baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104053-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung für ein Head-Up-Display
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-07-14
Abstract: Verbundscheibe (10) für ein Head-Up-Display (HUD), mit
 - einer Außenscheibe (1) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenraumseitigen Oberfläche (II),
 - einer Innenscheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenraumseitigen Oberfläche (IV),
 - einer thermoplastischen Zwischenschicht (3), über welche die innenraumseitige Oberfläche (II) der Außenscheibe (1) mit der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (2) verbunden ist,
 - einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (6) auf der innenraumseitigen Oberfläche (II) der Außenscheibe (1) oder der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (2), wobei, falls die Beschichtung (6) auf der innenraumseitigen Oberfläche (II) der Außenscheibe (1) angeordnet ist,
 - die Zwischenschicht (3) oder die Innenscheibe (2) keilförmig ausgebildet ist, mit einem ersten Keilwinkel, der zur Vermeidung eines Geisterbildes ausgelegt ist, das bei Bestrahlung mit einem HUD-Projektor (4) durch Reflexion an der Beschichtung (6) hervorgerufenen wird, und
 - die Außenscheibe (1) keilförmig ausgebildet ist mit einem zweiten Keilwinkel, wobei die Summe aus dem ersten Keilwinkel und dem zweiten Keilwinkel zur Vermeidung eines Geisterbildes ausgelegt ist, das bei Bestrahlung mit dem HUD-Projektor (4) durch Reflexion an der außenseitigen Oberfläche (I) der Außenscheibe (1) hervorgerufenen wird; und, falls die Beschichtung (6) auf der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (2) angeordnet ist,
 - die Innenscheibe (2) keilförmig ausgebildet ist, mit einem ersten Keilwinkel, der zur Vermeidung eines Geisterbildes ausgelegt ist, das bei Bestrahlung mit dem HUD-Projektor (4) durch Reflexion an der Beschichtung (6) hervorgerufenen wird, oder als Scheibe mit einer konstanten Dicke von kleiner oder gleich 0,7 mm ausgebildet ist, und
 - die Außenscheibe (1) oder die Zwischenschicht (3) keilförmig ausgebildet ist mit einem zweiten Keilwinkel, wobei die Summe aus gegebenenfalls dem ersten Keilwinkel und dem zweiten Keilwinkel zur Vermeidung eines Geisterbildes ausgelegt ist, das bei Bestrahlung mit dem HUD-Projektor (4) durch Reflexion an der außenseitigen Oberfläche (I) der Außenscheibe (1) hervorgerufenen wird.
Patent DE-202020106163-U1 (DE)
Title: Raummodul für ein sicherheitsrelevantes Gebäude und Gebäude mit einer Vielzahl von Raummodulen
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-10-28
Abstract: Raummodul (10) für ein Gebäude (100), umfassend:
 - ein Primärtragwerk (11) mit einem Modulboden (41) und Modulstützen (30) und
 - eine Innenhülle (12), die beim fertig montierten Raummodul (10) innerhalb des Primärtragwerks (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülle (12) eine selbstragende Baugruppe ist, welche einen Korpus (13) aus einem hochfestem Material, vorzugsweise Stahlblech oder Stahlgitter, umfasst und auf dem Modulboden (41) des Primärtragwerks (11) aufstellbar ist.
Patent DE-202020106394-U1 (DE)
Title: Injektionssystem und Installationsanordnung mit demselben
IPC: E21F17/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Injektionssystem (1) für einen Untertagebau, insbesondere einen Tunnel (10), umfassend einen als einen Hohlkörper ausgebildeten Injektionsstutzen (2.1, 2.2) aus einem dauerelastischen Material mit einem hohlzylindrischen Anschlussabschnitt (3) zum Anschluss einer Anschlussleitung (23.1, 23.2) und mit einem sich an den Anschlussabschnitt (3) anschließenden und trichterförmig aufweitenden Mantelabschnitt (4) mit wenigstens einem Manteldurchbruch (5), umfassend eine sich an einem dem Anschlussabschnitt (3) gegenüberliegenden ersten Mantelende (6.1) des Mantelabschnitts (4) anschließenden, flächigen und formbaren Verbindungsflansch (7), der das erste Mantelende (6.1) des Mantelabschnitts (4) radial überragt, eine geschlossene Rückwand für den Injektionsstutzen (2.1, 2.2) bildet und auf der an einer dem Mantelabschnitt (4) gegenüberliegenden Verbindungsseite (9) eine Klebstoffschicht sowie eine die Klebstoffschicht bedeckende, abziehbare Schutzfolie appliziert sind.
