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Patent DE-102014222105-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Schaltungsträgers in einem Schaltungsträgergehäuse, Flächenvergrößerungselement, vergrößerter Schaltungsträger und Steuergerät
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/14
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Schaltungsträgers (102) in einem Schaltungsträgergehäuse, das zumindest eine Befestigungsstelle aufweist. In dem Verfahren werden zunächst der Schaltungsträger (102) und zumindest ein Flächenvergrößerungselement (104) zum Vergrößern einer Fläche des Schaltungsträgers (102) bereitgestellt, wobei das Flächenvergrößerungselement (104) zumindest einen Befestigungspunkt (108) zum Befestigen des Flächenvergrößerungselements (104) an der Befestigungsstelle (209) aufweist. Anschließend wird das Flächenvergrößerungselement (104) mit dem Schaltungsträger (102) verbunden, um einen vergrößerten Schaltungsträger (100) zu erhalten. Das Flächenvergrößerungselement (104) und der Schaltungsträger (102) werden derart miteinander verbunden, dass sich das Flächenvergrößerungselement (104) entlang einer Haupterstreckungsebene (E) des Schaltungsträgers (102) erstreckt.
Patent DE-102014225580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verfahren zum Betreiben eines Resolvers, Resolvereinrichtung
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H02K24/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Betreiben eines Resolvers (1), der wenigstens eine Empfängerwicklung (3, 4) oder wenigstens eine Erregerwicklung (2) aufweist, die einer drehbar gelagerten Welle (5), insbesondere Rotorwelle einer elektrischen Maschine, zugeordnet/zuordenbar sind, und mit einer Einrichtung (9), die in Abhängigkeit von einer durch die Erregerwicklung (2) mittels eines Soll-Erregersignals (SES) mit einer vorgebbaren Frequenz und Amplitude erzeugten und durch die Empfängerwicklung (3, 4) erfassten induzierten Spannung eine Winkellage der Welle (5) bestimmt. Es ist vorgesehen, dass der Erregerwicklung (2) Mittel (10) zum Begrenzen einer elektrischen Spannung an der Erregerwicklung (2) zugeordnet sind, wobei die Mittel (10) die Spannung nur oberhalb einer maximalen Normalspannung in nur eine Stromrichtung begrenzen.
Patent DE-102014225686-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur videobasierten Vorschau eines vorausliegenden Straßenabschnitts für ein Fahrzeug sowie Verfahren und Vorrichtung zum videobasierten Aufzeichnen eines Straßenabschnitts für ein Fahrzeug
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur videobasierten Vorschau eines vorausliegenden Straßenabschnitts (108) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren weist zumindest einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Bereitstellens auf. Im Schritt des Einlesens wird eine, einer Ortsinformation (124) zugeordnete, Bildinformation (116) über eine Kommunikationsschnittstelle (112) des Fahrzeugs (100) zu einer zu dem Fahrzeug (100) externen Kommunikationseinrichtung (114) eingelesen, wobei die Ortsinformation (124) einen von dem Fahrzeug (100) zu befahrenden Straßenabschnitt (108) repräsentiert, und wobei die Bildinformation (116) den zu befahrenden Straßenabschnitt (108) abbildet. Im Schritt des Bereitstellens wird die Bildinformation (116) an eine Schnittstelle zu einer Einrichtung zum Darstellen der Bildinformation (116) für einen Fahrzeuginsassen des Fahrzeugs (100) bereitgestellt.
Patent DE-102015005117-A1 (DE)
Title: Turboaufladung einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02B37/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Abgastrakt (14), mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (16), und mit wenigstens einem Abgasturbolader (18), welcher eine in dem Abgastrakt (14) angeordnete und von dem Abgas antreibbare Turbine (20) und einen in dem Ansaugtrakt (16) angeordneten und von der Turbine (20) antreibbaren Verdichter (22) zum Verdichten der den Ansaugtrakt (16) durchströmenden Luft aufweist, wobei wenigstens eine fluidisch mit dem Abgastrakt (14) und an einer stromab des Verdichters (22) angeordneten Entnahmestelle (42) fluidisch mit dem Ansaugtrakt (16) verbundene Entnahmeleitung (40) zum Führen von mittels des Verdichters (22) verdichteter Luft von dem Ansaugtrakt (16) in den Abgastrakt (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102015005473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einbringung von Hopfenaromastoffen
Inventor: SCHEUREN HANS
IPC: C12C3/00
Filed: 2015-04-25
Abstract: Vorgestellt werden ein Verfahren und eine Vorrichtung, um Hopfenaromastoffe wie Linalool aus dem Hopfen in das Bier einzubringen.
