baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einheit zum Ermitteln nutzbarer Dienste
Inventor: BOZIONEK BRUNO
IPC: H04W4/029
Filed: 2004-04-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zum Ermitteln nutzbarer gerätebezogener Dienste, bei dem die folgenden Schritte ausgeführt werden:  Speichern von Ortsdaten für mehrere Geräte (12, 32), wobei die Ortsdaten jeweils eine Angabe über den Aufstellungsort des jeweiligen Gerätes (12, 32) enthalten,  Erzeugen eines Ortsdatums, das den Aufenthaltsort eines Nutzers (10) oder eines Kommunikationspartners des Nutzers (10) angibt,  abhängig von dem ermittelten Ortsdatum und den gespeicherten Ortsdaten dynamisches Zusammenstellen eines logischen Gerätes aus mehreren Geräten (12, 32), die von dem Nutzer (10) genutzt werden können,  Übertragen einer Statusmeldung (48) zu einem Gerät (12, 32) oder zu einem vom Nutzer (10) genutzten Bezugsgerät (32), wobei mit der Statusmeldung (48) dem Nutzer (10) die Nutzung mindestens eines Dienstes angeboten wird, der durch das zusammengestellte, logische Gerät (12, 32) erbracht wird.
Patent DE-102004025735-B4 (DE)
Title: Optischer-Empfänger-Gehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GALLUP KENDRA
IPC: H01L27/14
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung,
die folgende Merkmale aufweist  eine Montagebasis (120);  einen
Chip (110), der einen Sensor umfasst, der mit der Montagebasis (120)
elektrisch verbunden ist;  eine Abdeckung (130), die an der
Montagebasis (120) befestigt ist, um einen Hohlraum (140) zu bilden,
der den Chip (110) einschließt;  einen
Ausrichtungspfosten (160), der an der Abdeckung (130) derart befestigt
ist, dass sich ein optischer Pfad zu dem Sensor durch den Ausrichtungspfosten
(160) und die Abdeckung (130) erstreckt, und  eine flexible
Schaltung (340), die ein Loch aufweist, in dem die Abdeckung (130)
und der Ausrichtungspfosten (160) aufgenommen sind;  wobei bei
der Vorrichtung die Montagebasis (400) folgende Merkmale aufweist:  interne
Anschlüsse,
die in dem Hohlraum (140) liegen und mit dem Chip (110) elektrisch
verbunden sind; und  externe Anschlüsse (124, 224), die außerhalb
des Hohlraums (140) zugänglich
sind und mit den internen Anschlüssen
elektrisch verbunden sind,  wobei die internen...
Patent DE-102004032158-B4 (DE)
Title: Versteifungselement sowie Rucksack
Inventor: EGGER HANSJOERG
IPC: A45F3/04
Filed: 2004-07-01
Granted: 2009-12-24
Abstract: Versteifungselement (2), das als ein- oder mehrstückiger Formkörper ausgebildet ist, und das aus mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden biegsamen Profilgliedern (9) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an den Profilgliedern (9) zumindest eine Spanneinrichtung (11) angebracht ist, die senkrecht zu den Profilgliedern (9) ausgerichtet ist, und dass durch die Spanneinrichtung (11) der Abstand zwischen den beiden Profilgliedern (9) stufenlos veränderbar ist.
