baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340103-B4 (DE)
Inventor: HOFMEYER DIETER
IPC: B31B35/00
Filed: 2003-08-30
Granted: 2005-07-21
Abstract: Production of containers (B), especially bags, made of flexible material comprises arranging an upper flat web above a lower flat web (2) and conveying both webs in alignment. The upper web is divided into three upper web strips (3-5). The central strip (4) covers the central strip region of the lower web between the subsequent container rows. V-shaped folded continuous base strips of flexible material forming the subsequent container base are placed between the outer edges of the outer upper web strips (3, 5) and the lower web. The outer edges are aligned with the outer edges of the upper and lower webs. Longitudinal (10) and transverse connecting seams (11) for the base or side seal of the container and longitudinal connecting seams (13, 14) for connecting the central upper web strip to the central strip region of the lower web are attached. Transverse perforations (12) extending to the central strip region of the lower web are produced for lateral separation of the containers.
Patent DE-10340911-B4 (DE)
Title: Spannhülse mit Temperaturkompensation
Inventor: LALIC HRVOJE
IPC: F16B4/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2014-12-04
Abstract: Spannhülse zum Verspannen eines ersten Bauteils (1) aus einem ersten Werkstoff (St) mit einem zweiten Bauteil (3) aus einem zweiten Werkstoff (Al), wobei die Temperaturausdehnungskoeffizienten (α) von erstem Werkstoff (St) und zweitem Werkstoff (Al) verschieden sind, wobei eine Auflagefläche (15) des ersten Bauteils (1) auf dem zweiten Bauteil (3) und ein Ort (23) der Krafteinleitung der Vorspannkraftkraft in das zweite Bauteil (3) in Richtung einer Längsachse des ersten Bauteils (1) einen Versatz (lgesamt) aufweisen, und wobei der Versatz (lgesamt) mindestens teilweise durch eine Spannhülse (19) überbrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein wirksamer Temperaturausdehnungskoeffizient (αwirksam) der Spannhülse (19) so gewählt wird, dass die unterschiedlichen Temperaturdehnungen von erstem Bauteil (1) und zweitem Bauteil (3) im Wesentlichen kompensiert werden.
Patent DE-10341818-B4 (DE)
Inventor: CENTMAYER STEFAN
IPC: B60R1/02
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-10-20
Abstract: A platform (22), enclosed by a housing (3), is connected to an adjusting unit (2) which has a base (21) attached to a mirror support. Drive motors (23,24) actuate rotation of the platform to an axis. A mirror pane (11) is adjusted with the movement of the platform rotated by the adjustment unit, such that the platform isolates the mirror pane from the housing.
Patent DE-10352398-B4 (DE)
Title: Soft-Error-Verbesserung für Latch-Schaltung in einem DRAM
Inventor: SCHNEIDER RONNY
IPC: H01L27/105
Filed: 2003-11-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Latch-Schaltung (120) in einer DRAM-Vorrichtung, wobei die DRAM-Vorrichtung eine Mehrzahl von Speicherzellen (110) aufweist, wobei jede derselben einen Tiefgrabenkondensator umfasst, wobei die Latch-Schaltung (120) folgende Merkmale umfasst:  einem ersten und einem zweiten Inverter (122, 124), wobei jeder derselben aus zumindest zwei Transistoren (142, 144, 146, 148) gebildet ist;  ein erstes Verzögerungselement (126), das einen Diffusionsbereich eines ersten Transistors des ersten Inverters (122) von einem Gate eines ersten Transistors des zweiten Inverters entkoppelt (126); und  ein zweites Verzögerungselement (128), das einen Diffusionsbereich eines zweiten Transistors des ersten Inverters (122) von einem Gate eines zweiten Transistors des zweiten Inverters entkoppelt (126);  wobei jedes Verzögerungselement (126, 128) ein RC-Glied aufweist, dessen Widerstandselement seriell zwischen den ersten und den zweiten Inverter (122, 124) geschaltet ist, und dessen kapazitives Element parallel zu dem Widerstandselement gegen ein Bezugspotential geschaltet ist; und  das kapazitive Element der Verzögerungselemente (126, 128) ein Tiefgrabenkondensator...
