baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10240181-B4 (DE)
Title: Stossfänger für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem Stossfänger
Inventor: WAAL MARTIN DE
IPC: B60R19/38
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-12-08
Abstract: Stoßfänger (1)
für ein
Fahrzeug (2), insbesondere einen Pkw, wobei der Stoßfänger (1)
zum Schutz des Fahrzeugs (2) vor Kollisionsschäden dient und in einer ersten
Anbringungsposition bei Nichtbenutzung an das Fahrzeug (2) heranklappbar
und in einer zweiten Anbringungsposition bei Benutzung vom Fahrzeug
(2) abklappbar ist, wobei der Stoßfänger (1) um eine erste Schwenkachse
(4) und um mindestens eine weitere Schwenkachse (5) klappbar ist.
Patent DE-10241398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampe
Inventor: FUKUYO TAKESHI
IPC: H01J9/32
Filed: 2002-09-06
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bogenentladungsröhre für eine Entladungslampe mit einer Molybdänfolie mit einer rauen Oberfläche an Quetschdichtungsbereichen der Bogenentladungsröhre, welches umfasst: – Ätzen, um die raue Oberfläche an der Molybdänfolie zu schaffen; – Vorbereiten zweier Elektrodenanordnungen, die jeweils eine Elektrode, eine Molybdänfolie und einen Anschlussdraht, die in integraler Weise miteinander in Reihe verbunden sind, aufweisen; und – Quetschdichten von Bereichen der Elektrodenanordnungen, die Molybdänfolie enthalten, mit Glasbereichen der Bogenentladungsröhre, um die Quetschdichtungsbereiche der Bogenentladungsröhre zu bilden, wobei das Ätzen folgendes umfasst: – eine Sauerstoffbehandlung in einem Ofen bei einer Temperatur in einem Bereich von 300°C bis 500°C zur Bildung eines Oxidfilms auf der Molybdänfolie, und – ein Einführen in einen Ofen, der mit Wasserstoffgas gefüllt ist und wo Sauerstoff und der Oxidfilm entsprechend einer Ätzwirkung und einer Sublimation des Oxidfilms aufgrund der Temperatur entfernt werden.
Patent DE-10247678-B4 (DE)
Title: Wechselschnittband als Trägerband für Karosseriedichtungen
Inventor: SEHR RALF
IPC: E06B7/22
Filed: 2002-10-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Trägerband für Karosseriedichtungen, hergestellt nach dem Rollschneideverfahren, mit in den Grundkörper (1) eingebrachten länglichen inneren (2) und äußeren Schlitzen (3), wobei sowohl die Spitzen der inneren Schlitze (2.1) und die Spitzen der äußeren Schlitze (3.1), als auch die Spitzen zweier äußerer Schlitze (3.1) gegeneinander gerichtet sind, wobei sowohl die inneren Schlitze (2) als auch die äußeren Schlitze (3) in einer langen Form (2.2, 3.2) und einer kurzen Form (2.3, 3.3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß in Längsrichtung des Trägerbandes (6) auf einen langen inneren Schlitz (2.2) zumindest einseitig zwei sich gegenüberliegende kurze äußere Schlitze (3.3) folgen,  – daß auf zwei sich gegenüberliegende kurze äußere Schlitze (3.3) mindestens ein kurzer innerer Schlitz (2.3) folgt,  – daß auf einen kurzen inneren Schlitz (2.3) zumindest einseitig zwei sich gegenüberliegende lange äußere Schlitze (3.2) folgen.
