baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015143-U1 (DE)
Title: Dreikammer-Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2008-11-14
Abstract: Kopfkissen
in quadratischer oder rechteckiger Umrissform, bei dem die Flachseiten
des Kissens als Liegeflächen für den Kopf und
die Schultern des Schläfers (3) dienen, bestehend aus:  – mit
einem mit einer groben Füllung (9), z. B. kräftigen
Federn o. dgl., gefüllten dichten Innenkissen (4), das
aus zwei Innengewebeplatten (7.1; 7.2) in der Größe
der Umrissform besteht,  – einer dichten, das Innenkissen
umgebenden Kissenhülle (2), die aus zwei Außengewebeplatten
(8.1; 8.2) in der Größe der Umrissform besteht,  – vier
an den Kanten der Umrissform verlaufenden Außenrandnähten
(5.1; 5.2; 5.3; 5.4), gegebenenfalls in Form von Biesen (6), die
die aufeinander deckungsgleich gelegten Innengewebeplatten (7.1;
7.2) und Außengewebeplatten (8.1; 8.2) verbinden, wobei
ein Füllraum (13) zwischen der Außenseite des
Innenkissens und der Innenseite der Außengewebeplatten
verbleibt, der mit einem feinen Füllmaterial, z. B. Daunen,
gefüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – auf
wenigstens einer Flachseite des Kopfkissens jeweils die...
Patent DE-202008015899-U1 (DE)
Title: Duschbodenelement
IPC: A47K3/40
Filed: 2008-12-02
Abstract: Duschbodenelement (1), bevorzugt Schaumstoff-Duschbodenelement, mit einer Aufnahme (2) für ein Ablaufteil (3), beispielsweise ein Ablaufteil (3) in Form einer langgestreckten Ablaufrinne, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufteil (3) in einem zur Aufnahme unterschiedlich großer Ablaufteile (3) ausgebildeten Adapterbereich (4) aufgenommen ist.
Patent DE-202008018258-U1 (DE)
Title: Tragbare Bandsäge
IPC: B23D53/12
Filed: 2008-04-09
Abstract: Eine tragbare Bandsäge (1) umfassend einen Arm (10), ein ringförmiges Sägeblatt (17), eine antreibende Scheibe (14) und eine angetriebene Scheibe (13), welche das Sägeblatt (17) tragen und durch den Arm (10) getragen werden, eine Aktuatorbaugruppe (32) zum Drehen der antreibenden Scheibe (14); die tragbare Bandsäge (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Aktuatorbaugruppe (32) einen mit Gleichstrom arbeitenden Permanentmagnetmotor (26) umfasst und die Aktuatorbaugruppe (32) ein elektronisches Umrichterboard (30) zum Einstellen der Geschwindigkeit des Sägeblatts (17) umfasst.
Patent DE-202008018479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines  thermisch getrennten Verstärkungsprofiles
IPC: B21D39/03
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines thermisch getrennten Verstärkungsprofiles, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei im Wesentlichen parallel zueinander positionierten Kaltverformungs- bzw. Profilierungsstrecken (2, 3), einer die entstandenen Profile zueinander führenden Einrichtung (5) sowie einer die Profile (12) auf Abstand zueinander fördernden und mit wenigstens einer Kunststoffextruderdüse (15) ausgerüsteten Kunststoffgießanlage, einer nachfolgend positionierten Zuschnittanlage (8) sowie einem der Abkühlung dienenden Zwischenlager (9).
