baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102916-U1 (DE)
Title: Automatische Zuführ- und Pressvorrichtung für Schüsselstopfen
IPC: B23P19/04
Filed: 2020-04-20
Abstract: Automatische Zuführ- und Pressvorrichtung für Schüsselstopfen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführ- und Pressvorrichtung umfasst: einen Maschinentisch (1) und mehrere an dem Maschinentisch (1) angeordnete Sätze von ersten Förderkomponenten (2), mehrere Sätze von ersten Presskomponenten (3), eine Pressantriebseinrichtung (4), die in der Lage ist, die ersten Presskomponenten (3) in einer Y-Richtung zu verschieben, eine X-Richtung-Antriebseinrichtung (5), die die ersten Förderkomponenten (2) und die ersten Presskomponenten (3) zum Verschieben in X-Richtung antreiben kann, und eine Z-Richtung-Antriebseinrichtung (6), die die ersten Förderkomponenten (2) und die ersten Presskomponenten (3) in Z-Richtung antreiben kann, wobei sich die ersten Förderkomponenten (2) stromaufwärts von den ersten Presskomponenten (3) befinden und die ersten Förderkomponenten (2) in einer Eins-zu-Eins-Entsprechung zu den ersten Presskomponenten (3) liegen; wobei die Schüsselstopfen (10) über die ersten Förderkomponenten (2) zu ersten Presskomponenten (3) gefördert wird, wobei die Schüsselstopfen (10) durch Antreiben der ersten Presskomponenten (3) durch die Pressantriebseinrichtung (4) in ein Produkt gepresst wird, wobei die ersten Förderkomponenten (2) und die ersten Presskomponenten (3) durch die X-Richtung-Antriebseinrichtung (5) zur Verschiebung in der X-Richtung angetrieben werden, um zu ermöglichen, dass die gleiche Pressantriebseinrichtung (4) mehrere Typen von Schüsselstopfen (10) in das Produkt presst.
Patent DE-202021001551-U1 (DE)
Title: Kontaktelement mit wenigstens einer darauf angebrachten leitfähigen Schicht
IPC: H01R13/03
Filed: 2021-04-28
Abstract: Kontaktelement, welches einen Grundkörper mit einem Einpresselement aufweist, auf dem zumindest in einem Teilbereich desselben mindestens eine leitfähige Schicht und mindestens eine darunter liegende Sperrschicht aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oder mindestens eine der leitenden Schichten eine Schicht aus Bismut und die oder mindestens eine der Sperrschichten eine Schicht aus Nickel ist.
Patent DE-202021002022-U1 (DE)
Title: Halsbänder für Tiere, mit Schmuckbandverzierung, insbesondere Pferde Halsbänder für Tiere, mit Schmucksteinverzierung, insbesondere Pferde
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Halsbänder für Tiere, mit Schmuckbandverzierung, insbesondere Pferde; Halsbänder für Tiere, mit Schmucksteinverzierung, insbesondere Pferde dadurch gekennzeichnet, dass in Anspruch 1 die Halsbänder mit einem Schmuckband mit Schmucksteinen (2) verziert werden.
