baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208848-B4 (DE)
Title: Direktzugriffsverfahren für Verbindungs-Budget eingeschränkte Drahtlosvorrichtungen
Inventor: MUJTABA SYED AON
IPC: H04W74/00
Filed: 2016-05-23
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren für eine Basisstation, welche eingerichtet ist, um als eine Zelle zu dienen, umfassend:
 durch die Basisstation:
 Erkennen einer Präambelnachricht auf einem physikalischen Direktzugriffskanal;
 Bestimmen, dass die Präambelnachricht von einer Verbindungs-Budgeteingeschränkten Drahtlosvorrichtung empfangen wurde;
 Auswählen von Eigenschaften einer Antwortnachricht zumindest zum Teil basierend auf dem Bestimmen, dass die Präambelnachricht von einer Verbindungs-Budget eingeschränkten Drahtlosvorrichtung empfangen wurde; und
 Übertragen der Antwortnachricht an die Verbindungs-Budget-eingeschränkte Drahtlosvorrichtung unter der Verwendung von ausgewählten Eigenschaften,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Bestimmen, dass die Präambelnachricht von einer Verbindungs-Budgeteingeschränkten Drahtlosvorrichtung empfangen wurde, ein Bestimmen umfasst, dass die Präambelnachricht einem ersten Korrelationsschwellwert nicht entspricht und einem zweiten Korrelationsschwellwert entspricht, wobei der erste Korrelationsschwellwert höher ist als der zweite Korrelationsschwellwert.
Patent DE-102016212774-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Umfeldkarte sowie zur Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: STESS MAREK
IPC: G06V20/56
Filed: 2016-07-13
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Umfeldkarte zum Zweck der Lokalisierung eines Fahrzeugs (4, 5, 25) in seinem Umfeld mit den Schritten:
 - zyklisches Erstellen von Bilder des Umfelds des Fahrzeugs (4, 5, 25) mittels mindestens einer bilderzeugenden Einrichtung (30),
 - Extrahieren von Landmarken (27, 28, 29) aus den zyklischen Bildern der bilderzeugenden Einrichtung und Erstellen eines Messdatensatzes für jedes Bild,
 - Ermitteln der Fahrzeugposition und der Fahrzeugeigenbewegung,
 - Erstellen einer Umfeldkarte aus dem Messdatensatz, wobei innerhalb des Messdatensatzes nur ein vorgegebenes Sichtfeld (26) berücksichtigt wird, sowie der Fahrzeugposition und der Fahrzeugeigenbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgegebene Sichtfeld (26) zur Auswertung der zyklischen Messdatensätze eine Funktion der aktuellen Wetterbedingung ist.
Patent DE-102017106156-B4 (DE)
Title: Gehrungsprofil zur Verbindung von drei Bauteilen
Inventor: GREGOR THOMAS
IPC: E04B1/58
Filed: 2017-03-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Gehrungsprofil zur winkligen Verbindung von drei Bauteilen (1, 2, 3; 4, 5, 6), wobei das Gehrungsprofil jeweils einen Endabschnitt (10, 20, 30; 40, 50, 60) jeweils eines Bauteils (1, 2, 3; 4, 5, 6) bildet, und wobei das Gehrungsprofil mindestens zwei ebene Kontaktflächen zur Anlage von jeweils zwei miteinander verbundenen Bauteilen (1, 2, 3; 4, 5, 6) umfasst.
Patent DE-102017203584-B4 (DE)
Title: Ziehkeilgetriebe, Wellenanordnung für ein Ziehkeilgetriebe, Motor-Getriebe-Anordnung und Fahrzeug
Inventor: FRÄBEL STEFFEN
IPC: F16H57/00
Filed: 2017-03-06
Granted: 2020-02-13
Abstract: Wellenanordnung (WA2), insbesondere Abtriebswellenanordnung (WA2), für ein Ziehkeilgetriebe (1), umfassend eine Welle (W2), insbesondere eine Abtriebswelle (W2), auf welcher mindestens ein Zahnrad (Z21) und mindestens ein Wälzlager (4) angeordnet sind, wobei ein Innenring (4.1) des Wälzlagers (4) einen Anschlag für das Zahnrad (Z21) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Wälzlager (4) zugewandte Flachseite des Zahnrads (Z21) eine Ausnehmung (19) aufweist, welche sich bis zu einem Außendurchmesser eines Außenrings (4.2) des Wälzlagers (4) oder über den Außendurchmesser des Außenrings (4.2) hinaus erstreckt.
