baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100143-U1 (DE)
Title: Haarkamm
IPC: A45D24/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Haarkamm, aufweisend einen Außenschalenkörper (1), wobei an dem Kopfabschnitt des Außenschalenkörpers (1) ein Befestigungssockel (3) aufsetzend befestigt ist, und wobei an dem Kopfabschnitt des Befestigungssockels (3) eine Kammplatte (4) mit einem wellenförmigen Querschnitt aufgesetzt ist, und wobei an der Kammplatte (4) mehrere wellenförmig angeordnete Durchgangslöcher (7) vorgesehen sind, und wobei an der Plattenfläche der Kammplatte (7) mit einem wellenförmigen Querschnitt mehrere Kammnadeln (5) vorgesehen sind, und wobei die mehreren Kammnadeln (5) wellenförmig angeordnet sind.
Patent DE-202016102150-U1 (DE)
Title: System umfassend ein Gebäude mit einer Gebäudedecke, wobei in der Gebäudedecke eine Öffnung vorgesehen ist, und wenigstens einer Klappe
IPC: F24F13/14
Filed: 2016-04-22
Abstract: System umfassend ein Gebäude mit einer Gebäudedecke (1), wobei in der Gebäudedecke (1) eine Öffnung (2) vorgesehen ist, über die Rauch und/oder Temperatur aus dem Gebäude abführbar ist, wobei das System weiterhin wenigstens eine Klappe (3) umfasst, mittels derer die Öffnung (2) öffenbar und verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnung (2) auf ihrer dem Inneren des Gebäudes zugewandten Seite wenigstens eine Einrichtung (6) zugeordnet ist, mittels derer ein Luftstrahl (7) auf die jeweilige Öffnung (2) erzeugbar ist und die mittels einer Haltekonstruktion (8) derart angeordnet ist, dass zwischen der Einrichtung (6) und der Öffnung (2) ein Abstand A unter Bildung eines Spaltes (9) besteht, und wobei die vertikale Projektion P der Öffnung (2) nur zu einem Teil durch die Gesamtheit der Einrichtungen (6) verdeckt wird.
Patent DE-202016102754-U1 (DE)
Title: Elektrolytkondensator
IPC: H01G9/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Elektrolytkondensator aufweisend:  Einen Körper (10), der einen ersten und zweiten Folienbereich (11 und 12) aufweist, die sich aus dem Körper (10) heraus erstrecken, wobei der erste Folienbereich (11) eine erste Durchgangsöffnung (111) aufweist, wobei der zweite Folienbereich (12) eine zweite Durchgangsöffnung (121) aufweist;  eine erste Führung (20), die elektrisch mit dem ersten Folienbereich (11) verbunden ist und einen ersten gestreckten Abschnitt (21), einen ersten Flansch (22) und einen ersten Einsatz (23) aufweist, der zwischen dem ersten gestreckten Abschnitt (21) und dem ersten Flansch (22) angeordnet ist, wobei der erste Einsatz (23) durch die erste Durchgangsöffnung (111) eingesetzt ist und einen zweiten Flansch (24) durch den Nietdruck bildet, wobei der erste Folienbereich (11) zwischen dem ersten und zweiten Flansch (22 und 24) fixiert ist, um in den ersten Einsatz (23) einzugreifen; und  eine zweite Führung (30), die elektrisch mit dem zweiten Folienbereich (12) verbunden ist und einen zweiten gestreckten Abschnitt (31), einen dritten Flansch (32) und einen zweiten Einsatz (33) aufweist, der zwischen dem zweiten gestreckten Abschnitt (31) und dem dritten Flansch (32) angeordnet ist, wobei der zweite Einsatz (33) durch die zweite Durchgangsöffnung (121) eingesetzt ist und einen vierten Flansch (34) durch den Nietdruck bildet, wobei der zweite Folienbereich (12) zwischen dem dritten und vierten Flansch (32 und 34) fixiert ist, um in den zweiten Einsatz (33) einzugreifen.
