baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115273-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B81/12
Filed: 2019-06-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (10), insbesondere elektrisch betreibbares Kraftfahrzeugschloss, für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend ein Gesperre (20) mit zumindest einer Drehfalle (21) und zumindest einer Sperrklinke (22) zum Blockieren der Drehfalle (21) in zumindest einer Rastposition (I), einen Öffnungsantrieb (30) umfassend zumindest einen Motor (31) und zumindest ein Getriebe (32) zum elektro-mechanischen Entriegeln des Gesperres (20), weiterhin aufweisend einen Lastöffnungsantrieb (40) zum elektro-mechanischen Entriegeln des Gesperres (20) in einem Lastfall, wobei der Lastöffnungsantrieb (40) durch einen Benutzer von außerhalb des Fahrzeugs (100) aktivierbar ist.
Patent DE-102019117443-A1 (DE)
Title: Verdunstungsemissionsdiagnose während längerem Leerlaufzustand
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W10/06
Filed: 2019-06-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt VERDUNSTUNGSEMISSIONSDIAGNOSE WÄHREND LÄNGEREM LEERLAUFZUSTAND bereit.Verfahren und Systeme zum Reduzieren der Freisetzung von unerwünschten Verdunstungsemissionen in die Atmosphäre für ein Hybridfahrzeug sind vorgesehen. In einem Beispiel gehören zu einem Verfahren das Sperren eines Getriebes des Fahrzeugs in der Parkposition bis zum Erhalt einer Anfrage zum Aufheben der Sperrung an einer Steuerung des Fahrzeugs, und das Durchführen von einem oder mehreren Abläufen in Bezug auf das Reduzieren der Freisetzung von unerwünschten Verdunstungsemissionen in die Atmosphäre, wobei der eine oder die mehreren Diagnoseabläufe auf ein Vakuum zurückgreifen, das von einem Motor des Fahrzeugs stammt, der Kraftstoff und Luft verbrennt, während das Getriebe in der Parkposition gesperrt ist. Auf diese Weise können die Abschlussquoten zum Durchführen des einen oder der mehreren Abläufe verbessert werden und Probleme in Bezug auf die Freisetzung von unerwünschten Verdunstungsemissionen in die Atmosphäre können reduziert oder vermieden werden.
Patent DE-102019117515-A1 (DE)
Title: Radsatzgetriebe
Inventor: LUBOS FLORIAN
IPC: B61C9/48
Filed: 2019-06-28
Abstract: Radsatzgetriebe (1,1') zum Antrieb einer Radsatzwelle eines Schienenfahrzeugs, umfassend eine Eingangswelle (4), eine oder mehrere Getriebestufen (6,7), eine Abtriebswelle (5) und ein Getriebegehäuse (2), wobei Antriebsdrehmoment von der Eingangswelle (4) auf die Abtriebswelle (5) übertragen werden kann, wobei ein Schwingungstilger (10) mit dem Getriebegehäuse (2) verbunden ist und wobei der Schwingungstilger (10) zumindest eine Tilgermasse (11) aufweist, die über zumindest eine elastische Kopplung (12,13) derart mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, dass die Tilgermasse (11) eine translatorische Schwingung mit einer Hauptschwingungsrichtung S im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse (5a) der Abtriebswelle ausführen kann.
Patent DE-102019122307-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geschweißten T-Träger Profils
Inventor: ALBER GERHARD
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geschweißten Träger-Profils umfassend die Schritte: Bereitstellen eines ersten Gurts (1) des Doppel-T-Träger-Profils, Bereitstellen eines zweiten Gurts (2) des Doppel-T-Träger-Profils, Bereitstellen eines Stegs (3) des Doppel-T-Träger-Profils, Ausrichten und Führen des ersten Gurts (1) und des zweiten Gurts (2) zwischen ersten und zweiten Gurt-Führungsrollen (101, 102, 111, 112, 121, 122; 201, 202, 211, 212, 221, 222), Ausrichten und Führen des Stegs (3) zwischen Steg-Führungsrollen (301, 302, 311, 312, 321, 322), wobei der Steg (3) zwischen den Gurten (1, 2) zur Bildung des Doppel-T-Trägers angeordnet ist, Verbinden des ersten Gurts (1) und des zweiten Gurts (2) mit je einer Längskante (LK1, LK2) des Stegs (3) mittels eines Schweißvorgangs, wobei der erste Schweißvorgang als Durchschweißen von einer dem Steg (3) abgewandten Oberseite (OS1) des ersten Gurts (1) zu einer Schweißnaht (8) und/oder der zweite Schweißvorgang als Durchschweißen von einer dem Steg (3) abgewandten Oberseite (OS2) des zweiten Gurts (2) zu einer Schweißnaht (9) ausgeführt wird.
