baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2004076998-A1 (WO)
Title: Michelson-interferometer
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: G01J3/453
Filed: 2004-02-20
Abstract: Ein Michelson-Interferometer weist einen Strahlteiler auf, der ein von einer Strahlungsquelle kommendes Strahlenbündel in zwei Teilbündel aufteilt und diese nach Durchlaufen von zwei Strahlungswegen zu einem neuen Strahlenbündel zur weiteren Verarbeitung vereinigt. Zwei Umlenkspiegel reflektieren die von dem Strahlteiler kommenden Teilbündel in unterschiedliche Teilbereiche eines rotierenden Retroreflektors, dessen Rotationsachse gegenüber seinem Tripelpunkt seitlich versetzt ist. Zwei Planspiegel spiegeln die von dem Retroreflektor reflektierten Teilbündel senkrecht zu diesem wieder zurück. Um einen vereinfachten Aufbau und eine hohe Genauigkeit des Interferometers zu erreichen, sind zwei gleiche Prismenkörper (29, 30) mit jeweils einer ersten, zweiten, dritten und vierten planen Fläche (31 bis 38) vorgesehen, die an ihren ersten Flächen (31, 32) unter Bildung des Strahlteilers (8) spiegelsymmetrisch aneinander liegen, deren zweite Flächen (33, 34) die Umlenkspiegel (10, 12) bilden, deren dritte Flächen (35, 36) senkrecht zu den Strahlenbündeln (7 bzw. 20) liegen und deren vierte Flächen (37, 38) senkrecht zu den jeweiligen, von den Umlenkspiegeln (10, 12) in Richtung zu dem Retroreflektor (14) reflektierten Teilbündeln (9, 11) liegen.
Patent WO-2004093624-A1 (WO)
Title: Automatic safety drain plug
Inventor: SADLER MARC JEAN JACQUES
IPC: E03C1/23
Filed: 2004-04-20
Abstract: An automatic safety drain plug (10) for a drain fitting (12), of the type comprising a closure element (14); the closure element (14) is provided with opening means (22), maintained in a closed configuration until a pressure above the drain plug (10) reaches a predefined value.
Patent WO-2004114483-A1 (WO)
Title: Befestigungsbock
Inventor: SCHAAF HARRY
IPC: H02B1/01
Filed: 2004-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbringung eines Wandbleches und dergleichen für einen ersten Schaltschrank oder zum Anschliessen eines zweiten Schaltschrankes, der einen aus Profil- oder Rahmenstangen (34) zusammengesetzten Rahmen aufweist, wobei jede Profilstange (34) einen einer rechtwinkligen Dreieckform ähnlichen Querschnitt aufweisen, dessen Hypotenuse (34 b) vom Schrankinneren aus nach aussen gerichtet ist. An der Hypotenuse (34 b) ist wenigstens ein länglich gestreckter Befestigungsbock (100, 110) anbringbar, an dessen einer, der Profilstange angewandten Fläche im Bereich einer Längskante des Befestigungsblockes (100, 110) wenigstens ein zweiter Arm (14, 14a', 14b) angeformt ist, der in seiner Montagelage im Schaltschrank einen parallel zu dessen Front- oder Rückwand verlaufenden Schenkel (15) aufweist, an dem eine Tür oder eine Wand befestigbar ist, dass das freie Ende jedes zweiten Armes (14, 14a', 14b) mit einem in Längsrichtung des Befestigungsbockes verlaufenden Durchgangsloch (21) versehen ist, welches insbesondere zur Aufnahme einer Drehachse für eine Tür dient, und dass im Bereich der anderen Längskante des Befestigungsblockes (100 ,110) wenigstens ein erster Arm (22) vorgesehen ist, der senkrecht zum zweiten Arm (14, 14a', 14b) verläuft und der an seinem freien Ende ebenfalls ein Durchgangsloch aufweist.
Patent WO-2005033155-A1 (WO)
Inventor: FECHTENKOETTER ANDREAS
IPC: C08F210/02
Filed: 2004-09-24
Abstract: Disclosed are ethylene copolymer waxes which have a molecular weight Mw ranging between 1000 and 20,000 g/mole and contain, as comonomers that are incorporated thereinto by polymerization,  (a) 50 to 95 percent by weight of ethylene, (b) 5 to 50 percent by weight of at least one comonomer comprising at least one alkylated or cycloalkylated amino group that is linked to a polymerizable group via a spacer, (c) 0 to 30 percent by weight of additional comonomers, the percentages by weight being in relation to the total weight of ethylene copolymer wax.