Patent DE-10250805-B4 (DE)
Title: Justierbares Federbein
Inventor: CASPERS ALFRED
IPC: B60G17/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Justierbares
Federbein (1; 2) mittels dessen in einer Stoßrichtung (23) Stöße zwischen
einem Fahrzeugaufbau und einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs aufnehmbar
sind mit einer in Stoßrichtung
(23) wirkenden Druckfeder (3; 4), einem in Stoßrichtung (23) wirkenden hydraulischen
Teleskop-Schwingungsdämpfer
(5; 6) und mit einem Kolben-Zylinder-Aggregat,
an dem die Druckfeder (3; 4) mittels einer Federaufnahme (26; 27)
in Stoßrichtung (23)
aufgenommen ist, wobei die Länge
des Federbeins (1; 2) durch Verschieben der Federaufnahme (26; 27)
an dem Kolben-Zylinder-Aggregat in Stoßrichtung (23) justierbar ist und
wobei das Kolben-Zylinder-Aggregat einen Druckzylinder (19; 20)
und einen Druckkolben mit einer Druckkolbenstange (17; 18) aufweist,
die durch Beaufschlagen eines Druckraumes (21; 22) in dem Druckzylinder
(19; 20) mit einem Hydraulikfluid in Stoßrichtung (23) verschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskop-Schwingungsdämpfer (5; 6) koaxial in der
Druckfeder (3; 4) angeordnet ist und einen Dämpfungszylinder (9; 10) aufweist,
in dem ein Dämpfungskolben
mit einer daran angeordneten Dämpfungskolbenstange
(13; 14) axial...
Patent DE-10255652-B4 (DE)
Title: Schleifkissen, Vorrichtung zum chemisch-mechanischen Polieren und Verfahren zum nasschemischen Schleifen einer Substratoberfläche
Inventor: GEYER STEFAN
IPC: B24D3/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schleifkissen
zum nasschemischen Schleifen einer Substratoberfläche, umfassend
zumindest eine Polymermatrix mit Wiederholungseinheiten aufweisenden
Polymeren und einer Wasserlöslichkeit
von 0.03 bis 3 g/l, wobei in die Polymermatrix Abrasivteilchen eingebettet
sind.
Patent DE-10258420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterspeichereinrichtung mit Charge-trapping-Speicherzellen und vergrabenen Bitleitungen
Inventor: DEPPE JOACHIM
IPC: H01L27/115
Filed: 2002-12-13
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbleiterspeichern mit Charge-trapping-Speicherzellen,
bei dem  in einem ersten Schritt auf einen Halbleiterkörper (1)
oder ein Substrat eine Speicherschichtfolge aus dielektrischem Material
aufgebracht wird, die eine erste Begrenzungsschicht (2), eine Speicherschicht
(3) und eine zweite Begrenzungsschicht (4) umfasst,  in einem
zweiten Schritt unter Verwendung einer Maske (6) mit Öffnungen
(7) Dotierstoff zur Ausbildung vergrabener Bitleitungen (9) in den
Halbleiterkörper
(1) oder das Substrat eingebracht wird und  in einem dritten
Schritt nach einer Ausbildung der Speicherzellen mittels einer Maskentechnik
Kontakte auf den Bitleitungen angeordnet werden,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in dem zweiten Schritt die Maske (6) mit mindestens einer weiteren Öffnung (8)
zur Definition einer Ausrichtungsmarke versehen wird und im Bereich
der Öffnungen
(7) und jeder weiteren Öffnung
(8) das Material der Speicherschicht (3) entfernt wird und  zwischen
dem zweiten und dem dritten Schritt in einem ersten weiteren Schritt
unter Verwendung einer weiteren...
Patent DE-10297118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adsorptiven Entschwefelung von Leichtöldestillaten
Inventor: ZONG BAONING
IPC: B01J20/02
Filed: 2002-08-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zur adsorptiven Entschwefelung von Leichtöldestillaten, umfassend das In-Kontakt-Bringen der organische Sulfidverunreinigungen enthaltenden Leichtöldestillate mit einem Adsorptionsmittel, das Nickel als aktive Hauptkomponente umfasst, um eine adsorptive Entschwefelung durchzuführen, wobei das verwendete Adsorptionsmittel eine amorphe Legierung auf Nickelbasis ist aus 50 bis 95 Gew.-% Nickel, 1 bis 30 Gew.-% Aluminium, 0 bis 35 Gew.-% Eisen und 0 bis 10 Gew.-% eines oder mehrerer aus der aus Kupfer, Zink, Molybdän, Chrom und Cobalt bestehenden Gruppe ausgewählter Metalle besteht und die Kontaktadsorption unter den Bedingungen einer Temperatur im Bereich von Raumtemperatur bis 120°C und einem Druck im Bereich von Normaldruck bis 1,0 MPa durchgeführt wird.
