baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033599-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung eines Verdeckkastendeckels eines Cabriolets
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-07-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verstellvorrichtung eines bewegbaren Bauteils eines Fahrzeugs, das mittels zumindest eines karosserieseitig angelenkten Lenkers bewegbar gelagert ist, wobei zwischen dem Lenker und einer Antriebseinheit der Verstellvorrichtung ein Kreuzlenkergetriebe zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (2) über eine Koppelstange (11) mit einer drehbar gelagerten Kurbel (14) gekoppelt ist, wobei die Koppelstange (11) am Lenker (2) und der Kurbel (14) schwenkbar angelenkt ist und die Kurbel (14) über zwei Kreuzlenker (19, 20) mit einem von der Antriebseinheit (27, 28) bewegbaren Antriebslenker (21) verbunden ist.
Patent DE-102005056698-B4 (DE)
Title: Medizinische Strahlentherapieeinrichtung mit verschiebbarer Position des Strahlaustrittsfensters
Inventor: GROEZINGER SVEN OLIVER
IPC: A61N5/10
Filed: 2005-11-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: Medizinische
Strahlentherapieeinrichtung mit einem sich in Längsrichtung (12) erstreckenden Strahlungskanal
(2), der endseitig ein Austrittsfenster (8) für einen Partikelstrahl aufweist
und mit einem bildgebenden System, wobei das Austrittsfenster (8)
in Längsrichtung
(12) bis zu etwa der Länge
eines Freiraums verfahrbar ist, der für das bildgebendes System für eine Positionsverifikation
vor Durchführung
der Strahlentherapie erforderlich ist und wobei der Strahlungskanal
(2) zumindest einen längenvariablen
Teilabschnitt (4A, 4B) umfasst, der einen verringerten Durchmesser
(D1) im Vergleich zu einem Vorderbereich (10) des Strahlungskanals
(2) aufweist.
Patent DE-102005058532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur anpassungsfähigen Prozesssteuerung für die Herstellung von Gusseisen
Inventor: FENGLER MANFRED
IPC: C21C1/08
Filed: 2005-12-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur anpassungsfähigen Steuerung
der Legierungszusammensetzung von Gusseisen in Vergießöfen, insbesondere
von GJV und GJS, durch Berechnung der Zugabemengen und Zugabe von
Formierungsmitteln und Basiseisen, in die Schmelze (3) des Gießofens (1),
umfassend die Schritte  1.1 Bestimmung der Menge der Schmelze
(3) im Vergießofen
(1) und der Menge zuzuführendes
Basiseisens (11)  1.2 Berechnung der zu erwartenden physikalischen
und mechanischen Kennwerte, Festigkeitsindex sowie Lunkerindex der
Schmelze (3) mit Hilfe einer thermischen und chemischen Analyse,  1.3
Errechnen der für
die gewünschten
physikalischen und mechanischen Kennwerte benötigten in die Schmelze (3) einzubringenden
Formierungsmittel,  1.4 Eingeben des Formierungsmittels in den
Einguss (2) des Vergießofens
(1)  1.5 Eingießen
des Basiseisens durch den Einguss (2)  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Formierungsmittel  – Behandlungsmittel aus Mg
oder einer Legierung, die 10% bis 50% Mg und zumindest einen weiteren
Legierungsbestandteil wie Cu, Ni, Sn oder ein Lanthanoid  wie Cer
enthält,...
Patent DE-102005060124-B4 (DE)
Inventor: ALGUEERA JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2005-12-16
Granted: 2011-05-05
Abstract: A slider for a fifth wheel is arranged on a towing vehicle, comprising a substructure with at least two guide rails aligned in the direction of travel, a displaceable slide carrying the fifth wheel and acting upon the guide rails, and a motor-driven drive unit. A slider is provided which allows the gap width between the towing vehicle and the trailer being adapted to the respective driving situation during travel. For this purpose, the slider is characterized in that the motor-driven drive unit is configured from a hydraulic cylinder connected to a hydraulic circuit.
