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Patent DE-102012206046-B4 (DE)
Title: Maschinenkalibrierungssystem zum Kalibrieren einer gesteuerten Variable für ein Betätigungsglied
Inventor: IKEDA SUMITAKA
IPC: F02D41/14
Filed: 2012-04-13
Granted: 2021-02-04
Abstract: Maschinenkalibrierungsgerät miteiner Sollverhaltensparameter-Bestimmungsschaltung (31), die einen Sollwert von jedem aus einer Vielzahl von Verhaltensparametern bestimmt, die unterschiedliche Verhaltenstypen einer Brennkraftmaschine (10) wiedergeben,einer Sollverbrennungsparameter-Bestimmungsschaltung (32), die Sollwerte einer Vielzahl von Verbrennungsparametern, die Verbrennungszustände von Kraftstoff in der Brennkraftmaschine (10) wiedergeben, auf der Grundlage der Sollwerte der Verhaltensparameter unter Verwendung erster Korrelationsdaten bestimmt, die Korrelationen zwischen den Verhaltensparametern und den Verbrennungsparametern wiedergeben, wobei die Verbrennungszustände durch Betätigungen von Betätigungsgliedern eingerichtet werden,einer Befehlsberechnungseinrichtung (33), die Befehlswerte als eine Funktion der Sollwerte der Verbrennungsparameter, wie sie durch die Sollverbrennungsparameter-Bestimmungsschaltung (32) bestimmt werden, unter Verwendung zweiter Korrelationsdaten berechnet, die Korrelationen zwischen den Verbrennungsparametern und gesteuerten Parametern wiedergeben, wobei die Befehlswerte bereitgestellt sind, um die Betätigungsglieder derart zu betätigen, dass Sollwerte der gesteuerten Parameter erzielt werden, wobei die gesteuerten Parameter durch die Betätigungen der Betätigungsglieder bereitgestellt werden und zu den Verbrennungszuständen des Brennstoffs beitragen,einer Steuerungseinrichtung, die die Befehlswerte den Betätigungsgliedern bereitstellt, um die Betätigungen der Betätigungsglieder zu steuern, um in einer Rückkopplungsbetriebsart die tatsächlichen Werte der Verhaltensparameter in Übereinstimmung mit deren Sollwerten zu bringen, wie diese durch die Sollverhaltensparameter-Bestimmungsschaltung (31) bestimmt worden sind, undeiner Maschinenkalibrierungseinrichtung, die die Sollwerte der gesteuerten Parameter in einer Vielzahl von Betriebsbereichen der Verbrennungsmaschine kalibriert, wobei die Maschinenkalibrierungseinrichtung die Sollwerte der Verhaltensparameter in einem ausgewählten Betriebsbereich der Betriebsbereiche als Kalibrierungssollwerte bestimmt, die Maschinenkalibrierungseinrichtung außerdem die Befehlswerte, wenn die tatsächlichen Werte der Verhaltensparameter durch eine Operation der Steuerungseinrichtung in Übereinstimmung mit den Kalibrierungssollwerten versetzt werden, in dem einen der Betriebsbereiche als kalibrierte Werte als entsprechend zu den Sollwerten der gesteuerten Parameter bestimmt, die der Brennkraftmaschine (10) genügen, und die kalibrierten Werte in einem Speicher speichert.
Patent DE-102012207879-B4 (DE)
Title: Hydraulikantriebsgerät für eine Arbeitsmaschine
Inventor: SUGANO NAOKI
IPC: F15B11/08
Filed: 2012-05-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Es ist ein Gerät zum Absenken einer Last vorgesehen, das eine Hydraulikpumpe, ein Hydraulikstellglied mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss, eine Manipulationsvorrichtung, einen Hydraulikkreislauf (Hydraulikschaltung), der einen Eingabe- und einen Ausgabeströmungsdurchgang für den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss und einen Regenerationsströmungsdurchgang mit einem Rückschlagventil aufweist, ein Steuerungsventil, ein Ausgabeströmungssteuerungsgerät, das eine Ausgabeströmungssteuerung gemäß einer Manipulationsvorrichtung einstellt, ein Gegendruckventil und ein Nichtregenerationsbetriebsentlastungsventil aufweist, dessen festgelegter Druck nicht geringer ist als eine Summe eines minimalen festgelegten Drucks des Gegendruckventils, einer Einlass-Auslassdruckdifferenz des Ausgabeströmungssteuerungsgeräts, wenn die Ausgabeströmungsrate maximal ist und eine Abgabeströmungsrate der Hydraulikpumpe maximal ist, und einer Stellglieddruckdifferenz zum Antreiben des Hydraulikstellglieds mit keiner Last, und der festgelegter Druck nicht geringer ist als ein maximaler festgelegter Druck des Gegendruckventils.
