baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000947-B4 (DE)
Title: Durch aktives Material betätigte Kopfstütze, Verfahren zum selektiven Umkonfigurieren einer Form oder einer Moduleigenschaft einer Kopfstütze sowie Kopfstützenanordnung
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-04-17
Granted: 2016-07-28
Abstract: Kopfstütze (100, 150), die zur Ausrichtung mit dem Kopf eines sitzenden Insassen positioniert ist, wobei die Kopfstütze (100, 150) umfasst: eine Säule, die sich von einer Rückenlehne erstreckt; eine gepolsterte Abdeckung, die eine Oberfläche aufweist, die zum Kontakt mit dem Kopf des Insassen ausgestaltet ist; einen Rahmen (124), der innerhalb der gepolsterten Abdeckung angeordnet ist; und ein aktives Material (126, 152), das innerhalb der gepolsterten Abdeckung in Wirkverbindung mit einem Abschnitt der Kopfstützenoberfläche angeordnet ist, wobei das aktive Material (126, 152) ausgestaltet ist, bei Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung zumindest einer Eigenschaft bewirkt, dass eine Position der Kopfstützenoberfläche relativ zu dem Kopf des Insassen oder eine Moduleigenschaft geändert wird; ...
Patent DE-112007001806-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: UENO TAKASHI
IPC: F16C33/36
Filed: 2007-04-25
Granted: 2020-04-23
Abstract: Kegelrollenlager (1) mit: einem Innenring (2), einem Außenring (3), mehreren Kegelrollen (4), die drehbar zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, und einem Käfig (5), um die Kegelrollen (4) entlang dem Umfang in vorherbestimmten Abständen zu halten, wobeiein Rollenkoeffizient γ größer ist als 0,94;mindestens eines der Elemente Innenring (2), Außenring (3) und Wälzkörper eine stickstoffreiche Schicht aufweist und eine Korngrößennummer von Austenitkristallkörnern in der stickstoffreichen Schicht größer ist als 10;der Innenring (2) eine Konusrückseitenrippe (2b) mit einer Oberfläche besitzt, die eine konische Fläche („a“) aufweist, welche mit großen Endflächen (4a) der Kegelrollen (4) in Kontakt ist, und eine Flanke („b“), die sich von der konischen Fläche („a“) glatt nach außen erstreckt und in einer Richtung von den großen Endflächen der Kegelrollen (4) weg gekrümmt ist; undder Käfig (5) einen kleinen ringförmigen Bereich (6) aufweist, der auf einer kleinen Endflächenseite (4c) der Kegelrollen durchgängig ist, einen großen ringförmigen Bereich (7), der auf einer großen Endflächenseite (4a) der Kegelrollen durchgängig ist, und mehrere Säulenbereiche (8), um den kleinen ringförmigen Bereich (6) und den großen ringförmigen Bereich (7) zu verbinden, wobei trapezförmige Taschen (9) zwischen benachbarten Säulenbereichen ausgebildet sind, wobei jede der Taschen (9) eine schmale Seite hat, die eine Seite kleinen Durchmessers einer der Kegelrollen aufnimmt, und eine breite Seite, die eine Seite großen Durchmessers einer der Kegelrollen aufnimmt, wobei jede der Taschen (9) eine Kerbe (10a) in dem Säulenbereich (8) auf der schmalen Seite der Taschen (9) aufweist; dadurch gekennzeichnet,dass jede der Taschen (9) eine Kerbe (10b) in dem Säulenbereich (8) auf der breiten Seite der Taschen (9) aufweist, und wobei ein Gesamtbereich der Kerben (10a), die auf der schmalen Seite der Taschen (9) vorgesehen sind, größer ist als ein Gesamtbereich der Kerben (10b), die auf der breiten Seite der Taschen (9) vorgesehen sind.
