baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075035-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung mit modularem Stanzmittel
Inventor: GIOVANOLI NANDO
IPC: G01N1/28
Filed: 2011-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzvorrichtung zum Verarbeiten von getrockneten auf einer Probenkarte aufgetragenen Proben, insbesondere von DNA enthaltenden Flüssigkeiten wie Blut, Speichel und dergleichen, umfassend wenigstens ein Stanzmittel (110) mit einem Stempel und einem Unterwerkzeug, wobei der Stempel zwischen einer vom Unterwerkzeug entfernten Ruhestellung und einer dem Unterwerkzeug angenäherten Stanzstellung beweglich ist, und wobei das Stanzmittel (110) eine Aufnahmeöffnung aufweist, in welche eine Probenkarte mittels einer beweglichen Greifeinheit (300) der Stanzvorrichtung (10) einführbar und relativ zum Stanzmittel (110) positionierbar ist, und einen mit dem Stempel des Stanzmittels (110) koppelbaren oder gekoppelten Stanzantrieb (14), durch den die Bewegung des Stempels zwischen Ruhestellung und Stanzstellung angetrieben wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Stanzmittel (110) eine von der Stanzvorrichtung (10) gesonderte Struktur umfasst, an welcher der Stempel und das Unterwerkzeug angeordnet sind, wobei das Stanzmittel (110) mit seiner Struktur derart ausgeführt ist, dass es ein mit der Stanzvorrichtung (10) und dem Stanzantrieb (14) koppelbares, austauschbares Modul bildet. Ferner betrifft die Erfindung eine Dosiervorrichtung (500) mit einer derartigen Stanzvorrichtung (10) und auch ein Stanzmittelmodul (110) ansich.
Patent DE-102011075746-A1 (DE)
Title: Bypass valve for oil filter i.e. hydraulic oil filter, has counter supports connected with cover, and spring holding valve body in closure position, where force is varied to allow spring to hold valve body in closure position
Inventor: HORLAENDER DIETER
IPC: B01D27/10
Filed: 2011-05-12
Abstract: The valve (1) has a cover (4) for closing an opening of a hydraulic oil filter and comprising a bypass passage for the opening. A movable valve body (6) closes the bypass passage in a closure position, and a spring (7) is arranged between valve body and counter supports (8, 9) that are connected with the cover. The spring holds the valve body in the closure position, and force is varied to allow the spring to hold the valve body in the closure position. Distance between the counter supports and the valve body is adjusted for changing spring force.
Patent DE-102011077392-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines hohen Gehalts von Stärke aus Mikroalgen
Inventor: HONG CHAE HWAN
IPC: C12N1/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Medium zur Kultivierung von Mikroalgen beinhaltend NaNO3, K2HPO4, MgCl2·6H2O, Na2CO3, CaCl2, Ethylendiamintetraacetat, Zitronensäure und Na2SiO3·9H2O oder Eisencitrat zur Verfügung. Das Medium der vorliegenden Erfindung kann verwendet werden zur Kultivierung von Mikroalgen mit einem hohen Anteil an Stärke, und daher kann Biomassematerial erhalten werden bei niedrigen Produktionskosten, was zu Kosteneffizienz führt. Folglich können die üblichen erdölbasierenden Polypropylenmaterialien ersetzt werden mit von Biomasse abgeleiteten Materialien, welche für Innen- und Außenmaterialien von Fahrzeugen angewendet werden. Unter Berücksichtigung des jüngsten Trends von hohen Ölpreisen kann die Abhängigkeit von erdölbasierenden Produkten daher vermindert werden, und die Produktionskosten für Innen- und Außenmaterialien können auch stark reduziert werden.