Patent DE-102012212542-B4 (DE)
Title: Doppelfunktions-motorhaubenverriegelungsanordnung für ein fahrzeug
Inventor: FANNON JOSEPH P
IPC: E05B83/24
Filed: 2012-07-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Fahrzeug (10) mit:einer Motorhaube (12), welche den Verschluss für einen vorderen Raum des Fahrzeugs (10) liefert;einer Motorhaubenverriegelungsanordnung (16), welche innerhalb des vorderen Raums positioniert ist und zum lösbaren Halten der Motorhaube (12) in einer geschlossenen Stellung mit einer ersten Motorhaubenverriegelung (42) und in einer teilweise offenen Stellung (12') mit einer zweiten Motorhaubenverriegelung (44) vorgesehen ist;einer Einrichtung zum Entriegeln der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16), welche von der Innenseite eines Fahrgastraums (20) des Fahrzeugs (10) bedienbar ist und mit der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) zum Entriegeln der ersten Motorhaubenverriegelung (42) bei einer ersten Betätigung der Einrichtung zum Entriegeln der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) und Entriegeln der zweiten Motorhaubenverriegelung (44) bei einer zweiten Betätigung der Einrichtung zum Entriegeln der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) gekoppelt ist;wobei die Einrichtung zum Entriegeln der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) eine elektrische Entriegelungsvorrichtung aufweist, welche mit der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) gekoppelt ist, wobei die elektrische Entriegelungsvorrichtung durch eine Fahrzeugsteuerung (22) aktiviert wird, welche für das Empfangen eines ersten Befehls zum Entriegeln der ersten Motorhaubenverriegelung (42) von der Innenseite des Fahrgastraums (20) des Fahrzeugs (10) zuständig ist, wobei die elektrische Entriegelungsvorrichtung durch die Fahrzeugsteuerung (22) aktiviert wird, welche für das Empfangen eines zweiten Befehls zum Entriegeln der zweiten Motorhaubenverriegelung (44) zuständig ist;einer Motorhaubenwarnanzeige, welche bei der ersten Betätigung der Einrichtung zum Entriegeln der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) als Vorsichtsmaßnahme aktiviert wird, bevor die zweite Betätigung der Einrichtung zum Entriegeln der Motorhaubenverriegelungsanordnung (16) zugelassen wird,wobei die Fahrzeugsteuerung (22) dazu ausgeführt ist, eine laufende Kraftmaschine des Fahrzeugs abzustellen, wenn ein Schalthebel (26) des Fahrzeugs (10) aus einer Parkstellung genommen wird, während die Motorhaubenwarnanzeige aktiv ist;wobei sowohl die erste als auch zweite Motorhaubenverriegelung (42, 44) von der Innenseite des Fahrgastraums (20) des Fahrzeugs (10) entriegelt werden und zulassen, dass sich die Motorhaube (12) in eine offene Stellung (12") bewegt.
Patent DE-102012219903-B4 (DE)
Title: Radnabe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RESCH CHRISTOPH
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-10-31
Granted: 2020-08-06
Abstract: Radnabe eines Kraftfahrzeugs mit einem an einer ersten Seite derselben vorgesehenen rohrförmigen Abschnitt (1) zur Anbindung eines Radlagers und mit einem an einer zweiten Seite (2) derselben ausgebildeten, scheibenförmigen Abschnitt für die Anbindung eines Rades, welcher mehrere in Umfangrichtung gesehen nebeneinander positionierte und voneinander beabstandete Radzentrierungseinrichtungen (6) sowie Radmontagebohrungen (7), die in Radialrichtung gesehen außerhalb der Radzentrierungseinrichtungen (6) positioniert sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radzentrierungseinrichtungen (6) in Umfangsrichtung betrachtet zwischen Radmontagebohrungen (7) liegen.
