baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbessern der Sicht aus einem Kraftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: SACHS RALF
IPC: B60R1/24
Filed: 2016-01-12
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Verbessern der Sicht aus einem Kraftfahrzeug (10), mit folgenden Merkmalen:- Aufnehmer (11, 12, 13) zum Aufnehmen eines dem Kraftfahrzeug (10) räumlich vorausliegenden Bereiches (14),- einen signaltechnisch mit den Aufnehmern (11, 12, 13) verbundenen Rechner (15) zum Errechnen einer Abbildung (16) des Bereiches (14) und- eine signaltechnisch mit dem Rechner (15) verbundene Anzeige (17) zum Anzeigen der Abbildung (16) in einer Frontscheibe (17) des Kraftfahrzeuges (10) gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Aufnehmer (11, 12, 13) umfassen ein hochauflösendes Kamerasystem (11),- das hochauflösende Kamerasystem (11), der Rechner (15) und die Anzeige (17) sind derart konfiguriert, dass aus einer Blickrichtung (18) eines Fahrzeugführers (19) des Kraftfahrzeuges (10) die Abbildung (16) den Bereich (14) optisch überlagert und- die Anzeige (17) ist einstückig mit der Frontscheibe (17) ausgebildet.
Patent DE-102016114356-B4 (DE)
Title: Reibungsprüfstand
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-05-24
Abstract: Reibungsprüfstand zur gleichzeitigen Untersuchung mehrerer Prüfkörper (3), mit einer drehend um ihre Achse antreibbaren Welle (2) und mit mindestens zwei Prüfkörpern (3), die radial aus verschiedenen Richtungen gegen die Welle (2) gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass Prüfkörper (3) axial versetzt gegen die Welle (2) gedrückt werden.
Patent DE-102016204985-B4 (DE)
Title: Rahmensystem für Aufbauten von Kraftfahrzeugen
Inventor: AHLBÄUMER MATTHIAS
IPC: B62D33/077
Filed: 2016-03-24
Granted: 2019-05-23
Abstract: Rahmensystem (1) für Aufbauten von Kraftfahrzeugen- mit einem Systemrahmen (4) mit mindestens zwei Querträgern (6), die quer zu einer vertikalen Mittelebene (8) des Systemrahmen (4) angeordnet sind, mit Abstützflächen (14), auf denen die Aufbauten im an dem Systemrahmen (4) befestigten Zustand aufliegen, wobei die Abstützflächen (14) an den Enden von mindestens zwei der Querträger (6) angeordnet sind, und mit Aufbautenbefestigungsmitteln (16) zum lösbaren Befestigen der Aufbauten an dem Systemrahmen (4), wobei die Aufbautenbefestigungsmittel (16) in den Abstützflächen (14) angeordnet sind, wobei jeweils eine der Abstützflächen (14) durch eine Adaptervorrichtung (12) gebildet ist, die lösbar an einem Ende eines der Querträger befestigt ist, wobei die Adaptervorrichtungen (12) austauschbar ausgebildet sind und/oder eine Adaptervorrichtung (12) an unterschiedlichen, fest vorgegebenen Positionen an einem Ende eines der Querträger (6) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Bezug auf die Mittelebene (8) des Systemrahmens (4) auf unterschiedlichen Seiten des Systemrahmens (4) angeordneten Adaptervorrichtungen (12) gegeneinander austauschbar sind, und das Aufbautenbefestigungsmittel (16) in Bezug auf eine vertikale Mittelebene (28) der Adaptervorrichtung (12) exzentrisch an der Adaptervorrichtung (12) angeordnet ist, wobei sich die Mittelebene (28) der Adaptervorrichtung (12) im an dem Querträger (6) befestigten Zustand in Längsrichtung des Querträgers (6) erstreckt.
Patent DE-102016220854-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: ZIERER PETER
IPC: H02K7/10
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-07-05
Abstract: Eine Verstellvorrichtung weist eine einen Elektromotor mit einem Getriebe koppelnde Ausgleichkupplung (1) auf, welche ein erstes, motorseitiges Kupplungselement (2), ein zweites, getriebeseitiges Kupplungselement (4) und eine mit beiden Kupplungselementen (2,4) zusammenwirkendes Ausgleichselement (3) umfasst. Als erstes Kupplungselement (2) ist die Motorwelle des Elektromotors vorgesehen.
