baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256265-A1 (DD)
Title: Verfahren zum scharfkantigen biegen dicker grobbleche
Inventor: MUELLER BURKHARD
IPC: B21D11/08
Filed: 1986-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum scharfkantigen Biegen dicker Grobbleche fuer Bauteile des Stahlbaues und dgl. Das Biegen soll mit einfachen Mitteln realisierbar und kostenguenstig sein. Eine scharfkantige Biegung der Grobbleche soll sich ohne Beeintraechtigung der Materialqualitaet realisieren lassen. Der Querschnitt eines Bauteiles, vorzugsweise eines Grobbleches, wird exakt an der zu biegenden Stelle durch die Einbringung einer halbkreisfoermigen Fuge verringert. Nachfolgend wird das Bereich erwaermt, gebogen und mittels Fuellschweissung erneut auf die urspruengliche Dicke gebracht. Fig. 1
Patent DD-257789-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum laeppen und polieren von lichtwellenleitern
Inventor: BORN LUDWIG
IPC: B24B7/00
Filed: 1987-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Läppen und Polieren von Lichtwellenleitern, die überall dort einsetzbar ist, wo lösbare Lichtwellenleiterkabelverbindungen herzustellen sind. Erfindungsgemäß enthält die Läpp- und Poliereinrichtung einen in mehrere Bearbeitungszonen eingeteilten Läpp- und Polierteller, eine positionierbare Dosiervorrichtung sowie Lichtwellenleiterspanneinrichtung und eine modulare Steuereinheit, die in Abhängigkeit von material- und qualitätsspezifischen Parametern Steuersignale für die einzelnen Einrichtungskomponenten generiert.{Einrichtung, Läppen, Polieren, Lichtwellenleiter, automatisch, Steuereinheit, programmierbar, Dosierung, Positionierung, Antrieb}
Patent DD-259843-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschicken einer silikatischen schmelze
Inventor: GNEIST HELMUT
IPC: C03B3/00
Filed: 1987-04-02
Abstract: Zum definierten Beschichten von silikatischen Schmelzen in mittleren und grossen Schmelzwannen werden Vorrichtungen verwendet, bei denen sich eine Foerdereinrichtung parallel zur Oberflaeche der Schmelze in kartesischen oder polaren Koordinaten bewegt. Zur Einsparung von Antriebs- und Fuehrungsmitteln bei gleichzeitiger Sicherung einer gleichmaessigen und wenig zeitaufwendigen Beschichtung wird der Foerdereinrichtung eine Verteilungseinrichtung zugeordnet, die in der Naehe der Oberflaeche der Schmelze deren Breite aufweist. Sie besteht aus unmittelbar nebeneinanderliegenden gleichen sektorfoermigen Rinnen, die von der Foerdereinrichtung zur Oberflaeche der Schmelze geneigt sind. Parallel zu dieser Oberflaeche weist die Verteilungseinrichtung an ihrer der Oberflaeche zugewandten Kante ein Streichblech auf. Fig. 1
Patent DD-262095-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erfassung von bewegungsaenderungen, insbesondere von sich stochastisch bewegenden objekten
Inventor: JOHANNS REINHARD
IPC: G01P15/00
Filed: 1987-05-13
Abstract: Mit der Erfindung ist es moeglich, Bewegungsaenderungen, insbesondere der motorischen Aktivitaet von landwirtschaftlichen Nutztieren zu erfassen. Die erfindungsgemaesse Anordnung erfasst dreidimensionale Bewegungsaenderungen dadurch, dass die Veraenderung des elektrischen Widerstandes eines leitfaehigen Pulvers, das sich in senkrecht zueinander stehenden Hohlzylindern befindet, ausnutzt und elektrische Ausgangssignale erzeugt werden. Die Anwendung erfolgt insbesondere in Verbindung mit Stoffwechseluntersuchungen oder der Bestimmung des Brunstzeitpunktes von Milchrindern.
