baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000458-T5 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: MAEKUBO YOSHIAKI
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: An einem Kranzabschnitt (12) eines Lenkrades (10) ist ein Basiskörper (32) durch ein Holzelement (30) bedeckt. Indem ein Bandabschnitt (52) eines Eingriffshakens (50) an einem Zapfenabschnitt (44) eingebaut ist und ein Ankerstift (60) in dem Zapfenabschnitt (44) eingeführt ist, wird der Eingriffshaken (50) durch den Ankerstift (60) verankert, und wird der Eingriffshaken (50) an dem Holzelement (30) montiert. Des Weiteren ist das Holzelement (30) an dem Basiskörper (32) montiert, indem der Eingriffshaken (50) an dem Basiskörper (32) montiert ist.
Patent DE-112017004108-T5 (DE)
Title: Messung der Eigenschaften und des Typs einer Flüssigkeit anhand einer temperaturabhängigen Änderungsrate einer Flüssigkeitsmessung
Inventor: MURPHY GREGORY P
IPC: G01N29/44
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ein System zur Messung der Eigenschaften einer Flüssigkeit. Das System umfasst einen Ultraschallsensor, einen Temperatursensor und einen Controller. Der Ultraschallsensor ist dazu ausgebildet, einen Ultraschallimpuls in die Flüssigkeit zu senden, ein Echo des Ultraschallimpulses zu empfangen und entsprechend dem empfangenen Echo ein Signal zu senden. Der Temperatursensor ist dazu ausgebildet, eine Temperatur der Flüssigkeit zu messen und entsprechend der Temperatur der Flüssigkeit ein Temperatursignal zu senden. Der Controller ist dazu ausgebildet, entsprechend der Ausgabe des Ultraschallimpulses und dem empfangenen Echo des Ultraschallimpulses eine Laufzeit zu bestimmen, das Temperatursignal zu empfangen, eine Eigenschaft der Flüssigkeit entsprechend der Laufzeit und dem Temperatursignal zu bestimmen, die Eigenschaft der Flüssigkeit mit einer Grundeigenschaft zu vergleichen und entsprechend dem Vergleich zwischen der Eigenschaft der Flüssigkeit und der Grundeigenschaft ein Signal zu senden.
Patent DE-112017004475-T5 (DE)
Title: Werkstückfördervorrichtung
Inventor: AKASHI HIDETOSHI
IPC: B30B13/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Werkstückfördervorrichtung (10) wird für eine Pressvorrichtung (200, 210) verwendet und umfasst eine Hebeleinheit (14), einen Hubträger (12), einen Mittelträger (21), einen Treiber (22) und einen Getriebemechanismus (24). Die Hebeleinheit (14) stützt Halter (15) zum lösbaren Halten eines Werkstücks (W). Der Hubträger (12) kann sich in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung bewegen und stützt schwenkbar die Hebeleinheit (14). Der Mittelträger (21) kann sich in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung bewegen. Der Treiber (22) bewegt den Mittelträger (21) in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung. Der Getriebemechanismus (24) überträgt die Aufwärts- und Abwärtsbewegung des Mittelträgers (21) auf den Hubträger (12), um den Hubträger (12) in Verbindung mit der Bewegung des Mittelträgers (21) in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung zu bewegen und macht den Bewegungsbetrag des Hubträgers (12) größer als der Bewegungsbetrag des Mittelträgers (21).
Patent DE-112018000076-T5 (DE)
Title: Im Blickfeld bleibendes Videoskop für medizinische Untersuchungen
Inventor: IWAMA TAKESHI
IPC: A61B1/24
Filed: 2018-01-11
Abstract: In einem erfindungsgemäßen im Blickfeld bleibenden Videoskop 1 für medizinische Untersuchungen wird es in einem Zustand, in dem ein Untersuchungsanbauteil 4 angebracht ist, möglich, ein Videoskop-Spitzenteil 4c und ein zu untersuchendes Objekt 2 zueinander in einer Ausrichtung zu halten, in der das Videoskop-Spitzenteil 4c und das zu untersuchende Objekt 2 mit der Blickrichtung 13 des Benutzers auf einer Linie liegen. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich ein Monitor 3 in einer Position, dass der Benutzer gerade auf den Monitor 3 schauen kann und die Blickrichtung des Benutzers vermieden wird.
