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Patent DE-102020115641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer an ein Fahrzeug abgegebenen Gasmenge eines Wasserstoffs bei einer Wasserstofftankstelle
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: G07F15/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer an ein Fahrzeug (1) abgegebenen Gasmenge eines Wasserstoffs bei einem durch einen Nutzer (2) initiierten Tankvorgang einer Wasserstofftankstelle (100), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen einer Gasabgabeinformation (230) eines Gaszählers (130) über die bei dem Tankvorgang abgegebene Gasmenge,- Bereitstellen einer Transaktionskennung (240), welche für den initiierten Tankvorgang spezifisch ist,- Bereitstellen einer Erfassungsinformation (270) anhand der Gasabgabeinformation (230) und der Transaktionskennung (240),- Übertragen der bereitgestellten Erfassungsinformation (270) an eine Steuereinheit (140) der Wasserstofftankstelle (100), um die Gasabgabeinformation (230) zugeordnet zur Transaktionskennung (240) bei der Steuereinheit (140) bereitzustellen.
Patent DE-102020117167-A1 (DE)
Title: Kühlmöbel
Inventor: WEISS ALBERT
IPC: F25D13/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel (1), wobei das Kühlmöbel (1) mehrere Türen (3) und einen Aufnahmeraum (2) für Lebensmittel umfasst, wobei die Türen (3) jeweils in einem oberen Bereich an einem oberen Schlitten (6) und in einem unteren Bereich an einem unteren Schlitten (7) gelagert sind, wobei die Lagerung derart ausgebildet ist, dass die Türen (3) jeweils zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar sind, wobei der obere Schlitten (6) entlang einer oberen Führung (8) des Kühlmöbels (1) und der unter Schlitten (7) entlang einer unteren Führung (9) des Kühlmöbels (1) verschiebbar gelagert sind, so dass die Türen (3) seitlich bewegbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgeschlagen, dass jeweils ein oberer Schlitten (6) und ein unterer Schlitten (7), die mit derselben Tür (3) in Verbindung stehen, über eine vertikal verlaufende Stange (4) gekoppelt sind, wobei die Stange (4) über jeweils ein oberes Drehlager (23) an dem oberen Schlitten (6) und ein unteres Drehlager (24) an dem unteren Schlitten (7) drehbar gelagert ist, wobei die Stange (4) ein oberes Kämmelement (5) und ein unteres Kämmelement (12) aufweist, wobei das Kühlmöbel (1) einen, vorzugsweise ortsfesten, oberen Kämmabschnitt (13), der mit dem oberen Kämmelement (5) in Wirkverbindung steht, und einen, vorzugsweise ortsfesten, unteren Kämmabschnitt (14), der mit dem unteren Kämmelement (12) in Wirkverbindung steht, aufweist, so dass die Türen (3) beim seitlichen Verschieben durch das Zusammenspiel der Kämmelemente (5, 12) und der Kämmabschnitte (13, 14) stets kippsicher geführt sind.
Patent DE-102020117579-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Beleuchtungssystem für ein Fluoreszenzmittel
Inventor: ONOBORI KUNIHIKO
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Es wird eine Beleuchtungsvorrichtung zum Ausgeben eines Ausgabelichts bereitgestellt, die aufweist: eine erste Lichtquelle, die konfiguriert ist, erstes Licht mit einer ersten Peakwellenlänge in einem ersten Bereich von 660 nm bis 699 nm zu emittieren; eine zweite Lichtquelle, die konfiguriert ist, zweites Licht mit einer zweiten Peakwellenlänge in einem zweiten Bereich von 689 nm bis 705 nm zu emittieren; wobei die zweite Peakwellenlänge um zumindest 5 nm größer als die erste Peakwellenlänge ist; die zweite Lichtquelle konfiguriert ist, unabhängig von der ersten Lichtquelle ein- und ausgeschaltet zu werden; die Vorrichtung konfiguriert ist, das erste Licht als das Ausgabelicht auszugeben, wenn die zweite Lichtquelle ausgeschaltet ist, und das erste Licht und das zweite Licht als das Ausgabelicht auszugeben, wenn die zweite Lichtquelle eingeschaltet ist.
