baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10039849-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Pupillenabstände und Verfahren zur numerischen Ermittlung der Erfassungsergebnisse
Inventor: FUX ULRICH
IPC: G02C13/00
Filed: 2000-08-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Pupillenabstände, mindestens mit einem Halteteil (1) mit zwei ihm gegenüber abstandsveränderlich verschiebbar von ihm gehaltenen Verstellteilen (5, 6), wobei a) das Halteteil (1) als eine Art flacher, einer larvenförmigen Gesichtsmaske gleichender Rahmenkörper ausgebildet ist, mit – einer der Kontur eines Brillen-Mittelteils angenäherten Form und einer dementsprechend zentrischen, zumindest annähernd der Nasenkontur im Bereich der Nasenwurzel entsprechenden, sich umgekehrt V-förmig nach unten erweiternden Nasenanlage-Ausnehmung (2) und – zwei Fenstern (3, 4), die sich jeweils in seiner Längsrichtung in einer im wesentlichen rechteckigen Form mit einer an den Pupillenbereich des Auges angepaßten lichten Höhe und einer zumindest annähernd augenüberspannenden Breite von einer Entfernung vom benachbarten Rand der Nasenanlage-Ausnehmung (2) bis in eine Entfernung vom seitlichen Außenrand des Rahmenkörpers (1) erstrecken, b) die Verstellteile als eine Durchsicht ermöglichend ausgebildete Erfassungsschieber jeweils nach Art einer Zunge beidseits der Nasenanlage-Ausnehmung (2) in Längsrichtung des Rahmenkörpers (1) parallel...
Patent DE-10044127-B4 (DE)
Title: System zur Verbindung eines Faltenbalges mit der Stirnfläche eines Fahrzeugteiles
Inventor: DOMBROWSKI RUDOLF
IPC: B61D17/22
Filed: 2000-09-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: System zur Verbindung eines Faltenbalges (6) mit der Stirnfläche (4) eines Fahrzeugteiles (2) nach    deutschem Patent Nummer 199 41 745   , das folgende Bestandteile enthält:  – eine an der Stirnfläche (4) des Fahrzeugteiles (2) befestigte umlaufende Rinne (8)  – ein umlaufendes Profil (10), das in der Rinne (8) angeordnet ist und diese zumindest zum Teil ausfüllt, mit einer umlaufenden Aussparung (12) zur Aufnahme eines Faltenbalgendes  – ein umlaufendes Spannelement (14, 24), das auf der Oberfläche des Profils (10) angeordnet ist und das Profil (10) derart umfasst, dass es das Profil (10) in der Rinne (8) und infolgedessen das Faltenbalgende in der Aussparung (12) des Profils (10) verpresst,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Profil (10) eine umlaufende Führungsrinne (20) aufweist, in der das Spannelement (14, 24) liegt und dass  – das Profil (10) eine Lasche (28) enthält, die die Führungsrinne (20) und das in der...
Patent DE-10044178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Ablaufs elektronisch gesteuerter Schaltvorgänge
Inventor: GRAF RUEDIGER
IPC: G05B19/04
Filed: 2000-09-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Optimierung des Ablaufs elektronisch gesteuerter Schaltvorgänge, bei
dem sequentielle und/oder parallele Schritte (S1 bis S54) durch vorgegebene
Transitionsbedingungen (T1 bis T53) aktiviert werden und bei dem
während
des Ablaufs der elektronisch gesteuerten Schaltvorgänge die
Aktivierungsdauer jedes Schrittes (S1 bis S54) ermittelt wird und
in Abhängigkeit von
der Aktivierungsdauer das jeweilige Optimierungspotential bestimmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Reihenfolge der jeweils
am längsten
aktivierten Schritte (S1 bis S54) die jeweiligen Weiterschalt- oder
Transitionsbedingungen (T1 bis T53) angezeigt werden und dass diejenigen
Teilbedingungen, die als letzte von mehreren für den jeweiligen Schaltvorgang
notwendigen Teilbedingungen erfüllt
wurden, aus der Zustandssteuerung ermittelt und angezeigt werden.
