baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10127387-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleitersubstrats und eines Halbleiterbauelements aus zwei einkristallinen Halbleiterscheiben
Inventor: FATHULLA AHMAD
IPC: H01L31/18
Filed: 2001-06-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleitersubstrats aus zwei Halbleiterscheiben
aus einkristallinem Halbleitermaterial, die jeweils eine vom einkristallinen Halbleitermaterial
gebildete Verbindungsfläche
aufweisen, bei dem  – eine
Verbindungsschicht (6) aus einem nicht einkristallinem Halbleitermaterial
auf die Verbindungsfläche
wenigstens einer der beiden Halbleiterscheiben (2, 4) aufgebracht wird;  – die beiden
einkristallinen Halbleiterscheiben (2, 4) unter Zwischenlage der
Verbindungsschicht (6) an ihren Verbindungsflächen elektrisch leitend in
Kontakt gebracht werden; und  – eine Wärmebehandlung zum Verbinden
der beiden einkristallinen Halbleiterscheiben (2, 4) durchgeführt wird,
wobei  – das
nichtkristalline Material der Verbindungsschicht und die einkristallinen
Materialien der Halbleiterscheiben aus demselben Halbleitergrundmaterial
bestehen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Verbindungsschicht
(6) zunächst
als nichtkristallines Halbleitermaterial aufgebracht und nachfolgend
bei der Wärmebehandlung
in eine zumindest teilweise kristalline Halbleiterschicht umgewandelt
wird.
Patent DE-10130466-B4 (DE)
Title: Wartungseinrichtung für eine Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: H02G11/00
Filed: 2001-06-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Wartungseinrichtung, die auf einer Fahrschiene längs einer Vielzahl gleichartiger Arbeitsstellen einer Textilmaschine verfahrbar und über zumindest eine flexible Versorgungsleitung (2, 32, 41; 5) mit einer Versorgungseinrichtung verbunden ist, wobei ein erster Versorgungsleitungsabschnitt (5) im wesentlichen parallel zur Fahrschiene verläuft und ein zweiter Versorgungsleitungsabschnitt (2, 32, 41) zumindest teilweise quer zur Fahrschiene ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Versorgungsleitungsabschnitt (2, 32, 41) durch einen falt- und/oder ausziehbaren Ausleger (1, 30, 40) abgestützt ist, und dass der zweite Versorgungsleitungsabschnitt (2, 32, 41) in oder auf einer Kabelführung derart geführt ist, dass Umlenkungskräfte beim Umlenken der Versorgungsleitung auf die Kabelführung wirken und die Versorgungsleitung im Wesentlichen belastungsfrei ist.
Patent DE-10135903-B4 (DE)
Title: Stoßfänger
Inventor: HAERTEL WULF
IPC: B60R19/34
Filed: 2001-07-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
mit einem quer zu den Längsträgern des
Kraftfahrzeugrahmens festlegbaren Querträger (2), wobei der Querträger (2) einen
inneren Schalenkörper
(8) und einen äußeren Schalenkörper (9)
aufweist, welche konfigurativ aufeinander abgestimmt und ineinander
liegend klebetechnisch gefügt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schalenkörper (8) und äußere Schalenkörper (9)
die gleiche Länge besitzen
und durch einen energieabsorbierenden Klebstoff gefügt sind.
Patent DE-10136420-B4 (DE)
Title: Uhr, insbesondere Armbanduhr, mit Datumsanzeigeeinrichtung
Inventor: ALBERT THIERRY
IPC: G04B19/247
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Uhr,
insbesondere Armbanduhr, mit einem eine Basisplatte (1) aufweisenden
Uhrwerk, einem das Uhrwerk umgebenden Werkhaltering (2) und einer
Datumsanzeigeeinrichtung (3), die einen Datumsziffern tragenden
Datumsring (4) sowie ein mit dem Uhrwerk gekoppeltes Datumsschaltwerk
(5) zum Drehen des Datumsrings (4) aufweist, wobei der Datumsring
(4) im Wesentlichen radial außerhalb
des Uhrwerks um das Uhrwerk herum angeordnet ist, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Datumsring (4) ist auf einer gegenüber einem äußeren Rand (7) vertieften Ringfläche (8)
des Werkhalterings (2) drehbar gelagert,  – die Basisplatte (1) weist
einen vertieften Randbereich (12) auf, über den sich radial nach innen
vorstehende Zähne
(10) des Datumsrings (4) erstrecken,  – die Zähne (10) des Datumsrings (4)
wirken mit einer Datumsschaltfeder (13) zusammen, die zumindest
im Wesentlichen in derselben Ebene wie der Datumsring (4) in einer
Vertiefung der Basisplatte (1) angeordnet und mit einem unterhalb
der Datumsschaltfeder (13) angeordneten Datumsschaltrad (14) verbunden
ist.
