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Patent DE-102020109605-A1 (DE)
Title: Sensorlageranordnung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G01L3/10
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorlageranordnung (01) zur Lagerung eines rotierbaren Maschinenelements (02) sowie zur Erfassung eines Drehmoments an diesem rotierbaren Maschinenelement (02). Ein solches Drehmoment wirkt auf das Maschinenelement (02) ein, woraus eine mechanische Spannung resultiert, die ihrerseits auf einen magnetisierbaren Primärsensor (19) einwirkt und an diesem eine Magnetfeldänderung hervorruft, welche von einem Sekundärsensor (27) erfasst wird. Das Maschinenelement (02) kann beispielsweise Teil eines Antriebstrangs oder einer Welle sein, welche in Wälzlagern angeordnet ist und deren Drehmoment erfasst werden soll. Die Sensorlageranordnung (01) umfasst das rotierbare Maschinenelement (02), ein Lagergehäuse (03), ein vom Lagergehäuse getragenes Rotationslager (04) und einen an das Rotationslager (04) gekoppelten Drehmomentsensor(12), wobei sich ein Sensorgehäuse (13) des Drehmomentsensors (12) radial zwischen dem Lagergehäuse (03) und dem rotierbaren Maschinenelement (02) erstreckt. Ferner ist das Sensorgehäuse (13) über eine vorzugsweise lösbare Verbindung am Rotationslager (04) befestigt.
Patent DE-102020111084-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Niedervolt-Bordnetzes eines Fahrzeugs
Inventor: BAASER JOERG
IPC: H02M1/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird ein Energieversorgungssystem (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug beschrieben, welches umfasst: eine Hochvolt-Energieversorgungsstufe (4) mit einer Hochvolt-Gleichspannungsquelle (9); eine Hochvolt-Niedervolt-Wandlerstufe (5) mit einem Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (7); einen Inverter (3) der eingerichtet ist, eine elektrische Maschine (2) auf Basis der Hochvolt-Gleichspannung der Hochvolt-Gleichspannungsquelle (4) mit elektrischer Energie zu versorgen; und Inverter-Schalter (29, 30), die ausgebildet sind, eine elektrische Verbindung zwischen dem Inverter (3) und dem Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (7) herzustellen oder zu unterbrechen. Das Energieversorgungssystem (1) umfasst ferner eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, eine Fehlersituation an der Eingangsseite des Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandlers (7) zu detektieren; und in Reaktion auf die detektierte Fehlersituation, die Inverter-Schalter (29, 30) zu veranlassen, die elektrische Verbindung zwischen dem Inverter (3) und dem Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (7) zu unterbrechen.
Patent DE-102020113860-A1 (DE)
Title: Elektronisches Labor- und Prüfgerät und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Labor- und Prüfgerät, insbesondere für ein Elektroniklabor, mit mehreren Funktionsmodulen, z.B. DC-Netzteil, AC-Netzteil, Arbiträrgenerator, Datenlogger, Multimeter, Funktionsgenerator, Leistungsmesser, Hochspannungsprüfgerät, Isolationsprüfgerät, Schutzleiterprüfgerät, Ableitstromprüfgerät und/oder Funktionsprüfgerät, nämlich wenigstens zwei Funktionsmodule unterschiedlicher Art, und mit einem Bildschirm, der eine Berührungseingabe ermöglicht und dazu eingerichtet ist, eine Anzeige- und Steueroberfläche für die mehreren Funktionsmodule bereitzustellen, wobei die Oberfläche wenigstens eine Ansicht und in der wenigstens einen Ansicht zwei Modulbereiche aufweist, welche den unterschiedlichen Funktionsmodulen zugeordnet und/oder zuordenbar sind, wobei jeder Modulbereich zur Anzeige von Informationen des ihm zugeordneten Funktionsmoduls eingerichtet ist, wobei jeder Modulbereich außerdem zur, insbesondere gleichzeitigen, Steuerung des ihm zugeordneten Funktionsmoduls durch Berührungseingaben eingerichtet ist.
Patent DE-102020115539-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine textile elektronische Schaltung
Inventor: GÖHLER SÖREN
IPC: D04B21/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine textile elektronische Schaltung, gekennzeichnet durch ein textiles Substrat mit einer als elektrisch leitfähigen Schicht auf das textile Substrat aufgebrachten leitfähigen Struktur mit mindestens einer Antennenanordnung und mindestens einem mit der leitfähigen Struktur kontaktierten und auf dem textilen Substrat befestigten elektronischen Bauteil.
