baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011101294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren und Abgleichen einer Messeinrichtung einer Tablettenpresse sowie Tablettenpresse
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B30B11/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren und Abgleichen einer Messeinrichtung einer Tablettenpresse, insbesondere einer Rundläufer-Tablettenpresse, umfassend mindestens eine Referenzmesseinrichtung und mindestens eine Steuereinrichtung, wobei Schnittstellen der Steuereinrichtung mit Schnittstellen der Messeinrichtung und der Referenzmesseinrichtung verbunden sind, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Referenzmessereignissen zu erzeugen und die zugehörigen Messwerte der Messeinrichtung und der Referenzmesseinrichtung aufzunehmen, wobei die Steuereinrichtung weiterhin eine Vergleichseinrichtung umfasst, mit der die aufgenommenen Messwerte der Messeinrichtung und der Referenzmesseinrichtung miteinander verglichen werden können, und wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Messeinrichtung abzugleichen, sofern eine unzulässige Abweichung zwischen den verglichenen Messwerten vorliegt. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren sowie eine entsprechende Tablettenpresse.
Patent DE-102011112008-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Bauelements
Inventor: GLAZUNOV ALEXANDER
IPC: C04B35/493
Filed: 2011-08-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: Piezoelektrisches Bauelement aufweisend zumindest eine piezoelektrische Keramikschicht (10) und mindestens eine an die piezoelektrische Keramikschicht angrenzende Elektrode (20), wobei die piezoelektrische Keramikschicht (10) ein Piezoelektrisches Keramikmaterial der allgemeinen Formel Pb1-x-y-[(2a-b)/2]-p/2V[(2a-b)/2-p/2]''CupBaxSry[(TizZr1-z)1-a-bWaSEb]O3 aufweist und wobei gilt: 0 ≤ x ≤ 0,035, 0 ≤ y ≤ 0,025, 0,42 ≤ z ≤ 0,5, 0,0045 ≤ a ≤ 0,009, 0,009 ≤ b ≤ 0,011, 2a > b, p ≤ 2a-b, SE bezeichnet ein Seltenerdmetall und V'' eine Pb-Leerstelle.
Patent DE-102011115526-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten einer mehrgängigen Schleifschnecke und zum Schleifen sowie Schleifschnecke
Inventor: Müller Frank
IPC: B24B53/12
Filed: 2011-10-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrichten einer mehrgängigen Schleifschnecke (1), bei dem mittels eines Abrichtwerkzeugs (2) die Flankenkontur (3', 3'', 4', 4'', 5', 5'') der wendelförmig parallel nebeneinander verlaufenden Schneckengänge (6, 7, 8) hergestellt wird. Um insbesondere bei verkürzter Abrichtzeit ein verbessertes Schleifergebnis zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass in mindestens zwei Schneckengängen (6, 7, 8) Flankenkonturen (3', 3'', 4', 4'', 5', 5'') hergestellt werden, die sich geometrisch und/oder in ihrer Oberflächenstruktur voneinander unterscheiden. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Schleifen eines Werkstücks und eine Schleifschnecke.
