baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002926-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HAYASHI MASAKI
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Rückenlehne (3) hat einen linken und einen rechten Seitenrahmen (11), die in einer Links-Rechts-Richtung beabstandet angeordnet sind, und Drähte (14), die zwischen dem linken und rechten Seitenrahmen (11) verlegt sind und sich im Wesentlichen parallel zu den Seitenrahmen (11) erstrecken. Auf den Seitenrahmen (11) und den Drähten (24) ist ein Rückenpolster (20) platziert. Das Rückenpolster (20) umfasst eine erste Polsterschicht (21) auf der Seite einer Sitzfläche und eine zweite Polsterschicht (22) auf einer der Sitzfläche der ersten Polsterschicht (21) gegenüberliegenden Seite. Die zweite Polsterschicht (22) ist härter als die erste Polsterschicht (21). Die zweite Polsterschicht (22) wird gestützt, während sie in Kontakt mit den Seitenrahmen (11) und den Drähten (14) ist.
Patent DE-112020005937-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur reaktiven Regenerierung von Katalysatoren für selektive katalytische Reduktion
Inventor: GONG JINQIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Eine Steuerung zum Steuern der Regeneration eines Katalysators für selektive katalytische Reduktion (SCR-Katalysator) eines Nachbehandlungssystems ist konfiguriert, um eine Erhöhung der SCR-Katalysatortemperatur des SCR-Katalysators auf eine erste Regenerationstemperatur zu bewirken, wobei die erste Regenerationstemperatur niedriger ist als eine hohe Regenerationstemperatur, die gleich oder größer ist als 500 Grad Celsius. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine dem SCR-Katalysator nachgelagerte Menge an Ammoniakschlupf zu bestimmen; und eine Erhöhung der SCR-Katalysatortemperatur auf eine zweite Regenerationstemperatur, die höher als die erste Regenerationstemperatur, aber niedriger als die hohe Regenerationstemperatur ist, auf der Grundlage der bestimmten Menge an Ammoniakschlupf zu bewirken.
Patent DE-112022001980-T5 (DE)
Title: Peptidsequenzen für eine gezielte Immuntherapie
Inventor: MIN RENQIANG
IPC: G16B5/20
Filed: 2022-04-04
Abstract: Verfahren und Systeme zum Trainieren eines maschinellen Lernmodells umfassen das Einbetten (304) eines Zustands, einschließlich einer Peptidsequenz und eines Proteins, als einen Vektor. Eine Aktion, einschließlich einer Modifikation an einer Aminosäure in der Peptidsequenz, wird unter Verwendung einer Präsentationsbewertung der Peptidsequenz durch das Protein als Belohnung vorhergesagt (306). Unter Verwendung des Zustands und der Belohnung wird ein Mutationsregelmodell trainiert (308), um Modifikationen zu erzeugen, die den Präsentationswert erhöhen.
Patent AT-15787-U1 (AT)
Title: Konstruktionselement für ein Bauwerk sowie daraus herstellbares Bauwerk, insbesondere Fertigteilhaus
Inventor: DIPL ING PETER KLAMPFER
IPC: E04B2/70
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Konstruktionselement (1) für ein Bauwerk umfasst eine den Außenumfang des Konstruktionselements (1) bildende, aus mehreren Elementen (3, 4, 5) bestehende Rahmenkonstruktion (2) , an welcher plattenförmige Wandelemente, Tür- oder Fensterelemente oder dgl. festlegbar bzw. mit dieser verbindbar sind. Ein Bauwerk, insbesondere Fertigteilhaus, besteht aus einer Mehrzahl von derartigen Konstruktionselementen (1), welche insbesondere über als vertikale Steher ausgebildete Rahmenelemente (5) der Rahmenkonstruktionen (2) miteinander verbindbar sind.
