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Patent DE-102014206620-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Abflussventil
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), insbesondere hydraulischer Nockenwellenversteller des Flügelzellentyps, mit einem Rotor (2) und einem Stator (3), die gegeneinander verdrehbar gelagert sind, einem am Stator (3) festgelegten Deckel (10) mit einer Verriegelungsaufnahme sowie zumindest einem im Rotor (2) in axialer Richtung verschieblich aufgenommenen, in Richtung der Verriegelungsaufnahme vorgespannten Verriegelungspin (11, 12), und einen Hydraulikkanal (27, 28, 29) zum Druckbeaufschlagen des Verriegelungspins (11, 12) gegen dessen Vorspannung, der über eine Zentralschraube mit Hydraulikmedium befüllbar und entleerbar ist, wobei in dem Rotor (2) zumindest ein mit dem Hydraulikkanal (27, 28, 29) strömungstechnisch verbundener zusätzlicher Abflusskanal (37, 38, 39, 40) mit einem Abflussventil (33, 34, 35, 36) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise das Abflussventil (33, 34, 35, 36) den Abflusskanal (37, 38, 39, 40) bei druckbeaufschlagtem Verriegelungspin (11, 12) verschließt und bei Abfall des auf den Verriegelungspin (11, 12) wirkenden hydraulischen Drucks öffnet.
Patent DE-102014207642-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F24F13/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (1) mit einem Gehäuse (2) mit zumindest einem Luftkanal, in welchem zumindest ein Gebläse zur Erzeugung einer Luftströmung durch den Luftkanal und zumindest ein Wärmeübertrager zur Temperierung der Luft angeordnet sind, mit einer Frischlufteinlassöffnung (3), zur Einströmung von Frischluft in das Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) benachbart zu einer Wandung (16) anordenbar ist, in welcher eine Öffnung (17) zur Durchströmung der Frischluft angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) ein Ablaufelement (19) aufweist, welches in die Frischlufteinlassöffnung (3) einströmendes Wasser durch die Öffnung (17) in der Wandung (16) ausleitet.
Patent DE-102014211102-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: SCHUMP SEBASTIAN
IPC: H01M50/14
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10), aufweisend ein Zellgehäuse (20), welches Zellgehäuse (20) einen Zellraum (23) zum Aufnehmen einer elektrochemischen Zelleinheit (12) begrenzt, wobei die Zelleinheit (12) zwei entgegengesetzt polbare Anschlüsse aufweist, die jeweils über einen Stromkollektor (240) mit einem externen Kontakt (26) zum Abgreifen elektrischer Spannung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zellgehäuse (20) bodenseitig wenigstens eine Aufnahme (62) zum Fixieren des Stromkollektors (240) aufweist, welche Aufnahme (62) den Stromkollektor (240) wenigstens zweiseitig quer zu der Erstreckungsrichtung des Stromkollektors (240) abstützt und eine Bewegbarkeit des Stromkollektors (240) quer zu seiner Erstreckungsrichtung begrenzt. Zusammenfassend erlaubt die vorbeschriebene Batteriezelle (10), auf kostengünstige Weise eine verbesserte Stabilität gegenüber äußeren mechanischen Einflüssen, wie insbesondere gegenüber einer äußeren Krafteinwirkung, zu schaffen, da die Aufnahme (62) den Stromkollektor (240) in seiner Position stabilisiert und so vor einer Deformation schützt.
Patent DE-102014213639-A1 (DE)
Title: Vibrationsrinne und Vibrationsfördervorrichtung zum Transport geschindelter Produkte in der Lebensmittelproduktion
Inventor: LANDOLT MARKUS
IPC: B65G47/28
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vibrationsrinne (1) zum Transport geschindelter Produkte (2) in der Lebensmittelproduktion umfasst eine Transportoberfläche (3), die dazu eingerichtet ist, die Produkte (2) zu tragen und zu einer Vibration angeregt zu werden, um die Produkte (2) entlang der Transportoberfläche (3) von einem Anfangspunkt (A) zu einem Endpunkt (E) der Transportoberfläche (3) zu transportieren, wobei die Transportoberfläche (3) keilförmige Abschnitte (4) aufweist, die auf einer Grundfläche (5) der Vibrationsrinne (1) angeordnet sind, wobei die keilförmigen Abschnitte (4) jeweils einen ansteigenden Bereich (4a) auf einer zum Anfangspunkt (A) gerichteten Seite aufweisen, über welche die Produkte (2) bei dem Transport gegenüber der Grundfläche (5) angehoben werden, und einen abfallenden Bereich (4b) auf einer zum Endpunkt (E) gerichteten Seite aufweisen, an dem die Produkte (2) bei dem Transport auf einen tiefer gelegenen Punkt der Transportoberfläche (3) zurückfallen.
