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Patent DE-202009008646-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Verstellantrieb für ein Kraftfahrzeug
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-06-22
Abstract: Elektromotorischer Verstellantrieb (1) für ein Verstellelement in einem Kraftfahrzeug, insbesondere Fensterheber, mit einem Antriebsmodul (2), das einen eine Motorwelle (23) lagernden Poltopf (4) aufweist, und mit einem Elektronikmodul (3) mit einer Leiterplatte (11), die in ein mit dem Antriebsmodul (2) verbundenes Gehäuse (10) eines Bürstenhalters (9) einschiebbar ist,  – wobei die Leiterplatte (11) in einer Einschubebene quer zur Motorwelle (23) vom Gehäuse (10) des Bürstenhalters (9) form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist, und  – wobei im Gehäuse (10) eine Anzahl von Kontaktelementen (31, 32, 50) zur Motorkontaktierung und/oder zur Entstörung angeordnet sind, die bei eingeschobener Leiterplatte (11) gehäuseintern kontaktiert sind.
Patent DE-202009011019-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Entnehmen eines Mediums aus einem Fläschchen
IPC: A61J1/20
Filed: 2009-09-17
Abstract: Anordnung (10) zum Abziehen eines Mediums aus einem Fläschchen (Vial) (12) mit einem eine Öffnung umlaufend umgebenden Rand (18),  wobei die Öffnung außenseitig von einem Verschlusselement (20) abgedeckt ist und die Anordnung eine mit einem Spritzenkörper (13) verbindbare Entnahmekanüle (24) aufweist, über die nach Durchstechen des Verschlusselements und, sofern vorhanden, eines innerhalb der Öffnung angeordneten Verschlusses (16), wie Stopfen, Medium aus dem Fläschchen abziehbar ist,  wobei die Anordnung des Weiteren einen Adapter mit einem Adapterkörper (26), der über den umlaufenden Rand (18) auf dem Fläschchen (10) fixierbar ist, und eine Halterung (50) für die Entnahmekanüle (24) umfasst, die von dem Adapterkörper in Längsrichtung des Adapterkörpers geführt und in diesem verschiebbar angeordnet ist,  und wobei der Adapterkörper (26) eine Umfangswandung (28) zylindrischer Geometrie aufweist, die einen vialseitig verlaufenden ersten Abschnitt (30) und einen spritzenkörperseitig verlaufenden zweiten Abschnitt (32) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem zweiten Abschnitt...
Patent DE-202009011020-U1 (DE)
Title: Leiter für ein Möbel, insbesondere für eine Küchenmöbelwand
IPC: E06C1/34
Filed: 2009-09-17
Abstract: Leiter für ein Möbel, insbesondere für einen Küchenmöbelschrank, umfassend eine an dem Möbel angeordnete Führung in Form einer Schiene an der die unter einem Winkel anstehende Leiter verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (1) eine plattenförmige Sprosse (5) aufweist, die auf einer Deckfläche (6) auf dem Küchenmöbelschrank (2) aufliegt, wobei unterhalb der plattenförmigen Sprosse (5) ein kurvengängiges Rollensystem (7) angeordnet ist, welches mit einer am Randbereich der Deckfläche (6) befestigten Führungsschiene (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202009012151-U1 (DE)
Title: Elektrisches Radsystem
IPC: H01F38/14
Filed: 2009-09-08
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von elektrischer Energie mittels Induktion zu einem beweglichen Objekt, bestehend aus einen festen Teil (Primärteil) und einem Radsystem (Sekundärteil), welches an beweglichen Objekte befestigt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Energie im Stillstand und auch während der Bewegung eines Objektes übertragen wird. Es ist gekennzeichnet dadurch, dass ein Bodeninduktor/Gegeninduktor (Primärteil) ein magnetisches Wechselfeld in einem sich darüber befindlichen Rad (Sekundärteil) induziert bzw. dass umgekehrt vom Sekundärteil im Primärteil ein magnetisches Wechselfeld induziert wird.
Patent DE-202009013594-U1 (DE)
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-10-08
Abstract: The light therapy device has a light housing (1) and multiple light emitting diodes arranged in the housing. The light is emitted through an opening in the light housing. The luminosity of the light emitting diodes is controlled by a pulse width modulated operating current.
