baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002832-T5 (DE)
Title: Klientgerät und Verfahren zur Analyse einer vorbestimmten Gruppe von Parmetern, die der Funkkopplung mit einem WLAN zugeordnet sind
Inventor: SHATIL OHAD
IPC: H04L12/26
Filed: 2017-05-12
Abstract: Es werden ein Klientgerät und ein Verfahren zur Analyse einer vorbestimmten Gruppe von Parametern, die einer Funkgerätkopplung an ein WLAN zugeordnet sind, zur Verfügung gestellt. Das Klientgerät weist einen Speicher und ein Funkgerät auf, das mit zumindest einem Prozessor gekoppelt ist. Der zumindest eine Prozessor führt in dem Speicher einen ersten Klient-Stack eines Drahtloslokalbereich-Netzwerks (WLAN) aus, wobei der Klient-Stack mehrere Schichten aufweist, die zum Koppeln des Funkgeräts mit einem WLAN konfiguriert sind. Der zumindest eine Prozessor führt ebenfalls in dem Speicher einen zweiten Klient-WLAN-Stack aus, der die mehreren Schichten des ersten Klient-WLAN-Stacks emuliert. Der zumindest eine Prozessor ist dazu konfiguriert, um an dem zweiten Klient-WLAN-Stack Daten zu empfangen, von den mehreren Schichten des ersten Klient-WLAN-Stacks, und um eine vorbestimmte Gruppe von WLAN-Parametern des Klientgeräts zu analysieren, auf Grundlage der Daten, die von den mehreren Schichten des ersten Klient-WLAN-Stacks empfangen werden.
Patent DE-112017006341-T5 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen und pneumatischer Reifen, der diese verwendet
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: C08L21/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es werden eine Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, die in dem Fall, bei dem ein hydriertes Copolymer und ein flüssiger Kautschuk in Kombination verwendet werden, eine verbesserte Bruchfestigkeit und eine verbesserte Abriebfestigkeit aufweist, während die Verarbeitbarkeit, die eine Eigenschaft eines flüssigen Kautschuks ist, aufrechterhalten wird, und ein pneumatischer Reifen bereitgestellt, der diese verwendet.
 Die Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, weist eine feste Kautschukkomponente, die ein hydriertes Copolymer (A), das durch ein Hydrieren eines aromatischen mit Vinyl konjugierten Diencopolymers erhalten worden ist, wobei das hydrierte Copolymer ein im Gewicht gemitteltes Molekulargewicht, das durch eine Gelpermeationschromatographie gemessen wird, von 300.000 oder mehr und ein Hydrierungsverhältnis einer konjugierten Dieneinheit von 80 Molprozent oder mehr aufweist, einen flüssigen Kautschuk (B), und einen Schwefel, enthält, wobei der Anteil des hydrierten Copolymers (A) 80 bis 95 Massenteile beträgt und der Anteil des flüssigen Kautschuks (B) 5 bis 20 Massenteile pro 100 Massenteile der Kautschukkomponente beträgt, und der Anteil des Schwefels 15 bis 30 Massenteile pro 100 Massenteile des flüssigen Kautschuks (B) beträgt.
Patent DE-112018001809-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsfallenablaufpumpe
Inventor: BENJEY ROBERT P
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-04-27
Abstract: Eine Pumpenbaugruppe für eine Flüssigkeitsfalle einer Fahrzeugkraftstofftankbaugruppe schließt eine Pumpe ein, die zum Koppeln mit der Flüssigkeitsfalle und zum selektiven Ablassen von Flüssigkeit aus dieser konfiguriert ist, einen Sensor, der zum Überwachen einer induktiven Signatur der Pumpe konfiguriert ist, und eine Steuerung, die zum Betreiben der Pumpe und zum Überwachen der induktiven Signatur programmiert ist, um auf Grundlage der überwachten induktiven Signatur zu bestimmen, ob Flüssigkeit in der Flüssigkeitsfalle vorhanden ist.
