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Patent DE-102014217888-A1 (DE)
Title: Befestigung zwischen Armaturenbrett und Karosseriewindlauf mit Fussgängerschutz
Inventor: KUCHIBHATLA SREENIVAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Ein Straßenfahrzeug weist einen Armaturenbrettträger auf, der durch einen Karosserie-Windlauf aus Blech gestützt wird. Der Karosserie-Windlauf ist so konfiguriert, dass er durch eine Spritzwand des Fahrzeugs gestützt wird. Ein Verbindungselement verbindet den Armaturenbrettträger mit dem Karosserie-Windlauf und umfasst ein Magnetelement, das mechanisch an entweder dem Armaturenbrettträger oder dem Karosserie-Windlauf an einer vorher festgelegten Stelle angebracht ist. Das Magnetelement ist an einer im Wesentlichen waagerechten magnetischen Oberfläche entweder des Armaturenbrettträgers oder des Karosserie-Windlaufs befestigt. Als Reaktion auf eine auf den Karosserie-Windlauf ausgeübte Aufprallkraft, die größer ist als eine vorher festgelegte Kraft, wird das Magnetelement senkrecht von der magnetischen Oberfläche getrennt. Ferner verhindert die magnetische Befestigung des Magnetelements an der magnetischen Oberfläche eine Trennung unterhalb der vorher festgelegten Kraft. Somit werden die miteinander in Widerspruch stehenden Anforderungen einer quietsch- und rattergeräuscharmen Leistung gegenüber einem Fußgängerschutz leicht erfüllt.
Patent DE-102014220603-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb für Schwingungsanwendungen
Inventor: WIRZBERGER FRANZ
IPC: E01C19/38
Filed: 2014-10-10
Abstract: Offenbart ist ein hydraulischer Antrieb für Schwingungsanwendungen, der eine Verdrängerpumpe mit einem ersten Arbeitsraum und einem zweiten Arbeitsraum hat, wobei ein Druckmittel wechselseitig aus den Arbeitsräumen verdrängbar ist. Weiter weist der hydraulische Antrieb einen Gleichgangzylinder auf, in dem ein Kolben axial verschiebbar geführt ist und von dem mit dem Gleichgangzylinder eine erste Arbeitskammer und eine zweite Arbeitskammer begrenzt sind. Die erste Arbeitskammer steht mit dem ersten Arbeitsraum in direkter Druckmittelverbindung und die zweite Arbeitskammer steht mit dem zweiten Arbeitsraum in direkter Druckmittelverbindung.
Patent DE-102014220610-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/32
Filed: 2014-10-10
Abstract: Es wird ein Werkzeughalter (1) mit einem eine Mittelachse (5) aufweisenden Grundkörper (3), der einen konzentrisch zur Mittelachse (5) angeordneten Aufnahmebereich (7) für einen Adapter, ein Zwischenstück oder ein Werkzeug aufweist, der mindestens einen elastisch federnden Wandbereich (9) aufweist, welcher einen Hohlraum (11) im Grundkörper (3) gegenüber dem Aufnahmebereich (7) abgrenzt, wobei der Hohlraum (11) mit einem Überdruck beaufschlagbar ist, um den elastisch federnden Wandbereich (9) aus einer ersten Funktionsstellung in eine zweite Funktionsstellung zu verlagern, in welcher der Aufnahmebereich (7) einen kleineren Innendurchmesser aufweist, als in der ersten Funktionsstellung, vorgeschlagen. Der Werkzeughalter (1) zeichnet sich dadurch aus, dass er bereichsweise, zumindest der Aufnahmebereich (7), einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102014221735-A1 (DE)
Title: Thermisches Spritzverfahren und Vorrichtung dafür
Inventor: ENGLERT PETER
IPC: C23C4/134
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches Spritzverfahren insbesondere zum Beschichten einer Oberfläche (4) mittels eines Plasmastrahls, unter Verwendung eines geformten Plasmastrahls (3), wobei ein erster Plasmastrahl (1) mittels wenigstens eines zweiten Plasmastrahls (2) gesteuert und/oder geformt wird, wobei der zweite Plasmastrahl (2) den ersten Plasmastrahl (1) wenigstens teilweise und wenigstens zeitweise durchdringt.
