baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001235-T5 (DE)
Title: Umschalter und schaltvorrichtung
Inventor: KOYAMA TAIKI
IPC: H01H23/28
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es werden ein Umschalter und eine Schaltvorrichtung bereitgestellt, für die die Konfiguration der Komponenten vereinfacht werden kann.Ein Umschalter 2 schließt ein Schwenkelement 20, das dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf eine Betätigung von außen zu schwenken, ein Kontaktelement 21, das dazu eingerichtet ist, um die Schwenkachse zu schwenken, die mit der Schwenkachse des Schwenkelements 20 identisch ist und eine Vielzahl von beweglichen Kontakten 211 einschließt, die sich in verschiedene Richtungen erstrecken, und ein Substrat 22 ein, auf dem ein feststehender Kontakt gebildet ist, wobei der feststehende Kontakt dazu eingerichtet ist, die Vielzahl von beweglichen Kontakten 211 des Kontaktelements 21 zu kontaktieren. In dem Umschalter 2 wird der bewegliche Kontakt 211, der den auf dem Substrat 22 gebildeten feststehenden Kontakt kontaktiert, durch Schwenken des Kontaktelements 21 in Verbindung mit dem Schwenken des Schwenkelements 20 umgeschaltet. Eine Schaltvorrichtung 1 schließt einen Stromversorgungsschalter ein, der dazu eingerichtet ist, eine Schaltung zu öffnen und zu schließen, die einen Stromverbraucher mit elektrischer Energie versorgt, sowie einen Umschalter 2, der dazu eingerichtet ist, die dem Stromverbraucher zugeführte elektrische Energie umzuschalten.
Patent DE-112019005736-T5 (DE)
Title: Bremssystem mit spindel/mutter-baugruppe, die für einen sanften anschlag sorgt
Inventor: JUBIK STEVEN
IPC: F16F1/32
Filed: 2019-11-15
Abstract: Ein Bremssystem umfasst: ein Bremssattelgehäuse mit einer darin ausgebildeten Bohrung; einen Bremskolben, der verschiebbar in der Bohrung des Bremssattelgehäuses positioniert ist; und eine Spindel/Mutter-Baugruppe, die dem Bremskolben zugeordnet ist. Die Spindel/Mutter-Baugruppe umfasst: eine Spindel; eine Spindelmutter, die wirkmäßig mit der Spindel in Eingriff steht; und eine tellerartige Feder, die eine gekrümmte Platte umfasst, welche die Spindel radial umgibt. Die tellerartige Feder ist zwischen der Spindelmutter und der Spindel angeordnet, um eine Federkraft zwischen der Spindelmutter und der Spindel bereitzustellen. Die tellerartige Feder verhindert das harte Anschlagen des Bremskolbens an der Spindel/Mutter-Baugruppe und sorgt für einen weichen Anschlag. Die tellerartige Feder kann einen Stoß auf das Bremssystem verringern, erhöht die Haltbarkeit der Spindel/Mutter-Baugruppe und senkt die Kosten für das Bremssystem.
