baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010010834-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Aggregatetrieb an einer Maschine
Inventor: BATZILL MANFRED
IPC: F02B67/06
Filed: 2010-03-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Spannvorrichtung (1) für einen Aggregatetrieb an einer Maschine, insbesondere Brennkraftmaschine, mit einem Zugmitteltrieb (2), der als Riementrieb (2) oder Kettentrieb ausgebildet ist, mit Riemenscheiben (6, 3, 8) oder Kettenrädern für den Zugmitteltrieb (2), die zumindest mit einer Welle der Maschine und einem Startergenerator (5) verbunden sind, wobei die Spannvorrichtung (1) zwei Rollen (10, 11) aufweist, die drehbar in Spannarmen (12, 15) gelagert sind, die schwenkbar in der Maschine gelagert sind, sowie ferner ein Spannelement (20) aufweist, das die Rollen (10, 11) gegen den Zugmitteltrieb (2) vorspannt, wobei je eine Rolle (10, 11) im Leertrum (L) und Zugtrum (Z) des Aggregatetriebs beim Betrieb des Startergenerators (5) als Starter und Generator vorgesehen ist, wobei das Spannelement (20) in den beiden Spannarmen (12, 15) gelagert ist sowie im Schwenkweg des jeweiligen Spannarmes (12, 15), entgegengesetzt der Wirkrichtung des Spannelements (20), ein in der Maschine gelagerter Anschlag (21, 22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Betrieb des Startergenerators (5) als Starter oder Generator der Spannarm (12, 15), welcher die Rolle (10, 11) aufnimmt, welche dem Zugtrum (Z) zugeordnet ist, an dem diesem Spannarm (12, 15) zugeordneten Anschlag (21, 22) anliegt und der Spannarm (12, 15), welcher die dem Leertrum (L) zugeordnete Rolle (10, 11) aufnimmt, nicht an dem diesem Spannarm (12, 15) zugeordneten Anschlag (21, 22) anliegt.
Patent DE-102010014155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von FCC Off-gas
Inventor: DUC TUAT PHAM
IPC: B01D3/14
Filed: 2010-04-08
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung eines Kohlenwasserstoff-haltigen Abgases (1) aus einem Verfahren zur flüssigen, katalytischen Spaltung schwerer Kohlenwasserstoffe, eines Kohlenwasserstoff-haltigen Abgases aus einer Raffinerie und/oder eines Kohlenwasserstoff-haltigen Abgases aus einem Verkokungsprozess, wobei das Abgas in mindestens einem ersten Schritt einer Vorbehandlung zur Entfernung von Verunreinigungen wie Kohlendioxid, Stickoxiden und/oder Schwefel-haltigen Verbindungen befreit wird, wobei das Abgas(1) nach der Vorbehandlung in eine Kolonne (Demethanizer) (5) geführt wird, bei der alle Kohlenwasserstoffe mit mindestens 2 Kohlenstoffatomen (C2+) als Sumpfprodukt der Kolonne (5) abgezogen und in ein kombiniertes Trennkolonne-System geführt werden, wobei das kombinierte Trennkolonnen-System aus einer ersten Kolonne (Deethanizer) (6) und einer zweiten Kolonne (C2-Splitter) (7) besteht, aus der ersten Kolonne (6) alle Kohlenwasserstoffe mit mindestens 3 Kohlenstoffatomen (C3+) als Sumpfprodukt abgezogen werden und in der zweiten Kolonne Ethylen (8) als Kopfprodukt und Ethan (9) als Sumpfprodukt abgezogen werden, wobei der Deethanizer (6) und der C2-Splitter (7) thermisch gekoppelt sind, wobei flüssiges Ethylen (11) aus dem C2-Splitter (7) dem Deethanizer (6) als Rücklauf (11) zugeführt wird, das aus dem C2-Splitter (7) abgezweigt wird.
