baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007103-T5 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: NAKANO SEIJI
IPC: H01T13/34
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Eindringen eines Dichtungsmittels zwischen einen Kragen und einen Stufenbereich während der Herstellung einer Zündkerze zu verhindern und ein Brechen eines Isolators während der Nutzung der Zündkerze zu verhindern. Eine Zündkerze umfasst eine Mittelelektrode, die einen Kragen umfasst, einen Isolator, der ein sich in Axiallinienrichtung erschreckendes Durchgangsloch aufweist und die Mittelelektrode hält, und ein Dichtungsmittel, das in das Durchgangsloch gefüllt ist, um den Kragen und den Isolator aneinander zu befestigen. Der Isolator umfasst einen Stufenbereich, in dem sich ein Durchmesser des Durchgangslochs zu einem vorderen Ende hin verringert und der den Kragen trägt, und einen Teil mit kleinem Durchmesser, der ein vorderes Ende des Stufenbereichs fortsetzt und in dem der Durchmesser des Durchgangslochs kleiner ist als in dem Stufenbereich. Ein Winkel θ1, der durch den Stufenbereich und eine zur Axiallinie orthogonale Ebene gebildet wird, und ein Winkel θ2, der durch die zur Axiallinie orthogonale Ebene und eine gegenüberliegende Oberfläche des Kragens gebildet wird, die dem Stufenbereich gegenüberliegt, die Relation θ1 - θ2 ≥ 6° erfüllen. In einem die Axiallinie enthaltenden Querschnitt erfüllen ein maximaler Durchmesser D1 des Kragens und ein Durchmesser D2 des Durchgangslochs an einem hinteren Ende des Teils mit kleinem Durchmesser in Axiallinienrichtung die Relation 0,15 mm ≤ (D1 - D2)/2.
Patent DE-112020007473-T5 (DE)
Title: Druckqualitätskontrollsystem und Druckqualitätskontrollverfahren
Inventor: KATO MITSUAKI
IPC: B41F15/08
Filed: 2020-07-30
Abstract: Das Druckqualitätskontrollsystem ist mit einem Bildaufnahmeteil und einem Anzeigeteil versehen. Das Bildaufnahmeteil veranlasst zu dem Zeitpunkt, wo ein Druckprüfungsgerät zur Prüfung eines Druckzustands von Lot, das durch eine Druckmaschine zum Bedrucken einer Platine mit Lot über Öffnungen einer Maske durch auf der Maske gleitende Rakeln gedruckt wurde, den Druckzustand als fehlerhaft beurteilt, eine Bildaufnahmeeinrichtung dazu, ein Bild einer Gegenstandsöffnung aufzunehmen, die die Öffnung ist, an der der Druckzustand als fehlerhaft beurteilt ist. Das Anzeigeteil veranlasst eine Anzeigeeinrichtung dazu, das durch die Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommene Bild der Gegenstandöffnung anzuzeigen.
Patent DE-112021000819-T5 (DE)
Title: System und verfahren zum identifizieren latenter zuverlässigkeitsdefekte in halbleiterbauelementen
Inventor: PRICE DAVID W
IPC: H01L21/66
Filed: 2021-01-28
Abstract: Ein System und Verfahren zum Identifizieren latenter Zuverlässigkeitsdefekte (LRD) in Halbleiterbauelementen sind konfiguriert zum Durchführen eines oder mehrerer Belastungstests mit einem oder mehreren Belastungstestwerkzeugen an mindestens einigen einer Vielzahl von Wafern, die von einem oder mehreren Inline-Probenanalysewerkzeugen erhalten wurden, zum Bestimmen eines „Bestanden“-Satzes der Vielzahl von Wafern und eines „Nicht-Bestanden“-Satzes der Vielzahl von Wafern, Durchführen einer Zuverlässigkeits-Hit-Back-Analyse an mindestens einem Teil des „Nicht-Bestanden“-Satzes der Vielzahl von Wafern, Analysieren der Zuverlässigkeits-Hit-Back-Analyse um einen oder mehrere geografische Orte einer oder mehrerer Die-Ausfallketten zu bestimmen, die durch einen oder mehrere latente Zuverlässigkeitsdefekte (LRD) verursacht werden, und Durchführen einer geografischen Hit-Back-Analyse des einen oder der mehreren geografischen Orte der einen oder mehreren Die-Ausfallketten, die durch die LRD verursacht werden.
