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Patent DE-102019217591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von elektrisch ladbaren Kraftfahrzeugen auf Ladestationen, Leitsystem, elektrische Ladeeinrichtung sowie Parkplatzsystem
Inventor: EWERT SEBASTIAN
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verteilen von elektrisch ladbaren Kraftfahrzeugen auf Ladestationen (2) einer elektrischen Ladeeinrichtung (3), wobei gemäß dem Verfahren die Kraftfahrzeuge (1) im Sinne einer Regelstrategie mittels eines Leitsystems (11) zum Beziehen von elektrischer Energie auf verfügbare Ladestationen (2, 8, 9, 10) der Ladeeinrichtung (3) so verteilt werden, dass für alle von drei Versorgungsleitungen (4, 5, 6) der Ladeeinrichtung (3) ein Differenzwert (ΔI) des elektrischen Stroms zwischen jeweils zwei der drei elektrischen Versorgungsleitungen (4, 5, 6) auf einen Minimalwert geregelt wird.
Patent DE-102019218889-A1 (DE)
Title: Tonsystem
Inventor: YETUKURI ARJUN
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Tonsystem enthält einen Sitz, der eine Rückenlehne mit einem ersten Dipol-Subwoofer, einem zweiten Dipol-Subwoofer, einem ersten Lautsprecher und einem zweiten Lautsprecher enthält; und ein Sitzunterteil mit einem dritten Lautsprecher. Der erste Dipol-Subwoofer, der zweite Dipol-Subwoofer, der erste Lautsprecher, der zweite Lautsprecher und/oder der dritte Lautsprecher können konfiguriert sein, Tonsignale von einem Empfänger zu empfangen und den den Tonsignalen entsprechenden Ton in Richtung einer Insassenposition des Sitzes bereitzustellen. Der dritte Lautsprecher kann in Richtung der Rückenlehne gerichtet sein. Der erste Dipol-Subwoofer, der zweite Dipol-Subwoofer, der erste Lautsprecher, der zweite Lautsprecher und/oder der dritte Lautsprecher können konfiguriert sein, eine Tonzone für den Insassen bereitzustellen, die (i) das Hören des Tons durch den Insassen fördert und/oder (ii) die Übertragung des Tons über den Sitz hinaus einschränkt.
Patent DE-102019220511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung holographischer optischer Elemente
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G03H1/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung holographischer optischer Elemente (10). Die Vorrichtung (1) umfasst zumindest zwei Teillichtstrahlen (3a, 3b) und einen Interferenzlichtstrahl (7), jeweils einen deformierbaren Spiegel (4a, 4b) pro Teillichtstrahl (3a, 3b), eine Steuereinrichtung (5), welche eingerichtet ist, die deformierbaren Spiegel (4a, 4b) zu betätigen, zum Anpassen einer Wellenfront des Teillichtstrahls (2a, 3b), und einen holographischen Film (8), wobei die deformierbaren Spiegel (4a, 4b) so angeordnet sind, um jeweils genau einen Teillichtstrahl (3a, 3b) zu reflektieren und den reflektierten Teillichtstrahl (3d, 3e) auf den holographischen Film (8) zu richten, und wobei der Interferenzlichtstrahl (7) auf den holographischen Film (8) gerichtet ist, um mit den reflektierten Teillichtstrahlen (3d, 3e) zum gleichzeitigen Erzeugen von zumindest zwei holographischen optischen Elementen (10) zu interferieren.
Patent DE-102020000758-A1 (DE)
Title: Komponentenbasierte automatische Identifizierung eineskonfigurierten Fahrzeugs
Inventor: MEYER JAMES
IPC: B62J45/20
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen betreffen ein computerbasiertes System und/oder Verfahren, das automatisch, z.B. mit minimalem oder ganz ohne menschlichen Eingriff, mehrere konfigurierbare Fahrräder auf Grundlage der von den datenmeldenden Komponenten des Fahrrads an das System gemeldeten Daten identifiziert, unterscheidet, vereindeutigt oder anderweitig differenziert, so dass die von diesen Komponenten gemeldeten Daten für eine Echtzeit- und/oder spätere Überprüfung, Analyse usw. einem speziellen Fahrrad zugeordnet werden können. Insbesondere ermöglichen, wenn sich eine oder mehrere datenmeldende Komponentenvorrichtungen eines Fahrrads möglicherweise ändern, die offenbarten Ausführungsformen es einem Datenerfassungssystem/-Dienst, mehrere Fahrräder, die möglicherweise eine oder mehrere der gleichen Komponenten verwenden oder verwendet haben, zu identifizieren, zu unterscheiden, zu vereindeutigen oder anderweitig zu differenzieren, um die gemeldeten Daten, z.B. von einer speziellen Fahrt, für eine Echtzeit- und/oder spätere Überprüfung und/oder Analyse der korrekten Fahrradkonfiguration zuzuordnen.
