baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Folien
IPC: B65H5/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Folien umfassend – einen Lagerplatz (10) zur Aufnahme eines Folienstapels (2) aus einer Vielzahl an Folien (1), – eine Legeplatz (12) zur Ablage einer Folie (1) von dem Folienstapel (2), – eine erste Saugleiste (3) mit einem Antrieb zum Anheben einer Folie (1) vom Folienstapel (2) mittels Saugern (5) und – eine zweite Saugleiste (6) mit einem Antrieb zum Transport einer Folie (1) in Transportrichtung (9) zum Legeplatz (12), – Sauger (5, 8) zur Fixierung der Folie (1) an den Saugleisten (3, 6) und – ein Zwischentisch (13) zwischen Lagerplatz (10) und Legeplatz (12), dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Saugleiste (3) geeignet ist die Folie (1) im Wesentlichen in einem vorgegebenen Bereich (17) an der in Transportrichtung (9) weisenden Kante vom Folienstapel (2) abzuheben, – der Zwischentisch (13) mit einem Antrieb geeignet ist die angehobene Folie (1) zumindest im Bereich (17) zu unterfahren, – die zweite Saugleiste (6) geeignet ist die Folie (1) im Wesentlichen in diesem Bereich (17) aufzunehmen, zum Legeplatz (12) zu transportieren und dort abzulegen.
Patent DE-202015102771-U1 (DE)
Title: Metallische Platte mit wenigstens einer Messstruktur
IPC: H01M8/0202
Filed: 2015-05-28
Abstract: Metallische Platte (9a) für ein elektrochemisches System (1), wobei die Platte (9a) wenigstens eine einteilig mit der Platte (9a) ausgebildete Messstruktur (17) aufweist, wobei die Messstruktur (17) wenigstens zwei Schnitte (28) in der Platte (9a) und eine zwischen den Schnitten (28) angeordnete und durch die Schnitte (28) abschnittsweise begrenzte erste Verformung der Platte (9a) umfasst, so dass die voneinander durch die erste Verformung abschnittsweise beabstandeten Schnittkanten (18a, 18b) der Schnitte (28) wenigstens zwei Fenster (18) in der Platte (9a) bilden, und wobei die Messstruktur (17) wenigstens eine zweite Verformung (21) der Platte (9a) umfasst, wobei die Platte (9a) durch die zweite Verformung (21) im an die Fenster (18) angrenzenden Bereich der Platte (9a) derart verformt ist, dass die Fenster (18) für senkrecht zur Planflächenebene der Platte (9a) auf die Platte (9a) fallendes Licht durchlässig sind.
Patent DE-202015103977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öl, Lüftungssystem, Zylinderkopfhaube und Verbrennungsmotor
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Blow-By-Gasen eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Ventil (30) zur Steuerung des Gasstroms von einer Druckseite zu einer Saugseite der Vorrichtung, wobei das Ventil (30) mindestens eine Grundplatte (35) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens einen ersten Bereich der mindestens einen Grundplatte, wobei in jedem der ersten Bereiche mindestens eine erste Gasdurchtrittsöffnung (40, 40‘, 40b, 40b‘) zum Durchtritt von Gas von der Druckseite zur Saugseite der Grundplatte (35) sowie auf der Druckseite der mindestens einen Grundplatte (35) mindestens ein erster Ventilverschluß (50, 50‘) zum druckseitigen Verschließen der mindestens einen ersten Gasdurchtrittsöffnung (40, 40‘, 40b, 40b‘) angeordnet sind.
Patent DE-202015105003-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D85/34
Filed: 2015-09-21
Abstract: Behälter (10) bestehend aus einem plastisch verformbaren Laminat, wobei das Laminat – aus wenigstens zwei Schichten aufgebaut ist, – sich in einer ersten flächigen Konformation in einer Ebene erstreckt und eine Mehrzahl von zentrisch angeordneten Schnitten zur Ausbildung von Maschen bildenden Stegen aufweist, und – sich unter Ausbildung eines Maschennetzes in einer zweiten raumgreifenden Konformation mit seinem Rand aus der Ebene heraushebt.
