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Patent DE-102015214971-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und Dockingstation für ein Elektrofahrzeug
Inventor: KUPETZ BERND
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Elektrofahrzeug (10) umfasst einen Elektromotor (12), mindestens eine Speicherzelle (14) sowie eine Dockingstation (16) für ein portables Notstromaggregat (20), das zerstörungsfrei lösbar an der Dockingstation (16) befestigt ist, und wenigstens einen elektrischen Anschluss (26) mit einem Stecker (34) zum elektrischen Anschließen und Abkoppeln des Notstromaggregats (20). Des Weiteren ist eine Dockingstation (16) für ein Elektrofahrzeug (10) vorgesehen.
Patent DE-102015215480-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen einer Nachricht in einem Fahrzeug
Inventor: LOTHSPEICH TIMO
IPC: H04L12/28
Filed: 2015-08-13
Abstract: Verfahren (10) zum Übertragen einer Nachricht in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Nachricht wird gemäß einem Quellprotokoll empfangen (12), – ein durch die Nachricht genutzter, dem Quellprotokoll entsprechender Kommunikationsmechanismus wird solchermaßen umgewandelt (15), dass der Kommunikationsmechanismus einem kanonischen Protokoll entspricht, – der dem kanonischen Protokoll entsprechende Kommunikationsmechanismus wird solchermaßen umgewandelt (18), dass der Kommunikationsmechanismus einem vorgegebenen Zielprotokoll entspricht und – die Nachricht wird gemäß dem Zielprotokoll gesendet (19).
Patent DE-102015217628-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschaltsteuerung
Inventor: TAKA SHOHEI
IPC: B60K26/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Eine Verweilzeit-Integrationsvorrichtung integriert die Verweilzeit eines Gaspedals 11 in jeder Pedalhubposition innerhalb eines vorgegebenen Hubbereichs, der eine Klickposition umfasst. Eine Klickhubberechnungseinrichtung M2 berechnet einen Klickhub basierend auf einer Pedalhubposition, in der die von der Verweilzeit-Integrationsvorrichtung berechnete Verweilzeit am kürzesten ist. Folglich ist es möglich, den Klickhub, bei dem das Gaspedal 11 tatsächlich über die Klickposition hinaus heruntergedrückt wird, korrekt zu berechnen. Die Steuerhubberechnungseinrichtung M3 aktualisiert eine Beziehung des Steuerhubs mit einem Pedalhub gemäß dem Klickhub. Selbst wenn der Klickhub von einem Fahrzeug zum anderen schwankt, kann folglich der Kickdown, den der Fahrer beabsichtigt, synchron mit dem Herunterdrücken des Gaspedals 11 über die Klickposition hinaus durchgeführt werden, indem die Schwankung kompensiert wird.
Patent DE-102015219625-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M31/04
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen von Abgas, – mindestens einem Abgasturbolader (3), der eine im Abgasabführsystem (2) angeordnete Turbine (3b) und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (3a) umfasst, – einer Niederdruck-Abgasrückführung (4) umfassend eine Rückführleitung (4a), die stromabwärts der Turbine (3b) des mindestens einen Abgasturboladers (3) vom Abgasabführsystem (2) abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (3a) des mindestens einen Abgasturboladers (3) in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer Hochdruck-Abgasrückführung umfassend eine Leitung, die stromaufwärts der Turbine (3b) des mindestens einen Abgasturboladers (3) aus dem Abgasabführsystem (2) abzweigt und stromabwärts des Verdichters (3a) des mindestens einen Abgasturboladers (3) wieder in das Ansaugsystem (1) mündet. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Kondensatbildung in der Niederdruck-AGR (4) verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine der genannten Art, bei der die Niederdruck-Abgasrückführung (4) mit mindestens einem abgasseitigen Absperrelement (4d, 5c) ausgestattet ist, das stromabwärts des ersten Knotenpunktes (5a) und stromaufwärts des zweiten Knotenpunktes (5b) angeordnet ist.
