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Patent DE-102022109459-A1 (DE)
Title: Waschpermanente bioaktive Cellulosefaser mit antibakteriellen und antiviralen Eigenschaften
Inventor: WENDLER FRANK
IPC: A41D13/00
Filed: 2022-04-19
Abstract: Offenbart ist eine cellulosische Faser, die mit einer biologisch aktiven Substanz beladen ist, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Das Verfahren beiinhaltet die folgenden Schritte: a) Herstellen einer mit Ionentauscher beladenen cellulosischen Faser, b) Nachbehandeln der so hergestellten Faser mit einer wässrigen Lösung eines Metallsalzes, das antibakterielle Wirksamkeit und/oder antivirale Wirksamkeit aufweist, und c) Nachbehandeln der beladenen Faser mit einer wässrigen Fixierlösung, wodurch das Metallsalz in eine wasserunlösliche Form überführt wird. Die so hergestellten cellulosischen Fasern lassen sich mit textilen Fasern mischen und zu textilen Flächengebilden verarbeiten. Sie können auch zur Herstellung von Wundauflagen, Hygieneartikeln, Spezialpapieren, Verpackungs- oder Filtermaterialen verwendet werden.
Patent DE-102022110240-A1 (DE)
Title: Verbundmetallteil und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: YAMAGUCHI TAKESHI
IPC: B22D17/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundmetallteils (83) folgende Schritte: Anordnen eines ersten Metallteils (IM) in einer Form (21, 22) einer Spritzgussvorrichtung (10), wobei das erste Metallteil (IM) aus einem ersten Metallmaterial hergestellt ist, wobei Unebenheiten über einer Oberfläche des ersten Metallteils (IM) hinweg gebildet werden und eine Oxidschicht ausgebildet wird, um die Unebenheiten zu bedecken; und Einspritzen eines zweiten Metallmaterials in die Form (21, 22) und dadurch Formen eines zweiten Metallteils (83a) und Verbinden des zweiten Metallteils (83a) mit dem ersten Metallteil (IM), wobei sich das zweite Metallmaterial beim Einspritzen in die Form (21, 22) in einem halbgeschmolzenen Zustand oder in einem geschmolzenen Zustand befindet, in dem ein Unterschied zwischen einer Temperatur des zweiten Metallmaterials und einer Liquidustemperatur desselben kleiner als oder gleich 30°C ist.
Patent DE-102022111320-A1 (DE)
Title: Vergossene elektronische Schaltung
Inventor: HAHN EIKE
IPC: H05K3/30
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine elektronische Schaltung weist einen Schaltungsträger (1) auf, der eine Metallschicht (9) und auf der Metallschicht (9) eine elektrisch isolierende Basisschicht (2) aufweist. Auf der Basisschicht (2) sind Leiterbahnen (3) und auf den Leiterbahnen (3) elektronische Bauelemente (4) angeordnet. Die Leiterbahnen (3) und die elektronischen Bauelemente (4) sind mit einer Vergussmasse (10) abgedeckt. Zumindest in den Bereichen zwischen den Leiterbahnen (3) ist zwischen der Basisschicht (2) und der Vergussmasse (10) eine Trennschicht (11) angeordnet. Die Trennschicht (11) besteht aus einem elektrisch isolierenden Material, das sowohl von dem Material der Basisschicht (2) als auch von dem Material der Vergussmasse (10) verschieden ist.
Patent DE-102022114026-A1 (DE)
Title: Dynamisches projektionssystem und fahrzeug mit einem solchen system
Inventor: GAMMER CHRISTIAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2022-06-02
Abstract: Ein dynamisches Projektionssystem umfasst eine Lichtquelle, eine Kollimatorlinse, ein LCD-Element und eine Projektionsoptik, die in dieser Reihenfolge hintereinander vor einer Projektionsebene, die nicht Teil des dynamischen Projektionssystems ist, angeordnet sind, wobei: (i) das LCD-Element mehrere LCD-Segmente umfasst, die von der Lichtquelle ausgeleuchtet werden; (ii) jedem der LCD-Segmente eines von mehreren Projektionselementen der Projektionsoptik eineindeutig zugeordnet ist; (iii) die mehreren LCD-Segmente jeweils wenigstens ein LCD-Subsegment mit einem durch das jeweilige Projektionselement auf die Projektionsebene projizierbaren Bildelement umfassen; (iv) wenigstens eine strahlungsphysikalische Größe von wenigstens einem der LCD-Subsegmente elektrisch steuerbar ist.
