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Patent DE-102016223092-A1 (DE)
Title: Fahrerhausstabilisator
Inventor: GERTIG MARIO
IPC: B62D33/10
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung schlägt einen Fahrerhausstabilisator (2) mit einer sich in einer Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Drehstabfeder (3) vor, deren beide Endbereiche (4, 5) jeweils starr mit einem sich zumindest im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Hebel (6, 7) verbunden sind. Die starre Verbindung zwischen dem Hebel (6, 7) und der Drehstabfeder (3) ist jeweils lösbar ausgebildet, um im Wartungsfall eine einfache Demontage der Drehstabfeder (3) zu ermöglichen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die starren Verbindungen zwischen den Hebeln (6, 7) und der Drehstabfeder (3) jeweils als eine mittelbare Verbindung unter Zwischenschaltung eines Anschlussteils (24, 25) ausgebildet sind.
Patent DE-102016225113-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgeräts mit verbesserter Steuerung sowie hierzu geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Inventor: PANKE NICOLAI
IPC: D06F33/52
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgeräts 1 mit einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 8, einem Antriebsmotor 14, einem Entfernungssensor 6 und einer Steuereinrichtung 4, eingerichtet drahtlos Datenaustausch mit dem Entfernungssensor 6 zu kommunizieren, wobei es die folgenden Schritte umfasst:b) Bestimmen mindestens eines Abstandswerts Azwischen dem Entfernungssensor 6 und in der Trommel 3 befindlichen Wäschestücken 8 und übermitteln des mindestens einen Abstandswerts Aan die Steuereinrichtung 4; undc) Auswerten des mindestens einen Abstandswerts Ahinsichtlich einer Beladungsmenge B und/oder einer Gewebeart G der in der Trommel 3 befindlichen Wäschestücke 8 über einen in der Steuereinrichtung 4 hinterlegten Zusammenhang, wobei die Steuereinrichtung in Abhängigkeit des Werts für die Beladungsmenge B und/oder die Gewebeart G eine Maßnahme einleiten kann, und wobei die Schritte b) und c) einmal oder mehrmals durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein für dieses Verfahren geeignetes. Wäschebehandlungsgerät.
Patent DE-102016225452-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FRANZ GUNNAR
IPC: B62D1/02
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend ein Querelement, das im Fahrzeug um eine Lenkachse drehbar montierbar ist, eine Lenkeinheit an zumindest einer Seite des Querelements, mit einem Griff zum Betätigen der Lenkvorrichtung, und einem den Griff mit dem Querelement verbindenden Zwischenstück, wobei das Zwischenstück am Querelement um eine Drehachse drehbar angeordnet ist, und wobei die Drehachse beabstandet und im Wesentlichen parallel zur Lenkachse ist.
Patent DE-102016225534-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Kraftsensor und einer Aktuatoreinrichtung, und Verfahren zum Betreiben der Bedieneinrichtung, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: WITTMANN ROBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer erfassten Bedienhandlung ein Bediensignal zu erzeugen (S3). Die Bedienvorrichtung (12) weist ein Bedienelement (14) mit einer Bedienoberfläche (16) auf, das dazu eingerichtet ist, die Bedienhandlung zu erfassen (S2), und einen Kraftsensor (18), der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer in eine Betätigungsrichtung des Bedienelements (14) wirkenden Kraft ein Kraftsignal zu erzeugen (S5). zu der Bedienvorrichtung (12) gehört auch eine Aktuatoreinrichtung (24), das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Aktuatorsignal eine Rückmeldefunktion an das Bedienelement (14) durchzuführen, und eine Steuereinrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, ein Temperatur-signal zu empfangen und in Abhängigkeit von einer durch das Temperatursignal beschriebenen Temperatur des Bedienelements (14) und/oder der Bedienoberfläche (16) das Aktuatorsignal bereitzustellen (S6). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechenden Verfahren zum Betreiben einer solchen Bedienvorrichtung (12) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102017001444-A1 (DE)
Title: Einlassvorrichtung für einen Abgaskatalysator
Inventor: BINDER DENNY-MAURICE
IPC: F01N13/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlassvorrichtung für einen Abgaskatalysator, umfassend eine Innenschale, eine Außenschale und einen Flansch, wobei die Innenschale, die Außenschale und der Flansch jeweils ein Befestigungsende mit einer Befestigungsöffnung aufweisen, wobei der Flansch zumindest teilweise zwischen der Innenschale und der Außenschale angeordnet ist und wobei der Flansch mittels einer ersten Verbindung an der Innenschale und mittels einer zweiten, von der ersten verschiedenen Verbindung an der Außenschale befestigt ist.
