baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019208721-A1 (DE)
Title: Digitales Objekt mit digitaler DNA
Inventor: KÖHLER THORSTEN
IPC: H04W4/021
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für einen positionsgestützten Interaktionsaustausch zwischen Objekten einer realen Welt und Objekten einer digitalen Welt, das System aufweisend eine Verbindungseinheit, ein Fortbewegungsmittel und ein erstes digitales Objekt, wobei die Verbindungseinheit, eine Positionsbestimmungseinrichtung und eine Speichereinrichtung aufweist, wobei die Positionsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Position der Verbindungseinheit in der realen Welt und die Speichereinrichtung zur Speicherung des ersten digitalen Objekts ausgebildet ist und wobei die Verbindungseinheit dazu ausgebildet ist, eine Interaktion zwischen Objekten der realen Welt und Objekten der digitalen Welt zu erlauben, Ein- und Ausgaben zwischen der realen Welt und der virtuellen Welt austauschen und zu registrieren, mit welchem Fortbewegungsmittel ein Positionswechsel durchgeführt wird; das Fortbewegungsmittel eine Positionsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Position des Fortbewegungsmittels in der realen Welt aufweist und in der realen Welt eine Bewegung entlang einer Route von einem ersten Punkt zu einem zweiten Punkt ausführt, wobei sich die Verbindungseinheit zusammen mit dem Fortbewegungsmittel bewegt; und das erste digitale Objekt dazu ausgebildet ist, mit anderen digitalen Objekten entlang einer Route in der virtuellen Welt zu interagieren.
Patent DE-102019210705-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem einer Antriebseinheit mit einem Fahrradrahmen
Inventor: WURMBÄCK CHRISTIAN
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-07-19
Abstract: Verbindungssystem zur drehfesten Verbindung einer Antriebseinheit eines Fahrrads mit einem Fahrradrahmen, wobei die Antriebseinheit eine Antriebswelle aufweist und die Antriebswelle zum Antrieb eines Laufrades mit letzterem so verbunden ist, dass das Drehmoment der Antriebswelle auf das Laufrad des Fahrrades übertragen wird, wobei der Fahrradrahmen und die Antriebseinheit komplementär zueinander ausgebildete, ineinander greifende Profile aufweisen, die durch eine relativ zueinander erfolgende Verschiebung lagefest miteinander verriegelbar sind, wobei Antriebseinheit oder Fahrradrahmen mindestens eine die Verschiebung in einer vorgesehenen Endstellung begrenzende Einrichtung aufweisen und wobei ein mit Antriebseinheit und Fahrradrahmen zusammenwirkendes Verbindungsmittel zur Fixierung der verriegelten Position von Antriebseinheit von Fahrradrahmen in der Endstellung vorgesehen ist.
Patent DE-102019211101-A1 (DE)
Title: Strahlungsheizeinrichtung und Kochfeld mit einer solchen Strahlungsheizeinrichtung
Inventor: MANGLER MATTHIAS
IPC: G01K7/22
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Strahlungsheizeinrichtung für ein Kochfeld weist einen flächigen Träger mit einer Trägerfläche an seiner Oberseite, auf der ein elektrisches Heizelement mäanderförmig verläuft innerhalb eines Außenrandes verläuft. Ein einziger Temperatursensor ist in einem Temperatursensorgehäuse angeordnet, das über einem Bereich angeordnet ist, der frei von Heizelementen ist. Das Temperatorsensorgehäuse überdeckt den Temperatursensor nach oben und zur Seite hin und schließt ihn in alle Richtungen ein. Das Temperatursensorgehäuse ist zumindest nach oben und zur Seite hin elektrisch isolierend und thermisch dämmend ausgebildet, wobei es aus einem inneren elektrisch isolierenden Isolations-Gehäuseteil mit dem Temperatursensor darin und einem äußeren umgebenden thermisch dämmenden Dämm-Gehäuseteil besteht.
