baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021000794-U1 (DE)
Title: Schienensystem mit Spindelantrieb zur Sitzlängsverstellung über lange Verstellwege in Fahrzeugen
IPC: B60N2/005
Filed: 2021-03-02
Abstract: Sitzschienensystem mit elektrischem Spindelantrieb zur Sitzlängsverstellung für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Spindelgetriebes (12) vorzugsweise vertikal erfolgt.
Patent DE-202021002153-U1 (DE)
Title: Ergänzungseinrichtung für handelsübliche Kettensägen als Heckenschere
IPC: B27B17/00
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ergänzungseinrichtung für eine Kettensäge als kräftige Heckenschere dadurch gekennzeichnet, daß das Stahlzahnblatt aus der Grundplatte (4) mit einer Anordnung abgewinkelter Zähne (5) besteht.
Patent DE-202021100084-U1 (DE)
Title: Regenerator für Kryo-Kühler mit Helium als Arbeitsgas und als Wärmespeichermaterial sowie einen Kryo-Kühler mit einem solchen Regenerator
IPC: F25B9/14
Filed: 2021-01-11
Abstract: Regenerator für Kryo-Kühler mit Helium als Arbeitsgas und Wärmespeichermittel, mit
 wenigstens einer Zelle (2) mit Zellwänden (4), die einen Hohlraum (6) umschließen, der mehrere Teilhohlräume (6-1) aufweist,
 wobei die Teilhohlräume (6-i) über wenigstens einen Verbindungskanal (12) miteinander verbunden sind und mit Ausnahme des wenigstens einen Verbindungskanals (12) zu anderen Teilhohlräumen (6-i) von den Zellwänden (4) umschlossen sind,
 wobei der Hohlraum (6) der wenigstens einen Zelle (2) mit Heliumgas als Wärmespeichermaterial gefüllt ist,
 Strömungskanälen (10) für das Arbeitsgas Helium, die zwischen den einzelnen Teilhohlräumen (6-i) ausgebildet, und
 einer Druckausgleichsöffnung in Form einer Kapillare (8), die die Zellwände (4) durchsetzt und eine dauernd offene Verbindung zwischen den dem Arbeitsgas Helium außerhalb des Hohlraums (6) und dem Wärmespeichermaterial Helium innerhalb des Hohlraums (6) bildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Teilhohlräume in (6-i) in ihrem Inneren Stützelemente (14) aufweisen, welche die einen Teilhohlraum (6-i) begrenzenden Zellwände (4) gegeneinander abstützen.
Patent DE-202021100415-U1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Bowdenzugbetätigungseinrichtung
IPC: B62B5/04
Filed: 2021-01-28
Abstract: Fahrgestell (2),
 • zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,
 • mit einem Gestell (4)
 • mit mindestens drei Rollen (8, 9), die am Gestell (4) jeweils so befestigt sind, dass sie in so bestimmungsgemäßer Orientierung des Fahrgestells (2) alle auf einem ebenen Boden (10) rollen, und von denen mindestens eine als Schwenkrolle (8, 9) ausgebildet ist und mindestens eine Rolle (9) nicht schwenkbar die Geradeausfahrtrichtung des Fahrgestells (2) definiert,
 • mit zwei Handgriffen (6) in der bestimmungsgemäßen Position des Fahrgestells (2) in Geradeausfahrtrichtung gesehen links und rechts am Gestell, dadurch gekennzeichnet, dass der Bowdenzug (24) einer Bowdenzug-betätigten Vorrichtung des Fahrgestells (2) mittels eines Betätigungshebels (26) betätigbar ist, der nach Art einer Wippe einen Hebelausleger (28, 30) auf beiden Seiten eines Hebellagers (34) aufweist und der durch Schwenken jedes der beiden Hebelausleger (28, 30) gegen die Zugrichtung des Bowdenzugs (24) und in entgegengesetzte Drehrichtungen den Bowdenzug (24) betätigt, indem der Hebel (20) beidseitig von der Befestigung des Bowdenzugs (24) am Hebel (20) je ein Hebellager (34) aufweist, und dass bei unbetätigtem Hebel (20) beide Hebellager (34) in Zugrichtung des Bowdenzugs (24) jeweils an einer am Gestell (4) gehalterten ersten Lagerfläche (36) anliegen.
