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Patent DE-102019218525-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung für eine Gartenpumpe und Gartenpumpe damit
Inventor: JENKINS RHYS
IPC: F04D13/06
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Energieversorgungsvorrichtung (10) für eine Gartenpumpe (12), insbesondere aufweisend eine Steuer- oder Regeleinheit (14) zum Steuern oder Regeln der Gartenpumpe (12), aufweisend einen Aufnahmebereich (16) für einen Wechselakkupack (18) mit einer Schnittstelle (20) zur mechanisch und elektrischen Anbindung des Wechselakkupacks (18) an die Energieversorgungsvorrichtung, ferner aufweisend eine Abdeckvorrichtung (26), insbesondere eine Abdeckhaube, zum Abdecken und/oder Umschließen des Aufnahmebereichs (16), insbesondere zum Staub- und Spritzwasserdichten Abdecken und/oder Umschließen des Aufnahmebereichs.
 Es wird vorgeschlagen, dass eine Spannvorrichtung (48) mit einem Spannelement (50), dazu vorgesehen ist, die Abdeckvorrichtung (26) in einer den Aufnahmebereich (16) abdeckend und/oder umschließenden Position zu umspannen.
Patent DE-102019219022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60L15/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das eine zumindest drei Phasen aufweisende elektrische Maschine (7), einen elektrischen Energiespeicher (13) und eine mehrere Schaltelemente aufweisende Leistungselektronik (12) aufweist, wobei die Schaltelemente der Leistungselektronik (12) zum elektrischen Verbinden der Phasen mit dem Energiespeicher (13) zur Erzeugung eines generatorischen Verzögerungsmomentes angesteuert werden. Es ist vorgesehen, dass eine Fahrsituation des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, wobei in Abhängigkeit von der ermittelten Fahrsituation ein Ansteuerverfahren aus einer Gruppe von zumindest zwei möglichen Ansteuerverfahren ausgewählt wird, und wobei die Schaltelemente in Abhängigkeit von dem ausgewählten Ansteuerverfahren angesteuert werden.
Patent DE-102019219257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Implantats
Inventor: MAGER ALINA
IPC: B26F3/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines Implantats (15) zur medizinischen Verwendung und Verbleib in einem lebenden Körper, wobei das Implantat (25) aus einem Material gefertigt ist, das für die medizinische Anwendung geeignet ist, unter Verwendung einer Wasserstrahlschneidvorrichtung (100) mit einer Düse (10), aus der das verdichtete Wasser unter Bildung eines Hochdruckwasserstrahls (14) austritt. Dabei werden folgende Verfahrensschritte durchgeführt:- Zur Verfügung stellen eines Implantats (15), das zumindest in den Bereichen, die mit dem lebenden Gewebe in Kontakt kommen, eine glatte Oberfläche aufweist,- Bearbeiten zumindest eines Teils der geglätteten Oberfläche mit einem Hochdruckwasserstrahl (14), so dass die anfangs glatte Oberfläche aufgeraut wird, wobei die Düse (10) ein bewegliches Ventilelement (18) umfasst, das den Hochdruckwasserstrahl (14) abwechselnd unterbricht und freigibt, so dass der Hochdruckwasserstrahl (14) in einzelnen Wasserstrahlpulsen (23) auf die Oberfläche trifft.
Patent DE-102020001933-A1 (DE)
Title: Zugangsbegrenzug durch Personenzählung
IPC: G07C9/38
Filed: 2020-03-25
Abstract: Der Zugang von Personen zu einem geschlossenen Raum wird durch die Bilanz des Zu- und Abgangs begrenzt.
Patent DE-102020002760-A1 (DE)
Title: Aufhänge-Verbindungselement mit Aufhängezungen und einem zumidest zweischichtigen Aufbau
Inventor: FRIEDRICHS HEINZ
IPC: F16B47/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Aufhängeelement (1) aus Schichtmaterial mit einem zumindest zweischichtigen Aufbau, welcher einer Grundfläche abdeckt, an einer Rückseite einen Klebstoff (3) aufweist, welcher sich ausgehend von einem Rand der Grundfläche über zumindest einen Teil der Grundfläche erstreckt, wobei aus einer Funktionsschicht (4) eine Aufhängezunge (5) gebildet ist, die Funktionssicht (4) innerhalb der Grundfläche angeordnet ist und zu dem umlaufenden Rand der Grundfläche einen Abstand aufweist und wobei die Funktionsschicht (4) an einer obere Tragschicht (2) befestigt ist, welche ausgehend von dem Rand der Grundfläche zumindest einen Randabschnitt abdeckt.
