baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106432-U1 (DE)
Title: Situp-Bankvorrichtung
IPC: A63B23/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Situp-Bankvorrichtung, umfassend: eine Basisgruppe (10) mit: einem Sitzkörper (11), der einen Achse (112) aufweist, der vorstehend an einem mittigen Bereich an einer Oberseite des Sitzkörpers (11) ausgebildet ist, und einer Schwenkbasis (12) mit: einem Hülsenteil (1211), das hervorstehend an dem mittigen Bereich an einer Bodenfläche der Schwenkbasis (12) ausgebildet ist, wobei die Achse (112) des Sitzkörpers (11) in dem Hülsenteil (1211) aufgenommen ist, und einer Aufnahmenut (1216), die an der Schwenkbasis (12) ausgebildet ist, zwei Stützstangengruppen (20), die jeweils schwenkbar an den beiden Seiten von einem Ende der Schwenkbasis (12) angebracht sind, wobei jede der beiden Stützstangengruppen (20) beinhaltet: eine Stützstange (21), wobei ein Ende der Stützstange (21) schwenkbar an der Schwenkbasis (12) der Basisgruppe (10) angebracht ist, und einen ersten Zylinder (22), der mit einem anderen Ende der Stützstange (21) verbunden ist, zwei elastische Gruppen (30), die jeweils an den beiden Seiten des Endes der Schwenkbasis (12) angebracht sind und die zwei Stützstangengruppen (20) und die Basisgruppe (10) miteinander verbinden, und wobei jede der beiden elastischen Gruppen (30) beinhaltet: eine Feder (31) mit zwei entgegengesetzten Enden, wobei ein Ende der Feder (31) mit dem Ende der Stützstange (21) gekoppelt ist, und wobei das andere Ende der Feder (31) mit der Schwenkbasis (12) gekoppelt ist, und eine Verlängerungsstangengruppe (40), die in der Aufnahmenut (1216) der Schwenkbasis (12) angeordnet ist und beinhaltet: ein Stützrad (43), das an einem Ende der Verlängerungsstangengruppe (40) angebracht ist, wobei das andere Ende der Verlängerungsstangengruppe (40) relativ zur Schwenkbasis (12) verlängerbar ist.
Patent DE-202016002354-U1 (DE)
Title: Seitwärts-Fingereinsatz- und Handschuh-Rahmenanordnung.
IPC: A41D19/015
Filed: 2016-04-12
Abstract: Seitwärts-Fingereinsatz- und Handschuhrahmen-Anordnung, umfassend eine Fixierplatte (10) mit mehreren Fixierteilen (11), wobei auf jedem dieser Fixierteile (11) ein Vorsprung (12) ausgebildet ist, und des weiteren umfassend mehrere Fingereinsätze (20), von denen jeder einen Hauptkörper (21) mit einer langen Streifenform aufweist, und jeder der Hauptkörper (21) eine erste Biegeoberfläche (22) und eine zweite Biegeoberfläche (23) hat, wobei die erste Biegeoberfläche (22) an einer gegenüberliegenden Seite der zweiten Biegeoberfläche (23) liegt, und mehrere Aussparungen (221) auf der ersten Biegeoberfläche ausgebildet sind, die voneinander mit Abstand getrennt sind und jede dieser Aussparungen (221) mit einem Eingriffsblock (222) versehen ist, der von ihr absteht, und mehrere Eingriffskörper (24) vorgesehen sind, von denen jeder in der gleichen Richtung in einen entsprechenden der Eingriffsblöcke (222) von der Seite her eingesteckt ist und zusätzlich jeder Hauptkörper (21) ein Fixierende (25) und ein freies Ende (26) aufweist, wobei schließlich ein Rückhalteschlitz (251), der den Vorsprüngen (12) entspricht, auf dem Fixierende (25) jedes der Hauptkörper (21) ausgebildet ist und jeder der Hauptkörper (21) mit einem entsprechenden Vorsprung (12) der Fixierplatte (10) über den Rückhalteschlitz (251) in Eingriff steht.
