baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004029621-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARZENTHAL DIETMAR
IPC: F01L1/30
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Ventiltrieb
für eine
Brennkraftmaschine, mit einem drehbaren Nocken, einem um den Nocken angeordneten
Umschlingungselement, einem Gaswechselventil und mit einer Aufhängung und
einem Abgriffselement für
das Gaswechselventil an dem Umschlingungselement, dadurch gekennzeichnet,
dass das Umschlingungselement (3) – in Umfangsrichtung (UR) des
Umschlingungselements (3) gesehen – mit einem Abstand (AB) ungleich
Null zu dem Abgriffselement (22) in einem Teilstück eine Zusatzmasse (23) aufweist.
Patent DE-102004030666-B4 (DE)
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: H02G3/18
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: A housing for electrical and/or electronic components, comprises an opening (3) and a connection point (4) with a cylindrical section (5) with a ring shaped groove (7). The connection is secured axially using a plastic ring (9), which has a chamfered edge (8), and which is located in a ring shaped groove. The ring locates in a housing opening groove.
Patent DE-102004036333-B4 (DE)
Title: Kegelrad-Differenzial für Kraftfahrzeuge
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16H48/08
Filed: 2004-07-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Kegelrad-Differenzial
für Kraftfahrzeuge,
mit einem in einem Gehäuse
drehbar gelagerten Ausgleichsgehäuse,
in dem miteinander in Eingriff befindliche Achskegelräder und
Ausgleichskegelräder
gelagert sind, wobei in zumindest einem Achskegelrad in einem zylindrischen
Abschnitt des Achskegelrades ein als Verschiebegelenk ausgebildetes
homokinetisches Gelenk für
den Abtrieb des Differenziales auf eine Antriebswelle integriert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt (26b; 60b)
mit dem korrespondierenden Kegelrad (26a; 60a) verschweißt ist.
Patent DE-102004036355-B4 (DE)
Title: Kopfhörerstruktur mit einem Mischklangfeld
Inventor: YANG BILL
IPC: H04R1/40
Filed: 2004-07-27
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kopfhörerstruktur, umfassend: ein Gehäuse (311); eine Abdeckung (319), die an der Öffnung des Gehäuses (311) montiert ist, und zusammen mit dem Gehäuse (311) einen Raum festlegt; einen Hauptlautsprecher (313), der an der Abdeckung (319) befestigt ist, und eingerichtet ist, um eine Schallwelle zu erzeugen; eine Mischkammer (317), die in dem Raum untergebracht ist, der durch das Gehäuse (311) und die Abdeckung (319) festgelegt ist, und die an der Abdeckung (319) befestigt ist, wobei die Mischkammer (317) zusammen mit der Abdeckung (319), auf der sie befestigt ist, einen Mischraum (330) festlegt; und mehrere Nebenlautsprecher (315a, 315b, 315c), die an den Seitenwänden der Mischkammer (317) befestigt sind, um Schallwellen zu erzeugen und die erzeugten Schallwellen in der Mischkammer (317) zu mischen, um somit ein Mischklangfeld im Mischraum (330) zu konfigurieren; wobei die Schallwellen, die durch den Hauptlautsprecher (313) erzeugt werden, und die Schallwellen, die durch die Nebenlautsprecher (315a, 315b, 315c) erzeugt werden, sich durch die Abdeckung (319) aus dem Kopfhörer heraus ausbreiten.
