baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019220097-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme mindestens eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: SCHILLING LUTZ
IPC: H01M8/2483
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse (10), in dem mindestens ein Brennstoffzellenstapel (20) untergebracht ist. Der Brennstoffzellenstapel (20) umfasst eine Anzahl übereinanderliegend angeordneter Bipolarplatten (34) und Elektrolytmembranen (54). Das Gehäuse (10) umfasst eine dem mindestens einen Brennstoffzellenstapel (20) zugewandte Innenseite (12), an der eine die Oberfläche des Gehäuses (10) vergrößernde Verrippung (14) ausgeführt ist oder einzelne Bipolarplatten (34) innerhalb des mindestens einen Brennstoffzellenstapels (20) einen Überstand (36) aufweisen. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Gehäuses in einer Brennstoffzelle mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel (20) zum Antrieb eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102020004163-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Verwendung von Gießkernen für alle Gießverfahren, insbesondere den Druckguss, sowie Gießkerne hergestellt nach diesem Verfahren und bestimmt zur Erzeugung von definierten Hohlräumen in Gussteilen
IPC: B22D17/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: In der Gießereitechnik werden Sandkerne, zum Teil mit Kernseelen, hergestellt, die zur Abbildung von Hohlräumen in Gussteilen dienen.Lange, dünne, gekrümmte Bohrungen mit geringer Querschnittsfläche in Gussteilen können häufig nicht durch Kerne hergestellt werden, da die Positionierung von Kernseelen bei Grünsandkernen in der herkömmlichen Fertigung nicht ausreichend genau ist und seelenlose Kerne den auftretenden Belastungen bei der Handhabung und beim Gießen nicht standhalten.Die neuen Kerne ertragen wesentlich größere Belastungen und Drücke.Ein Metallrohr, das beim Abgießen teilweise oder vollständig aufgeschmolzen werden kann, außen gegebenenfalls mit einem Metallurgiehilfsstoff umhüllt ist und innen gegebenenfalls mit einer Schlichte beschichtet sowie mit einem oder mehreren Formstoffen (2) (Kernsand bzw. -pulver oder sonstigem -granulat) sowie einer Wendel (3) gefüllt ist, erlaubt es, auch lange und gekrümmte Hohlräume mit geringer Querschnittsfläche in Gussstücken ohne nachträgliche spanende Bearbeitung herzustellen.Die in den Formstoff eingebettete Wendel, deren Steigung s mit der Verdichtung des Formstoffs eingestellt wird, kann vorteilhaft zur Entfernung des Formstoffs verwendet werden. Diese Kerne dienen zur Herstellung von geraden oder gekrümmten, insbesondere langen Hohlräumen mit beliebigem, insbesondere aber kreisrundem und konstantem Querschnitt und insbesondere großem Verhältnis von Länge zu Querschnitt.Die Kernhülle (1) verbleibt nach dem Gießprozess im Bauteil.
Patent DE-102020006599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung eines FIFO-Bahnhofs
Inventor: WOLTER TOBIAS
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung und Steuerung eines FIFO-Bahnhofs 1 mit einem Schienensystem zum Abstellen von Flurförderfahrzeugen 3. Um eine koordinierte Überwachung des FIFO-Bahnhofes zu ermöglichen ist erfindungsgemäß verfahrenstechnisch vorgesehen, dass folgende Einzelschritte jeweils durchgeführt werden:- Identifizierung eines neuen Flurförderfahrzeuges 3 und/oder der damit transportierten Waren durch Sensoren 20,- Zuordnung der Waren und damit der Flurförderfahrzeuge 3 für die weitere Verarbeitungsreihenfolge,- Auswahl einer Schiene 5 des Schienensystems als Parkposition für das identifizierte Flurförderfahrzeug 3,- Erfassung der Zuführung und Entnahme der Flurförderfahrzeuge 3 aus dem Schienensystem,- Echtzeitübertragung des aktuellen Ist-Zustandes zu einem Zentralrechner 4.