Patent DE-202016004583-U1 (DE)
Title: Kombischieber zur Stallentmistung
IPC: A01K1/01
Filed: 2016-07-26
Abstract: Kombischieber zur Stallentmistung, welcher über den Boden gezogen wird um die Exkremente der Tier abzuräumen, dadurch gekennzeichnet, dass das Räumschild (5) an der hinteren Seite des Hauptrahmens (1) über die Welle (4) in der Führung (12) aufgehängt ist. Das Räumschild (5) über den Anschlag (13) in einem Spitzenwinkel zum Boden steht.
Patent DE-202016008557-U1 (DE)
Title: Säulenartiger hydraulischer Stößel
IPC: F01L1/245
Filed: 2016-01-05
Abstract: Säulenartiger hydraulischer Stößel mit einem Gehäuse, wobei ein Kolben bzw. Plunger, der sich axial in Bezug auf das Gehäuse bewegt, im Innenraum des Gehäuses montiert ist; wobei sich ein Hochdruckhohlraum für das Hydraulikmedium zwischen einer unteren Endfläche des Kolbens und einer Unterseite des Gehäuses erstreckt, und der Hochdruckhohlraum durch ein in Richtung auf den Hochdruckhohlraum geöffnetes Einwegventil verschließbar ist; wobei eine äußere Ringnut zur Zirkulation des Hydraulikmediums am äußeren Durchmesser des Gehäuses angeordnet ist, und eine innere Ringnut zur Zirkulation des Hydraulikmediums an einer radialen Innenseite des Gehäuses angeordnet ist, wobei eine oder mehrere Öleinlässe des Gehäuses zwischen der inneren Ringnut und der äußeren Ringnut angeordnet sind; wobei eine erste Ringnut unterhalb eines Kolbenkopfs angeordnet ist, eine zweite Ringnut mitten im Kolben angeordnet ist, und sich eine Mittelwand des Kolbens zwischen der ersten Ringnut und der zweiten Ringnut befindet, und die zweite Ringnut eine konkave breite Ringnut ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kolbenöleinlass auf der konkaven breiten Ringnut des Kolbens oder auf der Mittelwand des Kolbens angeordnet ist, wobei eine Bodenkante des Kolbenöleinlasses eine dem Innenraum des Kolbens zugewandte Bördelung aufweist.
Patent DE-202016009015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung eines Untergrunds
IPC: E02D3/068
Filed: 2016-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verdichtung eines Untergrundes, umfassend
 - einen Unterwagen (2) mit einer daran angeordneten Grundplatte (3),
 - einen Oberwagen (4), der in Kraft übertragender Weise mit dem Unterwagen (2) verbunden ist und einen Schwingungserreger umfasst, mittels dessen zumindest die Grundplatte (3) des Unterwagens (2) in eine Schwingung versetzbar ist, sowie
 - eine an der Grundplatte (3) angeordnete Kontaktplatte (6), die auf einer dem Oberwagen (4) abgewandten Unterseite der Grundplatte (3) angeordnet ist, sodass sie im Betrieb der Vorrichtung (1) in unmittelbaren Kontakt mit dem zu verdichtenden Untergrund tritt, wobei die Kontaktplatte (6) und die Grundplatte (3) in Kraft übertragender Weise zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind,
 wobei
 die Kontaktplatte (6) mindestens einen Verbindungsbereich (8) aufweist, der dazu geeignet ist, unmittelbar formschlüssig mit der Grundplatte (3) einzugreifen, sodass die Kraft übertragende Verbindung zwischen der Kontaktplatte (6) und der Grundplatte (3) allein durch Wirkung des Verbindungsbereichs (8) herstellbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kontaktplatte (6) einstückig ausgeführt ist und der zumindest eine Verbindungsbereich (8) derart ausgebildet ist, dass er die Grundplatte (3) in zumindest einem korrespondierenden Formschlussbereich formschlüssig umgreift, wobei sich der Verbindungsbereich (8) ausgehend von der Unterseite der Grundplatte (3) zu einer dem Oberwagen (4) zugewandten Oberseite (9) der Grundplatte (3) erstreckt und um eine äußere Kante der Grundplatte (3) herumgeführt ist.
