baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102906-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Montagebandrolle
IPC: B65D85/67
Filed: 2015-06-05
Abstract: Verpackung für eine Montagebandrolle, die ein Kunststoffgehäuse (1), (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Kunststoffgehäuse (1), (14) aufweist: – eine erste Abteilung (2), (15) und eine mit der besagten ersten Abteilung (2), (15) durch Schwenken zu verbindende zweite Abteilung (3), (16), wobei die besagte erste Abteilung (2), (15) einen ersten Vertiefungsteil (5), (18) und die besagte zweite Abteilung (3), (16) einen zweiten Vertiefungsteil (6), (27) aufweist und eine Montagebandrolle (7), (19) zwischen dem besagten ersten Vertiefungsteil (5), (18) und dem zweiten Vertiefungsteil (6), (27) angeordnet werden kann; – zumindest ein Befestigungselement (8), (9), (20 bis 23) zur Befestigung der besagten ersten Abteilung (2), (15) und der besagten zweiten Abteilung (3), (16) der Verpackung aneinander, so dass die Verpackung geöffnet und geschlossen werden kann; und – eine Öffnung (10), (24) an seinem unteren Teil, aus welcher Öffnung (10), (24) ein Ende (11), (25) der Montagebandrolle abgerollt werden kann; so dass der besagte erste Vertiefungsteil (5), (18) an seinem mittleren Teil eine erste Mittelöffnung (12), (26) und der besagte zweite Vertiefungsteil (6), (27) an seinem mittleren Teil eine zweite Mittelöffnung (13) zur Positionierung an einem Gestell aufweist.
Patent DE-202015106586-U1 (DE)
Title: Mehrpositions-Kindersitz
IPC: A47D13/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Kindersitz, der folgendes umfasst: – ein Stützglied; – einen tragenden Rahmen, der gelenkig mit einem Ende des Stützglieds verbunden ist; – einen Sitzrahmen, der ausgebildet ist, um mit einem Sitzglied ausgestattet zu werden, und der an einem gegenüberliegenden Ende davon gelenkig mit dem tragenden Rahmen verbunden ist; und – eine Verriegelungsanordnung, die ausgebildet ist, um einen ersten Winkel zwischen dem tragenden Rahmen und dem Stützglied und einen zweiten Winkel zwischen dem tragenden Rahmen und dem Sitzrahmen einzustellen; wobei der Kindersitz durch Vergrößerung oder Verkleinerung mindestens eines der Winkel zwischen zwei oder mehr verschiedenen Positionen verstellt werden kann.
Patent DE-202016001741-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion eines Schaltvorgangs
IPC: H03K17/975
Filed: 2016-03-17
Abstract: Anordnung zur Detektion eines Schaltvorgangs, aufweisend einen kapazitiven Sensor (1), welcher eine erste Kondensatorplatte (2), angeordnet in einer ersten Ebene (10) einer ersten Leiterplatte (3), eine zweite Kondensatorplatte (8), beabstandet zur ersten Kondensatorplatte (2) angeordnet und ein Abstandsmittel (5), angeordnet zwischen der ersten Ebene (10) der ersten Leiterplatte (3) und der zweiten Kondensatorplatte (8), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Leiterplatte (3) eine der ersten Ebene (10) gegenüberliegende zweite Ebene (11) aufweist, dass eine zweite Leiterplatte (12) parallel zu der ersten Leiterplatte (3) und beabstandet zu dieser gegenüber der ersten Ebene (10) der ersten Leiterplatte (3) angeordnet ist, dass die zweite Leiterplatte (12) eine der ersten Ebene (10) benachbarte dritte Ebene (13) aufweist, in welcher die zweite Kondensatorplatte (8) angeordnet ist und dass die zweite Leiterplatte (12) eine der dritten Ebene (13) gegenüberliegende vierte Ebene (14) aufweist, in welcher mindestens ein mechanischer Schalter (15) angeordnet ist.
