baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004576-B4 (DE)
Title: Katheterdetektion in Volumendaten auf wahrscheinlichkeitsbasiertem Ansatz
Inventor: BRUECKNER MARCEL
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2011-03-17
Abstract: Auswertungsverfahren für eine Anzahl von zweidimensional ortsaufgelösten Projektionsbildern (P) eines örtlich dreidimensionalen Objekts (5),  – wobei ein Rechner (1) für jedes Projektionsbild (P) anhand einer für das jeweilige Projektionsbild (P) gegebenen jeweiligen anfänglichen Wahrscheinlichkeitsverteilung (W3a) einer langgestreckten Struktur (6) in dem örtlich dreidimensionalen Objekt (5) und des jeweiligen Projektionsbildes (P) eine jeweilige resultierende Wahrscheinlichkeitsverteilung (W3r) der langgestreckten Struktur (6) in dem örtlich dreidimensionalen Objekt (5) ermittelt,  – wobei sowohl die jeweiligen anfänglichen Wahrscheinlichkeitsverteilungen (W3a) als auch die jeweiligen resultierenden Wahrscheinlichkeitsverteilungen (W3r) dreidimensional ortsaufgelöst sind,  – wobei der Rechner (1) für die Projektionsbilder (P) anhand der jeweiligen resultierenden Wahrscheinlichkeitsverteilung (W3r) dreidimensional ortsaufgelöst einen jeweiligen Anwesenheitsverlauf (V) der langgestreckten Struktur (6) in dem örtlich dreidimensionalen Objekt (5) ermittelt und den jeweiligen ermittelten Anwesenheitsverlauf (V) in einer Darstellung des örtlich dreidimensionalen Objekts (5) anzeigt,  – wobei der Rechner (1) zum Ermitteln des jeweiligen Anwesenheitsverlaufs (V)  – einen Anwesenheitsverlauf...
Patent DE-102009009558-B4 (DE)
Title: Gewickeltes Band als elektrischer Leiter für Stimulationselektroden
Inventor: SCHIEFER HERWIG
IPC: A61N1/05
Filed: 2009-02-19
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wendel für den elektrischen Anschluss einer Stimulationselektrode an eine elektrische Stimulationsvorrichtung aus einem Laminat aus mindestens zwei Lagen, wobei das Laminat eine Lage aus einem Metall mit guter elektrischer Leitfähigkeit und eine andere Lage aus einer Metalllegierung mit hoher mechanischer Festigkeit aufweist, wobei das Metall mit guter elektrischer Leitfähigkeit aus der Gruppe Silber, Gold, Kupfer, Aluminium und Platin ausgewählt ist, wobei die Metalllegierung mit hoher mechanischer Festigkeit auf den Elementen Niob oder Tantal basiert, und die Lagen jeweils Querschnitte aufweisen, die denen von Feinstdrähten mit Durchmessern zwischen 10 und 100 μm entsprechen.
