baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009131-A1 (DE)
Title: Electrical and mechanical connector, has helical spring positioned within grooves, where grooves comprise V-bottom in contact with helical spring at two points of windings of helical spring spaced from each other
Inventor: HUANG MICHELLE
IPC: F16B21/18
Filed: 2013-05-31
Abstract: The connector (20) has a housing (22) with a housing groove (24), and a shaft (26) comprising a pin groove (28). The grooves comprise side walls with width. A reduced groove inlet of the housing groove or the pin groove is measured such that the reduced groove inlet exhibits smaller width than the housing groove or the pin groove. An inclined/slanted helical spring (30) is positioned within the grooves with the reduced groove inlet. The grooves comprise a V-bottom in contact with the helical spring at two points of windings of the helical spring spaced from each other. The spring is made of metallic material. An independent claim is also included for a method for forming a connector.
Patent DE-102013009451-A1 (DE)
Title: Elektrische Kühlmittelpumpe
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F01P5/10
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kühlmittelpumpe (1) für ein in einem Kühlmittelkreislauf (2) einer Brennkraftmaschine (7) eines Kraftfahrzeugs gefördertes Kühlmittel (K), mit einem einen Spiralkanal (17) zur Aufnahme eines über eine Pumpenachse (10) elektromotorisch angetriebenen Pumpenrades (9) aufweisenden Pumpengehäuse (8) sowie mit einer in den Spiralkanal (17) koaxial zur Pumpenachse (10) einmündenden Zulauföffnung (18) und einer aus dem Spiralkanal (17) ausmündenden Ablauföffnung (19) für das Kühlmittel (K), wobei die Zulauföffnung (18) und die Ablauföffnung (19) in einer zur Pumpenachse (10) radialen Zu- und Ablaufebene (20) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102013009569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschaffen einer Wiedergabeliste für eine Audiowiedergabe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LEBOTERF JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (10) eines Kraftfahrzeugs, um zu einem vorbestimmten ersten Audiodatensatz (18) eine Wiedergabeliste (30) für mindestens einen weiteren Audiodatensatz (18) von einer Audiodatensatzauswahleinrichtung (26) zu empfangen. Dabei erfasst eine Steuereinrichtung (20) des Infotainmentsystems (10) eine Bedienhandlung eines Benutzers (12, S1) zum Vorbestimmen des ersten Audiodatensatzes (18) und erzeugt ein Steuersignal (22), welches eine Vergleichsvorschrift (24), mittels welcher die Ähnlichkeit eines weiteren Audiodatensatzes (18) mit dem ersten Audiodatensatz (18) bestimmt wird, und ein Auswahlkriterium (28) vorgibt. Das Auswahlkriterium umfasst beispielsweise eine Zugehörigkeit des Audiodatensatz (18) zu einer Rangliste von Audiodatensätzen (18) und gibt vor, welche Audiodatensätze (18) zusätzlich zu jedem ermittelten Audiodatensatz (18) ermittelt wird. Die Steuereinrichtung (20) überträgt das Steuersignal (22) an die Audiodatensatzauswahleinrichtung (26, S4) und empfängt die von der Audiodatensatzauswahleinrichtung (26) bereitgestellte Wiedergabeliste (30, S6).
Patent DE-102013019961-A1 (DE)
Title: Securing device for use in holding arrangement for axially securing screw at metallic component of motor vehicle, has insert including hook for engaging in opening provided at component, where hook outwardly projects away from through hole
Inventor: KOCH JOHANNES
IPC: F16B39/12
Filed: 2013-11-29
Abstract: The device has an annular securing insert (30) partially arranged in a retainer (14) i.e. through hole, for a screw (10), and fixed in the retainer of a metallic component (12). The securing insert includes a through hole for the screw, and a hook (36) for engaging in a corresponding opening (38), which is provided at the component. The hook is resiliently held at a base body (34) of the securing insert. The hook and the base body outwardly project away from the through hole. The securing insert is made of plastic. The securing insert is integrally designed with the screw. An independent claim is also included for a holding arrangement.
