baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008283-U1 (DE)
Title: Anschluss eines Systems an eine umweltfreundliche Abfallverwertung, insbesondere einer Glyzerin-Abfallmischung
IPC: F23G7/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: Anschluss
eines Systems an eine umweltfreundliche Abfallverwertung, insbesondere
einer Glyzerin-Abfallmischung, der aus mindestens einem geschlossenen,
kontinuierlichen Glyzerinkreis mit mindestens einem kontinuierlichen
Zug-Abgaskreis besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene,
kontinuierliche Glyzerinkreis (8) mindestens einen Sammelbehälter
(1) mit einer Glyzerin-Abfallsmischung (11) umfasst, wobei der Sammelbehälter
(1) von einer Seite über eine Versorgungsleitung (12) mit
mindestens einer Transferpumpe (121) verbunden ist, die an mindestens
einen Vorwärmetauscher (6) angeschlossen ist, dass dieser
Vorwärmetauscher (6) von einer Seite an den kontinuierlichen
Zug-Abgaskreis (9) und von der anderen Seite über eine
Austauschleitung (63) an mindestens einen Rohrdurchfluss-Vergasungstauscher
(7) angeschlossen ist, dass der Rohrdurchfluss-Vergasungstauscher
(7) mit mindestens einer Dreiwege-Verteilungsarmatur (72) verbunden
ist, die von einer Seite über eine obere Kondensatorleitung
(811) an mindestens einen Thermoöl-Kondensator (81) angeschlossen
ist, dass der Thermoöl-Kondensator (81) über eine
untere Kondensatorleitung (812) an mindestens einen Wasserkondensator
(82) angeschlossen ist, der wiederum über eine untere Sammelleitung
(13) mit mindestens einem Sammelbehälter (1) gekoppelt...
Patent DE-202008010444-U1 (DE)
Title: Fahrzeugschloss, insbesondere Schloss für eine Fondrückenlehne
IPC: B60N2/015
Filed: 2008-08-06
Abstract: Fahrzeugschloss,
insbesondere für eine
Fondrücklehne,
dessen Drehfalle in der gesicherten Stellung, in der sie von der
Sperrklinke blockiert wird, mit ihrem Arm den Fangteil des Schließteilbügels in
der Nut des Schlossgehäuses
einschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (13) der Drehfalle (1) in der
Richtung der Belastung, die im wesentlichen parallel mit den Drehachsen (11,
21) der Drehfalle (1) und der Sperrklinke (2) wirkt, von der Sperrklinke
(2) abgestützt
ist.
Patent DE-202008011101-U1 (DE)
Title: Garnzylinder mit einer Klemmrille
IPC: B65H75/28
Filed: 2008-08-20
Abstract: Garnzylinder
mit einer Rille zum Einklemmen von Garn, dadurch gekennzeichnet,
dass  sich die Rille (1) um ungefähr 350 Grad um den äußeren Umfang
des Garnzylinders erstreckt, dass jedes der beiden Enden der Rille
(1) mit einer gewölbten oder abgeschrägten Wand
(11) versehen ist; dass die Rille (1) in vier Abschnitte (3, 4,
5, 6) aufgeteilt ist, wobei die Anordnung so ist, dass vier Formen
in die Rille (1) in die vier Abschnitte (3, 4, 5, 6) auf radialen
Linien in die Rille (1) eindringen und aus derselben entfernt werden
können; und dass jeder Abschnitt Zähne (30, 40,
50, 60) aufweist, die in unterschiedliche Richtungen geneigt sind,
um so die Klemmkraft auf das Garn zu erhöhen;  und
dass die Zähne (30, 40, 50, 60) für jeden Abschnitt
(3, 4, 5, 6) sich von zwei Seitenwänden der Abschnitte
(3, 4, 5, 6) erstrecken und gleich ausgerichtet sind, wobei Verlängerungen
der...
Patent DE-202008011679-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
IPC: G03B21/56
Filed: 2008-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur ab- und aufrollbaren Aufnahme einer Projektionsleinwand, bestehend
aus einem die Projektionsleinwand aufnehmenden Wickelrohr mit einem
in demselben befindlichen Motor, der mit einem Ende aus dem Wickelrohr
herausragt und dort ortsfest gesichert ist und dessen Welle am anderen
Ende des Wickelrohres mit demselben für eine Drehbewegung verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) des Motors (2) über eine
in das Wickelrohr (1) einschiebbare und spreizbare Klemmhülse (4)
mit demselben verbunden ist.
