baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207275-B4 (DE)
Title: Kühllufteinblasvorrichtung eines Kühlschranks
Inventor: JUNG YOUNG GYU
IPC: F04D29/54
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kühllufteinblasvorrichtung
eines Kühlschranks,
umfassend:  einen Antriebsmotor, der an einem Motorträger befestigt
ist, der auf der hinteren Seite einer Gefrierkammer geformt ist;  einen
Umwälzlüfter mit
Axialflügeln
und daran angeordneten Turboflügeln,
der an einer Rotationswelle des Antriebsmotors befestigt ist, wobei
die Axialflügel
wie in einem Axiallüfter
und als eine gekrümmte
Fläche
geformt sind, die einen bestimmten Krümmungsradius aufweist, derart,
dass der Umwälzlüfter in
axialer und radialer Richtung bezogen auf die Rotationswelle fördern kann;  einen
Lüfterkranz,
der in der Umfangsrichtung des Umwälzlüfters angeordnet ist; und  eine
Leiteinheit, die an der Vorderseite des Lüfterkranzes derart geformt
ist, dass die von den Axialflügeln
geblasene Luft in die Gefrierkammer und die von den Turboflügeln geblasene
Luft in die Kühlkammer
geleitet werden kann, wobei die Leiteinheit umfaßt:   eine Leitplatte, deren
Länge einer
bestimmten Breite entspricht, und die an der Vorderseite des Lüfterkranzes
verläuft
und an der Vorderseite des Umwälzlüfters geformt ist;...
Patent DE-10231531-B4 (DE)
Title: Schutzrohrleuchte
Inventor: WALDMANN GERHARD
IPC: F21V5/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-08-19
Abstract: Schutzrohrleuchte, bestehend aus einem zylindrischen Rohr aus transparentem Material, dessen Oberfläche auf der Lichtlaustrittsseite mit lichtlenkenden, achsparallel verlaufenden Rillen in Fresnel-Struktur versehen ist, deren Wirk- und Störflanken derart gerichtet sind, dass die von einer im Innern des Rohres koaxial angeordneten Lampe erzeugten Lichtstrahlen eine Umlenkung in einen vorgegebenen, beschränkten Lichtaustrittswinkel erfahren, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampe eine langgestreckte Leuchtstofflampe (L) ist, dass die Rillen (F) ausschließlich unterhalb der horizontalen Axialebene (C-C) angeordnet sind, wobei der Neigungswinkel δ der Wirkflankennormale (WN) in Abhängigkeit vom zugehörigen Mittelpunktsstrahl (S1) in Abhängigkeit vom globalen Winkel γ des Mittelpunktstrahles (S1) zwischen 0 und 90° zunimmt und die Störflankennormale (SN) mit dem Mittelpunktsstrahl (S2) einen Neigungswinkel σ einschließt, welcher in Abhängigkeit vom globalen Winkel γ des Mittelpunktstrahles (S2) zunimmt.
Patent DE-10248703-B4 (DE)
Title: Axialkolbenverdichter für Fahrzeugklimaanlagen
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F04B27/10
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Axialkolbenverdichter
für Fahrzeugklimaanlagen,
insbesondere CO 2 -Verdichter, bestehend aus Zylinderkopf,
Zylinderblock und einem einen Triebwerksraum (13) begrenzenden Gehäuse (10),
wobei wenigstens ein Teil dieser Bauteile mittels gleichmäßig über deren
Umfang verteilt angeordnete Schrauben miteinander verschraubt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubung der Bauteile durch über den
Umfang verteilt angeordnete Schraubenpaare (15) erfolgt.
