baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002002-U1 (DE)
Title: Schubkastenführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-03-27
Abstract: Schubkastenführung für einen in einem Möbelkorpus angeordneten aufsteckmontierten Schubkasten (1), aufweisend  – eine Laufschiene (4), die mit einer Schubkastenzarge (2) über einen an der Laufschiene (4) fixierten Mitnehmer (6) lösbar gekoppelt ist,  – eine den Mitnehmer (6) an der Schubkastenzarge (2) fixierende Abhebesicherung (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abhebesicherung (5) als Klemmfläche (12) mit mindestens einem senkrecht auf der Klemmfläche (12) stehenden Dübel (8) ausgebildet ist,  – wobei der Dübel (8) in einer Bohrung (16) der Schubkastenzarge (2) fixierbar ist und  – der an der Laufschiene (4) fixierte Mitnehmer (6) durch die Klemmfläche (12) an die Schubkastenzarge (2) andrückbar ist.
Patent DE-202009006001-U1 (DE)
Title: Fußboden-Heizungssystem mit Rohrleitungen und Heizungsplatten
IPC: F24D3/12
Filed: 2009-04-24
Abstract: Fußboden-Heizungssystem mit Rohrleitungen und Heizungsplatten bei dem für die Wärmeübertragung ein flüssiger Wärmeträger verwendet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass es für die Wärmeübertragung Z-Rohrleitungen (5) verwendet, die in parallel verlaufenden Rillen (10) der Oberfläche (11) der Heizungsplatten (12) angeordnet sind,  dass die Z-Rohrleitungen (5) hermetisch verschlossene Metallrümpfe (6) mit einer Zone (7) zur Verdunstung und einer Zone (8) zur Kondensation bilden,  dass in den inneren Teil der hohlen Metallrümpfe (6) der flüssige Wärmeüberträger (9) hineingepumpt ist und  dass jede Z-Rohrleitung (5) an die fördernde Rohrleitung (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202009006049-U1 (DE)
Title: Behälter aus silikonimprägniertem Papier
IPC: B65D5/56
Filed: 2009-04-22
Abstract: Ein Behälter aus einem Silikonmaterial und Papier, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Silikonmaterial auf der Innenseite des Behälters befindet und daß das Silikonmaterial durch Hitze und Druck teilweise in die Papieroberfläche eingedrungen ist und auf der Papieroberfläche eine dünne Schicht gebildet hat.
Patent DE-202009006374-U1 (DE)
Title: Verpackungsgerät, Tütenkassette und entsprechende Tüten
IPC: B65B43/14
Filed: 2009-04-30
Abstract: Verpackungsgerät zum manuellen Verpacken von Materialien wie kontaminationsgefährlichen Substanzen, Rückständen oder Abfällen in verschließbaren, flach gedrückten, einzeln gestapelten Tüten (33),  gekennzeichnet durch  ein an einem Gestell (13) höhenverstellbar befestigtes Gehäuse (11), das aufweist:  einen etwa horizontal angeordneten Einfülltrichter (12) mit einer äußeren Öffnung (14) und einer inneren Öffnung (15), die einen oberen Rand (38) und einen unteren Rand (39) aufweist,  einen zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren Schieber (16), der der inneren Öffnung (14) des Einfülltrichters (12) zugeordnet ist,  einen oberhalb der inneren Öffnung (15) des Einfülltrichters (12) angeordneten Kassettenträger (17) zur Aufnahme von wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Tütenkassetten (18), nämlich einer Reserve- und einer Arbeitskassette, die zusammen mit dem Kassettenträger (17) verschiebbar sind, und  einen Transfermechanismus (19) zum Abtransport einer Tüte (33) aus der Arbeitskassette, zum Öffnen der Tüte vor der inneren Öffnung (15) des Einfülltrichters (12), zum Verschließen der Tüte nach...
