baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003117-B4 (DE)
Title: Schiebetritt für ein Schienenfahrzeug
Inventor: LANGNER THEO
IPC: B61D23/00
Filed: 2011-01-25
Granted: 2014-11-20
Abstract: Schiebetritt (S) zum Einbau unterhalb einer Türöffnung in einer Seitenwand eines Schienenfahrzeugs (W), der ein Gehäuse (G) sowie eine aus dem Gehäuse (G) horizontal ausfahrbare Trittplattform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am vorlaufenden Abschnitt der Trittplattform eine Trittanordnung (T) gebildet ist, die sowohl oberhalb als auch unterhalb der Trittplattform (P) eine zusätzliche Trittstufe (T1, T2) aufweist, so dass sich eine treppenförmige Ausbildung der vorlaufenden Seite des Schiebetritts (S) ergibt.
Patent DE-102011004574-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: FINSTERBUSCH KLAUS
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-02-23
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Leuchtvorrichtung (1) weist mindestens eine erste Lichtquelle (2) zur Ausstrahlung von Primärlicht (P), eine Reflektoreinrichtung (3) mit einem ersten Brennpunkt (F) und einem zweiten Brennpunkt (F'), mindestens ein Leuchtrad (5) mit mindestens zwei Funktionsbereichen (7, 8, 9, 10), eine mittels der ersten Lichtquelle bestrahlbare Primärlichteinrichtung (7, 8; 37, 38; 69), wobei der Primärlichteinrichtung einer der Funktionsbereiche als ein Primärlicht-Funktionsbereich zugeordnet ist und wobei sich der erste Brennpunkt im Bereich der Primärlichteinrichtung befindet und eine Nutzlichteinrichtung (9, 10; 39, 40; 14a, 14b; 57) auf, welcher ein anderer der Funktionsbereiche (9, 10; 39, 40) als ein Nutzlicht-Funktionsbereich zugeordnet ist, wobei sich der zweite Brennpunkt im Bereich der Nutzlichteinrichtung befindet, wobei zumindest in einer ersten Drehstellung des Leuchtrads ein der Primärlichteinrichtung zugeordneter Primärlicht-Funktionsbereich mindestens einen für das von der Lichtquelle ausgestrahlte Primärlicht empfindlichen Leuchtstoff aufweist und wobei ein der Nutzlichteinrichtung zugeordneter Nutzlicht-Funktionsbereich zumindest für das von dem Primärlicht-Funktionsbereich wellenlängenumgewandelte Licht durchlässig ist.
Patent DE-102011006580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur wegabhängigen Einstellung der Leuchtweite eines Beleuchtungssystems für ein Fahrzeug
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: B60Q1/06
Filed: 2011-03-31
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Leuchtweite einer Beleuchtungsanlage für ein Fahrzeug (100), mit folgenden Schritten: Empfangen (302) einer Aufblendinformation über eine Schnittstelle, wobei die Aufblendinformation eine Möglichkeit zum blendfreien Erhöhen der Leuchtweite anzeigt; Ermitteln (304) einer zurückgelegten Wegstrecke des Fahrzeugs, ansprechend auf das Empfangen der Aufblendinformation; und Bereitstellen (306) einer Erhöhungsinformation zur Erhöhung der Leuchtweite, wenn die zurückgelegte Wegstrecke (500) nach dem Empfangen der Aufblendinformation größer als eine vorbestimmte Mindeststrecke (500) ist und/oder Bereitstellen (306) wenigstens eines Wertes der Erhöhung der Leuchtweite (Erhöhungswert) abhängig von der zurückgelegten Wegstrecke, wobei im Schritt (306) des Bereitstellens die Erhöhungsinformation bereitgestellt wird, wenn die Aufblendinformation während eines Durchfahrens der vorbestimmten Mindeststrecke (500) nach dem Empfangen (302) der Aufblendinformation kontinuierlich Bestand hat.
