baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106345-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (10) für ein Fahrzeug (50) mit einem Scheinwerfer-Gehäuse (13), einer an dem Scheinwerfer-Gehäuse (13) angeordneten lichtdurchlässigen Scheinwerfer-Abschlussscheibe (11) und einer an dem Scheinwerfer-Gehäuse (13) angeordneten Dichtungseinrichtung (20), wobei die Dichtungseinrichtung (20) die Scheinwerfer-Abschlussscheibe (11) zumindest an einem unteren Scheibenrand (12) der Scheinwerfer-Abschlussscheibe (11) abdichtet. Die Dichtungseinrichtung (20) weist an dem unteren Scheibenrand (12) zumindest einen Spalt (23) zur Aufnahme zumindest einer Lippe (31) eines Stoßfängers (30) des Fahrzeuges (50) auf und die Dichtungseinrichtung (20) ist über zumindest ein Befestigungsmittel (40) direkt mit dem Scheinwerfer-Gehäuse (13) verbunden.
Patent DE-102019106652-A1 (DE)
Title: Integrierte Paneel-Vorrichtung
Inventor: LINZMEIER ANDREAS
IPC: E04B2/96
Filed: 2019-03-15
Abstract: Bei einer integrierten Paneel-Vorrichtung (100) zur Befestigung zwischen mindestens zwei im Bereich einer Außenfassade eines Gebäudes angeordneten Trägern (110), mit einem Basismodul (120) mit einer zur Außenfassade des Gebäudes hin platzierten opaken Glasplatte (121) und einer in vorgegebenem Abstand hinter der opaken Glasplatte (121) angeordneten Metallplatte (130), wird eine Verbesserung der Schalldämmung gegenüber den bekannten Paneel-Vorrichtungen (100) dadurch erreicht, dass mindestens in den Raumbereichen zwischen einem Träger (110) und einer einem betreffenden Träger (110) gegenüberstehenden vertikalen (120') Seitenfläche des rechteckig ausgebildeten Basismoduls (120) jeweils ein schallisolierendes Dichtungselement (140) vorgesehen ist.
Patent DE-102019107767-A1 (DE)
Title: Hybridantrieb mit einem Schleppmoment-reduzierten Verbrennungsmotor
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: B60W10/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird ein Hybridantrieb für ein Fahrzeug beschrieben, der eine elektrische Maschine und einen Verbrennungsmotor umfasst. Ferner umfasst der Hybridantrieb ein Getriebe mit einer Getriebeeingangswelle, wobei die elektrische Maschine und der Verbrennungsmotor nicht-entkoppelbar mit der Getriebeeingangswelle gekoppelt sind. So wird, insbesondere bei Verwendung eines Schleppmoment-reduzierten Verbrennungsmotors, eine effiziente Anbindung einer elektrischen Maschine ermöglicht.
Patent DE-102019108078-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einem Kraftübertragungselement zwischen einer Kraftübertragungswelle und einem Albarranhebel
Inventor: KOLBERG STEFAN
IPC: A61B17/94
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem distalen Endabschnitt (1), wobei der distale Endabschnitt (1) ein geschlossenes Gehäuse (110) bildet; wobei am distalen Endabschnitt (1) eine den distalen Endabschnitt (1) an der distalen Seite umgebende Kappe (2) aufgesetzt ist, wobei die Kappe (2) vom distalen Endabschnitt (1) abziehbar ist; wobei im distalen Endabschnitt (1) eine von der proximalen Seite betätigbare Kraftübertragungswelle (30) gelagert ist, wobei in der Kappe (2) ein Albarranhebel (3) schwenkbar gelagert ist. Ein Kraftübertragungselement (303) ist an der Kraftübertragungswelle (30) aufschiebbar angeordnet. Das Kraftübertragungselement (303) ist mit dem Albarranhebel (3) wirkgekuppelt und ist daran angepasst, eine Rotationsbewegung der Kraftübertragungswelle (30) zum Albarranhebel (3) zu übertragen. Die Kappe (2) ist samt Kraftübertragungselement (303) und Albarranhebel (3) vom distalen Endabschnitt (1) abziehbar.