Patent DE-102019128699-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-schloss, insbesondere fahrzeug-heckklappe
Inventor: FROHN TOBIAS
IPC: E05B81/30
Filed: 2019-10-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss und vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Heckklappenschloss. Dieses verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über ein Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2). Außerdem ist ein motorischer Öffnungsantrieb (7, 8, 9, 10, 11) für die Sperrklinke (2) vorgesehen, wobei der motorische Öffnungsantrieb (7, 8, 9, 10, 11) eine Abtriebschnecke (8) zur rotativen Beaufschlagung einer Abtriebsscheibe (9, 10, 11) aufweist. Außerdem arbeitet die Abtriebsscheibe (9, 10, 11) mittelbar oder unmittelbar auf die Sperrklinke (2). Erfindungsgemäß weist die Abtriebsscheibe (9, 10, 11) eine zusätzlich mit der Sperrklinke (2) wechselwirkende Blockadekontur (13) auf, welche zumindest beim Öffnungsvorgang des Gesperres (1, 2) ein Einfallen der Sperrklinke (2) in die Drehfalle (1) verhindert.
Patent DE-102019130120-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Kleinfahrzeug mit einem elektrischen Antriebsmotor (2), wobei der elektrische Antriebsmotor (2) sowohl generatorisch als auch motorisch betreibbar ist, wobei der elektrische Antriebsmotor (2) zur Einleitung eines Bremsmoments in Abhängigkeit von Umschaltmitteln (3) in einen Generatorbetrieb schaltbar ist, und wobei die Umschaltmittel (3) derart ausgebildet sind, dass aufgrund einer für den Zweck der Aktivierung des Generatorbetriebs aktiven durch einen Benutzer eingeleiteten Betätigung der Umschaltmittel (3) und unabhängig von automatisch im Betrieb des Kleinfahrzeugs erzeugten Signalen eine Aktivierung des Generatorbetriebs einleitbar ist.
Patent DE-102019131136-A1 (DE)
Title: Lidar-integrierte beleuchtungsvorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-19
Abstract: Bei der Lidar-integrierten Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs sind ein Anwendungsort für den Scheinwerfer und ein Anwendungsort für das Lidar in dem gleichen Raum ausgestaltet, was darin resultiert, dass ein Aufbau verkleinert wird und eine Kostenreduktion aufgrund der Verringerung der Anzahl von zugehörigen Teilen durch gemeinsames Nutzen und Kombinieren von Komponenten erzielt wird.
Patent DE-102019131692-A1 (DE)
Title: Schlüsselelement für ein Fahrzeug und Computerprogramm
Inventor: MAURER THOMAS
IPC: H04B1/03
Filed: 2019-11-22
Abstract: Es wird ein Schlüsselelement (1) für ein Fahrzeug (10) mit einem inneren Gehäusekörper (2), einem äußeren Gehäusekörper (3) und einem Elektronikgrundkörper (4) angegeben, wobei der innere Gehäusekörper den Elektronikgrundkörper zumindest stellenweise umschließt und der äußere Gehäusekörper den inneren Gehäusekörper stellenweise umschließt. Das Schlüsselelement ist für eine drahtlose Verbindung mit einem mobilen elektronischen Gerät (9) ausgebildet und der äußere Gehäusekörper weist zumindest eine Fläche (35) zur Darstellung einer benutzerspezifischen Information auf.
Patent DE-102019131914-A1 (DE)
Title: Kran mit wippbarer Auslegerverlängerung sowie Verfahren zur Montage eines Wippauslegers
Inventor: WIEDEMANN ULRICH
IPC: B66C23/62
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kran, insbesondere Mobilkran, mit einem Hauptausleger, einem wippbar daran angelenkten Wippausleger bestehend aus Anlenkstück und wenigstens einem Wippauslegerelement, und einer Wippauslegerabspannung, die von wenigstens einem Abspannbock zur Wippauslegerspitze verläuft, wobei die Wippauslegerabspannung wenigstens ein Verzweigungsmittel umfasst, um von der Wippauslegerabspannung ein Montageabspannelement abzuzweigen, das endseitig am Wippauslegeranlenkstück zur Montage wenigstens eines Wippauslegerelementes befestigt bzw. befestigbar ist.
