baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110650-A1 (DE)
Title: Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: RAGERT RAINER
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-07-02
Abstract: Kochsystem (100) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (200) mit einer Kochzone (201) und eine über der Kochfeldeinrichtung (200) angeordnete Dunstabzugshaube (100). Die Dunstabzugshaube (1) umfasst eine Schirmeinrichtung (2) mit einem im Wesentlichen runden Ansaugabschnitt (3) und eine Steuereinrichtung (15). Der Ansaugabschnitt (3) umfasst zwei Ansaugzonen (4, 5, 6), wobei jeder Ansaugzone (4, 5, 6) eine separate Lüftereinrichtung (7, 8, 9) zugeordnet ist. Die Lüftereinrichtungen (7, 8, 9) sind mittels der Steuereinrichtung (15) separat ansteuerbar. Beim Betreiben des Kochsystems (100) werden die einzelnen Lüftereinrichtungen (7, 8, 9) je nach Bedarf ein- bzw. ausgeschaltet, um eine Vorzugsrichtung für den von der Kochfeldeinrichtung (200) aufsteigenden Wrasen vorzugeben.
Patent DE-102015111100-A1 (DE)
Title: Bremssteuerung für Stopp/Start-Fahrzeug
Inventor: YU HAI
IPC: B60T8/17
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einem Motor und einem Controller ausgestattet. Der Motor ist ausgelegt zum Abschalten und Neustarten während eines Fahrzyklus und einen Controller. Der Controller ist programmiert zum Ausschalten des Motors als Reaktion darauf, dass ein Bremsdruck einen Druckschwellwert übersteigt, und zum Neustarten des Motors als Reaktion darauf, dass eine Fahrpedalposition einen Positionsschwellwert unabhängig vom Bremsdruck übersteigt.
Patent DE-102015111315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Drehmomenten und Verfahren
Inventor: SAUER CHRISTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-07-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem eine Vorrichtung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einem Antrieb, insbesondere einem Propeller (16) einer Windkraftanlage (11a), zu einem Abtrieb, insbesondere zu einem Generator (20), umfassend eine Rutschkupplung (39), die ein antriebsseitiges Anschlusselement (40) und ein unter Gestattung von Schlupf reibschlüssig mit diesem verbundenes, abtriebsseitiges Anschlusselement (22) aufweist, wobei das antriebsseitige Anschlusselement eine Spannvorrichtung (21a, 21b) aufweist, die mit einem als abtriebsseitigem Anschlusselement ausgebildeten Flansch (22) zusammenwirkt, wobei wenigstens eine spannvorrichtungsseitige, insbesondere spannbackenseitige Reibfläche (23a, 23b) und wenigstens eine flanschseitige Gegenreibfläche (24a, 24b) ein Verschleiß unterliegendes Reibflächenpaar ausbilden, wobei dem Reibflächenpaar ein Verschleißgrenzwert zugeordnet ist, der einem Gesamtrutschwinkel (α) entspricht oder der einen Gesamtrutschwinkel berücksichtigt, wobei eine Einrichtung zur Erfassung eines Rutschwinkels vorgesehen ist, die den Gesamtrutschwinkel errechnet und/oder überwacht, und/oder wobei eine Einrichtung zur Erfassung einer Rutschgeschwindigkeit vorgesehen ist, die eine Rutschgeschwindigkeit misst und/oder errechnet, oder überwacht.
Patent DE-102015113786-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: RIEPE DIETER
IPC: H01R13/629
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betritt einen Steckverbinder 1 welcher ein Steckverbindergehäuse 2, einen Isolierkörper 3 und einen Kontakt 4 aufweist. Dabei ist der Steckverbinder 1 rechtwinkelig ausgebildet und für die Montage auf einer Gerätewand oder einer anderen Oberfläche ausgebildet. Der Kontakt 4 der Steckverbinder 1 ist ebenfalls rechtwinkelig und einstückig ausgebildet. Für die Montage des Steckverbinders 1 ist ein zweiteiliger Isolierkörper 3 notwendig, welcher aus zwei Richtungen in dem Steckverbindergehäuse 2 montiert wird.
