baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inaktivieren biologisch aktiver Bestandteile innerhalb einer Flüssigkeit
Inventor: KIRCHHOFF VOLKER
IPC: A61L2/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Inaktivieren von biologisch aktiven Bestandteilen innerhalb einer Flüssigkeit mittels von einer Elektronenquelle (14; 24) erzeugten niederenergetischen Elektronen mit einer Beschleunigungsspannung von 25 keV bis 300 keV, bei welchem folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:
 a) Füllen eines Flüssigkeitsvolumens (12; 22) in ein Gefäß (11; 21);
 b) Beaufschlagen eines ersten Teilvolumens (15; 25) der in das Gefäß (11; 21) gefüllten Flüssigkeit mit niederenergetischen Elektronen, wobei das erste Teilvolumen (15; 25) maximal 10 % vom Flüssigkeitsvolumen (12; 22) im Gefäß (11; 21) umfasst;
 c) Vermischen des mit niederenergetischen Elektronen beaufschlagten ersten Teilvolumens (15; 25) der Flüssigkeit mit dem zweiten Flüssigkeitsteilvolumen im Gefäß (11; 21), das nicht mit niederenergetischen Elektronen beaufschlagt wurde;
 d) mehrfaches Wiederholen der Verfahrensschritte b) und c).
Patent DE-102018126888-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer faltbarer Trinkhalm in einer Aufbewahrungshülle
Inventor: PEPPER MILES
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein wiederverwendbarer Trinkhalm, der sich zur Aufbewahrung in eine kompakte Konfiguration falten lässt und in einem Aufbewahrungsbehälter leicht transportierbar ist. Der Halm umfasst ein vorzugsweise starres externes Rohr und ein flexibles internes Rohr, das sich zwecks Aufbewahrung zu einer kompakten Konfiguration falten lässt. In einer gefalteten Konfiguration, weist der wiederverwendbare Halm eine erheblich reduzierte Länge von ca. einer Hälfte bis einem Viertel seiner verlängerten Länge, wenn im Einsatz, auf. Das externe Rohr des Halms ist vorzugsweise aus mehrfachen rohrförmige Segmenten geformt, um das flexible interne Rohr in der ausgedehnten Konfiguration, während der Verwendung als ein Trinkhalm, zu stützen. Eine einfache Reinigungsvorrichtung ist zum Reinigen des Halms nach Gebrauch vorgesehen. Ein Aufbewahrungsbehälter ist zum Aufbewahren des Halms in der gefalteten Konfiguration in einer kompakten Form und zum Aufbewahren der Reinigungsvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102018132701-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Package und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YU HAE-JUNG
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Halbleiter-Package weist auf: eine Umverteilungsschicht mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die einander entgegengesetzt sind, wobei die Umverteilungsschicht eine Mehrzahl erster Umverteilungs-Pads auf der ersten Oberfläche aufweist, einen Halbleiterchip auf der zweiten Oberfläche der Umverteilungsschicht, wobei eine aktive Oberfläche des Halbleiterchips der Umverteilungsschicht zugewandt ist, eine Mehrzahl leitender Strukturen auf der zweiten Oberfläche der Umverteilungsschicht, wobei die Mehrzahl leitender Strukturen vom Halbleiterchip beabstandet sind, und eine Mehrzahl von Außenverbindungsanschlüssen auf den und gekoppelt mit den leitenden Strukturen, wobei die Mehrzahl erster Umverteilungs-Pads ein Intervall aufweisen, das kleiner ist als ein Intervall der Mehrzahl von Außenverbindungsanschlüssen.
Patent DE-102018201551-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend wasserlösliche Herbizide und deren Verwendung
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: A01P13/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusammensetzungen enthaltenda) wasserlösliches Herbizid,b) ein oder mehrere N-Alkylglucamide der Formel (I)worinR1 für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 5 bis 9 Kohlenstoffatomen steht,R2 für eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht,c) ein oder mehrer Alkylethersulfate mit 1 bis 10 C-Atomen in der Alkylkette und mit 1 bis 20 Alkylenoxyeinheiten im Etherteil, undd) Wasser.Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen sind hoch wirksam und zeichnen sich durch ein sehr vorteilhaftes toxikologisches und ökologisches Profil aus, sowie durch eine gute Lagerstabilität bei gleichmäßiger und hoher biologischer Wirksamkeit.