Patent DE-102013102144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: SEKIGUCHI HIROYUKI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-03-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Steuern eines Scheinwerfers für ein Fahrzeug bereitgestellt. Eine Steuerungsbedingungsbestimmungseinheit 51 bestimmt, ob eine Bedingung zum Steuern eines Scheinwerfers 2 hergestellt ist oder nicht, basierend auf ob ein Vorderfahrzeug vorhanden ist oder nicht und einem Abstand zwischen dem Vorderfahrzeug und dem Fahrzeug. Wenn die Steuerungsbedingung dahingehend bestimmt ist, hergestellt zu sein, vergleicht eine Beleuchtungsbereichsteuerungseinheit 54 ein Referenzmuster, das in einer Referenzmusterhalteeinheit 52 gespeichert und gehalten wird, und ein Beleuchtungsmuster des Scheinwerfers, das von einer Beleuchtungsmustererkennungseinheit 53 erkannt wird, und steuert den Beleuchtungsbereich des Scheinwerfers 2 über einen Aktuator 4, um zu bewirken, dass beide Muster miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102013103370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Durchbrechungen in ein Glassubstrat sowie ein derart hergestelltes Glassubstrat
Inventor: KRÜGER ROBIN ALEXANDER
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen einer Vielzahl von Ausnehmungen (5) in ein als Interposer einsetzbares Glassubstrat (2) mittels eines Laserstrahles sowie ein auf diese Weise hergestelltes Glassubstrat (2). Hierzu wird eine Laserstrahlung (3) auf die Oberfläche eines Glassubstrates (2) aus Boro-Aluminosilikat gerichtet. Die Einwirkungsdauer der Laserstrahlung (3) wird dabei äußerst kurz gewählt, sodass lediglich eine Modifikation des Glassubstrates (2) konzentrisch um eine Strahlachse des Laserstrahles eintritt, ohne dass es zu einer Zerstörung des Substratmaterials kommt. Hierzu wird der Laser mit einer Wellenlänge betrieben, für die das Glassubstrat (2) zumindest teilweise transparent ist. In einem nachfolgenden Verfahrensschritt kommt es aufgrund der Einwirkung einer ätzenden Flüssigkeit oder eines ätzendes Gases zu einem anisotropen Materialabtrag in denjenigen Bereichen (4) des Glassubstrates (2), die zuvor eine Modifikation durch die Laserstrahlung (3) erfahren haben. Entlang der zylindrischen Einwirkungszone entsteht dadurch eine Ausnehmung (5) als Durchbrechung in dem Glassubstrat (2).
Patent DE-102013103465-A1 (DE)
Title: Längliche Bumps in integrierten Schaltungen
Inventor: CHEN CHEN-SHIEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung enthält ein Substrat, ein Metall-Pad über dem Substrat und eine Passivierungsschicht, die Kantenabschnitte des Metall-Pads bedeckt. Die Passivierungsschicht weist eine erste Öffnung auf, die das Metall-Pad überlappt, wobei die erste Öffnung eine erste seitliche Abmessung aufweist, die in einer zu einer Hauptfläche des Substrats parallelen Richtung gemessen ist. Eine Polymerschicht befindet sich über der Passivierungsschicht und bedeckt die Kantenabschnitte des Metall-Pads. Die Polymerschicht weist eine zweite Öffnung auf, die das Metall-Pad überlappt. Die zweite Öffnung weist eine zweite seitliche Abmessung auf, die in der Richtung gemessen ist. Die erste seitliche Abmessung ist um mehr als ca. 7 μm größer als die zweite seitliche Abmessung. Eine Under-Bump-Metallurgie (Under-Bump metallurgy (BM)) enthält einen ersten Abschnitt in der zweiten Öffnung und einen zweiten Abschnitt, der Abschnitte der Polymerschicht überlagert.
