baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008033879-B3 (DE)
Title: Elektrische Servolenkung mit Entlüftung
Inventor: ROMBOLD MANFRED
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Servolenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkungsgehäuse, in dem ein Getriebe angeordnet ist, wobei eine in dem Gehäuse längs verschieblich gelagerte Stange zur Betätigung lenkbarer Räder ein Getriebeelement ist, und wobei das Lenkungsgehäuse mit wenigstens einem Faltenbalg verschlossen ist, der einerseits an dem Lenkungsgehäuse und andererseits an der Stange befestigt ist. Ein schneller Druckausgleich bei Temperaturschwankungen wird gewährleistet, weil ein Schlauch an einem Ende mit dem Innenvolumen des Lenkungsgehäuses kommunizierend verbunden ist und an einem zweiten freien Ende im Betrieb oberhalb des Lenkungsgehäuses befestigt ist.
Patent DE-102008064927-B3 (DE)
Title: Lichtemissionsbauteile
Inventor: LIN TING-YANG
IPC: H01L33/32
Filed: 2008-04-08
Granted: 2020-12-10
Abstract: Lichtemissionsbauteil (40; 60) mit:
 einer Halbleiterschicht (43; 63) vom n-Typ;
 einer Halbleiterschicht (44; 64) vom p-Typ und
 einer aktiven Schicht (45; 65) zwischen der Halbleiterschicht vom n-Typ (43; 63) und der Halbleiterschicht vom p-Typ (44; 64) und mit einem ersten Bereich (45Ai; 65Ai) nahe der Halbleiterschicht vom n-Typ (43; 63) einem zweiten Bereich (45Bi; 65Bi) nahe der Halbleiterschicht vom p-Typ (44; 64) sowie einem dritten Bereich (45Ci; 65Ci) zwischen dem ersten und zweiten Bereich (45Ai, 45Bi; 65Ai, 65Bi);
 wobei der erste Bereich (45Ai; 65Ai), der zweite Bereich (45Bi; 65Bi) und dritte Bereich (45Ci; 65Ci) jeweils abwechselnd aufeinander laminierte Barriereschichten (45A1, 45B3, 45C1; 65A1, 65B3, 65C1) und Trogschichten (45A2, 45B2, 45C2; 65A2, 65B2, 65C2) aufweisen,
 wobei die Barriereschichten (45A1, 45B3; 65A1, 65B3) des ersten Bereiches (45Ai; 65Ai) und zweiten Bereiches (45Bi; 65Bi) mit n-Typ Dotierstoffen dotiert sind und der dritte Bereich (45Ci; 65Ci) mit n-Typ Dotierstoffen mit einer geringeren Konzentration dotiert ist als eine Konzentration der n-Typ Dotierstoffe des ersten Bereiches (45Ai; 65Ai) und mit einer geringeren Konzentration als der Konzentration der n-Typ Dotierstoffe des zweiten Bereiches (45Bi; 65Bi),
 wobei der zweite Bereich (45Bi; 65Bi) weiter eine letzte Barriereschicht (45B1, benachbart zur Halbleiterschicht vom p-Typ (44; 64) aufweist, wobei die letzte Barriereschicht (45B1, 65B1) undotiert ist.
Patent DE-102011012738-B3 (DE)
Title: Memory element selecting method, involves encoding states of memory element in stable conditions, respectively, and selecting variable, where cell in one of states carries out respective contributions than another cell in other state
Inventor: ROSEZIN ROLAND DANIEL
IPC: G11C13/02
Filed: 2011-02-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: The method involves encoding state 0 of a memory element in stable conditions A1 and B0, and encoding state 1 of the memory element in stable conditions A0 and B1 by measurement of an electrical variable e.g. voltage (V) and capacitance (CA), of a series circuit. The electrical variable is selected, where a memory cell (A) in the state A0/A1 carries out respective contributions than another memory cell (B) in the state B0/B1. Alternating voltage drop (Vmess) is measured over the memory element, where the memory element is designed as a layer of active material. An independent claim is also included for a memory element.