Patent DE-10049786-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges Material für geteilte Kolben
Inventor: MYERS MARTIN R
IPC: C22C38/44
Filed: 2000-10-09
Granted: 2011-01-13
Abstract: Kolben mit einem ersten Teilstück (15), bestehend aus einem ersten Material, das, in Gewichtsprozent, ungefähr zwischen 0,1% und 0,5% Kohlenstoff, ungefähr bis zu 0,6% Mangan, ungefähr zwischen 4,0% und 6,0% Chrom, zwischen 0,45% und 0,65% Molybdän, ungefähr bis zu 0,5% Nickel, den Rest Eisen und zufällige Verunreinigungen enthält, und einem zweiten Teilstück (18), bestehend aus einem zweiten Material, das eine Stahllegierung enthält.
Patent DE-10054165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: KAESER MAXIMILIAN
IPC: B28D5/04
Filed: 2000-11-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Abtrennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück mit einer
Drahtsäge,
bei dem das Werkstück
durch ein Drahtgatter aus Sägedraht
wandert, der mit einer bestimmten Geschwindigkeit in Richtung einer
vom Drahtgatter definierten Ebene abwechselnd vorwärts und
rückwärts bewegt
wird, wobei die Vorwärtsbewegung
und die Rückwärtsbewegung
jeweils in eine Beschleunigungsphase Δt 1 ,
eine Haltephase Δt 2  und eine Abbremsphase Δt 3  untergliedert
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verhältnisse Δt 2 /Δt 1  und Δt 2 /Δt 3  auf einen Wert von weniger als 0,5 begrenzt
werden.
Patent DE-10064278-B4 (DE)
Title: Abgasemissions-Steuervorrichtung für die Verwendung in einer Brennkraftmaschine
Inventor: MATSUMORI HIRONORI
IPC: F01N3/24
Filed: 2000-12-22
Granted: 2012-06-28
Abstract: Abgasemissions-Steuervorrichtung zur Verwendung in einer Brennkraftmaschine, die in einem Motorfahrzeug angebracht ist, umfassend: ein NOx Absorptionsmittel (21), das in einem Abgaskanal der Brennkraftmaschine angeordnet ist, zum Absorbieren von NOx, wenn ein ankommendes Abgas in einer Sauerstoffüberschuss-Bedingung ist, und zum Emittieren von NOx, während eine Reduktionsreinigung ausgeführt wird, wenn ein Abfall in dem Sauerstoffgehalt stattfindet; eine Normalbetriebs-Steuereinrichtung (100) zum Implementieren eines Normalbetriebs der Brennkraftmaschine durch Ausführen der Umschaltung zwischen einem Betrieb mit einem Sauerstoffüberschuss-Luft-Kraftstoff-Verhältnis, einem Betrieb mit einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis und einem Betrieb mit einem Kraftstoffüberschuss-Luft-Kraftstoff-Verhältnis gemäß einer Betriebsbedingung des Motorfahrzeugs; eine NOx Absorptionsmittelverschlechterungs-Entscheidungseinrichtung (102) zum Emittieren von NOx nach einer Absorption durch das NOx Absorptionsmittel, um eine Entscheidung hinsichtlich einer Verschlechterung des NOx Absorptionsmittels auf Grundlage einer Verzögerungszeit einer Veränderung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses auf der stromabwärts liegenden Seite des NOx Absorptionsmittels bei der Emission zu treffen; dadurch gekennzeichnet, dass eine NOx Emissionserhöhungseinrichtung (110) in der NOx...
