baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010013089-B4 (DE)
Title: Hybridbauteil
Inventor: WIBBEKE MICHAEL DR
IPC: F16B19/02
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Hybridbauteil für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein metallisches Grundbauteil (1) mit einem Bauteil (2) aus einem anderen Werkstoff verbunden ist, wobei das Bauteil (2) an Koppelstellen (7) Durchgangsöffnungen (3) aufweist, in welchen mit dem Grundbauteil (1) verschweißte Verbindungsbolzen (8, 8a, 8b, 8c) angeordnet sind, wobei das Bauteil (2) zwischen den Koppelstellen (7) zumindest bereichsweise mit dem Grundbauteil (1) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass umfangsseitig des Verbindungsbolzens (8, 8a, 8b, 8c) sich in dessen Längsrichtung erstreckende nutartige Entgasungskanäle (11) vorgesehen sind.
Patent DE-102010018002-B4 (DE)
Title: Transportwagen zum Transport von medizinischen und/oder hygienischen Utensilien auf Stationen in Kliniken oder Betreuungseinrichtungen
Inventor: FEITEN WENDELIN DR
IPC: A61G12/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2016-03-10
Abstract: Transportwagen zum Transport von medizinischen und/oder hygienischen Utensilien (5) auf Stationen in Kliniken oder Betreuungseinrichtungen, umfassend – eine motorisierte Antriebseinrichtung zum Bewegen des Transportwagens; – eine Bevorratungseinrichtung (1) zur Bevorratung und Ausgabe von Utensilien (5), welche derart ausgestaltet ist, dass sie die jeweiligen Utensilien (5) bei deren Ausgabe einem Benutzer berührungslos anreicht; – eine Steuereinrichtung, über welche die Bewegung des Transportwagens mittels der motorisierten Antriebseinrichtung und die Ausgabe von Utensilien (5) mittels der Bevorratungseinrichtung (1) berührungslos durch einen Benutzer steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bevorratungseinrichtung (1) ein Magazin mit einer Vielzahl von Taschen (2) umfasst, in denen jeweils zumindest ein Utensil (5) gelagert ist, wobei eine Fördereinrichtung (7) zur Bewegung der Taschen (2) derart vorgesehen ist, dass zur Ausgabe eines Utensils (5) die Tasche (2) mit dem auszugebenden Utensil (5) hin zu einer Ausgabeöffnung (6) bewegt wird, aus der ein Benutzer das Utensil (5) entnehmen kann.
Patent DE-102010024887-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Standortbeurteilung für den Betrieb eines Datenfunk-Empfängers, insbesondere zur Verbrauchsdaten-Erfassung
Inventor: KAUPPERT THOMAS DIPL ING
IPC: H04W4/02
Filed: 2010-06-24
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Eignung eines stationären oder eines momentanen mobilen Betriebsortes für den Empfänger (19) eines Datenspeichers (13, 15) zum Aufnehmen der über einen Datenfunk-Kanal in einem kabellosen örtlichen Datenerfassungssystem (11) übermittelten Verbrauchsdaten (12) von Verbrauchsstellen (14) an einen Datenspeicher (13, 15) kann vor Ort oder im Wege einer Ferndiagnose leicht und zuverlässig dadurch qualitativ bewertet werden, dass ein Kanal-Scan initiiert und vom Speicher-Empfänger (17) eine RSSI-Messung durchgeführt wird, die bevorzugt als Histogramm (20) über die aktuelle Kanalbelegung dargestellt wird. Das macht Dauerstörer und Link-Budget-Probleme im Datenfunk-(insbesondere UHF-)Kanal sowie temporäre Störer und Kollisionsprobleme in diesem Kanal erkennbar und vermeidet dadurch, ohne Einsatz von funkspezifischem Fachpersonal, kostspielige Empfänger-Ortswechsel nach zuvor nur empirischer aber unzweckmäßiger Standortauswahl für die Empfänger-Installation.
