baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133276-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Parksperrenaktuator
Inventor: LENKE SONJA
IPC: F16H61/32
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Parksperrenaktuator (10) zur Betätigung einer Parksperre (12) in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Elektromotor (36) und eine formschlüssig und/oder kraftschlüssig wirkende Kupplungseinrichtung (40) mit zwei drehbar oder schwenkbar gelagerten Kupplungsteilen (80, 82), von denen ein erster Kupplungsteil (80) über einen Getriebemechanismus (38) mit der Motorwelle (68) des Elektromotors (36) wirkverbunden ist, während der zweite Kupplungsteil (82) relativ zum ersten Kupplungsteil (80) axial verschiebbar gelagert ist und dazu dient, eine exzentrisch angelenkte Betätigungsstange (46) mit einer translatorischen Bewegungskomponente zu verlagern, wobei die Betätigungsstange (46) unmittelbar oder mittelbar ein auf eine Sperrklinke (18) einer Parksperre (12) einwirkendes Betätigungselement (26) antreibt, wobei der Parksperrenaktuator (10) ferner eine Schalteinrichtung (96) zum wahlweisen Öffnen oder Schließen der Kupplungseinrichtung (40) umfasst, wobei der zweite Kupplungsteil (82) bei geschlossener Kupplungseinrichtung (40) mit dem Elektromotor (36) wirkverbunden und bei geöffneter Kupplungseinrichtung (40) von dem Elektromotor (36) entkoppelt ist, wobei der Parksperrenaktuator (10) eine drehbar oder schwenkbar gelagerte Aktuatorwelle (42) umfasst, die mit dem zweiten Kupplungsteil (82) der Kupplungseinrichtung (40) wirkverbunden ist, und wobei die Aktuatorwelle (42) an einem freien Wellenende einen Exzenter (44) trägt, an dem die Betätigungsstange (46) angelenkt ist.
Patent DE-102018133680-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit axialer Kompensation, Auslassdichtung für eine Pumpe sowie vormontierte Pumpeneinheit
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Auslassdichtung, die zur Abdichtung eines ersten Druckauslasses und eines zweiten Druckauslasses einer Pumpe eine Dichtungsstruktur (16) aus einem Dichtungsmaterial aufweist, die Dichtungsstruktur (16) umfassend:- einen ersten Dichtsteg (18), der einen für den ersten Druckauslass vorgesehenen ersten Fluiddurchgang (18a) der Auslassdichtung (14) in einer axialen Draufsicht auf die Auslassdichtung umlaufend dicht einrahmt, und- einen zweiten Dichtsteg (19), der in der Draufsicht einen für den zweiten Druckauslass vorgesehenen, seitlich neben dem ersten Fluiddurchgang (18a) gelegenen zweiten Fluiddurchgang (19a) der Auslassdichtung (14) umlaufend dicht einrahmt,- wobei die Dichtungsstruktur (16) die Dichtstege (18, 19) zusammenhängend als Einheit bildet und/oder die Auslassdichtung (14) eine Trägerstruktur (15) umfasst, an der die Dichtstege (18, 19) angeordnet sind.
Patent DE-102018201233-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzelle
Inventor: OROZCO SANTOS COY JULIAN
IPC: H01M8/04537
Filed: 2018-01-26
Abstract: Das Brennstoffzellensystem eines Kraftfahrzeugs hat eine Brennstoffzelle (20), die eine Anodenseite und einer Kathodenseite aufweist, einen Kompressor (34), der mit einem Motor M (36) drehverbunden ist und über eine Zuleitung an die Kathodenseite der Brennstoffzelle (20) angeschlossen ist, und eine Turbine (46), die über eine Abluftleitung mit der Kathodenseite verbunden ist und die zudem ausschließlich mit einem Generator G (52) drehverbunden ist, der ausgangsseitig mit einem zweiten Inverter (54) und einer Niedervoltbatterie (56) verbunden ist. Bei Niederspannung arbeitende Zubehörteile der Brennstoffzelle, vorzugsweise zudem bei Niederspannung arbeitende Verbraucher (58) des Kraftfahrzeugs, sind ausschließlich mit dem Ausgang des ersten Inverters (54) und gegebenenfalls einer an den Ausgang des ersten Inverters (54) angeschlossen Niedervoltbatterie (56) verbunden.
