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Patent DE-102014205434-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion eines Ammoniak-Schlupfes in einem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SEIDL MARTIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Detektion eines Ammoniak-Schlupfes in einem Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, welches einen SCR-Katalysator aufweist und bei dem zur Stickoxidreduktion eine Ammoniak-abspaltende Reduktionsmittellösung in Strömungsrichtung des Abgases vor dem SCR-Katalysator dem Abgasstrom mittels einer Dosiereinheit zudosiert wird, wobei eine Querempfindlichkeit gegenüber Stickoxiden und Ammoniak von mindestens einem als NOx-Sensor ausgebildeten Abgassensor, welcher in Strömungsrichtung des Abgases hinter dem SCR-Katalysator im Abgaskanal angeordnet ist, genutzt wird, um einen Ammoniak-Durchbruch zu detektieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Plausibilisierung des Ammoniak-Schlupfes ein Differenzsignal gebildet wird, indem von dem Ausgangssignal des Abgassensors hinter dem SCR-Katalysator als Maß für die Summe einer Stickoxid- und einer Ammoniak-Konzentration ein Wert für die NOx-Konzentration vor dem SCR-Katalysator abgezogen wird, und der zeitliche Verlauf des Differenzsignals oder der Verlauf daraus abgeleiteter Größen ausgewertet und mit applizierbaren Grenzwerten verglichen wird. Im Unterschied zu gängigen Verfahren kann damit eine raschere Plausibilisierung eines Ammoniak-Schlupfes bei z.B. einem Fehler in der Dosiereinheit erzielt werden, was hinsichtlich einer schnelleren Einleitung von Gegenmaßnahmen vorteilhaft ist.
Patent DE-102014207170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischneiden eines Werkstückteils mittels eines Laserstrahls und zugehörige Laserschneidmaschine
Inventor: RENZ BERND HERMANN
IPC: G05B19/19
Filed: 2014-04-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Freischneiden eines Werkstückteils (2) entlang einer Sollbahn (3) aus einem plattenförmigen Werkstück (4) mittels eines Laserstrahls (5) einer Laserschneidmaschine (1), welche einen ersten Antrieb (6) zum Bewegen des Werkstücks (4) zumindest entlang einer ersten Antriebsachse (X), einen zweiten Antrieb (7) zum Bewegen eines den Laserstrahl (5) auf das Werkstück (4) ausrichtenden Laserschneidkopfes (8) zumindest entlang der ersten Antriebsachse (X) aufweist, wobei Antriebsachsensollwerte (XS) der Sollbahn (3) des Laserstrahls (5) in Antriebsachsensollwerte (XG) für den ersten Antrieb (6) und in Antriebsachsensollwerte (XF) für den zweiten Antrieb (7) aufgeteilt werden, werden erfindungsgemäß ab einem Zeitpunkt, der um mindestens die Bremszeit des ersten Antriebs (6) vor der Freischnittendposition (F) des Werkstückteils (2) liegt, die Antriebsachsensollwerte (XG) für den ersten Antrieb (6) auf einen konstanten Antriebsachsensollwert überführt, so dass nach dem Abbremsen des ersten Antriebs (6) das Freischneiden des Werkstückteils (2) nur noch durch Bewegen des Laserschneidkopfs (8) ausgeführt wird und das Werkstück (4) spätestens an der Freischnittendposition (F) zum Stehen kommt. Die Bahnaufteilung erfolgt mittels eines Tiefpassfilters (11), der aus den zugeführten Antriebsachsensollwerten (XS) die niederfrequenten Antriebsachsensollwerte (XG) filtert, und eines Subtrahierers (12), der die hochfrequenten Antriebsachsensollwerte (XF) als Differenz zwischen den ursprünglichen Antriebsachsensollwerten (XS) und den niederfrequenten Antriebsachsensollwerten (XG) ermittelt, wobei erfindungsgemäß dem Tiefpassfilter (11) ein ansteuerbarer Schalter (15) vorgeordnet ist, der in seiner einen Schaltstellung die zugeführten Antriebsachsensollwerte (XS) und in seiner anderen Schaltstellung einen konstanten Antriebsachsensollwert (XSconst) an das Tiefpassfilter (11) weiterleitet.