Patent DE-102011078383-A1 (DE)
Title: Nebenluftventil, Staubsauger und Montageverfahren
Inventor: BACH BENEDIKT
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenluftventil (22) für einen Staubsauger (1), mit einem Gehäuse (23), einer Einlassöffnung (24) für den Nebenluftstrom, einer Auslassöffnung (25) für den Nebenluftstrom und einem druckabhängig öffnenden Verschlussmittel (29) zum Sperren der Strömungsverbindung zwischen Einlassöffnung (24) und Auslassöffnung (25), wobei das Gehäuse (23) des Nebenluftventils (22) mit Aufnahmemitteln (28) zur Aufnahme eines Drucksensors (21) ausgestattet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Staubsauger (1) mit einer Saugdüse (12), einem mit dieser strömungsverbundenen Sauggebläse (5), einer im Strömungskanal angeordneten Staubabscheideeinrichtung (6), einem mit dem Saugkanal wirkverbundenen Drucksensor (21) und einem Nebenluftventil (22) zur selektiven Einspeisung eines Nebenluftstroms in den Saugkanal, wobei das Nebenluftventil (22) über ein Aufnahmemittel (28) unmittelbar mit dem Drucksensor (21) verbunden ist, sowie ein Montageverfahren für einen Staubsauger (1), bei welchem zunächst der Drucksensor (21) auf die elektrische und/oder elektronische Leiterplatte (22) montiert, nachfolgend das Nebenluftventil (22) über das Aufnahmemittel (28) am Drucksensor (21) befestigt und abschließend die Leiterplatte (20) in eine übergeordnete Baugruppe oder das Staubsaugergehäuse eingeschoben wird. Durch Anwendung der Erfindung kann die Anzahl von Bauteilen, die zur Fertigung eines mit Nebenluftventil (22) und Drucksensor (21) versehenen Staubsaugers (1) erforderlich sind, verringert werden. Der konstruktive Aufwand des Staubsaugers (1) wird insgesamt reduziert und das Fügen der Bauteile vereinfacht. Insbesondere ist es möglich, die Länge und Anzahl von Schlauch- oder Rohrleitungen zur Druckübertragung innerhalb des Staubsaugers (1) zu verringern.
Patent DE-102011078919-A1 (DE)
Title: Device for ascertaining property of ground, comprises equipment for ascertaining parameter of ground in its depth, where another equipment is provided for ascertaining parameter of ground in proximity of its surface
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: G01N3/40
Filed: 2011-07-11
Abstract: The device (10) comprises an equipment for ascertaining a parameter of a ground (14) in its depth. Another equipment is provided for ascertaining the parameter of the ground in proximity of its surface. The former equipment has a driving-or pressure sensing device depending on German institute for standardization 4094. The latter equipment has a static pressure plate device depending on German institute for standardization 18134.
Patent DE-102011079881-A1 (DE)
Title: Pedalstütze zum Spannen eines Bremspedals und Verfahren zur Überprüfung der Dichtheit einer oder mehrerer Komponenten eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: NEU THORSTEN
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalstütze 10 zum Spannen eines Bremspedals 2, insbesondere bei Kraftfahrzeugen, um den bei Dichtheitsprüfungen von Komponenten der Bremsanlage notwendigen Druck aufzubringen, umfassend ein durch Ein- und Ausfahren die Länge der Pedalstütze 10 veränderndes bewegliches Teil 4 und ein festes Teil 3, wobei das bewegliche Teil 4 an einem Abstützpunkt 5 des Kraftfahrzeuges abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist eine Auswerte- und Ansteuereinheit 9 integriert vorgesehen, welche zum Bereitstellen einer Betätigungskraft einen Aktuator 11 ansteuert, wobei ein Wegsensor 12 sowie ein Kraftsensor 13 vorgesehen sind, mittels welchen ein Verfahrensweg und eine Betätigungskraft des Aktuators 11 sensierbar sind.
Patent DE-102011081424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Zustandsänderungen in einer Anordnung und Anordnung zum Erfassen von Zustandsänderungen
Inventor: WAIDA SVEN
IPC: B61L1/16
Filed: 2011-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Zustandsänderungen in einer Anordnung (1) mit einer mit den Zustandänderungen beaufschlagten, ersten Einrichtung (2) mit einer ersten Recheneinheit (4) und mit einer mit den Zustandsänderungen beaufschlagten, zweiten Einrichtung (5) mit einer zweiten gleichartigen Rechnereinheit (7) und mit einem mit den Rechnereinheiten (4, 7) verbundenen, übergeordneten Rechner (9). Bei dem Verfahren werden mittels eines zwischen dem übergeordneten Rechner (9) und den Rechnereinheiten (4, 7) geschalteten Kommunikationsmodul (8) Kommandosignale des übergeordneten Rechners (9) an die Rechnereinheiten (4, 7) weitergeleitet, und es wird bei zeitlich versetzt ablaufenden Vorgängen in den Einrichtungen (3, 5) ein Signalaustausch zwischen den Rechnereinheiten (4, 7) dahingehend bewirkt, dass der übergeordnete Rechner (9) auch bei den zeitlich versetzt ablaufenden Vorgängen in den Einrichtungen mit zeitsychronen Ausgangssignalen (A1, A2) der Rechnereinheiten (4, 7) beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Erfassen von Zustandsänderungen.
