baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007530-A1 (DE)
Title: Energieübertragung mit Fahrzeugreifen
Inventor: BLANKE-BOHNE JOHANNES
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Fahrzeugreifen (10) mit einer Luftkammer, für ein mehrrädriges Landfahrzeug, dass mindestens ein Teilbereich (11) des Reifens so ausgestaltet ist, dass er bei Kontakt mit in Fahrtrichtung (F) im Boden (B) unter dem Fahrzeug befindlichen Energiegebereinheit (12) einen Energieimpuls aus der jeweiligen Energiegebereinheit (12) aufnehmen und die aufgenommene Energie über eine Verbindung (14) an einen nachgeschalteten Anschlussknoten (13) für eine weitere Applikation im Fahrzeug bereitstellen kann. Ungeachtet der für die Übertragung verschiedenen möglichen Energieformen hat hier die elektrische Energie Priorität, weil diese wirtschaftliche und technische Vorteile hat. Die Erfindung kann zusammen mit der Energiegebereinheit (12) die Elektromobilität attraktiv machen, weil niedrigere Kosten für die Batterie und eine größere, bzw. endlose Reichweite gute Argumente für ein Elektrofahrzeug sind. Die Folge von dadurch konkurrenzfähigen Angeboten wäre eine erhebliche Reduzierung des CO2 Ausstoßes in die Umwelt.
Patent DE-102015008293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung
Inventor: BEUTLER JÜRGEN
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Dichtheit zumindest einer Komponente (K1 bis K3) zumindest einer Brennstoffzelle (1) einer Brennstoffzellenvorrichtung (V). Erfindungsgemäß weisen eine Zuführleitung (3 bis 5) der Brennstoffzellenvorrichtung (V) zur Zuführung eines Mediums zur Komponente (K1 bis K3) der zumindest einen Brennstoffzelle (1) und eine Abführleitung (6 bis 8) der Brennstoffzellenvorrichtung (V) zur Abführung eines Mediums von der Komponente (K1 bis K3) der zumindest einen Brennstoffzelle (1) jeweils eine von der jeweiligen Leitung (3 bis 8) abzweigende Anschlussstelle (A1, A2) auf, wobei die Dichtheit der zumindest einen Komponente (K1 bis K3) im in der Brennstoffzellenvorrichtung (V) installierten Zustand durchgeführt wird, indem in die Anschlussstellen (A1, A2) zur Abdichtung der jeweiligen Leitung (3 bis 8) jeweils ein zu seiner Volumenvergrößerung mit einem Füllmedium befüllbares Abdichtelement (2) eingeführt wird, welches mit dem Füllmedium befüllt wird, bis es einen Querschnitt der jeweiligen Leitung (3 bis 8) vollständig ausfüllt und die jeweilige Leitung (3 bis 8) abdichtet und wobei anschließend die Dichtheit der Komponente (K1 bis K3) überprüft wird.
Patent DE-102015012120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuges
Inventor: STEIGERWALD MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß wird eine auf das sich im Stillstand befindende Fahrzeug (1) wirkende Beschleunigung, aus welcher eine Beschädigung des Fahrzeuges (1) resultiert, erfasst und bei erfasster Beschleunigung wird automatisch eine Information erzeugt wird und an einen Fahrzeughalter gesendet.
Patent DE-102015013450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Holzzierteils
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Holzzierteils (4), insbesondere eines Fahrzeugs (1), mit einem Grundmaterial (6) aus Holz (7). Eine kostengünstige Herstellung des Holzzierteils (4) wird dadurch erreicht, dass das Herstellen des Holzzierteils (4) beizfrei erfolgt, wobei das Grundmaterial (6) zur Verbesserung der Auftragung von Tinte bei Temperaturen zwischen 170°C und 210°C zwischen einer Stunde und acht Stunden vorbehandelt wird, bevor Tinte zur Färbung des Grundmaterials (6) auf das Grundmaterial (6) aufgebracht wird.
Patent DE-102015014179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Bestimmung eines Ladezustands
Inventor: BITZER BERNHARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Ladezustands (L) eines elektrischen Energiespeichers (2), wobei erfindungsgemäß beim Laden (A1) und Entladen (A2) des elektrischen Energiespeichers (2) mittels einer Messeinheit (3) eine Änderung eines Volumens (V) des elektrischen Energiespeichers (2) ermittelt wird und anhand der ermittelten Änderung des Volumens (V) eine Änderung des Ladezustands (L) bestimmt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Messvorrichtung (1) zur Bestimmung des Ladezustands (L) eines elektrischen Energiespeichers (2).
