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Patent DE-202014102272-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Scheinwerfer, insbesondere einen Zusatzscheinwerfer, eines Kraftrads
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-05-14
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für einen Scheinwerfer, insbesondere einen Zusatzscheinwerfer, eines Kraftrads, umfassend  – ein Gehäuse (2), das an einem Ende einen ringförmigen Flansch (20) umfasst, der eine kreisförmige Öffnung (21) definiert,  – ein Schutzgitter (3), das in das Gehäuse (2) eingesetzt ist und so geformt ist, dass es in einer Montagesolllage zumindest abschnittsweise innen auf dem ringförmigen Flansch (20) aufliegt,  – Haltemittel zur Anbringung der Schutzvorrichtung (1) an einem Scheinwerfergehäuse des Scheinwerfers,  dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel zumindest ein Rastmittel umfassen, das integral mit dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und so geformt ist, dass es in eine damit korrespondierende Rastausnehmung des Scheinwerfergehäuses einsetzbar ist.
Patent DE-202014102969-U1 (DE)
Title: Druckluftschalldämpfer
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-06-30
Abstract: Druckluftschalldämpfer (1) mit einem Gehäuse (3) und einem darin verlaufenden Durchströmkanal (15), der von einer Einströmöffnung (14) ausgeht und zumindest teilweise eine Drosselhülse mit Ausströmöffnungen durchsetzt, welche einen Druckluftauslass bilden und von einer Schutzhülse (18) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (18) aus einer die Drosselhülse (12) abdeckenden Ruheposition gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (19) von der Einströmöffnung (14) weg in eine die Drosselhülse (12) freigebenden Endposition axial verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202014103179-U1 (DE)
Title: Plattenbandelement für eine als Traktionshilfe dienende, plattenbandförmige Gleiskette für Zwillingsachsen
IPC: B62D55/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Plattenbandelement (1) für eine als Traktionshilfe dienende, plattenbandförmige Gleiskette für Zwillingsachsen, insbesondere von Forstfahrzeugen, mit wenigstens einer Traktionsplatte (2), mit wenigstens einem Führungsschenkel (12) an dem der beiden sich gegenüberliegenden Enden (10) der Traktionsplatte (2), wobei die Führungsschenkel (12) von einer Reifenseite (16) der Traktionsplatte (2) abkragen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Traktionsplatte (2) wenigstens ein Profilstab (20, 22, 24, 28, 42, 52) aufgebracht ist.
Patent DE-202014103967-U1 (DE)
Title: Neuartige pneumatische Flaschenöffnerkonstruktion
IPC: B67B7/08
Filed: 2014-08-26
Abstract: Eine neuartige pneumatische Flaschenöffnerkonstruktion, die primär aus einem Griffabschnitt, einem Ventilabschnitt, einem Gaseinfüllabschnitt und einem Einfassungsabschnitt besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffabschnitt ein Hohlgriff ist, dessen Inneres zur Aufnahme einer Hochdruck-Stickstoffflasche dient; wobei der Ventilabschnitt einen Ventilsockel beinhaltet, wobei eine Druckgasdüse im Ventilabschnitt angeordnet ist, wobei ein Druckknopf an dem anderen Ende angeordnet ist; wobei der Gaseinfüllabschnitt einen Luftkanal aufweist, wobei dessen unteres Ende mit einem Hohlstößel verbunden ist, wobei eine Gaseinfüllnadel an dem unteren Ende des Hohlstößels angeordnet ist; wobei der Einfassungsabschnitt eine Zylinderhülse aufweist, wobei dessen Inneres ein Durchgangsloch aufweist, so dass der Hohlstößel durch das Durchgangsloch mit dem Gaseinfüllabschnitt verbunden ist, wobei eine Nut auf der unteren Seite des Einfassungsabschnitts vorgesehen ist.
Patent DE-202014104828-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2014-10-08
Abstract: Stuhl (1) mit einem sattelförmigen Sitz (2) (Sattelsitz) und einer schalenförmigen Rücklehne (3), an der eine Lordose-Stütze (4) und seitliche Lehnen-Wangen (5) ausgebildet sind, wobei der Sattelsitz (2) mit der Rückenlehne (3) im Wesentlichen einstückig als eine Sitzschale (6) ausgebildet ist und dabei gegebenenfalls aus mehreren zusammengesetzten Teilen besteht, und wobei die Sitzschale (6) auf einem mit zwei gebogenen Kufen (7) versehenen Gestell (8) angeordnet ist.