Patent DE-10204333-B4 (DE)
Inventor: SEGURA JOSE MARIA
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-07-01
Abstract: The invention relates to a mechanism for triggering a gasbag which is arranged below the surface of a dashboard or a paneling of a vehicle. Gasbags of this type are generally referred to as airbags and are filled with a propellant. When the airbag is triggered, the pressure of the puffing-out sack actuates a flap 8 which is provided at its outer end with a connecting element 13 . The connecting element can be designed as a slack tension cable, stiff lever or as a strap. When the airbag is actuated, the flap 8 is rotated about its hinge point and pulled rearward (i.e. away from the person to be protected) by the connecting element. This releases an opening in the vehicle interior paneling for the passage of the airbag. The arrangement of the airbag and of the flap require minimal depth dimensions for the airbag construction in the dashboard and therefore permits greater freedom in the configuration of the dashboard and therefore leads to greater space within the vehicle.
Patent DE-10208109-B4 (DE)
Title: Innenbeleuchtungssytem für einen Hubschrauber
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F21S8/00
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Innenbeleuchtungssystem
für einen Hubschrauber,
bei dem Tageslicht von aussen in das Hubschrauberinnere zur Beleuchtung
geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Lichtleitern
(2) oder Glasfasern besteht, die so ausgerichtet oder angeordnet
sind, dass sie die Lichtenergie von aussen in das Hubschrauberinnere oder
zu den Passagieren und/oder dem Cockpit-Raum leiten.
Patent DE-10219141-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausstoßen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Tinte
Inventor: LEU YI-JING
IPC: B41J2/14
Filed: 2002-04-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Flüssigkeitsausstoßvorrichtung,
wobei die Vorrichtung mit lediglich einem Flüssigkeitsbehälter, welcher
die Flüssigkeit
aufweist, verbunden ist, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine
bis auf einen breiten Kanal und eine Öffnung (66, 106) allseits geschlossene
Kammer (59, 99) zum Aufnehmen der Flüssigkeit, welche eine obere
Fläche
(60, 100) und eine untere Fläche
(61, 101) aufweist, wobei die Kammer (59, 99) über den Kanal und durch einen
Verteiler mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden
ist;  die Öffnung
(66, 106) zum Ausstoßen
der Flüssigkeit,
angeordnet auf der oberen Fläche
(60, 100) in Flüssigkeitsverbindung
mit der Kammer (59, 99);  eine erste Heizvorrichtung (62, 102)
zum Erzeugen einer ersten Blase (70), wobei die erste Blase (70)
als virtuelles Absperrelement zum Trennen der Kammer (59, 99) vom Verteiler
dient, wobei die erste Heizvorrichtung (62, 102) an der unteren
Fläche
(61, 101) und nahe dem Verteiler angeordnet ist, und  eine zweite
Heizvorrichtung (64, 104) zum Erzeugen einer zweiten...
Patent DE-10231477-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Zusammenschluss zweier Teile, von denen ein einen Streifen enthält oder darstellt
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: A45C13/10
Filed: 2002-07-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenschluss zweier Teile (1, 2), wobei – das erste Teil (1) mit einer Schnalle (7), die gegeneinander gerichtete und in Längsrichtung zueinander versetzte Eingriffselemente (9) aufweist, verbunden ist und wobei – das zweite Teil einen Gurtstreifen (2) mit an seinem Ende in orthogonaler Richtung voneinander weggerichteten weiteren Eingriffselementen (8) aufweist, die im zusammengeschlossenen Zustand der Vorrichtung in Zwischenräume der Eingriffselemente (9) der Schnalle (7) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schnalle (7) aus einem Gehäuse (5) mit einer Basis (6) besteht, an welchem mittels Hebel (4) ein schwenkbar beweglicher Halter (3) angelenkt ist, welcher auf die Basis (6) absenkbar ist, wobei an der Basis (6) und dem Halter (3) Eingriffselemente (9) schachbrettartig in Längs– und Querrichtung so ausgebildet sind, dass sie orthogonal zum Gurtstreifen (2) und gegeneinander gerichtet sind, und dass – die weiteren am Ende des Gurtstreifens (2) vorhandenen Eingriffselemente (8), die ebenfalls in Längs- und Querrichtung schachbrettartig und formgleich zu jenen der Schnalle (7), jedoch bezüglich des Endes des Gurtstreifens (2) voneinander weggerichtet ausgebildet sind, so angeordnet sind, dass im zusammengeschlossenen Zustand der Vorrichtung, bei auf die Basis (6) abgesenktem Halter (3) die freien Enden der Eingriffselemente (9) des Halters (3) und der Basis (6) zu beiden Seiten des Gurtstreifens (2) auf einer Ebene liegen, die auch die Ebene des Gurtstreifens (2) enthält, so dass zwischen den beiden Teilen (1, 2) eine beidseitige, kraft- und formschlüssige, selbsthemmende Verbindung entsteht.
