baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007056380-B4 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen Austragkopf
Inventor: WAITZ KARL-HEINZ
IPC: B65D83/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verschlusskappe für einen Austragkopf eines Mediumbehälters mit einer in einen Behälterhals (6) abgedichtet einsetzbaren Dosierpumpe (21) zum Ansaugen aus dem Mediumbehälter (22) und Spenden von Medium bei einem durch Betätigen des Austragkopfes (20) auslösbaren Pumpenhub, umfassend ein am Behälterhals (6) befestigbares Unterteil (4), das mit einem Oberteil (5) lösbar verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (4) auf einer Außenseite eine Anzahl umfänglich verteilt angeordnete erste Verriegelungskanten (9) mit einem Anschlag (17) und auf einer Innenseite umfänglich verteilt angeordnete Rastnasen (10) aufweist, und das Oberteil (5) schutzkappenartig ausgebildet ist mit einem das Unterteil (4) zum Verrasten überdeckenden Randabschnitt (40), der auf einer Innenseite umfänglich verteilt angeordnete zweite Verriegelungskanten (11), die in Eingriff bringbar sind mit den ersten Verriegelungskanten (9) durch Hintergreifen derselben, sowie einen angeformten federnden Verriegelungsarm (12) mit einer Riegelkante (13) aufweist, wobei die Riegelkante (13) hinter eine Rastnase (10) durch Vorwärtsdrehen des Oberteils (5) auf dem Unterteil (4) verrastbar und durch Rückwärtsdrehen des Oberteils (5) unter radialem Einwärtsschwenken des Verriegelungsarms (12) entrastbar ist.
Patent DE-102007061358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung von Laserstrahlung
Inventor: BARTOSCHEWSKI DANIEL
IPC: G02B27/09
Filed: 2007-12-19
Granted: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Formung von Laserstrahlung, die in einer ersten, zu der Ausbreitungsrichtung (Z) der Laserstrahlung senkrechten Richtung (X) zueinander beabstandete Teilstrahlen (3) aufweist, umfassend – eine erste refraktive Grenzfläche (8), die zumindest eine Mehrzahl der Teilstrahlen (3) der zu formenden Laserstrahlung derart unterschiedlich ablenken kann, dass sie nach Hindurchtritt durch die erste Grenzfläche (8) zumindest teilweise konvergenter zueinander verlaufen, als vor dem Hindurchtritt durch die erste Grenzfläche (8), sowie – eine zweite refraktive Grenzfläche (9), durch die die durch die erste Grenzfläche (8) hindurch getretene Laserstrahlung hindurch treten kann, wobei die zweite Grenzfläche (9) zumindest einige der Teilstrahlen (3) derart ablenken kann, dass deren Konvergenz verringert wird, wobei – die erste und/oder die zweite der refraktiven Grenzflächen (8, 9) jeweils eine Mehrzahl von zueinander geneigten Flächen (14, 17) aufweisen, die zumindest teilweise in der ersten Richtung (X) aneinander anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die zueinander geneigten...
Patent DE-102008030469-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einem Innenring aus mehreren Abschnitten
Inventor: PARKS KEVIN
IPC: F16H41/28
Filed: 2008-06-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Drehmomentwandler (60), der Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von Schaufeln (52); undeinen Innenring (50), der die Mehrzahl von Schaufeln (52) aufnimmt, wobei der Innenring (50) zumindest zwei Abschnitte (10, 20, 30) aufweist und jeder Abschnitt (10, 20, 30) zwei Umfangsenden (12, 14) aufweist, wobei eine der Schaufeln (52) durch die Umfangsenden (12, 14) tritt.
