baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002145-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum großflächigen Abscheiden von Halbleiterschichten mit gasgetrennter HCI-Einspeisung
Inventor: BRIEN DANIEL
IPC: H01L21/18
Filed: 2011-04-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von II-VI- oder III-V-Halbleiterschichten auf einem oder mehreren Substraten (4) mit einem Reaktorgehäuse, aufweisend eine im Reaktorgehäuse angeordnete Prozesskammer (1), einen in der Prozesskammer (1) angeordneten Suszeptor (2) zur Aufnahme des Substrates (4), eine Heizeinrichtung (18) zum Aufheizen des Suszeptors (2) auf eine Suszeptortemperatur (Ts), ein Gaseinlassorgan (7), das der Prozesskammer (1) zugeordnet ist, um ggf. zusammen mit jeweils in einem Trägergas Prozessgase in Form einer V- oder VI-Komponente, insbesondere eines Hydrids, einer metallorganischen II- oder III-Komponente und einer Halogenkomponente in die Prozesskammer (1) einzuleiten, und eine Gasauslasseinrichtung (16) zum Austritt von Reaktionsprodukten und ggf. des Trägergases aus der Prozesskammer (1), mit einer Gasmisch/- Versorgungseinrichtung (34), aufweisend eine Quelle (31) für die metallorganische Komponente, eine Quelle (30) für die V- oder VI-Komponente, insbesondere für das Hydrid, und eine Quelle (32) für die Halogenkomponente, wobei die Quellen (30, 31, 32) über Förderleitungen (19, 20, 21), die von einer Steuereinrichtung gesteuerte Ventile (26, 27, 28) und Massenflussregler (22, 23, 24) aufweisen, mit dem Gaseinlassorgan (7) verbunden sind, um die metallorganische Komponente, die V- oder VI Komponente, insbesondere das Hydrid, und die Halogenkomponente in voneinander getrennten Gasflüssen ggf. jeweils zusammen mit dem Trägergas in die aufgeheizte Prozesskammer (1) zu bringen, wobei das Gaseinlassorgan (7) zumindest eine mit der V- oder VI-Quelle, insbesondere der Hydridquelle (30) verbundenen V- oder VI-Einlasszone (8), eine mit der Halogenkomponentenquelle (32) verbundene Halogenkomponenteneinlasszone (10) und eine Trenngaseinlasszone (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenngaseinlasszone (9) zwischen der V- oder VI-Einlasszone (8) unter der Halogenkomponenteneinlasszone (10) angeordnet ist, und die Steuereinrichtung bzw. die Gasmisch/-Versorgungseinrichtung (34) so ausgestaltet ist, dass bei einer Halogenkomponenteneinspeisung durch die Halogenkomponenteneinlasszone (10) durch die Trenngaseinlasszone (9) ein Trenngas, das weder die V- oder VI-Komponente noch die Halogenkomponente enthält, in die Prozesskammer (1) strömt, wobei das Trenngas die metallorganische Komponente enthält.
Patent DE-102011011738-B4 (DE)
Title: Möbelsystem
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: A47B77/04
Filed: 2011-02-18
Granted: 2016-05-12
Abstract: Möbelsystem, mit einer Tragekonstruktion (1), die mindestens drei Tischbeine (7), einen Verbindungsrahmen (8) und eine Tisch- oder Küchenarbeitsplatte (6), die eine Oberkante der Tragkonstruktion bildet, aufweist, und mit einem Montageelement (2) für ein Haushaltsgerät (3), wobei das Montageelement (2) eine dezentrale, schlitzförmige Öffnung (4) aufweist, über welche es in die Tragekonstruktion (1) einhängbar ist, wobei die Tisch- oder Küchenarbeitsplatte (6) zumindest abschnittsweise ausgeformt ist, um den Verbindungsrahmen (8) formschlüssig aufzunehmen, wobei die Tisch- oder Küchenarbeitsplatte (6) zumindest abschnittsweise in der schlitzförmigen Öffnung (4) aufgenommen ist, so dass sich ein wesentlicher Teil des Montageelements (2) in Montageposition unterhalb der Oberkante der Tragekonstruktion (1) erstreckt.