Patent DE-102013105836-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: BRINKMANN JÖRN
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (2), umfassend eine erste Austragvorrichtung (17) mit veränderbarer Austragrichtung, ein Häckselaggregat (20) zur Zerkleinerung von Stroh sowie eine dem Häckselaggregat (20) nachgeordnete, in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen bertreibbare zweite Austragvorrichtung (20), welche in der ersten Position durch das Häckselaggregat (20) und die erste Austragvorrichtung (17) mit Erntegut beschickbar ist, und welche in der zweiten Position die Ausbringung von Erntegut unter Umgehung der zweiten Austragvorrichtung (18) ermöglicht, wobei die Austragrichtung der ersten Austragvorrichtung (17) von dem Betriebszustand des Häckselaggregates (20) abhängig ist.
Patent DE-102013109186-A1 (DE)
Title: Solar heat collector for operating heat engine in cooling, heating and distilling plant, has absorber absorbing light passing through transparent covering, and fluid-transmissive thermal insulation arranged between covering and absorber
Inventor: BECKER FRIEDRICH
IPC: F24S10/50
Filed: 2013-08-23
Abstract: The collector (10-1) has a fluid-transmissive absorber (12) absorbing light passing through a transparent covering (11). A fluid path (Fs) is filled with a working medium between the transparent covering and the absorber. A fluid-transmissive thermal insulation (13) is arranged between the transparent covering and the absorber. A lamp is arranged in the fluid path of the collector. The thermal insulation is extended along a surface of the absorber. Rod-shaped elements are arranged on the thermal insulation and the covering. An independent claim is also included for a solar heat collector system.
Patent DE-102013110853-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierender Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung von strahlungsemittierenden Halbleiterchips
Inventor: PLÖSSL ANDREAS
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es wird ein strahlungsemittierender Halbleiterchip (1) mit einem Halbleiterkörper (2), der eine Halbleiterschichtenfolge (200) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20), eine erste Halbleiterschicht (21) eines ersten Leitungstyps und eine zweite Halbleiterschicht (22) eines vom ersten Leitungstyp verschiedenen zweiten Leitungstyps aufweist, und mit einem Träger (5), auf dem der Halbleiterkörper angeordnet ist, angegeben, wobei – im Träger ein pn-Übergang (55) ausgebildet ist; – der Träger auf einer dem Halbleiterkörper abgewandten Rückseite (501) einen ersten Kontakt (61) und einen zweiten Kontakt (62) aufweist; und – der aktive Bereich und der pn-Übergang über den ersten Kontakt und den zweiten Kontakt bezüglich der Durchlassrichtung antiparallel zueinander verschaltet sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung von strahlungsemittierenden Halbleiterchips angegeben.
Patent DE-102013112361-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit metallgefüllter Nut in einer Polysilicium-Gateelektrode
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-11-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat, eine Körperregion eines ersten Leitfähigkeitstyps in dem Substrat, eine Source-Region eines dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps, die zur Körperregion benachbart ist, und einen Graben, der sich benachbart zur Source und zu den Körperregionen in das Substrat erstreckt. Der Graben umfasst eine Polysilicium-Gateelektrode, die vom Substrat isoliert ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine dielektrische Schicht auf dem Substrat, eine Gate-Metallisierung, die auf der dielektrischen Schicht angeordnet ist und einen Teil des Substrates bedeckt, und eine Source-Metallisierung, die auf der dielektrischen Schicht angeordnet und mit der Source-Region elektrisch verbunden ist. Die Source-Metallisierung ist von der Gate-Metallisierung beabstandet und bedeckt einen anderen Teil des Substrates als die Gate-Metallisierung. Eine metallgefüllte Nut in der Polysilicium-Gateelektrode ist mit der Gate-Metallisierung elektrisch verbunden, und sie erstreckt sich entlang einer Länge des Grabens unterhalb zumindest eines Teils der Source-Metallisierung.