Patent DE-202008012324-U1 (DE)
Title: Garderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2008-09-16
Abstract: Garderobe
(10), mit einem flachen plattenförmigen
Wandelement (12) zur Anbringung an einer Raumwand und einer Garderobenstange
(14) zur Aufnahme von Kleidungsstücken und dergleichen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Garderobenstange (14) in mindestens zwei verschiedenen
horizontalen Positionen (A, B) an das Wandelement (12) ansteckbar
ist, und in einer ersten dieser Positionen (A) quer am Wandelement
(12) anliegt und in einer zweiten Position (B) senkrecht auf dem Wandelement
(12) steht.
Patent DE-202008015766-U1 (DE)
Title: Modulare Hochwasserschutzvorrichtung
IPC: E02B3/04
Filed: 2008-11-27
Abstract: Modulare
Hochwasserschutzvorrichtung mit im Bedarfsfall beabstandet errichtbare
Befestigungssäulen und mit einem jeweils zwei benachbarten
Befestigungssäulen festlegbaren Wandelementen, wobei die Befestigungssäulen
auf Säulenfundamenten verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Säulenfundamente (12) auf einer stationären
Stauwand (1) angeordnet sind und neben oder in der stationären
Stauwand (1) mindestens ein Fach (2) angeordnet ist, welches von
einer dem Hochwasser abgewandten Seite aus zugänglich ist
und zur Aufbewahrung von den Befestigungssäulen (4) und
den Wandelementen (3) geeignet ist.
Patent DE-202008015871-U1 (DE)
Title: Laufbandoberfläche für den Sport- und Fitnessbereich
IPC: A63B22/02
Filed: 2008-12-01
Abstract: Eine
Laufbandoberfläche für den Sport- und Fitnessbereich
die dadurch gekennzeichnet ist, dass die vorstehenden Wölbungen
bis zu 5 cm Höhe haben
Patent DE-202009000517-U1 (DE)
Title: Pantolette mit 2-farbigem Fußband, lös- und wendebar mittels Ovalösen und klappbaren Drehriegelverschlüssen
IPC: A43B3/12
Filed: 2009-01-16
Abstract: Pantolette,
insbesondere offener Sommerschuh, bestehend aus einer mit Hartgummi
besohlten Holzsohle und einem 2-farbigen Fußband zur Aufnahme eines Fußes, dadurch
gekennzeichnet, dass das Fußband
lös- und
wendebar mit der Holzsohle verbunden ist.
Patent DE-202009003453-U1 (DE)
Title: Polyfunktionelle Taschen-Vorrichtung zur halbquantitativen Schnellbestimmung von Substanzen in Flüssigkeiten
IPC: B01L9/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Polyfunktionelle Taschenvorrichtung zur halbquantitativen Bestimmung von Substanzen in Flüssigkeiten, umfassend mindestens einen Behälter (a) mit abnehmbarem, austauschbarem Hintergrund und einem Sichtfenster (b) sowie mit zwei Öffnungen oben (c) und unten (d), die als Lichtwege dienen, ggf. Lichtfilter (e) und Probengefäße (2), austauschbare unterschiedliche Lichtquellen (f).
Patent DE-202009007567-U1 (DE)
Title: Schwerlastregal
IPC: B65G1/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: Schwerlastregal (1) mit einem Ständerwerk (2) und darin angeordneten Nutzflächenelementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Ständerwerk (2) Führungsschienen (4) enthält, längs denen die Nutzflächenelemente (3) aus dem Ständerwerk (2) herausziehbar sind und die freie Endbereiche (5) haben, die außerhalb des Ständerwerkes (2) liegen, so dass die Nutzflächenelemente (3) von oben zur Kranbe- und -entladung zugänglich sind, wenn sie sich zumindest teilweise im Bereich der freien Endbereiche (5) der Führungsschienen (4) befinden.
Patent DE-202009009337-U1 (DE)
Title: Armreifen mit Wechselelement und Haltesystem
IPC: A44C5/00
Filed: 2009-07-07
Abstract: Armreifen (1) vorzugsweise als Schmuck dadurch gekennzeichnet, das zum fixieren und halten von austauschbaren Wechselelementen (2) federnde Druckstücke (3) verwendet werden.
Patent DE-202009009428-U1 (DE)
Title: Kombinierte Wind- und Solarkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-07-07
Abstract: Kombinierte Wind- und Solarkraftanlage dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzellen (1) auf dem Rotor (2) der Windkraftanlage angebracht sind.