Patent DE-202016101760-U1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung zur Anbringung an einer Antriebswelle
IPC: F16H57/023
Filed: 2016-04-04
Abstract: Getriebevorrichtung zur Anbringung an einer Antriebswelle (1) mit einem Grundkörper (2, 27), der die Antriebswelle (1) umschließt, einem Ritzel (20, 28), dass im montierten Zustand im Grundkörper (2, 27) und auf der Antriebswelle (1) angeordnet ist sowie einer Zahnstange (19), die mit dem Ritzel (20, 28) zusammen wirkt und durch den Grundkörper (2, 27) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 27) einseitig derart offen ist, dass er sich auf eine Antriebswelle (1) in radialer Richtung aufschieben lässt, und dass das Ritzel (20, 28) mehrteilig ist, sodass eine Montage an der Antriebswelle (1) ermöglicht ist, bei welcher sich die Teile (20a, 20b, 28a, 28b) des Ritzels (20, 28) durch eine in Bezug zur Antriebswelle (1) radiale Bewegung zusammenfügen lassen.
Patent DE-202017000640-U1 (DE)
Title: Ladehilfevorrichtung zur Anordnung auf einem Laderaumboden eines Laderaums eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit dem Laderaum und mit der Ladehilfevorrichtung
IPC: B60R5/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Ladehilfevorrichtung (1) zur Anordnung auf einem Laderaumboden (15) eines Laderaums (14) eines Fahrzeugs,wobei die Ladehilfevorrichtung (1) eine Ladeplatte (2) aufweist, auf der Ladegut anordbar ist,wobei die Ladehilfevorrichtung (1) mindestens ein Gleitelement (3) mit einer Gleitfläche (4) zum Gleiten auf dem Laderaumboden (15) umfasst,wobei die Ladehilfevorrichtung (1) ein Funktionsbauteil (5) mit einer rutschhemmenden Wirkfläche (6) zur Vermeidung eines unerwünschten Verrutschens und/oder Gleitens der Ladeplatte (2) auf dem Laderaumboden (15) aufweist.
Patent DE-202017002208-U1 (DE)
Title: Bimobile Arbeitsplattform (BIMA)
IPC: B66F11/04
Filed: 2017-04-26
Abstract: Bimobile Arbeitsplattform (BIMA) dadurch gekennzeichnet, dass bei der BIMA mindestens zwei Achsen mit befestigten Rädern und Hubsystem als Modul 1 bzw 2 über lösbare Verbindungskomponenten werkzeuglos von dem zwischen den Achsen angeordnten Achsverbinder als Modul 3 bzw. von der Arbeitsplattform als Modul 4 gelost und wieder zusammengesetzt werden kann, wobei jedes Modul eine für eine Person transportable Einheit mit max. 35 kg Gewicht bildet.
Patent DE-202017006223-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Schreib-, Mal- oder Zeichengerät
IPC: B43K23/12
Filed: 2017-12-02
Abstract: Adapter für ein Schreib-, Mal- oder Zeichengerät, mit einem Behälter für ein flüssiges Auftragmedium, einem das Auftragmedium kapillar fördernden Auftragorgan, das aus einem Mundstück vorsteht, und mit einem mittels des Auftragorgans öffenbaren Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (10) zur axial begrenzt beweglichen Lagerung eines bekannten Schreib-, Mal- oder Zeichengeräts (24) vorgesehen ist, das für das Auftragmedium (28) einen Gerät-Behälter (26) mit einem Gerät-Mundstück (30) aufweist, aus dem das das Auftragmedium (28) kapillar fördernde formstabile Gerät-Auftragorgan (32) vorsteht, wobei das mittels des formstabilen Gerät-Auftragorgan (32) öffenbare Ventil (34) im Gerät-Behälter (26) vorgesehen ist, und der Adapter (10) eine Adapterhülse (12) mit einem Adapter-Mundstück (14) aufweist, aus dem ein kapillar förderndes Adapter-Auftragorgan (16) axial unbeweglich vorsteht, das zum Gerät-Auftragorgan (32) benachbart ist.