Patent DE-102015007999-A1 (DE)
Title: Filterelement mit mehreren Filterbälgen
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: B01D46/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, welches eine Montageeinheit (26) mit wenigstens zwei Filterbälgen (12, 14). Die wenigstens zwei Filterbälge (12, 14) weisen jeweils eine Anströmfläche (18, 20) und eine Abströmfläche (22, 24) quer zu einer Durchströmungsrichtung (28) auf. Dabei sind jeweils die Anströmflächen (18, 20) und/oder jeweils die Abströmflächen (22, 24) der wenigstens zwei Filterbälge (12, 14) wenigstens bereichsweise in zueinander parallelen Ebenen angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem solchen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102015010356-A1 (DE)
Title: Vordere Umwerfereinrichtung für eine Fahrradkettenschaltung
Inventor: DÜWELING SEBASTIAN
IPC: B62M9/1342
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vordere Umwerfereinrichtung (100) für eine Fahrradkettenschaltung, umfassend: – ein Rahmenfixierteil (112) zur Anbringung an einem Fahrradrahmen, – eine relativ zum Rahmenfixierteil (112) verschwenkbare Gelenkanordnung, und – einen über die verschwenkbare Gelenkanordnung (115) relativ zu dem Rahmenfixierteil (112) verschwenkbaren Kettenkäfig (122) zum Führen und Verschwenken der Fahrradkette, wobei die Gelenkanordnung (115) wenigstens zwei Gelenkstreben umfasst, die relativ zu dem Rahmenfixierteil (112) sowie relativ zu dem Kettenkäfig (122) zumindest abschnittsweise verlagerbar sind, wobei wenigstens eine der Gelenkstreben zumindest abschnittsweise von einer Blattfeder (116, 118) gebildet ist.
Patent DE-102015106116-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur flexiblen Prozesssteuerung
Inventor: WEGENER FRIEDRICH
IPC: G05B19/042
Filed: 2015-04-21
Abstract: Zur Vereinfachung und/oder zur flexibleren Gestaltung einer Prozesssteuerung mittels einer Steuereinrichtung sieht die Erfindung ein Verfahren zur Prozessteuerung vor, bei welchem von einer Steuereinrichtung (100) im Betrieb wenigstens ein erstes und ein zweites Datenverarbeitungsmodul (210, 220) ausgeführt werden, wobei ein Datenaustausch zwischen zugeordneten Datenobjekten des ersten und des zweiten Datenverarbeitungsmoduls (210, 220) automatisch von einem Betriebsprogramm der Steuereinrichtung (100) bewirkt wird, und wobei die Zuordnung zwischen den Datenobjekten des ersten und des zweiten Datenverarbeitungsmoduls (210, 220) während des Betriebs der Steuereinrichtung (100) geändert wird, um eine Änderung der Prozesssteuerung zu bewirken. Ferner sieht die Erfindung eine zum Ausführen des Verfahrens ausgebildete Steuereinrichtung, sowie ein Betriebsprogramm für eine solche Steuereinrichtung vor, welches insbesondere auf einem Datenträger gespeichert sein kann.
Patent DE-102015106170-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1, insbesondere SLM- oder SLS-Vorrichtung, zur generativen Herstellung eines dreidimensionalen Gegenstandes aus einem, insbesondere pulverartigen, Baumaterial, wobei das Baumaterial innerhalb einer in einem Gehäuse 2 der Vorrichtung 1 vorhandenen Prozesskammer 3, welche zur Ausbildung einer inerten Schutzgasatmosphäre von einem inerten Schutzgas durchströmbar oder durchströmt ist, durch selektive Einwirkung von Strahlungsenergie schichtweise verfestigt wird, wobei das Gehäuse 2 wenigstens einen Leckagebereich 4 zu einem vom Atmosphärendruck beaufschlagten Bereich 5 außerhalb des Gehäuses 2 aufweist, wobei der wenigstens eine Leckagebereich 4 außerhalb des Gehäuses 2 zumindest abschnittsweise von einem Inertisierungsgehäuse 6 umgeben ist, wobei das Inertisierungsgehäuse 6 wenigstens eine gesonderte Einspeisemöglichkeit 11 zur Einspeisung des oder eines inerten Schutzgases in das Inertisierungsgehäuse 6 aufweist.