Patent DE-102022115118-A1 (DE)
Title: Tragprofilkonstruktion
Inventor: BLÜMEL VOLKER
IPC: E04B2/96
Filed: 2022-06-15
Abstract: Eine Tragprofilkonstruktion (1) für Gebäude umfasst einen Tragprofil (2) und ein von dem Tragprofil (2) hervorstehendes und an dem Tragprofil (2) festgelegtes Fassadenschwert (3), wobei der Tragprofil (2) eine Schraubnut (5) aufweist und benachbart zu der Schraubnut (5) ein Dichtungsprofil (7) zur Fixierung eines Füllungselementes (4) vorgesehen ist, wobei an dem Tragprofil (2) in Verlängerung der Schraubnut (5) eine Aussparung (9) vorgesehen ist, in die ein Grundprofil (10) mit einer Isolation (13) eingefügt ist und ein Fuß (14) des Fassadenschwertes (3) klemmend auf der Isolation aufliegt. Dadurch kann das Fassadenschwert (3) besonders stabil und mit guter Wärmedämmung an dem Tragprofil (2) fixiert werden.
Patent DE-102022116671-A1 (DE)
Title: Leistungswandler, verfahren zum betrieb eines leistungswandlers und system mit einer dc-energiequelle, einem dc-netz und einem leistungswandler
Inventor: KRATOCHVIL MARCEL
IPC: H02J1/12
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Leistungswandler (10) zum Übertragen elektrischer Leistung mit einer ersten Seite zum Anschluss an eine DC-Energiequelleversorgung (20) und mit einer zweiten Seite zum Anschluss an ein DC-Netz (22), wobei der Leistungswandler (10) einen DC/DC-Steller (12) und eine erste Schaltvorrichtung (14) aufweist. Der DC/DC-Steller (12) ist eingerichtet, elektrische Leistung zwischen der ersten und der zweiten Seite auszutauschen, und die erste Schaltvorrichtung (14) ist eingerichtet, die erste Seite schaltbar über den DC/DC-Steller (12) mit der zweiten Seite zu verbinden. Der Leistungswandler (10) ist ausgebildet, die Verbindung über die erste Schaltvorrichtung (14) zu trennen, wenn das DC-Netz (22) zum Austausch elektrischer Leistung mit einem AC-Versorgungsnetz (30) vorgesehen ist, und die Verbindung über die erste Schaltvorrichtung (14) herzustellen, wenn für das DC-Netz (22) kein Austausch elektrischer Leistung mit dem AC-Versorgungsnetz (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102022117033-A1 (DE)
Title: Dünnringlager und Computertomograph mit einem solchen Dünnringlager
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: F16C33/62
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dünnringlager (1), insbesondere für einen Computertomographen, umfassend mindestens einen Außenring (2a, 2b), mindestens einen Innenring (3a, 3b) und eine Mehrzahl kugelförmiger Wälzkörper (4), wobei der mindestens eine Innenring (3a, 3b) mit einem Innendurchmesser (D i ) von größer als 700 mm ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Innenring (3a, 3b) und der mindestens eine Außenring (2a, 2b) aus einem ungehärteten metallischen Grundwerkstoff (6) mit einer Härte kleiner 60 HRC gebildet sind, und wobei der mindestens eine Innenring (3a, 3b) und der mindestens eine Außenring (2a, 2b) jeweils eine Laufbahnaufnahmefläche (5) ausbilden, wobei der Grundwerkstoff (6) im Bereich der Laufbahnaufnahmeflächen (5) zumindest partiell mit einer Funktionsschicht (7) in einer Funktionsschichtdicke im Bereich von 0,5 bis 3 mm belegt ist, wobei die Funktionsschicht (7) aus einem metallischen Funktionsschichtmaterial mit einer Härte von mindestens 60 HRC gebildet ist.