Patent DE-102019215437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung eines PET-Systems
Inventor: DEY THOMAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Kalibrierung eines PET-Systems (S), wobei das PET-System eine Vielzahl von Detektoren aufweist, wobei das PET-System (S) eine Öffnung (Ö) aufweist, in die ein zu messendes Element eingebracht werden kann, die Vorrichtung (1) aufweisend
 • zumindest eine Strahlungsquelle (Q),
 • zumindest einen ersten Kollimator (K1), sodass Strahlung der Strahlungsquelle (Q) am Kollimator (K1) aus einer vorgesehenen Öffnung (A1) austreten kann
 • wobei die Vorrichtung (1) eine axiale Richtung (R) definiert, mit der die Vorrichtung (1) zum Messen in ein PET-System (S) eingebracht werden kann, wobei die Vorrichtung (1) weiterhin eine radiale Erstreckung um die so definierte axiale Richtung (R) aufweist,
 • wobei die Vorrichtung (1) in der Öffnung (Ö) radial und/oder axial in einer vorbestimmten Weise verschoben werden kann, sodass Detektoren des PET-Systems (S) kalibriert werden können.
Patent DE-102019219498-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur telemedizinischen Behandlung in einem Fahrzeug
Inventor: SPRAFKE ANDREA
IPC: A61B5/18
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur telemedizinischen Behandlung in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug umfassend solch ein System.Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren und ein System (10) zur telemedizinischen Behandlung in einem Fahrzeug (12) bereitgestellt werden. Dabei ist ein Austausch von gesundheitsrelevanten Daten (18) eines Fahrzeuginsassen (16) mit wenigstens einer Speichervorrichtung (20) zum Speichern von gesundheitsrelevanten Daten (18) des Fahrzeuginsassen (16) möglich. Mittels einer gekoppelten Steuer- und Recheneinheit (22) mit Gesundheitsprogramm (24) können diese Daten (18) nicht nur interpretiert und verwendet werden, sondern vor allem in wenigstens eine Sprache übersetzt werden. Zudem können die gesundheitsrelevanten Daten (18) wenigstens einem landesspezifischen Informationstechniksystem (28) in einem dafür geeignetem Datenformat bereitgestellt werden.
Patent DE-102019220073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung mindestens einer Kraftstoffeigenschaft in einem Kraftstoffsystem, Steuergerät
Inventor: SCHAENZLIN KATHARINA
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung mindestens einer Kraftstoffeigenschaft in einem Kraftstoffsystem, das der Versorgung eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs (1) mit Kraftstoff dient, umfassend die Schritte:a) Sammeln einer Vielzahl von Daten mit Hilfe bereits vorhandener Lern-, Regel- und/oder Korrekturfunktionen,b) Auswerten der Daten, wobei aus den Daten, vorzugsweise mit Hilfe eines datenbasierten Modells, Informationen über mindestens eine Kraftstoffeigenschaft abgeleitet werden,c) Durchführen einer kombinierten Bewertung der aus den Daten abgeleiteten Informationen mit Hilfe eines Algorithmus, vorzugsweise in Form eines hierarchischen Klassierungsmodells.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zur Ausführung zumindest eines Schritts des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020002126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit aus einem Behälter
Inventor: ROVER DANIEL
IPC: B67C9/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben einer Flüssigkeit, wie Wein oder Öl, aus dem Auslass eines Behälters (1), wobei die Flüssigkeit nicht in Kontakt mit dem Sauerstoff der Luft kommen soll, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Raum des Behälters aufgeteilt ist in zwei voneinander getrennte, in ihrem Volumen veränderliche Teilräume, deren Volumina sich stets zum Gesamtvolumen des Behälters ergänzen, wobei der eine (erste) Teilraum stets vollständig nur mit der Flüssigkeit ausgefüllt ist und in Verbindung mit dem Auslass (24) des Behälters steht und der andere (zweite), das restliche Volumen des Behälters einnehmende Teilraum stets vollständig mit einem Füllmedium ausgefüllt ist, das zum Abgeben der Flüssigkeit mit Druck nachfüllbar ist. Das Füllmedium ist bevorzugt Luft.
