baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052067-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Sensor und Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2011-11-23
Abstract: Anzeigevorrichtung für einen Sensor (14), welche lösbar oder unlösbar mit einem Sensorgehäuse (12) verbunden oder verbindbar ist, umfassend – ein Gehäuse (24), welches mindestens näherungsweise die Form eines Prismas hat mit einer polygonalen Frontwand (26), an der Frontwand (26) angeordneten Seitenwänden (30) und Eckbereichen (32), wobei bei einem Eckbereich die Frontwand (26), eine erste Seitenwand (30a) und eine zweite Seitenwand (30b) jeweils aneinander grenzen, und – mindestens eine Lichtquelle (34), welche an einem Eckbereich (32) hinter der Frontwand (26), der ersten Seitenwand (30a) und der zweiten Seitenwand (30b) angeordnet ist, und wobei mindestens an dem Eckbereich (32) die Frontwand (26), die erste Seitenwand (30a) und die zweite Seitenwand (30b) lichtdurchlässig sind.
Patent DE-202011052394-U1 (DE)
Title: Transparente anzeigestruktur
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Transparente Anzeigestruktur (10), umfassend – zwei beabstandete transparente steife Basisplatten (12, 121), – eine Vielzahl von zwischen den zwei transparenten steifen Basisplatten (12, 12') angeordneten Lichtstreifen (14), und – eine zwischen den zwei transparenten steifen Basisplatten (12, 12') und den Lichtstreifen (14) angeordnete Zwischenschichtfolie (20).
Patent DE-202011100021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Anzündern für ein Kamin- oder Grillfeuer oder zum Anzünden von Festbrennstofföfen sowie Anzünder für ein Kamin- oder Grillfeuer oder zum Anzünden von Festbrennstofföfen
IPC: C06F5/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Anzündern für ein Kamin- oder Grillfeuer oder zum Anzünden von Festbrennstofföfen, aufweisend: eine erste Schneideinrichtung (2), insbesondere ein Hobel-/Schneide- oder Schälmesser (8), zum Schneiden wenigstens eines Holzblattes (10) von/aus einem Holzrohling (4); eine zweite Schneideinrichtung (12), insbesondere ein Kammmesser (22), ein Nadelbrett oder mehrere Messerräder, zum Schneiden wenigstens eines Holzblattes (10) in im Wesentlichen gleichlange Holzfäden (16); eine Zusammenfass- und Verdrilleinrichtung (32) zum Zusammenfassen und Verdrillen einer Menge von Holzfäden (16) zu einem verdrillten Strang aus Holzfäden (42); eine Einrichtung (40) zum wenigstens teilweisen Ausfüllen von Zwischenräumen zwischen Holzfäden (16) des Holzfäden-Strangs (42) mit einem Wachs-/Paraffinmaterial, insbesondere Wachs-/Paraffinmaterial-Bad (44) oder Wachs-/Paraffin-Besprüheinrichtung; eine Ablängeinrichtung (50) zum Ablängen der Holzfäden-Stränge (48) in gleichlange, im Wesentlichen zylindrische Anzünder.
Patent DE-202011103028-U1 (DE)
Title: An einem Hundegeschirr fixierbares Leuchtelement
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-06-10
Abstract: An einem Hundegeschirr fixierbares Leuchtelement, das an das klassische Hundegeschirr in Brustblattausführung, das mit einem sich von zwei Seiten an einen Halsgurt, einen Rückengurt und einen Bauchgurt anschließenden Seitengurt, ggf. mit einer Decke versehen ist, angeschlossen ist, weiterhin ist an diesem Hundegeschirr ein Klettverschlussteil des Hundegeschirrs ausgebildet, an diesen Klettverschlussteil ist ein mit Klettverschluss versehenes Sichtbarkeitselement angeschlossen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem mit dem klettbaren Gegenstück des Hundegeschirrs (8a) versehenen Hundegeschirr (1) das Leuchtelement mit seinem Klettverschlussteil (8b) als Sichtbarkeitselement, an einem Hundegeschirr fixierbares Leuchtelement (7), an der abnehmbaren Anschlusslinie (21) angeschlossen ist, des Weiteren an dieses an einem Hundegeschirr fixierbares Leuchtelement (7) ist auf seiner der abnehmbaren Anschlusslinie (21) gegenüber liegenden Seite, d. h., auf der Rückseite des Klettverschlussteils (8b) des Leuchtelements, ein Zwischenstoff aus PVC (13) nicht abnehmbar in dem Schweißstreifenelement (12), durch eine Naht angeschlossen, an diesen Zwischenstoff (13) ist der Linie seiner Fläche folgend in mindestens...
