baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202132-B4 (DE)
Title: Backofen mit einem Wrasenkanal
Inventor: GOES VITOR
IPC: F24C15/20
Filed: 2002-01-21
Granted: 2011-07-14
Abstract: Backofen mit einer Backofenmuffel und einem außerhalb der Backofenmuffel angeordneten Abluftkanal, an den ein Kühlgebläse angeschlossen ist, sowie mit einem Wrasenkanal, über den eine strömungsmäßige Verbindung zwischen Backofenmuffel und Abluftkanal realisiert ist, wobei sich der Abluftkanal in Draufsicht in Strömungsrichtung erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenkanal (40) im Wesentlichen an der Stelle in den Abluftkanal (20) einmündet, an der der Abluftkanal (20) von einem Kanalabschnitt (31) mit einem im Wesentlichen gleichmäßigen Querschnitt in einen Erweiterungsabschnitt (32) mit einer sich in der Breite erstreckenden Erweiterung (35) übergeht.
Patent DE-10208741-B4 (DE)
Title: Gerät zum Zuführen von Rohmaterial in konstanten Mengen
Inventor: NODA KEIJI
IPC: B28B13/02
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-03-01
Abstract: Gerät zum Beschicken
eines Formgebungsgerätes
mit Rohmaterial in konstanten Mengen, mit  einem Rohmaterialbehälter (3)
zum Speichern und Abgeben des Rohmaterials,  einem Förderband
(4) zum Überführen von
aus dem Rohmaterialbehälter
(3) auf das Förderband
(4) abgegebenem Rohmaterial,  einer Höhensteuerführung (5) zur Steuerung der
Dicke der Schicht aus Rohmaterial auf dem Förderband (4),  einer Abdeckung
(2), die das Förderband
(4) abdeckt, und  einem Bandantriebsmotor zum Antreiben des
Förderbandes
(4),  wobei zum Beschicken des Formgebungsgerätes der Bandantriebsmotor
das Förderband
(4) in dessen Vorwärtsrichtung
antreibt, so dass das Rohmaterial an einem vorderen Ende des Förderbandes
(4) zum Formgebungsgerät
abgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Bandantriebsmotor
als umsteuerbarer Bandantriebsmotor ausgebildet ist, mittels dessen
das Förderband (4)
sowohl in dessen Vorwärtsrichtung
als auch in der dazu entgegengesetzten Rückwärtsrichtung antreibbar ist
und  dass am zum vorderen Ende des Förderbandes (4) entgegengesetzten
hinteren Ende des Förderbandes
(4) eine...
Patent DE-10214755-B4 (DE)
Inventor: LUEDI BEAT
IPC: G01G7/02
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: The coupling arrangements (22,23) guide a support element (20) with low-friction mobility to a load receiver (15), at three points forming a triangle in plane orthogonal to symmetric plane of a weighing cell (2) and the support element is supported on the load receiver in the load acting direction.
Patent DE-10218825-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbremsanlage mit Parkbremsfunktion und elektromechanische Bremse für eine solche Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: PASCUCCI ANTONIO
IPC: B60T7/10
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Kraftfahrzeugbremsanlage, mit mindestens einer ersten und mindestens einer zweiten elektromechanischen Radbremse (10), die jeweils einen elektrischen Aktuator zur Erzeugung einer Betätigungskraft und eine Selbstverstärkungseinrichtung zur Selbstverstärkung der vom Aktuator erzeugten Betätigungskraft umfassen, um ein Reibglied gegen ein drehbares, abzubremsendes Bauteil (14) der Radbremse (10) zu drücken, wobei jede Selbstverstärkungseinrichtung einen sich an einem zugehörigen Widerlager (22) abstützenden Keil (18) mit wenigstens einer Keilfläche (20, 20') aufweist, die unter einem Steigungswinkel (α) angeordnet ist, und wobei zur Realisierung einer Parkbremsfunktion  – die Selbstverstärkungseinrichtung der ersten Radbremse wenigstens eine Keilfläche (20) aufweist, die zur Kraftverstärkung bei Bremsungen in Vorwärtsfahrt dient,  – die Selbstverstärkungseinrichtung der zweiten Radbremse wenigstens eine Keilfläche (20') aufweist, die zur Kraftverstärkung bei Bremsungen in Rückwärtsfahrt dient,  – der Steigungswinkel (α) der genannten Keilflächen (20, 20') derart ausgewählt ist, dass die Radbremsen (10) jedenfalls bei normalerweise vorherrschenden Reibungskoeffizienten μ selbsthemmend sind, und  – in der Parkbremsfunktion...
