baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215617-B3 (DE)
Title: Coupling element of synchronization device for motor car change speed gear, has friction cone that is axially formed out of plane of clutch disk by several pointing friction cone segments which are spaced apart from each other
Inventor: ROST OLAF
IPC: F16D23/04
Filed: 2013-08-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: The coupling element (14) has a clutch disk (16) as a first portion and a friction cone (17) as a second portion. The friction cone is integrally formed the clutch disk. The friction cone is axially formed out of the plane of the clutch disk by several pointing friction cone segments (18a-18c) which are spaced apart from each other. The coupling element main portion is cold-forming manufactured. The friction cone segments are manufactured by stamping and transferring machines. The coupling element main portion is radially formed with a collar (21). An independent claim is included for synchronizer.
Patent DE-102015117097-B3 (DE)
Title: Sicherung für Bügelverschlussflaschen
Inventor: OESTER BERND
IPC: B65D55/08
Filed: 2015-10-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Es wird eine Sicherung für Bügelverschlussflaschen mit einem am Flaschenhals verdickt ausgebildeten Abschnitt beschrieben. In dem verdickt ausgebildeten Abschnitt sind die Bügel des Bügelverschlusses mit dem Flaschenhals verbunden sind. Die Sicherung (10) ist halbringförmig ausgebildet und umgibt in einem mit dem Flaschenhals einer Bügelverschlussflasche verbundenen Zustand den verdickt ausgebildeten Abschnitt des Flaschenhalses mindestens abschnittsweise. Die Sicherung (10) weist eine untere Sicherungsringhälfte (14), die sich gegen den verdickt ausgebildeten Abschnitt des Flaschenhalses abstützt, und an Ihren gegenüberliegenden Enden zwei Paare gegenüberliegender Aufnahmen (16, 18) auf. Die Aufnahmen (16, 18) sind versetzt zueinander angeordnet und weisen jeweils eine Öffnung (20, 22) auf, wobei jeweils mindestens eine Aufnahme (16, 18) der beiden Paare gegenüberliegender Aufnahmen (16, 18) mindestens ein Verriegelungselement (24, 26) aufweist, das eine zur Öffnung (20, 22) hin gerichtete Schräge aufweist.
Patent DE-102015204116-B3 (DE)
Title: Automatische Bestimmung eines zweiten MR-Aufnahmebereichs aus einem ersten MR-Aufnahmebereich
Inventor: HÖLSCHER UVO
IPC: G01R33/56
Filed: 2015-03-06
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine vorteilhafte Bestimmung eines Aufnahmebereichs für die Magnetresonanz-Bildgebung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts, folgende Verfahrensschritte umfasst: – Auswahl eines ersten Aufnahmebereichs, welcher quaderförmig ausgebildet ist, – automatische Bestimmung eines zweiten Aufnahmebereichs, welcher eine derartige Anpassung des ersten Aufnahmebereichs darstellt, dass der zweite Aufnahmebereich würfelförmig ausgebildet ist, – Erfassen von Magnetresonanz-Messdaten aus dem gesamten zweiten Aufnahmebereich, – Rekonstruktion von Magnetresonanz-Bilddaten aus den Magnetresonanz-Messdaten und – Bereitstellen eines Bildbereichs der Magnetresonanz-Bilddaten.
Patent DE-102018116190-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Steuergerät zur Manipulationserkennung
Inventor: SCHWARZKOPF STEFAN
IPC: H04B17/15
Filed: 2018-07-04
Granted: 2019-11-21
Abstract: Ein Steuergerät (1) mit einem Transceiver (2) zum Senden von Nutzsignalen, einer mit dem Transceiver (2) verbundenen Antennenanlage (3), einer ersten Messeinrichtung (4), die eingerichtet ist, einen bei einem Sendevorgang eines Nutzsignals von der Antennenanlage (3) reflektierten Signalanteil zu erfassen, und einer Recheneinheit (5), die eingerichtet ist, einen repräsentierenden Wert, der mit dem reflektierten Signalanteil in Beziehung steht, mit einem ersten vorgebbaren Schwellwert zu vergleichen, wobei die Recheneinheit (5) eingerichtet ist, einen Zeitraum zu erfassen, während dessen der repräsentierende Wert den ersten vorgebbaren Schwellwert über- oder unterschreitet.