Patent DE-102008030898-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor und Stopp-Start-Einrichtung
Inventor: CHRISTEN URS
IPC: F02N99/00
Filed: 2008-06-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor und Stopp-Start-Einrichtung, wobei die Stopp-Start-Einrichtung zur automatischen Verbrennungsmotorabschaltung bei Erfüllung wenigstens einer Stopp-Bedingung ausgebildet ist, wobei die Verbrennungsmotorabschaltung bei Vorliegen der Stopp-Bedingung erst nach Verstreichen einer Abschaltverzögerungszeit erfolgt, wobei die Steuereinrichtung dahingehend ausgebildet ist, in Reaktion auf einen ersten Sprachbefehl die automatische Verbrennungsmotorabschaltung für eine vorgegebene Zeitdauer und/oder bis zum Erreichen eines vorgegebenen Fahrzeugbetriebszustandkriteriums zu verhindern, unabhängig davon, ob zum Zeitpunkt der Erteilung des Sprachbefehls die Stopp-Bedingung bereits erfüllt war oder nicht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinrichtung weiterhin nach mindestens einer oder mehreren der folgenden Ausführungen dahingehend ausgebildet ist:  – in Reaktion auf einen zweiten Sprachbefehl bei Vorliegen der Stopp-Bedingung umgehend eine automatische Verbrennungsmotorabschaltung auszulösen, ohne dass auf das Verstreichen der Abschaltverzögerung gewartet wird;  – bei abgestelltem Motor in Reaktion auf einen dritten Sprachbefehl einen umgehenden automatischen Verbrennungsmotorstart auszulösen, wenn sich ein dem Verbrennungsmotor zugeordnetes Getriebe im Leerlauf befindet und/oder...
Patent DE-102008031277-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierende Motorkapsel mit wenigstens einem Kühlluft-Schallabsorber
Inventor: SCHLIPF ALOIS
IPC: B60R13/08
Filed: 2008-07-02
Granted: 2017-09-28
Abstract: Schallabsorbierende Motorkapsel (20) mit wenigstens einem Kühlluft-Schallabsorber (36.1; 36.2; 36.3; 36.4; 36.5; 36.6) zur Führung von Kühlluft (60), wobei der wenigstens eine Kühlluft-Schallabsorber (36.1; 36.2; 36.3; 36.4; 36.5; 36.6) wenigstens einen Kühlluft-Kanal (25.1; 25.2; 25.3) aufweist, wobei der wenigstens eine Kühlluft-Schallabsorber (36.1; 36.2; 36.3; 36.4; 36.5; 36.6) mit einer einen Innenraum (21) zur Aufnahme eines Motors (22) begrenzenden Stirnwand (30), mit zwei jeweils eine Seitenwand (32.1; 32.2; 32.3; 32.4) bildenden Längsstegen (33.1; 33.2; 33.3; 33.4) und mit einem eine Rückwand (31) bildenden Träger (23) begrenzt oder umschlossen ist, wobei die Rückwand (31) auf der dem Innenraum (21) abgewandten Seite des Kühlluft-Schallabsorbers (36.1; 36.2; 36.3; 36.4; 36.5; 36.6) angeordnet ist und die Stirnwand (30) zumindest bereichsweise aus einer mikroperforierten Folie (37) gebildet ist.
Patent DE-102008031891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbau von Erdkollektoren
Inventor: KARSCH HANS-ULRICH
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-07-08
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Einbau eines flächigen Erdkollektors (1, 2) mit den Schritten: • Herstellen eines Schlitzes (4) im Erdreich (3); • Einbringen des hängenden Erdkollektors (1, 2) in aufgerichteter Form; • Fixieren des eingebrachten Erdkollektors (1, 2) im Schlitz (4) mittels einer Haltevomit entnommenen Erdreich (3); und • Entfernen der Haltevorrichtung (6) nach dem Einbringen des Erdreichs (3) in den Schlitz (4).
