baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201264-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: LIEDTKE OLIVER
IPC: F28D7/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Kühlmittelkreislauf, der mehrere erste Rohre (15) aufweist, und einem zweiten Kühlmittelkreislauf, der mehrere zweite Rohre (19) aufweist, mit einem Boden (23), wobei der Boden (23) eine Sicke (52) aufweist, wobei der Boden (23) einen ersten Bodenbereich (44) mit Öffnungen zu Aufnahme der ersten Rohre (15) und einen zweiten Bodenbereich (46) mit Öffnungen zur Aufnahme der zweiten Rohre (19) aufweist, mit einer Abdeckung (25), die mit dem Boden (23) verbunden ist, wobei die Abdeckung (25) einen ersten Sammelkasten (24) und einen zweiten Sammelkasten (28) aufweist, wobei der erste Sammelkasten (24) mit dem ersten Bodenbereich (44) fluiddicht verbunden ist und der zweite Sammelkasten (28) mit dem zweiten Bodenbereich (46) fluiddicht verbunden ist, wobei die Abdeckung (25) zwischen dem ersten und dem zweiten Sammelkasten (24, 28) eine Öffnung (50) zur Aufnahme der Sicke (52) aufweist.
Patent DE-102014204160-A1 (DE)
Title: Ventil mit mindestens zwei Kniehebeln
Inventor: MOHR THOMAS
IPC: F16K31/56
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1), insbesondere für Flüssigkeiten, welches ein Gehäuse (5), mindestens ein Stellelement (50), ein Auslöseelement (20) und ein Ventilmittel (15) aufweist, und das Stellelement (50) über das Auslöseelement (20) auf das Ventilmittel (15) wirkt, wobei das Auslöseelement (20) einen Kniehebel (25) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Auslöseelement (20) mindestens zwei, insbesondere miteinander verbundene, Kniehebel (25, 26, 27) aufweist.
Patent DE-102014204736-A1 (DE)
Title: Bistabiler elektromagnetischer Aktuator und chirurgisches Instrument
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: H02K41/03
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bistabilen elektromagnetischen Aktuator (1), insbesondere für ein chirurgisches Instrument, umfassend einen außerhalb eines Rohres (2) angeordneten Stator (10) und einen im Rohr (2) längsaxial verschiebbar gelagerten Läufer (30), der wenigstens teilweise ein paramagnetisches und/oder ferromagnetisches Material aufweist und durch Beaufschlagung mit einem elektromagnetischen Feld reversibel zwischen einer ersten Position (6) in eine zweite Position (8) verschiebbar ist, wobei der Stator (10) zwei, insbesondere gegensinnig axial gepolte, Ringpermanentmagneten (12, 14), eine Spule (16) zur Erzeugung des elektromagnetischen Felds und ein Rückschlusselement (18) mit zwei Statorpolschuhen (20, 22) aufweist, sowie ein chirurgisches Instrument. Der erfindungsgemäße Aktuator (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Ringpermanentmagnete (12, 14) hartmagnetische Partikel umfassen, die in einer Kunststoffmatrix eingebettet sind.
Patent DE-102014206070-A1 (DE)
Title: Sendeantenneneinrichtung und Magnetresonanztomographieanlage
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die erfindungsgemäße Sendeantenneneinrichtung ist zur Aussendung von Sendemagnetfeldern in Magnetresonanztomographieanlagen ausgebildet wobei sie zumindest eine erste Flachantenne und eine zweite Flachantenne umfasst, und wobei die erste Flachantenne bezogen auf die zweite Flachantenne derart zueinander angeordnet ist, dass in flächiger Erstreckung von durch auf sich jeweils gleicher Ebene befindende Teilstrukturen der der ersten Flachantenne gebildete erste Flächen durch in flächiger Erstreckung von durch auf sich jeweils gleicher Ebene befindende Teilstrukturen der der zweiten Flachantenne gebildete zweite Flächen an einer Spiegelebene gespiegelt gegenüberstehen und sich die erste Flachantenne und die zweite Flachantenne eine sich auf der Spiegelebene befindende erste Strecke als Teil ihrer Struktur auf voller Länge der Strecke teilen. Die Magnetresonanztomographieanlage weist eine solche Sendeantenneneinrichtung auf.
