baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken eines Objekts im Tintenstrahl-Druckverfahren
Inventor: SCHLÖRHOLZ MATTHIAS
IPC: B41M7/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bedrucken eines Objekts, z.B. aus aufgeschäumtem Material, wobei Tinte (4) im Tintenstrahl-Druckverfahren gemäß einer digitalen Bildinformation auf die Oberfläche (2) des Objekts (1) aufgebracht und die Tinte (4) zu deren Härtung oder Trocknung mit elektromagnetischer Strahlung (8), bevorzugt mit IR-Anteil, beaufschlagt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass die Tinte (4) direkt durch die Strahlung (8) erwärmt wird und das Material (3) der Oberfläche (2) in einem Bereich (9) unter der Tinte (4) indirekt durch die Strahlung (8) mittels Wärmeleitung von der Tinte (4) erwärmt wird und dass das Material (3) in dem Bereich (9) eine Volumenänderung erfährt. Auf diese Weise kann das Material zugleich bedruckt und mit einer Relief-Struktur versehen bzw. digital geprägt werden.
Patent DE-102015222004-A1 (DE)
Title: Aktivierung einer Heizung eines an der Innenseite einer Fahrzeugscheibe angeordneten Kamerasystems
Inventor: ZIPF RALPH
IPC: G03B17/55
Filed: 2015-11-09
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktivierung einer Heizung eines Kamerasystems eines Kraftfahrzeugs. Das Kamerasystem ist an der Innenseite einer vereisten Fahrzeugscheibe angeordnet, insbesondere an der Innenseite der Frontscheibe. Das Sichtfeld des Kamerasystems ist durch die Fahrzeugscheibe nach außen gerichtet. Die Heizung des Kamerasystems dient zum Beheizen eines im Sichtfeld des Kamerasystems befindlichen Bereiches der Fahrzeugscheibe. Das Verfahren sieht vor, dass die Heizung abhängig von der vorgebbaren Abfahrtzeit gesteuert wird. Gemäß dem Verfahren wird die Heizung des Kamerasystems eine erste Zeitdauer vor einer vorgebbaren Abfahrtzeit im Stillstand des Fahrzeugs aktiviert, so dass zur Abfahrtzeit der im Sichtfeld befindliche Bereich der Fahrzeugscheibe durch Betrieb der Heizung zumindest teilweise von Eis befreit worden ist.
Patent DE-102015224800-A1 (DE)
Title: Muffel und Haushaltsgargerät
Inventor: KNÖLLER THOMAS
IPC: F24C15/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Muffel (3) für ein Haushaltsgargerät (1), wobei eine Innenwandung (8) der Muffel (3) zumindest abschnittsweise eine mit einer transparenten Emaillierung (14) beschichtete Oberflächenstrukturierung (15) und/oder eine mit lichtreflektierenden Partikeln (16) gefüllte transparente Emaillierung (14) aufweist.
Patent DE-102016002232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDEL HELMUT
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend die bei geparktem Kraftfahrzeug (1) durchgeführten Schritte:  – Ermitteln einer eine Position und/oder eine Orientierung des Kraftfahrzeugs (1) bezüglich einer durch weitere Fahrzeuge (2) nutzbaren Fahrbahn (3) beschreibenden Parkinformation durch eine Steuereinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1),  – Erfassen von das Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Umfelddaten durch wenigstens eine Erfassungseinrichtung (10–14) des Kraftfahrzeugs (1),  – Ermitteln einer eine Position und/oder eine Bewegung eines erfassten Verkehrsteilnehmers (23, 24) beschreibenden Verkehrsteilnehmerinformation aus den Umfelddaten durch die Steuereinrichtung (4), und  – Ansteuern einer Warneinrichtung zur Ausgabe eines Warnsignals durch die Steuereinrichtung (4) bei Erfüllung einer von der Parkinformation und der Verkehrsteilnehmerinformation abhängigen Warnbedingung.
