baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117797-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungs-Controller
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Ventilzeitsteuerungs-Controller weist eine Halteeinrichtung (54) mit einer Verbindungsleitung (72) auf, die eine externe Leitung (104) mit einer Zuführleitung (37) verbindet. Die Halteeinrichtung beinhaltet: ein Filterhalteteil (66), das einen Filter (53) hält, so dass das Betriebsöl, das durch die Verbindungsleitung strömt, gefiltert werden kann; ein Raumbildungsteil (67), das einen Fremdkörperraum (73) auf einer Außenseite der Verbindungsleitung in einer radialen Richtung definiert; ein Einströmleitungs-Bildungsteil (68), das eine Einströmleitung (76) definiert, die die Verbindungsleitung mit dem Fremdkörperraum in einem Bereich zwischen der externen Leitung und dem Filter verbindet; und ein Ausströmleitungs-Bildungsteil (69, 91), das eine Ausströmleitung (78, 92) definiert, die den Fremdkörperraum mit der Verbindungsleitung in einem Bereich zwischen der Zuführleitung und dem Filter verbindet. Die Ausströmleitung weist eine minimale Leitungsbreite (W) auf, die kleiner oder gleich einer Maschenweite des Filters ist.
Patent DE-102015118838-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Belaghaltebügel und Sicherungsvorrichtung, und Bremsbelagsatz
Inventor: SCHÖFBERGER TOBIAS
IPC: F16D65/097
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Scheibenbremse (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, umfasst eine Bremsscheibe mit einer Bremsscheibendrehachse (2), einen Bremssattel (3), insbesondere ein Schiebesattel, mit einem Zuspannabschnitt (3a) und einem Rückenabschnitt (3b), mindestens zwei Bremsbeläge (4, 5) mit jeweils einer mit einer Belaghaltefeder (6, 7) versehenen Belagrückenplatte (4a, 5a), die jeweils unter Vorspannung von einem am Bremssattel (3) lösbar befestigten Belaghaltebügel (8) abgestützt sind und von denen ein zuspannseitiger Bremsbelag (4) dem Zuspannabschnitt (3a) zugeordnet ist, und ein rückenseitiger Bremsbelag (5) dem Rückenabschnitt (3b) zugeordnet ist, sowie eine Sicherungsvorrichtung (10) zur Sicherung der Position des Belaghaltebügels (8), welche eine lösbare Verbindung zwischen dem Belaghaltebügel (8) und der Belagrückenplatte (5a) des rückenseitigen Bremsbelags (5) bildet. Die Sicherungsvorrichtung (10) weist mindestens ein Klammerelement (11) und mindestens eine Halterung (12, 12‘) auf, wobei in einem eingebauten Zustand des Belaghaltebügels (8) jeweils mindestens ein Abschnitt (11e) des mindestens einen Klammerelementes (11) mit mindestens einem Abschnitt (12b, 12c, 5c) der Halterung (12, 12‘) in Eingriff miteinander stehen, und wobei der mindestens eine Abschnitt (11e) des mindestens einen Klammerelementes (11) bei Montage/Demontage des Belaghaltebügels (8) gegen eine Federkraft dieses mindestens eines Abschnitts (11e) oder mindestens eines mit diesem Abschnitt (11e) verbundenen Abschnitts (11d) des mindestens einen Klammerelementes (11) bewegbar ist. Und ein entsprechender Bremsbelagsatz (100).
Patent DE-102015118931-A1 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/10
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager, insbesondere zur Lagerung eines Kraftfahrzeugmotors an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend ein Hydromodul mit einer Tragfeder, die einen Lagerkern abstützt, eine Arbeitskammer umschließt und sich an einem Außenring, an dem ein Deckel festgelegt ist, abstützt, einer von der Arbeitskammer durch eine Zwischenplatte getrennten und von einer Ausgleichsmembran begrenzten Ausgleichskammer, wobei die Ausgleichskammer und die Arbeitskammer mit einer Dämpfungsflüssigkeit gefüllt und über einen in der Zwischenplatte angeordneten Dämpfungskanal flüssigkeitsleitend miteinander verbunden sind, und ein das Hydromodul aufnehmendes Gehäuse.