Patent DE-102018201830-A1 (DE)
Title: Viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D3/28
Filed: 2018-02-06
Abstract: Eine viskoelastische, festförmige Tensidzusammensetzung für die Textilbehandlung, enthaltend bezogen auf deren Gesamtgewicht(i) eine Gesamtmenge von 0,1 bis 70 Gew.-% mindestens eines Tensids und(ii) mindestens eine organische Verbindung mit einem Molekulargewicht von < 1000 g/mol, einer Löslichkeit in Wasser von weniger als 0,1 g/L (20°C, pH 7) und einer Struktur, enthaltenda) mindestens zwei Gruppen, ausgewählt aus -OH, -NH-, oder Mischungen daraus, undb) mindestens eine carbocyclische Struktureinheit mit mindestens zwei endocyclischen Doppelbindungen, insbesondere mindestens eine carbocyclische, aromatische Struktureinheit, undc) mindestens eine weitere cyclische Struktureinheit, die mindestens zwei Carbonylgruppen aufweist und(iii) Wasser stellt eine gut lösliche, ästhetisch ansprechende und lagerstabile Form einer festförmigen Zusammensetzung zur Bereitstellung tensidhaltiger Flotten dar.
Patent DE-102018204054-A1 (DE)
Title: Vormontagebaugruppe für eine Radlageranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B60B27/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vormontagebaugruppe (10) für eine Radlageranordnung (1) für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Montage eines Radlager (12) an einem Radträger (3). Die Vormontagebaugruppe (10) umfasst ein Radlager (12), eine Radnabe (14), welche drehbeweglich mit dem Radlager (12) verbunden ist, und eine Gelenkwelle (15), welche an einem Ende ein Innengelenk (16) mit einem ersten Steckbereich (16.1), welcher in eine Steckeraufnahme eines Fahrzeugaggregats steckbar ist, und am anderen Ende ein Außengelenk (17) mit einem zweiten Steckbereich (17.1) aufweist, welcher über mindestens ein erstes Befestigungselement mit der Radnabe (14) verbunden ist.
Patent DE-102018204260-A1 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung, Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt für eine hörgeschädigte Person zur umgebungsabhängigen Wahrnehmung eines Schallereignisses
Inventor: LOI ANDREA
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Auswerteeinrichtung (10) für eine hörgeschädigten Person (1) zur umgebungsabhängigen Wahrnehmung eines Schallereignisses, wobei die Auswerteeinrichtung (10) ausgeführt ist, während einer Verwendung von der hörgeschädigten Person (1) getragen zu werden, umfassend eine erste Eingangsschnittstelle (11), um wenigstens ein zu dem Schallereignis aus einer Umgebung (3) der Auswerteeinrichtung (10) gehörendes erstes Signal (2) zu erhalten, eine zweite Eingangsschnittstelle (12), um wenigstens ein zu einer Eigenschaft der Umgebung (3) gehörendes zweites Signal (4) zu erhalten, wobei die Auswerteeinrichtung (10) ausgeführt ist, das erste Signal (2) in Abhängigkeit des zweiten Signals (4) auszuwerten und in Abhängigkeit dieser Auswertung eine von der Umgebung (3) abhängige Bedeutung des ersten Signals (2) zu erhalten und eine Ausgangsschnittstelle (13), die ausgeführt ist, die Bedeutung des ersten Signals (2) für die hörgeschädigte Person (1) wahrnehmbar auszugeben. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine entsprechende Verwendung einer erfindungsgemäßen Auswerteeinrichtung (10) in einem tragbaren Computersystem, ein entsprechendes Verfahren und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102018208018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation in einem vernetzten System
Inventor: WOLF STEFFEN
IPC: H04L12/58
Filed: 2018-05-22
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Kommunikation in einem vernetzten System aufweisend einen Leitrechner und einer Vielzahl von aktiven Teilnehmern, wobei der Leitrechner eine Nachricht an einen ersten Teilnehmer sendet, der erste Teilnehmer die Nachricht empfängt, die in der Nachricht an ihn gerichteten Anweisungen ausführt und die Nachricht an einen zweiten Teilnehmer weiter leitet, der zweite Teilnehmer die in der Nachricht an ihn gerichteten Anweisungen ausführt und die Nachricht an den nächsten Teilnehmer in der Kette der Teilnehmer weiterleitet, wobei das sukzessive Weiterreichen der Nachricht an den nächsten Teilnehmer solange ausgeführt wird, bis sämtliche Teilnehmer die Nachricht empfangen und ausgeführt haben, wobei der letzte Teilnehmer in der Kette von Teilnehmern die Nachricht wieder an den Leitrechner weiterleitet. Eine Erweiterung des Verfahrens auf hierarchische Systeme wird erläutert.
