baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007049865-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit verstellbarer Sitztiefe
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/62
Filed: 2007-10-18
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verstellvorrichtung (60) für eine Sitztiefenverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, der einen a) Sitzbereich (20) hat, welcher ein Sitzteil (30) und eine Stützplatte (32) aufweist, wobei die Stützplatte (32) mit dem Sitzteil (30) über eine Führung (34) in einer Längsrichtung (36) verschiebbar verbunden ist, die Führung (34) einerseits ein linkes Profil (76) und ein rechtes Profil (78) und andererseits ein linkes Gegenprofil (80) und ein rechtes Gegenprofil (82) aufweist, die dem linken Profil (76) und dem rechten Profil (78) jeweils angepasst sind und mit ihnen in Kontakt sind, jedem Gegenprofil (80, 82) eine in gleicher Richtung verlaufende Zahnstange (84) zugeordnet ist, die Zähne (86) aufweist, wobei die Zähne (86) der beiden Zahnstangen (84) aufeinanderzu gerichtet sind, und der b) einen elektrischen Getriebemotor (62, 64) hat, der ein Ritzel (66) aufweist, wobei jede Zahnstange (84) jeweils mit dem Ritzel (66) des Getriebemotors (62, 64) in Antriebsverbindung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung weiterhin ein flaches, im Wesentlichen rechteckförmiges Verstellmodul (68) aufweist, das sich zwischen Stützplatte (32) und Sitzteil (40) befindet, dass das Verstellmodul (68) eine erste Getriebeplatte (72) aufweist, die dem Sitzteil (30) zugeordnet ist, dass das Verstellmodul (68) eine zweite Getriebeplatte (74) aufweist, die der Stützplatte (32) zugeordnet ist, dass das linke Profil (76) und das rechte Profil (78) an der ersten Getriebeplatte (72) ausgebildet sind, dass das linke Gegenprofil (80) und das rechte Gegenprofil (82) an der zweiten Getriebeplatte (74) ausgebildet sind, und dass die Stützplatte (32) einen Frontbereich (42) aufweist, der die Vorderkante des Sitzbereichs (20) bildet, dass sich die Zahnstange (84) in ihrer, den Zähnen (86) abgewandten Seite in unmittelbarer Nachbarschaft des Gegenprofils befindet und dass beide, die Zahnstange (84) und das Gegenprofil, in gleicher Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102007052843-B4 (DE)
Title: Fallenriegelschloss für eine rahmenlose Glastür
Inventor: CHANG JAMES
IPC: E05B55/00
Filed: 2007-11-06
Granted: 2010-04-29
Abstract: Fallenriegelschloss für eine rahmenlose Glasstür, umfassend  einen Körper (10) mit  einem Gehäuse (11), aufweisend  eine offene Oberseite;  eine Innenseite;  eine untere Seitenwand;  eine obere Seitenwand;  ein Sperrende;  eine Kammer (112), die in dem Gehäuse (11) zwischen der offenen Oberseite und dem geschlossenen Boden definiert ist;  eine Riegelöffnung (111), die durch das Riegelende des Gehäuses (11) ausgebildet ist;  ein Griffloch (114), das durch die Innenseite des Gehäuses (11) ausgebildet ist;  ein Schlossloch (115), das durch die Innenseite des Gehäuses (11) zwischen der Riegelöffnung (111) und dem Griffloch (114) ausgebildet ist;  eine Schieberfederbefestigung (116), die auf der Innenseite des Gehäuses (11) nahe der oberen Seitenwand und zwischen dem Griffloch (114) und dem Schlossloch (115) ausgebildet ist;  eine Nussfederbefestigung (117), die auf der Innenseite des Gehäuses (11) nahe der unteren Seitenwand ausgebildet ist; und  eine Federvertiefung (119), die in...
