baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107281-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: B62D25/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Profilanordnung (1) zur Beseitigung störender Sprühwasserbildung wenigstens eines Fahrzeugrades (20) eines PKW, eines LKW, eines Busses, eines Hängers und dergleichen, welche etwa parallel zur Laufläche des Fahrzeugrades (20), von diesem beabstandet, senkrecht zur Fahrtrichtung (F), angeordnet ist, bestehend aus wenigstens einem polymeren Werkstoff, umfassend wenigstens eine Basis (2), mit wenigstens einem, in einem spitzen Winkel davon wegragenden Profilelement (3), sowie wenigstens einem Dämpfungselement (4, 5), welche der Lauffläche des Fahrzeugrades zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilelement (3) wenigstens ein, in einem spitzen und / oder stumpfen Winkel zur Basis (2) angeordnetes Dämpfungselement (4, 5) aufweist, dass das Dämpfungselement (4, 5) zumindest teilweise aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90 und dass das Dämpfungselement (4, 5) einstückig mit dem Profilelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202017000149-U1 (DE)
Title: Abgasreinigung durch Kondensation-/Abkühlung der Abgase, unter Nutzung der Abwärme
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Anlage zur Kraftwärmekopplung bei gleichzeitiger Abgasreinigung dadurch gekennzeichnet, dass die Energieeffizienz von Verbrennungskraftmaschinen gesteigert, und die Schadstoffe in den Abgasen reduziert werden. Siehe Zeichnung 100 mit Bezeichnungsliste, Anlage 1.
Patent DE-202017000474-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Gerät mit einer Leiterplatte
IPC: H05K5/02
Filed: 2017-01-28
Abstract: Gehäuse (12) für ein elektronisches Gerät (11) zur Aufnahme einer mit elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatte (20),- wobei das Gehäuse (12) einen umschlossenen Hohlraum (21) aufweist, welcher von zumindest einer Seite aus zugänglich ist,- das Gehäuse (12) an zwei einander gegenüberliegenden Wandabschnitten (19.1, 19.2) jeweils eine Nut (22) als Führungsmittel und/oder Lagerungsmittel zur Aufnahme einander gegenüberliegender Seitenränder (32, 33) der Leiterplatte (20) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass- im Hohlraum (21) des Gehäuses (12) ein erstes Blockierelement (23) vorgesehen ist, welches derart im Hohlraum (21) des Gehäuses (12) positioniert ist, dass es zusammen mit einem an der Leiterplatte (20) vorgesehenen zweiten Blockierelement (24) in einer Blockierlage, in welcher das Einführen der Leiterplatte (20) in den Hohlraum (21) des Gehäuses (12) verhindert wird, eine Blockiereinrichtung bildet.
Patent DE-202017001023-U1 (DE)
Title: Lasereinheit zur Detektion von Auslösedrähten bei Spreng- und Brandvorrichtungen
IPC: F42B33/06
Filed: 2017-02-28
Abstract: Lasereinheit (1) zur Detektion von Auslösedrähten bei Sprengfallen dadurch gekennzeichnet, dass die Lasereinheit (1) mindestens zwei, in unterschiedlichen Wellenlängenbereichen emittierende, Laserquellen in einem gemeinsamen Gehäuse (11) aufweist.
Patent DE-202017004803-U1 (DE)
Title: Auffangbehälter
IPC: A01M29/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Auffangbehälter dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenabschlüsse (1) und (2), den Auffangbehälter umschließen.
Patent DE-202017102780-U1 (DE)
Title: Fachbodeneinheit für ein Regalsystem und Regalsystem
IPC: A47B96/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Bodenelement (1.1; 1.2; 1.3) für einen Fachboden (50) eines Regalsystems (200), umfassend einen länglichen Grundkörper (2) mit einer, eine Warenauflagefläche (5) aufweisenden Oberseite (3) und mit einer Unterseite (4), welche im Bereich der längsseitigen Enden (6, 7) des Grundkörpers (2) jeweils einen Steg (8, 9) aufweist, der sich in Längsrichtung des Grundkörpers (2) erstreckt, um endseitig jeweils in eine Einsteckaufnahme (65, 66) eines Tragrahmens (60) eingesteckt zu werden.