Patent DE-102018212456-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage zum Reinigen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsanlage
Inventor: HUBER MAXIMILIAN
IPC: B60S3/00
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage (10) zum Reinigen eines Innenraums (12) eines Kraftfahrzeugs (14), mit wenigstens einem Sensor (24) zum Erfassen einer in dem Innenraum (12) vorliegenden Verschmutzung, und mit wenigstens eine Handhabungseinrichtung (20, 26) zum Handhaben zumindest eines Reinigungswerkzeugs (50) der Reinigungsanlage (10) innerhalb des Innenraums (12). Die Reinigungsanlage (10) weist eine Erkennungseinrichtung (28) auf, welche dazu ausgebildet ist, wenigstens einen von einem Nutzer des Kraftfahrzeugs (14) in dem Innenraum (12) zurückgelassen Gegenstand zu erkennen. Die wenigstens eine Handhabungseinrichtung (20, 26) ist dazu ausgebildet, den wenigstens einen Gegenstand aus dem Innenraum (12) zu entnehmen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Reinigungsanlage (10).
Patent DE-102018213285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennstoffzellenvorrichtung unter Froststartbedingungen, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KIRCHHOFF MAREN RAMONA
IPC: H01M8/04537
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten (12) einer mehrere Brennstoffzellen umfassende Brennstoffzellenvorrichtung unter Froststartbedingungen, umfassend die Schritte der anodenseitigen Zuführung eines wasserstoffhaltigen Reaktanten und der kathodenseitigen Zuführung eines sauerstoffhaltigen Reaktanten, Erfassung (1) einer Einzelzellspannung jeder der Brennstoffzellen und Auswertung (2) der Einzelzellspannung hinsichtlich des Vorliegens einer Zellumpolung, und im Falle des Vorliegens einer Zellumpolung, Auswertung einer Größe der Zellumpolung und Bestimmung, ob eine Anodenblockade (3) oder eine Kathodenblockade (4) vorliegt,a) im Falle einer Kathodenblockade (4) Erhöhung (5) einer Leistung der Brennstoffzellenvorrichtung, undb) im Falle einer Anodenblockade (3) Reduktion (7) der Leistung der Brennstoffzellenvorrichtung für eine Dauer einer Toleranz gegenüber Umpolung von Brennstoffzellen, mitb1) Übergang in einen Normalbetrieb (8), wenn die Beseitigung der Anodenblockade (3) innerhalb der Dauer der Toleranz gegenüber der Umpolung liegt (9), undb2) Beendigung (11) des Startvorganges, wenn die Beseitigung der Anodenblockade nicht innerhalb der Dauer der Toleranz gegenüber der Umpolung erfolgen kann (10).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102018215252-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung durch ein Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für sichtbares Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers und Detektieren einer Teilungslinie, die laserbearbeitet werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; einen Ausbildungsschritt für eine laserbearbeitete Nut zum Emittieren eines Laserstrahls einer solchen Wellenlänge, dass er durch das Versiegelungsmaterial absorbiert wird, entlang der Teilungslinie von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, um laserbearbeitete Nuten, die eine Tiefe entsprechend einer fertigen Dicke der Bauelementchips aufweisen, in dem Versiegelungsmaterial in den geschnittenen Nuten durch eine Ablationsbearbeitung auszubilden; und einen Teilungsschritt zum Schleifen des Wafers von einer hinteren Oberflächenseite des Wafers auf die fertige Dicke der Bauelementchips, um die die laserbearbeiteten Nuten freizulegen, und Teilen des Wafers in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist.