Patent DE-102022118954-A1 (DE)
Title: Plattenförmiger Lichtleiter sowie damit ausgestattete Leuchte
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen plattenförmiger Lichtleiter (2), aufweisend eine Rückseite (3), eine Vorderseite (4), und wenigstens eine Stirnseite (5), welche die Rückseite (3) und die Vorderseite (4) verbindet. Der Lichtleiter (2) weist einen ersten Aufnahmeabschnitt (6) zur Aufnahme einer ersten LED-Platine (20) mit ersten LEDs (21) zur Abgabe von erstem Licht derart auf, um das erste Licht über die Stirnseite (5) in den Lichtleiter (2) einzukoppeln. Der Lichtleiter (2) weist ferner einen zweiten Aufnahmeabschnitt (7) zur Aufnahme einer zweiten LED-Platine (22) mit zweiten LEDs (23) zur Abgabe von zweitem Licht derart auf, um das zweite Licht über die Rückseite (3) in den Lichtleiter (2) einzukoppeln. Der Lichtleiter (2) ist derart ausgebildet, um sowohl das eingekoppelte erste Licht als auch das eingekoppelte zweite Licht über die Vorderseite (4) aus dem Lichtleiter (2) auszukoppeln. Der Lichtleiter (2) ist derart ausgebildet, dass gleichzeitig der erste Aufnahmeabschnitt (6) die erste LED-Platine (20) und der zweite Aufnahmeabschnitt (7) die zweite LED-Platine (22) aufnehmen kann. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Leuchte 1 mit dem erfindungsgemäßen Lichtleiter 2, einem ersten Leuchtmittel (24) und einem zweiten Leuchtmittel (25).
Patent DE-102022119257-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur automatischen Aktivierung eines Sonnenschutzes für ein Fahrzeug
Inventor: ZHANG YUNXIU
IPC: B60J3/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: Verfahren und Systeme zur Steuerung eines Sonnenschutzes für ein Fahrzeug. Die Verfahren und Systeme empfangen einen Routenplan von einem ersten Standort zu einem zweiten Standort, sagen einen Sonnenparameter voraus, der eine Sonnenblendung auf dem Fenster für den Routenplan angibt, basierend auf einer Sonnenrichtung und einem Fahrzeugkurs an verteilten Standorten über den Routenplan, und aktivieren den Sonnenschutz basierend auf dem Sonnenparameter, um das Fenster zu beschatten.
Patent DE-102022126618-A1 (DE)
Title: Fräsmaschine mit walzenlagerbaugruppe
Inventor: HUTAR RYAN S
IPC: F16C13/02
Filed: 2022-10-12
Abstract: Eine mobile Fräsmaschine (100) beinhaltet einen entlang einer Rotorwalze (132) angeordneten Schneidrotor (130), der eine Walzendrehachse abgrenzt und in einer Rotorkammer (140) untergebracht ist, die durch ein Kammergehäuse (142) abgegrenzt ist. Zur drehbaren Lagerung der Rotorwalze (132) gegenüber dem Kammergehäuse (142) kann die Rotorwalze (132) ein Lagerende (152) und das Kammergehäuse (142) eine Lagerbohrung (149) beinhalten, die zur Bildung einer Walzenlagerbaugruppe (156) geeignet sind. Die Walzenlagerbaugruppe (156) kann eine Lagernabe (170) und eine Buchse (180) beinhalten, die zum Herstellen eines gleitenden Reibungskontakts entlang komplementärer konischer Flächen ausgelegt ist. Die Gleitbuchse (180) kann schwimmend in einer Kammertür (146) des Kammergehäuses (142) gehalten werden.
Patent DE-102022131807-A1 (DE)
Title: Sonneneinstrahlungskarten zur kollaborativen erzeugung
Inventor: DUDAR AED M
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-11-30
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines ersten Fahrzeugs beinhaltet Empfangen eines Sonneneinstrahlungsdatensatzes, der einen Sonneneinstrahlungsverlauf an einem ersten Parkstandort einer lokalisierten Fahrzeugparkregion angibt, auf Grundlage einer Parklückenlokalisiereranforderung und Bestimmen, dass eine vorhergesagte Solarenergieproduktion während der Parkdauer an dem ersten Parkstandort größer als eine jegliche andere Vorhersage für einen verfügbaren Parkstandort in der Parkregion ist, auf Grundlage des Sonneneinstrahlungsdatensatzes. Das Verfahren beinhaltet Bestimmen einer ersten Fahrzeugausrichtung an dem ersten Parkstandort auf Grundlage des Sonneneinstrahlungsdatensatzes. Die erste Fahrzeugausrichtung stellt eine maximale Wahrscheinlichkeit einer Sonneneinstrahlung während der Parkdauer bereit. Das Verfahren beinhaltet ferner Veranlassen des Prozessors, das erste Fahrzeug an dem ersten Parkstandort und in der ersten Fahrzeugausrichtung zu positionieren, und Laden einer ersten Fahrzeugbatterie während der Parkdauer.