Patent DE-202017104617-U1 (DE)
Title: Funkstörungsdetektion
IPC: H04W24/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: System, das umfasst: eine Datenverarbeitungs-Hardware (220); und eine Speicher-Hardware (210), die mit der Datenverarbeitungs-Hardware (220) in Verbindung steht, wobei die Speicher-Hardware (210) Anweisungen speichert, die, wenn sie in der Datenverarbeitungs-Hardware (220) ausgeführt werden, die Datenverarbeitungs-Hardware (220) veranlassen, Operationen auszuführen, die umfassen: Empfangen einer Störungsangabe (204), die eine Störung zwischen zwei oder mehr Sendern (110) in einem Netz (10, 10a, 10b) angibt; Beenden der Sendeoperationen aller Sender (110) in dem Netz (10, 10a, 10b) während eines Schwellenzeitraums; Anfordern einer Störungsbewertung (206) des Netzes (10, 10a, 10b) für den Schwellenzeitraum, wenn alle Sender (110) in dem Netz (10, 10a, 10b) die Sendeoperationen beendet haben; wenn die Störungsbewertung (206) die Beendigung der Störung zwischen den zwei oder mehr Sendern (110) in dem Netz (10, 10a, 10b) angibt, Bestimmen, dass sich ein störender Sender (110) außerhalb des Netzes (10, 10a, 10b) befindet; und wenn die Störungsbewertung (206) die Fortdauer der Störung zwischen den zwei oder mehr Sendern (110) in dem Netz (10, 10a, 10b) angibt: Bestimmen, dass sich der störende Sender (110) innerhalb des Netzes (10, 10a, 10b) befindet; und Ausführen einer Störungsisolationsroutine (230), die konfiguriert ist, um den störenden Sender (110) zu identifizieren, der sich innerhalb des Netzes (10, 10a, 10b) befindet.
Patent DE-202018001560-U1 (DE)
Title: Renovierungshelfer (Doppelwinkel und keilförmiger Stopper)
IPC: E06B9/78
Filed: 2018-03-23
Abstract: Renovierungshelfer: Vorrichtung zur Erleichterung der Bau- und Renovierungsarbeiten (mit der Funktion eines Schutzes vor Verschmutzungen) in Form eines Winkels ist dadurch gekennzeichnet, dass ein U-förmiger Winkel, auch Doppelwinkel genannt, (Bild 1) mit einer langen Seite (1) und zwei kurzen L-förmigen Enden (2, 2a) jeweils mit einem Loch (3, 3a) für Schraube für den Gurtwickler (Einlassgurtwickler). Die Vorrichtung ermöglicht einen entsprechenden Abstand des Rollladengurtes von der Wand, damit die Bau-/Renovierungsarbeiten sauber, schnell und professionell durchgeführt werden können.
Patent DE-202018001746-U1 (DE)
Title: Antidruckstellen-Impulsdrain
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Antidruckstellen-Impulsdrain (1) zur Ableitung von Sekret (20) aus einer Wunde (22), dadurch gekennzeichnet, dass ein Impulsdrain (4) im Antidruckstellen-Impulsdrain (1) mit einem Labyrinth (3) ummantelt ist, dass durch an- und abschwellende Druckimpulse (6) die Wundheilung verbessert sowie mittels Vakuum (7) Sekret (20) abgesaugt wird.