Patent DE-102010016596-B4 (DE)
Title: Mischer
Inventor: SCHILL THOMAS
IPC: B01F29/64
Filed: 2010-04-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Mischer (1), aufweisend einen drehbaren Mischbehälter (2), einen Behälterantrieb (7) für den Mischbehälter (2), einen an dem Mischbehälter (2) anbringbaren Mischkopf (5) mit einem drehbar gelagerten Mischwerkzeug (10) und einen Werkzeugantrieb (4) für das Mischwerkzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Mischwerkzeug (10) eine Welle (101) und einen konzentrisch um die Welle (101) angeordneten Rahmen (103) aufweist, wobei die Welle (101) und der Rahmen (103) durch mindestens zwei sichelförmig in einer Ebene senkrecht zur Drehachse der Nabe (101) ausgebildete Umwälzelemente (102) miteinander verbunden sind und wobei an dem Rahmen (103) mindestens ein Scherstift (104) angeordnet ist, der im Betrieb durch mindestens eine an dem Mischkopf (5) gehalterte Schernut (105) führbar ist.
Patent DE-102010018271-B4 (DE)
Title: Technik zur Erfassung einer Drehbewegung
Inventor: ZIEGLER HORST PROF DR
IPC: G01F1/60
Filed: 2010-04-26
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung (100) zur Erfassung einer Drehbewegung, umfassend – einen ersten Sensor (10) zum Erfassen eines ersten Drehstellungsbereichs eines Drehelements, – einen zweiten Sensor (46) zum Erfassen eines gegenüber dem ersten Drehstellungsbereich um 10° bis 170° versetzten zweiten Drehstellungsbereichs des Drehelements und – eine Steuerung (102; 190), die dazu ausgebildet ist, nur im Fall einer Änderung eines ersten Signals (Aanalog; Adigital) des ersten Sensors (10) den zweiten Sensor (46) zum Erfassen eines zweiten Signals (Banalog; Bdigital) zu aktivieren und einen Zähler der Drehbewegung zu inkrementieren, wobei die Steuerung (102; 190) ferner dazu ausgebildet ist, das erste Signal (Aanalog; Adigital) regelmäßig zu erfassen und den zweiten Sensor (46) nur zu aktivieren, falls die Änderung des ersten Signals (Aanalog; Adigital) nicht auf eine im Zuge der regelmäßigen Erfassung unmittelbar vorhergehende Änderung des ersten Signals (Aanalog; Adigital) folgt.
Patent DE-102010026745-B4 (DE)
Title: Gasgeneratoreinheit
Inventor: KJELL JONAS
IPC: B60R21/2346
Filed: 2010-07-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Gasgeneratoreinheit für ein Fahrzeug-Rückhaltesystem umfassend- einen Gasgenerator (3) mit einer Vielzahl von innerhalb eines ringförmigen Bereiches (10) des Gasgenerators (3) schubneutral angeordneten Ausströmöffnungen (8), und- einem hitzebeständigen Umlenkelement (1), welches mit dem Gasgenerator (3) verbunden ist und zumindest teilweise den definierten Bereich (10) abdeckt, und- das Umlenkelement (1) mindestens zwei verbundene einander überlappende Lagen (4, 5) aufweist, wobei- die an der Oberfläche des Gasgenerators (3) anliegende erste Lage (4) mit einer Öffnung (6) versehen ist, welche in einem den definierten Bereich (10) überlappenden Bereich angeordnet ist, und- die zweite Lage (5) die Öffnung (6) der ersten Lage (4) abdeckt, und- dass die zweite Lage (5) durch den von dem Gasgenerator (3) erzeugten Gasdruck relativ zu der ersten Lage (4) bewegbar ist und dabei die Öffnung (6) der ersten Lage (4) freigibt, und-dass das Umlenkelement (1) derart angeordnet ist, dass es nach der Befestigung der Gasgeneratoreinheit in einem Airbagmodul durch eine Stützstruktur an dem Fahrzeug abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (1) als ein einteiliges Element ausgebildet ist und die erste Lage (4) und die zweite Lage (5) durch Faltung des einteiligen Elements auf sich selbst gebildet werden.