Patent DE-202017002225-U1 (DE)
Title: Optische und haptische Temperier Hilfe
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Optische und haptische Temperier Hilfe, aus Gummi, Kunststoff o. a., dadurch gekennzeichnet, dass die Temperier Hilfe um oder an einen Wasserhahn/-auslass angebracht werden kann.
Patent DE-202017002832-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit Laschenentnahme für Streugutbehältnis mit Öffnungsfunktion
IPC: B67B7/48
Filed: 2017-05-27
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung von schüttfähigen Gütern, mit einer gegebenenfalls verschließbaren auf einer Seitenfläche des Behältnisses im oberen Bereich befindlichen Entnahmeöffnung, so aufgebaut, dass die volle ungeöffnete (Handels)Verpackung des zu bewahrenden Gutes über die der Entnahmeöffnung gegenüberliegenden Seite des Behältnisses, die offen oder zu öffnen ist, bis an die Entnahmeöffnung heran innen ins Behältnis eingebracht werden kann, und dass entweder bei dem Vorgang des Einschiebens/Einsetzens der Verpackung in das Behältnis oder bei einer anschließenden Schließung/Zusammensetzung des Behältnisses oder durch ein nach dem Einbringen der Verpackung ins Behältnis zu erfolgendes manuelles Betätigen eines am Behältnis befindlichen Mechanismus, die Verpackung des Gutes von dazu geeigneten nach innen ragenden Strukturen/Vorrichtungen – insbesondere Messern/Klingen – (i. F. Schneidvorrichtung genannt) im Behältnis im Bereich unmittelbar um die Entnahmeöffnung herum, geöffnet/durchstoßen wird, so dass das Gut durch Schüttbewegungen aus der Entnahmeöffnung des Behältnisses entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Öffnung freigebende Verpackungsstück von der Schneidvorrichtung komplett aus der restlichen Verpackung herausgeschnitten wird oder nur noch eine oder mehrere ohne Kraftaufwand abreißbare Restverbindungen zur übrigen Verpackung verbleiben und dass die Schneidvorrichtung und ggf. weitere Strukturen am Behältnis so aufgebaut und angeordnet sind, dass eine zuvor festgelegte räumliche Ausrichtung und Position des (nahezu) herausgetrennten Verpackungsstücks während des Einschubs und unmittelbar nach dem kompletten Einschub der Packung ins Behältnis erreicht wird.
Patent DE-202017004947-U1 (DE)
Title: Skalierbare Breitbandschaltmatrix für Magnetresonanztomograph und Magnetresonanztomograph und Lokalspule dafür
IPC: G01R33/36
Filed: 2017-09-22
Abstract: Lokalspule für einen Magnetresonanztomographen (1), wobei die Lokalspule (50) eine Antennenspule (51) und eine Verstimmeinrichtung (40) aufweist, wobei die Verstimmeinrichtung (40) einen Steuereingang aufweist und ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem ersten Steuersignal an dem Steuereingang die Antennenspule (51) zu verstimmen, wobei die Verstimmeinrichtung ausgelegt ist, die für das Verstimmen erforderliche Energie im Wesentlichen von einer Energiequelle ungleich dem Steuereingang zu empfangen.
Patent DE-202017005341-U1 (DE)
Title: Halter für Schnellputzprofile
IPC: E04F21/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Halter (5) für ein Festlegen von Schnellputzprofilen (1), mit einer Grundplatte (6), an der zentral ein Befestigungsstift (7) angeschlossen ist, und mit zwei gegenüberliegenden, an der Grundplatte (6) angeschlossenen Wänden (9, 10), die mit aufeinander zu weisenden Vorsprüngen (11, 12) versehen sind für ein Einfassen eines Fußes (2, 3) des Schnellputzprofils (1) zwischen der Grundplatte (6) und den Vorsprüngen (11, 12).