Patent DE-202018006345-U1 (DE)
Title: Konfiguration von Ressourcen einer Scheduling-Anfrage
IPC: H04W74/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Nutzervorrichtung (10) für ein Funkzugangsnetz,
 wobei die Nutzervorrichtung (10) mit einer Referenz-Zeitressource konfiguriert ist, die in einem oder mehreren Slots für die Übertragung einer Scheduling-Anfrage durch die Nutzervorrichtung (10) zur Verfügung steht, wobei die Referenz-Zeitressource ein Referenzsymbol, R, umfasst, wobei jeder der einen oder mehreren Slots eine Slot-Dauer aufweist, die auf einer Anzahl, N, von Symbolen in dem Slot basiert;
 wobei die Nutzervorrichtung (10) ferner mit einer Anfrage-Periodizität, P, konfiguriert ist, die eine Periodizität mit einer Zeitspanne angibt, die kürzer als die Slot-Dauer ist;
 wobei die Nutzervorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, eine Nachricht zur Scheduling-Anfrage bei einem Übertragungssymbol, T, der Anfrage zu übertragen, das auf dem Referenzsymbol R und der Periodizität P basiert.
Patent DE-202018102040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Kisten
IPC: B65G1/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung von Kisten (1), mit mindestens einer länglichen Wanne (2), welche einen rechteckigen Boden (3) und eine sich randseitig an diesen Boden (3) anschließende Seitenwand mit zwei Längsseiten (4, 5) und zwei Breitseiten (6, 7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) einen parallel zu den Längsseiten (4, 5) verlaufenden Schlitz (8) aufweist, in welchem ein Gleitstück (9) verschiebbar gelagert ist, an dem ein Ende eines flexiblen Zugmittels (10) befestigt ist, und an einer ersten Breitseite (6) der Seitenwand der oder einer weiteren Wanne (2) eine Klemmvorrichtung (11) für das flexible Zugmittel (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018103561-U1 (DE)
Title: Federkraft ändernde Abzugsmechanik mit wählbaren Abzugsgewichten
IPC: F41A19/16
Filed: 2018-06-22
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe aufweisend mindestens einen Abzug (3) mit einer Abzugs-Wegstrecke (A-C), der mit einem schussauslösenden Hebel (6) gekoppelt ist, mit zwei vorgegebenen Abzugsgewichten, wobei die resultierende Abzugskraft durch eine zusätzliche Feder (53) addierend oder subtrahierend zu einer Hauptkraft (F6), die an dem schussauslösenden Hebel (6) in vorgegebener Größe anliegt, kombinierbar ausgeführt ist,
 und ein von außen bedienbares Schaltelement (4) zum Umschalten zwischen den zwei Abzugsgewichten vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zusätzliche Feder (53) in einer Federeinheit (5) zusammengefasst in einer vorgegebenen Anordnung in Bezug auf den Abzug (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202018105101-U1 (DE)
Title: Gezogener Anbaugrubber
IPC: A01B59/043
Filed: 2018-09-06
Abstract: Gezogenes Anbaugerät, insbesondere Anbaugrubber, zum Anbau an einen Schlepper mit einem Maschinenrahmen (2), der mehrere hintereinander angeordnete Querträger (3) aufweist, an denen jeweils mehrere Bodenbearbeitungswerkzeuge, insbesondere Grubberzinken (4), befestigt sind, wobei an dem Maschinenrahmen (2) frontseitig eine Deichsel (8) mit einem Ankoppelgelenk (9) zum gelenkigen Ankoppeln an den Schlepper angeordnet ist und unter der Deichsel (8) vor dem in Fahrtrichtung vordersten Querträger (3) und den daran befestigten Bodenbearbeitungswerkzeugen ein zusätzliches Mittelwerkzeug (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Mittelwerkzeug (14) an einer von der Deichsel (8) separaten Anlenkkonsole (17) befestigt ist, die an dem Maschinenrahmen (2) befestigt ist und von dessen vordersten Querträger (3) frontseitig vorspringt, und die genannte Deichsel (8) relativ zu der Anlenkkonsole (17) verschwenkbar am Maschinenrahmen (2) befestigt ist.
