baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354591-B4 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: TAUBER KARL-HEINZ
IPC: B66B13/18
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Aufzuganlage
mit einem Antrieb (12), der mit einer Leistungshalbleiter aufweisenden
Elektronikeinrichtung (14) verbunden ist, wobei zwischen dem Antrieb
(12) und der Elektronikeinrichtung (14) mindestens ein Hauptschütz (18)
vorgesehen ist, der mit einem Sicherheitskreis (20) aus in Reihe
geschalteten Sicherheitsschaltern (24, 26, 28) verbunden ist, und
wobei eine programmierbare Aufzugsteuerung (30) vorgesehen ist,
die die Türkontakte
(26, 28) des Sicherheitskreises (20) in den Türzonen der Aufzugkabine überbrückt, so
dass beim Öffnen
der Aufzugtür(en)
in der jeweiligen Haltestelle der Aufzugkabine der Sicherheitskreis
(20) geschlossen bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugsteuerung
(30) mit dem mindestens einen Hauptschütz (18) verbunden und derartig
programmiert ist, dass der mindestens eine Hauptschütz (18)
im störungsfreien
Normalbetrieb der Aufzuganlage (10)  permanent angezogen bleibt.
Patent DE-10354909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Upgrades von Firmware
Inventor: CHEN YUN-TI
IPC: G06F9/445
Filed: 2003-11-24
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Upgrades von Firmware eines elektronischen Geräts, aufweisend den
Prozess:  des Bildens eines Hardware-ID-Codes;  des Bildens
eines Firmware-ID-Codes; und  des Prüfens des Firmware-ID-Codes
und des Hardware-ID-Codes sowie des Upgradens der Firmware,  wobei
der Prozess des Bildens eines Hardware-ID-Codes ferner die Schritte
aufweist:  Bestätigen
einer Hardware-Version;  Bestätigen eines Passworts;  Bestätigen eines
Salt;  Bestätigen
eines Algorithmus';  Betreiben des Algorithmus' mit der Hardware-Version,
dem Passwort und dem Salt und Erlangen eines Hardware-ID-Codes;
und  Schreiben des Salt und des Hardware-ID-Codes in die Hardware.
Patent DE-10355425-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein optisches Fenster und deren Verwendung
Inventor: DIEZEMANN MATTHIAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2011-05-05
Abstract: Aufnahmevorrichtung für ein optisches Fenster zur thermischen oder spektroskopischen Ermittlung von Prozessvorgängen innerhalb eines Prozessraums mit folgender Bauart:  – das optische Fenster (6) ist innerhalb der Aufnahmevorrichtung angeordnet, die mit einer Gehäusewand (10) des Prozessraums verbunden ist,  – die Aufnahmevorrichtung besteht aus einem mit einer Dichtfläche zur Auflage des optischen Fensters (6) versehenen Aufnahmezylinder (2) und einem in den Aufnahmezylinder (2) einschraubbaren Zylinderteil (1),  – zwischen dem optischen Fenster (6) und dem einschraubbaren Zylinderteil (1) ist ein Gleitring (4) angeordnet,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Verhinderung einer schnellen Wärmeübertragung vom optischen Fenster (6) auf die Aufnahmevorrichtung zwischen der Auflage (8) des Aufnahmezylinders (2) und dem optischen Fenster (6) ein Wärmeisolationsring (7) sowie zwischen dem optischen Fenster (6) und dem Gleitring (4) ein Wärmeisolationsring (5) angeordnet ist, wobei die Wärmeisolationsringe (5) und (7) aus Keramik bestehen und einen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen, der annähernd dem des optischen Fensters...
Patent DE-10359135-B4 (DE)
Title: Formkörper, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: KLIMKE JENS
IPC: C04B35/624
Filed: 2003-12-09
Granted: 2008-02-21
Abstract: Formkörper aus
innerhalb einer dreidimensionalen Gelstruktur ortsfest angeordneten,
grobdispersen anorganischen Partikeln, wobei  – die Partikel
eine Größe von > 1 μm aufweisen,  – die Gelstruktur
aus überwiegend
fermentativ erzeugtem Gelbildner sowie weiterem Gelbildner ausgewählt aus
Carrageen, Xanthan, Agarose, Alginat, Cellulose, Pektin oder Johannisbrotkernmehl
und Flüssigkeit
gebildet ist,  – wobei
als fermentativ erzeugter Gelbildner Gellan in Mengen von < 1,0 Ma.-% im Formkörper vorliegt.
