baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19711818-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer beim Öffnen nach oben verschwenkbaren Hecktür
Inventor: KARG HORST
IPC: B60R5/04
Filed: 1997-03-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer beim Öffnen nach oben verschwenkbaren Hecktüre, einer unterhalb der Hecktüre angeordneten, bei geschlossener Hecktüre auf einer Unterlage aufliegenden Ablage und einer Vorrichtung zum Anheben der Ablage beim Öffnen der Hecktüre, umfassend mindestens ein an seinem oberen Ende mit der Hecktüre und an seinem unteren Ende mit der Ablage verbundenes flexibles Zugelement sowie eine Einrichtung zum Straffen des Zugelements bei geschlossener Hecktüre und auf der Unterlage aufliegender Ablage, dadurch gekennzeichnet, daß die Straffungseinrichtung von einem in das Zugelement (12) integrierten elastisch nachgiebigen Element (35) gebildet wird.
Patent DE-19734068-B4 (DE)
Title: Bohrspitze
Inventor: VERSTRAETEN ALEXANDER JULIEN
IPC: E21B7/26
Filed: 1997-08-06
Granted: 2007-07-05
Abstract: Bohrspitze
für einen
Erdverdrängungsbohrer,
mit  – einem
Grundkörper
(10); und  – genau
zwei außen
am Grundkörper
(10) angeordneten Spiralrippen (16, 18), die sich in Umfangsrichtung
und quer zur Bohrrichtung erstrecken;  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Vorderseite
der Bohrspitze durch zwei im wesentlichen ebene Vorderflächen (12,
14) gebildet ist, die gegeneinander verkippt angeordnet sind; und  – daß die vordere
Fläche
jeder Spiralrippe (16, 18) stetig in die jeweils angrenzende Vorderfläche (12,
14) der Bohrspitze übergeht.
Patent DE-19738909-B4 (DE)
Title: Aufweitbare Welle und diese aufweisende Bandwickelvorrichtung
Inventor: HASHIKAWA YOSHITO
IPC: B21B27/03
Filed: 1997-09-05
Granted: 2008-08-14
Abstract: Aufweitbare
Welle (1), umfassend:  einen Wellenkörper mit einer Mittelachse
und einer äußeren Zylinder-
oder Mantelfläche,  einen
längs der
Mittelachse des Wellenkörpers
verlaufenden Fluiddurchgang (4),  vom Fluiddurchgang (4) radial
nach außen
abgehende und mit ihm kommunizierende Fluidzulässe (4b),  eine Fluidleitung
zum Fluiddurchgang (4) und zu den Fluidzulässen (4b),  an oder in
der Mantelfläche
des Wellenkörpers
in einer Richtung der Mittelachse desselben verlaufende Nuten (2), die
jeweils mit mindestens einem der Fluidzulässe (4b) kommunizieren und
parallel zueinander liegende Seitenwände oder Flanken sowie schräge Anschlagflächen (2a) einer
bisymmetrischen Trapezform aufweisen, und  verschiebbar in die
Nuten (2) eingesetzte lange Backen (3), die jeweils parallel zueinander
liegende und in Gleitberührung
mit den Flanken der betreffenden Nuten (2) stehende Seitenwände oder
Flanken sowie einen schrägen
unteren Abschnitt (3b) aus einem elastischen Werkstoff aufweisen, wobei
ein Winkel des schrägen
unteren Abschnitts (3b) der langen Backen (3) kleiner ist als ein
Winkel...