Patent DE-102019203542-B3 (DE)
Title: Drucktank zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug und Herstellverfahren (I)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen röhrenförmigen Drucktank (100) zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit einem zylindrischen Hohlkörper (110), der an seinen beiden axialen Stirnseiten mit Endstücken (120) verschlossen ist. Erfindungsgemäß sind die Endstücke (120) in den offenen stirnseitigen Enden des zylindrischen Hohlkörpers (110) angeordnet und jeweils durch wenigstens einen Sicherungsring (130) oder durch mehrere Sicherungsstifte fixiert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen röhrenförmigen Drucktanks (100).
Patent DE-102021101438-B3 (DE)
Title: Verbinder für ein strukturintegriertes Leitungssystem
Inventor: BRÜNIG SASCHA
IPC: F16L23/00
Filed: 2021-01-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Es wird ein Verbinder für ein strukturintegriertes Leitungssystem eines Fahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend einen ersten Endabschnitt, einen zweiten Endabschnitt und ein zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt verlaufendes Verbindungsstück, wobei der erste Endabschnitt mindestens eine Kontaktfläche zum Anordnen auf einer strukturintegrierten Leitung aufweist, wobei mindestens eine der mindestens einen Kontaktfläche einen Ausschnitt aufweist, der von einem geschlossenen Rand umgeben ist, wobei der zweite Endabschnitt einen Flanschanschluss zum Verbinden mit einer Rohrleitung aufweist.
Patent DE-102022202053-B3 (DE)
Title: Radarsensor zum Vermeiden einer Störung eines Satelliten
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Radarsensor zum Vermeiden einer Störung eines Satelliten, mit einer Steuerschaltung zum Feststellen, wann sich der Radarsensor in der Ausleuchtzone des Satelliten befindet, und zur Reduzierung der Sendeleistung, wenn sich der Radarsensor in der Ausleuchtzone des Satelliten befindet.
Patent DE-4027163-B4 (DE)
Title: Zigarettenpapier
Inventor: AULBACH PAUL LOUIS
IPC: A24D1/02
Filed: 1990-08-28
Granted: 2004-08-19
Abstract: Zigarettenpapier, mit einer Vielzahl von Perforationen, die in quer zum Papier verlaufenden und in vorgewählten Abständen über die gesamte Länge des Papiers verteilten Reihen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Perforationen (26) innerhalb jeder Reihe in einer Mehrzahl vorbestimmter und voneinander beabstandeter Muster (28) angeordnet sind, wobei jedes Muster (28) eine Vielzahl von Perforationen (26) aufweist.
Patent DE-4238101-B4 (DE)
Title: Greifmechanismus für Roboter und Handhabungsgeräte
Inventor: SAADAT MOHAMMAD MOHSEN
IPC: B65G47/90
Filed: 1992-11-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Greifmechanismus
für Roboter
und Handhabungsgeräte
oder dergleichen Maschinen und Vorrichtungen mit wenigstens einem,
senkrecht zur Schubachse eines im Greifergehäuse zentral angeordneten, durch einen
Schieber (4) und eine Schubstange (1) gebildeten Schubgelenkes,
beweglichen Greiferfinger (6), der als Koppel eines kinematisch
sechsgliedrigen, zwangläufigen
Führungsgetriebes
geführt
wird, das aus der Kombination zweier sich kreuzenden Schubkurbelgetriebe
mit zwei gemeinsamen Lenkern (2, 3) gebildet wird, wobei das eine
Schubgelenk sich am Greiferfinger und das zentral angeordnete Schubgelenk,
das die Betätigungseinheit
des Greifmechanismus bildet, sich im Greifergehäuse befindet und einen in dem
Schieber (4) angeordneten Zylinder aufweist, in welchem ein an einer
Kolbenstange (20) angeordneter ortsfester Kolben (10) wechselseitig
mit Druckmittel beaufschlagt wird, wobei die Schubstange (1) bei
der Greiferbewegung keine Bewegung in Richtung der Schubachse vollführt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Schubstange (1) von mehreren dezentral
als Käfig
angeordneten Stangen (7) gebildet wird, auf denen der Schieber (4)
als Schlitten gleitend angeordnet ist.