Patent DE-102015220885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Identifizieren eines Zielobjekts
Inventor: KOJIMA SHINYA
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-10-26
Abstract: In einer Vorrichtung speichert ein Speicher darin für jedes von Zielobjekten, welche ein spezifiziertes Zielobjekt beinhalten, vorbereitete erste Identifikationsdaten und für jedes von Zielobjekten vorbereitete zweite Identifikationsdaten. Die ersten Identifikationsdaten für jedes der Zielobjekte sind basierend auf einem ersten Merkmalsmuster eines Entsprechenden der Zielobjekte ermittelt. Die zweiten Identifikationsdaten für jedes der Zielobjekte sind basierend auf einem zweiten Merkmalsmuster, welches indikativ für eine umliegende Umgebung um ein Entsprechendes der Zielobjekte herum ist, ermittelt. Ein Identifizierer erhält einen Ähnlichkeitsgrad des Merkmals der Kandidatendaten mit Bezug auf das spezifizierte Zielobjekt in Abhängigkeit von den für das spezifizierte Zielobjekt vorbereiteten ersten Identifikationsdaten und zweiten Identifikationsdaten. Der Identifizierer identifiziert, ob das spezifizierte Zielobjekt in den Umgebungsdaten ist, in Abhängigkeit von dem erhaltenen Ähnlichkeitsgrad.
Patent DE-102015223337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen einer Belastung auf eine Klebeverbindung und Messsystem zur Bestimmung der Belastung auf der Klebeverbindung
Inventor: REILING JAAN MATTES
IPC: G01N25/16
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) und ein Verfahren zum Aufbringen von Belastungen auf eine Klebeverbindung (112). Die Vorrichtung (110) umfasst einen ersten Stab (116) und einen zweiten Stab (116‘), wobei der erste Stab (116) ein erstes Material mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten und der zweite Stab (116‘) ein zweites Material mit einem zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, wobei sich der erste thermische Ausdehnungskoeffizient und der zweite thermische Ausdehnungskoeffizient voneinander unterscheiden. Der erste Stab (116) und der zweite Stab (116‘) sind, durch einen Zwischenraum (118) voneinander getrennt, parallel zueinander angeordnet, wobei der erste Stab (116) und der zweite Stab (116‘) jeweils einander gegenüberliegende erste Enden (122, 122‘) und zweite Enden (124, 124‘) aufweisen. Während die ersten Enden (122, 122‘) fest miteinander verbunden sind, weisen die zweiten Enden (124, 124‘) jeweils eine Aufnahme für mindestens ein Fügeteil (114, 114‘) auf, wobei die von jedem der zweiten Enden (124, 124‘) aufgenommenen Fügeteile (114, 114‘) mittels einer Klebeverbindung (112) miteinander verbunden sind, auf welche mittels der Vorrichtung (110) Belastungen aufbringbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Messsystem (152) zur Bestimmung der Belastungen auf die Klebeverbindung (110), welches mit einer derartigen Vorrichtung (110) ausgestattet ist.
Patent DE-102015225604-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil mit Zylinder-Innendruck-Sensor
Inventor: SATO GAKU
IPC: F02M57/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Innerhalb eines Harz-/Kunststoff-Form-Teilbereichs (14) eines Kraftstoffeinspritzventils (10) ist ein Verstärkerelement (40), das ein Trägermaterial (56) aufweist, bereitgestellt. Ein Eingriffsloch (42), das in einer axialen Richtung eindringt, ist in einem anderen Endteil des Verstärkerelements (40) gebildet und ein Eingriffsstift (38), der an einem Spulenkörper (30) eines Gehäuses (12) gebildet ist, ist durch das Eingriffsloch (42) eingefügt. Ein zweiter Verbinder (86) eines zweiten Signalübertragungselements (72), das einen Teil einer Signalübertragungseinheit (24) bildet, ist von unten in ein Verbindungsloch (60) eingefügt, das in dem Trägermaterial (56) gebildet ist. Zusätzlich, wenn der Harz-/Kunststoff-Form-Teilbereich (14) geformt ist, ist das Verstärkerelement (40) in einem Zustand zurückgehalten, in dem der Eingriffsstift (38) und der zweite Verbinder (86) in das Eingriffsloch (42), bzw. das Verbindungsloch (60) eingefügt sind.