Patent DE-202011107768-U1 (DE)
Title: Konstruktion für Leinen und Seile für das Bremsen und Zurückhalten von Hunden in eine Laufrichtung bzw. auf ein Triebziel hin
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Konstruktion für Leinen und Seile für das Bremsen und Zurückhalten von Runden in eine Laufrichtung bzw. auf ein Triebziel hin bestehend aus zwei Teilen, die durch einen Federmechanismus vorgespannt sind.
Patent DE-202011111125-U1 (DE)
Title: Prothetische Herzklappe
IPC: A61F2/24
Filed: 2011-10-05
Abstract: Implantierbare prothetische Aortenklappe (10), umfassend:
 einen ringförmigen Rahmen (12), der eine Mehrzahl von Segelbefestigungsabschnitten umfasst; und
 eine Segelstruktur (14), die innerhalb des Rahmens (12) positioniert und an den Segelbefestigungsabschnitten des Rahmens (12) befestigt ist, wobei die Segelstruktur (14) eine Mehrzahl von Segeln (40) umfasst, wobei jedes Segel (40) einen Körperabschnitt, zwei gegenüberliegende primäre Seitenlaschen, die sich von gegenüberliegenden Seiten des Körperabschnitts aus erstrecken, und zwei gegenüberliegende sekundäre Laschen umfasst, die sich von dem Körper ausgehend benachbart zu den primären Seitenlaschen erstrecken;
 wobei die sekundären Laschen um eine sich radial erstreckende Falte derart gefaltet sind, dass ein erster Abschnitt der sekundären Laschen flach an dem Körperabschnitt des entsprechenden Segels (40) anliegt, und die sekundären Laschen um eine sich radial erstreckende Falte derart gefaltet sind, dass ein zweiter Abschnitt der sekundären Laschen sich in einer anderen Ebene erstreckt als der erste Abschnitt;
 wobei die Mehrzahl von Segelbefestigungsabschnitten Fensterrahmenabschnitte (30) umfasst, von denen jeder eine umschlossene Öffnung zwischen einer ersten und einer zweiten axial ausgerichteten Strebe umfasst, und wobei die primären Seitenlaschen sich durch entsprechende Fensterrahmenabschnitte (30) hindurch radial nach außen zu einem Ort außerhalb des Rahmens (12) erstrecken und an die sekundären Laschen angenäht sind, um die Segel (40) um die Seitenstreben herum zu befestigen.
Patent DE-202012001270-U1 (DE)
Title: Energiespartopf bzw. Energiespartöpfe aller Art
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: ein Energiespartopf bzw. Energiespartöpfe aller Art (20, 21, 30, 31., 36) dadurch gekennzeichnet, dass diese zusätzliche Halterungen (23, 24, 34, 35) besitzen, an welchen Zusatzgewichte (25, 26) aufgehängt bzw. befestigt werden können.
