baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008658-U1 (DE)
Title: Bildklassifikationsneuronalnetze
IPC: G06T1/40
Filed: 2016-12-29
Abstract: Neuronalnetzsystem, das durch einen oder mehrere Computer implementiert wird, wobei das Neuronalnetzsystem dazu konfiguriert ist, ein Bild zu empfangen und eine Klassifikationsausgabe für das Eingangsbild zu erzeugen, und wobei das Neuronalnetzsystem umfasst:
 mehrere Teilnetze, die in einem Stapel aufeinander angeordnet sind, wobei jedes Teilnetz dazu konfiguriert ist, eine Teilnetzeingabe zu verarbeiten, um eine Teilnetzausgabe zu erzeugen und die Teilnetzausgabe als Eingabe zu einem anderen Teilnetz über dem Teilnetz in dem Stapel zu liefern, und wobei die mehreren Teilnetze umfassen:
 ein erstes Teilnetz mit mehreren ersten Modulen, wobei jedes erste Modul umfasst:
 eine Durchgangsfaltungsschicht, die dazu konfiguriert ist, die Teilnetzeingabe für das erste Teilnetz zu verarbeiten, um eine Durchgangsausgabe zu erzeugen;
 einen Durchschnittsvereinigungsstapel von Neuronalnetzschichten, wobei die Schichten im Durchschnittsvereinigungsstapel dazu konfiguriert sind, die Teilnetzeingabe für das erste Teilnetz gemeinsam zu verarbeiten, um eine Durchschnittsvereinigungsausgabe zu erzeugen;
 einen ersten Stapel von Faltungsneuronalnetzschichten, wobei die Schichten im ersten Stapel dazu konfiguriert sind, die Teilnetzeingabe für das erste Teilnetz gemeinsam zu verarbeiten, um eine Ausgabe des ersten Stapels zu erzeugen;
 einen zweiten Stapel von Faltungsneuronalnetzschichten, wobei die Schichten im zweiten Stapel dazu konfiguriert sind, die Teilnetzeingabe für das erste Teilnetz gemeinsam zu verarbeiten, um eine Ausgabe des zweiten Stapels zu erzeugen; und
 eine Verkettungsschicht, die dazu konfiguriert ist, die Durchgangsausgabe, die Durchschnittsvereinigungsausgabe, die Ausgabe des ersten Stapels und die Ausgabe des zweiten Stapels zu verketten, um eine Ausgabe des ersten Moduls für das erste Modul zu erzeugen.
Patent DE-202016100314-U1 (DE)
Title: Die Stützkonstruktion des Förderbands der Färbemaschine mit Förderband
IPC: D06B23/04
Filed: 2016-01-25
Abstract: Bei der Stützkonstruktion des Förderbands der Färbemaschine mit Förderband werden eine oder mehrere Stützketten an der Bodenseite des Förderbandes angebracht. Eine Seite der Stützkette läuft auf der Stützschiene und die andere Seite der Stützkette stützt direkt das Förderband und die Stützkette läuft mit dem von ihr gestützten Förderband synchron zusammen, um die Reibung zwischen dem Förderband und der Stützkette, somit auch die Abnutzung, die durch die Reibung verursacht, zu vermeiden, sodass das Förderband noch mehr stabiler läuft und nicht ausgewechselt werden muss.
Patent DE-202016101357-U1 (DE)
Title: Komposit-Roststab
IPC: F27D5/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Komposit-Roststab für einen Verbrennungsrost, der aufweist: – einen Grundkörper aus einer Stahllegierung, der eine Oberseite und wenigstens ein Seitenteil aufweist, – ein Anguss aus einer gegossenen Eisenlegierung, wobei der Anguss eine Oberseite des Grundkörpers wenigstens teilweise bedeckt.