Patent DE-112020000105-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Weichheitsverstellung eines Sitzes, Vorrichtung zur Komfortverstellung eines Sitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: ZHANG HAITAO
IPC: B60N2/72
Filed: 2020-07-24
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Vorrichtung zur Weichheitsverstellung eines Sitzes, eine Vorrichtung zur Komfortverstellung eines Sitzes, und einen Fahrzeugsitz bereit, dabei umfasst diese Vorrichtung zur Weichheitsverstellung eines Sitzes mindestens einen weichen aufblasbaren Sack, der in den Sitz integriert werden kann; der weiche aufblasbare Sack steht mit mindestens einem Luftweg in Verbindung; ein flexibler Füllstoff wird in den weichen aufblasbaren Sack eingefüllt; die Weichheit bzw. die Härte der Oberfläche des Sitzes ist verstellbar, indem Luft durch den Luftweg in den weichen aufblasbaren Sack zugeführt oder daraus abgeführt wird; und der weiche aufblasbare Sack ist mit einer Höhenbegrenzungsstruktur versehen, die zur Begrenzung partieller Ausdehnungshöhe beim Aufblasen des weichen aufblasbaren Sacks konfiguriert wird. Durch die Höhenbegrenzungsstruktur kann der Abstand zwischen Sackkörpern der oberen und der unteren Schicht von weichen aufblasbaren Säcken begrenzt werden, so dass eine erwartbare Formänderung der Form eines Teils beim Aufblasen des weichen aufblasbaren Sacks stattfindet, wodurch es bei Härteverstellung eines Sitzes immer noch eine ausreichend große Kontaktfläche zwischen einem Insassen und dem Sitz gibt, und die Oberfläche des weichen aufblasbaren Sacks dem Sitzoberfläche besser folgt, und dann das Aussehen und der Komfort der Sitzoberfläche weiter verbessert werden.
Patent DE-112020002507-T5 (DE)
Title: Umrichtervorrichtung
Inventor: KASHIHARA TATSUKI
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird eine Umrichtervorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, Gleichtaktstörung unter Berücksichtigung des Einflusses einer Totzeit wirksam zu beseitigen oder zu unterdrücken, indem sie die Funktion einer PWM-Signalerzeugungseinheit nutzt. Eine Steuervorrichtung 21 enthält eine Phasenspannungsbefehls-Berechnungseinheit 33, die dreiphasige Modulationsspannungs-Befehlswerte zur Erzeugung von Spannungen berechnet, die an die jeweiligen Phasen eines Motors 8 anzulegen sind, und eine PWM-Signalerzeugungseinheit 36, die auf der Grundlage der dreiphasigen Modulationsspannungs-Befehlswerte und eines einzelnen Trägersignals ein PWM-Signal zur PWM-Steuerung einer Umrichterschaltung 28 erzeugt. Die PWM-Signalerzeugungseinheit 36 korrigiert die von der Phasenspannungsbefehls-Berechnungseinheit 33 ausgegebenen dreiphasigen Modulationsspannungs-Befehlswerte, um dadurch eine Änderung der an den Motor 8 angelegten Phasenspannung durch eine Änderung einer anderen Phasenspannung aufzuheben.
Patent DE-112020003670-T5 (DE)
Title: Kompakte lithium-dünnschicht-batterie mit einer hohen kapazität
Inventor: ANDRY PAUL S
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Verfahren für ein Bilden einer Dünnschicht-Batterie kann aufweisen: Bilden eines Grabens in einem Substrat, Abscheiden einer Schablone auf einer oberen Oberfläche des Substrats, wobei die Schablone zu dem Graben ausgerichtet ist, Abscheiden einer Kathoden-Schicht in dem Graben, wobei sich die Kathoden-Schicht in einem direkten Kontakt mit der Schablone befindet, sowie Komprimieren der Kathoden-Schicht in den Graben hinein, um eine Dicke der Kathoden-Schicht zu reduzieren. Das Komprimieren der Kathoden-Schicht in den Graben hinein kann ein Anwenden eines isostatischen Drucks auf die Kathoden-Schicht unter Verwendung eines Druckkopfs aufweisen. Das Verfahren kann außerdem aufweisen: Abscheiden einer Elektrolyt-Schicht auf der Oberseite der Kathoden-Schicht, Abscheiden einer Anoden-Schicht auf der Oberseite der Elektrolyt-Schicht sowie Abscheiden einer Anoden-Kollektor-Schicht auf der Oberseite der Anoden-Schicht.
