baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004063-U1 (DE)
Title: Profile for a step of a balcony or terrace comprises a square profile inserted into a U-profile
IPC: E04F19/02
Filed: 2007-03-20
Abstract: Profile (8) comprises a square profile (2) inserted into a U-profile (1). The U-profile has two sides (9) over which the square profile protrudes by several millimeters. The lower open side (10) of the square profile faces the ground and the closed upper part (11) of the U-profile faces the step surface. Preferred Features: The U-profile is made from aluminum and the square profile is made from rubber or rubber granules. The U-profile has marking grooves (6) in the center.
Patent DE-202007004799-U1 (DE)
Title: Modulares Messgerät
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-03-30
Abstract: Modulares
Messgerät,
umfassend  ein zumindest abschnittsweise im Wesentlichen zylindrisches
Sensormodul (3) mit mindestens einem Sensor zum Ausgeben eines messgrößenabhängigen elektrischen
Primärsignals
an einen Sensorausgang;  ein zumindest abschnittsweise im Wesentlichen
zylindrisches Elektronikmodul (2) mit einem sensorseitigen Eingang,
der mittels einer elektrischen Verbindung an den Sensorausgang angeschlossen
ist, wobei das Elektronikmodul (2) ein Gehäuse (10), das einen elektrisch
nicht leitenden Kunststoff aufweist, und Schaltungskomponenten (4)
mit einem induktiven Übertrager
(5) umfasst, wobei die Schaltungskomponenten mit dem Übertrager
in dem Gehäuse
(10) angeordnet und zumindest abschnittsweise von einer Schirmung
(7) umgeben sind, welche in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das
Sensormodul (3) und das Elektronikmodul (2) miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Schirmung ein mehrfach
durchbrochenes Material mit zumindest einer leitfähigen Oberfläche umfasst.
Patent DE-202007004978-U1 (DE)
Title: Druckschuhvorrichtung und Formatbearbeitungsmaschine mit derselben
IPC: B27F1/08
Filed: 2007-04-04
Abstract: Druckschuhvorrichtung
(10) für
Formatbearbeitungsmaschinen, mit einer höhenverschiebbaren Anpreßeinrichtung
(18, 20, 24), um nach unten auf ein Werkstück (14) zu drücken, wobei
die Anpreßeinrichtung (18,
20, 24) ein Hubelement (24) aufweist und an der Druckschuhvorrichtung
(10) ein Anschlag für
das Hubelement (24) vorgesehen ist, und wobei die Anpreßeinrichtung (18,
20, 24) und der Anschlag dazu eingerichtet sind, durch ein Anschlagen
des Hubelements (24) an den Anschlag die Bewegung der Anpreßeinrichtung
(18, 20, 24) nach unten zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckschuhvorrichtung
(10) mindestens einen Exzenter (34) zum Einstellen der Position
des Anschlags aufweist.
Patent DE-202007005505-U1 (DE)
Title: Industrial shock absorber has piston in a housing with seals and viscous damping fluid volume equalizer throttle holes and or a return valve
IPC: F16F9/48
Filed: 2007-04-17
Abstract: An industrial shock absorber comprises a piston (8) and piston rod (1) in a housing (9) or pressure shell with sealing elements, guide bearings, volume equalizer integrated into a space, a viscous damping fluid, throttle holes and/or a return valve. An external body holds the shock absorber with its breaking or damping components along with the walls of which the complete industrial shock absorber is formed.
Patent DE-202007009769-U1 (DE)
Title: Brillenband mit Klettanschluss
IPC: G02C3/00
Filed: 2007-07-13
Abstract: Brillenband
mit Klettanschluss dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenbandenden
mit jeweils einem Klettverschluss versehen sind, mittels derer die
Befestigung an den Brillenbügeln
erfolgt.
Patent DE-202007012397-U1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließeinrichtung für Getränkeleergutannahme
IPC: G07F7/06
Filed: 2007-09-04
Abstract: Öffnungs-
und Schließeinrichtung, dadurch
gekennzeichnet, dass zwei rotierende Rollen (1) und (2), die an
zwei Hebelarmen (3) und (4) befestigt sind, zur Aufnahme des Leergutes
dienen.