Patent DE-102010035038-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Biegeträger und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TATARINOV KONSTANTIN
IPC: B60R19/18
Filed: 2010-08-20
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Kraftfahrzeug-Biegeträger 1 weist ein Längsprofil 2 mit einem Steg 3 und zwei Schenkeln 4, 5 auf. Endseitig an die Schenkel 4, 5 schließen sich Flansche 6, 7 an. Die Schenkel 4, 5 weisen in einer gemeinsamen Querschnittsebene QE unterschiedliche Breiten b1, b2 auf. Des Weiteren sind die Flansche 6, 7 in die gleiche Richtung R orientiert und bilden so einen Innenflansch und einen Außenflansch. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung mit einem einseitigem Innenflansch 6 und einem Schenkelbreitenverhältnis b1 zu b2 von großer 1 verschiebt sich der Schubmittelpunkt Sm des Querschnitts so, dass eine asymmetrisch wirkende Biegekraft F kein oder nur eine geringe Verdrehung des Kraftfahrzeug-Biegeträgers 1 hervorruft.
Patent DE-102010038007-B4 (DE)
Title: Portabler Luftfahrzeug- und Hubschrauber-Hangar aus vorgefertigten Elementen aus Verbundwerkstoffen
Inventor: EFENDAKIS NIKOLAOS
IPC: E04B1/343
Filed: 2010-10-06
Granted: 2018-09-20
Abstract: Portabler Hangar für Luftfahrzeuge (1) gebildet aus einer Abdeckung halbkreisförmigen Querschnitts, die in der Länge gestreckt und aus vorgefertigten Elementen (2) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgefertigten Elemente (2) aus einem Kern (7) aus Schaumstoff bestehen, der mit mehreren Lagen Verstärkungsstoff und Bindeharz (8) bedeckt ist, wobei die vorgefertigten Elemente (2) nach dem RTM- oder L-RTM- Verfahren hergestellt sind und wobei der Verstärkungsstoff aus Glas-, Kohlenstoff- und Aramidfasern in mehreren Schichten und mit unterschiedlicher Orientierung besteht, wobei der Kern (7) von Verstärkungsmitteln (9) aus Verbundwerkstoffen, Metall oder Holz durchsetzt ist, wobei sie die Außenflächen der Verstärkungsstoffe mit dem Bindeharz (8) verbinden.
Patent DE-102010040027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Gusspolyamid-Formkörpern
Inventor: SCHERZER DIETRICH
IPC: C08G69/04
Filed: 2010-08-31
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Gusspolyamid-Formkörpern durch anionische Polymerisation mindestens eines Lactams, wobei die verwendeten Fasern vor der Polymerisation mit mindestens einer reaktiven Komponente beschichtet werden, wobei die mindestens eine reaktive Komponente ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Katalysatoren, Aktivatoren, Epoxide und Carbodiimide, wobei die Katalysatoren Alkali- oder Erdalkalilactamate sind, und wobei die Aktivatoren aliphatische Isocyanate sind, und wobei die Epoxide Glycidylether auf Basis von Bisphenol A sind, und wobei die Carbodiimide ausgewählt sind aus der Gruppe umfassend 2,2',6,6'-Tetraisopropyldiphenylcarbodiimid.