Patent DE-202020107210-U1 (DE)
Title: Sensorgestützte Positionierung einer Herzklappenprothese
IPC: A61M25/01
Filed: 2020-12-14
Abstract: Kathetereinrichtung (1) zum Implantieren einer Herzklappenprothese zum Ersatz einer nativen Herzklappe, mit:
 - einem Katheterschaft (2), der einen distalen Endabschnitt (20) aufweist,
 - einem Sensor (3), der auf dem distalen Endabschnitt (20) angeordnet ist, wobei der Sensor (3) dazu ausgebildet ist, einen Druck zu erfassen, der durch die Klappenflügel (K) der nativen Herzklappe auf den Sensor (3) ausgeübt wird.
Patent DE-202021000228-U1 (DE)
Title: Trainingsmatte zum Auflegen auf eine Oberfläche
IPC: A63B6/00
Filed: 2021-01-21
Abstract: Trainingsmatte (1) zum Auflegen auf eine Oberfläche, die als Unterlage für eine trainierende Person dient, mit einer der trainierenden Person zugewandten Oberseite (2) und mit einer der Oberfläche zugewandten Unterseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (2) und/oder auf der Unterseite (3) wenigstens ein auf Informationen zu Trainingsübungen verlinkter Code (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202021000373-U1 (DE)
Title: Filter für Rauchprodukte sowie Herstellung eines konischen Filters für Rauchprodukte auf Grundlage des Zyklon-Effekts
IPC: A24D3/04
Filed: 2021-01-23
Abstract: Filter (1) für Rauchprodukte, bestehend aus oder umfassend einen Mantelkörper (2) sowie eine darin aufgenommene Füllung (3) aus körnigem und/oder porösem Filtermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantelkörper (2) eine konische Außenform hat, sein Innenraum (5a) konisch ausgebildet ist und eine über die Längsachse in sich drehende Linienprägung (6) an der Innenwandung (5b) hat und die im Mantelkörper befindliche körnige Füllung (3) in Längsrichtung des Filters (1) einen konischen Querschnitt aufweist.
Patent DE-202021003657-U1 (DE)
Title: Erweiterungsbox für Mausefallen
IPC: A01M23/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Erweiterungsbox (1), vorzugsweise aus Kunststoff, für Kleintierfallen (Lebendfallen), dadurch gekennzeichnet, dass nahezu alle gängigen Kleinfallen mit der Erweiterungsbox so verbunden werden können, dass über eine Öffnung in der Wand der Erweiterungsbox der Innenraum der Kleinfalle mit dem Innenraum der Erweiterungsbox verbunden ist. Hierzu ist vorgesehen, in die Erweiterungsbox aus Kunststoff eine Öffnung zu schneiden oder einzubringen, durch welche der Innenraum der Kleinfalle nach Entfernen der bei diesen regelhaft vorgesehenen Klappe, die zum Freilassen des gefangenen Tieres gedacht ist, mit dem Innenraum der Erweiterungsbox verbunden ist.