Patent DE-10356383-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmesser
Inventor: DEPPE LOTHAR
IPC: G01F1/84
Filed: 2003-12-03
Granted: 2007-06-21
Abstract: Coriolis-Massedurchflussmesser,
mit mindestens einem mittels einer Erregungseinheit (8) in mechanische
Schwingung versetzbaren massedurchflossenen Rohr (9) als Schwingungskörper, dessen
in Abhängigkeit
vom Massedurchfluss sich änderndes
Schwingungsverhalten über
mindestens einen Sensor (15, 16) zur Bestimmung des Massedurchflusses
erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung des aktuellen
Verschleißzustandes
des Rohres (9) die Erregungseinheit (8) einen einmaligen Schwingungsimpuls
an das Rohr (9) abgibt, dessen Schwingungsantwort der mindestens
eine Sensor (15; 16) erfasst, woraus eine nachgeschaltete Auswerteeinheit
(10) die aktuelle Dämpfungskonstante
des Rohres (9) berechnet und diese mit einer hinterlegten, ursprünglichen
Dämpfungskonstante
des Rohres (9) im Neuzustand vergleicht.
Patent DE-19523528-B4 (DE)
Title: Abstandsmeßanordnung
Inventor: AKASU MASAHIRA
IPC: G01S7/487
Filed: 1995-06-28
Granted: 2008-12-24
Abstract: Abstandsmessanordnung,
folgendes aufweisend:  – eine
Lichtsendeeinrichtung (2) zum Aussenden von gepulstem Licht (A,
B) auf ein Meßobjekt
(10) hin, zu dem ein Abstand gemessen wird;  – eine Lichtempfangseinrichtung
(3) zum Empfangen von einfallendem Licht (G);  – eine Abstandsmesseinrichtung
(4) zum Messen der Zeitspanne vom Aussenden des gepulsten Lichtes
(A, B) bis zum Empfang des einfallenden Lichtes (G) und zum Berechnen
des Abstandes zum Objekt (10),  gekennzeichnet durch  eine
Störerkennungseinrichtung
(5, 15, 25) zum Bestimmen, ob zum Zeitpunkt des Empfangs des einfallenden Lichtes
(G) in dem in die Lichtempfangseinrichtung (3) einfallenden Licht
(G) Störlicht
(S) vorhanden ist, welches von einer von der Lichtsendeeinrichtung
(2) verschiedenen Lichtquelle ausgestrahlt wird, basierend auf der
Intensität des
zum Zeitpunkt des Empfangs des in die Lichtempfangseinrichtung (3)
einfallenden Lichtes (G).
Patent DE-19617330-B4 (DE)
Title: Mehrzahl aus in Serie geschalteter, hysteresefreier Josephson-Kontakte, Bauelement und Spannungsnormal
Inventor: KLUSHIN ALEXANDER
IPC: H01L27/18
Filed: 1996-04-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Mehrzahl
aus in Serie geschalteter, hysteresefreier Josephson-Kontakte (5,
6, 7) mit Mitteln (8), die jeweils einen Parallelwiderstand zu den
in Serie geschalteten, jeweiligen Josephson-Kontakten bilden, der Wert
der Parallelwiderstände
mindestens um einen Faktor 10 kleiner ist als der größte eines
einzelnen der in Serie geschalteten Josephson-Kontakte vorkommenden
Widerstandswertes.
