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Patent DE-102011013075-A1 (DE)
Title: Poröses Kohlenstofferzeugnis sowie Verwendung desselben
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: C01B31/08
Filed: 2011-03-04
Abstract: Ein bekanntes Verfahren zur Herstellung eines porösen Kohlenstofferzeugnisses, umfasst das Bereitstellen eines Templats aus anorganischem Templatmaterial, das miteinander verbundene Poren aufweist, das Bereitstellen einer Vorläufersubstanz für Kohlenstoff, das Infiltrieren der Poren des Templats mit der Vorläufersubstanz, das Carbonisieren der Vorläufersubstanz und das Entfernen des Templats unter Bildung des porösen Kohlenstofferzeugnisses. Um hiervon ausgehend ein Verfahren bereitzustellen, das eine kostengünstige Herstellung einer porösen Kohlenstoffstruktur auch mit dicken Wandstärken ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Vorläufersubstanz-Partikel aus schmelzbarem Werkstoff sowie Templat-Partikel bereitgestellt und aus den Partikeln eine Pulvermischung erzeugt wird, und dass die Pulvermischung vor oder beim Carbonisieren gemäß Verfahrensschritt (d) derart erhitzt wird, dass Vorläufersubstanzschmelze in die Poren der Templat-Partikel eindringt.
Patent DE-102011015344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sterilisieren von Verpackungsmitteln
Inventor: HUMELE HEINZ
IPC: B65B55/08
Filed: 2011-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Sterilisieren von Verpackungsmitteln (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10), wobei die Verpackungsmittel (10) mit einer Transporteinrichtung (2) transportiert werden und wobei wenigstens ein Bereich des Verpackungsmittels (10) mit einer Beaufschlagungseinrichtung (4) mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt wird. Erfindungsgemäß wird das auf dem Bereich aufgebrachte Medium einer Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung ausgesetzt, um Singulett-Sauerstoff zu erzeugen wobei dieser Singulett-Sauerstoff zum Sterilisieren des Verpackungsmittels (10) dient.
Patent DE-102011052501-A1 (DE)
Title: RFID-Tag
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Es wird ein RFID-Tag vorgeschlagen, der zur Bestückung chirurgischer Instrumente geeignet ist und mit dem neben einer stabilen Verankerung am Instrument, eine Verkapselung der RFID-Elemente gegenüber der Umgebung und eine gute Reinigbarkeit sowie eine verbesserte Detektierbarkeit erzielt werden kann. Der RFID-Tag umfasst dabei eine Metallfassung, ein aus einem elektrisch nicht leitenden oder wenig leitfähigen Material hergestelltes Gehäuse mit einer Aufnahmekammer sowie ein RFID-Element mit einer Antenne, welches in der Aufnahmekammer des Gehäuses angeordnet ist, wobei das Gehäuse ein erstes Ende aufweist, welches an der Metallfassung gehalten ist, wobei die Aufnahmekammer in dem Gehäuse von dessen erstem Ende räumlich beabstandet ausgebildet ist und wobei das RFID-Element in der Aufnahmekammer so positioniert ist, dass dessen Antenne räumlich im Wesentlichen außerhalb der Metallfassung angeordnet ist.
Patent DE-102011055124-A1 (DE)
Title: Nachfüllsystem
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01C7/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Nachfüllsystem für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine, bestehend aus einem Vorratsbehälter mit einem Materialdosiersystem, einem Zusatzbehälter mit einem Materialzudosiersystem, einer zwischen dem Zusatzbehälter und dem Vorratsbehälter angeordneten und über ein Gebläse mit einem Druckluftstrom beaufschlagten Nachfüllleitung, über welche das sich in dem Zusatzbehälter befindliche Material dem Vorratsbehälter in einstellbaren Mengen zugeleitet wird, wobei der Boden des Zwischenbehälters zumindest teilweise luftdurchlässig ausgebildet ist, wobei das Materialzudosiersystem des Zusatzbehälters über eine Zwischenleitung, die zwischen dem luftdurchlässigen Bereich des Bodens und der Nachfüllleitung angeordnet ist, mit der Nachfüllleitung verbunden ist. Um mit einfachen Mitteln eine Beeinflussung der Menge der Saatkörner, die dem Vorratsbehälter zugeführt werden, vornehmen zu können, ist vorgesehen, dass vor dem Einmündungsbereich der Zwischenleitung ein einstellbares Ventilelement in der Nachfüllleitung angeordnet ist, dass vor dem Ventilelement eine Bypassleitung von der Nachfüllleitung zu dem luftdurchlässigen Bereich des Zusatzbehälters abzweigt, dass die Bypassleitung über den luftdurchlässigen Bereich des Bodens mit der Zwischenleitung verbunden ist.
