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Patent EP-3786492-A1 (EP)
Title: Verfahren zum schalten eines getriebes aus einer ersten übersetzungsstufe in eine zweite übersetzungsstufe unter drehzahl, antriebsstrang und allradgetriebenes fahrzeug
Inventor: REITINGER FRANZ
IPC: F16H61/70
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schalten eines Getriebes (3) aus einer ersten Übersetzungsstufe (3') in eine zweite Übersetzungsstufe (3") unter Drehzahl, wobei das Getriebe (3) von einem Antriebsaggregat (2) mit einer Eingangsdrehzahl beaufschlagt wird, wobei das Getriebe (3) nach Maßgabe der Eingangsdrehzahl und einer eingestellten Übersetzungsstufe (3', 3") eine Ausgangsdrehzahl ausgibt, wobei ein Drehmoment des Antriebsaggregats (2) zum Schalten reduziert wird, wobei das Getriebe (3) dann aus einer ersten Übersetzungsstufe (3') in eine Neutralposition (3"') geschaltet wird, wobei weiterhin eine Synchronisation der Eingangsdrehzahl mit der Ausgangsdrehzahl der zweiten Übersetzungsstufe (3") vorgenommen wird und wobei das Getriebe (3) schließlich aus der Neutralposition (3"') in die zweite Übersetzungsstufe (3") geschaltet wird, wenn die Eingangsdrehzahl mit der Ausgangsdrehzahl der zweiten Übersetzungsstufe (3") synchronisiert ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Synchronisation ausschließlich über das Antriebsaggregat (2) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang (1) sowie ein allradgetriebenes Fahrzeug.
Patent EP-3789454-A1 (EP)
Inventor: JEONG DA HEEN
IPC: C08K5/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: A thermoplastic resin composition and an article comprising the same. The thermoplastic resin composition comprises: 100 parts by weight of a polycarbonate resin; 50 parts by weight to 250 parts by weight of a polyester resin; 10 parts by weight to 200 parts by weight of an aromatic polyphosphonate having a weight average molecular weight of 65,000 g/mol to 130,000 g/mol; and 0.1 parts by weight to 2 parts by weight of an organic acid comprising at least one of citric acid, lactic acid, malic acid, tartaric acid, and glycolic acid. The thermoplastic resin composition has good properties in terms of flame retardancy, heat resistance, chemical resistance, and the like.
Patent EP-3800633-A1 (EP)
Inventor: GAO YULI
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Implementations disclosed herein relate to generating and/or utilizing, by a client device, a text-response map that is stored locally on the client device. The text-response map can include a plurality of mappings, where each of the mappings define a corresponding direct relationship between corresponding text and a corresponding response. Each of the mappings is defined in the text-response map based on the corresponding text being previously generated from previous audio data captured by the client device and based on the corresponding response being previously received from a remote system in response to transmitting, to the remote system, at least one of the previous audio data and the corresponding text.
Patent EP-3796359-A1 (EP)
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2020-09-16
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10), der einen ersten und einen zweiten stationären Kontakt (48, 50) sowie zumindest ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (40) aufweist, wobei das zumindest eine Schaltwerk (14) in seiner ersten Schaltstellung das Kontaktglied (40) gegen den ersten Kontakt (48) drückt und dabei über das Kontaktglied (40) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) herstellt und in seiner zweiten Schaltstellung das Kontaktglied (40) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält. Das zumindest eine temperaturabhängige Schaltwerk (14) weist ein erstes temperaturabhängiges Schnappteil (30) auf, das bei Überschreiten einer ersten Schalttemperatur aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration umschnappt und bei einem anschließenden Unterschreiten einer ersten Rückschalttemperatur wieder aus seiner geometrischen Hochtemperaturkonfiguration zurück in seine geometrische Tieftemperaturkonfiguration umschnappt. Der Schalter (10) weist ferner ein zweites temperaturabhängiges Schnappteil (44) auf, das bei Überschreiten einer zweiten Schalttemperatur aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration umschnappt und bei einem anschließenden Unterschreiten einer zweiten Rückschalttemperatur wieder aus seiner geometrischen Hochtemperaturkonfiguration zurück in seine geometrische Tieftemperaturkonfiguration umschnappt. Ein Umschnappen des ersten Schnappteils (30) aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration und/oder ein Umschnappen des zweiten Schnappteils (44) aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration bringt das zumindest eine Schaltwerk (14) aus seiner ersten Schaltstellung in seine zweite Schaltstellung. Die zweite Rückschalttemperatur ist niedriger als die erste Rückschalttemperatur und das zweite Schnappteil (44) ist dazu eingerichtet, das Kontaktglied (40) auch dann zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet zu halten, wenn sich der Schalter (10) über die erste und die zweite Schalttemperatur erhitzt und nachträglich auf eine Temperatur zwischen der ersten und der zweiten Rückschalttemperatur abgekühlt hat.