Patent DE-102015107984-A1 (DE)
Title: Bürstenhaltervorrichtung und -system
Inventor: STEINBACH ALBERT EUGENE
IPC: H01R39/38
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Bürstenhaltersystem enthält ein stationäres Trägerelement, das wenigstens eine Nut aufweist, und eine elektrische Verbindergabel. Ein Bürstenhalteelement ist zur lösbaren Befestigung an dem stationären Trägerelement eingerichtet. Das Bürstenhalteelement weist wenigstens eine Schiene auf, die zum Gleiten entlang der wenigstens einen Nut eingerichtet ist. Das Bürstenhalteelement weist einen elektrischen Messerverbinder auf, der zum Zusammenpassen mit der elektrischen Verbindergabel eingerichtet ist. Ein Funkfrequenz-Identifikations(RFID)-Transponder ist an dem Bürstenhalteelement montiert, und der RFID-Transponder ist zur Überwachung der Bürstenabnutzung und zur Übermittlung des Bürstenabnutzungsstatus an ein Überwachungssystem eingerichtet. Das stationäre Trägerelement ist zur elektrischen Verbindung mit einer Kollektorhalterung eingerichtet, und das Bürstenhalteelement ist zum Festhalten wenigstens einer Bürste eingerichtet.
Patent DE-102015108231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Adaptieren eines Kupplungskopfes einer Mittelpufferkupplung der Willison-Bauart mit einer Gelenkhälfte einer Gelenkanordnung
Inventor: BIENER MATTHIAS
IPC: B61G5/04
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Adaptieren eines Kupplungskopfes (50) einer Mittelpufferkupplung, insbesondere einer Mittelpufferkupplung der Willison-Bauart, mit einer an einem Untergestell eines insbesondere spurgeführten Fahrzeuges (A, B) fixierten oder fixierbaren Gelenkhälfte (10) einer Gelenkanordnung. Die Vorrichtung (100) weist ein Adapterteil (1) auf, welches im Hinblick auf den Kupplungskopf (50) zumindest bereichsweise derart komplementär ausgeführt ist, dass dieses lösbar mit dem Kupplungskopf (50) verbindbar ist. Ferner ist mindestens ein Übergangsteil (4, 4’) vorgesehen zum Verbinden des Adapterteils (1) mit der Gelenkhälfte (10). Das Adapterteil (1) weist mindestens eine Lageranordnung (2) auf zum Anlenken eines kupplungskopfseitigen Endbereiches des mindestens einen Übergangsteils (4, 4’), wobei dem gelenkhälftenseitigen Endbereich des mindestens einen Übergangsteils (4, 4’) mindestens eine Aufnahme (6, 6’) zugeordnet ist zum Verbinden des Übergangsteils (4, 4’) mit der Gelenkhälfte (10).
Patent DE-102015111486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einhaltung von Emissionsgrenzwerten in einem Brennprozess
Inventor: TEUTENBERG REINHARD
IPC: G01N33/22
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einhaltung von Emissionsgrenzwerten in einem Brennprozess, wobei wenigstens ein Brennstoff oder wenigstens ein Brennstoffgemisch zum Einsatz kommt, wobei der Brennstoff oder das Brennstoffgemisch über eine Zuführstrecke wenigstens einer Verbrennungszone zugeführt wird. Der Brennstoff oder das Brennstoffgemisch wird während seiner Förderung zu der Verbrennungszone wenigstens einer ersten chemischen Analyse unterzogen, wobei die bei der ersten chemischen Analyse ermittelten Werte zur Regelung des Brennprozesses verwendet werden.
Patent DE-102015111998-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung, Schrankmöbel und Verfahren zur Montage einer Führungsschiene
Inventor: TREIBER ANDRÉ
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schienenanordnung mit einem Boden (3), insbesondere einem Oberboden oder einem Boden eines Möbels, und einer Führungsschiene (6), wobei an der Führungsschiene (6) mindestens eine Öffnung (10) vorgesehen ist, in die ein Einsatz (11) eingefügt ist, wobei in dem Einsatz (11) ein Ausnehmung (12) ausgebildet ist, in den ein Gewindeabschnitt eines Befestigungsmittels (25) eingefügt ist, um die Führungsschiene (6) an dem Boden (3) festzulegen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Führungsschiene.
