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Patent DE-102021211768-A1 (DE)
Title: Schlossträgerstütze für die Abstützung eines Schlossträgers zur Positionierung und Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Schlossträgerstütze
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlossträgerstütze (2) für die Abstützung eines Schlossträgers (3) zur Positionierung und Fixierung eines Haubenschlosses, insbesondere eines Schlosses für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, umfassend zumindest zwei Befestigungselemente (5) zur Befestigung der Schlossträgerstütze (2) an einem Schlossträger (3) sowie an einem Querträger (4), und umfassend einen Abstützbereich (6) zur Abstützung eines Stoßfängers. Die Schlossträgerstütze (2) weist ein Kunststoffelement (10) auf, welches an dem Abstützbereich (6) fixiert ist und in bestimmungsgemäßer Ausrichtung der Schlossträgerstütze (2) dem Stoßfänger zugewandt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Schlossträgerstütze (2).
Patent DE-102021213363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von mit einer Anwendung assoziierten Daten
Inventor: VON HOYNINGEN-HUENE JOHANNES
IPC: H04W36/24
Filed: 2021-11-26
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Verarbeiten von mit einer wenigstens eine zyklische Datenübertragung über ein, beispielsweise wenigstens bereichsweise drahtloses, Kommunikationsnetzwerk ausführenden Anwendung assoziierten Daten, aufweisend: Ermitteln, ob wenigstens eine vorangehende Datenübertragung, die mit der Anwendung assoziiert ist, erfolgreich war, und, basierend wenigstens auf dem Ermitteln, Ermitteln, ob ein Handover einer an der wenigstens einen vorangehenden Datenübertragung beteiligten ersten Vorrichtung ausgeführt werden soll.
Patent DE-102022002712-A1 (DE)
Title: Rückfahrradarsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GONG ZHIMIN
IPC: G01S13/86
Filed: 2022-07-26
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Rückfahrradarsystem und ein Kraftfahrzeug, die eine Warnvorrichtung, eine Steuervorrichtung und einen Radardetektor aufweisen, der einen Sender und einen Empfänger umfasst, wobei das Rückfahrradarsystem ferner ein Nutzereinstellungsmodul und einen Hintergrundgeräuschsensor umfasst, wobei das Nutzereinstellungsmodul und der Hintergrundgeräuschsensor jeweils mit dem Signal der Steuervorrichtung verbunden sind, das Nutzereinstellungsmodul eine Benutzerschnittstelleneinheit und eine Speichereinheit umfasst, der Nutzer die Ausgabeparameter der Warnvorrichtung über die Benutzerschnittstelleneinheit einstellt oder sie festlegt und sie in der Speichereinheit speichert, das Rückfahrradarsystem direkt oder indirekt mit dem Geschwindigkeitssensor verbunden ist oder die Geschwindigkeit des rückwärts fahrenden Fahrzeugs über den Radardetektor überwacht, die Steuervorrichtung eine Auswerteeinheit umfasst, die so eingestellt ist, dass sie die Ausgabeparameter der Warnvorrichtung basierend auf einer Kombination mindestens aus den Einstellungen, dem Detektionssignal des Hintergrundgeräuschsensors und der Geschwindigkeit des rückwärts fahrenden Fahrzeugs ermittelt. Durch Daten wie individuelle Einstellungen, Identifizierung von Hintergrundgeräuschen und Rückfahrgeschwindigkeit werden das Einsetzen, die Lautstärke und die Frequenz des Geräusches des Rückfahrradar-Signaltons intelligent eingestellt, um die bestmögliche Rückfahrhilfe bereitzustellen.
Patent DE-102022101219-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Treibladungsmodulen
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: F41A9/76
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung von Treibladungsmodulen (4) und Treibladungsstangen (4.1) in einem Treibladungsmagazin (10) umfassend die folgenden Schritte:- Einbringen einer aus mehreren einzelnen Treibladungsmodulen (4) zusammengefügten Treibladungsstange (4.1) in ein Treibladungskarussell (1) des Treibladungsmagazins (10);- Überführen der Treibladungsstange (4.1) aus dem Treibladungskarussell (1) in eine Portioniervorrichtung (5);- Portionieren der Treibladungsstange (4.1) in der Portioniervorrichtung (5) in ein oder mehrere einzelne Treibladungsmodule (4) und/oder in eine oder mehrere Treibladungsstangen (4.1);- Einlagern der portionierten Treibladungsmodule (4) und/oder der portionierten Treibladungsstangen (4.1) in das Treibladungskarussell (1).
