baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004383-B3 (DE)
Title: Armatur und Einbauteil mit Armatur
Inventor: VERLAGE MICHAEL
IPC: F16L55/10
Filed: 2017-05-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Armatur (10) zum Regulieren des Durchfluss eines Stoffstroms durch einen Querschnitt bestehend aus- einer starren Haltevorrichtung (1), die so ausgerichtet ist, ein in der Nähe des Regulierungsabschnitts (R) flexibles, den Stoffstrom räumlich begrenzendes Medium umschließen zu können, wobei die Armatur (10) ferner besteht aus- mehr als zwei federnden Elementen (2), die jeweils im Inneren der Haltevorrichtung (1) geführt werden und an dieser, in Flussrichtung des Stoffstromes betrachtet, oben (4) und/oder unten (5) befestigt sind, und- mindestens einem Zugseil (3), das teilweise als Schlinge (6) die mehr als zwei federnden Elemente (2) , umschließt, wobei die Schlinge (6) die mehr als zwei federnden Elemente (2) zusammen zieht, wenn an dem mindestens einen Zugseil (3), außerhalb der Haltevorrichtung (1), gezogen wird.
Patent DE-102017101755-B3 (DE)
Title: Drahtgeflecht und Verfahren zur Herstellung einer Wendel für ein Drahtgeflecht
Inventor: WENDELER-GÖGGELMANN CORINNA
IPC: B21F27/02
Filed: 2017-01-30
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Drahtgeflecht (10a; 10d; 10e), insbesondere Sicherheitsnetz, mit mehreren ineinander geflochtenen Wendeln (12a, 14a; 12d; 12e), von denen wenigstens eine Wendel (12a; 12d, 12e) aus zumindest einem Einzeldraht, einem Drahtbündel, einer Drahtlitze, einem Drahtseil und/oder einem anderen Längselement (16a; 16d; 16e) mit zumindest einem Draht (18a; 18d; 18e) gefertigt ist und zumindest einen ersten Schenkel (20a; 20d; 20e), zumindest einen zweiten Schenkel (22a; 22d; 22e) sowie zumindest eine den ersten Schenkel (20a; 20d; 20e) und den zweiten Schenkel (22a; 22d; 22e) miteinander verbindende Biegestelle (24a; 24d; 24e) umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass in einer Längsbetrachtung parallel zu einer Längsrichtung (28a; 28d; 28e) der Wendel (12a; 12d; 12e) die Biegestelle (24a; 24d; 24e) zumindest einen Biegebereich (34a; 34d; 34e) mit einer Biegekrümmung und zumindest einen mit dem ersten Schenkel (20a; 20d; 20e) verbundenen ersten Übergangsbereich (36a; 36d; 36e) mit einer von der Biegekrümmung verschiedenen ersten Übergangskrümmung umfasst.
Patent DE-102017115302-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation eines geeigneten Drahts, Verbindungselement für Drahtgeflechte und Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements für Drahtgeflechte
Inventor: HAAS STEFAN
IPC: G01N3/28
Filed: 2017-07-07
Granted: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifikation eines geeigneten Drahts (10), insbesondere aus einem hochfesten Stahl, vorzugsweise mit einer Zugfestigkeit von wenigstens 1500 N/mmund/oder vorzugsweise mit einem Durchmesser von wenigstens 3 mm, zur Herstellung eines Verbindungselements (12) für Drahtgeflechte (14, 16) oder dergleichen.Es wird vorgeschlagen, dass der Draht (10) als geeignet identifiziert wird, wenn ein Teststück (18) des Drahts (10) bei zumindest einem Biegeversuch um zumindest einen Biegezylinder (20, 22), dessen Durchmesser kleiner ist als ein Durchmesser und insbesondere als ein Radius des Drahts (10), wenigstens einmal um mehr als 90° bruchfrei gebogen werden kann.
