baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000287-U1 (DE)
Title: Der Ziegel aus der Mischung des Tones und des Schilfes oder der Simse
IPC: B28B1/04
Filed: 2012-01-13
Abstract: Ziegel aus einer Mischung von Lehm und hohlen Pflanzenstielen, der sich durch das Herstellungsverfahren unterscheidet, und zwar: – zunächst platziert man in einer rechteckigen Form eine Schicht der Lehmmischung von einer sauersahneartigen Konsistenz, – über diese Schicht platziert man eine Schicht von und vermischt sie durch Feststampfen unter einem Druck, – dann platziert man über die gefertigte Schicht der Lehm-Stiel-Mischung wieder eine Schicht der Lehmmischung von einer sauersahneartigen Konsistenz, über diese Schicht platziert man eine Schicht von hohlen Pflanzenstielen und vermischt sie durch Feststampfen unter einem Druck, – man wiederholt den Vorgang bis zu der Auffüllung der Form, – nach dem Erhärten der Masse in der Form entfernt man die Form und lässt den geformten Ziegel austrocknen. dadurch gekennzeichnet, dass – als hohle Pflanzenstiele die ausgetrockneten Stiele des Schilfes oder der Simse verwendet werden, – das Feststampfen unter einem Druck, der kleiner...
Patent DE-202012002881-U1 (DE)
Title: Vakuum-Drehschieberpumpe
IPC: F04C18/344
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vakuum-Drehschieberpumpe, mit einem einen Schöpfraum (12) aufweisenden Gehäuse (10), einem exzentrisch in dem Schöpfraum (12) angeordneten Rotor (14), mit dem Rotor (14) verschiebbar verbundenen Schiebern (18), einem mit dem Schöpfraum (12) und einer Ölkammer (32) verbundenen Ausstoßkanal (30) und einer zwischen der Ölkammer (32) und dem Ausstoßkanal (30) angeordneten Ventileinrichtung (38), um ein Zurückströmen von Medium aus der Ölkammer (32) in den Schöpfraum (12) zu unterbinden, gekennzeichnet durch, mindestens eine in der Ventileinrichtung (38) angeordnete Kapillaröffnung (74), die den Ausstoßkanal (30) mit der Ölkammer (32) verbindet.
Patent DE-202012004399-U1 (DE)
Title: Netzwerkschnittstelleneinheit, umfassend integrierten Lifeline-Schalter
IPC: H04H40/18
Filed: 2012-05-02
Abstract: Netzwerkschnittstelleneinheit, angeordnet zum Koppeln zwischen einem Kabelfernsehnetzwerk und einem Heim-Koaxialkabelnetzwerk; umfassend – einen Eingangsanschluss (101), anschließbar an das Kabelfernsehnetzwerk, und mindestens einen Datenausgangsanschluss (109–114), angeordnet zum Übertragen von Datensignalen von dem Fernsehnetzwerk zum Heim-Koaxialkabelnetzwerk; – einen nachgeschalteten (downstream) Verstärker (104), gekoppelt in einem aktiven nachgeschalteten (downstream) Flusspfad mit einem nachgeschalteten (downstream) Verstärkereingang, gekoppelt an den Eingangsanschluss (101) und ausgestattet mit einer Stromversorgung (202) und einem nachgeschalteten (downstream) Verstärkerausgang, der in dem nachgeschalteten Flusspfad an den Datenausgangsanschluss (114) gekoppelt ist; und – eine gespeiste schaltbare Verbindung (102, 102'), gekoppelt an die Stromversorgung (202), wobei die schaltbare Verbindung angeordnet ist, um im nicht gespeisten Zustand einen passiven Flusspfad (301) zwischen dem Eingangsanschluss (101) und mindestens einem Datenausgangsanschluss (114) bereitzustellen, und im gespeisten Zustand angeordnet ist, um den nachgeschalteten Verstärker (104) zwischen dem Eingangsanschluss (101) und dem Ausgangsanschluss (114) zu koppeln, um dadurch den aktiven nachgeschalteten Flusspfad zu...