Patent DE-102013114219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermindern  von  Kraftstoffpulsation  eines Flüssiggasfahrzeugs
Inventor: SONG JIN OH
IPC: F17C7/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine Vorrichtung (500) zum Vermindern von Kraftstoffpulsation eines Flüssiggasfahrzeugs kann aufweisen einen Tank (100), welcher Flüssiggas-Kraftstoff darin bevorratet, einen Regulator (200), welcher mit dem Tank (100) verbunden ist und eine Temperatur und einen Druck des Flüssiggas-Kraftstoffs einstellt, einen Injektor (300), welcher den vom Regulator (200) einem Verbrennungsmotor zugeführten Flüssiggas-Kraftstoff zerstäubt, eine Kraftstoffleitung (400), welche den Tank (100), den Regulator (200) und den Injektor (300) verbindet, um Kraftstoff zuzuführen oder zu sammeln, und einen Pulsationsdämpfer (500), welcher zwischen dem Regulator (200) und dem Injektor (300) in der Kraftstoffleitung (400) bereitgestellt ist und eine Mehrzahl von Kolben hat, die zum Vermindern der Kraftstoffpulsation miteinander verschiebbar gekuppelt sind.
Patent DE-102013200743-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für das abschätzen elektrischer winkelgeschwindigkeit einer permanentmagnet-maschine
Inventor: PERISIC MILUN
IPC: H02P21/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Geräte bereitgestellt, um die elektrische Winkelgeschwindigkeit einer Permanentmagnet-Maschine basierend auf Zweiphasen-Stationärer-Referenzrahmen-Rückkopplung-Statorstrom-Abtastwerten, und einer dimensionslosen Verstärkung (K) zu schätzen, welche basierend auf einer Abtastzeit (T) und Maschinenparametern berechnet ist.
Patent DE-102013204236-A1 (DE)
Title: Standbilddarstellung von Videosignalen in einem Fahrzeug
Inventor: HOCK BERTRAM
IPC: H04N5/783
Filed: 2013-03-12
Abstract: In einem Verfahren zur Anzeige von Videoinhalten in einem Fahrzeug kann gewechselt werden zwischen einer Darstellung der Videoinhalte in einem Videomodus und einer Darstellung der Videoinhalte als wechselnde Standbilder in einem Standbildmodus, wobei im Standbildmodus wiederholt die Schritte ausgeführt werden: Extrahieren eines Bildes aus einem Videosignal als ein anzuzeigendes Standbild; und Anzeigen des anzuzeigenden Standbildes auf einer Anzeigeeinrichtung, wobei eine Zeitdauer zwischen der Anzeige zweier aufeinanderfolgender anzuzeigender Standbilder größer oder gleich einer vordefinierten Mindestanzeigedauer ist.
Patent DE-102013205210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Veränderung einer Lichtverteilung einer Fahrzeugbeleuchtung
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-03-25
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Veränderung einer Lichtverteilung einer Vorderbeleuchtung eines Fahrzeugs in Abhängigkeit einer bevorstehenden Straßenkrümmung vorgeschlagen, wobei eine Bildes oder eine Bildsequenz von einer nach vorne gerichteten Fahrzeugkamera empfangen wird, in dem Bilde oder der Bildsequenz Verkehrszeichen erkannt werden, dabei mindestens eines Kurvenwarnschild erkannt wird und die Lichtverteilung der Vorderbeleuchtung des Fahrzeugs abhängig von der Erkennung des mindestens einen Kurvenwarnschildes verändert.
Patent DE-102013205426-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Geschlechts eines Embryos in einem Ei
Inventor: SEWIOLO BENJAMIN
IPC: A01K45/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Geschlechts wenigstens eines Embryos in einem Ei (12), bei welchem das Geschlecht des Embryos mittels wenigstens eines zumindest bezogen auf das Ei (12) nichtinvasiven Ermittlungsverfahrens bestimmt wird, wobei mittels des nichtinvasiven Ermittlungsverfahrens wenigstens ein die Konzentration von Östradiol in dem Ei (12) charakterisierender Östradiolwert ermittelt und in Abhängigkeit von dem Östradiolwert das Geschlecht bestimmt wird.
Patent DE-102013205784-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen verstellbaren Fahrzeugsitz (10), insbesondere Schienenfahrzeugsitz, mit einem Sitzabschnitt (30) und einem Rückenlehnenabschnitt (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fahrzeugsitz (10) eine einteilige Schale (100) aufweist, die lokal unterschiedlich steif ist und durch Deformation unterschiedliche Konturen annehmen kann.