Patent DE-102014220023-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Luftansaugeinrichtung
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: D06F33/30
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) zur Pflege von Wäsche, mit einer Kondensationseinrichtung (111), mit einem Dosiersystem (105) zum Dosieren von Wäschepflegesubstanz, mit einer Einspülschale (103) zur Aufnahme des Dosiersystems (105), mit einem Schalengehäuse (101) zur Aufnahme der Einspülschale (103), mit einer Luftansaugeinrichtung (107) zum Ansaugen von Luft aus einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts (100), und mit einer Luftleitung (109) zum Zuleiten der angesaugten Luft zu der Kondensationseinrichtung (111). In der Luftleitung (109) ist ein Abzweigelement (113) angeordnet. Das Abzweigelement (113) ist durch eine Zuführleitung (115) mit dem Schalengehäuse (101) verbunden, um die angesaugte Luft dem Dosiersystem (105) in der Einspülschale (103) des Schalengehäuses (101) zuzuführen.
Patent DE-102014220706-A1 (DE)
Title: Sphärische, magnetische Celluloseacetat- und Cellulosepartikel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GEBKE STEFAN
IPC: A61K47/38
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von magnetischen sphärischen Cellulosepartikeln mit den Verfahrensschritten Bereitstellen magnetischer Feststoffpartikel, Herstellen einer Celluloseacetatsuspension, Hydrophobieren der magnetischen Feststoffpartikel mit einem Hydrophobierungsmittel, Eintragen der hydrophobierten magnetischen Feststoffpartikel in die Celluloseacetatsuspension, Emulgieren der Celluloseacetatsuspension und Bilden von magnetischen Celluloseacetatpartikeln und Aufreinigung der magnetischen Celluloseacetatpartikel. Zur Herstellung der magnetischen sphärischen Cellulosepartikel werden die magnetischen Celluloseacetatpartikel deacetyliert.
Patent DE-102014222651-A1 (DE)
Title: Digitales Sensorsystem
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03M1/12
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein digitales Sensorsystem umfasst ein Sensorelement, einen Analog/Digital-Umsetzer, der mit dem Sensorelement gekoppelt ist, und eine Aufweckschaltung, die dazu konfiguriert ist, das Sensorelement und den Analog/Digital-Umsetzer in Reaktion auf ein vordefiniertes Ereignis aufzuwecken.
Patent DE-102015000352-A1 (DE)
Title: Steuerbare Infusionspumpe
Inventor: TÖNNIES JAN G
IPC: A61M5/168
Filed: 2015-01-19
Abstract: Implantierbare Infusionspumpe mit einem Treibmittelraum, einem von diesem über ein elastisches Element getrennten Infusatraum, einem Katheteranschluss und einer zwischen Infusatraum und Katheteranschluss liegenden Drosselstrecke, einem die Drosselstrecke freigebenden Schaltventil, einem vor der Drosselstrecke liegenden ersten Drucksensor und einem Rechner, der das Ventil mit einem sich auf Grundlage einer über ein externes Steuergerät unter Zugrundelegung eines Nenn-Treibmitteldrucks berechneten Vorgabe steuert, bei der der Rechner zum Korrigieren der Vorgabe des Steuergeräts oder des sich aus diesem ergebenden Tastverhältnisses in Abhängigkeit von dem vor der Drosselstrecke tatsächlich anliegenden Druck, vorzugsweise dem über der Drosselstrecke abfallenden Druck, eingerichtet ist.