Patent DE-112020006287-T5 (DE)
Title: Mischvorrichtung für beschichtungsflüssigkeiten und verfahren zum mischen von beschichtungsflüssigkeiten
Inventor: NAKAGAWA FUMIHIRO
IPC: B05D1/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Aufgabe ist es, eine Mischvorrichtung für Beschichtungsflüssigkeiten mit hoher Wartungsfreundlichkeit bereitzustellen. Die Mischvorrichtung für Beschichtungsflüssigkeiten umfasst ein Zufuhrrohr, das Strömungspfade aufweist, durch die jeweilige Beschichtungsflüssigkeiten strömen und die in distaler Richtung offen sind; und eine Mischdüse, die mit einem Auslass des Zufuhrrohrs in Verbindung steht, so dass die Beschichtungsflüssigkeiten, die durch die Strömungspfade strömen, einem Innenraum zugeführt werden, und einen Abschnitt mit verringertem Durchmesser umfasst, in dem der Innenraum zum Auslass hin verringert ist, so dass eine Öffnungsfläche der Mischdüse kleiner ist als eine Gesamtöffnungsfläche der Strömungspfade.
Patent DE-112020006766-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO TATSUNORI
IPC: B23K26/082
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein Lasermarkierer (1) umfasst einen Laseroszillator (240), eine Galvanometerspiegeleinheit (264), eine Steuereinheit (211) und eine Kommunikationsverarbeitungseinheit (216), die eine Eingabe eines Bearbeitungsmusters (N) empfängt. Die Steuereinheit (211) unterteilt das Bearbeitungsmuster (N) in eine Vielzahl von Abschnitten (A), über die Laserlicht (W) kontinuierlich in der gleichen Richtung abgetastet wird. Jeder der Vielzahl von Abschnitten (A) enthält mindestens einen Block (B), der mit dem Laserlicht (W) bestrahlt wird. Die Steuereinheit (211) setzt eine Abtaststartposition für einen ersten Block (B) in jedem der Vielzahl von Abschnitten (A) auf eine Position, die in einem ersten Abstand (L1) vor einer als Bearbeitungsmuster (N) eingegebenen Position liegt.
Patent DE-112020007235-T5 (DE)
Title: Aufzugtür-Sicherheitseinrichtung
Inventor: SAITO YOSUKE
IPC: B66B13/14
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Aufzugtür-Sicherheitseinrichtung, die kabelähnliche Hindernisse in der Nähe der Bodenoberfläche erkennen kann. Die Aufzugtür-Sicherheitseinrichtung weist eine obere Endeinrichtung auf, die an einem oberen Ende eines Türsicherheitsschuhs vorgesehen ist, der in einer ersten Kabinentür eines Aufzugs vorgesehen ist, und eine untere Endeinrichtung, die an einem unteren Ende des Türsicherheitsschuhs vorgesehen ist, wobei die untere Endeinrichtung so ausgestaltet ist, dass sie einen optischen Lichtstrahl zwischen der unteren Endeinrichtung und der oberen Endeinrichtung entlang einer Endfläche des Türsicherheitsschuhs ausbildet, wobei die untere Endeinrichtung eine untere lichtdurchlässige Fläche aufweist, die von dem optischen Strahl durchlaufen werden soll, wobei die untere lichtdurchlässige Fläche so geneigt ist, dass ein Abstand zwischen der unteren lichtdurchlässigen Fläche und dem Türsicherheitsschuh nach unten abnimmt.
Patent DE-112020007815-T5 (DE)
Title: Automatikbetrieb-System, Server und Verfahren zur Erzeugung einer dynamischen Karte
Inventor: NISHIOKA TETSURO
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-04
Abstract: Enthalten sind: eine Bewegungs-Vorhersageeinheit (32, 42), die eine Bewegung eines mobilen Objekts auf Grundlage von Sensorinformationen vorhersagt; eine Bereichs-Vorhersageeinheit (12), die einen virtuellen Hindernisbereich, in dem ein virtuelles Hindernis vorhanden ist, auf Grundlage von Bewegungs-Vorhersageinformationen bezüglich der von der Bewegungs-Vorhersageeinheit (32, 42) vorhergesagten Bewegung des mobilen Objekts vorhersagt; und eine Karten-Erzeugungseinheit (13), die eine dynamische Karte erzeugt, die den virtuellen Hindernisbereich auf Grundlage von Informationen bezüglich des von der Bereichs-Vorhersageeinheit (12) vorhergesagten virtuellen Hindernisbereichs widerspiegelt.