Patent DE-102019109151-A1 (DE)
Title: WiFi-Multiplexer für mobile Anwendungen
Inventor: SNISARENKO SERHII
IPC: H03H7/01
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Multiplexer umfasst einen Antennenanschluss, einen ersten Kanal, einem WiFi 5 GHz-Band zugewiesen und ein erstes Filter umfassend, und einen zweiten Kanal, dem WiFi 2,4 GHz-Band zugewiesen und ein zweites Filter umfassend. Der erste Kanal ist durch eine erste Spule, die zwischen dem ersten Filter und dem Antennenanschluss angeordnet ist, an den zweiten Kanal angepasst.
Patent DE-102019109482-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: KEXEL OLEG
IPC: H05B3/06
Filed: 2019-04-10
Abstract: Beschrieben wird eine Heizvorrichtung mit einem keramischen Heizwiderstand (2), einem Kontaktblech (3, 4), an dem der Heizwiderstand (2) anliegt, einer Isolationsschicht (5), die eine von dem Heizwiderstand (2) abgewandte Seite des Kontaktblechs (4) bedeckt, wobei der Heizwiderstand (2), das Kontaktblech (3, 4) und die Isolationsschicht (5) einen Stapel bilden, einem Aufnahmeteil (1), in dem der Stapel angeordnet ist, und einem Federbügel (6), der den Stapel mit einer Anpresskraft (F) gegen das Aufnahmeteil (1) drückt, wobei das Aufnahmeteil (1) ein Widerlager bildet, an dem sich ein erstes Ende (6a) des Federbügels (6) abstützt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Widerlager derart ausgestaltet ist, dass es bei der Montage des Federbügels (6) eine Schwenkbewegung des Federbügels (6) um sein erstes Ende (6a) erlaubt, um den Federbügel (6) in seine Arbeitsposition zu bringen, in der er die Anpresskraft (F) auf den Stapel aufbringt.
Patent DE-102019111412-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiges mehrschichtrohr
Inventor: D'HONDT DENNIS M
IPC: F16L9/133
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein mehrschichtiges Kunststoffrohr für Kraftfahrzeuge beinhaltet eine erste Rohrschicht und eine zweite Rohrschicht, die um die erste Rohrschicht angeordnet ist. Die erste Schicht ist steifer und dünner als die zweite Schicht.
Patent DE-102019113328-A1 (DE)
Title: Parallel-hybrid-elektrofahrzeug-(hev)-antriebsstranganordnung mit teilweise überlappendem drehmomentwandler und motor-generator-einheit (mgu)
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Parallel-(P2)-Hybrid-Elektrofahrzeug-(HEV)-Antriebsstranganordnung beinhaltet einen Drehmomentwandler und eine Motor-Generator-Einheit (MGU). Die Parallel-Hybrid-Elektrofahrzeug-(HEV)-Antriebsstranganordnung kann in einer Antriebsstranganordnung mit Hinterradantrieb (RWD) oder in einer anderen Architekturanordnung des Antriebsstrangs ausgestattet sein. Der Drehmomentwandler beinhaltet ein Laufrad und eine Turbine. Die Motor-Generator-Einheit beinhaltet einen Rotor und einen Stator. Der Drehmomentwandler und die Motor-Generator-Einheit weisen eine zumindest teilweise axial überlappende Beziehung zueinander auf.
Patent DE-102019114371-A1 (DE)
Title: Online-diagnostik und prognostik für ein wahrnehmungssystem eines fahrzeugs
Inventor: HU YAO
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein Verfahren zur Online-Diagnostik und Prognostikbeurteilung eines Wahrnehmungssystems eines autonomen Fahrzeugs schließt das Erfassen eines physikalischen Parameters eines Objekts außerhalb des Fahrzeugs über einen Sensor ein. Das Verfahren schließt auch das Übermitteln von Daten, die den physikalischen Parameter darstellen, über den Sensor an eine elektronische Steuerung ein. Das Verfahren schließt zusätzlich das Vergleichen der Daten von dem Sensor mit Daten ein, die den physikalischen Parameter darstellen, der von einem Modell der geografischen Quelle erzeugt wird. Das Verfahren schließt auch das Vergleichen von Ergebnissen, die von einer Wahrnehmungssoftware während der Analyse der Daten von dem Sensor erzeugt werden, mit Markierungen ein, die den physikalischen Parameter von dem Modell der geografischen Quelle darstellen. Außerdem schließt das Verfahren das Erzeugen einer Prognostikbeurteilung einer Ground Truth für den physikalischen Parameter des Objekts unter Verwendung der Vergleiche der Sensordaten mit den Daten des Modells der geografischen Quelle und der Softwareergebnisse mit den Markierungen des Modells der geografischen Quelle ein. Ein System zur Online-Beurteilung des Wahrnehmungssystems eines Fahrzeugs wird auch offenbart.