Patent DE-202008018549-U1 (DE)
Title: Dichtungselement für Nockendrehverschlüsse
IPC: C09K3/10
Filed: 2008-11-07
Abstract: Dichtungselement auf Polymerbasis für einen Nockendrehverschluss für Gefäße mit einer durch den Gefäßverschluss zu verschließenden Öffnung mit einem Innendurchmesser von mindestens 3,5 cm, welches im Gefäßverschluss so angeordnet wird, dass es im Schließzustand dichtend an der Öffnung des Gefäßes anliegt, indem ein Polymercompound durch Erwärmung ausreichend fließfähig gemacht und im Bereich des zu erzeugenden Dichtungselementes auf den Gefäßverschluss aufgetragen sowie mechanisch in die gewünschte Form gebracht wird, die es nach Erkalten beibehält, dadurch gekennzeichnet, dass die Shore A Härte des Polymercompounds zwischen 40 und 90 liegt und das Polymercompound beim Druckverformungstest bestimmt nach ASTM nach 22 Stunden Lagerung bei 70°C und einer Kompression von 25% einen Druckverformungsrest zwischen 30% und 70% aufweist, das Polymercompound kein PVC enthält, das Polymercompound ein Copolymer enthält, das einerseits Polyethyleneinheiten umfasst und andererseits aus einem Alken-Monomeren aufgebaut ist, welches aus Propen, Buten, Hexen und insbesondere Octen ausgewählt ist, und dass das Polymercompound so ausgebildet ist, dass das Dichtungselement unter Pasteurisierungsbedingungen (bei bis zu 98°C) einsetzbar ist.
Patent DE-202009000044-U1 (DE)
Title: Astschere mit Schwenkverstellung
IPC: A01G3/025
Filed: 2009-01-21
Abstract: Astschere mit Schwenkverstellung, umfassend:  – eine Drehkappe (10), in deren Inneren ein axialer Zylinder (12) von der Mitte vorsteht, durch dessen Achse ein Drehloch (121) verläuft;  – eine ortsfeste Kappe (20), in deren Mitte ein Achsenloch (22) ausgebildet ist, an dessen Außenring ein Sperrrand (221) konkav ausgebildet ist, wobei zur Zusammenwirkung mit dem Achsenloch (22) der ortsfesten Kappe (20) ein Verbindungselement (24) vorgesehen ist, das am Boden ein Gewindeloch (241) aufweist, wobei an der Öffnung des Verbindungselements (24) ein sich nach außen ausbreitender Flansch (242) ausgebildet ist, der mit dem Sperrrand (221) der ortsfesten Kappe (20) in Kontakt steht, wobei das Drehloch (121) der Drehkappe (10) das Verbindungselement (24) derart umgibt, dass die Drehkappe (10) und das Verbindungselement (24) die ortsfeste Kappe (20) festklemmen;  – ein Drehelement (30), an dessen Endfläche ein Steuerdruckstück (31) von der Mitte vorsteht, an dessen Außenrand eine drehbare Zahnfläche (32) ausgebildet ist,...
Patent DE-202009000842-U1 (DE)
Title: System zur manuellen oder automatischen Erzeugung einer Schaukelbewegung an Mobiliar, insbesondere an Baby- und Kinderbetten
IPC: A47D7/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: System zur manuellen oder automatischen Erzeugung einer Schaukelbewegung an Mobiliar, insbesondere an Baby- und Kinderbetten, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens drei an der Unterseite des Mobiliars angeordneten elastischen Sockeln (1) besteht, die so ausgebildet sind, dass durch die Einleitung einer Schwingung bzw. eines Schwingungsimpulses das Mobiliar in eine kontinuierliche oder intermittierende Schaukelbewegung versetzt wird.
Patent DE-202009000975-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtungsmontageaufbau
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Anzeigevorrichtungsmontageaufbau, gekennzeichnet durch:  eine Wandhalterung (1);  eine Anzeigevorrichtungsmontagehalterung (3) die von der Wandhalterung (1) beabstandet ist und zur Montage einer Anzeigevorrichtung darauf angepasst ist; und  einen Positionseinstellmechanismus, der zwischen der Wandhalterung (1) und der Anzeigevorrichtungsmontagehalterung (3) angeordnet ist und diese miteinander verbindet, und der erste und zweite Verbindungseinheiten (4, 5) und eine Trageeinheit (2) umfasst, die mit der Wandhalterung (1) verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Verbindungseinheiten (4, 5) auf der Anzeigevorrichtungsmontagehalterung (3) bzw. der Trageeinheit (2) vorgesehen sind, wobei die ersten und zweiten Verbindungseinheiten (4, 5) jeweils obere und untere Verbindungsstücke (41, 42, 51, 52) umfassen, wobei die oberen und unteren Verbindungsstücke (41, 42, 51, 52) einer der ersten und zweiten Verbindungseinheiten (4, 5) im Zusammenspiel eine sich umlaufend erstreckende Führung (500) definieren, wobei die oberen und unteren Verbindungsstücke (41, 42, 51, 52) der anderen der ersten und zweiten Verbindungseinheiten (4, 5) verschiebbar auf den...