Patent DE-102020006944-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung mit einem abnehmbaren Thermocover für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: H01M10/658
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit- einem elektrischen Energiespeicher (2) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für das Fahrzeug, aufweisend:- ein abnehmbares, thermisches Schutzelement (3),- eine Aufnahmeeinheit (4) des elektrischen Energiespeichers (2) zum Aufnehmen des abnehmbaren, thermischen Schutzelements (3), sodass der elektrische Energiespeicher (2) von dem abnehmbaren, thermischen Schutzelement (3) zumindest bereichsweise umschlossen ist, wobei- die Aufnahmeeinheit (4) entlang einer Längs- oder Querrichtung (5) des elektrischen Energiespeichers (2) zumindest zwei Führungselemente (6) zum zumindest teilweise Einschieben und/oder Ausschieben des abnehmbaren, thermischen Schutzelements (3) aufweist.
Patent DE-102020103454-A1 (DE)
Title: Eine LED-Lampe mit einem Verbindungsmodul mit Antennenfunktion
Inventor: LIN JING
IPC: F21K99/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsmodul für eine Lampe, vorzugsweise eine LED-basierte Filamentenlampe, mit einer eingebauten Antenne, ein Treiber zum Halten eines solchen Verbindungsmoduls und einer entsprechenden Lampe mit einem solchen Verbindungsmodul. Entsprechend wird ein Verbindungsmodul (1) für eine Lampe mit einem Kolben (30) und einem Sockel (34) vorgeschlagen, vorzugsweise für eine LED-basierte Filamentenlampe, das eine erste Seite (10), die so konfiguriert ist, dass sie von einem Treiber (20), der in dem Sockel (34) der Lampe enthalten ist, aufgenommen werden kann, eine zweite Seite (12), die einen länglichen Bereich (14) umfasst, der sich in Richtung des Kolbens (30) der Lampe erstreckt, wobei der längliche Bereich (14) eine Breite aufweist, die kleiner ist als eine Länge der zweiten Seite (12) und der ersten Seite (10), und eine Antenne (16) umfasst. Die Antenne (16) ist im Verbindungsmodul (1) auf dem länglichen Bereich (14) integriert.
Patent DE-102020103520-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur überwachung der kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: YOO IN KWANG
IPC: F01M13/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Überwachung der Kurbelgehäuseentlüftung bereit. Vorgesehen sind Verfahren und Systeme zum Angeben von Kurbelgehäuseundichtigkeiten aufgrund einer Trennung einer Kurbelgehäuseentlüftungsleitung von einem Motor auf einer Reinluftseite oder einer beschädigten Kurbelgehäuseentlüftungsleitung. In einem Beispiel wird für jeden Pedalbetätigungswechsel eines Fahrzyklus eine maximal mögliche Änderung des Kurbelgehäuseentlüftungsleitungsdrucks geschätzt. Die Änderung bezüglich einer Vielzahl von Wechseln wird gemittelt und mit einem Schwellenwert verglichen, um eine Trennung der Entlüftungsleitung zu identifizieren.
Patent DE-102020103694-A1 (DE)
Title: Vorspannvorrichtung, Vorspannsteuerungssystem sowie Verfahren zur Steuerung einer Vorspannung und eines Vortriebes eines Materialstranges
Inventor: JAGODA CHRISTOPH
IPC: B29C48/78
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorspannvorrichtung (14) zum Einbringen einer Vorspannung in einen geförderten Materialstrang (12) aus faserverstärktem Kunststoff, aufweisend eine linear verschiebbare Verschiebeeinrichtung (18), eine mit der Verschiebeeinrichtung (18) in Verbindung stehende Vorspannkrafteinrichtung (20) zur Ausübung einer Vorspannkraft auf die Verschiebeeinrichtung (18) und einen länglichen Hohlkörper (22), durch den der Materialstrang (12) hindurchführbar ist, wobei der längliche Hohlkörper (22) einen flexiblen Endabschnitt (52) aufweist, der mit der Verschiebeeinrichtung (18) verbunden ist, so dass der flexible Endabschnitt (52) linear verschiebbar und vorgespannt gelagert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Vorspannsteuerungssystem (10) zur Steuerung einer Vorspannung und eines Vortriebs eines Materialstrangs (12) aus faserverstärktem Kunststoff sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Vorspannung und eines Vortriebs eines Materialstrangs (12) aus faserverstärktem Kunststoff.