Patent DE-10238406-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Fahrzeugtransport per Bahn
Inventor: STEPPAT WERNER
IPC: B61D3/04
Filed: 2002-08-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anordnung
(1) zur Be- oder Entladung von Fahrzeugen (8) auf einen oder von
einem Eisenbahnwaggon (4),  mit einer auf dem Waggon (4) angeordneten,
seitlich ausschwenkbaren Schwenkbrücke (5), welche einen Stellplatz für wenigstens
ein Fahrzeug (8) bildet,  und einer seitlich neben dem Waggon
(4) vorgesehenen Rampe (7), die höhengleich mit dem Waggon (4)
ist,  wobei unter der Schwenkbrücke (5) Rollen (11) angeordnet sind,
welche auf dem Waggon (4) und/oder auf der Rampe (7) laufend die
Schwenkbrücke
(5) stützen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Rollen (11) kraftbetätigt – wie hydraulisch,
pneumatisch oder elektromotorisch – gegenüber der Schwenk-brücke (5)
anhebbar oder absenkbar sind  und die Rollen (11) angetrieben
sind, derart, dass sie die Schwenkbrücke (5) verschwenken können zwischen
einer auf dem Waggon (4) befindlichen Transportstellung und einer
auf der Rampe (7) aufliegenden Ladestellung  und die Schwenkbrücke (5)
längsverlaufende,
einen Hohlraum (10) zur Aufnahme der Rollen (11) schaffende...
Patent DE-10260610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausbilden von Mustern
Inventor: HIRANO RYOICHI
IPC: G03F1/76
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Musterbildungsvorrichtung
mit:  einer Zeichenkammer (11) mit einem Tisch (21) zum Halten eines
Zeichensubstrats, auf das ein Originalmuster aufzuzeichnen ist,  einer
ersten Temperatursteuereinheit (15, 47) mit einem ersten Temperaturregler
(15), wobei die erste Temperatursteuereinheit (15, 47) so konfiguriert
ist, dass sie eine Temperatur der Zeichenkammer (11) konstant halten
kann,  einem Konstanttemperaturelement (31), das nahe dem Zeichensubstrat
angeordnet ist, und  einer zweiten Temperatursteuereinheit (35,
47) mit einem zweiten Temperaturregler (35), wobei die zweite Temperatursteuereinheit
(35, 47) eine eingestellte Temperatur des Konstanttemperaturelements
(31) unabhängig
so steuern kann, dass eine Temperatur des Zeichensubstrats konstant ist,
wenn das Originalmuster gezeichnet wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Musterbildungsvorrichtung umfasst:  ein Simulationssubstrat
(41), das auf dem Tisch (21) anzuordnen ist,  eine Temperaturmessvorrichtung
(41a) zum Messen einer Temperatur des Simulationssubstrats (41),
wenn das Originalmuster auf das Simulationssubstrat (41) gezeichnet wird,  eine
Speicherschaltung (43) zum Speichern der von der Temperaturmessvorrichtung
(41a) gemessenen...
