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Patent DE-102019127486-A1 (DE)
Title: Schachtrahmen und Schachtabdeckung
Inventor: LINGNER PAUL
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schachtrahmen für einen Schacht in einer Verkehrsfläche mit einem Rahmenkörper (10), der eine Rahmenoberseite (11) mit einer Öffnung (12) für einen Schachtdeckel zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung (23) des Rahmenkörpers (10) und eine Rahmenunterseite (13) zur Auflage auf einem Schachtkopf aufweist, wobei der Rahmenkörper (10) einen Aufnahmeraum (14) mit einer Sende- und Empfangsöffnung (15) in der Rahmenoberseite (11) aufweist, wobei eine Antenne (16) in dem Aufnahmeraum (14) derart angeordnet ist, dass Signale durch die Sende- und Empfangsöffnung (15) sendbar und empfangbar sind, wobei die Antenne (16) mit wenigstens einer elektrischen Leitung (17) verbunden ist, die sich aus dem Aufnahmeraum (14) in die Durchtrittsöffnung (23) des Rahmenkörpers (10) erstreckt.
Patent DE-102019131483-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung für eine gepanzerte Scheibe eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: HUBER DANIEL
IPC: F41H5/26
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung (22) für eine gepanzerte Scheibe (14) eines Kraftwagens (10), welche entlang einer Verlegerichtung (16) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verlegbar ist und in ihrer Geschlossenstellung zumindest teilweise an einer Außenumfangseite (18) von einer Fenstereinfassung (20) umrandet ist, wobei ein erstes Hemmelement (24) mit einem ersten Profilelement (26), welches an einer der Außenumfangseite (18) zugewandten Seite (28) der Fenstereinfassung (20) angeordnet ist, und eine zweites Hemmelement (30) mit einem zweiten Profilelement (32), welches an der Außenumfangseite der Scheibe (14) angeordnet ist, wobei in Richtung Fahrzeuginnenraum (34) das erste Hemmelement (24) zumindest teilweise in Überdeckung und hinter dem zweiten Hemmelement (30) angeordnet ist, wodurch bei einer Bewegung der Scheibe (14) weg von dem Fahrzeuginnenraum (34) zwischen dem ersten Hemmelement (24) und dem zweiten Hemmelement (30) zumindest teilweise ein Formschluss und/oder Kraftschluss ausbildbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer Scheibenanordnung (22).
Patent DE-102019131677-A1 (DE)
Title: Phasenmessung in einem radar-system
Inventor: FRITZIN JONAS ERIC SEBASTIAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-11-22
Abstract: In dieser Patentanmeldung ist ein Verfahren zur Bestimmung von Phaseninformation in einem Radarsystem sowie eine korrespondierende Schaltung beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Empfangen eines ersten HF-Oszillatorsignals an einem ersten Eingangsknoten und das Empfangen eines zweiten HF-Oszillatorsignals an einem zweiten Eingangsknoten, wobei zwischen den ersten Eingangsknoten und den zweiten Eingangsknoten eine Anordnung mit einer Vielzahl von Verzögerungselementen geschaltet ist und wobei an unterschiedlichen Positionen der Anordnung entsprechende HF-Signale vorliegen, die eine Überlagerung von erstem HF-Oszillatorsignal und zweitem HF-Oszillatorsignal darstellen. Das Verfahren umfasst weiter das Erzeugen von Messwerten, die die Amplituden der HF-Signale repräsentieren, das Erzeugen digitaler Repräsentationen der Messwerte sowie das Berechnen eines relativen Phasenwertes, der die Differenz der Phase des zweiten HF-Oszillatorsignals und der Phase des ersten HF-Oszillatorsignals repräsentiert, basierend auf den digitalen Repräsentationen der Messwerte.
