baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261763-B4 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02K21/46
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Rotor
für einen
Elektromotor, insbesondere einen Line-Start-Elektromotor, mit in
axialer Richtung verlaufenden Aufnahmeräumen (4 bis 7) für Permanentmagnete
(10 bis 13) und mit in axialer Richtung verlaufenden Aufnahmeräumen (20
bis 25) für
Leiterstäbe,
wobei die Aufnahmeräume
(20 bis 25) für
die Leiterstäbe
in mindestens einem Sektor des Rotors einen im Wesentlichen länglichen
Querschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnete
(10 bis 13) so angeordnet sind, dass sie ein magnetisches Drehfeld
mit einer Neutralachse (16) und einer Magnetachse (17) erzeugen,
wobei die Aufnahmeräume
(20 bis 25) für
die Leiterstäbe
in diesem Sektor, im Querschnitt betrachtet, entlang ihrer Längsachse
gekrümmt
ausgebildet sind, wobei die Krümmungsradien
der Aufnahmeräume
(20 bis 25) für
die Leiterstäbe
von der Neutralachse (16) zu der Magnetachse (17) hin abnehmen.
Patent DE-10262148-B4 (DE)
Title: High-pole alternator for back-geared motor torque/speed ranges, uses a frequency converter with higher frequencies and a much higher number of poles
IPC: H02K21/02
Filed: 2002-09-04
Granted: 2010-10-28
Abstract: Only one simple winding (7) is needed per phase (L1-L3) for a high number of ferrite poles (9). Several phases can fit side by side. Ferrite core material (4,5) keeps down loss from eddy currents and magnetic reversals very well. A rotor (3) can be used without a conductor and a permanent magnet.
Patent DE-10297658-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reparieren defekter Photomasken
Inventor: ZAIT EITAN
IPC: G03F9/00
Filed: 2002-12-12
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Änderung der optischen Eigenschaften einer Photomaske (52), die in einem Photolithographie-Prozess verwendet wird, wobei die Photomaske (52) aus einer Substratschicht (38) und einer über der Substratschicht (38) angeordneten Chromschicht (36) besteht, umfassend: Bereitstellen einer gepulsten Laserquelle (1) zum Erzeugen eines ultra-kurzen gepulsten Laserstrahls; Bereitstellen von optischen Elementen (34) zum Scannen, Führen und Fokussieren des gepulsten Laserstrahls auf eine gewünschte Zielposition; Führen des gepulsten Laserstrahls durch das Substrat und Fokussieren des Strahls auf eine zu der Chromschicht (36) benachbarte Zielposition innerhalb des Substrats; Schreiben eines diffraktiven optischen Elements (34) an der Zielposition innerhalb des Substrats, wodurch die Streueigenschaften des Substrats an der Zielposition verändert werden.
Patent DE-10305123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Drucktasteneinheit
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: H01H13/705
Filed: 2003-02-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Drucktasteneinheit (10), die eine Mehrzahl von matrixförmig angeordneten Drucktasten (11) aufweist, mit den Verfahrensschritten:  Ausbilden einer ersten Tastengruppe und einer zweiten Tastengruppe, wovon jede eine Mehrzahl von Drucktasten (11) in einer bestimmten Anordnung aufweist, als eine Einheit auf einem bogenförmigen elastischen Element (20), derart, dass die Drucktasten (11) der ersten Tastengruppe zwischen den Drucktasten der zweiten Tastengruppe angeordnet sind; und  Zerschneiden der Einheit in die erste Tastengruppe und die zweite Tastengruppe entlang einer Schnittlinie (L), um zwei vereinzelte Drucktasteneinheiten (10) zu bilden, welche jeweils Querverbindungsabschnitte (15) mit einer Mehrzahl von Drucktasten (11), die in einer Querrichtung verbunden sind, und einen Brückenabschnitt (16) aufweisen, der die Querverbindungsabschnitte (15) an einer Seite verbindet.