Patent DE-102004034448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Schichtdicke einer Schicht auf einem Siliziumsubstrat und Satz von mindestens zwei Halbleiterprodukten
Inventor: WIEDEMANN JOERG
IPC: C23C16/52
Filed: 2004-07-16
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Messen einer Schichtdicke einer Schicht auf einem Siliziumsubstrat,
wobei das Verfahren die folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  a)
Bereitstellen eines Satzes (50) von Siliziumsubstraten (10, 20,
30, 40), wobei der Satz (50) von Siliziumsubstraten zumindest ein
erstes (10) und ein zweites Siliziumsubstrat (20) aufweist,  b)
Entnehmen des ersten Siliziumsubstrats (10) aus dem Satz (50) von
Siliziumsubstraten,  c) epitaktisches Abscheiden einer Schicht
(11) aus einem zweiten Material (2), das Silizium und zumindest
Germanium enthält,
auf das erste Siliziumsubstrat (10),  d) epitaktisches Abscheiden
einer Siliziumschicht (12) auf die auf dem ersten Siliziumsubstrat
(10) abgeschiedene Schicht (11) aus dem zweiten Material (2),  e)
Messen der Schichtdicke (d1) der Siliziumschicht (12),  f) Überprüfen, ob
die gemessene Schichtdicke (d1) der Siliziumschicht (12) innerhalb
eines vorgegebenen Sollwertbereichs (d0) für die Schichtdicke liegt, und  g)
epitaktisches Abscheiden einer Siliziumschicht (22) auf das zweite
Siliziumsubstrat (20) mit einer Schichtdicke...
Patent DE-102004036359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Aussage über die Sicherheit einer mit einer Schwingsonde in einem Behälter durchgeführten Flüssigkeits-Füllstandsmessung
Inventor: HAUG ANDREAS
IPC: G01H1/14
Filed: 2004-07-27
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer Aussage über
die Sicherheit einer mit einer Schwingsonde (1) in einem Behälter zum
Erkennen der zwei Zustände: „Behälter leer", „Behälter voll"
anhand eines Nichtunterschreitens oder Unterschreitens einer vorbestimmten
Schaltresonanzfrequenz (SF) durchgeführten Flüssigkeits-Füllstandmessung,
wobei während
einer Messung fortlaufend die Resonanzfrequenz der Schwingung der
Schwingsonde (1) zur Ableitung einer Aussage über die Messsicherheit ausgewertet
und dabei auf eine unsichere Messung geschlossen wird, wenn die
Resonanzfrequenz in einem als unsicher eingestuften Frequenzbereich,
der die Schaltresonanzfrequenz (SF) umgibt, liegt.
Patent DE-102004036893-B4 (DE)
Title: Getakteter Halbleiterspeicherbaustein und zugehöriges Speichermodul
Inventor: KYUNG KYE-HYUN
IPC: G11C11/40
Filed: 2004-07-20
Granted: 2011-02-17
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein zum Eingeben und Ausgeben von Daten (DQ) mit einer Präambel (Pre), wobei er ein extern zugeführtes freilaufendes Taktsignal und einen in Reaktion auf das externe Taktsignal zugeführten Datenlesebefehl empfängt und die Daten (DQ) mit einer Präambel (Pre) in Reaktion auf das Taktsignal ausgibt, wobei die Präambel (Pre) zu einem Kopfteil der ausgegebenen Daten (DQ) hinzugefügt wird und einen Beginn der Daten (DQ) anzeigt und wobei der Halbleiterspeicherbaustein einen Präambeldetektor (1100) aufweist, der die Präambel (Pre) und den Beginn der Daten (DQ) detektiert.
Patent DE-102004049161-B4 (DE)
Title: Zeitversetzt arbeitender Analog-Digital-Wandler
Inventor: VOGEL CHRISTIAN
IPC: H03M1/12
Filed: 2004-10-08
Granted: 2009-10-29
Abstract: Analog-Digital-Wandleranordnung (10),  mit einem zeitversetzt arbeitenden AD-Wandler (11) zum Wandeln eines Eingangssignals (XIN) in ein digitales Ausgangssignal (XOUT) enthaltend ein Wandler-Array (14) mit einer Vielzahl von in einer festen Reihenfolge und parallel zueinander angeordneten Einzel-AD-Wandlern (15-1 bis 15-4), die zueinander zeitversetzt betreibbar sind,  mit einer Messeinrichtung (23), die die Eigenschaften der Einzel-AD-Wandler (15-1 bis 15-4) ermittelt und die ausgangsseitig ein davon abgeleitetes Messsignal (M1) bereitstellt,  mit einem Verknüpfungsnetzwerk (17), das für eine zeitversetzte Ansteuerung jeweils ein von dem Messsignal abgeleitetes Steuersignal (CLK1'–CLK4') für jeweils einen Einzel-AD-Wandler (15-1 bis 15-4) erzeugt,  wobei das Verknüpfungsnetzwerk (17) die zeitliche Reihenfolge, mit der die Steuersignale (CLK1'–CLK4') die Einzel-AD-Wandler (15-1 bis 15-4) ansteuern, derart vorgibt, dass aufgrund dieser Reihenfolge der Steuersignale (CLK1'–CLK4') und damit der Reihenfolge der angesteuerten Einzel-AD-Wandler (15-1 bis 15-4) zumindest eine Reduzierung eines störenden Spektrums im Spektrums des Ausgangssignals (XIN, XOUT) vorliegt.
