baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115204-A1 (DE)
Title: Kamera mit einer lichtbrechenden Vorrichtung zum Zerstreuen von Licht
Inventor: Nanda Amar
IPC: H04N5/33
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Kamera hat ein Gehäuse, eine Lichtquelle, die in dem Gehäuse angeordnet ist, und eine lichtbrechende Vorrichtung. Die lichtbrechende Vorrichtung umfasst einen Kollimator, der dazu geformt ist, durch die Lichtquelle abgegebenes Licht zu kollimieren, und eine Linse mit einer zumindest teilweise konkaven lichtabgebenden Fläche, die dazu angeordnet ist, durch den Kollimator kollimiertes Licht zu empfangen, und dazu geformt ist, das kollimierte Licht zu zerstreuen. Die lichtbrechende Vorrichtung ist dazu eingerichtet, zu bewirken, dass das zerstreute Licht von innerhalb des Gehäuses in einen Sichtfeldbereich der Kamera übertragen wird.
Patent DE-102020120441-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger verschluss
Inventor: GONNERT PETER
IPC: B65D47/36
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es wird ein mehrteiliger Verschluss vorgeschlagen, welcher ein Unterteil (2) mit einer flächigen Auflage (21) und einem daran einstückig angeordneten Hals (22) umfasst, der eine Halsöffnung (23), einen den Hals (22) umgebender Rastring (24) und ein erstes Verriegelungselement (25) aufweist, das zwischen einer Halsöffnung (23) und dem Rastring (24) ausgebildet ist. Ein Drehverschluss (3) ist mit einem Sicherungsring (31) und mit einer über ein Scharnier (32) an dem Sicherungsring befestigter Verschlusskappe (33) vorgesehen, wobei der Sicherungsring (31) von dem Rastring (24) drehbar gehalten ist, und wobei die Verschlusskappe (33) zumindest ein zweites Verriegelungselement (34) umfasst, das in einem verschlossenen Zustand mit dem zumindest einen ersten Verriegelungselement (25) zusammenwirkt, um die Halsöffnung (23) mit der Verschlusskappe (33) flüssigkeitsdicht zu verschließen und in dem verschlossenen Zustand eine Drehung des Drehverschlusses (3) um den Hals (22) in einer erste Richtung ein Öffnen des Drehverschlusses bewirkt.
Patent DE-102020124523-A1 (DE)
Title: Lagerring zum Fixieren eines Gebläses in einem Saugroboter
Inventor: SOMMER TOBIAS
IPC: A47L9/22
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Lagerring (1, 101) zum Fixieren eines Gebläses (2) in einem Saugroboter, umfassend eine Öffnung (4) zur Aufnahme des Gebläses (2), wobei die Öffnung (4) elliptisch ausgeformt ist und von einem Innenring (5, 105) umgeben ist. Um einen Lagerring (1, 101) bereitzustellen, der ein Gebläse (2) in einem eingebauten Zustand von einem Saugrobotergehäuse (3) entkoppelt und einen definierten Einbau des Gebläses (2) in dem Saugrobotergehäuse (3) zulässt, zeichnet sich der erfindungsgemäße Lagerring (1, 101) durch vier einen Außenring (6) bildende Außenwandungen (8, 9, 10, 11, 108, 109, 110, 111), wobei jeweils zwei einander gegenüberliegende Außenwandungen (8, 9, 10, 11, 108, 109, 110, 111) parallel zueinander und zwei benachbarte Außenwandungen (8, 9, 10, 11, 108, 109, 110, 111) senkrecht zueinander angeordnet sind, aus, wobei der Innenring (5, 105) in kraftübertragenderweise mit dem Außenring (6, 106) in Verbindung steht.
