baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2083265-T5 (ES)
Inventor: SPARAVENTI FRANCO
IPC: E06B9/06
Filed: 1993-02-16
Granted: 2000-03-01
Abstract: The subject invention concerns an articulated grate to protect doors and windows in general, that can be extended in such a way that it covers the whole space of the opening, when the place remains unattended and can be shifted laterally, freeing almost completely the space when the place is frequented. The grate is formed by a series of uprights (2), constituted by particular aluminium section bars, having inside elements foranti-cut reinforcement and gliding slides of connection (3) between the transversal (2) bars, that allow to space apart or draw close the uprights, in order to cover or free the opening. <IMAGE>
Patent DE-112004002009-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitung eines lokal erhitzten Zielmaterials
Inventor: SUN YUNLONG
IPC: B23K26/42
Filed: 2004-10-20
Abstract: Verfahren
zur Verwendung einer Laserausgangsleistung, um ein Zielmaterial
schnell von einer Zielmaterialstelle eines Werkstücks zu entfernen,
wobei die Laserausgangsleistung einen Teil des Zielmaterials mit
einer Materialentfernungsrate entfernt und das Zielmaterial durch
eine Temperatur und eine Maßstabilitätseigenschaft gekennzeichnet
ist, umfassend:  Aufbringen von Heizenergie in Form eines Lichtstrahls
auf die Zielmaterialstelle, um seine Temperatur zu erhöhen, während die
Maßstabilitätseigenschaft
des Zielmaterials im Wesentlichen aufrechterhalten wird; und  Lenken
einer Bearbeitungslaser-Ausgangsleistung zum Einfall auf die Zielmaterialstelle,
die durch eine Wellenlänge,
eine Strahlfleckgröße, eine
Energie pro Impuls, eine Impulsbreite und eine Impulswiederholungsrate
gekennzeichnet ist, die in Kombination zum Bewirken der Entfernung des
Zielmaterials geeignet sind, wobei der kombinierte Einfall der Bearbeitungslaser-Ausgangsleistung
und der Heizenergie auf die Zielmaterialstelle ermöglicht,
dass die Bearbeitungslaser-Ausgangsleistung einen Teil des Zielmaterials
mit einer Materialentfernungsrate entfernt, die höher ist als
eine Materialentfernungsrate, die bei Abwesenheit der Heizenergie
erreichbar ist.
Patent DE-112005000383-T5 (DE)
Title: Gussform für einen Motorblock
Inventor: NEWCOMB THOMAS P
IPC: B22C9/02
Filed: 2005-01-21
Abstract: Gussform
für einen
Motorblock, wobei die Gussform umfasst: einen Formsitz mit einer
doppelt gekrümmten
Fläche;
und eine Einguß-Zylinderlaufbuchse,
die eine Achse und eine konische Abschrägung umfasst, wobei die konische
Abschrägung
in einer Sitzposition ohne thermische Ausdehnung der Zylinderlaufbuchse
in tangentialem Kontakt mit der doppelt gekrümmten Fläche steht.
Patent DE-112005001230-T5 (DE)
Title: PWM-Direktumrichter und Steuerverfahren für einen PWM-Direktumrichter
Inventor: YAMAMOTO EIJI
IPC: H02M5/293
Filed: 2005-05-31
Abstract: PWM-Direktumrichter,
der als Stromwandler direkt mit einem Zweiwegehalbleiterschalter
verbunden ist, der eine Kombination aus zwei Einweghalbleiterschaltern
umfasst, die jeweils unabhängig
ein- und ausgeschaltet werden können,
wobei ein Strom in nur einer Richtung zwischen jeder Phase einer
Dreiphasen-Wechselstromquelle und jeder Phase des Stromwandlers
mit Dreiphasen-Ausgängen
zugeführt
werden kann, wobei die Ein/Aus-Zeit des Zweiwegehalbleiterschalters
in Übereinstimmung
mit einer Spannung bestimmt wird, die an einer Last angelegt wird,
die mit der Ausgangsseite des Zweiwegehalbleiterschalters verbunden
ist,  wobei der PWM-Direktumrichter umfasst:  einen Eingangsspannungsphasen-Detektor
zum Erfassen der Phase der Spannung der Dreiphasen-Wechselstromquelle,  einen
Stromdetektor zum Erfassen der Richtung des zu dem Zweiwegeschalter
zugeführten
Stroms, und  einen Kommutierungskompensator zum Empfangen der Ausgaben
aus dem Eingangsspannungsphasen-Detektor und dem Stromdetektor als
Eingaben für
eine Kompensierung des Spannungsbefehls.
