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Patent DE-102009037842-A1 (DE)
Title: Gewichtssimulator für Fahrzeugprüfstände
Inventor: KESEBERG ENGELBERT
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewichtssimulator für Fahrzeugprüfstände, der den Schlupf zwischen Reifen und Prüfstand verringert. Des Weiteren kann bei bereits eingebauten Grubenhebern die Funktionalität eines Gewichtssimulators kostengünstig nachgerüstet werden. Der Gewichtssimulator für Fahrzeugprüfstände umfasst eine Krafterzeugungsvorrichtung 10, die ein Hubelement 20 aufweist, das im Bereich seines freien Endes einen Aufnahmebereich 70 zum Aufnehmen von zumindest einem Zugmittel 50 aufweist. Es ist zumindest ein Kraftumlenkmittel 30, 40 vorgesehen, das mittels des Zugmittels 50 mit dem Hubelement 20 zusammenwirkt, wobei das Zugmittel 50 einen ersten Abschnitt 501 mit zumindest einem Verbindungsbereich aufweist, der mit einem zu prüfenden Fahrzeug verbindbar ist. Das Hubelement 20 wirkt beim Ausfahren über das Kraftumlenkmittel 30, 40 mit dem Zugmittel 50 derart zusammen, dass das Zugmittel 50 zumindest eine Kraftkomponente in entgegengesetzter Richtung zur Ausfahrrichtung des Hubelements 20 in den Verbindungsbereich des Zugmittels 50 einleitet.
Patent DE-102009041820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Objekten
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: G07F11/64
Filed: 2009-09-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Objekten, bestehend aus einem Aufbewahrungsbehälter, Halterungen, einem Ausgabeschacht und einer steuerbaren Halte- und Freigabevorrichtung, beschrieben. Die Halterungen umfassen stationäre Steckschächte, in denen mit den Objekten verbundene Steckanhänger eingesteckt sind, wobei die Steckanhänger in den Steckschächten durch die steuerbare Freigabevorrichtung verriegelbar oder freigebbar sind. Bei Freigabe sind die Steckanhänger unter Schwerkraft und/oder Federkraft selbständig aus den Steckschächten in den Ausgabeschacht überführbar.
Patent DE-102009044412-A1 (DE)
Title: Rigolenkörper
Inventor: CANNEY JAMES
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Es wird ein Rigolenkörper aufgezeigt, der zwei im Wesentlichen identisch geformte Flächeneinheiten, nämlich eine Bodeneinheit und eine im Wesentlichen identisch geformte Deckeleinheit aufweist, die über Abstandselemente miteinander in einem Bauabstand miteinander verbindbar sind. Es wird vorgeschlagen, die Flächeneinheiten derart im Wesentlichen ineinandergreifend stapelbar auszubilden, dass der Einbauabstand der Flächenelemente wesentlich größer ist als ihr Abstand im gestapelten Zustand, wobei die Abstandselemente im Wesentlichen eine, z.B. kugelstumpf- oder pyramidenstumpfförmige Formgestalt mit einer umschriebenen Querschnittsfläche aufweisen, die in zunehmendem Abstand von den Flächenelementen kleiner wird. Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Abstandselemente derart auf den Flächeneinheiten angeordnet sind, dass die Bodeneinheiten und die Deckeleinheiten einander überlappend nach Art eines Mauerwerksverbandes verlegbar sind. Dadurch wird eine hohe Stabilität bei gleichzeitig Platz sparender Lagerbarkeit und Transportierbarkeit geschaffen.