Patent DE-102020001564-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit Gehäuseteil
Inventor: MAYER RALPH
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-03-10
Abstract: Elektrogerät mit Gehäuseteil,wobei am Gehäuseteil erste, zweite und dritte Kühlrippen angeformt oder ausgeformt sind,wobei das Gehäuseteil eine Wand, insbesondere Oberseite, und zwei Seitenwände aufweist,wobei jede der Kühlrippen sich entlang der Wand und zumindest einer der Seitenwände erstreckt.
Patent DE-102020005110-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MATANA MAROJE
IPC: F02M26/17
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführeinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Frischluftleitung (12), welche einen von wenigstens einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine zuzuführender Frischluft durchströmbaren Frischluftkanal (14) aufweist, und mit wenigstens einer Abgasrückführleitung (24), welche einen von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Rückführkanal (28) aufweist, der fluidisch mit dem Frischluftkanal (14) der Frischluftleitung (12) verbunden ist, wodurch das den Rückführkanal (28) durchströmende Abgas in den Frischluftkanal (14) einleitbar ist, wobei die Abgasrückführleitung (24) ein in den Frischluftkanal (14) hineinragendes, einen Längenbereich (L) des Rückführkanals (28) begrenzendes und sich in Strömungsrichtung (32) des den Längenbereich (L) durchströmenden Abgases verjüngendes Leitungsteil (30) aufweist, dessen den Längenbereich (L) entlang einer senkrecht zur Strömungsrichtung (32) verlaufenden Richtung (34) begrenzende Mantelfläche (33) mehrere, in Umfangsrichtung des Leitungsteils (30) aufeinanderfolgende und von dem Abgas durchströmbare Durchströmöffnungen (36) aufweist, über welche der Rückführkanal (28) mit dem Frischluftkanal (14) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102020100119-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement mit antifuse-zelle
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: G11C17/14
Filed: 2020-01-07
Abstract: Eine Struktur weist Antifuse-Zellen auf. Die Antifuse-Zellen weisen Folgendes auf: einen ersten aktiven Bereich; ein erstes Gate; ein zweites Gate; mindestens eine erste Gatedurchkontaktierung; und mindestens eine zweite Gatedurchkontaktierung. Das erste Gate und das zweite Gate sind voneinander beabstandet. Das erste Gate und das zweite Gate erstrecken sich so, dass sie über den ersten aktiven Bereich hinwegführen. Die mindestens eine erste Gatedurchkontaktierung ist mit dem ersten Gate verbunden und ist direkt über dem ersten aktiven Bereich angeordnet. Die mindestens eine zweite Gatedurchkontaktierung ist mit dem zweiten Gate verbunden. Das erste Gate ist über die mindestens eine erste Gatedurchkontaktierung mit einer ersten Wortleitung zum Empfangen einer ersten Programmierspannung verbunden, und das zweite Gate ist über die mindestens eine zweite Gatedurchkontaktierung mit einer zweiten Wortleitung zum Empfangen einer ersten Lesespannung verbunden.
Patent DE-102020101035-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit verbesserter wärmeableitung und produktivität und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: ARAI LEO
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Elektromotor umfasst ein vorderes Gehäuse, das auf einer Lastseite positioniert ist und eine Ringnut in einer Innenfläche des vorderen Gehäuses aufweist, eine Wicklung, die um einen Statorkern gewickelt ist und ein Spulenende aufweist, das von dem Statorkern nach vorne vorsteht und in der Ringnut angeordnet ist, und ein wärmeleitendes Harz, das in die Ringnut gefüllt und so konfiguriert ist, dass es sowohl mit dem Spulenende als auch mit dem vorderen Gehäuse in Kontakt steht.
