baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007055018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Edelmetalloberfläche mit einem Polymer
Inventor: OPPERMANN HERMANN DR -ING
IPC: B81B1/00
Filed: 2007-11-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Edelmetalloberfläche eines Halbleitermaterials oder eines Schaltungsträgers mit einem Polymer mit den Schritten:Abscheiden einer Schicht (3) aus 20% bis 40% Gold und 80% bis 60% Silber auf einen Träger,selektives Entfernen des Silbers zur Erzielung einer nanoporösen schwammartigen Goldschicht (4),Auftragen eines flüssigen Polymers, wobei das flüssige Polymer in die nanoporöse schwammartige Goldschicht (4) eindringt und eine dreidimensionale Grenzfläche mit mechanischer Verzahnung zwischen der nanoporösen schwammartigen Goldschicht (4) und dem flüssigen Polymer gebildet wird,Aushärten des flüssigen Polymers zur Erzeugung einer Polymerschicht (5).
Patent DE-102007056179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flammfesten Polyesterpolymers, daraus hergestellte Polyesterpolymere und unter Verwendung des Polyesterpolymers hergestellte Fasern
Inventor: YANG SEUNG CHEOL
IPC: D01F6/84
Filed: 2007-11-21
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flammfesten Polyesterpolymers unter Verwendung von Terephthalsäure, umfassend die folgenden Schritte: Herstellung einer Suspension aus Terephthalsäure (TPA) und Ethylenglykol (EG) als Reaktionspartner, Einleitung dieser Suspension in einen ersten Veresterungsreaktor (3), um in einer ersten Veresterungsreaktion ein Oligomer zu bilden, Einleitung des in der ersten Veresterungsreaktion gebildeten Oligomers in einen zweiten Veresterungsreaktor (5) zur Herstellung eines flammfesten Oligomers, Einleitung eines nachstehend durch die chemische Formel 1 dargestellten phosphorhaltigen Flammschutzmittels derart, dass die Menge an Phosphor bezogen auf das Polyesterpolymer 500 bis 50000 ppm beträgt, Hinzufügung eines Mangansalzes und einer Phosphorverbindung, wovon beide UV-Stabilisatoren darstellen, derart dass die Menge an Mangan sowie an Phosphor jeweils 0,1 bis 500 ppm beträgt, zur Ausführung einer zweiten Veresterungsreaktion, und Einleitung des in der zweiten Veresterungsreaktion gebildeten Oligomers in einen Polykondensationsreaktor (7) und anschließende Polykondensation desselben,Chemische Formel 1, worin R1 Wasserstoff oder eine Hydroxyalkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffenatomen, R2 Wasserstoff, eine Alkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen oder eine Arylgruppe mit 6 bis 24 Kohlenstoffatomen und R3 Wasserstoff, eine Alkylgruppe oder eine Hydroxyalkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen darstellen, wobei ...
Patent DE-102008024307-B4 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: ICHIYANAGI HIROSHI
IPC: F16C33/24
Filed: 2008-05-20
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verdichter, der ein Axialdrucklager (53) mit einer ersten Gleitfläche (100) und einer zweiten Gleitfläche (101) in entgegengesetzter Beziehung zu der ersten Gleitfläche (100) umfasst, wobei die erste Gleitfläche (100) mit einer Vielzahl von inselartigen druckaufnehmenden Abschnitten (83) ausgebildet ist, die von Rillen (85) umgeben und unabhängig voneinander sind, wobei die zweite Gleitfläche (101) im Vergleich zu der ersten Gleitfläche (100) flach ist, und wobei die zweite Gleitfläche (101) mit einer diamantartigen Kohlenstoffschicht (101a) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Rauheit der Vorderfläche der zweiten Gleitfläche (101) kleiner als die maximale Rauheit der Vorderfläche der druckaufnehmenden Abschnitte (83) ist
Patent DE-102008025645-B4 (DE)
Title: Probe für ein Prüfverfahren zum Nachweis von inneren Heißrissen sowie eine Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Probe und die Verwendung der Probe zur Detektion eines inneren Heißrisses
