baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210173-A1 (DE)
Title: Führungswagen mit Wälzkörper-Führungsabschnitt, der die Laufbahneinlage hintergreift
Inventor: SPATSCHEK GERD
IPC: F16C29/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Führungswagen (20) zur Verwendung mit einer langgestreckten Führungsschiene (10), wobei der Führungswagen (20) wenigstens eine Reihe von kugelförmigen Wälzkörpern (21) aufweist, die in einem zugeordneten endlosen Umlaufkanal aufgenommen sind, wobei der Umlaufkanal einen Tragabschnitt und einen Rücklaufkanal (32) aufweist, welche an ihren gegenüberliegenden Enden über je einen gebogenen Umlenkkanal miteinander verbunden sind, wobei der Tragabschnitt von einer sich in eine Längsrichtung (11) erstreckenden Wagenlaufbahn (41) am Führungswagen (20) und einer Schienenlaufbahn (11) an der Führungsschiene (10) begrenzt wird, wobei ein gesonderter Hauptkörper (20) aus Metall vorgesehen ist, wobei die Wagenlaufbahn (41) an einer gesonderten Laufbahneinlage (40) angeordnet ist, welche an dem Hauptkörper (30) anliegt. Erfindungsgemäß ist ein gesondertes Wälzkörperführungsteil (80) vorgesehen, welches einen Führungsabschnitt (83) aufweist, der sich in Längsrichtung (11) erstreckt, wobei der Führungsabschnitt (83) die Laufbahneinlage (40) hintergreift (88).
Patent DE-102014210230-A1 (DE)
Title: Druckverfahren, Anordnung zur Realisierung des Druckverfahrens sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: PASCHOLD ALEXANDER
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckverfahren, eine Anordnung zur Realisierung des Druckverfahrens sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium, welche es insbesondere ermöglichen, die Anzahl der von Druckgeräten zu erhöhen, die von einem mobilen Endgerät genutzt werden können. Hierfür wird ein Druckverfahren vorgeschlagen, bei dem ein mobiles Endgerät (102) über eine Schnittstelle für eine drahtlose Kommunikation mit einem Server (110) kommuniziert und über den Server (110) zum Ausdruck bestimmte Daten an ein Druckgerät (108) sendet. Auf dem mobilen Endgerät (102) sind dazu Daten hinterlegt, welche zumindest ein Druckgerät (104, 106, 108) bezeichnende Informationen und mindestens einen dem Druckgerät (104, 106, 108) zugeordneten Schlüssel umfassen. Das Verfahren umfasst folgendes: Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (102) dem Server (110), Ermitteln, auf dem Server (110), von nutzbaren Druckgeräten (104, 106, 108), Senden von Informationen zu den nutzbaren Druckgeräten (104, 106, 108) von dem Server (110) an das mobile Endgerät (102), Wahl, auf dem mobilen Endgerät (102), eines nutzbaren Druckgeräts (108), Senden der zum Ausdruck bestimmten Daten oder von Informationen, die den Server (110) in die Lage versetzen, die zum Ausdruck vorgesehenen Daten von einem entfernten Speicherort in einem Datennetz abzurufen, von dem mobilen Endgerät (102) an den Server (110), Prüfen, auf dem Server (110), der Gültigkeit eines oder mehrerer von dem mobilen Endgerät (102) gesendeten Schlüssel, und in Abhängigkeit von der Gültigkeit des oder der Schlüssel, Senden der zum Ausdruck bestimmten Daten an das gewählte Druckgerät (108).
Patent DE-102014211096-A1 (DE)
Title: Torsionsbelastetes stabförmiges Bauteil mit unterschiedlichen Faserverstärkungen für Zug- und Druckbelastung
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: F16F1/366
Filed: 2014-06-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Torsionsfeder, die bevorzugt als Stab- oder Schraubenfeder aus einem Federdraht aus Faserverbundmaterial ausgebildet ist. Diese Torsionsfeder weist mehrere Schichten von Faserverstärkung, die mit einem Matrixmaterial getränkt sind auf, wobei die Schichten Fasern, die zugbelastet sind und Fasern, die druckbelastet sind, aufweisen. Kennzeichnend ist, dass das mindestens eine druckbelastete Gruppe über eine geringere Gruppensteifigkeit, bezogen auf die zugbelastete Gruppe mit der höchsten Gruppensteifigkeit, verfügt. Weiterhin wird ein Verfahren zur Auslegung einer Torsionsfeder aus Faserverbundmaterial offenbart.