Patent DE-202018105475-U1 (DE)
Title: Sicherheitspaneel mit erhöhter Basis
IPC: E04H17/16
Filed: 2018-09-24
Abstract: Sicherheitspaneel (10), das zur Verwendung bei der Definition von Begrenzungen und der Bereitstellung von Sicherheit geeignet ist, umfassend einen Paneelzaun (20) mit einem Drahtgeflecht, das durch eine Vielzahl von horizontalen Paneeldrähten (12) und vertikalen Paneeldrähten (11) in einem Verbund gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitspaneel (10) eine Basisplatte (30) aus Metall oder Material auf Metallbasis umfasst, die die Basis bildet und sicherstellt, dass sich das Sicherheitspaneel (10) in einer vorbestimmten Höhe befindet, und einen oberen Verbindungsabschnitt (34), der auf der Basisplatte (30) so vorgesehen ist, dass der Paneelzaun (20) mit der Basisplatte (30) verbunden ist.
Patent DE-202019004120-U1 (DE)
Title: Euromünzen Karte
IPC: A45C1/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Scheckkartenartiger Halter für Hartgeld Dadurch gekennzeichnet, dass das Format einer Scheckkarte entspricht (85,6 mm X 54 mm) und Öffnungen (Halter) für Geldmünzen in definierten Größen vorhanden sind - jeweils eine Münze pro Halter.
Patent DE-202020001487-U1 (DE)
Title: Tischkantenläufer im Schokoladenhohlkörper
IPC: A63H15/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Tischkantenläufer bestehend aus einer Figur mit zwei oder mehr beweglichen Beinen welche ausgelegt ist eine laufende Bewegung auszuführen sobald sie an einem Faden gezogen wird. Wobei die Energie durch ein Gewicht das am Tisch herunterhängt hervorgebracht wird. Verwendung als Bausatz oder fertig montiert in einem Schokoladenhohlkörper, wobei der Schokoladenhohlkörper insbesondere Ei oder Kugelförmig ist.
Patent DE-202020005734-U1 (DE)
Title: Beschneiden von Indizes zur Verbesserung einer Verarbeitung von Datenbankabfragen
IPC: G06F16/22
Filed: 2020-07-30
Abstract: Netzwerkbasiertes Data-Warehouse-System, das folgendes umfasst:
 wenigstens einen Hardwareprozessor; und
 einen Speicher, der Anweisungen speichert, die veranlassen, dass der wenigstens eine Hardwareprozessor Operationen durchführt, die folgendes umfassen:
 Zugreifen auf eine Quelltabelle, die in eine Gruppe von Mikropartitionen organisiert ist;
 Erzeugen eines Beschneidungsindexes basierend auf der Quelltabelle, wobei der Beschneidungsindex eine Gruppe von Filtern umfasst, die eindeutige Werte in jeder Spalte der Quelltabelle indizieren;
 Empfangen einer Abfrage, die zur Quelltabelle gerichtet ist; und
 Verarbeiten der Abfrage unter Verwendung des Beschneidungsindexes, wobei das Verarbeiten der Abfrage ein Beschneiden der Gruppe von Mikropartitionen der Quelltabelle umfasst, um nach Daten zu scannen, die mit der Abfrage übereinstimmen, wobei das Beschneiden der Gruppe von Mikropartitionen ein Identifizieren einer Untergruppe von Mikropartitionen unter Verwendung des Beschneidungsindexes umfasst, um nach den Daten zu scannen, die mit der Abfrage übereinstimmen.
Patent DE-202021103783-U1 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-07-15
Abstract: Elastomer-Metall-Lager (1) mit einer Innenhülse (2) und einem auf deren Außendurchmesser (2.2) befindlichen Element (3) aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (3) aus TPE (Thermoplastischen Elastomer) besteht, wodurch ein TPE-Metall-Lager gebildet wird.