Patent DE-102015000495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Platten und/oder Blöcken aus Holz
Inventor: HEINZ ALOIS
IPC: B27M3/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es werden Rohbretter in Lamellen aufgeteilt, die zu Lamellensträngen zusammengesetzt werden. Sie werden aneinanderliegend zur Platte und/oder zum Block verleimt. Die Rohbretter werden so aufgeteilt, dass die Lamellen eine solche Länge haben, dass aus ihnen der Lamellenstrang mit einer vorgegebenen Gesamtlänge zusammengestellt werden kann. Dabei ist eine Mindestlänge besonders der Endstücke im Lamellenstrang gewährleistet. Der zusammengestellte Lamellenstrang muss nicht mehr in einem zusätzlichen Arbeitsschritt auf die geforderte Gesamtlänge abgetrennt werden.
Patent DE-102015001064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwecken einer Magnetfeldsensorvorrichtung und eine Magnetfeldsensorvorrichtung
Inventor: SCHLADEBACH CHRISTIAN
IPC: G01R33/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verfahren zum Aufwecken einer Magnetfeldsensorvorrichtung aufweisend eine Spule und eine Spannungsversorgung und eine Schaltungsanordnung, wobei die Schaltungsanordnung eine Aufwachschaltung und eine Auswerteschaltung und einem Magnetfeldsensor umfasst und die Schaltungsanordnung und der Magnetfeldsensor in einem Halbleiterkörper monolithisch integriert und in einem IC-Gehäuse angeordnet sind, und die Aufwachschaltung mit der Spule und mit der Spannungsversorgung ist und die Auswerteschaltung mit dem Magnetfeldsensor verschaltet ist, wobei die Auswerteschaltung eingerichtet ist, einen Betriebsstrom für den Magnetfeldsensor bereitzustellen, wobei in einem ersten Schritt durch die Einwirkung einer Flussänderung in der Spule ein Spannung induziert wird, und in einem zweiten Schritt in der Aufwachschaltung die induzierte Spannung detektiert wird, und in einem dritten Schritt mittels der Aufwachschaltung die Auswerteschaltung aufgeweckt wird, um den Magnetfeldsensor mit dem Betriebsstrom zu versorgen.
Patent DE-102015003665-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement
Inventor: MESSA GIANLUCA
IPC: B42D25/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Sicherheitselement umfassend: ein Trägermaterial, welches eine erste und eine zweite Hauptfläche aufweist, die einander gegenüberstehen; eine Absorberschicht, eine dielektrische Schicht und eine teilreflektierende Schicht, die auf der ersten Hauptfläche angeordnet sind; wobei die dielektrische Schicht zwischen der Absorberschicht und der teilreflektierenden Schicht angeordnet ist und die Absorberschicht zwischen der dielektrischen Schicht und dem Trägermaterial angeordnet ist; und eine Kontrastschicht, die der Absorberschicht ausgehend von der teilreflektierenden Schicht, der dielektrischen Schicht und der Absorberschicht am nächsten liegt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements und ein Wertdokument.
Patent DE-102015005142-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer medizinischen Lösung
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer medizinischen Lösung aus wenigstens einer ersten und wenigstens einer zweiten flüssigen Komponente, wobei die erste Komponente und die zweite Komponente mit jeweils einem Fördermittel gefördert werden, um eine Mischlösung zu erhalten, wobei die Fördermittel derart betrieben werden, dass eine Modulation der Konzentration der ersten und der zweiten Komponente erfolgt und dass an einer Messstelle die Leitfähigkeit oder ein mit der Leitfähigkeit korrelierter Parameter der Mischlösung gemessen wird, wobei die Modulation der Konzentrationen im einem Sollzustand derart erfolgt, dass keine Modulation oder eine bestimmte Modulation der gemessenen Leitfähigkeit oder des mit der Leitfähigkeit korrelierten Parameters auftritt. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zur Herstellung einer medizinischen Lösung sowie ein Blutbehandlungsgerät mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102015006235-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zubereitung von Kaffee in einer automatischen Kaffeemaschine