Patent DE-202015002328-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor
IPC: F02G1/053
Filed: 2015-03-26
Abstract: Stirlingmotor mit liegendem Verdrängerzylinder (1) und darin hin und her gehendem Verdränger (2), mit Verdrängerstange (3) und Verdrängerstangen-Führungsbuchse (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrängerstangen-Führungsbuchse (4) in den Verdrängerzylinder (1) hineinragt, der Verdränger (2) an seiner der Verdrängerstangen-Führungsbuchse (4) gegenüberliegenden Stirnseite eine Einbuchtung (5) aufweist.
Patent DE-202015005747-U1 (DE)
Title: Hinterradnabe sowie Fahrradachse
IPC: F16D41/08
Filed: 2015-08-18
Abstract: Hinterradnabe, insbesondere für Mountainbikes mit einem drehbar auf einer Nabenachse (16) gelagerten Nabenkörper (10), einem drehbar auf der Nabenachse (16) gelagerten Ritzelträger (14) und einem Freilaufmechanismus (26) zum Koppeln von Nabenkörper (10) und Ritzelträger (14), gekennzeichnet durch ein Endkopplungselement (38) zum Entkoppeln von Nabenkörper (10) und Ritzelträger (14).
Patent DE-202015008928-U1 (DE)
Title: Außen-Sportbodenbelag
IPC: E01C13/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Außen-Sportbodenbelag, insbesondere Sportbodenbelag für einen Außen-Tennisplatz, umfassend einen wenigstens drei Schichten aufweisenden Aufbau mit einer Kunststoff-Basisschicht sowie wenigstens einer Hartbelag-Schicht und eine den Außen-Sportbodenbelag nach oben hin abschließende Nutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Basisschicht einen punktelastischen Kunststoff-Belag bildet, der zumindest zu einer Seite hin, vorzugsweise zu seiner der Hartbelag-Schicht zugewandten Seite, einen profilierten Aufbau aufweist, und dass die Hartbelag-Schicht aus einer Vielzahl miteinander verbundener, vorzugsweise verklebter, Hartbelag-Platten, besteht.
Patent DE-202015009511-U1 (DE)
Title: Toilettensitz sowie damit ausgestattete Sanitäreinrichtung
IPC: A47K13/24
Filed: 2015-05-11
Abstract: Toilettensitz (1) zur Anbringung an einer Toilettenschüssel (2) mit einer Beleuchtungseinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettensitz (1) wenigstens eine einen Aufnahmeraum definierende, insbesondere nutförmige, Ausnehmung zur Aufnahme wenigstens eines Leuchtmittels (7) und/oder wenigstens eine an einer Peripherie (19, 22) der Toilettensitzes (1) angeordnete Lichtleiste (23) mit wenigstens einem Leuchtmittel (7), aufweist.
Patent DE-202015101488-U1 (DE)
Title: Waschlösung
IPC: A61P41/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Intraokulare Waschlösung umfassend mindestens ein semifluoriertes Alkan und mindestens einen in dem semifluorierten Alkan gelösten Farbstoff zur Entfernung von Silikonölen aus dem Auge, wobei das semifluorierte Alkan ausgewählt ist aus Verbindungen der nachfolgenden Formel RFRH oder RFRHRF wobei RF eine lineare oder verzweigte Perfluoralkylgruppe mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen und RH eine lineare oder verzweigte, gesättigte Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, wobei die Kohlenstoffkette insgesamt 4 bis 30 Kohlenstoffatome aufweist.
Patent DE-202015103466-U1 (DE)
Title: Versuchsgerät zur Untersuchung der Wärmeübertragung durch Strahlung
IPC: G09B23/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Versuchsgerät zur Untersuchung der Wärmeübertragung durch Strahlung umfassend – mindestens einen scheibenförmigen Probenkörper (4), – einer Glühlampe (2), – einer Fokussiereinrichtung (3), die die Strahlung der Glühlampe (2) auf die eine Seite des scheibenförmigen Probenkörpers (4) fokussiert, – mindestens einer Temperaturmessstelle (7), welche die Temperatur des scheibenförmigen Probenkörpers (4) erfasst, – einem elektrischen Strahlungssensor (9), der auf die andere Seite des scheibenförmigen Probenkörpers (4) ausgerichtet ist und die von diesem abgegebene Strahlung erfasst, – einer elektrischen Spannungsversorgung (39), die mit der Glühbirne (2) verbunden ist und dieser eine elektrische Spannung zuführt, – mindestens einer elektrischen Auswerteeinrichtung (8), die mit den Temperaturmessstellen (7) und dem elektrischen Strahlungssensor (9) verbunden ist und die so ausgebildet ist, dass sie die von den Temperaturmessstellen (7) erfasste Temperatur und die vom elektrischen Strahlungssensor (9) erfasste Strahlung ermittelt.