Patent DE-10297996-B4 (DE)
Title: Verkapselter rückprallminimierter Hammer mit verbessertem Skelett
Inventor: WHALEN THOMAS J
IPC: B25D1/12
Filed: 2002-11-14
Granted: 2020-03-12
Abstract: Hammer, umfassend
 ein längliches zylindrisches Kopfrohr (20) mit einer Längsachse und einem offenem Ende,
 einen am Kopfrohr (20) befestigten Handgriff (11), der vom Kopfrohr radial nach außen vorsteht, und
 eine Endkappe (12) mit einem generell zylindrischen Flansch (25), der mittels Presspassung im offenen Ende des Kopfrohres (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Flansch (25) eine Vielzahl von mit Umfangsabstand angeordneten Schlitzen (26) sowie eine Vielzahl von mit Umfangsabstand angeordneten, axial verlaufenden Rippen (27) aufweist, wobei die Rippen (27) radial von einer Außenfläche des Flansches (25) nach außen vorstehen und jede der Rippen (27) ist im Wesentlichen in der Mitte zwischen einem benachbarten Paar von Schlitzen (26) angeordnet.
Patent DE-10309618-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gesprächs-/Kanalzuweisung in GSM-Netzen
Inventor: BLECHSCHMIDT DIERK
IPC: H04W72/08
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Gesprächs-/Kanalzuweisung
in GSM-Netzen, bei dem ein jeweiliges mobiles Endgerät (M1 ...
M3) einem jeweiligen Kanal (C1 ... C4) zugeordnet wird und möglichst
viele mobile Endgeräte
den vorhandenen Kanälen
zugeordnet werden,  bei dem jede Zuordnung (a(i) = j) von je
einem jeweiligen mobilen Endgerät
zu einem jeweiligen Kanal (j) mit Kosten (c_i(j)) bewertet wird,  bei
dem die Zuordnung der mobilen Endgeräte zu den Kanälen so erfolgt,
dass die Gesamtkosten minimal sind,  bei dem die Kostenfunktion
Qualitätskosten
und Betriebskosten umfasst, wobei die Qualitätskosten auf Basis des Unterschieds
zwischen den Qualitätsanforderungen
(q m ) und den erwarteten Kanalqualitäten (q c ), bei vorgegebenem Signal-zu-Interferenzverhältnis (CiR)
berechnet werden und wobei die Betriebskosten auf Basis der Summe der
Kosten für
neue Gespräche
und der Kosten für
Neuzuweisungen bestehender Gespräche
zu neuen Kanälen
bestimmt werden.
Patent DE-10310563-B4 (DE)
Title: Korken für einen Behälter
Inventor: LIN MON-SHENG
IPC: B65D39/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Korken
für einen
Behälter,
bestehend aus  einem flexiblen Korken (12; 62; 72) mit einem
sich nach oben erweiternden, abgeschrägten Kegel (121; 623) am oberen
Ende und einem zentralen, axialen Loch (122; 621; 721), wobei der
flexible Korken (12; 62; 72) mit dem Kegel (121; 623) auf der Behälteröffnung aufsitzt,
und  einem beweglichen Zapfen (11; 61; 71) mit einem Handgriffteil
(111; 63; 73) am oberen Ende und einem sich nach unten erweiternden
Kegel (115; 614; 714) am unteren Ende, wobei der Handgriffteil (111;
63; 73) am unteren Ende einen Haltevorsprung (112) aufweist,  wobei
der Handgriffteil (111; 63; 73) des in das axiale Loch (122; 621;
721) des flexiblen Korkens (12; 62; 72) eingesetzten beweglichen
Zapfens (11; 61; 71) nach oben über den
flexiblen Korken (12; 62; 72) hinaussteht,  wobei bei verschlossenem
Behälter
der bewegliche Zapfen (11; 61; 71) aus einer in bezug auf den flexiblen
Korken...
