baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-271311-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer falzmesser an bogenverarbeitenden maschinen
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B65H45/18
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Falzmesser an bogenverarbeitenden Maschinen, insbesondere kombinierten Falzmaschinen. In den Falzmesserantrieb, unmittelbar vor dem Falzmesser, ist ein Viergelenk-Raederkoppelgetriebe derart eingeschaltet, dass sich dessen vier Stirnraeder zur Uebertragung des Maschinentaktes auf das Falzmesser staendig im Eingriff befinden und dass dessen zwei in den Koppelgelenken und verschiebbar gelagerten Zwischenraeder zur bogengesteuerten Phasenverschiebung ueber das aus den gestellfest gelagerten Schwingen sowie einer Koppel bestehenden Getriebegestaenge mit einem an der Bogenlaufbahn positionierten Sensor sowie den funktionell zugeordneten Funktionsgruppen Ansteuereinheit und Zusatzantrieb sowie der mit dem Zusatzantrieb verbundenen Stellglieder signalverknuepft sind. Mit der erfindungsgemaessen Vorrichtung wird eine bei Lageabweichungen in der Bogenfolge ueber den vorbestimmten Bereich hinaus, also bei gegenueber dem Maschinentakt vor- bzw. nacheilenden Bogen, notwendige Phasenverschiebung des Falzmessers ausgeloest. Figur
Patent DD-270507-A1 (DD)
Title: Transportbehaelter fuer eine oder mehrere unterschiedliche fluessigkeiten
Inventor: WOHLLEBE GERT
IPC: B65D90/52
Filed: 1988-04-15
Abstract: Der Transportbehaelter fuer eine oder mehrere unterschiedliche Fluessigkeiten betrifft grossvolumige Fluessigkeitstransportbehaelter, die entsprechend gesetzlichen Vorschriften mit mindestens einer Schwallwand ausgeruestet sein muessen. Die Erfindung ist vorwiegend im Nutzfahrzeug- bzw. Containerbau anwendbar. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sich im untersten Bereich jeder Schwallwand ein mit ihr druckdicht verbundener Verbindungskanal mit einem zylinderfoermigen Verschluss befindet. Der Verschluss besitzt zwei Ringnuten mit Dichtringen sowie ein bajonettverschlussartiges Verriegelungssystem. Dadurch ist die Dichtheit bei eingebautem Verschluss gegeben. Die Trennung der Teilbehaelter kann wahlweise durch Entriegelung und Entnahme des Verschlusses aufgehoben werden. Damit wird wahlweise die Wirkung als Schwallwand oder als druckdichte Teilbehaeltertrennwand erzielt. Dies wird besonders in Figur 2 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-272312-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chromgerbung von haeuten und fellen unter verwendung von alumosilikatsol
Inventor: FRANCKE HEINRICH
IPC: C14C3/04
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Chromgerbung von Haeuten und Fellen unter Verwendung von Alumosilikatsol. Die Anwendung der Erfindung bietet sich dort an, wo aus oekonomischen und oekologischen Gruenden ein sparsamer Umgang mit Chromgerbstoff notwendig ist und ein besonders narbenfestes, weiches, griffiges und gut faerbbares Leder produziert werden soll. Die Gerbung wird erfindungsgemaess durchgefuehrt, indem die Haeute oder Felle zunaechst mit Alumosilikatsol, das nicht laenger als 0,1 bis 10 Stunden nach seiner Herstellung in die Gerbflotte gebracht wird, in einer Zeitdauer von 0,5 bis 5,0 h behandelt wird, wobei ein Anfangs-p H-Wert von 3,5 bis 5,5 eingestellt wird und indem danach ein Chromgerbstoff zugesetzt und der Gerbprozess wie ueblich weitergefuehrt wird.
Patent DD-273506-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schnellen bromidbestimmung
Inventor: JOHL WERNER
IPC: G01N27/42
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schnellanalyse von Bromid in chloridhaltigen Loesungen oder Salzen, insbeondere von Analysensubstanzen mit sehr hohen Chloridgehalten wie MgCl2-Edelsole, Mutterloesung oder Kalirohsalze. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Analysenverfahren zu schaffen, wodurch die personellen und materiellen Aufwendungen reduziert und die Nachweisgrenze verbessert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Zwischenreagenz bei der analytischen Bestimmung Cer-IV-Ionen verwendet werden, die zuvor durch anodische Oxidation erzeugt werden sind.