Patent DE-102020126166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schmiermittelkonditionierungseinrichtung für die Nutzung einer Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: F01M11/10
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Nutzung einer Maschine mit einer Schmiermittelkonditionierungseinrichtung. Die Schmiermittelkonditionierungseinrichtung umfasst einen Hauptschmiermittelfilter und einen ausgelagerten Schmiermittelkühler, der in Durchströmungsrichtung über eine von einem Schmiermittelreservoir zu dem Schmiermittelkühler führende Zuflussleitung und eine von dem Schmiermittelkühler zu einem Arbeitsteil der Maschine führende Rückflussleitung angebunden ist. Fertigungsseitig ist die Maschine mit einem entfernbar in der Rückflussleitung angeordneten Zusatzschmiermittelfilter ausgestattet. Während einer initialen Betriebszeit der Maschine wird Urschmutz aus dem Schmiermittelkühler durch den Zusatzschmiermittelfilter herausgefiltert. Nach der initialen Betriebszeit wird der Zusatzschmiermittelfilter ersatzlos aus der Rückflussleitung entfernt. Die Erfindung betrifft weiter eine entsprechende Schmiermittelkonditionierungseinrichtung sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020127878-A1 (DE)
Title: Wert- oder sicherheitsprodukt sowie verfahren zu dessen verifikation
Inventor: KNEBEL MICHAEL
IPC: B42D25/328
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), insbesondere Identitätskarte, welches einen Hologrammbereich (502) aufweist, der ein erstes Volumenreflexionshologramm (500a) und der ein zweites Volumenreflexionshologramm (500b) umfasst. Das erste Volumenreflexionshologramm (500a) ist ausgebildet, bei einer ersten Rekonstruktionswellenlänge und einer ersten Rekonstruktionseinstrahlrichtung zu rekonstruieren, und das zweite Volumenreflexionshologramm (500b) ist ausgebildet, bei einer von der ersten Rekonstruktionseinstrahlrichtung abweichenden zweiten Rekonstruktionseinstrahlrichtung zu rekonstruieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Echtheitsverifikation des Wert- oder Sicherheitsprodukts (100).
Patent DE-102020128739-A1 (DE)
Title: Radabdeckungsvorrichtung, Fahrzeug mit einer Radabdeckungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B62D25/16
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radabdeckungsvorrichtung zum zumindest teilweisen Abdecken einer Radaußenseite eines zumindest teilweise in einem Radhaus eines Fahrzeugs angeordneten, lenkbaren Rades, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei die Radabdeckungsvorrichtung einen flächigen Abschnitt zur zumindest teilweisen Abdeckung der Radaußenseite des Rades aufweist sowie eine Deformationseinrichtung mit einer Deformationserzeugungsstruktur zum Verändern einer Form des flächigen Abschnitts, wobei die Deformationserzeugungsstruktur relativ gegenüber einem Fahrzeugaufbau bewegbar ist und durch Bewegen der Deformationserzeugungsstruktur eine Veränderung der Form des flächigen Abschnitts bewirkbar ist oder bewirkt wird. Der flächige Abschnitt ist zumindest bereichsweise elastisch ausgebildet und mittels der Deformationseinrichtung derart deformierbar, dass ein Kontakt des lenkbaren und zumindest teilweise abzudeckenden Rades mit der Radabdeckungsvorrichtung vermeidbar ist oder vermieden wird.
Patent DE-102020131109-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit optimierter Zugänglichkeit zum Löschen eines Batteriebrands
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: A62C3/07
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Zugangsbereich (32) für ein Löschen eines Batteriebrandes (52), wobei das Kraftfahrzeug (10) eine Hochvoltbatterie (12) mit einem Batteriegehäuse (14) und mindestens einer Batteriezelle aufweist, einen Aufnahmebereich (30), in welchem die Hochvoltbatterie (12) aufgenommen ist, eine Seitenwand (16, 20, 22, 24), die den Aufnahmebereich (30) in einer Richtung begrenzt, und einen in der Seitenwand (16, 20, 22, 24) positionierten Zugangsbereich (32), durch welchen eine Löschvorrichtung (26, 42) von einer der Hochvoltbatterie (12) abgewandten Seite der Seitenwand (16, 20, 22, 24) zumindest zum Teil in den Aufnahmebereich (30) einführbar ist. Dabei weist der Aufnahmebereich (30) zumindest einen definierten dem Zugangsbereich (32) zugeordneten Totbereich (34) auf, in welchem keine Batteriezelle angeordnet ist, wobei der Zugangsbereich (32) derart positioniert und ausgebildet ist, dass eine durch den Zugangsbereich (32) zumindest zum Teil durchgeführte Löschvorrichtung (26, 42) ausschließlich in den zugeordneten Totbereich (34) einführbar ist.