Patent DE-19804925-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Füllelemente in einer Wandkonstruktion
Inventor: STEINERT BERNHARD
IPC: E04B2/96
Filed: 1998-02-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Haltevorrichtung
für Füllelemente
in einer Wandkonstruktion mit einer Profilanordnung aus einem Halteprofil
und einem Gegenprofil, wobei in verbundener Position das Halteprofil
mit dem Gegenprofil über
mindestens einen Ankersteg gegen Abziehen verankert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der mit einem Profil (1 oder 10) verbundene
Ankersteg (7) quer zur Abziehrichtung des Halteprofils (1) entgegen
einer Rückstellkraft
umlenkbar ist, dass der Ankersteg (7) eine Anlagefläche (6)
aufweist, der quer zur Abziehrichtung des Halteprofils (1) eine
Gegenfläche
(4) des nicht mit dem Ankersteg verbundenen Profils (10 bzw. 1)
gegenübersteht,
und dass das Gegenprofil (10) und das Halteprofil (1) unter der
Berührung
der Anlagefläche
(6) und der Gegenfläche
(4) entlang einer Berührungslinie,
welche näher
am Gelenkbereich (8) der Umlenkung liegt als die Verankerung (5,
12) des Ankerstegs (7) mit einer an dem nicht mit dem Ankersteg
verbundenen Profil (10 oder 1) angeordneten Halteschaufel (5), gegeneinander seitlich
verschiebbar sind und dabei die Verankerung freigeben.
Patent DE-19819663-B4 (DE)
Title: Walze mit Verminderung des Rundlauffehlers
Inventor: FUNGER BERNHARD
IPC: D21G1/02
Filed: 1998-05-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Walze
(100) mit einem einen zylindrischen arbeitenden Außenumfang
(2) aufweisenden Walzenkörper
(10), der eine der Länge
nach durchgehende, den Innenumfang (7) des Walzenkörpers (10)
bildende Ausnehmung aufweist, in welchem ein der Länge nach durchgehender,
rundum Abstand zu dem Innenumfang (7) belassender mit dem Walzenkörper (10)
drehfest verbundener Biegeträger
(8) angeordnet ist, der über
einen in der Mitte – axial
gesehen – des
Walzenkörpers
(10) und des Biegeträgers
(8) gelegenen schmalen Umfangsbereich an dem Innenumfang (7) des
Walzenkörpers
(10) anliegt, wobei zur Verminderung eines in einer Krümmung des
Walzenkörpers
(10) zutage tretenden Rundlauffehlers der umlaufenden Walze (100)
an mindestens einem Ende des Walzenkörpers (10) und des Biegeträgers (8)
eine Einrichtung zur Ausübung
einer gerichteten radialen Kraft (15) auf den Biegeträger (8)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ihre
Kraft (15) zwischen dem Walzenkörper
(10) und dem Biegeträger
(8) ausübt,
wobei die Richtung dieser Kraft und die Einrichtung mit der Walze...
Patent DE-19841775-B4 (DE)
Title: Teilnehmernetz mit optischer Faser
Inventor: KIM JIN-HAN
IPC: H04L12/44
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Teilnehmernetz mit optischer Faser, umfassend:  ein Zentralamt (410) zum WDM-Multiplexen (Wellenlängenmultiplexen) von zu Diensten gehörenden Informationen und zum Übertragen der WDM-gemultiplexten optischen Wellenlänge durch eine optische Faser; und  eine Vielzahl optischer Teilnehmervorrichtungen (S1, S2, SP, 424) zum optischen Verteilen, Filtern und Kombinieren der WDM-gemultiplexten optischen Signale, die durch die optische Faser empfangen werden, um optische Wellenlängen auszuwählen und die ausgewählten optischen Wellenlängen an die entsprechenden Teilnehmerendgeräte auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass  das Zentralamt eingerichtet ist zum Zuweisen einer eindeutigen Kombination optischer Wellenlängen zu einem Teilnehmer nach dem Empfang eines Diensteanforderungssignals von diesem Teilnehmer und zum WDM-Multiplexen der angeforderten Informationen und  die Teilnehmervorrichtungen eingerichtet sind zum Auswählen der jeweiligen zugewiesenen optischen Wellenlängen.