Patent DE-102020116230-A1 (DE)
Title: Geschoss und Munition
Inventor: DAU OIE
IPC: F42B12/46
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschoss (1), mit einer Geschosshülle (2) und einer auf die Geschosshülle (2) aufgesetzte Ogive (4), wobei die Ogive (4) und die Geschosshülle (2) durch eine Gewindeprofil-Verbindung (6) miteinander verbunden sind, wobei die Gewindeprofil-Verbindung (6) mehrere Gewindegänge aufweist.
Patent DE-102020118422-A1 (DE)
Title: Duft- und Desinfektionsmittelspender im Fahrzeug
Inventor: HILL PETER
IPC: A61L9/12
Filed: 2020-07-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Duft- und Desinfektionsmittelspender zur Anwendung im Fahrzeug, aufweisend ein Behältnis, aufweisend einen nach oben hin offenen Hohlraum zur Aufnahme einer Dufteinheit, welche durch vorgegebene Temperierung Duftstoffe abgibt, und (zur Aufnahme) eines als Flüssigkeit oder Schaum gebildeten Desinfektionsmittels, wobei der Hohlraum durch Seitenwände und einen damit verbundenen Boden gebildet ist. Ferner ist eine unterhalb des Hohlraumes angeordnete, elektronisch ansteuerbare Temperiereinheit vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, die in dem mindestens einen Hohlraum angeordnete mindestens eine Dufteinheit derart zu aktivieren, dass diese Duftstoffe abgibt. Außerdem ist ein in dem Hohlraum in Wirkverbindung mit dem Desinfektionsmittel angeordnetes Ausgabemittel vorgesehen, das dazu eingerichtet ist, aufgrund einer Betätigung Desinfektionsmittel nach außerhalb des Behältnisses auszugeben.
Patent DE-102020124089-A1 (DE)
Title: Modulare skalierbare elektrische maschine
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine modulare Statorinverterbaugruppe für eine elektrische Maschine umfasst ein Stator- und ein Traktionsleistungsinvertermodul („TPIM“). Der Stator umfasst einen Statorkern mit einer Mittelachse, einem Innendurchmesser („ID“), einem Außendurchmesser („OD“) und elektrische Leiter, die die Statorwicklungen bilden. Statorzähne, die sich von der ID radial zur Mittelachse erstrecken, definieren zusammen die von den Statorwicklungen belegten Statornuten. Jedes benachbarte Paar von Statorzähnen definiert einen entsprechenden Statorschlitz. Das TPIM liefert eine mehrphasige Spannung an die Statorwicklungen, um eine vorbestimmte Anzahl von Statorpolen zu erzeugen, so dass der Stator entweder zwei, drei oder vier der Statornuten pro elektrischer Phase und Statorpol aufweist. Der Stator definiert einen zentralen Hohlraum und ist so konfiguriert, dass er einen ausgewählten Rotor aus einem Bestand an vorkonfigurierten Maschinenrotoren aufnehmen kann. Der Bestand umfasst mehrere synchrone Reluktanzmaschinenrotoren und einen Induktionsmaschinenrotor.
Patent DE-102020124331-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspurkartierung
Inventor: SITHIRAVEL RAJIV
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-09-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt Fahrzeugspurkartierung bereit. Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher durch den Prozessor auszuführende Anweisungen beinhaltet zum Erzeugen einer ersten Karte eines Freiraums auf einer Fahrbahn auf Grundlage von Fahrzeugsensordaten, in dem ein erstes Fahrzeug betrieben werden kann, ohne Fahrbahnkanten und nichtstationäre Objekte auf der Fahrbahn zu berühren, wobei die erste Karte Fahrbahnspurmarkierungen in einer Umgebung um das erste Fahrzeug beinhaltet, wobei die nichtstationären Objekte ein oder mehrere zweite Fahrzeuge beinhalten, und Erzeugen einer zweiten Karte von Freiraum in der Umgebung um das erste Fahrzeug durch Bestimmen von B-Splines, die ersten Fahrbahnspuren entsprechen, auf Grundlage der Fahrbahnspurmarkierungen und der Fahrbahnkanten, die in der ersten Karte enthalten sind. Die Anweisungen beinhalten weitere Anweisungen zum Bestimmen von zweiten Fahrbahnspuren auf Grundlage des Bestimmens von Standorten der nichtstationären Objekte, Bestimmen von kombinierten Fahrbahnspuren auf Grundlage der ersten Fahrbahnspuren und der zweiten Fahrbahnspuren und Betreiben des ersten Fahrzeugs auf Grundlage der kombinierten Fahrbahnspuren.