Patent DE-102017008153-A1 (DE)
Title: Rückenlehne und Sitzvorrichtung
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (2) für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs an der in einer belasteten Funktionsstellung (A) ein Fahrzeuginsasse (4) mit dem Rücken anliegt und die Rücklehne (2) in eine Lastwirkrichtung (6) belastet, mit mindestens einem Federteil (8), das in Lastwirkrichtung (6) verformbar oder verformt ist und in der belasteten Funktionsstellung (A) der Rückenlehne (2) der Last entgegenwirkt, und mit mindestens einer auf der dem Fahrzeuginsassen (4) abgewandten Seite angeordneten gehäuseartigen Abdeckung (10), die die Rückenlehne (2) nach außen begrenzt, und die von einer unbelasteten Grundstellung (B) der Rückenlehne (2), in der die Abdeckung (10) unverformt ist, in die belasteten Funktionsstellung (A) der Rückenlehne (2) überführbar ist, in der die Abdeckung (10) in Lastwirkrichtung (6) verformbar oder verformt ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die gehäuseartige Abdeckung (10) mindestens eine Sperreinheit (12) umfasst, die ein Verformen der Abdeckung (10) entgegen der Lastwirkrichtung (6) auf die Kontur der Abdeckung (10) in der unbelasteten Grundstellung (B) der Rückenlehne (2) begrenzt.
Patent DE-102017101656-A1 (DE)
Title: Seildurchlaufwinde
Inventor: SCHUMANN PAUL
IPC: B66D1/74
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seildurchlaufwinde (1), umfassend eine Treibscheibe (2) mit einer am Umfang umlaufenden Treibrille (22) zur Aufnahme eines Seils (3, 3') und eine gegenüber der Treibrille (22) auf einem seiltreibenden Teil des Umfangs der Treibscheibe (2) zum reibschlüssigen Andruck des Seils (3, 3') gegen die Treibrille (22) ausgebildeten Hülltriebanordnung (60), die ein umlaufendes Endloselement (4) umfasst, das mit einem ersten Trum über Hülltriebstützelemente (6) und mit einem zweiten Trum über den seiltreibenden Teil des Umfangs der Treibscheibe (22) gelegt ist, wobei die Treibscheibe (2) und die Hülltriebanordnung (60) in der Weise synchronisiert sind, dass diejenigen Flächen von Treibrille (22) und Hülltriebanordnung (60), die zum Kontakt mit dem Seil (3, 3') vorgesehen sind, in die gleiche Richtung und mit gleicher Geschwindigkeit bewegbar sind. Erfindungsgemäß weisen die Treibscheibe (2) mit der Treibrille (22) und die zu der Treibrille (22) hin weisende Frontfläche der Hülltriebanordnung (60) mit einer Andruckrille (50) jeweils eine zum Profil des Seils (3, 3') im Wesentlichen komplementäre Kontur auf.
Patent DE-102017104808-A1 (DE)
Title: Kleiderbügel
Inventor: UCHIKOSHI YUSUKE
IPC: A47G25/48
Filed: 2017-03-08
Abstract: Der Kleiderbügel der vorliegenden Erfindung hat ein Paar aus rechten und linken Armelementen (1), (1) und einen Haken (3), der an einem Mittelstück (2) als ein Verbindungspunkt für die Armelemente (1), (1) befestigt ist. Die Armelemente (1), (1) sind ausgebildet, um sich an einer an dem Mittelstück (2) bereitgestellten vertikalen Achse (4) zentriert flexibel zu drehen. Die Armelemente (1), (1) beinhalten Teile (1a), (1a) zum Tragen von Schultern (5a), (5a) von Kleidungsstücken (5), und zum Tragen von Ärmeln fähige Teile (1b), (1b), die in einer Abwärtsschrägung an die Teile (1a) angefügt sind. Dann ist die vorliegende Erfindung mit Kragenklammern (7), (7) versehen, zum Festhalten eines in einem aufrechten Zustand um das Mittelstück (2) gebildeten Kragens (5c) an dem Mittelstück (2) und die an dem Mittelstück (2) bereitgestellt sind. Gemäß der vorliegenden Erfindung hat dies den Vorteil, dass nicht nur die Armelemente (1), (1) leicht in die Ärmel (5b), (5b) der Kleidungsstücke (5) eingeführt werden, sondern auch Dampf sicher auf vom Kragen (5c) verdeckte Stellen um den Hals, wo das Bedampfen schwierig ist, geblasen wird.