Patent DE-102008034482-B4 (DE)
Title: Halter für Getränkebehälter
Inventor: CHRIST MARTIN
IPC: A47G23/02
Filed: 2008-07-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Halter für Getränkebehälter oder dergleichen zylindrische oder quaderförmige Gegenstände, bestehend aus einem Unterteil mit einem Boden, der als Aufstandsfläche für in den Halter eingesetzte Gegenstände dient, sowie Seitenwandungen, die den Einsatzbereich umgrenzen, und einer flachen Blende (1), die an der Mündung oder vor der Mündung des Unterteils befestigt ist oder ausgebildet ist, wobei die Blende (1) Einsatzöffnungen (2, 3) für zwei Gegenstände aufweist, wobei die Einsatzöffnungen (2, 3) ineinander übergehen, ein die Einsatzöffnungen (2, 3) trennender Steg (4) an der Blende (1) gehalten ist, der sich quer zur Längserstreckung der durch die Einsatzöffnungen (2, 3) gebildeten Ausnehmung erstreckt, und der Steg (4) parallel zur Längserstreckung der durch die Einsatzöffnungen (2, 3) gebildeten Ausnehmung verschiebbar an der Blende (1) angeordnet ist, der Steg (4) in unterschiedlichen Verschiebelagen an der Blende (1) lösbar verrastet ist, und der Steg (4) an der dem Boden des Unterteils zugewandten Unterseite der Blende (1) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Blende (1) an der ersten den Einsatzöffnungen (2, 3) benachbarten Längsseite der Blende (1) eine Führungsstange (5) befestigt ist, auf der das erste Ende des Steges (4) längs der Führungsstange (5) verschieblich geführt ist und um die der Steg (4) schwenkbar ist, dass an der Unterseite der Blende (1) an der zweiten den Einsatzöffnungen (2, 3) benachbarten Längsseite der Blende (1) eine Zahnstange (8) oder dergleichen Rastmittel befestigt sind, wobei der Steg (4) an seinem zweiten Ende mindestens einen mit der Zahnstange (8) oder den Rastmitteln in Eingriff bringbaren Rastzahn (10) aufweist, und dass parallel zum Stellweg des Steges (4) neben der Zahnstange (8) oder den Rastmitteln eine Metallplatte (11) aus ferromagnetischem Material oder in Form eines Permanentmagneten befestigt ist und an einem diese überdeckenden Endbereich des Steges (4) ein Permanentmagnet (12) oder ein Teil aus ferromagnetischem Material befestigt ist, so dass das Ende des Steges (4) mittels Magnetkraft an die Unterseite der Blende (1) angezogen wird und der Rastzahn (10) in die Zahnstange (8) oder die Rastmittel eingreift oder der Steg (4) durch auf den Steg (4) von oben in Richtung des Bodens des Unterteils einwirkende manuelle Krafteinwirkung um die Führungsstange (5) geschwenkt wird und der Rastzahn (10) entgegen der Magnetkraft aus der Eingriffslage mit der Zahnstange (8) oder den Rastmitteln in eine Freigabelage verstellt ist, in der der Steg (4) entlang der Führungsstange (5) verschiebbar ist.
Patent DE-102008039898-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/48
Filed: 2008-08-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Geschirrspülmaschine (GS) mit mindestens einem Spülbehälter (SPB) und mindestens einem Sorptionstrocknungssystem (TS) zum Trocknen von Spülgut, wobei das Sorptionstrocknungssystem (TS) mindestens einen Sorptionsbehälter (SB) mit reversibel dehydrierbarem Sorptionsmaterial (ZEO) aufweist, der über mindestens einen Luftführungskanal (LK) mit dem Spülbehälter (SPB) zur Erzeugung einer Luftströmung (LS1) verbunden ist, wobei der Luftführungskanal (LK) mindestens einen nach oben ansteigenden Rohrabschnitt (AU) aufweist, der sich ausgehend von einer Austrittsöffnung (ALA) des Spülbehälters (SPB) nach oben erstreckt, wobei der Luftführungskanal (LK) in Strömungsrichtung betrachtet nach dem ansteigenden Rohrabschnitt (AU) mindestens einen nach unten abfallenden Rohrabschnitt (AB) aufweist, wobei zwischen dem ansteigenden Rohrabschnitt (AU) und dem abfallenden Rohrabschnitt (AB) mindestens ein Krümmungsabschnitt (KRA) vorgesehen ist, wobei im Inneren des Krümmungsabschnitts (KRA) ein oder mehrere, dem Krümmungsverlauf des Krümmungsabschnitts nachfolgende Strömungsleitrippen (AR) zur Vergleichmäßigung der Luftströmung (LS1) vorgesehen sind, und wobei die ein oder mehreren Strömungsleitrippen (AR) in Positionen oberhalb der Höhenposition der Austrittsöffnung (ALA) des Spülbehälters (SPB) vorgesehen sind.