Patent DE-202015105459-U1 (DE)
Title: Tretkurbelschnittstelle
IPC: B62M1/36
Filed: 2015-10-15
Abstract: Tretkurbelwelle für ein Fahrrad, insbesondere ein Elektrofahrrad mit wenigstens einer Schnittstelle an einem Ende der Tretkurbelwelle (200, 300) zur Aufnahme einer Tretkurbel (500), wobei die Schnittstelle einen im Wesentlichen zylindrischen Tretkurbelwellenmantel (320) mit einer der Rotationsachse (390) der Tretkurbelwelle (200, 300) entsprechenden Symmetrieachse aufweist, wobei der Tretkurbelwellenmantel (320) auf der Außenumfangsfläche • rotationssymmetrisch angeordnete Zähne (310) mit dazwischenliegenden Nuten (315) zur Aufnahme der Befestigungsöffnung der Tretkurbel, und • einen ersten Bereich (360) innerhalb der Nuten (315), an dem im Wesentlichen die Befestigungsöffnung der Tretkurbel (500) die Außenumfangsfläche der Tretkurbelwelle (200, 300) umgreift, und • einen zweiten Bereich (350) innerhalb der Nuten (315) mit einer ansteigenden Flanke, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • der erste Bereich (360) eine Länge von 12,7 mm aufweist und eine Nut (115) ausgehend vom Ende der Tretkurbelwelle (200, 300) in dem ersten Bereich (360) konisch mit einem Winkel (220) von 0,69° bis 1,49° ausgebildet ist und • der zweite Bereich (350) einen Kreisbogen darstellt.
Patent DE-202015106546-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer transparenten Lackschicht (12), einen an einer Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (13) und eine Lichtquelle (14) zum Beleuchten und/oder Durchleuchten der Lackschicht (12), dadurch gekennzeichnet, dass von der Lichtquelle (14) ausgehendes Licht direkt und/oder indirekt seitlich in die Lackschicht (12) eingekoppelt wird.
Patent DE-202016002020-U1 (DE)
Title: Aufzugsanlage, insbesondere zur Rettung von mobilitätseingeschränkten Personen
IPC: B66B11/04
Filed: 2016-03-29
Abstract: Aufzugsanlage (1), insbesondere zur Rettung von mobilitätseingeschränkten Personen, umfassend: eine Kabine (2) zur Aufnahme zumindest einer Person, einen Rahmen (3) entlang dem die Kabine (2) vertikal bewegbar ist, ein vertikal bewegbares Gegengewicht (4) zum Heben der Kabine (2) in Richtung einer angehobenen Endposition, das durch ein erstes Seil (5) mit der Kabine (2) verbunden ist, wobei das erste Seil (5) über zumindest eine Umlenkrolle (6) geführt ist, und eine am Rahmen (3) befestigte Bremsvorrichtung (7) zum kontrollierten Absenken der Kabine (2), wobei die Bremsvorrichtung (7) mit der Kabine (2) über ein zweites Seil (8) verbunden ist, das in der Bremsvorrichtung (7) aufgespult ist und sich beim Absenken der Kabine (2) abspult und beim Heben der Kabine (2) wiederum in der Bremsvorrichtung (7) aufspult, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabine (2) und das zweite Seil (8) relativ zueinander beweglich verbunden sind, so dass beim Absenken oder Heben der Kabine (2) eine Relativbewegung zwischen der Kabine (2) und dem abspulenden oder aufspulenden zweiten Seil (8) vorhanden ist.
