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Patent DE-102013102313-A1 (DE)
Title: Elektrische Abzugsvorrichtung
Inventor: SENFTER EMIL
IPC: F41A19/59
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Abzugsvorrichtung (1), wobei der Schuss durch das Öffnen oder Schließen eines Stromkreises (53, 42, 51, 54, 52) elektrisch ausgelöst wird, wobei ein Züngel (2) vorgesehen ist, welches gegen eine Vorspannung ein mechanisch mit dem Züngel (2) gekoppeltes Betätigungselement (3) verschwenkbar ist, wobei das Betätigungselement (3) beim Verschwenken ein drehbar um eine Achse (41) gelagertes Kontaktelement (4) durch Berühren desselben in Rotation um die Achse (41) von einer Ruhelage (A) in eine Auslöselage (B) versetzbar ist.
Patent DE-102013103429-A1 (DE)
Title: Dämmstoffhalter
Inventor: KAUPP JOCHEN
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämmstoffhalter (1) zur Befestigung einer Dämmstoffplatte an einem Befestigungsgrund. Der Dämmstoffhalter (1) umfasst ein Dämmstoffgewinde (2), das in die Dämmstoffplatte eindrehbar ist, einen Dübel (3) zum Verankern im Befestigungsgrund und eine Schraube (4), die in den Dübel (3) einschraubbar ist. Damit der Dübel (3) zusammen mit dem Dämmstoffgewinde (2) in die Dämmstoffplatte eingebracht werden kann, verbindet die Schraube (4) das Dämmstoffgewinde (2) mit dem Dübel (3) über ein Drehlager (17) axialfest und drehbar.
Patent DE-102013103797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: WILD HORST
IPC: F16H59/14
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes, insbesondere eines Fahrzeugs, welches die folgenden Schritte aufweist: – Ermitteln einer ersten Kenngröße, die repräsentativ für eine vorgegebene Abtriebsleistung ist, insbesondere für eine Aufrechterhaltung einer Konstantfahrt; – Ermitteln einer zweiten Kenngröße, die repräsentativ für eine Drehzahl eines mit dem Automatikgetriebe gekoppelten Motors zum Erzeugen der vorgegebenen Abtriebsleistung ist, in Abhängigkeit der ersten Kenngröße und einer Kenngröße eines Motorkennfelds; und – Ermitteln eines Ganges des Automatikgetriebes in Abhängigkeit der zweiten Kenngröße, bei welchem die vorgegebene Abtriebsleistung bereitgestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Betreiben eines Automatikgetriebes.
Patent DE-102013106092-A1 (DE)
Title: Schubkasten mit Seitenzargen und einer justierbaren Frontblende
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schubkasten mit Seitenzargen (1) und einer seitlich und/oder in ihrer Höhenposition justierbaren Frontblende (5), die über mindestens ein in den Seitenzargen (1) in Längsrichtung der Seitenzargen (1) verschiebbar geführtes Tragelement (20) mit mindestens einer Seitenzarge (1) verbunden ist, wobei das Tragelement (20) mit einer in der Seitenzarge (1) angeordneten Spannvorrichtung (10) zusammenwirkt, wodurch die Frontblende (5) zu ihrer Festlegung gegen ein Kopfende (2) der Seitenzarge (1) gezogen werden kann und wobei die Frontblende (5) in einer Justierposition der Spannvorrichtung (10) seitlich und/oder in ihrer Höhenposition gegenüber der Seitenzarge (1) verschiebbar ist. Der Schubkasten zeichnet sich dadurch aus, dass in der Justierposition die Frontblende (5) von der Seitenzarge (1) beabstandet ist, und dass durch Druck auf die Frontblende (5) in Richtung der Seitenzarge (1) die Frontblende (5) justierbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Möbelschlag für einen derartigen Schubkasten sowie ein Verfahren zum Justieren der Frontblende eines Schubkastens.