Patent DE-202009014062-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch-Bezüge für Gebrauchs-Stiele jeder Art
IPC: A46B17/02
Filed: 2009-10-17
Abstract: Gebrauchs-Stiele jeder Art mit Anti-Rutsch-Bezügen, gekennzeichnet, dass die Anti-Rutsch-Bezüge z. B. aus PVC, Kautschuk oder Latex (geschäumt, netzgitterstrukturiert) sind. Sie eignen sich zum Überstülpen, Aufkleben oder Beschichten.
Patent DE-202009014998-U1 (DE)
Title: Freitragender Gebäudekomplex und sein Tragwerk
IPC: E04B1/34
Filed: 2009-11-04
Abstract: Hauptanspruch 1 für einen frei tragenden Gebäudekomplex und sein Tragwerk, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stammgebäude ( I  Ziff. 1 und  II  Ziffer 1) eine Tragwerkkonstruktion in Betonstahl, Stahlbau und dergleichen ( I  Ziff. 6, 7, 10, 11, 12) vorweist, an welcher die frei hängenden Gebäudeteile ( I  Ziff. 2, 3, 4, 5) und  II  Ziff. 2, 3, 4, 5) angehängt, aufgesetzt, angeschlagen und fest mit dem Stammgebäude (1) verbunden sind. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die frei hängenden Gebäudeteile (2, 3, 4, 5) über Stahlseile (13), Stahlverstrebungen (13) und dergleichen mit dem Stammtragwerk (Ziff. 6 und 7) verbunden sind. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zentraler Träger (7) aus Stahl oder Stahlbeton senkrecht oder in einem anderen Winkel durch das Stammgebäude (1) nach unten in ein Fundament aus Stahlbeton (8) und dergleichen führt und dort verankert ist. Das Betonfundament (8) ist im Erdreich oder im Fels und dergleichen (9) verbaut. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202010002324-U1 (DE)
Title: Leiste und Leistenverbinder
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-02-13
Abstract: Leiste, insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste oder dergleichen Abschlussleiste, mit einem (zentralen) Leistenkörper (2), an den oberseitig ein oberes Abschlussprofil (3), z. B. Wandabschlussprofil und/oder unterseitig ein unteres Abschlussprofil (4), z. B. Bodenabschlussprofil, angeschlossen ist, wobei der Leistenkörper (2) als Hohlprofil mit zumindest einem einen Funktionskanal (5) bildenden Hohlraum ausgebildet ist und ein im wesentlichen C-förmiges und frontseitig offenes Basisprofil (6) mit rückseitiger C-Basis (7) sowie oberem und unterem C-Schenkel (8, 9) aufweist, dessen frontseitige Öffnung mit einem Abdeckprofil (10) unter Bildung des Hohlprofils verschlossen oder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckprofil (10) transparent oder zumindest bereichsweise transparent ausgebildet ist, wobei in den Funktionskanal (5) eine oder mehrere Beleuchtungsvorrichtungen (11) eingesetzt oder einsetzbar sind.
Patent DE-202010005161-U1 (DE)
Title: Bratdunstfilter
IPC: A47J36/06
Filed: 2010-04-17
Abstract: Auflagegestell mit Griff, versehen mit Verstrebungen und einer Fixiervorrichtung zur Befestigung von gegenüber Öl-, Fett- und Wasser bzw. deren Gemischen saugfähigen Stoffen.
Patent DE-202010005250-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Montagesystem für Solarmodule (6), mit einem Gestell (2) auf dem ein oder mehrere plattenförmige Solarmodule (6) gehalten sind, wobei das Gestell (2) auf einer Unterkonstruktion (7, 9, 11) abgestützt ist, die an einem Untergrund festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anker (13, 35) vorgesehen ist, der an einem Bauwerk (17) festlegbar ist und das Gestell (2) in einem oberen Bereich abstützt, wobei das Gestell (2) relativ zu dem Anker (13, 35) verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-202010009851-U1 (DE)
Title: LED Leuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-07-05
Abstract: Eine LED Leuchte zum Anschluss an eine Stromquelle, die folgendes enthält:  – einen Rahmen mit einer Bodenplatte und einer Anzahl Befestigungselemente, wobei die Bodenplatte eine zentrale Öffnung und jedes Befestigungselement einen ersten Rastteil hat;  – einen mit dem Rahmen verbundenen Basiskörper mit einem Sitz und einer Anzahl mit dem Sitz verbundener Kühlfinnen, einem sich auf die zentrale Öffnung der Bodenplatte hin öffnenden Hohlraum mit einer Anzahl zweiter Rastteile für die Interaktion mit den oben genannten ersten Rastteilen, wobei zwischen zwei Kühlfinnen jeweils ein Luftkanal entsteht;  – Eine in besagtem Hohlraum installierte LED Matrix, die mit der Stromquelle verbunden wird;  – einen mit der Stromquelle verbundenen Lüfter am oberen Ende des Basiskörpers am Ende der Kühlfinnen, der in den Luftkanälen einen Luftstrom zum Sitz hin erzeugt und so die in der LED Matrix erzeugte Wärme ableitet.