Patent DE-202016103515-U1 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere für die Kolben von Schwingkolbenpumpen, zum Ansaugen und/oder Komprimieren von Luft oder Flüssigkeiten
IPC: F04B53/02
Filed: 2016-07-01
Abstract: Dichtung, insbesondere für die Kolben von Schwingkolbenpumpen, zum Ansaugen und/oder Komprimieren von Luft oder Flüssigkeiten, wobei jeder Kolben eine Basis (305) und einen Deckel (405) umfasst, welche jeweils axial mit entsprechenden erhöhten (405’) und vertieften (9) Teilen ausgestattet sind, die ineinander einrasten und bei denen der erhöhte Teil in die mittlere Bohrung einer flachen Dichtung (505) aus PTFE und/oder einem anderen geeigneten Kunststoffmaterial eingreift, welche zwischen diese Teile (305, 405) eingeklemmt wird, wenn diese jeweils paketweise mit Hilfe einer Axialschraube (12) aneinander befestigt werden, die eine mittlere Bohrung (11) des Deckels (405) durchquert und die in einem Gewindesitz (10) verschraubt wird, welcher jeweils axial in der Basis (305) und in der damit einteiligen Pleuelstange (105) gewonnen wird, und zwar derart, dass die Dichtung (505) rund um die Basis (305) und den Deckel (405) des Kolbens (5) vorsteht, mit einem Abschnitt, der unter abgedichteter Zusammenwirkung mit dem Zylinder (3) der Pumpe eine divergente oder konvergente Glockenform in Richtung auf die Pleuelstange (105) annimmt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine dünne, flache, ringförmige und runde Feder (13) aus gehärtetem Edelstahl umfasst, die in der Mitte mit einem Durchbruch (14) versehen ist, welcher dazu ausgelegt ist, präzise von dem erhöhten Teil (405’) in Eingriff genommen zu werden, der durch die Dichtung (505) entsprechend zentriert ist, ober- oder unterhalb derer die flache Feder (13) unter Bildung eines Sandwich mit der Dichtung montiert und zentriert ist, welche Feder (13) eine äußere Form mit radialen abstandsgleichen Blättern (113) aufweist, mit Hilfe derer sie aus dem Komplex aus Basis (305) und Deckels (405) jedes Kolbens (5) heraus ragt, um unten oder oben den vorstehenden und glockenförmigen Teil der Dichtung selbst (505) abzustützen, ohne dabei mit dem Zylinder (3) zu interferieren, in dem der jeweilige Kolben (5) hin und herläuft.
Patent DE-202016104777-U1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor und Ständerkern davon
IPC: H02K21/18
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ständerkern (10), umfassend: einen Endbereich (14); und einen Polarm (16), der sich von dem Endbereich (14) erstreckt und zwei voneinander beabstandete Verbindungsarme (30, 40) und zwei Polklauen (32, 42) aufweist, die jeweils an distalen Enden der Verbindungsarme (30, 40) gebildet sind, wobei die beiden Polklauen (32, 42) einen Raum für die Aufnahme eines Läufers (12) in dem Raum definieren, den Raum umschließen und eine Bogenpolfläche (34, 44) bilden, wobei die Bogenpolfläche (34, 44) entlang einer Umfangsrichtung eine Unterbrechungsöffnung (33, 49) bildet, die einem Zwischenraum zwischen den Verbindungsarmen (30, 40) zugewandt ist und entlang einer axialen Richtung eine sich ändernde Breite aufweist.
Patent DE-202017003024-U1 (DE)
Title: Mitfahrgerät eines Rollstuhls
IPC: A61G5/10
Filed: 2017-06-09
Abstract: Mitfahrgerät eines Rollstuhls (1), mit einem einen Rahmen (2) aufweisenden Elektro-Rollstuhl und mit einer Bedien- und Steuereinheit (3) des Rollstuhls (1), wobei die Bedien- und Steuereinheit (3) am Rückenlehnenbereich des Rollstuhls (1) angeordnet ist, umfassend – eine Standplatte (5), – Nachlaufräder (6) und – einen Sitz (7), dadurch gekennzeichnet, dass – die Standplatte (5) an einem Hilfsrahmen (4) gelagert ist, – die Nachlaufräder (6) seitlich am hinteren Bereich des Hilfsrahmens (4) angeordnet sind, und – der Sitz am hinteren Bereich des Hilfsrahmens (4) befestigt ist, – wobei der Hilfsrahmen (4) seitlich mittels Gelenken (24) am Rollstuhlrahmen (2) gelagert ist und – wobei der Hilfsrahmen (4) um eine horizontale Achse (8) relativ zum Rollstuhlrahmen (2) verschwenkbar ist.