Patent DE-102011075629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung der Bandantriebseinrichtung einer Umreifungsmaschine sowie entsprechende Umreifungsmaschine
IPC: B65B13/22
Filed: 2011-05-11
Abstract: Ein Verfahren zum Ansteuern der Bandantriebseinrichtung einer Umreifungsmaschine bei Bandverlust weist folgende Verfahrensschritte auf: – Abfragen eines Detektors (16) auf ordnungsgemäßes Einschießen des Umreifungsbandes (7) in Einschießrichtung (E) bis zum Ende des Einschießweges, – bei nicht-ordnungsgemäßem Einschießen des Umreifungsbandes (7) Aktivieren der Einschieß-Rückhol-Einheit (8) zum Rückholen des Umreifungsbandes (7) mit einer definierten Rückhol-Geschwindigkeit über eine definierte Rückhol-Zeit derart, dass das Umreifungsband (7) entgegen der Einschießrichtung (E) aus der Einschieß-Rückhol-Einheit (8) ausgetreten ist, und – Ansteuern des Antriebs der Rückspann-Einheit (9) derart, dass die Rückspann-Einheit (9) das Umreifungsband (7) in Einschießrichtung (E) in die Einschieß-Rückhol-Einheit (8) zurücktransportiert.
Patent DE-102011077270-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung, System mit Energiespeichereinrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Versorgungsspannung einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: H01M10/44
Filed: 2011-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1) zum Erzeugen einer n-phasigen Versorgungsspannung für eine elektrische Maschine (2), wobei n ≥ 1, oder für einen Inverter, mit n parallel geschalteten Energieversorgungszweigen, welche jeweils mit einem von n Phasenleitungen (2a, 2b, 2c) verbindbar sind, wobei jeder der Energieversorgungszweige eine Vielzahl von in Serie geschalteten Energiespeichermodulen (1a, 1b) aufweist, welche jeweils umfassen: ein Energiespeicherzellenmodul (5, 7), und eine Koppeleinrichtung (3), welche dazu ausgelegt ist, das Energiespeicherzellenmodul (5, 7) selektiv in den jeweiligen Energieversorgungszweig zu schalten oder zu überbrücken, wobei die Energiespeicherzellenmodule (7) jeweils erster Energiespeichermodule (1b) eines Energieversorgungszweigs mindestens eine erste Energiespeicherzelle (7a) aufweisen, wobei die Energiespeicherzellenmodule (5) jeweils zweiter Energiespeichermodule (1a) eines Energieversorgungszweigs mindestens eine zweite Energiespeicherzelle (5a) aufweisen, und wobei die ersten Energiespeicherzellen (7a) unterhalb eines vorbestimmten Temperaturschwellwerts einen geringeren Innenwiderstand (RI) aufweisen als die zweiten Energiespeicherzellen (5a).