Patent DE-102009011108-B4 (DE)
Title: Elektrolysezelle in kompakter Form
Inventor: ROEMER HEINZ GUENTHER
IPC: A61L2/03
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-04-25
Abstract: Elektrolysezelle (100) in kompakter Bauform, umfassend zumindest einen Elektrolysekörper (101) mit einer Kathode (102) und einer Anode (103), eine Strom-/Spannungsquelle (104) sowie einen Halteclip (4), wobei die Elektrolysezelle (100) die Form eines Kugelschreibers aufweist, die Kathode (102) rohrförmig zur Aufnahme einer zentrisch angeordneten, stabförmigen Anode (103) ausgebildet ist und die Kathode (102) und die Anode (103) mit einem geringstmöglichen Abstand zueinander membranfrei angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrolysezelle (100) mit dem Elektrolysekörper (101) als Eintauchzelle ausgebildet ist und dass der Elektrolysekörper (101) zwei Öffnungen (105, 10) aufweist, die in Erstreckungsrichtung des Elektrolysekörpers (101) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102009016752-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rekonstruktion eines Sendesignals in einem differentiell modulierten OFDM-Übertragungssystem
Inventor: GALDA DIRK DR
IPC: H04L27/26
Filed: 2009-04-07
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Schätzwerts (Ŝ) für jedes in allen OFDM-Symbol-Zeitpunkten (n) und OFDM-Frequenzträgern (k) eines ersten OFDM-Datensegments in Zeitrichtung differentiell moduliertes und gesendetes OFDM-Symbol (S) mit folgenden Verfahrensschritten:• sukzessives Ermitteln eines entzerrten Datensymbols (D̂') durch Division oder Multiplikation eines zugehörigen empfangenen OFDM-Symbols (R) durch ein im jeweils benachbarten OFDM-Frequenzträger (k±1) empfangenes OFDM-Symbol (R; R*) ausgehend von einem Frequenzträger (k), in dem mindestens ein einem Empfänger des OFDM-Übertragungssystems bekanntes Referenzsymbolgesendet wird,• Ermitteln von detektierten Datensymbolen (D̂') mittels Entscheiden aus den zugehörigen entzerrten DatenSymbolen (D̂') und• iteratives Ermitteln von Schätzwerten (Ŝ) für die jeweiligen gesendeten OFDM-Symbole (S) durch Multiplikation der zugehörigen detektierten Datensymbole (D̂') mit den für die im jeweiligen benachbarten OFDM-Frequenzträger (k±1) gesendeten OFDM-Symbole (S) ermittelten Schätzwerten (Ŝ) ausgehend vom dem OFDM-Frequenzträger (k), in dem mindestens ein Referenzsymbolgesendet wird, wobei vor dem sukzessiven Ermitteln eines entzerrten Datensymbols (D̃') ein Vorentzerren jedes empfangenen OFDM-Symbols (R) mit einem nur leistungsstarke Echos enthaltenden Schätzwerteines zugehörigen Kanalübertragungsfaktors (H) erfolgt.
Patent DE-102009020028-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: KEMPER RAINER
IPC: D04B27/06
Filed: 2009-05-05
Granted: 2017-02-16
Abstract: Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Wirkwerkzeugbarre, die über mindestens zwei Traghebel mit einer Tragwelle verbunden ist, wobei die Wirkwerkzeugbarre und die Tragwelle unterschiedliche Wärmeausdehnungsverhalten in Längsrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Traghebel (8–10) mit in Längsrichtung relativ zueinander verlagerbaren Enden ausgebildet ist.
Patent DE-102009025316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters mit hohem Innendruck
Inventor: NEBEL FIEDHELM R
IPC: B65D43/26
Filed: 2009-06-15
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters (1), welcher einen topfförmigen Hauptkörper (2) und einen im Bereich seines freien Endes (21) gas- und flüssigkeitsdicht befestigten Deckel (3) aufweist, wobei der Deckel (3) eine Deckelbasis (5) und eine auf der Deckelbasis (5) aufliegende bistabilen Deckelkappe (15) aufweist, welche (15) in einem ersten stabilen Betätigungszustand wenigstens eine Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) verschließt sowie in einem zweiten stabilen Betätigungszustand diese Öffnung (26) zur Entnahme des Getränks (4) freigibt, und bei der ein Öffnen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Druckkraft (F2) auf den mittleren Bereich der Deckelkappe (15) sowie ein Verschließen der Deckelkappe (15) durch Einwirken einer axialen Druckkraft (F3) auf den Randbereich derselben jeweils in Richtung zum Innenraum des Getränkebehälters (1) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelkappe (15) an ihrer Innenseite mit einem Ventilschieber (12) eines Ventils verbunden ist, welcher die Öffnung (26) in der Deckelbasis (5) in einem der beiden stabilen Betätigungszustände der Deckelkappe (15) verschließt und in dem anderen stabilen Betätigungszustand öffnet, wobei der Ventilschieber (12) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass ein in dem Getränkebehälter (1) vorhandener Überdruck (P1), der durch ein aus einem Getränk (4) ausperlendes Gas (CO2) erzeugt wird, den Ventilschieber (12) zusätzlich zu der Rückstellkraft (F4) der Deckelkappe (15) mit einer überdruckabhängigen Kraft (F1) gegen seinen Dichtsitz (7, 11) drückt.