Patent DE-102018215751-A1 (DE)
Title: Mikrofonanordnung, Audiosystem, Verfahren zum Betreiben einer Mikrofonanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Audiosystems
Inventor: SCHMID CHRISTOPH HANS
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrofonanordnung (1), umfassend ein erstes Mikrofon (1.1) mit einem ersten Schalleingang (3.1), ein zweites Mikrofon (1.2) mit einem zweiten Schalleingang (3.2), ein drittes Mikrofon (1.3) mit einem dritten Schalleingang (3.3) und ein viertes Mikrofon (1.4) mit einem vierten Schalleingang (3.4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Mikrofon (1.1), das zweite Mikrofon (1.2) und das dritte Mikrofon (1.3) eine erste Mikrofongruppe (A) bilden, wobei ihre Schalleingänge linear hintereinander angeordnet sind und das erste Mikrofon (1.1), das zweite Mikrofon (1.2) und das vierte Mikrofon (1.4) eine zweite Mikrofongruppe (B) bilden, wobei ihre Schalleingänge dreiecksförmig angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Audiosystem, ein Verfahren zum Betreiben einer Mikrofonanordnung sowie eine Verwendung einer Mikrofonanordnung.
Patent DE-102018217043-A1 (DE)
Title: Koppelplatte zum mechanischen Verkoppeln mehrerer Modul-Gerüststiele sowie mehrteiliger Gerüstständer mit einer solchen Koppelplatte, insbesondere als Bestandteil einer Schwerlaststütze
Inventor: MIKIC ERZAD
IPC: E04G11/48
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelplatte (24) zum mechanischen Verkoppeln einer Mehrzahl von Gerüststielen (12), insbesondere Modul-Gerüststielen (12), die jeweils zumindest eine Anschlussrosette (18) mit Durchgangsausnehmungen (20, 22) für den Anschluss weiterer Modul-Gerüstbauteile aufweisen. Die Koppelplatte (24) weist erfindungsgemäß jeweils zumindest zwei Profilfortsätze (32) für einen Eingriff in Anschlussrosetten (18) der miteinander zu verkoppelnden Modul-Gerüststiele (12) auf. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen mehrteiligen Gerüstständer (10) mit zumindest einer solchen Koppelplatte (24), die mittels zumindest eines Horizontalriegels (26) an zweien der Modul-Gerüststiele (12) lösbar fixiert ist sowie ein Traglastsystem, bevorzugt in Form einer Schwerlaststütze, mit einem solchen Gerüstständer (10).
Patent DE-102018217182-A1 (DE)
Title: Wasserfilter, Wasserfördereinheit, Wasservorratsbehälter, Wassereinspritzsystem, Verbrennungsmotor und Fahrzeug
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es wird Wasserfilter 10 zur Verwendung in einer Wasserfördereinheit 2 vorgeschlagen, welche zur Verwendung in einem Wassereinspritzsystem vorgesehen ist, mit welchem ein Verbrennungsmotor betreibbar ist.Der Wasserfilter 10 ist dabei mit einem Fluor-Gas zur Maximierung seines hydrophilen Verhaltens behandelt.Es werden ferner eine Wasserfördereinheit, Wasservorratsbehälter, ein Wassereinspritzsystem, ein Verbrennungsmotor sowie ein Fahrzeug vorgeschlagen
Patent DE-102018219424-A1 (DE)
Title: Waferherstellungsverfahren und waferherstellungsvorrichtung
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: B28D5/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Es wird ein Waferherstellungsverfahren zum Herstellen eines Wafers aus einem hexagonalen Einkristallingot offenbart. Das Waferherstellungsverfahren schließt ein: einen Planarisierungsschritt mit einem Planarisieren einer oberen Fläche des hexagonalen Einkristallingots; einen Fertigungshistorie-Ausbildungsschritt mit einem Aufbringen eines Laserstrahls, der eine durch den hexagonalen Einkristallingot übertragbare Wellenlänge aufweist, mit einem Brennpunkt des Laserstrahls von der planarisierten, oberen Fläche des hexagonalen Einkristallingots im Inneren eines nicht mit Bauelementen auszubildenden Bereichs eines herzustellenden Wafers positioniert, auf den hexagonalen Einkristallingot, um eine Fertigungshistorie auszubilden; und einen Ablöseschicht-Ausbildungsschritt mit einem Aufbringen eines Laserstrahls, der eine durch den hexagonalen Einkristallingot übertragbare Wellenlänge aufweist, mit einem Brennpunkt des Laserstrahls von der planarisierten, oberen Fläche des hexagonalen Einkristallingots aus in einer Tiefe positioniert, die mit einer Dicke des herzustellenden Wafers korrespondiert, um eine Ablöseschicht auszubilden.