Patent DE-102020004822-A1 (DE)
Title: Kalibrierkörper zum Kalibrieren einer Umgebungserfassungssensorik eines Fahrzeugs
Inventor: JONAS MARTIN
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalibrierkörper (1) zum Kalibrieren einer Umgebungserfassungssensorik (2) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß weist der Kalibrierkörper (1) eine polyedrische Form und mehrere hintereinander angeordnete Funktionsschichten (1.1 bis 1.3) auf. Ausgehend von einer Sichtseite der Umgebungserfassungssensorik (2) ist zunächst eine erste Funktionsschicht (1.1) angeordnet, welche eine Infrarot-Reflexionsschicht umfasst. Daran schließen sich zumindest mittelbar eine zweite Funktionsschicht (1.2), welche mit einer elektrisch leitfähigen Schicht versehene Verbundglasscheibe umfasst, und eine dritte Funktionsschicht (1.3) an, welche eine Folie mit einem Kalibrieraufdruck (M) umfasst.
Patent DE-102020004945-A1 (DE)
Title: Reinigungscopter
Inventor: FRIEDL JOACHIM JOSEF
IPC: H02S40/10
Filed: 2020-08-14
Abstract: Der erfindungsgemäße Flugroboter zur Reinigung und Inspektion von PV Anlagen weist vorzugsweise eine Trägerkonstruktion mit mehreren aerodynamischen Antrieben für eine vertikale und horizontale Flugbewegung des Roboters, eine Reinigungseinheit (RE) und eine in mehreren Achsen verstellbare und drehbare Aufhängung/ Führungssystem für eine (RE) auf, mit deren Hilfe die RE durch den Roboter angehoben, über die Anlage geflogen, danach mit definiertem Druck abgesenkt sich der Dach - bzw. der Modulneigung anpasst, über die Module gezogen bzw. geschoben werden kann.
Patent DE-102020005565-A1 (DE)
Title: Wischeinrichtung für eine Scheibe für einen Kraftwagen
Inventor: KÖHLER ACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischeinrichtung (10) für eine Scheibe für einen Kraftwagen, mit einem rotierbaren Wischarm (14), welcher eine durchgehende Öffnung (16) aufweist, in welche eine Antriebswelle (12) der Wischeinrichtung (10) einführbar ist, und an welcher der Wischarm (14) mittels eines ersten Verschraubelements (18) verschraubbar ist, wobei zwischen dem Wischarm (14) und der Antriebswelle (12) ein Zwischenteil (25) mit einem Innenkegel (26) einführbar ist, welches eine außenumfangsseitige Kontur (28) aufweist, mittels welcher das Zwischenteil (25) in die eine mit der Kontur (28) korrespondierenden innenumfangsseitige Gegenkontur (30) aufweisende Öffnung (16) des Wischarms (14) aufbringbar ist.
Patent DE-102020100782-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Identifikation plötzlich auftretender Gefahrenstellen im Straßenverkehr
Inventor: SUESS CHRISTIAN
IPC: B60W40/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur Identifikation plötzlich auftretender Gefahrenstellen im Straßenverkehr. Das System umfasst eine Sensoreinheit, die eingerichtet ist, Fahrverhaltensdaten zu erfassen; und Zustandsdaten der Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs zu erfassen. Das System umfasst zudem eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, die erfassten Fahrverhaltensdaten und die Zustandsdaten zu verarbeiten; anhand der verarbeiteten Fahrverhaltensdaten und/oder Zustandsdaten ein ungewöhnliches Fahrmanöver und/oder einen ungewöhnlichen Fahrerzustand zu erkennen; und aus dem erkannten, ungewöhnlichen Fahrmanöver und/oder ungewöhnlichen Fahrerzustand eine plötzlich auftretende Gefahrensituation zu ermitteln.
Patent DE-102020101380-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für einen kühlmantel eines elektromotors
Inventor: SANDERSON Jason
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren Und Systeme für einen Kühlmantel eines Elektromotors bereit. Es sind Verfahren und Systeme für einen Kühlmantel für einen Stator bereitgestellt. In einem Beispiel ist der Kühlmantel als ein einzelnes Teil gegossen, wobei Wicklungen des Stators in eine Fläche des Kühlmantels gepresst sind.