Patent DE-102017106744-A1 (DE)
Title: Pressmittel zum Verpressen eines Fittings
Inventor: MESTER REINER
IPC: B25B27/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pressmittel zum Verpressen eines Fittings zur abdichtenden Verbindung mit einem Rohr, mit mindestens zwei Presselementen (2,4) mit einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen eines Fittings mit einem Rohr und mit einer an der Innenseite der Presselemente (2, 4) ausgebildeten Presskontur (10), wobei die Presselemente (2, 4) verschwenkbar miteinander verbunden sind, in einer geöffneten Stellung an dem die Presskontur aufweisenden Ende (20, 22) beabstandet sind und nach Abschluss des Verpressens einen geringeren Abstand aufweisen oder aneinander anliegen und dabei eine Schließebene (24) bilden und wobei die Presskontur (10) einen Pressbereich (26, 28, 30) zum abdichtenden Verpressen des Fittings und Pressstege (36, 38) zum fixierenden Verpressen des Fittings aufweist. Das technische Problem, das Verpressen von Fittings mit dünnwandigen Metallrohren zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass mindestens ein Presssteg (36, 38) einer der Presselemente (4, 6) eine sich radial nach innen erstreckende Nocke (40, 42) aufweist.
Patent DE-102017107188-A1 (DE)
Title: Gleitverbindungsapplikation
Inventor: JADHAV NITESH CHANDRAKANT
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Verbundapplikationsanordnung für ein Fahrzeuginnenverkleidungsstück umfasst ein flexibles Aufnahmeelement und einen flexiblen Einsatz, der durch eine Gleitverbindung mit dem flexiblen Aufnahmeelement verbunden ist. Ein Ende des flexiblen Aufnahmeelements ist fest mit einem Fahrzeugtürelement verbunden. Ein Ende des flexiblen Einsatzes gegenüber dem flexiblen Aufnahmeelement ist fest mit einem Fahrzeugtürelement verbunden. Das flexible Aufnahmeelement definiert einen inneren Kanal, der zur Gleitaufnahme des flexiblen Einsatzes darin konfiguriert ist. Das flexible Aufnahmeelement definiert ferner mindestens eine Teillängennut, die eine Strömungsverbindung mit dem inneren Kanal bereitstellt.
Patent DE-102017108336-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Verkaufstisch
Inventor: KNUPFER ROBERT
IPC: F16B12/40
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung für einen Verkaufstisch (10) umfassend wenigstens ein Vertikalrohr (14, 14') mit einer ersten Außenwand (14b) und einer zweiten parallel dazu orientierten Außenwand (14d), wobei in der ersten und in der zweiten Außenwand (14b, 14d) jeweils wenigstens eine Verschlussriegelöffnung (14e, 14e', 14f, 14f') vorgesehen ist, wobei die Anordnung weiter wenigstens einen Verschlussriegel (66, 66') aufweist, der wiederum einen länglichen Grundkörper (68, 68') aufweist, wobei die Verschlussriegelöffnungen (14e, 14e', 14f, 14f') derart zueinander angeordnet sind, dass der Grundkörper (68, 68') des Verschlussriegels (66, 66') in einer ersten Stellung die erste Verschlussriegelöffnung (14e, 14e') durchdringt und die zweite Verschlussriegelöffnung (14f, 14f') nicht durchdringt und in einer zweiten Stellung die erste Verschlussriegelöffnung (14e, 14e') und die zweite Verschlussriegelöffnung (14f, 14f') durchdringt.