Patent DE-102022101629-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung von innenpermanentmagnetsynchronmotoren
Inventor: BOJOI RADU
IPC: H02P6/18
Filed: 2022-01-25
Abstract: Systeme und Verfahren zur robusten Steuerung eines sensorlosen Innenpermanentmagnet-Synchronmotors während erschwerter Betriebsbedingungen, die eine Motorparametervariation verursachen. Ein Mehrmodell-Flussbeobachter und eine dynamische Direktfluss-Motorsteuerung arbeiten konzertiert, um Ansteuerungsbefehle zu generieren. Der Flussbeobachter wechselt zwischen dem Bereitstellen flussbasierter Rotorcharakteristikschätzungen auf der Grundlage verschiedener Motormodelle. DHFI-gefilterte Ströme können verwendet werden, um flussbasierte Charakteristikschätzungen, die nicht durch Motorparametervariationen beeinflusst werden, unter Verwendung eines Motormagnetmodells zu erhalten. Der Mehrmodell-Flussbeobachter kann so eingerichtet sein, dass er zwischen geeigneten Schätzverfahren wechselt, um die Auswirkungen von Motorparametervariationen zu reduzieren, zu minimieren oder zu eliminieren.
Patent DE-102022103602-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-überwachungseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: G06K9/62
Filed: 2022-02-16
Abstract: Eine Fahrzeuginsassen-Überwachungseinrichtung (15) für ein Fahrzeug (1) weist eine Abbildungseinrichtung (41, 42), eine Anzeige (32) und eine Bestimmungseinrichtung (36) auf. Die Abbildungseinrichtung (41, 42) ist dazu ausgebildet, einen Fahrgastraum (3) des Fahrzeugs (1) abzubilden, um den Zustand von Insassen in dem Fahrzeug (1) zu überwachen. Die Anzeige (32) ist dazu ausgebildet, einen Bildschirm zur Betrachtung durch die Insassen in dem Fahrzeug (1) anzuzeigen. Die Bestimmungseinrichtung (36) ist dazu ausgebildet, den Zustand der Insassen in dem Fahrzeug (1) unter Verwendung von aufgenommenen Bilddaten zu bestimmen, die durch Abbilden von jedem der Insassen durch die Abbildungseinrichtung (41, 42) erhalten werden, während der Bildschirm auf der Anzeige (32) angezeigt wird. Eine zum Anzeigen des Bildschirms der Anzeige (32) ausgebildete Anzeigetafel (33) besitzt einen Außenrand außerhalb eines Anzeigebereichs des Bildschirms. Die Abbildungseinrichtung (41, 42) ist auf der Rückseite des Außenrands der Anzeigetafel (33) der Anzeige (32) angeordnet.
Patent DE-102022107893-A1 (DE)
Title: Adaptive fahrzeugsysteme, die auf sich veränderndes terrain reagieren
Inventor: DIAMOND BRENDAN F
IPC: B60G17/0165
Filed: 2022-04-01
Abstract: Ein Fahrzeug bestimmt eine Flächenabweichung auf einer Straße, die vor dem Fahrzeug liegt und zu der das Fahrzeug fährt. Das Fahrzeug bestimmt eine Einstellung an einem adaptiven Fahrniveausystem des Fahrzeugs, um einen Abstand des Fahrzeugs zum Boden zu ändern, wobei die Einstellung zumindest auf Grundlage einer Abmessung bestimmt wird, die der Abweichung zugeordnet ist, und vor dem Erreichen der Abweichung stellt es das adaptive Fahrniveausystem gemäß der bestimmten Einstellung ein.