Patent DE-112006002133-T5 (DE)
Title: ZnO-Kristall, sein Aufwuchsverfahren und ein Herstellungsverfahren für eine Leuchtvorrichtung
Inventor: KATO HIROYUKI
IPC: H01L33/06
Filed: 2006-08-08
Abstract: ZnO-Kristall-Aufwuchsverfahren,
aufweisend die folgenden Schritte:  (a) Präparieren
eines Substrats mit einer Oberfläche, die in der Lage ist,
einen ZnO-Kristall aufwachsen zu lassen, an dem eine Zn-Polaritätsebene
freiliegt;  (b) Zuführen von Zn und O oberhalb der
Oberfläche des Substrats mittels abwechselnden Wiederholens
einer Periode eines Zn-reichen Zustands und einer Periode eines O-reichen
Zustands; und  (c) Zuführen von leitungstypbestimmenden
Störstellen oberhalb der Oberfläche des Substrats,
während in Schritt (b) Zn und O zugeführt werden.
Patent DE-112006002705-T5 (DE)
Title: Verschlussdrehbetätigungsglied
Inventor: MRKOVIC DRAGAN
IPC: F16H21/00
Filed: 2006-09-21
Abstract: Betätigungsglied
mit:  einem Gehäuse,  einem
ersten Hebel, der drehbar an dem Gehäuse angebracht ist,  einem
zweiten Hebel, der drehbar an dem Gehäuse angebracht ist,  einem
Gelenkzapfen, der gleitend bzw. verschiebbar an dem Gehäuse angebracht
ist,  einem Paar von beabstandeten selektiv zusammenziehbaren
Drähten,
wobei jeder des Paars von selektiv zusammenziehbaren Drähten mit
dem Gelenkzapfen und dem Gehäuse
verbunden ist und betriebsbereit ist, um den Gelenkzapfen in eine
von zwei Richtungen zu schieben, und  wobei ein Gleiten des
Gelenkzapfens in eine erste Richtung kinematisch den ersten und
zweiten Hebel koppelt und wobei ein Gleiten des Gelenkzapfens in
eine zweite Richtung den ersten und den zweiten Hebel kinematisch entkoppelt.
Patent DE-112006002912-T5 (DE)
Title: Verwaltung von On-Chip-Warteschleifen in geschalteten Netzwerken
Inventor: LAKSHMANAMURTHY SRIDHAR
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-12-11
Abstract: Ein Verfahren mit:  Beobachten eines Zustands einer Einheit eines geschalteten Netzgeflechtes, die On-Chip-Warteschlangen zum Speichern von Warteschlangendeskriptoren und einen Puffer zum Speichern von Datenpaketen aufweist, wobei jeder Datendeskriptor ein entsprechendes Datenpaket hat;  Erkennen einer ersten Triggerbedingung zum Übergang der Einheit von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand, und  Rückgewinnen von Raum in dem Datenpuffer in Antwort auf das Erkennen der ersten Triggerbedingung, wobei das Rückgewinnen das Auswählen eines oder mehrerer der On-Chip-Warteschlangen zum Löschen und das Entfernen der Datenpakete entsprechend den Warteschlangendeskriptoren in dem ausgewählten einen oder mehreren On-Chip-Warteschlangen aus dem Datenpuffer aufweist.