Patent DE-202016002193-U1 (DE)
Title: Gitterbett für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D7/01
Filed: 2016-04-05
Abstract: Gitterbett für Babys und Kleinkinder, dadurch gekennzeichnet, dass die Stäbe seitlich verschiebbar sind, oben wie unten geführt werden und durch ein Verbindungselement miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016007012-U1 (DE)
Title: Massagegerät  besteht aus einem Holzstab, an dessen Ende zwei Metallzahnräder im parallelen Abstand von ca. 1 cm angebracht sind. Beide Zahnräder haben die gleiche Größe. Die Zahnräder werden mit Schraube und selbstsichernder Mutter befestigt und sind drehbar.
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Dualtrainer Faszie HG in Form eines Griffes zur äußerlichen Anwendung für die Faszienmassage von Mensch, Pferd und Hund, dadurch gekennzeichnet, das der Griff individuell lang und breit gestaltet werden kann.
Patent DE-202016101637-U1 (DE)
Title: Reaktionsbehältersystem mit Rotorelement
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Reaktionsbehältersystem (1) aufweisend: Reaktionsbehälter (3) zur Aufnahme von Proben (5), ein Rotorelement (6) für Reaktionen, insbesondere für Druckreaktionen, mit einer Rotationsachse (S), wobei das Rotorelement (6) mehrere um die Rotationsache (S) herum verteilt angeordnete Schutzmäntel (4) mit einer Längserstreckung zur lösbaren Aufnahme jeweils eines der Reaktionsbehälter (3) über eine Aufnahmeöffnung (4a) der Schutzmäntel (4) aufweist, wobei die Schutzmäntel (4) eine in dem jeweiligen Schutzmantel (4) längsverschieblich angeordnete Druckplatte (7a) zur tragenden Auflage der Reaktionsbehälter (3) aufweist, wobei sich von der Druckplatte (7a) an der der Aufnahmeöffnung (4a) abgewandten Seite eine Achse (7b) aus dem Schutzmantel (4) erstreckt, um von dem Rotorelement (6) vorzustehen.
Patent DE-202016104165-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Etagenwerkzeug für Spritzprägeanwendungen
IPC: B29C45/12
Filed: 2016-07-29
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem in Maschinenlängsrichtung verfahrbaren Spritzaggregat (2), an dessen vorderen Ende eine Düse (11) angeordnet ist, und mit einem Etagenwerkzeug (6), umfassend ein feststehendes Etagenwerkzeugteil (6a), ein bewegliches Etagenwerkzeugteil (6c) und wenigstens ein zwischen diesen beiden Etagenwerkzeugteilen angeordnetes Etagenwerkzeug-Mittelteil (6b), wobei das oder die Etagenwerkzeug-Mittelteile (6b) und das bewegliche Etagenwerkzeugteil (6c) relativ zu dem feststehenden Etagenwerkzeugteil (6a) sowie relativ zueinander verfahren werden können, um das Etagenwerkzeug (6) auf- und zuzufahren, umfassend weiterhin einen Schnorchel (12), über welchen Schmelze von dem Spritzaggregat (2) in das oder die Etagenwerkzeug-Mittelteil(e) (6b) zuführbar ist, wobei der Schnorchel (12) und die Düse (11) aneinander angepresst werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzaggregat (2) zumindest während des Einspritzvorgangs, insbesondere während eines Einspritzvorgangs vor und/oder während der Ausführung eines Prägehubes (HP) des Etagenwerkzeugs (6), in Maschinenlängsrichtung gesehen an einer Position feststellbar ist, in welcher die Düse (11) des Spritzaggregats (2) an einem vorgespannten, verschiebbaren Teil (12c) des Schnorchels (12) angepresst ist, oder in welcher der Schnorchel (12) an einem vorgespannten, verschiebbaren Teil (11b) der Düse (11) angepresst ist, wenn sich das Etagenwerkzeug (6) in einer Position für die Ausführung eines Prägehubs (HP) befindet, und wobei die Vorspannung und der von dem verschiebbaren Teil von Schnorchel (12c) oder Düse (11b) ausführbare Hub (HS, HD) derart eingestellt oder einstellbar sind, dass die Düse (11) und der Schnorchel (12) während des Einspritzvorgangs aneinandergepresst bleiben.