Patent DE-202021100910-U1 (DE)
Title: Signalleuchtvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Signalleuchtvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend:
 - zumindest eine Lichtquelle (50),
 - einen der zumindest einen Lichtquelle (50) zugeordneten Lichtleitkörper (100), umfassend einen Einkoppelabschnitt (110) zum Einkoppeln der von der zumindest einen Lichtquelle (50) emittierbaren Lichtstrahlen in den Lichtleitkörper (100) und einen Auskoppelabschnitt (150) zum Auskoppeln der Lichtstrahlen aus dem Lichtleitkörper (100), wobei der Einkoppelabschnitt (110) als Kollimator ausgebildet ist, welcher eingerichtet ist, die von der zumindest einen Lichtquelle (50) emittierbaren Lichtstrahlen parallel zu einer Hauptabstrahlrichtung (X) auszurichten, und wobei der Lichtleitkörper (100) weiters eine Umlenkeinrichtung (200) mit zumindest einer Reflexionsfläche (210) umfasst, welche eingerichtet ist, Lichtstrahlen, welche in Hauptabstrahlrichtung (X) auf die Umlenkeinrichtung (200) einfallen, in eine Umlenkrichtung (Y) umzulenken,
 und wobei der Auskoppelabschnitt (150) mehrere Auskoppelelemente (151) umfasst, welche Auskoppelelemente (151) eingerichtet sind, Lichtstrahlen, welche in Umlenkrichtung (Y) auf die Auskoppelelemente (151) einfallen, in eine erste Auskoppelrichtung (Z1), welche von der Umlenkrichtung (Y) abweicht, aus dem Lichtleitkörper (100) auszukoppeln,
 - eine Streuscheibe (300) mit zumindest einer optischen Wirkfläche (310), die eingerichtet ist, einfallende Lichtstrahlen zu brechen, wobei aus dem Auskoppelabschnitt (150) ausgekoppelte Lichtstrahlen auf einen ersten Teil (320) der optischen Wirkfläche (310) der Streuscheibe (300) einfallen, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Umlenkeinrichtung (200) zumindest eine Auskoppelfläche (220) umfasst, welche benachbart zur zumindest einen Reflexionsfläche (210) ist und welche Auskoppelfläche (220) eingerichtet ist, Lichtstrahlen, welche in Hauptabstrahlrichtung (X) auf die Umlenkeinrichtung (200) einfallen, in zumindest eine zweite Auskoppelrichtung (Z2) zu brechen und aus dem Lichtleitkörper (100) auszukoppeln, wobei der Lichtleitkörper (100) und die Streuscheibe (300) derart zueinander angeordnet sind, dass durch die zumindest eine Auskoppelfläche (220) gebrochene Lichtstrahlen auf einen zweiten Teil (330) der optischen Wirkfläche (310) der Streuscheibe (300) einfallen, sodass ein gleichmäßiges Einfallen von auf die durch den ersten und zweiten Teil (320, 330) ergebende gesamte optische Wirkfläche (310) aus dem Lichtleitkörper (100) ausgekoppelten Lichtstrahlen ermöglicht ist.
Patent DE-202022001023-U1 (DE)
Title: Elektronischer Boulezähler für den Boulesport (Pétanque) Mit diesem elektronischen Boulezähler kann ein Boulespieler durch Tastendruck den aktuellen Spielstand eingeben und mithilfe eines LCL-Displays ablesen.
IPC: A63B71/06
Filed: 2022-04-27
Abstract: Elektronischer Boulezähler zum Einstellen und Speichern des Punktestandes für die Sportart Boule (Petanque),
 wobei,
 die Zählung des Punktestandes digital erfolgt.
