baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104657-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zum Erwärmen eines insbesondere flüssigen Lebensmittels
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: Elektrisches Gerät zum Erwärmen eines insbesondere flüssigen Lebensmittels mit einem Behälter (2) zur Aufnahme des zu erwärmenden Lebensmittels und mit einer Einrichtung (9, 10; 9.1, 10.1) zum Erwärmen eines in dem Behälter (2) befindlichen Lebensmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung (9, 10; 9.1, 10.1) induktiv arbeitend ausgelegt ist und zum Einen über eine in einem Behälterunterbau (6, 6.1) angeordnete Induktionsspuleneinheit zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes sowie über eine auf der zum Behälterinneren weisenden Seite des Bodens (4) befindlichen, aus einem durch Induktion erwärmbaren, insbesondere ferromagnetischen Material hergestellte Wärmeplatte (10, 10.1) verfügt.
Patent DE-202013004977-U1 (DE)
Title: Frischezeiger
IPC: G01N31/22
Filed: 2013-05-31
Abstract: Messmöglichkeit für die Frische von Innenraumluft (quantifizierbar durch Farbmessungen der Oberfläche).
Patent DE-202013005263-U1 (DE)
Title: Pedalschuhe
IPC: A43B5/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Pedalschuhe, dadurch gekennzeichnet, dass sie paarweise aus Aluminium gefertigt werden, die Außenkontur maßlich bei allen Pedalschuhen gleich ist und die Innenkontur an die jeweilige Fahrradkurbel, die je nach Hersteller unterschiedlich geformt ist, individuell angepasst wird.
Patent DE-202013009854-U1 (DE)
Title: Einbauelement für eine Vorrichtung zur Behandlung eines Fluids
IPC: F28F25/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Einbauelement für eine Vorrichtung zur Behandlung eines Fluids, insbesondere eines Gases, insbesondere zur Befeuchtung, Reinigung und/oder Kühlung mittels eines Arbeitsfluids, mit – mindestens einer gewellten Gittermatte (12), die versehen ist mit – geradlinig verlaufenden, wechselweise nebeneinander angeordneten Vertiefungen (16) und Erhebungen (14) mit diese verbindenden Flanken (35), – zwei im Wesentlichen zueinander parallelen Längsrändern (20) sowie zwei zu diesen querverlaufenden Querrändern (22), – zueinander im Wesentlichen parallelen, geradlinigen ersten Gitterstreben (18), die in einem spitzen Winkel zu sowohl den Längsrändern (20) als auch den Querrändern (22) verlaufen und sich längs der Vertiefungen (16) unten und längs der Erhebungen (14) oben erstrecken, – wellenartigen zweiten Gitterstreben (24), die im Wesentlichen parallel zu den Längsrändern (20) verlaufen und an längs von gedachten im Wesentlichen geraden Knotenpunktlinien (28) angeordneten Knotenpunkten (26) mit den ersten Gitterstreben (18) verbunden sind und – untereinander im Wesentlichen in parallelen, wellenartigen dritten sowie ebenfalls untereinander im Wesentlichen parallelen, wellenartigen vierten Gitterstreben (30, 32), die an den Knotenpunkten (26) mit den ersten und mit den zweiten Gitterstreben (18, 24) verbunden sind, wobei die dritten und vierten Gitterstreben (30, 32) miteinander zusätzlich an Kreuzungspunkten (34) verbunden sind, welche an den zwischen den Vertiefungen (16) und Erhebungen (14) liegenden Flanken (35) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass jede erste Gitterstrebe (18) längs ihrer Erstreckung zwischen den Längsrändern (20) oder zwischen einem Längsrand (20) und einem Querrand (22) mindestens einen Unterbrechungsabschnitt (38) aufweist und – dass die Unterbrechungsabschnitte (38) benachbarter erster Gitterstreben (18) seitlich versetzt und insbesondere überlappungsfrei angeordnet sind.
