baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221219-B4 (DE)
Title: Drehsensorvorrichtung für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AHRENBERG PAUL
IPC: G01P3/487
Filed: 2018-12-07
Granted: 2022-03-24
Abstract: Drehsensorvorrichtung (10) für eine Lenkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehsensorvorrichtung (10) eine erste Welle (20) und eine zweite Welle (25) aufweist, wobei die erste Welle (20) relativ zu der zweiten Welle (25) um eine gemeinsame Achse (28) drehbar angeordnet ist,wobei die Drehsensorvorrichtung (10) zum Feststellen einer Drehung der ersten Welle (20) relativ zu der zweiten Welle (25) um die gemeinsame Achse (28) ausgebildet ist,wobei die Drehsensorvorrichtung (10) einen Magneten (50) und einen Magnetfeldsensor (60) aufweist,wobei der Magnetfeldsensor (60) mit der ersten Welle (20) fest verbunden ist und der Magnet (50) mit der zweiten Welle (25) fest verbunden ist,wobeidie Drehsensorvorrichtung (10) zumindest zwei ferromagnetische Abschirmelemente (40, 45) zum Abschirmen eines externen magnetischen Störfelds von dem Magnetfeldsensor (60) aufweist,wobei die Abschirmelemente (40, 45) in einer Axialrichtung (85), die parallel zu der gemeinsamen Achse (28) verläuft, der Drehsensorvorrichtung (10) beabstandet zueinander angeordnet sind,wobei ein Bereich der Drehsensorvorrichtung (10), der sich entlang der Axialrichtung (85) der Drehsensorvorrichtung (10) auf einer Höhe zwischen den Abschirmelementen (40, 45) befindet, in einer Radialrichtung (80) der Drehsensorvorrichtung (10), wobei die Radialrichtung (80) senkrecht zu der Axialrichtung (85) verläuft, von keinem der Abschirmelemente (40, 45) bedeckt ist,wobei der Magnet (50) und der Magnetfeldsensor (60) zwischen den Abschirmelementen (40, 45) zum Abschirmen des externen magnetischen Störfelds von dem Magnetfeldsensor (60) derart angeordnet sind, dass die kürzeste Entfernung zwischen dem Magnet (50) und dem Magnetfeldsensor (60) in der Radialrichtung (80) der Drehsensorvorrichtung (10) verläuft, wobei die Abschirmelemente (40, 45) parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, und wobei ein Abstand der Abschirmelemente (40, 45) zueinander zumindest 5 mm und/oder höchstens 15 mm beträgt.
Patent DE-102019120017-B4 (DE)
Title: Leistungs-halbleitervorrichtung
Inventor: STREB FABIAN
IPC: H01L23/482
Filed: 2019-07-24
Granted: 2023-10-19
Abstract: Leistungs-Halbleitervorrichtung (100), aufweisend:einen Träger (116);einen Halbleiterchip (101), der ein Halbleitersubstrat (102) aufweist, wobei der Halbleiterchip (101) und der Träger (116) durch ein Verbindungsmaterial (118) miteinander verbunden sind und das Verbindungsmaterial (118) ein Phasenänderungsmaterial (110) aufweist;eine elektrisch leitende erste Schicht (104), wobei zumindest ein Teil der elektrisch leitenden ersten Schicht (104) Poren (108) aufweist und die elektrisch leitende erste Schicht (104) eine ganz außen gelegene Schicht eines Verdrahtungsbereichs (114) des Halbleitersubstrats (102) ist;eine elektrisch leitende zweite Schicht (112), wobei die elektrisch leitende zweite Schicht (112) zwischen dem Halbleitersubstrat (102) und der elektrisch leitenden ersten Schicht (104) angeordnet ist, und wobei die Poren (108) zumindest teilweise mit dem Phasenänderungsmaterial (110) gefüllt sind.