Patent DE-102015114101-A1 (DE)
Title: Reifendruckkontrollsystem für ein Fahrzeug
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-08-25
Abstract: Bei einem Reifendruckkontrollsystem (6) für ein Fahrzeug (1) zur Ermittlung reifenspezifischer Parameter, aufweisend einen an einer Felge (2) eines Luftreifens (3) anbringbaren Reifendrucksensor (5), ein Reifenventil (4), ein Schraubelement (12), welches den Reifendrucksensor (5) und das Reifenventil (4) an dessen Ventilfuß (8) durch Eingreifen in die Ventilbohrung (9) verbindet, und eine zur Fixierung des Reifenventils (4) an der Felge (2) dienende Überwurfmutter (14), soll eine Lösung geschaffen werden, die auf konstruktiv einfache Weise ein Reifendruckkontrollsystem bereitstellt, welches die Wiederverwendbarkeit aller Bauteile auch nach einmaliger Montage ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, indem innerhalb der Überwurfmutter (14) zumindest ein elastisch verformbares Klemmelement (18) angeordnet ist, das einen gewindefreien Abschnitt (21) des Ventilschafts (7) einklemmt, wobei die Überwurfmutter (14) und der Ventilschaft (7) über das zumindest eine Klemmelement (18) bis zu einem vorbestimmten Montagedrehmoment drehfest miteinander verbunden sind und bei Überschreiten des vorbestimmten Montagedrehmoments sich das zumindest eine Klemmelement (18) derart elastisch verformt, dass die Überwurfmutter (14) relativ zu dem Ventilschaft (7) verdrehbar ist.
Patent DE-102015117761-A1 (DE)
Title: Laborgerät
Inventor: SEIFFERTH DIRK
IPC: B01L99/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Ein Laborgerät, insbesondere zum Schütteln und/oder Mischen von Substanzen, umfasst eine Basiseinheit, die eine Antriebsvorrichtung umfasst, und eine Schwenkeinheit, die mittels eines Lagerelements um senkrecht zu einer Zentralachse der Basiseinheit ausgerichtete Achsen schwenkbar mit der Basiseinheit verbunden ist und einen umlaufenden Abrollabschnitt aufweist. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine Anordnung von Magnetelementen innenseitig einer Abrollfläche der Basiseinheit sowie eine Ansteuervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Anordnung von Magnetelementen zur Erzeugung eines entlang eines geschlossenen Pfades außenseitig der Abrollfläche umlaufenden magnetischen Feldes anzusteuern, um den Abrollabschnitt der Schwenkeinheit mittels magnetischer Anziehung und/oder Abstoßung zu einem Abrollen entlang des genannten Pfades anzutreiben.
Patent DE-102015121168-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für eine fehlersichere motorgetriebene Fremdkraftlenkung
Inventor: NOH YOON KAB
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Steuersystem für eine Fehlersicherheit einer motorgetriebenen Fremdkraftlenkung (MDPS) kann aufweisen: ein Geradlinige-Bewegung/Abbiegebewegung-Ermittlungsmodul (10) zum Ermitteln, ob sich ein Fahrzeug geradlinig bewegt oder abbiegt, basierend auf einem Lenkwinkel eines Lenkrads, einem Lenkdrehmoment des Lenkrads und einer Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs, ein Fehlerermittlungsmodul (30) zum Ermitteln, ob ein MDPS-Fehler auftritt, basierend auf einem Lenkdrehmoment eines Fahrers und einem Motordrehmoment der MDPS, falls das Geradlinige-Bewegung/Abbiegebewegung-Ermittlungsmodul (10) ermittelt, dass sich das Fahrzeug geradlinig bewegt, ein Fehlertyp-Ermittlungsmodul (40) zum Ermitteln eines Typs eines MDPS-Fehlers unter Verwendung einer Gierrate-Änderungsrate, falls das Fehlerermittlungsmodul (30) ermittelt, dass der MDPS-Fehler auftritt, und ein Gierrate-Änderungsrate-Erfassungsmodul (20) zum Eingeben der Gierrate-Änderungsrate an das Fehlertyp-Ermittlungsmodul (40).
