baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039705-B4 (DE)
Title: Strukturelement für ein Luft- und Raumfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Strukturelementes
Inventor: GRASE KARIM
IPC: F03D1/06
Filed: 2010-08-24
Granted: 2020-02-27
Abstract: Strukturelement (1) mit einem Kern (2), dessen Steifigkeit zum Optimieren der aeroelastischen Eigenschaften des Strukturelementes (1) zumindest abschnittsweise variiert, wobei das Strukturelement (1) eine Sandwichstruktur mit einer den Kern (2) zumindest abschnittsweise umgebenden Deckschicht (3) aufweist, wobei der Kern (2) zur abschnittsweisen Variation der Steifigkeit eine integrierte Verstärkung (27) aufweist, wobei die integrierte Verstärkung (27) einander gegenüberliegende Deckhäute (25, 26) der Deckschicht (3) des Strukturelementes (1) miteinander koppelt, wobei eine Materialdichte des Kerns (2) zum Optimieren des Eigenschwingverhaltens des Strukturelementes (1) zumindest abschnittsweise variiert, wobei der Kern (2) Kernsegmente (4-7) unterschiedlicher Materialdichte aufweist.
Patent DE-102011001269-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung, insbesondere Längenverstellvorrichtung
Inventor: DIRSCHNABEL JUERGEN
IPC: A63C11/22
Filed: 2011-03-15
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verstellvorrichtung (10), insbesondere Längenverstellvorrichtung zur Längenverstellung eines Bandes (50), wobei das Band entlang einer Bandführung (70) entlang einer Längsrichtung (L) führbar ist, wobei ein Sperrelement (100) zum Arretieren und Freigeben des Bandes (50) mit einem Abstand (80) zu wenigstens einer Stufe (60) in der Bandführung (70) vorgesehen ist, über welche das Band (50) führbar und mit dem Sperrelement (100) in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe (60) in einer Ausziehrichtung (40) vor dem Sperrelement (100) angeordnet ist, so dass das Sperrelement (100) zum Arretieren des Bandes (50) durch das Band (50) in der Ausziehrichtung (40) in seine Sperrstellung (120) bewegbar ist, wobei das Sperrelement (100) sperrt, wenn in der Sperrstellung in Ausziehrichtung (40) Zug auf das Band (50) ausgeübt wird, wobei das Sperrelement (100) einen Hauptkörper (110) aufweist und einen elastisch gegen den Hauptkörper (110) bewegbaren Federbereich (102), wobei der Federbereich (102) einen Mitnehmer (104) für das Band (50) bildet, der das Band (50) erfassen kann, wenn dieses in Wirkreichweite des Sperrelements (100) gelangt.
Patent DE-102011012675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Felge mit einer teilbaren Flechtvorrichtung
Inventor: RÜGER OLAF
IPC: D04C3/40
Filed: 2011-02-28
Granted: 2014-10-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Roh-Felge für ein Laufrad eines Fahrzeuges, wobei Spulen (2) mit darauf aufgewickelten Verstärkungsfasern (12) um einen Mittelpunkt (8) eines Kreises rotiert werden, wobei sich die Spulen (2) äquidistant zum Mittelpunkt (8) auf einer Wellenbahn bewegen, wobei femer ein Flechtkern (11) durch den Mittelpunkt (8) geführt wird, der bei gleichzeitigem Umlaufen der Spulen (2) um den Mittelpunkt (8) von den sich abwickelnden Verstärkungsfasern (12) umflochten wird, wobei ein ringförmiges Führungsbauteil (3) aufgeklappt oder aufgeschoben wird, um den mit Verstärkungsfasern (12) umflochtenen Kern (11) zu entnehmen, wobei der umflochtene Kern (11) in eine Form gelegt wird, mit Harz vorteilhafterweise von außen beaufschlagt wird, das Harz ausgehärtet wird und eine Roh-Felge nach dem Öffnen der Form entnommen wird, wobei vorzugsweise die ausgehärtete Roh-Felge spanend nachbehandelt wird.
