baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057097-B4 (DE)
Title: Gargutträger
Inventor: POERNER HARALD
IPC: F24C15/16
Filed: 2004-11-26
Granted: 2008-09-25
Abstract: Gargutträger, insbesondere
Backblech oder Bratrost, zum horizontalen Einführen in einen Garraum (20)
eines Garofens, wobei der Gargutträger (10) zumindest an beiden
seitlichen Endbereichen jeweils wenigstens eine Gleitschiene (12)
aufweist, wobei die Gleitschiene (12) als separates Teil ausgebildet
und lösbar
oder dauerhaft an dem Gargutträger
(10) angebracht oder anbringbar ist, wobei die Gleitschiene (12)
unbeweglich an dem Gargutträger
(10) befestigt oder befestigbar ist. dadurch gekennzeichnet dass
die Gleitschiene (12) zweiteilig ausgebildet ist und ein Oberteil
(14) und ein Unterteil (16) aufweist, wobei das Oberteil und das
Unterteil zumindest abschnittsweise komplementär zueinander ausgebildet und
zusammensteckbar und/oder zusammenschraubbar sind.
Patent DE-102005009174-B4 (DE)
Title: Bussystem, zugehöriges Busbelegungszuteilverfahren und Datenübertragungsverfahren
Inventor: JOE KEE-WON
IPC: G06F13/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: Bussystem mit einer Buszuteileinheit (410), welche jeweils eine von einer Mehrzahl von Mastereinheiten (402, 404, 406) zur Datenübertragung mit einem ersten Protokoll auf einem Bus auswählt, wobei sie einen Lesebefehl von einer ausgewählten ersten Mastereinheit empfängt und eine Buskontrolle an eine zweite Mastereinheit überträgt, bevor eine Antwort auf den Lesebefehl empfangen wird, und wobei zum Anfordern eines jeweiligen Lesevorgangs die betreffende Mastereinheit (402, 404, 406) einen Lesebefehl über die Buszuteileinheit (410) auf den Bus gibt und die Buszuteileinheit (410) eine zugehörige Leseinformation (m1, M2) speichert, die eine Information über die Identität der anfordernden Mastereinheit und die Bündelgröße der zu lesenden Daten umfasst und auf der ein Übertragungspfadinformationssignal (TPI) zur Steuerung eines Demultiplexers (422) basiert.
Patent DE-102005012739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung räumlicher Feinstrukturen
Inventor: HELL STEFAN
IPC: G03F7/004
Filed: 2005-03-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung räumlicher Feinstrukturen mit den Schritten:  – Zugeben eines Luminophors zu einem strahlungsempfindlichen Material;  – Auftragen einer Schicht aus dem Material auf ein Substrat;  – Bestrahlen der aufgetragenen Schicht in definierten räumlichen Bereichen;  – Entwickeln der bestrahlten Schicht, wobei Teile der Schicht entfernt werden und die gewünschte Feinstruktur zurückbleibt, und  – mikroskopisches Überprüfen, ob die gewünschte Feinstruktur vorliegt, wobei von dem Luminophor emittiertes Lumineszenzlicht gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Luminophor (2) zwei Zustände aufweist, die sich in Bezug auf ihre Lumineszenzeigenschaften unterscheiden, wobei der Luminophor (2) reversibel, aber vollständig durch ein optisches Signal von dem einen in den anderen Zustand überführbar ist, dass der Luminophor (2) beim mikroskopischen Überprüfen, ob die gewünschte Feinstruktur vorliegt, jeweils außerhalb räumlich begrenzter Bereiche durch einen bis zur Sättigung getriebenen Übergang in einen inaktiven Zustand überführt wird, in dem er kein Lumineszenzlicht (13) emittiert, und dass...