Patent DE-102019132598-A1 (DE)
Title: Lenkrad für ein fahrzeug mit einem thermoelektrischen graphen-element
Inventor: CHEN HUZUANXU
IPC: B62D1/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein Lenkrad für ein Fahrzeug umfasst einen Lenkradkern und ein Graphen-Heizelement auf dem Lenkradkern.
Patent DE-102019133002-A1 (DE)
Title: Grafische differenzierung von spektralfrequenzfamilien
Inventor: BOWERS STEWART V
IPC: G01M13/028
Filed: 2019-12-04
Abstract: Spektrale Maschinenzustandsenergiespitzen sind grafisch in einer grafischen Spektraldarstellung unter Verwendung von Farbcodierung, verschiedenen Linienstilen und/oder Filterung dargestellt. Dies ermöglicht eine visuelle Differenzierung von Spektralspitzen, die mit verschiedenen Fehlerfrequenzfamilien assoziiert sind, voneinander, wodurch ein Maschinenzustandsanalyst leicht unter Verwendung von computerbasierter Analysesoftware jede Familie von Spektralspitzen individuell, ohne alle anderen Spektralspitzen oder in Kombinationen von Familien, die für einen untersuchten Maschinenfehler relevant sind, erkennen kann. Zusätzlich zu aktuellen Spektraldaten kann der Analyst auch einen historischen Trend von zugehörigen skalaren Parametern, die in Verbindung mit aktuellen Spektraldaten grafisch dargestellt sind, erkennen, wobei die grafische Spektraldatendarstellung mit einem zeitbasierten Cursor auf der grafischen Trenddarstellung synchronisiert ist.
Patent DE-102019134692-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektrisch angetriebener Propeller oder Rotor mit Einrichtungen zur Minderung tonaler Schallabstrahlungen
Inventor: DELFS JAN
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-12-17
Abstract: Zur Minderung tonaler Schallabstrahlungen von einem Propeller (1) oder Rotor, der mehrere Propeller- oder Rotorblätter (2) aufweist und der zur Drehung um eine Drehachse (4) angetrieben wird, wird eine Winkelgeschwindigkeit des Propellers (1) oder Rotors mit einem elektrischen Antrieb (5) mit definierter Phase über seine Umläufe um die Drehachse (4) derart variiert, dass die Schallabstrahlung in einen zeitlich invariant vorgegebenen Bereich eines Umfangswinkels (χ) um die Drehachse (4) gemindert wird.
Patent DE-102019135078-A1 (DE)
Title: Wälzlagerring und Verfahren zur Bearbeitung eines Wälzlagerrings
Inventor: SCHWARZ ROLAND
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Wälzlagerring (2, 3), insbesondere Kugellageraußenring, wird in folgenden Schritten bearbeitet:- Weggesteuerte Verformung des Wälzlagerrings (2, 3), so dass dieser plastisch verformt wird, wobei sich dessen Rundheit ändert,- Verlagerung von Angriffspunkten einer die plastische Verformung bewirkenden Kraft am Umfang des Wälzlagerrings (2, 3),- Rückverformung des Wälzlagerrings (2, 3) in eine kreisrunde Form.
Patent DE-102019201950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einlegen von Mischkugeln in pharmazeutische Behältnisse
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: B65G47/14
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Einlegen von Mischkugeln (1) in pharmazeutische Behältnisse (2), mit einer Transporteinrichtung (30) zum vorzugsweise taktweisen Fördern der Behältnisse (2), und mit einer Zuführeinrichtung (45) für die Mischkugeln (1), wobei die Zuführeinrichtung (45) zwischen einer Entnahmeposition von Mischkugeln (1) aus einem Vorratsspeicher (46) und einer Übergabeposition der Mischkugeln (1) in die Behältnisse (2) beweglich ausgebildet ist,
Patent DE-102019202941-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung und 3D-Druckverfahren
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: B29C64/393
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft unter anderem eine 3D-Druckvorrichtung, mit mindestens einer Druckdüse (10) zum Aufbringen eines für die Herstellung eines zu druckenden Bauteils vorgesehenen Druckmaterials.Insbesondere ist vorgeschlagen, dass die 3D-Druckvorrichtung (V) mindestens einen Feuchtigkeitssensor (5) umfasst, der eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Feuchtigkeitsgehalt des in Richtung der mindestens einen Druckdüse (10) geförderten Druckmaterials ein Signal (s5, s5a) zu erzeugen.