Patent DE-19630334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L29/786
Filed: 1996-07-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das folgende Verfahrensschritte umfasst:  Bilden einer ersten Verdrahtung (100) einschließlich einer Gateelektrode (110) für einen Dünnfilmtransistor über einem Substrat;  Bilden eines Zwischenschichtisolators (206) auf der ersten Verdrahtung;  Bilden einer zweiten Verdrahtung (102) auf dem Zwischenschichtisolator, wobei die zweite Verdrahtung entweder mit einem Sourcebereich (211) oder einem Drainbereich des Dünnfilmtransistors verbunden ist;  Bilden eines zweiten Zwischenschichtisolators (207) auf der zweiten Verdrahtung;  Bilden eines leitfähigen Films (214) auf dem zweiten Zwischenschichtisolator; und  Strukturieren des leitfähigen Films durch Ätzen;  wobei die erste und die zweite Verdrahtung wenigsten während der Erzeugung des zweiten Zwischenschichtisolators und des leitfähigen Films miteinander kurzgeschlossen sind;  wobei wenigstens eine der ersten und zweiten Verdrahtungen (100, 114) mit einer Entladungsstruktur (601, 602, 605, 701, 702, 703) versehen ist, die so gestaltet ist, dass sie lokal die Impedanz erhöht oder erniedrigt, um die Ausbreitung von Hochfrequenzimpulsen durch die...
Patent DE-19653270-B4 (DE)
Title: Geberzylinder für hydraulische Betätigungssysteme
Inventor: RIES THOMAS
IPC: B60T11/16
Filed: 1996-12-20
Granted: 2008-01-03
Abstract: Geberzylinder
für hydraulische
Betätigungssysteme
insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit  – einem in einem Gehäuse (1)
ausgebildeten Kolbenraum (16), der von einem axial verschiebbaren
Kolben (5) begrenzt wird,   einem in den Kolbenraum (16) mündenden
Druckanschluss (18), – einem
Zulaufkanal (14) zur Herstellung einer Fluidverbindung des Kolbenraums
(16) mit einem Nachlaufbehälter
(11),  – einem über den
Kolben (5) betätigbaren
Schließelement (15),
das die Fluidverbindung zwischen dem Nachlaufbehälter (11) und dem Kolbenraum
(16) verschließt,
solange in diesem Druck aufgebaut wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Kolben (5) hülsenförmig ausgebildet
ist und die Abdichtung zwischen dem Kolben (5) und dem Gehäuse (1)
durch nur einen Nutring (10) erfolgt, der auf der dem Kolbenraum
(16) abgewandten Seite der Einmündung
des Zulaufkanals (14) am Gehäuse
(1) angeordnet ist.
Patent DE-19729226-B4 (DE)
Title: Airbagsystem zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: MURAOKA KUNIHIKO
IPC: B60R21/276
Filed: 1997-07-09
Granted: 2006-06-22
Abstract: Airbagsystem
zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs hinsichtlich eines Aufpralls
gegen ein Fahrzeuginneres, wobei das System eine Airbageinheit (1)
in einem Gehäuse
(2) aufweist, wobei die Airbageinheit (1) einen Gasgenerator (3)
aufweist, der sich in dem Gehäuse
(2) zur Erzeugung eines Gases beim Aufprall des Fahrzeugs auf ein
Hindernis befindet, wobei sich ein gefalteter Airbag (4) in dem
Gehäuse
(2) befindet, der mit dem vom Gasgenerator (3) erzeugten Gas aufblasbar
ist, wenn das Fahrzeug auf ein Hindernis aufprallt, wobei das Gehäuse (2)
eine Druckminderöffnung
(6) aufweist, um einen Teil des vom Gasgenerator (3) erzeugten Gases
abzulassen, wobei das System außerdem
einen Kollisionssensor (11), um einen Aufprall zu erkennen und ein
Generatorbetätigungssignal
an den Gasgenerator (3) weiterzugeben, einen Temperatursensor (10),
der auf die Temperatur der Umgebung rund um die Airbageinheit (1)
anspricht und ein entsprechendes Temperatursignal erzeugt, eine
Abdeckung (5) mit einem Bruchstellenabschnitt (5a) und einem Scherbolzen
(5b) zum Abdecken eines...