Patent DE-202021100308-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung in einem Rohr
IPC: F16L55/10
Filed: 2021-01-22
Abstract: Absperrvorrichtung (1) zum Unterbrechen eines Strömungsweges in einem Rohr mit wenigstens einem ersten Rohranschlussstück (3.1), mit einem ersten Strömungsquerschnitt (7.1), mit einer Verschlusseinrichtung (5), die zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher der Strömungsweg frei ist, und einer Schließstellung, in welcher der Strömungsweg versperrt ist, bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (5) radial drehbar gelagert ist und einen um eine Absperrwand (7.4) reduzierten zweiten Strömungsquerschnitt (7.3) aufweist, wobei der erste Strömungsquerschnitt (7.1) in der Öffnungsstellung mit dem zweiten Strömungsquerschnitt (7.3) wenigstens teilweise fluchtet und in der Schließstellung durch die Absperrwand (7.4) versperrt ist.
Patent DE-202021105237-U1 (DE)
Title: Tablarbeschlag und zugehörige Möbelanordnung
IPC: F16B12/14
Filed: 2021-09-29
Abstract: Beschlag (1), insbesondere Tablarbeschlag, zum Verbinden zweier Teile (2, 3), insbesondere zweier Möbelteile, aufweisend- ein erstes Beschlagteil (10) mit einem ersten Montagekörper (11) zur Montage an einem zu verbindenden ersten Teil (2) und mit einem im Montagekörper (11) verschiebbar geführten Schieber (12), der aus einer Ausgangsstellung, in welcher ein vorderes Schieberende (12a) aus dem Montagekörper (11) vorsteht, gegen die Wirkung einer Rückstellkraft in eine Stellung, in welcher das vordere Schieberende (12a) weniger weit oder nicht aus dem Montagekörper (11) vorsteht, verschiebbar ist, wobei das vordere Schieberende (12a) einen sich in einer (Quer)Richtung (15) quer zur Schieberichtung (16) erstreckenden Verriegelungsvorsprung (17) aufweist, und- ein zweites Beschlagteil (20) in Form eines zweiten Montagekörpers (21) zur Montage an einem zu verbindenden zweiten Teil (3), wobei der zweite Montagekörper (21) eine zum Einführen des vorderen Schieberendes (12a) ausgebildete Öffnung (23) mit einem Hinterschnitt (24) aufweist, der bei in die Öffnung (23) eingeführtem vorderen Schieberende (12a) von dem Verriegelungsvorsprung (17) hintergriffen ist.
Patent DE-202021106508-U1 (DE)
Title: Nebenherdstruktur für einen Grillherd und neuartiger Grillherd
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-11-30
Abstract: Nebenherdstruktur für einen Grillherd, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Seitenherdkörper (1) umfasst, der einen Herdinnenraum (10) umfasst, in dem ein Brenner (2) und eine seitlich des Brenners (2) befindliche Zündvorrichtung (3) eingebaut sind, wobei an einem Brennstoffeingangsanschluss an dem Brenner (2) eine Brennstoffdüse (5) angebracht ist, wobei der Herdinnenraum (10) eine Herdöffnung (101) umfasst, an der eine Umrandung (4) vorgesehen ist, wobei an der Umrandung (4) ein erster Lebensmittel-Grillrost angebracht ist, der einen ersten Netzträger (7) oder einen Spieß (8) umfasst, wobei alternativ dazu an der Herdöffnung (101) ein zweiter Lebensmittel-Grillrost angebracht ist, der einen zweiten Netzträger (9) umfasst.