Patent DE-102015100526-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
Inventor: ANDER EMAL
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Pfosten-Riegel-Konstruktion (1), insbesondere für Fassaden, Lichtdächer oder Schrägdächer, umfasst ein Tragprofil (2), an dem zwei Füllungselemente (7) randseitig an Dichtleisten (6) gehalten sind, wobei in einem Zwischenraum zwischen gegenüberliegenden Stirnseiten der Füllungselemente (7) ein leistenförmiges Isolierelement (20, 30, 40, 50, 60, 80, 90, 100) angeordnet ist. Das Isolierelement (20, 30, 40, 50, 60, 80, 90, 100) ist an mindestens einem Bolzen (8) aufgesteckt. Dadurch lässt sich das Isolierelement (20, 30, 40, 50, 60, 80, 90, 100) auf einfache Weise fixieren.
Patent DE-102015101933-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01B73/04
Filed: 2015-02-11
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät (10), mit einem ersten, mittleren Arbeitsgerätabschnitt (11), wobei zu beiden Seiten des ersten Arbeitsgerätabschnitts (11) jeweils mindestens ein zweiter Arbeitsgerätabschnitt (12a, 12b; 13a, 13b, 14a, 14b) positioniert ist, wobei benachbarte Arbeitsgerätabschnitte (11, 12a, 13a, 14a; 12b, 13b, 14b) zur Verlagerung des Arbeitsgeräts zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung jeweils um eine Schwenkachse (15a, 15b, 16a, 16b, 17a, 17b) relativ zueinander verlagerbar ist, wobei jeder Arbeitsgerätabschnitt (11, 12a, 12b; 13a, 13b, 14a, 14b) Mähorgane (19) und/oder Förderorgane (20) aufweist, und wobei auf mindestens einem der Mähorgane (19) und/oder auf mindestens einem der Förderorgane (20) mindestens eines Arbeitsgerätabschnitts (11, 12a, 12b, 13a, 13b, 14a, 14b) ein hutartiges Förderelement (30) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff positioniert ist.
Patent DE-102015102790-A1 (DE)
Title: Adapter und Anordnung
Inventor: SCHERER AUGUST
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (100) zum Befestigen von zwei Einschubbaugruppen (114) eines ersten Größenstandards in einem Schacht (113) eines Einbaukäfigs (112) für Einschubbaugruppen eines zweiten Größenstandards in einem Computersystem. Der Adapter weist einem Innenraum (101) sowie zwei Seitenwände (102a, 102b) auf, die den Innenraum (101) begrenzen. Der Adapter weist des Weiteren zwei Führungsschienenpaare auf, die jeweils zwei Führungsschienen (103a, 103b, 104a, 104b) zum Aufnehmen von Laufwerksschienen (105) für Einschubbaugruppen (114) des ersten Größenstandards in dem Innenraum (101) aufweisen. Die zwei Seitenwände (102a, 102b) weisen jeweils eine Führungsschiene (103a, 104a, 103b, 104b) beider Führungsschienenpaare auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung.
Patent DE-102015103457-A1 (DE)
Title: System zum überwachen einer regenerationshäufigkeit eines partikelfilters
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ein Abgasbehandlungssystem zum Behandeln von Abgas umfasst einen Partikelfilter, der derart konfiguriert ist, Ruß, der in dem Abgas enthalten ist, abzufangen, sowie einen Drucksensor, der ein Drucksignal ausgibt, das eine Druckdifferenz des Partikelfilters angibt. Ein Rußmassenmodul ist derart konfiguriert, eine Rußmasse, die eine Menge an Ruß angibt, die in dem Partikelfilter gespeichert ist, basierend auf der Druckdifferenz zu ermitteln. Die Rußmasse wird gemäß einem ersten Rußmodell oder einem zweiten Rußmodell selektiv ermittelt. Ein Anpassungsrußbeladungsmodul korrigiert das erste Rußmodell basierend auf dem zweiten Rußmodell, so dass das erste Rußmodell an das zweite Rußmodell angepasst ist. Ein Häufigkeitsregenerationsmodul ermittelt eine tatsächliche Rate, mit der das erste Rußmodell korrigiert wird. Das Häufigkeitsregenerationsmodul ermittelt basierend auf der tatsächlichen Rate und einer Schwelle, dass der Partikelfilter übermäßig regeneriert ist.