Patent DE-202010001027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Synthesegases
IPC: C10B53/02
Filed: 2010-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines brennbaren Synthesegases aus kohlenstoffhaltigen Materialien, vorzugsweise Holz, mit einem Reaktor, der eine Schleuseneinrichtung für die kohlenstoffhaltigen Materialien, eine Absaugeinrichtung für das entstehende Gas sowie einen Rost zur Lagerung des kohlenstoffhaltigen Materials aufweist dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke des Erreichens einer Temperatur von mindestens 1.400°C eine Einrichtung (C*, F) zur Erzeugung von hochfrequenten elektromagnetischen Wellen, nachfolgend HEM-Wellen, vorhanden ist.
Patent DE-202010001875-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum wahlweisen Sperren oder Entsperren einer Sicherungsvorrichtung für ein an einem Boot angeordnetes Kopplungsmittel
IPC: B63B23/70
Filed: 2010-02-04
Abstract: Einrichtung zum wahlweisen Sperren oder Entsperren einer Sicherungsvorrichtung, die im gesperrten Zustand ein an einem Boot (2) angeordnetes, vorzugsweise als Heißhaken ausgebildetes, Kopplungsmittel im Eingriff mit einem, vorzugsweise als Seil ausgebildeten, Heißmittel zum Heißen und Fieren eines Bootes (2) verriegelt und im entsperrten Zustand das Kopplungsmittel für ein Lösen vom Heißmittel freigibt,  gekennzeichnet durch  – einen ersten Sensor (6), der bei Berührung mit Wasser ein erstes Signal abgibt und so am Boot (2) anordenbar ist, dass er mit Wasser in Berührung gelangt, wenn das Boot (2) zu Wasser gelassen worden ist,  – eine mit dem ersten Sensor (6) gekoppelte Steuerungseinrichtung (14), die bei Ausbleiben des ersten Signals vom ersten Sensor (6) die Sicherungsvorrichtung sperrt und bei Empfang des ersten Signals vom ersten Sensor (6) die Sicherungsvorrichtung entsperrt, und  – ein Zeitglied, das erst nach einer Zeitverzögerung eine Reaktion auf das erste Signal vom ersten Sensor...
Patent DE-202010004399-U1 (DE)
Title: Verkaufsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2010-03-31
Abstract: Verkaufsregal aus zumindest zwei Vertikalstützen (1, 2, 3), die in Regallänge beabstandet voneinander angeordnet sind und vorzugsweise zumindest eine Rückwand (5, 6) aufweisen, wobei die Vertikalstützen (1, 2, 3) mehrere übereinander angeordnete Fachböden (4) tragen, die zumindest einseitig, vorzugsweise beidseitig der Rückwand (5, 6) vorstehen und wobei die Vertikalstützen (1, 2, 3) und die vorzugsweise vorgesehenen Rückwände (5, 6) an ihren oberen Enden von einer Abdeckleiste (7, 8) überquert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Abdeckleiste (7, 8) und den Vertikalstützen (1, 2, 3) Distanzelemente (10, 11) angeordnet sind, die einen zur Kabel-Verlegung ausreichenden Spalt zwischen der Abdeckleiste (7, 8) einerseits und den Vertikalstützen (1, 2, 3) andererseits bewirken und dass die Distanzelemente (10, 11) ihrerseits annähernd auf dem Niveau des gebildeten Spaltes von zumindest einem Kabel (31, 32) durchquerbar sind.
Patent DE-202010004982-U1 (DE)
Title: Sammelschienen-Halterungsanordnung
IPC: H02G5/04
Filed: 2010-04-14
Abstract: Halterungsanordnung für die ortsfeste Montage und Halterung von im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Sammelschienen (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f) von insbesondere dreiphasigen elektrischen Niederspannungs-Energieverteilernetzen in vorgegebenem Abstand auf einem Untergrund mit einem Paar von in Übereinanderlage auf dem Untergrund befestigbaren langgestreckten Halterungsbauteilen (20; 120) aus elektrisch isolierendem Material mit dem Querschnitt der jeweiligen Sammelschiene angepassten querverlaufenden Vertiefungen (24a, 24b, 24c 24d; 124a; 124b, 124c, 124d) zur passenden Aufnahme der Sammelschienen in den einander zugewandten Flachseiten (20a; 20b; 20c; 20d) der Halterungsbauteile (20; 120) in der Montageposition, wobei die langgestreckten Halterungsbauteile jedes Bauteilpaares gleiche Abmessung aufweisen, und in den äußeren flachseiten (20a; 20b; 20c; 20d) der Halterungsbauteile (20; 120) eine der Anzahl der zu halternden Sammelschienen entsprechende Anzahl von im vorgegebenen Abstand voneinander querverlaufenden Aufnahme-Vertiefungen (24a, 24b, 24c, 24d; 124a, 124b, 124c, 124d) vorgesehen sind, deren Breite jeweils der Breite und deren Tiefe jeweils höchstens gleich der Dicke...
