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Patent DE-102019128098-A1 (DE)
Title: Vollautomatisierte stirnseitige Beladung eines LKW mittels eines Transportwagens
Inventor: DÜCKER PETER
IPC: B65G67/04
Filed: 2019-10-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtung für eine vollautomatische Beladung eines Stauraumes mit Transportgütern, insbesondere die vollautomatisierte Beladung eines Stauraumes eins LKWs mit quaderförmigen Transportgütern, dadurch gekennzeichnet, dass in einem 1. Schritt die zu versendenden Transportgüter (gleich welcher Art) auf einer flach bauenden Ladeplatte abgelegt, insbesondere gestapelt, werden, wobei in einem 2. Schritt die Ladeplatte bis vor den Beginn des Stauraumes bewegt wird, wobei in einem 3. Schritt die Ladeplatte in den Stauraum bewegt wird.
Patent DE-102019135262-A1 (DE)
Title: Stabilisatorzusammensetzung, Gemisch zur Reinigung von Bauteilen und Verwendung der Stabilisatorzusammensetzung sowie Verfahren zum Stabilisieren eines Lösemittels zur Reinigung von Bauteilen und Verfahren zur Reinigung von Bauteilen
Inventor: GEISS BASTIAN
IPC: C09K23/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisatorzusammensetzung für ein Lösemittel zur Reinigung von Bauteilen, ein Gemisch zur Reinigung von Bauteilen und die Verwendung der Stabilisatorzusammensetzung bei der Reinigung von metallischen Bauteilen in einem Gemisch sowie ein Verfahren zum Stabilisieren eines Lösemittels zur Reinigung von Bauteilen und ein Verfahren zur Reinigung von Bauteilen.
Patent DE-102019135752-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Natrium-Metallhalogenid-Zelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HOFACKER MARTIN
IPC: H01M10/39
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Natrium-Metallhalogenid-Zelle, insbesondere eine Natrium-Nickelchlorid-Zelle für Hochleistungsbatterien von Elektrofahrzeugen und anderen anspruchsvollen stationären Anwendungen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe, eine elektrochemische Natrium-Metallhalogenid-Zelle zu realisieren, die einen Stromabnehmer (1) mit maximalem Oberflächen-Querschnitt-Verhältnis und eine einfache Herstellung desselben sowie eine vereinfachte Elektrodenbefüllung der Zelle gestattet, dadurch gelöst, indem ein in einem Kathodenraum (21) um eine zentrale Achse (51) langgestreckter metallischer kathodenseitiger Stromabnehmer (1) aus einem Metallrohr (11) mit einer hohen elektrischen Leitfähigkeit gefertigt ist und in einem in einen Separator (3) eintauchenden Teil des Stromabnehmers (1) einen geformten Rohrabschnitt (11, 12) aufweist, der mit Elementen zur Oberflächenvergrößerung (14, 15, 18, 19) des Stromabnehmers (1) versehen ist, und an einem Übergang von einem ungepressten Rohrabschnitt als Einfüllrohr (13) zu einem gepressten Rohrabschnitt (12) mindestens ein das Einfüllrohr (13) nach außen öffnendes Durchgangsloch (14) aufweist, sodass das Einfüllrohr (13) als eine Befüllöffnung für das poröse Gemisch der Kathode (2) und den Sekundärelektrolyten (22) verwendbar ist.
Patent DE-102019200574-A1 (DE)
Title: Unterwasserfahrzeug mit einem geführten Deckel
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B63G8/32
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterwasserfahrzeug mit einem Hohlraum, einem verschwenkbaren Deckel (1), einer Welle (5.1, 5.2) und einer mechanischen Verbindungs-Anordnung mit einem Lenker (4.1), einem Hebelarm (6') und einer Führungseinrichtung (13, 14, 15, 16, 19, 20, 21). Die Verbindungs-Anordnung überträgt eine Drehung der Welle über den Hebelarm (6') und den Lenker (4.1) auf den Deckel (1). Dann, wenn der Verschwenkungs-Winkel des Deckels (1) relativ zu einer geschlossenen Endposition unterhalb einer vorgegebenen Schranke liegt, ist der Hebelarm (6') relativ zum Lenker (4.1) beweglich. Dann, wenn der Verschwenkungs-Winkel oberhalb der Schranke ist, fixiert die Führungseinrichtung (13, 14, 15, 16, 19, 20, 21) den Hebelarm (6') relativ zum Lenker (4.1).
