baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-258692-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur spannungsversorgung der steuerelektronik von eintakt-durchflusswandlern
Inventor: SCHMOLL PETER
IPC: H02M3/155
Filed: 1985-11-19
Abstract: In Stromversorgungseinrichtungen fuer elektronische Funktionsgruppen und Einrichtungen, deren Speisespannungsquellen, beispielsweise Batterien in Fahrzeugen oder Schiffen, erhebliche Spannungseinbrueche aufweisen, soll die Erfindung mit geringem schaltungstechnischen Aufwand und ohne zusaetzliche elektrische Verluste eine stoerungsfreie Spannungsversorgung der internen Steuerelektronik von Eintakt-Durchflusswandlern gewaehrleisten. Erreicht wird dies dadurch, dass die Entmagnetisierungsenergie aus dem Uebertrager nicht wie ueblich staendig in den Eingangskreis zurueckgespeist, sondern zur zusaetzlichen Versorgung der Steuerelektronik ausgenutzt wird. Hierzu dienen ein Schaltelement mit fremd- oder eigengesteuerter Spannungscharakteristik und eine Entkopplungsdiode. Figur
Patent DD-246128-A1 (DD)
Title: Nachbehandlung von schmelzegesponnenen polyamid-6-faserkabeln
Inventor: WOLF JOHANNES
IPC: D02J1/22
Filed: 1986-02-13
Abstract: Ziel und Aufgabe ist es, die Nachbehandlungstechnologie so zu veraendern, dass Polyamid-6-Faeden mit verbesserten Eigenschaften fuer den Einsatz als Kurzschnittfasern fuer elektrostatisch beflockte Erzeugnisse erhalten werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein vollstaendig ausgerecktes Faserkabel mit auf 130 bis 160C ueberhitztem Dampf um 2 bis 5% relaxiert und anschliessend unter Thermobehandlung einer stufenweisen Relaxation unterzogen wird, wobei in 4 Stufen eine Gesamtrelaxation von 6 bis 11% erfolgt.
Patent DD-247377-A1 (DD)
Title: Haltevorrichtung fuer medizinische beobachtungsgeraete, vorzugsweise fuer die augenpruefung
Inventor: KADENBACH WINFRIED
IPC: A61B90/50
Filed: 1986-04-01
Abstract: Eine schwenkbare Halterung und Verwendung eines Parallelogrammarmes, die eine hohe Torsionssteifigkeit aufweist, wird dadurch realisiert, dass einer der beiden Tragarme des Gelenkparallelogramms als im wesentlichen geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist und der andere Tragarm im Innern des Hohlprofils verlaeuft. Anwendbar in der Augenpruefung, der Augenheilkunde sowie in der Mikrochirurgie. Fig. 1
Patent DD-249085-A1 (DD)
Title: Drehverbindung
Inventor: HERKLOTZ MANFRED
IPC: F28D11/02
Filed: 1986-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehverbindung zur Uebertragung gasfoermiger oder fluessiger Medien von einer feststehenden Rohrleitung auf an drehenden Behaeltern befestigte Rohrleitungen, vorzugsweise zu einem auf dem Mantel einer Kuehltrommel angeordneten Waermetauscher. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Drehverbindung dieser Art zu schaffen, die auch bei normalem Verschleiss ihre Dichtheit an der Uebertragungsstelle behaelt, dabei aber gegen radiale und axiale Bewegungen des sich drehenden Behaelters unempfindlich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Paar in Drehrichtung fixierte, jedoch in axialer Richtung bewegbar angeordnete starre Gleitringe, zwischen denen sich elastische Druckelemente befinden, an einen mit dem sich drehenden Behaelter in fester Drehverbindung befindlichen Gleitring abdichtend gepresst werden. Ein weiterer sich drehender Gleitring ist mit dem sich drehenden Gleitring fest verbunden und bewirkt dabei den Anpressdruck an den mit dem Behaelter fest verbundenen Gleitring. In dem mit dem Behaelter direkt verbundenen Gleitring und in dem an diesen unmittelbar anliegenden sich nicht drehenden Gleitring sind Durchlassoeffnungen fuer das fliessfaehige Medium vorgesehen. Fig. 2