Inventor: BARTH VOLKER
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Einrichtung (2) zur Zubereitung von Kaffee hat einen Brühzylinder (4), dem zwei in der Zylinderachse (9) relativ zueinander verschiebbare Verschlussteile (10, 11) zugeordnet sind, um eine Brühkammer (5) abzugrenzen und eingefülltes Kaffeepulver (6) zu verdichten. Ein erstes Verschlussteil (10) verschließt ein erstes Zylinderende (7) und ein zweites Verschlussteil (11) kann neben einer Schließstellung, in der er ein zweites Zylinderende (8) verschließt, eine Offenstellung einnehmen, um das zweite Zylinderende (8) zum Ausstoßen des verbrauchten Kaffeepulvers (6) durch das erste Verschlussteil (10) freizugeben. Das erste Verschlussteil (10) hat einen Dichtabschnitt, der an einer Innenumfangswand des Brühzylinders (4) zu Anlage kommt. Mittels einer Antriebsvorrichtung sind die Verschlussteile (10, 11) relativ zueinander und relativ zum Brühzylinder (4) hin und her bewegbar. Zum Verdichten des Kaffeepulvers (6) ist eines der Verschlussteile (10) in eine Vorschubrichtung (19) relativ zu dem Brühzylinder (4) in Richtung auf das andere Verschlussteil (11) zu bewegbar. Die Einrichtung weist Mittel zum Zuführen von Wasser und zum Abführen des gebrühten Kaffees auf. Die Innenumfangswand des Brühzylinders (4) weist in einem Abschnitt der Brühkammer (5), in dem das Kaffeepulver (6) zu einem Kuchen verdichtbar ist, eine Querschnittsreduzierung (21) auf, an der sich der Querschnitt der Brühkammer (5) in Vorschubrichtung (19) verengt. Der Dichtabschnitt des ersten Verschlussteils (10) ist derart elastisch ausgestaltet, dass das erste Verschlussteil (10) in dem die Querschnittsreduzierung (21) aufweisenden Abschnitt der Brühkammer (4) positionierbar ist.
Patent DE-102015007692-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: STEHLE GERHARD
IPC: B01D29/31
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Filterelement, bestehend aus mindestens zwei Endkappen (3, 5), zwischen denen sich ein Filtermaterial (7) erstreckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappen (3, 5) voneinander unterschiedliche Anschlussgeometrien (11, 13) aufweisen für die Verbindung mit Drittbauteilen.
Patent DE-102015009645-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung zum Befüllen eines einem Kühlbehälter zugeordneten Kältemittel-Aufnahmefachs mit einem kryogenen Kältemittel
Inventor: FRÈRE ÉMILIEN
IPC: F25D3/12
Filed: 2015-07-24
Abstract: Zum Befüllen von Kühlbehältern, die ein Fach zur Aufnahme der zu kühlenden Produkte sowie ein hiervon separiertes Kältemittel-Aufnahmefach besitzen, kommen Füllvorrichtungen zum Einsatz, bei denen flüssiges Kohlendioxid im verflüssigten Zustand in das Kältemittel-Aufnahmefach injiziert wird und dort teils in gasförmiges, teils in festes Kohlendoxid übergeht. Die dabei eingesetzten Füllpistolen umfassen neben einer Entspannungsdüse Mittel zum Abführen von gasförmigem Kohlendioxid, elektrische Verbindungsmittel und Detektoren sowie mindestens ein Steuerventil zum Steuern der Zufuhr des flüssigen Kohlendioxids, und sind daher sehr aufwändig im Aufbau und besitzen ein hohes Eigengewicht, dass zur Bedienung die Unterstützung durch eine Kranhalterung erforderlich ist. Erfindungsgemäß kommt eine Füllvorrichtung mit einer Füllpistole zum Einsatz, die lediglich eine Entspannungsdüse zum Zuführen von flüssigem Kohlendioxid, eine Abzugsöffnung zum Abführen von gasförmigem Kohlendioxid und ggf. nicht-elektrische Detektorelemente aufweist. Sämtliche Ventile und elektrischen Komponenten zur Steuerung der Befüllung sind in einer der Füllpistole zugeordneten und mit dieser über flexible Leitungen verbundenen Versorgungseinheit integriert. Die erfindungsgemäße Füllpistole ist sehr leicht und kann ohne Einsatz von mechanischen Haltemitteln bedient werden.