Patent DE-102015118201-A1 (DE)
Title: Führungsanordnung für Schiebetüren und Schrankmöbel
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Führungsanordnung für horizontal verschiebbare Schiebetüren (4, 5), insbesondere für Möbel, umfasst eine Führungsschiene (13), entlang der mindestens zwei Schiebetüren (4, 5) verfahrbar gehalten sind, wobei jede Schiebetür (4, 5) über mindestens ein Führungsteil (8, 9) mit mindestens einer Laufrolle (12) hängend an der Führungsschiene (13) verfahrbar ist, und die beiden Schiebetüren (4, 5) über die Führungsteile (8, 9) mit einem Seilzug (10) gekoppelt sind, wobei der Seilzug (10) parallel zu der Führungsschiene (13) über mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordnete Umlenkrollen (11, 12) bewegbar gehalten ist. Erfindungsgemäß ist zur Fixierung des Seilzuges (10) an dem Führungsteil (8, 9) ein Halter (30) vorgesehen, der an dem Führungsteil (8, 9) fixierbar ist und an dem mindestens ein Befestigungsmittel (31) für den Seilzug vorgesehen ist, das bewegbar an dem Halter (30) fixiert und an einem Anschlag (36) des Halters (30) abgestützt ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Schrankmöbel mit einer Führungsanordnung.
Patent DE-102015118336-A1 (DE)
Title: Deckensystem
Inventor: SCHILLING GÜNTHER
IPC: E04B9/24
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Deckensystem, insbesondere von einem Reinraumdeckensystem, mit zumindest einem Deckenelement (12, 12’), mit zumindest einem Deckenprofil (14, 14’, 14’’), welches zumindest einen Anlagebereich (16, 17) zu einer tragenden Aufnahme des Deckenelements (12, 12’) aufweist, und mit zumindest einem Dichtungselement (18, 18’), welches zu einer Abdichtung eines Spalts (20, 20’) zwischen dem Deckenelement (12, 12’) und dem Deckenprofil (14, 14’, 14’’) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Dichtungselement (18, 18’) in einem montierten Zustand dazu vorgesehen ist, an einer Stirnseite (22) des Deckenelements (12, 12’) und an einer Stirnseite (24) des Deckenprofils (14, 14’, 14’’) dichtend anzuliegen.
Patent DE-102015200043-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Mitführung von Gegenständen, insbesondere Medikamenten oder medizinischen Artikeln, in einem Fahrzeug
Inventor: SIEBERTZ KARL
IPC: B60N3/10
Filed: 2015-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Mitführung von Gegenständen, insbesondere Medikamenten oder medizinischen Artikeln, in einem Fahrzeug, wobei die Anordnung ein Aufbewahrungsfach (100) zur Aufnahme der mitzuführenden Gegenstände (100) und eine Regelungseinrichtung (140) zur Regelung wenigstens eines für in dem Aufbewahrungsfach (100) vorliegende klimatische Bedingungen charakteristischen Parameters aufweist, wobei die Regelungseinrichtung (140) dazu ausgelegt ist, die Regelung in Abhängigkeit von dem Vorhandensein eines oder mehrerer Gegenstände (105) in dem Aufbewahrungsfach (100) durchzuführen.
Patent DE-102015202738-A1 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: LICHTENWALD VIKTOR
IPC: F16D23/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Synchronisiereinrichtung (1) für ein Schaltgetriebe, mit einer Schiebemuffe (2), die an ihrer Innenseite eine Verzahnung aufweist, die im Eingriff mit einer Außenverzahnung eines Muffenträgers (4) ist, gegenüber dem die Schiebemuffe (2) axial verschiebbar ist, sowie mit einem oder mehreren in Umfangsrichtung zwischen der Schiebemuffe (2) und dem Muffenträger (4) verteilt angeordneten Klemmkörpern (8), wobei ein Klemmkörper (8) ein in eine Vertiefung der Schiebemuffe (2) eingreifendes Federelement (10) und an seinen Axialseiten Vorsprünge (16, 17) aufweist, die jeweils in eine Ausnehmung eines Synchronrings (18, 19) eingreifen.
Patent DE-102015202819-A1 (DE)
Title: Fördersystem
Inventor: KRUPS PETER
IPC: B65G47/64
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein Fördersystem weist mehrere Förderbänder (10, 12) auf. Die Förderbänder (10, 12) sind über ein Verbindungselement (20) miteinander verbunden. Zum Bewegen eines Werkstückträgers von einem Förderband (10) auf ein abzweigendes Förderband (12) ist eine Zugeinrichtung (28) vorgesehen. Diese kann zur Bewegung des Werkstückträgers mit diesem gekoppelt werden.