Patent DE-10316346-B4 (DE)
Title: Überroll-Schutzsystem für ein Cabriolet
Inventor: ELTROP RAPHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2003-04-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Überroll-Schutzsystem für ein Cabriolet, mit wenigstens einem verlagerbaren Überrollbügel, der an einem quer zur Fahrtrichtung des Cabriolets verlaufenden Querträger geführt ist und aus einer Ausgangsposition in eine Schutzposition verlagerbar ist, mit einer Durchlademöglichkeit zwischen dem Innenraum und dem Gepäckraum des Cabriolets, dadurch gekennzeichnet, dass der Überrollbügel (1) aus der Ausgangsposition (A) in eine Durchladeposition (D) verlagerbar ist, derart, dass zusammen mit dem Überrollbügel (1) auch zu seiner Verlagerung und/oder Führung und/oder Auslösung und/oder Arretierung dienende Elemente, die sich unterhalb des Querträgers (3) erstrecken, verlagert werden, so dass der Raum (18) unterhalb des Querträgers (3) auf einem wesentlichen Teil der Breite des Innenraums (J) des Cabriolets zum Durchführen von Ladegut (9) zwischen dem Gepäckraum (G) und dem Innenraum (J) des Cabriolets nutzbar ist.
Patent DE-10317684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-04-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, wobei während des Betriebs eine Ansteuerung von mindestens einem Einspritzventil der Brennkraftmaschine nach Maßgabe durch eine das individuelle Verhalten des verwendeten Einspritzventils repräsentierende Durchfluss zu Ladungsmenge-Kennlinie erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Berechnen der Durchfluss zu Ladungsmenge-Kennlinie eine Steigung der Kennlinie für das individuelle Einspritzventil (i) ermittelt wird, indem eine Ladung, mit der das individuelle Einspritzventil (i) angesteuert wird, gegenüber einer Referenzladung (Qref) um einen vorbestimmten Betrag (ΔQ) verändert wird und eine aus der Veränderung der Ladung (ΔQ) resultierende Veränderung eines Lambda-Wertes (Δλ) bei der Brennkraftmaschine erkannt wird, und die Steigung der Kennlinie für das individuelle Einspritzventil (i) aus der Veränderung der Ladung (ΔQ) und der Veränderung des Lambda-Wertes (Δλ) berechnet wird.
Patent DE-10323431-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzzuleitungs-Wellenleiter-Umsetzer
Inventor: KORIYAMA SHINICHI
IPC: H01P5/107
Filed: 2003-05-23
Granted: 2013-03-07
Abstract: Hochfrequenzzuleitungs-Wellenleiter-Umsetzer zum Umsetzen einer Hochfrequenzzuleitung auf einen Wellenleiter, der umfasst: eine Hochfrequenzzuleitung (71, 81, 91, 101), die wenigstens eine dielektrische Schicht (72, 82, 92, 102); einen Zuleitungsleiter (73, 83, 93, 103); und eine Erdungsleiterschicht (74, 84, 94, 104) enthält; einen Öffnungsabschnitt (75, 85, 95, 105) der Erdungsleiterschicht (74, 84, 94, 104); einen Abschirmungsleiterabschnitt (77, 87, 97, 105); und einen Wellenleiter (76, 86, 96, 106), wobei der Zuleitungsleiter (73, 83, 93, 103) auf einer Oberfläche der dielektrischen Schicht (72, 82, 92, 102) angeordnet ist; während die Erdungsleiterschicht (74, 84, 94, 104) in der Weise auf der gleichen Oberfläche angeordnet ist, dass sie ein Ende des Zuleitungsleiters (73, 83, 93, 103) umgibt; der Öffnungsabschnitt ein Schlitz (75, 85, 95, 105) ist, der in der Erdungsleiterschicht (74, 84, 94, 104) im Wesentlichen senkrecht zu einem Ende des Zuleitungsleiters (73, 83, 93, 103) ausgebildet ist, der Schlitz (75, 85, 95,...