Patent DE-202016105661-U1 (DE)
Title: Rotationsschrumpfvorrichtung
IPC: B65B53/06
Filed: 2016-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Aufschrumpfen eines geöffneten Folienschlauchstücks, das auf einem Gegenstand angeordnet ist umfassend: – einen karussellförmigen Rundläufer, der eine Vielzahl von Aufnahmen für die Gegenstände aufweist, die im Kreis auf dem Rundläufer angeordnet sind, der Rundläufer weist eine Lagerung auf, die eine Rotation um das Zentrum des Rundläufers ermöglicht; – mindestens ein umlaufendes Heizelement (5a, 5b), das so angeordnet ist, dass die Gegenstände in den Aufnahmen während der Rotation des Rundläufers an dem Heizelement vorbeigeführt werden, wodurch das Folienschlauchstück schrumpft; – eine Zuführung, über die die Gegenstände mit dem noch nicht geschrumpften Folienschlauchstück in die Aufnahme geführt werden; – eine Ausgabe, über die die Gegenstände mit dem geschrumpften Folienschlauchstück ausgegeben werden.
Patent DE-202016105949-U1 (DE)
Title: Eine komfortable Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion
IPC: A41B11/10
Filed: 2016-10-22
Abstract: Eine komfortable Socke mit Anti-Schweißfuß-Funktion, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Fußteil (101) und ein Sockenbein (102) aufweist, die über eine Krümmung mit einander verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: An der Öffnung des Sockenbeins (102) ist ein Stülprand (122) vorgesehen, in dem eine elastische Schnür angebracht ist. Die Sohle des Fußteils (101) weist eine bogenförmige Aussparung (103) auf, in der ein Bogenblatt (2) angebracht ist. Die untere Oberfläche des Bogenblattes (2) ist flach ausgestaltet. Auf der oberen Oberfläche des Bogenblattes (2) sind Luftrillen (201) vorgesehen, die durch das ganze Bogenblatt (2) gezogen sind. An der Kuppe des Bogenblattes (2) ist eine Vertiefung (202) vorgesehen, in der ein Netzpflaster (203) angelegt ist. An der inneren Verbindungsstelle zwischen dem Sockenbein (102) und dem Fußteil (101) eine Verdickung (111) angebracht, die mit Klebstoff mit dem Sockenbein (102) und dem Fußteil (101) verklebt ist.
Patent DE-202016106525-U1 (DE)
Title: Massenschnittstelle und Leitungsanordnung mit Steckverbinderanbindung
IPC: H01R11/03
Filed: 2016-11-22
Abstract: Masseschnittstelle (1), insbesondere Massekabelschuh, für ein Fahrzeug-Bordnetz, mit – einem blechförmigen Basisteil (2), – einer Mehrzahl von Steckkontaktzungen (3), die mit dem Basisteil (2) einstückig ausgebildet sind, sich davon in zumindest eine erste Richtung weg erstrecken und zum direkten Aufstecken von Steckverbindern eingerichtet sind, – einem Befestigungsabschnitt (4), der mit dem Basisteil (2) einstückig ausgebildet ist, sich in eine zu der ersten Richtung unterschiedliche, zweite Richtung von dem Basisteil (2) weg erstreckt und eine Durchgangsöffnung (5) zum Durchführen eines an einem Fahrzeugteil angebrachten Befestigungsbolzens (B) sowie mehrere Haltearme (6) aufweist, und – einer Schraubenmutter (7), die mit den Haltearmen (6) in Eingriff steht und mit dem Befestigungsbolzen (B) zu verbinden ist.