Patent DE-102017012352-B4 (DE)
Title: Verfahren mit einem Trennfilm als Isolierfilm im Gehäuse und Gehäuse
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L21/50
Filed: 2017-11-08
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren, umfassend:Ausbilden einer Metallsäule über einem Träger,Ausbilden eines Trennfilms über dem Träger;Befestigen einer Vorrichtung über dem Trennfilm durch einen Die-Befestigungsfilm;Einkapseln der Vorrichtung in ein Einkapselungsmaterial, wobei die Metallsäule in dem Einkapselungsmaterial eingekapselt wird;Anwenden einer Planarisierung auf das Einkapselungsmaterial, um die Vorrichtung freizulegen;Ablösen der Vorrichtung und des Einkapselungsmaterials von dem Träger; undEntfernen des Die-Befestigungsfilms, um eine Rückseite der Vorrichtung freizulegen,wobei beim Entfernen des Die-Befestigungsfilms ein Teil des Einkapselungsmaterials entfernt wird und die Metallsäule aus dem Einkapselungsmaterial herausragt.
Patent DE-102017123869-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeicher für einen Inhalator, insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt
Inventor: TRIEU HOC KHIEM
IPC: A24F40/51
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein Flüssigkeitsspeicher für einen Inhalator (10), insbesondere für ein elektronisches Zigarettenprodukt, weist ein Auslassende (53) auf, das flüssigkeitsleitend mit einem Heizkörper (60) zum Verdampfen von dem Heizkörper (60) aus dem Flüssigkeitsspeicher (18) zugeführter Flüssigkeit (50) verbindbar ist. Der Flüssigkeitsspeicher (18) weist wenigstens ein Lufteinlassende (52) und wenigstens einen Kanal (51) auf. Der Kanal (51) erstreckt sich von dem Lufteinlassende (52) durch den Flüssigkeitsspeicher (18) zu dem Auslassende (53), wobei der Kanal (51) dazu eingerichtet ist, die in dem Flüssigkeitsspeicher (18) gespeicherte Flüssigkeit (50) durch den Kanal (51) mittels Kapillarkräften zu dem Auslassende (53) zu fördern.
Patent DE-102018107886-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem mit einem bistabilen Element
Inventor: MANZULA EVGENIJ
IPC: H01R13/635
Filed: 2018-04-04
Granted: 2021-10-07
Abstract: Steckverbindersystem (1), mit einem ersten Steckverbinderteil (2), das einen ersten Steckabschnitt (22) und zumindest ein an dem ersten Steckabschnitt (22) angeordnetes, erstes elektrisches Kontaktelement (23) aufweist, mit einem an das erste Steckverbinderteil (2) ansetzbaren, zweiten Steckverbinderteil (3), das einen zweiten Steckabschnitt (32) und zumindest ein an dem zweiten Steckabschnitt (32) angeordnetes, zweites elektrisches Kontaktelement (33) aufweist, wobei durch Ansetzen des ersten Steckverbinderteils (2) und des zweiten Steckverbinderteils (3) entlang einer Steckrichtung (E) aneinander der erste Steckabschnitt (22) und der zweite Steckabschnitt (32) steckend miteinander verbindbar sind, um das zumindest eine erste Kontaktelement (23) und das zumindest eine zweite Kontaktelement (33) elektrisch miteinander zu kontaktieren, und mit einem bistabilen Element (24), das an dem ersten Steckverbinderteil (2) angeordnet ist und zwischen einer ersten stabilen Stellung und einer zweiten stabilen Stellung verstellbar ist, wobei das bistabile Element (24) ausgebildet ist, bei Ansetzen des ersten Steckverbinderteils (2) und des zweiten Steckverbinderteils (3) aneinander in Wirkverbindung mit dem zweiten Steckverbinderteil (3) zu gelangen, sodass bei Verstellen des bistabilen Elements (24) aus der ersten stabilen Stellung in die zweite stabile Stellung das zweite Steckverbinderteil (3) gemeinsam mit dem bistabilen Element (24) relativ zu dem ersten Steckverbinderteil (2) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das bistabile Element (24) zumindest zwei Querstreben (241) aufweist, die bei Verstellen des bistabilen Elements (24) zwischen einer ersten gekrümmten Stellung und einer zweiten gekrümmten Stellung deformiert werden.