Patent DE-202021004281-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Einmündungsbereiche von Verkehrswegen
IPC: E01F15/14
Filed: 2021-05-12
Abstract: Schutzeinrichtung für Einmündungsbereiche von Verkehrswegen, welche ein äußeres Profilband (5) und ein inneres Profilband (6) aufweist, welche aus Schutzplankenholmen (11, 12) gebildet sind, wobei das äußere Profilband (5) einen äußeren Bogenabschnitt (7) umfasst und das innere Profilband (6) einen inneren Bogenabschnitt (13) umfasst, wobei der äußere Bogenabschnitt (7) und der innere Bogenabschnitt (13) mit Abstand zueinander angeordnet sind und sich jeweils über einen Winkelbereich von 90° +/- 30° erstrecken, wobei das äußere Profilband (5) und das innere Profilband (6) über außerhalb der Bogenabschnitte (7, 13) angeordnete Pfosten (15, 16) im Boden verankert sind und zwischen dem äußeren Bogenabschnitt (7) und dem inneren Bogenabschnitt (13) Deformationselemente (23, 24) angeordnet sind, die sich zwischen dem äußeren Bogenabschnitt (7) und dem inneren Bogenabschnitt (13) abstützen sowie rückseitig des inneren Bogenabschnitts (13) ein Verstärkungsholm (27) angeordnet ist und jeweils endseitig des inneren Bogenabschnitts (13) eine Knickplanke (21, 22) vorgesehen ist, welche sich zwischen einem Ende des inneren Bogenabschnitts (13) schräg verlaufend bis zum äußeren Profilband (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsholm (27) am inneren Bogenabschnitt (13) anliegt sowie wabenförmige Deformationselemente (23) und rohrförmige Deformationselemente (24) vorgesehen sind und sich zwischen einem geradlinigen Schutzplankenholm (11) des äußeren Profilbands (5) und einer dahinter verlaufenden Knickplanke (21) ein Gurtprofil (41) erstreckt sowie zumindest in einer Knickplanke (21) Solldeformationsstellen (46) vorgesehen sind, wobei die Solldeformationsstellen (46) durch in einem Schrägabschnitt (36) der Knickplanke (21) vertikal orientierte Langlöcher gebildet sind und in oder an zumindest einem Pfosten (15, 16) ein Verstärkungsprofil (54) angeordnet ist, welches sich über einen Längenabschnitt (57) des Pfostens (15, 16) am Übergang zum Boden erstreckt.
Patent DE-202021104316-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Bauausführung eines Vortriebsrohres beim U-Bahn-Bau
IPC: F16L1/028
Filed: 2021-08-12
Abstract: Stützvorrichtung für Bauausführung eines Vortriebsrohres beim U-Bahn-Bau, umfassend eine Stützbasis (1), dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche der Stützbasis (1) mit einer ersten Schraube (2) und einer zweiten Schraube (3) beweglich montiert ist, wobei die Außenflächen der ersten Schraube (2) und der zweiten Schraube (3) mit einer Hebebühne (4) durch Gewinde verbunden sind, wobei die obere Fläche der Hebebühne (4) mit einer ersten Gleitnut (401) versehen ist, die obere Fläche der Hebebühne (4) mit einem ersten Gleitblock (5) beweglich montiert ist, wobei der erste Gleitblock (5) und die erste Gleitnut (401) gleitend verbunden sind, wobei die obere Fläche des ersten Gleitblocks (5) mit einem Stützrahmen für Vortriebsrohr (6) fest montiert ist, wobei innerhalb des Stützrahmens für Vortriebsrohr (6) eine Verbindungswelle (7) beweglich installiert ist.
