baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007202-U1 (DE)
Title: Absturzsicherer Kuchen- und Tortenheber mit Tortenabstreifer
IPC: A47G21/04
Filed: 2007-05-19
Abstract: Tortenheber
dadurch gekennzeichnet, dass er aus Metall, Kunststoff oder einem
vergleichbar festen Material besteht, das sich formen, gießen oder
spritzen und industriell herstellen lässt sowie aus einer hinzufügbaren und
abnehmbaren Tortenhalterung zur Aufnahme des Tortenstückes besteht.
Patent DE-202007008123-U1 (DE)
Title: Door e.g. glass door, stopper, has tiltable swivel arm and supporting piece, which are connected with one another by damping unit, and damping unit comprising spring structure for producing flexible restoring force
IPC: E05C17/50
Filed: 2007-06-06
Abstract: The stopper has a tiltable swivel arm (5) and a supporting piece (11), which are connected with one another by a damping unit (16). The damping unit has a spring structure, which produces a flexible restoring force. A cushion (9) is arranged on the free ends of the swivel arm, where the cushion is made of a flexibly ductile material. The swivel arm is connected with a fixing plate (6), which is fixed at a wall (2), over a hinge (8).
Patent DE-202007008717-U1 (DE)
Title: 230 Volt-Relais mit Stecker
IPC: H02J3/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: 230-Volt-Relais
mit Stecker dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenanschlüsse (2)
des 230V-Relais (3) bereits mit einem Netzstecker (1) zur Spannungsversorgung
verbunden sind.
Patent DE-202007014518-U1 (DE)
IPC: F16D59/02
Filed: 2007-10-17
Abstract: An electromagnetic, ventilated spring-operated brake, wherein the brake comprises a rectangular or square coil carrier (1) with four uniformly distributed magnet coils and four rectangular or square armature disks are assigned, which armature disks press against a common brake rotor (4) with two friction linings attached to each side, and the brake rotor (4) is axially movable on an axially toothed hub (6).
Patent DE-202007014680-U1 (DE)
Title: CGM Bio Zahncreme
IPC: A61K36/00
Filed: 2007-10-21
Abstract: CGM
Bio Zahncreme ist dadurch gekennzeichnet, dass der Naturkomplex
Chitin-, Beta 1,3/1,6D Glucan-, Melanin, der vorrangig aus dem Pilz
Fomes Fomentarius produziert ist, kommt als Putzmittelzusatz in
Zahncreme bei gleichzeitiger gesundheitsfördernder und heilender Wirkung
zur Anwendung.
Patent DE-202007014807-U1 (DE)
Title: Wärme- und Entspannungsraum
IPC: A61N5/00
Filed: 2007-10-22
Abstract: Wärme- und
Entspannungsraum (1), insbesondere Saunaraum für den liegenden und/oder sitzenden
Aufenthalt von mehreren Personen, mit mehreren den Raum seitlich
umgebenden Wandelementen (2), mit einer Raumdecke, bestehend aus
mindestens einem Deckenelement (3), und einer Fußbodenfläche, bestehend aus mindestens
einem Bodenelement (4), sowie mit terrassenförmig angeordneten Sitz- und/oder
Liegeeinrichtungen (5), mit mindestens einem Wärmeerzeuger (6), mit mindestens
einem Lichterzeuger (7) und mit mindestens einem Klangerzeuger (8),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der mindestens eine Klangerzeuger (8)
innerhalb des Raumes mit Abstand zu den dem Innenraum zugewandten annähernd senkrechten
Flächen
der seitlichen Wandelemente (2) und mit Abstand zu den dem Innenraum
zugewandten Flächen
der Deckenelemente (3) angeordnet ist, und  dass die dem Innenraum
zugewandten Flächen
der seitlichen Wandelemente (2) und/oder die dem Innenraum zugewandten
Flächen
der Deckenelemente (3) zur Erzeugung einer weitgehend ungestörten Reflexion
des durch den mindestens einen Klangerzeuger (8) erzeugten Klanges
ganz- oder teilflächig
als glatte Reflexionsflächen
(9) ausgebildet...