Patent DE-102017219745-B4 (DE)
Title: Krümmungsregelungselement, Schutzrohraufbau mit diesem und Energieversorgungsvorrichtung mit diesem
Inventor: SEKINO TSUKASA
IPC: F16L3/015
Filed: 2017-11-07
Granted: 2022-03-24
Abstract: Schutzrohraufbau, aufweisend:ein Schutzrohr (120) zum Schutz eines Kabelbaums (110); undein Krümmungsregelungselement (130), das in das Schutzrohr (120) zur Regulierung einer Krümmung des Schutzrohrs (120) eingefügt wird, aufweisend:einen Gurt (31), der sich in Gurtform erstreckt; undmehrere Brücken (33), die jeweils von einem Ende oder beiden Enden in einer Breitenrichtung des Gurts (31) abstehen und sich in einer Dickenrichtung und in der gleichen Richtung wie der Gurt (31) erstrecken und in einer Längsrichtung des Gurtes (31) angeordnet sind,wobei sich das Krümmungsregelungselement (130) in einer solchen Richtung krümmen kann, dass der Gurt (31) innen und die Brücken (33) außen liegen, und in einer entgegengesetzten Richtung die Krümmung des Krümmungsregelungselements (130) durch das Anliegen der angrenzenden Brücken (33) aneinander eingeschränkt ist,wobei die Brücke (33) eine rechteckige Platte (34) aufweist, undwobei zwei Ecken der Platte (34)an einer Seite abseits des Gurtes (31) abgerundet sind, wobei Rippen (37, 38), die sich in der Längsrichtung des Gurts (31) erstrecken, an Außenflächen der mehreren Brücken (33) vorgesehen sind, wobei eine Endfläche abseits der Außenfläche der Platte (34) von mindestens einer der Rippen (37, 38) eine gekrümmte Fläche ist, die zu einer Seite abseits der Außenfläche der Platte (34) vorsteht,wobei die mindestens eine der Rippen (37, 38) an einer Innenfläche des Schutzrohrs (120) anliegt, undwobei die Rippe (37a, 38a) einer speziellen Brücke (33a) bei den mehreren Brücken (33) nur an der Innenfläche des Schutzrohrs (120) anliegt.
Patent DE-102018008203-B4 (DE)
Title: Selbsteinzugsvorrichtung mit Speicherladevorrichtung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F3/00
Filed: 2018-10-14
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbsteinzugsvorrichtung mit einem Gehäuse, mit einem im Gehäuse zwischen einer Warteposition und einer Endposition und zurück verfahrbaren Mitnahmeelement und mit einer einseitig mit dem Gehäuse verbundenen Energiespeicherbaugruppe, die das Mitnahmeelement zumindest beim Verfahren von der Warteposition in Richtung der Endposition belastet. Die Energiespeicherbaugruppe weist einen mit dem Mitnahmeelement kuppelbaren Endschlitten auf, der im Gehäuse zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Einzugsposition und zurück verfahrbar ist. Außerdem ist der Endschlitten mittels einer Speicherladevorrichtung vom Mitnahmeelement trennbar und ist in die Parkposition förderbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Selbsteinzugsvorrichtung entwickelt, bei der zum Verfahren einer Schublade oder einer Schiebetür aus einer Endlage heraus nur eine geringe Energie erforderlich ist.
Patent DE-102018123055-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: KARDOES HILRICH
IPC: F16F1/38
Filed: 2018-09-19
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elastisches Lager (10) zum drehelastischen Verbinden zweier Wellenabschnitte, aufweisend einen Elastomerkörper (12), der mit einem Ende eines der Wellenabschnitte (34) formschlüssig und kraftschlüssig verbindbar ist, und eine den Elastomerkörper (12) umgebende Außenhülse (14), die mit einem Ende des anderen Wellenabschnitts verbindbar ist, wobei die Außenhülse (14) und der Elastomerkörper (12) im Zwei-Komponenten-Spritzguss-Verfahren hergestellt sind, wobei die Außenhülse (14) aus Kunststoff ist, und wobei der Elastomerkörper (12) thermoplastisch ist und unmittelbar an eine Innenmantelfläche (20) der Außenhülse angespritzt ist, und wobei der Elastomerkörper (12) wenigstens einen Greifbackenabschnitt (30) aufweist, der ausgebildet ist, einen sich in axialer Richtung erstreckenden, radial vorstehenden Zahn (32) des Wellenabschnitts (34) formschlüssig und kraftschlüssig aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifbackenabschnitt (30) aus zwei sich gegenüberliegenden Elastomervorsprüngen (24) gebildet ist.
