baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120352-A1 (DE)
Title: Standardmässig voreingestellte datenpaket-routung in einer nfc-vorrichtung
Inventor: DO KHAC MINH TRI
IPC: H04L45/52
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein Verfahren enthält das Empfangen eines Datenpaketes, das durch eine Nahfeldkommunikations(Near Field Communications, NFC)-Vorrichtung gesendet wird, in einer NFC-Steuereinheit. Es wird bestimmt, ob das Datenpaket Anwendungsidentifikator-Routungsinformationen enthält, und auf der Basis dessen wird das Datenpaket zu einer standardmäßig voreingestellten Anwendungsidentifikator-Routungsadresse geroutet, wenn eine Nachschlagetabelle keine Anwendungsidentifikator-Routungsadresse aufweist, die den Anwendungsidentifikator-Routungsinformationen zugeordnet ist. Es wird bestimmt, ob das Datenpaket Protokoll-Routungsinformationen enthält, wenn das Datenpaket nicht die Anwendungsidentifikator-Routungsinformationen aufweist, und das Datenpaket wird unter Verwendung der NFC-Steuereinheit zu einer standardmäßig voreingestellten Protokoll-Routungsadresse geroutet, wenn die Nachschlagetabelle keine Protokoll-Routungsadresse aufweist, die den Protokoll-Routungsinformationen zugeordnet ist. Die standardmäßig voreingestellte Anwendungsidentifikator-Routungsadresse ist von der standardmäßig voreingestellten Protokoll-Routungsadresse verschieden.
Patent DE-102015203279-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensoranordnung für ein kraftfahrzeug und verfahren zum messen des drehmoments
Inventor: OVERLA GREGORY JACK
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Drehmomentsensoranordnung wird verwendet, um in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs Drehmoment zu messen, wobei der Antriebsstrang eine Kraftquelle und ein Getriebe enthält. Ein Sensor ist mit einem Dichtringgehäuse gekoppelt, das mit der Kraftmaschine gekoppelt ist. Sowohl der Sensor als auch das Dichtringgehäuse weisen ein in ihnen ausgebildetes Montageloch auf. Der Sensor wird mit dem Dichtringgehäuse und das Dichtringgehäuse mit der Kraftmaschine gekoppelt, indem ein Befestigungselement in beide Montagelöcher eingeführt wird. Der Sensor misst eine Höhe eines Drehmoments, das auf eine Zahnkranzscheibe des Getriebes ausgeübt wird. Die Zahnkranzscheibe enthält eine aus einem magnetisierbaren Material gefertigte zentrale Scheibe und einen äußeren Ring, der mit der zentralen Scheibe gekoppelt ist. Der Sensor ist ein magnetischer Drehmomentsensor, der eine Höhe eines Drehmoments, das auf die zentrale Scheibe der Zahnkranzscheibe ausgeübt wird, ermittelt, indem er einen durch die Zahnkranzscheibe verlaufenden magnetischen Fluss erfasst.
Patent DE-102015206067-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Kompressor und Elektromaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen des Abgases, – einem Kompressor (1), der im Ansaugsystem (2) angeordnet ist und der ein in einem Kompressorgehäuse (1b) auf einer drehbaren Welle (1a) angeordnetes und mit Laufschaufeln (1d) ausgestattetes Laufrad (1c) umfasst, und – einer Elektromaschine (3), die als Antriebsmotor (3a) mit der Welle (1a) des Kompressors (1) zumindest antriebsverbindbar ist. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwunden werden und die über einen verbesserten Wirkungsgrad verfügt. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – stromaufwärts des Laufrades (1c) eine verstellbare Leiteinrichtung (4) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung verdrehbare Leitschaufeln (4a) umfasst, und – die Elektromaschine (3) zur Energiegewinnung als Generator (3b) betreibbar ist, der Leistung aufnimmt.
