baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers mit Chip
Inventor: TARANTINO THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers 26 mit einem Chip 2, welches sich durch die folgenden Schritte auszeichnet, dass auf der Oberfläche des Chips 2 mindestens eine elektrisch leitende Schicht 6 über mindestens einem Anschluss 4 des Chips 2 aufgetragen wird, so dass zwischen der aufgetragenen Schicht 6 und dem Anschluss 4 des Chips 2 eine elektrisch leitende Verbindung besteht, wobei die Fläche der aufgetragenen Schicht 6 größer ist als die Fläche des Anschlusses 4 des Chips 2, wobei zwischen den Anschlüssen des Chips 2 an der Oberfläche keine elektrisch leitende Verbindung besteht, ein Datenträgerkörper 24 hergestellt wird, mindestens eine Vertiefung 14 im Datenträgerkörper 24 hergestellt wird, der Chip 2 in die Vertiefung 14 eingesetzt wird, mindestens ein Kontakt 20 hergestellt wird, welcher sich an der Oberfläche des Datenträgerkörpers befindet und eine elektrisch leitende Verbindung mit jeweils einer auf dem Chip 2 aufgetragenen elektrisch leitenden Schicht 6 hat, auf der der Kontakt 20 angeordnet ist, wobei zwischen den Anschlüssen des Chips 2 keine elektrisch leitende Verbindung besteht und ein Zwischenraum zwischen dem mindestens einen Kontakt 20 und dem Datenträgerkörper 24 mit einem elektrisch isolierenden Material 22 ausgefüllt wird, so dass eine ebene Oberfläche mit der Oberfläche des Datenträgerkörpers 24 entsteht.
Patent DE-102013013663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: GÖRGEN MICHAEL
IPC: F23D11/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2), mit einer an die Brennkraftmaschine (2) angeschlossenen Abgasanlage (4), die wenigstens einen Katalysator (19) aufweist, und mit einer Heizeinrichtung (20) zum Erzeugen eines Warmluftstroms (24). Dabei ist vorgesehen, dass in einer ersten Betriebsart ein Frischluftstrom (22) als Kaltluftstrom (23) mittels der Heizeinrichtung (20) erwärmt und dann in Form des Warmluftstroms (24) dem Katalysator (19) zugeführt wird, dass in einer zweiten Betriebsart der Frischluftstrom (22) als Kaltfrischluftstrom (23) dem Katalysator (19) zugeführt wird, und dass in einer dritten Betriebsart ein als der Kaltluftstrom (23) vorliegender erster Anteil des Frischluftstroms (22) mittels der Heizeinrichtung (20) erwärmt sowie dann in Form des Warmluftstroms (24) dem Katalysator (19) zugeführt wird und ein als der Kaltfrischluftstrom (32) vorliegender zweiter Anteil des Frischluftstroms (22) stromaufwärts des Katalysators (19) zum Einstellen einer bestimmten Temperatur mit dem Warmluftstrom (24) vermengt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102013014980-A1 (DE)
Title: Method for providing rescue card for passenger car on mobile electronic device e.g. smartphone, involves downloading interesting rescue cards by server and storing rescue cards in electronic device when device is connected with server
Inventor: SAUER BERNHARD
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-09-10
Abstract: The method involves connecting a mobile electronic device e.g. smartphone, with a server. All interesting rescue cards are downloaded by the server and stored in the device when the device is connected with the server, where requesting of the rescue cards from a memory of the device is carried out over a menu guide. The rescue cards is updated manually or automatically, and data for identification of the rescue cards is transmitted to a motor vehicle (1) over a primary control unit, where the rescue cards contain information about components e.g. airbag, battery and fuel tank.