Patent DE-102019211044-B4 (DE)
Title: Roboter zur Oberflächenpflege
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-07-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Roboter (1) zur Oberflächenpflege, umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Unterboden (11, 12) und mindestens zwei Räder, insbesondere Vorderräder (21), wobei der Unterboden (11, 12) einen ersten Unterbodenabschnitt (11) und einen zweiten Unterbodenabschnitt (12) umfasst, der erste Unterbodenabschnitt (11) einen kleineren Neigungswinkel zum zu pflegenden Untergrund (U) aufweist als der zweite Unterbodenabschnitt (12) und der zweite Unterbodenabschnitt (12) von einer vorderen Begrenzung (13) des Gehäuses (10) zu den zwei Rädern (21) hin abfallend ausgebildet ist, wobei ein Oberflächenpflegebereich (30) zumindest teilweise im zweiten Unterbodenabschnitt (12) vorgesehen ist, und wobei zumindest ein vorstehender Teil (32) einer Oberflächenpflegeeinheit aus dem zweiten Unterbodenabschnitt (12) in Richtung Untergrund (U) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberflächenpflegebereich (30) teilweise im ersten Unterbodenabschnitt (11) und teilweise im zweiten Unterbodenabschnitt (12) vorgesehen ist, und wobei der vorstehende Teil (32) ausschließlich im zweiten Unterbodenabschnitt (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102020116552-B4 (DE)
Title: Hydrofoil zur Befestigung an einem Wassersportbrett
Inventor: SOMMERLATT JÖRN-ULRICH
IPC: B63B1/24
Filed: 2020-06-23
Granted: 2023-08-31
Abstract: Hydrofoil (1) zur Befestigung an einem Wassersportbrett, mit einem Mast (2), der eine Anström- (3) und eine Abströmkante (4) sowie diese verbindende Seitenflächen (5) aufweist und an dessen oberem Mastende (6) ein zumindest mittelbar am Wassersportbrett befestigbarer Halter (7) angeordnet ist, mit einer Fuselage (8), die am unteren Mastende (9) befestigt ist und dessen Längsmittenachse zumindest nahezu in einer von der Anström- (3) und der Abströmkante (4) des Masts (2) aufgespannten Ebene liegt, und mit jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Masts an der Fuselage (8) angeordneten Front- (10) und Heckflügeln (11), wobei der Mast (2) und die Fuselage (8) als separate Bauteile ausgeführt und über eine Schraubverbindung (12) miteinander verbunden sind, wobei der Mast als Strangpressprofil ausgeführt ist und das untere Mastende (9) in einer Ausnehmung (14) der Fuselage (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Mast (2) und der Fuselage (8) verbundener Adapter (13) vorgesehen ist, der in der Ausnehmung (14) der Fuselage (8) unter Ausbildung eines Formschlusses zwischen einer Adapteraußenfläche (15) und der Ausnehmung (14) der Fuselage (8) angeordnet ist und der eine Adapteraufnahme (16) aufweist, in die das untere Mastende (9) unter Ausbildung eines Formschlusses zwischen dem Mast (2) und dem Adapter (13) derart eingesteckt ist, dass das untere Mastende (9) innerhalb der Fuselage (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020117211-B4 (DE)
Title: Gurtführungssystem für einen Sicherheitsgurt
Inventor: LENG MICHAEL
IPC: B60R22/24
Filed: 2020-06-30
Granted: 2024-01-11
Abstract: Gurtführungssystem für einen Sicherheitsgurt (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Gurtführungssystem ein erstes Gurtführungselement (1) aufweist, um den aus einer ersten Richtung herangeführten Sicherheitsgurt (3) in eine zweite Richtung umzulenken, wobei das erste Gurtführungselement (1) an einem Rohbau (R) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei in Richtung des Innenraums des Fahrzeugs weisend vor dem ersten Gurtführungselement (1) ein zweites Gurtführungselement (2) angeordnet ist, um den aus der zweiten Richtung herangeführten Sicherheitsgurt (3) in eine dritte Richtung umzulenken, wobei das zweite Gurtführungselement (2) in einem Endbereich eines sich längs erstreckenden Verstellelements (4) und das Verstellelement (4) mit dem Rohbau (R) des Fahrzeugs verbunden ist und das zweite Gurtführungselement (2) in Bezug auf das erste Gurtführungselement (1) verstellbar ist derart, dass das Verstellelement (4) mit einem Antrieb (5) wirkverbunden ist und mittels des Antriebs (5) ein- und ausfahrbar ist und dass bei Abflachen einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes in eine Ruheposition, der Sicherheitsgurt (3) durch Verstellen des Verstellelements (4) und des daran angeordneten zweiten Gurtführungselements (2) in Richtung des Insassen nachführbar ist derart, dass der Sicherheitsgurt (3) dadurch in der Ruheposition an dem Insassen anliegt.