Patent DE-102006009201-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswechseln eines Spannkopfs und eines Werkstückanschlags sowie Spannkopf und Werkstückanschlag zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WELLER HANS-MICHAEL
IPC: B25B1/24
Filed: 2006-02-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zum Auswechseln eines Spannkopfs (1) mit mehreren Spannbacken (5), die mittels elastischer Verbindungselemente miteinander verbunden sind, und eines Werkstückanschlags (2) an einem Spannfutter (3) mit den Schritten: – Veränderung einer äußeren Gestalt des Spannkopfs (1) durch Deformation der elastischen Verbindungselemente des Spannkopfs (1) in Richtung einer Wechselstellung durch Angriff einer Wechseleinrichtung (4) am Spannkopf (1), – Ergreifen des Werkstückanschlags (2) mittels einer den Spannbacken (5) und/oder den Verbindungselementen zugeordneten Kupplungsstruktur (13), vorzugsweise an einer Kupplungsgeometrie (21) des Werkstückanschlags (2), – Entnehmen oder Einsetzen des mit dem Spannkopf (1) gekoppelten Werkstückanschlags (2) aus einem oder in ein Spannfutter (3).
Patent DE-102006012649-B4 (DE)
Title: Drucktaste mit verbesserter Tastenknopfführung
Inventor: MUELLER KARL-HEINZ
IPC: H01H13/14
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-10-16
Abstract: Drucktaste,
aufweisend einen Tastenknopf (1) und ein Gehäuseelement (10), wobei der
Tastenknopf (1) einen in axialer Richtung verlaufenden, zentralen Stößel (3)
und eine Mehrzahl von mit dem Stößel (3)
verbundenen Versteifungsrippen (5a, 5b, 5c, 5d) aufweist und wobei
das Gehäuseelement
(10) mindestens eine Führungsstruktur
(11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine
Führungsstruktur
(11) formmäßig an den
Stößel (3)
angepasst ist.
Patent DE-102006016397-B4 (DE)
Title: Getriebe und ein Verfahren zur Steuerung eines Getriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PALESCH EDWIN
IPC: F16D48/02
Filed: 2006-04-07
Granted: 2014-08-07
Abstract: Getriebe (3) für ein Kraftfahrzeug (1), das als ein mit Schaltmuffen (8) versehenes Schaltgetriebe (7) mit einer eine Doppelkupplung (9), also mehrere Kupplungen (10, 11) aufweisenden Kupplungseinrichtung zusammenarbeitet, welche Doppelkupplung (9) eine erste Kupplung (10) und eine zweite Kupplung (11) umfasst, die mit einer ersten Getriebewelle und einer zweiten Getriebewelle verbindbar sind, wobei die erste Kupplung (10) mit einem ersten Hydraulikzylinder (14, 21) und die zweite Kupplung (11) mit einem zweiten Hydraulikzylinder (15, 22) betätigt wird, wobei dem ersten Hydraulikzylinder (14, 21) ein erster Kupplungsdruckregler (16, 19, 25, 34, 39, 43) und dem zweiten Hydraulikzylinder (15, 22) ein zweiter Kupplungsdruckregler (17, 20, 26, 35, 40, 44) vorgeschaltet ist, wobei der erste Kupplungsdruckregler (16, 19, 25, 34, 39, 43) und der zweite Kupplungsdruckregler (17, 20, 26, 35, 40, 44) jeweils nach Art eines einen Elektromagneten aufweisenden Schieberventils ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Kupplungsdruckreglern (16, 17, 19, 20, 25, 26, 34, 35, 39, 40, 43, 44) und den Hydraulikzylindern (14, 15, 21, 22) der ersten und der zweiten Kupplung (10 und 11) eine erste Schalteinrichtung (23) und eine zweite Schalteinrichtung (24) vorgesehen sind und dass jede Schalteinrichtung (23, 24) nach Art eines Schaltventils ausgebildet ist, mit dem eine definiert rasche Trennung der jeweiligen Kupplung (10, 11) bewerkstelligbar ist, wobei vor den Kupplungsdruckreglern (16, 17, 19, 20, 25, 26, 34, 35, 39, 40, 43, 44) eine Steuervorrichtung (27, 36, 41, 45) zur Druckölbeeinflussung vorgesehen ist und die Steuervorrichtung (27, 36, 41, 45) durch ein Druckerhaltungsventil gebildet wird.