Patent WO-2006042573-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vermeidung von kollisionen beim öffnen von fahrzeugtüren
Inventor: GERN AXEL
Filed: 2005-03-21
Abstract: Beim Öffnen von Fahrzeugtüren kommt es immer wieder zu Kollisionen mit stehenden Hindernissen, die für die Insassen nicht sichtbar sind, oder mit bewegten Hindernissen, die sich dem Fahrzeug unbemerkt nähern. Deshalb soll zur Vermeidung von Kollisionen beim Öffnen von Fahrzeugtüren die Änderungen der Umgebungssituation des Fahrzeugs aufgrund von Bewegungen des Fahrzeugs und der erfassten Objekte berücksichtigt werden. Auf diese weise lässt sich eine Kollision von Fahrzeugtüren mit den Objekten zuverlässig vermeiden. Dazu wird in einem ersten Schritt die voraussichtliche Bewegungsbahn eines Fahrzeugs ermittelt. In einem weiteren Schritt werden die Objekte im Umfeld des Fahrzeugs erfasst und für die erfassten Objekte voraussichtliche Bewegungsbahnen festgestellt. Anschließend werden sowohl für das Fahrzeug und den Schwenkbereich der Fahrzeugtüren als auch für die erfassten Objekte jeweils Wahrscheinlichkeitsräume festgelegt. Die Wahrscheinlichkeitsräume der Schwenkbereiche der Fahrzeugtüren werden jeweils mit den einzelnen Wahrscheinlichkeitsräumen der Objekte verglichen, um festzustellen, ob eine Überdeckung vorliegt. Wird eine Überdeckung erkannt, so wird ein Kollisionsgefahr anzeigendes Reaktionssignal erzeugt.
Patent WO-2005117611-A1 (WO)
Title: Verfahren zur reduzierung des schäumens bei der wässrigen kartoffelverarbeitung sowie entschäumer
Inventor: STRAUBINGER BERNHARD
IPC: A23L19/12
Filed: 2005-05-25
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Schäumens bei der wässrigen Kartoffelverarbeitung durch Zugabe von siliconhaltigen Antischaummitteln hergestellt indem in einem ersten Schritt eine Mischung aus 90 -99 Gew.-% linearen Diorganopolysiloxanen (1)mit einer Viskosität von 100 bis 10000 mPa<.>s bei 25°C und 1 - 10 Gew.-% Kieselsäuren (2) erhitzt wird und mit Emulgator (3) und Wasser (4) vermischt und emulgiert wird und in einem zweiten Schritt zu der im ersten Schritt erhaltenen Antischaummittel­emulsion (5) niedrigviskose Diorganopolysiloxane (6) mit einer Viskosität von 100 bis 1050 mPa<.>s bei 25°C in solchen Mengen zugegeben werden, dass das Verhältnis von Mischung aus (1) und (2) zu niedrigviskosem Diorganopolysiloxan (6) 1 : 0,01 bis 1 : 3,0, bezogen auf das Gewicht, beträgt.
Patent WO-2006015644-A1 (WO)
Inventor: PRZYBYLSKY MICHAEL
Filed: 2005-06-13
Abstract: The invention relates to a single line distributor (1) for dosed discharge of lubricant at a lubricating point, comprising a control device (9) which consists of a control element (5) which can be moved from a base position into a discharge position and is pressed by a pre-tensing element (7) into said base position, and a control chamber which is connected to an inlet (2) and which is separated from a dosing chamber by means of said control element (5), in addition to a dosing device (24) comprising a dosing piston (16), a dosing chamber (6) which is connected to a discharge opening (21), and an actuating chamber (13) which is separated from the dosing chamber (6) by the dosing piston (16) and which is adjacent to the control element (5). The control device (9) is surrounded by the dosing device (24) in order to provide a single line distributor which enables the ratio between dosing amount and construction size to be increased.
Patent WO-2006040155-A1 (WO)
Inventor: GAUTHIER DONALD R
IPC: C07D211/24
Filed: 2005-10-13
Abstract: The present invention is directed to processes for the preparation of 4-(3-methanesulfonyl-phenyl)-1-N-propylpiperidine (I) or a pharmaceutically acceptable salt thereof, which comprises: oxidizing a sulfide of the formula (II): with a catalytic oxidizing agent and an oxidant; to give a compound of the formula (III): followed by catalytic reduction of the compound of the formula (III).