Patent DE-202012006365-U1 (DE)
Title: Nutzung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur Bauten zur gewerblichen Energieerzeugung mit Windkraftanlagen
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Einbau einer Elektro-Flächenheizung in die Rotorblätter einer Windkraftanlage und in die Nabe zur Vermeidung der Eisschlags, ist durch den Einbau der Elektroflächenheizung innerhalb des Rottorblatts. Diese wird in die Gießschale gelegt und die äußersich eine Einheit. Diese wird später beschichtet. Somit ergibt sich eine glatte Fläche, die für die Aerodynamik des Rotorblattes entscheidend ist.
Patent DE-202012006928-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsgerät, insbesondere Espressomaschine, mit  einem höhenverstellbaren Auffanggefäßträger
IPC: A47J31/24
Filed: 2012-07-18
Abstract: Getränkezubereitungsgerät, insbesondere Espressomaschine (1), mit einem höhenverstellbaren Auffanggefäßträger sowie mit einer Tropfschale, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffanggefäßträger und die Tropfschale als eine einzige Träger- und Tropfschaleneinheit (2) ausgebildet sind und dass die Träger- und Tropfschaleneinheit (2) Einhängeteile (15, 16) aufweist, mit denen sie in jeweils eine von wenigstens zwei in unterschiedlicher Höhe an dem Getränkezubereitungsgerät angeordnete Gruppen Einhängeverrastungen (9, 10; 11) einhängbar ist.
Patent DE-202012007957-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: H01M50/591
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ein Batteriepack, welches umfasst: eine erste Hauptoberfläche; eine zweite Hauptoberfläche, welche der ersten Hauptoberfläche in einer ersten Achsrichtung gegenüber liegt; eine erste Endoberfläche, welche zwischen der ersten Hauptoberfläche und der zweiten Hauptoberfläche vorgesehen ist und eine Mehrzahl von Anschlüssen beinhaltet, inklusive eines positiven Anschlusses, eines negativen Anschlusses, eines Temperaturermittlungsanschlusses und eines Kontrollanschlusses, wobei die Mehrzahl der Anschlüsse näher zu der ersten Hauptoberfläche als der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist; eine zweite Endoberfläche, welche der ersten Endoberfläche in einer zweiten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung gegenüber liegt; und einen Verrigelungsabschnitt beinhaltet, welcher konfiguriert ist, um mit einer Batteriepack-Anbringungs-Vorrichtung verriegelt zu werden, und näher zu der zweiten Hauptoberfläche als der ersten Hauptoberfläche angeordnet ist; eine erste Seitenoberfläche, welche zwischen der ersten Hauptoberfläche und der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist; und eine zweite Seitenoberfläche, welche der ersten Seitenoberfläche in einer dritten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung und...
