baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223492-B3 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit zumindest einen Hohlträger, insbesondere einen seitlichen Karosserieschweller (1), der ein im Querschnitt geschlossenes Hohlprofil (13) aufweist, das von zumindest zwei Stahlblechschalen (7, 9) begrenzt ist, die an ihren abgewinkelten Randflanschen fest miteinander verbunden sind, und zumindest eine Verstärkungseinlage (11) aufweist, um den Hohlträger (1) in der Fahrzeughochrichtung (z) und/oder in der Fahrzeugquerrichtung (y) auszusteifen, wobei die Verstärkungseinlage (11) an gegenüberliegenden Wandabschnitten (27, 29) zumindest einer Stahlblechschale (7, 9) spielfrei in Anlage ist und an Punktschweißstellen (P) mit diesen verschweißt ist. Erfindungsgemäß ist die Verstärkungseinlage (11) ein Verbundprofilteil, das einen Leichtmetall-Basiskörper (17) und zumindest zwei in Fahrzeugquer- oder -hochrichtung (y, z) an gegenüberliegenden Seiten (23) des Basiskörpers (17) ausgebildete Schweißkupplungsprofilteile (19) aus Stahl aufweist, die an den Punktschweißstellen (P) mit den Wandabschnitten (27, 29) der Blechschale (7, 9) verschweißt ist.
Patent DE-102018216948-B3 (DE)
Title: Spurstangengelenkanbindung und Schwenklager
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2018-10-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Spurstangengelenkanbindung, umfassend:ein Schwenklager (20) mit einem Lenkhebel (23), undein Spurstangengelenk (21) zur gelenkigen Kopplung des Schwenklagers (20) mit einer Spurstange (22), wobei das Spurstangengelenk (21) an einem Endabschnitt (28) des Lenkhebels (23) befestigt ist,wobei das Drehzentrum (Z) des Spurstangengelenks (21) im Bereich einer gedachten Fortsetzung des Profils des besagten Endabschnitts (28) des Lenkhebels (23) in Längsrichtung angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Spurstangengelenk (21) einen Gelenkzapfen (34) aufweist, der stirnseitig in den Endabschnitt (28) des Lenkhebels (28) eingeführt ist, welcher hierzu eine Stirnseite (30) mit einer Aufnahmeöffnung (35) für den Gelenkzapfen (34) aufweist.
Patent DE-102019005291-B3 (DE)
Title: Haken
Inventor: BAER CARSTEN
IPC: A47G1/16
Filed: 2019-07-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Bei einem Haken (1) mit einem unteren Abschnitt (2) zum zugfesten Verpressen mit einem Seil oder dergleichen und mit einem darüber liegenden oberen Abschnitt (3) mit zwei seitlichen und unteren Auflageflächen (10, 12), die bestimmt sind, nach Einhängen in eine nach unten offene U-Schiene (22) sich auf zwei symmetrisch nach innen gebogenen Armen (23, 24) der U-Schiene (22) abzustützen, ist zum einfachen und dauerhaft sicheren Einhängen unter hoher Last vorgesehen, dass- der obere Abschnitt (3) auf der einen Seite eine große Nase (9) mit einer großen Auflagefläche (10) und auf der anderen, gegenüberliegenden Seite eine kleinere Nase (11) mit einer kleineren Auflagefläche (12) umfasst und- ein erster Abstand (A) zwischen dem unteren Ende (Punkt 21) der großen Nase (9) und dem äußersten Ende (13) (Nasenspitze) der kleineren Nase (11) größer ist als der lichte Abstand (B) zwischen den beiden Armen (23, 24) der U-Schiene (22) und- der Größenunterschied zwischen dem ersten Abstand (A) und dem lichten Abstand (B) so gewählt ist, dass sich eine von Hand überwindbare Presspassung ergibt.
Patent DE-102019118897-B3 (DE)
Title: Kollisionsdetektion für einen Robotermanipulator
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-07-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsdetektion für einen Robotermanipulator (1), aufweisend die Schritte:- Ermitteln (S1) eines auf den Robotermanipulator (1) wirkenden externen Moments und/oder einer auf den Robotermanipulator (1) wirkenden externen Kraft,- Ermitteln (S2) einer zeitabhängigen Beschleunigung des Robotermanipulators (1),- Vergleichen (S3) des externen Moments und/oder der externen Kraft mit einem jeweiligen zeitabhängigen Grenzwert L(t), wobei der Grenzwert L(t) abhängig von der ermittelten zeitabhängigen Beschleunigung des Robotermanipulators (1) ist,- Detektieren (S4) einer vorliegenden Kollision, wenn ein Betrag des externen Moments und/oder ein Betrag der externen Kraft den jeweiligen Grenzwert L(t) überschreitet, und- Ausführen (S5) einer vorgegebenen Reaktion des Robotermanipulators (1) auf die detektierte Kollision.
