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Patent DE-102017007767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Empfangsstärke von Mobilfunk
Inventor: DUERR WOLFGANG
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Empfangsstärke und Verfügbarkeit von Mobilfunk und der Verfügbarkeit einer satellitengestützten Ortung, wozu die Empfangsstärke des Mobilfunks und die Signale der Satelliten (5) kontinuierlich erfasst und korreliert werden.
Patent DE-102017009123-A1 (DE)
Title: Karosserie für einen Personenkraftwagen
Inventor: BAUMANN HEIKO
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie (12) für einen Personenkraftwagen (10), mit zwei seitlichen Radhäusern (24) zum zumindest teilweise Aufnehmen von Rädern, und mit zwei seitlichen D-Säulen (22), mit einem mit der Karosserie (12) verschraubten Versteifungsrahmen (14), welcher zwei seitliche, einenends mit der jeweiligen D-Säule (22) und anderenends mit den jeweiligen Radhäusern (24) jeweils zumindest mittelbar verbundene Längsstreben (20) und wenigstens eine Querstrebe (26) umfasst, über welche die Längsstreben (20) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017100012-A1 (DE)
Title: Verneblereinheit mit direkt anschließbarer Ampulle
Inventor: NEBU-TEC MED PRODUKTE EIKE KERN GMBH
IPC: B05B11/00
Filed: 2017-01-02
Abstract: Verneblereinheit mit Ampulle, umfassend ein Gehäuse (10), welches einen Aerosolerzeuger (101) mit auf einer Seite gelegener Zuführungskammer (17) einschließt, eine Ampullenaufnahme (19), eine Öffnungseinrichtung (18) mit mindestens einer Öffnung (180), welche mit der Zuführungskammer in Kommunikation steht, und eine Ampulle (20) mit Flüssigkeit (30), welche über mindestens einer Öffnung (200) verfügt mit der sie n die Ampullenaufnahme eingesetzt oder einsetzbar ist, wobei die Ampulle (20) einen Anschlussbereich (201) aufweist, der mit Anschlussmitteln (191) der Ampullenaufnahme (19) zusammenwirkt, um die Ampulle (20) fest in der Ampullenaufnahme (19) zu halten und die Öffnungen (200) und (180) dicht schließend zu verbinden, sowie eine Verwendung und ein Verfahren zu Herstellung der Verneblereinheit.
Patent DE-102017109371-A1 (DE)
Title: Aufsatz für Zinken
Inventor: WALLNER KLAUS
IPC: A01B35/24
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für mehrere Zinken einer Bodenbearbeitungsvorrichtung, umfassend eine Befestigungsvorrichtung mit zumindest zwei Befestigungseinheiten, welche zur lösbaren Befestigung an unterschiedlichen Zinken ausgebildet sind, und zumindest eine Bearbeitungseinheit, welche an der Befestigungsvorrichtung fixiert oder fixierbar ist.
Patent DE-102017109549-A1 (DE)
Title: Streicheinrichtung zur Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: HENNINGER CHRISTOPH
IPC: D21H23/22
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streicheinrichtung zum Aufbringen einer Beschichtungsmixtur auf eine Papier- oder Kartonbahn, kurz Bahn (2) genannt, mit
 einem Anlageelement (3) für die laufende Bahn (2),
 einem Auftragsaggregat (4) und
 einer Rakelvorrichtung (6), die einen Rakelbalken (7) und wenigstens eine direkt oder indirekt mit diesem in Verbindung stehende Rakel (8) umfasst,
 wobei eine Rakelkante (9) im Betrieb Kontakt mit der auf dem Anlageelement (3) aufliegenden Bahn (2) hat, um überschüssige Beschichtungsmixtur abzustreifen,
 wobei die Streicheinrichtung eine oder mehrere Stelleinrichtungen (10, 11, 12) aufweist, über die
 a) die Abstandsposition des Auftragsaggregats (4) zur Bahn (2)
 b) die Abstandsposition des Rakelbalkens (7) zum Anlageelement und
 c) die Winkelstellung der Rakel (8) variierbar sind. Um die Klingenwinkelabweichung zu reduzieren, ist vorgesehen, dass alle diese Stelleinrichtungen (10, 11, 12) im Bereich der Rakelbalkenenden (13) angeordnet sind.