Patent DE-10082534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer elektromotorisch angetriebenen Verstelleinrichtung für Fahrzeuge, zum Beispiel für Fensterheber sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: H02H7/093
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer elektromotorisch angetriebenen Verstelleinrichtung
für Fahrzeuge,
mit einer Sicherheitsschaltung (5) zum Reversieren beziehungsweise
Anhalten eines Antriebsmotors (6), wobei ein zur Istfrequenz proportionales
Signal als Istwert über
einen geschlossenen Regelkreis auf ein zur Sollfrequenz proportionales
Signal als Sollwert geregelt wird, der Istwert sowie der Sollwert
ein zur Drehzahl beziehungsweise Belastung des Antriebsmotors (6)
proportionales Signal darstellen und die mit einem Vergleichsglied
(2, 8) des Regelkreises erfasste Regelabweichung zur Aktivierung
der Sicherheitsschaltung (5) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Istfrequenz als Istwert mit der Sollfrequenz als Sollwert
verglichen wird und die aus der Phasendifferenz entstehenden Differenzsignale über eine
vorgegebene Zeitdauer integriert und daraus eine Stellgröße beziehungsweise
Regelabweichung abgeleitet werden, durch welche beim Überschreiten
eine bestimmten Schwellwertes die Sicherheitsschaltung (5) aktiviert
wird.
Patent DE-10120250-B4 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TETSUICHIRO
IPC: H04N1/04
Filed: 2001-04-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bildlesevorrichtung
zum Lesen von Zeilen, die auf einer Oberfläche eines Originaldokuments
in einer Unterabtast-Richtung zu lesen sind, und zum Ausgeben der
durch das Lesen der zu lesenden Zeilen erhaltenen Bildsignale, gekennzeichnet
durch:  eine Leseeinheit (2-i) mit Lichtabtastvorrichtungen,
die gleichzeitig M (M ist eine natürliche Zahl, die nicht kleiner als
zwei ist) zu lesende Zeilen lesen kann, die die auf der Oberfläche des
Originaldokuments vorhandenen zu lesenden Zeilen sind, wobei sie
in der Unterabtast-Richtung verschiedene Zeilen sind, wobei jede
um N (N ist eine natürliche
Zahl, die nicht kleiner als zwei ist) Zeilen in der Unterabtast-Richtung
entfernt vorhanden ist;  eine Bewegungseinheit (9, 10, 11),
um das Originaldokument und die Leseeinheit (2-i) jedesmal, wenn
die Zeilen gleichzeitig gelesen werden, um L (L ist eine natürliche Zahl)
zu lesende Zeilen in der Unterabtast-Richtung zu bewegen;  eine
Bildsignal-Ausgabeeinheit (3-i, 6-i, 12, 14), um die Bildsignale
der zu lesenden Zeilen, die durch...
Patent DE-10121683-B4 (DE)
Title: Designabdeckung für Komponenten im Motorraum eines Fahrzeugs
Inventor: JAEHN NORBERT
IPC: B32B3/10
Filed: 2001-05-04
Granted: 2013-07-11
Abstract: Designabdeckung für Komponenten (8–10) im Motorraum eines Fahrzeuges, wobei diese Designabdeckung in einem Freiraum zwischen einer Fronthaube und den mehreren Komponenten (8–10) angeordnet ist und eine steife Trägerschicht (11, 14) aufweist, wobei die Designabdeckung aus einem Verbund aus der Trägerschicht (11, 14) und einer Schaumstoffschicht (12) zur Absorption von Schallwellen besteht, wobei die Schaumstoffschicht (12) auf der den Komponenten (8–10) abgewandten Seite angeordnet und auf dieser Seite mit einer dünnen Designschicht (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (11, 14) komponentenseitig angeordnet ist sowie Löcher (15) oder Ausnehmungen (16) für die Komponenten (8–10) aufweist, und dass die Komponenten (8–10) wenigstens teilweise durch die Löcher (15) oder Ausnehmungen (16) in die wenigstens komponentenseitig an die Topographie der Komponenten (8–10) angepassten Schaumstoffschicht (12) hineinragen.