Patent DE-202007015890-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-11-14
Abstract: Befestigungseinrichtung
für eine Fahrzeugantenne
(1), mit einer Raststütze
(5), die in eine Aufnahmeöffnung
des Karosserieteils (3) des Fahrzeugs einsetzbar ist, und mit einem
Spannelement (6), um die Raststütze
(5) an einer Fahrzeugantenne (1) zu befestigen und zur Montage der
Fahrzeugantenne (1) an einem Fahrzeug die Raststütze (5) mit einer Spannbewegung
auf die Fahrzeugantenne (1) zu zu bewegen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Raststütze
(5) einen Boden (5a), durch den das Spannelement (6) hindurch greift,
und Seitenteile (5b) aufweist, die sich ausgehend von dem Boden
(5a) weg von der Fahrzeugantenne (1) erstrecken und Rastelemente
(5c) tragen, die sich im montierten Zustand an dem Karosserieteil
(3) auf dessen von der Fahrzeugantenne (1) abgewandten Seite abstützen.
Patent DE-202007019463-U1 (DE)
Title: Multiview-Video-Verarbeitungsvorrichtung
IPC: H04N19/103
Filed: 2007-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Decodieren von Multiview-Videodaten in einem Multiview-Videostrom, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Parsereinheit (10) zum Erhalten von den Multiview-Videostrom repräsentierender Identifizierungsinformation, wobei der Multiview-Videostrom ein Ankerbild umfasst, das Ankerbild ein codiertes Bild darstellt, in dem alle Slices ausschließlich auf zur selben Zeit und zu einem anderen View als das Ankerbild gehörende Slices Bezug nehmen, die Parsereinheit aus dem Multiview-Videostrom auf Basis der Identifizierungsinformation View-Identifizierungsinformation erhält, und die View-Identifizierungsinformation für jeden Referenzview des Ankerbildes einen View-Identifikator bereitstellt; eine Pufferspeichereinheit (16) für decodierte Bilder zum Speichern eines Inter-View-Referenzbildes des Ankerbildes auf Basis der View-Identifizierungsinformation, und eine Inter-Vorhersageeinheit (13) zum Bestimmen eines Vorhersagewerts eines Makroblocks in dem Ankerbild auf Basis des gespeicherten Inter-View-Referenzbildes, wobei die Inter-Vorhersageeinheit den Makroblock unter Verwendung des Vorhersagewerts decodiert, wobei die Identifizierungsinformation aus einem Sequenzparametersatz erhalten wird.
Patent DE-202008001287-U1 (DE)
Title: Künstlicher Angelköder vom Typ Flatterköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2008-01-30
Abstract: Künstlicher
Angelköder (1) vom Typ Flatterköder, mit einem
Körper (10), der eine fischähnliche Form aufweist
und aus einem metallischen Material ist, einer Schnur-Befestigungseinrichtung
(4a; 4b) für eine Angelschnur (6) und einer Haken-Befestigungseinrichtung (3a;
3b) für einen Angelhaken, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schnur-Befestigungseinrichtung (4a; 4b) für die Angelschnur
(6) auf einem Rücken (11) des Körpers (10) mit
der fischähnlichen Form angeordnet ist und dass bezogen
auf die (mathematische) Fläche S, gebildet durch 3 Punkte
(4a, 3a und 3b) eine gewichtsmäßige Asymmetrie vorliegt.
Patent DE-202008001921-U1 (DE)
Title: Cocktailglas mit Isolation
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-02-11
Abstract: Doppelwandiges
Trinkglas was aus zwei ineinander gestülpten Glaskörpern (1 und 2) besteht und
einem Deckel (3) der beidseitig angebracht werden kann. Dadurch
gekennzeichnet, dass zwei Glaskörper
an der Oberseite verschmolzen (5) sind und einen geschlossenen Zwischenraum
(6) ergeben und das der Deckel von beiden Seiten aufgesetzt werden
kann, welcher als Isolation und Verschüttschutz fungiert.
