baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103029-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Kraffahrzeugantriebsstrang und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PAVLOVIC MILOSLAV
IPC: F16H57/03
Filed: 2016-02-22
Abstract: Gehäuse (24) für einen Antriebsstrang (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einer Mehrzahl von Wandabschnitten (26), die gemeinsam einen Raum (28) definieren, innerhalb dessen eine Antriebsstrangkomponente (17) aufnehmbar ist, wobei wenigstens einer der Wandabschnitte (26a) eine Basisdicke aufweist. Dabei ist an dem wenigstens einen Wandabschnitt (26a) eine Mehrzahl von Mulden (30) ausgebildet, innerhalb derer der Wandabschnitt (26a) eine Muldendicke (46) aufweist, wobei ein Dickenverhältnis von Muldendicke (46) zu Basisdicke (44) in einem Bereich von 0,2 bis 0,9 liegt.
Patent DE-102016104955-A1 (DE)
Title: Rollladenbehang und Verfahren zur Herstellung eines Rollladens
Inventor: HEUER MARENA
IPC: E06B9/17
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein Rollladen und/oder Rollladenbehang sowie ein Verfahren zur Herstellung eines zumindest einen Rollladenbehang aufweisenden Rollladens, wobei der Rollladenbehang aus mehreren gelenkig miteinander verbindbaren Rollladenprofilen (5) gebildet wird, wobei eine Schutzschicht (9) zum Schutz der Rollladenprofile (5) und/oder des Rollladenbehangs vor Witterung und/oder mechanischer Beanspruchung verwendet wird, vorgeschlagen, wobei ein dauerhafter Schutz der Rollladenprofile (5) und/oder des Rollladenbehangs vor Witterung und/oder mechanischer Beanspruchung ohne großen Aufwand realisiert wird, wobei insbesondere auch hohe ästhetische Anforderungen und/oder vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten realisiert werden können. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Schutzschicht (9) als eine separate Schutzschicht (9) aufgebracht wird und dass vor dem Aufbringen der Schutzschicht (9) wenigstens eine Zwischenschicht (11) auf die Rollladenprofile (5) und/oder den Rollladenbehang aufgebracht wird, wobei wenigstens eine Wartezeit und/oder Trocknungsphase zwischen dem Aufbringen der Zwischenschicht (11) und dem Aufbringen der Schutzschicht (9) vorgesehen wird.
Patent DE-102016106062-A1 (DE)
Title: Beckenstützstuhl
Inventor: LEONHARD THOMAS
IPC: A47C7/40
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beckenstützstuhl mit einer Sitzfläche und mit einer im Wesentlichen senkrecht zur Sitzfläche angeordneten Lehne, wobei die Lehne eine Kreuzbeinanlagefläche aufweist zur Anlage an einen Kreuzbeinbereich eines Nutzers, wobei die Lehne ausschließlich eine solche Kreuzbeinanlagefläche aufweist, dass eine bandförmige, quer zu einer Hochachse des Stuhls verlaufende und in einem spitzen Winkelbereich zu einer Horizontalebene gerichtete Stützkraft auf den Kreuzbeinbereich des Nutzers einwirkt.
Patent DE-102016108438-A1 (DE)
Title: Werkzeugtaschenanordnung
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugtaschenanordnung mit mindestens zwei Werkzeugtaschen (1, 2), bei denen jeweils die Außenseite der Rückwand eine Haftfläche (4) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kopplungsmodul (3), das zwei mit einem Scharnier (10) miteinander verbundene Befestigungsabschnitte (21, 21') jeweils mit einer Gegenhaftfläche (5, 6) aufweist, wobei die Werkzeugtaschen (1, 2) und/oder die Haftflächen (4) einerseits und das Kopplungsmodul (3) und/oder die Gegenhaftflächen (5) andererseits derart ausgebildet sind, dass die Werkzeugtaschen (1, 2) in einer ersten Anordnung mit ihren Haftflächen (4) jeweils nur mit einem Befestigungsabschnitt (21, 21') verbunden sind, so dass sich die Befestigungsabschnitte (21, 21') von einer ersten Schwenkstellung, in der sie in einer Ebene liegen, um 90° in eine zweite Schwenkstellung bringbar sind, in der die Haftflächen (4) Rücken an Rücken liegen, und dass in einer zweiten Anordnung zumindest die Haftflächen (4) einer Werkzeugtasche (1, 2) mit beiden Befestigungsabschnitten (21, 21') verbunden ist, so dass das Scharnier (10) die Rückwand und/oder Haftfläche (4) kreuzt und die beiden Befestigungsabschnitte (21, 21') in einer Gestrecktlage gehalten werden.