Patent DD-252718-A1 (DD)
Title: Verfahren zur retinaaehnlichen bildabtastung
Inventor: GROSS HORST-MICHAEL
IPC: H04N3/30
Filed: 1986-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur retinaaehnlichen Bildabtastung fuer Aufgaben der primaerdatenreduzierten, groessen- und rotationsinvarianten Bildvorverarbeitung zentrierter Objektbilder. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass ein digital programmierbarer Steuermodul ueber das Ablenk-, Fokussier- und Strahlsystem einer Bildaufnahmeroehre das Abtastregime des Abtaststrahles und dessen Parameter-Durchmesser, Abtastflaeche und Strahlstromstaerke steuert. Infolge des neuartigen Abtastregimes entsteht ein diskretes Abtastraster, bei dem die ortsdiskreten Abtastorte des Abtaststrahles auf der kreisfoermigen Signalplatte ein zentralsymmetrisches Polarkoordinatenraster konzentrischer Abtastkreise bilden, das in radialer Richtung exponentiell gedehnt ist. Gleichzeitig werden waehrend jedes Abtastzyklus ueber das Fokussier- und Strahlsystem die Ansteuerparameter des Abtaststrahles und damit die Strahlparameter Durchmesser, Abtastflaeche und Strahlstromdichte veraendert, wodurch aehnlich der biologischen Vorlage mit zunehmender Exzentrizitaet linear groesser werdende Bereiche der Signalplatte abgetastet und im Bildsignal integriert werden. Infolge der Struktur des Abtastrasters bewirkt das Verfahren in Verbindung mit nachfolgenden Bildverarbeitungseinheiten eine logarithmisch konforme Abbildung der Bilddaten des zentrierten Objektbildes in eine groessen- und rotationsinvariante systeminterne Bildrepraesentation.
Patent DD-256035-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ansteuerung von analogen teilnehmeranschlussleitungen ueber ein mikrorechnerbusinterface
Inventor: KOLB MANFRED
IPC: H04L5/06
Filed: 1986-11-11
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltung stellt eine Anschlusssteuerung fuer einen Mikrorechner dar. Sie betrifft das Gebiet der Fernsprechvermittlungstechnik, insbesondere die Anschaltung von Mikrorechnersystemen an Vermittlungssysteme mit einem Interface fuer eine zweiadrige analoge, teilnehmergleiche Anschaltung. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht aus den Elementen Steuerlogik und Anschlussteil, die durch ein Interface verbunden sind. Sie erfuellt in der Funktion einer Anschlusssteuerung rechnerseitig die Busbedingungen eines Mikrorechnersystems, und peripherieseitig die Bedingungen der Bedienschnittstelle kleiner digitaler Ortszentralen an der analogen Teilnehmeranschlussleitung. Fig. 1
Patent DD-256522-A1 (DD)
Title: Bakteriostatika in anstrichsystemen
Inventor: MARANGONE DINO
IPC: C09D5/14
Filed: 1987-01-26
Abstract: Das Objekt, auf das sich die Erfindung bezieht, sind Anstrichsysteme auf metallischen Untergruenden, die Anwendungsgebiete sind im Bauwesen, der Industrie und der Landwirtschaft gegeben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch den Einsatz von quarternaeren Aminen die Massenvermehrung von Bakterien zu verhindern. Durch den Einsatz der o. g. Bakteriostatika werden Bakterien nicht abgetoetet, sondern sie werden an ihrer Vermehrung gehindert. Der Zusatz der Inhibitoren zu den Anstrichsystemen erfolgt in einer definierten Konzentration. Die Verarbeitung der so behandelten Anstrichstoffe erfolgt nach den Anwendungsrichtlinien fuer Korrosionsschutzarbeiten. Der erzielte Effekt besteht in einer grossen Erhoehung der Standzeit der Anstrichsysteme in biologisch stark belasteter Umwelt.