Patent EP-3809046-A1 (EP)
Title: Bediensystem für ein elektrohaushaltsgerät und bedienverfahren zur bedienung eines elektrohaushaltsgeräts
Inventor: EITEL SANDRA
IPC: A47J43/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein Bediensystem für ein Elektrohaushaltsgerät weist eine Erfassungsfläche, die horizontal ausgerichtet sein kann, eine auf die Erfassungsfläche ausgerichtete Kamera zu deren Überwachung und eine eigenständige und frei bewegbare stiftartige Eingabevorrichtung auf, die in der Hand gehalten werden kann und frei bewegbar ist. Die Eingabevorrichtung weist ein Leuchtmittel auf, dessen Leuchten bzw. dessen Leuchterscheinung bei einem Austritt aus der Eingabevorrichtung von der Kamera erkennbar ist. Es ist eine Steuerung vorgesehen für die Kamera, die dazu ausgebildet ist, eine von der Kamera erkannte Leuchterscheinung des Leuchtmittels zu erkennen und räumlich zuzuordnen. Die Eingabevorrichtung weist ein Schaltmittel auf, dessen Aktivierung ein Schalten des Leuchtmittels bewirkt. So kann wie mit einem Bedienstift an vorgegebener Stelle eine Eingabe als Bedienbefehl für das Elektrohaushaltsgerät vorgenommen werden.
Patent EP-3777990-A1 (EP)
Inventor: KRULL TIMOTHY L
IPC: B01D46/52
Filed: 2017-02-09
Abstract: There is disclosed a filter element (10) comprising a filter media pack (12) including an outer surface (14), the outer surface extending between a first flow face (16) and a second flow face (18); and a polymeric coating (20) applied to the outer surface of the filter media pack, wherein the polymeric coating is not a molded structure. At least one of a border gasket (30) is directly molded or bonded to the polymeric coating or a frame (32) is glued to the polymeric coating.
Patent EP-3787195-A1 (EP)
Inventor: LANGE KELD
IPC: H04B7/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: A radio access network, RAN, system comprising a baseband unit, BBU; a plurality of remote radio units, wherein each of the remote radio units is located remotely from the BBU; and an IQ simulcast/combining, IQSC, unit comprising at least one Ethernet interface; wherein the BBU, the remote radio units, and the IQSC unit are communicatively coupled to each other via a switched Ethernet network; wherein the BBU is configured to transmit downlink fronthaul data to the IQSC unit via the switched Ethernet network as packet data; wherein the IQSC unit is configured to receive the downlink fronthaul data from the BBU and simulcast the downlink fronthaul data to the remote radio units via the switched Ethernet network as packet data; and wherein each remote radio unit is configured to receive the downlink fronthaul data and generate therefrom at least one downlink radio frequency signal for wireless communication to user equipment, UE, via an associated at least one antenna.
Patent EP-3786813-A1 (EP)
Title: Vorrichtung zum nutzerabhängigen betreiben zumindest eines datenverarbeitungssystems
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Datenverarbeitungssystems,- Bereitstellen von zumindest zwei Datenrechnern, wobei beide Datenrechner in Datenkommunikation miteinander stehen oder diese eine solche miteinander aufbauen können,- Eingabe von Betriebsparametern in zumindest einen Datenrechner zum Betreiben der Datenrechner und/oder zum Betreiben des Datenverarbeitungssystems,- Adressierung zumindest eines Datenrechners durch spezifische Eingabe von Adressdaten,- Aufbau einer HTML-basierten Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern, wobei nach Aufbau der Kommunikationsverbindung Daten von einem Datenrechner auf zumindest einen anderen Datenrechner übertragen werden, wobei- die beiden Datenrechner ein vollständig unabhängiges und, vorzugsweise in sich datentechnisch abgeschlossenes, Datensystem, derart bildet als dass der Aufbau der Kommunikationsverbindung sowie ein Betreiben der Kommunikationsverbindung zwischen den Datenrechnern ausschließlich auf Basis einer Datenkommunikation der Datenrechner untereinander beruht.