Patent DE-102011015568-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Spritzgießen von Gegenständen
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: B29C45/42
Filed: 2011-03-30
Granted: 2015-08-20
Abstract: Werkzeug zum Spritzgießen von Gegenständen, mit einem düsenseitigen feststehenden Formblock (10), an dem wenigstens eine Gruppe von Teilkavitäten gebildet ist, einem auswerfseitigen beweglichen Formblock (12), an dem wenigstens eine Gruppe von Teilkavitäten gebildet ist, die bei geschlossenem Werkzeug mit den Gruppen von Teilkavitäten des feststehenden Formblocks (10) wenigstens eine Gruppe von Kavitäten zum Spritzgießen der Gegenstände bilden, und mehreren Haltern (18), die zwischen der durch die Gruppen von Kavitäten gebildeten wenigstens einen Spritzstation und einer Auswerfstation auf einer vorgegebenen Bewegungsbahn bewegbar sind und in einer Spritzstation gespritzte Formlinge (A, B) zur nächsten Spritzstation oder zu der Auswerfstation transportieren, wobei die Halter (18) durch ein programmierbares Antriebssystem bewegt werden, und wobei die Positionen der Halter (18) in der Spritzstation und in der Auswerfstation frei programmierbar sind.
Patent DE-102011112568-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs, Lenkrad für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: H03K17/78
Filed: 2011-09-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Lenkrad (12) eines Kraftfahrzeugs, mit der eine durch einen Finger ausgeführte Bedieneingabe erfassbar ist, wobei die Bedienvorrichtung aufweist: ein Bedienflächenelement (14) zum Positionieren des Fingers, und eine Empfangseinheit zum Bestimmen der Bedieneingabe in Abhängigkeit von einem erfassten Signal, gekennzeichnet durch eine Sendeeinheit zum Aussenden eines optischen Signals zu dem Finger, wobei die Empfangseinheit zum Erfassen des von dem Finger reflektierten Signals ausgelegt ist, wobei die Sendeeinheit und die Empfangseinheit an einer dem Finger abgewandten Seite des Bedienflächenelements (14) angeordnet sind und durch ein Kühlelement zum Kühlen der Sendeeinrichtung und/oder ein Heizelement zum Heizen der Sendeeinrichtung.
Patent DE-102011119161-B4 (DE)
Title: SBW mit Verdrehsicherung an einem Kugelgewindetrieb
Inventor: SCHOLTEN MICHAEL
IPC: B62D3/08
Filed: 2011-11-23
Granted: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung der by-wire-Bauart mit elektromechanischer Unterstützung, wobei einem Kugelgewindetrieb ein Elektromotor zugeordnet ist. Zur Abstützung eines auf eine Gewindespindel eingetragenes Drehmoment weist die Lenkeinrichtung eine Verdrehsicherung auf, die auf der Gewindespindel positioniert ist.
Patent DE-102011122502-B4 (DE)
Title: Bedachung mit Spannelement
Inventor: WRONKA RAINER
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-12-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Bedachung (30) zur Verwendung als Sonnen- und Regenschutz, umfassend ein stoffartiges Bedachungselement (1) und eine Befestigungsvorrichtung, wobei das Bedachungselement (1) mit mindestens einem bogenförmigen ausgeformten Spannelement (2) ausgestattet ist, welches die Bedachung in eine Bogenform vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Spannelement (2) eine ausreichende Elastizität aufweist, um durch Aufbringen einer Kraft von der Bogenform in eine Gestrecktlage gebracht zu werden und um sich nach dem Aufheben der Kraft daraus wieder in die vorgeformte Bogenform zu entspannen.
Patent DE-102012000093-B4 (DE)
Title: Achtgang-doppelkupplungsgetriebe
Inventor: ROSS CRAIG S
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-01-04
Granted: 2015-03-05
Abstract: Getriebe, umfassend: ein Getriebegehäuse; eine Doppelkupplungsanordnung, die eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung und ein Kupplungsgehäuse aufweist, das mit einem Maschinenausgangselement verbindbar ist, wobei das Kupplungsgehäuse in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist; einen ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatz, wobei der erste Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der zweite Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst, der dritte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, der vierte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad umfasst, der fünfte Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem dritten Zahnrad umfasst, wobei das dritte Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad ist, und der sechste Zahnradsatz ein erstes Zahnrad in Kämmung mit einem zweiten Zahnrad und einem dritten Zahnrad umfasst; ein erstes Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Getriebeeingangselement ist, und wobei die selektive Einrückung der ersten Kupplung der Doppelkupplungsanordnung Drehmoment von dem Kupplungsgehäuse auf das erste Getriebeeingangselement überträgt; ein zweites Getriebeeingangselement, das in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, und wobei jedes der ersten Zahnräder des ersten und zweiten Zahnradsatzes drehfest zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Getriebeeingangselement ist, und wobei das zweite Getriebeeingangselement konzentrisch mit dem ersten Getriebeeingangselement ist und das erste Getriebeeingangselement zumindest teilweise umgibt, und wobei die selektive Einrückung der zweiten Kupplung der Doppelkupplungsanordnung Drehmoment von dem Kupplungsgehäuse auf das zweite Getriebeeingangselement überträgt; eine erste Vorgelegewelle, die in dem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist und von dem ersten und zweiten Getriebeeingangselement beabstandet ist und parallel zu diesen liegt, wobei ...