Patent DE-102013207229-A1 (DE)
Title: Maschinenkurbelwellen-Isolatorbaugruppe
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-04-22
Abstract: Eine Maschinenbaugruppe umfasst eine Maschinenstruktur, eine Kurbelwelle, die an der Maschinenstruktur drehend gelagert ist, eine Kurbelwellen-Isolatorbaugruppe und einen Riemen. Die Kurbelwellen-Isolatorbaugruppe umfasst eine zur Drehung mit der Kurbelwelle fixierte Nabe, eine Kurbelwellen-Isolatorriemenscheibe, die mit der Nabe gekoppelt ist, sowie eine mechanische Kupplung. Die mechanische Kupplung steht mit der Nabe und der Kurbelwellen-Isolatorriemenscheibe in Eingriff. Die mechanische Kupplung fixiert die Nabe während eines ersten Betriebszustands zur Drehung mit der Kurbelwellen-Isolatorriemenscheibe und lässt während eines zweiten Betriebszustands eine relative Drehung zwischen der Nabe und der Kurbelwellen-Isolatorriemenscheibe zu. Der Riemen steht mit der Kurbelwellen-Isolatorriemenscheibe und einen Zusatzantriebsystem in Eingriff.
Patent DE-102013210709-A1 (DE)
Title: Schallstrahler-Anordnung für aktive Schalldämpfer
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Vorgestellt wird eine Schallstrahler-Anordnung, bei der mindestens zwei Schallstrahler (1) angeordnet sind, die jeweils ein schwingfähig gelagertes Flächengebilde mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweisen, wobei die Vorderseiten einem Bereich (5) zugewandt sind, in dem Schall (8) gedämpft werden soll, und die Rückseiten der schwingfähig gelagerten Flächengebilde einem gemeinsamen Volumen (6) zugewandt sind. Die Schallstrahler-Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Steuereinheit (3) vorhanden ist, die so ausgestaltet ist, dass die schwingfähig gelagerten Flächengebilde zu Schwingungen mit einer Phasendifferenz untereinander anregbar sind, insbesondere mit einer Phasendifferenz im Bereich von etwa 90° bis etwa 180°.
Patent DE-102013210766-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: SCHRADE WOLFGANG
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit: einem Gasgenerator (20), einem Antriebsrad (30) und einem Zuführungsrohr (40), das den Gasgenerator (20) und das Antriebsrad (30) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (40) mehrere Schubkörper (50) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators (20) beschleunigt werden und das Antriebsrad (30) antreiben, und wobei zumindest einer der Schubkörper (60) das Zuführungsrohr (40) vollständig oder zumindest teilweise abdichtet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Strafferantrieb (10) derart ausgestaltet ist, dass die abdichtende Wirkung des zumindest einen abdichtenden Schubkörpers (60) nach Zurücklegen einer vorgegebenen Wegstrecke beendet oder reduziert wird.
Patent DE-102013212245-A1 (DE)
Title: Layer-2-VPN-Dienstbekanntgabe von Zugangangsknoten an ein Kernnetz
Inventor: RAMESH DEEPAK
IPC: H04L45/50
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein computerlesbares Medium zum Bekanntgeben und interoperablen Betreiben von Layer-2-VPN-Diensten von einem Zugangsknoten an ein Kernnetz. Das Verfahren kann Ausführen eines Routingprotokolls auf einem Zugangsknoten unter Nutzung eines oder mehrerer Prozessoren zum Herstellen von Adjazenz zu einem Kernnetzknoten in einem Zugangsmodus beinhalten. Das Verfahren kann auch Zuordnen eines Zugangsnetz-Layer-2-Dienstbezeichners zu einem Kernnetzdienstbezeichner unter Nutzung des einen oder der mehreren Prozessoren beinhalten. Das Verfahren kann ferner Bekanntgeben einer Zuordnung für den L2VPN-Dienst an den Kernnetzknoten unter Nutzung des einen oder der mehreren Prozessoren beinhalten. Das Verfahren kann auch Senden von Netzverkehr vom Zugangsknoten an den Kernnetzknoten ohne Kernnetzenkapsulierung unter Nutzung des einen oder der mehreren Prozessoren beinhalten.