Patent DE-202022102875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gemeinsamen Erfassung einer Farbe und eines Abstands eines Gegenstands
IPC: G01S17/87
Filed: 2022-05-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur gemeinsamen Erfassung einer Farbe und eines Abstands eines Gegenstands, umfassend:
 - eine Sendeeinheit (100), umfassend:
 - ein Lichtelement (110), das ausgebildet ist, Licht in einem vordefinierten Wellenlängenbereich zu emittieren; und
 - eine Sendeoptik (130), die ausgebildet ist, das emittierte Licht auf einen Gegenstand zu richten;
 - eine Empfangseinheit (200), umfassend
 - ein erstes Empfangselement (210);
 - ein zweites Empfangselement (220), das von dem ersten Empfangselement (210) beabstandet angeordnet ist, und
 - eine Empfangsoptik (230);
 - wobei die Empfangsoptik ausgebildet ist, von dem Gegenstand remittiertes Licht zu empfangen und auf das erste Empfangselement (220) und das zweite Empfangselement (230) zu richten; und
 - eine Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, von dem ersten Empfangselement (210) empfangenes Licht auszuwerten und einen Abstand des Gegenstands zu ermitteln und von dem zweiten Empfangselement (220) empfangenes Licht auszuwerten und eine Farbe des Gegenstands zu ermitteln.
Patent DE-202022103631-U1 (DE)
Title: Infusionsgerät, das die Tropfgeschwindigkeit automatisch steuern kann
IPC: A61M5/142
Filed: 2022-06-30
Abstract: Infusionsgerät, das die Tropfgeschwindigkeit automatisch steuern kann, umfassend eine Stützstangenhülse (1), eine Stützstange (2), einen Haken (3) und eine automatische Tropfgeschwindigkeitssteuervorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Stützstangenhülse (1) eine Stützstange (2) aufgesetzt ist, wobei an vier Seitenflächen der Stützstange (2) jeweils ein Haken (3) geschweißt ist, und wobei auf den beiden Seiten des Bodens der Stützstange (2) jeweils ein Federstift (9) installiert ist, und wobei auf den beiden Seiten der Stützstangenhülse (1) jeweils mehrere Durchgangslöcher (4) vorgesehen sind, und wobei an dem Boden der Stützstangenhülse (1) ein Grundrahmen (5) geschweißt ist, und wobei an vier Ecken des Bodens des Grundrahmens (5) jeweils eine Fußbremsrolle (8) installiert ist, und wobei am Oberteil des Grundrahmens (5) ein Batteriekasten (7) installiert ist, und wobei auf einer Seite des Oberteils der Stützstangenhülse (1) eine automatische Tropfgeschwindigkeitssteuervorrichtung (10) installiert ist, und wobei mit der automatischen Tropfgeschwindigkeitssteuervorrichtung (10) eine Anschlussbox (13) verbunden ist, und wobei an der Vorderseite der Anschlussbox (13) ein Touchscreen (14) installiert ist, und wobei auf den beiden Seiten der Anschlussbox (13) jeweils eine Kulisse (15) vorgesehen ist, in der Gleitblöcke (17) angeordnet sind, und wobei die Gleitblöcke (17) an den beiden Enden des Hubrahmens (24) installiert sind, und wobei auf einer Seite des Hubrahmens (24) ein Pressblock (25) installiert und auf der anderen Seite des Hubrahmens (24) ein Gewindeloch (20) vorgesehen ist, und wobei am unteren Ende im Inneren der Anschlussbox (13) ein Getriebekasten (22) installiert ist, und wobei auf einer Seite des Oberteils des Getriebekastens (22) ein Mikromotor (23) installiert ist, und wobei mit der anderen Seite des Oberteils des Getriebekastens (22) eine Gewindestange (21) verbunden ist, und wobei im Mittelteil des oberen Endes der Anschlussbox (13) eine Lagerbox (18) installiert ist, und wobei im Mittelteil der automatischen Tropfgeschwindigkeitssteuervorrichtung (10) ein Rohrdurchdringungsloch (27) vorgesehen ist, und wobei auf einer Seite des Rohrdurchdringungslochs (27) eine geneigte Platte (19) angeordnet ist.
