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Patent DE-102019128428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von Brennstoffzellenstapeln (2), bei dem Neustart der Brennstoffzellenvorrichtung (1), umfassend die Schritte des Startens eines der Brennstoffzellenstapel (2), Erwärmen des gestarteten Brennstoffzellenstapels (2) und Nutzen der Abwärme dieses Brennstoffzellenstapels (2) zur Temperierung mindestens eines der nicht gestarteten Brennstoffzellenstapel (2). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102019131160-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem mit mindestens einem konischen Lager (14, 16), wobei das konische Lager (14, 16) eine sich entlang einer Drehachse (62) erstreckende Welle (12) umfasst, an welcher ein Lagerbauteil (18, 20) mit einer konischen Lagerfläche befestigt ist, und eine Lagerbuchse (22), welche eine konische Lagerfläche aufweist, die der konischen Lagerfläche des Lagerbauteils(18, 20) gegenüberliegt und von dieser durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (26, 28) getrennt ist, wobei das Lagerbauteil (18, 20) und die Lagerbuchse (22) relativ zueinander um die Drehachse (62) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Produkt aus dem Durchmesser der Welle (12) und dem Flächeninhalt der konischen Lagerflächen des Lagerbauteils (18, 20) kleiner oder gleich 148 mm3ist.
Patent DE-102019133082-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur fahrzeugbetankung
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-12-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Fahrzeugbetankung bereit. Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, um die Kundenzufriedenheit während eines Betankungsereignisses eines Kraftstofftanks eines Fahrzeugs zu verbessern. Einem Kunden, der Kraftstoff in einen Kraftstofftank nachfüllt, wird eine Echtzeit-Aktualisierung hinsichtlich des Status eines Kraftstoffsystems bereitgestellt, einschließlich einer verbleibenden Zeit, bis der Druck in dem Kraftstofftank herabgesetzt ist und er bereit ist, Kraftstoff aufzunehmen. Die Aktualisierung wird visuell bereitgestellt, indem der Countdown über eine Umfeldleuchte auf eine Bodenfläche projiziert wird, und akustisch über ein externes Mikrofon oder einen externen Lautsprecher des Fahrzeugs.
Patent DE-102019133512-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklageranordnung
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrücklageranordnung (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein als Wälzlager (4) ausgebildetes Kupplungsausrücklager (5), mit einem Innenring (6), einem Außenring (7) sowie zwischen dem Innenring (6) und Außenring (7) wälzend angeordnete Wälzkörper (8), und einem Gehäuseflansch (9) mit einem Zylinderrohrabschnitt (10) auf dem das Wälzlager (4) aufgeschoben ist, wobei das Wälzlager (4) mittels eines zwischen dem Zylinderrohrabschnitt (10) und dem Innenring (6) einschiebbaren Sicherungsring (11) an dem Gehäuseflansch (9) fixiert ist.
Patent DE-102019135500-A1 (DE)
Title: Elektrische Arbeitsmaschine
Inventor: ICHIKAWA YOSHITAKA
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine elektrische Arbeitsmaschine gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist zwei oder mehr Schaltungen (36, 50, 55, 60, 70, 80) und eine Steuerungsschaltung (23) auf. Die Steuerungsschaltung führt zwei oder mehr Diagnosen nacheinander in einer Reihenfolge durch. Die Diagnosen weisen mindestens eine erste Diagnose und eine zweite Diagnose auf. Die erste Diagnose diagnostiziert eine erste Schaltung (80). Die zweite Diagnose diagnostiziert eine zweite Schaltung (36). Die Steuerungsschaltung führt die erste Diagnose oder die zweite Diagnose bei einer ersten Diagnosezeit durch. Die Steuerungsschaltung führt die erste Diagnose oder die zweite Diagnose bei einer zweiten Diagnosezeit durch. Die zweite Diagnosezeit folgt der ersten Diagnosezeit.