Patent DE-102004063847-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur DMA-Bilddatenverarbeitung und Kameraschnittstelle
Inventor: CHO JIN-HYUN
IPC: G06F13/28
Filed: 2004-12-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Schaltungsanordnung zur Bilddatenverarbeitung mit Direktspeicherzugriff (DMA), mit  – einem Pufferspeicher (207a, 207b) zur Pufferspeicherung von zugeführten Bilddaten und  – Mitteln zum variablen DMA-Abruf von Bilddaten aus dem Pufferspeicher in Abhängigkeit von verschiedenen vorgebbaren Bildtranformations-Abrufmodi, wobei die Mittel einen Datenselektor (213a, 213b) zum selektiven Modifizieren von Sequenzen von Datenworten und Bildpixeln im jeweiligen Datenwort der aus dem Pufferspeicher abgerufenen Bilddaten in Abhängigkeit vom gewählten Abrufmodus und einen Adressgenerator (211a, 211b) zum Ausgeben einer Einzelbildstartadresse, einer Zeilenstartadresse und einer Bündeltransferstartadresse für die aus dem Pufferspeicher abgerufenen Bilddaten umfassen, auf die im Direktspeicherzugriff mit einer bestimmten Bündeltransferlänge zugegriffen wird.
Patent DE-102005003268-B4 (DE)
Title: Ständerpumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2005-01-24
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ständerpumpe (10), aufweisend: einen Zylinder (12); einen Handgriff (15); eine Kolbenstange (14), an deren oberen Ende der Handgriff (15) befestigt ist und an deren unteren Ende ein in den Zylinder (12) eintauchender Kolben verbunden ist; einen flexiblen Schlauch (13), der mit dem Zylinder (12) in Verbindung ist; eine Düse (17), die mit dem flexiblen Schlauch (13) in Verbindung ist; ein erstes Halteelement (20), das zum klemmenden Halten des flexiblen Schlauchs (13) am Zylinder (12) installiert ist; und ein zweites Halteelement (16), das zum Halten des flexiblen Schlauchs (13) an einem Abschnitt des Handgriffs (15) installiert und von einem Htzöffnung gebildet ist, wobei der Abstand zwischen dem ersten Halteelement (20) und dem Hakenteil (16) bei vollständig in den Zylinder (12) abgesenkter Kolbenstange (14) in Anpassung an die Länge des Schlauchs (13) derart eingerichtet ist, dass der über das Hakenteil gelegte und in dem ersten...
Patent DE-102005008347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Interpretieren des vom Fahrer angeforderten Achsendrehmoments
Inventor: STROH DAVID J
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-02-23
Granted: 2008-11-27
Abstract: System
(54) zur Bestimmung eines Soll-Drehmoments, welches von einem Drehmoment-Steuersystem
(52) eines Fahrzeugs weiterverarbeitbar ist, umfassend:  einen
Eingang (80), der die Fahrgeschwindigkeit (72) und einen Pedalbefehl
(70) empfängt;  einen
Datenspeicher (100), in dem eine dreidimensionale Drehmomentfläche gespeichert
ist, die in einem Koordinatensystem mit einer auf den Pedalbefehl
(70) bezogenen ersten Achse (102), einer auf die Fahrgeschwindigkeit
(72) bezogenen zweiten Achse (104) und einer auf ein Soll-Drehmoment
(98) bezogenen dritten Achse (106) definiert ist; und  ein Modul
(96) zur Bestimmung des Soll-Drehmoments (98), das auf den Datenspeicher
(100) zugreift und auf der Grundlage einer Korrelation zwischen
dem Pedalbefehl (70) und der Fahrgeschwindigkeit (72) jeweils aus
der dreidimensionalen Drehmomentfläche das Soll-Drehmoment (98)
erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Modul (96) zur
Erzeugung des Soll-Drehmoments (98) in Abhängigkeit davon, ob die Fahrgeschwindigkeit
(72) einen Kriechgang-Schwellwert (112) überschreitet oder nicht, bei
der Berechnung des Soll-Drehmoments (90) zwischen zwei verschiedenen
Prozeduren...
Patent DE-102005011817-B4 (DE)
Inventor: AVERKAMP WERNER
IPC: E04B5/23
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-12-13
Abstract: A concrete/steel composite structure for a floor supporting structure (1) comprises a substructure (4) made of steel trapezoidal profiled pieces (5). The cavities (11) of these trapezoidal profiled pieces (5) that are open at the top are filled with a lightweight building material (9) or are provided with irrecoverable coverings (8) so that during the production of the floor supporting structure (1), liquid concrete is prevented from entering the cavities (11).