Patent DE-102016000138-A1 (DE)
Title: Warmdraht-Laserplattierungsprozess und Verbrauchsmaterialien, die in diesem Prozess verwendet werden
Inventor: HARTMAN DENNIS K
IPC: C22C19/05
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die im vorliegenden Text beschriebene Erfindung betrifft allgemein einen verbesserten Prozess auf dem Gebiet der Warmdraht-Laserplattierung, wobei die Verbesserung umfasst, der Elektrode erhöhte Mengen eines desoxidierenden Metalls beizumengen, wobei das desoxidierende Metall aus der Gruppe bestehend aus mindestens einem von Al, Ti, Si, Mn und Zr ausgewählt ist, wobei die Zugabe der erhöhten Menge des desoxidierenden Metalls die Plattierungsrate um mindestens 10–30% erhöht.
Patent DE-102016000516-A1 (DE)
Title: Fahrradnabe und Fahrradradanordnung
Inventor: SENOO NORIHISA
IPC: B60B27/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Fahrradnabe umfasst einen rohrförmigen Körper und einen Speichenbefestigungspart. Der rohrförmige Körper weist eine Drehachse auf. Der Speichenbefestigungspart beinhaltet eine Befestigungsöffnung, durch welche sich eine Speiche erstreckt. Die Befestigungsöffnung beinhaltet eine erste Endöffnung, durch welche sich die Speiche erstreckt und eine zweite Endöffnung, durch welche sich die Speiche erstreckt. Die zweite Endöffnung ist nach außen von der ersten Endöffnung in einer Radialrichtung senkrecht zu der Drehachse bereitgestellt. Die zweite Endöffnung weist eine erste Maximallänge und eine zweite Maximallänge auf. Die erste Maximallänge ist in einer Umfangsrichtung, welche um die Drehachse definiert ist, definiert. Die zweite Maximallänge ist in einer Axialrichtung parallel zu der Drehachse definiert. Die erste Maximallänge ist größer als die zweite Maximallänge.
Patent DE-102016001983-A1 (DE)
Title: Lenkgeschwindigkeitsbegrenzer einer Verdichtungsmaschine
Inventor: OETKEN NICHOLAS ALAN
IPC: B62D7/15
Filed: 2016-02-19
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Begrenzung einer Lenkgeschwindigkeit einer Verdichtungsmaschine werden offenbart. Die Verdichtungsmaschine weist ein Lenkglied auf, welches konfiguriert ist, um eine Bedienerlenkeingabe aufzunehmen. Das System kann einen Geschwindigkeitssensor und eine Steuervorrichtung in Verbindung mit dem Geschwindigkeitssensor aufweisen. Der Geschwindigkeitssensor kann an der Verdichtungsmaschine montiert sein und konfiguriert sein, um eine Fahrgeschwindigkeit der Verdichtungsmaschine über eine Oberfläche zu messen. In einigen Ausführungsbeispielen kann ein Temperatursensor, der konfiguriert ist, um eine Temperatur der Oberfläche zu messen, an der Verdichtungsmaschine montiert sein und in Verbindung mit der Steuervorrichtung sein. Die Steuervorrichtung ist konfiguriert, um die Fahrgeschwindigkeit und/oder die Temperatur zu empfangen und eine Fahrgeschwindigkeit der Verdichtungsmaschine zu begrenzen, wenn eine Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102016005867-A1 (DE)
Title: Kalibrierwerkzeug
Inventor: FINK MARTIN
IPC: B23P9/04
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierwerkzeug zum Bearbeiten einer Vertiefung in einem Werkstück auf ein Endmaß, wobei die Vertiefung in einer Durchgangsbohrung des Werkstücks angeordnet ist. Das Verfahren betrifft die Bearbeitung einer Vertiefung (30) die vorzugsweise als Paßfedernut ausgeführt ist in einem Werkstück (32) auf ein Endmaß, wobei die Vertiefung (30) in einer Durchbrechung (31) des Werkstücks (32) angeordnet ist. Ein Kalibrierstifthalter (14) der zumindest einen Kalibrierstift (15) aufnimmt wird in einer Führungsbuchse mit einer U-förmigen Führung (19) eingesetzt. Der außen vorstehende Kalibrierstift (15) gegenüber der U-förmigen Führung (19) und der Kalibrierstifthalter (14) ist entlang der U-förmigen Führung (19) verschiebbar. Nach dem Einsetzen der Führungsbuchse (12) und des Kalibrierstifthalters (14) in die Durchbrechung (31) des Werkstücks (32) und beim Hindurchführen des Kalibrierstifts (15) durch die Vertiefung (30) der Kalibrierstift (15) zwei einander gegenüber liegende Seitenflächen der Vertiefung (30) auf ein Endmaß aufweitet.