Patent DE-102019200540-A1 (DE)
Title: Ausstellbare Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ausstellbare Fahrzeugtür (1a, 1b) für ein Kraftfahrzeug (10), umfassend ein ausstellbares Türscharnier (2) und/oder eine ausstellbare Türverriegelung (3), mindestens einen Aktuator (4), der dazu eingerichtet ist, zumindest mittelbar an der Fahrzeugtür (1a, 1b) oder an einem Karosserieteil (5) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet zu sein und auf das ausstellbare Türscharnier (2) und/oder auf die ausstellbare Türverriegelung (3) einzuwirken, sowie eine Steuervorrichtung (6), die dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Aktuator (4) vor einem Aufprall an der Fahrzeugtür (1a, 1b) zu betätigen, um die Fahrzeugtür (1a, 1b) nach außen auszustellen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit mindestens einer ausstellbaren Fahrzeugtür (1a, 1b).
Patent DE-102019202764-A1 (DE)
Title: Intelligentes videoüberwachungssystem
Inventor: MIYAJIMA HIROMITSU
IPC: G08B29/12
Filed: 2019-02-28
Abstract: Das Videoüberwachungssystem für einen Aufzug beinhaltet eine Videokamera, die in einer Aufzugkabine angeordnet ist, um Videodaten aufzunehmen, eine Videoaufzeichnungseinheit, um die aufgenommenen Videodaten auf mindestens einer Speichervorrichtung aufzuzeichnen, und eine Aufzugsteuerung, die mit der Videoaufzeichnungseinheit verbunden ist, um Signale zu übertragen, die den Status einer Aufzugtür angeben. Die Videoaufzeichnungseinheit ist dazu konfiguriert, einen Ausfall der Videokamera durch Detektieren der Abwesenheit einer Videobildänderung als Reaktion auf eine Türstatusänderung zu detektieren.
Patent DE-102019206642-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionserfassung eines beweglichen Scrolls eines Scrollverdichters
Inventor: NEIDHARDT JÜRGEN
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur berührungslosen Erfassung der Position eines beweglichen Scrolls (3) eines, insbesondere elektromotorischen, Scrollverdichters (1) mit ineinander verschachtelten Spiralwänden (3a, 3b) des beweglichen Scrolls (3) und eines feststehenden Scrolls (7), aufweisend einen Abstandssensor (12), der während eines Umlaufs (K) des orbitierend bewegten Scrolls (3) ein den Abstand (a) zum feststehenden Scroll (7) repräsentierendes Sensorsignal (S) erzeugt.
Patent DE-102019207487-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übergang von einem ersten Bremszustand zu einem zweiten Bremszustand bei einem Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb
Inventor: BORCHERS FRANK
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-05-22
Abstract: Verfahren (100) zum Übergang von einem ersten Bremszustand (201) zu einem zweiten Bremszustand (202) bei einem Fahrzeug (1) mit einem elektrischen Antrieb (2), wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Initiieren des Übergangs bei einer Betätigung eines Bremspedals (3) des Fahrzeuges (1), wobei im ersten Bremszustand (201) durch eine Bremsfunktion (301) des elektrischen Antriebs (2) eine Bremswirkung zum Bremsen des Fahrzeuges (1) bereitgestellt wird, und im zweiten Bremszustand (202) die Bremsfunktion (301) deaktiviert ist,
 - Verringern der Bremswirkung der Bremsfunktion (301) bei der und/oder zumindest einer weiteren Betätigung des Bremspedals (3), um den Übergang durchzuführen, wobei ein Ausmaß der Verringerung von einem Pedalweg (401) des Bremspedals (3) abhängig ist.
Patent DE-102019209459-A1 (DE)
Title: Stößelfeder, Stößelbaugruppe und Kolbenpumpe sowie Verfahren zur Herstellung einer Stößelfeder
Inventor: LINGNER MICHAEL
IPC: F04B1/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stößelfeder (1) für eine Stößelbaugruppe (2) einer Kolbenpumpe (3), insbesondere Radialkolbenpumpe, zur Förderung von Kraftstoff, wobei die Stößelfeder (1) eine metallische Schraubendruckfeder ist, auf deren Oberfläche (4) ein mehrschichtiges Beschichtungssystem (5) ausgebildet ist, das eine Korrosionsschutzschicht (5.1) und eine vorzugsweise hydrophob wirkende Deckschicht (5.2) umfasst.Die Erfindung betrifft ferner eine Stößelbaugruppe (2) sowie eine Kolbenpumpe (3), insbesondere Radialkolbenpumpe, mit einer solchen Stößelbaugruppe. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung einer Stößelfeder angegeben.