Patent DE-102012100443-B3 (DE)
Title: Swivel fitting i.e. detent fitting, for pivoting upholstered elements against each other in e.g. armchair, has flaps connected with one another, and cover for surrounding spring, where force effect of spring is transferred to one of flaps
Inventor: GRATHWOL STEFFEN
IPC: A47C1/024
Filed: 2012-01-19
Granted: 2013-05-23
Abstract: The fitting has two flaps (1, 2) swingably connected with one another around a common axis and spring loaded against each other by a spring i.e. spiral spring (14) such as a flat spring. A pot-shaped cover (16) surrounds the spring, and force effect of the spring is transferred to one of the flaps (1). The cover is fixed at the flaps by a central bolt (11) that is guided along a pivotal axis. The bolt comprises a multi-edge connector (12), which is fixed with respect to the flap (1). The flap (1) comprises a fixing element (6) for fastening the connector.
Patent DE-102012208652-B3 (DE)
Title: Ventil
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F01P7/16
Filed: 2012-05-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Es wird ein Ventil zum Einsatz in Kühlmittelströmen vorgeschlagen mit einem Ventilgehäuse und mindestens einem darin befindlichen Ventilkörper und einem Aktuator zur Bewegung des mindestens einen Ventilkörpers im Ventilgehäuse, wobei ein Fallsafe-Mittel vorgesehen ist, das arretierbar und auslösbar ist und den mindestens einen Ventilkörper in Abhängigkeit von Auslösekriterien in eine vorbestimmte Position bringt.
Patent DE-102015110519-B3 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zum Überwachen einer Fadenschar an einer Textilmaschine
Inventor: FLÄMIG PETER
IPC: B65H63/028
Filed: 2015-06-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung zum Überwachen einer Fadenschar (1) an einer Textilmaschine, die in eine Transportrichtung (T) bewegbar ist und im Wesentlichen parallele und in einer Ebene nebeneinander angeordnete Fäden aufweist, ist mit einer Separiervorrichtung zum Bewegen eines gerissenen Fadens aus der Ebene der Fadenschar (1) und mit einer Sensorvorrichtung zum Erfassen eines separierten Fadens und Erzeugen eines Fehlersignals z. B. für die Textilmaschine versehen. Die Separiervorrichtung umfasst ein Rohr (11, 40) mit mindestens einer auf die Fadenschar (1) richtbaren Öffnung und eine Lufteinheit zur Erzeugung eines Luftstroms durch die Öffnung oder die Öffnungen (14, 41) zum Bewegen eines gerissenen Fadens in einen Erfassungsbereich der Sensorvorrichtung. Die Separiervorrichtung ist zur Ermittlung der Position eines gerissenen Fadens ausgebildet. Die Öffnung oder die Öffnungen (14, 41) in dem Rohr (11, 40) der Separiervorrichtung sind spiralförmig auf seiner Mantelfläche angeordnet. Das Rohr (11, 40) ist drehbar angeordnet. Die Separiervorrichtung weist eine Positionseinheit (20) mit einem Winkelsensor auf, durch den die Winkelstellung des Rohres (11, 40) ermittelbar ist.
Patent DE-102015216434-B3 (DE)
Title: Montageset zur Montage einer Einbausteckdose in einer Möbelfront
Inventor: DESSL CHRISTOF
IPC: A47B21/06
Filed: 2015-08-27
Granted: 2016-09-29
Abstract: Ein Montageset für eine Einbausteckdose (1) umfasst einen Distanzring (3) zur Anordnung zwischen dem Blendring (8) und einer in der Möbelfront (2) ausgebildeten Anlageschulter (11).
Patent DE-102017111175-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Benetzungsmittels auf ein sich bewegendes Substrat
Inventor: SENK HOLGER
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-05-22
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Benetzungsmittels (3) auf ein sich in eine Produktionsrichtung (P) bewegendes Substrat (S). Die Vorrichtung umfasst wenigstens eine Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen des Benetzungsmittels (3) innerhalb eines Aufbringbereiches (AB) auf das Substrat (S); und einen Düsenbalken (11) zur Halterung einer Mehrzahl von Düsen (13) sowie ein Leitungssystem (12) zur Versorgung der Düsen (13) mit Benetzungsmittel (3); wobei jede Düse (13) ein wenigstens teilweise aus dem Düsenbalken (11) herausragendes Mundstück (131) aufweist. Sie zeichnet sich durch eine Einhausung (14) aus, welche die Aufbringvorrichtung (1) mit Ausnahme der Mundstücke (131) der Düsen (13) umschließt. Mit ihrer eingehausten Aufbringvorrichtung (1) eignet sich die vorliegende Erfindung für jedweden Einsatz insbesondere einer Herstellung von Holzwerkstoffplatten, vornehmlich aber in reaktiven Umgebungsbedingungen, wie sie beim Aufbringen eines reaktiven Benetzungsmittels (3) wie insbesondere Trennmitteln, Befeuchtungsmitteln, Leim, Farbstoffen oder dergleichen mehr auftreten können.