Inventor: GRUSS HOLGER
IPC: G01N3/04
Filed: 2008-05-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Probe (1) für ein Prüfverfahren zum Nachweis innerer Heißrisse, dadurch gekennzeichnet, dass die Probe (1) aus einem ersten flachen Bauteil (2) besteht, auf dem in einem Winkel von 90° ein zweites flaches Bauteil (3) steht, das in einer Linie, jedoch mit einem Abstand (6) zu einem dritten flachen Bauteil (4) so ausgerichtet ist, dass zwischen dem zweiten Bauteil (3) und dem dritten Bauteil (4) ein Abstand (6) vorhanden ist, wobei die Bauteile (2, 3) sowie die Bauteile (2, 4) jeweils durch eine Schweißnaht (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008028098-B4 (DE)
Title: Verstellbeschlag
Inventor: KRÜGER FRIEDER
IPC: F16C11/10
Filed: 2008-06-13
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verstellbeschlag (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei dem ersten Beschlagteil (2) ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3) zugeordnetes Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (17) nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zur Drehachse eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse einen exzentrischen Aufnahmeraum (24) bildet, mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) drehbar eingesetzten Exzenter (26, 27), welcher unmittelbar auf einem Kragenzug (21) zur drehbaren Lagerung um die Drehachse gelagert ist, wobei der Kragenzug (21) einem separaten Trägerbauteil (20) angeformt ist, und wobei das Trägerbauteil (20) mit dem Außenrad (4) kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102008034922-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: F16C33/56
Filed: 2008-07-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Wälzlagerkäfig (1), der zwei Seitenringe (2, 3) aufweist, zwischen denen eine Anzahl Stege (4) angeordnet sind, so dass zwischen zwei benachbarten Stegen (4) eine Aufnahmetasche (5) für ein Wälzelement gebildet wird, wobei an mindestens einer der Aufnahmetasche (5) zugewandten Seite (6) des Steges (4) ein Wälzkörperführungselement (7) angeordnet ist und wobei die Stege (4) und die Wälzkörperführungselemente (7) als getrennte Bauteile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenringe (2, 3) aus mindestens drei Seitenringelementen (2', 2'', 2''', ..., 3', 3'', 3''' ...) zusammengesetzt sind, wobei jedes Seitenringelement (2', 2'', 2''', ..., 3', 3'', 3''' ...) an seiner umfangsseitigen Stirnseite mit einem Steg (4) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102008035300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wiegen eines Gegenstands während des Transports
Inventor: FRANCKE JUERGEN
IPC: G01G11/00
Filed: 2008-07-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Wiegen eines Gegenstands (5, 7),  wobei die Vorrichtung  – eine Fördereinrichtung (15, 16),  – eine Waage (17) und  – ein Dämpfungselement (6)  umfasst,  die Fördereinrichtung (15, 16)  – ein Endlos-Förderband (15) und  – ein Gegen-Förderelement (16)  aufweist,  die so angeordnet sind, dass zwischen dem Endlos-Förderband (15) und dem Gegen-Förderelement (16) ein Klemmbereich zum zeitweisen Fassen eines zu wiegenden Gegenstands (5, 7) gebildet wird,  die Fördereinrichtung (15, 16) dazu ausgestaltet ist, einen im Klemmbereich gefassten Gegenstand (5, 7) in eine Transportrichtung (4) zu transportieren,  die Waage (17) zum Wiegen eines Gegenstands (5, 7) ausgestaltet ist, während der Gegenstand (5, 7) im Klemmbereich gefasst ist, und  das Dämpfungselement (6) dazu ausgestaltet ist, Schwingungen zu dämpfen, die ein im Klemmbereich gefasster Gegenstand (5, 7) ausführt,  dadurch gekennzeichnet, dass   das Dämpfungselement (6) eine in Transportrichtung (4)...