Patent DE-10392353-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle, deren Emitterhalbleiterschicht mit zunehmender Entfernung von Frontelektroden allmählich dünner wird
Inventor: YAMASAKI ICHIROH
IPC: H01L31/068
Filed: 2003-03-03
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Solarzelle, deren Emitterhalbleiterschicht
mit zunehmender Entfernung von Frontelektroden allmählich dünner wird,
mit den Schritten:  (a) Herstellen einer Schicht, die als Barriere
gegen Fremdstoffdiffusion dient, auf einem Halbleitersubstrat vom
ersten Leitungstyp mit konvexen und konkaven Abschnitten, die auf
dessen Oberfläche
ausgebildet sind, auf solche Weise, dass die Schicht von den konvexen
Abschnitten zu den konkaven Abschnitten dicker wird; und  (b)
Implantieren von Fremdstoffen von zweitem Leitungstyp in das Halbleitersubstrat
durch die Schicht hindurch, um auf der Oberfläche desselben eine Halbleiterschicht
vom zweiten Leitungstyp auszubilden; und  (c) Herstellen von
Frontelektroden, die jeweils mit den konvexen Abschnitten in Kontakt
stehen, die einen Teil der Oberfläche des Halbleitersubstrats
bilden.
Patent DE-19547815-B4 (DE)
Title: Lese-/Schreib-Vorrichtung und Adressenerkennungs-Verfahren bei derselben
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: G11B19/04
Filed: 1995-12-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Lese-/Schreibvorrichtung
(11) eines Plattenspeichers, der eine vorgegebene Anzahl von plattenförmigen Aufzeichnungsmedien
(30) aufweist, die Servoinformationen haben, einschließlich einer
Servomarkierung und Zylinderadresseninformationen, die in einer
Vielzahl von Servobereichen aufgezeichnet sind, welche in vorbestimmten
Intervallen auf jeder Spur auf jedem der Aufzeichnungsmedien vorgesehen
sind, wobei Informationen geschrieben werden zu und gelesen werden
von einem Zielsektor durch einen Kopf (25), basierend auf Sektoradresseninformationen
und einem Identifizierer des Kopfes, welche Lese-/Schreibvorrichtung
enthält:  eine
Sektoradressen-Erkennungseinrichtung (51) zum Detektieren und Überwachen
eines Intervalls benachbarter Servomarkierungen, die auf jedem der
plattenförmigen Aufzeichnungsmedien
(30) aufgezeichnet sind, wobei individuelle Bereiche zum Speichern
der Sektoradresseninformationen und eines Identifizierers des Kopfes
von den Aufzeichnungsmedien (30) weggelassen sind, und zum Erzeugen
eines Sektorimpulses, wenn eine vorgegebene Zählung nach einer Detektion
der Servomarkierung erreicht wurde, unter der Bedingung, daß das Intervall
der benachbarten Servomarkierungen ein voreinge stelltes Intervall
ist, so daß die
Adresse des Zielsektors erkannt wird, auf den durch den Kopf...
Patent DE-19601453-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung des Durchlaßquerschnitts einer Lüftungsöffnung eines Raumes
Inventor: JARDINIER PIERRE
IPC: F24F13/14
Filed: 1996-01-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung des Durchlassquerschnitts einer Lüftungsöffnung eines
Raumes durch Änderung
der Position mindestens einer Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass
sie einerseits ein erstes mechanisches Betätigungsorgan (8), das dazu
bestimmt ist, die Position einer Klappe (4) in Abhängigkeit
von einem Parameter zu verändern,
oder gestattet, die Klappe in eine Position der Voreinstellung zu
bringen und andererseits ein zweites mechanisches Betätigungsorgan
(9) umfasst, das dazu bestimmt ist, zumindest die Betätigung dieser
Klappe (4) in einer Richtung der Vergrößerung des Durchlassquerschnitts
durchzuführen,
wobei eine Vorrichtung zur elastischen Entkupplung (10, 13) des
ersten Betätigungsorgans (8)
durch eine Rückstellfeder
(15) derart vorgesehen ist, die zusätzliche Bewegung der Klappe
(4) unter der Wirkung des zweiten Betätigungsorgans (9) zu gestatten.
