baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2764698-C1 (RU)
Title: Device for exercising people with disabilities on a tricycle pedalless bike
Inventor: Ponomarev Konstantin Zorevich
IPC: A63B22/02
Filed: 2021-09-06
Granted: 2022-01-19
Abstract: FIELD: mechanical engineering. 
     SUBSTANCE: invention relates to the field of mechanical engineering, in particular to devices for training people with disabilities on a tricycle pedalless bicycle. The device contains a frame equipped with support legs, front and rear shafts equipped with bearings and supports, a support plate, a running belt, a running belt tensioning mechanism, stands for mounting and fixing the front and rear wheels of a tricycle pedalless bicycle with a device. The device is made with the possibility of mounting a tricycle pedalless bicycle on it in such a way that the running belt of the device is located under the feet of a patient sitting in the saddle of a pedalless tricycle. The patient has the opportunity to walk up to the saddle of the pedalless tricycle between his rear wheels. 
     EFFECT: improved personalization of the device for user characteristics. 
     10 cl, 5 dwg
Patent MD-797-C2 (MD)
Title: Device for cervical spine extension
Inventor: MÂNĂSCURTĂ Boris
IPC: A61F5/04
Filed: 1996-12-30
Abstract: The invention relates to the medicine, in particular to orthopedics and traumatology and may be applied for the cervical spine extension.The device contains two rods 1 with shoulders 2 and a headholder installed on them, made in the form of cranial 3 and neck 4 cuffs, connected with longitudinal belts 5. Two spring-loaded rods 8 are fixed to the shoulders 2 at an acute angle relative to the rods 1 by means of two ball-and-socket joints 10. The cranial cuff 3 is made in the form of a basic cranium fixing screw ring. The ball-and-socket joint 10 is made in the form of a srew fork pair, spring - loaded on the rods and fixed on them by means of two locks 13, at the same time the shoulders are provided with belts 5 with fasteners 6.
Patent DE-3141493-C2 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung für den Verleih von Videokassetten
IPC: A47F7/14
Filed: 1981-10-20
Granted: 1983-12-22
Abstract: Eine Präsentationseinrichtung für den Verleih von Videokassetten unterschiedlicher Videosysteme besteht aus einer regalartig aufgebauten Präsentationswand mit zwei unterschiedlich hohen Fächern, von denen das hintere höhere Fach die Kassetten- oder Buchhülle des jeweiligen Filmtitels, das vordere niedrigere Fach Leihkarten aufnimmt, die einerseits ein den Filmtitel identifizierendes Schriftzeichen, andererseits eine das Videosystem identifizierende Markierung, z.B. Farbmarkierung, derart aufweisen, daß auch bei fehlerhaftem Einstellen der Leihkarten die Markierung bzw. Schriftzeichen nicht durch eine davorstehende Leihkarte verdeckt werden können.
Patent DE-3145542-C2 (DE)
Title: Paramagnetischer O2-Sensor
IPC: G01N27/74
Filed: 1981-11-17
Granted: 1985-12-12
Abstract: Der paramagnetische O ↓2-Sensor ermöglicht die selektive Messung von Sauerstoff in Gasgemischen aufgrund der gegenüber anderen Gasen hervorstechenden paramagnetischen Eigenschaft. Diese bewirkt im Feld einer Hochfrequenzspule eine Induktivitätsänderung. Der schwache Effekt erfordert Maßnahmen, um Störeinflüsse klein zu halten. Es sind mehrere Hochfrequenzspulen vorgesehen, die, in einem Gehäuse zur Umwelt thermisch und mechanisch abgeschirmt, untereinander gute thermische Kopplung aufweisen. Sie werden in Brückenschaltung betrieben, während ihre Induktionsfelder paarweise in dem Meßgas und einem Referenzgas verlaufen. Die Spulen sind thermisch stabil als gedruckte Silberspulen auf keramischem Träger ausgeführt. Meß- und Referenzgas sind in verspiegelten Quarzrohren gegenüber den Spulen gasdicht geführt. Die Rohre verlaufen in einer Ausführung durch das Innere der Spulen. In einer anderen Ausführung befinden sich die Spulen beiderseits auf einer rotierenden Platte, während die Rohre sehnenförmig neben der Platte im Induktionsfeld vorbeigeführt sind. Der O ↓2-Sensor ist vielfältig in der Technik, insbesondere in Atemschutz, Taucherei und Medizin verwendbar.