Patent DE-102011119912-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte für verbesserte Inbetriebnahme von Brennstoffzellen unter Gefrierbedingungen
Inventor: SPENCER STEVEN J
IPC: H01M50/77
Filed: 2011-12-01
Granted: 2022-03-17
Abstract: Brennstoffzellenplatte (14) für einen Brennstoffzellenstapel (10), umfassend:eine erste unipolare Platte (13), die Strömungskanäle aufweist, die an einer Fläche derselben geformt sind;eine zweite unipolare Platte (15), die Strömungskanäle aufweist, die an einer Fläche derselben geformt sind, und die mit der ersten unipolaren Platte (13) verbunden ist, wobei die erste unipolare Platte (13) und die zweite unipolare Platte (15) zusammenwirken, um eine Bipolarplatte (14) mit einem aktiven Bereich (26), einem Kühlmitteleinlass (42), einem Kühlmittelauslass (40), einem Reaktandeneinlass (44) und einem Reaktandenauslass (46) zu bilden;einen Kühlmittelströmungskanal (70), der außerhalb des aktiven Bereichs (26) am nächsten zu dem Anodenauslass (46) und zwischen der ersten unipolaren Platte und der zweiten unipolaren Platte in Fluidkommunikation mit dem Kühlmitteleinlass (42) geformt ist, wobei der Kühlmittelströmungskanal (70) einen linearen ersten Abschnitt (72), einen u-förmigen zweiten Abschnitt (74) und einen linearen dritten Abschnitt (76) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (74) zwischen dem ersten Abschnitt (72) und dem dritten Abschnitt (76) benachbart dem Reaktandenauslass (46) angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt (74) von dem Reaktandenauslass (46) mit einer ersten Distanz beabstandet ist und der erste Abschnitt (72) und der dritte Abschnitt (76) jeweils von dem Reaktandenauslass (46) mit einer Distanz beabstandet sind, die größer als die erste Distanz ist; undder zweite Abschnitt (74) des Kühlmittelströmungskanals (70) benachbart den Auslassdurchlässen (80) angeordnet ist, die eine Fluidströmung von den Strömungskanälen (64) durch zwischen den unipolaren Platten (13, 15) geformten Tunneln (81) zu dem Anodenauslass (46) unterstützen;wobei während eines Inbetriebenahmevorgangs des Brennstoffzellenstapels (10) bei Bedingungen unterhalb des Gefrierpunkts das Kühlmittel, das durch den zweiten Abschnitt (74) des Kühlmittelströmungskanals (70) getrieben wird, thermische Energie an den Reaktanden überträgt, der durch den Anodenauslass (46) von den Tunneln (81) und den Durchlässen (80) benachbart dem zweiten Abschnitt des Kühlmittelströmungskanals (70) strömt, wodurch eine Temperatur des Reaktanden erhöht wird.
Patent DE-102011121798-B4 (DE)
Title: Elektrolyt und Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von Cu-Zn-Sn-Legierungsschichten und Verfahren zur Herstellung einer Dünnschichtsolarzelle
Inventor: BRONDER KLAUS
IPC: C25D3/56
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen cyanidfreien, pyrophosphatfreien und phosphonsäurefreien Elektrolyten und ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung einer ternären Legierung aus den Elementen Kupfer, Zinn und Zink. Der Elektrolyt bzw. das Verfahren zeichnet sich dabei dadurch aus, dass neben Zink-II-Ionen und Stannatanionen auch Kupfer-Ionen im eingesetzten Elektrolyten vorhanden sind. Die Kupfer- und Zinkionen stehen in einem bestimmten molaren Verhältnis zueinander.
Patent DE-102012006825-B4 (DE)
Title: Reproduzierbarerer Stufen-Josephson-Kontakt für ein Bauelementder supraleitenden Elektronik und Herstellverfahren dafür
Inventor: FALEY MIKHAIL
IPC: H01L39/24
Filed: 2012-04-04
Granted: 2015-02-26
Abstract: Bauelement mit einem Josephson-Kontakt, umfassend ein Substrat mit mindestens einer Stufenkante in seiner Oberfläche und eine darauf angeordnete Schicht aus einem hochtemperatursupraleitenden Material, wobei diese Schicht an der Stufenkante eine Korngrenze aufweist, die das Weak-Link des Josephson-Kontakts bildet, und wobei die hochtemperatursupraleitende Schicht graphoepitaktisch auf ein texturiertes Substrat und/oder auf mindestens eine zwischen dem Substrat und der hochtemperatursupraleitenden Schicht angeordnete texturierte Pufferschicht aufgewachsen ist, wobei durch die Texturierung auf beiden Seiten der Stufenkante die a- und/oder die b-Kristallachse in der Ebene der hochtemperatursupraleitenden Schicht bis auf eine Abweichung von höchstens 10° senkrecht auf die Korngrenze ausgerichtet ist.