Patent DE-102012220823-B4 (DE)
Title: Ferrule eines steckverbinders für mehrschichtige wellenleiter, steckverbinder und verfahren
Inventor: JUBIN DANIEL S
IPC: G02B6/36
Filed: 2012-11-15
Granted: 2020-01-02
Abstract: Ferrule (2) eines Steckverbinders für mehrschichtige Wellenleiter mit einer Aussparung (24) zum Einsetzen eines Stapels von Wellenleiterschichten und mit einer Stirnfläche (22) der Aussparung (24), aufweisend mechanische Ausrichtungsschlitze (H, V), die in einer bidirektionalen Gitterstruktur angeordnet sind, wobei:
 - erste Schlitze (H) in einer ersten Richtung ausgebildet sind, um ein Ende (30) der Wellenleiterschichten (F1 bis F4) entsprechend aufzunehmen; und
 - zweite Schlitze (V) in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet, ausgebildet sind, um sich an dem Ende (30) der Wellenleiterschichten (F1 bis F4) quer von der Hauptoberfläche der Wellenleiterschichten (F1 bis F4) erstreckende Vorsprünge (31) entsprechend aufzunehmen und Zähne (11) eines kammähnlichen Montagewerkzeugs (1) darin einzuführen.
Patent DE-102013106620-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S41/00
Filed: 2013-06-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle,- mit einem in Hauptabstrahlrichtung vor der Lichtquelle angeordneten lichtleitenden Primäroptikelement, das auf einer der Lichtquelle zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung von Licht in das lichtleitende Primäroptikelement, auf einer der Lichtquelle abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche und eine sich zwischen der Lichteinkoppelfläche des Primäroptikelements und der Lichtauskoppelfläche erstreckende Mantelfläche aufweist, an der das eingekoppelte Licht durch Totalreflexion in Richtung der Lichtauskoppelfläche des Primäroptikelements weiterleitbar ist,- mit einem in Hauptabstrahlrichtung vor dem lichtleitenden Primäroptikelement angeordneten abbildenden Sekundäroptikelement, das auf einer dem Primäroptikelement zugewandten Seite eine Lichteinkoppelfläche und auf dem Primäroptikelement abgewandten Seite eine Lichtauskoppelfläche aufweist,- mit einer Stelleinheit zum Bewegen des Primäroptikelementes und des Sekundäroptikelementes von einer ersten Lichtverteilstellung in eine zweite Lichtverteilstellung, so dass eine unterschiedliche Lichtverteilung erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtleitende Primäroptikelement (4, 23) zumindest teilweise aus einem flexiblen Material besteht, so dass durch eine mittels der Stelleinheit bewirkten Verformung des lichtleitenden Primäroptikelementes (4, 23) das Sekundäroptikelement (5) von der ersten Lichtverteilstellung in die zweite Lichtverteilstellung bringbar ist.