Patent DE-102011054778-B4 (DE)
Title: Algorithmus zur Bestimmung der Kapazität einer Batterie während des Batteriebetriebs
Inventor: JOHNSON KURT
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-10-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Batteriekapazität, wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellen von Batteriedaten, umfassend einen vorhergehenden Batterieladezustand, eine Batteriespannung, eine Batterietemperatur und integrierte Batteriestromamperestunden;- Bestimmen, ob die Batterieschütze geschlossen wurden, nachdem die Batterieschütze geöffnet wurden, um die Batterie von einer Last zu trennen;- Bestimmen, ob die Zeitdauer, während der die Batterieschütze offen waren, für eine Batterieruhe ausgereicht hat, wobei die Batterieruhezeit auf der Batterietemperatur basiert;- Bestimmen einer Anfangsbatteriespannung als eine Batteriespannung aus einem letzten Schritt, während dem die Batterieschütze geschlossen waren, bevor die Batterieschütze geöffnet waren während der Batterieruhezeit;- Bestimmen eines gegenwärtigen Batterieladezustands aus der Anfangsbatteriespannung und der Batterietemperatur; und- Berechnen der Batteriekapazität auf Basis der integrierten Batteriestromamperestunden, dividiert durch die Differenz zwischen dem gegenwärtigen Batterieladezustand und dem vorhergehenden Batterieladezustand.
Patent DE-102011103155-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Kapazitäten von Verbrennungskammern einesMehrzylindermotors, sowie ein Gussstück dafür
Inventor: YAMAMOTO TSUYOSHI
IPC: B23P13/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zum Einstellen von Kapazitäten von Verbrennungskammern eines Mehrzylindermotors, der einen Zylinderkopf (1) mit ausgesparten Teilen (2), die teilweise die Verbrennungskammern bilden, und einer zusammenpassenden Fläche (3) zum Zusammenpassen mit einem Zylinderblock aufweist, wobei das Verfahren umfasst: Gießen (S1) eines Zylinderkopfs (1), welcher flache Referenzflächen (10) oben an den ausgesparten Teilen (2) des Zylinderkopfs (1) aufweist; Bearbeiten (S3) des gegossenen Zylinderkopfs (1), um die zusammenpassende Fläche (3) zu bilden; jeweiliges Messen (S4) von Abständen (4) in einer Höhenrichtung von der zusammenpassenden Fläche (3) zu den Referenzflächen (10); und Einstellen (S5) von Bearbeitungsspannen oder -toleranzen von Bearbeitungsabschnitten (21) der Flächen der ausgesparten Teile (2) basierend auf den gemessenen Höhenrichtungsabständen so, dass nach der Bearbeitung eine Soll-Verbrennungskammerkapazität (VO) erreicht wird.
Patent DE-102011113207-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrolloanordnung und Fahrzeugdach
Inventor: STIMPSON PAUL
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-09-12
Granted: 2014-07-03
Abstract: Fahrzeugrolloanordnung (20), mit  – einer Rollobahn (22),  – einer fest mit einem Fahrzeug koppelbaren Führungsschiene (18) – einem Führungselement (32), das in der Führungsschiene (18) geführt ist, und derart mit der Rollobahn (22) gekoppelt ist, dass es zusammen mit der Rollobahn (22) auf- und abwickelbar ist,  – einem Lagerelement (36), das ausgebildet ist zur drehbaren Lagerung eines zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn (22) ausgebildeten Rollowickels (38), wobei das Lagerelement gegenüber der Führungsschiene (18) wenigstens zwischen einer Ruhestellung (A) und einer Betriebsstellung (B) verschwenkbar ist,  wobei die Führungsschiene (18) einen Wandbereich (44) aufweist, der dem Lagerelement (36) zugewandt und derart ausgebildet ist, dass das Führungselement (32) bei einem Verschwenken des Lagerelements (36) von der Betriebsstellung (B) in die Ruhestellung (A) in vorgegebener Weise wenigstens teilweise an den Wandbereich (44) anlegbar ist.