Patent DE-202010010339-U1 (DE)
Title: Leiter mit Zubehörteilen zur universellen Verwendung
IPC: E06C1/397
Filed: 2010-07-17
Abstract: Zubehörteile für eine Leiter, insbesondere für eine einteilige oder zweiteilige Sprossenleiter zur Modifikation der Leiter als Sackkarre und/oder Transportwagen dadurch gekennzeichnet, dass eine handelsübliche Leiter (1) im unteren Bereich mit Laufrollen ausgerüstet ist, wobei die Laufrollen (4) an einem im Wesentlichen als Rechteck-Profilrohr ausgebildeten, wenigstens an drei Seiten geschlossenen Grundkörper (2) mit wenigstens einer Befestigungsstrebe (3) angebracht sind und der Grundkörper (2) um oder über die Leiterstrebe steck oder schiebbar ausgeführt ist und über eine lösbare Verklemmung (5) mit der Leiterstrebe verfügt.
Patent DE-202010011901-U1 (DE)
Title: Mop mit Dreh-Vorrichtung
IPC: A47L13/14
Filed: 2010-08-27
Abstract: Mop, umfassend einen Drehkörper (51) mit einem ersten Ende (511), einem zweiten Ende (512), das dem ersten Ende (511) gegenüberliegt, und einer Spiralbohrung (513), die sich axial durch den Drehkörper (51) von dem ersten Ende (511) zu dem zweiten Ende (512) des Drehkörpers hindurch erstreckt; ferner eine Spiralstange (52) mit einem ersten Ende (521) und einem zweiten Ende (522), wobei die Spiralstange axial durch die Spiralbohrung (513) hindurch gesteckt ist und mit einem einseitigen Lager (53) über der Spiralstange (52) versehen ist; ferner umfassend eine verlängerbare Stange (2), die ein Hohlkörper ist, der ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das zweite Ende der verlängerbaren Stange fest mit dem ersten Ende (511) des Drehkörpers (51) gekoppelt ist; einen Mopkopf (4), der mit dem ersten Ende der verlängerbaren Stange (2) verbunden ist; und eine Druckstange (3), die einen Hohlkörper bildet, der ein erstes Ende (31) und ein...
Patent DE-202010013104-U1 (DE)
Title: Bausatz für Solarmodulträger
IPC: F16M11/16
Filed: 2010-12-13
Abstract: Bausatz für einen Solarmodulträger (10), mit zwei Stützen (16, 18) für einander gegenüberliegende Ränder eines Solarmoduls (12) und einem Zugband (26) zur Verbindung der Stützen miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugband (26) an einem Ende mindestens einen Schlitz (44) aufweist und dass an einer der Stützen (18) ein Kupplungsteil (30) befestigt ist, das das Ende des Zugbandes (26) untergreift und mindestens eine aufragende, den Schlitz (44) durchgreifende Verriegelungslasche (34) aufweist, deren Ende (38) plastisch in eine gegenüber dem Schlitz (44) verschwenkte Position biegbar ist.
Patent DE-202010013569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Armband
IPC: A44C5/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung mit einem Gehäuse (1) und einem an zwei sich gegenüberliegenden Seiten (1a, 1b) des Gehäuses (1) befestigten Band (2), insbesondere Armbanduhr, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) wenigstens an einer der sich gegenüberliegenden Seiten (1a, 1b) wenigstens eine Öffnung (4) hat, sowie das Band (2) wenigstens an einem Ende (2a, 2b) wenigstens einen Befestigungsstift (3) aufweist, der sich in die Öffnung (4) erstreckt und eine Ausnehmung (3a) hat, in die ein sich aus der Wandung der Öffnung (4) erstreckendes Verriegelungselement (5) eingreift wobei das Verriegelungselement (4) derart verstellbar ist, dass es nicht mehr in die Ausnehmung (3a) eingreift.