Patent DE-4314644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablegen flacher Gegenstände in Hochkantlage auf einem Transportband oder dergleichen
Inventor: JAUDES THEODOR
IPC: B65G47/248
Filed: 1993-05-04
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Ablegen flacher Gegenstände
(1) in Hochkantlage und aneinander anliegend auf einem ersten Transportband
(2), die flach liegend auf einem zweiten Transportband (3) angeliefert
werden, mit  a) einem endlosen Förderband (5), längs dessen
in gleichen Abständen
Trägerelemente
(10) angeordnet sind, die zwei im Winkel zueinander liegende, vom
Förderelement (5)
nach außen
abstehende Schenkel (11, 12) aufweisen,  gekennzeichnet durch  b)
eine erste Bahnstrecke des endlosen Förderelementes (5), die unter
einem solchen, von 90° verschiedenen
Winkel ansteigend am Übernahmebereich
des zweiten Transportbandes (3) vorbeigeführt ist, daß der eine Schenkel (11) jedes
Trägerelementes
(10) in dessen Übernahmeposition mit
der Bewegungsbahn der vom zweiten Transportband (3) angelieferten
flachen Gegenstände
(1) fluchtet,  c) eine zweite Bahnstrecke des endlosen Förderelementes (5),
die unter einem solchen, von 90° verschiedenen
Winkel fallend am Übergabebereich
des ersten Transportbandes (2) vorbeigeführt ist, daß der andere Schenkel (12)
jedes Trägerelementes
(10) in dessen Übergabeposition
mit der...
Patent DE-4318051-B4 (DE)
Title: Lippendichtungsring, insbesondere Ventilschaftabdichtung
Inventor: NETZER JUERGEN
IPC: F16J15/3212
Filed: 1993-05-29
Granted: 2009-06-10
Abstract: Lippendichtungsring, insbesondere Ventilschaftabdichtung (1) für Verbrennungskraftmaschinen, bestehend aus einem elastomeren Material, der im Dichtteil eine auf dem Ventilschaft (3) aufliegende Dichtlippe (7) und einen auf die Ventilführung (5) aufsteckbaren Haftteil (11) aufweist, der von einem anvulkanisierten Versteifungszylinder (9) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lippendichtungsring (1) zumindest in seinem Sitzbereich (10) mit einem Überzug (2) aus Polytetrafluorethylen versehen ist.
Patent DE-4414432-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HARTMANN ALBRECHT
IPC: B60R21/26
Filed: 1994-04-26
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Kompaktfahrzeug, mit einer einen Nutzraum aufnehmenden,
in sich verformungssteif ausgebildeten Karosseriestruktur, die flächige Außenhautteile
trägt,
und mit einer Aufprallschutzeinheit, mittels der ein Fahrzeugteil
von einer eingefahrenen in eine die Fahrzeuggrundfläche vergrößernde, ausgefahrene
Stellung bewegbar ist, wobei das ausgefahrene Fahrzeugteil beim
Aufprallen auf ein Hindernis durch seine Bewegung in Richtung auf
das Fahrzeug die Verzögerung
des Nutzraums herabsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß das ausfahrbare
Fahrzeugteil ein flächiges
Außenhautteil
(8, 10, 12; 70; 96) ist, das sich im ausgefahrenen Zustand wenigstens
in zwei Ebenen über
gezielt verformbare Stützteile
(16, 24, 26; 64, 66; 74, 76; 88, 90) an der Karosseriestruktur abstützt.
Patent DE-4434896-B4 (DE)
Title: Kondensator für ein Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JEONG JAE-SEUNG
IPC: H01L21/28
Filed: 1994-09-29
Granted: 2006-10-19
Abstract: Kondensator
für ein
Halbleiterbauelement, mit folgenden Merkmalen:  einem Halbleitersubstrat;  einem
Kontaktabschnitt, der auf dem Halbleitersubstrat gebildet ist;  einer
ersten leitfähigen
Schicht, die auf dem Kontaktabschnitt gebildet ist;  einer Speicherknotenelektrode,
die aus einer zweiten leitfähigen
Schicht besteht und auf einem Bereich gebildet ist, der die Oberfläche der
ersten leitfähigen
Schicht einschließt;  einer
dielektrischen Schicht, die auf der Oberfläche und den Seiten der zweiten
leitfähigen
Schicht gebildet ist; und  einer Plattenelektrode, die auf der
Oberfläche
und den Seiten der dielektrischen Schicht gebildet ist,  wobei
die erste leitfähige
Schicht aus einer Metallverbindung besteht, die chemisch mit dem
Material des Substrats verbunden ist, und wobei die zweite leitfähige Schicht
aus einem Metall und aus chemisch gebundenem Stickstoff besteht.