Patent DE-102017109045-A1 (DE)
Title: Leitungshalter für ein kraftfahrezug und damit ausgestattete leitungsanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitungshalter (1) zum Befestigen von wenigstens einer elektrischen und/oder optischen Leitung (6) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Halterunterteil (2) und einem daran über ein Scharnier (4) angelenkten Halterdeckel (3), der gegenüber dem Halterunterteil (2) zwischen einer Offenposition und einer Schließposition verschwenkbar ist und zumindest in der Schließposition gemeinsam mit dem Halterunterteil (2) einen dazwischen angeordneten Aufnahmeraum (2.4) für die Leitung (6) ausbildet. Erfindungsgemäß verfügt der Leitungshalter (1) über wenigstens einen Rasthaken (2.6), der in der Schließposition des Halterdeckels (3) eine erste Anschlagsfläche (2.7), die einer Schwenkrichtung (V1) des Halterdeckels (3) zum Erreichen der Offenposition abgewandt ist, und eine zweite Anschlagsfläche (2.8) aufweist, die auf einer der ersten Anschlagsfläche (2.7) abgewandten Seite des Rasthakens (2.6) derart von der ersten Anschlagsfläche (2.7) weg gerichtet ist, dass eine auf die zweite Anschlagsfläche (2.8) aufbringbare Druckkraft die erste Anschlagsfläche (2.7) in Richtung der Schließposition drängt oder dort hält. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Leitungsanordnung (100) mit einem solchen Leitungshalter (1).
Patent DE-102017110166-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SILVA DAVID
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-05-11
Abstract: Antennenanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Antennenfolie (2) mit zumindest einer elektrisch leitfähigen Antennenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenfolie (2) in einem Trägerrahmen (3) vorgespannt angeordnet ist, wobei die Antennenfolie (2) mittels des Trägerrahmens (3) an ihrem Einbauort angeordnet und befestigt ist.
Patent DE-102017111198-A1 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F16L55/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer für eine hydraulische Kupplung, umfassend ein hülsenförmiges Gehäuse mit einer inneren und einer äußeren Wand, welche einen ringförmigen Zwischenbereich begrenzen, in welchen ein Einsatz eingesetzt ist, und einen Deckel, welcher das Gehäuse verschließt, wobei der Einsatz einen Durchgang für die Hydraulikflüssigkeit aufweist, und wobei erfindungsgemäß ein Filterelement in dem Durchgang des Einsatzes angeordnet ist.
Patent DE-102017111401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts mit einem Garraum und Gargerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts, das unter anderem die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- Öffnen oder Schließen einer Ausblasöffnung (14) eines Ausblaskanals (12) mittels eines Verschlusses (6.1) in Abhängigkeit einer manuellen oder automatischen Öffnung einer Garraumtür (6), wobei die Ausblasöffnung (14) auf einer der Garraumtür (6) zugewandten Türseite des Gargeräts an einem Gehäuse (2) angeordnet ist und einen den Garraum (4) umgebenden Zwischenraum (10) des Gehäuses (2) und/oder den Garraum (4) strömungsleitend mit einer freien Umgebung des Gargeräts verbindet,- Beförderung der Kühlluft und/oder des Wrasens bei geöffneter Ausblasöffnung (14) zumindest teilweise durch die Ausblasöffnung (14) in die freie Umgebung, derart, dass die durch die Ausblasöffnung (14) beförderte Kühlluft und/oder der durch die Ausblasöffnung (14) beförderte Wrasen eine sich oberhalb der Garraumöffnung (4.1) erstreckende Barriere gegen aus der Garraumöffnung (4.1) austretenden Wrasen bilden/bildet.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät mit einem Garraum zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017113247-A1 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B7/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Bohrvorrichtung, die insbesondere zum richtungsgeführten Horizontalerdbohren geeignet ist, umfasst ein Fahrgestell (12) und eine Bohrrampe (14). Die Bohrvorrichtung (10, 100) hat einen schwenkbaren Arm (24), dessen erstes Ende mit dem Fahrgestell (12) um eine erste Drehachse (26) drehbar verbunden ist und dessen zweites Ende mit der Bohrrampe (14) um eine zweite Drehachse (28) drehbar verbunden ist. Ferner umfasst die Vorrichtung (10, 100) einen ersten Hydraulikzylinder (30) zum Verschwenken des Arms (24) um die erste Drehachse (26), wobei das erste Ende des ersten Hydraulikzylinders (30) mit dem Fahrgestell (12) um eine dritte Drehachse (32) drehbar verbunden ist und wobei das zweite Ende des ersten Hydraulikzylinders (30) mit dem Arm (24) um eine vierte Drehachse (34) drehbar verbunden ist. Ferner umfasst die Vorrichtung (10, 100) einen zweiten Hydraulikzylinder (36) zum Verschwenken der Bohrrampe (14) um die zweite Drehachse (28), wobei das erste Ende des zweiten Hydraulikzylinders (36) mit dem Fahrgestell (12) um eine fünfte Drehachse (38) drehbar verbunden ist und wobei das zweite Ende des Hydraulikzylinders (36) mit der Bohrrampe (14) um eine sechste Drehachse (40) drehbar verbunden ist.
