baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223854-A1 (DE)
Title: Remote-Phosphor-Konvertereinrichtung
Inventor: HAGER JÜRGEN
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-12-19
Abstract: Die Remote-Phosphor-Konvertereinrichtung (11) weist eine Halterung (12) mit mindestens einer von außen sichtbaren Referenz (13), mindestens ein von der Halterung (12) gehaltenes Konverterelement (14) und mindestens ein von der Halterung (12) gehaltenes Primärlicht-Abstrahlelement (15) auf, welches Primärlicht-Abstrahlelement (15) dazu eingerichtet ist, von ihm emittiertes Primärlicht auf das Konverterelement (14) zu richten. Eine Leuchtvorrichtung weist mindestens eine Remote-Phosphor-Konvertereinrichtung (11) auf.
Patent DE-102013002936-A1 (DE)
Title: Balloon Warmer, has frame comprising curved metal holders that are arranged in form of ball at equal distance from each other and secured to round foot and socket, where metal holders include removable lid with opening
Inventor: CAPELLA SABINE
IPC: A47J36/26
Filed: 2013-02-19
Abstract: The warmer has a frame comprising 9 curved metal holders (2) that are arranged in form of ball at equal distance from each other. The metal holders are secured to a round foot (4) and a socket (3). The metal holders include a removable lid (1) with an opening.
Patent DE-102013006319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anordnen von Formsteinen in einem bestimmten Verlegemuster auf einer Palette
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: B65G47/30
Filed: 2013-04-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anordnen von Formsteinen (1) in einem bestimmten Verlegemuster auf einer Palette (2) oder anderen Unterlage umfasst eine Schiebeeinrichtung (9) zum Verschieben von auf einem Ausrichttisch (8) abgelegten Formsteinreihen. Am Ausrichttisch (8) ist eine Anschlageinrichtung (16) vorgesehen, gegen die eine oder zwei vordere Reihen von Formsteinen (1) mittels der Schiebeeinrichtung (9) in einer vorbestimmten Ausrichtung verschiebbar sind. Weiterhin ist der Ausrichttisch (8) relativ zu einer Ablegeeinrichtung (6) in Verschieberichtung (21) der Formsteinreihen verschiebbar und wird durch Andrücken einer nachfolgenden Formsteinreihe an eine sich bereits in der Endposition befindenden Formsteinreihe in Verschieberichtung (21) verschoben.
Patent DE-102013007448-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bioresonanzgeräts
Inventor: HEIMES DIETMAR PAUL
IPC: A61N1/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Bioresonanzvorrichtung basierend auf kardiovaskulären Messwerten, und ein System zur Anwendung in diesem Verfahren.
Patent DE-102013008347-A1 (DE)
Title: Ziehsteinanordnung, Werkstückführung und Ziehanlage mit einer Ziehmaschine
Inventor: CMIEL THOMAS
IPC: B21C3/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehsteinanordnung mit einem auf ein längliches Werkstück einwirkenden Ziehwerkzeug und mit einem das Ziehwerkzeug lagernden und dem Ziehwerkzeug entgegenwirkenden Ziehwerkzeugträger, bei welchem an dem Ziehwerkzeug eine die Masseverteilung des Werkstückmaterials messende Messeinrichtung angeordnet ist, wobei zwischen der Messeinrichtung und dem Ziehwerkzeug ein in einem Umlauf geführtes Koppelmedium vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Werkstückführung und eine Ziehanlage.
Patent DE-102013008920-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Transporteinrichtung
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: B60Q1/30
Filed: 2013-05-25
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine am Heck des Kraftfahrzeugs (1) angeordnete Transporteinrichtung (6), die zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, zum Tragen von Objekten in der zweiten Stellung ausgebildet ist und wenigstens eine durch einen Stromkreis bestrombare Transporteinrichtungssignalleuchte (7, 10, 14, 15, 16) umfasst, und eine heckseitige Anhängerkupplung, die ein Verbindungselement (5) für elektrische Verbindungen umfasst, durch das jeweils eine Anschlussleitung für wenigstens eine anhängerseitige Anhängersignalleuchte (18, 19, 20, 21, 22) geführt ist, wobei wenigstens eine Funktionsgruppe wenigstens eine Transporteinrichtungssignalleuchte (7, 10, 14, 15, 16) und wenigstens eine Anhängersignalleuchte (18, 19, 20, 21, 22) umfasst, die der gleichen Signalfunktion dienen, wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Steuergerät (13) zur gemeinsamen Spannungsbeaufschlagung eines Kontakts des Stromkreises der Transporteinrichtungssignalleuchte (7, 10, 14, 15, 16) und der Anschlussleitung der Anhängersignalleuchte (18, 19, 20, 21, 22) der gleichen Funktionsgruppe umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens eine Schalteinrichtung (23) umfasst, die wenigstens einen der ersten Stromkreise unterbricht, wenn die Transporteinrichtung (6) in der ersten Stellung ist.
