baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124390-A1 (DE)
Title: Motor vom Innenrotortyp
Inventor: MOCHIZUKI HIROAKI
IPC: H02K7/12
Filed: 2016-12-14
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung eines Motors vom Innenrotor-Typ mit einem einfachen Aufbau, um eine Drehstellung einzuhalten. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Der Motor 1 vom Innenrotor-Typ ist mit einer Ankeranordnung 1b, einer Rahmenanordnung 1a und einer Vorspannstruktur 40 versehen. Die Ankeranordnung 1b umfasst eine Drehwelle 2, ein Ankerteil 4, der an der Drehwelle 2 angebracht ist, und ein Andrückteil 2a. Die Rahmenanordnung 1a weist einen das Ankerteil 4 aufnehmenden Rahmen 10, einen sich auf der einen axialen Seite des Ankerteils (4) befindenden ersten Lagerteil 21; 221 und einen sich auf der anderen axialen Seite des Ankerteils 4 befindenden zweiten Lagerteil 26; 226 auf. Die Drehwelle 2 ist durch die Vorspannstruktur 40 vom zweiten Lagerteil 26 weg vorgespannt. Ein Andrückteil 2a wird hin zum ersten Lagerteil 21 gedrückt.
Patent DE-102016125331-A1 (DE)
Title: Zusammengepasster Strahlungsdetektor
Inventor: LIU JAMES ZHENGSHE
IPC: G01T1/29
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegenden Methoden betreffen die Herstellung von nicht rechteckigen (z.B. nicht quadratischen) Lichtbildgebungspanelen, die mit rechteckigen Bildgebungspanelen vergleichbare aktive Flächen aufweisen, jedoch unter Verwendung von weniger c-Si-Wafern hergestellt werden. Derartige Lichtbildgebungspanele können im Wesentlichen superkreisförmig gestaltet (z.B. ein Quadrat oder Rechteck mit einer oder mehreren gerundeten Ecken) sein und können unter Verwendung herkömmlicher kristalliner Silizium(c-Si)-Wafer, wie beispielsweise 8‘‘-Wafer, hergestellt werden.
Patent DE-102016200863-A1 (DE)
Title: Kondensatableiter und Verfahren zum Ableiten von Kondensat
Inventor: SCHRÖTER HOLGER
IPC: F16T1/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensatableiter zum Ableiten von Kondensat, mit einem Gehäuse (2, 2‘, 2‘‘), einem in dem Gehäuse ausgebildeten Einlass (6) zum Einleiten von Fluid in das Innere des Gehäuses (2, 2‘, 2‘‘), einem in dem Gehäuse ausgebildeten Auslass (8) zum Ableiten von Fluid aus dem Inneren des Gehäuses (2, 2‘, 2‘‘), einem in dem Gehäuse angeordneten Ventil (10, 10‘, 10‘‘) zum Freigeben beziehungsweise Verschließen eines Strömungsquerschnitts in dem Kondensatableiter (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) und einem Verfahren hierzu. Erfindungsgemäß weist das Ventil (10, 10‘, 10‘‘) einen ersten Keramikkörper (12, 42, 52) und einen mit dem ersten Keramikkörper in Kontakt stehenden zweiten Keramikkörper (12‘, 42‘, 52‘) auf, wobei der erste und zweite Keramikkörper (12, 12‘, 42, 42‘, 52, 52‘) so gestaltet und mittels mindestens einer Antriebseinrichtung (16, 16‘, 16‘‘) so relativ zueinander bewegbar sind, dass der Strömungsquerschnitt veränderbar ist.
Patent DE-102016201182-A1 (DE)
Title: Membranpumpe mit Staubansaugung von unten
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/50
Filed: 2016-01-27
Abstract: Es wird eine Membranpumpe zur pneumatischen Hochdruckförderung von 1 bis 10 MPa fluidisierter Stäube vorgeschlagen, bei der eine Befüllung von unten durch pneumatisches Ansaugen erfolgt mittels hydraulischer Hubbewegung der Membran aber auch durch Anlegen eines Unterdrucks. In vorteilhafter Weise wird der Staub über den gesamten Pumpvorgang hinweg in einem aufgelockerten, fluidisierten Zustand gehalten, wobei der Hochdruck-Gasbedarf gering ist. Besondere Ausgestaltungen betreffen einen Antrieb der Membranpumpe mittels eines hydraulischen Druckübersetzers und mehrere phasenverschoben zueinander arbeitende Membranpumpen. Ein Staubfördersystem, das die erfindungsgemäße Membranpumpe einsetzt, kann mit einer geringen Antriebsleistung betrieben werden.