Patent DE-202012009952-U1 (DE)
Title: Rhizarthrose Extensions Orthese
IPC: A61F5/10
Filed: 2012-10-18
Abstract: Rhizarthroseextensionsorthese aus thermoplatischem Kunststoff zur effektiven konservativen Behandung von Arthrosen und Arthriden des Daumensattelgelenkes dadurch gekennzeichnet, dass das Daumensattelgelenk durch die flügelförmige Pelotte aus PE oder Silcon minimal auseinandergedrückt wird,
Patent DE-202012011070-U1 (DE)
Title: Schlüsseltasche mit Abschirmfunktion zum Schutz von Diebstahl bei Funksystemen
IPC: A45C11/32
Filed: 2012-11-20
Abstract: Produkt ist dadurch gekennzeichnet, dass Strahlen abfangendes Innenmaterial verwendet wird, aber die äußere Gestaltung Individuell bleibt
Patent DE-202012102901-U1 (DE)
Title: USB-Steckanschluss und USB-Steckanschlusseinheit
IPC: H01R24/62
Filed: 2012-08-01
Abstract: USB-Steckanschluss, aufweisend: einen ersten Isolationskörper (1); einen zweiten Isolationskörper (2); mehrere erste Kontakte (3), die am ersten Isolationskörper (1) angeordnet sind; mehrere zweite Kontakte (4), die am zweiten Isolationskörper (2) angeordnet sind; ein erstes Modul (100), das aus dem ersten Isolationskörper (1) und den ersten Kontakten (3) aufgebaut ist; und ein zweites Modul (200), das aus dem zweiten Isolationskörper (2) und den zweiten Kontakten (4) aufgebaut ist, wobei das erste Modul (100) und das zweite Modul (200) über eine Verbindungseinheit beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012103555-U1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere Kosmetikspiegel
IPC: F21V5/02
Filed: 2012-09-18
Abstract: Spiegel (1), insbesondere Kosmetikspiegel, mit einem Gehäuse (2), dessen Vorderseite durch ein in seinem umlaufenden Randbereich ganz oder teilweise lichtdurchlässiges Spiegelelement (3) abgedeckt ist und mit einer Beleuchtungseinrichtung (4), welche aus einer Vielzahl von in einem Abstand zum Randbereich des Spiegelelementes (3) angeordneten LEDs (6) und aus im Randbereich des Spiegels (1) angeordneten Umlenkprismen (5) besteht, wobei mittels der Umlenkprismen (5) das von den LEDs (6) abgestrahlte Licht in Richtung der Vorderseite des Spiegelelementes (3) umgelenkt und abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die LEDs (6) aus auf Platinen (7) oberflächenmontierten TOP-LEDs (6) bestehen und mit den Platinen (7) auf im Gehäuse (2) vorgesehenen Haltestegen (8) derart befestigt sind, dass die Lichtstrahlen der TOP-LEDs (6) in Richtung der Umlenkprismen (5) verlaufen.
Patent DE-202013001371-U1 (DE)
Title: Straßenbegrenzungspfosten mit Infrarotkamera und Straßenbegrenzungspfosten mit Klarsichtschlauch versehen
IPC: E01F9/011
Filed: 2013-02-12
Abstract: Straßenbegrenzungsleitpfosten mit Infrarotkamera und Straßenbegrenzungsleitpfosten mit Klarsichtschlauch versehen ist, nach Anspruch 1 1, dadurch gezeichnet das Pos. 1 aus zwei unabhängigen Teilen besteht. Pos. 2 ist eine Klappe mit Scharnier Pos. 4 Klappe Pos 2 mit einem Schloss Pos. 5 versehen ist.
Patent DE-202013002907-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbelchassis
IPC: A47C1/034
Filed: 2013-03-27
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbelchassis mit einem Sitzrahmen und einer Fußstütze mit einem Fußstützenrahmen, wobei die Fußstütze derart aufgebaut ist, dass eine Fußstützenverlängerung parallel zur Ebene des Fußstützenrahmens ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze eine Zahnstange aufweist, in die ein mit der Fußstützenverlängerung über einen Kniehebel verbundenes Zahnrad eingreift, wobei beim Ein- und Ausfahren der Fußstützenverlängerung die Zahnstange am Zahnrad entlang geführt wird, sodass der Kniehebel, das Zahnrad und die Zahnstange als Ausfahrgetriebe für die Fußstützenverlängerung wirken.
Patent DE-202013004766-U1 (DE)
Title: Kleiderhalter
IPC: A47G25/32
Filed: 2013-05-22
Abstract: Kleiderhalter (10), aufweisend einen dem Halten von Kleidung dienenden Hauptkörper (20), einen sich von einem mittigen Bereich (3) des Hauptkörpers aus erstreckenden Haken (2) mit einem Hängebereich (4) zum Hängen des Kleiderhalters in beispielsweise eine Kleiderstange oder an einen Kleiderhaken, sowie einen ein Halten des Kleiderhalters mit der ganzen Hand erlaubenden Griff (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (5) von einer den Hängebereich (4) in Erstreckungsrichtung fortsetzenden Hakenspitze (6) des Hakens gebildet ist.