Patent DE-10326447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Funktionselementen
Inventor: STOEWE STEFAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
(2) zur Aufnahme von Funktionselementen in zumindest zeitweise mit
mechanischen Kräften
beaufschlagten Bereichen eines Fahrzeuginnenraumes, mit einer Basisschicht
(8), einer Zwischenschicht (10) und einer Deckschicht (12), wobei
die Schichten (8, 10, 12) einander zumindest teilweise überdeckend angeordnet
sind, wobei die Zwischenschicht (10) mindestens ein Stützelement
(14) zur Übertragung
mechanischer Lasten zwischen Basisschicht (8) und Deckschicht (12) aufweist,
welches insbesondere aus einem festen, aber flexiblen Material gebildet
ist und welches mindestens eine Feder (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Feder bandartig und zumindest teilweise aus Kunststoff gebildet
ist und im zwischen der Basisschicht (8), der Deckschicht (12) und
dem Stützelement
(14) verbleibenden Raum (16) weitere Funktionselemente (18) angeordnet sind.
Patent DE-10329759-B4 (DE)
Title: Kupplungs- und/oder Bewegungs-Steuervorrichtung für Werkzeuge
Inventor: KAEHNY ERNST
IPC: B29C45/26
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kupplungs-
und/oder Bewegungs-Steuervorrichtung für Werkzeuge, insbesondere an Formwerkzeugen
zum Spritzgießen
von Kunststoffen oder zum Druckgießen von Metallen, die eine
Haupt-Trennebene sowie mindestens eine weitere Zusatz-Trennebene
haben, welche beim Öffnen
der Form-Schließeinheit
in vorbestimmter Aufeinanderfolge aus ihrer Schließlage in
die Öffnungslage
bewegbar sind, wozu den die Trennebenen bildenden Werkzeugteilen
mindestens ein mechanisches Riegelsystem zugeordnet ist, dessen
Riegelglieder die Schließlage
dieser Werkzeugteile formschlüssig
fixieren, bis die die oder alle Zusatz-Trennebenen bildenden weiteren
Werkzeugteile relativ zueinander mittels der Form-Schließeinheit
in ihre Öffnungsstellung
bewegt sind, wobei jedes mechanische Riegelsystem einen an einem der
zur Trennebene gehörenden
Werkzeugteile angeordneten Kupplungsbolzen und eine diesen koaxial,
aber mit Radialspiel umfassende, hülsenartige Kupplungsaufnahme in
dem anderen zur Trennebene gehörenden
Formteil aufweist, in der Kupplungsaufnahme eine mindestens das freie
Ende des Kupplungsbolzens umfassende Kolbenbüchse, die ein mit seinen Enden
einander gegenüberliegende
Nuten der Kupplungsaufnahme durchtauchendes Führungsmittel besitzt, begrenzt
axial verschiebbar aufgenommen, aber über einen Schleppring verschiebefest
mit dem die...
Patent DE-10332709-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B66F7/02
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Hubvorrichtung
zum Anheben und Absenken einer Last mit  a) einer Tragstruktur,
die eine an einem Raumboden befestigbare Bodenstruktur (3) und eine
mit dieser verbundene, in vertikalem Abstand über der Bodenstruktur (3) angeordnete
Oberstruktur (21) umfaßt;  b)
einer Hubtrommel (28);  c) einem Antrieb (30), mit dem die Hubtrommel
(28) in beiden Richtungen in Drehung versetzt werden kann;  d)
mindestens einem flexiblen Zugmittel (32 bis 35), das mit einem
Ende an der Hubtrommel (28) festgelegt ist und an dem anderen Ende
eine Halteeinrichtung (40) für
die Last trägt;  wobei  e)
das flexible Zugmittel (32 bis 35) durch Drehen der Hubtrommel (28)
auf diese auf wickelbar und von dieser abwickelbar ist;  f)
die Hubtrommel (28) und der Antrieb (30) in der Nähe der Bodenstruktur
(3) angeordnet sind; und  g) das Zugmittel (32 bis 35) einen
sich von der Hubtrommel (28) zur Oberstruktur (21) erstreckenden
Abschnitt...