Patent DE-102014226576-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit Zellverbinder sowie Batteriemodul, Batterie, Batteriesystem, Fahrzeug und Verfahren zum elektrischen Verbinden von Batteriezellen
Inventor: SCHLEMMER GUENTER
IPC: B60L50/64
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10; 10 1 , ... 10 3 ), gekennzeichnet durch: ein Zellterminal (130, 140; 130 1 , ... 130 3 , 140 1 , ..., 140 3 ), das einen Kontaktbereich (135 1 , 145 1 ; 135 11 , 135 12 , 145 12 , 145 13 ), der von seiner Ausgangsposition innerhalb einer Fläche der Batteriezelle (10; 10 1 , ... 10 3 ) in seine Verbindungsposition in einen Umfangsbereich der Fläche schwenkbar ausgebildet ist, zum elektrischen Verbinden der Batteriezelle (10; 10 1 , ... 10 3 ) in der Verbindungsposition des Kontaktbereichs (135 1 , 145 1 ; 135 11 , 135 12 , 145 12 , 145 13 ) mit einen Kontaktbereich (135 2 , 145 2 ; 135 11 , ... 135 23 , 145 13 , 145 22 ) einer weiteren Batteriezelle (10; 10 1 , ... 10 3 ) umfasst, ein Batteriemodul (20; 30), eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum elektrischen Verbinden von Batteriezellen (10; 10 1 , ... 10 3 ).
Patent DE-102015004913-A1 (DE)
Title: Verglasung und Verfahren zur Temperierung eines Scheiben- oder Flächenzwischenraums sowie von Bauteilen
Inventor: GROHMANN LUTZ
IPC: H05B3/84
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verglasung und ein Verfahren zur Erwärmung des Scheibenzwischenraumes von Gebäudeverglasungen durch Abstandhalter zur Verringerung des Energieverlustes über die Scheiben und zur Steigerung der Behaglichkeit. Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine einfach herzustellende und kostengünstige Verglasung, für die der Ablauf einer herkömmlichen Fensterherstellung gar nicht oder nur geringfügig verändert werden muss, zu schaffen, und mit der Scheibenzwischenräume mit geringen Energiemengen beheizt werden können. Die Aufgabe wird gelöst durch Abstandhalter zwischen den Scheiben einer Verglasung, wobei die Abstandhalter Heizelemente sind oder Heizelemente umfassen.
Patent DE-102015006068-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: FRANK WIELAND
IPC: H02S20/26
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement umfassend einen Rahmen, der ein Füllelement (1) mit einer Innenscheibe (2) und einer Außenscheibe (3) aufnimmt, die über ein wärmeisolierendes Verbindungselement (4) verbunden sind. Um das Bauelement weiterzuentwickeln ist die Anordnung mindestens eines Photovoltaik-Elementes (10', 10'') an dem Verbindungselement (4) und/oder an der dem Verbindungselement (4) abgewandten Innenseite der Außenscheibe (3) vorgesehen.
Patent DE-102015010746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs (1) und zur Detektion von Objekten in einer Umgebung des Fahrzeugs (1), – wobei zeitlich aufeinanderfolgend Bilder (Pn, Pn + 1, Pn – 1) eines überfahrenen Bodens (B) der Umgebung erfasst werden und – anhand der erfassten Bilder (Pn) ermittelte Bodenmerkmale (BM) mit in einer Datenbank (Db) gespeicherten Vergleichsmerkmalen (VM) verglichen werden. Erfindungsgemäß wird in den zeitlich aufeinanderfolgend erfassten Bildern (Pn, Pn + 1, Pn – 1) ein optischer Fluss (Fn, Fi) der Bodenmerkmale (BM) ermittelt, wobei in Abhängigkeit einer Änderungsgeschwindigkeit des optischen Flusses (Fn, Fi) Bodenmerkmale (BM) von fahrzeugeigenen Projektionen (FP) und/oder fahrzeugeigenen Bauteilen (FB) unterschieden werden.
Patent DE-102015011175-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: PETERS AXEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer ersten Abgasleitung (2), einer strömungstechnisch parallel zu der ersten Abgasleitung (2) verlaufenden zweiten Abgasleitung (3) sowie wenigstens einem Schalldämpfer (5, 6), wobei die erste Abgasleitung (2) und die zweite Abgasleitung (3) aus einer gemeinsamen Abgasleitung (4) hervorgehen. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Abgasleitung (2) schalldämpfend an den Schalldampfer (6) angeschlossen ist und die zweite Abgasleitung (3) durch den Schalldämpfer (6) verläuft, jedoch strömungstechnisch von ihm entkoppelt ist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt der zweiten Abgasleitung (3) mittels eines Schaltventils (12) einstellbar ist.