Patent DE-202021106714-U1 (DE)
Title: Halterung für Fahrradzubehör
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine Halterung für Fahrradzubehör, umfassend:
 eine erste Komponente, die eine obere Fläche und eine daran angrenzende seitliche Fläche aufweist, wobei die seitliche Fläche mit einem sich entlang einer vorgegebenen Richtung erstreckenden ersten Verbindungsstab versehen ist, der erste Verbindungsstab eine sich entlang eines vorgegebenen Pfads erstreckende erste Gleitausnehmung aufweist und der vorgegebene Pfad teilweise die vorgegebene Richtung umgibt;
 eine zweite Komponente, die einen zweiten Verbindungsstab aufweist, wobei der zweite Verbindungsstab in den ersten Verbindungsstab eingesetzt ist und ein auf die erste Gleitausnehmung abgestimmtes Durchgangsloch aufweist; und
 ein Steckbolzenteil, das über die erste Gleitausnehmung und das Durchgangsloch durch den ersten Verbindungsstab und den zweiten Verbindungsstab durchgesteckt wird und eine Hülse, ein Bedienteil und zwei Anlageteile umfasst, wobei das Bedienteil in die Hülse eingesetzt ist, die Hülse zwei gegenüberliegende Durchgangsbohrungen aufweist, die beiden Anlageteile beweglich zwischen den beiden Durchgangsbohrungen und dem Bedienteil angeordnet sind, das Bedienteil einen breiten Abschnitt und einen damit verbundenen Verjüngungsabschnitt aufweist und das Bedienteil derart gestaltet ist, dass es zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei, wenn sich das Bedienteil in der ersten Position befindet, sich der breite Abschnitt zwischen den beiden Durchgangsbohrungen befindet, die beiden Anlageteile durch den breiten Abschnitt gedrückt werden, aus den beiden Durchgangsbohrungen herausragen und an zwei inneren seitlichen Flächen der ersten Gleitausnehmung anliegen, wobei, wenn sich das Bedienteil in der zweiten Position befindet, sich der Verjüngungsabschnitt zwischen den beiden Durchgangsbohrungen befindet, die beiden Anlageteile über die beiden entsprechenden Durchgangsbohrungen in den Verjüngungsabschnitt eingeführt werden und der erste Verbindungsstab relativ zum zweiten Verbindungsstab drehbar ist.
Patent DE-202022001706-U1 (DE)
Title: Distanzkörper für Bedienelemente im Zuge einer Fahrrad-Reparatur, die ein Filmgelenk aufweisen und zu einem Set lösbar verbindbar sind
IPC: B62H3/02
Filed: 2022-07-30
Abstract: An zumindest einem Lenkergriff (12) lösbar befestigter Distanzkörper (10), herstellend einen Abstand zwischen Boden (21) und Lenker (13), sodass Bedienelemente (18) am Lenker vor Bodenkontakt geschützt sind, sofern ein Fahrrad (20) im Zuge einer Reparatur umgedreht aufgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkörper (26) gelenkig mittels Filmgelenk (1) verbunden sind, wobei zumindest ein Klemmkörper (26) zumindest eine Öffnung (7) aufweist.
Patent DE-202022001754-U1 (DE)
Title: Blasenkatheter
IPC: A61M25/14
Filed: 2022-07-26
Abstract: Blasenkatheter mit einem Katheterschlauch (2) mit einem ersten Anschluss (3) am distalen Ende, wenigstens einem den Katheterschlauch (2) nicht vollständig umschließenden befüllbaren Ballon (4) am Katheterschlauch (2) oder ausgebildet aus dem Katheterschlauch (2) zur Platzierung in der Harnblase (1), so dass wenigstens ein freier Bereich des Katheterschlauchs (2) vorhanden ist, wenigstens einer Öffnung (5) im freien Bereich des Katheterschlauchs (2) und wenigstens einem ersten Kanal (6) zum Aufblähen und/oder Befüllen und/oder Reinigen und/oder Entleeren des Ballons (4) mit einem zweiten Anschluss (7) als distales Ende des ersten Kanals (6), dadurch gekennnzeichnet, dass der Katheterschlauch (2) eine wenigstens