baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125610-B4 (DE)
Title: Glasfaserverteilerkasten
Inventor: GEIGER ALEXANDER
IPC: H02G3/18
Filed: 2016-12-23
Granted: 2018-07-12
Abstract: Einrichtung zum insbesondere fluiddichten Anschließen mehrerer Mikrorohre an einen Glasfaserverteilerkasten, umfassend einen Tragkörper aus einem elastisch verformbaren Gummimaterial, wie einem Naturkautschuk, einem Elastomermaterial oder dergleichen, mit mehreren Durchgangskanälen zum Aufnehmen je eines Mikrorohres; wobei die Durchgangskanäle jeweils eine Rohrdichtungsvorrichtung zum Abdichten einer Rohraußenseite des Mikrorohres gegenüber einer Rohraufnahme-Innenseite des Durchgangskanals aufweisen; wobei die Durchgangskanäle jeweils eine Glasfaserkabeldichtungsvorrichtung zum Abdichten eines innerhalb eines Mikrorohres geführten und daraus hervorragenden Glasfaserkabels gegenüber einer Kabelaufnahme-Innenseite des Durchgangskanals aufweisen; und wobei der Tragkörper, die Rohrdichtungsvorrichtungen und die Kabeldichtungsvorrichtungen einstückig gefertigt, insbesondere vulkanisiert, sind.
Patent DE-102016209496-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzialbaugruppe mit kronenförmigem geschwindigkeitsteil zur drehgeschwindigkeitsmessung
Inventor: CH BHASKARA
IPC: F16H48/40
Filed: 2016-05-31
Granted: 2023-08-24
Abstract: Differenzialbaugruppe (12) für einen Fahrzeugantrieb, wobei das Differenzial (12) Folgendes beinhaltet:ein Differenzialgehäuse (22) mit einem umlaufenden Flansch (44), eine erste und eine zweite Halbwellenbohrung (40, 42), eine erste und eine zweite Differenzialachsenbohrung (46, 48) und einen zylindrischen Teil (60);eine erste und zweite Halbwelle (24, 26), jeweils mit einem ersten Ende, bei denen die erste Halbwelle (24) für die gemeinsame Drehung ein Achswellenrad (36) an dem ersten Ende der ersten Halbwelle (24) angebracht hat, die zweite Halbwelle (26) für die gemeinsame Drehung ein Achswellenrad (38) an dem ersten Ende der zweiten Halbwelle (26) angebracht hat, das erste Ende der ersten Halbwelle (24) im Differenzialgehäuse (22) angeordnet ist und die erste Halbwelle (24) durch die erste Halbwellenbohrung (40) geführt ist und das erste Ende der zweiten Halbwelle (26) im Differenzialgehäuse (22) angeordnet ist, wobei die zweite Halbwelle (26) durch die zweite Halbwellenbohrung (42) geführt ist;einen Differenzialschaft (28) mit einem ersten und einem zweiten Ende (50, 52) gegenüberliegend zum ersten Ende, wobei der Differenzialschaft (28) ein Drehlager für ein erstes und ein zweites Kegelrad (30, 32) ist und der Differenzialschaft (28) im Differenzialgehäuse (22) angeordnet ist, wobei das erste Ende (50) des Differenzialschafts (28) in die erste Differenzialachsenbohrung (46) und das zweite Ende (52) des Differenzialschafts (28) in die zweite Differenzialachsbohrung (48) eingebaut ist und beide Kegelräder (30, 32) mit beiden Achswellenrädern (36, 38) kämmen; undeinen Sicherungsring (34), der auf dem zylindrischen Teil (60) des Differenzialgehäuses (22) angeordnet ist und zumindest teilweise die Differenzialachsenbohrungen (46, 48) abdeckt und somit den Differenzialschaft (28) innerhalb des Differenzialgehäuses (22) sichert,wobei der Sicherungsring (34) einen Befestigungsteil (56) und einen kronenförmigen Geschwindigkeitsteil (58) beinhaltet,wobei der Befestigungsteil (56) des Sicherungsrings (34) die Differenzialachsbohrungen (46, 48) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102016212391-B4 (DE)
Title: Schaumwassersprinkler
Inventor: STUBENRAUCH JENS
IPC: A62C31/12