Patent DE-102018127731-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Lenken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B62D7/15
Filed: 2018-11-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere ein autonomes Kraftfahrzeug, mit einer Lenkung (28, 30), mehreren mittels der Lenkung (28, 30) lenkbaren Rädern (18, 20) und Radhäusern (24, 26) für diese Räder (18, 20).Es ist vorgesehen, dass die Lenkung (28, 30) derart eingerichtet ist, dass sie die lenkbaren Räder (18, 20) eines jeweiligen Radpaares bei einem gemeinsamen Lenken nach links oder rechts mit einem Lenkwinkel α bis zu einem jeweiligen von der Form der entsprechenden Radhäuser (24, 26) vorgegeben Grenzwinkel αgleichsinnig einlenkt und bei einem Lenken nach links oder rechts mit einem Lenkwinkel α, der über den Grenzwinkel αhinausgeht, gegensinnig einlenkt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Lenken eines derartigen Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018202150-B3 (DE)
Title: Gerotorpumpe
Inventor: SCHÄFER TILO
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-02-12
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotorpumpe (1) mit einem Pumpenarbeitsraum, in welchem ein Innenrotor (3) sowie ein Außenrotor (4) drehbar angeordnet sind und der von einem Gehäusedeckel (23) begrenzt wird, und mit einer Druckmembran (24).Um die Dichtheit der Gerotorpumpe zu verbessern, ist zwischen der Druckmembran (24) und dem Gehäusedeckel (23) ein Druckraum (25) ausgebildet, der über eine Druckausnehmung (26) in der Druckmembran (24) so mit einem Arbeitsdruck aus einem Druckbereich (21) in dem Pumpenarbeitsraum beaufschlagt ist, dass die Druckmembran (24) in Abhängigkeit von dem in dem Druckbereich (21) herrschenden Arbeitsdruck gegen den Innenrotor (3) und den Außenrotor (4) gedrückt wird.
Patent DE-102018206598-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antenneneinheit, Antenneneinheit und Antennennetzwerk
Inventor: SMITS THOMAS
IPC: H04L1/02
Filed: 2018-04-27
Granted: 2019-09-26
Abstract: Das Antennennetzwerk umfasst eine Antenneneinheit und eine oder mehrere weitere Antenneneinheiten. Der Antenneneinheit und der oder den weiteren Antenneneinheiten ist eine gleiche Netzwerkadresse zugeordnet. Die jeweilige Antenneneinheit weist zumindest eine Antenne und eine Netzwerkschnittstelle auf. Die jeweilige Antenneneinheit empfängt ein erstes Datenpaket über die Netzwerkschnittstelle der Antenneneinheit. Hierbei ist das erste Datenpaket ein Datenpaket, das an die Antenneneinheit und an zumindest eine der weiteren Antenneneinheiten des Antennennetzwerks mit gleichem Dateninhalt gesendet wird. Des Weiteren wird von der jeweiligen Antenneneinheit ein erstes Sendedatenpaket, das die Dateninhalte des ersten Datenpakets und die zugeordnete Netzwerkadresse umfasst, auf Basis eines vorgegebenen Kommunikationsprotokolls bereitgestellt. Das erste Sendedatenpaket wird über die Antenne der jeweiligen Antenneneinheit gesendet.