Patent DE-102020102684-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: AVEMARG MICHAEL
IPC: B65D5/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Verpackung zur Aufnahme von Stückgut, insbesondere Umverpackung für eine Vielzahl von kleineren Verpackungen (15) für eine automatische Entnahme des Inhalts, wobei die Verpackung einen Boden (8, 10) und vier daran angelenkte Seitenwände (2, 3, 4, 5) aufweist, wobei in wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (3, 5) Öffnungen (13, 14) vorgesehen sind.
Patent DE-102020107098-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zur Änderung des Verdichtungsverhältnisses
Inventor: SAUPE THOMAS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem veränderbaren Verdichtungsverhältnis und ein Verfahren.Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses (VCR) für eine Verbrennungskraftmaschine. Das Pleuel umfasst einen Pleuelkopf (2) und einen Pleuelbolzen (3), der durch einen Exzenter (4) des Pleuels (1) mit veränderlichem Abstand zum Pleuelkopf (2) gelagert ist. Dabei umfasst das Pleuel (1) ein hydraulisches Umschaltmodul (5), das ausgebildet ist, eine Veränderung einer Exzenterstellung des Exzenters (4) zu steuern.
Patent DE-102020108699-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Zellstapel (2), welcher wenigstens zwei entlang einer Stapelrichtung (8) aufeinanderfolgend angeordnete und zum Speichern der elektrischen Energie ausgebildete Speicherzellen (3a, b) aufweist, welche jeweils wenigstens ein auf einer Stapelseite (6) des Zellstapels (2) angeordnetes Anschlusselement (5a, b) aufweisen, über welches die in der jeweiligen Speicherzelle (3a, b) gespeicherte elektrische Energie von der jeweiligen Speicherzelle (3a, b) abführbar ist, wobei entlang der Stapelrichtung (8) zwischen den Speicherzellen (3a, b) ein Temperierelement (9) angeordnet ist, welches einen von einem Temperiermedium durchströmbaren Temperierkanal (10) aufweist, in welchem zumindest ein Teilbereich (TB) eines Verbindungselement (11), über welches die Anschlusselemente (5a, b) elektrisch miteinander verbunden sind, angeordnet ist.
Patent DE-102020109170-A1 (DE)
Title: Drallelement für eine Spinndüse einer Luftspinnmaschine sowie Arbeitsstelle einer Luftspinnmaschine
Inventor: PILAR EVZEN
IPC: D01H4/02
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drallelement (5) für eine Spinndüse (4) einer Luftspinnmaschine, wobei das Drallelement (5) einen Grundkörper (6) und ein Faserführungselement (7) aufweist, und wobei der Grundkörper (6) und/oder das Faserführungselement (7) einen Faserführungskanal (8) mit einer Eintrittsöffnung (9) und einer Austrittsöffnung (10) für einen Faserverband (3) aufweist, wobei der Faserführungskanal (8) ausgebildet ist, den Faserverband (3) während eines Spinnvorgangs in einer Transportrichtung (T) von der Eintrittsöffnung (9) zur Austrittsöffnung (10) zu führen, und wobei der Faserführungskanal (8) ausgebildet ist, ein Garn (12) im Rahmen eines Anspinnvorgangs entgegen der Transportrichtung (T) über die Eintrittsöffnung (9) aus der Spinndüse (4) zu führen. Der Grundkörper (6) und/oder das Faserführungselement (7) weist an der Eintrittsöffnung (9) wenigstens eine Krümmung (22) auf, zum sanften Umlenken des Garns (12) während des Anspinnvorgangs. Ferner betrifft die Erfindung eine Arbeitsstelle (1) einer Luftspinnmaschine mit einer Spinndüse (4).
Patent DE-102020111882-A1 (DE)
Title: Ionische Flüssigkeit als Antitranspirant
Inventor: SCHMIDTS THOMAS
IPC: A61K8/49
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aluminiumsalzfreie, antitranspirante, desodorierende, kosmetische und/oder dermatologische Zusammensetzung umfassend wenigstens einen antitranspiranten Wirkstoff, wobei der antitranspiranten Wirkstoff ausgewählt ist aus der Gruppe der ionischen Flüssigkeiten.