Patent DE-202016007610-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: G09D3/04
Filed: 2016-11-09
Abstract: Kalender, insbesondere Tischkalender, mit einem Kalenderband (7), das mit seinen Enden an zwei voneinander beabstandeten Wickelwellen (8) angebracht ist, und mit einem ein Gehäuseunterteil (2a) und ein hieran anbringbares Gehäuseoberteil (2b) aufweisenden Gehäuse (2), wobei die Wickelwellen (8) drehbar im Gehäuseunterteil (2a) aufnehmbar sind und das Gehäuseoberteil (2b) ein einem zwischen den Wickelwellen (8) sich erstreckenden Bereich des Kalenderbands (7) zugeordnetes Sichtfenster (4) aufweist, das von einem quer zur Bewegungsrichtung des Kalenderbands (7) verlaufenden, feststehenden Wochenanzeigeorgan (6) gequert ist, auf dem ein rahmenförmiges Tagesanzeigeorgan (5) verschiebbar aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wochenanzeigeorgan (6) als rechteckige Leiste aus transparentem Material ausgebildet ist.
Patent DE-202016008043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen, Erfassen, Speichern und Laden von Debugging-Informationen für gescheiterte Test-Skripts
IPC: G06F11/36
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Erfassungskomponente zur Ablaufverfolgung zum Integrieren von Softwaretestskripten und zum Debuggen, ohne dass ein Benutzereingriff erforderlich ist, wobei die Erfassungskomponente zur Ablaufverfolgung umfasst: eine oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen, um den Status des Software-Test-Skripts zu empfangen ein oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die bei Ausführung durch ein oder mehrere Verarbeitungsvorrichtungen, die eine oder mehrere Verarbeitungsgeräte zu Folgendem veranlassen: ausführen eines Softwaretestskripts; und reagieren auf eine nicht erfolgreiche Ausführung des Software-Test-Skripts, wiederholen des Test-Skripts ohne Benutzereingriff; erfassen der Ablaufverfolgung und der zugehörigen Quellcodedaten der Ausführung des Testskripts ohne Benutzereingriff; und speichern der Ablaufverfolgung und der zugehörigen Quellcodedaten der Ausführung des Testskripts ohne Benutzereingriff.
Patent DE-202016105045-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gesonderten Ausgabe unterschiedlicher Sonnenschutz- und/oder Pflegeprodukte
IPC: B65D83/68
Filed: 2016-09-12
Abstract: Vorrichtung (100) zur gesonderten Ausgabe unterschiedlicher Sonnenschutz- und/oder Pflegeprodukte, umfassend einen unter Innendruck stehenden Behälter (101), in welchem wenigstens zwei mit unterschiedlichen Sonnenschutz- und/oder Pflegeprodukten befüllte Beutel (111, 121) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung für jeden Beutel (111, 121) eine eigene Ausgabeeinheit (114, 124) aufweist, bei deren Betätigung das im jeweiligen Beutel (111, 121) enthaltene Sonnenschutz- oder Pflegeprodukt durch eine eigene Ausgabeöffnung (115, 125) ausgegeben wird.
Patent DE-202016105300-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung, Reinigungstrommelanordnung und Schwammtrommel
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-09-23
Abstract: Schwammtrommel einer Bodenreinigungsvorrichtung, die eine innere Schwammschicht und eine äußere Schwammschicht umfasst, wobei die äußere Schwammschicht die innere Schwammschicht umhüllt, die innere Schwammschicht aus einem nicht absorbierenden Schwamm besteht und die äußere Schwammschicht aus einem absorbierenden Schwamm besteht.