Patent DE-202017003432-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen von Bürostühlen
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Anordnung bestehend aus einem Bürostuhl mit einer elektronischen Schaltung und Aktoren zur Verstellung von Sitz- und Rückenelementen mit einem Speicher für Positionen und Parametern zur Steuerung der Aktoren, dadurch gekennzeichnet, dass dem Speicher der elektronischen Schaltung ein Datenspeicher in einem Computer zugeordnet ist.
Patent DE-202017005242-U1 (DE)
Title: Wasserklosett
IPC: E03D11/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: WC mit einer WC-Schüssel (1), und einer ovalen oder runden Schüsselöffnung (2), und einer Eintrittsöffnung (6) für Spülwasser,wobei in Draufsicht eine Längsachse entlang einer Längserstreckung des Ovals und eine dazu senkrechte und mittig verlaufende Querachse einen Mittelpunkt und, ausgehend von der Längsachse und dem Mittelpunkt, einen Azimutalwinkel definieren,wobei die Eintrittsöffnung (6) für das Spülwasser in Bezug auf den Azimutalwinkel zwischen 80° und 180° vorgesehen und in Richtung größerer Azimutalwinkel ausgerichtet ist und dabei in Draufsicht und in Bezug auf die Form der Schüsselöffnung (2) eine tangentiale Eintrittsrichtung des Spülwassers vorgesehen ist,sodass das Spülwasser nach dem Eintritt in die WC-Schüssel (1) durch die Eintrittsöffnung (6) an einer Innenwand der WC-Schüssel (1) strömend eine in Draufsicht und bezogen auf den Mittelpunkt konkave Krümmung der Innenwand bei einem Azimutalwinkel von 150° bis 210° trifft,wobei die WC-Schüssel (1) eine in der Innenform der WC-Schüssel (1) zwischen einer im Vertikalschnitt und bezogen auf den Mittelpunkt äußeren konkaven Kante und einer inneren konvexen Kante definierte Strömungsbahn (5) für das Spülwasser aufweist, die unten an die Eintrittsöffnung anschließt und die bezogen auf den Azimutalwinkel mindestens zwischen 90° und 270° verläuft,dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungsbahn (7) auch zwischen 230° und, einmal über 360° hinweg, 90° Azimutalwinkel, aber nicht darüber hinaus, mindestens jedoch zwischen 310° und 340° Azimutalwinkel, vorgesehen ist, welche ebenfalls in der Innenform der WC-Schüssel (1) zwischen einer im Vertikalschnitt und bezogen auf den Mittelpunkt äußeren konkaven und einer inneren konvexen Kante definiert ist und dabei höher als ein weiterer Teil der zuerst genannten Strömungsbahn (5) bei demselben Azimutalwinkel liegt.
Patent DE-202017007208-U1 (DE)
Title: Transportanhängerverbund und Transportanhängerzug mit mindestens zwei solchen Transportanhängerverbunden
IPC: B60D1/167
Filed: 2017-11-22
Abstract: Transportanhängerverbund mit mindestens zwei miteinander gekoppelten Transportanhängern (2), deren jeweiliges Fahrwerk (4) mindestens zwei Laufrollen (6) aufweist, die um eine gemeinsame Drehachse (8) drehbar sind, wobei das jeweilige Fahrwerk (4) in Fahrtrichtung (X) betrachtet an seiner vorderen Seite (10) ein vorderes Verbindungselement (12) und an seiner hinteren Seite (14) ein hinteres Verbindungselement (16) aufweist, und wobei das vordere Verbindungselement (12) und das hintere Verbindungselement (16) zur gelenkigen Anbindung einer zwei der Transportanhänger (2) miteinander verbindenden Koppelstange (18) ausgeführt sind, wobei der Abstand (L1) eines durch das vordere Verbindungselement (12) definierten Gelenkpunktes (20) von einem Achsmittelpunkt der Drehachse (8) im Wesentlichen dem Abstand (L2) eines durch