Patent DE-202016006452-U1 (DE)
Title: Granulat-Zentrifugaltrockner
IPC: F26B17/22
Filed: 2016-10-18
Abstract: Granulat-Zentrifugaltrockner mit einem Gehäuse (2), das einen von einem Sieb (5) umgebenen Rotor (3) aufnimmt, wobei das Sieb (5) mindestens ein poröses Siebelement (5a, 5b...5n) umfasst und von einer Siebhalterung (20), die das Sieb (5) relativ zu dem Gehäuse (2) hält, gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebhalterung (20) mindestens einen Dämpfer (24) zum Dämpfen von Vibrationen des Siebs (5) und/oder Isolieren des Gehäuses (2) vor Siebvibrationen umfasst.
Patent DE-202016006817-U1 (DE)
Title: Kofferklappzelt / Zeltbox
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-11-05
Abstract: Verbindungshalter (Gleitschienen) mit Auflagen und Bodenstützen, zur Befestigung eines Autodachzeltes (einer Zeltbox) am Grundträger des Fahrzeughecks.
Patent DE-202016008547-U1 (DE)
Title: Pixel mit hohem Dynamikbereich unter Verwendung von Lichttrennung
IPC: H04N5/355
Filed: 2016-08-12
Abstract: Bildpixel (22), umfassend:ein inneres Sub-Pixel (1002), das eine erste Lichtempfindlichkeit zeigt; undeine äußere Sub-Pixelgruppe (1104), die zumindest ein Sub-Pixel umfasst und die eine zweite Lichtempfindlichkeit zeigt, die größer ist als die erste Lichtempfindlichkeit, wobei das innere Sub-Pixel (1002) innerhalb der äußeren Sub-Pixelgruppe (1004) eingebettet ist.
Patent DE-202016008865-U1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Abgasbehandlungssystem, das einen Einlass zum Einführen eines Abgasstromes in das System und einen SCR-Katalysator umfasst, wobei der Abgasstrom nach einem Eintreten in das System durch den Einlass in wenigstens einen ersten Teilstrom und wenigstens einen zweiten Teilstrom geteilt wird, wobei der zweite Teilstrom im Wesentlichen parallel zu dem ersten Teilstrom verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Massenverhältnis zwischen dem ersten Teilstrom und dem zweiten Teilstrom im Wesentlichen für alle Betriebsbedingungen des Systems konstant ist, wobei der erste Teilstrom eine erste Zone mit einer katalytischen Aktivität passiert, die zum Oxidieren von 5 bis 30 % an NO in dem ersten Teilstrom eingerichtet ist, wobei der zweite Teilstrom eine zweite Zone mit einer katalytischen Aktivität passiert, die zum Oxidieren von wenigstens 70 % an NO in dem zweiten Teilstrom eingerichtet ist, wobei sowohl die erste Zone als auch die zweite Zone eine katalytische Aktivität aufweisen, die zum Oxidieren von Kohlenwasserstoffen eingerichtet ist, und wobei der erste Teilstrom und der zweite Teilstrom vor einen Durchlaufen des SCR-Katalysators in einem einzigen Abgasstrom rekombiniert sind.
Patent DE-202016103708-U1 (DE)
Title: Verstellbare Fuß- und Beinlagerung zur Fußbehandlung
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-07-11
Abstract: Verstellbare Fuß- und Beinlagerung (10), insbesondere für die Fußpflege, mit wenigstens einem zur Erzeugung eines Freiraums verstellbaren Waden- und Fußpolster (12), wobei die Fuß- und Beinlagerung eine Längserstreckung entlang des Beins eines Benutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Waden- und Fußpolster (12) horizontal seitlich quer zur Längserstreckung verstellbar ist.