Patent DE-112018005418-T5 (DE)
Title: Kognitive dokumentbild-digitalisierung
Inventor: NORTHRUP KEVIN
IPC: G06V30/10
Filed: 2018-11-23
Abstract: Dargestellt werden Verfahren, Computerprogrammprodukte und Systeme. Die Verfahren enthalten zum Beispiel: ein Erhalten eines Dokumentbilds mit Objekten und ein Identifizieren von Mikroblöcken, die jedem Objekt entsprechen. Ein Analysieren einer Position eines Mikroblocks auf Kollinearität mit einem anderen Mikroblock auf Grundlage von jeweiligen Positionsmerkmalen und anpassbaren Kollinearitätsparametern. Kollineare Mikroblöcke werden in einem Makroblock definiert, und berechenbare Daten eines Schlüssel-Wert-Paars werden aus dem Makroblock erstellt. Eine heuristische Konfidenzebene ist dem Schlüssel-Wert-Paar zugehörig. Ebenfalls auf Grundlage einer Daten-Clusterbildung kann eine Tabelle klassifiziert und können Daten extrahiert werden.
Patent DE-112018007684-T5 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: OSHIMA RITSUYA
IPC: G03B21/14
Filed: 2018-06-04
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (100) umfasst eine Lichtquelle (1), ein Paar von Keilprismen (3, 4) und einen Antriebsabschnitt (8). Das Paar von Keilprismen (3, 4) lenkt einfallendes Licht ab. Der Antriebsabschnitt (8) umfasst ein Zahnrad (82) und ein Zahnrad (83) und bewirkt, dass sich das Paar von Keilprismen (3, 4) unter Verwendung des Zahnrads (82) und des Zahnrads (83) um eine Drehachse (A) dreht. Das Paar von Keilprismen (3, 4) umfasst ein Keilprisma (3), das von einem Tubus (5) gehalten wird, und ein Keilprisma (4), das von einem Tubus (6) gehalten wird. Der Tubus (5) ist innerhalb des Tubus (6) angeordnet. Ein Zahnrad (51), dessen Mittelachse die Drehachse (A) ist, ist auf einer äußeren Peripherie des Tubus (5) vorgesehen. Ein Zahnrad (61), dessen Mittelachse die Drehachse (A) ist, ist auf einer inneren Peripherie des Tubus (6) vorgesehen. Das Zahnrad (82) ist auf einer äußeren peripheren Seite des Zahnrades (51) angeordnet und kämmt mit dem Zahnrad (51). Das Zahnrad (83) ist auf einer inneren peripheren Seite des Zahnrades (61) angeordnet und kämmt mit dem Zahnrad (61).
Patent DE-112018007827-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OKAZAKI HIROYUKI
IPC: H01L29/778
Filed: 2018-07-12
Abstract: Ein Transistor-Chip (2) weist eine aktive Region (7) auf. Ein erstes Versiegelungsmaterial (5) überdeckt einen mittleren Abschnitt der aktiven Region (7) und überdeckt einen peripheren Abschnitt der aktiven Region (7) nicht. Ein zweites Versiegelungsmaterial (6) überdeckt den peripheren Abschnitt der aktiven Region (7). Eine Wärmeleitfähigkeit des ersten Versiegelungsmaterials (5) ist höher, als eine Wärmeleitfähigkeit des zweiten Versiegelungsmaterials (6). Eine Permittivität des zweiten Versiegelungsmaterials (6) ist niedriger, als eine Permittivität des ersten Versiegelungsmaterials (5).