Patent DE-10300935-B4 (DE)
Title: Luftstromsteuereinheit
Inventor: ABOUCHAAR NICOLAS
IPC: F24F13/08
Filed: 2003-01-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Luftstromsteuereinheit (1; 1'), insbesondere für den Einsatz in einer Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Luftstromsteuereinheit (1; 1') eine Vielzahl von Luftklappen (3) umfasst, die an einer Trägerstruktur (2) derart angelenkt sind, dass diese jeweils zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position schwenkbar sind, und die Luftklappen (3) und die Trägerstruktur (2) im Wesentlichen aus einem integralen Bauteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstruktur (2) als eine klappbare, mehrschichtige Trägerstruktur (2) ausgebildet ist mit sich im zusammengeklappten Zustand der klappbaren, mehrschichtigen Trägerstruktur (2) überlappenden Durchbrüchen (5a, 5b), welche unterschiedliche Ausdehnungen aufweisen können, so dass die klappbare, mehrschichtige Trägerstruktur (2) im montierten zusammengeklappten Zustand einen Anschlag (6), an dem die Luftklappen (3) anliegen können, ausbildet.
Patent DE-10309269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Totale Interne Reflexions-Mikroskopie
Inventor: UHL RAINER
IPC: G01N21/64
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
für Totale
Interne Reflexions-Mikroskopie (TIR) einer Probe, wobei in einer
zu der probenabgewandten Brennebene eines Mikroskopobjektivs (10)
konjugierten Ebene ein Einkoppelelement (24, 124) vorgesehen ist,
welches einen ersten Bereich (20, 120, 220, 322) aufweist, von dem
Licht zum Beleuchten des Objektivs für eine TIR-Beleuchtung der
Probe ausgeht, wobei der Abstand der bezüglich der optischen Achse (15) des
Objektivs innenliegenden Begrenzung des ersten Bereichs von der
optischen Achse des Objektivs so gewählt ist, dass das von dem ersten
Bereich in das Objektiv ausgehende Licht von dem Objektiv unter
Winkeln auf die Probe (12) abgebildet wird, die zur Totalreflektion
dieses Lichts führen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Einkoppelelement (24, 124) einen
zweiten Bereich (25, 125, 225, 325) aufweist, welcher von dem ersten
Bereich räumlich
getrennt und ohne Überlapp
mit diesem ist und ausgebildet ist, um von der Probe (12) emittiertes
Licht, welches den Anregungsstrahlengang in umgekehrter Richtung
durchläuft,
aus dem Anregungsstrahlengang auszukoppeln...
Patent DE-10309803-B4 (DE)
Title: α-Amylase-Varianten mit verbesserter Alkaliaktivität
Inventor: BESSLER CORNELIUS
IPC: C12N9/28
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Hydrolytisch
aktive α-Amylase-Variante
mit mindestens zwei Aminosäureaustauschen
gegenüber
dem Ausgangsmolekül,
dadurch gekennzeichnet, daß in
Position 13 gemäß der Zählung der α-Amylase
aus B. amyloliquefaciens (SEQ ID NO. 4) ein Prolinrest (P) und in Position
414 ein Serinrest (S) vorliegt.
Patent DE-10314063-B4 (DE)
Title: Aufsteckbare Stabzündspule
Inventor: SCHLOS ANDREAS
IPC: F02P13/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-12-15
Abstract: Aufsteckbare
Stabzündspule
mit einem Zündspulenteil
umfassend eine Zündkerzenaufnahme,
die zur Befestigung der Stabzündspule
an einem SAE-Kopf einer Zündkerze
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Zündkerzenaufnahme (25)
des Zündspulenteils
(24) ein beim Aufstecken der Zündkerzenaufnahme
(25) auf den SAE-Kopf
auftretende Stöße dämpfendes
Element (17) angeordnet ist.
Patent DE-10319366-B4 (DE)
Title: Fronthaubenscharnier mit integriertem Fußgängerschutz-Aktuator
Inventor: WALTHER REINHARD
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-04-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Scharnier (12) für die Fronthaube (A) eines Kraftfahrzeugs mit einem Fußgängerschutz-Aktuator (16) zum Verlagern einer Fronthaube (A) eines Kraftfahrzeugs in eine relativ zu der Normalposition angehobene Schutzposition,  wobei der Fußgängerschutz-Aktuator (16) ein erstes Teil (18) und ein relativ zu dem ersten Teil (18) verlagerbar angeordnetes zweites Teil (20); eine Verriegelungseinrichtung (38), die in der Ausgangsposition das zweite Teil (20) relativ zu dem ersten Teil (18) festlegt; mindestens eine Energiespeichereinrichtung, die zwischen dem ersten Teil (18) und dem zweiten Teil (20) angeschlossen ist, um dieses aus einer Ausgangsposition in eine Ausfahrposition zu verlagern; und zwei Bewegungshebel (22; 24) aufweist, die drehbar an dem ersten Teil (18) und an dem zweiten Teil (20) derart angeschlossen sind, dass sie bei einer Drehung um die Drehpunkte (26, 30; 28, 32) an dem ersten und dem zweiten Teil (18; 20) das zweite Teil (20) relativ zu dem ersten Teil (18) aus der Ausgangsposition in...