Patent DE-102004049225-B4 (DE)
Inventor: KLOSS UWE
IPC: B65D53/02
Filed: 2004-10-08
Granted: 2017-03-02
Abstract: Exemplary embodiments provide a seal between an open body end of a container body and an edge of a lid which is pressable into the open end of the body in a sealing manner, both made from sheet metal, wherein at the end of the body the sheet metal is bent outward by approximately 180° with a bending radius, the lid edge, which is separated from a lid surface by a channeled bead, extending axially upward with its radially external defining edge of the bead beyond an axial position of the lid surface and being bent outwards with a radius which is larger than the bending radius at the body end, to form a rolled edge for receiving an annular sealing material filling the rolled edge and extending downwards, wherein a sheet edge of the rolled edge terminates at a radial distance before the defining edge, said distance being dimensioned such that during the sealing process the body end, with the bending radius thereof in contact with the defining edge of the lid, may be inserted between the same and the sealing material into the interior of the rolled edge.
Patent DE-102004054663-B4 (DE)
Title: Fluiddynamische Lageranordnung
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: F16C17/10
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Fluiddynamische
Lageranordnung, welche umfasst:  eine Welle (1) mit einem zylindrischen
Abschnitt (2) und einem konischen Abschnitt (3), wobei der Durchmesser
des zylindrischen Abschnitts kleiner ist als der kleinste Durchmesser
des konischen Abschnitts;  eine Lagerhülse (7) mit einem geschlossenen
und einem offenen Ende und einer zylindrischen Bohrung zur Aufnahme
des zylindrischen Abschnitts (2) der Welle und einer konischen Ausnehmung
zur Aufnahme des konischen Abschnitts (3) der Welle, wobei zwischen
den einander gegenüberliegenden
Oberflächen
der Welle und der Lagerhülse
ein mit einem Lagerfluid gefüllter
Lagerspalt (13) definiert ist, wobei die Welle und die Lagerhülse relativ
zueinander drehbar sind,  ein Radiallager angeordnet am geschlossenen
Ende der Lagerhülse
und gebildet durch die zylindrischen Abschnitte von Lagerhülse und
Welle und ein kombiniertes Axial- und Radiallager angeordnet am
offenen Ende der Lagerhülse und
gebildet durch die konischen Abschnitte von Lagerhülse und
Welle,  wobei der konische Abschnitt an seinem größten Durchmesser
in einen...
Patent DE-102005002377-B4 (DE)
Title: Mehrzyklonbehälter-Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: A47L9/16
Filed: 2005-01-18
Granted: 2007-09-27
Abstract: Mehrzyklonbehälter-Staubsammelvorrichtung
zum Trennen und Sammeln von Schmutz aus Luft durch Zentrifugalkraft,
umfassend:  einen ersten Zyklonbehälter (30) mit einer Saugöffnung (31),
einem ersten Zyklonbehälterkörper (32)
mit einer ersten Kammer (40) darin und einer ersten Luftausgabeöffnung (33),
die auf einem oberen Abschnitt des ersten Zyklonbehälterkörpers (30)
ausgestaltet ist;  mehrere zweite Zyklonbehälter (10, 10') mit jeweils
einem zweiten Zyklonbehälterkörper (17)
mit einer zweiten Kammer (20), die kleiner ist als die erste Kammer
(40), einer Luftsaugöffnung
(16, 16'), die in einem Bodenabschnitt des zweiten Zyklonbehälterkörpers (17)
ausgestaltet ist und mit der ersten Luftausgabeöffnung (33) in Fluidverbindung
verbunden ist, und einer zweiten Luftausgabeöffnung (18, 18'), die an einer
Seite des zweiten Zyklonbehälterkörpers (17) ausgestaltet
ist;  eine Schmutzsammeleinheit (50) zum Sammeln von Schmutz,
der durch den ersten Zyklonbehälter
(30) und die mehreren zweiten Zyklonbehälter (10, 10') herausgetrennt wurde;  wobei
der erste Zyklonbehälter
(30) eine vertikale Mittelachse aufweist, so dass Luft im wesentlichen...
