baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008401-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter
IPC: A01G31/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Pflanzbehälter (1), bestehend aus einem Behälterkörper (2) mit einem wasserdichten Behältereinsatz (3) zu Aufnahme einer Pflanzgranulatmischung, welche alle für das Pflanzenwachstum notwendigen Stoffe, wie Pflanzgranulat Düngemittel und Pflanzensamen enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Behältereinsatz (3) einen Hohlraum 7 zur Aufbewahrung einer Pflanzgranulatmischung aufweist und dessen Öffnung und die Öffnung (4) des Behälters (1) zur Abdichtung der Pflanzgranulatmischung gegen äußere Einwirkungen Gas- und Feuchtigkeitsdicht mit geeigneten Abdeck- und Dichtmitteln (5, 6) versiegelbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013009002-U1 (DE)
Title: Führungselement
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Führungselement (1), umfassend zumindest eine Führungsschiene (2) zum schiebebeweglichen Entlangführen eines Schiebeelements (3), welches entlang einer Schieberichtung (S) innerhalb der Führungsschiene (2) schiebebeweglich angeordnet ist, und welches mit einem zu verschiebenden Artikel (4) mechanisch fest verbindbar ist, wobei die Führungsschiene (2) derart ausgebildet ist, dass das Schiebeelement (3) in einer Richtung senkrecht zur Schieberichtung (S) mechanisch fest fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Schiebeelement (3) und/oder auf eine dem Schiebeelement (3) zugewandte Innenfläche (21) der Führungsschiene (2) zumindest ein Zentrierelement (5) angeordnet ist, welches derart ausgebildet und in der Führungsschiene (2) angeordnet und/oder anordenbar ist, dass das Schiebeelement (3) entlang der Schieberichtung (S) innerhalb des Führungsschiene (2) verschiebbar ist, wobei das Zentrierelement (5) mit einem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202013011466-U1 (DE)
Title: Elektronische Anzeige, die auf der nanohalbleiterkristallbasierten beziehungsweise auantenpunktbasierten, lichtemittierenden Diode (kurz QLED) basiert
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-12-23
Abstract: Elektronische Anzeige, die auf der nanohalbleiterkristallbasierten beziehungsweise quantenpunktbasierten, lichtemittierenden Diode (kurz QLED) basiert, dadurch gekennzeichnet, dass die quantenpunktbasierte, lichtemittierende Diode (kurz QLED) eine kohlenstoffbasierte, quantenpunktbasierte, lichtemittierende Diode (englisch Carbon-based, Quantum Dot-based Lightemitting Diode (kurz CQLED)) ist.
Patent DE-202013011532-U1 (DE)
Title: Klapp- sowie steckbarer, von seiner Heizquelle getragener Grill
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Grillanordnung (3) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mitteils einer Heizquelle betrieben wird, deren Strahler mittels eines Adapters (1), in senkrechter Orientierung beheizt wird.
Patent DE-202013101615-U1 (DE)
Title: Kastenwabe aus Karbonplaste
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Karbonplast-Kastenwabe mit hexagonaler Form der Wabe, deren Wand aus mindestens zwei Schichten von mit Verbundstoff durchgetränkten und einseitig gerichteten Kohlenstoff-Fasern besteht, die unter ±45° Winkel zur Wabenachse orientiert sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Wabenwand 2n solcher Schichten (n ≥ 1) gemäß vorgegebener Wandstärke enthält und dass die einseitig gerichteten Kohlenstoff-Fasern in zwei mittleren Schichten an verdoppelten Flächen und bei paarigen n-Werten an der Wand der Wabe gleich orientiert sind, dabei sind sie in den anderen Nebenschichten unter 90° Winkel zueinander gerichtet.
