baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106412-B4 (DE)
Title: Greif- und Hebevorrichtung für ein Greifgut
Inventor: MUHL MATTHIAS
IPC: B66C1/54
Filed: 2016-04-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Greif- und Hebevorrichtung für ein Greifgut (18),
 - mit einem Hauptteil (12), welches zumindest zwei in einem Winkelabschnitt zueinander liegende Klemmelementarme (16) mit jeweils zumindest einem Klemmelement (24, 25) aufweist, die an dem Hauptteil (12) schwenkbar angeordnet sind,
 - mit einem durch das Hauptteil (12) geführten Zuganker (28), der bei einer Verfahrbewegung relativ zum Hauptteil (12) eine Öffnungs- oder Schließbewegung der Klemmelementarme (16) ansteuert,
 - mit einem Oberteil (14), welches mit dem Zuganker (28) verbunden ist und welches ein Hebemittel (38) zum Anschluss an einem Trägergerät aufweist oder an welchem das Hebemittel (38) anschließbar ist, und
 - mit einem Schaltwerk (34), welches zwischen dem Oberteil (14) und dem Hauptteil (12) wirkt, das in eine Freigabestellung, in der die Klemmelementarme (16) die Schließbewegung durchführen, und in eine Verriegelungsstellung, in der die Klemmelementarme (16) in einer geöffneten Stellung gehalten werden, überführbar ist,
 - wobei das Oberteil (14) einen Führungsabschnitt (32) und das Hauptteil (12) einen Aufnahmeabschnitt (31) aufweist, die entlang einer gemeinsamen Längsachse (44) teleskopisch verschiebbar miteinander verbunden sind,
 - wobei der Führungsabschnitt (32) oder der Aufnahmeabschnitt (31) durch deren Relativbewegung zueinander das Schaltwerk (34) aufeinanderfolgend in die Freigabestellung und die Verriegelungsstellung überführt und 
 - wobei an dem Oberteil (14) eine Schwerpunktausgleichsvorrichtung (36) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Schwerpunktausgleichvorrichtung (36) durch eine Schaltkulisse (57) in eine aktive Stellung (76) und eine inaktive Stellung (78) überführbar ist.
Patent DE-102016205210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewebeentnahme
Inventor: HORNFECK RÜDIGER
IPC: A61B6/04
Filed: 2016-03-30
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme einer Gewebeprobe (L) mit einer Positionierungseinheit(PE) verbundenen Biopsieeinheit (BE), dass ein Führungselement (FS) mit einem ersten Schlitten (S1) auf einer ersten Seite und einem zweiten Schlitten (S2) an einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist, dass der erste Schlitten (S1) mit der Positionierungseinheit (PE) verbunden und am zweiten Schlitten (S2) die Biopsieeinheit (BE) fixierbar ist wobei der erste und der zweite Schlitten (S1, S2) beliebig an dem Führungselement (FS) verfahr- und positionierbar ist.
Patent DE-102016205612-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung
Inventor: NEUHOFF UWE
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-04-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Halteeinrichtung zur zeitweiligen Festlegung eines Werkstücks (2), mit einer Greifanordnung (1) zur zeitweiligen Festlegung eines Werkstücks (2), die einen Grundkörper (3) aufweist, an dem eine erste Magnetanordnung (5) angebracht ist, und die wenigstens einen Greifabschnitt (11) aufweist, der zwei, insbesondere in stumpfem Winkel (15) zueinander ausgerichtete, fest miteinander verbundene Ausleger (12) umfasst, die mit einem Verbindungsbereich schwenkbeweglich mit dem Grundkörper (3) gekoppelt sind, wobei an jedem Ausleger (12) eine zweite Magnetanordnung (18) angebracht ist und wobei einem der Ausleger (12) eine Greifbacke (20) zugeordnet ist, die zur Festlegung eines Werkstücks (2) am Grundkörper (3) oder an einer weiteren Greifbacke (20) ausgebildet ist, wobei die erste Magnetanordnung (5) und/oder die zweite Magnetanordnung (18) jeweils mehrere benachbart zueinander angeordnete, zueinander entgegengesetzt magnetisierte Magnetbereiche umfassen und mit einer Trägereinrichtung (41, 42), die ein Gehäuse (44) aufweist, das an einer Oberseite (45) mit einer Magnetanordnung (46) versehen ist, wobei die Magnetanordnung (46) für eine Bereitstellung von Schwebekräften für die Greifanordnung (11) ausgebildet ist und wobei der Magnetanordnung (46) eine Schalteinrichtung (47), insbesondere eine Magnetspulenanordnung (54), für eine vorgebbare zeitweilige Bereitstellung eines Magnetfelds, zugeordnet ist, die für eine Beeinflussung von magnetischen Wechselwirkung der Magnetanordnung (46) mit der ersten und zweiten Magnetanordnung (5, 18) ausgebildet ist, wobei die erste Magnetanordnung (5) der Greifanordnung (1) und die Magnetanordnung (46) der Trägereinrichtung (41, 42) für eine gegenseitige magnetische Wechselwirkung ausgebildet sind, um einen Schwebespalt zwischen der Trägereinrichtung (41, 42) und der Greifanordnung (1) auszubilden und wobei die zweite Magnetanordnung (18) der Greifanordnung (1) und die Magnetanordnung (46) der Trägereinrichtung (41, 42) für eine gegenseitige magnetische Wechselwirkung ausgebildet sind, um eine kontaktlose Übertragung von Greifkräften zwischen der Trägereinrichtung (41, 42) und der Greifanordnung (11) zu ermöglichen.
