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Patent DE-102015215560-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzufuhreinheit für eine selektive katalytische Reduktion mit optimiertem Fluidheizen im Fahrzeugbereich
Inventor: BUGOS STEPHEN C
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Reduktionsmittelzufuhreinheit reduziert Stickoxid(NOx)-Emissionen von einem Fahrzeug. Die Zufuhreinheit umfasst eine Spulen-betriebene Fluid-Einspritzdüse mit einem Fluid-Einlass und einem Fluid-Auslass. Der Einlass nimmt eine Menge des Reduktionsmittels auf und der Auslass kommuniziert mit einem Abgasströmungspfad des Fahrzeuges, so dass die Fluid-Einspritzdüse eine Injektion des Reduktionsmittels in den Abgasströmungspfad steuert. Die Fluid-Einspritzdüse weist ein Einlass-Rohr auf, um das Reduktionsmittel zwischen dem Einlass und dem Auslass umzulenken. Eine Spulenheizung ist integral mit der Fluid-Einspritzdüse ausgebildet und ist derart konstruiert und angeordnet, um das Einlass-Rohr und somit wenigstens ein Teil des Reduktionsmittels induktiv zu erhitzen, so dass ein nicht-erhitztes Volumen des Reduktionsmittels in dem Einlass-Rohr, welches an den Fluid-Auslass angrenzt, weniger als etwa 100 Kubikmillimeter beträgt.
Patent DE-102015217063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes
Inventor: OMMER CHRISTOPH
IPC: F16H61/686
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Automatgetriebes (4) mit mehreren zu- und abschaltbaren Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) beschrieben. Das Automatgetriebe (4) weist zumindest ein formschlüssiges Schaltelement (A, F) und mehrere reibschlüssige Schaltelemente (B, C, D, E) auf. Die reibschlüssigen Schaltelemente werden bei Vorliegen einer Anforderung zum Öffnen des formschlüssigen Schaltelements (A, F) jeweils in einen Betriebszustand überführt oder belassen, in welchen Betriebszuständen das zu öffnende formschlüssige Schaltelement (A, F) in einem wenigstens annähernd lastfreien Betriebszustand vorliegt. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Öffnen des formschlüssigen Schaltelements (A, F) werden reibschlüssige Schaltelemente (B, C, D, E), die zur Darstellung eines angeforderten Betriebszustandes des Automatgetriebes mit einer Betätigungskraft größer null beaufschlagt und schlupfend betrieben werden, durch Absenken der Betätigungskraft in einen vollständig geöffneten Betriebszustand überführt, während die reibschlüssigen Schaltelemente (B, C, D, E), die vollständig geöffnet sind, in geöffnetem Betriebszustand gehalten werden und das formschlüssige Schaltelement (A, F) in Öffnungsrichtung betätigt wird.
Patent DE-102015218765-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: TAKAHASHI GEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein Fahrzeugsitz der vorliegenden Erfindung umfasst einen Sitzpolsterrahmen, der das Gesäß und die Oberschenkel eines sitzenden Insassen stützt, ein stoffförmiges Element, das an dem Sitzpolsterrahmen befestigt ist, sich in einer Sitzlängsrichtung und einer Sitzbreitenrichtung erstreckt, dehnbar ist und eine Last des sitzenden Insassen aufnimmt, und ein längliches Element, das auf der Seite einer unteren Oberfläche oder innerhalb eines in Sitzlängsrichtung mittleren Abschnitts des stoff-förmigen Elements befestigt und das in einer länglichen Form mit seiner Längsrichtung in der Sitzbreitenrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102015221068-A1 (DE)
Title: Hausgeräteheizvorrichtung
Inventor: LEGO DIETER
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Hausgeräteheizvorrichtung (10), insbesondere einer Gargeräteheizvorrichtung, mit zumindest einem Heizelement (12), das zumindest zwei Heizanschlüsse (14, 16) aufweist, die jeweils zu einem Anschluss an einen von zumindest zwei Versorgungsanschlüssen (18, 20) eines Versorgungsnetzes vorgesehen sind, mit zumindest einem ersten Schaltelement (22), das zwischen einem ersten Heizanschluss (14) der Heizanschlüsse (14, 16) und einem ersten Versorgungsanschluss (18) der Versorgungsanschlüsse (18, 20) geschaltet ist, mit zumindest einem zweiten Schaltelement (48), das zwischen einem zweiten Heizanschluss (16) der Heizanschlüsse (14, 16) und einem zweiten Versorgungsanschluss (20) der Versorgungsanschlüsse (18, 20) geschaltet ist, und mit einer Messeinheit (24), die zumindest einen Messeingang (26) aufweist, an dem in wenigstens einem Heizbetriebszustand ein Potential anliegt. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines geringen Aufwands bei einer Bestimmung einer an Heizanschlüssen anliegenden Netzform bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Hausgeräteheizvorrichtung (10) eine Steuereinheit (28) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem Netzformerkennungsbetriebszustand einen Leitungspfad durch das Heizelement (12) mittels des ersten Schaltelements (22) bei geschlossenem zweitem Schaltelement (48) zu unterbrechen und ein an dem Messeingang (26) anliegendes erstes Potential bei einer Ermittlung einer an dem Heizelement (12) anliegenden Netzform zu berücksichtigen.