Patent DE-112018002206-T5 (DE)
Title: Feststoffteilchen-Zuführvorrichtung
Inventor: IWASAKI YUKIO
IPC: B65G65/48
Filed: 2018-04-13
Abstract: Eine Feststoffteilchen-Zuführvorrichtung wird bereitgestellt, die eine Leckage von Feststoffteilchen unterdrücken kann. Eine Aufnahmeregion ist so ausgebildet, dass sie ein Drehelement entlang einer Zuwendungsrichtung, in der ein spiralförmiges Element und eine Befestigungsplatte einander zugewandt sind, durchdringt. Das spiralförmige Element ist mit einem Einebnungsteil versehen, der Feststoffteilchen, die die Kapazität der Aufnahmeregion übersteigen, einebnet, wenn sich das Drehelement von einer Position, in der die Aufnahmeregion mit einem Durchflussweg zum Versorgen der Aufnahmeregion mit Feststoffteilchen in Verbindung steht, zu einer Position, in der die Aufnahmeregion mit einer Ablassöffnung in Verbindung steht, bewegt.
Patent DE-112018004003-T5 (DE)
Title: Steuerung und verfahren zum automatischen fahren
Inventor: TANAKA YUYA
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-09-25
Abstract: Es wird eine Steuerung zum automatischen Fahren bereitgestellt, die in der Lage ist, Fahrbahnbegrenzungslinien entsprechend einer Kurve geeignet einzustellen. Eine Steuerung zum automatischen Fahren zum Durchführen von automatischem Fahren unter Verwendung von Karteninformationen, wobei die Steuerung eine Eingabeeinheit zum Eingeben von zumindest Fahrzeugsensorinformationen, Fahrzeugpositionsinformationen auf einer Karte und Karteninformationen, eine Erkennungsverarbeitung, bei der Informationen zum automatischen Fahren durch Verarbeiten der Informationen von der Eingabeeinheit eingestellt werden, und eine Steuerungsverarbeitung aufweist, bei der Informationen von der Erkennungsverarbeitung verwendet werden, um Betriebszielmengen für Fahrzeugsteuergeräte wie eine Kraftmaschine, eine Lenkung und Bremsen bereitzustellen. Die Erkennungsverarbeitung ist versehen mit: einem ersten Mittel zum Korrigieren der Fahrzeugpositionsinformationen auf einer Karte unter Verwendung der Fahrzeugsensorinformationen; einem zweiten Mittel zum Positionieren von Referenzpunkten in vorgeschriebenen Intervallen auf einer Straßenmittellinie, die durch die Karteninformationen beschrieben wird; einem dritten Mittel zum Extrahieren von Punkten an den Referenzpunkten, an denen sich eine Linie rechtwinklig zur Richtung der Straßenmittellinie und Straßenbreitenlinien schneiden; einem vierten Mittel zum Positionieren von Fahrbahnmarkierungen an den extrahierten Punkten; und einem fünften Mittel zum Einstellen der vorgeschriebenen Intervalle entsprechend dem Straßentyp oder der Geschwindigkeit.