Patent DE-102005014363-B4 (DE)
Title: Label-System zur Kennzeichnung von Ordnern und deren Standort
Inventor: FRIES WERNER
IPC: B42F21/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2011-01-27
Abstract: Label-System zur Kennzeichnung von Ordnern und deren Standort in einer nach deren Zugriffshäufigkeit getrennten Unterbringung mit einem auf einem Rechner installierten Dokumentenmanagementsystem (DMS), in dem die in den Ordnern abgelegten Dokumente in Verbindung mit dem jeweiligen Ordner dokumentiert sind und welches eine austauschbare optoelektronische Anzeige mit eigener Stromversorgung aus einer Knopfzelle in einem Abdeckelement des Rückenschildes des jeweiligen Ordners über eine Infrarot- oder Funkschnittstelle ansteuert und programmiert, wobei die Ordner mit der größten Zugriffshäufigkeit als austauschbare optoelektronische Anzeige einen Label mit einem alphanumerischen LC-Display (LCD) mit Klartextangabe über den Ordnerinhalt und die Ordner mit mittlerer Zugriffshäufigkeit ein gegen ersteres austauschbares Abdeckelement aus Acrylglas mit einem eingelassenen halbtransparenten Leuchtfeld aufweisen, das von ein oder mehr Leuchtdioden (LED) bei entsprechender rechnergestützter Ansteuerung durch das DMS hinterleichtbar ist.
Patent DE-102005018035-B4 (DE)
Title: Zementgebundener Untergrund mit einer auf einer Oberflächenseite aufgebrachten Beschichtung aus Zementgebundenem Werkstoff und Verfahren zur Verlangsamung oder Verhinderung Auslaugung und hydrolytischen Korrosion von mit Wasser in Kontakt stehendem zementgebundenen Untergrunden
Inventor: STAHL ANDREAS
IPC: C04B41/65
Filed: 2005-04-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Zementgebundener
Untergrund mit einer auf einer Oberflächenseite aufgebrachten Beschichtung
aus zementgebundenem Werkstoff, wobei die Beschichtung über ihre
Dicke d zwischen beschichteter Oberfläche und äußerem Rand der Beschichtung
eine Porositätsabstufung
derart aufweist, dass eine außenliegende Randzone
der Beschichtung eine geringere Porosität aufweist als die restliche
Schichtdicke.
Patent DE-102005022664-B4 (DE)
Title: Tandem-Massenspektrometrie-Verfahren
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/40
Filed: 2005-05-17
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren der Tandem-Massenspektrometrie, bestehend aus folgenden Schritten:  (a) Sammeln von Probenionen in einer Ionenfalle;  (b) Anwenden einer ersten Fragmentierungsart in der Ionenfalle, womit ein Teil der Probenionen zu Bruchstückionen fragmentiert;  (c) Aufnahme eines Massenspektrums der Bruchstückionen der ersten Fragmentierungsart, wobei die nicht fragmentierten Probenionen in der Ionenfalle gehalten werden;  (d) Anwenden einer zweiten Fragmentierungsart in der Ionenfalle auf die nicht fragmentierten Probenionen; und  (e) Aufnahme eines Massenspektrums der Bruchstückionen der zweiten Fragmentierungsart.
Patent DE-102005025319-B4 (DE)
Title: Zusatzschneideinrichtung zur Verwendung an einem Hochschnittmodus betriebenen Mähdrescher
Inventor: RIEDINGER FRANZ W
IPC: A01D41/06
Filed: 2005-06-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Zusatzschneideinrichtung (46) zur Verwendung an einem im Hochschnittmodus betriebenen Mähdrescher (10), in welchem mit einem Schneidwerk (16) mit hoher Schnitthöheneinstellung durch einen Mähwerksbalken (40) die oberen Fruchtstände von den Halmen abgeschnitten und zu einer Gutbearbeitungseinrichtung (24) gefördert und die unteren, stehen gebliebenen Halme mit der dem Schneidwerk (16) nachgeordneten Zusatzschneideinrichtung (46), die zumindest zwei übereinander und in Vorwärtsrichtung versetzt angeordnete Schneidvorrichtungen (68, 70) umfasst, in kürzere Stücke zerteilt und auf dem Feldboden abgelegt werden, wobei die Zusatzschneideinrichtung (46) einen die Schneideinrichtungen (68, 70) halternden Träger (48) aufweist, der um eine horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung verlaufende Achse (50) schwenkbar mit dem Schneidwerk (16) verbunden ist und eine obere Schneidvorrichtung (70) der Zusatzschneideinrichtung (46) in Vorwärtsrichtung vor einer darunter angeordneten Schneidvorrichtung (68) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (48) bodengeführt ist und dass die Schneidvorrichtungen (68, 70) durch einen mit dem Schneidwerk (16) schwenkbar verbundenen, im Abstand vom Träger (48) angeordneten Lenker (52), der mit dem Träger (48) ein Parallelogrammgestänge bildet, in einer vom Winkel des Trägers (48) gegenüber dem Boden unabhängigen, horizontalen Orientierung gehalten werden.