Patent DE-102018201750-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe mit zwei Fahrbereichen
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe mit einem Antrieb, einem Abtrieb, einem drehfesten Bauteil, einem ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz, einem Variator mit einem ersten und einem zweiten Energiewandler, und einer ersten und einer zweiten Schalteinrichtung. Die Planetenradsätze weisen jeweils drei Elemente auf. Das erste Element des ersten Planetenradsatzes ist mit dem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes permanent drehfest verbunden, das zweite Element des zweiten Planetenradsatzes ist mit dem Antrieb wirkverbunden, das dritte Element des zweiten Planetenradsatzes ist mit dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes permanent drehfest verbunden, und das zweite Element des dritten Planetenradsatzes ist mit dem Abtrieb wirkverbunden. Ferner ist der erste Energiewandler mit dem dritten Element des ersten Planetenradsatzes und der zweite Energiewandler mit dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes wirkverbunden. Das dritte Element des dritten Planetenradsatzes ist mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatzes permanent drehfest verbunden und über die erste Schalteinrichtung an dem drehfesten Bauteil festsetzbar, um so einen ersten Getriebefahrbereich bereitzustellen. Zwei der drei Elemente des ersten Planetenradsatzes sind ferner drehfest miteinander über die zweite Schalteinrichtung verbindbar, um einen zweiten Getriebefahrbereich bereitzustellen.
Patent DE-102018205437-A1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-04-11
Abstract: Vibrationsvorrichtung umfassend wenigstens ein Vibrationselement (9), das an oder in einem Halter (24) angeordnet ist, wobei der Halter (24) einen eine Spitze (30) oder eine Schneide (26) aufweisenden Befestigungsabschnitt (25) aufweist.
Patent DE-102018206754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur an einer Oberfläche sowie Verwendung des Verfahrens
Inventor: STOLZ INGO
IPC: G01K13/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur (T) an einer Oberfläche (38) bei einer Vorrichtung (10) zur induktiven Energieübertragung, wobei die Vorrichtung (10) eine in einem Gehäuse (20) angeordnete Sendespule (18) aufweist und das Gehäuse (20) zumindest in mittelbarem Anlagekontakt mit der zu messenden Oberfläche (38) angeordnet ist, und mit einem Temperatursensor (26) zur Erfassung der Temperaur (T) der Oberfläche (38), wobei der Temperatursensor (26) und ggf. dessen elektrische Leitung (28) in Wirkverbindung mit der Sendespule (18) angeordnet ist, derart, dass bei einem Betrieb der Sendespule (18) der Temperatursensor (26) und ggf. dessen elektrische Leitung (28) durch die Sendespule (18) erwärmt wird, sodass die von dem Temperatursensor (26) erfasste Temperatur (T) einen durch die Erwärmung des Temperatursensors(26) und ggf.dessen elektrischer Leitung (28) durch die Sendespule (18) verursachten Anteil (ΔW) enthält.
Patent DE-102018207399-A1 (DE)
Title: Sicherheitsindustriesteuerung für Diversität in einem einzelnen Mehrkernprozessor
Inventor: IZZO JOSEPH P
IPC: G05B19/048
Filed: 2018-05-14
Abstract: Verschiedene Kerne eines Mehrkernprozessors werden verwendet, um eine Diagnose von komplexer Hardware ohne vollständige Redundanz durch statische Zuweisung der Kerne während einzelner Zyklen des Steuerprogramms und Vergleich der Ausgänge zu ermöglichen. Ein Verfahren zum automatischen Erzeugen verschiedener Programme zur Ausführung durch diese Kerne kann ein Programm modifizieren, um zwei verschiedene Befehle zu kompilieren, ohne dieses Programm durch die Verwendung von DeMorgan-Äquivalenten und verschiedenen Compiler-Optimierungen funktionell zu ändern.
