baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019107200-U1 (DE)
Title: Binaurales Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein binaurales Hörgerät (4), umfassend eine erste lokale Einheit (1) mit wenigstens einem ersten Eingangswandler (6, 8) zum Umwandeln von Umgebungsschall (12) in wenigstens ein erstes Eingangssignal (10, 14), und eine zweite lokale Einheit (2) mit wenigstens einem zweiten Eingangswandler (22, 26) zum Umwandeln des Umgebungsschalls (12) in wenigstens ein zweites Eingangssignal (24, 28), und Mittel zur Signalverarbeitung (15, 55), welche dazu eingerichtet sind:
 - ein erstes Hauptsignal (18) und ein erstes Hilfssignal (14) in der ersten lokalen Einheit (1) von dem wenigstens einen ersten Eingangssignal (10, 14) abzuleiten, und ein zweites Hauptsignal (32) in der zweiten lokalen Einheit (2) von dem wenigstens einen zweiten Eingangssignal (24, 28) herzuleiten,
 - eine Richtung eines Auftreffens (α) eines Nutzschallsignals (20) im Umgebungsschall (12) zu schätzen, einen ersten Frequenzbereich (40) und einen zweiten Frequenzbereich (42) zuzuweisen,
 - ein erstes Bereichs-Richtsignal (44) im ersten Frequenzbereich (40) aus dem ersten Hauptsignal (18), dem ersten Hilfssignal (14) und dem zweiten Hauptsignal (32) zu erzeugen durch das Aufstellen wenigstens einer auf die geschätzte Richtung eines Auftreffens (a) bezogenen räumlichen Bedingung an die Richtcharakteristik des ersten Bereichs-Richtsignals (44),
 - ein zweites Bereichs-Richtsignal (46) im zweiten Frequenzbereich (42) aus dem ersten Hauptsignal (18) und dem zweiten Hauptsignal (32) zu erzeugen durch das Aufstellen wenigstens einer auf die geschätzte Richtung eines Auftreffens (α) bezogenen räumlichen Bedingung an die Richtcharakteristik des zweiten Bereichs-Richtsignals (46), und
 - ein erstes lokales Ausgangssignal (50) vom ersten Bereichs-Richtsignal (44) und dem zweiten Bereichs-Richtsignal (46) zu erzeugen, um das erste lokale Ausgangssignal (50) durch einen ersten Ausgangswandler (54) der ersten lokalen Einheit (2) in einen ersten Ausgangsschall (52) zu wandeln.
Patent DE-202020005022-U1 (DE)
Title: Aufzugschacht mit zugeordneter Fluchttreppe
IPC: E04F17/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Aufzugschacht, der in Fertigbauweise aus aufeinander aufsetzbaren Betonfertigbauteilen erstellbar ist, wobei mehrere, jeweils einen Schachtabschnitt enthaltende Schachtelemente (3, 3a) vorgesehen sind, und wobei eine dem Aufzugschacht (1) zugeordnete, äußere Fluchttreppe (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer dem Aufzugschacht (1) zugeordneten, äußeren Fluchttreppe (2) die Schachtelemente (3, 3a) unterbeziehungsweise übergreifende Podestelemente (6, 6a) vorgesehen sind, die jeweils einen Rahmen (9) mit einem dem lichten Schachtquerschnitt der Schachtelemente (3, 3a) entsprechenden, lichten Innenquerschnitt und eine von einer Seite des Rahmens (9) nach außen abstehende Auskragung (11) aufweisen, die ein Auflager (7) für jedes hieran abstützbare Treppenelement (8) aufweist.