Patent DE-102014211526-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (2) umfasst ein Sitzpolster (4), eine Sitzlehne (6) und eine Kopfstütze (8). Die Sitzlehne (6) umfasst ein oberes Rahmenelement (6a) und seitliche Rahmenelemente (6b). Das seitliche Rahmenelement (6b) umfasst einen seitlichen Abschnitt (24), einen ersten Flanschabschnitt (21), der durch Abkanten eines nach vom weisenden Abschnitts des seitlichen Abschnitts (24) sitzeinwärts gebildet ist, und einen zweiten Flanschabschnitt (22), der durch Abkanten eines nach hinten weisenden Abschnitts des seitlichen Abschnitts (24) sitzeinwärts gebildet ist. Das obere Rahmenelement (6a) ist zwischen dem ersten Flanschabschnitt (21) und dem zweiten Flanschabschnitt (22) angeordnet und an den Flanschabschnitten (21, 22) befestigt, und das obere Rahmenelement (6a) ist mit dem seitlichen Abschnitt (24) so verbunden, dass eine Relativbewegung zwischen dem oberen Rahmenelement (6a) und dem seitlichen Abschnitt (24) eingestellt ist.
Patent DE-102014221546-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische Bauelementanordnung mit einer Mehrzahl von Substraten und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikroelektronische Bauelementanordnung mit einer Mehrzahl von Substraten und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikroelektronische Bauelementanordnung mit einer Mehrzahl von Substraten umfasst ein erstes Substrat (C1), welches als Schaltungssubstrat mit einem ersten Integrationsgrad ausgebildet ist, ein zweites Substrat (C2), welches als Schaltungssubstrat mit einem zweiten Integrationsgrad ausgebildet ist und ein drittes Substrat (C3), welches als MEMS-Sensorsubstrat ausgebildet ist und auf das zweite Substrat (C2) gebondet ist. Zweites und drittes Substrat sind auf das erste Substrat (C1) gebondet. Der erste Integrationsgrad ist wesentlich größer als der zweite Integrationsgrad.
Patent DE-102014221936-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Dachreling
Inventor: HELD ALEXANDER
IPC: B60R9/04
Filed: 2014-10-28
Abstract: Aus der WO 2009/158360 A1 ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einer Dachreling versehen, auf der ein Dachgepäckträgersystem montiert ist, das zwei Querträger aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem die Montage eines Dachgepäckträgersystems an den Dachrelingen des Kraftfahrzeuges vereinfacht ist. Dies wird dadurch erreicht, dass in einem der vorhandenen Hohlräume des Hohlprofils des jeweiligen Querträgers ein Maßstab angeordnet ist, dass der Maßstab an einem Ende einen Anschlag aufweist, dass eine Höhe des Anschlages so bemessen ist, dass der Anschlag an einer Stirnseite des jeweiligen Querträgers anliegt, so dass der Maßstab gegen ein Hineinrutschen in den Hohlraum gesichert ist.
Patent DE-102014222610-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung mit einer nicht-wiederaufladbaren galvanischen Zelle und einer wiederaufladbaren galvanischen Zelle
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung mit einer nicht-wiederaufladbaren galvanischen Zelle (1), einer wiederaufladbaren galvanischen Zelle (2) und einer Regeleinheit (3). Die nicht-wiederaufladbare galvanische Zelle erzeugt eine erste Spannung (V1) und ist mit dem Verbraucher (4) elektrisch verbunden zur Einspeisung eines ersten Stromes (I1) in den Verbraucher. Die wiederaufladbare galvanische Zelle erzeugt eine zweite Spannung (U2) und ist über die Regeleinheit mit dem Verbraucher und der nicht-wiederaufladbaren galvanischen Zelle elektrisch verbunden zur Einspeisung eines zweiten Stromes (I2`) in den Verbraucher. Die Regeleinheit ist dazu ausgebildet, mindestens ein Regelsignal (S1) zu empfangen und anhand des mindestens einen Regelsignals die Stärke des zweiten Stromes derart einzustellen, dass der erste Strom durch den zweiten Strom (I2‘) begrenzt wird und einen vorgegebenen Schwellwert nicht überschreitet. Das mindestens eine Regelsignal repräsentiert zumindest eine der Größen erste Spannung, zweite Spannung und erster Strom.