Patent DE-102020101860-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges mit einer digitalen Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: F21S41/30
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges, die eine digitale Mikrospiegelvorrichtung (1) (DMD) aufweist, die an eine Steuereinrichtung (2) angeschlossen ist, wobei auf die aktive Reflexionsfläche von DMD (1), die durch Mikrospiegel (10) gebildet wird, gegenseitig getrennte mindestens zwei Strahlungsquellen (3, 4) mit unterschiedlich farbigen Ausgangsstrahlungen gerichtet sind und in der Richtung der Strahlungsreflexion von DMD (1) vor der aktiven Reflexionsfläche von DMD (1) ein Ausgangselement (5) der Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges situiert ist, wobei die Steuereinrichtung (2) von DMD (1) zur gegenseitigen unabhängigen Steuerung der Lage von einzelnen Mikrospiegeln (10) von DMD (1) angepasst ist. Die erste Strahlungsquelle (3) weist mindestens eine selbständig steuerbare Quelle eines weißen Lichtes auf und die andere Strahlungsquelle (4) weist mindestens eine selbständig steuerbare Quelle eines nicht-weißen Lichtes auf, wobei die Steuereinrichtung (2) von DMD (1) zur Steuerung von Mikrospiegeln (10) von DMD (1) zur Projizierung eines weißen Lichtes über ein Ausgangselement (5) und zur gleichzeitigen unabhängigen Steuerung der Teile der Mikrospiegel (10) von DMD (1) zur unabhängigen Projizierung von mindestens einem Bild eines nicht-weißen Lichtes über ein Ausgangselement (5) der Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeuges angepasst ist.
Patent DE-102020103387-A1 (DE)
Title: Blendenvorrichtung für ein Haushaltgerät, Haushaltgerät mit einer Blendenvorrichtung und Verfahren zum Bewegen einer Blendenvorrichtung
Inventor: THOMAS SEBASTIAN
IPC: F24C1/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Blendenvorrichtung (105) für ein Haushaltgerät (100). Die Blendenvorrichtung (105) weist eine Blende (110) und eine Überführeinrichtung (115) auf. Die Blende (110) ist zwischen einer Ruhelage (120), in der die Blende (110) einen Zugriff auf einen Aufnahmeraum (125) des Haushaltgeräts (100) verhindert, und einer Exponiertlage, in der die Blende (110) den Zugriff ermöglicht, hin- und herbewegbar. Die Überführeinrichtung (115) ist dazu ausgebildet, um ansprechend auf eine Betätigung die Blende (110) mittels eines Federelements (130) und/oder magnetisch aus der Ruhelage (120) und/oder in die Exponiertlage (200) zu überführen.
Patent DE-102020104379-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren
Inventor: PENG YU-JIUN
IPC: H01L29/49
Filed: 2020-02-19
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Struktur Folgendes auf: ein Halbleitersubstrat; einen Gate-Abstandshalter über dem Halbleitersubstrat, wobei der Gate-Abstandshalter einen oberen Teil und einen unteren Teil umfasst, wobei eine erste Breite des oberen Teil kontinuierlich in einer ersten Richtung, die von einer Oberseite des Halbleitersubstrats weg verläuft, abnimmt und eine zweite Breite des unteren Teils entlang der ersten Richtung konstant ist; einen Gatestapel, der sich entlang einer ersten Seitenwand des Gate-Abstandshalters und entlang der Oberseite des Halbleitersubstrats erstreckt; und einen epitaxialen Source-/Drain-Bereich benachbart zu einer zweiten Seitenwand des Gate-Abstandshalters.
Patent DE-102020109595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Kunststoffs
Inventor: MARKUT-KOHL RUTH
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-04-07
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren eines Kunststoffs, wobei der Kunststoff durch Zuführen einer Plastifizierenergie in Form von mechanischer und/oder thermischer Energie unter Erhöhung einer Temperatur des Kunststoffs von einem Anfangstemperaturwert auf einen Endtemperaturwert plastifiziert wird, ein Volumen und/oder eine Masse des Kunststoffs sowie die zugeführte Plastifizierenergie als Messgrößen messtechnisch erfasst werden, in Abhängigkeit der erfassten Messgrößen, des Anfangstemperaturwerts und des Endtemperaturwerts zumindest eines der folgenden bestimmt wird: eine Wärmekapazität des Kunststoffs und/oder eine Enthalpieänderung des Kunststoffs und/oder eine aus der Wärmekapazität und/oder der Enthalpieänderung rechnerisch ableitbare Größe, und auf Basis der bestimmten Wärmekapazität und/oder der bestimmten Enthalpieänderung und/oder der daraus rechnerisch ableitbaren Größe eine den Kunststoff beinhaltende Kunststoffgruppe identifiziert wird.
