baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020201412-A1 (DE)
Title: Adaptiver frequenzentzerrer für breitmodulationsbandbreiten-hüllkurvenverfolgung
Inventor: KHLAT NADIM
IPC: H03F3/24
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein adaptiver Frequenzentzerrer für Breitmodulationsbandbreiten-Hüllkurvenverfolgung (ET) wird bereitgestellt. In dieser Hinsicht bietet eine ET-integrierte Schaltung (ETIC) ein ET-Leistungssignal für einen oder mehrere Leistungsverstärker (PAs). Ein Spannungsfehler kann im ET-Leistungssignal auftreten aufgrund der variablen Quellenimpedanzen, wie eine variable Lastimpedanz am PA und eine variable Spureninduktivität zwischen ETIC und PA. Der hierin offengelegte adaptive Frequenzentzerrer funktioniert, um solche Spannungsfehler adaptive zu korrigieren, um eine verbesserte allgemeine Leistungssignalverfolgung am PA zu ermöglichen, besonders wenn eine große Spureninduktivität vom ETIC besteht, die sich mehrere Zentimeter (cm) vom PA entfernt befindet. Daher verbessern die Ausführungsformen des adaptiven Frequenzentzerrers die ET-Leistung für Hochfrequenzsysteme (RF) mit einer Modulationsbandbreite von 100-Megahertz (MHz) oder höher.
Patent DE-102020203163-A1 (DE)
Title: Werkzeugschnittstelle mit Bajonettverschluss
Inventor: HODZA ERKAN
IPC: B23B29/06
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Werkzeug (100), das mittels eines Bajonettverschlusses (200) an einem Werkzeugträger (300) lösbar befestigbar ist, weist werkzeugseitige Verschlusselemente des Bajonettverschlusses auf, die zum Zusammenwirken mit trägerseitigen Verschlusselementen des Bajonettverschlusses am freien Ende des Werkzeugträgers ausgebildet sind. Die trägerseitigen Verschlusselemente weisen eine stirnseitig offene Bajonetthülse (310) mit einer Hülsenwand auf, in der wenigstens eine stirnseitig offene Winkelnut (340) ausgebildet ist. Die werkzeugseitigen Verschlusselemente weisen einen Einführabschnitt (252) zum axialen Einführen in die Bajonetthülse (310) sowie einen radialen Vorsprung (256) zum Eingreifen in die Winkelnut bei Einführen des Einführabschnitts in die Bajonetthülse auf. Das Werkzeug weist einen Werkzeugkörper (110) auf, der eine Werkzeugachse (112) definiert, und trägt eine Verriegelungsbuchse (250), die relativ zum Werkzeugkörper (110) um die Werkzeugachse (112) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung drehbar ist. Die Verriegelungsbuchse (250) weist den Einführabschnitt (252, 752) auf. Der radiale Vorsprung (256) fest mit der Verriegelungsbuchse verbunden.
Patent DE-102020205643-A1 (DE)
Title: Kraftempfindlicher kapazitiver sensor
Inventor: PASTWA CONRAD
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-05-05
Abstract: Ein kapazitiver Sensor, der durch Messen einer Änderung in der Kapazität, die durch Kraftanwendung verursacht wird, reagiert, schließt eine erste kapazitive Platte mit einer elektrisch leitenden Berührungszelle, eine zweite kapazitive Platte beabstandet von der ersten kapazitiven Platte und mit einem elektrisch leitenden Bereich, im Allgemeinen parallel zu und mit der Berührungszelle überlappend, einen nicht zusammendrückbaren Abstandhalter zwischen den kapazitiven Platten und mit einer Öffnung, die eine Luftlücke neben der Berührungszelle definiert, und eine biegsame dielektrische Berührungsplatte, die über einer von den biegsamen ersten oder zweiten kapazitiven Platten liegt, ein. Die Biegsamkeit der Berührungsplatte und benachbarten kapazitiven Platte erlaubt Fingerdruck auf die Berührungszelle auf der Berührungsplatte, um die Dimension der Luftlücke und Kapazität zwischen der Berührungszelle und einer leitenden Region der zweiten kapazitiven Platte zu ändern.