Patent DE-102017126002-B3 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: PLAZAR SASCHA
IPC: F04C2/107
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statoraggregat für eine Exzenterschneckenpumpe mit zumindest- einem Stator (1) aus elastischem Material,- einem den Stator (1) in Umfangsrichtung zumindest bereichsweise umgebenden und sich entlang der Längsrichtung erstreckenden Statormantel (3), der aus zumindest zwei Mantelsegmenten (12) besteht und eine Statorspannvorrichtung bildet, mit der der Stator zustellbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Mantelsegmente (12) zwischen den Stirnenden jeweils mit einem oder mehreren Spannelementen (14) versehen sind,dass die Mantelsegmente (12) über ein oder mehrere sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckende Spannprofile (13) miteinander verbunden sind,wobei die Spannprofile (13) jeweils mit einem oder mehreren Gegenelementen (16) versehen sind, welche mit den Spannelementen (14) derart formschlüssig zusammenwirken, dass die Mantelsegmente (12) im Zuge einer Längsverschiebung des Spannprofils (13) in radialer Richtung zugestellt werden. .
Patent DE-102018003256-B3 (DE)
Title: Anlage zum Versprühen eines Hotmelt-Klebers
Inventor: SCHLEICHER LUDWIG FRIEDRICH
IPC: B05B16/00
Filed: 2018-04-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Es wird eine Anlage (38) zum Versprühen eines Hotmeld-Klebers aus einem elektrisch beheizbaren Sprühkopf (26) beschrieben, der aus einem Kleber-Speicher mit dem Hotmeld-Kleber versorgt wird, wobei am Sprühkopf (26) eine Klebervorschubeinrichtung (40) angebracht ist, in den eine Trichtereinrichtung (42) einmündet, und wobei am Ausgabeende (46) der Klebervorschubeinrichtung (40) eine Dosiereinrichtung (52) und eine Heizeinrichtung (54) für den Hotmeld-Kleber vorgesehen sind.
Patent DE-102018114106-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung für ein Rohr und Trennverfahren
Inventor: SENFT ACHIM
IPC: B26D3/16
Filed: 2018-06-13
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung für ein Rohr, mit einer Trenneinheit und einer Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Trennvorrichtung an einem Rohr sowie ein Trennverfahren für ein Rohr. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Trenneinheit im Betriebszustand der Trennvorrichtung im Innern des Rohres angeordnet ist.
Patent DE-102018127639-B3 (DE)
Title: Hybrid Antriebsstrang und Montageverfahren für einen Hybrid Antriebsstrang
Inventor: KÖPFLER SEBASTIAN
IPC: F16H9/24
Filed: 2018-11-06
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybrid-Antriebsstrang (1) mit einem Verbrennerleistungsstrang (2) und mit einem Elektroleistungsstrang (3), wobei der Hybrid-Antriebsstrang (1) ein drehmomentübertragend mit der zumindest einen Abtriebswelle (4,5) verbundenes Abtriebgetriebe (6) umfasst,wobei der Elektroleistungsstrang (3) zumindest eine elektrische Maschine (7) mit einer Rotorwelle (8) umfasst,und wobei der Verbrennerleistungsstrang (2) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine Verbrennungskraftmaschine (9) mit einer Verbrennerwelle (10);- einen Generator (11) mit einer Generatorwelle (12); und- ein variables Umschlingungsgetriebe (13), wobei das Umschlingungsgetriebe (13) ein verbrennerseitiges Kegelscheibenpaar (14) und ein abtriebseitiges Kegelscheibenpaar (15) umfasst, welche mittels eines Umschlingmittels (16) miteinander variabel drehmomentübertragend verbunden sind und jeweils eine axial bewegbare Wegscheibe (17,18) umfassen, wobei die verbrennerseitige Wegscheibe (17) generatorwellenseitig angeordnet ist. Der Hybrid-Antriebsstrang (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das abtriebseitige Kegelscheibenpaar (15) generatorwellenseitig mittels eines Pilotlagers (32) rotierbar auf einem Zapfen (33) abgestützt ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Montageverfahren für einen Hybrid-Antriebsstrang (1).