Patent DD-260899-A1 (DD)
Title: Abgasfuehrung fuer brennkraftgetriebene fahrzeuge, insbesondere von schienenfahrzeugen
Inventor: FRONZ REINHARD
IPC: B61C5/04
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Abgasfuehrung fuer brennkraftgetriebene Fahrzeuge, insbesondere von Schienenfahrzeugen, bei der das Abgasrohr in bekannter Weise unterteilt ist und der untere Teil des Abgasrohres in einer Fangduese endet und ein im Bereich der Fangduese beginnender oberer Teil des Abgasrohres kurz oberhalb des Daches endet. Durch die Abgase, die die Fangduese durchstroemen, wird Aussenluft ueber einen hohlzylinderfoermigen Spalt, der durch die Anordnung eines Luftleitrohres im axialen gegenseitigen Abstand zu dem oberen Abgasrohr entsteht, angesaugt, mit den Abgasen vermischt und ueber das obere Abgasrohr wieder ins Freie gedrueckt und dabei die durchstroemten Teile der Abgasanlage gekuehlt. Eine Schutzwanne ist so an dem unteren Teil des Abgasrohres kurz unterhalb der Fangduese befestigt, dass das Luftleitrohr den Boden der Schutzwanne fast beruehrt und das obere Abgasrohr mit dem Boden der Schutzwanne einen Ringspalt bildet. Ein flexibler Balg, der das obere Ende der Mantelflaeche der Schutzwanne mit einem am Luftleitrohr angebrachten Ringflansch verbindet, dabei den unteren Teil des Luftleitrohres im axialen gegenseitigen Abstand umschliesst, dient gemeinsam mit der Schutzwanne der Abschirmung gegenueber dem Fahrzeuginnenraum.
Patent DD-263393-A1 (DD)
Title: Einphasenasynchronmotor mit anlaufwiderstandswicklung
Inventor: SCHACHTSCHABEL GUENTER
IPC: H02K17/08
Filed: 1987-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einphasenasynchronmotor mit Anlaufwiderstandswicklung, insbesondere fuer Hermetikverdichter. Die Anlaufwicklung besteht dabei aus der im Staender befindlichen Motoranlaufwicklung und der ausserhalb des Staenders angeordneten Anlaufwiderstandswicklung, wobei letztere vorzugweise aus einem Heizleitermaterial mit oder ohne Isolierschicht, die hochtemperaturfest ist, besteht und als Einfach-, Wendel- oder Doppelwendespule ausgebildet ist. Zur Verbesserung der Schalttoleranzen kann die Anlaufwiderstandswicklung auf dem Anlassrelais angeordnet sein. Die Anlaufwiderstandswicklung kann auch als einfacher Leitungsstrang in die Zuleitung des Einphasenasynchronmotors verlegt sein. Figur
Patent DD-267515-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur bearbeitung von substraten im vakuum in mehreren prozessstationen
Inventor: GEHMLICH KONRAD
IPC: C23C14/56
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Einrichtung zur Bearbeitung von Substraten im Vakuum in mehreren Prozessstationen dient der Weiterfuehrung vakuumtechnologischer Prozesse, insbesondere dem Beschichten von Bauelementen der Mikroelektronik (Wafer). Erfindungsgemaess ist der Rezipient rotationssymmetrisch als Transportkammer ausgebildet, um welchen radial die Prozesskammern angeordnet sind. Transportkammer und Prozesskammern sind getrennt evakuierbar. In den Prozesskammern sind ventilartige Dichteinrichtungen angeordnet, die die Prozesskammer mit dem senkrecht schrittweise rotierenden Drehkorb waehrend dem Prozess vakuumdicht verbinden. Die Substrate sind auf dem Drehkorb senkrecht angeordnet.