das hintere Verbindungselement (16) definierten Gelenkpunktes (22) von dem Achsmittelpunkt der Drehachse (8) entspricht, wobei die Koppelstange (18) in einer horizontalen Ebene drehbar in den Gelenkpunkten (20, 22) der Verbindungselemente (12, 16) gelagert ist, wobei die durch die Koppelstange (18) miteinander verbundenen Transportanhänger (2) zusätzlich durch eine Gelenkstrebe (24) miteinander verbunden sind, und wobei die Gelenkstrebe (24) an zusätzlichen Verbindungselementen (26, 28), die an den durch die Koppelstange (18) gekoppelten Fahrwerken (4) angeordnet sind, derart gelagert ist, dass die Gelenkstrebe (24) in einer horizontalen Ebene drehbar gelagert ist und schräg zur Längsmittelachse der Koppelstange (18) verläuft, und wobei die zusätzlichen Verbindungselemente als starre Gelenkarme (26, 28) ausgeführt sind, wobei einer der starren Gelenkarme (26) gegenüber dem vorderen Verbindungselement (16) und ein anderer der starren Gelenkarme (28) gegenüber dem hinteren Verbindungselement (12) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstrebe (24) eine längliche Durchgangsöffnung (30) begrenzt, durch welche sich die Koppelstange (18) hindurch erstreckt.
Patent DE-202017107107-U1 (DE)
Title: Schlagleiste
IPC: B02C13/28
Filed: 2017-11-23
Abstract: Schlagleiste zum Einsetzen in eine achsparallele Schlagleistenaufnahme (7) eines Rotors (1) eines Prallbrechers mit folgenden Merkmalen: a) Die Schlagleiste (6) besitzt innerhalb eines kartesischen Koordinatensystems eine in z-Richtung verlaufende Längsachse, die in der Einbaulage parallel zur Schlagleistenaufnahme (7) verläuft, eine in y-Richtung verlaufende Hochachse, die auf eine radial äußere Kopffläche (8) der Schlagleiste (6) gerichtet ist und eine in x-Richtung verlaufende Querachse, die auf eine Längsseite der Schlagleiste (6) gerichtet ist; b) Die Schlagleiste (6) ist rotationssymmetrisch in Bezug auf die Längsachse ausgebildet; c) Die Schlagleiste (6) besitzt an ihren in Hochrichtung oberen und unteren Enden jeweils einen im Querschnitt rechteckigen Kopf (11), wobei jeder Kopf (11) längsseitige Seitenflächen (9, 10) hat, welche jeweils in einem ersten Abstand (A1) zueinander parallel verlaufen, so dass der Kopf eine Dicke (D1) zwischen den Seitenflächen (9, 10) hat; d) Zwischen den beiden Köpfen (11) befindet sich ein Mittelbereich (12), in welchem zentral die Längsachse die Lage einer y-z-Ebene bestimmt; e) Die Seitenflächen (9, 10) verlaufen parallel zu der y-z-Ebene, wobei die beiden Köpfe (11) in Querrichtung um einen zweiten Abstand (A2) in entgegengesetzte Richtung versetzt zur y-z-Ebene angeordnet sind, so dass Stützschultern (22) im Übergang zum Mittelbereich (12) angeordnet sind; f) Der Mittelbereich (12) besitzt auf dem überwiegenden Teil seiner Länge eine Dicke (D2), die nicht kleiner ist als der erste Abstand (A1) der Seitenflächen (9, 10) der Köpfe (11).
Patent DE-202018005256-U1 (DE)
Title: Abscheidesystem für Gase bei Hochvakuumeinrichtung
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-11-13
Abstract: Abscheidesystem für Gase bei Hochvakuumeinrichtungen, mit
 einem Gehäuse (10) mit einem Einlass (12), der mit einem Auslass einer zu evakuierenden Kammer verbindbar ist,
 einem in dem Gehäuse (10) angeordneten rohrförmigen Abscheideelement (14) mit einer gekühlten Oberfläche (16) zur Ablagerung von resublimiertem Gas und
 mindestens einem in dem Abscheideelement (14) angeordneten Strömungskanal (24) durch den das Gas strömt.