Patent DE-102018124887-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein schaltgetriebeloses Schienenfahrzeug mit Verbrennungskraftmaschine, ein damit versehenes Schienenfahrzeug sowie ein Betriebsverfahren für eine solche Antriebsvorrichtung
Inventor: KURZECK BERNHARD W
IPC: B61C9/38
Filed: 2018-10-09
Granted: 2020-09-10
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für ein schaltgetriebeloses Schienenfahrzeug (50), umfassenda. mindestens einen ersten Antriebsstrang (12a) mit einer Verbrennungskraftmaschine (14),b. mindestens eine damit über eine erste Kupplung (16) verbindbare erste elektrische Maschine (18),c. eine über eine zweite Kupplung (20) mit der ersten elektrischen Maschine (18) verbindbare Abtriebswelle (22),d. mindestens einen zweiten Antriebsstrang (12b) mit mindestens einer zweiten elektrischen Maschine (30), die mit mindestens einer Antriebsachse (36) verbunden ist,e. mindestens eine Energiespeichereinheit (40), die mit den elektrischen Maschinen (18, 30) zur Aufnahme oder Abgabe elektrischer Energie verbindbar ist,f. eine Kontrolleinheit (42), welche die mindestens eine Verbrennungskraftmaschine (14), die elektrischen Maschinen (18, 30), die Kupplungen (16, 20) sowie die Energiespeichereinheit (40) ansteuert.
Patent DE-102019102767-B4 (DE)
Title: Decke zur Verbesserung einer Schlafposition einer Person sowie Deckenbezug, Polsterelement und Polsterelementbezug
Inventor: KUKOR MARKUS
IPC: A47G9/00
Filed: 2019-02-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Decke (1; 1a; 1b; 1c; 1d) zur Verbesserung einer Schlafposition einer Person, insbesondere zur Verbesserung einer Seitenschlafposition, die ein mit der Decke (1; 1a; 1b; 1c; 1d) oder einem Deckenbezug (25) lösbar verbindbares oder verbundenes Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) aufweist, wobei das Polsterelement (2; 2a; 2b; 2c; 2d; 2e) dazu vorgesehen ist, in der Schlafposition zumindest gegen Innenseiten der Beine der Person, insbesondere gegen Innenseiten der Knie, Ober- und/oder Unterschenkel, anzuliegen.
Patent DE-102019104926-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit Ölleitbohrungen und zugehöriger Kolben
Inventor: RUCH FABIAN
IPC: F16J1/09
Filed: 2019-02-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kolbenring (2) mit Ölleitbohrungen, umfassend einen Ringkörper (4)mit einer Außenfläche (6),einer Innenfläche (10),einer oberen Ringflanke (12) undeiner unteren Ringflanke (8),wobei der Kolbenring an seiner Außenfläche (6) eine in Umfangsrichtung verlaufende Ölsammelnut (14) aufweist,wobei der Kolbenring weiter über den Umfang verteilte Ölableit-Öffnungen (16) umfasst, die von der Ölsammelnut (14) zur unteren Ringflanke (8) verlaufen,wobei der Kolbenring weiter einen Ringstoß (30) und einen Ringrücken aufweist, wobei der Kolbenring am Ringstoß unterbrochen ist und zwei Stirnflächen umfasst, die in einem Abstand zueinander einander gegenüberliegen, und wobei der Ringrücken jeweils gegenüber dem Ringstoß gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Winkelabstand (α, β) in Umfangsrichtung des Kolbenrings zwischen jeweils zwei benachbarten Ölableit-Öffnungen (16) in Umfangsrichtung vom Ringrücken ausgehend in Richtung von Stoßenden abnimmt, und/oderein Durchmesser der Ölableit-Öffnungen (16) in Umfangsrichtung vom Ringrücken ausgehend in Richtung von Stoßenden zunimmt.