Patent DE-102015101067-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F04B53/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Dosierpumpe, insbesondere Brennstoffdosierpumpe für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst einen Pumpenkörper (12), eine Pumpenkammer, eine zum Ausstoßen von in der Pumpenkammer aufgenommem Brennstoff hin- und herbewegbare Pumpenkolbeneinheit (14), eine in dem Pumpenkörper (12) ausgebildete und zu einem zur Pumpenkammer (16) führenden Brennstoffzuleitvolumen (24) offene Brennstoffeinlassöffnung (22), wobei die Brennstoffeinlassöffnung (22) bei der Hin- und Herbewegung der Pumpenkolbeneinheit (14) phasenweise durch die Pumpenkolbeneinheit (14) abschließbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Pumpenkörper (12) ein die Brennstoffeinlassöffnung (22) umgebendes Dichtungselement (52) vorgesehen ist.
Patent DE-102015101485-A1 (DE)
Title: Schleuderrad
Inventor: REINMANN JAN
IPC: B24C5/06
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Schleuderrad mit einer ersten Trägerscheibe und einer zweiten Trägerscheibe, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, weist zumindest eine Wurfschaufel auf, die zwischen der ersten Trägerscheibe und der zweiten Trägerscheibe lösbar befestigt ist indem die zumindest eine Wurfschaufel von außen radial zwischen die Trägerscheiben bis zu einem Anschlag in eine Nut gesteckt ist und mit einem lösbaren Halteelement formschlüssig gegen eine Bewegung durch eine an der Wurfschaufel angreifenden Zentrifugalkraft gesichert ist.
Patent DE-102015104136-A1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück sowie Verfahren zu dessen Reinigung
Inventor: SCHMITZ BRUNO
IPC: D06F35/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Oberbekleidungsstück (1), insbesondere Schutzbekleidungsstück für Einsatzkräfte, umfassend ein Frontteil (2), ein Rückenteil und zwei Durchbrüche zur Führung jeweils eines Arms einer das Oberbekleidungsstück (1) tragenden Person von einer Innenseite (3) des Oberbekleidungsstücks (1) zu einer Außenseite (4) des Oberbekleidungsstücks (1), wobei das Frontteil (2) mittels mindestens eines parallel zu einer Hochachse (6) verlaufenden Reißverschluss (7) in ein erstes Vorderteil (8) und ein zweites Vorderteil (9) unterteilt ist, wobei der Reißverschluss (7) mindestens zwei Verschlussteile (10) umfasst, wobei ein erstes Verschlussteil (10) an dem ersten Vorderteil (8) und das zweite Verschlussteil (10) an dem zweiten Vorderteil (9) angeordnet sind, wobei in einem Tragezustand des Oberbekleidungsstücks (1) die beiden Verschlussteile (10) zumindest teilweise miteinander in Eingriff stehen, sodass die beiden Vorderteile (8, 9) miteinander verbunden sind. Um ein Oberbekleidungsstück sowie ein Verfahren zu dessen Reinigung bereitzustellen, bei dem die vorbeschriebene Problematik der Beschädigung des Oberbekleidungsstücks zumindest verringert ist, wird erfindungsgemäß mindestens eine Schutzeinrichtung (11) vorgeschlagen, mittels derer zumindest in einem Reinigungszustand des Oberbekleidungsstücks (1), in dem die beiden Verschlussteile (10) voneinander getrennt sind, mindestens eines der beiden Verschlussteile (10) einfassbar oder eingefasst ist, sodass ein unmittelbares Anstoßen des jeweiligen Verschlussteils (10) an das übrige Oberbekleidungsstück (1) zumindest im Wesentlichen unterbunden ist.
Patent DE-102015105397-A1 (DE)
Title: Erfassen einer Betätigung einer Fahrzeugtür
Inventor: LANGE RICHARD
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-04-09
Abstract: Verfahren und Systeme werden für ein Ausführen eines Erfassens einer Betätigung einer Fahrzeugtür bereitgestellt. Ein Sensor ist ausgebildet, zu erfassen, wenn eine Vorrichtung einer Tür eines Fahrzeugs von innerhalb des Fahrzeugs aus betätigt wird. Ein Prozessor ist mit dem Sensor gekoppelt und ausgebildet, um wenigstens ein Bereitstellen einer Benachrichtigung zu ermöglichen, wenn die Vorrichtung der Tür von innerhalb des Fahrzeugs aus betätigt wird.