Patent DE-10123344-B4 (DE)
Title: PVD-beschichtetes Zierteil mit Laserdekoration
Inventor: BRUENNEL ELMAR
IPC: B60R13/02
Filed: 2001-05-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zierteils für den Innenraum von Fahrzeugen
mit den folgenden Schritten:  – Vorbereiten eines Trägerteils,  – Aufbringen
von zumindest einer Zwischenschicht auf das Trägerteil, wobei zumindest eine
Zwischenschicht eine Elektrolumineszenzfolie, eine Lackschicht oder
eine galvanische Schicht ist, und  – Aufbringen von zumindest
einer metallischen Schicht im PVD-(Physical Vapour Deposition-)
Verfahren zumindest auf Teilbereiche der Zwischenschicht auf dem
Trägerteil,  dadurch
gekennzeichnet, dass  anschließend zumindest eine metallische
Schicht in zumindest einem Teilbereich der Oberfläche des
Zierteils mittels eines Lasers entfernt wird.
Patent DE-10123594-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung mit unterschiedlich häufig geschalteten Transistoren
Inventor: FEURLE ROBERT
IPC: H01L21/8242
Filed: 2001-05-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung (5) mit zwei Transistoren (1, 2), die beide
mit einer ersten Betriebsspannung (V 1 ) betrieben
werden und die jeweils eine Steuerelektrode (G 1 ,
G 2 ) und eine der jeweiligen Steuerelektrode
benachbarte Schicht eines Dielektrikums (GOX 1 ,
GOX 2 ) aufweisen, wobei der erste und der
zweite Transistor so verschaltet sind, daß der erste und der zweite
Transistor im zeitlichen Mittel verschieden häufig geschaltet werden, wobei
die mittlere Schalthäufigkeit
(f 2 ) des zweiten Transistors (2) kleiner
ist als die mittlere Schalthäufigkeit
(f 1 ) des ersten Transistors (1),  wobei
die integrierte Halbleiterschaltung (5) auf eine feste Taktfrequenz
ausgelegt ist und die mittlere Schalthäufigkeit (f) eines Transistors
(1, 2, 3, 4) zu dem Tastverhältnis
(DC 1 , DC 2 , DC 3 , DC 4 ) des Transistors
(1, 2, 3, 4) proportional ist und wobei die Halbleiterschaltung
ein eingebetteter DRAM ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Schichtdicke des zweiten Dielektrikums (GOX 2 )
des zweiten, weniger häufig
geschalteten Transistors (2) kleiner ist als die Schichtdicke des...
Patent DE-10124560-B4 (DE)
Title: Kreiskolbenmotor
Inventor: EIERMANN DANKWART DIPL -ING
IPC: F01M5/02
Filed: 2001-05-14
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kreiskolbenmotor in Trochoidenbauart mit einem Läufergehäuse (2), zwei Seitenscheiben (1, 4), einer in den Seitenscheiben gelagerten Exzenterwelle (5), einem Läufer (9), der auf dem Exzenter (8) der Exzenterwelle (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein kombinierter Schmier- und Kühlölkreislauf vorgesehen ist, mit einer Druckölversorgungseinrichtung (12, 13, 14, 15, 16) zum Zuführen von Öl zu den Lagern (6, 7) in den Seitenscheiben (1, 4) und dem Lager (10) des Läufers (9) auf dem Exzenter (8) und mit einer von der Druckölversorgungseinrichtung (12, 13, 14, 15, 16) abzweigenden Niederdruckleitung (20), die zu Kühlkanälen (23, 28, 24, 38) der Seitenscheiben (1, 4) und des Läufergehäuses (2) führt, die an einen Rücklauf (26) der Druckölversorgungseinrichtung angeschlossen sind.