Patent DE-102013017719-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem für Fahrzeuge
Inventor: YANG I JIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-10-18
Abstract: Es wird ein elektrisches Bremssystem für ein Fahrzeug offenbart, enthaltend einen Behälter (30), einen Eingangsstab (12) und einen Pedalversetzungssensor (11) zum Erfassen einer Versetzung eines Bremspedals (10). Das elektrische Bremssystem enthält eine Druckzuführungseinheit (110), die mit dem Behälter und einem hydraulischen Kanal (116) verbunden ist und zum Ausgeben eines elektrischen Signals durch den Pedalversetzungssensor, eine hydraulische Steuereinheit (120), die mit einem ersten Kreis (121) und einem zweiten Kreis (122) versehen ist, ein Startventil (143, 144) zum Steuern des zu einem Radzylinder (40) übertragenen hydraulischen Drucks, ein Schaltventil (133, 134), das mit einem die Druckzuführungseinheit mit der hydraulischen Steuereinheit verbindenden Kanal verbunden ist, eine Nachgiebigkeitseinheit (160), die in einem Kanal, der das Startventil und das Schaltventil verbindet, installiert ist und eine Nachgiebigkeitskammer (161), einen Kolben (162) und ein elastisches Teil (163) enthält, einen mit dem Hauptzylinder verbundenen Simulator (150) zum Vorsehen einer Reaktionskraft, und eine elektronische Steuereinheit zum Steuern des Motors (114) und der Ventile.
Patent DE-102013020497-A1 (DE)
Title: Baueinheit aus einem Ultraschallwandler und einen Wandlerhalter
Inventor: KLOOSTER JEREON MARTIN VAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-12-11
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Baueinheit aus einem Ultraschallwandler 1 und einem Wandlerhalter 2, wobei der Ultraschallwandler 1 ein Wandlergehäuse 3 und ein Wandlerelement 4 aufweist, wobei das Wandlergehäuse 3 ein Ultraschallfenster 5, ein Gehäuserohr 6 und einen Gehäuseflansch 7 aufweist, wobei das Wandlerelement 4 entweder nahe dem Ultraschallfenster 5 des Wandlergehäuses oder fern vom Ultraschallfenster des Wandlergehäuses vorgesehen ist, wobei der Wandlerhalter 2 einen Halterflansch 8 aufweist und wobei der Gehäuseflansch 7 des Wandlergehäuses 3 mit Hilfe eines Gegenflansches 9 unter Zwischenschaltung eines Dichtungsrings 10 gegen den Halterflansch 8 des Wandlerhalters 2 gespannt ist. Die erfindungsgemäße Baueinheit aus einem Ultraschallwandler 1 und einem Wandlerhalter 2 ist in Bezug auf die Verhinderung der Übertragung von Gehäusewellen verbessert, und zwar dadurch, dass zwischen dem Gehäuseflansch 7 des Wandlergehäuses 3 und dem Halterflansch 8 des Wandlerhalters 3 ein Entkopplungsring 13 vorgesehen ist.
Patent DE-102013021241-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zur Temperierung von Einzelzellen einer Batterie
Inventor: BROMMER CHRISTIAN
IPC: H01M10/617
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (2) zur Temperierung von Einzelzellen einer Batterie, umfassend zumindest eine Kühleinheit (3) zur Kühlung der Einzelzellen. Erfindungsgemäß umfasst die Temperiervorrichtung (2) zumindest eine Heizeinheit (4) zur Erwärmung der Einzelzellen.
Patent DE-102013100033-A1 (DE)
Title: Verdrehsichere Schneckengetriebe-Schelle
Inventor: SAUNDERS JUN ROBERT H
IPC: F16L33/02
Filed: 2013-01-03
Abstract: Eine Anordnung zum Festklemmen eines Rohrs umfasst ein Passteil mit einem Steg, einem Bolzengehäuse, Beinen und einem Zahn an jedem Bein, ein Band, das eine Achse umgibt, mit dem Steg in Kontakt ist und mit Löchern, die längs des Bandes beabstandet sind, ausgebildet ist, und einen Bolzen, der sich in dem Bolzengehäuse befindet und spiralförmige Zähne aufweist, die mit den Löchern in Eingriff sind, um einen Durchmesser des Bandes zu ändern und den Zahn zu dem Band zu drängen, wenn das Band durch Drehen des Bolzens angezogen wird.