Patent DE-19617123-B4 (DE)
Title: Katalysator zur Reinigung verbrannter Gase
Inventor: KUROKAWA TAKAHIRO
IPC: F01N3/08
Filed: 1996-04-29
Granted: 2011-01-05
Abstract: Katalysatorkonstruktion zum Reduzieren von Stickoxiden (NOx), Kohlenwasserstoffen (HC) und Kohlenmonoxid (CO) in einem Abgas von einem Fahrzeugmotor zu Stickstoff (N 2 ), Wasser (H 2 O) und Kohlendioxid (CO 2 ),  wobei die Katalysatorkonstruktion einen Katalysatorträger,  eine auf dem Katalysatorträger aufgebrachte Katalysatorunterschicht, wobei die Katalysatorunterschicht mindestens Barium enthält,  eine auf der Katalysatorunterschicht aufgebrachte Katalysatoroberschicht, wobei die Katalysatoroberschicht ein Mittel für die Absorption von Wasser in einem Gas enthält, wobei das Wasserabsorptionsmittel ein kristallines Metallsilikat umfaßt, und wobei die Katalysatoroberschicht eines oder mehrere katalytische Metalle, ausgewählt aus der Edelmetallgruppe der katalytischen Materialien Platin, Rhodium und Iridium, enthält.
Patent DE-19625601-B4 (DE)
Title: Steckerverbinderanordnung mit Mechanismus zur Bestätigung des Sitzes der Steckverbindergehäuse und Verfahren zur Befestigung der Steckverbindergehäuse
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H01R13/64
Filed: 1996-06-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Steckverbinderanordnung
aufweisend:  ein erstes Gehäuse
(2), an dem ein Ende wenigstens einer ersten Signalleitung (8) befestigt
ist und welches eine Einpassungsöffnung
(20) und eine an einer Seite ausgebildete Erfassungseinschuböffnung (22)
aufweist;  ein zweites Gehäuse
(4), bei dem ein Ende wenigstens einer mit dem Ende der ersten Signalleitung
(8) zu verbindenden zweiten Leitung (12) befestigt ist, und welches
in die Einpassungsöffnung
(20) des ersten Gehäuses
(2) paßt;
und  einen Passungserfassungsstift (6), der in die an der Seite des
ersten Gehäuses
(2) ausgebildete Erfassungseinschuböffnung (22) eingeschoben wird,
um durch die ungefähre Mittelachse
des ersten Gehäuses
(2) zu gelangen;  wobei das zweite Gehäuse (4) eine Erfassungsstiftausnehmung
(34) aufweist, die den Einschub des Passungserfassungsstiftes (6)
in einem Zustand erlaubt, in dem das zweite Gehäuse (4) in die Einpassungsöffnung (20)
des ersten Gehäuses
eingepaßt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß wenigstens eine der Innenwände der
einander gegenüberliegenden
Innenwände
(34a, 34b) des...
Patent DE-19707878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von alphanumerischen Zeichen zwischen wenigstens zwei Telekommunikations-Endeinrichtungen
Inventor: ADAM CHRISTOF
IPC: H04Q11/04
Filed: 1997-02-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von alphanumerischen Zeichen zwischen wenigstens zwei Telekommunikations-Endeinrichtungen
(30, 40), die an ein ISDN-Telekommunikationsnetz
(10) angeschaltet sind,  mit folgenden Verfahrensschritten:  a)
Eingeben einer oder mehrerer Zielrufnummern und wenigstens einer,
ein oder mehrere alphanumerische Zeichen umfassende, Information
an einer rufenden Endeinrichtung (30),  b) Codieren der eingegebenen
Information unter Anwendung des Kurznachrichtendienst-(SMS)-Protokolls,  c)
Umsetzen der codierten Information in ein vorbestimmtes Übertragungsformat
gemäß dem USBS-Dienstleistungsmerkmal,  d)
zwischen der rufenden Endeinrichtung (30) und wenigstens einer gerufenen
Endeinrichtung (40) wird jeweils lediglich eine paketorientierte,
logische ISDN-Steuerkanal-Verbindung (40) unter Anwendung des USBS-Dienstleistungsmerkmals
aufgebaut, über
die die in Schritt c) umgesetzte Information übertragen wird,  e) Rückgewinnen
der alphanumerischen Information in der oder jeder gerufenen Endeinrichtung
(40) und  f) Wiedergeben der zurückgewonnen alphanumerischen Information.