Patent DE-10323171-B4 (DE)
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B65B13/32
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: The welding head (1) for a banding machine has a band fixing facility for fixing of the overlapping band ends, a welding device for the fusing of the band sections, and a pressure unit for pressing the fused band sections against a pressure piece. The band fixing facility is constructed as two separate, pivotably mounted clamping jaws (4,5) movably coupled to the longitudinally movable pressure unit (9) in such a way that they are movable into and out of the strapping band (2) depending upon the movement of the pressure unit. An independent claim is included for banding machine including a welding head.
Patent DE-10348001-B4 (DE)
Title: Schmutzblech an einer Bremsscheibe
Inventor: SCHOG MICHAEL
IPC: F16D65/00
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-05-10
Abstract: Schmutzblech
(18) an einer Bremsscheibe (12), mit mehreren Vorsprüngen (70)
am Schmutzblech (18) in Richtung auf die Bremsscheibe (12), dadurch gekennzeichnet,
dass die Abmessungen, mit denen die Vorsprünge (70) in Richtung auf die
Bremsscheibe (12) vorstehen, so gewählt sind, dass ein Biegen des
Schmutzbleches (18) in Richtung auf die Bremsscheibe (12) stets
im elastischen Bereich des Schmutzbleches (18) bleibt, weil die
Vorsprünge
(70) gegen die Bremsscheibe (12) anstoßen, bevor die Verbiegung des
Schmutzbleches (18) in einen plastischen Bereich übergehen
kann.
Patent DE-10361440-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Strömungsmaschine mit Verschluss mit thermischer Sicherungsfunktion
Inventor: FRANK ANTON
IPC: F16K17/38
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-08-06
Abstract: Hydrodynamische Strömungsmaschine mit einem Arbeitsraum, der mit einem Arbeitsmedium befüllt oder befüllbar ist und welcher mittels eines als Schmelzsicherungsschraube ausgebildeten Verschlusses mit thermischer Sicherungsfunktion gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, wobei der Verschluss die folgenden Merkmale umfasst: einen Verschlusskörper (1) zum Abdichten des Arbeitsraumes; ein Schmelzsicherungselement (2), welches in den Verschlusskörper (1) eingefügt ist und einen Durchlass (1.1), der in dem Verschlusskörper (1) ausgebildet ist, zumindest mittelbar verschlossen hält; der Verschlusskörper (1) umfasst eine Hülse (3) mit einer Durchgangsbohrung (3.1) und die Hülse (3) ist in den Durchlass (1.1) des Verschlusskörpers (1) an einem axialen Ende (1.3) derart eingesetzt, dass die Durchgangsbohrung (3.1) und der Bereich des Durchlasses (1.1), welcher sich axial an der Hülse (3) anschließt, miteinander fluchten; das Schmelzsicherungselement (2) füllt die Durchgangsbohrung (3.1) der Hülse (3) über den gesamten Querschnitt auf einer vorgegebenen axialen Länge vollständig aus; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hülse (3) und dem Verschlusskörper (1) ein Hohlraum ausgebildet ist.
Patent DE-19510449-B4 (DE)
Title: Retikel
Inventor: HWANG JOON
IPC: G01B11/03
Filed: 1995-03-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Retikel
mit einem Einheitsfeld (21), welches mit einer streifenförmigen Vereinzelungszone
(12) und einer Vielzahl von Musterbereichen (13) versehen ist, mit  einem
ersten Hauptfeinsteller (14A), der an der rechten Seite des Einheitsfeldes
(21) ausgebildet ist,  einem ersten Unterfeinsteller (15A),
der an der linken Seite des Einheitsfeldes (21) ausgebildet ist,  einem
zweiten Hauptfeinsteller (14B), der an der oberen Seite des Einheitsfeldes
(21) ausgebildet ist, und  einem zweiten Unterfeinsteller (15B),
der an der unteren Seite des Einheitsfeldes (21) ausgebildet ist,
wobei  der erste Hauptfeinsteller (14A) und der erste Unterfeinsteller
(15A) auf einer horizontalen Achse liegen und der zweite Hauptfeinsteller
(14B) und der zweite Unterfeinsfeller (15B) auf einer vertikalen
Achse liegen, wobei die Achsen durch den Mittelpunkt des Einheitsfeldes
(21) gehen, und  jeder Haupt- und Unterfeinsteller (14A,15A,14B,15B)
aus einer ersten lichtabschirmenden Zone (16,18) mit einer quadratringförmigen Gestalt
und einer zweiten lichtabschirmenden Zone (17,19) mit einer quadratförmigen Gestalt besteht,...