Patent DE-19850155-B4 (DE)
Title: Gleitstück für einen Taumelscheibenkompressor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TANAKA TADAHISA
IPC: F04B39/00
Filed: 1998-10-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gleitstücks (10) für einen Taumelscheibenkompressor, bei dem ein Lagerstahl durch Gesenkschmieden in Kugelform gebracht wird, ein hierdurch erzieltes kugelförmiges Stahlmaterial geschliffen wird und aus dem geschliffenen, kugelförmigen Stahlmaterial durch Pressen eine Halbkugelform gebildet wird, wobei die Halbkugelform eine konvexe Kugelfläche für den Kontakt mit einem sphärischen Sitz in einem Kolben und eine ebene Gleitfläche für den Kontakt mit einer Taumelscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesenkschmieden, ein fluchtgerechtes Formen, Nitrierhärten, Glühen, das Schleifen der Kugelfläche, Pressen, Abschrecken und Anlassen, Trommelschleifen, Planschleifen und Planglanzschleifen nacheinander erfolgen.
Patent DE-19852234-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Verschlußteil für Kraftfahrzeuge mit einem Innenteil aus Leichtmetallguß
Inventor: BOSSE AXEL
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-11-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Mehrteiliges
Verschlußteil
für Kraftfahrzeuge
mit einem Innenteil aus Leichtmetallguß, mit dem mindestens ein Scharnier
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der dem Scharnier (12)
abgewandten Seite des Innenteils (14a) eine Verstärkung (30)
mit einer Bohrung (31) angegossen ist, in der ein Gewindeeinsatz
(32) als Mutter für
einen das Scharnier (12, 13) durchsetzenden Schraubenbolzen (17)
befestigt ist.
Patent DE-19907700-B4 (DE)
Title: Polymermaterial für ein Photoresist, dieses enthaltende Photoresistzusammensetzung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CHOI SANG-JUN
IPC: C08F8/12
Filed: 1999-02-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Polymermaterial
für ein
chemisch verstärktes
Photoresist,  dadurch gekennzeichnet, daß  es aus drei oder mehr
verschiedenen Monomeren polymerisiert ist und eine an die Polymerhauptkette
gebundene, säureinstabile
Dialkylmalonat-Gruppe aufweist, wobei es  – die folgende chemische Formel
CF1 besitzt:  wobei R1 t-Butyl oder Tetrahydropyranyl,
R4 Methyl oder t-Butyl, R2, R3, R5 und R6 Wasserstoff oder Methyl
sowie l, m und n ganze Zahlen dergestalt sind, daß das Verhältnis l/(l
+ m + n) zwischen etwa 0,01 und  etwa 0,5 liegt, das Verhältnis m/(l
+ m + n) zwischen etwa 0,01 und etwa 0,5 liegt und das Verhältnis (l
+ m)/(l + m + n) zwischen etwa 0,1 und etwa 0,5 liegt, und wobei
das mittlere Molekulargewicht des Polymermaterials zwischen 5.000
und 100.000 liegt, oder  – die
folgende chemische Formel CF2 besitzt:  wobei R1 und R7 t-Butyl oder
Tetrahydropyranyl, R5, R6 und R8 Wasserstoff oder Methyl sowie l,
m, n...
Patent DE-19915975-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: MEISEL HARALD
IPC: D03C1/14
Filed: 1999-04-09
Granted: 2009-08-13
Abstract: Wälzlager, mit einem Lagerinnen- (1) und einem Lageraußenring (2), die koaxial zueinander angeordnet sind und um eine Achse (22) zumindest eine begrenzte Schwenkbewegung zueinander ausführen sowie mit auf zugehörigen Laufbahnen (4, 5) abwälzenden zylindrischen Wälzkörpern (3), wobei zur axialen Führung der zylindrischen Wälzkörper (3) am Lageraußenring (2) Bordscheiben (7) angeordnet sind, die einen durch die beiden Lagerringe (1, 2) gebildeten Ringraum (14) überdecken und in eine stirnseitig am Außenumfang des Lagerinnenringes (1) ausgebildete kreisringförmige Ausnehmung (15) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Lageraußenring (2) an seinem Innendurchmesser zwei voneinander beabstandete Einstiche (9) aufweist, in die je eine aus einem federelastischen Material bestehende Bordscheibe (7) mit einem im wesentlichen U-förmigen Profilquerschnitt eingeschnappt ist, wobei ein in den Einstich (9) eingreifender erster radialer Schenkel (8) an seinem dem Einstich (9) abgewandten Ende in einen zweiten, im wesentlichen axial nach außen weisenden Schenkel (10) übergeht, an den sich ein radial nach innen verlaufender, den...