Patent DE-202009006592-U1 (DE)
Title: Eine Befestigungsvorrichtung für Schläuche
IPC: F16L33/02
Filed: 2009-05-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung, bestehend aus:  einem Träger (2) mit einem Halsteil (20) und einem Sperrelement (25); zwei ersten Vorsprüngen (201), die sich von zwei Seiten des Halsteils (20) erstrecken, während das Sperrelement (25) mit zwei zweiten Vorsprüngen (251, 252) versehen ist, die sich von zwei Seiten davon erstrecken; zwei ersten Zungen (2511, 2521), die sich von einem ersten Ende der beiden zwei Vorsprüngen (251, 252) erstrecken, während sich zwei zweite Zungen (2512, 2522) von einem zweiten Ende der beiden zweiten Vorsprünge (251, 252) erstrecken;  einem Streifen (4), der mit einem ersten Ende (40) und mit einem zweiten Ende (45) gebildet ist, wobei das erste Ende (40) dieses Streifens (4) mit einem ersten Positionierteil (401) und einem zweiten Positionierteil (402) versehen ist; das erste Positionierteil (401) ein erstes Spaltplättchen (404) aufweist, das mit einer ersten Öffnung zwischen diesem ersten Spaltplättchen (404) und dem Streifen (4) versehen ist, während das zweite Positionierteil...
Patent DE-202009006794-U1 (DE)
Title: Anleimaggregat
IPC: B27D5/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Anleimaggregat zum Anleimen eines Kantenmaterials (K) an eine Schmalfläche eines plattenförmigen Werkstücks (W), das insbesondere aus Holz bzw. Holzwerkstoffen besteht,  wobei das Anleimaggregat ein Gehäuse (13) aufweist, an dem eine Leimauftragswalze (15) zum Auftragen von Leim (18) auf die Schmalfläche des Werkstücks (W) gelagert ist, und  wobei das Anleimaggregat außerdem mit einem Antrieb koppelbar ist, mittels dessen die Leimauftragswalze (15) in Rotation versetzt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Leimauftragswalze (15) zentral im Anleimaggregat vorgesehen ist, so dass ihre Längsachse (L L ) in der Verlängerung einer Abtriebsachse des Antriebs liegt.
Patent DE-202009009107-U1 (DE)
Title: Anlage zur Gefriertrocknung von Stoffen
IPC: F26B5/06
Filed: 2009-05-08
Abstract: Anlage zur Gefriertrocknung von Stoffen, bestehend zumindest aus einer Trocknungskammer (3) und einer Kondensatorkammer (4), wobei das Trocknungsgut auf zumindest einer in die Trocknungskammer (3) eingesetzten Stellfläche (7, 7') aufgelagert ist, und wobei Mittel zur steuerbaren Temperierung der Stellfläche (7, 7') vorgesehen sind, die mit einer externen Steuerung in Verbindung stehen, gekennzeichnet durch ein über eine Wanddurchführung (17) mit der externen Steuerung in Verbindung stehendes Bussystem (16), welches sowohl zur Übertragung von Energie als auch von Informationen eingerichtet ist und innerhalb der Trocknungskammer (3) und/oder der Kondensatorkammer (4) Schnittstellen zur Verbindung mit elektrischen, den Gefriertrocknungsprozess beeinflussenden Bauelementen bildet.
Patent DE-202010001633-U1 (DE)
Title: Abschattungstextilmaterial und Verglasungsanordnung eines Kraftfahrzeuges
IPC: E06B9/24
Filed: 2010-02-01
Abstract: Abschattungstextilmaterial (1) für die Abschattung insbesondere einer Kraftfahrzeug-Verglasung (2) mit in zumindest einer Richtung (x, y) veränderlicher Lichtdurchlässigkeit (LD, LD1, LD2), dadurch gekennzeichnet, dass entlang der zumindest einen Richtung (x, y) ein Verlauf der Lichtdurchlässigkeit (LD, LD1, LD2) mit im Vorzeichen mindestens einmal und bevorzugt mehrfach unterschiedlichen Gradienten vorgesehen ist.
