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Patent DE-102013012296-A1 (DE)
Title: Sanitäre Thermostatarmatur
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: F16K31/53
Filed: 2013-07-24
Abstract: Eine sanitäre Thermostatarmatur (1) umfasst in bekannter Weise ein Armaturengehäuse (2), in dem ein Regelglied (4) zur Einstellung eines gewünschten Verhältnisses von Kalt- und Warmwasser angeordnet ist. Hierzu besitzt das Regelglied (4) eine manuell verdrehbare Drehspindel (5). Die Menge des ausfließenden Mischwassers wird von einer Mengeneinstelleinrichtung bestimmt, die eine um die Achse der Drehspindel (5) von Hand verdrehbare Verstellhülse (7) aufweist. Ein Stellgetriebe (29, 30, 31, 32, 33) wirkt mit einem Endbereich der Verstellhülse (7) zusammen. Über sie kann eine bewegliche Steuerscheibe (38) verdreht werden, die mindestens eine Wasserdurchtrittsöffnung (40) aufweist. Diese bewegliche Steuerscheibe (38) liegt in bekannter Weise auf einer ortsfest angebrachten Grundscheibe (36) auf, die ihrerseits mindestens eine mit einer Auslauföffnung (25) für Mischwasser kommunizerende Durchtrittsöffnung (41, 42) besitzt. Diese sanitäre Thermostatarmatur (1) baut vergleichsweise klein und ist problemlos bedienbar und optisch ansprechend.
Patent DE-102013017543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Startvorbereitung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: RICHTER HOLGER
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung eines Brennstoffzellensystems (2) auf einen Startvorgang, wobei beim Abschalten des Brennstoffzellensystems (2) und/oder beim Unterschreiten eines vorgegebenen Temperaturgrenzwerts eine Startvorbereitungsroutine (SVR) durchgeführt wird, um Wasser und Feuchtigkeit aus dem Brennstoffzellensystem (2) auszutragen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Startvorbereitungsroutine (SVR) in Abhängigkeit von Messwerten, welche innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls vor dem Abstellen des Brennstoffzellensystems (2) erfasst worden sind, verändert wird.
Patent DE-102013020263-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Behälter und Verfahren zur Behandlung von kleineren Gegenständen
Inventor: MUMM HANS-WERNER
IPC: B65B55/10
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), einen Behandlungs- und Transportbehälter (12) sowie ein Verfahren zur Behandlung von kleineren Gegenständen, insbesondere zur Reinigung und Sterilisation von Spritzenkolben oder Verschlüssen von Spritzen, Infusionsflaschen, Vials für pharmazeutische Zwecke. Die Vorrichtung (10) umfasst eine motorisch schwenkbare Halterung (22) für den Behandlungs- und Transportbehälter (12), der eine in einer Befüllstellung des Behälters (12) nach oben und in einer Entleerstellung des Behälters (12) nach unten weisende Befüll- und Entleer-Öffnung (48) und vor der Befüll- und Entleer-Öffnung (48) einen Rapid-Transfer-Port (56) mit einem Verschlusselement (62) aufweist. Erfindungsgemäß wird eine an der Halterung (22) angebrachte und zusammen mit der Halterung (22) schwenkbare Andock-, Öffnungs- und Schließ-Einrichtung (36) vorgeschlagen, mit der sich nach dem Andocken am Rapid-Transfer-Port (56) das Verschlusselement (62) öffnen und schließen lässt.
Patent DE-102013020332-A1 (DE)
Title: Electric machine i.e. asynchronous machine, for use in drive train of e.g. hybrid vehicle, has shaft comprising outlet opening for guiding coolant from channel of shaft to surrounding of shaft, and duct element comprising flow opening
Inventor: INDERKA ROBERT
IPC: H02K1/32
Filed: 2013-12-04
Abstract: The machine (10) has a stator (16), and a rotor (24) rotatable relative to the stator. The rotor has a rotor shaft (26) that comprises a channel (36) extending over a length area of the shaft in an axial direction, where coolant i.e. oil, flows through the channel. A duct element comprises a channel extending in the axial direction. The shaft has an outlet opening (46) for guiding the coolant from the channel of the shaft to the surrounding of the shaft. The duct element has a flow opening for fluidically connecting the channels with one another.