Patent WO-2006045535-A1 (WO)
Title: Silan-modifizierte polyvinylalkohole
Inventor: BACHER ANDREAS
IPC: C08F8/00
Filed: 2005-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Silan-modifizierte Polyvinylal- kohole erhältlich mittels radikalischer Polymerisation von ei- nem oder mehreren Vinylestern in Gegenwart von epoxidfunktio- nellen Comonomeren, anschliessender Silylierung der Epoxidgrup- pen mit nucleophilen Silanverbindungen, und Verseifung der Si- lan-modifizierten Vinylester-Mischpolymerisate.
Patent WO-2006058716-A1 (WO)
Inventor: BUTZKE KLAUS
IPC: B05B7/04
Filed: 2005-11-30
Abstract: The invention relates to a shower head that can be used, for example, as a hand-held shower attachment. The shower head contains an aerating device that is capable of supplying all jet outlet elements (16) of the jet disc (18) with aerated water. The air required for this is aspirated at a number of locations and mixed with the water with the aid of a number of nozzles (14) inside the shower head. The aerated water already present inside at least one chamber (17) leaves this chamber and then passes through the jet outlet elements (16) into the open.
Patent WO-2006072403-A1 (WO)
Title: VORRICHTUNG ZUR GLEICHMÄßIGEN VERTEILUNG EINES GASFÖRMIGEN FLUIDS
Inventor: KNAUFF SABINE
IPC: B67C7/00
Filed: 2005-12-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zur gleichmäßigen Verteilung eines gasförmigen Fluids, insbesondere Sterilluft, in Aseptikzonen (1, 1’) von Füll- oder Abpackmaschinen. Um auf einfache Weise eine zuverlässige Sterilluftverteilung in einer Aseptikzone zu ermöglichen, bei der neben der einfachen Konstruktion nur ein geringer Aufwand an Reinigung und Wartung erforderlich ist, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung wenigstens einen Schlauch (2, 2’, 2’’) aufweist, der im Bereich der Decken- oder Seitenzone einer Aseptikzone (1, 1’) befestigt ist, der mit wenigstens einer Fluidzufuhr in Verbindung steht, der eine Vielzahl von Löchern (3) aufweist, deren Anzahl, Verteilung und Größe dem zu versorgenden Raum entspricht und der für eine Einwegverwendung vorgesehen ist.
Patent WO-2006000484-A1 (WO)
Inventor: ZERLE LORENZ
IPC: F02M63/00
Filed: 2005-04-20
Abstract: Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung weist einen Hochdruckspeicher (16) auf, in dem Kraftstoff unter Hochdruck gespeichert ist, und von dem wenigstens eine hydraulische Leitung (18) zu wenigstens einem Injektor (20) abführt, durch den Kraftstoff an der Brennkraftmaschine eingespritzt wird. Im Strömungsweg zwischen dem Hochdruckspeicher (16) und der wenigstens einen Leitung (18) ist ein im Querschnitt verengter Durchflussbereich (34) vorgesehen, an den sich zum Hochdruckspeicher (16) hin ein sich in seinem Durchmesser ausgehend vom Durchmesser (d2) des verengten Durchflussbereichs (34) vergrößernder Einströmbereich (36) anschließt. An den verengten Durchflussbereich (34) schließt zur Leitung (18) hin ein sich in seinem Durchmesser ausgehend vom Durchmesser (d2) des verengten Durchflussbereichs (34) vergrößernder Ausströmbereich (38) an. Der Ausströmbereich (38) vergrößert sich in seinem Durchmesser (d4) bis zumindest annähernd auf den Innendurchmesser (dl) der Leitung (18).
Patent WO-2006042782-A1 (WO)
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J5/06
Filed: 2005-09-29
Abstract: La présente invention concerne un procédé pour recycler des composants électriques ou électroniques, se caractérisant par une étape au cours de laquelle un collage réalisé au moyen d'une masse d'adhésif entre deux éléments du composant, est dissous grâce à l'apport d'énergie qui produit l'expansion des particules expansibles qui se trouvent dans la masse d'adhésif, et ainsi la rupture de la liaison par collage.