Patent DE-102022108274-A1 (DE)
Title: Verbesserte virtuelle kanalumschaltung
Inventor: DROPPS FRANK R
IPC: H04L47/10
Filed: 2022-04-06
Abstract: Ein System zur Erleichterung einer verbesserten Umschaltung von virtuellen Kanälen in einem Knoten einer verteilten Computerumgebung wird bereitgestellt. Während des Betriebs kann das System einem stromaufwärts gelegenen Knoten in der verteilten Rechnerumgebung Flusssteuerungsguthaben für einen ersten virtuellen Kanal zuweisen. Das System kann über einen Nachrichtenpfad, der den stromaufwärts gelegenen Knoten umfasst, eine Nachricht auf dem ersten virtuellen Kanal basierend auf den zugewiesenen Flusssteuerungsguthaben empfangen. Das System kann dann die Nachricht in einer Warteschlange speichern, die mit einem Eingangsanschluss verbunden ist, und bestimmen, ob die Nachricht ein Kandidat für die Änderung des ersten virtuellen Kanals an dem Knoten ist, und zwar auf der Grundlage einer mit dem Eingangsanschluss verbundenen Abbildungsregel. Wenn die Nachricht ein Kandidat ist, kann das System die Nachricht mit einem zweiten virtuellen Kanal verknüpfen, der in der Abbildungsregel in der Warteschlange angegeben ist. Anschließend kann das System die Nachricht aus der Warteschlange über den zweiten virtuellen Kanal senden.
Patent DE-102022108655-A1 (DE)
Title: Radendentrennbaugruppe und fahrzeug, das eine radendentrennbaugruppe aufweist
Inventor: BIRD NORMAN JERRY
IPC: F16H63/30
Filed: 2022-04-08
Abstract: Eine Radendentrennbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, einen Schaltring, eine Schaltgabel und einen Aktor. Der Schaltring ist zur axialen Verschiebung in Bezug auf das Gehäuse zwischen einer verbundenen Stellung, in der der Schaltring ein Eingabeelement an eine Radnabe zur Drehung damit koppelt, und einer getrennten Stellung, in der das Eingabeelement und die Radnabe in Bezug aufeinander gedreht werden können, gehalten. Die Schaltgabel beinhaltet einen ersten Armabschnitt, einen zweiten Armabschnitt und einen Eingabeabschnitt, der sich von einer Verbindungsstelle des ersten und des zweiten Armabschnitts erstreckt. Die Schaltgabel ist an der Verbindungsstelle des ersten und des zweiten Armabschnitts schwenkbar an das Gehäuse gekoppelt. Der Aktor ist dazu konfiguriert, den Eingabeabschnitt zu bewegen, um den ersten und den zweiten Armabschnitt derartig zu schwenken, dass der erste und der zweite Armabschnitt den Schaltring zwischen der verbundenen und der getrennten Stellung verschieben.
Patent DE-102022111605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bodenreinigungsmaschine
Inventor: NIEMKE JENS
IPC: A47L11/30
Filed: 2022-05-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Betrieb einer Bodenreinigungsmaschine (1), wobei die Bodenreinigungsmaschine (1) einen Reinigungsflüssigkeitsbehälter (17), einen Schmutzflüssigkeitsbehälter (33) sowie ein Fahrwerk (5) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) über eine zu reinigende Bodenfläche (7) aufweist, wobei die Bodenreinigungsmaschine (1) eine Reinigungseinrichtung (9) mit Reinigungselementen (11) aufweist, die ausgestaltet sind, mit der zu reinigenden Bodenfläche (7) einzugreifen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) über eine zu reinigende Bodenfläche (7),- während des Bewegens Erfassen der Menge von Reinigungsflüssigkeit, die innerhalb eines ersten Zeitintervalls der Reinigungseinrichtung (11) aus dem Reinigungsflüssigkeitstank (17) zugeführt wird,- während des Bewegens Erfassen der Menge von Schmutzflüssigkeit, die innerhalb eines zweiten Zeitintervalls von der Schmutzflüssigkeitsaufnahmeeinrichtung (47) hin zu dem Schmutzflüssigkeitsbehälter (33) abgeführt wird,- Vergleichen der erfassten Menge von Reinigungsflüssigkeit mit einem ersten Schwellwert,- Vergleichen der erfassten Menge von Schmutzflüssigkeit mit einem zweiten Schwellwert,- Ausgeben eines ersten Fehlersignals, wenn die erfasste Menge von Reinigungsflüssigkeit größer als der erste Schwellwert und die erfasste Menge von Schmutzflüssigkeit kleiner als der zweite Schwellwert ist.