Patent DE-202016103916-U1 (DE)
Title: Reifenkette mit 45°-Kettenstrang
IPC: B60C27/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Reifenkette (1) für einen Fahrzeugreifen, mit wenigstens einem Kettenstrang (2) aus wenigstens zwei ineinandergefügten, ebenen Kettengliedern (5), die jeweils eine Kettengliedebene (4) aufspannen, wobei die Kettengliedebenen (4) unmittelbar aufeinanderfolgender Kettenglieder (5) bei auf dem Fahrzeugreifen montierter Reifenkette (1) schragenkreuzförmig zu einer Lauffläche (3) des Fahrzeugreifens ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar aufeinanderfolgende Kettenglieder (5) des Kettenstranges (2) jeweils mit wenigstens einem Gleitschutzelement (15) versehen sind.
Patent DE-202016104504-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Erntegut, eingebaut in eine landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D90/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Drehbare, in eine landwirtschaftliche Erntemaschine eingebaute oder einbaubare Aufnahmevorrichtung (100) für Erntegut, umfassend: – eine walzenförmige Trommel (2), – eine Vielzahl von an der Trommel (2) angeordneten, über eine Mantelfläche (4) der Trommel (2) abstehenden, aus elastischem Kunststoff bestehenden Förderzinken (3), welche jeweils eine Spitze (7) und eine der Spitze (7) abgewandte Zinkenbasis (8) aufweisen, – wobei die Förderzinken (3) an der Trommel (2) derart verteilt sind, dass sie mehrere nebeneinander liegende, voneinander beanstandete Zinken-Ringe (10) bilden, – wobei zwischen sich benachbarten Zinken-Ringen (10) Zwischenräume (11) zur Aufnahme von Abstreifern (12), welche jeweils eine Spitze (38) aufweisen, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Förderzinke (3) mit ihrer Zinkenbasis (8) in einen Sockel (5) ausläuft, – je Zinkenring (10) wenigstens zwei Förderzinken (3) vorgesehen sind, deren Sockel (5) eine ringförmig geschlossene Kontur des Zinkenrings (10) ausbilden, – die Zwischenräume (11) umlaufende Nuten (39) bilden, in die die Spitzen (38) der Abstreifer (12) abtauchen können, – der Zinkenring (10) lösbar an der Trommel (2) befestigt ist.
Patent DE-202016105370-U1 (DE)
Title: Fütterungsvorrichtung für Geflügeltiere
IPC: A01K39/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Fütterungsvorrichtung für Geflügeltiere, umfassend ein oberes Futterbereitstellungselement mit einer länglichen Erstreckung, mindestens eine Zugangsplattform, beispielsweise eine Sitzstange oder ein Gitterrost, die derart angeordnet und ausgebildet ist, dass Geflügeltiere von der Zugangsplattform aus an das Futter im oberen Futterbereitstellungselement gelangen können, mindestens ein im Betriebszustand unterhalb des oberen Futterbereitstellungselements angeordnetes unteres Futterbereitstellungselement, wobei das untere Futterbereitstellungselement derart angeordnet und ausgebildet ist, dass im Betriebszustand Geflügeltiere von einem Boden aus an das Futter im unteren Futterbereitstellungselement gelangen können, und wobei das untere Futterbereitstellungselement derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das untere Futterbereitstellungselement durch im oberen Futterbereitstellungselement bereitgestelltes Futter gespeist wird.
Patent DE-202016106679-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2016-11-30
Abstract: Dämmplatte (1) aus expandiertem Polystyrol (EPS) oder extrudiertem Polystyrol (XPS), die eine Dämmschicht (2) und eine Deckschicht (4) mit einer zusätzlichen Schutzfunktion umfasst, wobei die Dämmschicht (2) und die Deckschicht (4) unter Ausbildung wenigstens einer Kontaktfläche (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmschicht (2) expandierte Partikel die dunkle Pigmente oder Pigmentzusammensetzungen aufweist und die Deckschicht (4) unpigmentierte expandierte Partikel und/oder expandierte Partikel die farbige, insbesondere helle Pigmente oder Pigmentzusammensetzungen aufweisen, enthält und in der Deckschicht (4) eine Beimischung von dunkle Pigmente oder Pigmentzusammensetzungen aufweisenden expandierten Partikeln vorgesehen ist.