Patent DE-112019002853-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: AOKI HIDENORI
IPC: G06T15/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm, mit denen ein virtuelles Objekt, das einem Benutzer präsentiert wird, vorzugsweise angezeigt werden kann. Eine Objekterfassungseinheit erfasst Objektinformationen, die auf ein in dem Inhalt enthaltenes Anzeigeobjekt bezogen sind, auf der Basis von Positionsinformationen, die auf eine Anzeigevorrichtung bezogen sind, die den Inhalt anzeigt. Eine Rendering-Einheit führt einen Rendering-Prozess vorzugsweise für ein erstes Anzeigeobjekt gegenüber einem Rendering-Prozess für ein zweites Anzeigeobjekt auf der Basis der erfassten Objektinformationen aus. Auf der Basis der Positionsinformationen steuert eine Anzeige-Steuereinheit die Anzeigevorrichtung, um das Anzeigeobjekt, für das der Rendering-Prozess abgeschlossen worden ist, anzuzeigen. Die Technologie gemäß der vorliegenden Offenbarung kann auf Head-Mounted Displays angewandt werden, die in Augmentierter Realität verwendet werden.
Patent DE-112019004195-T5 (DE)
Title: Automatisches tägliches Inspektionssystem
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ein automatisches tägliches Inspektionssystem, das eine tägliche Inspektion eines Automobils automatisch durchführt, umfasst eine automatische tägliche Inspektionsvorrichtung (10), die an dem Automobil angebracht ist. Die automatische tägliche Inspektionsvorrichtung ist dazu konfiguriert, eine tägliche Inspektion des Automobils zu einem vorbestimmten Zeitpunkt durchzuführen und ein Diagnoseergebnis der täglichen Inspektion an einen Sender-Empfänger (90), der durch einen Verwalter (60, 70, 80), der das Automobil verwaltet, gehalten wird, zu übertragen.
Patent DE-112019004886-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungselement, steuerungsverfahren für ein festkörper-bildgebungselement und elektronische einrichtung
Inventor: OGAWA KOJI
IPC: H04N5/378
Filed: 2019-08-28
Abstract: Ein Festkörper-Bildgebungselement (11a) gemäß einer Ausführungsform enthält: ein Lichtempfangselement (402), das ein elektrisches Signal entsprechend einem einfallenden Licht ausgibt, eine Detektionseinheit (30), die detektiert, ob eine Änderungsgröße des vom Lichtempfangselement ausgegebenen elektrischen Signals eine Schwelle überschritten hat, und ein ein Detektionsergebnis der Detektion ausdrückendes Detektionssignal ausgibt, eine Temperatur-Messeinheit (51), die die Temperatur misst, und eine Einstelleinheit (52), die die Schwelle auf der Basis der von der Temperatur-Messeinheit gemessenen Temperatur einstellt.
Patent DE-112020007099-T5 (DE)
Title: Verbesserte mustererkennungstechnik für datengesteuerte fehlererkennung in einer prozessanlage
Inventor: CHENG XU
IPC: G05B13/04
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Echtzeit-Steuerungssystem schließt eine Fehlererkennungstrainingstechnik ein, um eine datengesteuerte Fehlererkennungsfunktion zu implementieren, die einem Bediener Informationen liefert, die eine bessere Beurteilung der Lage der aktuellen und wahrscheinlichen zukünftigen Betriebsbedingungen der Prozessanlage ermöglichen. Die Fehlererkennungstrainingstechnik ermöglicht es einem Bediener, zu erkennen, wenn sich eine Prozessanlagenkomponente anormal verhält, um zu einem aktuellen Zeitpunkt möglicherweise Maßnahmen zu ergreifen, um die dem Problem zugrunde liegende Ursache zu beheben, wodurch die Wahrscheinlichkeit eines Stopps des Prozesses verringert wird oder dieser verhindert wird oder ein Ausfall der Komponente der Prozessanlage verhindert wird.
