baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004027699-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Schrittmotoren und diese verwendende Anzeigeeinrichtung
Inventor: OISHI MASAKI
IPC: H02P8/08
Filed: 2004-06-07
Granted: 2019-12-24
Abstract: Antriebsvorrichtung, welche aufweistmehrere Schrittmotoren (11,12,13), die jeweils mit einer Erregerwicklung (11a1, 11a2, 12a1, 12a2, 13a1, 13a2) und einem Rotor (11b, 12b, 13b) versehen sind, der sich entsprechend einer Änderung des Erregungszustands der Erregerwicklung dreht;mehrere angetriebene Teile (21,22,23), die sich jeweils entsprechend der Drehung des Rotors (11b, 12b, 13b) des zugehörigen Schrittmotors (11,12,13) bewegen;mehrere Anschläge (51,52,53), die jeweils das zugehörige, angetriebene Teil (21,22,23) mechanisch an einer Ausgangsposition anhalten; undeine Steuerung (4), welche den jeweiligen Schrittmotor (11, 12, 13) so steuert, dass selektiv entweder ein Normalbetrieb durchgeführt wird, in welchem der Schrittmotor (11,12,13) zur Drehung veranlasst wird, oder ein Ausgangspositionsdetektorvorgang, bei welchem der Schrittmotor (11,12,13) so angetrieben wird, dass das angetriebene Teil zum Anschlag (51,52,53) hin bewegt wird, um die Ausgangsposition des angetriebenen Teils (21,22,23) festzustellen,wobei die Steuerung (4) mit dem Ausgangspositionsdetektorvorgang gleichzeitig bei sämtlichen Schrittmotoren (11,12,13) beginnt;die Antriebsvorrichtung dadurch gekennzeichnet dassdie Steuerung (4) den Schrittmotor (11,12,13), bei welchem der Ausgangspositionsdetektorvorgang beendet ist, auf den Normalbetrieb umschaltet, bevor ein anderer Schrittmotor (11, 12,13) den Ausgangspositionsdetektorvorgang beendet
Patent DE-102004034481-B4 (DE)
Inventor: KUMETH SIGMUND
IPC: B65G27/10
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: The unit has a central axis of rotation having a base, a pot, an opposed-action part and a fastening part. The opposed-action part is flexibly connected by first leaf spring elements with the pot. The fastening part is flexibly connected by second leaf spring elements with the pot, the leaf spring elements each have a central transverse axis and each having a longitudinal axis. The opposed-action part and the fastening part are enabled to be brought into an opposite, oscillating, torsionally vibrating movement about the central axis of rotation. The leaf spring elements are located in such a manner that their central transverse axis (M), which is located radially to the central axis of rotation and is perpendicular to the longitudinal axis, intersects the leaf spring elements in the center with respect to their respective length and extends parallel to lateral surfaces of the spring elements. The leaf spring elements are each constructed as a leaf spring package having several mutually parallel individual springs. The radially aligned central transverse axis of the leaf spring package are centrally with respect to its width. The leaf spring elements are rotated about their respective central transverse axes (M) and are located inclined relative to the axis of rotation (D). An independent claim is included for a vibrating spiral conveyor.
Patent DE-102004037718-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Fehlstellen auf elektrisch leitenden oder dielektrischen Ebenen und Testeinrichtung hierzu
Inventor: SCHRADER THORSTEN
IPC: G01R29/08
Filed: 2004-08-04
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Fehlstellen (4) auf elektrisch leitenden oder
dielektrischen Ebenen (1) von Messeinrichtungen zur Messung elektromagnetischer
Effekte, gekennzeichnet durch  a) Abstrahlen von elektromagnetischen
Wellen jeweils einer Schwingungsfrequenz über einen ausgewählten Frequenzbereich
mit mindestens einer Antenne (2), wobei das Energiefeld der Welle
parallel zur Ebene (1) mit einem Poyntingvektor (S →) oberhalb der
Ebene (1) ausgerichtet ist.  b) Messen eines komplexen Streuparameters
der mindestens einen Antenne (2) in Abhängigkeit von der jeweiligen Schwingungsfrequenz;  c)
Transformieren der über
den Frequenzbereich gemessenen komplexen Streuparameter in den Zeitbereich;
und   d) Ermitteln der Fehlstellen (4) aus dem Streuparameterverlauf
im Frequenz- und/oder Zeitbereich und der Lage der Fehlstellen (4)
durch Bestimmung der Laufzeit des Streusignals aus dem Streuparameterverlauf
im Zeitbereich.
