baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226562-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter
Inventor: BREHLER MELANIE
IPC: F04D23/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenkanalverdichter, zum Antreiben eines Gasstroms (19), der mit einem Flüssigkeitsnebel belastet ist, mit einem Gehäuse (30), das einen Förderraum (32) umschließt, und mit einem Laufrad (34), das in dem Gehäuse (30) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei das Laufrad (34) mehrere Flügel (44) aufweist, die in dem Förderraum (32) angeordnet sind, und wobei der Förderraum (32) mindestens einen Seitenkanal (50) aufweist, der sich zumindest teilweise axial neben den Flügeln (44) des Laufrades (34) erstreckt. Um Flüssigkeit aus dem Gehäuse ableiten zu können wird vorgeschlagen, dass eine Gehäusewand (64), die radial innerhalb der Flügel (44) und axial neben dem Laufrad (34) verläuft, an einer dem Laufrad (34) zugewandten Seite eine Ableitoberfläche (60) zum Ableiten von Flüssigkeit in den Förderraum (32) aufweist.
Patent DE-102016002074-A1 (DE)
Title: System mit erstem Elektrogerät und Kabel zur Verbindung mit einem weiteren Elektrogerät
Inventor: LEINGANG ULRICH
IPC: H01R13/648
Filed: 2016-02-23
Abstract: System mit erstem Elektrogerät und Kabel zur Verbindung mit einem weiteren Elektrogerät, wobei mit dem ersten Elektrogerät ein Modul, insbesondere Optionssteckkartenmodul, verbunden ist, insbesondere steckverbunden mittels elektrischem Steckverbinder, wobei das Kabel eine als Schirm fungierende Litze aufweist, die zumindest teilweise von einer Kunststoffummantelung umgeben, wobei die elektrischen Leitungen des Kabels in ein Aufnahmeteil geführt sind, das in eine Buchse eingesteckt ist, wobei die Buchse im oder am Modul angeordnet ist, wobei das Aufnahmeteil von einem Blechteil zumindest teilweise umgeben ist, das an die Litze angedrückt und somit mit der Litze elektrisch verbunden ist, wobei das erste Elektrogerät ein gehäusebildendes Metallteil aufweist, wobei die Litze des Kabels in einem ersten Abschnitt, insbesondere Endabschnitt, frei gelegt ist und mit dem Metallteil oder einem am Metallteil angeordneten metallischen Laschenabschnitt verbunden ist.
Patent DE-102016002592-A1 (DE)
Title: Modulare 1- oder 2-Gang-Getriebevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: PIRHALLA MAXIMILIAN
IPC: B60K17/08
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug, vorzugsweise 1- oder 2-Gang-Getrietriebevorrichtung (10) und/oder mit modularem Aufbau, aufweisend eine Getriebekonstruktion (1) und einen elektrischen Fahrantrieb (2) zum Antreiben des Fahrzeugs, wobei die Getriebekonstruktion (1) als Getriebemodul ausgebildet ist und antriebsseitig vorzugsweise direkt mit dem Fahrantrieb (2) verbunden ist.
Patent DE-102016002779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsausgabe an einen Fahrer eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Informationsausgabe an einen Fahrer eines Fahrzeugs (1), wobei eine Information auf einer mobilen Datenverarbeitungseinheit (2.2) des Fahrers ausgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Information nach einem Verlassen des Fahrzeugs (1) durch den Fahrer und in Abhängigkeit mindestens eines vorgebbaren Kriteriums auf der mobilen Datenverarbeitungseinheit (2.2) des Fahrers ausgegeben wird, wobei die Information einen Sicherheitshinweis (SH) zur Überprüfung für den Fahrer umfasst, ob sich im Fahrzeug (1) noch eine Person oder ein Tier befindet.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016004557-A1 (DE)
Title: Klappe mit einem Anzeigemittel
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappe (3), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die eine Seite mit einem Betätigungsbereich (A) zum manuellen Entriegeln der Klappe (3) aufweist, wobei ein Anzeigemittel (6) zum optischen Anzeigen des Betätigungsbereichs (3) an diesem Betätigungsbereich (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016005323-A1 (DE)
Title: "Verfahren zum Einbringen eines Dichtschlauchs in eine Form und Festigkeit gebende Hülle, mit dem Ziel einen effektiven einfachen und bezhalbaren Hochwasserschutz zu erreichen.
