baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029320-B4 (DE)
Title: Wagenheber
Inventor: BROSIUS PETER
IPC: B66F3/12
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-12-24
Abstract: Scherenwagenheber
mit Tragarmen (1, 2, 3, 4) von denen jeweils zwei Tragarme (1, 3;
2, 4) miteinander gelenkig verbunden sind, wobei mindestens zwei der
einander zugewandten Enden (1a, 2a, 3a, 4a) der Tragarme (1, 2,
3, 4) miteinander im Eingriff stehende Verzahnungen (5, 6, 7, 8)
aufweisen, und diese Verzahnungen (5, 6, 7, 8) Zähne (9) aufweisen, die sich
im Wesentlichen senkrecht zu einer Hauptebene (E) des Scherenwagenhebers
und zur Wagenhebermitte (M) hin erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zähne
(9) durch Ausstanzen von Tragarmmaterial entlang des Umfangs der
Enden (1a, 2a, 3a, 4a) und anschliessendes Umbiegen der nach dem
Ausstanzen verbliebenen Umfangsabschnitte (9a) derart hergestellt
sind, dass die Eingriffsfläche
von zwei miteinander im Eingriff stehenden Zähnen (9) lediglich durch die
Materialstärke
des Tragarms (1, 2; 3, 4) und die Eingriffslänge der Zähne (9) bestimmt ist.
Patent DE-102005029793-B4 (DE)
Inventor: EBELING HORST
IPC: D04H3/10
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: The method involves pressing a dope at increased temperature by a nozzle block, where fabrics leaving the block are inflow with temperature airflow having specified temperature. Filaments are coagulated by spraying water and fabrics are deposited on a transport device. Solvent is removed by washing, where a solution of cellulose carbamate in n-methyl-morpholine-n-oxide is used as the dope. An independent claim is also included for a non-woven fabric.
Patent DE-102005037067-B4 (DE)
Title: Sicherungsmutter für eine Schraube
Inventor: GILLES GERHARD
IPC: F16B39/04
Filed: 2005-08-05
Granted: 2008-03-13
Abstract: Sicherungsmutter
für eine
Schraube, wobei in der Sicherungsmutter ein vom Innengewinde der Sicherungsmutter
schräg
in das Innere der Sicherungsmutter verlaufendes Loch angeordnet
ist, in das ein unter Druck verformbarer Bolzen eingesetzt ist,
und wobei in der Sicherungsmutter ein Innengewinde zum Einschrauben
einer Pressschraube vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das vom Innengewinde (2) der Sicherungsmutter (1) schräg in das
Innere der Sicherungsmutter verlaufende Loch als Sackloch (3) ausgebildet
ist, in das der unter Druck verformbare Bolzen (7) eingesetzt ist,
und dass in der Sicherungsmutter ein von einer Stirnseite (4) der
Sicherungsmutter bis zum schräg
verlaufenden Sackloch (3) reichendes weiteres Sackloch (5) angeordnet
ist, in dessen Innengewinde (6) die Pressschraube (6) einschraubbar
ist.
Patent DE-102006003526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern beliebiger Materialien
Inventor: WATZELT HOLGER
IPC: B02C18/18
Filed: 2006-01-24
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern beliebiger Materialien, insbesondere faserförmiger Materialien, mit einem in einem Stator (1) um eine Achse (2) drehbaren Rotor, wobei der Stator (1) mindestens ein zum Rotor hin gerichtetes Schneidwerkzeug (3) und zur Aufnahme des Schneidwerkzeugs (3) eine im Bezug zur Achse (2) radial angeordnete Ausnehmung (4) aufweist, wobei ein in der Ausnehmung (4) eingesetztes Schneidwerkzeug (3) durch Verspannen gegen eine angrenzende Wandung (5) festlegbar ist und wobei jeder Ausnehmung (4) ein Spannelement (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (6) an seinem rotorseitigen Ende zwei keilförmige Leisten (7) mit zur radialen Achse der Ausnehmung (4) symmetrischen Keilwinkeln aufweist.