Patent DE-112007002946-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: ASO MAKOTO
IPC: B62D137/00
Filed: 2007-12-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (50), die derart konfiguriert ist, dass sie eine Eingangsgröße (x, δ) zum Ändern eines Lenkwinkels (δ) eines realen Fahrzeugs (100) auf der Grundlage eines dynamischen Fahrzeugmodells, das einen Bewegungszustand eines Fahrzeugs modelliert, das entsprechend einem Sollpfad fährt, berechnet, beurteilt, ob die berechnete Eingangsgröße (x, δ) vorbestimmte Fahranforderungen des realen Fahrzeugs (100) in Bezug auf den Sollpfad erfüllt, und den Lenkwinkel (δ) auf der Grundlage der berechneten Eingangsgröße (x, δ), von der bestimmt wurde, dass diese die Fahranforderungen erfüllt, berechnet, wobei die Fahranforderungen ein Folgeverfahren des realen Fahrzeugs (100) in Bezug auf den Sollpfad anzeigen.
Patent DE-112008000120-B4 (DE)
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: H01J37/32
Filed: 2008-06-30
Granted: 2018-02-15
Abstract: The apparatus has a register (350) for storing an automatic gain control (AGC) value for one section having an AGC signal and a voltage gain controller (360) for generating a voltage gain control value (361) in another section having an reception enable signal. The voltage gain control value is generated even in an initial frame transmission section by the AGC value detected in the previous section. The generated voltage gain control value is transferred to a voltage gain amplifier (320) and converted to analog using a digital to analog converter (370) and input to a voltage gain amplifier. An independent claim is also included for a method of controlling voltage gain in an ultra wideband receiving apparatus.
Patent DE-112009000917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Pufferschicht-Architektur auf Silizium und dadurch gebildete Strukturen
Inventor: HUDAIT MANTU K
IPC: H01L21/20
Filed: 2009-06-08
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren, welches umfasst: Bilden einer GaSb-Nukleationsschicht (102) auf einem Substrat (100); Bilden einer Ga(Al)AsSb-Pufferschicht (104) auf der GaSb-Nukleationsschicht (102); Bilden einer unteren In0,52Al0,48As-Barriereschicht (106) auf der Ga(Al)AsSb-Pufferschicht (104); und Bilden einer gestuften InxAl1-xAs-Schicht (108) auf der unteren In0,52Al0,48As-Barriereschicht (106).
Patent DE-112009001446-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerschneiden eines Werkstücks
Inventor: KITAGAWA KOJI
IPC: B28D5/04
Filed: 2009-06-04
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zum Zerschneiden eines Werkstücks in Wafer durch Pressen eines mit einem Werkstückhalter gehaltenen zylindrischen Werkstücks gegen eine Drahtreihe, die durch einen zwischen einer Vielzahl von Drahtführungen, welche sich nur an einem Ende in eine axiale Richtung der Drahtführungen ausdehnen können und das andere Ende befestigt ist, spiralförmig gewickelten Draht gebildet ist, und Versetzen des Drahts in Bewegung unter Zuführung einer Aufschlämmung zu einem Kontaktabschnitt zwischen dem Werkstück und dem Draht, wobei das Werkstück mit einer axialen Richtung des Werkstücks geschnitten wird, das gegenüber einer durch die Drahtreihe gebildeten Ebene geneigt ist, nachdem das Werkstück in einer solchen Weise geneigt wird, dass eine von der Ebene der Drahtreihe weit entfernte Seite eine Seite des eines Endes der Drahtführungen, das sich ausdehnen kann, ist, wo sich die Drahtführungen thermisch axial ausdehnen können.