Patent DE-202010002361-U1 (DE)
Title: Stromsparender intelligenter Netzanschlußadapter
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-02-15
Abstract: Ein stromsparender intelligenter Netzanschlußadapter (100), der folgendes enthält:  – eine Zerhackerschaltung (10) zum Anschluß an eine Wechselstromquelle (40);  – eine mit der Zerhackerschaltung (10) verbundene Steuerschaltung (20) mit einem Ladeschalter (27), eine mit dem Ladeschalter (27) verbundene Ausgangseinheit (21) und eine mit dem Ladeschalter (27) und der Ausgangseinheit (21) verbundene Mikroprozessoreinheit (28);  – eine Bereitschaftsschaltung (30) mit einer Bereitschaftsabschaltung (31), die mit der Mikroprozessoreinheit (28) und einer Hilfsstromversorgung (32) verbunden ist.
Patent DE-202010007754-U1 (DE)
Title: Faltbare Satellitenschüsselantenne
IPC: H01Q1/08
Filed: 2010-06-09
Abstract: Faltbare Satellitenschüsselantenne, umfassend einen Hauptrahmen (1), eine Reflektoreinheit (4), die mit dem Hauptrahmen (1) verbunden ist und einen ersten Teil (41) sowie einen zweiten Teil (42) aufweist sowie einen schwenkbaren Teil, der zwischen dem ersten und zweiten Teilen (41, 42) angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten Teile um den schwenkbaren Teil zwecks Auseinanderfalten oder Zusammenfalten drehbar sind.
Patent DE-202010008221-U1 (DE)
Title: Auflage für einen kleinen Sprungkasten sowie ein kleiner Sprungkasten mit einer Auflage für Slacklines
IPC: A63B5/12
Filed: 2010-08-04
Abstract: Auflage zur Aufnahme einer Slackline, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage flach ausgebildet ist und eine Oberseite (O) und eine Unterseite (U) zeigt, wobei mindestens auf einer Seite eine Ausnehmung (2) vorgesehen ist, die geeignet ist, eine Line (6) einer Slackline von der einen Seite (3) der Auflage zur anderen Seite (4) aufzunehmen;
Patent DE-202010014724-U1 (DE)
Title: Ballsportgerät
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Ballsportgerät (10) mit einer Trefferfläche (12) und einem überwiegend die Trefferfläche (12) abdeckenden flexiblen Material, wobei die Trefferfläche (12) von einem unten offenen Rahmen (16) begrenzt ist und der Rahmen mittels einer Spannvorrichtung (18) geschlossen ist, die ein Ende des Materials erfasst und unter vorbestimmbarer Spannung hält, da ein zweites Ende (20) des Materials mindestens eine zweite unabhängige Trefferfläche (14) abdeckt und am unteren Rand (22) der zweiten Trefferfläche (14) festgelegt ist, und das Material einen auf die Trefferflächen (12) auftreffenden Ball (24) nach Art eines elastischen Stoßes zurückspringen lässt.
Patent DE-202010016869-U1 (DE)
Title: Elektro Automobil
IPC: B60L8/00
Filed: 2010-12-21
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Idee dass Batteriebetriebene Elektrofahrzeuge mit Hilfe Der Windgeneratoren während der fährt den entstehenden Luftwiederstand nutzen um die Batterie wieder voll zu laden. Fährt das Fahrzeug, so entsteht der Luftwiederstand der treibt das Rotorblatt der Windgenerators Der wiederum Strom produziert der durch die Ladesteuerung die Batterie wiederauflädt somit entfällt das nachladen aus dem Stromnetz und die lange Wartezeiten. Die Windgeneratoren würde man in Elektroautomobil in (Den Motorraum und auf dem Dach) auf die Dafür vorgesehen und angebrachten Träger mit Schrauben festschrauben. Bei den anderen Fahrzeug Typen (Omnibus, Motorräder, LKWs, Schienenfahrzeuge, Flugzeuge) würde man Den dafür vorgesehenen Platz wählen und da die Windgeneratoren anzubringen. Der Windgenerator bestehend aus Windgenerator und Rotorblatt sollte in Leichtbauweise aus modernem Material hergestellt werden. Das Rotorblatt aus Kohlefaser, die Neigung und der Radius der Rotorblätter würde man an den Fahrzeugtyp anpassen wie auch die Stärke des...