Patent EP-3848816-A1 (EP)
Title: Method, apparatus, and storage medium for storing determinant text
Inventor: WANG YANG
IPC: G06F16/25
Filed: 2020-10-07
Abstract: The disclosure provides a method and an apparatus for storing a determinant text, and a computer-readable storage medium. The method includes: obtaining a determinant text that is to be stored, the determinant text including a plurality of fields; obtaining valid fields from the plurality of fields; querying a field type table according to the valid fields to generate a data description field of the determinant text; determining a value storage field of the determinant text according to contents of the plurality of fields and the field type table; and storing the data description field and the value storage field to store the determinant text.
Patent EP-3808942-A1 (EP)
Inventor: GENERALE ADAM P
IPC: F01D5/18
Filed: 2020-10-08
Abstract: An airfoil includes an vane airfoil (100), which has a ceramic matrix composite airfoil section (106) including an outer wall (108) that defines an internal cavity (110). The vane airfoil has an associated temperature profile which defines at least one high temperature area and at least one low temperature area. The vane airfoil includes a first zone which is defined in a first radial extent and corresponds to the high temperature area of the temperature profile and a second zone defined in a second radial extent and corresponds to the low temperature area of the temperature profile. An insert (112) is situated in the internal cavity. The insert includes a first zone defined in a first radial extent that is aligned with the first zone of the vane airfoil. The first zone includes a first plurality of cooling holes (120) which are configured to provide a first cooling density. A second zone is defined in a second radial extent that is aligned with the second zone of the vane airfoil. The second zone includes a second plurality of cooling holes (120) that provide a second cooling density that is lower than the first cooling density such that the high temperature area and the low temperature area are balanced to lower a thermal gradient across the first and second zones of the vane airfoil. An vane airfoil and a method of assembling a ceramic matrix composite vane airfoil are also disclosed.
Patent EP-3816353-A1 (EP)
Inventor: LEUTWILER MARKUS
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einhebelmischarmatur (1) mit einem um eine Längsachse schwenkbaren Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3), welches an einem Ende eine Montage-Öffnung (4) aufweist, mit einem feststehend zu installierenden und gegenüber dem Armaturengehäuse (2) gleitgedichteten Mischergehäuse (5), in welchem eine Ventilkartusche (6) aufgenommen ist, die mit dem Auslauf (3) in hydraulischer Verbindung steht, mit einem außerhalb des Mischergehäuses (5) angeordneten Bedienhebel (15), welcher über einen Betätigungsstift (7) durch die Montage-Öffnung (4) des Armaturengehäuses (2) zur Betätigung der Ventilkartusche (6) mit dieser verbunden ist, und mit einer zwischen Armaturengehäuse (2) und Bedienhebel (15) angeordneten Kappe (8), welche die Montage-Öffnung (4) des Armaturengehäuses (2) bis auf einen Ausschnitt (13) für den Betätigungsstift (7) abdeckt. Erfindungsgemäß ist die Kappe (8) an dem Mischergehäuse (5) reibschlüssig und gegenüber dem Armaturengehäuse (2) drehfrei gehalten, sodass durch Überwindung des Reibschlusses der Ausschnitt (13) der Kappe (8) gegenüber dem Betätigungsstift (7) in Umfangsrichtung ausrichtbar ist.
Patent EP-3836653-A1 (EP)
Inventor: ZENG YONGBO
IPC: H04W56/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Embodiments of this application relate to the communications field, and provide a terminal synchronization method and a terminal. A terminal sends synchronization signals in a distributed manner by controlling a sequence for sending the synchronization signals, so that terminals in a vehicle to vehicle communications system can have uniform timing. The method includes: obtaining, by a terminal, a configurable transmission period for sending a first synchronization signal; and sending, by the terminal, the first synchronization signal based on the configurable transmission period.
Patent EP-3792291-A1 (EP)
Inventor: KIM JIN YOUNG
IPC: C08K3/36
Filed: 2017-12-07
Abstract: The present invention relates to a method for preparing a modified conjugated diene-based polymer, and more particularly, provides a method for preparing a modified conjugated diene-based polymer including a step of polymerizing a conjugated diene-based monomer in the presence of an organometal compound in a hydrocarbon solvent to prepare an active polymer which is coupled with an organometal (Sl); and a step of reacting or coupling the active polymer prepared in step (Sl) with a modifier (S2), wherein step (Sl) is continuously performed in two or more polymerization reactors, and a polymerization conversion ratio in a first reactor among the polymerization reactors is 50% or less.
