baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10061584-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Datenkommunikation in einem Energieverteilungsnetz
Inventor: BIENEK BERND
IPC: H04B3/56
Filed: 2000-12-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anordnung zur Kommunikation in einem Energieverteilungsnetz mit Kommunikationseinheiten für die Informationsverarbeitung und Koppeleinheiten zum Ankoppeln der Kommunikationseinheiten an das Energieverteilungsnetz, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Kommunikationseinheiten (1b) derart mit einer Funkeinheit (4) ausgestaltet ist, dass diese über eine Funkverbindung an das Energieverteilungsnetz ankoppelbar ist.
Patent DE-10103046-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Edelmetall auf eine Elektrode einer Zündkerze und eine Zündkerze
Inventor: JUESTEL THOMAS
IPC: H01T21/02
Filed: 2001-01-24
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Edelmetall (2) mit einer Elektrode (1) einer Zündkerze, wobei das Verbinden durch Wärmeeintrag erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeeintrag in einen Verbindungsbereich (3) von einer dem Edelmetall (2) abgewandten Seite der Elektrode (1) zumindest teilweise durch diese hindurch in Richtung des Edelmetalles (2), erfolgt, und dass der Wärmeeintrag mit Hilfe eines Laserstrahls (5) erfolgt, und dass das Aufschmelzen des Edelmetalls (2) über seine gesamte Auflagefläche erfolgt.
Patent DE-10103932-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M69/04
Filed: 2001-01-30
Granted: 2010-01-21
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschine, mit einem Düsenkörper (2), der mit einem Außenpol (9) und einem Spulengehäuse (11) einen Gehäusekörper bildet, mit einem Aktor (10), der über eine Leitung (19) und einen Steckkontakt (17) elektrisch erregbar ist, und einer zentralen Brennstoffzufuhr (16),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Leitung (19) und die Brennstoffzufuhr (16) gemeinsam in einem Adapter (18) angeordnet sind, der auf ein zulaufseitiges Ende (34) des Gehäusekörpers aufsteckbar und mit diesem verbindbar ist,  dass der Adapter (18) aus zwei ineinander geführten rohrförmigen Hohlkörpern (42, 43) zusammengesetzt ist,  wobei der äußere Hohlkörper (43) bündig mit dem Spulengehäuse (11) abschließt,  dass am äußeren Hohlkörper (43) an der Seite der Steckverbindung (41) ein Absatz (44) derart vorgesehen ist, dass die Steckverbindung (41) von außen zugänglich ist,  dass der innere Hohlkörper (42) in einer Ausnehmung (45) des äußeren...
Patent DE-10104312-B4 (DE)
IPC: G09F3/20
Filed: 2001-01-22
Granted: 2006-10-05
Abstract: The front part (1) of the plate forms a frame (3) which covers the border of the rear part (8) of the plate. The side edges (5) of the frame are provided with tooth-shaped profiles (7). A pivoting holder clip (11) is provided on the back side of the rear part. The front part is made from transparent material and clips onto the rear part.
Patent DE-10105541-B4 (DE)
Inventor: HILLGAERTNER KLAUS
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-02-07
Granted: 2005-03-31
Abstract: The actuating device for a hood should be designed in such a way that an actuation from the outside for misuse is not possible. For this purpose, the actuating device is equipped with a handle, in which a locking sensing device and a catch element, which is connected with a Bowden cable, are arranged. By pressing the locking sensing device in the direction of the catch element is created a rigid connection between the locking sensing device and the catch element. For this purpose, the actuating sensing device is equipped with a catch nose and the catch element with a catch recess.
Patent DE-10110759-B4 (DE)
Title: Elektrischer Installationsschalter
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H02B1/26
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Elektrischer
Installationsschalter mit einem in einer Wanddose (14) installierbaren
Sockel (13), einem an der Frontseite des Sockels montierbaren Sensorgehäuse (20),
das eine Sensorfläche
(31) aufweist, und einem das Sensorgehäuse (20) einfassenden Wandrahmen (10),
gekennzeichnet durch eine ebene Deckscheibe (11) aus Glas, die vor
dem Wandrahmen (10) angeordnet ist und die Sensorfläche (31)
des Sensorgehäuses
(20) und den Wandrahmen (10) überdeckt.