Patent DE-102015105895-A1 (DE)
Title: Bürstenanordnung für einen Elektromotor
Inventor: WEI HONG MIN
IPC: H01R39/415
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Bürstenanordnung umfasst eine Bürste (2), einen Bürstenkäfig (40) und eine Feder (6). Die Feder ist eine Konstantkraftfeder mit zwei Wicklungsabschnitten (61) und mit einem Verbindungsbereich (62). Der Verbindungsbereich und die Bürste sind zusammen in dem Bürstenkäfig aufgenommen. Die Bürste (2) hat ein Kontaktende (21), das für einen Gleitkontakt mit dem Kommutator ausgebildet ist, und ein zweites Ende (22), das von dem Kontaktende entfernt ist und das mit der Kraft der Feder (6) beaufschlagt wird, um die Bürste aus dem Bürstenkäfig zu drücken. Ein Haken (44, 45) ist auf jeder von zwei gegenüberliegenden Seiten des Bürstenkäfigs (40) an einem dem Kontaktende der Bürste benachbarten ersten Endbereich (41) des Bürstenkäfigs gebildet. Die Wicklungsabschnitte (61) sind jeweils im Eingriff mit den Haken. Die Haken (44, 45) erstrecken sich in unterschiedlichen Winkeln (A, B) zu einer entsprechenden Außenfläche des Bürstenkäfigs (40).
Patent DE-102015106704-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahl-Lithografieprozess mit mehreren Säulen
Inventor: WANG WEN-CHUAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren eines Elektronenstrahl(E-Strahl)-Lithografieprozesses bereit. Das Verfahren umfasst das Laden einer Trägerschicht in ein Elektronenstrahl(E-Strahl)-System, so dass eine erste Untermenge von Feldern, dir auf der Trägerschicht definiert ist, auf der Trägerschicht entlang einer ersten Richtung angeordnet ist. Das Verfahren umfasst auch das Positionieren mehrerer E-Strahlsäulen mit einer ersten Untermenge von E-Strahlsäulen, die entlang der ersten Richtung angeordnet ist. Die E-Strahlsäulen der ersten Untermenge von E-Strahlsäulen sind auf verschiedene Felder der ersten Untermenge von Feldern gerichtet. Das Verfahren umfasst auch das Durchführen eines ersten Belichtungsprozesses in einem Abtastmodus, so dass die mehreren E-Strahlsäulen die Trägerschicht entlang der ersten Richtung abtasten.
Patent DE-102015114483-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung und System zur transkraniellen Magnetstimulation
Inventor: ZRENNER CHRISTOPH
IPC: A61B5/0478
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Medizintechnik und insbesondere das Gebiet der transkraniellen Magnetstimulation (TMS). Es wird eine Spulenanordnung (10) mit einem Gehäuse (11) und einer darin angeordneten Magnetspule (12) zum Erzeugen eines Magnetfeldes zur transkraniellen Magnetstimulation vorgeschlagen, wobei die Spulenanordnung (10) ferner eine an dem Gehäuse (11) angeordnete Elektrodenanordnung (13) zur Ableitung eines EEG-Signals aufweist. Es werden ferner eine Elektrodenanordnung (40) sowie ein System (1) zur transkraniellen Magnetstimulation bereitgestellt.
Patent DE-102015119119-A1 (DE)
Title: Werkzeugsystem
Inventor: SMEETS FLORIAN
IPC: A01B35/28
Filed: 2015-11-06
Abstract: Werkzeug (20) zum Befestigen an einem Werkzeughalter (30) einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von pflanzlichen und/oder mineralischen Materialien, mit einem Werkzeugkörper (200), an dem ein in Werkzeugvorschubrichtung (V) weisender Bearbeitungsansatz mit einem Schneidbereich, insbesondere mit einem Schneidelement (20.1), ausgebildet ist und an dem an einer dem Werkzeughalter (30) zugewandten Stützfläche (22) ein Passelement (50) zum Ineinandergreifen mit einem an dem Werkzeughalter (30) vorgesehenen Gegenelement (60) ausgebildet ist. Eine zugesicherte Zuverlässigkeit und Betriebssicherheit bei einer verwendeten Werkzeugmaschine kann gewährleistet werden, wenn das Passelement (50) über seinen Höhenverlauf (x) bezüglich der Stützfläche (22) zumindest zwei Formbereiche (51, 53) mit voneinander unterschiedlichen Konturbereichen aufweist.