Patent DE-102008045596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kühlen einer Abgasanlage eines Kraftwagens
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: B60K13/04
Filed: 2008-09-03
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kraftwagen (10) mit einem Motor (12), von dem im Betrieb Abgas über eine von einem Gehäuse (20) umgebene Abgasanlage (16) abgegeben wird,  – wobei zum Kühlen der Abgasanlage (16) Luft über eine Lufteintrittsöffnung (26) in der Karosserie des Kraftwagens (10) der Abgasanlage (16) zuführbar ist, und  – wobei eine zweite Öffnung (54) und eine dritte Öffnung in der Karosserie des Kraftwagens (10) vorgesehen sind, und  – wobei an einer Heckabdeckung (56) ein Heckspoiler (58) angeordnet ist, der in einer ersten Stellung die dritte Öffnung (60) verschließt und in einer zweiten Stellung die dritte Öffnung (60) freigibt, und  – wobei die zweite Öffnung (54) und die dritte Öffnung (60) so angeordnet sind, dass eine Luftbewegung über die Lufteintrittsöffnung (26) an zumindest Teilen der Abgasanlage (16) vorbei dadurch ermöglicht wird, dass im geöffneten Zustand der dritten Öffnung ein Luftpfad von der Lufteintrittsöffnung (26) zu der dritten Öffnung...
Patent DE-102008047159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUNO YOSHINORI
IPC: H01L21/28
Filed: 2008-09-15
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen von einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung, welches die Schritte enthält: (a) Vorbereiten eines Siliziumkarbid-Substrats (1) mit eine ersten und zweiten Hauptoberfläche; (b) Ausbilden von einer Epitaxieschicht (2) auf der ersten Hauptoberfläche von dem Siliziumkarbid-Substrat (1); (c) Ausbilden von einem SiO2 Film als Schutzfilm (10) auf der Epitaxieschicht (2); (d) Ausbilden von einer ersten Metallschicht (6) auf der zweiten Hauptoberfläche von dem Siliziumkarbid-Substrat (1); (e) Anwenden, nach dem Schritt (d), von einer Wärmebehandlung auf das Siliziumkarbid-Substrat (1) bei einer vorbestimmten Temperatur, um eine Ohmsche Verbindung zwischen der ersten Metallschicht (6) und der zweiten Hauptoberfläche von dem Siliziumkarbid-Substrat (1) auszubilden; (f) gänzliches Entfernen des Schutzfilms (10) nach dem Schritt (e); (g) Ausbilden, nach dem Schritt (f), einer Ti-Schicht (5) auf der Epitaxieschicht (2); und (i) Anlegen von einer Musterung auf die Ti-Schicht (5), nach dem Schritt (g), durch Nass-Ätzung. (h) Anwenden, nach dem Schritt (i), von einer Wärmebehandlung auf das Siliziumkarbid-Substrat (1) bei einer Temperatur von 400°C bis 600°C, um eine Schottky-Verbindung von gewünschten Eigenschaften zwischen der zweiten Metallschicht (5) und der Epitaxieschicht (2) auszubilden. (j) Anlegen eines Oberflächen-Dichtungsmittels (8) auf die Epitaxieschicht (2) und auf die Ti-Schicht (5), und Anwenden von einer Wärmebehandlung auf das Oberflächen-Dichtungsmittel (8) bei einer Temperatur, welche um zumindest 50°C geringer als die Temperatur von der Wärmebehandlung in dem Schritt (h) ist.