Patent DE-102014210457-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur kommunikation mit fahrzeugmitfahrern
Inventor: HASHEMI SIAMAK
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-03
Abstract: Eine Ausführungsform eines bordeigenen Fahrzeugaudiosystems kann einen Sendeempfänger und/oder einen Steckverbinder enthalten, der/die dazu konfiguriert ist/sind, kommunikativ mit einem Mobiltelefon verbunden zu sein. Der Sendeempfänger bzw. Steckverbinder kann ein Sprechsignal empfangen, das durch eine im Mobiltelefon integrierte Mikrofoneinrichtung erzeugt wird. Ferner kann das System auch einen bordeigenen Controller enthalten, der dazu konfiguriert ist, ein Audiosignal aus einer Audioquelle zu empfangen und das Sprechsignal aus dem Sendeempfänger bzw. Steckverbinder zu empfangen. Der Controller kann dazu konfiguriert sein, das Audiosignal zu unterbrechen und das Sprechsignal auf einem bordeigenen Lautsprecher auszugeben.
Patent DE-102014211638-A1 (DE)
Title: Trägermodul
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-06-18
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Trägermodul (1) für einen OHC-Ventiltrieb einer einzylindrigen Brennkraftmaschine, mit zwei aufrechten und zueinander beabstandeten Tragwänden (2), in denen wenigstens eine Nockenwelle (3) sowie zumindest eine Hebelachse (4, 5) mit einem oder mehreren Nockenfolgehebeln (6, 7) hierauf, die Tragwände (2) jeweils überbrückend, gelagert sind, wobei das Trägermodul (7) in dessen Fußbereich (8) mit einem Zylinderkopf verbindbar ist und wobei die Tragwände (2) mit dem als Platte vorliegenden Fußbereich (8) eine einteilige, aus Blech durch Stanzen gewonnene Einheit bilden sowie aus dem Fußbereich (8) hochgebogen sind.
Patent DE-102014211805-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Entnehmen eines flexiblen Formteils aus einem Formwerkzeug
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B29C44/12
Filed: 2014-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entnehmen eines flexiblen Formteils (2) aus einem Formwerkzeug (3), umfassend die Schritte: – Positionieren einer Aufnahmeseite (13) eines Trägers (4) zum Aufnehmen des flexiblen Formteils (2) auf einer von dem Formwerkzeug (3) abgewandten B-Seite (12) des flexiblen Formteils (2), wobei ein Oberflächenprofil der Aufnahmeseite (13) des Trägers (4) komplementär oder im Wesentlichen komplementär zu einem Oberflächenprofil einer Formseite (8) des Formwerkzeugs (3) ist, an der das flexible Formteil (2) im Formwerkzeug (3) aufgenommen ist; – Ansaugen des Formteils (2) an die Aufnahmeseite (13) des Trägers (4); – Bewegen des Trägers (4) mit dem an der Aufnahmeseite (13) des Trägers (4) aufgenommenen Formteil (2) relativ zum Formwerkzeug (3) zum Entnehmen des Formteils (2) aus dem Formwerkzeug (3). Die Erfindung betrifft ferner ein System (1) zum Entnehmen eines flexiblen Formteils (2) aus einem Formwerkzeug (3).
Patent DE-102014217107-A1 (DE)
Title: Behältnisaufnahmevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine derartige Behältnisaufnahmevorrichtung mit einem oberen Stützrahmen sowie einem unteren Tragsockel, wobei der Stützrahmen zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Aufnahmestellung linearbeweglich in einem Aufnahmegehäuse gelagert ist und der Tragsockel mittels einer Schwenkkinematik zwischen einer stützenden Funktionsstellung und einer in das Aufnahmegehäuse integrierten Ruhestellung beweglich gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist der Schwenkkinematik ein bewegungs- oder kraftbegrenzt wirksames Blockiermittel derart zugeordnet, dass der Tragsockel in seiner Funktionsstellung gegen ein unbeabsichtigtes Hochschwenken des Tragsockels gesichert ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102014217397-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung mit einer Getriebevorrichtung (1), umfassend einen Antriebsmotor (2), der über einen Drehmomentwandler (3) ein kontinuierlich variables Getriebe (4) antreibt, wobei das kontinuierlich variable Getriebe (4) eine kontinuierlich variable Getriebestufe (5) mit variabler Übersetzung zwischen einer Leistungseingangswelle (6) und einer Leitungsausgangswelle (7) aufweist, die zumindest mittelbar mit einem Differential (8) getrieblich zusammenwirkt, wobei das Differential (8) mit einer ersten und einer zweiten Abtriebswelle (9a, 9b) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Differential (8) als wälzendes Differential mit einem Überlagerungsgetriebe (10) und einem Wendegetriebe (11) ausgebildet, wobei das Überlagerungsgetriebe (10) einen ersten Planetensatz (12a) und das Wendegetriebe (11) einen zweiten Planetensatz (12b) aufweist.