Patent DE-10115038-B4 (DE)
Title: Lager- bzw. Abstützstruktur für eine Antriebsquelle
Inventor: URUMA NAOKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-03-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Lageraufbau
für einen
Elektromotor (72), umfassend  einen den Elektromotor umgebenden
Abstützteil
(73a), an dem ein radial zur Achse des Elektromotors abstehender sich
entlang des gesamten Umfangs des Abstützteils (73a) erstreckendes
Flanschteil (73b) ausgebildet ist, dessen äußerer Umfangsrand mit einem
Befestigungsteil (74) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Abstützteil
(73a) und Flanschteil (73b) integral aus einem Material gefertigt
sind,  die Steifigkeit des Flanschteils (73b) im radial innen
liegenden Bereich (73d) um den Abstützteil geringer ist als im
radial äußeren Bereich
(73e), wobei  der Flanschteil (73b) scheibenförmig ausgebildet
ist und die Dicke des Flanschteils in Achsrichtung im radial innen liegenden
Bereich (73d) geringer ist als im radial außen liegenden Bereich (73e).
Patent DE-10140773-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Samenkörnern zu einer Einzelkornsämaschine
Inventor: TOUCHARD DOMINIQUE
IPC: A01C7/04
Filed: 2001-08-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Samenkörnern zu einer beweglichen perforierten Wand (4) einer Einzelkornsämaschine, wobei die Vorrichtung aus einem Verteilgehäuse (1) gebildet ist, das an die pertorierte Wand (4) anschließt und sich horizontal über deren gesamte Breite erstreckt und das mit einem zur perforierten Wand (4) geneigten Boden (2) versehen ist, der bis an die perforierte Wand (4) anschließt, wobei das Verteilgehäuse (1) ferner in Richtung der perforierten Wand (4) in ein Versorgungsfach (9) und ein an die perforierte Wand (4) angrenzendes Durchmengungsfach (11) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Regulierungsfach (10) zwischen dem Versorgungsfach (9) und dem Durchmengungsfach (11) vorgesehen ist und dass im Bereich des Durchmengungsfaches (11) Öffnungen (7) zum Durchlaß von Druckluft in dem geneigten Boden (2) des Verteilgehäuses (1) ausgebildet sind.
Patent DE-10142696-B4 (DE)
Title: Beheizbares Anschlußrohrstück für eine Rohr- bzw. Schlauchleitung eines Drainage-, Frisch- sowie Grauwassersystem in einem Flugzeug
Inventor: KUSCHEL BJOERN
IPC: B64D11/02
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-04-14
Abstract: Rohr- bzw. Schlauchleitung für ein Drainage-, Frisch- sowie Grauwassersystem, vorzugsweise in einem Flugzeug, wobei das Anschlußrohrstück der Rohr- bzw. Schlauchleitung zum Drainmast beheizt ist. DOLLAR A Um eine gleichmäßige Temperaturverteilung innerhalb der Rohr- bzw. Schlauchleitung sicherzustellen, ist das Anschlußrohrstück von einem länglichen Rohrstück umgeben, dessen Innendurchmesser zur Bildung eines zylinderförmigen Ringkanals größer als der Außendurchmesser des Rohrstückes ausgeführt ist. Der Ringkanal steht mit dem Innenraum eines Rohrstutzens zur Einleitung von warmer Abluft in den Ringkanal in Verbindung. Hierzu ist der Rohrstutzen an dem länglichen Rohrstück mechanisch befestigt und an den Abluftkanal der Klima- und/oder Triebwerksanlage des Flugzeuges angeschlossen.