Patent DE-102019200597-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung eines Fahrmodus eines Fahrzeugs an den emotionalen Zustand des Fahrers
Inventor: SAVENCU OVIDIU
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung eines Fahrmodus eines Fahrzeugs (1) an den emotionalen Zustand des Fahrers (4). Mittels eines tragbaren Sensors wird fortlaufend mindestens ein physiologischer Parameter des Fahrers (4) gemessen und daraus ein emotionaler Zustand des Fahrers (4) ermittelt. Ein diesem emotionalen Zustand zugeordneter Fahrmodus wird durch Parametrisierung mindestens einer Fahrzeugkomponentensteuereinheit (8) des Fahrzeugs (1) eingestellt.
Patent DE-102019200874-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für einen Elektromotor eines Fahrzeugs
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: H02P25/18
Filed: 2019-01-24
Abstract: Schaltanordnung für einen Elektromotor eines Elektrofahrzeugs, welche einen drei oder mehr Wechselstromphasen für einen Elektromotor bereitstellenden Frequenzumrichter mit einer Mehrzahl von als Halbleiterschalter ausgebildeten Modulationsschaltern und eine Wicklungsschaltung mit einer Mehrzahl von jeweils mit mindestens zwei einer Wechselstromphase zugeordneten Teilwicklungen des Elektromotors verbundenen und als Halbleiterschalter ausgebildeten Wicklungsschaltern umfasst, um die mindestens zwei Teilwicklungen abhängig von einem Betriebspunkt des Elektromotors miteinander in einer Serienschaltung oder einer Parallelschaltung zu verschalten, und Elektrofahrzeug.
Patent DE-102019202528-A1 (DE)
Title: Wärmeleitstruktur, elektrochemische Zelle, elektrochemische Einheit und Verfahren zur Herstellung einer Wärmeleitstruktur
Inventor: HAULER FELIX
IPC: F28F3/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Um eine Wärmeleitstruktur bereitzustellen, welche eine Wärmeausbreitung von einer elektrochemischen Zelle zur anderen reduziert und welche möglichst einfach herstellbar ist, wird eine Wärmeleitstruktur zum Trennen mehrerer elektrochemischer Zellen voneinander und/oder zur Beeinflussung einer Wärmeausbreitung in elektrochemischen Einheiten vorgeschlagen, welche ein Wärmeleitelement umfasst, wobei das Wärmeleitelement Folgendes umfasst:- ein wärmeleitendes Lagenelement;- ein weiteres wärmeleitendes Lagenelement; und- mindestens ein wärmeisolierendes Lagenelement,wobei das mindestens eine wärmisolierende Lagenelement zwischen dem wärmeleitenden Lagenelement und dem weiteren wärmeleitenden Lagenelement angeordnet ist.
Patent DE-102019207472-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren von Paletten für Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: HAAS CLAUDIUS
IPC: B65H31/30
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Transportieren von Paletten für Bogen aus Bedruckstoff, mit einer eine Hubvorrichtung (6) umfassenden Stapelvorrichtung (5) zur Aufnahme von Paletten (10, 11) für bedruckte und aufeinander gestapelte Bogen (9) und mit einer mit der Stapelvorrichtung verbundenen, horizontalen Förderstrecke (12) für die Platten, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderstrecke (12) eine weitere Hubvorrichtung (7) oder eine Schwenkvorrichtung (8) als Ausweichvorrichtung (7, 8) für das gegenseitige Ausweichen von Paletten (10, 11) umfasst. Die Erfindung ermöglicht es, eine Paletten-Logistik bereitzustellen, welche einen geringeren Bedarf an Bodenfläche hat und welche den Zugang zur Maschine weniger behindert.