Patent DE-102020117888-A1 (DE)
Title: Radial-Folienlager zum Lagern einer Welle
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: F16C17/12
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radial-Folienlager (1) zum Lagern einer Welle (13), umfassend ein hülsenartiges Lagergehäuse (2) mit wenigstens drei über den Innenumfang (3) des Lagergehäuses (2) verteilt angeordneten, jeweils einen Abschnitt des Innenumfangs (3) des Lagergehäuses (2) überdeckenden Folienpaketen (4, 5, 6), die jeweils aus einer am Innenumfang (3) des Lagergehäuses (2) anliegenden elastischen Wellfolie (7) sowie aus einer unterseitig auf der Wellfolie (7) aufliegenden und oberseitig eine Lagerfläche für die Welle (13) bildenden Deckfolie (8) bestehen, wobei am Innenumfang (3) des Lagergehäuses (2) sich parallel zur Lagerrotationsachse erstreckende, schräg von innen nach außen in das Lagergehäuse (2) hineinragende Stecknuten (9, 10) angeordnet sind, die zur Aufnahme der die Wellfolien (7) und die Deckfolien (8) jeweils in Umfangsrichtung begrenzenden und tangential frei beweglich in den Stecknuten (9, 10) angeordneten Endkanten (11, 12) dienen.Erfindungsgemäß weisen die Wellfolien (7) an ihren in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenkanten (14, 15) zumindest örtlich jeweils eine deren Axialbreite (B) verringernde Taillierung (16, 17) auf, mit der die radiale Federsteifigkeit der Wellfolien (7) im Bereich ihrer Seitenkanten (14, 15) reduzierbar ist.
Patent DE-102020119416-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit, Reinigungsgerät für medizinisches Reinigungsgut und Verfahren zum Steuern einer Sensoreinheit
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: G01F3/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinheit (1) zum Bestimmen eines Volumenstroms eines Fluides für einen Reinigungsvorgang von medizinischem Reinigungsgut. Die Sensoreinheit (1) umfasst einen Eingangsanschluss (E) zum Einleiten des Fluides in die Sensoreinheit (1), einen Ausgangsanschluss (A) zum Ausleiten des Fluides aus der Sensoreinheit (1) und einen Fluidkanal mit einem ersten Fluidflusspfad (F0) und mit einem zu dem ersten Fluidflusspfad (F0) strömungsmechanisch parallelen, zweiten Fluidflusspfad (F1). Ein erster Durchflusssensor (S0) ist ausgebildet, um im Rahmen eines ersten Messbereichs den Volumenstrom in dem ersten Fluidflusspfad (F0) zu erfassen und ein erstes Sensorsignal (y0) bereitzustellen. Ein zweiter Durchflusssensor (S1) ist ausgebildet, um im Rahmen eines zweiten Messbereichs den Volumenstrom in dem zweiten Fluidflusspfad (F1) zu erfassen und ein zweites Sensorsignal (y1) bereitzustellen. Eine Steuereinheit (CPU) ist ausgebildet, um abhängig von zumindest einem der Sensorsignale (y0, y1) ein Ventil (V1) zum Freigeben und Sperren zumindest eines der Fluidflusspfade (F0, F1) anzusteuern, sowie abhängig von zumindest einem der Sensorsignale (y0, y1) den Volumenstrom des Fluids zu bestimmen.
Patent DE-102020120998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer im Substratpfad hintereinander mehrere Druckwerke umfassenden Druckmaschine und Druckmaschine mit mehreren im Substratpfad hintereinander angeordneten Druckwerken
Inventor: HALBACH LUTZ
IPC: B41F13/008
Filed: 2020-08-10
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Betrieb einer im Substratpfad hintereinander mehrere Druckwerke umfassenden Druckmaschine, wobei die Druckwerke jeweils einen Formzylinder und ein den Formzylinder im Betrieb einfärbendes Farbwerk mit einer im Produktionsbetrieb zwischen einer Farbaufnahmewalze und einer ersten Farbwerkswalze hin und her bewegten Heberwalze umfassen, werden beispielsweise die Formzylinder mindestens zweier, bevorzugt sämtlicher Druckwerke im Produktionsbetrieb oder zumindest in einem Rüstbetrieb jeweils durch einen Antriebsmotor mechanisch unabhängig voneinander rotiert. In bevorzugter Ausführung wird in den mindestens zwei Druckwerken mit unabhängig voneinander antreibbaren Formzylindern eine Kurvenscheibe eines die Heberwalze hin und her bewegenden Kurvengetriebes über eine Antriebsverbindung vom den Formzylinder im Produktionsbetrieb und/oder zumindest im Rüstbetrieb antreibenden Antriebsmotor rotatorisch angetrieben. Die Erfindung umfasst daneben eine hierzu geeignet ausgebildete Druckmaschine.