Patent DE-102015206182-A1 (DE)
Title: Isolieren von aneinanderliegenden Lithium-Ionen-Akkumulatoren durch komplettes Umspritzen/Ausgießen der Behälter in einer Vorrichtung
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zellmodul für Lithium-Ionen-Batterien, umfassend mindestens zwei Lithium-Ionen-Zellen, insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulator-Zellen, ein Zellmodulgehäuse, umfassend mindestens eine Seitenwand, und mindestens eine elektrische Isolierung zwischen den Zellen, wobei die Isolierung einstückig mit dem Zellmodulgehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-102015206599-A1 (DE)
Title: Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-04-14
Abstract: Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät (1), mit zumindest einer Teleskopauszugsvorrichtung (7) und einem Gargutträger (6), wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (7) ein beweglich ausgebildetes Hebeelement (11) aufweist, um den Gargutträger (6) in Auszugsrichtung (A) senkrecht nach oben anzuheben.
Patent DE-102015208710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine und Antrieb
Inventor: SCHINDLER ACHIM
IPC: H02P21/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betrieb einer elektrischen Maschine (4), insbesondere einer geberlosen Synchronmaschine. Zu einem Zeitpunkt (16) wird von einem gesteuerten Betrieb (6) zu einem geregelten Betrieb (12) umgeschaltet, wobei zu dem Zeitpunkt (16) als Führungsgröße (14) des geregelten Betriebs (12) die Führungsgröße (8) des gesteuerten Betriebs (6) zuzüglich eines Korrekturwerts (18) herangezogen wird. Die Erfindung betrifft ferner einen Antrieb (28), der eine elektrische Maschine (4) und einen Umrichter (30) aufweist.
Patent DE-102015211570-A1 (DE)
Title: Regeneration von Partikelfiltern in einem Hybridantriebsstrang
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Regeneration eines Partikelfilters im Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridantriebsstrang bereitgestellt, bei dem die Regeneration des Partikelfilters in Abhängigkeit von den dabei erreichten Temperaturen wiederholt unterbrochen und neu gestartet wird, um die Lebensdauer des Partikelfilter zu verlängern. Weiterhin wird eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102015217965-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und automatisches Parkhaus
Inventor: VOGLER ALEXANDER
IPC: E04H6/42
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (15) zur Positionierung und/oder Lageerkennung einer Abstellplattform (2.1 bis 2.m) auf einer Transportvorrichtung (6.1 bis 6.x) mit einer an der Transportvorrichtung (6.1 bis 6.x) ortsfest angeordneten oder anordbaren Sensoranordnung (16), umfassend zumindest vier in Richtung einer Unterseite der Abstellplattform (2.1 bis 2.m) gerichtete und in einem zweidimensionalen Muster (M) zueinander angeordnete Sensoren (16.1 bis 16.4) und einer an der Unterseite (U) der Abstellplattform (2.1 bis 2.m) angeordneten oder anordbaren Geberanordnung (17), welche derart ausgebildet ist, dass diese alle in dem Muster (M) angeordneten Sensoren (16.1 bis 16.4) ausschließlich in genau einer relativen Längsposition eines Mittelpunktes einer Abstellfläche der Abstellplattform (2.1 bis 2.m) relativ zur Transportvorrichtung (6.1 bis 6.x) überdeckt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein automatisches Parkhaus (1), umfassend zumindest ein solches Sensorsystem (15).
Patent DE-102015218687-A1 (DE)
Title: Brenneranordnung für eine Ringbrennkammer mit Resonatoren
Inventor: Böttcher Andreas
IPC: F23R3/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brenneranordnung (1) mit einem eine Ringbrennkammer (2) definierenden Gehäuse (3) und mehreren in die Ringbrennkammer (2) mündenden Brennern (4), wobei jeder Brenner (4) in einer an dem Gehäuse (3) vorgesehenen Durchgangsöffnung (5) angeordnet ist, wobei in den Durchgangsöffnungen (5) im Wesentlichen hülsenartig ausgebildete, die Brenner (4) aufnehmende und ausrichtende Adaptereinrichtungen (6) vorgesehen sind, die in die Ringbrennkammer (2) vorstehen und an ihren ringbrennkammerseitigen Enden (7) eine sich radial zu den Brennerachsen (8) erstreckende Abschirmplatte (9) halten, die mit konzentrisch zu den Durchgangsöffnungen (5) ausgebildeten Durchgangslöchern (10) versehen ist und wobei die Adaptereinrichtungen (6) auf einem Ring zwischen einer annähernd zylindrischen Außenschale (11) der Ringbrennkammer (2) und einer annähernd zylindrischen nabenseitigen Wand (12) angeordnet sind, so dass sich zwischen Adaptereinrichtungen (6) und Außenschale (11) bzw. nabenseitiger Wand (12) sowie Gehäuse (3) und Abschirmplatte (9) ein Hohlraum (13) bildet, wobei die Abschirmplatte (9) Resonatoröffnungen (14) aufweist und im Hohlraum (13) Trennwände (15) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Gasturbine (17).