Patent DE-102011077717-B4 (DE)
Title: Doppelsitzventil-Vorrichtung mit Festkörperkontakt
Inventor: DU TAI LUONG DIPL ING
IPC: F16K1/44
Filed: 2011-06-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Doppelsitzventil-Vorrichtung umfassend – ein erstes Schließglied (3) mit einem ersten Dichtungselement (30), wobei das erste Schließglied (3) einen Aufnahmeabschnitt (34) mit einer kreiszylinderförmigen Mantelfläche aufweist, an welchem das erste Dichtungselement (30) gelagert ist, – ein relativ zu dem ersten Schließglied (3) bewegbares zweites Schließglied (4) mit einem zweiten Dichtungselement (40) und – ein Ventilgehäuse (2) mit einem ersten Gehäuseteil (20) und einem zweiten Gehäuseteil (21) und mit einer das erste Gehäuseteil (20) und das zweite Gehäuseteil (21) miteinander kommunizierenden Verbindungsöffnung (22), wobei an einer Innenfläche der Verbindungsöffnung (22) ein Ventilsitzbereich vorgesehen ist, umfassend – eine erste kreiszylinderförmige Sitzfläche (22a) mit einem ersten Durchmesser (D_22a), welche mit dem ersten Dichtungselement (30) zum Schließen der Verbindungsöffnung (22) zu dem ersten Gehäuseteil (20) zusammenwirkt, und – eine zweite kreiszylinderförmige Sitzfläche (22b) mit einem zweiten Durchmesser (D_22b), welche mit dem zweiten Dichtungselement (40) zum Schließen der Verbindungsöffnung (22) zu dem zweiten Gehäuseteil (21) zusammenwirkt, wobei der zweite Durchmesser (D_22b) kleiner ist als der erste Durchmesser (D_22a), dadurch gekennzeichnet, dass – der Ventilsitzbereich eine dritte konische Sitzfläche (22c) umfasst, welche zwischen der ersten Sitzfläche (22a) und der zweiten Sitzfläche (22b) vorgesehen ist, wobei das erste Schließglied (3) einen Kontaktbereich (32) aufweist, welcher in einer Schließstellung des ersten Schließglieds (3) an der dritten Sitzfläche (22c) aufliegt, und – das erste Schließglied (3) zwischen dem Aufnahmeabschnitt (34) und dem Kontaktbereich (32) einen Drosselabschnitt (36) mit einer kreiszylinderförmigen Mantelfläche aufweist, wobei ein Durchmesser (d_36) des Drosselabschnitts (36) größer ist als ein Durchmesser des Aufnahmeabschnitts (d_34).
Patent DE-102011078510-B4 (DE)
Title: Schnurauslasstubus für eine Unterflurkassette
Inventor: RUHR SIEGFRIED
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-07-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Schnurauslasstubus für eine Unterflurkassette (10) für elektrische Installationsgeräte mit einem Tubusring (36), der relativ zu einem Deckel (14) verschiebbar an diesem anordenbar ist, und einem Tubusdeckel (38), wobei der Tubusdeckel (38) mittels wenigstens zwei Rasteinrichtungen am Tubusring (36) befestigbar ist – und, wobei die Rasteinrichtungen miteinander gekoppelt und gemeinsam betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtungen verschiebbar im Tubusdeckel (38) angeordnet und mittels Anlaufschrägen gekoppelt sind.
Patent DE-102011101091-B4 (DE)
Title: Penisklemme
Inventor: ODENTHAL GUENTHER
IPC: A61F5/48
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-07-04
Abstract: Penisklemme (1) zum temporären Verschließen der Harnröhre (3), mit einem Klemmkörper (4) mit Klemmschenkeln (5) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (6) für einen Penis (2) zur Penisklemmung zwischen den Klemmschenkeln (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (4) einen Flachabschnitt bildet und wenigstens zwei mit ihren Flachseiten nebeneinander angeordnete, über eine schlitzförmige Aussparung (9) voneinander getrennte Klemmschenkel (5) aufweist, wobei benachbarte Längsränder der Klemmschenkel (5) einander zugewandt sind, ohne dass die Flachseiten einander zugewandt sind, und dass der Klemmkörper (4) aus einem flexiblen, zur Bildung des Aufnahmebereichs (6) verformbaren Material besteht, so dass die Klemmschenkel (5) auch nach einer maximalen Öffnung des Aufnahmebereichs (6) wieder in ihren Ursprungszustand zurückkehren.