Patent DE-202013012074-U1 (DE)
Title: Steuerplatine für einen Durchlauferhitzer
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-07-03
Abstract: Elektronische Leiterplatine (10) zum Steuern und/oder Überwachen eines, einen Heizblock (100) aufweisenden Heizgerätes zum Erwärmen eines flüssigen Mediums, umfassend eine Grundplatte mit einem Hauptabschnitt (80), einem Nebenabschnitt (82) und wenigstens einem den Nebenabschnitt (82) mit dem Hauptabschnitt (80) verbindenden elastischen Stegabschnitt (84), wobei – der Hauptabschnitt (80) zum Befestigen auf oder an dem Heizblock (100) vorgesehen ist, – auf der Grundplatte wenigstens eine verbindende Leiterbahn (88) von dem Hauptabschnitt (80) über den Stegabschnitt (84) zum Nebenabschnitt (82) verläuft, – der Nebenabschnitt (82), der Hauptabschnitt (80) und der Stegabschnitt (84) in einem entspannten Zustand in einer gemeinsamen Hauptebene liegen, – der Nebenabschnitt (82) mit wenigstens einem Sensorelement (11) zum Aufnehmen wenigstens einer Messgröße des Heizblocks (100) bestückt ist, – der Nebenabschnitt (82) über den wenigstens einen Stegabschnitt (84) so elastisch mit dem Hauptabschnitt (80) verbunden ist, dass der Nebenabschnitt (82) über ein Biegen des Stegabschnitts (84) aus der Hauptebene herausgebogen werden kann, ohne dass die wenigstens eine verbindende Leiterbahn (88) beschädigt wird, um dadurch das wenigstens eine Sensorelement (11) in seiner Position und/oder Ausrichtung an den Heizblock (100) anzupassen.
Patent DE-202013101847-U1 (DE)
Title: Teststreifen
IPC: G01N33/50
Filed: 2013-04-29
Abstract: Ein Teststreifen, umfassend: einen Streifen (10) mit einer Reaktionsfläche (14); einen Wirkleiter (11), der auf dem Streifen (10) gebildet ist, wobei beide Enden des Wirkleiters (11) separat mit einem ersten Messkontakt (112) und einem ersten Bioreaktionskontakt (111) gebildet sind und sich der erste Bioreaktionskontakt (111) in die Reaktionsfläche (14) erstreckt; einen Erdungsleiter (12), der auf dem Streifen (10) und parallel zum Wirkleiter (11) gebildet ist, wobei beide Enden des Erdungsleiters (12) separat mit einem zweiten Messkontakt (122) und einem zweiten Bioreaktionskontakt (121) gebildet sind und sich der zweite Bioreaktionskontakt (122) in die Reaktionsfläche (14) erstreckt; eine erste Teilungsschicht (20) mit einem ersten Einlass (31); eine zweite Teilungsschicht (30) mit einem zweiten Einlass (21) und die auf der ersten Teilungsschicht (20) aufgetragen ist und mit dem Wirkleiter (11) und dem Erdungsleiter (12) überlappt wird, wobei der erste Einlass (31) und der zweite Einlass (21) mit der Position der Reaktionsfläche (14) übereinstimmen, um den ersten und zweiten Bioreaktionskontakt (111, 121) freizulegen; und eine Deckschicht (40), die auf der zweiten Teilungsschicht (30) angehaftet ist, wobei ein Führungskanal (50) mit der Deckschicht (40), dem Streifen (10) und mit dem ersten und zweiten Einlass (31, 32) gebildet ist.