Patent DE-19917867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildunterstützung bei der Behandlung von Behandlungszielen mit Integration von Röntgenerfassung und Navigationssystem
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: A61B34/20
Filed: 1999-04-20
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Bildunterstützung
bei der Behandlung von Behandlungszielen, bei dem  – mittels
eines Röntgengeräts (10)
bei der Behandlung mindestens eine Röntgenaufnahme eines Behandlungsgebietes
erstellt wird, wobei gleichzeitig ein Abbild einer Referenzstruktur
(17) erfasst wird,  – wobei
als Referenzstruktur (17) ein für
Röntgenstrahlen durchlässiger Körper verwendet
wird, der charakteristisch abbildbar verteilte, in der Röntgenaufnahme
sichtbare Marker (M) aufweist;  – die räumliche Lage der Referenzstruktur
(17) über
ein kameraunterstütztes
Navigationssystem ermittelt wird; und bei dem  – die Positionsdaten
des Behandlungsziels (T), die aus der Röntgenaufnahme und vom Navigationssystem
ermittelt wurden, in einer einzigen Rechnereinheit (C) mit einer
einzigen Bildschirmausgabe (S) so verknüpft werden, dass Positionsdaten
von Behandlungsgeräten,
die bei der Behandlung von dem Navigationssystem ermittelt werden,
auf dem Bildschirm (S) in richtiger Lagezuordnung zu den Positionen
auf der Röntgenaufnahme
ausgegeben werden.
Patent DE-19929728-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Motors
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H02P27/06
Filed: 1999-06-29
Granted: 2015-08-06
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Motors, die folgende Merkmale aufweist: – Ausgangsklemmen (AK1, AK2, AK3) zum Anschließen an Anschlußklemmen des Motors; – an jeder der Ausgangsklemmen (AK1, AK2, AK3) einen ersten Halbleiterschalter (T11; T12; T13), der zwischen die jeweilige Ausgangsklemme (AK1; AK2; AK3) und ein Versorgungspotential (UB) geschaltet ist, und einen zweiten Halbleiterschalter (T21; T22; T23), der zwischen die jeweilige Ausgangsklemme (AK1; AK2; AK3) und ein Bezugspotential (M) geschaltet ist; – jeweils eine an Steuerelektroden der ersten Halbleiterschalter (T11, T12, T13) angeschlossene Treiberschaltung (10, 20, 30) mit einer ersten Eingangsklemme (14, 24, 34) zur Zuführung eines Ansteuersignals (S11, S12, S13), einer zweiten Eingangsklemme (12, 22, 32) zur Zuführung eines Ansteuerpotentials (AP) und mit einer Bootstrap-Schaltung (C1, D1, C2, D2, C3, D3); gekennzeichnet durch folgende Merkmale: eine Spannungsversorgungsschaltung (SVS) mit einer ersten Eingangsklemme (EV) zum Anschluß an ein Versorgungspotential (UB) und mit einer Ausgangsklemme (AKS) zur Bereitstellung eines erhöhten Ansteuerpotentials (AP) nach Maßgabe wenigstens eines der an den Ausgangsklemmen (AK1, AK2, AK3) anliegenden Potentiale, wobei die Spannungsversorgungsschaltung (SVS) aufweist: – eine Ladungspumpenschaltung mit einer ersten Eingangsklemme (EV) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (VB) und einer zweiten Eingangsklemme zur Zuführung eines Steuersignals (SI), nach dessen Maßgabe an der Ausgangsklemme (AKS) das Ansteuerpotential anliegt, wobei das Ansteuerpotential (AP) den Treiberschaltungen (10, 20, 30) zugeführt wird.