Patent DE-202017006993-U1 (DE)
Title: Fußteil für einen eine Stützsäule und eine Patientenlagerfläche aufweisenden Operationstisch
IPC: A61G13/10
Filed: 2017-08-31
Abstract: Fußteil für einen eine Stützsäule (3) und eine Patientenlagerfläche (4) aufweisenden Operationstisch (1) mit einem zur Aufnahme der Stützsäule (3) bestimmten, auf Lenkrollen (8) ruhenden, plattenförmigen, mehrere Eckbereiche (6) aufweisenden Trägerrahmen (5), der in seinen Eckbereichen (6) jeweils ein starr mit ihm verbundenes Rollengehäuse (7) aufweist, in dem jeweils eine Lenkrolle (8) derart angeordnet ist, dass sie zwischen einer ersten Stellung, in der sie sich auf dem Boden abstützt und den Trägerrahmen (5) mit den Rollengehäusen (7) in einem Abstand von dem Boden hält, und einer zweiten Stellung höhenverstellbar ist, in der der Trägerrahmen (5) auf dem Boden aufliegt, wobei die jeweilige Lenkrolle (8) an einem Rollenträger (12) befestigt ist, der an dem Rollengehäuse (7) um eine vertikale Achse drehbar gelagert ist, wobei in dem Rollengehäuse (7) eine Stelleinrichtung zur Höhenverstellung des Rollenträgers (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Rollengehäuse (7) ein an der Oberseite des Trägerrahmens (5) befestigtes Gehäuseunterteil (9) und ein Gehäuseoberteil (10) mit einem über den Eckbereich (6) hinausragenden Auslegerarm (11) aufweist, in welchem der Rollenträger (12) gelagert ist, wobei das Gehäuseoberteil (10) von der Stelleinrichtung auf das Gehäuseunterteil (9) absenkbar ist, wobei in abgesenkter Stellung des Gehäuseoberteils (10) sich die Lenkrolle (8) in der ersten Stellung befindet.
Patent DE-202017007338-U1 (DE)
Title: Getränkekapsel-Ausgabeautomat
IPC: G07F11/54
Filed: 2017-12-22
Abstract: Getränkekapsel-Ausgabeautomat zur Aufnahme und Ausgabe von Getränkekapseln (5), mit einer vertikalen Führungsschiene (4) zur Aufnahme der Getränkekapseln (5) und mit einer unterhalb der Führungsschiene (4) angeordneten, drehbar gelagerten Entnahmetrommel (10), in deren Wand eine Aufnahmeöffnung (11) eingebracht ist und die zwischen einer die unterste Getränkekapsel (5) in der Führungsschiene (4) abstützenden Stützposition und einer die unterste Getränkekapsel (5) aufnehmenden Aufnahmeposition verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Getränkekapsel-Ausgabeautomat (1) eine Blockiereinheit (12) angeordnet ist, die zwischen einer eine Getränkekapsel (5) in der Führungsschiene (4) blockierenden Blockierposition und einer die Getränkekapsel (5) freigebenden Freigabeposition verstellbar ist, wobei die Position der Blockiereinheit (12) mit der Position der Entnahmetrommel (10) in der Weise gekoppelt ist, dass in der Stützposition der Entnahmetrommel (10) die Blockiereinheit (12) in der Freigabeposition und in der Aufnahmeposition der Entnahmetrommel (10) die Blockiereinheit (12) in der Blockierposition steht.