Patent DE-10145765-B4 (DE)
Title: Halbleiteraufbau mit hoch dotiertem Kanalleitungsgebiet und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiteraufbaus
Inventor: ELPELT RUDOLF
IPC: H01L29/772
Filed: 2001-09-17
Granted: 2004-09-02
Abstract: Halbleiteraufbau zur Steuerung eines Stroms (2) umfassend mindestens:  a) ein erstes Halbleitergebiet (2) eines ersten Leitungstyps,  b) ein innerhalb des ersten Halbleitergebiets (2) zumindest teilweise vergrabenes Inselgebiet (3) eines zweiten gegenüber dem ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps,  c) einen zumindest teilweise innerhalb des ersten Halbleitergebiets (2) verlaufenden Strompfad und  d) ein Kanalgebiet (22),  d1) das Teil des ersten Halbleitergebiets (2) ist,  d2) das eine Grunddotierung aufweist, und  d3) innerhalb dessen der Strom (I) mittels wenigstens einer Verarmungszone (23, 24) beeinflussbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d4) das Kanalgebiet (22) ein zur Stromführung bestimmtes Kanalleitungsgebiet (225), das den ersten Leitungstyp und eine verglichen mit der Grunddotierung höhere Dotierung aufweist, umfasst.
Patent DE-10146781-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Ansteuerung eines Stellelements
Inventor: LANGER WINFRIED DR
IPC: G05B23/02
Filed: 2001-09-22
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Ansteuerung eines Stellelements, wobei wenigstens eine veränderliche Ansteuersignalgröße, die eine Einschaltzeitdauer des Stellelementes repräsentiert, von einem Mikrocomputer ermittelt und an eine Endstufenschaltung abgegeben wird, wobei ein digitaler Zähler als Teil des Endstufenbausteines vorgesehen ist, der die Einschaltzeitdauer des Stellelementes erfasst, diese Zeitdauer vom Mikrocomputer eingelesen wird und mit der entsprechenden ausgegebenen Einschaltzeitdauer verglichen wird.
Patent DE-10158715-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Montieren eines Verbinders
Inventor: KOIDE TAKASHI
IPC: H01R13/6582
Filed: 2001-11-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verbinder
(10) zum Fixieren eines Abschirmanschlusses bzw. -kontakts (15),
welcher mit einer Abschirmummantelung (16) versehen ist, welche
im wesentlichen einen inneren Anschluß umgibt, an einem elektrisch
leitenden, fixierten-Gegenstand
(C), umfassend einen Erdungsanschluß (50), welcher in Kontakt
sowohl mit der Abschirmummantelung (16) als auch dem fixierten Gegenstand
(C) gelangt, um diese elektrisch zu verbinden, und mit einem Gehäuse (20)
zusammengebaut ist, worin der Erdungsanschluß (50) wenigstens ein Kontaktstück (56)
umfaßt,
welches in Kontakt mit der Abschirmummantelung (16) gebracht werden
kann, wobei das Kontaktstück (56)
zwischen einer zurückgezogenen
Position, wo es sich nicht in Kontakt mit der Abschirmummantelung
(16) befindet, und einer Kontaktposition bewegbar ist, wo es sich
in Kontakt mit der Abschirmummantelung (16) befindet.
Patent DE-10209181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Zange zum Abisolieren von Leiterenden
Inventor: WILHELM EDGAR
IPC: H02G1/12
Filed: 2002-03-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Handzange mit einer Einrichtung zum Abstreifen der Enden isolierender bzw. schützender Umhüllungen von elektrischen- oder Lichtleitern, bestehend aus einem im wesentlichen aus Zangenmaulbacken (1; 2) gebildeten Zangengrundkörper, mit an diesem angelenkten Handgriffen (3; 4) und mit in den Zangengrundkörper samt Zangenmaulbacken integrierter, von den Handgriffen (3; 4) betätigbarer Hebelmechanik zur Ausführung des am Leiter auszuführenden Schneid-, Stütz und Abstreifvorganges, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – der Zangengrundkörper besteht aus zwei deckungsgleichen und beabstandet zusammengefügten Zangenmaulbacken (1; 2), an deren rückwärtigen, den Handgriffen (3; 4) benachbarten Ende die Lagerpunkte (5; 6) für die dort lagernd angelenkten Handgriffe (3; 4) angeordnet sind,  – der als feststehend anzusehende Zangenmaulbacken (1) ist mit dem Handgriff (3) zweistöckig ausgeführt, während der andere relativ zum ersteren bewegliche Zangenmaulbacken (2) einstöckig mit dem zugehörigen Handgriff (4) hergestellt ist.  – an den beiden Zangenmaulbacken (1; 2) sind jeweils zwei sich einander gegenüberstehende, mit als Schneidkerben gestalteten...