Patent DE-102005026943-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur sicheren Kundenkommunikation
Inventor: DEZONNO ANTHONY
IPC: G06Q30/00
Filed: 2005-06-06
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Einbeziehung von Kundenkodierung auf einem Kommunikationskanal
zwischen einem Benutzer und einem Web-Server, wenn die Sicherheit
des Kommunikationskanals als verletzt oder gefährdet ermittelt wurde, das
aus folgenden Schritten besteht:  Einrichten eines Kundenkodierungssystems
unter Verwendung eines Verschlüsselungsverfahrens
zwischen einem Benutzer und einem Web-Server, wobei die Kundenkodierung
das Einrichten eines Benutzernamens umfasst und der Kundencode zur
Einrichtung von zwei (2) Kommunikationsschlüsseln für das Verschlüsselungsverfahren
verwendet wird und die Kommunikationsverschlüsselungscodes als die beiden
(2) größten Primzahlen
der Kundenkontonummer definiert sind;  Ermitteln, ob die Sicherheit
auf dem Kommunikationskanal gefährdet
oder verletzt wurde;  Ermitteln, ob der Kunde fortfahren möchte;  Kommunizieren
zwischen Benutzer und Web-Server über den Einsatz zusätzlicher
Kundenkodierung in der weiteren Kommunikation über den Kommunikationskanal;  Auffordern
des Benutzers zur Eingabe des Benutzernamens;  Auffordern des
Benutzer zur Eingabe der Kundenkontonummer;  Speichern der Kundenkontonummer
auf dem Computer des Benutzers und auf dem Web-Server;  Erstellen
der Kommunikationsschlüssel
und...
Patent DE-102005028072-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2005-06-16
Granted: 2010-12-30
Abstract: Fußbodenpaneel (1) mit rechteckigem Format, mit einem Holzwerkstoffkern (2) und einer Dekorschicht (4) an einer Oberseite (3) des Fußbodenpaneels (1), mit paarweise gegenüberliegenden Seitenkanten (5, 6, 7, 8), wobei wenigstens ein Paar Seitenkanten (7, 8) formschlüssig wirkende komplementäre Hakenprofile aufweist, nämlich einen Aufnahmehaken (9), der einer Unterseite des Fußbodenpaneels (1) zugewandt ist, sowie an der gegenüberliegenden Seitenkante (8) einen Arretierhaken (10), der der Oberseite (3) des Fußbodenpaneels (1) zugewandt ist, wobei der Arretierhaken (10) eine distale Seitenfläche (11) mit wenigstens einem hervorstehenden Rastelement (13, 14) aufweist, welchem eine Aufnahmetasche (21, 22) im komplementären Aufnahmehaken (9) zugeordnet ist, und der Arretierhaken (10) durch eine Arretierbewegung senkrecht zur Ebene des Fußbodenpaneels (1) mit dem Aufnahmehaken (9) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmehaken (9) eine distale Seitenfläche (17) mit wenigstens einem hervorstehenden Rastelement (18) aufweist, dem eine Vertiefung (16) im komplementären Arretierhaken (10) zugeordnet ist, dass zwischen dem Rastelement (13, 14) des...