Patent DE-102019120820-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE TAE-WON
IPC: H10K59/82
Filed: 2019-08-01
Granted: 2023-10-12
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:ein Substrat (101) mit einem aktiven Bereich (AA) und einem nicht aktiven Bereich (NA);einen auf dem aktiven Bereich (AA) des Substrats (101) angeordneten Dünnfilmtransistor (TD);mindestens zwei auf dem Dünnfilmtransistor (TD) angeordnete Planarisierungsschichten (128, 148);auf dem nicht aktiven Bereich (NA) des Substrats (101) angeordnete Signalverbinder; undeine die oberen und seitlichen Oberflächen der Signalverbinder überlappende äußere Deckschicht (146),wobei die mindestens zwei Planarisierungsschichten (128, 148) umfassen:eine erste Planarisierungsschicht (128), die so konfiguriert ist, dass sie den Dünnfilmtransistor (TD) bedeckt; undeine zweite Planarisierungsschicht (148), die auf der ersten Planarisierungsschicht (128) angeordnet ist,die Anzeigevorrichtung ferner umfassend:Hochpotential-Spannungsversorgungsleitungen (VL) aufweisend eine erste und eine zweite Hochpotential-Spannungsversorgungsleitung (VL1, VL2), die durch Leitungs-Kontaktlöcher (180) verbunden sind, die durch die erste Planarisierungsschicht (128) hindurch verlaufen,die Anzeigevorrichtung ferner umfassend:eine Pixelverbindungs-Elektrode (142), die zwischen der ersten und der zweiten Planarisierungsschicht (128, 148) angeordnet ist, und wobei die erste Hochpotential-Spannungsversorgungsleitung (VL1) aus einem gleichen Material wie eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode (106, 108) des Dünnfilmtransistors (TD) gebildet ist, um mit der Source-Elektrode und der Drain-Elektrode (106, 108) koplanar zu sein, und die zweite Hochpotential-Spannungsversorgungsleitung (VL2) aus einem gleichen Material wie die Pixelverbindungs-Elektrode (142) gebildet ist, um mit der Pixelverbindungs-Elektrode (142) koplanar zu sein.
Patent DE-102019202169-B4 (DE)
Title: Insassendetektionssystem und -verfahren für ein beförderungsfahrzeug
Inventor: VACHHANI POOJA
IPC: B62D31/02
Filed: 2019-02-19
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fahrzeuginsassendetektionssystem (10) für ein Beförderungsfahrzeug (66) mit Fahrgastsitzen, umfassend:mindestens eine im Beförderungsfahrzeug (66) montierte Infrarotkamera (20) zum Erfassen von Personen, die sich im Beförderungsfahrzeug (66) befinden, und zum Bereitstellen eines Kamerasignals,einen elektronischen Controller (40) zum Empfangen des Kamerasignals, wobei der elektronische Controller (40) ausgelegt ist zum:Verarbeiten des Kamerasignals, um eine Anzahl von Personen zu bestimmen, die sich im Beförderungsfahrzeug (66) aufhalten,Vergleichen der bestimmten Anzahl von Personen, die sich im Beförderungsfahrzeug (66) aufhalten, mit einer gespeicherten Anzahl von Sitzen, die einer Kapazität des Beförderungsfahrzeugs (66) entspricht, undBereitstellen eines Anzahlsignals an eine Anzeige (58) zum visuellen Anzeigen einer Anzahl von verfügbaren Sitzen im Beförderungsfahrzeug (66),wobei die Infrarotkamera (20) einen drahtlosen Sender (36) zum Übertragen des Kamerasignals beinhaltet, und wobei der elektronische Controller (40) einen drahtlosen Empfänger (44) zum Empfangen des Kamerasignals beinhaltet, und wobei die Infrarotkamera (20) einen Beschleunigungsmesser (39) und/oder der Controller (40) einen Beschleunigungsmesser (62) beinhaltet/beinhalten, der/die ein Beschleunigungssignal bereitstellt/bereitstellen, wobei die elektronische Steuerung der Infrarotkamera (20) den Sender (36) selektiv ausschaltet, wenn das Beschleunigungssignal größer als ein vordefiniertes Beschleunigungssignal ist, was einer Bewegung des Beförderungsfahrzeugs (66) bei einer Geschwindigkeit entspricht, die größer als eine vordefinierte Geschwindigkeit ist, und wobei der elektronische Controller (40) und/oder die Infrarotkamera (20) in einem Schlafmodus arbeiten, wenn keine Person in einem Innenraum des Beförderungsfahrzeugs (66) für eine vorbestimmte Zeit detektiert wird.