Patent DE-112007000121-T5 (DE)
Title: Steuerventil für Kompressor mit variabler Verdrängung
Inventor: KAZIWARA MORIMITSU
IPC: F04B49/00
Filed: 2007-02-08
Abstract: Steuerventil
für einen Kompressor mit variabler Verdrängung,
welches Steuerventil die Verdrängung des Kompressors durch
Steuern eines Drucks in einem Kurbelgehäuse des Kompressors
verändert, der Kältemittel liefert, gekennzeichnet
durch:  einen Körper, in welchem eine Kältemittelpassage
ausgebildet ist:  ein Ventilelement, das zum Einstellen einer
Kältemittelströmungsrate mit einem in dem Körper
ausgebildeten Ventilsitz in oder außer Kontakt gebracht
wird, wenn bewirkt wird, dass ein Teil des Kältemittels
von dem Kompressor in das Kurbelgehäuse strömt;  einen
Schaft, welcher während er verschiebbar in eine in dem
Körper geformte Führungsbohrung eingesetzt ist,
um darin entlang deren Achse abgestützt zu sein, das Ventilelement
an einem Ende über einen Abschnitt mit reduziertem Durchmesser
abstützt, wobei der Schaft so konfiguriert ist, dass ein
Ende des Schafts in geschlossenem Zustand des Ventils über
ein offenes Ende der Führungsbohrung vorsteht; und  einen
Magneten einschließlich eines an dem Körper fixierten
Kerns, einen Plunger zum Übertragen einer Antriebskraft
auf...
Patent DE-112007000251-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vereinfachung des Kommandos über eine Gruppe
Inventor: GRAJALES LILIANA
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-01-30
Abstract: Verfahren
zur Vereinfachung des Kommandierens einer Gruppe in einem drahtlosen Ad-Hoc-Kommunikationsnetzwerk,
wobei das Verfahren umfasst:  das Identifizieren einer zweiten
drahtlosen Vorrichtung, die mit einer ersten drahtlosen Vorrichtung
in einer operativen Verbindung steht, an der ersten drahtlosen Vorrichtung;  das
Vergleichen eines an der ersten drahtlosen Vorrichtung gemessenen
physischen Parameters mit einem an der zweiten drahtlosen Vorrichtung
gemessenen und drahtlos an der ersten drahtlosen Vorrichtung empfangenen
physischen Parameter;  das Vergleichen eines Basisrangs eines
Benutzers der ersten drahtlosen Vorrichtung mit einem Basisrang
eines Benutzers der zweiten drahtlosen Vorrichtung; und  das
Bestimmen eines aktuellen Rangs des Benutzers der ersten drahtlosen
Vorrichtung in Bezug auf einen aktuellen Rang des Benutzers der
zweiten drahtlosen Vorrichtung auf  der Grundlage der Vergleiche
der physischen Parameter und der Basisränge.
Patent DE-112007001474-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Leitungsstruktur
Inventor: JUFUKU YASUNOBU
IPC: H01M8/24
Filed: 2007-06-05
Abstract: Brennstoffzellen-Leitungsstruktur,
in der, wenn ein Reaktionsgas-Leitungssystem in einem Gehäuse
angeordnet ist, das eine Brennstoffzelle und ein anderes Hochspannungsbauteil
enthält, ein Harzrohr als Teil des Reaktionsgas-Leitungssystems
verwendet wird.
