baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110439-B4 (DE)
Title: Chalkogenatome enthaltende Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHMIDT GERHARD
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-06-29
Granted: 2021-10-14
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen einkristallinen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer zweiten Oberfläche (102) parallel zu der ersten Oberfläche (101), wobei der Halbleiterkörper (100) Chalkogenatome und eine Hintergrunddotierung von Pnictogenatomen enthält, wobei eine Konzentration der Chalkogenatome wenigstens 1E12 cm-3beträgt und ein Verhältnis der Chalkogenatome zu den Pnictogenatomen der Hintergrunddotierung in einem Bereich von 1:9 bis 9:1 liegt,wobei der Halbleiterkörper (10) eine Driftzone (121) aufweist, wobei sich die Driftzone (121) parallel zu der ersten Oberfläche (101) erstreckt und beabstandet von beiden ersten und zweiten Oberflächen (101, 102) ist, und wobei eine effektive Dotierstoffkonzentration in der Driftzone (121) definiert ist durch das Verhältnis der Chalkogenatome zu den Pnictogenatomen der Hintergrunddotierung in einem Bereich von 1:9 bis 9:1.
Patent DE-102015119956-B4 (DE)
Title: Gegen ionisierende Strahlung beständige Polycarbonatharzzusammensetzung und Formteil, das diese enthält
Inventor: CHEI WOO SUK
IPC: C08L69/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Polycarbonatharzzusammensetzung mit:100 Gewichtsteilen eines Polycarbonatharzes;0,001 bis 5 Gewichtsteilen einer Polyalkylenglykolverbindung; und0,001 bis 3 Gewichtsteilen einer Epoxidesterverbindung, die eine Estergruppe und eine Epoxidgruppe enthält, wobeider Anteil der Polyalkylenglykolverbindung größer ist als der Anteil der Epoxidesterverbindung, die eine Estergruppe und eine Epoxidgruppe enthält, und die Summe der Anteile der Polyalkylenglykolverbindung und der Epoxidesterverbindung im Bereich von ≥ 0,002 bis ≤ 5 Gewichtsteilen liegt, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Polycarbonatharzes, wobeidas Gewichtsverhältnis der Polyalkylenglykolverbindung zu der Epoxidesterverbindung bei 4:1 bis 10:1 liegt, wobeidie Polycarbonatharzzusammensetzung eine Gelbindexdifferenz ΔYI von 20 oder weniger, gemessen an einer Probe mit einer Dicke von 3,2 mm und berechnet gemäß Gleichung 1 aufweist:ΔYI=YI1−YI0,wobei YI0den Gelbindex YI einer Probe aus der Polycarbonatharzzusammensetzung mit einer Dicke von 3,2 mm, gemessen gemäß ASTM D1925, vor der Bestrahlung mit γ-Strahlen, und YI1den Gelbindex YI der Probe, gemessen gemäß ASTM D1925, 7 Tage nach der Bestrahlung mit γ-Strahlen bei 25 kGy bezeichnen.
Patent DE-102015213409-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel und System mit Fahrzeug und Fahrzeugschlüssel
Inventor: ELSHOLZ LUTZ
IPC: B60R25/20
Filed: 2015-07-16
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung (100) zum Ändern eines Schließzustandes eines Fahrzeugs (200), wobei die Vorrichtung (100) – eine drahtlose Kommunikationseinheit (110) zur kurzreichweitigen Kommunikation, – eine zusätzliche Funkeinheit (140) zur drahtlosen Befehlskommunikation (700) mit einem Fahrzeugsteuergerät, – eine Nutzerrückmeldeeinheit (130) und – eine Steuereinheit (120) aufweist, wobei die Kommunikationseinheit (110) ausgebildet ist, – mit mindestens einer weiteren Vorrichtung (300) über eine Kommunikationsverbindung (400) zu kommunizieren und die Steuereinheit (120) ausgebildet ist, – eine Qualität der Kommunikationsverbindung (400) festzustellen und – bei Unterschreiten eines Qualitätsgrenzwertes der festgestellten Qualität einem Nutzer (500) eine Rückmeldung über die Nutzerrückmeldeeinheit (130) zu geben dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit weiterhin ausgebildet ist, – festzustellen, ob vorrichtungsseitig davon ausgegangen werden kann, dass das Fahrzeug verschlossen ist und – die Rückmeldung nur auszugeben, wenn das Fahrzeug verschlossen ist.
