baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004030-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung an den starren Segmenten einer Endlos-Kletterwand
IPC: A63B9/00
Filed: 2018-08-21
Abstract: Endlos-Kletterwand, mit einer Mehrzahl miteinander verbundener, ein Endlosband bildender starrer Segmente, wobei aufeinanderfolgende Segmente zueinander beabstandet sind und eine gelenkige Verbindung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung aufeinanderfolgender starrer Segmente (3) ein zumindest abschnittsweise flexibles Element (11, 12) ist, das die Abstände zwischen den starren Segmenten überdeckend, in Erstreckungsrichtung des Endlosbands angeordnet ist.
Patent DE-202018004247-U1 (DE)
Title: Geräte Stütz- und Arbeitsstab
IPC: B24B7/18
Filed: 2018-09-13
Abstract: Geräte Stütze- und Arbeitsstab(1) mit einem Standfuss (2), einer „Unteren Teleskopstange“ (3), einem Bügel (4), einer Einspann und Drehvorrichtung (5) einer „Oberen Teleskopstange mit Rollkugel“ (6).
Patent DE-202018006563-U1 (DE)
Title: Verzehrfertiges Nahrungsmittel in Vakuumverpackung
IPC: B65D81/20
Filed: 2018-01-29
Abstract: In Vakuum gebrauchsfertig verpacktes Lebensmittelprodukt, dadurch gekennzeichnet.
 dass sie auf einem Halterspieß mit einfach zu verwendenden Teilen aufgereiht und in eine Vakuumverpackung gelegt sind,
 dass diese Verpackung aus zwei Wänden, der oberen Wand und der unteren Wand, besteht, die entlang einer Umfangslinie am Rand der Packung miteinander versiegelt sind, und
 dass auf einer Seite der Umfangslinie Kerben an den gegenüberliegenden Enden einer Perforation und eines Eurolochs angebracht sind.
Patent DE-202018006706-U1 (DE)
Title: Vakuumabsaugung und Abdichten von Behältern
IPC: B65B35/20
Filed: 2018-12-06
Abstract: Baugruppe zur Evakuierung und Begasung von gefüllten Behältern (22), wobei die Baugruppe Folgendes aufweist:
 eine Umhüllung (98) mit einer geschlossenen Oberseite und einer offenen Unterseite zur Aufnahme eines gefüllten Behälters, wobei das Innere der Umhüllung größer ist als das Äußere des Behälters;
 einen Verschluss (120) zum Schließen der offenen Unterseite der Umhüllung;
 eine poröse Barriere (114), die über der oberen Öffnung des Behälters angeordnet ist;
 mindestens eine Durchlassöffnung (107), durch die Luft und Gase, die eine modifizierte Atmosphäre umfassen, in die Umhüllung eingeleitet und aus dieser entfernt werden und gleichzeitig durch die poröse Barriere in den gefüllten Behälter eingeleitet und aus diesem entfernt und in den inneren Teil der Umhüllung, der sich außerhalb des Behälters befindet, eingeleitet und aus diesem entfernt werden;
 eine Verschließstation (28), die so ausgebildet ist, dass sie eine Abdeckung (182) über den gefüllten Behälter legt und die Abdeckung mit dem gefüllten Behälter verschließt; und
 ein Zustellförderband (156) der Verschließvorrichtung, das den gefüllten Behälter zur Verschließstation transportiert, wobei das Gas mit modifizierter Atmosphäre im Behälter zurückgehalten wird.
Patent DE-202018100871-U1 (DE)
Title: Modulgehäuse eines Gassackmoduls sowie Gassackmodul und Fahrzeugsitz mit einem solchen Gassackmodul
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-02-16
Abstract: Modulgehäuse eines Gassackmoduls (14), mit
 einer Gehäusewand (24), die im geschlossenen Zustand des Modulgehäuses (20) ein Gehäuseinneres (26) von einer Gehäuseumgebung (28) trennt,
 wobei die Gehäusewand (24) einen Gehäusevorsprung (30) aufweist, welcher von der Gehäusewand (24) in Richtung zur Gehäuseumgebung (28) vorsteht,
 wobei der Gehäusevorsprung (30) wenigstens eine Kante (32) mit einem Kantenradius von weniger als 3,5 mm aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dieser wenigstens einen Kante (32) ein einstückig mit der Gehäusewand (24) ausgebildeter Wandfortsatz (34) vorgesehen ist, welcher ausschließlich Kanten mit einem Kantenradius von mehr als 3,2 mm aufweist und von der Gehäusewand (24) wenigstens so weit in Richtung zur Gehäuseumgebung (28) vorsteht wie der Gehäusevorsprung (30).
