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Patent DE-102022201939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Assistenzsystem zum Steuern eines aktiven Lenksystems und Kraftfahrzeug
Inventor: WILLUHN DENNIS
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (17) und ein Assistenzsystem (12) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Kraftfahrzeug (1) mit einem aktiven Lenksystem mit mechanisch voneinander entkoppeltem radseitigem Teil (5) und fahrerseitigem Teil (9). In dem Verfahren wird eine Messgröße (18, 20), die eine Bewegung in dem radseitigen Teil (5) charakterisiert, überwacht. Unterhalb eines Schwellenwertes wird eine aktuelle Veränderung eines Radlenkwinkels in einem ersten Verhältnis (23) in dem fahrerseitigen Teil (9) des Lenksystems repliziert. Oberhalb des Schwellenwertes wird die aktuelle Veränderung des Radlenkwinkels in einem zweiten Verhältnis (24) in dem fahrerseitigen Teil (9) des Lenksystems repliziert. Dabei ist das zweite Verhältnis (24) kleiner als das erste Verhältnis (3 20), sodass die Veränderung des Radlenkwinkels in dem zweiten Verhältnis (24) in im Vergleich zu dem ersten Verhältnis (23) reduziertem Maße in dem fahrerseitigen Teil (9) des Lenksystems repliziert wird.
Patent DE-102022203024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines photoelektrischen Umwandlungselements und optischer Sensor
Inventor: TOMIOKA YASUSHI
IPC: G06F21/32
Filed: 2022-03-28
Abstract: [Problem] Verfahren zur Herstellung eines photoelektrischen Umwandlungselements mit einer aktiven Schicht mit hoher Empfindlichkeit eines photoelektrischen Effekts. Bereitstellung eines optischen Sensors, der das photoelektrische Umwandlungselement mit der hohen Empfindlichkeit des photoelektrischen Effekts der aktiven Schicht enthält.[Lösung] Das Verfahren zur Herstellung eines photoelektrischen Umwandlungselements umfasst einen Schritt zur Bildung einer aktiven Schicht, bei dem eine aktive Schicht mit einer sich wiederholenden Einheit, die durch die chemische Formel 1 dargestellt wird, gebildet wird. Der Schritt zur Bildung der aktiven Schicht umfasst einen ersten Schritt zur Bildung einer ersten Schicht durch Auftragen einer ersten Flüssigkeit, die Polyamidsäure enthält, einen ersten Erhitzungsschritt zum Erhitzen der ersten Schicht auf 120 ° C für 20 Minuten bis 60 Minuten und einen zweiten Erhitzungsschritt zum Erhitzen der ersten Schicht auf 230 °C bis 280 °C für 10 Minuten. Der optische Sensor umfasst ein Substrat und einen auf das Substrat gestapelten Sensor. Der Sensor umfasst eine Erfassungselektrode, eine Elektronentransportschicht, eine aktive Schicht, eine Lochtransportschicht und eine Gegenelektrode und enthält ein photoelektrisches Umwandlungselement, das auf das Substrat gestapelt ist. Die aktive Schicht besteht aus einem Material auf Polyimidbasis mit einer sich wiederholenden Einheit, die durch die folgende chemische Formel 5 dargestellt wird.