Patent DE-202010017999-U1 (DE)
Title: Baugruppe aus einem Motorleistungsanforderungsgriff und einer Steuerschaltung und Steuerschaltung für einen Motorleistungsanforderungsgriff
IPC: B60L15/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Baugruppe aus einem Motorleistungsanforderungsgriff (2) und einer Steuerschaltung (44) für den Motorleistungsanforderungsgriff (2) eines Fahrzeug, wobei der Motorleistungsanforderungsgriff (2) ein Potentiometer (27) aufweist, wobei das Potentiometer (27) einen Widerstand (28), einen Schleifer und drei Anschlüsse (271, 272, 273) aufweist, wobei der erste Anschluss (271) mit dem Schleifer verbunden ist und der zweite Anschluss (272) mit einem ersten Ende des Widerstands (28) des Potentiometers (27) und dritte Anschluss (273) mit einem zweiten Ende des Widerstands (28) des Potentiometers (27) verbunden sind, wobei die Steuerschaltung (44) einen ersten Anschluss (41) und einen zweiten Anschluss (42) aufweist, wobei der erste Anschluss (41) der Steuerschaltung (44) über eine erste Leitung (51) mit dem ersten Anschluss (271) des Potentiometers und der zweite Anschluss (42) der Steuerschaltung (44) über eine zweite Leitung (52) mit dem zweiten Anschluss (272) des Potentiometers (27) verbunden sind, und in der Steuerschaltung (44) eine erste Messschaltung, die mittels eines Potentials an dem ersten Anschluss (41) der Steuerschaltung (44) den Wert für die vom Fahrer gewünschte Motorleistung ermittelt, vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine zweite Messschaltung zum Messen des Potentials an dem zweiten Anschluss der Steuerschaltung (44).
Patent DE-202011000145-U1 (DE)
Title: Hohler Schraubendrehereinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Hohler Schraubendrehereinsatz, der einen Steckabschnitt (12) und einen Wirkungsabschnitt (14) aufweist, wobei im Steckabschnitt (12) sich eine Bohrung (16) befindet, die sich ausgehend vom oberen Ende des Steckabschnitts (12) axial nach innen bis hin zum Bereich des Wirkungsabschnitts (14) so erstreckt, dass der Schraubendrehereinsatz (10) hohl und verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011000800-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-04-05
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit einer Klemmeinrichtung (12) zum Halten und/oder Klemmen von Gewebe (152), einer Trenneinrichtung (14) zum Durchtrennen von Gewebe (152) und einer Handhabungseinrichtung (16) zum Betätigen der Klemmeinrichtung (12) und/oder der Trenneinrichtung (14), wobei die Klemmeinrichtung (12) mindestens ein eine Klemmfläche (112) aufweisendes Klemmglied (26, 28) umfasst, welches eine Klemmgliedausnehmung (24, 36) aufweist, und wobei die Trenneinrichtung (14) ein Trennglied (86) umfasst, welches mindestens teilweise in die Klemmgliedausnehmung (34, 36) hinein bewegbar ist, wobei ferner eine Trenngliedführungseinrichtung (116) vorgesehen ist zum Führen des Trennglieds (86) in der Klemmgliedausnehmung (34, 36) und zum Halten eines Abstandes zu inneren Seitenflächen (68, 70) der Klemmgliedausnehmung (34, 36), dadurch gekennzeichnet, dass das Trennglied (86) die Trenngliedführungseinrichtung (116) umfasst.