Patent DE-102020112911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Aggregats sowie Vorrichtung
Inventor: HUBER DOMINIK
IPC: F15B21/041
Filed: 2020-05-13
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Aggregats, insbesondere eines Motoraggregats, wobei das Aggregat zumindest einen Fluidkreislauf aufweist,umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Aggregats;- Öffnen eines Fluidkreislaufs des Aggregats und Schließen des Fluidkreislaufs über einen externen Fluidkreislauf, wobei der externe Fluidkreislauf eine Filtereinheit umfasst;- Antreiben oder Betreiben des Aggregats;- Entfernen des externen Fluidkreislaufs und Schließen des Fluidkreislaufs des Aggregats.
Patent DE-102020117297-A1 (DE)
Title: Werkzeugmodul mit mindestens einer Roboterschnittstelle
Inventor: DREES JÜRGEN
IPC: B25J15/04
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Werkzeugmodul umfasst mindestens eine Roboterschnittstelle (7) zur Ankopplung eines Roboterarms (11) und eine Werkzeugeinheit (10), der mindestens ein Transformator (12) und mindestens eine Werkzeugaufnahme (13) mit einem Schnellspannsystem zum automatischen Werkzeugwechsel zugeordnet sind, wobei in der Werkzeugaufnahme (13) ein mit einem Werkzeug (2) bestückbarer und endseitig einen Spannkopf (23) aufweisender Schaft (14) aufnehmbar ist, und der Werkzeugaufnahme (13) mindestens eine Kontakteinheit (18) für eine Übertragung einer elektrischen Spannung und ein Fluidkanal (19) zur abgedichteten Einleitung eines Fluids in den in der Werkzeugaufnahme (13) eingespannten Schaft (14) zugeordnet ist.
Patent DE-102020118144-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Hubantrieb einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: B66F9/22
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Hubantrieb (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, zum Anheben und Absenken eines Lastaufnahmemittels (3), wobei der Hubantrieb (1) eine Hubzylindereinrichtung (10a; 10b) und eine Steuerventileinrichtung (12) zur Steuerung des Senkenbetriebs und des Hebenbetriebs des Hubantriebs (1) aufweist, wobei die Steuerventileinrichtung (12) an eine zu der Hubzylindereinrichtung (10a, 10b) geführte Verbraucherleitung (19), an eine zu einem Behälter (17) geführte Behälterleitung (18) und an eine mit einer Pumpe (15) in Verbindung stehende Förderleitung (14) angeschlossen ist. An die Verbraucherleitung (19) ist eine zu dem Behälter (17) geführte Bypassleitung (30) angeschlossen, in der ein Bypassventil (31) angeordnet ist. Das Bypassventil (31) weist ein als Proportionalventil ausgebildetes Senkenventil (32) und ein als Schaltventil ausgebildetes Freigabeventil (33) auf und ist derart ausgeführt ist, dass im Senkenbetrieb des Hubantriebs (1) unterhalb eines Grenzlastdruckes des Hubantriebs (1) ein aus dem Hubantrieb (1) abströmender Senkenvolumenstrom über die Steuerventileinrichtung (12) und das Bypassventil (31) in den Behälter (17) abströmt und im Senkenbetrieb des Hubantriebs (1) oberhalb des Grenzlastdruckes des Hubantriebs (1) ein aus dem Hubantrieb (1) abströmender Senkenvolumenstrom ausschließlich über die Steuerventileinrichtung (12) in den Behälter (17) abströmt.
