baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035682-B4 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungssystem für niedrige Geschwindigkeit
Inventor: MADAU DINU PETRE
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-07-16
Granted: 2015-08-06
Abstract: Fahrzeugsystem für die Kollisionsvermeidung bei niedriger Geschwindigkeit, umfassend: – ein Fahrzeugbetriebssteuermodul; – eine betriebsfähig an das Steuermodul angeschlossene Warnungsanzeigeeinrichtung; – mindestens einen ersten Signalgenerator für die Anzeige eines Abstands von mindestens einem Objekt zu dem Fahrzeug in Kommunikation mit dem Steuermodul, wobei bei Vorwärtsfahrt die vorderen Signalgeneratoren aktiviert sind und bei Rückwärtsfahrt die hinteren Signalgeneratoren; – einen zweiten Signalgenerator für die Anzeige einer Fahrzeuggeschwindigkeit in Kommunikation mit dem Steuermodul; – einen dritten Signalgenerator für die Anzeige einer Gaspedalstellung in Kommunikation mit dem Steuermodul; – einen vierten Signalgenerator für die Anzeige einer Bremspedalstellung in Kommunikation mit dem Steuermodul; – einen fünften Signalgenerator für die Anzeige einer Schaltungsstellung in Kommunikation mit dem Steuermodul; – einen sechsten Signalgenerator für die Anzeige eines durch einen Bediener ausgewählten Entfernungsbereichs als eine Wirkentfernung für das System, wobei der Entfernungsbereich die Wirkentfernung vorn, hinten, oberhalb und unterhalb in einem Bereich von 0,1 m bis 3 m umfasst; – einen an das Steuermodul angeschlossenen siebenten Signalgenerator für die Erfassung des Reibungskoeffizienten der Oberfläche, auf der das Fahrzeug fährt; – einen betriebsfähig an das Steuermodul angeschlossenen Eingriffsschalter; – wobei das Fahrzeugbetriebssteuermodul den Fahrzeugbetrieb auf der Basis von Informationen von den Signalgeneratoren beim Fahren des Fahrzeugs unterhalb einer festgelegten niedrigen Geschwindigkeit und beim Anhalten des Fahrzeugs beeinflusst, wobei für jeden Fahrzeugtyp eine festgelegte Geschwindigkeit gewählt wird.
Patent DE-102004037051-B4 (DE)
Title: Mischbatterie mit Standanschluss
Inventor: KÖRFGEN HARALD
IPC: F16K11/00
Filed: 2004-07-29
Granted: 2017-02-23
Abstract: Wassermischbatterie – bei der am Batteriekörper zwei parallel angeordnete Ständer vorgesehen sind, – an denen einerseits eine Heißwasserzuflussleitung und andererseits eine Kaltwasserzuflussleitung anschließbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ständer (1) am stromaufwärts gelegenen Endbereich ein Anschlussstück (20) eines rohrförmigen Anschlussadapters (2) aufnimmt, – wobei das Anschlussstück (20) eine kegelförmige Mantelfläche (204) und eine radiale Sacklochbohrung (205) im Mantel aufweist, so dass dieses im Ständer (1) in verschiedenen Stellungen jeweils mit einer in einer Gewindebohrung (12) des Ständers (1) einschraubbaren Radialschraube (6, 6a) gedichtet fixierbar ist, – während ein jeweils aus dem Ständer (1) vorstehender Zapfen (21) des Anschlussadapters (2) für den Anschluss an die Heiß- oder Kaltwasserzuflussleitung (5) vorgesehen ist, derart, dass die Wassermischbatterie sowohl an einer Fliesenbank als auch auf einem Sanitärkörper, wie einem Badewannenwulst, befestigbar ist, wobei die Sacklochbohrung (205) in axialer Richtung im Bereich einer zweiten Bohrung stromaufwärts eines Polygonprofils (206) angeordnet ist und die Mittelachse der zweiten Bohrung exzentrisch zu einer Mittelachse des Polygonprofils (206) in von der Sacklochbohrung (205) abgewandter Richtung versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102004037059-B4 (DE)
Title: Prozessleitmodul für die Mikroverfahrenstechnik
Inventor: HEMPELMANN WILLI
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2007-03-29
Abstract: Prozessleitmodul
mit einer Medienkammer (12) zur Aufnahme eines mikrofluidischen
Operationselementes (16) oder eines kombinierten mikrofluidischen
Operationselementes (16) und von mikroelektronischen Komponenten,
wobei eine Anzahl von Prozessleitmodulen zu einem Mikroreaktionssystem
zusammensetzbar ist und die Prozessleitmodule durch Fluidkanäle (3) miteinander
in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Prozessleitmodul
(1a, 1b, 1c, 10) Ansätze (2)
mit stirnseitigen Dichtflächen
(2a) vorgesehen sind, die durch eine separate Spanneinrichtung (4,
4', 6) umgriffen werden, um die Prozessleitmodule kraftschlüssig und
direkt ohne zusätzliche
Dichtungselemente fluiddicht miteinander zu verbinden.