Patent DE-102005035769-B4 (DE)
Title: EUV-Lithographiemaske mit magnetischem Kontrast und zugehöriges Herstellungsverfahren sowie zugehöriges Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: G03F1/08
Filed: 2005-07-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Lithographiemaske mit: einem Substrat (510); einem über dem Substrat (510) angeordneten Bragg-Reflektor (520), der erste ausgewählte magnetische Eigenschaften hat; einer über dem Bragg-Reflektor (520) angeordneten Pufferschicht (540a; 540b), die zweite ausgewählte magnetische Eigenschaften hat; und einer über der Pufferschicht (540a; 540b) angeordneten Absorberschicht (550a; 550b), die dritte ausgewählte magnetische Eigenschaften hat.
Patent DE-102005042093-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Servolenksteuerung
Inventor: MATSUSHITA MASAKI
IPC: B62D119/00
Filed: 2005-09-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: Elektromotorische
Servolenksteuerung zum Ausführen
von einem Hilfskraft-unterstützten Lenkvorgang
durch Anwenden eines von einem Motor (M) erzeugten Lenkmechanismusdrehmomentes,
wobei die Steuerung umfasst:  eine d-q-Führungswerteinstelleinheit (66)
zum Bestimmen von d-Achsen- und q-Achsen-Stromführungswerten (I da *, I qa *) für
einen dem Motor zuzuführenden
Strom in einem d-q-Koordinatensystem;  einen Stromdetektor (41;
41u, 41v, 41w) zum Erfassen eines tatsächlich in dem Motor fließenden Phasenstroms
(i ua , i va , i wa );  einen Dreiphasen-/d-q-Koordinatentransformator
(68) zum Transformieren jedes der Phasenstrom-Erfassungswerte (i ua , i va ), die von
dem Stromdetektor (41) erfasst werden, in einen d-Achsenstrom-Erfassungswert
(i da ) und einen q-Achsenstrom-Erfassungswert
(i qa ) in dem d-q-Koordinatensystem;  einen Spannungsregler
(69d, 69q) zum Steuern einer dem Motor zugeführten Spannung basierend auf
dem d-Achsenstromführungswert
(I da *) und dem q-Achsenstromführungswert (I qa *),
die von der d-q-Führungswerteinstelleinheit
bestimmt worden sind, und basierend auf dem d-Achsenstrom-Erfassungswert
(i da ) und dem q-Achsenstrom-Erfassungswert
(i qa ), die von dem  Dreiphasenstrom-/d-q-Koordinatentransformator
(68) ausgegeben werden; und  eine Fehlfunktionsbestimmungseinheit
(101; 74) zum Bestimmen, dass eine Fehlfunktion aufgetreten ist
in dem...
Patent DE-102005044260-B4 (DE)
Title: Halter für Behältnisse, insbesondere als Innenausstattung für Fahrzeuge
Inventor: RIESS MARKUS
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-09-15
Granted: 2008-08-21
Abstract: Halter
(50) für
Behältnisse,
insbesondere Getränkebehältnisse,
insbesondere als Innenausstattung für Fahrzeuge, mit einer Aufstandsfläche (1)
für das wenigstens
eine Behältnis
(2), welche durch Aufsetzen des Behältnisses (2) von einer Ausgangsstellung
(3) in eine tiefer gelegene Endstellung (4) unter Freigeben eines
Stützteiles
(5) zum Stützen
des auf der Aufstandsfläche
(1) aufgesetzten Behältnisses
(2) bewegbar ist, wobei das Stützteil
(5) gegenüber
der Aufstandsfläche
(1) verschiebbar ist und dazu ein Mechanismus (6) zum gegenläufigen Verschieben
von Aufstandsfläche
(1) und Stützteil
(5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschiebemechanismus
(6) ein Betätigungselement
(7) aufweist, welches um eine Kippachse (8) am Gehäuse (9)
des Halters (50) drehbar gelagert ist und mit seinem einen Hebelarm (10)
an die Aufstandsfläche
(1) und seinem anderen Hebelarm (11) an dem Stützteil (5) angreift.