Patent DE-202020103614-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung für Streufahrzeuge
IPC: E01H5/09
Filed: 2020-06-23
Abstract: Streuvorrichtung (1) für Streufahrzeuge (100) zum Ausbringen von Streumitteln, umfassend zumindest einen Tank (2, 2') zur Aufnahme von auszustreuenden flüssigen Streumitteln und wenigstens eine Ausbringeinrichtung (4) zum Ausbringen der flüssigen Streumittel, wobei ferner eine mit dem Tank (2, 2') fluide verbundene Zuführeinheit (3) zum Zuführen der Streumittel zur Ausbringeinrichtung (4) vorgesehen ist, wobei die Ausbringeinrichtung (4) wenigstens eine um eine Rotationsachse (RA) rotierbar gelagerte und rotierend angetriebene Rotationseinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationseinheit (5) zumindest einen durch einen Bürstenring gebildeten rotierenden Streukörper (6) umfasst.
Patent DE-202020104564-U1 (DE)
Title: Batterie-Antidiebstahl-Struktur für gemeinsam nutzbaren Elektroroller
IPC: B62J43/20
Filed: 2020-08-07
Abstract: Batterie-Antidiebstahl-Struktur für einen gemeinsam nutzbaren Elektroroller, umfassend
 eine Schutzkomponente (2), die auf einem Fahrzeugrahmen (3) installiert ist,
 eine Batteriekomponente (1) und
 eine Montagekomponente (6), die elektrisch mit der Batteriekomponente (1) verbunden ist, wobei die Montagekomponente (6) auf dem Fahrzeugrahmen (3) montiert ist;
 wobei die Batteriekomponente (1) einen Batteriekörper (101) und einen Griff (103) umfasst;
 wobei die Schutzkomponente (2) eine Schutzabdeckung (201) mit einer U-förmigen Struktur umfasst, wobei in der Schutzabdeckung (201) eine Führungsnut (204) zum Tragen des Batteriekörpers (101) ausgebildet ist, wobei ein Montagedurchgangsloch (202) an der Schutzabdeckung (201) definiert ist, wobei eine Batteriesperre (4), die durch das Montagedurchgangsloch (202) durchgeht, und ein Federstift (5), der durch die Schutzabdeckung (201) dringt, an dem Fahrzeugrahmen (3) angeordnet sind, wobei auf einer Seite des Batteriekörpers (101) ein die Batteriesperre (4) aufnehmender Freigabeschlitz (102) definiert ist;
 wobei ein Batterie-Steckplatz (107) an einem Boden des Batteriekörpers (101) ausgebildet ist, wobei die Montagekomponente (6) einen am Fahrzeugrahmen (3) fixierten Sockel (601) aufweist, wobei ein oberes Ende der Sockel (601) mit einer Montageaussparung (602) versehen ist, in welcher ein Batterie-Einsteckelement (605) in Spielpassung mit dem Batterie-Steckplatz (107) angeordnet ist, und 
 wobei in dem die Batteriesperre (4) aufnehmenden Freigabeschlitz (102) eine Schließe (108) in überlappender Passung mit einer Zunge der Batteriesperre (4) angeordnet ist, wobei die Batteriesperre (4) schräg angeordnet ist.
Patent DE-202020106661-U1 (DE)
Title: Steckerensemble zur Montage auf einem Substrat
IPC: H01R12/63
Filed: 2020-11-20
Abstract: Steckerensemble zur Montage auf einem Substrat (7) aufweisend ein erstes Klebeband (6) im Bereich zumindest eines Lötdepots (1) aufweisend eine Haftkraft von weniger als 5N und ein zweites Klebeband (8) aufweisend eine Haftkraft von mehr als 25 N.
Patent DE-202021000356-U1 (DE)
Title: Fütterungseinrichtung zur Wandmontage für Groß- und Kleintiere
IPC: A01K1/10
Filed: 2021-02-01
Abstract: Fütterungseinrichtung (10) (Heuraufe) zur Wandmontage in Boxen, Ställen oder Paddocks für Groß- und Kleintiere, wie Pferde, Ponys, etc., bestehend aus einem beweglichen Rahmen für ein Heunetz, bestehend aus einer beweglichen oberen Netzstange (15), zwei beweglichen Seitenstangen (14) und einer beweglichen unteren Netzstange (17), welche öffnungsseitig am unteren Ende 2-mal beweglich mit der Wand (11) verschraubt ist, sowie einer zweiten Befestigungsstange (13) für das Heunetz (16), dadurch gekennzeichnet, dass diese fest mit den rechts und links befindlichen Halterungen (12) inkl. Verschluss (19) verbunden ist.
