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Patent DD-249709-A1 (DD)
Title: Hoechstwasserstandssicherung fuer acetylen-einfallentwickler
Inventor: HAEGEWALD GERD
IPC: C10H21/00
Filed: 1986-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hoechstwasserstandssicherung fuer einen Acetylen-Einfallentwickler, der mit aus dem Karbidschlamm zurueckgewonnenen und mit Kalkhydrat und Acetylen gesaettigtem Wasser nach dem Kreislaufsystem betrieben wird und das Ansteigen des Entwicklerwassers bis zur Karbid-Beschickungsvorrichtung sicher verhindert wird. Ziel der Erfindung besteht darin, die Sicherheit von Acetylen-Einfallentwickler zu erhoehen. Es lag die Aufgabe zugrunde, eine Hoechstwasserstandssicherung fuer Acetylen-Einfallentwickler zu schaffen, der den Anstieg des Wassers im Acetylenentwickler bis zur Karbid-Beschickungsvorrichtung verhindert. Weiterhin soll beim Erreichen des Hoechstwasserstandes eine Signalisierung erfolgen und der Wasserzufluss in den Acetylenentwickler automatisch unterbrochen werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass im Gasraum des Acetylenentwicklers oberhalb des Normalwasserstandes an der Wasserzuflussleitung ein Schwimmerventil an der Wasserzuflussleitung ein Schwimmerventil angeordnet ist und am Schwimmhebel des Schwimmerventils ein Ventilstoessel mit einem Ende gelenkig befestigt ist, und der am anderen Ende im Gehaeuse eines Auslaufventils gefuehrt ist. Unterhalb des Ventilstoessels befindet sich im Auslaufventil ein Ventilsitz und das Gehaeuse des Auslaufventils ist durch ein Auslaufrohr mit einem ausserhalb des Acetylenentwicklers angeordnetem Schwimmerbehaelter verbunden. Im Schwimmerbehaelter ist ein Schwimmer angeordnet, der aufschwimmt und einen Schalter betaetigt, wenn aus dem Auslaufventil Entwicklerwasser zulaeuft. Der Schalter ist Bestandteil eines Schaltkreises, der beim Ansteigen des Wassers im Schwimmerbehaelter Magnetventile schliesst, dadurch den Zufluss von Wasser in den Acetylenentwickler unterbricht und einen Signalgeber einschaltet.
Patent DD-267615-A1 (DD)
Title: Analoge filterschaltung fuer breitbandsignale
Inventor: HAENSSGEN DIETHARD
IPC: H03K5/159
Filed: 1986-10-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der AD- und DA-Umsetzung von Signalen, insbesondere von Farbbildsignalen. Fuer die dabei erforderliche Filterung mit Gruppenlaufzeit- und sinx x- bzw. cos-Entzerrung setzt sich die Erfindung das Ziel bzw. die Aufgabe, bei Einhaltung hoher Qualitaet den Raum-Schaltungs- und insbesondere Wickelgueteraufwand zu senken und Moeglichkeiten des exakten Abgleichs zu schaffen. Die dafuer zu findende einfache Schaltungsstruktur ist eine aktive Schaltung, die im Wesentlichen aus zwei in Kette geschalteten fuer sich bekannten aktiven Allpassschaltungen zweiter Ordnung und zwei unterschiedlich beschaltbaren Transistorstufen besteht und die mit gering variierter aeusserer Beschaltung sowohl im Vorfilter als auch im Nachfilter des Kodek eingesetzt ist. Der Effekt der Erfindung besteht darin, mit einer unaufwendigen universellen aktiven Schaltung mit wenigen Wickelguetern die Funktionen der linearen Entzerrung beim Vor- und Nachfilter mit hohen Qualitaetsanspruechen zu erfuellen und einen einfach abgleichbaren Gruppenlaufzeitverlauf mit und ohne sinx x-Entzerrung zu ermoeglichen und dabei die Grunddaempfung auszugleichen, wobei die Kartenbausteine fuer das Vor- und Nachfilter identisch sind. Figur