Patent DE-102020121180-A1 (DE)
Title: Schätzsystem und Schätzverfahren
Inventor: SUGINO YOSHIKI
IPC: G01R19/00
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Schätzsystem umfasst eine Sekundärbatterie (10), eine Überwachungseinrichtung (15), die eine Spannung und einen Strom der Sekundärbatterie erfasst, und einen Prozessor (100), der eine volle Ladekapazität der Sekundärbatterie unter Verwendung eines Erfassungsergebnisses der Überwachungseinrichtung schätzt. Der Prozessor berechnet eine erste Laderate der Sekundärbatterie unter Verwendung eines Stromintegrationsbetrags beim Laden, Entladen oder Laden und Entladen der Sekundärbatterie und unter Verwendung einer vollen Ladekapazität der Sekundärbatterie, die zuletzt geschätzt wurde, berechnet eine zweite Laderate der Sekundärbatterie unter Verwendung einer Leerlaufspannung der Sekundärbatterie, wenn eine vorbestimmte Zeit ohne Laden und Entladen vergangen ist, seitdem die erste Laderate berechnet wurde, und führt eine Korrektur bei der vollen Ladekapazität beruhend auf einer Differenz durch, wenn eine Größe der Differenz zwischen der ersten und der zweiten Laderate größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102020124784-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Schalter sowie eine Trenneinrichtung und ein Kraftfahrzeug mit solch einem Schalter
Inventor: PRITSCHER FLORIAN
IPC: H01H3/40
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Schalter (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei elektrischen Kontakten (2); einem Kontaktelement (3), welches zumindest in eine Verbindungsposition bewegbar ist, in der das Kontaktelement (3) die zumindest zwei elektrischen Kontakte (2) elektrisch miteinander verbindet und in eine Trennposition bewegbar ist, in der das Kontaktelement (3) von zumindest einem der elektrischen Kontakte (2) beabstandet ist, so dass die zumindest zwei elektrischen Kontakte (2) elektrisch voneinander getrennt sind; einem Elektromotor (6) zum Bewegen des Kontaktelements (3) zwischen der Verbindungsposition und der Trennposition, und einem Getriebe (7), welches zwischen dem Elektromotor (6) und dem Kontaktelement (3) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Trenneinrichtung und ein Kraftfahrzeug mit solch einem elektromechanischem Schalter (1).
Patent DE-102020125920-A1 (DE)
Title: Durch eine Temperaturdifferenz betreibbare, mobile Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft
Inventor: MÜNCH ELKE
IPC: A61L9/16
Filed: 2020-10-04
Abstract: Durch eine Temperaturdifferenz betriebene, mobile Vorrichtung (1) gemäß Figur 1 zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft, umfassend eine rohrförmige vertikale Außenwand (1.1) mit einer oberen Öffnung (1.5), einem Bodenbereich (1.7), einer horizontalen Standfläche (1.7.1), einem Innenraum (1.7.2) für den Einschub eines aufladbaren Akkumulators (7) und eines elektronischen Steuergeräts (4) zur Regelung des durch den Kamineffekt erzeugten Luftstroms durch eine auswechselbare Kartusche (5) mit einer die obere Öffnung (1.6), einer umlaufenden Kartuschenhalterung (5.4), einem luftdurchlässigen Kartuschenboden (5.3) und einer partikulären, luftdurchlässigen, bakteriziden und/oder viruziden Kartuschenfüllung (5.2) sowie mindestens zwei einander gegenüberliegende, vertikal angeordnete Peltier-Elemente (2), die mit ihren kalten Seiten (2.2) mit einem Kühlring (2.4) in der Kartuschenwand (5.1) und mit ihren heißen Seiten (2.1) in wärmeleitendem Kontakt zu mindestens zwei vertikalen Wärmeleitungen (2.1.1) stehen, mit denen eine auf dem Bodenbereich (1.7) angeordnete horizontale Heizplatte (2.1.2) erwärmt wird, sowie mindestens einen Heizraum (2.1.6) oberhalb der Heizplatte (2.1.2) zum Aufheizen der durch mindestens zwei Lufteinlässe (3) einströmenden Luft (3.1), wobei eine Wärmedämmbeschichtung (2.1.4) die mindestens zwei Peltier-Elemente (2) seitlich und die wärmeleitenden Bauteile (2.1.1) gänzlich und die Heizplatten (2.1.2) bis auf deren Oberseite umhüllt; sowie ein Verfahren zur Reinigung und Desinfizierung von Raumluft.
Patent DE-102020127915-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer bearbeitungsmaschine zur bearbeitung eines zu bearbeitenden objekts auf einem matrizenkissen
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: B30B15/14
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Steuervorrichtung 1 für eine Bearbeitungsmaschine 100, die ein zu bearbeitendes Objekt auf einem Matrizenkissen 2 durch Ausüben einer Presskraft durch ein Gleitstück 4 gemäß einem Bearbeitungsprogramm, in dem mehrere Betriebsmuster festgelegt sind, bearbeitet, weist eine Gleitstückpositionssteuereinheit 11, die eine Positionssteuerung des Gleitstücks 4 gemäß einem Betriebsmuster vornimmt; eine Presskraftbefehlserzeugungseinheit 12, die einen Presskraftbefehl für das Matrizenkissen 2, der dem Betriebsmuster entspricht, erzeugt; eine Presskraftdetektionseinheit 13, die die tatsächliche Presskraft des Matrizenkissens 2 detektiert; eine Matrizenkissengeschwindigkeitssteuereinheit 14, die auf Basis einer Abweichung zwischen dem Presskraftbefehl und der tatsächlichen Presskraft eine Geschwindigkeitssteuerung des Matrizenkissens 2 vornimmt; und eine Befehlserfüllungsbestimmungseinheit 15, die bestimmt, ob die Abweichung größer als ein Presskraftschwellenwert ist oder nicht, auf, wobei die Gleitstückpositionssteuereinheit 11 auf Basis des Bestimmungsergebnisses der Befehlserfüllungsbestimmungseinheit 15 einen Wartezeitraum zwischen dem Betriebsmuster zum Zeitpunkt der Bestimmung und einem nächsten Betriebsmuster einrichtet, in dem die Gleitstückposition beibehalten wird.