Patent DE-102004037255-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MENNICKEN MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-07-31
Granted: 2016-06-09
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung insbesondere eines Kraftfahtzeugs beschrieben. Die Kraftstoffeinspritzvorrichtung ist mit einem Einspritzventil versehen, das ein piezoelektrisches Element aufweist. Bei dem Verfahren wird das piezoelektrische Element derart angesteuert, dass das Einspritzventil in einen geöffneten Zustand übergeht. Während der Ansteuerung wird eine elektrische Spannung (U) an dem piezoelektrischen Element (12) und/oder ein elektrischer Strom (I) über das piezoelektrische Element (12) ermittelt und/oder vorgegeben. Aus dem Verlauf der Spannung (U) und/oder aus dem Verlauf des Stroms (I) wird auf den Öffnungszeitpunkt des Einspritzventils (10) geschlossen.
Patent DE-102004038376-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnosegerät
Inventor: KAWAUCHI HIROSHI
IPC: B60S5/00
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Fehlerdiagnosegerät, das mit
einer auf einem Fahrzeug montierten elektronischen Steuereinheit
(13) verbindbar ist, wobei das Fehlerdiagnosegerät aufweist:  eine Anzeigeeinheit
(25) vom berührungsempfindlichen Anzeigetyp
und mit einem rechteckigen Anzeigeschirm, der vier Ecken aufweist;  mehrere
Betätigungsanweisungseinheiten
(51 bis 54, 61 bis 64), die auf der Anzeigeeinheit angezeigt werden
und dafür
konfiguriert sind, eine Betriebsart eines von der elektronischen
Steuereinheit gesteuerten Steuergerätes (13) anzuweisen, und  eine
Anzeigevergrößerungs-Anweisungseinheit
(73), die auf der Anzeigeeinheit angezeigt wird und dafür konfiguriert
ist, eine Vergrößerung der
Anzeige der mehreren Betätigungsanweisungseinheiten
anzuweisen, dadurch gekennzeichnet, daß, wenn die Anzeigevergrößerungs-Anweisungseinheit
(73) betätigt
wird, die mehreren Betätigungsanweisungseinheiten
(51 bis 54, 61 bis 64) in den vier Ecken der Anzeigeeinheit vergrößert gezeigt
werden.
Patent DE-102004039066-B4 (DE)
Title: Audiosystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FINN BRIAN MICHAEL
IPC: H04R5/04
Filed: 2004-08-12
Granted: 2015-03-12
Abstract: Audiosystem für ein Fahrzeug mit zumindest einem Allgemein-Lautsprecher (32, 35) zur Ausgabe eines Allgemein-Signals (LCPU, RCPU) an einen Innenraum (2) des Fahrzeugs und mit zumindest einem Individual-Lautsprecher (36, 38) zur Ausgabe eines Individual-Signals (LCPV, RCPV) für einen Insassen des Fahrzeugs oder eine begrenzte Anzahl von Insassen des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Audiosystem ein adaptives Filter (ALL, ALR) mit zumindest einem veränderlichen Parameter zur Erzeugung eines mittels des zumindest einen Individual-Lautsprechers (36, 38) ausgebbaren Kompensationssignals (KLL, KLR) in Abhängigkeit des Allgemein-Signals (LCPU, RCPU) aufweist.