Patent DE-102016108979-A1 (DE)
Title: Biosensor, Verfahren zu seiner Herstellung und Verfahren zum Nachweisen eines Analyten mit Hilfe des Biosensors
Inventor: GRABBERT NIELS
IPC: G01N33/543
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Biosensor bereit, der folgende Komponenten umfasst: (a) eine Sensorbasis mit einem isolierenden Substrat und mindestens einer darauf befindlichen, elektrisch leitenden Arbeitselektrode, die insbesondere aus separat ansteuerbaren Interdigitalelektroden gebildet ist, (b) auf mindestens eine der Arbeitselektroden aufgebrachtes reduziertes Graphen (rGO), (c) einen an das reduzierte Graphen kovalent gebundenen Abstandshalter ("Spacer"), und (d) ein an den Abstandshalter kovalent gebundenes Antikörperfragment Fab. Die Erfindung umfasst auch Verfahren zur Herstellung des Biosensors, einen mit dem Sensor bestückten Biochip und Verfahren zum Nachweisen eines Analyten mit Hilfe des Biosensors/Biochips.
Patent DE-102016111103-A1 (DE)
Title: Herzklappenprothese mit Außenschürze
Inventor: MAYER ARNULF
IPC: A61F2/24
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herzklappenprothese (1), aufweisend eine Herzklappe (2), einen in einer Umfangsrichtung (U) umlaufenden Grundkörper (3) zum Tragen der Herzklappe (2), die an dem Grundkörper (3) befestigt ist.
Patent DE-102016112847-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-07-13
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung (10) weist ein Paar Taschenkörper (64, 76), das in linken und rechten Seitenstützenabschnitten bzw. Seitenhaltabschnitten in einer Sitzbreitenrichtung einer Sitzlehne (14) eines Fahrzeugs (11) bereitgestellt ist und das die Seitenstützenabschnitte bzw. Seitenhaltabschnitte (40, 44) durch Aufblasen verschiebt, wenn es mit Gas versorgt wird, einen ersten Gasversorgungsmechanismus (50), der Gas während einem alltäglichen bzw. üblichen Gebrauch an das Paar Taschenkörper (64, 76) liefert, und einen zweiten Gasversorgungsmechanismus (48), der Gas an mindestens einen aus dem Paar Taschenkörper (64, 76) liefert und der den Taschenkörper (64, 76) früher als in Fällen, in denen das Paar Taschenkörper durch Gas aufgeblasen wird, das durch den ersten Gasversorgungsmechanismus (50) geliefert wird, in dem Fall aufbläst, dass eine Kollision prognostiziert oder erfasst worden ist, auf.
Patent DE-102016113308-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerungsdisplay, -system und -verfahren
Inventor: SCOTT DAVID J
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln von Fahrzeugmerkmalen in Bezug auf einen optimalen Weg und Bestimmen einer Maschinenleistungs-Anpassung auf Grundlage einer berechneten Ankunftszeit relativ zu einer optimalen Ankunftszeit. Das Verfahren stellt der Bedienperson eine resultierende augenblickliche Anzeige veränderter Fahrzeugeinstellungen bereit.
Patent DE-102016117573-A1 (DE)
Title: Abflussabdeckung mit Haarfänger
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: E03C1/26
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung (6) eines Beckens, umfassend: eine tellerförmige Abdeckkappe (1); einen Behälter (2), dessen oberer Behälterabschnitt mit einer Unterseite der Abdeckkappe (1) verbunden und dessen unterer Behälterabschnitt zumindest soweit verschlossen ist, dass in einem Behälterinnenraum eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz (5) darin gehalten wird, wobei der Behälter (2) mindestens eine erste Durchtrittsöffnung (2a) für Wasser und aus der Substanz (5) gelöste Stoffe aufweist; mindestens drei Abstandshalter (1c), die mit der Unterseite der Abdeckkappe (1) verbunden und ausgebildet sind, die Abdeckkappe (1) zu einem Beckenboden beabstandet zu halten, dass das Wasser abfließen kann; und ein Borstenteil (3), das um den Behälter (2) herum angeordnet ist und eine Vielzahl radial nach außen abstehender Borsten (3b) aufweist, die im Wesentlichen senkrecht nach außen abstehen, um Haare abzufangen.
