baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014757-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbindungssystem für Sprungski
IPC: A63C9/20
Filed: 2010-10-26
Abstract: Sicherheitsbindungssystem für Sprungski, mit einer die Sohle (3) des Skischuhs (1) im Vorderfußbereich gegen Längskräfte und gegen unterhalb eines Auslösewertes liegende Querkräfte haltenden Einspannvorrichtung (4) und mit zwischen einem Verankerungspunkt im Fersenbereich des Skischuhs (1) einerseits und einem Haltepunkt nahe oder am hinteren Ende eines Fersenkeils des Sprungskis andererseits wirksamen Anschlagmitteln zur Begrenzung der Winkelstellung zwischen der Skischuhsohle und der Sprungskioberfläche mit Bezug auf eine vertikale Mittellängsebene zur Sprungskioberfläche, wobei die Einspannvorrichtung (4) beiderseits des Vorderfußbereichs des Skischuhs um vertikal zur Sprungskioberfläche orientierte Schwenkachsen (10a, 11a) verschwenkbare Winkelhebel (10, 11) aufweist, die an ihren von der Skispitze abliegenden Hebelenden Kopplungsmittel (12, 13) tragen, die in der Einspannstellung mit Gegenkopplungsmitteln (14, 15) nahe dem Vorderende der Schuhsohle (3) in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass die etwa quer zur Sprungskilängsachse orientierten Hebelschenkel der Winkelhebel (10, 11) über etwa parallel zur Sprungskilängsachse orientierte Lenker (16, 17) mit seitlichen Lageransätzen (18, 19) eines...
Patent DE-202010014990-U1 (DE)
Title: Nebenrad
IPC: H02J17/00
Filed: 2010-10-30
Abstract: Eine Einrichtung zur Stromversorgung (Nebenrad) von verfahrbaren Konstruktionen, Anlagen und Fahrzeugen mittels Induktion, besteht aus einem beweglichen, d. h. einen gegen eine Fahrbahn oder Induktionsstrecke (Bodeninduktor) andrückbarem Radsystem, welches magnetischen Fluß der von einer Fahrbahn oder Induktionsstrecke induziert wird, aufnimmt und in elektrischen Strom umwandelt und weiterleitet.
Patent DE-202010017717-U1 (DE)
Title: Implantierbarer Pulsgenerator für eine Neurostimulation, der Dünnschicht-Oxid-Transistoren umfasst
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-10-24
Abstract: Implantierbarer Pulsgenerator (IPG) zum Erzeugen elektrischer Pulse für eine Stimulation von Gewebe eines Patienten, aufweisend: – ein Steuergerät zum Steuern der Betriebsart des IPG; und – eine erste Schaltung zum Erzeugen elektrischer Pulse und Übertragen der elektrischen Pulse zu einem oder mehreren Ausgängen des IPG, wobei: (i) die erste Schaltung einen ersten Schaltkreisknoten aufweist; (ii) die erste Schaltung eine Schaltung zum Erzeugen einer Anodenspannung zum Bereitstellen an dem ersten Schaltkreisknoten aufweist, um Strom während der Pulserzeugung in Reaktion auf ein Steuersignal zu liefern, um eine Amplitude einer Anodenspannung zu steuern; (iii) die erste Schaltung einen Transistor für ein selektives Verbinden oder Trennen des ersten Schaltkreisknotens in einem Schaltkreispfad aufweist, der einen Ausgang des IPG einschließt, wobei der Transistor. eine Gate-zu-Source Durchbruchspannung besitzt, die geringer ist als ein Maximum einer Anodenspannung, welche durch die Schaltung zum Erzeugen einer Anodenspannung erzeugt wird; und (iv) die erste...