Patent DE-102014211208-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zum Heizen von Innenräumen, insbesondere eine Einzelraumfeuerstätte
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: C09K5/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung zum Heizen von Innenräumen, insbesondere eine Einzelraumfeuerstätte. Um eine gleichmäßige, langzeitig konstante und effiziente Wärmeabgabe bei inaktiver Brennkammer zu erreichen, weist die Heizvorrichtung einen wärmeleitend mit einer Brennkammer verbundenen Wärmespeicher auf, der als Speichermedium ein Phasenwechselmaterial beinhaltet, welches eine latente Wärmespeicherung ermöglicht.
Patent DE-102014214936-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckungsstruktur
Inventor: HANAOKA KIYOTAKA
IPC: H01R31/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Eine Schutazbdeckungsstruktur enthält eine Schutzabdeckung, die in eine Montagearbeitsöffnung eingepasst ist, die in einer Wand eines Gehäuses angeordnet ist, in der elektrische Komponenten aufgenommen sind, wodurch die Öffnung verschlossen ist, und einen Einpassdetektionsverbinder, der detektiert, dass die Schutzabdeckung in die Montagearbeitsöffnung eingepasst ist. Der Einpassdetektionsverbinder enthält einen Aufnahmegehäuseverbinder, der an einer Innenseite des Gehäuses befestigt ist, und einen Einsetz-/Herausziehverbinder, der an der Schutzabdeckung so angeordnet ist, dass er in diese eingesetzt und aus dieser herausgezogen werden kann, wobei er sich gegenüber dem Aufnahmegehäuseverbinder befindet. Der Aufnahmegehäuseverbinder enthält ein rohrförmiges Gehäuse und Einpassdetektionsleiter in dem rohrförmigen Gehäuse. Der Einsetz-/Herausziehverbinder enthält zwei Detektionselektroden, die mit den Einpassdetektionsleitern elektrisch leitend verbunden sind, und ist einteilig mit der Schutzabdeckung gegossen.
Patent DE-102014215157-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel mit einem um eine Drehachse drehenden Pendelflansch, mehreren über den Umfang verteilt angeordneten, gegenüber dem Pendelflansch in einer Drehebene der Drehachse begrenzt verschwenkbaren Pendelmassen, welche aus beidseitig des Pendelflanschs axial gegenüber angeordneten und mittels den Pendelflansch durchgreifender Bolzen verbundener Pendelmassenelementen gebildet sind, wobei die Pendelmassen endseitig Anschlagpuffer gegenüber einer in Umfangsrichtung benachbarten Pendelmasse aufweisen. Um den Anschlagpuffer robuster auszubilden und frühe metallische Anschläge benachbarter Pendelmassen zu vermeiden, sind die Anschlagpuffer ringförmig um jeweils einen stirnseitigen Bolzen gelegt und weisen eine beide Pendelmassenelemente zumindest teilweise axial überdeckende Anschlagfläche für eine Anschlagfläche der in Umfangsrichtung benachbarten Pendelmasse auf.
Patent DE-102014215812-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRÜNERBEL ROMAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionierung in einem Laderaum (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Lehnmittel (200) und Befestigungsmittel, wobei die Befestigungsmittel am Lehnmittel (200) angeordnet sind und für eine Verbindung mit im Laderaum (100) angeordneten Laderaumbefestigungsmitteln (101; 102; 103) ausgebildet sind, wobei das Lehnmittel (200) dazu ausgebildet ist, bei einer Verbindung der Befestigungsmittel mit den Laderaumbefestigungsmitteln (101; 102; 103) als Rückenlehne für eine Person genutzt zu werden.