Patent DE-202009002111-U1 (DE)
Title: Kartoffelhöhler
IPC: A47J17/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Kartoffelhöhler mit einer Ringklinge 1, die auf einer Achse 4 mit einer Spirale 2 befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringklinge 1 eine Schneide 3 aufweisst.
Patent DE-202009003712-U1 (DE)
Title: Selbstaufbauende Buskontaktiervorrichtung für ein aus mehreren Baugruppen bestehendes modulares Baugruppensystem und Baugruppe hierfür
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-03-18
Abstract: Buskontaktiervorrichtung für ein aus mehreren Baugruppen bestehendes, modulares Baugruppensystem, welche aufweist:  – ein aus zwei Halbschalen bestehendes Gehäuse (H1, H2) mit einer lösbaren Verbindung zum Zusammenhalt der Halbschalen (H1, H2),  – mindestens zwei im Innern der Halbschalen (H1, H2) angeordnete Mittel (S1, S2) zur Führung und Halterung von jeweils einer Leiterplatte (LP1, LP2),  – einen auf jeder der Leiterplatten (LP1, LP2) angeordneten, einreihigen, 90°-gewinkelten Steckanschluss (ST1, ST2), welcher mit seinen Buskontakten (BK1, BK2) durch eine Aussparung (A1, A2) an der Rückwand (R) der unteren Halbschale (H2) ragt,   – einen Gegensteckanschlüsse (GS1, GS2) aufweisenden und in einem der einreihigen Steckanschlüsse (ST2) einzusteckenden Busstecker (BS),  – einen die Leiterplatten (LP1, LP2) elektrisch miteinander verbindenden Busverbinder (BV) und  – ein an der Rückwand (R) der unteren Halbschale (H2) angebrachtes Schwenklager, welches in eine Halteschiene eingreift und das Gehäuse (H1, H2) in der Halteschiene führt,  so dass...
Patent DE-202009004229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Tischen, Bänken o.dgl. Garnituren
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-03-30
Abstract: Anlage zum Sortieren von Tischen (2), Bänken (3) oder dergleichen Garnituren, gekennzeichnet durch eine Aufgabenzone (7) zur Bereitstellung der Garnituren in Form eines aus mehreren Garnitur-Lagen bestehen Stapels (5), durch ein Transportsystem (11) zum Abnehmen von Garnitur-Lagen oder Teil-Lagen an der Aufgabezone (7) und zum Wegfördern der Garnitur-Lagen oder Garnitur-Teillagen aus der Aufgabenzone (7), wobei das Transportsystem (11) für ein sortiertes Ablegen der Tische (2) an einer ersten Entnahmezone (9.1) und der Bänke (3) an einer zweiten Entnahmezone (9.2) ausgebildet ist, und zwar zur Bildung von jeweils nur aus Tischen (2) oder Bänken (3) bestehenden Stapeln (5.1, 5.2) an der ersten bzw. zweiten Entnahmezone.
Patent DE-202009006843-U1 (DE)
Title: Selektioniersystem zur Chargentrennung
IPC: B01L99/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Selektioniersystem zur einfachen, automatischen und kostengünstigen Einteilung von Produktionschargen in kleinere Teilmengen dadurch gekennzeichnet, dass ein Servomotor nach Ablauf eines gewählten Zeitintervalls eine Teilerutsche an vordefinierte Einwurfpositionen von Teilebehältern steuert.