Patent ES-2380951-T9 (ES)
Inventor: GIRARDET JEAN LUC
IPC: C07D487/04
Filed: 2006-05-05
Abstract: This application concerns certain 2-phenylamino-6-aryl amino-, 6-aryloxy-, and 6-arylthio-purines, -azapurines and -deazapurines. These compounds are non-nucleoside reverse transcriptase inhibitors and have potential as anti-HIV treatment.
Patent AT-2792-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur reinigung häuslicher abwässer
IPC: C02F3/04
Filed: 1998-05-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Reinigung häuslicher Abwässer mit einem Behälter (1) beschrieben, der aus einer zwischen einer Vor- und einer Nachklärkammer (4 bzw. 6) angeordneten Klärkammer (5) besteht, die einen mit dem Abwasser aus der Vorklärkammer (4) beaufschlagbaren, porösen Tropfkörper (8) als Träger für eine Biomasse oberhalb einer Auffangwanne (9) aufweist, aus der ein Abwasserteilstrom in einem Kreislauf (14) über den Tropfkörper (8) führbar ist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Klärkammer (5) über eine Dosierpumpe (18) an die Vorklärkammer (4) angeschlossen ist und daß die Vorklärkammer (4) einen Pufferspeicher für einen Abwasserüberschuß bildet.
Patent AT-2351-U1 (AT)
Title: Anordnung zum verhindern des pflanzenwachstums unter reihenmässig angeordneten kulturpflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 1997-08-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum Verhindern des Pflanzenwachstums unter reihenmäßig angeordneten Kulturpflanzen, wobei die Bodenoberfläche abgedeckt ist und die Abdeckungen vom Seitenrand (1) her bis in den für die Pflanzen vorgesehenen Bereich eingeschnitten sind.
Patent AT-13595-U1 (AT)
Title: Anordnung zum Präsentieren von Autofelgen
Inventor: MICHENTHALER WOLFGANG
IPC: A47F7/04
Filed: 2013-01-18
Abstract: Eine Anordnung für das Präsentieren von Autofelgen besitzt einenBodenständer (1) mit einem Schlitz (3), in den eine Scheibe bzw. Tafel (2) miteinem Bild einer Autofelge eingesetzt werden kann. Im Bodenständer (1) sindÖffnungen (4) als Grifföffnungen vorgesehen.
Patent BG-1824-U1 (BG)
Title: Plugin for mixing images from the visible area of an image from another spectral interval
Inventor: VASEV MIROSLAV
IPC: G02B23/12
Filed: 2013-02-20
Abstract: The utility model refers to the plug to the main lens of the visual system, designed for the mixing of image from the visible area of an image from another spectral interval. The plug for mixing images from the visible area of an image from another spectral space features a streamlined and efficient structure, where the display is executed as micro display (5), located in the plane perpendicular to the optical axis of the primary optical sight (9), and the light separating plate is executed as a single light separating plate (7), set at an angle relative to the optical axis of the primary optical sight (9)in between micro display (5) and unit light separating plate (7) is located the collimator (6). This allows the optimization of surveillance systems, such as with the plugin running easy condition number of mirror images in the system to be read. The plugin has applications in the military field and in the fields of security and measurement technique.
Patent AT-7129-U1 (AT)
Title: Laterne
IPC: F21V37/00
Filed: 2003-04-01
Abstract: Bei einer Laterne mit einem Sockelteil (1), einem Dachteil (1) und zwischen dem Sockelteil und dem Dachteil (1) angeordneten Wänden (8), welche wenigstens teilweise aus lichtdurchlässigem oder durchsichtigem Material bestehen, weist der Sockel- bzw. Dachteil (1) an seinem Umfang im Querschnitt im Wesentlichen L-förmige Haken oder Krallen (2) oder Wannen (13) auf, deren freie Schenkel aus der Sockel- oder Dachebene nach oben bzw. unten vorragen, wobei die Wände (8) eine Wandstärke aufweisen, welche kleiner oder gleich der lichten Weite der L-förmigen Haken oder Krallen (2) oder der Wannen (13) ist und im Sockel- bzw. Dachteil (1) Durchbrechungen (7) für die Aufnahme von in den Durchbrechungen (7) drehbar gelagerten Verrieglungsgliedern (9) vorgesehen sind, deren jeweiliger riegelartiger Fortsatz (11) sich in einer die aufwärts bzw. abwärts ragenden freien Schenkel der Haken, Krallen (2) oder Wannen (13) durchsetzenden Ebene erstreckend seitlich vorragt und in Eingriff mit in den Wänden (8) ausgebildeten Nuten (12) gelangen kann.