Patent DE-102009028126-B4 (DE)
Title: Thermische Entdrosselung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PINGEN BERT
IPC: F01P7/00
Filed: 2009-07-30
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verbrennungsmotor, dem einlassseitig Frischluft zugeführt Wird, wobei der Verbrennungsmotor (1) ein Kühlsystem mit einem Motorkühlkreislauf (2) und einen von diesem separaten Luftkühlkreislauf (3) mit einem Luftkühler (22) und einem Kühlelement (23) aufweist, wobei der Luftkühlkreislauf (3) mit dem Motorkühlkreislauf (2) verbindbar ist, so dass Kühlmittel aus dem Motorkühlkreislauf (2) durch den Luftkühlkreislauf (3) strömt, dadurch gekennzeichnet dass der Motorkühlkreislauf (2) einen Heizungskreislauf (9) mit einem Kabinenwärmetauscher (14) aufweist, wobei aus dem Heizungskreislauf (9) ein Ventilabzweig (24), der hinter einem Abzweig zu einem Hauptwärmetauscher (12) und vor dem Kabinenwärmetauscher (14) angeordnet ist, in einem als stets vermischungsfreien Drei-Wege-Ventil ausgeführten Steuerelement (26) mündend abzweigt, wobei das Drei-Wege-Ventil stromauf eines Pumpelementes (21) angeordnet ist, dem der Luftkühler (22) nachgeschaltet ist und, dass der Luftkühlkreislauf (3) eine Verbindungsleitung (27) aufweist, in welcher ein zusätzliches Steuerelement angeordnet ist, welche Verbindungsleitung (27) stromab der Luftkühlers (22) aus dem Luftkühlkreislauf (3) abzweigend stromauf des...
Patent DE-102009039218-B4 (DE)
Title: Hubgerüst für Flurförderzeuge
Inventor: FINKE JESSICA
IPC: B66F9/08
Filed: 2009-08-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Hubgerüst für Flurförderzeuge mit mindestens einem Mastrahmen, der zwei parallele Tragprofile (12, 14) aufweist, die im unteren und oberen Bereich durch Querstreben (20) verbunden sind, wobei die Tragprofile (12, 14) im Querschnitt im Wesentlichen U-Form aufweisen mit einem Stegabschnitt (30) und damit verbundenen Schenkelabschnitten (32, 34) und durch Ziehen oder Walzen aus Stahl hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Querschnittsbereich der Tragprofile (12, 14) zumindest über einen Teil ihrer Länge hohl mit einer Kammer (36) im Stegabschnitt (30) und einer Kammer (38) in einem Schenkelabschnitt (32, 34) ausgeführt ist, wobei die gebildeten Kammern (36, 38) mit einem aussteifenden Füllmaterial gefüllt sind.
Patent DE-102009041568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umpositionieren eines ausliegenden Leitungschlauchs
Inventor: SIMMERL JOHANN
IPC: A01G25/00
Filed: 2009-09-15
Granted: 2015-09-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Umpositionieren mindestens eines ausliegenden Leitungsschlauches beschrieben, die mindestens einen Grundrahmen (2) umfasst, der sich in eine Längsrichtung (1) und eine Breitenrichtung (B) erstreckt und zum Aufnehmen von Vorrichtungskomponenten (6, 8, 11, 14, 18) dient, wobei der Grundrahmen (2) Mittel zum Koppeln (4) der Vorrichtung (1) mit einem Fahrzeug aufweist, wobei die Vorrichtungskomponenten (6, 8, 11, 14, 18) zumindest eine Leitungsschlauchanhebeeinrichtung (6) zum zumindest teilweise beabstandeten des Leitungsschlauchs gegenüber dem Untergrund umfassen, wobei die Leitungsschlauchanhebeeinrichtung (6) in Breitenrichtung (B) außermittig an dem Grundrahmen (2) angeordnet ist und mindestens ein Führungselement (8) zum Führen des Leitungsschlauchs aufweist, das als mindestens ein Umlenkabschnitt zum Umlenken des Leitungsschlauchs ausgebildet ist, um den Leitungsschlauch aus einer ersten Zuführorientierung in eine Ablegeorientierung zu überführen.