Patent DE-19941787-B4 (DE)
Title: Schraubenvakuumpumpe mit Schraubengängen mit sich verändernder Steigung
Inventor: ROFALL KLAUS
IPC: F04C18/08
Filed: 1999-09-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schraubenvakuumpumpe (1) mit zwei Rotoren (2, 3), deren Schraubengänge (4, 5) während des Betriebs einander kämmen sowie aufeinander berührungsfrei abwälzen und zumindest abschnittsweise eine vom Einlass zum Auslass abnehmende Steigung haben, dadurch gekennzeichnet, dass eine Profilkontur (14) des Zahnfußes im Achsschnitt einen geraden Abschnitt (22) aufweist, dessen Achsfußwinkel α gleich oder größer 0 ist.
Patent DE-19946157-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KLINDWORTH JAN
IPC: B60N2/06
Filed: 1999-09-27
Granted: 2005-05-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzteil (1) und einer an einer Anlenkachse (2a) am Sitzteil
(1) angelenkten Rückenlehne
(2), wobei das Sitzteil (1) gelenkig mit dem längsverschieblichen Teil (3a)
einer karosseriefesten Längsverstellschiene
(3) verbunden ist und eine Sitzteil-Tragstruktur (5) aufweist, die über um horizontale
Achsen verschwenkbare seitliche Verstellhebel (6a, 6b, 6c, 6d) höhenverstellbar
ist, wobei die Tragstruktur (5) einen vorderen (5a) und einen hinteren
Querholm (5b) umfaßt,
die durch Verschwenken der Verstellhebel (6a, 6b, 6c, 6d) höhenverstellbar-ausgebildet
sind und an denen eine Sitzwanne (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Querholme
(5a, 5b) flächige
Auflagebereiche aufweisen, die relativ zueinander geneigt sind und
bei einer Höhenverstellung
ihre gegenseitige Neigung ändern.
Patent DE-19950359-B4 (DE)
Title: Eingabe-Ausgabe-Puffer mit verringertem Rückkoppelungseffekt
Inventor: HUANG JINCHENG
IPC: H04L25/02
Filed: 1999-10-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: I/O-Puffer
für einen
Datenübertragungsbus
zur Übertragung
eines Hochfrequenz- und Niederamplituden-Datensignals, umfassend:  eine
I/O-Kontaktstelle, um das Datensignal von dem Datenübertragungsbus
zu empfangen;  einen Ausgabe-Transistor, wobei ein erstes Ende
mit der I/O-Kontaktstelle verbunden ist, und ein zweites Ende mit Masse
verbunden ist, wobei der Ausgabe-Transistor in den nicht leitenden
Zustand geschaltet ist, wenn der I/O-Puffer im Eingangs-Modus arbeitet,
und in den leitenden Zustand geschaltet ist, wenn der I/O-Puffer
im Ausgabe-Modus
arbeitet;  einen Signalpegel-Detektor zur Erfassung der Stärke des Datensignals,
um damit ein den Pegel angebendes Signal eines ersten logischen
Zustandes zu erzeugen, wenn das Eingangs-Signal in der Stärke über einer
voreingestellten Referenzspannung liegt, und eines zweiten logischen
Zustands, wenn das Eingangs-Signal in der Stärke unter der Referenzspannung
liegt;  einen Widerstandsregler, der auf das den Pegel angebende
Signal reagiert, um ein Widerstands-Einstell-Signal zu erzeugen;
und  eine Einrichtung mit variablem Widerstandswert, wobei ein erstes
Ende mit einer Systemspannung verbunden...