Patent DE-102007055054-B4 (DE)
Title: Druckventil mit Ankerhubbegrenzung
Inventor: BLEECK MATTHIAS DIPL ING
IPC: F02M51/00
Filed: 2007-11-16
Granted: 2014-03-20
Abstract: Druckventil für eine hydraulische Anlage, insbesondere für ein Hochdruckkraftstoffsystem, mit einem Ventilgehäuse (2) in dem ein elektromagnetischer Wandler (3) mit einem axialverschieblichen Anker (4) zur Betätigung eines Steuerelements (5) des Druckventils (1) über eine Montageöffnung (6) eingesetzt ist, wobei das Steuerelement (5) eine Druckmittelöffnung (7) in dem Ventilgehäuse (2) verschließen kann, und mit einem Deckel (8) zum Verschluss der Montageöffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine den Hub des Ankers (4) begrenzende Anschlagseinrichtung (9) an dem Ventilgehäuse (2) festgelegt ist, die den Deckel (8) von wiederkehrenden Lasten befreit, wobei die Anschlagseinrichtung (9) aus ein oder mehreren Anschlagselementen die um den Innenumfang (10) des Ventilgehäuses (2) angeordnet sind, gebildet ist, wobei die Anschlagseinrichtung (9) zusätzlich einen axialen und/oder radialen Anschlag für den Deckel (8) bildet.
Patent DE-102008003671-B4 (DE)
Title: Gepäckablage
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: A47B3/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-03-17
Abstract: Gepäckablage, die Seitenteile (1) und eine mit diesen verbundene tragende Auflagefläche aufweist und deren Seitenteile (1) in der Seitenansicht X-förmig ausgebildet sind sowie die beiden das jeweilige X-förmige Seitenteil bildenden Streben in einem sie verbindenden Drehpunkt (2) in eine Ebene zusammenklappbar ausgestaltet sind, bei der die die Seitenteile (1) verbindenden Längsteile (3) aus Außenprofil (5) und Innenprofil (4) bestehend teleskopisch ausgebildet sind und auf den Längsteilen (3'; 3'') diese miteinander verbindenden aufgeschobene und zueinander verschiebliche Gurte (13) ausgebildet sind sowie wenigstens eins der Längsteile (3''') hinsichtlich seiner teleskopartigen Ausführung so gestaltet ist, dass in seinem Inneren ein verstellbarer Anschlag (10) ausgeführt ist.
Patent DE-102008016824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Automatisieren eines Garverlaufs
Inventor: HÖMME REGINA
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-04-01
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Automatisieren eines Garverlaufs in zumindest einem Gargerät mit einem Garraum und zumindest einer Einrichtung zum Aufwärmen von Gargut im Garraum, zumindest einer Einrichtung zum Befeuchten von Gargut im Garraum, einer Bedieneinrichtung, einer Speichereinrichtung und einer Steuer- oder Regeleinrichtung, wobei• zuerst, zumindest einmalig, bei vorgegebener Beschickung des Garraums mit Gargut einer bestimmten Gargutart der zu automatisierende Garverlauf durchfahren wird unter gleichzeitiger Speicherung zumindest einer für den Energieeintrag in das Gargut charakteristischen ersten Größe zu einer Vielzahl von Zeitpunkten, zumindest einer für die vorgegebene Beschickung charakteristischen zweiten Größe sowie einer Programmbezeichnung, wobei die zweite Größe bestimmt wird durch die Last an Gargut der vorgegebenen Beschickung im Garraum, das Kaliber des Garguts der vorgegebenen Beschickung und/oder den Ausgangszustand des Garguts der vorgegebenen Beschickung, und die zweite Größe vor dem ersten Durchfahren des Garverlaufs über die Bedieneinrichtung eingegeben wird,• beim späteren Aufruf des bezeichneten Programms zum automatischen Führen des Garverlaufs mit veränderter Beschickung, jedoch gleicher Gargutart zumindest eine dritte, für die Veränderung der Beschickung nach dem späteren Aufruf besagten Programms charakteristische Größe erfasst wird, wobei die dritte Größe bestimmt wird durch die Last an Gargut der veränderten Beschickung im Garraum, das Kaliber des Garguts der veränderten Beschickung und/oder den Ausgangszustand des Garguts der veränderten Beschickung, und die dritte Größe durch Auswertung von Ausgabedaten zumindest eines Sensors ermittelt wird, und• dann der Energieeintrag in das Gargut der veränderten Beschickung durch Berücksichtigung der gespeicherten ersten, gespeicherten zweiten und gemessenen dritten Größen automatisch an den beim ersten Durchfahren des Garverlaufs stattfindenden Energieeintrag in das Gargut der vorgegebenen Beschickung zum Erhalten reproduzierbarer Garergebnisse angepasst wird, wobei die Anpassung des Energieeintrags in das Gargut der veränderten Beschickung durch Anpassung der gespeicherten ersten Größe unter Zugrundelegung einer linearen Abhängigkeit derselben von der Beschickung stattfindet.