Patent DE-3205822-C2 (DE)
IPC: G04B37/11
Filed: 1982-02-18
Granted: 1984-04-12
Abstract: The invention relates to a watch casing having a casing body (1) whose base opening (4) can be sealed by a screw connection through a casing base (5). In order to construct the watch casing to be easy to assemble and have a low weight, the aim being to avoid malfunctions of the clockwork due to dirt, the materials of juxtaposed faces of the screw connection form a material pairing with a low friction coefficient. The faces of the one part of the screw connection can be provided for this purpose with a silver layer (16) in accordance with a method likewise according to the invention. <IMAGE>
Patent DE-3212456-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Steckverbindung zwischen den Kontaktelementen einer Flachbaugruppe und den Kontaktelementen eines Adapters
IPC: H01R12/50
Filed: 1982-04-02
Granted: 1984-10-31
Abstract: Zur Prüfung von Flachbaugruppen müssen diese mit einem Prüfautomaten verbunden werden. Dazu wird zwischen den Anschaltebaugruppen des Prüfautomaten und der Flachbaugruppe eine Adaptereinrichtung (10) eingefügt, die einerseits mit den Anschaltebaugruppen (14) des Prüfautomaten und andererseits mit der Flachbaugruppe (12) in Steckverbindung steht. In der Adaptereinrichtung (10) ist eine Platte (44) angeordnet, zwischen der und der übrigen Adaptereinrichtung Druckfedern (42) angeordnet sind. Zur Herstellung der Steckverbindung zwischen der Adaptereinrichtung (10) und der Flachbaugruppe (12) werden die Druckfedern (42) dadurch gespannt, daß die Platte (44) entgegengesetzt zur Steckrichtung bewegt wird. Wird die Platte (44) freigegeben, dann bewegen die Druckfedern (42) zumindest einen Teil der Adaptereinrichtung zur feststehenden Flachbaugruppe (12), so daß die Kontaktelemente der Adaptereinrichtung (10) in Kontakt mit den Kontaktelementen der Flachbaugruppe (12) kommen.
Patent DE-3217748-C2 (DE)
Title: Gerätehalter für Geräte mit Stiel
IPC: B25H3/04
Filed: 1982-05-12
Granted: 1984-02-02
Abstract: Gerätehalter zum klemmenden Einhängen von mit einem Stiel ausgestatteten Geräten, beispielsweise Gartengeräten, mit Klemmbügeln, die zwei sich gegenüberliegende Anschlagflächen besitzen, wobei der Klemmbügel (3) an einem mit einer Anschlagfläche (8Δ) versehenen Anschlagbügel (4) schwenkbeweglich aufgehangen ist. Die Anschlagfläche der beiden Bügel (3, 4) liegt dann entlang des Stiels an diesem in Haltestellung in drei, im wesentlichen übereinanderliegenden Bereichen an. Vorzugsweise ist der Anschlagbügel (4) in einem an seinem Kopfende vorgesehenen Lagerteil (5) schwenkbeweglich aufhängbar.