Patent DE-102009052627-A1 (DE)
Title: Streustrahlungskollimator und Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlungskollimators
Inventor: POHAN CLAUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Streustrahlungskollimator (1) für radiologische Strahlung mit einer Vielzahl von in einer Kollimationsrichtung (φ) hintereinander angeordneten und in einem Tragrahmen (3) gehalterten Absorberelementen (2), wobei der Tragrahmen (3) quer zur Kollimationsrichtung (φ) an gegenüberliegenden Seiten Haltemittel (6) zur Halterung der Absorberelemente (2) aufweist, und wobei zumindest ein streifenartiges Halteelement (7) die Absorberelemente (2) in Kollimationsrichtung (φ) auf der Strahleneintrittsseite (9) und/oder der Strahlenaustrittsseite (8) des Streustrahlungskollimators (1) überspannt und an deren Längskanten (12) zusätzlich mechanisch fixiert. Durch die Halteelemente (7) werden durch Fliehkräfte hervorgerufene Verformungen langer Absorberelemente (2) weitgehend verhindert. Hierdurch können Streustrahlungskollimatoren (1) mit einer hohen Z-Abdeckung realisiert werden, die einer Forderung an Formstabilität und Positioniergenauigkeit der Absorberelemente (2) gerecht werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Streustrahlungskollimators (1).
Patent DE-102009057066-A1 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung, Strahlentherapiegerät mit einer derartigen Bildgebungsvorrichtung, Verfahren zur Erzeugung eines Bildes und Computerprogrammprodukt
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildgebungsvorrichtung zur Durchleuchtung eines Objekts mit einer Quellenanordnung, von welcher Röntgenstrahlen von verschiedenen Positionen, die eine mindestens eindimensionale Struktur bilden, ausgesendet werden können, wobei die verschiedenen Positionen eine mindestens eindimensionale Struktur bilden, eine Detektoranordnung zur Detektion der Röntgenstrahlen, wobei zwischen der Quellenanordnung und der Detektoranordnung ein Objekt platziert ist, sodass mit der Detektoranordnung die durch das Objekt abgeschwächten Röntgenstrahlen aufgezeichnet werden können, und mit einer Auswertungsvorrichtung zur Auswertung der von der Detektoranordnung aufgezeichneten Signale, wobei ein Bereich der Detektoranordnung verschiedenen Positionen der Struktur zugeordnet ist, von denen aus Röntgenstrahlen jeweils in Teildurchleuchtungen auf den Bereich gerichtet werden, wobei die Summe der Dimension der Struktur und der Dimension des Bereiches größer oder gleich 2 ist, wobei der Bereich der Detektoranordnung während des Richtens der Röntgenstrahlen von den verschiedenen Position aus auf den Bereich räumlich feststehend ist, und wobei der Bereich derart zu der Struktur ausgerichtet ist, dass die Teildurchleuchtungen, die von den verschiedenen Positionen der Struktur bei räumlich feststehendem Bereich des Detektors angefertigt werden, eine Strahlengeometrie aufbauen, welche Strahlengeometrie das Objekt flächig durchstrahlt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Strahlentherapiegerät mit einer derartigen Bildgebungsvorrichtung, ein entsprechendes Verfahren zur Bilderzeugung sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102009059772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum sicheren Betrieb technischer Anlagen
Inventor: STUMBERG AXEL DR
IPC: G05B9/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein solche Vorrichtungen umfassendes System für den sicheren Betrieb einer technischen Anlage, sowie ein Verfahren unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung oder eines erfindungsgemäßen Systems, das einen störungsfreien und sicheren Betrieb von technischen Anlagen erlaubt
Patent DE-102009060134-A1 (DE)
Title: Packungen insbesondere für Zigaretten sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Inventor: BUSE HENRY
IPC: B65D85/10
Filed: 2009-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für stückiges Verpackungsgut, insbesondere für Zigaretten, bestehend aus einer Außenpackung (12) vorzugsweise in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (13) als Dichtblock (25) mit einer den Packungsinhalt, insbesondere eine Zigarettengruppe (11), umgebenden Innenzuschnitt (26) aus vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichter, thermisch siegelbarer Folie, die im Bereich einer Innen-Stirnwand (33) eine mehrfach benutzbare Öffnungshilfe und im Bereich von Seitenwänden der Innenpackung (13) durch thermisches Siegeln miteinander verbundene Faltlappen aufweist.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Faltlappen (108, 109) im Bereich einer Innen-Rückwand (34) des Innenzuschnitts (26) als Flossenfaltung ausgebildet und durch thermisches Siegeln außerhalb des Bereichs der Zigarettengruppe (11) zu einer Flossennaht (37) miteinander verbunden sind, wobei die Flossennaht (37) mit Abstand zu Bereichen von einander mehrfach überdeckenden Faltlappen im Bereich der Innen-Seitenwände (35) angeordnet ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Packung sowie eine hierzu geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102009060611-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. inflatable flight, for transportation on public road, has inflatable and/or telescopic profile segments swiveling out bearing surface and forming fully span width and profile geometry
Inventor: KAESER UWE
IPC: B60F5/02
Filed: 2009-12-28
Abstract: The vehicle has inflatable and/or telescopic profile segments swiveling out a bearing surface and forming a fully span width and profile geometry. An inflatable segment of bearing surface profiles is formed by an air chamber, so that a flying ability is enabled during leakage. A bearing surface geometry is changed by the inflatable segment to optimize flying quality for landing and starting of flight. Wing region and profile chamber are augmented by the inflatable segment, and right and left bearing surface include a vertical rotatable axis for pivoting an inner bearing surface.
