baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151269-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Integrität von Filtrationsanlagen
Inventor: JORNITZ MAIK
IPC: B01D35/143
Filed: 2001-10-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
der Integrität
von Filtrationsanlagen mit einer Mehrzahl von Filterelementen in
einem Filtergehäuse
und einer für
die Überwachung
und Durchführung
der Integritätstests
vorgesehenen elektronischen Überwachungs-
und Testeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass in an den Filterelementen
(2, 3) angeordneten elektronischen Speicherelementen gespeicherte
Daten über
ein Kommunikationssteil mit der Überwachungs-
und Testeinheit (4) ausgetauscht werden, wobei Identifikationsdaten
und weitere spezifische Daten der Filterelemente (2, 3) aus den
elektronischen Speicherelementen ausgelesen und der weiteren Überwachung
und den Integritätstest
zugrunde gelegt werden, und dass ein zulässiger Toleranzwert (c zul )für
den vorgesehenen Integritätstest
in der Überwachungs-
und Testeinheit (4) ermittelt und abgespeichert wird, wobei der
zulässige
Toleranzwert (c zul ) die Summe der einzelnen
Produktionsfreigabewerte (b) addiert um den maximal zulässigen(Einzel-)
Toleranzwert (c 1 ) ist, und der maximal zulässige (Einzel-)
Toleranzwert (c 1 ) die kleinste Differenz
zwischen dem individuellen Grenzwert und dem individuellen Produktionsfreigabewert eines
der Filterelemente (2, 3) ist.
Patent DE-10151581-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 2001-10-23
Granted: 2013-12-19
Abstract: Bohrvorrichtung bestehend aus einer eine Bohrspindel (4) aufweisenden Bohrmaschine (2) und aus einem Bohrfutter (3) mit einem Futterkörper (5), der lösbar, drehfest und axial unverschiebbar mit der Bohrspindel (4) koppelbar ist,, wobei am Futterkörper (5) auf der der Bohrspindel (4) zugewandten Seite ein Zapfen (14) mit nicht rotationssymmetrischem Querschnitt angeordnet und in der Bohrspindel (4) eine Zapfenaufnahme (15) mit einem zu dem Zapfen (14) korrespondierenden Querschnitt ausgebildet ist, daß der Zapfen (14) eine in Umfangsrichtung verlaufende Kehlung (16) aufweist, und daß in der Aufnahmewandung (17) ein Rastglied (18) gelagert ist, das mittels eines Spindelrings (19) zwischen einer in die Zapfenaufnahme (15) und in die Kehlung (16) hineinragenden Position und einer aus der Zapfenaufnahme (15) zurückgezogenen Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bohrspindel (4) eine kreisrunde, koaxial zur Spindelachse (28) liegende Paßfläche (29) und an dem Bohrfutter (3) eine kreisrunde, koaxial zur Futterachse (6) liegende, zur Zusammenwirkung mit der Paßfläche (29) vorgesehene Zentrierfläche (30) ausgebildet sind und die Paßfläche (29) am Außenumfang der Bohrspindel (4) und am Futterkörper (5) ein Ringbund (31) mit der an dessen Innenumfangsfläche ausgebildeten Zentrierfläche (30) angeordnet sind.
Patent DE-10156794-B4 (DE)
Title: Arzneimittel zur Behandlung von Warzen
Inventor: CHANG YUNIK
IPC: A61P15/00
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Arzneimittel
enthaltend (a) eine Verbindung ausgewählt aus Isopropyllaureat, Isopropylmyristat,
Isopropylpalmitat, Isopropylstearat, Ethylmyristat, Propylmyristat,
Butylmyristat und/oder Ethyloleat und (b) Catechine in Form eines
Gemisches enthaltend 2–20
% (w/w) (–)-Epicatechin,
2–20 %
(w/w) (–)-Epicatechin Gallat,
1–25 %
(w/w) (–)-Epigallocatechin,
40–75
% (w/w) (–)-Epigallocatechin
Gallat, 0,05–5
% (w/w) (+)-Gallocatechin und/oder 0,5–20 % (w/w) (–)-Gallocatechin
Gallat.