Patent DE-102015206319-A1 (DE)
Title: Drucköffner mit integriertem Aktuator
Inventor: NAM KYUNG HYUN
IPC: B60K15/05
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Drücköffner mit integriertem Aktuator umfasst eine Kraftstoffeinlassklappe eines Fahrzeuges zum Öffnen und Schließen eines Kraftstoffeinlasses. Ein Gehäuse nimmt einen Motor mit einem Schraubengewinde auf, das an einer Rotationswelle angeordnet ist, und weist ein Führungsloch auf. Ein Bolzen ist in dem Gehäuse angeordnet, geht durch das Führungsloch hindurch und ist mit der Kraftstoffeinlassklappe verbunden. Ein Zahnrad ist in dem Gehäuse angeordnet und steht mit dem Schraubengewinde in Eingriff. Eine Klinke weist einen Einführvorsprung auf, der in das Durchgangsloch eingeführt wird, das in dem Bolzen ausgebildet ist und ist in dem Gehäuse angeordnet, um basierend auf einem Rotationszentrum des Zahnrades zu rotieren. Eine Rückstellfeder ist in der Klinke vorgesehen, sodass die Klinke kontinuierlich in einer Richtung in Richtung des Bolzens rotiert. Ein Anschlag ist an dem Zahnrad angeordnet, um die Rotation der Klinke zu begrenzen.
Patent DE-102015207931-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen
Inventor: JABRI MOHAMED AYMEN
IPC: B60C19/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen (1) aufweisend einen radial außen angeordneten Laufstreifenabschnitt (6), welcher einen Materialstreifen (7), welcher in etwa in Umfangsrichtung helixförmig in Windungen angeordnet ist, aufweist, wobei der Materialstreifen (7) im Bereich des Laufstreifenabschnitts (6) in seiner Längsrichtung zumindest zwei Schichten (8, 9) aufweist, wobei die erste Schicht (8) aus einer ersten und die zweite Schicht (9) aus einer zweiten Kautschukmischung gebildet ist und wobei die Schichten (8, 9) die radial äußere Oberfläche (10) mit der radial inneren Oberfläche (11) des Laufstreifenabschnitts (6) verbinden. Aufgabe ist ein Fahrzeugluftreifen, der im Fahrbetrieb eine geringere Geräuschemission und eine gleichmäßigere Abnutzung aufweist und hinsichtlich zumindest eines Zielkonfliktes verbessert ist. Zudem soll der Reifen einfach herzustellen sein. Dies wird erreicht, indem die erste und die zweite Kautschukmischung in etwa die gleiche Shore-A-Härte aufweisen und indem sich die erste und die zweite Kautschukmischung in zumindest einer weiteren physikalischen Eigenschaft unterscheiden. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugluftreifens.
Patent DE-102015211299-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem mit einer Anzeige in grafischer Form für eine Montageanlage und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem einer Montageanlage
Inventor: HOGE DAVID
IPC: G05G23/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Es ist ein Werkzeugsystem (1) mit einer Anzeige in grafischer Form für eine Montageanlage (100) und ein Verfahren für ein Werkzeugsystem (1) einer Montageanlage (100) bereitgestellt. Das Werkzeugsystem (1) umfasst mindestens eine Werkzeugsteuerung (11 bis 14) zur Steuerung eines Werkzeugelements (111, 121, 131, 141) zur Behandlung eines Werkstücks (8), und eine Datenbehandlungseinrichtung (30) zur Behandlung von Daten (113, 123, 133, 143), die von der mindestens einen Werkzeugsteuerung (11 bis 14) bei einer Behandlung des Werkstücks (8) erzeugt wurden, wobei die Datenbehandlungseinrichtung (30) ausgestaltet ist, die Daten (113, 123, 133, 143) von mindestens zwei mit derselben Werkzeugsteuerung (11 bis 14) nacheinander ausgeführten gleichartigen Behandlungen mindestens einen Werkstücks (8) derart an eine Anzeigeeinrichtung (31) zu senden, dass die Informationen (321, 322) der Daten (113, 123, 133, 143) auf der Anzeigeeinrichtung (31) in einer Reihe nebeneinander als ein Strahl (320) angezeigt werden.
Patent DE-102015213890-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, die nach dem Rückfördersystem konzipiert ist. Eine zur Dämpfung von Pulsationen im Gehäuse (12) vorgesehene Blende (1) befindet sich außerhalb des zu den Radbremsen (13) führenden Rückförderungspfads einer Pumpe (11) in Nähe eines Trennventils (6), so dass die Pumpe (11) unter Umgehung der Blende (1) ungehindert Druckmittel zu den Radbremsen (12) fördern kann, wobei ein Pulsationsdämpferraum durch die Länge und Weite der Pumpenförderleitung (2) und einem Abschnitt der Bremsleitung (3) definiert ist, der sich zwischen der dem Trennventil (6) zugeordneten Blende (1) und einem radseitigen Einlassventil (14) erstreckt.