Patent DE-102013021725-A1 (DE)
Title: Magnetstruktur
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H02K1/22
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits eine Magnetstruktur (4) einer elektrischen Maschine (6), insbesondere Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugs, und andererseits eine elektrische Maschine (6) mit einer Magnetstruktur (4). Die Magnetstruktur (4) weist einen Stern (12) mit einer Anzahl Zähne (14) und ein Joch (10) auf, das in direktem mechanischem Kontakt mit den Zähnen (14) ist. Die Kontaktfläche (20) zwischen dem Joch (10) und den Zähnen (14) ist aufgerauht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (28, 42) zur Herstellung einer Magnetstruktur (4).
Patent DE-102013101083-A1 (DE)
Title: Auxiliary tool for mounting shock absorber for reducing oscillation in e.g. motor car, has rotary element comprising screw hole with internal thread that is precisely fitted to inner pipe body and rotatably arranged at end section
Inventor: HUANG JIA-HAO
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: The tool has a drive component (B) arranged on a support assembly (A) for pushing onto a pressing rod. An outer sleeve (40) has an outer tubular body (41) and a guide rail (42) internally attached to the outer tubular body. An inner sleeve (50) is movably plug-connected into the outer sleeve. The inner sleeve comprises a head portion (53) arranged at an end of an inner tubular body (51). A rotary element (60) has a screw hole (61) with an internal thread (611) that is precisely fitted to the inner pipe body and is rotatably arranged at an end section (44).
Patent DE-102013104551-A1 (DE)
Title: Sektionaltor, Nutzfahrzeug mit einem Sektionaltor und Verfahren zum Auswechseln eines Paneels eines Sektionaltores
Inventor: WERTH MARIO
IPC: E06B9/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ein Sektionaltor, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfasst ein Torblatt (1) aus einer Vielzahl von Paneelen (2), die verschwenkbar aneinander gehalten sind und entlang mindestens einer seitlichen Führung bewegbar sind, wobei mindestens ein Paneel (2) mehrteilig ausgebildet ist und bei geschlossenem Torblatt (1) auswechselbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswechseln einzelner Paneele (2) eines Sektionaltores, so dass eine Beschädigung eines Paneels in kurzer Zeit beseitigt werden kann.
Patent DE-102013106005-A1 (DE)
Title: Informationssteuerverfahren und elektronische Vorrichtung
Inventor: SHAO XIANG
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Informationssteuerverfahren und eine elektronische Vorrichtung. Das Informationssteuerverfahren wird auf eine erste elektronische Vorrichtung angewendet und die erste elektronische Vorrichtung ist mit einer zweiten elektronischen Vorrichtung verbunden. Das Verfahren weist auf: Erfassen von Merkmalsinformationen der ersten elektronischen Vorrichtung gemäß einer Verbindungsbeziehung zwischen der ersten elektronischen Vorrichtung und der zweiten elektronischen Vorrichtung; und Steuern der ersten elektronischen Vorrichtung gemäß der Merkmalsinformationen.
Patent DE-102013106205-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
Inventor: ICHIKAWA ATARU
IPC: B01D53/94
Filed: 2013-06-14
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung (11) reinigt ein Abgas einer Verbrennungsmaschine (101), die in einem Abgasreinigungssystem (100) verwendet wird, das eine Zufügungseinheit (2) und einen Katalysator (1) aufweist. Die Zufügungseinheit (2), die in einer Abgasleitung (13) des Abgasreinigungssystems (100) angeordnet ist, fügt der Abgasleitung (13) ein Zusatzmittel zu, und der Katalysator (1), der auf einer Seite stromabwärts der Zufügungseinheit (2) in der Abgasleitung (13) angeordnet ist, reinigt das Abgas mit dem Zusatzmittel, das durch die Zufügungseinheit (2) zugefügt wird und in dieser gespeichert ist. Die Abgasreinigungsvorrichtung (11) bestimmt eine Gesamtmenge (Qu) des Zusatzmittels, das zugefügt werden soll, und berechnet eine Abgasströmungsgeschwindigkeit des Abgases. Die Reinigungsvorrichtung (11) steuert die Zufügungseinheit (2), um zu ermöglichen, dass das Zusatzmittel der Abgasleitung (13) in der bestimmten Gesamtmenge (Qu) zugefügt wird, so dass die Reinigungsvorrichtung die Zufügungseinheit (2) so steuert, dass eine Zufügungsmenge des Zusatzmittels pro Zeiteinheit gesenkt wird, sobald die Abgasströmungsgeschwindigkeit abnimmt.