Patent DE-102018219584-A1 (DE)
Title: Hohlprofil für eine elektrische Schaltleiste und Fahrzeug mit einem Hohlprofil
Inventor: SCHERRAUS MARC
IPC: H01H3/14
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlprofil für eine elektrische Schaltleiste aus gummielastischem Material mit einem Hohlraum, einer Unterseite zur Befestigung des Hohlprofils an einem Gegenstand und einer der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite, einem ersten, in Längsrichtung des Hohlprofils durchgehenden und an den Hohlraum angrenzenden oberen elektrisch leitfähigen Abschnitt und einem zweiten, in Längsrichtung des Hohlprofils durchgehenden und an den Hohlraum angrenzenden unteren elektrisch leitfähigen Abschnitt, bei dem wenigstens einer der leitfähigen Abschnitte wenigstens einen Schaltwinkelerweiterungsvorsprung aufweist, der in den Hohlraum vorragt, wobei im Querschnitt des Hohlprofils gesehen die Wandabschnitte seitlich des Schaltwinkelerweiterungsvorsprungs Teile einer kontinuierlich verlaufenden, gleichmäßig gekrümmten oder geraden Linie bilden, und bei dem der Schaltwinkelerweiterungsvorsprung im Querschnitt des Hohlprofils gesehen auf einer gedachten Krafteinleitungslinie liegt, die durch eine auf der Mittelebene des Hohlprofils liegende und in dem ersten, oberen leitfähigen Abschnitt angeordnete Drahtlitze verläuft, wobei die gedachte Krafteinleitungslinie mit der Mittelebene des Hohlprofils einen Winkel zwischen 50 Grad und 65 Grad, insbesondere 60 Grad, einschließt.
Patent DE-102018219910-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHOEFER FRANK-HOLGER
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-11-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass es in eine Aufnahmeöffnung (17) einer Brennstoffverteilerleitung (4) vorzentrierend und beschädigungsfrei einführ- und montierbar ist. Dazu ist am zulaufseitigen Ende des Zulaufstutzens (7) ein Zentrierring (20) angeordnet, der sich dadurch auszeichnet, dass er zu seiner oberen, dem Brennstoffeinspritzventil (1) abgewandten Stirnseite hin eine konisch abgeschrägte oder abgerundete Einführgeometrie aufweist.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018220329-A1 (DE)
Title: Laserschweissmaschine und verfahren zur überwachung eines schweisszustands
Inventor: YAMANASHI TAKAAKI
IPC: B23K26/21
Filed: 2018-11-27
Abstract: Eine Kamera erfasst einen vorbestimmten Bereich, der einen Strahlpunkt eines Laserstrahls umfasst, der auf das erste und zweite zu schweißende Blech gestrahlt wird. Eine Bildanalysevorrichtung bestimmt, ob ein Schweißfehler aufgetreten ist, basierend auf einem Bildsignal, das durch das Erfassen des ersten und zweiten Blechs erhalten wird. Die Bildanalysevorrichtung legt ein Analysefenster in einen Rahmen des Bildsignals fest, und eine Mitte des Lichtpunktes befindet sich an einem im Analysefenster eingestellten Bezugspunkt. Ein Bereichsextraktor extrahiert unter Pixeln, die im Analysefenster enthalten sind, Pixel aus einem Bereich von Interesse, dessen Position mit Bezug auf den Bezugspunkt eingestellt ist, der einem Schweißfehler eines Bestimmungsziels entspricht. Eine Schweißfehlerbestimmungseinheit bestimmt, ob basierend auf der Leuchtdichte im Bereich von Interesse der Schweißfehler des Bestimmungsziels aufgetreten ist.