Patent DE-102022113697-A1 (DE)
Title: Anzeige mit magnetischer Schicht und dazugehöriger Bedienregler
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: G06F3/041
Filed: 2022-05-31
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine tastempfindliche Anzeige bereitgestellt, wobei in mindestens einem Teilbereich der Anzeige mindestens ein aktiver Bereich angeordnet ist, welcher eine Schicht aufweist, die eingerichtet ist zumindest zweitweise ein Magnetfeld zu erzeugen. Ferner wird ein Bedienregler für eine magnetische tastempfindliche Anzeige bereitgestellt, wobei der Bedienregler eine Basis, welche eine zumindest magnetisierbare und bevorzugt magnetische Schicht aufweist, einen Aufsatz, welcher auf der Basis angeordnet ist und relativ dazu drehbar ist; und eine Anzeige aufweist, welche auf dem Aufsatz angeordnet ist. Teil der Erfindung ist ebenfalls ein Verwenden einer Schicht, die eingerichtet ist zumindest zweitweise ein Magnetfeld zu erzeugen, innerhalb einer elektronischen Anzeige zum Leiten und/oder Halten eines Bedienreglers auf deren bildgebender Oberfläche, wobei der Bedienregler eine Basis aufweist, die eine zumindest magnetisierbare und bevorzugt magnetische Schicht aufweist.
Patent DE-102022114532-A1 (DE)
Title: Cmp-polierkissen
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: B24B37/24
Filed: 2022-06-09
Abstract: Ein Polierkissen weist eine Polierschicht auf, die eine Polymermatrix, die das Reaktionsprodukt eines Urethan-Vorpolymers mit Isocyanat-Endgruppen und eines chlorfreien, aromatischen Polyamin-Aushärtungsmittels umfasst, und chlorfreie Mikroelemente umfasst. Die Mikroelemente können geschäumte, hohle Mikroelemente sein. Die Mikroelemente können eine gemessene relative Dichte von 0,01 bis 0,2 aufweisen. Die Mikroelemente können eine volumengemittelte Teilchengröße von 1 bis 120 oder 15 bis 30 Mikrometer aufweisen. Die Polierschicht ist chlorfrei.
Patent DE-102022118906-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H01M50/238
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Batteriemodulgehäuse (2), mit einem in dem Batteriemodulgehäuse (2) angeordneten Batteriezellenstapel (3), wobei der Batteriezellenstapel (3) mindestens zwei in einer Stapelrichtung (X) hintereinander angeordneten Batteriezellen (4) aufweist, wobei das Batteriemodulgehäuse (2) eine erste Endplatteneinheit (6) und eine der ersten Endplatteneinheit (6) in der Stapelrichtung (X) gegenüberliegende zweite Endplatteneinheit (6) aufweist, wobei der Batteriezellenstapel (3) über die Endplatteneinheiten (6) mit einer Vorspannkraft in der Stapelrichtung (X) beaufschlagt ist, wobei das Batteriemodulgehäuse (2) einen mit den Endplatteneinheiten (6) verbundenen, sich in der Stapelrichtung (X) erstreckenden Grundkörper (7) aufweist, wobei der Grundkörper (7) den Batteriezellenstapel (3) umlaufend umschließt, wobei der Grundkörper (7) einen umlaufenden Soll-Verformungsabschnitt (8) aufweist, wobei der Soll-Verformungsabschnitt (8) in der Stapelrichtung (X) elastisch verformbar ist, um durch eine elastische Verformung des Soll-Verformungsabschnitts (8) in der Stapelrichtung (X) ein Anschwellen des Batteriezellenstapels (3) zu kompensieren
Patent DE-102022200191-A1 (DE)
Title: Bremspedalsystem, Brake-by-Wire-Bremssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: TIEMANN JÖRG
IPC: B60T7/06
Filed: 2022-01-11
Abstract: Ein Bremspedalsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem um eine Pedalachse schwenkbaren Bremspedal, und mit einem Bremskraftsimulator, der ein elastisches Element aufweist, das bei einer Betätigung des Bremspedals eine Gegenkraft auf das Bremspedal vermittelt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Bremskraftsimulator einen mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Übersetzungshebel aufweist, welcher derart schwenkbar um eine Hebelachse gelagert ist, dass eine Betätigung des Bremspedals zu einer Auslenkung des elastischen Elements führt, wobei sich bei Betätigung des Bremspedals ein an dem Bremspedal angeordnetes Kontaktelement entlang einer parallel zur Hebelachse verlaufenden Kontaktfläche des Übersetzungshebels bewegt, und wobei die Kontaktfläche derart ausgestaltet ist, dass die Kontaktfläche zumindest einen um eine Richtung parallel zur Hebelachse gekrümmten Abschnitt aufweist.