Patent DE-10215908-B4 (DE)
Title: Acyl-3-carboxyphenyl-harnstoffderivate und deren Verwendung als Arzneimittel
Inventor: DEFOSSA ELISABETH
IPC: C07C/
Filed: 2002-04-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  R7, R8,
R9, R10 unabhängig
von einander H, F, Cl, Br, OH, NO 2 , CN,
O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, O-(C 2 -C 6 )-Alkenyl, O-(C 2 -C 6 )-Alkinyl, O-SO 2 -(C 1 -C 4 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl, (C 2 -C 6 )-Alkinyl, wobei Alkyl, Alkenyl und Alkinyl
ein oder mehrfach durch F, Cl oder Br substituiert sein können;  R1,
R2 unabhängig
voneinander H, (C 1 -C 6 )-Alkyl,
wobei Alkyl mit OH, O-(C 1 -C 4 )-Alkyl,
NH 2 , NH(C 1 -C 4 )-Alkyl, N[(C 1 -C 6 )-AIkyl] 2  substituiert
sein kann, O-(C 1 -C 6 )-Alkyl, CO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, COO-(C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 1 -C 6 )-Alkylen-COOH oder (C 1 -C 6 )-Alkylen-COO-(C 1 -C 6 )-alkyl;  R3
H, F, Cl, Br, NO 2 , CN, O-R11, O-Phenyl,
S-R11, COOR11, N(R12)(R13), (C 1 -C 6 )-Alkyl, (C 2 -C 6 )-Alkenyl, (C 2 -C 6 )-Alkinyl, (C 3 -C 7 )-Cycloalkyl
oder (C 3 -C 7 )-Cycloalkyl-(C 1 -C 4 )-alkylen, wobei
Alkyl, Cycloalkyl und Alkinyl ein oder mehrfach mit F, Cl, Br, OR11,
COOR11 oder N(R16)(R17) substituiert sein können;  R4, R5, R6 H;   R11
H,(C 1 -C 8 )-Alkyl,
(C 2 -C 8 )-Alkenyl
oder (C 2 -C 8 )-Alkinyl, wobei
Alkyl, Alkenyl und Alkinyl ein oder mehrfach mit F, Cl, Br, OH oder
O-(C 1 -C 4 )-Alkyl substituiert
sein können;  R12,
R13 unabhängig
voneinander H, (C 1 -C 8 )-Alkyl, (C 2 -C 8 )-Alkenyl, (C 2 -C 8 )-Alkinyl, (C 3 -C 7 )-Cycloalkyl, (C 3 -C 7 )-Cycloalkyl-(C 1 -C 4 )-alkylen, COO-(C 1 -C 4 )-Alkyl, COO-(C 2 -C 4 )-Alkenyl, Phenyl oder...