Patent DE-102019209661-A1 (DE)
Title: Lipidmischung aus flüssigen Ölen, hydrierten Pflanzenölen und Schibutter
Inventor: KELLER JULIA
IPC: A61K8/9789
Filed: 2019-07-02
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltenda) 80-90 Gewichts-% unter Normalbedingungen flüssige Öle,b) 8-12 Gewichts-% hydrierte Pflanzenöle (INCI: Hydrogenated Vegetable Oil),c) 2-5 Gewichts-% Schibutter (INCI: Shea Butter),wobei sich alle Gewichtsangaben auf das Gesamtgewicht der Zubereitung beziehen.
Patent DE-102019210352-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichers
Inventor: DAUER MAXIMILIAN
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichers (2) in einem Stromnetz (4) umfassend folgende Schritte:- Betreiben des Energiespeichers (2) bei einem Standby-Ladeniveau das zwischen 10 % der Speicherkapazität und 90 % der Speicherkapazität liegt,- Ermitteln einer Prognose für die Einspeisung von Energiequellen (6) in das Stromnetz (4) für einen Vorhersagezeitraum,- Ermitteln einer Prognose für die Energielieferung aus dem Stromnetz (4) während des Vorhersagezeitraums,- Bildung der Differenz aus der Prognose für die Einspeisung und der Prognose für die Energielieferung,- Erhöhung des Ladezustandes des Energiespeichers über das Standby-Ladeniveau, wenn die Differenz einen ersten Schwellwert unterschreitet,- Erniedrigung des Ladezustandes des Energiespeichers unter das Standby-Ladeniveau, wenn die Differenz einen zweiten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019214317-A1 (DE)
Title: Ventil für einen Verpackungsbehälter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PÖLL HOLGER
IPC: B65D77/22
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es werden ein Ventil für einen Verpackungsbehälter und entsprechendes Herstellverfahren vorgeschlagen, wobei das Ventil zumindest eine Grundfolie (10) mit einer Öffnung (11), zumindest eine Rahmenfolie (13), die einen freien Bereich (17) umgibt, und zumindest eine Membran (12) umfasst, die auf der Grundfolie (10) angeordnet ist und die Öffnung (11) überdeckt, wobei zwischen der Membran (12) und der Grundfolie (10) ein Fluid vorgesehen ist, wobei die Membran (12) über zumindest eine Verbindungsstelle (22) mit einer umliegenden Folie (20) verbunden ist, wobei die umliegende Folie (20) auf der einen Seite mit der Grundfolie (10) und auf der anderen Seite mit der Rahmenfolie (13) verbunden ist, und die Membran (12) beweglich innerhalb des freien Bereichs (17) angeordnet ist.
Patent DE-102019214390-A1 (DE)
Title: Antenne für eine Basisstation eines drahtlosen Fernsteuerystems
Inventor: BUCCINNA FRANK
IPC: H01Q1/32
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird eine Antenne für einen Empfänger, einen Sender und/oder einen Sendeempfänger einer Basisstation eines drahtlosen Fernsteuersystems vorgesehen. Die Antenne umfasst eine Leiterplatte und einen gestanzten Antennenaufbau aus Metall. Der Antennenaufbau ist direkt an der Leiterplatte montiert. Der Antennenaufbau umfasst einen linearen Antennenkörper und Schenkel. Der Antennenkörper und die Schenkel sind einstückig ausgebildet. Die Schenkel erstrecken sich von dem Antennenkörper und sind mechanisch an der Leiterplatte montiert, um den Antennenkörper über der Leiterplatte zu halten, wobei der Antennenköper über der Leiterplatte in einer Ebene liegt.