Patent DE-10301661-B4 (DE)
Title: Montagebaueinheit zum Befestigen einer Sonnenblende
Inventor: WILSON DOUGLAS J
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-01-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Montagebaueinheit
(28) zum Befestigen einer Sonnenblende (26) an einer Montagefläche eines Fahrzeugs
(14),  gekennzeichnet durch  einen Träger (34) mit einer ersten Öffnung (58);  eine
Verriegelung (64), die verschiebbar an dem Träger montiert ist; und  einen
Arm (30), der in der ersten Öffnung
(58) angeordnet ist, wobei die Drehung des Arms (30) bewirkt, daß die Verriegelung
(64) relativ zum Träger
verschoben wird;  wobei dann, wenn der Träger (34) in eine Öffnung (86)
in einer Montagefläche
(14) eingesetzt ist, ein Verschieben der Verriegelung (64) den Träger (34)
an der Montagefläche
(14) befestigt.
Patent DE-10310365-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YONEZAWA SHIRO
IPC: F02D35/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2013-12-19
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), der zumindest zwei Zylinder, einen Starter (50) zum Anlassen des Motors, eine Kurbelwelle (12) und eine Nockenwelle (11), die sich im Betrieb mit der halben Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle dreht, umfasst, mit – einer Kurbelwellenscheibe (31), die sich im Betrieb synchron mit der Kurbelwelle dreht und die am äußeren Rand gleichbeabstandete Winkelpositionserfassungselemente (31a) aufweist, die einer Vielzahl von Kurbelwinkelstellungen des Verbrennungsmotors entsprechen, wobei Lücken (31b, 31c) in der Anordnung der Winkelpositionserfassungselemente vorgesehen sind, die Referenzkurbelwinkelstellungen der Zylinder des Verbrennungsmotors entsprechen; – einem Kurbelwinkelsensor (32), der der Kurbelwellenscheibe derart gegenüberliegend angeordnet ist, dass von sich vorbei bewegenden Winkelpositionserfassungselementen Kurbelwinkelimpulssignale erzeugt werden; – einer Nockenwellenscheibe (21), die sich im Betrieb synchron mit der Nockenwelle dreht und die am äußeren Rand Zylinderidentifikationselemente für die Bereitstellung von Informationen für die Identifikation der Zylinder des Verbrennungsmotors aufweist; – einem Zylinderidentifikationssensor (22), der der Nockenwellenscheibe derart gegenüberliegend angeordnet ist, dass von sich vorbei bewegenden Zylinderidentifikationselementen Zylinderidentifikationsimpulssignale erzeugt werden; und – einer elektronischen Steuereinheit (ECU, 40) zum Steuern jedes Zylinders des Verbrennungsmotors auf der Basis der Kurbelwinkelimpulssignale und der Zylinderidentifikationsimpulssignale, wobei die Steuereinheit umfasst: – eine Zylinderidentifikationseinrichtung für die Identifikation der Zylinder des Verbrennungsmotors unter Verwendung der Kurbelwinkelstellung ausgehend von den Kurbelwinkelimpulssignalen und der Zylinderidentifikationsinformation ausgehend von den Zylinderidentifikationsimpulssignalen ...
Patent DE-10311933-B4 (DE)
Title: Hammerstopper mit einer daran angeordneten Positioneinstellvorrichtung und Tasten-Musikinstrument mit der gleichen Einrichtung
Inventor: ITOU KATSUO
IPC: G10C3/16
Filed: 2003-03-18
Granted: 2015-08-20