Patent DE-112021003017-T5 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensteuervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KENTA
IPC: B23B1/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschinensteuervorrichtung bereitgestellt, die eine gewünschte Ausschusslänge realisieren kann, während sie eine Verschlechterung der Bearbeitungsgenauigkeit unterdrückt. Diese Steuervorrichtung 1 ist für eine Werkzeugmaschine, die eine Bearbeitung durchführt, während sie ein Werkzeug und ein Werkstück dazu bringt, relativ zueinander zu oszillieren, wobei die Steuervorrichtung 1 versehen ist mit: einer Oszillationsbefehl-Erzeugungseinheit 13 zum Erzeugen eines Oszillationsbefehls auf der Grundlage einer Oszillationsbedingung; einer Oszillationsbefehl-Korrektureinheit 14 zum Korrigieren des Oszillationsbefehls, so dass Hauptachsenphasen in gegebenen Oszillationsphasen nicht identisch zueinander sind; und einer Positions-/Geschwindigkeits-Steuereinheit 18, um das Werkzeug und das Werkstück zu veranlassen, relativ zueinander auf der Grundlage eines Überlagerungsbefehls zu oszillieren, der durch Überlagern des von der Oszillationsbefehl-Korrektureinheit 14 korrigierten Oszillationsbefehls mit einem Bewegungsbefehl erzeugt wird.
Patent DE-112021003275-T5 (DE)
Title: Einheit mit phasenübergang
Inventor: LI NING
IPC: H10N70/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Gemäß einigen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weist eine Einheit mit Phasenübergang (PCD) eine erste und eine zweite Halbleiterschicht auf. Die erste Halbleiterschicht ist aus einem ersten Halbleitermaterial hergestellt und weist eine erste Halbleiterdicke, eine erste Grenzschicht-Oberfläche sowie eine erste Elektrodenoberfläche auf. Die erste Grenzschicht-Oberfläche und die erste Elektrodenoberfläche befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Halbleiterschicht. Das erste Halbleitermaterial kann unter einer oder mehreren ersten Bedingungen zwischen einem ersten amorphen Zustand und einem ersten kristallinen Zustand wechseln. Die zweite Halbleiterschicht ist aus einem zweiten Halbleitermaterial hergestellt und weist eine zweite Halbleiterdicke, eine zweite Grenzschicht-Oberfläche sowie eine zweite Elektrodenoberfläche auf. Die zweite Grenzschicht-Oberfläche und die zweite Elektrodenoberfläche befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten der zweiten Halbleiterschicht. Die erste Grenzschicht-Oberfläche und die zweite Grenzschicht-Oberfläche befinden sich an einer Grenzschicht in elektrischem, physischem und chemischem Kontakt miteinander. Das zweite Halbleitermaterial kann unter einer oder mehreren zweiten Bedingungen zwischen einem zweiten amorphen Zustand und einem zweiten kristallinen Zustand wechseln. Eine erste Elektrode befindet sich in physischem und elektrischem Kontakt mit der ersten Elektrodenoberfläche der ersten Halbleiterschicht, und eine zweite Elektrode befindet sich in physischem und elektrischem Kontakt mit der zweiten Elektrodenoberfläche der zweiten Halbleiterschicht. Die ersten Bedingungen und die zweiten Bedingungen unterscheiden sich. Daher können sich das erste Halbleitermaterial und das zweite Halbleitermaterial bei einigen Ausführungsformen in verschiedenen amorphen und/oder kristallinen Zuständen befinden. Die Schichten können aufgeteilte amorphe/kristalline Zustände aufweisen. Durch Steuern, wie die Schichten aufgeteilt werden, kann sich die PCD in verschiedenen resistiven Zuständen befinden.