Patent DE-19758765-B4 (DE)
Inventor: POHL FRITZ
IPC: H01H9/16
Filed: 1997-10-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: A method of monitoring state parameters in a switching device records and evaluates sensor signals of sensors which are susceptible to an interference caused by external electrical or magnetic fields. A temporal sequence of the sensor signals is evaluated by determining whether the sensor signals are disturbed or undisturbed. The interference in the sensor signals is suppressed by generating evaluation signals which correspond to the undisturbed signals. A device for monitoring state parameters of a switching device includes sensors for recording sensor signals and includes a passive interference suppression device and an active interference suppression device for suppressing the interference.
Patent DE-19821095-B4 (DE)
Title: Scheibenverdampfer
Inventor: MOLT KURT
IPC: F28F27/02
Filed: 1998-05-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: Scheibenverdampfer
mit einer Vielzahl aus jeweils zwei prägeprofilierten Blechscheiben
zusammengefügten,
U-förmige
Strömungskanäle aufweisenden
Wärmetauschelementen,
die mittels aneinander anliegender Ausprägungen der Blechscheiben Sammelkästen bilden,
die in Längsrichtung
mittels wenigstens einer Trennwand unterteilt sind und von welchen
einer mit einem Einspritzrohr versehen ist, das mittels eines Seitenteils
und einer Trennwand gehalten ist. dadurch gekennzeichnet, daß das Einspritzrohr
(20, 20') an dem Seitenteil (15) kraft- und formschlüssig gehalten
und mittels der Trennwand (23) in Längsrichtung verschiebbar geführt ist.
Patent DE-19846072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen von Lackiereinrichtungen
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: B05B5/16
Filed: 1998-10-06
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Spülen
von Lackiereinrichtungen mit einem Kanal (9) zur Aufnahme von Farbe und/oder
Spülmittel
und/oder Reinigungsluft, mit wenigstens einem Farbventil (10) zur
Einleitung von Farbe in den Kanal (9), mit wenigstens einem Spülmittelventil
(13) zur Einleitung von Spülmittel
in den Kanal (9) und mit wenigstens einem Luftventil (14) zur Einleitung
von Luft in den Kanal (9), mit wenigstens einem dem Spülmittel-
und dem Luftventil (13, 14) vorgeschalteten, an einer Stirnseite
(12) des Kanals (9) angeordneten Spül-Freigabeventil (15) zur Freigabe
der Spülung
des Kanals (9) durch Spülmittel und/oder
Reinigungsluft, dadurch gekennzeichnet, daß alle drei Ventile, nämlich das
Spül-Freigabeventil
(15), das Spülmittelventil
(13) und das Luftventil (14) gemeinsam an der Stirnseite (12) des
Kanals (9) angeordneten sind, wobei das Spül-Freigabeventil (15) mit einer
Bohrung (17) in den Kanal (9) übergeht
und zwischen dem Spülmittelventil
(13) und dem gegenüberliegenden
Luftventil (14) angeordnet ist, wobei ferner das Spülmittelventil
(13) und das Luftventil...
Patent DE-19902884-B4 (DE)
Title: Gravierorgan
Inventor: CARSTENS DIETER
IPC: B41C1/045
Filed: 1999-01-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Gravierorgan
einer elektronischen Graviermaschine zur Gravur von Druckzylindern,
bestehend aus  – einem
um kleine Winkel oszillierenden Drehsystem (6, 8, 9, 10,14),  – einem
Antriebssystem (1, 7) für
das Drehsystem (6, 8, 9, 10,14) und  – einem an dem Drehsystem (6,
8, 9, 10,14) angebrachten Gravierstichel (15) zur Gravur von Näpfchen (20)
in dem Druckzylinder (16), wobei der Gravierstichel (15) jeweils zur
Gravur eines Näpfchens
(20) eine auf den Druckzylinder (16) gerichtete Hubbewegung ausführt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Gravierstichel (15) zur Vergrößerung seines
Freiwinkels (α)
bezüglich
einer senkrecht zur Mantelfläche
(17) des Druckzylinders (16) verlaufenden Bezugsgeraden (26) in
Richtung (19) der Gravur der Näpfchen
(20) gekippt angeordnet ist.