Patent DE-112021000133-T5 (DE)
Title: Blockloch-Siliziumkarbid-Mikroreaktor sowie dessen Verwendung
Inventor: YAN YONGJIE
IPC: F28F21/04
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Blockloch-Siliziumkarbid-Mikroreaktor sowie dessen Verwendung, die sich auf das Gebiet des chemischen Wärmeaustauschs beziehen. Der Blockloch-Siliziumkarbid-Mikroreaktor umfasst einen Matrixblock und eine Dichtungsplatte. An dem Matrixblock sind mindestens ein Materialführungskanal für den Ein- und Austritt des flüssigen Mediums und mindestens ein Wärmeaustauschkanal für den Ein- und Austritt des Wärmeaustauschmediums angeordnet. An der Dichtungsplatte ist eine Vielzahl von Einführungslöchern angeordnet, und die Dichtungsplatte ist abgedichtet und am Matrixblock befestigt, sodass die Einführungslöcher mit dem Materialführungskanal oder gleichzeitig sowohl mit dem Materialführungskanal als auch mit dem Wärmeaustauschkanal verbunden sind. Der Blockloch-Siliziumkarbid-Mikroreaktor wird zum Mischen und/oder Wärmeaustausch von flüssigen Medien verwendet. Diese Anmeldung hat eine solche Wirkung, dass es sichergestellt werden kann, dass der Siliziumkarbid-Mikroreaktor in einer Umgebung mit hoher Temperatur und hohem Druck einen hohen Fluss aufrechterhält.
Patent DE-112021001955-T5 (DE)
Title: Schnittstellenanzeigeverfahren und -vorrichtung, computerlesbares speichermedium und elektronisches gerät
Inventor: MA HUIGUANG
IPC: G06F3/0484
Filed: 2021-03-01
Abstract: Schnittstellenanzeigeverfahren und -vorrichtung, computerlesbares Speichermedium und elektronisches Gerät. Dabei umfasst das obige Verfahren: im Ansprechen auf eine erste Auslöseoperation für eine erste Zielseite in einem Fenster einer grafischen Benutzeroberfläche, Erfassen eines ersten übergeordneten Layouts der ersten Zielseite; Entfernen eines Root-Layouts der ersten Zielseite aus dem ersten übergeordneten Layout; Erstellen eines untergeordneten Fensters, das unabhängig von dem Fenster angezeigt wird; Hinzufügen des Root-Layouts der ersten Zielseite zu dem untergeordneten Fenster, um die erste Zielseite umzuschalten und in dem untergeordneten Fenster anzuzeigen. In dieser Lösung werden die Belegung sowie der Verbrauch von Computerspeicherressourcen im Vorgang von Umschalten und Anzeigen reduziert, die Betriebsgeschwindigkeit des Systems wird erhöht.
Patent DE-112021003723-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren, korrekturverfahren und programm
Inventor: SAKATA SHINYA
IPC: G06T7/11
Filed: 2021-06-17
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Erfassungseinrichtung, welche ein Bild und ein Erkennungsergebnis eines Objekts in dem Bild erhält, welches einen Bereich des Objekts in dem Bild angibt, eine Bestimmungseinrichtung, welche einen Trendwert in einem ersten Bereich bestimmt, der von einem Rahmen umgeben ist, welcher dem Erkennungsergebnis in dem Bild entspricht, und eine Korrektureinrichtung, welche den Rahmen korrigiert, um einen dritten Bereich zu definieren, welcher sich daraus ergibt, dass aus einem zweiten Bereich ein Bereich ausgeschlossen wird, welcher einen Unterschied von dem Trendwert aufweist, der größer als oder gleich einem Schwellenwert ist. Der zweite Bereich ist größer als der erste Bereich auf dem Bild und enthält den ersten Bereich.