Patent DE-102006024776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Einbringen metallischer Barren in ein Metallbad
Inventor: KOCK PETER DE
IPC: C23C2/00
Filed: 2006-05-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einbringen metallischer Barren (2) in ein Metallbad (3), insbesondere von Zinkbarren in ein Zinkbad, die eine Haltevorrichtung (4) für mindestens einen metallischen Barren (2) aufweist, mit der der metallische Barren (2) so gehalten werden kann, dass er zumindest teilweise in das Metallbad (3) eintaucht, wobei die Haltevorrichtung (4) zur Halterung des metallischen Barrens (2) ein Korbelement (5) aufweist, das zum zumindest teilweisen Eintauchen in das Metallbad (3) angeordnet und ausgebildet ist, wobei die Haltevorrichtung (4) mit Bewegungsmitteln (6) ausgestattet ist, die diese zwischen einer ersten Position (A), in der sich der metallische Barren (2) außerhalb des Metallbades (3) befindet, und einer zweiten Position (B), in der sich der metallische Barren (2) zumindest teilweise innerhalb des Metallbades (3) befindet, bewegen können und wobei die Bewegungsmittel (6) der Haltevorrichtung (4) so ausgebildet sind, dass sie eine kombinierte Hub- und Kippbewegung der Haltevorrichtung (4) ausführen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsmittel (6) zwei Hebelelemente (12, 13) umfassen, die jeweils gelenkig mit einem das Korbelement (5) tragenden Träger und mit einem ortsfesten Bodenteil verbunden sind, wobei die Gelenkstellen der Hebelelemente (12, 13) am Träger voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102006028461-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung mit einem Führungsschlitten
Inventor: BAHR DIRK
IPC: H02K7/08
Filed: 2006-06-21
Granted: 2014-01-23
Abstract: Positioniervorrichtung (1) mit einem Führungsschlitten (3), der in einer senkrecht zu einer Vorschubrichtung gesehen C-förmig profilierten Führungsschiene (5) geführt ist und auf dem ein Montagetisch (7) angeordnet ist, wobei der Führungsschlitten (3) Motorwicklungen (9) und die Führungsschiene (5) Permanent-Feldmagnete (11) neben den Motorwicklungen (9) innen an der Führungsschiene (5), abschnittsweise in Vorschubrichtung (13) mit wechselnder Polarität auf die Motorwicklungen (9) gerichtet und in ihrer Längenausdehnung (15P) jeweils etwa derjenigen (15M) der Motorwicklungen (9) entsprechend, umfaßt, wobei der Führungsschlitten (3) mittels einer ersten und einer zweiten Reihe (271, 272) von in Vorschubrichtung (13) hintereinander angeordneten Laufrollen (17) entlang der Führungsschiene (5) verfahrbar ist und die Motorwicklungen (9) in dem Führungsschlitten (3) zwischen den beiden Laufrollenreihen (271, 272) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschlitten (3) aus einem senkrecht zur Vorschubrichtung (13) stranggepreßten Profilmaterial mit Aufnahmeöffnungen für die Laufrollen (17) und die Motorwicklungen (9) hergestellt ist, wobei die Permanent-Feldmagnete (11) an einem mittigen, inneren Bodenabschnitt (21) der C-Form in dessen Erstreckungsebene befestigt sind.
Patent DE-102006031059-B4 (DE)
Title: Wabentankerkonstruktion
Inventor: FORSTER BRUNO F
IPC: B63B43/00
Filed: 2006-07-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: Öltanker, dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle der herkömmlichen Spanten und Rippenkonstruktion zur Aussteifung des Schiffsrumpfes, sechseckige Waben (21) verwendet werden.
