baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015635-U1 (DE)
Title: Türschließhilfe, einteilig
IPC: E05F1/10
Filed: 2008-11-25
Abstract: Türschließhilfe,
einteilig dadurch gekennzeichnet, dass der starre Befestigungsteil
der Türschließhilfe,
in Form einer Klemme (2), mit dem flexiblen Schließmechanismus,
in Form eines Federkörpers
(1), durchgängig
als einteiliges Drahtbiegeteil aus einem ca. 3 mm starken, runden
und rostfreien Federstahl gefertigt ist.
Patent DE-202008017406-U1 (DE)
Title: Messgerät für Lösungen mit Funktion zur Temperaturmessung
IPC: G01D5/12
Filed: 2008-11-04
Abstract: Messgerät für Lösungen mit der Funktion zur Temperaturmessung, umfassend  – eine Grundplatte (10);  – eine Messschicht (20), die ein erstes Messteil (22), ein zweites Messteil (24) und ein Temperaturmessteil (26) umfasst, wobei das erste und das zweite Messteil (22, 24) jeweils eine Mehrzahl von seitlich sich erstreckenden parallelen Leiterbahnen aufweisen, die ineinander greifen und eine elektrische Kapazität zur Verfügung stellen, wobei das Temperaturmessteil (26) aus einem Material mit einem entsprechenden Widerstand hergestellt ist, und die Messschicht (20) an einer Seite der Grundplatte (10) angeordnet ist; und  – eine Schutzschicht (30), die die Messschicht (20) ummantelt.
Patent DE-202008018337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermöglichen einer schnellen Decodierung von Übertragungen mit mehreren Codeblöcken
IPC: H04L47/43
Filed: 2008-03-11
Abstract: Sender, umfassend: einen Separator zum Segmentieren eines Transportblocks von Daten in einen oder mehrere Codeblöcke auf Grundlage der Transportblockgröße; einen Cyclic-Redundancy-Check-(CRC)-Rechner zum Erzeugen eines CRC für jeden Codeblock, wenn die Anzahl von Codeblöcken größer als eins ist, und Anfügen des CRC an jeden Codeblock, und zum Erzeugen keines CRC für den Codeblock, wenn die Anzahl von Codeblöcken eins ist; und einen Codierer zum Codieren von Datenbits des einen oder der mehreren Codeblöcke.
Patent DE-202008018413-U1 (DE)
Title: Stabantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2008-11-17
Abstract: Stabantenne (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antennenstab (2) und einem den Antennenstab (2) haltenden Antennenhalter (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Antennenstab (2) an dem Antennenhalter (3) mittels einer rohrförmigen Quetschhülse (4) befestigst ist und die Quetschhülse (4) den Antennenstab (2) durch eine Quetschung klemmend hält, wobei durch das Verquetschen mindestens ein von einer Längsachse des Antennenstabs (2) aus gesehen radial nach außen gerichteter Quetschflügel (16) ausgebildet ist, bei dem zumindest zwei Abschnitte der Hülsenwandung durch das Verquetschen aufeinander zu treten und miteinander in Kontakt treten.
Patent DE-202009001032-U1 (DE)
Title: Verschlusselement aus Kunststoff, insbesondere Flaschenverschluss
IPC: B65D39/12
Filed: 2009-01-27
Abstract: Verschlusselement aus Kunststoff, insbesondere Flaschenverschluss, für einen mit einem Hals als Ausgießöffnung ausgestatteten Behälter, mit einem in den Hals form- und kraftschlüssig einlagerbaren Verschlusskörper und mit einem mit dem Verschlusskörper verbindbaren, über den Flaschenhals herausragenden, einen Kern bildenden Betätigungsteil, wobei der Verschlusskörper eine den Hals des Behälters innenseitig beaufschlagbare Dichtung und eine von der Dichtung zumindest teilweise umschlossene, zumindest teilweise spreizbare Hülse aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass das den Kern (8) bildende Betätigungsteil (2) endseitig mit einem die Dichtung (4) abschließenden Bodenteil (10) verriegelbar ist und  b) dass das Bodenteil (10) mit seinem oberen Bereich in die Dichtung (4) und in die Hülse (6) hinein ragt.