Patent DE-102015200370-A1 (DE)
Title: Windstromerzeuger
Inventor: TOBINAGA IKUO
IPC: F03D11/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Windstromerzeuger umfasst: einen Turm, der an Land oder vor der Küste angeordnet und dazu ausgelegt ist, eine Tragsäule eines Stromerzeugers zu sein; eine Gondel, die auf dem Turm angeordnet ist und in ihrem Inneren den Stromerzeuger aufweist; und einen Rotor, der an einem Ende der Gondel (3) angeordnet ist und ein Blatt (1) und eine Nabe (2) aufweist, die dazu ausgelegt sind, Wind aufzunehmen und den Wind in Rotationsenergie umzuwandeln. Des Weiteren sind ein Blitzaufnahmeabschnitt, der in einer Umgebung eines Spitzenabschnitts des Blatts angeordnet und dazu ausgelegt ist, im Falle eines Blitzeinschlags den Blitzschlag aufzunehmen, und eine Metallfolie vorgesehen, die an einer Oberfläche des Blatts auf einer Hinterkantenseite angeordnet und mit dem Blitzaufnahmeabschnitt elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015200535-A1 (DE)
Title: Mittenzentrierter Nockenwellenversteller mit Rückschlagventilvarianten
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F16K15/16
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps, mit einem Stator und einem radial innerhalb des Stators drehbar gelagerten Rotor (1), wobei der Rotor (1) einen Hydraulikmittelleitkanal (2) zum Zu- und/oder Abführen von Hydraulikmittel in eine oder aus einer radial zwischen dem Stator und dem Rotor (1) angeordneten Arbeitskammer sowie ein in diesem Hydraulikmittelleitkanal (2) angeordnetes, zumindest abschnittsweise aus Metallblech bestehendes Rückschlagventil (4) aufweist, wobei das Rückschlagventil (4) derart ausgestaltet ist, dass es in zumindest einem druckentlasteten Zustand eine zur Umgebung hin weisende hakenfreie Außenkontur (6) aufweist.
Patent DE-102015200656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufprallerkennung mittels eines druckelastisch deformierbaren Hohlkörpers
Inventor: TYROLLER TOBIAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Aufprallerkennung mittels eines druckelastisch deformierbaren Hohlkörpers (1) sowie zumindest einem Drucksensor (P1, P2) zur Erzeugung eines Signals der Druckänderung im Hohlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Signal des zumindest einen Drucksensors (P1) unter Berücksichtigung des Abstands zwischen dem Drucksensor und einer Reflexionsstelle, insbesondere einem Ende des Hohlkörpers, ein Korrektursignalanteil bestimmt und das Signal dieses Drucksensors (P1) und/oder eines weiteren Drucksensors (P2) um den jeweiligen Korrektursignalanteil korrigiert wird.
Patent DE-102015203974-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Flüssigkeitskühlung einer elektrischen Motorgeneratoreinheit
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-03-05
Abstract: Anordnung (10) zur Flüssigkeitskühlung einer elektrischen Motorgeneratoreinheit, mit einer elektrischen Motorgeneratoreinheit (12), die einen zwischen einem Stator (16) und einem Rotor (30) verlaufenden magnetischen Luftspalt (40) aufweist, wobei der Luftspalt (40) zur Kühlung der elektrischen Motorgeneratoreinheit (12) mit von außen zugeführter Kühlflüssigkeit beaufschlagbar ist. Hierbei passt eine Kontrolleinrichtung (66) den Druck (p) und/oder Volumenstrom (Q) der zugeführten Kühlflüssigkeit in Abhängigkeit eines erfassten Istwerts (Tist) einer Betriebstemperaturgröße der elektrischen Motorgeneratoreinheit (12) an.
Patent DE-102015204575-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 100‘) in Planetenbauweise, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einer Antriebswelle (1) als erste Welle, welche beispielsweise mit einer Verbrennungskraftmaschine wirkverbindbar oder wirkverbunden ist, einer weiteren Antriebswelle (2) als zweite Welle, welche beispielsweise mit einer Elektromaschine (EM) wirkverbindbar oder wirkverbunden ist, und einer Abtriebswelle (3) als dritte Welle. Das Mehrstufengetriebe (100; 100‘) hat ferner wenigstens drei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), welche jeweils wenigstens ein 1. Getriebeglied (1.1, 2.1, 3.1), ein 2. Getriebeglied (1.2, 2.2, 3.2) und ein 3. Getriebeglied (1.3, 2.3, 3.3) aufweisen, und mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (3) und/oder zwischen der weiteren Antriebswelle (2) und der Abtriebswelle (3) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die weitere Antriebswelle (2) mit dem 1. Getriebeglied (2.1) und die Abtriebswelle (3) mit dem 2. Getriebeglied (2.2) einer der Planetenradstufen (RS1, RS2, RS3) drehfest verbunden sind, dessen 3. Getriebeglied (2.3) gegen ein gehäusefestes Bauteil (G) verblockbar ist.