Patent DE-19605144-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung für Steinplatten
Inventor: GALESKI PETER
IPC: B24B9/06
Filed: 1996-02-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur insbesondere schleifenden Bearbeitung einer Kantenfläche an Platten,
vorzugsweise aus Natur-, Kunststein oder Keramik, bestehend aus
einem rotierenden und auf der Arbeitswelle beispielsweise eines
Winkelschleifers befestigbaren Aufnahmedorn für ein hülsenartiges und an seiner äußeren Mantelfläche einen
Bearbeitungsbelag tragenden Werkzeuges, dadurch gekennzeichnet,
daß in
mindestens einer radialen Öffnung
(12) des Aufnahmedornes (3, 4) ein radialer, über die Mantelfläche des
Aufnahmedornes (3, 4) vorstehender und in eine Bohrung (8) des hülsenartigen
Werkzeuges (5) ragender Mitnehmerstift (9) manuell angeordnet ist
und daß der
Mitnehmerstift (9) entgegen der Kraft einer Feder (10) aus der Bohrung
(8) des hülsenartigen
Werkzeuges (5) in die radiale Öffnung
(12) des Aufnahmedornes (3, 4) zurückschiebbar ist.
Patent DE-19622660-B4 (DE)
Title: Hebelschalter
Inventor: AIMI MITSUO
IPC: H01H1/36
Filed: 1996-06-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Hebelschalter, der folgende Bauteile aufweist:  ein kastenförmiges Gehäuse (1) mit einer offenen Oberseite und einer Innenseite;  einen Anschluss (2) mit einem feststehenden Kontakt (2a), der auf der Innenseite des Gehäuses vorgesehen ist;  einen Bedienhebel (5), der in der offenen Oberseite des Gehäuses vorgesehen ist und in einem oberen Teil des Gehäuses schwenkbar gelagert wird; und  ein elastisch deformierbares Kontaktstück (4), das U-förmig ausgebildet ist, wobei das Kontaktstück aus einem Basisendabschnitt (4a), einem U-förmig gebogenen Mittelabschnitt (4f) und einem entfernten Endabschnitt (4b, c, d, e) besteht, wobei der entfernte Endabschnitt als beweglicher Kontakt dient, der mit dem feststehenden Kontakt des Anschlusses, der auf der Innenseite des Gehäuses vorgesehen ist, in Gleitkontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass  das Kontaktstück (4) unter dem Bedienhebel (5) angeordnet ist, um deformiert zu werden, wenn es durch den Bedienhebel herabgedrückt wird, und, dass  der Basisendabschnitt (4a) an einem Abschnitt nahe...
Patent DE-19639852-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer-Vorrichtung
Inventor: THOMIRE SYLVAIN
IPC: F16F15/123
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Torsionsdämpfer-Vorrichtung,
die zwischen zwei sich drehenden Elementen, einem Eingangselement
(1) und einem Ausgangselement (2), angeordnet ist, wobei die Vorrichtung
einerseits einen Hauptdämpfer (A)
mit elastischen in Umfangsrichtung wirkenden Elementen (111) umfaßt, der
kinematisch direkt vom Eingangselement (1) angegriffen wird und
andererseits einen Vordämpfer
(B) mit elastischen in Umfangsrichtung wirkenden Elementen (61,
62, 63) umfaßt,
der direkt oberhalb vom Ausgangselement (2) angeordnet ist, wobei
er innerhalb des Hauptdämpfers
(A) radial unterhalb der elastischen Elemente (111) desselben montiert
ist, wobei der Hauptdämpfer
(A) und der Vordämpfer
(B) jeder zwei axial zu beiden Seiten eines Flansches (114, 20)
angeordnete Führungsscheiben
(112, 10 - 113, 30) umfassen, wobei die in Umfangsrichtung wirkenden
elastischen Elemente (111, 61-62-63),
die jedem der Dämpfer
(A, B) zugeordnet sind, zwischen den beiden Führungsscheiben (112, 10 - 113,
30) und dem Flansch (114, 20) wirken, der von den Führungsscheiben
eingefaßt
ist, wobei sie in gegenüberliegenden Ausbrüchen, die
die Führungsscheiben
und...