Patent DD-274169-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kontrolle der eindringtiefe maschinengetriebener stomatologischer behandlungsinstrumente
Inventor: PAHNKE DIETER
IPC: A61C19/04
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Stomatologie. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Messgenauigkeit und der Zuverlaessigkeit, die Senkung der Verletzungsgefahr, sowie die Rationalisierung des Behandlungsablaufs. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Messeinrichtung, welche die Lage von Perforationen aus der Zahnhartsubstanz in umgebendes Gewebe feststellt und gleichzeitig oder unabhaengig davon die kontinuierliche Kontrolle der Eindringtiefe von maschinengetriebenen stomatologischen Instrumenten in den Zahn ermoeglicht. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass an einem modifizierten Winkelstueck einer zahnaerztlichen Behandlungseinheit 1 ein Biegeelement 2 angebracht wird, welches in Verbindung mit einer elektronischen Auswerteeinrichtung 3 die kontinuierliche Kontrolle der Eindringtiefe des Behandlungsinstrumentes in den Zahn erlaubt und ein elektronisches Verfahren zur Bestimmung der relativen oertlichen Widerstandsaenderung angewendet wird, wodurch sich reproduzierbare und miteinander korrellierende Wertepaare gewinnen lassen, die in der Echtzeitauswertung eine Kontrolle des momentanen Behandlungsablaufes ermoeglichen und nach Abspeicherung die Grundlage fuer nachfolgende Behandlungen bilden. Figur
Patent DD-276859-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von betonelementen mit geringer elektrischer leitfaehigkeit
Inventor: REICHEL WERNER
IPC: C04B24/08
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Betonelementen mit geringer elektrischer Leitfaehigkeit, vorzugsweise fuer Eisenbahnbetonschwellen. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass dem Frischbeton an sich bekannte montanwachshaltige Zusaetze zugemischt und durch Waermebehandlung im Beton aufgeschmolzen werden. Es wurde gefunden, dass diese Zusaetze die elektrische Leitfaehigkeit des Betons wenigstens auf die Haelfte verringern.
Patent DE-10003252-A1 (DE)
Inventor: KIENZLER DIETER
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-01-26
Abstract: The aim of the invention is to provide an injection nozzle with a piezo-actuator which has a simple construction but also allows short switching times and therefor small injection quantities. To this end, the inventive injection nozzle is provided with a nozzle body (10), a nozzle needle (12) which is displaceable in said nozzle body, a control chamber (18) into which the nozzle needle projects with one end and which is supplied with a pressurized fluid by a fluid inlet (20), and a control valve (28, 30, 34), which has a valve element (30) that can open and close a fluid outlet (26) leading from the control chamber (18). A piezo-actuator (34) is also provided for activating the valve element (30).
Patent DE-10009122-A1 (DE)
Title: Processing an inner surface of a cylindrical bore of a component comprises melting the inner surface using a laser beam guided into the bore using a deviating lens and directed onto the inner surface using a deviating mirror
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B23K26/28
Filed: 2000-02-26
Abstract: Processing an inner surface (18) of a cylindrical bore (10) of a component comprises melting the inner surface using a laser beam (14) and introducing an alloying powder. The beam is guided into the bore using a deviating lens (12) and directed onto the inner surface using a deviating mirror (16). The lens is arranged in such a way that the longitudinal axis (20) of the lens is tilted by a predetermined angle. An independent claim is also included for a device for carrying out the process. Preferred Features: The inner surface is processed by welding, dispersing, remelting or alloying. A focusing lens (24) is inserted before and/or during processing so the laser beam is focused onto the inner surface of the bore.
Patent DE-10012658-A1 (DE)
Title: Powder coating system has conveyor mounted beneath the coating chamber floor with slotted passage for workpiece carriers; conveyor is mounted essentially vertically beneath passage
IPC: B05B15/12
Filed: 2000-03-15
Abstract: The system has at least one powder cabin (10) with a coating chamber (12) for powder coating of workpieces and a conveyor (30) for transporting the workpieces (16) through the coating chamber. The conveyor is mounted beneath the floor of the coating chamber, which has a slotted passage (20) for workpiece carriers. The conveyor is mounted essentially vertically beneath the slotted passage.
Patent DE-10015202-A1 (DE)
Title: Wall plug comprises cylindrical body with ribbed central bore which is in two hinged sections fastened together by band which fits into circumferential groove on plug body
Inventor: WIESER JUERGEN
IPC: F16B13/08
Filed: 2000-03-27
Abstract: The wall plug comprises a cylindrical body with a ribbed central bore (3). The plug is in two hinged sections which can be fastened together by a band which fits into a circumferential groove (8) on the plug body.
