baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210189-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen der Pigmenteigenschaften von Titandioxid durch Salzzugabe in der Brennkammer
Inventor: JENDRO MATTHIAS DR
IPC: C01G23/07
Filed: 2002-03-07
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Bildung von Titandioxidpigment durch Reaktion von Titantetrachlorid (6) mit Sauerstoff (4) in einer Brennkammer (2), wobei zur Beeinflussung der Kristallstruktur des Pigments eine Aluminium- und/oder Phosphorverbindung und wenigstens eine weitere Substanz zur Beeinflussung der Pigmenteigenschaften in die Brennkammer eingegeben werden und dem Reaktionsbereich vorgelagert eine Vorbrennkammer (1) vorhanden ist, in dem ein Energieeintrag zur Temperaturerhöhung des vorerhitzten Sauerstoffs (4) erfolgt und wobei die Substanz zur Beeinflussung der Pigmenteigenschaften (10) in wässriger Form oder als Aerosol an die heißeste Stelle in der Vorbrennkammer (1) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Energieeintrag durch Einspeisung eines flüssigen Brennstoffs (9) erfolgt und dass die Substanz zur Beeinflussung der Pigmenteigenschaften (10) vor Eintritt in die Vorbrennkammer (1) dem flüssigen Brennstoff (9) im rechten Winkel zugeführt und beigemischt wird und dass beide Strömungsgeschwindigkeiten etwa gleich sind.
Patent DE-10210555-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/075
Filed: 2002-03-09
Granted: 2005-12-22
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (5) und einer
zweiten Sitzschiene (8), welche einander wechselseitig umkrallen,
im Normalfall lösbar
miteinander verriegelt sind und zur Einstellung der Sitzlängsposition
relativ zueinander in Längsrichtung
verschiebbar sind, wobei den Sitzschienen (5, 8) zugeordnete Anschlagmittel
(11, 14) vorgesehen sind, welche im Crashfall eine zusätzliche
Verbindung der beiden Sitzschienen (5, 8) schaffen, indem sie in
berührende
Anlage aneinander gelangen, wobei wenigstens ein Anschlagmittel
(11) an der ihm zugeordneten Sitzschiene (5) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
angeformte Anschlagmittel (11) aus dem Material der ersten Sitzschiene
(5) gebildet und ausgestellt ist.
Patent DE-10213900-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F16J15/08
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zylinderkopfdichtung,
umfassend  mindestens eine gesickte Dichtungsplatte (102, 104),
die mindestens eine Brennraum-Durchgangsöffnung (114) und eine die Brennraum-Durchgangsöffnung (114)
umschließende
höhenverformbare
Sicke (120) umfaßt,
und  mindestens eine der Sicke (120) benachbarte und die Verformung
dieser Sicke (120) begrenzende Verformungsbegrenzungseinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verformungsbegrenzungseinrichtung
mindestens ein an einer Verformungsbegrenzungsplatte (106) der Zylinderkopfdichtung
(100) angeordnetes Verformungsbegrenzungselement (142) umfaßt, welches
mindestens einen Verstärkungsbereich
(146) aufweist, der von der Brennraum-Durchgangsöffnung (114) beabstandet ist
und durch Heraustrennen eines Bereichs der Verformungsbegrenzungsplatte
(106) längs
einer Trennlinie (148) und anschließendes Herausbiegen dieses
Bereichs aus der Ebene der Verformungsbegrenzungsplatte (106) gebildet
ist.
Patent DE-10221621-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes Gleitboot zu Rettungszwecken (Eisrettung)
Inventor: FICHT REINHOLD
IPC: B63B7/08
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-01-05
Abstract: Motorgetriebene
Einrichtung zur Fortbewegung auf Wasser- und Eisflächen mit
einem katamaranartigen Hauptkörper
aus zumindest zwei parallelen, im gegenseitigen Abstand angeordneten,
aufblasbaren Schlauchkörpern
(1, 2), bei der  a. zwischen den Schlauchkörpern und in einem Abstand
(a, a1) von den Schlauchkörper-Unterseiten
(4), aber im Abstand (b) unterhalb einer Ebene der Durchmesser-Mitten der
Schlauchkörper
ein fester oder im wesentlichen starrer Boden (6) einspannbar ist;  b.
ein flexibler zweiter Boden (5) unterhalb des festen Bodens (6)
angeordnet und mit den parallelen Schlauchkörpern nahe den Einspannstellen
des festen Bodens (6) fest verbunden ist;  c. die beiden Schlauchkörper, insbesondere
ein deren bugseitigen Enden miteinander verbindender bogenförmiger und
aufblasbarer Schlauchkörper
eine nach vorne hin ansteigende Aufgleitschräge für den Übertritt von einer Wasser-
auf eine Eisfläche
bilden;  d. (direkt) auf der unterseitigen Fläche jedes
Schlauchkörpers
(1, 2) flexible Gleitleisten (7) aus verschleißfestem Material vorgesehen
sind.