Patent DE-102019209800-A1 (DE)
Title: Empfänger zum Empfangen eines Kombinationssignals mit Berücksichtigung einer Inter-Symbol-Interferenz, Verfahren zum Empfangen eines Kombinationssignals und Computerprogramm
Inventor: HIRSCHBECK MARTIN
IPC: H04J1/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Empfänger zum Empfangen eines Kombinationssignals, das zwei separate Signalanteile aufweist, deren Impulse zueinander verschoben sind und/oder deren Trägerschwingungen eine Phasendifferenz aufweisen, ist ausgelegt, um eine erste Serie von Abtastwerten unter Verwendung einer ersten Abtastung zu erhalten, wobei die erste Abtastung an eine Symbolphase des ersten Signalanteils angepasst ist, und um eine zweite Serie von Abtastwerten unter Verwendung einer zweiten Abtastung, zu erhalten, wobei die zweite Abtastung an eine Symbolphase des zweiten Signalanteils angepasst ist. Der Empfänger ist ausgelegt, um Wahrscheinlichkeiten von Sendesymbolen des ersten Signalanteils und Wahrscheinlichkeiten von Sendesymbolen des zweiten Signalanteils für eine Mehrzahl von Abtastzeitpunkten basierend auf der zweiten Serie von Abtastwerten und der ersten Serie von Abtastwerten zu erhalten. Der Empfänger ist ausgelegt, um basierend auf Abtastwerten der ersten Abtastung und geschätzten oder berechneten Wahrscheinlichkeiten für Symbole des ersten Signalanteils unter Berücksichtigung einer Intersymbolinterferenz zwischen Sendesymbolen des zweiten Signalanteils in den Abtastwerten der ersten Abtastung Wahrscheinlichkeiten für Symbole des zweiten Signalanteils zu bestimmen. Der Empfänger ist ausgelegt, um basierend auf Abtastwerten der zweiten Abtastung und geschätzten oder berechneten Wahrscheinlichkeiten für Symbole des zweiten Signalanteils unter Berücksichtigung einer Intersymbolinterferenz zwischen Sendesymbolen des ersten Signalanteils in den Abtastwerten der zweiten Abtastung Wahrscheinlichkeiten für Symbole des ersten Signalanteils zu bestimmen.
Patent DE-102019211751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Anzeige einer Position eines Fahrzeugelements in einem Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs, sowie Schallerzeugungssystem
Inventor: HERDEY JAN PETER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Anzeige einer vorgegebenen Position eines Fahrzeugelements (4) in einem Fahrzeuginnenraum (5) eines Fahrzeugs (6), wobei abhängig von einer Suchanfrage eines Nutzers (8) des Fahrzeugs (6) für das Fahrzeugelement (4) mit einem Schallerzeugungssystem (1) des Fahrzeugs (6) ein akustisches Signal (12) im Fahrzeuginnenraum (5) des Fahrzeugs (6) zum Auffinden des Fahrzeugelements (4) erzeugt wird. Mit zumindest zwei separaten und örtlich beabstandet angeordneten Schallquelle (2) des Schallerzeugungssystems (1) wird zumindest zeitweise gleichzeitig jeweils ein akustisches Signal (12) erzeugt, so dass dadurch eine virtuelle Schallquelle (13) im Bereich (18) der Position des Fahrzeugelements (4) zur örtlich lokalen akustischen Wahrnehmung für einen Nutzer (8) erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Schallerzeugungssystem (1).
Patent DE-102019212788-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Türaußenseitenbandes
Inventor: CHO SUNG-YONG
IPC: B60J10/75
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines hybriden Türaußenseitenbandes eines Fahrzeugs unter Verwendung verschiedener Materialien für eine Hautschicht eines Hautkörpers, der an einem oberen Ende eines Türblechs befestigt ist, und eines Hauptflügels, der durch in Kontakt bringen des Türfensters bewegt wird, wobei die Hautschicht des Hautkörpers aus einem Material mit ausgezeichneter Kratzfestigkeit besteht, und der Hauptflügel aus einem Material mit ausgezeichnetem Druckverformungsrest (permanente Verformung) hergestellt ist.