Patent DE-102019118796-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FAITL JAN
IPC: E05B77/06
Filed: 2019-07-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließvorrichtung (10) für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle; einen Außenbetätigungshebel (11), der an ein Öffnungselement der Tür oder Klappe gekoppelt werden kann; einen um eine Drehachse (D) drehbaren Auslösehebel (12) für ein Entrasten der Drehfalle bei Betätigung des Außenbetätigungshebels (11); einen um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Kupplungshebel (13) zum Übertragen einer Auslösebewegung des Außenbetätigungshebels (11) auf den Auslösehebel (12); wobei der Kupplungshebel (13) im Crashfall gegen eine Rückstellkraft derart verschwenkt wird, dass er bei Betätigung des Außenbetätigungshebels (11) dessen Auslösebewegung nicht auf den Auslösehebel (12) übertragen kann. Es wird vorgeschlagen, dass die Schwenkachse (S) orthogonal zu der Drehachse (D) angeordnet ist.
Patent DE-102019119806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines feldeffekttransistors mit kohlenstoff-nanoröhren und ein feldeffekttransistor
Inventor: PASSLACK MATTHIAS
IPC: H01L29/16
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Gate-all-around-Feldeffekttransistors (GAA-FET) wird eine Finnenstruktur hergestellt. Die Finnenstruktur umfasst eine Mehrzahl von Stapelstrukturen, die jeweils eine dielektrische Schicht, eine Kohlenstoff-Nanoröhre (CNT) über der dielektrischen Schicht und eine Trägerschicht über der CNT umfassen. Das Verfahren umfasst weiterhin Folgendes: Herstellen einer Opfergatestruktur über der Finnenstruktur; Herstellen einer dielektrischen Isolationsschicht; Erzeugen einer Source-/Drain-Öffnung durch Strukturieren der dielektrischen Isolationsschicht; Entfernen der Trägerschicht von jeder der Mehrzahl von Stapelstrukturen in der Source-/Drain-Öffnung; und Herstellen einer Source-/Drain-Kontaktschicht in der Source-/Drain-Öffnung. Der Source-/Drain-Kontakt wird so hergestellt, dass er in direktem Kontakt mit nur einem Teil der CNT ist und sich ein Teil der dielektrischen Schicht zwischen dem Source-/Drain-Kontakt und der CNT befindet.
Patent DE-102019120728-A1 (DE)
Title: Origami Armstütze
Inventor: KETELS CEDRIC
IPC: A47C16/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Portable Armstütze ist manuell konvertierbar zwischen einer einsatzbereiten Konfiguration und einer zusammengefalteten Konfiguration und enthält einen Schoßabschnitt, einen Armabschnitt und einen Stützabschnitt. Der Stützabschnitt sorgt für einen vertikalen Abstand zwischen dem Armabschnitt und dem Schoßabschnitt, wenn der Schoßabschnitt auf dem Schoß eines sitzenden Benutzers positioniert ist und sich die Armstütze in dem einsatzbereiten Zustand befindet, und das Gewicht eins ausgestreckten Arms des Benutzers wird auf den Schoß übertragen, wenn der Arm auf dem Armabschnitt abgestützt wird. Die Armstütze ist als eine segmentierte Platte ausgebildet, die eine Mehrzahl starrer Segmente enthält, die miteinander durch flexible Verbindungen entlang der Außenseiten aller Segmente zu einem einheitlichen Teil verbunden sind. Die einsatzbereite Armstütze erlaubt es dem Benutzer, seine ausgestreckten Arme zu entspannen, während ein in der Hand gehaltene Gerät in das Sichtfeld gebracht wird, ohne den Kopf zu senken. Die Armstütze kann zum Transport auf ein kleines Packmaß zusammengefaltet werden.