Patent DE-102017111022-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung eines Schichtverbundes
Inventor: WILKE NORA
IPC: C09D133/06
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung eines Schichtverbundes, umfassend a) einen modifizierten oder unmodifizierten Polyvinylalkohol, b) ein Alkylen/(Meth)Acrylsäure-Copolymer c) einen Vernetzer und d) ein, zwei oder mehr als zwei Pigmente. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen Schichtverbund, die Verwendung eines Schichtverbundes als Lebensmittelverpackung, Eintrittskarte, Ticket, Glücksspielbeleg, Parkticket oder dergleichen, die Verwendung einer Mischung aus Alkylen/(Meth)Acrylsäure-Copolymer und modifiziertem oder unmodifiziertem Polyvinylalkohol in einer Schicht eines Schichtverbundes, eine Verwendung einer Beschichtungszusammensetzung zur Herstellung eines Schichtverbundes und ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtverbundes.
Patent DE-102017111447-A1 (DE)
Title: LED-Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ROTTSTÄDT OLAF
IPC: F21V14/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Lichtmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer. Es umfasst mindestens eine LED (14a, 14b, 14c) zum Aussenden von Licht, eine in einem Halterahmen (16) mittels mindestens einer Lagerstelle (18, 20) um eine vertikale Drehachse (26) drehbar gelagerte Reflektorbaugruppe (22) mit einem Reflektor (24) zum Reflektieren des ausgesandten Lichts, eine elektrische Antriebseinheit (28) zum Drehen der Reflektorbaugruppe (22) um die vertikale Drehachse (26), und eine elektrische Steuereinheit (30) zur Steuerung der Antriebseinheit (28). Es wird vorgeschlagen, dass der Halterahmen (16) entlang einer vertikalen Schnittebene, die parallel zu oder deckungsgleich mit der vertikalen Drehachse (26) verläuft, in zwei Rahmenhälften (16a, 16b) unterteilt ist, wobei die Lagerstelle (18, 20) für die Reflektorbaugruppe (22) zu einem Teil (18a, 20a) in der einen Rahmenhälfte (16a) und zu einem anderen Teil (18b, 20b) in der anderen Rahmenhälfte (16b) ausgebildet ist und sich die Lagerstelle (18, 20) durch Zusammensetzen der beiden Rahmenhälften (16a, 16b) bildet.
Patent DE-102017114777-A1 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: UHLHORN RALF
IPC: B60P3/39
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ein Wohnmobil (1) umfasst einen Fahrzeuginnenraum, der von Seitenwänden (4), einem Heck (5) einem Boden und einer Decke umgeben ist, wobei am Heck (5) ein verschiebbares Auszugselement (6) vorgesehen ist, das von einer Fahrposition in eine rückseitig hervorstehende Auszugsposition verschiebbar ist, wobei in dem Auszugselement (6) ein Liegemöbel (20) fixiert ist, das mindestens zwei relativ zueinander verschwenkbare Teile (21, 22) aufweist, die in der Auszugsposition eine Liegefläche ausbilden und in der Fahrposition winklig zueinander ausgerichtet sind. Dadurch kann der Innenraum mit dem Liegemöbel (20) optimal genutzt werden.
Patent DE-102017118643-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Schrumpffutters
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/117
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung eines Schrumpffutters mit einem Kühlkopf (2), der einen auf das Schrumpffutter aufsetzbaren Kühlaufsatz (3) und ein mit dem Kühlaufsatz (3) verbundenes Ansaugrohr (4) zum Ansaugen von Luft an einem Eingang (7) einer Durchgangsöffnung (6) im Kühlaufsatz (3) enthält. Um eine verringerte Geräuschemission zu ermöglichen, enthält der Kühlkopf (2) eine durch eine Schalldämmeinrichtung (14, 18) zumindest teilweise gedämmte Kühlluftzuführung (11, 12) für die Zufuhr der Luft zum Eingang (7) der Durchgangsöffnung (6) am Kühlaufsatz (3).