Patent DE-10007360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinderkopfes für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LIPPERT EDUARD
IPC: F02F1/38
Filed: 2000-02-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Zylinderkopfes (10) für eine Brennkraftmaschine,
insbesondere für
einen Ottomotor mit Direkteinspritzung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf (10) kurbelgehäuseseitig
mit einem bestimmten Übermaß hergestellt
wird, dass das Volumen aller jeweiligen Zylindern zugeordneter Brennräume (18)
des Zylinderkopfes (10) und daraus ein Mittelwert V IST  bestimmt wird,
dass dieser so bestimmte Mittelwert V IST  mit
einem gewünschten
Sollwert V SOLL  für das Brennraumvolumen verglichen
wird, welcher das brennraumseitige bestimmte Übermaß berücksichtigt, und in Abhängigkeit
von diesem Vergleich am Zylinderkopf (10) kurbelgehäuseseitig
Material mechanisch mehr oder weniger derart abgetragen wird, dass
sich in der Summe für
alle Zylinder ein Brennraumvolumen ergibt, welches einem gewünschten
Brennraumvolumen möglichst
nahe kommt.
Patent DE-10009652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steckers sowie Werkzeug und Vorformteil zur Ausübung des Verfahrens
Inventor: ONODA KATSUHIKO
IPC: B29C45/14
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Steckers, der durch einen ersten und einen zweiten Formschritt gebildet wird, folgende Schritte umfassend;  Herstellen eines Vorformteils (5), das einen Harzabschnitt (7) aufweist, der einstückig mit Anschlußklemmen und einem Vorsprung (33) ausgebildet wird, wobei der Vorsprung dem Harzabschnitt (7) angeformt wird,  Anordnen des Vorformteils (5) in einem Formwerkzeug (1), das für den zweiten Formschritt verwendet wird, derart, daß eine distale Endfläche (33a) des Vorsprungs (33) gegen einen Teil einer Innenfläche des Formwerkzeugs (1) anliegt, Einspritzen von Harzmaterial (38) in das Formwerkzeug (1), um den zweiten Formschritt zu vollziehen,  Entfernen des so geformten Endformteils aus dem Formwerkzeug (1), und  Überprüfen der Form der distalen Endfläche (33a) des Vorsprungs (33), um einen Mangel bezüglich des Drucks des Harzmaterials (38) festzustellen.
Patent DE-10017546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOENIG GUENTER
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-04-08
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
bei dem ein Istwert und ein Sollwert für die Stellung einer Drosselklappe
(11) ermittelt werden, bei dem ein Blockieren der Drosselklappe
(11) in Abhängigkeit
von dem Istwert und dem Sollwert erkannt wird, und bei dem nach
Erkennen des Blockierens der Drosselklappe (11) diese in eine periodisch rüttelnde
Bewegung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die periodisch
rüttelnde
Bewegung durch ein sprunghaftes Hin- und Herschalten des Sollwerts
für die Stellung
der Drosselklappe (11) vorgenommen wird.
Patent DE-10018094-B4 (DE)
Title: Schiebemuffe einer Synchronisiereinheit für Schaltgetriebe
Inventor: KRES GERHARD
IPC: F16D23/06
Filed: 2000-04-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schiebemuffe
(1) einer Synchronisiereinheit für
Schaltgetriebe mit einem durch einen spanlosen Formgebungsprozeß gefertigten
Muffenkörper
(2), der an seinem Außenumfang
eine Schaltgabelführung
(3) aufnimmt und einen in Richtung der Längsmittelachse verlaufende
nach innen gerichtete Verzahnung aufweist, wobei die Schaltgabelführung (3)
durch wenigstens eine am Muffenkörper
(2) fixierte Scheibe (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Muffenkörper
(2) mit der Verzahnung zumindest durch ein aus dünnwandigem Blech geformtes
Keilprofil mit in Umfangsrichtung radial nach innen ragenden Keilen
(2a, 2b) gebildet ist, wobei das Blech an der radial nach außen gerichteten
Seite jedes Keiles (2a, 2b) eine radial nach außen geöffnete Keilnut (2c, 2d) begrenzt
und dass die Scheibe (4) mit radial nach innen ragenden in Umfangsrichtung
benachbarten Vorsprüngen (4a,
4b) jeweils in die Keilnuten (2c, 2d) eingreift.