Patent DE-102009043931-B4 (DE)
Title: Riementrieb mit zwei Triebebenen und starrer Doppelspannrolle
Inventor: BECK JOSEF
IPC: F16H7/12
Filed: 2009-09-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Riementrieb (1) eines Verbrennungsmotors mit einem ersten Trieb (2) in einer ersten Triebebene mit einer mit der Kurbelwelle verbundenen Kurbelwellenscheibe (4) und mit wenigstens einer mit einem Nebenaggregat verbundenen Nebenaggregatscheibe (6), wobei die Scheiben (4, 5, 6) über einen ersten Riemen (7) miteinander verbunden sind und mit einem zweiten Trieb (3) in einer zweiten Triebebene mit einem Riemen (9) sowie mit wenigstens einer, mit einem Nebenaggregat verbundenen Nebenaggregatscheibe (8) und einer Antriebsscheibe (10), wobei die Scheiben (8, 10) über den zweiten Riemen (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheibe (10) als gemeinsame Spannvorrichtung für die Riemen (7, 9) beider Triebebenen in Form einer Doppelspannrolle ausgebildet ist, dass die Spannung beider Triebe über die Antriebsscheibe (10) starr erfolgt und dass beide Riemen (7, 9) durch Verschieben der als Spannvorrichtung ausgebildeten Antriebsscheibe (10) über einen Verstellweg (13) elastisch gedehnt sind.
Patent DE-102009045220-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Begrenzen von Stromoszillationen
Inventor: ILLING ROBERT
IPC: H03K17/16
Filed: 2009-09-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung von Stromoszillationen in einem Leistungsschalter (205), wobei das Verfahren aufweist: das Übergehen in einen Niedrigstrombegrenzungsmodus als Reaktion auf das Detektieren einer Niedrigstrombegrenzungsbedingung; das Übergehen in einen Hochstrombegrenzungsmodus als Reaktion auf das Detektieren einer Hochstrombegrenzungsbedingung oder als Reaktion auf das Detektieren keiner Niedrigstrombegrenzungsbedingung; und als Reaktion auf das Detektieren einer Niedrigstrombegrenzungsbedingung im Hochstrombegrenzungsmodus: das Übergehen in den Niedrigstrombegrenzungsmodus; und Halten des Niedrigstrombegrenzungsmodus, so dass sich der Strombegrenzungsmodus nicht ändert.
Patent DE-102009054794-B4 (DE)
Title: Radiale Drehdurchführung und Buchse hierfür
Inventor: OTT STEPHAN
IPC: F16J15/44
Filed: 2009-12-16
Granted: 2014-03-06
Abstract: Buchse einer radialen Drehdurchführung, wobei die Buchse (10) aus einem hohlzylindrischen Grundkörper besteht, dessen innere Zylinderfläche eine Gleitdichtfläche (1) bildet, die durch eine umlaufende innere Nut (2) in eine erste (1a) und eine zweite Gleitdichtfläche (1b) aufgeteilt ist, und die eine zylindrische Außenfläche (4) hat, welche durch eine umlaufende äußere Nut (3) in eine erste (4a) und eine zweite Außenfläche (4b) aufgeteilt ist, wobei der die innere (2) und die äußere Nut (3) trennende Wandabschnitt (5) mindestens eine die beiden Nuten (2, 3) verbindende Bohrung (6) aufweist und wobei die erste (4a) und die zweite Außenfläche (4b) durch je einen stationären Dichtungsring (7a, b) gegen ein die Buchse (10) umfassendes Gehäuse (30) abdichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen (12a, b) der inneren Nut (2) innerhalb einer Toleranzschwelle von +20% und –35% gleich groß sind wie die Seitenflächen (13a, b) der äußeren Nut (3) und daß die stationären Dichtungsringe (7a, b) auf den Außenflächen (4a, b) der Buchse in axialer Richtung so positioniert sind, daß sie von dem axial äußeren Ende der gegenüberliegenden Gleitdichtflächen (1a, b) einen axialen Abstand (a) haben, der mindestens 40% und höchstens 55% der jeweiligen axialen Länge (d) der Gleitdichtflächen (1a, b) entspricht, wobei die radiale Tiefe der inneren Nut (2) mindestens 1/6, vorzugsweise mindestens 1/5 der Differenz der Radien von Außenfläche (4) und Gleitdichtfläche (1) beträgt.