Patent DE-10228250-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit drahtlos vernetzten elektrischen Komponenten
Inventor: KANTER MATTHIAS
IPC: B29C48/92
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-05-19
Abstract: Maschine zur Herstellung von Formteilen aus Kunststoff oder Gummi wie eine Spritzgieß-, Extrusions- oder Blasformmaschine, mit einer Maschinensteuerung sowie mit mehreren weiteren elektrischen Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinensteuerung (1) und die elektrischen Komponenten (2,3,4,5,6) Einrichtungen (8,9) zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen aufweisen und dass eine kabellose Vernetzung der elektrischen Komponenten (2,3,4,5,6) mit der Maschinensteuerung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10228830-B4 (DE)
Title: Balg zur Ankopplung einer ein akustisches Ausbreitungsmedium aufweisenden Quelle akustischer Wellen an ein Lebewesen
Inventor: GRANZ BERND
IPC: G10K11/30
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Balg
zur Ankopplung einer ein akustisches Ausbreitungsmedium (8) aufweisenden
Quelle akustischer Wellen (1) an ein Lebewesen, umfassend einen
Bereich (11, 31, 45), der derart ausgebildet ist, dass er zur Einleitung
von akustischen Wellen in das Lebewesen an dem Lebewesen zur Anlage
gebracht werden kann, und einen zumindest abschnittsweise zylinderrohrförmigen Mantelbereich
(10, 32, 46), wobei der zumindest abschnittsweise zylinderrohrförmige Mantelbereich
(10, 32, 46) aus einem flexiblen oder elastischen Material besteht
und an seiner Innenseite mit Elementen (33, 34, 35) aus einem hörbaren Schall
spiegelnden Material versehen ist.
Patent DE-10232819-B4 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: B66C1/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Manipulationsvorrichtung
mit mindestens einem an einer Halteeinrichtung vorgesehenen Saugkopf
(40), dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung eine
Membrane (20) aufweist, die mit ihrem Außenrand an einer einen Saugraum
(32) aufweisenden Saugerplatte (12) befestigt ist und die mit ihrem
zentralen Bereich zwischen einem ersten und einem zweiten Klemmteil
(26, 28) eingeklemmt ist, wobei das erste Klemmteil (26) der Saugerplatte
(12) zugeordnet und das zweite Klemmteil (28) mit dem mindestens
einen Saugkopf (40) verbunden ist, wobei die Membrane (20) zwischen
einer begrenzt beweglichen Näherungsposition
und einer Fixierposition verstellbar ist.
Patent DE-10234235-B4 (DE)
Title: Etagenpresse
Inventor: VOMBERG RAINER
IPC: B30B7/02
Filed: 2002-07-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Etagenpresse
für die
Herstellung von Holzwerkstoffplatten mit  übereinander angeordneten, Pressspalte
(1) bildenden Pressplatten (2)  und einer Absaugeinrichtung
(3) zum Absaugen von im Zuge des Pressvorgangs in den Pressspalten
(1) entstehenden Abgasen, wobei  – zwischen den Pressplatten
(2) randseitig umlaufende Dichtungen (4) angeordnet sind, welche
die Pressspalte (1) bei geschlossener Presse abdichten,  – die Pressplatten
(2) jeweils eine oder mehrere die Pressspalte (1) verbindende Durchbrechungen
(5) aufweisen, welche Abluftkanäle
(6) bilden,  – und
auf der Pressenoberseite und/oder Pressenunterseite eine oder mehrere
Abluftleitungen (7) an die Abluftkanäle (6) angeschlossen sind,  gekennzeichnet
durch eine Dampfzuführungseinrichtung (D)
zum Zuführen
von Dampf in die Pressspalte (1) vor, während und/oder nach dem Pressvorgang.