Patent DE-102004038012-B4 (DE)
Title: Einachsiger Transportwagen für Kleinkinder
Inventor: RUPPRECHT RICHARD
IPC: B62B7/02
Filed: 2004-08-04
Granted: 2013-11-14
Abstract: Einachsiger Transportwagen für Kleinkinder mit • einem an der Querachse (Q) gelagerten Rahmen (R), • einem am Rahmen (R) angeordneten Adapter (AD) für mindestens einen Drehsitz (D) und • einem über den Drehsitz (D) verschwenkbaren und am Rahmen (R) gelagerten Bügel (B), wodurch sich während des Transportes das Kleinkind in jeder Position des Drehsitzes (D) an dem Bügel (B) festhalten kann.
Patent DE-102004040736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Diarylcycloalkylderivaten
Inventor: SALAGNAD CHRISTOPHE
IPC: C07D413/12
Filed: 2004-08-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbindung der allgemeinen Formel (I) umfassend
die Schritte gemäß dem folgenden
Schema:    wobei in den einzelnen Schritten  a1)
eine Verbindung der Formel (IX) mit Wasser zu einer Verbindung der
Formel (V) in Gegenwart eines Enzyms, das einen geeigneten Enantiomerenüberschuß der Verbindung
(V) liefert, umgesetzt wird, oder  a2) eine Verbindung der Formel
(X) mit mindestens einem Acyldonor zur Verbindung (V) in Gegenwart
eines Enzyms, das einen geeigneten Enantiomerenüberschuß der Verbindung (V) liefert,
umgesetzt wird,  b) die Verbindung (V) in Gegenwart eines sauren
Katalysators mit einer Verbindung, die die basenstabile und säurelabile
Schutzgruppe Z3 ausbilden kann, zur Verbindung der Formel (VIII)
umgesetzt wird und  c) die Verbindung (VIII) in Gegenwart eines
Nukleophils zu einer Verbindung der Formel (II) umgesetzt wird,  d)
die Verbindung (II) in Gegenwart einer Base B1 mit einer Verbindung
der Formel (VI) zu einer Verbindung der Formel (IIIa) oder mit...
Patent DE-102004043186-B4 (DE)
Title: Strom- und Datenübertragungsaufbau und Verfahren zum Übertragen von Strom und Daten
Inventor: BRANDT DAVID D
IPC: H04B3/54
Filed: 2004-09-07
Granted: 2015-08-13
Abstract: Strom- und Datenübertragungsaufbau, aufweisend: einen Körper, einen ersten und einen zweiten Stromleiter, die in dem Körper angeordnet und so konfiguriert sind, dass sie zwei Phasen eines Dreiphasenstroms zu einem Steuergerät leiten, und einen dritten Stromleiter, der in dem Körper angeordnet und so konfiguriert ist, dass er Datensignale und eine dritte Phase des Dreiphasenstroms zu dem Steuergerät überträgt, einen neutralen Stromleiter, der in dem Körper angeordnet und so konfiguriert ist, dass er in Zusammenwirkung mit dem dritten Stromleiter Strom rückführt und Datensignale leitet, das Steuergerät zum Steuern einer Last, und einen Unterbrecher zum Unterbrechen der Stromzufuhr durch den ersten und den zweiten Stromleiter zu dem Steuergerät, wobei das Steuergerät eingerichtet ist, den Dreiphasenstrom zu der Last in Reaktion auf über den dritten und den neutralen Stromleiter empfangene Datensignale zu steuern und der dritte Stromleiter und der neutrale Stromleiter so konfiguriert sind, dass sie bei einer Unterbrechung der Stromzufuhr durch den ersten und den zweiten Stromleiter zu dem Steuergerät die Übertragung der dritten Phase des Dreiphasenstroms sowie der Datensignale zu dem Steuergerät aufrecht erhalten, und der Aufbau einen Diagnoseschaltkreis aufweist, der mit den Stromleitern verbunden und so konfiguriert ist, dass er einen Systemzustand in Reaktion auf die Datensignale ermittelt.