Patent DE-102015106302-A1 (DE)
Title: Erntesystem mit einer selbstfahrenden Erntemaschine
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Erntemaschine, insbesondere Mähdrescher, mit mehreren Arbeitsorganen (1, 2, 6, 7) zum Verarbeiten des von einem Feld aufgenommenen Ernteguts und mit einem Fahrerassistenzsystem (10) zur sensorgestützten Ansteuerung der Arbeitsorgane (1, 2, 6, 7), wobei das Fahrerassistenzsystem (10) einen Speicher (11) zum Hinterlegen von Daten und eine Rechenvorrichtung (12) zur Verarbeitung der in dem Speicher (11) hinterlegten Daten umfasst, wobei ein Umfeldsensorsystem (14) zu Erfassung mindestens einer den Ernteprozess beeinflussenden Umfeldinformation mit einem in der Umgebung der Erntemaschine befindlichen, räumlichen Geltungsbereich (15–18) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass in dem Speicher (11) ein funktionales Systemmodell (11b) für zumindest einen Teil der Erntemaschine hinterlegt ist, dass die Rechenvorrichtung (12) basierend auf dem Systemmodell (11b) als Kennfeldsteuerung arbeitet und Maschinenparameter mindestens eines Arbeitsorgans (1, 2, 6, 7) insbesondere autonom ermittelt und dem jeweiligen Arbeitsorgan (1, 2, 6, 7) vorgibt und dass zur Ermittlung der Maschinenparameter die Rechenvorrichtung (12) das Systemmodell (11b) in Abhängigkeit von mindestens einer Umfeldinformation definiert oder modifiziert und/oder die Rechenvorrichtung (12) der Kennfeldsteuerung einen auf mindestens einer Umfeldinformation basierenden Steuerkreis überlagert.
Patent DE-102015110996-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Lüfterrad sowie Lüfterrad für ein Gargerät
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (10) mit einem Garraum (14), einer Garraumwand (18) und einem Lüfterrad (20), das an der Garraumwand (18) im Garraum (14) angeordnet ist, wobei das Lüfterrad (20) auf der dem Garraum (14) zugewandten Seite mehrere Hauptschaufeln (26) und auf der der Garraumwand (18) zugewandten Seite mehrere Hilfsschaufeln (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsschaufeln (28) auf der der Garraumwand (18) zugewandten Seite mit einer Abdeckung (40) versehen sind. Die Erfindung betrifft auch ein Lüfterrad für ein solches Gargerät.
Patent DE-102015117428-A1 (DE)
Title: Fluidventil zum unterbrechungsfreien Abzweigen fluidischer Probe aus Fluidpfad in anderen Fluidpfad
Inventor: EFFELSBERG UWE
IPC: G01N35/10
Filed: 2015-10-13
Abstract: Fluidventil (90) für ein Probentrenngerät (10) mit einem präparativen Pfad (80) zum Trennen einer fluidischen Probe und mit einem von dem präparativen Pfad (80) abzweigenden analytischen Pfad (85) zum Analysieren eines aus dem präparativen Pfad (80) abgezweigten Teils der fluidischen Probe, wobei das Fluidventil (90) zwei erste Fluidanschlüsse (200, 202) zum Anschließen an den präparativen Pfad (80), zwei zweite Fluidanschlüsse (204, 206) zum Anschließen an den analytischen Pfad (85) und eine Mehrzahl von relativ zu den Fluidanschlüssen (200, 202, 204, 200) bewegbaren Fluidaufnahmekanälen (208) zum vorübergehenden Aufnehmen des abgezweigten Teils der fluidischen Probe beim Überführen von dem präparativen Pfad (80) durch einen jeweiligen der Fluidaufnahmekanäle (208) in den analytischen Pfad (85) aufweist, wobei die Fluidanschlüsse (200, 202, 204, 206) und die Fluidaufnahmekanäle (208) relativ zueinander angeordnet und bewegbar sind, um einen unterbrechungsfreien Fluss des abgezweigten Teils der fluidischen Probe von dem präparativen Pfad (80) durch das Fluidventil (90) hindurch in den analytischen Pfad (85) zu bewerkstelligen.