Patent DE-102014217494-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpositionierung für drahtlose Aufladesysteme
Inventor: CHEN HENRY
IPC: G05D1/03
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein drahtloses Fahrzeugaufladesystem weist eine Aufladestation und einen elektrischen oder hybriden Personenkraftwagen auf. Die Aufladestation ist ausgelegt, um zu dem Personenkraftwagen drahtlos Leistung bereitzustellen, wenn der Personenkraftwagen richtig in Bezug auf die Aufladestation positioniert ist. Das drahtlose Fahrzeugaufladesystem weist auch ein Positionierungssystem auf, das ausgelegt ist, um den Personenkraftwagen in die Aufladestation zu führen, so dass der Personenkraftwagen richtig in der Aufladestation zum Empfangen von Leistung von der Aufladestation positioniert ist.
Patent DE-102014218345-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit in Reihe angeordneten Abgasturboladern
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (1) zum Abführen des Abgases, – mindestens einer Abgasrückführung, und – mindestens zwei in Reihe geschalteten Abgasturboladern (2, 4), die jeweils eine im Abgasabführsystem (1) angeordnete Turbine (2a, 4a) und einen im Ansaugsystem angeordneten Verdichter (3, 5) umfassen und von denen ein erster Abgasturbolader (2) als Niederdruckstufe (2) und ein zweiter Abgasturbolader (4) als Hochdruckstufe (4) dient, wobei die zweite Turbine (4a) des zweiten Abgasturboladers (4) stromaufwärts der ersten Turbine (2a) des ersten Abgasturboladers (2) angeordnet ist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der oben genannten Art bereitgestellt werden, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwunden werden und deren Aufladeverhalten verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – die zweite Turbine (4a) eine Radialturbine (4a) ist, deren Austrittsbereich (4f) koaxial zur Welle (4c) der Radialturbine (4a) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Abströmung des Abgases aus der Radialturbine (4a) im Wesentlichen axial erfolgt, und – die erste Turbine (2a) eine Axialturbine (2a) ist, deren Eintrittsbereich (2e) koaxial zur Welle (2c) der Axialturbine (2a) und koaxial zum Austrittsbereich (4f) der zweiten Turbine (4a) verläuft und ausgebildet ist, so dass die Zuströmung des Abgases zur Axialturbine (2a) im Wesentlichen axial erfolgt.
Patent DE-102014220314-A1 (DE)
Title: Vibrationssteuerung
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: F16F15/027
Filed: 2014-10-07
Abstract: Ein Verfahren zur aktiven Kompensation einer ersten Vibration an Bord eines Kraftfahrzeugs (105) mittels einer aktiven Vibrationskompensation (115) zur Bereitstellung einer zweiten Vibration an Bord des Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Abtastens eines Einflusses auf eine Vibrationsquelle (110), die zur ersten Vibration beiträgt, des Vorhersagens der ersten Vibration, auf der Basis des Einflusses, zu einem bevorstehenden Zeitpunkt, und des Ansteuerns der Vibrationskompensation (115) in Abhängigkeit der vorhergesagten ersten Vibration, um die erste Vibration zum bevorstehenden Zeitpunkt mittels der zweiten Vibration möglichst auszulöschen.