Patent DE-202017107046-U1 (DE)
Title: Brille mit einem Brillengestell
IPC: G02C11/02
Filed: 2017-11-21
Abstract: Brille (1) mit einem Brillengestell (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Brillengestell (3) lösbar angeordnete Zierelemente (10, 11) aufweist.
Patent DE-202017107338-U1 (DE)
Title: Knarrenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Knarrenschlüssel, umfassend: einen Kopfteil mit einem Durchgangsloch (12), das durch dessen Oberseite und Unterseite gebildet ist; eine laterale Bohrung (11) seitlich durch eine Wand des Kopfteils gebildet und mit dem Durchgangsloch (12) verbunden ist; die laterale Bohrung (11) eine erste Öffnung (13) und eine zweite Öffnung (14) aufweist, die je an einem von dessen zwei Enden gebildet sind; die erste Öffnung (13) an einer Innenperipherie des Durchgangslochs (12) gebildet und die zweite Öffnung (14) auf der Außenseite des Kopfteils gebildet und kleiner als die erste Öffnung (13) ist; ein Kontaktteil (15) an einer Innenperipherie der zweiten Öffnung (14) gebildet ist, um einen Durchmesser der zweiten Öffnung (14) zu verringern; eine Sperrklinkeneinheit (21), die in der lateralen Bohrung (11) vorgesehen ist und eine Sperrklinke (21), eine Feder (22) und ein Kontaktglied (23) aufweist; die Feder (22) zwischen der Sperrklinke (21) und dem Kontaktglied (23) vorgespannt ist; die Sperrklinke (21) eine zulaufende Seite aufweist, auf der eine Verzahnung (24) gebildet ist; das Kontaktglied (23) eine Scheibe ist und auf der Außenseite eine Aussparung (231) aufweist; ein peripherer Teil des Kontaktglieds (23) am Kontaktteil (15) anschlägt, und ein Sperrrad (3), das drehbar in Durchgangsloch (12) vorgesehen ist und an dessen Außenperipherie Sperrzähne aufweist; die Verzahnung (24) der Sperrklinke (21) mit den Sperrzähnen des Sperrrads (3) in Eingriff ist.
Patent DE-202018002283-U1 (DE)
Title: Messkopf für die Anwendung eines Linearmesssystems und Messanordnung
IPC: G01B21/16
Filed: 2018-05-07
Abstract: Messkopf für die Anwendung eines Linearmessystems (2) in einem Gehäuse (3) des Messkopfes (1), zum Messen einer relativen Position und/oder einer relativen Bewegung eines ersten Teils (4) des Linearmessystems (2) gegenüber einem zweiten Teil (5) des Linearmesssystems (2), wobei das Linearmesssystem (2) einen Maßstab (6) aufweist, der vorzugsweise an dem ersten Teil (4) ausgebildet ist oder mit dem ersten Teil (4) verbunden ist, und mit einem Messsensor (7) der an dem zweiten Teil (5) so angeordnet ist, dass während des Betriebes des Messsensors (7) Signale des Messsensors (7) eine Position und/oder eine Bewegung des Maßstabes (6) relativ zu dem Messsensor (7) abbilden, wobei das erste Teil (4) unmittelbar an einer Kontur (9) eines zu vermessenden Werkstückes (10) anliegt oder mittelbar über einen Messeinsatz (8), der mit dem ersten Teil (4) wirkverbunden ist, an der Kontur (9) des Werkstückes (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) des Messkopfes (1) mediendicht gebildet ist und eine Schicht (10') aus einem Dichtwerkstoff an seiner Aussenseite (10") aufweist und dass eine Dichteinrichtung (11) zwischen dem Messeinsatz (8) und/oder dem ersten Teil (4) des Messkopfes (11) und dem Gehäuse (3) so angeordnet ist, dass eine Messung der Position und/oder der relativen Bewegung des ersten Teils (4) unabhängig von äußeren Einflüssen, insbesondere von Betriebsstoffen am Messort des Messkopfes (1) ermöglicht ist.