Inventor: KANNENGIESSER MANFRED
IPC: E02B15/04
Filed: 2016-04-30
Abstract: Einfaches und leicht handhabbares System zum Herstellen schneller Hochwasserschutzmaßnahmen. Einfacher Aufbau und einfache Herstellung Weltweit kostengünstig verwendbar
Patent DE-102016009245-A1 (DE)
Title: Seitentür für einen Personenkraftwagen
Inventor: DISSON ARNO
IPC: B62D25/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitentür für einen Personenkraftwagen, mit einem Türinnenteil (10), und mit einem an dem Türinnenteil (10) gehaltenen Seitenaufprallschutzträger (14), wobei an dem Seitenaufprallschutzträger (14) wenigstens eine von diesem zum Türinnenteil (12) hin abstehende Konsole (20) gehalten ist, mittels welcher bei einem Seitenaufprall die Seitentür bezogen auf ihre Einbaulage in Fahrzeugquerrichtung nach innen an einer Fahrzeugsäule (28) der Personenkraftwagenkarosserie abstützbar ist.
Patent DE-102016010170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Bremswirkung bei einem vorzugsweise mit einem ABS ausgestatteten Fahrzeug
Inventor: WEISS DANIEL
IPC: B60T8/176
Filed: 2016-08-17
Abstract: Verfahren zur weiteren Erhöhung der Bremswirkung eines mit einem Anti-Blockier-System (ABS) ausgestatteten Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) über ein oder mehrere Räder (VR, VL, HR, HL) auf der Fahrbahn (2) aufliegt und wobei das ABS-Bremssystem eine Steuereinheit aufweist, welche die auf die Räder (VR, VL, HR, HL) des Fahrzeugs (1) wirkenden Bremskraft regelt, um beim Einsetzen geringerer Bremswirkung deren Blockieren zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn während eines vom ABS geregelten Bremsvorganges sich ein Rad (VR, VL, HR, HL) in einem Zustand höherer Bremswirkung befindet, eine bewegliche Masse (3) gegen das betreffende Rad (VR, VL, HR, HL) entgegen der Fahrbahn (2) nach oben beschleunigt wird und innerhalb des daran sich anschließenden Zustands niedrigerer Bremswirkung, die Masse (3) gegen das betreffende Rad (VR, VL, HR, HL) wieder nach unten in Richtung Fahrbahn (2) bewegt wird, worauf sich dieser Vorgang zyklisch wiederholt.
Patent DE-102016011348-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Spektren von Objekten mit komplexem Informationsgehalt
Inventor: STEINER GERALD
IPC: G06F17/18
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Klassifizierung von Spektren (4) von Objekten (2) mit komplexem Informationsgehalt nach Registrierung der Spektren unter Einsatz eines Verfahrens der Vorbehandlung von Daten und eines der Datenvorbehandlung zugehörigen Verfahrens der Klassifizierung mit der Berechnung eines Klassifikators. Dabei wird nach der Registrierung der Spektren und der Vorbehandlung der Spektren ein multiples Klassifizierungsverfahren mit mindestens zwei unterschiedlichen Verfahren der Datenvorbehandlung (5, 6, 7, 8) der Spektren (4) und des der jeweiligen Datenvorbehandlung (5, 6, 7, 8) zugeordneten Verfahrens zur Klassifizierung (9, 10, 11, 12) durchgeführt. Dabei werden nach der Registrierung und der Datenvorbehandlung der Spektren folgende Schritte durchgeführt: – eine Berechnung mehrerer Klassifikatoren der Serien (13, 14, 15, 16) pro Art der Datenvorbehandlung (5, 6, 7, 8), – eine Ermittlung der Klassifikatoren der Serien (13, 14, 15, 16) iterativ angepasst und validiert, – eine Berechnung von Wahrscheinlichkeiten der Klassenzugehörigkeit, eine gleichberechtigte Einbeziehung aller Klassifikatoren der Serien (13, 14, 15, 16) bzw. Klassifikatoren (131, 132, 133, 134, 135; 131, 141, 151, 161) in die Ermittlung eines Klassifikationsergebnisses (18; 30; 43, 44).