Patent DE-102013107258-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan
Inventor: NAGL FRANK
IPC: A61L27/06
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung zur Einfuhr in ein Körperhohlorgan, insbesondere Stent, mit einer komprimierbaren und expandierbaren, rohrförmigen Gitterstruktur (10) aus Stegen (11, 12, 13, 14), die durch erste und zweite Stegverbinder (20) einstückig miteinander verbunden sind und geschlossene Zellen (30) der Gitterstruktur (10) begrenzen, wobei die Stegverbinder (20) jeweils eine Verbinderachse (21) aufweisen, die sich zwischen zwei in Längsrichtung der Gitterstruktur (10) benachbarten Zellen (30) erstreckt, und wobei in einem Ruhezustand der Gitterstruktur (10) die Verbinderachsen (21) der ersten Stegverbinder (20) parallel und die Verbinderachsen (21) der zweiten Stegverbinder (20) in einem Winkel zu einer Längsachse (15) der Gitterstruktur (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013204242-B4 (DE)
Title: Anzeige- und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und entsprechendes Verfahren
Inventor: SAUER DIRK
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-12
Granted: 2023-11-23
Abstract: Anzeige- und Bedienvorrichtung (7) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer Anzeigeeinrichtung (9) zum Anzeigen eines Menüs (22) mit einer Vielzahl von auswählbaren Menüobjekten (23), mit einer Sensoreinrichtung (8), welche einen dreidimensionalen Erfassungsraum (11) aufweist und dazu ausgelegt ist, Sensordaten (19) zu dem Erfassungsraum (11) bereitzustellen, und mit einer Steuereinrichtung (18), die dazu ausgelegt ist, anhand der Sensordaten (19) ein in dem Erfassungsraum (11) befindliches Betätigungselement (16), insbesondere ein Körperteil (17), einer Bedienperson zu detektieren und abhängig von der Detektion des Betätigungselements (16) die Anzeigeeinrichtung (9) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) dazu ausgelegt ist, anhand der Sensordaten (19) während einer Eingabe, die die Bedienperson durch Bewegen des Betätigungselements (16) innerhalb des Erfassungsraums (11) vornimmt, bei einem Eintreten des Betätigungselements (16) in den Erfassungsraum (11) eine Anfangsposition (24) des Betätigungselements (16) in dem dreidimensionalen Erfassungsraum (11) und nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitintervalls nach dem Eintreten zumindest eine weitere Position (25) des Betätigungselements (16) zu bestimmen, aus der Anfangsposition (24) und der weiteren Position (25) einen Bewegungsvektor (26) des Betätigungselements (16) zu bestimmen, welcher eine dreidimensionale Bewegungsrichtung des Betätigungselements (16) angibt, und abhängig von dem Bewegungsvektor (26) eines der angezeigten Menüobjekte (23) auszuwählen.
Patent DE-102013208466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen Vermessen von Oberflächenkonturen
Inventor: BRÄUER-BURCHARDT CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-05-08
Granted: 2016-01-14
Abstract: Vorrichtung zum berührungslosen Vermessen von Oberflächenkonturen, umfassend einen Projektor (3) zum Projizieren von Lichtmustern auf eine zu vermessende Oberfläche (5), eine erste Kamera (1) und eine zweite Kamera (2) zum Aufnehmen von Bildern der Oberfläche (5) mit den darauf projizierten Lichtmustern sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (4) zum Ansteuern des Projektors (3) und zum Auswerten der aufgenommenen Bilder in Abhängigkeit von den projizierten Lichtmustern, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, folgende Schritte auszuführen: – Auslösen einer Projektion einer Folge von Lichtmustern durch den Projektor (3), – Identifizieren einander korrespondierender Bildpunkte (14, 15) in einer Bildebene der ersten Kamera (1) und in einer Bildebene der zweiten Kamera (2) durch Vergleichen von in den Bildpunkten (14, 15, 15') der beiden Kameras (1, 2) während des Projizierens der Folge von Lichtmustern erfassten Folgen von Helligkeitswerten, – Berechnen von Raumkoordinaten von Objektpunkten (12) auf der Oberfläche (5) durch Triangulieren auf Basis der als einander korrespondierend identifizierten Bildpunkte (14, 15) in den Bildebenen der Kameras (1, 2), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, zum Identifizieren der korrespondierenden Bildpunkte (14, 15) in den Bildebenen der Kameras (1, 2) folgende Schritte auszuführen: – Identifizieren jeweils einer korrespondierenden Projektionsrichtung des Projektors (3) zu jedem einer Mehrzahl von Bildpunkten (14) in der Bildebene der ersten Kamera (1) durch Vergleichen der in den Bildpunkten (14) der ersten Kamera (1) erfassten Folgen von Helligkeitswerten mit Helligkeitswerten, die durch die Folge von Lichtmustern für verschiedene Projektionsrichtungen des Projektors (3) definiert sind, – Berechnen von Grobkoordinaten der Objektpunkte (12) auf der Oberfläche (5) durch Triangulieren auf Basis der Bildpunkte (14) in den Bildebene der ersten Kamera (1) und der als dazu korrespondierend identifizierten Projektionsrichtungen des Projektors (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, zum Identifizieren der korrespondierenden Bildpunkte (14, 15) in den Bildebenen der Kameras (1, 2) außerdem für jeden der genannten Mehrzahl von Bildpunkten in der Bildebene der ersten Kamera (1) jeweils folgende Schritte auszuführen: ...