Patent DE-102015204914-A1 (DE)
Title: Kunststein
Inventor: JÄGER HENDRIK
IPC: E01C5/22
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Kunststein, insbesondere Pflasterstein oder Verbundpflasterstein, zur Herstellung einer Pflasterung umfasst, einen Grundkörper, vorzugsweise aus Beton oder ganz überwiegend aus Beton, wobei der Grundkörper einen umlaufenden Rand hat, wobei die Pflasterung möglichst äquidistant zueinander beabstandete Grundkörper umfasst und wobei im verlegten Zustand durch die Beabstandung zwischen den Grundkörpern zu verfüllende Fugen, insbesondere Sickerfugen, entstehen. Der Kunststein ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rand mindestens an einer Seite mindestens ein abragendes Element aufweist, welches nicht aus dem Material des Grundkörpers besteht und zur Definition der Fugenbreite gegenüber benachbarten Grundkörpern dient.
Patent DE-102015206158-A1 (DE)
Title: Mobiles C-Bogensystem
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: H05G1/08
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles C-Bogensystem, aufweisend: ein Grundgerät (1) mit einer Fahrvorrichtung (1.2) zur Bewegung des Grundgerätes (1) in eine horizontale Bewegungsrichtung (x, y, s) und einem zumindest in orbitaler und angularer Bewegungsrichtung (o, a) beweglichen C-Bogen (2), eine Datenverarbeitungseinheit (5.4) mit einem Speicher (5.5) zur Speicherung von Programmen (P1–Pn), die während des Betriebes ausgeführt werden, und ein mit dem Grundgerät (1) des C-Bogensystems verbundenes Steuer- und Anzeigesystem (5) mit Bedien- und Anzeigeelementen (5.3, 5.1, 5.2), mehrere Sensoren (S) zur Erfassung zumindest eines Teils der unmittelbaren Umgebung des C-Bogens (2). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Kontrollsystem (5.6) vorliegt, welches dazu ausgebildet ist, abhängig von einer vorgesehenen oder tatsächlichen Bewegung des Grundgerätes (1) und/oder zumindest eines Teils des Grundgerätes (1) in eine Bewegungsrichtung vor einem Hindernis in der vorgesehenen oder tatsächlichen Bewegungsrichtung auf der Basis der durch mindestens einen Sensor (S) erfassten Umgebung zu warnen.
Patent DE-102015210408-A1 (DE)
Title: Lithographieanlage sowie verfahren zum dämpfen von schwingungen eines bauteils in einer lithographieanlage
Inventor: GRUPP JÜRGEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Es wird eine Lithographieanlage (100) bereitgestellt, welche folgendes aufweist: ein Bauteil (202) und einen Schwingungsdämpfer (204, 204‘) zum Dämpfen von Schwingungen des Bauteils (202), welcher auf einer Oberfläche (212) des Bauteils (202) befestigt ist, wobei der Schwingungsdämpfer (204, 204‘) ein piezoelektrisches Material (500) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, für das Dämpfen der Schwingungen parallel zu der Oberfläche (212) des Bauteils (202) verformt zu werden.
Patent DE-102015210425-A1 (DE)
Title: Physikalisch unklonbare Funktion mit mindestens zwei Ringschaltungen und einer Kopplungseinheit
Inventor: FISCHER KAI
IPC: G06F7/58
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine physikalisch unklonbare Funktion mit mindestens zwei Ringschaltungen und einer Kopplungseinheit sowie ein Verfahren zum Erhalten einer Response einer physikalisch unklonbaren Funktion mit mindestens zwei Ringschaltungen und einer Kopplungseinheit, wobei durch eine Kopplungsfunktion der Kopplungseinheit sich das Schwingungsverhalten mehrerer der mindestens zwei Ringschaltungen gegenseitig beeinflusst. Die physikalisch unklonbare Funktion nimmt einen stabilen Endzustand an, der ausgewertet werden kann.
Patent DE-102015211053-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Parkplatzsensors
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Ein Parkplatzsensor umfasst einen Sensor zur Abtastung einer Stellfläche für ein Fahrzeug. Ein Verfahren zur Steuerung des Parkplatzsensors umfasst Schritte des Bestimmens einer Aktivität von Fahrzeugen auf dem Parkplatz, des Bestimmens einer Abtasthäufigkeit auf der Basis der Aktivität, und des Ansteuerns, in Abhängigkeit der Abtasthäufigkeit, des Sensors jeweils zur Durchführung einer Abtastung.