Patent DE-102006032581-B4 (DE)
Title: Halteanordnung für eine Lenksäule eines Kraftwagens
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2006-07-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halteanordnung
für eine
Lenksäule (10)
eines Kraftwagens mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (12),
an welcher ein im Falle einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung
aus einer Betriebsstellung in eine Ausweichstellung verschiebbarer
Konsolenschlitten (14) über
Führungsmittel
(30) gehalten ist, wobei der Konsolenschlitten (14) in seiner Betriebsstellung
im Bereich von Stützstellen
(60) mit einer Haltekraft an korrespondierenden Stützstellen
(62) der Konsole (12) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stützstellen
(60, 62) der Konsole (12) und des Konsolenschlittens (14) eine durch einen
Urformprozess erzeugte Oberfläche
aufweisen.
Patent DE-102006035135-B4 (DE)
Title: Noppenbauelement
Inventor: WATERMANN HEINFRIED
IPC: E02D31/02
Filed: 2006-07-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verwendung eines Noppenbauelements (11), welches aus einer Vielzahl von Kunststoffnoppen (4) besteht, die über Stege (5) mit einer Stärke von weniger als der Hälfte der Höhe der Noppen (4) miteinander verbunden sind, zur Flächenentwässerung, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Noppenbauelement (11) eine Vliesschicht (3) aufgebracht ist, die den mineralischen Kleber (2) oder Estrich von dem Noppenbauelement (11) fernhält.
Patent DE-102006044672-B4 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: BLEUEL WALTER
IPC: H01H13/70
Filed: 2006-09-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Schwenklager für zwei relativ zueinander um eine Drehachse (2) schwenkbare Teile (4, 5) mit an diesen wechselseitig angeordneten Lagerelementen, von denen eines als in der Achsrichtung vorstehender zapfenartiger Vorsprung (9) mit konvexen Lagerflächen und das andere als den Vorsprung (9) zumindest partiell umgreifende Vertiefung (10) mit konkaven Lagerflächen ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Achsrichtung senkrechtes Querschnittsprofil des Vorsprungs (9) eine länglich abgeflachte nockenartige Form aufweist mit zwei einander gegenüberliegenden stirnseitigen konzentrischen, die Achslage definierenden Radien (15, 16) von deutlich unterschiedlicher Größe und mit die beiden Radienenden verbindenden Längsseiten (17),  dass ein Querschnittsprofil der hohlen Vertiefung (10) einem Kreissegment angenähert ist, das die beiden konzentrischen Radien (15, 16) des Vorsprungs (9) aufweist,  dass die Vertiefung (10) an ihrem Außenmantel eine fensterartige radial orientierte Öffnung (11) aufweist, deren Weite der Dicke des Vorsprungs (9) zwischen den beiden Längsseiten (17) angepasst ist und durch die der Vorsprung...
Patent DE-102006057661-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Druckgießen von Bauteilen
Inventor: KLINKENBERG FRANZ-JOSEF DR
IPC: B22D31/00
Filed: 2006-12-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Druckgießen eines Bauteils, wobei ein geschmolzener Werkstoff unter Druck in eine Druckgussform eingebracht wird, wobei das Bauteils nach dem Erstarren des Werkstoffs entformt und ohne wesentliche Abkühlung des Werkstoffs bei einer Temperatur, die möglichst nahe an einer für den Werkstoff optimalen Lösungsglühtemperatur liegt, in einen Glühofen überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Überführen des Bauteils in den Ofen Überläufer, Grate und/oder Angüsse entfernt werden und das Bauteil in den Schnittbereichen lokal gekühlt wird.