Patent DE-102014224409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten eines Schadens an einem Bauteil einesFortbewegungsmittels
Inventor: SAUERTEIG THILO
IPC: G06Q50/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Bewertung eines Schadens an einem Bauteil (3) eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Anzeigen einer optischen Repräsentation des Fortbewegungsmittels, – Empfangen einer Anwendereingabe bezüglich einer Position auf der Repräsentation, – Empfangen einer Anwendereingabe bezüglich einer Kategorie eines sichtbaren Schadens an der Position, und im Ansprechen darauf – Anzeigen eines Verweises (9) auf ein der Schadenskategorie und der Position zugeordneten Dokumentes.
Patent DE-102014225401-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmischventil für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JEONG HEE
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-12-10
Abstract: Brennstoffzellenmischventil, das einen Lufteinlasskanal und einen Luftauslasskanal eines Brennstoffzellenpacks für ein Wasserstoffbrennstoffzellenfahrzeug öffnet und schließt, beinhaltend einen Trägerrahmen, der eine erste Bohrung, mit der ein Auslasskanal verbunden ist und eine zweite Bohrung, mit der ein Einlasskanal verbunden ist. Ein erstes Drehschieberventil ist eingerichtet ein Antriebsdrehmoment von einem Antriebsmotor, der an dem Trägerrahmen vorgesehen ist, aufzunehmen sich zu drehen und die erste Bohrung zu öffnen und zu schließen. Ein zweites Drehschieberventil ist mit dem ersten Drehschieberventil verbunden und eingerichtet, die zweite Bohrung zu öffnen und zu schließen. Ein erster Kupplungsvorsprung ragt von der ersten Welle in deren Längserstreckungsrichtung weg und weist wenigstens eine erste flache Fläche senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung auf. Ein zweiter Kupplungsvorsprung ragt von der zweiten Welle in der Längserstreckungsrichtung der ersten Welle weg.
Patent DE-102014226212-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf für eine Ultraschallschweißeinrichtung
Inventor: ENGLER SEBASTIAN
IPC: B23K20/10
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkopf (10) für eine Ultraschallschweißeinrichtung (100), mit einer Sonotrode (15) und einem eine Arbeitsfläche (17) ausbildenden Element (16; 16a bis 16f), das mit der Sonotrode (15) verbunden ist, um in die Sonotrode (15) eingeleitete Schwingungen auf wenigstens ein Bauteil (1, 2) zu übertragen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das die Arbeitsfläche (17) ausbildende Element (16; 16a bis 16f) und die Sonotrode (15) dazu ausgebildet sind, das die Arbeitsfläche (17) ausbildende Element (16; 16a bis 16f) austauschbar an der Sonotrode (15) zu befestigen.
Patent DE-102015004122-A1 (DE)
Title: E-Hydrid-Reformierung
Inventor: LEMME VOLKMAR
IPC: C01B3/32
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Synthesegas, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Einsatzgasstromes, wobei der Einsatzgasstrom einen Kohlenwasserstoff, vorzugsweise Methan und Wasserdampf umfasst, Erwärmen zumindest eines Teils des Einsatzgasstromes in einem ersten Dampfreformers unter Verwendung von Verbrennungshitze, und Umsetzen des erwärmten Einsatzgasstrom zu einem Synthesegasstrom umfassend CO und H2 in einem Reformationsschritt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil des Einsatzgasstroms außerhalb des ersten Dampfreformers zumindest zum Teil unter Einsatz von elektrischer Energie erwärmt wird.
Patent DE-102015006427-A1 (DE)
Title: Druckgießform mit verbesserten Formfüllungseigenschaften zur Herstellung metallischer Druckgießbauteile
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B22D17/22
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgießform (10) zur Herstellung von Druckgießbauteilen, mit wenigstens einem Formhohlraum (20) und einem Angusssystem (30) für die Zufuhr von Metallschmelze (S) zum Formhohlraum (20), wobei das Angusssystem (30) mehrere zum Formhohlraum (20) führende Anschnittarme (31a–31f) aufweist und zwischen wenigstens zwei benachbarten Anschnittarmen (31a–31f) und dem Formhohlraum (20) ein sickenartiger Übergangsabschnitt (40) ausgebildet ist, der beim Druckgießen gemeinsam von den über die Anschnittarme (31a–31f) zugeführten Schmelzeströmen (S) durchströmt werden muss und hierbei harmonisierend auf diese Schmelzeströme (S) einwirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung metallischer Druckgießbauteile mithilfe einer solchen Druckgießform (10).