Patent DE-10225194-B4 (DE)
Title: Objektivwechsler und Stereomikroskop
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: G02B21/22
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-08-05
Abstract: Objektivwechsler zur Aufnahme wenigstens zweier Objektive,  – von denen jeweils eines in Wirkstellung bringbar ist,  – wobei die optischen Achsen (4a, 6a) der Objektive (4, 6) parallel zueinander ausgerichtet sind und der Objektivwechsler (2) eine Einrichtung (3) zur starren Befestigung eines Objektives (6) parallel zu dessen optischer Achse (6a), sowie eine Justiereinrichtung (12, 2a) zur justierbaren Festlegung eines weiteren Objektives (4) parallel zu dessen optischer Achse (4a) aufweist,  – und wobei die Justiereinrichtung einen zwischen einen Träger (2a) des Objektivwechslers (2) und das zu justierende Objektiv (4) einbringbaren Zwischenring (12) aufweist, welcher innenseitig ein Aufnahmegewinde (12a) für das zu justierende Objektiv (4) und außenseitig ein Justiergewinde (18) aufweist, das mit einem zugehörigen, auf dem Träger ausgebildeten Gegengewinde (20) zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Aufnahmegewinde (12a) und das Justiergewinde (18) bezüglich der optischen Achse (4a) des zu justierenden Objektivs (4) auf gleicher axialer Höhe ausgebildet...
Patent DE-10230812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von zusätzlichen Informationen bei Verwendung eines Verfahrens zur Komprimierung von Daten mittels einer priorisierenden Pixelübertragung
Inventor: MOSSAKOWSKI GERD
IPC: H04N7/24
Filed: 2002-07-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von zusätzlichen Informationen bei Verwendung eines Verfahrens zur Komprimierung von Daten mittels einer priorisierenden Pixelübertragung, wobei die Daten aus einzelnen Pixelgruppen bestehen, und jede Pixelgruppe einen Positionswert innerhalb eines Bildarrays und mindestens einen Pixelwert aufweist, wobei die minimale Größe des Bildarrays durch die Höhe h und Breite b eines Bildes, angegeben in Bildpunkten, definiert ist. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass bei der Übertragung der zusätzlichen Informationen Positionswerte verwendet werden, die nicht in den eigentlichen Daten vorkommen, sondern außerhalb des Bereichs des Bildarrays liegen.
Patent DE-10231497-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidvorrichtung für Nähmaschinen
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B19/08
Filed: 2002-07-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Nähgutschneidvorrichtung für eine Nähmaschine zur Ausbildung eines Knopfloches auf einem Nähgut und einer Knopflochnaht, wobei die Nähgutschneidvorrichtung Folgendes umfasst: – Nähgutschneidmittel (100, 160), einschließlich einem Nähgutschneidmesser (100) mit einem Augenmesserteil (101b) zur Ausbildung eines Augenteils (90) eines Augenknopfloches (92), das außer dem Augenteil noch einen geraden Teil (91) aufweist, und mit einem geraden Messerteil (102b) zur Ausbildung des geraden Teils (91), und einschließlich einer dem Nähgutschneidmesser (100) vertikal gegenüberliegenden Messeraufnahme (160, 167) mit einem dem Augenmesserteil entsprechenden Augenmesseraufnahmeteil (160b) und mit einem dem geraden Messerteil entsprechenden geraden Messeraufnahmeteil (160c); – Nähgutschneidantriebsmittel (170) zum Antreiben entweder des Nähgutschneidmessers (100) oder der Messeraufnahme (160, 167) in vertikaler Richtung, so dass diese sich aufeinander zu oder voneinander weg bewegen, wobei die Nähgutschneidmittel das Nähgut schneiden, wenn das Nähgutschneidmesser (100) und die Messeraufnahme (160, 167) miteinander in Eingriff sind, wodurch ein Knopfloch gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Augenmesserteil (101b) und/oder der gerade Messerteil (102b) im Nähgutschneidmesser (100) so beweglich sind, dass sie entweder in eine erste Position verbringbar sind, in welcher der Augenmesserteil (101b) und/oder der gerade Messerteil (102b) mit der Messeraufnahme (160, 167) in Eingriff ist, oder in eine zweite Position verbringbar sind, in welcher das Messer (100) nicht mit der Messeraufnahme (160, 167) in Eingriff ist, und dass der Augenmesserteil (101b) oder der gerade Messerteil, welcher bzw. welche in die erste Position und in die zweite Position verbringbar sind, Bewegungsmittel (108, 110) zur Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position einschließen, wobei die Bewegungsmittel (108, 110) und die Nähgutschneidantriebsmittel (170) voneinander verschiedene Vorrichtungen sind.