Patent DE-10319771-B4 (DE)
Inventor: SACHER JOERN
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-05-02
Granted: 2005-03-17
Abstract: System for inspecting a printed image, comprising an evaluation unit, a display and an image scanner that is used to record at least part of an image printed on a print medium. The evaluation unit receives image data from the image scanner and can compare it with recorded data for a preceding or reference image. A graphical display device has a first display area for output of actual and reference images and a second area with an input and control panel for adjusting and controlling the evaluation unit and the printing machine. Independent claims are also included for the three further systems for inspecting a printed image.
Patent DE-10337976-B4 (DE)
Title: Rekonstruktion von Originalsignalen aus Relativmessungen
Inventor: WOLTER KLAUS-ULRICH
IPC: H03H17/04
Filed: 2003-08-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Rekonstruktion von Originalsignalen nach einem Wandersehnenmessverfahren, bei
dem ein Messsignal m(x) mit seiner Fouriertransformierten M(jω) durch
ein Messsystem mit einer bekannten und eindeutigen Impulsantwort
h(x) bzw. Übertragungsfunktion
H(jω) bzw.
Systemfunktion H(z) aus einem originalen Signal g(x) mit seiner
Fouriertransformierten G(jω)
ermittelt wird mit dem Zusammenhang M(jω) = G(jω)·H(jω), dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Impulsantwort mit der komplexen z-Transformation transformiert wird
h(x) → H(z),  – H(z) in
zwei Systemfunktionen aufgeteilt wird H(z) = H min (z)·H ap (z), wobei H min (z)
ein minimalphasiges System und H ap (z) ein
Allpasssystem beschreibt,  – ein
Kompensationsfilter H c (z) = 1/H min (z)
verwendet wird, durch das die Amplitudenverzerrung bzw. der Amplitudengang
des Messsystems exakt kompensiert wird,  wobei H min (z)
berechnet wird indem  – Nullstellen
von H(z), die außerhalb
des Einheitskreises liegen am Einheistkreis gespiegelt werden und
somit in das Innere des Einheitskreises gelangen, indem die entsprechende
Nullstelle mit z → 1/z *  an ihre konjugiert reziproke Position innerhalb...
Patent DE-10341884-B4 (DE)
Title: Flexible Schaltungsträgeranordnung
Inventor: WAGEMANN ROLF
IPC: H05K1/18
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schaltungsträgeranordnung
mit einem Tragelement (1) und einem am Tragelement (1) zur Anlage
bringbaren Schaltungsträger
(3), der Schaltungsträger
(3) aufweisend zumindest einen mit dem Schaltungsträger (3)
verbundenen Fortsatz (4) und zumindest ein auf dem Schaltungsträgerfortsatz
(4) angeordnetes elektronisches Bauelement (5), die Verbindung zwischen Schaltungsträger (3)
und Fortsatz (4) umfassend einen flexiblen Verbindungsbereich (6),
wobei der Schaltungsträgerfortsatz
(4) an einer Positionierfläche
(7) des Tragelements (1) zur Anlage bringbar ist und wobei der flexible Verbindungsbereich
(6) zwischen Schaltungsträger
(3) und Schaltungsträgerfortsatz
(4) bei am Tragelement (1) zur Anlage gebrachtem Schaltungsträger (3)
einen Vorratsbogen (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragelement
(1) ein Justierelement (2) befestigbar ist, durch dessen Montage
am Tragelement (1) das auf dem Schaltungsträgerfortsatz (4) angeordnete
elektronische Bauelement (5) ausrichtbar ist, wobei am Justierelement
(2) ein Justiervorsprung (10) angeordnet ist, der mit einer im Schaltungsträgerfortsatz
(4) vorgesehenen Justierausnehmung (11) formschlüssig und eine spielfreie Passung
bildend in Eingriff bringbar ist, oder wobei...