Patent DE-102010045340-B4 (DE)
Title: Antriebsriemenspanner für eine Motor/Generator-Einheit
Inventor: MAGUIRE JOEL M
IPC: F16H7/12
Filed: 2010-09-14
Granted: 2018-03-15
Abstract: Antriebsriemen-Spanneranordnung (38) zur Montage an eine Motor-Generator-Einheit (18), wobei die Antriebsriemen-Spanneranordnung (38) umfasst: eine Riemenscheibenabstützung (40; 70) und zwei Spannerriemenscheiben (50, 56), die drehbar an der Riemenscheibenabstützung (40; 70) montiert und ausgestaltet sind, um einen Antriebsriemen (36) auf beiden Seiten einer Motor-Generator-Einheit-Antriebsriemenscheibe (20) vorzuspannen und somit während Antriebs- und angetriebenen Modi der Motor-Generator-Einheit (18) eine Spannung an dem Antriebsriemen (36) aufrechtzuerhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenscheibenabstützung (40; 70) einen zentral angeordneten Drehzapfen (42), der eine Drehachse (62) definiert, und einen ersten und zweiten Gegenwirkungsarm (44, 46; 72, 74) aufweist, die sich von dem zentral angeordneten Drehzapfen (42) nach außen erstrecken, um einen Winkel (α) dazwischen zu definieren; wobei der zentral angeordnete Drehzapfen (42) um eine Welle (22) einer Motor-Generator-Einheit (18), stirnseitig in der Antriebsriemenscheibe (20) gelagert montiert und frei dort herum drehbar ist, wobei die Spannerriemenscheiben (50, 56) drehbar an ersten Enden (54, 60; 54, 78) eines jeden von dem ersten und zweiten Gegenwirkungsarm (44, 46; 72, 74) montiert sind.
Patent DE-102011003376-B4 (DE)
Title: Segmentkäfig
Inventor: LIANG BAOZHU DR
IPC: F16C43/04
Filed: 2011-01-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Käfigsegment (2) für ein Wälzlager, wobei das Käfigsegment (2) mindestens eine Tasche (4) für einen Wälzkörper aufweist und ein erstes Segmentteil (6a) und ein zweites Segmentteil (6b) umfasst, wobei das zweite Segmentteil (6b) in einer axialen Richtung (8) an das erste Segmentteil (6a) angrenzt und mit diesem form- und kraftschlüssig kombiniert oder aber stoffschlüssig mittels Befestigungsvorrichtungen (10a–d, 12a–d; 16; 36) verbunden ist, die bezüglich einer zur axialen Richtung (8) senkrechten tangentialen Richtung (14) an beiden Seite der Tasche (4) angeordnet sind, wobei die Befestigungsvorrichtung (10a–d, 12a–d; 16; 36) ferner ausgebildet ist, um das Käfigsegment (2) mit einem in der tangentialen Richtung (14) angrenzenden weiteren Käfigsegment zu verbinden.
Patent DE-102011012581-B4 (DE)
Title: Innenraumstruktur eines Fahrzeugs, die einen innerhalb der Dachverkleidung angeordneten Vorhangairbag aufweist
Inventor: MATSUDA SHIORI
IPC: B60R21/2334
Filed: 2011-02-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Innenraumstruktur eines Fahrzeugs (1), die Folgendes umfasst: eine Dachverkleidung (15) die ein Dach (7) eines Fahrzeuginnenraums des Fahrzeugs (1) bedeckt, eine Säulenverkleidung (21), die eine Säule (13) des Fahrzeugs (1) bedeckt und unterhalb der Dachverkleidung (15) angeordnet ist, wobei die Säulenverkleidung (21) aus einem synthetischen Harzmaterial besteht, das härter ist als das Material der Dachverkleidung (15), ein stoßabsorbierendes Glied (27), das innerhalb der Dachverkleidung (15) oberhalb der Säulenverkleidung (21) am Fahrzeugkörper angebracht ist; und eine Vorhangairbag-Vorrichtung (23), die einen Vorhangairbag (29) umfasst, der im Wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft und innerhalb der Dachverkleidung (15) aufbewahrt bzw. gelagert ist und einen Gasgenerator (31), um den Vorhangairbag (29) mit Gas zu versorgen, wobei der genannte Vorhangairbag (29) einen Biegungsbereich (45) aufweist, in dem sich ein hinterer