Patent DE-102010006315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Hochdotierung und Kontaktierung einer Halbleiterstruktur, welche eine Solarzelle oder eine Vorstufe einer Solarzelle ist
Inventor: SUWITO DOMINIK
IPC: H01L21/268
Filed: 2010-01-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur lokalen Hochdotierung und Kontaktierung einer Halbleiterstruktur, welche eine Solarzelle oder eine Vorstufe einer Solarzelle ist und ein Silizium-Halbleitersubstrat (1) eines Basisdotierungstyps umfasst, wobei die Hochdotierung und Kontaktierung erfolgt durch Erzeugen mehrerer lokaler Hochdotierungsbereiche des Basisdotierungstyps in dem Halbleitersubstrat (1) an einer Kontaktierungsseite (1a) des Halbleitersubstrates und Aufbringen einer metallischen Kontaktierungsschicht (7) auf die Kontaktierungsseite (1a) oder auf eine oder mehrere die Kontaktierungsseite (1a) ganz oder teilweise bedeckende Zwischenschichten, so dass elektrisch leitende Verbindungen zwischen der metallischen Kontaktierungsschicht (7) und dem Halbleitersubstrat (1) an den Hochdotierungsbereichen ausgebildet werden, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: A Erzeugen einer die Kontaktierungsseite (1a) des Halbleitersubstrates bedeckende Schichtstruktur, umfassend — eine Dotierschicht (3), welche einen Dotierstoff des Basisdotierungstyps enthält und ausgebildet wird als Schicht aus amorphem Silizium oder als Schicht aus amorphem Siliziumcarbid mit einem Kohlenstoffgehalt kleiner 10 at% und — eine Reflexionsschicht (4), welche...
Patent DE-102010007949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: BOUSSEMART VINCENT
IPC: H03M13/15
Filed: 2010-02-12
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, insbesondere in einem DVB-Szenario. Dabei werden Daten in aufeinanderfolgenden Bursts übertragen, und jedes Burst weist mehrere Multi-Protocol-Encapsulation-(MPE) Abschnitte und zusätzlich Multi-Protocol-Encapsulation-Inter-burst-Forward-Error-Correction-(MPE-iFEC) Abschnitte und/oder Multi-Protocol-Encapsulation-Forward-Error-Correction-(MPE-FEC) Abschnitte auf. Der Inhalt der übertragenen MPE-Abschnitte und MPE-iFEC- oder MPE-FEC-Abschnitte wird in eine Application Data-Sub-Tabelle (ADST) und eine Inter-burst-Forward-Error-Correction-Daten-Sub-Tabelle (iFDST) bzw. Forward-Error-Correction-Data-Sub-Tabelle (FDST) abgebildet. Der Inhalt der ADST und der iFDST wird in ADTs bzw. iFDTSs abgebildet, sofern MPE- und MPE-iFEC-Abschnitte betroffen sind. Der Dekodiervorgang wird an einem bestimmten ADT- und iFDT-Satz bei MPE- und MPE-iFEC-Abschnitten und an einer ADST und FDST bei MPE- und MPE-FEC-Abschnitten durchgeführt, und nachdem das Dekodieren an einem bestimmten ADT- und iFDT-Satz durchgeführt worden ist, wird der Daten-Teil in die ADSTs rückkopiert. Gemäß der Erfindung wird die ADT und iFDT oder ADST und FDST, an denen das Dekodieren durchgeführt werden soll, vor dem Dekodieren in mehrere Sub-Blöcke unterteilt, wobei jeder Sub-Block eine oder mehrere Reihen der ADT und iFDT oder ADST und FDST enthält. Jeder Sub-Block wird dann dem Decoder zugeführt, so dass das Dekodieren an diesem Sub-Block durchgeführt wird, wobei der Decoder für jeden Sub-Block den Spalten-Status berechnet, nämlich die Gesamt-Anzahl fehlerhafter oder fehlender Spalten in diesem Sub-Block, und auf der Basis des Spalten-Status dieses Sub-Blocks entscheidet, ob der Inhalt jedes Sub-Blocks dekodiert werden kann oder nicht.