Patent DE-102016006703-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: LINS BASTIAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Bei einer Beleuchtungsanordnung (2) für einen Innenraum (4) eines Fahrzeugs, mit einer Strahlfläche (6) zur Abstrahlung von Licht (8) in eine Umgebung (10) der Beleuchtungsanordnung (2), mit mindestens einer ersten Leuchte (12a, b) mit einer ersten Leuchtfläche (14a, b) zur Abstrahlung des Lichts (8), wobei die erste Leuchtfläche (14a, b) ein Teil der Strahlfläche (6) ist, mit mindestens einem Projektor (16) mit einer Strahlöffnung (18) zur Abstrahlung des Lichts (8), wobei die Strahlöffnung (18) ein Teil der Strahlfläche (6) ist, weist mindestens eine der ersten Leuchten (12a, b) an ihrer ersten Leuchtfläche (14a, b) mindestens einen Durchtrittsbereich (34) für zumindest einen Teil einer der Strahlöffnungen (18) eines der Projektoren (16) auf und/oder ist bei mindestens einem der Projektoren (16) ein der Strahlöffnung (18) benachbarter Oberflächenbereich (20) des Projektors (16) als eine zweite Leuchte (21) mit einer zweiten Leuchtfläche (22) zur Abstrahlung von Licht (8) ausgebildet, wobei die zweite Leuchtfläche (22) ein Teil der Strahlfläche (6) ist.
Patent DE-102016006709-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Ethanol
Inventor: OBERMEIER ANDREAS
IPC: C07C31/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Herstellung von Ethanol aus Synthesegas, bei dem mittels eines oder mehrerer Synthesegaserzeugungsreaktoren (1) Synthesegas erzeugt und zumindest zum Teil einem oder mehreren Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) zugeführt wird, der oder die mit einem Katalysator ausgestattet sind, der zur Direktumsetzung von Kohlenmonoxid mit Wasserstoff zu Ethanol als Hauptprodukt ausgebildet ist, wobei mittels des oder der Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) ein Komponentengemisch gebildet wird, das zumindest Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Methan, Methanol und Ethanol enthält, wird vorgeschlagen. Es ist vorgesehen, dass das Wasser, das Methanol und das Ethanol unter Verbleib eines Restgemischs, das überwiegend oder ausschließlich Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid und Methan enthält, zumindest zum überwiegenden Teil aus dem Komponentengemisch oder einem Teil hiervon abgetrennt werden und das Restgemisch zu einem ersten Teil ungetrennt in den oder die Ethanoldirektsynthesereaktoren (2) zurückgeführt wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstan der Erfindung.
Patent DE-102016007887-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsanordnung sowie Verfahren zum Betreiben einer Fluidleitungsanordnung
Inventor: SPANGENBERG SVEN
IPC: F16L39/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitungsanordnung (15), mit einer ersten fluidführenden Einrichtung (16), einer zweiten fluidführenden Einrichtung (13) sowie einer mit der ersten Einrichtung (16) und der zweiten Einrichtung (13) verbindbaren Schlauchleitung (17) zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen der ersten Einrichtung (16) und der zweiten Einrichtung (13), wobei die Schlauchleitung (17) eine mittels eines ersten Anschlussstutzens (18) mit einem Nutzanschluss (21) der ersten Einrichtung (16) und mittels eines zweiten Anschlussstutzens (19) mit einem Nutzanschluss (22) der zweiten Einrichtung (13) fluidverbindbare Nutzpassage (20) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der erste Anschlussstutzen (18) zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen einer von der Nutzpassage (20) separaten Diagnosepassage (23) der Schlauchleitung (17) und eines von dem Nutzanschluss (21) separaten Diagnoseanschlusses (24) der ersten Einrichtung (10) und der zweite Anschlussstutzen (19) zum Verschließen der Diagnosepassage (23) bei Anordnung an der zweiten Einrichtung (13) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidleitungsanordnung (15)
Patent DE-102016013990-A1 (DE)
Title: Integritätsprüfung einer sicherheitsrelevanten Applikation
Inventor: MARTINI ULLRICH
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum sicheren Authentifizieren eines Benutzers mittels eines Endgeräts, vorzugsweise durch Übermittlung von optischen Sensordaten zur Authentifizierung gegenüber einer Authentifizierungsstelle. Die Erfindung ist ferner gerichtet auf ein Endgerät zum sicheren Authentifizieren sowie eine Authentisierungsanordnung, welche entsprechend dem Verfahren eingerichtet ist. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. das erfindungsgemäße Endgerät und die Authentisierungsanordnung betreiben.