Patent DE-102013110142-A1 (DE)
Title: Emblem mit einem Symbol
Inventor: WALLRABE BERNT
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Emblem mit einem Symbol (8), das in ein Grundmaterial (4) eingebracht ist. Um den optischen Eindruck von Emblemen mit einem Symbol zu verbessern, ist das Symbol (8) in ein mit einer Farbschicht (5) versehenes Grundmaterial (4) so eingebracht, dass das eingebrachte Symbol (8) die Farbschicht (5) durchdringt und das Grundmaterial (4) unter der Farbschicht (5) freilegt.
Patent DE-102013110286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Dichtung versehenen Ventiltellers
Inventor: SOBRINO-MARTINEZ ANDREAS
IPC: F16K1/38
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Dichtung versehenen Ventiltellers (1), welcher einen umlaufenden Ringkanal (2) aufweist. In den Ringkanal (2) wird eine Dichtungsanordnung eingebracht. Erfindungsgemäß wird in den Ringkanal (2) eine Dichtmasse (3) eingefüllt und mittels eines Stempels umlaufend im Ringkanal (2) verteilt und umgeformt.
Patent DE-102013110993-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen zumindest eines elektronischen Schaltkontakts für ein Fahrzeug
Inventor: MAIR ANDREAS
IPC: H01H83/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen zumindest eines elektronischen Schaltkontakts (112, 114; 416) für ein Türsystem für ein Fahrzeug, wobei der Schaltkontakt (112, 114; 416) einen ersten Anschluss für eine erste elektrische Leitung und einen zweiten Anschluss für eine zweite elektrische Leitung aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines ersten Signals von einem mit dem ersten Anschluss verbundenen ersten Überwachungspunkt, um ein erstes Überwachungssignal zu erhalten, einen Schritt des Einlesens eines zweiten Signals von einem mit dem zweiten Anschluss verbundenen zweiten Überwachungspunkt, um ein zweites Überwachungssignal zu erhalten, und einen Schritt des Kombinierens des ersten Überwachungssignals und des zweiten Überwachungssignals, um zumindest einen Zustand des zumindest einen Schaltkontakts (112, 114; 416) zu bestimmen.
Patent DE-102013111226-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: HILD HORST
IPC: E05B15/10
Filed: 2013-10-11
Abstract: Offenbart wird ein Schloss mit einem Schließhaken (2, 32), der durch eine Öffnung (3, 33) in einem Gehäuse (4, 34) des Schlosses (1, 31) in das Schloss (1, 31) einführbar und verriegelbar ist, indem der Schließhaken (2, 32) durch Anlage eines Sperrelements (5, 35) an einer Sperrfläche (7, 36) arretiert wird, und mit einer drehbar um eine Schwenkachse (8, 41) gelagerten Sperrklinke (9, 42), an welcher das Sperrelement (5, 35) angeordnet ist, wobei die Sperrklinke (9, 42) durch Verschwenken aus einer Verriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (5, 35) den Schließhaken (2, 32) an der Sperrfläche (7, 36) arretierend positioniert ist, in eine Freigabeposition bringbar ist, in welcher das Sperrelement (5, 35) den Schließhaken (2, 32) freigibt, und wobei das Sperrelement (5, 35) eine durch eine Bewegung des Schließhakens (2, 32) in Öffnungsrichtung (10, 45) erzeugte Öffnungskraft auf ein Verriegelungselement (11, 43) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11, 43) die Öffnungskraft gegen eine Verriegelungsfläche (12, 44) in dem Gehäuse (4, 34) des Schlosses abstützend ausgebildet ist.
Patent DE-102013111958-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung von Kaminen oder Schornsteinen
Inventor: NEUSCHULTE PETER
IPC: F23J13/08
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdeckung von Kaminen oder Schornsteinen umfassend eine Grundplatte (1) und ein Außenrohr (2), das auf seinem Umfang mit mindestens einer Öffnung versehen ist. Das Außenrohr (2) durchsetzt die Grundplatte (1).