Patent DE-202012003557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wechselbaren Anschliessen einer Giessdüse und Platten am Ausguss eines Metallschmelze enthaltenden Behälters
IPC: B22D41/50
Filed: 2012-04-11
Abstract: Vorrichtung zum wechselbaren Anschliessen einer Giessdüse und Platten am Ausguss eines Metallschmelze enthaltenden Behälters, mit einem an letzterem befestigbaren Gehäuse (15), in welchem ein Führungspaar (34) zum Anpressen der feuerfesten Giessdüse (16) an die oberhalb dieser durchschiebbar angeordneten feuerfesten Platte (17, 18) enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Giessdüse (16) aufnehmende Adapterhülle (20) in dem Gehäuse (15) zwischen diesem Führungspaar (34) einsetzbar ist, wobei die Giessdüse (16) annähernd spielfrei in der Adapterhülle (20) einlegbar ist und mit ihrer oberen Gleitfläche (16') bzw. mit ihren beiden seitlichen Führungsflächen zur Adapterhülle (20) vorsteht, so dass auf dieser Gleitfläche (16') die Platte (17, 18) aufliegt und diese Führungsflächen von dem Führungspaar (34) beaufschlagbar sind.
Patent DE-202012004643-U1 (DE)
Title: Zündkammer zur Umrüstung von Dieselmotoren auf den Betrieb mit Gas
IPC: F02B11/02
Filed: 2012-05-10
Abstract: Zündkammer zur Umrüstung eines Dieselmotors auf den Betrieb mit Gas, gekennzeichnet dadurch, dass damit der Brennraum in zwei Räume eingeteilt wird, wobei der Hauptbrennraum gebildet wird durch das zwischen Kolben und Zylinderkopfunterseite eingeschlossene Volumen und ein weiteres mit dem Hauptbrennraum verbundenes erheblich kleineres Volumen sich in der Zündkammer befindet, in welcher sich auch die zündungsauslösende Zündkerze befindet.
Patent DE-202012005596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Benachrichtigung eines Nutzers
IPC: G01C21/34
Filed: 2012-06-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Benachrichtigung eines Nutzers (3) umfassend: Eingabemittel (2) zur Erfassung eines Startorts, eines Zielorts, einer gewünschten Ankunftszeit und einer Fortbewegungsart; eine Schnittstelle (4) zur Verbindung der Vorrichtung (1) mit einem Kommunikationsnetzwerk (6), vorzugsweise dem Internet; eine Signalisiereinrichtung (5) zur akustischen, optischen und/oder haptischen Benachrichtigung des Nutzers (3); und eine Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung von elektronischen Daten; wobei die Vorrichtung (1) den Nutzer (3) zu einer ermittelten Alarmzeit mittels der Signalisiereinrichtung (5) benachrichtigt, so dass der Nutzer (3) den Zielort bei Nutzung der eingegebenen Fortbewegungsart zu der gewünschten Ankunftszeit erreicht; wobei die Datenverarbeitungseinrichtung mittels der Schnittstelle (4) Daten zu aktuellen Ereignissen zwischen dem Startort und dem Zielort aus einer in dem Kommunikationsnetzwerk (6) angeordneten Datenquelle abruft und bei der Ermittlung der Alarmzeit berücksichtigt.
Patent DE-202012011002-U1 (DE)
Title: Lupe mit fester Skala (Messlupe) zur Befestigung an Smartphones (Dermatoskop)
IPC: G02B25/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Messlupe mit seitlicher Nut, die die Anbringung an ein Smartphone erlaubt, mit der mittels eines Smartphones makroskopische Aufnahmen gemacht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlzylinder mit einer Lupe bzw. einem Lupensystem ausgestattet wird, (Vergrößerungsfaktor 5x–20x, je nach Ausführung), welches im Auflichtverfahren Messfotografien ermöglicht. Grundsätzlich sind Aufnahmen mit und ohne künstlichem Licht (LED) möglich.
Patent DE-202012011257-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-11-22
Abstract: Sitzvorrichtung (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitzvorrichtung, mit einem im Wesentlichen aus einem ersten Material, insb. einem ersten Polstermaterial, gebildeten Sitzpolsterbereich (2), welcher eine einem Insassen zugewandte Polstervorderseite (12) und eine dem Insassen abgewandte Polsterrückseite (9) aufweist, und wenigstens einem am Sitzpolsterbereich (2) angebrachten Massageelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass zur rückwärtigen Unterstützung des wenigstens einen Massageelements (2) in den Sitzpolsterbereich ein im Wesentlichen aus einem zweiten Material, insbesondere einem zweiten Polstermaterial, gebildeter Stützkörper (8) eingebracht ist, wobei das zweite Material eine größere Härte aufweist als das erste Material.