Patent DD-262266-A1 (DD)
Title: Schaltapparat fuer ein stufenwechselgetriebe mit drei oder mehr wellen
Inventor: HELLMUND WERNER
IPC: F16H63/12
Filed: 1987-06-29
Abstract: Schaltapparat fuer ein Stufenwechselgetriebe mit drei oder mehr Wellen, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, bei welchem ein Schalthebel auf einen Schaltfinger wirkt, der nach Vorwahl in einer Vorwahlgasse jeweils eine Schaltstange verschieben kann, wobei jede der Schaltstangen mit einem Finger in eine gemeinsame Kurvenbahnscheibe eingreift, die bei der Vorwahlbewegung zusammen mit dem Schaltfinger quer zu den Schaltstangen bewegt wird. Die Bahnen der Kurvenbahnscheibe bewegen mittels der Finger bereits bei der Vorwahl der Gaenge eine oder mehrere Schaltstangen so, dass damit Schaltkupplungen eingelegt bzw. geloest werden, waehrend bei der eigentlichen Schaltbewegung am Schalthebel lediglich mittels des Schaltfingers und der sie beaufschlagenden Schaltstange die letzte erforderliche Schaltkupplung geschlossen wird. Die Kurvenbahnscheibe dient in Verbindung mit den Fingern als Schaltstangenverriegelung. Somit kann mit einem einzigen Schalthebel beim Schalten in einer Ebene ein Mehrwellengetriebe beliebig geschaltet werden, auch wenn zu einem Gangwechsel mehr als eine Schaltkupplung bestaetigt werden muss.
Patent DD-263040-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum vereinzeln von spannstaehlen
Inventor: BRAUSCH HANS-JOACHIM
IPC: B65G47/06
Filed: 1987-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Vereinzeln von Spannstaehlen, insbesondere bei automatisch arbeitenden Fertigungsstrassen fuer Eisenbahnbetonschwellen in Betonschwellenwerken. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem mittels mehrerer in horizontaler Ebene versetzt angeordneter, einzeln vertikal bewegbarer Elektromagnete die Spannstaehle angehoben und dabei in einem Abweiserkamm mit schraegen Flanken den in erforderlicher Anzahl und festgelegtem Abstand horizontal nebeneinander angeordneten, durch geeignete Formgebung nur jeweils einen Spannstahl festhaltenden Permanentmagnetsystemen zugefuehrt werden, wobei alle ueberzaehligen Spannstaehle abgewiesen werden, und anschliessend gesondert angetriebene, mit einem verschleissfesten, elastischen Reibbelag ausgeruesteten Foerderwalzen oder Wellen mit mehreren Foerderrollen stirnseitig ueber die freien Enden der Spannstaehle geschwenkt werden, welche beim Schliessen die Spannstaehle von den Permanentmagnetsystemen abdruecken und den nachfolgenden Verarbeitungseinrichtungen zufuehren. Fig. 3
Patent DD-262920-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur ermittlung der raeumlichen geschwindigkeit von bewegten teilchen, insbesondere in mehrphasenstroemungen
Inventor: ASTALOSCH FRANK
IPC: G01P3/36
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung der raeumlichen Geschwindigkeit von bewegten Teilchen, insbesondere in Mehrphasenstroemungen, wobei sich die Teilchen nahe einer Lichtquelle zugeordneten Beleuchtungslichtleitfasern und einem faseroptischen Ortsfrequenzfilter befinden, welches aus gitterartig angeordneten Lichtempfaengerfasern besteht und einer optoelektronischen Wandleranordnung zugeordnet ist, die ueber Verstaerker auf einen Frequenzanalysator geschaltet ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar zur beruehrungslosen Ermittlung der raeumlichen Geschwindigkeitskomponenten von festen, fluessigen oder gasfoermigen Teilchen in stroemenden oder ruhenden Fluiden. Gemaess der Erfindung ist fuer jede Bewegungskoordinate der Teilchen ein faseroptisches Ortsfrequenzfilter eng benachbart vorgesehen, denen Beleuchtungslichtleitfasern zugeordnet sind und deren Gitterachsen parallel zu den Koordinaten verlaufen, wobei jedes Ortsfrequenzfilter ueber je eine optoelektronische Wandleranordnung und Verstaerker auf einen mehrkanaligen Frequenzanalysator gefuehrt ist.