Patent EP-3848871-A1 (EP)
Inventor: LAHTI KENNETH
IPC: G06F16/9535
Filed: 2014-10-16
Abstract: A computer-implemented method for assessing the suitability of a candidate, the method comprising: receiving as input from a user at least one candidate requirement and at least one candidate test identifier; constructing a candidate assessment scheme comprising a plurality of tests in dependence on the candidate requirement and the test identifier; creating a synthetic norm comprising a composite score distribution combining score distributions from the plurality of tests, by: obtaining a score distribution for each test from a database, analysing the score distribution for each test and classifying each test according to a distribution taxonomy by calculating one or more of: mean, standard deviation, skewness and kurtosis of the test score distributions, obtaining a user input comprising a weighting of at least one test, and assigning the weighting to the at least one test score distribution, combining the test score distributions in dependence upon the classifications and the weighting to provide a composite score distribution, and administering the composite test to a plurality of candidates resulting in a composite score for each candidate, and ranking the candidates accordingly.
Patent EP-4002351-A1 (EP)
Title: Trigger filter arrangement
Inventor: LILJA BENGT
IPC: G10H3/14
Filed: 2020-11-19
Abstract: The invention concerns a trigger filter arrangement for a percussion instrument (15) having a rim (16) and a skin (18), the damper arrangement comprising a connector (12) for electric connection to an audio system. The trigger filter arrangement further comprises a fixture (2, 2') that can be connected to the rim of the percussion instrument when the trigger filter arrangement is in use, the fixture further comprises a first part (20, 20') that is designed to extend at least partially above the skin of the percussion instrument when the trigger filter arrangement is mounted on the percussion instrument and a second part (22, 22') that is designed to extend at least partially next to the rim of the percussion instrument on an outer side of the rim opposite the skin when the trigger filter arrangement is mounted on the percussion instrument. The first part comprises a skin sensor (28) and the second part comprising a rim sensor (32), the rim sensor defining a geometric area (32'), wherein the rim sensor (32) is attached to the second part in a cantilevered way so that a first portion of the geometric area is attached to the second part and wherein a second portion of the geometric area is arranged free without physical contact to the fixture and next to the rim.
Patent EP-3843313-A1 (EP)
Title: Exchange of parameters relating to measurement periods
Inventor: ALI KAZMI MUHAMMAD
IPC: H04L5/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Methods, a first, and a second network node as well as a user equipment for exchange of measurement period related parameters are provided. The user equipment (140) performs a method for measuring at least one measurement quantity on a second cell on a second carrier operated by a second radio network node (120). The user equipment (140) receives (203), from the second radio network node (120), an indication indicative of the second carrier and a first parameter to be used by the user equipment for measuring said at least one measurement quantity. The first parameter relates to at least a first measurement period. The user equipment (140) determines (205) the first measurement period based on the first parameter. Moreover, the user equipment (140) measures (207) said at least one measurement quantity on at least the second cell on the second carrier over the first measurement period. The second network node (120) performs a method for providing the first parameter to be used by the user equipment (140).The second network node (120) sends (203), to the user equipment (140), the first parameter and the indication indicative of the second carrier. The first parameter is determined based on a specific length of the first measurement period.
Patent EP-3828361-A1 (EP)
Title: Roof or window assembly with insert
Inventor: GLORIEUX JEAN MARC GILLES
IPC: E04D13/03
Filed: 2020-11-30
Abstract: Roof assembly or window assembly comprising a frame (100) and one or more plate and/or dome elements (200) received therein, wherein at least one insert (300) is incorporated in the frame and wherein at least one functional piece (400) is attached mechanically in the insert. The insert has a first portion (301) which is arranged countersunk in the frame and a second portion (302) which protrudes from the frame, wherein the second portion comprises a first side wall (310) and a second side wall (320) lying opposite thereto, which are mutually connected via the first portion. The first and second side walls substantially lock the functional piece (400) in a first and second direction (X, Y). A spring-mounted element (500) co-acts with at least one of the first and second side wall and with the functional piece in order to secure the functional piece in the insert.