Patent DE-102020106763-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler und Drehschwingungsdämpfer für diesen
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) und einen Drehschwingungsdämpfer (3) für diesen mit einem antriebsseitig verbundenen Pumpenrad (11) und einem von diesem angetriebenen Turbinenrad (12), wobei zwischen einem Gehäuse (2) des Drehmomentwandlers (1) und einer Abtriebsnabe (13) ein Drehschwingungsdämpfer (3) mit einem mit dem Gehäuse (2) mittels einer Wandlerüberbrückungskupplung (10) verbindbaren Eingangsteil (4) und ein mit der Abtriebsnabe (13) verbundenen Ausgangsteil (5) vorgesehen ist. Um eine spezielle Beschaltung des Drehschwingungsdämpfers (3) zu ermöglichen, ist zwischen dem Eingangsteil (4) und dem Ausgangsteil (5) ein entgegen jeweils einer in Umfangsrichtung wirksamen Federeinrichtung (7, 8) angeordneter Zwischenflansch (6) vorgesehen, wobei der Zwischenflansch (6) ein Fliehkraftpendel (9) aufweist und mit dem Turbinenrad (12) verbunden ist.
Patent DE-102020107668-A1 (DE)
Title: Informationsmittel, insbesondere Visitenkarte oder Etikett, mit einem Leuchtmittel
Inventor: SYRÉ LORENZ
IPC: B65D25/20
Filed: 2020-03-19
Abstract: Informationsmittel, insbesondere Visitenkarte oder Etikett, mit einer zumindest abschnittsweise transparenten Vorderfläche (2) zur Informationsbereitstellung, einem Bedienmittel (3), einem Leuchtmittel (4) und einer Wechselspannungsquelle (8), wobei das Leuchtmittel (4) eine Elektrolumineszenzschicht (34) aus elektrolumineszentem Material, die sich senkrecht zur Vorderfläche (2) betrachtet über eine Elektrolumineszenzfläche (5) erstreckt, und zwei Elektroden (6, 7) zur Beaufschlagung des elektrolumineszenten Materials mit einem elektrischen Wechselfeld umfasst, wobei zumindest eine der Elektroden (7) senkrecht zur Vorderfläche (2) betrachtet nur in einem Überlappungsabschnitt (35) der Elektrolumineszenzschicht (34) mit dieser überlappt, wobei das Informationsmittel (1) derart eingerichtet ist, dass die Wechselspannungsquelle (8) die Elektroden (6, 7) nur während einer Betätigung des Bedienmittels (3) und/oder nur innerhalb eines fest vorgegeben Zeitintervalls nach Betätigung des Bedienmittels (3) mit Spannung beaufschlagt, wodurch das Leuchtmittel (4) über eine dem Überlappungsabschnitt (35) entsprechende Teilfläche der Vorderfläche (2) Licht abstrahlt.
Patent DE-102020108187-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MATYSIAK ANDREAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (101) mit einem Eingangsteil (102) und mit einem Ausgangsteil, wobei das Eingangsteil (102) relativ zu dem Ausgangsteil verdrehbar angeordnet ist, mit einer Dämpfereinrichtung im Drehmomentfluss zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil, wobei an dem Eingangsteil (102), an dem Ausgangsteil oder an einem mit dem Eingangsteil (102) oder mit dem Ausgangsteil verbundenen Scheibenelement (104) eine Verzahnung (103) vorgesehen ist, welche eine Anzahl von Zähnen (106) aufweist, welche in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind und in axialer Richtung vorstehen und sich in radialer Richtung erstrecken, wobei die Zähne (106) an einer radial innen liegenden Endfläche (107) des jeweiligen Zahns (106) und an einer radial außen liegenden Endfläche (108) jeweils freiliegen.
Patent DE-102020109486-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät, Untergruppe von mobilen Endgeräten und Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsgruppe in einem Direct-Mode
Inventor: RICHTER LUTZ
IPC: H04W88/06
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Endgerät (101, 201, 301), welches ein Mobiltelefon (102, 202, 302) und ein Zusatzgerät (103, 203, 303) umfasst. Hierbei umfasst das Zusatzgerät (103, 203, 303) ein zweites Kommunikationsmodul (112, 212, 312), wobei das zweite Kommunikationsmodul (112, 212, 312) derart ausgebildet ist, dass es als Teilnehmer (113, 213, 313) eines WLAN-Netzes (4) eine drahtlose, dritte Kommunikationsverbindung (114, 214, 314) in dieses WLAN-Netz (4) ermöglicht.