Patent DE-102019218027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Batteriesensors und Batteriesensor
Inventor: AUMER ANDREAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Batteriesensors (10), mit folgenden Schritten:
 - Identifizieren eines Zustandes, in dem eine Ermittlung eines Ausgabewertes mit zwei benachbarten Verstärkerstufen möglich ist,
 - mit einer ersten Verstärkerstufe Ermitteln eines ersten Wertes des Innenwiderstandes der Fahrzeugbatterie (12) aus einer zu einem ersten Zeitpunkt ermittelten ersten Batteriespannung und eines ersten Batteriestroms und einer zu einem zweiten Zeitpunkt ermittelten zweiten Batteriespannung und eines zweiten Batteriestroms,
 - mit einer zweiten Verstärkerstufe, Ermitteln eines zweiten Wertes des Innenwiderstandes der Fahrzeugbatterie aus einer zu einem ersten Zeitpunkt ermittelten ersten Batteriespannung und eines ersten Batteriestroms und eines zu einem zweiten Zeitpunkt ermittelten zweiten Batteriespannung und eines zweiten Batteriestroms
 - Vergleich des ersten Wertes des Innenwiderstandes und des zweiten Wertes des Innenwiderstandes,
 - Ausgabe eines Fehlersignals, wenn die Abweichung zwischen dem ersten Wert des Innenwiderstandes und dem zweiten Wert des Innenwiderstandes größer ist also ein definierter Grenzwert.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriesensor zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102019219098-A1 (DE)
Title: Batteriezellen-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Person Erik
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezellen-Anordnung (1) mit einem Stapel (10) aus mehreren, entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinandergestapelten Batteriezellen (2). In Zwischenräumen (5) zwischen zwei in Stapelrichtung (S) benachbarten Batteriezellen (2) ist jeweils eine von einem Kühlmittel (K) durchströmbare Kühlstruktur (4) aus einem flexiblen und wärmeleitenden Material angeordnet, welche zur Wärmeübertragung von den Batteriezellen (2) auf die jeweilige Kühlstruktur (4) an den Batteriezellen (2) anliegt. Erfindungsgemäß sind die Batteriezellen (2), die Zwischenräume (5) und die Kühlstrukturen (4) derart aufeinander abgestimmt, dass bei Volumenvergrößerung der Batteriezellen (2) das Volumen der Zwischenräume (5) und somit auch der Kühlstrukturen (4) reduziert wird, so durch die Volumenabnahme in der Kühlstruktur (4) vorhandenes Kühlmittels (K) zumindest teilweise aus dieser ausgeleitet wird.
Patent DE-102019220491-A1 (DE)
Title: Fenstersonnenblendenvorrichtung, steuerschaltung für eine fenstersonnenblendenvorrichtung und fahrzeug mit fenstersonnenblendenvorrichtung
Inventor: DILLHAGE WERNER
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fenstersonnenblendenvorrichtung 1 mit einer Steuerschaltung 20, die mindestens eine Bremseinheit 26 mit einem Brems-MOSFET-Schalter M2 umfasst. Die Bremseinheit 26 ist so konfiguriert, dass sie nach der Entkopplung der Steuerschaltung 20 von einer elektrischen Energieversorgung 16 eine elektrische Energie in der Steuerschaltung 20 in die Motoreinheit 18 in umgekehrter Richtung, im Vergleich zu ihrer ursprünglichen Betriebsrichtung, einleitet, um deren aktuelle Bewegung abzubremsen. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine geeignete Steuerschaltung 20, auf ein Fahrzeug mit einer solchen Fenstersonnenblendenvorrichtung 1 oder Steuerschaltung 20 und auf verschiedene Verfahren zum Betreiben solcher Fenstersonnenblendenvorrichtungen 1.