Patent DD-265732-A1 (DD)
Title: Kontaktfedersatz fuer relais
Inventor: GASSMANN EDUARD
IPC: H01H50/56
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktfedersatz, wie er zum Beispiel bei Relais, dessen aktive Kontaktfeder im Bereich zwischen Federmitte und Schaltstueckoberkante mittels Betaetigungselement vom Relaisanker bewegt wird, zur Anwendung kommt. Durch die Erfindung soll die aktive Kontaktfeder bei der schliesserseitigen Kontaktgabe eine ausreichende Ueberfederung aufweisen und den Einsatz starrer Gegenkontakte ermoeglichen. Weiterhin soll das Betaetigungselement an thermisch entlasteten Zonen dieser Kontaktfeder angreifen und das Arbeitsvermoegen des Triebsystems optimal genutzt werden. Erreicht wird das dadurch, dass die aktive Kontaktfeder symmetrisch zu ihrer Laengsachse angeordnete Federarme aufweist und die freien Enden der Federarme die Angriffszonen des Betaetigungselementes bilden. Weiterhin dadurch, dass die Federarme vorzugsweise parallel zur Federlaengsachse angeordnet und im mittleren Drittel der wirksamen Federlaenge mit dem axialen Teil der aktiven Kontaktfeder verbunden sind, und dass die Angriffsstellen des Betaetigungselementes im oberen Drittel der wirksamen Federlaenge liegen. Figur
Patent DD-266815-A1 (DD)
Title: Anordnung zum abfuehren des fasergutes an einer vorrichtung zum oeffnen von faserballen
Inventor: LOESCHER RAINER
IPC: D01G7/10
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Abfuehren des Fasergutes an einer Vorrichtung zum Oeffnen von Faserballen, bei der die Faserballen laengs einer Schienenfuehrung fuer einen hin- und herverfahrbaren Wagen in einer Reihe aufgestellt sind, auf dem Wagen ein Staender angeordnet ist, der quer zur Bewegungsrichtung einen hoehenverstellbaren Ausleger mit einem Abbauorgan traegt, das abgebaute Fasergut ueber ein mit seiner Eintrittsseite im Staender befindliches Teleskoprohr und einen laengs der Schienenfuehrung verlaufenden Kanal abgesaugt wird, der Kanal an seiner Oberseite einen Laengsschlitz aufweist, der mit einem Band abgedeckt ist, am Kanal eine ortsfeste Anschlussoeffnung und eine bewegliche Anschlussoeffnung, die Teil des Laengsschlitzes ist, angeordnet sind, das Band an den Enden des Kanals befestigt ist um im Bereich der beweglichen Anschlussoeffnung mit Fuehrungselementen abgehoben wird und die Austrittsseite des Teleskoprohrs um das Band herumgefuehrt wird. Die Erfindung besteht darin, dass die Eintrittsseite (9) des Teleskoprohrs (8) in der Mitte des Staenders (4) angeordnet ist. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass der Abbau von auf der einen oder der anderen Seite der Vorrichtung angeordneten Faserballen ohne Umbau durchgefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-264969-A1 (DD)
Title: Verfahren zur waermeuebertragung in wirbelschichttrocknungsanlagen
Inventor: VOLKMER PETER
IPC: F26B3/08
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Waermeuebertragung in Wirbelschichttrocknungsanlagen mittels in der Wirbelschicht eingetauchter Plattenwaermeuebertrager. Zur Erhoehung der Waerme- und Stoffuebergangszahlen zwischen Plattenwaermeregister und der Wirbelschicht sind erfindungsgemaess zwischen den einzelnen Plattenwaermeuebertragern Druckausgleichsgebiete geschaffen, die eine Verbesserung der Stroemungsdynamik und damit einen verbesserten Waermeuebergang ermoeglichen. Das bevorzugte Einsatzgebiet ist die Rohbraunkohletrocknung.
Patent DD-267405-A1 (DD)
Title: Pflugkoerperbefestigung am grindel eines pfluges
Inventor: KRAUSE RAINER
IPC: A01B15/02
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflugkoerperbefestigung am Grindel eines Pfluges und wird zur Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft eingesetzt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die die Montage des Pflugkoerpers am Grindel vereinfacht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die untere, der die Schraubenbolzen des Pflugkoerpers aufnehmenden Bohrungen des Grindels, als nach vorn offener Schlitz ausgebildet ist. Figur
Patent DD-269599-A1 (DD)
Title: Sauggreifer fuer unebene blechbauteile
Inventor: HAUSCHILD GERHARD
IPC: B66C1/02
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sauggreifer zur Verwendung als Lastaufnahmemittel fuer grossflaechige unebene Blechbauteile. An einem ueblicherweise tellerfoermigen Grundkoerper werden ringfoermige Dichtelemente aus hochelastischem Schaumstoff und mit einer mindestens am aeusseren Umfang und an den Kontaktflaechen zum Bauteil befindlichen elastischen sowie gering luftdurchlaessigen Beschichtung vorgesehen. Es werden Richtmasse der Dichtelemente in Relation zu den Unebenheiten angegeben. Derartige Sauggreifer, gegebenenfalls in Mehrzahl angeordnet, ermoeglichen den deformationsfreien Transport grosser Blechbauteile mit unebener Oberflaeche. Fig. 3