Patent DE-202021106043-U1 (DE)
Title: Zusatzbeschaltung für Generatorregler und Generatorregler
IPC: G01R31/50
Filed: 2021-11-04
Abstract: Zusatzbeschaltung (30, 40) zur Verwendung in oder mit einem Generatorregler (20), der zum Betreiben einer elektrischen Maschine (13) mit Läuferwicklung (16) und Ständerwicklung (12) eingerichtet ist, wobei der Generatorregler (20) einen an die Ständerwicklung (12) anschließbaren Gleichrichter (14), über den die elektrische Maschine (13) an ein Bordnetz (10) anschließbar ist, und eine an die Läuferwicklung (16) anschließbare Spannungsregelschaltungseinrichtung (22), über die ein Erregerstrom durch die Läuferwicklung (16) einstellbar ist, aufweist,wobei der Gleichrichter (14) einen positiven (14a) und einen negativen Anschluss (14b) aufweist, über die der Gleichrichter (14) an einen positiven (B+) und einen negativen Bordnetzanschluss (GND) des Bordnetzes (10) anschließbar ist,wobei die Spannungsregelschaltungseinrichtung (22) einen Klemmenanschluss (22c) aufweist, über den die Spannungsregelschaltungseinrichtung (22) an eine Lampe (3) und/oder einen Zündschalter (2) anschließbar ist,wobei die Zusatzbeschaltung (30, 40) eine Sicherungseinrichtung (30) und eine Schalteinrichtung (40) aufweist,wobei die Sicherungseinrichtung (30) einen Eingangsanschluss (30a) und einen Ausgangsanschluss (30b) aufweist, wobei der Eingangsanschluss (30a) an den positiven Anschluss (14a) des Gleichrichters (14) anzuschließen ist, und wobei der Ausgangsanschluss (30b) an den positiven Bordnetzanschluss (B+) anzuschließen ist,wobei die Schalteinrichtung (40) einen Eingangsanschluss (40a) und einen Ausgangsanschluss (40b) aufweist, wobei der Eingangsanschluss (40a) an die Lampe (3) und/oder den Zündschalter (2) anzuschließen ist, und wobei der Ausgangsanschluss (40b) an den Klemmenanschluss (22c) der Spannungsregelschaltungseinrichtung (22) anzuschließen ist,wobei die Schalteinrichtung (40) einen Zwischenanschluss (40c) aufweist, über den sie an den positiven Anschluss (14a) des Gleichrichters (14) anzuschließen ist, undwobei die Schalteinrichtung (40) derart eingerichtet ist, dass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Eingangsanschluss (40a) und dem Ausgangsanschluss (40b) besteht, wenn ein an dem Zwischenanschluss anliegendes Potential oberhalb eines vorbestimmten ersten Schwellwerts liegt.
Patent DE-202022000062-U1 (DE)
Title: Quick Detach (QD)-Sockel und Adapterplatte zur Befestigung von Gewehrriemen an HK Slim Line Schubschäften
IPC: F41C23/02
Filed: 2022-01-12
Abstract: Quick-Detach Sockel zur Befestigung von Gewehrriemen mittels standardisiertem QD-Kugelsperrbolzen an Schubschäften des Typs „HK Slim Line“ des dt. Waffenherstellers HECKLER & KOCH betreffend der Waffentypen AR15 / AR10 dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe bestehend aus den beiden Bauteilen QD-Sockel (Fig 2) und Adapterplatte (Fig 1) nachträglich und ohne eine dauerhafte Veränderung der Geometrie / Form des Schubschaftes vorzunehmen, montiert und demontiert werden kann und dabei unter Nutzung der vorhandenen Aussparung (1) mittels Schrauben eine formschlüssige, reversible Verbindung bildet.
Patent DE-202022000277-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbare Bügelvorrichtung zur Ausrichtung einer strangförmigen Abdichtung
IPC: E04C5/01
Filed: 2022-02-03
Abstract: Leicht installierbare Bügeleinrichtung (1) zur Ausrichtung einer, vorzugsweise strangförmigen oder bandförmigen Abdichtung, wie eines Fugenbandes (20), mit einem teilkreisförmigen Montagebügel (2) zur Aufnahme der Abdichtung und zwei Armen (5),
 der Montagebügel (2) einen teilkreisförmigen Abschnittsbügel (4) und zwei Schenkelarme (3) umfasst,
 die Schenkelarme (3) mit ihren einen Enden (3a) in den Abschnittsbügel (4) übergehen,
 in die anderen, den einen Enden (3a) abgewandten Enden (3b) der Schenkelarme (3) des Montagebügels (2) in einander benachbarte erste Enden (5a) der schraubenförmig ausgebildeten Armen (5) übergehen,
 die Arme (5) zur Aufnahme einer Bewehrung, wie stabförmigen, wie zylinderförmigen, Stahlbewehrung (28), vorgesehen sind
 und/oder
 der Montagebügel (2) mit den Innenseiten (3c) zumindest seiner Schenkelarme (3) zur Ansetzung gegen die Abdichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202022100270-U1 (DE)
Title: Toilettenkabine
IPC: E04H1/12
Filed: 2022-01-19
Abstract: Toilettenkabine (10), insbesondere zur Verwendung als öffentliche Toilette, umfassend:
 ein Gehäuse (26), welches einen Innenraum (22) und einen Personendurchgang (18) definiert,
 eine Toilette (32), die im Innenraum (22) angeordnet ist, und
 eine erste Tür (16), mittels derer der Personendurchgang (18) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 mit der ersten Tür (16) ein Reinigungselement (36, 38) derart verbunden ist,
 dass das Reinigungselement (36, 38) mit einer Bewegung der ersten Tür (16) eine Reinigungsbewegung ausführt.