Patent DE-202021106488-U1 (DE)
Title: Wildträger
IPC: A01M31/00
Filed: 2021-11-29
Abstract: Wildträger mit einem Rahmen (4), der Längs- und Querholme (6, 8; 10) aufweist, wobei einer der Längsholme (6, 8) mit einer Kopplungseinrichtung (44) zur Kupplung des Wildträgers (2) an einem Kupplungskopf eines Kraftfahrzeuges verbunden ist, wobei der Rahmen (4) eine Ablagefläche aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querholme (10) geteilt und nach innen verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-202022001867-U1 (DE)
Title: Variator ohne Friktionsmechanismen
IPC: F16H29/00
Filed: 2022-08-22
Abstract: Variator mit einer Kulisse (4) in einer Längsschlitz (5), in der sich ein Stift (3) bewegen kann, der am Umfang einer Scheibe (2) starr befestigt ist, und die Scheibe (2) am Ende der Welle (1) der Anfangsrotierung starr befestigen ist, und der die Welle (7) Schwingungen der Kulisse (4) am Ende den Steg (11) befestigt ist, deren Drehwelle (13) in dem Loch in der Platte (6) des Variator drehbar ist, zudem an den Seiten des Stegs (11) und etwa in der Mitte seiner Länge, Vorsprünge (a) und (b) sich befinden, und auf der gegenüberliegenden Seite der Welle (1) der Anfangsrotierung ist an dem Vorsprung (b) das Drahtseil (16) angebracht ist, welcher zu einem Ende der Rückholfeder (15) verbunden ist, und das andere Ende der Rückholfeder (15) ist an der Platte (6) den Variator starr befestigt, und diese Rückholfeder (15) ständig neigt dazu, den Abstand zwischen der Welle (1) der Anfangsrotierung und der Welle (7) Schwingungen der Kulisse (4) zu vergrößern, aber das Drahtseil (18), die am Vorsprung (a) auf der gegenüberliegenden Seite des Stegs (11) angebracht ist, kann diesen Abstand verringern, und die Welle (7) Schwingungen der Kulisse (4) kann entlang einer kreisförmigen Bahn (18) zu bewegen, die vom Mittelpunkt der Welle (1) der Anfangsrotierung ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (4) ist der Handgriff der Kupplung (8), der aus den Elementen der freilaufenden Kupplungen besteht, aber die oszillierende Drehbewegung der Kulisse (4) - in eine kontinuierliche einseitige Drehung der Ausgangswelle (9) der Kupplung (8) umwandelt, die sich in der Bohrung des Stegs (11), der hier auch die Hauptplatte der Kupplung (8) ist, drehen kann, und eine ringförmiger Aussparung in der bewegliche Platte der Kupplung (8) erlaubt der Abtriebswelle (9) der Kupplung (8) die freie Bewegung machen, und das Zahnrad (10) mit dem Zahnrad (12) verbunden, das starr auf der Drehwelle (13) des Stegs (11) sitzt, und die Drehwelle (13) des Stegs (11) ist gleichzeitig die Abtriebswelle des Variator.
Patent DE-202022001938-U1 (DE)
Title: Halterung für Sitzstangen und sonstigem Zubehör
IPC: A01K31/06
Filed: 2022-09-02
Abstract: Halterung für Sitzstangen und sonstigem Zubehör bestehend aus (6) Halterung-Vorderseite und (10) Halterung-Rückseite welche an den (8) Gitterstäbe befestigten werden und einem (2) Verbindungselement mit einer (3) Metallscheibe an dem (1) Sitzstange(n) / Zubehör befestigt werden. Die Halterung für Sitzstangen und sonstigem Zubehör ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haftung des (2) Verbindungselementes durch einen (4) Magneten in einer (5) Bohrung gewährleistet wird.
Patent DE-202022002007-U1 (DE)
Title: Sauggerät zum Ansaugen von kleinen Plastiksteinchen
IPC: B44B9/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Sauggerät zum Ansaugen von kleinen Plastiksteinchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vakuumpumpe (1) in ein Kunststoffgehäuse (2) mit zwei Ausgängen (3a)/(3b) eingebaut ist.
Patent DE-202022002174-U1 (DE)
Title: LED Signalleuchte, mit einer flexiblen Platine. Die Signalleuchte ist durch Ihre einfache Bauart effektiv, leicht zu reinigen und kostengünstig produzierbar.