Patent DE-202013005142-U1 (DE)
Title: Tisch mit freitragender Holzplatte .
IPC: A47B7/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Tisch bestehend aus einer Holztischplatte, die von zwei quaderförmigen senkrecht stehenden Stützplatten getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Holztischplatte zwischen den Stützplatten über eine längere Strecke frei tragend ist und sich in der Holztischplatte biegefeste Versteifungselemente befinden.
Patent DE-202013007315-U1 (DE)
Title: Energiespeicher
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Energiespeicher dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher in mehreren Kammern bez. Behältern aufgeteilt ist, wobei über und unter den Antriebsbehältern gegenseitig nach außen herausragende Behälter, die auch als Druckbehälter dienen, angeordnet sind, davon aber nur ein Druckbehälter und nur ein Antriebsbehälter mit Flüssigkeit, vorzugsweise mit Wasser befüllt wird, außerdem der Energiespeicher mit mindestens einem Hauptgenerator und weiteren für Rückkuppelung erforderlichen Generatoren, mit mindestens einem Kompressor, mindestens zwei Hochdruckpumpen, mindestens einem Stromregler und Drehgeschwindigkeitsregler ausgestattet ist.
Patent DE-202013102228-U1 (DE)
Title: Lumineszierendes Reisenecessaire
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-22
Abstract: Neuartiges Reisenecessaire, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisenecessaire einen oberen Deckel (2) und einen unteren Deckel (1) umfasst, wobei der obere Deckel (2) und der untere Deckel (1) durch ein Scharnier (3) miteinander verbunden sind, wobei der obere Deckel (2) mit einer Kavität (4) versehen ist, wobei die Kavität (4) innen mit einer Uhr (5) versehen ist, der obere Deckel (2) auf eine Seite mit einem Rahmen (6) versehen ist, wobei der Rahmen mit einer Geldscheinprüfungsvorrichtung (7) versehen ist, der untere Deckel (1) auf dem Boden mit Anti-Rutsch-Pads (8) versehen ist, der obere Deckel (2) mit einer leuchtenden Schicht (9) versehen ist.
Patent DE-202013104442-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R12/71
Filed: 2013-09-30
Abstract: Verbindungsanordnung zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von Verbindern und einer Leiterplatte, wobei jeder der Mehrzahl von Verbindern einen ersten Verbindungsanschluss umfasst, wobei die Verbindungsanordnung ein erstes Verbindungsanschlussteil umfasst, umfassend: eine Mehrzahl von ersten Verbindungsabschnitten, die mit den ersten Verbindungsanschlüssen der Verbinder verbindbar sind; einen ersten wechselseitigen Verbindungsabschnitt, der die Mehrzahl von ersten Verbindungsabschnitten wechselseitig verbindet; und einen ersten Leiterplattenverbindungsabschnitt, der mit dem ersten wechselseitigen Verbindungsabschnitt verbunden ist und mit der Leiterplatte direkt verbindbar ist.
Patent DE-202013105445-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: H05B37/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1, 1a) mit  einer Gleichrichtereinheit (10), die zur Gleichrichtung und zur Ausgabe einer Eingangsspannung dient,  einer Steuereinheit (12), die einen ersten Eingangspin (121, V1) und mehrere Ausgangspins (124; T1–T6) aufweist, wobei der erste Eingangspin (121, V1) mit der Gleichrichtereinheit (10) gekoppelt ist,  mehreren in Reihe geschalteten Leuchteinheiten (14; 141–144), wobei eine der Leuchteinheiten (14; 141–144) zwischen dem ersten Eingangspin (121, V1) und einem der Ausgangspins (124; T1–T6) gekoppelt ist, während die übrigen Leuchteinheiten (14; 141–144) jeweils zwischen zwei jeweils benachbarten Ausgangspins (124; T1–T6) gekoppelt sind, und  einer Spannungsreglereinheit (16), die zwischen einer der Leuchteinheiten (14; 141–144) und zwei benachbarten Ausgangspins (124; T1–T6) gekoppelt ist,  bei der die Leuchteinheiten (14; 141–144) durch die Steuereinheit (12) in Abhängigkeit von der Eingangsspannung so gesteuert sind, dass sie entweder sequenziell zum Leuchten eingeschaltet oder sequenziell vom Leuchten gesperrt werden, wobei die Spannungsreglereinheit (16), wenn alle Leuchteinheiten (14; 141–144) zum Leuchten eingeschaltet sind, durch die Steuereinheit (12) in Abhängigkeit von der Eingangsspannung so gesteuert ist, dass sie eingeschaltet oder gesperrt wird.