Patent DD-253972-A1 (DD)
Title: Universell positionierbare vibrierfeste spannvorrichtung fuer schalungsteile
Inventor: ROESSLER CHRISTIAN
IPC: B28B7/02
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die universell positionierbare vibrierfeste Spannvorrichtung fuer Schalungsteile findet in der Vorfertigung des Bauwesens zur Herstellung von flaechenfoermigen Betonelementen Verwendung. Die Vorrichtung ermoeglicht den Aufbau von Formenschalungen auf ebenen Formenboeden, ohne diese mit Befestigungsbohrungen versehen zu muessen. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass eine vibrierfeste schnelle Verspannung der Schalungsteile zwischen einem Ueberleger und dem Formenboden lagegenau erfolgt. Dadurch werden die Stabilitaet des Formenbodens und die Qualitaet des erzeugten Elementes verbessert, sowie Aufwand und Fertigungszeit gespart. Die Spannvorrichtung besteht aus einer Spannhuelse mit Anschlagbund, Innengewinde und zwei Fuehrungsflaechen sowie Distanzscheiben, Kreuzlochmuttern und Druckspindel mit Druckzapfen und Bund. Beim Spannvorgang wird die Spannhuelse mit eingeschraubter Druckspindel von unten in den Ueberleger eingesteckt, bis der Anschlagbund anliegt.
Patent DD-254316-A1 (DD)
Title: Biogenes mittel zur schonenden chemofusion pflanzlicher protoplasten
Inventor: KLUGE SIEGFRIED
IPC: A01H1/02
Filed: 1986-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft biogene Mittel zur schonenden Chemofusion pflanzlicher Protoplasten. Es ist die Aufgabe gestellt, ein fusogen wirksames Praeparat aufzufinden, das bei breitem Wirkungsspektrum hohe Fusionsraten garantiert und physiologisch keine nachteiligen Wirkungen induziert. Die Aufgabe wird geloest durch den Einsatz von Rhamnolipid der allgemeinen Formel in Verbindung mit einem Fusionsmedium. Formel
Patent DD-256487-A1 (DD)
Title: Mastbefestigung fuer ein brettsegel
Inventor: GUTE KLAUS
IPC: B63B15/00
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mastbefestigung fuer ein Brettsegel, die auf dem Mastfussschlitten oder direkt auf dem Segelbrett angebracht werden kann. Zwischen Mastgelenkoberteil und Mastgelenkunterteil wird in horizontaler Richtung ein Formschluss realisiert, der in vertikaler Richtung durch ein federbelastetes Seil gehalten wird. Die Verbindung zwischen Gelenkunterteil und Surfbrett bzw. Rutscher des Mastfussschlittens wird durch eine Spange hergestellt, die in einer Bohrung im Gelenkunterteil horizontal beweglich eingesetzt ist und die bei Befestigung in die Nuten des Gelenkzapfens auf dem Surfbrett bzw. Rutscher eingreift. Die Form der Spange ist so ausgelegt, dass sie selbsthaltend, vor Verlust geschuetzt und ohne Hilfsmittel bedienbar ist. Fig. 1
Patent DD-258405-A1 (DD)
Title: Schienenverfahrbarer teleskopfoerderer
Inventor: KITTEL THOMAS
IPC: B65G15/26