Patent DE-102016117740-A1 (DE)
Title: Schallausgabevorrichtungen
Inventor: TSUGE KAZUNORI
IPC: H04R1/28
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Schallausgabevorrichtung (10) weist eine Schallausgabeeinheit (21), die Schall an eine Außenseite ausgibt, eine Batterieanbringungseinheit (30), an der eine Elektrowerkzeugbatterie (B) angebracht wird, und ein Gehäuse (12), das die Schallausgabeeinheit (21) und die Batterieanbringungseinheit (30) abstützt, auf. Das Gehäuse (12) weist eine erste Innenwandstruktur, die einen ersten Innenraum (S1), der die Schallausgabeeinheit (21) aufnimmt, definiert, und eine zweite Innenwandstruktur, die einen von dem ersten Innenraum (S1) verschiedenen zweiten Innenraum (S3) definiert, auf. Die zweite Innenwandstruktur ist dazu ausgebildet, die Schallausgabe der Schallausgabeeinheit (21) zu resonieren.
Patent DE-102016118982-A1 (DE)
Title: Schaltgerät und Elektronikvorrichtung
Inventor: KITAMURA MASAHIRO
IPC: H01H13/704
Filed: 2016-10-06
Abstract: Bereitstellen eines Schaltgeräts, das in der Lage ist eine Geräuscherzeugung zu unterdrücken, und einer Vorrichtung, welche das Schaltgerät aufweist. Das Schaltgerät 10 ist mit einem ersten festen Kontakt 50 und einem zweiten festen Kontakt 51 ausgestattet, welche als feste Kontakte dienen, und einem Metalldom 52, welcher als ein bewegbarer Kontakt dient, der in eine Richtung bewegbar ist, um mit dem ersten festen Kontakt 50, der als einer der festen Kontakte dient, verbunden oder von ihm getrennt zu werden. In einer Konfiguration, in der der Metalldom 52 bewegt wird, um dadurch einen elektrischen Kontakt/eine Trennung zwischen dem Metalldom 52 und dem ersten festen Kontakt 50 bereitzustellen, wodurch der erste feste Kontakt 50 und der zweite feste Kontakt 51 dazwischen elektrisch verbunden werden, wird eine leitende Schicht 54, die aus einer anisotrop leitenden Folie besteht, zwischen dem ersten festen Kontakt 50 und dem Metalldom 52 bereitgestellt.
Patent DE-102016124484-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Kupplungsausrücklager ist als Schrägkugellager mit zwei Lagerringen (2,3), nämlich einem Innenring (2) und einem Außenring (3), ausgebildet, wobei einer der Lagerringe (2,3) als stehender Lagerring ausgebildet und in Axialrichtung durch eine Vorlastfeder federkraftbelastet ist. Zur Übertragung der Federkraftbelastung von der Vorlastfeder auf den Lagerring (2,3) ist ein Ringelement (8) vorgesehen, welches zugleich eine zwischen den Lagerringen (2,3) wirksame Dichtung (14) bildet.
Patent DE-102016200165-A1 (DE)
Title: Massenkorrektur
Inventor: GREEN MARTIN RAYMOND
IPC: H01J49/26
Filed: 2016-01-08
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Massenspektrometrie offenbart, welches folgende Schritte aufweist: Bereitstellen einer Bibliothek von Matrixdaten, wobei die Matrixdaten eine oder mehrere physikalisch-chemische Eigenschaften einer oder mehrerer Matrixkomponenten als Funktion der Retentionszeit aufweisen, chromatographisches Trennen einer Probe, wobei die Probe zumindest einige der Matrixkomponenten und eine oder mehrere Analytkomponenten enthält, Analysieren der Probe zu mehreren Retentionszeiten, um Probendaten zu erhalten, wobei die Probendaten eine oder mehrere physikalisch-chemische Eigenschaften einer oder mehrerer Probenkomponenten als Funktion der Retentionszeit aufweisen, und Berechnen eines oder mehrerer Fehlerwerte als Funktion der Retentionszeit auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen den Probendaten und den Matrixdaten.