Filed: 2016-07-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: Käfig (1) zur Erzeugung von Löschschaum aus einem Schaummittel enthaltenden Löschfluid für einen Sprinkler (2) umfassend- eine Löschfluidaustrittsöffnung (3),- einen zu der Löschfluidaustrittsöffnung (3) in axialer Richtung gegenüberliegenden Sprühteller (4) mit einer Grundfläche (G) und einem Außendurchmesser (d) und- einem zwischen der Grundfläche (G) des Sprühtellers (4) und der Löschfluidaustrittsöffnung (3) gebildeten zylindrischen Zwischenraum (5), dessen Durchmesser dem Außendurchmesser (d) des Sprühtellers (4) entspricht und dessen Höhe (h) ausgehend von dem Mittelpunkt der Grundfläche (G) dem Abstand zu der Löschfluidaustrittsöffnung (3) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (1) besagten Zwischenraum (5) ummantelt, wobei der Käfig (1)a) Sieböffnungen mit einem Durchmesser zwischen 1,00 mm und 7,00 mm und/oder Gitteröffnungen mit einer Breite zwischen 1,00 und 7,00 mm und einer Länge zwischen 2,00 mm und 9,00 mm aufweist,b) Abmessungen aufweist, die es erlauben, besagten Zwischenraum (5) wie folgt radial mit einer Höhe (h) und einer Breite (d) zu ummanteln:- die Höhe (h) des Käfigs (1) entspricht mindestens dem 0,20-fachen des Außendurchmessers (d) des Sprühtellers (4),- der Innendurchmesser (d) des Käfigs (1), alternativ der nicht kreisrunde Mindestabstand zwischen den gegenüberliegenden Innenseiten des Käfigs (1), entspricht auf Höhe des Sprühtellers (4) mindestens dem Außendurchmesser (d) des Sprühtellers (4).
Patent DE-102017001770-B4 (DE)
Title: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung zum Betreiben einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: IRRGANG TOBIAS
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-02-23
Granted: 2023-06-22
Abstract: Extrakorporale Blutbehandlungsvorrichtung, die ein Hydrauliksystem (II) aufweist, das mehrere Strömungsstrecken umfasst, wobei die Blutbehandlungsvorrichtung eine Steuereinheit (40) aufweist, die einen Betriebsmodus für eine Desinfektion des Hydrauliksystems (II) mit einer Flüssigkeit vorsieht, die über eine der Strömungsstrecken zuführbar ist, wobei das Hydrauliksystem (II) eine mehrere Schaltstellungen vorsehende Ventileinrichtung (23) aufweist, die einen Einlass (25A) für die Flüssigkeit zur Desinfektion des Hydrauliksystems und mehrere Auslässe (26A, 27A, 28A) aufweist, wobei der Einlass (25A) der Ventileinrichtung mit der Strömungsstrecke in Fluidverbindung ist, über die Flüssigkeit zur Desinfektion des Hydrauliksystems zuführbar ist, und die Auslässe (26A, 27A, 28A) der Ventileinrichtung jeweils mit einer anderen Strömungsstrecke des Hydrauliksystems in Fluidverbindung stehen, und in einer Schaltstellung der Ventileinrichtung (23) der Einlass (25A) mit keinem der Auslässe (26A, 27A, 28A) und in einer anderen Schaltstellung der Einlass mit mehreren Auslässen (26A, 27A, 28A) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventileinrichtung (23) derart ausgebildet ist, dass die Ventileinrichtung von der Steuereinheit (40) betätigbar ist, wobeidie Steuereinheit(40) derart konfiguriert ist, dass in dem Betriebsmodus für eine Desinfektion des Hydrauliksystems (II) die Ventileinrichtung (23) in die Schaltstellung geschaltet ist, in der der Einlass (25A) mit mehreren Auslässen (26A, 27A, 28A) verbunden ist unddie Steuereinheit (40) einen Betriebsmodus zur Durchführung der Blutbehandlung vorsieht, wobei die Steuereinheit (40) derart konfiguriert ist, dass in dem Betriebsmodus für die Blutbehandlung die Ventileinrichtung (23) in die Schaltstellung geschaltet ist, in der der Einlass (25A) mit keinem der Auslässe (26A, 27A, 28A) verbunden ist.
