Patent DE-102017220221-B4 (DE)
Title: Auf schienen basierende verstellvorrichtung im fahrzeug
Inventor: GOTO NAOKI
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-11-14
Granted: 2021-10-21
Abstract: Auf Schienen (10, 11, 12) basierende Verstellvorrichtung (M) in einem Fahrzeug mit:einer Verstellschiene (10) zum Ändern einer Position eines Sitzes (1), wenn ein Verriegelungsmechanismus (13) gelöst ist;einem Speichermechanismus (20), der ein Speicherelement (21B) umfasst, das zum Festlegen einer Standardposition durch mechanischen Eingriff aufgebaut ist, die die Position des Sitzes (1) vor dem Ändern ist, um eine Rückkehr der Position des Sitzes (1) in die Standardposition zu ermöglichen;einer Speicherbetätigungsverbindung (35) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (13), wobei das Speicherelement (21B) in einem Zustand verbleibt, in dem es die Standardposition definiert;einer Halteverbindung (36) zum Eingreifen in die Speicherbetätigungsverbindung (35) durch ihre Vorspannung als Antwort auf eine Betätigung der Speicherbetätigungsverbindung (35), und zum Halten der Speicherbetätigungsverbindung (35) in einer zum Lösen betätigten Position;einem Detektionsteil (22A) zum Drücken eines Drückabschnitts (36D) der Halteverbindung (36) als Antwort auf das Ändern der Position des Sitzes (1) in einem Zustand, in dem die Speicherbetätigungsverbindung (35) durch die Halteverbindung (36) gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Detektionsteil (22A) den Drückabschnitt (36D) der Halteverbindung (36) drückt,indem das Detektionsteil (22A) mit einem Triggerteil (15, 21B) in Kontakt gebracht ist, das an einer vorab festgelegten Verstellposition eingebaut und so bewegbar ist, dass es den Haltezustand der Speicherbetätigungsverbindung (35) durch die Halteverbindung (36) in der zum Lösen betätigten Position löst; undweiter gekennzeichnet durch einen variablen Aufbau (37), der in den Drückabschnitt (36D) der Halteverbindung (36) eingriffsfähig vorgesehen und zum Ändern einer Position aufgebaut ist, in der der Drückabschnitt (36D) in der Halteverbindung (36) passend zu einer Bewegung der Speicherbetätigungsverbindung (35) angeordnet ist,wobei der variable Aufbau (37) zum Anordnen des Drückabschnitts (36D) an einer ersten Position nach dem Drücken des Drückabschnitts (36D) durch das Detektionsteil (22A) in einem Zustand aufgebaut ist, in dem das Detektionsteil (22A) durch Kontakt mit dem Triggerteil (15, 21B) bewegt wird,wobei der variable Aufbau (37) zum Bewegen des Drückabschnitts (36D) in eine zweite Position nach dem Anordnen des Drückabschnitts (36D) an der ersten Position aufgebaut ist, in der sich Drückabschnitt (36D) und Detektionsteil (22A) nicht gegenseitig beeinflussen, wenn die Speicherbetätigungsverbindung (35) betätigt wird und die Halteverbindung (36) durch Vorspannen in die Speicherbetätigungsverbindung (35) eingreift, undwobei der variable Aufbau (37) zum Bewegen des Drückabschnitts (36D) in eine dritte Position nach dem Bewegen des Drückabschnitts (36D) in die zweite Position aufgebaut ist, wobei der Drückabschnitt (36D) in der dritten Position durch das Detektionsteil (22A) drückbar ist, wenn sich das Detektionsteil (22A) vom Triggerteil (15, 21B) wegbewegt und seine Stellung durch das Ändern der Position des Sitzes (1) ändert, wobei die dritte Position in einem freien Bereich angeordnet ist, aus dem sich das Detektionsteil (22A) aufgrund der Änderung der Stellung des Detektionsteils (22A) zurückgezogen hat.