Patent DE-102015219422-A1 (DE)
Title: Induktor für einen High Side-DC/DC-Wandler
Inventor: LEE WOO YOUNG
IPC: H01L27/26
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Induktor für einen High Side-DC/DC-Wandler wird für ein umweltfreundliches Fahrzeug vorgesehen. Er verbessert die DC-Bias-Eigenschaft. Der Induktor umfasst einen Kern mit einem zentralen Kern, um den ein Draht gewickelt ist, einen vorderen Kern und einen hinteren Kern, die einstückig bzw. integral an einer Vorderseite bzw. einer Rückseite des zentralen Kerns angebracht sind, und einen linken Kern und einen rechten Kern, die von beiden Seiten des zentralen Kerns beabstandet sind und integral bzw. einstückig an dem vorderen Kern und dem hinteren Kern angebracht sind. Zusätzlich wird ein Draht um den zentralen Kern in einer Längsrichtung davon gewickelt.
Patent DE-102015221016-A1 (DE)
Title: Steuerung von Leistungszuständen eines Gerätes
Inventor: HAENTZSCHEL DIRK
IPC: G06F13/40
Filed: 2015-10-28
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, die Computerprogramme enthalten, die auf einem Computerspeichermedium codiert sind, zur Steuerung von Leistungszuständen eines Gerätes. In einem Aspekt ist eine Schaltung dazu konfiguriert, Operationen auszuführen, die umfassen: Empfangen, auf einem Datenanschluss einer SPI-Steuerschnittstelle, eines Befehls zum Eintritt in einen reduzierten Leistungsmodus; Feststellen, dass ein Auswahlsignal auf einem Auswahlanschluss der SPI-Steuerschnittstelle zurückgesetzt wurde; als Reaktion auf das Empfangen des Befehls zum Eintritt in den reduzierten Leistungsmodus und die Feststellung, dass das Auswahlsignal zurückgesetzt wurde, Veranlassen der Schaltung, in den reduzierten Leistungsmodus einzutreten; Feststellen, dass das Auswahlsignal auf dem Auswahlanschluss der SPI-Steuerschnittstelle gesetzt wurde; und als Reaktion auf die Feststellung, dass das Auswahlsignal auf dem Auswahlanschluss gesetzt wurde, Veranlassen der Schaltung, den reduzierten Leistungsmodus zu verlassen.
Patent DE-102015221094-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit Kupplungsvorrichtung
Inventor: URSEJ MATJAZ
IPC: F16D1/108
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1) mit einem ersten, mit einer Antriebseinheit (4) gekoppelten Kupplungselement (2), mit einer aus der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1) entnehmbaren Brüheinheit (9) und mit einem zweiten, der Brüheinheit zugeordneten Kupplungselement (11), wobei in einem Betrieb der Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1) das erste Kupplungselement (2) und das zweite Kupplungselement (11) mit einem Eingriffsspiel ineinander eingreifen.
Patent DE-102015224710-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung, insbesondere thermoelektrischer Generator
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Vorrichtung (1), – mit einer Mehrzahl entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinander gestapelten thermoelektrischen Modulen (2), die jeweils mehrere thermoelektrische Elemente aufweisen, – mit einer Mehrzahl von längsförmigen ersten Blechformteilen (3a), die sich entlang einer ersten Längserstreckungsrichtung (L1) erstrecken und die thermoelektrischen Module (2) thermisch an zwei erste Fluidleitungen (4a, 4b) koppeln, und thermisch und mechanisch mit den thermoelektrischen Modulen verbunden sind, – mit einer Mehrzahl von längsförmigen zweiten Blechformteilen (3b), die sich entlang einer zweiten Längserstreckungsrichtung (L2) erstrecken, die quer zur ersten Längserstreckungsrichtung (L1) verläuft, und die thermoelektrischen Module (2) thermisch an zwei zweite Fluidleitungen (5a, 5b) koppeln, – wobei die ersten und zweiten Blechformteile (3a, 3b) jeweils einen Hauptabschnitt (6a, 6b) aufweisen, der an den Längsenden (7a, 7b) der Blechformteile (3a, 3b) in einen jeweiligen Endabschnitt (8a, 8b) übergeht, der thermisch und mechanisch mit der ihm zugeordneten Fluidleitung (4a, 4b, 5a 5b) verbunden ist.