Patent DE-102013106703-A1 (DE)
Title: Luftfeder mit in den Balg integrierter Niveaumesseinrichtung
Inventor: PRAMS STEFAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (1) mit einem Deckel (4), einem Bodenelement (6) und mit einem dazwischen druckdicht eingespannten flexiblen Balg (8) sowie mit einer zumindest teilweise in den Balg (8) integrierten Niveaumesseinrichtung (10) zum Erfassen des Höhenniveaus der Luftfeder (1). Die Erfindung sieht vor, dass die Niveaumesseinrichtung (10) wenigstens Folgendes aufweist: a) Wenigstens einen in den Balg (8) integrierten, mit dem Deckel (4) oder mit dem Bodenelement (6) zumindest drehfest verbundenen Winkelsensor (12), welcher ein in Bezug zu einer Basis (16) drehbares Element (14) aufweist, b) eine einerseits mit dem drehbaren Element (14) des Winkelsensors (12) und andererseits mit dem Deckel (4) oder mit dem Kolben (6) verbundene mechanische Koppelung (30, 30’, 30’’, 30’’’, 30’’’’), derart, dass mit einer Änderung des Höhenniveaus der Luftfeder (1) ein Winkel (ω) wenigstens eines Elements (30; 30a’; 30a’’; 30a’’’; 30a’’’’) der mechanischen Koppelung (30, 30’, 30’’, 30’’’, 30’’’’) verändert wird und der Winkelsensor (12) ein von der Winkeländerung des Elements (30; 30a’; 30a’’; 30a’’’; 30a’’’’) abhängiges Winkelsignal erzeugt, c) eine Auswerteeinrichtung (18), durch welche das vom Winkelsensor (12) stammende Winkelsignal einem Höhenniveau der Luftfeder (1) zugeordnet wird.
Patent DE-102013107570-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts sowie Belichtungsmaskenerzeugungseinrichtung
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-07-16
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts durch schichtweises Verfestigen eines unter Einwirkung von Strahlung verfestigbaren Materials unter Verwendung von Belichtungsmasken, wobei zum Ausbilden jeder zu verfestigenden Objektschicht des Objekts in einer Bauebene mindestens eine digitale Belichtungsmaske erzeugt wird, mittels derer die Strahlung selektiv in die Bauebene projiziert wird, so zu verbessern, dass dreidimensionale Objekte hoher Qualität auf einfache Weise herstellbar sind, wird vorgeschlagen, dass jeder Belichtungsfläche, welche eine Querschnittsfläche des Objektes definiert, in jeder Belichtungsmaske eine in sich geschlossene äußere Konturlinie zur Begrenzung der Belichtungsfläche zugewiesen wird, dass den Pixeln zur Ausbildung der Konturlinie der Bit-Wert "durchlässig" zugewiesen wird, dass jeder Belichtungsfläche in jeder Belichtungsmaske eine innen an die Konturlinie angrenzende Trennlinie zugewiesen wird und dass den Pixeln zur Ausbildung der Trennlinie der Bit-Wert "nicht durchlässig" zugewiesen wird. Ferner werden eine verbesserte Belichtungsmaskenerzeugungseinrichtung sowie eine verbesserte Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts vorgeschlagen.
Patent DE-102013108323-A1 (DE)
Title: Flip-Flop-Schuh
Inventor: ADISSA FRANCIS KIOYO
IPC: A43B23/17
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Schuh (1), insbesondere Flip-Flop, mit – einer Sole (2); – einem Zehensteg (4), der sich, wenn ein Träger den Schuh (1) trägt, zwischen dem großen Zeh (54) und dem zweiten Zeh (56) befindet und der an der Sole (2) befestigt ist; – einem Streifen (8), der sich von einem ersten Ort (52) der Sole (2) zum Zehensteg (4) und von dort zum zweiten Ort (62) der Sole (2) erstreckt, gekennzeichnet durch eine Kappe (14) die zumindest eine Zehenspitze eines Trägers bedeckt.