Patent AT-2106-U1 (AT)
Title: Flüssigkeitsgekühlte brennkraftmaschine
Inventor: BILEK ANDREAS ING
IPC: F01P3/02
Filed: 1997-04-03
Abstract: Bei einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine (2) mit separaten Kühlmitteleintritten (3, 4) für einen ersten Kühlmittelstrom (7) in den Zylinderkopf (5) und einen zweiten Kühlmittelstrom (8) in den Zylinderblock (6) zweigt der zweite Kühlmittelstrom (8) stromaufwärts einer Kühlmittelpumpe (2) vom ersten Kühlmittelstrom (7) ab, und mündet nach Durchströmen eines Kühlraumes im Zylinderblock (6) wieder in den ersten Kühlmittelstrom (7) ein. Um die Kühlung auf möglichst einfache Art zu verbessern ist vorgesehen, daß der zweite Kühlmittelstrom (8) über zumindest eine Strömungsverbindung (17) zwischen Zylinderkopf (5) und Zylinderblock (6) in den Wasserraum des Zylinderkopfes (5) einmündet.
Patent AT-4317-U1 (AT)
Title: Sandale
IPC: A43B3/12
Filed: 2000-01-14
Abstract: Eine Sandale aus einem einstückigen Zuschnitt aus flexiblem Material weist eine Laufsohle (1) und zwei Schlaufenelemente auf, die nach oben gebogen und zu einer Fußschlaufe (2) verbunden sind. Zwischen den beiden Schlaufenelementen ist ein in der Überdeckungslänge variierbarer Klettverschluß vorgesehen.
Patent AT-2142-U1 (AT)
Title: Drehrollmaschine
IPC: B21D17/04
Filed: 1995-02-27
Abstract: Eine Drehrollmaschine umfaßt einen rotierend antreibbaren Werkzeugkopf, der ein feststehendes, langgestrecktes Werkstück umgibt. Im Werkzeugkopf sind Werkzeugschlitten bzw. Werkzeugträger radial beweglich. Die radiale Bewegung erfolgt über Keilflächen einer axial verschiebbaren Manschette (31), die sich mit dem Werkzeugkopf mitdreht und mit einem drehfesten Ring (37) über ein Drucklager (Kugellager) in Verbindung steht. Der Ring (37) wird über Hebel oder hydraulisch verschoben. Diese axiale Verschiebebewegung macht die rotierende Manschette (31) mit und drückt gleichzeitig über die Keilfläche den Werkzeugkopf radial gegen das Werkstück bzw. zieht den Werkzeugträger gegen die Kraft einer Feder (30) vom Werkstück zurück. Wenn im Werkzeugschlitten bzw. Werkzeugträger als Werkzeug ein Schneidstahl oder Schneidrad eingesetzt ist, dann können Stangen oder Rohre abgeschnitten werden. Sind Rollrädchen eingesetzt, dann werden Nuten eingearbeitet. Ein Rohr kann mit einem Seil oder dergleichen durch einen Preßsitz, der mittels Rollung hergestellt wird, verbunden werden.
Patent BG-1961-U1 (BG)
Title: Folding ladder
Inventor: CHAKALOV GOSPODIN
IPC: E06C1/38
Filed: 2012-08-21
Abstract: The folding ladder finds an application for use at home and for relatively small heights outdoors as an equipment manufacture with a general purpose. The folding ladder is built from multiple frames, wherein each frame consists of two vertical profiles (1), which are connected with two or more horizontal profiles (2). The individual frames are interconnected by means of hinges (3) and two ropes (4), which are placed in the vertical profiles (1), so that in the vertical profiles (1) are arranged internal movable parts (6). The free ends of the ropes (4) are connected with the first and last internal movable parts (6), wherein at 2/3 of the height of the vertical profile (1) is placed a separator plate (5) with an opening in the middle. To the end frame is mounted a tensioner (7) for tensioning the ropes (4) and for fixing the internal movable parts (6) between the vertical profiles (1) of two adjacent frames, wherein the tensioner (7) is placed in stopping mechanisms (8), and to the first frame are mounted rubber nozzles (9). An advantage of the present folding ladder is that the proposed construction creates a possibility for providing compactness with quickness and ease of unfolding and folding. 1 claim, 14 figures
Patent BG-2304-U1 (BG)
Title: Device for taking water samples
Inventor: PENCHEV VALERI
IPC: G01N1/14
Filed: 2015-10-05
Abstract: The device according to the utility model relates to the field of devices for water sampling of natural and artificial bodies of water. It will find application as part of the equipment of research ships, robotic systems for the study of water bodies and others. The device comprises a detachable metal container (6) in which are arranged containers (1) for water connected by hoses to the suction pump (2). The pumps (2) are associated with the aqueous medium by means of suction pipes (3) located in the upper part of the container (6). The receptacles (1) for water are provided with one-way valves (5), which are associated with the aqueous medium through the exhaust pipes (4) located at the bottom of the container (6). To a metal container (6) is fastened a hook (7) connected to the bearing steel rope (8) which is combined with an electric power cord, connected to a suction pump (2). Steel cable (8) and electrical cables are routed through the stop roller (9) and rolled up an automated reel (10). Support roller (9) and automated reel (10) are mounted on board the vessel.