Patent DE-202009004871-U1 (DE)
Title: Langarm-Gartenschere mit einer Schwenkvorrichtung
IPC: A01G3/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Langarm-Gartenschere mit einer Schwenkvorrichtung, die ein Schneidwerkzeug (10), einen Schwenkkopf (20) und einen Verlängerungsgriff (30) umfasst, wobei am Schneidwerkzeug (10) zwei Klingen (11) drehbar gelagert sind, an deren unteren Ende ein Verbindungsrohr (12) angeschlossen ist, in dem eine Verbindungsstange (13) verläuft, wobei der Verlängerungsgriff (30) an seinem Handgriff (31) mittels eines Verbindungsglieds (311) mit einem Verlängerungsrohr (32) verbunden ist, wobei am Zug-/Erstreckungsende (312) des Handgriffs (31) eine Verlängerungsstange (33) drehbar gelagert ist, wobei in die Verlängerungsöffnung (321) des Verlängerungsrohrs (32) ein Gleitkörper (34) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkopf (20) aus einem Montagesockel (21), einer stoßdämpfenden Unterlegscheibe (22), einem Schwenkelement (23) und einem Einstellelement (24) ausgebildet ist, wobei in der Mitte des Montagesockels (21) eine Montageöffnung (211) vorgesehen ist, in der die kreisförmige stoßdämpfende Unterlegscheibe (22) angeordnet ist, wobei durch das Schwenkelement (23) ein Durchgangsloch (231) verläuft, und eine Kugel (232) auf die bogenförmige Stützfläche (221) der stoßdämpfenden Unterlegscheibe...
Patent DE-202009008111-U1 (DE)
Title: Außenläufermotor, insbesondere Klein- oder Kleinstmotor und Distanzglied für einen solchen Motor
IPC: H02K5/16
Filed: 2009-05-30
Abstract: Außenläufermotor, insbesondere Klein- oder Kleinstmotor, welcher aufweist:  Einen Außenrotor (36) der mit einer Rotorwelle (34) versehen ist;  einen dem Außenrotor (36) zugeordneten Innenstator (30);  ein mit dem Innenstator (30) verbundenes Lagerrohr (26), in welchem mindestens ein erstes Kugellager (52) und mindestens ein zweites Kugellager (48) angeordnet sind, deren Außenringe (52a, 48a) im Lagerrohr (26) verschiebbar angeordnet sind und deren Innenringe (52i, 48i) in einem vorgegebenen Abstand voneinander auf der Rotorwelle (34) angeordnet sind;  ein zwischen dem ersten Kugellager (52) und dem zweiten Kugellager (48) angeordnetes Distanzglied (50),  – welches eine Buchse (60) hat, die auf der Rotorwelle (34) zwischen den beiden Kugellagern (52, 48) verschiebbar angeordnet ist, und  – welches ein Federglied (62) hat, das im montierten Zustand die Außenringe (52a, 48a) der beiden Kugellager (52, 48) mit einer Vorspannkraft in Richtung voneinander weg beaufschlagt,  welches Federglied (62) sich um die Buchse...
Patent DE-202009008376-U1 (DE)
Title: Verkaufstheke mit klappbarer Zwischenauslage
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Verkaufstheke mit klappbarer Zwischenauslage, insbesondere für Lebensmittel, mit einer zusätzlichen Auslagefläche zur temporären Warenpräsentation, wobei diese Zwischenauslage (3) aus einer Ruhestellung in eine Präsentationsstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenauslage (3) durch Drehung aus der Ruhestellung ( 5 ) unterhalb der oberen Auslage (4) in die Präsentationsstellung ( 2 ) überführbar ist, wobei die Hauptauslage (5) und die Arbeitsplatte (6) sowie der gesamte Glasaufbau (28) nicht verändert werden.