Patent DD-262824-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen entgraten von im druckgussverfahren hergestellten rohgussteilen
Inventor: GEHRING KLAUS
IPC: B22D31/00
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Entgraten von im Druckgussverfahren hergestellten Rohgussteilen, insbesondere mit Anguss in der Formteilungsebene, und zum getrennten Abfuehren der Druckgussteile und des Entgratrestes unabhaengig von der Geometrie der Druckgussteile. Erfindungsgemaess bildet die Abfuehrebene der Druckgussteile mit der Schnittebene einen spitzen Winkel, wobei ueber der Grundplatte eine Abstreiferplatte, schwenkbar in die Abfuehrebene, angeordnet ist. Die Abstreiferplatte dient in ihrer Ausgangslage als Abfuehrung fuer den Entgratrest und in ihrer Arbeitslage zur Abfuehrung der entgrateten Druckgussteile. Die Entgratvorrichtung arbeitet unabhaengig vom Maschinenzyklus und ermoeglicht damit ein Warmentgraten der Rohgussteile. Fig. 2
Patent DD-269668-A1 (DD)
Title: Diagrammscheibendruckermodul fuer datenerfassungsgeraete
Inventor: ROY ANDREAS
IPC: G01D15/00
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diagrammscheibendruckermodul fuer Datenerfassungsgeraete mit radial zur Drehachse eines kreisfoermigen Diagrammscheibentraegers angeordneter Druckzeile zu schaffen, wobei eine handelsuebliche Thermodruckzeile und Diagrammscheiben aus Papier einsetzbar sind. Erfindungsgemaess besteht der Diagrammscheibentraeger aus flexiblem Material mit beidseitig rauher Oberflaeche, welcher mittels einer ersten kegelfoermigen Andruckrolle an die gefedert gelagerte Druckzeile angedrueckt wird. Die erste Andruckrolle kann gleichzeitig zum Antrieb des Diagrammscheibentraegers dienen. Anderenfalls dient eine zweite kegelfoermige Andruckrolle, die einer dritten gefedert gelagerten kegelfoermigen Andruckrolle gegenueberliegt, zum Antrieb des Diagrammscheibentraegers. Zum Schutz der Diagrammscheibe ist das Gehaeuse des Diagrammscheibendruckermoduls mit einer Magnetverriegelung ausgeruestet, welche ueber eine Verzoegerungsanordnung mittels eines am Gehaeuse angeordneten Schalterschlosses betaetigbar ist. Zur Entnahme der Diagrammscheibe aus dem Gehaeuse ist entweder ein aufklappbarer Deckel oder eine frontseitig angeordnete Schublade vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-271052-A1 (DD)
Title: Mittel zum juvenilhormon-aktivitaet
Inventor: TUCHALSKI GISBERT
IPC: A01N37/22
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel mit Juvenilhormon-Aktivitaet zur Beeinflussung der Entwicklung von Insekten, insbesondere zur Verhuetung von Insektenbefall bei pflanzlichem Lagergut, die Verbindungen der allgemeinen Formel I enthalten. Diese wirken schon als Frass- und/oder Kontaktgift und koennen zur Beeinflussung der verschiedensten Entwicklungsetappen, besonders zur Blockierung der Metamorphose Ei/Larve bzw. Larve/Imago eingesetzt werden. Sie koennen in ueblichen Formulierungen und in Kombinationen mit anderen Wirkstoffen wie Insektiziden, Fungiziden oder Herbiziden angewendet werden.
Patent DD-271303-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der flaechendeckung fuer druckmaschinen
Inventor: ARNOLD WOLFGANG
IPC: B41F33/10
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Flaechendeckung fuer Druckmaschinen zur Voreinstellung der zonalen Farbdosierung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Genauigkeit bei der Ermittlung der Flaechendeckung zu erhoehen und damit den Anfall an Makulatur bei der Voreinstellung der Farbdosierung zu senken. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, das Verfahren so zu gestalten, dass Einfluesse auf das Messergebnis durch Fehler wie z. B. Materialfehler, oertliche Faerbungsaenderungen, Knicke, Beulen, Dellen usw. weitestgehend erkannt und kompensiert werden. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass jeweils ein Mittelwert fuer 100% und 0% Flaechendeckungsgrad durch Messung der Flaechendeckung mehrerer Teilbereiche von entsprechenden Eichstreifen der jeweiligen Druckvorlage bzw. Druckplatte innerhalb vorgegebener Toleranzbereiche fuer den Weiss- und Schwarzbereich gebildet, ein Vergleich dieser Mittelwerte mit jedem der durch die Sensoren gemessenen Werte innerhalb des Druckbildbereiches derart durchgefuehrt wird, dass Messwerte, die einen Flaechendeckungsgrad von 0% Flaechendeckung und einen Flaechendeckungsgrad von 100% Flaechendeckung gesondert gespeichert werden und dass diese abweichenden Messwerte durch die anfaenglich ermittelten Mittelwerte derart fuer die folgende Ermittlung der zonenweisen Flaechendeckung ausgetauscht werden, dass die Messwerte fuer Flaechendeckungsgrade 0% jeweils durch den Mittelwert fuer 0% Flaechendeckung und die Messwerte fuer Flaechendeckungsgrade 100% durch den Mittelwert fuer 100% Flaechendeckung ersetzt werden.