Patent DE-102014010067-B4 (DE)
Title: Spannungsgeschützt herstellbare Kraftfahrzeugbatterie, Steckmodul für eine Kraftfahrzeugbatterie, Kraftfahrzeug mit mindestens einer Kraftfahrzeugbatterie und Verfahren zum Herstellen einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: H01M50/529
Filed: 2014-07-08
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie (10) mit mehreren, jeweils sowohl mehrere mit einem gemeinsamen Spannungsabgriff (28) verschaltete galvanische Batteriezellen (36) als auch eine mit einem Busanschluss (34) gekoppelte Steuerschaltung (40) aufweisenden Batteriemodulen (12) und mit einer an den Batteriemodulen (12) angeordneten Verbindungseinrichtung zum Verbinden der Spannungsabgriffe (28) aller Batteriemodule (12) mit einem Hochvolt-Batterieanschluss (20) und zum Verbinden der Busanschlüsse (34) aller Batteriemodule (12) mit einem Batteriemanagementsystem (92), wobei der Busanschluss (34) eine längliche Form mit parallelen Längsseiten und abgerundeten Endseiten, die die parallelen Längsseiten miteinander verbinden, hat, und wobei bei jedem Batteriemodul (12) jeweils der Spannungsabgriff (28) und der Busanschluss (34) in einem gemeinsamen Steckanschluss (24) integriert sind, die Steckanschlüsse (24) aller Batteriemodule (12) in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind und die Verbindungseinrichtung als ein einziges, auf alle Steckanschlüsse (24) aufgestecktes, das Batteriemanagementsystem (92) aufweisendes Steckmodul (16) ausgestaltet ist.
Patent DE-102014016479-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse und einem mehrteiligen Zylinderkopf
Inventor: GEDUSCH JAN
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-11-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Kurbelgehäuse und einem mehrteiligen Zylinderkopf (2), der eine separat ausgebildete Brennraumplatte (3) aufweist, die einen in dem Kurbelgehäuse ausgebildeten Brennraum begrenzt, wobei eine Befestigungsschraube in das Kurbelgehäuse eingreift und auf der der Brennraumplatte (3) abgewandten Seite eines - Zylinderkopfbauteils (8) des Zylinderkopfs (2) derart mit einem Gegenhalter (11) zusammenwirkt, dass das Zylinderkopfbauteil (8) an der Brennraumplatte (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennraumplatte (3) wenigstens einen Schraubendom (5) aufweist, der eine in dem Zylinderkopfbauteil (8) ausgebildete Schraubendomaufnahme (9) zumindest teilweise durchgreift und in dem die Befestigungsschraube angeordnet ist.
Patent DE-102014104717-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenerneuerung für eine Erhöhung der Zuverlässigkeit von Flashspeichern
Inventor: RÖDER MARTIN
IPC: G11C29/52
Filed: 2014-04-03
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Datenerneuerung eines in Speichereinheiten organisierten Flash-Speichers, dessen beschriebene Speichereinheiten über ECC-Worte fehlergesichert sind, wobei die beschriebenen Speichereinheiten in regelmäßig aktivierten Prüflesezyklen prüfgelesen werden und dabei abhängig von den in einem Prüflesezyklus aufgetretenen ECC-Fehlerzuständen beim Überschreiten einer Prüfschwelle von ECC-Fehlern pro ECC-Wort entweder einzelne beschriebene Speichereinheiten oder alle beschriebenen Speichereinheiten erneuert werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Fortschritt eines Prüflesezyklus und eines Datenerneuerungsvorgangs jeweils im Flash-Speicher festgehalten wird.