Patent DE-102019204866-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter für eine Fahrzeugklimaanlage
Inventor: FAGERLI BJÖRN
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scrollverdichter (24) für Kältemittel einer Fahrzeugklimaanlage, aufweisend einen feststehenden Scroll (58) mit einer Basisplatte (58b) und mit einer Spiralwand (58a) und sowie mit einer umlaufenden Begrenzungswand (58c), und einen beweglichen Scroll (50) mit einer Basisplatte (50b) und mit einer Spiralwand (50a), welche in die Spiralwand (58a) des feststehenden Scrolls (58) eingreift und mit dieser Verdichterkammern (60) bildet, wobei in die Begrenzungswand (58c) im Bereich der Spiralanfänge (φ 1 ', φ 2 ') der Spiralwände (50a, 58a) zwei in Tangentialrichtung (T) zueinander beabstandete Einlässe (74a, 74b) eingebracht sind, wobei die Begrenzungswand (58c) eine radiale Innenwandkontur (58e) zur axialen Abstützung der Basisplatte (50b) des beweglichen Scrolls (50) aufweist, welche in Tangentialrichtung (T) zwischen den Einlässen (74a, 74b) verläuft.
Patent DE-102019205400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schalters, Anordnung, Bremssystem, Kraftfahrzeug und Speichermedium
Inventor: BERNARD SEBASTIEN
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Schalters, welcher eine Einrichtung zur Ableitung elektrischer Energie aus einem Zwischenkreis steuert, während der Zwischenkreis erzeugten Strom in ein Netz einspeist, wobei eine minimale Einschaltzeit garantiert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung zur Ausführung eines solchen Verfahrens, ein Bremssystem mit einer solchen Anordnung, ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Bremssystem sowie ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102019205870-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
Inventor: EIBLER GERHARD
IPC: F16H57/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Schutzabdeckung für einen Wellenausgang eines Verteilergetriebes, umfassend einen festen, unelastischen Schutzabdeckungskörper (1), wobei der Schutzabdeckungskörper (1) im Wesentlichen die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist um eine Welle (2) im Bereich des Wellenausgangs zu umgeben, mit einer ersten Öffnung (3) an einem ersten axialen Ende und einer zweiten Öffnung (4) an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten axialen Ende des Schutzabdeckungskörpers (1), wobei die erste Öffnung (3) größer ist als die zweite Öffnung (4), wobei die zweite Öffnung (4) dazu ausgebildet ist, die Welle (2) zu umgeben, wobei im Bereich der ersten Öffnung (3) ein in Einbaulage oben liegender Flanschabschnitt (5) des Schutzabdeckungskörpers (1) dazu ausgebildet ist, an einem Gehäuse (6) des Verteilergetriebes befestigt zu werden, wobei im Bereich der ersten Öffnung (3) ein in Einbaulage unten liegender Abschnitt des Schutzabdeckungskörpers (1) dazu ausgebildet ist, bei an dem Gehäuse (6) des Verteilergetriebes befestigten Flanschabschnitt (5) eine Abflussöffnung (7) bereitzustellen.
Patent DE-102019206125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Traktionsbatterie eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖTTGER MATTHIAS
IPC: B60L58/16
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Traktionsbatterie (2) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (4), bei dem ein erster Soll-Wert (S1) für einen ersten Batterieladezustand (SOC1) für einen Fahrtbeginn des Kraftfahrzeugs (4) vorgegeben wird, bei dem die Traktionsbatterie, sofern deren Batterieladezustand (SOCV) kleiner als ein zweiter Soll-Wert (S2) ist, zur Vermeidung von Alterungsprozessen in einem ersten Ladevorgang (L1) auf einen dem zweiten Soll-Wert (S2) entsprechenden zweiten Batterieladezustand (SOC2) geladen wird, welcher kleiner ist als der erste Batterieladezustand (SOC1), und bei dem die Traktionsbatterie (2) in einem zweiten Ladevorgang (L2) auf den ersten Batterieladezustand (SOC1) geladen wird, wobei der Startzeitpunkt (tS) des zweiten Ladevorgangs (L2) in Abhängigkeit eines bestimmten Abfahrtszeitpunkt (tA), des ersten Soll-Wertes (S1) und des zweiten Soll-Wertes (S2) eingestellt wird, oder wobei der zweite Ladevorgang (L2) aufgrund eines Start-Signals (S) gestartet wird, welches infolge einer Interaktion des Benutzers mit einem Endgerät (8) von diesem ausgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ladevorrichtung (10) zum Laden der Traktionsbatterie (2) gemäß dem Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug (4) mit einer solchen Ladevorrichtung (10).