Patent DE-102020131459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zur Bestimmung eines Viskositätsmesswerts sowie Verfahren und Messanordnung zum Bestimmen eines Durchflussmesswerts
Inventor: RIEDER ALFRED
IPC: G01F1/84
Filed: 2020-11-27
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Bestimmen eines Viskositätsmesswerts (η) eines in einem schwingfähigen geführten Medium; umfassend:Anregen mindestens einer Schwingungsmode (110) des Messrohrs;Ermitteln einer Eigenfrequenz (120) der Schwingungsmode;Ermitteln der Dichte (130) des MediumsErmitteln der Dämpfung (140) der Schwingungsmode;Ermitteln des Viskositätsmesswerts (160) in Abhängigkeit von der Dichte, der Eigenfrequenz und der Dämpfung der Schwingungsmode,wobei der Viskositätsmesswert (η) in Abhängigkeit von einer Spezifizierung der Art des Mediums mit einem der Spezifizierung entsprechenden Modell ermittelt wird.
Patent DE-102020131722-A1 (DE)
Title: Elektronikbauelement zur elektronischen Umsetzung einer Komfortfunktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: H01L23/28
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikbauelement zur elektronischen Umsetzung einer Komfortfunktion eines Kraftfahrzeugs, wobei das Elektronikbauelement (1) mindestens eine integrierte Schaltung, vorzugsweise einen Mikroprozessor, sowie eine die integrierte Schaltung aufnehmende Verkapselung (2) mit einem die integrierte Schaltung umhüllenden, isolierenden Gehäuse (3) aufweist, wobei das Elektronikbauelement (1) einen Anschlussrahmen mit in benachbarten Kontaktanschlussreihen (4, 5) angeordneten, elektrisch leitenden Kontaktanschlüssen (6) aufweist, welche innerhalb des Gehäuses (3) mit der integrierten Schaltung elektrisch kontaktiert und aus dem Gehäuse (3) herausgeführt sind, wobei an den Kontaktanschlüssen (6) jeweils ein Anschlussbereich (7) zum elektrischen Anschluss der Kontaktanschlüsse (6) an eine Leiterplatte (8) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Anschlussbereiche (7) von Kontaktanschlüssen (6) benachbarter Kontaktanschlussreihen (4, 5) zueinander versetzt angeordnet sind, und dass zumindest ein Teil der Kontaktanschlüsse (6) bereichsweise von einem isolierenden Schutzelement (10) abgedeckt ist, wobei der Anschlussbereich (7) der Kontaktanschlüsse (6) vom Schutzelement (10) freigelassen ist.
Patent DE-102020134413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung
Inventor: DIRKS HEINZ-MICHAEL
IPC: H01K7/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung (100) zwischen einem ersten Bauteil (1) und einem zweiten Bauteil (2), wobei das erste Bauteil (1) wenigstens eine Kavität (10) und das zweite Bauteil (2) wenigstens einen Pin (20) aufweist, wobei die Kavität (10) wenigstens teilweise mit einem Klebstoff (3) gefüllt wird und die Bauteile (1, 2) derart zueinander ausgerichtet werden, dass der Pin (20) wenigstens abschnittsweise in den Klebstoff (3) innerhalb der Kavität (10) hineinragt. Erfindungsgemäß wird zur Aushärtung des Klebstoffs (3) eine auf den Klebstoff (3) begrenzte Erwärmung mittels einer zielgerichteten, lokalen Wärmeeinbringung in den Klebstoff (3) durchgeführt.