Patent DE-102011079804-A1 (DE)
Title: Effizientes herunterladen von navigationsdaten
Inventor: SCALF MARK
IPC: G01C21/26
Filed: 2011-07-26
Abstract: Ein Paketisierungsverfahren umfasst das Erstellen von Daten, die Fahranweisungen umfassen, zur Ablieferung an ein Fahrzeug. Das beispielhafte Verfahren umfasst außerdem das Bestimmen eines Teils der Daten für Ablieferung in einem ersten Paket an ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem in Kommunikation mit einem das Verfahren ausführenden Server mindestens teilweise auf der Basis davon, wann das erste Paket, das mindestens eine erste Fahreraktionsanweisung enthält, in dem Fahrzeug benötigt wird. Das Verfahren umfasst ferner das Hinzufügen des bestimmten Teils von Daten zu dem Paket und das Abliefern des ersten Pakets von Daten an ein Fahrzeugdatenverarbeitungssystem in Kommunikation mit dem Server. Als Letztes umfasst das Verfahren das Wiederholen der Schritte des Bestimmens, Hinzufügens und Ablieferns, bis keine Daten zur Ablieferung verbleiben, dergestalt, dass Pakete in einem Fahrzeug ankommen und zur Ausgabe verarbeitet werden, bevor eine erste Fahreraktionsanweisung jedes Pakets in dem Fahrzeug benötigt wird, wobei die Wiederholung davon abhängt, dass Daten für Ablieferung verbleiben.
Patent DE-102011081277-A1 (DE)
Title: High pressure discharge lamp for general lighting applications, has metallic component whose arm, and external electrode of UV enhancer form partial circle surrounding circuit container, so that predefined opening angle is maintained
Inventor: BABINCAK PETER
IPC: H01J61/30
Filed: 2011-08-19
Abstract: The discharge lamp (1) has ignition aid and discharge vessel. The discharge vessel (3) has two ends (4) with seals. The ignition aid is held by a metallic component with spring action. A base portion of the component is connected to a wire (11) of frame (10). An arm of the component and the external electrode (15) of UV enhancer form a partial circle surrounding the circuit container (14), so that an opening angle of 140-175 [deg] is maintained.
Patent DE-102011084663-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: KOIZUMI TOSHIHIRO
IPC: B60T17/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Es wird eine Pumpenvorrichtung angegeben, die umfasst: ein Antriebszahnrad; eine erste Seitenplatte, die auf einer Axialseite des Antriebszahnrads angeordnet ist und eine erste Kontaktfläche aufweist, die in Kontakt mit einer ersten Seitenfläche des Antriebszahnrads ist, wobei der Reibungskoeffizient der ersten Kontaktfläche kleiner ist als derjenige der ersten Seitenfläche des Antriebszahnrads; eine zweite Seitenplatte, die auf der anderen Axialseite des Antriebszahnrads angeordnet ist und eine zweite Kontaktfläche aufweist, die in Kontakt mit einer zweiten Seitenfläche des Antriebszahnrads ist, wobei der Reibungskoeffizient der zweiten Kontaktfläche kleiner ist als derjenige der zweiten Seitenfläche des Antriebszahnrads; und ein Dichtungsglied, das mit der ersten und der zweiten Seitenplatte integriert ist, um eine Pumpenkammer zum Pumpen einer Betriebsflüssigkeit von einem Einlass zu einem Auslass zu bilden, wobei das Dichtungsglied obere Teile von Zähnen des Antriebszahnrads dichtet und einen Reibungskoeffizienten aufweist, der kleiner ist als derjenige der oberen Teile der Zähne.
Patent DE-102011088528-A1 (DE)
Title: Lithium-Schwefel-Zellen-Kathode mit Schichtsystem
Inventor: HASENKOX ULRICH
IPC: H01M4/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kathode für eine Lithium-Schwefel-Zelle, welche einen Stromableiter (1) umfasst. Um eine hohe Energiedichte, Stromrate und Zyklenbeständigkeit zu erzielen ist auf dem Stromableiter (1) ein Kathodenschichtsystem (2, 3) aufgebracht, welches mindestens eine Leitschicht (2) und mindestens eine schwefelhaltige Schicht (3) umfasst, wobei die Leitschicht/en (2) den Stromableiter (1) elektrisch kontaktieren. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Herstellungsverfahren, Lithium-Schwefel-Zellen sowie mobile oder stationäre Systeme, wie Fahrzeuge oder Energiespeicheranlagen.