Patent DE-102016001626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Desinfektions- oder Reinigungskonzentrats
Inventor: SCHULZ HARTMUT
IPC: A61L2/18
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Desinfektions- oder Reinigungskonzentrats, bei dem das Desinfektions- oder Reinigungsmittelkonzentrat aus einem Vorratstank (1) mittels einer Pumpe (4) durch Leitungen (3, 7) in eine Tagesvorlage (6) gefördert wird und das die Fördermenge des durch die Leitung (3) fließenden und von der Pumpe (4) geförderten Desinfektions- oder Reinigungsmittelkonzentrats von einem Sensor (5) gemessen wird und an eine Steuerung weitergeleitet wird. Die Pumpe (4) fördert Desinfektions- oder Reinigungsmittelkonzentrat in die Tagesvorlage (6), sobald eine voreingestellte Menge an Konzentrat aus der Tagesvorlage (6) entnommen wird.
Patent DE-102016002010-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Projektionsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Projektionssystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Projektionsvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit den Schritten: Erfassen einer Blickrichtung eines Insassen des Kraftfahrzeugs (1), Bestimmen eines Projektionsobjekts (11) in Abhängigkeit von der erfasste Blickrichtung, Projizieren des Projektionsobjekts (11) auf eine Projektionsfläche (4) in einer Umgebung (5) des Kraftfahrzeugs (1), Bestimmen einer Ausrichtung der Projektionsfläche (4) relativ zu der erfassten Blickrichtung des Insassen, Bestimmen zumindest eines Hilfsobjekts (12), welches eine räumliche Ausrichtung des Projektionsobjekts (11) gegenüber der Projektionsfläche (4) beschreibt, und Projizieren des zumindest einen Hilfsobjekts (12) zusätzlich zu dem Projektionsobjekt (11).
Patent DE-102016003190-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/32
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschweißen eines ersten Bauteils (1) aus einer Aluminium aufweisenden Legierung (10) mit einem zweiten Bauteil (13) aus einer Aluminium aufweisenden Legierung (15), insbesondere für ein Fahrzeug (2). Erfindungsgemäß wird dabei das erste Bauteil (1) derart gebogen, dass das erste Bauteil (1) über einen Biegeabschnitt (6) in einen ersten Verbindungsabschnitt (5) übergeht. Anschließend wird das erste Bauteil (1) über den ersten Verbindungsabschnitt (5) an einen zweiten Verbindungsabschnitt (16) des zweiten Bauteils (13) angelegt und die Bauteile (1, 13) unter Einsatz eines Laserstrahls (17) miteinander verschweißt. Das Verschweißen erfolgt erfindungsgemäß derart, dass eine bördelnahtartige Schweißnaht (18) ausgebildet wird, wobei sich die Schweißnaht (18) vom ersten Verbindungsabschnitt (5) über den Biegeabschnitt (6) hinaus erstreckt.
Patent DE-102016004031-A1 (DE)
Title: Freilauf und Verfahren zur Herstellung eines solchen Freilaufs
Inventor: METZDORF FREDERIK JOHANN
IPC: F16D41/066
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (2) mit einem Innenring (30), einem Außenring (28), einem Klemmspalt (32) zwischen dem Innenring (30) und dem Außenring (28), einer Seitenwand (40) zur seitlichen Begrenzung des Klemmspalts (32) und mindestens einem Klemmelement (34) in dem Klemmspalt (32), das mittels eines Federelements (66) vorgespannt ist, wobei das Federelement (66) einerseits an dem Klemmelement (34) und andererseits an einem Stützvorsprung (70) abstützbar oder abgestützt ist, der von einer aus der Seitenwand (40) gebogenen und in den Klemmspalt (32) hervorstehenden Stützzunge (74) gebildet ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Freilaufs (2).