Patent DE-102014216339-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug und -vorrichtung
Inventor: FONTANA CHRISTOPHER R
IPC: E21B10/58
Filed: 2014-08-18
Abstract: Bohrvorrichtung mit einem Drehschneidwerkzeug, das ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist und ferner eine Drehachse definiert, die sich allgemein zwischen den proximalen und distalen Enden erstreckt. Das Drehschneidwerkzeug weist eine proximal ausgerichtete Fläche auf, die zwischen den proximalen und distalen Enden angeordnet ist, welche hauptsächlich einer proximalen Richtung zugewandt sind. Das Drehschneidwerkzeug weist auch eine abgewinkelte Montagefläche auf, die sich zwischen der proximal ausgerichteten Fläche und dem proximalen Ende erstreckt. Die abgewinkelte Montagefläche ist relativ zu der proximal ausgerichteten Fläche und der Drehachse abgewinkelt, wobei eines unter einer Montageöffnung und einem Montagevorsprung bei der proximal ausgerichteten Fläche vorgesehen ist. Das eine unter der Montageöffnung und dem Montagevorsprung weist eine Montagetiefe auf, die sich allgemein in der Richtung der Drehachse erstreckt. Das distale Ende weist ein Merkmal auf, das zumindest zum Schneiden und/oder Schleifen geeignet ist.
Patent DE-102014221120-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein bewegliches Dachteil eines Kraftfahrzeug-Dachmoduls
Inventor: EBERST HARTMUT
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein derartiges Antriebssystem mit wenigstens einer Trägerleiste, die seitlich an dem Dachteil befestigt ist, mit wenigstens einem Steuerschlitten, der über ein Antriebsmittel in einer seitlich längs des Dachteils verlaufenden Führungsbahn linearbeweglich verfahrbar ist, mit wenigstens einer Ausstellmechanik, die die Trägerleiste und damit das Dachteil verschwenkt, anhebt und absenkt, sowie mit einem in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem beweglichen Dachteil angeordneten, feststehenden Dachbereich, wobei das bewegliche Dachteil aus einer Schließstellung in eine Hubstellung ausschwenkbar und in eine Öffnungsstellung absenkbar und nach hinten unter den Dachbereich verfahrbar ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist die Trägerleiste an ihrem vorderen Stirnendbereich an einem Ausgleichselement um ein Schwenkgelenk schwenkbeweglich gelagert, das relativ zu einer vorderen Führungsanordnung der Ausstellmechanik abhängig von der Bewegungsstellung des Dachteils in unterschiedliche Positionen verlagerbar ist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102014222251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schaumstoffstruktur
Inventor: PERNICKA MATTHIAS
IPC: F16S1/12
Filed: 2014-10-31
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Herstellen einer Schaumstoffstruktur, mit welchem erfindungsgemäß zonenweise unterschiedlich dichte Schaumstoffstrukturen auf fertigungstechnisch einfache Weise dadurch produziert werden, dass im Wege des Extrusionsprozesses zeitgleich mehrere Extrusionsstränge unterschiedlicher Schaumdichte erzeugt und im noch unverfestigten Zustand zu einer integralen Schaumstoffstruktur miteinander verschmolzen werden.
Patent DE-102014222886-A1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines obenliegenden Türschließers
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/22
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein System zur Befestigung eines obenliegenden Türschließers oder einer diesem zugeordneten Gleitschiene an einer Tür umfasst eine im montierten Zustand auf dem oberen Türrand und der Oberseite des Türschließers bzw. der Gleitschiene aufliegende Montageplatte, die einerseits über insbesondere lösbare Befestigungsmittel auf dem oberen Türrand befestigbar und/oder über eine Abwinklung in einen Türfalz einhängbar und andererseits über insbesondere lösbare Befestigungsmittel an dem Türschließer bzw. der Gleitschiene befestigbar ist.
Patent DE-102015005729-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit wenigstens zwei am Körper tragbaren Kommunikationseinheiten
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: H04M19/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Kommunikationssystem umfassend wenigstens zwei am Körper tragbare Kommunikationseinheiten, ohne Sprach- oder Textkommunikationsmöglichkeit, jeweils mit einer Elektronik umfassend Sende- und Empfangseinheiten zur Kommunikation von Nachrichten zwischen den Kommunikationseinheiten sowie jeweils wenigstens einer Ein- und Ausgabeeinheit zur taktilen oder thermischen Eingabe und taktilen oder thermischen Ausgabe von Nachrichten, wobei die Kommunikationseinheiten jeweils als Ring oder Band zum Tragen an Körperextremitäten, insbesondere am Finger oder Armgelenk oder am Hals ausgebildet sind und die Sende- und Empfangseinheiten nicht änderbar miteinander gepaart sind.