Patent DE-202008002358-U1 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-02-19
Abstract: Elektrische Reihenklemme, insbesondere zum Aufrasten auf eine Tragschiene, mit einer Grundklemme (2) und mit mindestens einem Anschlußstecker (3), wobei die Grundklemme (2) ein Klemmengehäuse (6), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement (7, 8) und mindestens einen mit dem Leiteranschlußelement (7, 8) oder mit den Leiteranschlußelementen (7, 8) elektrisch verbundenen Steckplatz (11, 12) aufweist,  wobei der Anschlußstecker (3) ein Steckergehäuse (13), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement (14) und einen mit dem Leiteranschlußelement (14) elektrisch verbundenen Steckkontakt aufweist,  wobei der Anschlußstecker (3, 4) mittels eines Befestigungselements mechanisch mit dem Klemmengehäuse (7) der Grundklemme (2) verbindbar ist und das Befestigungselement als federnder Rastarm (17) mit einem Rasthaken (18) und einem Lagerelement (19) ausgebildet ist,  wobei im Steckergehäuse (13) des Anschlußsteckers (3) eine zum Lagerelement (19) korrespondierende Lagerausnehmung (20) ausgebildet ist und das Lagerelement (19) in die Lagerausnehmung (20) einsteckbar ist, so daß der Rastarm (20) am Steckergehäuse (13) des Anschlußsteckers...
Patent DE-202008003824-U1 (DE)
Title: Schneeschieber und Schneeschaufel
IPC: E01H5/02
Filed: 2008-03-18
Abstract: Schneeschieber-Schneeschaufel
dadurch gekennzeichnet nach  1   Dass
an die handelsüblichen
Schneeschieber-Schneeschaufel – Material
aus Holz, Alu, Metall oder Kunststoff zum Erleichtern beim Schneeentfernen,
handelübliche
Rollen Pos. 6 angebracht sind. Die Rollen bestehen aus Kunststoff
oder Metall, oder aus Gummi.  Durch Anbringen der Rollen ist
für jedermann
das Schneeentfernen einfacher.  Statt Rollen, kann durch anbringen
einer Gleitleiste ein Schneebeseitigung verbessert werden.  Pos.
7
Patent DE-202008004468-U1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für einen Regenschirm
IPC: A45B25/06
Filed: 2008-04-01
Abstract: Ein
Betätigungsmechanismus
für Regenschirme,
aufgebaut aus:  einem Läufer
(1), der beweglich an einem Schaft (2) montiert ist und ein erstes
Verlängerungsteil
(11) und ein zweites Verlängerungsteil
(12), das oben am Läufer
(1) bzw. am unteren Teil des Läufers
(1) befestigt ist; das erste Verlängerungsteil (11) mit einem
Loch (13) versehen ist, und eine Kappe (4) oben am Schaft (2) befestigt
und mit einem dritten Verlängerungsteil
(43) versehen ist;  einer Sperreinheit (3) innerhalb des Schaftes
(2), des dritten Verlängerungsteils
(43) der Kappe (4) oder des ersten Verlängerungsteils (11) des Läufers (1),
und  einer Betätigungseinheit
(5), die aus einem Betätigungselement
(51) und aus einem Antriebselement (52) aufgebaut ist; das Betätigungselement
(51) über
eine Verbindung (53) mit dem Antriebselement (52) verbunden ist,
wobei das Betätigungselement
(51) beweglich am zweiten Verlängerungsteil
(12) und das Antriebselement (52) beweglich am ersten Verlängerungsteil
(11) montiert ist; das Antriebselement (52) mit einem Schubelement
(521) versehen...