Patent DE-102020210149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Frequenzstörungen in einem Empfangssignal eines aktiven Mehrkanal-SAR-Systems
Inventor: PRATS-IRAOLA PAU
IPC: G01S13/90
Filed: 2020-08-11
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Frequenzstörungen in einem aus mehreren zeitgleich empfangenen Radarechos bestehenden Empfangssignal eines aktiven Mehrkanal-SAR-Systems (10) mit zumindest zwei Kanälen (X, Y), wobei jeder der zumindest zwei Kanäle (X, Y) eine Antenne (11) und einen nachgeschalteten Signalverarbeitungspfad (12, 13) umfasst, und wobei an jeder Antenne (11) der zumindest zwei Kanäle (X, Y) ein jeweiliges Radarecho mit darin enthaltenen Frequenzstörungen (5) empfangen und durch den Signalaufbereitungspfad (12, 13) als Aufzeichnung bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmung der Frequenzstörungen in dem Empfangssignal die Ermittlung einer Kohärenz zwischen den zeitgleich empfangenen Radarechos in der Zeitdomäne als auch in der Frequenzdomäne umfasst.
Patent DE-102021103587-B4 (DE)
Title: Kompaktes Teleobjektiv mit Materialien mit anomaler relativer Teildispersion, Kamera sowie mobiles Gerät
Inventor: WERDEHAUSEN FRIEDRICH DANIEL
IPC: G02B13/00
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Es wird ein Objektiv (1) für eine Kamera (40) beschrieben, welches eine Längsachse (2), eine Brennweite (f), eine Baulänge (TL) in Richtung der Längsachse (2) von weniger als 10 Millimetern (TL < 10mm), eine Anzahl an refraktiven optischen Elementen (11-17) und eine Blende mit einem maximalen Durchmesser (D) aufweist, wobei die Brennweite (f) des Objektivs (1) im Bereich zwischen 25 Millimetern und 6 Millimetern liegt (25mm ≥ f ≥ 6mm) und das Verhältnis der Brennweite (f) zum maximalen Durchmesser der Blende (D) im Bereich zwischen 1,4 und 8 liegt (1,4 ≤ f/D ≤ 8). Es ist mindestens ein refraktives optische Element (4, 7) vorhanden, welches Material umfasst, welches eine Abbe-Zahl vdaufweist und für welches der Betrag der DifferenzΔPg,F=|Pg,F−Pg,Fnormal|aus der relativen Teildispersion Pg,Fdes Materials und einer normalen relativen TeildispersionPg,Fnormalbei der Abbe-Zahl vddes Materials mindestens 0,05 beträgt. Dabei ist die normale relative TeildispersionPg,FnormaldurchPg,Fnormal(νd)=0,6438−0,001682 νddefiniert.
Patent DE-102021201436-B4 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung mit progressiver Dämpfkraftkennlinie
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/508
Filed: 2021-02-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Dämpfventileinrichtung (1) für einen Schwingungsdämpfer (3), umfassend eine Drosselstelle (37) in Verbindung mit einem Ventilelement (35), das in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle (37) ausgehend von einer Durchlassstellung in eine Drosselstellung überführbar ist, wobei sich das Ventilelement (35) als ein im Durchmesser veränderbares Ringelement mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums innerhalb einer Ringnut (33) eines Ventilträgers (29) in Schließrichtung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (29) in der Ringnut (33) jeweils ein Ventilelement (35A; 35B) pro Durchströmungsrichtung der Dämpfventileinrichtung (1) aufweist und die Ringnut (33) mit zwei Druckräumen (55A; 55B) ausgeführt ist, wobei die Druckräume (55A; 55B) jeweils mindestes eine Zuströmöffnung (57A; 57B) und mindestens eine Abströmöffnung (59; 59A; 59B) aufweisen, wobei die wirksame Zuströmöffnung jeweils einen größeren Querschnitt als die wirksame Abströmöffnung aufweist.