Patent DE-102015005813-A1 (DE)
Title: Walking-Schutz-Stock
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: F41B15/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Walkingschutzstöcke sind Walkingstöcke mit integrierter elektronischer Elektroschockabwehr gegen angreifende Hunde, Wildtiere oder letztlich auch Menschen. Weder Herstellungskosten noch das Gewicht des Stockes würden sich dabei wesentlich ändern.
Patent DE-102015007139-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsbauteil für ein Schienenfahrzeugrad
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftübertragungsbauteil für ein Schienenfahrzeugrad, insbesondere ein Übertragungselement, wobei das Kraftübertragungsbauteil zur Anordnung zwischen einem Radreifen und einem Radkörper eines Schienenfahrzeugrades ausgebildet ist. Das Kraftübertragungsbauteil weist wenigstens einen elastischen Körper und wenigstens eine Schwingungstilgungseinrichtung auf. Die Schwingungstilgungseinrichtung umfasst wenigstens eine Tilgermasse.
Patent DE-102015008140-A1 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem und Verfahren zum Verarbeiten eines Fail-Safe eines elektronischen Steuergeräts
Inventor: HONG SEUNG GYU
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-06-24
Abstract: Offenbart werden ein elektrisches Servolenkungssystem und ein Verfahren zum Verarbeiten eines Fail-Safe eines elektronischen Steuergeräts. Die vorliegende Erfindung stellt ein elektrisches Servolenkungssystem bereit, das Folgendes aufweist: einen Drehmomentsensor, der dafür konfiguriert ist, einen Lenkdrehmomentwert eines Lenkrads zu erfassen; einen Lenkwinkelsensor, der dafür konfiguriert ist, einen Lenkwinkelwert des Lenkrads zu erfassen; einen Motorpositionssensor, der dafür konfiguriert ist, einen Motorrotationswinkelwert zu erfassen, der ein gedrehter Winkel einer Antriebswelle eines Elektromotors ist; und ein elektronisches Steuergerät, das dafür konfiguriert ist, dann, wenn der Drehmomentsensor normal ist, einen ersten Lenkhilfsstrom für das Steuern bzw. Regeln einer Antriebskraft des Elektromotors unter Verwendung des Lenkdrehmomentwerts zu erzeugen, und dann, wenn der Drehmomentsensor ausfällt, eine Ziel-Motorwinkelgeschwindigkeit des Elektromotors unter Verwendung des Lenkwinkelwerts und des Motorrotationswinkelwerts zu schätzen und einen zweiten Lenkhilfsstrom zu erzeugen, um zu bewirken, dass eine aktuelle Motorwinkelgeschwindigkeit des Elektromotors zu der Ziel-Motorwinkelgeschwindigkeit konvergiert.
Patent DE-102015012930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Diskonnektion
Inventor: ADAMETZ BENJAMIN
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung der Diskonnektion eines Patienteninterfacesystems während der Beatmung bei dem Werte die indikativ für den zeitlichen Verlauf des Atemgasstromes sind ermittelt werden und einer Datenauswertung unterzogen werden, wobei basierend auf der Datenauswertung ein Alarm auslöst wird, wenn zumindest ein Wert der indikativ für den zeitlichen Verlauf des Atemgasstromes ist für einen bestimmten Zeitraum von einem bestimmten Grenzwert abweicht.