Patent DE-102008050444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Belüftung eines Raumes
Inventor: SCHAAL GERD
IPC: F24F7/00
Filed: 2008-10-08
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Belüftung eines Raumes eines Gebäudes, wobei sich in dem Raum zumindest zeitweise mindestens eine Person aufhalten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftung mit einer Volumenstromsteuerung und/oder -regelung erfolgt, die einen Volumenstrom zur Belüftung in den Raum einbringt, der einen personenabhängigen Variabellüftungsanteil und einen gebäudebezogenen und/oder raumbezogenen Grundlüftungsanteil aufweist.
Patent DE-102008060792-B4 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS DIPL -ING
IPC: A23G9/04
Filed: 2008-12-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Auswahlmitteln zur nutzerseitigen Auswahl eines Getränkes, mit Speichermitteln, in denen für durch die Auswahlmittel auswählbare Getränke jeweils ein Temperaturwert oder ein Temperaturwertbereich oder ein dafür repräsentativer Wert oder Wertbereich gespeichert ist, wobei der Temperaturwert oder der Temperaturwertbereich derart gewählt ist, dass er unterhalb des Gefrierpunktes des jeweiligen Getränkes und bei einem Wert oder in einem Bereich liegt, bei dem das Getränk noch nicht in den festen Zustand übergegangen ist, mit wenigstens einem Fach zur Aufnahme des Getränkes sowie mit einer Steuer- oder Regelungseinheit, die derart ausgeführt ist, dass sie das in dem Fach befindliche Getränk auf eine Temperatur abkühlt, die dem Temperaturwert entspricht oder die in dem Temperaturwertbereich liegt, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, durch die das Gewicht des oder der in dem Fach befindlichen Getränke ermittelbar ist und dass die Steuer- oder Regelungseinheit derart ausgeführt ist, dass die Dauer bis zum Erreichen des Temperaturwertes oder Temperaturwertbereiches in Abhängigkeit vom ermittelten Gewicht eingestellt wird.
Patent DE-102008061229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von wenigstens einem Hebel
Inventor: KAISER HANS-GÜNTER
IPC: F16C11/04
Filed: 2008-12-09
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von wenigstens einem Hebel (20),mit einem Gehäuse (10), in welches der Hebel (20) zumindest bereichsweise aufnehmbar istund mit einem Lager (30), welches eine Lagerachse (31) besitzt, um die der Hebel (20) schwenkbar gelagert ist, wobei das Lager (30) aus zwei Lagerelementen (21, 11) besteht, nämlich einem ersten Lagerelement (21), welches drehfest mit dem Hebel (20) verbunden und einem zweiten Lagerelement (11), welches am Gehäuse (10) drehfest angeordnet ist,wobei das zweite Lagerelement (11) mit dem Gehäuse (10) einstückig ausgebildet ist, wobei eine Sicherung (40) vorgesehen ist, welche die beiden Lagerelemente (21, 11) in ihrer zusammengebauten Position sichertund die beiden Lagerelemente (21, 11), unter Berücksichtigung der Sicherung (40), durch einen reinen Formschluss aneinander gehaltert werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie beiden Lagerelemente (21, 11) mehrere Lagerbereiche (32) bilden,wobei beide Lagerelemente (21, 11) sowohl zylinderförmige (33) als auch konische Bereiche (34) aufweisen, wobei der Lagerbereich bzw. die Lagerbereiche (32) in dem bzw. den zylindrischen Bereichen (33) angeordnet sind.