Patent DE-102012010408-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Funktion zum Korrigieren des Bewegungswegs eines Maschinenprogramms
Inventor: AIZAWA NOBUAKI
IPC: G05B19/41
Filed: 2012-05-25
Granted: 2015-01-22
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10), die eingerichtet ist, um ein Objekt zur Bewegung entlang eines Bewegungswegs gemäß einem Maschinenprogramm (2, 21) zu steuern, das aus einer Vielzahl von Befehlsblöcken (N1–N8) gebildet ist und in dem ein Aufnahme-Transportblock in einem Schnittbereich befindlich ist, umfassend: eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um gemäß einer vorbestimmten Regel zu bestimmen, ob aufeinander folgende Befehlsblöcke in die gleiche Richtung orientiert sind oder nicht; eine Vektorerstellungseinheit (4, 24), die konfiguriert ist, um die aufeinander folgenden Befehlsblöcke als einen einzelnen Vektor zu setzen, falls durch die Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass die Befehlsblöcke in die gleiche Richtung orientiert sind; eine erste Bestimmungseinheit (5, 25), die konfiguriert ist, um als eine erste Bedingung zu bestimmen, ob ein erster und ein dritter Vektor in die gleiche Richtung mit einem zweiten Vektor dazwischen orientiert sind oder nicht, wobei der erste, zweite und dritte Vektor drei fortlaufende Vektoren sind, die durch die Vektorerstellungseinheit erzeugt sind, eine zweite Bestimmungseinheit (5, 25), die konfiguriert ist, um als eine zweite Bedingung zu bestimmen, ob die Länge des zweiten Vektors innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt oder nicht; und eine Wegekorrektureinheit (6, 27), die konfiguriert ist, um den Bewegungsweg zu einem Weg zu korrigieren, der einen Startpunkt des ersten Vektors, einen Punkt auf dem ersten Vektor bei einem bestimmten Abstand von einem Startpunkt des zweiten Vektors, einen Punkt auf dem dritten Vektor bei einem bestimmten Abstand von einem Endpunkt des zweiten Vektors und einen Endpunkt des dritten Vektors aufeinander folgend linear verbindet, falls die erste bzw. zweite Bedingung durch die erste bzw. zweite Bestimmungseinheit als erfüllt bestimmt werden, wobei, falls eine gerade Linie, die den Punkt auf dem ersten Vektor bei dem bestimmten Abstand von dem Startpunkt des zweiten Vektors und den Punkt auf dem dritten Vektor bei dem bestimmten Abstand von dem Endpunkt des zweiten Vektors verbindet, den zweiten Vektor nicht schneidet, dann der Start- oder Endpunkt des zweiten Vektors, welcher auch immer näher der geraden Linie liegt, als Wegpunkt gesetzt wird, und der Bewegungsweg zu einem Weg korrigiert wird, der den Startpunkt des ersten Vektors, den Punkt auf dem ersten Vektor bei dem bestimmten Abstand von dem Startpunkt des zweiten Vektors, den Wegpunkt, den Punkt auf dem dritten Vektor bei dem bestimmten Abstand von dem Endpunkt des zweiten Vektors und den Endpunkt des dritten Vektors aufeinander folgend linear verbindet.