Patent DE-202021003278-U1 (DE)
Title: Ankerkonsole für Personensicherungen am Unterflansch von Brückenkranen
IPC: B66C19/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ankerkonsole zur Befestigung von z.B. einer Personensicherung an einem Brückenkran, dadurch gekennzeichnet, daß die Ankerkonsole (1) durch anklemmen an einen Brückenkran befestigt werden kann.
Patent DE-202021101794-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit aerodynamischer Abdeckung und aerodynamische Abdeckung für Fahrzeugräder insbesondere von Nutzfahrzeugen
IPC: B60B7/06
Filed: 2021-04-02
Abstract: Fahrzeugrad, insbesondere für Nutzfahrzeuge, aufweisend eine metallische Felge (1) mit einem inneren Felgenhorn und einem äußeren Felgenhorn, einer inneren Felgenschulter und einer äußeren Felgenschulter sowie einem Felgentiefbett zwischen den Felgenschultern, aufweisend eine im Innern der Felge angeordnete und an die Felge angeschlossene metallische Radschüssel (20), die einen Nabenanschlußflansch mit Mittelloch und mehreren auf einem Lochkreis um eine Radachse angeordneten Bolzenlöchern, einen mit Lüftungslöchern versehenen Übergangsbereich und einen Schüsselrand aufweist, wobei der Nabenanschlußflansch, der Übergangsbereich, das äußere Felgenhorn und die äußere Felgenschulter eine Radvorderseite bilden, und aufweisend eine Befestigungseinrichtung für eine aerodynamische Radschüssel-Abdeckung dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung mehrere im Nabenanschlussflansch (21) angeordnete, vorzugsweise symmetrisch auf einem Lochkreis um die Radachse angeordneten Befestigungslöchern (30) für eine Radschüssel-Abdeckung (50) aufweist, wobei wenigstens ein Befestigungsloch (130; 230) aus einem Durchgangsloch mit einer Lochachse besteht, symmetrisch zur Lochachse ausgebildet ist, an der Radvorderseite einen kleineren Durchmesser aufweist als an einer Rückseite des Nabenanschlußflansch und ein Widerlager für ein lösbares, durch Formschluss wirkendes Haltemittel bildet, und/oder wobei wenigstens ein Befestigungsloch (30) aus einem mit einem Innengewinde versehenen Durchgangsloch zum Einschrauben einer Befestigungsschraube (40) als Haltemittel besteht, und/oder dass das Mittelloch (27) einen Innenkreisrand aufweist, der mit einer Einziehung als Widerlager für ein abdeckungsseitiges, durch Formschluss wirkendes Haltemittel versehen ist.
Patent DE-202021103107-U1 (DE)
Title: Sprunggerät und Rampe für ein Sprunggerät
IPC: A63B5/11
Filed: 2021-06-09
Abstract: Sprunggerät (10), insbesondere Trampolin, mit einem Rahmen (11) und einer Sprungfläche (12), die in dem Rahmen (11) mittels Spannmitteln spannbar ist und mit mindestens einer Fallschutzmatte (14), die über den Rahmen (11) und bereichsweise über die Sprungfläche (12) legbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Rampe (17), die lösbar an dem Rahmen (11) befestigbar ist und über einen Randbereich (13) der Sprungfläche (12) ragt.