Patent DE-102016004498-A1 (DE)
Title: Hybridschweissstromversorgung
Inventor: FURMAN EDWARD M
IPC: B23K9/09
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Stromquelle (100) für eine Vorrichtung, die zum Ausführen eines Schweiß- oder Schneidvorgangs verwendet wird, wobei die Stromquelle (100) Folgendes enthält: eine Motorkomponente (115), die einen Generator (112) und einen Gleichrichter enthält, der elektrisch mit dem Generator (112) verbunden ist und dafür ausgelegt ist, durch den Generator (112) ausgegebenen Wechselstrom in einem Gleichstrom umzuwandeln, wobei die Motorkomponente (115) zwischen einem Ein-Zustand und einem Aus-Zustand umgeschaltet werden kann; mindestens eine Batterie (118), wobei die Motorkomponente (115) und mindestens eine Batterie (118) elektrisch mit einem Chopper-Bus verbunden sind; und eine Steuereinheit, die mit dem Generator (112), dem Chopper-Bus, dem Operations-Chopper und dem Ladeschalter kommuniziert; einen Zusatzleistungswandler, der einen Gleichstrom-Wechselstrom- und/oder einen Gleichstrom-Gleichstrom-Wandler enthält, wobei der Zusatzleistungswandler elektrisch mit dem Operations-Chopper und der mindestens einen Batterie (118) verbunden ist.
Patent DE-102016005973-A1 (DE)
Title: Kolbenanordnung für einen ein veränderbares Kompressionsverhältnis aufweisenden Zylinder einer Hubkolbenmaschine
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F02F3/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenanordnung (10) für einen ein veränderbares Kompressionsverhältnis aufweisenden Zylinder einer Hubkolbenmaschine, mit einem in dem Zylinder translatorisch bewegbar anordenbaren Kolben (12), mit einer Einrichtung (16) zum variablen Einstellen des Kompressionsverhältnisses des Zylinder, und mit einem mit dem Kolben (12) über jeweilige Verbindungsbereiche (22, 24) gekoppelten Kolbenbolzen (14), über welchen der Kolben (12) mit einem Pleuel der Verbrennungskraftmaschine koppelbar ist, wobei die Einrichtung (16) den Kolbenbolzen (14) umfasst, welcher wenigstens ein bezogen auf den Verbindungsbereich (22) des Kolbenbolzens (14) exzentrisch angeordnetes Exzenterelement (26), über das der Kolbenbolzen (14) mit dem Pleuel koppelbar ist, aufweist und zum Einstellen des Kompressionsverhältnisses relativ zu dem Kolben (12) zwischen wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Drehstellungen verdrehbar ist, wobei die Einrichtung (16) umfasst: an dem Kolben (12) verschwenkbar gehaltene Klinken (28, 30), welche jeweils zwischen wenigstens einer Arretierstellung zum Arretieren des Kolbenbolzen (14) in seiner jeweiligen Drehstellung und wenigstens einer Freigabestellung, in welcher die Klinken (28, 30) eine Drehung des Kolbenbolzens (14) relativ zu dem Kolben (12) zulassen, relativ zum Kolben (12) verschwenkbar sind, und wenigstens einen an dem Kolbenbolzen (14) verschwenkbar gehaltenen Riegel (32), mittels welchem die jeweilige Klinke (28, 30) aus der jeweiligen Arretierstellung in die jeweilige Freigabestellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102016006312-A1 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät umfassend eine verschwenkbare Wand
Inventor: KEMPER DANKER
IPC: A61G11/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmetherapiegerät umfassend eine verschwenkbare Wand (2) und eine Schwenkvorrichtung (3) für die verschwenkbare Wand (2), wobei die Schwenkvorrichtung (3) ein mit dem Wärmetherapiegerät (1) verbundenes Schwenkachsenstück (31) und ein mit der verschwenkbaren Wand (2) verbundenes Verriegelungselement (32), das radial zu dem Schwenkachsenstück (31) beweglich und um das Schwenkachsenstück (31) schwenkbar gelagert ist, aufweist, wobei die Schwenkvorrichtung (3) ein Sperrelement (33), ein Haltemodul (34) für das Sperrelement (33) und ein fest mit dem Verriegelungselement (32) verbundenes Anlageelement (35) zur Anlage des Sperrelements (33) umfasst, wobei das Haltemodul (34) das Sperrelement (33) zwischen das Schwenkachsenstück (31) und das Anlageelement (35) drängt, wenn das Verriegelungselement (32) aus einer durch einen ersten Abstand zum Schwenkachsenstück (31) definierten Verriegelungsposition in eine durch einen zweiten Abstand zum Schwenkachsenstück (31) definierten Entriegelungsposition bewegt wird. Die Erfindung stellt damit eine einfache, einhändig bedienbare Verriegelung für eine verschwenkbare Wand (2) eines Wärmetherapiegeräts (1) bereit.