Patent DE-102011118195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abweiservorrichtung für Betankungssysteme und Baukasten mit vorgefertigten Bauteilen zur Herstellung eines Prototyps einer Abweiservorrichtung
Inventor: AUBREVILLE SIMON
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Herstellung von Abweiservorrichtungen für Kraftstofftanksysteme umfassend die Schritte: Herstellen (2) eines Prototyps (14) einer Abweiservorrichtung aus vorgefertigten Bauteilen (10, 11, 12) eines Baukastens (9), Durchführen (3) von Betankungsversuchen mit dem Prototypen (14) der Abweiservorrichtung, ggf. Anpassung (4) des Prototyps (14) der Abweiservorrichtung, Erstellen (5) eines Konstruktionsmodells für den Prototypen (14) der Abweiservorrichtung, Herstellen (6) einer Abweiservorrichtung nach dem Konstruktionsmodell, optionale Durchführung (7) von Betankungsversuchen mit der nach dem Konstruktionsmodell hergestellten Abweiservorrichtung und vorzugsweise Serienproduktion (8) der Abweiservorrichtung nach dem Konstruktionsmodell. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Baukasten (9) mit vorgefertigten Bauteilen (10, 11, 12) zur Herstellung eines Prototyps (14) einer Abweiservorrichtung für Kraftstofftanksysteme.
Patent DE-102012016978-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für rotierende Teile mit einer Dispersion aus Feststoffteilchen
Inventor: KELLERER RUDOLF
IPC: F01D5/16
Filed: 2012-08-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Rotierendes Bauteil (1) für eine Turbinenmaschine, das mit einem Schwingungsdämpfer (2-5) für Schwingungen des Bauteils (1) während des Betriebs der Maschine versehen ist, wobei der Schwingungsdämpfer (2-5) einen geschlossenen Hohlraum (2) im Körper des Bauteils (1) aufweist, wobei in dem geschlossenen Hohlraum (2) ein beweglicher fester Dämpfungskörper (3) sowie ein Dämpfungsmedium (4) angeordnet sind, wobei das Dämpfungsmedium (4) auf einem Metall basiert, das bei der Betriebstemperatur, bei der eine Dämpfung erwünscht ist, in flüssigem Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsmedium (4) eine Dispersion von Feststoffteilchen in einem Metall ist, das bei der Betriebstemperatur, bei der eine Dämpfung erwünscht ist, in einem flüssigen Zustand ist, wobei vorzugsweise die Feststoffteilchen einen Schmelzpunkt über 800°C, vorzugsweise über 1000°C, besonders bevorzugt über 2000°C haben, sodass die Feststoffteilchen über den ganzen Betriebstemperaturbereich der gewünschten Verwendungen Feststoffteilchen bleiben, und dass der Schwingungsdämpfer (2-5) in etwa in der Längsmitte eines Strömungsprofils (7) angeordnet ist.
Patent DE-102012018138-B4 (DE)
Title: Luftfrachtpalette
Inventor: ÖZTÜRK MURAT
IPC: B65D88/14
Filed: 2012-09-13
Granted: 2018-02-08
Abstract: Luftfrachtpalette (2) zur Verwendung in Luftfrachtcontainern (5) mit einem schrägen Wandungsabschnitt (6), gekennzeichnet durch – eine Bauhöhe von zumindest 20 cm, – eine Ladefläche (10) getragen von zumindest zwei Reihen von Standfüßen (7) – und zumindest einseitig einen Überstand (9) der Ladefläche (10), der die Standfüße (7) um zumindest 20 cm überragt, – wobei der Überstand (9) in einer nach unten abgeschrägten Kante (11) ausläuft, mit der sich der Überstand (9) an einem schrägen Wandungsabschnitt (6) des Luftfrachtcontainers (5) abstützen kann.