Patent DE-102010027703-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen eines reversibel angebrachten Vorrichtungswafers von einem Trägersubstrat
Inventor: MCCUTCHEON JEREMY W
IPC: H01L21/30
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ringklemme (41) zum Trennen von gebondeten Substraten, die ein erstes Substrat (12) und ein zweites Substrat (22) enthalten, wobei die Ringklemme einen planaren Ringklemmenkörper (42) mit einer runden Form und einer zentralen Öffnung (43) hat, wobei der Körper (42) aufweist: eine ringförmige innere Seitenwand (45); eine ringförmige äußere Seitenwand (46); eine obere Oberfläche (48), die sich zwischen der inneren Seitenwand (45) und der äußeren Seitenwand (46) erstreckt; eine Wafereingriffsfläche (50), die sich von der inneren Seitenwand (45) nach außen erstreckt, wobei die Wafereingriffsfläche (50) an einem Punkt in dem Körper endet, der von der äußeren Seitenwand (46) beabstandet ist; und eine sich nach innen erstreckende ringförmige Rippe (52), die von diesem Punkt nach innen gerichtet und weg von der Wafereingriffsfläche (50) abgeschrägt ist, wobei die Wafereingriffsfläche (50) und die ringförmige Rippe (52) zusammen eine ringförmige Waferaufnahmenut (58) bilden, wobei der Ringklemmenkörper (42), wenn er eingeklemmt ist, nur mit dem zweiten Substrat (22) in Eingriff steht und keinen Kontakt mit dem ersten Substrat (12) hat.
Patent DE-102010052432-B4 (DE)
Title: Sensor für ein Handhabungssystem
Inventor: GAO DALONG
IPC: B66C13/08
Filed: 2010-11-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Handhabungssystem (100, 165, 185, 195), das ausgestaltet ist, um eine Unterstützung, die eine horizontale Unterstützung umfasst, für einen Bediener bereitzustellen, der eine Nutzlast (135, 200) manuell bewegt, die flexibel aufgehängt ist, umfassend:eine Laufkatze (110), die zur Unterstützung einer manuellen Bewegung der Nutzlast (135, 200) durch den Bediener in einer horizontalen Ebene und/oder einer vertikalen Ebene ausgelegt ist;eine flexible Aufhängungseinrichtung (120, 125), die zur funktionalen Befestigung an einer Laufkatze (110) an einem ersten Ende und an der Nutzlast (135, 200) am zweiten Ende ausgestaltet ist;eine Erfassungseinrichtung (155), die an der Nutzlast (135, 200) direkt angebracht ist und ausgestaltet ist, um während einer manuellen Bewegung der Nutzlast (135, 200) durch den Bediener von dem Bediener kontaktiert zu werden;wobei die Erfassungseinrichtung (155) ausgestaltet ist, um die manuelle Eingabe einer Kraft und Richtung einer Bewegung der Nutzlast (135, 200) durch den Bediener, der die Erfassungseinrichtung (155) kontaktiert, zu erfassen und ein Signal zu übertragen, das auf die Eingabe der Kraft und Richtung der Bewegung durch den Bediener anspricht;einen Controller (115), der ausgestaltet ist, um das Signal von der Erfassungseinrichtung (155) zu empfangen und zu verarbeiten und um eine Eingabe an die Laufkatze (110) bereitzustellen; undwobei die Laufkatze (110) ausgelegt ist, um eine Bewegung der Nutzlast (135, 200) in Ansprechen auf die Eingabe von dem Controller (115) zu unterstützen.
Patent DE-102010061540-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H04W88/10
Filed: 2010-12-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Kommunikationseinrichtung (1) für drahtlose Kommunikation zum direkten Nachrichtenaustausch zwischen Fahrzeugen (1, 1') auf einem ersten dedizierten Frequenzband (A), wobei eine Kommunikationseinrichtung (1, 1') ihr Sendeverhalten eigenständig und positionsbezogen in lokaler Nähe zu einer solchen stationären oder quasi-stationären Fremdkommunikationseinrichtung (2, 2') beschränkt, die auf einem zweiten dedizierten Frequenzband (B) empfängt, das dem ersten Frequenzband (A) benachbart ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kommunikationseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, Informationen über räumliche Positionen (X_2, X_2') von einer oder mehreren Fremdkommunikationseinrichtungen (2, 2') mit einer oder mehreren anderen Kommunikationseinrichtungen (1', 1'') auszutauschen, und/oder, dass  – die Kommunikationseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, Empfehlungen über eine Form der Beschränkung des Sendeverhaltens mit anderen Kommunikationseinrichtungen (1', 1'') auszutauschen.
