baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044860-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Druckmaschinen
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: B41F31/26
Filed: 2000-09-11
Granted: 2008-04-30
Abstract: Antriebsvorrichtung
für Druckmaschinen,
mit einer Stange (36a, b, c) zur axialen Hin- und Herbewegung einer
Reiberwalze (9), wobei die Stange (36a, b, c) mit der Reiberwalze
(9) über
ein Gelenk (41) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass die Reiberwalze
(9) zu ihrer Axialrichtung senkrecht verlagerbar gelagert ist und das
Gelenk (41) so ausgebildet ist, dass es eine Relativbewegung zwischen
der Stange (36a, b, c) und der Reiberwalze (9) zum Ausgleich einer
zur Axialrichtung der Reiberwalze (9) senkrechten Verlagerung der
Reiberwalze (9) ermöglicht.
Patent DE-10100844-B4 (DE)
Title: Abschirmungsschaltung und integrierte Schaltung, in der die Abschirmungsschaltung verwendet wird
Inventor: TANAKA GENICHI
IPC: H01L27/04
Filed: 2001-01-10
Granted: 2007-01-11
Abstract: Abschirmungsschaltung
zur Abschirmung einer Abschirmung erfordernden Signalleitung mit:  Abschirmungsleitungen
(12-1, 12-2), die entlang einer Abschirmung erfordernden Signalleitung
(2) bereitgestellt sind; und  einer Abschirmungsleitungsansteuerungsschaltung
(11-1, 11-2) zur Ansteuerung der Abschirmungsleitungen mit einem
logischen Wert, der einem logischen Wert von zumindest einem der
Eingänge
einer logischen Schaltung (1) entspricht, welche die Signalleitung
ansteuert.
Patent DE-10116660-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: MARCHART HORST
IPC: F16D66/00
Filed: 2001-04-04
Granted: 2009-12-10
Abstract: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welche Reibflächen aufweisende Bremsscheibe aus einem Verbundwerkstoff, z. B. Kohlenstofffaser verstärktem, porösem Kohlenstoffkörper besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer zugänglichen Reibfläche (10) der Bremsscheibe (3) ein Belastungsindikator (12) vorgesehen ist, der dem Fahrer oder einem Servicezuständigen Hinweise über etwaige Zustandsänderungen der Bremsscheibe, insbesondere durch Temperatureinwirkung gibt, wobei der Belastungsindikator (12) eine Indikatorfläche (13) in der Reibfläche (10) Bremsscheibe (3) umfasst, die von einer rinnenartige Ausnehmung (14) in der Bremsscheibe (3) umgeben ist.
Patent DE-10117366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betreiben eines Telekommunikationsnetzes
Inventor: HINDERBERGER HARALD
IPC: H04Q3/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-03-02
Abstract: Anordnung
zum Betreiben eines Telekommunikationsnetzes mit:  (A) zumindest
einem Netzelement (12e) des Telekommunikationsnetzes (14),  (B)
zumindest einem Steuerrechner (66, CP), der das Netzelement steuert,
umfassend:  (i) sein Betriebssystem,  (ii) mindestens ein
erstes Schnittstellenprogramm (80),  (iii) ein Signalisierungsprogramm
(76, 78), das Signalisierungsvorgänge zwischen dem Steuerrechner
und weiteren Steuerrechnern (34, 36, 38) des Telekommunikationsnetzes
realisiert,  (C) zumindest einem Anwendungsrechner (72, CoPl),
der mit dem Steuerrechner direkt verbunden ist, umfassend:  (i)
ein ihm zugeordnetes Betriebssystem,  (ii) mindestens ein zweites
Schnittstellenprogramm (82),  (iii) mindestens ein Anwendungsprogramm
(84 .. 92), durch das zumindest ein Dienst zur Verfügung gestellt
wird, bei dessen Durchführung
Signalisierungsinformationen mit dem Telekommunikationsnetz über die
beiden Schnittstellenprogramme und das Signalisierungsprogramm des
Netzelementes ausgetauscht werden, wobei das Anwendungsprogramm
die Signalisierungsinformationen mit dem zweiten Schnittstellenprogramm
auf die gleiche Weise austauscht wie das erste Schnittstellenprogramm
mit dem Signalisierungsprogramm.