Patent DE-112021004061-T5 (DE)
Title: Datenqualitätsanalyse in echtzeit
Inventor: IYENGAR ARUN
IPC: G06F18/15
Filed: 2021-07-07
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung beziehen sich auf ein auf einem Computer implementiertes Verfahren zum Beurteilen einer Datenqualität. Ein nichtbeschränkendes Beispiel für das auf einem Computer implementierte Verfahren enthält ein Verwenden eines Prozessors, um eine Mehrzahl von Aktualisierungen von Datenpunkten in einem Datenstrom zu empfangen. Der Prozessor wird des Weiteren dazu verwendet, Instanzen einer Datenqualitätsmetrik (DQM) aus den Datenpunkten in dem Datenstrom zu berechnen. Die Instanzen der DQM sind dazu konfiguriert, die Datenpunkte in dem Datenstrom nach Zeit zu differenzieren und den Instanzen der DQM, die aus jüngeren Datenpunkten in dem Datenstrom berechnet werden, eine höhere Gewichtung zuzuweisen. Die Instanzen der DQM werden fortlaufend aktualisiert, wenn weitere der Datenpunkte durch den Prozessor empfangen werden, und gleichzeitig werden Zyklen des Prozessors, die durch Aktualisieren der Instanzen der DQM in Anspruch genommen werden, auf einen Schwellenwert begrenzt.
Patent DE-112021004258-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer verbundstoffmatrix mittels einbau von kohlenstoffnanoröhren
Inventor: ZIEBELL RICK A
IPC: C08C4/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundstoffmatrix über den Einbau von CNT. Das Verfahren umfasst: ein erster Mischvorgang von Inhaltsstoffen, die CNT und ein oder mehrere anorganische Tenside umfassen, zum Erzeugen einer behandelten Mischung, bei einer geringen Scherrate; ein zweiter Mischvorgang von Inhaltsstoffen, die die behandelte Mischung und ein oder mehrere Polymere umfassen, zum Erzeugen einer Mischung auf Polymerbasis, und Vernetzen der Mischung auf Polymerbasis zum Erhalten der Verbundstoffmatrix. Die Wirkungen, die sich aus einzelnen Inhaltsstoffen und Zusatzstoffen beim ersten und zweiten Mischvorgang ergeben, werden für verschiedene Kautschukmischungen untersucht.
Patent DE-112021006321-T5 (DE)
Title: Abgabeeinrichtung und Spender
Inventor: BURMANN GUIDO
IPC: B65D83/00
Filed: 2021-12-06
Abstract: Es wird eine Abgabeeinrichtung zur Abgabe eines Fluids vorgeschlagen. Die Abgabeeinrichtung weist ein Außengehäuse und eine Fördereinrichtung zur Förderung des Fluids aus einem Behälter auf. An einer Kanalöffnung eines Austrittskanals kann die Abgabeeinrichtung ein drehbares Abgabeelement aufweisen, wobei durch Verdrehen verschiedene Abgabeformen des Fluids, insbesondere als Spray oder als Schaum, einstellbar sind und/oder die Kanalöffnung verschließbar ist. Insbesondere kann das Abgabeelement eine Durchtrittsöffnung mit einem spritzgegossenen Gitter aus Kunststoff aufweisen. Ferner ist das Außengehäuse vorzugsweise mehrteilig aufgebaut, wobei eine Teilungsebene quer zu einer Zentralachse der Fördereinrichtung verläuft. Die Fördereinrichtung weist vorzugsweise ein Fördergehäuse auf, das vollständig im Außengehäuse aufgenommen ist und/oder mit dem Austrittskanal einstückig oder als Baueinheit gebildet ist. Des Weiteren wird ein Spender zur Abgabe eines Fluids mit einem Behälter und einer Abgabeeinrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-112021006602-T5 (DE)
Title: Verfeinern von abfrage-erzeugungsmustern
Inventor: BOXWELL STEPHEN ARTHUR
IPC: G06F16/332
Filed: 2021-10-25
Abstract: Offenbart wird ein computerrealisiertes Verfahren zum Optimieren von Suchabfrage-Ergebnissen. Das computerrealisierte Verfahren enthält ein Empfangen einer ersten natürlichsprachlichen Abfrage, ein Auswählen einer Mehrzahl von Suchabfragemustern auf Grundlage der ersten natürlichsprachlichen Abfrage, ein Zuweisen einer Gewichtung zu jedem Suchabfragemuster aus der Mehrzahl von Suchabfragemustern, ein Erzeugen einer oder mehrerer gewichteter Schlüsselwortabfragen aus jedem Suchabfragemuster auf Grundlage der Gewichtung, die jedem Suchabfragemuster und einem oder mehreren Schlüsselwörtern aus der ersten natürlichsprachlichen Abfrage zugewiesen wird, ein Evaluieren einer Relevanz eines oder mehrerer Suchergebnisse, die durch jede der einen oder der mehreren gewichteten Schlüsselwortabfragen für die erste natürlichsprachliche Abfrage zurückgegeben werden und ein iteratives Ändern der Gewichtung, die einem Suchabfragemuster zugewiesen wird, bis eine optimale Anzahl von relevanten Suchergebnissen aus dem Suchabfragemuster für die erste natürlichsprachliche Abfrage zurückgegeben wird.