Patent DE-202017100288-U1 (DE)
Title: Kompressionstextil zur postoperativen Kompressionsbehandlung einer Körperextremität
IPC: A61F13/08
Filed: 2017-01-20
Abstract: Kompressionstextil zur postoperativen Kompressionsbehandlung einer Körperextremität in Verbindung mit einem externen Fixateur (11) mit einer Mehrzahl von Knochenstiften (13), die von außen in einem Knochen der Körperextremität befestigt sind, wobei das Kompressionstextil umfasst:- einen sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckenden Kompressionsabschnitt (1) aus einem Kompressionsgestrick, mit einem ersten und einem zweiten seitlichen Randabschnitt (1a, 1b),- eine erste Gruppe von Befestigungslaschen (2) mit mehreren Befestigungslaschen (2a, 2b, 2c) aus einem elastischen Textilmaterial, welche an dem ersten seitlichen Randabschnitt (1a) des Kompressionsabschnitts (1) angeordnet sind und jeweils über erste Befestigungsmittel (3) verfügen, über welche die jeweilige Befestigungslasche (2a, 2b, 2c) an dem gegenüberliegenden Randabschnitt (1a, 1b) des Kompressionsabschnitts (1) und/oder an gegenüberliegenden Befestigungslaschen (4a, 4b, 4c) einer zweiten Gruppe von Befestigungslaschen (4) befestigbar ist, wenn das Kompressionstextil um die Körperextremität geschlungen ist,- wobei benachbarte Befestigungslaschen (2a, 2b; 2b 2c) der ersten Gruppe von Befestigungslaschen (2) jeweils durch Einschnitte (10) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202017102327-U1 (DE)
Title: Präsentationsanordnung
IPC: B65D85/52
Filed: 2017-04-19
Abstract: Präsentationsanordnung, mit einem wannenförmig oben offenen, als Vase (4) bezeichneten, flüssigkeitsdichten Behälter, und mit einer die Vase (4) umgebenden, außen dekorativ ausgestalteten Schmuckhülle (1), die ebenfalls wannenförmig oben offen ausgestaltet ist.
Patent DE-202017105388-U1 (DE)
Title: Antennen-Lichtprojektionssystem zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-09-06
Abstract: System zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Lichtprojektor, der konfiguriert ist, um einen Lichtstrahl über das Kraftfahrzeug zu projizieren; eine Übertragungsvorrichtung zum Übertragen eines für das Kraftfahrzeug spezifischen Fahrzeugführeridentifizierungssignals; und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um den Lichtprojektor zu aktivieren, wenn sich ein Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs in einer vorbestimmten Entfernung von dem Kraftfahrzeug befindet, wie durch Empfang des für das Kraftfahrzeug spezifischen Fahrzeugführeridentifizierungssignals angezeigt.
Patent DE-202017106503-U1 (DE)
Title: Suchmaschine
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-10-26
Abstract: Nicht transitorisches computerlesbares Medium, das Software speichert, die Befehle umfasst, die durch einen Computer ausführbar sind, die bei einer solchen Ausführung den Computer zum Ausführen eines Verfahrens veranlassen, umfassend: Empfangen eines Datensatzes, der von der nativen Anwendung erzeugt wird, für jede von mehreren nativen Anwendungen auf dem Benutzergerät durch eine auf einem Benutzergerät implementierte Suchmaschine, die (i) nativen Anwendungsinhalt, und (ii) Kontextinformationen, die dem nativen Anwendungsinhalt zugeordnet sind, beinhaltet; für jeden Datensatz, der von den nativen Anwendungen generiert wird, durch die auf dem Benutzergerät implementierte Suchmaschine Generieren einer Cluster-Merkmalsvektordarstellung basierend auf dem Datensatz; Speichern der Cluster-Merkmalsvektordarstellungen in einem Suchmaschinenindex auf dem Benutzergerät durch die auf dem Benutzergerät implementierte Suchmaschine; Identifizieren eines Satzes von Cluster-Merkmalsvektordarstellungen durch die auf dem Benutzergerät implementierte Suchmaschine, die einer bestimmten Merkmalsvektordarstellung zugeordnet sind; Identifizieren eines oder mehrerer Themen oder Aufgaben durch die auf dem Benutzergerät implementierte Suchmaschine, die dem Satz von Cluster-Merkmalsvektordarstellungen zugeordnet sind; und Bereitstellen einer Benutzeroberfläche zur Ausgabe, beinhaltend ein auswählbares Steuerelement, das eine oder mehrere der Aufgaben identifiziert.
Patent DE-202017107254-U1 (DE)
Title: Schweißspiegel
IPC: H05B3/20
Filed: 2017-11-29
Abstract: Schweißspiegel zum thermischen Aufschmelzen und Fügen von Batteriekästen und -deckeln, der von mindestens zwei Platten (1, 2) gebildet ist, die jeweils mit einer Heizeinrichtung (3, 4) zusammenwirken, wobei die Platten (1, 2) durch eine Isolierung (5, 6) voneinander getrennt sind, und die Platten (1, 2) an den einander abgewandten Seiten mit Befestigungsvorrichtungen (8) für Spiegelschweißplatten versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtungen (3, 4) jeweils von mindestens einem Flächenheizelement (13) gebildet sind.