einen Bereich des Katheterschlauchs (2) umgebende Wandung (8) mit Durchbrüchen zur Platzierung in der Harnröhre so aufweist, dass sich wenigstens ein Bereich des proximalen Endes und/oder der proximale Endenbereich der Wandung (8) vor und/oder in und/oder nach dem inneren Blasenschließmuskel (12) befindet, und dass der Raum (14) zwischen dem Katheterschlauch (2) und der Wandung (8) über wenigstens einen zweiten Kanal (9) zum Befüllen und/oder Reinigen und/oder Entleeren des Raums (14) mit einem dritten Anschluss (10) als distales Ende des zweiten Kanals (7) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202022002315-U1 (DE)
Title: Manuelle Fahrer-Sitzeinstellung beim PKW/LKW, mit digitaler sichtbarer Nummer (Stufe) im Bordcomputer oder Mittelkonsole
IPC: B60N2/02
Filed: 2022-10-27
Abstract: Manuelle Fahrer-Sitzeinstellung beim PKW/LKW, mit digitaler sichtbarer Nummer (Stufe) im Bordcomputer oder Mittelkonsole dadurch gekennzeichnet das das BCM Modul (Steuergerät, Sender) (3) seitlich im Fahrersitz platziert ist und der Sitz auf der beweglichen Feststellschiene (1) über die Laufschiene (2) eingestellt wird
Patent DE-202022101367-U1 (DE)
Title: Antijuckreizgerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2022-03-14
Abstract: Antijuckreizgerät,  dadurch gekennzeichnet , dass es umfasst:
 ein Gehäuse;
 ein Heizelement, das in dem Gehäuse angeordnet ist;
 ein erstes Berührungserfassungsmodul, das in dem Gehäuse angeordnet ist und zur Erzeugung eines Humanerfassungssignals bei der Berührung eines menschlichen Körpers dient;
 ein Steuermodul, das in dem Gehäuse angeordnet ist und jeweils mit dem Heizelement und dem ersten Berührungserfassungsmodul elektrisch verbunden ist, um gemäß dem Humanerfassungssignal die Ein- bzw. Ausschaltung des Heizelements zu steuern; und
 ein Stufeneingabemodul, das in dem Gehäuse angeordnet ist und zur Ermittlung einer Bedienung dient, um ein Impulssignal zu erzeugen, wobei das Steuermodul mit einer Speichereinheit versehen ist, wobei das Steuermodul mit dem Stufeneingabemodul elektrisch verbunden ist, um gemäß dem Impulssignal eine Heizstufe zu verändern, wobei das Steuermodul die aktuelle Heizstufe durch die Speichereinheit aufzeichnet, und wobei das Steuermodul gemäß der aktuellen Heizstufe die Heizleistung des Heizelements steuert.
Patent DE-202022102160-U1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
IPC: H01R13/516
Filed: 2022-04-22
Abstract: Verbinder, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Kern (110), der in seinem Inneren mit einer Leistungsklemmen-Buchse und einer Signalklemmen-Buchse ausgebildet ist;
 einen Rahmen (120), wobei der Kern (110) an dem Rahmen (120) montiert ist;
 eine Leistungsklemme (11), die in der Leistungsklemmen-Buchse des Kerns (110) montiert ist; und
 eine Signalklemme (12), die in der Signalklemmen-Buchse des Kerns (110) montiert ist.
Patent DE-202022103573-U1 (DE)
Title: Präsentationskabine
IPC: A47F3/08
Filed: 2022-06-28
Abstract: Modulare Präsentationskabine (2)zur Präsentation von Waren, umfassend
 einen modularen Tragrahmen (10),
 zumindest einen Ansichtsbereich zur Ermöglichung der Ansicht von in der Präsentationskabine angeordneten Waren durch einen Betrachter,
 eine Mehrzahl von einem Umlaufantrieb (30) bewegbare längliche Warenträger (22) mit zwei Längsseiten und zwei Schmalseiten,
 den Umlaufantrieb (30) zur Bewegung der Warenträger, mit zwei an gegenüberliegenden Seiten der Präsentationskabine angeordneten Mitnehmern (31),
 wobei die Warenträger an den beiden Schmalseiten an dem Mitnehmer gehalten sind und somit der Bewegung des Mitnehmers folgen.