Patent DE-102019132223-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Antrieb II
Inventor: DITTMAR BENJAMIN
IPC: B60K17/16
Filed: 2019-11-28
Abstract: Bei einem schaltbaren Antrieb (1) für ein Kraftfahrzeug ist es vorgesehen, dass dieser einen Elektromotor (2) eine schaltbare Kupplung (3), ein mehrstufiges Schaltgetriebe (4) und ein Differentialgetriebe (6) aufweist, wobei der Elektromotor (2) die Kupplung (3) und das Differentialgetriebe (6) auf einer gemeinsamen Antriebsachse (7), diese koaxial umfassend, angeordnet sind und das Schaltgetriebe (4) zumindest teilweise auf einer parallel zur Antriebsachse (7) positionierten Zwischenwelle (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019135226-A1 (DE)
Title: Einlaufbereich einer Zentrifugenschnecke und Vollmantelschneckenzentrifuge
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B04B1/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einlaufbereich (80) einer Zentrifugenschnecke (30), wobei die Zentrifugenschnecke (30) zumindest im Einlaufbereich (80) eine Schneckennabe (32) mit einer offenen Wandungsstruktur, insbesondere mit Längsstäben (58), aufweist und eine Einlaufrohröffnung (47) eines Einlaufrohrs (46), wobei die Einlaufrohröffnung (47) in den Einlaufbereich (80) mündet. Zur Einlaufrohröffnung (47) gegenüberliegend ist ein Prallelement (70), insbesondere eine Prallscheibe, mit einem Beschleunigungselement (75) ausgebildet, wobei das Beschleunigungselement (75) derart ausgebildet ist, dass ein auf das Beschleunigungselement (75) auftreffendes Medium in Richtung von, insbesondere zwischen den Längsstäben (58) ausgebildeten, Freiräumen (85) der offenen Wandungsstruktur beschleunigbar ist.
Patent DE-102019135870-A1 (DE)
Title: Projektil und Munition
Inventor: MUSTER MICHAEL
IPC: F42B12/06
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Projektil, insbesondere einen Penetrator, vorzugsweise mit einem Kaliber von weniger als 40 mm, für Munition, umfassend einen bugseitigen, insbesondere ogivenförmigen, Opferabschnitt und eine daran anschließende Projektilbasis, wobei ein Übergang zwischen der Projektilbasis und dem bugseitigen Opferabschnitt und/oder die Projektilbasis derart außenseitig gekerbt ist, dass bei einem Aufprall auf ein Standardziel zumindest teilweise ein Trennen des Opferabschnitts von der Projektilbasis einhergeht.
Patent DE-102019201752-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenvorrichtung insbesondere für eine Spannrolle oder eine Laufrolle
Inventor: HAUVESPRE BENOÎT
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Riemenscheibenvorrichtung (1), umfasst eine Riemenscheibe (2) und ein Lager (3). Die Riemenscheibe (2) hat zumindest einen Riemenscheibenteil (17, 18) mit einem inneren Abschnitt (19), der am Lager (3) angebracht ist, einem äußeren Abschnitt (16) hat, der eine äußere zylindrische Fläche (17) hat, die dazu gedacht ist, in Kontakt mit dem Riemen oder der Kette zu kommen, und einem radialen Zwischenabschnitt (22), der sich im Wesentlichen radial zwischen axialen Enden des inneren und äußeren zylindrischen Abschnitts (16, 19) an einer axialen Seite der Riemenscheibenvorrichtung (2) erstreckt. Die äußere zylindrische Fläche (16) des Außenrings (5) ist mit zumindest einer Materialdeformation (37, 38) ausgestattet, die einen axialen Anschlag die Riemenscheib (2) ausbildet.
Patent DE-102019203233-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerung
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuerung (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Die Ventilsteuerung (1) weist dabei eine Kipphebelachse (2) und einen Kipphebel (3) auf, der auf der Kipphebelachse (2) drehbar gelagert ist. Die Ventilsteuerung (1) weist eine zur Kipphebelachse (2) achsenparallel gelagerte Nockenwelle (4) auf, auf der zwei Nockengruppen (5, 6) mit jeweils zwei axial benachbarten Nocken (5a, 5b, 6a, 6b) axial beabstandet angeordnet sind. Die Ventilsteuerung (1) weist einen an dem Kipphebel (3) zur Kipphebelachse (2) achsenparallel festgelegten Rollenbolzen (9) mit zwei drehbaren und axial zueinander beabstandeten Rollen (9a, 9b) auf. Die Ventilsteuerung (1) weist eine Verstellanordnung (11) mit einem durch den Rollenbolzen (9) hindurch greifenden Schaltstift (13) auf, der radial zum Rollenbolzen (9) in eine Schaltposition und in eine Grundposition verstellbar ist. Der Schaltstift (13) wirkt in der Schaltposition mit einer Führungskulisse (7) zusammen und weist in der Grundposition keinen Kontakt mit der Führungskulisse (7) auf. Die Verstellanordnung (11) verstellt in der Schaltposition des Schaltstiftes (13) die Rollen (9a, 9b) axial zwischen zwei Rollenpositionen, wobei in der jeweiligen Rollenposition die Rollen (9a, 9b) abwechselnd mit jeweils einem der Nocken (5a, 5b, 6a, 6b) der jeweiligen Nockengruppe (5, 6) antriebsverbunden sind.Erfindungsgemäß ist der Schaltstift (13) zwischen den beiden Rollen (9a, 9b) und in dem Rollenbolzen (9) axial verschiebbar angeordnet und die Führungskulisse (7) ist zwischen den beiden Nockengruppen (5, 6) an der Nockenwelle (4) drehfest festgelegt.