Patent DE-102013104399-A1 (DE)
Title: Basisstation für ein selbsttätig verfahrbares Gerät
Inventor: BAUER RONNY
IPC: A47L9/28
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Basisstation (1) für ein selbsttätig verfahrbares Gerät (2) mit einem Verfahrelement (4), insbesondere Bodenreinigungsgerät, wobei die Basisstation (1) einen Auffahrboden (8) aufweist, auf welchem das Gerät (2) in einem Verbindungszustand mit der Basisstation (1) zumindest teilweise aufgefahren ist und wobei Vorkehrungen getroffen sind, die es ermöglichen, eine erforderliche genaue Ausrichtung des Gerätes (2) relativ zu der Basisstation (1) im Verbindungszustand zu erreichen. Zur weiteren Verbesserung einer lagekorrekten Ausrichtung des Gerätes auf dem Auffahrboden, wird vorgeschlagen, dass jedenfalls in Querrichtung zu einer üblichen Verfahrrichtung (r) des Gerätes (2) zwischen dem Verfahrelement (4) des Gerätes (2) und dem Auffahrboden (8) der Reibungskoeffizient kleiner ist als 1. Weiter betrifft die Erfindung eine Basisstation (1) für ein selbsttätig verfahrbares Gerät (2) mit einem Verfahrelement (4), insbesondere Bodenreinigungsgerät (2), wobei Vorkehrungen getroffen sind, die es ermöglichen, eine erforderliche genaue Ausrichtung der Basisstation (1), zumindest eines Teils (22) der Basisstation (1) relativ zu dem Gerät (2) im Verbindungszustand zu erreichen.
Patent DE-102013104615-A1 (DE)
Title: Flachmatrize für eine Pelletierpresse, eine Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets und Verfahren zur Herstellung einer Flachmatrize
Inventor: KLUSCHKEWITZ MICHAEL
IPC: B30B11/22
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Flachmatrize für eine Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets, vorzugsweise aus Biomasse zur Verwendung als Brennmaterial in Feuerstellen, wobei die Biomasse aus zellulose- und/oder lignozellulosehaltigen Fasern, Spänen, oder Schnitzeln besteht, weist eine Vielzahl von Bohrungen auf, die auf zumindest zwei Lochkreisen liegend angeordnet sind, um eine kreisringförmige Lauffläche zu bilden, wobei auf jedem Lochkreis jeweils eine gleiche Anzahl Bohrungen ausgebildet sind, für jede Bohrung eines Lochkreises eine benachbarte Bohrung um einen Winkel 2α versetzt angeordnet ist, und für jede Bohrung eines Lochkreises ist zumindest eine um einen Winkel α versetzte Bohrung auf einem benachbarten Lochkreis angeordnet. Weiter wird eine Pelletierpresse und ein Verfahren zur Herstellung einer Flachmatrize beansprucht.
Patent DE-102013106842-A1 (DE)
Title: Seitenairbag
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ein Seitenairbag aufweisend: einen Gasgenerator (I), der Gas ausstößt und an einer Seite eines Sitzes vorgesehen ist, ein Kissen (100), das entfaltet wird, wenn es das Gas von dem Gasgenerator erhält, eine Membran (200), die das Kissen durch Aufteilen des Inneren des Kissens entlang einer ersten Achse in eine obere Kammer (120) und eine untere Kammer (140) teilt, einen Diffuser (300), der das Gas, welches von dem Gasgenerator ausgestoßen wurde, zu der oberen Kammer und der unteren Kammer separat zuführt, und einen Blockierbereich (400), der die obere Kammer durch Aufteilen des Inneren des Kissens entlang einer zweiten Achse in einen hinteren Teil (122) und einen vorderen Teil (124) teilt, wobei der Blockierbereich eine Mehrzahl von Verbindungsbereichen (420), die dort hindurch geformt sind, beinhaltet, wobei durch jeden der Mehrzahl von Verbindungsbereichen Gas in Verbindung steht, und wobei der hintere Teil das Gas von dem Gasgenerator erhält und der vordere Teil das Gas von dem hinteren Teil erhält, wobei der hintere Teil und der vordere Teil der Reihe nach in der oberen Kammer aufgeblasen werden, wenn das Kissen entfaltet wird.