Patent DE-10020732-B4 (DE)
Title: 1,2,4,5-Tetraaminobenzol enthaltendes Haarfärbemittel
Inventor: LORENZ HERIBERT
IPC: A61K8/41
Filed: 2000-04-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Haarfärbemittel
auf Basis eines mit Peroxid reagierenden Oxidationsfarbstoff-Vorprodukts, enthaltend
1,2,4,5-Tetraminobenzol und/oder dessen wasserlöslichen Salze und mindestens
eine weitere Entwickler- und/oder Kupplersubstanz, ausgewählt aus
der Gruppe 6-Amino-2-methylphenol, 3,4-Diamino-5-hydroxypyrazol, 2-Amino-4-chlorphenol
und/oder 5-Amino-2-methoxyphenol oder deren wasserlöslichen
Salzen.
Patent DE-10022563-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentenkapsel
Inventor: BRAUN PETER
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-05-10
Granted: 2006-11-09
Abstract: Mehrkomponentenkapsel,
umfassend eine Mischkammer zur Aufnahme einer ersten, vorzugsweise
pulvrigen Substanz, eine zweite Kammer zur Aufnahme einer zweiten,
vorzugsweise flüssigen
Substanz, eine dritte Kammer zur Aufnahme einer dritten, komprimierbaren
Substanz, wobei die zweite und dritte Kammer übereinander oder auf gegenüberliegenden
Seiten des Kapselkörpers
angeordnet sind und sich außerhalb
des Kapselkörpers
befinden, und mindestens eine Spange, die die zweite und dritte
Kammer an der Kapsel über
mindestens einer Eintrittsöffnung
hält.
Patent DE-10023826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Rahmennummer in einem Kommunikationssystem
Inventor: RAAF BERNHARD DIPL PHYS
IPC: H04L5/22
Filed: 2000-05-15
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Übertragen einer Rahmennummer von einem Sender an einen Empfänger in einem Kommunikationssystem, wobei von dem Sender an den Empfänger Systemmitteilungen übertragen werden, welche für Synchronisationszwecke eine die augenblickliche Rahmennummer (SFN) bezeichnende Rahmennummerinformation enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sender aus der jeweils augenblicklichen Rahmennummer (SFN) eine reduzierte Rahmennummer (rSFN) abgeleitet wird, indem die unterschiedlichen Rahmennummern (SFN) in mehrere Gruppen zusammengefasst werden und jeder Gruppe eine bestimmte reduzierte Rahmennummer (rSFN) zugewiesen wird, und dass zur Benachrichtigung des Empfängers über die jeweils augenblickliche Rahmennummer eine die entsprechende reduzierte Rahmennummer (rSFN) bezeichnende Rahmennummerinformation von dem Sender an den Empfänger übertragen wird.
Patent DE-10040844-B4 (DE)
Title: Leitungsdurchführungsteil
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: H02G3/06
Filed: 2000-08-21
Granted: 2004-05-19
Abstract: Leitungsdurchführungsteil zum Durchführen zumindest einer Leitung durch eine in einer dünnen Wand (6) vorgesehene Ausnehmung (8), wobei  – das Leitungsdurchführungsteil ein ringförmiges Aussenteil (1) und ein ringförmiges Innenteil (2) aufweist,  – das ringförmige Aussenteil (1) einen Ringkörper (3) mit einer traten Längsachse (4) und zumindest einem am Ringhörner ausgebildeten Rastelement (5) zum Angriff an der dünnen Wand (6) aufweist,  – das ringförmige Innenteil (2) einen Ringkörper (9) mit einem Bereich zum Eingriff in den Ringkörper (3) des ringförmigen Aussenteils (1) aufweist,  – das ringförmige Innenteil (2) zumindest teilweise in das ringförmige Aussenteil (1) einführbar ist, um über das Rastelement (5) eine Arretierung des ringförmigen Aussenteils (1) an der dünnen Wand (6) zu bewirken, und  – das ringförmige Aussenteil (1) und das ringförmige Innenteil (2) einander zugeordnete Rastmittel (18, 19) aufweisen, um eine Rastung beim Einfügen des ringförmigen Innenteils (2) in das ringförmige Aussenteil (1) zu...