Patent DE-102015216430-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffer für eine Zahnstangenlenkung
Inventor: WEISS ROLF
IPC: B62D3/12
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagpuffer (1) mit einer Öffnung für eine Zahnstangenlenkung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Gestaltung der eingangs geschilderten Anschlagpuffer (1) zu vereinfachen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Anschlagpuffer (1) einteilig (2) ausgebildet ist und ausschließlich aus einem elastomerem Material besteht.
Patent DE-102015218253-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur für eine heckklappe
Inventor: LIM YOON-TAEK
IPC: E05B83/18
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Verriegelungsstruktur für eine Heckklappe weist ein Gehäuse mit einer Öffnungsaussparung, einen Schließhaken mit einer Verriegelungsaussparung, die in dem Gehäuse angeordnet ist, eine Klinke, die drehbar an dem Gehäuse montiert ist und welche die Drehung des Schließhakens einschränkt, wenn ein Vorsprungsabschnitt von diesem in die Verriegelungsaussparung eintritt, eine Schiene, die an dem Gehäuse befestigt ist und eine Gleitnut aufweist, einen Verbindungsarm mit einem ersten Ende, der drehbar mit dem Schließhaken gekoppelt ist, und einem zweiten Ende, das so montiert ist, dass es basierend auf der Drehung des Schließhakens entlang der Gleitnut bewegbar ist, einen Verriegelungszapfen und einen Anschlag auf, der in der Gleitnut angeordnet ist, wobei, wenn der Schließhaken in einer offenen Position ist, der Verriegelungszapfen eingerichtet ist, in die Verriegelungsaussparung einzutreten und aus dieser auszutreten, und, wenn der Schließhaken in einer verriegelten Position ist, der Verriegelungszapfen von einem Eintreten in und Austreten aus der Verriegelungsaussparung abgehalten wird, und der Anschlag die Bewegung des Verbindungsarms einschränkt, um einer Drehung des Schließhakens vorzubeugen.
Patent DE-102015224632-A1 (DE)
Title: Innenrückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem solchen Innenrückblickspiegel
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Zum Zwecke einer erleichterten Herstellbarkeit eines Innenrückblickspiegels (1) für ein Kraftfahrzeug (35) mit einem an einer Frontscheibe (32) desselben anbringbaren Träger (5), an dem sich eine Kugel (45) befindet, an welcher ein kalottenförmiges Lager (15) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei das kalottenförmige Lager (15) einen ein Spiegelgehäuse (20) haltenden Montagekäfig (10) aufweist, ist vorgesehen, dass sich das kalottenförmige Lager (15) außerhalb des Spiegelgehäuses (20) befindet.
Patent DE-102015225275-A1 (DE)
Title: ID-Token mit geschütztem Mikrocontroller
Inventor: MORGNER FRANK
IPC: G06K19/073
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ID-Token mit einem Sensor (70, 72), einer Kommunikationsschnittstelle (30) und einem ersten Mikrocontroller (40), wobei das ID-Token (10) einen geschützten zweiten Mikrocontroller (50) mit mindestens einer Mikrocontrollerkommunikationsschnittstelle (59) umfasst, welcher in einer Aufnahme (60) des ID-Tokens (10) angeordnet ist, wobei die Mikrocontrollerkommunikationsschnittstelle (59) einen Dateneingang und einen Datenausgang bereitstellt, wobei der erste Mikrocontroller (40) als Proxy dazu konfiguriert ist, zwischen der Erfassung der Messdaten durch den Sensor (70, 72) und einem Weiterleiten der erfassten Messdaten von dem Sensor (70, 72) an die erste Applikation (56) des geschützten zweiten Mikrocontroller (50) über dessen Mikrocontrollerkommunikationsschnittstelle (59) einerseits und einem Weiterleiten von Mitteilungen zum Aufbau einer Verbindung zwischen der zweiten Applikation (58) und dem Lesegerät (20) und/oder einem Weiterleiten von APDUs über die Verbindung zwischen der zweiten Applikation (58) und dem Lesegerät (20) andererseits umzuschalten.