Patent DE-102008042297-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für eine Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: TSURUHARA RYUZO
IPC: B60T13/66
Filed: 2008-09-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Steuergerät (15) zum Steuern einer Fahrzeugbremsvorrichtung (11), wobei die Fahrzeugbremsvorrichtung einen ersten Bremsmechanismus (13), der eine Bremskraft auf ein erstes Rad (FW) eines Fahrzeugs aufbringt, und einen zweiten Bremsmechanismus (14) aufweist, der eine Bremskraft auf ein zweites Rad (RW) aufbringt, wobei der erste Bremsmechanismus (13) und der zweite Bremsmechanismus (14) jeweils Folgendes aufweist: einen Bremsbetätigungsabschnitt (22, 23), der durch einen Fahrer betätigt wird; einen Hauptzylinder (16f, 16r), der einen Bremsfluiddruck auf der Grundlage der Betätigung des Bremsbetätigungsabschnitts (22, 23) erzeugt; einen Radzylinder (19f, 19r), der die Bremskraft gemäß dem Bremsfluiddruck erzeugt und die Bremskraft auf das erste Rad (FW) oder das zweite Rad (RW) aufbringt; einen stromaufwärtigen Bremsfluiddurchgang (24f, 24r), durch den das Bremsfluid von dem Hauptzylinder (16f, 16r) zu dem Radzylinder (19f, 19r) zugeführt wird; ein Reservoir (26f, 26r), das das Bremsfluid speichert; einen stromabwärtigen Bremsfluiddurchgang (25f, 25r), durch den das Bremsfluid, das aus dem Radzylinder (19f, 19r) strömt, zu dem Reservoir (26f, 26r) zugeführt wird; eine Pumpe (27f, 27r), die das Bremsfluid, das in dem Reservoir (26f, 26r) gespeichert ist, ansaugt und das Bremsfluid zu dem stromaufwärtigen Bremsfluiddurchgang (24f, 24r) ausstößt; ein normalerweise offenes Druckerhöhungsventil (29f, 29r), das an dem stromaufwärtigen Bremsfluiddurchgang (24f, 24r) vorgesehen ist; ein normalerweise geschlossenes Druckverringerungsventil (30f, 30r), das an dem stromabwärtigen Bremsfluiddurchgang (25f, 25r) vorgesehen ist; einen Bypassdurchgang (28f, 28r), der das Druckerhöhungsventil (29f, 29r) und das Druckverringerungsventil (30f, 30r) umgeht und den stromaufwärtigen ...
Patent DE-102009006630-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: OTT MICHAEL
IPC: F04B17/04
Filed: 2009-01-29
Granted: 2016-12-15
Abstract: Hochdruckpumpe (10) insbesondere für ein Common-Rail-System eines Kraftfahrzeugs, mit einem in einem Zylinder (14) geführten Kolben (12) zum Pumpen von Kraftstoff, einer ersten elektromagnetischen Antriebsspule (38) zum Beschleunigen des Kolbens (12) in die Verdichtungsrichtung (36) und einer zweiten elektromagnetischen Antriebsspule (42) zum Beschleunigen des Kolbens (12) in die Ansaugrichtung (40), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antriebsspule (38) und die zweite Antriebsspule (42) über eine Schalteinrichtung (44) derart miteinander gekoppelt sind, dass während des Betriebs immer ein Spalt zwischen der stirnseitigen Niederdruckseite (62) des Kolbens (12) und der übrigen Hochdruckpumpe (10) sowie ein Spalt zwischen der stirnseitigen Hochdruckseite (64) des Kolbens (12) und der übrigen Hochdruckpumpe (10) verbleibt.
Patent DE-102009008092-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompensieren von Abtastratenschwankungen
Inventor: SCHMIDT HEIKO DR
IPC: H04L25/40
Filed: 2009-02-09
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Schwankungen von Abtastraten (fA, fDAC), welche einem an einem Empfänger (6) anliegenden Eingangsdatenstrom (11) und einem von dem Empfänger (6) ausgegebenen Ausgangsdatenstrom (12) zugrunde liegen, wobei der Eingangsdatenstrom (11) zunächst über ein Netzjitter verursachendes Kommunikationsnetz (5) übertragen und danach am Empfänger (6) in einem Puffer (20) zwischengespeichert wird, dessen Füllstand mittels eines Pufferlesezeigers (32) überwacht und im Bereich eines Sollwertes gehalten wird, wobei der Pufferlesezeiger (32) in einen ganzzahligen Anteil (34) und einen nicht-ganzzahligen Anteil (36) aufgeteilt wird, die Abtastrate (fA) des Eingangsdatenstroms (11) und die Abtastrate (fDAC) des Ausgangsdatenstroms (12) ein beliebiges Abtastratenverhältnis aufweisen können, ein Schätzwert (r) des Abtastratenverhältnisses abhängig von dem ganzzahligen Anteil (34) des Pufferlesezeigers (32) ermittelt wird und eine adaptive Abtastratenumsetzung mittels eines digitalen Filters (26) mit dynamisch variablen Filterkoeffizienten (f[m]) ausgeführt wird, wobei die Filterkoeffizienten (f[m]) abhängig vom nicht-ganzzahligen Anteil (36) des Pufferlesezeigers (32) berechnet werden, wobei die Abtastratenumsetzung mittels eines zeitvarianten Tiefpassfilters (26) vorgenommen wird, welches mittels des ganzzahligen Anteils (34) des Pufferlesezeigers (32) den aktuellen Füllstand des Puffers (20) sowie die vergangenen Werte im Puffer (20) berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastratenumsetzung mittels eines FIR-Filters (26) vorgenommen wird, welches eine Grenzfrequenz fgund folgende Filterkoeffizienten f[m] ...