Patent DE-202009007724-U1 (DE)
Title: Wasch- und Massagevorrichtung für Duschkabinen
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-05-29
Abstract: Ganzkörper Nass- und Trockenmassageeinheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass diese bisher in üblichen, standardisierten wie auch hochwertigen Duschkabinen nicht verfügbar ist. Diese ist ausgebildet in Form einer herkömmlichen Duschkabine mit einer integrierten rotierenden Säule oder als Option zur nachträglichen Integration. Durch ein Teleskopgestänge mit integriertem Antrieb kann diese individuell und bedarfsgerecht in allen drei Dimensionen adaptiert werden. Die Rotationsgeschwindigkeit läßt sich stufenlos regeln.  Der Walzenkörper besteht aus wasserabweisendem (hydrophobem) Schaumstoff, der mit verschiedenem Bürstenmaterial (Kunststoff, natürliche Materalien etc.) ummantelt ist, welches auf einem deckenähnlichem Träger aufgebracht ist. Diese Ummantelung wird um den Walzenkörper aufgelegt und mit einem geeignetem Verschluß (z. B. Klettverschluß, Spannvorrichtung usw.) befestigt. Dies wird somit hygienischen Erfordernissen wie auch individuellen Präferenzen gerecht, insbesondere wenn die Einrichtung von verschiedenen Nutzern in Anspruch genommen wird.  Additive und Zusatzstoffe (Seifen, Cremes, Lotionen etc.) können nach individuellen Bedürfnissen auch manuell aufgebracht werden.
Patent DE-202009008987-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschlüsselung von Daten
IPC: H04L9/14
Filed: 2009-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Verschlüsselung von Daten mit  – Mitteln zur symmetrischen Verschlüsselung von Daten;  – Mitteln zur Verschlüsselung der symmetrisch verschlüsselten Daten mit Hilfe einer Bitfolge (112), wobei  • die Bitfolge maximale Entropie aufweist;  • die Mittel zur Verschlüsselung der symmetrisch verschlüsselten Daten so ausgebildet sind, dass  • für eine Verschlüsselung ein Abschnitt aus der Bitfolge verwendet wird; und  • aufeinanderfolgende Verschlüsselungen mit variierenden Abschnitten der Bitfolge durchgeführt werden, wobei die Bitfolge unverändert bleibt.
Patent DE-202009010128-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
IPC: B21D28/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Stanzvorrichtung zur Lochung eines Spritzgussträgers mit mindestens einem austauschbaren Stanzstempel (1), dessen Kopf (2) in eine zu dem Kopf (2) komplementäre Aufnahme (3) eingesetzt ist und dessen dem Kopf (2) gegenüberliegendes Endes eine Nadel (4) für die Lochung aufweist, wobei der Stanzstempel (1) innerhalb einer Führungsbuchse (5) zwischen einer Stanzposition und einer Rückzugsposition axial bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass, die Führungsbuchse (5) über eine an der Außenseite der Stanzvorrichtung zugängliche Schnellkupplung (6) lösbar mit einer eine Antriebseinheit (7) für den Stanzstempel (1) aufnehmenden Hülse (8) verbunden ist und damit eine Schnellwechseleinrichtung zum Austausch des Stanzstempels (1) gegeben ist.
Patent DE-202009010492-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D23/04
Filed: 2009-08-03
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät (10) mit wenigstens einem ersten Gefrierbereich (30) und wenigstens einem zweiten Gefrierbereich (40), der vom ersten Gefrierbereich (30) abgegrenzt ist, wobei der zweite Gefrierbereich (40) mit niedrigerer Temperatur betreibbar ist als der erste Gefrierbereich (30) und wobei der erste und der zweite Gefrierbereich (30, 40) in einem Auszugfach (20) im Gefrierteil (12) des Kühl- und/oder Gefriergerätes (10) angeordnet sind.