Patent DE-202018000445-U1 (DE)
Title: WC-Deckelgarnitur und WC mit Verriegelungseinrichtung
IPC: A47K13/26
Filed: 2018-01-29
Abstract: WC-Deckelgarnitur (2) zur Montage auf einem WC-Körper (1) mit einer WC-Schüssel, welche Deckelgarnitur (2) aufweist:
 einen Deckelteil (4) zum Abdecken der WC-Schüssel,
 einen Sitzteil (5) als Sitz für einen Benutzer und
 eine Verriegelungseinrichtung (9-14, 16-18) zum Verriegeln des Sitzteils (5) oder des Deckelteils (4) mit einem weiteren Teil (4, 5) der Deckelgarnitur (2),
 mindestens ein Befestigungselement (3) zum Befestigen der Deckelgarnitur (2) auf dem WC-Körper (1), welches dazu ausgelegt ist, seinerseits auf dem WC-Körper (1) befestigt zu werden und danach eine Befestigung der Deckelgarnitur (2) an dem zumindest einem Befestigungselement (3) zu erlauben,
 wobei die Deckelgarnitur (2) dazu ausgelegt ist, dass die Verriegelungseinrichtung (9-14, 16-18) durch das Befestigen der Deckelgarnitur (2) an dem Befestigungselement (3) und durch das davon Lösen selbsttätig betätigt wird.
Patent DE-202018000851-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage der Backenmuskeln einer Person
IPC: A61H7/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Vorrichtung zur Massage der Backenmuskeln (Musculus buccinator) einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) eine Gabel (12) mit zwei federnden Gabelschenkeln (14) aufweist, wobei an den distalen Endabschnitten (20) der Gabelschenkel (14) jeweils ein Massageorgan (22) vorgesehen ist, die einander zugewandt sind, und dass vom proximalen Endabschnitt (28) der Gabel (12) ein Handgriff (30) wegsteht, in dem ein Elektromotor (32) und eine elektrische Energiequelle (34) vorgesehen sind, wobei der Elektromotor (32) mit einem Kupplungselement (38) verbunden ist, das aus dem Handgriff (30) vorsteht, und die Gabel (12) an ihrem proximalen Endabschnitt (28) ein mit dem Kupplungselement (38) formschlüssig verdrehfest verbindbares Gegenkupplungselement (40) aufweist, dass die Massageorgane (22) an den distalen Endabschnitten (20) der Gabelschenkel (14) drehbeweglich gelagert sind, und dass zwischen dem Gegenkupplungselement (40) und den Massageorganen (22) in den Gabelschenkeln (14) jeweils eine Wirkverbindung (42) vorgesehen ist.
Patent DE-202018001618-U1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für Temperatursensoren in Strahlenschutzeinhausungen insbesondere für Klimastationen
IPC: G01W1/18
Filed: 2018-03-28
Abstract: Kalibriervorrichtung für Temperatursensoren in Strahlenschutzeinhausungen, welche eine zentrale Aufnahme und eine die Aufnahme außen umgebende Wetter- und Strahlenschutzanordnung aufweisen, umfassend einen Datenlogger, dadurch gekennzeichnet,dass im oder am Datenlogger und/oder in der Strahlenschutzeinhausung ein Vergleichsnormal angeordnet ist, wobei das Vergleichsnormal derart gestaltet ist, dass es einen Vergleichswert zum Ergebniswert des Temperatursensors erzeugt.