Patent DE-10129270-B4 (DE)
Title: Informationsbereitstellungssystem mit automatischer Abrechnung
Inventor: SHIGEO MURASE YOKOHAMA
IPC: H04N7/16
Filed: 2001-06-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Informationsbereitstellungssystem mit
automatischer Abrechnung, umfassend:  einen von einem Benutzer
ausgeliehenen Monitor (10), der durch eine Telekommunikationsleitung
(14) über
einen Server (15) mit einem Provider (16) zum Empfang von Internet-Signalen
verbunden ist;  eine mit dem Monitor (10) verbundene Signalempfangseinheit
(12) für
Videosignale, die an den Monitor (10) ausgegeben werden; und  eine
Abrechnungseinheit (13) zum Integrieren einer Internetnutzungszeit
der Telekommunikationsleitung (14) oder einer Projektionszeit für die auf
den Monitor (10) projizierten Videosignale, und zum Berechnen einer
Nutzungsgebühr
der Telekommunikationsleitung (14) oder der Projektionszeit basierend
auf dem Ergebnis dieser Integration.
Patent DE-10147292-B4 (DE)
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: C09D123/28
Filed: 2001-09-26
Granted: 2007-01-25
Abstract: The invention relates to a method for producing a metal base material that is provided with a sliding layer that has a thickness of more then 50 mum, said base material being used as a sliding element. According to the invention, the base material is coated with a paste of the sliding layer material that contains at least one high-temperature polymer in addition to a fluoropolymer, and the base material so coated is subjected to a thermal treatment. The past applied to the base material contains as the fluoropolymer between 40% by volume and 75% by volume polytetrafluorethylene (PTFE) or polytetrafluorethylene (PTFE) with other fluoropolymers added and between 60% by volume and 25% by volume of the at least one high-temperature polymer, each based on the entire composition of the finished sliding layer. The high-temperature polymer used is selected from those high-temperature polymers whose melting pint is not below 327° C., if they are mainly crystalline, or whose glass transition temperature is not below 327° C., if they are mainly amorphous.
Patent DE-10155003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung der Tiefentladung einer Batterie in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: TONN HANS-JUERGEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermeidung der Tiefentladung einer Batterie (2) in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz (3), umfassend ein Trennelement, das zwischen der Batterie (2) und elektrischen Verbrauchern (9) des Kraftfahrzeug-Bordnetzes (3) angeordnet ist, wobei über das Trennelement bei Abschaltung der Zündung alle elektrischen Verbraucher (9) des Kraftfahrzeug-Bordnetzes (3) von der Batterie (2) automatisch abtrennbar sind und bei Betätigung eines elektrischen Verbrauchers (9) des Kraftfahrzeug-Bordnetzes (3) und/oder des Zündanlassschalters (8) über das Trennelement die elektrischen Verbraucher (9) des Kraftfahrzeug-Bordnetzes (3) mit der Batterie (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Trennelement eine Einrichtung zur Erfassung der Schaltzustände der elektrischen Verbraucher (9) zugeordnet ist, über die eine Betätigung eines elektrischen Verbrauchers (9) erfassbar ist, wobei die Einrichtung als Impedanz-Messeinrichtung ausgebildet ist, wobei ein Prozessor (11) derart vorgesehen ist, dass eine Einschaltung des Trennelements nur erfolgt, wenn ein Wechsel von hochohmig zu niederohmig erfasst wird, wobei die Einrichtung eine Konstant-Stromquelle (12) umfasst, mittels derer ein Messtrom (I) auf das Bordnetz (3) aufprägbar ist, wobei die Konstant-Stromquelle (12) und der Prozessor (11) direkt mit der Batterie (2) verbunden sind und von dieser versorgt werden.
Patent DE-10201008-B4 (DE)
Title: Wägesystem mit einem Hubsystem
Inventor: WEBER RENE
IPC: G01G19/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2010-07-08
Abstract: Wägesystem mit einer Wägeeinheit (2), die mit einer Waagschale (14) verbunden ist, und mit einem Probenwechsler (1), welcher zur Übergabe von Wägegut vom Probenwechsler (1) an die Waagschale (14) mit einem Hubsystem versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubsystem mindestens drei eine Probenwechsler-Plattform (26) tragende, gleichgeartete, gegenseitig austauschbare mechanische Hubeinheiten (24), welche eine mindestens dreieckförmige, flexible Anordnung auf einer Unterlage (23) einnehmen, und ein mit einem Getriebe (25) und einer Antriebseinheit (16) versehenes Antriebssystem aufweist, wobei das Antriebssystem eine simultane Vertikalverstellung der Hubeinheiten (24) bewirkt, wobei die Probenwechsler-Plattform (26) stets in einer zur Wirkung der Schwerkraft im Wesentlichen orthogonalen Ebene ausgerichtet ist.