Patent DE-202011002065-U1 (DE)
Title: Schreibutensilienhalter
IPC: A45C11/36
Filed: 2011-01-28
Abstract: Schreibutensilienhalter (1) mit mindestens einem Aufnahmeteil (2a, 2b) für mindestens ein Schreibutensil (4a, 4b), insbesondere für einen Dosenspitzer, einen Handspitzer, ein Lineal, ein Geodreieck, einen Zeichenwinkel, ein Radiergummi oder einen Stift und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schreibutensilienhalter (1) eine Befestigungsvorrichtung (3) aufweist, die zu einer lösbaren Befestigung des Schreibutensilienhalters (1) an ein Behältnis ausgestaltet ist, und dass das Aufnahmeteil (2a, 2b) zu einer lösbaren, insbesondere zu einer klemmbaren Aufnahme des Schreibutensils (4a, 4b) ausgestaltet ist.
Patent DE-202011004986-U1 (DE)
Title: Solarstation mit integriertem Auffangbehälter zum Anschluss an ein Überdruckventil
IPC: F24J2/04
Filed: 2011-04-07
Abstract: Solarstation zum Einbau in die Vorlauf- und/oder in die Rücklaufleitung eines solarthermischen Kreislaufs mit einem Überdruckventil, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarstation rückseitig einen temperaturbeständigen Hohlkörper aufweist, der mit dem Austritt des Überdruckventils verbunden ist.
Patent DE-202011005057-U1 (DE)
Title: Ground - Clip ( Fahrzeug Masse Abnehmer )
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Das Ground-Clip kann in verschiedene Größen angefertigt werden, dieses dient der Funktion zur Fahrzeugmasse Abgreifung im Lenker bzw. in die Hohlräume im Motorrad oder sonstige Fahrzeuge die dazu geschaffen sind, die Fahrzeugmasse abzugreifen, in jeglicher Art.
Patent DE-202011050113-U1 (DE)
Title: Schaft für einen Golfschläger
IPC: A63B53/12
Filed: 2011-05-12
Abstract: Schaft (100) für einen Golfschläger (1) mit einem Rohrkörper (10), der sich zwischen einem Griffelement (11) und einem Schlägerkopf (12) erstreckt, wobei der Rohrkörper (10) einen Hohlraum (13) aufweist, in dem ein Karbonwerkstoffkörper (14) eingebracht ist.
Patent DE-202011051071-U1 (DE)
Title: Steuerbares Surfbrett
IPC: B63B35/79
Filed: 2011-08-24
Abstract: Steuerbare Surfbrettanordnung mit einem Surfbrett (2) mit wenigstens einem steuerbaren Antrieb (6) und einem Steuermittel (3) mit integrierter Gyroskopfunktion, das über eine Datenverbindung (11, 12) mit dem steuerbaren Antrieb (6) in Verbindung steht, und Steuerdaten, die durch Lageveränderung des Steuermittels (3) erzeugbar sind und über die Datenverbindung (11, 12) an den steuerbaren Antrieb (6) versendbar sind.
Patent DE-202011104002-U1 (DE)
Title: Dachflächenreinigungsgerät
IPC: A47L1/00
Filed: 2011-07-30
Abstract: Feststehendes Gerät entsprechend den jeweiligen Konturen der Dachformplatten und Dachziegeln
Patent DE-202011105452-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Halterung zum Befestigen von Kameras
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-09-07
Abstract: Halterung mit zumindest einer Achse 3, schwenkbar verbunden mit der vorderen Auflagefläche 2 und der hinteren Auflagefläche 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagenflächen 2 und 7 im unterschiedlichen Winkel zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202011109422-U1 (DE)
Title: Bi-stabile Knöchelbremse
IPC: F16D55/50
Filed: 2011-12-23
Abstract: System zum Abbremsen oder Festhalten von rotierenden Elementen (beispielsweise Wellen oder Achsen), gekennzeichnet durch einen Mechanismus welcher mittels zweier stabiler Stellungen (beispielsweise einem Übertotpunktmechanismus) zwei Systemzustände (Abbremsen/Festhalten und Nicht Abbremsen/Festhalten) ohne weitere Energiezufuhr ermöglicht.