Patent DE-202018003947-U1 (DE)
Title: Saugkehrvorrichtung
IPC: E01H1/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Saugkehrvorrichtung (1) zur Aufnahme von Fördergut beim Überfahren einer Kehrfläche (26) mit einem Unterdruck erzeugenden Gebläse (3), wobei zur Erhöhung der Aufnahmeleistung des Saugluftstroms eine Luftdosiereinrichtung vorgesehen ist, die über der Kehrfläche einen pulsierenden Luftstrom erzeugt und gleichzeitig für einen störungsfreien Gutfluß sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugkehrvorrichtung (1) quer zur Fahrtrichtung (F) wenigstens eine angetriebene Einzughaspel (9) im vorderen Bereich des Saugkehrgehäuses (2) aufweist.
Patent DE-202018004594-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Getränkebehälterabdeckung
IPC: A47G19/22
Filed: 2018-10-04
Abstract: Zweiteilige Getränkebehälterabdeckung zum Verschluss einer oberen Öffnung eines Getränkebehälters (100), bestehend aus einem umlaufenden, flexiblen Randelement (101) und einem auswechselbaren Flächenelement (102), welches, vom Randelement (101) radial umfassend, an diesem anordenbar ist, wobei das Randelement (101) aus einem elastischen Material und das Flächenelement (102) aus einem Hartmaterial besteht.
Patent DE-202018005340-U1 (DE)
Title: Apparat zum Dämpfen einer Änderung eines Drucks eines Mediums
IPC: G01F1/40
Filed: 2018-11-16
Abstract: Apparat, der einer Messzelle (30) zum Messen eines Drucks eines strömenden Mediums vorschaltbar und dazu ausgebildet ist, eine strömungsinduzierte Änderung des Drucks des Mediums zu dämpfen, wobei der Apparat (2, 40, 42) n+1 Wände (10a, 10b, 10c, 10d, 10e), wobei n eine ganze Zahl ist, ein erstes Abschlussteil (6) und ein zweites Abschlussteil (8) aufweist, wobei jede Wand (10a, 10b, 10c, 10d, 10e) einen ersten Rand und einen zweiten Rand aufweist, wobei sämtliche ersten Ränder mit dem ersten Abschlussteil (6) verbunden sind, wobei sämtliche zweiten Ränder mit dem zweiten Abschlussteil (8) verbunden sind, wobei eine erste zentrale Wand (10a) und erste zentrale Abschnitte der beiden Abschlussteile (6, 8) eine erste zentrale Kammer (12a) begrenzen, wobei eine n+1-te Wand (10b, 10c, 10d) jeweils eine n-te Wand (10a, 10b, 10c, 10d) umschließt, wobei die n-te Wand (10a, 10b, 10c, 10d), die n+1-te Wand (10b, 10c, 10d) und n+1-te Abschnitte der beiden Abschlussteile (6, 8) eine n+1-te Kammer (12b, 12c, 12d, 12e) begrenzen, wobei die n+1-te Kammer (12b, 12c, 12d, 12e) die n-te Kammer (12a, 12b, 12c, 12d) umschließt, wobei jede Wand (10a, 10b, 10c, 10d, 10e) mindestens eine Lüftungsöffnung (16) aufweist, wobei eines der beiden Abschlussteile (6, 8) in seinem ersten zentralen Abschnitt eine Messöffnung (18) zum Anschließen der Messzelle (30) aufweist.
Patent DE-202018100594-U1 (DE)
Title: Werkzeug für die spanende Bearbeitung
IPC: B23C5/22
Filed: 2018-02-02
Abstract: Werkzeug für die spanende Bearbeitung mit einem Grundhalter (10), einer auswechselbaren Kassette (15) mit einem Schneidplattensitz, einer Spannpratze (11) mit einem Spannpratzenarm und einem endseitigen Spannpratzenkopf (12), und einem Schneideinsatz (13), wobei die Spannpratze (11) mit dem Grundhalter (10) lösbar verbunden ist und im Werkzeug durch den Grundhalter (10) und die Spannpratze (11) mindestens eine Kühlflüssigkeitsleitung geführt ist, die in mindestens eine Ausgangsdüse (121) am Spannpratzenkopf (12) mündet, wobei die auswechselbare Kassette (15) einstückig U-förmig mit einem Mittelabschnitt (151) und zwei jeweils beidseitig des Mittelabschnitts (151) angeordneten Schenkeln (152, 153) ausgebildet ist, wovon der den Schneidplattensitz aufweisende Schenkel (152) L-förmig geformt ist und einen hakenförmigen Ansatz (154) aufweist, der im Wesentlichen senkrecht zum Plattensitz angeordnet ist und in eine Hinterschneidung oder eine Mulde des Grundhalters (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (15) an der dem Grundhalter (10) zugewandten Seite ein die Kassette gegen eine seitliche Verschiebung sicherndes Profil (156) besitzt, das mit einem Profil (103) des Grundhalters (10) einen Formschluss bildet.