Filed: 1987-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbandfoerderer, der sowohl zur Laengenaenderung als auch als gesamte Anlage verfahrbar ist. Die auf Raedern fahrbar angeordneten inneren und aeusseren Geruestfelder werden mit Hilfe von Fahrwerken auf je zwei Schienen bewegt. Wird der Gurtbandfoerderer laengsverfahren, kann damit gleichzeitig eine Foerderlaengenaenderung realisiert werden, da die inneren und aeusseren Geruestfelder mit den dazugehoerigen Fahrwerken unabhaengig voneinander ineinander verschoben werden koennen. Bei der Foerderlaengenaenderung veraendert sich zwangslaeufig die Laenge des oberen Untertrums. Mit Hilfe zweier Mitnehmer, die an den inneren Geruestfeldern befestigt sind, werden schwenkbar gelagerte Untertrumtragrollen bei Foerderlaengenverkleinerung unter den Gurt und bei Foerderlaengenvergroesserung nach aussen gedreht. Fig. 2
Patent DD-263723-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuegen von schrauben und lochnormteilen
Inventor: ULBRICHT EDUARD
IPC: B23P19/08
Filed: 1987-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fuegen von Schrauben und Lochnormteilen wie Unterlegscheiben, Federscheiben u. dgl., welche insbesondere bei Montagearbeiten benoetigt werden. Ausgehend von den Nachteilen der bekannten technischen Loesungen besteht die Aufgabe darin, dass eine einfache Vorrichtung zum Fuegen von Schrauben und Lochnormteilen, bei Einsatz von nur einem Vibrationsfoerderer, in welchem die zu fuegenden Teile gemeinsam eingelegt werden, entwickelt wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Fuegen von Schrauben und Lochnormteilen, bestehend aus einem Vibrationsfoerderer mit Regler und Netzteil dadurch geloest, dass die zum Vibrationsfoerderer gehoerende Transportwendel eine Sortierung, bestehend aus einem stufenfoermigen Kurvenstueck aufweist, dass sich nach der Sortierung eine wendelartige Lochnormteilaufstellerschiene befindet und dass ein Fuegestueck, bestehend aus einer prismatischen Schraubenfuehrung und einer mit senkrechter Nut versehene Lochnormteilfuehrung, welche sich zu einem Fuegenest vereinigen, angeordnet ist.
Patent DD-263839-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausrichten einer filmpatrone
Inventor: ZIMMET HANS
IPC: G03B7/24
Filed: 1987-06-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Ausrichten einer Filmpatrone in der Vorratskammer einer fotografischen Kamera, wobei die Filmpatrone vom Stellnocken eines beim Schliessen der Rueckwand schwenkbaren Stellhebels erfasst wird, ist der Stellhebels (5) mit einem beim Schliessen der Rueckwand (11) schwenkbaren Betaetigungsglied (10) getrieblich verbunden, welches im ersten Teil seiner Bewegung den Stellhebel (5) in seine Ausrichtstellung schwenkt und im weiteren Teil seiner Bewegung den Stellhebel (5) in dieser Ausrichtstellung fixiert. Fig. 2
Patent DD-276871-A1 (DD)
Title: Vefahren zur herstellung von bis(o-hydroxyaryl)-phosphorverbindungen
Inventor: NIETZSCHMANN ECKHART
IPC: C07F9/28
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bis(o-hydroxyaryl)phosphorverbindungen der allgemeinen Formel (II). Diese sind als Zwischenprodukte fuer die Bereitung biologisch wirksamer Praeparate und als Polymerhilfsstoffe anwendbar. Aufgabe der Erfindung ist es, einen einfachen, generell anwendbaren und oekonomisch effektiveren Syntheseweg zur Gewinnung dieser Substanzen zu entwickeln. Das Verfahren zur Herstellung der Titelverbindungen besteht darin, dass man o-Bromaroxyphosphorverbindungen der allgemeinen Formel (I) mit Magnesium in Gegenwart katalytischer Mengen Anthracen umsetzt und anschliessend protolytisch aufarbeitet.