Patent DE-202014002724-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-03-30
Abstract: Leuchte mit einem hohlzylindrischen Leuchtenkörper (3) und innerhalb des Leuchtenkörpers (3) angeordneten, von Leuchtdioden (15) gebildeten Leuchtmitteln, wobei die Leuchtdioden (15) auf einer Leiterplatte (14) angeordnet sind und die Leiterplatte (14) auf einem mit dem Leuchtenkörper (3) verbundenen Tragprofil (8), und mit einer Stromzuführung (7) und einer Elektronik (34) zum Betreiben der Leuchte (1), die ebenfalls im Leuchtenkörper (3) angeordnet sind und wobei der Leuchtenkörper (3) an den Enden jeweils mittels einer Endkappe (4) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappen (4) jeweils ein erstes hülsenförmiges Teil (19) und ein zweites hülsenförmiges Teil (26) aufweisen, wobei das erste Teil (19) mit einem ersten Längsabschnitt (20) ortsfest auf dem Ende des Leuchtenkörpers (3) sitzt und an einem zweiten Längsabschnitt (21) ein (23) Gewinde trägt, und wobei das zweite Teil (26) an seinem einen Ende mittels einer Stirnwand (29) verschlossen ist und an seinem anderen Ende ein Gewinde (28) aufweist, das mit dem Gewinde (23) des ersten Teils (19) zusammenwirkt, um ein Aufschrauben des zweiten Teils (26) auf den ersten Teil (19) zu ermöglichen.
Patent DE-202014006617-U1 (DE)
Title: Inhalator
IPC: A61D7/04
Filed: 2014-08-19
Abstract: Inhalator (1), vorzugsweise zum Einsatz in eine Nüster (9), insbesondere eines Pferdes (5), mit einem Einatemventil (66), das ein bewegliches Ventilelement (67) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (67) ringförmig ausgebildet ist und einen äußeren und inneren Rand (68, 69) aufweist, wobei das Ventilelement (67) an dem äußeren Rand (68) befestigt ist, der innere Rand (69) einen Durchbruch (70) des Ventilelements (67) begrenzt und das Einatemventil (66) einen zu dem inneren Rand (69) korrespondierenden Ventilsitz (72) aufweist, wobei das Einatemventil (66) einen Ventilsitz (72) aufweist, der zu dem inneren Rand (69) korrespondiert, wobei der Inhalator (1) eine Austragsdüse (2) aufweist, wobei die Austragdüse (2) in dem Durchbruch (70) des Ventilelements (67) angeordnet ist; und/oder dass das Einatemventil (66) eine Auffangeinrichtung (74) für feste und/oder flüssige Stoffe aufweist, die einen Ventilsitz (72) für das Ventilelement (67) und/oder eine Aufnahme, insbesondere einen Durchbruch (75), für eine Austragsdüse (2) des Inhalators (1) zur Abgabe einer zerstäubten Arzneimittelzubereitung (4) bildet, wobei die Auffangeinrichtung (74) rinnen-, napf- oder schalenförmig gebildet ist; und/oder dass der Inhalator (1) einen Anschlag (71) für das Ventilelement (67) auf einer einem Ventilsitz (72) abgewandten Seite des Ventilelements (67) aufweist; und/oder dass der Inhalator (1) eine Kammer (6) aufweist, die mit dem Ventilelement (67) in Öffnungsstellung eine geschlossene Strömungswandung (73) und/oder Düse bildet.