Patent DE-202008005094-U1 (DE)
Title: Stehgerät zur Rehabilitation körperbeeinträchtigter Personen
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-04-12
Abstract: Stehgerät
zur Rehabilitation körperbeeinträchtigter Personen
umfassend  – ein Standgestell mit einem Fußteil
(2) und einer sich davon nach oben erstreckenden, vorzugsweise höhenverstellbaren
Standsäule (3),  – eine an der Standsäule
(3) angebrachte Tischplatte (13), und  – bedarfsweise
an der Standsäule (3) angebrachte Handläufe (22)
und/oder Kniepolster (26),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die
Standsäule (3) über ein Schwenklager (7) zwischen einer
aufrechten Aktivposition und einer flachgelegten Ruheposition schwenkbar
am Fußteil (2) gelagert ist und  – die Tischplatte
(13) und die bedarfsweise vorgesehenen Handläufe (22) und/oder
Kniepolster (26) ebenfalls zwischen einer Aktivposition und einer
im Wesentlichen in einem Winkel von 90° um eine horizontale
Querachse (Q, Q22, Q26) relativ zur Standsäule (3) abgeklappten
Ruheposition schwenkbar sind.
Patent DE-202008006426-U1 (DE)
Title: Echtfeuer und Lichtobjekte
IPC: F21S10/04
Filed: 2008-05-09
Abstract: Echtfeuerobjekt
(100) auf Bio Alkoholbasis mit einer Brennstoffbehältereinheit
(1) dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffbehälter (2)
direkt voll sichtbar im Mittelpunkt des Echtfeuerobjektes steht.
Patent DE-202008007223-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Entfernung von Partikeln aus einem Gasstrom
IPC: B01D39/20
Filed: 2008-05-29
Abstract: Filtereinrichtung (14) zur Entfernung von Partikeln aus einem Gasstrom, insbesondere von Partikeln aus einem Abgasstrom einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Filterelement (18), wobei das Filterelement aus Aluminiumtitanat besteht, dem eine Glasphase zugegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasphase aus Borosilikatgläsern oder Bleikristallgläsern besteht.
Patent DE-202008008917-U1 (DE)
IPC: A23P1/08
Filed: 2008-07-01
Abstract: Designed to feed a coating material to coating areas (B1,B2) near a conveying path for a conveying device (1), first (4) and second (5) flow devices have a distributor element (6) in an end area placed in a direction of flow for distributing supplied coating material in the coating areas. The distributor element is a distributor board with outlet openings having a shape tapering and/or widening in the direction of flow. The second flow device has a direction of flow opposite to the first flow device.
Patent DE-202008009060-U1 (DE)
Title: Containersystem für den Transport und die Lagerung von Coils aus Metall oder Papier
IPC: B65D19/22
Filed: 2008-07-04
Abstract: Containersystem
zum Transportieren und Lagern von Coils, insbesondere von zu einem
Coil aufgewickelten Metallbändern
und Papier, bestehend aus einem 10-Fuss-Container mit Portaltüren an der
Längsseite, mit
einer Gabelstapleraufnahme, sowie mit einer Halterung für Krane
mit Spreder. Die dazugehörigen
Coilpaletten, die es in zwei verschiedenen Varianten gibt, wo man
bei der einen die Coils in stehender Position in Längsrichtung
im Container transportiert wird. Die zweite Variante, wo man die
Coils in einer liegenden Position transportiert und mit integrierten
Steckrungen und einer in der Palette mittig liegenden Nabe sichert.