Patent DE-202010013582-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Bearbeitungsvorrichtung von plattenförmigen Werkstücken
IPC: B65G15/58
Filed: 2010-09-24
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum Transportieren eines oder mehrerer Werkstücke (6) für eine Bearbeitungsvorrichtung, umfassend: eine Fördereinrichtung (2), die das zumindest eine Werkstück tragen und auf der das zumindest eine Werkstück bearbeitet werden kann; eine Saugvorrichtung (7), die zum Halten des zumindest einen Werkstücks (6) auf der Fördereinrichtung (2) einen Unterdruck erzeugt; wobei die Fördereinrichtung (2) luftdurchlässig ist, so dass ein auf der Fördereinrichtung (2) befindliches Werkstück (6) mittels des durch die Saugvorrichtung (7) erzeugten Unterdrucks auf der Fördereinrichtung (2) gehalten wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (1) ferner eine Sensoreinrichtung (10) umfasst, bevorzugt Tastrollen, die ein Werkstück (6) auf der Fördereinrichtung (2) erfassen kann, und eine Steuereinrichtung (12) umfasst, die zum Steuern der Drehzahl der Saugvorrichtung eingerichtet ist, und wobei mittels der Sensoreinrichtung (10) und/oder der Steuereinrichtung (12) ein Belegungsverhältnis berechnet wird; wobei die Steuereinrichtung (12) die Drehzahl der Saugvorrichtung (7) zwischen einer ersten Minimaldrehzahl...
Patent DE-202010013642-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für Fahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-09-25
Abstract: Kennzeichenhalterung (100) für Fahrzeuge mit einer an dem Fahrzeug anbringbaren Trägerplatte, die insbesondere mittels Befestigungselementen oder Schrauben an einem Kraftfahrzeug, beispielsweise PKW, LKW oder Motorrad, oder einem Anhänger anbringbar ist, und das Kennzeichen in Gebrauchsstellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte zweiteilig ausgebildet ist und eine Grundträgerplatte (1) und eine das Kennzeichen haltende Wechselplatte (2) aufweist, die mit der Grundträgerplatte (1) lösbar verbunden ist, wobei an der Wechselplatte (2) wenigstens ein Einschnappteil (3) und an der Grundträgerplatte (1) wenigstens eine Öffnung (4) mit einem federnd nachgiebigen Halteelement (5) vorgesehen sind und das Einschnappteil (3) das von ihm beim Einschnappen gegen eine Federkraft ausgelenkte und danach wieder in die Halteposition zurückfedernde Halteelement (5) in Gebrauchsstellung formschlüssig hintergreift und dass das Halteelement (5) zum Lösen der Wechselplatte (2) gegen seine Federkraft auslenkbar ist.
Patent DE-202011000170-U1 (DE)
Title: Projektions- oder Präsentationswand
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Verbindungselement (8) für eine Rahmenkonstruktion (2) einer Projektions- oder Präsentationswand mit einem Verbindungselementkörper (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungselementkörper (10) an einer Seitenfläche zumindest eine, sich in Längserstreckung des Verbindungselementkörpers (10) erstreckende, relativ zum Verbindungselementkörper (10) verstellbare, Klemmleiste (16) aufweist.
Patent DE-202011000754-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Clip-Applikator
IPC: A61B17/128
Filed: 2011-03-31
Abstract: Chirurgischer Clip-Applikator für U- oder V-förmige Clips mit zwei über einen Verbindungsbereich miteinander verbundenen Schenkeln, wobei der Applikator einen Griff, einen sich daran anschließenden Schaft und ein Anlegewerkzeug am freien Ende des Schafts umfasst, welches mit dem Griff betätigbar ist und zwei beim Betätigen aus einer offenen Ruhestellung in eine Schließstellung überführbare Werkzeugbacken aufweist, die jeweils einen Aufnahmebereich für den zu applizierenden Clip definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebereiche für den zu applizierenden Clip jeweils eine Anlagefläche für einen der Schenkel, welche sich zumindest über einen Teil der Länge der Schenkel erstreckt, und eine Ausnehmung aufweisen, in der der Verbindungsbereich der Schenkel des Clips in der Schließstellung der Werkzeugbacken angeordnet ist.
Patent DE-202011002630-U1 (DE)
Title: Abschmeck-Löffel
IPC: A47J43/28
Filed: 2011-02-10
Abstract: Abschmeck-Löffel (1) zum Abschmecken von Speisen, umfassend a. einen Grund-Körper (3) mit mindestens einem Griff-Bereich (4) zum Greifen des Abschmeck-Löffels (1), und b. eine an dem Grund-Körper (3) vorgesehene Abschmeck-Laffe (5) zur Aufnahme einer abzuschmeckenden Speise.