Patent DE-19735979-B4 (DE)
Title: Hilfskraftlenkung
Inventor: BAUR JOHANNES
IPC: F15B15/28
Filed: 1997-08-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hilfskraftlenkung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einem in einem Zylinder (9) angeordneten beweglichen Kolben
(8), der eine Kolbenstange (10) aufweist, die in einer im Zylindergehäuse vorgesehenen Führung (7)
gelagert ist, wobei der Kolben (8) mindestens eine achsparallele
durchgehende Bohrung (1) aufweist, in der ein von einer Feder (6)
beaufschlagter Stößel (11)
angeordnet ist, der mit der Führung
(7) für
die Kolbenstange (10) oder mit dem Zylindergehäuse zusammenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Kolben (8) zwei im Abstand voneinander angeordnete Bohrungen (1)
aufweist, daß jeder
Stößel (11)
an einem Ende mit einem die Bohrung (1) abdichtenden Kopfteil (2)
und mit einer die Bohrung (1) abdichtenden auf dem Stößel (11)
gleitenden Buchse (5) versehen ist und daß die Buchse (5) durch die
Feder (6) vorgespannt ist, deren anderes Ende sich an einem mit
dem Stößel (11)
verbundenen Anschlag (3) abstützt.
Patent DE-19738808-B4 (DE)
Title: Gasprüfröhrchen
Inventor: MARCOLL JOACHIM
IPC: G01N31/22
Filed: 1997-09-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gasprüfröhrchen mit
einem in ein transparentes Rohr eingelegten, stabförmigen Reagenzträger, welcher
mit einer Nachweissubstanz versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Querschnittskontur des Reagenzträgers
(2, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27) als ein n-Eck in der Weise ausgebildet
ist, daß zumindestens
einige der Außenkanten
(6) des Reagenzträgers
(2, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27) an der Innenseite (7) des Rohres
(4) anliegen.
Patent DE-19826097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur des Füllvolumens von druckbetätigten Kupplungen in Fahrzeug-Getrieben
Inventor: BURKHART HUGO
IPC: F16H59/68
Filed: 1998-06-12
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Korrektur des Füllvolumens
von druckbetätigten
Kupplungen (4) in Fahrzeug-Getrieben (3), wobei die Kupplungen (4)
jeweils durch ein Schaltelement (5) betätigt werden, das während einer
Füllzeit
einen Fülldruck
(P SF ) an die Kupplung (4) anlegt, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Recheneinrichtung (6) aus vorbestimmten
Prozeßgrößen vorangegangener Schaltabläufe einen
aktuellen Belastungszustand für
das Schaltelement (5) ermittelt und dass für den ermittelten aktuellen
Belastungszustand eine in einer Speichereinrichtung (7) gespeicherte
Füllzeit
(Δt SF ) abgeleitet wird, die zuvor durch empirische
Vorversuche ermittelt wurde.
Patent DE-19844598-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Kardioverter, insbesondere Defibrillator
Inventor: THONG TRAN
IPC: A61B5/363
Filed: 1998-09-29
Granted: 2009-04-02
Abstract: Implantierbarer
Kardioverter, insbesondere Defibrillator, mit einem Morphologie-Detektor (3) zur
Erfassung und Auswertung von Elektrokardiogramm-(EKG-)Signalen im
Hinblick auf eine Differenzierung zwischen unterschiedlichen Tachykardie-Zuständen des
Herzens, dadurch gekennzeichnet, dass der Morphologie-Detektor (3)
aufweist:  – einen
Signalbreiten-Detektor (10), mittels dem jeweils die Breite (w)
eines EKG-Signal-Peaks
zwischen zwei aufeinander folgenden Durchgängen (d2) durch die isoelektrische
Linie (Z) des EKG's bestimmbar ist,  – einen Schwellenwert-Diskriminator
(11) zur Bestimmung, ob das EKG-Signal zwischen zwei solchen aufeinander
folgenden Durchgängen
(d1, d2) einen definierten Schwellenwert (T) überschreitet, und  – einen
mit dem Signalbreiten-Detektor (10) und dem Schwellenwert-Diskriminator
(11) gekoppelten Komparator (12) für die Signalbreite (ws), der
den jeweils vom Schwellenwert-Diskriminator (11) selektierten und
vom Signalbreiten-Detektor (10) ermittelten aktuellen Signalbreitenwert (ws)
mit einem vorgegebenen Selektierungsparameter zur Differenzierung
zwischen zwei unterschiedlichen Tachykardie-Zuständen
vergleicht.