Patent DE-102022103228-B4 (DE)
Title: Mehrkolbenausrücksystem für eine Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs, Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit dem Mehrkolbenausrücksystem und Getriebeanordnung für ein Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/0638
Filed: 2022-02-11
Granted: 2024-01-04
Abstract: Mehrkolbenausrücksystem (1) für eine Bremsvorrichtung (40) eines Fahrzeugs,mit einem Ringgehäuse (2), wobei das Ringgehäuse (2) eine Hauptachse (5) aufweist, wobei die Hauptachse (5) eine axiale Richtung (6) definiert,wobei das Ringgehäuse (2) mehrere Gehäuseabschnitte (4) umfasst, wobei in jedem Gehäuseabschnitt (4) mindestens ein mit einem Fluid befüllbarer und/oder befüllter Druckraum (9) angeordnet ist,mit mehreren hydraulischen Betätigungsanordnungen (3a, 3b), wobei jede Betätigungsanordnung (3a, 3b) eine Kolbenbaugruppe (17a, 17b) mit einem hydraulisch bewegbaren Kolben (18a, 18b) aufweist, wobei der jeweilige Kolben (18a, 18b) bei einer hydraulischen Druckbeaufschlagung einen Betätigungshub zur Einleitung einer Betätigungskraft in eine Bremseinrichtung (41) der Bremsvorrichtung (40) ausführen kann,wobei jedem Gehäuseabschnitt (4) eine erste Betätigungsanordnung (3a) mit einer ersten Kolbenbaugruppe (17a) und eine zweite Betätigungsanordnung (3b) mit einer zweiten Kolbenbaugruppe (17b) zugeordnet ist, wobei die erste Kolbenbaugruppe (17a) einen ersten Kolben (18a) und die zweite Kolbenbaugruppe (17b) einen zweiten Kolben (18b) umfasst,wobei der erste Kolben (18a) den Betätigungshub in dem Druckraum (9) in die axiale Richtung (6) ausführen kann und dass der zweite Kolben (18b) den Betätigungshub in dem Druckraum (9) in eine axiale Gegenrichtung ausführen kann, wobei das Mehrkolbenausrücksystem (1) eine Druckübertragungsvorrichtung (13) zur Übertragung und/oder Einleitung der durch den zweiten Kolben (18b) übertragenen Betätigungskraft auf/in eine Lamellenpaketanordnung (42) der Bremseinrichtung (41) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die Druckübertragungsvorrichtung (13) mindestens eine Verbindungseinrichtung (29) und eine mit der Verbindungseinrichtung (29) wirkverbundene Zugeinrichtung (30) umfasst, wobei die Verbindungseinrichtung (29) und die Zugeinrichtung (30) bei dem Betätigungshub des zweiten Kolbens (18b) in die axiale Gegenrichtung bewegbar sind und wobei die mindestens eine Zugeinrichtung (30) bei dem Betätigungshub des zweiten Kolbens (18b) in eine Druckstellung (31) zur Ausübung einer in die axiale Gegenrichtung gerichteten Druckkraft gegen die Lamellenpaktanordnung (42) überführbar ist.
Patent DE-112004000536-B4 (DE)
Title: Sportschuh mit einem Schaft, dessen Anpassungsvermögen verbessert ist
Inventor: NISHIWAKI TSUYOSHI
IPC: A43B23/02
Filed: 2004-04-14
Granted: 2017-08-24
Abstract: Zur Sportausübung geeigneter Sportschuh mit einer Sohle zur Dämpfung des Stoßes beim Aufkommen auf dem Boden und einem Schaft zum Bedecken eines Fußrists, wobei der Schaft eine erste Öffnung definiert, aus welcher der Fuß beim Tragen nach oben herausragt, und eine zweite Öffnung definiert, die mit einer Zunge über dem Rist geschlossen ist, wobei die zwei Öffnungen in Längsrichtung miteinander kontinuierlich sind; wobei der Schaft aufweist: einen medialseitigen dehnbaren Teil, der einen Teil einer medialen Seitenfläche des Fußes bedeckt; einen lateralseitigen dehnbaren Teil, der einen Teil einer lateralen Seitenfläche des Fußes bedeckt; einen vor jedem der dehnbaren Teile angeordneten und daran angebrachten vorderen Teil; und einen hinter jedem der dehnbaren Teile angeordneten und daran angebrachten hinteren Teil, wobei jeder der dehnbaren Teile einen Youngschen Modul entlang der Längsrichtung des Fußes hat, der kleiner ist als derjenige des vorderen Teils und des hinteren Teils, und wobei der Sportschuh weiter die folgenden Merkmale (i) und/oder (ii) aufweist: (i) der lateralseitige dehnbare Teil ist in einem Gebiet angeordnet, das sich von einer oberen Kante eines distalen Caput (Kopfs) eines fünften Mittelfußknochens des Fußes zur zweiten Öffnung hin erstreckt, wobei das Gebiet eine Linie umfaßt, die sich von diesem Bereich aus nach vorne und schräg nach oben erstreckt, und wobei der lateralseitige dehnbare Teil eine ausreichende Länge hat, um sich in dem Bereich entlang der Längsrichtung des Fußes zu dehnen, ...