Patent DE-10237463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: H01F7/18
Filed: 2002-08-16
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen eines hydraulischen Bremssystems mit- einem Hauptbremszylinder (10),- mindestens zwei Bremskreisen (30, 32), die mit dem Hauptbremszylinder (10) hydraulisch verbunden sind, wobei einer der beiden Bremskreise (30, 32) ein Stangenbremskreis (30) und der andere der beiden Bremskreise (30, 32) ein Schwimmbremskreis (32) ist, und- Magnetventilen (58, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76, 78, 80), die den Bremskreisen (30, 32) individuell zugeordnet sind,- wobei den Magnetventilen (58, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76, 78, 80) Spannungsimpulse zugeführt werden, wodurch der hydraulische Druck in den Bremskreisen (30, 32) moduliert wird,- wobei den Magnetventilen (58, 60, 62, 64, 66, 68, 70, 72, 74, 76, 78, 80) radindividuelle oder bremskreisspezifische Ansteuerungen in Form von radindividuellen oder bremskreisspezifischen Impulsreihen zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausgleich der Wirkungen von Durchflussunterschieden während eines Druckaufbaus im Stangenbremskreis (30) und im Schwimmbremskreis (32) die beiden Bremskreise (30, 32) mit unterschiedlichen Impulsreihen moduliert werden.
Patent DE-10242869-B4 (DE)
Title: Katalysator
Inventor: SCHLESMANN HELMUT DIPL ING
IPC: B01D53/94
Filed: 2002-09-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Ein Katalysator zum Nachbehandeln des Abgases eines Verbrennungsmotors umfaßt ein Katalysatorgehäuse (2), in dessen Innenraum (9) ein Strömungsweg. zwischen Durchtrittsöffnungen zum Einlaß (21) und Auslaß (10) von Abgas ausgebildet ist und in dem wenigstens teilweise mit katalytisch wirksamer Oberfläche versehene Wandabschnitte vorgesehen sind. Um bei geringer Baugröße des Katalysators eine effektive Abgasnachbehandlung ohne Drosselwirkung auf das durchströmende Abgas zu gewährleisten, sind erfindungsgemäß an zwei gegenüberliegenden Wänden (5, 6) des Katalysatorgehäuses (2) jeweils in den Innenraum (9) ragende Hohldome (7) ausgebildet, welche an ihren freien Enden Durchtrittsöffnungen (8) aufweisen und über die freien Enden der Hohldome (7) der gegenüberliegenden Gehäusewand (5, 6) hinausreichen.
Patent DE-10243370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: WACHI SATOSHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Abgas einer Brennkraftmaschine mit einem NOx-Absorptions-Katalysator (7),
welcher NOx absorbiert, wenn die Sauerstoff-Konzentration des einströmenden Abgases übermäßig zunimmt,
und das absorbierte NOx freisetzt und gleichzeitig reduziert, wenn
die Sauerstoff-Konzentration
des Abgases abnimmt, wobei das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des
in den NOx-Katalysator
(7) strömenden
Abgases vorübergehend
von der mageren Seite zur Anreicherungsseite geändert wird, um das absorbierte
NOx freizusetzen und gleichzeitig zu reduzieren, und wobei der Absorptions-Katalysator
(7)  – in
einem Temperaturbereich zwischen einer vorbestimmten niedrigeren
Temperatur TO und einer ersten vorbestimmten Temperatur T1 (T1 > TO) NOx absorbiert,
aber das absorbierte NOx nicht freisetzt, und  – in einem
Temperaturbereich zwischen der ersten vorbestimmten Temperatur T1
und einer zweiten vorbestimmten Temperatur T2 (T2 > T1) NOx  hinreichend
absorbiert, aber das absorbierte NOx nicht hinreichend freisetzt;  wobei
das Verfahren folgende Schritte umfasst:  in einer Zeit einer
vorübergehenden Änderung
eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
des in den Katalysator (7)...