Patent DD-269771-A1 (DD)
Title: Dreschvorrichtung zur gutschonenden verarbeitung von druschfruechten
Inventor: SEIDEL MANFRED
IPC: A01F12/24
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Nutzung der Dreschvorrichtung ist geeignet zum Abtrennen von Samenkoernern aus Druschfruechten, insbesondere aus grosskoernigen Leguminosen, wenn zum Zeitpunkt der Samenreife ein unguenstiges Verhaeltnis von gutschonenden Beimengungen zu Samenkoernern vorherrscht und wenn die Samenkoerner mechanisch nur wenig belastbar sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch winkliges Anstellen der Korbdraehte zu den in Durchflussrichtung des Erntegutes verlaufenden Dreschkorbleisten geloest. Der Anstellwinkel ist erntegutspezifisch. Durch V-foermiges gegeneinanderstellen der Korbdraehte wird eine Erntegutzusammenfuehrung und damit eine Anreicherung mit gutschonenden Beimengungen, auf dem dann teilweise genutzten Bereich der Dreschvorrichtung, erreicht. Dadurch und durch das Auftreffen der Samenkoerner auf die winklig angestellten Korbdraehte werden bei einem fuer den speziellen Fall ausreichendem Druscheffekt die Kraftwirkungen auf die Samen gesenkt und der Anteil der unbeschaedigten Samenkoerner aus dem Erntegut erhoeht.
Patent DD-271366-A1 (DD)
Title: Mehrwegeventil
Inventor: HAENEL ADOLF
IPC: F16K11/074
Filed: 1988-04-04
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein billiges Mehrwegeventil mit dreimal zwei Wegen zu schaffen, welches nur geringe Stroemungsumlenkungen aufweist und insbesondere zum Fuellen, Mischen und Entleeren von Guelle bei Guellefahrzeugen geeignet ist. Erfindungsgemaess besteht dieses aus einem zweiteiligen Gehaeuse, dessen Unterteil gleichzeitig das Verdichteroberteil mit dem Saug- und Druckstutzen ist. Das Gehaeuseoberteil besitzt vier Trennwaende, so dass sich zwei Kammern mit etwa 60 und 120 Winkel ergeben. Die zwischen den Gehaeuseteilen liegende drehbare Ventilscheibe besitzt zwei Ausnehmungen von etwa 60 Winkel. Durch Verdrehung derselben entstehen drei verschiedene Verbindungen mit jeweils zwei Leitungswegen. Unerwuenschte Leitungsverbindungen sind ausgeschlossen. Anwendung insbesondere fuer Guelletankwagen. Fig. 1
Patent DD-270762-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung von fahrzeugbremsen mit gleitschutzanlagen und vorrichtung zu seiner durchfuehrung
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60T8/90
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pruefung von Fahrzeugbremsen mit Gleitschutzanlagen und Vorrichtung zu seiner Durchfuehrung. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Bremstechnik fuer Fahrzeuge. Sie wird verwendet, um die Eigenschaften von Fahrzeugbremsen mit Gleitschutzanlagen zu pruefen oder bei der Entwicklung zu optimieren. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Pruefung von Fahrzeugbremsen durch Ermittlung des zeitlichen Verlaufs der veraenderlichen Groessen in den Baugruppen und der Bewegungsgroessen beim Bremsen unter dem Einfluss von Stoergroessen, wobei die Vorrichtung mit einem geringen Aufwand herstellbar und das Verfahren mit einfachen Mitteln unter stationaeren Bedingungen durchfuehrbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf einem Schwungmassenpruefstand Bewegungsablaeufe und Bremsvorgaenge simuliert werden und dass eine Modellbremsanlage eingesetzt wird.
Patent DD-273253-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1-(3-halogenpropyl)-benzimidazolon-2-derivaten
Inventor: GUENTHER WALTRAUD
IPC: C07D235/26
Filed: 1988-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1-(3-Halogenpropyl)-benzimidazolon-2-Derivaten der allgemeinen Formel I, welche in hoher Ausbeute, hoher Reinheit und technologisch sicher dadurch hergestellt werden koennen, dass man 1-Isopropenyl-benzimidazolon-2 der Formel II mit 1,3-Dihalogenpropanen, vorzugsweise 1,3-Bromchlorpropan, in dipolaraprotischen Loesungsmitteln wie Dimethylformamid oder Aceton unter kontinuierlicher oder quasikontinuierlicher (portionsweiser) Zugabe von Alkalihydroxid oder waessrigen Alkalihydroxidloesungen umsetzt und erwuenschtenfalls das erhaltene 1-(3-Halogenpropyl)-3-isopropenyl-benzimidazolon-2 in an sich bekannter Weise sauer hydrolysiert.