Patent DE-102011101505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Flurförderzeugen und Flurförderzeug
Inventor: HALT BERND ULRICH
IPC: G06Q10/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verwaltung von Flurförderzeugen (2), wobei das Flurförderzeug (2) einen Steuerungsrechner aufweist, der über Datenübertragungsmittel an einen zentralen Servicerechner (9) Daten übertragen kann, erfolgen die Schritte: Erfassen von Fehlfunktionen des Flurförderzeugs (2) durch den Steuerungsrechner, Erzeugen von den Fehlfunktionen entsprechenden Fehlercodes durch den Steuerungsrechner, Übertragen der Fehlercodes über die Datenübertragungsmittel an den zentralen Servicerechner (9) und Erzeugen von Handlungsanweisungen und/oder Informationen über benötigte Ersatzteile durch den zentralen Servicerechner (9).
Patent DE-102011103802-A1 (DE)
Title: Tragbares Bilderkennungssystem
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-06-09
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Integrieren einer mit Kamera ausgestatteten in der Hand gehaltenen mobilen Vorrichtung mit elektronischen Systemen eines Fahrzeugs, so dass die Abbildungsfähigkeiten der mobilen Vorrichtung vom Fahrzeug genutzt werden können und Informationen von Systemen des Fahrzeugs von der mobilen Vorrichtung genutzt werden können. Die mobile Vorrichtung wird in einer Montagevorrichtung angeordnet, die Leistung zur mobilen Vorrichtung liefern kann, und ist dazu ausgelegt, die Kamera der mobilen Vorrichtung auf der Basis von Fahrbedingungen dynamisch auszurichten. Die mobile Vorrichtung kann mit den Systemen des Fahrzeugs drahtlos oder über eine verdrahtete Verbindung kommunizieren. Bilder von der Kamera der mobilen Vorrichtung werden zu einem Prozessor an Bord des Fahrzeugs geliefert und können von Fahrzeugsicherheits- und Fahrzeugkomfortsystemen genutzt werden. Die mobile Vorrichtung kann auch Informationen vom Fahrzeug empfangen und die Informationen in Anwendungen in der mobilen Vorrichtung verwenden. Die Rechenarbeitslast kann zwischen dem Prozessor des Fahrzeugs und der mobilen Vorrichtung geteilt werden.
Patent DE-102011107621-A1 (DE)
Title: Preparing and purifying a product gas comprises thermochemical conversion of biomass in a reactor, conducting the produced, pollutant loaded product gas into a main gas treatment step, condensing the unwanted tars and filtering
Inventor: ATHMANN UWE
IPC: B01D46/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Preparing and purifying a product gas comprises thermochemical conversion of biomass in a reactor (20), conducting the produced product gas loaded with 100% pollutant load into a main gas treatment step (22), cooling the product gas to condense the unwanted tars as aerosols resulting during the preparation of the product gas, and conducting the purified product gas having 10% of pollutant load, into a filter (24), which is also operated wet and is formed as fibrous deep filters with large depth, i.e. at least 1.5 kg fibers per square of inflow area. Preparing and purifying a product gas comprises thermochemical conversion of biomass in a reactor (20), conducting the produced product gas loaded with 100% pollutant load (dust particles and tars as aerosols) from the thermochemical production and supplying this product gas into a main gas treatment step (22), which works at a wet condition and at least includes an electrostatic precipitator with pre-quench or high performance scrubbers, which can separate at least 95%, preferably at least 98%, of the pollutant load with a diameter of 1mu m, cooling the product gas up to at least its cooling limit temperature of less than 90[deg] C, preferably below 50[deg] C, to condense the unwanted tars as aerosols resulting during the preparation of the product gas; and conducting the purified product gas having 10% of pollutant load, into a filter (24), which is also operated wet and is formed as fibrous deep filters with large depth, i.e. at least 1.5 kg fibers per square of inflow area, and providing in such a way cleaned product gas to a consumer. The product gas is produced by thermochemical conversion of biomass directly or by other methods processed biomass and provides a calorific value sufficient for the further energy conversion. The high performance scrubbers include single or multistage rotation scrubbers, Venturi scrubbers with fixed or adjustable Venturi grooves and/or adjustable groove cross-section, multi Venturi scrubber, disintegrator scrubber and Bayer rider scrubber and further wet scrubbers. An independent claim is also included for the filtering device useful in the above method, where the filter depth with respect to flow velocity is 0.2-20 meters per minute, preferably 2-8 meters per minute, when the filter is wet operated at an operating differential pressure controlled by an additional external fluid or steam, where the filter is operatable with long maintenance intervals.