Patent DE-10158724-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließspannfutter
Inventor: MANDOKORO JIRO
IPC: B25J15/08
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Öffnungs- und Schließspannfutter mit:  einem Futterkörper (1) mit einer ersten Fläche (1a) zur Befestigung an einem Haltekörper, bspw. einem Roboterarm, und einer der ersten Fläche (1a) gegenüberliegenden zweiten Fläche (1b),  einem Paar von Zylindermechanismen (2A, 2B) mit einem Paar von Zylinderöffnungen (5A, 5B), die in dem Futterkörper (1) parallel zueinander ausgebildet sind, und einem Paar von Kolben (6A, 6B), die mit Hilfe von Fluiddruck in zueinander entgegengesetzten Richtungen bewegt werden,  einem Zahnrad (11), das mit einer Zahnstange (9A, 9B) an dem Paar von Kolben (6A, 6B) in Eingriff steht und die Operation der Kolben (6A, 6B) durch seine Rotation synchronisiert,  einer Führungsschiene (4), die in dem mittleren Bereich der zweiten Fläche (1b) des Futterkörpers (1) angeordnet ist und sich entlang einer Bewegungsrichtung der Kolben (6A, 6B) erstreckt,  einem Paar von Klemmelementen (3), die, sich in Zuordnung zu den Kolben (6A, 6B) in einander gegenüberliegenden Richtungen...
Patent DE-10160905-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für Brennstoffzellen, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: PFLAESTERER JENS
IPC: H01M8/0271
Filed: 2001-12-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Dichtungsanordnung
für Brennstoffzellen,
enthaltend  – zumindest
einen Verbund (40) gebildet aus zwei Zell-Trennplatten (1, 4) mit
einer dazwischengelegten, verformbaren Membran-Elektroden-Einheit (18), bestehend aus
zwei porösen,
gasdurchlässigen
Platten oder Lagen (2, 3) und einer dazwischengelegten Ionenaustauschmembran
(5), wobei die Seitenflächen
(7, 8, 9) der Membran-Elektroden-Einheit gegenüber den Seitenflächen (6, 10)
der Zell-Trennplatten zurückspringen,
um einen Dichtspalt (19) freizulassen,  – ein elastisches Dichtelement
(17) aus einem ersten Polymer, welches den Verbund nach Art eines
umlaufenden Dichtbandes (28) umschließt, wobei das Dichtelement
(17) eine umlaufende Dichtleiste (20) aufweist, die in den Dichtspalt
(19) ragt, um durch Verpressung zwischen den Zell-Trennplatten (1,
4) den Dichtspalt (19) gasdicht abzuschließen,  dadurch gekennzeichnet,
dass die porösen,
gasdurchlässigen
Platten (2, 3) jeweils in einem Endbereich (35, 36) mit einem zweiten
Polymer einseitig (15, 16) oder zweiseitig (15, 15' 16, 16') imprägniert und/oder
beschichtet sind, die Seitenfläche
(8) der Ionenaustauschmembran (5) gegenüber den Seitenflächen (7,...
Patent DE-10210620-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO YASUYUKI
IPC: F16D3/14
Filed: 2002-03-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Dämpfungsvorrichtung
umfassend:  ein erstes Drehelement (2);  ein zweites Drehelement
(3), welches derart gestaltet ist, dass es relativ zum ersten Drehelement
(4) dreht;  einen Dämpfungsabschnitt
(4), welcher derart gestaltet ist, dass er das erste Drehelement
(2) elastisch mit dem zweiten Drehelement (3) in einer Drehrichtung
verbindet;  eine Reibungsvorrichtung (13), welche derart gestaltet
ist, dass sie Reibung erzeugt, wenn das erste Drehelement (2) und
das zweite Drehelement (3) relativ zueinander drehen;  eine
Reibungsunterdrückungsvorrichtung
(6 + 62), welche derart gestaltet ist, dass sie verhindert, dass
die Reibungsvorrichtung (13) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs
arbeitet; und  ein Federelement (104), welches derart gestaltet
ist, dass es den Aufprall zwischen Elementen (6 + 62), welche einander
an einem Ende des vorbestimmten Winkelbereichs berühren, abschwächt;  wobei
die Reibungsunterdrückungsvorrichtung
(6 + 62) zwei Elemente (6, 62) aufweist, welche in der Drehrichtung ausgerichtet
sind, und  das Federelement (104) derart drehbar angeordnet
ist,...
Patent DE-10213370-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kanalallokation für ein kanalbasiertes Funk-Kommunikationsnetz mit fester Kanalzuordnung
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04W28/26
Filed: 2002-03-21
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Kanalallokation für ein kanalbasiertes Funk-Kommunikationsnetz mit mindestens zwei teilnehmenden Stellen, die über Funkkanäle Daten übertragen, wobei in mindestens einer der übertragenden Stellen der Bedarf an Übertragungskapazität ermittelt wird und mit steigendem Bedarf zunehmend Funkkanäle belegt werden und bei sinkendem Bedarf Funkkanäle freigegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl noch freier Funkkanäle laufend überprüft und verhindert wird, dass alle insgesamt zur Verfügung stehenden Funkkanäle im laufenden Betrieb belegt sind.