Patent DE-10247715-B4 (DE)
Title: Mehrschneidiges Fräswerkzeug mit Schneidplatten für das direkte Formstoff-Fräsen
Inventor: ALIJEW RESO
IPC: B22C9/02
Filed: 2002-10-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mehrschneidiges computergesteurtes Fräswerkzeug mit einem Schaft und einem Fräskronenkörper mit Schneidplatten für das direkte Formstoff – Fräsen für die Herstellung von hitzebeständigen Gießformen aus Formstoffen, insbesondere von großen Sandgussformen aus bindemittelhaltigem Formsand oder für die Herstellung einer Innenkontur von Werkstücken beziehungsweise Prototypen aus Kunststoff, Graphit oder sonstigen fräsbaren Werkstoffen, gekennzeichnet durch einen um die Fräswerkzeugachse rotierenden Fräskronenkörper (1) mit einem Ringbund (5), der mit einer umfangsverteilten Kronenverzahnung (6) versehen ist, die in Richtung der Längserstreckung des Fräskronenkörpers (1)axial verlaufende Schlitze mit einer Breite von 1 mm bis 3 mm aufweist, die mit entsprechend der Schlitzbreite dimensionierten im wesentlichen rechteckigen lösbar angeordneten Schneidplatten (7) bestückt sind.
Patent DE-10252491-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelkreisschaltung und -verfahren
Inventor: HEO NAK-WON
IPC: G11C11/4076
Filed: 2002-11-06
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verzögerungsregelkreisschaltung
für ein
Speicherbauelement, mit  – einer
Verzögerungsstufe
(33, 73), die ein Eingangstaktsignal (CLKin) empfängt und
eine Mehrzahl von kaskadierten Einheitsverzögerungsschaltkreisen (331,
332, 333, 731, 732, 733) umfasst,  – einem Phasendetektor (31),
der die Phasendifferenz zwischen dem Eingangstaktsignal und einem
Ausgangstaktsignal (CLKout) der Verzögerungsstufe detektiert, und  – Steuermitteln
(35, 38, 75) zur variablen Steuerung der Verzögerungszeit der Einheitsverzögerungsschaltkreise
in Abhängigkeit
von einem Ausgangssignal (SL, SR) des Phasendetektors und von einer
Spaltenadressenabtast(CAS)-Latenz des Speicherbauelements.
Patent DE-10252816-B4 (DE)
IPC: A61K8/92
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-02-14
Abstract: A cosmetic preparation in the form of an O/W emulsion which, besides usual cosmetic ingredients, contains a wax component, a film-forming system and at least one gel component, wherein the gel component has at least one swollen hydrocolloid.
Patent DE-10315444-B4 (DE)
Title: Farbdosiervorrichtung
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F31/20
Filed: 2003-04-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Farbdosiervorrichtung
(01) für
variable Bahnbreiten, bestehend aus einem Farbkasten (02) mit einem
innenliegenden Farbreservoir, einem die Farbe (03) aus dem Farbkasten
(02) fördernden
Farbduktor (04) und einer die vom Farbduktor (04) übertragene
Farbe (03) in ein Walzensystem eines Farbwerkes förderbare Übertragungswalze
(06), wobei an der Übertragungswalze
(06) zumindest eine Rakel (07; 08) zur Anlage angeordnet ist, mit der
die Farbe (03), welche sich außerhalb
der Bahnbreite auf der Übertragungswalze
(06) befindet, von der Übertragungswalze
(06) abrakelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Farbkasten
(02) mittels zumindest einem Farbkastenteiler (11; 12) an verschiedene
Bahnbreiten anpassbar ist und dass der Farbkasten (02) die abgerakelte
Farbe (03) in einem abgetrennten, äußeren Randbereich (13; 14) aufnimmt.
Patent DE-10315839-B4 (DE)
Title: Universalfarbspritzpistole
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: B05B7/24
Filed: 2003-04-01
Granted: 2016-08-18
Abstract: Universalfarbspritzpistole (1) bestehend aus einem Farbspritzpistolenschaft (2) und einem Farbspritzpistolenkopf (3) mit Luft- und Farbaustrittsdüsen (4, 5), die lösbar miteinander verbindbar sind, einem jeweils den Farbspritzpistolenschaft (2) und den Farbpistolenkopf (3) durchziehenden Farbkanal (6) mit zwei Anschlussstutzen (7, 8) für eine Farbzufuhr, wobei der erste Anschlussstutzen (8) an einen Farbtopf (20) und der zweite Anschlussstutzen (7) an eine Farbzuführungseinheit mit Farbschlauch (21) anschließbar sind, sowie aus einer in den Farbspritzpistolenschaft (2) mündenden mittels eines Schalters (12) steuerbaren Luftzufuhr, wobei die Luft vom Farbspritzpistolenschaft (2) in den Farbspritzpistolenkopf (3) weiterleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Farbzufuhr aus dem Farbtopf (20) an den zweiten Anschlussstutzen (7) eine Steuereinheit für entweder ein Magnetventil (13) oder ein pneumatisch steuerbares Ventil (14), jeweils zur Steuerung der Farbzufuhr aus dem Farbtopf (20), angeschlossen ist, wobei das Magnetventil (13) oder das pneumatisch steuerbare Ventil (14) im Farbkanal (6) gleitet, federbelastet an einem Ventilsitz (10) im Farbkanal (6) anliegt, und die Farbzufuhr aus dem Anschlussstutzen (8) verschließt, und das Magnetventil (13) bei einwirkender Magnetkraft oder das pneumatische Ventil (14) bei Druckeinwirkung auf einen Kolben (15) des pneumatischen Ventils (14) die Farbzufuhr freigibt und bei einer Farbzufuhr über den Farbschlauch (21) der erste Anschlussstutzen (8) für den Farbtopf (20) verschlossen ist.