Patent DE-102022200676-A1 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: FANG LIWU
IPC: B62B7/06
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein Kinderwagen (1) umfasst eine hintere Strebe (10), ein Rückhalteelement (12, 12'), eine vordere Strebe (14), ein Radgestell (16) und ein Rad (18). Das Rückhalteelement (12, 12') ist auf der hinteren Strebe (10) angeordnet. Die vordere Strebe (14) kann in Bezug auf die hintere Strebe (10) gefaltet werden. Das Radgestell (16) ist schwenkbar mit der vorderen Strebe (14) verbunden. Das Rad (18) ist schwenkbar mit dem Radgestell (16) verbunden. Wenn die vordere Strebe (14) in Bezug auf die hintere Strebe (10) gefaltet wird, verhindert das Rückhalteelement (12, 12'), dass das Rad (18) sich dreht, um ein Verlagern des Rades (18) zu verhindern. Der zusammengeklappte Kinderwagen (1) kann entsprechend stabil stehen und kippt nicht um.
Patent DE-102022201042-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung, Reinigungsmodul, Reinigungsmodulkassette, Verfahren zur Herstellung einer Mischvorrichtung und eines Reinigungsmoduls und Verfahren zur Reinigung einer Mischvorrichtung
Inventor: WINTER MARKUS
IPC: A47J31/60
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung für einen Getränkeautomaten, mit zumindest einem Produktbehälter zur Aufnahme eines Instant-Produkts, mit einem Mischgefäß, welches über eine Schnittstelle mit einem Instant-Produkt-Auslass des Produktbehälters verbunden ist, wobei das Mischgefäß einen Wassereinlass aufweist, über welchen Brühwasser einlassbar ist, wobei das Mischgefäß derart ausgebildet ist, das Instant-Produkt mit dem Brühwasser zu einem Getränk zu vermischen, und einer mit dem Mischgefäß verbundenen Positioniermechanik, welche derart betätigbar ist, das Mischgefäß aus einer Gebrauchsstellung in eine Reinigungsstellung und zurück in die Gebrauchsstellung zu verschieben. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Reinigungsmodul für eine Mischvorrichtung mit einem Aufsatz, welcher eine zum Befestigen an einem Mischgefäß der Mischvorrichtung ausgebildete Befestigungsschnittstelle aufweist, einem mit dem Aufsatz verbundenen oder an dem Aufsatz ausgebildeten Reinigungsglied, welches zum Reinigen des Mischgefäßes ausgebildet ist, und zumindest einer an dem Aufsatz ausgebildeten oder befestigten Abdichtung, welche derart ausgebildet ist, einen Nassbereich des Mischgefäßes wasserdicht abzudichten. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Reinigungsmodulkassette, entsprechende Verfahren zur Herstellung und ein Verfahren zur Reinigung einer Mischvorrichtung.
Patent DE-102022204006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines PEM-Brennstoffzellenstacks
Inventor: STAHL PETER
IPC: H01M8/04223
Filed: 2022-04-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines PEM-Brennstoffzellenstacks (2), umfassend die Schritte eines Aktivierens (100) eines lastfreien Betriebs des PEM-Brennstoffzellenstacks (2), eines Unterbrechens (200) einer Zuführung von Sauerstoff zum PEM-Brennstoffzellenstack (2), eines Zuführens (300) von Wasserstoff zum PEM-Brennstoffzellenstack (2) sowie eines Einspeisens (400) eines kontinuierlichen negativen Stroms oder eines periodisch wechselnden positiven und negativen Stroms an den PEM-Brennstoffzellenstack (2), um den eingeleiteten Wasserstoff an den Anoden (4a) des PEM-Brennstoffzellenstacks (2) zu oxidieren und H+ an den Kathoden (6a) des PEM-Brennstoffzellenstacks (2) zu reduzieren.
Patent DE-102022205415-A1 (DE)
Title: Pedalkrafteinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Pedalkrafteinrichtung
Inventor: NAGEL WILLI
IPC: B60T11/04
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Pedalkrafteinrichtung (10) umfassend eine erste Zugstange (Z1) und eine zweite Zugstange (Z2); eine Pedalkrafteinheit (1) mit einer Halterung (H);; wobei die Halterung (H) weiterhin eine erste Fassung (F1) umfasst, welche schwimmend in der Halterung (H) gelagert ist und die erste Zugstange (Z1) durch die erste Fassung (F1) mechanisch mit der Halterung (H) verbunden ist und die Halterung (H) weiterhin eine zweite Fassung (F2) umfasst, welche schwimmend in der Halterung (H) gelagert ist und die zweite Zugstange (Z2) durch die zweite Fassung (F2) mechanisch mit der Halterung (H) verbunden ist.