Patent DE-102012022767-B4 (DE)
Title: Brennerkopf für einen Gas- oder Ölbrenner
Inventor: ROCHA GERARDO
IPC: F23D14/08
Filed: 2012-11-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Brennerkopf (1) für einen Gas- oder Ölbrenner, der eine Brennerplatte (2) mit einer Brenneroberfläche (7) und einer Unterseite (6) aufweist, wobei in der Brennerplatte (2) Austrittsöffnungen (3, 4, 5) für ein Brennstoff-Luft-Gemisch ausgebildet sind, wobei an der Unterseite (6) der Brennerplatte (2) mindestens zwei Stege (13, 14) angeordnet sind, die die Brennerplatte (2) in einen mittleren Bereich (17) und in zwei Randbereiche (15, 16) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (6 ) der Brennerplatte (2) eine Vorkammer (10) ausgebildet ist, in die die Stege (13, 14) hinein ragen, wobei ein Abstand D von parallel zur Längsrichtung verlaufenden Seitenwänden (8, 9) der Vorkammer (10) größer ist als ein Abstand d von parallel zur Längsrichtung verlaufenden Begrenzungswänden (18, 19) eines stromaufwärts der Vorkammer (10) angeordneten Zuführbereichs (12), wobei der Zuführbereich (12) und die Vorkammer (10) über einen Übergangsbereich (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012107523-B4 (DE)
Title: HEMT mit integrierter Diode mit niedriger Durchlassspannung
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L29/861
Filed: 2012-08-16
Granted: 2018-10-25
Abstract: High-Electron-Mobility-Transistor (100), umfassend:
 Source (S), Gate (G) und Drain (D);
 ein erstes III-V-Halbleitergebiet (116) mit einem ersten zweidimensionalen Elektronengas (120), das einen ersten leitenden Kanal, der vom Gate (G) zwischen Source (S) und Drain (D) gesteuert werden kann, bereitstellt;
 ein zweites III-V-Halbleitergebiet (108) unter dem ersten III-V-Halbleitergebiet und mit einem zweiten zweidimensionalen Elektronengas (114) als zweiten leitenden Kanal, der entweder mit Source (S) oder mit Drain (D) verbunden ist und nicht vom Gate (G) gesteuert werden kann; und
 wobei das erste und zweite III-V-Halbleitergebiet (116, 108) voneinander durch ein Gebiet (110) des High-Electron-Mobility-Transistors (100) mit einem anderen Bandabstand als das erste und zweite III-V-Halbleitergebiet beabstandet sind.
Patent DE-102012110995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer FinFET-Vorrichtung
Inventor: YIN JOANNA CHAW YANE
IPC: H01L21/8234
Filed: 2012-11-15
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Fin-Feldeffekt-Transistor(FinFET)-Vorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (210);  Ausbilden von Dummy-Graten (240) und aktiven Graten (250) auf dem Halbleitersubstrat, wobei die aktiven Grate zwischen den Dummy-Graten angeordnet werden,  Ausbilden einer strukturierten Fotolackschicht (270) auf den Dummy-Graten und den aktiven Graten, die einen Teil (240a) der Dummy-Grate nicht bedeckt;  Ätzen des nicht bedeckten Teils (240a) der Dummy-Grate zum Ausbilden eines offenen Raumes (280) zwischen den aktiven Graten und dem verbleibenden Teil (240b) der Dummy-Grate, so dass die verbleibenden Dummy-Grate (240b) mit Abstand auf beiden Seiten der aktiven Grate (250) angeordnet sind; und  Ausbilden einer Grabenisolation (STI) (290) zwischen den Graten nach Ausbilden des offenen Raumes (280); und dann  Ausbilden einer durchgehenden Gate-Struktur über dem Halbleitersubstrat (210), einschließlich über einem Abschnitt der aktiven Grate (250) und des verbleibenden Teils (240b) der Dummy-Grate.