Patent DE-102016010830-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Kraftfahrzeugbatterie mit einem Abschirmelement zur Abschirmung einer Zellhalterung und/oder einer Batteriezelle
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M2/20
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock für eine Kraftfahrzeugbatterie (11a) mit zumindest zwei Batteriezellen (12a, 12b, 13a, 13b), mit zumindest einer Zellhalterung (14a, 14b) zur Fixierung zumindest einer der Batteriezellen (12a, 12b, 13a, 13b), und mit zumindest zwei elektrisch verbundenen, spannungsführenden Bauteilen (15a–d, 16a–d, 17b), welche die zumindest zwei Batteriezellen (12a, 12b, 13a, 13b) elektrisch verbinden, wobei der Zellblock zumindest ein zumindest teilweise in einem Verbindungsbereich der spannungsführenden Bauteile (15a–d, 16a–d, 17b) angeordnetes Abschirmelement (18a–d) aufweist, welches zu einer Abschirmung der zumindest zwei spannungsführenden Bauteile (15a–d, 16a–d, 17b) gegenüber der zumindest einen Zellhalterung (14a, 14b) und/oder einem Grundkörper (19a, 19b, 20a, 20b) zumindest einer der Batteriezellen (12a, 12b, 13a, 13b) vorgesehen ist.
Patent DE-102016011709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sensorzeile und Vorratszeile zum Einsatz in einem solchen Verfahren
Inventor: VOSS ANDREAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Sensorzeile mit mindestens zwei magnetfeldempfindlichen Sensoren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt von einer Vorratszeile abgetrennt wird, wobei die Vorratszeile ein Trägermaterial aufweist, auf dem mindestens drei magnetfeldempfindliche Sensoren in einer Zeile angeordnet sind und auf oder in dem Trägermaterial eine elektrische Verbindung zwischen den Sensoren auf dem Trägermaterial vorgesehen ist, und der Abschnitt zur Herstellung der Sensorzeile verwendet wird.
Patent DE-102016015395-A1 (DE)
Title: Vortriebsmaschine
Inventor: PIEKORZ BERNHARD
IPC: E21C47/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vortriebsmaschine (1) zum Abbauen von Gestein im Tagebau. Die Vorrichtung umfasst einen Rahmen (1A) und ein an dem Rahmen (1A) angeordnetes Fahrwerk (1B). Die Maschine umfasst außerdem einen an, insbesondere unter, dem Rahmen (1A) angeordneten Förderer (16). Am Rahmen (1A) ist auf einer Seite eine erste Konsole (3) angeordnet und auf der gegenüberliegenden Seite eine zweiten Konsole (3A). Die erste und/oder die zweite Konsole (3, 3A) ist mit zumindest einer Stütze (2) versehen, an der, insbesondere über Bolzenverbindungen (2A), ein erster Profilrahmen (4) und ein in dem ersten Profilrahmen (4) eingesteckter zweiter Profilrahmen (5) angeordnet sind. Der erste Profilrahmen (4) ist durch eine erste Kolben-Zylinder-Einrichtung (9) drehbar an dem Rahmen (1A) und/oder an der Stütze (2) befestigt. Ein erster Ausleger (6) und ein zweiter Ausleger (7) sind vorgesehen, wobei an dem ersten und zweiten Ausleger (6, 7) eine Schneideinrichtung (22, 23) mit Schneidkopf (14) angeordnet ist, und wobei der erste Ausleger (6) im Bereich der Rahmenseite angeordnet ist, die der Ortsbrust (28) des Tagebaus näher ist, und der zweite Ausleger (7) im Bereich der gegenüberliegenden Rahmenseite, wobei der erste Ausleger (6) in oder an dem zweiten Ausleger (7) längsbeweglich angeordnet ist. Der zweite Ausleger (7) ist in oder an dem ersten Ausleger (6), insbesondere eingesteckt oder aufgesteckt, angeordnet. An dem zweiten Ausleger (7) ist ein Gegengewicht (27) vorgesehen. Eine, insbesondere L-förmige Ladeschaufel (17) ist vorgesehen, die beweglich, insbesondere drehbar um die Bolzenverbindung (21), am Rahmen (1A) und/oder an der Konsole (3) befestigt ist.