Patent DE-102016014425-A1 (DE)
Title: Rauchschwalbenbrutersatz / Rauchschwalbenhaus
Inventor: SCHULDES YVONNE
IPC: A01K31/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Der Rauchschwalbenbrutersatz soll der Rauchschwalbe in menschlicher Nähe wieder nachhaltigen Brutraum geben.Der carportähnliche Grundbau mit der Zwischendecke und einem aufgesetzten Raum, welcher durch halboffene Wände einerseits der Rauchschwalbe einen stets geöffneten Einflug bietet und andererseits dem Menschen damit die Möglichkeit entzieht, den Raum zu nutzen, bietet der Rauchschwalbe den dringend erforderlichen Brutplatz.Die offenen Seiten sowie das Gründach wirken einer Überhitzung des Brutraumes direkt unter der Decke entgegen.Die Pfosten, auf denen das Gebäude steht, sind jeweils mit einer 1,30m hohen Metallummantelung versehen, damit keine Prädatoren diese erklimmen können.Der innere Dachbereich wird mit rauen, tragenden Balken und Brettern gefertigt, so dass an den Balken und Brettern im oberen Bereich die Schwalbennester - von den Schwalben gefertigt aus Lehm - daran guten Halt finden. Zur Unterstützung des Haltens der Nester werden ca. 10cm unterhalb der Decke an den inneren Wänden sowie tragenden Balken 3cm breite Leisten angebracht.
Patent DE-102016100114-A1 (DE)
Title: Unterer Kanal und Platte für vorderen Mittelairbag
Inventor: WIIK RICHARD
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-01-05
Abstract: Zahlreiche Varianten können ein Produkt enthalten, das ein Airbagkissen umfasst, das so konstruiert und angeordnet ist, dass es für den Insassen eine Kopf-, und/oder eine Schulter- und/oder eine Rumpfbedeckung bereitstellt, wobei das Airbagkissen eine obere Kammer und eine untere Kammer umfasst und wobei die untere Kammer so konstruiert und angeordnet ist, dass sie sich wenigstens mit einem Abschnitt der Mittelkonsole in einem Fahrzeug überlappt, wenn das Airbagkissen in einem entfalteten Zustand ist.
Patent DE-102016105364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines Rohrs sowie zum Herstellen von Rohrstücken vorbestimmter Länge, Laserschneidvorrichtung und Wärmetauscherrohr
Inventor: WEBER HEINRICH
IPC: B23K26/38
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Rohrstücken 1 vorbestimmter Länge, wobei zunächst in einer Profiliermaschine mit einer Mehrzahl von Rollformwerkzeugen aus mindestens einem längs durch die Rollformwerkzeuge transportierten Metallband oder Ausgangsprofil ein Rohr geformt und dieses Rohr dann direkt in Linie oder indirekt, nach einem Trennen in Ausgangsrohre 7, die in eine Laserschneidvorrichtung verbracht werden, in Rohrstücke 1 mit vorbestimmter Rohrlänge getrennt wird. Hierzu wird mindestens ein Laserstrahl 10 zum Abtrennen der Rohrstücke 1 verwendet. Beim Abtrennen der Rohrstücke 1 wird das Rohr bzw. Ausgangsrohr 7 mit einer Flüssigkeit durchströmt. Die Erfindung betrifft außerdem ein solches Trennverfahren sowie eine Laserschneidvorrichtung für das Trennverfahren mit mindestens einem Laserstrahl 10 zum Abtrennen der Rohrstücke 1 und mit einer Spannvorrichtung 9 zum Halten des Rohrs oder Ausgangsrohrs 7, wobei mindestens eine Zuführung zum Einleiten und/oder Ausleiten von Flüssigkeit in das und/oder aus dem Rohr oder Ausgangsrohr 7 vorgesehen ist.