Patent DE-19928537-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: RASENACK WOLFGANG
IPC: B60G7/00
Filed: 1999-06-22
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug, mit einem Querträger (1), der mit einem Radträger (2) verbunden ist, bestehend aus einer Mehrzahl von Blechteilen, die miteinander verschweißt sind, wobei  eine Schweißnaht (3) im Anbindungsbereich zwischen dem Querträger (1) und dem Radträger (2) verläuft, die der Geometrie der zu verbindenden Bauteile folgt, und  an einem Blechteil eine Sicke (4) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Sicke (4) parallel zu der Schweißnaht (3) zwischen dem Querträger (1) und dem Radträger (2) verläuft.
Patent DE-19929795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines erneuten Schreibens von Daten in einen nichtflüchtigen Speicher
Inventor: KONDO HARUHIKO
IPC: G11C16/10
Filed: 1999-06-29
Granted: 2015-08-20
Abstract: Gerät (10) zur Steuerung eines vorbestimmten Steuerungsobjekts auf der Grundlage von in einem erneut beschreibbaren nichtflüchtigen Speicher (13) gespeicherten Daten, mit: einem ersten Speicherbereich (14, A, B), um in den nichtflüchtigen Speicher (13) zu schreibende Daten von außerhalb (30) zu empfangen und darin zu speichern, und einem zweiten Speicherbereich (14, A, B), der getrennt von dem ersten Speicherbereich (14, A, B) vorgesehen ist, zum Speichern der in dem ersten Speicherbereich (14, A, B) gespeicherten Daten als in den nichtflüchtigen Speicher (13) zu schreibende Daten, wobei eine Verarbeitung zum Empfang der Daten für den ersten Speicherbereich (14, A, B) und eine Verarbeitung zum Schreiben der in dem zweiten Speicherbereich gespeicherten Schreibdaten in den nichtflüchtigen Speicher (13) parallel ausgeführt werden, wobei der erste Speicherbereich (14) durch einen Rotationspuffer bereitgestellt wird, und wobei die in dem ersten Speicherbereich (14, A, B) gespeicherten Daten als die zu schreibenden Daten in den zweiten Speicherbereich (14, A, B) kopiert werden.
Patent DE-19933442-B4 (DE)
Title: Partikelfilter mit einem Filtermedium und einem Katalysator
Inventor: MOSER NIKOLAUS
IPC: F01N13/02
Filed: 1999-07-16
Granted: 2009-03-19
Abstract: Es wird ein Partikelfilter, insbesondere zur Reinigung von Abgasen, vorgeschlagen. Dieses besitzt ein gewickeltes Filterelement 17, dem ein ebenfalls zylindrischer Katalysator 14 vorgeschaltet ist. Das Abgas durchtritt zunächst den Katalysator, wobei Stickstoffdioxyd gebildet wird, welches zu einer kontinuierlichen Verbrennung der im Filterelement 17 abgelagerten Partikel führt. Auf diese Weise wird vorteilhafterweise ein Ausbrennen des Filterelementes verhindert. Die Wickeltechnik für das Filterelement führt zu einer wirtschaftlichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Filters.