Patent DE-102022203850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Pupillenposition
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (100) zur Bestimmung einer Pupillenposition eines Auges (10, 210, 410), umfassend einen Laser (20), einen ersten Photodetektor (30), einen zweiten Photodetektor (40), eine verstellbare Strahlablenkeinrichtung (50) und eine Steuereinheit (150) zur Ansteuerung der verstellbaren Strahlablenkeinrichtung (50), wobei die optische Vorrichtung (100) ausgebildet ist, durch den Laser (20) generiertes Licht zumindest teilweise als Beleuchtungslicht (60) über einen Beleuchtungsstrahlengang (110) zu der Strahlablenkeinrichtung (50) zu führen und mittels Verstellen der Strahlablenkeinrichtung (50) durch die Steuereinheit (150) eine Mehrzahl von Beleuchtungspunkten (90, 290) auf dem Auge (10, 210, 410) und einer Augenumgebung (70, 270, 417) des Auges (10) durch das Beleuchtungslicht (60) zu beleuchten, während der Beleuchtung zumindest eines ersten Teils (90a) der Beleuchtungspunkte (90, 290) mittels des ersten Photodetektors (30a, 30c) eine Laserleistung des Lasers (20) bei Beleuchtung der Beleuchtungspunkte (90, 290) zu messen und/oder mittels des ersten Photodetektors (30a, 30b) an einer Grenzfläche des Auges (10, 210, 410) oder der Augenumgebung (70, 270, 417) reflektiertes und über die Strahlablenkeinrichtung (50) in den Beleuchtungsstrahlengang (110) eintretendes Beleuchtungslicht (60a) zu detektieren und während der Beleuchtung zumindest eines zweiten Teils (90b) der Beleuchtungspunkte (90, 290) mittels des zweiten Photodetektors (40) am Auge (10, 210, 410) oder an der Augenumgebung (70, 270, 417) gestreutes Beleuchtungslicht (60b) zu detektieren. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bestimmen einer Pupillenposition eines Auges (10, 210, 410) unter Verwendung einer optischen Vorrichtung (100) sowie eine Datenbrille (130) mit einer entsprechenden optischen Vorrichtung (100) zur Bestimmung einer Pupillenposition eines Auges (10, 210, 410).
Patent DE-102022206451-A1 (DE)
Title: Radarsensoreinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Radarsensoreinrichtung
Inventor: SOERGEL WERNER
IPC: G01S13/34
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Radarsensoreinrichtung (10) umfassend zumindest einen Radarsensor (RS1); und eine Steuereinrichtung (SE), welche mit dem zumindest einen Radarsensor (RS1) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, ein Erzeugen eines Sendesignals und eine Abtastung eines Empfangssignals des Radarsensors zu steuern, wobei das Sendesignal ein periodisch wiederholtes und linear frequenz-moduliertes Signal ist, und wobei eine Mittenfrequenz und/oder eine Rampensteigung und/oder eine Pulswiederholrate des Sendesignals und/oder eine Anzahl von Frequenzrampen pro Messzyklus und/oder Pausen zwischen Messzyklen einstellbar ist, und die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, im abgetasteten Empfangssignal auftretende Impuls-artige Störungen zu detektieren und die Frequenzen der verursachenden Aussendung zu errechnen.
Patent DE-102022207135-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente
Inventor: TAKAYAMA Kota
IPC: H01F17/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine Verbindungsfestigkeit zwischen einem Kern und einer oberen Platte wird bei einer Spulenkomponente erhöht. Eine Oberflächenrauheit einer oberen Oberfläche eines Flanschabschnitts des Kerns und eine Oberflächenrauheit einer unteren Hauptoberfläche der oberen Platte unterscheiden sich voneinander. Beispielsweise ist die Oberflächenrauheit der unteren Hauptoberfläche der oberen Platte niedriger als die Oberflächenrauheit der oberen Oberfläche des Flanschabschnitts des Kerns. Ein Vorsprung, der von der unteren Hauptoberfläche der oberen Platte hervorsteht, die eine niedrigere Oberflächenrauheit hat und in Kontakt mit der oberen Oberfläche des Flanschabschnitts des Kerns ist, ist in einem Bereich vorgesehen, in dem die untere Hauptoberfläche der oberen Platte und die obere Oberfläche des Flanschabschnitts mit einem dazwischen eingefügten Haftmittel einander zugewandt sind. Der Vorsprung kann einen Oberflächenbereich einer Verbindungsoberfläche der oberen Platte, die eine niedrigere Oberflächenrauheit aufweist, erhöhen, und kann einen Ankereffekt des Haftmittels auf der oberen Platte bereitstellen. Da der Vorsprung selbst aufgefangen wird, kann die Scherfestigkeit in einer Richtung, in der sich die einander zugewandten Oberflächen der oberen Platte und des Kerns erstrecken, erhöht werden.