Patent DE-102018209342-A1 (DE)
Title: Zugvorrichtung zum Ziehen an einem einem Kindersitz zugeordneten Zugmittel zum Sichern eines Kindes
Inventor: HEIDLER BASTIAN
IPC: B60R22/10
Filed: 2018-06-12
Abstract: Zugvorrichtung zum Ziehen an einem einem Kindersitz zugeordneten Zugmittel zum Sichern eines Kindes mit einem Antriebsmotor, einer Steuerungseinrichtung und einer Aufnahmevorrichtung, mit der das Zugmittel lösbar verbindbar ist, wobei zum Ziehen die Zugvorrichtung in einer Hand eines Nutzers haltbar und eine Zugkraft über die Aufnahmevorrichtung auf das Zugmittel übertragbar ist, wobei die Zugkraft aus einer von dem Antriebsmotor erzeugten Motorkraft und einer von dem Nutzer aufgebrachten Nutzerkraft resultiert, wobei die Steuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, den Antriebsmotor zumindest in Abhängigkeit der Zugkraft zu steuern.
Patent DE-102018210312-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Verbrennungsschwerpunktlage bei der Verbrennung in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUCHSBAUER ALEXANDRA
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Verbrennungsschwerpunktlage bei der Verbrennung eines Kraftstoff/LuftGemisches in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine anhand eines Drehmomentenverlaufs auf der Grundlage von Zahnzeiten eines Drehzahlsignals der Brennkraftmaschine, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass der Drehmomentenverlauf anhand eines Schubmodells (120) korrigiert wird (125), wobei der Drehmomentenverlauf anhand wenigstens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine beschrieben wird, und dass die Verbrennungsschwerpunktlage auf der Grundlage des korrigierten Drehmomentenverlaufs berechnet wird (310).
Patent DE-102018215136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen eines Bildausschnitts eines Sensors
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-06
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Auswählen eines Ausschnitts für eine Umfelderfassung durch einen Sensor basierend auf Sensordaten, wobei ein Umfeld durch mindestens einen zusätzlichen Sensor erfasst wird, basierend auf den ermittelten Sensordaten des mindestens einen zusätzlichen Sensors eine Objekterkennung durchgeführt wird, anhand der Objekterkennung Positionsinformationen von mindestens einem erkannten Objekt in ein Koordinatensystem des Sensors transformiert werden und wobei der Sensor anhand der transformierten Positionsinformationen einen Ausschnitt eines Abtastbereichs für die Umfelderfassung oder einen Bildausschnitt aus bereits erfassten Sensordaten für eine Auswertung verwendet. Des Weiteren ist ein Steuergerät offenbart.
Patent DE-102018219245-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Federung aus Verbundmaterial für ein Fahrzeug
Inventor: OH SEUNG HYUN
IPC: B60G11/10
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine mehrlagige Federung aus Verbundmaterial für ein Fahrzeug enthält: eine erste Halterungseinheit, die an einer Kautschukfeder angebracht ist; eine zweite an einer Herzbolzenaufnahme angebrachte Halterungseinheit; und eine Mehrzahl Federn aus Verbundmaterial, die mit harzimprägnierten Verstärkungsfasern hergestellt sind, die mit der ersten Halterungseinheit und der zweiten Halterungseinheit an gegenüberliegenden Enden gekoppelt und voneinander senkrecht beabstandet sind.
Patent DE-102018222716-A1 (DE)
Title: Fotografiervorrichtung für fahrzeug und heizvorrichtung
Inventor: OIKAWA YOSHITAKA
IPC: B60S1/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Fotoapparat für ein Fahrzeug umfasst einen Fotoapparat (30), eine Heizeinrichtung (41a, 43b) und eine Steuervorrichtung (100). Der Fotoapparat ist innerhalb eines Fahrzeugs so angeordnet, dass er einer Scheibe (85) des Fahrzeugs gegenüberliegt und ist dazu aufgebaut, Fotografielicht zu empfangen, das durch die Scheibe fällt. Die Heizeinrichtung ist im Fahrzeug so angeordnet, dass sie der Scheibe gegenüberliegt. Die Heizeinrichtung erzeugt an die Scheibe abgegebene Wärme, wenn eine Spannung einer elektrischen Stromquelle des Fahrzeugs an die Heizeinrichtung angelegt wird. Die Steuervorrichtung ändert die Spannungsanlegezeit, die ein Zeitabschnitt zum Anlegen der Spannung der elektrischen Stromquelle an die Heizeinrichtung ist, derart, dass eine Gesamtwärmemenge, die von der Heizeinrichtung in einem vorab festgelegten Zeitabschnitt (T) erzeugt wird, mit einer vorab festgelegten Menge zusammenfällt, die zumindest basierend auf einer Außenlufttemperatur (Tair) bestimmt wird.