Patent DE-102011103272-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines SCR-Systems
Inventor: GRASS PHILIPPE
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-05-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Systems mit einer Harnstofflösungszufuhr und mit einem ultraschallbasierten Harnstoffkonzentrationssensor (17), dessen Messsignal repräsentativ ist für eine Laufzeit eines Ultraschallpulses entlang einer vorgegebenen Weglänge in einem Fluid (9) der Harnstofflösungszufuhr, bei dem  – zumindest das Fluid (9) in einem Erfassungsbereich des Harnstoffkonzentrationssensors (17) von einer vorgegebenen ersten Temperatur auf eine vorgegebene zweite Temperatur aufgeheizt wird,  – während des Aufheizens bei zumindest einer dritten und vierten Temperatur das Messsignal erfasst wird und jeweils ein Roh-Konzentrationskennwert abhängig von dem jeweiligen Messsignal ermittelt wird, der repräsentativ ist für die Laufzeit des Ultraschallpulses,  – abhängig von den Roh-Konzentrationskennwerten ein Konzentrationskennwert ermittelt wird, der repräsentativ ist für eine Konzentration an Harnstoff in dem Fluid (9)  – abhängig von den Roh-Konzentrationskennwerten und den zugeordneten Temperaturen ein Gradient ermittelt wird und abhängig von dem Gradienten der Konzentrationskennwert ermittelt wird.
Patent DE-102012007270-B4 (DE)
Title: Reifenprüfgerät und Verfahren zum Prüfen eines Reifens
Inventor: STEINBICHLER MARCUS DR
IPC: G01M17/02
Filed: 2012-04-12
Granted: 2023-11-30
Abstract: Reifenprüfgerät zur Prüfung eines Reifens (17) mit einer Druckkammer und/oder Unterdruckkammer als Belastungseinrichtung für den Reifen (17), einem Meßkopf (20, 22, 24), der relativ zu dem Reifen (17) beweglich ist, und unteren Lagerelementen (7), auf denen der Reifen (17) in senkrechter Lage positionierbar ist, gekennzeichnet durch obere Lagerelemente (8), die relativ zu den unteren Lagerelementen (7) beweglich sind und die mit den unteren Lagerelementen (7) eine Halterung für den Reifen (17) bilden, wobei die oberen Lagerelemente (8) an der Lauffläche des Reifens (17) anliegen.
Patent DE-102012020119-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-10-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kindersicherheitssitz, umfassend: – eine Basis (2) mit einem Basiskörper (20), einen vorderen Schwenkarm (22), einen hinteren Schwenkarm (24) und eine Zugverbindung (26), wobei der vordere Schwenkarm (22) und der hintere Schwenkarm (24) jeweils schwenkbar mit dem Basiskörper (20) verbunden sind, der vordere Schwenkarm (22) einen vorderen Hakenbereich (22a) aufweist, der hintere Schwenkarm (24) einen hinteren Hakenbereich (24a) aufweist, eine Hakenrichtung des vorderen Hakenbereichs (22a) einer Hakenrichtung des hinteren Hakenbereichs (24a) entgegengesetzt ist, die Zugverbindung (26) jeweils mit dem vorderen Schwenkarm (22) und dem hinteren Schwenkarm (24) verbunden ist, wobei die Zugverbindung (26) zum Antreiben des vorderen Schwenkarms (22) und des hinteren Schwenkarms (24) zum Schwenken ausgebildet ist, und wobei eine Schwenkrichtung des vorderen Schwenkarms (22) einer Schwenkrichtung des hinteren Schwenkarms (24) entgegengesetzt ist; und – einen Träger (1) mit einem Hauptkörper (10) und zwei Querstangen (12), die an einem Boden des Hauptkörpers (10) angeordnet sind, wobei, wenn der Träger (1) auf der Basis (2) eingerückt ist, sich der vordere Hakenbereich (22a) und der hintere Hakenbereich (24a) jeweils an den beiden Querstangen (12) einhaken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelbereich des vorderen Schwenkarms (22) schwenkbar mit einem vorderen Bereich des Basiskörpers (20) verbunden ist, ein Bodenbereich des hinteren Schwenkarms (24) mit einem hinteren Bereich des Basiskörpers (20) schwenkbar verbunden ist, ein oberer Bereich des vorderen Schwenkarms (22) sich zur Bildung des vorderen Hakenbereichs (22a) nach vorne biegt, ein oberer Bereich des hinteren Schwenkarms (24) sich zur Bildung des hinteren Hakenbereichs (24a) nach hinten biegt, und die Zugverbindung (26) jeweils mit einem Bodenbereich des vorderen Schwenkarms (22) und einem Mittelbereich des hinteren Schwenkarms (24) verbunden ist.