Patent DE-202009012009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenbearbeitung mit einer in einem Kunststoffgehäuse gelagerten Kugel
IPC: G06F3/033
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Datenbearbeitung, insbesondere zur Positionsanzeige für die Steuerung eines Cursors auf einer Anzeigeeinrichtung, mit einer in einem Gehäuse (12) aus Kunststoff gelagerten und geführten Kugel (40), welche in einer schalenartigen Einformung (42) teilkreisförmigen Querschnitts eines Zwischenbodens (18) des bevorzugt quaderförmigen Gehäuses lagert und diesen Zwischenboden teilweise überragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einformung (42) an ihrem Tiefsten eine etwa napfartige Anformung (50) aufweist, die von einer ringförmigen Dichtung (54) umgeben sowie an eine Abführeinrichtung (60) für Flüssigkeit angeschlossen ist.
Patent DE-202009012108-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung an einer Verarbeitungsmaschine
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Reinigungsvorrichtung an einer Verarbeitungsmaschine zum Reinigen der Mantelfläche eines Zylinders (1) oder einer Walze (1) mit einem Reinigungstuch (5), welches von einer Saubertuchspindel (6) abwickelbar und auf eine Schmutztuchspindel (7) aufwickelbar und mit einem Ende (8) an der Schmutztuchspindel (7) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (8) des Reinigungstuches (5) mit einem Versteifungsmittel (10) verbunden ist.
Patent DE-202010001581-U1 (DE)
Title: Aromatischer Fußboden
IPC: E04F15/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Aromatischer Fußboden (F), der eine verschleißfeste Schicht (1) aufweist, die sich an der Oberfläche befindet, und der eine Papier-Schicht (2), eine Grundmaterialien-Schicht (3) und eine Ausgleichschicht (4) aufweist, die sich der Reihe nach unter der verschleißfesten Schicht (1) befinden, wobei zwischen der Papier-Schicht (2) und der Grundmaterialien-Schicht (3) eine Aromastoff-Schicht (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010003582-U1 (DE)
Title: Gleiteinsatzelement für den Eckbereich eines Schiebeflügels einer Hebe-Schiebe-Tür
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Gleiteinsatzelement (10) für den Eckbereich (20) eines Schiebeflügels einer Hebe-Schiebetür, bestehend aus einen Gleitschuhabschnitt (11) mit einem nach außen offenen, U-förmigen Querschnitt und einem rechtwinklig dazu angestellten Befestigungsabschnitt (12), wobei auf den nach außen weisenden Seitenflächen der Abschnitte (11, 12) jeweils wenigstens ein Rast- und/oder Führungselement (14, 17, 18) entlang wenigstens einer Führungslinie (15, 16) angeordnet sind und wobei sich die Führungslinien (15, 16) des Gleitschuhabschnitts (11) und des Befestigungsabschnitts (12) kreuzen.
Patent DE-202010009084-U1 (DE)
Title: Biologische Klärvorrichtung
IPC: C02F3/12
Filed: 2010-06-15
Abstract: Biologische Klärvorrichtung (10), mit mindestens einer Klärkammer (16) und Einrichtungen zur Beförderung und Behandlung von Abwasser, welche Einrichtungen zumindest eine Druckluftquelle (36) und mindestens einen Heber (24, 60) zur Abförderung von Wasser und/oder Schlamm aus der Klärkammer (16) sowie eine von der Druckluftquelle (36) zum Heber (24, 60) führende Druckluftleitung (32) umfassen, welcher Heber (24, 60) einen aufsteigenden Rohrabschnitt (26, 62) umfasst, dessen unteres Ende an die Druckluftleitung (32) angeschlossen ist und mit einer Öffnung (30) zum Einlass von Wasser und/oder Schlamm in den aufsteigenden Rohrabschnitt (26, 62) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckluftleitung (32) ein Ventil (40) angeordnet ist, das einen in Strömungsrichtung aufsteigenden Rohrabschnitt (42) umfasst, in welchem ein Ventilkörper (48) zwischen einem Anschlag am unteren Einlassende (44) des aufsteigenden Rohrabschnitts des Ventils (40) und einem Ventilsitz an dessen oberem Auslassende (46) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202010011055-U1 (DE)
Title: Rolladenkasten-Dämmsystem
IPC: E06B9/17
Filed: 2010-08-04
Abstract: Rollladenkasten-Dämmsystem umfassend eine Dämmplatte 3, gekennzeichnet durch eine flexibel verformbare Dämmplatte (3) bestehend aus einem flexibel biegbaren Dämmmaterial sowie zumindest einer vollflächigen außenseitigen Stabilisierungsbeschichtung, die eine die Verformbarkeit bewirkende Rundungsspannung in der Dämmplatte (3) erzeugt.