Patent DE-102019203759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (14) zum Betrieb eines Assistenzsystems (6) eines Kraftfahrzeugs (2), das auf einer Fahrbahn (18) bewegt wird. Ein zweites Kraftfahrzeug (22), das auf der gleichen Fahrbahn (18) in die gleiche Fahrtrichtung (20) bewegt wird, und ein drittes Kraftfahrzeug (24) werden erfasst, das ebenfalls auf der gleichen Fahrbahn (18) in die gleiche Fahrtrichtung (20) bewegt wird. Ferner wird erfasst, dass das zweite Kraftfahrzeug (22) anfängt, das dritte Kraftfahrzeug (24) zu überholen. Eine Warnung (44) wird an ein viertes Kraftfahrzeug (32) mittels Funk übermittelt, das auf einer benachbarten Fahrbahn (28) in die entgegengesetzte Fahrtrichtung (30) bewegt wird und sich in Fahrtrichtung (20) vor dem zweiten Kraftfahrzeug (22) befindet. Die Erfindung betrifft ferner ein Assistenzsystem (6) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019205956-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Bearbeiten und/oder Behandeln mindestens eines Bauteils mit einem Werkzeug
Inventor: LUKOSZ HARALD
IPC: B23Q15/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 10A) und ein Verfahren zum Bearbeiten und/oder Behandeln mindestens eines Bauteils (6; 6, 7) mit einem Werkzeug (10; 10A) bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 10A) ist insbesondere handgeführt. Das umfasst ein Werkzeugelement (13) zum Bearbeiten und/oder Behandeln mindestens eines Bauteils (6; 6, 7), und mindestens eine Erfassungseinheit (15; 15, 15A, 15B), die zur Erfassung des mindestens eines Bauteils (6; 6, 7) angeordnet ist, und eine Auswerteeinheit (161), die ausgestaltet ist zum Auswerten eines Erfassungsergebnisses (43) der mindestens einen Erfassungseinheit (15; 15, 15A, 15B) in Hinblick auf eine Anordnung des Werkzeugs (10; 10A) relativ zu dem mindestens einen Bauteil (6; 6, 7), wobei die Auswerteeinheit (161) ausgestaltet ist, in mindestens einem Erfassungsergebnis (43) der mindestens einen Erfassungseinheit (15; 15, 15A, 15B) mindestens eine Bearbeitungsstelle (50) an dem mindestens einen Bauteil (6; 6, 7) zu identifizieren und das Auswerteergebnis (45) für die Ermittlung von dreidimensionalen Weltkoordinaten zu verwenden.
Patent DE-102019206238-A1 (DE)
Title: Radkopfträger mit einem Entlüftungsventil
Inventor: LANG MARTIN
IPC: F16K24/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radkopfträger (1) mit einem Entlüftungskanal (17) zur Entlüftung in einen Außenbereich des Radkopfträgers, wobei ein im Entlüftungskanal (17) angeordnetes manuell betätigbares Entlüftungsventil (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102019208471-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BLANK THOMAS
IPC: F02B43/12
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei einer einem Hauptbrennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) zur Zündverstärkung zugeordneten Vorkammer (7) eine bestimmte Brennstoffmenge separat von einer Brennstoffversorgung für den Hauptbrennraum (5) zugeführt wird, wobei während einer Verbrennung in der Vorkammer (7) eine Vorkammer-Verbrennungstemperatur der Vorkammerverbrennung erfasst wird, wobei die bestimmte Brennstoffmenge anhand der erfassten Vorkammer-Verbrennungstemperatur beeinflusst wird.