Patent DE-202013102527-U1 (DE)
Title: Clustertafelanordnung mit Brückeneinfassungs-Konstruktion für eindeutig gesteuerten Ablösebruch
IPC: B60K37/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Clustertafelanordnung, die Folgendes umfasst:  eine umgebende Einfassung, die erste und zweite Befestigungspodeste besitzt; eine Brückeneinfassung, die erste und zweite Enden besitzt, die dafür ausgelegt sind, auf die ersten und die zweiten Befestigungspodeste der umgebenden Einfassung ausgerichtet zu werden; und  erste und zweite Befestigungselemente, die an jedem der ersten und zweiten Enden der Brückeneinfassung angeordnet sind und dafür ausgelegt sind, sich mit den Befestigungspodesten der umgebenden Einfassung ablösbar in Eingriff zu befinden, wobei die Brückeneinfassung einer Lenksäule benachbart angeordnet ist, die eine Kraft auf die Brückeneinfassung übertragen kann, die eine erste Bewegung der Brückeneinfassung in der Form einer Drehbewegung der Brückeneinfassung verursacht, die eine Loslösung der ersten Befestigungselemente von der umgebenden Einfassung verursacht, und wobei ferner die durch die Lenksäule übertragene Kraft anschließend an die erste Bewegung der Brückeneinfassung eine zweite Bewegung in der Form einer vertikalen Bewegung der Brückeneinfassung verursacht, die eine Loslösung der zweiten Befestigungselemente von der umgebenden Einfassung verursacht.
Patent DE-202013104478-U1 (DE)
Title: Profil, Befestigungseinrichtung und Bausatz
IPC: F16S3/06
Filed: 2013-10-02
Abstract: Profil (1), das im bestimmungsgemäß montierten Zustand an einem Untergrund befestigt wird und bezogen auf den bestimmungsgemäß montierten Zustand eine Oberseite (5), eine Unterseite (6), eine erste Seitenkante (7), eine zweite Seitenkante (8) und an seinen freien Enden zwei Stirnseiten (9, 10) aufweist, wobei an der Unterseite (6) eine hinterschnittene Aufnahmenut (12) vorgesehen ist, die sich durchgehend von der einen Stirnseite (9) zu der anderen Stirnseite (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei zur Unterseite (6) offene Verbindungskanäle (15) vorgesehen sind, die sich beabstandet voneinander jeweils von der ersten Seitenkante (7) zu der zumindest einen hinterschnittenen Aufnahmenut (12) erstrecken.
Patent DE-202014000040-U1 (DE)
Title: Kochgerät mit einer Kerze als Heizvorrichtung
IPC: A47J27/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Kochgerät mit einer Kerze als Heizvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der die gesamte Konstruktion tragender Grundkörper über mindestens eine Öffnung nach unten verfügt, wobei der Deckel (2) konzentrisch zur senkrechten Achse ausgerichtet ist, mindestens eine Öffnung aufweist und die Kochschale (3) formschlüssig innerhalb des Grundkörpers (1) positioniert sind und die Geometrie und die Ausrichtung des Grundkörpers (1) und der Kochschale (3) so ausgestaltet ist, dass sich zwischen den beiden Bauteilen ein Raum bildet und der Kochdeckel (4) eine Öffnung an oberster Stelle aufweist.
Patent DE-202014001047-U1 (DE)
Title: Projektiver kapazitiver Stift
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-02-07
Abstract: Projektiver kapazitiver Stift (1, 2, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: einen Magnet (11) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; eine Wicklung (12), welche einen Eintritt und einen Austritt des ersten Endes des Magnets (11) erlaubt, wobei, wenn eine äußere Kraft bewirkt, dass der Magnet (11) und die Wicklung (12) eine erste Relativbewegung erzeugen, ein erster Strom in der Wicklung (12) erzeugt wird; eine Feder (14), welche mit dem zweiten Ende des Magnets (11) verbunden ist, wobei, wenn die äußere Kraft entfernt wird, die Feder (14) bewirkt, dass der Magnet (11) und die Wicklung (12) eine zweite Relativbewegung erzeugen, und bewirkt, dass ein zweiter Strom in der Wicklung (12) erzeugt wird; und entweder einen Leiter (13) oder eine elektrischen Platte (52), welche(r) auf einer Spitze des Stifts (1, 2, 3, 4, 5) eingerichtet ist und elektrisch mit der Wicklung (12) verbunden ist, wobei, wenn der erste Strom bzw. der zweite Strom erzeugt wird, ein erstes Signal und ein zweites Signal auf einem externen Tastfeld mittels entweder des Leiters (13) oder der elektrischen Platte (52) korrespondierend erzeugt werden.
Patent DE-202014001391-U1 (DE)
Title: Rutschertier mit dreidimmensionalem Sitzaufbau in nachgebildeter Tierform
IPC: A63G19/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Kinderrutscher, insbesondere Aufsitzrutscher in Form eines real nachgebildeten Tierkörpers, aufweisend – ein Schaumstoffsitzelement (6), welches als 3D-Grundvolumenkörper entsprechend der Sitzergonomie von Kindern ausgearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein einteiliger Sitzbezug in realer Tierkörperform (7) vorgesehen ist, welcher durch Aufziehen auf das standardisierte Schaumstoffsitzelement (6) die reale Nachbildung des jeweils darzustellenden Tieres einschließlich aller Extremitäten und Körperwölbungen in Form eines kompletten Sitzpolsterbezuges widergibt, wobei – der einteilige Sitzbezug in realer Tierkörperform (7) durch einfache Handgriffe abnehmbar ausgestaltet ist.