Patent DE-102015008989-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel
Inventor: FRANKE SÖREN
IPC: B66C1/10
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel zum Transportieren von ringförmigen Lasten, insbesondere zum Transport von Turmsegmenten von Windkraftanlagen mit vier Armen, welche jeweils pro Arm mindestens eine Anschlagvorrichtung aufweisen.
Patent DE-102015013036-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Wasserkühlung
Inventor: PARTHEYMÜLLER ALEXANDER
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-10-09
Abstract: Elektromotor mit Wasserkühlung, wobei ein Gehäuseteil zumindest einen ebenen Oberflächenabschnitt aufweist, insbesondere quaderförmig ausgeformt ist, wobei an dem Oberflächenabschnitt eine Kühlplatte anliegt, insbesondere mit einem planen oder ebenen Oberflächenabschnitt der Kühlplatte an dem ebenen Oberflächenabschnitt des Gehäuseteils, wobei die Kühlplatte stoffschlüssig mit dem Gehäuseteil verbunden ist, insbesondere klebeverbunden.
Patent DE-102015105085-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Siliziumcarbid-haltigen Körpers
Inventor: GREULICH-WEBER SIEGMUND
IPC: C04B35/65
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Siliziumcarbid-enthaltenden Körpers (100), dadurch gekennzeichnet, das Verfahren die Verfahrensschritte aufweist: a) Bereitstellen eines Gemisches (16) mit einer Siliziumquelle und einer Kohlenstoffquelle, wobei die Siliziumquelle und die Kohlenstoffquelle gemeinsam in Partikeln eines Feststoffgranulats vorliegen; b) Anordnen einer Schicht des bei Verfahrensschritt a) bereitgestellten Gemisches (16) auf einem Träger (12), wobei die Schicht des Gemisches (16) eine vordefinierte Dicke aufweist; und c) Lokal begrenztes Behandeln des in Verfahrensschritt b) angeordneten Gemisches (16) mit einer Temperatur in einem Bereich von ≥ 1400°C bis ≤ 2000°C nach einem vorbestimmten räumlichen Muster, wobei das vorbestimmte räumliche Muster ausgewählt ist basierend auf der räumlichen Ausgestaltung des zu erzeugenden Körpers (100). Ein derartiges Verfahren erlaubt ein einfaches und kostengünstiges Erzeugen auch komplexer Strukturen aus Siliziumcarbid.
Patent DE-102015114280-A1 (DE)
Title: Adapter zum phasenrichtigen Anschluss eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: MüLLER RALF
IPC: H01R13/713
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter (A) zum phasenrichtigen Anschluss eines elektrischen Verbrauchers an ein elektrisches Wechselstromnetz, umfassend einen Stecker (S) mit mindestens drei Anschlusskontakten (L1s, Ns, PEs) sowie eine Kupplung (C), über die der elektrische Verbraucher mit dem Wechselstromnetz verbunden ist und die mindestens drei Anschlusskontakte (L1c, Nc, PEc) umfasst, wobei mindestens ein Anschlusskontakt ein Stromleiter (L1s, L1c), jeweils mindestens ein Anschlusskontakt ein Nullleiter (Ns, Nc) und jeweils mindestens ein Anschlusskontakt ein Schutzleiter (PEs, PEc) ist. Der erfindungsgemäße Adapter (A) ist dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen elektrisch betätigten Schaltschütz (K1) umfasst, der die leitende Verbindung zwischen den Anschlusskontakten (L1s, Ns) des Steckers (S) und den Anschlusskontakten (L1c, Nc) der Kupplung (C) unterbindet.