Patent DE-202009012216-U1 (DE)
Title: Kantenabstecher
IPC: A01B1/08
Filed: 2009-09-09
Abstract: Kantenabstecher, insbesondere Rasenkantenabstecher, umfassend einen Stiel (2) sowie ein mit dem Stiel verbundenes Abstechwerkzeug (3) mit zwei Schneidabschnitten (5, 5'), die jeweils eine Ebene definieren und die eine Ebene gegenüber der anderen Ebene angestellt ist.
Patent DE-202009013948-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V7/10
Filed: 2009-10-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für die visuelle Oberflächenprüfung von insbesondere oberflächenbehandelten Bauteilen aus Holz, mit einer Lichtquelle (2), einer in einem Gehäuse (3) angeordneten Lichtbrechungseinrichtung (4) und mit einem am Lichtaustritt (15) des Gehäuses (3) angeordneten Reflektor (6).
Patent DE-202009015371-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für körniges oder granulares Schüttgut als Bestandteil eines Spielzeugs
IPC: A63H17/12
Filed: 2009-11-13
Abstract: Fördervorrichtung (1) für körniges oder granulates Schüttgut als Bestandteil eines Spielzeugs  – mit einem Förderrohr (3) mit einem Rohrabschnitt (5) und einem endseitigen Verbindungsabschnitt (6) zur Verbindung des Förderrohrs (3) mit einem Schüttgut-Vorratsbehälter (7), wobei sich das Förderrohr (3) vom Rohrabschnitt (5) hin zum Verbindungsabschnitt (6) erweitert,  – mit einer im Förderrohr (3) verlaufenden Förderschnecke (14), deren Außendurchmesser (A) geringer ist als der Innendurchmesser (I) des Rohrabschnitts (5),  dadurch gekennzeichnet, dass am Übergang des Rohrabschnitts (5) zum Verbindungsabschnitt (6) ein Abstand A eines äußeren Mantelwandabschnitts (16) der Förderschnecke (14) zur Innenwand (17) des Förderrohrs (3) größer ist als ein zumindest bereichsweise im Rohrabschnitt (5) vorliegender Abstand A RA  eines äußeren Mantelwandabschnitts (18) der Förderschnecke (14) zur Innenwand (17) des Rohrabschnitts (5).
Patent DE-202009015655-U1 (DE)
Title: Für Alkali-Batterie und Nickel-Metallhydrid-Batterie geeignetes Batterieladegerät
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-11-26
Abstract: Für Alkali-Batterien und Nickel-Metallhydrid-Batterien geeignetes Batterieladegerät, das einen Gleichstromeingang (1), eine Polaritätskorrekturschaltung (2), eine Spannungsstabilisierungsschaltung (3), eine Kapazitätsmessschaltung (4), eine Batterieprüf- und Alarmschaltung (5), eine Ladezustandsanzeige-Umschaltschaltung (6), mindestens eine Ladestrom-Umschaltschaltung (7), mindestens eine Überladeschutzspannung-Umschaltschaltung (8), mindestens eine Überladeschutzschaltung (9), mindestens eine Rückladeschutzschaltung (10), mindestens eine Alkali-Batterie oder Nickel-Metallhydrid-Batterie (11) und mindestens eine Ladezustandsanzeigeschaltung (12) umfasst, wobei  der Gleichstromeingang (1) mit der Polaritätskorrekturschaltung (2) elektrisch verbunden ist,  die Polaritätskorrekturschaltung (2) zum Verhindern der Verwendung eines Transformators mit anderer Polarität dient, wobei wenn eine falsche Spannung eingespeist wird, das Batterieladegerät nicht arbeitet, und wobei die Polaritätskorrekturschaltung (2) mit der Spannungsstabilisierungsschaltung (3) elektrisch verbunden ist,  die Spannungsstabilisierungsschaltung (3) zum Stabilisieren der Eingangsspannung dient, damit das Batterieladegerät zuverlässig arbeitet, wobei die Spannungsstabilisierungsschaltung (3) mit der Kapazitätsmessschaltung (4), der Ladezustandsanzeige-Umschaltschaltung (6) und der Ladestrom-Umschaltschaltung (7) elektrisch verbunden ist,  die Kapazitätsmessschaltung (4) mindestens einen Spannungsvergleicher aufweist, zum Messen der Restkapazität der Alkali-Batterie...