Patent DE-102012014262-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: KARRIÉ JÖRG-PETER
IPC: B60K17/08
Filed: 2012-07-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Stufenloses Getriebe zur Übertragung der Leistung eines Verbrennungsmotors (10) an eine Abtriebswelle (49), mit zwei Planetengetrieben (14; 28), welche ein Sonnenrad (16; 30; 44), ein Hohlrad (20; 32; 39), einen Steg (19; 33; 38) und wenigstens drei Planetenräder (18; 34,36; 43) aufweisen, die am Steg (19; 33; 38) drehbar gelagert sind und mit dem Sonnenrad (16; 30; 44) und dem Hohlrad (20; 32; 39) in Eingriff stehen, wobei ein erstes für eine Drehzahlreduzierung oder für eine Drehrichtungsumkehr dienendes Planetengetriebe (14) mit einem zweiten Planetengetriebe (28) verbunden ist, wobei das Hohlrad (20) des ersten Planetengetriebes (14) ausgangsseitig mit einer Welle (26) verbunden ist, die ihrerseits mit dem Sonnenrad (30) des zweiten Planetengetriebes (28) verbunden ist, und wobei das zweite Planetengetriebe (28) zur Variation der Drehzahl und/oder des Moments der Abtriebswelle (49) über ein selbsthemmendes Schneckengetriebe (40) mit einem Hilfsantrieb (42) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsantrieb (42) über ein weiteres Planetengetriebe (37) mit dem Hohlrad (32) des zweiten Planetengetriebes (28) verbunden ist und dass der Grad der Selbsthemmung des Schneckengetriebes (40) durch eine Veränderung der axialen Flankenpressung variabel ist.
Patent DE-102012204112-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungssystem mit stellgliedsteuerung
Inventor: HOSHI SHINYA
IPC: F02D43/00
Filed: 2012-03-15
Granted: 2020-03-19
Abstract: Maschinensteuerungsvorrichtung, mit:einer Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltung, die dazu eingerichtet ist, Sollwerte einer Vielzahl von Verbrennungsparametern zu bestimmen, die Verbrennungszustände von Kraftstoff in einer Brennkraftmaschine darstellen und nötig sind, um erforderliche Leistungen der Brennkraftmaschine zu erreichen;einem Verbrennungsparameterabweichungsberechner, der dazu eingerichtet ist, eine Verbrennungsparameterabweichung zu berechnen, die eine Abweichung eines Istwerts von jedem der Verbrennungsparameter von dem Sollwert von diesem ist;einer Auswahleinrichtung eines gesteuerten Parameters, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen von gesteuerten Parametern auszuwählen, die mit den Verbrennungsparametern korrelieren, als eine Funktion eines Grades einer ausgewählten der Verbrennungsparameterabweichungen zum Minimieren der ausgewählten der Verbrennungsparameterabweichungen, wobei die gesteuerten Parameter Parameter zum Steuern von Operationen von Stellgliedern sind, die zum Steuern der Verbrennungszustände der Brennkraftmaschine dienen; undeiner Verbrennungssteuerung, die dazu eingerichtet ist, den einen der gesteuerten Parameter zu steuern, der durch die Auswahleinrichtung eines gesteuerten Parameters ausgewählt wird, um die ausgewählte der Verbrennungsparameterabweichungen zu minimieren,dadurch gekennzeichnet, dassGrade einer Empfindlichkeit von jedem der Verbrennungsparameter zu entsprechenden Änderungen der gesteuerten Parameter vorbestimmt sind, und die Auswahleinrichtung eines gesteuerten Parameters dazu eingerichtet ist, den einen der gesteuerten Parameter, die bezüglich eines Grades der Empfindlichkeit voneinander verschieden sind, als eine Funktion des Grades der ausgewählten der Verbrennungsparameterabweichungen auszuwählen, undGrade von Korrelationen zwischen den Verbrennungsparametern und den gesteuerten Parametern vorbestimmt sind, und die Auswahleinrichtung eines gesteuerten Parameters dazu eingerichtet ist, den einen der gesteuerten Parameter auszuwählen, der einen geringeren Grad einer Korrelation mit den Verbrennungsparametern aufweist, anstatt einen, der zu der ausgewählten der Verbrennungsparameterabweichungen beiträgt, als eine Funktion des Grades der ausgewählten der Verbrennungsparameterabweichungen.