Patent DE-202016106793-U1 (DE)
Title: Schlagdrehhandwerkzeug
IPC: B25B19/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Schlagdrehhandwerkzeug, umfassend: einen Hohlkörper, der eine erste Positionsbegrenzungsstruktur umfasst, einen ersten Hebel mit: einem Antriebsende, das außerhalb des Hohlkörpers freiliegt, einer Drehstruktur, die in dem Hohlkörper aufgenommen ist, einem Kraftausübungsende, das in dem Hohlkörper aufgenommen ist und eine zweite Positionsbegrenzungsstruktur aufweist, die lösbar durch die erste Positionsbegrenzungsstruktur beschränkt wird, und ein erstes elastisches Element, das in dem Hohlkörper angeordnet ist und gegen das Kraftausübungsende des ersten Hebels und die erste Positionsbegrenzungsstruktur des Hohlkörpers durch die zwei Enden davon gedrückt wird, wobei sich der erste Hebel in einer ersten Position befindet, wenn der erste Hebel mit dem Hohlkörper verbunden ist und das erste elastische Element zusammendrückt, um eine elastische Rückstellkraft zu speichern, wobei die elastische Rückstellkraft den ersten Hebel zur Bewegung zu einer zweiten Position antreibt, wenn die zweite Positionsbegrenzungsstruktur von der ersten Positionsbegrenzungsstruktur getrennt ist, sodass die Drehstruktur eine Schlagdrehaktion ausführen kann.
Patent DE-202017002384-U1 (DE)
Title: Überwachungsschaltung für einen Stromzähler
IPC: G01R22/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Überwachungsschaltung für einen Stromzähler, insbesondere einen elektronischen Haushaltszähler (eHz), wobei der Stromzähler an einem Zählerplatz mit einer Steck- und/oder Verrastbewegung an einer Tragplatte anschließbar ist, an der Schlitze zum Einstecken von Anschlusskontakten des Stromzählers und benachbart dazu Schaltvorrichtungen, insbesondere drei Relais vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu den Schaltvorrichtungen (7) eine Prüfschaltung (11) mit je einer Diode (11b) pro Phase (L1, L2, L3) und einem Schaltnetzteil (11c) vorgesehen ist.
Patent DE-202017005306-U1 (DE)
Title: Transportables Karussell mit geneigter Plattform
IPC: A63G1/34
Filed: 2017-10-13
Abstract: Transportables Karussell (10) auf einem Anhänger (12) mit einer ebenen Plattform (16), einem Mittelbau (18), der um eine zur Ebene der Plattform (16) senkrechte Drehachse (20) drehbar ist, einem Drehantrieb zum Drehen des Mittelbaus (18) um die Drehachse und einer Mehrzahl von schwenkbar mit dem Mittelbau (18) verbundenen Tragarmen (22), die jeweils mittels eines Druckluftzylinders (32) angehoben und abgesenkt werden können und an ihren freien Enden eine drehbare Sitzgondel (30) tragen, gekennzeichnet durch mehrere Paare von höhenverstellbaren Stützen (70, 72, 74, 76), die unterhalb von der Plattform (16) an einem Fahrgestell (14) des Anhängers (12) angebracht sind und deren Höhe so einstellbar ist, dass die Plattform (16) in Fahrtrichtung des Anhängers (12) schräg nach unten geneigt ist.
Patent DE-202017006323-U1 (DE)
Title: Klemmring mit Dichtkegel für einen Beatmungsstent
IPC: A61M16/04
Filed: 2017-12-08
Abstract: Fixierung einer Kanüle im Tracheostoma, um das Tracheostoma geöffnet zu halten und einen Atemluftdurchgang zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmring, bestehend aus Oberring (1) und Unterring (11), verbunden durch eine Verbindung (15), einen Zylinder (6) oder Tracheostomastent (22) durch Drehung (8) und Klemmweg (9) einer elastischen Klemmhülse (2), verbunden mit einem Klemmstab (3), durch einen Klemmdruck (7) arretiert.