Patent DE-102016004665-A1 (DE)
Title: Bild- oder Videoaufnahme-Gerät mit einer Kamera mit einem digitalen Bildsensor
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bild- oder Videoaufnahme-Gerät, das mit einer Digitalkamera ausgestattet ist, bzw. ein Antriebs-System für den Bildsensor und seine Optik-Begleitelemente, innerhalb eines Geräts, das mit einer Digitalkamera ausgestattet ist. Das Antriebs-System ist in der Lage den Bildsensor und seine Optik-Elemente in nahezu beliebige Richtungen gesteuert schnell, lautlos zu drehen und somit auch schnell bewegliche Ziele zu erfassen, ohne dass es erforderlich ist, das ganze Gehäuse des Geräts, in dem die Digitalkamera eingebaut ist, zu bewegen. Das Antriebs-System findet Anwendung in Geräte aller Art, die ein Bildaufnahme-Sensor aufweisen, wie z. B. Digitalkameras aller Art (auch Videokameras), Smartphone, Notebook, Smartwatch, Tablett-PC, sowie Webcams, Drohnenkameras, Fahrzeugkameras oder Überwachungskameras, Datenbrille, etc.. Die Digitalkamera wird fast wie ein menschliches Auge bewegt oder gedreht.
Patent DE-102016013217-A1 (DE)
Title: Elastisches Zugglied
Inventor: NÖLLE HANS
IPC: D07B1/16
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein elastisches Zugglied (1) hat einen elastischen Innenkern (2), ein Außengeflecht (3), welches den elastischen Innenkern (2) ummantelt, und zumindest ein Kunststofffixierteil (5), das an einem Ende des elastischen Zugglieds (1) angebracht ist.Um den verfahrenstechnischen Aufwand zur Anbringung der Kunststofffixierteile an derartigen elastischen Zuggliedern zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass an jedem einem Kunststofffixierteil (5) zugeordneten Ende des elastischen Zugglieds (1) ein Dorn (4) angeordnet ist, der den Innenkern (2) und das Außengeflecht (3) des elastischen Zugglieds (1) durchstößt, und dass das Kunststofffixierteil (5) am den Dorn (4) aufweisenden Ende des elastischen Zugglieds (1) auf das Außengeflecht (3) desselben aufgespritzt ist.
Patent DE-102016013865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Spritzgussteils und Spritzgussteil
Inventor: MANSUETO ANTOINE
IPC: F16B39/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Spritzgussteil (40) mit einem Grundkörper (42) und einem öffnungsverstärkenden hülsenförmigen Einlegeteil (10) und Verfahren zum Herstellen eines Spritzgussteils (40), mit den Schritten:Bereitstellen eines hülsenförmige Einlegeteils (10), wobei das Einlegeteil (10) eine innere Mantelfläche und eine äußere Mantelfläche aufweist,Bereitstellen einer Spritzgussform;Einlegen des Einlegeteils (10) in die Spritzgussform;Anbringen des Einlegeteils (10) so dass das Einlegeteil durch die äußere Mantelfläche in die Spritzgussform gehalten ist.
Patent DE-102016014316-A1 (DE)
Title: Bohrrohr sowie System und Verfahren zum Verlegen einer Rohrleitung
Inventor: STEINER THOMAS
IPC: F16L1/028
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrrohr zum Einsatz beim Erstellen einer Bohrung in einem Boden von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt entlang einer vorgegebenen Bohrlinie, insbesondere zum oberflächennahen Verlegen von Erdkabeln oder Erdleitungen im Boden, wobei die Bohrung mittels einer Bohrvorrichtung mit einem Bohrwerkzeug zum Lösen des Bodens beim Vorschieben der Bohrrohre aufgefahren wird, wobei das Bohrrohr an seinen Enden jeweils wenigstens einen Anschlussabschnitt zum zugfesten lösbaren Verbinden mit einem weiteren Element eines Bohrstrangs aufweist, dass das Bohrrohr wenigstens Element zum Herstellen einer zugfesten Verbindung mit einem korrespondierenden Element einer Vorschubeinrichtung zum Vorschieben und/oder Zurückziehen des Bohrrohrs in das Bohrloch aufweist, und dass eine Außenwandung des Bohrrohres einstückig ausgeführt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein. eine Vorrichtung zum Bewegen wenigstens eines Bohrrohrs in ein Bohrloch hinein oder aus diesem hinaus so wie ein System und ein Verfahren dazu.