Patent DE-102017115210-A1 (DE)
Title: Reibkupplung
Inventor: HEUBERGER SEBASTIAN
IPC: F16D43/06
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), wobei die Betätigungseinrichtung (8) zumindest eine Fliehkraftmasseneinheit (10) und zumindest ein Schaltelement (11) umfasst, wobei die Fliehkraftmasseneinheit (10) und das Schaltelement (11) eine Rampenpaarung (12) mit einer Rampensteigung (13) zwischen einer Rampe (14) und einer korrespondierenden Gegenrampe (15) ausbilden, und
 wobei mittels Anlegen einer vorbestimmten Drehzahl (16) der Eingangswelle (4) der Fliehkraftmasseneinheit (10) ein Zurücklegen eines Radialwegs (17) aufzwingbar ist, und so mittels der Rampenpaarung (12) dieser Radialweg (17) in die axiale Betätigungskraft (9) umwandelbar ist. Die Reibkupplung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Reibpaket (6) mittels eines Normalschlussfedersystems (18) eine normal geschlossene Reibkupplungskonfiguration aufweist und die Betätigungseinrichtung (8) eine antagonistische Öffnungskraft (20) ausübende Öffnungsfeder (21) aufweist, wobei die Rampenpaarung (12) eingerichtet ist, infolge der vorbestimmten Drehzahl (16) gegen die Öffnungskraft (20) der Öffnungsfeder (21) zu wirken, um das Reibpaket (6) zu verpressen.
 Mit der hier vorgeschlagenen Reibkupplung ist einfach zu prüfender und einfacher Aufbau einer halbautomatischen Betätigung ermöglicht.
Patent DE-102017116060-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Schadstoffgruppenangabe eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeugnummernschild
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-07-17
Abstract: Ein Kraftfahrzeugnummernschild kann eine Schadstoffgruppenangabe umfassen. Dieses ermöglicht eine möglichst betriebssichere Erfassung der Schadstoffgruppenangabe auf konstruktiv einfache Weise, insbesondere durch entsprechend eingerichtete Verfahren und Vorrichtungen.
Patent DE-102017116526-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOHOS RICHARD
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (40), mit einer in einem Fahrzeuginnenraum (42) angeordneten Leuchte (12), die mindestens zwei Lichtquellen (14, 16) aufweist, die wenigstens zwei Lichtquellen (14, 16) jeweils einzeln und/oder gemeinsam mit einer Spannungsquelle (20) verbindbar sind. Eine erste Lichtquelle (14) ist einer Funktionsbeleuchtung (28) zugeordnet, die zumindest einen Teilbereich des Fahrzeuginnenraumes (42) ausleuchtet. Eine zweite Lichtquelle (16) ist einer Ambientebeleuchtung (30) für den Fahrzeuginnenraum (42) und einer Umfeldbeleuchtung (32) außerhalb des Kraftfahrzeugs (40) zugeordnet. Die Ambientebeleuchtung (30) oder die Umfeldbeleuchtung (32) ist in Abhängigkeit einer Position, zumindest eines Teils einer Kraftfahrzeugtür (26), zu- beziehungsweise abschaltbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (40) mit einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung (10).