Patent DE-3225527-C2 (DE)
Title: Kleinprojektor zur Darstellung der Bewegung des Sternenhimmels
IPC: G09B27/02
Filed: 1982-07-08
Granted: 1985-08-29
Abstract: Der Projektor ist für didaktische Zwecke, z.B. Schule, Volkssternwarte einsetzbar. Der Projektor zeigt den Sternenhimmel für beliebige geographische Orte und beliebige Zeiten. Die tägliche Bewegung des Sternenhimmels ist im Zeitraffer darstellbar. Das Gerät besteht im wesentlichen aus drei konzentrisch angeordneten Kugeln. Von innen nach außen: Projektionskugel (K1), Sternenkugel (K2, Analysator), Polarisationskugel (K3). Die Sternenkugel ist innerhalb der Projektionskugel frei drehbar. Sterne werden auf der Sternenkugel oberfläche durch kreisförmige Löcher unterschiedlicher Größe (Helligkeit) und Farbe realisiert und durch Punktlichtlampen (PL) im Mittelpunkt auf der weiß gespritzten Projektionskugel abgebildet. Je nach Stellung von Sternen- und Polarisationskugel zueinander sind Gradnetze und figürliche Darstellungen der Sternbilder ein- und ausblendbar. Planeten und Mond werden durch kleine Einzelprojektoren dargestellt, welche auf einer die Sternenkugel umspannenden Plexiglasleiste (Ekliptik) montiert sind. Positionen von Sternen- und Polarisationskugel können durch Getriebemotoren verändert werden. Rota tionsimpulsgeber (RIG) übermitteln Positionsänderungen einer logischen Schaltung. Dies ermöglicht die Steuerung aller Funktionen des Kleinprojektors per Computer.
Patent DE-3238974-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhitzen von gekörntem Perlit
IPC: C04B20/06
Filed: 1982-10-21
Granted: 1986-01-09
Abstract: Gekörntes Material wird erhitzt, indem man eine Flamme nach unten längs der Mittelachse eines senkrechten Ofens richtet. Das gekörnte Material wird in einer Anzahl von Stellen, die radial um die Flamme am oberen Ende des Ofens lokalisiert sind, eingebracht. Das gekörnte Material wird nach unten und in Richtung zur Mittelachse des Ofens geleitet, wobei das gekörnte Material beim Herabströmen durch den Ofen in die Flamme kommt.
Patent DE-3240127-C2 (DE)
Title: Fräswelle für Hartzerkleinerungsmaschinen
IPC: E01C19/05
Filed: 1982-10-29
Granted: 1985-05-02
Abstract: Fräswelle für Hartzerkleinerungsmaschinen, die als Hohlzylinder ausgebildet ist und über ihren Umfang verteilte zylindrische Ausnehmungen (16) aufweist, in die Fräszähne (19) mit einem zylindrischen Schaft (20) und verbreitertem Kopf (21) eingesetzt sind, welche durch einen radial am Schaft (20) angeordneten Zapfen (26) gegen Herausfallen gesichert sind, der beim Einsetzen des Fräszahnes (19) in einer Axialnute (22) der Bohrung (16) gleitet und nach dem Drehen des Fräszahnes (19) in seine Arbeitsstellung den Innenrand (33) der Bohrung (16) in der Zylinderwand (15) der Fräswelle (12) hintergreift.
Patent DE-3300549-C2 (DE)
Title: Gedruckte Schaltungsplatine und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: H05K3/42
Filed: 1983-01-10
Granted: 1985-01-17
Abstract: Eine auf einer oder auf beiden Seiten mit einer elektrisch leitenden Struktur (2) versehene gedruckte Schaltungsplatine (1) weist durchgehende Öffnungen (3) auf, in die ein elektrisch leitendes Material (4) eingesetzt ist, das metallisch mit der elektrisch leitenden Struktur (2) verbunden ist. Zur Herstellung der gedruckten Schaltungsplatine wird das elektrisch leitende Material in die Öffnung eingesetzt, in einem Endbereich abgewinkelt oder gestaucht und durch Ultraschall-Schweißen metallisch mit der elektrisch leitenden Struktur verbunden.
Patent DE-3314289-C2 (DE)
IPC: B65B63/04
Filed: 1983-04-20
Granted: 1987-01-02
Abstract: A process for wrapping a rotating bale of mineral fiber strip in the form of a felt-roll with an outer closed-face backing strip with protective wrapping applied as part of the winding process for packaging which entails bringing the protective wrapping, having a coating of adhesive material at the back end thereof into the circumferential area of the rotating bale with the front end thereof, with a length exceeding the circumference of the bale and being frictionally connected to the bale; and turning the bale and pressing the back end of the protective wrapping onto the outside of the winding of the protective wrapping, therebelow, to attain a lasting bonding, wherein the frictional sticking connection between the front end of the protective wrapping and the bale is produced exclusively by an adhesive effect, between the inner surface facing the bale and the bare outer surface of the backing strip, and the front end of the protective wrapping is placed on the bale at a distance from the outside end of the last winding of the felt roll, and wherein the length of the protective wrapping exceeds the circumference of the enclosed bale substantially only by the circumferential width of the bonding zone between the back end of the protective wrapping and the outside of the winding of the protective wrapping lying thereunder.