Patent DE-102020000344-A1 (DE)
Title: Polymere AW-Verbindungen
Inventor: KIPPHARDT HELMUT
IPC: C09K21/14
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft das Poly(polybutadienphosphonat) der Formel I, das in einem einfachen Verfahren als Reaktionsprodukt aus einem Dialkylphosphonat (z.B. Dimethylphosphonat) mit einem hydroxyl-terminierten Polybutadien erhalten werden kann, sowie entsprechende hydrierte Varianten davon. Diese Produkte können als Zusatz in verschleißmindernden Fluiden verwendet werden. Die erfindungsgemäßen Poly(polybutadienphosphonate) stellen aschefreie Additive dar und zeichnen sich durch eine ausgezeichnete verschleißmindernde Wirkung sowohl bei Niederdruck- als auch bei Hochdruckanwendungen aus. Zusammensetzungen umfassend die erfindungsgemäßen Poly(polybutadienphosphonate) eignen sich als Schmiermittel, Hydraulikflüssigkeit, Motoröl, Schmierfett, Kühlschmierstoff, Schleifflüssigkeit, Metallverarbeitungsflüssigkeit und/oder Flammschutzmittel.mit C4H6= lineare und verzweigte Anteile von Butylen.
Patent DE-102020005147-A1 (DE)
Title: Mechanische Uhr mit ausgelagertem Uhrwerk und verdecktem Antrieb
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G04B45/00
Filed: 2020-08-22
Abstract: Neuartige Vorrichtung zum Antrieb und zur Informationsdarstellung insbesondere für mechanische Luxusuhren mit aus dem Uhrgehäuse, welches lediglich die Anzeigefunktion beherbergt, ausgelagertem Uhrwerk, einer oder mehrerer im Armband oder Uhrenständer versteckter Antriebswelle/n zur Verbindung von Anzeigefunktion und Uhrwerk und farblich homogener und/oder transparenten Anzeigescheiben mit z.B. aufgemalten Zeigern oder Anzeigeringen mit Zeigern, derart vorne vom Uhrgehäuse am Rand des Uhrglases verdeckt, dass der Rand selbiger Scheiben oder Ringe, welcher zur Aufnahme der Bewegungsübertragung dienen kann, verdeckt bleibt, so dass der Betrachter der Uhr ausschließlich die sich drehenden Zeiger aber keinen Antrieb und kein Uhrwerk sieht, und deren Grundkonstruktion sehr flache und gleichzeitig gebogene Uhrengehäuse und Uhren mit wechselnden Ziffernblattmotiv ermöglicht.
Patent DE-102020006712-A1 (DE)
Title: Detektion von aussteigenden Passagieren an einer Haltestelle
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: B60G17/0195
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen, ob Passagiere an einer vorausliegenden Haltestelle aussteigen wollen, aufweisend die Schritte:
 - Kontinuierliches Erfassen (S1) eines Luftdrucks in einer Luftfederung (3) des Fahrzeugs (1),
 - Analysieren (S2) des zeitlichen Verlaufes des Luftdrucks in der Luftfederung (3) dahingehend, ob sich eine aperiodisch ändernde Belastung auf einer Seite des Fahrzeugs (1) aufbaut,
 - Erkennen (S3), dass Passagiere aus dem Fahrzeug (1) aussteigen wollen, wenn eine sich aperiodisch ändernde Belastung auf einer Seite des Fahrzeugs (1) vorliegt, und
 - Ausgeben (S4) einer Benachrichtigung über das Erkennen an den Fahrer des Fahrzeugs (1) und/oder Einleiten einer automatischen Reaktion des Fahrzeugs (1) auf das Erkennen hin.
Patent DE-102020006789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anziehen einer im Gewinde dichtenden Schraubverbindung
Inventor: LIPPS STEFFEN
IPC: F16B35/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Anziehen einer im Gewinde (12) dichtenden Schraubverbindung (10), bei welchem ein Schraubelement (14) mit kegligem Außengewinde (16) und ein Schraubmutterelement (18) mit kegeligem Innengewinde (20) unter Ausbildung der im Gewinde (12) dichtenden Schraubverbindung (10) miteinander verschraubt werden. Hierbei erfolgt ein drehmomentgesteuertes Verschrauben des Schraubelements (14) mit dem Schraubmutterelement (18) in einem Voranzug (38) bis zum Erreichen eines vorbestimmten Drehmoments (M); und ein drehwinkelgesteuertes weiteres Verschrauben des Schraubelements (14) mit dem Schraubmutterelement (18) in einem Endanzug (40) in einem Drehwinkelbereich (Δ_α) bis zu einem maximalen Drehwinkel (a_max) unter Kontrolle des Drehmoments (22), wobei bei Überschreiten eines maximalen Drehmoments (M_max) der Verschraubungsvorgang beendet wird.