Patent DE-102014220493-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Hybridmodul
Inventor: BÄUERLE JÜRGEN
IPC: B60K6/387
Filed: 2014-10-09
Abstract: Offenbart wird eine Antriebseinheit (1), insbesondere Hybridmodul für ein Fahrzeug, umfassend zumindest ein als Elektromaschine (2) ausgebildetes Antriebsaggregat mit einem von einem Statorträger (4) getragenen Stator (6) und mit einem koaxial zu diesem um eine Drehachse A drehbar gelagerten Rotor (8), eine Kupplungsvorrichtung (10) zur Herstellung einer Drehmitnahmeverbindung des Rotors (8) mit einem Antriebselement, wobei die Kupplungsvorrichtung (10) mittels einer zumindest teilweise in einem von dem Statorträger (4) umschlossenen Aufnahmeraum (32) angeordneten Betätigungseinrichtung (22) betätigbar ist, und wobei die Betätigungseinrichtung (22) eine Ausrückanordnung (20) und einen die Ausrückanordnung (20) betätigenden Stellantrieb (34) aufweist, wobei die Ausrückanordnung (20) ein drehbares Eingangselement (38) und ein axial verlagerbares Ausgangselement (40) aufweist, und dazu ausgelegt ist, eine Rotationsbewegung des die Ausrückanordnung (20) betätigenden Stellantriebs (34) in eine auf die Kupplungsvorrichtung (10) wirkende Translationsbewegung überführt, wobei mindestens ein Drehmomentabstützungselement (44) vorgesehen ist, das mit dem Ausgangselement (40) und einem stationären Bauteil (4) der Antriebseinheit (1) zusammenwirkt und einer Rotation des Ausgangselements (40) entgegenwirkt, sowie ein Statorträger (4) für eine derartige Antriebseinheit (1).
Patent DE-102014221258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen eines Überlappstoßes an Blechteilen durch stirnseitiges Einschweißen
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/244
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schweißen einer Flanschverbindung eines Überlappstoßes (4) an Blechteilen (1, 2, 3), beispielsweise Karosseriebauteilen, mittels eines Laserstrahles (8), bei dem die an einer Kontaktfläche (5, 6) gegeneinanderliegenden Blechteile (1, 2, 3) durch stirnseitiges Einschweißen in den Überlappstoß (4) der Flansche entlang einer Schweißnaht (7) verschweißt werden. Um die Festigkeit der Schweißverbindung an die jeweiligen Anforderungen in verschiedenen Bereichen gezielt anpassen zu können, wird die Schweißnaht (7) durch eine relative Bewegung des Laserstrahles (8) mit einer ersten Richtungskomponente (x) parallel zu der Ebene der Kontaktfläche (5, 6) und einer dieser überlagerten zweiten Richtungskomponente (y) senkrecht zu der Ebene der Kontaktfläche (5, 6) eingebracht.
Patent DE-102014221557-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes netzwerksystem und zugehörige verwaltungsvorrichtung
Inventor: TOKUNAGA TOMOYA
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein fahrzeugeigenes Netzwerksystem (1) weist mehrere elektronische Steuereinheiten (ECUs) (10), die kommunikativ mit einem Kommunikationspfad (100) eines fahrzeugeigenen Netzwerks verbunden und jeweils dazu ausgelegt sind, selektiv einen normalen Betriebsmodus und einen Schlafmodus auszuführen, und eine Verwaltungsvorrichtung (20) auf. Die mehreren ECUs sind dazu ausgelegt, durch ein Energieversorgungsrelais (21) der Verwaltungsvorrichtung (20) individuell ein- und ausgeschaltet zu werden. Die Verwaltungsvorrichtung (20) ist dazu ausgelegt, Information zu erfassen, die eine Fahrzeugsituation anzeigt, und eine Szene aus der erfassten Information zu bestimmen, Steuerinhalte zum Ein- oder Ausschalten von wenigstens einer bestimmten ECU von den mehreren ECUs (10) entsprechend der bestimmten Szene zu bestimmen, sofern vorhanden, und die wenigstens eine bestimmte ECU auf der Grundlage der bestimmten Steuerinhalten ein- oder auszuschalten.
Patent DE-102014223362-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für I²C-Slave-Einrichtungen
Inventor: CVEJANOVIC DORDE
IPC: G06F13/42
Filed: 2014-11-17
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer I2C-Slave-Einrichtung mittels einer Steuerungseinrichtung (100), aufweisend die Schritte: – Auswerten von Zuständen auf einer Datenleitung (SDA) und auf einer Taktleitung (SCL) des I2C-Busses; und – Zuordnen der Zustände auf der Datenleitung (SDA) und auf der Taktleitung (SCL) zu Zuständen (DL, DH, I, SP, ST) eines Zustandsdiagramms (FSM), wobei mittels der Steuerungseinrichtung (100) aus den Zuständen (DL, DH, I, SP, ST) des Zustandsdiagramms (FSM) Steuerungssignale (START, RESET) für die I2C-Slave Einrichtung generiert werden.