Patent DE-102015120518-A1 (DE)
Title: AFS-System für ein Fahrzeug
Inventor: PARK KI SUNG
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Ein AFS-System für ein Fahrzeug kann aufweisen: einen Motor (20), welcher eine hohle Motorwelle (22) hat, eine Eingabewelle (10), welche mit einem Lenkrad verbunden ist und in die Motorwelle (22) drehbar eindringend eingesetzt ist, ein Planetengetriebe (30), welches aufweist eine Sonne (31), welche an einem unteren Endabschnitt der Motorwelle (22) geformt ist, obere Planeten (31), welche mit der Sonne (31) im Eingriff stehen, untere Planeten (33), welche mit den oberen Planeten (33) koaxial verbunden sind, ein Hohlrad (34), welches mit den unteren Planeten (33) im Eingriff steht, einen Träger (35), welcher mit einem unteren Endabschnitt der Eingabewelle (10) verbunden ist, um Leistung zu übertragen, und welcher mit den unteren Planeten (33) verbunden ist, um Leistung zu übertragen, und eine Ausgabewelle (40), welche integral mit dem Hohlrad (34) geformt ist und sich in Richtung zu einer unteren Seite des Hohlrads (34) erstreckt.
Patent DE-102015122019-A1 (DE)
Title: Glied und Gliederschürze
Inventor: BREDEFELD ERIK
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Offenbart sind ein Glied und eine Gliederschürze. Mittels eines Verbindungselementes jedes Gliedes und einer Ausnehmung eines benachbarten Gliedes ist eine direkte gelenkige Verbindung der Glieder zur Bildung der Gliederschürze realisiert. Die gelenkige Verbindung ist beidseitig symmetrisch verschwenkbar ausgeführt.
Patent DE-102015202177-A1 (DE)
Title: Elektronenstoß-Lichtquelle
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H01J63/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronenstoß-Lichtquelle, die einen Vakuumraum (2) mit einem darin enthaltenen Vakuum umfasst, wobei in dem Vakuumraum (2) eine Kathode (5) vorgesehen ist, um mittels einer Spannungsquelle (7) einen aus der Kathode (5) austretenden Elektronenstrahl (10) zu erzeugen. In der Elektronenstoß-Lichtquelle (19 ist ferner ein Gasraum (3) vorgesehen, der Gas mit einem vorbestimmten Gasdruck enthält und von dem Vakuumraum (2) über eine Trennwand (4) separiert ist, wobei der Elektronenstrahl (10) über die Trennwand (4) von dem Vakuumraum (2) in den Gasraum (3) gelangt und dort durch Kollisionen seiner Elektronen mit Gasteilchen Licht erzeugt. In der Trennwand (4) ist eine Düse (11) vorgesehen, durch welche der Elektronenstrahl (10) vom Vakuumraum (2) zum Gasraum (3) in axialer Richtung der Düse (11) hindurchtritt. Ferner ist zwischen Vakuumraum (2) und Gasraum (3) eine Pumpe (8) geschaltet, um über die Düse (11) in den Vakuumraum (2) eintretendes Gas zurück in den Gasraum (3) zu pumpen und hierdurch das Vakuum im Vakuumraum (2) und den vorbestimmten Gasdruck im Gasraum (3) aufrecht zu halten.
Patent DE-102015204782-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit zur Integration in ein Bekleidungsstück
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Beleuchtungseinheit (10), die dazu vorgesehen ist, in einem Bekleidungsstück (70) integriert zu werden, mit mindestens einem Beleuchtungselement (12), mit mindestens einem Träger (14), wobei der Träger (14) mindestens ein Trägermaterial aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Biese (24) in das Trägermaterial integriert ist.
Patent DE-102015205335-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: AVCI SELIM
IPC: F03G3/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Antriebskraft, mit einem Umschlingungsmittel, welches um eine vorgegebene Kontur umläuft, und welches angetrieben ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur in einer ersten Richtung einen größeren Krümmungsradius für das Umschlingungsmittel vorgibt, als in der entgegengesetzten Richtung und dass auf dem Umschlingungsmittel wenigstens ein Masseelement angeordnet ist.