Patent DE-102022208181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten in einem Fahrzeug
Inventor: BINDING JONAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Daten in einem Fahrzeug (1), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Empfangen von Daten von Komponenten des Fahrzeugs (1),b) Prüfen der empfangenen Daten hinsichtlich ihres Werts für die Entwicklung, Weiterentwicklung und/oder den Serienbetrieb von Fahrzeugen und/oder Komponenten davon,c) Entscheiden unter Berücksichtigung von Schritt b), ob die Daten im Fahrzeug (1) gespeichert oder an eine fahrzeugexterne Stelle gesendet werden sollen.
Patent DE-102023002854-A1 (DE)
Title: lnsassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R21/207
Filed: 2023-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem einem Fahrzeugsitz (2) zugeordneten Airbag (4) und einem fluidisch mit dem Airbag (4) gekoppelten Gasgenerator. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Airbag (4) zumindest im unausgelösten Zustand im oberen Bereich einer Rückenlehne (2.2) des Fahrzeugsitzes (2) von einer außenliegenden sichtbaren Airbagabdeckung (A) verdeckt angeordnet ist.
Patent DE-102023102905-A1 (DE)
Title: Systeme austauschbarer linsen
Inventor: O` DONNEL TIMOTHY
IPC: G01S7/481
Filed: 2023-02-07
Abstract: Bereitgestellt werden austauschbare Ringlinsen für Erfassungssysteme, die einen LiDAR-Sensor beinhalten können, der dazu ausgelegt ist, sich um eine Drehachse innerhalb einer austauschbaren Ringlinse zu drehen und elektromagnetische Strahlung zu empfangen. Einige Systeme beinhalten auch einen Anbringungsabschnitt der austauschbaren Ringlinse, der eine Gewindeverbindung zum entfernbaren Koppeln der austauschbaren Ringlinse an einer Basis beinhaltet. Einige Systeme beinhalten auch, dass die austauschbare Ringlinse durch die Gewindeverbindung von der Basis entfernbar ist. Einige Systeme beinhalten eine Elastomerdichtung zum mindestens teilweisen Abdichten der austauschbaren Ringlinse an der Basis. Verfahren und Computerprogrammprodukte werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102023103918-A1 (DE)
Title: Schwimmender Abstandshalter zur Begrenzung der axialen Bewegung von Planetenrädern
Inventor: KIROV VANYO N
IPC: F16H57/08
Filed: 2023-02-16
Abstract: Es wird eine schwimmende Abstandshalteranordnung (52) für ein an einer Welle (20) montiertes Zahnrad (14), wie z. B. ein an einem Planetenträger (16) montiertes Planetenrad (14), offenbart. Das Zahnrad (14) kann an der Welle (20) mit einem Paar von Rollenlagern (22, 24) mit Innenringen (32, 38) und Lagerrollen (36, 44) und einer Zahnradbohrung (30) mit einer darin definierten Zahnradnut (50) montiert werden, die als Außenringe der Rollenlager (22, 24) fungiert. Die schwimmende Abstandshalteranordnung (52) kann einen ringförmigen Abstandshalterring (54) mit einem oder mehreren Sektorschlitzen (58), die in Umfangsrichtung um den Abstandshalterring (54) herum beabstandet sind, und einen Abstandshaltersektor (56) umfassen, der in jedem der Sektorschlitze (58) angeordnet ist und sich vom Abstandshalterring (54) radial nach außen und in die Zahnradnut (50) erstreckt, wenn die schwimmende Abstandshalteranordnung (52) zwischen den Rollenlagern (22, 24) installiert ist. Die Abstandshaltersektoren (56) können in Oberflächen der Zahnradnut (50) eingreifen und der Abstandshalterring (54) kann in die Lagerrollen (36, 44) eingreifen, um die axiale Bewegung des Zahnrads (14) relativ zur Welle (20) zu begrenzen.