Patent DE-102005026149-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Folienbeuteln
Inventor: BRAUER JOCHEN
IPC: B31B50/94
Filed: 2005-06-06
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Folienbeuteln, die V-förmig eingelegte und vom oberen Rand abgesetzte Seitenfalten (15) sowie einen wiederverschließbaren Druckverschluss (6) in einer kopfseitigen Öffnung aufweisen, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) in eine ebene Folienbahn (2) werden fensterförmige Ausstanzungen (10), welche das obere Ende (16) der später, gebildeten Seitenfalten (15) begrenzen, eingebracht;  b) Druckverschlüsse (6) bestehend aus zwei aufeinander liegenden und lösbar verbundenen Profilstreifen (11, 11') die jeweils einen streifenförmigen Träger (12, 12') und miteinander im Eingriff stehende Rastleisten (13, 13') aufweisen, werden quer zur Bahnrichtung auf die ebene Folienbahn (2) aufgelegt und nur an den Enden (14) mit der Folienbahn verbunden;  c) anschließend wird die Folienbahn (2) durch eine Umfaltstation (7) geführt, in der die Folienbahn (2) gefaltet und Frontflächen (17, 17') sowie Seitenfalten (15) gebildet werden;  d) einer der streifenförmigen Träger (12) der Druckverschlüsse (6) wird nachfolgend unter Einbindung des oberen Endes (16) der Seitenfalten...
Patent DE-102005027946-B4 (DE)
Title: Kappe für ein Wischer-Verbindungsstück
Inventor: SON IL HO
IPC: B60S1/40
Filed: 2005-06-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kappe
(50) für
ein Wischer-Verbindungsstück
(300) zur Aufnahme eines Wischer-Verbindungsstücks (300), an welchem ein Wischerarm
(70) befestigt ist, umfassend:  ein Paar sich in Längsrichtung
der Kappe erstreckende Seitenwände
(501), die einander zugewandt sind, um einen Raum zu bilden, in
dem zumindest ein Teil des Wischer-Verbindungsstücks (300) aufgenommen ist;
und  einen sich in Breitenrichtung erstreckenden Verbindungsbereich
(503, 505) für
die Verbindung des Seitenwandpaares (501); gekennzeichnet durch
einen Befestigungsbereich (530), der lösbar an dem Wischer-Verbindungsstück (300)
montiert ist; und  einen Flügel
(520), der von wenigstens einer der Seitenwände (501) in Breitenrichtung
von der Seitenwand weg abragt, um einen Spoiler zu bilden.
Patent DE-102005029270-B4 (DE)
Title: Katheter, Kathetereinrichtung und bildgebende Diagnosevorrichtung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61M25/092
Filed: 2005-06-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Katheter für die Brachytherapie mit einer im Bereich eines freien Endes (E1) angebrachten Strahlenquelle (1) zur Erzeugung von β- oder γ-Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des freien Endes (E1) des Katheters eine NMR-Einrichtung (6) zur Erzeugung und Erfassung von durch magnetische Resonanz einer Art von Atomkernen hervorgerufenen NMR-Signalen vorgesehen ist.