Patent AT-4539-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum schutz der insassen eines fahrzeuges
Inventor: STOCKMAR JUERGEN DIPL ING
Filed: 2000-06-07
Abstract: In einer Vorrichtung zum Schutz der Insassen eines Fahrzeuges mit motorisch betriebenen Fensterhebern (4) und Sensoren (8,8; 9,9; 11,11) sind mindestens ein Sensor (8,8; 9,9; 11,11) und der Motor eines Fensterhebers (4,4) mit einem Steuergerät (12) wirkverbunden, das bei Ansprechen eines der Sensoren auf den Fensterhebern (4,4) dahingehend einwirkt, dass dieser das Fenster schnell schließt. Das Ausgangssignal eines der Sensoren (8,8; 9,9; 11,11) löst auch das Entfalten mindestens eines Seitenairbags (7,7) aus.
Patent AT-7252-U1 (AT)
Title: Nassrasierer mit zumindest einer rasierklinge, sowie klingenprotektor, protektorklipse und protektorfolie für einen nassrasierer
Inventor: PFISTER SIEGFRIED
IPC: B26B21/40
Filed: 2003-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nassrasierer mit zumindest einer in einem Rasiererkopf (1) oder einem Messerhalter gehaltenen Rasierklinge (5) mit einer Schneidkante (6). Zur einfachen und reproduzierbaren Herstellung von Rasurmustern weist die Rasierklinge (5) in zumindest einem Bereich (X) eine Abdeckung (9; 19; 25) oder eine Unterbrechung (21; 22; 26) der Schneidkante (6) auf. Mit den frei liegenden Bereichen (Y) der Schneidkante (6) können bei ein- oder mehrfacher Anwendung des Rasierers streifen- oder schachbrettartige Muster hergestellt werden.
Patent AT-9489-U1 (AT)
Title: Teiler für milchbehälter
IPC: A61M1/06
Filed: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Unterteilung des Hohlraumes (2) eines Behältnisses (3) zur Milchaufnahme, wobei zumindest eine in das Behältnis (3) einsetzbare Trennwand (1, 1') vorgesehen ist, so dass der Hohlraum (2) in zumindest zwei Aufnahmeeinheiten (4) unterteilbar ist.
Patent AT-12791-U1 (AT)
Title: Elektronikempfangsantenne
IPC: G01S19/13
Filed: 2010-12-27
Abstract: Elektronikempfangsantenne in Form einer gedruckten Leiterbahn (1) mit einem dielektrischen Träger (2). Der Träger (2) ist becherförmig mit einem metallisierten Innenraum ausgebildet und die gedruckte Leiterbahn (1) der Antenneneinheit an der Spitze des Trägers (2) angeordnet und mit einer radiotransparenten Schicht bedeckt. Ein rauscharmer Verstärker (4) mit einem Filter ist an der unteren metallisierten Oberfläche des Trägers (2) angeordnet, wobei eine Brücke (11) die gedruckte Leiterbahn (1) mit dem Eingang des rauscharmen Verstärkers (4) verbindet und wobei ein Koaxialkabel (7) mit einem HF-Kabelsteckverbinder (8) an seinem Ende und eine Klappe (9) vorgesehen sind. Damit die Antennenabmessungen verkleinert, die bauliche Ausführung vereinfacht und die Fertigungsgerechtigkeit und die Betriebssicherheit erhöht sind, ist vorgesehen, dass der rauscharme Verstärker (4) zweistufig in Form einer Mikrobaugruppe mit einer vorgeschalteten Begrenzerdiodenbaugruppe (5) ausgebildet ist, dass zwischen den Stufen des Verstärkers (4) ein keramisches Antennenfilter (6) aufgebaut ist, dass das Antennenfilter (6) an die Außenanschlüsse der Mikrobaugruppe angeschlossen ist und dass die Klappe (9) magnetisch ausgebildet ist und das Kabelende mit einer Kunststoffschicht bedeckt.