Patent DE-202017002758-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen befüllten Tierkotbeutel
IPC: E01H1/12
Filed: 2017-05-16
Abstract: Transportvorrichtung (1, 1a, 1b) für den Transport eines befüllten Tierkotbeutels (5) mit einer Trageeinheit (2) zur Handhabung und/oder Befestigung der Transportvorrichtung (1, 1a, 1b) an einem Funktionsteil (3) und einer mit der Trageeinheit (2) verbundenen Halterung (4, 4a, 4b) zur Befestigung des Tierkotbeutels (5) an der Transportvorrichtung (1, 1a, 1b), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4, 4a, 4b) eine Klemmeinheit (6, 6a, 6b) aufweist, die derart gestaltet ist, dass mittels der Klemmeinheit (6, 6a, 6b) eine Einfüllöffnung (7) des Tierkotbeutels (5) verschließbar und der Tierkotbeutel (5) kraftschlüssig an der Halterung (4, 4a, 4b) befestigbar ist, so dass dieser in einem unverknoteten Zustand transportierbar ist.
Patent DE-202017005083-U1 (DE)
Title: Löffel
IPC: G01F19/00
Filed: 2017-09-30
Abstract: Löffel (1) zum Auftragen von Flüssigkeiten, bestehend aus einem Stielgriff (2) und einem daran angeordneten wannenförmig ausgebildeten Behälter (3), dadurch gekennzeichnet, dass der teilweise nach oben offene Behälter (3) eine Rückhaltefläche (7), eine eben und gerade Streichfläche (4) die mit Dispersionslöcher (5) und Ausschwemmsenkungen (6) versehen ist, eine Freifläche (8), eine Bodenfläche (9), drei Seitenflächen, eine Füllstandsmarkierung (11), ein Filtersieb (10), ein Abstreifrand (15) und ein Deckel (14) aufweist. Der Stielgriff (2) hat einen Ausgießkanal (12) und einen Verschluss (13). Die Dispersionslöcher (5) sind in ihrem Durchmesser so dimensioniert, dass Flüssigkeit entsprechend ihrer viskosen Eigenschaft, dosiert ausläuft. Die Streichfläche (4) ist über die Winkel (a) und (b) so angeordnet, dass nur die Streichfläche (4) mit Flüssigkeit benetzt wird. Der Löffel (1) ist so konstruiert, dass Flüssigkeit nur bei der Auftragsanwendung und dem Zurückführen der Restflüssigkeit ausläuft.
Patent DE-202018001533-U1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeug-Heizvorrichtung
IPC: H05B3/26
Filed: 2018-03-22
Abstract: Elektrische Fahrzeug-Heizvorrichtung (H) mit mehreren Leiterabschnitten (L), die entlang einander verlaufen und mit mehreren Verbindungsabschnitten (V), die die Leiterabschnitte (L) in Reihe verbinden, wobei auf dem Leiterabschnitt (L) eine erste thermische Isolationsschicht (I1) vorgesehen ist, und auf den Verbindungsabschnitten (V) keine thermische Isolationsschicht vorgesehen ist, oder wobei auf den Verbindungsabschnitten (V) eine zweite thermische Isolationsschicht (I2) vorgesehen ist, deren Dicke (D2) geringer als die Dicke (D1) der ersten Isolationsschicht (I1) ist.
Patent DE-202018004497-U1 (DE)
Title: Mobiler und zusammensteckbarer Holzbrennofen zur Verbrennung von festen Brennstoffen mit optimierter und in der Größe annpassbarer Brennkammer.
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-09-27
Abstract: Zusammensteckbarer Holzbrennofen (Outdoor Kocher) Dadurch gekennzeichnet, dass der Holzbrennofen aus sechs Seitenwandteilen (1) besteht.