Patent DE-102014210623-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ENGEL JOCHEN
IPC: B60R22/20
Filed: 2014-06-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einem Sitz (2), der eine Höhenverstellung und eine Längsverstellung aufweist, wobei der Sitz (2) mit einer Rückenlehne (6), einem Sitzkissen (8) sowie einem seitlich neben dem Sitzkissen (8) angeordneten Gurtschloss (30) versehen ist, wobei zwischen dem Sitzkissen (8) und zwei parallel zueinander angeordneten, oberen Schienenbauteilen (13) eine Höhenverstellvorrichtung (15) für den Sitz (2) ausgebildet ist, wobei die beiden oberen Schienenbauteile (13) zur Längsverstellung des Sitzes (2) dienen, wobei das jeweilige obere Schienenbauteil (13) an jeweils einem unteren Schienenbauteil (14) verschiebbar angeordnet ist, wobei das jeweilige untere Schienenbauteil (14) an einem Boden (3) einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeuges (1) befestigt ist, wobei an einer Oberseite (35) des oberen Schienenbauteils (13), die vom unteren Schienenbauteil (14) abgewandt ist, in Längsrichtung des oberen Schienenbauteils (13) gesehen, eine vordere und eine hintere Lagerstelle zur Anbindung der Höhenverstellvorrichtung (25; 27) für den Sitz ausgebildet ist, wobei an dem Sitz (2) eine Gurtschloss-Höhenverstellvorrichtung (38) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Gurtschloss-Höhenverstellvorrichtung (38) Mittel (49, 50, 51, 54; 43, 42; 37; 36) aufweist, die durch das Aufbringen einer Betätigungskraft F37, (38, 49)aus einer Verriegelungsposition (52) in eine Entriegelungsposition (53) bringbar sind, dass in der Entriegelungsposition (53) eine Einstellung der Höhe des Gurtschlosses (30) durch eine Verschwenkung der Gurtschloss-Höhenverstellvorrichtung (38) erfolgt, und dass nach der eingestellten Höhe des Gurtschlosses (30) durch einen Einrastvorgang der Mittel (49, 50, 51, 54; 43, 42; 37; 36) die Gurtschloss-Höhenverstellvorrichtung (38) in einer Verriegelungsposition (52) verriegelt ist, und dass- das Aufbringen der Betätigungskraft F37, (38, 49)über eine Betätigungsvorrichtung erfolgt, die mit der Gurtschloss-Höhenverstellvorrichtung (38) und mit der Höhenverstellvorrichtung und/oder Längsverstellvorrichtung für den Sitz (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102014213468-B4 (DE)
Title: Leuchte für eine Rasterdecke, Verfahren zum Demontieren einer Leuchte, sowie Demontagewerkzeug
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/03
Filed: 2014-07-10
Granted: 2023-03-09
Abstract: Leuchte (1) zur Montage in einer Rasterdecke (20), mit mindestens einem Schnapper (13), welcher derart an der Leuchte (1) angeordnet und derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine Schnapper (13) beim Montieren der Leuchte (1) hinter einen Abschnitt (34) eines Deckenprofilelements (28) der Rasterdecke (20), das als eine Komponente einer Tragkonstruktion der Rasterdecke (20) ausgebildet ist, selbsttätig einschnappt und dadurch den Abschnitt (34) des Deckenprofilelements (28) der Rasterdecke (20) zum Halten der Leuchte (1) an der Rasterdecke (20) hintergreift;
 wobei der mindestens eine Schnapper (13) nach dem Einschnappen über einen Rand (6) der Leuchte (1) vorsteht;
 wobei die Leuchte (1) derart ausgebildet ist, dass in einem in der Rasterdecke (20) montierten Zustand der Leuchte (1) ein Spalt (25) zwischen dem Rand (6) der Leuchte (1) und dem Deckenprofilelement (28) der Rasterdecke (20) ermöglicht ist, derart, dass in den Spalt (25) in einer Einführrichtung (V) von einer Sichtseite (S) der Rasterdecke (20) her ein Demontagewerkzeug (78) zum Demontieren der Leuchte (1) einführbar ist;
 wobei die Leuchte (1) ferner ein Schnappergehäuse (15) aufweist und der mindestens eine Schnapper (13) in dem Schnappergehäuse (15) bewegbar geführt ist; und
 wobei der mindestens eine Schnapper (13) und das Schnappergehäuse (15), in dem der mindestens eine Schnapper (13) geführt ist, Komponenten einer Schnappereinheit (10) bilden und die Leuchte (1) mindestens eine Nut (8) aufweist, wobei die Schnappereinheit (10) in der Nut (8) festgelegt ist.