Patent DE-202010017857-U1 (DE)
Title: Stempelkissen für einen selbstfärbenden Stempel
IPC: B41K1/36
Filed: 2010-01-21
Abstract: Stempelkissen (130) für einen selbst färbenden Stempel (1), wobei in einem Gehäuse (131) bzw. einer Tragvorrichtung (11) zumindest ein Kissen zur Aufnahme von Farbe angeordnet ist, wobei das Stempelkissen (130) aus der Tragvorrichtung (11) und dem Kissen gebildet ist, und an der Tragvorrichtung (11) Mittel in Form von Nuten (133) und/oder Erhebungen (134) für die Fixierung in einem Stempel (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass über zumindest einen Teilbereich einer Seitenfläche (137) der Tragvorrichtung (11) eine winkelig verlaufende Fläche (146) bzw. Fase (101) zwischen einer Grundplatte (135) der Tragvorrichtung (11) und der Seitenfläche (137) angeordnet ist, an der das Mittel (133, 134) zum Fixieren im Stempel (1) positioniert ist, wobei durch ein mit den Nuten (133) und/oder Erhebungen (134) korrespondierendes Mittel des Stempels über die Fläche (146) auf das Stempelkissen (130) gleichzeitig ein Druck in horizontaler und vertikaler Richtung aussübbar ist.
Patent DE-202011000535-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit einem Schalldämpfer
IPC: F02B25/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Zweitaktmotor (100) für ein Motorarbeitsgerät mit einem Schalldämpfer (10), insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät, ein Handwerkzeug wie eine Kettensäge, eine Handkreissäge oder ein Trennschleifer oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor(10) einen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors anbringbar ist, – und wobei wenigstens ein Überströmkanal (25) in den Brennraum (13) mündet, über den Kraftstoff-Luftgemisch in den Brennraum (13) eintritt, wenn sich ein den Brennraum (13) beweglich begrenzender Kolben (21) im Bereich des unteren Totpunktes (BDC) befindet, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldampfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch einen vom...
Patent DE-202011004719-U1 (DE)
Title: Ölwanne an Verbrennungsmotoren (PKW/LKW/Motorrad) mit integriertem Kupplungssystem zur Altölentsorgung
IPC: F01M11/04
Filed: 2011-04-01
Abstract: Beschreibung der Wirkungsweise: An der Ölwanne (A) von Verbrennungsmotoren wird die herkömmlich verwendete Ölablassschraube durch einen codierten selbst schließenden Stecker (2) ersetzt. Dieser Stecker wird in der Ölwanne verschraubt, eingepresst oder eingeklebt. Der Stecker (2), der mit der Ölwanne von Verbrennungsmotoren fest verbunden ist, wird choben wird, geöffnet. Dadurch kann das in der Ölwanne vorhandene Öl abfließen. Die Muffe (1) ist mittels einer Schlauchleitung (hier nicht dargestellt) mit der Entsorgungseinrichtung (Behälter für ölhaltige Betriebsmittel) verbunden. Nach Abziehen der Muffe (1) schließt sich der Stecker (2) selbstständig. Dadurch ist die Ölwanne (A) wieder geschlossen. Ölwanne (A) und Stecker (2) bilden eine Einheit. Der Stecker (2) wird nach Abziehen der Muffe (1) mit einer Schutzkappe (hier nicht dargestellt) verschlossen.
Patent DE-202011005261-U1 (DE)
Title: Heißluftwärmetauscher für Gargeräte, beispielsweise Kombidämpfer, Back- und Grillgeräte
IPC: F24C1/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Wärmetauschereinrichtung für flamm- insbesondere gasbeheizte Vorrichtungen zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln, mit einer verschließbaren Garkammer (1), mit zumindest einem Lüfterrad (2), zumindest einem Gasbrenner (8) der in einer Brennkammer (7) positioniert ist und zumindest einem, aus der Brennkammer (7) ausgehenden Brennkammer-Ausgangsrohr (12) mit einem Verteiler (13) und/oder einem Umlenkungskasten (17) mit zumindest einem aus dem Verteiler (13) und/oder Umlenkungskasten (17) ausgehenden Gleichströmungs-Rohr (20) das sich um das Lüfterrad ausbreitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennkammer-Ausgangsrohr (12) sich nach dem Verteiler (13) zumindest auf zwei nachfolgende Rohre (20; 21) aufteilt, von denen das Gleichströmungs-Rohr (20) in einem Winkel C (56) zum Brennkammer-Ausgangsrohr (12) positioniert ist und das Entgegenströmungs-Rohr (21) in einem Winkel D (57) zum Gleichströmungs-Rohr (20) positioniert ist.