Patent DE-102006019724-B4 (DE)
Title: Fernbedienung
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: H04N5/44
Filed: 2006-04-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Fernbedienung
für ein
Videohauptgerät,
mit der ein Anwender (10) ohne Zeitverzug Befehle an das Videohauptgerät weitergeben
kann, mit Videoempfangsfunktion über
eine drahtlose Schnittstelle (2) und einer Videowiedergabefunktion
auf einer Anzeigeeinheit (3) der Fernbedienung (1), wobei eine Empfangseinheit
(6) der Fernbedienung digitale Signale einer Videosendestation drahtlos
empfängt
und an eine Kontrolleinheit (7) in der Fernbedienung übermittelt,
wobei die Kontrolleinheit (7) mit dem Videohauptgerät mittels
eines Kommunikationskanals (8) kommuniziert und die Kontrolleinheit
(7) mit einer Bedienungseinrichtung (9) der Fernbedienung verbunden
ist, welche eingerichtet ist, Bedienungsbefehle des Anwenders (10)
aufzunehmen und an die Kontrolleinheit (7) weiterzugeben, und wobei
die Kontrolleinheit (7) aus den empfangenen Signalen ein Bild- und
Ton-Signal (11) erzeugt und über
die Anzeigeeinheit (3) visualisiert, wobei in der Fernbedienung
eine Videoaufzeichnungseinheit (4) zur Aufzeichnung von Audio- und/oder
Bildsignalen beinhaltet ist, und in der Fernbedienung eine Zeitsteuereinrichtung
(15) vorgesehen ist, mit der das Speichern von Audio- und/oder Bildsignalen
mittels der Videoaufzeichnungseinheit...
Patent DE-102006020828-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Hintergrundbeleuchtungseinheit und Informationsgerät, das diese Hintergrundbeleuchtungseinheit verwendet
Inventor: FUKASAWA KOICHI
IPC: F21V8/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2012-12-06
Abstract: Multifunktionale Hintergrundbeleuchtungseinheit, aufweisend: – eine Lichtleiterplatte, die eine Oberseite, eine Unterseite und Seitenflächen am Umfang der Oberseite und Unterseite aufweist; – eine erste Einfalls-/Austrittsfläche, die eine Seitenfläche der Lichtleiterplatte darstellt und die dazu eingerichtet ist, Licht durch die erste Einfalls-/Austrittsfläche einzubringen und abzugeben; – eine zweite Einfalls-/Austrittsfläche, die die Oberseite der Lichtleiterplatte darstellt und die dazu eingerichtet ist, Licht durch die zweite Einfalls-/Austrittsfläche einzubringen und abzugeben; – eine Licht aussendende Vorrichtung, die so angeordnet ist, dass sie der ersten Einfalls-/Austrittsfläche zugewandt ist, und die das durch die erste Einfalls-/Austrittsfläche eingebrachte Licht liefert; und – eine Licht empfangende Vorrichtung, die neben der Licht aussendenden Vorrichtung angeordnet ist und die der ersten Einfalls-/Austrittsfläche zugewandt ist und die das durch die erste Einfalls-/Austrittsfläche abgegebene Licht empfängt, – wobei die Lichtleiterplatte von der Licht aussendenden Vorrichtung abgestrahltes Licht durch die erste Einfalls-/Austrittsfläche empfängt, das empfangene Licht in der...