Patent DE-102017009004-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennungs- und Insassenklassifizierungsvorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-09-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Sitzbelegungserkennungs- und Insassenklassifizierungsvorrichtung für Fahrzeugsitze (2), mit einem leitenden Flächenelement (S1), das in einem Sitzteil (4) des Fahrzeugsitzes (2) etwa parallel zu dessen Sitzfläche isoliert angeordnet und mit einem Messsignal beaufschlagbar ist, und einer Sensoranordnung (E1, E2), die in einem Rückenlehnenteil (5) des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, mittels der das das sitzteilseitige leitende Flächenelement (S1) beaufschlagende Messsignal erfassbar ist, und die zumindest zwei Empfangselektroden (E1, E2) aufweist, die in Dickenrichtung des Rückenlehnenteils (5) mit unterschiedlichem Abstand zur Anlehnfläche des Rückenlehnenteils (5) im gleichen Vertikalabschnitt des Rückenlehnenteils (5) angeordnet sind.
Patent DE-102017103782-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer vergrabenen Schicht und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-02-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:ein Halbleitersubstrat (102, 202) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;eine erste Halbleiterschicht (104, 204) eines zweiten Leitfähigkeitstyps auf dem Halbleitersubstrat (102, 202);eine vergrabene Halbleiterschicht (106, 206) vom zweiten Leitfähigkeitstyp auf der ersten Halbleiterschicht (104, 204);eine zweite Halbleiterschicht (108, 208) vom zweiten Leitfähigkeitstyp auf der vergrabenen Halbleiterschicht (106, 206) ;einen Graben (110, 210), der sich durch jede aus zweiter Halbleiterschicht (108, 208), der vergrabenen Halbleiterschicht (106, 206), und der ersten Halbleiterschicht (104, 204) in das Halbleitersubstrat (102, 202) erstreckt;eine isolierende Struktur (112, 212), die Wände des Grabens (110, 210) auskleidet; undeine leitfähige Füllung (116, 216) in dem Graben (110, 210), wobei die leitfähige Füllung (116, 216) an einem Boden des Grabens (110, 210) mit dem Halbleitersubstrat (102, 202) elektrisch gekoppelt ist und wobeiein vertikaler Abstand zwischen einem Maximum des Dotierstoffkonzentrationsprofils der vergrabenen Halbleiterschicht (106, 206) und einem pn-Übergang zwischen der ersten Halbleiterschicht (104, 204) und dem Halbleitersubstrat (102, 202) in einem Bereich von 10µm bis 30µm liegt.