Patent DE-102011121227-A1 (DE)
Title: Device for guiding pelvis of person for neurological rehabilitation, has ropes that are secured at opposite sides of fixing unit and are fed to control movement of fixing unit in translatory and rotatory degrees of freedom in plane
Inventor: BRUENING MATTHIAS DIPL ING
IPC: A61H1/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: The device comprises four stationary rope actuators (2) that are connected with ropes (4). A fixing unit is provided for fixation of the ropes at pelvis (8). The ropes are secured in one plane and are secured at opposite sides of the fixing unit. The ropes are fed such that a movement of the fixing unit is controlled in translatory degrees of freedom and rotatory degree of freedom in the plane.
Patent DE-102011122307-A1 (DE)
Title: Hybrid vehicle i.e. plug-in hybrid vehicle, has powertrain control device operated in different operating mode programs, and common pressing button provided for control function and another control function
Inventor: SAENGER ZETINA SIEGFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-12-23
Abstract: The vehicle has an electric machine (4) serving as a drive unit and connected with an electrical energy storage (9) e.g. lithium ion battery. A powertrain control device (15) is operated in different operating mode programs (E, H). A control function of a common rotary pressing button (12) i.e. rocker arm, is provided for a driver so that the driver chooses vehicle handling programs e.g. sport program and comfort program, independent of the operating mode programs of a powertrain (1). The common rotary pressing button is provided for the control function and another control function. The powertrain is a serial hybrid power train and a parallel hybrid power train.
Patent DE-102012000767-A1 (DE)
Title: Cement-blended mixture for preparing low-voltage heating pavement, is obtained by arranging anode and cathode of electroconductive wire of mixture containing inorganic mineral building material, carbon fibers and concrete additive
Inventor: ERBERT ROLF
IPC: C04B28/02
Filed: 2012-01-18
Abstract: A cement-blended mixture is obtained by arranging an anode and a cathode of electroconductive wire or metal strand containing 3-80 wt.% inorganic mineral building material, 0.5-20 wt.% water, 0.1-90 wt.% carbon fibers or metallized fibers, 75 wt.% mineral fibers or plastic fibers of inorganic aggregates with or without alkali buffering property, 25 wt.% electroconductive material and 5 wt.% concrete additive.
Patent DE-102012001255-A1 (DE)
Title: Method for generating stream i.e. process heat from waste heat of rotary piston engine for producing electric current, involves transferring heat to heat exchanger, and introducing water into heat exchanger for steam generation
Inventor: HERBERTZ HEINZ
IPC: F02G5/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: The method involves producing minimum pressure with heat transfer fluid at high temperature, where the heat transfer fluid is conducted through a cooling system of a combustion engine (1). Heat is transferred to a heat exchanger at an outer side of the combustion engine by the heat transfer fluid. Water is introduced into the heat exchanger for a steam generation, so that the generated steam is passed into a steam engine and condensed together with the water in a water tank for cooling engine-oil in the engine. An independent claim is also included for a device for generating stream from waste heat of a liquid cooled internal combustion engine for producing electric current and for heating a space and industrial water.
Patent DE-102012003586-A1 (DE)
Title: Rectangular cosmetic mirror has two light guide plates, where inner edges of two light guide plates are arranged parallel to outer edges in central region of mirror, and light emitting diodes are inserted in inner edge of light guide plate
Inventor: SCHULTE FRANZ-JOSEF
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: The rectangular cosmetic mirror has a light guide plate (8a), whose outer edge (9) projects over an outer edge of the mirror surface. The light emitting diodes (7) are inserted in an inner edge (11) of the light guide plate. Another light guide plate (8b) is arranged on the rear side of the mirror surface. An outer edge of the latter light guide plate is arranged parallel to the former outer edge on a mirror side opposite to the former light guide plate. The inner edges of the two light guide plates are arranged parallel to the outer edges in the central region of the cosmetic mirror.