Patent DE-102010064098-B4 (DE)
Title: Zellreaktor
Inventor: HANSMANN HARALD PROF DR ING
IPC: C12M3/06
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Zellreaktor zur Behandlung und Untersuchung von Zellkulturen und zur kontinuierlichen Versorgung unterschiedlicher Zellen, wobei Einström- und Ausströmöffnungen für flüssiges oder gasförmiges Nährmedium vorgesehen sind und das Nährmedium die Zellkulturen apikal oder basal durchströmen kann, mit a) einem Oberteil (9, 9', 9'') und einem Unterteil (10, 10', 10''), b) einem Layersystem (1, 1') mit mindestens einem als Layer (3) ausgebildeten durchströmbaren Zellkulturträger, mit einer Positioniervorrichtung, mit einem Layerkorb (4, 4') für die Layer (3) und mit einem Fixierring (2, 2'), und c) einem Verschlussmechanismus mit einer lösbaren Verbindung zwischen Oberteil (9, 9', 9'') und Unterteil (10, 10', 10'').
Patent DE-102011008389-B4 (DE)
Title: Wolf zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Inventor: BACK UDO
IPC: B02C18/30
Filed: 2011-01-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: Wolf zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einer Ausleiteinrichtung (9) zur Abfuhr von festen Bestandteilen aus den Lebensmitteln, aufweisend: zumindest ein Trennmesser (5), eine Lochscheibe (7) und eine Stützeinrichtung (8) zum Abstützen der Lochscheibe (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleiteinrichtung (9) zumindest abschnittsweise an der Stützeinrichtung (8) vorgesehen ist, einstückig mit dieser ausgebildet ist und innerhalb eines Steges der Stützeinrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102011015232-B4 (DE)
Title: Wintersporthelm mit Ohrenschützern
Inventor: WIRTHENSTÄTTER PETER
IPC: A42B3/16
Filed: 2011-03-25
Granted: 2018-06-14
Abstract: Wintersporthelm mit Ohrenschützern (5a, 5b), die aufeinander zu zum Helminneren hin klappbar ausgebildet und im eingeklappten Zustand miteinander lösbar verbindbar sind und mit einem Halte- und Kinnschutzband (4), das mit einem Verschluss (6) an dem Ohrenschützer (5a) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung an der Außenseite des Halte- und Kinnschutzbands (4) an dem dem anderen Ohrenschützer (5b) benachbarten Ende des Kinnschutzbandes (4) und an der Außenseite des Ohrenschützers (5a) je ein Klettband (14, 15) umfasst, und dass das Kinnschutzband (4) in einem Bereich des Klettbandes (15) um seine Längsachse nach innen drehbar ist.
Patent DE-102011051515-B4 (DE)
Title: Bremsrotoranordnung
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: F16D65/847
Filed: 2011-07-01
Granted: 2015-05-21
Abstract: Bremsrotoranordnung, umfassend ein Rotorelement mit einer ersten Außenfläche und einer zweiten Außenfläche; und ein Kühlelement, gekoppelt bezüglich der ersten und/oder zweiten Außenfläche des Rotorelementes, wobei die erste und/oder die zweite Außenfläche des Rotorelementes zumindest teilweise jeweils zumindest eine Bremsfläche definiert/definieren; und wobei ein Abstand von einer Rotationsachse der Bremsrotoranordnung zu einem radial innersten Abschnitt der zumindest einen Bremsfläche größer ist als ein Abstand von der Rotationsachse der Bremsrotoranordnung zu einem radial äußersten Abschnitt des Kühlelementes.
Patent DE-102011100557-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Elektrozentraleinheit
Inventor: JOHANSSON DANIEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-05-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung (I; II) für eine Elektrozentraleinheit (10) mit einer ersten Seite (10a), die dazu vorgesehen ist, Komponenten (12) dieser Elektrozentraleinheit (10) aufzunehmen, sowie mit einer der ersten Seite gegenüber befindlichen zweiten Seite (10b), die dazu vorgesehen ist, dass von ihr Kabel (14) abgehen, die an die oben genannten Komponenten (12) angeschlossen sind, wobei die Vorrichtung ein erstes Gelenk (16) besitzt, um das die Elektrozentraleinheit (10) drehbar ist, um den Zugang von einer Seite aus zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Gelenk (18;19) so in Bezug auf das oben genannte erste Gelenk (16) angeordnet ist, dass die Elektrozentraleinheit (10) so drehbar ist, dass der Zugang von der Seite aus, die der oben genannten ersten Seite gegenüberliegt, erleichtert wird.