Patent DE-102017105291-B4 (DE)
Title: Magnetabscheider zur Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom
Inventor: SEHON TIEMO
IPC: B01D35/06
Filed: 2017-03-13
Granted: 2021-09-23
Abstract: Magnetabscheider (1) zur Abscheidung ferromagnetischer Partikel aus einem Absaugluftstrom, mit einem Gehäuse (8) und zumindest einem in dem Gehäuse (8) angeordneten Magneten (6), an dem der Absaugluftstrom vorbeigeführt wird, wobei das Gehäuse (8) einen Gehäuseeinlass (2) und einen Gehäuseauslass (3) zur Montage an eine Rohrleitung eines Absaugluftstromes aufweist, wobei eine Querschnittsfläche (A1) des Gehäuseeinlasses (2) kleiner ist als eine Querschnittsfläche (A2) im Gehäuse (8), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Magnete (6) versetzt zueinander im Gehäuse (8) angeordnet sind und dass im Gehäuseeinlass (2) zwei Leitelemente (4.1) angeordnet sind, welche den Absaugluftstrom in drei Teilströme aufteilen und in Richtung Magnete (6) lenken.
Patent DE-102017107284-B4 (DE)
Title: Verfahren und steuergerät zum überwachen eines bordnetzes eines fahrzeugs
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-04-05
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Bordnetzes (200) eines Fahrzeugs, wobei das Bordnetz (200) zumindest einen Verteiler (207; 704) und eine Last (206) aufweist, die über eine Leitung (210; L21, H1) verbunden sind, mit den folgenden Schritten:a. Einlesen (S1) einer zeitlichen Folge von Daten für eine Anzahl von Parametern, wobei die Parameter eine Information über eine Bedienung des Fahrzeugs durch einen Fahrer und/oder einen Zustand des Fahrzeugs und/oder einen Zustand des Fahrers und/oder eine Fahrumgebung repräsentieren,wobei zeitlich beabstandet ein Widerstandswert (Rik; 334) der Leitung (210; L21, H1) während des Betriebs des Fahrzeugs (860) eingelesen wird und/oder eine Anzahl Parameter eingelesen wird, aus denen der Widerstandswert bestimmt wird, wobei zwischen den Bestimmungen ein Antriebsmotor des Fahrzeuges (860) zumindest einmal ausgeschaltet wird;b. Speichern der Daten für eine Anzahl von Parametern, wobei die Daten Widerstandswerte (Rik; 334), Spannungswerte (ΔU), Stromwerte (I(t)), Ausgangsspannungswerte (Ue(t)), Eingangsspannungswerte (Ua(t)), Mittelwerte und/oder zumindest einen stochastischen Parameter umfassen;c. Klassifizieren (S2) der Daten als ein Normalwert oder ein Fehlerwert, wobei die Normalwerte je Parameter innerhalb eines Zustandsraums liegen, der mittels einer Diskriminierungsgrenze von den Fehlerwerten getrennt ist;d. Auswerten (S3) der als Fehlerwert klassifizierten Daten, wobei ein Fehler erkannt wird, wenn die als Fehlerwert klassifizierten Daten ein Kriterium erfüllen, und/oder Auswerten der als Normalwert klassifizierten Daten, wobei die als Normalwert klassifizierten Daten statistisch ausgewertet werden, um einen stochastischen Parameter zu bestimmen, und wobei eine Fehlerinformation ermittelt wird, wenn der stochastische Parameter einen Schwellwert überschreitet,wobei eine Verbindungsqualität zwischen Komponenten des Bordnetzes (200) überwacht wird,wobei als statistischer Parameter ein Schwerpunkt der Daten bestimmt wird, und eine Degradation und/oder ein Fehler prognostiziert wird, wenn eine Bewegung des Schwerpunkts über die Zeit größer einem Schwellwert erkannt wird.