Patent DE-10221674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zylindergehäuses und Zylindergehäuse
Inventor: DOERR JOACHIM
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Zylindergehäuses
einer flüssigkeitsgekühlten Hubkolbenmaschine,
insbesondere einer Hubkolben-Brennkraftmaschine für Kraftfahrzeuge,
bei dem ein vorgegossener Zylinderliner aus einer Leichtmetalllegierung
mit die Zylinder umgebenden Wasserräumen und einer Hüllwand in
ein äußeres Gehäuse aus
einer Leichtmetalllegierung eingegossen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderliner (20) in closed deck Konstruktion im Sand-
oder Kokillenguss und das äußere Gehäuse (22)
in Druckguss hergestellt wird.
Patent DE-10228127-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen eines rein optischen XOR-Elements unter Einsatz optischer Halbleiterverstärker
Inventor: KIM JAE HUN
IPC: H01S3/10
Filed: 2002-06-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
eines rein optischen XOR-Logikelements, welches optische Halbleiterverstärker (SOA1,
SOA2) einsetzt, wobei es die Betriebscharakteristik eines rein optischen
XOR-Logikelements erzielt durch:  gleichzeitiges Eingeben eines
ersten Signals (A) und eines zweiten Signals (B) jeweils in einen
ersten Halbleiterverstärker
(SOA1) und in einen zweiten Halbleiterverstärker (SOA2);  wobei das
erste Signal (A) als Lichtsignal und das zweite Signal (B) als Pumpsignal
in den ersten Halbleiterverstärker
(SOA1) eingegeben wird;  wobei das erste Signal (A) als Pumpsignal
und das zweite Signals (B) als Lichtsignal in den zweiten Halbleiterverstärker (SOA1)
eingegeben wird; und  Summieren der beiden Ausgangssignale des
ersten Halbleiterverstärkers
(SOA1) und des zweiten Halbleiterverstärkers (SOA2), welche eine XGM-Modulationscharakteristik aufweisen,
die von einer Verstärkungssättigung
und Wellenlängenumwandlung
der optischen Halbleiterverstärker (SOA1,
SOA2) herrührt.
Patent DE-10236237-B4 (DE)
Title: Anordnung zum automatischen Positionieren von Pfosten für Leitplankensysteme
Inventor: FOERSTER HILMAR
IPC: E01F15/04
Filed: 2002-08-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: Anordnung
zum automatischen Positionieren von Pfosten für Leitplankensysteme, bestehend aus
einem Trägerfahrzeug,
auf dessen Fahrzeugrahmen ein für
Sonderaufbauten ausgebildeter Hilfsrahmen befestigt ist, wenigstens
einer Rammeneinheit, die mittels eines teleskopartig verschiebbaren
Auslegers am Trägerfahrzeug
befestigt und vertikal einstellbar ist, mindestens einer Pfostenaufnahmeeinheit
und einer Zuführvorrichtung
zum Transport der Pfosten in die Rammeneinheit, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Hilfsrahmen (4) ein um die Fahrzeuglängsachse
(11) schwenkbar angeordneter Schwenkrahmen (12) und ein auf diesem
in Richtung der Fahrzeuglängsachse
(11) verschiebbar befestigter Verschieberahmen (15) angeordnet sind
und der Ausleger (7) lösbar
mit dem Verschieberahmen (15) verbunden ist.
Patent DE-10242107-B4 (DE)
Title: Fördertechnische Vorrichtung
Inventor: ROECKLE JUERGEN
IPC: B66F9/24
Filed: 2002-09-11
Granted: 2008-01-17
Abstract: Fördertechnische
Vorrichtung mit  a) einem lasttragenden Teil, welches entlang
eines bestimmten Bewegungsweges bewegbar geführt ist;  b) mindestens
einem an dem bewegbaren Teil angeordneten elektrischen Verbraucher;  c)
einer Stromschieneneinrichtung, die sich entlang des Bewegungsweges
des bewegbaren Teiles erstreckt und mindestens eine stromführende Schleifleitung
aufweist;  d) einer an dem bewegbaren Teil angeordneten, mit
der mindestens einen Schleifleitung zusammenwirkenden Kontakteinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, daß  e)
die Stromschieneneinrichtung (5) einen sich entlang des gesamten
Bewegungsweges des bewegbaren Teiles (2) erstreckenden Positionscodeträger (18)
aufweist, der an jeder Stelle entlang des Bewegungsweges einen für die Position
der fraglichen Stelle repräsentativen
Code trägt;  f)
an dem bewegbaren Teil (2) ein Lesekopf (19) angeordnet ist, der
mit dem Positionscodeträger
(18) zusammenwirkt und in der Lage ist, aus dessen Code die jeweilige Lage
des beweglichen Teils (2) als Absolutwert  auszulesen.