Patent DE-102015118081-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung einer Gemischzusammensetzung von Ortho- und Para-Wasserstoff in einem Flüssigwasserstoffreservoir
Inventor: KLAUS MARCEL
IPC: F17C13/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung einer im Wesentlichen konstanten Gemischzusammensetzung von Para-Wasserstoff und Ortho-Wasserstoff innerhalb eines Flüssigwasserstoffreservoirs, unabhängig von einem temperaturbedingten thermodynamischen Gleichgewicht, wobei ein Eingangsmassenstrom in wenigstens zwei zur Erzielung verschiedener Gehalte an Para-Wasserstoff und Ortho-Wasserstoff unterschiedlich behandelte Teilströme aufgeteilt wird, diese geregelt zusammengeführt und auf ein Zielgemischverhältnis eingestellt werden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Flüssigwasserstoffreservoir vorzuschlagen, das mit Flüssigwasserstoff bei einer beliebig einstellbaren Konzentration von Ortho- zu Para-Wasserstoff versehen werden soll, wobei die Ortho-Wasserstoffmolanteile zwischen 0,75 und ca. 0 bzw. Para-Wasserstoffanteile zwischen ca. 1 und 0,25 liegen und dieses Gemischverhältnis in dem Flüssigwasserstoffreservoir über die Zeit konstant gehalten werden kann. Die Aufgabe wird gelöst, indem der Eingangsmassenstrom aus dem Flüssigwasserstoffreservoir entnommen und als Ausgangsmassenstrom in das Flüssigwasserstoffreservoir rückgeführt wird.
Patent DE-102015119210-A1 (DE)
Title: Abdeckelement zur Abdeckung von Gebäudeöffnungen sowie Wickeljalousie mit einem solchen Abdeckelement
Inventor: VEIT CHRISTOPH
IPC: E06B9/42
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein Abdeckelement zur zumindest teilweisen Abdeckung von Gebäudeöffnungen, insbesondere in im Wesentlichen vertikalen Gebäudeabschnitten, welches auf ein Wickelelement aufwickelbar ist, vorgeschlagen. Erfindungsgemäß umfasst das Wickelelement (4) wenigstens ein flexibles Flächengrundelement (7) und eine Heizeinrichtung (8).
Patent DE-102015120856-A1 (DE)
Title: Kondenswasserauslassvorrichtung
Inventor: PARK JEON JIN
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Kondenswasserauslassvorrichtung in einem Verbrennungsmotor (100) eines Fahrzeugs, welches mit einem Zwischenkühler (200) vom Wasserkühlung-Typ, welcher integral mit einem Einlasskrümmer (300) installiert ist, bereitgestellt ist, weist auf: einen Körper (200), welcher an dem Einlasskrümmer (300) bereitgestellt ist und einen vorgesehenen Aufnahmeraum (510), welcher darin ausgebildet ist, um durch den Zwischenkühler (200) erzeugtes Kondenswasser aufzubewahren, und ein in dem Aufnahmeraum (510) ausgebildetes Auslassloch (530) aufweist, um durch das Auslassloch (530) das in dem Aufnahmeraum (510) aufbewahrte Kondenswasser nach außen auszulassen, ein Auslassventil (600), welches dazu eingerichtet ist, das Auslassloch (530) zu öffnen und zu schließen, und eine Betätigungseinheit (700), welche mit dem Auslassventil (600) verbunden ist, um das Auslassventil (600) zu betätigen.
Patent DE-102015122095-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit für einen Wischermotor für Scheibenwischanlagen und Wischermotor
Inventor: STEFANI SIEGFRIED
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinheit (10; 10a bis 10c) für einen Wischermotor (100) für Scheibenwischanlagen, mit einem Steckeranschlusselement (36) zur Aufnahme von elektrischen Anschlusselementen (37), die zum zumindest mittelbaren Kontaktieren eines Kommutators eines Elektromotors (1) ausgebildet sind, und mit einem Trägerelement (38), auf dem Kontakte (42, 59) zum Kontaktieren einer Kohlehalterplatte (45) des Kommutators und/oder einer Sensoreinrichtung (60) und/oder wenigstens ein Bauteil (52) einer elektrischen Schaltung angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Steckeranschlusselement (36) zusammen mit den Anschlusselementen (37) unmittelbar mit dem Trägerelement (38) verbunden ist.