Patent DE-102018113629-B4 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit wenigstens zwei Beleuchtungsmodulen
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: G01S17/46
Filed: 2018-06-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Entfernungsmesssystem (1) mit wenigstens zwei separaten Beleuchtungsmodulen (100; 100.1, 100.2) zur Aussendung eines modulierten Lichtsund mit einem separaten Kameramodul (300),wobei das Kameramodul (300) zumindest folgende Komponenten aufweist:- ein Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Array von Lichtlaufzeitpixeln zur Demodulation des empfangen Lichts,- eine Auswerteeinheit zur Ermittlung von Entfernungswerten ausgehend von dem empfangenen Licht,- und einen Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignals für den Lichtlaufzeitsensor (22) und den Beleuchtungsmodulen (100),wobei die Beleuchtungsmodule (100) relativ zum Kameramodul (300) unterschiedliche Positionen aufweisen,und dass das Entfernungsmesssystem (1) derart ausgestaltet ist, dass die Beleuchtungsmodule (300) parallel betrieben werden können und unterschiedliche nicht überlappende Bereiche der Szenerie (40) beleuchten, und dass für die Ermittlung der Entfernungswerte die relativen Positionen und Abstände der Beleuchtungsmodule (100; 100.1, 100.2) berücksichtigt werden, wobei wenigstens ein bidirektionaler Kommunikationskanal zwischen dem Kameramodul (300) und den Beleuchtungsmodulen (100; 100.1, 100.2) eingerichtet ist, und wobei die Beleuchtungsmodule (100; 100.1, 100.2) in ihren Positionen relativ zum Kameramodul (300) frei positionierbar und jeweils einzeln für einen Sendebetrieb ansteuerbar sind, und wobei die Szenerie (40) ein Objekt mit unterschiedlichen Objektseiten umfasst, die von den Beleuchtungsmodulen (100.1, 100.2) separat beleuchtet werden können, so dass die Beleuchtungsbereiche nicht überlappen, und wobei die Objektseiten mittels einer Bildverarbeitung erkannt und unterschiedlich ausgewertet werden.
Patent DE-102018119609-B4 (DE)
Title: Chipstruktur mit Heizelement
Inventor: PARK WOO HYUN
IPC: H01L27/146
Filed: 2018-08-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Chipstruktur, aufweisend:eine erste untere Chipstruktur (20); undauf der ersten unteren Chipstruktur (20) eine obere Chipstruktur (10), die einen Pixelfeldbereich (PX) aufweist,die erste untere Chipstruktur (20), aufweisend:ein erstes unteres Halbleitersubstrat (205), das eine erste Seite (205f) und eine zweite Seite (205b) aufweist, die einander gegenüberliegen;einen ersten Abschnitt (20F) auf der ersten Seite (205f) des ersten unteren Halbleitersubstrats (205); undeinen zweiten Abschnitt (20B) auf der zweiten Seite (205b) des ersten unteren Halbleitersubstrats (205),wobei der erste Abschnitt (20F) der ersten unteren Chipstruktur (20) eine Gateverdrahtung (235g) aufweist,der zweite Abschnitt (20B) der ersten unteren Chipstruktur (20) eine Verdrahtung (260) auf der zweiten Seite und ein Heizelement (450) aufweist, und das Heizelement (450) und die Verdrahtung (260) auf der zweiten Seite direkt auf einer gleichen Ebene angeordnet sind, und das Heizelement (450) eine Länge aufweist, welche größer ist als die der Verdrahtung (260) auf der zweiten Seite.