Patent DE-202014004901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen
IPC: A61H23/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer langgestreckten, zylindrischen Massagerolle (10), die außenseitig eine Massagestruktur (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagestruktur (12) auswechselbar an der Massagerolle (10) befestigt ist.
Patent DE-202014005311-U1 (DE)
Title: Fahrradgabel
IPC: B62K21/02
Filed: 2014-06-28
Abstract: Fahrradgabel, insbesondere für Rennräder oder Triathlonräder, mit einem Gabelschaft (12) der über eine Gabelbrücke (16) mit zwei Gabelbeinen (18) verbunden ist, zwei jeweils mit einem Gabelbein (18) verbundenen Schwingenelementen (22) zur Aufnahme einer Radachse und zumindest einem zwischen einem der Schwingenelemente (22) und einem der Gabelbeine (18) angeordneten Federelement (28), wobei das mindestens eine Federelement (28) eine gekrümmte Blattfeder aufweist.
Patent DE-202014100020-U1 (DE)
Title: Dekorteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Dekorteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12) mit einer dem Träger (11) zugewandten Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14), wobei die Dekorschicht (12) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (17), insbesondere eine Vielzahl von Lichtdurchlässen (17), zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (14) aufweist, über die sichtbares Licht von der Rückseite (13) an die Vorderseite (14) der Dekorschicht (12) leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtdurchlässe (17) Polymere Optische Fasern, Kurzbezeichnung POF, umfassen oder daraus bestehen.
Patent DE-202014103781-U1 (DE)
Title: Anlagenbaugestell
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Anlagenbaugestell mit mehreren Rohren (200, 201), die mittels eines Verbinders (1) als Eckmodule und/oder Gestellmodule miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014105650-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-11-24
Abstract: LED-Lampe mit:  einer Niete;  einem Lampensockel;  einem Lampenkörper;  einem kunststoffbeschichteten Aluminiumkörper, in dem ein Einführungsloch ausgebildet ist; und  einem Lampenschirm,  wobei die Niete, der Lampensockel, der Lampenkörper, der kunststoffbeschichtete Aluminiumkörper und der Lampenschirm in dieser Reihenfolge miteinander verbunden sind.  eine Lampenplattenkomponente im Lampenschirm aufgenommen und mit dem kunststoffbeschichteten Aluminiumkörper verbunden ist, wobei in der Lampenplattenkomponente ein Durchgangsloch ausgebildet ist, das mit dem Einführungsloch kommuniziert,  ein Verbindungsanschluss auf der Lampenplattenkomponente angeordnet ist und sich durch das Durchgangsloch erstreckt, und  eine Leiterplattenkomponente im Lampensockel aufgenommen und mit der Niete und mit dem Lampensockel verbunden ist, wobei die Leiterplattenkomponente mit der Lampenplattenkomponente verbunden ist und sich durch das Einführungsloch erstreckt, so dass es mit dem Verbindungsanschluss verbunden ist, wodurch eine elektrische Verbindung zwischen der Leiterplattenkomponente und dem Verbindungsanschluss ermöglicht wird.
Patent DE-202015002703-U1 (DE)
Title: Offenbarung eines elektrohydraulischen Stellantriebs für Ventile
IPC: F16K31/122
Filed: 2015-04-10
Abstract: Stellantrieb für Ventile umfassend einen Druckzylinder (2), einen Ansaugraum (3), eine aussen am Druckzylinder (2) angebrachte Rückstellfeder (4), einen Druckraum (8), und einen Kolben (7), wobei der Kolben (7) zwischen Ansaugraum (3) und Druckraum (7) angeordnet ist, wobei der Kolben (7) mindestens einen Durchlass aufweist, wobei der Stellantrieb ein weiteres Element ausgewählt aus einem Ventil (5) und einer Pumpe (6) aufweist, wobei das weitere Element und der Durchlass so angeordnet sind, dass ein Fluid zwischen dem Ansaugraum (3) und dem Druckraum (7) fließen kann, wobei der Stellantrieb zusätzlich umfasst ein mit dem Druckzylinder (2) verbundenes Kuppelelement (10), wobei das Kuppelelement (10) ausgebildet ist, vom Druckzylinder (2) bewegt zu werden und damit ein Ventil (12) zu stellen.