Patent DE-102016102546-A1 (DE)
Title: Umgebungsfeuchtigkeitserfassung bei Getriebeschaltvorgängen
Inventor: MAKLED DANIEL A
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-02-15
Abstract: Verschiedene Verfahren zum Betreiben eines Motors als Reaktion auf Getriebeschaltvorgänge bei Bedingungen ohne Kraftstoffzufuhr werden bereitgestellt. Bei einem Beispiel umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors die folgenden Schritte: Deaktivieren mindestens eines Motorzylinders, Ausführen einer Diagnose während der mindestens eine Motorzylinder deaktiviert ist und während der Motor unter einer hohen Last betrieben wird, Vorhersagen eines Getriebeschaltvorgangs und als Reaktion auf den vorhergesagten Getriebeschaltvorgang, Verringern der Motorlast unter die hohe Last und Beenden der Diagnose.
Patent DE-102016103863-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, Speichermedium des Steuerprogramms für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SHIMIZU TATSUYA
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-03-03
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, die aufweist: einen Umgebungsinformationserfassungsabschnitt, der die Umgebungsinformation eines Fahrzeuges erfasst, einen Messabschnitt, der Schmutz am Umgebungsinformationserfassungsabschnitt misst, einen Entfernabschnitt, der Schmutz am Umgebungsinformationserfassungsabschnitt entfernt, und einen Steuerabschnitt, der den Entfernabschnitt steuert, um den Schmutz in zumindest einem der Fälle Anweisen des Entfernens des Schmutzes durch den Entfernabschnitt oder Messen des Schmutzes durch den Messabschnitt entfernt.
Patent DE-102016106412-A1 (DE)
Title: Greif- und Hebevorrichtung für ein Greifgut
Inventor: MUHL MATHIAS
IPC: B66C1/42
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greif und Hebevorrichtung für ein Greifgut (18), mit einem Hauptteil (12), welches zumindest zwei in einem Winkelabschnitt zueinander liegende Klemmelementarme (16) mit jeweils zumindest einem Klemmelement (24, 25) aufweist, die an dem Hauptteil (12) schwenkbar angeordnet sind, mit einem durch das Hauptteil (12) geführten Zuganker (28), der bei einer Verfahrbewegung relativ zum Hauptteil (12) eine Öffnungs- oder Schließbewegung der Klemmelementarme (16) ansteuert, mit einem Oberteil (14), welches mit dem Zuganker (28) verbunden ist und welches ein Hebemittel (38) zum Anschluss an einem Trägergerät aufweist oder an welchem das Hebemittel (38) anschließbar ist, und mit einem Schaltwerk (34), welches zwischen dem Oberteil (14) und dem Hauptteil (12) wirkt, das in eine Freigabestellung, in der die Klemmelementarme (16) die Schließbewegung durchführen, und in eine Verriegelungsstellung, in der die Klemmelementarme (16) in einer geöffneten Stellung gehalten werden, überführbar ist, wobei das Oberteil (14) einen Führungsabschnitt (32) und das Hauptteil (12) einen Aufnahmeabschnitt (31) aufweist, die entlang einer gemeinsamen Längsachse (44) teleskopisch verschiebbar miteinander verbunden sind, der Führungsabschnitt (32) oder der Aufnahmeabschnitt (31) durch deren Relativbewegung zueinander das Schaltwerk (34) aufeinanderfolgend in die Freigabestellung und die Verriegelungsstellung überführt und an dem Oberteil (14) eine Schwerpunktausgleichsvorrichtung (36) vorgesehen ist, die durch eine Schaltkulisse (57) in eine aktive Stellung (76) und eine inaktive Stellung (81) überführbar ist.