Patent DD-266826-A1 (DD)
Title: Geruest fuer montage-, reparatur- und wartungsarbeiten
Inventor: RENSCH CHRISTINE
Filed: 1987-10-19
Abstract: Geruest fuer Montage-, Reparatur- und Wartungsarbeiten zum Einsatz als Fassadengeruest im Hochbau sowie fuer Maler- und Dachdeckerarbeiten. Auf einen auf das Doppelte verlaengerbaren Grundrahmen sind Leiterelemente kippbar angebracht. Durch unterschiedliche Anordnung der Drehpunkte an den Kippvorrichtungen wird erreicht, dass sich alle Leiterelemente auf dem Grundrahmen uebereinanderstapeln lassen und sich das Geruest als Ganzes transportieren und innerhalb kurzer Zeit auf- und abbauen laesst.
Patent DD-269118-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der korrekturbewegungen beim lichtbogenschweissen mit pendelndem schweisskopf
Inventor: FABER WILFRIED
IPC: B23K9/12
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung dient zur mehrdimensionalen Umsetzung von Korrektursignalen der Schweisskopffuehrung beim Lichtbogenschweissen unter Nutzung von prozessangepasster Sensortechnik in Verbindung mit gependelter Schweisskopfbewegung. Bewirkt werden soll dabei, dass alle Steuerfunktionen bzgl. der Sensoraktivierung als auch der Signalumsetzung in den mechanischen Verstelleinrichtungen mit dem Zeitablauf des Pendelprozesses gekoppelt sind, wobei der Sensor an den Umkehrpunkten kurz aktiviert wird und aus den elektr. Parametern die Abstandssignalbildung und in Verbindung mit bereits vorhandenen Daten Korrekturgroessen fuer die Hoehen- und Seitenverstellung ermittelt und die elektr. und mechan. Baugruppen zur Umsetzung der Sensorausgangssignale in Hoehen- und Seitenverstellungen des Schweisskopfes zugeschaltet werden sowie fuer die Dauer der Haltezeiten an den Umkehrpunkten die Hauptfahrachse in Betrieb gesetzt wird. Die Synchronisierung der Bewegung des Schweisskopfes mit dem Pendelprozess wird dabei lagenunabhaengig durchgefuehrt (z. B. bei V-Naehten), so dass eine optimale Dimensionierung der Dynamik ueber den gesamten Schweissprozess garantiert ist. Ein gleichmaessiger Nahtaufbau wird mittels der durchgefuehrten Massnahmen selbst bei schraeger Nahtlage erzielt.
Patent DD-269822-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur spaeneabsaugung und stueckgutabscheidung beim quertrennen von baumstaemmen
Inventor: VOELKER KLAUS
IPC: B27G3/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Trenneinrichtung fuer Baumstaemme und wird vorzugsweise in Holzbearbeitungsanlagen eingesetzt. Eine mit der Trenneinrichtung verbundene, in einem Auffangbehaelter hineinragende Prallwand ermoeglicht die Trennung der im Prozess des Quertrennens eines Baumstammes anfallenden Saegespaene und kleineren sowie groesseren Holzstuecke. Die Vorrichtung bewirkt, dass die Saegespaene und kleineren Holzstuecke mit dem von einem bekannten Geblaese erzeugten Luftstrom abgefoerdert und die groesseren Holzstuecke im Auffangbehaelter bis zur Entnahme gesammelt werden. Fig. 1
Patent DD-269424-A1 (DD)
Title: Ueberlastsicherung
Inventor: PITSCHKE HARRY
IPC: F16D7/04
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ueberlastsicherung zum Schutz der Getriebewelle in Grossgetrieben. Es lag die Aufgabe zugrunde, eine im Getriebe integrierte Sicherung gegen Ueberlastung zu entwickeln, welche bei definierten Momenten eine sofortige Trennung der reibenden und getriebenen Teile herbeifuehrt. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass in den zueinander verdrehbaren Kupplungsteilen mindestens zwei oder mehr Keilklauenpaare angeordnet sind.