Patent DE-10311986-B4 (DE)
Inventor: WEISHEIT EBERHARD
IPC: E05B47/06
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: The invention relates to a locking cylinder comprising a cylinder core that is rotatably mounted in the locking cylinder housing, core and housing pins, which can be displaced by a mechanically coded key into a position of alignment on the separation plane of locking cylinder housing and cylinder core, thus permitting the rotation of the cylinder core, in addition to an electric/electronic blocking device, which is located in the locking cylinder housing and can be controlled by an electronic coding of the key. The blocking device has an actuating element (15) that can be displaced by the rotation of the cylinder core in the locking cylinder housing. Said element co-operates with a spring element (14), which in turn is connected to a blocking element (13). To achieve the blocking position, said blocking element can be pressed into a recess on the inner periphery of the locking cylinder housing by the spring force, thus overlapping the separation plane of locking cylinder housing and cylinder core. In this blocking position, the blocking element (13) is prevented from moving out of the blocking position by an adjusting element (9) that forms part of the electric/electronic blocking device.
Patent DE-10327028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Wärmebehandlung von mineralischen Rohmaterialien
Inventor: KOENNING LUDWIG
IPC: C04B7/60
Filed: 2003-06-16
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von mineralischen Rohmaterialien durch Vorwärmen, Brennen und Kühlen der Rohmaterialien, wobei die beim Brennen entstehenden heißen Abgase zur Vorwärmung verwendet werden und wobei ein Bypassstrom (13) der Abgase zur Verringerung der Schadstoffkonzentration abgezweigt, mit einem Kühlgas (6) gekühlt und anschließend gefiltert wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kühlgas (6) – vor dem Kontakt mit dem Bypassstrom (13) – wenigstens eine feinkörnige Komponente zudosiert wird.
Patent DE-10336352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Streulichtstrukturen an flächigen Lichtleitern
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Streulichtstrukturen (20, 21, 100) an flächigen Lichtleitern
(10, 30, 104), in welche Licht zur Sichtbarmachung der Streulichtstrukturen
(20, 21, 100) eingekoppelbar ist, wobei die Streulichtstrukturen
(20, 21, 100) gemäß einer
vorgegebenen Anordnungsvorschrift auf einer Oberfläche (18,
19) des Lichtleiters (10, 30, 104) aufgebracht werden, wobei die Streulichtstrukturen
(20, 21, 100) im Non-Impact-Verfahren direkt auf den Lichtleiter
(10, 30, 104) aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass das
Aufbringen der Streulichtstrukturen (20, 21, 100) das Aufbringen
einer Schicht durch elektrophotographisches Beschichten umfasst.
Patent DE-10345143-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: STAHL ROLAND
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: Sensorelement
(10), insbesondere zum Nachweis einer physikalischen Eigenschaft
eines Messgases, vorzugsweise zur Bestimmung des Sauerstoffgehalts
oder der Temperatur eines Abgases einer Brennkraftmaschine, mit
einer ersten Festelektrolytschicht (21) und einer zweiten Festelektrolytschicht
(22), wobei auf gegenüberliegenden
Seiten der ersten Festelektrolytschicht (21) eine erste Leiterbahn
(71) und eine zweite Leiterbahn (72) vorgesehen sind, wobei die
erste Leiterbahn (71) eine erste Elektrode (31) und eine Zuleitung
(41) zur ersten Elektrode (31) und die zweite Leiterbahn (72) eine zweite
Elektrode (32) und eine Zuleitung (42) zur zweiten Elektrode (32)
umfasst, und wobei auf der zweiten Festelektrolytschicht (22) eine
dritte Leiterbahn (73) vorgesehen ist, die eine dritte Elektrode
(33) und eine Zuleitung (43) zur dritten Elektrode (33) umfasst,
wobei zwischen der dritten Elektrode (33) und der ersten Leiterbahn
(71) die zweite Leiterbahn (72) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der in der Verbindungslinie zwischen der dritten Elektrode (33)
und der ersten Elektrode (31) liegende Bereich der...