Patent DE-10217399-B4 (DE)
Title: Flugzeugturbine mit einer Vorrichtung zum sicheren Abschalten trotz Einwirken einer großen Unwucht des Laufrades
Inventor: BORATGIS ERNEST
IPC: F01D21/04
Filed: 2002-04-18
Granted: 2011-01-13
Abstract: Flugzeugturbine mit einem Rotor, dessen Welle (14) sich bei einem symmetrischen Lauf der Turbine um eine Drehachse (R) dreht, mit einer Gebläsestufe (12) mit zumindest zwei an der Welle (14) befestigten Turbinenschaufeln (16), einer ein vorderes und ein hinteres Lager (20, 22) aufweisenden Lagerabstützung zum Stützen der Welle (14) während des Drehens, sowie einem ersten und einem zweiten Lagerstützkörper (24, 26) zum sicheren Anbringen des vorderen beziehungsweise hinteren Lagers (20, 22) am Tragwerk der Flugzeugturbine, wobei der erste Lagerstützkörper (24) ein Verbindungsstück (30) in einem Achsenabstand (a) zum vorderen Lager (20) umfasst, das Verbindungsstück (30) ein zerbrechliches Glied (32) enthält und so ausgelegt ist, dass auf das zerbrechliche Glied (32) einwirkende Schubkräfte weitgehend ausgeschlossen werden, so dass dieses vorwiegend Zugkräften ausgesetzt ist, und wobei das vordere Lager (20) aus einem Rollenlager besteht und dieses die Übertragung eines veränderlichen Moments vom Rotor über das Lager (20) zum zerbrechlichen Glied (32) weitgehend...
Patent DE-10225914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsübertragung zwischen mehreren Übertragungsmodulen
Inventor: ERICH ARMIN
IPC: G06F13/36
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Informationsübertragung
zwischen einem ersten Übertragungsmodul
(TM1) und einem zweiten Übertragungsmodul
(TM2), bei dem  a) durch das erste Übertragungsmodul (TM1) zyklisch
ein Synchronisationssignal (SSIG) übertragen wird, dem mehrere
am Synchronisationssignal (SSIG) zeitlich ausgerichtete Zeitintervalle
(CIA, CIT) nachfolgen, die jeweils einem Übertragungsmodul (TM1, TM2)
zugeordnet sind,  b) ein jeweiliges Übertragungsmodul (TM1, TM2)
ein bevorstehendes Senden einer Information (INF) durch Senden eines
logischen Ankündigungssignals
(LSIG) in dem diesem Übertragungsmodul
(TM1, TM2) jeweils zugeordneten Zeitintervall (CIA, CIT) ankündigt und
in einen Sendezustand übergeht,
und das jeweils andere Übertragungsmodul
(TM2, TM1) nach Erkennen des in diesem Zeitintervall (CIA, CIT)
gesendeten, logischen Ankündigungssignals
(LSIG) in einen Empfangszustand übergeht,
und  c) nach Abschluss einer Informationsübertragung das erste (TM1)
und das zweite (TM2) Übertragungsmodul
hinsichtlich des Sendens des Synchronisationssignals (SSIG) und/oder
der Zuordnung zu den Zeitintervallen (CIA, CIT) ihre Rollen vertauschen.
Patent DE-10228599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglasrohres
Inventor: BOGDAHN THOMAS
IPC: C03B23/04
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Quarzglasrohres (21) in einem Heißziehprozess,
indem ein eine Innenbohrung (4) aufweisender Hohlzylinder aus Quarzglas
(2), mit einem vorderen Ende (19) beginnend einem grafithaltigen
Heizelement (22) zugeführt,
darin unter Inertgasatmosphäre
bereichsweise erweicht und aus dem erweichten Bereich das Quarzglasrohr
(21) abgezogen wird, wobei in die Innenbohrung (4) mindestens zeitweise ein
sauerstoffhaltiger Gasstrom eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet,  • dass der
sauerstoffhaltige Gasstrom ein Inertgasstrom (23) ist, dem Sauerstoff
(24) beigemischt ist,  • dass
der Heißziehprozess
eine Anziehphase umfasst, während
der sich das vordere Ende (19) des Hohlzylinders (2) im Bereich
der Heizzone (22) befindet, und während der dem Inertgasstrom
(23) kein Sauerstoff zugemischt wird, und  • dass der Heißziehprozess
eine auf die Anziehphase folgende Ziehphase umfasst, während der
sich das vordere Ende des Hohlzylinders (2) außerhalb des Bereichs des Heizelements
(22) befindet, und dass während
der Ziehphase dem Inertgasstrom (23) Sauerstoff (24) zugemischt wird,...