Patent DE-102022206064-A1 (DE)
Title: Düngemittel auf Basis von Biokohle
Inventor: PAPENBROCK JUTTA
IPC: C05F11/08
Filed: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels, das die Schritte Herstellen von Biokohle durch Pyrolyse von Klärschlamm, Herstellen zumindest einer Suspension einer Spezies eines Mikroorganismus, Mischen zumindest einer Suspension eines einzelnen Mikroorganismus mit der Biokohle und Inkubieren dieser Mischung zur Herstellung eines Biofilms auf der Biokohle zur Herstellung einer Suspension von Biofilm-beschichteter Biokohle, aufweist
Patent DE-102022206721-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Energiespeichersystem, Fahrzeug, Verfahren zum Fixieren und Positionieren einer Komponente sowie Keilkörperpaar
Inventor: SCHMITT MARKUS
IPC: H01M50/289
Filed: 2022-06-30
Abstract: Elektrochemisches Energiespeichersystem (100), wobei das elektrochemische Energiespeichersystem (100) ein Gehäuse (10) mit einem Innenraum (I), eine Komponente (40), sowie ein Keilkörperpaar (1a, 1b) aufweist, wobei das Keilkörperpaar (1a, 1b) umfasst:- einen Keilkörper (30) mit einer Keilkörperspitze (39) und einem Keilkörperende (38), wobei der Keilkörper (30) mit einem Komponentenabschnitt (32) zumindest bereichsweise an die in dem Innenraum (I) des Gehäuses (10) angeordnete Komponente (40) angeordnet ist,- einen Gegenkeilkörper (20) mit einer Gegenkeilkörperspitze (29) und einem Gegenkeilkörperende (28), wobei der Gegenkeilkörper (20) mit einem Gehäuseabschnitt (21) zumindest bereichsweise an eine Gehäuseinnenwand (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist, und wobei der Keilkörper (30) mit einem Gegenkeilkörperabschnitt (31) zumindest bereichsweise an einen Keilkörperabschnitt (22) des Gegenkeilkörpers (20) angeordnet ist zum Erzeugen einer Keilkraft zum Fixieren und Positionieren der zumindest einen im Innenraum (I) des Gehäuses (10) angeordneten Komponente (40).
Patent DE-102023105224-A1 (DE)
Title: Elektrolytlösung für eine lithium-sekundärbatterie und eine lithium-sekundärbatterie jene enthaltend
Inventor: LEE JIN HONG
IPC: H01M10/0567
Filed: 2023-03-02
Abstract: Ein Elektrolyt für eine Lithium-Sekundärbatterie gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält ein organisches Lösungsmittel in einer Menge im Bereich von 90 Gew.-% bis 96 %, bezogen auf das Gesamtgewicht der Elektrolytlösung, ein Lithiumsalz in einer Menge im Bereich von 0,01 Gew.-% bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Elektrolytlösung, und ein Additiv auf Triphenylphosphat-Basis in einer Menge im Bereich von 3 Gew.-% bis 7 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Elektrolytlösung.
Patent DE-102023107753-A1 (DE)
Title: Lichtablenkstruktur zum verbessern der optischen kopplung
Inventor: TSENG CHIH-WEI
IPC: G02B6/30
Filed: 2023-03-28
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung sind auf eine Halbleitervorrichtung mit einer dielektrischen Struktur gerichtet, die auf einem ersten Substrat angeordnet ist. In der dielektrischen Struktur ist ein Randkoppler angeordnet, der eine Mehrzahl von optischen Kernsegmenten aufweist. Eine Deflektorstruktur ist in der dielektrischen Struktur und lateral benachbart zu dem Randkoppler angeordnet. Die Deflektorstruktur ist derart eingerichtet, dass sie ein optisches Signal, das sich entlang einer ersten Richtung bewegt, in eine zweite Richtung zu dem Randkoppler ablenkt.