Patent DE-102020007061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer ersten Beleuchtungseinrichtung, einer zweiten Beleuchtungseinrichtung und eines optischen Sensors, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Gated-Kamera-Vorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Gated-Kamera-Vorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ersten Beleuchtungseinrichtung (5.1), einer zweiten Beleuchtungseinrichtung (5.2) und eines optischen Sensors (7), wobei
 - eine Ansteuerung der ersten Beleuchtungseinrichtung (5.1), der zweiten Beleuchtungseinrichtung (5.2) und des optischen Sensors (7) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei
 - der abgestimmten Ansteuerung ein sichtbarer Abstandsbereich (15) zugeordnet wird, wobei
 - eine erste Aufnahme (19.1) bei einer Beleuchtung mittels der ersten Beleuchtungseinrichtung (5.1) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei
 - eine zweite Aufnahme (19.2) bei einer Beleuchtung mittels der zweiten Beleuchtungseinrichtung (5.2) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei
 - eine dritte Aufnahme (19.3) mit dem optischen Sensor (7) ohne Beleuchtung mittels einem der Beleuchtungseinrichtungen (5) aufgenommen wird, und wobei eine Differenz-Aufnahme (19.4) aus der ersten Aufnahme (19.1), der zweiten Aufnahme (19.2) und der dritten Aufnahme (19.3) gebildet wird
Patent DE-102020100760-A1 (DE)
Title: Kompressions-Kolbenring mit verbesserter Ölrückhaltewirkung
Inventor: GRAY NIGEL
IPC: F02F3/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring mit verbesserten Öl-Eigenschaften, der an einer Lauffläche, nahe einer unteren Ringflanke einen Pivotpunkt P umfasst und weiter darüber eine Spray-By-Ölfangstruktur 8 aufweist, radial gegenüber dem Pivotpunkt P bzw. Pivotbereich zurückgesetzt ist, und keinen zweiten Pivotbereich bildet, wobei die Spray-By-Ölfangstruktur 8 einen Einbuchtung 10 und eine Ausbuchtung 12 umfasst.
Patent DE-102020106003-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum auslösen einer bildaufnahme des innenraums eines fahrzeugs basierend auf dem erfassen einer freiraumgeste
Inventor: JACOBSEN FINN
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren und ein entsprechendes System zum Auslösen einer Bildaufnahme des Innenraums eines Fahrzeugs, das auf dem Erfassen einer Freiraumgeste beruht, die von einem menschlichen Benutzer ausgeführt wird, zum Beispiel von einem Fahrer oder einem anderen Insassen des Fahrzeugs. Das Verfahren weist unter Verwendung eines Freiraumgesten-Erfassungssensors, der in oder an einem Fahrzeug angebracht ist, das Erfassen einer spezifischen, vorbestimmten Freiraumgeste auf, die von einem menschlichen Benutzer in einem Sichtfeld des Freiraumgesten-Erfassungssensors ausgeführt wird; und nach Erfassen der spezifischen, vorbestimmten Freiraumgeste das Erzeugen eines Signals zum Auslösen eines Bildsensors, der nicht mit dem Freiraumgesten-Erfassungssensor zusammenfällt und der in oder an dem Fahrzeug so angebracht ist, dass sein Sichtfeld den Innenraum des Fahrzeugs zumindest teilweise abdeckt, um ein Bild oder eine Sequenz von Bildern aufzunehmen, zum Beispiel zur Aufnahme eines Videos oder zur Aufnahme einer begrenzten Anzahl von einem oder mehreren Einzelbildern.
Patent DE-102020113621-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D25/06
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1), umfassend eine Kupplung (6) mit wenigstens einer Kupplungsscheibe (7), welche radial und axial zwischen einer Anpressplatte (8) und einer der Anpressplatte (9) axial gegenüberliegenden Gegenplatte (10) angeordnet ist, wobei die Kupplung (6) wenigstens eine Tellerfeder (58) aufweist, welche gegenüber der Anpressplatte (8) und der Gegenplatte (10) verspannt ist, so dass ein federkraftbewirkter Versatz der Anpressplatte (8) zur Gegenplatte (10) bewirkbar ist, wobei die Kupplung (6) ferner einen ringförmigen Kupplungsdeckel (29) mit einem radial äußeren Kupplungsdeckeldurchmesser besitzt, und die Kupplungsscheibe (7) innerhalb des äußeren Kupplungsdeckeldurchmessers angeordnet ist, wobei die ringförmige Tellerfeder (58) an einer äußeren der Kupplungsscheibe (7) abgewandten Stirnseite des Kupplungsdeckels (29) und axial zu diesem beabstandet angeordnet ist, und die ringförmige Tellerfeder (58) einen radial äußeren Federringdurchmesser (59) und einen radial inneren Federringdurchmesser (60) aufweist, wobei der radial äußere Federringdurchmesser (59) kleiner ist als der radial äußere Durchmesser der Kupplungsscheibe (7) und der radial innere Federringdurchmesser (60) der Tellerfeder (58) kleiner ist als der radial innere Durchmesser der Kupplungsscheibe (7).