Patent DE-102019207810-B4 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug und Heiz-, Belüftungs- und Klimaanlagenmodul
Inventor: AGATHOCLEOUS NICOS
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Heiz-, Belüftungs- und Klimaanlagen (HVAC)-Modul (60) für ein Wärmepumpensystem (10) für ein Fahrzeug, wobei das Modul aufweist:einen Warmluftweg (72), der einen internen Kondensator (24) enthält;einen Kaltluftweg (74), der unabhängig von dem Warmluftweg (72) gebildet ist;einen Entlüftungsströmungsweg (85), der von dem Warmluftweg (72) an einer Position abzweigt, die dem internen Kondensator (24) mit Bezug auf einen Luftstrom durch das Modul nachgelagert ist, wobei der Entlüftungsströmungsweg (85) eine Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg (72) und der Außenumgebung bereitstellt;eine Temperatursteuerungsklappe (80) zur Steuerung einer Verteilung des Luftstroms durch das Modul zwischen dem Warmluftweg (72) und dem Kaltluftweg (74) davon; undeine Entlüftungssteuerungsklappe (87), die zwischen einer ersten Position, die die Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg (72) und dem Entlüftungsströmungsweg (85) verhindert, und einer zweiten Position, die die Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg (72) und dem Entlüftungsströmungsweg (85) ermöglicht, einstellbar ist,wobei ein Komponentenkühlmodus des Wärmepumpensystems (10) das Kühlen einer Wärme erzeugenden Komponente des Fahrzeugs in Wärmeaustauschbeziehung mit einem durch den internen Kondensator (24) strömenden Kältemittel bereitstellt, wobei ein Steuerungssystem des Fahrzeugs dazu eingerichtet ist, im Komponentenkühlmodus die Entlüftungssteuerungsklappe (87) einzustellen, um eine Fluidverbindung zwischen dem Warmluftweg (72) und dem Entlüftungsströmungsweg (85) zu ermöglichen, und die Temperatursteuerungsklappe (80) einzustellen, um zu verhindern, dass der Luftstrom durch den Kaltluftweg (74) strömt.
Patent DE-102019216096-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Keramikventil
Inventor: HACKER ROBERT
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-10-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Elektrisch betreibbares keramisches Scheibenventil für Heißgetränkegeräte, insbesondere für Haushaltszwecke, zum Verteilen von unter Druck stehenden heißen Fluiden, umfassend ein Scheibenpaket aus dichtend aufeinanderliegenden, gegeneinander verdrehbaren Keramikscheiben (1; 2; 3), nämlich mindestens einer in einem Gehäuse drehfest gehaltenen Zulaufscheibe (1) mit mindestens einer Zuströmbohrung (7), mindestens einer drehbaren Steuerscheibe (2) mit mindestens einer Steuerbohrung (8) und mindestens einer im Gehäuse drehfest gehaltenen Ablaufscheibe (3) mit mindestens einer Abströmbohrung (14) und mindestens einer Ablaufbohrung (13), gekennzeichnet durch einen radial verlaufenden Kurzschlusskanal (20) in der Steuerscheibe (2) auf ihrer der Ablaufscheibe (3) zugewandten Seite zur fluidischen Verbindung der Abströmbohrung (14) mit der Ablaufbohrung (13).
Patent DE-102020132689-B4 (DE)
Title: Leistungselektronisches System mit einer Schalteinrichtung und mit einer Flüssigkeitskühleinrichtung
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L23/46
Filed: 2020-12-08
Granted: 2022-06-30
Abstract: Leistungselektronisches System (1) mit einer Schalteinrichtung (2) und mit einer Flüssigkeitskühleinrichtung (3),wobei die Schalteinrichtung (2) ein Plattenelement (20) aufweist, auf dessen der Flüssigkeitskühleinrichtung (3) abgewandten Seite auf voneinander elektrisch isolierten Leiterbahnen (14) Leistungshalbleiterbauelemente (16) angeordnet und schaltungsgerecht mittels einer Verbindungseinrichtung (18) verbunden sind,wobei die Flüssigkeitskühleinrichtung (3) einen ersten Teilkörper (30) mit einem Einströmvolumenbereich (34) und einem Ausströmvolumenbereich (38) und einen zweiten Teilkörper (32) aufweist, wobei zwischen den beiden Teilkörpern ein Kühlvolumenbereich (36) ausgebildet ist, wobei vom zweiten Teilkörper (32) eine Mehrzahl von Wärmetransportkörpern (322) in den Kühlvolumenbereich (36) hineinragt,wobei der zweite Teilkörper (32) in einer Ausnehmung (306) des ersten Teilkörpers (30) angeordnet ist und die beiden Teilkörper (30,32) stoffschlüssig und flüssigkeits-druckdicht miteinander verbunden sind und eine gemeinsame plane erste Oberfläche (300), die eine erste Hauptfläche ausbildet, aufweisen und wobei die Flüssigkeitskühleinrichtung (3) dafür ausgebildet und vorgesehen ist mit einer Kühlflüssigkeit vom Einströmvolumenbereich (34) über den Kühlvolumenbereich (36) zum Ausströmvolumenbereich (38) durchströmt zu werden, wobei der erste Teilkörper (30) einen Dom (31) mit einer Domdeckfläche (310) aufweist, die plan zur gemeinsamen planen ersten Oberfläche (300) angeordnet ist und der Dom (31) durch eine Ausnehmung (324) des zweiten Teilkörpers (32) hindurchreichtund wobei das Plattenelement (20) der Schalteinrichtung (2) kraftschlüssig auf der gemeinsamen planen ersten Oberfläche (300) angeordnet ist.