Patent DE-202012012801-U1 (DE)
Title: Kosmetikzusammensetzungen
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-05-10
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, die (a) eine effektive Menge an Centella asiatica-Stammzellen, um die Aktivität von Hyaluronidase in der Haut zu reduzieren; (b) eine effektive Menge an Tetradecylaminobutyroylvalylaminobuttersäureharnstofftrifluoracetat oder Alpinia galanga-Blattextrakt, um die Produktion von Hyaluronsäure in der Haut zu fördern; (c) eine effektive Menge an Tripeptid-1, um die Produktion von Fibronectin und Laminin in der Haut zu fördern, und (d) einen dermatologisch akzeptablen Träger umfasst.
Patent DE-202012102969-U1 (DE)
Title: Batteriekühlungsanordnung
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-08-07
Abstract: Batteriekühlungsanordnung aufweisend – eine Batterie (1), – zwei Batteriekühlerrohre (2) die parallel zueinander beabstandet in Längserstreckung an der Batterie (1) angeordnet sind und – ein Verspannelement (4), welches die Batteriekühlerrohre (3) zur thermischen Kontaktierung gegen die Batterie (1) presst, wobei das Verspannelement (4) zwei Spannflügel (8) und ein dazwischenliegendes Mittelteil (9) aufweist und dass jeder Spannflügel (8) ein Batteriekühlerrohr (3) in Längserstreckung kontaktiert.
Patent DE-202012102973-U1 (DE)
Title: Klapp- und Arretieranordnung einer Schneidgiraffe
IPC: A01G3/025
Filed: 2012-08-07
Abstract: Schneidgiraffe (10) mit einer Klapp- und Arretiervorrichtung (20), wobei die Klapp- und Arretiervorrichtung (20) eine Steuerhülse (21) und ein Schraubelement (22) umfasst, wobei an der Schneidgiraffe (10) ein Schneidwerkzeug aus einer beweglichen und einer feststehenden Klinge (11, 12) angeordnet ist, wobei die bewegliche und die feststehende Klinge (11, 12) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei an einem Ende der beweglichen Klinge (11) eine Rückstellfeder (13) durch Einhaken angeordnet ist und am anderen Ende derselben eine Zugschnur (14) zum Betätigen des Schneidens angeordnet ist, wobei ein Stiel (15) vom Endteil der Schneidgiraffe (10) nach unten verläuft, wobei am Stiel (15) eine mit der Zugschnur (14) verbundene Steuerhülse (21) gleitbar angeordnet ist, wobei die Steuerhülse (21) einen hohlen, am Stiel (15) gleitbar angeordneten Hauptkörper (211) aufweist, an dem der Benutzer sie anfassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich des Hauptkörpers (211) der Steuerhülse (21) mittels eines ersten Gewindeabschnitts (213) an...
Patent DE-202012103868-U1 (DE)
Title: Binderelement
IPC: A01G17/10
Filed: 2012-10-09
Abstract: Binderelement (5) zur Befestigung länglicher Körper aneinander, insbesondere zur Befestigung eines Pflanzenteils (22, 23) an einem Pflanzstab (4) oder einem anderen Halteelement, mit einem aus elastischem Material gebildeten Binderstrang (25) für die Umschlingung der zu verbindenden Körper, wobei der Binderstrang (25) an einem Ende mit einem Verhakungskopf (10) zur Verhakung in einer am anderen Ende des Binderstrangs (25) durch eine Öse (6) des Binderstrangs (25) gebildete Schlinge (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Schlinge (17) ein Griffelement (13) anschließt.