Patent DE-102016201201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee
Inventor: KALTENBACH FRANK
IPC: A47G19/16
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee, mit einem zum zumindest teilweise Eintauchen in heißes Wasser dienenden Behältnis, wobei das Behältnis mit Tee beladen oder beladbar ist und kleine Löcher aufweist, die zur Abgabe der beim Aufbrühen des Tees sich lösenden Inhaltsstoffe in das das Behältnis umgebende Wasser dienen, ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Behältnis ein Zeitmessgerät zugeordnet ist.
Patent DE-102016202313-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbinderanordnung
Inventor: DUDDAGI CHETAN
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbinderanordnung 100, die ein Buchsenelement 103, ein Steckverbinderelement 102 und ein Verriegelungsmittel 101 umfasst. Der Steckverbinder 102 ist zur Aufnahme des mindestens einen Buchsenelements 103 ausgeführt. Das Verriegelungsmittel 101 wird zum Verriegeln des einen Steckverbinders 102 mit der Buchse 103 verwendet. Für die erste Position 201a stehen das erste Paar Anschlüsse 103a des Steckverbinderelements 102 und des Buchsenelements 103 in Kontakt, und für die zweite Position 201b stehen ein zweites Paar Anschlüsse 103b des Steckverbinderelements und des Buchsenelements 103 in Kontakt. Die elektrische Verbinderanordnung 100 soll die Betriebslebensdauer des elektrischen Verbinders verlängern.
Patent DE-102016203985-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems für ein Fahrzeug sowie Kühlsystem
Inventor: FRANK STEFAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kühlsystems (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für ein Schienenfahrzeug (2') mit zwei Kühlkreisen (3, 4) in denen ein Kühlmittel zirkuliert und denen jeweils eine Fördereinrichtung (8, 10) zum Fördern des Kühlmittels zugeordnet ist, wobei beide Fördereinrichtungen (8, 10) in einem Normalbetrieb (12) des Kühlsystems (1) simultan betrieben werden. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass in einem ersten Notfallbetrieb (24) in dem die Fördereinrichtung (8, 10) einer der Kühlkreise (3, 4) eine reduzierte Förderleistung zur Verfügung stellt, insbesondere ausfällt, die andere Fördereinrichtung (8, 10) zum Fördern des Kühlmittels in diesem Kühlkreis (3, 4) eingesetzt wird. Hierdurch kann insbesondere auf eigens für derartige Notfallbetriebe (24, 31) vorgesehene Fördereinrichtungen (8, 10) verzichtet werden. Die Erfindung betrifft desweiteren ein solches Kühlsystem (1).
Patent DE-102016206816-A1 (DE)
Title: Reinigungs-, Desinfizier- und/oder Trocknungseinrichtung sowie Verfahren zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Trocknen für bzw. von medizinischen Geräten
Inventor: BOETTCHER-WILMES MARIUS
IPC: A61L2/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungs-, Desinfizier- und/oder Trocknungseinrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Trocknen für bzw. von medizinischen Geräten (4). Die Reinigungs-, Desinfizier- und/oder Trocknungseinrichtung (2) ist dazu eingerichtet, das medizinische Gerät (4) unter Anwendung von Druckluft zu reinigen und/oder zu trocknen. Sie umfasst eine versorgungsunabhängige Drucklufteinheit (12), welche dazu eingerichtet ist, die zum Reinigen und/oder zum Trocknen erforderliche Druckluft zu erzeugen und an einem internen Druckluftausgang (8) bereitzustellen.