Patent DE-10226566-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Personal Computer
Inventor: ESPELMANN UTE
IPC: F16M11/24
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Halteeinrichtung
für Personal
Computer für
den mobilen Einsatz in Fahrzeugen, wie Wohnmobilen und Schiffen,
wobei die Halteeinrichtung im Wesentlichen aus einer Säule oder
einem Rohr mit daran vorgesehenen Ablageelementen besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Säule
oder das Rohr eine profilierte Säule
oder ein profiliertes Rohr (1) ist, welche bzw. welches mit schnell verschließbaren und
lösbar
im Fahrzeug und/oder an der Säule
bzw. am Rohr (1) angeordneten Halte- und Führungselementen (2) derart
versehen ist, dass ein Halte- oder Führungselement (2) an beliebiger
Stelle in die Profilierung der Säule
oder des Rohres (1) eingreifen kann und deren bzw. dessen Halterung
sichert, und dass die profilierte Säule oder das profilierte Rohr
(1) eine integrierte vertikale Stoßdämpfung (20) sowie integrierte
Führungen
für Anschluss- und Datenkabel (10,
11) enthält
und teleskopartig höhenverstellbar
ist.
Patent DE-10229309-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung von Schwarz- und/oder Grauwasser bei der Aufbereitung von Brennstoffen für Hochtemperatur-Brennstoffzellen
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-06-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Nutzung von Schwarz- und/oder Grauwasser (9), bei der Aufbereitung
von Brennstoffen (8) für
Hochtemperatur-Brennstoffzellen, bei dem als Ausgangsbrennstoff
(8) ein in flüssiger
Form vorliegender Kohlenwasserstoff verwendet wird, welcher mit
dem Schwarz- und/oder Grauwasser (9) emulgiert wird, welches zuvor
einen Aufbereitungsprozess (15) durchlaufen hat, um einen unkritischen
Einsatz dieses Wassers in einer Hochtemperatur-Brennstoffzelle zu
ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Emulsionsprozess direkt ein elektrochemischer
Prozess (16) zur Aufspaltung der Molekularbindungen von organischen
Verbindungen nachgeschaltet wird, und dass dieser elektrochemische
Prozess ein Elektrolyseprozess ist, der in einem definierten Spalt zwischen
zwei konzentrischen Röhren
stattfindet, wobei eine Röhre
mit der Anode, die andere mit der Kathode einer Gleichstromquelle
verbunden ist.
Patent DE-10233288-B4 (DE)
Inventor: LOGINOVA YELENA
IPC: A61K8/04
Filed: 2002-07-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: The invention relates to a moisture-resistant mascara composition with increased moisture and wear resistance. The mascara composition contains a complex, comprising 0.1 to 10 wt. % of a water-soluble polymer, selected from polyvinylpyrrolidone, vinyl acetate/vinyl pyrrolidone copolymers and mixtures thereof, 0.5 to 10 wt. % stearic acid and 1 to 40 wt. % of a wax or a wax mixture, whereby the complex exists as an oil phase emulsified in an aqueous phase and is produced by addition of the water-soluble polymer or copolymer to the oil phase, consisting of the molten wax or wax mixture and stearic acid, to form a stable colloidal complex and said complex is emulsified to give a homogeneous form with an aqueous phase. The complex, in which the water-soluble polymer is contained in the oil phase leads to mascaras with an exceptional plasticity and moisture resistance.