Patent DE-102017120697-A1 (DE)
Title: Eye-Tracking Auswahlvalidierung
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Aufnehmen von Bilddaten, unter Verwenden eines Eye-Tracking Systems eines elektronischen Gerätes; Identifizieren, unter Verwenden des Eye-Tracking Systems, eines Ortes eines Nutzerblickes; Erfassen einer Nutzereingabe, die mit einer aktionsfähigen Fläche des elektronischen Gerätes assoziiert ist, unter Verwenden eines Eingabegerätes des elektronischen Gerätes; Bestimmen, unter Verwenden eines Prozessors, dass der Ort des Nutzerblickes und die aktionsfähige Fläche des elektronischen Gerätes nicht mit im Wesentlichen dem gleichen Ort des elektronischen Gerätes assoziiert sind; und in Reaktion auf das Bestimmen, Ignorieren der Nutzereingabe auf der aktionsfähigen Fläche. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102017123119-A1 (DE)
Title: Hubkolben-Expansionsmaschine, insbesondere Dampfmotor und Arbeitszylinder hierfür
IPC: F01B31/26
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampfmotor mit mindestens einem, in einem Arbeitszylinder (500) angeordneten Arbeitskolben (4) und mit mindestens einem in einem Kurbelgehäuse (2) angeordneten Kurbelschlaufengetriebe (6) zur Umwandlung einer linear oszillierenden Bewegung des Arbeitskolbens (4) in eine Drehbewegung einer Kurbelwelle (9), wobei eine Kolbenstange (5) zumindest in Kolbenstangenrichtung axial hintereinander zwei Trennwandlager durchgreift, wobei ein erstes Trennwandlager (20) den Arbeitszylinder (500) gegenüber der Umgebung abdichtet und ein zweites Trennwandlager (30) das Kurbelgehäuse (2) gegenüber der Umgebung abdichtet.
Patent DE-102017123595-A1 (DE)
Title: Körperreinigungsserum
Inventor: NING LEI
IPC: A61P17/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, ein Körperreinigungsserum aus chinesischen Arzneimitteln zur Verfügung zu stellen, um ein Körperreinigungsmittel mit den verschiedenen gesundheitsfördernden Wirkungsweisen der chinesischen Medizin zu entwickeln. Das Körperreinigungsserum aus chinesischen Arzneimitteln kann mit einem essenziellen Extrakt aus jedem chinesischen Arzneimittel für medizinische Bäder angereichert werden, um eine entsprechende gesundheitsfördernde Wirkung zu erreichen. Zu diesem Zweck stellt die vorliegende Erfindung ein Körperreinigungsserum aus chinesischen Arzneimitteln zur Verfügung, das Laurinol-Polyoxyethylenether-Kaliumsulfat, Folium Mori-Extrakt, Fructus Cnidii-Extrakt, Chrysanthemenextrakt, Agastache rugosa-Extrakt und feinen Flusssand mit einer Partikelgröße von 70-90 Mesh umfasst.
Patent DE-102017124585-A1 (DE)
Title: Halbleiterkörper, Halbleiterchip und ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl von Halbleiterkörpern oder Halbleiterchips
Inventor: RÜCKERL ANDREAS
IPC: H01L33/16
Filed: 2017-10-20
Abstract: Es wird ein Halbleiterkörper (2) basierend auf einem III-V-Verbindungshalbleitermaterial mit einer hexagonal-wurtzitischen Kristallstruktur angegeben, der eine erste Halbleiterschicht (21), eine zweite Halbleiterschicht (22) und eine dazwischenliegende aktive Zone (23) aufweist. Der Halbleiterkörper umfasst einen ersten Teilkörper (2U) und einen zweiten Teilkörper (2D), wobei der erste Teilkörper die erste Halbleiterschicht, die aktive Zone und zumindest eine Teilschicht (22U) der zweiten Halbleiterschicht aufweist und der zweite Teilkörper eine weitere Teilschicht (22D) der zweiten Halbleiterschicht aufweist. Der erste Teilkörper und der zweite Teilkörper weisen unterschiedlich große laterale Querschnitte auf, wobei der erste Teilkörper zumindest eine vertikale Seitenfläche (2US) aufweist, die parallel zu einer m-Fläche oder parallel zu einer a-Fläche der hexagonal-wurtzitischen Kristallstruktur des III-V-Verbindungshalbleitermaterials verläuft.
 Des Weiteren werden ein Halbleiterchip (10) mit einem solchen Halbleiterkörper und ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrzahl solcher Halbleiterkörper oder einer Mehrzahl solcher Halbleiterchips angegeben.