Patent DE-10352012-B4 (DE)
Title: Detektormodul für die CT- und/oder PET- und/oder SPECT-Tomographie
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-11-07
Granted: 2007-10-04
Abstract: Detektormodul
für CT-
und/oder PET- und/oder SPECT-Untersuchungen
mit mehreren Messkanälen,
von denen jeder Messkanal einen Direktwandler (1) zur direkten Wandlung
einfallender Messstrahlung in analoge elektrische Signale, einen
mit dem Direktwandler (1) verbundenen Impulsgenerator (2) zur Erzeugung
von Zählimpulsen
in Abhängigkeit
von den empfangenen elektrischen Signalen und eine Zähleinrichtung
(4) umfasst, die die empfangenen Zählimpulse über einen vorgebbaren Zeitabschnitt
zählt und
das Ergebnis ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der
Zähleinrichtung
(4) und dem Impulsgenerator (2) eine extern ansteuerbare Umschalteinheit
(3) angeordnet ist, über
die zwischen der Zähleinrichtung
(4) und einer Ereignis-Erfassungseinrichtung (5) umschaltbar ist,
die zu jedem empfangenen Zählimpuls die
Zeit und den zugehörigen
Messkanal oder eine diesem Messkanal zugeordnete Ortsinformation
registriert und ausgibt.
Patent DE-10353505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung des Innenraumes eines Kraftfahrzeugs mit einer Motor-Stop-Starteinrichtung
Inventor: ZIMNY KONRAD
IPC: B60H1/12
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Klimatisierung des Innenraumes eines Kraftfahrzeugs umfassend  – ein Gebläse zur Innenraumklimatisierung
und  – eine
Start-Stopeinrichtung mittels der der Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs
beim Anhalten des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit von vorliegenden Stopbedingungen
automatisch abschaltbar ist und anschließend bei Vorliegen von bestimmten
Startbedingungen automatisch startbar ist,  – wobei bei automatischer Abschaltung
des Antriebsmotors das Gebläse
zur Innenraumklimatisierung automatisch aktiviert wird beziehungsweise
automatisch aktiviert bleibt,  – und wobei das Gebläse mit einer
aufgrund der vorliegenden Restkältekapazität oder Restwärmekapazität ermittelten
Gebläsestärke für den Zustand
bei abgeschaltetem Antriebsmotor betrieben wird.
Patent DE-10359767-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ERICH BERND
IPC: F01P11/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Karosserie, einer über
einen Kühlkreis
mit Flüssigkeit
gekühlten
Antriebsmaschine und mit einem Befüllstutzen für den Kühlkreis, welcher Befüllstutzen
mit einer Einfüllöffnung,
einer abnehmbaren Verschlusskappe für die Einfüllöffnung und einem Überlaufstutzen
mit einer endseitigen Ablauföffnung ausgestattet
ist, welcher Überlauf
beim Abnehmen der Verschlusskappe freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einfüllöffnung (20)
des Befüllstutzens
(16) auf einer ersten Seite (26) einer Wand (4') der Karosserie
(4) liegt und der Überlaufstutzen
(24) mit seiner Ablauföffnung
(27) auf der anderen, der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite
(28) der Wand (4') mündet.
Patent DE-19619304-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: HORIGOME FUMIHIKO
IPC: H04B1/12
Filed: 1996-05-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Rundfunkempfänger mit einer Empfängerschaltung (10, 11, 12, 13, 14) und einer Steuerschaltung (15, 20) zum automatischen Steuern der Verstärkung der Empfängerschaltung (10, 11, 12, 13, 14), wobei die Empfängerschaltung (10, 11, 12, 13, 14) folgendes aufweist:  – eine Antennenschaltung (10) zum Empfangen und Ausgeben eines Rundfunksignals;  – einen ersten Hochfrequenzverstärker (11) zum Verstärken des von der Antennenschaltung (10) empfangenen Rundfunksignals und zum Ausgeben eines verstärkten Rundfunksignals;  – eine Abstimmschaltung (12) zum Abstimmen des verstärkten Rundfunksignals auf eine gewünschte Frequenz und zum Ausgeben eines gewünschten Rundfunksignals; und  – einen ersten Mischer (13) zum Mischen des von der Abstimmschaltung (12) ausgegebenen Rundfunksignals mit einem lokal erzeugten Signal eines Oszillators und zum Ausgeben eines ersten Zwischenfrequenzsignals,  wobei die Steuerschaltung (15, 20) eine Intermodulations-Vorhersageschaltung (20) aufweist, wobei die Intermodulations-Vorhersageschaltung (20) derart ausgelegt ist, daß der Dynamikbereich der Intermodulations-Vorhersageschaltung (20) kleiner als der Dynamikbereich der Empfängerschaltung (10, 11, 12,...