Patent DE-102019209908-A1 (DE)
Title: Fettsäure-Polyglycerylester-haltige Reinigungszubereitung
Inventor: DEMITZ KAY SVEN
IPC: A61K8/86
Filed: 2019-07-05
Abstract: Reinigungszubereitung enthaltend Fettsäure-Polyglycerylester zur Reinigung der menschlichen Gesichtshaut, insbesondere zur Make-up-Entfernung.
Patent DE-102019210515-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens einem Tankbehälter (2), welcher mindestens eine Tankbehälter (2) ein Tankgehäuse (20) mit einem Tankhals (3) aufweist. Weiterhin ist in dem Tankhals (3) ein Anschlussverschraubungselement (5) angeordnet, welches Anschlussverschraubungselement (5) an einem an einer Innenseite (8) des Tankgehäuses (20) ausgebildeten konusförmigen Dichtsitz (10) anliegt und so einen Tankhalsinnenraum (30) des Tankhalses (3) abdichtet, wobei das Anschlussverschraubungselement (5) mittels eines an eine Außenseite (9) des Tankgehäuses (20) angebrachten Überwurfmutterelements (6) vorspannbar ist.
Patent DE-102019213862-A1 (DE)
Title: PTC-Heizeinrichtung
Inventor: FUNK LENA
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine PTC-Heizeinrichtung (1), insbesondere für eine Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit ersten und zweiten PTC-Thermistoren (2a, 2b), die jeweils eine erste und zweite elektrische Kontaktierungsfläche (3a, 3b) aufweisen, die einander gegenüberliegen. Die PTC-Thermistoren (3a, 3b) sind sandwichartig zwischen einer ersten und einer zweiten elektrischen Isolation (4a, 4b) angeordnet. Die PTC-Heizeinrichtung (1) umfasst ferner einen zwischen den ersten PTC-Thermistoren (2a) und der ersten elektrischen Isolation (4a) angeordneten ersten elektrischen Leitungspfad (5a), wobei der erste elektrische Leitungspfad (5a) elektrisch mit den ersten Kontaktierungsflächen (3a) der ersten elektrischen PTC-Thermistoren (2a) verbunden ist. Die PTC-Heizeinrichtung (1) umfasst ferner einen zwischen den zweiten PTC-Thermistoren (2b) und der ersten elektrischen Isolation (4b) angeordneten zweiten elektrischen Leitungspfad (5b), wobei der zweite elektrische Leitungspfad (5b) - galvanisch getrennt vom ersten Leitungspfad (5a) - elektrisch mit den ersten Kontaktierungsflächen (3a) der zweiten elektrischen PTC-Thermistoren (2b) verbunden ist.
Patent DE-102019214616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antreiben eines Antriebsrads eines Fahrrads
Inventor: RÖSCH PATRIK
IPC: B62M6/50
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Antreiben eines stillstehenden Rads (68) eines Fahrrads (30) mit einer ersten Eingangsschnittstelle (14) zum Empfangen von Sensordaten eines Radsensors (20) zum Erkennen der Bewegung eines Rads (68) des Fahrrads (30); einer zweiten Eingangsschnittstelle (16) zum Empfangen von Sensordaten eines Bewegungssensors (22) zum Erkennen der Bewegung des Fahrrads (30); einer Verarbeitungseinheit (19) zum Auswerten der Sensordaten des Radsensors (20) und des Bewegungssensors (22) und Erkennen des Stillstands des Rads (68) trotz Bewegung des Fahrrads (30) und zum Erzeugen eines Ansteuersignals für einen Aktor (24), um ein Bewegen des Rads (68) zu ermöglichen; einer Ausgangsschnittstelle (18) zum Ausgeben des Ansteuersignals an den Aktor (24), um ein Bewegen des Rads (68) auszuführen.
Patent DE-102019215454-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LINDENTHAL KONSTANTIN
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) mit einem Gehäusemantel (40) und einem am Gehäusemantel (40) angeordneten Lagerschild (2) aus Kunststoff, wobei an dem Lagerschild (2) ein Versteifungselement (3) aus Metall vorgesehen ist und wobei ein Kühlkanal (19) zum Kühlen eines Lagers (22) in dem Lagerschild (2) zwischen dem Versteifungselement (3) und dem Lagerschild (2) gebildet ist.