Patent DE-202014009144-U1 (DE)
Title: Abgas Stromerzeugungs - Motor
IPC: F03D9/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Abgas Stromerzeugungs-Motor, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (2) direkt an das Schaldämpfer (1) oder Katalizator (8) angebaut ist.
Patent DE-202014100806-U1 (DE)
Title: Elektrisches Leistungswerkzeug
IPC: B24B23/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Elektrisches Leistungswerkzeug, welches umfasst: ein Gehäuse; einen bürstenlosen Motor, welcher im Gehäuse aufgenommen ist; einen Lüfter, welcher an einer Drehwelle des bürstenlosen Motors angebracht ist; ein Schaltelement, welches ausgelegt ist, den bürstenlosen Motor zu steuern; und ein Substrat, an welchem das Schaltelement eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: ein erstes Durchgangsloch im Substrat an einem Abschnitt bereitgestellt ist, an welchem das Schaltelement angeordneten ist.
Patent DE-202014101095-U1 (DE)
Title: Schallschutzelement für einen Fußboden, insbesondere für ein Duschbodenelement und/oder Wannenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2014-03-11
Abstract: Schallschutzelement für einen Fußboden, insbesondere für ein Duschbodenelement und/oder ein Wannenelement, umfassend einen Wabenkörper (9) mit einer Vielzahl von Schüttgutaufnahmen (11) mit vorbestimmter Geometrie, insbesondere mit rundem, ovalem und/oder rechteckigem Querschnitt, wobei der Wabenkörper (9) aus Partikelschaumstoff, insbesondere EPP oder EPS, gebildet ist, und wobei die Schüttgutaufnahmen (11) zumindest teilweise mit Schüttgut aufgefüllt sind.
Patent DE-202014102217-U1 (DE)
Title: Eine in einen Inkubator einsetzbare multifunktionale Platte
IPC: A61G11/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ein Inkubator umfassend n Platten, von denen zumindest eine oder ein Teil davon eine multifunktionale Platte (MFP) ist, die reversibel mit besagter zumindest einer der besagten n Platten verbunden ist; n ist eine ganze Zahl gleich oder größer als 3; wobei besagter Inkubator gekennzeichnet ist durch zumindest eine erste GESCHLOSSENE KONFIGURATION, die eine innere Umgebung des besagten Inkubators abdichtend umgibt; und zumindest eine erste OFFENE KONFIGURATION, in der die besagte MFP als eine Arbeitsplatte zum Einsatz bringbar ist.
Patent DE-202014105422-U1 (DE)
Title: Kegelrad oder Hypoidrad mit konischer Zahnform in Längsrichtung und mit konstanter Zahnlückenweite imGrund
IPC: F16H55/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Kegel- oder Hypoidrad (10) mit einer Spiralverzahnung, die mindestens eine Zahnlücke (11) aufweist, wobei – die Zahnlücke (11) durch Zahnflanken (12.1, 12.2) begrenzt ist, – jede der Zahnflanken (12.1, 12.2) eine Flankenlängslinie in Form einer Epizykloide aufweist, und – die Zahnlücke (11) eine Zahnlückengrundweite (efn) hat, die konstant ist.
Patent DE-202014105776-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum bedarfsweisen Reinigen von Endlos-Transportbändern
IPC: B65G45/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Reinigungsvorrichtung zum bedarfsweisen Reinigen von Endlos-Transportbändern, insbesondere von Transportbändern (5) in Falzapparaten und Auslagen von Rollenrotationsdruckmaschinen,  mit mindestens einem Reinigungselement (7), das zur Reinigung mindestens eines Transportbandes (5) an dieses anstellbar und hierdurch mit diesem in Kontakt bringbar ist,  und mit mindestens einem Führungselement (10) zum zumindest zeitweisen Führen des zu reinigenden Transportbands (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Reinigungselement (7) und das Führungselement (10) in einem gemeinsamen Gestell (1) oder Gehäuse angeordnet sind, das vom Transportband (5) durchlaufen wird, und dass das Reinigungselement (7) und das Führungselement (10) relativ zueinander bewegbar sind, um zusammenwirkend das Reinigungselement (7) an das Transportband (5) anzustellen und von diesem abzustellen.