Patent DE-102012212803-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugzusatzhandgriff
Inventor: BRENNENSTUHL JENS
IPC: B25F5/02
Filed: 2012-07-20
Granted: 2023-05-17
Abstract: Handwerkzeugzusatzhandgriff mit einem Koppelmittel (12a; 12b), das dazu vorgesehen ist, eine lösbare Verbindung mit einem Handwerkzeug (14a; 14b) herzustellen, und das zumindest zwei Drehformschlusselemente (16a-22a; 16b-22b) aufweist, die dazu vorgesehen sind, eine Kopplung in Drehrichtung (24a; 24b) herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelmittel (12a; 12b) zumindest ein Führungsformschlusselement (26a; 26b) aufweist, das zumindest dazu vorgesehen ist, eine Kopplung in axialer Richtung (28a; 28b) herzustellen, und das zwischen den Drehformschlusselementen (16a-22a; 16b-22b) angeordnet ist, und der Handwerkzeugzusatzhandgriff eine Spannvorrichtung (44a; 44b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, eine Kraft auf das Handwerkzeug (14a; 14b) in Richtung zumindest der Drehformschlusselemente (16a-22a; 16b-22b) zu bewirken, wobei die Spannvorrichtung (44a; 44b) ein als ein Band ausgebildetes Befestigungsmittel (62a; 62b) und ein axial verschiebbar und drehfest mit dem Koppelmittel (12a; 12b) gelagertes Spannmittel (64a; 64b) aufweist.
Patent DE-102012214467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung von einzelnen dreidimensionalen optischen Aufnahmen eines dentalen Objekts
Inventor: ADAMSON ANDERS
IPC: G06T1/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung von einzelnen dreidimensionalen optischen Aufnahmen (2) zu einer Gesamtaufnahme eines zu vermessenden dentalen Objekts (1). Nach jeder einzelnen Aufnahme (2, 6, 7, 10, 11, 13, 15, 16, 17, 19) mittels einer dentalen Kamera (3) wird unter Verwendung eines Computers (8) automatisch überprüft, ob ein Überlappungsbereich (5, 12) zwischen den zusammenzufügenden Aufnahmen (6, 7, 11, 13) bestimmte Registrierungsbedingungen für eine fehlerfreie Registrierung erfüllt. Falls der Überlappungsbereich (5) die Registrierungsbedingungen erfüllt, wird die Registrierung zwischen den zusammenzufügenden Aufnahmen (6, 7) durchgeführt und eine erste Aufnahmesequenz (9) wird fortgesetzt, wobei die Aufnahmen (6, 7, 10, 11) der ersten Aufnahmesequenz (9) anschließend zu einem ersten Cluster (23) zusammengefügt werden. Falls jedoch der Überlappungsbereich (12) einer Aufnahme (13) die Registrierungsbedingungen nicht erfüllt, wird die erste Aufnahmesequenz (9) abgebrochen, wobei automatisch eine weitere zweite Aufnahmesequenz (14) mit dieser Aufnahme (13) begonnen wird. Anschließend werden die Aufnahmen (13, 15, 16, 17) der zweiten Aufnahmesequenz (14) zu einem zweiten Cluster (24) zusammengefügt.