Patent DE-10316069-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: MATSUMOTO AKINORI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2009-07-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), der umfasst: eine Lichtquelle (12), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, welche sich in der Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt, einen Reflektor (14), der Licht von der Lichtquelle (12) vorwärts und zu der optischen Achse (Ax) hin reflektiert, eine Projektionslinse (18), die vor dem Reflektor (14) angeordnet ist, und eine Blende (20), die zwischen der Projektionslinse (18) und dem Reflektor (14) angeordnet ist und einen Teil des von dem Reflektor (14) reflektierten Lichts blockiert, um so aufwärts strahlendes Licht zu beseitigen; wobei die Blende (20) gebildet ist mit:  einer Öffnung (20b) von einer vorbestimmten Gestalt, wobei die Öffnung durch die Blende (20) hindurch geht und an einem Abschnitt nahe der oberen Kante der Blende (20) gebildet ist; und  einem schirmartigen Schild (22), der auf einer rückwärtigen Oberfläche der Blende (20) ausgebildet ist, wobei der schirmartige Schild (22) sich in einer Rückwärtsrichtung von zwischen der oberen...
Patent DE-10316956-B4 (DE)
Title: Einlegevorrichtung für eine automatische Werkstückzuführung an einer Spitzenlos-Schleifmaschine
Inventor: SCHEUNCHEN CARSTEN
IPC: B23Q7/00
Filed: 2003-04-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Einlegevorrichtung
für eine
automatische Werkstückzuführung an
einer Spitzenlos-Schleifmaschine  – mit einer elektrischen oder
pneumatischen Steuerung  – mit
einer Zuführung
und einem Magazin  – mit
einem Auswerfer oder einem Niederhalter, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Zuführung
und das Magazin austauschbar sind  – dass die Steuerung an den
Auswerfer oder den Niederhalter angeschlossen ist
Patent DE-10317164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Justage einer Bandtransporteinrichtung
Inventor: LOEBEL MARKUS
IPC: G03G15/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Justage einer Bandtransporteinrichtung (10) eines elektrofotografischen
Druckers oder Kopierers,  bei dem ein Band in die Bandtransporteinrichtung
(10) eingelegt wird, wobei es um eine Stellwalze (36) geführt wird, die
ein Stellglied eines Regelkreises ist, der dazu bestimmt ist, eine
Drift des Bandes quer zu seiner Transportrichtung im regulären Betrieb
des Druckers oder Kopierers gering zu halten,  und bei dem in
einer Justagephase die Stellwalze (36) in eine Startstellung eingestellt
wird und ausgehend von dieser Startstellung eine Stellung der Stellwalze
(36) gesucht wird, bei der eine Drift des Bandes quer zu seiner
Transportrichtung unter einem vorbestimmten Wert liegt,  wobei
die Startstellung eine in einer Test-Justagephase mit Hilfe eines
Testbandes ermittelte Stellung der Stellwalze ist, für die die
Querdrift des Testbandes unter einem vorbestimmten Wert lag.
Patent DE-10317204-B4 (DE)
Title: Carbonsäureester auf Basis von 2-Hydroxymethylnorbornan
Inventor: LAPPE PETER
IPC: C07C69/50
Filed: 2003-04-15
Granted: 2008-04-30
Abstract: Carbonsäureester
der allgemeinen Formel  in der A gleich -(CH 2 ) x -, mit x = 1 – 10 bedeutet.