Patent DE-102012021631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine sowie entsprechender Ventiltrieb
Inventor: ERNST SEBASTIAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2012-11-02
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ventiltriebs (1) einer Brennkraftmaschine, der mindestens eine Grundnockenwelle aufweist, auf der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar mindestens ein Nockenträger vorgesehen ist, dem wenigstens eine Schaltkulisse (2) zugeordnet ist, die zum Verlagern des Nockenträgers mit einem Aktuator (5) zusammenwirkt, der zum Ansteuern mit Strom beaufschlagt wird und der einen in Richtung der Schaltkulisse (2) ausschiebbaren Mitnehmer (6) aufweist, wobei eine sich über einen bestimmten Umfangswinkel der Schaltkulisse (2) erstreckende Kulissenbahn (3,4) vorgesehen ist, wobei die Kulissenbahn (3,4) einen Schaltbereich, der bei Zusammenwirken mit dem Mitnehmer (6) eine Verlagerung des Nockenträgers in axialer Richtung bewirkt, und einen Zwischenbereich, in welchem die Kulissenbahn (3,4) ausschließlich in Umfangsrichtung verläuft, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (5) zum Beheizen des Aktuators (5) derart zum Ausschieben des Mitnehmers (6) angesteuert wird, dass der Mitnehmer (6) auf die Schaltkulisse (2) gedrückt, jedoch kein Verlagern des Nockenträgers bewirkt wird, und dass der Aktuator (5) derart angesteuert wird, dass der Mitnehmer (6) nur mit dem Zwischenbereich zusammenwirkt, wobei der Nockenwellenwinkel der Grundnockenwelle bestimmt wird und das Ansteuern des Aktuators (5) erfolgt, wenn sich der Nockenwellenwinkel in einem bestimmten Nockenwellenwinkelbereich (ΔNW3) befindet, der bei einem Ende des Schaltbereichs beginnt und eine zweite Nockenwellenwinkeldifferenz (ΔNW5) vor einem Beginn des Schaltbereichs endet, wobei die zweite Nockenwellenwinkeldifferenz (ΔNW5) größer als 0° ist.
Patent DE-102012200776-B4 (DE)
Title: Wälzkörper und Verfahren zur Herstellung eines Wälzkörpers
Inventor: STUBENRAUCH ARNO
IPC: F16C19/00
Filed: 2012-01-20
Granted: 2014-06-05
Abstract: Wälzkörper mit wenigstens einem Wälzkörperelement (10; 10a), welches einstückig ausgebildet ist und wenigstens eine Lauffläche (12; 12a) aufweist, zumindest einer elektronischen Baueinheit (14; 14a) und wenigstens einem einstückig und im Wesentlichen topfförmig ausgebildeten Befestigungselement (16; 16a), welches in zumindest einer Betriebsposition des Wälzkörpers wenigstens fünfzig Prozent der auf die elektronische Baueinheit (14; 14a) wirkenden Gewichtskraft auf das Wälzkörperelement (10; 10a) überträgt, wobei das Befestigungselement (16; 16a) zumindest stoffschlüssig an dem Wälzkörperelement (10; 10a) befestigt ist.
Patent DE-102012203730-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Spannungsregelung mit Optimierung dynamischer Transienten
Inventor: BABAZADEH AMIR
IPC: H02M3/156
Filed: 2012-03-09
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Optimierung dynamischer Transienten in einem Spannungsregler, das aufweist:Messen eines Spannungsfehlers (Verror) einer Ausgangsspannung (Vout) in dem Spannungsregler;Setzen eines Abweichungssignals auf einen ersten Wert, wenn der Spannungsfehler (Verror) über eine positive Amplitudenschwelle hinausgeht und Setzen des Abweichungssignals auf einen zweiten Wert, wenn der Spannungsfehler (Verror) über eine negative Amplitudenschwelle hinausgeht, um ein Fenster zu definieren, in welchem das Abweichungssignal nicht von einem Wert zu dem anderen Wert wechselt, solange der Spannungsfehler zwischen der positiven Amplitudenschwelle und der negativen Amplitudenschwelle liegt;Messen einer Frequenz des Abweichungssignals durch Messen der Zeit zwischen Änderungen des Abweichungssignals; undBereitstellen einer korrigierenden Maßnahme, wenn die Frequenz über eine Frequenzschwelle hinausgeht, wobeieine oder beide der Amplitudenschwellen programmierbar sind, und die Frequenzschwelle programmierbar ist.