Patent DE-112011102278-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Filmelement und piezoelektrische Filmvorrichtung
Inventor: SUENAGA KAZUFUMI
IPC: H01L41/09
Filed: 2011-03-30
Granted: 2020-02-06
Abstract: Piezoelektrisches Filmelement, aufweisend:ein Substrat; undeinen auf einem Substrat bereit gestellten piezoelektrischen Film, der eine Alkalimetallnioboxid basierte Perowskitstruktur aufweist, die durch eine Zusammensetzungsformel (KNa)NbO(0 < x < 1) dargestellt wird,wobei die alkalinioboxidbasierte Zusammensetzung in einen Bereich von 0,40 ≤ x ≤ 0,70 und 0,77 ≤ y ≤ 0,90 fällt und weiterhin ein Verhältnis einer Außerebenengitterkonstanten (c) zu einer Inebenengitterkonstanten (a) des (KNa)NbOFilms in einen Bereich von 0,985 ≤ c/a ≤ 1,008 eingestellt ist.
Patent DE-112011103963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Rundfunkdienstes, Verfahren zum Empfangen des Rundfunkdienstes und Vorrichtung zum Empfangen des Rundfunkdienstes
Inventor: LEE JOONHUI
IPC: H04N21/43
Filed: 2011-12-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren für eine Rundfunk empfangende Vorrichtung zum Empfangen eines Rundfunks, umfassend:
 Empfangen eines paketierten Rundfunk-Datenstroms, der Medien beinhaltet, welche Audio oder Video beinhalten, und Trigger-Signalisierungsinformationen umfasst;
 Empfangen (S240) eines Triggers, basierend auf den Trigger-Signalisierungsinformationen, der Informationen beinhaltet, die einen Identifikator zum Identifizieren eines Trigger Declarative Object (TDO) darstellen, wobei die Informationen eine Trigger-Zeit darstellen und die Informationen eine Trigger-Aktion darstellen;
 Extrahieren (S240) der den Identifikator darstellenden Informationen, wobei die Informationen die Trigger-Zeit darstellen und die Informationen die Trigger-Aktion des Triggers darstellen; und
 Durchführen (S250) der Trigger-Aktion in der Trigger-Zeit für das durch den Identifikator identifizierte TDO,
 wobei die Trigger-Signalisierungsinformationen eine Internet Protokoll(IP)-Adresse umfassen,
 wobei das Empfangen des Triggers, basierend auf den Trigger-Signalisierungsinformationen, das Empfangen des Triggers über die IP-Adresse umfasst.
Patent DE-112011105365-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallbildschirm, Arraysubstrat des Flüssigkristallbildschirms und Verfahren zum Reparieren der unterbrochenen Leitungen
Inventor: WEN SONGXIAN
IPC: G02F1/13
Filed: 2011-09-26
Granted: 2019-04-25
Abstract: Flüssigkristallbildschirm, aufweisend ein Arraysubstrat (1) und einen Zeitfolgeregler (2), wobei das Arraysubstrat (1) eine Vielzahl von Abtastleitungen aufweist, und wobei der Zeitfolgeregler (2) das Zeitfolgesignal ausgibt und das Abtastsignal steuert, das die Abtastleitungen Zeile für Zeile abtastet, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkristallbildschirm ferner aufweist:Detektionsleitungen(3), die sich auf dem Arraysubstrat (1) befinden und zur Verbindung der n-ten fehlerfreien Abtastleitung vor der Leitungsunterbrechung und des Reparaturchips (4) dienen, so dass das Abtastsignal an den Reparaturchip (4) übertragen wird, wenn das Abtastsignal die n-te fehlerfreie Abtastleitung vor Leitungsunterbrechung abtastet;einen Reparaturchip (4), der mit dem Zeitfolgeregler (2) verbunden ist und zur Ermittelung der erforderlichen Zeit T1 dient, in den das Abtastsignal die angrenzende Abtastleitung abtastet, wobei der Reparaturchip (4) nach dem Empfang des Abtastsignals und nach der Zeit T=n*T1 ein Reparatursignal ausgibt;Reparaturleitungen (5), die sich auf dem Arraysubstrat befinden und zur Verbindung der unterbrochenen Leitung und des Reparaturchips (4), so dass das Reparatursignal an die Position der unterbrochenen Leitung übertragen wird, um die unterbrochene Leitung zu reparieren.