Patent DE-102020113641-A1 (DE)
Title: Stapelschneidemaschine und eine Schneideinrichtung
Inventor: DRAGOZ DRAGAN
IPC: B26D1/09
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneideinrichtung, die einen Messerbalken aufweist, an dem ein Messer angeordnet ist und der entlang eines linearen Stellwegs in einer Stellrichtung bewegbar angeordnet ist, wobei diese Stellrichtung und eine Schneidkante des Messers gemeinsam eine Messerebene aufspannen und wobei eine parallel zu der Stellrichtung orientierte Stellgerade mit einer parallel zu der Messerebene und horizontal ausgerichteten Referenzgeraden einen Stellwegwinkel einschließt, der zumindest 25° und höchstens 75° beträgt und wobei bevorzugt eine parallel zu der Schneidkante des Messers orientierte Schneidgerade mit der parallel zu der Messerebene und horizontal ausgerichteten Referenzgeraden einen Einspannwinkel genannten Schnittwinkel einschließt, der zumindest 0,4° beträgt und der höchstens 2,5° beträgt und/oder wobei bevorzugt die Schneidgerade mit der Stellgerade einen Schubwinkel genannten Schnittwinkel einschließt, der größer ist, als der Stellwegwinkel. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Stapelschneidemaschine zum Schneiden von Bogenstapeln in Nutzenstapel, wobei die Stapelschneidemaschine zumindest eine erste solche Schneideinrichtung und zumindest eine zweite Schneideinrichtung aufweist.
Patent DE-102020114711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Oxidschicht, Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und zur Ausbildung einer Oxidschicht eingerichtetes Schichtausbildungsgerät
Inventor: NAGAOKA TATSUJI
IPC: H01L29/24
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein Verfahren zur Ausbildung einer Oxidschicht ist bereitgestellt. Das Verfahren kann umfassen: Zuführen eines Nebels einer Lösung mit einem darin aufgelösten Material der Oxidschicht zu einer Oberfläche eines Substrats, während das Substrat auf eine erste Temperatur geheizt wird, um die Oxidschicht auf der Oberfläche epitaxial aufzuwachsen; und Inkontaktbringen der Oxidschicht nach dem epitaxialen Wachstum der Oxidschicht mit einem Sauerstoffatome umfassenden Fluid, während die Oxidschicht auf eine zweite Temperatur geheizt wird, die höher als die erste Temperatur ist.
Patent DE-102020115045-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit
Inventor: WASSERMANN RALPH
IPC: F15B15/26
Filed: 2020-06-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Verriegelungseinheit, insbesondere für die Parksperre eines Automatikgetriebes, für das Verriegeln der Bewegung eines von einem Antrieb bewegbaren, mit hydraulischem Druck beaufschlagbaren Kolbens (2), umfassend ein Gehäuse (5), welches zumindest teilweise aus Kunststoff gebildet ist und einen Druckleitungskanal (71), welcher zumindest teilweise radial, bezogen auf die Längsachse des Kolbens (2), außen von der Innenwand (500) des Gehäuses (5) begrenzt ist, und zum Führen eines unter Druck stehenden Mediums entlang eines Fluidpfades (704) zur Betätigung des Kolbens (2) durch Beaufschlagung einer Druckseite (207) in einem Druckraum (70) dient, wobei mindestens ein Überdruckventil (700) vorgesehen ist, welches mit dem Druckleitungskanal (71) fluidisch verbunden und dessen Ventilsitz (702) einteilig mit dem Gehäuse (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102020116317-A1 (DE)
Title: Opfer-anschlussflächen zum verhindern von galvanischer korrosion von fli-höckern in emib-packages
Inventor: IBRAHIM TAREK
IPC: H01L23/498
Filed: 2020-06-21
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsbeispiele umfassen elektronische Packages und Verfahren zum Herstellen von elektronischen Packages. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst das elektronische Package ein Package-Substrat, eine Anordnung von Erste-Ebene-Verbindungs (FLI) -Höckern auf dem Package-Substrat, wobei jeder FLI-Höcker ein Oberflächenfinish umfasst, eine erste Anschlussfläche auf dem Package-Substrat, wobei die erste Anschlussfläche das Oberflächenfinish umfasst und wobei ein erster FLI-Höcker der Anordnung von FLI-Höckern elektrisch mit der ersten Anschlussfläche gekoppelt ist, und eine zweite Anschlussfläche auf dem Package-Substrat, wobei die zweite Anschlussfläche elektrisch mit der ersten Anschlussfläche gekoppelt ist.