Patent DE-102013113777-A1 (DE)
Title: Protection device i.e. signal input/output protection device, for e.g. interface pins for system-on-chip application, has diffusion regions, semiconductor regions designed as thyristor and operated in electrical path between nodes
Inventor: SALCEDO JAVIER ALEJANDRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-12-10
Abstract: The device (40) has a first n-type diffusion region formed on a first p-type semiconductor region (42a). A first p-type diffusion region (44a) and a second n-type diffusion region (45c) are electrically connected to a node. A deep n-type region is formed under a portion of the p-type and n-type semiconductor regions. Gate regions (46a, 46b) and/or resist Oxide protection region are formed between the first p-type and first n-type diffusion regions. The diffusion regions, semiconductor regions are designed as a thyristor and operated in an electrical path between the nodes. An independent claim is also included for a method for manufacturing a protection device.
Patent DE-102013114142-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Sensoranordnung mit einer Sensorvorrichtung
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung sowie eine Sensoranordnung mit einer solchen Sensorvorrichtung. Die Sensorvorrichtung umfasst zumindest einen Messfühler (2) zum Erfassen eines physikalischen Parameters, bspw. eine Elektronikeinheit (3), einen elektrischen Anschluss (4) und ein Gehäuse (5), das die vorgenannten Komponenten jeweils ganz oder zumindest teilweise umfasst und das zumindest einen elastischen Abschnitt (6) aufweist.
Patent DE-102013114794-A1 (DE)
Title: Gekrümmter Bildschirm
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Bildschirm (3) umfassend eine Farbgebungsschicht, und eine teilweise transparente Abdeckung, wobei der Bildschirm (3) in wenigstens einem Bereich eine von Null verschiedene Krümmung aufweist, in dem Bildinformationen angezeigt werden. Der Bildschirm (3) kann auch einen positiven und/oder negativen Krümmungsradius von kleiner 1 m oder kleiner 50 cm aufweisen. Der Bildschirm (3) kann Teil eines Fahrzeugs (1) sein, wobei der gekrümmte Bildschirm (3) bevorzugt L-förmig ausgebildet ist und Teil des Armaturenbretts (2) sein kann.
Patent DE-102013207780-A1 (DE)
Title: Planetenradlagerung in einem Planetengetriebe
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C19/30
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenradlagerung in einem Planetengetriebe, im Wesentlichen bestehend aus einem Planetenradträger (1) mit zwei parallel zueinander angeordneten Seitenwänden (2, 3), die in mehreren jeweils achsgleich gegenüberliegenden Axialbohrungen (4, 5) eine Mehrzahl von Planetenradbolzen (6) aufnehmen. Auf den Planetenradbolzen (6) sind mehrere Planetenräder (7) über in zentrale Planetenradbohrungen (8) eingesetzte Radialwälzlager (11, 12) drehbar gelagert, die über axiale und radiale Schmiermittelzuleitungen (9, 10) innerhalb der Planetenradbolzen (6) permanent geschmiert sind. Zusätzlich sind zwischen den Seitenwänden (2, 3) des Planetenradträgers (1) und den Axialseiten (13, 14) der Planetenräder (7) ringscheibenförmige Anlaufelemente (15, 16) angeordnet, welche als Verschleißschutz des Planetenradträgers (1) sowie der Planetenräder (7) und als Axialanlauf für die Radialwälzlager (11, 12) der Planetenräder (7) ausgebildet sind, Erfindungsgemäß sind die Anlaufelemente (15, 16) zwischen den Seitenwänden (2, 3) des Planetenradträgers (1) und den Axialseiten (13, 14) der Planetenräder (7) als jeweils aus einer Axialwinkelscheibe (17, 18) sowie aus einem durch eine Vielzahl von Lagernadeln (19, 20) und einem Axialnadelkäfig (21, 22) gebildeten Axialnadelkranz (23, 24) bestehende Axialnadellager (25, 26) ausgebildet.