Patent DE-202007012633-U1 (DE)
Title: Sockel für Verkaufsaufsteller
IPC: A47F3/14
Filed: 2007-09-10
Abstract: Sockel
(1) aus Pappe oder Karton für Verkaufsaufsteller mit zwei
gegenüber liegenden ersten Seitenwandungen (3, 4) und zwei
gegenüber liegenden zweiten Seitenwandungen (5, 6), die über
Falzgelenke (9–12) mit den ersten Seitenwandungen (3, 4)
verbunden sind, wobei die zweiten Seitenwandungen (5, 6) als Faltwandungen
mit jeweils einem vertikal verlaufenden Falzgelenk (13, 14) ausgebildet
sind, das die Faltwandungen jeweils in zwei Seitenwandungsabschnitte
(15–18) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten
Seitenwandungen (3, 4) mit einer horizontalen Deckenwandung (7) und/oder
einer horizontalen Bodenwandung (8) verbindbar oder verbunden sind,
und dass die horizontale Erstreckung der zweiten Seitenwandungen
(5, 6) größer ist als der Abstand der ersten Seitenwandungen
(3, 4), wobei die Seitenwandungsabschnitte (15–18) unter
Bildung eines sich jeweils nach außen öffnenden
Winkels nach innen gefaltet sind.
Patent DE-202007013201-U1 (DE)
Title: Akupunkt-Pointer
IPC: A61H39/02
Filed: 2007-09-18
Abstract: Akupunkt-Pointer
(10), der dadurch gekennzeichnet ist,  a) dass er aus einem
Griffteil (11),  einem Sensor (12), der an einem Ende des Akupunkt-Pointers (10) ausgebildet
ist,  einer stromleitender Hülle
(13), der am Griffteil (11) ausgebildet ist,  und einem Knopf
(14), der ebenfalls am Griffteil (11) ausgebildet ist.  b) dass
er einen Zeiger (60) hat  c) dass er einen Datensender (20)
hat.
Patent DE-202007016697-U1 (DE)
Title: Handklappe (Muschel) zur Ergreifung von Tierkot (Hunde etc.)
IPC: A01K1/035
Filed: 2007-11-29
Abstract: Handklappe
zur Beseitigung von Hundekot, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
gewoelbten Klappenhaelften (1) mit zwei Scharnieren (2) von innen im
hinteren Teil der Handklappe rechts und links befestigt werden.
Patent DE-202007018384-U1 (DE)
Title: Getränkekühl- und -zapfgerät
IPC: B67D1/04
Filed: 2007-03-28
Abstract: Getränkekühl-
und -zapfgerät mit einer Anstecheinheit (3, 18), die an
einen Getränkevorratsbehälter mit einem Volumen
von etwa 3,5 l bis etwa 11 l, insbesondere an ein 5-Liter-Partyfass
(2), anschließbar und über eine Leitung (10) mit
einem Zapfhahn (5) verbindbar ist, mit einer Kühleinrichtung
(4) zur Kühlung eines Getränks in dem Getränkevorratsbehälter
(2) und/oder in der Leitung (10) und mit einem Druckgassystem, dadurch
gekennzeichnet, dass das Druckgassystem zum Zapfen des Getränks
und/oder zum Reinigen zumindest der Leitung (10) wenigstens eine
auswechselbare Druckgaspatrone (7) mit etwa 10 g bis etwa 30 g Gas
aufweist, deren Volumen derart an das Volumen des Getränkevorratsbehälters
(2) angepasst ist, dass der Inhalt des Getränkevorratsbehälters
(2) mit nur einer Druckgaspatrone (7) ausbringbar ist, und dass
die Kühleinrichtung (4) einen Durchlauf- oder Batchkühler
aufweist, dessen Volumen etwa dem 0,02-fachen bis etwa dem 0,1-fachen
des Volumens des Getränkevorratsbehälters (2)
entspricht.
Patent DE-202007019497-U1 (DE)
Title: Brustbiopsie und Nadellokalisierung unter Verwendung von Tomosynthesesystemen
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-02-15
Abstract: System zur Erleichterung der Lokalisierung der Biopsienadel unter Verwendung der Tomosynthese-Bildgebung einer Patientenbrust, das Folgendes aufweist: eine Röntgenstrahlquelle; Mittel zur Rekonstruktion von Tomosyntheseaufnahmen, einschließlich eines Röntgenbildempfängers, welcher auf der Basis von Röntgenstrahlen, die durch den Röntgenbildempfänger von der Röntgenstrahlquelle empfangen werden und die während der Tomosyntheseabtastung durch die Brust des Patienten hindurchgegangen sind, zur Rekonstruktion von Tomosyntheseaufnahmen der Patientenbrust konfiguriert ist; Benutzerschnittstelle, die zum Anzeigen der Tomosyntheseaufnahmen, zum Empfangen der Identifizierung eines interessierenden Bereichs (20) in der Patientenbrust und zum Bestimmen der dreidimensionalen Koordinaten des identifizierten interessierenden Bereichs (20) konfiguriert ist; und eine Tomosynthese-Steuerungseinheit, die zur Steuerung der Röntgenstrahlquelle und des Röntgenbildempfängers für die Tomosyntheseabtastungen konfiguriert ist; eine Nadelanordnung, die eine Biopsienadel (18) enthält, wobei die Biopsienadel (18) auf der Basis der dreidimensionalen Koordinaten des interessierenden Bereichs (20) positionierbar ist und mindestens ein Anteil der Biopsienadel aus einem für Röntgenstrahlen durchlässigen Material gebildet ist.