Patent DE-102020123133-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Freigabe von Gewichtsblöcken eines Fitnessgeräts
Inventor: SOMMERFELD MIKE
IPC: A63B21/062
Filed: 2020-09-04
Abstract: Eine Vorrichtung (2a, 2b) zur Loslösung von Gewichtsblöcken (1b, 1c) eines Fitnessgeräts (20) von einer die Gewichtsblöcke (1b, 1c) mitnehmenden Stange (3), umfassend einen Stift (4) zum Durchgreifen der oder zum Eingreifen in die Stange (3), wobei der Stift (4) einen stangenseitigen Abschnitt (5) und einen auswurfseitigen Abschnitt (6) aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, die Zahl der zu bewegenden Gewichtsblöcke eines Fitnessgeräts möglichst schnell zu verändern, und zwar möglichst ohne ein Fitnessprogramm zu unterbrechen und möglichst ohne mit Schmutz, Viren oder Bakterien in körperlichen Kontakt zu kommen, gekennzeichnet durch eine Halterung (7), relativ zu der der Stift (4) beweglich ist, wobei der Stift (4) durch einen Kraftspeicher (8) bewegbar ist.
Patent DE-102020127855-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem, automatisiertes fahrsystem und verfahren dafür
Inventor: BUERKLE CORNELIUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-22
Abstract: In einigen Aspekten kann ein Sicherheitssystem dazu ausgelegt sein, Fahrzeugpositionsdaten zu empfangen, die die Position eines Fahrzeugs angeben, ein erstes Fahrspursegment in einem Fahrspurkoordinatensystem basierend auf den Fahrzeugpositionsdaten zu bestimmen, wobei das erste Fahrspursegment ein Fahrspursegment ist, in dem sich das Fahrzeug befindet, eine relevante Menge von Fahrspursegmenten basierend auf einem Sicherheitsbereich vom ersten Fahrspursegment zu bestimmen, Hindernispositionsdaten zu bestimmen oder zu empfangen, die ein zweites Fahrspursegment im Fahrspurkoordinatensystem angeben, wobei das zweite Fahrspursegment ein Fahrspursegment ist, in dem sich ein Hindernis befindet, und das Hindernis entweder als nicht relevantes Hindernis, falls das zweite Fahrspursegment nicht in der relevanten Menge von Fahrspursegmenten enthalten ist, oder als relevantes Hindernis einzustufen, falls das zweite Fahrspursegment in der relevanten Menge von Fahrspursegmenten enthalten ist.
Patent DE-102020132546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Verkehrslage im Bereich vor einem Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einem Kraftfahrzeug (2) zur Erfassung der Verkehrslage im Bereich vor dem Kraftfahrzeug (2) mit Messsensoren (5, 5'), die Messstrahlen (6, 6') zur Erfassung von Objekten vor dem Kraftfahrzeug (2) aussenden und deren Reflexionsstrahlen (7, 7') erfassen. Die Messsensoren (5, 5') sind im vorderen Bereich des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet und einer Auswerteschaltung zur Auswertung der Verkehrslage vor dem Kraftfahrzeug (2) zugeordnet. Wenigstens eine Anzeigevorrichtung (8, 8') ist an der Rückseite (9) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet, welche die Verkehrslage vor dem Kraftfahrzeug (2) symbolisch wiedergibt.