Patent WO-2006081909-A1 (WO)
Title: Schaltschrank
Inventor: TREPTE WOLFGANG
IPC: H02B1/56
Filed: 2006-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank mit einem geschlossenen Kühlluftkreislauf und einem Wärmetauscher zur Abführung der Verlustwärme von in einem Innenraum angeordneten elektronischen Moduleinheiten. Zur effizienten Kühlung und unter Vermeidung der Abführung des im Wärmetauscher anfallenden Kondenswassers an die Umgebung des Schaltschrankes ist wenigstens eine Zerstäubungseinrichtung vorgesehen, welche das Kondenswasser in Aerosole übeführt. Die Kondenswasseraerosole werden sofort dem Kühlluftkreislauf, vorzugsweise dem warmen und trockenen Abluftstrom zugeführt, wodurch gleichzeitig eine vorteilhafte Luftfeuchtestabilisierung im Schaltschrank gewährleistet ist.
Patent WO-2006079492-A1 (WO)
Inventor: BLESS WERNER M
IPC: B62D3/12
Filed: 2006-01-23
Abstract: The invention relates to a progressive gearing comprising at least one spur gear (1, 2) and one tooth structure (3, 4, 5, 7, 8) inside of which the spur gear (1, 2) meshes. The spur gear (1, 2) has teeth (11) which are arranged along a curve (10), the curve (10) having a radius of curvature (r) that monotonically increases over an angular range of greater and 90° of the curve (10). The curve preferably has a spiral, particularly a logarithmic spiral. This gearing has a compact and simple design, a uniform course, and enables a late end point.
Patent WO-2006094628-A1 (WO)
Title: Steuergerät mit konfigurierbaren hardwaremodulen
Inventor: BECKER JUERGEN
IPC: G06F13/38
Filed: 2006-02-22
Abstract: Steuergerät zur Steuerung von Komponenten in einem Verkehrsmittel mit einer Schnittstelle zu einem externen Datenbus, einem Hardwaremodul (8 - 11) und einem Speicher zur Bereitstellung der für die Datenverarbeitung notwendigen Daten, wobei Steuerungsprozesse von zeitlich parallel zueinander ansteuerbaren Steuerprozessen abgearbeitet werden und dadurch direkt über eine Schnittstelle zum Datenbus oder mit Sensoren/Aktoren kommunizieren, um Verkehrsmittelkomponenten zu steuern. Das Steuergerät (1) weist mindestens zwei konfigurierbare Hardwaremodule (8 - 11) aufweist, die aufgrund der Nachrichten vom Datenbus oder der Steuerbefehle des Steuergeräts mehrere Steuerprozesse auf den Hardwaremodulen (8 - 11) zeitlich parallel durchführen, wobei eine Verteilungseinheit zum Zuordnen der parallel ablaufenden Steuerungsprozesse auf die Hardwaremodule (8 - 11) vorgesehen ist, dass nach dem Zuordnen eines Steuerungsprozesses zu einem Hardwaremodul (8 - 11) zunächst eine Hardwarekonfiguration in das Hardwaremodul (8 - 11) geladen wird, um dessen Hardware neu zu konfigurieren und dass dann nach Zuweisen der Eingangsdaten für den Steuerungsprozess das neu konfigurierte Hardwaremodul (8 - 11) die Steuerung der zugeordneten Komponente übernimmt.
Patent WO-2006108496-A1 (WO)
Inventor: GILETE GARCIA VINCENTE
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-04-12
Abstract: Fixation device (1) for a bone flap or fragment (6) in a corresponding opening (3) made in the cranium or cranial bone mass (2) , comprising securing means (4, 8) of the device to the flap or to the margin (12) of the cranial opening mutually opposite one another and are provided with at least a first support extension (4) which has elastic properties and with a second extension (8) , the device comprising connection means (9, 10) between both extensions, where said securing means and connection means together viewed in profile, have a general C-shaped configuration. The securing means are adapted for gripping the flap margin or cranium, whilst the connection means between the first and second extensions of the securing means are constituted by at least one elastic strip.