Patent DE-102008021562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoffgas mit Hilfe von Hüttenreststoffen und Verwendung von Hüttenreststoffen
Inventor: HEISS JOSEF
IPC: C01B3/08
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren mit den folgenden Schritten: a) Einbringen von Hüttenreststoffen, insbesondere Stahlwerkstäube welche oxidische und metallische Komponenten enthalten, in einen Reaktionsbereich (17), b) Versetzen dieser Hüttenreststoffe mit Wasser, c) intensives Durchmischen, d) Vorgeben einer Wärmemenge, um die Hüttenreststoffe auf einer Temperatur- zu halten die oberhalb von 50°C und unterhalb von 500°C liegt, e) Entnahme eines wasserstoffhaltigen Gases aus dem Reaktionsbereich (17), f) Entfernen der verbleibenden Hüttenreststoffe aus dem Reaktionsbereich (17).
Patent DE-102008035911-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltungsmoduls
Inventor: LANDAU STEFAN
IPC: H01L25/07
Filed: 2008-07-31
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren, umfassend: Anordnen integrierter Schaltungschips (13) auf einem integralen Array aus ersten Trägern (11), wobei die ersten Träger (11) jeweils eine erste Oberfläche (15), eine der ersten Oberfläche (15) gegenüberliegende zweite Oberfläche, auf welcher der jeweilige integrierte Schaltungschip (13) angeordnet wird, und ein nachgiebiges Element (18), das von dem jeweiligen ersten Träger (11) vorsteht, aufweisen, wobei die ersten Träger (11) und die nachgiebigen Elemente (18) in einem Stück hergestellt worden sind, und Anordnen eines integralen Arrays aus zweiten Trägern (14) über den integrierten Schaltungschips (13), wobei die zweiten Träger (14) die nachgiebigen Elemente (18) in Richtung der ersten Oberflächen (15) drücken, jedoch nur so weit, dass die nachgiebigen Elemente (18) nicht durch die durch die ersten Oberflächen (15) bestimmte Ebene hindurchtreten.
Patent DE-102008043195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Druckplatten
Inventor: KOEGL THOMAS
IPC: B41C1/00
Filed: 2008-10-27
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von belichteten Druckplatten (10) mit einer Arbeitsstation (18) zum Abkanten der nach Passmarken (14) positionierten Druckplatten (10) und mit einem Roboter (30) zum Überführen der Druckplatten (10) mittels eines Greiferkopfes (40) in ein Zwischenmagazin (28), wobei der Greiferkopf (40) des Roboters (30) mit optischen Mitteln ausgestattet ist, mit deren Hilfe die Vorrichtung eine Identifizierung und eine Qualitätsprüfung der Druckplatten (10) durchführt.
Patent DE-102008059233-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrücksystem
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-11-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Kupplungsausrücksystem (1) für eine Reibungskupplung (2) mit einem Nehmerzylinder (3) mit einem in einem Gehäuse (4) des Nehmerzylinders (3) axial verlagerbaren und ein Hebelsystem der Reibungskupplung (2) axial beaufschlagender Arbeitskolben (5), einem zwischen einer Druckversorgungseinrichtung (9) und dem Nehmerzylinder (3) angeordneten Druckregelventil (8), wobei der Arbeitskolben (5) längs eines vorgegebenen Betätigungswegs abhängig von einem in einer ersten Druckkammer (6) des Nehmerzylinders (3) mittels des Druckregelventils (8) eingestellten Drucks verlagert wird und eine Steuereinheit (12) vom Betätigungsweg abhängige Steuersignale ermittelt und an das Druckregelventil (8) ausgibt, wobei die Steuersignale in Abhängigkeit von einem hydraulischen Sensor, der ein zum Betätigungsweg eindeutig zuordenbares Signal liefert, korrigiert werden, wobei der hydraulische Sensor ein Sensorzylinder (15) mit einem den Betätigungsweg abgreifenden Sensorkolben (17) ist, der entlang des Betätigungswegs federbelastet eine zweite Druckkammer (20) beaufschlagt, deren Druck erfasst und zur Feinsteuerung im Druckregelventil (8) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorzylinder (15, 29) in den Nehmerzylinder (3) integriert ist.