Patent DE-102019206226-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit parallel angeordneten Kühlsträngen, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Temperierung eines Verbrennungsmotors
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F01P11/20
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird ein Kühlsystem 1 zur Temperierung eines Verbrennungsmotors 2 mit einem Kühlkreislauf 3 angegeben. Der Kühlkreislauf 3 weist einen in einem ersten Kühlstrang 4 angeordneten Zylinderkopf 5, einen in einem zweiten Kühlstrang 6 angeordneten Motorblock 7 und eine stromaufwärts des Zylinderkopfs 5 im ersten Kühlstrang 4 angeordnete Kühleinrichtung 8 auf, wobei der erste Kühlstrang 4 und der zweite Kühlstrang 6 parallel zueinander, bezogen auf eine Strömungsrichtung 9 eines Kühlmittels 10 im Kühlkreislauf 3, angeordnet sind.Außerdem werden ein Kraftfahrzeug 21 mit einem solchen Kühlsystem 1 sowie ein Verfahren zur Temperierung eines Verbrennungsmotors 2 mittels eines solchen Kühlsystems 1 angegeben.
Patent DE-102019206309-A1 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem mit Verknüpfungen zu Suchfunktionen einzelner Dienste
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: G06F16/63
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerinformationssystem (10) für ein Fahrzeug, mit einer Benutzerschnittstelle (18) und mit einer Mehrzahl von Diensten (26-28), die von einem Bediener über die Benutzerschnittstelle (18) aufrufbar sind, wobei die Benutzerschnittstelle (18) eine Hauptsuchfunktion (30) umfasst, mit der Suchtreffer verschiedener Dienste (26-28) ermittelbar sind, und die Dienste (26-28) jeweils eine Dienstsuchfunktion umfassen, mit der Suchtreffer eines entsprechenden Dienstes (26-28) ermittelbar sind; wobei die Benutzerschnittstelle (18) eingerichtet ist, gleichzeitig die Hauptsuchfunktion (30) und wenigstens eine Verknüpfung (32) zu einer Dienstsuchfunktion von einem der Dienste (26-28) anzuzeigen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems von einem Fahrzeug.
Patent DE-102019210994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten eines digitalen Datenstroms
Inventor: STROETGEN JANNIK
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-07-24
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Maschinenlernen und Verarbeiten eines digitalen Datenstroms sowie Vorrichtungen dafür, wobei eine Repräsentation eines Textes unabhängig von einer Domäne bereitgestellt wird (302), wobei eine Repräsentation einer Struktur der Domäne bereitgestellt wird (304), und wobei ein Modell zur automatischen Erkennung von sensitiven Textbausteinen abhängig von den Repräsentationen trainiert wird (306), und wobei Daten aus zumindest einem Teil des Datenstroms, die ein Wort repräsentieren, durch Daten ersetzt werden, die einen Platzhalter für das Wort repräsentieren, wobei abhängig von den Daten eine Ausgabe des Modells bestimmt wird, wobei in den Daten zu ersetzende Daten und Daten, welche die zu ersetzenden Daten ersetzen, abhängig von der Ausgabe des Modells bestimmt werden.
Patent DE-102019212962-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Fahrzeugsitz
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B60N2/874
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen multifunktionalen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Sitzteil (4) und mit einer dem Sitzteil (4) zugeordneten Rückenlehne (5), wobei das Sitzteil (4) um eine erste Schwenkachse (8) von einer zumindest horizontal ausgerichteten Gebrauchsstellung in eine zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Nicht-Gebrauchsstellung, in welcher ein Rollstuhl (13) vor der Rückenlehne (5) platzierbar ist, verschwenkbar ist, und mit einer Kopfstütze (10) für einen Benutzer (12) des Rollstuhls (13), die in eine von dem Benutzer (12) nutzbare Nutzstellung und in eine zumindest im Wesentlichen versteckte Verstaustellung insbesondere verlagerbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Kopfstütze (10) derart an dem Sitzteil (4) verlagerbar angeordnet ist, dass sie in der Nicht-Gebrauchsstellung des Sitzteils (4) in die Nutzstellung und in der Gebrauchsstellung des Sitzteils (4) in die Verstaustellung verlagerbar oder verlagert ist.