Patent DE-202015002780-U1 (DE)
Title: Vibrationstrainer mit Gestell und Lagerungs-Polster
IPC: A61H23/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an dem neuen Bettgestell (1) ein Vibrationstrainer (2) für die Anwendung der Füße im Liegen, über Schraubverbindungen (3) befestigt werden kann.
Patent DE-202015006237-U1 (DE)
Title: Arbeitszeit-Erfassungsgerät
IPC: G07C1/00
Filed: 2015-09-03
Abstract: Arbeitszeit Erfassungsgerät dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Uhrzeit und Datum und Beginn oder Ende der Arbeitszeit zwecks Beweissicherung ein Foto der Person, die die Registrierung am Zeiterfassungsgerät durchführt, abgespeichert wird.
Patent DE-202015007916-U1 (DE)
Title: Einfach einsetzbares Fahrgestell zur Kopplung an eine Mülltonne zur Erleichterung der Beweglichkeit derselben und zum selbsttätigen Schwenken des ihre Öffnung verschließbaren Verschlussdeckels ohne nennenswerten Kraftaufwand durch einen Benutzer
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-11-10
Abstract: Einfach einsetzbares Fahrgestell zur Kopplung an einen Behälter, vorzugsweise eine Mülltonne, zur Erleichterung der Beweglichkeit desselben und/oder zum selbsttätigen Schwenken des die Öffnung desselben verschließbaren Verschlussdeckels ohne nennenswerten Kraftaufwand durch einen Benutzer mit einem mit mindestens einem Laufrad (3) versehenen Rahmen (2), einer mit dem Rahmen (2) verbundenen Trageplatte (9) sowie einer auf der Trageplatte (9) angeordneten, vorzugsweise L-förmigen, Greifeinrichtung (5) zum Festhalten des Behälters in einer Transportstellung durch ein Zusammenwirken der Greifeinrichtung (5) mit einem von einer Unterseite des Behälters vorstehenden Kragen.
Patent DE-202015008482-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Oberlenker mit integriertem elektonischen Wegmesssystem
IPC: A01B63/10
Filed: 2015-12-11
Abstract: Hydraulisch längenverstellbarer Oberlenker zum Einsatz an landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen und Kommunalfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektronisches Messsystem (3) zum Erfassen der aktuellen Position des Kolbens (1) und damit der eingestellten Länge im Oberlenker integriert ist.
Patent DE-202015008972-U1 (DE)
Title: Bohranlage mit einem zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung schwenkbaren Bohrmast
IPC: E21B15/00
Filed: 2015-06-20
Abstract: Bohranlage (1) mit einem mit Bezug auf eine selbstfahrende oder transportable Trägeranordnung (2) zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung in beliebige Winkelstellungen bis zu 90° um eine Schwenkachse (7a) schwenkbaren und festlegbaren sowie an einem Bohrmastschlitten (5) mittels eines Verfahrantriebs (10) translatorisch verschiebbaren Bohrmast (4), an dem ein verfahrbarer Bohrkopf (12) zum Einbringen von Bohrungen in den Boden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrmast (4) an dem Bohrmastschlitten (5) mittels wenigstens eines am Bohrmastschlitten (5) angeordneten Verfahrmotors (10) längs verschiebbar und festlegbar angeordnet ist und der Bohrmastschlitten (5) um die Schwenkachse (7a) mit Bezug auf die selbst fahrende oder transportable Trägeranordnung (2) schwenkbar ist.