Patent DE-112007003641-T5 (DE)
Title: Datenübertragung über ein Mobilfunknetz
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04W4/24
Filed: 2007-08-28
Abstract: Verfahren zum Senden von Daten an ein Mobilfunknetz zur Übertragung über das Netz, wobei das Netz ausgelegt ist, Gebühren mit einem ersten Preis für die Übertragung von Daten eines ersten Typs und Gebühren mit einem zweiten Preis für die Übertragung von Daten eines zweiten Typs zu berechnen, wobei der erste Preis teurer ist als der zweite Preis, das Verfahren umfassend:  – Bereitstellen von ursprünglichen Daten, die zumindest einen ursprünglichen Abschnitt von Daten des ersten Typs umfassen,  – Verarbeiten der ursprünglichen Daten, um verarbeitete Daten zu erhalten, wobei die verarbeiteten Daten zumindest einen umgewandelten Abschnitt von Daten umfassen, der durch Umwandlung des ursprünglichen Abschnitts von Daten in den zweiten Typ erhalten wurde, und  – Senden der verarbeiteten Daten an das Netz zur Übertragung über das Netz derart, dass zumindest der umgewandelte Abschnitt von Daten mit dem zweiten Preis berechnet wird.
Patent DE-112008000369-T5 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: FUJIWARA TAKAHIKO
IPC: B01D53/86
Filed: 2008-02-20
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Vorrichtung aufweist:  einen Teilchenfilter, der in einer Abgasleitung des Verbrennungsmotors angeordnet ist und der Feinteilchenmaterial, das im Abgas enthalten ist, einfängt;  einen stromaufwärtsseitigen Dreiwegekatalysator, der in der Abgasleitung stromaufwärts vom Teilchenfilter angeordnet ist; und  einen stromabwärtsseitigen Dreiwegekatalysator, der in der Abgasleitung stromabwärts vom Teilchenfilter angeordnet ist und der eine Sauerstoff-Speicherkapazität aufweist;  wobei der stromaufwärtsseitige Dreiwegekatalysator keine Sauerstoff-Speicherkapazität aufweist oder eine geringere Sauerstoff-Speicherkapazität aufweist als der stromabwärtsseitige Dreiwegekatalysator.
Patent DE-112008002868-T5 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: SHAFER SCOTT F
IPC: F04B1/04
Filed: 2008-10-31
Abstract: Obwohl moderne Dieselkraftstoffformen die Emissionen von Dieselmotoren reduzieren sollen, neigen wenigstens manche der modernen Kraftstoffe dazu, relativ geringe Schmierfähigkeiten aufzuweisen. Die Steuerventilbaugruppen, die hierin beschrieben sind, tragen dazu bei, jeglichen zunehmenden Verschleiß, der ansonsten aus der Verwendung solcher Kraftstoffe mit geringer Schmierfähigkeit resultieren würde, durch das Vorsehen eines Ventilelements, einer Ventilführung und eines Einsatzes zu minimieren. Das Ventilelement ist in der Ventilführung aufgenommen und ist zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position beweglich. Der Einsatz bildet eine erste abgedichtete Berührungsfläche und eine zweite abgedichtete Berührungsfläche mit dem Ventilelement und der Ventilführung. Wenn das Ventilelement in der geschlossenen Position ist, sind sowohl die erste abgedichtete Berührungsfläche als auch die zweit abgedichtete Berührungsfläche in Eingriff. Wenn das Ventilelement in der offenen Position ist, steht lediglich die erste abgedichtete Berührungsfläche oder die zweite abgedichtete Berührungsfläche in Eingriff.
Patent DE-112009000227-T5 (DE)
Title: Klimaanlagensteuersystem
Inventor: YONEZAWA KENZO
IPC: F24F11/02
Filed: 2009-01-26
Abstract: Klimaanlagensteuersystem mit:  einer Klimaanlage;  einer zentralen Wärmequellenvorrichtung;  einer Klimaanlagensteuerung zur Steuerung der Betriebsabläufe der Klimaanlage und der zentralen Wärmequellenvorrichtung; und  einer Messvorrichtung, die für einen Raum oder für Steuerzonen vorgesehen ist, in die ein der Klimasteuerung ausgesetzter Raum unterteilt ist, wobei die Messvorrichtung Temperatur und Feuchtigkeit misst, die der Klimasteuerung ausgesetzt sind,  wobei die Klimaanlage, die zentrale Wärmequellenvorrichtung, die Klimaanlagensteuerung und die Messvorrichtung miteinander verbunden sind,  wobei die Messvorrichtung einen Messwerttransmitter zum Erhalten eines Temperaturmesswerts und eines Feuchtigkeitsmesswerts, die in dem Raum oder den der Klimasteuerung ausgesetzten Steuerzonen in dem Raum gemessen werden, um diese erhaltenen Werte an die Klimaanlagensteuerung zu senden;  wobei die Klimaanlage umfasst:  eine Außenluftspule zum Zuführen einer vorgegebenen Menge von Außenluft, wobei die Außenluftspule Temperatur und Feuchtigkeit der eingeführten Außenluft beruhend auf einem Temperatureinstellwert und einem Feuchtigkeitseinstellwert steuert, die von der Klimaanlagensteuerung erhalten werden,  eine Rückkehrluftspule zum...