Endbereich (43) des Vorhangairbags (29) im Aufbewahrungszustand im Wesentlichen nach vorne biegt, wobei ein Gasversorgungsbereich (37) des Gasgenerators (31) dem Biegungsbereich (45) des Vorhangairbags (29) vorgelagert bereitgestellt wird und wobei das genannte stoßdämpfende Glied (27) eine Haltestruktur (47, 59, 61) umfasst, um den Biegungsbereich (45) des Vorhangairbags (29) im Inneren desselben eingelegt zu halten, ein Verbindungsglied (41), das den genannten Vorhangairbag (29) mit dem Fahrzeugkörper verbindet, wobei ein Ende des Verbindungsgliedes (41) am genannten Biegungsbereich (45) des Vorhangairbags (29) oder in der Nähe des Biegungsbereichs (45) des Vorhangairbags (29) fixiert ist, und das andere Ende des Verbindungsgliedes (41) an der Säule (13) des Fahrzeugs (1) fixiert ist, derart, dass das Verbindungsglied (41) den Vorhangairbag (29) im Zustand des Aufblasens im Wesentlichen in Längsrichtung des Fahrzeugs zieht, ...
Patent DE-102011055191-B4 (DE)
Title: Handreibe für Lebensmittel
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47J43/25
Filed: 2011-11-09
Granted: 2015-11-05
Abstract: Handreibe für Lebensmittel mit einem, eine Gleitbahn (1) aufweisenden Träger, auf der ein Lebensmittelhalter (2) in einer reziproken Bewegungsrichtung (R) hin und her beweglich gelagert ist und mit zumindest einem an dem Träger angeordneten Schneidmesser (3) zum Abschneiden einer Scheibe eines in einer Zuführung des Lebensmittelhalters (2) gehaltenen und über ein Anstellmittel (4) gegen die Gleitbahn (1) gedrückten Lebensmittels, wobei das Schneidmesser (3) eine in einem Winkel zur Bewegungsrichtung (R) des Lebensmittelhalters (2) angeordnete Schneide aufweist, unter der ein Spalt zur Abfuhr der abgeschnittenen Scheibe des Lebensmittels vorgesehen ist, wobei der Träger einen an einer der beiden Seiten des Trägers angeordneten Griffbereich (5) und der Spalt einen außerhalb des Griffbereichs (5), dem Griffbereich (5) gegenüberliegend angeordneten Schnittgutauswurf bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (5) von einem unterhalb der Gleitbahn (1) angeordneten Teil des Trägers gebildet ist und derart ausgestaltet ist, dass der Benutzer den Griffbereich (5) mit einer Hand greifen kann, ohne die Gleitbahn zu berühren und ohne in den Bewegungsbereich des Lebensmittelhalters (2) zu gelangen, und dass der Schnittgutauswurf in Bewegungsrichtung (R) des Lebensmittelhalters (2) vor dem Griffbereich (5) angeordnet ist.
Patent DE-102011082124-B4 (DE)
Title: Schutzschaltgerät mit Lichtleiter und Leuchtdiode
Inventor: HUEBER ALEXANDER
IPC: H01H71/06
Filed: 2011-09-05
Granted: 2019-01-31
Abstract: Schutzschaltgerät (10) mit einem Lichtleiter (16) und einer Leuchtdiode (14) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (16),
 wobei der Lichtleiter (16) derart beweglich angeordnet ist, dass er von der Außenseite des Schutzschaltgeräts (10) her bewegbar ist, wobei
 das Schutzschaltgerät (10) eine Steuereinrichtung aufweist, die ausgelegt ist, die Leuchtdiode (14) unabhängig von der Betätigung eines Schalters (24) anzusteuern, wobei durch den Lichtleiter (16) zwei voneinander unabhängige Funktionalitäten bereitgestellt werden, die nichts mit der Betätigung des Schalters (24) zu tun haben, wobei der Schalter (24) und die Leuchtdiode (14) an einer Leiterplatte (12) des Schutzschaltgeräts (10) angeordnet sind, und wobei
 der Lichtleiter (16) Licht von der Leuchtdiode (24) zu der Außenseite des Schutzschaltgeräts (10) leitet und der Lichtleiter (16) in einer vorbestimmten Stellung den Schalter (24) zum Öffnen eines Schaltkontaktes des Schutzschaltgerätes (10) betätigt.