Patent DE-202017101310-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B13/28
Filed: 2017-03-08
Abstract: Schuh (10) mit einem Schuhschaft (15) und einem Schaftboden (20), wobei der Schuhschaft (15) mit einer Laufsohle (25) durch ein den Schaftboden (20) an der Laufsohle (25) fixierendes Verbindungselement (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (30) wenigstens einen Steg (35) aufweist, der sich im Wesentlichen über die Länge des Schaftbodens (20) erstreckt und von dem sich seitliche Querstege (40) wegerstrecken.
Patent DE-202017102076-U1 (DE)
Title: Halter für eine Kopfbedeckung
IPC: A47G25/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Halter (1) für eine Kopfbedeckung, insbesondere für eine Kappe, Mütze (19), Cappy (17) oder Hut, bestehend aus einem Wandhalter (3) und einer Auflage (2) mit einer Auflagefläche (5) für die Cappy, wobei die Auflage (2) klappbar gegenüber dem Wandhalter (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Halter (1) mindestens ein klappbar ausgebildeter Klemmbolzen (6) aufweist, welcher über eine Gelenkverbindung (14) mit dem Wandhalter (3) verbunden ist, wobei der Klemmbolzen (6) die zuhaltende Cappy (17) auf der Auflagefläche (5) der Auflage (2) festklemmt.
Patent DE-202017103286-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit Eingriff
IPC: A41D15/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Bekleidungsstück (1) mit einem Hosenabschnitt (2), wobei der Hosenabschnitt (2) einen Eingriff (5) aufweist, wobei der Eingriff (5) mit einem Abdeckteil (6) des Bekleidungsstücks (1) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriff (5) von einer Hosenvorderseite zu einer Hosenrückseite (4) verläuft, wobei das Abdeckteil (6) in einem an der Hosenrückseite (4) des Hosenabschnitts (2) angeordneten Festlegebereich (7) an dem Hosenabschnitt (2) festgelegt ist, wobei das Abdeckteil (6) in einer Abdeckposition in einem Verschlussbereich (8) des Hosenabschnitts (2) an der Hosenvorderseite (3) lösbar an dem Hosenabschnitt (2) festlegbar ist, wobei das Abdeckteil (6) von der Abdeckposition in eine Öffnungsposition verlagerbar ist und wobei der Eingriff (5) in der Öffnungsposition durch das Abdeckteil (6) nicht abgedeckt ist.
Patent DE-202017104138-U1 (DE)
Title: Gabionenvorrichtung und Gittereinsatz einer Gabionenvorrichtung
IPC: E02D29/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Gabionenvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem Gitterkorb (12a; 12b), welcher ein Gittervolumen (14a; 14b) zu wenigstens einem Großteil umschließt, gekennzeichnet durch zumindest einen Gittereinsatz (16a; 16b), welcher zu einer variablen Anordnung innerhalb des Gittervolumens (14a; 14b) vorgesehen ist.
Patent DE-202017104942-U1 (DE)
Title: Seitenteil für einen Aufnahmekasten zum Einbau in Fenster- oder Türöffnungen und Aufnahmekasten zum Einbau in Fenster- oder Türöffnungen mit einem solchen Seitenteil
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-08-16
Abstract: Seitenteil (1, 1‘, 1‘‘) für einen Aufnahmekasten zum Einbau in Fenster- oder Türöffnungen mit einer Innenseite (2), einer Außenseite (3) und einer die Innenseite (2) und die Außenseite (3) verbindenden umlaufenden Randfläche (4), wobei die Innenseite (2) eine Aufnahme (5) für ein Lager aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein an dem Seitenteil (1, 1‘, 1‘‘) fixierter Kabelkanal (7) von der Randfläche (4) des Seitenteils (1, 1‘, 1‘‘) bis zu einem festgelegten Austrittspunkt auf einem den offenen Querschnitt an der Stirnseite des Aufnahmekastens abdeckenden Flächenabschnitt des Seitenteils erstreckt.