Patent DD-268695-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-mono- bzw. 2,6-bis-delta-chlorobutadienylsubstituierten pyryliumsalzen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: C07D309/34
Filed: 1988-02-08
Abstract: Derartige Verbindungen besitzen Bedeutung als Zwischenprodukte fuer die Herstellung von Polymethinfarbstoffen, als Sensibilisatoren fuer photographische und elektrophotographische Materialien sowie als Zwischenprodukte fuer biologisch aktive Substanzen. Mit dieser Erfindung soll erreicht werden, die bisher unbekannte 2-mono- bzw. 2,6-bis-d-chlorobutadienyl-substituierten Pyryliumsalze als leicht zugaengliche Ausgangsstoffe in einer einfachen Verfahrensweise zugaenglich zu machen. Dies geschieht erfindungsgemaess in der Weise, dass 2-methyl- bzw. 2,6-dimethyl-substituierte Pyryliumsalze mit b-Chlorpropenimmoniumsalzen in Gegenwart eines Loesungsmittels und eines Kondensationsmittels zu 2-mono- bzw. 2,6-bis-d-chlorobutadienyl-substituierte Pyryliumsalzen umgesetzt werden.
Patent DD-270268-A1 (DD)
Title: Justierbare greiferkopfaufhaengung fuer industrieroboter
Inventor: FIEDLER HARALD
IPC: B25J15/00
Filed: 1988-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine justierbare Greiferkopfaufhaengung fuer Industrieroboter, die in flexiblen Fertigungssystemen auf allen Maschinenarbeitsplaetzen das Justieren einer einheitlichen 0-Stellung der Greiferkoepfe einfach und schnell ermoeglicht. Ziel der Erfindung ist es, die Greiferkoepfe vertikal und radial so justieren zu koennen, dass die Handhabeprogramme ohne Korrekturen verwendet werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass Fuehrungssaeulen, die in einer Zwischenplatte laengsverstellbar eingeschraubt sind, den Greiferkopf fuehren, so dass die Zwischenplatte als Verbindungsglied des Industrieroboters mit dem Greiferkopf wirkt.
Patent DD-280030-A1 (DD)
Title: Mittel zum schutz von kultur- und nutzpflanzen gegen viren
Inventor: HOFFEREK HORST
IPC: A01N41/04
Filed: 1989-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zum Schutz von Kultur- und Nutzpflanzen gegen Viren. Erfindungsgemaess enthalten sie als wirksamen Bestandteil eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel, in der     R NO2 oder NH2,XNa, K, NH4 oder aliphatisches Amin undn0 oder 1bedeuten. Formel
Patent DE-10001582-A1 (DE)
Inventor: DUFOUR CHARLES HENRY
IPC: B41F7/40
Filed: 2000-01-17
Abstract: The device comprises double piston hydraulic cylinders (HA/B,HB/C) that are radially connected between rubber roller (B) and adjacent rollers (A,C) for force loading the roller (B) to rollers (A,C), and hydraulic loop which allows cylinders to communicate with hydraulic pressure source (P). The hydraulic loop has shut-off valves (7,8) which lock position of the roller (B) with respect to rollers (A,C). An Independent claim is also included for the method of force loading rubber roller to adjacent roller in printing press.
Patent DE-10003107-A1 (DE)
Title: Transporting print media strip between functional units of rotation printing machine in certain operating situations involves passing strip via path length compensation device
Inventor: GUETH REINHOLD
IPC: B65H23/188
Filed: 2000-01-25
Abstract: Method involves feeding strip (2) from first to second functional unit (1), e.g. print units, traction rollers or folding units, whereby drive for cylinder (3) acting on strip in first unit has different time characteristic than drive in second unit in certain operating situation so that cylinders are not synchronized in special situation and cylinders are synchronized in normal operation. The strip passes via a path length compensation device (4) between the functional units that regulates the strip tension in the special situation. Independent claims are also included for the following: a rotation printing machine.