Patent DE-102013208473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mehrerer Tankelemente und Tankvorrichtung
Inventor: SCHÖLL ROLAND
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Um ein Verfahren zum Verbinden mehrerer Tankelemente zu schaffen, mittels welchem die Tankelemente stabil miteinander verbindbar sind, so dass insbesondere eine sichere Tankvorrichtung erhältlich ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Bereitstellen mehrerer Tankelemente, mehrerer Anbindungselemente und einer als einteilige Adapterplatte ausgebildeten Adaptervorrichtung zur Verbindung der Tankelemente, wobei mittels der Adapterplatte zur Umgebung hin abgedichtete Verbindungskanäle zur fluidwirksamen Verbindung von Innenräumen der Tankelemente gebildet sind; Anordnen der Anbindungselemente an der Adaptervorrichtung mittels einer stoffschlüssigen Verbindung; Anordnen jeweils eines oder zweier Tankelemente an der Adaptervorrichtung mittels eines Anbindungselements.
Patent DE-102013208822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drehratensensors
Inventor: STROBEL JENS
IPC: G01P15/125
Filed: 2013-05-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Drehratensensors mit einem Substrat und einer seismischen Masse vorgeschlagen , wobei der Drehratensensor eine Haupterstreckungsebene aufweist, wobei die seismische Masse in eine parallel zur Haupterstreckungsebene verlaufende Antriebsrichtung zu einer Antriebsbewegung angetrieben wird und die seismische Masse bei einer Rotation des Drehratensensors mit einer Drehrate durch die von der Corioliskraft verursachte Kraftwirkung in eine senkrecht zur Antriebsrichtung und senkrecht zur Drehrate verlaufenden Detektionsrichtung bewegt wird, wobei die Bewegung in Detektionsrichtung eine Auslenkungsamplitude aufweist, wobei der Drehratensensor ein Auslenkungsunterstützungsmittel umfasst, wobei das Auslenkungsunterstützungsmittel so auf die seismische Masse wirkt, dass die Auslenkungsamplitude der seismischen Masse in Detektionsrichtung vergrößert wird
Patent DE-102013209301-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TAKASHI
IPC: F02D9/10
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine Ventilvorrichtung hat ein Ventil (3), das einen Durchgang (2) öffnet und schließt, und ein einseitiges Lagerbauteil (5), das eine Drehwelle (4) des Ventils drehbar stützt. Das einseitige Lagerbauteil hat Wälzelementlager (13A, 13B), die in Reihe in einer Axialrichtung der Drehwelle angeordnet sind. Eines (13A) der Wälzelementlager, das am nächsten zu dem Durchgang angeordnet ist, hat ein Wälzelement (17), einen Innenlaufring (15), einen Außenlaufring (16) und einen Dichtungsabschnitt (21). Ein Raum (18) ist zwischen dem Innenlaufring und dem Außenlaufring definiert, um das Wälzelement aufzunehmen. Der Dichtungsabschnitt, der aus Gummi gemacht ist, dichtet den Raum an einer Seite benachbart zu dem Durchgang dicht ab.
Patent DE-102013211344-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Systems mit einem hydropneumatischen Druckspeicher
Inventor: NAETHER ROBERT
IPC: G05D16/20
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Systems mit einem hydropneumatischen Druckspeicher und mit weiteren hydraulischen Komponenten, mit einem Ventil, durch das der Druckspeicher mit mindestens einer weiteren hydraulischen Komponenten verbindbar und absperrbar ist, mit einem Drucksensor, von dem der Druckspeicherdruck erfassbar ist, mit einem Temperatursensor, von dem die Druckspeichertemperatur erfassbar ist und mit einem elektronischen Steuergerät dem der Druckspeicherdruck und die Druckspeichertemperatur als elektrische Signale zugeführt werden und von dem das Ventil ansteuerbar ist. Es besteht die Aufgabe, den hydropneumatischen Druckspeicher gegen einen möglichen Überdruck nach der Deaktivierung des Systems zu schützen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einer Deaktivierung des hydraulischen Systems die Druckspeichertemperatur mit einer maximalen Umgebungstemperatur verglichen wird und dass, wenn eine sich aus dem Druckniveau und der Temperaturdifferenz zwischen der Druckspeichertemperatur und der maximalen Umgebungstemperatur ergebende Erhöhung des Druckspeicherdrucks kritisch ist, durch einen Systemnachlauf der Druckspeicherdruck auf ein sicheres Niveau reduziert wird.