Patent DE-102011085033-B4 (DE)
Title: Korrektur von Artefakten in MR-Bildern aufgrund unzureichender Anregung bei ultrakurzen Echozeiten
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-10-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Korrektur von Artefakten in Magnetresonanzbildern, welche mittels einer MR-Pulssequenz, bei welcher während des Einstrahlens mindestens eines nichtselektiven Anregungspulses gleichzeitig Gradienten geschalten sind, aufgenommen wurden, umfasst die Schritte: – Laden von mit der Pulssequenz aufgenommenen Messdaten im k-Raum (F'(k)), – Bestimmen einer Störungsmatrix (Dkx) auf Grundlage von Orts- und k-Raumpunktdaten der aufgenommenen Messdaten und der während der Anregung verwendeten Gradienten, – Berechnen eines korrigierten Bildes aus den aufgenommenen Messdaten im k-Raum (F'(k)) und der Störungsmatrix (D), wobei die Berechnung des korrigierten Bildes eine Matrixinversion der Störungsmatrix (D) umfasst, – Anzeigen und/oder Speichern des korrigierten Bildes. Durch die Berechnung einer Störmatrix auf Basis des zu messenden Ortes, der ausgelesenen k-Raumpunkte und des während der Anregung angelegten Gradienten und der Inversion dieser Störmatrix, lässt sich der störenden Einfluss einer ungleichmäßigen, fehlerhaften Anregung auf einfache Weise beheben. Die Bildqualität, vor allem in den Außenbereichen des rekonstruierten Bildes, kann somit deutlich verbessert werden.
Patent DE-102011087179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHENKERMAYR GÜNTER
IPC: B60W10/18
Filed: 2011-11-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Antriebseinheit, welche dazu geeignet ist, ein Antriebsdrehmoment abzugeben, wobei ein vom Fahrer über das Fahrpedal angefordertes Antriebsdrehmoment bei schneller Änderung der Fahrpedalposition mittels eines Drehmoment-Führungsformers und/oder eines Fahrpedalfilters gefiltert oder dessen Änderungsgeschwindigkeit begrenzt wird, so dass sich ein verlangsamter Antriebsdrehmomentenabbau oder Antriebsdrehmomentenaufbau einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer angeforderten Reduzierung des Antriebsdrehmoments (fp) gleichzeitig mit dem verlangsamten Antriebsdrehmomentenabbau (DM) zum Erreichen einer vorgegebenen Fahrzeugverzögerung (a) bei einem Übergang von einem Zugbetrieb in einen Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs eine entsprechende Ansteuerung eines Fahrzeug-Bremssystems (MBr, Bremse) vorgenommen wird.
Patent DE-102011112513-B4 (DE)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2011-09-07
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftstofffilter (1) zur Filterung von Kraftstoff, insbesondere von Dieselkraftstoff, umfassend:ein Filtermedium (2),eine mit dem Filtermedium (2) verbundene Endscheibe (3), sowie einen Wassersammelraum (14) zum Sammeln von reinseitig aus dem Kraftstoff abgeschiedenem Wasser,wobei der Wassersammelraum (14) in die Endscheibe (3) integriert ist, wobei in der Endscheibe (3) eine Öffnung (12) zum Austritt von gereinigtem Kraftstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Öffnung (12) ein Austrittsrohr (13) zum Austritt des gereinigten Kraftstoffs eingebracht ist, wobei der gefilterte Kraftstoff den Kraftstofffilter (1) oberhalb des Wassersammelraums (14) durch das Austrittsrohr (13) verlässt.