Patent DE-102012209177-B4 (DE)
Title: Batteriesystem mit separat angeschlossener Bestimmungsschaltung sowie Batterie und Kraftfahrzeug mit Batteriesystem
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: G01R19/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2023-12-14
Abstract: . Ein Batteriesystem (1) mit einem wenigstens eine Batteriezelle (2) aufweisenden Batteriestrang (3), mit einer Messeinheit (4), die einen Stromsensor (10) aufweist, der mit der wenigstens einen Batteriezelle (2) in Reihe geschaltet ist, und mit einer Bestimmungseinheit (5) zur Bestimmung eines im Betrieb des Batteriesystems (1) durch den Batteriestrang (3) fließenden Batteriestroms, wobei die Bestimmungseinheit (5) eine Bestimmungsschaltung (24), die Signal übertragend mit der Messeinheit (4) verbunden ist und Betriebsenergie aus dem Batteriestrang (3) bezieht, aufweist, der Stromsensor (10) über Kontaktstellen (11, 12) Batteriestrom leitend in den Batteriestrang (3) eingebunden und die Bestimmungseinheit (5) durch Anschlussstellen (15, 16) Energie übertragend mit dem Batteriestrang (3) verbunden ist, wobei die Kontaktstellen (11, 12) separat von den Anschlussstellen (15, 16) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit (5) mit einer Versorgungseinheit (25) ausgebildet ist, die im Betrieb einen ersten Versorgungskreislauf (26) für die Bestimmungsschaltung (24) und einen zweiten Versorgungskreislauf (27) für die Messeinheit (4) mit aus dem Batteriestrang (3) entnommener Betriebsenergie (29, 31) versorgt.
Patent DE-102012218542-B4 (DE)
Title: Verfahren zum flexiblen Betrieb einer Kraftwerksanlage
Inventor: BRÜCKNER JAN
IPC: F22B1/00
Filed: 2012-10-11
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zum flexiblen Betrieb einer Kraftwerksanlage mit einem nach dem Zwangsdurchlaufprinzip arbeitenden Abhitzedampferzeuger (1), welcher im Rauchgaskanal (K) angeordnete Heizflächen verschiedener Stufen (V, D, U) des Abhitzedampferzeugers (1) aufweist, wobei zur Leistungserhöhung nahezu gleichzeitig mit dem Zuschalten einer im Rauchgaskanal (K) des Abhitzedampferzeugers (1) angeordneten Zusatzfeuerung (F) eine Erhöhung eines Speisewassermassestroms, des die Heizflächen durchströmenden Speiswassers (W) erfolgt.