Patent DE-102016206998-A1 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung und Kompressionsverfahren
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F04B37/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Um eine Kompressionsvorrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und eine energieeffiziente Gaskompression ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Kompressionsvorrichtung Folgendes umfasst: einen Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit; eine Gaszuführung, mittels welcher in einem bezüglich einer Schwerkraftrichtung oberen Endbereich des Flüssigkeitsbehälters Gas bereitstellbar ist; einen oder mehrere Transportbehälter, welcher bzw. welche mittels einer Antriebsvorrichtung innerhalb des Flüssigkeitsbehälters derart bewegbar sind, dass der eine Transportbehälter oder die mehreren Transportbehälter in dem oberen Endbereich des Flüssigkeitsbehälters Gas aufnehmen und durch die Flüssigkeit hindurch in einen unteren Endbereich des Flüssigkeitsbehälters transportieren; eine im unteren Endbereich des Flüssigkeitsbehälters angeordnete Gassammelvorrichtung zur Aufnahme von mittels des einen Transportbehälters oder der mehreren Transportbehälter in den unteren Endbereich transportiertem Gas; eine Gasabführung, mittels welcher das in der Gassammelvorrichtung aufgenommene Gas aus dem Flüssigkeitsbehälter abführbar ist.
Patent DE-102016210355-A1 (DE)
Title: Automatische fahrzeugaktualisierung über ein drahtloses gerät
Inventor: SCHWARZ JONATHAN R
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Verfahren, Systeme und Fahrzeuge zum Aktualisieren von Fahrzeugen werden bereitgestellt. Ein Fahrzeug wird über eine drahtlose Suche von einer Vorrichtung geortet, die in der Nähe des Fahrzeugs aufgestellt ist. Eine drahtlose Verbindung wird zwischen der Vorrichtung und dem Fahrzeug aufgebaut. Die drahtlose Verbindung beinhaltet eine Bewertung einer für das Fahrzeug erforderlichen Aktualisierung. Die Aktualisierung erfolgt automatisch und wird drahtlos von der Vorrichtung über die drahtlose Verbindung an das Fahrzeug übermittelt.
Patent DE-102016212343-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WODTKE HANS-WALTER
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) zur Niveauverstellung für ein Fahrwerk, wobei das Federbeinlager (1) dazu vorgesehen ist, eine Tragfeder (2) axial aufzunehmen, wobei die Tragfeder (2) zumindest mittelbar axial an einem Lagerelement (3) zur Anlage kommt, wobei das Lagerelement (3) axial an einer Mutter (5) eines Kugelgewindetriebs (4) zur Anlage kommt, wobei radial innerhalb der Mutter (5) eine Gewindespindel (6) angeordnet ist, wobei radial zwischen der Mutter (5) und der Gewin despindel (6) Kugeln (7) abwälzen, um durch Rotation der Mutter (5) das Lagerelement (3) axial zu verschieben, wobei die Gewindespindel (6) im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet ist und von einem Hülsenelement (8) durchdrungen ist, wobei das Hülsenelement (8) axial an einer Karosserie (10) befestigbar ist, wobei radial zwischen der Gewindespindel (6) und dem Hülsenelement (8) eine elastische Schwingungsentkopplungsvorrichtung (11) angeordnet ist, und wobei die Schwingungsentkopplungsvorrichtung (11) zur Schwingungsreduktion zwischen der Karosserie (10) und der Tragfeder (2) zumindest einen elastischen Kreisringkörper (12) umfasst.
Patent DE-102016212396-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung
Inventor: STEGMANN HENRIK
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Hinterachslenkung mit einem Spindelantrieb (1), welcher eine ein Spindelgewinde aufweisende Spindel (3) und eine ein Muttergewinde aufweisende Spindelmutter (2) umfasst, wobei das Spindelgewinde und das Muttergewinde miteinander in Eingriff stehen, die Spindelmutter (2) in Drehrichtung antreibbar und die Spindel (3) in Axialrichtung verschiebbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Aktuator eine Brems- und/oder Feststelleinrichtung (4) aufweist, welche durch mindestens ein Piezo-Element (7, 8) aktivierbar oder deaktivierbar ist und in Eingriff oder außer Eingriff mit der Spindel (3) gebracht werden kann.
Patent DE-102016212749-A1 (DE)
Title: Leichtgewichtiger Kolbenspeicher
Inventor: MALLICK KAUSHIK
IPC: F15B1/24
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen hydraulischen Druckspeicher mit einen Druckbehälter und einer Kolbenkammer bereit, welche innerhalb des Innenraums des Druckbehälters angeordnet ist. In einer besonderen Ausführungsform betrifft die Erfindung einen Faserverbundumhüllten hydraulischen Druckspeicher mit wartbaren Kolben.