Patent DE-102009008310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum thermischen Verfestigen eines Klebstoffs, der sich in einem Falz eines durch Falzen gefügten Fahrzeugteils befindet
Inventor: MENZ JUERGEN
IPC: B62D25/10
Filed: 2009-02-10
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zum thermischen Verfestigen von in einem Falz eines durch Falzen gefügten Fahrzeugteils befindlichem Klebstoff, bei dem ein Heißgas unmittelbar auf eine äußere Oberfläche des Falzes (3) geblasen und der Klebstoff (8) dadurch erwärmt und verfestigt wird, wobei der Falz (3) einen umgelegten Falzflansch (4), einen dem Falzflansch gegenüberliegenden Falzstreifen (5) und eine den Falzflansch (4) mit dem Falzstreifen (5) verbindende Biegung (6) aufweist, wobei die Leitstruktur (11) den Falz (3) entweder beidseitig umgreift oder sich im Querschnitt gesehen über zumindest den überwiegenden Teil des Falzflansches (4) und wenigstens ein Drittel der Biegung (6) oder zumindest den überwiegenden Teil des Falzstreifens (5) und wenigstens ein Drittel der Biegung (6) erstreckt, und wobei (a) eine Leitstruktur (11) mit der äußeren Oberfläche des Falzes (3) einen Spalt (17) bildet, (b) das Heißgas in einer Gaszuführung (12) bis in den Spalt (17) geleitet (c) und zur gleichmäßigen und intensiven Erwärmung des Klebstoffs (8) mittels der Leitstruktur (11) im Spalt (17) verteilt wird.
Patent DE-102009009876-B4 (DE)
Title: Ein- oder mehrschichtige, räucherbare, lufttrockenbare, schlauchförmige Nahrungsmittelfolie für Lebensmittelverpackungen sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHIFFMANN JUERGEN
IPC: B29C48/32
Filed: 2009-02-20
Granted: 2012-05-16
Abstract: Ein- oder mehrschichtige, räucherbare, lufttrockenbare, schlauchförmige Nahrungsmittelfolie, wobei die Nahrungsmittelfolie auf einer (Co-)Extrusions-Blasfolienanlage mittels einer Düse eines Blaskopfs zugeführter, (co-)extrudierter Kunststoffe aus einer homogenen Kunststoffschmelze hergestellt und im Triple-Bubble-Verfahren biaxial verstreckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die homogene Kunststoffschmelze aus einer Kunststoffmischung aus – Polyethylenterephthalat oder einer Mischung verschiedener Polyethylenterephthalate, und – Polyvinylalkohol, und/oder – Polyetherblockamid hergestellt wird.
Patent DE-102009013802-B4 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: HELMSTETTER MATTHIAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-03-18
Granted: 2017-03-16
Abstract: Gassackmodul (10) mit einem Gassack (27), einem Gassackgehäuse (18) und einem Gassackhalteteil (28), das den Gassack (27) gehäuseseitig klemmt, wobei zur Befestigung des Gassackhalteteils (28) wenigstens ein Rastelement (38) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (38) eine Torsionsfeder umfasst.
Patent DE-102009027631-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine mit zugehöriger Gebläseeinheit mit mehreren Sektionen
Inventor: VANDIKE NATHAN R
IPC: A01B71/08
Filed: 2009-07-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine landwirtschaftliche Maschine (10), bei der eine einige Gebläseeinheit (68, 128, 228) mit mehreren, getrennten Gebläsen (68-1, 68-2, 118-1, 118-2, 218-1, 218-2) zum Absaugen eines Luft Vorreinigers (50) und eines Kühlpakets (56) dient.