Abstract: Hammerstopper zur Verwendung in einem Piano, das Hämmer und von den assoziierten Hämmern anzuschlagende Saiten umfasst, wobei der Hammerstopper folgendes aufweist: eine Welle (101A'/101B', 320, 420, 420A, 420B), die drehbar ist zwischen einer freien Position, die es den Hämmern (234) gestattet, die Saiten (206) anzuschlagen, und einer Blockierungsposition zur Bewahrung der Saiten (206) vor einem Anschlag der assoziierten Hämmer (234), wobei die Welle in eine Mehrzahl von Teilen unterteilt ist, die jeweils ausgewählten Hämmern zugeordnet sind; einen Stoßabsorber (2A/2B, 310/312, 410/420), der eine in Teiloberflächen unterteilte Oberfläche aufweist, die in der freien Position an bestimmten Positionen außerhalb der Bewegungsbahnen der Hämmer bleibt, und die in der Blockierungsposition die Hämmer (234) an der Oberfläche abprallen lässt, ohne dass sie die Saiten anschlagen, und eine Positionseinstellvorrichtung (10A/10B, 312, 412), die mit der Welle (101A'/101B' 320, 420, 420A, 420B) bewegbar verbunden ist zur Einstellung der Oberfläche auf eine relative Position bezüglich der Hämmer und der Saiten und Teil-Einsteller zum unabhängigen Einstellen der Teiloberflächen auf die jeweilige Position aufweist; wobei jeder der Teil-Einsteller eine Schraube (3; 322; 430) umfasst, die mit einem Teil einer Vielzahl von Teilen des Stoßabsorbers verbunden ist, wobei jenes Teil des Stoßabsorbers eine der Teiloberflächen aufweist, und wobei die Schraube (3; 322; 430) bezüglich eines Teils der Mehrzahl von Teilen der Welle um ihre eigene Achse drehbar ist, um die betreffende Teiloberfläche bezüglich des betreffenden Teils der Welle zu bewegen, um dadurch die betreffende Teiloberfläche unabhängig in die jeweilige Position einzustellen, wobei die Schraube (3; 322, 430) sich radial durch die Welle (101A'/101B', 320, 420, 420A, 420B) hindurch erstreckt und auf ihrer der genannten Oberfläche des Stoßabsorbers entgegengesetzten Seite einen freiliegenden Schraubenkopf besitzt.
Patent DE-10323863-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Betreiben einer integrierten Schaltung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-09-22
Abstract: Integrierte
Schaltung mit  – zumindest
einem Leitungspaar (BLi1, BLi2 mit i = a,b,c,z), an das ein Dual-Rail-Signal
(bli, bliq mit i = a,b,c,z) anlegbar ist,  – einer mit dem Leitungspaar
(BLi1, BLi2) verbundenen Schalteinrichtung (PA, PB, PC, PZ), die
durch ein an einem Steueranschluss (SA, SB, SC, SZ) anliegenden
Signal (wla, wlb, wlc, wlz) steuerbar ist, mittels der das an dem
Leitungspaar (BLi1, BLi2) anliegende Dual-Rail-Signal an ein weiteres
Leitungspaar (L1, L2) übertragbar
ist, und  – einer
mit dem weiteren Leitungspaar (L1, L2) verbundenen Speicherzelle
(SZ), wobei die Speicherzelle über
einen steuerbaren Schalter (PWRE) mit einem Versorgungspotentialanschluss
(VP) verbunden ist.
Patent DE-10325187-B4 (DE)
Title: Spindelmäher
Inventor: KEUSCH SIEGFRIED
IPC: A01D42/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2007-10-18
Abstract: Spindelmäher mit
einem in einem Werkzeugträger
(4) drehbar und in Drehbewegungen versetzbaren und mit einer Zentralwelle
(15) versehenen Bearbeitungswerkzeug (6), das mehrere, über den
Umfang verteilte und zur Zentralwelle (15) spiralförmig verlaufende Messerleisten
(27) trägt,
die auf einem Schneidkreis (49) bewegbar sind und mit einer Gegenmesserleiste
(28) eine Schneidkante (SK) bilden, wobei die Gegenmesserleiste (28)
auf Trägern
(7) befestigt ist, die in Bezug auf die Zentralwelle (15) des Bearbeitungswerkzeuges
(6) unverdrehbar auf einer Position gehalten sind, in der die Schnittkante (SK)
in Drehrichtung des Bearbeitungswerkzeuges (6) mit kleinem Abstand
unmittelbar hinter dem tiefsten Punkt des Schneidkreises (4) liegt,
wobei der Werkzeugträger
(4) an einem verfahrbaren Gerätegestell
(11) um eine horizontale Schwenkachse (17) zur Einstellung der Schnitthöhe (h1, h2,
h3) schwenk- und feststellbar angebracht ist, wobei die Schwenkachse
(17) ausserhalb des Schneidkreises (49) des Bearbeitungswerkzeuges
(6) liegt und wobei die Zentralwelle (15) des Bearbeitungswerkzeuges
(6) und die Schwenkachse (17) des...