Patent DE-112018008130-T5 (DE)
Title: Abstandsmessungs-korrekturvorrichtung, abstandsmessungs-korrektursystem, abstandsmessungs-korrekturverfahren und abstandsmessungs-korrekturprogramm
Inventor: MIKI YOHEI
IPC: G01S17/931
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Abstandsmessungs-Korrekturvorrichtung (10) korrigiert eine Abstandsmessungsinformation (31) zwischen einem Sensor (1) und einem Körper. Eine Bewegungs-Berechnungseinheit (202) berechnet jeweilige Bewegungsstrecken des Körpers in Bezug auf den Sensor (1) in einer Mehrzahl von Richtungen als Bewegungsinformationen (32) auf der Basis einer Differenz zwischen einer Abstandsmessungsinformation (31), die bei einem aktuellen Anlass von dem Sensor (1) gemessen wird, und einer Abstandsmessungsinformation, die bei einem früheren Anlass von dem Sensor (1) gemessen wurde. Eine Korrekturrichtungs-Extraktionseinheit (203) berechnet Bewegungsgeschwindigkeiten des Körpers als Körperbewegungsgeschwindigkeiten unter Verwendung der jeweiligen Bewegungsinformationen (32) für die Mehrzahl von Richtungen und extrahiert eine Richtung, für welche die Abstandsmessungsinformation (31) zu korrigieren ist, unter der Mehrzahl von Richtungen als Korrekturrichtung (33) auf der Basis der Körperbewegungsgeschwindigkeiten. Eine Abstandsmessungsinformations-Korrektureinheit (301) berechnet einen Abstand von dem Sensor (1) zu dem Körper für die Korrekturrichtung (33) zu einem Korrekturzeitpunkt zwischen einem Zeitpunkt der Messung durch den Sensor (1) bei dem früheren Anlass und einem Zeitpunkt der Messung durch den Sensor bei dem aktuellen Anlass als eine einer Korrektur unterzogene Abstandsmessungsinformation (34).
Patent DE-112019006548-T5 (DE)
Title: Lenkwinkelkalibrierung
Inventor: AL ASSAD OMAR
IPC: B60W40/114
Filed: 2019-12-27
Abstract: Unter anderem werden Methoden für Lenkwinkelkalibrierung beschrieben. Ein autonomes Fahrzeug empfängt eine Lenkwinkelmessung und eine Gierratenmessung und schätzt einen Lenkwinkelversatz mittels der Lenkwinkelmessung, der Gierratenmessung und eines Radstands des autonomen Fahrzeugs. Auf Grundlage eines Gierratenmodells, der Lenkwinkelmessung und des geschätzten Lenkwinkelversatzes wird eine geschätzte Gierrate bestimmt. Die Gierratenmessung und die geschätzte Gierrate werden verglichen, und in Reaktion auf das Vergleichen wird eine Aktion an dem autonomen Fahrzeug eingeleitet.
Patent DE-112020001415-T5 (DE)
Title: Umgebung für Fernkommunikation
Inventor: CHALMERS DEVIN WILLIAM
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-09-25
Abstract: Ein beispielhafter Prozess zum Bereitstellen einer Erfahrung der erweiterten Realität schließt das Empfangen einer Anforderung zum Präsentieren einer virtuellen Darstellung eines entfernten Teilnehmers einer Kommunikationssitzung ein. Als Reaktion auf das Empfangen der Anforderung zum Präsentieren der virtuellen Darstellung des entfernten Teilnehmers wird bestimmt, dass sich eine elektronische Vorrichtung an einem ersten Standort in einer physischen Umgebung befindet, und die virtuelle Darstellung des entfernten Teilnehmers wird so angezeigt, dass sich die virtuelle Darstellung an einem zweiten Standort in der physischen Umgebung zu befinden scheint. Der zweite Standort unterscheidet sich von dem ersten Standort und eine erste Koordinate des zweiten Standorts wird unter Verwendung einer ersten Koordinate des ersten Standorts bestimmt.
Patent DE-112020006242-T5 (DE)
Title: Adressenüberprüfung für eine speichervorrichtung
Inventor: BOEHM AARON P
IPC: G06F11/30
Filed: 2020-11-19
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen zur Adressenüberprüfung für eine Speichervorrichtung sind beschrieben. Wenn eine Speichervorrichtung einen Schreibbefehl empfängt, kann die Speichervorrichtung in Verbindung mit den geschriebenen Daten eine Angabe einer Schreibadresse speichern, die dem Schreibbefehl zugeordnet ist. Wenn die Speichervorrichtung einen Lesebefehl empfängt, kann die Speichervorrichtung Daten und eine zuvor gespeicherte Schreibadresse abrufen, die den abgerufenen Daten zugeordnet ist, und die Speichervorrichtung kann eine Leseadresse, die dem Lesebefehl zugeordnet ist, anhand der zuvor gespeicherten Schreibadresse, die den abgerufenen Daten zugeordnet ist, überprüfen. Somit kann die Speichervorrichtung beispielsweise überprüfen, ob aus dem Speicherarray gelesene Daten basierend auf einer Adresse, die einem Lesebefehl zugeordnet ist, Daten sind, die, als sie zuvor in das Speicherarray geschrieben wurden, als Reaktion auf einen Schreibbefehl geschrieben wurden, der einer übereinstimmenden Adresse zugeordnet ist.