Patent DE-102020134439-A1 (DE)
Title: Honeypot für eine Verbindung zwischen Edge Device und cloudbasierter Serviceplattform
Inventor: BIRGEL ERIC
IPC: H04L43/20
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System der Automatisierungstechnik, umfassend:- einen ersten Anlagenteil (AT1), bestehend aus einer Vielzahl von Feldgeräten (FG)- ein Edge Device (ED), welches Teil des Kommunikationsnetzwerks ist, wobei das Edge Device (ED) dazu ausgestaltet ist, zumindest einen Teil der von den Feldgeräten (FG) und von der übergeordneten Einheit (ÜE) übermittelten Daten mitzuhören und/oder weitere Daten von den Feldgeräten (FG) und/oder von der übergeordneten Einheit (ÜE) abzufragen, wobei das Edge Device (ED) dazu ausgestaltet ist, eine Livelist zu generieren, welche Livelist eine Identifikation von jedem der Feldgeräte (FG), bzw. der Steuereinheit, und die jeweils aktuell abgefragten, bzw. mitgehörten Daten enthält, wobei das Edge Device (ED) dazu ausgestaltet ist, eine Vielzahl von virtuellen Feldgeräten (FG') zu simulieren, Daten für die virtuelle Feldgeräte (FG') zu generieren, die Identifikationen der virtuellen Feldgeräte (FG') und die generierten Daten in die Livelist einzutragen, und die Livelist über eine erste Schnittstelle (API1), insbesondere eine Schnittstelle zur Anwendungsprogrammierung, zur Verfügung zu stellen;- eine cloudbasierte Serviceplattform (SP), wobei das Edge Device (ED) dazu ausgestaltet ist, in regelmäßigen Zeitabständen die mit den jeweils aktuellen abgefragten, bzw. mitgehörten Daten Livelist an die cloudbasierte Serviceplattform (SP) zu übermitteln, und wobei die cloudbasierte Serviceplattform (SP) dazu ausgestaltet ist, die Livelist aufzubereiten und/oder zu präsentieren, wobei die Daten der virtuellen Feldgeräte (FG') unberücksichtigt sind.
Patent DE-102020202210-A1 (DE)
Title: Anwendungserkennung und Richtliniensteuerung mit UE-Unterstützung bei Anwendung von QoS
Inventor: ZHAO YINGJIE
IPC: H04W88/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Ausführungsformen von Einrichtungen, Systemen und Verfahren für eine Benutzerausrüstungsvorrichtung (UE-Vorrichtung) zum adaptiven Bereitstellen einer verbesserten Dienstgüte (QoS) für eine Anwendung werden hierin präsentiert. Die UE kann einen dedizierten Träger oder Fluss für Kommunikationen anfordern, die über ein Netzwerk zwischen einer UE-Anwendung und einem mit der Anwendung verknüpften Server durchgeführt werden. Die UE kann verschiedene Informationen, einschließlich eines mit der Anwendung verknüpften QoS-Profils, verwenden, um angeforderte QoS-Parameter zu bestimmen und/oder zu bestimmen, ob die verbesserte QoS-Funktionalität bereitgestellt werden soll, z. B. ob der dedizierte Träger/Fluss aus dem Netzwerk angefordert werden soll. Diese Techniken können dazu tendieren, der Anwendung eine geeignetere QoS bereitzustellen, was die Benutzererfahrung verbessern kann.
Patent DE-102020203741-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines artefaktreduzierten Röntgenbilddatensatzes
Inventor: BAER-BECK MATTHIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines zweiten artefaktreduzierten Röntgenbilddatensatzes basierend auf einem artefaktbehafteten Röntgenbilddatensatzes eines Untersuchungsobjekts, wobei das Artefakt durch ein Objekt am Untersuchungsobjekt hervorgerufen ist, umfassend die Schritte- Bereitstellen des artefaktbehafteten Röntgenbilddatensatzes, worauf basierend ein erster Projektionsdatensatz umfassend eine Vielzahl an Projektionen erzeugt wird, oder Bereitstellen eines ersten Projektionsdatensatzes, worauf basierend der artefaktbehaftete Röntgenbilddatensatzes erzeugt wird,- Erzeugen eines ersten artefaktreduzierten Röntgenbilddatensatzes basierend auf dem artefaktbehafteten Röntgenbilddatensatzes, worauf basierend ein zweiter Projektionsdatensatz erzeugt wird,- Identifizieren eines Objektbereichs in zumindest einer Projektion des ersten Projektionsdatensatzes, welcher das Objekt in der zumindest einen Projektion abbildet,- Erzeugen eines dritten Projektionsdatensatzes basierend auf dem ersten Projektionsdatensatz, wobei ein Projektionswert in dem identifizierten Objektbereich basierend auf einem Projektionswert des zweiten Projektionsdatensatzes und in Abhängigkeit eines Maßes für die Beeinflussung des Projektionswerts durch das Artefakt angepasst wird,- Erzeugen des zweiten artefaktreduzierten Röntgenbilddatensatzes basierend auf dem dritten Projektionsdatensatz, wodurch der zweite artefaktreduzierte Röntgenbilddatensatz bereitgestellt wird.