Patent DE-102015208586-A1 (DE)
Title: Flächengreifer zum Greifen von Gütern mit welliger oder unebener Oberfläche
Inventor: HARTER LEONHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein Flächengreifer (10) zum Greifen von Gütern mit insbesondere welliger oder unebener Oberfläche, umfassend wenigstens zwei Greifermodule (12, 14), die jeweils eine Saugkammer (16, 18) und eine Saugplatte (20, 22) zur Bereitstellung einer Greiffläche (24, 26) aufweisen, wobei die Greifermodule (12, 14) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass die Greifflächen (24, 26) gegeneinander abwinkelbar sind, ist im Hinblick auf ein zuverlässiges Greifen auch von welligen oder unebenen Werkstücken mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Greifermodule (12, 14) jeweils ein die Saugkammer (16, 18) begrenzendes Gehäuse (28, 30) aufweisen, welches mittels Enddeckeln (32, 34) verschlossen ist und dass ein die Greifermodule (12, 14) verbindendes Gelenk (36) an den Enddeckeln (32, 34) angeordnet ist.
Patent DE-102015209593-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit schneller haptischer Rückmeldung
Inventor: CZELNIK MARK PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Bedienvorrichtungen für ein Fahrzeug mit haptischer Rückkopplung umfassend eine berührungsempfindliche Positionserfassungseinrichtung (30) zum Ermitteln von Berührpositionen als Eingabeparameter auf einer Berührfläche (31) der berührungsempfindlichen Positionserfassungseinrichtung (30); eine mit der berührungsempfindlichen Positionserfassungseinrichtung (30) gekoppelte Aktoreinrichtung (50) zum Erzeugen der haptisch erfassbaren Rückkopplung an der Berührfläche (31); sowie eine Bedienlogik (1030), die ausgebildet ist, ein Auslösen von Funktionen und/oder Fahrzeugsystemen abhängig von erfassten Eingabeparametern auszuführen, wobei die berührungsempfindliche Positionserfassungseinrichtung (30) und die Aktoreinrichtung (50) mit einer Haptiksteuereinrichtung (100) in einer Bedieneinrichtung (2) ausgebildet ist, und die Bedienlogik (1030) in einer von der Bedieneinrichtung (2) getrennt ausgebildeten Zentralsteuereinrichtung (330) ausgebildet ist, welche informationstechnisch mit der Bedieneinrichtung (2) gekoppelt ist, und erfasste Eingabeparameter sowohl an die Zentralsteuereinrichtung (330) als auch an die Haptiksteuereinrichtung (100) übermittelt werden, wobei die Haptiksteuereinrichtung (100) eine Speichereinrichtung (133) umfasst, in der mehrere unterschiedliche Vorlagen (401–404) gespeichert sind, wobei die mehreren Vorlagen (401–404) jeweils mindestens eine Auslösebedingungen für eine haptische Rückkopplung umfassen, und die Bedienlogik (1030) ausgebildet ist, ein Vorlagesignal zum Auswählen oder Erzeugen einer aktuellen Vorlage an die Haptiksteuereinrichtung (100) zu übertragen und wobei die Haptiksteuereinrichtung (100) eine Vergleichereinrichtung (140) aufweist, die die bei einer Nutzereingabe über die Bedieneinrichtung (2) in der Bedieneinrichtung (2) berührenden erfassten Eingabeparameter mit der mindestens einen Auslösebedingung der aktuellen Vorlage vergleicht, um zu ermitteln, ob die erfassten Eingabeparameter die mindestens eine Auslösebedingung erfüllen, und die Haptiksteuereinrichtung (100) ausgebildet ist, die Aktoreinrichtung (50) zum Erzeugen der haptischen Rückkopplung ansteuern, wenn die Vergleichereinrichtung (140) die Erfüllung der mindestens einen Auslösebedingung festgestellt hat. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erfassen von Nutzereingaben.
Patent DE-102015209960-A1 (DE)
Title: Ventil mit einer Speed-Nut
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einem Aktor (20), einem Hubelement (40), einem ersten Ventilmittel (54) und einem zweiten Ventilmittel (56), wobei der Aktor (20) ein Ankerelement (70) aufweist, das beweglich innerhalb des Ventils (1) angeordnet ist, und wobei das erste Ventilmittel (54) und das zweite Ventilmittel (56) relativ zueinander beweglich angeordnet sind und abhängig von der Stellung des ersten Ventilmittels (54) zu der Stellung des zweiten Ventilmittels (56) ein Fluidstrom steuerbar ist, wobei ein Hubelement (40) vorgesehen ist, welches ein Zusammenwirken des Ankerelements (70) mit mindestens einem der Ventilmittel (54, 56) ermöglicht. Es wird vorgeschlagen, dass eine Speed-Nut (30) vorgesehen ist, die Mittel (34, 36) aufweist, welche mittels Vorspannung bei der Montage eine spielfreie Verbindung des Ankerelements (70) mit dem Hubelement (40) bewirken.