Patent DE-10017476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abfüllen von dentalen Füllungsmaterialien
Inventor: BOTH ADAM
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Abfüllen von dentalen Füllungsmaterialien (2) in spezielle Einzelbehälter (3) für die zahnärztliche Anwendung. Ein Vorratsbehälter (1) wird dicht und druckfest mit einer konisch ausgeführten Düse (4) des Einzelbehälters (3) verbunden. Das dentale Füllungsmaterial (2) wird mittels Druck aus dem Vorratsbehälter (1) durch die Düse (4) in den Behälterkörper gepresst und schiebt dabei einen axial beweglichen Kolben (7) bis in eine durch einen regelbaren Anschlag (10) vorgegebene Endstellung vor sich her. Damit kann auch bei gleichzeitiger Abfüllung mehrerer Einzelbehälter (3) eine präzise Dosierung über eine lange Betriebsdauer gewährleistet werden. Ein im Bereich des Anschlags (10) angebrachter Sensor (11) registriert die erreichte Endstellung eines die Bewegung des Kolbens (7) übertragenden Anschlagstößels (6).
Patent DE-10017774-A1 (DE)
Inventor: WILL NORBERT
IPC: H05K7/12
Filed: 2000-04-10
Abstract: The invention relates to a fixing plate (1) for fixing a component (2) to a printed circuit board (3) which is provided with indentations (4) that separate the direct connections between the fixing points of the printed circuit board and the fixing points of the component, said last points pertaining to the fixing plate (1). The invention also relates to a fixing arrangement comprising the fixing plate (1). The invention further relates to the use of said fixing plate (1). A soldering star electrolyte capacitor having high fatigue strength under oscillation stresses can be produced by means of the indentations (4) in the soldering star. Said capacitor can especially be used in the automobile field in an advantageous manner.
Patent DE-10019202-A1 (DE)
Title: Vehicle parking location reservation method for carpark
Inventor: RUCKMANN PETER
IPC: E04H6/42
Filed: 2000-04-17
Abstract: The parking location reservation method detects the occupation level of different zones of the carpark via a central carpark control, for implementation of a parking management function.  The central carpark control is linked via an internet or mobile radio link with a service provider, allowing a potential carpark user to access the carpark occupation level information, for reservation of a required car parking location.
Patent DE-10022747-A1 (DE)
Title: Spinning station drawing unit has a condensing zone with a structured suction channel in relation to the clamping line and the roller gap to prevent vagabond fibers and remove them before reaching the spinning zone
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H13/02
Filed: 2000-05-10
Abstract: The sliver drawing unit for a spinning station has a sliver condensing zone where the suction channel (17) is positioned as far as possible to the start clamping line (13) and the lower cylinder (10) without contact, and without deflecting the sliver (5) for condensing at the wedge gap (27) between the pressure roller (12) and lower cylinder. The lower cylinder gives a sufficient cleaning gap against the suction channel between spinning stations (1).  The sliver condensing zone at a drawing unit has a lower cylinder at the entry which is machined to have a smaller diameter between the spinning stations. The lower cylinder diameter at the spinning stations is 27 mm, and it has a diameter of 24 mm between the spinning stations. The cleaning gap has a clear width of at least 1.2 mm. The lower cylinder holds the sliver transport belt (15) at a point opposite a ventilated zone (29) of the suction channel.
Patent DE-10022974-A1 (DE)
Title: Control of wind power generator plant feeding grid, regulates power delivery as a function of measured grid frequency
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: H02P9/00
Filed: 2000-05-11
Abstract: Power delivered from the generator to the grid is regulated or adjusted as a function of grid frequency.
Patent DE-10028434-A1 (DE)
Inventor: FELSER LUDWIG
IPC: E04B1/82
Filed: 2000-06-14
Abstract: The invention relates to a steel structure system for erecting stories of buildings, especially stories containing dwelling rooms, work rooms or rooms for accommodating household appliances. The invention is characterized in that: at least one floor structure (3) and one ceiling structure (30) are provided; each ceiling structure (30) serves as a floor structure (3) for another story; supporting story supports (2) are placed on the floor structure (3), and the ceiling structure (30) rests on said story supports; a joining system (4) is provided, which elastically dampens sound and which joins each of the story supports (2) to the floor structure (3); the joining system (4) comprises a securing element (5), which is provided for laterally fixing the story support (2) to the floor structure (3) and which is joined to the floor structure (3); the joining system (4) comprises a separating layer made of flexible material with a high degree of resiliency when deformed and with a low plastic long-term compression, and; the separating layer is arranged between the story support (2) and the securing element (5), which is joined to the floor structure (3).