Patent DE-102020128467-A1 (DE)
Title: Verpackung für tierfutter sowie verfahren zu dessen haltbarmachung
Inventor: HAUF REINER
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackung für Tierfutter, umfassend eine das Tierfutter aufnehmende luftdicht verschlossene Wursthülle aus einem Kunstdarm als innere Verpackung (10) sowie einen über einen Deckel verschließbaren starren Behälter (13) als äußere Verpackung, welcher die als innere Verpackung (10) dienende Wursthülle aufnimmt. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zur Haltbarmachung und Aufbewahrung von Tierfutter, bei dem dieses einer Hochdruckbehandlung (HPP) in einer inneren Verpackung in Form einer Wursthülle unterzogen wird, wobei erfindungsgemäß die Wursthülle eine Verbundfolie aus wenigstens zwei unterschiedlichen Kunststofffolien umfasst, beispielsweise aus einer ersten Folie aus Polyamid und einer weiteren Folie aus Polyethylen. Der Vorteil der Verpackung liegt darin, dass sich das Tierfutter auch nach dem Anbruch der inneren Verpackung hygienisch in einem Kühlschrank aufbewahren lässt.
Patent DE-102020128904-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikmodul mit integriertem kühlkanal
Inventor: HOSKINS STEVEN R
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Leistungselektronikmodul mit reduzierter Masse und/oder reduzierter Gehäusegröße im Vergleich zu herkömmlichen Modulen, bei denen Druckgussmaterialien, sekundäre Bearbeitung und/oder Schweißoperationen verwendet werden, umfasst ein Gehäuse, einen diskreten Kühlkanal, der in dem Gehäuse angeordnet ist und gegenüberliegende Kühlflächen aufweist, sowie erste und zweite Leiterplattenanordnungen, die auf gegenüberliegenden Seiten des Kühlkanals angeordnet sind.
Patent DE-102020130684-A1 (DE)
Title: Abgasanlage und Verfahren zur Abgasrückführung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMEIER FLORIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage, umfassend ein Steuergerät, eine Abgasleitung, entlang derer eine Abgasturbine, eine Abgasnachbehandlungseinrichtung und eine Abgasklappe angeordnet sind, einen Abgasspeicherbereich, einen Verdichter zum Fördern und Verdichten von Abgas von einer in der Durchströmungsrichtung hinter der Abgasnachbehandlungseinrichtung angeordneten Abzweigstelle in den Abgasspeicherbereich und eine Abgasrückführungsleitung zum Führen von Abgas aus dem Abgasspeicherbereich zu einer vor der Abgasturbine liegenden Einspeisestelle. Dabei ist das Steuergerät dazu eingerichtet, in einer Aufheizphase der Abgasnachbehandlungseinrichtung die Abgasleitung mittels der Abgasklappe verschlossen zu halten und anfallendes Abgas mittels des Verdichters in den Abgasspeicherbereich zu fördern und den Abgasspeicherbereich auch nach Erreichen einer bestimmungsgemäßen Betriebstemperatur der Abgasnachbehandlungseinrichtung durch Ansteuern des Verdichters bei dann geöffneter Abgasklappe mit Abgas befüllt zu halten und jeweils bei einer erhöhten Leistungsanforderung der Verbrennungskraftmaschine Abgas aus dem Abgasspeicherbereich durch die Einspeisestelle abzugeben. Die Erfindung betrifft zudem ein entsprechendes Verfahren und ein Kraftfahrzeug.