Patent DE-102022200192-A1 (DE)
Title: Kontaktträger, Kontaktträgeranordnung und Niederspannungs-Schutzschaltgerät
Inventor: EYMELLI AKIN
IPC: H01H1/06
Filed: 2022-01-11
Abstract: Der erfindungsgemäße Kontaktträger (10) dient zur Befestigung eines Kontaktelements (20) eines Niederspannungs-Schutzschaltgerätes mittels eines Lötvorgangs, so dass zwischen dem Kontaktträger (10) und dem Kontaktelement (20) eine Lotschicht (21) ausgebildet ist. Der Kontaktträger (20) weist eine Kontaktierungsfläche (13) für die Lotschicht (21) auf, welche ihrerseits eine raue Oberflächenstruktur aufweist und durch eine erste rillenartige Vertiefung (14) begrenzt ist. Durch die raue Oberflächenstruktur der Kontaktierungsfläche (13) sowie die erste rillenartige Vertiefung (14) kann der Lotfluss beim Festlöten des Kontaktelements (20) am Kontaktträger (10) gezielt dahingehend beeinflusst werden, dass ein Lothochstieg an den Seiten des Kontaktelements (20) dadurch vermieden oder zumindest deutlich reduziert wird. Die Qualität der Lötverbindung - und damit die Prozesssicherheit des Lötprozesses - werden dadurch deutlich verbessert, wodurch die Ausfallwahrscheinlichkeit des Niederspannungs-Schutzschaltgerätes deutlich reduziert wird.
Patent DE-102022201629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen, zumindest teilweisen Entfernung von Fremdstoffen aus einem Fluid, insbesondere in Abwasser
Inventor: KRIEG GUNTHER
IPC: C02F1/58
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen, zumindest teilweisen Entfernung von Fremdstoffen aus einem Fluid mittels einer Reinigungsvorrichtung, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Zulauf für ein zu reinigendes Fluid umfasst und einen Ablauf für das durch die Reinigungsvorrichtung gereinigte Fluid, umfassend die Schritte- Festlegen zumindest eines Leitfremdstoffs für eine Gruppe von Fremdstoffen gleichen Zwecks, wobei die Gruppe zumindest den Leitfremdstoff und zumindest einen weiteren Fremdstoff umfasst,- Ermitteln eines Neutralisierungsmediums aus einer Anzahl bereitgestellter Neutralisierungsmedien für die Gruppe von Fremdstoffen- Entnehmen einer ersten Probe aus dem Fluid in einem Zulauf vor der Reinigungsvorrichtung und Entnehmen einer zweiten Probe in einem Ablauf der Reinigungsvorrichtung,- Analysieren der entnommenen Proben zumindest mittels UV/VIS-Spektroskopie,- Ermitteln der Konzentration des Leitfremdstoffs in den analysierten Proben anhand jeweils zumindest eines der aufgenommenen Spektren,- Vergleichen der ermittelten Konzentrationen des Leitfremdstoffs in Zu- und Ablauf und Bereitstellen eines Vergleichsergebnisses,- Zugeben einer Menge des Neutralisierungsmediums entsprechend dem bereitgestellten Vergleichsergebnis in das Fluid im Zulauf zur zumindest teilweisen Neutralisierung der Gruppe von Fremdstoffen mit dem Leitfremdstoff.
Patent DE-102022201879-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Dosiermodul
Inventor: AYHANER ALPER
IPC: D06F39/02
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (123) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, und mit einem Dosiermodul (113), welches in einer Dosiermodulaufnahme (107) des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet ist, wobei das Dosiermodul (113) mit dem Laugenbehälter (123) fluidtechnisch verbunden ist, und ausgebildet ist, Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter (123) zuzuführen, wobei
 das Dosiermodul (113) zumindest zwei Waschflüssigkeitsbehälter (129, 129-1, 129-2, 129-3, 129-4) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit aufweist, wobei die Waschflüssigkeitsbehälter (129, 129-1, 129-2, 129-3, 129-4) jeweils einen Flüssigkeitsanschluss aufweisen, dass
 das Dosiermodul (113) einen gemeinsamen Flüssigkeitssammelkanal (131) aufweist, welcher fluidtechnisch mit dem Laugenbehälter (123) und mit den zumindest zwei Flüssigkeitsanschlüssen verbunden ist,
 das Dosiermodul (113) zumindest eine Dosierpumpe (133, 133-1, 133-2, 133-3, 133-4) aufweist, welche mit den zumindest zwei Flüssigkeitsanschlüssen fluidtechnisch verbunden und ausgebildet ist, die jeweilige Waschflüssigkeit aus dem jeweiligen Waschflüssigkeitsbehälter (129, 129-1, 129-2, 129-3, 129-4) durch den jeweiligen Flüssigkeitsanschluss in den gemeinsamen Flüssigkeitssammelkanal (131) zu pumpen.