Patent DE-102020109829-A1 (DE)
Title: Tankklappen-System eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIETKAMP STEPHAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Tankklappen-System (2) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen Träger (4), eine schwenkbar gelagerte Tankklappe (3), die zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ausgebildet ist, und einen zum Bewegen der Tanklappe (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung ausgebildeten Bewegungsmechanismus (6), welcher ein motorisches Antriebselement (7) und ein mechanisches Ausstellelement (8) aufweist. Das mechanische Ausstellelement (8) ist eine in die Offenstellung wirkende Ausstellkraft (14) auf die Tankklappe (3) ausübend ausgebildet. Das motorische Antriebselement (7) ist bei einer Bewegung der Tankklappe (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung eine der Ausstellkraft (14) entgegenwirkende Führungskraft (15) ausübend ausgebildet und bei einer Bewegung der Tankklappe (3) aus der Offenstellung in die Schließstellung eine die Ausstellkraft (14) überwindende Rückführkraft (16) auf die Tankklappe (3) ausübend ausgebildet. Das motorische Antriebselement (7) ist in einem vorbestimmten Abstand (17) zu dem Träger (4) und/oder zu der Tankklappe (3) angeordnet und über eine Zugeinrichtung (18) mit der Tankklappe (3) bewegungsverbunden.
Patent DE-102020111035-A1 (DE)
Title: Rotortopologie mit eingebetteten Permanentmagneten und divergierenden Magnetisierungsvektoren, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine mit einem derartigen Rotor und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Dabei sind in einem Polbereich des Rotors zwei Permanentmagnete in einer V-Formation angeordnet. Zumindest einer der Permanentmagnete weist entlang seiner Längserstreckung zum Erhöhen einer magnetischen Durchflutung in einem an den Rotor anschließenden Luftspalt eine variierte Magnetisierung auf. Dazu sind Orientierungen lokaler Magnetisierungsvektoren und/oder deren Beträge für den jeweiligen Permanentmagneten asymmetrisch bezogen auf eine senkrecht zu einer zentralen Drehachse des Rotors und zu dessen Längserstreckungsrichtung verlaufenden Mittelquerachse des jeweiligen Permanentmagneten ausgebildet.
Patent DE-102020111046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Setzen eines Referenzdruckes eines indirekten Reifendrucküberwachungssystems (TPMS)
Inventor: GA HAN SEON
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Setzen eines Referenzdruckes eines indirekten Reifendrucküberwachungssystems (TPMS), aufweisend einen Raddrehzahlsensor (50), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Drehzahl (U/min) jedes Rades eines Fahrzeuges misst, einen Setzknopf (40), welcher derart konfiguriert ist, dass er eine Aufforderung zum Eintritt in einen Referenzdrucksetzmodus von einem Benutzer empfängt, und eine Steuereinrichtung (80), welche derart konfiguriert ist, dass sie einen Typ eines Reifens, der an dem Fahrzeug montiert ist, periodisch identifiziert und basierend darauf, ob eine Resonanzfrequenz entsprechend der von dem Raddrehzahlsensor (50) gemessenen Drehzahl in einem normalen Resonanzfrequenzbereich des identifizierten Reifens ist, ermittelt, ob in den Referenzdrucksetzmodus einzutreten ist.
Patent DE-102020113899-A1 (DE)
Title: System zum bereitstellen von verkehrsinformationen und verfahren dafür
Inventor: PARK SUNG HWAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein System zum Bereitstellen von Verkehrsinformationen umfasst eine Kommunikationsvorrichtung (210), die eingerichtet ist, um Kreuzungsdurchquerungsinformationen und Ampelinformationen von einem Sonden-Fahrzeug (100) zu empfangen, und einen Prozessor (230), der eingerichtet ist, um eine Korrekturreferenz basierend auf den Ampelinformationen auszuwählen, um eine Fahrgeschwindigkeit des Sonden-Fahrzeugs (100) basierend auf der Korrekturreferenz zu korrigieren und die Verkehrsinformationen bereitzustellen, indem die korrigierte Fahrgeschwindigkeit abgebildet wird.