Patent DE-112009002219-T5 (DE)
Title: Windelherstellungsverfahren
Inventor: UMEBAYASHI TOYOSHI
IPC: A61F13/15
Filed: 2009-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Windel mit: einem Windelgrundkörper mit einem Vorderabschnitt, der eine Vorderseite eines Trägers bedeckt, einem Rückabschnitt, der eine Rückseite des Trägers bedeckt, und einem Schrittabschnitt zwischen dem Vorderabschnitt und dem Rückabschnitt; einem Paar Seitenelementen, die jeweils an Seitenkantenabschnitten des Rückabschnitts in Umfangsrichtung einander gegenüberliegend befestigt sind; und einem Bandverschluss, der an jedem der Endabschnitte der Seitenelemente in Umfangsrichtung vorgesehen ist, wobei jedes der Seitenelemente am Vorderabschnitt über den Bandverschluss angebracht wird, um dadurch die Windel um einen Rumpf des Trägers zu befestigen, wenn die Windel getragen wird, wobei das Verfahren aufweist: einen Schritt des Förderns des Windelgrundkörpers in eine Längsrichtung senkrecht zur Umfangsrichtung; einen Schritt des Bildens von Elementanordnungen, die ein jedes jeweils Seitenelement und Bandverschluss aufweisen, der an jedem der Seitenelemente angebracht ist, wobei die Elementanordnungen entlang einer virtuellen ersten Linie, die sich in Längsrichtung erstreckt, jeweils so gefaltet werden, dass der Bandverschluss zu...
Patent DE-112009004950-T5 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung zum Sichern einer digitalen Speichervorrichtung
Inventor: RUSSO LEONARD E
IPC: G06F12/16
Filed: 2009-07-12
Abstract: Verfahren zum Sichern einer digitalen Speichervorrichtung, wobei ein Host mit der Speichervorrichtung verbunden ist, der Host die Speichervorrichtung digital sperrt, so dass unbefugter Datenzugriff auf die Speichervorrichtung verweigert wird, der Host die Verschlüsselungszustände der Speichervorrichtung entweder in einen Zustand einstellt, bei dem Verschlüsselung von Daten auf der Speichervorrichtung aktiviert ist, oder einen Zustand, bei dem Verschlüsselung von Daten auf der Speichervorrichtung deaktiviert ist.
Patent DE-112010005894-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Leuchtdioden mit Gehäuse
Inventor: CHANG KUO-KUANG
IPC: H01L25/075
Filed: 2010-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für Leuchtdioden mit Gehäuse, wobei ein Substrat (1) und ein Deckel (2) einen Vakuumraum bilden, in dem die Leuchtdiodenchips angeordnet sind, wobei der Deckel eine Lumineszenzschicht (24) aufweist, wodurch sich der Vakuumraum zwischen der Lumineszenzschicht und den Leuchtdiodenchips befindet, so dass der Einfluss auf die Lumineszenzschicht (24) durch die Wärme der Leuchtdiodenchips reduziert wird und somit die Lebensdauer der Leuchtdioden mit Gehäuse verlängert wird.