Patent DE-102013113893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: SCHMACK ACHIM
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Bauteilen, insbesondere von Bauteilen, welche im Anschluss an die Verbindung einem Lackierprozess ausgesetzt werden, wobei die zu verbindenden Bauteile einen flächigen Anlagebereich aufweisen, an welchem sie aneinander anliegen und mittels zumindest eines Verbindungsmittels miteinander verbunden sind, wobei zwischen den beiden zu verbindenden Bauteilen eine flächige Folie eingefügt ist, welche das Eindringen von Lackiermaterial in einen Spalt zwischen den flächigen Anlagebereichen reduziert oder verhindert.
Patent DE-102013200864-A1 (DE)
Title: Adapter für Elektrofahrzeug-Ladesystem
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-21
Abstract: Es wird ein Adapter zum Verbinden eines EV/PHEV-Ladesystems mit einer geerdeten Verlängerungsschnur bereitgestellt, die in eine herkömmliche NEMA-Steckdose gesteckt werden kann. Innerhalb des Adapters ist ein Näherungssensorschalter bereitgestellt. Ein pulsbreitenmoduliertes Signal wird durch die Steuerlogik begrenzt, um den Strom zu begrenzen, der dem Fahrzeugladesystem bereitgestellt wird, derart, dass der durch das System bezogene Strom nicht die Strombelastbarkeit der Verlängerungsschnur überschreitet. Der Adapter weist auf einer Seite einen NEMA-Stecker und auf einer anderen Seite eine J1772-Verbindersteckdose auf.
Patent DE-102013213117-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Regeln eines auf ein Hinterrad eines Motorrads wirkenden Beschleunigungsmoments
Inventor: HAAS HARDY
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Steuergerät (3) zum Regeln eines auf ein Hinterrad (5) eines Motorrads (1) wirkenden Beschleunigungsmoments beschrieben. Bei dem Verfahren werden zunächst basierend auf Signalen von einer Sensorik (7) ein aktueller Reifenlängsschlupf zwischen dem Hinterrad (5) und einer Fahrbahn sowie ein aktueller Reifenschräglaufwinkel des Hinterrads (5) ermittelt. Diese Werte werden mit Grenzwerten verglichen. Wenn beide Werte entsprechende Grenzwerte übersteigen, wird erkannt, dass eine kritische Kurvenfahrsituation vorliegt und das auf das Hinterrad (5) des Motorrads (1) wirkende Beschleunigungsmoment gezielt derart geregelt, dass der aktuelle Reifenlängsschlupf oberhalb eines ersten Mindestwerts bleibt. Hierdurch kann vermieden werden, dass das Hinterrad plötzlich wieder vollen Griff erlangt, was die Gefahr eines verletzungsträchtigen Highsiders mit sich bringen würde. Stattdessen kann das Motorrad im Idealfall in einer beherrschbaren leichten Drift gehalten werden oder zumindest statt eines Highsiders ein weniger riskanter Lowsider provoziert werden.
Patent DE-102013214856-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverglasungsanordnung mit Geräusch- und Vibrationsreduzierungstechniken
Inventor: GUR YUKSEL
IPC: B60J1/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Fahrzeugverglasungsanordnung mit Geräusch- und Vibrationsreduzierungstechniken mit: einer Scheibe; einer ersten Schicht eines ersten Versteifungsmaterials, das an einem Umfang der Scheibe aufgetragen wird.
Patent DE-102013216759-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kameramodul
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kameramodul (105) zum Aufnehmen von Kühlgut im Inneren des Kältegeräts, das ein Kameragehäusemodul (103) zum hermetischen Kapseln des Kameramoduls (105) gegenüber dem Inneren des Kältegerätes umfasst.
Patent DE-102013218089-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung eines Mediums
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: F04B23/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Steuerung eines Mediums. Die Anordnung umfasst hierzu wenigstens ein Antriebsmodul, welches mindestens zwei axial versetzte Ausgänge aufweist. Das Antriebsmodul beinhaltet zwei elektro-magnetische Antriebseinrichtungen. Weiterhin weist die Anordnung zur Steuerung des Mediums wenigstens zwei Pumpenmodule auf, welche mit jeweils einem der Ausgänge des Antriebsmoduls verbunden sind und das Medium fördern. Darüber hinaus ist wenigstens ein Ventilmodul mit einem Schaltkreis zur Steuerung des durch die Pumpenmodule geförderten Mediums vorgesehen. Das Ventilmodul ist dabei baulich den Antriebs- und Pumpenmodulen zugeordnet und ist zu der durch die Ausgänge des Antriebsmoduls definierten Mittelachse des Antriebsmoduls räumlich versetzt angeordnet. Die Anordnung zur Steuerung eines Mediums kann als Hydraulikaggregat für ein ABS-/ESP Bremsregelsystem ausgestaltet sein.