Patent DE-102011102274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssteuergeräts
Inventor: STEGMAIER SIMON
IPC: G05B19/048
Filed: 2011-05-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitssteuergeräts (26, 82, 99) mit Berechnungseinheiten (36, 38), mit den Schritten: – Erfassen eines Eingangssignals (162), – Ermitteln eines Gleitkommawerts (166) in Abhängigkeit des Eingangssignals (162), – Bestimmen eines Eingangsintervalls (172) in Abhängigkeit des Gleitkommawerts (166), – Ermitteln von Ergebnisintervallen (196, 198), wobei mittels der Berechnungseinheiten (36, 38) jeweils ein Ergebnisintervall (196, 198) ermittelt wird, indem die Berechnungseinheiten (36, 38) dazu ausgebildet sind, jeweils mindestens eine erste Rechenvorschrift (194), die eine Intervallarithmetik aufweist, auf das Eingangsintervall (172) anwenden, – Prüfen, ob ein Ausgabekriterium erfüllt ist, und bei dessen Erfüllung – Bestimmen eines Ausgangswerts in Abhängigkeit der Ergebnisintervalle (196, 198), – Bestimmen eines Ausgangssignals (208) in Abhängigkeit des Ausgangswerts, und – Ausgeben des Ausgangssignals (208).
Patent DE-102011106344-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zementhaltiger Leichtbaustoffe und Additivmischung
Inventor: BAUSCH SIEGBERT K
IPC: C04B38/10
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren, um als zementhaltigen Leichtbaustoff einen Baustoff aus der Gruppe Ziegelverfüllungsmasse, Holzständerausfachungsmasse, Ausgleichsschüttungen mit wärme- und/oder schalldämmenden Eigenschaften zur Verwendung unter Estrich mit Zement Kunststoffpartikeln Anmachwasser und Additiven bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass eine flüssige Additivmischung mit einem Schaumbildner, einem Fließmittel und einem Stabilisierer bereitgestellt und dem Anmachwasser in flüssiger Form zudosiert wird, und zwar als Schaumbildner einen mikroporigen Schaum bildende Schaumbildner, nämlich ein Tensidgemisch, als Fließmittel ein napthalinbasiertes Fließmittel, sowie als Stabilisierer ein Polysaccharid oder Cellulose-Ether, verwendet werden.
Patent DE-102011110132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Identifizierung fehlender oder nicht gelesener Ladungsgüter einer Ladeinheit
Inventor: BÜCHTER HUBERT
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-08-15
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zur automatischen Identifizierung fehlender oder nicht gelesener Ladungsgüter von in einem Verbund transportierten, mit wenigstens einer Kommunikationseinrichtung (4) versehenen Ladungsgütern (3a bis h) einer Ladeeinheit (1), bei dem eine Pulklesung von auf den Kommunikationseinrichtungen (4) zur Identifikation gespeicherten Daten erfolgt, wobei mindestens auf einer Kommunikationseinrichtung (4) ein Teildatensatz (5) mit Daten gespeichert wird, wobei der Teildatensatz (5) Daten von mindestens einer anderen Kommunikationseinrichtung (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung der auf einer Kommunikationseinrichtung (4) gespeicherten Daten oder einem Teil davon eine Sollkontur der Ladeeinheit (1) oder der Ladungsgüter (3a bis h) erstellt wird, wobei die Sollkonturmit einer Istkontur verglichen wird.