Patent DE-102023110907-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für ein flugzeug
Inventor: O'KELL SEAN
IPC: G09F13/20
Filed: 2023-04-27
Abstract: Ein Flugzeugkabinen-Beleuchtungssystem weist ein oder mehrere Kabinenbeleuchtungseinheiten auf, wobei eine jede Kabinenbeleuchtungseinheit ein Notausgangsschild aufweist, das eingerichtet ist, um elektrisch beleuchtet zu werden; und ein oder mehrere lumineszierende Notausgangsschilder 1. Die lumineszierenden Notausgangsschilder 1 sind tragbar und weisen jeweils eine Klebeschicht 3 auf, die eingerichtet ist, um dem lumineszierenden Notausgangsschild 1 ein Angeklebtwerden an einer Fläche zu ermöglichen. Die Schilder 1 sind eingerichtet, um an einer Fläche in der Nähe des verwendeten elektrischen Notausgangsschilds angeklebt zu werden, und erfordern keinen Strom zum Funktionieren.
Patent DE-102023111463-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem
Inventor: YAMAGUCHI FUMIHITO
IPC: H04W36/30
Filed: 2023-05-03
Abstract: Ein Fahrunterstützungssystem (1) weist eine Mehrzahl von Basisstationen und einen Prozessor (400) auf. Die Basisstationen sind dazu ausgelegt, mit einem automatisiert fahrenden Fahrzeug (100) verbunden zu werden. Der Prozessor (400) ist dazu ausgelegt, an das automatisiert fahrende Fahrzeug (100) und auf der Grundlage der Qualität der Kommunikation zwischen einer ersten Basisstation (200) und dem automatisiert fahrenden Fahrzeug (100) und der Qualität der Kommunikation zwischen einer zweiten Basisstation (300) und dem automatisiert fahrenden Fahrzeug (100) eine Umschaltanforderung zum Umschalten von der ersten Basisstation (200) zu der zweiten Basisstation (300) zu senden. Die erste Basisstation (200) ist eine der Basisstationen, mit denen das automatisiert fahrende Fahrzeug (100) verbunden ist. Die zweite Basisstation (300) ist eine andere der Basisstation und ist der ersten Basisstation (200) benachbart und ist ein Kandidat für das Umschalten von der ersten Basisstation (200).
Patent DE-102023113545-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungswandlervorrichtung
Inventor: SUGAWARA KATSUTOSHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2023-05-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Vielzahl von Gräben, welche eine Source-Region und eine Basis-Region durchdringen, und eine Mesa-Region als eine Region zwischen zwei der Vielzahl von Gräben auf. Eine Gate-Elektrode, welche der Basisregion zugewandt ist, während eine Gate-Isolierschicht zwischen der Gate-Elektrode und der Basisregion eingefügt ist, ist in jedem Graben ausgebildet. Eine elektrische Feldabbauschicht ist unmittelbar unterhalb jedes Grabens bereitgestellt. Eine super-junction-Struktur, in welcher eine erste Säulenschicht und eine zweite Säulenschicht abwechselnd angeordnet sind, ist zwischen der Basisregion und der Drift-Schicht ausgebildet. Eine Breite der ersten Säulenschicht ist gleich oder geringer als eine Breite der elektrischen Feldabbauschicht.
Patent DE-102023206487-A1 (DE)
Title: Technik zum bilden von kubischem siliziumkarbid und heteroübergangs-siliziumkarbidvorrichtung
Inventor: ZMÖLNIG CHRISTIAN
IPC: C30B29/36
Filed: 2023-07-07
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst: Bereitstellen eines Basissubstrats mit SiC und einer Wachstumsfläche, die sich entlang einer Ebene erstreckt, die relativ zu einer ersten kristallographischen Ebene des SiC von dem Basissubstrat abgewinkelt ist, Bilden erster und zweiter Gräben in dem Basissubstrat, die sich von der Wachstumsfläche in das Basissubstrat erstrecken, epitaktisches Bilden einer ersten SiC-Schicht auf der Wachstumsfläche des Basissubstrats durch ein schrittgesteuertes Epitaxieverfahren, und epitaktisches Bilden einer zweiten SiC-Schicht auf der ersten SiC-Schicht, wobei die erste SiC-Schicht eine Schicht aus α-SiC ist, und wobei die zweite SiC-Schicht eine Schicht aus β-SiC ist.