Patent DE-202013001154-U1 (DE)
Title: Giessvorrichtung für Zimmer- und Balkonpflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2013-02-02
Abstract: Der Schutzgegenstand in diesem Schutzanspruch ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: 1. Den Hauptbehälter (Zeichnung 1.0) der für alle Gießvorrichtungen ähnlich ist. 2. Den senkrechten Gießstab mit Öffnungen aus denen das Gießwasser austreten kann. (Zeichnung 1.0) 3. Den horizontalen Gießstab (Zeichnung 2.0 und 2.1 4. Und den Ringstab (Zeichnung 3.1)
Patent DE-202013010280-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer und höhenverstellbarer Waschtischarm (Tragearm) für  Waschschüsseln im privaten Dach-Badraum
IPC: E03C1/14
Filed: 2013-11-13
Abstract: Schwenkbarer und höhenverstellbarer Tragearm für Waschschüsseln im Dach-Badraum ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Stahl-Rechteckprofil, Länge ca. 800–1000 mm (1 – Nr. 9) an einem Ende mit zwei senkrecht übereinander liegenden Bohrungen von je ca. 22 mm versehen- und durch diese hindurch eine 20 mm Stahlspindel (1 – Nr. 3) geführt ist. Die Stahlspindel über zwei breite, mit einem Lochkranz versehene Kunstoffmuttern (1 – Nr. 4) mit dem Stahlprofil verbunden, die mit diesem fest verschraubt sind.
Patent DE-202013100688-U1 (DE)
Title: Behandlungszeile
IPC: A47B46/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Behandlungszeile (1) zur Aufbewahrung medizinischer Behandlungsutensilien, insbesondere von Dentalmedizinutensilien, mit einer Oberwand (3) und einem ersten Ablageabschnitt (2) zum Aufbewahren von Behandlungsutensilien, wobei – der erste Ablageabschnitt (2) zwei gegenüberliegende Seitenwände (8) aufweist, – die Seitenwände (8) quer zur Oberwand entlang einer Höhe (7) verlaufen, – der erste Ablageabschnitt (2) eine im Wesentlichen parallel zur Oberwand (3) verlaufende Unterwand (9) aufweist, – die Seitenwände (8) und die Unterwand (9) einen Innenraum (10) des ersten Ablageabschnittes (2) umgeben, – der erste Ablageabschnitt (2) zumindest ein erstes Ablagefach (5) aufweist, – zumindest ein solches Ablagefach (5) relativ zum ersten Ablageabschnitt (2) in einer quer zur Höhe (7) verlaufenden Auszugsrichtung (11) zwischen einer im Innenraum (10) angeordneten Schließstellung und einer zumindest bereichsweise außerhalb des Innenraums (10) angeordneten Offenstellung verstellbar ist, – der erste Ablageabschnitt (2) gemeinsam mit dem zumindest einem ersten Ablagefach (5) relativ zur...
Patent DE-202014002175-U1 (DE)
Title: Gehäuse mit wenigstens einer Hardwareschnittstelle
IPC: A47B21/06
Filed: 2014-03-09
Abstract: Gehäuse mit wenigstens einer Hardwareschnittstelle und in Verbindung mit einer wenigstens eine Buchse als Halteelement aufweisenden Kabeldurchführung einer Tischplatte eines Arbeitstisches, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Bodenplatte (3), wenigstens ein Rohrstück (4) als Seitenwandung (4) und eine Deckplatte (5) umfasst, dass die Seitenwandung (4) wenigstens eine Öffnung (11) in Verbindung mit einer Buchse oder Kupplung als Teil eines Steckverbinders der Hardwareschnittstelle (11) im Gehäuse (2) besitzt und dass die Deckplatte (5) einen die Haltefunktion des Halteelementes gewährleistenden Durchbruch (9) korrespondierend zur Öffnung der Buchse (7) aufweist.
Patent DE-202014003676-U1 (DE)
Title: Klappbare Backvorrichtung mit Griffen
IPC: A47J37/01
Filed: 2014-05-05
Abstract: Klappbare Backvorrichtung mit Griffen (1) bestehend aus zwei gleichen Teilen, welche zum Backen von gefülltem Teig dient, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Hälften der Backvorrichtung (1) je ein Griff 2 und 3 ausgebildet oder angebracht ist.