Patent DE-102012218795-B4 (DE)
Title: Generatoranordnung
Inventor: STIESDAL HENRIK
IPC: H02K15/02
Filed: 2012-10-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Generatoranordnung (13), insbesondere für eine Windkraftanlage (1), die einen Generator (12) mit einem segmentierten Rotor (4), der eine Anzahl von Rotorsegmenten (4') umfasst, und einem segmentierten Stator (5), der eine Anzahl von Statorsegmenten (5') umfasst, aufweist, wobei radial gegenüberliegend angeordnete Rotor- und Statorsegmente (4', 5') jeweils mindestens einen Aufnahmeabschnitt zum lösbaren Aufnehmen mindestens eines Verbindungsmittels umfassen, wobei das Verbindungsmittel dazu eingerichtet ist, jeweilige radial gegenüberliegend angeordnete Rotor- und Statorsegmente (4', 5') lösbar mechanisch zu verbinden, um Stator-Rotor-Segmenteinheiten (15) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der radial gegenüberliegend angeordneten Rotor- und Statorsegmente (4', 5') oder des Rotor- und/oder Statorsegments (4', 5') mit einem strukturellen Bestandteil des Generators (12) durch eine Verschraubung gewährleistet ist, wobei das Verbindungsmittel einen wenigstens teilweise mit einem Gewinde versehenen Bolzen (14) umfasst, wobei der Aufnahmeabschnitt des Rotor- und/oder Statorsegments (4', 5') und/oder des strukturellen Bestandteils des Generators (12) durch mindestens eine, insbesondere wenigstens teilweise mit einem Gewinde versehene, Bohrung (16, 17) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, den Bolzen (14) aufzunehmen.
Patent DE-102012222903-B4 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe
Inventor: POETZSCH ARNO
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-12-12
Granted: 2016-05-04
Abstract: Zentrifugalpumpe (1) umfassend einen Antrieb (2) und ein Fußstück (3, 3', 3''), das mittelbar oder unmittelbar mit dem Antrieb (2) verbunden ist, wobei das Fußstück (3, 3', 3'') einen Aufnahmeraum für ein Pumpenrad aufweist, das vom Antrieb (2) angetrieben wird, wobei das Fußstück (3, 3', 3'') eine dem Antrieb (2) zugewandte Außenoberfläche (4) aufweist und wobei das Fußstück (3, 3', 3'') eine Durchtrittsöffnung (5) für eine um eine Achse (a) drehbare Welle (6) aufweist, die den Antrieb (2) und das Pumpenrad verbindet, wobei auf einer Außenoberfläche (4) des Fußstücks (3, 3', 3'') eine um die Achse (a) umlaufende Schwallwand (7) angeordnet ist, die im Bereich der Durchtrittsöffnung (5) ein mit Fluid füllbares Becken (8) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwallwand (7) gegenüber einem radial außenliegenden Außenumfang (10) des Fußstücks (3, 3', 3'') radial zurückgesetzt ist, wobei die Schwallwand (7) auf einem Durchmesser (d) liegt, der zwischen 50% und 95% des Durchmessers (D) des Außenumfangs des Fußstücks (3, 3', 3'') beträgt.
Patent DE-102013010893-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnungen zur Erzeugung von Strömen und deren Anwendung
Inventor: BAAG MATTHIAS
IPC: A61N1/362
Filed: 2013-07-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Elektronische Schaltungsanordnung zur Erzeugung von mindestens zwei unterschiedlichen Konstantströmen an einem Lastwiderstand R, umfassend eine Brückenschaltung mit mindestens vier Schenkeln (3,4,5,6), und Schaltelemente S1 und S2 sowie einen Brückenzweig (7) zwischen den Schenkeln, in dem der Lastwiderstand R eingebracht werden kann, und eine Spannungsquelle (1), welche derart mit den Schenkeln der Brückenschaltung verbunden ist, dass sie einen Strom über einen der Schenkel durch den Brückenzweig (7) durch einen am anderen Ende des Brückenzweigs (7) angeschlossenen Schenkel bei entsprechender Schalterstellung ermöglicht, und die mindestens zwei Stromquellen (IS1, IS2) aufweist,deren eine, erste Stromquelle (IS2), jeweils einen