Patent DE-102016004026-B4 (DE)
Title: Biokonverter mit kohlehaltigen Schwebekörpern
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-04-04
Granted: 2019-02-14
Abstract: Biokonverter zur gleichzeitigen Herstellung von Biogas und Wertprodukt durch Fermentation von Biomasse, enthaltend mindestens einen kohlehaltigen Schwebekörper (1) in der Gärflüssigkeit (23), wobei der Schwebekörper (1) in der Gärflüssigkeit (23) frei beweglich ist oder an der Oberfläche (21) des Reaktorbodens verankert ist und- mindestens einen Auftriebskörper (2),- mindestens eine fixierte, aktive Kohlemasse (3) und- mindestens eine Beschwerung (5)umfasst und wobei die mindestens eine fixierte, aktive Kohlemasse (3) und die mindestens eine Beschwerung (5) so austariert sind, dass der Auftriebskörper (2) den Schwebekörper (1) in der Gärflüssigkeit (23) vertikal oder im Wesentlichen vertikal in der Schwebe hält.
Patent DE-102016005049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des logarithmischen Reduktionswertes LRV eines Größenausschlussfilters
Inventor: HANSMANN BJÖRN
IPC: B01D71/68
Filed: 2016-04-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des logarithmischen Reduktionswertes LRVeines Größenausschlussfilters G für ein zu klärendes Partikel einer Prozesslösung in einem Filtrationssystem, das aus dem Größenausschlussfilter G und einem Prozessadsorber P besteht, wobei der Größenausschlussfilter G durch den seriell vorgeschalteten Prozessadsorber P vor einer verblockenden adsorbierenden Spezies, enthalten in der Prozesslösung, geschützt wird und wobei durch den Prozessadsorber P das zu klärende Partikel mit einem LRVvon 0,5 oder mehr zurückgehalten wird, umfassend die Schritte:(a) Bereitstellen eines Testsystems, bestehend auseinem Größenausschlussfilter G, dessen LRVzu bestimmen ist, undeinem dem Größenausschlussfilter G seriell vorgeschalteten Testadsorber T, welcher aus einem gleichartigen Material wie der Prozessadsorber P besteht und durch den das zu klärende Partikel mit einem bekannten LRVvon 2 oder weniger zurückgehalten wird, wobei LRV< LRVgilt;(b) Bestimmung von LRVdes Testsystems für das zu klärende Partikel; und(c) Berechnung von LRVdurch Subtraktion des LRVvon LRV, wobeigilt,wobei Cdie Konzentration des zu klärenden Partikels in der Prozesslösung vor Durchlauf eines Filters und cdie Konzentration des zu klärenden Partikels in der Prozesslösung nach Durchlauf des Filters ist.
Patent DE-102016109184-B4 (DE)
Title: Haltebock
Inventor: GALAZIN GREGORY
IPC: B62D21/00
Filed: 2016-05-19
Granted: 2018-12-13
Abstract: Haltebock (10), von einem oder für einen Nutzfahrzeuganhänger, umfassend zwei Seitenwände (11), welche sich entlang einer Hochachse (H) erstrecken und über eine Querwand (11') verbunden sind, und welche einen Anordnungsbereich (20) zum Anordnen des Haltebocks (10) an einem Tragelement (60) formen, wobei der Haltebock (10) Lagerstellen zur drehbaren Lagerung eines Längslenkers aufweist, wobei der Haltebock (10) ein Einsatzteil (40) umfasst, welches einen Verbindungsabschnitt (41) und einen Versteifungsabschnitt (44) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (41) den Anordnungsbereich (20) mit bildet, und wobei sich der Versteifungsabschnitt (44) zur Versteifung zwischen den Seitenwänden (11) erstreckt.