Patent DE-102017111285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für einen aktiv gesteuerten auslöse- und latch-löse-thyristor
Inventor: ZHAO JAMES
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-05-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Integrierte Schaltung, welche Folgendes aufweist:einen siliciumgesteuerten Gleichrichter, im Folgenden SCR (201), der elektrisch zwischen einen Signalknoten (I/O) und einen Entladungsknoten geschaltet ist, wobei der SCR dafür ausgebildet ist, ein oder mehrere Auslösesignale zu empfangen, welche geeignet sind, um eine Aktivierungsspannung des SCRs (201)zu steuern, der SCR (201) einen ersten NPN-Bipolartransistor (212) und einen ersten PNP-Bipolartransistor (211) aufweist, und der erste NPN-Bipolartransistor (212) und der erste PNP-Bipolartransistor (211) über Kreuz geschaltet sind,eine Überspannungserfassungsschaltung, die dafür ausgebildet ist, eine Spannung eines Blindversorgungsknotens (VDDX) auf der Grundlage einer Spannung des Signalknotens (I/O) zu steuern,eine aktive Auslöse- und Latch-Löseschaltung (510), die dafür ausgebildet ist, das Vorhandensein eines transienten Überlastungsereignisses am Signalknoten (I/O) auf der Grundlage der Spannung des Blindversorgungsknotens (VDDX) zu erkennen und die Aktivierung und das Latch-Lösen des SCRs (201) zu steuern, wobei die aktive Auslöse- und Latch-Löseschaltung (510) ferner dafür ausgebildet ist, das eine oder die mehreren Auslösesignale als Reaktion auf das Erkennen des Vorhandenseins des transienten Überlastungsereignisses zu aktivieren, wobei das eine oder die mehreren Auslösesignale eine einer Basis des ersten NPN-Bipolartransistors (212) bereitgestellte Auslösespannung (V) aufweisen, undeinen Pull-up-Transistor (504), der elektrisch zwischen den Signalknoten (I/O) und die Basis des ersten PNP-Bipolartransistors (211) geschaltet ist, wobei das Durchschalten des Pull-up-Transistors (504) durch die Auslösespannung (V) gesteuert wird.
Patent DE-102017116494-B4 (DE)
Title: Trocknergehäuse und Herstellung eines Trocknergehäuses
Inventor: JANAK PATRICK
IPC: B21K21/16
Filed: 2017-07-21
Granted: 2022-07-21
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Trocknergehäuse (1) für ein Kühlmedium in einem Kühlmedienkreislauf, insbesondere einer Klimaanlage, umfassend die Schritte:• Bereitstellen eines Werkstückrohlings;• Umformen des Werkstückrohlings mittels eines Druckumformverfahrens derart, dass aus dem Werkstückrohling eine einstückige, bereichsweise innen hohle Einheit ausgebildet wird, welche zumindest einen Primärbereich (40) und einen Abschlussbereich (10) aufweist, wobei der Abschlussbereich (10) an einem distalen Ende des Trocknergehäuses (1) angeordnet ist und zumindest eine Öffnung (11) aufweist;• Erzeugen eines Fixierabschnitts (12) im Abschlussbereich (10),wobei der Fixierabschnitt (12) dazu ausgelegt ist, derart mit einem Abschlusselement in Eingriff zu gelangen, dass die Öffnung (11) fluiddicht verschlossen wird;Ausbilden des Abschlussbereichs (10) derart, dass der Querschnitt des Abschlussbereichs (10) vergrößert wird, wobei die Größe des Querschnitts die Differenz zwischen dem Außendurchmesser und dem Innendurchmesser des Querschnitts istwobei das Ausbilden des Abschlussbereichs (10) die Schritte umfasst:• Umformen des Abschlussbereichs (10) durch Weiten und• Umformen des Abschlussbereichs (10) durch Stauchen.