Patent DE-102010002455-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren für Flash-Speicher mit einem selbstjustierten Ladungsspeichergebiet
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L21/8239
Filed: 2010-02-26
Abstract: Speichertransistoren für Flash-Speicherbereiche in Halbleiterbauelementen werden auf der Grundlage eines selbstjustierten Ladungsspeichergebiets hergestellt. Dazu wird ein schwebendes Abstandshalterelement in einigen anschaulichen Ausführungsformen vorgesehen, während in anderen Fällen das Ladungsspeichergebiet effizient in das Elektrodenmaterial in selbstjustierender Weise während eines Austauschgateverfahrens eingebettet wird. Folglich kann eine erhöhte Bitdichte erreicht werden, da zusätzlichdes Ladungsspeichergebiets nicht mehr erforderlich sind.
Patent DE-102010003955-A1 (DE)
Title: Camera for use on windscreen of motor vehicle, has circuit carrier received in printed circuit board housing, and angular coupling interconnecting optic holder housing and printed circuit board housing with each other
Inventor: BAUER NIKOLAI
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-04-14
Abstract: The camera (1) has a sensor carrier (9) with an image sensor (11), an optic holder (8) with a lens (10) and a circuit carrier (4) for receiving a plug terminal (5) incorporated in a printed circuit board housing (3), an angular coupling (6) and an optic holder housing (7). The circuit carrier is received in the printed circuit board housing. The coupling interconnects the optic holder housing and the printed circuit board housing with each other. The sensor carrier with the image sensor is accommodated in the optic holder housing. The coupling is formed as a plastic injection molded part.
Patent DE-102010007262-A1 (DE)
Title: Method for determining relevance for vehicle systems, particularly vehicle-to-vehicle and vehicle-to-infrastructure communication, for receiving unit for use in vehicle, involves receiving message from transmitting unit
Inventor: PU HONGJUN DR
IPC: B60W40/04
Filed: 2010-02-09
Abstract: The method involves receiving a message from a transmitting unit and determining the current position data and direction data of the transmitting unit from the received message. The current position data and direction data of the receiving unit is determined. The curve detection is executed on the basis of current position and a predetermined position of the receiving unit. An independent claim is also included for a device for determining relevance for vehicle systems, particularly vehicle-to-vehicle and vehicle-to-infrastructure communication, for a receiving unit for use in a vehicle.