Patent DE-202022102034-U1 (DE)
Title: Industriell gesteuerte DPU-Hauptplatine
IPC: G06F13/40
Filed: 2022-04-14
Abstract: Industriell gesteuerte DPU-Hauptplatine, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine DPU-Masterplatine und einen PHYTIUM FT2000/4-Prozessor, ein FPGA, ein DDR-Speichermodul, ein FLASH-Speichermodul, einen PHY-Chip, ein Stromversorgungsmodul und ein Taktmodul umfasst, welche PHYTIUM FT2000/4-Prozessor, FPGA, DDR-Speichermodul, FLASH-Speichermodul, PHY-Chip, Stromversorgungsmodul und Taktmodul auf der DPU-Masterplatine angeordnet sind, dass die DPU-Masterplatine über einen CPCI-Verbinder mit der DPU-Basis verbunden ist, dass der CPCI-Verbinder der DPU-Masterplatine eine B-Code-Zeitsynchronisierungsschnittstelle, eine PHY-Signalschnittstelle aufweist, wobei die DPU-Masterplatine und eine DPU-Unterplatine durch einen Zwischenplatinenverbinder verbunden sind, wodurch imstande sind, redundante Kommunikationsdaten übertragen und das Senden und Empfangen von IO-Verzweigungsdaten unter einem verteilten Steuersystem verwaltet zu werden, dass der PHYTIUM FT2000/4-Prozessor jeweils mit dem FPGA, dem DDR-Speichermodul, dem FLASH-Speichermodul und dem Stromversorgungsmodul verbunden ist, wobei der PHYTIUM FT2000/4-Prozessor über den PHY-Chip mit der PHY-Signalschnittstelle verbunden ist, dass die B-Code-Zeitsynchronisierungsschnittstelle mit dem FPGA verbunden ist.
Patent DE-202022102187-U1 (DE)
Title: Getriebebaugruppe
IPC: F16H57/02
Filed: 2022-04-25
Abstract: Getriebebaugruppe (1) mit:
 einem Antriebselement (2);
 einem Abtriebselement (3);
 einer Drehzahländerungsvorrichtung (4) zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3); und
 einem Gehäuse (5), in dem die Drehzahländerungsvorrichtung (4) untergebracht ist,
 wobei das Gehäuse (5) einen ersten Gehäuseabschnitt (51) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (52) hat,
 wobei der erste Gehäuseabschnitt (51) das Antriebselement (2) stützt und einen Axialstützabschnitt (51a) hat,
 wobei der zweite Gehäuseabschnitt (52) eine Innenumfangsfläche hat, an der eine Gehäuseverzahnung (52a) ausgebildet ist,
 wobei die Drehzahländerungsvorrichtung (4) mindestens ein Stützelement (41) hat, das an der Innenumfangsfläche des zweiten Gehäuseabschnitts (52) angeordnet ist und mit der Gehäuseverzahnung (52a) in Eingriff ist,
 wobei der Axialstützabschnitt (51a) des ersten Gehäuseabschnitts (51) das Stützelement (41) in einer Axialrichtung der Getriebebaugruppe (1) stützt, und
 wobei der erste Gehäuseabschnitt (51) und der zweite Gehäuseabschnitt (52) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202022103146-U1 (DE)
Title: Magnetische drahtlose Ladehalterung
IPC: H04M1/11
Filed: 2022-06-02