Patent DE-102012006346-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: PESKOS THOMAS
IPC: F28D9/00
Filed: 2012-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher, beispielsweise einen indirekten Luftkühler, bei dem die Luft, beispielsweise komprimierte Ladeluft für einen Verbrennungsmotor, mittels einer Flüssigkeit gekühlt wird, wobei der Wärmetauscher aus gestapelten, zwei Längs- und zwei Querränder aufweisenden Paaren (1a, 1b) von Platten (1), mit dazwischen angeordneten Rippen (2) aufgebaut und der Stapel in einem Gehäuse (3) angeordnet ist, in das beispielsweise Luft einströmt, die Rippen (2) durchströmt und das Gehäuse (3) verlässt, wobei sie von der in den Plattenpaaren (1a, 1b) strömenden Flüssigkeit gekühlt wird, die über wenigstens einen Einlass (4) in die Plattenpaare einströmt und über wenigstens einen Auslass (5) abgeleitet wird, wobei der Einlass (4) und der Auslass (5) sich an einem gemeinsamen Rand (R) der Platten (1) befinden und die beispielsweise Luft etwa in Richtung des gemeinsamen Randes durch die Rippen strömt. Die Leistungsfähigkeit des Wärmetauschers wird gemäß der Erfindung dadurch verbessert, dass die beispielsweise Flüssigkeit in einem Eintritts- und/oder Austrittsbereich (10) der Plattenpaare (1a, 1b) in wenigstens einem Flusspfad (11) etwa in Richtung des gemeinsamen Randes (R) leitbar ist, weiter durch wenigstens einen ersten Kanal (12) etwa im Kreuzstrom zur beispielsweise Luft strömt, und weiter über den größten Wärmetauschbereich der Plattenpaare (1a, 1b) im Wesentlichen etwa im Gegenstrom zur Luft durch die Plattenpaare geht, um über wenigstens einen zweiten Kanal (13), etwa im Kreuzstrom zur beispielsweise Luft, zurück zum Auslass (5) zu strömen.
Patent DE-102012008095-A1 (DE)
Title: Reciprocating internal combustion engine e.g. diesel engine, has stationary shaft that is fixed to crankshaft connected with hollow shaft of motor housing to generate torque which is transmitted to crankshaft side by intermediate gear
Inventor: NEFF MATHIAS
IPC: F01B9/02
Filed: 2012-04-19
Abstract: The engine has a piston that is axially moved in a cylinder. The effective axis of crankshaft is offset by the horizontal displacement to the cylinder longitudinal axis. A planetary gear similar to pinion is arranged between crankshaft and connecting rod end. The connection rod end is hingedly connected to the end of a crank arm which is fixedly connected to a cheek-side gear. The torque on a stationary shaft is transmitted to the crankshaft side through an intermediate gear. The stationary shaft is fixed to the crankshaft connected with hollow shaft of motor housing.
Patent DE-102012010844-A1 (DE)
Title: Verfahren für Pickerstraße und Verpackungsanlage
Inventor: WOERZ NORBERT
IPC: B65B5/08
Filed: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsanlage (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Pickerstraße (3) zum Einlegen von Produkten (5) in Packungsmulden (10) einer Verpackungsmaschine (2), umfassend ein erstes Zuführband (4) und ein zweites Zuführband (13), wobei die Geschwindigkeit (v2) des zweiten Zuführbands (13) gegenüber der Geschwindigkeit (v1) des ersten Zuführbands (4) verringert ist, um die vom ersten Picker (6) nicht erfassten Produkte (5) zu puffern und es dem letzten Picker (7) zu ermöglichen, alle Produkte (5) erfassen und einlegen zu können.
Patent DE-102012011997-A1 (DE)
Title: Method for folding airbag for airbag module, involves gathering spread empty gas bag by radial displacements of tools from outside to center of airbag made of gentle material, and extending wrinkles of airbag parallel to each other
Inventor: COSTEA RADU
IPC: B60R21/237
Filed: 2012-06-16
Abstract: The method involves gathering spread empty gas bag within a specified height by radial displacements of several tools (1-4) from the outside to the center of the airbag together. The airbag is made of gentle material. The wrinkles of airbag are extended parallel to each other. An independent claim is included for device for folding airbag of airbag module.