Patent DE-202018004680-U1 (DE)
Title: Hohlkammer Trapezprofil mit einem geometrischen oder nicht-geometrischen Querschnitt für elastische Bodenfugenabdichtungen
IPC: E01C11/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Hohlkammer Trapezprofil mit einem geometrischen oder nicht-geometrischen Querschnitt für elastische Bodenfugenabdichtungen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgefertigte Hohlkammer Trapezprofil in die Fugenkammer eingelegt wird und der verbleibende Teil der Kammer mit Vergussmasse aufgefüllt wird. Dadurch ist das Fugensystem mechanisch hoch belastbar und gleichzeitig elastisch. Flankenabrisse werden aufgrund der nach unten geöffneten Hohlkammer verhindert und es können gleichzeitig Bauteilbewegungen aufgenommen werden.
Patent DE-202018005377-U1 (DE)
Title: Frostschutzrollo für Windschutzscheiben
IPC: B60J11/02
Filed: 2018-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schutz der Windschutzscheibe eines Autos vor Frost, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie aufrollbar in einem Kasten befindlich ist.
Patent DE-202018101419-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit einer Halterung
IPC: F24H9/06
Filed: 2018-03-14
Abstract: Heizvorrichtung mit einer Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Körper (1) und eine zum Installieren des Körpers verwendete Halterung (2) umfasst, wobei die Halterung (2) eine zum Unterstützen des Körpers (1) verwendete Bodenplatte (21) und Rückplatte (22) umfasst, und wobei an der Vorderseite des Körpers (1) eine Auslassöffnung (11) und an der Rückseite eine Einlassöffnung (13) vorgesehen ist, und wobei an der Rückplatte (22) eine auf die Einlassöffnung (13) abgestimmte kreisförmige Öffnung (23) vorgesehen ist, und wobei die Halterung (2) einen vorderen Stützfuß (4) und einen hinteren Stützfuß (3) umfasst, und wobei an dem vorderen Stützfuß (4) ein vorderer Anschlag (41) angeordnet ist, und wobei an dem hinteren Stützfuß (3) ein hinterer Anschlag (31) angeordnet ist, und wobei an dem hinteren Stützfuß (3) ein bogenförmiger Biegeabschnitt (32) angeordnet ist.
Patent DE-202018104314-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Roll- und Sektionaltore
IPC: E06B9/06
Filed: 2018-07-26
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für Roll- und Sektionaltore (2), umfassend:
 eine Schottplatte (6) zum Abhalten von Flüssigkeit von dem Roll- und Sektionaltor (2),
 ein Scharnier (11) mit einer horizontalen Schwenkachse (A) zur gelenkigen, hängenden Befestigung der Schottplatte (6) an einer Lamelle (5) des Roll- und Sektionaltors (2), und
 zwei Führungsschienen (13) zur Befestigung an einer dem Roll- oder Sektionaltor (2) zugehörigen Laibung (14), welche derart konfiguriert sind, um die Schottplatte (6) in eine Schließstellung zu leiten, in der die Schottplatte (6) durch anstehende Flüssigkeit gegen eine Dichtung gedrückt wird, um anstehende Flüssigkeit zumindest von der untersten Lamelle (5) des Roll- oder Sektionaltors (2) abzuhalten.
Patent DE-202018104394-U1 (DE)
Title: Skimmer
IPC: E04H4/12
Filed: 2018-07-31
Abstract: Skimmer für ein mit Wasser gefülltes Becken, insbesondere Schwimmbecken, mit einem Gehäuse (18), das mindestens eine in Höhe des Flüssigkeitsspiegels (17) oder darunterliegende Einbauöffnung (12, 13) besitzt, mit einem einstellbaren Schwimmwehr (16) und einem Skimmerkorb (19), dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Gehäuse mindestens eine Lampe (23, 24) angeordnet ist.