Patent DE-102020118777-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Elektrizitätszähler mit einem Wandhalter
Inventor: GLOMSKI MAREK
IPC: G01R11/04
Filed: 2020-07-16
Abstract: Gehäuse für einen Elektrizitätszähler, wobei das Gehäuse eine Rückwand, eine Seitenwand, einen Wandhalter mit einem Befestigungsabschnitt zur Befestigung an einer Wand und eine Wandhalteraufnahme aufweist, wobei die Wandhalteraufnahme den Wandhalter in zwei unterschiedlichen Positionen aufnehmen kann, nämlich in einer Befestigungsposition, in der der Befestigungsabschnitt von dem Gehäuse vorsteht, und in einer Transportposition, in der der Befestigungsabschnitt nicht von dem Gehäuse vorsteht, wobei die Wandhalteraufnahme an einer Seitenwand des Gehäuses angeordnet ist und der Wandhalter einen von der Wandhalteraufnahme aufzunehmenden Aufnahmeabschnitt aufweist, der relativ zu dem Befestigungsabschnitt abgewinkelt ist.
Patent DE-102020119733-A1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für eine Zweiholmtreppe
Inventor: HAUBNER WOLFGANG
IPC: E04F11/022
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragkonstruktion (10; 30) für eine Zweiholmtreppe sowie eine Zweiholmtreppe mit einer solchen Tragkonstruktion (10; 30) . Um den Aufbau einer Zweiholmtreppe zu vereinfachen, wird eine Tragkonstruktion (10; 30) mit einem ersten Holm (1; 31) und mit einem zweiten Holm (2; 32) vorgeschlagen, bei der einer der beiden Holme direkt und unmittelbar mit dem anderen Holm verbunden ist.
Patent DE-102020123444-A1 (DE)
Title: Griffschutzelement
Inventor: STOCKBURGER MICHAEL
IPC: B25G1/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffschutzelement (10) mit einem rohrförmigen Grundkörper (20) mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), einer Längsachse (A) und einer Länge (L), wobei in dem Grundkörper (20) über seine gesamte Länge (L) ein Schlitz (23) mit zwei Längskanten (23a, 23b) ausgebildet ist, wobei zumindest an einer Längskante (23a, 23b)) an dem ersten Ende (21) eine Einführschräge (24a, 24b) ausgebildet ist, und wobei an dem Grundkörper (20) an einer Außenseite ein radial hervorstehendes Abziehelement (30) angeordnet ist.
Patent DE-102020129366-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung mit einer Vielzahl von NV-Zentren
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/032
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein NV-Zentrum basierendes Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben dieses Sensorsystems sowie dessen Anwendungen. Das System unterscheidet sich vom Stand der Technik dadurch, dass keine Mikrowellenfrequenz notwendig ist. Bevorzugt werden mehrere NV-Zentren verwendet. Besonders bevorzugt wird eine Vielzahl von Nanodiamanten mit unterschiedlicher Kristallausrichtung und einer Vielzahl von NV-Zentren verwendet.