Patent DE-102020110224-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuergerät, verfahren zum betreiben des anzeigesteuergeräts und programm zum betreiben des anzeigesteuergeräts
Inventor: OKABE YUKI
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Es werden ein Anzeigesteuergerät, ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesteuergeräts und ein Programm zum Betreiben eines Anzeigesteuergeräts vorgesehen, die eine Bedienbarkeit für Benutzer verbessern können.Ein Anzeigesteuergerät enthält: eine erste Anzeigesteuereinheit, die auf einem Anzeigebildschirm einen Anzeigebereich, in dem mehrere Anzeigerahmen angeordnet sind, und einen Auswahlbereich, in dem eine Liste mehrerer Vorschaubilder angezeigt wird, die durch Reduzierung jedes von mehreren Untersuchungsbildern erhalten werden, anzeigt; eine Empfangseinheit, die einen Vorgang der Auswahl der mehreren Vorschaubilder von dem Auswahlbereich empfängt, um die mehreren Untersuchungsbilder auszuwählen, die den mehreren Vorschaubildern entsprechen; eine Vergleichseinheit, die die Anzahl der ausgewählten Untersuchungsbilder erkennt und die erkannte Anzahl der ausgewählten Untersuchungsbilder mit der aktuellen Anzahl der Anzeigerahmen vergleicht; eine Änderungseinheit, die die Anzahl der Anzeigerahmen in dem Anzeigebereich ändert und den Anzeigerahmen in dem Anzeigebereich in einem Fall hinzufügt, in dem die Anzahl der Anzeigerahmen geringer als die Anzahl der ausgewählten Untersuchungsbilder ist; und eine zweite Anzeigesteuereinheit, die die mehreren ausgewählten Untersuchungsbilder in den mehreren Anzeigerahmen auslegt und anzeigt.
Patent DE-102020111381-A1 (DE)
Title: Glasaufbau einer Panzerglasverbundscheibe
Inventor: KRÄTZIG OLAF
IPC: C03C27/12
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Glasaufbau einer Panzerglasverbundscheibe (1) aus einem Mehrschichtaufbau aus mehreren mittels Klebeschichten (2) miteinander verbundenen durchsichtigen Glas-, Kunststoff- und/ oder Keramikscheiben und einer transparenten Kunststoffscheibe als Abschlussscheibe (3) auf der einem Innenraum zugewandten Innenseite zur Verfügung gestellt, die eine erhöhte Verschleiß- und Medienbeständigkeit aufweist, was dadurch erzielt wird, dass auf der Abschlussscheibe (3) mittels einer weiteren Klebeschicht (4) eine flexible durchsichtige Panzerglasfolie (5) aus einem ultradünnen Glas als Schutzschicht aufgebracht ist.
Patent DE-102020113961-A1 (DE)
Title: Selbstregulierende dämpfereinheit
Inventor: LÖHKEN LARS
IPC: F16F9/50
Filed: 2020-05-25
Abstract: Selbstregulierende Dämpfereinheit (10), umfassend einen Zylinder (12) mit einem ersten Arbeitsraum (18) und einem zweiten Arbeitsraum (20), einen Kolben (14), eine Kolbenstange (22), und eine Durchgangsbohrung (34, 36, 38, 40), zwischen dem ersten Arbeitsraum (18) und dem zweiten Arbeitsraum (20), wobei die Dämpfereinheit (10) ferner ein Schaltgewicht (26) umfasst, welches einen Durchlassquerschnitt (42) der Durchgangsbohrung (34, 36, 38, 40) verändert, wobei das Schaltgewicht (26) derart beweglich gelagert ist, dass eine Verzögerung des Kolbens (14) eine Vergrößerung des Durchlassquerschnitts (42) hervorruft. Ferner betrifft die Erfindung eine Sicherheitsgurteinheit, umfassend einen Sicherheitsgurt und eine Dämpfereinheit (10).