Patent DE-102005041086-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Lenken von Kraftfahrzeugen
Inventor: KATOU YUUSUKE
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: System
zum Lenken von Kraftfahrzeugen, mit  einem Lenkmechanismus (3)
zum Lenken von lenkbaren Rädern
(2, 2) des Fahrzeuges;  einem Betätigungseingabeabschnitt (1),
der von dem Lenkmechanismus mechanisch getrennt ist;  einem
Gegenkraftaktuator (6), der eine Lenkgegenkraft für den Betätigungseingabeabschnitt
(1) anhand des Gegenkraftsollwertes, der einem Zustand der lenkbaren
Räder (2, 2)
entspricht, bereitstellt;  einem Lenkaktuator (7), der den Lenkmechanismus
(3) anhand eines Drehwinkelsollwertes, der einem Lenkwinkel des
Betätigungseingabeabschnitts
(1) entspricht, ansteuert; und  einem Drehwinkelkorrekturwert-Einstellabschnitt
(10c, 10c'), der einen Drehwinkelkorrekturwert anhand des Gegenkraftsollwertes
einstellt;  gekennzeichnet durch einen Drehwinkelsollwert-Korrekturabschnitt
(12, 6B), der den Drehwinkelkonekturwert von dem Drehwinkelsollwert
subtrahiert, wobei der Drehwinkelkorrekturwert-Einstellabschnitt
(10c, 10c') den Drehwinkelkorrekturwert in der Weise einstellt,
dass dann, wenn der Gegenkraftsollwert größer wird, der Drehwinkelkorrekturwert
größer wird.
Patent DE-102005043175-B4 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: ASABA TSUYOSHI
IPC: F15B21/04
Filed: 2005-09-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Zylindervorrichtung (10) mit:  einem Führungsmechanismus (22) zum Führen der axialen Verschiebung eines Kolbens (16), der in einem Zylinderrohr (14) vorgesehen ist, wobei der Führungsmechanismus (22) ein Paar von Führungsöffnungen (26a, 26b) aufweist, die in dem Zylinderrohr (14) parallel zu einer Zylinderkammer (38), in welcher der Kolben (16) angeordnet ist, ausgebildet ist, wobei die Zylinderkammer (38) in der Mitte zwischen den Führungsöffnungen (26a, 26b) angeordnet ist und wobei eine Führungsöffnung (26a) über Verbindungsdurchgänge (32a, 32b) und eine Verbindungskammer (84) mit der anderen Führungsöffnung (26b) verbunden ist, wobei die Verbindungsdurchgänge (32a, 32b) und die Verbindungskammer (84) von der Zylinderkammer (38) getrennt angeordnet sind, und jeweils eine Führungsstange (24a, 24b), die in die jeweilige Führungsöffnung (26a, 26b) einsetzbar ist, um sich integral mit dem Kolben (16) zu verschieben,  einem Paar von Öffnungen (76a, 76b), die zu der Umgebung des Zylinderrohrs offen sind und die eine Verbindung zwischen den Führungsöffnungen (26a,...