Patent DE-102005052882-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Koppeln von Lichtwellenleitern
Inventor: LAURISCH STEFFEN DIPL ING
IPC: G02B6/36
Filed: 2005-11-07
Granted: 2011-12-01
Abstract: Vorrichtung (2; 20) zum Koppeln von mindesten einem ersten, zweiten und dritten Lichtwellenleiter (8, 9, 12), umfassend mindestens ein Aufnahmeelement (4; 22) zum Aufnehmen einer Kassette (5; 23), wobei die Kassette (5; 23) relativ beweglich zu dem mindestens einen Aufnahmeelement (4; 22) mit diesem verbunden ist, und die Kassette (5; 23) mindestens ein Halterungselement (38) für ein Kopplungselement umfasst, wobei an dem Kopplungselement mindestens ein erster Lichtwellenleiter (8) und mindestens ein zweiter Lichtwellenleiter (9) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Aufnahmeelement (4; 22) ausgebildet ist, genau eine Kassette (5; 23) aufzunehmen, und das Aufnahmeelement (4; 22) zwei Führungsvorrichtungen (30, 31) umfasst, die eine Zuführung des mindestens einen ersten Lichtwellenleiters (8) und des mindestens einen zweiten Lichtwellenleiters (9) zu der einen Kassette (5; 23) ermöglichen, wobei das mindestens eine Aufnahmeelement (4; 22) eine Aussparung (39) und Führungselemente (42) umfasst, wobei die Aussparung (39) das Aufnahmeelement (4; 22) quer zu...
Patent DE-102005056672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Direktoxidationsbrennstoffzelle
Inventor: ECCARIUS STEFFEN DIPL ING
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-11-28
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Direktoxidationsbrennstoffzelle enthaltend eine Membran-Elektroden-Einheit mit Anode und Kathode sowie mindestens einer anodenseitigen und kathodenseitigen Fluidverteilungsstruktur mit jeweils mindestens einem Stromkollektor sowie mindestens einem Brennstoffreservoir und mindestens einer Vorrichtung zum Transport des Brennstoffs durch die Brennstoffzelle, bei dem die Brennstoffzelle über eine Transportvorrichtung mit dem Brennstoff versorgt wird, und der Volumenstrom des Brennstoffs in der Brennstoffzelle geregelt wird, so dass der Volumenstrom in der Brennstoffzelle diskontinuierlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung während des Betriebs bei Unterschreiten eines definierten Schwellenwertes des Stroms oder der Spannung oder nach einer bestimmten Betriebsdauer eingeschaltet wird und dass der Volumenstrom während des Betriebs der Brennstoffzelle in Intervallen oder Pulsen zugeführt wird.