Patent DE-112021001466-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KAZUHIRO
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Wartungsinformation leicht zu erfassen, wenn ein Alarm erzeugt wird. Diese Steuervorrichtung zum Steuern einer Industriemaschine wird versehen mit: einer Überwachungseinheit, welche die Industriemaschine überwacht, um eine Abnormalität in der Industriemaschine zu detektieren; eine Informationserfassungseinheit, die Alarminformation erfasst, welche sich auf den einen Alarm bezieht, der zu der durch die Überwachungseinheit detektierten Abnormalität gehört, und Wartungsinformation, welche sich auf die Wartung zum Beschäftigen mit der Abnormalität bezieht; und eine Anzeigesteuereinheit, welche die erfasste Alarminformation und Wartungsinformation veranlasst, auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt zu werden.
Patent DE-112021004641-T5 (DE)
Title: Anzeigegrundplatte, Herstellungsverfahren dafür und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZHU LIUDONG
IPC: H10K59/122
Filed: 2021-04-29
Abstract: Anzeigegrundplatte, Herstellungsverfahren dafür und Anzeigevorrichtung. Die Anzeigegrundplatte weist einen Öffnungsbereich (C), einen den Öffnungsbereich (C) zumindest teilweise umgebenden Anzeigebereich (A) und einen Öffnungsumfangsbereich (B) zwischen dem Öffnungsbereich (C) und dem Anzeigebereich (A) auf und umfasst ein Basissubstrat (1011), wobei der Öffnungsumfangsbereich (B) einen ersten Barrieredamm (D1), der auf dem Basissubstrat (1011) angeordnet ist, und eine Isolierschutzschicht (DP), die auf einer dem Basissubstrat (1011) abgewandten Seite des ersten Barrieredamms (D1) angeordnet ist, umfasst, wobei der erste Barrieredamm (D1) den Öffnungsbereich (C) zumindest teilweise umgibt, und die Isolierschutzschicht (DP) mindestens einen ersten Materialabtragungsbereich (DP1) umfasst, wobei eine Projektion des ersten Materialabtragungsbereichs (DP1) auf das Basissubstrat (1011) mit einer Projektion des ersten Barrieredamms (D1) auf das Basissubstrat (1011) überlappt, und wobei in dem mindestens einen ersten Materialabtragungsbereich (DP1) das Material der Isolierschutzschicht (DP) zumindest teilweise abgetragen wird, um in der Isolierschutzschicht (DP) eine Aussparung oder ein die Isolierschutzschicht (DP) durchdringendes Durchgangsloch zu bilden.
Patent DE-112021006404-T5 (DE)
Title: Fotodiodenvorrichtung mit hoher Empfindlichkeit
Inventor: MEINHARDT GERALD
IPC: H01L31/103
Filed: 2021-11-29
Abstract: Eine Fotodiodenvorrichtung (1) umfasst ein Halbleitersubstrat (2) mit einer Hauptfläche (3), wobei das Halbleitersubstrat (2) einen ersten Typ elektrischer Leitfähigkeit aufweist. Mindestens eine dotierte Wanne (6) eines zweiten Typs elektrischer Leitfähigkeit ist auf der Hauptfläche (3) des Substrats (2) angeordnet, wobei der zweite Typ elektrischer Leitfähigkeit dem ersten Typ elektrischer Leitfähigkeit entgegengesetzt ist. Die mindestens eine dotierte Wanne (6) und das Substrat (2) sind elektrisch kontaktierbar. Eine Deckschicht (10) ist auf der Hauptfläche (3) des Substrats (2) angeordnet. Die Deckschicht (10) ist mindestens eines von einer Epi-Schicht (11) des ersten Typs elektrischer Leitfähigkeit und einer dielektrische Oberflächenpassivierungsschicht (15) mit einer Vielzahl von Raumladungen, oder eine Kombination davon.