Patent DE-202023000158-U1 (DE)
Title: Rechenmaschine für Futter und losliegende Teile am Boden
IPC: A01D80/00
Filed: 2023-01-25
Abstract: Die Erfindung ist ein waagrechter Antrieb mit z.B. Kette, Riemen mit stehenden sogenannten Zinken die z.B. aus Federstahl, Fieberglas, Kunststoff oder anderen flexiblen Materialien die auch verschiedene Formen haben können.
Patent DE-202023000601-U1 (DE)
Title: Briefmarke mit Strichkode der Postleitzahl
IPC: B07C3/18
Filed: 2023-03-17
Abstract: Briefmarke mit Strichkode der Postleitzahl, dadurch gekennzeichnet, dass die Postleitzahl beim Kauf der Briefmarke aufgedruckt wird.
Patent DE-202023104460-U1 (DE)
Title: Buch
IPC: B42D1/04
Filed: 2023-08-07
Abstract: Buch (1) mit einem Einbanddeckel (2) und zumindest einem, in dem Einbanddeckel (2) angeordneten und auf der Seite eines Buchrückens (7) gehaltenen Verbund von Seiten (3), wobei der Verbund von Seiten (3) von wenigstens einem, zur Bildung von Einzelseiten gefalteten Bogen gebildet ist und der gefaltete Bogen einzeln oder stapelweise zusammen mit anderen Bögen im Bereich der mittigen Umfaltung des Bogens innerhalb des Buchrückens (7) und im Bereich des Buchrückens (7) im Einbanddeckel (2) durch ein Haltemittel (8) gehalten ist, das längs des Buchrückens (7) und längs der Umfaltung durch den Bogen eines Verbundes oder den Stapel von Bögen eines Verbundes verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (8) an zwei, jeweils seitlich aus dem Verbund von Seiten (3) herausragenden Enden mit einem an der Außenseite des Buchrückens (7) angeordneten Verschluss derart verbunden ist, dass das das Haltemittel (8) an seiner Position parallel zur Innenseite des Buchrückens (7) gehalten ist.
Patent DE-202023104811-U1 (DE)
Title: Auflaufeinrichtung für einen Anhänger
IPC: B60D1/28
Filed: 2023-08-24
Abstract: Eine Auflaufeinrichtung (100) für einen Anhänger (10), wobei die Auflaufeinrichtung (100)
 eine Zugstange (106), die ein erstes Ende aufweist und an dem ersten Ende mit einem Zugfahrzeug (20) koppelbar ist;
 zumindest ein Sicherungselement (130), und
 ein Lagergehäuse (120) umfasst, wobei das Lagergehäuse ein Leichtmetallgehäuse, ein Kunststoffgehäuse oder ein Verbundwerkstoffgehäuse ist, und wobei die Zugstange (106) in dem Lagergehäuse (120) translatorisch verschiebbar gelagert ist, und dazu eingerichtet ist, eine Bremse (16) des Anhängers (10) zu betätigen, wenn die Zugstange (106) relativ zum Lagergehäuse (120) entgegen der Vorwärts-Fahrtrichtung verschoben wird, und wobei
 das Sicherungselement (130) vom Lagergehäuse (120) verschieden ist und dazu eingerichtet ist fest mit dem Anhänger (10) verbunden zu werden, wobei das Sicherungselement (130) einen Anschlag (134) aufweist, welcher die Bewegung der Zugstange (106) relativ zum Lagergehäuse (120) in Vorwärts-Fahrtrichtung begrenzt.
Patent DE-202023106914-U1 (DE)
Title: Eisenbahnzug, Eisenbahnwaggon und Transport von Flüssiggas
IPC: B61D5/00
Filed: 2023-11-23
Abstract: Eisenbahnzug mit einer Vielzahl von Eisenbahnwaggons (1), die jeweils für den Transport von Flüssiggas (3) eingerichtet sind und jeweils wenigstens einen Kryobehälter (2) zur Aufnahme des Flüssiggases (3) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kryobehälter (2) der verschiedenen Eisenbahnwaggons (1) zumindest beim Befüllen und/oder Entleeren mittels wenigstens einer Flüssigkeitsleitung (7), in der das Flüssiggas (4) in der flüssigen Phase geführt ist, und/oder mittels wenigstens einer Gasleitung (8), in der in die Gasphase (4) übergegangene Anteile des Flüssiggases (3) geführt sind, untereinander verbunden sind.