Patent DE-102004046597-B4 (DE)
Title: Selbstbedienter Warenerfassungsplatz mit kontinuierlichem Warendurchfluss
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: A47F9/04
Filed: 2004-09-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Selbstbedienter Warenerfassungsplatz (10), umfassend eine Abtasteinrichtung (14) für strichcodierte Etiketten und – in Warenflussrichtung (W) gesehen – hinter der Abtasteinrichtung (14) eine Bandwaage (18) sowie mehrere Ablagen (38, 40; 66, 68, 70) für abgetastete Waren, wobei die Ablagen (38, 40; 66, 68, 70), – wiederum in Warenflussrichtung (W) gesehen – in einer Reihe hintereinander angeordnet und durch eine verstellbare Barriere (44; 72, 74) von der jeweils davor liegenden Ablage (38; 66, 68) trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Barriere (44; 72, 47) an ihrem oberen Ende eine Transportrolle (46) trägt und zwischen einer zwischen benachbarten Ablagen (38, 40; 66, 68) nach oben herausragenden und einer zwischen diese eingetauchten Position verstellbar ist, in welch letzterer ein Umfangsabschnitt der Transportrolle (46) mit den an sie angrenzenden Ablagen (38, 40; 66, 68) flächengleich ist.
Patent DE-102004049238-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer für eine Kupplungsscheibe
Inventor: JEPPE HARALD DIPL -ING
IPC: F16F15/10
Filed: 2004-10-09
Granted: 2016-10-27
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (38) für eine Kupplungsscheibe (10) umfassend: – ein – bezogen auf eine Drehachse (A) – radial äußeres Reibbeläge (16) tragendes Scheibenelement (12), – ein radial inneres mit einer Nabe (18) drehfest verbundenes Scheibenelement (14), – wenigstens ein separates Federhalterungselement (42) für wenigstens eine Dämpferfeder (40), wobei das Federhalterungselement (42) mit einem Scheibenelement (12) von äußerem Scheibenelement (12) und innerem Scheibenelement (14) zur gemeinsamen Drehbewegung fest verbunden ist und erste Umfangsabstützbereiche (54) für die wenigstens eine Dämpferfeder (40) bereitstellt, und wobei an dem anderen Scheibenelement (14) von innerem Scheibenelement (14) und äußerem Scheibenelement (12) zweite Umfangsabstützbereiche (64) für die wenigstens eine Dämpferfeder (40) vorgesehen sind, wobei das Federhalterungselement (42) für die wenigstens eine Dämpferfeder (40) einen in Umfangsrichtung durch die ersten Umfangsabstützbereiche (54) begrenzten Federkanal (50) aufweist und wobei an dem wenigstens einen Federhalterungselement (42) ein erster Axialsicherungsbereich (56) vorgesehen ist, durch welchen die wenigstens eine Dämpferfeder (40) gegen Herausbewegung aus dem Federkanal (50) in einer ersten axialen Richtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das radial äußere Scheibenelement (12) und das radial innere Scheibenelement (14) in axialer Richtung und in radialer Richtung wenigstens bereichsweise überlappen und dass eine die beiden Scheibenelemente (12, 14) gegeneinander vorspannende Vorspannanordnung (70) vorgesehen ist, wobei ein ringartiger Körper (44) als Teil des Federhalterungselements (42) an dem radial äußeren Scheibenelement (12) anliegt und das Federhalterungselement (42) axial zwischen dem äußeren Scheibenelement (12) und dem inneren Scheibenelement (14) gelagert ist.
Patent DE-102004049938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Simulation haptisch wahrnehmbarer Vibrationen eines Objektes
Inventor: RUNDE CHRISTOPH
IPC: G01M7/00
Filed: 2004-10-13
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation haptisch wahrnehmbarer Vibrationen eines Objektes
(1), mit einer Objekthalterung (7), in die das Objekt (1) fixierbar
und über einen
Kraft-Momenten-Sensor (6) mittel- oder unmittelbar mit einer Aktuatoreinheit
(3) verbunden ist, einem Vibrationsaktuator (5), der zumindest mit
der Objekthalterung (7) in Wirkverbindung steht sowie mit einer
Ausweite- und Ansteuereinheit (8), die sowohl die Aktuatoreinheit
(3) als auch den Vibrationsaktuator (5) unter Zugrundelegung von zumindest
von dem Kraft-Momenten-Sensor
(6) erzeugten Messsignalen ansteuert, wobei  – das Objekt
(1) über
wenigstens ein manuell bedienbares Eingabemittel verfügt, über das
wenigstens zwei voneinander unterscheidbare Betriebszustände des
Gerätes
simuliert wählbar
sind,  – ein
Sensor zur Erfassung des Eingabemittels vorgesehen ist, der ein
den gewählten
Betriebszustand repräsentierendes
Sensorsignal generiert, das der Ausweite- und Ansteuereinheit (8)
zur Ansteuerung der Aktuatoreinheit (3) sowie des Vibrationsaktuators
(5) zuführbar
ist, und  – in
der Ausweite- und Ansteuereinheit (8) ein Vibrationsmodellimplementiert
ist, in dem objektspezifische Vibrationsmusterinformationen enthalten...