Patent DE-102006061969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spritzgießmaschine mit zwei Kniehebelmechanismen
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/66
Filed: 2006-12-21
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Spritzgießmaschine, wobei die Formschließeinheit (F) wenigstens zwei Kniehebelmechanismen (K) mit zwei gesonderten Antriebseinheiten (A) aufweist,  gekennzeichnet durch die Schritte  – Durchführen wenigstens eines Spritzzyklusses unter Bewegung des beweglichen Formträgers (11) auf den stationären Formträger (12) zu bis zum Formschluss und wieder vom stationären Formträger weg,  – Erfassen der Parallelität zwischen beweglichem Formträger (11) und stationärem Formträger (12) oder der daran befestigten Teile einer Spritzgießform (10) während des Spritzzyklus sowie  – Erfassen wenigstens eines die Leistung der Antriebseinheit (A) bestimmenden Parameters während des Spritzzyklus,  – Regeln der Antriebseinheiten (A) unabhängig voneinander durch Beeinflussung des Parameters, sodass Parallelität erreicht wird.
Patent DE-102007002403-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung, Mehrfach-Lichtmodul, Leuchte und deren Verwendung
Inventor: SCHROLL KATRIN
IPC: F21K99/00
Filed: 2007-01-17
Granted: 2016-03-03
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit – einer Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterbauelementen (1), die in einer Reihe angeordnet sind, – einem von den lichtemittierenden Halbleiterbauelementen im Betrieb der Beleuchtungsanordnung beleuchteten Diffusor (2), der von den Halbleiterbauelementen im Betrieb emittiertes Licht streut und eine von den Halbleiterbauelementen abgewandte Lichtauskoppelfläche (200) aufweist, und – zwei einander gegenüberliegenden, reflektierenden Längs Seitenflächen (3), zwischen denen die Reihe von lichtemittierenden Halbleiterbauelementen angeordnet ist, die senkrecht oder schräg zu der Lichtaustrittsfläche verlaufen, und die zumindest einen Teil des von den lichtemittierenden Halbleiterbauelementen im Betrieb emittierten Lichts in Richtung zu der Lichtaustrittsfläche hin reflektieren, wobei – die Reflektivität mindestens einer der Längs-Seitenflächen (3) in einem Randbereich (9) der Beleuchtungsanordnung geringer ist, als die Reflektivität der Längs-Seitenfläche in einem Mittelbereich (10) der Beleuchtungsanordnung.
Patent DE-102007023617-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-05-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Nockenwellenversteller mit einem hydraulischen Antrieb, der einen konzentrisch zur Drehachse einer Nockenwelle (4) angeordneten Kolben (2) aufweist, der in einer durch Stirnwände (5, 6) umschlossenen Zylinderlaufbuchse (1) gelagert ist und beiderseitig von einem Arbeitsmittel angetrieben werden kann, wobei der Kolben (2) in der Zylinderlaufbuchse (1) axial beweglich angeordnet ist, die durch die innere, an der Nockenwelle (4) befestigte Stirnwand (5) und durch die äußere, mittels eines Hohlzylinders (14) drehbar auf einer Antriebswelle (3) gelagerten Stirnwand (6) umschlossen ist, der Kolben (2) mit der Antriebswelle (3) verbunden ist, die an dem nach innen weisenden Ende drehbar und axial beweglich in einer Bohrung (9) der Nockenwelle (4) gelagert ist und zwei einander gegenläufige Außensteilgewinde (10, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der zur Nockenwelle (4) weisenden Stirnwand des Kolbens (2) beginnendes Außensteilgewinde (10) in ein Innensteilgewinde (11) einer durch eine lösbare Verbindung an der Nockenwelle (4) befestigte innere Stirnwand (5) eingreift, während das andere, an dem nach außen weisenden Ende der Antriebswelle (3) angeordnete Außensteilgewinde (12) in ein Innensteilgewinde (13) einer in einem Hohlzylinder (14) der äußeren Stirnwand (5) drehbar gelagerten, als Bundbuchse ausgeführte Antriebsbuchse (15), deren Bund einen Gleiteingriff in die innere Stirnfläche der äußeren Stirnwand (6) ausübt, eingreift, die drehbar in einem nach außen weisenden Hohlzylinder (14) der äußeren Stirnwand (6) gelagert ist, deren Bund einen Gleiteingriff in die innere Stirnfläche der äußeren Stirnwand (6) ausübt, während am äußeren Ende der Antriebsbuchse (15) eine Nutmutter (16) gegen einen Absatz der Antriebsbuchse (15) vorgespannt aufgeschraubt ist, die Nutmutter (16) direkt oder auch mittels einer als Schleißscheibe ausgebildeten Abstandsscheibe mittels eines Gleiteingriffs in die Stirnfläche des zur äußeren Stirnwand (6) gehörenden Hohlzylinders (14) eingreift, an Stelle der Nutmutter (16) auch ein Sicherungsring angeordnet werden kann und die Antriebswelle (3) für den Antrieb des Nockenwellenverstellers einen Zapfen (17) für die drehfeste Lagerung eines Kettenrads (18), einer Zahnriemenscheibe oder eines Zahnrads aufweist.