Patent DE-202021103728-U1 (DE)
Title: Verstellbare Halterung und verstellbare Lampe
IPC: F21V21/28
Filed: 2021-07-12
Abstract: Verstellbare Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 eine verstellbare Halterung, die Folgendes umfasst:
 ein festes Element, an dem ein erstes rotierendes Substrat angeordnet ist;
 ein erstes Verstellelement, umfassend ein erstes rotierendes Teil und ein mit dem ersten rotierenden Teil verbundenes zweites rotierendes Substrat, wobei das erste rotierende Teil durch ein rotierendes Verbindungsstück ans erste rotierende Substrat drehbar angeschlossen ist;
 ein zweites Verstellelement, umfassend ein zweites rotierendes Teil und ein mit dem zweiten rotierenden Teil verbundenes drittes rotierendes Substrat, wobei das zweite rotierende Teil durch ein rotierendes Verbindungsstück ans zweite rotierende Substrat drehbar angeschlossen ist;
 eine Lampenkomponente, die ans dritte rotierende Substrat drehbar angeschlossen ist.
Patent DE-202022102126-U1 (DE)
Title: Funkschlüssel zum Entsperren des Fahrzeugs und/oder zur Freigabe einer Funktion des Fahrzeugs
IPC: H04B1/59
Filed: 2022-04-21
Abstract: Funkschlüssel (1) zum Entsperren eines Fahrzeugs und/oder zur Freigabe einer Funktion des Fahrzeugs,
 wobei der Funkschlüssel (1) einen Sensor (10) zur Bewegungserkennung, eine Auswerteeinheit (20) und einen Transceiver (30) aufweist, der ausgebildet ist, seine Verfügbarkeit als Verbindungspartner zu signalisieren und drahtlos Daten zu einem Verbindungspartner zu senden und/oder von dem Verbindungspartner zu empfangen,
 wobei der Transceiver (30) zumindest einen Betriebsmodus (A, B) und zumindest einen Schlafmodus (C, D) aufweist, in welchem ein Energiebedarf des Transceivers (30) geringer ist, als in dem zumindest einen Betriebsmodus (A, B),
 wobei die Auswerteeinheit (20) ausgebildet ist, den Transceiver von dem Betriebsmodus (A, B) in den Schlafmodus (C,D) zu schalten, wenn innerhalb eines vorbestimmten Intervalls von dem Sensor (10) keine Bewegung erkannt wird, und den Transceiver (30) von dem Schlafmodus (C, D) in den Betriebsmodus (A, B) zu schalten, wenn von dem Sensor (10) eine Bewegung erkannt wird.
Patent DE-202022102349-U1 (DE)
Title: Kraftstofflagerungstank für Fahrzeug mit Elementen zum Verhindern von Schwappen
IPC: B60K15/077
Filed: 2022-04-29
Abstract: Kraftstofflagerungstank für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Körper, der ein Innenvolumen definiert, das dazu konfiguriert ist, Kraftstoff zu lagern; und
 eine Vielzahl von Anti-Schwapp-Verstärkungssäulen, die sich zwischen einem Boden und einer Decke des Innenraums erstreckt, wobei mindestens eine der Säulen Folgendes beinhaltet:
 eine obere und eine untere Halterung, die an der Decke bzw. dem Boden befestigt sind,
 eine ebene vertikale Ablenkplatte, die sich von der unteren Halterung zu der oberen Halterung erstreckt und eine erste und eine gegenüberliegende zweite Hauptfläche aufweist, und
 eine ebene horizontale Ablenkplatte, die starr an der vertikalen Ablenkplatte gelagert ist, um die horizontale Ablenkplatte zwischen der oberen und der unteren Halterung aufzuhängen, wobei die horizontale Ablenkplatte einen ersten Abschnitt, der sich von der ersten Fläche erstreckt, und einen zweiten Abschnitt, der sich von der zweiten Fläche erstreckt, aufweist.