Patent DE-202008009261-U1 (DE)
Title: Druckschutzrolle für Verstellgerät zur Verstellung von Reitsätteln mit Sattelbäumen
IPC: B68C1/04
Filed: 2008-07-10
Abstract: Druckschutzrollen
für Verstellgerät zur Verstellung
von Reitsätteln
mit Sattelbäumen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein geweberverstärkter Kunststoffschlauch verwendet
wird
Patent DE-202008009878-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Mehrzwecklampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Kombinierbare
Lampe mit Mehrzweckfunktion, umfassend eine Leuchtstofflampenhalterung
(1), eine Leuchtstoffröhre
(2), Adapter (3), einen Röhrenhalter
(4), ein elektronisches Vorschaltgerät (5), eine Erdleitung (7)
und eine Stromleitung (8), wobei die Adapter (3) an den beiden Enden
des Röhrenhalters
(4) angeordnet sind und an einer Seite jeweils einen Einzelkontakt
(31) und an der anderen Seite jeweils einen Doppelkontakt (32) aufweisen,
wobei der Doppelkontakt (32) zur Verbindung mit der Leuchtstofflampenhalterung
(1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass  die Lampenfassungen
(11) der Leuchtstofflampenhalterung (1) jeweils eine Gleitführung (111)
aufweisen,  der Einzelkontakt (31) und der Doppelkontakt (32)
des Adapters (3) elektrisch miteinander verbunden sind,  der
Röhrenhalter
(4) eine Halterstange (41) und zwei Steckverbinder (42) an den beiden
Enden der Haltestange (41) umfasst, wobei die Leuchtstoffröhre (2)
in die Innenseite der Steckverbinder (42) gesteckt wird, und wobei
die Steckverbinder (42) an der Außenseite jeweils mindestens zwei
Stecklöcher
(421) und eine Steckdose (422) aufweisen, und...
Patent DE-202008011265-U1 (DE)
Title: Kühlkörper/Kühlakkumulator
IPC: F25D3/00
Filed: 2008-08-23
Abstract: Kühlakkumulator
zum kühlen
im Bereich der Gastronomie, Lebensmittelindustrie, Technischen Bereichen,
speziell in der Veterinär-
und Humanmedizin, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (1)
kettengliedartig ausgebildet ist.
Patent DE-202008012035-U1 (DE)
Title: Verkleidung für einen Kleiderbügel
IPC: A47G25/28
Filed: 2008-09-08
Abstract: Verkleidung
zum Verkleiden einer Öffnung
(70) eines Kleiderbügels
(2), die durch einen längs
erstreckten ersten, zweiten und dritten Schenkel (30, 31, 32) jenes
Kleiderbügels
(2) begrenzt wird, wobei der zweite und der dritte Schenkel (31,
32) über
den ersten Schenkel (30) und einen Aufhängebereich (34) des Kleiderbügels (2) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1)
dazu ausgebildet ist, die drei Schenkel (30, 31, 32) zumindest abschnittsweise
zu umschließen.
Patent DE-202008013060-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Rührbehälterdeckel
IPC: B01F35/60
Filed: 2008-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Rührbehälterdeckels an einem
mit wenigstens einer Führungsstange versehenen Rührwellenschutz,
bestehend aus 1.) wenigstens einem an der Oberseite des Deckels fest
angebrachten Haltestück, das einen mit Abstand zur Deckeloberfläche
zu dieser parallel verlaufenden Teil aufweist, wobei an diesem Teil
im rechten Winkel zur Oberfläche des Deckels von diesem
weg weisend ein weiterer gerader Teil so angesetzt ist, das er nach
Größe und Anordnung im Betriebszustand der Länge
nach glatt an der Führungsstange des Rührwellenschutzes
anliegen kann, und 2.) aus wenigstens einer die jeweilige Führungsstange
des Rührwellenschutzes umgreifenden, an der Stange verschiebbaren
Muffe, deren Innenabmessungen so gewählt sind, dass die
Muffe von oben über diese Führungsstange samt
anliegendem Teil des zugeordneten Haltestücks geschoben
werden kann und damit ein Abgleiten dieses Teils im Betriebszustand
verhindert.