Patent DE-102009006444-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen einer Stoßfängerverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMID RALF
IPC: B60R19/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen einer Stoßfängerverkleidung (1) eines Kraftfahrzeugs, die an einer mit einem Fahrzeugaufbau (4) verbundenen Tragstruktur (2) gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Tragstruktur (2), die am Fahrzeugaufbau (4) befestigt ist, eine rechteckförmige Öffnung (5) aufweist,in die rechteckförmige Öffnung (5) der Tragstruktur (2) ein Stützrahmen (3) eingesetzt gehalten ist,der Stützrahmen (3) an seiner einer Innenfläche (8) der Stoßfängerverkleidung (1) zugerichteten äußeren Rahmenseite (9) mit einem Klebemittel (6) zur Verbindung mit einer Innenfläche (8) der Stoßfängerverkleidung (1) verbunden ist.
Patent DE-102009008227-B4 (DE)
Title: Schnittstelle für einen Werkzeugaktor bzw. für ein Werkzeug, insbesondere zum Verbinden mit einer Werkzeugmaschine
Inventor: PUCHER HANS-JOERG DR
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-02-10
Granted: 2013-09-12
Abstract: Schnittstelle, insbesondere für die Verbindung von einem schwingungsfähigen Werkzeug mit einer Werkzeugmaschine, mit – einem Grundkörper (10), der an einem Längsende einen ersten Verbindungsbereich (20) zum Verbinden mit einer Werkzeugmaschine aufweist und an dem gegenüber liegenden Längsende einen zweiten Verbindungsbereich (30) zum Verbinden mit einem Werkzeug (90) oder einem Werkzeugaktor (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schnittstelle (1) sowohl mindestens ein Mittel für eine berührungslose Aufnahme von elektrischer Energie aufweist, als auch mindestens ein Kontaktmittel (60) für die Übertragung von elektrischer Energie aufweist, so dass die Schnittstelle (1) mit dem Werkzeugaktor (40) bzw. dem Werkzeug (90) elektrisch leitend verbindbar ist.
Patent DE-102009036418-B4 (DE)
Title: Wellenleiter, insbesondere beim Dielektrikum-Wand-Beschleuniger
Inventor: SELIGER NORBERT DR
IPC: H01P3/16
Filed: 2009-08-06
Granted: 2011-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wellenleiter, insbesondere Wellenleiter zur Verwendung in einem Dielektrikum-Wand Beschleuniger, und ein Verfahren zu deren Herstellung. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden planar kontaktierte elektronische Baugruppen (50) in einen Wellenleiter, insbesondere einen Wellenleiter einer Beschleunigerzelle (10) eines dielektrischen Wand-Beschleunigers integriert.
Patent DE-102009036565-B4 (DE)
Title: Maschinensystem zur Steuerung und zum Betrieb mehrerer spanlos formgebender Werkzeugmaschinen
Inventor: THOMS VOLKER PROF
IPC: B30B1/32
Filed: 2009-08-04
Granted: 2012-02-16
Abstract: Maschinensystem zur Steuerung und zum Betrieb mehrerer spanlos formgebender, hydraulisch angetriebener Werkzeugmaschinen, insbesondere hydraulischer Pressen für das Ur- und Umformen, im Wesentlichen bestehend aus einer Anzahl baugleicher oder unterschiedlicher, hydraulisch angetriebener Urform- oder Umformmaschinen (P1, P2, ... Pm), die von einem zentralen Hydraulikantrieb (H1, H2, ... Hn) versorgt werden, wobei die einzelnen Urform- oder Umformmaschinen (P1, P2, ... Pm) stern-, kreisring- oder kreuzförmig um den zentralen Hydraulikantrieb (H1, H2, ... Hn) dicht beabstandet oder mit diesem direkt verbunden angeordnet sind und mindestens zwei Urform- oder Umformmaschinen (P1, P2, ... Pm) zeitgleich von dem gemeinsamen zentralen Hydraulikantrieb (H1, H2, ... Hn) druckbeaufschlagt werden.