Patent AT-14657-U1 (AT)
Title: Leuchte mit auswechselbaren Leuchtmodulen
Inventor: SKERGETH SASCHA ING
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) mit einem länglichen Trägerelement (5), mit mehreren Leuchtmodulen (20), welche lösbar an dem Trägerelement (5) befestigbar sind, sowie Mitteln zur Stromversorgung der Leuchtmodule (20), welche ein Betriebsgerät (100) sowie mit dem Betriebsgerät (100) verbundene Kontaktierungsmittel (40, 41) umfassen, an welche die Leuchtmodule (20) elektrisch anschließbar sind, wobei das Betriebsgerät (100) und die Kontaktierungsmittel (40, 41) an einem Geräteträger (50) angeordnet sind, der lösbar an dem Trägerelement (5) befestigbar ist.
Patent AT-13231-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen einer leiterplatte unter entfernung eines teilbereichs derselben sowie verwendung eines derartigen verfahrens
IPC: H01L51/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Leiterplatte (1) unter Entfernung eines Teilbereichs (6) derselben, wobei wenigstens zwei Schichten bzw. Lagen (2, 3, 4, 5) der Leiterplatte (1) miteinander verbunden werden und eine Verbindung des zu entfernenden Teilbereichs (6) mit einer benachbart liegenden Lage (4) der Leiterplatte (1) durch Vorsehen bzw. Aufbringen eines ein Anhaften verhindernden Materials (7) verhindert wird und Randbereiche (8) des zu entfernenden Teilbereichs (6) von daran angrenzenden Bereichen der Leiterplatte (1) getrennt werden, ist vorgesehen, dass eine außen liegende Oberfläche (9) des zu entfernenden Teilbereichs (6) nach einer Trennung bzw. Durchtrennung der Randbereiche (8) mit einem externen Element (11) gekoppelt bzw. verbunden wird und dass der zu entfernende Teilbereich (6) durch ein Anheben bzw. Wegbewegen des externen Elements (11) von der benachbarten Lage (4) der Leiterplatte (1) getrennt wird, wodurch in einfacher und zuverlässiger und gegebenenfalls automatisierter Weise ein zu entfernender Teilbereich (6) von einer Leiterplatte (1) entfernt werden kann.Darüber hinaus wird eine Verwendung eines derartigen Verfahrens zur Herstellung einer mehrlagigen Leiterplatte (1) und insbesondere zur Erzeugung von Hohlräumen (14) in einer derartigen Leiterplatte (1) vorgeschlagen.
Patent AT-8941-U1 (AT)
Title: Anzeigeeinrichtung für verkehrsinformationen
Filed: 2005-12-01
Abstract: Eine flächige, innenbeleuchtete Anzeigeeinrichtung für Verkehrsinformationen besitzt in einem Gehäuse (1) angeordnete Lichtquellen (7, 8), die nach außen hin durch eine die Verkehrsinformation (4) tragende durchscheinende Platte (3) abgedeckt sind. Als Lichtquellen sind verschiedenfarbige LED's (8, 7) angeordnet, die mit verschiedenen Spannungen betrieben werden. Dadurch wird die Herstellung kleinerer Stückzahlen erleichtert.