Patent DE-102019213767-A1 (DE)
Title: Rechnungsbestimmungssystem
Inventor: EMMERT MICHAEL
IPC: G06Q30/04
Filed: 2019-09-10
Abstract: Rechnungsbestimmungssystem zum Bestimmen einer Rechnung für mindestens einen von einem Kunden gekauften Posten, umfassend:- mindestens ein Mittel zur Messung (2), das mit dem mindestens einen Posten verknüpft ist,- ein erstes Verarbeitungsmittel (3), das mit einem ersten Speicher (3a) verbunden ist, der eine Kundendatenbank speichert, und- ein zweites Verarbeitungsmittel (4), das mit einem zweiten Speicher (4a) verbunden ist, der eine Lieferantendatenbank speichert,wobei jeder Posten durch eine eindeutige Kennung identifiziert wird, wobei das erste und das zweite Verarbeitungsmittel ausgelegt sind zum Ausführen eines Prozesses, der die folgenden Schritte umfasst:- Bestimmen, innerhalb des ersten Verarbeitungsmittels (3), eines Leistungsfähigkeit angebenden Parameters für jede eindeutige Kennung auf der Grundlage des mindestens einen Parameters, der durch das mindestens eine Mittel zur Messung (2) gemessen wurde, und eines Modells,- Speichern jedes Leistungsfähigkeit angebenden Parameters mit der entsprechenden eindeutigen Kennung und der Zeit der Bestimmung in der Kundendatenbank,- Abrufen mindestens eines Eintrags für mindestens eine eindeutige Kennung aus der Kundendatenbank durch das zweite Verarbeitungsmittel (4),- Abrufen von Geschäftsparametern für mindestens eine eindeutige Kennung aus der Lieferantendatenbank,- Bestimmen, innerhalb des zweiten Verarbeitungsmittels (4), des zu berechnenden Preises für mindestens eine eindeutige Kennung auf der Grundlage des mindestens einen Eintrags, der aus der Kundendatenbank abgerufen wurde, und der Geschäftsparameter, die aus der Lieferantendatenbank abgerufen wurden,- Ausstellen einer Rechnung, die den dem Kunden zu berechnenden Preis umfasst.
Patent DE-102019216301-A1 (DE)
Title: Baugruppe in einem optischen System, insbesondere einer mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/195
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe in einem optischen System, insbesondere einer mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit wenigstens einem optischen Element, wenigstens einem von einem Kühlfluid (103, 303) zur Kühlung dieses optischen Elements im Betrieb des optischen Systems durchströmbaren Kühlkanal, und wenigstens einem Korrosionsdetektor (110, 310) zur Detektion einer vorhandenen oder bevorstehenden Korrosion basierend auf der Bestimmung wenigstens einer Messgröße, welche auf eine korrosionsbedingte Zustandsänderung des Kühlfluids (103, 303) hinweist.
Patent DE-102019216386-A1 (DE)
Title: Staplerachse mit Hilfsrahmen
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B60K1/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsanordnung (101) für einen Stapler, mit einem ersten Radantriebsmotor (105) und einem zweiten Radantriebsmotor (105). Die Achsanordnung umfasst einen Hilfsrahmen (111), an dem der erste Radantriebsmotor (105) und der zweite Radantriebsmotor (105) fixiert sind.
Patent DE-102019217764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Hardware-Pufferspeichers und Steuereinheit
Inventor: MUELLER YANNIK
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten eines Hardware-Pufferspeichers (10), insbesondere eines Prozessor-Cache eines Prozessors, eine Steuereinheit (12) zum Steuern einer Maschine (14) und/oder einer Anlage (16). Das Verfahren umfasst ein Vorhersagen (S5) einer bedarfsgerechten Aufteilung des Hardware-Pufferspeichers (10) in die der ersten Anzahl von Prozessorkernen (18a) zugeordnete Anzahl erster Pufferspeicherbereiche (24) und die der zweiten Anzahl von Prozessorkernen (18b) zugeordnete Anzahl zweiter Pufferspeicherbereiche (26) auf Basis eines durch den Algorithmus (29) ausgegebenen Wert (32). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuereinheit (12) zum Steuern einer Maschine (14) und/oder einer Anlage (16), ein Computerprogramm und einen computerlesbaren Datenträger.
Patent DE-102020001101-A1 (DE)
Title: Amplitudenabhängiger Dämpfer für eine Fahrzeugaufhängung
Inventor: SCHREIBER ROLAND
IPC: F16F9/508
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen amplitudenabhängigen Dämpfer (1) für eine Fahrzeugaufhängung, wobei der Dämpfer (1) umfasst:- ein Rohr (2), das an einer Radachse eines Fahrzeugs anbringbar oder angebracht ist,- eine Kolbenstange (3) mit einem Kolben (4), der in dem Rohr (2) geführt ist und das Rohr (2) in eine erste Kammer (5) und eine zweite Kammer (6) unterteilt, in denen sich ein Öl befindet,- mehrere Hauptkanäle (7, 8) im Kolben (4), durch die beim Bewegen des Kolbens (4) in Längsrichtung des Rohrs (2) Öl zwischen den Kammern (5, 6) strömbar ist,- ein zusätzlicher Kanal (9) mit einem steuerbaren und/oder regelbaren Ventil (10), durch das der zusätzliche Kanal (9) geöffnet oder verschlossen werden kann, so dass beim Bewegen des Kolbens (4) in Längsrichtung des Rohrs (2) ebenfalls Öl zwischen den Kammern (5, 6) strömen kann, wenn das Ventil (10) geöffnet ist, wobei das Ventil (10) elektrisch regelbar ist, wobei eine Recheneinheit (14) zum Regeln des Ventils (10) vorgesehen ist, wobei die Recheneinheit (14) konfiguriert ist, ein Beschleunigungsspektrum in einer Vertikalrichtung des Fahrzeugs zu bestimmen, aus dem Beschleunigungsspektrum eine erste Fläche (12) unter der Kurve unterhalb von ca. 4 Hz und eine zweite Fläche (13) unter der Kurve ungefähr zwischen 4 Hz und 30 Hz zu berechnen, mittels Division der zweiten Fläche (13) durch die erste Fläche (12) ein Verhältnis zu bestimmen und das Ventil (10) abhängig von der Größe des Verhältnisses zu regeln, wobei das Ventil (10) bei einem relativ großen Verhältnis geöffnet und bei einem relativ kleinen Verhältnis geschlossen wird.