Patent DE-102022202048-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bewegen einer Computertomographie-Gantry
Inventor: NEUBER WOLFGANG
IPC: H05G1/02
Filed: 2022-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System, aufweisend eine Computertomographie-Gantry, einen Fahrrahmen, eine Linearführung, einen Fahrantrieb, einen Drehrahmen, ein Drehlager und einen Rotationsantrieb, wobei die Computertomographie-Gantry in den Drehrahmen aufgenommen ist,
 - wobei in einem Translations-Betriebszustand des Systems der Fahrrahmen entlang der Linearführung relativ zu einer Grundfläche horizontal bewegbar gelagert ist, der Fahrantrieb zum Antreiben einer ersten horizontalen Translationsbewegung des Fahrrahmens entlang der Linearführung relativ zu der Grundfläche eingerichtet ist und die Computertomographie-Gantry derart mittels des Drehrahmens mit dem Fahrrahmen verbunden ist, dass sie der ersten horizontalen Translationsbewegung des Fahrrahmens folgt,
 - wobei in einem Rotations-Betriebszustand des Systems der Drehrahmen mittels des Drehlagers relativ zu dem Fahrrahmen um eine vertikale Drehachse drehbar gelagert ist, der Rotationsantrieb zum Antreiben einer Rotationsbewegung des Drehrahmens relativ zu dem Fahrrahmen um die vertikale Drehachse eingerichtet ist und die Computertomographie-Gantry derart mit dem Drehrahmen verbunden ist, dass sie der Rotationsbewegung des Drehrahmens folgt.
Patent DE-102022202917-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeanordnung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2022-03-24
Abstract: Hybrid-Getriebeanordnung (10) mit einer ersten Welle (12), die mit einem Verbrennungsmotor (VM) verbindbar ist und die auf einer ersten Achse (A1) angeordnet ist, mit einer zweiten Welle (14), die auf einer zweiten Achse (A2) angeordnet ist und die mit der ersten Welle (12) über eine erste Anbindung (16) verbunden ist, mit einer Elektromaschine (EM), die mit der zweiten Welle (14) verbindbar oder verbunden ist, mit einer ersten Kupplung (K1) und einer zweiten Kupplung (K2), die ein gemeinsames Eingangsglied (32) aufweisen, das mit der zweiten Welle (14) verbunden ist, , mit einem Stufengetriebe (18) zur Einrichtung von wenigstens einer ersten Gangstufe(V1, V3; V2, V4, V6), die der ersten Kupplung (K1) zugeordnet ist, und wenigstens einer zweiten Gangstufe (V2, V4; V1, V3, V5), die der zweiten Kupplung (K2) zugeordnet ist, - wobei das Stufengetriebe 818) eine Ausgangswelle (20) aufweist, die mit einem Abtrieb (22) verbunden und auf einer dritten Achse (A3) angeordnet ist, wobei das Stufengetriebe (18) ein Stirnradgetriebe beinhaltet, das wenigstens einen ersten Radsatz (R1a, R1b), der wenigstens einer ersten Gangstufe (V1, V3; V2, V4, V5) zugeordnet ist, und wenigstens einen zweiten Radsatz (R2a, R2b) aufweist, der wenigstens einer zweiten Gangstufe (V2, V4; V1, V3, V5) zugeordnet ist, und wobei der Abtrieb (22) ein Ausgleichsgetriebe (24) mit zwei Abtriebswellen (26a, 26b) aufweist.
Patent DE-102022203735-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auswerten eines Signals
Inventor: SCHELL OLEG
IPC: H04L43/50
Filed: 2022-04-13
Abstract: Verfahren zum Auswerten eines, beispielsweise über ein Bussystem übertragenen und/oder empfangbaren, Signals, aufweisend: Ermitteln einer eine Länge einer, beispielsweise mit dem Signal assoziierten, Bitsequenz charakterisierenden ersten Größe, wobei die Bitsequenz n viele Bits, n größer gleich eins, aufweist, und, optional, Ermitteln einer zweiten Größe, die eine Abweichung der Länge der Bitsequenz von einer Referenz-Bitsequenz mit n vielen Bits charakterisiert.