Patent DE-102019105914-B3 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: SORLIE HAVARD
IPC: B60D1/01
Filed: 2019-03-08
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Stoßfängeranordnung (100) für ein Fahrzeug, mit einem Stoßfänger (101), welcher entlang einer Stoßfängerachse (103) verläuft und ausgebildet ist, Aufprallenergie aufzunehmen und mit einem Deformationsprofil (105) zum Befestigen des Stoßfängers (101) an einem Fahrzeugbauteil. Das Deformationsprofil (105) weist einen ersten Befestigungsabschnitt (107-1) zum Befestigen des Deformationsprofils (105) an dem Stoßfänger (101) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (107-2) zum Befestigen des Deformationsprofils (105) an dem Fahrzeugbauteil auf, wobei das Deformationsprofil (105) eine Profilachse (109) aufweist, welche die Stoßfängerachse (103) schneidet. Ferner ist das Deformationsprofil (105) durch eine Profilwand (111) begrenzt und weist einen Mehrkammerabschnitt (113) mit einer Mehrzahl von Hohlkammern (115-1, 115-2, 115-3) und einen Hohlkammerabschnitt (117) mit einer Hohlkammer (119) auf. Der Hohlkammerabschnitt (117) ist zwischen dem Mehrkammerabschnitt (113) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (107-2) angeordnet und die Hohlkammer (119) des Hohlkammerabschnitts (117) ist durch die Profilwand (111) umgeben ist. Ferner umfasst die Stoßfängeranordnung (100) ein Abschleppelement (121) mit einer Abschlepphülse (123) zum Aufnehmen eines Abschleppmittels (127) zum Abschleppen des Fahrzeugs, wobei das Abschleppelement (121) in der Hohlkammer (119) des Deformationsprofils (105) angeordnet ist. Das Abschleppelement (121) weist ferner zumindest eine Rippe (125-1) auf, welche sich von der Abschlepphülse (123) erstreckt und vorgesehen ist, die Profilwand (111) gegen die Abschlepphülse (123) zu stützen.
Patent DE-102019113489-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Filters für Rauchwaren
Inventor: HUNGER ROBERTO
IPC: A24D3/02
Filed: 2019-05-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Filters (1) für Rauchwaren, aufweisend die Schritte: Aufstellen von Papier- oder Papphülsen (2) in Haltevorrichtungen (3) eines Rundtakttisches (4), taktweises Verdrehen des Rundtakttisches (4), um die eigene vertikale Achse (5), dabei in jedem Stopp-Zustand des Rundtakttisches (4) Stopfen mit einem keramischen Sieb, Füllen, Prüfen der Füllmenge, erneutes Stopfen einer oberen Öffnung (11) mindestens einer Papier- oder Papphülse (2) und Auswerfen einer zu einem Filter veredelten Papier- oder Papphülse (2), die sich an der am weitesten fortgeschrittenen Taktposition des Rundtakttisches (4) befindet. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine dazu korrespondierende Vorrichtung zur Herstellung des Filters.
Patent DE-102020123206-B3 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Abdrehen von schlauchförmigen Hüllen und betreffendes System zum Befüllen schlauchförmiger Hüllen
Inventor: MATTHIES HEINER
IPC: A22C11/10
Filed: 2020-09-04
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdrehen von schlauchförmigen Hüllen (4). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (6) zum Abdrehen von schlauchförmigen Hüllen (4) sowie ein betreffendes System (2).Erfindungsgemäß werden folgende Verfahrensschritte vorgeschlagen: Abdrehen einer schlauchförmigen Hüllen (4) derart, dass die Anzahl der Abdrehungen (R) je Portion (P) oder je Gruppe von Portionen (P) während der Verarbeitung einer schlauchförmigen Hülle (4) variiert wird.
Patent DE-102020206257-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Vorschlagen einer Ladestrategie für ein alterungsoptimiertes Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Ladevorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: H01M10/44
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorschlagen einer Ladestrategie (29) für ein alterungsoptimiertes Laden eines Energiespeichers (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:(a) Erfassen einer vorbestimmten Anzahl (n) von konsekutiven Vollladevorgängen (VV) des Energiespeichers (2), bei denen der Energiespeicher (2) jeweils auf einen Vollladezustand (VZ) mit einer vorbestimmten Vollladegrenze einer Betriebskapazität des Energiespeichers (2) geladen worden ist,(b) Erstellen eines Nutzungsprofils (21) des Energiespeichers (2) auf Basis von Entladevorgängen (EV) des Energiespeichers (2) zwischen den konsekutiven Vollladevorgängen (VV),(c) Bestimmen, ob das erstellte Nutzungsprofil (21) einen Vollladevorgang (VV) als nächsten Ladevorgang erfordert, und, falls das erstellte Nutzungsprofil (21) keinen Vollladevorgang (VV) als nächsten Ladevorgang erfordert,(d) Vorschlagen der Ladestrategie (29) für das alterungsoptimierte Laden, wobei die Ladestrategie (29) für zumindest den nächsten Ladevorgang einen Teilladevorgang (TV) des Energiespeichers (2), bei dem der Energiespeicher (2) bis zu einer vorbestimmten Teilladegrenze der Betriebskapazität des Energiespeichers (2), die kleiner als die Vollladegrenze ist, geladen wird, vorgibt.Ferner betrifft die Erfindung eine Ladevorrichtung (3) mit einem Ladegerät (5) zum Laden eines Energiespeichers (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Ladevorrichtung (3) ein Steuergerät (4) aufweist, das zum Ausführen des Verfahrens eingerichtet ist. Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Energiespeicher (2) und der mit dem Energiespeicher (2) verbundenen Ladevorrichtung (3).