Patent DE-102009030624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desinfektion eines Mikrotom-Kryostaten
Inventor: TEPPKE DIETER
IPC: G01N1/06
Filed: 2009-06-25
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Desinfektion eines Mikrotom-Kryostaten (1) mit Einbringung eines Desinfektionsmittels (3) in die Kryostatkammer (2), Einwirkung des Desinfektionsmittels (3) auf die Kryostatkammer (2), Beseitigung des Desinfektionsmittels (3) durch Niederschlag in einem kälteren Bereich (6) und Abführung von dort, gekennzeichnet durch folgende Ausgestaltung dieser Verfahrensschritte: a) In die Kryostatkammer (2) wird bei der üblichen Betriebstemperatur unter 0°C ein bei dieser Temperatur wirksames Desinfektionsmittel (3) in nebelartiger Form eingebracht, b) das Desinfektionsmittel (3) wirkt als reifartige Ablagerung in der Kryostatkammer (2), c) durch Sublimation verlagert sich die reifartige Ablagerung in einen kälteren Bereich (6) d) das Desinfektionsmittel (3) wird aus dem kälteren Bereich (6) erst nach der Durchführung mehrerer Desinfektionsvorgänge gemäß den Schritten a) bis c) durch eine folgende Entfrostungsphase des kälteren Bereichs (6) verflüssigt und dadurch abgeführt.
Patent DE-102009051064-B4 (DE)
Title: Waffenstation
Inventor: BRUHN RALF
IPC: F41A9/60
Filed: 2009-10-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Waffenstation (1) umfassend eine lafettierbare und elevierbare Waffe und Fangvorrichtung (5) für Hülsen und Verbinder (8), wobei die Fangvorrichtung (5) einen im Wesentlichen u-förmigen Rahmen (5.1) mit zwei Seitenteilen (5.2) und einem halbrund ausgeführten Zwischenteil (5.3) als hintere Wandung der Fangvorrichtung (5), durch die die Hülsen und Verbinder (8) in eine Auffangvorrichtung (3) gelenkt werden umfasst und wobei die Fangvorrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass durch die besondere Konstruktion der Fangvorrichtung (5) das Lenken durch Entlanggleiten der Teile an der hinteren Wandung der Vorrichtung erfolgt, wobei vor der Fangvorrichtung (5) eine Gurttrennvorrichtung eingebunden ist, die die Hülsen und Verbinder nach dem Verschuss von Munition voneinander trennt.
Patent DE-102009053096-B4 (DE)
Title: Baustoffmischung, Formkörper und Verfahren zur Herstellung eines Bausteins
Inventor: RICKELHOFF WOLFGANG
IPC: C04B16/08
Filed: 2009-11-13
Granted: 2014-10-02
Abstract: Baustoffmischung, die Polystyrolteilchen enthält, die nur durch einen an ihnen anhaftenden, eine wässrige Acrylat-Styrol-Dispersion aufweisenden Kleber miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Polystyrolteilchen eine Rohdichte von neunzehn bis siebenundzwanzig Gramm pro Liter aufweisen und dass die Polystyrolteilchen als Rundkorn mit einer Körnung von einem halben bis vier Millimeter Durchmesser ausgebildet sind.
Patent DE-102009054994-B4 (DE)
Title: Endstück für Retrofit-Leuchtstofflampe und Retrofit-Leuchtstofflampe
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-18
Granted: 2012-06-28
Abstract: Endstück (4) für eine Retrofit-Leuchtstofflampe (1), dadurch gekennzeichnet, dass – das Endstück (4) ein an einer ersten Stirnseite (13) offenes Gehäuseteil (10) und einen die erste Stirnseite (13) verschließbaren Deckel (11) aufweist, – wobei das Gehäuseteil (10) und der Deckel (11) miteinander unlösbar verrastbar sind und an der ersten Stirnseite (13) des Endstücks (4) mindestens zwei vorspringende Rasthaken (17) vorhanden sind und der Deckel (11) entsprechende Rastausnehmungen (32) aufweist, wobei die Rastausnehmungen (32) von einem Ring (31) verdeckt nicht frei zugänglich sind.