Patent DE-102010030331-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Lagerung eines oder mehrerer Zylinder einer Druckmaschine
Inventor: LIEBLER MANFRED
IPC: B41F13/28
Filed: 2010-06-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Zylinders (03; 04; 06; 07) einer Druckmaschine in einem Seitengestell (02; 12), wobei ein Innenring (27) eines Radiallagers (17) zur Aufnahme eines Zapfens (14) des Zylinders (03; 04; 06; 07) vorgesehen ist, welcher mittelbar über ein eine Radialbewegung des Zapfens (14) ermöglichendes Exzenterlager (19) in einem Außenring (23) angeordnet ist, wobei der Außenring (23) seinerseits mittel- oder unmittelbar in einer Öffnung (18) des Seitengestells (02; 12) gelagert ist, und wobei das Radiallager (17) mittelbar in einem Bereich des Außenrings (23) angeordnet ist, welcher aus einer Gestellflucht des Seitengestells (02; 12) zur Seite des Zylinders (03; 04; 06; 07) hin herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das die Radialbewegung ermöglichende Exzenterlager (19) ebenfalls in einem aus einer Gestellflucht des Seitengestells (02; 12) zur Seite des Zylinders (03; 04; 06; 07) hin herausragenden Bereich des Außenrings (23) angeordnet ist, und dass die axiale Lage des Exzenterlagers (19) und des Radiallagers (17) derart vorgesehen sind, dass deren die radialen Kräfte aufnehmenden Stützbereiche (L17; L19) eine selbe senkrecht zur axialen Richtung des Radiallagers (17) stehende Ebene schneiden.
Patent DE-102010031565-B4 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung für elektronisches Tasteninstrument
Inventor: SHIMODA YOSHIAKI
IPC: G10H1/34
Filed: 2010-07-20
Granted: 2021-04-29
Abstract: Klaviaturvorrichtung für ein elektronisches Tasteninstrument, die umfasst:mehrere Tasten (3), wovon jede in einer Richtung von der Vorderseite zur Rückseite verläuft und jede eine feststehende Drehachse (23) besitzt, die sich an ihrem hinteren Ende in einer Links-Rechts-Richtung erstreckt;ein Klaviaturgehäuse (2), das einen Befestigungsabschnitt (32) und mehrere erste Unterstützungsabschnitte (35), von denen jeder auf einer tastenweisen Grundlage vorgesehen ist, um die feststehende Drehachse (23) zu unterstützen, umfasst und die Tasten (3) in einem Zustand, in dem sie in der Links-Rechts-Richtung nebeneinander angeordnet sind, hält; undein Lagerelement (33) der feststehenden Drehachse, das einen zweiten Unterstützungsabschnitt (42) umfasst, der mit jedem ersten Unterstützungsabschnitt (35) zusammenwirkt, um ein Lager zum Unterstützen der feststehenden Drehachse (23) zu bilden, um dadurch jede Taste (3) so zu unterstützen, dass sie um die Achse der feststehenden Drehachse (23) drehbar beweglich ist, und das an dem Befestigungsabschnitt (32) abnehmbar befestigt ist,wobei während des Zusammenbaus der Klaviaturvorrichtung (1) in einem Zustand, in dem sich jede Taste (3) über die feststehende Drehachse (23) mit einem zugeordneten ersten Unterstützungsabschnitt (35) in Eingriff befindet und im Klaviaturgehäuse (2) gehalten ist, der Befestigungsabschnitt (32) zur Außenseite freigelegt verbleibt, bevor das Lagerelement (33) der feststehenden Drehachse an ihm befestigt wird, so dass das Lagerelement (33) der feststehenden Drehachse von oben oder von hinten an ihm befestigt werden kann.