Patent DE-102021113505-B3 (DE)
Title: Zahnradpaar, Getriebe, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Zahnradpaares
Inventor: FIETKAU PETER
IPC: F16H55/08
Filed: 2021-05-26
Granted: 2022-05-12
Abstract: Es wird ein Zahnradpaar (100), aufweisend ein erstes Zahnrad (1) mit einer Mehrzahl erster Zähne (3) ein zweites Zahnrad (2) mit einer Mehrzahl zweiter Zähne (4) vorgeschlagen, wobei die ersten Zähne (3) und die zweiten Zähne (4) so ausgebildet sind, dass bei kämmendem ersten und zweiten Zahnrad (1, 2) im Betrieb des Zahnradpaares (100) die Eingriffszeitpunkte des Zahnradpaares (100) über eine Drehung des ersten Zahnrades (1) und/oder des zweiten Zahnrades (2) unregelmäßig verteilt sind. Ferner werden ein Getriebe (200), ein Kraftfahrzeug (300) sowie ein Verfahren zum Betrieb Zahnradpaares (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021212177-B3 (DE)
Title: Umformvorrichtung, diesbezügliche Verwendung und Umformverfahren
Inventor: BACH GERHARD
IPC: B65B47/06
Filed: 2021-10-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Es wird eine Umformvorrichtung vorgeschlagen, die eine Umformeinheit (2) mit einer Matritze (13) und einem relativ zu der Matritze (13) beweglichen Oberwerkzeug (15) aufweist. In der Matritze (13) ist eine Formkavität (33) ausgebildet, in die mehrere mit einem Unterdruck beaufschlagbare Ansaugöffnungen (56) einmünden. Das Oberwerkzeug (15) hat eine als Umformstempel (28) genutzte Umformmembran (29), die in einer Schließstellung des Oberwerkzeuges (15) die Formkavität (33) verschließt. Wenn in der entsprechenden Schließstellung die Formkavität (33) evakuiert wird, kann das entstehende Vakuum durch ein zwischen der Matritze (13) und der Umformmembran (29) platziertes luftdurchlässiges Objekt hindurch auf den Umformstempel (28) einwirken, sodass der Umformstempel (28) unter Mitnahme und Verformung des zugeordneten Abschnittes des Objektes (3) in die Formkavität (33) hineingezogen wird. Vorgeschlagen werden ferner eine Verwendung und ein Verfahren zum Betreiben der Umformvorrichtung.