Patent DE-102011081533-A1 (DE)
Title: Borosilicate glass, useful for producing glass tubes and for fluorescent lamps and low-pressure gas discharge lamps, comprises silicon dioxide, boron trioxide, aluminum oxide, sodium oxide, potassium oxide and calcium oxide
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03C3/091
Filed: 2011-08-25
Abstract: The borosilicate glass comprises silicon dioxide (SiO 2) (70-80 mol.%), boron trioxide (B 2O 3) (10-14 mol.%), aluminum oxide (Al 2O 3) (0.8-1 mol.%), sodium oxide (Na 2O) (3-4 mol.%), potassium oxide (K 2O) (3-4 mol.%), calcium oxide (CaO) (0.3-0.6 mol.%), titanium dioxide (TiO 2) (3-4 mol.%), zirconium dioxide (ZrO 2) (0-1 mol.%), and refining agents such as antimony oxide (Sb 2O 3) (0-0.15 mol.%), cerium oxide (CeO 2) (0-0.5 mol.%) and tin oxide (SnO 2) (0-0.5 mol.%), where a molar ratio of Na 2O/(Na 2O + K 2O) is less than 0.4-0.06. The borosilicate glass comprises silicon dioxide (SiO 2) (70-80 mol.%), boron trioxide (B 2O 3) (10-14 mol.%), aluminum oxide (Al 2O 3) (0.8-1 mol.%), sodium oxide (Na 2O) (3-4 mol.%), potassium oxide (K 2O) (3-4 mol.%), calcium oxide (CaO) (0.3-0.6 mol.%), titanium dioxide (TiO 2) (3-4 mol.%), zirconium dioxide (ZrO 2) (0-1 mol.%), and refining agents such as antimony oxide (Sb 2O 3) (0-0.15 mol.%), cerium oxide (CeO 2) (0-0.5 mol.%) and tin oxide (SnO 2) (0-0.5 mol.%), where a molar ratio of Na 2O/(Na 2O + K 2O) is less than 0.4-0.06. A temperature of a softening point is greater than 540[deg] C, where the log (eta ) is 12. The borosilicate glass has a thermal conductivity of >= 0.93 W/m.K, an average coefficient of thermal expansion of 4.3-0x 10 ->6/K, and a processing temperature of 1070[deg] C.
Patent DE-102011082403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer an einer Straße angeordneten Anzeigeeinrichtung
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: E01F9/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (101, 503) zum Betreiben einer an einer Straße (603) angeordneten Anzeigeeinrichtung (505, 607), umfassend eine Ermittlungseinrichtung (103) zum Ermitteln, wann ein Fahrzeug (601) sich in einen Sichtbereich der Anzeigeeinrichtung (505, 607) bewegt, und eine Steuerung (105) zum Steuern der Anzeigeeinrichtung (505, 607) abhängig von einem Ergebnis der Ermittlung. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren, ein Fahrzeugsystem, ein Anzeigesystem (501) und ein Computerprogramm.
Patent DE-102011083939-A1 (DE)
Title: Auswerten von Streulichtsignalen bei einem optischen Gefahrenmelder und Ausgeben sowohl eines gewichteten Rauchdichtesignals als auch eines gewichteten Staub-/Dampfdichte-Signals
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: G08B17/107
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung zweier Streulichtsignale (IR, BL) bei einem nach dem Streulichtprinzip arbeitenden optischen Gefahrenmelder (1). Es werden die zu detektierenden Partikel mit Licht in einem ersten und zweiten Wellenlängenbereich bestrahlt. Es wird das von den Partikeln gestreute Licht in ein erstes und zweites unnormiertes Streulichtsignal (IR’, BL’) umgewandelt. Es werden die beiden Streulichtsignale (IR’, BL’) derart zueinander normiert, dass deren Amplitudenverlauf für grössere Partikel wie Staub und Dampf in etwa übereinstimmt. Weiterhin werden die beiden normierten Streulichtsignale (IR, BL) in je einen Polarwinkel und je einen Abstand als Polarkoordinaten eines Polarkoordinatensystems transformiert. Schliesslich werden je ein Rauchdichtesignal (R) und je ein Staub-/Dampfdichte-Signal (SD) aus einem aktuellen Abstandswert (L) gebildet, wobei hierzu der jeweilige aktuelle Abstandswert (L), abhängig von einem aktuellen Polarwinkelwert (α), gegenläufig zueinander gewichtet wird. Schliesslich werden das gewichtete Rauchdichtesignal (R) und das gewichtete Staub-/Dampfdichte-Signal (SD) zur möglichen weiteren Auswertung auf Brandkenngrössen hin ausgegeben. Die Erfindung betrifft ferner einen korrespondierenden optischen Gefahrenmelder.