Patent DE-112012001287-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zum Handhaben einer Elektronenkanone oder Ionenkanone
Inventor: HIROKAWA SHIMPEI
IPC: H01L21/027
Filed: 2012-02-21
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Handhaben einer Elektronenkanone oder einer Ionenkanone, wobei eine Elektronenkanone oder eine Ionenkanone mit einer negativen Elektrode und einer positiven Elektrode in einem Behälter eingeschlossen ist und in einem Zustand aufbewahrt oder transportiert wird, in dem ein Leiter eine Verbindung zwischen den zwei Elektroden herstellt, so dass die negative und die positive Elektrode ein gleiches elektrisches Potential aufweisen.
Patent DE-112012006642-B4 (DE)
Title: Bandbreitengarantie und Arbeitskonservierung
Inventor: POPA LUCIAN
IPC: G06F9/455
Filed: 2012-07-31
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Bandbreitengarantie und Arbeitskonservierung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Ermitteln von Bandbreitengarantien für virtuelle Maschinen (VMs), die VMs in einem Netzwerk zugewiesen sind, das eine Quell-VM beinhaltet, die mit Ziel-VMs in Datenübertragung steht;
 Zuweisen von Mindestbandbreitengarantien an Datenübertagungen zwischen der Quell-VM und den Ziel-VMs durch Aufteilen einer der Quell-VM zugewiesenen VM-Bandbreitengarantie zwischen den Ziel-VMs basierend auf aktiven VM-zu-VM-Datenübertragungen zwischen der Quell-VM und den Ziel-VMs; und
 Zuordnen freier Bandbreitenkapazität im Netzwerk durch einen Prozessor an eine Datenübertragung zwischen der Quell-VM und einer Ziel-VM basierend auf den zugewiesenen Mindestbandbreitengarantien.
Patent DE-112013001278-B4 (DE)
Title: Scherenzahnradanordnung
Inventor: MURPHY BRIAN J
IPC: F16H55/18
Filed: 2013-03-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Zahnradanordnung (108) mit:
 einem Hauptzahnrad (120), das eine erste Nabe (126), einen um die erste Nabe (126) angeordneten ersten Zahnkranz (128) und einen ersten schrägverzahnten Bereich (138) aufweist,
 einem Nebenzahnrad (122), das relativ zum Hauptzahnrad (120) koaxial angeordnet ist, wobei das Nebenzahnrad (122) eine zweite Nabe (132), einen um die zweite Nabe (132) angeordneten zweiten Zahnkranz (134), einen zum ersten schrägverzahnten Bereich (138) komplementären zweiten schrägverzahnten Bereich (146) und einen sich von der zweiten Nabe (132) axial erstreckenden zweiten Flansch (150) aufweist, wobei der zweite Flansch (150) eine zweite Innenfläche (156) und eine zweite Außenfläche (152) aufweist,
 einem axial zwischen dem Hauptzahnrad (120) und dem Nebenzahnrad (122) angeordneten elastischen Element (124), und
 einem axial zwischen dem Hauptzahnrad (120) und dem Nebenzahnrad (122) angeordneten konzentrischen Vorsprung (154), wobei das elastische Element (124) den konzentrischen Vorsprung (154) im Wesentlichen umgibt und von der zweiten Innenfläche (156) des zweiten Flansches (150) im Wesentlichen umgeben wird.