Patent DE-202018100760-U1 (DE)
Title: Zweihändig bedienbare Schleifmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-02-13
Abstract: Zweihändig bedienbare Schleifmaschine, umfassend: einen Elektromotor, welcher eine um eine erste Achse drehbare Motorwelle umfasst, ein Gehäuse, welches einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Elektromotors umfasst, ein Batteriepack, mit welchem der Elektromotor mit Strom versorgt werden kann, eine Bodenplatte, welche eine zum Anbringen eines Schleifpapiers vorgesehene Bodenplattenfläche umfasst, eine Übertragungsbaugruppe, mit welcher eine Kraftübertragung zwischen dem Elektromotor und der Bodenplatte erreicht werden kann, wobei die Übertragungsbaugruppe die Bodenplatte mindestens so antreiben kann, dass diese sich exzentrisch bewegt, und wobei das Gehäuse ferner Folgendes ausbildet: einen ersten Griffabschnitt, welcher sich vom Benutzer mit einer Hand greifen lässt, einen zweiten Griffabschnitt, welcher sich vom Benutzer mit der anderen Hand greifen lässt, einen Fügeabschnitt, mit welchem das Batteriepack lösbar an das Gehäuse angefügt werden kann, wobei sich das Batteriepack, wenn es an dem Gehäuse angefügt ist, zwischen dem ersten und dem zweiten Griffabschnitt befindet.
Patent DE-202018101547-U1 (DE)
Title: Schnee- und Flüssigkeitsbarrieren, insbesondere in überdachten Abstellplätzen wie Garagen
IPC: E04B1/66
Filed: 2018-03-20
Abstract: Flüssigkeitssperrschwelle (1) für einen Abstellplatz (3) eines mobilen Objekts (5), wie ein Kraftfahrzeug, von dem Flüssigkeiten (7) abfließen können, wobei mindestens eine Sperrschwelle (1) vorhanden ist, die ein Profil (9, 9, 9, 9) aufweist, dessen Querschnittserstreckung (11, 11, 11) kleiner als eine Längserstreckung (13) der Sperrschwelle (1) ist, und wobei die Sperrschwelle (1) mindestens ein flüssigkeitsbeständiges Kunststoffmaterial umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sperrschwelle (1) für eine Umschließung eines Flachvolumenbereichs (15) sich an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Randbereichen, nämlich einem ersten Randbereich (17) und einem zweiten Randbereich (19) des Flachvolumenbereichs (15), und an mindestens einem weiteren Randbereich (21), der den ersten (17) und den zweiten (19) Randbereich verbindet, erstreckt, wobeientlang der Randbereiche (17, 19, 21) die Sperrschwelle (1) als eine fugendichte Erhöhung (23, 23, 23) auf einem Boden (25) angeordnet ist, auf dem sich der Abstellplatz (3) befindet.
Patent DE-202018102631-U1 (DE)
Title: Fahrzeug für Löscharbeiten
IPC: A62C27/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Fahrzeug für Löscharbeiten, umfassend eine Fahrzeugkarosserie, welche mit einer Feuerlöschpumpe ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerlöschpumpe eine Entnahmepumpe für Feuerlöschmittel umfasst, welche noch mit einer Vakuumpumpe angeschlossen ist, wobei der Einlass der Entnahmepumpe für Feuerlöschmittel mit einem Hauptwasserzulaufschlauch angeschlossen ist, welcher mit einem Hauptschlauch eines Verteilergelenks angeschlossen ist;das Verteilergelenk umfasst mehrere Verteilerschläuche, wobei jeder Verteilerschlauch mit einem Verteilerschlauch für Wasserzulauf angeschlossen ist, wobei ein Ventil an dem Verteilerschlauch für Wasserzulauf angeordnet ist, wobei das Ende des Verteilerschlauchs für Wasserzulauf als ein Gelenk für Pumpenanschluss ausgestaltet ist, welches ein schnelles Gelenk ist, und wobei das Gelenk für Pumpenanschluss noch mit einem verlängerten Schlauch für Durchschlag ausgestattet ist;die Innenwand jedes Verteilerschlauchs für Wasserzulauf ist jeweils mit einem Sensor für Flüssigkeitsdruck ausgestattet, wobei ein Druckmesser zur Veranschaulichung des Drucks am Sensor für Flüssigkeitsdruck an der Außenwand des Verteilerschlauchs für Wasserzulauf angeordnet ist.