Patent DE-202022104971-U1 (DE)
Title: Kopf zum Verschließen einer Flasche
IPC: B01F23/20
Filed: 2022-09-02
Abstract: Kopf (7) zum Verschließen einer Flasche (2) einer Vorrichtung (1) zum Erzeugen, Aufbewahren und Ausgeben von cremeförmigen Lebensmitteln und/oder Sodawasser, der Kopf (7) umfassend eine Kolbenbuchse (35) und einen Stutzen (24), wobei die Kolbenbuchse (35) zur Aufnahme eines Entnahmekolbens (11, 12) und der Stutzen (24) zur Aufnahme eines Gaskapselhalters (29) ausgebildet sind, wobei in dem Stutzen (24) ein Aufstechstifthalter (39) mit Aufstechstift (26) sowie eine Auswurfplatte (28) anordenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass direkt an einer Kopfbasis (8), von welcher die Kolbenbuchse (35) und der Stutzen (24) abstehen, eine Hebelbrücke (18) angeordnet ist, die zur Lagerung eines Betätigungselements (16) der Vorrichtung (1) eingerichtet ist.
Patent DE-202022105444-U1 (DE)
Title: Hydraulikkreis mit hydraulisch betätigbarem Bewegungssteuerventil
IPC: F15B11/08
Filed: 2022-09-28
Abstract: Hydraulikkreis (1; 2), der umfasst:
 ein Bewegungssteuerventil (10) mit einem Ventilkolben (11) und einem hydraulischen Aktuator (12a) zur Betätigung des Ventilkolbens (11), und
 eine hydraulische Steuervorrichtung (100a) mit einem Auslass (102a), der mit dem hydraulischen Aktuator (12a) fluidisch verbunden ist, wobei die hydraulische Steuervorrichtung (100a) ein Druckminderungsventil (110a) oder ein druckkompensiertes Durchflussregelventil (130a) umfasst.
Patent DE-202023001134-U1 (DE)
Title: Kinderunterhemden für Mädchen und Jungen mit entnehmbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion
IPC: A41B9/06
Filed: 2023-05-23
Abstract: Kinderunterhemden für Mädchen und Jungen mit Wärmefunktion gekennzeichnet durch die entnehmbare oder fest eingearbeitete Wärmefunktion in verschiedenen Formen und Materialien für den kompletten Rückenbereich.
Patent DE-202023002347-U1 (DE)
Title: Ladestation mit Kilometerverarbeitung
IPC: B60L53/60
Filed: 2023-11-09
Abstract: Eine Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen, welches mit einer Bedieneinheit (Eingabeeinheit wie z. B. Maus, Tastatur oder Touch und optional mit einer Ausgabeeinheit wie z. B. Display) ausgestattet ist (integriert oder auch separat), dadurch gekennzeichnet, dass an dieser Bedieneinheit aktuelle Kilometerstände des zu ladenden Fahrzeugs eingegeben werden können.
Patent DE-202023100453-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2023-01-31
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), umfassend:
 eine transparente Platte (110), die eine nach vorne gerichtete Vorderseitenfläche (112) und eine nach hinten gerichtete Rückseitenfläche (114) aufweist;
 ein Anzeigefeld (200), das an einem mittleren Abschnitt der Rückseitenfläche (114) befestigt ist;
 einen Baugruppenträger (300), der eine Rückseitenplatte (310) aufweist, die das Anzeigefeld (200) von hinten abdeckt, und eine Seitenwand (320) aufweist, die eine Seitenfläche (260) des Anzeigefeldes (200) von einem Umfang (312) der Rückseitenplatte (310) aus umgibt und sich nach vorne erstreckt; und
 einen Kunstharzrahmen (120), der zwischen einem vorderen Ende (330) der Seitenwand (320) und einem Umfang (116) der Rückseitenfläche (114) vorgesehen ist, wobei der Kunstharzrahmen (120) einen hinteren Abschnitt (182) und einen vor dem hinteren Abschnitt (182) liegenden vorderen Abschnitt (180) aufweist,
 der hintere Abschnitt (182) an dem Baugruppenträger (300) befestigt ist, indem er die Seitenwand (320) von einer Seite des vorderen Endes (330) hält, und
 der vordere Abschnitt (180) eine Befestigungsfläche (124) aufweist, an der der Umfang (116) der Rückseitenfläche (114) befestigt ist.