Patent DE-102013009364-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung von latenten Fehlern in Mikrocontrollern
Inventor: BREWERTON SIMON
IPC: G06F11/14
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf Systeme und Verfahren zum Ermitteln einer Registerkorrumpierung in CPUs, die mit den gleichen Eingabedaten betrieben werden bzw. die gleichen Eingabedaten verarbeiten, wobei diese Systeme und Verfahren einen nichtinvasiven Lesezugriff auf Inhalte von wenigstens einem Satz von entsprechenden Registern von Registern von verschiedenen CPUs und einen Vergleich von Inhalten von wenigstens einem Satz von entsprechenden Registern von Registern von verschiedenen CPUs ermöglichen, um korrumpierte Register in der Form von entsprechenden Registern mit inkonsistenten Inhalten zu ermitteln.
Patent DE-102013009664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: NEUBERGER JÖRG
IPC: G04G7/00
Filed: 2013-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung der Spielprozesse sowie zur Steuerung und Überwachung von Funktionsabläufen aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten auszuzeigen, welches die Ganggenauigkeit der Systemuhr auch über einen langen Zeitraum der gewerblichen Nutzung mit hinreichender Sicherheit gewährleistet. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die zentrale Steuereinheit eine Systemuhr steuert, die zyklisch automatisch einen Abgleich mit einer externen Referenzuhrzeit vornimmt oder zu einem manuellen Abgleich mit einer externen Referenzuhrzeit auffordert und dass bei festgestellter Überschreitung einer Zeitabweichung eine Zeitkorrektur unter Speicherung der Korrekturdaten (zumindest Datum und Uhrzeit) vorgenommen wird oder dass bei festgestellter Überschreitung einer Zeitabweichung eine Fehlermeldung generiert wird.
Patent DE-102013010169-A1 (DE)
Title: Falzdachziegel
Inventor: ZIELINSKI PAUL
IPC: E04D1/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird ein Falzdachziegel (1) mit einem Kopfabschnitt (11) mit Unterseite zur Halterung an einer Dachlatte und einem dem Kopfabschnitt (11) gegenüberliegenden Fußabschnitt (12) mit einem Wasserfalzbereich (13) und einem Deckfalzbereich (14) beschrieben, wobei der Wasserfalzbereich (13) in Draufsicht L-förmig ausgebildet ist mit einem seitlichen Wasserfalzschenkel (13s) und einem kopfseitigen Wasserfalzschenkel (13k) und wobei der Deckfalzbereich (14) in Draufsicht L-förmig ausgebildet ist mit einem seitlichen Deckfalzschenkel (14s) und einem fußseitigen Deckfalzschenkel (14f), wobei zwischen dem seitlichen Wasserfalzschenkel (13s) und dem Deckfalzbereich (14) ein Mittelfeld (15) ausgebildet ist, und wobei der Wasserfalzbereich (13) und der Deckfalzbereich (14) so ausgebildet sind, dass im als eine Dacheindeckung (2) verlegten Zustand bei benachbarten Falzdachziegeln (1) der Deckfalzbereich (14) des einen Falzdachziegels (1) den Wasserfalzbereich (13) des anderen Falzdachziegels (1) überlappt. Die Sichtseite des L-förmigen Deckfalzbereichs (14) und die Sichtseite des zwischenliegenden Mittelfelds (15) sind als eine geschlossene ebene Sichtfläche (16) ausgebildet, die unter einem Neigungswinkel (α) zur Unterseite des seitlichen Deckfalzschenkels (14s) geneigt ist.