Patent DE-102020114114-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit einem Steckverbinderanschluss sowie elektrische Steckverbinderanordnung mit einer solchen Leiterplatte
Inventor: KREKLOW KEVIN
IPC: H01R24/38
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 1.Leiterplatte (1) mit einem Steckverbinderanschluss (1.0) zur Direktkontaktierung mit einem Steckverbinder (10), wobei der Steckverbinderanschluss (1.0) auf der Vorderseite (V) der Leiterplatte (1) ausgebildet ist mit- einem in einer Sacklochbohrung (1.1) unter Bildung eines kreisringzylinderischen Einsteckraums (1.10) zentrisch angeordneten Kontaktstift (1.2), welcher eine Innenbohrung (1.20) mit einer ersten Kontaktzone (1.30) eines Innenleiter (1.3) zur Kontaktierung eines Innenleiters (12.0) des Steckverbinders (10) aufweist, und- einer in dem Einsteckraum (1.10) angeordneten zweiten Kontaktzone (1.40) eines Außenleiters (1.4) zur Kontaktierung eines Außenleiters (11.0) des Steckverbinders (10).
Patent DE-102020115859-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer, Verfahren zu seiner Herstellung und Fahrzeug mit einem Abgasschalldämpfer
Inventor: FAINA CATALIN
IPC: F01N13/18
Filed: 2020-06-16
Abstract: Ein Abgasschalldämpfer umfasst zwei ineinander gesteckte Rohre (14, 16), von denen das innere Rohr (16) in das äußere gesteckt wird. Beide Rohre werden in einen Überlappungsbereich (22) von innen umgeformt, um zwei Wülste (26, 28, 30, 34) zu bilden, über die die Rohre (14, 16) miteinander mechanisch gekoppelt werden. Das dabei entstehende aufgeweitete Ende (32) des inneren Rohres (16) liegt innerhalb des Wulstes (28) des äußeren Rohres, um Strömungsgeräusche zu vermeiden. Darüber hinaus werden ein Fahrzeug mit einem solchen Abgasschalldämpfer und ein Verfahren zu seiner Herstellung vorgestellt.
Patent DE-102020115992-A1 (DE)
Title: Integriertes wärmeverwaltungssystem
Inventor: HE JING
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein integriertes Wärmeverwaltungssystem bereit. Ein integriertes Wärmeverwaltungssystem beinhaltet einen Kühlkreislauf, der einen Komponentenwärmekonditionierungskreislauf, einen Batteriewärmekonditionierungskreislauf, einen Kabinenheizkreislauf, einen Kabinenkühlkreislauf und eine Ventilgruppe, die zum selektiven Verbinden oder Isolieren des Komponentenwärmekonditionierungskreislaufs, des Batteriewärmekonditionierungskreislaufs, des Kabinenheizkreislaufs und des Kabinenkühlkreislaufs konfiguriert ist, aufweist.
Patent DE-102020119572-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung
Inventor: KITAGAWA MASAAKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Eine Batterieüberwachungsvorrichtung umfasst eine Schaltkreisplatine, eine Signalsteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, um zu verursachen, dass ein vorbestimmtes AC-Signal von einer Speicherbatterie durch einen ersten elektrischen Pfad ausgegeben wird, eine Antwortsignaleingangseinheit, die dazu eingerichtet ist, um durch ein Paar von zweiten elektrischen Pfaden ein Antwortsignal der Speicherbatterie auf das AC-Signal einzugeben, und eine Berechnungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um basierend auf dem Antwortsignal eine komplexe Impedanz der Speicherbatterie zu berechnen. Die ersten und zweiten elektrischen Pfade sind an einer Hauptfläche der Schaltkreisplatine vorgesehen. An der Schaltkreisplatine ist ein erster Bereich definiert, der durch die ersten und zweiten elektrischen Pfade und zwei Anschlüsse der Speicherbatterie umgeben ist. Die Größe des ersten Bereichs ist derart eingestellt, um eine elektromotorische Kraft, die in den zweiten elektrischen Pfaden durch das AC-Signal induziert wird, innerhalb einer erlaubbaren Elektromotorische-Kraft-Spanne zu haben.