Patent DE-102016118100-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: OKUDA YUJI
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-09-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit:einer Spurhalteassistenzsteuereinrichtung (20, 30, 31) zur Ausführung einer Spurhalteassistenzsteuerung, die eine Steuerung zum Unterstützen einer Lenkbedienung eines Fahrers durch Anlegen eines Lenkassistenzdrehmoments an eine Lenkvorrichtung zum Halten einer Fahrposition eines eigenen Fahrzeugs nahe einer Zielfahrlinie ist,einer Spurverlasswarnsteuereinrichtung (10, 30, 31) zum Ausführen einer Spurverlasswarnsteuerung, die eine Steuerung zum Unterstützen einer Lenkbedienung des Fahrers durch Anlegen eines Lenkassistenzdrehmoments an die Lenkeinrichtung ist, um zu verhindern, dass das eigene Fahrzeug von der Fahrspur abweicht,einer Modusumschalteinrichtung (12) zum Umschalten eines Steuermodus zwischen einem Spurhalteassistenzsteuermodus, der ein Steuermodus ist, in dem die Spurhalteassistenzsteuereinrichtung die Spurhalteassistenzsteuerung ausführt, und einem Spurverlasswarnsteuermodus, der ein Steuermodus ist, in dem die Spurverlasswarnsteuereinrichtung die Spurverlasswarnsteuerung ausführt,einer Vollautomatik-Fahrbestimmungseinrichtung (14), die eingerichtet ist, in dem Spurhalteassistenzsteuermodus und dem Spurverlasswarnsteuermodus, wenn ein Nichtbedienzustand erfasst wird, in dem geschätzt wird, dass der Fahrer ein Lenkrad nicht bedient, ein Messen einer Nichtbedienzustandandauerperiode zu starten, die eine Andauerperiode ist, in der der Nichtbedienzustand erfasst wird, und zu bestimmen, dass der Fahrer ein vollautomatisches Fahren ausführt, wenn die Nichtbedienzustandandauerperiode größer als eine Vollautomatik-Fahrbestimmungsperiode ist, undeiner Vollautomatik-Fahrhandhabungsverarbeitungseinrichtung zur Ausführung einer vorab eingestellten Vollautomatikfahrhandhabungsverarbeitung, wenn bestimmt wird, dass der Fahrer das vollautomatische Fahren ausführt,wobei die Vollautomatikfahrbestimmungseinrichtung dazu eingerichtet ist, wenn der Steuermodus in einem Zustand umgeschaltet wird, in dem das Messen der Nichtbedienzustandandauerperiode gestartet wurde, einen Wert der Nichtbedienzustandandauerperiode zu übernehmen, der bis zum Umschalten des Steuermodus gemessen wurde, wodurch das Messen der Nichtbedienzustandandauerperiode fortgesetzt wird, oder, wenn der Steuermodus in einem Zustand umgeschaltet wird, in dem bestimmt wird, dass der Fahrer das vollautomatische Fahren ausführt, ein Ergebnis der Bestimmung aufrechtzuerhalten, bis der Nichtbedienzustand nicht länger erfasst wird.
Patent DE-102016125377-B4 (DE)
Title: Refraktive Linse, Objektiv und digitales Kamerasystem
Inventor: WITYCH MICHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Refraktive Linse (230, 240, 260, 270) mit mehreren ersten und mehreren zweiten Linsenbereichen, wobei jeweils- der erste Linsenbereich (231-1, 231-2, 241-1, 241-2, 241-3, 261-1, 261-2, 271-1, 271-2) einen ersten Teil der Linsenoberfläche umfasst und der zweite Linsenbereich (232-1, 232-2, 242-1, 242-2, 242-3, 262-1, 262-2, 272-1, 272-2) einen zweiten, vom ersten unterschiedlichen Teil der Linsenoberfläche umfasst, und- der erste und zweite Linsenbereich jeweils ein unterschiedliches Material mit unterschiedlichen Transmissionseigenschaften für elektromagnetische Strahlung aufweist, und wobei- der erste und zweite Linsenbereich jeweils eine Grenzfläche bilden, die parallel zur optischen Achse der Linse und durch einen Punkt auf der optischen Achse der Linse verläuft, und wobei- der erste Linsenbereich für eine erste Wellenlänge eine höhere Transmission als der zweite Linsenbereich aufweist, und- der zweite Linsenbereich für eine zweite, von der ersten unterschiedliche Wellenlänge eine höhere Transmission als der erste Linsenbereich aufweist, und- der erste Linsenbereich für elektromagnetische Strahlung der zweiten Wellenlänge und der zweite Linsenbereich für elektromagnetische Strahlung der ersten Wellenlänge einen Transmissionsgrad von unter 25 % aufweist,und wobeidie ersten Linsenbereiche in der Linsenmitte auf der optischen Achse einen ersten Durchmesser (d) aufweisen und die zweiten Linsenbereiche in der Linsenmitte auf der optischen Achse einen zweiten Durchmesser (d) aufweisen, wobei der zweite Durchmesser (d) kleiner als der erste Durchmesser (d) ist.