Patent DE-112021006790-T5 (DE)
Title: Luftsterilisationsvorrichtung
Inventor: BILIR TURHAN
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftsterilisationsvorrichtung (10) zum Durchführen einer Reinigung von in einem Medium vorhandener Luft von Mikroorganismen, die aufweist: mindestens einen Korpus (30), in dem sich die Luft vorwärts bewegt, mindestens einen in Längsrichtung positionierten Separator (31), der einen Lufteinlasskorridor (I), der in der Einlassrichtung der Luft angeordnet ist, und einen Luftauslasskorridor (II), der in der Auslassrichtung der Luft angeordnet ist, entstehen lässt, indem er den Korpus (30) in zwei Teile unterteilt, mindestens einen ersten Filter (20), der an dem Lufteinlasskorridor (I) angeordnet ist, um die in der Luft vorhandenen Verunreinigungen zu entfernen, und mindestens einen dritten Filter (24), der an dem Luftauslasskorridor (II) angeordnet ist, um in der Luft vorhandenem Staub aufzufangen. Die Verbesserung der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die den Gegenstand der Erfindung bildende Luftsterilisationsvorrichtung (10) zum Zweck des Auffangens der in der Luft vorhandenen Partikel mindestens einen zweiten Filter (21) umfasst, der mindestens teilweise an einem Ende des Separators (31) positioniert ist,wobei auf beiden Seiten des zweiten Filters (21) jeweils eine Ultraviolett-Lichtquelle (22) zum Durchführen einer Reinigung des zweiten Filters (21) von den darauf festgehaltenen Partikeln und zum Durchführen einer Reinigung der Luft von den schädlichen Mikroorganismen angeordnet ist.
Patent DE-112021007111-T5 (DE)
Title: Numerische steuerungseinrichtung und computerlesbares speichermedium
Inventor: GOMI SHUNICHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung speichert Datei-Identifizierungsinformationen und Bearbeitungsdaten und - zeiten für Verarbeitungsprogramme, speichert Datei-Identifizierungsinformationen für ein auszuführendes Programm, das ein Verarbeitungsprogramm ist, das zur Ausführung eingestellt wurde, erkennt den Anschluss eines externen Speichergeräts und stellt, wenn das auszuführende Programm auf dem angeschlossenen externen Gerät gespeichert ist, fest, dass das auszuführende Programm bearbeitet wurde, wenn das Bearbeitungsdatum und die Bearbeitungszeit des auszuführenden Programms, wie es auf dem externen Speichergerät gespeichert ist, und das Bearbeitungsdatum und die Bearbeitungszeit des auszuführenden Programms, wie es auf einer Dateiinformations-Speichereinheit gespeichert ist, unterschiedlich sind.
Patent DE-112022001398-T5 (DE)
Title: Turbinenanordnung und verfahren zum montieren von turbinenanordnung
Inventor: IIJIMA TAKAYOSHI
IPC: F02C7/00
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine Turbinenanordnung umfasst einen ersten Hauptkörper, der mit einem ersten Vorsprung, der einen Abschnitt eines ringförmigen Körpers bildet, der in einer ringförmigen Form um eine Achse gebildet ist, und nach außen in einer Radialrichtung des ringförmigen Körpers und in einer horizontalen Richtung vorsteht, und einem zweiten Vorsprung, der von einer Position, die sich von einer Position des ersten Vorsprungs in einer Umfangsrichtung des ringförmigen Körpers unterscheidet, nach außen in der Radialrichtung vorsteht, versehen ist, und ein erstes Gehäuse, das mit einer Stützfläche, die von unten den ersten Vorsprung stützt, und einer ersten Aussparung, die nach außen in der Radialrichtung ausgespart ist und den zweiten Vorsprung aufnimmt, versehen ist, wobei eine Abmessung der ersten Aussparung in einer Axialrichtung des ringförmigen Körpers größer als eine Abmessung des zweiten Vorsprungs ist und in einem Zustand, in dem die Achse des ringförmigen Körpers entlang der horizontalen Richtung angeordnet ist und der zweite Vorsprung in der ersten Aussparung aufgenommen ist, ein Spalt in der Axialrichtung zwischen dem zweiten Vorsprung und der ersten Aussparung vorgesehen ist.