Patent DE-102020206672-A1 (DE)
Title: Niederspannungsverteilnetz, Stromnetz, Verfahren zum Betreiben eines Niederspannungsverteilnetzes
Inventor: BAUER ANNE
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederspannungsverteilnetz umfassend ein Netz von elektrischen Leitungen 4, mindestens einer Verteilvorrichtung 6 und einer Verteilstation 8 die mindestens einen Transformator 10 umfasst und die als Schnittstelle zu einer weitere Spannungsebene dient. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verteilvorrichtung 6 mindestens eine Messvorrichtung 12 und eine Kommunikationsvorrichtung 14 aufweist und mit einer zentralen Datenverarbeitungsvorrichtung 16 zur Übertragung von Messinformationen in Kommunikationsverbindung 18 steht und durch die zentrale Datenverarbeitungsvorrichtung 16 eine Berechnung eines Netzzustandes des Niederspannungsverteilnetz erfolgt.
Patent DE-102020207038-A1 (DE)
Title: Greifer mit einem Seilzugbetätigungsmittel
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J15/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (1), aufweisend einen Greifergrundkörper (3), wenigstens zwei Greiferfinger (2.1, 2.2), von denen wenigstens einer an dem Greifergrundkörper (3) verstellbar gelagert ist und einen am Greifergrundkörper (3) angeordneten Antriebsmotor (4), der ausgebildet ist zum Bewegen des wenigstens einen an dem Greifergrundkörper (3) verstellbar gelagerten Greiferfingers (2.1, 2.2), wobei jeder an dem Greifergrundkörper (3) verstellbar gelagerte Greiferfinger (2.1, 2.2) jeweils mittels wenigstens eines Zugmittels (8.1, 8.2) bewegt wird, in das eine Zugkraft durch den Antriebsmotor (4) eingeleitet wird, um den Greifer (1) durch Bewegen des wenigstens einen an dem Greifergrundkörper (3) verstellbar gelagerten Greiferfingers (2.1, 2.2) wahlweise zu öffnen oder zu schließen, und aufweisend ein zentrales Seilzugbetätigungsmittel (16), das zwischen den wenigstens zwei Greiferfingern (2.1, 2.2) angeordnet ist und das ausgebildet ist, durch eine Antriebsbewegung des am Greifergrundkörper (3) angeordneten Antriebsmotors (4) das wenigstens eine Zugmittel (8.1) in Schließrichtung des Greifers (1) an das zentrale Seilzugbetätigungsmittel (16) heranzuziehen.
Patent DE-102020207502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Betreiben eines einspurigen oder mehrspurigen Fahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines einspurigen oder mehrspurigen Fahrzeugs (100) mit einem Fahrerassistenzsystem (102), wobei eine Geschwindigkeit (122) des Fahrzeugs (100) und ein Abstand (112) des Fahrzeugs (100) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (108) geregelt werden, wobei die Geschwindigkeit (122) innerhalb eines systembedingten Geschwindigkeitsbereichs (128) des Fahrerassistenzsystems (102) unter Verwendung einer Stellung (118) eines Bedienelements (114) des Fahrzeugs (100) geregelt wird und bis zu einer innerhalb des Geschwindigkeitsbereichs (128) wählbaren optionalen Zielgeschwindigkeit (146) geregelt wird, wobei vor einem Überschreiten einer Obergrenze (142) des Geschwindigkeitsbereichs (128) ein Warnsignal (144) für einen Fahrer des Fahrzeugs (100) bereitgestellt wird, wobei der Abstand (112) innerhalb des Geschwindigkeitsbereichs (128) in einem geschwindigkeitsabhängigen Abstandspufferbereich (136) in Abhängigkeit von der Stellung (118) geregelt wird.
Patent DE-102020207723-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: KANEGAE SHOTA
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Zusammenstoßvorhersageeinrichtung, einen Hauptairbag und eine Entfaltungssteuerung. Die Zusammenstoßvorhersageeinrichtung ist konfiguriert, um einen Zusammenstoß des Fahrzeugs vorherzusagen. Der Hauptairbag ist konfiguriert, um von einer Vorderseite des Fahrzeugs in Richtung eines Insassen entfaltet zu werden, wenn von der Zusammenstoßvorhersageeinrichtung ein Zusammenstoß des Fahrzeugs vorhergesagt wird. Der Hauptairbag umfasst einen ersten Entfaltungsteil, einen Armwegstoß-Entfaltungsteil und einen zweiten Entfaltungsteil. Die Steuerung ist konfiguriert, um zu bewirken, dass der Hauptairbag sich in Richtung des Insassen entfaltet, wenn von der Zusammenstoßvorhersageeinrichtung ein Zusammenstoß des Fahrzeugs vorhergesagt wird. Die Steuerung ist konfiguriert, um zu bewirken, dass der erste Entfaltungsteil sich entfaltet, wenn von der Zusammenstoßvorhersageeinrichtung ein Zusammenstoß des Fahrzeugs vorhergesagt wird, anschließend zu bewirken, dass der Armwegstoß-Entfaltungsteil sich entfaltet, um einen Arm des Insassen wegzustoßen, und danach zu bewirken, dass der zweite Entfaltungsteil sich entfaltet.