Patent DE-10005050-A1 (DE)
Inventor: BARETH WINFRIED
IPC: B63H23/02
Filed: 2000-02-04
Abstract: The invention relates to a two-engine propulsion system for a ship, comprising a front and a rear propelling engine (M1,M2), whereby the propulsion power thereof can be coupled to an output shaft (7) of said ship by means of a gear system (6). The shafts of the gear mechanism are disposed on top of each other in an essentially vertical manner. The output shaft (7) of the ship extends below the rear propelling engine (M2). According to the invention, an input gear (14) is arranged on a rear input shaft (10) and continuously meshes with an intermediate gear (Z2) which is arranged on a first axis of rotation (1). An output gear (13) which is arranged on a gear output shaft (11) also continuously meshes with an intermediate gear (Z1) which is arranged on the first axis of rotation (1), whereby a large vertical axial distance arises  between the rear input shaft (10) and the gear output shaft (11).
Patent DE-10006135-A1 (DE)
Title: IS-Glasformungsmaschine
Inventor: CIRIELLO MICHAEL P
IPC: C03B9/34
Filed: 2000-02-11
Abstract: Formöffnungs- und Schließmechanik für einen Abschnitt einer IS-Glasformungsmaschine mit einer Formträgeranordnung und axial waagerecht verlaufenden Wellen. Ein Gehäuse lagert diese Wellen axial verschiebbar und weist einen ersten und einen zweiten vertikalen Kanal auf, die am oberen Ende jeweils in einer Hülse münden. Eine Verteilanordnung weist einen Verteiler mit einer Ausgleichskammer auf, die über jeder der Formhälften liegt. Ein unter dem Rahmen befestigter Abstandhalter mit vertikal verlaufenden Löchern steht in Strömungsverbindung mit der abwärts offenen Austrittsöffnung der Ausgleichskammer zur Ausgabe von Kühlluft aus letzterer an die vertikalen Kühlluftkanäle der Formhälften. Der Verteiler weist ein Paar waagerecht verlaufender zylindrischer Zulauflöcher auf. Die zylindrischen Löcher nehmen ein Paar zylindrischer Rohrstücke auf und ein erstes und ein zweites Kniestück verbinden jeweils das zweite Ende der zylindrischen Rohrstücke mit den Hülsen, so dass Kühlluft aus den Kanälen dem Rohrstückpaar zugeführt wird. Die Länge der beiden zylindrischen Rohrstücke ist dabei so gewählt, dass sie von den zylindrischen Löchern aufgenommen werden, während die Träger/Einsatz-Einrichtung zwischen der zurückgezogenen und der zugestellten Position verschoben wird (Fig. 1).
Patent DE-10009067-A1 (DE)
Title: Meßgerät mit Seilsonde und Verfahren zum Kürzen der Seilsonde
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: G01F23/26
Filed: 2000-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Meßgerät mit einer Seilsonde und ein Verfahren zum Kürzen des Seiles der Seilsonde, die eine Kürzung des Seils erlauben, ohne daß das Gehäuse des Meßgerätes von einem das zu messende Medium enthaltenden Behälter demontiert werden muß. Die einzigen Werkzeuge, die dazu erforderlich sind, sind ein üblicher Schraubendreher, eine Zange zum Durch- bzw. Abtrennen des Seils der Seilsonde und/oder ein messerähnliches Schneidwerkzeug zum Freilegen von darin enthaltenen elektrischen Leitern sind. DOLLAR A Das Meßgerät (10) umfaßt dazu ein eine Meßgeräte-Elektronik (12) aufnehmendes Gerätegehäuse (22), eine darin befestigte Seilsonde (40), die eine im Inneren des Gerätegehäuses (22) vorgesehene Einbauhülse (42) aufweist, die im Innern des Gerätegehäuses (22) durch eine Drehung um ihre Längsachse montierbar oder demontierbar ist und deren Arbeitsposition durch wenigstens eine lösbare Befestigung fixiert wird.