Patent DE-202010007131-U1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Kinderbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Rückhaltevorrichtung für eine abschnittsweise offene Seitenwand (1) eines Kinderbetts, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltevorrichtung ein feinmaschiges und nachgiebiges Netz (10) umfasst und das Netz (10) Haltemittel (11) aufweist, mit denen es an besagter Seitenwand (1) eines Kinderbettes lösbar spannbar ist, so dass es einen offenen Bereich der Seitenwand (1) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202010007602-U1 (DE)
Title: Klemmverschluss für Türen, Klappen und dgl.
IPC: E05C19/06
Filed: 2010-06-04
Abstract: Klemmverschluss für Türen, Klappen und dgl., bestehend aus einem Haltestück und einem Gegenstück, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltestück aus einem Grundkörper (1) aus Hartkunststoff und einem Klemmkörper (2) aus Weichkunststoff zusammengesetzt ist, wobei beide Körper stoffschlüssig und damit untrennbar miteinander verbunden sind, dass das Haltestück weiterhin Anschraublöcher (3) aufweist, die mittels integrierten Abdeckklappen (6) verdeckt werden können, und dass ein Gegenstück, bestehend aus Hartkunststoff, mit einem Zapfen (5) vorgesehen ist, das zum Haltestück so positionierbar ist, dass das verdickte Zapfenende (6) sowohl von der Oberseite des Haltestücks als auch von dessen angrenzender Vorderseite sowie von allen Zwischenpositionen aus in den Klemmkörper (2) eintauchen kann.
Patent DE-202010011661-U1 (DE)
Title: Federtasche mit integriertem Buchumschlag
IPC: A45C11/34
Filed: 2010-08-21
Abstract: Federtasche mit integrierte Buchumschlag, dadurch gekennzeichnet, dass der Federtaschendeckel 5 fest mit dem Buchumschlag 8 verbunden ist.
Patent DE-202010012639-U1 (DE)
Title: Installationsvorrichtung für die variable Fixierung von Befehls- und Meldegeräten an Frontplatten mit unterschiedlicher Dicke
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-09-15
Abstract: Installationsvorrichtung (1) zur Fixierung von Befehls- und Meldegeräten (2), insbesondere von Drucktastern an einer Frontplatte (3), wobei das Befehls- und Meldegerät (2) durch eine Frontplatte (3) in einen Halter (4) geführt ist und ein im Halter (4) angeordnetes Lager (5) mit einem Abstützhebel (6) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202010015044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Menschen
IPC: G01G19/44
Filed: 2010-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Wiegen von Menschen, insbesondere Körperanalyse- sowie Körperfettwaage, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse, welches mindestens eine Messeinrichtung und ein Display für Messwerte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb einer transluzenten Standfläche (12) eine aus mindestens einem flächigen Lichtleiter (17) bestehende optische Anzeigeeinrichtung angeordnet ist, dass in jeden Lichtleiter (17a, 17b, 17c) mittels mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (24) Lichtstrahlen eingeleitet werden und dass zumindest ein wesentlicher Anteil der Lichtstrahlen an der Stirnfläche (31) der Lichtleiter (17a, 17b, 17c) sowie durch die Standfläche (12) für den Betrachter sichtbar austreten.
Patent DE-202010017596-U1 (DE)
Title: Banderole
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: Banderole (1) zum Aufbringen auf den Mantel eines zylinderförmigen Gegenstands, die aus wenigstens einer oberen im Wesentlichen rechteckigen Lage (2) und einer unteren im Wesentlichen rechteckigen Lagrch eine erste Faltlinie (4) miteinander verbundenen sind, wobei die obere Lage planparallel auf die untere Lage umgefaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der oberen Lage an der von der ersten Faltlinie abgewandten Schmalseite (5) mit Hilfe einer lösbaren und wiederbefestigbaren Klebeverbindung (6) auf einer darunter liegenden Lage befestigt ist.