Patent DE-102016007235-A1 (DE)
Title: Unterflurverteiler für elektrische und/oder elektronische Einrichtungen
Inventor: HUTTER MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-06-15
Abstract: Der Unterflurverteiler für elektrische und/oder elektronische Einrichtungen insbesondere der Telekommunikation, mit einem unterflur in den Boden einbaubaren Schacht, der wenigstens einen Deckel und eine luftdichte Haube aufweist, die aus einer horizontalen Lage in dem Schacht, bei der die Unterseite der Haube offen ist, in eine vertikale Lage nach oben schwenkbar angeordnet ist, und in der die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Haube ein Gehäuse befestigt ist, das eine Kaltluft-Kammer und wenigstens eine weitere getrennte Kammer aufweist, dass kalte Zuluft aus der Umgebung des Schachtes in die Kaltluft-Kammer strömt, dass die Kaltluft-Kammer mit der wenigstens einen getrennten weiteren Kammer in Strömungsverbindung steht, dass in der wenigstens einen getrennten Kammer die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen angeordnet sind, dass die wenigstens eine weitere Kammer von der unter Druck stehenden Kaltluft durchströmt wird, die dabei die elektrischen und/oder elektronischen Einrichtungen kühlt, und dass die so erwärmte Luft aus der wenigstens einen weiteren getrennten Kammer und dann unten aus der Haube austritt und den Schacht durch Öffnungen in dem wenigstens einen Deckel verlässt.
Patent DE-102016009079-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MADSEN ERIK
IPC: F02M61/14
Filed: 2016-07-27
Abstract: Diese Kraftstoffeinspritzanlage ist für eine Brennkraftmaschine konzipiert, umfassend wenigstens eine Kraftstoffeinspritzdüse, die mit einem zylindrischen Mantelkörper zumindest bereichsweise in eine Bohrung eines Zylinderkopfs eingeführt ist und mit einer Düsenspitze einem Brennraum zwischen dem Zylinderkopf und einem Hubkolben Kraftstoff zuführt, wobei die Kraftstoffeinspritzdüse unter Vermittlung einer Haltevorrichtung und z. B. einer Befestigungsschraube an einem Gehäuseabschnitt der Brennkraftmaschine in Lage gehalten wird, welche Haltevorrichtung einen ersten Endbereich der Kraftstoffeinspritzdüse gegen einen Bohrungsanschlag innerhalb der Bohrung im Zylinderkopf spannt. Um diese Kraftstoffeinspritzanlage zu optimieren weist die Haltevorrichtung außerhalb der Bohrung eine Fixierungsbuchse auf, an der der Mantelkörper mittels eines radialen Einschubelements axial und radial festgesetzt ist, wobei in axialer Richtung des Mantelkörpers der Kraftstoffeinspritzdüse betrachtet ein zwischen einem ersten radialen Anschlag der Kraftstoffeinspritzdüse und einem zweiten radialen Anschlag der Fixierungsbuchse ein Federsystem wirksam ist, das die Fixierungsbuchse mittels eines dritten radialen Anschlags gegen ein Sperrgliedsystem des Einschubelements zu bewegen sucht, das sich an einem vierten am Mantelkörper angebrachten radialen Anschlag abstützt.
Patent DE-102016009457-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zur Prüfung oder Erprobung eines Prüfgegenstands
Inventor: HANSKY CARL
IPC: F16H19/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (P) zur Prüfung oder Erprobung eines Prüfgegenstands (R), vorzugsweise eines Riementriebs (R), wobei die Prüfvorrichtung (P) eine Kurbelschwingenkonstruktion (K) und eine Getriebekonstruktion (Z1, Z2) umfasst und die Kurbelschwingenkonstruktion (K) zur Erzeugung einer Drehungleichförmigkeit und zur Übertragung der Drehungleichförmigkeit auf die Getriebekonstruktion (Z1, Z2) dient.