Abstract: Magnetische drahtlose Ladehalterung, die einen Halterungskörper (10) und einen Hauptkörper (20) umfasst, wobei der Hauptkörper (20) auf dem Halterungskörper (10) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (20) ein Gehäuse (21), ein drahtloses Lademodul (22) und einen ersten Magnet (23) zum Anziehen des eingebauten Magnetes des Mobiltelefons aufweist, wobei die Vorderseite des Gehäuses (21) eine Platzierungsposition (201) bildet, wobei eine Magnetisolationsplatte (24) zum Stabilisieren der drahtlosen Ladeeffizienz in dem Gehäuse (21) befestigt ist, wobei das drahtlose Lademodul (22) und der erste Magnet (23) beide in dem Gehäuse (21) und auf der Vorderseite der Magnetisolationsplatte (24) angeordnet sind, wobei das drahtlose Lademodul (22) sich in der Nähe der Platzierungsposition (201) befindet, wobei der Hauptkörper (20) lösbar an dem Halterungskörper (10) angebracht und durch magnetische Anziehung befestigt ist, wobei das vordere Ende des Halterungskörpers (10) mit einem Kugelkopf (11) versehen ist, wobei die Rückseite des Gehäuses (21) eine Aussparung (202) bildet, wobei der Kugelkopf (11) drehbar in die Aussparung (202) eingeführt wird, wobei innenhalb der Aussparung (202) ein zweiter Magnet (25) zum Anziehen und Fixieren des Halterungskörpers (10) vorgesehen ist, wobei der zweite Magnet (25) sich an der Rückseite der Magnetisolationsplatte (24) befindet und an der Magnetisolationsplatte (24) durch magnetische Anziehung fixiert ist, und wobei der zweite Magnet (25) den Kugelkopf (11) anzieht.
Patent DE-202022105039-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit Antriebsakku und Antriebsakkuanordnung für ein Elektrofahrrad
IPC: E05B71/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Elektrofahrrad (1) mit einem Fahrradrahmen (2) und einem an diesem festlegbaren Antriebsakku (6), wobei eine Primärverriegelung des Antriebsakkus (6) am Fahrradrahmen (2) mittels eines Schlosses (10) erfolgt, wobei der Antriebsakku (6) nach Betätigung des Schlosses (10) in eine Zwischenposition bewegbar ist, und mit einer Sekundärverriegelung (16) welche den Antriebsakku (6) in der Zwischenposition fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sekundärverriegelung (16) zur Entnahme des Antriebsakkus (6) mittels einer Relativbewegung des Antriebsakkus (6) relativ zum Fahrradrahmen (2) in eine Entnahmeposition betätigbar ist.
Patent DE-202022105135-U1 (DE)
Title: Universell montierbare Mehrzweck-Halterung zur Befestigung von mobilen flachen Büroartikeln wie Laptops, Smartphones und Tablets an Klappen oder Möbelfronten.
IPC: A47B97/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Halterung zur Montage an einer Klappe für ein Möbel, aufweisend ein längserstrecktes Abstandselement (2), mit einer flachen Seite zur Auflage an einer Klappe und ein mit dem Abstandselement (2) beweglich verbundenes Haltelement (4).