Patent DE-102016012581-A1 (DE)
Title: Verschlusselement einer Immobilie, insbesondere Tür, Fenster oder dergleichen sowie Verfahren zum Ver- und Entriegeln des Verschlusselements der Immobilie
Inventor: GUTSCHE NIKLAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (2) einer Immobilie, insbesondere Tür, Fenster oder dergleichen, mit einem Flügelelement (3), einem Rahmenelement (130) und einem eine Freigabefunktion aufweisenden Schlosssystem (137) mit mehreren, beabstandet zueinander angeordneten, elektrisch angetriebenen Anzugsschlössern (6,6'), die sowohl bei eingeschalteter als auch bei ausgeschalteter Freigabefunktion beim Schließen des Verschlusselements (2) dieses automatisch verriegeln und dabei das Flügelelement (3) an das Rahmenelement (130) heranziehen, wobei das Verschlusselement (2) bei ausgeschalteter Freigabefunktion von außen nur bei Anwendung eines zugangsberechtigenden, ersten Mittels (131) durch Entriegeln der Anzugsschlösser (6,6') zu öffnen ist und wobei das Verschlusselement (2) bei eingeschalteter Freigabefunktion sowohl bei Anwendung des zugangsberechtigenden, ersten Mittels (131) als auch bei Anwendung eines keine Zugangsberechtigung abfragenden, zweiten Mittels (132) durch Entriegeln der Anzugsschlösser (6,6') zu öffnen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016013091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Reinigen eines Gases
Inventor: GOLUBEV DIMITRI
IPC: B01D53/62
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Gases, bei dem mittels einer Luftzerlegungsanlage (100) Stickstoffstoff (d) bereitgestellt wird, der einer Gas-Wäsche-Einheit zugeführt wird, in welcher mittels eines Waschmediums unerwünschte Komponenten aus dem Gas ausgewaschen werden, wobei die unerwünschten Komponenten aus dem Waschmedium wenigstens teilweise unter Verwendung des zugeführten Stickstoffs (d) als Strippgas in einer Strippeinheit der Gas-Wäsche-Einheit ausgetrieben werden, wobei der Stickstoff (d) von der Luftzerlegungsanlage (100) mit einer Temperatur unter Umgebungstemperatur bereitgestellt wird, sowie eine Anlage zum Reinigen eines Gases.
Patent DE-102016015464-A1 (DE)
Title: Fügeverbindung zwischen Karosseriebauelementen eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: KLINK HARALD
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügeverbindung (30) zwischen Karosseriebauelementen (10; 32) eines Kraftwagens. Hierbei umfassen die Karosseriebauelemente (10; 32) jeweilige Fügeflansche (10) mit Klebebereichen (16) zum Herstellen einer jeweiligen Klebeverbindung zwischen den Karosseriebauelementen (10; 32). Des Weiteren umfassen die Fügeflansche (10) Fixierungsbereiche (18) zum Herstellen einer thermischen Fügung (36) zwischen den Karosseriebauelementen (10; 32). Erfindungsgemäß ist an zumindest einem der Fügeflansche (10) zumindest ein Ablenkmittel (12; 22) vorgesehen, mittels welchem ein Fließen eines Klebstoffanteils der Klebeverbindung vom jeweiligen Klebebereich (16) in den jeweiligen Fixierungsbereich (18) der Fügeflansche (10) hinein verhindert ist.
Patent DE-102016101660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anregung von piezoelektrischen Wandlern und Schallerzeugungsanordnung
Inventor: BROSZEIT RALF
IPC: B06B1/06
Filed: 2016-01-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Anregung von schallwellenerzeugenden Wandlern (7), die Betriebsfrequenzen aufweisen, die einen Wandlerfrequenzbereich definieren, bei dem ein Generator (9) ein elektrisches Antriebssignal für die Wandler (7) erzeugt, das den Wandlern (7) zugeführt wird, wobei der Generator (9) mit einer einstellbaren Durchlaufrate Frequenzdurchläufe in einem Frequenzdurchlaufbereich zwischen einer minimalen Frequenz (fmin) und einer maximalen Frequenz (fmax) durchführt, innerhalb welches Frequenzdurchlaufbereiches eine Zielfrequenz (fziel) definiert wird, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die minimale Frequenz (fmin), die maximale Frequenz (fmax) und die Zielfrequenz (fziel) so gewählt werden, dass sich eine erste Frequenzdifferenz (Δf1) zwischen der minimalen Frequenz (fmin) und der Zielfrequenz (fziel) bei einer Anzahl an Frequenzdurchläufen betragsmäßig von einer zweiten Frequenzdifferenz (Δf2) zwischen der maximalen Frequenz (fmax) und der Zielfrequenz (fziel) unterscheidet, und wobei die minimale Frequenz (fmin) und/oder die maximale Frequenz (fmax) und/oder die Zielfrequenz (fziel) nach wenigstens einem Frequenzdurchlauf so abgeändert wird, dass ein über alle durchgeführten Frequenzdurchläufe gebildeter arithmetischer Mittelwert der ersten Frequenzdifferenzen (Δf1) und ein über alle Frequenzdurchläufe gebildeter arithmetischer Mittelwert der zweiten Frequenzdifferenzen (Δf2) betragsmäßig im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-102016104455-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines Stromsensors