Patent DE-102005044428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden eines Stranges aus plastisch verformbarem Material, insbesondere Ton, mit einem durch wenigstens ein Antriebselement bewegbaren Halter für wenigstens einen Schneidedraht
Inventor: KOCH RAINER
IPC: B28B11/14
Filed: 2005-09-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden eines Stranges (3) aus plastisch verformbarem Material, insbesondere Ton oder dergleichen Material, der in einem in der Längsrichtung des Stranges (3) verlaufenden Durchgang (3a) auf einem Förderer bewegbar ist, mit wenigstens einem sich quer zum Durchgang (3a) erstreckenden Schneidedraht (1a), der endseitig in einem Halter (1) gehalten ist, der durch einen Längsantrieb in einer Längsführung und durch einen Querantrieb (5) in einer Querführung (9) so bewegbar ist, dass der Schneidedraht (1a) bei einer der Fördergeschwindigkeit entsprechenden Längsbewegung von der einen Seite des Durchganges (3a) zur anderen Seite und wieder zurück bewegt wird, wobei der Querantrieb (5) einen Kniehebel mit einem stangenförmigen Antriebselement (11) aufweist, das an seinem einen Ende ein erstes Schwenkgelenk (17) mit einer ersten Gelenkachse (17a) aufweist und den Halter (1) quer hin und her bewegt, und an seinem anderen Ende durch ein zweites Schwenkgelenk (14) um eine zweite Gelenkachse (14a) schwenkbar mit dem...
Patent DE-102005044966-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung für Leistungstreiber
Inventor: KIRCHNER SANDRO
IPC: H03K17/082
Filed: 2005-09-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schutzschaltung für einen mit einem gepulsten Steuersignal angesteuerten Leistungstreiber (4, 10) zum Betrieb eines Verbrauchers (5, 13), aufweisend eine erste Vergleichskomponente (2, T2), eine zweite Vergleichskomponente (3, T1) und ein Flip-Flop (1, 11), wobei  – ein erster Eingang (2a) der ersten Vergleichskomponente (2, T2) mit dem Ausgang (4b) des Leistungstreibers (4, 10) und ein zweiter Eingang (2b) der ersten Vergleichskomponente (2, T2) mit dem Eingang (4a) des Leistungstreibers (4, 10) verbunden ist,  – der Ausgang (2c) der ersten Vergleichskomponente (3, T1) mit einem Reset-Eingang des Flip-Flops (1, 11) verbunden ist,  – der Ausgang des Flip-Flops (1, 11) mit einem ersten Eingang (3a) der zweiten Vergleichskomponente (3, T1) verbunden ist,  – der zweite Eingang (3b) der zweiten Vergleichskomponente (3, T1) mit einem Eingang (6, 12) der Schutzschaltung verbunden ist und  – der Ausgang (3c) der zweiten Vergleichskomponente (3, T1) mit dem Eingang (4a) des Leistungstreibers...
Patent DE-102005063017-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Elektrowerkzeug mit einer Schutzhaube
Inventor: HOFMANN ALBRECHT
IPC: B23Q11/08
Filed: 2005-12-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Handgeführtes Elektrowerkzeug, mit einem rotierenden Schneidwerkzeug (12) und einer das Schneidwerkzeug (12) abdeckenden Schutzhaube (2), die einen Aufsteckring (4) zur lös- und verstellbaren Aufnahme der Schutzhaube (2) an einem gehäusefesten Spannhals (14) am Elektrowerkzeug (1) umfasst, wobei der Aufsteckring (4) mit einem Schutzhaubenteil (3) der Schutzhaube (2) verbunden ist und Rastmittel (9) zur Axialsicherung des Aufsteckringes (4) am Spannhals (14) aufweist, mit einer zusätzlichen Verdrehsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung als Anschlagsflansch (7) an der Schutzhaube (2) ausgebildet ist, der zusätzlich zum Aufsteckring (4) vorgesehen und mit dem Schutzhaubenteil (3) verbunden ist, wobei der Anschlagsflansch (7) im montierten Zustand in Anlage mit einem gehäusefesten Bauteil des Elektrowerkzeugs (1) steht, wobei der Anschlagflansch (7) radial außerhalb des Aufsteckrings (4) angeordnet und mit dem Schutzhaubenteil (3) verbunden ist, wobei an dem Anschlagsflansch (7) ein Zusatzhandgriff (13) zu befestigen ist, wobei in den Anschlagsflansch (7) eine Bohrung (8) eingebracht ist, durch die im montierten Zustand ein Befestigungsbauteil zur Befestigung am Gehäuse (11) des Elektrowerkzeuges (1) geführt ist, und wobei das Befestigungsbauteil als Schraube ausgebildet ist, die in eine Gewindebohrung (19) am Gehäuse (11) des Elektrowerkzeuges (1) einschraubbar ist.