Patent DE-10331070-B4 (DE)
Inventor: WALLE GUENTER
IPC: G01B7/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: The invention relates to a method for characterising workpieces (3) consisting of an electrically conductive material or of a composite material comprising a layer or a substrate (1) of said electrically conductive material. According to said method, an electrically conductive zone (5) of the workpiece (3) is inductively heated by means of a planar coupling of an electromagnetic impulse and a local temperature distribution over the surface of the workpiece (3), which results from said inductive heating process during the coupling operation and/or at a temporal interval after the coupling of the electromagnetic impulse, is detected. The method is characterised in that the inductive heating process is carried out at an excitation frequency of = 20 kHz, which is selected in such a way that the penetration depth of the electromagnetic impulse in the electrically conductive zone (5) is greater than or equal to the depth of concealed defective points (4) that are to be detected in the electrically conductive zone (5) and/or is greater than or equal to a thickness of the layer or substrate (1) of the electrically conductive material. The inventive method permits concealed defective points in metallic workpieces or non-electrically conductive layers that are applied to said workpieces to be detected with a high detection sensitivity. The method also enables the highly accurate determination of the layer thickness of non-electrically conductive layers on metallic substrates.
Patent DE-10335067-B4 (DE)
Title: Operationsverstärker
Inventor: RUCK BERNHARD
IPC: H03F3/18
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-09-27
Abstract: Operationsverstärker in
CMOS-Technologie mit einer AB-Ausgangsstufe, der einen Ausgangsanschluß und eine
die Ausgangsstufe ansteuernde Eingangsstufe aufweist, und bei dem  die
AB-Ausgangsstufe ein Paar von p-Kanal- und n-Kanal-Ausgangstransistoren
(MPO, MNO) enthält,
die zwischen die VDD- und VSS-Versorgungsanschlüsse einer Spannungsversorgung
in Reihe geschaltet sind,  – wobei
der p-Kanal-Ausgangstransistor (MPO) eine erste Ansteuerungs- und Vorspannungsschaltung
mit einem ersten Paar differentieller Ansteuerungseingänge (VP1i,
VP2i) und mit einem ersten Vorspannungseingang (VNi) aufweist und  – wobei
der n-Kanal-Ausgangstransistor (MNO) eine zweite Ansteuerungs- und Vorspannungsschaltung
mit einem zweiten Paar differentieller Ansteuerungseingänge (VN1i, VN2i)
und mit einem zweiten Vorspannungseingang (VPi) aufweist; und  die
Eingangsstufe ein erstes und zweites Paar Ansteuerungsausgänge (VP1o,
VP2o, VN1o, VN2o) enthält,  – wobei
das erste Paar Ansteuerungsausgänge
(VP1o, VP2o) mit je einem aus dem ersten Paar differentieller Ansteuerungseingänge (VP1i,
VP2i) der Ausgangsstufe verbunden sind, und  – wobei
das zweite Paar Ansteuerungsausgänge
(VN1o, VN2o) mit je einem aus dem...
Patent DE-10341494-B4 (DE)
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: A47G29/10
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: The aim of the invention is to provide boxes for keys that can be produced at low costs, especially when they form an integral part of a series of boxes of different capacities. For this purpose, the housing of such a box is configured with side walls (7, 8) screwed together with an upper part (1) and a lower part (2) and a back wall (22 22) guided in a guide groove (18, 19) of the side walls (7, 8). The side walls (7, 8) and the door (13) of the housing are preferably constituted of continuous profiled elements cut to shape and the back wall (22, 22) as well as the upper and lower parts (1, 2) consist of diecast elements. The back wall is provided with perforations (24) for hanging at least one key rail (25).
Patent DE-10351270-B4 (DE)
Inventor: BREISACHER MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-11-10
Abstract: According to the invention, the front structure (1) of the front end of a vehicle is designed with the aid of pressure-relieving tensile elements (2) in such a way that conflicting stiffness requirements, i.e. requirements concerning assembly and operating safety on one hand and requirements regarding the protection of pedestrians on the other, can be met. By providing a tensile element that yields to pressure applied in a vertical direction it is possible to design a front structure which is rigid in case of tensile load while the same component is designed in a very soft manner in the opposite direction, i.e. when being subjected to pressure.