Patent DE-202014004965-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-06-14
Abstract: Elektronisches Steuergerät (450) für einen Verbrennungsmotor (110), der dazu konfiguriert ist, zyklisch: – einen Wert (ES(i)) einer Motorgeschwindigkeit zu kontrollieren, – einen Wert (RT(i)) eines vom Motor geforderten Drehmoments zu kontrollieren, – einen Zielwert (SOI_T(i)) eines Einspritzbeginns auf der Grundlage des Motorgeschwindigkeitswerts (ES(i)) und des Werts des geforderten Drehmoments (RT(i)) zu bestimmen, – den Einspritzbeginn-Zielwert (SOI_T(i)) dazu zu verwenden, einen Einspritzbeginn-Betriebswert (SOI_O(i)) zu bestimmen, – den Motor (110) zu betätigen, um eine Haupteinspritzung durchzuführen und dazu den Einspritzbeginn-Betriebswert (SOI_O(i)) zu verwenden, wobei das elektronische Steuergerät (450) dazu konfiguriert ist, den Einspritzbeginn-Betriebswert (SOI_O(i)) zu bestimmen durch: – die Prüfung, ob eine Zylinderschutzstrategie aktiviert oder deaktiviert ist, – die Gleichsetzung des Einspritzbeginn-Betriebswerts (SOI_O(i)) mit dem Einspritzbeginn-Zielwert (SOI_T(i)), wenn die Zylinderschutzstrategie deaktiviert ist – die Einstellung des Einspritzbeginn-Betriebswerts (SOI_O(i)) als kleineren Wert von Einspritzbeginn-Zielwert (SOI_T(i)) und einem Einspritzbeginn-Maximalwert (SOI_Max(i)) festzulegen, der durch Hinzufügen eines festgelegten Einspritzbeginn-Inkrements (ΔSOI(i)) zu dem beim vorangehenden Zyklus festgestellten Einspritzbeginn-Betriebswert (SOI_O(i – 1)) berechnet wird, wenn die Zylinderschutzstrategie aktiviert ist.
Patent DE-202014006324-U1 (DE)
Title: Freilaufbox
IPC: A01K1/06
Filed: 2014-08-11
Abstract: Freilaufbox zumindest umfassend einen Schwenkmechanismus (1), wobei dieser Schwenkmechanismus (1) zumindest umfasst einen Befestigungsrahmen (2) mit einer Basisachse (2.2) an welchem zumindest ein Ausleger (2.1) angeordnet ist, und ein Türmechanismus (3), welcher zumindest ein Torelement (3.1) mit einer Drehachse (3.2) besitzt, wobei diese Drehachse (3.2) parallel zur Basisachse (2.2) angeordnet ist, und der Türmechanismus (3) schwenkbar am Befestigungsrahmen 2 angeordnet ist.
Patent DE-202014006787-U1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-08-25
Abstract: Bodendüse (10) für Staubsauger, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (11) mit wenigstens einem Saugbereich, der eine saugrohrseitige Ansaugöffnung (21) und einen zumindest teilweise um den Saugbereich herum angeordneten Bürst- oder Rosshaarstreifen (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugbereich durch eine quer zur Bewegungsrichtung angeordnete Trennwand (14) in einen Einströmbereich (15) und einen Unterdruckbereich (16) unterteilt ist.
Patent DE-202014006861-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-08-22
Abstract: Arbeitsmaschine mit einer Basis (21), einem gelenkig an der Basis angebrachten Hauptarm (22), einem gelenkig am Hauptarm angebrachten Wipparm (23), einem hydraulischen Hubzylinder (25) zum Schwenken des Hauptarms relativ zur Basis, und einem hydraulischen Wipparmzylinder (1, 100) zum Schwenken des Wipparms relativ zum Hauptarm, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubzylinder (25) eine zum Schwenken des Hauptarms mit Hydraulikdruck beaufschlagte Wirkfläche enthält, die hydraulisch so angeschlossen ist, dass bei einer Betätigung des Wipparmzylinders (1, 100) Hydraulikflüssigkeit in den Hubzylinder hinein verdrängt oder aus dem Hubzylinder aufgenommen werden kann.