Patent DE-102006000119-B4 (DE)
Title: Glühkerzenspeisungssteuerung zur Vermeidung einer Überhitzung
Inventor: HIRAMATSU HIROMI
IPC: F02P19/02
Filed: 2006-03-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Glühkerzenspeisungssteuerungsgerät miteiner Energieversorgung (3), die zur Zufuhr elektrischer Energie zu einer Glühkerze (6) arbeitet, die in einer Brennkraftmaschine angebracht ist,einem Ein/Aus-Schalter (1), der zur Erzeugung eines Steuerungsauslösesignals bei Einschalten arbeitet, undeiner Steuerungseinrichtung (4) mit einem Mikrocomputer, wobei die Steuerungseinrichtung (4) auf das Steuerungsauslösesignal anspricht, um die Zufuhr der elektrischen Energie aus der Energieversorgung (3) zur Speisung der Glühkerze (6) zu steuern, wobei der Mikrocomputer zur Überwachung eines Aus-Ein-Intervalls vom Ausschalten bis zum Einschalten des Ein/Aus-Schalters (1) sowie zur Steuerung einer Größe einer Speisung der Glühkerze (6) als Funktion des Aus-Ein-Intervalls arbeitet,wobei der Mikrocomputer einen Temperaturparameter überwacht, der eine Temperatur der Brennkraftmaschine angibt, und die Größe der Speisung der Glühkerze (6) als Funktion des Temperaturparameters steuert,der Mikrocomputer darin ein erstes Kennfeld speichert, das eine anfängliche Speisungsdauer wiedergibt, während der die Glühkerze (6) zu speisen ist, bis eine Solltemperatur erreicht ist, die als Funktion der Temperatur der Brennkraftmaschine definiert ist, wobei der Mikrocomputer die anfängliche Speisungsdauer durch Nachschlagen unter Verwendung des ersten Kennfeldes auf der Grundlage des Temperaturparameters bestimmt und die Glühkerze (6) während der anfänglichen Speisungsdauer speist, und,falls eine Temperatur der Glühkerze (6), von der eine Speisung der Glühkerze (6) während der anfänglichen Speisungsdauer ohne Überhitzen zulässig ist, als eine Nichtüberhitzungstemperatur definiert ist, der Mikrocomputer eine Kühlzeit darin speichert, die eine Zeit ist, die erforderlich ist, damit sich die Glühkerze (6) von der Solltemperatur auf die Nichtüberhitzungstemperatur abkühlt, und wobei, wenn der Ein/Aus-Schalter (1) ausgeschaltet wird, nachdem die Glühkerze (6) die Solltemperatur erreicht, der Mikrocomputer während der Kühlzeit in einer Zurücksetzbetriebsart ist, es sei denn, dass der Ein/Aus-Schalter (1) eingeschaltet wird.
Patent DE-102006003056-B4 (DE)
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J1/30
Filed: 2006-01-20
Granted: 2014-05-08
Abstract: The method involves generating a printing pattern, given by the data processing equipment (2), by printing device on the surface of the object (14) to be printed. The object is exposed to radiation after applying one or multiple printing patterns. The liquid introduced by the printing device is dried and hardened. The securing device (21) or inscription carrier (22) of a dispensing station are supplied after through drying and hardening of the liquid. An independent claim is included for device for printing of objects.
Patent DE-102006012067-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilbetätigungsvorrichtung für ein Gaswechselventil
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F01L9/10
Filed: 2006-03-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Hydraulische Ventilbetätigungsvorrichtung für ein Gaswechselventil (14) einer Brennkraftmaschine mit einem in einem Gehäuse (10) axial verschiebbar aufgenommenen Stellkolben (12), der das Gaswechselventil (14) in einer oberen Endlage schließt und in einer unteren Endlage maximal öffnet, mit zwei von dem Stellkolben (12) mit unterschiedlich großen Wirkflächen axial begrenzten Druckkammern (16, 18), von denen die von einer kleineren Wirkfläche begrenzte erste Druckkammer (16) permanent mit Fluiddruck beaufschlagt ist und die von einer größeren Wirkfläche begrenzte zweite Druckkammer (18) über einen Zulauf (20) und Rücklauf (22) wechselweise mit dem Fluiddruck beaufschlagbar und entlastbar ist, und mit einem am Stellkolben (12) auf der Seite der zweiten Druckkammer (18) angeordneten Ausgangsschaft (24), welcher im Gehäuse (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Druckkammer (18) eine zusätzliche Führung (30) für den Ausgangsschaft (24) angeordnet ist, welche die zweite Druckkammer (18) in einen stellkolbenseitigen Druckraum (32) und einen gehäuseseitigen Druckraum (34) aufteilt, wobei der stellkolbenseitige Druckraum (32) mit dem Zulauf (20) und Rücklauf (22) verbunden ist und eine Passung (36) zwischen dem Ausgangsschaft (24) und der zusätzlichen Führung (30) derart ausgebildet ist, dass eine Drosselströmung (38) von dem stellkolbenseitigen Druckraum (32) in den gehäuseseitigen Druckraum (34) erfolgt.