Patent DE-102018222796-A1 (DE)
Title: Aufbau und Vermessung des Aufbaus zur Kalibrierung einer Kamera
Inventor: ALEXOVSKI MARKO
IPC: G01C25/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung einen Aufbau zur Kalibrierung einer zu kalibrierenden Kamera (31) umfassend
 einen ersten Positioniersockel (43) zur Aufnahme eines Referenzkameraadapters (40) oder zur Aufnahme eines Adapters (34) für die zu kalibrierende Kamera (31),
 ein Hilfstarget (21),
 den Referenzkameraadapter (40) zur Aufnahme eines Referenzkameragehäuses (11) oder des Hilfstargets (21),
 den Adapter (34) zur Aufnahme der zu kalibrierenden Kamera (31),
 einen zweiten Positioniersockel (41) zur Aufnahme des Referenzkameragehäuses (11),
 mindestens ein Kalibriertarget (51, 52, 53), derart angeordnet, dass es von der vom ersten Positioniersockel (43) aufgenommenen Referenzkamera (11) oder zu kalibrierenden Kamera (31) erfasst werden kann,
 das Referenzkameragehäuse (11) zur Aufnahme der Referenzkamera (12, 13)
 wobei der erste Positioniersockel (43) derart angeordnet ist (Pos. 54), dass ein erstes von der im ersten Positioniersockel (43) aufgenommenen Referenzkamera (12, 13) erfasste Bild das mindestens eine Kalibriertarget (51, 52, 53) enthält, und
 wobei der zweite Positioniersockel (41) derart angeordnet ist (Pos. 55 oder Pos. 56), dass ein zweites von der im zweiten Positioniersockel (41) aufgenommenen Referenzkamera (12, 13) erfasstes Bild das mindestens eine Kalibriertarget (51, 52, 53) und das im ersten Positioniersockel (43) aufgenommene Hilfstarget (21) enthält.
Patent DE-102019000293-A1 (DE)
Title: Dynamisches Anhängerüberwachungsverfahren
Inventor: NEHER BENEDIKT
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dynamisches Anhängerüberwachungsverfahren (1), wobei Bilder seitlicher Bereiche eines Fahrzeuggespanns (2) mittels am Fahrzeug (3) angeordneter Kameras (4) erfasst und auf einer Bildanzeige (5) dargestellt werden.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Position und Orientierung eines Anhängerendes (6) anhand einer Anhängerlänge (L) bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der Lage des Anhängerendes (6) ein geeigneter Bildausschnitt für die Bildanzeige (5) bestimmt und die betreffende Kamera (4) dynamisch nachgeführt wird.
Patent DE-102019006957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Einfederbewegung mindestens eines federnd gelagerten Rads eines Fahrzeugs, Vorrichtung eingerichtet zum Durchführen eines solchen Verfahrens, und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: RÖMER JÜRGEN
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Einfederbewegung mindestens eines federnd gelagerten Rads (3) eines Fahrzeugs (7), wobei das Fahrzeug (7) mindestens einen in oder an dem Fahrzeug (7) angeordneten optischen Sensor (17), bevorzugt mindestens eine Kamera (9), aufweist, umfassend die folgenden Schritte: a) Erfassen mindestens eines Bilds des Rads (3) und eines Radhauses (5) zu einem bestimmten Zeitpunkt mittels des mindestens einen optischen Sensors (17), bevorzugt der mindestens einen Kamera (9), b) Ermitteln einer Position eines Radkreismittelpunkts (11) des Rads (3) und einer Position eines Radhauskreismittelpunkts (13) des Radhauses (5), c) Vergleichen der Position des Radkreismittelpunkts (11) und der Position des Radhauskreismittelpunkts (13), wobei eine Differenz (15) der Positionen ermittelt wird, bevorzugt eine Differenz (15) einer vertikalen Lage der Position des Radkreismittelpunkts (11) und der Position des Radhauskreismittelpunkts (13), und d) Ermitteln der Einfederbewegung in Abhängigkeit der ermittelten Differenz (15) der Position des Radkreismittelpunkts (11) und der Position des Radhauskreismittelpunkts (13).