Patent DE-102015115886-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Fahrzeug
Inventor: SATOMURA SATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-09-21
Abstract: Es wird eine Steuerungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug angegeben. Die Steuerungsvorrichtung (10) weist einen ersten Antriebs-Übertragungsweg (31), einen zweiten Antriebs-Übertragungsweg (32), einen Kupplungsmechanismus (26), eine Kupplungssteuerung (84), eine Versorgungsstrom-Steuerung (61), eine Selbstschließ-Einheit und eine Steuerung (60–62) für den Elektroenergie-Erzeugungsmodus auf. Die Selbstschließ-Einheit hält den leitenden Zustand einer zweiten Elektroenergie-Versorgungsleitung (73) über einen eingestellten Zeitraum aufrecht, und zwar in Antwort auf eine Veränderung des Zustands einer ersten Elektroenergie-Versorgungsleitung (70) aus dem leitenden Zustand in den nichtleitenden Zustand. Die Steuerung (60–62) für den Elektroenergie-Erzeugungsmodus führt einen Elektroenergie-Erzeugungsmodus aus, der einen Elektromotor (12) so antreibt, dass er elektrische Energie erzeugt, und zwar auf das Anhalten des Fahrzeugs hin, wobei der Kupplungsmechanismus (26) ausgerückt ist. Die Versorgungsstrom-Steuerung (61) erhöht einen Steuerstrom, welcher der Kupplungssteuerung (84) zugeführt wird, und zwar in Antwort auf die Veränderung des Zustands der ersten Elektroenergie-Versorgungsleitung (70) während des Elektroenergie-Erzeugungsmodus.
Patent DE-102015120481-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Lebensmittelprodukts mit einer Oberflächenschicht
Inventor: WITTKAMP WILFRIED
IPC: B26D3/00
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Lebensmittelprodukts mit einer Oberflächenschicht, insbesondere einer Haut- und/oder Fettschicht, umfasst eine Zuführeinrichtung zum Fördern des Produkts in einer Förderrichtung und eine der Zuführeinrichtung in Förderrichtung nachgeordnete Bearbeitungseinrichtung, die wenigstens eine Schneideinrichtung, insbesondere Kreismesser, aufweist, wobei mittels der Schneideinrichtung das Produkt längs der Förderrichtung in zumindest zwei vollständig voneinander getrennte Produktteile durchtrennbar ist, und wobei die Bearbeitungseinrichtung wenigstens eine Abtrenneinrichtung aufweist, mittels der die Oberflächenschicht von wenigstens einem der Produktteile entfernbar ist.
Patent DE-102015121648-A1 (DE)
Title: Turbinenkomponenten-Oberflächenbehandlungsverfahren und -systeme
Inventor: BAUMMER JAMES CARROLL
IPC: C23C14/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Turbinenkomponenten-Oberflächenbehandlungsverfahren enthält ein Durchleiten eines UV-aushärtbaren Maskierungsmittels durch einen oder mehrere Fluidströmungskanäle, wobei wenigstens ein Teil des UV-aushärtbaren Maskierungsmittels aus dem einen oder mehreren Fluidströmungskanälen an einer Außenfläche der Turbinenkomponente austritt, ein Anwenden eines UV-Lichts auf die Außenfläche der Turbinenkomponente, wobei das UV-Licht wenigstens einen Teil des UV-aushärtbaren Maskierungsmittels aushärtet, das aus dem einen oder mehreren Fluidströmungskanälen austritt, und ein Behandeln der Außenfläche mit einem Behandlungsmaterial, wobei der Teil des UV-aushärtbaren Maskierungsmittels, der durch das UV-Licht ausgehärtet ist, das Behandlungsmaterial im Wesentlichen daran hindert, in den einen oder mehrere Fluidströmungskanäle einzutreten.
Patent DE-102015201068-A1 (DE)
Title: Batteriekühlkanal mit integrierten zellenhaltemerkmalen
Inventor: DROSTE STEVE
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-01-22
Abstract: Eine Kühl- und Halterbaugruppe für Batterien gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenlegung umfasst unter anderem einen ersten Halterteil, der ein erstes Haltemerkmal aufweist, einen zweiten Halterteil, der ein zweites Haltemerkmal aufweist, und einen zwischen dem ersten Halterteil und dem zweiten Halterteil angeordneten Kühlkanal.