Patent DE-10251905-B4 (DE)
Title: Lötbarer koaxialer Steckverbinder und Verfahren zu dessen Montage auf einem Koaxialkabel
Inventor: PITSCHI FRANZ
IPC: H01R13/646
Filed: 2002-11-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Koaxialer
Steckverbinder, dessen Steckerkopf (1) kabelseitig eine Ausnehmung
(1.2) zur Aufnahme, Kontaktierung und Abfangung des Endes des Außenleiters
(10) eines Koaxialkabels hat, deren Boden (1.3) mittig einen Durchgang
(1.4) zu einer steckseitigen Ausnehmung (1.6) hat, in der beabstandet
zu dem Boden (1.3) eine Isolierstoffstütze (2) sitzt, die einen Steckverbinderinnenleiter
(3) haltert, der kabelseitig eine axiale Bohrung (3.2) zur Einführung des
Endes des Innenleiters (12) des Koaxialkabels hat, dadurch gekennzeichnet,
dass die axiale Bohrung (3.2) des Steckverbinderinnenleiters (3)
an ihrem kabelseitigen Eingang einen Bereich (3.3) erweiterten Durchmessers
hat und dass in diesem Bereich (3.3) ein Lotdepot (5) angeordnet
ist.
Patent DE-10259055-B4 (DE)
Title: Spannungsgeneratoranordnung
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: H02M3/07
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-11-16
Abstract: Spannungsgeneratoranordnung,
umfassend:  – einen
Anschluß (6)
für ein
Versorgungspotential (VEXT), einen Anschluß (5) für ein Bezugspotential (VSS)
und einen Ausgangsanschluß (42)
für ein
abzugreifendes Ausgangspotential (VINT);  – eine erste mit dem Anschluß (5) für das Bezugspotential (VSS)
verbundene Bezugspotentialleitung (51) und eine zweite mit dem Anschluß (5) für das Bezugspotential
(VSS) verbundene Bezugspotentialleitung (54);  – eine Band-Gap-Referenzschaltung
(1), die an die erste Bezugspotentialleitung (51) angeschlossen
ist, mit einem Ausgangsanschluß (11);  – einen
Spannungsgenerator (4), der zwischen den Anschluß (6) für das Versorgungspotential
(VEXT) und die zweite Bezugspotentialleitung (54) geschaltet ist
und ausgangsseitig mit dem Anschluß (42) für das abzugreifende Ausgangspotential
(VINT) verbunden ist und der eingangsseitig einen Steuereingang
(45) aufweist zur Steuerung der Höhe des Ausgangspotentials (VINT);  – eine Korrekturschaltung
(3), die an die erste und zweite Bezugspotentialleitung (51, 54)
angeschlossen ist, die eingangsseitig mit der Band-Gap-Referenzschaltung
(1) gekoppelt ist und die einen Ausgangsanschluß...
Patent DE-10290286-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HEIDINGSFELD DIETMAR
IPC: F16F15/123
Filed: 2002-02-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1)- mit einer antriebsseitigen, vorzugsweise an einer Kurbelwelle befestigten, Primärseite (10),- mit einer Sekundärseite (11), die bezüglich der Primärseite (10) drehbar gelagert ist, und- mit einer federnden Einrichtung (12), welche die Primärseite (10) und die Sekundärseite (11) miteinander verbindet, wobei die Primärseite (10) einen antriebsseitigen Krafteinleitungsbereich, über welchen die Primärseite (10) mit einem Antrieb, wie der Kurbelwelle, wechselwirkt, und einen abtriebsseitigen Krafteinleitungsbereich, über welchen die Primärseite mit der federnden Einrichtung (12) wechselwirkt, aufweist, wobei der antriebsseitigen Krafteinleitungsbereich an einem Zentralstück (24) und der abtriebsseitigen Krafteinleitungsbereich an einem Koppelstück (26) vorgesehen sind und wobei das Zentralstück (24) und das Koppelstück (26) separate, mit einander fest verbundenen Baugruppen der Primärseite (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Primärseite (1) eine zu der federnden Einrichtung (12) koppelnde Koppelfläche mit einer in Umfangsrichtung weisenden Oberflächenkomponente aufweist, die zumindest teilweise radial innerhalb der federnden Einrichtung (12) angeordnet ist, wobei die federnde Einrichtung (12) eine Feder-Dämpfer-Einrichtung (15) umfasst und die Kräfte primärseitig durch Wechselwirkung über die Koppelfläche von radial innen auf die Feder-Dämpfer-Einrichtung (15) übertragen werden.