Patent DE-102008060132-B4 (DE)
Title: Isolierendes Werkzeug
Inventor: HEUTLE HERBERT
IPC: B25G1/12
Filed: 2008-12-03
Granted: 2011-04-07
Abstract: Isolierendes Werkzeug (10, 50) oder isolierender Werkzeugeinsatz (30) zum Einsatz für Arbeiten unter elektrischer Spannung, das oder der mindestens zwei Werkzeuganlageflächen (21, 41, 61) und mindestens eine Werkzeugansatzfläche (23, 43, 63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (10, 50) oder der Werkzeugeinsatz (30) eine die Werkzeugansatzfläche (23, 43, 63) umfassende Isolationsschicht (22, 42, 62) hat.
Patent DE-102009013231-B4 (DE)
Title: Wärmflasche
Inventor: FROSCH HUGO
IPC: A61F7/08
Filed: 2009-03-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Wärmflasche, aufweisend: 1.1. einen Hohlkörper (1), der mit einer Flüssigkeit befüllt werden kann, 1.2. einen mit dem Hohlkörper (1) verbundenen Einfüllstutzen (2) zum Befüllen des Hohlkörpers (1), und 1.3. einen Deckel (6) zum Verschließen des Einfüllstutzens (2), dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. der Einfüllstutzen (2) ein Außengewinde (3) aufweist, 1.5. der Deckel (6) ein Innengewinde zum Aufschrauben auf den Einfüllstutzen (2) aufweist, und 1.6. die Wärmflasche durch ein Blasformverfahren hergestellt ist, wobei der Einfüllstutzen (2) mit Außengewinde (3) und der Hohlkörper (1) einstückig ausgeführt sind, wobei: 1.7. der Hohlkörper (1) und der Einfüllstutzen (2) mit Außengewinde (3) aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen und 1.8. der Deckel (6) aus einem Thermoplast besteht, welches härter als das für den Hohlkörper (1) und den Einfüllstutzen (2) verwendete thermoplastische Elastomer ist.
Patent DE-102009021508-B4 (DE)
Title: Elektrode mit verbesserter Leistungsfestigkeit
Inventor: EGGS CHRISTOPH DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2009-05-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Elektrode (El) mit verbesserter Leistungsfestigkeit, umfassend ein Elektrodenmetall und ein vom Elektrodenmetall verschiedenes weiteres Elektrodenmaterial, wobei – die Elektrode (El) zu 0,001 bis 20 Atomprozent aus dem weiteren Elektrodenmaterial besteht, – das Elektrodenmetall und das weitere Elektrodenmaterial in homogener Vermischung vorliegen, – das weitere Elektrodenmaterial einen höheren Diffusionskoeffizienten im Elektrodenmetall als das Elektrodenmetall in sich selbst hat und – die Konzentration des weiteren Elektrodenmaterials innerhalb der Elektrode mit zunehmendem Entfernung von der Oberfläche der Elektrode monoton abnimmt.
Patent DE-102009038631-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: KOTZ MAXIMILIAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-08-26
Granted: 2011-03-17
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze mit einem Grundteil (14) und einem relativ zu dem Grundteil (14) zwischen einer Grundposition und einer Endposition mittels einer Lagervorrichtung (16) bewegbar gelagerten Kopfanlageteil (15), wobei die Lagervorrichtung (16) erste Lagermittel (32, 45) aufweist, welche dem Grundteil (14) zugeordnet sind und zweite Lagermittel (18, 44) aufweist, welche dem Kopfanlageteil (15) zugeordnet sind, und wobei die ersten Lagermittel (32, 45) und die zweiten Lagermittel (18, 44) jeweils Lagerflächen (78, 81, 84, 85) ausbilden, wobei die Lagerflächen (78, 81, 84, 85) unter Ausbildung wenigstens eines Lagerflächenpaares (32/23, 18/23, 44/46, 45/46) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spielausgleichvorrichtung (E) vorgesehen ist, mittels welcher wenigstens ein Lagerflächenpaar in Kontakt belastet wird.
Patent DE-102009039227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: NIKITIN IVAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-08-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (100–500), umfassend: Bereitstellen eines Trägers (15), Bereitstellen eines Halbleiterchips (14) mit einer ersten Fläche (11) und einer der ersten Fläche (11) gegenüberliegenden zweiten Fläche (12), wobei eine Paste (30), die Metallteilchen (13) umfasst, auf den Träger (15) und/oder die erste Fläche (11) des Halbleiterchips (14) aufgetragen wird, Platzieren des Halbleiterchips (14) über dem Träger (15), wobei die erste Fläche (11) dem Träger (15) zugewandt ist, und Anlegen einer Spannung zwischen der zweiten Fläche (12) des Halbleiterchips (14) und dem Träger (15) zum Anbringen des Halbleiterchips (14) an dem Träger (15), wobei die Spannung derart eingestellt wird, dass die Metallteilchen (13) gesintert werden.