Patent DE-19642752-B4 (DE)
Title: Meßgerät zur Feststellung der Änderung eines Magnetfeldes
Inventor: UMEMOTO HIDEKI
IPC: G01D5/16
Filed: 1996-10-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Messgerät mit  a)
einer Magnetfelderzeugungsvorrichtung (4) zur Erzeugung eines Magnetfelds;  b)
einer Magnetfeldänderungserzeugungsvorrichtung
(2) zum Ändern
des von der Magnetfelderzeugungsvorrichtung (4) erzeugten Magnetfelds;  c.1)
einem Magnetfeldmesselement (10) zur Feststellung des Magnetfelds,
das von der Magnetfeldänderungserzeugungsvorrichtung
geändert
wird;  c.2) wobei das Magnetfeldmesselement (10) in einem Zweig
einer Brückenschaltung
(11) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) eine
Verstärkerschaltung
(12) zum Verstärken
des differenziellen Ausgangssignals der Brückenschaltung (11) vorgesehen
ist;  f) der Ausgang der Verstärkerschaltung (12) an eine
Wechselspannungskoppelschaltung (20) angeschlossen ist, um die Gleichspannungskomponente
(V 0 ) der Verstärkerschaltung (12) zu sperren;
und   g) eine Vergleichsvorrichtung (13) zum Vergleich des Ausgangssignals
der Wechselspannungskoppelschaltung (20) mit einem Bezugswert (v T1 ) vorgesehen ist.
Patent DE-19681098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten von rohrförmigen Kartonzuschnitten
Inventor: HOUSE ANDREW
IPC: B31B50/02
Filed: 1996-02-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
und Öffnen von
Kartonzuschnitten (22) in eine Verpackungsmaschine, umfassend:  ein
Magazin (20) für
die Zufuhr einer Folge von Kartonzuschnitten (22) in einem flachen
Zustand,  ein Fördermittel
(28) mit mindestens einem einen Zuschnitt (22) aufnehmenden und
einen Aufnahmehohlraum (62) aufweisenden Transporthalter (30), der
auf einer kontinuierlichen Bahn bewegbar ist,  Übergabemittel
(44, 50, 52, 54, 56, 58) zum Entnehmen von Zuschnitten (22) aus
dem Magazin (20) und zum Übergeben
jedes Zuschnitts (22) in einem im Wesentlichen flachen Zustand an
den oder an jeweils einen Transporthalter (30) des Fördermittels
(28), während
sich der Transporthalter (30) entlang der Bahn bewegt,  wobei
jeder Zuschnitt (22) in den Hohlraum (62) des Transporthalters (30)
mit einer Geschwindigkeit zugeführt
wird, die eine Komponente in der Bahnrichtung aufweist, die ausreichend
größer ist
als die Geschwindigkeit, mit der sich der Transporthalter (30) entlang
der Bahn bewegt, auf der der Zuschnitt (22) in den...