Patent DE-10124086-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einer transparenten Stromzuführung
Inventor: MEISEL THOMAS DR
IPC: H05B39/00
Filed: 2001-05-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Elektrisches Gerät, insbesondere Einrichtungsgegenstand für Wohnräume oder dergleichen, mit einem elektrischen Verbraucher und einer transparenten Stromzuführung für den Verbraucher, wobei ein leitfähiges Glas (7) als Laminat von zwei Glasscheiben ausgebildet ist, zwischen denen ein oder mehrere leitfähige Schichten (8, 9) aufgebracht sind, wobei eine Regeleinheit (3) zur Leistungsregelung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Transformator (5) zum Hochspannen der Netzspannung eines Stromnetzes vorgesehen ist, dass der Transformator (5) als elektronischer Transformator ausgebildet ist, dass bei Bedarf ein zweiter Transformator zum Heruntertransformieren der Hochspannung auf die Betriebsspannung eines oder mehrerer Verbraucher (10, 11, 12) vorgesehen ist, wobei eine transparente Stromführung als Vorwiderstand vorgesehen ist, wobei der Vorwiderstand als Schutzwiderstand gegen zu hohe Ströme genutzt ist, und dass zwei voneinander getrennte Leiterbahnen (8, 9) für den Verbraucher im Innern des leitfähigen Glases (7) angebracht sind.
Patent DE-10126597-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit Ausgangslatchschaltung zur Ausgabe von Komplementärdaten mit hoher Geschwindigkeit
Inventor: YOKOZEKI WATARU
IPC: G11C11/417
Filed: 2001-05-31
Granted: 2010-02-25
Abstract: Halbleitereinrichtung, mit einer ersten Latchschaltung (101, 101A) und einer zweiten Latchschaltung (102, 102A),  wobei die erste Latchschaltung (101, 101A) einen ersten Datenausgang (SOX) zwischenspeichert, welcher von einer Verstärkerschaltung (37) geliefert wird, und die zweite Latchschaltung (102, 102A) einen zweiten Datenausgang (SO) zwischenspeichert, welcher von der Verstärkerschaltung (37) geliefert wird,  wobei der erste Datenausgang (SOX) und der zweite Datenausgang (SO) komplementär zueinander sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Latchschaltung (101, 101A) und die zweite Latchschaltung (102, 102A) so ausgebildet sind, dass sie von Eingangsanschluss bis zum Ausgangsanschluss lediglich ein Gatter beinhalten und über ein Aktivierungssignal zurückgesetzt werden, welches die Verstärkerschaltung (37) aktiviert.
Patent DE-10127240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von partikelförmigem Gut
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01J8/38
Filed: 2001-05-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln von partikelförmigem
Gut mit einer Prozeßkammer
zum Aufnehmen. und Behandeln des Gutes wobei ein Boden der Prozeßkammer Öffnungen
aufweist, durch die Prozeßluft
von unten in die Prozeßkammer
ein- und durch das Gut hindurchführbar
ist, wodurch das Gut verwirbelt wird und mit zumindest einer Düse, die
in die Prozeßkammer
im Bereich des verwirbelten Gutes mündet, und aus der ein Strahl
an Behandlungsmedium ebenfalls von unten nach oben gerichtet aussprühbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (40)
vorgesehen sind, die eine gasförmige
Strömung
(59) in der Prozeßkammer
(13) erzeugen, die gegen die Bewegungsrichtung des Strahls (58)
der Düse
(24) wirkt.
Patent DE-10136781-B4 (DE)
Title: Flache orale Darreichungsformen mit wirkstoffhaltigen Partikeln
Inventor: BECHER FRANK
IPC: A61K47/32
Filed: 2001-07-27
Granted: 2008-03-06
Abstract: Darreichungsform
zur oralen Verabreichung von Wirkstoffen, umfassend eine Trägermatrix und
mindestens einen Wirkstoff, dadurch gekennzeichnet, daß die Darreichungsform
eine Trägermatrix
aufweist, die eine Vielzahl von offen-porösen oder Kapillarräume aufweisenden
Partikeln enthält,
welche als Wirkstoffreservoir dienen und mindestens einen Wirkstoff
enthalten, wobei die porösen
Partikel aus der Gruppe ausgewählt
sind, die Aktivkohle-Partikel, Partikel aus porösen Mineralien, insbesondere
Kieselpur-Partikel, Keramik- oder Tonpartikel, Silicagel-Partikel,
Zeolith-Partikel, sowie Partikel aus natürlichen oder synthetischen
Schwämmen
oder aus verfestigten Schäumen
umfaßt.