Patent DE-202014007902-U1 (DE)
Title: Winkelförmiger Beschlag
IPC: E05D15/52
Filed: 2014-10-06
Abstract: Winkelförmiger Beschlag zur Befestigung in einer beiderseits hinterschnittenen Profilnut (14, 20) eines Rahmens (1), umfassend eine Verankerungsplatte (16) an einem Eckwinkel des Rahmens (1) und zur Anlage an der hinterschnittenen Profilnut (20), wobei die Verankerungsplatte (16) zumindest einen ersten Schenkel (15) der Profilnut (14) untergreift, und mittels eines Klemmstücks (13), welches dem ersten Schenkel (15) gegenüberliegt und durch Abstützen an dem zweiten Schenkel (26) ein Anliegen an dem ersten Schenkel (15) sicherstellt, gekennzeichnet durch eine an einem zweiten Winkelschenkel (18) der Verankerungsplatte (16) angeordnete und einem benachbarten Rahmenschenkel (17) zuordnenbare Drehkralle (22), die beim Einschwenken der Verankerungsplatte (16) zur Anlage an einen ersten Schenkel (23) der Profilnut (20) des zweiten Rahmenschenkels (17) gelangt und diesen entgegen der Einschwenkbewegung hintergreift.
Patent DE-202014009489-U1 (DE)
Title: Endhalter und Befestigungssystem zur Montage von Solarmodulen
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Höhenverstellbarer Endhalter (100) zur Befestigung von Solarmodulen unterschiedlicher Höhe an einer Profilschiene, mit – einem von einem ersten und einem zweiten Aufnahmeschenkel (111, 112) gebildeten Aufnahmewinkelelement (110), wobei am ersten Aufnahmeschenkel (111) eine Aufnahme (115) für ein zu montierendes Solarmodul ausgebildet ist, – einem Befestigungselement (120) zur Befestigung an einer Profilschiene, – einem Verstellelement (150), das das Aufnahmewinkelelement (110) am Befestigungselement (120) höhenverstellbar befestigt und ausgebildet ist, in einem montierten Zustand bei einem einstellbaren Abstand der Aufnahme (115) von der Profilschiene über die Aufnahme (115) einen Anpressdruck auf das zu montierende Solarmodul zu erzeugen, wobei – der zweite Aufnahmeschenkel (112) auf seiner dem ersten Aufnahmeschenkel (111) zugewandten Seite ein erstes Sägezahnprofil (113) aufweist, – das Befestigungselement (120) an seiner dem zweiten Aufnahmeschenkel zugewandten Seite ein zweites Sägezahnprofil (143) aufweist, – wobei das erste Sägezahnprofil (113) und das zweite Sägezahnprofil (143) derart ausgebildet sind, dass im montierten Zustand unter dem Anpressdruck des Verstellelements (150) eine Relativbewegung des Aufnahmewinkelelementes (110) und des Befestigungselementes (120) zueinander in einer Höhenrichtung, die senkrecht zu einer Längsrichtung der Profilschiene steht, blockiert ist, und in einem nicht-montierten Zustand eine Relativbewegung des Aufnahmewinkelelementes (110) und des Befestigungselementes (120) zueinander in der Höhenrichtung möglich ist.
Patent DE-202014100690-U1 (DE)
Title: Kosmetikeinheit aus Folie bzw. geblistertem Tray
IPC: B65D85/00
Filed: 2014-02-17
Abstract: Kosmetikeinheit (1) mit einem von mindestens einer Folie (18; 19, 20) und/oder mindestens einem geblisterten Tray (2) gebildeten Kosmetikvorratsbehälter, der einen Nassbereich und einen Trockenbereich besitzt, mit einem zu applizierenden Kosmetikum, das in dem Nassbereich bevorratet gehalten wird, und einem Kosmetikapplikator (8) mit einer Handhabe (9) und einer Auftragsfläche (11) zum Auftragen des bevorrateten Kosmetikums, der vorzugsweise vollständig von dem Kosmetikvorratsbehälter aufgenommen wird, derart, dass seine Auftragsfläche (11) in dem Nassbereich liegt und seine Handhabe (9) in dem Trockenbereich liegt, wobei die Trennung zwischen Nassbereich und Trockenbereich durch ein Mittel aufrecht erhalten wird, das bis zum Anbruch der Kosmetikeinheit den Übertritt des Kosmetikums vom Nassbereich in den Trockenbereich zumindest im Wesentlichen verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel eine den Nassbereich und den Trockenbereich voneinander separierende Trenndichtung (7) umfasst, die als Berührungsdichtung und/oder als Schweißnaht jeweils zwischen dem Kosmetikapplikator (8) und dem Kosmetikvorratsbehälter ausgebildet ist und/oder als Dichtung zwischen einem separaten Abstreifer (17) oder einem separaten Schutzrohr (21) und dem Kosmetikvorratsbehälter und/oder als Berührungsdichtung oder Ringspaltdichtung zwischen dem Kosmetikapplikator (8) und einem separaten Abstreifer (17) oder einem separaten Schutzrohr (21).