Patent DE-10010869-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit justierbarem Bowdenzug
Inventor: KOTTKE JOACHIM
IPC: F16C1/22
Filed: 2000-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einem beweglichen Steuerglied (1) zur Beeinflussung des Betriebes vom Arbeitsgerät, mit einem betätigbaren Stellglied (2) und mit einem das Stellglied (2) und das Steuerglied (1) verbindenden Bowdenzug (3). Der Bowdenzug (3) umfaßt eine Bowdenzughülle (4) und eine in der Bowdenzughülle (4) axial beweglich geführte Seele (5). Die Bowdenzughülle (4) ist an ihren beiden Enden (6, 7) in gerätefesten Lagerstellen (8, 9) mit je einem Längsanschlag (10, 11) gehalten. Zwischen einem Ende (6, 7) der Bowdenzughülle (4) und der entsprechenden Lagerstelle (8, 9) ist eine Justiervorrichtung (12) vorgesehen, die ein lagerstellenfestes, ein Ende (6, 7) haltendes Halteelement (14) aufweist. Das Halteelement (14) ist zum axialen Verstellen des Endes (6, 7) lösbar.
Patent DE-10011006-A1 (DE)
Title: Paper web cutter has retarding section between paper feed and cutter to ensure that web is cut at correct position and buffer section between them which takes up paper as loop whose height is kept below maximum value
Inventor: BRUECKEL DIETER
IPC: B65H1/00
Filed: 2000-03-07
Abstract: The paper web cutter has a retarding section (106) between the paper feed (102) and cutter (108) to ensure that the web (112) is cut at the correct position. A buffer section (104) between the feed and retarding sections takes up paper accumulating due to the retardation in the form of a loop (195). A control (190) adjusts the speeds of the paper feed and retarding section so that the height (h) of the loop does not exceed a predetermined value.
Patent DE-10011243-A1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Kiste
Inventor: LEEBEEK ANTONIUS CORNELIS GERA
IPC: B65D6/20
Filed: 2000-03-09
Abstract: Zusammenlegbare, mit Scharnieren versehene Kiste mit einer Bodenpalette mit einer Bodenplatte (12), einer zusammengesetzten Seitenwandumschließung (18) und einem Deckel (28). Die zusammengesetzte Seitenwandumschließung (18) hat vier Seitenwände, die aus größeren gegenüberliegenden Seitenwandplatten (20) und kleineren gegenüberliegenden Seitenwandplatten (24) gebildet ist, die mittels Kunststoffgelenk-Formationen verbunden sind, die es ermöglichen, daß die Seitenwandplatten (20, 24) in einen Stapel zwischen dem Deckel (28) und dem Boden (13) gefaltet werden können, wenn die Kiste sich in einem zusammengelegten Zustand befindet. Eine Reihe von Abklapp-Bodenklammern (32) ist gelenkig mit dem Boden mittels Klammer-Festhalteplatten (36) verbunden, und Abklapp-Deckelklammern (34) sind gelenkig mit dem Deckel (28) in derselben Art und Weise verbunden. Die Boden- und Deckelklammern (32, 34) sind so angeordnet, daß sie den Boden (13) und den Deckel (28) mit der zusammengesetzten Seitenwandumschließung (18) in deren aufgerichteten Zustand verbinden, und sind ebenfalls geeignet, um die gestapelten Seitenwandplatten (20, 24) zwischen dem Boden (13) und dem Deckel (28) durch Zusammenklammern des Bodens (13) und des Deckels (28) zwischen sich aufzunehmen.
Patent DE-10011667-A1 (DE)
Title: High-speed router for data packet transmission between data networks
Inventor: NIE XIAONING
IPC: H04L12/933
Filed: 2000-03-10
Abstract: The high-speed router (1) has a number of data processors (12,13,14,15) which operate in parallel for data processing of the head data of each data packet, after separation of the data packets into head data and useful data by a demultiplexer (6).  The head data of the data packets is assigned to the parallel data processors via a distribution processor (10), in dependence on the head data priorities and the loading of the individual data processors.