Patent DE-112021006194-T5 (DE)
Title: Fahrtsteuerungssystem für Fahrzeuge
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-12-24
Abstract: [Problem] Hinsichtlich einer Fahrsteuerung eines Fahrzeugs ist es nicht nur möglich, eine Kollision einfach zu vermeiden oder zu unterdrücken, sondern auch eine Sicherheit und/oder ein Sicherheitsgefühl hinsichtlich der Fahrt des Fahrzeugs zu erhalten.[Lösung] Ein Fahrtsteuerungssystem 1 für Fahrzeuge 7 umfasst mehrere Fahrzeuge 7, die jeweils in der Lage sind, eine Fahrtsteuerung eines automatischen Fahrens oder einer Fahrunterstützung in einem Fall auszuführen, dass die mehreren Fahrzeuge 7 auf einer Straße fahren, eine Servervorrichtung 6, die dazu konfiguriert ist, Fahrtsteuerungsinformationen für die mehreren Fahrzeuge 7 basierend auf einer Priorität gemäß einer Prioritätsregel im Verkehr zu generieren, und dazu konfiguriert ist, die von der Servervorrichtung 6 generierten Fahrtsteuerungsinformationen an zumindest eines der Fahrzeuge 7 zu senden, um das zumindest eine der Fahrzeuge 7 zu veranlassen, die Fahrtsteuerung auszuführen. Das Fahrtsteuerungssystem 1 umfasst einen Bestimmer 14, der dazu konfiguriert ist, eine Priorität in Bezug auf die Fahrzeuge 7 zu bestimmen, die ein erstes Fahrzeugs 8 beinhalten, das beabsichtigt, auf der Straße zu fahren. Falls bestimmt wird, dem ersten Fahrzeug 8 eine Priorität zu geben, generiert die Servervorrichtung 6 die Fahrtsteuerungsinformationen, so dass eine Fahrt des ersten Fahrzeugs 8, das basierend auf der Prioritätsregel im Verkehr eine im Vergleich zu dem anderen Fahrzeug 7 geringere Priorität hat, eine Priorität gegenüber einer Fahrt eines anderen Fahrzeugs 7 hat.
Patent DE-602004005211-T8 (DE)
Inventor: CHEN JIAN
IPC: G11C16/34
Filed: 2004-07-07
Granted: 2008-05-15
Abstract: In a non-volatile semiconductor memory system (or other type of memory system), a memory cell is programmed by changing the threshold voltage of that memory cell. Because of variations in the programming speeds of different memory cells in the system, the possibility exists that some memory cells will be over programmed. That is, in one example, the threshold voltage will be moved past the intended value or range of values. The present invention includes determining whether the memory cells are over programmed.
Patent AT-3875-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur behandlung einer laufenden papier- oder kartonbahn sowie papier- oder kartonprodukt
IPC: D21H23/56
Filed: 1999-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer laufenden Papier- oder Kartonbahn, mit zwei Applizierungswalzen (1,2), die einen Walzenspalt zwischen sich bilden, mindestens zwei Appliziereinrichtungen (4,6) zum Auftragen eines Behandlungsmittels auf die Oberflächen der Walzen (1,2), und Leiteinrichtungen (8,9) zum Führen der Bahn (3) auf die Applizierungswalzen (1,2) und zum Wegleiten von den Walzen (1,2), wobei mindestens eine der Appliziereinrichtungen (4) eine Filmtransferstreicheinrichtung zum Auftrag eines Behandlungsmittelfilmes auf die Oberfläche einer der Walzen (2) ist, und mindestens eine der Appliziereinrichtungen (6) eine Leimzuführeinrichtung (6) zum Zuführen von Leim in einen Trog aufweist, der von der Bahn (3) und einer der Walzen (1) gebildet wird. Das damit behandelte Produkt hat auf der einen Seite 1 - 2,5 g/m2 Behandlungsmittel und auf der anderen Seite 1 - 5 g/m2 im trockenen Produkt.