Patent DE-19744447-B4 (DE)
Title: Sicherungshalter-Baugruppe mit Prüfbuchsen und fakultativer Anzeige
Inventor: HAUCHARD PATRICK
IPC: H01H85/32
Filed: 1997-10-08
Granted: 2008-05-21
Abstract: Sicherungshalter-Baugruppe,
die einen Isolator (11) umfaßt,
welcher aus einem Sockel (12) und einem in bezug auf den Sockel
(12) bewegbaren Sicherungshalter (13) besteht, wobei der Sockel
(12) des weiteren umfaßt:  zwei
Klemmen (16),  zwei Hauptkontaktiereinrichtungen (20), welche
jeweils zwei erste Kontaktarme (20A, 20B) umfassen und welche, in
Abstand voneinander angeordnet und zueinander ausgerichtet sind
und jeweils in elektrischem Kontakt mit den zwei Klemmen (16) stehen
und welche geeignet sind, gemeinsam eine Sicherung (21) aufzunehmen,
und  zwei Hilfskontaktiereinrichtungen (24), welche ebenfalls
jeweils zwei zweite Kontaktarme (24A, 24B) umfassen, und welche
jeweils in elektrischem Kontakt mit den zwei Hauptkontaktiereinrichtungen
(20) stehen und geeignet sind, jeweils das Ende des Dorns (25) eines
Prüfsteckers
(26) aufzunehmen,  und wobei der Sicherungshalter (13) des weiteren
umfasst:  einen Hauptunterbringungsraum (33), welcher im Hinblick auf
die Hauptkontaktiereinrichtungen (20) des Sockels (12) für eine Anordnung
und eine Mitnahme der Sicherung (21) geeignet ist,...
Patent DE-19807960-B4 (DE)
Title: Telekommunikationssystem zur drahtlosen Mobiltelekommunikation im TDD-Modus, insbesondere ein im ungepaarten Frequenzband arbeitendes Universal-Mobil-Telekommunikationssystem (UMTS)
Inventor: NASHAN MARKUS MICHAEL
IPC: H04J13/00
Filed: 1998-02-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Telekommunikationssystem
zur drahtlosen Mobiltelekommunikation im TDD-Modus, insbesondere
ein im ungepaarten Frequenzband arbeitendes Universal-Mobil-Telekommunikationssystem
(UMTS), mit folgenden Merkmalen:  (a) für das Telekommunikationssystem
vorgegebene Trägerfrequenzen
sind jeweils in einer sich aus der n-fachen mit n ≥ 3 GSM-Zeitschlitzanzahl
ergebenden Anzahl von Zeitschlitzen (ZS1...ZS32) mit jeweils einer
vorgegebenen Zeitschlitzdauer (ZSD) derart unterteilt, daß das Telekommunikationssystem
im TDD-Modus betreibbar ist,  (b) in den Zeitschlitzen (ZS1...ZS32)
bzw. den Frequenzbereichen des Telekommunikationssystems ist jeweils
höchstens
eine vorgegebene Anzahl von unidirektionalen Telekommunikationsverbindungen,
Auf- oder Abwärtsverbindungen,
zwischen Telekommunikationsteilnehmern des Telekommunikationssystems
gleichzeitig herstellbar, wobei dabei übertragene Teilnehmersignale
zur Separierbarkeit mit einem teilnehmerindividuellen Code verknüpft sind,  (c)
die Zeitschlitze (ZS1...ZS32) enthalten jeweils als Zeitschlitzstruktur
zwei Nutzdatenblöcken – einem
ersten Nutzdatenblock (NDB1) und einen zweiten Nutzdatenblock (NDB2),
einem zwischen den Nutzdatenblöcken
(NDB1, NDB2) angeordneten, als "midambel" ausgebildeten Trainingsdatenblock
(TDB) und eine nach dem Trainingsdatenblock (TDB) und einem der
Nutzdatenblöcke
(NDB1, NDB2) angeordnete Schutzzeitzone (SZZ),  (d) in den...