Patent CH-704340-A2 (CH)
Inventor: JOCHUM VOLKER
IPC: B25H3/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Aufnahmebrett für Werkzeuge zur freitragenden Lagerung in C-Schienen, insbesondere in waagerecht angeordneten C-Schienen, in welchem das Aufnahmebrett (1) parallel zur Randkante an seiner Oberseite eine Nut und an seiner Unterseite eine abgesetzte Stufe mit einer Anschlagkante aufweisen, wobei die Nut etwas breiter eingeschnitten ist als die Dicke «D» des oberen C-Schenkels, und wobei der Abstand «x» von der Grundfläche der Nut bis zur Auflagefläche der Stufe geringfügig kleiner ist als der Abstand «y» zwischen den beiden C-Schenkeln.
Patent ES-155537-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1942-01-05
Abstract: Procedimiento para preparar productos de condensación resinosos de sustancias fenólicas y aldehidos de baja moléculaen especial formaldehido o sus polímeros o sustancias que lo disociensegún la Patente nº 155.526caracterizado porque a las sustancias que llegan a la reacción se les añaden combinaciones orgánicas con un grupo cromófono o un grupo auxócromo.
Patent ES-171270-A2 (ES)
Filed: 1945-10-18
Abstract: El montaje y disposición de todo el conjunto inferior compuesto: - del motor impulsor y sus accesorios; - del embrague; - del piñón y coronas de transmisión de movimiento a los ejes de los "rotores" sustentadores, así como las partes inferiores de esos ejes, (o sea todo menos el conjunto superior de los "rotores" propiamente dichos), fijo y unido al bastidor general o fuselaje-carlinga del aparato volador.
Patent ES-464533-A2 (ES)
Title: Process for the manufacture of 5-methyl isoxazole-4-carboxylic acid anilide derivatives
IPC: C07D261/18
Filed: 1977-11-28
Abstract: Preparation of novel 5-methylisoxazole-4-carboxanilides of the formula I < IMAGE > in which the individual symbols have the meaning given in Patent Claim 1, by reaction of a 5-methylisoxazole-4-carboxylic acid derivative with an appropriately substituted aniline. The compounds of the formula I are pharmacologically active. They exhibit potent anti-inflammatory and analgesic action.
Patent WO-0180659-A2 (WO)
Title: Processus de preparation de margarine a teneur en huile liquide elevee
Inventor: KAKUDA YUKIO
IPC: A23D7/00
Filed: 2001-04-20
Abstract: La présente invention concerne, d'une part, une margarine à teneur en huile liquide élevée, la teneur en graisses totale de ladite margarine étant constituée d'environ 95 % d'huile liquide et d'un maximum d'environ 5 % de graisse solide ajoutée, et, d'autre part, des processus de préparation de telles margarines. Les processus de cette invention comprennent à la fois des processus discontinus et continus appliqués à la préparation d'une émulsion de type aqueux consistant à mélanger une première émulsion aqueuse avec une seconde émulsion aqueuse à une température supérieure à celle de la cristallisation de la graisse solide ajoutée, ladite première émulsion aqueuse pouvant renfermer entre environ 55 % et 80 % d'huile liquide totale et ladite seconde émulsion entre environ 20 % et 45 % d'huile liquide totale et pratiquement toute la graisse solide ajoutée, à réduire ladite température jusqu'à ce que se produise une transition de phase, et à refroidir et mélanger les émulsions afin d'obtenir une margarine à teneur en huile liquide élevée. Lors du déroulement du processus de cette invention, il n'est pas nécessaire d'utiliser des procédés d'interestérification, ce qui permet d'obtenir une margarine contenant des graisses saturées de faibles niveaux et pratiquement pas d'acides gras trans.
Patent WO-02081735-A2 (WO)
Title: Detection de polymeres charges negativement au moyen de derives polythiophenes cationiques hydrosolubles
Inventor: LECLERC MARIO
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-04-05
Abstract: L'invention concerne des procédés la détection simple, optique et électrochimique d'oligonucléotides double brin. Ces procédés sont rapides, sélectifs et polyvalents. Avantageusement, ils ne nécessitent aucune réaction chimique sur les sondes ou les analytes, du fait qu'ils reposent sur des interactions électrostatiques différentes entre des dérivés poly(3-alcoxy-4-méthylthiophènes) cationiques et des oligonucléotides simple brin ou double brin (hybridés).