Patent DE-102019218258-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einem Grundkörper und einem Gegenkörper sowie Roboteranordnung
Inventor: RUEB ANDREAS
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Sensorvorrichtung 7 mit einem Grundkörper 8 und einem Gegenkörper 9, wobei der Grundkörper 8 und der Gegenkörper 9 relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, mit einer Mehrzahl an Sensoreinrichtungen 10 zur Ausgabe von Sensorsignalen, wobei die Sensoreinrichtung 10 ausgebildet ist, jeweils einen Abstand d zwischen Grundkörper 8 und Gegenkörper 9 zu detektieren, mit einer Auswerteeinrichtung 11, wobei die Auswerteeinrichtung 11 ausgebildet ist, basierend auf den Sensorsignalen eine Relativposition zwischen dem Gegenkörper 8 und dem Grundkörper 9 zu bestimmen, wobei die Sensoreinrichtungen 10 jeweils mindestens eine Lichtquelle 12 zur Lichtemission und mindestens einen Lichtdetektor 13 zur Detektion der Lichtemission umfassen.
Patent DE-102019219576-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: KROEGER MARTIN
IPC: G01L1/24
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zum Erfassen eines Drucks, wobei das Sensorsystem ein Schaumstoffelement umfasst, wobei sich innerhalb des Schaumstoffelements eine Lichtquelle und ein Lichtsensor befinden, sodass der Lichtsensor durch die Lichtquelle ausgesendetes Licht empfängt, wobei das Schaumstoffelement derart ausgebildet ist, dass sich die von dem Lichtsensor empfangene Lichtintensität in Abhängigkeit eines auf das Schaumstoffelement wirkenden Drucks ändert, wobei das Sensorsystem außerdem Elektroden umfasst, die einen Kondensator bilden, dessen Kapazität anhängig von dem auf das Schaumstoffelement einwirkenden Drucks ist.
Patent DE-102019220569-A1 (DE)
Title: Berührungssensormodul und Sicherheitssystem mit einem Berührungssensormo-dul zur sicheren Bedienung eines Elektrogeräts
Inventor: GYURICZA ARPAD
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betriff ein Berührungssensormodul (52) für ein Sicherheitssystem (54) eines Elektrogeräts (10) mit einer ersten Sensorelektrode (64) zur Detektion einer Berührung durch einen Bediener. Es wird vorgeschlagen, dass das Berührungssensormodul (52) mindestens eine zweite Sensorelektrode (66) zur Detektion einer Berührung durch den Bediener aufweist, wobei den Sensorelektroden (64, 66) zumindest eine Masseelektrode (168) zugeordnet ist, die als Gegenelektrode zu den Sensorelektroden (64, 66) wirkt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Sicherheitssystem (54) für ein Elektrogerät (10) mit einer Mehrzahl der erfindungsgemäßen Berührungssensormodule (52) und mit einer Auswertelektronik (122). Es wird vorgeschlagen, dass die Auswertelogik (122) die Ausgangssignale (S11, S21, S31, S41) aller ersten Sensorelektroden (64) der Berührungssensormodule (52) zu einem ersten Sensor-Signal (S1) und die Ausgangssignale (S12, S22, S32, S42) aller zumindest zweiten Sensorelektroden (64) der Berührungssensormodule (54) zu zumindest einem zweiten Sensor-Signal (S2) logisch verknüpft.
Patent DE-102020001799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung von Daten auf einer Bodenfläche sowie Verfahren zur Abfrage von Daten mittels einer Applikation
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: G06Q50/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung von Daten mit einem Rohr in dem mindestens ein Sensor angeordnet ist, wobei der Sensor zwei leitfähige über eine Zwischenfläche voneinander isolierte Flächen aufweist, die an der Innenseite des Rohrs anliegen. Eine derartige Vorrichtung eignet sich beispielsweise zur Klimamessung im Boden oder in einem Pflanzenbestand. Sie kann aber auch in Mieten oder Schüttguthaufen oder Schüttgutlagerflächen eingesetzt werden.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Abfrage von Daten mittels einer Applikation aus einer Cloud, die Daten von Sensoren mit Standortinformationen zu Entscheidungshilfen verarbeitet.
Patent DE-102020004020-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des erwarteten Fahrbahnverlaufs in einem Mündungsbereich der Fahrbahn
Inventor: MEHLBEER FLORENTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des erwarteten Fahrbahnverlaufs in einem Mündungsbereich (1), in dem sich unter einem spitzen Winkel wenigstens ein Fahrbahnzweig (3) mit einer Hauptfahrbahn (4) vereinigt oder von der Hauptfahrbahn (4) trennt. Das Verfahren umfasst eine Maßnahme a), gemäß welcher der Mündungsbereich (1) auf der digitalen Karte (5) erkannt wird. Ferner umfasst das Verfahren eine Maßnahme b), gemäß welcher eine in der digitalen Karte (5) codierte Fahrbahngeometrie des Mündungsbereichs (1) mittels einer Heuristik digital korrigiert wird.