Patent DE-202016105779-U1 (DE)
Title: Selektiver Einweg-Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-10-14
Abstract: Selektiver Einweg-Schraubenschlüssel, umfassend: einen Kopf (16), einen Rotor (30), der ein Zahnrad (34) umfasst, das drehbar in den Kopf (16) eingesetzt ist, eine Sperrklinkenanordnung (40), die eine erste und eine zweite Sperrklinke (42, 44) umfasst, welche beide in den Kopf (16) eingesetzt sind, wobei die erste und die zweite Sperrklinke (42, 44) jeweils einen Stab (43) und eine gezahnte Fläche (41) zum Eingriff mit dem Zahnrad (34) aufweisen, um zu ermöglichen, dass der Kopf (16) den Rotor (30) in einem von zwei entgegengesetzten Richtungssinnen, aber nicht anders herum, selektiv drehen kann, und eine Umschaltanordnung (50) mit: einer Scheibe (60), die in den Kopf (16) eingesetzt und mit zwei Haken (66), einem bogenförmigen Ausschnitt (68) zwischen den Haken (66) und einer Achse (62) an einer Fläche davon ausgebildet ist, wobei die Scheibe (60) in Bezug auf den Kopf (16) drehbar ist und mit diesem gemeinsam betätigbar ist, um die Achse (62) in Position zu halten, einem Schieber (70), der sich um die Achse (62) erstreckt und zwei flache Abschnitte (72) umfasst, und einem Umschalter (56), der mit der Achse (62) verbunden ist, sich außerhalb des Kopfes (16) befindet und zum Drehen der Scheibe (60) und der Achse (62) betätigbar ist, wobei, wenn der Stab (43) der ersten Sperrklinke (42) in einen korrespondierenden der Haken (66) eingerastet ist, die erste Sperrklinke (42) und die Achse (62) einen korrespondierenden der flachen Abschnitte (72) gemeinsam festklemmen und bewirken, dass der andere flache Abschnitt (72) an der zweiten Sperrklinke (44) anliegt, um die gezahnten Fläche (41) der zweiten Sperrklinke (44) in einem ordnungsgemäßen Eingriff mit dem Zahnrad (34) zu halten, wobei, wenn der Stab (43) der zweiten Sperrklinke (44) in einen korrespondierenden der Haken (66) eingerastet ist, die zweite Sperrklinke (44) und die Achse (62) einen korrespondierenden der flachen Abschnitte (72) gemeinsam festklemmen und bewirken, dass der andere flache Abschnitt (72) an der ersten Sperrklinke (42) anliegt, um die gezahnte Fläche (41) der ersten Sperrklinke (42) in einem ordnungsgemäßen Eingriff mit dem Zahnrad (34) zu halten.
Patent DE-202016106232-U1 (DE)
Title: Ein stufenloses Getriebesystem mit Sperrrad
IPC: F16H9/24
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein stufenlose Getriebesystem mit Sperrrad, dadurch gekennzeichnet, dass es eine erste Scheibeneinheit, eine zweite Scheibeneinheit und ein Stahlband aufweist, wobei die erste Scheibeneinheit eine genauso gleiche Struktur wie die zweite Scheibeneinheit hat; wobei die erste Scheibeneinheit eine erste Kegelscheibe, eine zweite Kegelscheibe und eine Mittelachse umfasst, wobei die Köpfe der ersten Kegelscheibe und der zweiten Kegelscheibe gegenüberliegend eingestellt werden und dabei der Abstand zwischen den Köpfen der ersten Kegelscheibe und der zweiten Kegelscheibe einstellbar ist, wobei einige Ausnehmungen auf den Kegeln der ersten Kegelscheibe und der zweiten Kegelscheibe angeordnet sind, die miteinander Eins-zu-Eins-Entsprechung eingestellt sind, wobei die Projektionen der Ausnehmungen auf der ersten Kegelscheibe und der zweiten Kegelscheibe, die auf einer Ebene senkrecht zur Mittelachse liegen, überlappen; wobei die Stahlstäbe zwischen den Ausnehmungen, die miteinander Eins-zu-Eins-Entsprechung eingestellt sind, gleitend verbunden sind, wobei jeder Stahlstab mindestens mit einem Ritzel ausgestattet ist.
Patent DE-202017000026-U1 (DE)
Title: Nicht brennbares Kissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2017-01-04
Abstract: Kissen mit einer Stahlfedereinlage/Federkerneinlage, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einlage mit einem nicht brennbaren Material, z. B. Glasfilamentgewebe umhüllt ist
Patent DE-202017002261-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-05-02
Abstract: Anordnung mehrerer rahmenartiger Behältnisse (2) zum Transport von mehreren Einzelgebinden, insbesondere für Flüssigkeiten, auf einer Palette (1), wobei die rahmenartigen Behältnisse (2) zumindest in einer horizontalen Ebene neben- und hintereinander stehend auf der Palette (2) quaderförmig angeordnet sind, wobei die quaderförmige Anordnung der Behältnisse (2) mit zumindest zwei Außenkanten (3) der Palette (1) bündig abschließt, so dass die in der zumindest einen horizontalen Ebene angeordneten Behältnisse (2) eine Grundfläche (GF) der Palette (1) nur unvollständig abdecken, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abstandhalter (4) an zumindest einem der in der horizontalen Ebene angeordneten Behältnisse (2) außenseitig anbringbar ist, so dass sich der zumindest eine Abstandshalter (4) abschnittsweise über die unbedeckt gebliebene Grundfläche (GF) der Palette (1) erstreckt, wobei eine Tiefe (T) des zumindest einen Abstandhalters (4) einem Abstand (5) der Behältnisse bis zur parallelen Außenkante (3) der unbedeckt gebliebenen Grundfläche (GF) der Palette (1) entspricht.