Patent DE-202014008585-U1 (DE)
Title: Omnipräsentes Alarmsystem (für Taxis)
IPC: G08B25/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Das omnipräsente Alarmsystem besteht aus – Einem Schalter, mit dem im Notfall das Alarmsystem per Funksignal aktiviert, also der Alarm ausgelöst wird. Der Schalter enthalt eine Batterie und einen Sender. – Das eigentliche Alarmsystem bestehend aus: – Empfänger für das Alarmsignal – Sender/Empfänger Zur Ermittlung des Standortes bzw. dessen Koordinaten mittels GPS – Mikrophon und Kamera um Bild und Ton innerhalb des Fahrzeu9s aufzuzeichnen – Sender um Bild und Ton innerhalb des Fahrzeugs gemeinsam mit Koordinaten an eine, externe Stelle (bspw. Sicherheitsdienst, Taxizentrale ...) zu übertragen. – Batterie zur Stromversorgung Wird im Notfall der Alarm ausgelöst, startet folgender Prozess: 1. Über den Schalter wird das Alarmsystem drahtlos aktiviert. 2. Das Alarmsystem empfangt dieses Signal und – Startet Bild- und Ton-Übertragung an eine externe Stelle – Baut Verbindung zum GPS auf um die Koordinaten des Standortes zu ermitteln 3. Sobald die Koordinaten des Fahrzeugs ermittelt sind, werden auch diese an die externe Stelle übertragen. Spätestens dann hat die externe Stelle alle Informationen um die Polizei zu informieren und an den Ort des Geschehens zu senden. Sie verfügt zudem über Bild- und Ton-Aufzeichnungen aus dem Fahrzeug als wertvollen Beweis des Tathergangs.
Patent DE-202014009381-U1 (DE)
Title: Babybadewanne mit Kissen
IPC: A47K3/024
Filed: 2014-07-01
Abstract: Babybadewanne aus Kunstoff mit einem oder zwei Kissen, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Variante mit zwei Kissen sich das erste am Badewannenboden und das zweite am Badewannenrücken befindet. Bei der Variante mit einem Kissen wird dieses am Badewannenboden quer angebracht. Das Rückenkissen ist oval und und hat in der Mitte eine Vertiefung (konkave Form). Das Bodenkissen weist eine rechteckige Form auf.
Patent DE-202014009640-U1 (DE)
Title: Schalthebel und Schaltpedal
IPC: B62M25/06
Filed: 2014-12-08
Abstract: Schalthebel für ein einspuriges oder mehrspuriges Kraftfahrzeug, umfassend einen Hebelarm und zumindest ein Schaltpedal, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltpedal drehbar um dessen Axialrichtung an dem Hebelarm befestigt ist.
Patent DE-202014011103-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/463
Filed: 2014-03-26
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2) mit einem Ausstoßelement (3), einem Ausstoßkraftspeicher (4) und einer Verriegelungsvorrichtung (5) für das Ausstoßelement (3), wobei die Verriegelungsvorrichtung (5) einen in einem Rastbereich (R) einer Führungsbahn (6) in einer Verriegelungsposition (V) verriegelbaren, vom Ausstoßkraftspeicher (4) beaufschlagten Verriegelungszapfen (7) aufweist, wobei die Führungsbahn (6) herzkurvenförmig ausgebildet ist und die herzkurvenförmige Führungsbahn (6) einen Spannabschnitt (S), in der der Verriegelungszapfen (7) beim Spannen des Ausstoßkraftspeichers (4) bewegbar ist, und einen Einrastbewegungsbereich (E) des Verriegelungszapfens (7) vor Erreichen der Verriegelungsposition (V) im Rastbereich (R) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vom gespannten Ausstoßkraftspeicher (4) beaufschlagte Verriegelungszapfen (7) gebremst und/oder gedämpft im Einrastbewegungsbereich (E) bewegbar und im Rastbereich (R) ablegbar ist.