Patent DE-202018101699-U1 (DE)
Title: Turbine mit Verstellring
IPC: F01D17/16
Filed: 2018-03-27
Abstract: Turbine (1) umfassend:
 ein Turbinengehäuse (2) definierend eine Volute (10) mit einer im Wesentlichen ringförmigen Auslassöffnung (12),
 ein Turbinenrad (20), und
 einen um die Turbinenachse (22) drehbaren Verstellring (30), der radial zwischen der Volute (10) und dem Turbinenrad (20) in dem Turbinengehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Verstellring (30) einen Strömungskanal (32) zwischen einer radial äußeren ersten Umfangsöffnung (34) und einer radial inneren zweiten Umfangsöffnung (36) umfasst, und wobei die Auslassöffnung (12) durch den Strömungskanal (32) strömungstechnisch mit dem Turbinenrad (20) gekoppelt ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Auslassöffnung (12) und die erste Umfangsöffnung (34) einen in axialer Richtung (22) veränderlichen Verlauf aufweisen, so dass bei einer Rotation des Verstellrings (30) die Auslassöffnung (12) und die erste Umfangsöffnung (34) derart relativ gegeneinander verstellt werden, dass ein Überströmungsquerschnitt (15) zwischen der Auslassöffnung (12) und der ersten Umfangsöffnung (34) variabel veränderbar ist.
Patent DE-202018101955-U1 (DE)
Title: Zu einer Vorratsrolle aufgewickeltes Dichtungsband
IPC: E04B1/684
Filed: 2018-04-11
Abstract: Zu einer Vorratsrolle aufgewickeltes Dichtungsband (1) aus einem offenporigen Weichschaumstoff, das nur auf einer Seite eine Selbstklebeschicht (2) aufweist und unter einer radialen Druckbelastung vorkomprimiert in mehreren durch eine Zwischenlage voneinander getrennten Windungen (5) auf einem Wickelkern (3) aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage eine haftfrei an der Selbstklebeschicht (2) des Dichtungsbands (1) anliegende Trennfolie (4) bildet, die zwischen vorgegebenen Abzugslängen mit vom Dichtungsband (1) lösbaren Klebestellen oder mit einer lösbar am Dichtungsband (1) anhaftenden Selbstklebeschicht auf der der Selbstklebeschicht (2) des Dichtungsbands (1) abgewandten Seite versehen ist.
Patent DE-202018102439-U1 (DE)
Title: Schnittstellenanordnung auf einer Systemplatine und Computersystem
IPC: G06F13/40
Filed: 2018-05-02
Abstract: Schnittstellenanordnung auf einer Systemplatine (2), umfassend- wenigstens zwei Datenleitungen (13) für eine differentielle Signalübertragung über die Schnittstellenanordnung,- wenigstens einen ersten Bestückungsplatz (14) für wenigstens einen ersten Verbinder und wenigstens einen zweiten Bestückungsplatz (15) für wenigstens einen zweiten Verbinder, und- einen dritten Bestückungsplatz (19) für einen integrierten Schaltkreis, wobei- an dem wenigstens einen ersten Bestückungsplatz (14) die Datenleitungen (13) in einen ersten Pfad (17) und einen zweiten Pfad (18) aufgeteilt werden,- an dem wenigstens einen zweiten Bestückungsplatz (15) der zweite Pfad (18) und der erste Pfad (17) zusammengeführt werden,- der dritte Bestückungsplatz (19) für den integrierten Schaltkreis in dem ersten Pfad (17) angeordnet ist, und- der wenigstens eine erste Verbinder und der wenigstens eine zweite Verbinder an dem wenigstens einen ersten bzw. wenigstens einen zweiten Bestückungsplatz (14, 15) jeweils in einer ersten oder einer zweiten Position anbringbar sind, sodass Signale in den Datenleitungen (13) über den ersten Pfad (17) oder über den zweiten Pfad (18) laufen.