Patent DE-202017005399-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für eine Universalküchenmaschine
IPC: A47J44/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Fahrgestell für eine Universalküchenmaschine, gekennzeichnet durch, ein zweigeteiltes Untergestell, wobei das vordere Untergestell (1) und das hintere Untergestell (2) mittels eines horizontal schwenkbaren Gelenks (4) miteinander verbunden sind und wobei an jedem Untergestell (1; 2) jeweils zwei horizontal schwenkbare Laufrollen (3) angeordnet sind, weiter gekennzeichnet durch eine auf dem vorderen Untergestell (1) montierte Hubsäule (5), die an ihrem oberen Ende eine Konsole (6) zur Befestigung eines Antriebsgeräts trägt und eine senkrecht parallel zur Hubsäule (5) verlaufende starre Tragsäule (7), an der eine in die Horizontale ausschwenkbare Abstellplatte (8) gleitend montiert ist, die mittels eines Kreuzgriffs (9) an der Tragsäule (7) fixierbar ist.
Patent DE-202017005959-U1 (DE)
Title: Seifen, die als Fett nur Gurkenöl anwenden
IPC: C11D9/48
Filed: 2017-11-16
Abstract: Seife, dadurch gekennzeichnet, dass sie hauptsächlich aus Gurkenöl besteht.
Patent DE-202017100447-U1 (DE)
Title: Radtragende Wälzlagereinheit
IPC: F16C19/18
Filed: 2017-01-27
Abstract: Eine radtragende Wälzlagereinheit mit: einem Außenring, der im Zustand der Verwendung von einer Aufhängungseinrichtung so gehalten wird, dass er sich nicht dreht; einer Nabe, die koaxial zu dem Außenring auf einer radial innenliegenden Seite des Außenrings angeordnet ist; mehreren Rollenelementen; mehreren Schrauben; und einem Dichtungsring, wobei der Außenring eine Doppelreihen-Außenringlauffläche auf einer Innenumfangsfläche aufweist, die Nabe eine Doppelreihen-Innenringlauffläche, die auf einem Bereich einer Außenumfangsfläche, die der Doppelreihen-Außenringlauffläche zugewandt ist, vorgesehen ist, und einen drehseitigen Flansch aufweist, der in einem Bereich der Außenumfangsfläche vorgesehen ist, der zu der axial liegenden Fahrzeugaußenseite aus dem axial fahrzeuginnenseitigen Ende des Außenrings hervorsteht und mit Schraubbohrungen an mehreren Positionen in der Umfangsrichtung eines radial auf Zwischenposition angeordneten Bereichs versehen ist, die mehreren Rollenelemente so vorgesehen sind, dass sie in jeder Reihe zwischen der Doppelreihen-Außenringlauffläche und der Doppelreihen-Innenringlauffläche ungehindert abrollen können, die Schrauben entsprechend verwendet werden, um ein Rad und eine Bremsscheibe in Bezug zu dem drehseitigen Flansch zu koppeln und zu befestigen, und wobei die Schrauben in die Schraubbohrungen eingeschraubt sind, der Dichtungsring ausgebildet ist, eine Öffnung eines axial fahrzeugaußenseitigen Endes eines Innenraums, der zwischen der Innenumfangsfläche des Außenrings und der Außenumfangsfläche der Nabe besteht, zu verschließen, und der einen Metalleinsatz, der an dem axial fahrzeugaußenseitigen Ende des Außenrings befestigt ist, und ein Dichtungselement aufweist, das aus einem elastischen Material, das durch den Metalleinsatz verstärkt ist, hergestellt ist, wobei: das Dichtungselement aufweist eine Dichtlippe, die mit der axial fahrzeuginnenseitigen Fläche des drehseitigen Flansches oder der Außenumfangsfläche der Nabe über den gesamten Umfang hinweg in Gleitkontakt tritt; eine Krempenlippe, die radial außen von der Dichtlippe vorgesehen ist und eine Stirnkante aufweist, die einer axial fahrzeuginnenseitigen Fläche des drehseitigen Flansches dichtliegend zugewandt ist; einen überhöhten Abschnitt mit einem Außendurchmesser, der größer ist als derjenige der axial fahrzeugaußenseitigen Stirnfläche des Außenrings; wobei Stirnbereiche jeder Schraube so gestaltet sind, dass sie in axial fahrzeuginnenseitiger Richtung aus der axial fahrzeuginnenseitigen Fläche des drehseitigen Flansches hervorstehen; eine Stirnkante der Krempenlippe so vorgesehen ist, dass sie einer Außenumfangsfläche des Stirnbereichs jeder Schraube dichtliegend zugewandt ist; und der überhöhte Abschnitt und die Stirnfläche jeder der Schrauben in axialer Richtung überlagert sind, und eine axial fahrzeugaußenseitige Fläche des überhöhten Abschnitts und eine Außenumfangsfläche des Stirnbereichs jeder Schraube dichtliegend einander zugewandt sind.