Patent AT-8182-U1 (AT)
Title: Dachsicherung
Filed: 2004-12-02
Abstract: Einrichtung (3) zur Sicherung von Personen, mit einem zum Einhängen eines Sicherungsseils (5) vorgesehenen Einhängösenteil (14), der an einem Tragteil (11) vorgesehen ist, wobei der Tragteil (11) einen bei einer Absturz-Belastung im vorgegebener Weise plastisch verformbaren Druckbegrenzerteil (13) aufweist, an den der Einhängösenteil (14) anschließt.
Patent DE-8121971-U1 (DE)
Filed: 1981-07-27
Abstract: Foot-rest (1) for a sailing board (4), mounted alone or by groups on the upper surface (6) of the sailing board (4) and comprised of a strap. The strap is connected to the upper surface (6) of the board (4) by both its ends. At least one of the ends of the strap is connected to the board (4), as for a security clamp, by a device wherein a spring element (22) allows to adjust the opening moment of that end of the foot-rest (1). The foot-rest (1) is fixed to a shaft (2) of a part having the shape of a clip (3). In the board (4) there is mounted a casing (5) comprising a fixed retainer shaft (8). The clip-shaped part (3) grips the retainer shaft (8) from the top, with the possibility to adjust the initial tension by means of the spring element (22, 20). When exceeding the clamping force, determined by the initial tension, of the clip-shaped part (3), the latter is disengaged from the retainer shaft by moving upwardly with the foot-rest (1).
Patent DE-8903647-U1 (DE)
IPC: F21V17/00
Filed: 1989-03-22
Abstract: The lighting fixture has a standing base (9) which is constructed as a cylindrical can (10) with an attached locking piece (11). The can (10) and locking piece (11) are connected to one another by a bayonet lock with ribs on the can and recesses on the locking piece. Figure 1   <IMAGE>
Patent DE-9013092-U1 (DE)
IPC: F28D1/04
Filed: 1990-09-14
Abstract: The invention relates to a radiator (1) having heat ducts (2) for the throughflow of a heat transfer medium, which branch off from a distributor duct (3a) and open into a manifold (3b) for the return of the heat transfer medium. In order to achieve a high level of heat transfer of the heating surface to the room air, and to enable rapid drying of bath towels or hand towels, the heat ducts (2) are arranged inclined with respect to the horizontal with a flow direction from below obliquely upwards in the supply-side heat ducts (2a), there being provided below the supply-side heat ducts (2a) a plurality of return-side heat ducts (2b) which branch off obliquely downwards from the manifold (3b) and reopen downstream into the manifold (3b). It is possible to provide on the frame (4) of the radiator (1) a holder (6), through which heat transfer medium likewise flows, for a hand towel or bath towel which comes to be located at a distance in front of the heat ducts (2). <IMAGE>
Patent DE-9106309-U1 (DE)
IPC: H01H33/24
Filed: 1991-05-17
Abstract: In a switch chamber for a metal-encapsulated gas-blast circuit breaker the intention is to produce a connection which is simple in production-engineering terms between the insulating tube (3) and the adjacent field-control elements (11). For this purpose, the insulating tube (3) consists of cast resin and is provided at its one end with an inner flange (4) and at its other end with an outer flange (5). In order to fix the insulating tube (3) on the power supply elements (8) of the switch chamber (2), annular metallic pressure elements (7, 11) are provided of which the pressure element (11) allocated to the outer flange is used at the same time as a field-control element. <IMAGE>
Patent DE-9106925-U1 (DE)
IPC: E06B3/30
Filed: 1991-06-06
Abstract: Cladding for window-frames, door-frames or the like, with, projecting on the frame side from a profiled wall (12) of a cladding profile, holding strips (14) for fastening to the frame, and with corner angles (15) which interconnect cladding profiled pieces (10', 10''). In order to improve a cladding (10) with the features mentioned in the introduction in such a manner that, with low manufacturing outlay, a serviceable connection of the cladding profile pieces (10', 10'') is achieved, without in this case having to accept a risk of dirtying as in the case of gluing, it is designed in such a manner that a holding-strip section (16) parallel to the profiled wall has at least one jog which engages in a recess (18) of a corner angle (15). <IMAGE>
Patent SK-1822010-U1 (SK)
Title: Turret assembly
Inventor: KRISTIN LUBOMIR
IPC: F41A27/18
Filed: 2010-11-26
Abstract: Turret assembly for the installation of wheeled and tracked combat vehicles, consisting of a control panel (10) and a container (60) of an ammunition, above which is located a turret (20) equipped with a system of smoke generators (70) and with a periscope (50) whereby the upper part of the turret (20) is equipped with a cannon (30) and with a machine gun (40).