Patent DE-102013213964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parksperren-Systems eines Getriebes und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/22
Filed: 2013-07-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parksperren-Systems (4) eines Getriebes (2) eines Fahrzeugs, wobei das Parksperren-System (4) des Getriebes eine Parksperre (5), einen Parksperren-Aktuator (6) zum Einlegen und Auslegen der Parksperre, einen Parksperren-Sensor (8) zur Erfassung eines Zustands der Parksperre und eine Parksperren-Absicherung (7) aufweist, wobei bei aktivierter Parksperren-Absicherung (7) auch dann ein Auslegen der Parksperre (5) verhindert wird, wenn der Parksperren-Aktuator (6) zum Auslegen der Parksperre mit einem zum Betätigen desselben ausreichenden Hydraulikdruck angesteuert wird. Dann, wenn im Fahrzeug ein Fahrer anwesend ist, wenn weiterhin im Getriebe (2) ein zum Betätigen des Parksperren-Aktuators (6) ausreichender Hydraulikdruck bereitgestellt wird, und wenn ferner als Getriebezustand ein Park-Zustand des Getriebes angefordert oder eine Zündung des Fahrzeugs ausgeschaltet wird, zur Funktionsüberprüfung der Parksperren-Absicherung (7) zunächst die Parksperren-Absicherung (7) aktiviert oder aktiv gehalten wird, anschließend der Parksperren-Aktuator (6) mit dem zum Betätigen desselben ausreichenden Hydraulikdruck angesteuert wird, und darauffolgend für eine definierte Überwachungszeitspanne mit Hilfe des Parksperren-Sensors (8) überwacht wird, ob bei aktiver Parksperren-Absicherung und bei angesteuertem Parksperren-Aktuator die Parksperre ihren eingelegten Zustand verlässt oder nicht verlässt, wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die Parksperre (5) ihren eingelegten Zustand verlässt, auf eine nicht ordnungsgemäße Funktionsweise der Parksperren-Absicherung geschlossen wird, wohingegen dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die Parksperre (5) ihren eingelegten Zustand nicht verlässt, auf eine ordnungsgemäße Funktionsweise der Parksperren-Absicherung geschlossen wird.
Patent DE-102013216831-A1 (DE)
Title: Wandlerschaltung und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: BÖGEL BJÖRN
IPC: H02M3/337
Filed: 2013-08-23
Abstract: Für die effektive, gleichzeitig aber einfach und mit wenig Platzaufwand realisierbare Messung des Ausgangsstroms (Ia) bei einer Wandlerschaltung (1), die eingangsseitig einen getakteten Wandler (3), ausgangsseitig einen Gleichrichter (5) sowie einen dem Wandler (3) und dem Gleichrichter (5) zwischengeschalteten Transformator (4) umfasst, wird der Ausgangstrom (Ia) der Wandlerschaltung (1) aus einem gemessenen Eingangsstrom (Ie) der Wandlerschaltung (1), aus einer Eingangsspannung (Ue) der Wandlerschaltung (1) und aus einer Ausgangsspannung (Ua) der Wandlerschaltung (1) unter zusätzlicher Berücksichtigung von Geräteparametern (G) der Wandlerschaltung (1) berechnet.