Patent WO-2004059938-A2 (WO)
Title: Systeme et procede permettant de construire et d'executer des applications client de services generiques neutres quant a la plate-forme
Inventor: SHENFIELD MICHAEL
IPC: G06F9/445
Filed: 2003-12-24
Abstract: La présente invention concerne un système et un procédé de construction d'applications basées sur des composants.  Des applications basées sur des composants sont exécutées sur des terminaux, qui communiquent avec un service basé sur des schémas via un réseau et via l'Internet.  Les applications basées sur des composants comprennent des composants données, des composants de présentation et des composants messages, qui sont écrits dans un langage de définition structuré tel que le code XML.  Les applications à base de composants comprennent en outre des composants de déroulement des opérations qui peuvent être écrits sous la forme d'une série d'instructions, comme dans un sous-ensemble de script ECMA, et qui sont intégrés dans le code XML.
Patent WO-0035190-A2 (WO)
Inventor: DUSSAULT ANDRE
IPC: H04N5/44
Filed: 1999-12-07
Abstract: The invention relates to a computerized television apparatus. The apparatus comprises a computing device for generating a first display signal, a video path having a first input for receiving the first display signal and a second input for receiving a second display signal derived from a television signal to derive a third display signal. The apparatus further comprises a display unit with a given dimension operative for displaying a display image derived from the third display signal. The computing device is a fast boot-up computing device comprising an initial program loader unit. The fast boot-up computing device is operative to process the initial program loader unit to invoke the program elements associated to the respective data elements and to boot-up said computerized television apparatus.
Patent CH-717174-A2 (CH)
Title: Schliessvorrichtung für ein Gewehr.
Inventor: FLAVIO BÜSCHLEN
IPC: F41A17/46
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Schliessvorrichtung für ein Gewehr umfasst einen Handgriff (5), welcher am Gehäuse des Gewehrs befestigbar ist und in welchen ein mechanisches Schloss (9) eingefügt ist, und eine Sperre (4), welche durch Betätigen des Schlosses zwischen einer Sperrstellung und einer Freistellung bewegbar ist. Gemäss einem ersten Aspekt weist der Handgriff eine Ausnehmung (5a) auf, aus welcher die Sperre (4) ragt zur Wirkung auf ein Sicherungsorgan (12) zum Sichern und Entsichern des Abzugs (13) derart, dass die Sperre in der Sperrstellung das Sicherungsorgan beim Sichern des Abzuges sperrt und in der Freistellung das Sicherungsorgan freigibt. Gemäss einem zweiten Aspekt weist der Handgriff eine Ausnehmung auf, in welche ein Ende eines Einstellorgans einer Druckpunkteinstelleinrichtung einfügbar ist, so dass dieses durch die Sperre in der Sperrstellung sperrbar und in der Freistellung freigebbar ist.
Patent CH-713527-A2 (CH)
Title: Komponenten-Befestigungsstruktur eines tragbaren Geräts.
Inventor: KATSUNOBU IGUCHI
IPC: G04B19/14
Filed: 2018-03-08
Abstract: Eine Komponenten-Befestigungsstruktur eines tragbaren Geräts wird bereitgestellt, welche hilft, die Positionierungsgenauigkeit für ein zweites Element (ein befestigtes Element) sicherzustellen und welches es ermöglicht, das zweite Element einfach zu befestigen. Eine Befestigungsstruktur 20 ist mit einem Befestigungsteil 21 ausgestattet, welches an einer Hauptplatte 2 vorgesehen ist und einem Regelteil 25, ausgebildet an einem Anzeigeblatt 5. Das Befestigungsteil 21 weist einen ersten Stift 22 und einen zweiten Stift 23 auf. Der zweite Stift 23 hat eine geneigte Fläche. Die geneigte Fläche ist eine Fläche, welche eine Druckkraft gegen das Regelteil 25 erzeugt, wenn das Anzeigeblatt 5 sich der Hauptplatte 2 nähert. Verriegelung wird in einem Zustand erreicht, in dem das Regelteil 25 zwischen dem ersten Stift 22 und dem zweiten Stift 23 gehalten ist.