Patent DE-202018106339-U1 (DE)
Title: Spindel für Tütenaufwickelmaschinen zur Erzeugung von kernlosen Rollen
IPC: B65H18/08
Filed: 2018-11-07
Abstract: Spindel für Tütenaufwickelmaschinen zur Erzeugung von kernlosen Rollen, gekennzeichnet durch:
 - zwei einander zugewandte Achsen (1), die an ihren inneren zugewandten Seiten mit Langlöchern (15) und an ihrem äußeren Ende mit einer Nut (4) versehen sind, die der Kontur ihres Querschnitts folgt;
 - zwei Träger (2) mit Langlöchern (3), die in jeweils gleicher Richtung geneigt sind und an denen jeweils das innere Ende der Achswellen (1) befestigt ist;
 - Achsen (5), die senkrecht zur Spindel (1) stehen und durch die Langlöcher (3) verlaufen, die auf jedem Träger (2) so angebracht sind, dass sie über die Seiten dieser ragen;
 - zwei Druckplatten (6), die die Seiten der Träger (2) überlappen, an die überstehenden Enden der senkrechten Achsen (5) gekoppelt sind und auf der hinteren Seite eine Absenkung (7) haben;
 - ein zylindrischer Schieber (8), der durch eine Feder (9) gespannt wird, die gegen eine feste Stützplatte (10) drückt, die in eine gemeinsame Absenkung (7) der beiden Druckplatten (6) eingreift, wobei dieser zylindrische Schieber (8) sich in Richtung der Längsachse der Spindel (19) bewegt und die Druckplatten (6) in die gleiche Richtung verschiebt;
 - ein System zur Fixierung der Position der Achswellen, das seinerseits aus folgenden Elementen besteht:
 - einer Verriegelungsstange (12), die durch die Spindel verläuft und zwei zylindrische Vorsprünge hat, die auf dem Abschnitt zwischen den Achswellen (1) positioniert sind und in Übereinstimmung auf die Langlöcher (15) der Achswellen (1) verteilt sind;
 - einem Druckknopf (13), der sich am inneren Ende der Verriegelungsstange (12) befindet und durch eine kleinere Feder (11) gespannt wird, die innerhalb des Schieberelements (8) untergebracht ist;
 - einen Anschluss (16), der sich am entgegengesetzten Ende des Druckknopfs (13) der Verriegelungsstange (12) befindet und mit einer Schürze (17) versehen ist, die sich in die Spindel erstreckt, mit einer Wandstärke, die geringer ist, als die Breite des Querschnitts der Nut (4) und darin eingefügt wird, so dass, wenn sich die Spindel in der ausgefahrenen Position befindet, die Innenwände der Nut (4) auf der Innenwand der Schürze (17) aufliegen und die freien Enden der Achswellen (1) stützen.
Patent DE-202019000992-U1 (DE)
Title: Zielerfassung bei insbesondere Dunkelheit
IPC: F41J1/01
Filed: 2019-01-16
Abstract: Zielsimulation (1) zum Einschießen einer Schußwaffe, insbesondere eines Gewehrs, mit einer Zieleinrichtung, die ein Erfassen eines Wärmebilds ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Zielsimulation (1) zumindest einen in Funktion wärmeabgebenden Zielkörper (3) umfaßt, der maximale Kantenlängen (7) oder einem maximalen Durchmesser (8) von weniger als 40 Millimetern aufweist.