Patent DE-102012012575-B4 (DE)
Title: Zahndruckrolle und Profildruckrolle für eine Rundläuferpresse sowie Rundläuferpresse
Inventor: PAGEL JÜRGEN
IPC: B30B11/08
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Zahndruckrolle (16) für eine Rundläuferpresse, umfassend eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung der Zahndruckrolle (16) angeordneten Zahnlücken (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Teilung ganzzahlig ist und die Form der Zahnlücke (30) durch ein räumliches Werkzeug (29) hergestellt wird, das aus der Stempelkopfform der zugeordneten Stempel (15) abgeleitet ist und dessen Relativbewegung (23) zur Zahndruckrolle auf dem Teilkreis (26) des zugehörigen Rotors entsprechend einem gewählten zeitlich konstanten Übersetzungsverhältnis so geführt wird, dass die gewünschte Bewegung (23) des Stempels (15) im unbelasteten Zustand nachvollzogen wird.
Patent DE-102012102866-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Schließ- und Öffnungsbewegungen des Mundes und der Lippen
Inventor: AKIHIRO TAKASHI
IPC: A63B23/03
Filed: 2012-04-02
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät für die Schließ- und Öffnungsbewegungen des Mundes, das ein erstes Lippenaufnahmeteil (1) und ein zweites Lippenaufnahmeteil (4) für die obere und untere Lippe umfasst, die einander gegenüberliegen, wobei das erste Lippenaufnahmeteil (1) an den beiden Seiten ein sich nach oben erstreckendes erstes Außenanlageteil (2) und ein sich nach oben erstreckendes erstes Innenanlageteil (3) bildet, wobei das erste Innenanlageteil (3) eine erste Anlagefläche (31) und eine Vielzahl von ersten elastischen Verformungsöffnungen (32) besitzt, wobei das zweite Lippenaufnahmeteil (4) an den beiden Seiten ein sich nach oben erstreckendes zweites Außenanlageteil (5) und ein sich nach oben erstreckendes zweites Innenanlageteil (6) bildet, wodurch die Kontaktfläche mit den Verbindungsstellen der Mundschleimhaut und dem Zahnfleisch vergrößert wird, so dass die Bewegung angenehm ist.
Patent DE-102012108759-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16L37/091
Filed: 2012-09-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für Medienleitungen, bestehend aus einem Gehäuseteil (2), welches zweiteilig aus einem Aufnahmeteil (6) zum Steckanschluss einer Medienleitung und aus einem Anschlussteil (8) zum Anschluss des Gehäuseteils (2) an ein Aggregat oder eine weitere Medienleitung besteht, wobei das Anschlussteil (8) aus Metall besteht und mit dem aus Kunststoff bestehenden Aufnahmeteil (6) über eine koaxiale, rotationssymmetrische Steckverbindung (24) mit formschlüssiger Verrastung und mit umfangsgemäß geschlossenem Linienverlauf verbunden ist, wobei das Anschlussteil (8) mit einem Einsteckansatz (26) in eine Steckaufnahme (28) des Aufnahmeteils (6) eingesteckt ist, und wobei der Einsteckansatz (26) mit einer radial nach außen vorspringenden Raststufe (30) eine radiale Hinterschneidungsfläche (32) innerhalb der Steckaufnahme (28) formschlüssig hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (24) derart ausgelegt ist, dass während des Steckfügevorgangs über einen äußeren radialen, die Raststufe (30) aufweisenden Ringsteg (38) des Einsteckansatzes (26) des Anschlussteils (8) das Aufnahmeteil (6) im inneren Bereich der Steckaufnahme (28) elastisch um eine notwendige prozentuale Durchmesser-Dehnung (Ed) aus mit da als Außendurchmesser des Ringstegs (38) und di als minimaler Innendurchmesser der Steckaufnahme (28) gedehnt wird.
Patent DE-102012202016-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konfektionierung von dünnen Kunststofffolien
Inventor: ROHRER HANS-PETER
IPC: B65B9/12
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-06-05
Abstract: Verfahren zur Konfektionierung von zwei- oder mehrlagigen dünnen Kunststofffolien (6), die in Form von Schlauchbeuteln für eine portionierte Aufnahme von verschiedenartigen Produkten unterteilt und abgetrennt werden, wobei die Kunststofffolien in vorherbestimmten Abständen zur Bildung von beutelartigen Behältnissen mit im Wesentlichen quer zur Längsrichtung verlaufenden Schweißnähten versehen werden und die Behältnisse durch einen Schnitt- oder Trennvorgang jeweils voneinander separiert werden, gekennzeichnet durch die Schritte: a) Verschweißen der Folien in vorherbestimmten Abständen mittels einem Ultraschall-Schweißverfahren, wobei zwischen einem Bearbeitungswerkzeug (1) mit planer Stirnfläche und einem eine Schneide (12) aufweisenden Gegenwerkzeug (2) ein definierter, folienabhängiger Abstand beim Schweißen eingehalten wird und wobei ein minimaler, folienabhängiger Bearbeitungsspalt eingehalten wird, um welchen das Bearbeitungswerkzeug (1) und das Gegenwerkzeug (2) während der Ultraschallanregung voneinander entfernt gehalten werden; b) Vereinzeln der so verschweißten Schlauchbeutel mittels eines mechanischen Trennungsverfahrens ohne oder mit verringerter Ultraschallanregung an der Stelle der jeweiligen Schweißnähte, wobei das Bearbeitungswerkzeug (1) nach Schritt a) näher an das Gegenwerkzeug (2) herangeführt wird.