Patent DE-10331348-B4 (DE)
Title: Lagereinheit
Inventor: NIED HARTMUT
IPC: F16H57/021
Filed: 2003-07-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Lagereinheit (2) für ein Zahnradgetriebe mit mindestens einer Getriebewelle (3), die über zumindest ein Wälzlager (2a) und eine das Wälzlager (2a) aufnehmende Lagerbuchse (2.1) innerhalb eines Getriebegehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Lagerbuchse (2.1) mehrere Lagerflächen (2.1a, 2.1b) für alle Wälzlager (2a, 2b) der Getriebewelle (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (2.1) über eine weitere Lagerfläche (2.3) und ein Außengewinde (5) in axialer Richtung zur Drehachse (4) in einem Lagerteil (2.2) gelagert ist und mittelbar über zumindest das Lagerteil (2.2) in axialer Richtung zur Drehachse (4) mit dem Getriebegehäuse (1) verbunden ist, wobei das Getriebegehäuse (1) und die Lagerbuchse (2.1) aus einer Leichtmetalllegierung und das Lagerteil (2.2) aus einem Eisenwerkstoff gebildet sind.
Patent DE-10332161-B4 (DE)
Title: Kalibrationskörper und Kalibrationsverfahren für ein Kamerasystem
Inventor: ELLENRIEDER MARC DIPL ING
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kalibrationskörper zur Kalibration von Bildverarbeitungssystemen, welcher mit einem regelmäßigen, zweidimensionalen Muster versehen ist, wobei die Regelmäßigkeit des Musters durch die Schnittpunkte (Rasterpunkte) der Linien eines Rasters definiert wird, wie sie sich bei einem System sich schneidender Scharen paralleler Linien ausbilden, und wobei mehrere dieser Rasterpunkte mit identischen ersten zweidimensionalen geometrischen Objekten versehen werden, welche bezüglich ihrer jeweiligen geometrischen Schwerpunkte zentriert an dem zugeordneten Rasterpunkt ausgerichtet sind, und wobei innerhalb wenigstens eines dieser ersten geometrischen Objekte zumindest ein weiteres zweites zweidimensionales geometrisches Objekt angeordnet ist, wobei der geometrische Schwerpunkt des zweiten geometrischen Objektes nicht mit dem geometrischen Schwerpunkt des ihm zugeordneten ersten geometrischen Objekts zusammenfällt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfärbung der zweiten geometrischen Objekte durch einen Farbverlauf ausgehend von der Farbe des ihm zugeordneten ersten geometrischen Objekts so erfolgt, dass ein Kantendetektor, welcher zu Erkennung der Übergänge zwischen den einzelnen ersten geometrischen Objekten verwendet wird, nicht irrtümlich Übergänge zwischen den ersten und den zweiten geometrischen Objekten identifiziert.
Patent DE-10335908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsvorrichtung zum Betreiben einer Verriegelungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HOCK ALEXANDER
IPC: B60R25/02
Filed: 2003-08-06
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Verriegelungseinrichtung eines Fahrzeugs, bei dem ein Schaltsignal eines Zündschalters sowie ein Geschwindigkeitssignal eines Geschwindigkeitsgebers ausgewertet wird, um festzustellen, ob sich das Fahrzeug im Stillstand befindet und von einem Fahrer deaktiviert und verriegelt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (20) erst nach Auswertung eines weiteren Signals aktiviert wird, welches eine Blockierung eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs anzeigt.