Patent DE-112021007197-T5 (DE)
Title: Objektdetektionssystem
Inventor: SASAKI SHINICHI
IPC: G01S7/523
Filed: 2021-10-13
Abstract: Ein Objektdetektionssystem (1) enthält einen Verarbeitungsschaltkreis (30) zum Durchführen einer Objektdetektionsverarbeitung, die eine Wellensendeverarbeitung und eine Bestimmungsverarbeitung enthält. In der Wellensendeverarbeitung wird ein Schallwellengenerator (10) gesteuert, um eine Reihe von Schallwellen (P1) mit einer zeitveränderlichen Frequenz und mit Sollschalldrücken zu erzeugen, die mit einer Frequenz verknüpft sind und den jeweiligen Schallwellen (P1) entsprechen. In der Bestimmungsverarbeitung wird ein Empfangswellensignal, das eine Schallwelle aus dem Zielraum darstellt, die durch einen Wellenempfänger (20) empfangen wird, erfasst, und es wird auf der Grundlage des Empfangswellensignals bestimmt, ob sich ein Objekt in dem Zielraum befindet. Jeder der Sollschalldrücke wird auf der Grundlage der Frequenzcharakteristik der Empfindlichkeit des Wellenempfängers (20) für eine Schallwelle mit einem zuvor festgelegten Schalldruck so eingestellt, dass die Empfindlichkeit des Wellenempfängers (20) für eine Schallwelle mit dem Sollschalldruck in einem zuvor festgelegten Bereich liegt, der einen zuvor festgelegten Wert enthält. Die Frequenz einer Reihe von Schallwellen (P1) variiert in einem vorgegebenen Frequenzbereich. Der zuvor festgelegte Wert ist der Maximumwert der Empfindlichkeit des Wellenempfängers (20) für eine Schallwelle (P1) mit einem zuvor festgelegten Schalldruck in dem zuvor festgelegten Frequenzbereich.
Patent AT-3920-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung ebener und/oder geneigter schüttungen vorzugsweise von strassenbanketten
IPC: E01C19/48
Filed: 1999-11-08
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf die Vorrichtung (Bankettomat) und das Verfahren zur Herstellung von ebenen und geneigten Schüttungen. Der Einsatz kann nur in Verbindung Transportbetonfahrmischer und Bankettomat stattfinden. Durch die Verwendung eines Transportbetonfahrmischers, welcher mit dem vorgesehenen Schüttmaterial befüllt wurde, sind keine Sondermaschinen oder sonstige Geräte für eine gleichmässige Befüllung des trichterförmigen Bankettomaten notwendig. Allein durch die Fortbewegung des Fahrmischers und der gleichzeitig stattfindenden Entleerung aus dem Fahrmischer in die genannte Vorrichtung ist die Herstellung von Schüttungen z.B. Banketten o. ä. gewährleistet.