Patent DE-102020204240-A1 (DE)
Title: Wächter für Handschmierstellen an rotierenden oder bewegten Bauteilen und System sowie Verfahren zur Überwachung von Abschmiervorgängen an Handschmierstellen
Inventor: DICKEL BENJAMIN
IPC: F16N3/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wächter für Handschmierstellen an rotierenden oder beweglichen Bauteilen, umfassend ein Sensorgehäuse (3) mit wenigstens einem ersten Anschluss (6) für eine Schmiermittelzufuhr und wenigstens einem zweiten Anschluss (7) an eine Handschmierstelle, die über einen Dosierkanal (4) miteinander verbunden sind, weiterhin umfassend wenigstens einen Sensor (2) zur Detektion eines Durchflusses durch den Dosierkanal (4), wenigstens einen Datenspeicher zur Speicherung von Daten des Durchflusses und wenigstens eine Datenschnittstelle zum Auslesen der gespeicherten Daten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System sowie ein Verfahren zur Überwachung von Handschmierstellen.
Patent DE-102020204846-A1 (DE)
Title: Inhaltsablieferung auf namenraumrichtlinien-basis in informationszentrischen netzwerken
Inventor: SMITH NED M
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Es werden hier Systeme und Techniken zur Inhaltsablieferung auf Namenraumrichtlinien-Basis in informationszentrischen Netzwerken beschrieben. Es kann eine Registrationsanforderung von einem Knoten in einem informationszentrischen Netzwerk (ICN) empfangen werden. Berechtigungsnachweise des Knotens können validiert werden. Der Knoten kann auf der Basis von Ergebnissen der Validierung beim ICN registriert werden. Eine Menge von dem Knoten zugeordneten Inhaltsposten kann beim ICN registriert werden. Es kann ein Interessepaket von einem Konsumentenknoten für einen Inhaltsposten der Menge von Inhaltsposten empfangen werden, der ein Interessepaket-Sicherheitsniveau für den Inhaltsposten umfasst. Es kann Konformität des Sicherheitsniveaus des Knotens in dem Interessepaket-Sicherheitsniveau bestimmt werden. Der Inhaltsposten kann zu dem Konsumentenknoten gesendet werden.
Patent DE-102020205415-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Geländefahrmodus eines Hybridfahrzeugs
Inventor: JEONG SEOK MIN
IPC: B60K6/46
Filed: 2020-04-29
Abstract: Hierin offenbart ist ein Verfahren zum Steuern eines Geländefahrmodus eines Hybridfahrzeugs, welches umfasst: Definieren eines Bedarfsdrehmoments, das zum Antreiben des Fahrzeugs erforderlich ist, abhängig von einem Fahrerbedarf und einer Umgebung einer befahrbaren Straße, Differenzieren eines Bedarfsdrehmoments als Reaktion auf den Geländefahrmodus, Berechnen einer gespeicherten Antriebsenergie von einem Zeitpunkt eines Betriebs im Geländefahrmodus auf der Grundlage des differenzierten Bedarfsdrehmoments und Bestimmen eines Geländefahrverfahrens auf der Grundlage der berechneten gespeicherten Antriebsenergie und eines Energiezustands (SoE) unter Berücksichtigung eines Ladezustands (SoC) und eines Spannungszustands einer Batteriezelle.
Patent DE-102020206779-A1 (DE)
Title: Automatische Versorgung eines Kraftfahrzeugs mit einem Energieträger
Inventor: HEROLD STEPHAN
IPC: B60S5/02
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Versorgungsanordnung (2) zur automatischen Versorgung eines Kraftfahrzeugs (1a, 1b, 1c, 1d) mit einem Energieträger weist eine Robotereinheit (3) auf sowie eine Positionierungsvorrichtung (4a, 4b, 5, 6), die dazu eingerichtet ist, die Robotereinheit (3) und das Kraftfahrzeug (1a, 1b, 1c, 1d) relativ zueinander in eine vorgegebene Sollposition zu bewegen. Die Robotereinheit (3) ist dazu eingerichtet, eine Versorgungsleitung (7) zur Versorgung des Kraftfahrzeugs (1a, 1b, 1c, 1d) mit dem Energieträger automatisch mit einer Versorgungsschnittstelle des Kraftfahrzeugs (1a, 1b, 1c, 1d) zu verbinden, wenn die Sollposition eingestellt ist.