Patent DE-102016203029-B4 (DE)
Title: Vorspannen eines Wälzlagers mit Übermaßpassung
Inventor: MUENCH JOERG
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren, um eine erste Komponente (105) und eine zweite Komponente (101) mit einem Wälzlager (103) relativ zueinander drehbar zu lagern; wobei das Wälzlager (103) einen ersten Lagerring (109) mit einer ersten Laufbahn, einen zweiten Lagerring (107) mit einer zweiten Laufbahn und mehrere Wälzkörper (111) aufweist; wobeidie erste Komponente (105) einen Lagersitz aufweist; wobeider erste Lagerring (109) ausgebildet ist, per Übermaßpassung in dem Lagersitz fixiert zu werden; wobeider zweite Lagerring (107) drehfest mit der zweiten Komponente (101) verbunden ist; und wobeiein Referenzring (301) bezüglich des Lagersitzes eine Spielpassung ausbildet; mit folgenden Verfahrensschritten:- Einsetzen der Wälzkörper (111);- Einführen eines Referenzrings (301) in den Lagersitz;- Ermitteln einer axialen Soll-Abmessung Leines Passstücks (117);- Entfernen des Referenzrings (301) aus dem Lagersitz;- Bearbeiten des Passstücks (117) derart, dass eine axiale Abmessung L des bearbeiteten Passstücks (117) der Soll-Abmessung Lentspricht;- Einführen des ersten Lagerrings (109) mindestens teilweise in den Lagersitz; und- Montieren des Passstücks (117) derart, dass das Passstück (117) ein Widerlager zur Begrenzung der axialen Verschiebbarkeit des ersten Lagerrings (109) relativ zu der ersten Komponente (105) bildet.
Patent DE-102016208136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines magnetischen Spindelantriebs
Inventor: TRANGBAEK KLAUS
IPC: H02K35/00
Filed: 2016-05-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines magnetischen Spindelantriebs (30), umfassend:eine magnetische Leitspindel mit:einem Elektromotor (60),einem Rotor (50), der drehbar an den Elektromotor (60) gekoppelt ist;einem Translator (40);wobei der Rotor (50) eine Rotor-Magnetbaugruppe (54) umfasst, die erste Magnetgewinde bildet;wobei der Translator (40) eine Translator-Magnetbaugruppe (44) umfasst, die zweite spiralförmige Magnetgewinde bildet;wobei sich die Drehung des Rotors (50) durch den Elektromotor (60) auf die lineare Übersetzung des Translators (40) durch Interaktion der ersten und zweiten sprialförmigen Magnetgewinde auswirkt;ein externes Steuergerät (80), das elektrisch operativ an eine Elektromotorsteuerung (70) des magnetischen Spindelantriebs (30) gekoppelt ist; undmindestens eine Sensorvorrichtung (12), die in den magnetischen Spindelantrieb (30) integriert ist, und so konfiguriert ist, dass ein magnetischer Fluss im magnetischen Spindelantrieb (30) gemessen wird, der die relative Verschiebung zwischen dem Rotor (50) und dem Translator (40) angibt und der eine Änderung des magnetischen Flusses zwischen der Rotor-Magnetbaugruppe (54) und der Translator-Magnetbaugruppe (44) im magnetischen Spindelantrieb (30) umfasst, wobei die Messung des magnetischen Flusses als Rückkopplung an die Elektromotorsteuerung (70) zurückgegeben wird;wobei die Elektromotorsteuerung (70) konfiguriert ist, die relative Verschiebung zwischen dem Rotor (50) und dem Translator (40) anhand der Änderung im magnetischen Fluss zu bestimmen und die von der magnetischen Leitspindel ausgeübte Kraft anhand der bestimmten relativen Verschiebung zwischen Rotor (50) und Translator (40) zu bestimmen;dadurch gekennzeichnet , dassdie Elektromotorsteuerung (70) ferner konfiguriert ist, die von der magnetischen Leitspindel ausgeübte Kraft anhand der folgenden Gleichung zu bestimmen:F=F0sin(nGewinde×z)wobeiF die Kraft der magnetischen Leitspindel ist;F0eine maximale magnetische Leitspindelkraft ist;nGewindedie Anzahl der Gewindeanfänge auf der magnetischen Leitspindel ist; undZ die relative Verschiebung zwischen Rotor (50) und Translator (40) ist.