Patent DE-102013014107-A1 (DE)
Title: In situ electrochemical cell for nuclear magnetic resonance spectrometer, has ground connector that sets sleeve and core and separates working electrode chamber with working electrode and counter electrode chamber with counter electrode
Inventor: MAIRANOWSKI VIKTOR
IPC: C25B9/17
Filed: 2013-08-21
Abstract: The cell has a sample tube (1) that is inserted in probe head of nuclear magnetic resonance (NMR) spectrometer. A sleeve (2) and core (3) of ground connector (12) are made of glass, inert plastic material or carbon based material, and are mutually and rotationally moved in tube, so that tube casing is rotated axially around core in own longitudinal axis. A working electrode (4) and/or a counter electrode (6) are/is connected with core. The working electrode chamber (8) with working electrode and counter electrode chamber (7) with counter electrode are separated by ground connector.
Patent DE-102013018421-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für ein Schneidwerkzeug einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: KELL WALTER
IPC: B21D43/28
Filed: 2013-11-04
Abstract: Eine Schwenkvorrichtung (10) für ein Schneidwerkzeug (12) einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Presse (14), Scherenanlage oder dergleichen Schneidanlage, zum Herstellen von Platinen (20) von einer Materialbahn (18) beziehungsweise Coil, die/das der Schwenkvorrichtung (10) beziehungsweise dem Schneidwerkzeug (12) taktweise zuführbar ist, mit einer feststehenden Grundplatteneinrichtung (22), einem auf der Grundplatteneinrichtung (22) um eine Schwenkachse (32) drehbar angeordneten Drehteller (24) auf dem das Schneidwerkzeug (12), insbesondere über eine Werkzeugaufnahmeeinrichtung anschließbar ist, einer Lagervorrichtung zum drehbaren Lagern des Drehtellers (24) auf der Grundplatteneinrichtung (22), einem Drehantrieb für den Drehteller (24), einer Steuereinrichtung (26), die mit dem Drehantrieb kommuniziert zur Einstellung der Betriebskennwerte der Schwenkvorrichtung wie Drehwinkel des Drehtellers, Drehgeschwindigkeit usw. für den jeweiligen Schwenkvorgang des Schneidwerkzeugs (12) nach jedem Zuführtakt der Materialbahn (18), gekennzeichnet dadurch, dass der Drehantrieb (30) als Linear-/Segmentmotor mit Primäreinheiten beziehungsweise Motoreinheit und Sekundäreinheiten beziehungsweise Magneteinheiten ausgebildet ist.
Patent DE-102013018558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Wärmeaufgabe in Wäschetrocknern
IPC: D06F58/38
Filed: 2013-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Wärmeaufgabe in Wäschetrocknern mittels einer Regelung der Energieaufgabe des über die Zeit veränderten Luftbedarfs durch eine Regelung der Luftmengen. Um dies in einem Trockner bestehend aus einer Rohrführung zum Transport der Luftmengen über eine Heizstufe, eine Trommel zur Aufnahme der Wäsche, einem Ventilator zum Aufbau des Saugzuges und einer Rohrleitung für Abluft sowie aus parallel geführten Rohrleitungsmitteln mit Klappen mit einer Einbindung in den Saugzug zur Aufteilung der Luftmengen zu erreichen, werden mittels eines über einen Temperatursensor geführten Reglers in der Abluft die Klappen der Rohrleitungen von einem Temperaturwert angesteuert, wird der Temperaturwert als Grenzwert für jede Klappe ein Grenzwert ausgewählt und beim Erreichen einzelner Grenzwerte mittels Stellmotoren durch das Schließen der Klappe die Luftmenge und die Energieaufgabe proportional den verschlossenen Rohrleitungen reduziert. Hierdurch wird über die Zeit die Energieaufgabe geregelt.
Patent DE-102013019414-A1 (DE)
Title: Das Rad des Beförderungsmittels.
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B60B1/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Das Rad des Beförderungsmittels enthält in der Qualität der Speichen die flexiblen geschlossenen Seile, die den Reifen und die Büchse verbinden. Die Anwendung der Seile anstelle der Speichen lässt zu, die Montage der Räder zu automatisieren und verbessert ihre spannkräftigen Eigenschaften. Für die Senkung der Belastungen auf die Seile und die Verbesserungen der spannkräftigen Eigenschaften des Rads sind die Bereiche, die die Radfelgen und die Büchse verbinden, bezüglich des Radius des Rads nicht symmetrisch, wenn eine Projektion an die Ebene, senkrecht die Achsen des Rads zu betrachten. Um das erscheinende Drehmoment zwischen der Radfelge und der Buchse zu kompensieren verwenden ein oder mehrere Paare Seile für jede Seite des Rads, wo in jedem Paar zwei geschlossener Seile die entgegengesetzten Winkel der Neigung der Bereiche, die die Radfelgen und die Büchse verbinden haben.