Patent DE-202011110306-U1 (DE)
Title: Zwangsbelüftetes Aufwindkraftwerk
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Schutzanspruch wird erhoben auf Konstruktionen mit einem Kaminturm, in den horizontal gelagerten Windturbinen zur Stromerzeugung installiert sind und an dessen Sockel Maßnahmen zur Zwangsbelüftung getroffen wurden. (zwangsbelüftetes Aufwindkraftwerk)
Patent DE-202012000690-U1 (DE)
Title: Brieföffner
IPC: B43M7/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: Brieföffner (1) zum Öffnen des Umschlags jedes Briefes (6) eines Stapels von Briefen, wobei der Brieföffner umfasst: – eine Bezugsfläche (3), die zum Aufnehmen eines Rands der Umschläge des Briefstapels bestimmt ist, – eine Vorrichtung (10–10a) zum Schneiden des Umschlagrands; wobei der Brieföffner (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass er umfasst: – wenigstens zwei Antriebsriemen (4a, 4b), die sich teilweise in einer Antriebsebene (13) erstrecken und derart angeordnet sind, dass sie die Briefe (6, 6a, 6b) entlang einer Antriebsachse (14) antreiben, die zur Antriebsebene (13) und zur Bezugsfläche (3) parallel verläuft und in Richtung auf die Schneidvorrichtung (10–10a) zu ausgerichtet ist, und – wenigstens ein Auswahlelement (21), welches ein bewegliches Ende (21c) aufweist und derart ausgelegt ist, dass es den Brief (6b) in Richtung auf die Schneidvorrichtung zu durchlässt, der mit dem Ende (21c) und den Antriebsriemen (4a, 4b) in Kontakt steht, und dass es den...
Patent DE-202012000807-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Antriebs zur Kompensation von Rückstoßeffekten
IPC: F41A23/24
Filed: 2012-01-27
Abstract: Lafette oder Turmsystem (1) mit einer höhenrichtbaren Masse (3), umfassend zumindest eine Waffe (3a), die über zumindest einen Antrieb (2) in Elevation gerichtet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (2) auf einer Grundplatte (1d) der Lafetten- bzw. Turmsystem (1) montiert und der Antrieb (2) in Schussrichtung möglichst weit vor der Elevationsachse (E) angeordnet ist, sodass eine Verschiebung der höhenrichtbaren Masse (3) entgegen der Schussrichtung zu einem Abheben der Verzahnung zwischen einem Antriebsritzel (2c) des Antriebs (2) und einem Zahnsegment (3d) des Lafetten- bzw. Turmsystems (1) führt.
Patent DE-202012002148-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
IPC: E05D15/34
Filed: 2012-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen relativ zum Rahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen, aufweisend wenigstens zwei Ausstellscheren (2, 3), die jeweils einen Ausstellhebel (4, 5) und einen drehbeweglich mit dem Ausstellhebel (4, 5) verbundenen Steuerhebel (8, 9) umfassen, wobei das rahmenseitige Ende jedes Ausstellhebels (4, 5) linear bewegbar und drehbeweglich an einer rahmenseitigen Führungsschiene (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellscheren (2, 3) y-Ausstellscheren sind, wobei die rahmenseitigen Enden der Ausstellhebel (4, 5) über ein an der rahmenseitigen Führungsschiene (6) linear bewegbar gelagertes, starr ausgebildetes Verbindungselement (7) kraftübertragend miteinander verbunden sind, wobei das flügelseitige Ende des Ausstellhebels (4, 5) beider Ausstellscheren (2, 3) nur drehbeweglich mit dem Flügel verbindbar ist.