Patent DE-102015208967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: KITABAYASHI HIROYUKI
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Siliziumkarbidsubstrat (10) mit einer ersten Hauptoberfläche (10a) und einer zweiten Hauptoberfläche (10b) gegenüber der ersten Hauptoberfläche (10a) wird vorbereitet. Eine Oberflächenelektrode (50) wird in Kontakt mit der ersten Hauptoberfläche (10a) des Siliziumkarbidsubstrats (10) ausgebildet. Auf die Oberflächenelektrode (50) wird ein Klebeband (1) geklebt, so dass die Oberflächenelektrode (50) abgedeckt ist. Das Siliziumkarbidsubstrat (10) wird bei einem ersten Druck, der niedriger als der atmosphärische Druck ist, erhitzt, während das Klebeband (1) an der Oberflächenelektrode (50) haftet. Nach dem Erhitzen des Siliziumkarbidsubstrats (10) wird die zweite Hauptoberfläche (10b) des Siliziumkarbidsubstrats (10) geschliffen. Nach dem Schleifen der zweiten Hauptoberfläche (10b) wird die zweite Hauptoberfläche (10b) des Siliziumkarbidsubstrats (10) bei einem zweiten Druck, der geringer als der atmosphärische Druck ist, bearbeitet, während das Klebeband (1) an der Oberflächenelektrode (50) haftet.
Patent DE-102015212095-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik sowie abbildende Optik für ein Metrologiesystem für die Untersuchung eines Objekts mit EUV-Beleuchtungs- und Abbildungslicht sowie Metrologiesystem mit einer derartigen Beleuchtungsoptik bzw. einer derartigen Abbildungsoptik
Inventor: NEUMANN JENS TIMO
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein Metrologiesystem (2) dient zur Untersuchung eines Objekts (5) mit EUV-Beleuchtungs- und Abbildungslicht (1). Eine Beleuchtungsoptik (7) für das Metrologiesystem (2) hat eine im Strahlengang vor dem Objekt (5) angeordnete Beleuchtungs-Aperturblende (11) zur randseitigen Begrenzung eines Bündels des Beleuchtungslichts (1). Die Beleuchtungs-Aperturblende (11) hat in einer Blendenebene (xy) in zwei zueinander senkrechten Richtungen zwei sich voneinander um mindestens 10 % unterscheidende Blendendurchmesser. Eine abbildende Optik (13) hat eine im Strahlengang nach dem Objekt (5) angeordnete Abbildungs-Aperturblende (15) zur randseitigen Begrenzung eines Bündels des Abbildungslichts (1). Die Abbildungs-Aperturblende (15) hat in einer Blendenebene (xy) in zwei zueinander senkrechten Richtungen zwei sich voneinander um mindestens 10 % unterscheidende Blendendurchmesser (Bx, By). Es resultiert ein Metrologiesystem, dessen Optiken an die bei der anamorphotischen Projektionsbelichtung zur Herstellung von Halbleiterbauelementen vorliegenden Beleuchtungs- und Abbildungsverhältnisse angepasst sind.
Patent DE-102015212516-A1 (DE)
Title: Dezentrales Sitzsteuerungssystem
Inventor: SCHLOSSER STEFAN
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dezentrales Sitzsteuerungssystem (1) für Sitze (2) mit mehreren relativ zueinander linear- oder winkelbeweglichen Sitzelementen, welche durch intelligente Geräte (4 bis 9), wie elektromotorische Antriebe (4, 5) und Lordosenantrieb (7) verstellbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es ein flexibles an unterschiedliche Gegebenheiten, insbesondere unterschiedliche Sitzgeometrien, unterschiedliche Systemumgebungen und Systemanforderungen anpassbares Sitzsteuerungssystem darzustellen, welches außerordentlich zuverlässig arbeitet, einfach zu warten ist, einfach aufgebaut und verkabelt ist und das nur eine minimale Anzahl an unterschiedlichen Geräten benötigt, die in unterschiedlichster Weise miteinander kombinierbar sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102015214356-A1 (DE)
Title: Lüfterrad und Kühlerlüftermodul
Inventor: SPRINGER NILS
IPC: F04D29/32
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lüfterrad (5) für ein Kühlerlüftermodul (1) eines Kraftfahrzeugs und ein Kühlerlüftermodul, wobei das Lüfterrad aufweist: eine Nabe (8), einen Lüfterrad-Außenring (9), mehrere Lüfterradschaufeln (7), welche sich von der Nabe (8) nach außen erstrecken und über den Lüfterradaußenring (9) miteinander verbunden sind, und mehrere Strömungsfinnen (16), welche an der Unterseite (12) des Lüfterrad-Außenrings (9) zwischen den Lüfterradschaufeln (7) angeordnet sind.