Patent DE-102013021240-A1 (DE)
Title: Zellverbinderplatine und Batteriezellenblock mit einer Zellverbinderplatine
Inventor: WELKE KNUT
IPC: H01M50/519
Filed: 2013-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellverbinderplatine (17) zur Verschaltung von Batteriezellen (3) eines Batteriezellenblocks (1). Die Zellverbinderplatine (17) umfasst eine Leiterplatte (17.1), wenigstens einen auf der Leiterplatte (17.1) angeordneten Zellverbinder (17.3) zur elektrisch leitfähigen Verbindung zweier Zellpole (3.2) verschiedener Batteriezellen (3) des Batteriezellenblocks (1) und eine in die Leiterplatte (17.1) integrierte Stromschiene (17.8) mit einem ersten Stromschienenende (17.9), das mit einem Zellpol (3.2) einer Batteriezelle (3) des Batteriezellenblocks (1) elektrisch verbunden ist, und mit einem zweiten Stromschienenende (17.10), das aus der Leiterplatte (17.1) herausgeführt ist und einen ersten Hochvoltanschluss (17.6) zur elektrischen Kontaktierung des Batteriezellenblocks (1) bildet. Ferner betrifft die Erfindung einen Batteriezellenblock (1) mit mehreren Batteriezellen (3) und einer Zellverbinderplatine (17) zur Verschaltung von Batteriezellen (3).
Patent DE-102013022349-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil für Fahrzeuge
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-12-18
Abstract: Interieurbauteil eines Fahrzeugs mit einem Grundkörper (1), einem Schwenkkörper (3), der relativ zu dem Grundköper (1) aus einer Grundstellung in zumindest eine weitere Stellung veschwenkbar ist, einer in dem Schwenkkörper (3) vorgesehenen und mit dem Schwenkkörper (3) verschwenkbaren elektrischen Einrichtung (7) und einer Schnittstelle (9) zur Versorgung der elektrischen Einrichtung (7) mit elektrischem Strom, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (9) ein erstes relativ zu dem Grundkörper (1) ortsfestes Element und ein zweites mit dem Schwenkkörper (3) verschwenkendes Element umfasst, wobei das erste und das zweite Element zur zumindest in der Grundstellung kontaktlosen Energieübertragung ausgestaltet sind.
Patent DE-102013101445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Verzeichnungseigenschaften eines optischen Systems in einer Messvorrichtung für die Mikrolithographie
Inventor: SEIDEL DIRK
IPC: G01M11/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Verzeichnungseigenschaften eines optischen Systems in einer Messvorrichtung für die Mikrolithographie, wobei das optische System wenigstens eine zu vermessende Struktur in ein Messbild abbildet. Gemäß einem Aspekt weist ein erfindungsgemäßes Verfahren folgende Schritte auf: Messung der feldabhängigen Bildfehler des optischen Systems; Bestimmung eines in dem von dem optischen System bei Vermessung von wenigstens einer vorgegebenen Struktur erzeugten ersten Bildfeld vorhandenen ersten Verzeichnungsmusters; Durchführen einer optischen Vorwärtssimulation für die vorgegebene Struktur unter Berücksichtigung der zuvor gemessenen feldabhängigen Bildfehler unter Erzeugung eines zweiten Bildfeldes; Bestimmung eines zweiten Verzeichnungsmusters für das zuvor erzeugte zweite Bildfeld; und Ermittlung der strukturunabhängigen Verzeichnungseigenschaften des optischen Systems durch Berechnen eines dritten Verzeichnungsmusters als Differenz zwischen dem ersten Verzeichnungsmuster und dem zweiten Verzeichnungsmuster.
Patent DE-102013104617-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Vorrichtung zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs
Inventor: SUZUKI KYOJIRO
IPC: B60K28/14
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine fahrzeuginterne Vorrichtung für ein Fahrzeug, das durch eine erste Antriebsleistungsquelle in einem ersten Antriebsmodus und durch eine zweite Antriebsleistungsquelle in einem zweiten Antriebsmodus angetrieben wird, enthält: eine Kollisionserfassungsvorrichtung (S3, S6); eine Stopp-Vorrichtung (S4, S5) zum Stoppen des ersten und des zweiten Antriebsmodus, wenn die Kollisionserfassungsvorrichtung eine Kollision erfasst; eine Schwere-Bestimmungsvorrichtung (S7) zum Bestimmen einer Schwere einer Kollision, die eine Kollisionsintensität anzeigt; und einen Controller (S10 bis S12). Wenn die Stopp-Vorrichtung den ersten Antriebsmodus und den zweiten Antriebsmodus stoppt, führt der Controller gemäß der Schwere der Kollision eine Wiederherstellung des ersten Antriebsmodus und des zweiten Antriebsmodus, eine Wiederherstellung des ersten Antriebsmodus oder des zweiten Antriebsmodus, oder eine Systemabschaltung aus.