Patent DE-102006026947-B4 (DE)
Title: Verwendung eines multifunktionellen Katalysators
Inventor: ARNOLD ULRICH DR
IPC: B01J31/06
Filed: 2006-06-09
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verwendung eines multifunktionellen Katalysators für die Durchführung von Hydrierungen, CC-Kopplungsreaktionen, Hydroformylierungen von Alkenen und Epoxidierungen enthaltend duromere Harze auf der Basis von Epoxidharzen, Cyanatestern, Phenolharzen oder Polyesterharzen und mindestens zwei katalytisch wirksame Metallkomponenten, welche bei der Herstellung des Katalysators zugleich als Härter für das duromere Harz fungieren, wobei mindestens ein Metall aus der neunten bis zwölften Nebengruppe des Periodensystems der Elemente enthalten ist.
Patent DE-102006033493-B4 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und Bremseinheit
Inventor: NAKAZAWA CHIHARU
IPC: B60T17/02
Filed: 2006-07-19
Granted: 2015-02-26
Abstract: Bremssteuervorrichtung für eine Fahrzeugbremsanlage, mit:  – einem Hubsimulator (SS),  – einer Bremseinheit (HU),  – einem Hauptzylinder (3),  – einem Radzylindersatz (WC),  – einem ersten Fluidleitungssatz (31, 32), der hydraulisch den Hauptzylinder (3) mit der Bremseinheit (HU) verbindet,  – einem zum Hubsimulator (SS) führenden Abzweigfluidweg (32a), in dem ein Schaltventil (S1) eingefügt ist,  – einem zweiten Fluidleitungssatz (33, 33a, 34, 34a), der hydraulisch den Radzylindersatz (WC) mit der Bremseinheit (HU) verbindet, und  – einem Motor (50) zum Antrieb einer Pumpe (10) zur Fluiddruckversorgung des Radzylindersatzes (WC), wobei die Bremseinheit (HU) einen ersten Block (H1) aufweist, an dem der Motor (50) und der Hubsimulator (SS) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (50) und der Hubsimulator (SS) an einer gemeinsamen Seitenfläche (H101) des ersten Blocks (H1) angebracht sind, wobei der Abzweigfluidweg (32a) und das Schaltventil (S1) in dem ersten Block (H1) angeordnet sind.
Patent DE-102006033614-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zugsicherung
Inventor: MEYER ZU HOERSTE MICHAEL
IPC: B61J3/12
Filed: 2006-07-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: Zugsicherungsfahrzeug (14) zur Zugsicherung eines schienengebundenen Fahrzeugverbandes (11), wobei der Fahrzeugverband (11) aus mindestens einem Fahrzeug (12, 13) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugsicherungsfahrzeug (14) zum zusätzlichen Ankoppeln an einen schienengebundenen Fahrzeugverband (11) vorgesehen ist und mindestens ein Mittel zur Zugsicherung (23, 24) hat, wobei das Zugsicherungsfahrzeug (14) zum Anzeigen von Informationen und/oder zum Steuern des Fahrzeugverbandes (11) in Abhängigkeit der durchgeführten Zugsicherung eingerichtet ist.
Patent DE-102006035274-B4 (DE)
Title: Faserverbundbauteil mit einer Sensor- und Anzeigeeinheit
Inventor: LANDGRAF JUERGEN
IPC: G01L1/00
Filed: 2006-07-31
Granted: 2008-07-03
Abstract: Faserverbundbauteil
mit mindestens einer seinen Belastungszustand überwachenden Sensoreinheit,
welche im Bauteil zwischen dessen Faserverbundlagen beim Laminieren
oder Verpressen mit mindestens einem Sensor, einer Energieversorgung
und einer Signalverarbeitung vollständig integriert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit im Bereich des oder der Sensoren
(3; 10;) zusätzlich
eine oder mehrere am hierfür transparent
gehaltenen Bauteil (1; 7; 13;) direkt ablesbare Leuchtdiodenanzeige(n)
(5) für
eine Zustandsüberwachung
oder Zustandsbeschreibung des Bauteils (1; 7; 13) aufweist.