Patent DE-102020114396-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbeschlag und Fahrzeugsitz
Inventor: WESTPHAL MAXIMILIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitzbeschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Fahrzeugsitz-Längsentriegelung. Erfindungsgemäß ist ein Mitnehmerhebel (25) vorhanden, der ein Lagerteil (28), ein Mitnehmerteil (26) und ein Federteil (27) aufweist. Mittels der Abstützung des Mitnehmerteils (26) über das Federteil (27) an dem Lagerteil (28) kann eine Fehlfunktion der Fahrzeugsitz-Längsentriegelung vermieden werden, wenn ein Mitnehmer (30) des Mitnehmerteils (26) an einem Rücken (38) eines Längsentriegelungsrads (17) anliegt.
Patent DE-102020115734-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Untersuchung der Umströmung von Turbinenschaufeln mit Überschall-Abströmung
Inventor: SUDHOF SAMUEL LOUIS
IPC: F15D1/00
Filed: 2020-06-15
Abstract: Um die Untersuchung der Umströmung von Turbinenschaufeln mit Überschall-Abströmung zu vereinfachen, wird eine Vorrichtung zur Untersuchung der Umströmung von Turbinenschaufeln mit Überschall-Abströmung, welche Vorrichtung einen ersten Strömungspfad zwischen einem Fluideinlass und einem Fluidauslass aufweist, wobei im ersten Strömungspfad zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass eine Profilkörperkaskade mit einer Mehrzahl von Profilkörpern angeordnet ist, wobei benachbarte Profilkörper voneinander beabstandet sind und einen Profilströmungspfadabschnitt zwischen sich definieren, wobei der erste Strömungspfad zwischen dem Fluideinlass und der Profilkörperkaskade einen Strömungspfadeinlassabschnitt und zwischen der Profilkörperkaskade und dem Fluidauslass einen Strömungspfadauslassabschnitt definiert und wobei der Strömungspfadauslassabschnitt von einem fluiddurchlässigen Trennelement begrenzt ist, wobei die Vorrichtung einen zweiten Strömungspfad mit einem Einlass und einem Auslass aufweist, wobei der zweite Strömungspfad vom Strömungspfadauslassabschnitt durch das Trennelement getrennt ist, wobei die Vorrichtung einen Nebenströmungspfad aufweist, wobei der Nebenströmungspfad den Strömungspfadeinlassabschnitt und den zweiten Strömungspfad fluidwirksam miteinander verbindet, wobei der Nebenströmungspfad vom ersten Profilkörper, der vom Fluidauslass am weitesten entfernt ist, begrenzt ist und wobei der Nebenströmungspfad eine Nebenströmungspfadauslassrichtung in den zweiten Strömungspfad hinein definiert, die parallel oder im Wesentlichen parallel zum Trennelement verläuft.Ferner werden ein verbessertes System sowie ein verbessertes Verfahren zur Untersuchung der Umströmung von Turbinenschaufeln mit Überschall-Abströmung vorgeschlagen.
Patent DE-102020117729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Drahtkontur für ein Spulenelement einer Spulenwicklung einer elektrischen Maschine
Inventor: DUNKER ALEXANDER
IPC: H02K15/04
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Drahtkontur für ein Spulenelement einer Spulenwicklung einer elektrischen Maschine, mit: Bereitstellen einer Biegeeinheit (6) mit Formelementen (12), die entlang einer Prozessstrecke (4) verlagerbar ist; Aufnehmen und Klemmen eines Drahtabschnitts (9) in der Biegeeinheit (6) in einem Aufnahmebereich (8) entlang der Prozessstrecke (4); Ausführen eines Biegevorgangs, bei dem der Drahtabschnitt (9) mittels der Formelemente (12) der Biegeeinheit (6) zu einer Drahtkontur für ein Spulenelement einer Spulenwicklung einer elektrischen Maschine geformt wird; und Lösen der Drahtkontur aus der Biegeeinheit (6) in einem Abgabebereich (14), der entlang der Prozessstrecke (4) beabstandet von dem Aufnahmebereich (8) angeordnet ist. Der Biegevorgang weiterhin Folgendes umfasst Folgendes: Verlagern der Biegeeinheit (6) mit den Formelementen (12) mittels einer Vorschubbewegung zwischen der Aufnahmebereich (8) und der Abgabebereich (14) und Verlagern der Formelemente (12) relativ zueinander mittels einer Biegebewegung, um den in der Biegeeinheit (6) aufgenommen Drahtabschnitt (9) zur Drahtkontur zu formen. Weiterhin ist eine Vorrichtung zum Herstellen einer Drahtkontur für ein Spulenelement einer Spulenwicklung einer elektrischen Maschine geschaffen.