Patent DE-102017116558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Führung von Bewegungsabläufen sowie Trainingsvorrichtung zur Führung von Bewegungsabläufen
Inventor: KHUBUA GIORGI
IPC: G09B19/00
Filed: 2017-07-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur Führung von Bewegungsabläufen eines Benutzers (B) in einer Übung mittels einer Trainingsvorrichtung (10), die einen Spiegel (14) mit einer Reflektionsfläche (21), wenigstens eine Anzeigevorrichtung (29), wenigstens einen Sensor (16), der auf den Benutzer (B) gerichtet ist, und eine Steuereinheit (20) umfasst, die Messdaten von dem wenigstens einen Sensor (16) erhält und die die wenigstens eine Anzeigevorrichtung (29) steuert, mit den folgenden Schritten:a) Erfassen des Benutzers (B) durch den wenigstens einen Sensor (16),b) Bestimmen der Position der Augen (A) des Benutzers (B) in Bezug zur Reflektionsfläche (21) des Spiegels (14),c) Bestimmen der Position in Bezug zur Reflektionsfläche des Spiegels wenigstens eines repräsentativen Körperteils (39) des Benutzers (B), das die Lage des Körpers (B) des Benutzers (B) repräsentiert, undd) Erzeugen wenigstens eines Zielbereiches (42), der wenigstens einem in der Übung verwendeten Körperteil (38) zugeordnet ist, auf der Reflektionsfläche (21) des Spiegels (14) in Abhängigkeit von der Position der Augen (A) des Benutzers (B) und der Position des repräsentativen Körperteils (39) derart, dass der Zielbereich (42) an der Stelle (44) auf der Reflektionsfläche (21) durch die Anzeigevorrichtung (29) dargestellt wird, an der sich das von den Augen (A) des Benutzers (B) empfangene Spiegelbild (40) des wenigstens einen in der Übung verwendeten Körperteils (38) befindet, sich gemäß des Fortschritts der durchgeführten Übung befinden soll und/oder hinbewegt werden soll, wobei wenigstens ein Teil des wenigstens einen Zielbereiches (42) zumindest ein Teil einer Silhouette (56) eines Körpers ist, wobei die Silhouette (56) von der Anzeigevorrichtung (29) derart auf der Reflektionsfläche (21) dargestellt wird, dass die Silhouette (56) von den Augen (A) des Benutzers (B) derart empfangen wird, als ob die Silhouette (56) die gleiche Größe, Proportionen und/oder Position wie das von den Augen (A) des Benutzers (B) empfangene Spiegelbild (40) des Benutzers (B) hat.
Patent DE-102017116723-B4 (DE)
Title: Verfahren und spritzgusssystem zum herstellen eines stromschienenverbunds
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H05K7/02
Filed: 2017-07-24
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stromschienenverbunds (800), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Stanzen eines einteilig zusammenhängenden Stanzgitters (406) aus einem ebenen, elektrisch leitenden Blech, wobei das Stanzgitter (406) zumindest zwei Stromschienen (400) zum Übertragen von elektrischen Leistungen im Hochvoltbereich umfasst, wobei die Stromschienen (400) über zumindest einen Doppelsteg (408) aus zwei durch einen Zwischenraum (412) beabstandeten Stegen (410) miteinander verbunden sind;b) Anspritzen einer Stützstruktur (416) aus einem elektrisch isolierenden Kunststoffmaterial, wobei das Kunststoffmaterial zumindest in den Zwischenraum (412) des Doppelstegs (408) gespitzt wird; undc) Trennen des Doppelstegs (408) durch Stanzen von elektrisch isolierenden Lücken (424) in die Stege (410), wobei die Stützstruktur (416) nicht getrennt wird.
Patent DE-102017203636-B4 (DE)
Title: Insassenidentifizierung für Sitzanordnungen
Inventor: PATRICK GERLAD
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-03-07
Granted: 2020-08-20
Abstract: Sitzanordnung (10), umfassend:
 eine Sitzfläche (12);
 eine Rückenlehne (14);
 eine Vielzahl von Sensoren (26, 28, 30, 32), die wirkungsmäßig mit der Sitzfläche (12) und/oder der Rückenlehne (14) verbunden sind, um einen Sitzzustand eines sitzenden Insassen zu erfassen; und
 eine Steuereinheit (20) in elektrischer Verbindung mit der Vielzahl von Sensoren (26, 28, 30, 32), wobei die Steuereinheit (20) dazu programmiert ist:
 eine Eingabe von der Vielzahl von Sensoren (26, 28, 30, 32) zu empfangen, die für den Sitzzustand des sitzenden Insassen kennzeichnend ist,
 einen Sitzzustand des sitzenden Insassen mit gespeicherten Sitzzuständen vorheriger Sitzinsassen zu vergleichen und
 zu bestimmen, dass der sitzende Insasse ein vorheriger Insasse ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit weiterhin dazu programmiert ist, eine Eingabe von der Vielzahl von Sensoren (26, 28, 30, 32) zu empfangen, die für einen zweiten Sitzzustand des sitzenden Insassen kennzeichnend ist, den zweiten Sitzzustand für den sitzenden Insassen mit gespeicherten Sitzzuständen vorheriger Insassen zu vergleichen; und
 zu bestimmen, dass der sitzenden Insasse ein vorheriger Insasse ist.