Patent DE-202011051428-U1 (DE)
Title: Dart-Zählcomputer zum Zählen der Punkte beim klassischen Steel-Dart Spiel
IPC: G06F19/00
Filed: 2011-09-24
Abstract: Dart-Zählcomputer dadurch gekennzeichnet, dass der Dart-Zählcomputer alle Funktionen für das Zählen der Punkte beim Steel-Dart in einem Gerät vereint.
Patent DE-202011052090-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfeuchtung eines Raumes
IPC: F24F3/14
Filed: 2011-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Entfeuchtung eines Raumes mit einer Kondensationsplatte (8), an der eine Flüssigkeit kondensierbar ist, einer Kühleinrichtung zur Kühlung der Kondensationsplatte (8), um die Raumentfeuchtung durch eine Kondensation der Flüssigkeit aus der Raumluft an der Kondensationsplatte (8) zu bewirken und einer Kondensataufnahmeeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung von einer Kompressionskältemaschine mit einem Kompressor (6), einem Kondensator (5), einer Drossel und einem Verdampfer (4) gebildet ist, wobei die Kompressionskältemaschine innerhalb eines Gehäuses (10) angeordnet ist, in welchem die Kondensationsplatte (8) eine Gehäuseaußenwand bildet, und wobei der Kondensator (5) derart im Gehäuse (10) angeordnet ist, dass die vom Kondensator (5) erwärmte Luft im oberen Bereich aus dem Gehäuse (10) austritt.
Patent DE-202011101249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Klarinetten-Mundstück
IPC: G10D7/06
Filed: 2011-05-30
Abstract: Vorrichtung für ein Mundstück einer Klarinette oder eines Saxophons zur Unterstützung des Aufbaus eines ausreichenden Anblasdruckes dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer Stützwand (4) besteht und bei Platzierung auf dem Mundstück (1) am Ende des Bereichs des durch die Lippen umschließenden Sektors formschlüssig abdichtend zum Mundstück (1) angebracht wird.
Patent DE-202011102081-U1 (DE)
Title: Schutzverkleidung für Holzfenster, Balkontüren und Terrassentüren in Edelstahl oder Aluminium
IPC: E06B3/30
Filed: 2011-06-21
Abstract: Schutzverkleidung für vorhandene Holz-Fensterrahmen und Fensterflügel, Holz-Balkontüren und Terrassentüren in Edelstahl oder Aluminium dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzverkleidung aus mehreren einzelnen Blechen, Skizzen Nr. 10 + 20 (aus Edelstahl oder Aluminium) besteht.
Patent DE-202011103411-U1 (DE)
Title: Ständer für Farbkugel-Markierer
IPC: F41A23/06
Filed: 2011-07-01
Abstract: Ständer für einen Farbkugel-Markierer mit einem Basiskörper und mit einer Ausnehmung zur Aufnahme eines von einem Rumpf des Farbkugel-Markierers abragenden Teils desselben, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung als ein Sackloch (4) ausgebildet ist, in das das von dem Rumpf (5) des Farbkugel-Markierers (2) abragende Teil (6, 7, 9) einsteckbar ist.