Patent AT-3337-U1 (AT)
Title: Holzbautafel und abschluss-profilelement hiefür
IPC: E04B1/10
Filed: 1998-07-23
Abstract: Beschrieben werden eine Holzbautafel (1) mit mehreren untereinander verbundenen Lagen (10 bis 16), die horizontale und vertikale Bretter bzw. Leisten (17,18) aufweisen, wobei die Lagen (10 bis 16) abwechselnd als vollflächige Lagen (10 bis 13), mit im eingebauten Zustand horizontalen Brettern bzw. Leisten (18), und als mit Zwischenräumen vorgesehene Zwischenlagen (14 bis 16), mit gegenseitig beabstandeten, im eingebauten Zustand vertikalen Brettern bzw. Leisten (17), ausgebildet sind, sowie ein Profilelement (2), das den Zwischenlagen (14 bis 16) entsprechende Feder-Vorsprünge (6) aufweist.
Patent AT-14256-U1 (AT)
Title: Werkzeug zum Biegen eines Kantenbereiches eines Bleches oder eines Formbleches
IPC: B21D39/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Werkzeug (1) zum Biegen eines Kantenbereiches (2) eines Bleches (3) oder eines Profilbleches um eine Achse (4), wobei das Werkzeug (1) zumindest ein Distanzelement (5) umfasst, an welchem Distanzelement (5) ein Hebel (6) zur Aufbringung einer Momentenkraft (7) angebracht ist, an welchem Distanzelement (5) weiters eine erste Aufnahmeplatte (8) und eine zweite Aufnahmeplatte (9) an jeweils einer Seitenfläche (10) des Distanzelementes (5) lösbar anbringbar sind oder mit diesen fest verbunden, sodass die erste Aufnahmeplatte (8) und die zweite Aufnahmeplatte (9) durch eine Dicke (11) des Distanzelementes (5) zueinander unter Definition zumindest eines Aufnahmeraumes (12, 12') beabstandet sind, sodass der zu biegende Kantenbereich (2) des Bleches in den zumindest einen Aufnahmeraum (12) einbringbar ist, sodass der in den Aufnahmeraum (12) eingebrachte Kantenbereich (2) relativ zu einem übrigen Teilbereich des Bleches (3) durch Aufbringung einer Momentenkraft (7) um eine Achse (4) in eine Endlage (13) biegbar ist, wobei die erste Aufnahmeplatte (8) und/oder die zweite Aufnahmeplatte (9) vom Überlappungsbereich zwischen der jeweiligen Aufnahmeplatte (8,9) und dem Distanzelement (5) zu einer Aufnahmekante (14,15) der Aufnahmeplatten (8,9) eine verjüngte Form aufweist, sodass ein Verkeilen des Werkzeuges mit dem übrigen Teilbereich des Bleches (3) unterbunden wird.