Patent DE-102013110722-A1 (DE)
Title: Plasma-ionengestütztes Beschichtungsverfahren und Plasmasonde
Inventor: GÄBLER DIETER
IPC: H01J37/34
Filed: 2013-09-27
Abstract: Es wird ein Plasma-ionengestütztes Beschichtungsverfahren beschrieben, bei dem in einer Vakuumkammer (14) mittels einer Verdampfungsquelle (16) ein Dampfstrahl (17) eines Beschichtungsmaterials erzeugt wird, der zur Abscheidung einer Schicht (20) auf ein Substrat (19) gerichtet ist. Während eines Beschichtungsvorgangs wird ein auf das Substrat (19) gerichteter Ionenstrahl (1) zum Energieeintrag in die Schicht (20) mittels einer Plasmaionenquelle (15) erzeugt, wobei mindestens eines Plasmakenngröße während des Beschichtungsvorgangs mittels mindestens einer Plasmasonde (21, 22, 23) bestimmt wird, und die gemessene Plasmakenngröße oder eine aus der Plasmakenngröße berechnete Maßzahl von einer Steuervorrichtung (25) zur Regelung des Beschichtungsvorgangs verwendet wird. Es wird weiterhin eine für das Verfahren geeignete Plasmasonde (21, 22) beschrieben.
Patent DE-102013110901-A1 (DE)
Title: MRK Planungstechnologie
Inventor: KLUMPP WILLI
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technologie zur Planung und Implementierung von Mensch-Roboter-Kollaborationsabläufen. In einem Planungsverfahren wird ein Layout (32) eines Arbeitsbereichs erfasst, in dem ein Mensch (28) und ein Manipulator (10) innerhalb eines Kollaborationsbereichs (50) zusammenwirken. Es werden Mensch-Roboter-Kollaborationszonen (MRK1, MRK2, MRK3, MRK4) gekennzeichnet und ggfs. kollisionsgefährdete Körperzonen oder Körperteile angegeben. Für den Manipulator und/oder eine Manipulatorbestückung werden Grenzgeometrien erfasst und es wird für mindestens einen Bezugspunkt ein Bewegungsplan erfasst. Mittels eines automatisierten Bewertungsmoduls wird eine zulässige Prozessgeschwindigkeit zur Nachverfolgung des Bewegungsplans ermittelt, bei deren Einhaltung im Falle einer Kollision zwischen Manipulator und Mensch nur mit einer zulässigen Beeinträchtigung des Menschen zu rechnen ist. Auf Basis der ermittelten zulässigen Geschwindigkeiten wird ein Geschwindigkeitsprofil erstellt.
Patent DE-102013114980-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung eines Turboladerschadens
Inventor: MALONE MATTHEW JOHN
IPC: F01D17/02
Filed: 2013-12-30
Abstract: Verschiedene Verfahren und Systeme werden zur Erfassung einer Turbolader-Degradation bereitgestellt. In einem Beispiel weist ein Verfahren den Schritt der Erfassung einer axialen Position eines Turbinenrotors auf der Basis eines Ausgangssignals aus einem Turbinendrehzahlsensor, und, wenn die axiale Position größer als ein Schwellenwertabstand von einer Basisposition ist, den Schritt der Anzeige einer Turbolader-Degradation auf.
Patent DE-102013203350-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing electronic semiconductor component, involves extending aperture between surface of shaped body and portion of structure by shaped body, and placing electrical conductive material in aperture
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-02-28
Abstract: The method involves placing an electrical conductive structure (20) on a carrier (10). A shaped body is formed with first and second surfaces over the carrier. The structure and an electronic semiconductor chip (30) with a top face (32) are embedded in an underside into the shaped body such that a surface of the structure is flushed with the first surface of the body. An aperture is extended between the second surface of the shaped body and a portion (23) of the structure by the shaped body. An electrical conductive material is placed in the aperture. An independent claim is also included for an electronic semiconductor component.
Patent DE-102013204315-A1 (DE)
Title: Kettenspanner für einen Kettentrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: AUSSERLECHNER PETER
IPC: F01M1/12
Filed: 2013-03-13
Abstract: Kettenspanner für einen Kettentrieb einer Brennkraftmaschine, wobei der Kettentrieb zumindest ein Kettenrad umschlingt und wobei der Kettenspanner zwischen zwei Kettenabschnitten angeordnet ist und die Kettenabschnitte gegeneinander verspannt und wobei der Kettenspanner eine Schmiermittelbohrung aufweist, die eine Einlassseite der Brennkraftmaschine mit einer Auslassseite der Brennkraftmaschine Schmiermittel führend miteinander verbindet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung erhält der Kettenspanner zusätzlich eine Schmiermittel führende Funktion, wodurch die Konstruktion der Brennkraftmaschine wesentlich vereinfacht wird.