Patent DE-102015215089-A1 (DE)
Title: Doppelsitzventil
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: F16K1/44
Filed: 2015-08-07
Abstract: In einem Doppelsitzventil (V) mit oberen und unteren Ventiltellern (2a, 2b; 3a, 3b) und einem Strömungsteiler (5) in einem Leckageraum (L), wobei jeweils ein Ventilteller in eine Liftstellung (X, Y) zum Einlassen eines Reinigungsmediums in den Leckageraum (L) verstellbar ist, und wobei im Strömungsteiler (5) erste Kanäle (5a) und im unteren Ventilteller (3a, 3b) zweite Kanäle (8) zu einem Leckageauslass (16) vorgesehen sind, sind die ersten Kanäle (6a) in einen den unteren Leckageraum-Teil axial überbrückenden, innerhalb der zweiten Kanäle (8) mündenden Fortsatz (5b) des Strömungsteilers (5) angeordnet und umfassen die zweiten Kanäle (8) die Fortsätze (5b) außen radial beabstandet, und bildet der Strömungsteiler (5) in zumindest einer der beiden Liftstellungen (X oder Y) mit seinem Außenumfang (30) mit einer Außenwand des Leckageraums (L) einen Leckagespalt (11) für einen Nebenstrom (VN), der wesentlich geringer ist als ein vom Strömungsteiler (5) in die ersten Kanäle (5a) oder in die zweiten Kanäle (8) zum Leckageauslass (16) umgelenkter und gerichteter Hauptstrom (VH), durch den in den jeweils nicht vom Hauptstrom (VH) durchströmten Kanälen (5a oder 8) durch einen Druckstrahlpumpen-Saugeffekt ein Unterdruck erzeugbar ist, welcher sich in den jeweils anschließenden Leckageraum-Teil fortsetzt.
Patent DE-102015216170-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel (1), mit zwei als äußerer Primärhebel (2) und innerer Sekundärhebel (3, 3’) ausgebildeten Teilhebeln, die zueinander verschwenkbar miteinander verbunden und koppelbar sind, sowie mit einer Lost-Motion-Federeinrichtung (12), die zwischen den Teilhebeln (2, 3, 3’) eingespannt ist und diese aus gegen die Federkraft zueinander verschwenkten Stellungen in eine Ausgangsstellung zurückstellt, wobei die Lost-Motion-Federeinrichtung (12) zwei Drehschenkelfedern (12a, 12b) aufweist, wobei von jedem Windungspaket (13a, 13) einer Drehschenkelfeder (12a, 12b) ein erster und ein zweiter Schenkel (14a, 14b, 15a, 15b) wegweisen, wobei an dem Primärhebel (2) an jeder Längsseite jeweils ein erstes Federwiderlager (16a, 16b) angeordnet ist, gegen welche die ersten Schenkel (14a, 14b) gespannt sind, wobei an dem Sekundärhebel (3, 3’) an jeder Längsseite jeweils ein zweites Federwiderlager (21a, 21a’, 21b, 21b’) angeordnet ist, gegen die die zweiten Schenkel (15a, 15b) gespannt sind, wobei die zweiten Federwiderlager eine gewölbte Kontur (22, 22’) mit veränderlicher Krümmung oder eine kreisförmige Kontur aufweisen, auf der sich die zweiten Schenkel (15a, 15b) bei der Verschwenkung des Sekundärhebels (3, 3’) über dessen Schwenkbereich abwälzen, und wobei zumindest der Sekundärhebel (3, 3’) zwei Seitenwände (19a, 19a’, 19b, 19b’) aufweist, in denen jeweils ein zweites Federwiderlager (21a, 21a’, 21b, 21b’) seitlich nach außen ausgeformt oder an denen jeweils ein zweites Federwiderlager seitlich außen befestigt ist.