Patent DE-202008002679-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Scherentisch zur Bearbeitung von Bonsais
IPC: A01G3/08
Filed: 2008-02-26
Abstract: Scherentisch
zur Bearbeitung von Bonsais mit einer oberen Plattform (1), die
eine Tischebene bildet, und einer unteren Plattform (2), die als
Standfläche dient,
verbunden mit sich parallel gegenüberliegende, jeweils außen angeordnete,
sich in einem Punkt kreuzende Doppelscheren (7), mit je einem Paar
schwenkbarer Festlager (5) und einem Paar Loslager (3, 4), die per
Hand ohne Antrieb stufenweise zum Anheben und Absenken in vertikaler
Richtung veränderbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die obere Plattform
(1) mit einem Paar Festlager (5)  und einem Paar Loslager (4),
das als Langloch ausgeführt ist,
versehen sind  und die untere Plattform (2) mit einem Paar Festlager
(5)  und einem Paar Loslager (3), das als Langloch ausgeführt ist,
versehen sind.
Patent DE-202008003465-U1 (DE)
Title: Anordnung zur akustischen Beurteilung von Massen- oder Volumenströmen
IPC: G09B23/12
Filed: 2008-03-11
Abstract: Anordnung
zur akustischen Beurteilung von Massen- oder Volumenströmen, mit
einem ein Volumen umschließenden
Hohlkörper
(1), welcher zumindest zwei Öffnungen
(2; 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der zumindest
zwei Öffnungen
(2; 3) eine variable Geometrie oder Querschnittsfläche aufweist, so
daß über die
Varia tion der Öffnungsgeometrie
und -querschnittsfläche
der einem durch den Hohlkörper
(1) durch die zumindest zwei Öffnungen
(2; 3) geleiteten Massen- oder Volumenstrom entgegenwirkende Strömungswiderstand
variiert wird, und  wobei zumindest eine der Öffnungen
(2; 3) eine Zuflußöffnung (3)
ist, durch welche mittels eines daran angeschlossenen, einen Massen-
oder Volumenstrom verursachenden Gerätes ein vorbestimmter Massen-
oder Volumenstrom in den Hohlkörper
(1) eingeleitet wird, und  wobei zumindest eine der Öffnungen
(2; 3) eine Abflußöffnung (2)
ist, durch welche der zuvor eingeführte Massen- oder Volumenstrom
wieder abgeführt
wird.
Patent DE-202008003725-U1 (DE)
Title: Einbeiniger Zweiradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2008-03-15
Abstract: Einbeiniger
Zweiradständer
(1) mit einem zweiradseitig festlegbaren Ständerkopf (2) und einem daran
gelenkig angeschlossenen, aus Metall, vorzugsweise aus Leichtmetall
gefertigten Ständerbein
(3) mit endseitigem Ständerfuß, wobei
das Ständerbein
(3) um eine im Ständerkopf
(2) gehaltene Lagerachse (6) verschwenkbar und in einer Fahrstellung
sowie in einer Park- oder Stützstellung
durch eine einerseits im Ständerkopf
(2) und andererseits am oberen Ende des Ständerbeines (3) abgestützte Schraubenfeder
(4) aus Metall fixierbar ist, wobei im oberen Endbereich des Ständerbeines
(3) ein Führungsnocken (7)
angeformt ist, auf den das dem Ständerbein (3) zugewandt liegende
obere Ende der Schraubenfeder aufgesteckt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsnocken (7)
auf ein aus Kunststoff gefertigtes Gleitstück (5) am oberen Ende der Schraubenfeder
(4) aufgesteckt ist.