Patent DE-102018221733-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STREESE DANIEL
IPC: F16H59/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein handschaltfähiges, in mehrere Gänge schaltbares Getriebe (2) und eine dem Getriebe (2) zugeordnete Schalteinrichtung (3) mit einem Wählelement (4) zum Auswählen eines Gangs durch einen Benutzer, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung (1) einen automatischen Modus und einen manuellen Modus aufweist, wobei in dem automatischen Modus zur Ausführung von Schaltvorgängen eine mit der Getriebeeinrichtung (1) verbundene Steuerungseinrichtung (5) vorgesehen ist und in dem manuellen Modus die Ausführung von Schaltvorgängen direkt an eine Betätigung des Wählelements (4) der Schalteinrichtung (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102019004797-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Motor-Stopp/Start-Vorrichtung zur Reduktion der Abgasemission
Inventor: STEINERT RALF
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100), umfassend einen Verbrennungsmotor (1), eine Drosselvorrichtung (2) zur Steuerung der Frischluftzufuhr (9) an den Verbrennungsmotor (1), eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) zur Nachbehandlung von Abgas (10) aus dem Verbrennungsmotor (1) und eine Abgasrückführvorrichtung (4) zur Steuerung der Rückfuhr von Abgas (10) an den Verbrennungsmotor (1). Das Kraftfahrzeug (100) umfasst ferner eine Motor-Stopp/Start-Vorrichtung (5), mittels derer der Verbrennungsmotor (1) bei Vorliegen einer Motorstoppbedingung automatisch abgeschaltet und bei Vorliegen einer Motorstartbedingung automatisch gestartet werden kann. Die Motor-Stopp/Start-Vorrichtung ist ausgebildet, bei Vorliegen der Motorstoppbedingung die Kraftstoffzufuhr an den Verbrennungsmotor (1) zu unterbrechen. Zur Verbesserung der Wirksamkeit der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (3) bei einem Motorstart ist die Motor-Stopp/Start-Vorrichtung (5) ausgebildet, bei Vorliegen einer Motorstoppbedingung die Frischluftzufuhr (9) an den Verbrennungsmotor (1) durch ein zumindest teilweises Schließen der Drosselklappe (2) zu reduzieren, vorzugsweise zu unterbrechen, und die Rückfuhr von Abgas (10) an den Verbrennungsmotor (1) durch ein zumindest teilweises Öffnen der Abgasrückfuhrklappe (4) zu erhöhen.
Patent DE-102019005745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren von Kohlendioxidschnee
Inventor: MROCH JOHANNA
IPC: C01B32/55
Filed: 2019-08-16
Abstract: Zum Dosieren von Kohlendioxidschnee weist ein Vorlagebehälter eine Ausgabeeinheit auf, die eine im Bodenbereich des Vorlagebehälters seitlich angeordnete Ausgabeöffnung und ein mit der Ausgabeöffnung zusammenwirkendes, horizontal bewegliches Schiebeelement umfasst. Zum Befüllen des Vorlagebehälters mit Kohlendioxidschnee sind am Vorlagebehälter mindestens zwei Schneehörner vorgesehen, in denen flüssiges Kohlendioxid in ein Gemisch aus Kohlendioxidschnee und Kohlendioxidgas überführt wird. Die Schneehörner weisen mit ihren Mündungsöffnungen zumindest in einer Richtungskomponente aufeinander zu, sodass die aus ihnen tretenden Stoffströme zumindest teilweise aufeinander zu gerichtet sind. Dies erleichtert die Trennung von Schnee und Gas und erhöht die Effizienz der Vorrichtung.
Patent DE-102019006009-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung eines Beschlagens
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21S45/30
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung eines feuchtigkeitsbedingten Beschlagens zumindest einer Abdeckscheibe eines Gehäuses (1) einer Beleuchtungseinheit (B) eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist in unmittelbarer Umgebung des Gehäuses (1) zumindest ein Sensor (2) zur Erfassung von Signalen zur Ermittlung einer Feuchtigkeit und/oder Temperatur in der Umgebung angeordnet, wobei ein aktives Belüftungssystem zur Belüftung des Gehäuses (1) in Abhängigkeit der erfassten Signale des zumindest einen Sensors (2) ausgebildet ist.