Patent DE-102020207737-A1 (DE)
Title: Speichern sicherheitsrelevanter Daten eines Fahrzeugaktuators in einem Flash-Speicher
Inventor: QUICKENSTEDT ANDREAS
IPC: G06F12/14
Filed: 2020-06-23
Abstract: Ein Verfahren zum Speichern von sicherheitsrelevanten Daten eines Fahrzeugaktuators (18) umfasst: Lesen eines ersten Datenblocks (38) und eines zweiten Datenblocks (40) zum Speichern der sicherheitsrelevanten Daten aus einem Flash-Speicher (36) eines Steuergeräts (24) des Fahrzeugaktuators (18); Vergleichen eines ersten Zählers (46) aus dem ersten Datenblock (38) und eines zweiten Zählers (48) aus dem zweiten Datenblock (40); wenn der erste Zähler (46) und der zweite Zähler (48) gleich sind: Senden einer Information (26), dass sich der Fahrzeugaktuator (18) in einem sicheren Zustand befindet, Erhöhen des ersten Zählers (46) in dem ersten Datenblock (38) und Speichern des ersten Datenblocks (38) in den Flash-Speicher (36); Freigeben des Fahrzeugaktuators (18), so dass dieser betätigbar ist; Empfangen von Zustandsdaten (56) des Fahrzeugaktuators (18), die anzeigen, dass der Fahrzeugaktuator (18) derart betätigt wurde, dass er sich in einem sicheren Zustand befindet; sowie Erhöhen des zweiten Zählers (48) in dem zweiten Datenblock (40) und Speichern des zweiten Datenblocks (40) in den Flash-Speicher (36).
Patent DE-102020213548-A1 (DE)
Title: Gaskältemaschine, Verfahren zum Betreiben einer Gaskältemaschine und Verfahren zum Herstellen einer Gaskältemaschine mit einem Kompressor oberhalb einer Turbine
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Gaskältemaschine mit folgenden Merkmalen: einem Eingang (2) für zu kühlendes Gas; einem Rekuperator (10); einem Kompressor (40) mit einem Kompressoreingang (41), wobei der Kompressoreingang (41) mit einem ersten Rekuperatorausgang (12) gekoppelt ist; einem Wärmetauscher (60); einer Turbine (70); und einem Gasausgang (5), wobei in Betriebsrichtung der Kompressor (40) oberhalb der Turbine (70) angeordnet ist.
Patent DE-102021003968-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: SCHIETINGER BERND
IPC: B22F3/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (10), mit wenigstens einem durch additive Fertigung aus einem ersten Werkstoff hergestellten Bauteilbereich (12), wobei das Bauteil (10) wenigstens einen zusätzlich zu dem Bauteilbereich (12) vorgesehenen, aus einem von dem ersten Werkstoff unterschiedlichen, zweiten Werkstoff gebildeten und zumindest überwiegend ferromagnetischen Funktionsbereich (14) aufweist.