Patent DE-102017124386-B4 (DE)
Title: 1Planetenwälzgetriebe und Verfahren zum Betrieb eines Planetenwälzgetriebes
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-10-19
Granted: 2019-10-10
Abstract: Planetenwälzgetriebe, mit einer mehrteiligen, eine Gewindespindel (16) umgebenden Mutter (20), die zwei Mutterhälften (3, 4), sowie ein beide Mutterhälften (3, 4) umfassendes Hülsenelement (6) aufweist, wobei zwischen der Mutter (20) und der Gewindespindel (16) mehrere Planeten (2) abrollen, welche jeweils mit Endabschnitten (22) in der Mutter (20) und mit einem Mittelabschnitt (19) auf der Gewindespindel (16) geführt sind, und wobei die Mutter (20) eine Vorspanneinrichtung (17) für die Planeten (2) aufweist, die eine zwischen den beiden Mutterhälften (3, 4) angeordnete Federanordnung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (17) ein Rampengetriebe (13) aufweist, das eine Verdrehung zwischen den beiden Mutterhälften (3, 4) einerseits und dem rotativ angetriebenen Hülsenelement (6) andererseits in eine axiale Verlagerung der beiden Mutterhälften (3, 4) umsetzt.
Patent DE-102017129469-B4 (DE)
Title: Tragbare Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: HAAF OLIVER
IPC: A62B7/10
Filed: 2017-12-11
Granted: 2023-11-30
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (1) mit einem einen menschlichen Kopf eines Trägers überspannenden und an dem Kopf befestigbaren Kopfbügel (2), mindestens zwei Ventilatoren (3, 4) und mindestens einem Filtermedium durch das die mindestens zwei Ventilatoren im Betrieb angesaugte Umgebungsluft zur Reinigung hindurch fördern, wobei die mindestens zwei Ventilatoren (3, 4) und das mindestens eine Filtermedium integral innerhalb des Kopfbügels (2) aufgenommen sind, wobei an dem Kopfbügel (2) mindestens zwei an einer linken und einer rechten Gesichtsseite des Trägers ausrichtbare Ausblaskanäle (5, 6) ausgebildet sind und jeder der Ausblaskanäle (5, 6) mit jeweils einem individuellen der Ventilatoren strömungsverbunden ist, so dass von dem jeweiligen Ventilator angesaugte und durch das Filtermedium geförderte und mithin gereinigte Umgebungsluft über den jeweiligen Ausblaskanal (5, 6) ausblasbar ist, wobei der Kopfbügel (2) mindestens eine Ansaugöffnung (7) für die mindestens zwei Ventilatoren (3, 4) umfasst, die auf einer dem Kopf des Trägers gegenüberliegenden Außenseite des Kopfbügels (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017129877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dünnschicht-Messanordnung und Dünnschicht-Messanordnung
Inventor: ALBRECHT DANIEL
IPC: C03C27/02
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dünnschicht-Messanordnung umfassend mindestens eine elektrisch isolierende Schicht (1), wobei die elektrisch isolierende Schicht (1) aus Dünnglas gebildet wird, wobei eine Glasschicht mit einem metallischen Substrat (2) verbunden wird, wobei als Glasschicht das Dünnglas mit einer Dicke von weniger als 200 µm verwendet wird, wobei das Dünnglas auf das metallische Substrat (2) gepresst wird, wobei das metallische Substrat (2) mindestens eine gekrümmte Oberfläche (2a) aufweist, mit welcher das Dünnglas verbunden wird, und wobei Laserstrahlung zur Herstellung einer zumindest stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Dünnglas und dem metallischen Substrat (2) verwendet wird, wobei auf die elektrisch isolierende Schicht (1) an einer von dem metallischen Substrat (2) abgewandten Seite mindestens ein Dehnungsmessstreifen (3) in Form einer strukturierten metallischen Dünnschicht aufgebracht wird.