Patent AT-8665-U1 (AT)
Title: Schlagschutzbelag für einen motorradhelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2006-02-07
Abstract: Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, welche ein Geräusch, verursacht durch einen Schlag eines anderen Motorradhelmes auf die Helmschale eines Motorradhelmes, reduziert und/oder Beschädigungen in Form von Schlag- und Kratzspuren vermeidet. Hierzu wird ein Schlagschutzbelag (44) für einen Motorradhelm (40) vorgeschlagen, mit einer Belagfläche, welche vorgesehen ist, auf einer Außenwand eines Motorradhelmes (40) aufgebracht zu werden, und einer von der Belagfläche abgewandten Schlagfläche (42), wobei der Schlagschutzbelag (44) ausgebildet ist, einen Schlag auf die Schlagfläche (42) wenigstens teilweise zu absorbieren.
Patent AT-11800-U1 (AT)
Title: Kupplung für ein schweissgerät
Inventor: BRUCKNER MANFRED
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-02-24
Abstract: Es wird eine Kupplung (101..104) für ein Schweißgerät angegeben, welche einen ersten Kupplungsteil (2) mit mehreren Schaltern (3) umfasst. Desweiteren umfasst die Kupplung (101..104) einen zweiten Kupplungsteil (4), welcher mit dem ersten Kupplungsteil (2) derart zusammenwirkt, dass im verbundenen Zustand eine vorgebbare Kombination der Schalter (3) betätigt ist. Erfindungsgemäß umfasst der zweite Kupplungsteil (4) im Bereich zumindest eines Schalters (3) eine Ausnehmung (5), derart, dass dieser zumindest eine Schalter (3) im verbundenen Zustand der Kupplung (101..104) nicht betätigt ist.
Patent AT-5208-U1 (AT)
Title: Transportable werkstätte
IPC: E04H5/06
Filed: 2001-03-27
Abstract: Eine transportable Werkstätte für Kraftfahrzeuge umfaßt Bodenelemente (1, 2, 3, 4) aus einem rechteckigen Rahmen aus (-Profilen (5), in den I-Profile (6) parallel zueinander eingeschweißt sind. Die I-Profile (6) haben geringere Höhe als die (-Profile (5). Ein verbleibender Zwischenraum ist durch Bodenplatten (22, 23) aus Holz ausgefüllt. Auf den aus mehreren dieser Bodenelemente (1, 2, 3, 4) zusammengeschraubten Werkstättenboden werden Portalträger (7, 8, 9) aufgeschraubt, die jeweils zu beiden Seiten senkrechte Steher (10, 11) aufweisen, die über Kopfhöhe zueinander etwa um 45o dachartig abgewinkelt sind und im Abstand von mindestens einer Kraftfahrzeugbreite in senkrechte Holme übergehen. Letztere sind am oberen Ende durch Traversen (12) verbunden. Die Auskleidung der Zwischenräume zwischen den Portalträgern (7, 8, 9) erfolgt durch rechteckige Rahmen (13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20), die durch Wandplatten ausgefüllt sind.
Patent AT-7525-U1 (AT)
Title: Heizeinrichtung
IPC: H05B3/48
Filed: 2004-04-01
Abstract: Heizeinrichtung, insbesondere Heizstab für Wärmekabinen mit mindestens einem innerhalb einer Wandung angeordneten Heizelement, wobei der das mindestens eine Heizelement (2) aufnehmende Innenraum (1') der Wandung (1) zumindest teilweise mit Sand (3) aus Eruptivgestein gefüllt ist.
Patent AT-6190-U1 (AT)
Title: In ein bett umwandelbares sitzmöbel
IPC: A47C17/207
Filed: 2002-06-18
Abstract: Bei einem in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, dessen Sitz- und Rückepolster (4, 16) gelenkig miteinander verbunden sind, ist der Rückenpolster (16) aus einer hochgeschwenkten Sitzstellung in eine abgeschwenkte Liegestellung und umgekehrt verschwenkbar. Die gelenkige Verbindung von Sitz- und Rückenpolster (4, 16) erfolgt über ein Rastgelenk (15), das eine Verschwenkung des Rückenpolsters (16) in die Liege- oder Sitzstellung ohne Verschwenkung des Sitzpolsters (4) ermöglicht. Dadurch wird eine einfache Bedienung des Möbels erreicht.