Patent DE-202008003769-U1 (DE)
Title: Zwischenvorrichtung zur Ausgabe eines steckbaren Energiesystems
IPC: H01R25/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Zwischenvorrichtung
zur Ausgabe eines steckbaren Energiesystems, die jeweils mit einem
Ausgabeanschluss (11) eines steckbaren Energiesystems (10) und mit
einem Eingabeanschluss (31) eines elektronischen Gerätes (30)
verbunden ist, um die von dem steckbaren Energiesystem (10) gelieferte
elektrische Energie an das elektronische Gerät (30) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zwischenvorrichtung (20) jeweils mit einem dem Ausgabeanschluss
(11) entsprechenden Übergangsanschluss
der Ausgabe (21) und einem dem Eingabeanschluss (31) entsprechenden Übergangsanschluss der
Eingabe (22) versehen ist, wobei die gegenüberliegenden Füße (110
bis 113), (210 bis 213) und (310 bis 313), (220 bis 223) gleiche
Spannungspotentiale aufweisen, und wobei der Übergangsanschluss der Ausgabe
(21) und der Übergangsanschluss
der Eingabe (22) jeweils wenigstens einen Fuß(210), (220) besitzen, an
denen unterschiedliche Spannungspotentiale angelegt sind, und wobei
die elektrische Energie des Übergangsanschlusses
der Ausgabe (21) über
eine in der Zwischenvorrichtung (20) vorgesehene Übergangseinheit
(23) an den Fuß (221)
des Übergangsanschlusses
der Eingabe (22) mit gleichem Spannungspotential zu...
Patent DE-202008006781-U1 (DE)
Title: Stützorgan
IPC: A47C7/46
Filed: 2008-05-19
Abstract: Stützorgan
(11), das eine Stützfläche bildet oder abstützt
und wenigstens eine Momente aufnehmende Befestigungsstelle (33)
aufweist, über welche Befestigungsstellen eine über
die Stützfläche aufgenommene Last an einen Träger
(23) weitergegeben wird, welches Stützorgan wenigstens
eine autoadaptive Stützstruktur (13) mit wenigstens einem
lastseitig angeordneten, quer zu seiner Längserstreckung
biegeelastisch verformbaren, aber längenstabilen ersten
Strukturelement (17) und wenigstens einem dieses Strukturelement
(17) begleitenden, in gleicher Richtung biegeelastisch verformbaren,
und ebenfalls längenstabilen zweiten Strukturelement (19)
aufweist, welche einander begleitenden Strukturelemente mittels
einer Mehrzahl von Distanzhaltern (15, 27) in einer Richtung senkrecht
zur Stützfläche in Abstand zu einander gehalten
sind, und an wenigstens einer Verbindungsstelle (31) in Richtung
ihrer Längserstreckung unverschieblich miteinander verbunden
sind, und sich schlaufenartig von der ersten Befestigungsstelle
(33) über die wenigstens eine Verbindungsstelle (31) zur
zweiten Befestigungsstelle (33) erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Anteil der Distanzhalter (15,27) bezüglich
der den Abstand bestimmende Dimension unter Gebrauchsbelastung wenigstens
10% elastisch nachgebend...
Patent DE-202008009347-U1 (DE)
Title: Frame-Computer-Kühlvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-07-11
Abstract: Frame-Computer-Kühlvorrichtung
zur Installation in einem Host-Computer mit einer Wärme erzeugenden
Quelle und einem Schlitzfach, wobei das Schlitzfach mit einem Inneren
des Host-Computers und einem Äußeren des
Host-Computers kommuniziert, wobei die Frame-Computer-Kühlvorrichtung
aufweist:  einen Frame, der in das Schlitzfach eingeführt ist
und eine Aufnahmeausnehmung aufweist, und  eine Kühlzirkulationsvorrichtung
mit einem Verdampfer, einem Kompressor, einem Kondensator und einem
Expansionsventil, die miteinander durch eine mit einem Kühlmittel gefüllte Rohrleitung
verbunden sind, wobei der Kompressor, der Kondensator und das Expansionsventil
in der Aufnahmeausnehmung aufgenommen sind und wobei der Verdampfer
an die Wärme
erzeugende Quelle angrenzt.
Patent DE-202008011691-U1 (DE)
Title: Schüttblech
IPC: B65D25/38
Filed: 2008-09-02
Abstract: Abdeckblech
mit integrierter Greifschale, Verriegelungsnasen und mit einem Dosierschieber. dadurch
gekennzeichnet, dass das Blech (1) abgewinkelt ist und eine zur
Greifschale umgebogene Form besitzt.