Patent DE-102004047727-B4 (DE)
Title: Lumineszenzdiodenchip mit einer Konverterschicht und Verfahren zur Herstellung eines Lumineszenzdiodenchips mit einer Konverterschicht
Inventor: HOLZER PETER
IPC: H01L33/50
Filed: 2004-09-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Lumineszenzdiodenchip – mit einer Halbleiterschichtenfolge, die geeignet ist, eine elektromagnetische Primärstrahlung zu emittieren, und – mit einer Konverterschicht, die auf mindestens einer Hauptfläche der Halbleiterschichtenfolge aufgebracht ist und die mindestens einen Leuchtstoff aufweist, der geeignet ist, einen Teil der Primärstrahlung in eine Sekundärstrahlung zu konvertieren, die einen verglichen mit der Primärstrahlung zumindest teilweise unterschiedlichen Wellenlängenbereich aufweist, wobei – sich zumindest ein Teil der Sekundarstrahlung und zumindest ein Teil der unkonvertierten Primärstrahlung zu einer Mischstrahlung mit einem resultierenden Farbort überlagern, – die Konverterschicht gezielt zur Einstellung einer Abhängigkeit des resultierenden Farbortes von einem Betrachtungswinkel strukturiert ist, und – die Konverterschicht derart strukturiert ist, dass die Hauptfläche einen Streifen aufweist, der entlang dem Rand des Lumineszenzdiodenchips verläuft und der frei von der Konverterschicht ist oder in dem die Konverterschicht gegenüber ihren übrigen auf der Hauptfläche angeordneten Bereichen eine verringerte Dicke aufweist.
Patent DE-102004061432-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: F15B15/10
Filed: 2004-12-21
Granted: 2008-10-30
Abstract: Positioniervorrichtung,
mit einem in einer Positionierebene (24) in Richtung zweier zueinander rechtwinkeliger
Bewegungsachsen (22, 23) verstellbaren Abgriffsteil (13), das an
mehreren Stellen über
federelastische erste Aufhängungsmittel
(15) in Richtung der ersten Bewegungsachse (22) verstellbar an einem
Zwischenteil (8) aufgehängt
ist, das seinerseits an mehreren Stellen über federelastische zweite
Aufhängungsmittel
(16) in Richtung der zweiten Bewegungsachse (23) verstellbar an einem
Basisteil (4) aufgehängt
ist, wobei die zweiten Aufhängungsmittel
(16) von sich rechtwinkelig zu der zweiten Bewegungsachse (23) erstreckenden
Federbügeln
(27) gebildet sind, deren Bügelebenen
parallel zu oder in der Positionierebene (24) verlaufen, wobei zwischen
den Angriffspunkten (44, 45) der beiden Bügelarme (35, 36) dieser Federbügel (27)
am Zwischenteil (8) und am Basisteil (4) ein Versatz in der Längsrichtung
(38) des betreffenden Federbügels
(27) vorliegt und die wirksame federnde Länge der beiden Bügelarme
(35, 36) des Federbügels
(27) unterschiedlich groß ist,
und wobei ferner zwischen dem Abgriffsteil (13) und dem Zwischenteil...
Patent DE-102005005321-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OKAMOTO SHIGENORI
IPC: H01T13/32
Filed: 2005-02-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Zündkerze (100), mit:einer hohlzylinderförmigen Metallhülle (10);einer Mittelelektrode (30), die so in der Metallhülle (10) gehalten wird, dass sie gegenüber der Metallhülle (10) isoliert ist; undeiner Masseelektrode (40), die einen Abschnitt (42) hat, der über einen Funkenspalt einer Spitze (32) der Mittelelektrode (30) zugewandt ist, und die mit der Metallhülle (10) über eine Schweißstelle (M) verbunden ist, welche von einer Endfläche (12) zu einer Innenumfangsfläche der Metallhülle (10) reicht,wobei die Schweißstelle (M) gebildet ist durch Aufschmelzen der Masseelektrode (40) und der Endfläche (12) der Metallhülle (10) und Absenken eines Abschnitts der Endfläche (12) der Metallhülle (10) in Längsrichtung der Metallhülle (10) in die Masseelektrode (40), dadurch gekennzeichnet, dassdas Verhältnis einer Absenktiefe (A) der Metallhülle (10) in der Masseelektrode (40) zur Dicke (T) eines Hauptkörpers der Masseelektrode (40) innerhalb eines Bereichs von 0,2 bis 0,7 liegt.