Patent DE-102006002683-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauteil
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/22
Filed: 2006-01-19
Granted: 2019-10-17
Abstract: Licht emittierendes Bauteil mit:- einem transparenten Substrat (110);- einem durch ein Epitaxieverfahren hergestellten Lichtemissionsstapel (130) über dem Substrat (110), der eine erste Streufläche (122) aufweist;- einer transparenten Klebeschicht (120) zwischen dem Substrat (110) und der ersten Streufläche (122),- einer ersten Reaktionsschicht (160) zwischen der transparenten Klebeschicht (120) und dem transparenten Substrat (110) und/oder einer zweiten Reaktionsschicht (170) zwischen der transparenten Klebeschicht (120) und dem Lichtemissionsstapel (130),wobei der Brechungsindex des Lichtemissionsstapels (130) von dem der Klebeschicht (120) verschieden ist, ein Teil des vom Lichtemissionsstapel (130) erzeugten Lichts durch das transparente Substrat (110) läuft und wobei die erste Streufläche (122) eine während des Epitaxieprozesses ausgebildete raue Fläche ist.
Patent DE-102006006467-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch
Inventor: NEUMANN JOACHIM
IPC: B66F3/22
Filed: 2006-02-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Scherenhubtisch
mit zumindest einer zwischen einem eine obere Tischebene definierendem Oberteil
(6) und einem Basisteil (7) angeordneten Schere (3), die zumindest
zwei sich kreuzende und um eine Scherenachse (2) verschwenkbare
Scherenschenkel (4, 5) aufweist, und mit einem Antrieb zum gegenseitigen
Verschwenken der Scherenglieder, um die Tischebene anzuheben oder
abzusenken, und mit wenigstens einem quer zur Hubrichtung der Tischebene
bewegbaren Aufstellorgan, durch dessen Bewegung quer zur Scherenachse
(2) die Scherenschenkel (4, 5) auseinanderspreizbar oder zusammenziehbar
sind und welches über
zumindest ein auf- und
abwickelbares Zugmittel (10) mit dem Antrieb (8) verbunden und durch
diesen betätigbar
ist, und wobei ferner eine Umlenkeinrichtung (12) für das Zugmittel
(10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Aufstellorgan
(11) und Umlenkeinrichtung (12) auf gegenüberliegenden Seiten der Scherenachse
(2) angeordnet sind, dass die Umlenkeinrichtung (12) durch das Zugmittel
(10) unter Ausübung
einer Aufspreizkraft desselben auf die Scherenschenkel (4, 5) quer
zur Scherenachse (2) lageveränderlich
ist und dass an...
Patent DE-102006053721-B4 (DE)
Title: Industriell vorgefertigtes Gebäudeelement und Formvorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: E04C2/52
Filed: 2006-11-15
Granted: 2020-01-16
Abstract: Industriell vorgefertigtes Gebäudeelement, insbesondere Wand-, Dach-, Decken- oder Bodenplatte (1.1, 1.2), mit darin eingegossenen Rohren (4.1 - 4.4) für eine Bauteilaktivierung, insbesondere Fußbodenheizung undmindestens eine im Plattenkörper (2) angelegte, offene Anschlussaussparung (7.1, 7.2), in die die Anschlussenden (5.1 - 5.4, 6.1 - 6.4) der in den Plattenkörper (2) eingegossenen Rohre (4.1 - 4.4) hineinragen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rohre (4.1 - 4.4) auf einer an die Anschlussaussparung (7.1, 7.2) angrenzenden Länge (L) von einem weichelastischen Hüllkörper (9) umgeben sind unddass die Anschlussaussparung (7.1, 7.2) als flache, seitlich und nach oben offene Vertiefung am Rand des Gebäudeelements angelegt ist.