Patent DE-202017105538-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt sowie Rückhaltesystem
IPC: B60R21/18
Filed: 2017-09-13
Abstract: Sicherheitsgurt (12) eines Insassen-Rückhaltesystems (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gurtband (22) und wenigstens einem aufblasbaren Abschnitt (26, 28), der ein Aufblasmittel (30, 32) umfasst, das wenigstens ein gaserzeugendes, reaktives Material aufweist.
Patent DE-202017107619-U1 (DE)
Title: Differenzdruckmessaufnehmer
IPC: G01L13/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Differenzdruckmessaufnehmer, mit einem ersten Druckmessaufnehmer (1, 15), der einen mit einem ersten Druck (p1) beaufschlagbaren Drucksensor (3, 17) umfasst, der eine an den Drucksensor (3, 17) angeschlossene Messelektronik (5) umfasst und dessen Messelektronik (5) derart ausgebildet ist, dass sie im Messbetrieb ein dem ersten Druck (p1) entsprechendes Messsignal erzeugt, und einem zweiten Druckmessaufnehmer (1, 15), der einen mit einem zweiten Druck (p1) beaufschlagbaren Drucksensor (3, 17) umfasst, der eine an den Drucksensor (3, 17) angeschlossene Messelektronik (5) umfasst und dessen Messelektronik (5) derart ausgebildet ist, dass sie im Messbetrieb ein dem zweiten Druck (p2) entsprechendes Messsignal erzeugt, dessen Druckmessaufnehmer (1, 15) auf deren einander zugewandten Seiten jeweils einen endseitig offenen, außenseitlich allseitig von einer Gehäusewand umgebenen Gehäuseabschnitt (7) aufweisen, der mit dem Gehäuseabschnitt (7) des jeweils anderen Druckmessaufnehmers (1, 15) mittels einer mechanischen Verbindung derart verbunden ist, dass die von den Gehäusewänden umgebenen Innenräume der Gehäuseabschnitte (7) der beiden Druckmessaufnehmer (1, 15) jeweils einen Teilraum eines Innenraums (9) des Differenzdruckmessaufnehmers bilden, und der eine Differenzdruck-Ermittlungseinrichtung (11) umfasst, die über durch den Innenraum (9) des Differenzdruckmessaufnehmers hindurch verlaufende Anschlussleitungen (13) an die Messelektroniken (5) der beiden Druckmessaufnehmer (1, 15) angeschlossen ist, wobei die Differenzdruck-Ermittlungseinrichtung (11) derart ausgebildet ist, dass sie anhand der Messsignale der Messelektroniken (5) der beiden Druckmessaufnehmer (1, 15) einen der Differenz des ersten Drucks (p1) und des zweiten Drucks (p2) entsprechenden Differenzdruck (Δp) bestimmt.
Patent DE-202018001030-U1 (DE)
Title: Aussenluft-unabhängiger Turbinenantrieb
IPC: F22B1/28
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine von der Außenluft unabhängige (geschlossene) Turbinenanlage, dadurch gekennzeichnet, dass, im Gegensatz zu bekannten geschlossenen Kreisläufen lediglich Elektrizität - in jeglicher Form - als Energiequelle zur Dampferzeugung verwendet werden kann.
Patent DE-202018002530-U1 (DE)
Title: Baugruppe zur Erweiterung von Pedal- oder Handbremsanlagen, um diese als Eingabegerät für Videospiele nutzen zu können.
IPC: G05G1/30
Filed: 2018-05-25
Abstract: Baugruppe aus mehreren Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass sie über zwei Aufnahmepunkte (5) mit einem Abstand zueinander von 57,15+0,25 mm verfügt.