Patent DE-102009039101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Kräften auf Walzen- oder Rollenoberflächen und/oder zur Messung von Temperaturen an Walzen- oder Rollenoberflächen
Inventor: LIEFTUCHT DIRK DR
IPC: B21B38/00
Filed: 2009-08-27
Granted: 2023-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Kräften auf Walzen- oder Rollenoberflächen und / oder zur Messung von Temperaturen an Walzen- oder Rollenoberflächen mittels Sensoren, wobei die Walzen oder Rollen (1, 1', 1'') einen Grundkörper (2, 2', 2'') umfassen und die Sensoren mit einem Auswertungssystem außerhalb des Grundkörpers (2, 2', 2'') verbunden sind, wobei die Sensoren durch mindestens einen Lichtwellenleiter (4, 4', 4'') zur Messung von Kräften und / oder Temperaturen gebildet sind, der in oberflächennahen Querbohrungen (3, 3', 3'') im Grundkörper (2, 2', 2'') angeordnet ist, so dass durch den mindestens einen Lichtwellenleiter (4, 4', 4'') eine Erfassung von Kräften auf die Walzen- oder Rollenoberfläche und / oder eine Temperaturerfassung an der Walzen- oder Rollenoberfläche erfolgen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei zur Achse der Walze oder Rolle parallele Bohrungen und / oder Sacklochbohrungen zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters (4, 4', 4'') vorhanden sind, wobei der Abstand der einzelnen Bohrung und / oder Sacklochbohrung zur Oberfläche der Walze > 1 mm und < 30 mm beträgt.
Patent DE-102009041134-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Tonerstaubfilters mit Flauschband
Inventor: SCHMITT THORSTEN
IPC: B01D39/16
Filed: 2009-09-14
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verwendung eines Filterelements an oder in Laserdruckern, Fax- oder Kopiergeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement ein gefaltetes Filtermedium (1) umfasst, wobei das gefaltete Filtermedium (1) Stirnseiten (2) und Längsseiten (3) aufweist, wobei das Filtermedium (1) Falten (4) mit Faltentälern (5) und Faltenspitzen (6) aufweist, wobei dem Filtermedium (1) eine Befestigungseinrichtung (7) mit Haftmitteln (8) zugeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (7) als in die Falten (4) einsteckbares Profil ausgestaltet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (7) zwei Schenkel (9, 10) aufweist, wobei die Schenkel (9, 10) von der den Haftmitteln (8) abgewandten Seite einer Funktionsfläche (11) abragen, wobei die Befestigungseinrichtung (7) auf ihrer Funktionsfläche (11) die Haftmittel (8) aufweist und wobei die Haftmittel (8) als Flauschband ausgestaltet sind.
Patent DE-102009048394-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für Brennstoffzellensysteme, Verfahren zum Kühlen von Brennstoffzellensystemen
Inventor: KHAWAJA MOEED
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-10-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: Kühlsystem zum Kühlen eines Brennstoffzellensystems (2) in einem Flugzeug, aufweisend – mindestens einen ersten Kühlkreislauf (16) mit mindestens einem ersten Wärmeübertrager (12) und – mindestens einen zweiten Kühlkreislauf (20) mit mindestens einem zweiten Wärmeübertrager (18) mit Strömungskanälen, wobei der erste Wärmeübertrager (12) eine thermische Verbindung zwischen dem Brennstoffzellensystem (2) und Kraftstoff aus mindestens einem Kraftstofftank (6) des Flugzeugs bildet, wobei der zweite Wärmeübertrager (18) dazu eingerichtet ist, mit einem Kraftstoffauslass (26) zum Einströmen von Kraftstoff in den zweiten Wärmeübertrager (18) und mit einem Kraftstoffeinlass (28) zum Ausströmen von Kraftstoff aus dem zweiten Wärmeübertrager (18) in den Kraftstofftank (6) verbunden zu werden und wobei der erste Wärmeübertrager (12) und der zweite Wärmeübertrager (18) thermisch miteinander verbunden sind.