Patent DE-202023100791-U1 (DE)
Title: Ein sicheres intelligentes Vertragssystem für die cloud-basierte Fertigung mit Ethereum-Blockchain
IPC: G06Q30/06
Filed: 2023-02-18
Abstract: Ein sicheres intelligentes Vertragssystem für die Cloud-basierte Fertigung mit Ethereum - Blockchain, das System umfasst:
 eine Handels-Smart-Contract-Verarbeitungseinheit zum Erstellen eines Handels-Smart-Contracts, der zwischen dem Exporteur und Importeuren geschlossen wird;
 eine Händler-Smart-Contract-Verarbeitungseinheit zum Abschluss eines Händler-Smart-Contracts, der zwischen Regulierungsbehörde, Exporteur oder Importeur und Regulierungsbehörde abgeschlossen wird, wobei dieser Vertrag sicherstellt, dass der Exporteur oder Importeur im Falle eines Risikos die automatische Zahlung der versicherten Waren erhalten hat;
 eine Logistik-Smart-Contract-Verarbeitungseinheit zum Abschluss eines Logistik-Smart-Contracts, der zwischen dem Zoll, der Reederei und dem Exporteur abgeschlossen wird, wobei dieser Kontakt den Empfang des Frachtbriefs ermöglicht, der dem Exporteur signalisiert, dass die Ware an den Bestimmungsort versandt werden kann; Und
 eine Smart-Contract-Verarbeitungseinheit für Akkreditive, um einen Smart-Contract für Akkreditive abzuschließen, der zwischen Exporteur und Importeur geschlossen wird und es dem Exporteur ermöglicht, Barvorschüsse zu arrangieren, um die Herstellungskosten und Versandkosten zu erfüllen.
Patent DE-212019000300-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit Hydroakkumulationseigenschaft
IPC: E04D11/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Verbundplatte mit Hydroakkumulationseigenschaften zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus 40-70 % zerkleinerter Textilie (2), aus 20-40 % recycelten Polyesterelemente (1) und aus 10-20 % Bindemittelfasern (3) besteht.
Patent DE-212020000794-U1 (DE)
Title: Spannungsaktivierte, sich ausdehnende Erzeugnisse mit Mehrfachträgerschlitzen
IPC: B31D5/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein sich ausdehnendes Material mit einer Spannungsachse, aufweisend:
 einen Materialbogen mit einer Mehrzahl von Schlitzen, die ein Schlitzmuster definieren, das einen oder mehrere Mehrfachstrahlschlitze einschließt, wobei jeder Mehrfachstrahlschlitz nicht mehr als zwei Abschlussenden aufweist und zwischen zwei benachbarten Schlitzen in dem Schlitzmuster ausgebildet ist, wobei die beiden benachbarten Schlitze entweder in der gleichen Reihe oder in benachbarten Reihen liegen,
 wobei das Material einen Bruchdehnungswert von unter 25 % aufweist, wenn es sich in einer Konfiguration befindet, in der keine Schlitze vorhanden sind, wobei das sich ausdehnende Material ein Polsterungsartikel ist,
 wobei sich mindestens Abschnitte des Materials um 45 Grad oder mehr aus der Ebene drehen, wenn Spannung entlang der Spannungsachse ausgeübt wird, und
 wobei der Materialbogen eine Ebene in einer vorgespannten Form definiert und dreidimensional ist, wenn Spannung auf die Spannungsachse ausgeübt wird.