Patent DE-102005030154-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller mit degressiv ausgelegter Sensorik für die gurtbandsensitive Blockierung
Inventor: SVENSSON ROBERT
IPC: B60R22/38
Filed: 2005-06-29
Granted: 2008-12-11
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller für
Sicherheitsgurte, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einer in
einem Gehäuse
gelagerten Gurtwelle und zwei daran radial zwischen einer Ruhestellung
und einer Blockierstellung verschwenkbar gelagerten Sperrgliedern,
wobei jedes Sperrglied um jeweils eine Rotationsachse radial ausschwenkbar
gelagert und von einer als g-Wert-Feder wirkenden Rückstellfeder
in seine Ruhestellung vorgespannt ist, welche das Sperrglied mit
einer von der Rotationsachse beabstandet an dem Sperrglied angreifenden
Kraftkomponente in dessen Ruhelage vorspannt, und wobei der Angriffspunkt
der Rückstellfeder
bezüglich
der für
das Ausschwenken des Sperrgliedes wirksamen Rotationsachse derart
angeordnet ist, dass der Abstand zwischen der durch den Angriffspunkt
der Rückstellfeder
verlaufenden Kraftwirkungslinie und der Rotationsachse in der Ruhelage des
Sperrgliedes am größten ist
und sich mit zunehmender Verschwenkung des Sperrgliedes in dessen
Blockierstellung verringert, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtwelle
einen Profilkopf (12) mit zwei Ausnehmungen (13) zur Aufnahme je
eines darin angeordneten Sperrgliedes (15) aufweist und die beiden
Sperrglieder (15) von einer gemeinsamen, auf beide...
Patent DE-102005036827-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem einer geregelten elektromechanischen Fahrzeugbremsausrüstung
Inventor: GUTTENBERG PHILIPP DR
IPC: B60T17/22
Filed: 2005-08-04
Granted: 2019-10-31
Abstract: Elektronisch geregelte elektromechanische Fahrzeugbremsanlage mit
 - mehreren elektromechanischen Radbremsen (RB1), die jeweils zumindest einen elektrisch steuerbaren Aktor zum Aufbauen, Halten und Abbauen eines Bremsmoments umfassen,
 - einer elektronischen zentralen Steuerung (ECU), die zum Empfang von ihr zugeführten Signalen und zum Erzeugen von ersten Ansteuerbefehlen auf der Grundlage der zugeführten Signale ausgebildet ist, und
 - wenigstens einer Radsteuerung (WCU) für jede der elektromechanischen Radbremsen (RB1), wobei die Radsteuerung (WCU) zum Empfang des von der elektronischen zentralen Steuerung (ECU) erzeugten ersten Ansteuerbefehls und zum Erzeugen weiterer Ansteuerbefehle für die Leistungselektronik und den Aktor der Radbremse ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet , dass
 - die elektronisch geregelte elektromechanische Fahrzeugbremsanlage für jede der elektromechanischen Radbremsen (RB1) ferner wenigstens eine Notöffnungseinrichtung aufweist, die zum Lösen der Radbremse im Störfall auf der Grundlage eines weiteren Ansteuerbefehls ausgebildet ist, und
 - die elektronische zentrale Steuerung (ECU) zum Erzeugen eines ersten Ansteuerbefehls ausgebildet ist, der eine Anweisung an die Radsteuerung (WCU) zum Erzeugen eines oder mehrerer weiterer Ansteuerbefehle auf der Grundlage von Störfallsignalen repräsentiert.
Patent DE-102005061205-B4 (DE)
Title: Pneumatik-Wegeventilanschlussplatte mit variabler Lage der Arbeitsanschlüsse
Inventor: GHIMPU-MUNDINGER RADU
IPC: F15B13/08
Filed: 2005-12-21
Granted: 2009-04-30
Abstract: Ventilanschlussplatte
(1) zur Aufnahme zumindest eines Ventils zum Schalten eines Druckmittelflusses,
insbesondere eines elektropneumatischen Mehrwegeventils über eine
Ventilaufsatzfläche
(2), welche zur mehrfachen planparallelen Anordnung zueinander ausgebildet
ist und fluidische und/oder elektrische Versorgungsöffnungen
(3) aufweist, welche bei einer parallel benachbarten Anordnung durchgehende
Kanäle
bilden, wobei weiterhin Arbeitsanschlüsse (4, 4a, 4b, 4c) zur Ansteuerung
von fluidischen Verbrauchern vorgesehen sind, und wobei die Ventilanschlussplatte
(1) ein Anschlusselement (5) umfasst, in dem die Arbeitsanschlüsse (4,
4a, 4b, 4c) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement
(5) an der Ventilanschlussplatte (1) in zumindest zwei Positionen
montierbar ist, um durch ein Umsetzen des Anschlusselementes (5)
sowohl eine bodenseitige Anschlussrichtung als auch eine seitliche
Anschlussrichtung der Arbeitsanschlüsse (4, 4a, 4b, 4c) zu ermöglichen,
wobei das Anschlusselement (5) eine gleichseitige Dreiecksform aufweist,
so dass die Trennebene (6) die Aufsatzfläche des Anschlusselementes
(5) an die Ventilanschlussplatte (1) und zugleich die Grundkante
der Dreiecksform bildet.