Patent DE-3444823-C2 (DE)
Title: Lösbare Verbindung zwischen einer Lichtleitfaser und einem Lasergerät
IPC: G02B6/26
Filed: 1984-12-08
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die lösbare Verbindung zwischen einer Lichtleitfaser und einem Lasergerät ist insbesondere für medizinische Zwecke geeignet und besteht aus zwei Koppelelementen, wobei in der Lichtaustrittsöffnung (2.2) des ersten Koppelelementes (2) eine mit diesem verbundene, parallel und/oder senkrecht zur optischen Achse justierbare Einkoppeloptik (2.1) angeordnet ist und das erste Koppelelement (2) eine Einrichtung (2.5) zur Erzeugung einer axialen Kraft auf das zweite Koppelelement (4) aufweist. An dem ersten und zweiten Koppelelement (2 und 4) sind Kontaktflächen (2.3, 4.2) mit guter Wärmeleitfähigkeit vorgesehen, mittels welcher im eingekoppelten Zustand Wärme vom zweiten Koppelelement (4) auf das erste Koppelelement (2) übertragen wird.
Patent DE-3529940-C2 (DE)
Inventor: HILDEBRAND REINHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 1985-08-21
Granted: 1994-01-20
Abstract: An air conditioning and heating unit for automotive vehicles includes a blower, an evaporator and a heat exchanger disposed in a synthetic resin housing providing with integral air discharge outlets for the headroom, footroom and center plane of a passenger compartment and for windshield defrosting. The evaporator and the heat exchanger are arranged relative to one another so that the paths of the hot air and of the cold air from the blower to inlet openings of the various air discharge outlets are the same and so that the path of the hot air from the evaporator to the inlet openings is 1.3 to 1.8 times longer than the path of the cold air from the evaporator to the air outlet ducts. The inlet openings of the air outlet ducts emanate from a common chamber in the housing.
Patent DE-3731933-C2 (DE)
IPC: G09G3/04
Filed: 1987-09-23
Granted: 1990-05-10
Abstract: Dot matrix displays which are capable of graphics permit any desired point of a display field to be highlighted by simultaneously actuating the associated column and line. Dot matrix displays of this kind permit the representation of characters of different sizes at any desired point of the dot matrix display but are however very expensive. The new device is intended to permit the representation of numerals of different sizes at a lower cost. In a two-line dot matrix display divided up into individual dot matrix fields, each numeral is composed of bar-shaped basic patterns in such a way that the basic patterns displayed on adjacent dot matrix fields form the numeral to be displayed in the manner of a 7-segment display. The numerals formed in this way are two dot matrix fields high and three dot matrix fields wide. Each basic pattern is displayed on a separate dot matrix field. The display device is particularly suitable for microprocessor- controlled measuring devices. <IMAGE>
Patent DE-3835949-C2 (DE)
IPC: G10K11/16
Filed: 1988-10-21
Granted: 1990-07-26
Abstract: In a sound-insulating arrangement for insulating structure-borne noise of different units, e.g. motors, consisting of a cover plate (5), a resilient layer (6e) and a solid layer (7c), the intention is to make possible influencing or alteration of the resonant frequency of the solid layer (7c), for which reason a base plate (5a) underneath the resilient layer and an approximately cylindrical solid layer (7c) are provided, the solid layer (7c) surrounding the resilient layer (6e) at a distance in the form of a ring and the solid layer (7c) being held on the resilient layer (6e) by connecting means.