Patent DE-102017217961-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum steuern eines fahrzeugs an einer kreuzung
Inventor: YOU KWAN SUN
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-10-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Einrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs in einem Kreuzungsbereich, wobei die Einrichtung umfasst:eine Fahrzeuginformations-Abtasteinheit (1100), die ausgebildet ist, Fahrzeuginformationen, die mindestens eine Fahrzeuginformation umfassen, ausgewählt aus einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Gangposition, einer Gierrate, einem Lenkwinkel und einer Fahrtrichtungsanzeigelampe, zu erfassen;eine Betrefffahrzeugweg-Bestimmungseinheit (1200), die ausgebildet ist, einen Weg des Betrefffahrzeugs in dem Kreuzungsbereich basierend auf den Fahrzeuginformationen zu ermitteln;eine Zielfahrzeug-Abtasteinheit (1300), die ausgebildet ist, ein Zielfahrzeug basierend auf externen Informationen zu erfassen, die mindestens eine Information umfassen ausgewählt aus: eine Kamerabildinformation, die von einer die Vorderseite überwachenden Kamera gewonnen wird; eine erste Radarinformation, die von einem die Vorderseite überwachenden Frontradar gewonnen wird; eine zweite Radarinformation, die von einem Winkelradar gewonnen wird, das ausgebildet ist, beide Seiten zu überwachen;eine Zielfahrzeugweg-Bestimmungseinheit (1400), die ausgebildet ist, den Weg des Zielfahrzeugs in dem Kreuzungsbereich basierend auf den externen Informationen zu ermitteln;eine Festlegungsvorrichtung (1500), die ausgebildet ist, einen interessierenden Bereich festzulegen aus mindestens einer Information, ausgewählt aus der Kamerabildinformation, der ersten Radarinformation, der zweiten Radarinformation, basierend auf dem Weg des Betrefffahrzeugs und dem Weg des Zielfahrzeugs in dem Kreuzungsbereich;eine Rechenvorrichtung (1600), die ausgebildet ist, eine Geschwindigkeit eines interessierenden Fahrzeugs, das ein Zielfahrzeug ist, das in dem interessierenden Bereich positioniert ist, basierend auf externen Informationen, und eine Zeit-bis-zur-Kollision (TTC) mit dem interessierenden Fahrzeug zu berechnen; undeine Steuervorrichtung (1700), die ausgebildet ist, eine Meldungsvorrichtung oder eine Steuereinheit, basierend auf der Zeit bis zur Kollision mit dem interessierenden Fahrzeug zu steuern.
Patent DE-102018106180-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Feuchtraumleuchte
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Leuchte (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit Seitenwänden (6), welche eine Öffnung begrenzen, sowie eine lichtdurchlässige Abdeckung (3) mit Rändern (10), die zum Schließen der Öffnung der Leuchte mit den Rändern der Seitenwände (6) verbindbar sind, sowie einen mit mehreren Halbleiterlichtquellen bestückten Geräteträger (4) im Inneren der Leuchte,- wobei der äußere Rand der Seitenwände (6) jeweils eine Dichtnut (7) aufweist, welche jeweils durch eine entsprechende Seitenwand (6) des Gehäuses und eine entsprechende davon beabstandete Außenwand (8) mit einem Bodenabschnitt (9) gebildet wird, in die beim Schließen der Leuchte der Rand (10) der Abdeckung eingreifen und mittels eines Dichtmaterials am Bodenabschnitt der Dichtnut (7) die Abdeckung (3) mit dem Gehäuse (2) nach außen abdichten kann,- wobei am äußeren Rand (10) der Abdeckung mehrere hakenförmige Rastelemente (33) oder eine umlaufende Rastleiste mit hakenförmigem Querschnitt integral ausgebildet sind, die mit Verschlusselementen (20) in der Außenwand (8) der Dichtnut (7) zusammenwirken und die Abdeckung halten und/oder an das Dichtmaterial drücken können,- wobei die Verschlusselemente (20) U-förmige Federelemente mit zwei Schenkeln (21, 23) sind,- wobei der leuchtenbezogen innen liegende Schenkel (23) des Verschlusselements (20) zur Verrastung mit den Rastelementen (33) der Abdeckung und der außen liegende Schenkel (21) zur Befestigung in der Außenwand (8) der Dichtnut bestimmt ist.