Patent DE-102012007924-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einer Spannvorrichtung
Inventor: RICKLIN ADRIAN
IPC: B23D51/14
Filed: 2012-04-17
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kraftgetriebenes Handwerkzeug, mit einem Gehäuse (12) mit einem Spindelkopf (14), mit einer um ihre Längsachse (18) antreibbaren, insbesondere drehoszillatorisch antreibbaren Werkzeugspindel (16), die an ihrem werkzeugseitigen Ende zur Aufnahme eines anzutreibenden Werkzeugs (24) ausgebildet ist, und mit einer Spannvorrichtung (32), die ein integriertes Stellelement (40) aufweist, wobei das Stellelement (40) zwischen einer Spannstellung, in der ein aufzunehmendes Werkzeug (24) verliersicher an der Werkzeugspindel (16) fixierbar ist, und einer Freigabestellung verlagerbar ist, in der das Werkzeug (24) lösbar ist, wobei die Spannvorrichtung (32) zumindest ein integriertes Spannelement (38; 88) aufweist, das mit dem Stellelement (40) koppelbar ist, und wobei das Stellelement (40) beim Übergang zwischen der Spannstellung und der Freigabestellung ein radiales Ausrücken oder Einrücken des zumindest einen Spannelements (38; 88) bewirkt, so dass das Werkzeug (24) in der Freigabestellung über das zumindest eine integrierte Spannelement (38; 88) zuführbar ist, wobei das zumindest eine Spannelement (38; 88) eine Silhouette mit einer Spannkontur aufweist, die in der Freigabestellung im eingerückten Zustand kleiner als ein korrespondierendes Aufnahmeprofil (78) eines aufzunehmenden Werkzeugs (24) ist und in der Spannstellung im ausgerückten Zustand das Aufnahmeprofil (78) des aufgenommenen Werkzeugs (24) zumindest abschnittsweise überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (40) eine geneigte Wirkfläche (42), insbesondere eine Konusfläche aufweist, mittels der das zumindest eine Spannelement (38; 88) in der Spannstellung kontaktierbar ist, und dass das Stellelement (40) zum Übergang zwischen der Spannstellung und der Freigabestellung im Wesentlichen axial entlang der Längsachse (18) verlagerbar ist.
Patent DE-102012010083-B4 (DE)
Title: Photovoltaische Sicherheitsabschaltungsvorrichtung
Inventor: FAHRENBRUCH SHAWN ANTHONY
IPC: H02H3/00
Filed: 2012-05-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Sicherheitseinrichtung (40,150,200) für eine Solarzellengruppe (35) mit einem Signalempfänger (130), der ein freigebendes Signal bei Empfang eines vorbestimmten Signals bestätigt, einem elektronisch gesteuerten Schalter (10), der in einem ersten Schaltzustand einen effektiven Kurzschluss über den Ausgang der Solarzellengruppe (35) als Reaktion auf das Fehlen des bestätigten freigebenden Signals des Signalempfängers (130) herstellt, und einem Energiesammler (120) in Verbindung mit der Solarzellengruppe (35), der dem Signalempfänger (130) elektrische Energie bereitstellt, wenn sich der elektronisch gesteuerte Schalter (110) im ersten Schaltzustand befindet, und der einen Gleichstrom- (DC-) Verstärker (240) aufweist, wobei die Solarzellengruppe (35) einen Kathodenanschluss und einen Anodenanschluss aufweist und die Sicherheitseinrichtung (40,150,200) einen Polaritätssteuerkreis (210) aufweist, um den DC-Verstärker (240) mit dem Kathodenanschluss und dem Anodenanschluss abwechselnd mit einer ersten und einer zweiten Polarität zu verbinden.
Patent DE-102012017999-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug und zugehöriges Fahrzeug
Inventor: MAIER HANS-PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-09-12
Granted: 2015-10-29
Abstract: Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, welche für jedes Vorderrad (12) ein Seilsystem (20) mit einem Zugseil (22), welches an einem ersten Befestigungspunkt (24.1) an einem Karosserieteil (32) und an einem zweiten Befestigungspunkt (24.2) an einem Vorderrad (12) befestigt ist, und mindestens einer zwischen dem ersten und zweiten Befestigungspunkt (24.1, 24.2) angeordneten Umlenkvorrichtung (26) umfasst, wobei das Seilsystem (20) in einem deaktivierten Zustand eine Lenkbewegung des in einem Radhaus (16) angeordneten Vorderrads (12) freigibt und während einer Kollision in einem aktivierten Zustand das betroffene Vorderrad (12) aus einer beliebigen Ausgangsstellung in eine Schutzstellung verschwenkt, in welcher das Vorderrad (12) mit seiner Außenseite in Richtung Hindernis (5) und mit seiner Innenseite in Richtung Stirnwand (18.1) eingedreht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Seilsystem (20) eine zwischen den Befestigungspunkten (24.1, 24.2) angeordnete Selbsthemmungsvorrichtung (28) mit einer Seillose (28.1) und einer Verriegelung (28.2) umfasst, wobei die Verriegelung (28.2) im deaktivierten Zustand die Seillose (28.1) des Zugseils (22) und damit die Lenkbewegung des Vorderrads (12) freigibt und im aktivierten Zustand die Seillose (28.1) des Zugseils (22) verriegelt, so dass bei einem Frontalaufprall das eindringende Hindernis (5) in Abhängigkeit von der Überdeckung das Zugseil (22) betätigt, welches das betroffene Vorderrad (12) in die Schutzstellung verschwenkt.