Patent DE-102017202405-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: B66B7/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Halteeinrichtung (1) zum Halten einer Drehplattform (53) einer Aufzugsanlage (50), welche Aufzugsanlage (50) umfasst:- zumindest einen Fahrkorb (51) der in einem Schacht (52) über Führungsschienen (56, 57, 58) verfahrbar ist- zumindest eine feststehende erste Führungsschiene (56), welche fest in einem Schacht (52) angeordnet ist und in einer ersten, insbesondere vertikalen, Richtung (z) ausgerichtet ist,- zumindest eine feststehende zweite Führungsschiene (57) , welche fest in einer zweiten, insbesondere horizontalen, Richtung (y) ausgerichtet ist,- zumindest eine gegenüber dem Schacht (52) drehbare dritte Führungsschiene (58), welche an der Drehplattform (53) befestigt ist und überführbar ist zwischen einer Ausrichtung in der ersten Richtung (z) und einer Ausrichtung in der zweiten Richtung (y), die Halteeinrichtung (1) umfasst:- zumindest eine Schachtbefestigung (3) zum Befestigen der Halteeinrichtung (1) im Schacht (52);- einen Halterahmen (2) zum zumindest mittelbaren Befestigen der Drehplattform (53) an der Halteeinrichtung (1),- eine erste Einstellanordnung (5) zum Einstellen der Ausrichtung des Halterahmens (2) gegenüber der Schachtbefestigung (3).
Patent DE-102017205662-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: MITTELBERGER CHRISTIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-04-04
Abstract: Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit zumindest einem elektrischen Antrieb (EM), der über eine Antriebswelle (AW) mit zumindest einer ersten Übersetzungsstufe (i1), einer zweiten Übersetzungsstufe (i2) und einer dritten Übersetzungsstufe (i3) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei zumindest eine Schalteinrichtung mit zumindest zwei formschlüssigen Schaltelementen (S1, S2) zum Schalten der ersten und der zweiten Übersetzungsstufen (i1, i2) vorgesehen ist und die Schalteinrichtung zur Zugkraftunterstützung der ersten und der zweiten Übersetzungsstufe ein reibschlüssiges Schaltelement (S3) umfasst, wobei das reibschlüssige Schaltelement (S3) zum Schalten der dritten Übersetzungsstufe (i3) vorgesehen ist.
Patent DE-102017207677-A1 (DE)
Title: Platinenverbindungsstecker, Platinenverbund und Verfahren zur Herstellung eines Platinenverbindungssteckers
Inventor: HERTZBERG THOMAS
IPC: H01R12/73
Filed: 2017-05-08
Abstract: Gezeigt ist ein Platinenverbindungsstecker (1), umfassend eine erste Platinenaufnahme (10, 11) mit mindestens einem Kontaktelement (20, 21) zur Kontaktierung einer Kontaktfläche (30, 31) an einer ersten Platine (40, 41) eine zweite Platinenaufnahme (10, 12) mit mindestens einem Kontaktelement (20, 22) zur Kontaktierung einer Kontaktfläche (30, 32) an einer zweiten Platine (40, 42). Ferner zeigt die Anmeldung einen Platinenverbund (100), umfassend mehrere Platinen (40), wobei die Platinen (40) durch Platinenverbindungsstecker (1) verbunden sind. Des Weiteren ist eine Verfahren zur Herstellung eines Platinenverbindungssteckers (1) gezeigt.
Patent DE-102017209095-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen wenigstens eines Objekts im Bereich zwischen einer Primärspule und einer Sekundärspule einer induktiven Ladeeinrichtung
Inventor: SCHUMANN MICHAEL
IPC: H02J50/60
Filed: 2017-05-31
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Erkennen wenigstens eines Objekts im Bereich zwischen Primär- und Sekundärspule einer induktiven Ladeeinrichtung für ein Fahrzeug wird. In einem Verfahrensschritt wird ein erstes Ultraschallsignal mittels eines ersten, an der Primärspule angeordneten Ultraschallsenders ausgesendet 500. In einem weiteren Verfahrensschritt wird eine erste Ultraschallsignalfolge mittels eines ersten, an dem Fahrzeug angeordneten Ultraschallempfängers empfangen 510. Die erste Ultraschallsignalfolge umfasst hierbei wenigstens ein erstes Direktempfangssignal. Alternativ oder zusätzlich umfasst die erste Ultraschallsignalfolge weitere Empfangssignale, welche jeweils einer indirekten Übertragung des Ultraschallsignals von dem wenigstens einen Ultraschallsender an den ersten Ultraschallempfänger entsprechen. Anschließend wird das erste Direktempfangssignal innerhalb der ersten Ultraschallsignalfolge und/oder weitere Empfangssignale innerhalb der ersten Ultraschallsignalfolge ermittelt 560. Darauf folgend wird die erste empfangene Ultraschallsignalfolge, welche das ermittelte Direktempfangssignal und/oder die ermittelten, weiteren Empfangssignalen enthält mit einer ersten Referenz-Ultraschallsignalfolge verglichen 570. In Abhängigkeit dieses Vergleichs wird anschließend wenigstens ein Objekt im Bereich zwischen der Primärspule und der Sekundärspule erkannt 590.