Patent DE-102019202001-B3 (DE)
Title: MAS-Probenkopf mit thermisch isolierter Probenkammer
Inventor: OSEN DAVID
IPC: G01R33/46
Filed: 2019-02-14
Granted: 2020-06-25
Abstract: Ein MAS-Probenkopf (1), der im Betrieb in einer Magnetbohrung (2) einer NMR-MAS-Anordnung angeordnet ist, mit einer Probenkammer (3), welche einen MAS-Stator (4) zur Aufnahme eines MAS-Rotors sowie eine HF-Spule umfasst, die zum Einstrahlen von HF-Pulsen in eine NMR-Messprobe (5) und/oder zum Empfangen von HF-Signalen aus der NMR-Messprobe (5) dient, wobei eine Temperier-Vorrichtung vorhanden ist, um während einer NMR-Messung Gas auf einer ersten variablen Temperatur Tin die Probenkammer und durch den MAS-Stator hindurch zu leiten um die Temperatur der NMR-Messprobe einzustellen und um gleichzeitig Druckgas auf einer zweiten variablen Temperatur Tum die Probenkammer herum zu leiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Probenkammer mittels einer Kapsel-Einrichtung (6) mindestens in azimutaler Richtung um die Achse der Magnetbohrung sowie entgegen der Strömungsrichtung des Druckgases umschlossen und derart angeordnet ist, dass ein Luftspalt (7') zwischen der Probenkammer und der Magnetbohrung der NMR-MAS-Anordnung vorhanden ist. Damit wird eine Abführung der Temperatur, die in der Probenkammer herrscht, nach außen effizient verhindert, sodass außenliegende Bauteile des Probenkopfes, insbesondere die temperatursensiblen Shimspulen, gegenüber den Stator-nahen Teilen effektiv thermisch abgeschirmt sind. So wird auch ein deutlich größerer Temperaturbereich für die NMR-Messung nutzbar gemacht.
Patent DE-102022005052-B3 (DE)
Title: Modifizierte kommandogesteuerte UART-Datenübertragung für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022104619-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterdrücken eines elektromagnetischen Störsignals in einem leistungselektronischen System
Inventor: AIGNER JENS
IPC: H04B15/02
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterdrücken eines Störsignals (4, 4.1) mittels eines Gegenstörsystems (16), wobei zwischen dem Gegenstörsystem (16) und einem leistungselektronischen System (8) ein Übertragungspfad (17) besteht, aufweisend die Schritte a) Erfassen eines vorliegenden Störsignals (4, 4.1), b) Identifizieren mehrerer störungsrelevanter Frequenzen (f1, f2, f3), c) Ermitteln einer Übertragungsfunktion des Übertragungspfads (17) je störungsrelevanter Frequenz (f1, f2, f3), d) Synthese (22.1, ..., 22.n) eines schmalbandigen Gegenstörsignals je störungsrelevanter Frequenz (f1, f2, f3), e) Ermitteln (23.1, ..., 23.m) des Einflusses des Gegenstörsignals auf das Störsignal (4, 4.1) anhand der Übertragungsfunktion je störungsrelevanter Frequenz (f1, f2, f3), wobei die Synthese (22.1, ..., 22.n) kaskadiert durchgeführt wird, wobei die Synthese (22.1, ..., 22.n) anhand der Summe aus dem Störsignal (4, 4.1) und den Einflüssen aller vorhergehend synthetisierten Gegenstörsignale auf das Störsignal (4, 4.1) erfolgt, und wobei die Gegenstörsignale zu einem Gesamtgegenstörsignal (21, 21.1) aufsummiert werden.