Patent DE-202008014801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung
IPC: B27B11/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Vorrichtung
zur Nachbearbeitung von als Leimholzbalken ausgebildetem länglichem
Stückgut
(5) mit einem Finishhobel (81), wobei – in Förderrichtung des länglichen
Stückgutes
(5) gesehen – dem
Finishhobel (81) nachfolgend eine optische Bewertungseinrichtung
(82) und dieser eine erste Weiche (85) nachgeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass – in
Förderrichtung
des länglichen Stückgutes
(5) gesehen – der
ersten Weiche (85) nachfolgend eine Nachbearbeitungsstation (91)
zur manuellen Nachbearbeitung des länglichen Stückgutes (5) bzw. eine, vorzugsweise
als Kappsäge
ausgebildete, Endbearbeitungsstation (83) nachgeordnet sind.
Patent DE-202008016076-U1 (DE)
Title: Schraube und Schraubwerkzeug
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-12-04
Abstract: Schraube
zur Befestigung eines Abutments an einem Implantat, umfassend einen
Gewindekörper
und einen an diesen angeformten Schraubenkopf, der eine Bohrung
mit einem Innenprofil zur Aufnahme eines Schraubwerkzeuges aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Bohrung (31) an der nach
außen
gerichteten Oberseite des Innenprofils (32) wenigstens eine Hinterschneidung
(33) zur Aufnahme eines Halteelements eingebracht ist.
Patent DE-202008016252-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: F16H59/04
Filed: 2008-12-08
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Schaltgetriebe (5) ohne Schalthebel, ausgestattet mit einem elektrisch angetriebenem Mechanismus (6) zum Schalten der Gänge  – Kupplungspedal (10), ausgerüstet mit einem Endgeber (11) zur Feststellung, ob es ganz durchgedrückt ist  – Steuerblock (1), welcher einen Algorithmus sowohl zum Hochschalten, als auch zum Herunterschalten besitzt, während das Kupplungspedal (Geber 11) ganz durchgedrückt ist  – Knöpfe (EIN – AUS) für den Leerlauf und den Rückwärtsgang, sowie den Knopf „Sport" zum Überspringen von Gängen beim Hochschalten,  welches sich dadurch auszeichnet, dass es mit einem Motor (2) mit elektronischer Drosselung sowie einem Kupplungspedal (10) mit programmkalibriertem Geber (11) für die aktuelle Position des Kupplungspedals (der Kupplungsscheibe) ausgestattet ist, und die Knöpfe (EIN – AUS) für den Leerlauf sowie den Rückwärtsgang und der Knopf „SPORT" durch Befehle ersetzt werden, die vom Fahrer für den Steuerblock (1) durch Manipulieren der Signale von Geber...
Patent DE-202009002258-U1 (DE)
Title: Barett als Kopfbedeckung einer akademischen Tracht
IPC: A42B1/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Barett
als Kopfbedeckung einer akademischen Tracht,  mit einem Mützenteil
(3) mit einer darauf angebrachten quadratischen flachen horizontalen
Barett-Platte (4) mit einem zentralen oberen Barett-Knopf (5),  mit
einer Barett-Quaste (6) als hängendes
Bündel
(7) von farbigen Schnüren
mit einem Quasten-Kopf (8) und mit einem Quasten-Henkel als schlaufenartige
Verbindungskordel (9) zum Barett-Knopf (5), wobei die Verbindungskordel (9)
so lange dimensioniert ist, dass die Barett-Quaste (6) über den Plattenrand (11) der
Barett-Platte (4) herunterhängt,
und  mit einem Jahreszahl-Anhänger (12), der an der Barett-Quaste
(6) so befestigt ist, dass sich der Jahreszahl-Anhänger (12)
im getragenen Zustand des Baretts (2) etwa im Bereich des Quastenkopfs
(8) befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Jahreszahl-Anhänger (12)
ein Schiebering (13) angebracht ist mit einem Innendurchmesser größer als
der Durchmesser der Verbindungskordel (9) jedoch kleiner als der
Quastenkopf (8) oder eine an der Verbindungskordel (9) angebrachte
Verdickung, und  dass der Jahreszahl-Anhänger (12) mit dem...