Patent DE-102019101401-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen von Komponenten an einer Rumpfstruktur
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es wird ein Befestigungssystem (6) zum Befestigen von Komponenten (4) an einer Rumpfstruktur (1) in einem Innenraum eines Luftfahrzeugs vorgeschlagen, welches vibrationsarm und damit geräuscharm Bauteile der Kabine mit der Rumpfstruktur verbindet. Erfindungsgemäß weist das Befestigungssystem (6) mindestens einen Halter (16, 18) auf, der mit der Rumpfstruktur (1) koppelbar ist, weiterhin mindestens eine Haltestrebe (22), die mit einem ersten Ende mit dem Halter (16, 18) verbindbar ist und mit einem zweiten Ende mit einer Komponente (4) oder einem Halteelement für eine Komponente (4, 20) verbindbar ist sowie ferner aufweisend mindestens einen länglichen Basiskörper (12, 14). Der Basiskörper (12, 14) ist an mehreren ersten und/oder zweiten Haltern (16, 18) befestigbar und dazu ausgebildet, eine entlang einer Erstreckungsachse des Basiskörpers (12, 14) wirkende Kraft in mehrere erste bzw. zweite Halter (16, 18) einzuleiten. Ferner ist ein Entkopplungsbauteil (61) vorgesehen, das zwischen Basiskörper (12, 14) und Haltestrebe (22) eingebracht ist und zumindest teilweise ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102019102204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Vibrationssensors mit integrierter Temperaturerfassung
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: G01H11/08
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Vibrationssensors (1) mit integrierter Temperaturerfassung mit einer in Schwingung versetzbaren Membran (5), einem piezoelektrischen Antrieb (3) zum Versetzen der Membran (5) in Schwingung und zur Erfassung von Schwingungen der Membran (5), mit folgenden Schritten:- zyklisches Anregen des piezoelektrischen Antriebs (3) mit einem vorgegebenen Anregesignal und hervorrufen einer Schwingung der Membran (5), anschließendes Erfassen von Schwingungen der Membran (5) durch den piezoelektrischen Antrieb (3), wobei die Schritte des Anregens und Erfassens fortlaufend durchlaufen werden,wobei- eine Ausgangsspannung des piezoelektrischen Antriebs (3) als Empfangssignal (E) erfasst wird,- eine Fläche eines durch das Anregesignal (A) hervorgerufenen Anteils des Empfangssignals (E) wenigstens näherungsweise ermittelt wird,- aus dem Wert der Fläche eine temperaturabhängige Kapazität (C) des piezoelektrischen Antriebs (3) ermittelt und- aus der Kapazität (C) die Temperatur (T) des piezoelektrischen Antriebs (3) bestimmt wird.
Patent DE-102019109074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aufbau eines glasfasernetzes und glasfasernetz
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H04B10/275
Filed: 2019-04-05
Abstract: Verfahren zum Aufbau eines Glasfasemetzes, aufweisend:Verlegen eines Glasfaser-Grundnetzes, das aus Glasfaserkabeln gebildet wird, die entlang von Schienen eines Schienennetzes in zum Zeitpunkt der Verlegung der Glasfasern bereits vorhandenen Kabelführungssystemen des Schienennetzes verlegt werden und damit ein entlang von Schienen verlegtes Glasfaser-Grundnetz bilden, das Ortslagen, innerhalb derer Schienen des Schienennetzes verlaufen, miteinander verbindet;Vorsehen von Anschlusspunkten an dem Glasfaser-Grundnetz, wobei ein Anschlusspunkt zum Anschluss eines oder mehrerer von dem Glasfaser-Grundnetz abzweigender Ortslagen-Erweiterungskabel und/oder zum Anschluss eines oder mehrerer Mobilfunk-Basisstationen oder von Funktürmen, auf denen Mobilfunk-Basisstationen montierbar sind, ausgebildet ist;Verlegen eines Ortslagen-Erweiterungsnetzes, das durch mehrere Ortslagen-Erweiterungskabel gebildet wird, die jeweils von einem ersten Anschlusspunkt des Glasfaser-Grundnetzes abzweigen, durch mehrerer Ortslagen führen, von denen in mindestens einer keine Schienen des Schienennetzes verlaufen, und die jeweils an einem zweiten Anschlusspunkt des Glasfaser-Grundnetzes mit dem Glasfaser-Grundnetz verbunden sind und somit einen Ringschluss bilden.