Patent DE-102019104826-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Borstenbündeln für Bürsten
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2019-02-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Borstenbündeln (24, 26) für Bürsten ist dadurch gekennzeichnet, dass in eine Lochplatte (10, 20) mit mehreren Öffnungen (22) Borstenbündel (24, 26) gesteckt werden, deren Enden (28) geschmolzen werden, um die Borsten miteinander zu verbinden. Es sind Borstenbündel (24, 26) vorgesehen, die eine unterschiedlich lange Aufheizphase benötigen, um ihre Enden zu verschmelzen. Hierzu ist eine Maske (36) vorgesehen, die während des Aufheizens von einigen Borstenbündeln (24) andere Borstenbündel (26) noch abdeckt. Ferner ist eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102020122002-B3 (DE)
Title: Drucktanksystem mit mehreren stehenden Drucktanks und Kraftfahrzeug mit einem solchen Drucktanksystem (I)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C13/08
Filed: 2020-08-24
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drucktanksystem (200) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend:- mehrere röhrenförmige Drucktanks (210) zur Speicherung von Brennstoff; und- ein Rahmengestell (220), in dem die Drucktanks (210) mit stehender Ausrichtung nebeneinander angeordnet sind; wobei die Drucktanks (210) an jeweils beiden Drucktankenden mit einem hohlzylindrischen Fortsatz ausgebildet und damit an einem unteren Träger (221) des Rahmengestells (220) und an einem oberen Träger (226) des Rahmengestells (220) befestigt sind, wobei der untere Träger (221) und der obere Träger (226) ringnutgartige Vertiefungen aufweisen, in die die hohlzylindrischen Fortsätze formschlüssig eingesteckt sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere einen Kraftwagen oder eine Zugmaschine, mit einer Fahrerkabine (110) und mit einem solchen Drucktanksystem (200), welches hinter der Fahrerkabine (110) angeordnet ist.
Patent DE-102020124112-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung zumindest einer hydraulisch betätigten Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2020-09-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung zumindest einer Drehmomentübertragungseinrichtung (D1, D2) mittels eines Hydrauliksystems (1) mit einer Pumpeneinheit (7), in der ein elektronisch gesteuerter Elektromotor (12) eine einen Volumenstrom in eine Druckleitung (10) fördernde Pumpe (13) antreibt, einem zwischen einem Sumpf (8) und der Druckleitung (10) angeordneten Systemdruckregelventil (11), einem Nehmerzylinder (3, 4) und einem den Nehmerzylinder (3, 4) beaufschlagenden Betätigungsdruckregelventil (14, 15) mit Anschlüssen an die Druckleitung (10) und an den Sumpf (8). Um die Pumpeneinheit (7) klein auslegen zu können und eine effiziente Betätigung der zumindest einen Drehmomentübertragungseinrichtung (D1, D2) zu ermöglichen, wird zur Betätigung der zumindest einen Drehmomentübertragungseinrichtung (D1, D2) dem Nehmerzylinder (3, 4) bei gegenüber dem Sumpf (8) ungeregelt geschlossenem Systemdruckregelventil (11) und gegenüber dem Nehmerzylinder (3, 4) ungeregelt vollständig geöffnetem Betätigungsdruckregelventil (14, 15) eine zur Einstellung eines Tastpunkts der zumindest einen Drehmomentübertragungseinrichtung (D1, D2) vorgegebene Druckmittelmenge zugeführt und nach Erreichen des Tastpunkts werden Systemdruckregelventil (11) und das Betätigungsdruckregelventil (14, 15) druckgeregelt bis zur vollständigen Betätigung der zumindest einen Drehmomentübertragungseinrichtung (D1, D2) betrieben.
Patent DE-102020216023-B3 (DE)
Title: Trommelbremseinrichtung
Inventor: PETZOLD FALK
IPC: F16D65/38
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Eine Bremseinrichtung für ein Kraftfahrzeug hat einen Aktuator (6) mit einem gemeinsamen Gehäuse (11) für einen Spreizaktor (14) und eine Nachstelleinrichtung (15). Ein Elektromotor (10) zur Ansteuerung des Aktuators (6) lässt sich in zwei Drehrichtungen antreiben, wobei in der einen Drehrichtung der Spreizaktor (14) angetrieben wird und in der anderen Drehrichtung die Nachstelleinrichtung (15). Hierdurch gestaltet sich die Nachstellung der Bremseinrichtung besonders einfach.