Patent DE-102016201969-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement
Inventor: BÖTTGER TORSTEN
IPC: F04D29/40
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Pumpe (105) zum Pumpen von Waschflüssigkeit, wobei die Pumpe (105) ein Pumpengehäuse (107) mit einem Hohlraum (117, 119, 121) aufweist, wobei das Wäschepflegegerät (100) ein Bauteil aufweist, welches in dem Hohlraum (117, 119, 121) aufgenommen ist, wobei an einer Innenseite (108) des Hohlraums (117, 119, 121) des Pumpengehäuses (107) ein Dichtelement (129, 131, 133, 135) aus Kunststoff angeordnet ist. Das Dichtelement (129, 131, 133, 135) ist stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse (107) verbunden. Das Dichtelement (129, 131, 133, 135) beaufschlagt das Pumpengehäuse (107) und das Bauteil mit Druck, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse (107) und dem Bauteil sicherzustellen.
Patent DE-102016203849-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienungssystem
Inventor: MIZUNO YOSHIYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Fahrzeug-Bedienungssystem umfasst: ein Längsglied, das sich von einer Lenksäule vorstehend erstreckt; eine Aktionserfassungseinheit, die an dem Ende des Längsglieds in einer Erstreckungsrichtung angeordnet ist und zu Arbeitsformen einer Onboard-Vorrichtung zugeordnete Betätigungsformen erfasst; eine Nebenbedienungsvorrichtung, die an dem Längsglied näher an der Lenksäule angeordnet ist als die Aktionserfassungseinheit, wobei sie ein ringförmiges Glied, das um die Längsgliedachse gedreht werden kann, enthält und zu Arbeitsformen der Onboard-Vorrichtung zugeordnete Drehbetätigungsformen des ringförmigen Drehglieds erfasst; und eine Steuereinrichtung, die die Onboard-Vorrichtung gemäß den durch die Nebenbedienungsvorrichtung erfassten Drehbetätigungsformen und den durch die Aktionserfassungseinheit erfassten Betätigungsformen steuert. Die Aktionserfassungseinheit umfasst einen Kontaktbetätigungs-Erfassungsbereich, der die Betätigungsformen erfasst, und einen nicht-Erfassungsbereich, der in der Erstreckungsrichtung über den Kontaktbetätigungs-Erfassungsbereich hinaus vorsteht und keine Betätigungsformen erfasst.
Patent DE-102016206027-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse eines Fahrzeuges
Inventor: KETTENBERGER JOHANN
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremssattel einer Scheibenbremse eines Fahrzeuges mit einem eine Bremsscheibe umgreifenden sattelartigen Gehäuse, in welchem in einer zylinderförmigen mit ihrer Zylinder-Achse senkrecht auf der Bremsscheibe stehenden Aussparung mindestens ein zylinderförmiger Kolben geführt ist. Der Kolben liegt dabei mit seiner ersten Stirnfläche an einem Bremsbelag an. Das Gehäuse kann diesen Kolben gegen die Bremsscheibe pressen, indem sich die zweite Stirnseite des Kolbens unter Zwischenschaltung eines Kraftübertragungsmittels am Boden der Aussparung abstützt. Diese zweite Stirnseite ist dabei konkav gewölbt, wobei der Boden der Aussparung konvex gewölbt ist.
Patent DE-102016210460-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Kühlmittelflusses in einer Energiespeichervorrichtung, Batterieanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROMBERG JAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung mit mehreren Energiespeicherzellen und einem Gehäuse, in welchem die Energiespeicherzellen angeordnet sind, wobei zwischen den Energiespeicherzellen Kühlkanäle vorgesehen sind, die von einem Kühlmittel, das zur Aufnahme von Abwärme wenigstens einer der Energiespeicherzellen ausgebildet ist, durchströmt werden können, wobei wenigstens ein in wenigstens einem der Kühlkanäle und/oder an wenigstens einer Verzweigung von Kühlkanälen angeordnetes Steuerelement vorgesehen ist, das zur dynamischen Steuerung eines Kühlmittelflusses durch die Kühlkanäle ausgebildet ist.