Patent DE-202018005664-U1 (DE)
Title: Trennung flächiger Gegenstände auf Ladungsträger
IPC: B65D85/48
Filed: 2018-12-06
Abstract: Trennung flächiger Gegenstände, insbesondere Glasscheiben und dergleichen, auf Ladungsträger dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter zwischen den flächigen Gegenständen, insbesondere zwischen Glasscheiben, auf einem Gurt / Riemen angebracht sind, der an einer Aufrollvorrichtung befestigt ist und über Federzug automatisch in einem Gehäuse aufgewickelt wird. Die Aufrollvorrichtung mit Federzug befindet sich in einem Gehäuse, welches am Ladungsträger hinter den flächigen Gegenständen, wie z.B. Glasscheiben, angebracht ist. Der Gurt / Riemen mit den Abstandshaltern ist an seinem anderen Ende oberhalb der flächigen Gegenstände am Ladungsträger befestigt und wird durch eine Öffnung im Gehäuse über eine Umlenkrolle geführt. Die zur Trennung der flächigen Gegenstände genutzten Abstandshalter befinden sich zwischen den flächigen Gegenständen und werden von diesen durch Ihre Andruckkraft gehalten, so dass der Gurt / Riemen durch die Aufrollvorrichtung immer unter Zugspannung steht.
Patent DE-202018006178-U1 (DE)
Title: Solarkonzentrator
IPC: F24S23/74
Filed: 2018-02-19
Abstract: Solarkonzentrator, der einen Spiegel (1) und mindestens einen Hohlspiegel (2) mit einem Absorberelement (8) umfasst, wobei der Spiegel (1) eine Längsausdehnung hat und im Querschnitt die Form einer Parabel aufweist und der mindestens eine Hohlspiegel (2) ebenfalls eine Längsausdehnung parallel zu dem Spiegel (1) aufweist und am unteren auslaufenden Ende des Spiegels (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorberelement (8) innerhalb des mindestens einen Hohlspiegels (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018006242-U1 (DE)
Title: Kinderautosicherheitssitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-12-07
Abstract: Kinderautosicherheitssitz (100), umfassend:
 eine Basis (20); und
 dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderautosicherheitssitz (100) ferner umfasst:
 mindestens einen seitlichen Seitenstoß (30), wobei der mindestens eine seitliche Stoßdämpfer (30) umfasst:
 einen Schutzblech (31), der an der Basis (20) ausgelenkt ist und schwenkbar zwischen einem zusammengeklappten Zustand oder einem auseinandergeklappten Zustand relativ zu der Basis (20) umschaltbar ist;
 einen Verriegelungsmechanismus (35) zum selektiven Eingriff mit dem Schutzblech (31), um zu verhindern, dass das Schutzblech (31) in den ausgeklappten Zustand umschaltet oder sich von dem Schutzblech (31) löst, damit das Schutzblech (31) in den ausgeklappten Zustand umschaltet, wenn sich das Schutzblech (31) im eingeklappten Zustand befindet; und
 eine elastische Komponente (33) zum Vorspannen des Schutzblechs (31), um in den entfalteten Zustand umzuschalten.
Patent DE-202018100578-U1 (DE)
Title: Verkaufsständer
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-02-02
Abstract: Verkaufsständer (100) zum lösbaren Platzieren von Verkaufs-Produkten (200), mit einem auf einer Standfläche (300) vertikal abstellbaren Trägerpfahl (110), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerpfahl (110) eine Mehrzahl übereinander angeordneter, rotierbar gelagerter Trägereinheiten (120) als Träger einer jeweils zugeordneten Plattform (130, 131, 132, 133) zum Platzieren von zu verkaufenden Produkten (200) angebracht sind.