Patent DE-102014224874-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenairbaggerät
Inventor: FUJIWARA YUSUKE
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-12-04
Abstract: In einem Fahrzeugseitenairbaggerät (10) weist ein Airbag (20) einen Insassenzurückhalteabschnitt (20A), der zu einer Fahrzeugvorderseite eines tunnelseitigen Seitenabschnitts (14A) einer Sitzlehne (14) aufgeblasen und entfaltet wird, und einen rückwärtigen Erstreckungsabschnitt (20B) auf, der weiter zu einer Fahrzeughinterseite hin aufgeblasen und entfaltet wird als ein Gasgenerator (26). Wenn eine Last (F1) von einem Insassen (P), der sich aufgrund einer Trägheitskraft zu einer zentralen Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung hin bewegt, auf den Insassenzurückhalteabschnitt (20A) aufgebracht wird, dreht sich der Airbag (20) um eine senkrechte Achse mit dem Gasgenerator (26) als der Drehpunkt und neigt der rückwärtige Erstreckungsabschnitt (20B) dazu, zu der zentralen Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung hin verschoben (verlagert) zu werden. Als Ergebnis erhält der rückwärtige Erstreckungsabschnitt (20B) eine Reaktionskraft (F2) in Richtung der zentralen Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung von der Sitzlehnenplatte (17) und einem hinteren Abschnitt des Seitenrahmens (15A) und dergleichen. Folglich werden die Drehung des Airbags (20) und die Verschiebung (Verlagerung) des Insassenzurückhalteabschnitts (20A) zentralseitig in der Fahrzeugbreitenrichtung verhindert.
Patent DE-102014224960-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KERSCHER ANDREA
IPC: B60C11/03
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1) mit einer eine die Profilierung aufweisenden zweischichtigen Laufstreifencap (3) mit einer radial äußeren Capschicht (3a) und einer radial inneren Capschicht (3b). Die radial innere Capschicht (3b) weist einen größeren dynamischen Speichermodul bei 55°C, ermittelt in Anlehnung an DIN 53512 , als die radial äußere Capschicht (3a) auf, wobei die beiden Capschichten (3a, 3b) übereinstimmende Spannungswerte, ermittelt bei 300% Dehnung gemäß DIN 53504 , aufweisen.
Patent DE-102014225196-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: STAHL ROBERT
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltsgefriergerätevorrichtung, mit einer Rahmeneinheit (12a, 12b), die dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung (14a, 14b) zumindest teilweise zu begrenzen, und die wenigstens ein Rahmenteilelement (16a, 16b) aufweist, das mindestens eine zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung (18a, 18b) des Rahmenteilelements (16a, 16b) verlaufende Nut (20a, 20b) umfasst. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Zuverlässigkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Rahmenteilelement (16a, 16b) in einem Teilbereich (22a, 22b) bezüglich der Haupterstreckungsrichtung (18a, 18b) wenigstens zwei sich wesentlich voneinander unterscheidende Querschnittsformen (24a, 24b, 26a, 24b) aufweist.
Patent DE-102014226440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend einen Injektor und einen Sensor
Inventor: STUKE BERND
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) umfasst einen Injektor (13) mit einer einen Druckraum (17) durchgreifenden Ventilnadel (15) und einen optischen Sensor, welcher eine Lichtleitfaser (11) mit einem Faser-Bragg-Gitter (12) aufweist, wobei die Lichtleitfaser (11) in dem Injektor (13) verankert angeordnet ist, um bei Einspeisung von Licht aus einer Lichtquelle in die Lichtleitfaser (11) ein erstes optisches Signal zu bilden, das als Wellenlängenänderung von am Faser-Bragg-Gitter (12) reflektiertem Licht gegenüber dem eingespeisten Licht ein Maß für eine auf die Lichtleitfaser (11) wirkende Kraft aus dem Druckraum (17) ist, wobei eine druckabhängig verformbare Wirkfläche (22´) im Injektor (13) ausgebildet ist, um Licht aus der Lichtleitfaser (11) in Abhängigkeit vom Verformungsgrad der Wirkfläche (22´) in die Lichtleitfaser (11) rückzukoppeln, wobei die Intensität des rückgekoppelten Lichts als zweites Signal ein Maß für einen die Wirkfläche (22´) verformenden Druck aus dem Druckraum (17) ist, wobei aus der Korrelation der beiden optischen Signale das Öffnungs- und Schließverhalten der Ventilnadel (15) ermittelbar ist.