Patent DE-102015211960-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Luftfeuchteüberwachung
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D17/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Bei einem Kältegerät mit einer Lagerkammer (1) und einem die Lagerkammer (1) kühlenden Verdampfer (4) ist eine Verarbeitungseinheit (8) eingerichtet, bei gegebener Temperatur (T) der Lagerkammer (1) Werte der Luftfeuchte (r) in der Lagerkammer (1) und einer und einer Verdampfungstemperatur (TD) des Verdampfers (4) unter der Annahme einander zuzuordnen, dass der absolute Wasserdampfgehalt der Luft der Lagerkammer (1) derselbe ist wie der von wasserdampfgesättigter Luft bei der Verdampfungstemperatur (TD). Diese Zuordnung ermöglicht zum Einen, anhand der Temperaturen die relative Luftfeuchte in der Lagerkammer (1) abzuschätzen, zum Anderen kann durch Steuern der Luftfabgabetemperatur (TD) bei gleichbleibender Temperatur (T) der Lagerkammer (1) die Luftfeuchte (r) darin beeinflusst werden.
Patent DE-102015221455-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verankern eines Beschichtungsmittels auf einer Polymeroberfläche
Inventor: NEUHAUS-STEINMETZ HERMANN
IPC: C08J7/043
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Beschichtung einer Polymeroberfläche mit einem Isocyanat-reaktiven Beschichtungsmittel soll effizient, d.h. in möglichst wenigen Schritten durchgeführt, gleichwohl aber eine belastbare Verankerung der Beschichtungsmasse auf dem Polymersubstrat ermöglicht werden. Dies gelingt mit einem Verfahren, das folgende Schritte umfasst: – die Corona-Behandlung der zu beschichtenden Polymeroberfläche in einer Stickstoffatmosphäre; – das Auftragen einer wässrigen Dispersion, enthaltend mindestens ein Präpolymer mit mindestens zwei Isocyanat-reaktiven funktionellen Gruppen, wobei die Gesamtheit der in der wässrigen Dispersion enthaltenen Präpolymere mit mindestens zwei Isocyanat-reaktiven funktionellen Gruppen den größten Gewichtsanteil an den dispergierten Substanzen hat, und mindestens ein Di- oder Polyisocyanat, auf diese zu beschichtende Polymeroberfläche; und – das Trocknen des so erzeugten Schichtverbundes. Gegenstand der Anmeldung sind weiter ein nach einem erfindungsgemäßen Verfahren herstellbarer Schichtverbund und die Verwendung eines solchen Schichtverbundes zur Herstellung eines Klebebandes.
Patent DE-102015225708-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Glühkerze eines Dieselhybridfahrzeugs
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F02P19/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Glühkerze eines Dieselhybridfahrzeugs, bei dem ein Motor häufig ein-/ausgeschaltet wird. Die Vorrichtung und das Verfahren sind dazu geeignet, ein für eine Bewegung des Dieselhybridfahrzeugs benötigtes Antriebsdrehmoment durch einen Drehmomenthilfsbetrieb eines Dieselmotors zu unterstützen, um ein Vorheizen einer Motorbrennkammer in einer Initialphase eines Motorantriebsmodus unter Verwendung einer billigen Glühkerze zu ermöglichen.
Patent DE-102015225808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines SMD-Bauteils und Leiterplatte
Inventor: LEIPPERT ANNA
IPC: H05K1/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Anordnen eines SMD-Bauteils in Bezug zu einer Leiterplatte für ein Lichtmodul eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Die Leiterplatte weist eine Oberflächenöffnung auf. Die Oberflächenöffnung ist zu einer Aufnahme eines SMD-Bauteils dimensioniert. Das SMD-Bauteil wird in einem Bestückungsschritt (74) zumindest abschnittsweise innerhalb der Oberflächenöffnung der Leiterplatte angeordnet. In einem Befestigungsschritt (76) wird das SMD-Bauteil zu der Leiterplatte festgelegt.