Patent DE-102016211489-A1 (DE)
Title: Regeneration von Benzinpartikelfiltern in autonom steuerbaren Fahrzeugen
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: In einem Kraftfahrzeug (1) mit Selbststeuerungsmodus (10) zum autonomen Steuern eines Fahrbetriebs und mit einem im Abgastrakt (16) eines Benzinmotors (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Benzinpartikelfilter (17) weist ein Verfahren (20) zum Schutz des Benzinpartikelfilters (17) vor einer Überhitzung und vorzeitigen Alterung auf: Starten (18) des Selbststeuerungsmodus, Starten (19) eines Regenerierungsprozesses des Benzinpartikelfilters (17) mit Verbrennen der an dem Benzinpartikelfilter (17) angelagerten Rußpartikel und Überwachen (21) einer Temperatur des Benzinpartikelfilters (17) und/oder des durch den Benzinpartikelfilter (17) geleiteten Abgases während des Regenerierungsprozesses. In Abhängigkeit von einem Überwachungsergebnis des Überwachens kann eine Steuerungsvorgabe für den Selbststeuerungsmodus (10) des Kraftfahrzeugs (1) angepasst werden.
Patent DE-102016213077-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für ein in einem Innenraum mehrere Fahrzeugsitze aufweisendes Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, Verfahren, Fahrzeug
Inventor: KIESS THOMAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (9) für ein in einem Innenraum (2) mehrere Fahrzeugsitze (3 bis 7) aufweisendes Fahrzeug (2), insbesondere Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Sensormodul (10), das zur Erfassung zumindest einer Sitzbelegung eines der Fahrzeugsitze (3 bis 7) in dem Innenraum (1) des Fahrzeugs (2) angeordnet/anordenbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Sensormodul (10) derart in dem Innenraum (1) des Fahrzeugs (2) angeordnet und berührungsfrei arbeitend ausgebildet ist, dass in seinem Sensorerfassungsbereich (13) mindestens zwei der Fahrzeugsitze (3 bis 7) angeordnet sind, um die Sitzbelegung dieser mindestens zwei Fahrzeugsitze (3 bis 7) zu bestimmen.
Patent DE-102016215256-A1 (DE)
Title: Bis- und Tris(organosilyl)amine enthaltende Zusammensetzungen, deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: ALBERT PHILIPP
IPC: C08K5/544
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Bis- und Tris(organosilyl)amine enthaltende Zusammensetzungen, deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102016216229-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil, Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einer Halterung (10) mit einer aufgespannten Membran (12), welche mittels eines Druckunterschieds zwischen einer ersten Membranseite (12a) und einer zweiten Membranseite (12b) entgegen einer Membrangegenkraft (Fm) gemäß einer Membranfederkonstante der Membran (12) verwölbbar ist, und mindestens einer mit der Membran (12) verbundenen Aktorelektrode (18), welche mittels einer Verwölbung der Membran (12) entgegen einer Federkraft (Fs) gemäß mindestens einer Federkonstante mindestens einer Feder (20) verstellbar ist, wobei eine Gesamtsystemfederkonstante als Summe der Membranfederkonstante der Membran (12) und der Federkonstante der einzigen Feder oder einer Gesamt-Federkonstante aller Federn (20), über welche die mindestens eine Aktorelektrode (18) mit der Halterung (10) verbunden ist, definierbar ist, und wobei die Federkonstante der einzigen Feder oder die Gesamt-Federkonstante aller Federn (20), mindestens 5 % der Gesamtsystemfederkonstante beträgt. Ebenso betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und ein Verfahren zum Betreiben eines Drucksensors.
Patent DE-102016219637-A1 (DE)
Title: Analyseautomat zur Bewertung von Funktions-Systemen, die zur Durchführung von Fahrzeugfunktionen in mindestens einem elektronischen Steuergerät abspeicherbar sind
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Analyseautomat zur Bewertung von Funktions-Systemen, die zur Durchführung von Fahrzeugfunktionen in mindestens einem elektronischen Steuergerät abspeicherbar sind und die aus miteinander verbundenen Simulationsblöcken zusammengesetzt sind, wobei eine Auswerteeinheit eingerichtet ist, – für jedes ausgewählte Funktions-System die Anzahl definierter Simulationsblöcke zu erfassen, – die Anzahl der definierten Simulationsblöcke durch vorgegebene Kriterien zu reduzieren und – alle Funktions-Systeme in einer zweidimensionalen Darstellung zu visualisieren, wobei in der zweidimensionalen Darstellung die Einflüsse der vorgegebenen Kriterien in Form von Richtungspfeilen darstellbar sind.