Patent DE-102012202339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterdrückung eines mit Rauschen überlagerten Empfangssignals
Inventor: WIDMANN FRITZ
IPC: H04L27/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung eines mit Rauschen überlagerten Empfangssignals (r OSB (t), r USB (t)) durch Ermitteln eines Rauschsperre-Signals in Abhängigkeit des Empfangssignals (r OSB (t), r USB (t)) und Unterdrücken des Empfangssignals (r OSB (t), r USB (t)) im aktivierten Zustand des Rauschsperre-Signals,  wobei das Rauschsperre-Signal mittels einer Hilbert-Transformation ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  • Hilberttransformieren eines imaginären Signalanteils (r h (t)) des Empfangssignals (r OSB (t), r USB (t)),  • Aktivieren eines Rauschsperre-Signals, sobald eine Phase (φ(t)) zwischen mindestens einem hilberttransformierten, imaginären Signalanteil (H(r h (t))) des Empfangssignals (r OSB (t), r USB (t)) und mindestens einem reellen Signalanteil (r(t)) des Empfangssignals (r OSB (t), r USB (t)) zu einer Phase von 180° einen Abstand aufweist, der größer als ein bestimmter Mindestabstand ist, und  • Unterdrücken des Empfangssignals bei aktiviertem Rauschsperre-Signal.
Patent DE-102012205608-B4 (DE)
Title: Möbelwand mit einem Schrank
Inventor: HEMAUER TANJA
IPC: A47B77/08
Filed: 2012-04-04
Granted: 2020-07-09
Abstract: Möbelwand (100) mit einem Schrank (1), der oberseitig eine Wandnische (2) für ein in einem Hocheinbau eingebautes Haushaltsgerät (3), insbesondere für eine in einem Hocheinbau eingebaute Geschirrspülmaschine, begrenzt, wobei der oberseitig der Wandnische (2) angeordnete Schrank (1) wenigstens eine Bodenplatte (4) und eine vertikale Möbelplatte (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens ein Abweisprofil (9) umfassende Dampfschutzvorrichtung (8) vorgesehen ist, die die vertikale Möbelplatte (5) des Schranks (1) wenigstens an ihrer Unterseite (5.U) zumindest teilweise und dauerhaft, vorzugsweise vollständig und dauerhaft, abgedeckt.
Patent DE-102012222261-B4 (DE)
Title: Formschulter
Inventor: TAYLOR ALFRED ALEXANDER
IPC: B65B9/22
Filed: 2012-12-04
Granted: 2022-07-07
Abstract: Formschulter (15) für eine Verpackungsmaschine, bei der die Formschulter (15) so konfiguriert ist, dass sie einen Streifen eines Tütenfolienmaterials aufnimmt, um das Tütenmaterial in eine schlauchförmige Konfiguration zu bringen, und die Schulter (15) umfasst:eine äußere Formfläche, über die das Tütenmaterial bewegt werden muss, um in die schlauchförmige Konfiguration gebracht zu werden, wobei die Außenfläche eine Öffnung umgibt, über die ein Produkt in das schlauchförmige Tütenmaterial befördert wird;eine Innenfläche (20), die einen Hohlraum umgibt, der mit der Öffnung in Verbindung steht; undeinem Heizelement (24) zum Erwärmen der Außenfläche, um wiederum das Tütenmaterial zu erwärmen, das über die Außenfläche bewegt wird.