Patent DE-102016214929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Formbauteils und Formbauteil
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: B23K26/60
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Formbauteils aus einem plattenförmigen Ausgangsmaterial mit den Schritten: – Ausbilden mindestens einer nutartigen Vertiefung (20) entlang einer vorgegebenen Linie in dem plattenförmigen Ausgangsmaterial (10), – Umformen des plattenförmigen Ausgangsmaterials (10) zumindest entlang der nutartigen Vertiefung (20), wodurch sich eine Biegekante (30) ausbildet, die einen ersten Flächenabschnitt (12A) und einen zweiten Flächenabschnitt (14A) zumindest abschnittsweise voneinander abgrenzt, – Ausbilden einer Schweißnaht (S) in der nutartigen Vertiefung (20), welche einander gegenüberliegende Seitenwände (22, 24) der nutartigen Vertiefung (20) zumindest abschnittsweise stoffschlüssig miteinander verbindet zur Fixierung und Stabilisierung des dreidimensionalen Formbauteils (10A) sowie ein mit dem Verfahren hergestelltes dreidimensionales Formbauteil.
Patent DE-102016216432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Messbereitschaft eines Partikelfilters einer Brennkraftmaschine
Inventor: REISS SEBASTIAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Messbereitschaft eines Partikelsensors einer Brennkraftmaschine während einer Partikelfilterdiagnose. Das Verfahren umfasst ein Ermitteln eines theoretischen Partikelmassenkonzentrationswerts im Abgas stromabwärts eines Partikelfilters zumindest teilweise basierend auf Betriebsparametern der Brennkraftmaschine und einem vorbestimmten Partikelfilterwirkungsgrad. Das Verfahren umfasst ferner ein zeitliches Integrieren des theoretischen Partikelmassenkonzentrationswerts zum Ermitteln eines stromabwärts des Partikelfilters im Abgas geströmten theoretischen Partikelmassengesamtwerts und ein Ermitteln, dass der Partikelsensor messbereit ist, wenn der Partikelmassengesamtwert einen vorbestimmten Partikelmassenschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016217185-A1 (DE)
Title: Arretierlehre zur Montage eines Schiebefensters oder einer Schiebetür
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: E05D15/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Lehre (72) zur Arretierung einer ersten Ausstellschere (40), die Teil einer ersten Führungsanordnung (24) ist, an einem ersten Steuerelement (36) in der abgestellten Stellung der ersten Ausstellschere (40) unmittelbar vor deren Einschwenken bei einer Schließbewegung eines Flügels (16) eines Fensters oder einer Tür (12). Die Lehre (72) kann abschnittsweise in die erste Führungsanordnung (24) eingeführt werden. Vorzugsweise verklemmt die Lehre (72) die erste Führungsanordnung (24) relativ zum ersten Steuerelement (36). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Fensters oder einer Tür, bei dem die erste Führungsanordnung (24) durch die Lehre (72) am ersten Steuerelement (36) arretiert gehalten wird.
Patent DE-102016220357-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetisch betätigbaren Saugventils für eine Hochdruckpumpe
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetisch betätigbaren Saugventils (1) für eine Hochdruckpumpe (2) eines Kraftstoffeinspritzsystems, umfassend die Schritte:Einsetzen eines Ankers (3) einschließlich einer abschnittsweise im Anker (3) aufgenommenen Schraubendruckfeder (4) in eine zentrale Ausnehmung (5) eines Ventilkörpers (6),Aufsetzen einer Hülse (7) zur Verbindung des Ventilkörpers (6) mit einem Polkern (8) auf den Ventilkörper (6),Verschweißen der Hülse (7) mit dem Ventilkörper (6),Einsetzen des Polkerns (8) in die Hülse (7), so dass die Schraubendruckfeder (4) axial vorgespannt wird, und
Patent DE-102016223354-A1 (DE)
Title: Schalt-Schaltungsanordnung, Gleichspannungsschnittstelle und Verfahren zum Betreiben einer Schalt-Schaltungsanordnung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03K17/687