Patent DE-102020120746-A1 (DE)
Title: Modul für einen Hochvoltspeicher mit Immersionskühlung, Hochvoltspeicher und Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H01G9/08
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul für einen Hochvoltspeicher. Das Modul umfasst eine Mehrzahl an Batteriezellen, die in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind. Eine Batteriezelle umfasst jeweils eine erste und eine der ersten gegenüberliegende zweite Seitenfläche. Reversibel verformbare Distanzelemente sind zwischen der ersten Seitenfläche einer ersten Batteriezelle und der zweiten Seitenfläche einer benachbarten Batteriezelle derart angeordnet, dass ein von dem Gehäuse umfasstes Kühlmittel zur Kühlung in unmittelbaren Kontakt mit jeweils der ersten Seitenfläche der ersten Batteriezelle und der zweiten Seitenfläche der benachbarten Batteriezelle tritt.
Patent DE-102020122994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Medienleitung
Inventor: ZIELKE PETER
IPC: F16L53/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Medienleitung (100, 200), insbesondere zur Führung und gleichzeitigen Nacherwärmung von Brühwasser oder eines frisch aufgebrühten Heißgetränkes (1) in einem Heißgetränke-Automaten (1000). Erfindungsgemäß wird auf eine Schlauchleitung (2) aus Silikon vor deren Ausvulkanisation außenseitig ein elektrisches Heizmedium (3, 3'), vorzugsweise helixförmig, aufgewickelt, die Schlauchleitungsoberfläche hierdurch im Auflagebereich des Heizmediums (3, 3') plastisch verformt und erst danach findet die Ausvulkanisation der Schlauchleitung (2) statt.
Patent DE-102020125622-A1 (DE)
Title: Licht-kühlergrilleinfassung und emblembeleuchtung
Inventor: JOHNSON AARON B
IPC: B60Q1/28
Filed: 2020-09-30
Abstract: In dieser Offenbarung wird eine Licht-Kühlergrilleinfassung und Emblembeleuchtung bereitgestellt. Eine Vorrichtung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem eine Verkleidung und ein Emblem, das an der Verkleidung montiert oder an diese angeformt ist, wobei das Emblem eine Vielzahl von Quantenpunkten beinhaltet. Die Vorrichtung beinhaltet zudem eine Energiequelle zum Anregen der Quantenpunkte. Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem Versehen eines Emblems mit einer Vielzahl von Quantenpunkten, Montieren des Emblems an einer Verkleidung oder Anformen an diese und selektives Anregen der Quantenpunkte zum Erleuchten des Emblems.
Patent DE-102020200290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Insassenaufnahmevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: B60N2/10
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betätigen einer Insassenaufnahmevorrichtung (2) eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte: Ermitteln einer auf die Insassenaufnahmevorrichtung (2), insbesondere einen Insassen (20) des Fahrzeugs (10), wirkenden und/oder bevorstehenden Ist-Beschleunigung, und Ansteuern eines Aktuators (3) zum Betätigen der Insassenaufnahmevorrichtung (2) basierend auf der ermittelten Ist-Beschleunigung, wobei, wenn die Ist-Beschleunigung kleiner oder gleich einer vordefinierten Soll-Beschleunigung ist, der Aktuator (3) so angesteuert wird, dass die Insassenaufnahmevorrichtung (2) in Abhängigkeit der Ist-Beschleunigung aktiv um eine Querachse (15) des Fahrzeugs (10) bewegt wird, zum Entgegenzuwirken von Kinetose bei einem Insassen (20) des Fahrzeugs (10), und wobei, wenn die Ist-Beschleunigung größer als die vordefinierte Soll-Beschleunigung ist, der Aktuator (3) so angesteuert wird, dass die Insassenaufnahmevorrichtung (2) in einer momentanen Position gehalten wird, oder in eine unfall-optimale Position bewegt wird.