Patent DE-202009017869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von gasförmigen, flüssigen und festen Stoffen in einem Bioreaktor
IPC: B01D19/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Vorrichtung (102) zum Trennen von gasförmigen, flüssigen und festen Stoffen in einem Bioreaktor (100),  dadurch gekennzeichnet,  a) dass das Trennen der gasförmigen, flüssigen und festen Stoffe im Wesentlichen mittels unterschiedlicher Funktionselemente (148, 136, 137, 200) der Vorrichtung (102) automatisch erfolgt, wobei  b) jedem einzelnen Funktionselement (148, 136, 137, 200) mindestens eine Steuer- und/oder Regeleinheit (142, 156, 222) zugeordnet ist, und wobei  c) mindestens einem Funktionselement, vorzugsweise dem Funktionselement (148) zum Trennen der festen Stoffe, zusätzlich mindestens eine Messeinheit (154) zugeordnet ist.
Patent DE-202010000308-U1 (DE)
Title: Ein Möbelscharnier mit Dämpfung
IPC: E05D7/086
Filed: 2010-03-04
Abstract: Ein Möbelscharnier mit Dämpfer, das in Reihenfolge umfasst: einen Scharniertopf (1) des Scharniers, einen Verbindungsarm (2) und das Gehäuseelement (3), auf dem Scharniertopf (1) ist ein U-förmiger Zapfen (4) angebracht, ein Ende des Verbindungsarms (2) ist mit der oberen Zapfenarm (41) des U-förmigen Zapfens (4) verbunden, ein anderes Ende des Verbindungsarms (2) ist über einen unteren Vorderzapfen (5) mit dem Gehäuseelement (3) verbunden, der untere Vorderzapfen (5) ist in dem Gehäuseelement (3) eingesteckt, wo eine Spiralfeder (6) aufgesetzt ist, wobei ein freies Ende der Spiralfeder (6) am oberen Zapfenarm (41) des U-förmigen Zapfens (4) aufgespannt ist, der untere Zapfenarm (42) des U-förmigen Zapfens (4) ist durch das Scharnierarm-Element mit dem Traghebel (71) des Dämpfers (7) auf dem Gehäuseelement (3) verbuden. Wenn der Scharniertopf (1) durch aüßere Kraft angetrieben wird, wird dann Öffnen- und Schließbewegung auf dem Gehäuse (3) realisiert, dadurch gekennzeichnet, dass das oben genannte Scharnierelementden den Kombinations-Schwenkarm (8) und...
Patent DE-202010006041-U1 (DE)
Title: Dichtring mit Membranventil
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-04-19
Abstract: Dichtring mit Membranventil – insbesondere ein atmungsaktiver semi-permeabler Dicht-O-Ring für die Belüftung von Hohlräumen, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (1) neben seiner flüssigkeitsdichtenden Funktion durch elastomere Schichten (2, 4) über eine semi-permeable gasdurchlässige gestützte (31, 33) Membran (3, 32, 321) verfügt, die ihm zusätzlich die Funktionalität eines Druckausgleichselements (DAE) verleiht.