Patent DE-10339241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Kieferbewegung
Inventor: KIM MUN-SANG
IPC: A61C19/045
Filed: 2003-08-26
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zum Messen des Drehmittelpunkts einer Kieferbewegung und deren Bahn, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  ein Paar bewegliche Markierungen (20, 20'), die so angeordnet sind, dass sie sich einheitlich mit der Bewegung des Unterkiefers des Patienten bewegen;  eine Kopplungseinrichtung (51, 53, 55, 57) zum Verbinden der beweglichen Markierungen (20, 20') mit dem Unterkiefer des Patienten;  eine Mehrzahl Kameras (30) zum Aufzeichnen der Bewegung der beweglichen Markierung (20, 20') relativ zu festen, an der linken Seite und/oder an der rechten Seite des Gesichts des Patienten angebrachten und den beweglichen Markierungen (20, 20') in einem Abstand zugewandten Markierungen (10, 10') entsprechend der Bewegung des Unterkiefers; und  eine Steuereinrichtung (40) zum Empfangen und Verarbeiten der Bildsignale, die von den angeschlossenen Kameras (30) zugeführt werden.
Patent DE-10344205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Glasfasern
Inventor: WILLMES LOTHAR
IPC: C03B37/03
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Herstellen von optischen Glasfasern (5) aus Preformen (11),
insbesondere von Mehrkomponentenglasfasern, mit einem Heizbuchsen (15)
aufweisenden Faserofen (2), mit einer Nachführvorrichtung (12) zum Halten
und Nachführen
der Preformen (11) in den Heizbuchsen (15) und einer Zieh- und Beschlichtungsanlage
(3) zum Weiterführen
der Glasfasern (5) an eine Konfektioniervorrichtung (4), dadurch
gekennzeichnet, dass die Heizbuchsen (15) im Faserofen (2) eine matrixartige
Anordnung (22) zur gleichzeitigen Aufnahme mehrerer Preformen (11)
aufweisen und dass die aus den Heizbuchsen (15) gezogenen Glasfasern
(5) bandförmig nebeneinander
liegend von der Zieh- und Beschlichtungsanlage (3) aufnehmbar sind.
Patent DE-10347273-B4 (DE)
Title: Parallelstranggetriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben
Inventor: GOETZE THOMAS
IPC: F16H3/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2009-12-03
Abstract: Parallelstranggetriebe, insbesondere automatisiertes Getriebe für ein Kraftfahrzeug zur Kenngrößenwandlung zwischen der Abtriebswelle eines Antriebsmotors (Motorabtriebswelle) und einem Achsantrieb, mit zwei den Parallelstrang ausbildenden und mittels einer vorgeschalteten Doppelkupplung im Wechsel kraftschlüssig sowie momentensteuerbar mit der Motorabtriebswelle verbindbaren Getriebeeingangswellen (1, 2), mit mindestens einer Getriebeausgangswelle 3 bzw. 4 sowie mit auf diesen und gegebenenfalls weiteren Getriebewellen angeordneten Zahnrädern (5 bis 16) und Freiläufen (17 bis 24), wobei die Übertragung eines Drehmoments von der jeweils mit der Motorabtriebswelle gekoppelten Getriebeeingangswelle (1, 2) auf eine Getriebeausgangswelle (3, 4) in Abhängigkeit von der gewählten Gangstufe über jeweils unterschiedliche Gruppen von Zahnrädern erfolgt, von denen jeweils zumindest eines ein Losrad (6, 9, 7, 10 bzw. 12, 15; 13, 16) ist, das zur Momentenübertragung mit der ihm zugehörigen Getriebewelle gekuppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Losrad (6, 9, 7, 10 bzw. 12, 15, 13, 16) des Getriebes ein zwischen den vier Betriebszuständen, beide Drehrichtungen freigebend, je...
Patent DE-10353546-B4 (DE)
Title: Leitfähige Haltepfosten in luftspaltbasierenden, optoelektronischen Bauelementen und Herstellungsverfahren
Inventor: IRMER SOEREN
IPC: H01S5/343
Filed: 2003-11-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Optoelektronisches,
vertikal orientiertes Bauelement, enthaltend einen Schichtaufbau
(69; 92) mit mehreren optisch wirksamen Schichten (10; 53, 56, 57, 58,
59, 62; 83, 87, 89) und wenigstens einem gas- oder flüssigkeitsgefüllten Schichtzwischenraum
(17; 55; 94), wobei der Schichtaufbau mittels wenigstens einer äußeren, einem
Randbereich des Schichtaufbaus zugeordneten Randstütze (67;
91) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei
der Schichten des Schichtaufbaus durch ein Verbindeelement (14,
15, 16; 68; 90) fest miteinander verbunden sind, wobei sich das
Verbindeelement abseits des Randbereichs des Schichtaufbaus befindet.