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R35/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Kalibrierung einer Sensoreinheit angegeben, wobei die Sensoreinheit umfasst: ein Sensorgehäuse, einen ersten magnetischen Sensor und einen zweiten magnetischen Sensor, wobei der erste magnetische Sensor eingerichtet ist, Magnetfeldkomponenten in einer ersten Richtung zu detektieren, wobei der zweite magnetische Sensor eingerichtet ist, Magnetfeldkomponenten in einer zweiten Richtung zu detektieren, wobei die erste Richtung nicht parallel zu der zweiten Richtung ist, umfassend eine Magnetfelderzeugungseinrichtung, die eingerichtet ist, so dass mindestens ein Magnetfeld auf die Sensoreinheit wirkt, wobei die Kalibrierung der Sensoreinheit anhand von Antworten des ersten magnetischen Sensors und des zweiten magnetischen Sensors auf das Magnetfeld durchführbar ist. Ferner wird ein entsprechendes Kalibrierverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102016104828-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung, elektrische Kontakteinrichtung sowie elektrischer Verbinder
Inventor: RAAB STEFAN
IPC: H01R13/432
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kontaktvorrichtung (100) oder eine elektrische Kontakteinrichtung (1) für einen elektrischen Verbinder oder einen elektrischen Gegenverbinder, insbesondere für ein Kabel im Fahrzeugbereich, wobei die Kontaktvorrichtung (100) oder die Kontakteinrichtung (1) eine Rastfeder (120) zum Verrasten der Kontaktvorrichtung (100) oder der Kontakteinrichtung (1) an/in einem Gehäuse (300) umfasst, und die Kontaktvorrichtung (100) oder die Kontakteinrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass bei einer im Gehäuse (300) mittels der Rastfeder (120) verrasteten Kontaktvorrichtung (100) oder Kontakteinrichtung (1) und bei einem Überschreiten einer Haltekraft der Kontaktvorrichtung (100) oder Kontakteinrichtung (1) im Gehäuse (300), die Rastfeder (120) in eine Hochrichtung (H) von der Kontaktvorrichtung (100) oder der Kontakteinrichtung (1) weg aufstellbar ist.
Patent DE-102016108172-A1 (DE)
Title: Schlauch
Inventor: SCHMIDT STEVEN
IPC: F16L11/04
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlauch (1) mit einer Wandung (1.1), die eine Schicht (1.1.1) aufweist, die eine Polymermaterialmischung enthält oder aus einer Polymermaterialmischung besteht, wobei die Polymermaterialmischung ein erstes Polymermaterial (I), welches wenigstens einen Schmelzpunkt nach ISO 11357-3 im Bereich 70 bis 170 °C mit einer Schmelzenthalpie nach ISO 11357-3, gemessen im Bereich 70 bis 170 °C von größer oder gleich 70 J/g, sowie eine Vicat-Erweichungstemperatur nach ISO 306 (Verfahren A/50) von größer oder gleich 65 °C, eine Shore-Härte nach ISO 868 von kleiner oder gleich 94 A sowie einen Zug-E-Modul nach ISO 527 bzw. Biege-E-Modul nach ISO 178, gemessen bei Raumtemperatur von größer oder gleich 50 MPa aufweist, und ein zweites Polymermaterial (II), welches wenigstens einen Schmelzpunkt nach ISO 11357-3 im Bereich 30 bis 80 °C mit einer Schmelzenthalpie nach ISO 11357-3, gemessen im Bereich 30 bis 80 °C von kleiner 40 J/g, sowie einer Vicat-Erweichungstemperatur nach ISO 306 (Verfahren A/50) von kleiner oder gleich 50 °C, eine Shore-Härte nach ISO 868 von kleiner oder gleich 80 A sowie einen Zug-E-Modul nach ISO 527 bzw. Biege-E-Modul nach ISO 178, gemessen bei Raumtemperatur von kleiner oder gleich 40 MPa aufweist, enthält, und wobei das erste Polymermaterial (I) ausgewählt ist aus einem Polyolefinelastomeren, welches ethylen- oder propylenbasierend ist und mindestens ein Comonomer mit 4 bis 10 Kohlenstoffatomen aufweist, und/oder einem Reaktorblend, hergestellt im Multizonenreaktor, welches Mischungen aus Polypropylen, Polyethylen und Copolymeren aufweist, und/oder einem Polypropylen-Random-Copolymer, und das zweite Polymermaterial (II) ausgewählt ist aus einem Poly-alpha-Olefin-Copolymeren, welches aus alpha-olefinischen Monomeren mit 3 bis 18 Kohlenstoffatomen aufgebaut ist, und eine gewichtsmittlere Molmasse Mw von größer oder gleich 4000 g/mol aufweist.