Patent DE-102004063018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von verschwenkbaren Klappen an Flugzeugtragflügeln
Inventor: RICHTER MARTIN
IPC: B64C3/50
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
von verstellbaren Klappen, wie Landeklappen, an Flugzeugtragflügeln über Drehsensoren
(9) zur Ermittlung von Fehlstellungen oder fehlerhaften Antrieben über eine
Auswerteeinrichtung (11), wobei die Klappen (1, 2) durch zentrale Antriebseinheiten
(3) sowie einen Wellenstrang (4) verstellbar und jede Klappe (1,
2) über
mehrere zugeordnete lokale Stellelemente (5, 6) gehalten und einstellbar
sind, und wobei Signale der Drehsensoren (9) als dezentrale Überwachungseinrichtungen
zur Fehlerlokalisierung der lokalen Stellelemente (5, 6) jeder Klappe
(1, 2) an die Auswerteeinrichtung (11) übermittelbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Drehsensoren (9) jeweils in der Drehachse
(8) der Klappe (1, 2) jedem Stellelement (5, 6) zugeordnet und zur Sensorrotation über einen
Federbügel
(10) als Koppel für eine
Winkelübertragung
mit dem Stellelement (5, 6) verbunden sind, wobei der Federbügel (10)
in Rotationsrichtung eine Steifigkeit und in lateraler Richtung
für einen
Ausgleich von auftretenden Querbewegungen der Stellelemente (5,
6) eine Weichheit aufweist.
Patent DE-102005008547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkylchloriden
Inventor: OSTERHOLT CLEMENS
IPC: C07C17/16
Filed: 2005-02-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Alkylchloriden durch Umsetzung der entsprechenden
Alkohole mit gasförmigem
Chlorwasserstoff in Gegenwart eines Katalysators,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Alkohol, der von 4 bis 14 Kohlenstoffatome aufweist, eingesetzt
wird und dass als Katalysator Verbindungen gemäß der Struktur  mit R 1 :
lineare Alkylgruppe mit einer Anzahl an Kohlenstoffatomen von 3
bis 8  R 2 : Alkyl-Gruppe mit einer Anzahl
an Kohlenstoffatomen von 1 bis 8,  in Form einer Mischung eingesetzt
werden, die verschiedene Isomere an mono-alkylierten und/oder mehrfach
alkylierten N-Alkylpyridiniumchloriden aufweist, wobei sich die mehrfach
alkylierten N-Alkylpyridiniumchloride durch mehrere Substituenten
vom Typ R 2  am Stickstoffheterocyclus auszeichnen.
Patent DE-102005010704-B4 (DE)
Title: Federbuchse für Miniatur-Steckverbinder
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R13/10
Filed: 2005-03-09
Granted: 2011-05-12
Abstract: Federbuchse für Miniatur-Steckverbinder mit  • mindestens einer Gehäusekammer in einem Buchsengehäuse für die Aufnahme einer einteiligen Kontaktfeder (4),  • deren kontaktgebende Federzungen überdeckungsfrei aus einem ebenen Blechstanzteil ausgebogen sind, wobei  • das eine Ende des Blechstanzteils, ein die Federzungen tragender Quersteg, einen Festanschluss ausbildet und das andere freie Ende den Aufnahmebereich für ein Kontaktmesser, wobei  • der kontaktgebende Federbereich der Kontaktfeder (4) dreischenklig ist, und wobei  • die äußeren kontaktgebenden Federzungen (4d, 4f) im Vergleich zur mittleren kontaktgebenden Federzunge (4e) entgegengesetzt aus dem Quersteg (4c) heraus abgebogen sind sowie  • die äußeren kontaktgebenden Federzungen (4d, 4f) schmaler sind als die mittlere Federzunge (4e),  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Stecktiefe (T) der Kontaktfeder (4) für ein Kontaktmesser gleich oder kleiner ist als ihre Steckbreite (B) und  • die Kontaktfeder (4) außenseitig, ausgehend vom Quersteg (4c), Führungsrippen (4a, 4b) trägt, mit denen die...