Patent DE-102015013561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung eines Gasprodukts
Inventor: FISEL WOLFGANG
IPC: F25J3/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Gewinnung eines Gasprodukts aus einem Ausgangsgasgemisch, bei dem das Ausgangsgasgemisch verdichtet und unter Erhalt des Gasprodukts durch ein kryogenes Adsorptionsverfahren (2) gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren einen ersten und einen zweiten Verfahrensmodus umfasst, wobei das Gasprodukt in dem ersten Verfahrensmodus in einer ersten, höheren Reinheit erhalten und in eine erste Speichereinrichtung (3) eingespeist wird, und wobei das Gasprodukt in dem zweiten Verfahrensmodus in einer zweiten, geringeren Reinheit erhalten und in eine zweite Speichereinrichtung (4) eingespeist wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102015014293-A1 (DE)
Title: Stroboskopverfahren und Stroboskopgerät
Inventor: LACHERMAIER ELMAR
IPC: G01P3/40
Filed: 2015-11-06
Abstract: Bei einem Stroboskopgerät (1) wird vorgeschlagen, einen reflektierten Anteil (8) eines auf ein zyklisch bewegtes Objekt (3) gesendeten Laser-Lichtstrahls (5) mit einem Sensor (7) zu erfassen und ein Detektionssignal (9) des Sensors (7) zur Abstimmung von Stroboskopblitzen (6) auf eine Wiederholungsfrequenz des Objekts (3) zu verwenden.
Patent DE-102015103755-A1 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PAARE MIRKO
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Crashbox (1), welche mitteles einer Konsole (2) an einem Stoßfängerquerträger (3) angeordnet ist, wobei die Konsole (2) mit einer ersten Konsolenplatte (4) und eine zweiten Konsolenplatte (5) versehen ist, wobei sich die erste Konsolenplatte (4) an einem ersten Begrenzungselement (8) und die zweite Konsolenplatte (5) an einem zweiten Begrenzungselement (9) des Stoßfängerquerträgers (3) wenigstens teilweise anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerquerträger (3) derart in der Konsole (2) aufgenommen ist, dass sich die erste Konsolenplatte (4) und/oder die zweite Konsolenplatte (5) in Richtung der Fahrzeuglängsachse (7) über wenigstens ¾ bevorzugt über 9/10 des Stoßfängerquerträgers (3) in Richtung einer Stoßfängerquerträgervorderwand (10) besonders bevorzugt vollständig bis zur Stoßfängerquerträgervorderwand (10) erstreckt.
Patent DE-102015108316-A1 (DE)
Title: Modul zur Beheizung, Belüftung und/oder Klimatisierung einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LÜER ARMIN
IPC: F16K1/22
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Modul (10) zur Beheizung, Belüftung und/oder Klimatisierung einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs hat ein Modulgehäuse (12), in dem wenigstens zwei Kanäle (14) ausgebildet sind, und eine Verstellmechanik (18), insbesondere zur Steuerung von Luftströmen (L) in den Kanälen (14). Die Verstellmechanik (18) weist mindestens zwei auf einer gemeinsamen Welle (20) angeordnete Klappen (22) sowie einen Antrieb auf, mittels dem die Welle (20) zwischen einer Schließstellung, in der jede Klappe (22) einen Kanal (14) verschließt, und wenigstens einer Öffnungsstellung, in der jede Klappe (22) einen Kanal (14) zumindest teilweise freigibt, verstellbar ist. Es ist ein Federelement (30) vorgesehen, das die Welle (20) in die Schließstellung beaufschlagt.
Patent DE-102015109337-A1 (DE)
Title: Messermühle
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C18/16
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messermühle mit einem Zerkleinerungbehälter und einem in dem Zerkleinerungsbehälter verschiebbaren Komprimierer zum Komprimieren des Zerkleinerungsgutes und einer Kühleinrichtung zum Kühlen des Zerkleinerungsbehälters.
Patent DE-102015110528-A1 (DE)
Title: Filtern von verteilten Erfassungsdaten
IPC: G01K11/32
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum verteilten Erfassen zur Bestimmung einer physikalischen Größe, die eine Messeinheit (102), die zum Messen von Signalen über Zeit und Raum durch verteiltes Erfassen konfiguriert ist, eine Bestimmungseinheit (118), die zum Bestimmen von Daten, die mit der physikalischen Größe korreliert sind, auf Basis der gemessenen Signale konfiguriert ist, und eine Filtereinheit (104) aufweist, die zum Filtern der Daten konfiguriert ist, um Rauschen zu reduzieren und reale Merkmale im Wesentlichen zu erhalten, basierend auf mindestens einem Filterparameter, der bestimmt wird in Abhängigkeit von den Daten, die sich auf die physikalische Größe bei einer Vielzahl an unterschiedlichen Zeiten beziehen.