Patent DE-102011086460-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe mit axialer Anlaufscheibe
Inventor: MUSCHELKNAUTZ CLAUDIUS
IPC: F04D29/04
Filed: 2011-11-16
Abstract: Eine Flüssigkeitspumpe, insbesondere eine Wasserpumpe, umfasst ein Pumpengehäuse, das eine Axiallageraufnahme aufweist, einen Lagerbolzen und ein an dem Lagerbolzen gelagertes Lager. Dabei ist zwischen der Axiallageraufnahme des Pumpengehäuses und dem Lager eine Anlaufscheibe angeordnet. Außerdem ist zwischen der Axiallageraufnahme und der Anlaufscheibe eine elastische Scheibe angeordnet.
Patent DE-102011086809-A1 (DE)
Title: Cable drum for electrical device, particularly vacuum cleaner or floor maintenance device, has drum body formed for winding and unwinding feeder cable and drum core for receiving free end of feeder cable
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: B65H75/44
Filed: 2011-11-22
Abstract: The cable drum has a drum body formed for winding and unwinding a feeder cable (20) and a drum core (11) for receiving a free end (21) of the feeder cable. The drum core is formed as an injection molded part and is injection molded at the feeder cable ending in the drum core. The drum core and the drum body are entirely or partially formed as one-piece. The drum core is connected with the drum body.
Patent DE-102011088013-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölversorgung einer Lagervorrichtung eines Abgasturboladers
Inventor: BAENSCH SIMON
IPC: F01D25/16
Filed: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ölversorgung einer Lagervorrichtung eines Abgasturboladers, welche einen Öleingangsanschluss, eine Lagervorrichtung, welcher am Öleingangsanschluss bereitgestelltes Öl zuführbar ist, und eine zwischen dem Öleingangsanschluss und der Lagervorrichtung angeordnete regelbare Ventilvorrichtung aufweist.
Patent DE-102011088314-A1 (DE)
Title: Hochfahren des Erregerstroms eines an ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs angeschlossenen Mehrphasenwechselstrom-Generators beim Aktivieren des Generators
Inventor: KADRIC ALMAS
IPC: H02P9/14
Filed: 2011-12-12
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erhöhen des Erregerstroms, insbesondere zum Hochfahren des Erregerstroms beim Aktivieren des Generators, dessen gleichgerichtete Generatorspannung über einen Regler geregelt wird. Der Regler stellt zum Regeln der Generatorspannung den Erregerstrom einer Erregerwicklung des Generators ein. Ferner nimmt der Regler ein Phasensignal entgegen. Bei dem Verfahren erfolgt in einem ersten Schritt ein schnelles Erhöhen des Erregerstroms auf einen gewissen Wert, wobei gleichzeitig das Phasensignal ausgewertet wird. Dieser erste Schritt dauert solange, bis das Phasensignal oder eine davon abgeleitete Größe eine bestimmte Bedingung in Bezug auf die Generatorspannung erfüllen. Bis zum Erfüllen der Bedingung nimmt der Erregerstrom vorzugsweise kontinuierlich zu. In einem zweiten Schritt erfolgt ein weiteres Erhöhen des Erregerstroms, vorzugsweise mit gegenüber dem vorherigen schnellen Erhöhen reduzierter Änderungsgeschwindigkeit des Erregerstroms. Dieses weitere Erhöhen während des zweiten Schritts erfolgt beispielsweise mit einer Änderungsgeschwindigkeit wie bei einer konventionellen Load-Response-Funktion.