Patent DE-102020127294-A1 (DE)
Title: Blasfolienanlage mit variabel einstellbarem zuluftvolumenstrom, verfahren zum herstellen einer blasfolienbahn und damit hergestellte folie
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasfolienanlage mit einer Einrichtung zum Innenluftaustausch mit variabel einstellbarem Zuluftvolumenstrom, ein Verfahren zum Innenluftaustausch in einer Blasfolienanlage unter Verwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung, ein Verfahren zum Herstellen einer Blasfolienbahn und eine damit hergestellte Folie. Nach einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die gestellte Aufgabe durch eine Blasfolienanlage mit einer Einrichtung zum Innenluftaustausch mit variabel einstellbarem Zuluftvolumenstrom gelöst, wobei die Eirichtung zum Innenluftaustausch mit variabel einstellbarem Zuluftvolumenstrom ein eine erste Vorrichtung zur Zurverfügungstellung eines Volumenstroms von komprimierter Luft aufweist, wobei die Blasfolienanlage weiterhin eine Regeleinheit zum Regeln des Durchmessers einer Folienblase aufweist, wobei die Blasfolienanlage zusätzlich eine zweite Vorrichtung zur Zurverfügungstellung eines zusätzlichen Volumenstroms komprimierter Luft aufweist.
Patent DE-102020131135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines fahrassistenzsystems, computerprogrammprodukt, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: WINEBARGER JOSHUA
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100), das mittels einer Anhängevorrichtung (101) mit einem Anhänger (104) koppelbar ist, wird vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Empfangen (S1) eines aktuellen Knickwinkels von einem Knickwinkelsensor (120) des Fahrzeugs (100), wobei der aktuelle Knickwinkel einen Winkel zwischen einer Fahrzeuglängsachse (FLA) des Fahrzeugs (100) und einer Anhängerlängsachse (ALA) des mit dem Fahrzeug (100) gekoppelten Anhängers (104) umfasst,b) Empfangen (S2) eines für den mit dem Fahrzeug (100) gekoppelten Anhänger (104) indikativen Sensorsignals (SEN) von zumindest einem weiteren Sensor (130) des Fahrzeugs (100),c) Plausibilisieren (S3) des empfangenen aktuellen Knickwinkels anhand des empfangenen Sensorsignals (SEN) in Abhängigkeit eines Plausibilisierungsmodells (PM), undd) Ausgeben (S4) eines Plausibilisierungsergebnisses in Abhängigkeit des Plausibilisierens (S3).
Patent DE-102020132813-A1 (DE)
Title: Kompakte Werkzeugeinheit mit Vorspannungsfunktion
Inventor: KÖHLER CHRISTOPH
IPC: B23C9/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bearbeitungsaufsatz für eine Werkzeugmaschine zur Verwendung bei der Bearbeitung eines Lagerkäfigs. Der Bearbeitungsaufsatz weist einen drehfest mit dem Spindelgehäuse verbundenen Aufnahmekörper sowie eine drehbare gelagerte Übertragungseinheit auf. Im Aufnahmekörper ist eine Vorspanneinrichtung integriert, welche es über einen Kontaktkörper K ermöglicht, eine Vorspannung auf das Werkstück aufzubringen, so dass im Anschluss eine Bearbeitung durch das Werkzeug WZ durchgeführt werden kann.