Patent DE-112011105945-T5 (DE)
Title: Gruppe III-N Nanodraht-Transistoren
Inventor: THEN HAN WUI
IPC: H01L21/336
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ein Gruppe III-N-Nanodraht ist auf einem Substrat angeordnet. Eine Längsrichtung des Nanodrahts ist in einer Kanalregion eines ersten Gruppe III-N-Materials definiert, eine Quellenregion ist elektrisch mit einem ersten Ende der Kanalregion gekoppelt, und eine Senkenregion ist elektrisch mit einem zweiten Ende der Kanalregion gekoppelt. Ein zweites Gruppe III-N-Material auf dem ersten Gruppe III-Material dient als ladungsinduzierende Schicht und/oder Barriereschicht auf Flächen des Nanodrahts. Ein Gate-Isolator und/oder Gate-Leiter sind koaxial komplett um den Nanodraht in der Kanalregion gewickelt. Senken- und Quellenkontakte können in ähnlicher Weise komplett um die Senken- und Quellenregionen gewickelt sein.
Patent DE-112012001127-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verbessern der Effizienz mehrstufiger Turbolader
Inventor: SCOTTI DEL GRECO ALBERTO
IPC: F02B37/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Ein Turbinensystem für einen mehrstufigen Turbolader und ein Verfahren zur Nutzung desselben werden offengelegt. Das Turbinensystem enthält eine Hochdruckturbine mit einem Einlass zur Aufnahme eines Fluidstroms und einen Auslass, um den Strom nach Entzug von Arbeitsleistung aus der Hochdruckturbine weiterzuleiten. Das System enthält ferner eine Niederdruckturbine mit einem Einlass zur Aufnahme eines Fluidstroms aus der Hochdruckturbine. Ein Diffusor verbindet den Auslass der Hochdruckturbine und den Einlass der Niederdruckturbine. Das System enthält auch eine Umgehungsleitung, um einen Anteil des Stroms um die Hochdruckturbine von der Anstromseite der Hochdruckturbine zur Abstromseite der Hochdruckturbine umzuleiten. Das System enthält einen Injektor zum Eingeben des umgeleiteten Stroms in den Diffusor in einer Weise, dass die Strömungsablösung in dem Diffusor verringert wird.
Patent DE-112012002732-T5 (DE)
Title: Drehwinkelmessvorrichtung, Steuervorrichtung und Drehmaschinensystem
Inventor: SUZUKI MUTSUMI
IPC: B60K6/445
Filed: 2012-06-21
Abstract: Eine bereitgestellte Drehwinkelmessvorrichtung kann einen Magnetfeldwinkel oder einen Drehwinkel mit ausreichender Genauigkeit in der Konfiguration messen, in der ein nicht magnetischer Leiter (elektrischer Leiter) in der Nähe des Magnetflussgenerators oder des Magnetsensors angeordnet ist, selbst wenn der Magnetflussgenerator mit hoher Geschwindigkeit rotiert. Die Drehwinkelmessvorrichtung ist mit einem Magnetsensor 70 ausgebildet, der auf einen Magnetfeldwinkel reagiert, und einer Detektionseinheit 302, die eine Ausgabe des Magnetsensors eingibt. Die Drehwinkelmessvorrichtung wird mit einem rotierbaren Körper 121, der mit einem Magnetflussgenerator 202 ausgestattet ist, verwendet. Die Ausgabe des Magnetsensors ist ein Rohwinkelsignalsatz 155, der dem Magnetfeldwinkel entspricht. Die Detektionseinheit gibt einen korrigierten Winkel aus, nachdem die Einwirkung eines nicht magnetischen Sensors, der in der Nähe des Magnetsensors angeordnet ist, korrigiert wurde, wobei ein Korrekturwert herangezogen wird, der von einer Korrekturfunktion mit der Rotationsgeschwindigkeit des rotierbaren Körper als Argument ausgegeben wird.