Patent DE-102022109557-B3 (DE)
Title: Verbindungsabschnitt einer Maschine und eine Maschine mit einem solchen Verbindungsabschnitt
Inventor: FLECKENSTEIN TIM
IPC: F16B21/00
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsabschnitt (10) einer Maschine mit einem Maschinenteil (12) und einem an dem Maschinenteil (12) auswechselbar angebrachten Formatteil (14), wobei das Formatteil (14) umfasst: ein Griffstück (16), ein Arretierelement (18) und mindestens eine Aufnahmeöffnung (20), wobei das Arretierelement (18) in einer Arretierstellung derart in die Aufnahmeöffnung (20) eingreift, dass deren lichter Querschnitt gegenüber einer Freigabestellung des Arretierelements reduziert ist, wobei das Maschinenteil (12) umfasst: ein Verbindungselement (22), das ausgebildet ist, um in der Aufnahmeöffnung (20) aufgenommen zu werden, und wobei das Verbindungselement (22) einen hintergreifbaren Arretierabschnitt (24) umfasst, der durch das Arretierelement (18) hintergriffen wird, um das Formatteil (14) formschlüssig mit dem Maschinenteil (12) zu verbinden, wenn sich das Verbindungselement (22) in der Aufnahmeöffnung (20) befindet und das Arretierelement (18) sich in der Arretierstellung befindet. Die Erfindung betrifft zudem eine Maschine mit mindestens einem solchen Verbindungsabschnitt (10).
Patent DE-102022112948-B3 (DE)
Title: Zellenradschleuse und Prozessanlage mit einer Zellenradschleuse
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: B65G53/46
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellenradschleuse (1) zur Dosierung, Eintragung und/oder Austragung von Granulat und eine Prozessanlage (2) zur pulsationsfreien Dosierung, Eintragung und/oder Austragung von Granulaten aufweisend einen Granulator (3) und eine mit einem Austrag des Granulators (3) verbundene Zellenradschleuse (1).
Patent DE-4239388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von einseitig mit Schmelzkleber beschichteten Bändern zu einer weiterführenden Transportvorrichtung
Inventor: DOMES HELMUT
IPC: B42C9/00
Filed: 1992-11-24
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von einseitig mit Schmelzkleber beschichteten Bändern zu einer weiterführenden Transportvorrichtung, insbesondere zu einer Blattstapel-Bindeeinrichtung, zum Binden loser Blätter zu Broschüren oder Büchern, dadurch gekennzeichnet,  – dass eine Anzahl von mit Schmelzkleber beschichteten Bändern unterschiedlicher Breite (1c, 1d) in Bandrollen-Vorratsspulen (1a, 1b) bereitgestellt werden,  – dass für einen Bandtransport von den Bandrollen-Vorratsspulen (1a, 1b) in eine durch optische Schaltelemente (7a, 7b, 7c, 7d) bestimmte Band-Parkposition (7') separate, mit Bandantriebsmitteln (5, 6) aufweisende Führungsbahnen (4a, 4b) vorgesehen sind,  – dass der Band-Parkposition (7') ein Einfädelelement (8) nachgeordnet ist, welches die Bänder (1c, 1d) zu einer die größten Bandbreiten aufnehmbaren gemeinsamen Transportbahn (13) hinführt, und  – dass in der gemeinsamen Transportbahn (13) ein Bandhauptantriebsmittel (9) ein optisches Schaltelement (10a, 10b) und ein schaltbares Bandführungselement (11) derart angeordnet sind, dass das Band in der Transportbahn (13) zentriert bis zu einer durch eine Bandschneidvorrichtung (12) bestimmte Band-Verarbeitungsposition...
Patent DE-4312889-B4 (DE)
Title: Vorwiegend direkt strahlende Leuchte mit einem abgehängten Lichtleitkörper
Inventor: TEKLAK JANUSZ
IPC: F21V8/00
Filed: 1993-04-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorwiegend
direkt strahlende Leuchte mit einer Lichtquelle (1), mit einem zu
der die Längsachse der
Lichtquelle enthaltenden Hauptstrahlebene (6) spiegelbildlich symmetrisch
ausgebildeten Reflektor (2) und mit einem im Bereich der Lichtaustrittsöffnung (3)
der Leuchte angeordneten, optisch wirksamen Mittel (5, 5'), das
einen Teil des von der Leuchte abgegebenen Lichtstromes aufnimmt
und auf definierte, die Leuchte umgebende Flächenbereiche (4, 8) richtet,
wobei dieses optisch wirksame Mittel als ein in einem vorgegebenen
Abstand (a, a') zur Lichtaustrittsöffnung (3) angeordneter Lichtleitkörper (5,
5') ausgebildet ist, dessen Querschnitt im Umriß aus geraden Abschnitten zusammengesetzt
ist, die Grenzlinien in je mindestens einer Lichteintritts- und
Lichtaustrittsfläche
(52, 52', 53, 54, 53') des Lichtleitkörpers umfassen, zwischen denen
das eingestrahlte Licht im Inneren des Lichtleitkörpers an
weiteren Grenzlinien durch Totalreflexion weitergeleitet wird und
wobei der Abstand (a, a') des Lichtleitkörpers zur Lichtaustrittsöffnung der
Leuchte so gewählt
ist und die mindestens eine Lichteintrittsfläche (52, 52') zur Strahlrichtung
des auftreffenden...