Patent DE-102022119555-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlsystems, Teilchenstrahlsystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2022-08-04
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahlsystems umfasst ein Bestimmen von Werten von Betriebsparametern des Teilchenstrahlsystems und ein Betreiben des Teilchenstrahlsystems mit den bestimmten Werten der Betriebsparameter, sowie ein Aufnehmen eines teilchenmikroskopischen Bildes einer Probe mit dem Teilchenstrahlsystem. Die Betriebsparameter repräsentieren wenigstens eine Größe eines Flusses eines der Probe zur Ladungskompensation zugeführten Gases, einen Strom eines auf die Probe gerichteten Teilchenstrahls zur Aufnahme des Bildes, eine kinetische Energie der Teilchen des Teilchenstrahls beim Auftreffen auf die Probe, eine Scangeschwindigkeit des Teilchenstrahls über die Probe zur Aufnahme des Bildes und eine Vergrößerung des aufgenommenen Bildes. Das Bestimmen der Werte von Betriebsparametern umfasst ein Bestimmen eines Werts der Größe des Flusses des der Probe zugeführten Gases basierend auf einer Mehrzahl von in einer Datenbank zuvor gespeicherten Einträgen und einem aktuellen Wert jedes der Betriebsparameter mit Ausnahme der Größe des Flusses des der Probe zugeführten Gases, wobei jeder Eintrag wenigstens einen Wert jedes der Betriebsparameter umfasst. Gemäß anderen Ausführungsformen kann das Verfahren ein Aufnehmen einer Reihe von teilchenmikroskopischen Bildern und ein Bestimmen des optimalen Wertes der Größe des Flusses des der Probe zugeführten Gases basierend auf einem Maß einer Ähnlichkeit zwischen teilchenmikroskopischen Bildern der Reihe von teilchenmikroskopischen Bildern umfassen.
Patent DE-102022203332-B3 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Schiff mit einem Verstellpropeller
Inventor: DRUCKENBROD MARKUS
IPC: B63H3/10
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Schiffes 10 mit einem Fahrmotor 20, einem Verstellpropeller 30, einem Schiffsleitstand 40 und einem Leitsystem 50, wobei über den Schiffsleitstand 40 eine Geschwindigkeitsvorgabe vorgegeben und an das Leitsystem 50 übergeben wird, wobei das Leitsystem 50 die Drehzahl des Fahrmotors 20 und das Steigungsverhältnis des Verstellpropellers 30 ermittelt und ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitsystem 50 wenigstens eine erste Fahrkurve 120 und eine zweite Fahrkurve 120 aufweist, wobei die erste Fahrkurve 120 optimiert ist auf eines der Anforderungen ausgewählt aus der Liste umfassend Effizienz 140, Leistungsreserve 130, akustische Signatur, wobei die zweite Fahrkurve 120 optimiert ist auf eine sich von der ersten Fahrkurve 120 unterscheidenden Anforderungen ausgewählt aus der Liste umfassend Effizienz 140, Leistungsreserve 130, akustische Signatur, wobei zusätzlich eine Missionsanforderung vorgegeben wird ausgewählt aus der Liste umfassend Effizienz 140, Leistungsreserve 130, akustische Signatur.
Patent DE-102023100051-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der Verfügbarkeit von elektrischer Energie aus einem Stromnetz
Inventor: ROJAS MAURICIO
IPC: G06Q50/06
Filed: 2023-01-03
Granted: 2023-11-30
Abstract: 1. Vorrichtung ( 10) zur Anzeige der Verfügbarkeit von elektrischer Energie aus einem Stromnetz.
 1.1 Wobei durch eine Zeitmessvorrichtung (11), die neben der Anzeige der lokalen aktuellen Zeit auch Visualisierungsmittel (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 12f, 12g, 12h, 12i, 12j, 12k) umfasst, die die Verfügbarkeit elektrischer Energie in Abhängigkeit von der Erzeugungsart und der Quantität der elektrischen Energie in Abhängigkeit von der hierfür vereinbarten voreinstellbaren anfallenden Kosten visualisiert, um sodann entweder einen Verbrauchsvorschlag für einen Zeitraum (xy) zum Verwenden von elektrischen Endverbrauchern generiert und/oder automatisiert elektrische Endgeräte an- und oder ausschaltet.