Patent DE-102016100754-A1 (DE)
Title: Ozonzuführvorrichtung
Inventor: HOSODA MAO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Eine Ozonzuführvorrichtung ist in einem Verbrennungssystem angeordnet, die in einer Abgasleitung (10ex) von einer Brennkraftmaschine (10) angeordnet ist und einen Katalysator zum Reinigen von Abgas beinhaltet. Die Ozonzuführvorrichtung führt ein Ozon einer stromaufwärtigen Seite von dem Katalysator in der Leitung (10ex) zum Oxidieren einer vorbestimmten Komponente in dem Abgas zu und beinhaltet eine Berechnungsteil (41, S21) für eine notwendige Menge und ein Überschusszuführungsteil (41, S26, S26A). Das Berechnungsteil (41, S21) für eine notwendige Menge berechnet eine notwendige Ozonmenge, die eine notwendige Ozonmenge zum Oxidieren der vorbestimmten Komponente ist, basierend auf einem Betriebszustand der Maschine (10). Der das Überschusszuführungsteil (41, S26, S26A) für eine größere Ozonmenge als die notwendige Ozonmenge im Überschuss zu, so dass der aktive Sauerstoff an dem Katalysator adsorbiert wird, und zwar zu einer Zeit einer geringen Nachfrage nach Ozon, wenn die notwendige Ozonmenge geringer ist als eine maximale Menge (Dmax) an Ozon, die zugeführt werden kann.
Patent DE-102016101431-A1 (DE)
Title: Schubcontainer
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: E05B65/46
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schubcontainer (1), insbesondere für eine Getränkestation, der ein Gehäuse (2) mit gegenüberliegenden Seitenwänden (3) umfasst. Diese weisen eine Anzahl von paarweise gegenüberliegenden, parallel laufenden Schienen (8) und eine Anzahl von zwischen den Schienen angeordneten Stützstreben (9) auf. Dabei ist in den Schienen (8) eine Anzahl von Schubladen (10, 11, 12) geführt. Ferner weist zumindest eine der Schubladen (10) ein Schloss (13) auf, das zum Sperren der Schublade formschlüssig mit einer Stützstrebe (9) zusammenwirkt.
Patent DE-102016103366-A1 (DE)
Title: Sicherung von Zutrittsberechtigungen zu ortsfesten Anlagen
Inventor: GENNERMANN SVEN
IPC: H04L9/30
Filed: 2016-02-25
Abstract: Ein Verfahren zum Absichern von Zutriffssystemen für Gebäude. Ein mobiles Kommunikationsgerät ist als Zugangsschlüssel für das Gebäude eingerichtet. Zum Schutz vor einer unerlaubten Vervielfältigung des Kommunikationsgeräts wird es wiederholt mit einer entfernten Steuereinrichtung verbunden. Dabei werden individuelle Synchronisierungsdaten erzeugt, die in dem mobilen Kommunikationsgerät und der entfernten Steuereinrichtung gespeichert werden. Bei jeder Verbindungen zwischen Kommunikationsgerät und Steuereinrichtung werden Alt-Synchronisierungsdaten aus einer vorangehenden Verbindung vom Kommunikationsgerät an die entfernte Steuereinrichtung übermittelt. Dort erfolgt eine Konsistenzprüfung zwischen den vom Kommunikationsgerät empfangenen Alt-Synchronisierungsdaten und den in der entfernten Steuereinrichtung gespeicherten Alt-Synchronisierungsdaten. Wenn die Daten werden neue Synchronisationsdaten erzeugt und gespeichert. Falls die Daten inkonsistent sind, wird das Kommunikationsgerät für den weiteren Zugang zum Gebäude gesperrt.
Patent DE-102016104252-A1 (DE)
Title: Fußschale für ein Bewegungstherapiegerät sowie Bewegungstherapiegerät
IPC: A63B22/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußschale für ein Bewegungstherapiegerät (2), mit einer Aufnahme (9) zum Verbinden mit einer Rotationsachse (10) eines Bewegungstherapiegerätes (2) sowie mit einer Auflagefläche (3) für einen Fuß eines Patienten. Die Auflagefläche (3) ist mehrteilig gebildet und umfasst ein Fersensegment (4) zur Auflage der Ferse und ein Vorfußsegment (5) zur Auflage des Vorfußes eines Patienten, die beweglich zueinander angeordnet sind. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Bewegungstherapiegerät.