Patent DE-102017210250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fehldosierung
Inventor: LINSENMAIER CLAUS
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Fehldosierung eines Reduktionsmittels in einem Dosiermodul eines SCR-Katalysatorsystems. Das SCR-Katalysatorsystem umfasst das Dosiermodul, welches ein Dosierventil und ein Strömungsventil aufweist sowie ein Fördermodul mit Förderpumpe. Des Weiteren weist das SCR-Katalysatorsystem einen Rücklauf auf, in dem ein weiteres Strömungsventil angeordnet ist. Besagtes Strömungsventil, verändert eine effektive Querschnittsfläche des Rücklaufs. Das Verfahren umfasst dabei folgende Schritte: Zu Beginn wird das Dosierventil geschlossen (200). Bei einem ersten Druckwert (p1) im System wird die Förderpumpe abgeschaltet (201) und es erfolgt anschließend eine Messung (202) einer ersten Druckrate dynamischRL ) des Strömungsventils des Rücklaufs. Daraufhin wird die Förderpumpe wieder eingeschaltet (203), bis der Druck (p) im System wieder den ersten Druckwert (p1) erreicht hat (204) und ein erneutes Abschalten (205) der Förderpumpe erfolgt. Gleichzeitig oder im Anschluss wird das Dosierventil geöffnet (206) und eine erneute Messung (207) einer zweiten Druckrate dynamischRL&DV ) des Strömungsventils des Rücklaufs und des Dosierventils durchgeführt. Schließlich wird das Verhältnis (V) der beiden Druckraten berechnet (209) und mit dessen Hilfe der tatsächliche Volumenstrom durch das Dosierventil überprüft (210).
Patent DE-102017210951-A1 (DE)
Title: Isolierlamelle für einen Anker eines Elektromotors, Anker und Verfahren zur Montage des Ankers
Inventor: MUELLER PETER
IPC: H02K3/34
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Isolierlamelle (1, 2) für einen Anker (10) eines Elektromotors, mit einer senkrecht zu einer Längsachse (18) ausgerichteten Stirnseite (3), von der Isolierwände (6, 7) ausgehen, wobei jeweils zwei Isolierwände (6, 7) eine Öffnung (22) in der Stirnseite (3) begrenzen und dazu ausgebildet sind, in einer Nut (17) des Ankers (10) aufgenommen zu werden, und wobei die beiden die Öffnung (22) begrenzenden Isolierwände (6, 7) von der Stirnseite (3) eine unterschiedliche Höhe (H 1 , H 2 ) aufweisen.
Patent DE-102017211092-A1 (DE)
Title: Turm und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BETZ THORSTEN
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Turm sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Turms, insbesondere für eine Windenergieanlage oder dergleichen, wobei eine Wandung (34) des Turms zumindest abschnittsweise aus Betonfertigteilen (24) zusammengesetzt ist, wobei die Betonfertigteile über ein Vorspannsystem mit Spannlitzen oder Spanngliedern in einer Längsrichtung des Turms verspannt sind, wobei die Betonfertigteile kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei ein Betonfertigteil eine Bewehrung (25) aufweist, wobei das Betonfertigteil einen Tragbereich (35) und einen Füllbereich (31) aufweist, wobei in dem Füllbereich in dem Betonfertigteil ein Füllkörper (30) angeordnet ist, der einen Füllraum (36) ausbildet.
Patent DE-102017214351-A1 (DE)
Title: Proportionalregelventil
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Proportionalregelventil, mit einem Ventilgehäuse (9), in dem ein Ventilstößel (2) axial beweglich geführt ist, wobei der Ventilstößel (2) mit einem Gelenkkörper (11) versehen ist, der im Magnetanker (14) aufgenommen ist.