Patent DE-10143932-B4 (DE)
Title: Shunt-Widerstandanordnung
Inventor: FRAKE TORSTEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2001-09-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Anordnung
in einem Bauelement-Modul mit einem ersten Shunt-Widerstand (1a)
sowie mindestens einem parallel zum ersten Shunt-Widerstand (1a)
geschalteten weiteren Shunt-Widerstand
(1b),  deren an der Vorderseite der Shunt-Widerstände (1a,
1b) angeordnete Lastanschlüsse
(5a, 5b) zwischen einem ersten und einem zweiten Versorgungspotential
(U, U') angeordnet sind und  die jeweils eine großflächige Rückseiten-Kontaktierung (11a,
11b), die jeweils mit unterschiedlichen Potentialen (U, U') beaufschlagt
sind, aufweisen.
Patent DE-10146752-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/10
Filed: 2001-09-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger
sowie einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Empfänger anstehenden
Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass nur die Sendelichtstrahlen
(2) über
einen Schwingspiegel (6) periodisch in zwei Raumrichtungen abgelenkt werden,
so dass diese auf der Oberfläche
des Objekts (7) eine Abtastfläche
(8) überstreichen,
und dass zur Generierung eines Objektfestsstellungssignals in der
Auswerteeinheit (10) die Empfangssignale in Abhängigkeit der Ablenkposition
des Schwingspiegels (6) ausgewertet werden, wobei das Objektfeststellungssignal
als binäres
Schaltsignal ausgebildet ist, welches mittels wenigstens eines Schwellwerts
zur Bewertung der Amplituden der Empfangssignale generiert wird.
Patent DE-10149593-B4 (DE)
Title: Einzelbit-sigma-delta-modulierter Bruch-N-Frequenz-Synthesizer
Inventor: LEE SANG-OH
IPC: H03L7/197
Filed: 2001-10-08
Granted: 2007-07-19
Abstract: Bruch-N-Frequenzsynthesizer,
mit:  einem spannungsgesteuerten Oszillator,  einem Dual-Modulus-Teiler
(102), der die Ausgangsfrequenz des spannungsgesteuerten Oszillators
gemäß einer Bruch-Steuereingangsgröße teilt,
einem Hauptzähler
(106) und einem Swallow-Zähler
(104), von denen jeder Eingänge
besitzt, die mit dem Ausgang des Dual-Modulus-Teilers (102) gekoppelt
sind,  einem Phasenkomparator (112), der die Phase des Ausgangssignals
des Hauptzählers
(106) mit der Phase einer Bezugsfrequenz vergleicht, wobei die Ausgangsgröße des Phasenkomparators
(112) einen Eingang des spannungsgesteuerten Oszillators steuert,  einem
Sigma-Delta-Modulator (118), der einen Einzelbit-Ausgang besitzt,
einem Bitkonverter (116), der die Einzelbit-Ausgangsgröße des Sigma-Delta-Modulators (118) in
die Bruch-Steuereingangsgröße umsetzt,  einer
Modulus-Steuerschaltung (108), die den Betrieb des Dual-Modulus-Teilers
(102) steuert,  wobei der Hauptzähler (106) und der Swallow-Zähler (104) jeweils
einen programmierbaren Eingangsanschluß besitzen, der die Bruch-Steuereingangsgröße vom Bit-Konverter
(116) empfängt
und von denen jeder Ausgänge
besitzt, die an einen Eingang der Modulus-Steuerschaltung (108) gekoppelt
sind.
Patent DE-10164961-B4 (DE)
Title: Air intake controller for fuel injection type engine, opens main throttle valve to specified angle necessary for idling when sub-throttle valve is fully opened and main throttle valve is closed
Inventor: DEGUCHI HIROMI
IPC: F02D9/10
Filed: 2001-10-26
Granted: 2008-03-13
Abstract: A drive rotator (58) extending from a motor operated fuel injection sub-throttle valve (52), is linked to a driven rotator (55) coupled to a pulley (56) of a main throttle valve (51) through a link mechanism, so that when the sub-throttle valve is fully opened and main throttle valve is closed, rotation from sub-throttle is transmitted to main throttle to open main throttle to specified angle, required for idling.
Patent DE-10206731-B4 (DE)
Inventor: FALK RICHTER DIPL -ING
IPC: H05B41/298
Filed: 2002-02-18
Granted: 2016-12-22
Abstract: The choke device has an inverter (1) with a pair of transistor switches (17,18) connected in series with a DC source (Ubus) in a push-pull circuit, the inverter linked to a load circuit (3) containing a gas discharge lamp (4) and a series resonance circuit (22) via a coupling capacitor (2) in parallel with a high-impedance resistor (12). A sensor circuit (6), for detecting lamp malfunction and the voltage applied to the lamp, has a voltage divider (7) in parallel with the lamp filaments (8,9) and the resonance capacitor (5), its center-tap (11) coupled to an evaluation circuit (13). An independent claim for a method for detection of lamp malfunction and the lamp voltage in a choke device for a gas discharge lamp is also included.