Patent DE-10233583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung mindestens eines Drucksensors
Inventor: KASSNER UWE
IPC: F02D35/02
Filed: 2002-07-24
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zur Überwachung mindestens eines Drucksensors (1, 5, 10) zur Erfassung des Druckes in mindestens einem Zylinder (15, 20, 25) einer Brennkraftmaschine (30), dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt mehrere Druckwerte des mindestens einen Drucksensors (1, 5, 10) für verschiedene Kurbelwellenwinkel erfasst werden, dass in einem zweiten Schritt aus den erfassten Druckwerten und den zugehörigen Werten für das Zylindervolumen ein Istwert eines Polytropenexponenten ermittelt wird, dass in einem dritten Schritt der Istwert mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird und dass in einem vierten Schritt in Abhängigkeit der Differenz zwischen Istwert und Sollwert eine Fehlfunktion des mindestens einen Drucksensors (1, 5, 10) detektiert wird.
Patent DE-10239838-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAGANZ CHRISTINA
IPC: B60Q1/32
Filed: 2002-08-29
Granted: 2010-11-18
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit  – einem Gehäuse (2), das von einer Lichtscheibe (3) abgeschlossen ist,  – zumindest einer Hauptlichtquelle (4), die in dem Gehäuse (2) untergebracht ist, und  – einer innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (5) für einen Reflektor (6) für die Hauptlichtquelle (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Aufnahmeeinrichtung (5) ein Reflektortubus mit im wesentlichen zylindrischer oder rechteckiger Mantelfläche ist und  – eine Seitenmarkierungsleuchte (7) und/oder ein Seitenmarkierungsrückstrahler (8) auf dieser zylindrischen oder rechteckigen Mantelfläche des Reflektortubus befestigt ist.
Patent DE-10251456-B4 (DE)
Inventor: BEISWENGER ARMIN
IPC: A23L19/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2007-05-03
Abstract: The method for separating pips and fibers from fruit husks and/or a mash involves production of a mixture of bloated fruit husks and a liquid and possibly an added mash, wet separation of pips from this mixture or directly from the mash, and wet separation of fruit fibers from the remaining mixture or mash.  An Independent claim is also included for and end product containing fruit fibers.
Patent DE-10262309-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: SUENAGA TOSHIHIKO
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-01-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Brennstoffzelle, die ein Paar von Separatoren (3) aufweist, die ein Paar von Elektroden (9) aufnehmen, die an beiden Oberflächen einer Festpolymerelektrolytmembrane (7) ausgebildet sind, wobei in den Separatoren (3) gebildete Verbindungslöcher (41a, 41b, 42a, 42b, 43a, 43b) von Isolierelementen (201, 211, 221, 231, 241, 271) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenumfangsflächen der Verbindungslöcher (41a, 41b, 42a, 42b, 43a, 43b) von dem Isolierelement (201, 211, 221, 231, 241, 271) abgedeckt sind.
Patent DE-10311779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung einer treibstoffoptimalen Ansteuerung von Düsen
Inventor: ZENTGRAF PETER
IPC: B64G1/26
Filed: 2003-03-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Ermittlung einer treibstoffoptimalen Ansteuerung von Düsen gemäß einer Ansteuervorschrift b = Ax, wobei  b einen gewünschten m-dimensionalen Kräfte-/Drehmomentvektor,  A eine mxn-dimensionale Düsenmatrix und  x den gesuchten n-dimensionalen Düsenansteuerungsvektor darstellt, und  der Düsenansteuervektor dem Minimierungskriterium  genügen soll,  dadurch gekennzeichnet, dass  – rechnergestützt eine definierte matrizentechnische Transformation von Ausgangsbedingungen für den Massenfluss der Düsen und des Minimierungskriteriums erfolgt,  – rechnergestützt eine datenverarbeitungstechnische Darstellung einer geometrischen Beschreibung der matrizentechnisch transformierten Ausgangsbedingungen erfolgt,  – durch ein rechnergestütztes, geometrisches Suchverfahren im Vektorraum eine rechnergestützte Ermittlung von Begrenzungs-Punktmengen der geometrischen Beschreibung der Ausgangsbedingungen erfolgt, und  – das matrizentechnisch transformierte Minimierungskriterium auf die Punkte der Begrenzungs-Punktmengen angewendet wird.