Patent DE-102015010275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur lokalen Stabilisierung eines Strahlungsflecks auf einem entfernten Zielobjekt
Inventor: KALENDER CAROLYN
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-08-08
Abstract: Ein Verfahren zur lokalen Stabilisierung eines Strahlungsflecks (S) auf einem entfernten Zielobjekt (Z), wobei der Strahlungsfleck (S) von einem Hochenergielaserstrahl (L) gebildet wird, der von einem Hochenergiestrahler (1) auf das Zielobjekt (Z) gerichtet wird, und wobei das Zielobjekt (Z) von einem Beleuchtungsstrahl (B) beleuchtet wird, der von einer Beleuchtungseinrichtung (2) auf das Zielobjekt (Z) gerichtet wird, zeichnet sich dadurch aus, – dass eine von dem vom Beleuchtungsstrahl (B) beleuchteten Zielobjekt (Z) reflektierte Strahlung (B') von einer Bilderfassungseinrichtung (3) empfangen wird; – dass die vom Zielobjekt (Z) zur Bilderfassungseinrichtung (3) reflektierte Strahlung (B') durch denselben optischen Pfad (P) läuft wie der Hochenergielaserstrahl (L); – dass das von der Bilderfassungseinrichtung (3) erfasste Bild des beleuchteten Zielobjekts (Z) oder eines Teils des beleuchteten Zielobjekts analysiert und mit zumindest einem zu einem zurückliegenden Zeitpunkt erzeugten Bild des beleuchteten Zielobjekts (Z) oder eines Teils des beleuchteten Zielobjekts oder mit einem in einer Objektdatenbank gespeicherten Bild verglichen wird; – dass ausgehend von diesem Vergleich ein Korrektursignal bestimmt wird, mit dem eine in dem vom Hochenergielaserstrahl (L) und von der reflektierten Strahlung (B') gemeinsam durchlaufenden optischen Pfad (P) angeordnete optische Korrektureinrichtung (12) beaufschlagt wird.
Patent DE-102015011497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlängern einer Schweißnaht
Inventor: GODOW BURKHARD
IPC: B23K31/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verlängern einer Schweißnaht an einem Anfang oder an einem Ende der Schweißnaht, wobei die Vorrichtung mit einem Verlängerungskörper an den Anfang oder an das Ende einer zwischen miteinander zu verbindenden Bauteilen zu fertigenden Schweißnaht ansetzbar ist und mit wenigstens einem der miteinander zu verschweißenden Bauteile verbindbar ist. Der Verlängerungskörper weist wenigstens eine Schweißnahtausnehmung auf, mit der dieser fluchtend zu der zu fertigenden Schweißnaht ausrichtbar ist. Weiter ist ausgehend von wenigstens einem der Bauteile eine elektrisch leitende Verbindung zu der Schweißnahtausnehmung ausgebildet. Diese Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus,  dass der Verlängerungskörper magnetisch an wenigstens eines der miteinander zu verschweißenden Bauteile ansetzbar ist, und dass die Schweißnahtausnehmung mit wenigstens einer Austauscheinlage ausgekleidet ist, so dass die Vorrichtung abgesehen von der Austauscheinlage wiederverwendbar ist.
Patent DE-102015100018-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-schnappschloss und verfahren zum abschwächen des geräuschs beim schliessen des fahrzeugs
Inventor: PHILIPPE PASCAL
IPC: E05B77/38
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Schnappschloss mit einem Gehäuse, das eine Rahmenplatte umfasst. Ferner ist eine Klaue in dem Gehäuse angeordnet und betriebsmäßig mit der Rahmenplatte verbunden, wobei die Klaue dazu ausgelegt ist, sich zwischen eine Schnappschloss-Öffnungsstellung und einer Schnappschloss-Schließstellung zu drehen. Außerdem ist ein Klauenpuffer vorgesehen, der in dem Gehäuse angeordnet und dazu ausgelegt ist, mit der Klaue bei einer Drehung in die Schnappschloss-Schließstellung zusammenzuwirken, wobei der Klaeunpuffer zumindest einen Anklageabschnitt aufweist, der dazu ausgelegt ist, vor Erreichen der Schnappschloss-Schließstellung mit der Klaue in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-102015103016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Berechtigungseinrichtung
Inventor: ZINSER MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Berechtigungseinrichtung für einen schlüssellosen Start eines Fahrzeugs, das eine Zentralverriegelung aufweist. Um das Betreiben der Berechtigungseinrichtung zu vereinfachen und/oder zu verbessern, wird der schlüssellose Start nur dann ermöglicht, wenn sich die Zentralverriegelung in einem Sollzustand "offen" befindet.