Patent DE-202010018258-U1 (DE)
Title: Vegetationsträger für Vegetationsmatten zur Begrünung von Dächern
IPC: E04D11/00
Filed: 2010-05-16
Abstract: Vegetationsträger (10) für Vegetationsmatten zur Begrünung von Dächern, wobei der Vegetationsträger (10) auf der Dachhaut (18) eines Flachdaches (16) oder Schrägdaches (16) befestigbar ist und ein unteres Vlies (12) und eine darauf befindlichen Strukturmatte (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies (12) auf seiner unteren der Dachhaut (18) zugewandten Seite den Flauschteil einer aus diesem Flauschteil und einem dazugehörigen Hakenteil (22) bestehenden Klettverschluss-Verbindung bildet, und dass das Hakenteil aus Hakenstreifen (22) besteht, die auf der Dachhaut (18) befestigt sind.
Patent DE-202011000839-U1 (DE)
Title: Prüfstift zum Kontaktieren eines elektrisch leitenden Bereichs eines Kontaktpartners
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-04-08
Abstract: Prüfstift (10; 10a; 10b) zum Kontaktieren eines elektrisch leitenden Bereichs (3) eines Kontaktpartners (1), mit einem insbesondere hülsenförmigen Gehäuseelement (11; 11a; 11b), einem als Leiter wirkenden, insbesondere ebenfalls hülsenförmiges Kontaktelement (30; 30a; 30b), das in Längsrichtung des Gehäuseelements (11; 11a; 11b) relativ zum Gehäuseelement (11; 11a; 11b) beweglich angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (30; 30a; 30b) von einem Federelement (37; 37a; 37b) in Axialrichtung kraftbeaufschlagt ist, und mit einem zumindest bereichsweise innerhalb des Kontaktelements (30; 30a; 30b) geführten, insbesondere stiftförmigem Element (15; 15a; 15b), das von einem weiteren Federelement (17; 17a; 17b) in Axialrichtung kraftbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hülsenförmige Kontaktelement (30; 30a; 30b) an dem dem Kontaktpartner (1) zugewandten Endbereich (45) zum Kontaktieren des Bereichs (3) des Kontaktpartners (1) in Bezug zu seiner Längsachse (23) radial aufweitbar ausgebildet ist, und dass das stiftförmige Element (15; 15a; 15b) zum radialen Aufweiten des Kontaktelements (30; 30a; 30b) mit einer schräg zur Längsachse (23) des Kontaktelements (30; 30a; 30b) angeordneten Fläche (25) in Wirkverbindung gegen eine am Kontaktelement (30; 30a; 30b) ausgebildete Gegenfläche (33) anlegbar ist, so dass eine Linearbewegung des stiftförmigen Elements (15; 15a; 15b) eine radiale Aufweitung des Kontaktelements (30; 30a; 30b) an dessen Endbereich (45) erzeugt.
Patent DE-202011005343-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zur Verbindung von LED-Stripes mit durchgehender Leiterbahn
IPC: H01R33/74
Filed: 2011-04-16
Abstract: Steckverbinder dadurch gekennzeichnet, dass er auf einer Seite 5 Polig ist, auf der gegenüberliegenden Seite 4 Polig ist.