Patent DE-102006036890-B4 (DE)
Inventor: SEITER BECKER
IPC: F16B33/02
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Cylinder rings having single-start nut and bolt threads matched to one another and axial stop surfaces, running perpendicularly to the cylinder axis, between the cylinder rings are distinguished by the fact that the stop surfaces (11, 12) assigned to the nut thread (3) and the bolt thread (4) extend in an axially rising manner over at most one thread turn and each have at the end a step surface (13, 14) between the axially offset stop planes of the stop surfaces (13, 14).
Patent DE-102006049483-B4 (DE)
Title: Elektronisches Wiederherstellungssystem und dessen Verfahren
Inventor: CHENG PI-YUAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-10-17
Granted: 2014-07-31
Abstract: Ein elektronisches System (10, 30), das in der Lage ist, sich automatisch von einem unnormalen Zustand wieder herzustellen, wobei das elektronische System (10, 30) umfasst: ein Zielgerät (16, 38); ein Speichermodul (142, 362), das ausgebildet ist, um eine Vielzahl von Einstellungen des Zielgerätes (16, 38) zu speichern; ein Treibergerät (14, 36), das ausgebildet ist, um das Zielgerät (16, 38) gemäß den Einstellungen, die im Speichermodul (142, 362) gespeichert sind, zu treiben; und einen Prozessor (12, 32), der mit dem Treibergerät (14, 36) verbunden ist, der eingerichtet ist, um die Einstellungen im Speichermodul (142, 362) zu überprüfen, um zu bestimmen, ob die Einstellungen sich unnormal verändert haben und um die Einstellungen im Speichermodul (142, 362) zu korrigieren, wenn sie sich unnormal verändert haben, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (12, 32) eingerichtet ist, um zumindest einen Teil der Werte der Einstellungen als eine Vielzahl von Referenzwerten zu speichern und die Referenzwerte mit den Einstellungen, die im Speichermodul (142, 362) gespeichert sind, zu vergleichen, um unnormale Veränderungen der Einstellungen festzustellen.
Patent DE-102006055328-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: MOON SU HWAN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-11-23
Granted: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer LCD-Vorrichtung, enthaltend:  eine Anzeigefläche (2), die eine Vielzahl von Flüssigkristallzellen in Bereichen enthält, die von einer Vielzahl von Gate- (GL1 bis GLn) und Datenleitungen (DL1 bis DLn) gebildet sind;  einen Gatetreiber (4), der benachbarten Gateleitungen (GL1 bis GLn) sich überlappende Gate-Impulse zuführt;  einen Daten-Treiber (6), der in Synchronisation mit dem Gate-Impuls der Datenleitung (DL1 bis DLn) eine Datenspannung zuführt; und  eine Zeitsteuereinheit (8), die einen Überlappungsbereich (W1) der Gate-Impulse steuert, die den benachbarten Gateleitungen (GL1 bis GLn) zugeführt werden;  wobei die Zeitsteuereinheit (8) einen Taktsignalgenerator (10) enthält, der eine Vielzahl von Gateschiebetakten (GSCi) erzeugt, die in der Abfolge verschoben sind; und  wobei der Taktsignalgenerator (10) enthält:  einen Referenztaktgenerator (12), der eine Vielzahl von Referenztakten (RCLKi) erzeugt, die in der Abfolge verschoben sind, und sich um die Hälfte (W2) einer horizontalen Periode überlappen;  einen Weitenmodulationsgenerator (14), der eine Vielzahl...
Patent DE-102007014508-B4 (DE)
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: B65H75/22
Filed: 2007-03-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: The coil device (62) has a cage for wire. The cage has a central hub sleeve body and a coil side part (14) which are fixed or set at the axially opposing front wheels of the central hub sleeve body by catch-detent connections (48). The coil side part is formed with detent journal that engages in a detent hole.