Patent DE-112007000821-B4 (DE)
Title: Lasergetriebene Lichtquelle
Inventor: SMITH DONALD K
IPC: H01J65/04
Filed: 2007-04-02
Granted: 2022-08-18
Abstract: Lichtquelle, aufweisend:als eine erste Komponente eine versiegelte Druckkammer (128), die in der Lage ist, einen Druck zwischen 10,135 bar und 202,65 bar während des Betriebs auszuhalten;als eine zweite Komponente eine Zündquelle (140) zum Ionisieren eines Gases (132) innerhalb der versiegelten Druckkammer (128); undals eine dritte Komponente zumindest einen Laser (104), der Laserstrahlung mit einer Wellenlänge zwischen 700 nm und 2000 nm abgibt, wobei die Laserstrahlung kontinuierlich ist oder mit einer Pulsrate abgegeben wird und Energie an das ionisierte Gas (132) innerhalb der versiegelten Druckkammer (128) liefert, um ein Laser-aufrechterhaltenes Hochtemperaturplasma zu erzeugen, das sichtbares und ultraviolettes Licht erzeugt, das mindestens eine oder mehrere Wellenlängen zwischen 50 nm und 400 nm aufweist, wobei im Falle gepulster Laserstrahlung derartige Pulse von Energie mit hoher Pulsrate an das ionisierte Gas (132) bereitgestellt werden, dass ein Betrag der Helligkeit der erzeugten Lichtimpulse um nicht mehr als 90% während des Betriebs variiert, wobei die versiegelte Druckkammer (128) weiter enthälteinen Bereich von Material (204), das mindestens für einen Teil des erzeugten Lichtes durchlässig ist und es dem genannten Teil des erzeugten Lichts erlaubt, aus der versiegelten Druckkammer (128) auszutreten.
Patent DE-112009001360-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit Spannungsstabilisierung mittels Leerbetrieb
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/42
Filed: 2009-06-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Umschalten zwischen einem ersten und zweiten Betriebsmodus eines Massenanalysators, mit den folgenden Schritten: Koppeln eines durch eine erste Stromversorgung erzeugten ersten von null verschiedenen Potentials mit dem Massenanalysator in einem ersten Betriebsmodus, während eine zweite Stromversorgung ein zweites von null verschiedenes Potential erzeugt, aber von dem Massenanalysator getrennt ist; Koppeln des durch die zweite Stromversorgung erzeugten zweiten von dem ersten Potential und von null verschiedenen Potentials mit dem Massenanalysator in einem zweiten Betriebsmodus, während die erste Stromversorgung das erste Potential erzeugt, aber von dem Massenanalysator getrennt ist; Betrieb in dem ersten Betriebsmodus für eine erste vordefinierte Zeitdauer, wobei der Massenanalysator eine Massenanalyse ersten Typs für Ionen einer ersten Ladung unter Verwendung des ersten von null verschiedenen Potentials während des Betriebs in dem ersten Betriebsmodus durchführt; und Betrieb in dem zweiten Betriebsmodus für eine zweite vordefinierte Zeitdauer, wobei der Massenanalysator entweder eine Massenanalyse zweiten Typs für Ionen einer zweiten, entgegengesetzten Ladung oder keine Massenanalyse zum Aufrechterhalten der Stabilität des durch die zweite Stromversorgung erzeugten zweiten Potentials während des Betriebs in dem zweiten Betriebsmodus durchführt; wobei die erste vordefinierte Zeitdauer und die zweite vordefinierte Zeitdauer so ausgewählt werden, dass zu einem beliebigen Zeitpunkt nur eines des ersten Potentials und des zweiten Potentials mit dem Massenanalysator gekoppelt ist, und so, dass die Schritte des Betriebs in dem ersten Betriebsmodus und in dem zweiten Betriebsmodus innerhalb einer vorbestimmten Zeitlänge mindestens einmal ausgeführt werden, wobei wenn das Massenspektrometer eine vordefinierte Anzahl von Malen im ersten Betriebsmodus betrieben wurde, das Massenspektrometer ...