Patent DE-202011051047-U1 (DE)
Title: Ablaufanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-08-19
Abstract: Ablaufanordnung (2), insbesondere zur Entwässerung eines ebenerdigen Duschbereichs, umfassend ein Ablaufelement (3), wobei das Ablaufelement (3) einen Auflageabschnitt (9) zur Aufnahme von Fliesen, einen gegenüber dem Auflageabschnitt (9) vertieften Ablaufbereich (6) mit einer Öffnung (7) zur Entwässerung und einen Befestigungsabschnitt (14) zum Befestigen des Ablaufelements (3) an einer Wand aufweist, wobei der Ablaufbereich (6), im Querschnitt betrachtet, duschbereichseitig stufenlos an den Auflageabschnitt (9) anschließt und gegenüber diesem ein Gefälle aufweist; sowie ein Abschlussprofil (4), das auf den Auflageabschnitt (9) aufsetzbar ist und zum Anlegen von Fliesen dient, wobei das Abschlussprofil (4) relativ zum Befestigungsabschnitt (14) verschiebbar ist.
Patent DE-202011051579-U1 (DE)
Title: Kühlkörper-Anordnung für eine LED-Leuchte sowie LED-Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Kühlkörper-Anordnung zur Kühlung von LEDs (4) einer LED-Leuchte, aufweisend – einen Hauptkühlkörper (2) mit einem nach oben weisenden Oberflächenbereich (8) und einem nach unten weisenden Oberflächenbereich (6), wobei der nach unten weisende Oberflächenbereich (6) dafür vorgesehen ist, wärmeleitend mit den LEDs (4) verbunden zu werden, gekennzeichnet durch – wenigstens einen Nebenkühlkörper (12, 12'), der an dem Hauptkühlkörper (2) angeordnet ist, insbesondere auf dem nach oben weisenden Oberflächenbereich (8) des Hauptkühlkörpers (2) angeordnet ist und dabei wärmeleitend mit dem Hauptkühlkörper (2) verbunden ist.
Patent DE-202011104070-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V23/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Lampe mit mindestens einer Halbleiterlichtquellenanordnung (12) und mit einem Sockel (10), in dem elektrische Komponenten einer Betriebsschaltung für die mindestens eine Halbleiterlichtquellenanordnung (12) untergebracht sind und der mit elektrischen Anschlüssen zur Stromversorgung der elektrischen Komponenten der Betriebsvorrichtung und der mindestens einen Halbleiterlichtquellenanordnung (12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Widerstandselement (R34, R44) mit temperaturabhängigem Widerstandswert als Komponente der Betriebsvorrichtung vorhanden ist, um den Versorgungsstrom der mindestens einen Halbleiterlichtquellenanordnung (12) bei Zunahme der Betriebstemperatur zu reduzieren.
Patent DE-202011104158-U1 (DE)
Title: Ausrüstung zur schnurlosen Übertragung für Multimedien
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Eine Ausrüstung zur schnurlosen Übertragung für Multimedien, sie beinhaltet: Eine mobile Ausrüstung, diese mobile Ausrüstung ist mit einem Anwendungsprozessor, einer Speicherausrüstung um die Multimediendaten zu speichern und einer Wi-Fi Übertragungsausrüstung um die Multimedien-Daten zu übertragen ausgestattet, eingeschlossen: eine Datenverarbeitungsausrüstung; diese Datenverarbeitungsausrüstung beinhaltet einen Anwendungsprozessor, der dem o. g. Anwendungsprozessor entspricht, sie hat auch eine Empfangseinrichtung, die die Multimediendaten empfängt.
Patent DE-202012003089-U1 (DE)
Title: Kernlochbohrer mit konusförmigem Mittelstück zwischen Bohrkopf und Einspannschaft
IPC: B23B51/04
Filed: 2012-03-26
Abstract: Kernlochbohrer mit einem Einspannschaft zur Aufnahme in das Spannfutter einer Bohrmaschine, mit einem hohlzylinderähnlichen Bohr-Kopf zum Bohren und Spanabführen und mit einem zwischen Bohrkopf und Schaft angeordneten spannutfreien Mittelstück mit einer konusförmigen Innenaussparung, wobei der Außendurchmesser des Mittelstückes kleiner als der des Bohrkopfes ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittelstück (3) eine konusförmige Kreishohlkegelstumpf-Mantelfläche (3-KM) aufweist, wobei der Radius des Kreishohlkegelstumpfes in seinem bohrkopf (2) nahen Teil kleiner ist als in seinem bohrkopffernen Teil.
