Patent DE-202020107345-U1 (DE)
Title: Beschlag und ausziehbarer Tisch
IPC: A47B1/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Beschlag (1) für einen ausziehbaren Tisch (2),
 welcher Tisch (2) eine Rahmenkonstruktion (3) und eine auf die Rahmenkonstruktion (3) zur Anlage gebrachte und eine Tischebene (4) aufspannende Tischplatte (5) umfasst, welche Tischplatte (5) einen fix an der Rahmenkonstruktion (3) befestigten, ersten Tischplattenteil (6) und einen entlang einer Auszugsrichtung (7) in zwei Teile (8, 8') geteilten, zweiten Tischplattenteil (9) aufweist, welcher zweite Tischplattenteil (9) bedarfsweise ausziehbar und klappbar ist,
 der Beschlag (1) umfassend eine Klappvorrichtung (10), welche Klappvorrichtung (10) mit dem zweiten Tischplattenteil (9) bewegungskoppelbar ist, und welche Klappvorrichtung (10) einen Klappbügel (11) umfasst, welcher Klappbügel (11) mittels zumindest einem Drehlagerelement (12) an dem zweiten Tischplattenteil (9) befestigbar ist, und welcher Klappbügel (11) mittels zumindest eines weiteren Drehlagerelements (13) an der Rahmenkonstruktion (3) befestigbar ist,
 und welche Klappvorrichtung (10) eine Schwenkwelle (14) mit einer parallel zur Auszugsrichtung (7) verlaufenden Wellenachse (15) umfasst, welche Schwenkwelle (14) mittels zumindest eines Mehrgelenkscharniers (16) mit den beiden Teilen (8, 8') des zweiten Tischplattenteils (9) verbindbar ist,
 und welche Schwenkwelle (14) im Bereich ihres ersten Stirnendes (17) in einer Linearführung (18) führbar ist, welche Linearführung (18) in oder an einem Rahmenteil (19) der Rahmenkonstruktion (3) ausgebildet ist, und welche Linearführung (18) quer zur Auszugsrichtung (7) und parallel oder im Wesentlichen parallel zur Tischebene (4) verläuft,
 und wobei die Schwenkwelle (14) in einer ersten Funktionsstellung in einem ersten Endabschnitt (20) der Linearführung (18) positionierbar ist und in einer zweiten Funktionsstellung in einem zweiten Endabschnitt (21) der Linearführung (18) positionierbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schwenkwelle (14) drehbar um die Wellenachse (15) gelagert ist, und
 dass die Schwenkwelle (14) im Bereich ihres ersten Stirnendes (17) ein Verriegelungselement (22) aufweist, und im Bereich ihres zweiten Stirnendes (23) ein Betätigungselement (24) aufweist, 
 wobei das Verriegelungselement (22) mit dem Betätigungselement (24) drehfest gekoppelt ist,
 und dass der erste Tischplattenteil (6) eine erste Verriegelungsfläche (25) und eine zweite Verriegelungsfläche (26) aufweist,
 wobei die erste Verriegelungsfläche (25) bei in der ersten Funktionsstellung positionierter Schwenkwelle (14) im Wesentlichen fluchtend zur Wellenachse (15) angeordnet ist, und
 wobei die zweite Verriegelungsfläche (26) bei in der zweiten Funktionsstellung positionierter Schwenkwelle (14) im Wesentlichen fluchtend zur Wellenachse (15) angeordnet ist,
 und dass das Verriegelungselement (22) durch Drehen des Betätigungselementes (24) bei Einnahme der ersten Funktionsstellung der Schwenkwelle (14) gegen die erste Verriegelungsfläche (25) andrückbar ist,
 und dass das Verriegelungselement (22) durch Drehen des Betätigungselementes (24) bei Einnahme der zweiten Funktionsstellung der Schwenkwelle (14) gegen die zweite Verriegelungsfläche (26) andrückbar ist.