Patent DE-102007021706-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Verstelleinheiten in Fahrzeugtüren
Inventor: KILP CARSTEN
IPC: E05F11/38
Filed: 2007-05-09
Granted: 2014-08-28
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für Verstelleinheiten in Fahrzeugen mit einem Antrieb, der eine Seiltrommel (3) antreibt, und einer in eine Schubrichtung betätigbare Schubstange (8), die über ein eine Seiltrommel (3) umschlingendes Seil (4) bewegbar ist, wobei ein Mitnehmer (5) für die Schubstange (8) vorgesehen ist, der längs einer Führungsschiene (7) geführt ist, und wobei das Seil (4) mit seinem ersten Ende an dem Mitnehmer (5) angreift und mit seinem zweiten Ende über eine Umlenkrolle (6) an dem Mitnehmer (5) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiltrommel (3) so angeordnet ist, dass die Rotationsachse der Seiltrommel (3) im Wesentlichen parallel zu einer in Verstellrichtung verlaufenden Ebene einer Fahrzeugtür ausgerichtet ist.
Patent DE-102007023696-B4 (DE)
Title: Verflüssiger für Haushaltskältegeräte
Inventor: HEINRICH CARSTEN
IPC: F25D19/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verflüssiger für Kältegeräte mit freier Konvektion, insbesondere Haushaltskältegeräte, der mindestens eine Leitung für das Kältemittel aufweist, die in mindestens einer Lage flächig verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (1) bandartig ausgeformt ist, ihre Breite mindestens das Doppelte ihrer Dicke beträgt, sie mindestens zwei voneinander getrennte, nebeneinander verlaufende Kanäle (3, 4) aufweist und sie bei der bestimmungsgemäßen Verwendung hochkant und nahezu parallel zur Unterkante des Kältegerätes spiral-, schraubenlinien-, wendel-, helix- oder dreidimensional mäanderförmig gebogen verläuft, wobei bei in Strömungsrichtung der Luft hintereinander angeordneten Leitungsabschnitten die Breiten der Leitungsabschnitte einen Winkel von 0 bis 45° zur Senkrechten bilden oder die Leitungsabschnitte eine, in Strömungsrichtung der Luft gesehen, versetzte Anordnung aufweisen.
Patent DE-102007032547-B4 (DE)
Title: Schlitten für einen Höhenversteller eines Sicherheitsgurtsystems
Inventor: HERSACHER MARKUS
IPC: B60R22/20
Filed: 2007-07-12
Granted: 2020-09-10
Abstract: Schlitten für einen Höhenversteller eines Sicherheitsgurtsystems, mit einer Trägerplatte (16) und einer einstückig mit der Trägerplatte (16) ausgebildeten Befestigungsstruktur (22) für einen Umlenkbeschlag (12), wobei die Trägerplatte (16) einen Biegebereich (25) aufweist, in dem sich die Trägerplatte (16) bei Überschreiten einer vorbestimmten, auf den Umlenkbeschlag (12) einwirkenden Kraft verbiegt.
Patent DE-102007035055-B4 (DE)
Title: Chemische Reaktionsvorrichtung
Inventor: ARARAGI MUNEKI
IPC: G05D99/00
Filed: 2007-07-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Chemische Reaktionsvorrichtung (100; 100A), in welcher eine chemische Reaktion von Lösungen durch Überführen der Lösungen durchgeführt wird, welche umfasst: Bewegungseinheiten (41, 42, 43; 41A, 42A, 43A; 141, 142, 143), um die Lösungen in einer Flusspassage (26a, 26b, 27a, 27b) oder einer Vielzahl von Kammern (21, 22, 23, 24, 25) eines Behälters durch Beaufschlagen einer äußeren Kraft an einen elastischen Körper (2; 2A) des Behälters durch Bewegen auf einer Oberfläche des elastischen Körpers (2; 2A), während die Bewegungseinheiten (41, 42, 43, 41A, 42A, 43A; 141, 142, 143) die Oberfläche des elastischen Körpers (2; 2A) kontaktieren, zu versiegeln oder zu bewegen, wobei die Bewegungseinheiten (41, 42, 43; 41A, 42A, 43A; 141, 142, 143) unabhängig voneinander in Bezug auf eine Patrone (3; 3A), die den Behälter einschließt, beweglich sind, der zumindest teilweise aus dem elastischen Körper (2; 2A) aufgebaut ist, wobei der Behälter die Vielzahl von Kammern (21, 22, 23, 24,...