Patent DE-102016010194-A1 (DE)
Title: Aerosolexpositionsvorrichtung und -Verfahren
Inventor: KREBS TOBIAS
IPC: G01N15/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Aerosolexpositionsvorrichtung, um wenigstens eine Probe mit einem Aerosol zu beaufschlagen, umfassend eine Basisvorrichtung, die eine Führungsvorrichtung mit einem bewegbaren Schlitten umfasst, eine Sedimentationsvorrichtung, die an der Basisvorrichtung angebracht ist und einen Sedimentationskanal mit einem Sedimentationskanal-Aerosoleinlass und einem Sedimentationskanal-Aerosolauslass umfasst, eine Expositionsplatte, die eine Expositionskammer mit einer Expositionskammer-Öffnung und einen Druckkanal mit einer ersten Druckkanal-Öffnung umfasst, sowie eine Aerosolexpositionsverfahren, um wenigstens eine Probe mit einem Aerosol zu beaufschlagen
Patent DE-102016013792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung des Korrosionsverhaltens eines Prüfkörpers
Inventor: FECHNER MAYBA
IPC: G01N27/26
Filed: 2016-11-21
Abstract: Zur Schaffung einer besonders schnellen und aussagekräftigen Bewertung des Korrosionsverhaltens eines Prüfkörpers 1, der durch eine Metallschicht 100 auf einem Trägersubstrat 10 gebildet ist, wird ein Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten bereitgestellt: (a) Bereitstellen des Prüfkörpers 1; (b) In-Kontakt-Bringen der Metallschicht 100 des Prüfkörpers 1 und einer Gegenelektrode 320 mit einem Anodisierelektrolyten 200; (c) anodisches Polarisieren der Metallschicht 100 des Prüfkörpers 1 gegenüber der Gegenelektrode 320 während eines vorgegebenen Anodisierzeitraumes, sodass die Metallschicht 100 unter Ausbildung von Vertiefungen 130 in der Metallschicht 100 lokal aufgelöst wird; und (d) Ermitteln einer Flächendichte der Vertiefungen 130. Alternative Verfahren zur Bewertung des Korrosionsverhaltens werden ebenfalls beschrieben, wobei diese Verfahren ebenfalls die Verfahrensschritte (a), (b) und (c) umfassen.
Patent DE-102016014356-A1 (DE)
Title: Rückhalteanordnung für einen Fahrzeugsitz und korrespondierender Fahrzeugsitz
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhalteanordnung (20) für einen Fahrzeugsitz (10) sowie einen Fahrzeugsitz (10) mit einer solchen Rückhaltevorrichtung (20). Erfindungsgemäß ist mindestens ein Gurtband (30) der Rückhalteanordnung (20) mit einem ersten Endbereich (31) an einem ersten Befestigungsbereich (21) einer Sitzlehne (11) und mit einem zweiten Endbereich (32) an einem zweiten Befestigungsbereich (22) einer Fahrzeugkarosserie (1) befestigt, wobei das mindestens eine Gurtband (30) in einer Unfallsituation auf den Fahrzeugsitz (10) wirkende Kräfte in die Fahrzeugkarosserie (1) leitet.
Patent DE-102016014587-A1 (DE)
Title: Fassumschaltvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fassumschaltvorrichtung
Inventor: GRUBER GÜNTHER
IPC: B67D1/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Fassumschaltvorrichtung zum Zapfen von kohlensäurehaltigen Getränken hat eine Zuflussleitung zur Verbindung mit einem Fass und eine Abflussleitung zur Verbindung mit einem Zapfhahn. Zwischen Zuflussleitung und Abflussleitung ist ein Schaumauslass vorgesehen, mit dem verhindert wird, dass Schaum von der Zuflussleitung in die Abflussleitung gelangt. Ein Bypass zwischen Zuflussleitung und Abflussleitung sorgt dafür, dass auch die Abflussleitung schaumfrei gedrückt werden kann und kein Restschaum in der Abflussleitung verbleibt.Die Vorrichtung kann ausschließlich aus Leitungen und Ventilen aufgebaut werden, um eine sichere Reinigung mit einer Schaumkugel zu gewährleisten.
Patent DE-102016014757-A1 (DE)
Title: Extraktor - Koks-Heißgasvorfilter für die Verbrennung und Vergasung von organischen Stoffen mit einer Koksschüttung
Inventor: KUNTSCHAR WALTER
IPC: C10J3/84
Filed: 2016-12-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Koks-Heißgasvorfilter für die Verbrennung und Vergasung von organischen Stoffen mit einer Kokschüttung.Der Koksfilter ist dadurch gekennzeichnet, dass sich im Inneren eine Schüttung aus Koks befindet. Die Koksschüttung dient zur Reduzierung von Teeren und höheren Kohlenwasserstoffen. Zusätzlich hat der Koks reduzierende Eigenschaften, die die Gasqualität verbessert.