Patent AT-17140-U2 (AT)
Title: Schreitbagger
IPC: E02F9/22
Filed: 2021-02-23
Abstract: Schreitbagger (1) mit einem Oberwagen (2) und einem Unterwagen (29) und einer auf dem Oberwagen (2) angeordneten Führerkabine (3) und vier verschwenkbar am Unterwagen (29) angeordneten Schreitbeinen (4) und einem schwenkbar am Oberwagen (2) gelagerten Baggerarm (5), an dem ein Baggerwerkzeug (6), insbesondere eine Baggerschaufel, befestigbar oder befestigt ist, wobei zum Hochschwenken und Herunterschwenken des Baggerarms (5) relativ zum Oberwagen (2) ein doppelt-wirkender Differentialzylinder (7) einerseits am Oberwagen (2) und andererseits am Baggerarm (5) angelenkt ist, wobei zur Unterstützung des doppelt-wirkenden Differentialzylinders (7) beim Herunterschwenken des Baggerarms (5) relativ zum Oberwagen (2) zusätzlich ein einfach-wirkender Differentialzylinder (8) einerseits am Oberwagen (2) und andererseits am Baggerarm (5) angelenkt ist.
Patent BR-MU8701733-U2 (BR)
Title: bomba hidráulica
Inventor: SCHNEIDER ROBERTO
IPC: F04B19/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: BOMBA HIDRáULICA. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a uma bomba hidráulica (1) que compreende uma tampa (2) e um rotor (3) dotados de uma mesma inclinação, e minimamente afastados quando montados na bomba (1), de forma a impedir a recirculação de fluido, o que levaria a perdas hidráulicas.
Patent BR-MU8702749-U2 (BR)
Title: maços embalados contendo folhas perfuradas e soltas nos modelos din a-4, din ofìcio-1, din ofìcio-2
IPC: B65B25/14
Filed: 2007-10-04
Abstract: MAçOS EMBALADOS CONTENDO FOLHAS PERFURADAS E SOLTAS NOS MODELOS DIN A-4, DIN OFìCIO-1. DIN OFìCIO-2. A presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo modelos de maços embalados contendo folhas soltas, brancas e de outras cores e tonalidades, embaladas individualmente, em quantidades diversificadas. Com perfurações realizadas de fábrica, que modifica e aperfeiçõa o produto original disponibilizando-o com uma característica nova, e assim sendo, pronto e adequado para a utilização pretendida sem o ónus de se ter de vir a perfurá-lo, após comercializado, para só então poder realizar a encadernação do produto. Formatado, com embalagem plástica e ou de papel, nas mesmas dimensões das folhas e gramaturas utilizados nos modelos existentes do produto industrializado sem perfuração: modelo DIN A-4 (210x297mm com gramatura de 75g1m2 e de 90g1m2 - figs. 1 e 2); Modelo DIN OFICIO-1 (216x355mm - 81/2 x14 IN com gram. de 75g1m2 e de 90g1m2 - figs.3 e 4); Modelo DIN OFICIO-2 ( 216x330mm - 8'12x13 IN com gram.de 75g1m2 e de 90g1m2 - figs.5 e 6). Totalizando doze combinações variantes, dos três modelos principais; com dois tipos de gramaturas e duas disposições de perfuração para cada um dos três modelos de folhas.
Patent BR-MU8803224-U2 (BR)
Title: filtro de ar cÈnico em espuma resinada
Inventor: BASEGGIO LUIZ FERNANDO
IPC: F02M35/024
Filed: 2008-10-15
Abstract: FILTRO DE AR CÈNICO EM ESPUMA RESINADA. Patente de Modelo de Utilidade para um filtro de ar cónico de espuma resinada, compreendido por um modelo de filtro de ar dotado de uma base metálica em aluminio(1), de formato cilíndrico e dividida em 3 níveis de bocais de diâmetros diferentes, sequenciais em ordem numérica crescente, de 62mm 2, 72mm 3 e 100mm 4, sendo que os dois primeiros bocais, 62nim 2 e 72mm 3, são aqueles utilizados para encaixe na devida conexão, variável no tamanho, do motor e o terceiro, de 100mm 4, tem a fimção de base de sustentação 1 do elemento filtrante de espuma resmada, cujo topo, também constituído de espuma, sem qualquer tipo de abertura e com o formato de um chanfro reto, é caracterizado pelo fato de exercer a função de agente captador e filtrante do ar atmosférico durante o processo de combustão do motor.