Patent DE-102020007047-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit für ein Bedienterminal und Verfahren zur Desinfektion von Teilen einer Eingabeeinheit
Inventor: GAIER EUGEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-11-18
Abstract: Es wird eine Eingabeeinheit beschrieben. Die Eingabeeinheit umfasst ein Anzeigeelement sowie eine starre, zumindest teilweise transparente Abdeckplatte, wobei die Abdeckplatte beweglich gelagert ist und relativ zum Anzeigeelement in zumindest zwei unterschiedliche Positionen bewegbar ist, wobei die Abdeckplatte in jeder der zwei Positionen das Anzeigeelement ganz oder zumindest zum Teil abdeckt, wobei auf dem Anzeigeelement angezeigte Informationen durch die Abdeckplatte hindurch erkennbar sind. Weiter umfasst die Eingabeeinheit eine UV-Bestrahlungseinheit, wobei in einer ersten Position der Abdeckplatte ein erster Bereich der Abdeckplatte durch die UV-Bestrahlungseinheit bestrahlbar ist, wobei der bestrahlte erste Bereich der Abdeckplatte außerhalb des Bereichs der Abdeckplatte liegt, der in der ersten Position das Anzeigeelement ganz oder teilweise abdeckt. Darüber hinaus umfasst die Eingabeeinheit eine Sensoreinheit, die dazu ausgelegt ist, Eingaben eines Benutzers zu erfassen, die durch Fingerbewegungen und/oder Berührungen der Abdeckplatte im Bereich des Anzeigeelements getätigt werden, und eine Antriebseinheit, die dazu ausgelegt ist, die Abdeckplatte aus der ersten Position in eine zweite Position zu bewegen, wobei der erste Bereich der Abdeckplatte, der in der ersten Position bestrahlbar ist, in der zweiten Position das Anzeigeelement ganz oder teilweise abdeckt.
Patent DE-102020007151-A1 (DE)
Title: Frischluftzufuhr in einem Fahrzeug abhängig von einer Geruchsbelastung
Inventor: KLAMPFL JOHANNES
IPC: B60H3/06
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Senkung einer Geruchsbelastung der Luft im Innenraum eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Busses, wobei durch eine Lüftungsanlage (3) des Fahrzeugs (1) ein Massenstrom aufbereiteter Außenluft aus der Umgebung des Fahrzeugs (1) in den Innenraum des Fahrzeugs (1) abhängig von einem Ersatzwert über die Geruchsbelastung im Innenraum des Fahrzeugs (1) zugeleitet wird, wobei der Ersatzwert abhängig von einer oder mehrerer Größen, insbesondere Messgrößen, ermittelt wird.
Patent DE-102020007354-A1 (DE)
Title: Säule für Flüssigkeitsspender
Inventor: ARSLANDOGDU ISMAIL
IPC: F16M13/02
Filed: 2020-12-01
Abstract: Mit der Erfindung wird erreicht, das die Säule sich visuell abhebt, der elektrisch betriebene Dispensor immer mit Strom versorgt ist und das angebrachte Komponenten an der Säule ohne Verbindungselemente auskommen.
Patent DE-102020102193-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein zumindest zeitweise straßengekoppelt allradangetriebenes Elektrofahrzeug
Inventor: SCHMID BENJAMIN
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-01-30
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Antriebssystem für ein zumindest zeitweise straßengekoppelt allradangetriebenes Elektrofahrzeug mit einer ersten elektrischen primär antreibenden Antriebseinheit, die einer ersten Achse des Elektrofahrzeugs zugeordnet ist, mit einer zweiten elektrischen sekundär antreibenden Antriebseinheit, die einer zweiten Achse des Elektrofahrzeugs zugeordnet ist, und mit einer elektronischen Steuereinheit ausgestattet. Die Steuereinheit ist insbesondere durch ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und einen Mikroprozessor derart ausgestaltet, dass sie aufgrund definierter vorausschauender reibwertbezogener Eingangsinformationen und aufgrund eines gespeicherten Vorhersagemodells Belastungsphasen und Erholungsphasen in Form eines Allradbedarfs ermittelt.