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Schalt-Schaltungsanordnung ist dazu konfiguriert, während eines EIN-Zustands eine Verbindung zwischen einem ersten Port und einem zweiten Port bereitzustellen und während eines AUS-Zustands den ersten Port elektrisch von dem zweiten Port zu trennen. Die Schaltschnittstelle umfasst ein erstes und ein zweites Kaskodentransistorelement, die eine anwendbare Betriebsspannung aufweisen und einen Steueranschluss umfassen, wobei das erste Kaskodentransistorelement mit dem ersten Port der Schaltschnittstelle verbunden ist und wobei das zweite Kaskodentransistorelement mit dem zweiten Port der Schaltschnittstelle verbunden ist. Die Schaltschnittstelle umfasst ein Schalttransistorelement, das die anwendbare Betriebsspannung aufweist und einen dritten Steueranschluss umfasst, wobei das Schalttransistorelement zwischen dem ersten und zweiten Kaskodentransistorelement in Reihe verbunden ist. Eine Versorgungssignalanordnung ist mit den Steueranschlüssen verbunden und ist zum Liefern einer ersten Steuerspannung an den ersten Steueranschluss, einer zweiten Steuerspannung an den zweiten Steueranschluss und zum Liefern einer dritten Steuerspannung an den dritten Steueranschluss konfiguriert. Jedes der Kaskodentransistorelemente und des Schalttransistorelements ist mit einer Anpassungsschaltungsanordnung verbunden, die zwischen dem jeweiligen Steueranschluss und einem Referenzpotential verbunden ist und zum Anpassen der jeweiligen Steuerspannung konfiguriert ist, so dass während des EIN-Zustands die Spannungsdifferenz zwischen der jeweiligen Steuerspannung und der Eingangsspannung geringer als die anwendbare Betriebsspannung ist. Ein maximaler Spannungspegel der Eingangsspannung ist höher als die anwendbare Betriebsspannung.
Patent DE-102017002918-A1 (DE)
Title: Rollformteil, Fahrzeugkarosserie und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LESSMEISTER ROLAND
IPC: B21D5/08
Filed: 2017-03-25
Abstract: Ein Rollformteil (3) umfasst wenigstens zwei in einer Transportrichtung (39) der Rollformung langgestreckte Schenkel (10, 11, 12) und eine sich zwischen den Schenkeln (10, 11, 12) erstreckende, rollgeformte Biegezone (13, 14). Wenigstens ein erster der der Schenkel (10) weist wenigstens zwei in der Transportrichtung aufeinanderfolgende Abschnitte (17, 18) auf, von denen ein erster (17) im Schnitt quer zur Transportrichtung (39) eben oder schwach gekrümmt ist und der zweite Abschnitt (18) in einem Schnitt quer zur Transportrichtung (39) wellenförmig mit starker Krümmung in wechselnden Richtungen ist.
Patent DE-102017003034-A1 (DE)
Title: Beschichtungsstoffzusammensetzung, daraus hergestellte Beschichtungen und deren Verwendung als Erosionsschutz
Inventor: WEINHOLD ALEXANDER
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Beschichtungsstoffzusammensetzungen, welche zur Herstellung von besonders erosionsstabilen Beschichtungen eingesetzt werden. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung dieser Beschichtungen als Erosionsschutz, insbesondere als Kantenschutz für Rotorblätter. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung umfasst eine Stamm- und eine Härterkomponente, wobei die Stammkomponente zumindest ein trifunktionelles Polycaprolactonpolyol oder zumindest ein Polycarbonatdiol oder zumindest ein trifunktionelles Polycaprolactonpolyol und ein Polycarbonatdiol aufweist, und die Härterkomponente zumindest ein kristallisationsbeständiges isocayanatfunktionelles Präpolymer aufweist.
Patent DE-102017003521-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Struktur für einen Elektromotor
Inventor: KOBAYASHI KOUJI
IPC: H02K5/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Es wird eine wasserdichte Struktur für einen Elektromotor bereitgestellt, die gleichzeitig eine elektrische Verbindung zwischen einem Netzanschluss und einem Leitungssubstrat, eine Erdverbindung zwischen dem Netzanschluss und einem Stator und eine Abdichtung zwischen dem Netzanschluss und dem Stator herstellt. Ein Netzanschluss 6 umfasst eine Dichtungselement 7, das zwischen dem Netzanschluss 6 und einem Stator 2 abdichtet, ein Leitungssubstrat 5 und der Netzanschluss 6 umfassen ein Anschlussteil für das Verbindungselement 53, 63, und der Stator 2 und der Netzanschluss 6 umfassen Erdanschlussteile 34, 64.