Patent DE-102019110311-A1 (DE)
Title: Verankerungselement
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/52
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es wird insbesondere eine Gründung für ein Offshore-Bauwerk offenbart, die Gründung umfassend: einen Turm mit einem im Meeresboden verankerbaren Verankerungsabschnitt und einen am gegenüberliegenden Ende angeordneten Verbindungsabschnitt, wobei eine oberhalb der Wasseroberfläche anordenbare Stromerzeugungsanlage mit dem Verbindungsabschnitt des Turms verbindbar ist; wobei eine Eigenfrequenz des Offshore-Bauwerks unterhalb einer Anregung aus einer einfachen Umdrehungszahl 1P von zumindest einem anregenden Bauelement liegt. Ferner wird ein Offshore-Bauwerk offenbart.
Patent DE-102019112457-A1 (DE)
Title: Erdungsfeder für Leuchtengehäuse
Inventor: MACHATSCHEK CLAUDIA
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Federelement zur Herstellung eines Erdungsanschlusses, und einem Leuchtengehäuse mit einem Loch, wobei das Federelement wenigstens zwei Schenkel aufweist, die Schenkel in das Loch eingeschoben sind, und die Schenkel sich in dem Loch verspreizen, um das Federelement im Loch zu halten, und das Federelement eine Kontaktfläche aufweist, die über eine Oberkante des Lochs heraussteht, und die Kontaktfläche zum Anbringen eines Erdungskabels ausgebildet ist.
Patent DE-102019114862-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: LUHMANN ALFRED
IPC: A01B39/18
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenbearbeitungsgerät (B) mit an einem Rahmen (6) abgestützten, insbesondere als Hack- und/oder Striegelwerkzeuge ausgebildeten Bodenbearbeitungswerkzeugen (3) zur Vorzugsweise flachgründigen Bodenbearbeitung und/oder zur Einmulchung von Pflanzenrückständen aller Art, wobei zumindest einem Bodenbearbeitungswerkzeug (3) eine mit einem Brenner (2) und einem Tank (1) ausgerüstete, an dem Rahmen (6) abgestützte Flammvorrichtung (F) zugeordnet ist
Patent DE-102019115430-A1 (DE)
Title: Rückhaltegurt, der an einer hauptstützkonstruktion eines fahrzeugs angebracht ist
Inventor: RADION STEPHANIE C
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Rückhaltegurt für ein Fahrzeug wird offenbart. Das Fahrzeug beinhaltet einen Sitz mit einer Stützstruktur, die an einer Hauptstützkonstruktion des Fahrzeugs befestigt ist. Der Rückhaltegurt beinhaltet einen Körper, der aus einem Rückhaltematerial besteht. Der Körper ist so geformt, dass er einen Insassenkörper sichert. Das Rückhaltematerial ist so eingerichtet, dass es den Belastungen standhält, die der Insasse während des Betriebs des Fahrzeugs auf den Rückhaltegurt ausübt. Der Rückhaltegurt beinhaltet auch einen Befestigungsabschnitt, der eingerichtet ist, um an der Stützstruktur des Sitzes befestigt zu werden.
Patent DE-102019118067-A1 (DE)
Title: Gasgenerator, verfahren zur herstellung eines gasgenerators sowie verfahren zum bestimmen eines lecks in einem gasgenerator
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: G01M3/20
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein Gasgenerator, insbesondere für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen, hat eine mit Druckgas (14) gefüllte Druckkammer (12), die Ozon enthält. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gasgenerators (10) angegeben, mit folgenden Schritten: Zunächst wird ein Gasgenerator (10) mit einer Druckkammer (12) zur Aufnahme eines Druckgases (14) sowie ein Gas oder Gasgemisch bereitgestellt; dann wird Ozon im Gas oder Gasgemisch erzeugt und/oder diesem zugesetzt, um ein Druckgases (14) zu erhalten; und anschließend wird die Druckkammer (12) mit dem Druckgas (14) befüllt und mittels wenigstens einer ersten Membran (18) verschlossen. Zudem wird ein Verfahren zum Bestimmen von Lecks in einem Gasgenerator (10) angegeben, bei dem Ozon als Prüfgas verwendet wird.