Patent DE-202018105137-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Wärmeableitung für das Motorwellenlager
IPC: H02K5/128
Filed: 2018-09-07
Abstract: Elektromotor mit einem Motorgehäuse (2), das einen Wellenabschnitt zur Aufnahme einer Motorwelle (4) und einen Motorabschnitt zur Aufnahme einer Motorelektronik (5) und von Motorwicklungen (6) aufweist, wobei der Wellenabschnitt und der Motorabschnitt durch einen in dem Motorgehäuse (2) angeordneten Spalttopf (7) voneinander abgedichtet getrennt sind, wobei in dem Spalttopf (7) ein metallischer Kugellagertopf (8) angeordnet ist, in dem ein Kugellager (9) befestigt ist, und wobei der Kugellagertopf (8) mittelbar über den Spalttopf (7) an einem mit der Außenumgebung in Verbindung stehenden Abschnitt des Motorgehäuses anliegt, so dass das Motorgehäuse als Kühlkörper fungiert und eine von dem Kugellager (9) im Betrieb erzeugte Wärme über den Kugellagertopf (8) und über den Spalttopf (7) an das Motorgehäuse und die Außenumgebung abgleitet wird.
Patent DE-202019001864-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter für Kraftfahrzeug-Kennzeichen mit Diebstahlsicherung
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-04-27
Abstract: Kennzeichenhalter (1) für Kraftfahrzeug-Kennzeichen (2), der mit einem im wesentlichen flächigen, wannenförmigen Kennzeichenträger (3) an dem Kraftfahrzeug dauerhaft festlegbar ist, wobei der flächige Kennzeichenträger (3) das in den Kennzeichenträger (3) einsteckbare Kennzeichen (2) an drei rahmenartig aneinander grenzenden Kanten (4) zumindest abschnittsweise randseitig umgreift oder übergreift (10), so dass das Kennzeichen (2) nur an einer vierten offenen Kante in den Kennzeichenträger (3) einschiebbar ist und die vierte offene Kante des Kennzeichenträgers (3) durch eine an dem Kennzeichenträger (3) verriegelnd festlegbare Verschlussleiste (5) derart verschließbar ist, dass ein Entnehmen des Kennzeichens (2) aus dem Kennzeichenträger (3) verhindert oder erschwert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die verriegelnd an dem Kennzeichenträger (3) festlegbare Verschlussleiste (5) parallel zur Aufnahmeebene (16) des Kennzeichenträgers (3) für das Kennzeichen (2) an den Kennzeichenträger (3) ansteckbar ausgebildet ist und eine entlang ihrer Länge verteilte Anzahl von Verriegelungselementen (6) aufweist, die beim Anstecken an den Kennzeichenträger (3) in entsprechende Gegenelemente (15) an dem Kennzeichenträger (3) eingreifen, wobei jedes der Verriegelungselemente (6) nur mit einem Spezialwerkzeug (11) betätigt und dadurch die Verschlussleiste (5) wieder von dem Kennzeichenträger (3) gelöst und zerstörungsfrei entfernt werden kann.
Patent DE-202019003752-U1 (DE)
Title: Bügelverschluss mit geführtem Stopfen
IPC: B65D45/06
Filed: 2019-09-09
Abstract: Bügelverschluss mit geführtem Stopfen (2) zum Verschließen eines Flaschenhalses (1), wobei der Bügelverschluss einen Spannbügel (3) aufweist, der gegenüberliegend mit seinen Enden in Aufnahmen des Flaschenhalses (1) drehbar gelagert ist und der über zwei Gelenke (4) mit dem Schließbügel (5) verbunden ist, wobei der Schließbügel (5) mit dem Stopfen (2) verbunden und eine seitliche Führung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Führung (6) als waagerechte oder nahezu waagerechte oder bogenförmige schlitzförmige Führung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202019101212-U1 (DE)
Title: Gehäusekomponente für eine elektrostatische Partikelabscheidevorrichtung sowie elektrostatische Partikelabscheidevorrichtung
IPC: B03C3/82
Filed: 2019-03-04
Abstract: Gehäusekomponente für eine elektrostatische Partikelabscheidevorrichtung zur Abscheidung von Staubpartikeln aus dem Abgas einer mit einer Abgasleitung versehenen Abgasquelle, insbesondere eines Ofens, wobei die Gehäusekomponente folgende Elemente aufweist:
 - wenigstens einen in die Abgasleitung der Abgasquelle als Abgasleitungsabschnitt davon zu integrierenden, abgesehen von etwaigen Ausschnitten am Umfang im Wesentlichen hohlzylindrischen Rohrabschnitt (1; 150a, 150b) zur Aufnahme einer länglichen Hochspannungselektrode (155a, 155b) der elektrostatischen Partikelabscheidevorrichtung, derart, dass sich die Hochspannungselektrode ihrer Länge nach in Längsrichtung des Rohrabschnitts mit Abstand von dessen Rohrinnenfläche, insbesondere im Rohrzentrum erstreckt, so dass der Rohrabschnitt mit seiner der Hochspannungselektrode gegenüberliegenden Innenfläche eine Gegenelektrode und Partikelabscheidefläche der elektrostatischen Partikelabscheidevorrichtung darstellt, und
 - eine im Einbauzustand des Rohrabschnittes in der Abgasleitung der Abgasquelle aktivierbare Reinigungseinrichtung (60; 160) zur Reinigung der als Partikelabscheidefläche vorgesehenen Innenfläche des Rohrabschnitts, wobei die Reinigungseinrichtung (60; 160) wenigsten ein in dem Rohrabschnitt installiertes, zur Ausführung von Abschabbewegungen zum Abschaben von Ablagerungen an der Innenfläche des Rohrabschnitts aktivierbares Abschabelement (66; 170a, 170b) aufweist, welches einen im Wesentlichen hohlzylindrischen, mit einer Vielzahl von Löchern in der Hohlzylinderwand ausgebildeten Grundkörper (70; 170a, 170b) aufweist, der in zumindest näherungsweise koaxialer Anordnung zu dem Rohrabschnitt (1; 150a, 150b) in diesem aufgenommen ist und außenseitig mit seiner gelöcherten Hohlzylinderwand in Kontakt mit der Innenfläche des Rohrabschnitts (1; 150a, 150b) steht und der zur Ausführung von Abschabbewegungen relativ zu dem Rohrabschnitt mittels einer Betätigungseinrichtung (72; 172, 173, 177) bewegbar ist.
Patent DE-202019103472-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2019-06-24
Abstract: Werkzeug, bestehend aus einem Grundhalter (10), einer Trägerkassette (11), einer Klemmpratze (12) und einem Klemmhalter (13) mit einer Aufnahmeöffnung (25) zur lösbaren Einspannung eines Schneideinsatzes (14), die durch eine untere Klemmbacke (22), eine dieser gegenüberliegenden oberen Klemmbacke (23) sowie einen hinteren Anschlag (24) definiert ist, wobei sich im rückwärtigen Bereich der Aufnahmeöffnung (25) neben dem hinteren Anschlag (24) ein Schlitz (28) sowie eine Erweiterung (29) anschließen, durch deren Ausbildung die obere Klemmbacke (23) gegenüber der unteren Klemmbacke (22) abspreizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem oberen Bereich der Erweiterung (29) mindestens ein bogenförmig oder als offener Polygonzug ausgebildeter Schlitz (30, 31, 32, 33) anschließt, der - von der Vorderseite betrachtet - in einer Linkskrümmung über einen Winkel von mindestens 120° verläuft.
Patent DE-202019106792-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Heck, insbesondere Bus
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-12-05
Abstract: Fahrzeug mit einem Heck, insbesondere Bus,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass am Heck des Fahrzeugs eine nach hinten gerichtete Geschwindigkeitsmesseinrichtung angeordnet ist,
 dass die Geschwindigkeitsmesseinrichtung auf den nachfolgenden Verkehr ausgerichtet ist,
 dass am Heck des Fahrzeugs ein steuerbares Display angeordnet ist, das zur Anzeige einer Geschwindigkeit vorgesehen und ausgelegt ist und auf den nachfolgenden Verkehr ausgerichtet ist,
 dass die Geschwindigkeitsmesseinrichtung mit dem Display in Datenverbindung steht, so dass auf dem Display die Geschwindigkeit des nachfolgenden Verkehrs anzeigbar ist.
Patent DE-202020004149-U1 (DE)
Title: Mund- und Nasenmaske mit verbesserter Randabdichtung, Erregerfixierung und Erregerinaktivierung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-02
Abstract: Maske nach Fig. 1 zur Abwehr von Viren an undichten Stellen bei nachlässiger Befestigung der Maske dadurch gekennzeichnet, dass ein umlaufender weicher Rand (1), bevorzugt aus Schaumstoff, die unterschiedlichen Gesichtskonturen ausgleicht und abdichtet.