Patent DE-19818960-B4 (DE)
Title: Aufhängung eines Vorsatzes
Inventor: FRANET ROGER
IPC: A01D34/66
Filed: 1998-04-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Aufhängung (22)
eines Vorsatzes (20) zur Erntebergung an einem fahrbaren Rahmen
(12) mittels wenigstens einem unteren und einem oberen jeweils vertikal
schwenkbaren Lenker (36, 38), bei der:  a) zwischen dem oberen
Lenker (38) und dem Vorsatz (20) ein der Bewegung des Vorsatzes
(20) beim Auftreffen auf ein Hindernis entgegen wirkender Kraftspeicher
(40) vorgesehen ist;  b) sich der Schwerpunkt (48) des Vorsatzes
(20) in der Arbeitsfahrtrichtung gesehen vor dem Schwenkpunkt des Vorsatzes
(20) in einem Lager (46) des unteren Lenkers (36) befindet;  c)
der Vorsatz (20) mittels eines weiteren Kraftspeichers (42) an dem
Rahmen (12) aufgehängt
ist;  d) der weitere Kraftspeicher (42) zwischen dem Schwerpunkt
(48) und dem Schwenkpunkt des Vorsatzes (20) in dem Lager (46) des
unteren Lenkers (36) an dem Vorsatz (20) angreift.
Patent DE-19829666-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode mit asymmetrischer Energiebandstruktur
IPC: H01L33/12
Filed: 1998-07-03
Granted: 2009-02-05
Abstract: Doppel-Heterostruktur-Leuchtdiode, mit  – einer
unteren Elektrode (20, 30, 40, 50), die mit einer externen Stromversorgung
verbindbar ist,  – einer
als Substrat (21, 31, 41, 51) dienenden GaAs-Schicht, die mit der
Elektrode (20, 30, 40, 50) verbunden ist,  – einer unteren n-leitenden
Hüllschicht
(22, 32, 42, 52) aus AlGaInP, die über dem GaAs-Substrat (21,
31, 41, 51) ausgebildet ist,  – einer undotierten aktiven
Schicht (23, 33, 43, 53) aus AlGaInP, die auf der unteren n-leitenden
Hüllschicht
(22, 32, 42, 52) ausgebildet ist,  – einer oberen p-leitenden
Hüllschicht
(25, 35, 45, 55), die auf der undotierten aktiven Schicht (23, 33,
43, 53) ausgebildet ist, und  – einer oberen Elektrode (26,
36, 46, 56), die über
der oberen p-leitenden Hüllschicht
(25, 35, 45, 55) ausgebildet ist, die mit einer externen Stromversorgung
verbindbar ist,  – wobei
die obere p-leitende Hüllschicht
(25, 35, 45, 55) aus einem Material...
Patent DE-19849463-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: CASTIGLIONI PIETRO MARIA
IPC: F21S4/00
Filed: 1998-10-21
Granted: 2010-07-22
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Licht-Projektor-Diffusor, der ein einseitig gerichtetes, diffuses Licht erzeugen kann, dessen Intensität mit dem Abstand abnimmt, so daß auch Gegenstände oder Einzelheiten von Gegenständen, die auch in relativ großem Abstand von der Lichtquelle angeordnet sind, ohne wesentliche Schattenbildung auf dem Gegenstand oder den Gegenständen, die vom Licht getroffen werden, oder Gegenstände, die sich hinter den letzteren befinden, beleuchtet werden können, bestehend aus einem Gehäuse (1), das eine Vielzahl von Organen (11) für die Erzeugung von Licht enthält, das aus einem Fenster (5) des Gehäuses (1) austritt, wobei den Organen (11) Reflektoreinrichtungen (12) zugeordnet sind, die das Licht in einseitig gerichteter, diffuser, im wesentlichen gleichförmiger Weise durch das Fenster abstrahlen, wobei die Reflektoreinrichtungen eine schattenfreie Leuchtfläche bilden; und wobei jedes Reflektorelement (12) eine parabolisch-elliptische Form besitzt; dadurch gekennzeichnet, daß sich das Paraboloid, das jedes Reflektorelement (12) definiert, auf einer Ebene erstreckt, die mit einer von 90° abweichenden Achse in eine...