Patent DE-102007036652-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit einer flexiblen Schutzplane
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: E06B9/58
Filed: 2007-07-25
Granted: 2010-07-29
Abstract: Schutzvorrichtung mit einer flexiblen Schutzplane, mit einer Wickelwelle, auf der die Schutzplane auf- und abwickelbar gehalten ist, mit einer Halterung, in der die Wickelwelle drehbar gelagert ist, wobei die Halterung mit ihren gegenüberliegenden Seitenbereichen in ortsfesten Führungen in Auf- oder Abwickelrichtung der Schutzplane längs verlagerbar geführt ist, sowie mit einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnrand der Schutzplane, der in zumindest teilweise abgewickeltem Zustand der Schutzplane ortsfest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens über die Verlagerungslänge der Halterung (7 bis 7d) den gegenüberliegenden Seitenbereichen jeweils wenigstens ein flexibles Abdeckprofil (8 bis 8d) zugeordnet ist, das sich ortsfest parallel zu den Führungen (9 bis 9d) erstreckt und derart quer zur Verlagerungsrichtung zur Mitte der Schutzplane (4 bis 4d) hin ragt, dass das Abdeckprofil (8 bis 8d) einen Seitenrand (14) der Schutzplane (4 bis 4d) und den Seitenbereich der Halterung (7 bis 7d) wenigstens teilweise überdeckt.
Patent DE-102007043856-B4 (DE)
Title: Leistungsregler in Kombination mit einem Oxydationskatalysator für manuell mit Festbrennstoffen beheizte Kaminöfen und Herde
Inventor: SCHEICHER ALOIS
IPC: F23N3/00
Filed: 2007-09-14
Granted: 2012-04-12
Abstract: Leistungsregler (1) in Kombination mit einem Oxydationskatalysator (2) für mit Festbrennstoffen beheizte Kaminöfen und Herde, welcher die Verbrennungsluft mit Hilfe nur eines Reglers auf zumindest zwei Luftkanäle (3), (4) aufteilt, wobei Luftkanal (3) einen Verbrennungsluftstrom (5) direkt zu Austrittsöffnungen (6) vor einem Oxydationskatalysator führt und der Luftkanal (4) einen Verbrennungsluftstrom (8) in oder unter den Brennraum (7) leitet, und daß durch ihn zumindest zwei Luftkanäle in der Art verbunden sind, daß, wenn der Luftstrom in einem Kanal geöffnet wird, gleichzeitig der im anderen Kanal zumindest teilweise geschlossen wird und umgekehrt.