Patent DE-102018121011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lithium-Ionen-Batteriezellen
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: B01D15/02
Filed: 2018-08-28
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle (100), wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer nichtwässrigen flüssigen Elektrolytlösung (210, 310), umfassend ein Lithiumsalz und ein nichtwässriges, aprotisches organisches Lösungsmittel in einem hermetisch abgedichteten Lagerbehälter (320, 330);Kontaktieren der flüssigen Elektrolytlösung (210, 310) mit Partikeln eines mikroporösen Lithiumionen-ausgetauschten Zeolithmaterials (250, 360) für eine ausreichende Zeit, um Wassermoleküle aus der flüssigen Elektrolytlösung (210, 310) zu entfernen,Fördern der flüssigen Elektrolytlösung (210, 310) zu einer elektrochemischen Zellenanordnung unter Einsatz einer Pumpe (340); und dannEinbringen der flüssigen Elektrolytlösung (210, 310) in die elektrochemische Zellenanordnung, die eine Vielzahl von abwechselnden positiven und negativen Elektrodenschichten (20, 26) mit porösen Trennschichten (16) beinhaltet, die in direktem Kontakt zwischen gegenüberliegenden Flächen der positiven und negativen Elektrodenschichten (20, 26) angeordnet sind,worin die flüssige Elektrolytlösung (210, 310) in die elektrochemische Zellenanordnung eingebracht wird, sodass die flüssige Elektrolytlösung (210, 310) die porösen Trennschichten infiltriert und die gegenüberliegenden Flächen der positiven und negativen Elektrodenschichten benetzt.
Patent DE-102018131931-B4 (DE)
Title: Schmiermittelsystem zur Verminderung von Reibegeräuschen, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: BRENNER WOLFGANG
IPC: B05D5/08
Filed: 2018-12-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Schmiermittelsystem zur Verminderung von Reibegeräuschen, umfassend ein zumindest teilweise in ein Schmiermittel eingebettetes textiles Flächengebilde, wobei das Schmiermittel ein Kammpolymer mit einer Polymerhauptkette sowie mehrere an die Polymerhauptkette kovalent angebundene Seitenketten enthält, wobei mindestens eine der Seitenketten ein Molekulargewicht von mindestens 60 g/mol und/oder mindestens 5 Wiederholeinheiten aufweist, wobei das textile Flächengebilde von dem Kammpolymer physikalisch umschlungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmiermittelsystem hergestellt wird mit einem Verfahren umfassend folgende Verfahrensschritte:1. Bereitstellen eines textilen Flächengebildes,2. Imprägnieren und/oder Beschichten des textilen Flächengebildes mit einer Makromonomer enthaltenden Beschichtungsmasse, wobei das Makromonomer ein Molekulargewicht von mindestens 140 g/mol, aufweist,3. Polymerisieren und Vernetzen des Makromonomers zu einem Kammpolymer mit einer Polymerhauptkette sowie mehrere an die Polymerhauptkette kovalent angebundenen Seitenketten, wobei mindestens eine der Seitenketten ein Molekulargewicht von mindestens 60 g/mol aufweist, wobei ein Schmiermittel ausgebildet wird, in dem das textile Flächengebilde unter Ausbildung des Schmiermittelsystems eingebettet wird.
Patent DE-102019000351-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: MUSOW JAN
IPC: A62B9/04
Filed: 2019-01-21
Granted: 2022-12-22
Abstract: Atemschutzmaske (100) zur Verwendung mit einem Gasfilter (420) oder einem Lungenautomaten, aufweisend- einen elastischen Maskenkörper (110), der dazu ausgebildet ist, über Mund und Nase eines Trägers der Atemschutzmaske (100) angelegt zu werden;- ein Anschlussstück (120), das an dem elastischen Maskenkörper (110) befestigt ist und das dazu ausgebildet ist, einen Gasfilter (420) oder ein Endstück eines Schlauches in einer Aufnahme (122) des Anschlussstückes (120) zu fixieren;- ein Gegenlager 130, das an dem elastischen Maskenkörper (110) befestigt ist und einen Kontaktbereich (132) für einen Stützvorsprungs (126) des Anschlussstückes (120) aufweist;wobei das Anschlussstück (120) und das Gegenlager (130) derart angeordnet sind, dass eine auf das Anschlussstück (120) in Richtung des Trägers der Atemschutzmaske (100) ausgeübte Kraft zumindest teilweise über den Stützvorsprung (126) auf den Kontaktbereich (132) des Gegenlagers (130) beaufschlagt wird, undwobei der Stützvorsprung (126) an dem Anschlussstück (120) durch einteilige Herstellung integriert ist,und wobei das Gegenlager (130) an einem Rahmen einer Sichtscheibe (155) der Atemschutzmaske (100) angeordnet ist.