Patent DE-102016100600-A1 (DE)
Title: Zuluftleitung zum Erwärmen oder Kühlen von Zuluft
Inventor: OBERMEIER JOSEF
IPC: F25B30/06
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird eine Zuluftleitung (104) zum Erwärmen oder Kühlen von Zuluft beschrieben, aufweisend ein Rohr (200) mit einer Rohrmittelachse (201) und einer Rohrwand (202), welche einen Rohrinnenbereich (203) von einem Rohraußenbereich (204) trennt, und mehrere wärmeleitende Elemente (205), wobei die wärmeleitenden Elemente (205) die Rohrwand (202) durchstoßen, um Wärme zwischen dem Rohraußenbereich (204) und dem Rohrinnenbereich (203) zu leiten.
Patent DE-102016100885-A1 (DE)
Title: Anordnung in einem Fahrzeug
Inventor: NEURATH PHILIPP
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit Elektro- oder Hybridantrieb, bei dem an einer mit dem Aufbau des Fahrzeugs verbundenen Halterung (2, 2.1, 2.2) befestigbare Bauteile des Fahrzeugantriebs, insbesondere Leistungselektronik-Bauteile (1) in im Crashfall gefährdeten Bereichen des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei die Halterung (2, 2.1, 2.2) an robusten Bereichen an dem/den Bauteilen (1) fixierbar ist und das/die Bauteile (1) wenigstens teilweise so umgreift, dass eine gezielte Umleitung von auf Halterung (2, 2.1, 2.2) bzw. Bauteil (1) einwirkenden Kräften zum Schutz des Bauteils (1) erfolgt.
Patent DE-102016109443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Druckdaten und Verfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: B41J29/38
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verfahren zum Anpassen von Druckdaten, die in einer Druckmaschine mit einem druckformlosen Druckverfahren zum Bedrucken eines Bedruckstoffs verwendbar sind, mit folgenden Schritten: es werden Sektionen des Bedruckstoffs bestimmt, in welchen sich während des Bedruckens der Bedruckstoff als solcher verändert; für solche Sektionen des Bedruckstoffs, in welchen sich während des Bedruckens der Bedruckstoff als solcher verändert, werden die Druckdaten in Abhängigkeit von mindestens einem prozesstechnischen Parameter rechnerisch angepasst, um die Bedruckstoffveränderung in der jeweiligen Sektion zu kompensieren.
Patent DE-102016110621-A1 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung für einen faserverstärkten Verbundwerkstoff und Herstellungsverfahren desselben
Inventor: ORISAKA EIJI
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Aufgabe ist es zu unterdrücken, dass ein Lager, welches derart konfiguriert ist, dass dieses eine Walze zum Imprägnieren einer Faser mit einem Harz trägt, mit dem Harz verunreinigt bzw. beaufschlagt wird. Ein Seil 20 wird unter Verwendung einer ersten Imprägnierwalze 320 mit einem Harz imprägniert. Ein erstes Drehwellenelement 321, das mit der ersten Imprägnierwalze 320 verbunden ist, ist derart getragen, dass dieses durch Lager 322 und 323 frei drehbar ist. Ein Gehäuse 380 ist derart angeordnet, dass dieses die Lager 322 und 323 von der ersten Imprägnierwalze 320 trennt. Die Luft wird während der Imprägnierung in einer von dem Lager 322 abgewandten Richtung zu zumindest einem Teil einer Oberfläche der ersten Imprägnierwalze 320 geblasen und anschließend über einen Auslassanschluss 369 aus dem Gehäuse 380 abgeführt.
Patent DE-102016110729-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm sowie System zum Übertragen einer Datei
Inventor: WERNER FALK
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen einer digitalen Datei von einem OPC UA Server an einen OPC UA Client, der in einem Webbrowser als Webapplikation ausgeführt wird, wobei mit Hilfe eines OPC UA Dateimoduls die gewünschte Datei auf dem OPC UA Server geöffnet, die darin enthaltenen digitalen Daten mit Hilfe des OPC UA Kommunikationsprotokolls ausgelesen und anschließend die geöffnete Datei wieder geschlossen wird. Aus den ausgelesenen digitalen Daten wird dann eine Datei gebildet, die eine Kopie der zu übertragenden Datei darstellt, wobei die gebildete Datei dann dem Webbrowser des Clients als Dateidownload bereitgestellt wird.