Patent DE-102020201694-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Aktuatorstift eines Maschinenteils mit einer Verschiebenut sowie Nockenwellenverstellvorrichtung mit einer solchen Stellvorrichtung
Inventor: SCHULTZE TONIO-ERIK
IPC: F01L1/047
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (10) mit einer Antriebseinheit (12) für einen Aktuatorstift (14a, 14b) eines Maschinenteils (36) mit einer Verschiebenut (38a, 38b), wobei die Antriebseinheit (12) mindestens ein Ankerelement (16a, 16b) und mindestens ein das Ankerelement (16a, 16b) umgebendes Spulenelement (18a, 18b) aufweist, die derart angeordnet sind, dass das Ankerelement (16a, 16b) durch Bestromung des Spulenelement (18a, 18b) in einer axialen Richtung antreibbar ist, wobei der Aktuatorstift (14a, 14b) mit dem Ankerelement (16a, 16b) verbunden ist, wobei der Aktuatorstift (14a, 14b) in einer Variante a) mindestens eine Ausnehmung (22a, 22a', 22a'', 22b, 22b', 22b'') aufweist und in einem den Aktuatorstift (14a, 14b) unmittelbar umgebenden Gehäuseelement (20) mindestens ein Rastelement (24a, 24b) derart angeordnet ist, dass das Rastelement (24a, 24b) in einer Soll-Relativlage zwischen Aktuatorstift (14a, 14b) und Gehäuseelement (20) in die Ausnehmung (22a, 22a', 22a'', 22b, 22b', 22b'') eingreifen kann, um den Aktuatorstift (14a, 14b) in der Soll-Relativlage kraftschlüssig zu fixieren. Die Erfindung betrifft ferner zwei weitere Varianten b) und c) sowie eine Nockenwellenverstellvorrichtung mit einer Stellvorrichtung (10).
Patent DE-102020203089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Feststellbremse sowie Fahrzeug
Inventor: BODEN ARNE
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Feststellbremse eines Fahrzeugs. Um ein Fahrzeug mit verbesserter Feststellbremsfunktionalität bereitzustellen, wird während eines Fahrzeugstillstands ein Nickwinkel des Fahrzeugs überwacht, wird bei Vorliegen einer sich aus der Überwachung des Nickwinkels ergebenden Nickwinkeländerung vorgegebenen Ausmaßes ermittelt, ob eine momentane Feststellbremskraft der Feststellbremse zur Sicherung des Fahrzeugstillstands ausreichend ist oder nicht, und wird eine angepasste Feststellbremskraft ermittelt und mittels der Feststellbremse erzeugt, wenn die momentane Feststellbremskraft nicht zur Sicherung des Fahrzeugstillstands ausreichend ist.
Patent DE-102020203289-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker
Inventor: RICKERT PETER
IPC: F27D15/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühler (10) zum Kühlen von Schüttgut (12), insbesondere Zementklinker, aufweisend einen Kühlgasraum (14), durch den ein Kühlgasstrom zum Kühlen des Schüttguts (12) im Querstrom strömbar ist und eine Fördereinrichtung zum Fördern des Schüttguts (12) in Förderrichtung (F) durch den Kühlgasraum (14), wobei der Kühlgasraum (14), einen ersten Kühlgasraumabschnitt (16) mit einem ersten Kühlgasstrom (26) und einen sich in Förderrichtung (F) des Schüttguts (12) an diesen anschließenden zweiten Kühlgasraumabschnitt (18) mit einem zweiten Kühlgasstrom (30) umfasst, wobei der Kühler (10) eine Trennvorrichtung (34) zur gastechnischen Trennung der Kühlgasraumabschnitte (16, 18) voneinander aufweist, wobei die Trennvorrichtung (34) eine Mehrzahl von Abdichtungselementen (42) aufweist.
Patent DE-102020207651-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Erfassungsvorrichtung zu einer zumindest teilautomatisierten Erfassung von multiplen Objektdatensätzen zumindest eines Objekts (12), mit zumindest einer Objektdatenerfassungseinheit (16) zu einer Aufnahme von Objektdaten des zumindest einen Objekts (12), mit zumindest einer Führungseinheit (14) zu einer Führung der zumindest einen Objektdatenerfassungseinheit (16), wobei die Führungseinheit (14) zumindest ein, insbesondere zumindest teilweise gekrümmtes, Führungselement (20) aufweist, an der die zumindest eine Objektdatenerfassungseinheit (16) angeordnet ist, und mit zumindest einer Objektvermessungseinheit (18), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Objektmaßparameter zu ermitteln.Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungsvorrichtung zumindest eine Recheneinheit (28) umfasst, die dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Objekt (12) in Abhängigkeit von dem zumindest einen Objektmaßparameter einer Objektklasse zuzuordnen, wobei die Recheneinheit (28) dazu eingerichtet ist, die Objektdatenerfassungseinheit (16) derart anzusteuern, dass die Objektdatenerfassungseinheit (16) in Abhängigkeit von der Objektklasse zumindest zwei Objektdaten des Objekts (12) mit unterschiedlichen Fokuseinstellungen erfasst.