Patent DE-202018104534-U1 (DE)
Title: Selbstschneidende, selbstbohrende Schraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2018-08-07
Abstract: Selbstschneidende, selbstbohrende Schraube (100) aufweisend:
 - einen Kopf (1);
 - einen Gewindekörper (2) mit einem Gewinde (2a);
 - einer Spitze (3), die einen abgestuften Abschnitt, (3a) mit einem abgestuften Profil und einer spiralförmigen Ausrichtung aufweist, wobei die Schraube (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Spitze (3) ein Gewinde (3b) aufweist, das aus dem abgestuften Abschnitt (3a) vorsteht.
Patent DE-202018105326-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B60P1/38
Filed: 2018-09-18
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Lastfahrzeug oder Lastanhänger, aufweisend ein Fahrgestell (2) und einen auf dem Fahrgestell (2) gelagerten, eine Ladefläche (5) zur Ablage von Ladegut (4) umfassenden Ladebereich (3), wobei der Ladebereich (3), insbesondere die Ladefläche (5), zum Entladen um mindestens eine Kippachse (K) kippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (5) Teil eines Schubbodens oder eines Förderbandes ist.
Patent DE-202018106761-U1 (DE)
Title: Mappensystem und Aktenmappe
IPC: B42F1/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Mappensystem (18) zur Aufnahme von losem oder gehefteten Schriftgut, mit zumindest zwei Aktenmappen (1, 1a), die jeweils einen Deckel (2) und einen Rücken (4)aufweisen, die zusammenklappbar miteinander verbunden sind und die im zusammengeklappten Zustand innenseitig ein zwischen ihnen liegendes Aufnahmefach (8, 8a) für das Schriftgut bilden, wobei die eine Aktenmappe (1) außenseitig lösbar mit der anderen Aktenmappe(1a) verbindbar ist.
Patent DE-202019001319-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Montage eines Bauteils in Arbeitshöhe
IPC: F16M11/26
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ausziehbarer Montagehelfer (9) zur Ablage diverser Bauteile vor Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (8) in Arbeitshöhe auf dem Stab-Element (5) mit einen Verbindungsstück (7) montiert und durch die beiden Halterungen (1+3) und dem Abstandshalter (2) an jeder handelsüblichen Leiter befestigt werden kann. Zur Stabilisierung und Fixierung der Stab-Elemente (5) wird ein Bodenschutz (4) verwendet.
Patent DE-202019005983-U1 (DE)
Title: Komponentenset zur medizinischen Erstversorgung eines Patienten
IPC: G16H40/40
Filed: 2019-12-18
Abstract: Komponenten-Set (1) zur medizinischen Erstversorgung eines Patienten umfassend:
 a. einen verschliessbaren Behälter mit einer ersten Behälterwand (2) die mindestens ein erstes Innenvolumen (V1) definiert;
 b. eine Mehrzahl an zur Anordnung im ersten Innenvolumen vorgesehenen Modulen (11.1, 11.2, ...), wobei die Module (11.1, 11.2, ...) zur Behandlung und/oder Pflege eines Patienten ausgebildet sind, insbesondere wobei die Module (11.1, 11.2, ...) zur Behandlung und/oder Pflege eines Patienten der unter einem spezifischen Zustand leidet ausgebildet sind;
 c. ein Sensorelement zur Detektion eines geöffneten und/oder geschlossenen Zustandes des verschliessbaren Behälters;
 d. eine Sendeeinheit zur Kommunikation mit einem Rechner, und
 e. eine Steuereinheit zur Verarbeitung der Detektion des Zustands des Behälters, und zur Erzeugung eines Signals.