Patent DE-10343032-B4 (DE)
Title: Schrumpffreies Vlies
Inventor: BLECH BERND A DR
IPC: D04H1/55
Filed: 2003-09-16
Granted: 2011-12-01
Abstract: Schrumpffreies oder nur einem geringen Schrumpf aufweisendes Faservlies, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies aus Stapelfasern des Kernmanteltyps aufgebaut ist, wobei der Kern aus einem Polyester besteht, der einen höheren Schmelzpunkt aufweist als die Mantelkomponente und der Mantel aus Polybutylenterephthalat besteht. Der Kern besteht vorzugsweise aus Polyethylenterephthalat.
Patent DE-10343408-B4 (DE)
Title: Hebelarmsystem für eine Flugzeuggepäckablage mit einer absenkbaren Gepäckschale
Inventor: KIRMA SAFA
IPC: B64D11/00
Filed: 2003-09-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Hebelarmsystem
für eine
Flugzeuggepäckablage
mit einer absenkbaren Gepäckschale
(3), welches einerseits an der Flugzeugstruktur (24) und andererseits
an der Gepäckschale
(3) befestigt ist und die Gepäckschale
(3) von einer oberen geschlossenen Stauposition in eine untere offene
Beladeposition absenkt, und welches zwei biegesteife Hebel (9, 10)
umfasst, die am rückwärtigen Teil
der Gepäckschale
(3) angeordnet und mit einem zweiten Ende an der Flugzeugstruktur
(24) drehbar befestigt sind, wobei mindestens eine Führungsvorrichtung (20;
200; 210; 230) vorgesehen ist, die ein über mindestens zwei Umlenkrollen
(29, 30, 31) geführtes
flexibles Verbindungsmittel (18; 213) mit einem ersten Ende (19)
aufweist, das an der Gepäckschale
(3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Ende
(22) des flexiblen Verbindungsmittels (18; 213) über eine Verzögerungseinrichtung (25,
26, 28; 216) sowie eine Federeinrichtung (17; 203; 215) an einer
strukturfesten Halterung (23; 27; 204; 231) angeschlossen ist, wobei
die Federeinrichtung (17; 203; 215) dazu eingerichtet ist, beim
Absenken der...
Patent DE-10343725-B4 (DE)
Inventor: WEHRLE ROLF
IPC: G01D5/347
Filed: 2003-09-22
Granted: 2007-08-09
Abstract: Rotary encoder has a signaling body in which an encoder shaft (14) is rotationally mounted. Within the hollow encoder shaft is a collet for clamping the encoder shaft to a shaft whose rotation is to be measured. The collet (18) has a hollow cylindrical shape with conical forward and rear ends (20, 22). The encoder shaft has an inner cone (16) on its front end that engages with the outer cone of the collet. The encoder shaft has a clamping housing (24) that can be axially displaced and has a cone (28) that engages with the rear cone of the collet and that can be acted on by an axial tensioning force.
Patent DE-10354678-B4 (DE)
Title: Zustimmschalter
Inventor: HODINA MARTIN
IPC: F16P3/08
Filed: 2003-11-22
Granted: 2008-06-12
Abstract: Zustimmschalter
(1; 101; 201) für
eine Einrichtung zum Steuern einer Maschinenfunktion durch Schalten
einer elektrischen Verbindung beim Betätigen des Zustimmschalters
(1; 101; 201), mit mindestens einem Paar einander zugeordneter Kontaktelemente
(20, 21; 120, 121; 220, 221), die beim Betätigen des Zustimmschalters (1;
101; 201) relativ zueinander bewegt werden und miteinander in Verbindung
gebracht werden, wobei ein Kontaktelement (20; 120; 220) an einem
Schaltstößel (6;
106; 206) eines Schalterelements (5) angeordnet ist, der mit einem von
einer Bedienperson betätigbaren
Betätigungselement (11;
111; 211) des Zustimmschalters (1; 101; 201) mittelbar oder unmittelbar
durch eine Magnetkraftkopplung lösbar gekoppelt
ist, und wobei bei Überschreiten
einer vorgegebenen Betätigungskraft
die Magnetkraftkopplung gelöst und
die Verbindung wieder geöffnet
wird und anschließend auch
beim Loslassen des Zustimmschalters (1; 101; 201) geöffnet bleibt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (14) des Betätigungselements
(11; 111; 211) und die Längsachse
(14) eines zwischen dem Betätigungselement (11;
111; 211) und dem Schaltstößel...