Patent DE-102016219195-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Längenjustierung eines Kabels
Inventor: OGRIZEK BOSTJAN
IPC: B65H75/44
Filed: 2016-10-04
Granted: 2018-07-26
Abstract: Einrichtung zur Längenjustierung eines Kabels (12), für ein Haushaltsgerät, mit einer Wickeltrommel (14), einer Abdeckung (15) für die Wickeltrommel (14) und einem Kabelführelement (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Wickeltrommel (14) drehfest an dem Haushaltsgerät angeordnet ist, dass das Kabelführelement (16) ringförmig ausgebildet ist, ein Gewinde (22) aufweist, und eine axial gerichtete Kabeldurchführung (30) aufweist, durch welche das Kabel (12) geführt ist, dass das Kabelführelement (16) die Wickeltrommel (14) zumindest teilweise umschließt, dass das Kabelführelement (16) mit seinem Gewinde (22) drehbar gehalten ist, und dass an der Wickeltrommel (14) ein Kabellagerbereich (18) gebildet ist, der radial nach innen durch die Wickeltrommel (14) begrenzt ist und in axialer Richtung durch das Kabelführelement (16) begrenzt ist.
Patent DE-102016221546-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit Wiegefunktion
Inventor: BOSEN PETER
IPC: G01G21/22
Filed: 2016-11-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kochfeld (100) mit einer Wiegefunktion; wobei das Kochfeld (100) ausgebildet ist, um in einer Aussparung (303) einer Grundplatte (103) angeordnet zu werden; wobei das Kochfeld (100) umfasst,- eine Kochfläche (102), die derart ausgebildet ist, dass eine Unterseite der Kochfläche (102) in einem Überstandsbereich (304) am Rand der Aussparung (303) auf einer Oberseite der Grundplatte (103) aufliegt, wenn das Kochfeld (100) in der Aussparung (303) der Grundplatte (103) angeordnet ist; und- einen Sensor (110), der eingerichtet ist, Sensordaten in Bezug auf eine Kraft zu erfassen, die auf eine Oberseite der Kochfläche (102) einwirkt; wobei der Sensor (110) an der Unterseite der Kochfläche (102) in dem Überstandsbereich (304) angeordnet ist, so dass der Sensor (110) zwischen der Kochfläche (102) und der Grundplatte (103) angeordnet ist, wenn das Kochfeld (100) in der Aussparung (303) der Grundplatte (103) angeordnet ist; wobei der Sensor (110) eine elastische Schicht (202, 302) umfasst, die ausgebildet ist, sich in Abhängigkeit von der auf die Oberseite der Kochfläche (102) einwirkenden Kraft zu komprimieren; wobei der Sensor (110) eine erste elektrisch leitende Schicht (201) auf einer der Unterseite der Kochfläche (102) zugewandten Seite der elastischen Schicht (202, 302) aufweist; wobei der Sensor (110) eine zweite elektrisch leitende Schicht (201) auf einer der Unterseite der Kochfläche (102) abgewandten Seite der elastischen Schicht (202, 302) aufweist; wobei die erste elektrisch leitende Schicht (201) und die zweite elektrisch leitende Schicht (201) einen Kondensator bilden; und wobei der Sensor (110) eingerichtet ist, eine durch die Komprimierung der elastischen Schicht (202, 302) bewirkte Änderung einer Kapazität des Kondensators zu erfassen.
Patent DE-102017101267-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/54
Filed: 2017-01-24
Granted: 2023-11-02
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (10,20,30)
 mit einem Gehäuse (300) mit einer von einer ersten Wandung (110) umgrenzten, ersten Kavität (100),
 wobei an der Innenseite (115) der ersten Wandung (110) eine umlaufende erste Stufe (120) ausgebildet ist, wobei die erste Stufe (120) die erste Kavität (100) in Bezug auf einen Boden (130) der ersten Kavität (100) schräg umläuft,
 wobei am Boden (130) der ersten Kavität (100) ein erster optoelektronischer Halbleiterchip (150) angeordnet ist, wobei der erste optoelektronische Halbleiterchip (150) in ein in der ersten Kavität (100) angeordnetes, erstes Vergussmaterial (160) eingebettet ist, das sich vom Boden (130) der ersten Kavität (100) bis zu der ersten Stufe (120) erstreckt,
 wobei an der ersten Stufe (120) eine erste Vergussoberfläche (165) des ersten Vergussmaterials (160) ausgebildet ist.