Patent WO-2006133962-A1 (WO)
Title: Ligation etendue de chaine laterale
Inventor: BOTTI PAOLO
IPC: C07K1/04
Filed: 2006-06-16
Abstract: L'invention concerne des procédés et des compositions destinés à la ligation chimique d'un premier composant qui comprend un carboxythioester et un second composant qui comprend un composé amino fonctionnalisé supportant une chaîne latérale ramifiée contenant un auxiliaire thiol amovible, afin de produire un produit de ligation présentant une liaison d'amide au niveau du site de ligation. Les réactifs de l'invention sont chimiosélectifs et la fraction thiol est amovible du produit de ligation. Le retrait du thiol peut être exploité afin de générer une chaîne latérale native au niveau du site de ligation. Les procédés et les compositions de l'invention sont particulièrement utiles dans la ligation de peptides et de polypeptides. Le système de ligation de l'invention est applicable à une large variété de molécules, et peut ainsi être exploité afin de générer des peptides, des polypeptides et d'autres polymères contenant des acides aminés.
Patent WO-2007031143-A1 (WO)
Title: Wiederaufladbare batterie
Inventor: HENSEL MAIC
IPC: H01M50/296
Filed: 2006-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wiederaufladbare Batterie mit einem Batteriegehäuse, das eine Rückwand aufweist mit einer Vertiefung, die sich bis zu einer Stirnwand des Batteriegehäuses erstreckt und eine Grundseite sowie einander gegenüberliegende Schmalseiten aufweist, wobei die Grundseite über eine Stufe in die Außenseite der Rückwand übergeht und an der Stufe eine Kontaktanordnung positioniert ist, die von einer von der Stufe ausgehenden Abdeckung überdeckt ist. Um die Batterie derart weiterzubilden, daß die Kontaktanordnung vor Spritzwasser geschützt ist, wenn die Batterie mit einem Elektrogerät verbunden ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Abdeckung ein die Kontaktanordnung in Umfangsrichtung vollständig umgebendes Kontaktgehäuse ausbildet, das auf seiner der Stufe abgewandten Seite eine Einführöffnung aufweist, die von einem eine Dichtfläche ausbildenden umlaufenden Rand des Kontaktgehäuses umgeben ist.
Patent WO-2007042158-A1 (WO)
Title: Weichenvorrichtung für einen förderstranq
Inventor: VORWERK CHRISTIAN
IPC: B65G47/54
Filed: 2006-09-29
Abstract: Weichenvorrichtung für einen Förderstrang und Verfahren zum Abbremsen von Fördergut. Die Erfindung betrifft eine Weichenvorrichtung für einen Förderstrang mit Förderstrangtransportvorrichtungen und von dem Förderstrang abzweigenden Abzweigförderstreckentransportvorrichtungen. Erfindungsgemäß sind die Förderstrangtransportvorrichtungen der Weichenvorrichtung wenigstens teilweise ausgehend von einem Grundniveau anhebbar, um eine ausgehend vom Grundniveau ansteigende Weichentransportbahn zum Abbremsen oder Beschleunigen des transportierten Förderguts zu bilden. Verwendung z.B. für Palettenfördervorrichtungen.
Patent WO-2007079889-A1 (WO)
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R13/74
Filed: 2006-12-13
Abstract: L'invention concerne un système comprenant un dispositif de fixation destiné à des bornes de raccordement électrique et comportant un boîtier à bornes qui est réalisé dans un matériau isolant et se fixe dans un orifice d'une paroi de boîtier. L'invention est caractérisée en ce que le dispositif de fixation présente un insert de fixation (2) qui peut être fixé de manière amovible dans le boîtier à bornes (6) et permet d'attacher le dispositif de fixation à la paroi de boîtier.
Patent WO-2007104360-A1 (WO)
Title: Routage de messages dans un sous-systeme multimedia ip
Inventor: LINDGREN HANS
IPC: H04M7/00
Filed: 2006-03-14
Abstract: L'invention concerne un procédé de routage d'un message SIP dans un sous-système multimédia IP, le message provenant d'un client IMS/SIP relié à un réseau visité et contenant comme adresse de destination un TEL URI avec un numéro de téléphone. Ce procédé consiste, au niveau du client IMS/SIP, à spécifier que le numéro de téléphone est un numéro local du réseau visité ou d'un réseau domestique du client; à inclure au niveau du client IMS/SIP un contexte téléphonique dans le TEL URI identifiant le réseau domestique ou le réseau visité en fonction de la spécification; à distribuer le message du client au réseau domestique et à recevoir le message dans le réseau domestique; et à acheminer le message en fonction du contexte téléphonique contenu dans le TEL URI.