Patent DE-19600409-B4 (DE)
Title: Vernebler-Vorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN JOHANN
IPC: A61M11/06
Filed: 1996-01-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verneblervorrichtung
für medizinische Therapieanwendungen
mit:  a) mindestens zwei Verneblern (1, 2), jeweils mit einer
Zerstäubungseinrichtung
zum Zerstäuben
eines Zerstäubungsstoffes,
und einem Aerosolauslaß (7,
8);  b) einer Verbindungseinrichtung (11) zum Zusammenführen der
Aerosolströme
(A1, A2) an den Aerosolauslässen (7,
8) der mindestens zwei Vernebler (1, 2), und zum Weiterleiten der
zusammengeführten
Aerosolströme
zu dem Auslaß der
Verbindungseinrichtung (11),  dadurch gekennzeichnet, daß  c)
die Verbindungseinrichtung (11) V-förmig ohne Totraum zwischen
den Aerosolauslässen
(7, 8) der Vernebler und dem Auslaß der Verbindungseinrichtung
(11) ausgebildet ist.
Patent DE-19621088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Polyamiden
Inventor: WILTZER KARL-HEINZ
IPC: C08G69/36
Filed: 1996-05-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Polyamiden und/oder Copolyamiden,
bei dem die Ausgangsmaterialien zumindest einer Druckstufe zugeführt werden,
der zumindest eine Nachkondensationsstufe nachgeschaltet sein kann,
dadurch gekennzeichnet, daß die
erste Druckstufe, der die Ausgangsmaterialien zugeführt werden,
durch einen geschlossen arbeitenden Druckreaktor (8) gebildet ist,
in dem eine Polymerisation bei einer Temperatur zwischen 180°C und 280°C unter dem
sich bei dieser Temperatur einstellenden Druck und ohne Wasseraustreibung
stattfindet, und daß die
somit erhaltene Polyamidschmelze weiteren Verfahrensstufen zugeführt wird, wobei
jeweils zu Beginn dieser weiteren Verfahrensstufen das in der Dampfphase
befindliche Wasser entfernt oder mit Inertgas ausgetrieben wird.
Patent DE-19627555-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: HARTMANN ULRICH
IPC: B60Q1/26
Filed: 1996-07-09
Granted: 2004-08-26
Abstract: Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Umriß- bzw. Seitenmarkierungsleuchte für Nutzfahrzeuge, mit einem eine Lichtquelle (1) aufnehmenden Gehäuse (2), welches mindestens aus einer Lichtscheibe (3) und einem als Halter der Leuchte dienenden Grundelement (4) zusammengesetzt ist, in das eine von einem Dichtungsmittel umgebene Öffnung (7) für eine elektrische Leitung (8) eingebracht ist und das mit einer die Öffnung (7) aufweisenden Außenseite an ein Fahrzeugelement (9) anlegbar ist, und mit durch das Grundelement (4) sich hindurch erstreckenden Befestigungsbolzen (24), dadurch gekennzeichnet, daß  – als Dichtungsmittel eine an das Grundelement (4) angeformte Hülse (5) mit einem im Querschnitt verkleinerten äußeren Randabschnitt (6) dient, welcher dichtend an das Fahrzeugelement (9) anlegbar ist und durch eine Fläche (10) hindurchragt, in der ein Anschlag (11) des Grundelements (4) liegt,  – die Hülse (5) des Grundelements (4) zwischen mindestens zwei Befestigungselementen (14) des Grundelements (4) angeordnet ist, welche hülsenförmig gestaltet sind und mit ihrer äußeren...