Patent DE-3940891-B4 (DE)
Title: Intraokularlinsen aus Hydrogelen mit Formbeständigkeit und ihre Herstellung
Inventor: SULC JIRI
IPC: A61L27/52
Filed: 1989-12-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Intraokularlinsen
mit Formgedächtnis,  die
zumindest zum Teil aus einem vernetzten synthetischen, in Wasser
oder isotonischer Lösung
formbeständigen
Hydrogel bestehen und vor dem operativen Einsetzen in das Auge zu
einer für
das Einoperieren geeigneten Form deformierbar sind  und nach
dem Einsetzen in das Auge zur gewünschten Linsenform relaxieren,  dadurch
gekennzeichnet, daß das
Hydrogel  – zumindest
zum Teil aus einem vernetzten synthetischen Hydrogel besteht, das
saure und/oder basische Gruppen enthält und dadurch eine vom pH-Wert
und der Ionenstärke des
Mediums abhängige
Quellung und Formbeständigkeit besitzt,  – einen
Gleichgewichts-Quellungsgrad aufweist, der bei nichtneutralisiertem
Zustand der sauren und/oder basischen Gruppen geringer ist als bei
neutralisiertem Zustand dieser Gruppen  und  – bei dem
pH-Wert und der Ionenstärke,
die im Auge vorliegen, elastisch und bei niedrigerem oder höherem pH-Wert hart
ist.
Patent DE-4190252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher Sojaballaststoffe und ihre Verwendung
Inventor: MAEDA HIROKAZU
IPC: A23L25/00
Filed: 1991-02-05
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von wasserlöslichen
Sojaballaststoffen, wobei Okara bei einem pH-Wert von 3 bis 6 und
bei einer Temperatur von 80 bis 130 °C bis zu einer durchschnittlichen
Molmasse der erhaltenen wasserlöslichen
Hemicellulose von 50.000 bis 1.000.000 abgebaut wird.
Patent DE-4227037-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenpumpe
Inventor: SKIRDE ECKHARD
IPC: F04B1/20
Filed: 1992-08-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Axialkolbenpumpe
für einen
geschlossenen Hydraulikkreislauf, bestehend aus einem Axialkolbentriebwerk
mit einer Hauptwelle (1) und einer Speisepumpe mit einer Füllpumpenwelle
(12), wobei die Hauptwelle (1) und die Füllpumpenwelle (12) zur Momentenübertragung
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung
der Hauptwelle (1) und der Füllpumpenwelle
(12) aus nur drei einzelnen Lagern (6, 23, 14) besteht und im Verbindungsbereich
der Wellen (1, 12) eine gemeinsame Lagerung (23) der Hauptwelle
(1) und der Füllpumpenwelle
(12) vorgesehen ist.
Patent DE-4230722-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Vorderwagen mit einem steifen Hilfsrahmen
Inventor: HEIDEMEYER PAULUS
IPC: B62D21/11
Filed: 1992-09-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Kraftfahrzeug-Vorderwagen,
umfassend ein Tragwerk, ein Antriebsaggregat (6), das im Crashfall über Gleitflächen (18,
19, 20) nach unten ablenkbar ist, und einen steifen Hilfsrahmen
(4), der als Träger
einer Vormontageeinheit mit Radaufhängungen und Lenkung einschließlich Lenkgetriebe
(5) des Fahrzeugs fest mit dem Tragwerk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Hilfsrahmen
(4) an einem hinter dem Antriebsaggregat (6) liegenden Bereich mindestens
eine schräg
nach hinten unten weisende Gleitfläche (18) aufweist, und daß das Antriebsaggregat
(6) eine jeweils korrespondierende Gegengleitfläche (19, 20) derart ausbildet,
daß in
einem normalen Betriebszustand zwischen den Gleitflächen (18,
19, 20) des Hilfsrahmens (4) und des Antriebsaggregats (6) ein Längsabstand
(21) besteht und bei einem Crash nach einem Verschwinden des Längsabstandes
(21) das hilfsrahmenseitige Ende des Antriebsaggregats (6) nach
unten abgelenkt wird.
Patent DE-4407044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Maske
Inventor: HAN WOO-SUNG
IPC: H01L21/027
Filed: 1994-03-03
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Maske zur Projektion einer Struktur auf einen
Halbleiterwafer, der eine Stufenstruktur aufweist, wobei die Maske
ein Maskensubstrat (15), eine strahlungsundurchlässige Maskenstruktur (18a),
um Strahlung auszublenden, und Stufen aufweist, die mit der Stufenstruktur
auf dem Halbleiterwafer korrespondieren und durch eine Schichtstruktur
zur Steuerung der spezifischen Strahlungsdurchlässigkeit auf dem mit der strahlungsundurchlässigen Maskenstruktur
versehenen Maskensubstrat gebildet sind, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  – Erzeugen
einer Schicht (18) aus strahlungsundurchlässigem Material zum Ausblenden
von Strahlung über
dem gesamten transparenten Maskensubstrat (15),  – Erzeugen
einer strahlungsundurchlässigen
Maskenstruktur (18a) durch Strukturieren der Schicht aus dem strahlungsundurchlässigen Material,   – Erzeugen
eines Films (40) zur Steuerung der spezifischen Strahlungsdurchlässigkeit über dem
gesamten Maskensubstrat, auf dem die strahlungsundurchlässige Maskenstruktur
ausgebildet ist, und  – Erzeugen
einer Struktur (40a) aus dem Film zur Steuerung der spezifischen
Strahlungsdurchlässigkeit
durch Strukturieren desselben in einem Teil der strahlungsundurchlässigen Maskenstruktur
und des Maskensubstrates, wobei die Struktur den...