Patent DE-102007013153-B4 (DE)
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23B31/12
Filed: 2007-03-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: The invention relates to a tool for the outside milling or for the rotary broaching of tools that rotate about the longitudinal axis thereof during machining. A disk-shaped tool carrier includes peripherally arranged cutting inserts or cartridges having cutting inserts. According to the invention, the cutting inserts or the cartridges are arranged on a ring-shaped or partially ring-shaped, segment-shaped carrier that is removably fastened to a machine spindle either directly or indirectly by an adapter.
Patent DE-102007016546-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Zylinderabschaltungsvorrichtung sowie Zylinderabschaltsystem
Inventor: ROZARIO FREDERICK J
IPC: F01L9/10
Filed: 2007-04-05
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verbrennungsmotor (10), umfassend:einen Zylinderblock (12), der mehrere Zylinder (14, 14') definiert, wobei zumindest die Hälfte der mehreren Zylinder (14, 14') durch mehrere umschaltende hydraulische Stößel (36) selektiv abschaltbar ist;eine Druckölquelle (50);zumindest ein solenoidbetätigtes hydraulisches Steuerventil (56, 56'), das betreibbar ist, um selektiv Drucköl von der Druckölquelle (50) zu übertragen und somit die mehreren umschaltenden hydraulischen Stößel (36) zu betätigen, wodurch zumindest die Hälfte der mehreren Zylinder (14, 14') abgeschaltet wird;eine elektronische Steuereinheit (61) in elektrischer Verbindung mit dem zumindest einen solenoidbetätigten hydraulischen Steuerventil (56, 56'); undwobei die Anzahl der solenoidbetätigten hydraulischen Steuerventile, von denen es zumindest eines gibt, geringer ist als die Anzahl der selektiv abschaltbaren Zylinder (14, 14'), welche zumindest die Hälfte der mehreren Zylinder (14, 14') ausmachen;gekennzeich net durchmehrere selektiv abschaltbare Einlassventile (28), von denen jedes mit einem jeweiligen der mehreren umschaltbaren hydraulischen Stößel (36) in mechanischer Verbindung steht;mehrere selektiv abschaltbare Auslassventile (30), von denen jedes mit einem jeweiligen der mehreren umschaltenden hydraulischen Stößel (36) in mechanischer Verbindung steht;wobei die elektronische Steuereinheit (61) betreibbar ist, um dem zumindest einen solenoidbetätigten hydraulischen Steuerventil (56, 56') zu befehlen, die mehreren selektiv abschaltbaren Auslassventile (30) vor den mehreren selektiv abschaltbaren Einlassventilen (28) selektiv abzuschalten; undwobei die elektronische Steuereinheit (61) betreibbar ist, um dem zumindest einen solenoidbetätigten hydraulischen Steuerventil (56, 56') zu befehlen, die mehreren selektiv abschaltbaren Auslassventile (30) vor den mehreren selektiv abschaltbaren Einlassventilen (28) selektiv wieder zuzuschalten.
Patent DE-102008003124-B4 (DE)
Title: Bekleidungsstück, Kompressionsstrumpf oder Bandage mit einstellbarer Kompression
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: A61F13/08
Filed: 2008-01-02
Granted: 2019-02-21
Abstract: Bekleidungsstück, Kompressionsstrumpf oder Bandage bestehend aus einem Gestrick, Gewirk oder gewebtem Material, das mehrere Fäden aufweist, wobei mindestens ein Funktionsfaden vorgesehen ist, dessen Länge aufgrund eines den Funktionsfaden durchfließenden elektrischen Stroms zur Erzielung einer Kompression steuerbar oder einregelbar ist, und wobei der Funktionsfaden einen Kernfaden aus elastischem Material aufweist, wobei der Kernfaden von mindestens einem Mantel oder mindestens einem Umwindungsfaden umgeben ist, und der Mantel oder der mindestens eine Umwindungsfaden seine Länge aufgrund eines ihn durchfließenden elektrischen Stroms ändert.