Patent DE-102013002628-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zum Verbinden zweier Gehäuseteile
Inventor: SOMMERFELDT RALPH DR
IPC: H01L23/34
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse, welches zwei miteinander verbundene wärmeleitfähige Gehäuseelemente aufweist. Zwischen den beiden Gehäuseelementen befindet sich ein Verbindungsmaterial zur Verbindung beider Gehäuseelemente, welches beim Herstellungsprozess erwärmt wird. Zudem weist zumindest ein Gehäuseelement eine Stelle auf, die eine Temperatursperre bildet, sodass eine vom Verbindungsbereich ausgehende Wärmeausbreitung in diesem Gehäuseelement über den Verbindungsbereich hinaus mittels der Temperatursperre reduziert ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es möglich eine Verbesserung des Herstellungsprozesses von Gehäusen zu erzielen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verbinden zweier Gehäuseelemente zum Verschließen eines Gehäuses sowie die Verwendung eins Gehäuses für eine Plattform.
Patent DE-102013014646-B4 (DE)
Title: Verwaltung von SIM-Angaben
Inventor: MAY-WEYMANN ALEXANDER
IPC: H04W92/16
Filed: 2013-09-03
Granted: 2018-05-09
Abstract: Ein Verfahren zur Handhabung einer pro-aktiven Angabe, die aus einem Teilnehmer-Identitätsmodul (7) in einem Modem (4) empfangen wird, wobei das Modem (4) mit einer Endgeräteinrichtung (2) über eine Befehlsschnittstelle verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst:
 Empfangen der pro-aktiven Angabe aus dem Teilnehmer-Identitätsmodul (7) in einem Modemprozessor (33),der getrennt von der Endgeräteeinrichtung (2) angeordnet ist;
 Ermitteln, ob die Angabe von dem Modemprozessor oder einem Hauptprozessor der Endgeräteeinrichtung zu handhaben ist;
 Übertragen, durch den Modemprozessor (33), eines Anzeigebefehls über die Befehlsschnittstelle an die Endgeräteinrichtung (2) wenn die Angabe von dem Modemprozessor (33) handzuhaben ist; und
 Warten des Modemprozessors (33) auf einen Anwenderantwortbefehl von dem Hauptprozessor der Endgeräteeinrichtung, wenn die Angabe von dem Modemprozessor (33) handzuhaben ist, und Fortsetzen oder Abbrechen einer Aktion, die in der pro-aktiven Angabe angegeben ist, abhängig von der Anwenderantwort in dem Anwenderantwortbefehl, der aus der Endgeräteinrichtung (2) empfangen wird.
Patent DE-102013102661-B4 (DE)
Title: Positionsausgeglichene Ventilspindel
Inventor: CENKER POUL
IPC: F01L9/10
Filed: 2013-03-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Gaswechselventil (1) für einen großen Zweitakt-Gleichstrom-Dieselmotor des Kreuzkopftyps, wobei das Auslassventil Folgendes umfasst: – eine Spindelbohrung (5), – eine Spindel (10), die in der Spindelbohrung (5) aufgenommen wird und eine Längsachse (A) hat, – einen Ventil-Stellantrieb (109), – eine mittige Bohrung, die in einem unbeweglichen Gehäuse des Ventil-Stellantriebs (109) geformt ist, wobei die mittige Bohrung einen oberen Teil der Spindelbohrung (5) bildet, – einen oberen Abschnitt (14) der Spindel (10), der in der mittigen Bohrung (6) aufgenommen wird und in der Richtung der Längsachse (A) verschiebbar ist, und – einen Zwischenabschnitt (66) der Bohrung (6), der eine obere Kante (66') hat, – eine Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen zum Öffnen des Auslassventils (1), gekennzeichnet durch – einen Hydraulikfluid-Durchgang, der die Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen über einen Durchlass an dem Oberteil der Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen mit einer Quelle von unter Druck gesetztem Hydraulikfluid verbindet, – wenigstens einen länglichen axial ausgerichteten Schlitz (19), der in dem unteren Ende des oberen Abschnitts der Spindel (10) geformt ist, so dass ein Strom von unter Druck gesetztem Hydraulikfluid aus der Quelle von unter Druck gesetztem Hydraulikfluid über den Hydraulikfluid-Durchgang zu der Ventilbetätigungskammer (60) mit veränderlichem Volumen am Ende der Ventilöffnungsphase des Auslassventils (1) allmählich abnimmt, wenn der obere Abschnitt (14) den Zwischenabschnitt (66) passiert.