Patent DE-19954457-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Rückgewinnung von Lösungsmittelbestandteilen
Inventor: HOMANN PETER
IPC: B01D53/02
Filed: 1999-11-12
Granted: 2005-01-13
Abstract: Einrichtung
zur Rückgewinnung
von Lösungsmittelbestandteilen
aus der Abluft einer mehrere unterschiedliche Funktionseinheiten
aufweisenden drucktechnischen Einrichtung, gekennzeichnet durch
mehrere, voneinander separierte Rückgewinnungseinrichtungen (Module
A, B, C, D, E, F, G, H, J, K, L), die unterschiedlichen Funktionseinheiten
(35) zugeordnet sind.
Patent DE-19983463-B4 (DE)
Title: Polyoxymethylencopolymeres und eine dieses enthaltende Zusammensetzung
Inventor: TANIMURA NORITAKA
IPC: C08G2/00
Filed: 1999-09-21
Granted: 2004-04-08
Abstract: Polyoxymethylencopolymeres, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Schmelzpunkt nicht unter 167 und nicht über 173°C aufweist und ein niedrigmolekulares Polyoxymethylencopolymeres enthält, das mit Chloroform in einer Menge von unter 5.000 ppm extrahierbar ist.
Patent DE-102004005880-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TORII CHIEKO
IPC: H01R43/22
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Steckverbinder
(1) umfassend  ein rohrförmiges
Steckverbindergehäuse
(4), das zur Aufnahme eines Kontaktelements (3), das mit einem elektrischen
Kabel (2) verbunden ist, ausgebildet ist, und  einen inneren
Halter (5), der in dem Steckverbindergehäuse (4) derart aufgenommen
ist, dass er Kontaktelemente (3) in diesem positioniert, wobei er
zwischen einer ersten Position, in der die Kontaktelemente (3) aus
dem Steckverbindergehäuse
(4) entfernbar sind, und einer zweiten Position, die ein Entfernen
der Kontaktelemente (3) aus dem Steckverbindergehäuse (4)
verhindert, gleitend beweglich ist,  wobei eine Durchgangsöffnung (9)
in einer Seitenwand (14a) des Steckverbindergehäuses (4) derart ausgebildet ist,
dass ein Teil einer äußeren Seitenfläche des
inneren Halters (5) durch diese hindurch beaufschlagbar ist, um den
inneren Halter (5) aus der ersten Eingriffsposition zu der zweiten
Eingriffsposition zu verlagern.
Patent DE-102004014597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln einer Papier- oder Kartonbahn
Inventor: GEUENICH MARIO
IPC: D21F7/00
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Behandeln einer einer Papier- oder Kartonbahn (2), mit einer
Einrichtung (4) zum Aufblasen von Dampf auf die Materialbahn (2),
wobei die Dampfaufblaseinrichtung (4) zumindest eine zu der Materialbahn
(2) weisende Oberfläche
(41) aufweist und Stauraumbegrenzungselemente (10, 11) zur endseitigen
Begrenzung eines Stauraums (12) für das Aufstauen von Dampf zwischen
der Dampfaufblaseinrichtung (4) und der Materialbahn (2) vorgesehen
sind, und wobei die Stauraumbegrenzungselemente (10, 11) eine vordere
Fläche (13,
14), einen gesamten vorderen Abschnitt oder eine vordere Kappe aufweisen
und so weit über
die zu der Materialbahn weisende Oberfläche (41) der Dampfaufblaseinrichtung
(4) vorragen, dass die Stauraumbegrenzungselemente (10, 11) in Berührung mit
der Materialbahn (2) stehen dadurch gekennzeichnet, dass die vordere
Fläche
(13, 14) oder der gesamte vordere Abschnitt der Stauraumbegrenzungselemente
(10, 11) mit oder aus einem hohe Verschleißfestigkeit und geringe Porosität aufweisenden
Keramikmaterial versehen ist oder besteht oder die vordere Kappe
der Stauraumbegrenzungselemente (10, 11) aus einem...