Patent DE-102012210967-B4 (DE)
Title: Anpassbares Energiesystem für ein Fahrzeug
Inventor: TIMMONS ADAM T
IPC: H01M10/00
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Anpassbares Energiesystem (10) für ein Fahrzeug (12), wobei das anpassbare Energiesystem (10) umfasst:
 eine Mehrzahl auswechselbarer Energiemodule (16, 116, 216), wobei zumindest eines der Mehrzahl auswechselbarer Energiemodule (16, 116, 216) ein Energiespeichermodul (116) ist, das zum Speichern einer ersten Energieform (18) konfiguriert ist; und
 eine Aufnahme (50), die zumindest einen Hohlraum (52) darin definiert und zur funktionellen Kommunikation mit der Mehrzahl auswechselbarer Energiemodule (16, 116, 216) konfiguriert ist, wobei der zumindest eine Hohlraum (52) zur Aufnahme eines der Mehrzahl auswechselbarer Energiemodule (16, 116, 216) konfiguriert ist;
 wobei jedes der Mehrzahl auswechselbarer Energiemodule (16, 116, 216) eine im Wesentlichen gleichartige Form besitzt und auswechselbar in den zumindest einen Hohlraum (52) einsetzbar und von diesem entfernbar ist; und
 wobei zumindest eines der Mehrzahl auswechselbarer Energiemodule (16, 116, 216) ein Energieumwandlungsmodul (216) ist, das zur funktionellen Kommunikation mit dem zumindest einen Energiespeichermodul (116) und zur Umwandlung der ersten Energieform (18) in eine zweite Energieform (36) konfiguriert ist.
Patent DE-102013006959-B4 (DE)
Title: Anfahrpuffer
Inventor: FLÖTGEN OLIVER
IPC: F16F1/44
Filed: 2013-04-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Anfahrpuffer mit:- einem Gehäuse (10, 40);- einem oder mehreren Federelementen (30);- einem oder mehreren Federhalterstiften (20), die im Gehäuse (10, 40) aufgenommen sind;- wobei das eine oder die mehreren Federelemente (30) jeweils derart auf einen ihm oder ihnen zugeordneten Federhalterstift (20) aufgesetzt oder aufsetzbar sind, dass das jeweilige Federelement (30) über den Federhalterstift (20) herausragt, wobei ein Federelement (30) jeweils eine einseitig offene Höhlung (32) aufweist, in welcher ein Federhalterstift (20) aufgenommen oder aufnehmbar ist.
Patent DE-102013100534-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms
Inventor: GRÜNBECK THOMAS
IPC: F24F13/075
Filed: 2013-01-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer (10), wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten und in einer zweiten Richtung (A, B) verlaufenden Lamellen (12, 14, 18) durchführbar ist und die Lamellen (12, 14, 18) im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen, mindestens umfassend ein kreisförmiges Bedienelement (16; 86; 112), mittels welchem die Ausrichtung der in der ersten Richtung (A) und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamellen (12, 14, 18) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine in der ersten Richtung (A) verlaufende Lamelle (18) eine Aufnahme (20; 80; 110) für das kreisförmige Bedienelement (16; 86; 112) aufweist, in der das Bedienelement (16; 86; 112) wenigstens teilweise aufgenommen und geführt ist, und wobei über eine Bewegung (I.) des Bedienelements (16; 86; 112) in der zweiten Richtung (B) eine Änderung der Ausrichtung der in der ersten Richtung (A) verlaufenden Lamellen (12, 18) und mittels einer Drehbewegung (II.) des Bedienelements (16; 86; 112) eine Änderung der Ausrichtung der in der zweiten Richtung (B) verlaufenden Lamellen (14) durchführbar ist.