Patent DE-102020120113-A1 (DE)
Title: Präzisionsbauteil und Verfahren zur Aufbringung eines Sensorelements auf ein Präzisionsbauteil
Inventor: GIERL JÜRGEN
IPC: G01L3/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Präzisionsbauteil (1) eines Wälz- oder Gleitlagers umfasst ein Sensorelement (2) zur Druck- und Temperaturmessung mit folgendem Schichtaufbau (4) auf einem metallischen Grundwerkstoff (3):• eine auf dem Grundwerkstoff (3) befindliche Isolierschicht (5),• eine druckempfindliche Sensorschicht (6),• eine die druckempfindliche Schicht (6) abdeckende Isolierschicht (7),• eine auf dieser Isolierschicht (7) befindliche Temperatursensorschicht (8),• eine Isolierschicht (9), welche die Temperatursensorschicht (8) abdeckt,• eine Verschleißschutzschicht (10), welche bündig mit einer durch den Grundwerkstoff (3) gebildeten Wälzkontaktfläche (WL) abschließt.
Patent DE-102020121354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fertigen eines Verbundbauteils und Einbringen einer Sollbruchstelle in das Verbundbauteil und ein Verbundbauteil
Inventor: CRAMER MARCUS
IPC: B29C65/70
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen eines Verbundbauteils und Einbringen einer Sollbruchstelle in das Verbundbauteil, wobei das gefertigte Verbundbauteil ein erstes Bauteil mit einem ersten Material und ein zweites Bauteil mit einem zweiten Material aufweist, und das erste Material und das zweite Material unterschiedliche Materialeigenschaften aufweisen, mit folgenden Schritten:- Einbringen und/oder Aufbringen einer Struktur in und/oder auf das erste Material mittels eines Lasers durch Einwirken in und/auf das erste Material derart, dass auf einer ersten Seite der Struktur eine erste Hinterschneidung mit einer Sperrung ausgebildet ist und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite der Struktur frei von einer Hinterschneidung ist oder eine zweite Hinterschneidung aufweist, wobei die zweite Hinterschneidung eine geringere Sperrung als die erste Hinterschneidung aufweist, und- Verbinden des ersten Materials und des zweiten Materials und Umgeben und/oder Ausfüllen der Struktur durch das zweite Material unter einer Wärmeeinwirkung,sodass das gefertigte Verbundbauteil mit einer Sollbruchstelle bei Einwirken einer gerichteten Kraft in einer Richtung abweichend der Sperrung der ersten Hinterschneidung vorliegt.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verbundbauteil aufweisend zwei verschiedene Materialien.
Patent DE-102020122048-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine anhängerkupplung mit mehreren an einen aussenrahmen gekoppelte stifte
Inventor: REINERT BRYCE
IPC: B60D1/00
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Anhängerkupplung mit mehreren an einen Außenrahmen gekoppelte Stifte bereit. Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung für eine Anhängerkupplung mit mehreren an einen Außenrahmen gekoppelten Stiften offenbart. Eine hierin offenbarte beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Anhängerkupplung, die einen ersten Stift, einen zweiten Stift parallel zu dem ersten Stift, einen dritten Stift orthogonal zu dem ersten Stift und einen vierten Stift parallel zu dem dritten Stift beinhaltet, wobei der erste Stift, der zweite Stift, der dritte Stift und der vierte Stift dazu dienen, die Anhängerkupplung an einen Rahmen eines Fahrzeugs zu koppeln. Die beispielhafte Vorrichtung beinhaltet eine Lastverwaltungseinrichtung zum Bestimmen eines Lastzustands basierend auf Sensordaten von mindestens einem von dem ersten Stift, dem zweiten Stift, dem dritten Stift oder dem vierten Stift.
Patent DE-102020123327-A1 (DE)
Title: Sockelleiste und Bodenablauf mit einer solchen Sockelleiste
Inventor: TREPTOW LUTZ
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sockelleiste (80) mit einem Wandanschlussblech (82), einem Bodenanschlussblech (84) und einer UV-C Lampe (100), die in der Sockelleiste (80) geschützt aufgenommen ist. Die Erfindung betrifft auch einen Bodenablauf mit einem wannenartigen Sammelbereich (10), einem Bodenanschlussblech (40), das sich an drei Seiten um den Sammelbereich (10) herum in einer Ebene erstreckt, und einem Wandanschlussblech (42), das sich ausgehend von der vierten Seite des Sammelbereichs (10) in einer zur Ebene des Bodenanschlussblechs (40) etwa senkrechten Richtung erstreckt, wobei in das Wandanschlussblech eine solche Sockelleiste (80) integriert ist.