Patent DE-102015104218-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Verfahren zur elektrischen Bedienung wenigstens eines elektrischen Geräts sowie Computerprogramm
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H04Q9/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Bedieneinrichtung zur elektrischen Bedienung wenigstens eines elektrischen Geräts, aufweisend wenigstens ein manuell zu betätigendes Bedienelement und wenigstens eine programmgesteuerte Steuereinheit, die wenigstens einen Lernmodus und wenigstens einen Automatikmodus aufweist, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, in dem Lernmodus manuelle Betätigungen des Bedienelements durch Benutzer zu erfassen und mit einem ebenfalls erfassten, der jeweiligen manuellen Betätigung zugeordneten Zeitpunkt als Eigenbediendatensatz zu speichern und in dem Automatikmodus automatisch Bediensignale zu erzeugen und an das elektrische Gerät auszugeben, die von der Steuereinheit aufgrund der im Lernmodus gespeicherten Eigenbediendatensätze bestimmt sind, wobei die Bedieneinrichtung ferner wenigstens eine Kommunikationseinheit aufweist, über die die Bedieneinrichtung Daten mit anderen Bedieneinrichtungen austauschen kann, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, Bediendaten anderer Bedieneinrichtungen über die Kommunikationseinheit zu empfangen und zu erfassen und mit einem ebenfalls erfassten, der jeweiligen manuellen Betätigung zugeordneten Zeitpunkt als Fremdbediendatensatz zu speichern, wobei die Steuereinheit ferner dazu eingerichtet ist, Koinzidenzen zwischen den Eigenbediendatensätzen und den Fremdbediendatensätzen zu erkennen und im Automatikmodus die Bediensignale in Abhängigkeit von einer oder mehreren erkannten Koinzidenzen zu erzeugen. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015107142-A1 (DE)
Title: Bügelmaschine, wie Mangel, mit Luftbalg
Inventor: DYBALLA CHRISTIAN
IPC: D06F67/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelmaschine (1) nach Art einer Mangel umfassend ein Traggestell (2), eine im Gestell (2) beweglich angeordnete Muldenschale (3), eine horizontal in einem Muldenbereich (4) drehbar gelagerte Walze (5) zur Bildung eines schalenförmigen Glättungsraumes (4) für Textilien zwischen dem Walzenmantel (5a) und der Muldenschale (3), wobei die Muldenschale (3) mit einer Heizeinrichtung (6) versehen ist oder mit einer Heizeinrichtung (6) zusammenwirkt, wobei die Muldenschale (3) mittels mindestens einem Aktor (7) zur Walze (5) hin oder von der Walze (5) wegbewegbar bewegt werden kann und wobei im oberen Bereich der Bügelmaschine (1) der Eingabebereich (8) zur Einfädelung der Textilien in den Glättungsraum (4) angeordnet ist, wobei am unteren Bereich der Muldenschale (3) ein Ausgabebereich (9) für die Textilien aus dem Glättungsraum (4) vorgesehen ist, wobei die Muldenschale (3) im Traggestell (2, 2a, 2b) beweglich geführt ist und zumindest ein Luftbalg (10a, 10b) als Aktor für die Bewegung der Muldenschale (3) vorgesehen ist. Die Bügelmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass der Luftbalg (10, 10a, 10b, 10c) am Traggestell (2) im Bereich zwischen den seitlichen Enden der Muldenschale (3) angeordnet ist und an der Außenseite der Muldenschale (3) ein Aufnahmemittel (14) zur schwimmenden Anbindung der Muldenschale (3) an den Luftbalg (10, 10a, 10b, 10c) angebracht ist.
Patent DE-102015110603-A1 (DE)
Title: Spanende Bearbeitungsmaschine und spanendes Bearbeitungsverfahren
Inventor: PLÄTZMÜLLER EDMUND
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Bei der spanenden Bearbeitung eines feststehenden Werkstückes mittels eines rotierenden Werkzeugkopfes lassen sich die Gefahr einer Beschädigung des Werkstücks durch die Späne minimieren bzw. das Entfernen der Späne vereinfachen, wenn ein Spanaufnehmer bzw. eine feststehende Düse für Fluid vorgesehen sind.