Patent DE-102022132563-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Signalgebers
Inventor: Kučera Jan
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Signalgebers, insbesondere eines Funkschlüssels, eines Kraftfahrzeugs, umfasst eine Kommunikationseinheit zum Empfangen von Identifikationsdaten über eine drahtlose Kommunikationsverbindung, eine mit der Kommunikationseinheit verbundene Authentifizierungseinheit zum Authentifizieren der empfangenen Identifikationsdaten und eine mit der Authentifizierungseinheit verbundene Steuereinheit zum Steuern einer Stromversorgung des Signalgebers in Abhängigkeit von den empfangenen Identifikationsdaten.
Patent DE-102023103549-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mit unterschiedlichen Farbschichten und Polyurethanbeschichtung, Kunststoffbauteil, Kraftfahrzeug mit einem solchen Kunststoffbauteil und Beschichtungssystem für das Verfahren
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B29C45/14
Filed: 2023-02-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Herstellen eines individuell beschichteten Kunststoffbauteils (10), insbesondere eines Dekorelements für ein Kraftfahrzeug (50), umfassend die Schritte:- Bereitstellen (S501) einer einseitig mit einer Farbschicht (14) beschichteten Folie (20), insbesondere einer IMD-Folie;- Hinterspritzen (S502) der Folie (20) auf ihrer die Farbschicht (14) aufweisenden Seite mit einem Kunststoffmaterial, derart, dass ein Kunststoffhauptkörper (12) gebildet ist, auf dessen rückseitiger Ober-fläche (12r) die Farbschicht (14) von der Folie (20) übertragen ist;- Überfluten (S504) der vorderseitigen Oberfläche (12v) des Kunststoffhauptkörpers (12) mit Polyurethan.Dabei ist vorgesehen, dass vor dem Überfluten (S504) mit Polyurethan ein zusätzlicher Farbauftrag (16) auf der vorderseitigen Oberfläche (12v) des Kunststoffhaupt-körpers (12) durchgeführt wird, derart, dass auch der zusätzliche Farbauftrag (16) durch das Polyurethan überflutet wird.Ferner werden ein Kunststoffbauteil (10), ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kunststoffbauteil 10 und ein Beschichtungssystem zur Durchführung des Verfahrens (500) beschrieben.
Patent DE-4020353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der elektromechanischen Eigenschaften von Magnetköpfen und kompletten Magnetkopfanordnungen
Inventor: BRATENSTEIN ERNST
IPC: G11B5/187
Filed: 1990-06-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der elektromechanischen Eigenschaften von Magnetköpfen und kompletten
Magnetkopfanordnungen bei magnetischen Aufzeichnungsgeräten, insbesondere
Videoaufzeichnungsgeräten,
dadurch gekennzeichnet, dass die Köpfe oder Magnetkopfanordnungen
nach ihrer Herstellung einer Schwingungsbelastung durch Anregung
mechanischer Schwingungen von außen ausgesetzt werden, wodurch
im späteren
Betrieb in magnetischen Aufzeichnungsgeräten der Rubbing Noise-Effekt
vermieden wird.
Patent DE-4120726-B4 (DE)
Title: Gleichstromantrieb für Druckmaschinen
Inventor: KUENZEL MATTHIAS
IPC: B41F13/004
Filed: 1991-06-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Antrieb
für Druckmaschinen,
bestehend aus einem mit der in unterschiedlichen Betriebsvarianten
Druckbetrieb, Schleichgang und Bremsen betreibbaren Druckmaschine
verbundenen Antriebsmotor einschließlich einem Drehzahlsteller,
einer Drehzahl-Regelungseinrichtung und einem Leistungsteil, dadurch
gekennzeichnet, dass die Drehzahl-Regelungseinrichtung (6) schaltbar
für die
Betriebsvariante Druckbetrieb mit einer kleinen Reglerverstärkung und
damit einer weichen Regelungscharakteristik und für die Betriebsvarianten
Schleichgang und Bremsen mit einer großen Reglerverstärkung und
damit einer harten Regelungscharakteristik ausgestaltet ist.