Patent DE-102017217874-B4 (DE)
Title: Parallele Hybridantriebsstranganordnung, Fahrzeug und Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors einer parallelen Hybridantriebsstranganordnung
Inventor: HARTMANN BASTIAN
IPC: F02N5/04
Filed: 2017-10-09
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Anlassen eines Verbrennungsmotors (2) einer parallelen Hybridantriebsstranganordnung (1) aufweisend einen Verbrennungsmotor (2) mit einer Kurbelwelle (3), einen Elektromotor (4), ein Getriebe (5) sowie eine Anlasseinrichtung (6) mit einer Schwungscheibe (7) und einer ersten Kupplung (8), wobei mittels der ersten Kupplung (8) eine Wirkverbindung zwischen der Schwungscheibe (7) und der Kurbelwelle (3) zur Energieübertragung zwischen der Schwungscheibe (7) und dem Verbrennungsmotor (2) ausbildbar ist, das Verfahren aufweisend:
 - Herstellen einer Wirkverbindung zwischen der Schwungscheibe (7) und der Kurbelwelle (3),
 - Übertragen von Rotationsenergie der Schwungscheibe (7) auf die Kurbelwelle (3),
 - Durchführen eines Verbrennungsvorgangs im Verbrennungsmotor (2) und
 - Unterbrechen der Wirkverbindung zwischen der Schwungscheibe (7) und der Kurbelwelle (3).
Patent DE-102018003099-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Heuwerbungsmaschine
Inventor: AFTING ANDREAS
IPC: A01D80/00
Filed: 2018-04-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine landwirtschaftliche Heuwerbungsmaschine zum Zetten und Wenden von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut gelöst, mit zumindest zwei um etwa vertikale Achsen in Rotation versetzbaren Zettkreiseln, welche ihrerseits mehrere mit wenigstens einem Zinken besetzte Zinkenträger aufweisen und sich wenigstens während einer Arbeitsstellung mittels wenigstens je einem Tastrad auf dem Boden abstützen, mit einem Maschinenrahmen, der eine schwenkbare Anbauvorrichtung zum Befestigen an einen Dreipunkt-Kraftheber einer Zugmaschine aufweist, wobei wenigstens ein Stabilisierungselement zur Stabilisierung der schwenkbaren Anbauvorrichtung während des Arbeitseinsatzes vorgesehen, welches zwischen der Anbauvorrichtung und dem Maschinenrahmen positioniert ist, der Maschinenrahmen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Transportstellung verstellt werden kann und die Heuwerbungsmaschine weiterhin wenigstens zwei Abstellelemente aufweist, die dazu vorgesehen sind, die Tasträder wenigstens während eines Abstellvorgangs zumindest teilweise zu entlasten, wobei wenigstens eine Abstellstütze zumindest eine Führung aufweist, welche eine Ausgleichsbewegung während des Abstellvorgangs des Heuwerbungsmaschine erlaubt.
Patent DE-102018126616-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: SCHMIDT KNUT
IPC: F16D3/68
Filed: 2018-10-25
Granted: 2020-08-27
Abstract: Wellenkupplung (1;20) mit zwei gleichen Kupplungshälften (2,3;21,22), die drehfest auf den jeweiligen benachbarten Wellenenden angeordnet und auf ihren einander zugewandten Stirnseiten mit Klauen (4,5;23,24) versehen sind, die achsparallel angeordnet und gleichmäßig über den Umfang der Stirnseiten der Kupplungshälften (2,3;21,22) verteilt sind, wobei die Klauen (4,5;23,24) der beiden Kupplungshälften (2,3;21,22) wechselseitig ineinandergreifen und wobei zwischen den in Umfangsrichtung weisenden Seitenflanken der Klauen (4,5;23,24) elastische Dämpfungskörper (6;25) angeordnet sind, die an einem gemeinsamen Innenring (7;26) sitzen, dadurch gekennzeichnet,- dass der die Dämpfungskörper (6;25) tragende Innenring (7;26) mittig in zwei Abschnitte (12,13;27,28) durchtrennt ist,- dass die beiden Kupplungshälften (2,3;21,22) in einer durch die Rotationsachse der Kupplung verlaufenden Ebene mittig in jeweils zwei Halbschalen (8,9,10,11;33,34,35,36) geteilt ausgebildet sind,- dass die beiden Halbschalen (8,9,10,11;33,34,35,36) jeder Kupplungshälfte (2,3;21,22) mittels Verbindungselementen lösbar miteinander verbindbar sind und- dass die einander zugewandten Halbschalen unterschiedlicher Kupplungshälften (2,3;21,22) gemeinsam in radialer Richtung von den Wellenenden abhebbar und aufsetzbar sind, wobei der jeweilige Abschnitt (12,13;27,28) des Innenrings (7;26) mit den Dämpfungskörpern (6;25) während des Abhebens und Aufsetzens zwischen den Halbschalen eingeschlossen ist.