ersten Strom I1 (i2') über einen ersten Schenkel ((3) oder (4)), der an einem Ende des Brückenzweiges (7) angeschlossen ist, durch den Brückenzweig (7) und durch einen am dem ersten Schenkel ((3 oder 4)) entgegengesetzten Ende des Brückenzweigs (7) angeschlossenen zweiten Schenkel ((4) oder (3)) bei entsprechender Einschaltung eines ersten Schaltelements (S1) im ersten Schenkel ((3) oder (4)) und eines optionalen zweiten Schaltelements, das separat vorgesehen oder in die erste Stromquelle (IS2) integriert ist, im zweiten Schenkel ((4) oder (3)) ermöglicht, wobei ein Strom i1' einer Stromquelle IS1 ebenfalls über S1 fließen kann und daher nicht über die Last R;während die andere, zweite Stromquelle (IS1), jeweils einen anderen Strom 12 (i1") über einen dritten Schenkel ((5) oder (6)), der an dem Ende des Brückenzweigs (7) angeschlossen ist, das dem Ende des Brückenzweiges (7) entgegengesetzt ist, an dem der erste Schenkel ((3) oder (4)) angeschlossen ist, durch den Brückenzweig (7) und durch einen am anderen Ende des Brückenzweiges (7) angeschlossenen vierten Schenkel ((6) oder (5)) bei entsprechender Einschaltung eines dritten Schaltelements (S2) im dritten Schenkel ((5) oder (6)) und eines optionalen vierten Schaltelements, das separat vorgesehen oder in die zweite Stromquelle (IS1) integriert ist, im vierten Schenkel ((6) oder (5)) ermöglicht, wobei ein Strom 12'' einer Stromquelle IS2 ebenfalls über S2 fließen kann und daher nicht über die Last R;sofern jeweils ein Lastwiderstand R den Brückenzweig (7) stromdurchgängig macht.
Patent DE-102013105104-B4 (DE)
Title: Rotationsschmiedepresse
Inventor: KLATTE HOLGER
IPC: B21J9/02
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Es wird eine Rotationsschmiedepresse mit vertikaler Spindelanordnung zur Herstellung eines Werkstückrohlings aus einem Aluminium-Billet zur Verfügung gestellt, welche Werkstückrohlinge (1) als Felgenvorformen liefert, deren Umfangsflächen in Ausformrichtung umlaufende Hinterschneidungen aufweisen dürfen und die trotzdem einfach aus dem Schmiedewerkzeug ausformbar sind, was dadurch erzielt wird, dass das untere Werkzeug aus einem inneren Werkzeug (2) und einem äußeren Werkzeug (3) und das äußere Werkzeug (3) aus einem Segmentring einzelner Segmente (4) besteht, die von einem äußeren Werkzeugring (5) umgeben sind und die Segmente (4) und der Werkzeugring (5) eine gemeinsame Kontaktfläche (6) aufweisen, die sich von unten nach oben erweitert und die Segmente (4) in einer Grundstellung einen geschlossenen Segmentring als äußeres Werkzeug (3) bilden, dessen Innenfläche der radialen Außenkontur des Werkstückrohlings (1) und die Oberfläche des inneren Werkzeuges (2) der Innenkontur des Werkstückrohlings (1) entspricht.
Patent DE-102013112978-B4 (DE)
Title: Zum Sammeln von Grünschnitt eingerichtetes Laubsauggerät
Inventor: BEGG DOUGLAS
IPC: A01G20/47
Filed: 2013-11-25
Granted: 2019-02-21
Abstract: Laubsauggerät, das zum Sammeln von Grünschnitt eingerichtet ist, umfassend:
 ein Gehäuse (1, 2), das einen Einlass, einen Auslass (7) und einen Luftstromweg zwischen Einlass und Auslass bildet und darin eine Sammelkammer (8) zum Sammeln von Grünschnitt aufweist, der in der durch den Luftstromweg strömenden am Einlass angesaugten Luft zwischen Einlass und Auslass (7) mitgerissen wird; und ein Gebläserad (5, 24, 54) in der Sammelkammer (8), wobei das Gebläserad (5, 24, 54) drehbar um eine Achse (16, 25) in der Sammelkammer (8) befestigt ist, eine Rotation des Gebläserades (5, 24, 54) so funktioniert, dass Luft vom Einlass angesaugt und diese in Richtung des Auslasses (7) geleitet wird; bei dem der Einlass, der dem Gebläserad (5, 24, 54) gegenüberliegt, in die Sammelkammer (8) auf der Achse (16, 25) des Gebläserades (5, 24, 54) einläuft.
