Patent DE-102014104072-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares schienengeführtes Liftsystem
Inventor: KNIEPER KARL
IPC: B66B9/08
Filed: 2014-03-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Schienengeführtes Liftsystem (1), insbesondere zur Ermöglichung des Zutritts einer behinderten Person zu einem Fahrzeug und zur Ermöglichung des Verlassens desselben, mit einer in Führungen (2), die eine lineare Führungslängsachse (Y-Y) aufweisen, zwischen einer Einfahrstellung (3') und einer Ausfahrstellung (3") verschieblichen Trageinrichtung (3), mit einer an der Trageinrichtung (3) zwischen einer Einschwenkstellung (4') und einer Ausschwenkstellung (4") verschwenkbar gelagerten Schwenkeinrichtung (4), mit einer mit der Schwenkeinrichtung (4) verbundenen, längs der Schwenkeinrichtung (4) zwischen einer ersten Zutrittsposition (5') und einer zweiten Zutrittsposition (5") verschieblich verfahrbaren Wagenkonstruktion (5) und mit einer an einem Ende der Wagenkonstruktion (5) gelagerten, aus einer Ruhestellung (6') in eine Gebrauchsstellung (6") verschwenkbaren Plattform (6), wobei die Trageinrichtung (3) ein in der Führung (2) verschiebbarer Laufwagen (3) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Schwenkeinrichtung (4) aus zwei parallel verlaufenden Schienen (4a, 4b) gebildet ist, und dass die Wagenkonstruktion (5) aus einem an diesen beiden Schienen (4a, 4b) gelagerten Tragwagen (5) gebildet ist, wobei das Verschwenken (SB) der Schienen (4a, 4b) zwischen ihrer Einschwenkstellung (4') und ihrer Ausschwenkstellung (4") durch die Lage einer Drehachse (7) der Schienen (4a, 4b) bestimmt ist, die durch Drehgelenke (8a , 8b) verläuft, mittels derer die Schienen (4a, 4b) an den Laufwagen (3) angelenkt sind, wobei sich jedes Drehgelenk (8a , 8b) jeder Schiene (4a, 4b) einerseits unmittelbar an einem dem Laufwagen (3) zugekehrten Schienenende und andererseits unmittelbar an einem den Schienen (4a, 4b) zugewandten Ende des Laufwagens (3) befindet, derart, dass die Schienen (4a, 4b) durch ein Verschwenken (SB) um die Drehachse (7) in jeweils eine von zwei Richtungen, die - bezogen auf die Ebene der Führung (2) - zueinander entgegengesetzt liegen, aus ihrer Einschwenkstellung (4') in ihre Ausschwenkstellung (4") gelangen,und dass sich die Führung (2) in einer, insbesondere in einen Aufnahmeraum (9) einsetzbaren, Kassette (13) befindet, wobei auch der Laufwagen (3), die Schienen (4a, 4b) mit dem Tragwagen (5) sowie die Plattform (6) und gegebenenfalls Haltestangen (6) jeweils zusammengeklappt in der Kassette (13) angeordnet sind,und dass das Liftsystem (1) einen Mechanismus zum Verschwenken (SB) der Schienen (4a, 4b) aufweist, der bei einer Verschiebung (V) des Laufwagens (3) entlang der Führung (2) in der Kassette (13) die Schienen (4a, 4b) automatisch von ihrer Einschwenkstellung (4') in ihre Ausschwenkstellung (4") oder zurück bewegt, wobei der Mechanismus zum Verschwenken (SB) der Schienen (4a, 4b) einen in der Kassette (13) oder in dem Aufnahmeraum (9) seitlich angeordneten ortsfesten Steuerbolzen (60), eine Betätigungsstange (61) mit einer Steuernut (62), die mit dem Steuerbolzen (60) zusammenwirkt, und eine Verriegelungsstange (63) umfasst, wobei der ortsfeste Steuerbolzen (60) in die in der Betätigungsstange (61) entsprechend einer vorgegebenen Steuerkurve ausgesparte Steuernut (62) einragt, welche unter Formschluss relativ zum Steuerbolzen (60) längsverschieblich ist.