Patent DE-102021004757-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung
Inventor: MOOS OLIVER
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradtemperierungsvorrichtung (12) für einen Kraftwagen (10), mit einem um eine Lenkradachse (A) und mittels eines Lenkradaktuators (15) drehbaren Lenkrad (14),und mit wenigstens einem ausrichtbaren Ausströmer (20) zur Anströmung eines temperierten Luftstroms (L) auf einen Lenkradkranz (16) des Lenkrads (14), wobei das Lenkrad (14) in einem Standtemperiermodus (T), in dessen Drehbewegung (D) um die Lenkradachse (A) von einer Lenkbewegung von Rädern des Kraftwagens (10) entkoppelbar ist, und das lenkentkoppelte Lenkrad (14) zur Temperierung durch den temperierten Luftstrom (L) um die Lenkradachse (A) mittels des Lenkradaktuators (15) drehend angetrieben ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102021006248-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsverfahren
Inventor: CHANG YUN-LING
IPC: G01S17/86
Filed: 2021-12-17
Abstract: Ein Objekterfassungsverfahren umfasst Schritte, die für jedes von einem Lidar-Modul empfangene Punktwolkendatenelement auszuführen sind, des Auswählens eines ersten zu kombinierenden Bildes aus Bildern, die von einer Kameraeinrichtung empfangen werden, wobei das erste zu kombinierende Bild zeitlich dem Punktwolkendatenelement entspricht (51), des Auswählens eines zweiten zu kombinierenden Bildes aus den Bildern, das in der zeitlichen Folge das N-te Bild vor dem ersten zu kombinierenden Bild ist (52), des Kombinierens des ersten zu kombinierenden Bildes und des zweiten zu kombinierenden Bildes, um ein kombiniertes Bild zu erzeugen (53), des Erzeugens eines Ergebnisbildes durch Einfügen des Punktwolkendatenelements in das kombinierte Bild (54), und des Eingebens des Ergebnisbildes in ein trainiertes maschinelles Lernmodell, um eine Klasse zu bestimmen, der jedes Objekt in dem Ergebnisbild zugehörig ist (55).
Patent DE-102021101345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Brenners an verschiedene Brenngase sowie entsprechend anpassbarer Brenner
Inventor: SINSTEDEN CLAUDIA
IPC: F23N1/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Brenners (4) mit einem Brennerkörper (6), der mit Öffnungen (10) zum Durchtritt eines Gemisches aus Luft und einem Brenngas versehen ist, an Brenngase mit unterschiedlichen Eigenschaften, wobei die Öffnungen (10) zusammen eine effektive freie Querschnittsfläche aufweisen, die bei vorgebbaren Bedingungen die Menge an Gemisch bestimmt, welches pro Zeiteinheit durch die Öffnungen (10) strömt, und wobei der Brennerkörper (6) aus mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren und dabei die freie Querschnittsfläche verändernden Teilkörpern (7, 8) aufgebaut wird, die in Abhängigkeit von den Eigenschaften eines zuzuführenden Brenngases so zueinander bewegt werden, dass eine an das zuzuführende Brenngas angepasste freie Querschnittsfläche gebildet wird, sowie einen entsprechend gestalteten Brenner (4). Die Erfindung erlaubt es, Brenner ohne Austausch des Brennerkörpers an verschiedene Brenngase anzupassen und dadurch heute hergestellte Brenner schon für später zu nutzende Brenngase, insbesondere wasserstoffhaltige Brenngase oder reinen Wasserstoff, vorzubereiten.
Patent DE-102021101374-A1 (DE)
Title: Hebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zumindest einem ersten Hebel (3) und zumindest einem zweiten Hebel (4), wobei die Hebel (3, 4) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (2) nebeneinander angeordnet und zueinander verschwenkbar gelagert und zum Schalten koppelbar sind, wobei zumindest ein Anschlag (1) zur Begrenzung einer Schwenkbewegung der Hebel (3, 4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (1) im Bereich der Schwenklagerflächen (5, 6) der Hebel (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102021106780-A1 (DE)
Title: Stossdämpfende kosmetikpackung
Inventor: HWANG ROGER
IPC: A45D33/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Kosmetikpackung für ein festes oder halbfestes kosmetisches Produkt. Die Kosmetikpackung weist einen Deckel und eine Basisanordnung auf, wobei die Basisanordnung eine Basis, einen Rahmen, ein stoßabsorbierendes Element und mindestens eine Kosmetikschale aufweist. Das stoßabsorbierende Element ist in einem Hohlraum der Basis angeordnet und ist im Wesentlichen entsprechend einer Form des Hohlraums der Basis geformt. Das stoßabsorbierende Element ist mit der Basis und mit der mindestens einen Kosmetikschale gekoppelt, so dass auf die Kosmetikpackung einwirkender Stoß von der mindestens einen Kosmetikschale isoliert wird. Das stoßdämpfende Element weist mindestens eine Materialschicht mit einer Wabenstruktur auf, d.h. das stoßdämpfende Element weist mindestens eine Materialschicht mit einer Vielzahl von wabenförmigen sechseckigen Hohlräumen auf.