Patent DE-102023113881-A1 (DE)
Title: Klimagerät für ein Kraftfahrzeug sowie Klimatisierungssystem mit dem Klimagerät und Verfahren zum Betreiben des Klimagerätes
Inventor: EHLERS THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2023-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimagerät (1) für ein Kraftfahrzeug. Das Klimagerät (1) weist ein Gehäuse mit mindestens einem ersten Lufteinlass (3a) für den Einlass von Frischluft aus der Umgebung und einem zweiten Lufteinlass (3b) für den Einlass von Umluft aus einem Fahrgastraum sowie jeweils eine Luftleiteinrichtung (4a, 4b) zum unabhängigen Variieren von Strömungsquerschnitten der Lufteinlässe (3a, 3b) auf. Die Luftleiteinrichtung (4a, 4b) ist jeweils als eine Luftklappe ausgebildet, welche zwischen zwei Endpositionen bewegbar gelagert ist. Zum ersten Lufteinlass (3a) ist ein Bypassströmungskanal (7) mit einer Staudruckluftleiteinrichtung (8) ausgebildet. Dabei ist die Staudruckluftleiteinrichtung (8) als eine Luftklappe zwischen zwei Endpositionen bewegbar gelagert angeordnet derart ausgebildet, den Bypasströmungskanal (7) in einer Endposition vollständig zu verschließen. Die Erfindung betrifft zudem ein Klimatisierungssystem für ein Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Förderung, zur Kühlung und zur Erwärmung von Luft sowie dem Klimagerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben des Klimagerätes (1).
Patent DE-102023118344-A1 (DE)
Title: Ventilführung, Ventil, Ventilbaugruppe, Zylinderkopf und Kolbenmotor
Inventor: GUISASOLA INIGO
IPC: F01L3/08
Filed: 2023-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilführung (10) für einen Zylinderkopf (300) eines Kolbenmotors (400), wobei die Ventilführung (10) einen Ventilführungsabschnitt (12), der dazu konfiguriert ist, ein Ventil (100) entlang einer Ventilführungsrichtung (D) zu führen, und wenigstens eine Montagevorrichtung (14) umfasst. Die Montagevorrichtung (14) ist dazu konfiguriert, eine winklige Ablenkung (α) des Ventilführungsabschnitts (12) relativ zu einer nominalen Ventilführungsrichtung (N) zu ermöglichen. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenso ein Ventil (100), das für die Verwendung in einer Ventilführung (10) gemäß der vorliegenden Erfindung geeignet ist, eine Ventilbaugruppe (200), einen Ventilzylinderkopf (300) und einen Kolbenmotor (400), der einen solchen umfasst.
Patent ES-168501-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1944-12-21
Abstract: Nuevo sistema de enganche metálico aplicable a toda clase de camas caracterizado porque los piés de éstas llevan en su parte superior una inclinación convergente de 5 a 10 grados aproximadamente para permitir de este modo el encaje de una cama superpuesta sobre otra inferior con sujección lateral y transversal.
Patent ES-171596-A2 (ES)
Title: UN AMORTIGUADOR HIDRONEUMáTICO TELESCoPICO
Filed: 1945-11-17
Abstract: Un amortiguador según se reivindica en la patente principal nº 171485 del 7 Noviembre 1945 caracterizado porque tiene tres cámaras o capacidades que comunican entre sí por mediación de orificios calibrados practicados en la pared de una de las cámaras y un organismo único una parte del cual constituye el órgano de control de paso de líquido dispuesto a la entrada de la cámara que contiene el dispositivo elástico de amortiguamiento al paso que la otra parte constituye un diafragma de válvula que separa dos cámaras o capacidades llenas de líquido.
Patent ES-186338-A2 (ES)
Title: MEJORAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE `PRINCIPAL NuMERO 184936
Filed: 1948-12-18
Abstract: Mejoras en la construcción de los molinos de viento caracterizadas por el hecho de encerrar el equipo de rodetes de paletas en una jaula formada por un armazón rígido; sosteniéndose esta caja o jaula por travesaños superior inferior y laterales solidarios con la columna pivote giratoria vertical del molino suspendiéndose de múltiples tirantes que mantienen en posición correcta a la jaula con relación al pivote.
Patent ES-356027-A2 (ES)
Title: Process for producing at least one constituent dispersed in a metal
IPC: C22C1/02
Filed: 1968-07-11
Abstract: The process of the main application is modified in that it is applied to the dispersion of materials other than graphite in a metallic matrix. The dispersed material may be oxide, carbide, nitride or boride. For example silicon carbide may be dispersed in aluminium, zinc or copper, diamond in aluminium or zinc, mica in zinc, lead aluminium or magnesium, heavy metal oxide in lead, or silica, magnesia or alumina in copper, nickel or aluminium. Dispersions of molybdenum sulphide may also be produced.