Patent DE-202019001670-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Sichtschutzzäune und anderer einteilige Bauelemente
IPC: E04H17/26
Filed: 2019-04-11
Abstract: Montagehilfe für Zäune und andere einteilige Bauelemente dadurch gekennzeichnet, dass ein U-Element (1) aus Aluminium oder hochwertigem Plastik mit einer Platte (2) und 2 Schrauben (3) an Zaunpfosten (4) horizontal und in der Wasserwaage befestigt werden kann,
Patent DE-202019002052-U1 (DE)
Title: Griffverlängerung
IPC: F41H9/10
Filed: 2019-05-12
Abstract: Auf einer Seite offener Behälter (Becher), bestehend aus einen nach unten offenen Behälter, um dort den Deckel nach Anspruch 2 als Abschluss aufzuschieben und zu fixieren. Nach oben geschlossen, mit Führungslaschen nach Anspruch 3 zur Verhinderung der Querverschiebung und Bohrung nach Anspruch 4, um den Becher mittels der am Reizstoffsprühgerät Schraube sicher zu verbinden. Haken nach Anspruch 5, um eine sichere Verbindung zu gewährleisten.
Patent DE-202019003361-U1 (DE)
Title: Grablicht
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Grablicht (20) mit einem Behälter (21, 36, 38), der eine ein Aufnahmevolumen einschließende Wandung (24, 35, 43) und einen Boden (25), der sich an die Wandung (24, 35, 43) anschließt und das Aufnahmevolumen zu einer Seite abschließt, aufweist, wobei eine dem Boden (25) gegenüberliegende Seite (22) des Aufnahmevolumens offen ist und das Aufnahmevolumen der Aufnahme eines Brennstoffs, insbesondere Wachs, dient, dadurch gekennzeichnet, dass die offene Seite des Behälters (21, 36, 38) mit einem Deckelelement (23, 32, 37), vorzugsweise einem Windschutz, abdeckbar ist, wobei das Deckelelement (23, 32, 37) eine Öffnung (29) aufweist, die kleiner ist als die offene Seite (22) des Behälters (21, 36, 38).
Patent DE-202019004024-U1 (DE)
Title: Cajon-Drum-Stick für realistische Schlagzeugsounds bei Cajons
IPC: G10D13/12
Filed: 2019-10-01
Abstract: Cajon-Drum-Stick für realistische Schlagzeugsounds bei Cajons dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher Schlagzeugstick großteils mit 0,25 cm dickem Schaumstoff ummantelt wird. Anschließend wird, nach Aussparung einer Einkerbung zum besseren Halten in der Hand, der Schaumstoff noch mit einem Tape bzw. Gewebeband abgeklebt. Mit der abgerundeten Spitze wird der Bass-Drum-Sound und mit der langen Fläche der Snaresound erzeugt.
Patent DE-202019102000-U1 (DE)
Title: Sensor mit einem Sensorkomponenten aufnehmenden Gehäuse mit wenigstens zwei Gehäuseteilen
IPC: G12B9/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Sensor (1) mit einem Sensorkomponenten aufnehmenden Gehäuse (2) mit wenigstes zwei Gehäuseteilen, wobei die Gehäuseteile unter Zwischenlagerung einer Dichtung aufeinander aufsetzbar sind und aneinander fixierbar sind, und mit einem in einer Gehäusewand gelagerten elektrischen Anschlussmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als Formdichtung (5) ausgebildet ist, welche am elektrischen Anschlussmittel angeformt ist.
Patent DE-202019102166-U1 (DE)
Title: Angesteuertes Ventil für eine Abgasleitung
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-04-16
Abstract: Ventil für eine Abgasleitung, wobei das Ventil (1) Folgendes aufweist:
 - einen Ventilkörper (3) mit einem Abgaseinlass (5) und einem Abgasauslass (7), wobei der Ventilkörper (3) einen Durchgang (9) für die Zirkulation der Abgase zwischen dem Abgaseinlass (5) und dem Abgasauslass (7) begrenzt;
 - eine im Ventilkörper (3) angeordnete Klappe (11);
 - eine Welle (13) zum Antreiben der Klappe (11) in Drehung in Bezug auf den Ventilkörper (3);
 - mindestens ein Lager (31) zur Führung der Drehung der Welle (13) zum Antreiben der Klappe (11) in Bezug auf den Ventilkörper (3), das durch eine Öffnung (33) des Ventilkörpers (3) greift, wobei ein inneres Ende (35) des Führungslagers (31) innerhalb des Ventilkörpers (3) liegt;
 - ein erstes Rohr (63), das in den Abgaseinlass (5) oder in den Abgasauslass (7) eingreift und am inneren Ende (35) des Führungslagers (31) anschlägt.