Patent DE-202015101058-U1 (DE)
Title: Wechselrichtereinrichtung
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-03-05
Abstract: Wechselrichtereinrichtung, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse; eine Verstärkerschaltung, die am Gehäuse befestigt ist und ein oder mehrere Schalterelemente und eine Verstärkerspule enthält, wobei die Verstärkerschaltung eine Spannung einer Gleichstromleistung auf eine Zielspannung verstärkt, indem ein Strom intermittierend durch die Verstärkerspule geschickt wird, indem ein oder mehrere Schalterelemente unter Verwendung eines ersten Ein-Aus-Signals angesteuert werden; eine Wechselrichterschaltung, die an dem Gehäuse befestigt ist und mehrere Schalterelemente enthält, wobei die Wechselrichterschaltung die von der Verstärkerschaltung ausgegebene Gleichstromleistung durch die mehreren Schalterelemente, die über ein zweites Ein-Aus-Signal angesteuert werden, in Wechselstromleistung konvertiert; eine Spule für das Filter, die an dem Gehäuse befestigt ist und durch die die aus der Konvertierung durch die Wechselrichterschaltung resultierende Wechselstromleistung durchgeht; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Ansteuern (i) des einen oder der mehreren Schalterelemente unter Verwendung des ersten Ein-Aus-Signals, für das sich ein Tastverhältnis in einer Periode entsprechend einer ersten Frequenz ändert, und (ii) der mehreren Schalterelemente unter Verwendung des zweiten Ein-Aus-Signals, das durch Pulsweitenmodulation (PWM) auf der Basis einer Trägerwelle generiert wird mit einer zweiten Frequenz über der ersten Frequenz und einer Modulationswelle mit einer Frequenz, die mit einer Frequenz eines Stromversorgungsnetzes synchronisiert ist.
Patent DE-202015101490-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel sowie Sitz-/Liegemöbelgruppe
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-03-24
Abstract: Sitz-/Liegemöbel (2) mit einem eigenständigen Polsterelement (4), welches drei Teile (8, 10, 12) mit einem gemeinsamen Bezug (16) umfasst, nämlich ein Sitzteil (8), ein Rückenteil (12) und ein Fußteil (10), und mit einem in das Polsterelement (4) integrierten gemeinsamen Innengerüst (18), wobei das Rückenteil (12) und das Fußteil (10) um eine jeweilige Querachse (Q2, Q1) drehbar am Sitzteil (8) befestigt sind und in unterschiedlichen Winkelstellungen fixierbar sind und wobei das Rückenteil (12) und/oder das Fußteil (10) verstellbar sind und hierzu im Polsterelement (4) eine Verstellmechanik (26) integriert ist.
Patent DE-202015101493-U1 (DE)
Title: Fräser
IPC: B23C5/16
Filed: 2015-03-24
Abstract: Fräser (1, 1a, 1b) für die spanabhebende Bearbeitung von Werkstücken, mindestens umfassend eine Rotationsachse (A) und wenigstens einen sich radial zur Rotationsachse (A) erstreckenden Schneidenträger (2) mit mindestens einer Schneidkante (3), wobei an dem Fräser (1, 1a, 1b) wenigstens ein eine Krümmung (B) aufweisendes Schaufelelement (4) vorgesehen ist und das Schaufelelement (4) bei Rotation des Fräsers (1, 1a, 1b) um seine Rotationsachse (A) einen Luftstrom zur Abfuhr abgetragener Frässpäne erzeugt.
Patent DE-202015101495-U1 (DE)
Title: Drehteller eines Plattenspielers
IPC: G11B3/60
Filed: 2015-03-24
Abstract: Aus mineralisch-organischem Verbundwerkstoff, insbesondere aus acrylgebundenem Mineralwerkstoff, zum Beispiel aus Acrylstein, gebildeter Drehteller eines Plattenspielers.
Patent DE-202015103695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserbehandlung
IPC: C02F9/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Wasserbehandlung, mit mindestens einem ersten Keimfilter (1) und einer Wasserenthärtungseinrichtung (3), welche ein regenerierbares Ionenaustauscherharz (4) enthält, wobei es sich bei dem ersten Keimfilter (1) um einen Adsorptionsfilter handelt, an dem sich in dem zu behandelnden Wasser enthaltene Bakterien oder Viren durch elektrostatische Adsorption anlagern.
Patent DE-202015104828-U1 (DE)
Title: Vakuum-Behandlungssystem zum Abscheiden mindestens einer funktionellen Beschichtung auf einer ophthalmischen Linse
IPC: F04F9/08
Filed: 2015-09-11
Abstract: Vakuum-Behandlungssystem, dafür ausgelegt, mindestens eine funktionelle Beschichtung (3) auf einer ophthalmischen Linse abzuscheiden (2), enthaltend: – eine Diffusionspumpe (6) mit einem Körper, der mit einem heißen Abschnitt (27), der dafür ausgelegt ist, erhitzt zu werden, und mit einem kalten Abschnitt (28) ausgestattet ist, der dafür ausgelegt ist, gekühlt zu werden; und – eine Wärmedämmungsvorrichtung (33), die auf einem größeren Teil des heißen Abschnitts (27) des Körpers (34) der Diffusionspumpe (6) aufgebracht und dafür ausgelegt ist, Wärmeübertragungen zwischen dem heißen Abschnitt (27) und einer äußeren Umgebung des Körpers (34) zu verringern.