Patent DE-202009005500-U1 (DE)
Title: Filtermodul und Filtereinheit
IPC: B01D25/21
Filed: 2009-04-09
Abstract: Filtermodul, insbesondere zur Anordnung in einer Filtercapsule (22), mit einem Zufluss (31) für zu filtrierendes Medium (15) und einem Abfluss (33) für das Permeat (19), mit einer Filterschicht (2), einem medienseitig benachbarten ersten Abstandshalter (3) und einem permeatseitig benachbarten zweiten Abstandshalter (4), wobei die Abstandshalter (3, 4) drainierend ausgebildet sind und der erste Abstandshalter (3) mit dem Zufluss (31) und der zweite Abstandshalter (4) mit dem Abfluss (3) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filterschicht (2) mit den beiden benachbarten Abstandshaltern (3, 4) eine Filtereinheit (1, 24) bildet, dass die Filterschicht (2) als ein Einzelfilter (5) oder ein Filterstapel (6) ausgebildet ist,  dass der erste Abstandshalter (3) auf seiner der Filterschicht (2) abgewandten Außenseite flüssigkeitsdicht ausgebildet ist,  dass der zweite Abstandshalter (4) auf seiner der Filterschicht (2) abgewandten Außenseite flüssigkeitsdicht ausgebildet ist und dass der zweite Abstandshalter (4) und die Filterschicht (2) an ihren oberen...
Patent DE-202009007548-U1 (DE)
Title: Warnhinweis für Waffen
IPC: F41A17/06
Filed: 2009-05-27
Abstract: Vorrichtung für Waffen oder Waffenschränke in Form eines an einer Waffe bzw. an oder in einem Waffenschrank befestigbaren Mittels mit einem schriftlichen und/oder bildlichen Warnhinweis.
Patent DE-202009007572-U1 (DE)
Title: Federwickelkörper aus einem federelastischen Kunststoffstrang, sowie Ketten- bzw. Schaumvolumenkörper und Federstrebe aus derartigen Federwickelkörpern
IPC: F16F1/02
Filed: 2009-05-27
Abstract: Federwickelkörper aus einem endlosen, federelastischen Kunststoffstrang, besonders einem thermoplastisch gehärteten Fasermaterial, zur Aufnahme von radial auf den Mantel des Federwickelkörpers einwirkenden Druckkräften (F1–F4), wobei der endlose, federelastische Kunststoffstrang entlang einer Rotationsachse (Z) in Form von abwechselnd rechts- bzw. linksläufigen und rotationssymmetrisch verlaufenden Hakenschlaufen (11n; 12n) gewickelt ist, so dass diese einen annähernd schlauchartigen, gestreckten Hohlraum um die Rotationsachse (Z) als Mittellinie umfassen ( 1A ).
Patent DE-202009008840-U1 (DE)
Title: Türflügel
IPC: E05D5/02
Filed: 2009-06-26
Abstract: Türflügel (1) in flächiger Ausführung mit einem flächigen Oberteil (4), ausgestattet mit einem unteren, bodenseitigem Lager (6) und einem oberen Lager (7), die fluchtend sich so gegenüber stehen, dass die Lager (6, 7) über den Türflügel (1) durch greifende Halteschrauben (19) befestigt sind und dass die Lager (6, 7) von im Querschnitt runden aufschiebbaren Verkleidungen (18) abgedeckt werden, wobei die Lager (6, 7) je einen Ansatz (35) aufweisen, dessen Außendurchmesser ohne Spiel mit dem inneren Durchmesser der Verkleidungen (18) zusammenwirkt und dass die Verkleidungen (18) durch mindestens eine Halterung (11) auf dem Lager (6, 7) fixiert wird.