Patent DE-202008015160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Brennholzstücken und/oder Brennholzbündeln
IPC: B27B21/00
Filed: 2008-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Brennholzstücken und/oder Brennholzbündeln mit einer seitlichen Anschlagplatte und wenigstens einem im Wesentlichen fluchtend zur Anschlagplatte ausgerichteten ersten Bügel zur Aufnahme des Brennholzes, wobei die Anschlagplatte Scheitlänge in Richtung zum ersten Bügel und von diesem weg verschiebbar ist und/oder der erste Bügel in Richtung zur Anschlagplatte und von dieser weg verschiebbar ist.
Patent DE-202008016048-U1 (DE)
Title: Geräteverschienungsanordnung für einen Geräteverbund mit mehreren Geräten sowie dazugehöriges Schienenelement und Geräteverbund
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Geräteverschienungsanordnung (6) für einen Geräteverbund (19) mit mehreren Geräten (12), wobei die Geräteverschienungsanordnung (6) wenigstens ein Schienenelement (9) mit zugehörigen Anschlusselementen (7) zum Anschluss und zur Verbindung der Geräte (12) des Geräteverbundes (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass einer Anzahl Anschlusselemente (7) wenigstens ein unverlierbares Hülsenelement (10) zugeordnet ist, das zur Halterung des jeweiligen Anschlusselements (7) am Schienenelement (9) ausgebildet ist, und/oder dass das Schienenelement (9) wenigstens ein Langloch (8) aufweist, in dem wenigstens ein Anschlusselement (7) relativ zum Schienenelement (9) verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-202008016969-U1 (DE)
Title: Chirurgieinstrument
IPC: A61B17/3209
Filed: 2008-12-20
Abstract: Chirurgieinstrument
(1), insbesondere für chirurgische Eingriffe an einer Lendenwirbelsäulen (6),
welches  eine, mittels einem Bedienungsabschnitt (3) durch einen Betätigungsstab
(31) betätigbare und in einem schaftartigen Zuführteil
(4) gelagerte Schneidvorrichtung (5) umfasst, welche  einen
Klingenteil (50) mit einer ersten Schneide (51) und einer zweiten
Schneide (52) und einen Befestigungsteil (53) aufweist, wobei die
Schneidvorrichtung (5) um eine Schwenkachse (W), gebildet von einem
Lager- und Schwenkbolzen (55), um einen Schwenkwinkel (α)
aus einem Schutzrohr (40) des Zuführteils (4) heraus in
eine Einführposition mit α = 0° und eine
Schnittposition mit α annähernd gleich 90° verschwenkbar
ist, wobei die Schneidvorrichtung (5) im Zuführteil (4)
mindestens teilweise versenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in dem Schutzrohr (40) des Zuführteils (4) mindestens
ein Stabilisierungsschlitz (41) ausgespart ist, in welchen der Befestigungsteil
(53) und/oder der Klingenteil (50) der Schneidvorrichtung (5) teilweise
oder vollständig einschwenkbar ist, womit die Schneidvorrichtung
(5) verdrehgesichert im Zuführteil...
Patent DE-202009000812-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F03G7/10
Filed: 2009-01-22
Abstract: Die Vorrichtung zur Stromerzeugung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit wenig Strom von außen die Antriebs-Elektromotoren (3) mit hoher Drehzahl arbeiten, die über Kupplungen (8) an den Zahnradübersetzungen (7) geht und direkt in den Zahnkranz am Schwungradrand (2) greift und so das Schwungrad antreibt.
Patent DE-202009002610-U1 (DE)
Title: Fellrückhalteplatte zur Effizienzsteigerung von Sprühsystemen
IPC: B05B15/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Fellrückhalteplatte für Haustiere insbesondere für Hunde wird am Halsband welches mit einem Sprühsystem verbunden ist, befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgelöste Sprühnebel seine Wirkung voll entfalten kann und nicht im Fell des Hundes hängen bleibt. Zwischen der Fellrückhalteplatte und dem Sprühsystem kann sich ein Keil befinden um den Sprühwinkel zu verändern.