Patent DE-102015111995-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung mit Schließplatte
Inventor: ARNS WILHELM
IPC: B60R19/40
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung 1 für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen sich in Kraftfahrzeugquerrichtung Y mit einer Länge 7 erstreckenden Querträger 2, wobei der Querträger 2 im Querschnitt als offenes Hohlprofil ausgebildet ist und die Öffnung 5 in Kraftfahrzeuglängsrichtung X vom Kraftfahrzeug wegzeigend orientiert ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens eine Schließplatte 6 die Öffnung 5 in Kraftfahrzeugvertikalrichtung Z vollständig verschließend und in Kraftfahrzeugquerrichtung Y eine Teillänge T von weniger als 50% Länge 7 der Öffnung 5 verschließend angeordnet ist.
Patent DE-102015118620-A1 (DE)
Title: Extrusions- und Formvorrichtung für Gummikeilriemen und Verfahren
Inventor: WU PEISHENG
IPC: B29C48/92
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Extrusions- und Formvorrichtung für Gummikeilriemen und ein Verfahren zur Verfügung, aufweisend eine Extrusionseinrichtung, ein Förderband, eine Kühleinrichtung, eine Materialspeichereinrichtung, eine Detektionseinrichtung, eine Gummibeschichtungs- und Schneideeinrichtung und eine Tuchwickel-Einrichtung. Die Extrusionseinrichtung weist einen Materialeinlass und eine Halsringform auf, wobei das Material durch die Halsringform extrudiert wird, um die Grundgummimasse auszubilden. Das Förderband ist mit der Halsringform verbunden, um die ausgebildete Grundgummimasse zu fördern. Die Kühleinrichtung ist auf einer Seite des Förderbandes angeordnet, um die Grundgummimasse auf dem Förderband zu kühlen. Die Materialspeichereinrichtung ist bei der Kühleinrichtung angeordnet, um die durch die Kühleinrichtung gekühlte Grundgummimasse zu speichern und die Grundgummimasse an die Gummibeschichtungs- und Schneideeinrichtung zu übertragen. Die Detektionseinrichtung ist zwischen der Kühleinrichtung und der Materialspeichereinrichtung angeordnet, um die gekühlte Grundgummimasse vor der Speicherung zu prüfen. Die Geweberohlinge werden mit der von der Gummibeschichtungs- und Schneideeinrichtung und der Materialspeichereinrichtung ausgegebenen Grundgummimasse beschichtet, um Gewebekerne auszubilden. Die Tuchwickel-Einrichtung wickelt die durch die Gummibeschichtungs- und Schneideeinrichtung geformten Gewebekerne mit dem gummierten Tuch bzw. Gewebe.
Patent DE-102015118823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Herstellung von Maßschuhen
Inventor: BINTING MALTE
IPC: A43D119/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zur automatisierten Herstellung von zumindest einem Teil (4, 6, 8) eines Schuhs oder Maßschuhs (2) offenbart. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Vermesseinheit (10) zum Bestimmen dreidimensionaler Messdaten eines jeden Fußes und/oder mindestens eines Schuhs oder Maßschuhs (2) eines Kunden der Vorrichtung (1), eine Produktionseinheit (20), die mit der Vermesseinheit (10) kommunikativ verbunden ist und aus den von der Vermesseinheit (10) übermittelten Messdaten ein dreidimensionales, digitales Produktionsmodell (22) erstellt sowie ein Fertigungssystem (30) mit einer Mehrzahl von individuell steuerbaren Werkzeugeinheiten (32, 33, 34, 35, 36), die den Schuh oder Maßschuh (2) oder ein Teil (4, 6, 8) desselben herstellen bzw. herstellt. Die Vorrichtung (1) umfasst ferner eine Absaugeinheit (70), die einen entstehenden Abfall (72) aus dem Fertigungssystem (30) absaugt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur automatisierten Herstellung von zumindest einem Teil (4, 6, 8) eines Schuhs oder Maßschuhs (2) in einer derartigen Vorrichtung (1).