Patent DE-10218857-B4 (DE)
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: H01M4/92
Filed: 2002-04-26
Granted: 2008-02-14
Abstract: The invention relates to a method for the production of a diffusion layer for a gas diffusion electrode (GDE), which contains a halogenated polymer and is provided with pore channels that are formed by pores, the majority of the pore channels being oriented. Gas diffusion electrodes that comprise such diffusion layers are characterized by excellent current densities and material-conveying properties.
Patent DE-10232670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Läppscheiben
Inventor: BACHMAIER GUSTAV
IPC: B08B3/02
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Platten mit jeweils wenigstens einer in die Platte integrierten, nach außen gerichteten Hochdruckdüse mit Flüssigkeitszuführung zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrahls und jeweils einer ringförmig um jede Hochdruckdüse angebrachten Absaugöffnung mit einer Flüssigkeitsabführung, die mit einer Saugpumpe verbunden ist.
Patent DE-10296794-B4 (DE)
Title: Ionenfalle
Inventor: SENKO MICHAEL W
IPC: H01J49/40
Filed: 2002-05-08
Granted: 2012-12-06
Abstract: Quadrupol-Ionenfalle mit einem Einfangvolumen (502), einer Ringelektrode (24; 200; 220; 240) und einer ersten und einer zweiten Endkappenelektrode (26; 28; 100; 120; 140), wobei – die erste und die zweite Endkappenelektrode (26; 28; 100; 120; 140) jeweils eine dem Einfangvolumen (502) zugewandte innere Oberfläche (50) aufweisen, – in jeder der Endkappenelektroden (26; 28; 100; 120; 140) jeweils eine zentrale Öffnung (30) ausgebildet ist, – um die Öffnung (30) von wenigstens einer der Endkappenelektroden (26; 28; 100; 120; 140) in der dem Einfangvolumen (502) zugewandten innere Oberfläche (50) eine konzentrische Vertiefung (52; 108; 122; 142) ausgebildet ist, und – die dem Einfangvolumen (502) zugewandte innere Oberfläche (50) abgesehen von der zentralen Öffnung (30) und der konzentrischen Vertiefung (52; 108; 122; 142) konvex ist und durch ein Polynom beschrieben wird.
Patent DE-10305177-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: CHRISTOFFEL THOMAS
IPC: E05C3/24
Filed: 2003-02-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem offenen Gehäuse (5; 105), einer schwenkbar
am Gehäuse
(5; 105) gelagerten Klinke (11; 111) zum Verriegeln mit einem Gegenelement
(B) und wenigstens einem ebenfalls schwenkbar am Gehäuse (5;
105) gelagerten Sicherungselement (25, 31; 125, 131), welches durch
Zusammenwirken mit der Klinke (11; 111) einen verriegelten Zustand
sichert, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1; 101) an einem Strukturteil
(41; 141) anbringbar ist, welches den Deckel zum weitgehenden Schließen des
Gehäuses
(5; 105) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an den Lagerstellen
der Klinke (11; 111) und des Sicherungselementes (25, 31; 125, 131)
angeordnete oder diese Lagerstellen bildende Befestigungselemente
(43; 113, 123) vorgesehen sind, welche den axialen Zusammenhalt
von Gehäuse
(5; 105) und Strukturteil (43; 143) sichern.
Patent DE-10320717-B4 (DE)
Title: Plausibilisierung der Funktion eines Analog-Digital-Wandlers
Inventor: GEYER DIRK
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Plausibilisierung der ordnungsgemäßen Funktion eines für sicherheitsrelevante
Anwendungen ausgelegten Analog-Digital-Wandlers,  mit einem
Analog-Digital-Wandler (1), der aus einem analogen Eingangssignal
(ADC1) ein digitales Signal erzeugt,  mit einer Steuereinheit
(11, 13), die ein von dem analogen Eingangssignal (ADC1) abgeleitetes
Referenzsignal (VREF, VPWM) bereitstellt,  mit einer einen Komparator
(19) aufweisenden Vergleichseinheit (18), die in einem ersten Vergleich
das analoge Eingangssignal (ADC1) mit dem Referenzsignal (VREF)
vergleicht und die abhängig
von der Differenz der beiden Signale ein erstes Vergleichssignal
(VMON) ausgibt,  mit einer Auswerteeinheit (13), die in einem
zweiten Vergleich des digitalen Signals und des Vergleichssignals (VMON)
ein Differenzsignal ermittelt und die im Falle, dass das Differenzsignal
einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, ein Fehlersignal
(VERR) ausgibt.