Patent DE-10313960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuerlichen Umschmelzen von Material im Elektronenstrahlofen
Inventor: WENZEL BERND
IPC: C22B61/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Umschmelzen von grobkristallinem Material in einem Elektronenstrahlofen unter Vakuum, bei dem Materialstücke im Elektronenstrahlofen nacheinander über eine Fördereinrichtung einem Prozessort zugeführt werden, an den aneinander liegenden Stoßflächen miteinander verschweißt werden, mittels Elektronenstrahl einer Elektronenkanone abgeschmolzen und als Schmelze in einem Schmelzbad gesammelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zuzuführenden Materialstücke (1) vor dem Verschweißen gleichmäßig auf eine Vorwärmtemperatur, die mindestens etwa der Hälfte der absoluten Schmelztemperatur des Materials entspricht, jedoch kleiner als diese ist, vorgewärmt werden.
Patent DE-10315584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer elektromagnetischen Stelleinrichtung und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: BAUMBACH JENS DIPL ING
IPC: H01F7/18
Filed: 2003-04-05
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Betätigen einer elektromagnetischen Stelleinrichtung (1), die ein Stellglied und einen Stellantrieb (2) aufweist, wobei der Stellantrieb (2) wenigstens einen Elektromagneten (6) mit wenigstens einer Spule (7) sowie einen Anker (5) und eine den Anker (5) in eine Ruheposition vorspannende Rückstelleinrichtung aufweist, bei dem während der Bewegung des Ankers (5) ein Spulenstrom (I) durch die Spule (7) in Abhängigkeit eines Soll-Ist-Vergleichs zwischen gemessenen Spulenstrom-Istwerten (IIST) und vorgegebenen Spulenstrom-Sollwerten (ISOLL) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sollverlauf der Spulenstrom-Sollwerte (ISOLL) aus einem Anschwingvorgang eines Stellglied, Anker (5), Elektromagnet (6) und Rückstelleinrichtung umfassenden Schwingungssystems ermittelt wird.
Patent DE-10327090-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BENEKER WILFRIED
IPC: B60N2/225
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Gelenkbeschlag
für eine
Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes,  – mit einem
ersten Gelenkarm (20), der mit einem ersten innenverzahnten Außenrad (22)
verbunden ist,  – mit
einem zweiten Gelenkarm (24), der mit einem zweiten innenverzahnten
Außenrad
(26) verbunden ist und relativ zum ersten Gelenkarm (20) um eine
Gelenkachse (28) verstellbar ist,  – mit mindestens zwei Planetenrädern, die
jeweils sowohl mit dem ersten Außenrad (22) als auch mit dem
zweiten Außenrad
(26) in Eingriff sind und die jeweils um eine Planetenradachse (40)
drehbar angeordnet sind und  – mit einem antreibendem Ritzel
(36), das mit den mindestens zwei Planetenrädern (30, 32) in Eingriff ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass ein Träger
(38) vorgesehen ist, der um die Gelenkachse (28) drehbar angeordnet
ist, dass ein erstes Planetenrad (30) von den mindestens zwei Planetenrädern an
diesem Träger
(38) drehbar und relativ zum Träger
(38) bewegbar angeordnet ist, und dass eine Aus gleichsvorrichtung
vorgesehen ist, die...
Patent DE-10329643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Deckels mit einer Glasscheibe und elektrischen Funktionselementen
Inventor: ERBECK GERIT
IPC: H05B33/12
Filed: 2003-07-01
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Deckels (11) mit einer Glasscheibe (14) für ein Fahrzeugdach, wobei zuerst eine Kombinationsfolie (10) mit einer Splitterschutzfolie und in die Kombinationsfolie integrierten elektrischen Funktionselementen (22, 24, 26, 28, 30) hergestellt wird und anschließend die Kombinationsfolie auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Scheibe fest angebracht wird.