Patent DE-102013104944-A1 (DE)
Title: Synchrongleichrichter, Verwendung eines solchen Synchrongleichrichters in einem Schaltnetzteil, sowie Schaltnetzteil
Inventor: ALONSO-SCHÖNLAU JUAN ANGEL
IPC: H02M7/219
Filed: 2013-05-14
Abstract: Synchrongleichrichter (1), der ein Wechselspannungssignal als Eingangssignal gleichrichtet und/oder ein Gleichspannungssignal als Eingangssignal zur Verwendung als Ausgangssignal weiterleitet, zumindest umfassend: – eine Gleichrichteinheit (5) bestehend aus zumindest einem steuerbaren Schaltelement (12); – eine Glättungseinheit (7), die der Gleichrichteinheit (5) nachgeschaltet ist und das von der Gleichrichteinheit (5) gleichgerichtete oder weitergeleitete Signal glättet und zur Verwendung als Ausgangssignal (Ua) bereitstellt; – eine Steuerungslogik (2, 3, 4), die anhand des Eingangssignals und des von der Glättungseinheit (7) stammenden Ausgangssignals (Ua) die Gleichrichteinheit (5) ansteuert.
Patent DE-102013106476-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung
Inventor: PAVON SIERRA VIKTORIA
IPC: C08L9/06
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Laufstreifen von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen. Die Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile: – 50 bis 100 phr zumindest eines Styrol-Butadien-Kautschuks und – 0 bis 50 zumindest eines weiteren Dienkautschuks und – 40 bis 130 phr zumindest eines Rußes und – 0,25 bis 0,95 phr Schwefel und – 1 bis 3 phr N-tert.Butyl-2-benzothiazylsulfenamid (TBBS) und – 1 bis 4 phr Tetrabenzylthiuramdisulfid (TBzTD).
Patent DE-102013107458-A1 (DE)
Title: Durchlauf-Substratbehandlungsanlage
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: H01L21/67
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchlauf- Substratbehandlungsanlage, umfassend eine Anordnung von in der Transportrichtung der Substrate hintereinander angeordneten, miteinander verbundenen Anlagenkammern (1), die auf Stützeinrichtungen (2) mit einem Abstand zum Boden (4) abgestützt sind, wobei an mindestens einer Stelle der Anordnung mindestens eine Stützeinrichtung (2) mit einer zusätzlichen, im Boden (4) verankerten Kraftaufnahmeeinrichtung (3) zusammenwirkt, die ein horizontales Verrutschen der mindestens einen Stützeinrichtung (2) verhindert.
Patent DE-102013107762-A1 (DE)
Title: Durchflussregelventil
Inventor: LÖFFLER GERHARD
IPC: G05D7/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Durchflussregelventil (1) für flüssigkeitsführende Heizungs- oder Kühlanlagen, bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einem Einlass (3), einem Auslass (4) und einem dazwischen angeordneten Anschlussstutzen (13), in den eine Druckregeleinrichtung (14), welche die Druckdifferenz zwischen den Druckbereichen vor und hinter einer im Anschlussstutzen angeordneten Durchflussreguliereinheit (8) konstant hält, sowie eine Spindel (7) mit aus dem Gehäuse (2) ragendem Betätigungsteil und im Gehäuse (2) befindlichen ersten Drosselkörper (9) eingesetzt ist, der auf die Durchflussreguliereinheit oder auf Teile davon einwirkt, wobei die Durchflussreguliereinheit (8) aus einer ersten Drosseleinrichtung, die aus dem an der Spindel (7) befestigten ersten Drosselkörper (9) und einem Sitz (10) gebildet ist, und einer zweiten Drosseleinrichtung, die aus einem auf der Spindel (7) längs dieser verstellbar angeordneten zweiten Drosselkörper (11) und einem Sitz gebildet ist, besteht, wobei der zweite Drosselkörper (11) in Richtung auf den ersten Drosselkörper (9) beweglich ist.