Patent DE-202020103164-U1 (DE)
Title: Ausbalancierbarer Rollstuhl
IPC: B60B33/04
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ausbalancierbarer Rollstuhl, umfassend Sitzauflage (1), Rückenlehne (2), Rollstuhlgestell (3), Laufräder (4), Lenkrollen (5) und Lenkrollen-Schwenklager (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrollen-Schwenklager (6) um die waagrechte Achse drehbar und somit an die Neigung der Fahrbahn anpassbar ist.
Patent DE-202020104830-U1 (DE)
Title: Ein neuartiger EKG-Monitor
IPC: A61B5/308
Filed: 2020-08-20
Abstract: Ein neuartiger EKG-Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Kompensationsschaltung, einem Signalerfassungsmodul, einem Filterchip, einem Speicher, einem Einzelchip-Prozessor, einem Datenübertragungsgerät und einer Anzeigeschaltung besteht, wobei das elektrische Signal der menschlichen Körperoberfläche über die Elektrode von E/A in die Kompensationsschaltung eingegeben wird, wobei die Kompensationsschaltung die elektrischen Signale auf der Oberfläche des menschlichen Körpers verarbeitet und die verarbeiteten Signale in das Signalerfassungsmodul eingibt, wobei das Eingangserfassungsmodul das Signal für die vorläufige Filterverarbeitung empfängt, das verarbeitete Signal an den Filterchip gesendet wird, wobei der Filterchip das empfangene Signal verarbeitet, die verarbeiteten Daten im Speicher speichert und sie über das Datenübertragungsgerät an den Host sendet.
Patent DE-202020104899-U1 (DE)
Title: Patronenzuführvorrichtung
IPC: F41A9/29
Filed: 2020-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zuführen von Patronen (2) zur Abfeuerstellung (3) eines Maschinengewehrs (4) umfassend eine Gurtführungsplatte (5), einen Zuführerdeckel (6) und einen Patronengurt (7), wobei der Patronengurt (7) ausgebildet ist zwischen Zuführerdeckel (6) und Gurtführungsplatte (5) in Zuführrichtung zur Abfeuersstellung (3) geführt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtführungsplatte (5) ein Sperrelement (8) umfasst, das ausgebildet ist zwischen Zuführerdeckel (6) und Gurtführungsplatte (5) die Bewegung des Patronengurtes (7) entgegen der Zuführrichtung im Wesentlichen zu blockieren.
Patent DE-202020105045-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
IPC: H02G1/06
Filed: 2020-09-01
Abstract: Führungsvorrichtung zum Führen einer Leitung, aufweisend zwei V-förmig oder U-förmig zueinander angeordnete Aufnahmeschenkel (10), welche einen umschließbaren Aufnahmebereich (12) für die Leitung aufspannen, wobei die Leitung auf beiden Aufnahmeschenkeln (10) zumindest abschnittsweise aufliegt, wenigstens zwei Rollen (14), wobei an jedem Aufnahmeschenkel (10) zumindest eine Rolle (14) derart angeordnet ist, dass sich die Drehachse der Rolle (14) koaxial zur Längsachse des Aufnahmeschenkels (10) erstreckt, und eine Befestigungsvorrichtung (18) zur Befestigung der Führungsvorrichtung, wobei die Befestigungsvorrichtung (18) derart ausgebildet ist, dass die Führungsvorrichtung im befestigten Zustand drehbar und/oder schwenkbar ist.
Patent DE-202020105677-U1 (DE)
Title: Pizzaofen mit einem rotierenden Backblech
IPC: A47J37/04
Filed: 2020-10-02
Abstract: Pizzaofen mit einem rotierenden Backblech, der einen Rahmen (1), einen Backblechmechanismus (2), einen Befeuerungsmechanismus (3) und einen Ofenkörper (4) umfasst, wobei der Backblechmechanismus (2) ein rotierendes Backblech (21), einen Backblechhalter (22), eine Welle (23), ein Verbindungselement (24) und eine Antriebsvorrichtung (25) beinhaltet, wobei die Antriebsvorrichtung (25) über das Verbindungselement (24) mit der Unterseite des Rahmens (1) verbunden ist, wobei die Welle (23) den Rahmen (1) durchdringt und drehbar mit der Antriebsvorrichtung (25) verbunden ist, wobei das obere Ende der Welle (23) drehbar mit dem Backblech (22) verbunden ist, wobei das rotierende Backblech (21) an dem Backblechhalter (22) befestigt ist, wobei der Ofenkörper (4) auf der Oberseite des Rahmens (1) angeordnet ist, wobei sich der Backblechhalter (22) in dem Ofenkörper (4) befindet, wobei sowohl die vordere als auch die hintere Seite des Ofenkörpers (4) mit einer Öffnung versehen sind, wobei der Befeuerungsmechanismus (3) an der Vorderseite des Ofenkörpers (4) angeorndet ist, wobei der Befeuerungsmechanismus (3) mit dem Ofenkörper (4) in Verbindung steht, wobei der Befeuerungsmechanismus (3) mit Belüftungslöchern (341) versehen ist.