Patent DE-102016111774-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbrennungsgeräusch-Überdeckungs-Steuervorrichtung und Verfahren zur Verwendung derselben
Inventor: JUNG IN SOO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ein Fahrzeug-Verbrennungsgeräusch-Überdeckungs-Steuerverfahren weist auf: Empfangen einer Fahrinformation eines Fahrzeugs (S102), Schätzen einer Frequenz eines in dem Fahrzeug erzeugten Verbrennungsgeräusches mittels der Fahrinformation (S110) und Ausgeben eines Überdeckungsgeräusches (S112), wenn die Frequenz größer oder gleich einer vorbestimmten Frequenz ist.
Patent DE-102016113219-A1 (DE)
Title: Elastisches Band zum Halten des Knöchels einer Person und Knöchelorthese
Inventor: DUPORT GUILLAUME
IPC: A61F13/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Das Band (1) umfasst Folgendes: – einen ersten Abschnitt (11), der sich ausgehend von einem ersten Ende (5) des Bands erstreckt und dazu vorgesehen ist, um den Fuß herum gewickelt zu werden, – einen zweiten Abschnitt (12), der sich in der Verlängerung des ersten Abschnitts bis zu einem zweiten Ende (6) des Bands erstreckt und dazu vorgesehen ist, um den Knöchel herum gewickelt zu werden; – ein erstes Befestigungsorgan (21), das an der Außenfläche (8) des Bands an der Verbindungsstelle zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt liegt, – ein zweites Befestigungsorgan (22), das dazu vorgesehen ist, mit dem ersten Befestigungsorgan zusammenzuwirken und an der Innenfläche (7) des Bands nahe dem zweiten Ende des Bands liegt. Die Befestigungsorgane sind scheibenförmig, und das zweite Befestigungsorgan hat einen Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Befestigungsorgans oder diesem entspricht.
Patent DE-102016115813-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Dieselpartikelfilterdiagnose
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/021
Filed: 2016-08-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen der Verschlechterung eines Partikelfilters in einer Auslassleitung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Ableiten von Abgas zu einer sekundären Rußsensoranordnung stromabwärts eines ersten Filters, die einen Filter umfasst, und das Bestimmen der Verschlechterung basierend auf den Zeitintervallen zwischen aufeinanderfolgenden Filterregenerationen des zweiten Filters in der sekundären Rußsensoranordnung enthalten.
Patent DE-102016120527-A1 (DE)
Title: Stator, Elektromotor mit elektronischer Umschaltung und entsprechende Luftpulsierungsvorrichtung
Inventor: CAPOULUN GEOFFROY
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine erfindungsgemäße Luftpulsierungsvorrichtung wird insbesondere bei einem Heiz-, Lüftungs- und/oder Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs verwendet. Die Luftpulsierungsvorrichtung umfasst einen Rotor (16) und einen Stator (14), wobei sich der Stator dadurch auszeichnet, dass ein Blechstapel mehrere radiale Zähne aufweist, an denen Draht (40) aufgewickelt ist, wobei diese Zähne dazu ausgelegt sind, eine Nase (50) zu tragen, die daran beteiligt ist, die Drahtwicklung (40) in Position zu halten, und auch ein Befestigungsmittel bildet, das mit einem komplementären Befestigungsmittel eines separaten Teils des Stators (14) zusammenwirken kann.
Patent DE-102016121560-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für ein Fahrzeug
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Laderaumabdeckung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen PKW, mit einer Wickelwelle, welche in einem Wickelwellengehäuse gelagert ist, mit einer Abdeckbahn, die mit einer ersten Kante an der Wickelwelle festgelegt ist, mit einem Auszugsprofil, welches an der wickelwellenfernen Kante der Abdeckbahn angeordnet ist und mit einem motorischen Antrieb, insbesondere einem Federspeichermotor, welcher auf die Wickelwelle eine Kraft ausübt, die einer Auszugsbewegung der auf der Wickelwelle aufgerollten Abdeckbahn entgegenwirkt, wobei die Laderaumabdeckung bei auf der Wickelwelle aufgerollter Abdeckbahn teilbar ist, so dass ihre in einer fahrzeugseitig montierten Funktionsstellung wickelwellenaxial gemessene Länge zur besseren Handhabung in demontiertem Zustand verkürzbar ist.