Patent DE-102019121621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entkeimen von Mehrweg-Behältern
Inventor: HILBERER FRANZ
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zum Entkeimen von Mehrweg-Behältern (2, 3) mit einem Gehäuse (1), wobei in dem Gehäuse (1) eine Transporteinrichtung (4) vorhanden ist, wobei das Gehäuse (1) eine erste Öffnung (5) und eine zweite Öffnung (6) aufweist, wobei in dem Gehäuse (1) ein UV-C-Desinfizierer (7) vorhanden ist.
Patent DE-102019124133-A1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B25D11/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein elektrischer Hammer (11) weist einen Motor (3), einen Antriebsmechanismus (4), ein Körpergehäuse (21), einen Batteriemontageteil (229), einen Positionssensor und eine Steuerung (81) auf. Der Antriebsmechanismus (4) ist dazu konfiguriert, ein Werkzeugzubehör (91) entlang einer Antriebsachse (A1) durch Leistung des Motors (3) anzutreiben. Das Körpergehäuse (21) nimmt den Motor (3) und den Antriebsmechanismus (4) auf. Der Batteriemontageteil (229) ist dazu konfiguriert, entfernbar eine Batterie (93) als eine Leistungsquelle des Motors (3) aufzunehmen. Der Positionssensor ist dazu konfiguriert, ein Drücken des Werkzeugzubehörs (91) nach hinten relativ zu dem Körpergehäuse (21) zu erfassen. Die Steuerung (81) ist dazu konfiguriert, das Antreiben des Motors (3) in Antwort auf die Erfassung des Drückens des Werkzeugzubehörs (91) nach hinten durch den Positionssensor zu starten.
Patent DE-102019124845-A1 (DE)
Title: Presskraftübersetzer, Presswerkzeug, System und Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung eines Pressverbinders mit einem Werkstück
Inventor: ROSENTHAL JÖRG
IPC: B25B27/10
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zur Herstellung einer dichten Verbindung eines Pressverbinders (10) mit einem Werkstück (4), insbesondere mit einem Rohr, vorzugsweise mit einem Kunststoffrohr, mit einem Presswerkzeug (8) zum Verpressen eines Pressverbinders (10) und mit einem Druckwerkzeug (12) zum Antreiben des Presswerkzeug (8). Das Druckwerkzeug (12) ist dazu eingerichtet, an einem Druckerzeugungsort (16) einen hydraulischen Druck auszugeben. Das Presswerkzeug (8) ist dazu eingerichtet, an einem Verpressungsort (18) einen hydraulischen Druck aufzunehmen und einen Pressverbinder (10) entsprechend zu verpressen. Das Druckwerkzeug (12) und das Presswerkzeug (8) sind über eine hydraulische Druckübertragungsverbindung (14) verbunden, wobei der Druckerzeugungsort (16) und der Verpressungsort (18) voneinander entfernt liegen. Es werden ferner ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer dichten Verbindung eines Pressverbinders (10) mit einem Werkstück (4), insbesondere mit einem Rohr aus nachgiebigem Werkstoff, vorzugsweise eines Kunststoffrohres sowie ein Presskraftübersetzer und ein Presswerkzeug beschrieben.Zur Veröffentlichung der Zusammenfassung ist die FIG. 1 vorgesehen.