Patent DE-102012218865-B4 (DE)
Title: Torrahmen für ein Ballspiel
Inventor: PAUL RALF
IPC: A63B63/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2016-12-15
Abstract: Torrahmen (10; 10') für ein Ballspiel, umfassend zwei Seitenstreben (11; 12) und eine obere Querstrebe (13), welche zwei obere Enden der beiden Seitenstreben (11; 12) miteinander verbindet, und zwei Standstreben (15; 16), welche jeweils über einen Verbindungspunkt (V1; V2) winkelig an den beiden unteren Enden der beiden Seitenstreben (11; 12) angebracht sind und deren Längsachsen in einem Winkel verschieden von 0° zur Längsachse der oberen Querstrebe (13) verlaufen, wobei der Torrahmen (10; 10') ferner eine Bodenquerstrebe (14; 14') umfasst, über welche die beiden Standstreben (15; 16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Bodenquerstrebe (14; 14') und/oder den beiden Standstreben (15; 16) Verbindungsmittel vorgesehen sind, mit denen die Bodenquerstrebe (14; 14') so an den Standstreben (15; 16) anbringbar ist, dass die Schnittpunkte (S1; S2) zwischen der Längsachse der Bodenquerstrebe (14; 14') und der jeweiligen Längsachse der Standstreben (15; 16) jeweils zwischen den von den Seitenstreben (11; 12) wegweisenden Enden der Standstreben (15; 16) und den Verbindungspunkten (V1; V2) zwischen den Standstreben (15; 16) mit den Seitenstreben (11; 12) liegen, und dass zwischen den Standstreben (15; 16) Raum besteht, damit eine Person seitlich über dem Torrahmen (10; 10') stehen und einen Fuß auf dem Boden zwischen den Standstreben (15; 16) und hinter der Bodenquerstrebe (14; 14') absetzen kann.
Patent DE-102012220903-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Sicherheitsmerkmals für ein Wert- und/oder Sicherheitsprodukt und Wert- und/oder Sicherheitsprodukt (Inkjetdrucken)
Inventor: GATTNER MARIO
IPC: B42D25/30
Filed: 2012-11-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Sicherheitsmerkmals (200) für ein Wert- und/oder Sicherheitsprodukt (100), umfassend folgende Verfahrensschritte:(a) Bereitstellen eines Oberflächen (101) aufweisenden Substrats (105),(b) Bereitstellen mindestens eines eine Vorderseite (211) und eine Rückseite (212) aufweisenden und eine Druckfarbe aufweisenden Applikationselements (210),(c) Erzeugen jeweils einer Schicht eines Haftvermittlers (220) auf mindestens einer der Oberflächen (101) des Substrats (105) oder auf der Rückseite (212) des Applikationselements (210), sodass sich der Haftvermittler (220) ausschließlich in mindestens einem von einem oder mehreren Freibereichen (240) begrenzten Adhäsionsbereich (230) auf der mindestens einen Oberfläche (101) des Substrats (105) oder auf der Rückseite (212) des Applikationselements (210) befindet, nicht aber in dem mindestens einen Freibereich (240),(d) Aufbringen des jeweiligen Applikationselements (210) mit seiner Rückseite (212) auf die mindestens eine mit der jeweiligen Schicht des Haftvermittlers (220) versehene Oberfläche (101) des Substrats (105) oder Aufbringen des Applikationselements (210) mit seiner den Haftvermittler (220) aufweisenden Rückseite (212) auf eine der Oberflächen (101) des Substrats (105),(e) Verbinden des jeweiligen Applikationselements (210) in den Adhäsionsbereichen (230) mit der mindestens einen Oberfläche (101) des Substrats (105), wobei das jeweilige Applikationselement (210) in den Freibereichen (240) mit der mindestens einen Oberfläche (101) des Substrats (105) nicht verbunden bleibt,(f) Mechanisches Entfernen von nicht mit der mindestens einen Oberfläche (101) des Substrats (105) verbundenen Teilen des Applikationselements (210), wobei die mindestens eine Schicht des Haftvermittlers (220) in Verfahrensschritt (b) mittels eines digitalen Druckverfahrens erzeugt wird, wobei sich an einer der Oberflächen (101) des Substrats (105) ein weiteres Sicherheitsmerkmal (300, 300`) befindet und dass die Schicht des Haftvermittlers (220) zumindest teilweise auf dem weiteren Sicherheitsmerkmal (300, 300`) erzeugt wird und wobei das Applikationselement (210) in einem Oberflächenbereich auf mindestens eine Oberfläche (101) des Substrats (105) aufgebracht ist, in dem sich eine lumineszierende Schicht (280) befindet.