Patent DE-4430974-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
Inventor: ROESLER PETER
IPC: B65D85/24
Filed: 1994-08-31
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verpackungsbehälter mit
im wesentlichen parallelepipedischer, flacher rechteckiger Gestalt
für eine
Mehrzahl von langgestreckten, in paralleler Lagebeziehung zueinander
anzuordnenden Gegenständen,
mit einem die Gegenstände
aufnehmenden, eine querliegende offene Endseite aufweisenden, an
den anderen fünf
Seiten geschlossenen Aufnahmeteil (1), das durch zur offenen Endseite
(3) sowie zu den querliegenden großen Seitenflächen (4)
rechtwinklig verlaufende Trennwände
(8) in einzelne, der Aufnahme von vorzugsweise jeweils einem Gegenstand
dienende Abteile unterteilt ist, und mit einem das Aufnahmeteil
relativ eng übergreifenden,
mit Bezug zu den Aufnahmeabteilen über deren gesamte Längserstreckung verschiebbaren
Verschlußteil
(2), wobei die die großen
Seitenflächen
(4, 6) verbindenden schmalen Stirnflächen (5, 7) des Aufnahmeteils
(1) sowie des Verschlußteils
(2) einen zu diesen großen
Seitenflächen
(4, 6) rechtwinkligen Stirnflächenabschnitt
(5', 7') mit gegenüber
dem Abstand der großen
Seitenflächen
geringerer Breite haben, daß diese Stirnflächenabschnitte
(5', 7') über
voneinander divergierende Flächenabschnitte
(5'', 7'') in die jeweiligen großen Seitenflächen (4,
6) übergehen,
dadurch gekennzeichnet, daß der...
Patent DE-10014513-B4 (DE)
Title: Übungsgeschoß
Inventor: ROMBACH RUDOLF
IPC: F42B10/48
Filed: 2000-03-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Übungsgeschoß mit einer
Geschoßspitze
(10), dadurch gekennzeichnet, daß in der Geschoßspitze
(10) mindestens eine sich parallel zur Geschoßlängsachse (6) erstreckende Bohrung
(7) angeordnet ist, die sich von einer vorderen Öffnung (8) der äußeren Mantelfläche (9)
der Geschoßspitze
(10) bis in einen Stauraum (5) erstreckt, der außenseitig durch einen abwerfbaren Wandbereich
(11) des Geschosses (1) begrenzt ist.
Patent DE-10028271-B4 (DE)
Title: Biegeelement für ein Schwingfördersystem mit Piezoantrieb
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: B06B1/06
Filed: 2000-06-13
Granted: 2004-06-03
Abstract: Biegeelement für ein Schwingfördersystem mit Piezoantrieb, welches eine elastische, längliche, einstückige Platte (72) aufweist, auf welche mindestens einseitig eine Schicht (75) aus einem piezoelektrischen Material aufgebracht ist, wobei an die Oberfläche der Platte (72) zur Schicht aus dem piezoelektrischen Material und an der von der Platte abgewandten Oberfläche der mindestens einen Schicht aus dem piezoelektrischen Material eine Stromzuführung (76) anliegt, die mit je einem Pol einer Elektrizitätsquelle verbunden sind, und wobei die Platte in ihren längsseitigen Endbereichen Elemente (73) aufweist, mit denen die Platte (72) an den zu erregenden Massen einer Fördereinheit befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (72) aus Kunststoff besteht und mit einem leitfähigen Material (74) beschichtet ist und daß sich die mindestens eine Schicht (75) aus dem piezoelektrischen Material auf dem leitfähigen Material (74) befindet.