Patent DE-19856667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und elektrischen Kontaktierung von Bauteilen
Inventor: BARSCH KLAUS
IPC: H01R13/24
Filed: 1998-12-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur elektrischen Kontaktierung von Antennen, wobei die Antenne (1)
als Spiralfelder mit einem endseitig angeordneten Kontaktbereich
(2) ausgelegt ist, mit einem Gehäuseteil
(3), das eine Halterung für
die Antenne in Form einer in dem Gehäuseteil (3) ausgebildeten Lagerschale
(4), die als Widerlager für
die Spiralfeder dient, aufweist, und mit einem Trägerteil
(5) für eine
Kontaktbahn (6), wobei das Gehäuseteil
(3) und das Trägerteil
bei der Montage miteinander verbunden werden, so daß die Halterung
(4) für
die Antenne (1) und die Kontaktbahn (6) gegeneinander justiert angeordnet
sind und wobei die Antenne beim Herstellen der Verbindung zwischen
Gehäuseteil
(3) und dem Trägerteil
(5) zusammengedrückt
wird, so daß der
Kontaktbereich (2) gegen die Kontaktbahn (6) gedrückt wird.
Patent DE-19913020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten des Motorraums vom Getrieberaum eines Elektrowerkzeugs
Inventor: DIETERLE ANDREAS
IPC: B25F5/00
Filed: 1999-03-23
Granted: 2004-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten des Motorraums (10) vom Getrieberaum (11) eines Elektrowerkzeugs im Bereich einer topfartigen Aufnahme (8) in einer Trennwand (9) zwischen diesen beiden Räumen (10, 11) für ein die Motorwelle (2) mit angeformtem Ankerritzel (4) des Elektromotors stützendes Wälzlager (5) und zum axialen Vorspannen des Außenringes (6) dieses als Radiallager ausgebildeten Wälzlagers (5) mittels eines elastischen Ringes (14), der sich am Boden (12) der topfartigen Aufnahme (8) rund um eine darin befindliche Durchführungsöffnung (13) feststehend abstützt, durch die hindurch das Ankerritzel (4) zum Getrieberaum (11) hin durchgeführt ist, wobei der Ring (14) an seiner zum Wälzlager (5) hin liegenden Seite eine umlaufend vorstehend angeordnete Außenlippe (15), die am Außenring (6) des Wälzlagers (5) zwecks Beaufschlagung mit der axialen Vorspannung federnd anliegt, und eine umlaufend vorstehend angeordnete Innenlippe (16) hat, die dichtend am Innenring (7) des Wälzlagers (5) anliegt.
Patent DE-19933558-B4 (DE)
Title: Dreisäulenverfahren und -vorrichtung zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: VOIT JUERGEN
IPC: F25J3/04
Filed: 1999-07-16
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung eines gasförmigen
Druckstickstoffprodukts durch Tieftemperaturzerlegung von Luft in
einem Dreisäulensystem,
das aus einer Drucksäule
(7), einer Zusatzsäule
(8) und einer Niederdrucksäule
(9) besteht, mit folgenden Schritten:  (a) Einleiten eines ersten
Teils (101, 103, 104) verdichteter Einsatzluft (3, 4) in die Drucksäule (7);  (b)
Einleiten eines zweiten Teils (201, 202) der verdichteten Einsatzluft
(3, 4) in die Zusatzsäule
(8);  (c) Abziehen einer ersten sauerstoffangereicherten Flüssigfraktion
(18) aus der Drucksäule
(7);  (d) Einleiten mindestens eines ersten Teils (19) der ersten sauerstoffangereicherten
Flüssigfraktion
(18) in die Niederdrucksäule
(9);  (e) Erzeugen einer zweiten sauerstoffangereicherten Flüssigfraktion
(26) in der Zusatzsäule
(8);  (f) Erzeugen einer dritten sauerstoffangereicherten Flüssigfraktion
(30) in der Niederdrucksäule
(9);  (g) Erzeugen einer ersten stickstoffangereicherten Flüssigfraktion
(50) durch Kondensation eines ersten stickstoffangereicherten Kopfgases
(55, 10) aus der Drucksäule
(7) durch indirekten Wärmeaustausch
mit der dritten sauerstoffangereicherten Flüssigfraktion (30) in einem
ersten Kondensator-Verdampfer...