Patent DE-102017118346-A1 (DE)
Title: Von Hand betätigbare Schneidevorrichtung
Inventor: PYSZKO SLAWOMIR
IPC: B26B3/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Schneidevorrichtung (1), die einen Aufnahmebereich zur Aufnahme von zu schneidenden Objekten sowie ein Schneidelement (2) umfasst, wobei das Schneidelement (2) aus mehreren Schneiden (4) besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aufnahmebereich ein Raumelement (3) mit einem Raum zur Aufnahme von den zu schneidenden Objekten ist und das Raumelement (3) aus mehreren nebeneinander angeordneten und einen Zwischenraum (8) bildenden Stäben umfasst, wobei die Schneiden (4) des Schneidelements (2) durch diese Zwischenräume (8) hindurchführbar sind.
Patent DE-102017120194-A1 (DE)
Title: Presse für Gemüse, Früchte und/oder Gewürze, insbesondere Knoblauch
Inventor: ERDOGAN HASAN
IPC: A47J19/06
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Presse (1) für Gemüse, Früchte und/oder Gewürze, insbesondere Knoblauchzehen, mit einem Stößel (2), mindestens einem Führungselement (3) und einem Prallblock, wobei der Stößel (2) einen Stiel (5) und einen Kopf (6) mit einer ersten geschlossenen Kollisionsfläche (7) umfasst, wobei der Prallblock (4) eine zweite geschlossene Kollisionsfläche (8) umfasst, wobei Größe und/oder Form der zweiten geschlossenen Kollisionsfläche (8) an die Größe und/oder Form der ersten geschlossenen Kollisionsfläche (7) angepasst ist, wobei das mindestens eine Führungselement (3) mit dem Kopf (6) und/oder dem Stiel (5) gleitend in Kontakt steht und ausgelegt und eingerichtet ist, den Kopf (6) zum Prallblock (4) zu führen, so dass die erste geschlossene Kollisionsfläche die zweite geschlossene Kollisionsfläche (8) kontaktiert. Die Erfindung betrifft ferner ein Kit umfassend die Presse und die Verwendung der Presse für Gemüse, Früchten und/oder Gewürzen, insbesondere Knoblauchzehen.
Patent DE-102017120839-A1 (DE)
Title: Passagiertrackingsysteme und -verfahren
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es werden beispielhafte Passagierüberprüfungssysteme und -verfahren beschrieben. In einer Implementierung empfängt ein Verfahren an einem Fahrzeug eine Transportanforderung, die einen Passagier und einen Abholort angibt. Das Fahrzeug fährt zum Abholort und authentifiziert den Passagier am Abholort. Wenn der Passagier erfolgreich authentifiziert wurde, entriegelt das Verfahren die Fahrzeugtüren, um einen Zugang zum Fahrzeug zu ermöglichen, bestimmt eine Anzahl von Menschen, die in das Fahrzeug einsteigen und bestätigt, dass die Anzahl von Menschen, die in das Fahrzeug einsteigen, mit einer Anzahl von Passagieren, die mit der Transportanforderung verknüpft sind, übereinstimmt.
Patent DE-102017125087-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: GAPPMAIER ANDREAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-10-26
Abstract: Ein Schloss umfasst ein Schlossgehäuse, einen Sperrriegel und ein manuell betätigbares Betätigungselement, wobei das Betätigungselement mit dem Sperrriegel in Wirkverbindung steht, so dass der Sperrriegel durch Betätigen des Betätigungselements zwischen einer ausgefahrenen Endstellung und einer zurückgezogenen Endstellung verstellbar ist. Für eine Positionserkennung des Sperrriegels ist eine Signaleinrichtung vorgesehen, mittels welcher einem Benutzer bei einem Verstellen des Sperrriegels durch ein Aktivieren der Signaleinrichtung das Erreichen wenigstens einer Funktionsstellung akustisch und/oder haptisch signalisiert wird.
Patent DE-102017126091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines hybridfahrzeuges
Inventor: SCHAUB JOSCHKA
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges (100), mit den Schritten eines Erfassens (S101) eines Ladezustandes einer Speichereinrichtung (101) für elektrische Energie zum Antreiben des Hybridfahrzeuges (100); eines Ermittelns (S102), ob ein Motorstart eines Verbrennungsmotors (103) bevorsteht, auf Basis des Ladezustandes; und eines Aufheizens (S103) eines Katalysators (105) für den Verbrennungsmotor bei ermitteltem Motorstart.