Patent AT-5780-U1 (AT)
Title: Zweitakt-brennkraftmaschine mit längsspülung
Inventor: KNOLL REINHARD ING
IPC: F02F1/22
Filed: 2001-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Längsspülung, mit einem oder mehreren Zylindern (2), mit zumindest einer vom Kolben gesteuerten Gruppe (A, B) von drallerzeugenden Einlassschlitzen (3) zur Erzeugung einer Drallströmung (9) um die Zylinderachse (2a) im Zylinder (2). Um auf möglichst einfache Weise bei einer Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Längsspülung eine Drallströmung (9) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass zumindest ein vom Kolben gesteuerter drallstörender Einlassschlitz (5) im Zylinder (2) angeordnet ist, dessen Durchfluss durch ein Drallsteuerorgan (11) steuerbar ist, wobei die Strömung aus dem drallstörenden Einlassschlitz (5) im Sinne einer Drallverminderung auf die Strömung zumindest eines drallerzeugenden Einlassschlitzes (3) gerichtet ist, und dass das Drallsteuerorgan (11) in einem gemeinsamen Einlassringraum (7) um die Einlassschlitze (3, 5) angeordnet ist.
Patent DE-9116669-U1 (DE)
IPC: A47G21/00
Filed: 1991-07-23
Abstract: The invention relates to integral metallic cutlery manufactured by powder metallurgy. The cutlery concerned is primarily that for table use and can be produced in the conventional shape or in a hitherto unusual configuration and the composition of the alloy used for it can be adjusted to match its function since the cutlery is manufactured from sintered metal. The cutlery is manufactured by methods known from powder metallurgy. <IMAGE>
Patent AT-5465-U1 (AT)
Title: Schienenverfahrbarer wagen zum abziehen langverschweisster schienen von transportwagen
IPC: E01B29/17
Filed: 2002-01-07
Abstract: Ein schienenverfahrbarer Wagen (1) zum Abziehen langverschweißter Schienen (2) von Transportwagen, mit einem auf Schienenfahrwerken (4) abgestützten Wagenrahmen (3), mit einem formschlüssig in einer linearen, in Wangenlängsrichtung verlaufenden und mit dem Wagenrahmen (3) verbundenen Führung (10) gelagerten Kranschlitten (9) auf dem wenigstens zwei bezüglich einer Wagenquerrichtung voneinander distanzierte, durch Antriebe (6) längenveränderbare Kranausleger (5) mit im freien Endbereich angeordneten Schienengreifvorrichtungen (7) angeordnet sind, wobei der Kranschlitten (9) durch einen Verschiebeantrieb (17) für eine formschlüssige Leistungsübertragung längsverschiebbar ausgebildet ist.
Patent AT-13224-U1 (AT)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: RITZINGER GEORG DIPL ING
IPC: H02H3/33
Filed: 2008-11-13
Abstract: Bei einem Fehlerstromschutzschalter (1) mit einem Fehlerstromdetektor zur Detektion eines Fehlerstromes innerhalb eines elektrischen Energieversorgungsnetzes und Ausgabe eines analogen Fehlerstromsignals, einem Analog/Digital-Wandler (3) zur Umwandlung des analogen Fehlerstromsignals in ein digitales Fehlerstromsignal, einer ersten digitalen Signalverarbeitungseinheit (4), und einem Auslöseelement (31) zur wenigstens mittelbaren vorgebbaren Trennung von Trennkontakten (6) in dem elektrischen Energieversorgungsnetz, wobei der Fehlerstromdetektor einen Summenstromwandler (11) mit einer Sekundärwicklung (12) umfasst, wird zur guten Auflösung eines Fehlerstromsignals über einen weiten Dynamikbereich vorgeschlagen, dass wenigstens ein erster Widerstand (13) parallel zu der Sekundärwicklung (12) geschaltet ist, und dass wenigstens ein von der ersten digitalen Signalverarbeitungseinheit (4) gesteuerter erster Schalter (14) zur Überbrückung oder Abschaltung des wenigstens einen ersten Widerstands (13) angeordnet ist.
Patent AT-14727-U1 (AT)
Title: LED-Modul, Leuchte und Verfahren zum Betreiben eines LED-Moduls
Inventor: NESENSOHN CHRISTIAN
IPC: H05B41/285
Filed: 2014-01-20
Abstract: Ein LED-Modul umfasst wenigstens eine Leuchtdiode (25, 26), einen Eingangsanschluss (21) zur Kopplung des LED-Moduls (20) mit einem Betriebsgerät (10) und ein steuerbares Schaltmittel (31 ), das mit dem Eingangsanschluss (21) und der wenigstens einen Leuchtdiode (25, 26) gekoppelt ist. Durch Steuern des steuerbaren Schaltmittels (31) kann eine Überstrombegrenzung realisiert und/oder ein Glimmen der wenigstens einen Leuchtdiode (25, 26) unterdrückt werden.