Patent DE-202019102084-U1 (DE)
Title: Aktive Lenkung eines schienengebundenen Zweiachs-Arbeitsfahrzeugs
IPC: B61F5/38
Filed: 2019-04-11
Abstract: Schienengebundenes, zweiachsiges Arbeitsfahrzeug (1), mit einem Rahmen (2) und einem Aufbau (3), und mit einem Fahrwerk (4), welches zwei um eine gemeinsame Drehachse drehbare Laufräder (8) aufweist, wobei das Fahrwerk (4) um eine Hochachse schwenkbar gelagert ist,
 derart, dass das Fahrwerk (4) samt Laufrädern (8) bei einer Kurvenfahrt des Arbeitsfahrzeugs (1) dem Verlauf der Schienen (9) folgend in einem Lenkwinkel um die Hochachse schwenkbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 • dass ein Aktor mit dem Fahrwerk (4) wirksam in der Art verbunden ist, dass durch unterschiedliche Bewegungen des Aktors das Fahrwerk (4) in unterschiedliche Stellungen um seine Hochachse schwenkbar ist,
 • und dass eine den Aktor ansteuernde Steuerung vorgesehen ist, die mit dem Aktor signalübertragungswirksam verbunden ist, derart, dass aufgrund von an den Aktor übermittelten Steuersignalen der Steuerung eine Bewegung des Aktors und somit die Lenkstellung des Fahrwerks (4) steuerbar ist.
Patent DE-202019102099-U1 (DE)
Title: Fliehkraftpendellagerrolle, Fliehkraftpendel mit Fliehkraftpendellagerrolle, sowie Kupplung mit Fliehkraftpendel
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-11
Abstract: Fliehkraftpendellagerrolle (1) zum Einsetzen in einen zur Rotation ausgelegten Trägerkörper (2) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Oberfläche der Fliehkraftpendellagerrolle (1) einen Pendelmassenlagerbereich (3) zum Lagern einer Pendelmasse (4) besitzt, der von zumindest einem Trägerkörperkontaktbereich (5) zum Kontaktieren des Trägerkörpers (2) axial beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkraftpendellagerrolle (1) einen Werkstoff mit einem Kohlenstoff-Gehalt von mindestens 0,9% enthält und durchgehärtet ist.
Patent DE-202019102911-U1 (DE)
Title: Leuchte oder Betriebsgerät mit Kommunikationsmodul
IPC: F21S8/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Leuchte (1) oder Betriebsgerät für eine Leuchte (1) zum Betreiben von Leuchtmitteln, aufweisendein Gehäuse (5),ein in dem Gehäuse (5) angeordnetes Kommunikationsmodul (10), welches für eine drahtlose Kommunikation mit einer außerhalb der Leuchte (1) befindlichen Einheit ausgebildet ist, sowieeine mit dem Kommunikationsmodul (10) gekoppelte Antenne (20),dadurch gekennzeichnet,dass die Antenne (20) durch einen Draht (21) gebildet ist, der derart in das Gehäuse (5) eingeklemmt ist, dass er einen Kontaktierungsbereich (12) des Kommunikationsmoduls (10) kontaktiert.
Patent DE-202019103894-U1 (DE)
Title: Zigarettenmaschine mit einem Saugbandförderer
IPC: A24C5/18
Filed: 2019-07-15
Abstract: Zigarettenmaschine mit einem Saugbandförderer für die tabakverarbeitende Industrie, der einen Strangführungskanal aufweist, der an einer Seite durch ein Material förderndes Saugband und angrenzend daran durch zwei einander gegenüberliegende Kanalwangen begrenzt ist, wobei eine elektromagnetische Messeinrichtung mit einem Resonator vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonator zwei Resonatorhälften aufweist, von denen eine erste auf der Seite des Strangführungskanals mit dem fördernden Saugband und die zweite auf der der ersten Resonatorhälfte gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist.
Patent DE-202019104522-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Bauteil
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-08-16
Abstract: Elektromagnetisches Bauteil, das im Betrieb einer, insbesondere auch hohen, Drehzahl ausgesetzt ist, mit einer von einer Ummantelung (3) eingefassten Magnetanordnung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (3) aus einem amorphen Metall ausgebildet ist.
Patent DE-202019105426-U1 (DE)
Title: GPS-Notrufuhr
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: GPS-Notrufuhr, dadurch gekennzeichnet, dass sie vollständig per SMS steuerbar ist.