Patent DE-112013004351-B4 (DE)
Title: Betriebsbereites zeitabhängiges Antennenmodul für drahtlose Kommunikationsvorrichtungen
Inventor: KESLING WILLIAM DAWSON
IPC: H01Q1/24
Filed: 2013-06-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Antennenmodul eingerichtet zum Kommunizieren eines Hochfrequenz-(HF-)Signals mit einem Sender/Empfänger, wobei das Antennenmodul umfasst:  eine Antenne;  eine an die Antenne angekoppelte Impedanzabstimmkomponente, wobei die Impedanzabstimmkomponente eine Impedanz der Antenne an den Sender/Empfänger bei einer Vielzahl von Betriebsfrequenzen anpassen soll;  einen an die Antenne angekoppelten Wellenformgenerator, wobei der Wellenformgenerator zum Erzeugen einer Spannungswellenform eingerichtet ist;  eine zwischen den Wellenformgenerator und die Antenne gekoppelte Impedanzveränderungskomponente, wobei die Impedanzveränderungskomponente auf die Spannungswellenform reagiert zum Erzeugen gesteuerter Veränderungen von charakteristischen Resonanzfrequenzen der Antenne;  ein in Reihe mit der Impedanzveränderungskomponente zwischen den Wellenformgenerator und die Antenne gekoppeltes Filter; und  ein an den Sender/Empfänger und den Wellenformgenerator angekoppeltes Einmessungssteuerungsmodul, wobei das Einmessungssteuerungsmodul den Wellenformgenerator zum gezielten Bereitstellen der Steuerwellenform zum Verändern eines Verlaufs der Antenne und zum gezielten Abstimmen der Impedanzabstimmkomponente ansteuern soll.
Patent DE-112013005642-B4 (DE)
Title: Komplexe Schutzvorrichtung zum Blockieren eines abnormalen Zustands von Strom und Spannung
Inventor: JUNG JONG IL
IPC: H01H85/02
Filed: 2013-11-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Komplexe Schutzvorrichtung zum Blockieren eines abnormalen Zustands von Strom und Spannung, wobei die komplexe Schutzvorrichtung aufweist:
 ein Schmelzelement (10), das mit einem ersten und zweiten Anschluss (50, 50a) verbunden ist, die auf einer Hauptschaltung gebildet sind, und durchgebrannt wird, wenn Überstrom zu der Hauptschaltung zugeführt wird;
 eine Mehrzahl von Widerstandselementen (20, 20a), die parallel mit einem Widerstandsanschluss (60a, 60b, 60c, 60d) geschaltet sind, der mit dem Schmelzelement (10) verbunden ist; und
 eine Schaltvorrichtung (30), die so steuert, dass Strom zu dem Widerstandsanschluss (60a, 60b, 60c, 60d) fließt, wenn eine Spannung über der Referenzspannung an die Hauptschaltung angelegt wird,
 wobei der erste und zweite Anschluss (50, 50a) und der Widerstandsanschluss (60a, 60b, 60c, 60d) parallel auf derselben Ebene angeordnet sind, um voneinander räumlich getrennt zu sein, und das Schmelzelement (10) durch Hitze durchgebrannt wird, die durch die Widerstandselemente (20, 20a) erzeugt wird, wenn eine Spannung über der Referenzspannung angelegt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Widerstandselemente (20, 20a) ein erstes und zweites Widerstandselement (20, 20a) aufweisen, die miteinander parallel an entgegengesetzten Seiten des Schmelzelements (10) geschaltet sind und
 dass das erste und zweite Widerstandselement (20, 20a) jeweils seitlich beabstandet zum Schmelzelement (10) an der jeweiligen entgegengesetzten Seite des Schmelzelements (10) angeordnet sind.