Patent DE-202011106702-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen o. dgl. unverpackte Waren
IPC: A47F1/04
Filed: 2011-10-12
Abstract: Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen o. dgl. unverpackte Waren (P, P'), mit mehreren in Einbaulage verbundenen und über eine Entnahmeöffnung (3, 3') für den Kunden vorderseitig zugänglichen Vorratsbehältern (2, 2'), wobei diese Vorratsbehälter (2, 2') jeweils als im Bereich zumindest eines Basismoduls (B) in der Einbaulage positionierbare Wechselboxen (W) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweils den zumindest einen Vorratsbehälter (2, 2') aufnehmender Tragrahmen (4) an einer diesen vorzugsweise untergreifenden Gestellstruktur (G, G') festlegbar ist, derart, dass unterhalb des Vorratsbehälters (2, 2', 2'') ein zumindest bereichsweise mit einer vorderseitigen Deckplatte (5, 5', 5'') verschließbarer Freiraum (F, F') gebildet ist.
Patent DE-202012002555-U1 (DE)
Title: Sich selbst zerstörende Einweg-Sicherheitsspritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2012-03-14
Abstract: Sich selbst zerstörende Einweg-Sicherheitsspritze, umfassend: einen Stempel, dessen eines Ende von einem Kolben umgeben ist, wobei eine elastische vorstehende Säule mit dem inneren des Kolbens verbunden ist und ein Vorderende der vorstehenden Säule mit Abstand von dem Vorderende des Kolbens hervorsteht; ein Spritzenrohr mit einem Vorderende und einem Hinterende, wobei für eine Injektion der Stempel in das Spritzenrohr von seinem Vorderende eingeführt wird, während das Hinterende radial verjüngt ist, um einen Nadelsitz auszubilden, der zum Verbinden mit einer Nadel dient; wobei ein Anschlagsabschnitt an einer Innenwand des Nadelsitzes angeordnet ist, so dass, wenn der Stempel gedrückt wird, um in die Nähe des Hinterendes des Spritzenrohrs zu gelangen, das Vorderende der vorstehenden Säule in den Nadelsitz eingeführt wird und durch den Anschlagsabschnitt an der Innenwand des Nadelsitzes gestoppt wird, so dass die vorstehende Säule im Inneren des Nadelsitzes gehalten wird, wobei der Stempel von dem Kolben lösbar ist...
Patent DE-202012004182-U1 (DE)
Title: Spritzschutz / flexible Spritzschutzwand / Fettspritzschutz
IPC: A47J37/10
Filed: 2012-04-16
Abstract: Spritzschutz/Spritzschutzwand/Fettspritzschutz, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Zuschnitte durch aufklappen zur Wand aufgestellt wird.
Patent DE-202012007565-U1 (DE)
Title: Anatomisch gepolstertes Genickstück für Trensen und Kandaren
IPC: B68B1/06
Filed: 2012-08-09
Abstract: Der anatomischen Polsterung für Reittrensen und Kandaren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Genickstück von Trensen und Kandaren eine Polsterung aufweist, so dass eine Aussparung im Bereich des Mähnenkammes vorhanden ist.
Patent DE-202012010072-U1 (DE)
Title: Erdankerschiene
IPC: E01C5/00
Filed: 2012-10-22
Abstract: Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass... durch die besondere Form mehrere Großformate auf eine Erdankerschiene aufliegen.
Patent DE-202012011936-U1 (DE)
Title: Vasenähnliche Hülle für Flaschen
IPC: B65D1/02
Filed: 2012-12-13
Abstract: Vasenähnliche Hülle für Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Streifen aus einem flexiblen, rückfedernden Material (1) zu einem Oval geformt und durch kleben oder schweißen der Flächen (4) zusammengefügt ist ( und ), worauf diese Hülle rückfedernd über eine Flasche () geschoben wird, wobei die Hülle die Designfunktion und die Flasche die Vasenfunktion übernimmt.