Patent DE-102015226650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum anonymisierten Übermitteln eines ersten Werts zumindest eines Fahrparameters eines Fahrzeugs an eine externe Datenempfangseinheit
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: H04W12/02
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum anonymisierten Übermitteln eines ersten Werts zumindest eines Fahrparameters eines Fahrzeugs (7) an eine externe Datenempfangseinheit. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird der erste Wert (W) für den Fahrparameter des Fahrzeugs (7) ermittelt. Es werden weitere Werte (W1 bis Wn) für den Fahrparameter, welche von weiteren Fahrzeugen (8.1 bis 8.n) an das Fahrzeug (7) übermittelt werden, von dem Fahrzeug (7) empfangen. Aus dem ersten Wert (W) und den weiteren Werten (W1 bis Wn) wird ein zweiter Wert (W‘) für den Fahrparameter so berechnet, dass der erste Wert (W) von der externen Datenempfangseinheit (5) nicht rekonstruierbar ist. Der zweite Wert (W‘) wird an die externe Datenempfangseinheit (5) übermittelt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum anonymisierten Übermitteln eines ersten Werts zumindest eines Fahrparameters eines Fahrzeugs (7) an eine externe Datenempfangseinheit (5).
Patent DE-102016005518-A1 (DE)
Title: Tank für ein Fahrzeug
Inventor: BUCK FABIAN
IPC: B60K15/077
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem durch ein Gehäuse (12) des Tanks (10) begrenzten Aufnahmeraum (14) zum Aufnehmen einer Flüssigkeit (16), und mit wenigstens einer in dem Aufnahmeraum (14) angeordneten und wenigstens einen Verbindungsbereich (20) aufweisende Schwallwand (22), durch welche der Aufnahmeraum (14) zumindest teilweise in zwei Aufnahmekammern (24, 26) unterteilt ist, welche über den Verbindungsbereich (20) der Schwallwand (22) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei eine Position des Verbindungsbereichs (20) in Abhängigkeit von einer in dem Aufnahmeraum (14) aufgenommenen Menge der Flüssigkeit (16) relativ zu dem Gehäuse (12) einstellbar ist.
Patent DE-102016007894-A1 (DE)
Title: Modularer Segment Leuchtkörper
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-06-23
Abstract: Modularer Segment Leuchtkörper (1) bestehend aus einem oder mehreren hohlen, vorzugsweise transparenten Segmentschirmen (2) mit Schirmhüllen (11) und verschiedener Formen und Größen und mindestens einer Halter Platte (3) verschiedener Form und Größe und einem oder mehreren hohlen Adapter Bügeln (16) bestimmter Breite und Höhe und Stärke und einer oder mehreren LED Licht Streifen Ketten (5) verschiedener Längen und/oder einer oder mehreren elektrischer Fassungen (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Halter Platte (3) je nach Anzahl und Anordnung der Segmentschirme (2), so ausgeschnitten ist, das die hohlen Adapter Bügel (16) auf ihr an genau bestimmten Stellen liegen und das die hohlen Segmentschirme (2) auf ihrer hinteren Seite, über eine bestimmte Distanz, solch eine Form haben, das sie dort passgenau über die vorzugsweise rechtwinkligen Adapter Bügel (16) geschoben werden können und von ihnen fest gehalten werden und das ein oder mehrere LED Licht Streifen Ketten (5) und/oder elektrischen Fassungen (15) mit ihren elektrischen Kabeln (8) über eine bestimmte Distanz durch die Adapter Bügel (16) in das Innere eines oder mehrerer Segmentschirme (2) hineinführen und mit dem externem Stromnetz verbunden werden können.
Patent DE-102016008382-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Manövrieren des Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: RABE JOHANNES
IPC: B60Q1/50
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (10) beim Manövrieren des Kraftfahrzeugs (10) mit den Schritten: – Erfassen eines bevorstehenden Fahrtrichtungsänderungsmanövers (30) des Kraftfahrzeugs (10) in eine Manöverrichtung (31), – Erkennen mittels zumindest eines Umgebungssensors (34) des Kraftfahrzeugs (10), ob sich in Manöverrichtung (31) neben einer aktuellen Fahrspur (20) des Kraftfahrzeugs (10) zumindest eine für das Fahrtrichtungsänderungsmanöver (30) vorgesehene Nachbarspur (22) befindet, und – Ausgeben eines Hinweissignals (24) zum Durchführen eines Spurwechsels (26) von der aktuellen Fahrspur (20) auf die Nachbarspur (22) an den Fahrer des Kraftfahrzeugs (10), falls sich neben der aktuellen Fahrspur (20) die Nachbarspur (22) befindet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (18).