Patent DE-102020134217-A1 (DE)
Title: Induktive Sensorvorrichtung zum Bestimmen einer longitudinalen Position eines bewegbaren Objekts entlang einer sensitiven Achse der Sensorvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Sensorvorrichtung
Inventor: Szabó Attila 
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es ist eine induktive Sensorvorrichtung (10) zum Bestimmen einer longitudinalen Position (P) eines von einer Stirnfläche (12) der Sensorvorrichtung (10) beabstandet bewegbaren, zumindest teilweise elektrisch leitfähigen und/oder magnetisch polarisierbaren Objekts (11) entlang einer sensitiven Achse (S1) der Sensorvorrichtung (10) bereitgestellt, wobei die Sensorvorrichtung (10) eine Spulenanordnung (14) und eine Sensorelektronik (30) aufweist, wobei die Spulenanordnung (14) eine im Wesentlichen planare Erregerspule (16), mittels der ein wechselndes Magnetfeld zum Induzieren von Wirbelströmen und/oder einer magnetische Polarisierung in dem Objekt (11) erzeugbar ist, und eine erste im Wesentlichen planare Empfangsspule (18; 18a-18b) aufweist, die im Wesentlichen parallel zur und überlappend mit der Erregerspule (16) angeordnet ist, wobei die Erregerspule (16) und die erste Empfangsspule (18; 18a-18b) im Wesentlichen parallel zur Stirnfläche (12) der Sensorvorrichtung (10) angeordnet sind, wobei die Sensorelektronik (30) eingerichtet ist, zumindest einen Parameter (DSS) eines elektrischen Signals der Erregerspule (16), das aufgrund eines induktiven Rückeffekts des Objekts (11) änderbar ist, und zumindest einen Parameter (PSS) einer aufgrund des induktiven Rückeffekts des Objekts (11) in der zumindest ersten Empfangsspule (18; 18a-18b; 68) induzierbaren Spannung zu ermitteln und aus dem ermittelten Parameter (DSS) des elektrischen Signals der Erregerspule (16) und dem ermittelten Parameter (PSS) der induzierbaren Spannung in der ersten Empfangsspule (18; 18a-18b) die longitudinale Position (P) zu bestimmen.
Patent DE-102020134370-A1 (DE)
Title: Gaslecksuchvorrichtung und Gaslecksuchverfahren zur Erkennung eines Gaslecks in einem Prüfling
Inventor: WETZIG DANIEL
IPC: G01M3/26
Filed: 2020-12-21
Abstract: Eine Gaslecksuchvorrichtung zur Erkennung eines Gaslecks in einem Prüfling mit einem Anschluss (20) für den Prüfling oder eine den Prüfling aufnehmende Prüfkammer; einer mit dem Anschluss (20) verbundenen Vakuumpumpe (16, 18) zur Evakuierung des Prüflings oder der Prüfkammer, einem mit der Vakuumpumpe (16, 18) und dem Anschluss (20) verbundenen Gasdetektor (12), der zur Detektion eines ersten Prüfgases und zur integralen Leckdetektion oder zur lokalisierenden Leckdetektion eines Gaslecks in dem Prüfling nach dem Sprühprinzip bei kontinuierlichem Betrieb der Vakuumpumpe (16, 18) ausgebildet ist, einem mit der Vakuumpumpe (16, 18) und dem Anschluss (20) verbundenen Gasdrucksensor (24), der zur integralen Messung des Totaldruckanstiegs am Anschluss (20) nach der Druckanstiegsmethode und/oder des Partialdruckanstiegs mindestens eines von dem ersten Prüfgas verschiedenen zweiten Prüfgases am Anschluss (20) nach der Partialdruckanstiegsmethode ausgebildet ist und einer Sperrvorrichtung (26), die dazu ausgebildet ist, den Gasdrucksensor (24) und den Anschluss (20) von der Vakuumpumpe (16, 18) vakuumtechnisch zu trennen, wenn der Prüfling mit dem Gasdrucksensor (24) untersucht wird.
Patent DE-102020203701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Daten zur Positionsbestimmung für Verkehrsteilnehmer, Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen einer Positionsbestimmung für Verkehrsteilnehmer
Inventor: SCHIEGG FLORIAN ALEXANDER
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Daten (129) zur Positionsbestimmung für Verkehrsteilnehmer. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Empfangens von Satellitenmessdaten (113) von zumindest einem Satelliten (102, 104) unter Verwendung einer Satellitenempfangseinrichtung (112) eines Verkehrsteilnehmers (110) oder einer Infrastruktureinrichtung. Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Erzeugens einer Nachricht (127) für kooperative Positionsbestimmung unter Verwendung der Satellitenmessdaten (113) gemäß einem Nachrichtenprotokoll (126). Das Nachrichtenprotokoll (126) definiert Nachrichtenblöcke und Markierungsinformationen zwischen den Nachrichtenblöcken. Eine Blocklänge zumindest eines der Nachrichtenblöcke und/oder eine Anzahl der Nachrichtenblöcke ist abhängig von einer Relevanz der Satellitenmessdaten (113) hinsichtlich einer Verwendung zur Positionsbestimmung und abhängig von einer Auslastung eines zur kooperativen Positionsbestimmung genutzten Kommunikationskanals einstellbar. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Ausgebens der Nachricht (127) an eine Kommunikationsschnittstelle (118) des Verkehrsteilnehmers (110) oder der Infrastruktureinrichtung zu mindestens einem weiteren Verkehrsteilnehmer (130) und/oder mindestens einer weiteren Infrastruktureinrichtung, um über den Kommunikationskanal Daten (129) zur Positionsbestimmung bereitzustellen.