Patent DE-102019213834-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einer Anordnung zumindest eines Schneidkörpers
Inventor: ABEL PIERRE
IPC: B23D77/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1, 101) mit einer Anordnung zumindest eines Schneidkörpers (3, 103), mit einem Grundkörper (2, 102) mit zumindest einer ersten Ausnehmung (5, 105) zur Aufnahme des Schneidkörpers (3, 103) und mit einer zweiten Ausnehmung (6, 106) zur Aufnahme eines Spannmittels (7, 107), mittels welchem der Schneidkörper (3, 103) gegen den Grundkörper (2, 102) beaufschlagbar und/oder formschlüssig in dem Grundkörper (2, 102) sicherbar ist, wobei die erste Ausnehmung (5, 105) gegenüberliegende erste Führungsbereiche (14, 114) und zweite Führungsbereiche (15, 115) aufweist, die mit dritten Führungsbereichen (16, 116) und vierten Führungsbereichen (17, 117) des Schneidkörpers (3, 103) kooperieren, wobei das Spannmittel (7, 107) einen fünften Führungsbereich (18, 118) aufweist, welcher mit einem sechsten Führungsbereich (19, 119) des Schneidkörpers (3, 103) zusammenwirkt, wobei die erste Ausnehmung (5, 105) und die zweite Ausnehmung (6, 106) derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass das Spannmittel (7, 107) benachbart zu der ersten Ausnehmung (5, 105) angeordnet ist, so dass der fünfte Führungsbereich (18, 118) des Spannmittels (7, 107) benachbart zu dem ersten Führungsbereich (14, 114) der ersten Ausnehmung (5, 105) angeordnet ist und der dritte Führungsbereich (16, 116) des Schneidkörpers (3, 103) in den ersten Führungsbereich (14, 114) eingreift und der fünfte Führungsbereich (18, 118) des Spannmittels (7, 107) in den sechsten Führungsbereich (19, 119) eingreift.
Patent DE-102019217484-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: TRUYENS STIJN
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (12a; 12b) mit einer Federschiene (28a; 28b), welche zumindest ein erstes Federschienenelement (30a; 30b), zumindest ein zweites Federschienenelement (32a; 32b) und zumindest ein elektrisches Heizelement (34a; 34b) aufweist, welches an dem ersten Federschienenelement (30a; 30b) und dem zweiten Federschienenelement (32a; 32b) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Heizelement (34a; 34b) zumindest einen Brückenheizbereich (26a; 26b) aufweist, der sich zumindest teilweise zwischen den Federschienenelementen (30a, 32a; 30b, 32b) erstreckt.
Patent DE-102019218630-A1 (DE)
Title: Aktives steuersystem eines fahrzeugdoppelmikrofons und ein steuerverfahren dafür
Inventor: OH HYUNG SUK
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein aktives Steuersystem eines Fahrzeug-Doppelmikrofons und ein Steuerverfahren dafür steuern einen Strahlformungsbereich eines Mikrofons, das angrenzend jeweils an einem Fahrersitz und einen Beifahrersitz installiert ist, um auf eine Person (einen Sprecher) gerichtet zu sein, die einen Sprachbefehl ausgibt. Das Steuersystem und -verfahren verwendet Sitzhöheninformationen und Sitzpositionsinformationen des Fahrers oder des Beifahrers und verwendet Beifahrersitz-Fahrinformationen. Das Steuersystem bestimmt die Ausgabe von einer Mundformänderungs-Erfassungseinheit und der Benutzer- und Sitzpositionserfassungseinheit, steuert die Mikrofonstrahlformung des Fahrersitzes gemäß dem bestimmten Mikrofonstrahlformungs-Steuermodus und passt selektiv eine bestimmte Mikrofonverstärkung gemäß dem bestimmten Mikrofonstrahlformungs-Steuermodus an, um die Mikrofonstrahlformung des Fahrersitzes und des Beifahrersitzes separat zu steuern.