Patent DE-202012011945-U1 (DE)
Title: Warmfester Formkörper aus mit Keramikpartikeln verstärktem Aluminium
IPC: B22D19/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: schmelzinfiltrierter Formkörper aus einer Aluminium-Legierung mit 5 bis 30% Keramikpartikeln und/oder Keramikfasern (vorzugsweise Aluminiumoxid, Siliziumkarbid) und 3 bis 50% aluminidbildende Metalle (wie z. B. Titan, Eisen, Nickel oder andere sowie deren Kombination)
Patent DE-202012101589-U1 (DE)
Title: Tragbare Zugriffs- und Energieversorgungsvorrichtung
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-04-30
Abstract: Tragbare Zugriffs- und Energieversorgungsvorrichtung, umfassend ein Hauptgehäuse mit mindestens einem Personal-Server-Bauelement, einer Energieversorgungseinheit und einem Kommunikationsschnittstellen-Bauelement, wobei das Personal-Server-Bauelement und die Energieversorgungseinheit mit dem Kommunikationsschnittstellen-Bauelement elektrisch verbunden sind, wodurch Daten im Personal-Server-Bauelement über das Kommunikationsschnittstellen-Bauelement gesendet oder empfangen werden können.
Patent DE-202012102362-U1 (DE)
Title: Nummernschildhalterung
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-06-27
Abstract: Nummernschildhalterung für Kraftfahrzeuge, umfassend eine am Kraftfahrzeug montierbare Aufnahmeplatte (1) zur Auflage des Nummernschildes und einen Fixierrahmen (2), der mit Befestigungsmitteln an der Aufnahmeplatte (1) lösbar festlegbar ist, um das Nummernschild zwischen der Aufnahmeplatte (1) und dem Fixierrahmen (2) klemmend zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel Permanentmagnetmittel (3) umfassen.
Patent DE-202012102785-U1 (DE)
Title: Instrument mit Zeigern zur Überwachung der Aufgabe, ein Baby zu stillen
IPC: B42D15/00
Filed: 2012-07-25
Abstract: Ein portables, selbstklebendes Druckerzeugnis mit 7 rotierenden Uhrzeigern zur Überwachung von Zeit, Intervallen, Brustseite, Milliliter Baby Formular und der Anzahl der Stillvorgänge eines Babys pro Tag.
Patent DE-202012103088-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme zumindest einer Handschuhvorratsverpackung
IPC: B65D5/355
Filed: 2012-08-16
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme zumindest einer Handschuhvorratspackung (7) umfassend zumindest ein erstes und zweites Halteteil (2, 3), die einen Aufnahmeraum (5) mit zumindest einem stirnseitig geöffneten Entnahmebereich (6) einschließen, in dem zumindest eine Handschuhvorratspackung (7) derart einsetzbar ist, dass eine Entnahme von Handschuhen aus der zumindest einen Handschuhvorratspackung (7) über den Entnahmebereich (6) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Halteteil (2, 3) in einem Überlappungsbereich (4) lösbar miteinander verbunden sind und dass zur Einstellung der Breite (B) des Aufnahmeraumes (5) das erste und zweite Halteteil (2, 3) entlang der Querachse (QA) der Haltevorrichtung (1) zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202012103210-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: B60P3/38
Filed: 2012-08-24
Abstract: Bett für eine mobile Wohnung, mit einem eine Bettfront aufweisenden Bettkasten, wobei in die Bettfront eine zwischen einer Stauposition und einer Betriebsposition bewegbare Steighilfe integriert ist, wobei die Steighilfe in der Stauposition bündig mit der Oberfläche der Bettfront abschließt und in der Betriebsposition eine sich horizontal erstreckende Trittstufe bereitstellt.