Patent DE-102007051192-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung, die Drei-Pegel-Zellen einsetzt, und zugehöriges Verfahren zum Verwalten
Inventor: MAGNAVACCA ALESSANDRO
IPC: G11C16/34
Filed: 2007-10-25
Granted: 2018-05-03
Abstract: Speichervorrichtung, aufweisendeine Anordnung von einzeln adressierbaren Speicherzellen mit k Pegeln, wobei sich k von einer Potenz von zwei unterscheidet,eine Codierschaltung, in die Ketten von N Bits einzugeben sind, die zu Speichern sind, und die basierend auf einem Code entsprechende k-Pegel-Ketten erzeugt;eine Programmierschaltung, in die die k-Pegel-Ketten einzugeben sind,zum Speichern der k-Pegel-Ketten in jeweilige Gruppen von c Speicherzellen mit k Pegeln,zum Programmieren eines Paars benachbarter Bits, die zu einer selben anfänglichen Kette oder zu zwei anfänglichen benachbarten Ketten gehören, indem Gruppen von c Speicherzellen mit k Pegeln identifiziert werden, die zu programmieren sind, um die Ketten von N Bits zu codieren, undzum Programmieren jeder Gruppe von Speicherzellen durch:a) Überprüfen, ob die niedrigstwertige und/oder die höchstwertige Zelle der Gruppe von c Speicherzellen mit k Pegeln in einem Zustand programmiert werden kann oder nicht, der einem Zwischenprogrammierpegel entspricht, und deren eventuelles Programmieren; undb) Überprüfen, ob die niedrigstwertige und/oder die höchstwertige Zelle der Gruppe von c Speicherzellen mit k Pegeln in einem Zustand programmiert werden kann oder nicht, der einem höchsten Programmierpegel entspricht, und deren eventuelles Programmieren;eine Leseschaltung zum Lesen von Daten, die in Gruppen von c Speicherzellen mit k Pegeln gespeichert sind, und zum Erzeugen entsprechender gespeicherter k-Pegel-Ketten; undeine Decodierschaltung, in die die gespeicherten k-Pegel-Ketten einzugeben sind, und zum Erzeugen, basierend auf dem Code, entsprechender Ketten von N Bits, die aus dem Speicher gelesen werden.
Patent DE-102007058473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen eines Koksofens, der durch eine horizontal gerichtete, vorder- und hinterseitige Ofenöffnung beladen oder für die Verkokung vorbereitet wird
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B25/00
Filed: 2007-12-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Koksofens, der durch eine horizontal gerichtete, vorder- und hinterseitige Ofenöffnung beladen oder für die Verkokung vorbereitet wird, wobei  • mindestens eine Öffnung mit einer Türvorrichtung versehen ist, die zum Beladen oder Vorbereiten des Koksofens zu öffnen ist und nach dem Beladen wieder zu schließen ist, und  • diese Tür in eine vertikale Wand eingelassen ist, die die horizontal gerichteten Ofenwände nach außen hin abschließt, und diese Tür zum Öffnen von der Wand wegbewegt wird, und  • die Tür mit einer geeigneten Umfassungseinrichtung und einem geeigneten Mechanismus zum Öffnen und Schließen versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  • die türseitige Koksofenkammeröffnung durch eine Kombination aus einer starren Koksofenkammerwand und einem von der Koksofenkammerwand umfassten beweglichen oder herausnehmbaren als Stopfen gearbeiteten Türkörper verschließbar ist, und diese Tür beim Schließen passgenau in die Koksofenöffnung einsetzbar ist werden, wobei  • sich der größte oder der...
Patent DE-102007058721-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Leitung
Inventor: SEYLER ANDREAS
IPC: F16L11/04
Filed: 2007-12-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Mehrschichtige Leitung (1), insbesondere zum Transport von Kraftstoffen, wenigstens umfassend eine Sperrschicht (2) und eine Deckschicht (3), wobei die Deckschicht (3) ein ozonbeständiges Material, umfassend chloriertes Polyethylen (CM) oder chlorsulfoniertes Polyehthylen (CSM) oder ein NBR-Elastomer oder ein Chloropren-Elastomer oder ECO oder AEM oder EVM oder TPE's (Polyolefine), aufweist, wobei die Sperrschicht (2) ein thermoplastisches Fluorelastomer-Vulkanisat (F-TPE-V) und optional zusätzlich ein thermoplastisches Fluorelastomer (F-TPE) aufweist, und wobei F-TPE-V ein zweiphasiges Gemisch aus Fluorthermoplast und vernetztem Elastomeranteil ist, wobei der Fluorthermoplast ETFE oder PVDF oder FEP oder E-CTFE aufweist, und wobei der vernetzte Elastomer ein Terpolymer eines Fluorelastomers ist, das VDF, TFE und HFP aufweist.