Patent DE-102013113819-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: GICKELEITER MICHAEL
IPC: F16F9/42
Filed: 2013-12-11
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verbrennungsmotor, mit einem Motorgehäuse, mit einer Kurbelwelle (11) und mit einem Schwingungsdämpfer (12), wobei der Schwingungsdämpfer (12) innerhalb des Motorgehäuses angeordnet und mit der Kurbelwelle (11) gekoppelt ist, und wobei der Schwingungsdämpfer (12) mit Öl gekühlt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsdämpfer (12) der Dämpfung von Drehschwingungen der Kurbelwelle (11) dient, und dass eine Ölspritzdüse (16) Motoröl zur Kühlung des Schwingungsdämpfers (12) in Richtung auf eine Innenwand (17) einer radial inneren Ausnehmung (18) des Schwingungsdämpfers (12) spitzt, wobei die Innenwand (17) die radial innere Ausnehmung (18) des Schwingungsdämpfers (12) radial außen begrenzt, und wobei Rotationskräfte des Schwingungsdämpfers (12) das Motoröl anschließend durch Kühlkanäle (20) des Schwingungsdämpfers (12) fördern.
Patent DE-102013208003-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUHMANN KAI
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Unterschiene (5) und eine darin in Längsrichtung verschiebbar geführte Oberschiene (3), sowie mindestens ein zwischen der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) angeordnetes Lagerelement, welches in Kontakt mit der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) steht, wobei mindestens ein zusätzliches Stützelement (20) vorgesehen ist, welches in Kontakt mit der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) steht, wobei das mindestens eine Stützelement (20) eine drehbare Stützrolle (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrolle (22) um eine in Vertikalrichtung verlaufende Drehachse drehbar ist, und dass das mindestens eine Stützelement (20) eine Stützfeder (26) umfasst, welche die Stützrolle (22) in Vertikalrichtung beaufschlagt.
Patent DE-102013216706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ionenleitenden Membran für Brennstoffzellen
Inventor: FULLER TIMOTHY J
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-08-22
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer ionenleitenden Membran, wobei das Verfahren umfasst: a) Reagieren einer Verbindung, die die Formel 1 aufweist, mit einem Polymer, das das Polymersegment 2 aufweist:um ein Copolymer, das das Polymersegment 2 und das Polymersegment 3 aufweist, zu bilden:b) Formen des Copolymers, das das Polymersegment 2 und das Polymersegment 3 aufweist, zu einer ionenleitenden Membran, wobei: Z ein C6-80-Aliphat, Polyether oder Perfluorpolyether ist, Y O, NH, S oder ...
Patent DE-102014000293-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat für die Stabilisierung der Wirbelsäule und des Rumpfes zur Anwendung in der Humanmedizin
Inventor: SCHMIDT OLIVER IOANNIS
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-01-15
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Implantat für die Stabilisierung der Wirbelsäule (1) und des Rumpfes zur Anwendung in der Humanmedizin, zumindest bestehend aus einer am anterioren Rumpf (2) platzierten und in Richtung ihrer Längsachse ventral zwischen dem Thorax (3) und dem Becken (4) sich erstreckenden Brücke (5) zur Aufnahme von im Wesentlichen axialen Lasten, wobei die Brücke (5) mittelbar oder unmittelbar mit jeweils am Thorax (3) und am Becken (4) angreifenden Arretierungsmittel (6) verbunden ist, sodass durch die Ausbildung einer artifiziellen Wirbelsäule mittels der Brücke (4) zumindest die Entwicklung oder das Voranschreiten einer kyphotischen Fehlstellung der Wirbelsäule (1) verhindert oder diese Fehlstellung korrigiert wird.