Patent DE-102012211578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung von Abwärme eines Verbrennungsmotors insbesondere eines Kraftfahrzeugs sowie Turbine für eine solche Vorrichtung
Inventor: HORST TILMANN ABBE
IPC: F02G5/02
Filed: 2012-07-04
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme eines Verbrennungsmotors insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Verdampfer (4) zur Übertragung der Abwärme auf ein Arbeitsmedium (M) und mit einer von dem Arbeitsmedium (M) antreibbaren Turbine (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine (6) mehrere Einströmdüsen (26) mit fest vorgegebener Geometrie für das Arbeitsmedium (M) aufweist und zwischen unterschiedlichen Kombinationen von Einströmdüsen (26) umschaltbar ist, wobei die unterschiedlichen Kombinationen jeweils eine Schaltstufe für verschiedene aktuelle Masseströme (m) des Arbeitsmediums (M) bilden. dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine (6) einen einströmseitigen zylindrischen Düsenkörper (12) mit zumindest einem sich daran anschließenden Laufrad (28) aufweist, wobei die Einströmdüsen (26) an der Mantelseite des zylindrischen Düsenkörpers (12) ausgebildet sind.
Patent DE-102012213569-B4 (DE)
Title: Selbstbetätigtes Antibeschlagsystem und Fahrzeug
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: B60L1/02
Filed: 2012-08-01
Granted: 2021-10-28
Abstract: Antibeschlagsystem (42), umfassend:einen Aufbau (44), der eine Scheibe oder einen Spiegel definiert;ein Heizelement (54), das funktional mit dem Aufbau (44) verbunden ist, um selektiv Wärme auf den Aufbau (44) aufzubringen;eine Quelle (58) für elektrische Energie;einen elektrisch leitenden Pfad (62) von der Quelle (58) für elektrische Energie zu dem Heizelement (54); undeinen Schalter (70) mit einem Draht (96) aus Formgedächtnislegierung, der einen ersten elektrischen Kontakt (106) bildet und derart konfiguriert ist, dass der Schalter (70) den elektrisch leitenden Pfad (62) unterbricht, wenn der Draht (96) aus Formgedächtnislegierung oberhalb einer vorbestimmten Temperatur ist, und so dass der Schalter (70) den elektrisch leitenden Pfad nicht unterbricht, wenn der Draht (96) aus Formgedächtnislegierung unterhalb der vorbestimmten Temperatur ist, wobei der Schalter (70) ferner ein erstes stationäres Element (98), einen ersten elektrischen Kontakt (106), einen zweiten elektrischen Kontakt (110), der mit einem zweiten stationären Element (102) verbunden ist, eine Feder (114) und ein Plungerelement (118) aufweist; wobei der Draht (96) aus Formgedächtnislegierung ein erstes Ende (122) und ein zweites Ende (126) aufweist, die beide mit dem ersten stationären Element (98) verbunden sind, wobei ein Abschnitt des Drahts (96) aus Formgedächtnislegierung, der von dem ersten stationären Element (98) am weitesten entfernt ist und am nächsten zu dem zweiten elektrischen Kontakt (110) und dem zweiten stationären Element (102) liegt, den ersten elektrischen Kontakt (106) bildet, das Plungerelement (118) in Kontakt mit dem ersten elektrischen Kontakt (106) steht und die Feder (114) mit dem ersten stationären Element (98) und dem Plungerelement (118) in Kontakt steht, um das Plungerelement (118) und den ersten elektrischen Kontakt (106) zu dem zweiten elektrischen Kontakt (110) hin vorzuspannen und damit eine Zugspannung an den Draht (96) aus Formgedächtnislegierung anzulegen.
Patent DE-102012219076-B4 (DE)
Title: Niederhaltevorrichtung für Residuen aus einer kerntechnischen Anlage und Verfahren zur Endlagerung von nuklearen Residuen
Inventor: BÄHRING MARTIN
IPC: G21F9/36
Filed: 2012-10-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Es wird eine Niederhaltevorrichtung (1, 10) für Residuen (12) aus einer kerntechnischen Anlage bereitgestellt, mit einer zentralen Rückhaltefläche (3) und mit einer Mehrzahl von Haltezungen (4), wobei mehrere Haltezungen (4) sternförmig um die zentrale Rückhaltefläche (3) angeordnet sind, und zumindest eine Haltezunge (4) in zumindest einem Teilabschnitt zur Ausbildung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen der Haltezunge (4) und der Innenwand eines umliegend angeordneten Behältnisses (2) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102013013710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Thermometers
Inventor: SAECKER DIETMAR
IPC: G01K15/00
Filed: 2013-08-20
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Thermometers (TH),welches Thermometer (TH) ein Gehäusebasisteil (B) aufweist,wobei ein Messeinsatz (ME) zur Bestimmung der Temperatur in einer Einbaurichtung in das Gehäusebasisteil (B) eingesetzt und mit dem Gehäusebasisteil (B) verbunden wird,wobei ein Prüfmittel (P) zur Überprüfung des Zusammenbaus des Thermometers (TH) derart zwischen dem Messeinsatz (ME) und dem Gehäusebasisteil (B) angeordnet und mechanisch fixiert wird,dass die mechanische Fixierung des Prüfmittels (P) gelöst wird, wenn der Messeinsatz (ME) eine entgegensetzt zur Einbaurichtung gerichtete Kraft erfährt.