Patent DE-102009057981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der akustischen Wahrnehmbarkeit eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G01S3/80
Filed: 2009-12-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung der akustischen Wahrnehmbarkeit eines Fahrzeugs, bei dem:- ein oder mehrere akustische Wahrnehmbarkeitsmaße des Fahrzeugs bereitgestellt werden und/oder basierend auf akustischen Größen des Fahrzeugs und/oder der Umgebung des Fahrzeugs ermittelt werden, wobei ein akustisches Wahrnehmbarkeitsmaß des Fahrzeugs die akustische Wahrnehmbarkeit des Fahrzeugs aus einer Raumrichtung einer Wahrnehmungsposition im Umfeld des Fahrzeugs repräsentiert;- in Abhängigkeit von einem oder mehreren Steuerkriterien zumindest ein Teil der akustischen Wahrnehmbarkeitsmaße mit Hilfe von einem oder mehreren Mitteln zur Erzeugung akustischer Signale gesteuert wird.
Patent DE-102009058845-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Druckwalze mit einer Laser-gravierten Oberfläche
Inventor: TIELEMANN CHRISTOF
IPC: B41C1/05
Filed: 2009-12-18
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Druckwalze mit einer Laser-gravierten Oberfläche mit folgenden Merkmalen: – auf einer Oberfläche (3) einer Druckwalze (1) wird eine Schutzschicht (11) aufgetragen, die die Oberfläche (3) der Druckwalze (1) zumindest in den Bereichen überdeckt, in denen keine Näpfchen (5) eingearbeitet werden, – in einem nächsten Schritt werden die Näpfchen (5) entsprechend eines später herzustellenden Druckbildes mittels Lasergravur eingearbeitet, wobei im Bereich der Näpfchen (5) das Material der Schutzschicht (11) und darunter liegendes Oberflächenmaterial des Druckwalzen-Mantels (3') entfernt wird, wobei sich diese Materialien als Abbrand (7) auf verbleibenden Abschnitten der Schutzschicht (11) niederschlagen, und – in einem weiteren Arbeitsschritt wird der Abbrand (7) und das Material der Schutzschicht (11) entfernt, um die eigentliche Oberfläche (3) der Druckwalze (1) freizulegen, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – die Schutzschicht (11) wird in Form einer Chromschicht auf die Oberfläche (3) der Druckwalze (1) aufgetragen,...
Patent DE-102009059157-B4 (DE)
Title: Kamerazubehörkopplungsvorrichtung
Inventor: HWANG CHI-HUN
IPC: F16B21/02
Filed: 2009-12-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kamerazubehörkopplungsvorrichtung (100) zum Koppeln eines Kameragehäuses (200) mit einem Kamerazubehör (170), wobei die Kamerazubehörkopplungsvorrichtung (100) aufweist:eine Halteeinrichtung (110), die von dem Kameragehäuse (200) lösbar ist;einen in der Halteeinrichtung (110) angeordneten Arretierstift (131), der in die Halteeinrichtung (110) eintreten und aus dieser austreten kann;eine Stiftführungsplatte (140), die in der Halteeinrichtung (110) angeordnet ist und ein Loch (141) aufweist, in das der Arretierstift (131) eingeführt ist;eine Blattfeder (150), die ein Ende (150a), das an der Stiftführungsplatte (140) fixiert ist, und ein anderes Ende (150b), das ein freies Ende ist, aufweist, wobei die Blattfeder (150) in einem Winkel relativ zur Stiftführungsplatte (140) geneigt ist, so dass das andere Ende (150b) der Blattfeder (150) eine elastische Kraft auf den Arretierstift (131) ausübt;einen Arretierhebel (160), der mit der Halteeinrichtung (110) gekoppelt und relativ zu der Halteeinrichtung (110) drehbar ist und mit der Blattfeder (150) zum Steuern des Eintretens und Austretens des Arretierstifts (131) in Bezug auf die Halteeinrichtung (110)in Berührung bringbar ist, wobeiein erster Abschnitt des Arretierstifts (131) aus der Halteeinrichtung (110) austritt, wenn der Arretierhebel (160) in einer ersten Richtung entlang einem Außenumfang der Halteeinrichtung (110) dreht und das andere Ende (150b) der Blattfeder (150) niederdrückt; undder Arretierhebel (160) von dem anderen Ende (150b) der Blattfeder (150) getrennt wird und der erste Abschnitt des Arretierstifts (131) in die Halteeinrichtung (110) eintritt, wenn der Arretierhebel (160) in einer zweiten Richtung, entgegengesetzt zu der ersten Richtung, entlang dem Außenumfang der Halteeinrichtung (110) dreht.