Patent DE-19701823-B4 (DE)
Title: Wasserheizungsanlage
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24D19/10
Filed: 1997-01-09
Granted: 2006-06-22
Abstract: Wasserheizungsanlage
mit mindestens einer Umwälzpumpe
(6, 7) und einem Wasserheizer (1), der mit einem Wärmetauscher
(3) eines Brauchwasserspeichers (2) und einer zum Wärmetauscher
(3) parallelen Heizkörperanordnung
(4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drei-Wege-Mischer
(9) mit dem Wasserheizer (1), dem Wärmetauscher (3) und der Heizkörperanordnung
(4) verbunden ist und eine Steuerung (5) den Drei-Wege-Mischer (9)
in Abhängigkeit
von der Temperatur in einer der Anschlussleitungen (45, 46) des
Wärmetauschers
(3) steuert.
Patent DE-19719565-B4 (DE)
Title: Schrägwalzenrichtmaschine
Inventor: BUELTMANN RUDOLF
IPC: B21D3/04
Filed: 1997-05-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Schrägwalzenrichtmaschinee mit mehreren Walzen (10), die jeweils um eine lotrechte Achse (21) schwenkbar von einem U-förmigen Lagerstuhl (20) aufgenommen sind, wobei der Lagerstuhl (20) Schenkel zur Lagerung der Walzen (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schenkel des jeweiligen Lagerstuhls (20) derart kleiner als der Durchmesser der Walzen (10) im Bereich der Walzenenden ist, dass der Abstand (12) der Achsen (21) benachbarter Lagerstühle (20) voneinander kleiner als das 1,6-fache der Länge einer der Walzen (10) ist.
Patent DE-19729644-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schaftwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung einer Schneidplatte
IPC: B23B51/00
Filed: 1997-07-10
Granted: 2007-07-26
Abstract: Rotierendes
Schaftwerkzeug mit einem Schaft (12) und einem Schneidkopf (13),
der zumindest einen Schneidplattensitz (22) zur Aufnahme einer Schneidplatte
(17) aufweist, die formschlüssig
mit dem Schneidkopf (13) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Schneidplattensitz (22) eine Anlagefläche (24) und eine Grundfläche (23)
aufweist, die in einem Winkel β von
kleiner als 90° zueinander
angeordnet sind, dass die Schneidplatte (17) im Schneidplattensitz
(22) in radialer Richtung lagerichtig positioniert ist und dass
die Schneidplatte (17) im Schneidplattensitz (22) selbstzentrierend
anordenbar ist.
Patent DE-19738009-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahlkanone mit einer indirekt beheizten Kathode
Inventor: HECK KLAUS
IPC: H01J37/075
Filed: 1997-08-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektronenstrahlkanone
zur Erzeugung eines insbesondere zum Schweißen bestimmten Elektronenstrahls,
mit einer indirekt beheizten Kathode (1), die bezüglich der
Hauptachse (15) der Elektronenstrahlkanone zentrierbar ist, wobei
koaxial zur Mittelachse der Kathode (1) ein die Kathode (1) umschließender Spuleninduktor
(2; 18) angeordnet ist, der die Kathode (1) induktiv erwärmt, und
ein elektrischer Hohlleiter (17) mit geringem elektrischem Widerstand,
den ein Kühlmedium
durchströmt,
die Windungen des Spuleninduktors (2) bildet.
Patent DE-19744582-B4 (DE)
Title: Schlichteanlage
Inventor: BOJAN VASILE-ADRIAN
IPC: D06B23/20
Filed: 1997-08-08
Granted: 2011-09-29
Abstract: urch gekennzeichnet, dass die Förderung der Schlichte mittels einer Rohr-Schneckenpumpe erfolgt, von einem unteren Behälter in einen höher gelegenen Behälter und sich der obere Behälter innerhalb des unteren Behälters befindet, wobei das Lager der Schneckenpumpe nicht in die Schlichte eintaucht und die Achse der Schneckenpumpe schräg zur Oberfläche der Schlichte im unteren Behälter situiert ist.