Patent DE-202014100835-U1 (DE)
Title: Infrarot-Flächenheizelement
IPC: F24C7/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Infrarot-Flächenheizelement mit einer Glasplatte (1) an der Vorderseite und einer Rückwand (3) sowie einer dazwischen angeordneten elektrisch leitenden Schicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Schicht (4) eine auf der Glasplatte (1) angebrachte Beschichtung ist, dass zwischen der elektrisch leitenden Schicht (4) und der Rückwand (3) eine Isolierschicht (2) angeordnet ist und dass an der Vorderseite der elektrisch leitenden Schicht (4) eine intransparente Schicht angeordnet ist.
Patent DE-202014102482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Faltklappe sowie Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E05D15/26
Filed: 2014-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Faltklappe aus wenigstens zwei gelenkig verbundenen Klappenelementen (2, 3) mit einer Krafteinheit (5), die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (2) angeordneten Stellarm (6) das Öffnen der Faltklappe durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, und mit einem zweiten Stellarm (8), der im montierten Zustand mit einem zweiten Klappenelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Stellarm (8) zwei Stellarmabschnitte (11a, 15) umfasst, die über einen Rastmechanismus miteinander verbunden sind, wobei der Rastmechanismus zumindest zwei Stellungen aufweist, in welchen der zweite Stellarm (8) jeweils eine unterschiedliche Form zwischen zwei Anbindungspunkten besitzt.
Patent DE-202015007607-U1 (DE)
Title: Selbst gießender Pflanzbehälter
IPC: A01G27/02
Filed: 2015-11-02
Abstract: Pflanzbehälter, enthaltend einen offenen Pflanzraum (1), ein abgeschlossenes Flüssigkeitsreservoir (2) mit einer verschließbaren Einfüllöffnung (21) und einer Einrichtung zur selbstregulierenden Abgabe von Flüssigkeit (3), wobei die Einrichtung zur selbstregulierenden Abgabe von Flüssigkeit (3) eine Ablauföffnung (23) zwischen dem Flüssigkeitsreservoir (2) und dem Pflanzraum (1) mit Mitteln zur Verhinderung des Eindringens von Luft aufweist und einen Überlaufkanal (4) mit mindestens einer Überlauföffnung (41) und mit einer Rücklauföffnung (42) aufweist, der das Flüssigkeitsreservoir (2) und den Pflanzraum (1) verbindend angeordnet ist, wobei die Überlauföffnung (41) die Höhe eines Flüssigkeitsniveaus (8) im Pflanzraum (1) festlegend, oberhalb der Ablauföffnung (23) in den Pflanzraum (1) mündend angeordnet ist und der Überlaufkanal (4) mit der Rücklauföffnung (42) oben in das Flüssigkeitsreservoir (2) mündend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung (21) einen luftdichten Verschluss (22) aufweist und der Überlaufkanal (4) ein nach oben offenes Überlaufbecken (5) mit einem Steigrohr (6) und einem Verdunster (7) aufweist, wobei das Überlaufbecken (5) eine Verbindung zu mindestens einer der Überlauföffnungen (41) aufweist, das Steigrohr (6) mit einer Absaugöffnung (61) am Boden des Überlaufbeckens (51) beginnend zur Rücklauföffnung (42) führend angeordnet ist, der Verdunster (7) am Boden des Überlaufbeckens (51) anliegend und mit einer offenliegenden Verdunstungsfläche (71) oben aus dem Überlaufbecken (5) herausgeführt angeordnet ist,
Patent DE-202015008505-U1 (DE)
Title: Kabelbaum-Clip mit integrierten Kabelhaltern
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-12-10
Abstract: Kabelbaum-Clip, umfassend: eine langgestreckte Kabelstütze; eine Vielzahl von Kabelhaltern, die an beabstandeten Stellen auf der langgestreckten Kabelstütze vorgesehen sind; und einen Befestigungsbolzen, der von der langgestreckten Kabelstütze vorragt.