Patent DE-102016219799-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für fahrzeug
Inventor: SAKAI KOHEI
IPC: F16H61/662
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug vorgesehen, die eine Verbesserung der Ansprechempfindlichkeit der Antriebskraft ermöglicht. Bei der Durchführung einer Leerlaufabschaltsteuerung zum Abschalten eines Motors, wenn eine Leerlaufabschaltbedingung erfüllt ist, während das Fahrzeug fährt, erfolgt eine Steuerung eines Übersetzungsverhältnisses des stufenlosen Getriebemechanismus (20) derart, dass eine Drehzahl des von einer Antriebskraft von einem Antriebsrad (W) in Drehung versetzten, stufenlosen Getriebemechanismus (20) an eine Drehzahl zum Zeitpunkt des Wiederanlassens des Motors angepasst wird, indem Hydraulikflüssigkeit von einer elektrischen Ölpumpe (105) einem Reibeingriffsmechanismus und einem stufenlosen Getriebemechanismus (20) zugeführt wird und der dem stufenlosen Getriebemechanismus (20) zugeführte Hydraulikdruck gesteuert wird. Zum Zeitpunkt der Rückkehr von einer Leerlaufabschaltung während der Fahrt wird die Drehzahl des stufenlosen Getriebemechanismus (20) an die Drehzahl zum Zeitpunkt des Wiederanlassens des Motors angepasst. Somit erfolgt eine rasche und gleichmäßige Rückkehr von einer Leerlaufabschaltung während der Fahrt, wodurch die Ansprechempfindlichkeit der Antriebskraft zum Zeitpunkt der Rückkehr verbessert wird.
Patent DE-102016220361-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DINSE FRANZISKA
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug. Die Bedienvorrichtung (10) umfasst eine Sensoreinrichtung (16) mit einer ersten elektrisch leitfähigen Schicht (18) und einer zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (20), wobei die erste elektrisch leitfähige Schicht (18) und die zweite elektrisch leitfähige Schicht (20) in einem vorbestimmten Abstand zueinander angeordnet sind. Ferner umfasst die Bedienvorrichtung (10) ein Verkleidungselement (12) mit einer Bedienoberfläche (14), wobei die erste elektrisch leitfähige Schicht (18) an dem Verkleidungselement (12) gegenüber der Bedienoberfläche (14) aufgebracht ist. Zudem weist die Bedienvorrichtung (10) eine Detektionseinrichtung auf, welche mit der Sensoreinrichtung (16) gekoppelt ist und welche dazu eingerichtet ist, eine Annäherung der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (18) an die zweite elektrisch leitfähige Schicht (20) zu erfassen und auszuwerten. Die erste elektrisch leitfähige Schicht (18) ist dabei derart an dem Verkleidungselement (12) aufgebracht, dass die erste elektrisch leitfähige Schicht (18) in einem Zentralbereich zumindest eine Aussparung (34) aufweist.
Patent DE-102016222386-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M47/02
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Ventilstück (1), das einen Ventilsitz (2) für ein hubbewegliches Ventilschließelement (3) ausbildet, über dessen Hubbewegung ein im Ventilstück (1) ausgebildeter Ablaufkanal (4) mit einem Niederdruckbereich (5) verbindbar ist, wobei im Ablaufkanal (4) eine Ablaufdrossel (5) mit einem Diffusor (6) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist im Ablaufkanal (4) stromabwärts der Ablaufdrossel (5) und des Diffusors (6) eine weitere Drosselstelle (6) ausgebildet.Ferner betrifft die Erfindung einen Kraftstoffinjektor für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem erfindungsgemäßen Steuerventil.
Patent DE-102016223162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuseteils
Inventor: GENDLIN BORIS
IPC: H01M50/291
Filed: 2016-11-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuseteils mit folgenden Schritten:Auswählen eines Bereichs einer plattenförmigen Grundplatte;Umformen des ausgewählten Bereichs zum Bewirken einer Eingrenzung eines nicht ausgewählten Bereichs der Grundplatte durch den umgeformten ausgewählten Bereich.