Patent DE-102013108239-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetläufer und verfahren zum reduzieren von drehmoment-welligkeit bei einem elektromotor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ein Permanentmagnetmotor (10) mit reduzierter Drehmomentwelligkeit und reduziertem Geräusch umfasst einen Ständer (20) und einen Läufer (30), der in eine Vielzahl von Läufereinheiten (33) unterteilt ist. Die Läufereinheiten weisen eine Vielzahl von konstruktiven Merkmalen (38, 39, 40) für die Anbringung einer Vielzahl von magnetischen Bauteilen (35, 36) auf. Die Läufereinheiten sind in Umfangsrichtung gestaffelt, so dass jede Läufereinheit zu einer benachbarten Läufereinheit inkrementell versetzt ist, wodurch Änderungen des Magnetflusses während der Drehung des Läufers (30) und dadurch Drehmomentwelligkeiten verringert werden. Der Gesamtversatz zwischen zwei Endläufereinheiten kann derart konfiguriert sein, dass dieser zwischen einer Umfangsbreite einer Außenfläche eines konstruktiven Merkmals (39) und einer durchschnittlichen Umfangsbreite eines magnetischen Bauteils (35) liegt.
Patent DE-102013111480-A1 (DE)
Title: Gargerät in Modul-Bauweise
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/16
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, umfassend zumindest einen Innenkasten mit einem Garraum, eine Aussenhülle um den zumindest einen Innenkasten und zumindest eine Garraumtür in Verbindung mit der Aussenhülle zum Verschliessen einer Zugangsöffnung zu dem Garraum des zumindest einen Innenkastens, gekennzeichnet durch zumindest ein Mantelteil (1, 1') und zumindest zwei gleich geformte Abschlussteile (2, 2'), wobei jeder Innenkasten ein die Zugangsöffnung (12, 22) freilassendes Mantelteil (1, 1') umfasst, das fest mit zwei Abschlussteilen (2, 2') verbunden ist, jedes Abschlussteil (2, 2') auf einer Seite eine Bodenkontur (20, 20') und auf der der Bodenkontur gegenüberliegenden Seite eine Deckenkontur (21, 21') aufweist, und n Mantelteile (1, 1') mit n + 1 Abschlussteilen (2, 2') zum Bereitstellen von n Garräumen verbunden sind, wobei n eine ganze Zahl größer Null ist.
Patent DE-102013113593-A1 (DE)
Title: Türgarderobe
Inventor: KÖLLNER HANNS-JOACHIM
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Türgarderobe umfassend mindestens ein Garderobenelement, mindestens einen im montierten Zustand der Türgarderobe vertikalen Stegabschnitt und wenigstens ein mit dem vertikalen Stegabschnitt verbindbares Befestigungselement mit einem nach unten hin offenen U-Profil zum Einhängen in ein Türblatt an dessen Oberseite, wobei das wenigstens eine Befestigungselement mit dem vertikalen Stegabschnitt lösbar verbindbar ist, wobei ein erstes Befestigungselement (11), vorgesehen ist, dessen U-Profil einen längeren U-Steg (20) aufweist und ein zweites Befestigungselement (12) vorgesehen ist, dessen U-Profil einen verglichen mit dem ersten Befestigungselement kürzeren U-Steg (30) aufweist und dass beide Befestigungselemente (11, 12) wahlweise alternativ über geeignete Verbindungsmittel mit dem vertikalen Stegabschnitt (13) verbindbar sind.
Patent DE-102013205309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zumessen von Fluid
Inventor: THOEMMES FRANZ
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zumessen von Fluid, insbesondere zum dosierten Einspritzen eines Reduktionsmittels in den Abgastrakt einer Brennkraftmaschine, angegeben, die ein elektrisch steuerbares Zumessventil (11) mit einem eine Zulauf- und eine Zumessöffnung (14, 15) für das Fluid aufweisenden Ventilgehäuse (16) und ein von einem Kühlmittel beaufschlagtes Kühlmodul (12) zum Kühlen des Zumessventils aufweist. Zur Erzielung einer dauerhaften Watfähigkeit der Vorrichtung ist das Zumessventil (11) im Kühlmodul (12) hermetisch eingeschlossen und nur Zulauf- und Zumessöffnung (14, 15) des Ventilgehäuses (13) freigegeben.