Patent BR-MU8900019-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em totem luminoso
Inventor: FARAH MICHEL
IPC: G09F13/04
Filed: 2009-01-15
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM TOTEM LUMINOSO. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional totem luminoso, provido de uma caixa com estrutura em perfis metalon, revestida com chapa galvanizada, sustentada por mmi poste estruturado internamente com perfis metalon e revestido com chapa galvanizada, moldura em perfil de alumínio, um luminoso equipado internamente com lâmpadas fluorescentes, com face expositiva para colocação de mídia, relé time para regulagem de acionamento da iluminaçâo, com um compressor, calibrador de pneus digital, válvula para encher pneus e pico para encher bolas.
Patent BR-MU8901775-U2 (BR)
Title: meios de fixação para propaganda em assentos de Ènibus urbano
Inventor: DOREA ROBERTO JOSE COELHO DE ARAUJO
IPC: G09F23/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: MEIOS DE FIXAçãO PARA PROPAGANDA EM ASSENTOS DE ONIBUS URBANO que torna viável a instalação de propaganda atrás de um ou dois assentos sem a necessidade de furar ou colar, para não danificar os próprios bancos, constituído de uma chapa lisa (6) retangular de plástico "PET" ou outro material adequado, parte integrante de um perfil (5) em forma de "T", que encaixa em dois trilhos paralelos (4) em forma de "L", com um lado virado para dentro figs. 1, 2, 3 e 4 ou um cabo plástico (8) que abraça os tubulares (2), usados no ónibus como apoio para as mãos, passando pelo furo (7) da chapa lisa (6) sobre a qual poderão ser colocadas mensagens em ambos os lados figs. 5 e 6.
Patent BR-MU8902338-U2 (BR)
Title: antena de celular com saìda em cabo coaxial
Inventor: PRETTI SERGIO VAGNER
IPC: H01B11/18
Filed: 2009-10-28
Abstract: ANTENA DE CELULAR COM SAIDA EM CABO COAXIAL. Patente de Modelo de Utilidade para antena de celular, consiste em uma antena (1) para recepção e transmissão de celular, com saída em cabo coaxial (2) de comprimentos diversos, com conector (3) de saído acoplado à extremidade do cabo coaxial (2). Outra vantagem é que pode utilizar cabos coaxiais (2), com maiores comprimentos na saída da antena, eliminando a necessidade de cabos de descida, usados para interligar antena externa ao ambiente interno de uma edificação. Assim dois conectores e um acoplamento no sistema de instalação são eliminados. Como conseqúência terá redução de custo, do tempo de instalação e das perdas de potência de um acoplamento eliminado, aumentando a confiabilidade e ganho de sinal do sistema. Sendo o cabo coaxial (2) flexível e estando o conector (3) na extremidade do cabo, há espaço adequado ao manuseio para acoplamento de cabo de decida e aplicação de fita protetora. Melhorando a eficiência, qualidade e confiabilidade do acoplamento.
Patent BR-MU9100178-U2 (BR)
Title: processo de limpeza e esponja para limpeza de sapatos
Inventor: DE MELLO NARCY JR
IPC: A47L23/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: PROCESSO DE LIMPEZA E ESPONJA PARA LIMPEZA DE SAPATOS. Refere-se a um processo de limpeza e a uma esponja para limpeza de sapatos, para que uma pessoa possa limpar e lustrar os sapatos com total higiene.e com uma única peça, pois que o elemento é descartável e de custo baixo.