Patent DE-102017214843-A1 (DE)
Title: Griffteil für ein Gefäß und Gefäß mit abnehmbarem Griffteil
Inventor: BUCKLEW WILLIAM A
IPC: A47J45/07
Filed: 2017-08-24
Abstract: Ein Griffteil (1) zur Befestigung an einem Gefäß (2), insbesondere an einem Koch- oder Bratgefäß, weist einen Greifbereich (3) zum Greifen des Griffteils (1) mit einer Hand auf. Das Griffteil (1) weist ein Hauptbetätigungselement (4) zum Betätigen einer Fixiereinrichtung (5) zum Fixieren des Griffteils (1) am Gefäß (2) und ein Sicherheitsbetätigungselement (6) zum Betätigen einer Sicherungseinrichtung (7) zur Sicherung der Fixiereinrichtung (5) gegen ein Lösen der Fixiereinrichtung (5) auf. Dabei ist das Griffteil (1) so gestaltet, insbesondere sind das Hauptbetätigungselement (4) und das Sicherheitsbetätigungselement (6) so angeordnet, dass das Greifen des Greifbereichs (3) und die gleichzeitige Betätigung des Hauptbetätigungselements (4) und des Sicherheitsbetätigungselements (6) mit einer Hand möglich sind.
Patent DE-102017215872-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-09-08
Abstract: Zur Erzeugung einer feldabhängigen Beleuchtungspupille mit einem Beleuchtungssystem (2) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) werden komplementär ausgebildete, verlagerbare Feldfacetten (19i) symmetrisch angeordneten Pupillenfacetten (27i) zugeordnet.
Patent DE-102017215875-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Nachrichtenkommunikationslast
Inventor: KIM KYUNG TAE
IPC: H04L47/265
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird hierin eine Vorrichtung zum Steuern einer Nachrichtenkommunikationslast offenbart. Die Vorrichtung weist eine Ermittlungseinheit auf, die zum Ermitteln eingerichtet ist, ob eine Anzahl von Nachrichten, die zu externen Einrichtungen übermittelt werden, und von Nachrichten, die von den externen Einrichtungen empfangenen werden, identisch ist mit einer vorbestimmten Anzahl; eine Berechnungseinheit, die zum Berechnen einer Nachrichtenlast auf Basis von Zeitstempeln und einer Nachrichtenbelegungszeitdauer der Nachrichten eingerichtet ist, wenn ermittelt wird, dass die Anzahl der Nachrichten identisch ist mit der vorbestimmten Anzahl; und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Steuerinstruktion an die externen Einrichtungen zu übermitteln, um ein Kommunikationsintervall der empfangenen Nachrichten in Abhängigkeit der berechneten Nachrichtenlast einzustellen.
Patent DE-102017216814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils und Formteil
Inventor: HOLMES CHRISTOPHER EDWARD
IPC: B29D35/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Herstellen eines Formteils (105), insbesondere einer Komponente einer Sportware, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Mischung (120) einer Polymerschmelze und eines Schaummittels, Einspritzen der Mischung in eine Gießform (110), Verfestigen von zumindest einem ersten Teil (130) des Formteils (105) ohne Schäumen und von zumindest einem zweiten Teil (140) des Formteils (105) nach Schäumen innerhalb der Gießform (110), wobei die Mischung (120) ein Polymer mit einer gemittelten molekularen Masse, die einer Viskositätszahl ≥ 130 ml/g, vorzugsweise ≥ 170 ml/g, weiter vorzugsweise ≥ 190 ml/g und insbesondere vorzugsweise ≥225 ml/g entspricht, umfasst, wobei die Viskositätszahl durch Lösungsviskosimetrie gemäß dem ISO 307 Standard ermittelt ist.
Patent DE-102017218856-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLICHTER PASCAL
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-10-23
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Brennkraftmaschine (2) und wenigstens eine Abgasleitung (3) zum Abführen von Verbrennungsgas aus der Brennkraftmaschine (2), sowie einen Tank (6) zur Aufnahme einer Behandlungsflüssigkeit, der mit der Abgasleitung (3) verbunden ist, um die Behandlungsflüssigkeit in die Abgasleitung (3) zu fördern, wobei am Tank (6) Heizmittel (7) zum bedarfsabhängigen Erwärmen des Tanks (6) vorgesehen sind, wobei ein ebenfalls mit der Abgasleitung (3) verbundener zweiter Tank (8) vorgesehen ist, der ein kleineres Volumen als der erste Tank (6) aufweist, und der ebenfalls ein Heizmittel (9) zum bedarfsabhängigen Erwärmen aufweist.