Patent DE-10031608-A1 (DE)
Title: Cable channel with cable fixing has cable chamber opening with opposing ribs with grooves formed in them in which cables can engage with lugs in sections and at defined intervals
Inventor: LUECK KARSTEN
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-06-29
Abstract: The cable channel (1) has at least one cable chamber with an opening (2) suitable for accepting cables (4). The opening has opposing ribs with grooves formed in them in which cables can engage with lugs in sections and at defined intervals. The opening can be closed by a cover plate (6). The cable holder has a base body with lugs on its narrow sides and cross-bars on its broad sides.  Independent claims are also included for the following: a cable holder.
Patent DE-10043982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Haarwuchses menschlichen Kopfhaares
Inventor: MAURER ARMIN
IPC: A61K35/74
Filed: 2000-09-05
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Haarwuchses menschlichen Kopfhaares, bei welchem eine Botulinum Toxin enthaltende Substanz in die Kopfbereiche injiziert (subkutan oder instramuskulär) wird, in denen die den Haarwuchs bedingende Durchblutung oder Nährstoffversorgung der Haarfollikel gestört ist.
Patent DE-10044102-A1 (DE)
Title: Separator rotor for air separator has fine material outlet with diameter larger than circle defined by inner edges of rotor blades
Inventor: NIED ROLAND
IPC: B07B7/083
Filed: 2000-09-07
Abstract: The rotor has blades between two cover plates (3,4), and a central fine material outlet (5) in one plate. The diameter (D1) of the outlet is larger than the diameter (D2) of the circle defined by the inner edge of the blades (6). Shorter blades (7) are located between two neighboring first blades. The inner edges of the shorter blades are pref. located on a circle, with a diameter larger than that of the fine material outlet.
Patent DE-10044549-A1 (DE)
Title: Cable harness formation bed for cable harness manufacture e.g. for motor vehicle, is pivoted for bringing different cable harness layout structures into use
Inventor: HOLLY MARIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-09-06
Abstract: The cable harness formation bed is provided with a defined layout structure and indexed through several work stations along a transfer path (20). The cable harness formation bed (10) is pivoted about a pivot axis for formation of a number of different cable harnesses, e.g. the cable harness formation bed has alternate layout structures on opposite sides and is pivoted through 180 degrees.
Patent DE-10046160-A1 (DE)
Title: Engine oil filter casing of improved design, includes detachable or deformable resting surfaces allowing central component, projections and undercut sections to be turned relative to filter casing without interference
Inventor: BAUMANN DIETER
IPC: F01M11/03
Filed: 2000-09-15
Abstract: Detachable or deformable resting surfaces allow the central component (8), projections (11) and undercut sections to be turned relative to the filter casing, without interference.  Preferred features: The central component includes a detachable vane resting against projections of the filter casing (18). The vane has a line of intentional breakage. A repair section can be fitted to the central component in the case that a part is broken off. The vane is detachable from the central component. It is in two parts, that part resting against the projection is detachable from the other. Variants based on this arrangement are described. The central component is formed as a central outlet tube; it includes a supportive dome. The projection on the filter side of the casing includes guidance for the central component, assisting its insertion. This extends up to the cover (3) closing the filter opening.
Patent DE-10046876-A1 (DE)
Title: Purification of iron oxide useful e.g. for production of catalysts for dehydrogenation of ethylbenzene to styrene, comprises mixing iron oxide with water or acid and thermal treatment
IPC: C01G49/02
Filed: 2000-09-20
Abstract: Purification of iron oxide comprises mixing iron oxide with water or an acid and then thermal treatment at 50-1300 deg C.  Independent claims are also included for (a) iron oxide with a residual chloride content  <=  800 ppm, produced in this way; (b) iron oxide with a residual chloride content  <=  800 ppm, an average particle size of over 5 micro m and less than 20 wt.% particle sizes less than 1 micro m, produced in this way.
Patent DE-10050196-A1 (DE)
Title: Image reading apparatus e.g. hand-held scanner, has display process unit to process display data which is displayed in image display section
Inventor: NAKAHARA KOUJI
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-10-11
Abstract: An image reading section (1) reads on original document to output an image data. Display processing of the image data is carried out by a display process unit (10). The processed data is displayed in the image display section (9).  An Independent claim is also included for memory medium which stored the program.