Patent DE-4406989-B4 (DE)
Title: Vormontageeinheit für ein Frontmotor-Kraftfahrzeug
Inventor: DAU WOLFRAM
IPC: B62D25/08
Filed: 1994-03-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vormontageeinheit
mit Armaturentafel, spritzwandnahen motorraumseitigen Einrichtungen, Lenkeinrichtungen,
Pedalen und Spritzwand für
ein Frontmotor-Kraftfahrzeug,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vormontageeinheit
(1) auch kastenartige Aufnahmen (10, 11, 12) für spritzwandferne motorraumseitige
Einrichtungen (8, 9) sowie zur definierten Führung von Kraftübertragungen,
Kabeln und Leitungen (19) bis in die unmittelbare Nähe von motorraumseitigen
Anschlüssen
außerhalb
der Vormontageeinheit (1) enthält,
daß die
Aufnahmen (10, 11, 12) eigensteif sowie zur Befestigung am Fahrzeug
mittels von oben oder unten herstellbarer Schraubbefestigungen (13;
15, 17, 18) eingerichtet sind, und daß die Spritzwand (2) zumindest
seitlich in einer gemeinsamen Querebene verlaufende Flansche zum
von oben erfolgenden Einsetzen in fahrzeugseitige Führungen
(24) aufweist.
Patent DE-4424373-B4 (DE)
Title: Automatik-Getriebe
Inventor: INUZUKA TAKESHI
IPC: F16H59/44
Filed: 1994-07-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Automatik-Getriebe mit: einer Fluidkupplung (11); einer in der Fluidkupplung (11) angeordneten Schließkupplung (15); einer Schaltauswahleinrichtung (71) zum Auswählen mindestens eines Bereichs; einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (72) zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und einem Drosselklappenöffnungssensor (46) zum Ermitteln einer Drosselklappenöffnung; einer Steuereinheit (31) zum Einstellen einer Schaltstufe gemäß dem ausgewählten Bereich, der ermittelten Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und der ermittelten Drosselklappenöffnung zum Festlegen einer Schaltfunktion, zum Erzeugen eines Schaltfunktionsausgangssignals, zum Festlegen des ein- bzw. des ausgerückten Zustands der Schließkupplung (15) gemäß dem ausgewählten Bereich, der ermittelten Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und der ermittelten Drosselklappenöffnung und zum Erzeugen eines Schließfunktion-EIN/AUS-Ausgangssignals; und einer Öldruckschaltung (74) zum Betätigen eines Magnetventils (40, S1, S2, S3, SLU, SLN, SLT) in Antwort auf das Schaltfunktionsausgangssignal und das Schließfunktion-EIN/AUS-Ausgangssignal von der Steuereinheit (31) zum In-eingriffbringen/Lösen von Reibungseingriffelementen (C1, C2, C0, B1, B2, B3, B0) entsprechend der Schaltstufe, um jede Schaltstufe einzustellen und zum Ausführen/Freigeben der Schließfunktion der...
Patent DE-10018841-B4 (DE)
Title: Rundstrickmaschine
Inventor: EPPLER HANS-MARTIN
IPC: D04B9/06
Filed: 2000-04-14
Granted: 2012-07-05
Abstract: Rundstrickmaschine mit einer Tragscheibe (2), einem auf dieser mit Schrauben fixierten Nadelzylinder (4) und einem zwischen der Tragscheibe (2) und dem Nadelzylinder (4) angeordneten, elastisch verformbaren Zwischenring (17, 17a) dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenring (17, 17a) in radialer Richtung verformbar ist.
Patent DE-10029102-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Leuchte
Inventor: ROTTLAENDER OLAF
IPC: B60Q1/26
Filed: 2000-06-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer Leuchte in einer Karosserieöffnung eines Kraftfahrzeugs, mit
einem auf einer inneren Seite der Karosserieöffnung angeordneten ersten
Leuchtenteil und mit einem auf einer äußeren Seite der Karosserieöffnung angeordneten
zweiten Leuchtenteil, die mittels einer Verriegelungseinrichtung in
entgegengesetzter Richtung an einem Rand der Karosserieöffnung klemmend
gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung
(12, 15) ein an einer Rückseite
(14) des ersten Leuchtenteils (4) verschieblich angeordnetes Verstellelement
(15) umfasst, das in der Verriegelungsposition klemmend mit einem
durch einen Schlitz (13) des ersten Leuchtenteils (4) durchsteckbaren
und mit dem zweiten Leuchtenteil (5) verbundenen Verriegelungshaken
(12) in Eingriff steht.
Patent DE-10035281-B4 (DE)
Inventor: KERZENDORF WERNER
IPC: G05B13/04
Filed: 2000-07-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: A system state estimator (2) has a sensor (3) and processor (4) using the air pressure and aircraft status to derive a cost function for control (7) of the setting in response to the system state feedback (10) using selection of the global minimum from local minima.