Patent DE-10334952-B4 (DE)
Title: Teleskopschiene und Gleitelement
Inventor: TRAISER REINHOLD
IPC: A47B88/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-10-04
Abstract: Teleskopschiene
mit wenigstens zwei in Längsrichtung
gegeneinander verschiebbaren Schienenelementen (1, 2), welche wenigstens
eine Außenschiene
(1), eine Innenschiene (2) und gegebenenfalls eine oder mehrere
Mittelschienen umfassen, wobei die Schienenelemente Stützflächen (5)
bzw. Gleitflächen
(6) aufweisen und wobei zwischen jeweils zwei gegeneinander verschiebbar angeordneten
Schienenelementen wenigstens ein Gleitelement (3) vorgesehen ist,
wobei das Gleitelement (3) Gleiter (7) aufweist, die sich zwischen
den Stützflächen (5)
und Gleitflächen
(6) zweier gegeneinander verschiebbarer Schienenelemente erstrecken
und an diesen anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement
(3) wenigstens ein Rastelement (10) aufweist und ein Schienenelement
(1, 2) wenigstens eine Vorrichtung zum Einrasten in das Rastelement
(10) aufweist oder daß das
Gleitelement (3) eine oder mehrere Vorrichtungen zum Abbremsen der gleitenden
Längsverschiebung
zwischen zwei Schienenelementen relativ zueinander aufweist.
Patent DE-10335359-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur graphischen Darstellung
Inventor: LEHRACH HANS
IPC: G16B45/00
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Darstellung einer Vielzahl von Datensätzen mit
jeweils mehreren Datenfeldern auf einem Bildschirm (15), insbesondere
zur Darstellung von medizinischen Patientendaten, bei dem  a)
die einzelnen Datensätze
jeweils einem Lebewesen zugeordnet sind, wobei die einzelnen Datenfelder
individuelle Merkmale des jeweiligen Lebewesens wiedergeben,  b)
die einzelnen Datenfelder auf dem Bildschirm (15) jeweils durch
ein Farbfeld (2, 2', 9, 9') mit einer bestimmten Farbe und/oder
Helligkeit grafisch dargestellt werden, und  c) die Farbe und/oder
Helligkeit des jeweiligen Farbfeldes (2, 2', 9, 9') in Abhängigkeit
von dem Wert des zugehörigen Datenfeldes
festgelegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Farbe
und/oder Helligkeit mindestens eines der auf dem Bildschirm (15)
dargestellten Farbfelder (2, 2', 9, 9') nicht nur in Abhängigkeit
von dem Wert des zugehörigen Datenfeldes
festgelegt wird, sondern auch in Abhängigkeit von dem Wert mindestens
eines anderen Datenfeldes anderer Datensätze und  e) dass eine datensatzübergreifende
Normalisierung der...
Patent DE-10336364-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauteil
Inventor: LUTZ DOMINIK
IPC: A47B96/04
Filed: 2003-08-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Bauteil
insb. plattenförmiges
Bauteil mit vier geraden paarweise parallelen Stirnseiten (10) zum Aufbau
eines Körpers
(12), insbesondere eines Regalfachs, dessen Kanten spatartig verlaufen
und durch die Bauteilränder
gebildet werden mit mindestens einer Nut (N) entlang mindestens
eines Abschnitts eines der Ränder
und mindestens einer damit korrespondierenden Feder (F) entlang
mindestens eines Abschnitts eines benachbarten Randes, wobei Nut
und Feder so ausgebildet sind, daß drei dieser Bauteile eine
gemeinsame Ecke bildend miteinander verbindbar sind, wobei jeweils
zwei der Bauteile miteinander über
Nut und Feder verbunden werden.