Patent DE-202013004507-U1 (DE)
Title: Haustechniksystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Haustechniksystem, insbesondere ein Heizungssystem, mit einer Wärmeerzeugereinheit (100) zum Erzeugen einer Heizleistung (QHeiz) basierend auf einer elektrischen Aufnahmeleistung, einem Heizkreis (300) mit Heizungswasser und einer Heizkreispumpe (200), wobei die Heizkreispumpe (200) drehzahlvariabel ausgestaltet ist und dazu dient, den Volumenstrom in dem Heizkreis (300) einzustellen, und einem Regler (400) zum Steuern der Drehzahl der Heizkreispumpe (200), basierend auf der ermittelten Heizleistung (QHeiz) der Wärmeerzeugereinheit (100) und der ermittelten Aufnahmeleistung des Haustechniksystems, wobei die elektrische Aufnahmeleistung sich aus der elektrischen Aufnahmeleistung der Heizkreispumpe (200) und der elektrischen Aufnahmeleistung der Wärmeerzeugereinheit (100) zusammensetzt, wobei der Regler (400) dazu ausgestaltet ist, durch Änderung der Drehzahl der Heizkreispumpe (200) den Volumenstrom des Heizungswassers in dem Heizkreis (300) zu ändern und bei geänderten Arbeitspunkten sowohl die Heizleistung (QHeiz), als auch die elektrische Aufnahmeleistung zu ermitteln, die Effizienz des Haustechniksystems bei den Arbeitspunkten zu ermitteln und denjenigen Arbeitspunkt anzusteuern bei dem die höchste Effizienz des Haustechniksystems ermittelt worden ist, wobei die Drehzahl der Pumpe (200) auf den ermittelten Arbeitspunkt eingestellt wird.
Patent DE-202013007388-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Luftzirkulationseinheit
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Halterung (200, 200', 280) für eine Luftzirkulationseinheit zur Montage an einem Plattenheizkörper (240, 250, 260), umfassend zumindest ein Befestigungselement (201) und einen Montagerahmen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungselement (201, 299) einenends zur Montage an der Schweißnaht eines Plattenheizkörpers (240, 250, 260) vorgesehen ist und anderenends mittelbar oder unmittelbar mit dem Montagerahmen verbunden ist.
Patent DE-202013009246-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C19/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Wälzlager, insbesondere mittenfreies Großwälzlager, mit zwei konzentrischen Laufringen (2, 3), von denen der eine Laufring (2) eine zum anderen Laufring (3) hin offene Nut (4) und der andere Laufring (3) einen in die genannte Nut (4) eingreifenden Nasenring umfasst, wobei der Nasenring (5) an der Nut (4) in axialer Richtung (13) des Wälzlagers durch zumindest zwei Axiallager (8, 9, 10), die auf gegenüberliegenden Nasenringstirnseiten angeordnet sind, und in radialer Richtung des Wälzlagers durch zumindest ein Radiallager (11, 12), abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nasenring (5) durch ein drittes Axiallager (8, 9, 10) in axialer Richtung an der Nut (4) abgestützt ist, wobei zwei Axiallager (8, 9) auf derselben Nasenringstirnseite, in axialer Richtung zueinander versetzen Laufbahnen (15, 16) angeordnet sind.
Patent DE-202013009831-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät oder Haushaltsgerät
IPC: G01F1/06
Filed: 2013-12-05
Abstract: Haustechnikgerät, mit einem Gehäuse (100), welches einen Grundkörper (120), einen Deckel (110) und einen Kanal (111, 121) aufweist, einem Durchflussensor (200) mit einer Achse und einem ersten und zweiten Ende (210), welcher in dem Gehäuse (100) angeordnet ist und zumindest teilweise in den Kanal (111, 121) hineinragt, wobei der Grundkörper (120) einen ersten und zweiten Einführabschnitt (128) und eine erste und zweite Lagerschale (126) aufweist, wobei das erste und zweite Ende (210) des Durchflusssensors (200) in die erste und zweite Lagerschale (126) platziert sind, und wobei der Deckel (110) zwei Verschlusseinheiten (113) aufweist, welche in die Einführabschnitte (128) einführbar sind, um die ersten und zweiten Enden in der Lagerschale zu halten.