Patent DE-102016108883-A1 (DE)
Title: System zur Anpassung des Wasservorrats eines Frischwassersystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luft- oder Raumfahrzeugs
Inventor: MAURMAIER ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Anpassung des Wasservorrats eines Frischwassersystems eines Fahrzeugs, insbesondere eines Luft- oder Raumfahrzeugs 100. Das Frischwassersystem weist insbesondere zumindest einen Frischwassertank 4 und ein Leitungssystem 5 zu mindestens einer Entnahmeeinrichtung 3 für Frischwasser auf. Weiterhin ist eine Abflussleitung 7, welche das benutzte Wasser außerhalb des Fahrzeuges 100 drainiert, vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drainagevorrichtung 9, die im System zur Anpassung des Wasservorrats einsetzbar ist. Die Drainagevorrichtung 9 ist als eine lösbare, separate Einheit ausgebildet, die mittels einem Auslöseelement das Steuerelement des Wasserhahns 3 schaltet. Durch einstellbares Drainieren von Frischwasser über die erfindungsgemäße Drainagevorrichtung 9 kann unaufwändig die Frischwassermenge und damit das Fluggewicht reduziert werden.
Patent DE-102016109833-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfer mit Doppellamelle
Inventor: DHALLEINE CHRISTOPHE
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-05-27
Abstract: Torsionsdämpfer, umfassend: – ein Eingangselement (2) und ein Ausgangselement (3), die relativ zueinander drehbeweglich sind, – Lamellendämpfungsmittel, – ein Zwischenelement (10), das in Bezug zum Eingangselement (2) und zum Ausgangselement (3) drehbeweglich ist, wobei die Lamellendämpfungsmittel in Reihe umfassen – eine erste Dämpfungsstufe (27), umfassend eine erste Lamelle (8), die drehfest mit einem von dem Eingangselement (2) und dem Zwischenelement (10) verbunden ist und mit einem ersten Stützelement (6) zusammenwirkt, das drehfest mit dem anderen von dem Eingangselement (2) und dem Zwischenelement (10) ist, – eine zweite Dämpfungsstufe (28) umfassend eine zweite Lamelle (9), die drehfest mit einem von dem Ausgangselement (3) und dem Zwischenelement (10) verbunden ist und mit einem zweiten Stützelement (7) zusammenwirkt, das drehfest mit dem anderen von dem Ausgangselement (3) und dem Zwischenelement (10) ist.
Patent DE-102016114143-A1 (DE)
Title: Testsystem zur Überprüfung von elektronischen Verbindungen von Bauteilen mit einer Leiterplatte und Leiterplatte
Inventor: BÖHLER THOMAS
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Testsystem (1) zur Überprüfung von elektrischen Verbindungen, insbesondere von Lötverbindungen, zwischen elektronischen Bauteilen mit einer zu überprüfenden Leiterplatte (6), dadurch gekennzeichnet dass das Testsystem (1) eine Kommunikationsschnittstelle (5) mit zumindest drei elektrisch-leitenden Kontaktspitzen (22, 32) aufweist, welche durch Kontaktierung mit einer Kontaktierungsanordnung (12) auf der Leiterplatte (6) mit mehreren Kontaktierungsstellen (11) einen Datenaustausch mit dem Datenspeicher (10) und/oder einem Kommunikationsmodul (9) der zu überprüfenden Leiterplatte (6) ermöglichen, wobei der Datenaustausch nach einem Kommunikationsprotokoll erfolgt.