Patent DE-202014103316-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-07-18
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem eine Gehäuseöffnung (3) aufweisenden Gehäuse (2) und einer darin angeordneten und eine Mischkammer (13) aufweisenden Milchaufschäumeinrichtung (8), wobei die Mischkammer (13) eingangsseitig mit einer Dampfzuleitung (11) und einer kombinierten Milch-Luft-Zuleitung (14) verbunden ist, und wobei die Milch-Luft-Zuleitung (14) einen flexiblen Milchschlauch (17) sowie ein endseitig daran angeordnetes Adapterelement (14) zum Anschluss an die Mischkammer (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (4) durch die Gehäuseöffnung (3) aus dem Gehäuse (2) herausgeführt ist und der flexible Milchschlauch (17) außerhalb des Gehäuses (2) mit dem Adapterelement (4), bevorzugt lösbar, verbunden ist.
Patent DE-202014104162-U1 (DE)
Title: Eine Pressform für Pyrophyllit
IPC: B28B3/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Pressform für Pyrophyllit, aufweisend einen Innenzylinder (1), der durch mindestens zwei Module ausgebildet ist, und einen Befestigungszylinder (2), der hüllend an den Innenzylinder (1) angeschlossen ist, wobei in der Mitte des Innenzylinders (1) ein Formhohlraum (11) angeordnet ist, und wobei am unteren Ende des Befestigungszylinders (2) ein Haltering (4) montiert ist, der dazu dient, den Innenzylinder (1) in einem Mittelloch des Befestigungszylinders (2) zu halten, und wobei das Mittelloch des Befestigungszylinders (2) durch ein oberes kegelförmiges Loch (22) mit einem kleinen Oberteil und einem großen Unterteil und ein unteres zylindrisches Loch (23) ausgebildet ist, und wobei am Innenzylinder (1) ein kegelförmiger Abschnitt (14) angeordnet ist, der dem kegelförmigen Loch (22) passt, und wobei am Innenzylinder (1) ein großer zylindrischer Abschnitt (12) angeordnet ist, der dem zylindrischen Loch (23) passt.
Patent DE-202014104256-U1 (DE)
Title: Eine Schutzvorrichtung gegen Fahrzeugtürunfall
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Eine Schutzvorrichtung gegen Fahrzeugtürunfall, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Sockel (1) und einen zweiten Sockel (2) zur Befestigung an einer Fahrzeugtür umfasst. Der erste Sockel (1) weist eine Versenkung (101) auf, auf der Verbindungsbohrungen (102) vorgesehen sind. In der Versenkung (101) ist eine Säule (3) angebracht, die an ihrem Ende eine Verbindungslasche (301) aufweist, die ein Verbindungsloch (311) besitzt, das mit den Verbindungsbohrungen (102) korrespondiert und mit diesen über einen Bolzen (4) verbunden ist. Der Bolzen (4) weist eine Feder (5) auf, die gegen die Säule (3) andrückt. Das andere Ende der Säule (3) weist einen herausragenden Teil (302) auf, der eine runde Aussparung aufweist, in welcher ein Magnetstück (6) angebracht ist. Der zweite Sockel (2) besteht ebenfalls aus einem Magnetstück, das den entgegengesetzten Pol wie das Magnetstück (6) besitzt. Auf dem Rücken der Säule (3) ist eine Warnleiste (303) angebracht.
Patent DE-202015002247-U1 (DE)
Title: Organisationsmittel zur Platzierung an oder in Schreibtischen
IPC: A47B88/20
Filed: 2015-03-21
Abstract: Organisationsmittel zur Platzierung an oder in Schreibtischen, dadurch gekennzeichnet, dass das Organisationsmittel mindestens einen Gegenstand wenigstens teilweise aufnehmendes und aus Filz oder Vliesstoff bestehendes Formteil ist und dass das Formteil wenigstens eine Öffnung und/oder einen Einschnitt (4) zur Durchführung mindestens eines Kabels aufweist.