Patent DE-202018101342-U1 (DE)
Title: Übertragung von Bussignalen über mechanisches Zugmittel
IPC: B66F9/24
Filed: 2018-03-09
Abstract: Zugmittel-System für ein teleskopierbares Lastaufnahmemittel (10) eines Regalbediengeräts oder Flurförderzeugs zur simultanen Übertragung von Kraft, Energie und Steuersignalen, das aufweist:ein Zugmittel (20) mit einem riemenartigen Körper (40) und mit einer Vielzahl von Zugsträngen (42), wobei der Körper (40) einen ersten Endabschnitt (22) und einen in einer Längsrichtung des Körpers (40) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (24) aufweist, wobei die Zugstränge (42), vorzugsweise ausschließlich, Signalübertragungs- und Energieversorgungs-Zugstränge (42-1 bis 42-5) umfassen und wobei die Signalübertragungs- und Energieversorgungs-Zugstränge (42-1 bis 42-5) jeweils:elektrisch leitend sind;elektrisch voneinander isoliert sind;innerhalb des Körpers (40) verlaufen; undsich entlang der Längsrichtung vom ersten Endabschnitt (22) zum zweiten Endabschnitt (24) erstrecken;und eine Schnittstelleneinheit (34) mit einem Bus-Controller und mit einer Vielzahl von Schnittstellenelementen (36);wobei jedes der Schnittstellenelemente (36) eingerichtet ist, für eine Signalübertragung über weitere Signalleitungen mit jeweils einem elektrischen Verbraucher (38) einer Vielzahl (N, N>1) von elektrischen Verbrauchern (38-1 bis 38-N) verbunden zu werden,wobei ein Eingang des Bus-Controllers elektrisch und mechanisch mit den Signalübertragungs- und Energieversorgungs-Zugsträngen (42-1 bis 42-5) im zweiten Endabschnitt (24) verbunden ist,wobei der Bus-Controller eingerichtet ist, ein Bussignal, das ein Bündel von Steuersignalen, wobei jedes der Steuersignale jeweils einem der elektrischen Verbraucher (38) zugeordnet ist, darstellt und das im ersten Endabschnitt (22) in die Signalübertragungs- und Energieübertragungs-Zugstränge (42-1 bis 42-5) eingekoppelt wird, in eine Anzahl von Individualsignalen entsprechend einer Anzahl der elektrischen Verbraucher (38) zu trennen und jedes getrennte Individualsignal jeweils einem der Schnittstellenelemente (36) bereitzustellen.
Patent DE-202018105567-U1 (DE)
Title: Bidirektionale mobile Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-09-27
Abstract: Bidirektionale mobile Reinigungsvorrichtung, die Folgendes aufweist:eine Abfallsammelbox;ein erstes Walzelement, das an einem ersten Ende der Abfallsammelbox angeordnet ist, wobei sich das erste Walzelement dreht, um Müll und Abwasser auf dem Boden zu sammeln und den Müll und das Abwasser in die Abfallsammelbox einzuspeisen; undein zweites Walzelement, das an einem zweiten Ende der Abfallsammelbox angeordnet ist, wobei:das zweite Walzelement rotiert, um den Müll und das Abwasser am Boden zu sammeln, und das Müll und das Abwasser in die Abfallsammelbox einspeist, undeine Drehrichtung des zweiten Walzements entgegengesetzt zur Drehrichtung des ersten Walzelements ist.