Patent DE-202022102838-U1 (DE)
Title: Mastfuß für Rollbretter
IPC: A63C17/12
Filed: 2022-05-23
Abstract: Mastfuß für Rollbretter (22) zumindest umfassend eine Mastfußplatte und einen Gelenkadapter zur Befestigung auf Rollbrettern (22) bestehend aus einem Rollbrettdeck (21) und an diesem unterseitig befestigten Rollbrettachsen (18), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Mastfußplatte Lochbohrungen (1) aufweist und mittels in diese eingreifende Verbindungsschrauben (13) unmittelbar durch das Rollbrettdeck (21) mit einer der beiden Rollbrettachsen (18) des Rollbretts (22) verschraubbar ausgebildet ist,
 - wobei die Mastfußplatte einen oberseitigen Gelenkadaptereinlass (2) sowie parallel zum Rollbrettdeck (21) und rechtwinklig zur Längsachse des in den Gelenkadaptereinlass (2) eingesetzten Gelenkadapters (15) verlaufende Steckerstiftführungen (5) aufweist,
 - in denen Steckerstifte (8) zum Eingriff in eine in einem unterseitig am Gelenkadapter angeordneten Gelenkadaptersockel (14) verlaufende Gelenkadaptersockelnut (15) lösbar geführt und gesichert sind,
 - wobei der Gelenkadapter mit seinem unterseitigen Gelenkadaptersockel (14) auf den Steckerstiften (8) in der Mastfußplatte in der Ebene des Rollbrettdecks (21) aufliegt, frei drehbar geführt und gleichzeitig durch die in die Gelenkadaptersockelnut (15) eingreifenden Steckerstifte (8) mit der Mastfußplatte und dem Rollbrett (22) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202022105874-U1 (DE)
Title: Verstaubare Kleideraufhängvorrichtung für Reisezwecke
IPC: A47G25/44
Filed: 2022-10-19
Abstract: Verstaubare Kleideraufhängvorrichtung (10) für Reisezwecke mit einem zentralen Grundkörper (1) und einem am Grundkörper (1) vorgesehenen Hängeteil (2) oder Befestigungsteil mit mindestens einem Fixierelement (2.1, 2.2) zum Einhängen oder lösbaren Anbringen der Vorrichtung (10) an Griffen (4), Stangen oder Stäben von insbesondere Fahrzeugen oder Gepäckstücken und mit mindestens zwei seitlich vom Grundkörper (1) jeweils vorstehenden Bügelelementen (3) für ein Überhängen und Aufhängen der Kleidungsstücke nach Art eines Kleiderbügels, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Hängeteil (2) als auch die Bügelelemente (3) von einer ausgefahrenen oder ausgeklappten Nutzungsstellung, in welcher das Hängeteil (2) im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse X der Vorrichtung (10) ausgerichtet ist, in eine am Grundkörper (1) in etwa parallel dazu liegende oder im Grundkörper (1) mindestens teilweise integrierte, demgegenüber kompaktere Verstaustellung verstellbar sind und dass die Bügelelemente (3) jeweils mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei teleskopförmig zusammenschiebbare Glieder (31) aufweisen.
Patent DE-202022106533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur In-Vitro-Diagnose von biologischem Zellmaterial
IPC: G01N33/483
Filed: 2022-11-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur In-Vitro-Diagnose von biologischem Zellmaterial durch Anlegen eines elektrischen Feldes an das biologische Zellmaterial, umfassend:
 eine MxN-Well Platte (10) mit M-Zeilen und N-Spalten von beabstandeten Wells (5);
 eine Elektrodenanordnung (20), die eine Vielzahl von Elektroden (22, 24) aufweist, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass elektrische Felder in zumindest einem Teil der MxN-Wells (5) erzeugt werden können, wobei die Vielzahl von Elektroden (22, 24) zumindest eine Well-Elektrode (22) aufweist, die zwei Well-Elektrodenabschnitte (22a, 22b), die sich in zwei benachbarte Wells (5) erstrecken, und einen Well-Verbindungsabschnitt (22c), der die zwei Well-Elektrodenabschnitte (22a, 22b) elektrisch verbindet, umfasst;
 eine Grundplatte (30), welche die MxN-Well Platte (10) bedeckt und die mindestens zwei Schlitze (32) aufweist, die so bemessen und angeordnet sind, dass die zwei Well-Elektrodenabschnitte (22a, 22b) der Well-Elektrode (22) durch die Schlitze (32) hindurchführbar sind; und
 eine auf der Grundplatte (30) vorgesehene Abdeckplatte (40), die mindestens einen Schlitz (42) aufweist, in dem der Well-Verbindungsabschnitt (22c) der Well-Elektrode (22c) zumindest teilweise aufnehmbar ist.