Patent DE-102011102417-A1 (DE)
Title: Sicherheitssensor
Inventor: BRUNNER ROLF
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Der erfindungsgemäße Sicherheitssensor (1) umfasst wenigstens einen Schaltkontakt (2), welcher durch ein Beeinflussungselement geöffnet oder geschlossen wird. Als Sensorausgangssignal des Sicherheitssensors (1) wird ein binäres Schaltsignal generiert, dessen Schaltzustände abhängig sind, ob der Schaltkontakt (2) geöffnet oder geschlossen ist. Ein Signalgenerator (3) ist vorgesehen, welcher zeitlich variierende Testsignale generiert. Die Testsignale werden über den Schaltkontakt (2) einer Schaltstufe zugeführt, in welcher die durch die Überlagerung des Schaltsignals mit den Testsignalen entstehenden unterschiedlichen Signalpegel erfassbar sind. In Abhängigkeit derer Ausgangssignale generiert werden. Die Ausgangssignale werden einem Signaldecoder (5) zugeführt, in welchen, aus diesen Ausgangssignalen das Schaltsignal wieder gewonnen wird. Als Sensorausgangssignal wird zusätzlich zu dein Schaltsignal eine dynamische Prüfsumme, bestehend aus den Ausgangssignalen der Schaltstufe und den Testsignalen des Signalgenerators (3), ausgegeben.
Patent DE-102011102537-A1 (DE)
Title: Device for spring-loaded and damped supporting of wheel suspension to vehicle body, has working piston which separates hydraulic working chamber from another hydraulic working chamber in working cylinder
Inventor: BRAUN OLIVER DR RER NAT
IPC: B60G17/044
Filed: 2011-05-26
Abstract: The device (1) has a working piston (2) which separates a hydraulic working chamber (4) from another hydraulic working chamber (5) in a working cylinder (3). A main bypass path (7) is provided to connect the former working chamber with the latter working chamber in a fluidic manner. An auxiliary piston (15) is provided for controlling an auxiliary bypass (10).
Patent DE-102011103717-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung für elektrische Leitungen von Photovoltaikmodulen
Inventor: FINK WOLFGANG
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzanordnung (1) für eine elektrische Leitung (2) eines Photovoltaikmoduls (3). Das Photovoltaikmodul (3) weist einen Rahmen (4) auf, durch den an mindestens einer Durchführungsstelle (5) die elektrische Leitung (2) geführt ist. Die elektrische Leitung (2) verläuft außerhalb des Photovoltaikmoduls (3) in einem Schutzrohr (6), welches an der Durchführungsstelle (5) am Rahmen (4) befestigt ist. Der Rahmen (4) ist gegenüber dem Schutzrohr (6) mit einer Dichtung (8) abgedichtet. Mit der erfindungsgemäßen Schutzanordnung (1) wird insbesondere die Gefahr eines Stromschlags durch auf einem Dach angeordnete Photovoltaikmodule (3) bei Löscharbeiten im Falle eines Brandes stark verringert, da elektrische Isolierungen der elektrischen Leitung (2) durch ein Feuer kaum beschädigt werden können und außerdem kein Spritzwasser zu den spannungsführenden elektrischen Leitungen (2) gelangen kann. Ferner wird die Brandlast durch die Schutzanordnung (1) reduziert.
Patent DE-102011113709-A1 (DE)
Title: Sleeve-shaped projectile structure for use with gun, has cartridge neck portion that is provided with sabot, and main portion which is rotatably formed in front end region having heavier material than remaining region
Inventor: MOOG THOMAS
IPC: F42B5/02
Filed: 2011-09-17
Abstract: The projectile structure (10) has a projectile tip (13) that is provided with a front end region (11) and a rear end region (12). A cartridge neck portion (14) is provided with a sabot. The main portion is rotatably formed in front end region having heavier material than remaining region. The rear end region is provided with a pin (15).
Patent DE-102011114222-A1 (DE)
Title: Electronic load limitation function for electromechanical actuator of flight controller, performs manipulation of control signals of actuator to reduce load and to retrieve nominal control, when position load exits permissible load range
Inventor: PIELBURG TORBEN
IPC: B64C13/38
Filed: 2011-09-26
Abstract: The function performs electronically acquiring a position load of an electromechanical actuator. Control signals of the actuator are manipulated when the position load exits a permissible load range, so that a process of the actuator and an attaching control surface takes place toward a small position load to reduce the load and to retrieve the nominal control according to decline of the overload. The manipulation of the control signals takes place such that a stable behavior of load limitation is realized with well-known properties of the load.