Patent DE-102011122006-B4 (DE)
Title: Rücklaufsperre
Inventor: BRZUS AUGUSTYN
IPC: B65G23/26
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Drehmoment begrenzende Rücklaufsperre, die als Klinkengesperre, Rollenfreilauf, Klemmkörperfreilauf oder dergleichen ausgebildet ist, insbesondere für Förderanlagen, bestehend aus einem auf einer Antriebswelle angeordneten Innenring (1), einem dazu konzentrischen Außenring (3a, 3b) und mehreren im Ringspalt zwischen Innen- und Außenring angeordneten Sperrkörpern (2a, 2b) die eine Relativdrehung zwischen Innen- und Außenring in der einen Richtung freigeben, in der anderen Richtung form- oder reibschlüssig blockieren, wobei der Außenring (3a, 3b) an seinen etwa radial verlaufenden Stirnseiten Reibflächen (13a, 13b) aufweist, die axial gegen korrespondierende Reibscheiben (25, 26) verspannbar sind, wobei die Reibscheiben (25, 26) drehfest, aber zumindest teilweise axial verschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring in mehrere axial benachbarte Teilringe (3a, 3b) geteilt ist, die jeweils durch einen Ringspalt axial voneinander beabstandet sind, dass in diesem Ringspalt jeweils eine weitere Reibscheibe (24) angeordnet ist, die drehfest, aber axial verschiebbar gelagert ist und dass alle Teilringe (3a, 3b) und Reibscheiben (24, 25, 26) axial gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-102012024023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwandeln thermischer Energie aus einer Niedertemperatur-Wärmequelle
Inventor: FLÜCK ARTHUR
IPC: F01K25/10
Filed: 2012-12-08
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren (10) zum Umwandeln von thermischer Energie aus einer ersten Niedertemperatur-Wärmequelle (14) in mechanische Energie in einer Prozessanlage mittels eines thermodynamischen Kreisprozesses (16) mit einem Arbeitsmedium, der folgende, sich wiederholende Schritte umfasst: – Erhöhen (26) des Druckes des Arbeitsmediums auf einen erhöhten Druck (28), – Übertragen (48, 50, 52) von thermischer Energie auf das unter dem erhöhten Druck (28) stehende Arbeitsmedium unter gleichzeitigem Erwärmen des Arbeitsmediums, – Expandieren (58) des erwärmten Arbeitsmediums von dem erhöhten Druck (28) auf einen niedrigeren Druck (18) und – Kondensieren (72) des expandierten Arbeitsmediums unter Entzug von thermischer Energie des Arbeitsmediums, dadurch gekennzeichnet, dass als Arbeitsmedium Ammoniak in einer Konzentration von 99,60 % bis 99,95 % verwendet wird.
Patent DE-102012206597-B4 (DE)
Title: Sammelschienenadapter
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-04-20
Granted: 2015-02-26
Abstract: Sammelschienenadapter (1) mit einem Gehäuse (11) zur Aufnahme wenigstens eines Installationsgeräts (24) zum Kontaktieren des Installationsgeräts (24) mit wenigstens einer in dem Sammelschienenadapter (1) aufnehmbaren Stromschiene (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelschienenadapter (1) wenigstens eine symmetrisch ausgebildete Kontaktaufnahme (2) zum Aufnehmen eines Kontakts (23) des Installationsgeräts (24) und zum Kontaktieren des Kontakts (23) des Installationsgeräts (24) mit einer zugeordneten Stromschiene (3) und wenigstens eine symmetrisch ausgebildete Befestigungseinrichtung (5) zum Befestigen des Installationsgeräts (24) an dem Sammelschienenadapter (1) aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (5) wenigstens eine Rasteinrichtung (7) zum Befestigen des Installationsgeräts (24) aufweist.