Patent DE-20023587-U1 (DE)
Title: Fitting used for rigidly and/or movably fixing a glass element to an adjacent glass element comprises two fitting halves consisting of a substructure fixed to a glass element and a cover crowning the substructure
IPC: E05B15/02
Filed: 2000-09-22
Abstract: Fitting comprises two fitting halves (2, 3) consisting of a substructure fixed to a glass element and a cover crowning the substructure. The covering has a front surface (7) fixed between two horizontal lateral surfaces (5, 6) and curving in a convex manner from one vertical edge (8) to the opposite vertical edge (9).
Patent DE-20108792-U1 (DE)
IPC: F16B12/44
Filed: 2001-05-25
Abstract: Profile member including a current rail, characterized in that the profile member (10) forms two profile openings (12) having internal cross-sections with identical shapes, into which a current rail profile (14) is detachably insertable.
Patent DE-20109207-U1 (DE)
IPC: A61F2/30
Filed: 2001-06-01
Abstract: A prosthesis for a femur bone hip replacement has a main shaft (10), a neck region (11) and a ball (12). The shaft cross-sectional shape changes along the length in accordance with the load-bearing characteristics. The prosthesis posterior zone deviates by plus or minus 10 to 30. In one section of the prosthesis, the main load-bearing zone is not directed to the posterior shaft line.
Patent DE-20122582-U1 (DE)
Title: Zubereitung für Restenoseprophylaxe
IPC: A61K31/337
Filed: 2001-12-20
Abstract: Zubereitung
enthaltend mindestens einen antihyperplastischen Wirkstoff mit einem
Verteilungskoeffizienten zwischen Butanol und Wasser von ≥ 0,5 in kapillargängiger flüssiger Form,
wobei der antihyperplastische Wirkstoff ein Cytostatikum, ein Kortikoid,
ein Antibiotikum, ein Mittel zur Hemmung der Zellproliferation oder
ein Immunsuppressivum ist, zusammen mit einem Mittel zur Verbesserung
der bildlichen Darstellung der Arterien/Venen.
Patent DE-20122808-U1 (DE)
Title: pH-Sensor
IPC: G01N27/28
Filed: 2001-10-19
Abstract: pH-Sensor,
an welchen mittels eines Steckverbinders (1) eine Übertragungsleitung
anschließbar ist,
wobei  der Steckverbinder (1) ein Steckerelement (4) und ein
mit dem Steckerelement (4) lösbar
verbindbares Buchsenelement (5), zum Anschluss der Übertragungsleitung
(2) an den pH-Sensor (3) aufweist,  das Steckerelement (4) oder
das Buchsenenelement mittels einer elektrischen Kontaktierung (7)
an den pH-Sensor (3) angeschlossen ist, und eine geeignete Abdichtung
im Bereich des Anschlusses vorgesehen ist, um das Eindringen von
Feuchtigkeit, Staub oder Schmutzpartikeln und ätzender Substanzen in den Bereich
der elektrischen Kontaktierung (7) zu verhindern,  die Übertragungsleitung
(2) an das jeweils andere Element des Steckverbinders (1) mittels
einer elektrischen Kontaktierung (6) angeschlossen ist, und der
Anschluss durch geeignete Mittel abgedichtet ist, um ein Eindringen
von Feuchtigkeit, Staub oder Schmutzpartikeln und aggressiver oder ätzender
Substanzen in den Bereich der elektrischen Kontaktierung (6) zu
verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass  der Steckverbinder
(1) Mittel (8, 9, 10, 11) zur induktiven...
Patent DE-20180086-U1 (DE)
IPC: A61B17/22
Filed: 2001-04-20
Abstract: An embolic protection system 1 comprises a guidewire 99 for advancing through a vasculature, the guidewire 99 having a distal end and a proximal end; an embolic protection filter 1 having a filter body 41 with a distal end and a proximal end, the filter body 41 providing for a collapsed configuration and an expanded deployed configuration. The embolic protection filter body 41 has a guidewire path for slidably receiving the guidewire 99 to permit movement of the filter 1 relative to the guidewire 99 when the filter 1 is in the collapsed configuration and the expanded deployed configuration. A delivery catheter 2 is advanceable over the guidewire 99 for delivery of the embolic protection filter 1; the delivery catheter 2 having a a proximal end and a distal end. The filter 1 is deployed from the distal end of the delivery catheter 2 into the expanded deployed configuration. A retrieval catheter 3 is also advancable over the guidewire 99 for retrieval of the filter 1, the retrieval catheter 3 having a distal end and a proximal end; and engagement elements for engaging the embolic protection filter 1 with the guidewire 99 for retrieval of the filter 1 into the retrieval catheter 3 in the collapsed configuration.