Patent DE-202022105468-U1 (DE)
Title: Schleifleitung, Stromabnehmerwagen und Schleifleitungssystem
IPC: B60M1/34
Filed: 2022-09-28
Abstract: Schleifleitung (2) mit einem sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden, einen Innenraum (I) umgebenden Rahmenprofil (3), wobei der Innenraum (I) über einen in Längsrichtung (L) verlaufenden Längsschlitz (7) im Rahmenprofil (3) von außen zugänglich ist, in dem Innenraum (I) sind mehrere Stromschienen (13a-d) zur schleifenden Kontaktierung mit jeweils einem entsprechenden Schleifkontakt (53a-d) eines längs der Schleifleitung (2) verfahrbaren Stromabnehmerwagens (40) vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienen (13a-d) jeweils in einem Winkel um die Längsrichtung (L) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202023104590-U1 (DE)
Title: Ein genomweites Identifikationssystem und Analysen einer At-Hook-Motiv-Genfamilie (AHL) in Reis
IPC: G16B35/00
Filed: 2023-08-12
Abstract: Ein genomweites Identifikationssystem (100) und Analysen einer At-Hook-Motiv (AHL)-Genfamilie in Reis, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Genomdatenbank (102) zum Sammeln einer Aminosäuresequenz eines At-Hook-Motivs, das nuklear lokalisiertes (AtAHL) Protein enthält;
 ein Extraktionsmodul (104), das mit der Genomdatenbank (102) verbunden ist, um eine Gensequenz und die Aminosäuresequenz für jedes O.Sative AHL (OsAHL)-Gen aus einem Phytozom zu extrahieren;
 eine Vielzahl von Analysemodulen (106), die mit dem Extraktionsmodul (104) verbunden sind, zur Bestimmung einer subzellulären Lokalisierung des AHL-Genproteins, einschließlich nuklearer, zytoplasmatischer, chloroplastischer und endoplasmatischer Retikulum, zusammen mit einer ersten Vielzahl von Parametern, wobei die Vielzahl von Analysemodulen Umfaßt:
 ein erstes Analysemodul (106a) zum Durchführen einer phylogenetischen Analyse, um molekulare Eigenschaften des Genproteins basierend auf einer Struktur, einer Funktion und einer Entwicklung des Gens abzuleiten;
 ein zweites Analysemodul (106b) zum Durchführen einer Analyse der Struktur des Gens und des konservierten Motivs, um eine konservierte Region in den AHL-Genen zu identifizieren;
 ein drittes Analysemodul (106c) zur Durchführung einer chromosomalen Lokalisierung, um divergierende duplizierte Gene zu analysieren und zu entfernen; 
 ein viertes Analysemodul (106d) zur Durchführung einer Syntenie- und Kollinearitätsanalyse von Genen der Proteinfamilie zwischen dem O. sativa- und einem A. thaliana-Genom, um evolutionär konservierte Regionen der Proteine in zwei Artengenomen abzurufen oder darzustellen;
 ein fünftes Analysemodul (106e) zur Durchführung einer cis-regulatorischen Elementanalyse basierend auf den von Phytozome erhaltenen AHL-Genpromotoren;
 ein sechstes Analysemodul (106f) zum Analysieren der Expression des AHL-Gens basierend auf der Extraktion von Fragmenten-pro-Kilobase-pro-Million (FPKM)-Expressionsdaten; und
 ein siebtes Analysemodul (106g) zur Analyse des Interaktionsnetzwerks von OsAHL-Proteinen durch Verwendung einer Sequenz jedes OsAHL-Proteins als Abfrage und Auswahl von O. sativa als Organismus; und
 ein Klassifizierungsmodul (108), das mit dem Analysemodul (106) verbunden ist, um die analysierten AHL-Proteine auf der Grundlage eines Motivs und einer Domänenzusammensetzung in mehrere Klassen zu klassifizieren.
Patent DE-202023105264-U1 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung und Energiespeichersystem
IPC: H01M50/30
Filed: 2023-09-12
Abstract: Energiespeicheranordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeicheranordnung Folgendes umfasst:
 mindestens ein Energiespeicher-Rack (100), das jeweils mehrere übereinander gestapelte Energiespeichermodule (110) beinhaltet;
 mindestens einen Satz von ersten Kanälen (200), wobei jeder Satz mehrere erste Kanäle (210) beinhaltet, die jeweils in fluidischer Kommunikation mit einem der mehreren Energiespeichermodule (110) stehen;
 mindestens einen Satz von zweiten Kanälen (300), wobei jeder Satz mehrere zweite Kanäle (310) beinhaltet, die jeweils in fluidischer Kommunikation mit einem der mehreren Energiespeichermodule (110) stehen; und
 mindestens einen Gasanalysator (400), der mit dem mindestens einen Satz von ersten Kanälen (200) verbunden ist,
 wobei für jedes der mehreren Energiespeichermodule (110) der jeweilige erste Kanal (210) für das Energiespeichermodul (110) oberhalb des jeweiligen zweiten Kanals (310) für das Energiespeichermodul (110) liegt.