Patent DE-102010007497-A1 (DE)
Title: Wärmespeichernde Formkörper
Inventor: SCHUETZ ANGELO
IPC: B29C48/08
Filed: 2010-02-09
Abstract: Faser- oder folienartige Formkörper werden aus einer plastifizierten Mischung erzeugt, die bezogen auf ihr Gewicht, aus 60 bis 25 Gew.-% einer Trägerkomponente und 40 bis 75 Gew.-% eines Phasenwechselmaterials besteht, wobei, bezogen auf das Gewicht der plastifizierten Mischung, die Trägerkomponente 5 bis 20 Gew.-% eines Polymers oder Polymerblends aus der Gruppe LDPE (Low Density Polyethylene), HDPE (High Density Polyethylene), PMMA (Polymethylmethacrylat), Polycarbonat und Mischungen davon, 5 bis 20 Gew.-% eines Styrol-Blockcopolymers und 0 bis 20 Gew.-% eines oder mehrerer Additive enthält, und das Phasenwechselmaterial gewählt ist aus der Gruppe umfassend natürliche und synthetische Paraffine, Polyethylenglykol (= Polyethylenoxid) und Mischungen davon, und die plastifizierte Mischung mit einer Temperatur von 130 bis 220°C durch eine Spinndüse oder eine Breitschlitzdüse extrudiert und abgeschreckt wird.
Patent DE-102010010760-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vergabe eines Schlüssels an ein einem drahtlosen Sensor-Aktor-Netz neu hinzuzufügendes Teilnehmergerät
Inventor: PRAMANIK ROBIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-03-09
Abstract: In einem drahtlosen Sensor-Aktor-Netz erfolgt die Kommunikation symmetrisch verschlüsselt, wobei eine Sicherheitsinstanz (5) den Zugang zu dem Netz verwaltet und den Schlüssel vergibt. Um mit einfachen Mitteln eine sichere Schlüsselvergabe zu gewährleisten, wird der Schlüssel über ein Bediengerät (8) angefordert, das einerseits mit dem neu hinzuzufügenden Teilnehmergerät (7) und andererseits drahtlos mit der Sicherheitsinstanz (5) kommuniziert; der Schlüssel wird verschlüsselt an das Bediengerät (8) und von dort gesichert, z. B. auf gekapseltem Übertragungsweg 9, an das hinzuzufügende Teilnehmergerät (7) übertragen.
Patent DE-102010011523-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: FELSL ANDREAS
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-03-15
Abstract: Offenbart ist eine Antriebseinheit für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug mit einer in einem Kurbelgehäuse oder in einem Rahmen gelagerten Kurbelwelle, an der zumindest eine Kurbel zum Übertragen von Muskelkraft eines Fahrers auf ein Antriebsrad des Fahrzeugs befestigt ist. Dabei ist ein Getriebe vorgesehen, das im Kraftfluss von der Kurbelwelle zu einem mit dem Antriebsrad des Fahrzeugs gekoppelten Abtriebsrad des Getriebes angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ein im Wesentlichen ruhendes Teil des Getriebes zur Bestimmung eines Gesamtdrehmoments der Kurbelwelle am Kurbelgehäuse oder am Rahmen abgestützt.
Patent DE-102010011895-A1 (DE)
Title: Semipolarer Halbleiterkristall und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WUNDERER THOMAS
IPC: C30B25/18
Filed: 2010-03-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines ein Gruppe-III-Nitrid (III-N) umfassenden, semipolaren Halbleiterkristalls weist die Schritte auf: Vorbereiten eines Saphir (Al2O3) umfassenden Startsubstrats (2) mit einer ersten Oberfläche (3), die durch eine Kristallebene der Familie {11-23) gebildet wird; und epitaktisches Aufwachsen (17, 19) einer semipolaren Kristallschicht (18) umfassend ein Gruppe-III-Nitrid (III-N) auf dem Startsubstrat oberhalb der ersten Oberfläche (3) unter Bildung einer zweiten Oberfläche (22), die durch eine Kristallebene der Familie {10-11} in dem Gruppe-III-Nitrid gebildet wird. Als Gruppe-III-Nitrid kommt insbesondere GaN in Betracht. Folgende Kombinationen von Ausgangssubstrat (Saphir) und aufgewachsenem Kristall (z. B. GaN) werden insbesondere vorgeschlagen: {20-21}-GaN auf {22-43}-Saphir, {10-12}-GaN auf (11-26)-Saphir. Die vorliegend hergestellte Kristallorientierung von GaN kann verallgemeinert werden auf Familien der Form {20-2l}, wobei l gleich einer natürlichen Zahl 1, 2, 3, 4, ... ist. Aber auch {11-21}-GaN auf {10-11}-Saphir ist hier noch von dem Vorschlag umfasst.