Patent DE-10393603-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gewindeschneiden und Stanzpresse
Inventor: KUONO SHIGEYOSHI
IPC: B23G3/00
Filed: 2003-10-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Gewindeschneidverfahren zum Ausführen eines Gewindeschneidprozesses in einer Stanzpresse, gekennzeichnet durch (a) Erfassen eines Eingreifen eines vorderen Endes eines Gewindebohrers (47, 147, 201), der an einem Gewindeschneidwerkzeug (35, 100, 203) vorgesehen ist, das an einer Drehglied-Schaltvorrichtung (7) befestigt ist, die an der Stanzpresse drehbar vorgesehen ist, an einem vorbereiteten Loch, das in einem Werkstück (W) gebildet ist, mittels Erfassen einer Laständerung in einem Betätigungsglied zum Absenken des Gewindebohrers; (b) wenn das vordere Ende des Gewindebohrers (47, 147, 201) an dem vorbereiteten Loch in Eingriff ist, mechanisches Drehen eines Steuermotors (M) der Drehglied-Schaltvorrichtung (7), um den Gewindebohrer (47, 147, 201) mechanisch zu drehen; und (c) wenn erfasst wird, dass sich der Steuermotor (M) der Drehglied-Schaltvorrichtung (7) eine bestimmte Anzahl von Umdrehungen gedreht hat, Anhalten der mechanischen Drehung des Steuermotors (M) und Drehen des Motors (M) in umgekehrter Richtung, um dadurch den Gewindebohrer (47, 147, 201) aus dem vorbereiteten Loch des Werkstücks (W) zu lösen.
Patent DE-19503521-B4 (DE)
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG
IPC: H02K29/00
Filed: 1995-02-03
Granted: 2008-09-25
Abstract: The blade assembly (11) is part of the rotor on which the magnet (45) is carried by a ferromagnetic backplate (44) within an air guide (42). The stator coil (13) is wound on a former (121) which is part of a plastic support (12) carrying electrical connections (16) and pref. right-angled guide pins (51). The support also carries a tube (14) in which the bearing (34) is mounted for the rotor shaft (5), and on the outside of which a ferromagnetic disc (18) is fitted to generate an auxiliary magnetic moment is co-operation with the rotor magnet.
Patent DE-19521960-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsverfahren unter Verwendung einer Tintenzusammensetzung
Inventor: TSUBUKO KAZUO
IPC: C09D11/16
Filed: 1995-06-16
Granted: 2008-03-13
Abstract: Aufzeichnungsverfahren,
bei dem eine Tinten-Zusammensetzung, die ein flüssiges Trägermedium und geladene Partikel,
die ein Färbemittel
enthalten, umfasst, aus einer Düse
bei Anlegung einer Spannung an die Tinten-Zusammensetzung auf ein Substrat ausgestoßen wird
oder die Tinten-Zusammensetzung aus einer Düse auf ein geladenes Substrat
ausgestoßen
wird, um ein Bild auf dem Substrat oder dem geladenen Substrat zu
bilden, wobei die Tinten-Zusammensetzung mindestens einer der folgenden
Bedingungen A oder B genügt:
A: die spezifische Ladungsmenge der geladenen Partikel beträgt 10 bis μC/g mit positiver
oder negativer Polarität;
B: der spezifische Widerstand der Tinten-Zusammensetzung beträgt 10 10  Ωcm
oder mehr, wobei die geladenen Partikel eine durchschnittliche Partikelgröße von 0,01
bis 10 μm
aufweisen und die Schmelzviskosität der Tinten-Zusammensetzung
bei Trocknung und Erwärmung
auf 120°C
0,1 bis 10.000 Pas beträgt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Färbemittel hergestellt ist durch
thermische Umsetzung eines Dispersionssystems, welches ein Pigment
und/oder einen Farbstoff, eine aktiven Wasserstoff enthaltende reaktive
Silicon-Verbindung und eine...
Patent DE-19581668-B4 (DE)
Title: Fahrer-Traganordnung für Snowboards
Inventor: DODGE DAVID J
IPC: A63C10/28
Filed: 1995-05-16
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kombination
eines Snowboards mit einer Fahrertraganordnung zur Aufnahme von
Snowboardschuhen, wobei die Kombination umfaßt:  ein Snowboard (10)
mit einer Längsachse
(16);  eine Fahrertraganordnung mit einer länglichen Befestigungsplatte
(28), die ein erstes Endsegment und  ein von dem ersten Endsegment
entlang der Längsachse (16)
des Snowboards (10) durch ein mittleres Segment beabstandetes zweites
Endsegment aufweist, bei der erstes und zweites Endsegment derart
nicht lösbar
an dem Snowboard befestigt sind, daß sich die  Befestigungsplatte
(28) während
der Benutzung der Kombination nicht von dem Snowboard löst, einer
ersten an der Befestigungsplatte (28) unmittelbar über dem
ersten Endsegment befestigten Snowboardbindung und einer zweiten an
der Befestigungsplatte (28) unmittelbar über dem zweiten Endsegment
befestigten Snowboardbindung;