Patent DE-212015000203-U1 (DE)
Title: Wärmetauscherspule mit versetzten Lamellen
IPC: F28F19/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Wärmetauscherspule, umfassend: mehrere Mikrokanalrohre, die mit einem oder mehreren Kopfstücken verbunden sind, wobei die Kopfstücke mindestens ein Zufuhrkopfstück und ein Auslasskopfstück umfassen, wobei die Mikrokanalrohre derart konfiguriert sind, dass sie mehrere Öffnungen entlang der Rohre aufweisen, und derart konfiguriert sind, dass sie ein Prozessfluid aus dem Auslasskopfstück empfangen und das Prozessfluid ausscheiden, nachdem es die Mikrokanalrohre durchströmt hat, und eine Struktur und Anordnung von Lamellen, die zwischen den Mikrokanalrohren verbunden sind, wobei die Struktur und Anordnung von Lamellen versetzte Lamellen beinhaltet.
Patent DE-212017000094-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen einer Werkzeugeinheit zur Handhabung eines Werkstücks
IPC: B23C3/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Vorrichtung (100) zum Abstützen einer Werkzeugeinheit (3) zur Handhabung, wie etwa Spanen, und insbesondere Anfasen röhrenförmiger und rundstabartiger Werkstücke (1), die eine Längsachse aufweist, wobei die Vorrichtung einen Spannmechanismus (2) umfasst, der eine Längsachse aufweist und dazu angepasst ist, an dem Werkstück (1) drehbar darum angebracht zu werden, sodass die Längsachse im Wesentlichen senkrecht zu der Längsachse des Werkstücks (1) ist, und wobei der Spannmechanismus (2) dazu ausgelegt ist, die Werkzeugeinheit (3) mit einer Handhabungsvorrichtung aufzunehmen, wobei der Spannmechanismus (2) ein Einstellmittel (4) zum Verschieben der Werkzeugeinheit (3) relativ zu dem Spannmechanismus (2) in Richtung des Werkstücks (1) oder von diesem weg, und wobei der Spannmechanismus (2) ein Rahmenelement (5) und einen ersten und zweiten Arm (6, 7), die sich daraus erstrecken, umfasst, wobei die Arme (6, 7) an einem Ende mit dem Rahmenelement (5) des Spannmechanismus (2) gelenkig verbunden sind und an dem freien Ende jedes Armes (6, 7) eine Achse (31, 32) angebracht ist, die mit zumindest einem Führungselement (15, 16) bereitgestellt ist, und wobei die Vorrichtung ferner zumindest eine zweite Achse (33, 34) umfasst, die mit zumindest einem zweiten Führungselement (35, 36) bereitgestellt ist, wobei das Rahmenelement (5) des Spannmechanismus (2) mit einer Spannvorrichtung (20) bereitgestellt ist, die mit einem Betriebselement (23) betreibbar ist, wobei die Spannvorrichtung einen ersten und einen zweiten beweglichen Abschnitt (21, 22) aufweist, die dazu ausgelegt sind, bei Betrieb des Betriebselements (23) gleichzeitig in Bezug aufeinander bewegt werden, und wobei der erste Arm (6) und der erste bewegliche Abschnitt (21) mittels eines ersten Aufhängungsarmes (24) gelenkig miteinander verbunden sind, und der zweite Arm (7) und der zweite bewegliche Abschnitt (22) mittels eines zweiten Aufhängungsarmes (25) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Achsen (31, 32, 33, 34) mit zumindest einem Führungselement (15, 16, 35, 36) in einem Winkel in Bezug auf die Längsachse des Spannmechanismus (2) angeordnet ist, wobei der Winkel von dem senkrechten Winkel abweicht.