Patent DE-102010013378-A1 (DE)
Title: Storage section for removable jerk cushion in body part of motor car, has holder for holding bearing shaft, another holder including receptacle for receiving radially removable bearings of shaft, and locking mechanism to place holders
Inventor: FRICK HARALD
IPC: B60N2/015
Filed: 2010-03-30
Abstract: The section has a holder (6) holding a bearing shaft (11), and another holder (7) including a receptacle for receiving radial removable bearings of the shaft. A releasable locking mechanism (15) is used to place the holders. The latter holder is formed at the top of the storage section. The former holder receives a plastic locking element (16) of the locking mechanism sliding against a spring. The latter holder includes a lateral portion that is connected to a bar (14). A component of the locking mechanism is fixed with the holders. The holders are made of metal.
Patent DE-102010013548-A1 (DE)
Title: Mobilitätsspektrometrische Substanz-Identifizierung
Inventor: KLEPEL STEFAN
IPC: H01J49/40
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Geräte zur Identifizierung von Substanzen in Analysenproben durch Ähnlichkeitsvergleiche zwischen einer Ionenmobilitätsspektrenserie einer Analysenprobe mit Ionenmobilitätsspektrenserien von Referenzproben. Die Erfindung besteht darin, die Sammlung der Spektrenserien von Referenzproben, im Folgenden Referenzbibliothek genannt, in Klassen zu unterteilen, wobei sich die Klassenzugehörigkeit einer Spektrenserie aus den Messwerten selbst berechnet wird, und die Ähnlichkeitsvergleiche auf Spektrenserien gleicher Klassenzugehörigkeit zu beschränken. Als besonders günstige Kennwerte für die Klassenzugehörigkeit haben sich Spektrenschwerpunkt und Spektrenträgheitsmoment erwiesen. Für die Ähnlichkeitsvergleiche werden des Weiteren nur Mobilitätsspektren der Spektrenserien miteinander verglichen, die gleiche Spektrenschwerpunkte besitzen.
Patent DE-102010014189-A1 (DE)
Title: Lighting device has carrier with multiple light emitting diodes mounted on carrier, where carrier is provided in lamp tube, where lamp tube is provided with phosphorescent layer on inner surface
Inventor: KOESTENS RUEDIGER
IPC: F21V9/40
Filed: 2010-04-08
Abstract: The lighting device (1) has a carrier (11) with multiple light emitting diodes (12) mounted on carrier, where the carrier is provided in a lamp tube (13). The lamp tube is provided with a phosphorescent layer on an inner surface. The phosphorescent layer is formed so that light emitted by the light emitting diodes is partially permeable.
Patent DE-102010016169-A1 (DE)
Title: Infrarotkommunikationssystem, beweglicher Gegenstand, Versorgungsanlage und Verfahren für eine Infrarotkommunikation innerhalb derselben
Inventor: ISHIKAWA RYUSUKE
IPC: F17C5/06
Filed: 2010-03-26
Abstract: Eine Versorgungsanlage (1) liefert durch eine mit einem Anschluss (23) eines beweglichen Gegenstands (3) verbundene Zuführleitung (12) ein Medium zu einem beweglichen Gegenstand (3). Ein Zuführungsverbinder (9) der Zuführleitung (12) ist um seine Achse drehbar, wenn die Zuführleitung (12) mit dem Anschluss (23) verbunden ist. Wenigstens eine der Zuführleitungen (12) der Versorgungsanlage (1) und des beweglichen Gegenstands (3) hat eine Vielzahl an Infrarotkommunikationselementen (25a, 25b, 11a, 11b). Wenn der Zuführungsverbinder (9) der Zuführleitung (12) mit dem Anschluss (23) des beweglichen Gegenstands (3) verbunden ist, kann wenigstens eines der Infrarotkommunikationselemente (25a, 25b, 11a, 11b) unabhängig von der Verdrehung des Zuführungsverbinders (9) mit einer Infrarotkommunikationsvorrichtung auf der anderen Seite über Infrarotkommunikation kommunizieren.