Patent DE-102020001985-A1 (DE)
Title: Ac/dc-schaltnetzteil mit 10 mhz-zeitbasis
Inventor: LIN MU-CHUN
IPC: H02M1/15
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein AC/DC-Schaltnetzteil mit einer 10 MHz-Zeitbasis besteht aus einem Master (10) und mindestens einem Slave (201), wobei diese je über einen Zeitbasisgenerator (11, 211) verfügen. Mit diesem Zeitbasisgenerator (11, 211) kann eine 10 MHz-Zeitbasis erzeugt werden. Dabei weist der Slave (201) einen Wählschalter (241) auf, wobei beim Koppeln des Masters (10) an den Slave (201) der Slave (201) durch den Wählschalter (241) eine Zeitbasis vom Zeitbasisgenerator (11) des Masters (10) einholen kann, um die Zeitbasis des Slaves (201) vollständig mit dem Master (10) zu synchronisieren und die Ausgangsleistungsqualität des AC/DC-Schaltnetzteilsystems zu verbessern.
Patent DE-102020005427-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Magneten und Vorrichtung zur Ausführung der Verwendung
Inventor: PIERCE JOSHUA MICHAEL
IPC: G02C1/02
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Verwendung eines Magneten (12) zum Halten zweier Brillengläser (1) an einer Nase (17) eines Brillenglasträgers, indem eine Vorrichtung mit einem an je einem Brillenglas (1) gehalterten Magneten (12) zur Anwendung kommt, wobei die Magnete (12) beiderseits der Nase (17) angeordnet sind.
Patent DE-102020006501-A1 (DE)
Title: Pass- oder Sicherheitspapier für wertvolle Dokumente
Inventor: BODENDIECK THOMAS
IPC: B42D25/355
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pass- oder Sicherheitspapier (10) für wertvolle Dokumente wie Reisepässe, Aktien oder Eintrittskarten, mit einem Papiersubstrat (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Pass- oder Sicherheitspapier (10) einen Fenstersicherheitsfaden (20) enthält, der in Fensterbereichen (22) an der Oberfläche des Papiersubstrats hervortritt und in dazwischen liegenden Stegbereichen (24) unter einem Papiersteg (26) im Inneren des Papiersubstrats eingebettet ist, dass der Fenstersicherheitsfaden (20) nur auf seiner den Fensterbereichen (22) gegenüberliegenden Unterseite mit einer Kleberschicht (28) versehen und mit dieser Unterseite über die Kleberschicht (28) stoffschlüssig mit dem Papiersubstrat (12) verbunden ist, und dass der Fenstersicherheitsfaden (20) auf seiner Oberseite kleberschichtfrei und in den Stegbereichen (24) mit den Papierstegen (26) nicht verbunden ist.
Patent DE-102020006771-A1 (DE)
Title: Gehäuse sowie ein Zuschnitt zur Herstellung eines derartigen Gehäuses
Inventor: OCHS RAIMUND
IPC: B21D53/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einem Boden (10), einem Deckel (20) und einem den Boden (10) mit dem Deckel (20) verbindenden ersten Seitenelement (30).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Boden (10), das weitere Seitenelement (30) und der Deckel (20) einstückig ausgeführt sind, und dass der Boden (10) und das erste Seitenelement (30) entlang einer ersten Biegelinie (B1) und der Deckel (20) und das erste Seitenelement (30) entlang einer weiteren Biegelinie (B2) zueinander biegbar angeordnet sind.