Patent DE-10052623-A1 (DE)
Title: Bus connection for plug-in electrical unit has variable resistance in plug-in unit, which also contains 4 bus switching arrangements for isolating control, signal, address, data lines
Inventor: MICHEL HELMUT
IPC: G06F13/40
Filed: 2000-10-24
Abstract: The device has a variable resistance (26) in the supply line to the plug-in unit (2) from the base unit (1) with a control input, high and low impedance states and an arrangement for isolating control, data and address lines from the base unit. The variable resistance is fitted in the plug-in unit, which contains four bus switching arrangements (281-284) for isolation of groups of control lines, signals lines, address lines and data lines.
Patent DE-10052838-A1 (DE)
Title: Centre arm rest for vehicles is held secure at high accelerations by extending locking bolt which at low acceleration is positioned by detent device
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-10-24
Abstract: The arm rest which moves between a vertical and horizontal position is fixed in one position at high acceleration through a locking device which has an extending locking bolt which is positioned by a detent device (35) which is active at low accelerations for example up to 1 G to secure the arm rest. The arm rest is only secured by the locking bolt at higher accelerations e.g. from 1 G.  The detent device is formed by a ball and ratchet.
Patent DE-10053474-A1 (DE)
Inventor: PRIEN OLAF
IPC: C07D209/40
Filed: 2000-10-24
Abstract: Sulphonyl indirubin derivatives, the production thereof, the intermediates in the production thereof and the use thereof as a medicament for the treatment of cancer, such as concrete tumours and leukaemias; auto-immune diseases, such as psoriasis, alopecia and multiple sclerosis; chemotherapeutically-induced alopecia and mucositis; cardiovascular diseases, such as stenoses, arterioscleroses and restenoses; infectious diseases such as, for example, caused by uni-cellular parasites such as trypanosoma, toxoplasma or plasmodium, or nephrological diseases caused by fungii such as, for example, glomerulonephritis; chronic neurodegenerative diseases such as Huntington's disease, amyotrophic lateral scleroses, Parkinson's disease, AIDS dementia and Alzheimer's disease; acute neurodegenerative diseases such as cerebral ischaemia and neurological traumas and viral infections, such as for example cytomegalus infections, herpes, hepatitis B and C, and HIV diseases are disclosed.
Patent DE-10055399-A1 (DE)
Title: Controlling sound in air inlet manifold of engine, employs valve closing at least partially, at given periodic intervals when little or no air is transferred
Inventor: FUESER ROLF
IPC: F02M35/12
Filed: 2000-11-09
Abstract: Measured sound behavior is influenced by at least partial closure (5) of the airflow duct (3) at given, periodic intervals, during which little or no air mass transfer takes place.  An Independent claim is included for equipment carrying out the method.
Patent DE-10058948-A1 (DE)
Inventor: TEMPEL GEORG
IPC: H01L27/11521
Filed: 2000-11-28
Abstract: The invention relates to a semiconductor circuit, in particular, a flash-EEPROM storage device having selective NOR (SNOR) architecture, and to a corresponding production method. According to the invention, a multitude of word lines (WL 1 to WL3) and a multitude of bit lines (BL1, BL2) for the line-by-line and column-by-column controlling of switching elements (T), which are arranged in the form of a matrix, are placed on a semiconductor substrate (1). A multitude of electrically conductive connection strips (9), which are provided for connecting source and drain regions in the active area (AA) to the respective bit lines (BL1, BL2), are formed between the word lines (WL1, WL2) so that they directly touch the source and drain regions on the surface of the semiconductor substrate (1) in the active area (AA), whereby enabling each switching element to be individually selected. This results in obtaining a particularly compact cell surface with the simplest lithographic relationships.
Patent DE-10060035-A1 (DE)
Title: Mechanical jointing appliance for meal plates, profiles, etc. has deflector mass on one side of jointing tool holder away from tool direction
Inventor: SCHULTE VOLKER
IPC: B23K20/10
Filed: 2000-12-02
Abstract: The appliance has a jointing tool (4) connected via a holder to a holder frame. A deflector mass (8) is located on the side of a holder (6) of a jointing tool, facing in a direction away from the movement direction of the tool. The deflector mass has a slightly spherical impact face, and it is guided via a bending spring (18) with adjustable tension. The natural frequency of a vibrating system if within a range of 35-65%, pref. approx. 50% of the impact frequency of the striking tool.