Patent DE-102019126238-A1 (DE)
Title: Spritzgussmaschine und Schneckensteuerverfahren für die Spritzgussmaschine
Inventor: NANRI KODAI
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Spritzgussmaschine (10) umfasst eine Schnecke (12), die in einen Injektionszylinder (14) eingesetzt und dazu ausgestaltet ist, sich in der axialen Richtung zu bewegen, einen Motor (16), der dazu ausgestaltet ist, die Schnecke (12) zu bewegen, eine Drehmomentdetektionseinheit (27), die dazu ausgestaltet ist, das Drehmoment (τ) des Motors (16) zu erfassen, eine Positionsdetektionseinheit (20) die dazu ausgestaltet ist, die Position der Schnecke (12) zu erfassen, eine Motorantriebssteuereinheit (40), die dazu ausgestaltet ist, den Motor (16) anzutreiben, wobei eine Drehmomentbegrenzung vorgegeben wird, so dass das Drehmoment des Motors ein Grenzdrehmoment (τ) nicht überschreitet, um dadurch die Schnecke (12) in der Injektionsrichtung zu der vordersten Position vorwärts zu bewegen, und eine Bestimmungseinheit (44), die dazu ausgestaltet ist, zu bestimmen, dass in dem Injektionszylinder (14) ungeschmolzenes Harz vorliegt, wenn die Bewegungsgeschwindigkeit (V) der Schnecke (12) kleiner als oder gleich einer festgelegten Geschwindigkeit (V) wird, während sich die Schnecke (12) zu der vordersten Position vorwärts bewegt.
Patent DE-102019126635-A1 (DE)
Title: Projektionsanzeigevorrichtung zur Darstellung virtueller Anzeigebilder mit 3D-Wirkung
Inventor: MIKKELSEN HAKON
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsanzeigevorrichtung zum Erzeugen eines virtuellen Anzeigebilds in einer dreidimensionalen virtuellen Anzeigefläche, umfassend:- eine Projektionseinheit zum Bereitstellen eines Projektionsstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt; und- eine Abbildungsoptik, die dazu ausgebildet ist, das von der Projektionseinheit bereitgestellte Projektionsstrahlenbündel auf eine Projektionsscheibe zu richten, von der es zu einem Benutzer hin reflektiert wird, um das virtuelle Anzeigebild im Blickfeld des Benutzers hinter der Projektionsscheibe abzubilden; wobei die Projektionseinheit ein Display aufweist, dessen zur Erzeugung des Anzeigeinhalts ausgebildete Displayfläche eine vorbestimmte 3D-Form hat und daher entlang des Strahlengangs der Projektionseinheit ausgedehnt ist, sodass das virtuelle Anzeigebild in einer aus der 3D-Form der Displayfläche resultierenden dreidimensionalen virtuellen Anzeigefläche erzeugt wird.
Patent DE-102019127000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Druckbehälters mit einer Leitung und Druckbehälteranordnung
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Verbinden eines Druckbehälters 21, 22 mit einer Leitung 140, wobei von dem Druckbehälter 21, 22 ein Rohr 100 absteht und von der Leitung 140 eine Innenhülse 120 absteht, wobei ein Endbereich 105 des Rohrs 110 verformt und mittels einer Außenhülse 110 verpresst wird. Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ferner eine zugehörige Druckbehälteranordnung 10.
Patent DE-102019128326-A1 (DE)
Title: Verdichtungsvorrichtung für ein Streckwerk einer Spinnmaschine sowie Streckwerk für eine Verdichtungsvorrichtung
Inventor: INCE ERKAN
IPC: D01H5/26
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtungsvorrichtung sowie ein Streckwerk für eine Verdichtungsvorrichtung, wobei die Verdichtungsvorrichtung für ein Streckwerk einer Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, zur Verdichtung eines verstreckten Faserbandes, mit einer Verdichtungszone, in der mittels einer Saugöffnung (4) eine Saugströmung senkrecht zur Fasertransportrichtung erzeugt wird. Um eine Verdichtungsvorrichtung sowie ein Streckwerk für eine Verdichtungsvorrichtung bereitzustellen, welches die Herstellung eines gleichmäßigen Garns ermöglicht, ist vorgesehen, dass bei der Verdichtungsvorrichtung ein Verdichtungselement angeordnet ist, das mit einer Führungsrolle, die derart in Fasertransportrichtung drehbar im Bereich der Verdichtungszone gegenüber der Saugöffnung (4) anordbar ist, dass das Faserband mit der Führungsrolle in Eingriff gelangt.