Patent DE-102013013766-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Poliermittels auf Kieselerdbasis für das Polieren eines optischen Glases
Inventor: PFEFFER ROBERT
IPC: C09G1/02
Filed: 2013-08-19
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verwendung eines Poliermittels, umfassend 3 bis 40 Gew.-% kalzinierte Kieselerde und 60 bis 97 Gew.-% Wasser, wobei die kalzinierte Kieselerde75 bis 95 Gew.-% SiO2, 5 bis 25 Gew.-% Al2O3, 0 bis 10 Gew.-% Fe2O3 enthält und eine Korngröße D50 von 0,25 μm bis 10 μm aufweist, zum Polieren eines optischen Glases.
Patent DE-102013106447-B4 (DE)
Title: Verbindungsknoten für ein Tragwerk
Inventor: KIM JEAHAN
IPC: F16B7/18
Filed: 2013-06-20
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verbindungsknoten für ein Tragwerk, mit einem zentralen Kern (2), an dem Streben (5) des Tragwerks lösbar befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmeplatten (4), welche mit den Streben (5) verbunden sind, über verstellbare Verbindungselemente (3) lösbar am Kern (2) gehalten sind, wobei mindestens ein Verbindungselement (3) zwischen mindestens zwei benachbarten Aufnahmeplatten (4) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (3) den Randbereich der Aufnahmeplatten (4) formschlüssig umgreift, wobei das Verbindungselement (3) im Eckbereich zwischen drei aneinandergrenzenden Seitenflächen des Verbindungsknotens (1) angeordnet ist und bis zu drei Aufnahmeplatten (4) an den Seitenflächen fixiert.
Patent DE-102013107419-B4 (DE)
Title: Zugeinrichtung für ein Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: SIEBERS JOSEF
IPC: A01B3/46
Filed: 2013-07-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Zugeinrichtung (1) für ein Bodenbearbeitungsgerät (2), welches von einem Traktor (3) gezogen wird und mittels einer Deichsel (4) mit dem Traktor (3) beweglich verbunden ist, wobei das Bodenbearbeitungsgerät (2) mit einer Vorrichtung (14) tragend zum Boden (8) hin abgestützt wird und durch Stellelemente aushebbar ist, wobei die Zugeinrichtung (1) mittels zweier oder mehr Lenker (6,7) in Anordnung einer Viergelenkkoppel mit dem Bodenbearbeitungsgerät (2) beweglich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich zur Fahrtrichtung (11) gesehen die Lenker (6,7) mit ihren verlängerten Achsen (15,15') oder die durch die Lenker (6,7) gebildeten Ebenen sich zumindest unterhalb der Deichsel (4) oder unterhalb der Deichsellängsachse (21) oder unterhalb der Oberfläche des zu bearbeitenden Bodens (8), einen Schnittpunkt (17) bildend angeordnet sind.
Patent DE-102013108909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zerlegen von Brettern oder Balken
Inventor: HINKEL WERNER
IPC: B27B25/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren dienen zum Zerlegen von Holzteilen, insbesondere von Brettern oder Balken. In Förderrichtung (11, 61) der Bretter sind ein Querförderer (14, 20, 30) und ein Längsförderer (60) hintereinander angeordnet. Ferner ist stromaufwärts des Längsförderers (60) mindestens eine Kappsägestation (40) vorgesehen. Der Querförderer (14, 20, 30) ist stromaufwärts der Kappsägestation (40) mit in Querförderrichtung (11) bewegbaren Förderelementen (32) versehen. Die Förderelemente (32) sind mit Fixierelementen (34) zum Festhalten der Bretter (70; 90) auf den Förderelementen (32) versehen.