Patent DE-102013217276-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Heizeinrichtung
Inventor: GERSTMEIER ULRICH
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-08-29
Abstract: Ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspümaschine (1), weist eine Heizeinrichtung (14), insbesondere eine Heizpumpe (14), zum Erwärmen einer wasserhaltigen Flüssigkeit (S), insbesondere einer wasserhaltigen Spülflüssigkeit (S) mit einer Wandung (23), insbesondere aus Edelstahl, auf. Eine erste Seite (22) der Wandung (23) ist mit einer Heizwiderstandsanordnung (24) sowie mit einer von der Heizwiderstandsanordnung (24) beabstandeten Temperaturmessanordnung (35) zur Messung wenigstens einer Temperatur der Wandung (23) ausgerüstet. Eine gegenüberliegende zweite Seite (50) der Wandung (23) ist zum Führen der Flüssigkeit (S) vorgesehen. Dabei ist auf der zweiten Seite der Wandung (23) gegenüberliegend der Temperaturmessanordnung (35) ein Kalkanlagerungsbereich (51) ausgebildet, der eine höhere Neigung zur Anlagerung von in der Flüssigkeit (S) enthaltenem Kalk als ein übriger Bereich (52) der zweiten Seite (50) aufweist. Eine Kalkerkennungseinrichtung (21) ist zur Erkennung einer Anlagerung von Kalk an dem Kalkanlagerungsbereich (51) anhand der mindestens einen Temperatur vorgesehen.
Patent DE-102013219308-A1 (DE)
Title: Elektrodenzusammensetzung, Elektrode und Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: VERMA PALLAVI
IPC: H01M10/052
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenzusammensetzung, welche Silizium (11), mindestens einen Graphit (12) und mindestens einen Ruß (13) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Elektrode, die die Elektrodenzusammensetzung aufweist und einen Lithium-Ionen-Akkumulator, welcher diese Elektrode als Anode aufweist.
Patent DE-102013220316-A1 (DE)
Title: Leuchtstoff, Verfahren zum Herstellen eines Leuchtstoffs und Leuchtdiode
Inventor: BICHLER DANIEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-10-08
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform ist der Leuchtstoff zur Erzeugung von rotem Licht eingerichtet. Der Leuchtstoff weist die allgemeinen Summenformel M1-xSiN2:Ax auf. Dabei gilt 0,0005 ≤ x ≤ 0,1. M steht für eines oder mehrere der Elemente Mg, Ca, Sr, Ba. A steht für eines oder mehrere der Elemente Li, Mn, Sc, Y, La, Ce, Pr, Nd, Pm, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu. Der Leuchtstoff weist ein orthorhombisches Kristallgitter auf. Eine Einheitszelle des Kristallgitters umfasst 2n M mit n ∈. Es weisen n M fünf N als nächste Nachbarn und n M sieben N als nächste Nachbarn auf.
Patent DE-102013220607-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung von Varianten bei Kraftstoffpumpen-Elektroniken
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02D1/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Kraftstoffförder-Elektronik für eine Kraftstoffpumpe gemäß der Erfindung weist eine Mehrzahl von Datensätzen zur Steuerung unterschiedlicher Kraftstoffpumpen auf. Die Kraftstoffförder-Elektronik ist eingerichtet, einen vorbestimmten Datensatz aus der Mehrzahl von Datensätzen zu nutzen, je nachdem mit welcher Steuerfrequenz die Kraftstoffförder-Elektronik betrieben wird.
Patent DE-102013224468-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WYSGOL DARIUS
IPC: F16F15/131
Filed: 2013-11-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Fliehkraftpendel mit einem um eine Drehachse drehbaren Pendel- flansch und mehreren über den Umfang verteilten, gegenüber dem Pendelflansch begrenzt verschwenkbaren Pendelmassen kennzeichnet sich dadurch aus, dass mindestens einer Pendelmasse ein Festlegeelement zugeordnet ist, das geeignet und bestimmt ist, zwischen dieser Pendelmasse und dem Pendelflansch beim Überschreiten einer vorgebbaren Drehzahl eine drehfeste Verbindung auszubilden.
Patent DE-102013225210-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2, L3) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2, L3) über zumindest ein Schaltelement (A, B, C, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W2, W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1P4, W2P4, W3P4) aufweist, und wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, wobei die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der zweiten oder mit der dritten Welle (W2, W3) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, wobei im Falle, dass die zweite Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der zweiten Welle (W2) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, die dritte oder die vierte Welle (W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) mit der dritten Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig verbunden ist, und wobei im Falle, dass die zweiten Welle (W2P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit der dritten Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) ständig verbunden ist, die vierte Welle (W4) des Hauptradsatzes (HRS) mit der dritten Welle (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ständig verbunden ist.