Patent DE-102019118040-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine zellregion umfasst, die ähnlichere zelldichten in zeilen verschiedener höhe aufweist, und verfahren und system zum erzeugen eines layoutdiagramms dafür
Inventor: LIN WEI-CHENG
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-07-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das Verfahren umfassend:für ein Layoutdiagramm, das auf einem nicht-flüchtigen computerlesbaren Medium gespeichert ist, Erzeugen eines Layoutdiagramms, umfassend:Identifizieren (802) eines ersten Bereichs in dem Layoutdiagramm (200C), der mit Zellen (206, 208) befüllt ist, wobei der erste Bereich erste (R(i)) und zweite (R(i+1)) Zeilen umfasst, die sich im Wesentlichen parallel zu einer ersten Richtung erstrecken, wobei die ersten und zweiten Zeilen im Wesentlichen unterschiedliche Zelldichten aufweisen;wobei die ersten (R(i)) und zweiten (R(i+1)) Zeilen relativ zu einer zweiten Richtung, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der ersten Richtung verläuft, entsprechende erste (HA) und zweite (HB) Höhen aufweisen;für eine erste der Zellen (212C) mit Höhe HA (eine erste HA-Zelle) an einem ersten Ort in der ersten Zeile (R(i)), Ersetzen (804) einer mehrzeilenhohen Zelle (212D) für die erste HA-Zelle (212C), wobei die mehrzeilenhohe Zelle (212D) relativ zu der ersten Richtung schmaler als die erste HA-Zelle (212C) ist; undPlatzieren (806) eines ersten Abschnitts der mehrzeilenhohe Zelle (212D) in einem Abschnitt des ersten Orts, so dass die ersten und zweiten Zeilen ähnlichere Zelldichten aufweisen.
Patent DE-102019202234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Ringen
Inventor: BUSCH MARC
IPC: F16C33/60
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines aus mehreren Segmenten (1, 2, 3, 4) zusammengesetzten, einen Sollradius (R) aufweisenden Ringes (5) zur Verwendung in einem Großwälzlager, umfassend folgende Verfahrensschritte:V1) Erzeugen eines ersten Ringrohlings (6) durch Walzen, wobei der erste Ringrohling (6) einen Radius (r) aufweist, welcher kleiner ist als ein Sollradius (R) des Ringes (5);V2) Auftrennen des gewalzten Ringrohlings (6) in mindestens zwei Segmente (1, 2, 3);V3) Umformen der Segmente (1, 2, 3) derart, dass sie den Sollradius (R) aufweisen;V4) Bereitstellen eines den Sollradius (R) aufweisenden Füllsegments (4), mit dem eine durch das Umformen der Segmente (1, 2, 3) entstandene und zur Herstellung eines geschlossenen Ringes (5) zu schließende Ringlücke (7) verschließbar ist;V5) Verbinden der umgeformten Segmente (1, 2, 3) und des Füllsegments (4) miteinander zur Bildung des Ringes (5).
Patent DE-102020106714-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Gerät, Verfahren und computerlesbares Speichermedium für komplexe Montagen mittels autonomer Roboter unter Verwendung von bestärktes Lernen-Aktions-Primitiven
Inventor: NATARAJAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-03-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Eine Vorrichtung, bestehend aus:einen Konstruktionsmanager (310), der eingerichtet ist, um Sequenzen (1600, 1700) von Bestärkendes Lernen-Aktions-Primitiven, BL-Aktions-Primitiven, zu bestimmen, wobei das Bestimmen der Sequenzen (1600, 1700) auf der Grundlage von Zielen für die Lokalisierung von Objekten und damit verbundenen Montagezielen, die für die jeweiligen Objekte in einer abgebildeten Montage von Objekten bestimmt wurden, erfolgt; undein Bewegungsmanager (312), der eingerichtet ist, um einem Roboter (102) zu befehlen, eine physische Anordnung von Objekten auf der Grundlage der Sequenzen (1600, 1700) von BL-Aktions-Primitiven zu konstruieren, wobei die physische Anordnung von Objekten der abgebildeten Anordnung von Objekten entspricht.