Patent AT-9262-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines brandhemmenden furniers sowie brandhemmendes furnier
Filed: 2007-02-21
Abstract: Zur Herstellung eines schwer entflammbaren Furniers oder Materialverbundes mit unterschiedlichen Kernmaterialien (4) ohne Zusatz von Salzen oder anderen handelsüblichen Brandhemmstoffen wird erfindungsgemäß dem Furnier (1) aus seinen Poren Flüssigkeit durch Hitzebehandlung entzogen und durch Harz ersetzt und sodann allenfalls einem Veredelungsprozess zugeführt.
Patent DE-20108149-U1 (DE)
IPC: B60R25/02
Filed: 2001-05-15
Abstract: The invention relates to a manually actuatable ignition starter switch for a keyless unit for controlling the engine starting authorisation of a vehicle and comprising an actuator. When said actuator leaves its initial position in order to start the motor, a safety catch (3) of a controllable locking device (2), preventing the actuator from returning to its initial position, acts against a buffer (5) of the actuator. The actuator is released to return to its initial position by means of a control command which is independent from an actuation of the actuator and is sent to the locking device (2). The aim of the invention is to create a starter enabling the actuator to return to its initial position, even in the event of a breakdown in the system or a power cut. To this end, the buffer of the actuator is designed in such a way that it can be overcome by a pre-determined force.
Patent DE-20122641-U1 (DE)
Title: Vertebral implant comprises nut with externally accessible array of bevel gear teeth, which is rotatable to cause axial displacement of core relative to sleeve
IPC: A61F2/28
Filed: 2001-11-14
Abstract: The spinal implant comprises an outer sleeve (2), an inner core (3) and a nut (4) all made of a biological inert metal alloy and centered on a common axis. The nut engages the external screw threads of the core and has an externally accessible array of bevel gear teeth such that rotation of nut causes axial displacement of the core relative to the sleeve. An independent claim is included for spinal implant and a setting tool.
Patent DE-20211680-U1 (DE)
Title: Tightening device for chain attached to wheel as slip protection, designed as flexible but not elastic strap
IPC: B60C27/06
Filed: 2002-07-24
Abstract: The chain arrangement (4) is attached to the wheel (19) with curved holding elements (2) pointing towards the center of the wheel (19) and provided with insertion openings at their inner ends (3). A strong flexible strap (7), which does not extend lengthwise, is guided through the openings to a buckle (11) positioned in the center of the wheel (19) in order to be tightened.
Patent DE-20213808-U1 (DE)
Title: Bicycle has coupling element pivot-connected to hinged rod and movable with upper end of lever to allow common movement of lever, hinged rod and coupling element relative to frame to enable forwards and rearwards movement of handlebar
IPC: B62K15/00
Filed: 2002-09-06
Abstract: The bicycle has a hinge mechanism connecting a retaining rod to the handlebar shaft (21), a lever (41) pivot-connected to the forward end of the frame (3), a hinged rod pivot-connected to the rear end of the frame, and a coupling element (55) pivot-connected to the hinged rod and movable with the upper end of the lever to allow a common movement of the lever, the hinged rod and the coupling element relative to the frame so that a forwards and rearwards movement of the handlebar (22), together with the retaining rod, relative to the handlebar shaft is made possible.