Patent DD-273540-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung, regelung und anzeige von wechselstroemen in hochfrequenzanlagen
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: H03L5/00
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung, Regelung und Anzeige von Wechselstroemen in Hochfrequenzanlagen zur Beeinflussung von Stroemen unabhaengig von ihrer Frequenz in Verbindung mit grosser Leistung und hohen Spannungen. Erfindungsgemaess nimmt ein Uebertrager mit einer induktionsschwachen Primaerwindung als ohmscher Leitungswiderstand in Reihe mit einem Triac einen zu messenden, zu regelnden und anzuzeigenden Messstrom von einer Last auf und erzeugt in seiner Sekundaerwicklung eine proportionale Messspannung, die gleichgerichtet nach einem Tiefpass ueber einen Messwiderstand einer LED-Sendediode eines ersten Optokopplers zugefuehrt wird, dessen Empfangstransistor die Taktfrequenz eines ersten Multivibrators so beeinflusst, dass die von ihm abgegebenen Impulse waehrend einer Messzeit, festgelegt durch einen zweiten Multivibrator, gleich der Anzahl der kleinsten zu messenden Stromeinheiten entspricht, die als Zahl in einer LED-Anzeigeeinrichtung ausgewiesen werden. Zugleich wird die Messspannung so einem Operationsverstaerker zugefuehrt, dass nach Ueberschreiten seiner Hysterese eine an seinem Ausgang befindliche LED-Sendediode eines zweiten Optokopplers sperrt und der damit gekoppelte Empfangstransistor eine Graetzbruecke im Zuendkreis des Triac nicht mehr ueberbrueckt und dieser damit verloescht, solange, bis der abklingende momentane Stromwert wieder ueber den Operationsverstaerker die LED-Sendediode des zweiten Optokopplers oeffnet. Fig. 1
Patent DD-279135-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zum dekodieren biphasenmodulierter uebertragungssignale
Inventor: GEIKE EBERHARD
IPC: H04L7/02
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zum Dekodieren von Uebertragungssignalen in Basisbanduebertragung unter Anwendung von Biphasenmodulation mit Differenzkodierung in eine NRZ-Form (not return zero). Zum Dekodieren der Information wird ein Dekodiertakt erzeugt, der sich aus einem zeitstarren Teil und einem variablen Teil zusammensetzt, wobei der zeitstarre Teil durch einen Hilfstakt der Empfaengerseite und der variable Teil durch die Aufeinanderfolge der Phasenwechsel des Uebertragungssignals festgelegt wird. In dem zeitstarren Teil erfolgt die Dekodierung, das Ergebnis wird symmetriert weitergegeben. Fig. 2
Patent DD-280631-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatisierten fuegen von lampen und lampenfassungen mit bajonettverschluss
Inventor: HEINZIG WOLFGANG
IPC: H01K3/32
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatisierten Fuegen von Lampen und Lampenfassungen mit Bajonettverschluss unter Vermeidung von monotoner und koerperlich belastender Verrichtungen. Dies wird im wesentlichen durch folgende Vorrichtung erreicht: Ein in einer drehbaren Aufnahme befindlicher vertikal beweglicher Vakuumsauger, angetrieben ueber Zahnriementrieb und Kupplung von einem Getriebemotor, fuegt automatisch Lampen und Lampenfassungen, wobei durch Sensoren und Zeitglied die Lampe in die definierte Endstellung in der Bajonettverbindung gebracht wird.
Patent DE-10005263-A1 (DE)
Title: Moisture and rupture detection circuit for thermally-insulated heating pipe, has monitoring wires incorporated in thermal insulation coupled to termination network containing time coded resistance
Inventor: LENTZ STEPHAN
IPC: G01M3/18
Filed: 2000-02-05
Abstract: The moisture and rupture detection circuit uses at least one monitoring wire (2a,2b; 6a,6b; 10) incorporated in the thermal insulation around the outside of the heating pipe (1), coupled at one end to a termination network (4,7,9) containing a time coded resistance or a time and voltage coded resistance, e.g. a current source.  An Independent claim for a moisture and rupture detection method for a thermally-insulated pipe is also included.