Patent DE-202009004904-U1 (DE)
Title: Aus Einzelteilen zusammensetzbare Schiene
IPC: A47H1/04
Filed: 2009-06-09
Abstract: Schiene, die aus Einzelteilen zusammensetzbar ist, wobei  – zumindest ein Teil der Einzelteile Führungsnuten aufweist, die parallel zur Längsachse der Einzelteile verlaufen, und  – zumindest ein Teil dieser Einzelteile an beiden Längsachsen-Enden Mittel zum formschlüssigen Verbinden mit weiteren Einzelteilen aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Mittel zum formschlüssigen Verbinden so ausgestaltet sind, dass die formschlüssige Verbindung durch eine Bewegung der Einzelteile hergestellt wird, bei der der Bewegungsvektor und die Längsachse mindestens eines Einzelteils einen Winkel von 20–90° einschließen.
Patent DE-202009005024-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für ein getauchtes Rühr- oder Pumpwerk
IPC: B01F7/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Höhenverstellvorrichtung (1) mit einem Führungssystem (5) und einem Höhenverstellmittel für ein Rührwerk (2) oder Pumpwerk, wobei das Rührwerk (2) oder Pumpwerk in einem Behälter (3), nämlich einem Lagertank, einem Klärbehälter, einem Gärbehälter, insbesondere einem Fermenter, oder dergleichen, gefüllt mit einer zu rührenden Flüssigkeit (4), innerhalb der Flüssigkeit (4) angeordnet ist und das Rührwerk (2) oder Pumpwerk an dem Führungssystem (5) mit dem Höhenverstellmittel in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenverstellmittel ein Hydraulikzylinder (6) und ein außerhalb des Behälters (3) angeordnetes Hydraulikdruck-Erzeugungsmittel (7) ist, wobei ein befestigtes Ende (63) des Hydraulikzylinders (6) in einer ortsfesten Aufnahme angeordnet ist und ein distales Ende (64), gegenüber dem befestigten Ende (63) des Hydraulikzylinders (6), über eine Wirkverbindung mit dem Rührwerk (2) verbunden ist.
Patent DE-202009007406-U1 (DE)
Title: Anseilgurt
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Anseilgurt (1), der aus einem mittels einer Schnalle (3) verschließbaren Gurtband (2), einem mit diesem verbundenen Polster (4) und einem Materialträger (11) besteht, der im Bereich des Polsters (4) angeordnet und durch eine an diesem angebrachte, zu Befestigungsschlaufen (12) geformte Kordel gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialträger (11) an beiden Enden jeweils mit einer Öse (14, 15; 25) versehen ist, die und/oder der Materialträger (11) unmittelbar vor den Ösen (14, 15; 25) und zwischen den einzelnen Befestigungsschlaufen (12) an dem Polster (4) befestigt sind, und dass das Gurtband (2) in einer in das Polster (4) eingearbeiteten Kammer (7) verschiebbar gehalten und nach dem Austritt aus dieser durch die Ösen (14, 15; 25) hindurch geführt ist.
Patent DE-202009007888-U1 (DE)
Title: Kutter
IPC: B02C18/08
Filed: 2009-06-04
Abstract: Kutter (1), umfassend eine Kutterschüssel (2) mit einem Drehantrieb (3), eine über der Kutterschüssel verlaufende Messerwelle (4) und einen Messerwellenantrieb (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kutterschüssel (2), deren Drehantrieb (3), die Messerwelle (4) sowie deren Messerwellenantrieb (5, 8) an einem gemeinsamen Träger (6, 16, 17, 18) angeordnet sind, welcher auf einem davon separaten Maschinengestell (7) des Kutters (1) aufgesetzt ist, welches den Träger (6, 16, 17, 18) gegenüber einer Standfläche (28) positioniert.
Patent DE-202009008023-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Grillrosts
IPC: A47L17/04
Filed: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Grillrosts (22) mit einem Kunststoffbeutel, der folgendes aufweist:  • zwei gegenüberliegende Flachseiten (10),  • eine Öffnung zum Einführen des Grillrosts (22),  • einen Verschluss, mit dem die Öffnung zum Einführen des Grillrosts (22) flüssigkeitsdicht verschließbar ist, und  • eine Entlüftungsöffnung (16), die unabhängig von der Öffnung (12) zum Einführen des Grillrosts (22) verschließbar ist.
Patent DE-202009011120-U1 (DE)
Title: Rohrbogen
IPC: F16L9/12
Filed: 2009-08-14
Abstract: Rohrbogen (10) aus Kunststoff mit einem ersten und einem zweiten Rohranschlussstutzen (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbogen (10) ein zumindest äußerlich unverformter, zylindrischer Kürzungsabschnitt eines Rohrstücks (11) mit einem inneren, bogenförmigen Rohrinnenraum (17) ist.