Patent DE-102016104644-A1 (DE)
Title: Mechanikbaugruppe für einen Stuhl und Stuhl mit einer derartigen Mechanikbaugruppe
Inventor: SCHMITZ BURKHARD
IPC: A47C1/032
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechanikbaugruppe (2), wobei die Mechanikbaugruppe (2) zusätzlich zu wenigstens einer Blattfeder wenigstens ein weiteres Federelement umfasst, wobei die elastische Rückstellkraft des wenigstens einen weiteren Federelements und die elastische Rückstellkraft der Blattfeder oder der Blattfedern mit einer Gesamtrückstellkraft die Sitzschale (S) abstützt und/oder wobei die Mechanikbaugruppe (2) wenigstens zwei Blattfedern und wenigstens zwei Auflager umfasst, wobei jedes Auflager einer der Blattfedern zugeordnet ist, wobei wenigstens zwei der Auflager von einem Verstellmechanismus unter den Blattfedern verfahrbar sind und auf ihren Fahrbahnen um unterschiedliche Wegstrecken verfahrbar sind.
Patent DE-102016106074-A1 (DE)
Title: Gewebe mit mehreren Gewebelagen
Inventor: HORTER HANSJüRGEN
IPC: G01L1/18
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges sensorisches Gewebe (20) mit mehreren und beispielsgemäß drei Gewebelagen (21, 22, 23). Jede Gewebelage (21, 22, 23) weist Schussfäden (24) und Kettfäden (25) auf. Optional kann ein Bindungssystem (26) mit Bindungsschussfäden (27) und Bindungskettfäden (28) vorgesehen sein. Die erste Gewebelage (21) und die zweite Gewebelage (22) weisen jeweils sich in einer Kettrichtung (K) oder in einer Schussrichtung (S) erstreckende elektrisch leitfähige Streifen (40) und elektrisch nicht leitfähige Streifen (41) auf, die abwechselnd nebeneinander angeordnet sind, wobei sich die Streifen (40, 41) der beiden Gewebelagen (21, 22) kreuzen. Diese sind innerhalb der Gewebestruktur miteinander verschaltet.
Patent DE-102016107894-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SHIMIZU MAKOTO
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-04-28
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor beinhaltet ein Einspritzport-Ausbildungselement (41), ein Leitungs-Ausbildungselement (46) und ein Positionierungselement (80). Das Einspritzport-Ausbildungselement (41) beinhaltet einen Einspritzport (44), der einen Kraftstoff in Richtung auf eine Brennkammer einer Verbrennungsmaschine einspritzt. Das Leitungs-Ausbildungselement (46) ist in Kontakt mit dem Einspritzport-Ausbildungselement und beinhaltet eine Zuführleitung (55), die den Kraftstoff dem Einspritzport zuführt. Das Positionierungselement (80), das wie ein Teilring geformt ist, umspannt das Einspritzport-Ausbildungselement und das Leitungs-Ausbildungselement und ist von außen an denselben befestigt und führt eine Positionierung zwischen dem Einspritzport-Ausbildungselement und dem Leitungs-Ausbildungselement aus. Das Einspritzport-Ausbildungselement und das Leitungs-Ausbildungselement beinhalten jeweils durchgehende ebene bzw. plane Oberflächen (42, 47), die miteinander verbunden werden können, und die durchgehenden planen Oberflächen sind an äußeren Umfangswandabschnitten (41a, 46b) angeordnet, an denen das Positionierungselement von außen befestigt ist. Das Positionierungselement beinhaltet eine gegenüberliegende plane Oberfläche (81), die den beiden durchgehenden planen Oberflächen in einem Fall gegenüberliegt, wo das Positionierungselement von außen an dem Einspritzport-Ausbildungselement und dem Leitungs-Ausbildungselement befestigt ist, und einen Druckausübungs- bzw. Pressabschnitt (86a, 86b), der die äußeren Umfangswandabschnitte derart nach innen drückt, dass die durchgehenden planen Oberflächen mit der gegenüberliegenden planen Oberfläche in Kontakt sind.