Patent DE-10317062-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: F21V13/02
Filed: 2003-04-14
Granted: 2010-12-30
Abstract: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen stabförmigen Lichtleiter zur totalreflektierenden Leitung von Licht, welches von wenigstens einer Lichtquelle über wenigstens eine als Einkoppelfläche ausgestaltete Stirnfläche des Lichtleiters einkoppelbar ist, mit wenigstens einer parallel zur Längsachse des Lichtleiters angeordneten Auskoppelfläche zur wenigstens teilweisen Auskopplung von Licht aus dem Lichtleiter und einer parallel zur Längsachse des Lichtleiters angeordneten Wechselwirkungsfläche, mit welcher Teile des Lichts in dem Lichtleiter unter Aufhebung der Totalreflexionsbedingungen zum Zwecke der Auskopplung wechselwirken können, wobei die Größe der Wechselwirkungsfläche pro Längeneinheit des Lichtleiters wenigstens abschnittweise mit zunehmendem Abstand von der wenigstens einen Einkoppelfläche wächst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskoppelfläche (5) und die Wechselwirkungsfläche (5) identisch und als aufgeraute Oberfläche des Lichtleiters (2) ausgestaltet sind und dass der Lichtleiter (2) im Bereich der Brennlinie von sich parallel zu dem Lichtleiter (2) erstreckenden Lichtumlenkungsmitteln (4) angeordnet ist.
Patent DE-10324444-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: WESTPHAL HANS-JUERGEN
IPC: E04D15/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Montage einer Trägereinrichtung
(30) bezüglich
einer im Dachbereich vorgesehenen Öffnung und eines diese verschließenden Elementes,
insbesondere Lichtkuppel (34), wobei das verschließende Element
sich bei der Montage in einer geöffneten Position
befindet, mit an der Trägereinrichtung
(30) einhängbare
Gleiteinrichtung (1, 37), die bezüglich des verschließenden Elementes
(34) gleitverschieblich in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10326796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verschlusses für Sicherheitsgurte von Fahrzeugen
Inventor: TEDER LEONID
IPC: A44B11/14
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verschlusses für Sicherheitsgurte von Fahrzeugen,
bei dem die fertig montierte Verschlußmechanik (B) von vorn in ein einstückiges Schutzgehäuse (7)
eingeschoben wird, wobei sie über
einen oder mehrere im Eintrittsraum (E) am Boden des Schutzgehäuses (7)
vorgesehene Rastanschläge
(10) unter elastischer Ausbiegung des Bodens nach unten hinweg gleitet
und dieser bei Erreichen der Endposition der Verschlußmechanik
(B) zurückspringt
und die Verschlußmechanik
(B) festlegt, dadurch gekennzeichnet, daß  – zuerst das Zugmittel (C)
durch die hintere Öffnung
des Schutzgehäuses
(7) hindurchgeführt
wird, bis sein vorderes Verschlußende (101) aus dem vorderen
Ende des Schutzgehäuses
(7) austritt,  – danach
ein Aufnahmegehäuse
(1) der Verschlußmechanik
(B) mit dem Verschlußende
(101) des Zugmittels (C) verbunden wird,  – danach die Verschlußmechanik
(B) fertig zusammengebaut wird und  – danach das Einschieben der
Verschlußmechanik
(B) erfolgt.