Patent DE-102020006790-A1 (DE)
Title: Lanze zum Reinigen und Entgraten von Bohrungen
Inventor: VOCINO NAZARIO
IPC: B08B5/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lanze (10) zum Reinigen und Entgraten von Bohrungen, mit einem Grundkörper (12), welcher von einem Fluid in Längserstreckungsrichtung des Grundkörpers (12) durchströmbar ist, und mit einem mit dem Grundkörper (12) verbundenen und von dem Fluid durchströmbaren Düsenkopf (22), welcher wenigstens eine Düse (36) aufweist, über welche das Fluid aus dem Düsenkopf (22) an eine Umgebung der Lanze (10) ausspritzbar ist, wobei der Grundkörper (12) wenigstens eine schräg oder senkrecht zur Längserstreckungsrichtung des Grundkörpers (12) von dem Fluid durchströmbare Austrittsöffnung (48) aufweist, über welche das Fluid aus dem Grundkörper (12) an die Umgebung ausspritzbar ist.
Patent DE-102020100073-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auswählen eines Listeneintrags aus einer Liste
Inventor: EICHHORN JULIAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-01-03
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Auswählen eines Listeneintrags aus einer Liste, wobei die Liste eine Auswahlrichtung aufweist, also eine Richtung, in der die Listenelemente nacheinander aufgereiht sind, wobei das Verfahren umfasst: Anzeigen zumindest eines Teils der Liste mithilfe einer Anzeige als erweiterte Realität an einer Position im Raum; wobei die Position der Liste abhängig von der Position einer Hand eines Benutzers angezeigt wird; Hervorheben eines Listeneintrags abhängig von der Position derselben Hand; Erkennen der Auswahl eines hervorgehobenen Listeneintrags durch eine Geste derselben Hand; wobei die Position der Liste in der Auswahlrichtung unveränderlich ist; und die Position der Liste in zumindest einer zu der Auswahlrichtung orthogonalen Richtung entsprechend der Position der Hand des Benutzers fortlaufend angepasst wird.
Patent DE-102020100257-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: LIPP CHRISTIAN
IPC: A01B15/02
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsvorrichtung (1), umfassend einen Träger (2) zur Ankopplung an ein Zugfahrzeug (21) sowie eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Bodenbearbeitungselementen (3), wobei die Bodenbearbeitungselemente (3) verfahrbar an einem Führungselement (5) gelagert sind.
Patent DE-102020100672-A1 (DE)
Title: Elektrizitätszähler mit einer Anschlussklemme
Inventor: DOHSE HOLGER
IPC: G01R11/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Elektrizitätszähler mit einer Anschlussklemme, wobei die Anschlussklemme einen Klemmenkörper und eine Klemmenschraube aufweist, wobei der Klemmenkörper eine Klemmenöffnung zur Aufnahme eines Leiters einer elektrischen Versorgungsleitung und ein Innengewinde aufweist, wobei die Klemmenschraube mit einem Außengewinde versehen ist, das in das Innengewinde des Klemmenkörpers eingesetzt ist und einen Nenndurchmesser aufweist, wobei die Klemmenschraube an einem vorderen, zur klemmenden Fixierung des Leiters mit dem Leiter in Kontakt zu bringenden Ende einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Nenndurchmesser des Außengewindes.
Patent DE-102020102673-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der energiezufuhr für ein fahrzeug
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60W20/15
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarungs stellt Systeme und Verfahren zum Erhöhen der Energiezufuhr für ein Fahrzeug bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Vorbereiten einer Energieaufnahmevorrichtung eines Fahrzeugs auf das Aufnehmen einer Erhöhung eines Niveaus eines Energiespeichers bereitgestellt, bevor ein Fahrzeug eine Energieauffüllstation zum Aufnehmen der Erhöhung erreicht. In einem Beispiel umfasst ein Verfahren Anfordern einer Bestätigung über eine Steuerung, ob ein Fahrzeugführer beabsichtigt, an einer konkreten Energieauffüllstation anzuhalten, und wenn die Bestätigung empfangen wird, Befehlen einer oder mehrerer Maßnahmen, um die Energieaufnahmevorrichtung auf das Aufnehmen der Energieniveauerhöhung vorzubereiten. Auf diese Weise kann ein Zeitrahmen zum Akzeptieren des Energieniveauanstiegs im Vergleich zu Situationen, in denen eine oder mehrere Maßnahmen nicht ergriffen werden, reduziert werden.