Patent DE-202018102753-U1 (DE)
Title: Kontrollsystem
IPC: A61M21/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Kontrollsystem (1) mit Erfassungsmitteln (4), einer an diese angeschlossene Auswerteeinheit (2) und an die Auswerteeinheit (2) angeschlossenen Signalmitteln (6), wobei anhand von mit den Erfassungsmitteln (4) generierten Erfassungssignalen in der Auswerteeinheit (2) erfasst ist, ob eine Person eine Hand in deren Gesichtsbereich führt und in Abhängigkeit dieser Erfassung die Auswerteeinheit (2) die Signalmittel (6) zur Abgabe eines Warnsignals ansteuert.
Patent DE-202018105821-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau für Tiertransporte
IPC: B62D33/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau für Geflügeltransporte, umfassend eine Ladefläche, die zur Bildung eines Laderaumes von Bordwänden umschlossen ist, wobei die Bordwände aus Profileck- und Profilzwischenpfosten mit Querprofilen bestehen, zur Bereitstellung eines Bordwandgerüstes, welches mit einer Plane abgedeckt ist, wobei die Plane eine Belüftung für den Laderaum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Belüftung des Laderaumes die Planfläche mittels einer Einrichtung zur Bildung eines Spaltes an der Bordwand verstellbar am Bordwandgerüst angeordnet ist.
Patent DE-202019000086-U1 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung für den Reitsport
IPC: A63B69/04
Filed: 2019-01-07
Abstract: Simulationsvorrichtung für den Reitsport mit einem einen Pferderücken simulieren Körper (4), der unterhalb seiner der Sattellage entsprechenden Oberfläche (6) gelenkig mit einer Stütze (12) verbunden ist, die mit einer eine Standfläche (15) ausbildenden Bodenplatte (14) verbunden ist.
Patent DE-202019002513-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: B60R21/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Trennvorrichtung (1) in Form eines flächenhaften Gebildes zur Sicherung von Ladungen eines Laderaumes, wobei die Trennvorrichtung (1) durch sich in einem definierten Winkel in einer Ebene kreuzende biegeschlaffe Streben (2) gebildet wird und die biegeschlaffen Streben (2) in Kreuzungspunkten (3) miteinander verbunden sind und die Trennvorrichtung (1) randseitig Arretiermittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Kreuzungspunkten (3) und (3') der Trennvorrichtung (1) anstelle der biegeschlafen Strebe (2) mindestens eine Teilstrebe (4) funktionssicher angeordnet ist und die mindestens eine Teilstrebe (4) eine Schlaufe (5) aufweist, die einen Trennabschnitt (6) der mindestens einen Teilstrebe (4) überbrückt.
Patent DE-202019003140-U1 (DE)
Title: Wasserführendes Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Oberirdische Wasserversorgung von Gräbern mittels Schwerkraft
Patent DE-202019100308-U1 (DE)
Title: Hufschuh oder Hufschuheinlage zur druckdämpfenden Abstützung des Fußes eines Huftieres
IPC: A01L5/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Hufschuh oder Hufschuheinlage zur druckdämpfenden Abstützung des Fußes (4) eines Huftieres, insbesondere eines Pferdes, auf einem harten Untergrund, zumindest umfassend ein geschäumtes Kunststoffkissen (1), das zwischen einem Fuß (4) des Huftieres und dem Untergrund angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Kunststoffkissen (1) aus einem geschlossenzelligen Kunststoffschaum mit einer thermoplastischen oder elastomeren Matrix einer Dichte zwischen 100 und 400 g/l gebildet ist,- wobei das Kunststoffkissen (1) bei 50%iger Kompression eine Druckspannung von 150 - 280 kPa aufweist.
Patent DE-202019101056-U1 (DE)
Title: Bremsanlage zum Bremsen eines rotierenden Elementes
IPC: F16D63/00
Filed: 2019-02-24
Abstract: Bremsanlage (14) zum Bremsen eines rotierenden Elementes, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsanlage (14) mindestens eine Vorrichtung zur Übersetzung einer Drehbewegung in einer Linearbewegung insbesondere eine Kurbelwelle (2) mit einer Pleuelstange (3), mindestens eine Kupplung insbesondere eine lösbare Kupplung (1), mindestens ein Stoßdämpfer insbesondere ein hydraulischen Stoßdämpfer (4) mit einer Dämpfungskraftreglung aufweist.