Patent DE-102007037108-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Lebensmittelteilvorrichtung
Inventor: DOTT GERD-DIETER
IPC: B26D3/24
Filed: 2007-08-03
Granted: 2014-02-27
Abstract: Antriebsanordnung für eine Lebensmittelteilvorrichtung (1) mit einer Stelleinrichtung (8, 10, 46) zum linearen Verstellen eines Bauteils (26, 32) einer eine Messeranordnung (26) und eine Aufnahme (32) für das zu schneidende Lebensmittel aufweisenden Schneidanordnung, wobei die Stelleinrichtung (8, 10, 46) wenigstens zwei Fluidzylinder (8, 10) mit Kolbenstangen (12, 14) aufweist, bei welcher die Kolbenstangen (12, 14) an ihren Enden jeweils eine Aufnahmeanordnung (22) für ein Bauteil der Schneidanordnung (26, 32) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeanordnung (22) eine Verriegelungseinrichtung (38, 40) aufweist, die in einer Ruhelage der Aufnahmeanordnung (22) beziehungsweise der Kolbenstange (12, 14) eine entriegelte Stellung einnimmt und eine Entnahme bzw. einen Einbau des Bauteils der Schneidanordnung (26, 32) ermöglicht, und in einer Arbeitslage der Aufnahmeanordnung (22) beziehungsweise der Kolbenstange (12, 14) das Bauteil der Schneidanordnung in der Aufnahmeanordnung (22) arretiert.
Patent DE-102007054312-B4 (DE)
Title: Feinstimmwirbel
Inventor: VOCHEZER GEORG
IPC: F16H1/20
Filed: 2007-11-05
Granted: 2019-08-29
Abstract: Feinstimmwirbel für ein Saiten-Musikinstrument (10), umfassend einen Schaft (50; 140; 174) mit einem ersten Bereich (64; 142; 176), welcher einen Saitenhaltebereich (56; 150; 186) bildet, und mit mindestens einem weiteren Bereich (66; 68; 144; 178), welcher einen Lagerbereich (52; 54) zur Fixierung des Feinstimmwirbels an dem Saiten-Musikinstrument (10) bildet, wobei der erste Bereich (64; 142; 176) relativ zu dem mindestens einen weiteren Bereich (66; 68; 144; 178) drehbar ist, ein erstes Zahnrad (92; 160; 188), welches drehfest mit dem ersten Bereich (64; 142; 176) verbunden ist, mindestens ein weiteres Zahnrad (94; 96; 162; 190), welches mit dem mindestens einen weiteren Bereich (66; 68; 144; 178) drehfest verbunden ist, einen Kopf (58), welcher um eine Drehachse (98) drehbar an dem Schaft (50; 140; 174) angeordnet ist, und mindestens ein Antriebs-Zahnrad (126; 128; 168; 170; 192; 194), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebs-Zahnrad (126; 128; 168; 170; 192; 194) mindestens teilweise in einem Innenraum (104) des Kopfs (58) angeordnet ist und auf das erste Zahnrad (92; 160; 188) und das mindestens eine weitere Zahnrad (94; 96; 162; 190) wirkt, dass das mindestens eine Antriebs-Zahnrad (126; 128; 168; 170; 192; 194) versetzt zu der Drehachse (98) des Kopfs (58) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Antriebs-Zahnrad (126; 128; 168; 170; 192; 194) um eine Antriebs-Zahnrad-Drehachse (130; 132) drehbar ist, und dass die mindestens eine Antriebs-Zahnrad-Drehachse (130; 132) parallel zu der Drehachse (98) des Kopfs (58) am Schaft (50; 140; 174) orientiert ist, wobei das mindestens eine Antriebs-Zahnrad (126; 128; 168; 170; 192; 194) durch Drehung des Kopfs (58) orbital um die Drehachse (98) des Kopfs (58) an dem Schaft (50) umläuft.