Patent DE-102016000504-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für wenigstens eine galvanische Zelle zum Speichern von elektrischer Energie
Inventor: GANTNER ROBERT
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (22) für wenigstens eine galvanische Zelle (18) zum Speichern von elektrischer Energie, mit einer Betriebszustanderfassungsseinheit (44) zur Erfassung wenigstens einer Betriebszustandsgröße der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) und zur Bereitstellung eines Abschaltsignals für eine Zellenabschalteinrichtung (16) zum Abschalten der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) in Abhängigkeit von der Betriebszustandsgröße, wobei die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) wenigstens ein in einem vorgegebenen Abstand zu der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) anzuordnendes Sensorelement (30) aufweist, das zwei Elektroden (32, 34) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff aufweist, die auf einem elektrisch isolierenden Substrat (36) und gegenüber einander elektrisch isoliert derart angeordnet sind, dass sie eine umgebende Atmosphäre der wenigstens einen galvanischen Zelle (18) kontaktieren, und die Betriebszustanderfassungsseinheit (44) ausgebildet ist, einen elektrischen Widerstand zwischen den Elektroden (32, 34) des Sensorelements (30) als Betriebszustandsgröße zu erfassen.
Patent DE-102016001579-A1 (DE)
Title: Schneidleistenträger für ein Werkzeug und Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: KÜFNER ANDRE
IPC: B24B33/08
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidleistenträger (1) für ein Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Grundkörper (3) und einem Schneidleistentragebereich (5), wobei der Schneidleistentragebereich (5) mit dem Grundkörper (3) über einen Schwächungsbereich (7) verbunden ist, wobei in dem Schwächungsbereich (7) ein Material des Schneidleistentragebereichs (5) und/oder des Grundkörpers (3) geschwächt ausgebildet ist.
Patent DE-102016002277-A1 (DE)
Title: Planetwalzenextruder mit Planetenspindeln und Anlaufring
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/59
Filed: 2016-02-28
Abstract: Nach der Erfindung finden an einer Extrusionsanlage mit einem Planetwalzenextruder oder Planetwalzenextruderabschnitt besonders neue größere Verzahnungsmodule und kleinere Zähnezahlen für die Planetspindeln Anwendung finden.
Patent DE-102016003433-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Ermittlung eines Geschwindigkeitsprofils
Inventor: Johansson Björn
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-03-21
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (310) zur Ermittlung eines Geschwindigkeitsprofils für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) eines Fahrzeugverbands (110), der eine Gruppierung von Fahrzeugen (100-1, 100-2, 100-3) umfasst. Dieses Geschwindigkeitsprofil kann an einem bevorstehenden Streckenabschnitt (220-2) vor dem Verband (110) eingesetzt werden. Das Verfahren (400) umfasst die Einholung (402) von in Frage kommenden Geschwindigkeitsprofilen für den Verband (110) von mindestens zwei der Fahrzeuge (100-1, 100-2, 100-3); die Verteilung (403) der in Frage kommenden Geschwindigkeitsprofile auf die Fahrzeuge (100-1, 100-2, 100-3); die Beurteilung (404) jedes auf die Fahrzeuge (100-1, 100-2, 100-3) verteilten in Frage kommenden Geschwindigkeitsprofils darauf basierend, wie günstig es für das eigene Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) wäre, um eine gewichtete Summe des Energieverbrauchs und der Fahrzeit des genannten Fahrzeugs (100-1, 100-2, 100-3) bezüglich der Topologie des bevorstehenden Streckenabschnitts zu verringern; das Zusammentragen (405) der von den Fahrzeugen (100-1, 100-2, 100-3) vorgenommenen Beurteilungen (404); und die Ermittlung (406) des Geschwindigkeitsprofils für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) zur Verwendung im bevorstehenden Streckenabschnitt (220-2) auf der Basis der zusammengetragenen (405) Beurteilungen (404) der verteilten (403) in Frage kommenden Geschwindigkeitsprofile.