Patent DE-102005010873-B4 (DE)
Title: Kommunikationssysteme, Kommunikationsvorrichtungen und Steuerverfahren
Inventor: IWASAKI MOTOYA
IPC: H04B7/02
Filed: 2005-03-09
Granted: 2013-01-17
Abstract: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung, mit: mehreren Antennen, die mehrere drahtlose Empfangssignale von wenigstens einer von mehreren sekundären Kommunikationsvorrichtungen empfangen; einem Kombinierer, der mit den mehreren Antennen gekoppelt ist, wobei der Kombinierer mehrere interne Empfangssignale von den mehreren Antennen empfängt und die mehreren internen Empfangssignale kombiniert, um ein kombiniertes Signal zu bilden; und einem Empfänger, der mit dem Kombinierer gekoppelt ist, wobei der Empfänger das kombinierte Signal empfängt, wobei der Kombinierer die mehreren internen Empfangssignale mit variablen Gewichtungen gewichtet, die mehreren gewichteten Signale aufaddiert, um das kombinierte Signal zu bilden, und die variablen Gewichtungen steuert basierend auf Sendeleistungsberichtswerten der mehreren drahtlosen Empfangssignale, die von wenigstens einer der mehreren sekundären Kommunikationsvorrichtungen berichtet werden, und wobei Sendeleistungen der mehreren drahtlosen Empfangssignale mittels einer Leistungsregelschleife zwischen der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung und wenigstens einer der mehreren sekundären Kommunikationsvorrichtungen gesteuert werden.
Patent DE-102005029002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührenden Messung einer Kraft
Inventor: HEIN ANDREAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2005-06-21
Granted: 2008-06-26
Abstract: Ein
zum Einsatz im Kranken- oder Pflegebereich bestimmtes Verfahren
zur berührenden Messung
einer auf einen entgegen einer Rückstellkraft
beweglichen Kraftaufnehmer wirkenden Kraft, bei dem eine Abstandsänderung
des Kraftaufnehmers gegenüber
der Aufnahme erfasst wird und mittels einer Steuereinheit die wirkende
Kraft aufgrund vorbestimmter Parameter des Verformungselementes
sowie der erfassten Abstandsänderung
bestimmt wird, wobei die Abstandsänderung berührungslos mittels eines Positionsmessverfahrens
automatisiert erfasst wird, indem die jeweilige Raumposition des Kraftaufnehmers
und der Aufnahme erfasst werden, wobei zur Bestimmung elastischer
Eigenschaften eines Körpers, insbesondere
des Körpergewebes,
der Kraftaufnehmer gegen die Oberfläche angelegt und die durch
die Einwirkung der Kraft bedingte geänderte Position des Kraftaufnehmers auf
dem elastisch verformten Körper
erfasst und die auf das Gewebe eines Patienten wirkende Kraft bestimmt
wird.
Patent DE-102005037619-B4 (DE)
Title: Regelventileinheit mit Wechselanschlag
Inventor: GEISSLER GRIT DR
IPC: F15B13/044
Filed: 2005-08-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Regelventileinheit mit einem in einem Ventilgehäuse (34) längsverschieblich angeordneten Ventilelement, das aus einer Neutralposition heraus in Richtung einer ersten Endposition und einer entgegengesetzten zweiten Endposition verstellbar ist, wobei mit zunehmender Verstellung ein erster Ausgangsanschluss (10, 35a) oder ein zweiter Ausgangsanschluss (11, 35b) zunehmend mit einem Eingangsanschluss (12) verbindbar ist und der jeweils andere der zwei Ausgangsanschlüsse (11, 35b; 10, 35a) zunehmend mit einer Entspannungsleitung (13) verbindbar ist,wobei das Ventilelement einen ersten Ventilkolben (32a) und einen zweiten Ventilkolben (32b) umfasst, die über ein elastisches Element (27) aufeinander wirken,dadurch gekennzeichnet,dass der erste Ventilkolben (32a) durch eine erste Stellkraft in Richtung.auf den zweiten Ventilkolben (32b) und der zweite Ventilkolben (32b) durch eine zweite Stellkraft in Richtung auf den ersten Ventilkolben (32a) hin beaufschlagbar sind,dass der erste Ventilkolben (32a) und der zweite Ventilkolben (32b) jeweils eine Stirnfläche (29a, 29b) aufweisen, die mit dem Druck des ersten Ausgangsanschlusses (10, 35a) und/oder dem Druck des zweiten Ausgangsanschlusses (11, 35b) beaufschlagt ist, welcher der jeweiligen Stellkraft entgegenwirkt,dass die Stirnfläche (29a, 29b) jeweils an einem Fortsatz (39a, 39b) des ersten und/oder des zweiten Ventilkolbens (32a, 32b) ausgebildet ist und die Fortsätze (39a, 39b) in eine erste Regeldruckkammer (42a) und/oder eine zweite Regeldruckkammer (42b) einer gemeinsamen Hülse (40) eingreifen,dass das elastische Element (27) auf den ersten und/oder den zweiten Ventilkolben (32a, 32b) eine der ersten und der zweiten Stellkraft entgegengerichtete Kraft ausübt, und dass das elastische Element (27) eine Schraubendruckfeder ist, die die Hülse (40) umgibt und die sich mit einem ersten Ende am ersten Ventilkolben (32a) und mit einem zweiten Ende an einem zweiten Ventilkolben (32b) abstützt.