Patent DE-102021107569-A1 (DE)
Title: 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung mit Katalysator-Cokatalysator-System
Inventor: LUCKERT SVEN
IPC: E04B1/66
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung umfasst eine 2-Komponenten-Beschichtungszusammensetzung zur Bauwerksabdichtung umfassend eine Komponente A und eine Komponente B, wobei die Komponente A zumindest umfasst:A1) eine polymere Verbindung der FormelY-[(CH2)b-Si-R1a-R2(3-a)]x, wobei Y ein x-wertiger, ggf. Urethangruppen aufweisender Polyetherrest ist, der über eine Urethangruppe, eine Thiourethangruppe oder über eine ggf. substituierte Harnstoffgruppe angebunden ist und R1 eine Methylgruppe ist und R2 eine Methoxy- oder Ethoxygruppe ist und a gleich 0 oder 1 ist und b gleich 1 oder 3 ist;A2) anorganische Füllstoffe;A3) Verbindungen, mit mindestens einer primären und/oder sekundären Aminogruppe;A4) Verbindungen der Strukturformel Rx-Si(OCH3)3, wobei Rxeine Vinyl- oder Phenylgruppe oder ein aus diesen Verbindungen abgeleitetes Oligomerisierungsprodukt ist;A5) Alterungsschutzmittel; und wobei die Komponente B zumindest umfasst:B1) eine organische Säure oder deren saure Salze
Patent DE-102021108085-A1 (DE)
Title: Aufladen eines lithiumbasierten elektrischen Energiespeichers
Inventor: ZOERR CHRISTOPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von mindestens einem Steuerparameter für eine Ladeeinrichtung (11) zum Zuführen von elektrischer Ladung zu einem lithiumbasierten elektrischen Energiespeicher (1), zu welchem Zweck der elektrische Energiespeicher (1) abhängig von mindestens einem Zustandsparameter (2, 4) des elektrischen Energiespeichers (1) mit einem elektrischen Ladestrom (3) beaufschlagt wird.
 Erfindungsgemäß wird zum Bestimmen des mindestens einen Steuerparameters eine Grenzfunktion (7), durch die einer zugeführten elektrischen Ladungsmenge eine elektrische Grenzspannung (8) zugeordnet wird, derart ermittelt, dass ein Anodenpotential (5) größer als ein vorgegebener Anodenpotentialwert ist, wenn eine Anschlussspannung (9) kleiner als die Grenzspannung (8) ist, wobei der vorgegebene Anodenpotentialwert größer als null Volt gegenüber einer Li/Li + -Bezugselektrode ist.
Patent DE-102021108510-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung sowie Verfahren zur Kontrolle der Montagequalität
Inventor: THOMSEN PETER
IPC: F16L23/02
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschverbindung mit zwei Flanschteilen (1a, 1b), die unter Ausbildung eines Spaltes (2) zueinander angeordnet sind und wobei ein Dichtelement (3) unter Einwirkung einer von den Flanschteilen (1a, 1b) ausgeübten Flächenpressung in dem Spalt (2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist in dem Spalt (2) zumindest ein Kontrollelement (4) vorgesehen, welches ausgebildet ist, ein für die optimale Flächenpressung erforderliches Spaltmaß durch Anlage an den Flanschteilen (1a, 1b) zu bestimmen.
Patent DE-102021109846-A1 (DE)
Title: Zange mit durchgestecktem Gewerbe
Inventor: GÖLITZ MATTHIAS
IPC: B25B7/02
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange und ein Verfahren zur Herstellung einer Zange. Die Zange 10 weist zwei Zangenschenkel 12, 14 jeweils mit Zangenbacken 18, 19 und Zangengriff 16,17 und ein zwischen den Zangenschenkeln 12, 14 gebildetes durchgestecktes Gewerbe 20 mit einer Gewerbeöffnung 32 auf. Um eine Zange 10 mit durchgestecktem Gewerbe 20 sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Zange vorzuschlagen, die einfach und schnell herstellbar ist, ist an einem Zangenbacken 18 eine fensterartige Ausnehmung 24 vorgesehen, die mit der Gewerbeöffnung 32 verbunden ist.
Patent DE-102021115288-A1 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug und verfahren zum erzeugen eines kunststoffprofils
Inventor: GESPER THOMAS
IPC: B29C48/08
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Profils, insbesondere eines Kunststoffrohres, mittels einer Extrusionsline, umfassend mindestens einen Extruder, ein Extrusionswerkzeug, einen Kalibrier- und Kühltank, sowie eine Abzugsvorrichtung, wobei das Profil mehrschichtig aufgebaut ist, wobei Kunststoff im Extruder aufgeschmolzen und die so erzeugte Kunststoffschmelze zunächst in einem ersten Teilbereich des Extrusionswerkzeugs zur Erzeugung des Profils vorbereitet und einem zweiten Teilbereich zugeführt wird über den die Formgebung des Profils festgelegt wird.
 Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass mindestens eine Schicht des zu erzeugenden Profils durch Rotation eines Rotors einen Drall in Umfangsrichtung erfährt und so die in der Kunststoffschmelze eingebundenen Fasern in Umfangsrichtung ausgerichtet werden und somit eine Lage quer zur Extrusionsrichtung einnehmen, wobei diese mindestens eine erste mit Fasern versehen Schicht von einer zweiten inneren und einer dritten äußeren Schicht eingebettet ist.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021116778-A1 (DE)
Title: Litzenschutzblech
Inventor: ENDER NORBERT
IPC: H01R4/36
Filed: 2021-06-30
Abstract: Litzenschutzblech (1) zum Einklemmen einer Litze (2) eines Elektrokabels (3) in einem Litzenklemmkörper (4) mittels einer auf das Litzenschutzblech (1) einwirkenden und in den Litzenklemmkörper (4) eingeschraubten Klemmschraube (5), wobei das Litzenschutzblech (1) eine Litzenklemmzunge (6) zur Anlage an der Litze (2) und einen umgebogenen Bereich (7) und einen Anlagebereich (8) zur Anlage am Litzenklemmkörper (4) aufweist, wobei die Litzenklemmzunge (6) mittels des umgebogenen Bereichs (7) mit dem Anlagebereich (8) verbunden ist und im Anlagebereich (8) eine Durchführöffnung (9) zum Hindurchführen der Klemmschraube (5) angeordnet ist, wobei am Anlagebereich (8) benachbart zur Durchführöffnung (9) zumindest ein Klemmbacken (10) zum klemmenden Festhalten der durch die Durchführöffnung (9) hindurchgeführten Klemmschraube (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102021117501-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinheit mit selektiv wirkendem Dichtring, interne Abdichtung für UniAir-Komponenten und Verteilerblock mit Hydraulikeinheit
Inventor: TÜMENA TIM
IPC: F01L9/10
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinheit(1) für einen Zylinderkopf einer Verbrennungskraftmaschine mit elektrohydraulischer Ventilsteuerung, umfassend zumindest einer von einer Nockenwelle im Betrieb angetriebenen Gebereinheit (3), ferner umfassend zumindest eine Nehmereinheit (4), wobei die Nehmereinheit (4), mit der zumindest einen Gebereinheit (3) mittels einem zum Hydraulikfluidaufnehmen vorbereiteten Leitungssystem wirkgekoppelt ist, wobei in der zumindest einen Gebereinheit (3) und/oder der zumindest einen Nehmereinheit (4) ein Dichtring (7) so ausgelegt und angeordnet ist, dass der Dichtring (7) einerseits bei Vorliegen von Überdruck im Leitungssystem relativ zu einem vorgewählten Referenzdruck eine Leckage erlaubt und andererseits bei Vorliegen von Unterdruck im Leitungssystem relativ zu einem vorgewählten Referenzdruck eine Leckage verhindert. Die Erfindung betrifft auch einen Verteilerblock (2) mit einer solchen Hydraulikeinheit (1).
Patent DE-102021126075-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit Druckausgleichsfunktion, Druckausgleichselement, Antriebsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: H01M50/358
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (3) mit einem Einlassventil (6), welches eine Durchströmung in das Batteriegehäuse (3) zulässt und eine Strömung aus dem Batteriegehäuse (3) sperrt; einem Auslassventil (7), welches eine Durchströmung aus dem Batteriegehäuse (3) zulässt und eine Strömung in das Batteriegehäuse (3) sperrt; einer Einlassmembran (10), welche seriell zum Einlassventil (6) angeordnet ist, und einer Auslassmembran (11), welche seriell zum Auslassventil (7) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Druckausgleichselement (4) für ein Gehäuse, mit einem Einlassventil (6), welches eine Durchströmung nur in einer ersten Richtung zulässt; einem Auslassventil (7), welches eine Durchströmung nur in einer zweiten Richtung zulässt, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist; einer Einlassmembran (10), welche seriell zum Einlassventil (6) angeordnet ist, und einer Auslassmembran (11), welche seriell zum Auslassventil (7) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebsbatterie sowie ein Kraftfahrzeug.