Patent DE-102006007995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung einer Schweisszange
Inventor: ARBTER JUERGEN
IPC: B23K11/31
Filed: 2006-02-21
Granted: 2011-11-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Positionierung einer Schweißzange (10) mit einer seiner Schweißelektroden (13) an zu verschweißenden Werkstücken (11, 12) mittels eines fluidischen Arbeitszylinders (15) vorgeschlagen, wobei der fluidische Druck in den beiden Kammern (16, 17) des Arbeitszylinders (15) mittels einer Druckregelventilanordnung vorgebbar ist. Ein einziges Differenzdruckregelventil (19) ist zur Vorgabe eines Differenzdrucks in den beiden Kammern (16, 17) des Arbeitszylinders (15) mit diesen verbunden, und ein Sollwerteingang des Differenzdruckregelventils (19) ist zur Vorgabe eines Differenzdruck-Sollwerts (ΔPsoll) ausgebildet.
Patent DE-102006014176-B4 (DE)
Title: Digitales Führungssystem
Inventor: HILBICH NORBERT
IPC: G09B29/10
Filed: 2006-03-24
Granted: 2015-12-24
Abstract: Digitales Führungssystem, mit mindestens einer mobilen Sendeeinheit (SE) und einer Vielzahl von mobilen Empfangseinheiten (EE1–EEn), wobei die Sendeeinheit (SE) zum drahtlosen Senden digitaler Audiosignale und Steuersignale an die Empfangseinheit (EE) ausgestaltet ist, wobei die Empfangseinheit (EE) zum drahtlosen Empfangen von digitalen Audiosignalen und Steuersignalen von der Sendeeinheit (SE) ausgestaltet ist, wobei die Empfangseinheit (EE) gemäß der empfangenen Steuersignale gesteuert wird, und einer Ladeeinheit mit einer Vielzahl von ersten Schächten zur Aufnahme und zum Aufladen der mindestens einen mobilen Sendeeinheit (SE) und/oder der Vielzahl von mobilen Empfangseinheiten, einem zweiten Schacht zur Aufnahme einer der Empfangseinheiten, und einem Kopierknopf zum Aktivieren eines Kopiervorgangs der Einstellungen der Empfangseinheit in dem zweiten Schacht zu den Empfangseinheiten in den ersten Schächten.
Patent DE-102006034754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen eines Halbleiterbauelements und Eye-Mask-Generator
Inventor: KIM WOO-SEOP
IPC: G01R31/319
Filed: 2006-07-25
Granted: 2009-05-20
Abstract: Eye-Mask-Generator
zur Erzeugung einer Eye-Mask, die für eine Testvorrichtung verwendbar ist,
die über
eine Übertragungsleitung
(Tx) ein Signal von einem zu testenden Halbleiterbauelement empfängt und das
empfangene Signal als Testsignal (Rx) mit der Eye-Mask vergleicht,  gekennzeichnet
durch  – einen
Sinuswellengenerator (121), der eine erste Sinuswelle und eine zweite
Sinuswelle mit entgegengesetzten Phasen in Synchronisation mit einem
oder mehreren Taktsignalen erzeugt,  – eine erste Begrenzungsschaltung
(122), welche die erste Sinuswelle empfängt und eine obere Eye-Mask
durch Begrenzen einer Amplitude der ersten Sinuswelle erzeugt, und  – eine zweite
Begrenzungsschaltung (123), welche die zweite Sinuswelle empfängt und
eine untere Eye-Mask durch Begrenzen einer Amplitude der zweiten
Sinuswelle erzeugt.