Patent DE-102016114610-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KRUSKA DIRK
IPC: G06Q20/00
Filed: 2016-08-06
Abstract: Fahrzeug (1), insbesondere Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug, umfassend: wenigstens eine Funktionskomponente (2a–2c), welche einen ersten Modus, in welchem der Betrieb der Funktionskomponente (2a–2c) gesperrt ist oder dem Betrieb der Funktionskomponente (2a–2c) ein wenigstens einen ersten Betriebsparameter umfassender erster Betriebsparametersatz zugrunde gelegt ist, und wenigstens einen weiteren Modus, in welchem der Betrieb der Funktionskomponente (2a–2c) nicht gesperrt ist oder dem Betrieb der Funktionskomponente (2a–2c) ein wenigstens einen von dem ersten Betriebsparameter unterschiedlichen weiteren Betriebsparameter umfassender weiterer Betriebsparametersatz zugrunde gelegt ist, aufweist, eine der wenigstens einen Funktionskomponente (2a–2c) zuordenbare oder zugeordnete Steuereinrichtung (4), welche zur Aktivierung des ersten oder des wenigstens einen weiteren Modus und zur Steuerung des Betriebs der Funktionskomponente (2a–2c) auf Grundlage des jeweils aktivierten Modus eingerichtet ist, wobei die Steuereinrichtung (4) eingerichtet ist, den wenigstens einen weiteren Modus in Abhängigkeit des Vorliegens einer wenigstens einen eine Aktivierung des wenigstens einen weiteren Modus betreffenden benutzerseitigen Bezahlvorgang beschreibenden Bezahlinformation zu aktivieren und der Steuerung des Betriebs der wenigstens einen Funktionskomponente (2a–2c) den wenigstens einen weiteren Betriebsparametersatz zugrunde zu legen.
Patent DE-102016115898-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Leiterplatten
Inventor: WILL DANIEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung von Leiterplatten, insbesondere von Leiterplatten, die wie im Automobilbau starken Erschütterungen ausgesetzt sind. Dazu enthält die erfindungsgemäße Anordnung zur Befestigung von Leiterplatten einen Träger, z.B. ein Gehäuse, das die Leiterplatte zumindest teilweise abdeckt, einen Platinenhalter zum Umfassen der Leiterplatte und eine Schraube zum Verbinden des Trägers mit dem Platinenhalter. Zum Toleranzausgleich weist der Träger eine Aufnahme für die Schraube auf, die einen Schraubteil und einen Dübelteil enthält. Der Platinenhalter weist wiederum zwei Zangenbacken, die die Leiterplatte an derer Unter- und Oberseite umfassen, und einen Schraubdom, der zur Aufnahme des Dübelteils dient, auf.
Patent DE-102016200769-A1 (DE)
Title: Verbesserte Stromquellenanordnung mit mehreren Stromquellen
Inventor: GRUBER DOMINIK
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Stromquellenanordnung, aufweisend: – eine erste Stromquelle mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss; – eine zweite Stromquelle mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss; und – einen Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler, mit einem ersten Anschlusspaar und einem zweiten Anschlusspaar, wobei der Gleichstrom/Gleichstrom-Wandler dazu ausgebildet ist, eine an das erste Anschlusspaar angelegte erste Gleichspannung in eine am zweiten Anschlusspaar abgegebene Gleichspannung zu wandeln und/oder eine an das zweite Anschlusspaar angelegte erste Gleichspannung in eine am ersten Anschlusspaar abgegebene Gleichspannung zu wandeln; wobei das erste Anschlusspaar des Gleichstrom/Gleichstrom-Wandlers der ersten Stromquelle parallel geschaltet ist, wobei das zweite Anschlusspaar des Gleichstrom/Gleichstrom-Wandlers der zweiten Stromquelle in Serie geschaltet ist und wobei das zweite Anschlusspaar des Gleichstrom/Gleichstrom-Wandlers und die zweite Stromquelle der ersten Stromquelle parallel geschaltet sind.
Patent DE-102016201758-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/50
Filed: 2016-02-05
Abstract: Verstellbare Dämpfeinrichtung, umfassend ein erstes Ventil, das über einen magnetischen Fluss einer Spulenanordnung ansteuerbar ist, wobei dem ersten Ventil ein Notbetriebventil mit einem zum ersten Ventil separaten Notbetriebventilkörper zugeordnet ist, das ebenfalls von dem magnetischen Fluss der Spulenanordnung geschaltet wird, wobei das Notbetriebventil in einem parallelen magnetischen Fluss zum ersten Ventil angeordnet ist, wobei ein gehäuseseitiger radialer Führungsbereich für den Ventilanker des ersten Ventils aus magnetisch leitendem Werkstoff besteht und sich dem Führungsbereich ein Magnetflussleitelement für das Notbetriebventil anschließt.