Patent DE-102009041230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur seitlichen Ausrichtung eines Bogens in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: EDINGER HOLGER
IPC: B65H9/10
Filed: 2009-09-11
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum seitlichen Ausrichten von Bogen auf einem Zylinder einer Verarbeitungsmaschine, mit mindestens einem Sensor zur Erfassung der Ist-Lage des Bogens und einer Vorausrichtung einer Greifereinrichtung vor dem Erfassen des Bogens durch die Greifereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifereinrichtung (27) entsprechend der Ist-Lage des Bogens (7) bezüglich seiner Seitenposition auf eine vorgegebene Position vorausgerichtet wird.
Patent DE-102009054358-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit modularem Aufbau
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/54
Filed: 2009-11-24
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (14; 114; 214), umfassend:ein Eingangselement (16), das eine Drehachse aufweist;ein Ausgangselement (26; 226), das koaxial mit der Drehachse ist;einen Getriebekasten (24);erste und zweite im Wesentlichen identische Motormodule (20, 22) in dem Getriebekasten (24), die das Eingangselement (16) und das Ausgangselement (26, 226) funktional verbinden und koaxial um die Drehachse herum angeordnet sind; wobei jedes Motormodul (20, 22) einen jeweiligenMotor/Generator (28A, 28B) mit einem Rotor (32A, 32B), der um die Drehachse herum drehbar ist und einen Rotorhohlraum (36A, 36B) definiert;einen Planetenradsatz (44A, 44B), der in den Hohlraum (36A, 36B) gepackt ist und ein erstes, ein zweites und ein drittes Element (46A, 47A, 51A, 46B, 47B, 51B) aufweist;eine Rotornabe (34A, 34B), die den Rotor (32A, 32B) lagert und einen ersten und zweiten ringförmigen Endabschnitt (38A, 40A, 38B, 40B) an entgegengesetzten Enden der Rotornabe (34A, 34B) und einen ringförmigen Mittelabschnitt (42A, 42B) aufweist, der zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Element (46A, 46B) des Planetenradsatzes (44A, 44B) verbunden ist; undeine selektiv einrückbare Kupplung vom rotierenden Typ (48A, 48B; 248B) umfasst, die in den Hohlraum (36A, 36B) gepackt und mit der Rotornabe (34A, 34B) verbunden ist;wobei der Planetenradsatz (44A, 44B) axial zwischen den ersten ringförmigen Endabschnitt (38A, 38B) und den ringförmigen Mittelabschnitt (42A, 42B) gepackt ist; und wobei die Kupplung vom rotierenden Typ (48A, 48B; 248B) zwischen den Mittelabschnitt (42A, 42B) und den zweiten ringförmigen Endabschnitt (40A, 40B) gepackt ist.
Patent DE-102010007755-B4 (DE)
Title: Kopplungsverbindungselement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAN SOO A
IPC: B60R21/02
Filed: 2010-02-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Kopplungsverbindungselement (10, 100) für ein Kraftfahrzeug mit einer länglichen Rahmenschiene (16), einer Crashbox (14) und einem Maschinenträger (18), welches umfasst: eine einstückige Komponente mit einem Plattenabschnitt (20); einem ersten Flanschabschnitt (22), der sich längs von dem Plattenabschnitt (20) weg erstreckt und zum Eingriff mit der Crashbox (14) geeignet ist; einem zweiten Flanschabschnitt (24), der sich von dem Plattenabschnitt (20) dem ersten Flansch (22) entgegengesetzt längs weg erstreckt und zum Eingriff mit der Rahmenschiene (16) geeignet ist; und einem Maschinenträgerbefestigungsabschnitt (26), der sich zwischen den Flanschabschnitten (22, 24) erstreckt und zur Befestigung an dem Maschinenträger (18) geeignet ist.