Patent DE-102006040214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenfassen von Hohlfasern zu einem Bündel und mit diesem Verfahren hergestelltes Hohlfaserbündel
Inventor: HOERMANN JOERN
IPC: A61M1/16
Filed: 2006-08-28
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Zusammenfassen von Hohlfasern zu einem Bündel bestehend aus folgenden Schritten:  – chargenweises
Aufnehmen von kontinuierlich hergestellten Hohlfasern auf langsam
rotierende Haspelvorrichtungen,  – Umwickeln der jeweils zwischen
zwei Wickeldornen der Haspelvorrichtungen gespannten bündelartig
zusammengelegten Hohlfasern mit einer Wickelfolie derart, dass die Kante
der Wickelfolie, die beim Umwickeln der Wickelfolie unmittelbar
auf dem Hohlfaserbündel
liegt, nach innen zum Hohlfaserbündel
hin umgeschlagen ist und  – Verschweißen der überlappenden
Kantenbereiche der Wickelfolie.
Patent DE-102006046729-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung mit temperaturabhängigem Ausgangsstrom und Schaltungsanordnung mit einer Stromversorgungschaltung
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: G05F1/567
Filed: 2006-10-02
Granted: 2008-12-11
Abstract: Stromversorgungsschaltung,
die aufweist:  einen Laststrompfad zum Anschließen einer
ein induktives Speicherelement (72) aufweisenden Last (7), der ein Schaltelement
(6) aufweist,  einen Stromsensor (5) zur Bereitstellung eines
von einem Strom (IL) durch den Laststrompfad abhängigen Strommesssignals (S5),  eine
Ansteuerschaltung (2), die ein getaktetes Ansteuersignal (S2) mit
mehreren jeweils eine Einschaltdauer und eine Ausschaltdauer aufweisenden
Ansteuerzyklen für
das Schaltelement (6) bereitstellt,  eine Temperatursensoranordnung
(4) mit einem Temperatursensor (42) zur Ermittlung einer Umgebungstemperatur im
Bereich des Temperatursensors (42), die ein von der Umgebungstemperatur
abhängiges
Temperaturmesssignal (S4) bereitstellt,  wobei das getaktete
Ansteuersignal (s2) von dem Strommesssignal (S5) und dem Temperaturmesssignal
(S4) abhängig
ist und wobei die Ansteuerschaltung (2) dazu ausgebildet ist, den
Schalter (6) während
eines Ansteuerzyklus jeweils für
eine fest vorgegebene Ausschaltdauer sperrend anzusteuern, wobei
die Ausschaltdauer jeweils dann beginnt, wenn das Strommesssignal
(S5) bis auf einen von dem Temperaturmesssignal (S4) abhängigen Wert
ansteigt.
Patent DE-102006059644-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit einer Strömungsfeldplatte, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zur Herstellung einer Strömungsfeldplatte
Inventor: VYAS GAYATRI
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-12-18
Granted: 2013-10-24
Abstract: Brennstoffzelle (10) mit einer Strömungsfeldplatte (18, 30), die aus einem Plattenmaterial hergestellt ist, wobei die Strömungsfeldplatte (18, 30) eine Vielzahl von Strömungskanälen (32, 38, 28, 46) aufweist, die auf ein Reaktandengas ansprechen, wobei die Strömungsfeldplatte (18, 30) eine aufgeraute Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die aufgeraute Oberfläche eine Beschichtung (50, 52) abgeschieden ist, und dass die Oberfläche der Strömungsfeldplatte (18, 30) derart aufgeraut ist, dass die Schwankung zwischen den Spitzen und den Tälern der aufgerauten Oberfläche im Bereich zwischen 500–10.000 nm liegt.