Patent DE-102016111954-A1 (DE)
Title: Pitchsystem einer Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: OBERINGER OLIVER
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pitchsystem einer Windenergieanlage (100) mit einem Rotor mit mindestens zwei Rotorblättern (108), das eine drehfeste Baugruppe (2), die drehfest bezüglich einer Rotorachse (RA) des Rotors (106) der Windenergieanlage (100) ist, und eine Rotationsbaugruppe (4) aufweist, die mit dem Rotor (106) rotiert und einen Pitchwinkel der Rotorblätter (108) der Windenergieanlage (100) an eine Position der drehfesten Baugruppe (2) in Axialrichtung der Rotorachse (RA) koppelt. Die drehfeste Baugruppe (2) weist ein Führungselement (20), insbesondere eine Taumelscheibe, zur Drehführung der Rotationsbaugruppe (4) in einer Rotationsebene um die Rotorachse (RA) auf. Das Führungselement (20) weist einen Abweichabschnitt (30) auf, wobei der Abweichabschnitt (30) einen Ausschlag aus der Rotationsebene des Führungselementes (20) definiert. Das erfindungsgemäße Pitchsystem ermöglicht es, lokale, zyklische Pitchwinkelveränderungen einfach zu realisieren.
Patent DE-102016112406-A1 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil
Inventor: SADIKU BESART
IPC: F16K1/12
Filed: 2016-07-06
Abstract: Axial durchströmbare Fluidventile, insbesondere Kühlmittelabsperrventile mit einem Elektromagneten (10), der eine Spule (14), einen Kern (26) und eine durchströmbare Ankereinheit (49) sowie magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist, einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist, einem ersten Anschlussstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und in dem ein Umströmungskörper (78) angeordnet ist, der einen Ventilsitz (58) aufweist, einem zweiten Anschlussstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und einer Schließfläche (57) an einem axialen Endabschnitt (54, 56) der Ankereinheit (49), welche mit dem Ventilsitz (58) zusammenwirkt, sind bekannt. Um einen möglichst großen Volumenstrom fördern zu können, indem ein möglichst geringer Druckverlust am Ventil erzeugt wird und dennoch ein möglichst geringer axialer Bauraum benötigt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Umströmungskörper (78) einen achssymmetrischen Umströmungsbereich (81) mit einer Anströmfläche (82) und einer Abströmfläche (83) aufweist, die gemeinsam mindestens drei axial hintereinander angeordnete Oberflächenabschnitte (84, 85, 86, 88, 91) aufweisen, deren Krümmung von einem Oberflächenabschnitt (84, 85, 86, 88, 91) zum axial benachbarten Oberflächenabschnitt (84, 85, 86, 88, 91) zwischen konkav und konvex wechselt.
Patent DE-102016114148-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, insbesondere zur Kraftstoffeinspritzung
Inventor: KRIEGER MARTIN
IPC: F04B53/14
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Hochdruckpumpe, insbesondere zur Kraftstoffeinspritzung in Brennkraftmaschinen, weist einen in einem Pumpengehäuse verschiebbar gelagerten Kolben auf. In das Pumpengehäuse ist ein Temperierungsbauteil zur Temperierung der Führungsfläche für den Kolben an der Innenwand des Kolbenaufnahmeraums integriert.
Patent DE-102016115472-A1 (DE)
Title: Bi-fuel-fahrzeug
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: B60K15/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein Bi-Fuel-Fahrzeug hat einen Verbrennungsmotor, um Antriebskraft des Fahrzeugs durch Verbrennung von flüssigem Kraftstoff und Gasphasenkraftstoff bereitzustellen. Das Fahrzeug hat einen dualen Kraftstofftank einschließlich eines Tanks für flüssigen Kraftstoff, um den flüssigem Kraftstoff aufzunehmen, den flüssigen Kraftstoff zu speichern, und den flüssigen Kraftstoff dem Verbrennungsmotor zwecks Verbrennung zuzuführen. Das Fahrzeug hat einen druckbeaufschlagbaren Tank für Gasphasenkraftstoff, der durch eine Wand definiert ist. Gasphasenkraftstoff ist durch die Wand permeabel. Der druckbeaufschlagbare Tank für Gasphasenkraftstoff nimmt den Gasphasenkraftstoff auf, speichert den Gasphasenkraftstoff, und führt den Gasphasenkraftstoff dem Verbrennungsmotor zwecks Verbrennung zu. Eine Hülle umschließt den druckbeaufschlagbaren Tank für Gasphasenkraftstoff und definiert einen Innenraum des Tanks für flüssigen Kraftstoff. Die Wand in Fluidverbindung mit dem Innenraum. Der Innenraum nimmt den permeierten Gasphasenkraftstoff auf.