Patent DE-102010017558-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for driving motor vehicles, has cylinder head and turbine, where dosing device, which is provided for dosing liquid coolant in cavity for evaporation
Inventor: FRIEDFELDT RAINER
IPC: F01P9/02
Filed: 2010-06-24
Abstract: The internal combustion engine has a cylinder head (2) and a turbine (6a), where a dosing device (11), which is provided for dosing a liquid coolant in a cavity for evaporation. An injection device is provided with a fuel injector, where a turbine housing (8) is provided, which is made of aluminum material. An independent claim is also included for a method for operating an internal combustion engine.
Patent DE-102010018326-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltanlage, insbesondere Mittelspannungsschaltanlage
Inventor: BOGIE WOLFGANG
IPC: H02B13/035
Filed: 2010-04-27
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltanlage beschrieben, insbesondere eine Mittelspannungsschaltanlage. Die Schaltanlage ist mit einem Schaltfeld (10) versehen, das ein Gehäuse (11) aufweist, dem eine Sammelschiene (13) außerhalb des Gehäuses (11) zugeordnet ist und in dem ein Schalter vorhanden ist. Ein Anschluss des Schalters ist über eine Schiene (S) direkt mit der Sammelschiene (13) und ein anderer Anschluss ist mit einem im Gehäuse (11) vorhandenen Spannungswandler (24) verbunden. Der Spannungswandler (24) dient der Abfrage der elektrischen Spannung der Sammelschiene (13).
Patent DE-102010019365-A1 (DE)
Title: Bioabsorbable occlusion device, which is introduced by a catheter in a folded condition in a patient's body, where the device in an area of its surrounding envelope comes to a constriction, useful to treat e.g. atrial septal defects
Inventor: MOSZNER ROBERT DR
IPC: A61F2/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: Bioabsorbable occlusion device (1), which is introduced by a catheter in a folded condition in a patient's body, where the occlusion device in an area of its surrounding envelope comes to a constriction, which on one side causes the anchoring, as the proximal and distal retention areas (18, 19) are not affected by this constriction and alternatively, the defect is closed so that at the conclusion of the implantation process a variable final shape is formed, which no longer coincides with the permanent initial form of the occlusion device, is claimed. Bioabsorbable occlusion device (1), which is introduced by a catheter in a folded condition in a patient's body, and it adapts to the defect site of the geometry of the boundary zone, where the occlusion device in an area of its surrounding envelope comes to a constriction, which on one side causes the anchoring, as the proximal and distal retention areas (18, 19) are not affected by this constriction and alternatively, the defect is closed so that at the conclusion of the implantation process a variable final shape is formed, which no longer coincides with the permanent initial form of the occlusion device, is claimed. ACTIVITY : Cardiant. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010019944-A1 (DE)
Title: Switch cabinet i.e. network or server cabinet, has set of spacer elements permanently arranged on electronic components in direction of door, and detector device connected with evaluation unit
Inventor: STAHL STEFAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2010-05-08
Abstract: The cabinet has a door (1) for receiving electronic components (3) that are superimposed and/or arranged in a side-by-side manner in vertical and horizontal mounting positions. The door is arranged corresponding to mounting positions of the components and/or runs perpendicularly to a detector device (4) i.e. radio frequency identification (RFID) reader. The detector device cooperates with transponders (5) i.e. passive RFID chips. A set of spacer elements (11) is permanently arranged on the components in a direction of the door. The detector device is connected with an evaluation unit.
Patent DE-102010023420-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit Endeffektor
Inventor: TANIGUCHI KAZUNORI
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Ein chirurgisches Instrument (1) mit einem am distalen Ende eines langgestreckten Schaftes (3) angeordneten, wenigstens ein bewegliches Element (4, 5) aufweisenden Endeffektor (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass am Endeffektor (2) wenigstens eine von diesem abstehende Klinge (7, 9, 10) befestigt ist.