Patent DE-102016114815-A1 (DE)
Title: Schutzhülle
Inventor: METSCH LEONARD
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzhülle (1) für ein flach ausgebildetes Kommunikations- und/oder Unterhaltungsgerät, das ein im Wesentlichen quaderförmiges Volumen definiert, umfassend einen Schutzdraht (3), der einen geschlossenen Umlauf an und/oder entlang von Seitenflächen (4) des quaderförmigen Volumens bildet, und wobei die Schutzhülle (1) von dem quaderförmigen Volumen durch eine elastische Umformung des Schutzdrahts (3) lösbar ist, und wobei der Schutzdraht (3) die Seitenflächen (4) zumindest teilweise abdeckt, um den Inhalt des quaderförmigen Volumens vor Krafteinwirkungen zu schützen. Die Schutzhülle (1) kann mindestens eine Dämpfungszone (5) aufweisen, in der der Schutzdraht mindestens einmal über mindestens eine Seitenfläche (4) des quaderförmigen Volumens von einer Grundfläche zu einer Deckfläche des quaderförmigen Volumens verläuft. Der Schutzdraht (3) kann ein Basismaterial aus Aluminium, Titan, Gold oder Silber umfassen.
Patent DE-102016117034-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Bildung derselben
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Halbleiterstruktur bereit, die eine N te  Metallschicht über einer Transistorregion, wobei N eine natürliche Zahl ist, und eine untere Elektrode über der N ten  Metallschicht aufweist. Die untere Elektrode umfasst einen unteren Abschnitt mit einer ersten Breite, der in einer unteren Elektrodendurchkontaktierung (BEVA) angeordnet ist, wobei die erste Breite an einer oberen Oberfläche der BEVA gemessen wird, und einen oberen Abschnitt mit einer zweiten Breite, der über dem unteren Abschnitt angeordnet ist. Die Halbleiterstruktur weist auch eine magnetische Tunnelkontakt-(MTJ)-Schicht mit einer dritten Breite, die über dem oberen Abschnitt angeordnet ist, eine obere Elektrode über der MTJ-Schicht und eine (N + 1) te  Metallschicht über der oberen Elektrode auf. Die erste Breite ist größer als die dritte Breite.
Patent DE-102016121830-A1 (DE)
Title: Verfahren zur inbetriebnahme von schaltschützen in hochspannungskreisen von fahrzeugen
Inventor: MIFSUD DAVID J
IPC: H02H7/22
Filed: 2016-11-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schaltschützes in einem elektrischen Hochspannungskreis eines Fahrzeugs beinhalten die Verzögerung einer Öffnung des Schaltschützes, wenn ein gültiger Befehl zum Öffnen nicht empfangen wird, das Verhindern der Schließung eines Schaltschützes, wenn eine Niederspannung im Schaltkreis nicht ausreicht, um das Schaltschütz zu schließen, sowie die Feststellung einer Fehlfunktion beim Öffnen eines Schaltschützes basierend auf den Spannungen, die an den Kontakten des Schaltschützes gemessen werden.
Patent DE-102016123444-A1 (DE)
Title: Behälterventilvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM CHANG HAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-12-05
Abstract: Behälterventilvorrichtung für ein Fahrzeug, die mit einer Sperrventilvorrichtung (200) ausgestattet ist, welche mit einem Rohr (100) verbunden ist, das einen Durchgang zum Strömen von Luft zu einem Behälter (10) bildet, und welche den Durchgang des Rohres (100) wahlweise öffnet und schließt, aufweisend einen Abzweigkanal (300), der von dem Durchgang des Rohres (100) in einer Position abzweigt, in der die Sperrventilvorrichtung (200) positioniert ist, um einen Durchgang für einen Teil der Luft zu bilden, die zu dem Rohr (100) strömt, und eine Rückschlagventilvorrichtung (400), die in dem Abzweigkanal (300) positioniert ist und schließt, wenn die Sperrventilvorrichtung (200) schließt, und öffnet, wenn die Sperrventilvorrichtung (200) öffnet, so dass die Luft zu dem Rohr (100) und dem Abzweigkanal (300) verteilt wird, wodurch Unterdruck, der auf die Sperrventilvorrichtung (200) ausgeübt wird, derart konfiguriert ist, dass er durch den Luftstrom reduziert wird.