Patent DE-102020118187-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kalibrieren einer Lenkradneutralstellung
Inventor: YOSHIZAKI COH L
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-07-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kalibrierungssystem (170) eines Fahrzeugs (100), aufweisend:einen oder mehrere Frontsensoren, welche derart konfiguriert sind, dass diese Informationen über eine Umgebung zumindest vor dem Fahrzeug (100) erlangen;einen oder mehrere Hecksensoren, welche derart konfiguriert sind, dass diese Informationen über eine Umgebung zumindest hinter dem Fahrzeug (100) erlangen;einen Lenkradsensor, welcher Ausgangsdaten erzeugt, die eine Winkelposition eines Lenkrads des Fahrzeugs (100) anzeigen;einen oder mehrere Prozessoren (110); undeinen Speicher (210), welcher kommunikativ mit dem einen oder den mehreren Prozessoren (110) gekoppelt ist und speichert:ein Erfassungsmodul (220), welches Anweisungen umfasst, die, wenn diese von dem einen oder den mehreren Prozessoren (110) ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren (110) veranlassen, ein stationäres Objekt auf der Grundlage zumindest erster Daten, die von dem einen oder den mehreren Frontsensoren erzeugt werden, zu erfassen, und eine Mehrzahl von Datenpunkten (250, 320) aus zumindest den ersten Daten zu bestimmen, wobei jeder Datenpunkt zumindest eine Position eines Zustands des Objekts relativ zu dem Fahrzeug (100) und eine Aufnahmezeit anzeigt; undein Kalibrierungsmodul (230), welches Anweisungen umfasst, die, wenn diese von dem einen oder den mehreren Prozessoren (110) ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren (110) veranlassen, eine Trajektorie des Objekts relativ zu dem Fahrzeug (100) zumindest teilweise auf der Grundlage der Mehrzahl von Datenpunkten (250, 320) zu bestimmen, eine Schätzposition (340) des Objekts auf der Grundlage der Trajektorie zu bestimmen, eine tatsächliche Position (350) des Objekts auf der Grundlage von zweiten Daten zu bestimmen, die von dem einen oder den mehreren Hecksensoren erzeugt werden, eine Differenz (360) zwischen der Schätzposition (340) und der tatsächlichen Position (350) zu bestimmen und einen Korrektur-Offset (260), der auf die Ausgangsdaten von dem Lenkradsensor anzuwenden ist, auf der Grundlage der Differenz (360) zu bestimmen.
Patent DE-102020200377-B4 (DE)
Title: Scrollkompressor
Inventor: LEE KYUNG JAE
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-01-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Scrollkompressor, aufweisend:ein zentrales Gehäuse (110);ein vorderes Gehäuse (120), das an dem zentralen Gehäuse (110) befestigt ist und eine Ansaugkammer (S1) ausbildet;ein hinteres Gehäuse (130), das an dem zentralen Gehäuse (110) befestigt ist und einen Kompressionsmechanismus-Unterbringungsraum (S2) ausbildet;eine feste Spirale (500), die in dem Kompressionsmechanismus-Unterbringungsraum (S2) vorgesehen ist; undeine umlaufende Spirale (400), die zwischen dem zentralen Gehäuse (110) und der festen Spirale (500) angeordnet ist und zusammen mit der festen Spirale (500) eine Kompressionskammer (S4) ausbildet,wobei die feste Spirale (500) eine Endplatte (510) der festen Spirale und eine Seitenplatte (530) der festen Spirale aufweist, die von dem äußeren Umfangsabschnitt der Endplatte (510) der festen Spirale vorsteht, an dem zentralen Gehäuse (110) befestigt ist, und einen umlaufenden Raum (S3) der umlaufenden Spirale (400) ausbildet,wobei der äußere Umfangsabschnitt des zentralen Gehäuses (110) mit einem Einströmloch (112c) zur Verbindung mit der Ansaugkammer (S1) ausgebildet ist,wobei die distale Endfläche der Seitenplatte (530) der festen Spirale mit einer Ansaugöffnung (532) zur Führung des Kältemittels des Einströmlochs (112c) zur Kompressionskammer (S4) ausgebildet ist,wobei die Ansaugöffnung (532) eine erste Ansaugöffnung (532a) aufweist, undwobei die Umfangslänge (L2) der ersten Ansaugöffnung (532a) länger als die Umfangslänge (L1) des Einströmlochs (112c) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Ansaugöffnung (532a) so ausgebildet ist, dass sie von der distalen Endfläche der Seitenplatte (530) der festen Spirale eingraviert ist,wobei die Ansaugöffnung (532) ferner eine zweite Ansaugöffnung (532b) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie von der ersten Ansaugöffnung (532a) aus eingraviert ist.