Patent DE-202010018625-U1 (DE)
Title: Lasersystem mit spektraler Filterung
IPC: H01S3/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: Lasersystem mit einem gepulsten Laser (1), gekennzeichnet durch
 - ein spektral verbreiterndes Element (2), welches die Ausgangslaserpulse des gepulsten Lasers (1) durch Selbstphasenmodulation spektral verbreitert, und
 - ein spektral filterndes Element (3), welches die spektral verbreiterten Laserpulse durch spektrale Filterung zeitlich komprimiert.
Patent DE-202011000366-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: H01F7/06
Filed: 2011-02-17
Abstract: Arbeitsgerät (1), wie eine Küchenmaschine oder ein Reinigungsgerät, mit einem Elektromagneten (14) zum magnetischen Halten eines Teils in einem bestimmten Betriebszustand, wobei in dem Gerät (1) eine Datenspeichervorrichtung vorgesehen ist, zur Speicherung von Betriebsdaten des Gerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (14) weiter zur Übertragung der Betriebsdaten nutzbar ist.
Patent DE-202011000560-U1 (DE)
Title: Noppenplatte mit Hohl- und Massivstegen
IPC: E04C2/32
Filed: 2011-03-11
Abstract: Noppenplatte, bestehend aus einer dreidimensional verformten Kunststofffolie, wobei die Noppenplatte eine mittlere Ebene aufweist, von welcher aus sie auf einer ihrer beiden Seiten eine Vielzahl muldenförmiger Vertiefungen mit jeweils flachem Boden aufweist, und auf der anderen Seite eine Vielzahl von Vorsprüngen mit jeweils flachem Deckel, wobei die Böden auf der einen Seite und die Deckel auf der anderen Seite jeweils in einer gemeinsamen, parallel zu der erwähnten mittleren Ebene verlaufenden Ebene liegen, und wobei die Kunststofffolie in der mittleren Ebene Stege bildet, welche die Vertiefungen und die Vorsprünge miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Vertiefungen (4) jeweils eine Rippe (5) vorgesehen ist, die an den Steg (3) und an die beiden Vertiefungen (4) anschließt, schmaler als der Steg (3) bemessen ist, einen massiven Querschnitt aufweist, und sich vom Steg (3) aus in Richtung zum Boden (6) der Vertiefung...
Patent DE-202011001419-U1 (DE)
Title: Geradschleifmaschine mit Getriebe
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-01-12
Abstract: Geradschleifmaschine (10) umfassend einen motorischen Antrieb mit einer antreibenden Welle (22) sowie einen werkzeugseitigen Abtrieb (12) mit einer angetriebenen Welle (26), wobei die antreibende Welle (22) und die angetriebene Welle (26) durch ein Getriebe (30) derart miteinander verbindbar sind, dass ein Antriebsdrehmoment von der antreibenden Welle (22) mittels des Getriebes (30) auf die angetriebene Welle (26) übertragen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (30) wenigstens ein Planetengetriebe umfasst.
Patent DE-202011002303-U1 (DE)
Title: Schlitzrinne in monocoque-Bauweise für die Entwässerung von Nassbereichen
IPC: E04H4/12
Filed: 2011-02-03
Abstract: Schlitzrinne in Monocoque-Bauweise für die Entwässerung von Nassbereichen dadurch gekennzeichnet, dass diese über einen Rahmenträger (A, B, C – 2) nach dem Prinzip des Monocoque verfügt.
Patent DE-202011003297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht einer Pflanze
IPC: A01G31/02
Filed: 2011-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht wenigstens einer Pflanze (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens ein Fixierungselement (40) zur Halterung der Pflanze (20) aufweist, das vorzugsweise einen oder mehrere Halter (30) zur Fixierung der Pflanze (20) an dem Fixierungselement (40) aufweist, und dass die Vorrichtung wenigstens eine bewegbare Einrichtung (10, 11) aufweist, wobei das Fixierungselement (40) und die Einrichtung (10, 11) derart angeordnet sind, dass das Fixierungselement (40) relativ zu der Einrichtung (10, 11) bewegt wird, wenn die Einrichtung (10, 11) bewegt wird.
Patent DE-202011004067-U1 (DE)
Title: Transportable Ansitzleiter
IPC: A01M31/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Ansitzleiter, dadurch gekennzeichnet, dass die Holme der Leiter um die Längsachse gedreht sind, sodass die daran montierten hinteren Stützholme in ausgeklapptem Zustand einen erheblich vergrößerten Abstand der Auflagepunkte auf dem Boden vorweisen.