Patent AT-3998-U1 (AT)
Title: Regalsystem aus platten und bolzenverbindern
IPC: A47B47/00
Filed: 1999-12-28
Abstract: Regalsystem mit einheitlicher Fachgröße bestehend aus Platten (10, 12) und Bolzenverbindern (38, 40), bei dem ein aus den Platten bestehendes Konstruktionssystem und ein damit verbundenes, aus den Bolzenverbindern bestehendes Konstruktionssystem in horizontaler und vertikaler Richtung gleich und so aufeinander abgestimmt sind, daß sie um ein Regalfach versetzt ineinandergreifen.
Patent AT-7943-U1 (AT)
Title: Beschlags- und vereisungsfreier verkehrsspiegel
Inventor: RUML WALTER
IPC: E01F9/619
Filed: 2004-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beschlags- und vereisungsfreien Verkehrsspiegel wobei sich durch das Hinzufügen eines Rückenteiles (5) zum Spiegel (1) vorzugsweise ein Hohlraum ergibt, der durch einen an der Innenseite der Spiegelfront (1) liegenden Schaumstoff (Buffer) sowie einem mit einen nicht gefrierenden Mittel gefüllter Beutel (3) und einem der verbleibenden Hohlraumtiefe angepassten Schaumstoff (4) als Wärmedämmung zur Rückenteil (5) ausgefüllt ist. Die Spiegelfront (1) und der Rückenteil werden mit einem Fugenmittel (6) luft- und wasserdicht verbunden.
Patent BG-1087-U1 (BG)
Title: Water skis
Inventor: PETROUSHEV KONSTANTIN
IPC: B63B34/56
Filed: 2007-12-19
Abstract: The skis are intended for skimming on the water surface, and they can find application in aquatic sports and for entertainment. Each of the skis (1) has the shape of a monolithic boat in the upper portion of which a hollow (3) is formed for the foot. To the bottom inner part of each ski a flipper is hinged with a possibility of 0 to 80 degrees deviation, whereat the respective ski (1) moves forward so that the resulting water bite of 80 to 90 degrees moves the lower flipper forward up to a vertical position, thus pushing the ski (1) forward. To each lateral rear part of the skis (1) a side rear flipper (5) is hinged, the outer side rear flipper (5) being connected through a cord (4) running through a hollow vertical holder (2) to a stop cap (8) placed on the hollow vertical holder (2), the latter being fixed to the outer end of the upper portion of the ski (1). Both skis (1) are connected to each other by means of a second cord (7) joined to the inner side of one of the skis (1) and a slider (6) located at the inner side of the other ski (1), so that the distance between the two skis remains unchanged. The advantage of the skis consists in the easy steering and manoeuvring thereof thanks to the constant distance between the two skis (1), as a result of the availability of a slider (6) that shifts along the second cord (7) mounted to the inner side of the other ski (1). The cord (4) connected to the stop cap (8) that serves to pull the inner rear flipper (5) allows the fast and easy manoeuvring and stopping of the skis.
Patent AT-16022-U1 (AT)
Title: Spaltholzbündelgerät
Inventor: KARL BINDERBERGER
IPC: B65B69/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Spaltholzbündelgerät, mit einem Tragrahmen (1) mit Drei- punktanbauback (2), an dem ein Beladekorb (3) angebracht ist, der einen fest, angebrachten, hinteren Korbhalbteil (4) und einen, an dessen unteren Ende (6) um eine waagrechte Schwenkachse (7) gelagerten, vorderen Korbhalbteil (5) umfasst, letzterer von der hochgeschwenkten Beladelage (H) zu einer bis zum Boden abgeschwenkten Lage (nicht dargestellt) zum Entladen absenkbar , durch Betätigen mit einem hydraulischen Kraftzylinder (9), der an diesem angreift und mit einem an dem Tragrahmen (1) befestigten, nach hinten mittig zusammen faltbaren Anschlagschirm (10) versehen ist, wobei der Beladekorb (3) mit einem Korbrahmen (11) versteift ist, der aus einem aufrechten Teil (12) zum Dreipunktanbaubock (2) hin und aus einem unteren Teil (13) unter dem Beladekorb (3) besteht, die beide mit Seitenholmen (14) und Querverstrebungen (15) abgesteift sind und der untere Teil (13) des Korbrahmens (11) an dem Tragrahmen (1) , um eine darunter mit einem Drehkranzring (16) vertikale Achse verdrehbar gelagert ist, der oben und unten mit diesen beiden fest verbunden ist.