Patent DE-19711273-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: SEKI RYOJI
IPC: B62D25/08
Filed: 1997-03-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau
mit einem Längsträger (12)
und einem Paar Seitenschweller (30), die in Fahrzeugslängsrichtung
verlaufen und eine seitliche Begrenzung einer Bodenplatte (15) des
Fahrzeugs bilden, dadurch gekennzeichnet dass die Bodenplatte (15)
mit einer Verstärkung
(17) versehen ist, die sich in Richtung zu dem Seitenschweller (30)
hin so erstreckt, dass die Verstärkung (17)
in bezug auf die Fahrzeugslängsrichtung
schräg
verläuft,
wobei ein hinterer Endabschnitt (17B) der Verstärkung (17) weder an dem Seitenschweller
(30) noch an einem Bodenquerbauteil (34, 38) starr fixiert ist,
so dass beim Aufbringen einer Last auf den Längsträger (12) die Verstärkung (17)
in Rückwärtsrichtung
des Fahrzeugs und zu dem Seitenschweller (30) hin gleitfähig ist.
Patent DE-19711975-B4 (DE)
Title: Teleskopausleger für Fahrzeugkrane
Inventor: KREBS THOMAS
IPC: B66C23/70
Filed: 1997-03-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Teleskopausleger
für Krane,
insbesondere Fahrzeugkrane bestehend aus einem auf dem Fahrzeug
bzw. dessen Oberwagen schwenkbar gelagerten Hauptausleger, in dem
mehrere teleskopartig zusammenschiebbare und ausfahrbare Teleskopschüsse gehaltert sind,
wobei der Hauptausleger und die Schüsse aus Schalen bildenden Profilen
bestehen, von denen jedes in der horizontalen auf das Fahrzeug geschwenkten
Lage ein oberes halbkastenförmiges
Teil, dessen Schenkel rechtwinklig zu dem den Obergurt bildenden
geraden Stegteil stehen, und ein unteres Teil aufweist, dessen Schenkel
gegen die Schenkel des oberen Teiles gerichtet und miteinander verschweist
sind, wobei das untere Teil zwei spiegelbildlich konvex gekrümmte Abschnitte
aufweist, die tangential an die jeweiligen Schenkel des unteren
Teiles anschließen und
im Scheitelbereich des unteren Teiles ein gerader horizontal liegender
Abschnitt vorgesehen ist, der nach beiden Seiten hin tangential
in den jeweiligen gekrümmten
Abschnitt übergeht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
gekrümmten
Abschnitte (6, 6') sich jeweils aus einer Vielzahl von aneinander
anschließenden
Kreisbogenabschnitten (8.1–8.6)
zusammensetzen, die alle den gleichen...
Patent DE-19801124-B4 (DE)
Title: System zum Datentransfer zwischen einem bewegten und einem festen Objekt
Inventor: LENHARD THILO
IPC: B60R25/24
Filed: 1998-01-14
Granted: 2010-01-14
Abstract: System zum Datentransfer zwischen einem bewegten Objekt mit einem Schlüsselmodul und einem festen Objekt mit einem Türmodul,  – wobei das Türmodul einen Bewegungsmelder aufweist mit einem Oszillator zum Aussenden von getakteten Signalen zur Überwachung eines begrenzten Bereiches in der Umgebung des festen Objektes,  – das Türmodul weist einen ersten Sender umfassend den Oszillator auf, der ein erstes unmoduliertes Signal abgibt, wenn ein bewegtes Objekt im begrenzten Bereich vom Bewegungsmelder erkannt wird,  – das Schlüsselmodul weist einen ersten Überlagerungsempfänger auf, mit dem das erste Signal erkannt wird,  – das Schlüsselmodul weist einen zweiten Sender auf, mit dem ein zweites moduliertes Signal gesendet wird, wenn der Überlagerungsempfänger das erste Signal erkannt hat,  – das Türmodul weist einen zweiten Überlagerungsempfänger auf, mit dem das zweite Signal empfangen wird,  – das Türmodul weist eine Auswerteeinrichtung zur Auswertung des zweiten Signals und zur Auslösung einer Aktion am festen Objekt...