Patent DE-102020207597-A1 (DE)
Title: Elektroaktive Faser, deren Herstellung und deren Anwendung in Textilien
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: H01B5/06
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektroaktive Faser (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass die elektroaktive Faser (2, 2') eine Hohlfaser ist, die aus einer aufgerollten Kompositfolie (1) besteht, welche einen Schichtaufbau aufweist, welcher mindestens eine ionenleitende Polymerschicht (10) und mindestens eine erste und eine zweite elektrisch und ionisch leitende Polymerschicht (11, 12) umfasst, wobei die mindestens eine ionenleitende Polymerschicht (10) zwischen der ersten und der zweiten elektrisch und ionisch leitenden Polymerschicht (11, 12) angeordnet ist und diese mechanisch voneinander trennt. Die Erfindung betrifft auch ein elektroaktives textiles Flächengebilde (3), umfassend die elektroaktive Faser (2, 2'), sowie ein Verfahren zur Herstellung der elektroaktiven Faser (2, 2') und die Verwendung des elektroaktiven textilen Flächengebildes (3).
Patent DE-102020207798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion von Luft
Inventor: PFEIL BERND
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Desinfektion von Luft mit einem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) einen Lufteingang (2) und einen Luftausgang (3) aufweist, wobei in dem Gehäuse (1) eine UV-Lichtquelle (4) und eine Ablenkeinrichtung (5) für Aerosole angeordnet sind und wobei die Ablenkeinrichtung (5) ein inhomogenes elektrisches Feld (9) erzeugt. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Desinfektion von Luft angegeben.
Patent DE-102020207932-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckeranschlussvorrichtung mit einem Basissockel zum Aufnehmen eines Steckerteils, sowie Verfahren zum Verbinden eines entsprechenden Steckerteils
Inventor: BUSSE FRANK
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckeranschlussvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Basissockel (2), welcher einen elektrischen Kontakt (6) aufweist, wobei der Basissockel (2) zur Aufnahme eines Steckerteils (3) ausgebildet ist, welches in Richtung einer Längsachse (7) der elektrischen Steckeranschlussvorrichtung (1) in den Basissockel (2) einführbar ist, wobei die elektrische Steckeranschlussvorrichtung (1) eine bewegbare Kontaktierungsvorrichtung (10) aufweist, mit welcher durch eine Bewegung der Kontaktierungsvorrichtung (10) der elektrische Kontakt (6) des Basissockels (2) mit einem elektrischen Kontakt (12) des Steckerteils (3) automatisch kontaktiert wird, wobei die Kontaktierungsvorrichtung (10) eine Kontaktplatte (11) aufweist, auf welcher der elektrische Kontakt (12) angeordnet ist, wobei die Kontaktplatte (11) axial orientiert ist und um eine senkrecht zur Längsachse (7) orientierte Schwenkachse (13) schwenkbar gelagert ist, so dass durch eine Schwenkbewegung (14) um die Schwenkachse (13) der elektrische Kontakt (12) der Kontaktplatte (11) mit dem elektrischen Kontakt (6) kontaktierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020208249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: LAUPHEIMER MARTIN
IPC: F16H61/12
Filed: 2020-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei während eines Fahrzeugstillstands bei Vorliegen einer Fahrtrichtungsvorgabe und geöffnetem Fahrtrichtungsschaltelement ein Anfahrvorgang ohne explizite Fahranforderung unterbunden wird, indem der Antriebsstrang in einen sicheren Zustand überführt wird, wenn kumulativ Aktivierungskriterien erfüllt sind, wobei ein für ein Einstellen eines Fahrbereichs oder einer Gangstufe benötigtes Schaltelement ein erstes Aktivierungskriterium darstellt, wenn sich dieses Schaltelement in einem geschlossenen Zustand befindet, wobei ein Überschreiten eines Schwellwertes einer Differenzdrehzahl des Fahrtrichtungsschaltelements ein zweites Aktivierungskriterium darstellt, ein Unterschreiten eines Schwellwertes einer Fahrzeuggeschwindigkeit ein drittes Aktivierungskriterium darstellt, ein spezifisches Signal des Fahrtrichtungsschaltelements ein viertes Aktivierungskriterium darstellt.