Patent DE-102011117401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Bearbeitungsergebnisses bei einer Oberflächenbearbeitung von Bauteilen
Inventor: HAUBOLD THOMAS
IPC: B23P9/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung eines Bearbeitungsergebnisses bei einer Oberflächenbearbeitung von Bauteilen mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen: Bereitstellung eines Bauteils (S2), Aufbringung wenigstens einer sich unter Druckeinwirkung verändernden Einrichtung auf das Bauteil (S3), Oberflächenbearbeitung des mit der wenigstens einen Einrichtung versehenen Bauteils (S4), Auswertung des Bearbeitungsvorgangs anhand der Veränderung der wenigstens einen Einrichtung durch die Oberflächenbearbeitung des Bauteils (S7). Dabei wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine Einrichtung als eine Folie ausgebildet ist, welche wenigstens eine Eigenschaft bei der Oberflächenbearbeitung des Bauteils ändert.
Patent DE-102011120184-A1 (DE)
Title: Wheel arrangement for use in motor vehicle, has axle unit comprising two axle areas that are arranged axially parallel and radially offset to each other, where wheels are supported at axle areas in rotatable manner
Inventor: SEDLMEIER MARTIN
IPC: B60B15/26
Filed: 2011-12-05
Abstract: The arrangement (10) has a wheel (12) comprising larger rolling resistance than another wheel (14). An axle unit (16) has two axle areas (18, 20) that are arranged axially parallel and radially offset to each other. The wheels are supported at the axle areas in a rotatable manner. The latter wheel has a rolling resistance-reducing tire (22). The tire has reduced breadth than a tire (24) of the former wheel. The latter wheel stays in contact with a road surface during rotation of the axle unit around a longitudinal axis, where the former wheel is not connected with the road surface. Independent claims are also included for the following: (1) a vehicle (2) a method for operating a vehicle.
Patent DE-102011121150-A1 (DE)
Title: Device for stripping off conveyed material from conveyor belt of conveyor belt system, has pressure plate that is adjusted so as to press strand continuously or partially against scraper and to deflect in direction of scraper
Inventor: SCHULTE STRATHAUS MICHAEL DR
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-12-15
Abstract: The device (1) has a scraper (10) that is provided in a portion between two guide devices on an outside of a back racing strand (7). The scraper has a pressure device (11) that is provided between the two guide devices on an inside of the back racing strand. The pressure device has a pressure plate (12) that is adjusted so as to press the back racing strand continuously or partially against the scraper and to deflect optionally in the direction of the scraper. Independent claims are included for the following: (1) a conveyor belt system; and (2) method for stripping off conveyed material from conveyor belt of conveyor belt system.
Patent DE-102012000034-A1 (DE)
Title: Positionsgesteuerte Kabelführungsklemme
Inventor: FANNON JOSEPH P
IPC: F16B2/02
Filed: 2012-01-02
Abstract: Eine Klemme und eine Kabelanordnung sind konfiguriert, um an einem Plattenelement eines Fahrzeugs befestigt zu werden. Die Kabelanordnung enthält ein langgestrecktes Element. Das langgestreckte Element enthält ein radial verlaufendes Positioniermerkmal, das eine Breite aufweist. Die Klemme enthält ein Gehäuse und ein Befestigungselement. Das Gehäuse enthält einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, der eine Entfernung von dem ersten Abschnitt beabstandet ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt eine Tasche definiert ist. Der erste und der zweite Abschnitt definieren jeweils einen Kanal, der so bemessen ist, dass er das langgestreckte Element der Kabelanordnung gleitfähig aufnimmt. Wenn das langgestreckte Element in dem Kanal aufgenommen ist, nimmt die Tasche das Positioniermerkmal in der Weise auf, dass eine Bewegung der Klemme relativ zu dem langgestreckten Element und zu dem Positioniermerkmal auf eine Bewegungslänge, die als eine Differenz der Entfernung zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt und der Breite des Positioniermerkmals definiert ist, begrenzt ist.