Patent DE-102020208851-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinrichtung für einen verstellbaren Wankstabilisator eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROLING NORBERT
IPC: F16J15/32
Filed: 2020-07-15
Abstract: Aktuatoreinrichtung (2) für einen verstellbaren Wankstabilisator (1) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (6) und ein demgegenüber um eine Rotationsachse (11) drehbar gelagertes Abtriebselement (9) zum Stellen eines Stabilisatorabschnitts (3b) des Wankstabilisators (1), wobei dem Abtriebselement (9) eine Dichtung (12) zur Abdichtung eines Innenraums (24) des Gehäuses (6) gegenüber einer äußeren Umgebung (25) zugeordnet ist, die einen am Abtriebselement (9) anliegenden Laufring (13) und einen Radialwellendichtring (14) umfasst, der radial innenseitig den Laufring (13) in einem Dichtbereich (16, 17) und radial außenseitig das Gehäuse (6) kontaktiert, um einen zwischen Laufring (13) und Gehäuse (6) gebildeten Ringraum abdichtend zu schließen, wobei am Radialwellendichtring (14) eine umfänglich verlaufende Axiallippe (19) ausgebildet ist, die mit einem sich in radialer Richtung erstreckenden, scheibenartigen Bereich (26) des Laufrings (13) zusammenwirkt, um das Eindringen von Wasser in den Dichtbereich (16, 17) zumindest zu verringern, wobei an der Axiallippe (19) mehrere über deren Umfang verteilte axiale Vorsprünge (20) ausgebildet sind, die ein vollumfängliches Anlegen der Axiallippe (19) an den scheibenartigen Bereich (26) vermeiden.
Patent DE-102020210902-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Kalibrieren von Sensordaten eines Drehwinkelsensors, Trainingsverfahren eines Algorithmus maschinellen Lernens und Kernspinresonanz-Gyroskopsystem
Inventor: STUERNER FELIX MICHAEL
IPC: G01C19/60
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Kalibrieren von Sensordaten eines Drehwinkelsensors (10) im Messbetrieb. Das Verfahren verwendet einen Algorithmus maschinellen Lernens (A1), welcher dazu eingerichtet ist, eine vorgegebene Zielfunktion (F) zu ermitteln, welche ein kalibriertes Sensorsignal eines Drehwinkelsensors (10) repräsentiert. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Trainingsverfahren des Algorithmus maschinellen Lernens (A1), ein Kernspinresonanz-Gyroskopsystem (1), ein Computerprogramm sowie einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102020211198-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: HARVEY PHIL
IPC: B62D1/19
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Lenksäulenanordnung umfasst: eine Verkleidung; eine Lenkwelle, welche von der Verkleidung gestützt wird; eine Stützhalterungsanordnung, die dafür ausgelegt ist, an einem festen Teil des Fahrzeugs befestigt zu werden, und zwei Arme aufweist, welche von einem Basisabschnitt ausgehen, um die Verkleidung zu umfassen; wobei die Stützhalterungsanordnung umfasst: eine Montagehalterung; eine Stützhalterung; wenigstens einen zerbrechlichen Verbinder, welcher eine ebene Basisplatte umfasst, die wenigstens einen zerbrechlichen Abschnitt, welcher eine relative Gleitbewegung zwischen dem zerbrechlichen Verbinder und einem Abschnitt der Montagehalterung verhindert, und wenigstens einen zerbrechlichen Abschnitt, welcher eine Gleitbewegung zwischen einem Abschnitt der Neigungshalterung und dem zerbrechlichen Verbinder verhindert, trägt und dadurch einen Lastpfad zwischen den zwei Halterungen durch den zerbrechlichen Verbinder bereitstellt; und eine Kapselplatte, die dem wenigstens einen zerbrechlichen Verbinder zugeordnet ist; wobei die Basisplatte des zerbrechlichen Verbinders und der Abschnitt der Neigungshalterung zwischen der Kapselplatte und der Montagehalterung festgeklemmt sind; und wenigstens ein unter mechanische Spannung gesetztes Befestigungselement, welches durch komplementär geformte Öffnungen in der Montagehalterung und der Kapselplatte verläuft, um die Basisplatte und die Neigungshalterung zwischen der Klemmplatte und der Montagehalterung festzuklemmen.