Patent DE-102015210022-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse für einen Elektroantrieb und Bausatz für ein Getriebegehäuse
Inventor: ROSENTHAL KARL-HEINZ
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Getriebegehäuse (3) für einen Elektroantrieb (1) umfasst einen Gehäusegrundkörper (5), der zur Aufnahme eines elektrischen Bauelements (4) eine Elektronik-Gehäusewanne (6) mit einer Bodenplatte (7) sowie mit einer zu wenigstens drei Seiten umlaufenden Wannenwand (10) aufweist. Des Weiteren umfasst das Getriebegehäuse (3) ein Gehäuseanschlussstück (12), das in einem bestimmungsgemäßen Montagezustand einen Teil der Elektronik-Gehäusewanne (6) bildet. Die Wannenwand (10) weist zur Aufnahme des Gehäuseanschlussstücks (12) eine Unterbrechung (9) auf. Die beiden, die Unterbrechung (9) der Wannenwand (10) begrenzenden Enden (20) der Wannenwand (10) sind dabei parallel zueinander zur Außenseite der Elektronik-Gehäusewanne (6) hin ausgerichtet. Außerdem weisen beide Enden (20) der Wannenwand (10) jeweils ein erstes Kopplungsprofil (22, 26) auf, das dazu eingerichtet ist, das Gehäuseanschlussstück (12) bei der Montage an dem Gehäusegrundkörper (5) entlang des jeweiligen Endes (20) der Wannenwand (10) in einer Kopplungsrichtung zur Bodenplatte (7) hin zu führen. Das Gehäuseanschlussstück (12) ist dabei mittels jeweils eines zu dem jeweiligen ersten Kopplungsprofil (22, 26) korrespondierend ausgebildeten zweiten Kopplungsprofils (22, 26) formschlüssig gegen eine Bewegung quer zur Kopplungsrichtung an der Wannenwand (10) gehaltert. Der erfindungsgemäße Bausatz umfasst einen Gehäusegrundkörper (5) sowie wenigstens zwei Gehäuseanschlussstücke (12), die jeweils unterschiedlich ausgeführt sind.
Patent DE-102015211685-A1 (DE)
Title: Elektrolyt zur Abscheidung von Zinn-Nickel-Schichten
Inventor: HEITMÜLLER SEBASTIAN
IPC: C25D3/60
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wässrigen Elektrolyt zur Abscheidung von Zinn-Nickel-Schichten. Der Elektrolyt enthält 5 bis 40 g/L Zinn(II)-chlorid-Dihydrat, 96 bis 384 g/L Nickel(II)-chlorid-Hexahydrat und 100 bis 300 g/L eines Leitsalzes. Das Leitsalz ist aus Kaliumchlorid, Natriumchlorid, Ammoniumchlorid und Kombinationen davon ausgewählt. Der Elektrolyt enthält höchstens 5 g/L Komplexbildner. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Zinn-Nickel-Schicht beschichteten Bauteils, wobei das Verfahren das galvanische Abscheiden einer Zinn-Nickel-Schicht auf einem Bauteil aus einem solchen Elektrolyt umfasst.
Patent DE-102015213641-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Wassersammler
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellen-Wassersammler (100) für ein Brennstoffzellensystem (1) eines Fahrzeugs bevorzugt mit einem Elektrotraktionsmotor, mit einem Sammelbehälter (130) zum Sammeln von Wasser (7) und einem Füllstandsensor (120) zum Sensieren eines Pegels des Wassers (7) im Sammelbehälter (130), wobei der Brennstoffzellen-Wassersammler (100) einen Sensorschutz (102) aufweist, welcher einen Sensierabschnitt (121) des Füllstandsensors (120) vor einer hauptsächlich oder im Wesentlichen pegelunabhängigen Benetzung mit Wasser (7) schützt. Ferner betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (1) für ein Fahrzeug bevorzugt mit einem Elektrotraktionsmotor, wobei das Brennstoffzellensystem (1) einen erfindungsgemäßen Brennstoffzellen-Wassersammler (100) aufweist.