Patent DE-102016003556-A1 (DE)
Title: Kombinierte Laserbehandlung eines zu splittenden Festkörpers
Inventor: RIESKE RALF
IPC: H01L21/302
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abtrennen von mindestens einer Festkörperschicht (14) von einem Festkörper (1), wobei durch die Modifikationen (2) ein Rissführungsbereich (4) zum Führen eines Risses zum Abtrennen eines Festkörperanteils (6), insbesondere einer Festkörperschicht, von dem Festkörper (1) vorgegeben wird. Bevorzugt umfasst die vorliegende Erfindung mindestens die Schritte: Bewegen des Festkörpers (1) relativ zu einer Laserbeaufschlagungseinrichtung (8), nacheinander Erzeugen von Laserstrahlen (10) mittels der Laserbeaufschlagungseinrichtung (8) zum Erzeugen von jeweils mindestens einer Modifikation (2), wobei die Laserbeaufschlagungseinrichtung (8) zur definierten Modifikationserzeugung in Abhängigkeit von zumindest einem Parameter, insbesondere der Transmission des Festkörpers an definierten Stellen und für eine definierte Festkörpertiefe, eingestellt wird, wobei durch die Einstellung der Laserbeaufschlagungseinrichtung (8) Inhomogenitäten des Festkörpers (1) im Bereich der beaufschlagten Oberfläche und/oder im Bereich des Beaufschlagten Volumens des Festkörpers (1) ausgeglichen werden, Abtrennen der Festkörperschicht (14) von dem Festkörper (1).
Patent DE-102016004976-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Elektrogerät
Inventor: NIKOLA JOACHIM
IPC: H02G15/064
Filed: 2016-04-21
Abstract: Haltevorrichtung für ein Kabel, aufweisend ein Blechteil, und Elektrogerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechteil einen ersten Blechteilabschnitt und einen zweiten Blechteilabschnitt aufweist, die mittels eines Biegeabschnitts verbunden sind, wobei der erste Blechteilabschnitt relativ zum zweiten Blechteilabschnitt verbiegbar ist, insbesondere manuell verbiegbar, insbesondere im Biegeabschnitt, insbesondere derart, dass der erste Blechteilabschnitt und der zweite Blechteilabschnitt in einem nichtverschwindenden Biegewinkel zueinander angeordnet sind, wobei der erste Blechteilabschnitt elektrisch leitend mit einem Kabelschirm des Kabels verbunden ist, wobei das Kabel kraftschlüssig verbunden ist mit dem ersten Blechteilabschnitt, insbesondere wobei das Kabel mittels der Haltevorrichtung gehalten und geführt ist, insbesondere lokal geführt ist, wobei der zweite Blechteilabschnitt eine Schnittstelle zur mechanischen Verbindung aufweist.
Patent DE-102016006716-A1 (DE)
Title: Schmiersystem für Planetengetriebe
Inventor: FORSBERG JÖRGEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmiersystem für ein Planetengetriebe. Das Planetengetriebe umfasst ein Sonnenrad (1), das drehfest auf einer Eingangswelle (2) angeordnet ist, eine gewisse Anzahl von Planetenrädern (7), die drehbar von Planetenradlagern (9) getragen werden, und einen Planetenträger (3), der drehfest auf einer Ausgangswelle (4) angeordnet ist. Das Schmiersystem umfasst einen primären Schmierdurchgang (12), der Schmiermittel von einer der Wellen (2, 4) zu den Planetenradlagern (9) leitet. Der primäre Schmierdurchgang (12) umfasst einen ersten Teil (12b), der sich durch das Sonnenrad (1) hindurch von einer Eingangsöffnung (12a) zu einer Ausgangsöffnung (12c) erstreckt, die sich in einem längeren radialen Abstand von einer Drehachse (5) des Sonnenrads (1) als die Eingangsöffnung (12a) befindet.
Patent DE-102016006864-A1 (DE)
Title: Fahrgast-Sicherheitskabine für Wohnmobile
Inventor: RÖDIGER ANDREAS
IPC: B60P3/32
Filed: 2016-05-31
Abstract: HauptanspruchSicherheitskabine für ein Wohn- bzw. Reisemobil Unteransprüche: a.) Längs- und Querseiten der in etwa mittig im Fahrzeug eingebauten Kabine werden aus Aluminium Rundrohren und/oder Vierkantprofilen und/oder Plattenwerkstoffen in Längs- und Kreuzbauweise miteinander verschweisst oder verklebt oder anderweitig stabil verbunden. b.) Quer zur Fahrtrichtung befindet sich vor und hinter den Fahrgästen ebenfalls ein Kabinenaufbau wie in 1a.) c.) Die Wandstärken der Rohre/Profile/Platten betragen zwischen 1 mm bis 10 cm und die Länge der Rohre, Profile und Platten beträgt zwischen 1 cm und 30 Metern d.) Die Sockel der Sitzgelegenheiten für die Insassen werden in die Sicherheitsstruktur konstruktiv eingebunden. e.) Im Bereich des Seitenaufpralls wird die Sicherheitskabine zusätzlich ganz besonders verstärkt. f.) Der hintere Teil der Kabine wird konstruktiv als Deformationszone (allg. Sprachgebrauch: Knautschzone) gestaltet, um einen Heckaufprall abzufangen. g.) Ein Aufbau aus Kohlenstofffaser (CFRP) ist anstelle o. g. genannter Materialien ergänzend oder gänzlich möglich.