Patent DE-102013219848-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur bestimmung einer hauptrichtung der aus einer fahrzeugkollision resultierenden kraft
Inventor: CLARK TODD N
IPC: B60R21/013
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Fahrzeug weist ein Beschleunigungserfassungsmodul und ein Crashrichtungs-Berechnungsmodul auf. Das Beschleunigungserfassungsmodul ist dafür ausgebildet, Beschleunigungsinformationen zu erzeugen, die aus einem Fahrzeugkollisionsereignis resultieren. Die Beschleunigungsinformationen beinhalten einen ersten Richtungsbeschleunigungswert und einen zweiten Richtungsbeschleunigungswert. Das Crashrichtungs-Berechnungsmodul ist mit dem Beschleunigungserfassungsmodul gekoppelt, um die Beschleunigungsinformationen von diesem zu empfangen, und ist dafür ausgebildet, Aufprallrichtungsinformationen zu bestimmen, die aus dem Fahrzeugkollisionsereignis resultieren. Das Erzeugen der Aufprallrichtungsinformationen beinhaltet das Ableiten eines ersten Richtungsdifferenzgeschwindigkeitswertes aus dem ersten Richtungsbeschleunigungswert, das Ableiten eines zweiten Richtungsdifferenzgeschwindigkeitswertes aus dem zweiten Richtungsbeschleunigungswert, das Bestimmen eines ersten Differenzgeschwindigkeitsschwellenwertes auf der Basis eines Differenzgeschwindigkeitsschwellenwertwinkels und des ersten Richtungsdifferenzgeschwindigkeitswertes und das Bestimmen einer Aufprallzone auf der Basis des ersten Differenzgeschwindigkeitsschwellenwertes und des zweiten Richtungsdifferenzgeschwindigkeitswertes.
Patent DE-102013221116-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes System, Fahrzeugsteuerungsverfahren und Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: YAMASHITA SHUJI
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Fahrzeug wird auf einfache Weise unter Verwendung eines tragbaren Universal-Endgeräts bedient. Ein fahrzeugeigenes System umfasst eine elektronische Steuerungseinheit (ECU), welche ein Fahrzeug steuert, und ein Aufladepad, welches in dem Fahrzeug vorgesehen ist und in dem ein tragbares Endgerät geladen werden kann. Das Aufladepad umfasst ein Stromversorgungselement, welches das tragbare Endgerät mit Strom versorgt, und ein Element für drahtlose Nahfeldkommunikation, welches drahtlose Nahfeldkommunikation mit dem tragbaren Endgerät durchführt, wenn das tragbare Endgerät auf dem Aufladepad angebracht ist. Die ECU umfasst ein Authentifizierungselement, welches eine Authentifizierungsinformation, welche durch das Element für drahtlose Nahfeldkommunikation von dem tragbaren Endgerät empfangen wurde, authentifiziert, und ein Fahrzeugsteuerungselement, welches ein Starten des Fahrzeugs ermöglicht, wenn die Authentifizierung der Authentifizierungsinformation erfolgreich war. Die vorliegende Erfindung ist beispielsweise bei einem System anwendbar, welches das Fahrzeug steuert.