Patent DE-4402247-B4 (DE)
Title: Oberflächenreinigung mit Argon
Inventor: TAMAI TADAMODO
IPC: B24C1/00
Filed: 1994-01-26
Granted: 2007-07-12
Abstract: Oberflächenreinigungsverfahren
bei dem Argon über
eine Düsenvorrichtung
auf die Oberfläche eines
zu reinigenden Objekts gesprüht
wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Bilden
kleiner Argonflüssigkeitströpfchen stromaufwärts bezüglich der
Düsenvorrichtung
durch Kühlen
eines Argongas enthaltenden Gases auf die Verflüssigungstemperatur des Argongases,
die spezifisch ist für
den Druck des Argongases, oder darunter;  Liefern des die Argonflüssigkeitströpfchen enthaltenden Fluids
an die Düsenvorrichtung;  Bilden
kleiner Argonpartikel durch Ausblasen des die Argonflüssigkeitströpfchen enthaltenden
Fluids aus der Düsenvorrichtung
in eine drucklose Atmosphäre
und adiabatisches Ausdehnen des Fluids beim Austritt aus der Düsenvorrichtung
in die drucklose Atmosphäre
zum Verfestigen wenigstens eines Teils der Argonflüssigkeitströpfchen in kleine
Argonpartikel; und  Blasen des die kleinen Argonpartikel enthaltenden
Fluids auf die Oberfläche
des zu reinigenden Objekts.
Patent DE-4412072-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung von Geländern an Rändern von begehbaren Lauf- und Arbeitsflächen-Elementen
Inventor: LANGER GEB LAYHER
IPC: E04G5/14
Filed: 1994-04-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einrichtung
zur Befestigung von Geländern
an Rändern
von begehbaren Lauf- und Arbeitsflächen-Elementen mit folgenden
Merkmalen:  – ein
Einsteckrohr (25; 55) nimmt das untere Ende eines vertikalen Geländerträgers (11,
11.1) auf,  – das
Einsteckrohr hat einen fest mit ihm verbundenen, horizontal im Randbereich
einer Horizontalwand des Lauf- und Arbeitsflächen-Elementes (10), an diesem
unmittelbar anliegend verlaufenden, von außen nach einwärts ragenden,
dort hinter eine einer festen Randstruktur zugehörige Hintergreifkante (Angriffs-Randschenkel 18.1;
18.2) angreifenden Fest-Haken (Ober- bzw. Unterhaken),  – für die Befestigung
im Bereich einer anderen Horizontalwand der festen Randstruktur
ist ein Keil- und
Hakenelement vorgesehen,  – der
Spannteil des Keil- und Hakenelementes greift am Einsteckrohr (25;
55) an,  – das
Keil- und Hakenelement hat einen nach innen versetzt an der festen
Randstruktur des Lauf- und Arbeitsflächen-Elementes angreifenden
Spann-Haken,   – das
Keil- und Hakenelement hat einen Aufnahmeraum mit einer Stützfläche für einen
einzuschlagenden Keil (40; 40.2).