Patent DD-273629-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen 1-(aryloxycarbonylmethyl)-benzimidazolen
Inventor: SCHIEWALD EKKEHARD
IPC: C07D235/06
Filed: 1988-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen 1-(Aryloxycarbonylmethyl)-benzimidazolen, die als Zwischenprodukte in der organisch-chemischen Industrie Bedeutung besitzen. Erfindungsgemaess werden Bezimidazole mit Chloressigsaeurearylestern zu Verbindungen der allgemeinen Formel III umgesetzt, in der R1 fuer Wasserstoff, Methyl oder 2-Trifluormethyl steht, R2 Cyclohexyl, Methyl oder eine Nitrogruppe und R3 Cyclohexyl oder eine Nitrogruppe bedeuten. Formel III
Patent DD-273982-A1 (DD)
Title: Wegeventil
Inventor: HORN HANS-JUERGEN
IPC: A61M16/00
Filed: 1988-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegeventil fuer medizinische Einrichtungen, das eine energiesparende Ansteuerung und eine verlustfreie Verwendung des Gasstromes sichert. Erfindungsgemaess ist in einem Gehaeuseunterteil eine Membran mittig mit einer Bohrung versehen, angeordnet, die eine erste Kammer mit einer grossen Membranoberflaeche und einem Druck p1 von einer zweiten Kammer mit einer kleinen Membranoberflaeche und einem Druck p2 und einer dritten Kammer mit einem Druck p3 abgrenzt und dass durch den Ankerbolzen die Bohrung abgedichtet ist.
Patent DD-276620-A1 (DD)
Title: Mittel zur beeinflussung des pflanzenwachstums und der pflanzenentwicklung
Inventor: BEDEMANN KARL-HEINZ
IPC: A01N43/90
Filed: 1988-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Beeinflussung pflanzlicher Wachstums- und Entwicklungsprozesse, insbesondere zur Geiztriebhemmung bei Tabak, das neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen als Wirkstoff 5-Methyl-7-hydroxy-s-triazolo(1,5-a)pyrimidin enthaelt.
Patent DD-277946-A1 (DD)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: KOENIG WOLFGANG
IPC: F16B2/02
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Klemmvorrichtung kommt fuer eine voruebergehende Befestigung von vorzugsweise flaechenhaften Materialien an unterschiedliche Befestigungskoerper zur Anwendung. Sie weist drei scharnierartig miteinander verbundene Klemmschenkel auf, die kurvenfoermig ausgebildet sind, wobei ein Klemmschenkel mit der konkaven Kruemmung zwischen zwei aeusseren Klemmenschenkeln mit innenliegender konkaver Kruemmung angeordnet ist. Die Klemmschenkel verlaufen zum freien Teil in eine kleinere entgegengesetzte Kruemmung aus, waehrend der feste Teil, die scharnierartige Verbindung, einen Feststeller aufweist. Mit dem Feststeller werden unterschiedliche Vorspannungen auf die Klemmschenkel uebertragen. Durch diese Vorspannung ist es moeglich, mit der Einhandbedienung einen festen Sitz der Klemmvorrichtung zu erreichen, und durch eine weitere Beaufschlagung des Feststellers wird ein selbsttaetiges Loesen der Klemmvorrichtung vermieden. Fig. 1
Patent DD-280962-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung mesogener und promesogener nichtracemischer chiraler verbindungen
Inventor: JOACHIMI DETLEV
IPC: C07C69/773
Filed: 1989-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer mesogener und promesogener nichtracemischer chiraler Substanzen der allgemeinen Formel I, die in optoelektronischen Bauelementen sowie zur Thermographie eingesetzt werden koennen. Formel I
Patent DE-10002521-A1 (DE)
Inventor: HURT HANS
IPC: H04B10/24
Filed: 2000-01-21
Abstract: The invention relates to an electrooptical data transmission module comprising at least a first SMT housing (11) and a second SMT housing (13). The first SMT housing (11) contains a surface-emitting laser-emitter chip and the second SMT housing (13) contains a photosensitive light-receptor chip. The modular structure configured from at least two individual SMT housings allows the electrooptical data-transmision module to be produced with minimal dimensions.