Patent DE-10340366-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: BECKER HANS
IPC: B01D29/62
Filed: 2003-09-02
Granted: 2008-12-18
Abstract: Filtervorrichtung
mit mehreren in Richtung einer vertikalen Filtermittelachse übereinander angeordneten,
im Wesentlichen horizontalen Filterbereichen denen wenigstens ein
zentrales Verteilrohr (2), wenigstens ein gemeinsamer Unfiltratkanal
(1) zum Führen
einer zu filternden Flüssigkeit
(Unfiltrat) sowie wenigstens ein gemeinsamer Filtratkanal (14) zum
Abführen
der gefilterten Flüssigkeit
(Filtrat) zugeordnet ist und die jeweils wenigstens eine an einem
Filterelement (7) vorgesehene Filterschicht aufweist, die für das Anschwemmen
wenigstens einer von mindestens einem Filterhilfsmittel gebildeten
Anschwemmschicht dient und einen in den Filtratkanal (14) mündenden
Filtratsammelbereich von einem darüber liegenden Trubraum trennt,
sowie mit einem für
jedes Filterelement (7) vorgesehenen, die Filtermittelachse umschließenden ringartigen
Zulaufkanal (6) der an seinem Umfang in einem größeren, ersten radialen Abstand
von der Filtermittelachse an einer Austrittsöffnung in den Trubraum (15) mündet und
in einem kleineren, zweiten radialen Abstand von der Filtermittelachse
wenigstens eine mit dem Unfiltratkanal in Verbindung stehende Eintrittsöffnung für das Unfiltrat
aufweist, wobei der von den Filterbereichen umschlossene Austritt...
Patent DE-10345238-B4 (DE)
Title: Justiermarke zur Ausrichtung eines Halbleiterwafers in einem Belichtungsgerät und deren Verwendung
Inventor: HOMMEN HEIKO
IPC: H01L23/544
Filed: 2003-09-29
Granted: 2008-11-20
Abstract: Justiermarke
zur Ausrichtung eines Halbleiterwafers in einem Belichtungsgerät, umfassend:  – eine Gitterstruktur
(10) zur Erzeugung eines Beugungsmusters in dem Belichtungsgerät, die eine
erste Anzahl erster Strukturelemente (12) aufweist, die auf der
Oberseite des Halbleiterwafers im wesentlichen parallel und mit
einem vorherbestimmten Mittelpunktsabstand nebeneinander liegend
angeordnet sind, wobei ein Teil der ersten Strukturelemente (12)
unterbrochen ausgeführt
sind, um wenigstens einen ersten Bereich (14) zu bilden, in dem
keine ersten Strukturelemente (12) angeordnet sind, und  – wenigstens
eine Teilstruktur (16) zur Erzeugung eines Beugungsmusters und eines
Reflexionsmusters in dem Belichtungsgerät, die eine zweite Anzahl zweiter
Strukturelemente (18) aufweist, die auf der Oberseite des Halbleiterwafers
im wesentlichen parallel und mit dem vorherbestimmten Mittelpunktsabstand
nebeneinander liegend im ersten Bereich (14) angeordnet sind,  wobei
die Teilstruktur (16) so angeordnet ist, daß wenigstens eines der zweiten
Strukturelemente (18) der Teilstruktur (16) parallel und mit dem
vorherbestimmten Mittelpunktsabstand neben wenigstens einem der
ersten Strukturelemente...
Patent DE-10348848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von calciumsilikathydratgebundenen Baustoffen
Inventor: HAAS MARTIN
IPC: C04B28/18
Filed: 2003-10-21
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von calciumsilikathydratgebundenen Baustoffen durch
Autoklavieren von geformten Grünlingen
mit  – einer
gleichmäßigen Hochfahrphase,  – mindestens
einer Zwischenhaltephase,  – einer
Absenkphase,  – einer
Haltephase  – und
einer Abfahrphase,  wobei eine Zwischenhaltephase mit einer
Temperatur oberhalb der Temperatur der Haltephase durchgeführt wird
und mittels der Absenkphase die Temperatur der einen Zwischenhaltephase
bis zu der Temperatur der Haltephase abgesenkt wird.