Patent DE-102015202340-A1 (DE)
Title: Zellverbund elektrochemischer Zellen
Inventor: STRECKENBACH FELIX
IPC: H01M50/209
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellverbund (1) elektrochemischer Zellen (2), insbesondere zum Aufbau einer Batterie oder eines Batteriemoduls, mit einer Mehrzahl parallel und/oder seriell verschalteter elektrochemischer Zellen (2), bei welchem die einzelnen Zellen (2) voneinander isolierte Zellgehäuse (3) aufweisen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Isolierung der Zellgehäuse (3) untereinander in einem zur Isolierung vorgesehenen Bereich durch eine auf die Zellgehäuse (3) gemeinsam aufgebrachte thermoplastisch formbare Folie (4) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Batteriemodul, welches einen derartigen Zellverbund (1) aufweist, sowie einen Batteriepack, welcher einen oder mehrere derartige Zellverbünde (1) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Isolieren von Zellgehäusen (3) der Zellen (2) eines Zellverbunds (1), bei welchem die Isolierung der Zellgehäuse (3) untereinander in einem zur Isolierung vorgesehen Bereich durch eine Folie (4) erfolgt, welche in einem gemeinsamen Verfahrensschritt eines thermoplastischen Verfahrens unter Unterdruck auf die Zellgehäuse (3) des Zellverbunds (1) gemeinsam aufgebracht wird.
Patent DE-102015202372-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit zumindest einer Nockenwelle (2) und einem Nockenwellenversteller (3), wobei der Nockenwellenversteller (3) ein Antriebselement (4) und ein Abtriebselement (5) aufweist, wobei das Antriebselement (4) und das Abtriebselement (5) in einem Winkelbereich zueinander verdrehbar angeordnet sind, wobei die Verdrehung durch zwischen den Abtriebselement und Abtriebselement ausgebildeten Hydraulikkammern bewirkt wird und das Abtriebselement (5) mit der Nockenwelle (2) drehfest verbunden ist, wobei eine Hydraulikmitteltrennhülse (7) zum Trennen der Hydraulikmittelkanäle (A, B) zu den Hydraulikkammern sowohl innerhalb der Nabe (6) des Abtriebselements (5) als auch zumindest teilweise innerhalb der Nockenwelle (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4) auf der Nockenwelle (2) zentriert ist, das Abtriebselement (5) mittels eines konischen Zentrierabschnittes (8) am Nockenwellenende (9) der Nockenwelle (2) zentriert ist, und zwischen dem Nockenwellenende (9) der Nockenwelle (2) und der Hydraulikmitteltrennhülse (7) eine Fase (10) angeordnet ist, welche zur Montage von der Hydraulikmitteltrennhülse (7) mit dem Nockenwellenende (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206367-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTLAUB ACHIM
IPC: B60R21/203
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradbaugruppe für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs mit einem Lenkradkörper (1), mit einem begrenzt beweglich am Lenkradkörper (1) gelagerten Airbagmodul (2) sowie mit einem ersten elektrischen Kontaktelement (3) und einem zweiten elektrischen Kontaktelement (4), wobei durch manuelle Einwirkung auf das Airbagmodul (2) eine begrenzte Bewegung des Airbagmoduls (2) bezüglich des Lenkradkörpers (1) auslösbar ist, die eine Relativbewegung der beiden Kontaktelemente (3, 4) aus einer Ruhelage heraus bewirkt, um einen Signalgeber des Kraftfahrzeugs zu aktivieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Kontaktelemente (3, 4) in der Ruhelage miteinander in elektrischem Kontakt stehen und durch die Einwirkung auf das Airbagmodul (2) außer Kontakt gebracht werden, um den Signalgeber zu aktivieren.
Patent DE-102015207571-A1 (DE)
Title: "Mittel zum Färben von keratinischen Fasern enthaltend ungesättigte Fettsäuren mit trans-ständiger Doppelbindung"
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2015-04-24
Abstract: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welches einen pH Wert von 7,5 bis 12,5 besitzt und welches in einem kosmetischen wässrigen Träger (a) mindestens einen C12-C30-Fettalkohol und (b) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder einen direktziehenden Farbstoff und (c) mindestens eine Verbindung der Formel (I)in der n für eine ganze Zahl von 0 bis 30 steht, m in jeder der Einheiten unabhängig gewählt werden kann und für eine ganze Zahl von 0 bis 10 steht, r für eine ganze Zahl von 0 bis 3 steht, p für eine ganze Zahl von 1 bis 30 steht und n + m + r + p für eine ganze Zahl von 8 bis 40 steht, M für ein Wasserstoffatom oder für ein Äquivalent eines ein oder mehrwertigen Kations, bevorzugt für Wasserstoff, Na, K, ½Mg, ½Ca oder Ammonium (NH4), steht, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass jede in der Formel (I) enthaltene Doppelbindung in der trans-Konfiguration vorliegt.