Patent DE-202011002946-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: E05D7/00
Filed: 2011-02-21
Abstract: Beschlag, insbesondere Scharnier oder Halterung für eine Tür oder eine sonstige Scheibe einer Duschabtrennung, mit einem Beschlagelement und Verbindungsmitteln zum Verbinden des Beschlagelementes an einem Flächenteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel zum einen durch eine an das Flächenteil befestigbare Befestigungsplatte (7) und zum anderen durch Formschlussmittel (8, 12, 14) an dem Beschlagelement (2) und/oder an der Befestigungsplatte (7) gebildet sind, so dass in einer Befestigungsposition des Beschlagelementes (2) die Befestigungsplatte (7) zumindest teilweise durch das Beschlagelement (2) abgedeckt ist.
Patent DE-202011003373-U1 (DE)
Title: Achssystem
IPC: F16D65/02
Filed: 2011-03-01
Abstract: Achssystem, insbesondere Achssystem für Nutzfahrzeuge, umfassend eine Außeneinheit (10), eine Nabeneinheit (6) und ein Bremstrommelelement (2), wobei die Außeneinheit (10) eine maximale Ausdehnung D 1  quer zu einer Rotationsachse (A) aufweist,  wobei das Bremstrommelelement (2) einen Stirnteil (21), der sich quer zur Rotationsachse (A) erstreckt und eine Aussparung aufweist, und einen Trommelmantel (22) umfasst, der sich im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (A) erstreckt,  wobei die Aussparung des Stirnteils (21) eine Erstreckung quer zur Rotationsachse (A) von mindestens D 1  aufweist,  wobei die Erstreckung des Trommelmantels (22) quer zur Rotationsachse (A) kleiner ist als das Innenmaß D 2  einer, an dem Bremstrommelelement (2) festlegbaren und dieses zumindest teilweise umgebenden, Anbaueinheit,  wobei die Außeneinheit (10) in Richtung der Rotationsachse (A) an der Nabeneinheit (6) angeordnet ist, und  wobei das Bremstrommelelement (2) über die Außeneinheit (10) hinweg verlagerbar und an der Nabeneinheit (6) festlegbar ist.
Patent DE-202011003947-U1 (DE)
Title: Tsunami-Rescuebox
IPC: B63C9/06
Filed: 2011-03-14
Abstract: (Einzel-)Personenschutzsystem vor dem Element Wasser und Tsunami, nachfolgend als Rettungseinheit bezeichnet. Dadurch gekennzeichnet, dass die Rettungseinheit einen platzsparenden Ring (ähnlich eines herkömmlichen Rettungsringes) im sogenannten Save-Zustand (also nicht im Einsatz) als Basis/Grundform ausweist, in diesem Ring befinden sich auch die wesentlichen Elemente der RE. Im Schutzzustand (Einsatz-Aktionsfall) zeichnet sich die RE immer als aufgeblasene Kugel/Ball aus mit Durchmessern von 200–300 cm aus, welche die zu schützende Person vollständig umschließt.
Patent DE-202011051569-U1 (DE)
Title: Regalprofil mit einem Verstärkungsprofil
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Regalprofil, nämlich eine horizontal oder schräg verlaufende Strebe (3) oder eine vertikal verlaufende Stütze (2), mit einem die im Querschnitt profilierte Strebe (3) oder die im Querschnitt profilierte Stütze (2) zumindest teilweise umgreifenden oder in die Strebe (3) oder die Stütze (2) zumindest teilweise eingesetzten Verstärkungsprofil (6), das einen zu der Strebe (3) oder der Stütze (2) korrespondierenden Querschnitt aufweist, wobei das Verstärkungsprofil (6) mit mindestens einer sowohl das Regalprofil (1) als auch das Verstärkungsprofil (6) durchragenden Schraube kraftschlüssig sowie durch die korrespondierenden Querschnitte formschlüssig festgelegt ist.
Patent DE-202011106813-U1 (DE)
Title: Spielfeld für Gesellschaftsspiele
IPC: A63F3/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Spielfeld für Gesellschaftsspiele, insbesondere Tischspielfeld, bestehend aus einer Unterlage mit einer darauf aufgetragenen Spielanordnung sowie dazugehörigen Spielfiguren (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage ein Gitter (1) aus biegsamen, magnetisierbaren Drähten (2, 3) aufweist, dass das Drahtgitter (1) zumindest auf seiner Oberseite mit einem flexiblen Überzug (5) versehen ist, dass auf dem flexiblen Überzug (5) die entsprechende Spielanordnung aufgetragen ist und dass die Spielfiguren (11) aus magnetischem Material bestehen bzw. magnetisches Material enthalten.