Patent DE-202023106243-U1 (DE)
Title: Kniekissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2023-10-27
Abstract: Kniekissen (1), umfassendeine Unterseite (3), die zur Auflage auf ein erstes Knie eines Benutzers ausgebildet ist,eine Oberseite (2), die zur Auflage eines zweiten Knies eines Benutzers ausgebildet ist, undweiter umfassend einen Kern (7) und einen den Kern (7) umschließenden Bezug (9), wobei der Kern (7) aus einem Schaumstoffmaterial besteht, undwobei der Bezug (9) einen Bezugsstoff (8) umfasst, wobei der Bezugsstoff (8) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aus einem Abstandstextil, insbesondere einem Abstandsgestrick, ausgebildet ist.
Patent DE-202023106670-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger zum Transport eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60P3/06
Filed: 2023-11-14
Abstract: Fahrzeuganhänger (1) zum Transport von zumindest einem Kraftfahrzeug, aufweisend ein Fahrgestell (2), ein Tragrahmen (4) und eine Deichsel (3),
 wobei der Tragrahmen (4) zumindest einen vorderen und einen hinteren, jeweils quer verlaufenden Träger (5, 6) aufweist und der hintere Träger (6) ein Heck des Fahrzeuganhängers (1) in unbeladenem Zustand bildet,
 wobei auf dem Tragrahmen (4) eine Transportkonstruktion (8) mit zumindest einer Standfläche (14) für das Kraftfahrzeug angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem vorderen und dem hinteren Träger (5, 6) benachbart zum Heck eine Aufnahmevorrichtung (20) zur Anbringung eines Fahrradträgers (21) angebracht ist
 und dass die Aufnahmevorrichtung (20) einen Kugelkopf (23) aufweist.
Patent DE-212015000025-U1 (DE)
Title: LED-Leuchttafelanordnung
IPC: G09F13/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: LED-Leuchttafelanordnung, umfassend einen Stützrahmen und eine LED-Leuchttafel, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrahmen einen durchlöcherten Rahmenkörper und eine Stützrippenposition umfasst, wobei die Stützrippenposition und der durchlöcherte Rahmenkörper sich auf derselben horizontalen Ebene befinden, und wobei die beiden Enden der Stützrippenposition jeweils an eine innere Seitenwand des durchlöcherten Rahmenkörpers angeschlossen sind, und wobei die LED-Leuchttafel am Stützrahmen montiert ist und die LED-Leuchttafel und der Stützrahmen über die Anordnung von Positionierungssäulen und Positionierungslöchern aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-212015000051-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Nadelhalter
IPC: A61B17/28
Filed: 2015-01-26
Abstract: Chirurgischer Nadelhalter (1) umfassend eine Halteanordnung (2), welche zur reibschlüssigen Halterung einer chirurgischen Nadel (10, 11) ausgestaltet ist und einen ersten Betätigungsteil (4) aufweist, und umfassend eine mit der Halteanordnung (2) fest verbundene Greifanordnung (5), oder eine mit der Halteanordnung (2) verbindbare Greifanordnung (5), mit zangenartig öffenbaren und schliessbaren Greifteilen (6, 6') und zweiten Betätigungsteilen (7, 7') zur Öffnung bzw. zum Schliessen der Greifteile (6, 6'), wobei der erste Betätigungsteil (4) der Halteanordnung (2) auf zumindest eines der Greifteile (6, 6') zu und von diesen weg bewegbar an der Greifanordnung (5) angeordnet ist oder anordenbar ist.