Patent DE-102018114553-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GESSENHARDT CHRISTOPHER
IPC: F01N3/025
Filed: 2018-06-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit mehreren Zylindern (4), in den Zylindern (4) linear geführten Kolben sowie einem Abgaskrümmer (5) zum Zusammenführen der aus den Zylindern (4) ausgestoßenen Abgase und eine Brennervorrichtung (6) zum Verbrennen eines Kraftstoffs außerhalb der Zylinder (4) zum Erzeugen von Wärme, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennervorrichtung (6) mit dem Abgaskrümmer (5) derart fluidkommunizierend gekoppelt ist, dass Abgas aus der Brennervorrichtung (6) in einen Abgaskanal (7) des Abgaskrümmers (5) einleitbar ist, wobei die Brennervorrichtung (6) zum Verbrennen des Kraftstoffs eine Brennkammer (8) mit einem Abgasauslass (9) zum Auslassen des Abgases aus der Brennkammer (8) aufweist, wobei der Abgasauslass (9) fluidkommunizierend mit dem Abgaskanal (7) des Abgaskrümmers (5) gekoppelt ist, wobei die Brennervorrichtung (6) derart am Abgaskrümmer (5) angeordnet ist, dass Abgase der Brennervorrichtung (6) stromaufwärts der Zusammenführung der Abgase der einzelnen Zylinder (4) durch den Abgaskrümmer (5) in den Abgaskrümmer (5) einleitbar sind, wobei der Antriebsstrang (1) mehrere Temperatursensoren aufweist, welche am Abgaskrümmer (5) den einzelnen Zylindern (4) zugeordnet angeordnet sind, wobei die Brennervorrichtung (6) zum Ausgleichen eines ermittelten Temperaturgefälles im Abgaskrümmer (5) zwischen den Abgaskanälen (7) des Abgaskrümmers (5) ansteuerbar ist.
Patent DE-102018122338-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: HATASAKO HIROYUKI
IPC: G02B7/182
Filed: 2018-09-13
Granted: 2023-06-01
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), umfassend:ein Antriebsteil (3); undein bewegbares Element (6), das so aufgebaut ist, dass es durch eine Antriebskraft des Antriebsteils (3) bewegt werden kann;wobei das bewegbare Element (6) ein Hauptkörperteil (9) und ein Trägerteil (10) umfasst, der ein getragenes Element (132a) trägt; undwobei das Trägerteil (10) umfasst:ein elastisches Trägerteil (20), das das getragene Element (132a) drückt, undein festes Trägerteil (30) mit einem in halbkugeliger Form gebildeten Tragevorsprung (31 a), der so vorgesehen ist, dass er dem elastischen Trägerteil (20) in einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Elements (6) zugewandt ist und das getragene Element (132a), das durch das elastische Trägerteil (20) gedrückt wird, durch den Tragevorsprung (31a) getragen wird.
Patent DE-102018133063-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F2/74
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil (10) und einem gelenkig um eine Schwenkachse (20) an dem Oberteil (10) befestigten Unterteil (30) mit einer zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (30) angeordneten, flexionsmomentgesteuerten Halteeinrichtung (40), die eine Flexion sperrt und bei Überschreiten eines vorbestimmten Flexionsmomentes die Flexion freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinrichtung (40) ein Stellelement (60) zugeordnet ist, das mit einem Verzögerungselement (70) gekoppelt ist.