Patent DE-102006025125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion undichter Stellen in Gaszufuhrsystemen mit redundanten Ventilen, Brennstoffzellensystem und dessen Verwendung
Inventor: THYROFF JUERGEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-05-30
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung, ob sich in einem Brennstoffzellensystem (10) undichte Stellen befinden, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Hauptsperrventil (22, 24) in einer Zufuhrleitung (18, 20) zwischen einem Druckgastank (14, 16) und einem Brennstoffzellenstapel (12) vorgesehen wird; ein Nebensperrventil (26) in der Zufuhrleitung (18, 20) zwischen dem Hauptsperrventil (22, 24) und dem Brennstoffzellenstapel (12) vorgesehen wird; das Hauptsperrventil (22, 24) bei Systemabschaltung geschlossen wird; der Druck in der Zufuhrleitung (18, 20) zwischen dem Hauptsperrventil (22, 24) und dem Nebensperrventil (26) gemessen wird, nachdem das Hauptsperrventil (22, 24) geschlossen worden ist; das Nebensperrventil (26) geschlossen wird, wenn der Druck in der Zufuhrleitung (18, 20) zwischen dem Hauptsperrventil (22, 24) und dem Nebensperrventil (26) einen vorbestimmten Druck erreicht; der gemessene Druck gespeichert wird, wenn das Nebensperrventil (26) geschlossen ist; der Druck in der Zufuhrleitung (18, 20) zwischen dem Hauptsperrventil (22, 24) und dem Nebensperrventil (26) gemessen wird, nachdem der gemessene Druck gespeichert ist, wenn das Nebensperrventil (26) geschlossen ist; der gespeicherte Druck mit dem gemessenen Druck verglichen wird; bestimmt wird, dass undichte Stellen in dem Nebensperrventil (26) oder der Zufuhrleitung (18, 20) zwischen dem Hauptsperrventil (22, 24) und dem Nebensperrventil (26) vorhanden sind, wenn der gespeicherte Druck um einen vorbestimmten ersten Wert größer als der gemessene Druck ist; und bestimmt wird, dass in dem Hauptsperrventil (22, 24) undichte Stellen vorhanden sind, wenn der gespeicherte Druck um einen vorbestimmten zweiten Wert kleiner als der gemessene Druck ist.
Patent DE-102006030122-B4 (DE)
Title: Streugutanlage
Inventor: SCHLUEPEN FRIEDHELM
IPC: B27N3/14
Filed: 2006-06-28
Granted: 2008-05-21
Abstract: Streugutanlage
zum Streuen von Streugut, insbesondere von Holzspänen oder
Holzfasern, auf einen Streubandförderer
(1) unter Bildung von Streutgutmatten im Zuge der Herstellung von
Holzwerkstoffplatten,  mit einem Streugutbunker (2) mit einer
Dosiereinheit (3) zum Streuen von Streugut auf den Streubandförderer (1) oder
auf eine oberhalb des Streubandförderers
angeordnete Streuvorrichtung (4),  wobei zwischen dem Streugutbunker
(2) und dem darunter angeordneten Streubandförderer (1) oder zwischen dem Streugutbunker
(2) und der darunter angeordneten Streuvorrichtung (4) ein Fallschacht
(7) mit vorgegebener Breite (B) und Höhe (H) angeordnet ist,  wobei
zur Erzeugung von die Streugutverteilung über die Breite (B) beeinflussenden
Luftströmungen
in einer ersten Wand (10) des Fallschachtes (7) mehrere über die
Wandbreite (B) verteilte einstellbare Luftzuführeinrichtungen (8) angeordnet
sind und in einer der ersten Wand (10) gegenüberliegenden zweiten Wand (11)
des Fallschachtes (7) eine oder mehrere über die Wandbreite (B) verteilte
einstellbare Luftabführeinrichtungen
(9) angeordnet sind.