Patent DE-102008008443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Interieurkomponente
Inventor: SPECHT KLAUS DR
IPC: B60R13/02
Filed: 2008-02-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, bei der ein Bezugsmaterial (1) auf einem Träger (50) dreidimensional ausgeformt wird, wobeider Träger (50) wenigstens eine Aussparung (70) aufweist und auf dem Bezugsmaterial (1) wenigstens eine lokale Erhebung so vorgesehen ist, dass sie beim Ausformen des Bezugsmaterials (1) mit der Aussparung (70) in Eingriff gelangt, dadurch gekennzeichnet dassdie wenigstens eine Erhebung eine Zusatzbeschichtung (2) ist, die in einem Schritt vor dem Ausformen des Bezugsmaterials (1) auf das Bezugsmaterial (1) aufgebracht wird, unddie Zusatzbeschichtung aufschmelzbar ist.
Patent DE-102008009986-B4 (DE)
Title: Elektrische Reihenklemme
Inventor: PANNEK HEINZ
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-02-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Elektrische Reihenklemme, insbesondere zum Aufrasten auf eine Tragschiene, mit einer Grundklemme (2) und mit mindestens einem Anschlußstecker (3), wobei die Grundklemme (2) ein Klemmengehäuse (6), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement (7, 8) und mindestens einen mit dem Leiteranschlußelement (7, 8) oder mit den Leiteranschlußelementen (7, 8) elektrisch verbundenen Steckplatz (11, 12) aufweist,  wobei der Anschlußstecker (3) ein Steckergehäuse (13), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlußelement (14) und einen mit dem Leiteranschlußelement (14) elektrisch verbundenen Steckkontakt aufweist,  wobei der Anschlußstecker (3) mittels eines Befestigungselements mechanisch mit dem Klemmengehäuse (6) der Grundklemme (2) verbindbar ist und das Befestigungselement als federnder Rastarm (17) mit einem Rasthaken (18) und einem Lagerelement (19) ausgebildet ist,  wobei im Steckergehäuse (13) des Anschlußsteckers (3) eine zum Lagerelement (19) korrespondierende Lagerausnehmung (20) ausgebildet ist und das Lagerelement (19) in die Lagerausnehmung (20) einsteckbar ist, so daß der Rastarm (17) über das Lagerelement (19) schwenkbar am...
Patent DE-102008013131-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Tragrolle
Inventor: HORLING PETER
IPC: F16C35/06
Filed: 2008-03-07
Granted: 2015-12-31
Abstract: Lageranordnung (1) für eine Tragrolle, mit einem zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch ausgebildeten Tragrollenmantel (2) mit einer innenzylindrischen Fläche (3) und mit mindestens einem den Tragrollenmantel (2) lagernden Lager (4), wobei das Lager (4) einen Lagerinnen ring (5) aufweist, wobei das Lager (4) radial von einem Stützkörper (12) umgeben ist, wobei der Stützkörper (12) in seinem radial äußeren Bereich an den Tragrollenmantel (2) grenzt und wobei zwischen dem radial äußeren Bereich des Stützkörpers (12) und der innenzylindrischen Fläche (3) des Tragrollenmantels (2) eine Dämpfungsschicht (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (1) ein Montageelement (6) umfasst, das den Lagerinnenring (5) aufnimmt und zwecks Montage der Lageranordnung das Abschieben des Lagerinnenrings (5) in axiale Richtung (a) zulässt, wobei die Lageranordnung weiterhin einen als separates Bauteil ausgebildeten Deckel (16) aufweist, der mit dem Stützkörper (12) oder der Dämpfungsschicht (13) drehfest verbunden ist und wobei der Deckel (16) von einem axial vorspringenden Abschnitt (19) der Dämpfungsschicht (13) radial eingefasst wird.