Patent DE-102020129801-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum wiederaufladen einer leeren hybridfahrzeugbatterie
Inventor: SUN XUEMEI
IPC: B60W20/40
Filed: 2020-11-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Wiederaufladen einer leeren Hybridfahrzeugbatterie bereit. Es werden ein System und ein Verfahren zum Laden einer leeren Batterie in einem ersten Hyridfahrzeug, wenn dieses unter Verwendung eines Verteilerkastens mit einem zweiten Hybridfahrzeug verbunden ist, offenbart. Das System kann einen Kabelbaum beinhalten, der Hochspannungs-Interlockverbinder (HVIL-Verbinder) und Hochspannungsverbinder (HV-Verbinder) aufweist, die sowohl mit dem ersten Fahrzeug als auch mit dem zweiten Fahrzeug verbunden sind. Das System kann zudem eine oder mehrere Steuerungen beinhalten, welche die aufgeladene Batterie in Eingriff bringen, um einen ersten Motor im ersten Fahrzeug oder alternativ einen zweiten Motor im zweiten Fahrzeug zu starten. Nach dem Starten des ersten Motors oder des zweiten Motors wird die aufgeladene Batterie getrennt und kann die leere Batterie unter Verwendung eines Satzes von HV-Schützen verbunden werden. Der erste Motor oder der zweite Motor kann dann betrieben werden, um die leere Batterie zu laden. Das Laden kann gestoppt werden, wenn die leere Batterie bis zu einem vorgegebenen SoC-Bereich aufgeladen ist.
Patent DE-102020131451-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1), umfassend einen Fliehkraftpendeleingang (4) zur Einleitung eines Drehmoments in das Fliehkraftpendel (1) und einen Fliehkraftpendelausgang (5) zur Abgabe eines Drehmoments aus dem Fliehkraftpendel (1), sowie einer zwischen dem Fliehkraftpendeleingang (4) und dem Fliehkraftpendelausgang (5) angeordneten Mehrzahl von Pendelmassen (6), welche jeweils zwischen einem ersten Pendelflansch (7) und einem zweiten Pendelflansch (10) angeordnet sind, und wobei jede Pendelmasse (6) in einer ihr zugeordneten Kulissenführung (8) entlang einer Pendelbahn (9) gegenüber dem ersten Pendelflansch (7) und dem zweiten Pendelflansch (10) beweglich geführt ist, und die Pendelmassen (6) eine scheibenartige kreisbogensegment-förmige Raumform besitzen, die entlang einer radialen Achse (13) spiegelsymmetrisch ausgeformt ist, wobei die Pendelmassen (6) beidseitig der radialen Achse (13) an ihrer Außenkontur (11) wenigstens zwei kreisbogenförmige Ausnehmungen (12) sowie eine auf der radialen Achse (13) angeordnete Öffnung (14) aufweisen, wobei der erste Pendelflansch (7) und der zweite Pendelflansch (10) jeweils zwei Öffnungen (15) aufweisen, die sich in axialer Richtung gegenüberliegen und in den Öffnungen (15) jeweils ein Stift (16) angeordnet werden kann, an dem die kreisbogenförmigen Ausnehmungen (12) der Pendelmassen (6) anliegen, wobei der erste Pendelflansch (7) und der zweite Pendelflansch (10) jeweils eine dritte Öffnung (17) aufweist, in die ein dritter Stift (18) angeordnet werden kann, der die Öffnung (14) der Pendelmasse (6) durchgreift.
Patent DE-102020131656-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Es wird ein Befestigungssystem vorgeschlagen, aufweisend ein an einer Struktur anbringbares erstes Befestigungselement, das einen Basisabschnitt zum Durchstecken durch eine Strukturöffnung aufweist, ein zweites Befestigungselement und ein plastisch verformbares Trichterelement, wobei das Trichterelement eine trichterförmige Grundform mit einer Trichteröffnung aufweist, wobei das zweite Befestigungselement durch die Trichteröffnung in eine Aufnahmeöffnung des Basisabschnitts einbringbar und dort befestigbar ist und einen von der Aufnahmeöffnung abgewandten Kragen aufweist, der größer als die Trichteröffnung ist, und wobei das Trichterelement dazu ausgebildet ist, beim Befestigen des zweiten Befestigungselements durch den Kragen des zweiten Befestigungselements von der trichterförmigen Grundform in eine flache, scheibenförmige Endform verformt zu werden.