Patent EP-3907838-A1 (EP)
Inventor: MÜLLER-OTTO JENS
IPC: H02B1/28
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuse mit einem Korpus, der wenigstens eine Korpuswand aufweist, die wenigstens teilweise aus einem Plattenverbund aus wenigstens drei Platten ausgebildet ist, wobei eine äußere dieser Platten, die eine Außenseite des Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuses bildet, aus wenigstens einer Gipsfaserplatte ausgebildet ist, und der Plattenverbund eine auf einer Innenseite der Gipsfaserplatte angeordnete Mineralfaserplatte und eine auf einer Innenseite der Mineralfaserplatte angeordnete Kalziumsilikatplatte aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Brandschutzeinrichtung mit einem und einen Bausatz für ein Verteiler- und/oder Brandschutzgehäuse. Erfindungsgemäß ist eine der aus dem Plattenverbund ausgebildeten Korpuswände als eine Tür ausgebildet ist, an die eine auch aus dem Plattenverbund ausgebildete Korpuswand angrenzt, wobei diese Plattenverbünde an ihren Enden jeweils stufen- oder treppenartig ausgebildet sind, wobei sich eine innere bei Überschreitung eines Temperaturschwellenwertes selbstständig aufschäumende Dichtung an einer Seitenkante der Kalziumsilikatplatte der Tür befindet, sich eine mittlere bei Überschreitung eines Temperaturschwellenwertes selbstständig aufschäumende Dichtung an einer Seitenkante der Mineralfaserplatte der Tür befindet, und sich eine äußere bei Überschreitung eines Temperaturschwellenwertes selbstständig aufschäumende Dichtung an einer Seitenkante der Gipsfaserplatte der Tür befindet.
Patent EP-4020099-A1 (EP)
Inventor: DENDEN MEHDI
IPC: G04B19/253
Filed: 2020-12-24
Abstract: La présente invention concerne un mécanisme d'affichage horloger rétrograde (1 ; 80) de type traînant entraîné par un mouvement d'une pièce d'horlogerie dans laquelle ce mécanisme d'affichage horloger rétrograde (1 ; 80) est embarqué, ce mécanisme d'affichage horloger rétrograde (1 ; 80), agencé pour afficher successivement au moins une première et une dernière indication distinctes de manière rétrograde, comprenant :- une roue d'affichage (28 ; 88) ;- un pignon d'affichage (14 ; 82) et une roue fixe d'affichage (30 ; 90) agencés de part et d'autre de la roue d'affichage (28 ; 88), le pignon d'affichage (14 ; 82) étant monté librement sur la roue d'affichage (28 ; 88) de manière coaxiale, et la roue fixe d'affichage (30 ; 90) étant montée fixe concentriquement à la roue d'affichage (28 ; 88) et au pignon d'affichage (14 ; 82) et étant munie d'une denture (32 ; 92) ;- un élément de maintien pivotant en prise dans la denture (32 ; 92) de la roue fixe d'affichage (30 ; 90) ;-une roue d'entrainement (60; 126) mue par le mouvement de la pièce d'horlogerie et qui entraîne la roue d'affichage (28 ; 88) ;- un élément de rappel (2 ; 83) qui tend à contraindre le pignon d'affichage (14 ; 82) en rotation ;-une bascule de débrayage de l'affichage (48; 112) solidaire du pignon d'affichage (14 ; 82) et couplée en rotation avec la roue d'affichage (28 ; 88), cette bascule de débrayage de l'affichage (48 ; 112) comprenant une lame élastique (54 ; 116) contre laquelle est disposé l'élément de maintien ;- l'élément de maintien et la bascule de débrayage de l'affichage (48 ; 112) étant agencés de façon que, lorsque le mécanisme d'affichage horloger rétrograde (1 ; 80) passe de l'affichage de la dernière indication à l'affichage de la première indication suivante, l'élément de maintien pivote, tandis que la bascule de débrayage de l'affichage (48 ; 112) est bloquée, de sorte que la lame élastique (54 ; 116) se tend et force l'élément de maintien à se dégager de la denture (32 ; 92) de la roue fixe d'affichage (30 ; 90), permettant ainsi à la contrainte induite dans le mécanisme d'affichage horloger rétrograde (1 ; 80) par l'élément de rappel de se relâcher et de ramener ce mécanisme d'affichage horloger rétrograde (1 ; 80) dans le sens rétrograde dans sa position initiale dans laquelle il affiche la première indication.