Patent DE-102013204913-A1 (DE)
Title: Rekuperation im Anhängerbetrieb
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60L7/18
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeuge, die einen Elektromotor umfassen. Insbesondere betrifft die Erfindung Fahrzeuge mit Elektromotor, welche im Anhängerbetrieb betrieben werden können. Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben. Das Fahrzeug umfasst einen Motor/Generator, der eingerichtet ist, im Motorbetrieb eine rekuperierende Achse des Fahrzeugs anzutreiben, und im Generatorbetrieb die rekuperierende Achse des Fahrzeugs zu verzögern. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu ermitteln, ob das Fahrzeug einen Anhänger zieht. Desweiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, zu ermitteln, ob durch den Motor/Generator ein erster Verzögerungsanteil an der rekuperierenden Achse bewirkt wird. Darüber hinaus ist die Steuereinheit eingerichtet, zu veranlassen, dass an einer nicht-rekuperierenden Achse des Fahrzeugs ein zweiter Verzögerungsanteil bewirkt wird, wenn das Fahrzeug einen Anhänger zieht und wenn durch den Motor/Generator ein erster Verzögerungsanteil an der rekuperierenden Achse bewirkt wird.
Patent DE-102013205264-A1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Speicher
Inventor: BACKHAUS STEFAN-GEORG
IPC: F16L55/052
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen hydropneumatischen Speicher mit einem Speichergehäuse, dessen Innenraum durch einen verschiebbaren Kolben oder eine flexible Membran in einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Flüssigkeitsraum und einen mit einem unter einem Druck stehenden Gas gefüllten Gasraum besteht. Die Außenwand des Speichergehäuses ist ganz oder teilweise von einer körperschalldämpfenden und/oder luftschalldämmenden Schicht oder einem körperschalldämpfenden und/oder luftschalldämmenden Schichtensystem umhüllt oder enthält eine körperschalldämpfende und/oder luftschalldämmende Schicht und/oder ein körperschalldämpfendes und/oder luftschalldämmendes Schichtensystem.
Patent DE-102013206512-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, mit mindestens einem Zylinder und mit einer Kurbelwelle (36), an der mindestens eine Pleuelstange (10) angreift, wobei die oder jede Pleuelstange (10) ein Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an der Kurbelwelle, ein Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einem Kolben eines Zylinders und eine Exzenter-Verstelleinrichtung zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge der jeweiligen Pleuelstange aufweist, wobei die oder jede Pleuelstange (10) mit dem Hublagerauge (11) an einem Kurbelwellenlagerzapfen (37) der Kurbelwelle (36) unter Zwischenanordnung einer Pleuellagerschale (35) zwischen dem jeweiligen Hublagerauge und dem jeweiligen Kurbelwellenlagerzapfen angreift, und wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung Exzenterstangen aufweist, die von einem in mit den Exzenterstangen zusammenwirkenden Hydraulikkammern herrschenden Hydraulikdruck beaufschlagt sind. Im Bereich der oder jeder Pleuelstange (10) ist zwischen dem jeweiligen Hublagerauge (11) und dem jeweiligen Kurbelwellenlagerzapfen (37) seitlich neben der jeweiligen Pleuellagerschale (35) ein Hydraulikölsammelraum (40) ausgebildet, von welchem ausgehend Hydrauliköl den mit den Exzenterstangen zusammenwirkenden Hydraulikkammern zuführbar ist.
Patent DE-102013206810-A1 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-04-16
Abstract: Das in den Näherungsschalter eingeführte Anschlusskabel weist als Zugentlastung und als Abdichtung eine in der Kabelaufnahme thermoplastische Umformung des Kabelmantels in Form einer Wulst und/oder Einkerbung auf, wobei die Wulst formschlüssig im Näherungsschalter anliegen kann.