Patent DE-10101627-B4 (DE)
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: D01F1/10
Filed: 2001-01-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: A solution spinning process for the production of a textile fiber with permanent repellent action includes the steps of preparing a spinnable polymer component and an ambivalent polymer compound which contains a repelling group and a residual group with an affinity for the spinnable polymer component, mixing the ambivalent polymer compound with the spinnable polymer component in a solvent, and spinning the mixture into a fiber, wherein the repelling groups orient themselves in the direction of the surface of the forming fiber and migrate to the surface, while the affine residual groups anchor the ambivalent polymer compound in the spinnable polymer compound as the solvent is driven off.
Patent DE-10107999-B4 (DE)
Title: Schiebedach für Fahrzeuge
Inventor: MUELLER HERMANN-FRANK
IPC: B60J7/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Schiebedach
für ein
Fahrzeug, mit einem lichtdurchlässigen
Deckel für
eine Dachöffnung
in dem Fahrzeug, wobei am Deckel lichtdurchlässige Solarmoduln zur Energiegewinnung
angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  das wenigstens
ein Generator (12) als Energieerzeuger zusätzlich zu den Solarmoduln (6)
am Schiebedach (1) vorgesehen ist, der unabhängig vom Fahrzeugmotor arbeitet, und  das
wenigstens ein zusätzlicher
Energiespeicher (8) in unmittelbarer Nähe der Solarmoduln (6) am Schiebedach
(1) angebracht ist.
Patent DE-10111441-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein HF-Modul in einer Kabel-Set-Top-Box
Inventor: LEE JONG JIN
IPC: H04N7/10
Filed: 2001-03-09
Granted: 2007-06-06
Abstract: Schaltungsanordnung
(31) für
ein HF-Modul einer Kabel-Set-Top-Box mit einem HF-Modulator (32)
zur Modulation von Audio- und Videosignalen in ein Fernsehsignal,
bestehend aus  – einem
HF-Eingangsstecker (RF-in) zum Anschluss der Schaltungsanordnung
an ein HF-Kabel,  – einem
Kabelstecker (CA-out) zum Anschluss der Schaltungsanordnung an einen
Kabelmodemtuner,  – einem
ersten Signalverteiler (31-1), dessen Eingang mit dem HF-Eingangsstecker
(RF-in) und dessen erster Ausgang mit dem Kabelstecker (CA-out)
und seinem zweiten Ausgang verbunden ist, wobei der Signalverteiler
ein über den
Eingang empfangenes Signal zum ersten und zweiten Ausgang verteilt,  – einem
Hochpassfilter (31-2), dessen Eingang mit dem zweiten Ausgang des
ersten Signalverteilers (31-1) verbunden ist und ein über seinem
Eingang empfangenes Signal in einem bestimmten Frequenzband überträgt,  – einem
Tunerstecker (int-out) zum Anschluss der Schaltungsanordnung an
einen internen Tuner des HF-Moduls für die Kabel-Set-Top-Box,  – einem
zweiten Signalverteiler (31-4) zum Verteilen des Ausgangssignals
des Hochpassfilters zu seinem ersten Ausgang,...
Patent DE-10116970-B4 (DE)
Title: Verfahren Ermittlung von Undichtigkeiten an mit dem Umgebungsdruck in Verbindung stehenden Rohren
Inventor: SCHENK ULRICH
IPC: G01M3/30
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Undichtigkeiten (3) an mit dem Umgebungsdruck
in Verbindung stehenden Rohren (1), bei dem  ein Abschnitt (5)
des Rohres (1) mit einem ersten Fluid (10) gefüllt wird und zumindest ein
Ende (13) des Rohres (1) durch ein Verschlußglied (2) fluiddicht gegenüber dem
Umgebungsdruck abgedichtet wird,  mittels einer durch das Verschlußglied (2)
hindurchgehenden Anschlußleitung
(4) ein zweites Fluid (16) mit deutlich geringerer spezifischer
Dichte als das erste Fluid (10) unter einem Überdruck relativ zu dem im
ersten Fluid (10) herrschenden Druck dem Rohrabschnitt (5) zugeführt wird,  der
Druck des zweiten Fluides (16) in der Anschlussleitung (4) überwacht
wird und ein dabei auftretender deutlicher Druckverlust des zweiten
Fluides (16) als Indikator für
die Existenz und/oder Lage der Undichtigkeit (3) ausgewertet wird.