Patent DE-102010011918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines lufttechnischen Geräts
Inventor: WAGNER RALF DIPL -ING
IPC: F24F12/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines lufttechnischen Geräts (1) zum Klimatisieren eines Raumes (2) eines Gebäudes, wobei Zuluft mit Temperaturen in den Raum (2) eingebracht wird, die eine vorgebbare Zuluftminimaltemperatur nicht unterschreiten, das Gerät (1) einen ersten und einen zweiten Luftkanal (5,6) zum Führen von Außenluft, Zuluft, Abluft, Fortluft und/oder Umluft aufweist, die Luftkanäle (5,6) eine Querverbindung (29) besitzen sowie wärmetechnisch mittels einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (7) koppelbar sind und mittels mindestens einer einstellbaren Verschlusseinrichtung (30) verschließbar oder teilweise oder ganz zu öffnen sind und dabei die Querverbindung (29) ganz geöffnet oder teilweise oder ganz geschlossen wird, wobei ein Bypass (22) vorgesehen ist, der mittels einer einstellbaren Verschlussvorrichtung (24) verschließbar oder ganz oder teilweise zu öffnen ist, und wobei die Querverbindung (29) - zur Strömungsrichtung der Außenluft betrachtet - stromaufwärts zur Wärmerückgewinnungseinrichtung (7) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass - ausgehend von ganz geöffneten Luftkanälen (5,6) und geschlossener Querverbindung (29) sowie ganz geöffnetem und als Zuluftbypass (23) verwendetem Bypass (22) - bei abnehmenden Außenlufttemperaturen folgende Maßnahmen in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden:1. mittels der Verschlussvorrichtung (24) wird der Bypass (22) so weit geschlossen, dass die Zuluft die Zuluftminimaltemperatur nicht unterschreitet,2. bei noch weiter sinkenden Außentemperaturen werden mittels der Verschlusseinrichtung (30) die Luftkanäle (5,6) so weit geschlossen und dadurch die Querverbindung (29) so weit geöffnet, dass die Temperatur der Fortluft eine vorgebbare Fortluftminimaltemperatur nicht unterschreitet, wobei gleichzeitig mittels der Verschlussvorrichtung (24) der Bypass (22) so eingestellt wird, dass weiterhin die Zuluft die Zuluftminimaltemperatur nicht unterschreitet.
Patent DE-102010021294-B4 (DE)
Title: Unterflur-Schacht für die Energieverteilung und/oder die Telekommunikation
Inventor: CAPKA RAINER
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-05-22
Granted: 2012-05-31
Abstract: Unterflur-Schacht für die Energieverteilung und/oder die Telekommunikation, mit einem Deckel, der an einer Seite schwenkbar an dem Schachtrahmen angebracht ist, wobei unter dem Deckel eine luftdichte Haube angeordnet ist, die aus einer horizontalen Lage in dem Schacht in eine angehobene Lage schwenkbar ist, in der sie aus dem Schacht herausragt, wobei die Haube in der horizontalen Lage Elemente der Energieverteilung und/oder der Telekommunikation von oben überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (7) unbeweglich an dem Deckel (3) befestigt ist, so dass sie gemeinsam mit dem Deckel (3) verschwenkbar ist und dass der Deckel (3) ein Durchgangsloch (14) aufweist, das gegenüber der Haube (7) seitlich versetzt ist und durch das von der Außenseite des Schachtes aus ein Schlauch ins Innere des Schachtes einführbar ist, um Wasser aus dem Schacht abzusaugen.
Patent DE-102010035364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: EHRHARD CORNEL
IPC: F02B37/00
Filed: 2010-08-25
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Aufladung der Verbrennungsluft, insbesondere in Kraftfahrzeugen, wobei ein Verdichter der Brennkraftmaschine über eine stromab des Verdichters verlaufende Ladedruckleitung mit einem Ladeluftkühler Verbrennungsluft zuführt, sowie mit einer Abgasrückführeinrichtung mit wenigstens einer Abgasrückführleitung, wobei zumindest in der Ladedruckleitung ein Sauerstoffsensor zur Messung der Sauerstoffkonzentration angeordnet ist, der mit einem Motorsteuergerät gekoppelt ist, wobei die Abgasrückführleitung stromauf des Verdichters in eine zum Verdichter geführte Ansaugleitung oder stromab des Verdichters in die vom Verdichter wegführende Ladedruckleitung einmündet, und wobei der Sauerstoffsensor in der Ladedruckleitung sowohl stromab einer Einmündungsstelle der Abgasrückführleitung als auch stromab des Verdichters angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauerstoffsensor (36) weiter stromauf des Ladeluftkühlers (38) in der Ladedruckleitung (34) angeordnet ist.