Patent DE-102020204890-A1 (DE)
Title: Elektronische steuervorrichtung
Inventor: NARA KENTARO
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit weist auf: einen Mikrocomputer mit einem Steuerabschnitt (12a bis 12c), der die Verarbeitung einer Betriebsbefehlsgruppe erfordert, die ein Satz von mehreren Betriebsbefehlen ist, und einem Parallelbetriebsprozessabschnitt (13), der die mehreren Betriebsbefehle parallel verarbeitet, indem er mindestens einen Betriebsbefehl aus der vom Steuerabschnitt erforderten Betriebsbefehlsgruppe extrahiert und den mindestens einen Betriebsbefehl einer Betriebseinheit (19) entsprechend dem mindestens einen Betriebsbefehl unter mehreren Betriebseinheiten zuweist. Wenn erfasst wird, dass mindestens eine Betriebseinheit unter den mehreren Betriebseinheiten defekt ist, führt der Steuerabschnitt einen Fehlervermeidungsprozess aus, der die mindestens eine defekte Betriebseinheit nicht verwendet.
Patent DE-102020214216-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lidar-Sensor aufweisend eine Sendeeinheit (10), eine Empfangseinheit (20), eine rotierende Ablenkeinheit (30) und eine Auswerteeinheit (40), wobei die rotierende Ablenkeinheit (30) eingerichtet ist, durch die Sendeeinheit (10) erzeugtes Laserlicht in einem ersten Rotationswinkelbereich (50) der rotierenden Ablenkeinheit (30) in ein Umfeld (60) des Lidar-Sensors abzulenken und im Umfeld reflektierte Anteile des ausgesendeten Laserlichtes auf die Empfangseinheit (20) des Lidar-Sensors zu lenken und in einem zweiten Rotationswinkelbereich (55) der rotierenden Ablenkeinheit (30) innerhalb des Lidar-Sensors auf die Empfangseinheit (20) zu lenken, ohne dass das solchermaßen abgelenkte Laserlicht den Lidar-Sensor verlässt, wobei die Auswerteeinheit (40) eingerichtet ist, ein erstes Signal der Empfangseinheit (20) zu empfangen, welches durch die Empfangseinheit (20) innerhalb des ersten Rotationswinkelbereichs (50) empfangenes Laserlicht repräsentiert, ein zweites Signal der Empfangseinheit (20) zu empfangen, welches durch die Empfangseinheit (20) innerhalb des zweiten Rotationswinkelbereichs (55) empfangenes Laserlicht repräsentiert, das erste Signal vom zweiten Signal automatisch zu unterscheiden und auf Basis des zweiten Signals eine Winkelkalibrierung der rotierenden Ablenkeinheit (30) zu überprüfen.