Patent DE-102018202878-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Anschlusskontaktelement für ein Fremdstartkabel und/oder für ein fahrzeugfremdes Ladegerät
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem elektrischen Anschlusskontaktelement (15) für ein Fremdstartkabel und/oder ein fahrzeugfremdes Ladegerät und mit einem elektrischen Bordnetz (11). Die Erfindung sieht vor, dass das Anschlusskontaktelement (15) mit einer Plus-Leitungsanordnung (12) des Bordnetzes (11) über eine Transistoranordnung (19) gekoppelt ist, welche zumindest einen Feldeffekttransistor (20) aufweist, und eine Source-Elektrode (28) der Transistoranordnung (19) mit dem Anschlusskontaktelement (15) und eine Drain-Elektrode (27) der Transistoranordnung (19) mit der Plus-Leitungsanordnung (12) elektrisch verbunden ist und zum Schalten der Transistoranordnung (19) eine Gateschaltung (29) bereitgestellt ist, welche dazu ausgelegt ist, eine zwischen der Source-Elektrode (28) und der Drain-Elektrode (27) abfallende elektrische Spannung (34) als eine Versorgungsspannung zu empfangen und für den Fall, dass ein Spannungspotential am Anschlusskontaktelement (15) um einen vorbestimmten Mindestbetrag (Durchgangsspannung 0,7V) größer als an der Plus-Leitungsanordnung (12) ist, an einer Gate-Elektrode (32) der Transistoranordnung (19) eine Durchschaltspannung (43) zum Durchschalten der Transistoranordnung (19) zu erzeugen.
Patent DE-102018213226-B4 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Justieren eines Werkstücks auf einem Maschinentisch einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine
Inventor: ANGERHOFER MARCUS
IPC: B23Q3/18
Filed: 2018-08-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Ausrichtvorrichtung (100) zum Justieren eines Werkstücks (400) auf einem Maschinentisch (300) einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine (1000), aufweisend:eine Unterplatte (20), die auf dem Maschinentisch (300) der Werkzeugmaschine (1000) montierbar ist,eine auf der Unterplatte (20) beweglich angeordnete Oberplatte (10), auf deren Oberseite ein Werkstückträger (200) montierbar ist,ein Verstellmechanismus, der zwischen der Unterplatte (20) und der Oberplatte (10) zum Justieren der relativen Lage der Oberplatte (10) zu der Unterplatte (20) derart ausgebildet ist, dass durch Einleiten einer mechanischen Kraft ein keilförmiges Element (80, 90) eines Paares relativ zu einem anderen keilförmigen Element (70) des jeweiligen Paares so verschoben wird, dass die Oberplatte (10) relativ gegenüber der Unterplatte (20) in eine Richtung verschoben wird, undein Arretiermechanismus, um die relative Lage der Oberplatte (10) zu der Unterplatte (20) zu sichern,dadurch gekennzeichnet, dassdie verschiebbaren, keilförmigen Elemente (80, 90) der Paare, die gemeinsam die Verschiebung der Oberplatte (10) in eine Richtung bewirken, mittels eines Hebelmechanismus miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102020002580-B4 (DE)
Title: Förder- und Sammelvorrichtung mit einer antreibbaren Förder- und Sammeleinheit und landwirtschaftliche Erntegutpresse mit der Förder- und Sammelvorrichtung
Inventor: MEINERS MICHAEL
IPC: A01F15/10
Filed: 2020-04-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Förder- und Sammelvorrichtung (4) für eine landwirtschaftliche Erntegutpresse (1),• mit einer antreibbaren Förder- und Sammeleinheit (41), die von einem Sammelmodus (S), in der sie zum Sammeln von Erntegut in eine Sammelkammer (45) vorgesehen ist, in einen Hubmodus (H), in der sie zum Herausfördern des Erntegutes aus der Sammelkammer (45) vorgesehen ist, umschaltbar ist, wobei die Förder- und Sammeleinheit (41) eine Zubringerleiste (44) umfasst, deren Zubringerzinken (441) in Abhängigkeit vom Modus (S, H) der Förder- und Sammeleinheit (41) drehbar sind,• mit einer ersten Kurvenbahn (422), die zum Drehen der Zubringerzinken (441) der Zubringerleiste (44) vorgesehen ist, und die von einem fixierten Zustand (FZ), in dem sie ortsfest in der Förder- und Sammelvorrichtung (4) angeordnet ist und sich die Förder- und Sammeleinheit (41) im Sammelmodus (S) befindet, in einen bewegten Zustand (BZ), in dem sie von der Förder- und Sammeleinheit (41) angetrieben ist und sich die Förder- und Sammeleinheit (41) im Hubmodus (H) befindet, umschaltbar ist,• mit einer Kupplungsvorrichtung (6), die in einem Kupplungsvorgang zum Wirkverbinden der ersten Kurvenbahn (422) mit der Förder- und Sammeleinheit (41) vorgesehen ist, so dass die erste Kurvenbahn (422) angetrieben wird, und• mit einer Sensoreinheit (46, 52), die zum Erfassen eines Füllgrades der Sammelkammer (45) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förder- und Sammelvorrichtung (4) ein Schaltmittel (51) aufweist, das dazu vorgesehen ist, den Kupplungsvorgang der Kupplungsvorrichtung (6) in Abhängigkeit vom Füllgrad der Sammelkammer (45) auszulösen oder zu verhindern, wobei das Auslösen oder Verhindern des Kupplungsvorgangs mechanisch unabhängig von der Erfassung des Füllgrades der Sammelkammer (45) erfolgt, wobei das Schaltmittel (51) lediglich zum Deaktivieren der Kupplungsvorrichtung (6) von einem inaktiven Zustand (i) in einen aktiven Zustand (a) umgeschaltet und daher bestromt werden muss.
Patent DE-102020107141-B4 (DE)
Title: Simulieren einer Steuergerätekommunikation zwischen einem zu testenden Steuergerät und mindestens einem weiteren Steuergerät
Inventor: GRIES MATTHIAS
IPC: H04L43/00
Filed: 2020-03-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines ausführbaren Simulationsprogramms und Simulieren einer Steuergerätekommunikation 50 zwischen einem zu testenden Steuergerät 10 und mindestens einem weiteren Steuergerät (20, 30, 40), wobei das zu testende Steuergerät (10) eine Beschreibung der Sende- und Empfangsschnittstellen des zu testenden Steuergeräts (10) aufweist, wobei für das mindestens eine weitere Steuergerät keine Beschreibung der Sende- und Empfangsschnittstellen des mindestens einen weiteren Steuergeräts vorliegt, zugänglich oder verfügbar ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Überführen der Beschreibung der Sende- und Empfangsschnittstellen in eine Datenbank,- Identifizieren der Schnittstellen des zu testenden Steuergeräts (10) aus der Beschreibung durch die Datenbank,- Erzeugen eines Empfangsschnittstellenelements als Empfangsschnittstelle des mindestens einen weiteren Steuergerätes für jede identifizierte Sendeschnittstelle des zu testenden Steuergerätes,- Erzeugen eines Sendeschnittstellenelements als Sendeschnittstelle des mindestens einen weiteren Steuergerätes für jede Empfangsschnittstelle des zu testenden Steuergerätes, wobei ein Empfangs- oder Sendeschnittstellenelement durch eine Kommunikationsfunktion, einen entsprechenden Kommunikationsfunktionsaufruf, eine Spezifikation eines Kommunikationselements oder einer Eigenschaft eines Kommunikationselements gegeben ist,- Ablegen der erzeugten Schnittstellenelemente (24, 26, 28, 34, 48) in der Datenbank,- Bereitstellen einer Konfiguration für die Simulation der Steuergerätekommunikation (50) zwischen dem zu testenden Steuergerät (10) und dem mindestens einen weiteren Steuergerät (20, 30, 40) durch die Datenbank, wobei die Konfiguration die erzeugten Schnittstellenelemente (24, 26, 28, 34, 48) umfasst,- Erzeugen eines ausführbaren Simulationsprogramms für die Steuergerätekommunikation (50) zwischen dem zu testenden Steuergerät (10) und dem mindestens einen weiteren Steuergerät (20, 30, 40) unter Verwendung der Konfiguration und- Simulieren der Steuergerätekommunikation (50) zwischen dem zu testenden Steuergerät (10) und dem mindestens einen weiteren Steuergerät (20, 30, 40) mit dem Simulationsprogramm.