Patent DE-202015009931-U1 (DE)
Title: Persönlicher E-Zigaretten-Verdampfer
IPC: A24F40/50
Filed: 2015-02-27
Abstract: Tragbares, persönliches, batteriebetriebenes Nikotinabgabesystem, umfassend:
 (a) ein Taschenladegerät, einschließend eine Hauptbatterie;
 (b) eine persönliche Verdampfungsvorrichtung, einschließend (i) eine sekundäre Batterie, die aus der Hauptbatterie wiederaufgeladen wird und (ii) ein Heizelement, das durch diese sekundäre Batterie betrieben wird, um eine nikotinhaltige Substanz zu erhitzen und um einen erhitzten, inhalierbaren Nikotindampf zu erzeugen; wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung in dem Taschenladegerät aufbewahrt wird und daraus entfernt werden kann;
 wobei das Taschenladegerät eine angelenkte Klappe einschließt, die konfiguriert ist, um die persönliche Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe aufzunehmen und festzuhalten und das Taschenladegerät die Verdampfungsvorrichtung elektrisch auflädt, wenn die Verdampfungsvorrichtung in der angelenkten Klappe festgehalten wird;
 und wobei die persönliche Verdampfungsvorrichtung eine Anzeigeleuchte einschließt, die automatisch ausgeht, nachdem ein Benutzer Nikotin inhaliert hat, das im Wesentlichen dem Rauchen einer einzigen Zigarette entspricht.
Patent DE-202015100920-U1 (DE)
Title: Sicherungsscheibe
IPC: F16B43/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Sicherungsscheibe zur Anordnung auf einer ebenen Schraubenkopffläche, umfassend einen ringförmigen Scheibenkörper, an dessen der Unterlage zugewandten Oberseite ein Sperrprofil angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrprofil (5) aus winklig zueinander angestellten Teilflächen (512, 522) gebildet ist, die umlaufend angeordnete, radial nach außen verlaufende wellenförmige, erhabene Sperrkanten (53) begrenzen, wobei die Teilflächen (512, 522) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass durch eine Rotation der Schraubenkopffläche relativ zu dem Sperrprofil (5) unter axialem Druck ein radial nach außen gerichtetes Ausbringen von auf dem Scheibenkörper (1) befindlichem Schmiermittel bewirkt ist.