Patent DE-112014000145-B4 (DE)
Title: Baufahrzeug
Inventor: KAMI YOSHIKI
IPC: E02F3/43
Filed: 2014-09-10
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ein Baufahrzeugt enthält einen Ausleger, einen Stiel, einen Löffel, ein Stiel-Steuerelement, einen Abschnitt zur Bestimmung eines Geschwindigkeits-Grenzwertes sowie einen Abschnitt zur Bestimmung von Soll-Geschwindigkeit. Der Abschnitt zur Bestimmung des Geschwindigkeits-Grenzwertes bestimmt einen Geschwindigkeits-Grenzwert, mit dem eine Geschwindigkeit einer Schneidkante des Löffels begrenzt wird, entsprechend einem Abstand zwischen der Schneidkante des Löffels und einer geplanten Oberfläche. Der Abschnitt zur Bestimmung von Soll-Geschwindigkeit bestimmt eine Soll-Geschwindigkeit eines Auslegers auf Basis des durch den Abschnitt zur Bestimmung eines Geschwindigkeits-Grenzwertes bestimmten Geschwindigkeits-Grenzwertes. Der Abschnitt zur Bestimmung eines Geschwindigkeits-Grenzwertes legt einen Geschwindigkeits-Grenzwert fest, der auf Basis von Korrelation zwischen dem Geschwindigkeits-Grenzwert und einem Abstand zwischen der geplanten Oberfläche und der Schneidkante des Löffels berechnet wird, wenn ein Maß der Betätigung des Stiel-Steuerelementes genauso groß ist wie oder größer als ein vorgeschriebenes Maß, und legt einen Geschwindigkeits-Grenzwert fest, der niedriger ist als der auf Basis der Korrelation berechnete Geschwindigkeits-Grenzwert, wenn das Maß der Betätigung des Stiel-Steuerelementes kleiner ist als das vorgeschriebene Maß.
Patent DE-112015001860-B4 (DE)
Title: Mittels Drehung gesteuerte Werkstoff-Verarbeitungseinheit
Inventor: ADAIR DAVID C
IPC: B29C64/205
Filed: 2015-05-15
Granted: 2020-02-27
Abstract: Austauschbare Einheit, die für eine Kopplung an eine CNC-Vorrichtung eingerichtet ist, aufweisend:- einen Halter, der an eine Spindel der CNC-Vorrichtung koppelt,- eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, eine Drehzahl der Spindel als eine Eingabe zu empfangen, und- eine Werkstoff-Verarbeitungseinheit, welche einen Extruder aufweist, wobei die Werkstoff-Verarbeitungseinheit als Reaktion auf einen ersten Drehzahlbereich der Spindel eine erste Funktion ausführt und als Reaktion auf einen zweiten Drehzahlbereich der Spindel eine zweite Funktion ausführt.
Patent DE-112015001939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie
Inventor: MINAGATA Atsushi
IPC: H01M50/578
Filed: 2015-02-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung (100) zur Speicherung von elektrischer Energie mit einer Stromunterbrechungsvorrichtung (50), die gestaltet ist, um eine Leitung zwischen einer Elektrode und einem Elektrodenanschluss zu unterbrechen, wenn ein Druck in einem Gehäuse (18) einen vorbestimmten Wert übersteigt, wobeidie Elektrode in dem Gehäuse (18) aufgenommen ist, undder Elektrodenanschluss an dem Gehäuse (18) fixiert ist und gestaltet ist, um Elektrizität mit der Elektrode zu übertragen, wobeidie Stromunterbrechungsvorrichtung (50) folgendes aufweist:ein erstes leitendes Bauteil (30), das an dem Gehäuse (18) fixiert ist und mit dem Elektrodenanschluss verbunden ist;ein zweites leitendes Bauteil (88), das an einer Position beabstandet von und gegenüberliegend zu dem ersten leitenden Bauteil (30) angeordnet ist, und das mit der Elektrode verbunden ist;ein erstes verformbares Bauteil (80), das zwischen dem ersten leitenden Bauteil (30) und dem zweiten leitenden Bauteil (88) angeordnet ist, wobei ein Ende (80b) des ersten verformbaren Bauteils (80) mit dem ersten leitenden Bauteil (30) verbunden ist, ein Mittenabschnitt (80a) des ersten verformbaren Bauteils (80) mit dem zweiten leitenden Bauteil (88) verbunden ist, und das erste verformbare Bauteil (80) gestaltet ist, um mit dem zweiten leitenden Bauteil (88) außer Leitung gebracht zu werden, wenn der Druck in dem Gehäuse (18) den vorbestimmten Wert übersteigt;ein zweites verformbares Bauteil (93), das an einer Seite entgegengesetzt zu dem ersten verformbaren Bauteil (80) bezüglich des zweiten leitenden Bauteils (88) angeordnet ist und das mit einem Vorsprung (95), an einer Seite des zweiten leitenden Bauteils (88), versehen ist, der eine Form hat, die in Richtung zu dem zweiten leitenden Bauteil (88) vorsteht; undein erstes Dichtungsbauteil (84), das zwischen dem ersten leitenden Bauteil (30) und dem zweiten leitenden Bauteil (88) angeordnet ist und ein Inneres der Stromunterbrechungsvorrichtung (50) luftdicht gegenüber einem Äußeren der Stromunterbrechungsvorrichtung (50) hält, wobeiein zweites Dichtungsbauteil (42), das ein Inneres des Gehäuses (18) luftdicht gegenüber einem Äußeren des Gehäuses (18) hält, zwischen dem Gehäuse (18) und dem ersten leitenden Bauteil (30) angeordnet ist, undeine Gaspermeabilität zwischen dem Gehäuse (18) und dem ersten leitenden Bauteil (30), was dort ist, wo das zweite Dichtungsbauteil (42) dichtet, geringer als eine Gaspermeabilität zwischen dem ersten leitenden Bauteil (30) und dem zweiten leitenden Bauteil (88) ist, was dort ist, wo das erste Dichtungsbauteil (84) dichtet.
Patent DE-112015002943-B4 (DE)
Title: Abgeschirmte Leitung
Inventor: NAKAI HIROKAZU
IPC: H02G3/04
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-12-02
Abstract: Abgeschirmte Leitung (W), umfassend:eine Ader (10); undein Abschirmelement (20), das dazu eingerichtet ist, die Ader (10) elektromagnetisch abzuschirmen, indem es einen Außenumfang der Ader (10) umschließt,wobei eine Seele (11) der Ader (10) einen Eindrahtabschnitt (14) und einen Litzendrahtabschnitt (15) aufweist, wobei der Eindrahtabschnitt (14) durch Ausüben von Druck auf einen vorbestimmten Abschnitt eines durch Verdrehen mehrerer Einzeldrähte erlangten Leiters ausgebildet ist und der Querschnitt des Eindrahtabschnitts (14) durch das Ausüben des Drucks, wodurch die Einzeldrähte mit Kraft in engen Kontakt miteinander gebracht sind und einen einstückigen Körper ausbilden, reduziert ist, und wobei die mehreren Einzeldrähte des Litzendrahtabschnitts (15) in einem miteinander verdrehten Zustand verblieben sind, ohne dass Druck auf sie ausgeübt worden ist,das Abschirmelement (20) einen ersten Abschirmabschnitt (21), der einen Abschnitt der Ader (10) umschließt, in dem die Seele (11) den Eindrahtabschnitt (14) bildet, und einen zweiten Abschirmabschnitt (22) aufweist, der einen Abschnitt umschließt, in dem die Seele (11) den Litzendrahtabschnitt (15) bildet, undder zweite Abschirmabschnitt (22) eine höhere Flexibilität als der erste Abschirmabschnitt (21) aufweist, wobeider Litzendrahtabschnitt (15) jeweils an gegenüberliegenden Endabschnitten der Seele (11) vorgesehen ist.
Patent CH-673746-B5 (CH)
Inventor: WEBER HANS
IPC: D06B7/08
Filed: 1985-03-21
Abstract: After leaving the hot lye bath (2) the fabric web (1) is immediately cooled down in a cooling zone (C) and only then passed to a residence zone (5) in which the lye acts on the fabric. Stretcing of the fabric web is then effected in a widthwise stretching zone (E), wherein it is again heated, preferably by a feed of hot weak lye. That combination of method steps provides optimum mercerizing effects with careful removal of shrinkage of the fabric.