Patent DE-4418620-B4 (DE)
Title: Photopolymerisierbare Zusammensetzung
Inventor: OKAMOTO YASUO
IPC: G03F7/028
Filed: 1994-05-27
Granted: 2006-12-28
Abstract: Photopolymerisierbare
Zusammensetzung, wobei sie enthält  i)
eine polymerisierbare Verbindung mit einer Additionspolymerisierbaren
ungesättigten
Bindung;  ii) eine Verbindung der folgenden allgemeinen Formel
(I) (I):  worin bedeuten:  R 1  und R 2  jeweils
unabhängig
voneinander ein Wasserstoffatom oder eine Alkyl-, substituierte
Alkyl-, Alkoxy-, Alkoxycarbonyl-, Aryl-, substituierte Aryl- oder
Aralkylgruppe;  R 3 , R 4 ,
R 5  und R 6  jeweils
unabhängig
voneinander eine Gruppe, ausgewählt
aus denjenigen, wie sie oben in Verbindung mit den Substituenten
R 1  und R 2  aufgezählt worden
sind, oder eine Alkylthio-, Arylthio-, Amino- oder substituierte
Aminogruppe;  X eine Atomgruppe, die frei von Metallatomen ist,
die für
die Bildung eines 5- bis 7-gliedrigen Ringes erforderlich ist; und   Z
eine Atomgruppe, die frei von Metallatomen ist, die für die Bildung
eines substituierten oder unsubstituierten aromatischen Ringes oder
eines substituierten oder unsubstituierten heteroaromatischen Ringes
erforderlich ist; und  iii) eine Halogenmethyltriazin-Verbindung.
Patent DE-4446741-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: HOENICKE GUENTER
IPC: B60N2/235
Filed: 1994-12-24
Granted: 2004-06-24
Abstract: Betätigungseinrichtung zur schrittweisen Verstellung eines beweglichen Teils gegenüber einem ortsfesten Teil, insbesondere für eine Sitzhöhenverstellung und/oder Rückenlehnen-Neigungsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Verstellhebel, welcher aus einer Mittelstellung heraus in beide Drehrichtungen um eine in einem der beiden Teile gelagerte Achse verschwenkbar ist und zwei schwenkbar gelagerte Rastklinken aufweist, die formschlüssig in ein ebenfalls um die Achse drehbar gelagertes Klinkenrad eingreifen, wobei bei der Betätigung des Verstellhebels die in der jeweiligen Verstellrichtung liegende Rastklinke im Eingriff mit dem Klinkenrad bleibt, während die jeweils andere Rastklinke mittels eines Umschaltstiftes, welcher mit dem den Verstellhebel lagernden Teil fest verbunden ist, aus der Eingriffsstellung mit dem Klinkenrad gehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastklinken (5, 6) um eine gemeinsame Schwenkachse (8) angelenkt sind und der Umschaltstift (7) zwischen dieser Schwenkachse (8) und dem Klinkenrad (10) angeordnet ist.
Patent DE-4491133-B4 (DE)
Title: Gleichmäßig komprimierbare Stopfbuchsdichtung
Inventor: BURGESS KEVIN EDWARD
IPC: F04D29/10
Filed: 1994-03-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: Stopfbuchsdichtung für den Einsatz in für das Pumpen von Aufschwemmungen verwendeten Kreiselpumpen, die umfaßt:  ein Dichtungsgehäuse (2) mit einem Hauptteil (3) mit einer Bohrung (4) zur Aufnahme einer drehbaren Welle (50), einen Packungsraum (7) innerhalb der Bohrung (4), eine Packung (5) aus mindestens zwei Packungsringen (8A, 8B) sowie mindestens einer zwischen den Pakkungsringen (8A, 8B) und der Innenfläche der Bohrung (4) angeordneten ringförmigen Packungshülse (25), die die Eigenschaften von Elastomeren hat und die so angeordnet ist, daß axiale Kompression der Packungshülse (25) zumindest teilweise in im wesentlichen axiale und radiale Kompression der Packungsringe (8A, 8B) umgesetzt wird.