Patent DE-112012005160-T5 (DE)
Title: Halterung für eine persönliche elektronische Vorrichtung
Inventor: MOYER CHRISTOPHER J
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Eine Halteanordnung für eine persönliche elektronische Vorrichtung enthält eine erste und eine getrennte zweite Halterung, wobei jede Halterung eine im Allgemeinen planare Rückseite mit einer hinteren Wandbefestigungsoberfläche und einer vorderen Oberfläche aufweist. Eine planare Vorderseite erstreckt sich parallel zur Rückseite. Eine Seitenfläche erstreckt sich zwischen der Rückseite und der Vorderseite. Eine Unterseite erstreckt sich zwischen der Rückseite und der Vorderseite. Die Unterseite hat eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche. Die Rückseite, die Vorderseite, die Seitenfläche und die Unterseite jeder der ersten und zweiten Halterung bilden eine Aufnahme, die eine von jeder Seitenfläche wegweisend angeordnete Öffnung aufweist, so dass, wenn die erste Halterung und die zweite Halterung an einer Wand angebracht sind, die Öffnung in der Aufnahme der ersten Halterung nahe an der Öffnung in der Aufnahme der zweiten Halterung gelegen ist.
Patent DE-112013003101-T5 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Rohrleitungen und Wärmepumpenkreislaufvorrichtung, welche dieselbige aufweist
Inventor: OKADA KEI
IPC: F16L23/036
Filed: 2013-06-11
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung (30) für Rohrleitungen umfasst ein aufnehmendes Blockelement (31), welches integral an einem eingesteckten Blockelement (32) befestigt ist, und ein erstes Rohr (34) ist in das aufnehmende Blockelement (31) eingesetzt. Die Verbindungsvorrichtung (30) für Rohrleitungen umfasst des Weiteren einen Ablassdurchlass (315), durch welchen ein Teil einer äußeren umfänglichen Oberfläche von dem ersten Rohr (34) mit einer äußeren Oberfläche von dem aufnehmenden Blockelement (31) in Kommunikation steht. Der Ablassdurchlass (315) ist in einem Abschnitt, welcher hinsichtlich einer Wärmekapazität höher ist als die anderen Abschnitte von dem aufnehmenden Blockelement (31), vorgesehen Mit dieser Ausgestaltung kann eine Beschädigung von Elementen, welche durch ein Einfrieren von Wasser verursacht wird, das zwischen die Elemente eindringt, begrenzt werden.
Patent DE-112013003704-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Förderung eines Faserbands zu den Abnahmezylindern einer Kämmmaschine und Bausatz dafür
Inventor: PRANDINI GIROLAMO
IPC: D01G19/20
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen der Förderung eines Faserbands, die von einem Speisezylinder (12) durchgeführt wird, der auf der Zange (4) einer Kämmmaschine angeordnet ist, sieht vor das an dem Speisezylinder (12) angebrachte Hauptrad (14') gegen ein anderes Hauptrad auszuwechseln, das eine andere Anzahl von Zähnen als das vorherige und die gleiche Teilung wie das vorherige hat, ohne die Konfiguration der Zange zu modifizieren.
Patent DE-112013003806-T5 (DE)
Title: Mehrschichtige Übertragungsleitungen
Inventor: BIDDLE GARY ELLSWORTH
IPC: H01P5/02
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Substrat mit einer ersten Übertragungsleitung, die angeordnet ist, um elektrische Signale zu übertragen, und eine erste und zweite Leiterbahn beinhaltet, und einer ersten dielektrischen Schicht. Die erste und die zweite Leiterbahn sind durch die erste dielektrische Schicht voneinander getrennt. Eine gedruckte Schaltungsplatine beinhaltet eine erste Übertragungsleitung, die angeordnet ist, um elektrische Signale zu übertragen, und eine erste, zweite und dritte Leiterbahn beinhaltet; und eine erste dielektrische Schicht. Die erste und die zweite Leiterbahn sind durch die erste dielektrische Schicht von der dritten Leiterbahn getrennt.