Patent DE-202012004464-U1 (DE)
Title: Bündelabteilvorrichtung zum abteilen von Materialbündeln für die Pinsel- und Bürstenherstellung
IPC: A46D1/08
Filed: 2012-05-08
Abstract: Bündelabteilvorrichtung zum abteilen von Materialbündeln für die Pinsel- und Bürstenherstellung dadurch gekennzeichnet, daß eine Größeneinstellung der abzuteilenden Materialbündel stufenlos mit nur einem einzigen Paar Werkzeugen von 0–55 mm Durchmesser mit der Bündelabteilvorrichtung auch genannt Kreisbogen möglich ist.
Patent DE-202012004485-U1 (DE)
Title: Fingerreliefabformspange
IPC: A44C9/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Abformspange zur Abformung von Fingerreliefs, dadurch gekennzeichnet, dass eine, auf einem flexiblen Trägermaterial aufgebrachte, Abformmasse gegen den Finger gespannt wird.
Patent DE-202012004908-U1 (DE)
Title: Heimtrainer, Crosstrainer, Ergometer und Heimfahrräder erzeugen Strom
IPC: A63B21/005
Filed: 2012-05-19
Abstract: Heimtrainer, Crosstrainer, Ergometer und Heimfahrräder werden zur Stromerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Trainingsgeräten vorhanden Schwungmassen, die durch Menschenenergie betrieben werden, zur Stromerzeugung durch Anbau oder Einbau eines Generators ergänzt werden.
Patent DE-202012009676-U1 (DE)
Title: Drehwinkelgeber
IPC: B62D5/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Drehwinkelgeber (11) mit einem Magnetfelddetektor (22), dadurch gekennzeichnet, dass ein peripher angetriebenes Detektorrad (13) mit einem Magneten (20) bestückt ist und der Magnetfelddetektor (22) ein in Abhängigkeit von der Stellung des Magneten (20) relativ zum Magnetfelddetektor (22) sinusförmig verlaufendes Signal liefert.
Patent DE-202012013641-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Verdampfung bei niedriger Temperatur
IPC: A24F40/90
Filed: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Aerosols, die umfasst:ein Mundstück (310, 410, 510),einen Körper,eine elektronische Heizanordnung in dem Körper, die dazu eingerichtet ist, ein verdampfbares Material zu erwärmen und ein inhalierbares Aerosol zu erzeugen,eine Batterie (103, 803), undeinen LED-Indikator (460), der dazu eingerichtet ist, einen Zustand der Vorrichtung anzuzeigen.
Patent DE-202012101035-U1 (DE)
Title: Montageelement
IPC: F21V15/01
Filed: 2012-03-23
Abstract: Montageelement (1) aus einem Blech, aufweisend einen Befestigungsbereich (2) sowie eine integral mit dem Befestigungsbereich (2) ausgebildete und sich vom Befestigungsbereich (2) in Richtung einer Achse (A) weg erstreckende Lasche (3), wobei die Lasche (3) an zwei gegenüberliegenden freien Enden (30, 31) jeweils eine gewindeartige Außenkante (32, 33) aufweist, und wobei die Lasche (3) wenigstens einen sich in Richtung der Achse (A) erstreckenden Biegebereich (2) aufweist, welcher die Lasche (3) in zwei zueinander abgewinkelte Schenkel (35, 36) mit jeweils einer gewindeartigen Außenkante (32, 33) trennt, wobei sowohl die gewindeartigen Außenkanten (32, 33) als auch der Biegebereich (2) eine Anlagefläche für eine Gewindemutter (M) bilden, welche in Richtung der Achse (A) auf die Lasche (3) aufschraubbar ist.