Patent WO-2006134086-A1 (WO)
Title: Leiterpaste zum herstellen einer elektrischen leiterbahn und herstellverfahren der elektrischen leiterbahn unter verwendung der leiterpaste
Inventor: WALTER STEFFEN
IPC: H05K1/09
Filed: 2006-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterpaste zum Herstellen einer elektrischen Leiterbahn (11) , aufweisend eine Festkörperdispersion mit Pulverpartikeln mindestens eines elektrisch leitfähigen Feststoffs. Die Leiterpaste ist dadurch gekennzeichnet, dass die Festkörperdispersion mindestens ein vernetzbares Siloxan aufweist. Daneben wird ein Verfahren zum Herstellen einer Leiterbahn auf einem Trägerkörper (10) unter Verwendung der Leiterpaste mit folgenden Verfahrensschritten angegeben: a) Auftragen der Leiterpaste auf einer Oberfläche (101) des Trägerkörpers und b) Erzeugen der Leiterbahn, wobei ein Vernetzen des Siloxans durchgeführt wird. Das vernetzbare Siloxan ist insbesondere Methylpolysiloxan. Der elektrisch leitfähige Feststoff ist bevorzugt Aluminium. Die Leiterbahn wird durch Pyrolyse der Leiterpaste erhalten. Dabei bildet sich aus der Leiterpaste ein Leiterwerkstoff mit einem keramischen Grundgerüst aus Siliziumdioxid, in das Aluminiumpartikel eingebettet sind. Bevorzugt wird die Leiterpaste verwendet, um eine Leiterbahn einer Kontrollvorrichtung zur Detektion einer Degradation eines keramischen Bauteils und insbesondere eines keramischen Hitzeschildes einer Brennkammer einer Gasturbine herzustellen. Die spröde Leiterbahn und das Hitzeschild sind dabei derart aneinander angeordnet, dass eine Degradation (102) des Hitzeschildes zu einer Degradation (112) der Leiterbahn führt. Die Degradation der Leiterbahn führt zu einer Änderung einer elektrischen Eigenschaft der Leiterbahn, die über die Kontrollvorrichtung detektiert wird.
Patent WO-2007009850-A1 (WO)
Title: Lenksystem für kraftfahrzeuge mit gleitender nulllage
Inventor: HECKEL JOERG
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkanlage mit Hilfskraftuntersützung für Kraftfahrzeuge, mit einem Lenksteller (11), mit dem ein Untersützungsmoment (Mu) auf die Lenkung (12) des Fahrzeugs (1) ausgeübt werden kann, ein Fahrspurerkennungssystem (13) zum Ermitteln einer den Fahrspurverlauf betreffenden Information, ein Referenzmodell (3), das in Abhängigkeit von den vom Fahrspurerkennungssystem (13) erhaltenen Daten einen Referenzlenkwinkel (δRef) berechnet und einübertragungsglied (16), das in Abhängigkeit vom Fahrzustand das Untersützungsmoment (Mu) ermittelt, das vom Lenksteller (11) auf die Lenkung (12)übertragen wird. Das Übertragungsglied (16) ist erfindungsgemassderart ausgelegt, dass die Nulllage der Lenkcharakteristik (17) gleich dem Referenzlenkwinkel (δRef) ist und sich in Abhängigkeit vom Fahrspurverlauf (15) mit dem Referenzlenkwinkel (δRef) verschiebt.
Patent WO-2007003550-A1 (WO)
Title: Tyre for heavy vehicles
Inventor: COUE JEAN
IPC: B60C9/20
Filed: 2006-06-28
Abstract: The invention concerns a tyre (21) with radial carcass reinforcement (22) comprising a crown reinforcement (24) consisting of at least two working crown plies (241, 242) of inextensible reinforcing elements, crossed from one ply to the next forming with the circumferential direction angles ranging between 10° and 45° and having different axial widths. At least one first extruded section P of rubber mixture separates one working ply of at least one end from a second axially narrower ply, said extruded section P being radially separated at least partly from a liner C of said axially narrower working ply by a second extruded section of rubber mixture G, said extruded sections of rubber mixture P and G and said liner C having respectively secant moduli of elasticity under tension at 10 % elongation MP, MG, MC such that MC is not less than MG and MG greater than MP, said tyre further comprising in each shoulder at least one layer (243) of circumferentially oriented reinforcing elements, and the axially inner end of said additional layer being radially adjacent the edge of at least one working crown ply.