Patent DE-202012009360-U1 (DE)
Title: Kabel-Clipper
IPC: B65C3/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: Kabel-Clipper zur Dekoration von Kabel, dadurch gekennzeichnet, dass es diesen aus verschiedenen Stoffen wie z. B. Gummi, Silikon, Latex, Plastik gibt, dessen Größe, Form und Farbe variiert, mindestens einen Schlitz (1) an einer Stelle aufweist, welcher bis zu einem bestimmten Punkt verläuft und an diesem mindestens ein Loch (2) aufweist, welches durch den Clipper hindurch geht und dessen Größe von Clipper zu Clipper unterschiedlich sein kann
Patent DE-202012102758-U1 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit beflocktem Oberflächenabschnitt
IPC: A61G21/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einer Fahrerkabine und mit einem hinter der Fahrerkabine angeordneten Sargraum, wobei der den Sargraum aufweisende Teil des Bestattungsfahrzeugs im Vergleich zu dem die Fahrerkabine aufweisenden Teil des Bestattungsfahrzeugs in geringer Stückzahl hergestellt ist, nämlich als Einzelanfertigung, Kleinst- oder Kleinserie, und wobei Elemente vorgesehen sind, welche sichtbar im Sargraum oder unsichtbar in den Karosseriebereichen des Bestattungsfahrzeugs, die den Sargraum umgeben, angeordnet sind und Oberflächen aufweisen, die mittels einer Vielzahl von Fasern verdeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche eines der Elemente wenigstens bereichsweise mit einer Vielzahl von Fasern versehen ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche des Elements ausgerichtet sind.
Patent DE-202012104318-U1 (DE)
Title: Kleinkind- und Babytrage und Babytrageeinsatz
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Kleinkind- und Babytrage (1) aufweisend – einen Sitzsack (2) – einen Hüftgurt (3), der am unteren Ende des Sitzsacks angebracht ist, – einen Schultergurt (4), der am oberen Ende des Sitzsacks angebracht ist und – einen Babytrageeinsatz (6), der am Sitzsack angebracht ist, und der für eine obere und für eine untere Befestigung am Sitzsack ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Babytrageeinsatz (6) lösbar am Sitzsack angebracht ist.
Patent DE-202012105006-U1 (DE)
Title: Ölfüllkappensatz
IPC: F01M11/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Ölfüllkappensatz umfassend eine Kappe (31), die ein oberes Rohr (33), welches sich zentral von einer oberen Seite erstreckt, und eine Wand (37) enthält, die sich peripher von einer unteren Seite erstreckt, wobei das obere Rohr (33) einen darin enthaltenen Kanal umfasst, wobei der Kanal (35) ein Ende in Verbindung mit dem Inneren eines Behälters aufweist und ein gegensätzliches Ende in Verbindung mit dem Äußeren eines Behälters.
Patent DE-202013006669-U1 (DE)
Title: Masthängeleiter
IPC: E06C7/10
Filed: 2013-07-24
Abstract: Masthängeleiter zum Einhängen an einem Querbalken (2) eines Masts (1), insbesondere eines Strommasts, mit einem Leiterteil (7) und mit einem vom oberen Endbereich des Leiterteils (7) nach oben abstehenden Tragteil (6) mit am Querbalken (2) des Masts (1) einhängbaren, parallelen Tragbügeln (10) und mit im unteren Endbereich des Leiterteils (7) vorgesehenen Anschlussmitteln für nach unten gehende Stabilisierungselemente (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragbügel (10) unterschiedlich hoch sind und über ihrer Länge zumindest einmal windschief abgeknickt sind und dass das Leiterteil (7) gegenüber dem die Tragbügel (10) aufweisenden Tragteil (6) um eine in Aufstiegsrichtung des Leiterteils (7) verlaufende Achse verdrehbar und in jeder eingestellten Drehstellung festlegbar ist.