Patent DE-102013222359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feinbearbeitung von Wellen, insbesondere Kurbelwellen, sowie Feinbearbeitungsanlage dafür
Inventor: KÄSTNER UWE
IPC: B24B49/04
Filed: 2013-11-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Feinbearbeitung von Wellen, insbesondere Kurbelwellen, werden in einer oder mehreren positionsbestimmenden Bearbeitungsoperationen Lagerabschnitte der Welle bezüglich ihrer Position an der Welle definiert. Nach einer letzten positionsbestimmenden Bearbeitungsoperation werden die Lagerabschnitte der Welle in mindestens einer Finish-Operation durch eine Finish-Bearbeitung mit geometrisch unbestimmter Schneide bearbeitet. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch eine Messung mindestens eines Lagerabschnitts während und/oder nach Abschluss der letzten positionsbestimmenden Bearbeitungsoperation in einer Mess-Operation zur Erzeugung eines Messsignals, das mindestens einen Parameter repräsentiert, der eine Eigenschaft des Lagerabschnitts beschreibt, sowie durch eine Steuerung der Finish-Operation in Abhängigkeit von dem Messsignal. Die Finish-Operation kann dann als geregelte Bearbeitungsoperation ausgehend von definierten und bekannten Anfangsbedingungen durchgeführt werden, wodurch die Werkstückqualität gezielt und zügig auf die gewünschte Endqualität gebracht werden kann.
Patent DE-102013222372-A1 (DE)
Title: Beschlagelement für Auffanggurtsystem und Auffanggurtsystem
Inventor: Schäfer Jürgen
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es wird Beschlagelement für ein Auffanggurtsystem geschaffen, wobei das Beschlagelement aufweist: ein erstes Beschlagteil, welches mit einem ersten Gurtabschnitt eines Gurtes eines Auffanggurtsystems verbindbar ist; ein zweites Beschlagteil, welches mit einem zweiten Gurtabschnitt des Gurtes des Auffanggurtsystems verbindbar ist, wobei das erste Beschlagteil ausgebildet ist, mittels eines Verrastelements in dem zweiten Beschlagteil verrastet zu werden.
Patent DE-102013222915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung  und Verfahren
Inventor: ROUSO SEPPO OLAVI
IPC: H04B7/04
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren werden bereitgestellt, die es einer Antenne ermöglichen, gleichzeitig von zwei Modems gemeinsam genutzt zu werden. Dies ermöglicht eine Reduktion einer Antennenanzahl.  In einem Ausführungsbeispiel umfasst die Vorrichtung ein erstes Modem und ein zweites Modem. Ein Umschaltsystem ist dazu angeordnet, um selektiv eines aus dem ersten und dem zweiten Modem mit einer ersten Antenne zu verbinden und um selektiv eines aus dem ersten und zweiten Modem mit einer zweiten Antenne zu verbinden. Ein Durchleitausgang ist dem ersten Modem zugeordnet und dazu angeordnet, um selektiv zumindest einen Abschnitt eines empfangenen Signals an das zweite Modem auszugeben.  Der Durchleitausgang ermöglicht es, dass etwas oder alles von dem empfangenen Signal zu dem zweiten Modem weitergeleitet wird, so dass beide Modems dieselbe Antenne zur selben Zeit gemeinsam nutzen können.
Patent DE-102013225201-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Positionieren von vierbeinigen Tieren
Inventor: WOLFSBERGER ERWIN
IPC: A61D3/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Heben und Positionieren von vierbeinigen Tieren, insbesondere von Hunden, mit einem Grundgestell zur Positionierung auf einem Boden und einer vom Grundgestell getragenen Hebeeinrichtung, wobei die Hebeeinrichtung eine vertikal positionierte oder positionierbare Säule mit einer höhenverstellbaren Hebetraverse und davon vorzugsweise orthogonal abragenden Stangen umfasst, die zur Aufnahme einer das Tier aufnehmenden Matte, eines Tuchs, eines Netzes oder mehrerer Bänder umfasst.
Patent DE-102013225379-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Koppler
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Koppler 4 aufweisend einen mit einem Aktor 3 zusammenwirkenden Stellkolben 7 und einem über einen fluidgefüllten, in einem Kopplergehäuse 8 angeordneten Kopplerraum 9 mit dem Stellkolben 7 über ein einstellbares Übersetzungsverhältnis wirkverbundenen Betätigungskolben 10. Erfindungsgemäß wird ein hydraulischer Koppler 4 bereitgestellt, der hinsichtlich seiner Funktion verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Übersetzungsverhältnis zwischen zwei Grenzwerten stufenlos variabel ist. Dazu ist der Stellkolben 7 und/oder der Betätigungskolben 10 an dem mit dem Kopplerraum 9 zusammenwirkenden Bereich 26 umfangsveränderlich, und der umfangsveränderliche Bereich 26 wirkt mit einem umfangsveränderten Gegenbereich 27 des Kopplergehäuses 8 zusammen.