Patent DE-102015122429-A1 (DE)
Title: Paritätsprüfcodierer niedriger Dichte
Inventor: GILBERT MATTHEW
IPC: H03M13/13
Filed: 2015-12-21
Abstract: Verfahren und Systeme zum Decodieren eines LDPC-codierten Datenblocks unter Verwendung eines ersten und zweiten Satzes von Decodierparametern. Das Verfahren umfasst ein iteratives Decodieren des LDPC-codierten Datenblocks unter Verwendung eines ersten Satzes von Decodierparametern. Der Decodierfortschritt wird überwacht, um zu bestimmen, ob das Decodieren einen nichtfortschreitenden Zustand erreicht hat. Falls bestimmt wird, dass das Decodieren einen nichtfortschreitenden Zustand erreicht hat, wird das Decodieren abgebrochen und das iterative Decodieren des LDPC-codierten Datenblocks unter Verwendung eines zweiten Satzes von Decodierparametern neu gestartet. Der zweite Satz von Decodierparametern unterscheidet sich vom ersten Satz von Decodierparametern.
Patent DE-102015122930-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein hydraulisch betätigbares Ventil
Inventor: INDERELST MARTIN
IPC: F15B13/043
Filed: 2015-12-29
Abstract: Steuerung zur aktiven Ansteuerung eines hydraulisch betätigbaren Ventils 1 unter Verwendung eines als Pilotventil 7, 8 dienenden elektro-hydraulischen Druckregelventils, wobei ein Ausgansdrucksollwert des Pilotventils 7, 8 als Druck XA, XB zur Steuerung des Ventils 1 bereitgestellt wird, wobei eine erste, elektrisch am Pilotventil 7, 8 aufbringbaren Verstellkraft einer sekundären Steuerung gemeinsam mit einer zweiten, hydraulisch aufbringbaren Verstellkraft eines hydraulischen Steuerdrucks XAj, XBj einer primären Steuerung wirkt.
Patent DE-102015201211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Halterung eines Ladekabels sowie Anordnung
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Halterung eines Ladekabels (3) mit einem Ladestecker (4), wobei die Vorrichtung (1) ein oder mehrere Aufnahmemittel zur Aufnahme zumindest eines Abschnitts des Ladekabels (3) umfasst, wobei durch das eine oder die mehreren Aufnahmemittel zumindest ein Teil einer Gewichtskraft des Ladekabels (3) aufnehmbar ist, wobei das oder die Aufnahmemittel derart angeordnet und/oder ausgebildet ist/sind, dass eine Position und Orientierung des Ladesteckers (4) veränderbar ist, sowie eine Anordnung.
Patent DE-102015201428-A1 (DE)
Title: Gewebeband zur Herstellung von Bahnenmaterial, insbesondere zur Herstellung von Spinnvlies
Inventor: KÖCKRITZ UWE
IPC: D21F7/08
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebeband auf dem bei bestimmungsgemäßer Verwendung in einer Maschine zur Herstellung von Spinnvliesbahnen solche Spinnvliesbahnen geformt und transportiert werden, umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen in einer Bandlängsrichtung (L) verlaufenden Längsfäden (12) und eine Mehrzahl von im Wesentlichen in einer Bandquerrichtung verlaufenden und mit den Längsfäden (12) abbindenden Querfäden (14, 14´), wobei die Längs- und die Querfäden im Wesentlichen aus einem Polymermaterial aufgebaut sind und ein Teil der Längs- und/oder der Querfäden (14´) elektrisch leitendes Material umfasst, wobei Längsfäden (12) an der Bahnmaterialkontaktseite konvexe Längsfadenkröpfungen mit einem Scheitelpunkt ausbilden sowie die Querfäden erste Querfäden (14) umfassen, die an der Bahnmaterialkontaktseite konvexe erste Querfadenkröpfungen mit einem Scheitelpunkt ausbilden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenunterschied zwischen den Scheitelpunkten zumindest einiger der konvexen Längsfadenkröpfungen und den Scheitelpunkten zumindest einiger der ersten konvexen Querfadenkröpfungen an der Bahnmaterialkontaktseite kleiner als 220µm, bevorzugt kleiner als 180µm, besonders bevorzugt kleiner als 150µm ist.