Patent DE-202011051576-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbeleuchtungsanlage mit bedarfsbetriebenen Leuchten
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Sicherheitsbeleuchtungsanlage (2, 102), die in einem regulären Betriebszustand (87, 187, 91, 191) Strom aus einem Versorgungsnetz (11, 111) bezieht und Licht in einem mehrere Endstromkreise (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 121, 122, 123) umfassenden Beleuchtungsbereich (31, 131, 131') zur Verfügung stellen kann, in denen mehrere Beleuchtungsmittel, insbesondere unterschiedlicher Art wie Dauerlichtleuchten (41, 41'), Bereitschaftslichtleuchten (43, 43'), geschaltete Bereitschaftslichtleuchten (43, 43'), Fluchtwegleuchten (45, 45', 45'', 45''') und Rettungswegesignalleuchten (49), Warn- und Hinweisleuchten (51) im Zusammenhang mit mindestens einem Notzustandsindikator, wie einer automatischen Feuerlöscheinrichtung (61), einer CO-Warnanlage (84) oder einem Alarmsystem (63), pro Endstromkreis (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 121, 122, 123) angeordnet sind, und mit einer Gleichspannungsquelle, wie einer Batterieanlage (13, 113) oder einer Redox-Flow-Zellen-Batterie, einem Brennstoffzellensystem (15, 115), einem Pressluftmotor-Generator oder einer Gleichspannungsquelle einer gleichgerichteten Spannung, wie einer Wechselspannung, insbesondere aus einem besonders gesichertem Netz (13, 15, 19), vorzugsweise von einem Stromerzeugungsaggregat (13, 15,...
Patent DE-202011051962-U1 (DE)
Title: Operationstisch
IPC: A61G13/12
Filed: 2011-11-14
Abstract: Operationstisch mit einer Liegefläche, welche wenigstens einen über das Niveau der Liegefläche anhebbaren Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der anhebbare Bereich von einem pneumatisch füll- und entleerbaren Kissen (4) gebildet ist.
Patent DE-202011100796-U1 (DE)
Title: Trägerprofil mit Deck-Winkelprofil
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Trägerprofil (1) mit dazugehörigem Deck-Winkelprofil (2) als obere und untere Aufnahme sowie seitlicher Abschluss einer Informationstafel (3) dadurch gekennzeichnet, dass es in seinem Zuschnitt der Größe und der Ausrichtung der Informationstafeln angepasst wird
Patent DE-202011103792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Spiegel-Einheiten für Heliostaten
IPC: G02B5/09
Filed: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Spiegel-Einheiten für Heliostaten mit einem Grundkörper als Träger einer spiegelnden Oberfläche und einer Fixier-Lafette als Garant für eine spannungsfreie Lagerung des Grundkörpers bei der Herstellung, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Zuführung von Grundkörpern (13) mittels einer Spiegelträger- Lieferungszuführung (3), b) einer Zuführung von Fixier-Lafetten (2) mittels Laufschienen (4), c) einer Vorrichtung zur Umsetzung eines Grundkörpers (13) in eine Fixier-Lafette, d) einer Spiegel-Zuführung (8), e) einer Klebe-Vorrichtung (5), f) einer Vorrichtung zur Verpressung eines Grundkörpers (13) mit einer Mehrzahl von Spiegeln (11), g) einer Messvorrichtung (9) zur Überprüfung relevanter Toleranzen des Herstellungsprozesses
Patent DE-202011106598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Speichermedien
IPC: A45C11/18
Filed: 2011-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von Speichermedien, insbesondere zur Aufbewahrung von SD-Speicherkarten aufweisend einen flachen, quaderförmigen Grundkörper (2) mit einer Oberseite (3), einer Unterseite (4) und sich jeweils gegenüberliegenden Stirn- und Längsseiten (5, 6), wobei der flache Grundkörper (2) zumindest einen Aufnahmeraum (7) ausbildet und in einer Stirn- und/oder Längsseite (5, 6) wenigstens eine mit dem Aufnahmeraum (7) in Verbindung stehende schlitzartige Öffnung (8) zum Einschieben eines Speichermediums in den Aufnahmeraum (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einstückig ausgebildet ist, dessen schlitzartige Öffnung (8) mit einem stirn- und/oder längsseitig am Grundkörper (2) vorgesehenen Deckelabschnitt (9) verschließbar ist.