Patent DE-102016108112-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: YOUSEFI MOSTAFA
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremseinrichtung (1) einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere eines Flurförderzeugs, die eine elektromagnetisch lösbare Speicherbremse (10) aufweist, die durch einen Energiespeicher in eine Bremsstellung und mittels einer Ankerscheibe (11) in eine Lösestellung beaufschlagbar ist, wobei eine Verriegelungseinrichtung (30) vorgesehen ist, mittels der die in der Lösestellung befindliche Ankerscheibe (11) mechanisch verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (30) einen zwischen einer Lösestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbaren Sperrkörper (31) aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Sensoreinrichtung (50) vorgesehen, mit der die Position des Sperrkörpers (31) erfassbar ist.
Patent DE-102016108890-A1 (DE)
Title: Digitale Phasenregelung mit programmierbarer Nachführungssteigung
Inventor: WEI FANGXING
IPC: H03L7/081
Filed: 2016-05-13
Abstract: Phasenkompensation in einer Schaltung für E/A (Eingabe/Ausgabe) umfasst variable programmierbare Steigung. Eine Phasenkompensationsschaltung kann Phasenkompensation einer Steigung anwenden und die Steigung der Phasenkompensation dynamisch ändern, um bessere Verfolgung von Umgebungsbedingungen zu erlauben. Die Phasenkompensationsschaltung kann einen linearen Code zur Anwendung von Phasenkompensation zur Verriegelung der Phase eines E/A-Signals mit einer Phase eines Timingsignals erzeugen. Die Schaltung justiert den linearen Code selektiv mit einer variablen programmierbaren Steigung, wobei die Steigung definiert, wie viel Phasenkompensation pro Einheit Änderung in dem linearen Code angewandt wird. Die Schaltung wendet den justierten linearen Code auf einen Verriegelungskreis zur Verriegelung der Phase des E/A-Signals mit der Phase des Timingsignals an.
Patent DE-102016110116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Inventor: ZIETHEN ALEXANDRINE
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) sowie ein Gargerät (1) mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Behandlung von Gargut in einem Garraum (3). Die Behandlungseinrichtung (2) wird in Abhängigkeit eines Behandlungsprogramms durch eine Steuereinrichtung (12) gesteuert wird. Eine charakteristische Kenngröße für eine Masse des Garguts wird ermittelt. Dabei wird hochfrequente Messstrahlung mit einer Mehrzahl von unterscheidbaren Frequenzen und/oder Phasen in den Garraum (3) ausgesendet und wieder empfangen und ausgewertet. Anhand eines Vergleichs der empfangenen mit der ausgesendeten Messstrahlung wird frequenzabhängig und/oder phasenabhängig ein Parameter für die im Garraum (3) absorbierte Messstrahlung bestimmt. Anhand des Parameters wird die charakteristische Kenngröße für die Masse des Garguts ermittelt und der Steuereinrichtung (12) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102016118735-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer für ein Schienenfahrzeug
Inventor: OLDENBURG ALEXANDER
IPC: B60L5/39
Filed: 2016-10-04
Abstract: Stromabnehmer für ein Schienenfahrzeug umfassend einen an einem Schwingarm 3 befestigten Schleifschuh 4, der dafür vorgesehen ist, eine ortsfeste Stromschiene 5 zu bestreichen, wobei eine Sollbruchstelle 9 zwischen dem Schleifschuh 4 und dem Schwingarm 3 ausgebildet ist. In der oder benachbart der Sollbruchstelle 9 befindet sich ein geschlossener Messraum 10, der durch Zerstörung der Sollbruchstelle 9 geöffnet wird, und der mit einem Drucksensor gekoppelt ist, der dazu ausgebildet ist, eine elektrische Ausgangsgröße als Maß für den gemessenen Druck an einen Signalempfänger weiterzugeben.