Patent DE-102021001060-A1 (DE)
Title: Motorradgetriebe
Inventor: MOSER UWE
IPC: B62M23/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorradgetriebe (12) für ein Motorrad mit einem Hybridantrieb, umfassend
 - einen Verbrennungsmotor (11) zum Erzeugen eines ersten Drehmoments,
 - einer ersten Getriebewelle (5) zum Übertragen des ersten Drehmoments, wobei die erste Getriebewelle (5) und Verbrennungsmotor (11) wirkverbindend koppelbar sind,
 - einem Motorgenerator (11) zum Erzeugen eines zweiten Drehmoments,
 - einer Motorgeneratorgetriebewelle (6) zum Übertragen des zweiten Drehmoments, wobei die Motorgeneratorgetriebewelle (6) und der Motorgenerator wirkverbindend gekoppelt sind,
 - einer zweiten Getriebewelle (4) zum Übertragen eines Drehmoments zu Rädern des Motorrads, wobei die zweite Getriebewelle (4) und die Motorgeneratorgetriebewelle (6) wirkverbindend koppelbar sind,
 - einem Motorgeneratorzahnrad (1a), wobei das Motorgeneratorzahnrad (1) auf der Motorgeneratorgetriebewelle (6) angeordnet ist und
 - einem ersten Zahnrad (1), wobei das erste Zahnrad (1) auf der zweiten Getriebewelle (4) angeordnet ist, und wobei zum Einlegen eines ersten Ganges das Motorgeneratorzahnrad (1a) und das erste Zahnrad (1) formschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-102021003711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von komplex geformten Profilbauteilen mit gebogener Längsachse und variierendem Profilquerschnitt mittels plastischer Wirkmedien
Inventor: HERMES MATTHIAS
IPC: B21D26/033
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von komplex geformten Profilbauteilen (5) mit gebogener Längsachse und variierendem Profilquerschnitt, bei dem das Profil (2) in seiner Ausgangsgestalt mit einem flüssigen Füllmaterial (9), das anschließend erstarrt, oder einem vorgeformten erstarrten Kern aus dem Füllmaterial (8) gefüllt wird, danach das mit dem erstarrten, plastisch verformbaren Füllmaterial (8) gefüllte Profil (2) in ein Werkzeug (1, 3, 4) eingebracht wird, in dem das Profil (2) in seine gewünschte Biegekontur (5) verformt wird, anschließend und/oder während der Biegeumformung das Füllmaterial (8) mittels mindestens einer, vorzugsweise schieberartigen, Druckeinrichtung (6) derart in das Innere des Profils (5) gepresst wird, dass das Füllmaterial (8) sich plastisch verformt und dabei die Wandungen des Profils (5) aufweitet und an die das Profil (5) umgebende Form des Werkzeugs (1, 3, 4) anlegt, wonach die Füllung aus dem gebogenen und umgeformten Profil (5) durch Erhitzen wieder entfernt wird.
Patent DE-102021005779-A1 (DE)
Title: Ventilbetrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem ersten Kipphebel (32), welcher auf einer Kipphebelachse (30) um eine Schwenkachse (44) relativ zu der Kipphebelachse (30) verschwenkbar gelagert ist, mit einem ersten Gaswechselventil (18), welches durch um die Schwenkachse (44) und relativ zu der Kipphebelachse (30) erfolgendes Verschwenken des Kipphebels (32) betätigbar und dadurch translatorisch bewegbar ist, und mit einem zweiten Gaswechselventil (20). Vorgesehen ist ein separat von dem ersten Kipphebel (32) ausgebildetes und auf der Kipphebelachse (30) um die Schwenkachse (44) relativ zu der Kipphebelachse (30) verschwenkbar gelagertes Zwischenstück (50), welches mittels des ersten Kipphebels (32) durch um die Schwenkachse (44) und relativ zu der Kipphebelachse (30) erfolgendes Verschwenken des ersten Kipphebels (32) betätigbar und dadurch um die Schwenkachse (44) relativ zu der Kipphebelachse (30) verschwenkbar ist, wodurch das zweite Gaswechselventil (20) betätigbar und dadurch translatorisch bewegbar ist.
Patent DE-102021006231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärme - und Dampfrückgewinnung bei der Dampfelektrolyse sowie Dampfelektrolyseanlage
Inventor: KRUSE NICOLAS
IPC: C25B1/042
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärme - und Dampfrückgewinnung bei der Dampfelektrolyse mit einem Festoxid-Zellenstack in einer Dampfelektrolyseanlage, wobei die Dampfelektrolyseanlage den Festoxid-Zellenstack umfasst und in der Anlage das Speisewasser in einem Mittel zur Erwärmung des Speisewassers zunächst auf etwa Siedetemperatur erhitzt wird bevor es verdampft, überhitzt und anschließend in den Festoxid-Zellenstack geleitet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das im Festoxid-Zellenstack erzeugte Wasserstoff-Dampf-Gemisch zur Rückgewinnung der darin enthaltenen Wärme und des Dampfes in dem Mittel zur Erwärmung des Speisewassers unmittelbar mit dem Speisewasser in Kontakt gebracht und dabei gekühlt und getrocknet wird und im Gegenzug das Speisewasser auf etwa Siedetemperatur erhitzt wird.
 Eine Dampfelektrolyseanlage hierzu ist offenbart.