Patent DE-19934510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen
Inventor: BEIMFOHR CLAUDIA
IPC: C12Q1/6888
Filed: 1999-07-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen in einer Probe mittels einer Nukleinsäuresonde sowie einen Kit zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-19941190-B4 (DE)
Title: Wärmeschutzsicherung
Inventor: WOLFE JR MELVIN E
IPC: H01H37/76
Filed: 1999-08-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Wärmeschutzsicherung,
umfassend:  einen ersten elektrischen Kontakt (12) mit einer
ersten Öffnung
(24),  einen zweiten elektrischen Kontakt (14) mit einer zweiten Öffnung (13),
wobei sich der erste elektrische Kontakt (12) durch die zweite Öffnung (13)
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß  der erste elektrische
Kontakt (12) mit dem zweiten elektrischen Kontakt (14) in Kontakt
steht,  eine Feder (16) zwischen dem ersten elektrischen Kontakt (12)
und dem zweiten elektrischen Kontakt (14) angeordnet ist, und  ein
thermisch verformbarer Stift (18) sich durch die erste Öffnung (24)
erstreckt sowie den ersten elektrischen Kontakt (12) und den zweiten
elektrischen Kontakt (14) zusammenhält, wobei sich der Stift (18)
in Reaktion auf eine Hochtemperaturbedingung derart verformt, daß die Feder (16)
den ersten und zweiten elektrischen Kontakt (12, 14) voneinander
trennt.
Patent DE-19956822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der NOx-Konzentration
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/416
Filed: 1999-11-25
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der NOx-Konzentration im Abgas einer Brennkraftmaschine mittels eines Meßaufnehmers mit  – einer ersten Meßzelle, in die ein Teil des Abgases eingeführt wird und in der eine erste Sauerstoffkonzentration durch einen Sauerstoffionen-Pumpstrom eingestellt wird,  – einer zweiten Meßzelle, die mit der ersten Meßzelle verbunden ist und in der eine zweite Sauerstoffkonzentration eingestellt wird, wobei  – die NOx-Konzentration in der zweiten Meßzelle gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) aus dem Sauerstoffionen-Pumpstrom ein Luftverhältnissignal bestimmt wird, das eine Funktion des λ-Wertes des Abgases wiedergibt,  b) aus dem Luftverhältnissignal ein Meßfehler bestimmt wird, der die Abweichung der gemessenen NOx-Konzentration von der wahren NOx-Konzentration wiedergibt, und  c) die gemessene NOx-Konzentration um den Meßfehler korrigiert wird.
Patent DE-19958959-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenelektrode und Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzellenelektrode
Inventor: HITOMI SHUJI
IPC: H01M8/10
Filed: 1999-12-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brennstoffzellenelektrode,
umfassend Kohlenstoff-Teilchen, ein Katalysator-Material und einen
festen Polymer-Elektrolyten, der Protonen-leitende Durchgänge und
ein hydrophobes Grundgerüst
aufweist, wobei das Katalysator-Material zwei oder mehr Arten von Metallelementen
enthält
und über
50 Gew.-% der Gesamtmenge des Katalysator-Materials in den Protonen-leitenden
Durchgängen
des festen Polymerelektrolyten und auf der an den Protonen-leitenden
Durchgängen
anliegenden Oberfläche
der Kohlenstoff-Teilchen angeordnet sind.
Patent DE-19959780-B4 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager
Inventor: REHBERG PETER
IPC: F28D9/00
Filed: 1999-12-07
Granted: 2004-11-25
Abstract: Plattenwärmeübertrager,
bestehend aus identischen, im wesentlichen rechteckigen Wärmeübertragungsplatten
mit einem schüsselförmig über ihrer Ebene
hochgestellten Rand, die von Platte zu Platte um 180° in ihrer
Ebene gedreht, zwischen zwei dickeren Endplatten gestapelt und an
allen Berührungsstellen
mit benachbarten Platten verlötet
sind, deren Wärmeübertragungsflächen zu
beiden Seiten Profilierungen aufweisen, die sich bei benachbarten
Wärmeübertragungsplatten kreuzen
und die Platten auf Abstand halten, die in den Ecken jeweils einen
Durchbruch (1) für
die Zu- oder Abführung
eines der beiden Wärmetauschmedien
haben, der von einem bis zur Höhe
der Profilierungen erhaben geprägten ebenen
Ring (2) umgeben ist, wobei um jeden erhaben geprägten Ring
(2) zur anderen Plattenseite bis zur Höhe der Profilierungen (3) radial
zum Durchbruch (1) Zähne
eingeprägt
sind, die die Form einer Wanne und einen trapezförmigen Querschnitt haben, der
sich mit dem Abstand vom Durchbruch (1) vergrößert, und die mit den Zähnen einer benachbarten
Wärmeübertragungsplatte
Hohlräume
einschließen,
die evakuiert sind, dadurch...