Patent DE-102004028709-B4 (DE)
Title: Vertikaldoppelkanal-Silicon-on-Insulator-Transistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KIM JI-YOUNG
IPC: H01L29/786
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vertikaldoppelkanal-Silicon-on-Insulator-(SOI-)
Feldeffekttransistor (FET), umfassend:  ein Paar aus zwei vertikalen
Halbleiterschichten (121a, 121b), die mit einem Paar paralleler
flacher Grabenisolierschichten (112) auf einem Substrat (110) in
Kontakt stehen;  eine Source-, eine Drain- und eine Kanalregion
auf beiden vertikalen Halbleiterschichten (121a, 121b), wobei entsprechende
Regionen auf den beiden vertikalen Halbleiterschichten (121a, 121b)
einander gegenüber
liegend angeordnet sind;  ein Gate-Oxid auf der Kanalregion
auf beiden vertikalen Halbleiterschichten (121a, 121b) und  eine
Gate-Elektrode (118), eine Source-Elektrode (124a) und eine Drain-Elektrode
(124b), welche die jeweiligen Regionen auf den beiden vertikalen
Halbleiterschichten (121a, 121b) elektrisch verbinden.
Patent DE-102004029872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Verbesserung der Qualität bei der Übertragung codierter Audio-/Video-Signale
Inventor: FEITEN BERNHARD
IPC: H04N7/26
Filed: 2004-06-16
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Qualität bei der Übertragung von codierten Audio-/Video-Signalen, die in verschiedenen Übertragungsformaten mit unterschiedlichen Bitraten verfügbar sein müssen, um den Bedingungen für die Übertragung in heterogenen Netzwerken und zur Wiedergabe mit verschiedenen Endgeräten zu entsprechen, wobei den als Stream zu übertragenden Audio- und Videosignalen für jedes Codierformat und jede Bitrate eine Qualitätsbeschreibung hinzugefügt wird, welche der subjektiv empfundenen Qualität für die in einem skalierbaren Stream codierten Audio- und Videosignale entspricht und durch korrespondierende Messwerte abgebildet wird und wobei der skalierbare Stream mit den codierten Audio- und Videosignalen zu Beginn eines Streamingprozesses zur Übertragung an ein Terminal (7) eines den entsprechenden Content anfordernden Nutzers durch einen Signalkonditionierer (5) eines den Stream aussenden Servers (6) unter Berücksichtigung der Qualitätsbeschreibung als einer Randbedingungen adaptiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die subjektive Qualitätsbeschreibung in den Metadaten der Audio- und Videosignale mit zum Terminal (7) des Nutzers übertragen wird und dass terminalseitig, bei...
Patent DE-102004046610-B4 (DE)
Title: Airbag-System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: B60R21/0132
Filed: 2004-09-25
Granted: 2019-06-06
Abstract: Airbag-System für ein Kraftfahrzeug, mit:
 einem Sensorsystem (2, 3) zum Erfassen von Beschleunigungsdaten, welches aus zwei uni-axialen Beschleunigungssensoren besteht;
 mindestens einem Airbag (5) für einen Schutz der Fahrzeuginsassen im Falle eines Unfalls des Kraftfahrzeugs (1); und mit
 mindestens einem zentralen Airbag-Steuergerät (4), welches zum Empfangen der erfassten Beschleunigungsdaten mit dem Sensorsystem (2, 3) und zum etwaigen Aktivieren des mindestens einen Airbags (5) mit dem mindestens einen Airbag verbunden ist;
 wobei die zwei uni-axialen Beschleunigungssensoren von dem zentralen Airbag-Steuergerät (4) beabstandet angeordnet, gegenüberliegend jeweils in einer Längsseite des Kraftfahrzeuges (1) integriert und mit ihren Messachsen jeweils in der durch die Längsachse und die Querachse des Kraftfahrzeuges (1) aufgespannten Ebene unter einem vorbestimmten Neigewinkel (α) bezüglich der Querachse geneigt in dem Kraftfahrzeug (1) montiert sind.