Patent DE-102013011581-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Substrat mit mindestens einem optischen Wellenleiter und einer optischen Koppelstelle und aus einem optoelektronischen Bauelement und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: OPPERMANN HANS-HERMANN
IPC: G02B6/12
Filed: 2013-07-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Anordnung aus einem Substrat mit mindestens einem optischen Wellenleiter und einer optischen Koppelstelle zum Ein- und/oder Auskoppeln einer optischen Strahlung in den und/oder aus dem mindestens einen optischen Wellenleiter und aus mindestens einem auf das Substrat montierten optoelektronischen Bauelement, wobei die optische Koppelstelle ausgebildet ist, die Strahlung mit einem Ein- und/oder Auskoppelwinkel größer als 2° zur Senkrechten zu der Substratoberfläche ein- und/oder auszukoppeln, wobei das optoelektronische Bauelement (4) auf dem Substrat (1) schräg zur Substratoberfläche gekippt montiert ist, wobei der Kippwinkel zu dieser Oberfläche dem Ein- und/oder Auskoppelwinkel entspricht dadurch gekennzeichnet, dass das optoelektronische Bauelement (4) über der Koppelstelle (3) mittels Verbindungselementen mit dem Substrat (1) verbunden ist, wobei die Verbindungselemente unterschiedliche Höhen zur Einstellung des Kippwinkels aufweisen.
Patent DE-102013202447-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen und Anzeigen einer Textinformation mit einer Rundfunkempfangseinrichtung
Inventor: EICHLER ROLF
IPC: H04H60/47
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Empfangen und Anzeigen einer Textinformation mit einer Rundfunkempfangseinrichtung (100), die einen Empfangsspeicher (112) und einen Anzeigespeicher (113) aufweist, wobei die Textinformation aus einer Mehrzahl von Zeichenketten aus jeweils mehreren Zeichen besteht, mit folgenden Schritten: a) Empfangen einer ersten Zeichenkette der Mehrzahl von Zeichenketten, sodass die erste Zeichenkette in dem Empfangsspeicher (112) gespeichert wird, b) Übertragen der ersten Zeichenkette aus dem Empfangsspeicher (112) in einen vorn in dem Anzeigespeicher (113) angeordneten Anzeigebereich (201), c) Anzeigen der in dem Anzeigebereich (201) gespeicherten Zeichen, sodass die erste Zeichenkette angezeigt wird, d) Empfangen einer weiteren Zeichenkette der Mehrzahl von Zeichenketten, sodass die weitere Zeichenkette in dem Empfangsspeicher (112) gespeichert wird, e) Übertragen der weiteren Zeichenkette aus dem Empfangsspeicher (112) in den Anzeigespeicher (113), sodass die weitere Zeichenkette hinter der zuvor empfangenen Zeichenkette gespeichert wird, und f) Wiederholen der Schritte d) und e) bis jede der Zeichenketten in den Anzeigespeicher (113) übertragen wurde, wobei, sobald eine der weiteren Zeichenketten in den Anzeigespeicher (113) übertragen wurde, folgende Schritte ausgeführt werden: g) Verschieben jedes der in dem Anzeigespeicher (113) gespeicherten Zeichen um ein Zeichen nach vorn, sodass ein Zeichen in den Anzeigebereich (201) aufgenommen wird und ein Zeichen aus dem Anzeigebereich (201) entfernt wird, h) Anzeigen der in dem Anzeigebereich (201) gespeicherten Zeichen anstelle der vor dem vorangegangenen Verschiebevorgang in dem Anzeigebereich (201) gespeicherten Zeichen und i) Wiederholen der Schritte g) und h) bis alle Zeichen der Textinformation angezeigt wurden, wobei eine Laufschrift-Schrittdauer, die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Verschiebevorgängen vergeht, an einen Füllstand des Anzeigespeichers (113) angepasst wird.