Patent DE-202022107248-U1 (DE)
Title: Klebefalle für Insekten, insbesondere für Fliegen
IPC: A01M1/16
Filed: 2022-12-27
Abstract: Klebefalle (1) für Insekten, insbesondere für Fliegen,
 mit wenigstens einem, mit einem Haft- und/oder Klebemittel versehenen Klebestreifen (8), und
 mit einer Befestigungseinrichtung (10), mittels der der wenigstens eine Klebestreifen (8) in seiner Gebrauchsfunktion festlegbar ist, vorzugsweise dergestalt, dass der wenigstens eine Klebestreifen (8) in seiner Gebrauchsfunktion im Wesentlichen in Hochachsenrichtung ausgerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Befestigungseinrichtung (10) eine Mehrpunktbefestigungseinrichtung ist, die geeignet und ausgebildet ist, den wenigstens einen Klebestreifen (8) in seiner Gebrauchsfunktion an wenigstens zwei voneinander beabstandeten, vorzugsweise in Klebestreifen-Längserstreckungsrichtung beabstandeten, Befestigungsstellen festzulegen, vorzugsweise lösbar festzulegen,
 und/oder
 dass die Klebefalle (1), insbesondere zur Ausbildung einer mobilen und/oder separat handhabbaren Klebefalle (1), eine mobile und/oder separat handhabbare Haltevorrichtung (2) aufweist, an der der wenigstens eine Klebestreifen (8) mittels der Befestigungseinrichtung (10), vorzugsweise lösbar, festlegbar ist, insbesondere dergestalt, dass der wenigstens eine, an der Haltevorrichtung (2) festgelegte Klebestreifen (8) zusammen mit der Haltevorrichtung (2) bewegbar und verlagerbar ist.
Patent DE-212006000036-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Probensammeln und zur Analyse
IPC: G01N33/53
Filed: 2006-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung eines Analyten in einer Probe, umfassend:  ein
Gehäuse,
das ein Testelement, einen Andockbereich zum Aufnehmen und in Eingriff
bringen eines externen Sammelobjektträgers, eine Probenübertragungsöffnung im Andockbereich,
die in Flüssigkeitskommunikation
mit dem Testelement steht; und  ein Ergebnisfenster zum Betrachten
eines Testergebnisses, enthält.
Patent DE-212016000179-U1 (DE)
Title: Warenvereinzelungsvorrichtung für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
IPC: B65G47/68
Filed: 2016-09-22
Abstract: Warenvereinzelungsvorrichtung (301) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers (100), zur Übernahme von Waren von einer Fördereinrichtung in ungeordneter Form und Übergabe an eine Handhabungsvorrichtung der Warenübergabevorrichtung (110), mit einer gegenüber der Horizontalen in einem spitzen Winkel β geneigten Drehtrommel (307), die drehend antreibbar ist und in die Waren in ungeordneter Form einfüllbar sind, wobei die Waren in einer Transportrichtung an einem unteren Ende der Drehtrommel ausgebbar sind.