Patent DE-20300461-U1 (DE)
Title: Milling cutter for milling comprises cutting tools, each offset from the milling cutter axis and arranged at an angle in a milling body to form a cutting horizontal
IPC: B23C5/22
Filed: 2003-01-14
Abstract: Milling cutter (1) comprises at least two cutting tools (3) arranged in an offset manner in a milling body (2). A first cutting tool is offset by an amount (X) from the milling cutter axis (5) and arranged at an angle in the milling body to form a first cutting horizontal (6). The second cutting tool is setback by an amount relative to the cutting horizontal of the first cutting tool and arranged at an angle in the milling body to form a second cutting horizontal. Preferred Features: The cutting tools are indexable inserts with a curved (8.1) or a straight cutting edge.
Patent DE-20305935-U1 (DE)
Title: Panel for display stand has H-shaped profiles along each edge which fit into support columns and have vertical slots, allowing shelves to be hung on them
IPC: G09F15/00
Filed: 2003-04-12
Abstract: The panel (1) for a display stand has H-shaped profiles (2) along each edge which fit into support columns. The profiles have vertical slots (5) which allow shelves to be hung on them.
Patent DE-20306767-U1 (DE)
Title: Coin storage device has tubular holder, stop and holding element made in one piece; holding element is mounted to be movable transversely with respect to longitudinal axis of tubular holder
IPC: G07D9/00
Filed: 2003-05-02
Abstract: The device has a tubular holder (1) for coins with an inner diameter approximating to the coin diameter, a stop (3) and a holding element (4) at a defined distance from the stop near a removable opening. The tubular holder, stop and holding element are made in one piece and the holding element is mounted so as to be movable transversely with respect to the longitudinal axis of the tubular holder.
Patent DE-20307998-U1 (DE)
Title: Installation for storage and placing available tools for work machine, such as milling machine, has at least one removal position, tools being positioned consecutively on at least one tool carrier
IPC: B23Q3/155
Filed: 2003-05-20
Abstract: The installation for storage and placing available tools (4) for a work machine (1), such as a milling machine, has at least one removal position, the tools being positioned consecutively on at least one tool carrier (6,61). The machine has a work head (2), which has an accommodation (3) for a tool. The head is freely movable in space. The work head with the tool machines a workpiece (5). Underneath the work head is a tool carrier on which are several consecutive tools. The tool carrier is movable in the direction of its longitudinal axis. The tools are inserted in an upright position in accommodations of the carrier.
Patent DE-20309527-U1 (DE)
Title: Method for manufacturing windings assembly of domestic appliances pump rotor, has two part hinged winding turning to lock together
IPC: H02K15/04
Filed: 2003-06-20
Abstract: The stator coils (11,12) are wound in line with the hinged back plates (3a,4a) in facial contact, each with a terminal (7,8) and they are swiveled together and locked by a latch (20) to form an integral unit into which the lamination stack is inserted.
Patent DE-20310684-U1 (DE)
Title: Umbrella with inverting facility under wind pressure using extending braces and flexible fabric support ribs
IPC: A45B25/22
Filed: 2003-07-11
Abstract: An umbrella design is improved by enabling it to be inverted in strong winds without damaging the fabric or the rib supports. The support ribs for the fabric are flexible at least at the outer ends. The bracing system between the control slider and the support ribs include extending braces which enable the support frame to invert without damage. The extensions are obtained through a jointed construction. The inversion is against spring pressure, with the springs pulling the umbrella back into the normal shape when the wind force is removed.
Patent DE-20315160-U1 (DE)
Title: Electrical current carrying bridge element, has parallel contacts each having a pair of spring arms such that one arm is at right angle to the other
IPC: H01H85/20
Filed: 2003-10-01
Abstract: The electrical current carrying bridge element (10) is produced of a hard copper zinc alloy and has three to eight individual sprung contacts (12) spaced (A) at 8 to 6.5 mm apart on Distributor bar (18). Each contact has one piece buffer leg (14) and sprung leg (16) with sprung leg bent at 90 degree relative to buffer leg. Crimp lug (24) can take up lines of 4 to 6 mm cross section.