Patent DE-10321990-B4 (DE)
Title: Trachealbeatmungungsvorrichtung
Inventor: GOEBEL FRED
IPC: A61M16/04
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Trachealbeatmungsvorrichtung
zum Beatmen eines pädiastrischen
Patienten, umfassend eine aufblähbare
Cuffblase (3), durch die die Trachea unterhalb der Glottis blockierbar
ist und durch die eine Beatmungskanüle (2) dichtend hindurchgeführt ist,
wobei die Cuffblase (3) die Beatmungskanüle (2) schlauchförmig umschließt und am
vorderen und rückwärtigen Ende
mit dieser dicht verbunden ist, wobei das vordere Ende in einem
Abstand SP-MD von der Tubusspitze und das rückwärtige Ende in einem Abstand
MD-MP vom vorderen Ende auf der Beatmungskanüle (2) positioniert ist und
wobei die Cuffblase (2) aus einem flexiblen Weichfolienmaterial
besteht und in gefülltem,
ohne Begrenzung frei entfalteten Zustand größer ist als in gefülltem, mit
Faltenwurf an der Innenwandung in der Trachea anliegendem Zustand,
dadurch gekennzeichnet, dass die Cuffblase (3) bei Beatmungskanülen (2)
eines Innendurchmessers ID von etwa 3,0 mm bis 7,0 mm einen Außendurchmesser
(D-Cuff) im frei entfalteten Zustand hat, der ewa 0,75 × so groß ist wie
die um 4,0 mm...
Patent DE-10336922-B4 (DE)
Inventor: GRAVERSEN NIELS PETER
IPC: F16K1/36
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Disclosed is a fluid control valve, particularly a hot water valve, comprising two valve elements, i.e. a valve seat (6) and a closing element (7) that cooperates with the valve seat (6) in a specific contact region, and an actuating device (9). One of the two valve elements (6, 7) is provided with an elastomeric element, at least on the side facing the other valve element (7, 6). The aim of the invention is to create, in a simple manner, a progressive characteristic curve of the valve. Said aim is achieved by providing at least one of the two valve elements (6, 7) with a precontact zone (12) in which contact between the valve seat (6) and the closing element (7) is limited to a predetermined partial area of the contact region, said partial area having a predetermined deformation behavior while applying a predetermined force which counteracts the approach of the closing element (7) and the valve seat (6).
Patent DE-10349714-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine hydraulische Hebevorrichtung
Inventor: JOERGENSEN MARTIN RAADKJAER
IPC: F15B11/08
Filed: 2003-10-23
Granted: 2005-09-08
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
hydraulische Hebevorrichtung mit einem als hydraulischen Motor ausgebildeten
Antrieb, die einen ersten Arbeitsanschluß (A) und einen zweiten Arbeitsanschluß (B), einen
Druckanschluß (P)
und einen Tankanschluß (T)
sowie ein Steuerventil (3) aufweist, das mit dem Druckanschluß (P) und dem
Tankanschluß (T)
einerseits und über
eine erste Arbeitsleitung (16) mit dem ersten Arbeitsanschluß (A) und über eine
zweite Arbeitsleitung (17) mit dem zweiten Arbeitsanschluß (B) andererseits
verbunden ist, wobei in jeder Arbeitsleitung (16, 17) ein aufsteuerbares
Sperrventil (21, 28) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Steuerventil (3) und dem Sperrventil (21) in der ersten Arbeitsleitung
(16) ein Umschaltventil (18) angeordnet ist, bei dessen Betätigung das
Sperrventil (21) in der ersten Arbeitsleitung (16) aufsteuerbar
ist.