Patent AT-2110-U2 (AT)
Title: Einspritzdüse
Inventor: HERZOG PETER DIPL ING DR
IPC: F02M63/00
Filed: 1997-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspritzdüse für die direkte Einspritzung von Kraftstoff in den Zylinder einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung, aufweisend:- eine Düsennadel (9);- einen mit der Düsennadel (9) in Verbindung stehenden Kolben (11);- eine erste Drossel (13);- eine zweite Drossel (18);- ein Steuerventil (16).Kraftstoffverluste während der Einspritzung können dadurch wirksam vermieden werden, daß der Steuerraum (12) über eine weitere Zuleitung (15, 17) mit Hochdruckkraftstoff versorgt wird, in der ein Absperrorgan vorgesehen ist, das mit dem Steuerventil (16) gekoppelt ist, um bei geschlossenem Steuerventil (16) offen zu sein, und bei offenem Steuerventil (16) geschlossen zu sein.
Patent AT-6836-U2 (AT)
Title: Programmlogik für einen scheduler mechanismus
Inventor: HERZOG REINHOLD DIPL ING DR
IPC: G06F9/46
Filed: 2003-04-03
Abstract: In klassischen Implementierungen von Multi-Agenten-Systemen werden Agenten direkt in einem verfügbaren Betriebsmittel, zum Beispiel in einem Betriebssystem-Prozess (bzw. Thread) mit Prozess-Speicher, implementiert. Damit ist die Anzahl von Agenten praktisch durch die Gegebenheiten des Betriebssystems limitiert. Der hier beschriebene Scheduler erlaubt es, "beliebig" viele, zumindest eine sehr große Anzahl von Agenten, im Time-Sharing Verfahren gleichzeitig zu betreiben. Das wird dadurch erreicht, indem der Scheduler die Prozess-Ressourcen dynamisch auf die Agenten aufteilt, durch Locking die Konsistenz der Daten der Agenten sicherstellt, Konfliktsituationen und Deadlocks a priori ausschließt, und eine ungebührliche Verwendung der Ressourcen verhindert.
Patent AT-7572-U2 (AT)
Title: Schiebewandsystem
Inventor: HAIDERER FRANZ
IPC: E05D15/12
Filed: 2004-12-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schiebewandsystem mit trennbaren Schiebewand-Elementen, welche in einer unter der Gebäudedecke angebrachten Laufschiene beweglich gelagert sind, wobei mindestens ein Schiebewand-Element einen oberen Tragbalken (1) besitzt, der eine Vorrichtungen (3) zur Befestigung eines Wandelementes (2) aufweist, eine Kupplungsvorrichtung (4) aufweist, mit mindestens einer in der Laufschiene gelagerten Roll-, Schwebe oder Gleitvorrichtung (12) gelenkig verbunden ist, und ein zugeordnetes Laufschienenteil (18) oder einen zugeordneten Bereich der Laufschiene mit Führungseinrichtung (15,16,20,21) zum Auskuppeln und Trennen oder Verbinden und Einkuppeln aufweist. Das Schiebewandsystem erlaubt eine einfache Trennung durch Hub- und Querbewegung und Verstauung der Schiebewand-Elemente und benötigt weniger Transporteinrichtungen (12) als herkömmliche Systeme. Eine Verriegelungseinrichtung (9) sichert zusätzlich die Verbindung der Elemente.
Patent AT-13703-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Röhrchen einer positiven Plattenelektrode eines Bleiakkumulators mit pastöser aktiver Masse
Inventor: MITTERMAIER FRANZ XAVER
IPC: H01M4/16
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllenvon Röhrchen einer positiven Plattenelektrode eines Bleiakkumulatorsmit pastöser aktiver Masse. Die Vorrichtung umfasst eineerste Fördereinrichtung mit einem Auslass für die aktive Masse,ein Füllsammelrohr, das fluidmäßig mit dem Auslass derFördereinrichtung verbunden ist, und eine Vielzahl von Füllrohren,die von dem Füllsammelrohr abstehen und jeweils so angeordnetund ausgebildet sind, dass jeweils ein Röhrchen mitGleitsitz auf eines der Füllrohre aufschiebbar ist. Gekennzeichnetist die Erfindung dadurch, dass zwischen der erstenFördereinrichtung und dem Füllsammelrohr mindestens eine zweiteFördereinrichtung zwischengeschaltet ist.