Patent DE-19846219-B4 (DE)
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: H01H11/00
Filed: 1998-10-07
Granted: 2004-12-23
Abstract: The aim of the invention is to provide a power switch which can be used in a universal manner with the lowest possible costs. To this end, the invention provides a power switch which has a switch mechanism (4) that can be actuated, remotely released, or self-released by means of an operating lever (3) attached thereto. Said switch mechanism acts on at least one contact (6). The power switch (1) is divided in a kit-type manner into a base module (5) for accommodating the contact (6) and into a separate add-on module (2) which serves to support at least the operating lever (3). Both modules can be optionally assembled in different relative positions with regard to one another. The inventive power switch which is divided in a kit-type manner can be a remotely controlled supplementary switch for use as an add-on to a circuit-breaker or can be the self-releasing circuit-breaker itself.
Patent DE-19904920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines stufenlosen Getriebes
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H59/06
Filed: 1999-02-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines von einer Antriebseinheit angetriebenen stufenlosen Getriebes
(CVT), mit einem Variator zur Übersetzungsverstellung,
der eine antriebsseitige Primärverstellvorrichtung
und eine abtriebsseitige Sekundärverstellvorrichtung
aufweist, mit einem elektrohydraulisch gesteuerten oder geregelten Primärdruckkreis
und einem elektrohydraulisch gesteuerten oder geregelten Sekundärdruckkreis
zur Druckbeaufschlagung des Variators, insbesondere zur Übersetzungsverstellung,
mit einem Primärdruckregelventil
zur Druckbeaufschlagung der Primärverstellvorrichtung
und einem vorzugsweise vom Primärdruckregelventil
unabhängigen
Sekundärdruckregelventil
zur Druckbeaufschlagung der Sekundärverstellvorrichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Wegüberwachung
und/oder eine Drucküberwachung für das Primärdruckregelventil
und/oder das Sekundärdruckregelventil
durchgeführt
wird und daß im
Falle des Erkennens einer Fehlfunktion der Druckregelventile der
Kraftfluß im
Getriebe unterbrochen wird.
Patent DE-19913130-B4 (DE)
Title: Programmierbare Schreibtreiberschaltung zum Schreiben von Informationen zu einem mangetischen Speicherungsmedium
Inventor: DAVIS BRADLEY K
IPC: G11B5/008
Filed: 1999-03-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schreibtreiberschaltung (20) eines magnetischen Lese/Schreib-Systems (1), mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Eingangsanschluß (21) und einem zweiten Eingangsanschluß (22) zum Empfangen eines ersten Schreibsignals bzw. eines zweiten Schreibsignals, wobei sich das zweite Schreibsignal in einem niedrigen Zustand befindet, wenn sich das erste Schreibsignal in einem hohen Zustand befindet, und sich das zweite Schreibsignal in einem hohen Zustand befindet, wenn sich das erste Schreibsignal in einem niedrigen Zustand befindet;  einem ersten Transistor (25) und einem zweiten Transistor (27), die miteinander und mit dem ersten Eingangsanschluß (21) und dem zweiten Eingangsanschluß (22) elektrisch gekoppelt sind, wobei der erste und der zweite Transistor angeschaltet sind, wenn sich das erste Schreibsignal in einem hohen und das zweite Schreibsignal in einem niedrigen Zustand befindet;  einem dritten Transistor (32) und einem vierten Transistor (34), die miteinander und mit dem ersten Eingangsanschluß (21) und dem zweiten Eingangsanschluß (22) elektrisch gekoppelt sind, wobei der dritte und...
Patent DE-19928256-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung
Inventor: WIESER STEFAN DIPL ING
IPC: H04M7/00
Filed: 1999-06-21
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Verbindungsaufbau einer Kommunikationsverbindung zwischen einem ersten Kommunikationsteilnehmer (KT1) und einem zweiten Kommunikationsteilnehmer (KT2}, bei dem der erste Kommunikationsteilnehmer (KT1) für den Fall, daß der zweite Kommunikationsteilnehmer (KT2) aktuell nicht erreichbar ist, durch eine Eingabe mindestens steuert, – ob der Verbindungsaufbau zu dem zweiten Kommunikationsteilnehmer (KT2) weiter versucht werden soll, – ob der Verbindungsaufbau zu einem dritten Kommunikationsteilnehmer (KT3) versucht werden soll, den der erste Kommunikationsteilnehmer (KT1) durch die Eingabe bestimmt, wobei der Verbindungsaufbau zu dem zweiten Kommunikations-teilnehmer (KT2) über den dritten Kommunikationsteilnehmer (KT3) erfolgt, – ob der Verbindungsaufbau zu dem zweiten Kommunikationsteilnehmer (KT2) unter Vermeidung eines Auflegens beendet werden soll.