Patent DE-202015003581-U1 (DE)
Title: Gasbetriebenes Setzgerät
IPC: B25C1/08
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein verbrennungskraftbetriebenes Setzgerät (1) mit einer Brennkammer (24), einer Gehäuseeinheit (4) zur Aufnahme einer Gaskartusche (17), einem Zylinder (27) zur Aufnahme und Führung eines Kolbens (25) mit Kolbenkopf (26), einem Mündungsteil (31), einem Puffer (40) und mit einem über Verbindungsmittel lösbar an dem Mündungsteil (31) festlegbaren Magazin (5) für Befestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schwenkachse (42) innerhalb des Magazinkopfes (43), aber nahe zum Rand des Magazinkopfes (43) oder innerhalb des Mündungsteils (31), aber dann außerhalb des Magazinkopfes (43) befindet, wobei der Magazinkopf (43) mit mindestens einem oder mehreren Führungsbereichen (46) ausgestattet ist, die vom Mündungsteil (31) zur seitlichen Fixierung aufgenommen werden.
Patent DE-202015004617-U1 (DE)
Title: Leuchten z.B. Straßenleuchten, gesamter Aufbau der Leuchten ohne Elektrolytkondensatoren
IPC: H05B37/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Leuchte z. B. Straßenlampe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtenkomponenten so ausgeführt sind, dass anstelle von kurzlebigen elektrolytischen Kondensatoren andere Kondensatortypen, vorzugsweise mit Keramikdielektrikum, verwendet werden oder es auf die elektrolytischen Kondensatoren ohne Beeinträchtigung der Funktion der Straßenlampe ganz verzichtet wird.
Patent DE-202015006229-U1 (DE)
Title: Klingenhalter zur gefahrlosen Befestigung von Klingen an einem Fräswerkzeug
IPC: A01F29/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Klingenbefestigung zur Arbeitserleichterung dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Klingen (1) über eine Klemmplatte (2) mit Hilfe einer kräftigen Schraube (3) an die Führungsstege (4) des Frästrommelmantels (5) geklemmt werden. Die Klemmplatte ist dabei so ausgestaltet, dass die Klingen unter elastischer Spannung geklemmt werden. Die formschlüssige Verbindung zwischen den Messerklingen (1), der Klemmplatte (2) und den Führungsstegen (3) bildet fest verbundene Zapfen (6).
Patent DE-202015006354-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung, insbesondere Arbeitsplatte aus Glaskeramik
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Möbel- und/oder Haushaltseinrichtung, vorteilhafterweise interaktiv, die umfasst: – wenigstens eine Arbeitsfläche, die von wenigstens einem Substrat aus monolithischem Glasmaterial mit einer Fläche größer als 0,7 m2 gebildet ist, wobei das Substrat eine Helligkeit L* von weniger als 10, eine Unschärfe von weniger als 30% und eine Lichtdurchlässigkeit TL kleiner als 10% aufweist, – wenigstens ein Heizelement, – wenigstens eine Lichtquelle, die insbesondere dazu bestimmt ist, einen Bereich oder Bereiche oder ein Element oder Elemente oder Anzeigen des Substrats zu kennzeichnen, wobei diese Quelle sich insbesondere unter dem Substrat befindet und durch dieses verdeckt wird, wenn diese Quelle in Ruhe ist, – wenigstens eine Schnittstelle zur Kommunikation mit wenigstens einem Element der Fläche, wie der oder den Lichtquellen und/oder dem oder den Heizelementen, und/oder gegebenenfalls mit wenigstens einem außenliegenden Element für eine drahtlose Kommunikation.