Patent DE-112009002065-B4 (DE)
Title: Nitridfilmstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YOON EUI-JOON
IPC: H01L33/32
Filed: 2009-09-07
Granted: 2017-04-20
Abstract: Halbleiterdünnschichtstruktur mit: einem Nicht-Nitrid-Substrat (100; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900); einer Mehrzahl von auf das Substrat aufgebrachten hohlen Partikeln (105; 305; 405; 505; 605; 705; 805'; 905); und einer über dem Substrat (100; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900) ausgebildeten dünnen Nitridschicht (120; 115, 125; 315; 415; 515, 520, 530, 540; 615, 620; 715, 720, 730; 815; 915), wobei die Nitridschicht gebildet ist durch Wachsen über dem in einer Umgebung der hohlen Partikel freiliegenden Substrat derart, dass sie sich über den hohlen Partikeln vereint, wobei der thermische Expansionskoeffizient des Substrates größer ist als der der dünnen Nitridschicht, und die Durchbiegung des Substrates verhindert ist durch Komprimierung der hohlen Partikel durch die Nitridschicht während des Abkühlens nach dem Wachsen der dünnen Nitridschicht.
Patent DE-112011100359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: ROSE WOLFGANG
IPC: A23L19/00
Filed: 2011-01-19
Granted: 2021-11-11
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trennen von miteinander vermischten Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend ein Gehäuse mit Seitenwänden (13, 14), eine umlaufend angetriebene und an den Seitenwänden (13, 14) gelagerte Hohltrommel (15) mit perforierter Mantelfläche M, ein von außen an diese unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (15) anpressbares, endloses Pressband (17), einen Produkt-Einzugskeil (19) zum Zuführen eines Produktstroms, eine Stützvorrichtung (18) für das Pressband (17) mit wenigstens einem Stützelement (26), das auf der der Hohltrommel (15) entgegen gesetzten Seite des Pressbandes (17) angeordnet ist, sowie ein Abstreifmittel (20) zum Abstreifen des Pressguts von der Hohltrommel (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Abstreifmittel (20) im Bereich des Produkt-Einzugskeils (19) angeordnet ist, damit ein an der Hohltrommel (15) anhaftender Reststrom durch das Abstreifmittel (20) in dem Produkt-Einzugskeil (19) zum Vermischen mit neuem, dem Produkt-Einzugskeil (19) zugeführten Produktstrom abstreifbar ist.
Patent DE-112011100712-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: ATARASHI TOMOO
IPC: H02K9/19
Filed: 2011-04-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeugantriebssystem mit einer elektrischen Dynamomaschine (11) und einem Gehäuse (60), in welchem die elektrische Dynamomaschine (11) untergebracht ist, wobei das Gehäuse (60) an mindestens einer axialen Seite in Bezug auf die elektrische Dynamomaschine (11) angeordnet ist und einen Wandabschnitt (71) hat, der mit der elektrischen Dynamomaschine (11) überlappt, und der einen Abschnitt hat, der mit der elektrischen Dynamomaschine (11) unter Betrachtung aus der axialen Richtung überlappt, wobeider Wandabschnitt (71), der mit der elektrischen Dynamomaschine (11) überlappt, einen Lieferströmungskanal (52) aufweist, durch den Schmierkühlfluid strömt, und der mit einem ersten Lieferabschnitt (31) ausgebildet ist, der ein Abschnitt ist, der das Schmierkühlfluid zu einem Rotorstützlager (9) liefert, das einen Rotor (11a) der elektrischen Dynamomaschine (11) stützt,der erste Lieferabschnitt (31) einen Drosselabschnitt (31a) aufweist, dessen Strömungskanalquerschnittsfläche im Vergleich zu einer stromaufwärtsseitigen Strömungskanalquerschnittsfläche in der Strömungsrichtung des Schmierkühlfluides klein ist,der Lieferströmungskanal (52) einen zweiten Lieferabschnitt (32) hat, der ein Abschnitt ist, der das Schmierkühlfluid zu der elektrischen Dynamomaschine (11) liefert und höher als der erste Lieferabschnitt (31) ist,der Lieferströmungskanal (52) einen offenen Strömungskanalabschnitt (52a), der einen Öffnungsabschnitt (52b) aufweist, und einen geschlossenen Strömungskanalabschnitt (52c) hat, dessen Umfang geschlossen ist,der geschlossene Strömungskanalabschnitt mit einem offenen Strömungskanalabschnitt an der stromaufwärtigen Seite in der Strömungsrichtung des Schmierkühlfluides in Kommunikation steht, und mit dem ersten Lieferabschnitt (31) an der stromabwärtigen Seite in der Strömungsrichtung des Schmierkühlfluides in Kommunikation steht, undein unterster Abschnitt des Öffnungsabschnittes (52b) der zweite Lieferabschnitt (32) ist.