Patent DE-102013206871-A1 (DE)
Title: Selbstreinigendes PV-Modul und Verfahren zur Reinigung von PV-Modulen
Inventor: WIRTH HARRY
IPC: H02S20/30
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstreinigendes Photovoltaik(PV)-Modul, das mindestens eine Trägerplatte mit einer aktiven, mit Solarzellen versehenen Fläche sowie mindestens eine Fixierungsstruktur aufweist, sowie ein Verfahren zur Reinigung von PV-Modulen unter Ausnutzung von Vibrationen, insbesondere ausgelöst durch Wind.
Patent DE-102013207499-A1 (DE)
Title: Flywheel for use in friction clutch for starting combustion engine in powertrain of motor car, has gearing whose axial end exhibits rounded contour on side of flywheel, and wheel-shaped base component comprising screw fastening structures
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F02N15/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: The flywheel (12) has a starter gearing (14) i.e. cold rolling starter gearing, whose axial end (28) exhibits a rounded contour (34) on a side (24) of the flywheel. The starter gearing is arranged on an external peripheral part of the flywheel. A wheel-shaped base component (10) i.e. steel base component, comprises screw fastening structures (26) for screw fastening with a friction clutch. A side of a part turns outwards and forms a friction surface for a clutch disk of the clutch. A tooth flank of teeth (32) of the starter gearing is spherically formed in a circumferential direction.
Patent DE-102013210755-A1 (DE)
Title: Linearantrieb für ein linear geführtes Maschinenteil
Inventor: MATZKOVITS BERTHOLD
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird ein Linearantrieb für ein linear geführtes Maschinenteil (19) vorgestellt, der einen Drehantrieb (1), eine Welle (2), die vom Drehantrieb um ihre Längsachse (25) rotiert wird, und ein Vorschubelement (6) umfasst, das durch die Rotation der Welle (2) in Richtung (28) der Längsachse (25) der Welle (2) bewegt werden kann, wobei das Vorschubelement (6) mehrere Laufrollen (7a–7d; 7a'–7d') aufweist, die mit ihrer Lauffläche (31a–31d; 31a'–31d') jeweils in einem Berührpunkt (30a–30d; 30a'–30d') gegen die Welle (2; 2') gepresst werden und deren Drehachsen (27a–27d; 27a'–27d') schräg zur Längsachse (25; 25') der Welle (2; 2') stehen. Die Laufrollen (7a–7d; 7a'–7d') sind hierbei derart an dem Vorschubelement (6) befestigt, dass die Berührpunkte (30a–30d) aller Laufrollen (7a–7d) in einer gemeinsamen Ebene (24) liegen, die lotrecht zur Längsachse (25) der Welle (2) steht, oder aber dass die Berührpunkte (30a'–30d') aller Laufrollen (7a'–7d') von einer gemeinsamen Ebene (24'), die lotrecht zur Längsachse (25') der Welle (2') steht, einen maximalen Abstand (Aa–Ad) von der Hälfte des Durchmessers (D) der Welle (2') aufweisen.
Patent DE-102013211911-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Getriebes mit einem Versorgungsdruckkreis und einem Hydraulikspeicher
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-06-24
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) eines Getriebes mit einem Versorgungsdruckkreis (2) und einem Hydraulikspeicher (3) beschrieben, die von einer Pumpeneinrichtung (4) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind. Der Hydraulikspeicher (3) ist über eine Ventileinrichtung (5) mit der Pumpeneinrichtung (4) und dem Versorgungsdruckkreis (2) in Wirkverbindung bringbar. Die Ventileinrichtung (5) ist mit einer Druckbegrenzungsfunktion ausgeführt, sodass die Ventileinrichtung (5) die Wirkverbindung zwischen der Pumpeneinrichtung (4) und dem Hydraulikspeicher (3) bei Erreichen eines Wertes des an der Ventileinrichtung (5) von der Pumpeneinrichtung (4) anliegenden Druckes (pS) freigibt. Erfindungsgemäß ist die druckabhängige Ansprechgrenze der Ventileinrichtung (5) in Abhängigkeit einer an der Ventileinrichtung (5) anlegbaren Stellkraft variierbar.