Patent DE-3844771-C2 (DE)
Title: Application of correction medium to paper
IPC: B43K8/20
Filed: 1988-10-10
Granted: 1992-04-23
Abstract: A device for applying correction medium to a sheet of paper consists of a housing (1) with a pressure roller (2) at its lower end. A roll (6) of film (7), which is coated with the correction medium, is mounted on a spring loaded slide (4) inside the housing.The film (7) is unwound from the roll (6) and wound onto a spool (9) after passing around the pressure roller (2). The device is used by rolling the pressure roller (2) over the area to be corrected so that the film (7) is unwound from the roll (6) and wound onto the spool (9)
Patent DE-3844803-C2 (DE)
Title: Vehicular active suspension with controllable under or over-steer
IPC: B60G17/016
Filed: 1988-05-28
Granted: 1993-09-09
Abstract: Displacement sensors (2) associated with the wheels or their suspensions provide input signals for a calculator (5) of average values of ground clearance, yaw and pitch angles. These averages are compared with predetermined or adjustable desired values for purposes of correction of the forces exerted by the hydraulic suspension units (10).Oil is pumped (8) from a reservoir (7) through a valve (11) to each suspension unit (10) so that the forces serving to balance out the yaw movements are distributed correctly between the front and rear wheels.The calculator (5) is programmable for any desired deg. of understeer, oversteer or neutral behaviour
Patent DE-4118249-C2 (DE)
Inventor: SCHWARZ GUENTHER DR
IPC: D21H25/18
Filed: 1991-06-04
Granted: 1994-10-27
Abstract: PCT No. PCT/EP29/01229 Sec. 371 Date Feb. 1, 1993 Sec. 102(e) Date Feb. 1, 1993 PCT Filed Jun. 2, 1992 PCT Pub. No. WO92/21817 PCT Pub. Date Dec. 10, 1992.The mass preservation of archives by melting on them a binder combination reinforced with a nonwoven or woven fabric, in which a woven or nonwoven fabric on a supporting belt or supporting roller is impregnated with an aqueous, pollutant-free, self-cross-linking and/or not self-cross-linkable and/or pre-cross-linked dispersion, free of volatile solvents, of a thermoplastic binder with a high film-forming temperature above 60 DEG  C., into which dispersion waxes or paraffins, with a concentration-based on the solids portion of the dispersion-of 3 to 10% by weight have been incorporated by hot precipitation, dried and, in conjunction with the substrate that is to be preserved, fused under the action of pressure and temperature by a brief temperature shock at a temperature appreciably exceeding the film-forming temperature to a substrate-sealing film with embedded nonwoven or woven fabric.
Patent DE-4143555-C2 (DE)
Title: Compressor with built-in electric motor
Inventor: FUJIWARA TAKAYOSHI
IPC: F04C18/107
Filed: 1991-06-28
Granted: 1997-02-20
Abstract: A compressor for compressing the cooling gas used in a cooling circuit, has a sealed cylindrical housing (10). The housing encloses an electric motor (12) which drives a rotor consisting of a tube (20) and an inner rotor (26) which is mounted eccentrically with respect to the tube (20) and is connected to it by an Oldham coupling (50). The inner rotor (26) has a helical groove in its surface with the pitch of the helix decreasing in the direction of the sealed end. This groove receives a helical rib (40) which moves radially in the groove as the rotor rotates due to the eccentricity of the inner rotor (26) and the tube (20). The gas in the chambers (42) formed between successive coils of the rib (40) is thus compressed as it flows through the compressor. The rotor is supported at each end on bearings (22,24) inside the housing.