Patent DE-202013012821-U1 (DE)
Title: Blasfolienanlage zum Herstellen einer Blasfolienbahn und damit hergestellte Folie
IPC: B29C55/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Blasfolienanlage zur Herstellung einer gestreckten Blasfolienbahn,
 mit einem Extruder,
 einem Blaskopf mit einer Ringschlitzdüse zum Extrudieren eines Folienschlauchs,
 einer Flachlegung und einem Abzugswalzenpaar oberhalb der Flachlegung zum Abziehen und Flachlegen des Folienschlauchs zu einer Doppellagenfolienbahn,
 einer Reversiereinheit mit einer Wendestangeneinrichtung, und
 einer Behandlungswalzenstrecke für eine mechanische und thermische Behandlung der Doppellagenfolienbahn in Form eines irreversiblen Streckens in Maschinenrichtung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Behandlungswalzenstrecke in Maschinenrichtung oberhalb des Extruders zwischen Abzugswalzenpaares und Reversiereinheit angeordnet ist, wobei temperierte Walzen über ihre Länge eine Temperaturgleichmäßigkeit um 1 bis 4 Grad aufweisen.
Patent DE-202013101908-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe
IPC: B24D9/08
Filed: 2013-05-02
Abstract: Schleifscheibe (1) umfassend ein kreisförmiges Schleifpapier (2) sowie eine ringförmige Stützscheibe (3), wobei das Schleifpapier (2) eine Schleifseite (2a), eine Schleifpapierrückseite (2b) und im Zentrum ein Loch (2f) aufweist, wobei das Schleifpapier (2) und die ringförmige Stützscheibe (3) je einen Aussenrand (2g, 3g) aufweisen die deckungsgleich verlaufen und gemeinsam einen kreisförmigen Aussenrand (23) bilden, wobei das Schleifpapier (2) über die Schleifpapierrückseite (2b) zumindest im Bereich des kreisförmiges Aussenrandes (23) mit der ringförmigen Stützscheibe (3) verbunden ist, wobei die Schleifscheibe (1) eine Drehachse (D) aufweist, welche bezüglich dem kreisförmigen Aussenrand (23) senkrecht und durch dessen Zentrum verläuft, wobei das Schleifpapier (2) auf der Schleifseite (2a) zwischen einer bezüglich der Drehachse (D) beabstandeten kreisförmigen Innenlinie (2c) und dem kreisförmigen Aussenrand (23) eine Schleiffläche (2d) aufweist, wobei die Schleiffläche (2d) bezüglich einer radial zur Drehachse (D) verlaufenden Richtung einen geneigten Verlauf (α) aufweist, wobei die Stützscheibe (3) ein kreisförmiges Loch (3f) aufweist, welches konzentrisch zum Aussenrand (3g) verläuft, und wobei die Stützscheibe (3) zwischen dem kreisförmigen Loch (3f) und dem Aussenrand (3g) eine Stützfläche (3d) ausbildet, an welcher die Schleifpapierrückseite (2b) zumindest teilweise anliegt.
Patent DE-202013102501-U1 (DE)
Title: Zweirädriges Fahrzeug, das mit einem Beiwagen verbunden oder verbindbar ist
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-06-11
Abstract: Zweirädriges Fahrzeug (100), insbesondere Motorrad, das mit einem Beiwagen (120) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beiwagen (120) einen Grill (110) für die Zubereitung von Nahrungsmitteln umfasst.
Patent DE-202013103726-U1 (DE)
Title: Tisch für einen tragbaren Rechner mit mehreren Funktionen
IPC: A47B21/04
Filed: 2013-08-16
Abstract: Tisch für einen tragbaren Rechner mit mehreren Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch eine Platte, eine Batteriegruppe, eine Steckschalttafel und eine Heizrippe umfasst, wobei sich die Batteriegruppe unter dem Tisch befindet, die Heizrippe direkt unter dem Tisch vorhanden ist, der Tisch an den vier Ecken jeweils mit einem Stützbein versehen ist, die Steckschalttafel unter dem Tisch vorgesehen ist und mit der Batteriegruppe verbunden ist.