Patent DE-102017114967-B4 (DE)
Title: Spritzgussteilherstellungsverfahren und spritzgiesssystem
Inventor: NAKAMURA TAKASHI
IPC: B29C45/26
Filed: 2017-07-05
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussteils durch eine einzige Spritzgießmaschine (2), während zwischen zwei Formen (100A, 100B) gewechselt wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:einen ersten Schritt, in dem ein Formverschluss einer Form, ein Spritzen und ein Druckhalten in der Spritzgießmaschine (2) erfolgen;einen zweiten Schritt, in dem nach dem ersten Schritt ein Transport der Form außerhalb der Spritzgießmaschine (2) und ein Kühlen der Form außerhalb der Spritzgießmaschine (2) erfolgen; undeinen dritten Schritt, in dem nach dem zweiten Schritt ein Transport der Form in die Spritzgießmaschine (2), ein Öffnen der Form und eine Entformung eines Spritzgussteils in der Spritzgießmaschine (2) erfolgen,wobei die ersten bis dritten Schritte wiederholt durchgeführt werden,während der zweite Schritt für eine erste Form (100A) durchgeführt wird, der dritte Schritt und der nächste erste Schritt für eine zweite Form (100B) durchgeführt werden,die erste Form (100A) durch eine erste Transportvorrichtung (3A) transportiert wird, die auf einer Querseite der Spritzgießmaschine (2) angeordnet ist, unddie zweite Form (100B) von einer zweiten Transportvorrichtung (3B) transportiert wird, die auf der anderen Querseite der Spritzgießmaschine (2) angeordnet ist und unabhängig von der ersten Transportvorrichtung (3A) angetrieben wird.
Patent DE-102017120619-B4 (DE)
Title: Verlängerungsvorrichtung für eine Knochenschraube und Schraubendreherinstrument
Inventor: HEUER FRANK DR
IPC: A61B17/70
Filed: 2017-09-07
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlängerungsvorrichtung (1) für eine Knochenschraube (4) und ein mit der Verlängerungsvorrichtung (1) verbindbares Schraubendreherinstrument (2); es wird vorgeschlagen, dass das Schraubendreherinstrument (2) einen Kniehebelmechanismus (62) mit einem ersten und einem zweiten Hebelarm (64, 66) umfasst, die miteinander über eine gemeinsame Gelenkstelle (68) schwenkbar verbunden sind, dass der erste Hebelarm (64) im Bereich seines freien Endes (70) an einer ersten Schwenklagerstelle (72) an der Verlängerungsvorrichtung (1) lösbar anbringbar ist und im angebrachten Zustand schwenkbar gelagert und axial abgestützt ist, und dass der zweite Hebelarm (66) an einer zweiten Schwenklagerstelle (74) an dem Schaft schwenkbar gelagert und dabei axial abgestützt ist, dass der erste Hebelarm (64) eine elastische Längendehnbarkeit aufweist und dass diese Längendehnbarkeit und ein Abstand der zweiten Schwenklagerstelle (74) von der gemeinsamen Gelenkstelle (68) der Hebelarme (64,66) derart aufeinander abgestimmt sind, dass beim manuellen Verschwenken des zweiten Hebelarms (66) in Richtung einer Parallelausrichtung mit der axialen Längsrichtung (16) ein Totpunkt überwunden wird und der Kniehebelmechanismus (62) in eine kippstabile Stellung (60) gelangt, in der der Schaft des Schraubendreherinstruments (2) in axialer Richtung (16) gegen die Werkzeugansetzstelle der Knochenschraube gezwungen wird.
Patent DE-102017130093-B4 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung für die Durchführung wenigstens einer Grundoperation in einem biopharmazeutischen Prozess
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: C12M3/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtungsanordnung (10) für die Durchführung wenigstens einer Grundoperation in einem biopharmazeutischen Prozess, mit einem zentralen Bedienmodul (12), das eine Steuereinrichtung aufweist, gekennzeichnet durch eine Prozessplatte (18), die zur Anbringung an dem Bedienmodul (12) vorgesehen ist und auf der Prozesskomponenten vormontierbar sind, die wesentlich für die Durchführung der Grundoperation sind.