Patent DE-10355494-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Umsetzen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu Reformat
Inventor: KAH STEFAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: System zum Umsetzen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu Reformat mit einem Reformer (10), der  – eine erste Reaktionszone (12) aufweist, der Brennstoff (14) und Oxidationsmittel (16) zuführbar sind, und  – eine zweite Reaktionszone (18) aufweist, der aus der ersten Reaktionszone (12) ausgetretenes Produktgas (20) und Oxidationsmittel (16) zuführbar sind,  – wobei Mittel zum Abführen (22, 24) von in der ersten Reaktionszone (12) erzeugter Reaktionswärme durch Wärmetransport vor dem Eintritt des Produktgases (20) in die zweite Reaktionszone (18) vorgesehen sind,  – wobei eine Oxidationsmittelzuführung (28) vorgesehen ist, die einen Strömungsteiler (30) aufweist, um das zugeführte Oxidationsmittel auf die erste (12) und die zweite Reaktionszone (18) aufzuteilen,  – wobei eine Gemischbildungszone (32) vorgesehen ist, der das Oxidationsmittel (16) für die erste Reaktionszone (12) und der Brennstoff (14) zuführbar sind, und  – wobei der zweiten Reaktionszone (18) das Oxidationsmittel (16) direkt zuführbar ist.
Patent DE-10356920-B4 (DE)
Title: In einen menschlichen Kiefer endostal einschraubbares Dentalimplantat zur Aufnahme und Fixierung eines Zahnersatzes
Inventor: LIPPE RAINER
IPC: A61C8/00
Filed: 2003-12-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: In
einen menschlichen Kiefer endostal einschraubbares Dentalimplantat
zur Aufnahme und Fixierung eines Zahnersatzes, mit einem ein Außengewinde aufweisenden
Grundkörper
(60), wobei das Außengewinde in
einem ersten Teilbereich als Schneidgewinde (68), in einem zweiten
Teilbereich als Kompressionsgewinde (64) und in einem dritten Teilbereich
als Kortikalgewinde (67) ausgebildet ist, und wobei das Schneidgewinde
(68) in einem distalen Bereich (70) des Grundkörpers (60) angeordnet ist,
während
das Kortikalgewinde (67) in einem kortikalen Bereich (66) des Grundkörpers (60)
angeordnet ist, der in der Kortikalis des Kieferknochens zur Anlage
kommt, während
das Kompressionsgewinde (64) in einem mittleren Bereich (62) zwischen
dem Schneidgewinde (68) und dem Kortikalgewinde (67) angeordnet
ist, wobei der Grundkörper
im kortikalen (66) und im mittleren Bereich (62) zylindrisch ausgebildet
ist, und  wobei das Kompressionsgewinde (64) außen zylindrisch geformt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Außendurchmesser
des Kompressionsgewindes (64) kleiner als der Außendurchmesser des Grundkörpers im
kortikalen Bereich (66) ausgebildet...
Patent DE-10360953-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: SUZUKI TETSUYA
IPC: F17C1/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2011-04-07
Abstract: Druckbehälter (1, 40, 47, 53, 62, 67), enthaltend:  einen hohlen Behälterkörper (2), dessen innere Oberfläche (8) mit einer harzartigen Auskleidung (3, 42, 55) beschichtet ist, und der eine Öffnung an einem seiner Enden aufweist; und  ein metallisches Öffnungsteil (11), das an einem Umfangsrand der Öffnung derart angebracht ist, dass es von dem Behälterkörper vorsteht, wobei das metallische Öffnungsteil einen Flansch (15, 52, 57) aufweist, der sich in einer Radialrichtung des Behälterkörpers erstreckt;  wobei die Auskleidung einen dichtenden Teil (26, 45, 51, 61, 65, 70) aufweist, der den Boden des Flansches bedeckt und dazu abdichtet, indem der dichtende Teil in enge Berührung mit dem Flansch durch den Druck in dem Behälterkörper gebracht wird,  ein leicht verschiebbarer Teil (37, 60, 63) der Auskleidung, der leichter dehnbar und deformierbar als der verbleibende Bereich ist, in Axialrichtung des Behälterkörpers in einer anderen Position als der Position des dichtenden Teils geformt...
Patent DE-19524430-B4 (DE)
Title: Zentrale Verriegungsanlage
Inventor: SCHMID DIETMAR
IPC: E05B83/36
Filed: 1995-07-05
Granted: 2005-08-11
Abstract: Zentrale
Verriegelungsanlage für
ein Kraftfahrzeug, welche mittels eines durch eine Funkfernbedienung
ansteuerbaren Steuergerätes
betätigbar
ist, bei der das Steuergerät
eine Antenne zum Empfang der von der Funkfernbedienung ausgesendeten
Signale aufweist und bei der das Steuergerät über einen Kabelbaum mit Verriegelungseinheiten
Verbindung hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Antenne (7) zumindest
teilweise einen Bestandteil des Kabelbaumes (2) bildet.