Patent DE-19947200-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Steuereinheit
Inventor: SCHUMACHER STEFFEN
IPC: F16H61/00
Filed: 1999-10-01
Granted: 2011-12-29
Abstract: Elektrohydraulische Steuereinheit (10), insbesondere für Automatikgetriebe von Kraftfahrzeugen, mit einer wenigstens eine Ausnehmung (20) aufweisenden und aus thermoplastischem Material bestehenden Anschlußplatte (12) und einem in die Ausnehmung (20) eingesetzten Aktuator (14), der zur Steuerung von Verbindungen zwischen Druckmittel fuhrenden und in die Ausnehmung (20) einmundenden Kanälen dient und eine elektrisch ansteuerbare Betätigungseinrichtung (16) aufweist, und mit einem mit der Betätigungseinrichtung (16) zusammenwirkenden und aus thermoplastischem Material bestehenden Ventilteil (18), wobei der Aktuator (14) in einem Bereich durch Aufschmelzen und Umformen mit der Anschlussplatte (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlußplatte (12) und das Ventilteil (18) jeweils einen angeformten, axial vorspringenden und umlaufenden Bund (40, 44) aufweisen, die zur Verankerung des Aktuators (14) an der Anschlußplatte (12) durch zumindest teilweises Aufschmelzen und Umformen formschlüssig miteinander verzahnt sind.
Patent DE-19962452-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung von opakem Quarzglas
Inventor: WERDECKER WALTRAUD
IPC: C03B19/09
Filed: 1999-12-22
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren für die Herstellung von opakem Quarzglas, durch Bereitstellen einer Mischung umfassend SiO 2 -Partikel und ein bei einer Schmelztemperatur volatiles Zusatzmittel, Bilden eines Formlings aus der Mischung, und Verglasen des Formlings durch Erhitzen bei der Schmelztemperatur unter Bildung einer im Formling fortschreitenden Schmelzfront, dadurch gekennzeichnet, daß als SiO 2 -Partikel in einem Granulierverfahren hergestelltes Granulat aus synthetisch erzeugtem SiO 2  eingesetzt werden, und daß ein Formling gebildet wird, der eine Innenbohrung (6) aufweist, und daß das Erhitzen des Formlings (1) derart erfolgt, daß die Schmelzfront (10) von der Innenbohrung (6) nach außen fortschreitet.
Patent AU-2011101091-B4 (AU)
Title: Modique Elevation
Inventor: WRIGHT RHONDA LEE
IPC: E04F19/02
Filed: 2011-08-25
Granted: 2012-03-08
Abstract: Abstract A staircase wherein the riser incorporates glass splashback material. The splashback material may include LED backlighting and may be of any colour. Any type of timber material can be used for the footings or tread.
Patent AU-2011101621-B4 (AU)
Title: Travel Adaptor
Inventor: JACKSON ROSS ALEC
IPC: H02J11/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2012-02-23
Abstract: TRAVEL ADAPTOR A travel adaptor (212) for providing mains power (101) to a mains device (123) and USB 5 power (215) to a USB device (229), the adaptor (212) comprising a first mains plug module (203) having pins (201) configured to mate with corresponding apertures (107) of a first mains socket module (106) connected to the mains power (105), a second mains socket module (209) having apertures (210) configured to mate with corresponding pins (121) of a second mains plug module (122) connected (124) to the mains device (123), and 10 at least one USB module (206) configured to mate with a matching USB module (228) connected (230) to the USB device (229), wherein the USB module (206) is configured to receive (205) power from the first mains socket module (106) via a power conversion module (208) configured to convert mains power to USB power. DnonAno)In 1 091211
Patent AU-2019101056-B4 (AU)
Title: Tennis let detection system with net tension monitoring and shot clock control
Inventor: GOLDSTEIN FREDRIC
IPC: A63B71/06
Filed: 2019-09-13
Granted: 2019-11-21
Abstract: A method of let detection with integrated shot clock control is disclosed comprising measuring a force associated with a net extending across a tennis court and indicating, using an indicator, whether the force meets or exceeds a 5 threshold force during a short duration using at least one of (1) a vibration force, (2) a light, and (3) a sound. The threshold force is indicative of an impact between a ball and the net. The method includes pressing a button on one of a handset and a tablet to arm a let detection function, and the indicating step is only performed when the let detection function has been armed. The method further 10 includes pressing a button on the handset, tablet or a further handset to control a shot clock in order to help enforce a time limit imposed upon a player at various stages of a tennis match. A system providing a handset with let detection and integrated shot clock control for use by an umpire is also disclosed. FIG. 9 for publication