IPC: G08B5/00
Filed: 2022-10-06
Abstract: Signalleuchte für Maschinen und Anlagen, die den Betriebszustand anzeigt.
Patent DE-202022002770-U1 (DE)
Title: Batterie, Stromabnehmer für eine Batterie, Batteriepack und Fahrzeug mit einem Batteriepack
IPC: H01M50/583
Filed: 2022-01-19
Abstract: Batterie aufweisend
 eine Elektrodenbaugruppe, die durch Wickeln einer ersten Elektrode, einer zweiten Elektrode und eines Separators, der zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode angeordnet ist, um eine Wickelachse gebildet ist, wobei die erste Elektrode einen ersten unbeschichteten Bereich aufweist, der frei von einer Aktivmassenschicht ist, wobei der erste unbeschichtete Bereich benachbart zu einer Kante der ersten Elektrode angeordnet ist, die sich entlang einer Wicklingsrichtung der Elektrodenbaugruppe erstreckt, wobei der erste unbeschichtete Bereich von dem Separator freiliegt und zumindest ein Teil des ersten unbeschichteten Bereichs selbst als eine Elektrodenlasche bereitgestellt ist;
 ein Gehäuse, in dem die Elektrodenbaugruppe angeordnet ist;
 einen ersten Stromabnehmer, der einen an der Elektrodenbaugruppe angeordneten Kantenabschnitt, einen ersten Kopplungsabschnitt des unbeschichteten Bereichs, der sich von dem Kantenabschnitt nach innen in Richtung der Wickelachse erstreckt und mit dem ersten unbeschichteten Bereich gekoppelt ist, und einen von dem ersten Kopplungsabschnitt des unbeschichteten Bereichs beabstandeten Anschluss-Kopplungsabschnitt, aufweist; und
 einen Anschluss, der mit dem Anschluss-Kopplungsabschnitt gekoppelt ist.
Patent DE-202022100797-U1 (DE)
Title: Lichteinfallsvorrichtung für Kellerräume
IPC: E04F17/06
Filed: 2022-02-11
Abstract: Lichteinfallsvorrichtung (10) für Kellerräume, die als Betonfertigteil ausgebildet ist und zwei Seitenwände (12) aufweist, zwischen denen eine nach dem Einbau gegen die Vertikale nach außen geneigte Längswand (11) angeordnet ist, wobei die Unterseiten der Längswand (11) und der Seitenwände (12) auf eine Bodenplatte des Kellerraumes aufsetzbar oder in eine Aussparung in einer Kellerwand einsetzbar sind und die Oberseiten der Seitenwände (12) und der Längswand (11) eine Aufnahme für eine Glasabdeckung (13) mit einer Rahmenkonstruktion (17) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasabdeckung (13) parallel zu den Seitenwänden (12) begrenzt verschiebbar auf den Oberseiten der Seitenwände (12) und der Längswand (11) angeordnet ist.
Patent DE-202022100817-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung zum Entwässern des Inneren eines Übergangs für ein Gelenkfahrzeug
IPC: B61D17/22
Filed: 2022-02-14
Abstract: Entwässerungsvorrichtung (1) zum Entwässern des Inneren eines Übergangs (2) für ein Gelenkfahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, die Entwässerungsvorrichtung (1) umfassend ein erstes Filterelement (3), um in einer Betriebsposition der Entwässerungsvorrichtung (1) einen Eintritt von Flüssigkeit in die Entwässerungsvorrichtung (1) zu ermöglichen, sowie mindestens eine Entwässerungsdüse (4), die in fluidischer Verbindung zum ersten Filterelement (3) steht, wobei in der Betriebsposition die Flüssigkeit schwerkraftbedingt vom ersten Filterelement (3) in einen Fluidkanal (5) der Entwässerungsdüse (4) und durch den Fluidkanal (5) über eine Austrittsöffnung (8) aus der Entwässerungsdüse (4) und aus der Entwässerungsvorrichtung (1) fließen kann und wobei der Fluidkanal (5) zumindest abschnittsweise einen minimalen Querschnitt (6) aufweist, wobei der minimale Querschnitt (6) so dimensioniert ist, um ohne Flüssigkeit in der Entwässerungsvorrichtung (1) eine Begrenzung des Absolutwerts einer möglichen Druckänderung im Inneren des Übergangs (2) über wenigstens einen vorgegebenen Mindestzeitraum auf höchstens ein vorgegebenes Druckänderungsmaximum zu gewährleisten.