Patent DE-202010011833-U1 (DE)
Title: Elektronisches klinisches Thermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-08-26
Abstract: Elektronisches klinisches Thermometer mit:  einem hohlen Gehäuse, das in Längsrichtung betrachtet an seinem vorderen und hinteren Ende geschlossen ist; und  einem im Gehäuse in der Nähe des vorderen Gehäuseendes angeordneten Temperatursensor (63), wobei  das Gehäuse eine in der Nähe des vorderen Endes angeordnete Messkopfeinheit, die den Temperatursensor (63) trägt und einen flexiblen Abschnitt aufweist, und eine in der Nähe des hinteren Endes angeordnete Hülleneinheit aufweist, die den Temperatursensor (63) nicht trägt und unflexibel ist,  die Messkopfeinheit einen flexiblen weichen zylinderförmigen Abschnitt (21) und einen an der Seite der Hülleneinheit angeordneten unflexiblen ersten harten ringförmigen Abschnitt aufweist und aus einem integral gegossenen Teil gefertigt ist, bei dem mindestens der weiche zylinderförmige Abschnitt (21) und der erste harte ringförmige Abschnitt integral miteinander ausgebildet sind,  die Hülleneinheit einen freiliegenden Abschnitt, der nicht durch die Messkopfeinheit abgedeckt ist, und einen nicht freiliegenden Abschnitt aufweist, der zwischen dem freiliegenden Abschnitt...
Patent DE-202010013973-U1 (DE)
Title: Ein- und Auslassventil
IPC: F16K15/20
Filed: 2010-10-07
Abstract: Ein- und Auslassventil (1), insbesondere für aufblasbare Unterlagen (46), bestehend aus einem Ventilträger (2) mit einem Ventileinsatz (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (2) ein- oder mehrteilig ausgebildet ist und zumindest zwei verschließbare Durchbrüche (12, 13, 14) aufweist, welche als Lufteinlass- und Luftauslassöffnung ausgebildet sind.
Patent DE-202010014444-U1 (DE)
Title: Spot-Deflektor-Klemmaufsatz
IPC: F21V1/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Klemmaufsatz für Spot-Strahler-Lampen zur Umlenkung des frontal ausgerichteten Abstrahlkegels in eine seitlich gespreizte kranzförmige Abstrahlung dadurch gekennzeichnet, dass ein reflektierender Exponentialtrichter mit der spitzen Seite zur Austrittsöffnung der Spot-Strahler-Lampe ausgerichtet über einen lichtdurchlässigen Abstandshalter auf den äusseren Rand der Spot-Strahler-Lampe aufgesetzt wird
Patent DE-202010014770-U1 (DE)
Title: Ausdrückvorrichtung
IPC: B23P19/02
Filed: 2010-10-29
Abstract: Ausdrückvorrichtung zum Ausdrücken eines festsitzenden form- und kraftschlüssig eingepassten Rundkörpers (9) aus einem Hohlkörper (10) mithilfe eines mit einer Kraft beaufschlagten Druckorgans (17), dadurch gekennzeichnet, dass als Rundkörper eine An- oder abtreibbare Welle vorgesehen ist, die aus einem Hohlkörper, der als Hohlwelle (10) eines Getriebes (1) ausgebildet ist, ausgedrückt wird, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse mit einem Gewindestutzen (6) enthält, das mit der Hohlwelle (10) verbindbar ist, wobei in oder an der Hohlwelle (10) Fixiermittel (3, 4, 25, 33) zur Ankopplung des Gewindestutzens (6) vorgesehen sind, und das im Gehäuse (5) das Druckorgan (17) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser der Hohlwelle (10) ist, wobei der Gewindestutzen (6) mindestens entgegen der Ausdrückrichtung (14) mit dem Fixiermittel (3, 4, 25, 33) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202010016286-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum besonders servicefreundlichen und exakten Abdichten und Schließen des Tonlochs eines Holzblasinstruments, wie Saxophon, Klarinette, Flöte und dergleichen.
IPC: G10D9/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vorrichtung zum besonders servicefreundlichen und exakten Abdichten und Schließen des Tonlochs eines Holzblasinstruments, wie Saxophon, Klarinette, Flöte und dergleichen, welche in die Mechanik des Musikinstruments integriert ist und ermöglicht, die Tonlochdichtung 2 (Ansicht Nr. 1) mit einfachen Mitteln wie einem Schraubendreher oder dergleichen genau auf den Tonlochkamin 10 auszurichten (Justieren) und in dieser Position zu fixieren, oder im schwenkbaren Zustand den Tonlochkamin abzudichten. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Oberseite des Tonlochdeckels 1 eine Metallkugel 3 befestigt ist.