Patent DE-10006206-A1 (DE)
Title: Electronic control system e.g. for motor vehicle subsystems, checks first and second transmission signals generated via different paths for transmission between first and second control units using third control unit
Inventor: RETTER JOCHEN
IPC: G05B9/03
Filed: 2000-02-11
Abstract: The system has several networked or communicating control units (3,4,6). A first control unit (3) generates a safety-relevant transmission signal to be passed to a second control unit (4) and a complementary transmission signal by different paths and passes them to a memory with two auxiliary signals that are significant for the paths. A third control unit (6) reads the signals from memory, checks them and on detecting an error switches off the first control unit, or generates different check or safety signals for correct signals and passes them to a memory. The first control unit reads the check or safety signals from the memory and switches off on detecting an error, or for correct signals passes the transmission signal to the second control unit with at least a selection of check or safety signals.
Patent DE-10006372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fortlaufenden Verdichten eines bewegten Stromes aus Filtermaterial
Inventor: LORENZEN HEINZ-CHRISTEN
IPC: A24D3/02
Filed: 2000-02-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum fortlaufenden Verdichten eines bewegten Stromes aus Filtermaterial, insbesondere aus Fasern aus Zelluloseacetat, dessen Querschnitt nach der Aufbereitung des Filtermaterials verringert wird, wobei eine Verdichtung des Materials erfolgt. DOLLAR A Das Verfahren und die Vorrichtung bezwecken, die Reibung zwischen dem Filtermaterial und mindestens einer Führung, d. h. einem Verdichtungsmittel, zu verringern. DOLLAR A Die Lösung besteht darin, dass ein Pressmittel zum Verdichten des Filtermaterials zumindest im Bereich der Oberfläche in Schwingungen versetzt wird. DOLLAR A Das Ergebnis des Verfahrens und der Vorrichtung besteht darin, dass infolge verringerter Reibung eine Temperaturerhöhung auf unzulässige Werte auch bei schnell laufenden Maschinen vermieden wird.
Patent DE-10010991-A1 (DE)
Title: Device for accommodating flat screen in dome of automobile has moveable screen to permit access to rear mounted disc drives
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-03-07
Abstract: Behind a panel (5) in the dome (1) the flat screen (6) is visible through a window (10). Housed behind that are disc drives (3,4) (CD or mini disc. etc). The flat screen has three positions, (I) in which it can be viewed from inside the car, (II) in which it is lowered to permit insertion of a disc in the upper drive and (III) in which the lower drive is accessible. Motor or manual operation is possible
Patent DE-10011688-A1 (DE)
Title: Evaporator for adsorption heat pump or refrigerator consisting of container for storage of liquid with heat supply or removal by lamination assembly immersed in liquid connected with heat carrying line
Inventor: FAUST HANS JOACHIM
IPC: F25B39/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: The evaporator is designed so that the heat carrying line (3) runs above the container (1), and that the lamination assembly consists of individual laminations (4), which for a supply of the evaporator heat dip from above in the liquid (2), and reach the vicinity of the container floor. The lamination assembly consists of a number of parallel or individual laminations arranged crosswise to each other.
Patent DE-10014328-A1 (DE)
Title: Automatic travel regulation device for automobile e.g. for automatic movement in convoy, uses controlled acceleration or braking for maintaining required relative spacing between successive vehicles
Inventor: TERAMURA EIJI
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-03-23
Abstract: The travel regulation device identifies the relative spacing between the automobile and the preceding vehicle and regulates the vehicle acceleration or braking, for maintaining a required relative spacing, with an information device used for informing the vehicle driver when a threshold value for the braking or acceleration is reached.
Patent DE-10015902-A1 (DE)
Inventor: NEHL WOLFGANG
IPC: F16B13/14
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a plug (10) to be fastened to hollow or slab-shaped building materials. The inventive plug (10) is provided with longitudinally extending expansion limbs (18) that are interlinked by thin webs (22) that are provided with an undulation across their periphery. The inventive design allows for the screw to be guided well and makes the plug (10) torsion-proof. Especially when fastened to hollow and slab-shaped building materials a cumbersome turning back of the plug tip (16) can be avoided when the expansion screw is screwed in by hand. Bent slots (32) in the plug tip (16) allow for a good adaptation to screws having different diameters and different thread pitches.