Patent DE-102020213428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, sowie Assistenzsystem
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (4, 5, 6) des Assistenzsystems (2) eine Bankettfahrt (8) des Kraftfahrzeugs (1) auf einem Straßenbankett (9) erfasst wird, und bei welchem in Abhängigkeit von der erfassten Bankettfahrt (8) ein Steuersignal (10) zum Eingriff in eine Funktionseinheit (11) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2) erzeugt wird, wobei das erfasste Straßenbankett (9) bezüglich einer Bankettart ausgewertet wird und in Abhängigkeit von der bestimmten Bankettart eine kritische oder eine unkritische Bankettfahrt (8) für das Kraftfahrzeug (1) bestimmt wird und das Steuersignal (10) nur bei einer kritischen Bankettfahrt (8) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021000936-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: MARTEN CHRISTOPHER
IPC: F01B31/14
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine.Das erfindungsgemäße Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Pleuelkopf (2) mit einem Pleuelauge (3) und einen Pleuelbolzen (4). Der Pleuelbolzen (4) ist durch einen Exzenter (5) des Pleuels (1) mit veränderlichem Abstand zum Pleuelkopf (2) gelagert ist. Dabei umfasst der Pleuelkopf (2) eine Fluidkammer (6,7,8,9) und eine Abdeckung (10). Die Abdeckung (10) ist ausgebildet, das Pleuelauge (3) des Pleuelkopfs (2) zu verschließen und die Fluidkammer (6,7,8,9) mit einem Fluidkreislauf (11) zu verbinden.
Patent DE-102021004157-A1 (DE)
Title: Maschinell lernendes Modellieren zum Schutz gegen die Online-Offenlegung empfindlicher Daten
Inventor: MEJIA IRGELKHA
IPC: G06F40/279
Filed: 2021-08-12
Abstract: Systeme und Verfahren nutzen maschinell lernende Modelle mit Contentbearbeitungswerkzeugen zum Verhindern oder Eindämmen einer unbeabsichtigten Offenlegung und Verbreitung vertraulicher Daten. Entitäten, die privater Information zugeordnet sind, werden durch Anwenden eines trainierten maschinell lernenden Modells auf einen Satz von unstrukturierten Textdaten, die über ein Eingabefeld einer Schnittstelle empfangen werden, identifiziert. Ein Privatheitskennwert wird für die Textdaten durch Identifizieren von Verbindungen zwischen den Entitäten berechnet, wobei die Verbindungen zwischen den Entitäten zu dem Privatheitskennwert entsprechend einem kumulativen Privatheitsrisiko beitragen, wobei der Privatheitskennwert ein potenzielles Offenliegen der privaten Information angibt. Die Schnittstelle wird aktualisiert, mit dem Ziel des Aufnehmens einer Angabe zum Unterscheiden eines Zielabschnittes des Satzes von unstrukturierten Textdaten innerhalb des Eingabefeldes von anderen Abschnitten des Satzes von unstrukturierten Textdaten innerhalb des Eingabefeldes, wobei eine Modifikation an dem Zielabschnitt das durch den Privatheitskennwert angegebene potenzielle Offenliegen der privaten Information ändert.
Patent DE-102021102418-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung in einem Getriebe
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanordnung in einem Getriebe mit einem auf einer Getriebewelle (1) lose drehgelagerten Schaltzahnrad (5), wobei die Schaltanordnung (11) eine lastschaltbare Lamellenkupplung (13) mit einem Lamellenpaket (19) aufweist und zusätzlich eine lastfrei schaltbare Klauenkupplung (15) mit einem axial verstellbaren, getriebewellenseitigen Kupplungskörper (23) mit Klauenverzahnung (25) aufweist. Erfindungsgemäß verstellt bei einem Schaltvorgang eine Schiebemuffe (17) über einen Lamellenkupplungs-Schaltweg (S1, S2) zumindest ein Druckstück (21), das mit einer Anpresskraft gegen das Lamellenpaket (19) presst, bis das Schaltzahnrad (5) kraftschlüssig mit der Getriebewelle (1) gekoppelt ist und Drehzahlgleichheit zwischen dem Schaltzahnrad (5) und der Getriebewelle (1) vorliegt. Im weiteren Verlauf des Schaltvorgangs verstellt die Schiebemuffe (17) über einen Klauenkupplungs-Schaltweg (S3, S4) den getriebewellenseitigen Kupplungskörper (23) in Formschlussverbindung mit einer zahnradseitigen Kupplungsverzahnung (27), wodurch die Lamellenkupplung (13) entlastbar ist.