Patent DE-202012101418-U1 (DE)
Title: Glasreparaturgerät
IPC: C03C19/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Glasreparaturgerät, das umfasst: – ein Stützlager (1), das einen Sockel (11) und einen Ausleger (12) aufweist, wobei der Sockel (11) zwischenzeitig an einer Glasoberfläche befestigt wird, wobei sich der Ausleger (12) vom Sockel (11) herausstreckt und am freien Ende eine Gewindebohrung (121) bildet, – ein Lösungsspeicherrohr (2), das einen ersten, einen zweiten und einen dritten Abschnitt (21, 22, 23) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (22) zwischen dem ersten und dem dritten Abschnitt (21, 23) angeordnet ist und sich an diese beiden anschließt, wobei der erste Abschnitt (21) mit einem Innengewinde und der zweite Abschnitt (22) mit einem Außengewinde versehen ist, wobei der Innendurchmesser des dritten Abschnitts (23) kleiner ist als der Innendurchmesser des zweiten Abschnitts (22), wobei das Lösungsspeicherrohr (2) durch die Gewindebohrung (121) hindurch geführt und mit der Gewindebohrung (121) zusammengeschraubt ist, – einen Druckstab (3), der mit einem Außengewinde versehen ist und an einem Ende...
Patent DE-202012102065-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung geeignet zum Füllen von Volumen, Vorrichtung zur Herstellung der Zusammensetzung
IPC: A61K8/64
Filed: 2012-06-05
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung geeignet zum Füllen von Volumen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mindestens 0,1 Volumenprozent Thrombozyten aus thrombozytenreichem Plasma umfasst, Rest Wasser, Zusätze, Stell- und Hilfs-Stoffe und unvermeidbare Begleitstoffe.
Patent DE-202012103435-U1 (DE)
Title: Tabletten-Coater mit Laser-Distanz-Sensor
IPC: A61J3/00
Filed: 2012-09-10
Abstract: Tabletten-Coater, mit einem die Tabletten-Rohlinge aufnehmenden Behälter, und mit einem mehrere Sprühdüsen tragenden Sprüharm, wobei der Behälter neigungsverstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Behälters zwei im Abstand voneinander angeordnete Abstandssensoren (3) vorgesehen sind, welche jeweils an einem Sprüharm (1) angeordnet sind und den Abstand des Sprüharms (1) zu der Oberfläche des so genannten Tablettenbetts erfassen.
Patent DE-202012104292-U1 (DE)
Title: Werbebande für Veranstaltungsdekorationen
IPC: G09F19/22
Filed: 2012-10-05
Abstract: Werbebande mit einer mit einer Grafik bedruckten Materialbahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Grafik auf einer einfarbig eingefärbten textilen Stoffbahn (4) aufgedruckt ist, die auf einer Unterkonstruktion (1) aufgespannt ist.
Patent DE-202012104356-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für Spritzpistolen und diesen verwendende Spritzpistole
IPC: B05B7/24
Filed: 2012-11-12
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für Spritzpistolen, der zur Verbindung mit einer Spritzpistole dient und eine Stirnseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, die eine Höhenrichtung definieren, wobei auf der Stirnseite (11) nahe an einem ersten Ende (13) eine Öffnung (15) vorgesehen ist, wobei die Fläche der Stirnseite (11) kleiner ist als die der Unterseite (12), wobei der Flüssigkeitsbehälter (10) ein erstes Ende (13) und ein zweites Ende (14) aufweist, wobei die Verbindungslinie des ersten Endes (13) und des zweiten Endes (14) vertikal zu der Höhenrichtung ist, wobei am zweiten Ende (14) der Unterseite (12) ein Flüssigkeitssammelteil (121) ausgebildet ist, wobei wenn der Flüssigkeitsbehälter (10) mit dem zweiten Ende zum Boden weist, die Flüssigkeit des Flüssigkeitsbehälters (10) in dem Flüssigkeitsteil (121) gesammelt wird.