Patent DE-102013214531-A1 (DE)
Title: Sheet processing machine e.g. sheet-fed offset printing machine has support structure provided with sheet that contacts with to-be-driven element, such that sheet and arc shaped portion are moved relatively
Inventor: REBER JOERG
IPC: B65H31/12
Filed: 2013-07-25
Abstract: The machine has a sheet supporting element which is provided with a support structure for receiving arc portion (2). The support structure is provided with sheet that contacts with to-be-driven element arranged in the support structure, such that sheet and arc shaped portion are moved relatively. The to-be-driven element is rotatable bearing reel. The roller is contacted with output radius of cladding region and drive radius of wide region. Independent claims are included for the following: (1) device for receiving sheet main portion; and (2) method for receiving sheet main portion.
Patent DE-102013215849-A1 (DE)
Title: Antriebswandlervorrichtung und Achsgetriebevorrichtung mit einer Antriebswandlervorrichtung
Inventor: BÖCK ALOIS
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Es wird eine Antriebswandlervorrichtung (19) zum Wandeln eines rotatorischen Antriebes einer Antriebseinrichtung (20) in eine translatorische Betätigungsbewegung für ein Schaltelement (18) einer Getriebeeinrichtung (8) mit einer drehbaren und in axialer Richtung verstellbaren Kurvenscheibe (21) beschrieben. Die Kurvenscheibe (21) ist mit Bahnbereichen (22, 23) mit definierten Steigungen ausgebildet, in deren Bereich die Kurvenscheibe (21) jeweils mit wenigstens einem gehäusefesten Element (24 bis 26) in Wirkverbindung steht, dass die Kurvenscheibe (21) über der Drehbewegung der Kurvenscheibe (21) in Abhängigkeit der Steigungen der Bahnbereiche (22, 23) translatorisch gegenüber den Elementen (24 bis 26) verstellbar ist. Des Weiteren wird eine Achsgetriebevorrichtung (8) mit einem Schaltelement (18) beschrieben, in dessen Bereich eine Wirkverbindung zwischen einer Welle (14B) eines Differenzials (13) und einer mit einem Rad einer Fahrzeugachse verbindbaren Welle (14A) herstellbar ist. Das Schaltelement (18) ist über die Antriebswandlervorrichtung (19) betätigbar.
Patent DE-102013218546-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: SCHMACHTEL MARKUS
IPC: B65B35/44
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten in einer Schlauchbeutelmaschine mit einer Horizontalfördereinrichtung zur Übergabe vereinzelter Produkte (14) an eine Portioniereinrichtung (15) zur Herstellung von Portionseinheiten (12) mit definierter Anordnung und Anzahl der Produkte und mit einer Vertikalfördereinrichtung (22) zur Förderung der von einer Folienbahn (11) umhüllten Portionseinheiten zu einer Vereinzelungseinrichtung zur Vereinzelung der Verpackungseinheiten, wobei die Vertikalfördereinrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Riemenförderer (34, 35) aufweist, wobei parallel zu den Riemenförderern eine den Förderkanal seitlich begrenzende Folienabzugseinrichtung (36) angeordnet ist, wobei die Vertikalfördereinrichtung (22) eine Förderkanaleinstelleinrichtung zur Einstellung des Abstandes b der einander gegenüberliegend angeordneten Förderseiten der Förderriemen aufweist und die Folienabzugseinrichtung (36) mit einer Einstelleinrichtung zur Einstellung des Abstands a3 der Folienabzugseinrichtung gegenüber der Vertikalfördereinrichtung versehen ist.
Patent DE-102013220089-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: KLINGSHIRN ASTRID
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Lagerbereich (103) für Kühlgut, das eine Temperatureinstellungseinrichtung (105) zum Einstellen einer Temperatur in dem Lagerbereich (103) zwischen –0,5°C und 4°C und eine Belüftungseinrichtung (107) zum Erzeugen eines Luftstroms (109) mit einer Luftgeschwindigkeit zwischen 0,5 m/s und 2,5m/s in dem Lagerbereich (103) umfasst.