Patent DE-202015106309-U1 (DE)
Title: Entnahmesystem für Tuchspender
IPC: B65D83/08
Filed: 2015-11-19
Abstract: Entnahmesystem (1) für einen Tuchspender, insbesondere Feuchttuchspender, wobei das Entnahmesystem – eine Entnahmevorrichtung (10), die angepasst ist, an einem Behältnis (B) zur Aufnahme von Tüchern, insbesondere Feuchttüchern befestigt zu werden, und – eine Einfüllvorrichtung (60) mit einem Füllrohr (61) und einem im Wesentlichen kegelförmigen Trichter (62), der an dem Füllrohr befestigt ist, aufweist, wobei – im Boden (16) der Entnahmevorrichtung (10) eine Entnahmeöffnung (11) vorgesehen ist, durch die die Tücher aus dem Tuchspender entnehmbar sind, und – die Entnahmeöffnung (11) durch eine Anzahl von zueinander beabstandete und radial um den Mittelpunkt (12) der Entnahmeöffnung (11) herum angeordnete Halteecken (13) gebildet wird, wobei die Halteecken (13) jeweils zum Mittelpunkt (12) der Entnahmeöffnung (11) hin spitz zusammenlaufen, und wobei zumindest die dem Mittelpunkt (12) zugewandten Endabschnitte (13a) der Halteecken (13) flexibel ausgestaltet sind, damit sie beim Einführen des Füllrohres (61) in die Entnahmeöffnung (11) von dem Füllrohr zerstörungsfrei nach unten biegbar sind.
Patent DE-202016000366-U1 (DE)
Title: Mechanische Tonverstärker- Vorrichtung für ein Saiteninstrument
IPC: G10D3/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die mechanische Tonverstärker-Vorrichtung ist lösbar an einem Saiteninstrument befestigbar, welche einen Resonanzkörper und mehrere fest mit dem Resonanzkörper verbundenen Leisten (5) aufweist, und umfasst ein Gehäuse (1), in diesem sich mindestens eine Spiralfeder (2) befindet, und durch ein Seil (4) mit einer Drehwirbel Klammer (7), jene an einer Leiste (5) befestigt wird, dauerhaft verbunden ist.
Patent DE-202016006731-U1 (DE)
Title: Thermobox
IPC: B65D81/38
Filed: 2016-11-02
Abstract: Thermobox dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungen des Transport- und Lagerbehälters mit zusätzlich angebrachten Vakuumisolationspaneelen ausgeführt werden.
Patent DE-202016007169-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung für Personen
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Absturzsicherung (1) für Personen mit einem Standsockel (2) und einem mit dem Standsockel in Verbindung stehenden Ankermastsystem (3), an dessen freiem, oberen Ende eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankermastsystem (3) einen unteren Standabschnitt (4) aufweist, welcher in einem Aufnahmegehäuse (5) um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (6) relativ zum Standsockel schwenkbar gelagert ist, dass am Standabschnitt (4) in seinem der Schwenkachse (6) gegenüber liegenden oberen Endbereich ein Auslegerabschnitt (8) vorgesehen ist, welcher um eine Drehachse (9) relativ zum Standabschnitt (4) drehbar am Standabschnitt (4) gelagert ist und mit seinem freien in seiner Ausgangsstellung nach oben gerichteten Ende (10) mit der (PSA) in einem Ankerpunkt (11) in Verbindung steht, dass der Standabschnitt (4) und der Auslegerabschnitt (8) aus einer gestreckten, nach oben gerichteten Ausgangsstellung eines im Bereich des Aufnahmegehäuses (5) angeordneten Schwenkantriebes (15) in eine abgewinkelte Sicherheitsstellung bringbar ist, in welcher der Ankerpunkt (11) eine relativ zum Standsockel (2) nach unten und gleichzeitig weg von der Kippkante (12) des Standsockels (2) verstellte Position einnimmt.
Patent DE-202016008404-U1 (DE)
Title: Steckverbindermodul mit Leiterkarte
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-11-08
Abstract: Steckverbindermodul (1) mit einem Isolierkörper (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindermodul (1) zur Integration elektronischer Bauelemente eine Leiterkarte (12) aufweist, die in dem Isolierkörper (13) angeordnet ist.