Patent DE-102005006148-B4 (DE)
Title: Schaltblockierungssteuerung für Mehrbetriebsart-Hybridantrieb
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: B60W10/10
Filed: 2005-02-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Verringern des Auftretens eines Hin- und Herschaltens nach dem
Verlassen einer Betriebsart mit festem Übersetzungsverhältnis mittels zweier
Kupplungen (C1, C2) in einem elektrisch variablen Getriebe (10),
das ein Eingangselement (12) und ein Ausgangselement (64), eine
erste Kupplung (C1) und eine zweite Kupplung (C2) sowie eine erste
und eine zweite Betriebsart enthält,
wobei die erste Betriebsart durch das gleichzeitige Einrücken der
ersten Kupplung (C1) und Ausrücken
der zweiten Kupplung (C2) charakterisiert ist, wobei die zweite
Betriebsart durch das gleichzeitige Ausrücken der ersten Kupplung (C1)
und Einrücken
der zweiten Kupplung (C2) charakterisiert ist, wobei die Betriebsart
mit festem Übersetzungsverhältnis mittels
zweier Kupplungen (C1, C2) durch das gleichzeitige Einrücken der
ersten Kupplung (C1) und der zweiten Kupplung (C2) charakterisiert
ist, wobei das Eingangselement (12) des Getriebes (10) über eine
feste Übersetzung
(GR) mechanisch mit dem Ausgangselement (64) des Getriebes (10)
gekoppelt ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  Bereitstellen
einer im...
Patent DE-102005011652-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-03-14
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, bei dem:  – auf einem
Substrat (3) ein oder mehrere Halbleiterchips (1, 2) angeordnet
werden, die Anschlussflächen
(18, 19) zur elektrischen Kontaktierung aufweisen,  – eine maskenbildende
Schicht (8) auf die Oberseite (5) des Substrats (3) und auf den
und/oder die Halbleiterchip(s) aufgebracht wird, wobei  – vor dem
Aufbringen der maskenbildenden Schicht (8) die tatsächlichen
Positionen der Anschlussflächen
(18, 19) bestimmt werden,  – in
der maskenbildenden Schicht (8) Durchgangsöffnungen (12, 13) an den Bereichen
ausgebildet werden, die sich über
den zuvor identifizierten Anschlussflächen (18, 19) befinden und
anschließend
auf der maskenbildenden Schicht (8) mindestens eine Leiterschicht
(16) aufgebracht wird, die durch die Durchgangsöffnungen (12, 13) bis zu den
Anschlussflächen
(18, 19) dringt,  wobei die maskenbildende Schicht (8) durch
tröpfchenweisen
Schichtmaterialauftrag unter Aussparung der Bereiche, in denen die
Durchgangsöffnungen
ausgebildet werden sollen, erzeugt wird.
Patent DE-102005011941-B4 (DE)
Title: Maschine zum vertikalen Gießen von Metall
Inventor: HEGGSET BJARNE ANDERS
IPC: B22D11/041
Filed: 2005-03-14
Granted: 2009-05-14
Abstract: Maschine
zum vertikalen Gießen
von Metall, mit einem Rahmen (1), auf dem Gießformen montierbar sind und
durch den während
des Gießens
Kühlwasser
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) einen horizontalen
Kragarm (2) umfasst, der von einem Träger (3) vorsteht und mit einem
Ende im Träger
(3) gelagert ist, um den Rahmen (1) vertikal zu verschwenken, wobei
der Träger
(3) um eine vertikale Achse rotierbar ist, um den Rahmen (1) horizontal
zu verschwenken.
Patent DE-102005015596-B4 (DE)
Title: Schutzkontaktsteckdose mit Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: EHRLER JENS
IPC: H01R25/00
Filed: 2005-04-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schutzkontaktsteckdose
(1) mit Überspannungsschutzeinrichtung
(7), welche in die Dose (1) integriert oder mit dieser baulich verbunden
ist, wobei zwischen dem Erdkontakt (9) oder Null-Leiter der Dose
(1) und dem Ableitanschluß der Überspannungsschutzeinrichtung (7)
eine elektrische Verbindung besteht, dadurch gekennzeichnet, daß im oder
am Steckdosenkörper
untereinander verbundene und verdrahtete Norm-Steckverbinderanschlüsse (4)
für mindestens
eine Daten- oder Telekommunikationsleitung vorgesehen sind, wobei
die Überspannungsschutzeinrichtung
(7) so verschaltet ist, daß diese auftretende Überspannungen
einer angeschlossenen Daten- oder Telekommunikationsleitung wirksam
ableitet und die Norm-Steckverbinderanschlüsse (4) aus dem Dosenkörper (1)
herausschwenk- oder herausklappbar angeordnet sind.