Patent DE-102004011504-B4 (DE)
Title: Schleuderbeschichtungsvorrichtung und Schleuderbeschichtungsverfahren
Inventor: KOBAYASHI SHINJI
IPC: B05D1/40
Filed: 2004-03-08
Granted: 2015-08-06
Abstract: Schleuderbeschichtungsvorrichtung zum Bilden eines Beschichtungsfilms (12) auf einem viereckigen Substrat (G) für ein Retikel durch Schleuderbeschichtung, durch Zuführen einer Beschichtungslösung, die ein Lösungsmittel enthält, auf das viereckige Substrat (G) bei in Richtung des viereckigen Substrats (G) abwärtsströmender Reinluft, während das viereckige Substrat (G) gedreht wird, die umfasst: – einen Drehteller (2, 2A, 2B, 2C, 2D) mit einer Halteplatte (23, 23A, 23B, 23C), die horizontal daran angebracht ist, zum horizontalen Drehen des Substrats; – eine Schale (3, 6), die das viereckige Substrat auf dem Drehteller umgibt; – einen Absaugmechanismus (33, 81), der das Innere der Schale entleert; – eine Beschichtungslösungsdüse (4), die eine Beschichtungslösung auf die obere Oberfläche des viereckigen Substrats auf dem Drehteller zuführt; und – Luftstrom-Steuerungselemente (26, 26A, 26B, 26C), die jeweils – in einem äußeren Abschnitt des Drehtellers dicht an und entlang der Seitenabschnitte des viereckigen Substrats auf dem Drehteller vorgesehen sind, – eine obere Oberfläche haben, die im Wesentlichen auf einer Ebene mit oder etwas höher als die obere Oberfläche des viereckigen Substrates auf dem Drehteller liegt, und – nicht in der Nähe der Eckbereiche des viereckigen Substrates auf dem Drehteller angeordnet sind, wobei – die abwärtsströmende Reinluft auf die Oberfläche des quadratischen Substrates trifft und das von dem Substrat verdunstete Lösungsmittel auffängt, und – die Lösungsmittel enthaltende Luft, die von dem zentralen Drehabschnitt zu einem äußeren Abschnitt des viereckigen Substrats entlang dessen Oberfläche strömt, an den Luftstrom-Steuerungselementen entlang zu den Eckabschnitten des viereckigen Substrats geleitet wird, wenn die Beschichtungslösung einem zentralen Rotationsabschnitt des viereckigen Substrates von der Beschichtungslösungsdüse zugeführt und das Innere der Schale durch den Absaugmechanismus abgesaugt wird, während das viereckige Substrat durch den Drehteller gedreht wird.
Patent DE-102004012858-B4 (DE)
Title: Roller body manufacturing method for roller bearing, involves measuring weight or volume of raw blocks, and feeding blocks in to pressing tool, where blocks are shaped in tool in two stages and deformed by stamp that penetrates in to tool
Inventor: FINK WERNER
IPC: B21J9/20
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: The method involves measuring weight or volume of raw blocks that are separated from a raw material for manufacturing roller bodies. The blocks are fed to a pressing tool (27) that is adjusted and set according to the weight or volume of the blocks. The blocks are shaped in the tool in two stages, where in one stage the tool is closed along a dividing line and in the other stage a stamp penetrating into the tool deforms the blocks. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for manufacturing a roller body.