Patent DE-20212053-U1 (DE)
Title: Stand for bicycles consists of fork constructed as support for axle of wheel, and standing foot with recess to accommodate body of wheel, with standing foot and fork rigidly interconnected
IPC: B62H3/04
Filed: 2002-08-05
Abstract: The stand for bicycles consists of a fork (4) and standing foot (5), with the fork constructed as support for the axle of a wheel, and with the standing foot and fork rigidly interconnected. The standing foot has a recess to accommodate the body of the wheel. Holes or cut-outs are provided in the standing foot to enable the stand to be fastened to the ground in a simple manner. The device has a guard by which the wheel construction is protected against damage.
Patent DE-20212132-U1 (DE)
IPC: A47J43/25
Filed: 2002-08-07
Abstract: A kitchen food preparation utensil for fruit and vegetables consists of a circular dish with a central dual-purpose lemon squeezer and pump-action press. The Underside of the dish has a central chamber which is enlarged by raising the press. The lower face of the press and dish have spikes which fix fruit or vegetables in the press. The press can also be used in conjunction with a slicing board.
Patent DE-20217750-U1 (DE)
Title: Parking disk for mounting in the sun shade of a vehicle
IPC: B60R7/05
Filed: 2002-11-16
Abstract: The parking disk (10) can be fastened to the sun shade (7) of a vehicle. The disk is held on the sun shade over the insert tongues (4) by rubber bands (3). A further clock face can be provided which enables the parking time to be seen when the sunshade is up. No modification to the sunshade is necessary.
Patent DE-20221118-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Faden-APTOS für kosmetische Operationen
IPC: A61L17/00
Filed: 2002-06-07
Abstract: Chirurgischer
Faden (1) für
kosmetische Operationen hergestellt aus einem metallischen, polymerischen
oder biologischen Material, mit entlang seiner Länge aufeinanderfolgend angeordneten,
geneigten gekerbten Vorsprüngen,
dadurch gekennzeichnet, dass die gekerbten Vorsprünge (2)
in Form von konischen Widerhaken (3) mit spitzen flexiblen und elastischen
Enden (4) ausgebildet sind, wobei die Widerhaken (3; 5) an einer
oder mehreren Seiten entlang des Schnitts des Fadens (z.B. in einer
versetzten Zickzackanordnung) angeordnet sind, wobei ihre Neigung
aufeinanderfolgend abwechselt.
Patent DE-20221449-U1 (DE)
Title: Bottle coating machine has protective covers for bottle holders supplied to prevent soiling of bottle holders by coating
IPC: B05B15/04
Filed: 2002-04-06
Abstract: The bottle coating machine has protective cover (9) supply station to a discharge station to apply the covers to holders (2) for the bottles. The covers are applied to a holder if the respective bottle is missing. The bottle holders are mounted on a peripheral conveyor with bottle feed and discharge stations formed as star wheels. The cover feed station can be a dispenser assembly for self adhesive labels.
Patent DE-20301578-U1 (DE)
Title: Tensioning clamping device for attaching objects to flat-surfaces involves right-angled arm, threaded part, clamping piece in shape of semicircular disc
IPC: F16B2/18
Filed: 2003-01-31
Abstract: The clamp consists of at least one right-angled tensioning arm engaging with a threaded part and other tensioning element. A clamping piece (1) in the form of a semicircular disc is positioned between the tensioning surface and tensioning element. The outer surface of the tensioning element is formed of a flat contact surface (4) with one curved surface in which is a groove (2).
Patent DE-20303040-U1 (DE)
IPC: B65D47/06
Filed: 2003-02-24
Abstract: Device (1) for cooling a liquid in a container, especially a drink in a bottle, comprises a hollow body (10) filled with a coolant and inserted in the container. Preferred Features: The cooling device is rod- shaped and made of metal, glass, porcelain or ceramic.
Patent DE-20303961-U1 (DE)
Title: Decorative rivet has hollow shaft engaging with counter-plate
IPC: F16B19/08
Filed: 2003-03-13
Abstract: A decorative rivet (1) has a cap (4) with a shaft (6), and a second interlocking section (5) with a hole (7) for the shaft (6). The shaft (6) is esp. a hollow (8) shaft.