Patent DE-102007060511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation von Regenerosion
Inventor: GRUNDWÜRMER MATTHIAS
IPC: G01N3/56
Filed: 2007-12-13
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zur Simulation von Regenerosion an einem Objekt (17), aufweisend die folgenden Schritte: Erzeugen eines kontinuierlichen Partikelstrahls (10) durch eine Pumpvorrichtung (18); Fokussieren des kontinuierlichen Partikelstrahls (10) durch eine Fokussierungsvorrichtung (11); Segmentieren des kontinuierlichen Partikelstrahls (10) durch eine Segmentierungsvorrichtung (12), wobei die Strahlsegmentlänge (14) stufenlos einstellbar ist, um einen definierten, segmentierten Partikelstrahl (13) zu erzeugen; und Definiertes Beaufschlagen des Objektes (17) mit dem definierten, segmentierten Partikelstrahl (13), wobei der Partikelstrahl (13) ein Fluidstrahl (13) ist.
Patent DE-102007062374-B4 (DE)
Title: Knoblauchpresse
Inventor: SCHRAMM BENJAMIN
IPC: A47J19/04
Filed: 2007-12-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Knoblauchpresse mit einem Pressraum, die zumindest eine Austrittsöffnung aufweist, durch die in den Pressraum eingebrachter Knoblauch hindurch pressbar ist, wobei die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 50 Millimeter zum Quadrat ist.
Patent DE-102008010573-B4 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsventil-System für überflutungsgefährdete Bereiche
Inventor: MACHENS JOSEF
IPC: F16L55/07
Filed: 2008-02-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Be- und Entlüftungsventil-System für Rohrleitungen und Armaturen, mit einem Ventilkörper (1), in dem die Be- und Entlüftungsfunktion untergebracht ist, mit einer Entlüftungsöffnung (2) und mit einem Verschlussmechanismus (4) für die Entlüftungsöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (4) eine Ansteuerung aufweist, welche in Abhängigkeit des in der Umgebung außerhalb des Be- und Entlüftungsventils vorherrschenden Wasser- oder Flüssigkeitsstandes die Entlüftungsöffnung (2) verschließt.
Patent DE-102008018128-B4 (DE)
Title: Schrankmöbel
Inventor: SENOL RESUL
IPC: A47B67/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2012-04-05
Abstract: Schrankmöbel, insbesondere Küchen- oder Badezimmermöbel, wie Schrank, Unterschrank, Oberschrank oder Regal, mit mindestens einer nach vorn, unten oder seitlichen Sichtfläche, wie von einem Ober- oder und Unterkranz an einem Oberschrank, einer Vorderseite einer Möbelabdeckplatte, einer Sockelleiste an einem Unterschrank oder einer Front- oder Unterseite oder einer Seitenwange oder Rück- oder Zwischenwand oder Möbelbaden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sichtfläche eines Möbels und/oder eine Frontseite oder eine Seitenwange mit mindestens einem zusätzlichen Effektprofil (4; 14; 24; 34; 44; 54; 64) ausgestattet ist oder aus einem solchen Effektprofil (4; 14; 24; 34; 44; 54; 64) besteht und dass das Effektprofil (4; 14; 24; 34; 44; 54; 64) massiv ist und aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht sowie dass diesem eine interne Lichtquelle (5) zugeordnet ist.