Patent AT-16193-U1 (AT)
Title: Vorrichtung mit getaktetem Wandler zum Betrieb von Leuchtmitteln
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die erfindungsgemäße Konvertervorrichtung ist insbesondere für den Betrieb von LED Leuchtmitteln (2) geeignet und umfasst eine getaktete Wandlerschaltung (3) mit einem in die getaktete Wandlerschaltung (3) integrierten oder separat ausgeführten Transformator (4). Der Transformator (4) weist eine mit einer Primärwicklung (8) und einer Sekundärwicklung (9) gekoppelte Hilfswicklung (10) auf, die elektrisch mit einer Steuereinheit (7) so verbunden ist, dass der Steuereinheit (7) ein Messignal zugeführt wird und/oder dass die Steuereinheit (7) ausgehend von der Hilfswicklung (10) mit Spannung versorgt wird. Die Steuereinheit (7) bewirkt eine Taktung der Wandlerschaltung (3) durch Ansteuerung eines Schalters (6) auf einem Potential der Primärwicklung (8) des Transformators. Der erfindungsgemäße Konverter zeichnet sich dadurch aus, dass eine Polarität der Hilfswicklung (10) gleich einer Polarität der Primärwicklung (8) des Transformators ist.
Patent AT-9602-U1 (AT)
Title: Zusatzhandgriff für eine handfeuerwaffe
Inventor: BUBITS WILHELM
IPC: F41C27/16
Filed: 2006-06-12
Abstract: Zusatzhandgriff (1) für eine Handfeuerwaffe (2), der in der Betriebsstellung den vorderen Bereich des Gehäuses (31) bzw. des Laufs der Handfeuerwaffe (2) abstützt, und der einen Griffteil (3) sowie einen Verbindungsteil zur Verbindung mit dem Gehäuse (31) bzw. Lauf der Handfeuerwaffe (2) aufweist, wobei der Verbindungsteil durch einen sich oberhalb des Griffteils (3) in Schussrichtung erstreckenden Aufsteckteil (4) mit einer Schiebeführung (5) gebildet ist, welche in der Betriebsstellung mit Führungsteilen (29, 30) am Gehäuse (31) bzw. Lauf der Handfeuerwaffe (2) zusammenarbeitet.
Patent AT-8284-U1 (AT)
Title: Antriebseinheit mit hohlwellenmotoren für das einspritzaggregat einer spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/50
Filed: 2005-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzaggregat für eine Spritzgießmaschine, mit einem elektromotorischen, die Plastifizierschnecke (2) in Drehrichtung antreibenden und gemeinsam mit dieser hubbeweglich angeordneten Drehantrieb (3) sowie einem elektromechanischen Linearantrieb (4) einschließlich eines Hohlwellenmotors und eines diesem nachgeschalteten Spindeltriebs (20) zum Hubantrieb der Plastifizierschnecke und des Drehantriebs, wobei die Plastifizierschnecke, der Drehantrieb und der Linearantrieb koaxial zueinander angeordnet sind. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß beide Antriebsmotoren als mit ihren offenen Enden einander zugekehrte Hohlwellenmotoren (3, 8 u. 4, 9) ausgebildet sind und der Spindeltrieb (20) im gemeinsamen Rohlwellen-Innenraum beider Hohlwellenmotoren untergebracht ist.