Patent DE-102005035084-B4 (DE)
Title: Speicherbauelemente und Programmierverfahren
Inventor: JO SEONG-KUE
IPC: G11C16/16
Filed: 2005-07-20
Granted: 2015-10-22
Abstract: Programmierverfahren für ein Speicherbauelement mit einer Mehrzahl von Speicherblöcken, die jeweils ein Hauptfeld (110M) und ein Ersatzfeld (110S) beinhalten, mit folgenden Schritten zur Durchführung eines Mehrseitenprogrammiervorgangs: – Erzeugen einer ersten Adresse, um in Reaktion auf eine Mehrseitenprogrammieranforderung eine Zeile eines jeden Speicherblocks auszuwählen, – Empfangen und Zwischenspeichern von zweiten Adressen zur Auswahl eines jeweiligen Speicherblocks, bis alle zweiten Adressen der auszuwählenden Speicherblöcke empfangen und zwischengespeichert sind, und – Auswählen der Speicherblöcke, welche mit den zwischengespeicherten zweiten Adressen korrespondieren, um gleichzeitig die gleichen Zeilen der entsprechenden ausgewählten Speicherblöcke in Reaktion auf die erste Adresse zu aktivieren und hauptfeldbezogene Informationsdaten gleichzeitig in die Ersatzfelder der ausgewählten Speicherblöcke zu programmieren.
Patent DE-102005040407-B4 (DE)
Inventor: HOLZER MANUEL
IPC: F41A9/00
Filed: 2005-08-26
Granted: 2007-05-16
Abstract: Ammunition (2) is circulated by a transport system (1) designed as a cup chain. A recognition mechanism (4) is provided at the area of a supply star (3) where the ammunition is delivered to obtain information from the surface of the ammunition.
Patent DE-102005046651-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionselement, insbesondere Deformationselement, als Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: FREVERT MARTIN
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-09-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Energieabsorptionselement als Deformationselement für eine Sicherheitseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, das bei einer aufprallbedingten Krafteinwirkung Energie absorbiert, wobei das Energieabsorptionselement (1) im montierten Grundzustand mit Luft befüllte, geschlossene Deformationskammern (3) aufweist, die wenigstens eine Gasauslasseinrichtung (4) für einen definierten Gasauslass bei einer aufprallbedingten Krafteinwirkung auf die Deformationskammern (3) aufweisen, wobei das Deformationselement (1) mit im montierten Grundzustand dimensionsstabilen Kammerwänden (6) ausgebildet ist dergestalt, dass die Deformationskammern (3) bei einem Aufprall und Überschreitung eines vorgebbaren Kraftschwellwertes unter Energieabsorption mechanisch verformbar bzw. deformierbar ist und gleichzeitig ein Luftauslass mittels der wenigstens einen Luftauslasseinrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Deformationselement (1) als Knieaufprallschutz hinter einer dem Kniebereich (7) eines Fahrzeuginsassen zugeordneten Instrumententafel (11) angeordnet ist, und dass die Deformationskammern (3) des Deformationselementes (1) in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander ausgerichtet zwischen einem Fahrzeugquerträger (9) und einer Schalttafelrückseite der Instrumententafel (11) angeordnet ist, und dass bei einer wirkenden Aufprallkraft sich die Deformationskammern (3) des Deformationselementes (1) am Fahrzeugquerträger (9) abstützen.
Patent DE-102005049704-B4 (DE)
Title: Rettungssystem zur Opferreduzierung bei Hubschrauberabstürzen
Inventor: ORANS ISSA
IPC: B64D25/10
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Rettungssystem für Hubschrauberinsassen (1) mit einem oder mehreren Sitzen innerhalb des Hubschraubers (5) und einem Fallschirm (11) für jeden Insassen (1), der von den Insassen (1) angelegt ist, wobei die seitliche Bordwand (6) des Hubschraubers (5) derart ausgebildet ist, dass sich diese im Bereich der Sitze öffnet und wobei die Sitze mittels Führungen seitlich verschieblich im Hubschrauber (5) befestigt sind und unter den Sitzen jeweils ein Raketentreibsatz (8) angeordnet ist, der die seitliche Verschiebung des Sitzes nach Aktivierung des Rettungssystems bewirkt, gekennzeichnet, durch eine Rohrkonstruktion, die den Raketenstrahl unter dem benachbarten Sitz hindurchleitet.