Patent DE-202022101102-U1 (DE)
Title: Leiterendkappe
IPC: H02G15/04
Filed: 2022-02-28
Abstract: Leiterendkappe (10) mit einem Leiteraufnahmeraum (30) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (20),
 - wobei der Leiter zumindest eine Ader (21) sowie eine die zumindest eine Ader umgebende Isolierung (22) aufweist,
 - wobei der Leiteraufnahmeraum (30) zumindest einen ersten Leiteraufnahmebereich (31) sowie einen zweiten Leiteraufnahmebereich (32) aufweist,
 - wobei der erste Leiteraufnahmebereich (31) einen Leiterfixierabschnitt (40) zur Fixierung der Isolierung (22) des Leiters (20) mit einem an die Isolierung (22) des elektrischen Leiters (20) angepassten Querschnitt aufweist,
 - wobei der zweite Leiteraufnahmebereich (32) zur Aufnahme einer Ader (21) ohne Isolierung ausgebildet und der Querschnitt des zweiten Leiteraufnahmebereichs (32) größer als der Querschnitt der Ader (21) ist und
 - wobei der erste Leiteraufnahmebereich (31) an dem vom zweiten Leiteraufnahmebereich (32) abgewandten Ende eine Leiterdurchführungsöffnung (33) aufweist.
Patent DE-202022101396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernähren von Wasserpflanzen auf einer Wasseroberfläche
IPC: A01H13/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Ernähren von Wasserpflanzen auf einer Wasseroberfläche, umfassend zumindest ein etwa vertikal im Wasser angeordnetes Steigrohr für Wasser aus tieferen Wasserschichten, dadurch gekennzeichnet, dass dem Steigrohr (3) zumindest eine Zuleitung (6) für Luft zugeordnet ist, wobei die Zuleitung (6) für Luft in das Steigrohr (3) einmündet, und dass die Zuleitung (6) für Luft mit wenigstens einer Luftfördereinrichtung beaufschlagt ist.
Patent DE-202022104360-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel-Kits mit festen Reinigungs- und Desinfektionsmittelzusammensetzungen
IPC: C11D3/48
Filed: 2022-08-01
Abstract: Desinfektionsmittel-Kit (1), umfassend:
 a. eine Desinfektionsmittelzusammensetzung, die in einem dreischichtigen Laminatmaterial (15) bereitgestellt wird, welches eine Aluminiumschicht umfasst, die sich zwischen einer Polyethylen (PE)-Schicht und einer Polyethylenterephthalat (PET)-Schicht befindet; und
 b. eine Flasche (20) mit einer Fülllinie (21) bei einem Volumen, das ausreicht, um eine Desinfektionsmittellösung aus der Desinfektionsmittelzusammensetzung und Wasser zu erhalten.
Patent DE-202023103900-U1 (DE)
Title: Faserbetonprodukt, verstärkt mit gehackten Basaltfasern, beschichtet mit unterschichtigem Graphen
IPC: C04B14/14
Filed: 2023-08-23
Abstract: Faserverstärktes Betonprodukt, das aus einer Mischung von Füllstoff, einem Zementbindemittel, einem mineralischen Verstärkungszusatz mit überwiegend Basaltzusammensetzung und Wasser gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungszusatz aus gehackten Basaltfasern besteht, die mit niedrigschichtigem Graphen vorbeschichtet sind.