Patent DE-102017007137-A1 (DE)
Title: Verkehrssteuerung autonom fahrender Fahrzeuge
Inventor: RUECKELT TOBIAS DIETER
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrssteuerung autonom fahrender Fahrzeuge Fmit n, i ∈ {1, 2, ..., N} und N ≥ 2 und n ≠ i, wobei für jedes der Fahrzeuge Fabhängig von einer eigenen Bewegungsintention Ides Fahrzeugs Fund Umgebungsinformationen Ezu einer Umgebung des Fahrzeugs Feine eigene vorausliegende Fahrtrajektorie T= T(I, E) prädiziert (101) und diese an andere Fahrzeuge Fgesandt wird; für jedes der Fahrzeuge Fauf Basis der prädizierten eigenen Fahrtrajektorie T, den von den jeweils anderen Fahrzeugen Fempfangenen Fahrtrajektorien Tund den Umgebungsinformationen Ezugeordnete Konfliktparameter c(T, E, T) ermittelt (102) werden, die eine Schwere eines Konflikts der prädizierten eigenen Fahrtrajektorie Tmit den empfangenen Fahrtrajektorien Tder anderen Fahrzeuge Fangeben; für jedes der Fahrzeuge Fdie zugeordneten Konfliktparameter c(T, E, T) klassifiziert (103) werden, wobei ein Konflikt einer Klasse C0 zugeordnet wird, wenn gilt: c(T, E, Ti) ≤ CTund ein Konflikt einer Klasse C1 zuordnet wird, wenn gilt: CT< c(T, E, T) ≤ CT, wobei CTund CTvorgegebene Grenzwerte sind, für die gilt: CT< CT; und im Fall, dass zumindest einer der N-1 für das für das jeweilige Fahrzeug Fermittelten Konfliktparameter c(T, E, T) der Klasse C1 und die restlichen der Klasse C0 zugeordnet sind, vom Fahrzeug Feine Fahrtrajektorie T= T(T, E, I, T) derart ermittelt (104) wird, dass gilt: C(T, E, T) ≤ CT∀ i, die ermittelte Fahrtrajektorie Tvom Fahrzeug Fan die anderen Fahrzeuge Fgesendet (105) wird, und das Fahrzeug Fder Fahrtrajektorie Tfolgt.
Patent DE-102017008634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung, eine Verwendung eines Speicherkörpers in einer Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung sowie ein Verfahren zur Wärmerückgewinnung
Inventor: REIN CARSTEN
IPC: F28D21/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung mit einer Kammer, die von einem Gas durchströmbar ist, wobei in der Kammer mindestens ein Speicherkörper ausgebildet ist, wobei in der Kammer zwei am Speicherkörper ausgebildete Strömungsabschnitte vorhanden sind, zwischen denen ein freier Strömungsabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102017009454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen wenigstens zweier Bauteile
Inventor: SEITZ INGO
IPC: B21J15/10
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Fügen wenigstens zweier Bauteile (12, 14), mit einem Niederhalter (18), und mit einer dem Niederhalter (18) gegenüberliegenden und zumindest eine Ausnehmung (32), in welche beim Fügen zumindest ein Teilbereich (34) wenigstens eines der Bauteile (12, 14) eindrückbar ist, aufweisenden Matrize (30) zum Abstützen der Bauteile (12, 14) beim Fügen, wobei die Ausnehmung (32) und/oder der Niederhalter (18) auf wenigstens einer Seite (38, 40, 48, 50) offen ist.
Patent DE-102017011762-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Fahrzeuges
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines Fahrzeuges (1) mit zumindest einem Scheinwerfer (1.1), welcher eine Anzahl von einzeln ansteuerbaren Leuchtmitteln umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- mehrere vom Fahrzeug (1) steuerbare Helligkeitsstufen definiert werden, wobei- zumindest eine zur Identifizierung einzustellende Helligkeitsstufe mittels einer drahtlosen Kommunikation von einer Rechnereinheit an das Fahrzeug (1) übermittelt wird und- zum Identifizieren des Fahrzeuges (1) die zumindest eine Helligkeitsstufe automatisch eingestellt wird,- wobei eine Änderung einer Helligkeit des Scheinwerfers (1.1) beim Einstellen der zumindest einen übermittelten Helligkeitsstufe anhand erfasster Bilddaten zumindest einer fahrzeugexternen Bilderfassungseinheit (3) erfasst wird und das Fahrzeug (1) anhand der in den erfassten Bilddaten erkannten eingestellten Helligkeitsstufe identifiziert wird.