Patent DE-202021000012-U1 (DE)
Title: Elektrostatisch aufladbares Atemschutz-Filter-Kissen für Mund und Nase zur Reduzierung der Aufnahme von Bakterien und Allergenen, Fremd- und Kleinpartikeln sowie Schad-, Reiz- und Geruchsstoffen über die Atemwege
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Atemschutz-Filter-Kissen für Mund und Nase zur Reduzierung der Aufnahme von Bakterien und Allergenen, Fremd- und Kleinpartikeln sowie Schad-, Reiz- und Geruchsstoffen über die Atemwege, gekennzeichnet durch ein hautverträgliches, atmungsaktives, flexibles und leicht komprimierbares, sich der Gesichtsform selbstanpassendes Schaumstoff-Filter-Material mit Memory-Effekt
Patent DE-202021001244-U1 (DE)
Title: Filterpatrone und Filtertasche für eine Wasserfiltervorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Filtertasche für eine wiederverwendbare Filterpatrone für eine Wasserfiltervorrichtung, wobei die Filterpatrone (200) zweiteilig ausgebildet ist und ein Gehäuseunterteil (202) und einen von dem Gehäuseunterteil abnehmbaren Deckel (201) sowie einen Innenraum zur Aufnahme der Filtertasche (400) aufweist, deren Form an die Gestalt des Innenraums der Filterpatrone (200) angepasst ist und die einen Einzug (404) in einem Boden der Filtertasche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzug (404) entlang einer ersten Querschnittslinie einen ersten Bogen beschreibt, so dass die Tiefe (h) des Einzugs (404) in der Mitte der Filtertasche am größten ist.
Patent DE-202021001939-U1 (DE)
Title: Smartphone-Applikation zur effizienten Anrufhandhabung
IPC: H04M1/247
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Computerprogramm, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Programms durch einen Computer diesen veranlassen, Operationen auszuführen, welche umfassen:
 automatisches Erzeugen einer Anrufliste (21) aus einer Mehrzahl von Kontakteinträgen, welche aus einem in einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (1) gespeicherten Telefonbuch stammen, wobei die Anrufliste (21) eine vorgegebene Anzahl von Kontakteinträgen (20) umfasst;
 Anzeigen zumindest eines Ausschnitts der Anrufliste (21) auf einer grafischen Benutzungsoberfläche; und
 in Antwort auf eine Auswahl eines der Kontakteinträge (20), Aufrufen einer Telefonfunktion der tragbaren elektronischen Vorrichtung (1) unter Verwendung einer mit dem ausgewählten Kontakteintrag (20) verknüpften Rufnummer (31).
Patent DE-202021105071-U1 (DE)
Title: Sichtschutzsystem und Gabione hierfür
IPC: E04H17/14
Filed: 2021-09-20
Abstract: Gabione (1) umfassend zwei vertikal längserstreckte und in einer Längsrichtung (L) fluchtend voneinander distanzierte Pfosten (2.1, 2.2), umfassend eine Mehrzahl an zwischen einander zugewandten Pfostenseiten (19.1, 19.2) der Pfosten (2.1, 2.2) in der Längsrichtung (L) orientiert gehaltener Stäbe (4), wobei die Stäbe (4) in zwei voneinander beabstandeten Vertikalebenen jeweils horizontal fluchtend und vertikal übereinander gehalten sind, umfassend wenigstens ein fluchtend zwischen den Pfosten (2.1, 2.2) gehaltenes, vertikal längserstrecktes Tragprofil (3), wobei für jeden Stab (4) die Pfosten (2.1, 2.2) an den einander zugewandten Pfostenseiten (19.1, 19.2) zueinander fluchtende Pfostenöffnungen (5) und das Tragprofil (3) wenigstens eine zu den Pfostenöffnungen (5) fluchtend angeordnete Profilöffnung (6.1, 6.2) aufweisen und wobei die Stäbe (4) in den Pfostenöffnungen (5) und in den Profilöffnungen (6.1, 6.2) geführt sind.