Patent DE-102016006890-A1 (DE)
Title: Technik zur Kompensation von Alterungserscheinungen einer Anzeigeeinheit
Inventor: LARES ROLAND
IPC: G09G5/22
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird eine Technik zur Kompensation von Alterungserscheinungen einer Anzeigeeinheit offenbart. Die Anzeigeeinheit umfasst eine Mehrzahl von Pixeln und jedes Pixel umfasst eine Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Subpixeln. Ein Verfahrensaspekt umfasst ein Darstellen eines Symbols mittels festgelegter Pixel der Anzeigeeinheit, ein Messen einer symbolbezogenen Darstellungsdauer, mit der das Symbol mittels der festgelegten Pixel auf der Anzeigeeinheit dargestellt wird, und ein Ändern einer Ansteuerung der Subpixel jedes festgelegten Pixels in Abhängigkeit der gemessenen Darstellungsdauer derart, dass der wiedergegebene Farbwert des entsprechenden Pixels im Wesentlichen beibehalten wird.
Patent DE-102016008786-A1 (DE)
Title: Sprühkappe für Aerosoldruckgaspackungen
Inventor: MALCHUS INGO
IPC: B65D83/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe zum Aufsatz auf eine Aerosoldruckgaspackung mit einer Sicherung gegen unbeabsichtigtes Hochklappen des Betätigungselementes.
Patent DE-102016014228-A1 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung für eine Scheibe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BRUCKNER JÜRGEN
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschattungseinrichtung für eine Scheibe in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antrieb (10), mittels welchem ein Beschattungselement zwischen einer Verstaustellung in einem Aufnahmeraum und wenigstens einer Gebrauchsstellung verstellbar ist, und mit einem zweiten Antrieb (16), mittels welchem ein Verschlussdeckel des Aufnahmeraums zwischen wenigstens einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verstellbar ist, wobei der zweite Antrieb (16) über eine Übersetzung mit dem ersten Antrieb (10) verbunden ist und einen Nockentrieb umfasst, mittels welchem der Verschlussdeckel zwischen der Offenstellung und der Geschlossenstellung verstellbar ist.
Patent DE-102016015047-A1 (DE)
Title: Teleskopbalken zum Sichern von Ladegut
Inventor: SUER PETER
IPC: B60P7/15
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Teleskopbalken zum Sichern von Ladegut. Erfindungsgemäß wird eine Kontrollmöglichkeit für ein Überschreiten der Abstützkraft des Teleskopbalkens geschaffen, indem zumindest eine qualitativ skalierte Anzeigeeinrichtung für die Abstützkraft dem Teleskopbalken zugeordnet ist.
Patent DE-102016103138-A1 (DE)
Title: Dimethylolpropionsäure-modifiziertes, wasserverdünnbares Phenolharz und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: XU QIANG
IPC: C08G63/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung offenbart ein dimethylolpropionsäure-modifiziertes, wasserverdünnbares Phenolharz umfassend nach Gewichtsanteilen 70–90 Leinöl, 10–30 Maleinsäureanhydrid, 30–40 Tungöl, 10–20 Polyol, 0,005–0,01 Kaliumhydroxid, 20–30 Phthalsäureanhydrid, 8–15 Dimethylolpropionsäure, 5–10 Benzoesäure, 30–50 Butylether, 5–15 n-Butanol. Die Erfindung offenbart ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung des oben genannten wasserverdünnbaren Phenolharzes. Das wasserverdünnbare Phenolharz der vorliegenden Erfindung ist frei von Benzol, reduziert die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und hat einen hohen Sicherheitsfaktor während des Transports und des Auftragens; es erreicht nicht nur die technischen Anforderungen von Oleoresin, sondern verfügt auch über eine stark verbesserte Sicherheit sowie Umweltfreundlichkeit, so dass es wirklich Sicherheit und Umweltfreundlichkeit verkörpert.