Patent DE-102020100329-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren einer Jochscheibe für einen Doppelaktuator eines Schiebenockensystems; sowie Doppelaktuator
Inventor: MEYER THOMAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zylindrischen Hohlkörpers, ausbildbar als Jochscheibe, Kugellagerring, Nabenkörper, oder Nockenrolle eines Schlepphebels, umfassend ein Bereitstellen eines plattenförmigen Rohlings und ein Ausformen eines Hülsenbereiches durch Umformen des Rohlings mittels eines einzigen Umformvorgangs. Zudem betrifft die Erfindung einen Doppelaktuator (10) mit einer nach diesem Verfahren hergestellten Jochscheibe (1).
Patent DE-102020101206-A1 (DE)
Title: Absperrhahn für ein Endoskop
Inventor: MIERSCH HANNES
IPC: F16K5/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn für einen Flüssigkeitskanal eines medizinischen Endoskops, mit einem Gehäuse, einem Federelement und einem drehbar in dem Gehäuse gelagerten Küken, wobei das Küken in einer Arbeitsstellung mit einer Konusfläche an einer Dichtfläche des Gehäuses anliegt und in eine Mediumszugangsstellung bringbar ist, in der sich die Konusfläche und die Dichtfläche außer Anlage befinden und das Gehäuse und das Küken verbunden bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass das Küken in der Außenwand eines Konusteils eine oder mehrere quer zur Längsachse des Konusteils verlaufende Quernuten aufweist, deren Nutböden gerade sind, und das Federelement in der Mediumszugangsstellung in die eine oder mehreren Quernuten eingreift. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch ein medizinisches Endoskop mit mindestens einem Flüssigkeitskanal, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Absperrhahn nach einem der vorangehenden Ansprüche umfasst, mittels dem der Flüssigkeitsstrom durch den Flüssigkeitskanal regulierbar ist.
Patent DE-102020101419-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung
Inventor: FUJISAKI SUGURU
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: An einer Kameravorrichtung für ein Fahrzeug bildet eine Kamera eine Vorderseite einer Glasabdeckung über die Glasabdeckung ab. Ein wasserabweisender Film ist auf einer Oberfläche der Vorderseite der Glasabdeckung ausgebildet. Ein transparenter leitfähiger Film auf der Glasabdeckung erzeugt Wärme, und die Glasabdeckung wird erwärmt. Durch die Leitfähigkeit des transparenten leitfähigen Films kann die elektrische Widerstandskraft einer Oberfläche der Vorderseite des wasserabweisenden Films durch den transparenten leitfähigen Film verringert werden, und das Aufladen der Oberfläche der Vorderseite des wasserabweisenden Films kann unterdrückt werden.
Patent DE-102020102217-A1 (DE)
Title: Filteranordnung für ein Hydrauliksystem eines Fahrzeugs
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B64C13/40
Filed: 2020-01-30
Abstract: Es wird eine Filteranordnung für ein Hydrauliksystem eines Fahrzeugs vorgeschlagen, die Filteranordnung aufweisend einen Einlass, einen Auslass, mindestens zwei mit dem Einlass und dem Auslass verbundene Filterzweige, wobei jeder Filterzweig ein zum Einlass gerichtetes und in Richtung des Auslasses hin öffnendes Rückschlagventil sowie einen damit in Reihe geschalteten Filter für Hydraulikflüssigkeit aufweist, und wobei die mindestens zwei Filterzweige eine unterbrechungsfreie, direkte Parallelschaltung bilden.