Patent DE-10006589-A1 (DE)
Title: Heat shield, for a Czochralski single crystal silicon ingot growth apparatus, comprises an internally insulated annular housing with a sloping bottom held within the crucible by a support element
Inventor: PARK JAE-GUN
IPC: C30B15/22
Filed: 2000-02-15
Abstract: A Czochralski single crystal growth apparatus heat shield, comprising an internally insulated annular housing with a sloping bottom held within the crucible by a support element, is new.  A heat shield, for a Czochralski single crystal silicon ingot growth apparatus, comprises an annular housing which has a sloping housing bottom and a housing lid extending between inner and outer housing walls and which contains an internal insulation material, a support element holding the heat shield within the growth crucible. Independent claims are also included for the following: (i) a Czochralski single crystal silicon ingot growth apparatus equipped with the above heat shield; (ii) a Czochralski single crystal silicon ingot growth apparatus equipped with a heat pack having upper and lower housings containing heat absorbent material; and (iii) a method of modifying a Czochralski growth apparatus for growth of perfect single crystal silicon ingots.
Patent DE-10008412-A1 (DE)
Title: Dispenser for filling valve sacks with powders or granules has filler head connected to supply container by flexible compensator and which is divided by partition into larger channel and smaller channel which contains conveyor screw
IPC: B65B1/34
Filed: 2000-02-23
Abstract: The dispenser for filling valve sacks with powders or granular materials has a filler head (15) connected to the supply container by a flexible compensator (18). The head is divided by a partition (20), at least at the end nearest the compensator, into larger (21) and smaller (22) channels. The smaller channel contains a conveyor screw (25).
Patent DE-10009233-A1 (DE)
Title: Pressurized gas container appliance used for application of foam products for hair treatment includes connecting channels and mixing chamber with small cross sectional area so that products flowing through them remain in fluid phase
Inventor: BURGHAUS JOHANNES
IPC: B01F23/10
Filed: 2000-02-28
Abstract: The connecting channels(9,10) and mixing chamber(11) of the pressurized gas container appliance(1) have a small cross sectional area in such a way that products(4,5) flowing through them remain in a fluid phase. The connecting channels which open out into the mixing chamber are orientated in relation to each other at an angle of about 180 degrees. The connecting channels have a diameter of about 0.6 millimetre and the mixing chamber about 0.4-1.2 millimetres but preferably 0.6 millimetres.
Patent DE-10009706-A1 (DE)
Title: Upholstered chair has frame made up of rectangular hollow profiles which have grooves along all sides and are fastened together at corners by blocks with arms which fit into their centers
Inventor: KRUSE GERD
IPC: A47C4/02
Filed: 2000-02-29
Abstract: The upholstered chair has a frame made up of rectangular hollow profiles (3) which have grooves along all sides. These are fastened together at the corners by blocks with arms which fit into their centers. The upholstery is fastened to the frame by double-ended plugs which fit through a longitudinal groove into the center of the profile and elastic support straps for the upholstery are fastened to the frame by hooks at their ends which fit over the lip of a longitudinal groove.
Patent DE-10015873-A1 (DE)
Title: Lens drive unit for video cameras, discriminates if zoom controller or computer is connected to connector and accordingly operates respective switching circuits to connect specific circuits to processor
Inventor: KANAYAMA ATSUSHI
IPC: G02B7/08
Filed: 2000-03-30
Abstract: When zoom controller (80) is connected, discriminator (84) operates switch (82) to connect an A/D converter (86) to convert analog control signals from zoom controller into digital signal and transmits to processor (54). On detecting a connection of computer (90), the discriminator operates switch to connect communication IC (88) to communicate digital signals from computer to the processor (54). A discriminator (84) detects if a zoom controller (80) or a computer (90) is connected to a connector (44).
Patent DE-10021451-A1 (DE)
Inventor: VOSSELER BERND
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-05-03
Abstract: The method involves providing a re-writable printing form (50) with a printing surface containing metallic titanium, producing an image on the printing surface by selective pointwise energy input and clearing the image after printing by applying energy over an area. The printing surface can be formed on a bearer that can be of aluminum, another metal or plastic or the form can be entirely made of titanium. Independent claims are also included for the following: a re-usable printing form, a printer mechanism and a print machine.