Patent DE-102015001574-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines ersten Bauelements an einem zweiten Bauelement eines Kraftwagens
Inventor: UNRUH CARSTEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung eines ersten Bauelements (10) an einem zweiten Bauelement (12) eines Kraftwagens, bei welcher das am zweiten Bauelement (12) befestige erste Bauelement (10) unter Ausbildung wenigstens eines ein vorgebbares Spaltmaß (s) aufweisenden und durch die Bauelemente (10, 12) begrenzten Spalts (14) mittels einer Positioniereinrichtung (16) relativ zum zweiten Bauelement (12) ausgerichtet ist, wobei die Positioniereinrichtung (16) wenigstens eine am zweiten Bauelement (12) vorgesehene Öffnung (18) und zumindest einen am ersten Bauelement (10) vorgesehenen Stufenbolzen (20) mit einem Zentrierbund (22) umfasst, dessen außenumfangsseitige Mantelfläche (24) in Stützanlage mit einer innenumfangsseitigen, die Öffnung (18) begrenzenden Mantelfläche (26) des zweiten Bauelements (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015002419-A1 (DE)
Title: Kartenzähler und Verfahren zum Zählen von in einem Stapel oder Magazin vorgehaltenen Karten
Inventor: HABIG FRED
IPC: G06M9/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Um ein zuverlässiges Zählen von Karten auch mit unterschiedlicher Bauweise zu ermöglichen wird ein Kartenzähler zum Zählen von in einem Stapel oder Magazin vorgehaltenen Karten mit einer mit den Karten wechselwirkenden Sensorik vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass die Sensorik zumindest zwei unterschiedlich mit jeder der zu zählenden Karten des Stapels oder Magazins wechselwirkende sensorische Kanäle aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechend eingerichtetes Verfahren zum Zählen von in dem Stapel oder Magazin vorgehaltenen Karten.
Patent DE-102015006815-A1 (DE)
Title: Gurtförderelement mit Fördergurt
Inventor: KEMKER WINFRIED
IPC: B65G23/22
Filed: 2015-05-27
Abstract: Gurtförderelement, insbesondere für einen Sortierförderer, zum Transportieren und Sortieren von Stückgut, wobei das Gurtförderelement einen endlos um Umlenkrollen umlaufenden, antreibbaren Fördergurt aufweist, auf dem das Stückgut transportierbar ist, wobei eine Umlenkrolle als Antriebsrolle ausgebildet und mit einem Antriebsmotor gekoppelt ist und eine Umfangsfläche zum Zusammenwirken mit dem Fördergurt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich der Umfangsfläche als ein Eingriffsbereich ausgebildet ist, der mit einem von dem Antriebsmotor angetriebenen Antriebselement zusammenwirkt, wobei ein Durchmesser des Eingriffsbereichs nicht größer als der Außendurchmesser ist.
Patent DE-102015008646-A1 (DE)
Title: Halteelement zum Halten eines Anbauteils an einem Trägerelement eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: MEFFERT THOMAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halteelement (14) zum Halten eines Anbauteils, insbesondere eines Luftfilters (10), an einem Trägerelement (12) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einem aus einem Kunststoff gebildeten und ein Innengewinde (24) aufweisenden Schraubentubus (16), in dessen Innengewinde (24) eine Schraube zum Halten des Anbauteils (10) an dem Halteelement (14) direkt einschraubbar ist, wobei durch den Schraubentubus (16) ein Vorsprung (30) gebildet ist, mittels welchem unter Eingreifen des Vorsprungs (30) in eine korrespondierende Aufnahme des Anbauteils (10) eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Halteelement (14) und dem Anbauteil (10) ausbildbar ist.