Patent DE-102010043687-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem einer elektrisch betriebenen Einrichtung
Inventor: KLEINE-BESTEN THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-11-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: Kommunikationssystem (1) für eine elektrisch betriebene Einrichtung (10), nämlich für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug (10), das einen elektrischen Speicher (11) aufweist, der aus einem Stromnetz (12) aufladbar ist, wobei über das Stromnetz (12) elektrischer Strom mit einem Strommix (13) bereitgestellt ist, und wobei der Strommix (13) eine prozentuale Aufteilung der Energieträger (14) aufweist, aus denen der elektrische Strom erzeugt ist, wobei das Fahrzeug (10) eine Kommunikationsschnittstelle (15) aufweist, über die der Strommix (13) des elektrischen Stromes, mit dem der elektrische Speicher (11) aufgeladen ist, kommuniziert wird und wobei das Fahrzeug (10) einen Datenspeicher (17) aufweist, in dem Daten über den aktuell dem elektrischen Speicher (11) zugeführten Strommix (13) abgespeichert sind, um eine Information über die ökologische Güte des Strommixes (13) im Speicher (11) des Fahrzeuges (10) bereitzuhalten.
Patent DE-102010045239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Trocknen einer Transformatorkomponente
Inventor: HEMPFLING HANS-JOACHIM
IPC: F26B3/04
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Trocknen zumindest einer Transformatorkomponente (20) eines Transformators, wobei – die Transformatorkomponente in einem Ofen (30) getrocknet wird und – mindestens eine für den Trocknungsbetrieb eingesetzte Betriebseinrichtung (40) unter Verwendung von Energie (W, W1, W2) gekühlt wird, die im Zusammenhang mit dem Trocknen der Transformatorkomponente in Form von Wärme erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – Abwärme (A) des Ofens mittelbar oder unmittelbar in eine Absorptionskältemaschine (110) eingespeist wird und – mit der von der Absorptionskältemaschine ausgangsseitig gelieferten Kälteleistung (K, K1, K2) die Betriebseinrichtung gekühlt wird.
Patent DE-102010046342-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung sowie Fahrzeug mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SCHMITZ CHRISTOPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-09-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit einem Leuchtmittel (8), einem Lichtleiter (7) und einer Kopplungsvorrichtung (2) zur Einkopplung von Licht (L, L1, L2) des Leuchtmittels (8) in den Lichtleiter (7), wobei  – die Kopplungsvorrichtung (2) einen Hohlkörper (10) mit einer zumindest teilweise reflektierenden Innenwand (5) sowie einer ersten (11) und einer zweiten Seite (12) umfasst,  – an die erste Seite (11) das Leuchtmittel (8) und an die zweite Seite (12) der Lichtleiter (7) angekoppelt sind, und  – der Lichtleiter (7) an der zweiten Seite (12) des Hohlkörpers (10) dadurch angebracht ist, dass er in den Hohlraum des Hohlkörpers (10) zumindest teilweise eindringt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste Seite (11) zumindest teilweise transparent ausgebildet ist,  – die erste (11) und zweite Seite (12) so zueinander angeordnet sind, dass nicht alle senkrecht zur ersten Seite (11) in den Hohlkörper (10) einkoppelbaren Lichtstrahlen (L, L1, L2) ohne...