Patent DE-102020205575-B4 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung und damit ausgestatteter Roboterarm eines Roboters
Inventor: HAUCK MARC
IPC: F15B15/12
Filed: 2020-05-04
Granted: 2023-05-17
Abstract: Drehantriebsvorrichtung (4), mit einem fluidbetätigten Drehantrieb (5), der ein Antriebsgehäuse (7) und eine diesbezüglich durch gesteuerte Fluidbeaufschlagung mindestens eines in dem Antriebsgehäuse (7) angeordneten Schwenkkolbens (23) um eine mittige Hauptachse (6) des Drehantriebes (5) verdrehbare Antriebseinheit (22) aufweist, wobei eine mit dem Schwenkkolben (23) verbundene, zu der mittigen Hauptachse (6) koaxiale Antriebswelle (17) der Antriebseinheit (22) aus dem Antriebsgehäuse (7) herausragt,mit einem an einer axialen Rückseite des Antriebsgehäuses (7) angebrachten Ventilträger (43), an dem mehrere elektrisch betätigbare Steuerventileinheiten (36) einer Steuerventilanordnung (35) um die mittige Hauptachse (6) herum verteilt montiert sind und in dem ein Steuerkanalsystem (63) ausgebildet ist, über das die Steuerventilanordnung (35) an zwei in dem Antriebsgehäuse (7) durch den Schwenkkolben (23) voneinander abgetrennte erste und zweite Antriebskammern (24, 25) des Drehantriebes (5) fluidisch angeschlossen ist, sodass eine Fluidbeaufschlagung der beiden Antriebskammern (24, 25) zum Verdrehen und rotativen Positionieren der Antriebseinheit (22) relativ zum Antriebsgehäuse (7) steuerbar ist,wobei in dem Ventilträger (43) ferner ein die Steuerventilanordnung (35) mit einem zur Fluideinspeisung vorgesehenen Belüftungsanschluss (66) verbindendes Belüftungskanalsystem (64) und ein die Steuerventilanordnung (35) mit einem zur Fluidabfuhr vorgesehenen Entlüftungsanschluss (67) verbindendes Entlüftungskanalsystem (65) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Ventilträger (43) ein einstückiger Körper ist, in dem sowohl das Steuerkanalsystem (63) als auch das Belüftungskanalsystem (64) und das Entlüftungskanalsystem (65) ausgebildet sind, wobei die Steuerventileinheiten (36) an von der mittigen Hauptachse (6) abgewandten Montageflächen (46) montiert sind, die an einer sich um die mittige Hauptachse (6) herum erstreckenden peripheren Mantelfläche (50) des Ventilträgers (43) ausgebildet sind.
Patent DE-102020214975-B4 (DE)
Title: Beutel, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Beutels
Inventor: THIES JÖRG CHRISTIAN
IPC: B65D33/10
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Beutel (300),
 • mit einer ersten Wandung und mit einer zweiten Wandung, welche Papier umfassen und welche über Seitenkanten miteinander verbunden sind, so dass ein Füllraum bereitgestellt ist, wobei die zweite Wandung in Längsrichtung des Beutels gesehen die erste Wandung überragt,
 • mit zwei Enden, wobei an einem Ende ein Boden angeordnet und am anderen Ende eine Öffnung vorgesehen ist, über welche der Füllraum zugänglich ist, wobei der Boden zumindest einen Umschlagbereich der zweiten Wandung umfasst, wobei der Umschlagbereich um eine Falzlinie zumindest auf Teile der ersten Wandung umgeschlagen ist, und
 • mit zumindest einer Grifföffnung (109, 109'), dadurch gekennzeichnet, dass die Grifföffnung (109, 109') durch die zweite Wandung außerhalb des Umschlagbereichs und durch den Umschlagbereich hindurch reicht.