Patent DE-102005057793-B4 (DE)
Title: Fußboden, Bodenpaneel und Verfahren zur Herstellung eines Bodenpaneels
IPC: B32B21/10
Filed: 2005-12-03
Granted: 2010-04-22
Abstract: Fußboden bestehend aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Paneele (1) mit einem eine Oberseite und eine Unterseite aufweisenden Kern (3) aus einem Holzwerkstoff, insbesondere MDF oder HDF oder aus einem Gemisch aus Holzwerkstoff und Kunststoff, einer auf der Oberseite aufgebrachten Dekorschicht und einer abriebfesten Schicht, wobei zumindest ein Teil der Paneele (1) auf der Oberseite als Dekorschicht und als abriebfeste Schicht (10) eine Beflockung (12) mit Flockfasern (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (3) durch Extrudieren hergestellt und die Beflockung (12) auf den noch nicht völlig abgekühlten Kern (3) kleberlos aufgebracht ist.
Patent DE-102005063197-B4 (DE)
Inventor: HAAS GERHARD
IPC: B65G1/137
Filed: 2005-12-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: An automated store arrangement for storing and dispensing medicaments with at least one operating device for storing and retrieving medicament containers, a dispensing device, and a control device. The containers may respectively accommodate a multiplicity of medicament portions and have an integrated discharge device. The dispensing device has at least one container receptacle, to which the operating device can respectively feed a container and from which the operating device can pick up the container, a release device, which can activate the discharge device of the container, and a packing device, which can accommodate a number of emerging medicament portions and pack them into the medicament. The control device is coupled to the operating device and to the release device and the packaging device and controls them in such a way that medicament portions of at least one predetermined kind are packed in a respectively predetermined number and sequence.
Patent DE-102006000908-B4 (DE)
Title: Hochbeständiger radintegrierter Motor
Inventor: MIZUTANI RYOJI
IPC: F16H57/02
Filed: 2006-01-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Radintegrierter Motor (70), der folgendes aufweist: einen Elektromotor (65), der eine mechanische Antriebskraft erzeugt; einen Drehzahlminderer, der in Beziehung zu dem Elektromotor zu einem Rad (10) hin angeordnet ist, um die Drehzahl des Elektromotors (65) zu reduzieren; und eine Drehwelle (110), die in Beziehung zum Drehzahlminderer zum Rad (10) hin angeordnet ist, um die Ausgangsleistung des Drehzahlminderers auf das Rad (10) zu übertragen, wobei die Drehwelle (110) mit einem Antriebskraft-Übertragungsmechanismus (30) verbunden ist, der die mechanische Antriebskraft auf das Rad (10) überträgt, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (60), das über eine Feder (302, 304) mit einem Schenkel (180) verbunden ist, wobei der Schenkel (180) das Rad (10) drehbar hält.
Patent DE-102006002730-B4 (DE)
Title: Ferneinleitung eines Dreiergesprächs an einer Telematikeinheit
Inventor: GAULT THOMAS A
IPC: H04M3/56
Filed: 2006-01-19
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Dreiergesprächs für eine Telematikeinheit (120), wobei das Verfahren umfasst, dass eine erste Verbindung zwischen einem Call Center (170) und der Telematikeinheit (120) über eine Netzwerkzugangseinrichtung (134) der Telematikeinheit (120), die vom Typ einer zellularen Kommunikationseinrichtung ist, auf der Grundlage einer Problemanrufanfrage hergestellt wird; Anrufanweisungen von dem Call Center (170) über die erste Verbindung auf der Grundlage der Problemanrufanfrage zu der Telematikeinheit (120) gesendet werden; eine zweite Verbindung von der Telematikeinheit (120) zu dem Call Center (170) oder einer Kontaktproblemnummer, die zu der Problemanrufanfrage gehört, über die Netzwerkzugangseinrichtung (134) auf der Grundlage der Anrufanweisungen hergestellt wird; wobei von der Telematikeinheit (120) ein Dreiergespräch zwischen der ersten und der zweiten Verbindung auf der Grundlage der Anrufanweisungen hergestellt wird, wobei die zweite Verbindung über das Dreiergespräch von dem Call Center (170) aus überwacht wird, um Probleme mit der Telematikeinheit (120) zu lösen, und der Ausgang der zweiten Verbindung einschließlich Zellennachrichten oder erfolgreicher Trägertöne von dem Call Center (170) aus gehört wird.