Patent DE-102019129054-A1 (DE)
Title: Satteltyp-elektrofahrzeug
Inventor: MATSUSHIMA SATOSHI
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Ein Elektromotorrad beinhaltet eine Batterie (100), eine elektrische Hochspannungsleitung (120), der sich von der Batterie (100) erstreckt, einen Motor (50), der von der Batterie (100) mit Strom versorgt wird, und ein Untersetzungsgetriebe (60), das konfiguriert ist, um die Ausgangsdrehzahl des Motors (50) zu reduzieren. Die Batterie (100) ist vor und über dem Motor (50) angeordnet. Das Untersetzungsgetriebe (60) ist außerhalb des Motors (50) in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet. Die elektrische Hochspannungsleitung (120) ist in einem Spalt zwischen dem Untersetzungsgetriebe (60) und der Batterie (100) in Vorne-/Hinten-Richtung an der Außenseite des Motors (50) in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet.
Patent DE-102019129274-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung eines Füllstandes in einem Behälter sowie Verfahren zur Installation des Messsystems
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01F23/284
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (10) zur Messung eines Füllstandes in einem Behälter mit mindestens einem Radarsensor, mindestens einer Antenne (14) und mindestens einem Prozessanschluss (12). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Installation eines solchen Messsystems (10).Mittels des Messsystems (10) und des Verfahrens soll eine über einen weiten Bereich mögliche Ausrichtung der Antenne (14) ermöglicht werden, ohne dass bei der Ausrichtung die Messqualität negativ beeinflusst wird.Dazu ist die Antenne (14) gegenüber dem Prozessanschluss (12) verschwenkbar und die Verschwenkebene (22) oder die Verschwenkachse ist in einem Bereich zwischen der Antenne (14) und dem Prozessanschluss (12) angeordnet.Bei dem Verfahren wird zunächst das Messsystem (10) mit dem Prozessanschluss (12) befestigt und anschließend die Antenne (14) ausgerichtet.
Patent DE-102019129618-A1 (DE)
Title: Befördern früher hinweisinformationen für zustandsänderungen physikalischer verbindungsstrecken
Inventor: LI ANG
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-11-04
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtung können eine Anwendungsschichtlogik, die wenigstens teilweise in Hardware-Schaltungsanordnung implementiert ist; einen ersten Port zum Übertragen von Informationen über eine mehrspurige Verbindungsstrecke, wobei der erste Port einen Protokoll-Stack umfasst; ein Speicherelement, wobei das Speicherelement eine Abbildung zwischen einem Ereignisbezeichnerwert und einem Ereignisbezeichnerträgerwert umfasst, wobei der Ereignisbezeichner ein Ereignis identifiziert, das durch die Anwendungsschichtlogik über die mehrspurige Verbindungsstrecke ausgeführt werden soll, der Ereignisbezeichnerträgerwert auf den Ereignisbezeichner abgebildet ist und die Anwendungsschichtlogik zum Übertragen des Ereignisbezeichnerträgerwerts über die Verbindungsstrecke vor dem Ausführen des Ereignisses dient, betreffen.
Patent DE-102019133299-A1 (DE)
Title: Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D50/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung (12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (12) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel aufweist, um ein Öffnen der Packung bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung (12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist, um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung (10) zu erschweren oder zu verhindern.
Patent DE-102019134598-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Anschluss an eine Stromquelle
Inventor: LOBENSTEIN RALF
IPC: H02M1/36
Filed: 2019-12-16
Abstract: Schaltungsanordnung zum Anschluss an eine Stromquelle, vorzugsweise eine 4-20 mA Stromschleife oder eine hochohmige, vorzugsweise eine einen Innenwiderstand größer 100 Ohm umfassende Spannungsquelle aufweisend:- zumindest einen Aufwärtswandler mit einer Spule (L1), einer Diode (D2), insbesondere einer Freilaufdiode, die in Reihe mit der Spule (L1) geschaltet ist, einem ausgangsseitigen Speicherkondensator (C4) zum Aufsummieren einer Ausgangspannung und einem Schaltelement (V1) zum Schalten der Spule (L1) gegen eine Masse;- einen Schaltungsteil zum dynamischen Ansteuern des Schaltelements des Aufwärtswandlers, wobei der Schaltungsteil zumindest dazu ausgebildet ist, das Schaltungselement des Aufwärtswandlers in einer Anlaufphase so anzusteuern, dass die Stromquelle den Speicherkondensator über die Spule (L1) bis zum Erreichen eines vorgebbaren Referenzwertes direkt lädt.