Patent DE-202019102692-U1 (DE)
Title: Deckellose Kraftstoffeinheit mit variabler Federsteifigkeit
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Deckelloses Kraftstoffsystem für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Kraftstoffeinlasskörper;
 eine Klappe, die schwenkbar in dem Kraftstoffeinlasskörper angebracht ist;
 ein Vorspannelement, das der Klappe zugeordnet ist;
 eine axial bewegliche Welle, die dem Vorspannelement zugeordnet ist; und
 einen Spannungskalibrator, der dem Vorspannelement zugeordnet ist, wodurch die Spannung an dem Vorspannelement durch den Kalibrator eingestellt werden kann.
Patent DE-202019104172-U1 (DE)
Title: Bürste zur Verwendung mit einem rotierenden Elektrowerkzeug
IPC: A46B3/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Bürste (1) zur Verwendung mit einem rotierenden Elektrowerkzeug, mit einem einen Außentopf (5), einen Innentopf (6) und einen zwischen dem Außentopf (5) und dem Innentopf (6) aufgenommenen Bürsteneinsatz (7) aufweisenden Bürstenkörper (4) und mit einem Aufnahmeelement (2) zur Aufnahme eines dem Elektrowerkzeug zugeordneten Verriegelungselements, dadurch gekennzeichnet, dass der Außentopf (5) und der Innentopf (6) mittels eines ringförmigen Verbindungselements (9) miteinander verbunden sind, und dass das Aufnahmeelement (2) mittels des Verbindungselements (9) mit dem Bürstenkörper (4) verbunden ist.
Patent DE-202019104315-U1 (DE)
Title: Set mit drei- und sechseckigen Displaymodulen
IPC: E04H3/24
Filed: 2019-08-06
Abstract: Podestartiges Displaymodul (1,2), das einzeln oder in Kombination mit gleichartigen oder unterschiedlichen Modulen variiert zusammengestellt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Module eine gleichseitige (3) drei- oder sechseckige Grundfläche (1,2) aufweisen, wobei die Seiten der dreieckigen (1) und der sechseckigen (2) Module die gleiche Seitenlänge (3) aufweisen.
Patent DE-202019106401-U1 (DE)
Title: Wendeln, Herstellungsvorrichtung zur Herstellung von Wendeln und Maschendrahtnetzvorrichtung
IPC: B21F27/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Wendeln (10a-g, 102a-g) für ein Maschendrahtnetz (12a-g), welche dazu vorgesehen sind, zur Bildung des Maschendrahtnetzes (12a-g) miteinander verbunden zu sein, insbesondere ineinander gedreht zu sein, wobei die Wendeln (10a-g, 102a-g) aus zumindest einem Längselement (14a-g), insbesondere einem Einzeldraht, einem Drahtbündel, einer Drahtlitze und/oder einem Drahtseil, mit zumindest einem, zumindest teilweise aus einem hochfesten Stahl ausgebildeten Draht (30a-g) gefertigt sind und wobei die Wendeln (10a-g, 102a-g) derart gebogen sind, dass sie zumindest eine Mehrzahl von ersten Schenkeln (16a-g), zumindest eine Mehrzahl von zweiten Schenkeln (18a-g), sowie zumindest eine Mehrzahl einen ersten Schenkel (16a-g) und einen benachbarten zweiten Schenkel (18a-g) miteinander verbindende Biegestellen (20a-g) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeln (10a-g, 102a-g) von einer, zumindest ein Flechtmesser (22a-g) aufweisenden, Flechtmesseranordnung (24a-g) derart durch Biegen hergestellt sind, dass zumindest die Mittelpunkte (26a-g) der ersten Schenkel (16a-g) und/oder zumindest die Mittelpunkte (28a-g) der zweiten Schenkel (18a-g) einer fertig gebogenen Wendel (10a-g, 102a-g) jeweils zumindest im Wesentlichen in einer Ebene liegen.