Patent DE-10240284-B4 (DE)
Title: Ein- und Ausstiegshilfe für Schienenfahrzeuge
Inventor: HOSE ANDREAS
IPC: B61D23/02
Filed: 2002-08-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Ein-
und Ausstiegshilfe für
Schienenfahrzeuge, die im Bereich der Ein- und Ausstiege für den Fahrgast
angeordnet ist und die das Ein- und Aussteigen vom Gleisbett aus
gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass ein nach unten offener,
weitgehend U-förmiger
Bügel 1
im Boden 2 quer zur Fahrzeuglängsrichtung
befestigt ist, dass der Bügel
1 ein äußeres, senkrechtes
Bügelteil
1a, ein inneres, senkrechtes Bügelteil
1b und ein diese Bügelteile 1a
und 1b oben verbindendes Bügelteil
1c aufweist, dass der Bügel
1 um sein äußeres, senkrechtes
Bügelteil
1a um seine Hochachse um ca. 180° nach
außen
schwenkbar ist und dass im Innenraum des Bügels 1 ein Leiter- oder Trittelement
3 vertikal um eine horizontale Achse ab- und nach Gebrauch wieder
hochschwenkbar befestigt ist.
Patent DE-10247345-B4 (DE)
Title: Raumleuchten-Befestigungsstruktur
Inventor: SINZAWA KOUICHI
IPC: F21V21/04
Filed: 2002-10-10
Granted: 2015-12-31
Abstract: Raumleuchten-Befestigungsstruktur für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Befestigungsloch (11), das in einem Dach-Karosserieblech (1) des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, einem zweiten Befestigungsloch (22), das in einem Verkleidungsteil (2), das an dem Dach-Karosserieblech (1) zu befestigen ist, vorgesehen ist, wobei in dem zweiten Befestigungsloch (22) mehrere Vorsprünge (23) vorgesehen sind, und einer Raumleuchte (3), die an dem Dach-Karosserieblech (1) und an dem Verkleidungsteil (2) zu befestigen ist, wobei die Raumleuchte (3) ein Gehäuse (31) aufweist, in dem Gehäuse (31) mehrere elastische Klemmelemente (31c) vorgesehen sind, und an dem Gehäuse (31) einstückig mehrere Eingriffsausnehmungen (31a) und Eingriffsstufen (31b) so ausgebildet sind, dass die Eingriffsausnehmungen (31a) beim Einsetzen des Gehäuses (31) in das zweite Befestigungsloch (22) mit den daran vorgesehenen Vorsprüngen (23) in Eingriff kommen, um die Raumleuchte (3) zunächst an dem Verkleidungsteil (2) zu befestigen, die elastischen Klemmelemente (31c) beim weiteren Einsetzen des mit dem Verkleidungsteil (2) verbundenen Gehäuses (31) in das erste Befestigungsloch (11) in dem Dach-Karosserieblech (1) in elastischen Eingriff mit dem Rand des ersten Befestigungslochs (11) kommen, und die Eingriffsstufen (31b) in Eingriff mit der Unterseite des Verkleidungsteils (2) sind, so dass das Verkleidungsteil (2) zwischen den Eingriffsstufen (31b) und dem Dach-Karosserieblech (1) festgeklemmt ist und im Zusammenwirken mit den elastischen Klemmelementen (31c) an dem Dach-Karosserieblech (1) befestigt ist, und wobei die in dem zweiten Befestigungsloch (22) vorgesehenen mehreren Vorsprünge (23) jeweils konvergierende Seiten (23a) aufweisen, die zu ihrem äußeren Ende hin zunehmend schmäler werden bzw. aufeinander zulaufen, wobei ...
Patent DE-10249520-B4 (DE)
Title: Lösen von Sammlerlegierungen auf Eisenbasis mit Hilfe des Systems Fe 3+/Cl2
Inventor: MEYER HORST
IPC: C22B3/10
Filed: 2002-10-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Lösen von Edelmetall-Sammlerlegierungen auf Eisenbasis, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammlerlegierung in Wasser FeCl 3  und Cl 2  zugesetzt werden.