Patent DE-202015103860-U1 (DE)
Title: Set aus einem Fluidkörper und einer Vorrichtung zur Prüfung einer Dichtigkeit des Fluidkörpers
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-07-23
Abstract: Set (1) aus einem Fluidkörper (3) und einer Vorrichtung zur Prüfung einer Dichtigkeit des Fluidkörpers (3), wobei der Fluidkörper (3) mit einem gasförmigen Fluid befüllbar oder befüllt ist, der Fluidkörper (3) umfassend eine elastische Hülle, mittels derer ein Innenraum des Fluidkörpers (3) zumindest teilweise dichtend umschlossen oder umschließbar ist, wobei ein Volumen des Fluidkörpers (3) mittels einer Erhöhung eines Drucks innerhalb des Innenraums des Fluidkörpers (3) vergrößerbar ist, wobei der Fluidkörper (3) einen Anschlussstutzen (4) aufweist, der dazu geeignet ist, eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem Innenraum des Fluidkörpers (3) und einer Umgebung des Fluidkörpers (3) herzustellen, die Vorrichtung zur Prüfung des Fluidkörpers (3) umfassend mindestens eine Drucksonde (5) zur Erfassung eines mechanischen Drucks, wobei der Anschlussstutzen (4) des Fluidkörpers (3) zumindest mittelbar strömungstechnisch mit der Drucksonde (5) verbunden ist, sodass mittels der Drucksonde (5) ein innerhalb des Innenraums des Fluidkörpers (3) herrschender Druck erfassbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine elektrische Messeinheit (6), die mit der Drucksonde (5) zusammenwirkt und mittels derer eine Mehrzahl von mittels der Drucksonde (5) erfasster Daten über einen Messzeitraum hinweg erfassbar ist, sodass mittels der erfassten Daten ein Druck-Zeit-Verlauf des innerhalb des Innenraums des Fluidkörpers (3) vorliegenden Drucks ermittelbar ist, wobei mittels der Drucksonde (5) ein erfasster Druck in ein elektrisches Signal wandelbar ist, das mittels der Messeinheit (6) erfassbar ist.
Patent DE-202016000007-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-01-05
Abstract: Spritzschutz für eine Küchenmaschine, die ein Unterteil (1) mit Aufnahme einer Rührschüssel (3) und ein schwenkbares Oberteil (2) mit einem Rührkopf (20) und einem Rührwerkzeug (4) aufweist, wobei das Oberteil (2) mittels einer Schwenkeinrichtung (12) mit dem Unterteil (1) über eine Schwenkbereichsbreite verbunden ist, und ein Spritzschutzeinschub (5) mit Einfülltrichter (51) in eine Lücke (7) zwischen oberem Rand (31) der Rührschüssel (3) und dem Rührkopf (20) von vorne oder von der Seite her eingeschoben werden kann, wenn das Oberteil (2) mit dem Rührwerkzeug (4) in die Rührschüssel (3) geschwenkt worden ist, wobei außerhalb der Schwenkbereichsbreite des Oberteils (2) ein gewisser Spritzschutz beim Rühren der Küchenmaschine infolge des Spritzschutzeinschubes (5) gewährleistet wird, wenn der den Einfülltrichter aufweisende Spritzschutzeinschub (5) in die genannte Lücke (7) eingeschoben worden ist, umfassend – einen Spritzschutz-Ergänzungsdeckel (6), der an dem Oberteil (2) im Bereich zwischen Rührkopf (20) und Schwenkeinrichtung (12) befestigbar ist und so ausgebildet und dimensioniert ist, dass er wenn der Oberteil (2) mit dem Rührwerkzeug (4) auf die Rührschüssel (3) geschwenkt worden ist, den Spritzschutzeinschub (5) zu einem geschlossenen Ring komplettiert.
Patent DE-202016008251-U1 (DE)
Title: Kameramodulanordnung mit beweglichen reflektierenden Elementen
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-12-28
Abstract: Kameravorrichtung, die umfasst:  ein Rahmengehäuse;  ein Kameramodul, das an dem Rahmengehäuse befestigt ist, wobei das Kameramodul enthält:  eine Linse, und  einen Bildsensor,  ein reflektierendes Element, das innerhalb des Rahmengehäuses angeordnet ist, wobei das reflektierende Element relativ zu der Linse beweglich ist, um eine Richtung, aus der die Linse Licht sammelt, auszuwählen; und  einen Motor, der dafür ausgelegt ist, das reflektierende Element in Ansprechen auf die Detektion einer Magnetfeldänderung, die durch wenigstens einen innerhalb des Rahmengehäuses angeordneten Magneten erzeugt wird, zu bewegen.