Patent BG-4252-U1 (BG)
Title: System for non-invasive bee frame monitoring
Inventor: VALKOV IVAN
IPC: A01K47/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: The utility model relates to a system for non-invasive monitoring of a bee frame, which will find application in beekeeping by providing the best possible rearing environment for the bees without mechanical intervention in the hive. According to the utility model, the bee frames (100) are composed of a support frame (5) on which two transparent partitions (2) are mounted to form a monitoring compartment (3), wax bases (4) are mounted on the outside of the transparent partitions (2), and on a horizontal support base (109) is arranged the driving mechanism (101) and a vertically mounted support wall (110) for frames (100) with openings (111), the monitoring compartment (3) is arranged opposite the openings of the support wall (110), and the monitoring system includes an electrical power source (103) unidirectionally coupled to a power controller (104), at least one infrared camera (102) unidirectionally coupled to a microcontroller (105) that is unidirectionally coupled to a motion controller (106) that is unidirectionally coupled to a motion controller (101), and the microcontroller (105) that is bidirectionally coupled to a non-volatile memory (107) and a communication module (108). The utility model provides information about the larvae laid and the presence of queens laid by the bees for new queens without mechanical intervention in the hive, which does not disturb the bees and removes the risk of damage to the queen. The system, according to the utility model, can be integrated into all types of hives.
Patent BG-4257-U1 (BG)
Title: Dietary supplement composition
Inventor: DIMITROVA HRISTINA
IPC: A61K36/45
Filed: 2022-03-04
Abstract: The dietary supplement is in liquid form and represents a new combination of known herbs whose synergistic action contributes to the loss of body weight. It stimulates exchange of substances and metabolism, regulates appetite, facilitates the burning of excess fat, supports the process of building muscle mass and helps muscle recovery after exercise. It has an overall beneficial effect on the body as well as it increases energy and endurance and cleanses from accumulated toxins. It has an immune system stimulating effect. The composition of the dietary supplement contains, as the main ingredient, the raspberry ketone enzyme, extracted entirely from natural red raspberry. It is enriched with derived herbal extracts of fennel and rhubarb, to which purified water, potassium sorbate and raspberry flavour are added.
Patent SK-992018-U1 (SK)
Inventor: HELCMANOVSKY VILIAM
IPC: F02B55/16
Filed: 2018-06-08
Abstract: Motor s rotačným piestom má valec (1) prstencového tvaru, ktorého šírka môže byť napr. 1/3 z jeho priemeru. Piest (2) je kotúč, ktorého priemer je o 20 až 30 % menší ako priemer valca (1) a hrúbka je rovnaká ako hrúbka valca (1). Piest je pevne spojený s hriadeľom (9) a je excentricky uložený vo valci (1), čím vznikne pracovný priestor polmesiacovitého tvaru. Tento priestor je rozdelený na dve komory (5) a (6) pomocou priečnikov (3) a (4) uložených radiálne posuvne v pieste (2). Excentrické uloženie piesta (2) spôsobuje, že komory (5) a (6) menia svoj objem a polohu podľa pootočenia piesta (2). Väčšia komora (5) slúži na nasávanie a prepúšťanie palivovej zmesi do menšej komory (6) cez jednosmerný samočinný ventil uložený v priečniku (3). V menšej komore (6) dochádza ku kompresii, expanzii a výfuku. Valec (l) a piest (2) sú zovreté bočnicami, v ktorých je uložený hriadeľ (9). V priečnikoch (3, 4) sú posuvné tesniace lišty (7). V pieste (2) je kruhové tesnenie (8).
Patent AT-13481-U1 (AT)
Title: Verhinderung von Blasen an den Füßen durch Füßling
Inventor: BURGSTALLER ERICH
IPC: A41B11/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Füßlinge(1) welche in drei verschiedenen Materialstärken (0.75 mm, 2.0 mm, 3.0 mm) hergestellt werden sollen, dienen der Vermeidung von Blasenbildung an den Fersen. Ein Ausschnitt an der Ferse (3) und einer am Fußrist (4) gewährleisten das Anschmiegen des Materials an den Fuß und vermeiden Wölbungen und das Faltenwerfen des Produktes. Die Nähte (2) werden ohne Überlappung verschweisst oder in der Ausführung einer Flachnaht hergestellt. An der Sohle der Erfindung befindet sich eine perforierte Klimazone (5).