Patent DE-4323815-C2 (DE)
Inventor: HRUZA DAVID DIPL ING
IPC: A61B90/70
Filed: 1993-07-15
Granted: 1997-09-25
Abstract: In the method proposed by the invention the following process steps take place automatically in a single device in a preselectable process:   1.1 Cleaning of the outer surfaces of the instruments (13) and, where appropriate, of the media channels (27) by means of a high-energy water jet, initially with cold water and thereafter with preheated water, 1.2 Intensive after-cleaning and disinfection of the outer surfaces and, where appropriate, of the media channels, as well as of movable internal parts (25) and their bearings (26) by blowing water vapour at from 60 to 100 DEG C over and through them, 1.3 Care of the movable internal parts by injection of a metered quantity of a lubricant, 1.4 Sterilisation of the instruments on the inside and outside by means of saturated steam, preferably at 134 DEG C, 1.5 Drying and cooling of the instruments by means of a cooling medium.   <IMAGE>
Patent NL-1001916-C2 (NL)
Title: Plant holder and stem positioner for use in cutting e.g. mushrooms or flowers at optimum angle to maintain attractive appearance - comprises ring-shaped support with flexible radial arms forming central aperture for plant stem
Inventor: GIEBELS MARC MARINUS JOHANNES
IPC: A23N15/04
Filed: 1995-12-15
Granted: 1996-09-11
Abstract: Device for defining the position of harvested plants (12), the stems (12a) of which widen at one end, comprises a holder (2) with components for supporting the plant at least below the wide end of the stem and components situated opposite to the stem and which define an aperture of either similar or greater dimensions than the cross-section of the stem, and of smaller dimensions than the cross-section of the wide end, these components consisting of radial arms (4) directed towards the centre of the aperture. The supporting elements are pref. at least partially flexible and elastic, and are mounted on the holder so they can oscillate under the influence of a force, allowing the size of the central aperture to be varied.
Patent NL-1007474-C2 (NL)
Title: Test apparatus for electronic circuit cards
Inventor: VANDEBROEK MARCEL
IPC: G01R31/28
Filed: 1997-11-07
Granted: 1999-05-10
Abstract: The card under test (7) is carried into the frame (1) of the test station by a conveyor belt (5). It is positioned over the needle bed (13) by an alignable support assembly (8) and clamped. The needle bed and contact pins make contact between the printed tracks and components of the card and test signal generators and measuring instruments. A program of test is carried out automatically to determine if the circuits work correctly.
Patent NL-1013608-C2 (NL)
Title: Coupling for flexible hose has elliptical cross-section and tapered hose-end clamp
Inventor: ZEINSTRA EELCO FRANSISCUS
IPC: F16L37/26
Filed: 1999-11-18
Granted: 2001-05-21
Abstract: The coupling is oval or elliptical in section although, if made of flexible material, it adopts a more circular section when under pressure. The end of the flexible hose (3) is clamped between the tapered neck (5) and collar (6), which are bolted together (7,8).
Patent NL-1017872-C2 (NL)
Inventor: POEL CORNELIS LUDOVICUS MARIA
IPC: B65H31/04
Filed: 2001-04-18
Granted: 2002-10-21
Abstract: The invention relates to a method for forming uniform stacks (2) of unequal flat objects.(3) The method comprises the steps of feeding the objects, stacking the supplied objects onto each other in two equal part-stacks, transporting the part-stacks to a combining location and combining the part-stacks into a uniform stack at this location, wherein during the transport one of the part-stacks is separated off, rotated through a determined angle and once again transported further. The invention also relates to an apparatus (1)for performing the method, comprising means (4) for feeding the objects,(3) means (5) for stacking the supplied objects onto each other in two equal part-stacks, means (16) for transporting the part-stacks to a combining location, means (7, 20) for combining the part-stacks into a uniform stack (2) at this location, and means (7) arranged between the first stacking means and the combining location for separating one of the part-stacks from the transport means, rotating said part-stack through a determined angle and feeding said part-stack back again to the transport means.
Patent NL-1018379-C2 (NL)
Title: Equipment for removal of outer end of concrete foundation pile with retention of reinforcement extending to outer end involves saw unit for forming saw cut along outer end periphery
Inventor: VLASMAN RICHARD
IPC: B28D1/04
Filed: 2001-06-25
Granted: 2003-01-07
Abstract: The equipment for removal of the outer end of a concrete foundation pile with retention of reinforcement extending to the outer end involves a saw unit (11) for forming a saw cut along the outer end periphery. A smashing unit is incorporated which smashes the outer end above the saw cut.  The equipment includes a saw frame (9) which fits around the pile and has rails (10) along its periphery for the saw unit. The saw unit can be moved automatically along the rails in order to form the saw cut. The saw unit can be moved between a rest position turned away from the outer end of the pile and one facing the pile outer end for work purposes. Near the saw blade (23) issues a conduit for feed of coolant medium.