Patent DE-102005038894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen eines optischen Signals und optisches Empfängersystem
Inventor: CHANG JAE JOON
IPC: H04B10/43
Filed: 2005-08-17
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Empfangen eines optischen Signals (12), das folgende Schritte
umfasst:  Erfassen des optischen Signals (12) mit einem Lichtdetektor
(34), um ein elektrisches Signal zu erzeugen;  Verstärken des
elektrischen Signals mit einem Transimpedanzverstärker (36),
um ein verstärktes
Signal zu erzeugen; und  Durchführen einer Polkompensation
des verstärkten
Signals durch eine Mehrzahl von Polkompensationsstufen (45, 46,
47), die parallel geschaltet sind, um ein kompensiertes Signal zu
erzeugen.
Patent DE-102005060895-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe zur Förderung heißer und/oder leicht ausgasender und/oder gasbeladener Medien
Inventor: SANDER ANDREAS DIPL ING
IPC: F04D29/44
Filed: 2005-12-20
Granted: 2012-07-19
Abstract: Kreiselpumpe (1) zur Förderung von heißen und/oder leicht ausgasenden und/oder gasbeladenen Medien, mit einer saugseitig angeordneten ersten normalsaugenden Kreiselpumpenstufe (25), einem axial auf der Höhe der horizontalen Pumpenwelle (16) liegenden Pumpensaugstutzen (2) und mindestens einer nachgeschalteten selbstansaugenden mit Hilfsflüssigkeit arbeitenden Seitenkanalpumpenstufe (26), wobei das Stufengehäuse (5) der Kreiselpumpenstufe (25) mit der Saugseite einer ersten Seitenkanalpumpenstufe (26) zu einem eine Zwischenstufe (28) aufnehmenden Bauteil zusammengefasst sind, so dass sich die Zwischenstufe (28) zwischen einem Kreiselrad (3) und einem Flügelrad (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenstufe (28) als ein eine axiale Spirale bildendes Leitrad (6) ausgebildet ist, und dass der Endquerschnitt (6b) der Spirale des Leitrades (6) direkt in den Eintritt des Flügelrades (4) der ersten Seitenkanalpumpenstufe (26) mündet, so dass das axial ausschüttende Kreiselrad (3) einen maximalen Vordruck vor der ersten Seitenkanalpumpenstufe (26) erzeugt, dass sich der Querschnitt des Leitrades (6) von einem Anfangsquerschnitt (6a) in Strömungsrichtung (6c) des Mediums...
Patent DE-102006023495-B4 (DE)
Title: Untersee-Rohrleitungskopplung mit Durchgangstor
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: H02G3/06
Filed: 2006-05-18
Granted: 2011-06-09
Abstract: Kopplung für rohrförmige Gegenstände umfassend:  ein Aufnahmekopplungselement (10), aufweisend eine im Wesentlichen zylinderförmige Aufnahmekammer (12) mit einer ringförmigen Nockenfläche (28);  ein Einsteckkopplungselement (30), aufweisend einen im Wesentlichen zylinderförmigen Durchgang (36), der sich von einem ersten Ende davon zu einem zweiten Ende davon erstreckt, und einen Hohlraum (41), der quer zum Durchgang (36) verläuft und diesen schneidet  ein Tor (40) zum Öffnen und Schließen des Durchgangs (36), das gleitfähig im Hohlraum (41) aufgenommen ist und einen Nockenstößel (50) aufweist, der sich vom Hohlraum (41) erstreckt, damit der Nockenstößel (50), auf den die ringförmige Nockenfläche (28) wirkt, das Tor (40) von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung bewegt, wenn das Einsteckkopplungselement (30) in die Aufnahmekammer (12) des Aufnahmekopplungselements (10) eingesetzt wird.