Patent DE-202011107799-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2011-07-25
Abstract: Brille, umfassend zwei Brillenbügel, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenbügel (3) jeweils über eine magnetische Verbindung mit dem Rest der Brille (1) verbunden sind.
Patent DE-202011108846-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05C3/26
Filed: 2011-12-08
Abstract: Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, das einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist, wobei die Beschlaganordnung ein zur Befestigung am Rahmen ausgebildetes erstes Beschlagteil und ein zur Befestigung am Flügel ausgebildetes zweites Beschlagteil umfasst, wobei eines der Beschlagteile ein Riegelelement (20) umfasst und das andere Beschlagteil ein Halteelement (12) für das Riegelelement (20) umfasst, welches zwischen einer das Riegelelement freigebenden Freigabestellung und einer das Riegelelement blockierenden Blockierstellung verstellbar ist, wobei bei montierter Beschlaganordnung bei einer Schließbewegung des Flügels das Halteelement (12) automatisch von der Freigabestellung in die Blockierstellung verstellt und das Riegelelement (20) blockiert wird, und wobei an dem das Halteelement (12) umfassenden Beschlagteil eine Rastverzahnung (18) sowie eine Sperrklinke (22) vorgesehen sind, welche zusammenwirken, um ein Verstellen des Halteelements (12) in Richtung der Freigabestellung zu verhindern und ein Verstellen des Halteelements (12) in Richtung der Blockierstellung zu ermöglichen.
Patent DE-202011109573-U1 (DE)
Title: Fahrrad
IPC: B62K3/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Fahrrad, das einen Fahrradrahmen (1) aufweist, der eine Vorderradgabel (11) und eine Hinterradgabel (12) besitzt, die sich nach vorne neigen und mit den Achsen des Vorderrads (1A) und des Hinterrads (1B) verbunden sind, wobei an der Vorderseite des Fahrradrahmens (1) ein vorderes Zahnrad (13) vorgesehen ist, dessen Achse mit Tretkurbeln (131) verbunden ist, wobei eine Kette (13A) das vordere Zahnrad (13) an der Vorderseite des Fahrradrahmens (1) und ein Ritzelpaket (15) unter dem Sattel (14) des Fahrradrahmens (1) umschlingt, wobei eine weitere Kette (15A) ein dem Ritzelpaket (15) gegenüberliegendes Zahnrad (16) und das Zahnrad (17) an der Achse des Hinterrads (1B) umschlingt, wobei die Vorderradgabel (11) am oberen Ende mit einem Steuerrohr (18) und einem Lenker (19) verbunden ist, wobei sich der Oberkörper des Radfahrers (A) beim Sitzen auf dem Sattel (14) geringfügig nach hinten neigt, wobei das linke Bein (A2) und das rechte Bein (A3) horizontal die Tretkurbeln treten,...
Patent DE-202012002513-U1 (DE)
Title: Spezielles Framedesign für Multikopter mit freiem Kamerablickfeld nach oben
IPC: B64C27/20
Filed: 2012-03-09
Abstract: Spezielles Framedesign für Multikopter mit freiem Kamerablickfeld nach oben dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger des Multikopters so angeordnet sind, daß in Flugrichtung und entgegen der Flugrichtung mindestens 100 Grad im Rahmenkreis frei bleiben, also kein Ausleger die Sicht nach oben behindert.
Patent DE-202012006605-U1 (DE)
Title: Nageleisen
IPC: B25C11/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Nageleisen zum Herausziehen von kopflosen Nägeln und zylindrischen Stiften, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Nageleisens (langer Schenkel) sich mindestens eine Öffnung quer zur Längsachse befindet.
Patent DE-202012009373-U1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem aus Holzplatten o.ä. Werkstoffen mit unsichtbaren Schraubverbindungen
IPC: A47B45/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Regalsystem aus Holzplatten oder ähnlichen Werkstoffen mit unsichtbarem, lösbaren Schraubmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalelemente über einen Gewindestift und zwei Gewindemuffen () miteinander verschraubt und wieder gelöst werden. Das obere vertikale Brett, in dem sich unten stirnseitig eine Gewindemuffe (I) befindet, übernimmt hierbei die Funktion einer Schraubenmutter. Die horizontalen Elemente haben eine feste Breite. Das Regal ist vertikal erweiterbar.