Patent DE-10028839-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verlängerung der Nutzungsdauer eines schnurlosen Telefons während eines Stromausfalls
Inventor: BERNHARD BRUCE
IPC: H02J50/10
Filed: 2000-06-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Liefern elektrischer Energie an eine elektronische Vorrichtung,
die eine erste Einheit (100) und eine zweite Einheit (200) aufweist,
wobei die erste Einheit (100) entweder mit einer externen Energiequelle
(101) oder mit einer der ersten Einheit zugeordneten ersten Batterie
(B1) betreibbar ist und die zweite Einheit (200) mit einer ihr zugeordneten
zweiten, aufladbaren Batterie (B2) betreibbar ist, wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  Detektieren eines Ausfalls der
externen Energiequelle (101) durch die erste Einheit (100);  Betreiben
der ersten Einheit (100) mit von der ersten Batterie (B1) gelieferter
Energie;  Empfangen einer Nachricht, die einen niedrigen Ladezustand
der zweiten, aufladbaren Batterie (B2) anzeigt, von der zweiten
Einheit (200) durch die erste Einheit (100);  Ermitteln, dass
Energie von der ersten Batterie (B1) auf die zweite aufladbare Batterie
(B2) zu übertragen
ist; und  Übertragen
elektrischer Ladung von der ersten Batterie (B1) auf die zweite,
aufladbare Batterie (B2).
Patent DE-10038136-B4 (DE)
Title: Dampfgargerät
Inventor: ANSCHUETZ EDUARD
IPC: A47J27/16
Filed: 2000-08-04
Granted: 2006-03-09
Abstract: Dampfgargerät, insbesondere Dampfgarbackofen,
enthaltend einen Garraum (22) zum im wesentlichen drucklosen Garen
von Nahrungsmitteln durch Dampf, einen Ablauf (26) am unteren Garraumende,
einen Garraum-Frischwasserzulauf (32) dadurch gekennzeichnet, daß der Garraum
(22) zusätzlich
zum Ablauf (26) einen höher
als dieser angeordneten Notüberlauf
(28) hat, daß ein
Dampfsperrraum (2,3) vorgesehen ist, daß die stromabwärtige Seite
des Notüberlaufes
des Garraumes mit dem Dampfsperraum an einer Stelle strömungsmäßig verbunden
ist, die unterhalb eines vorbestimmten Mindest-Wasserpegels in dem
Dampfsperraum (2,3) angeordnet ist, so daß im Dampfsperraum enthaltenes
Wasser eine Dampfsperre bildet für
Dampf aus dem Garraum (22), daß der Dampfsperrraum
zur Außenatmosphäre hin oben
offen (11) ist, und daß der
Dampfsperraum (2,3) auf einem vorbestimmten Maximal-Wasserpegel
einen ersten Dampfsperrraum-Überlauf
(5-1) hat, über
welchen Wasser aus dem Dampfsperraum (2,3) abfließen kann,
falls es über
den vorbestimmten Maximal-Wasserpegel ansteigt.
Patent DE-10050294-B4 (DE)
Title: PLL-Schaltung
Inventor: SCHWARZMUELLER MARCO
IPC: H03L7/18
Filed: 2000-10-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: PLL-Schaltung
bestehend aus  a) einem spannungsgesteuerten Oszillator (1)
zur Erzeugung einer Schwingfrequenz (f VCO ),  b)
einem Phasendetektor (3) zur Messung der Phasenabweichung, wobei
in Abhängigkeit
von der Phasenabweichung Synchronisationsimpulse erzeugt werden,
die Nutzsignal- und Störsignalkomponenten
aufweisen können
und  c) einem Stellglied (36) mit einer Ladungspumpe (4), die
einen ersten und einen zweiten Ausgang aufweist, und einem Schleifenfilter
(5), das zumindest einen Kondensator (9, 10, 29, 30, 31, 32) enthält, der
in Abhängigkeit
von den Synchronisationsimpulsen eine Spannung erzeugt, die als Stellgröße für den spannungsgesteuerten
Oszillator (1) dient,  dadurch gekennzeichnet, daß  d)
der spannungsgesteuerte Oszillator (1) mehrere Spannungseingänge (24,
25, 26, 27) aufweist, und  e) das Stellglied (36) mindestens
zwei voneinander getrennte Kanäle
(37, 38) beinhaltet, wobei ein erster Kanal (37) mit dem ersten
Ausgang der Ladungspumpe (4) und einem ersten Spannungseingang des
spannungsgesteuerten Oszillators (1) und ein zweiter Kanal (38)
mit dem zweiten Ausgang der...