Patent DE-202017100464-U1 (DE)
Title: Eine Antennen- und Zubehörbefestigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-01-30
Abstract: Antennenbefestigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Körper, der ein erstes Befestigungsende mit einem ersten Querschnitt und ein zweites Befestigungsende mit einem zweiten, anderen Querschnitt aufweist, und eine Antennenverankerungsstelle, die auf dem Körper getragen wird und zum Aufnehmen und Halten einer Antenne ausgelegt ist.
Patent DE-202017100898-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Passagier-Türdetektion für den Passagiertransport
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-02-20
Abstract: Fahrzeugtürsystem, umfassend: ein Mietfahrzeug (FHV) mit einem Aktuator, der zum Einstellen einer Position einer Tür konfiguriert ist; eine Vorrichtung, die zum Empfangen von Fahrzeugbelegungsdaten konfiguriert ist; und eine Steuerung, die konfiguriert ist zum: Verarbeiten der Fahrzeugbelegungsdaten zum Bestimmen einer Echtzeit-Fahrzeugbelegung über den Verlauf eines Passagiertransports; und Berechnen eines Transporttarifs in Abhängigkeit von der Echtzeit-Fahrzeugbelegung.
Patent DE-202017101516-U1 (DE)
Title: Druckflüssigkeitspatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2017-03-16
Abstract: Druckflüssigkeitspatrone (30), aufweisend: einen Patronenkörper (31, 32, 35), der dafür ausgelegt ist, Druckflüssigkeit zu speichern, wobei der Patronenkörper (31, 32, 35) eine vordere Oberfläche (140) und eine in einer bestimmten Richtung (51) mit Abstand zur vorderen Oberfläche (140) positionierte hintere Oberfläche (41) aufweist, wobei die Druckflüssigkeit zwischen der vorderen Oberfläche (140) und der hinteren Oberfläche (41) gespeichert wird; einen Zufuhrabschnitt (34), der in der bestimmten Richtung (51) vorsteht und an der vorderen Oberfläche (140) vorgesehen ist, wobei der Zufuhrabschnitt (34) so gestaltet ist, dass er die Druckflüssigkeit aus dem Patronenkörper (31, 32, 35) ausfließen lässt; ein bewegliches Element (80), das am Patronenkörper (31, 32, 35) vorgesehen ist und in Bezug auf den Patronenkörper (31, 32, 35) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung um eine Achse (82) verschwenkbar ist, wobei das bewegliche Element (80) einen am weitesten entfernten Abschnitt (80A) aufweist, der am weitesten von der Achse (82) entfernt ist, wobei der am weitesten entfernte Abschnitt (80A) des beweglichen Elements (80) in der zweiten Stellung über und hinter dem am weitesten entfernten Abschnitt (80A) des beweglichen Elements (80) in der ersten Stellung positioniert ist; und ein Zugriff bietendes Teil (65, 67), das am beweglichen Element (80) vorgesehen ist, wobei das Zugriff bietende Teil (65, 67) in einem Zustand, in dem das bewegliche Element (80) die erste Stellung einnimmt, unter und hinter der Achse (82) positioniert ist, wobei das Zugriff bietende Teil (65, 67) so gestaltet ist, dass es in einem Zustand, in dem das bewegliche Element (80) die zweite Stellung einnimmt, von außerhalb der Druckflüssigkeitspatrone (30) zugänglich ist.