Patent DE-10345987-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-Anordnung mit Niveauverstellung
Inventor: HUK ANDRE
IPC: F16F9/54
Filed: 2003-10-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Feder-Dämpfer-Anordnung mit Niveauverstellung, umfassend: – einen Schwingungsdämpfer (2), – eine Federanordnung (3), die parallel zu dem Schwingungsdämpfer (2) geschaltet ist und zwei Federn (6, 18) aufweist, – einen axial verstellbaren Federteller (8), der eine Zentralöffnung (10) mit einem Innengewindeabschnitt (13) aufweist und an dem sich die Federanordnung (3) abstützt, indem die zwei Federn (6, 18) beiderseits an dem Federteller (8) angreifen, – eine Spindel (11), welche mit dem Innengewindeabschnitt (13) in Eingriff steht, so dass bei einem Drehen der Spindel (11) der Federteller (8) axial verschoben wird, und – eine Antriebseinrichtung (12) mit einem die Spindel (11) antreibenden Elektromotor zur axialen Lageverstellung des Federtellers (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Federteller (8) ein Blechumformteil ist, an welchem der Innengewindeabschnitt (13) integral ausbildet, und der die Spindel (11) antreibende Elektromotor innerhalb der diesen bei einer Niveauanhebung entlastenden Feder (18) der Federanordnung (3) angeordnet ist.
Patent DE-10349014-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer Drehratensensor
Inventor: BRANDL MANFRED
IPC: G01C19/5642
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Mikroelektromechanischer Drehratensensor, umfassend – einen ersten Halbleiterkörper (1), der einen mechanischen Oszillator (2) mit mindestens einem oszillierenden Element (3) aufweist, wobei der mechanische Oszillator (2) mindestens eine erste Schwingungsmode (10) und eine zweite Schwingungsmode (11) besitzt, im Betrieb eine Anregung einer Schwingung der ersten Schwingungsmode (10) vorgesehen ist und eine Rotation des Drehratensensors eine Kopplung der ersten und der zweiten Schwingungsmode (10, 11) bewirkt, und – einen zweiten Halbleiterkörper (4), der mit dem ersten Halbleiterkörper (1) verbunden ist und eine integrierte Schaltung (5) mit mindestens einer Meßelektrode (6) aufweist, mittels der eine Schwingung der zweiten Schwingungsmode (11) kapazitiv erfaßt wird und die in einem dem oszillierenden Element (3) gegenüberliegenden Bereich des zweiten Halbleiterkörpers (4) angeordnet ist, wobei der erste Halbleiterkörper (1) als Antriebsmittel für den mechanischen Oszillator (2) mindestens eine Elektrode (13) aufweist, die mit der integrierten Schaltung (5) des zweiten Halbleiterkörpers (4) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mechanische Oszillator (2) als Pendel oder Doppelpendel ausgebildet ist, wobei das Pendel beziehungsweise das Doppelpendel jeweils als einseitig eingespannter Biegebalken mit einem verbreiterten freien Ende geformt ist und mehrere Öffnungen (15) umfasst, und der erste und der zweite Halbleiterkörper (1, 4) mittels einer vakuumdichten eutektischen Verbindung verbunden sind, so daß der mechanische Oszillator (2) in einer Vakuumumgebung gelagert ist.
Patent DE-10354548-B4 (DE)
Title: Fahrzeug für den Einsatz in unwegsamem Gelände
Inventor: SCHEPELMANN JUERGEN
IPC: B60G21/067
Filed: 2003-11-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrzeug
für den
Einsatz in unwegsamem Gelände
mit wenigstens je einer angetriebenen und lenkbaren Vorder- und
Hinterachse, wobei die Achsen über Federbeine
(11) variabler Länge
gehaltert und die Federbeine (11) über Stellelemente (24, 31)
aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorder- und Hinterachse jeweils als Pendelachse ausgebildet
und beweglich um die Fahrzeuglängsachse
gelagert ist  und die Achswellen (3) verriegelbar ausgebildet
sind,  wobei jedes Federbein (11) an seinem oberen Ende an der Nutzlastplattform
(16) über
einen Drehbolzen (17) beweglich um die Fahrzeugquerachse gelagert
und entsprechend über
Zugseile (24) bewegbar ist.