baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019112920-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Behälterhalter für eine Fahrzeugtür-Kartentasche
Inventor: DOMINGUEZ CUEVAS JESUS EDGAR
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Türverkleidung für eine Insassentür eines Fahrzeugs ist offenbart. Die Türverkleidung beinhaltet eine Kartentasche mit einem Behälterhalter. Die Türverkleidung beinhaltet einen Hauptkörper, der eine Innenfläche definiert, die einem Fahrgastraum des Fahrzeugs zugewandt ist, eine Rückhaltewand und ein Rückhalteelement. Der Hauptkörper beinhaltet einen unteren Endabschnitt und eine Ablage, die sich am unteren Endabschnitt des Hauptkörpers befindet. Die Ablage erstreckt sich von der Innenfläche des Hauptkörpers zum Fahrgastraum des Fahrzeugs, um einen Teil der Kartentasche zu definieren. Die Rückhaltewand erstreckt sich von der Ablage des Hauptkörpers. Die Rückhaltewand und ein Teil der Innenfläche des Hauptkörpers definieren den Behälterhalter. Das Rückhalteelement ist konfiguriert, um sich elastisch zu verformen, wenn ein Behälter in den Behälterhalter eingesetzt wird.
Patent DE-102019116170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nutzerfreundlichen Darstellung von Ortslagen ausgewählter Zielpunkte in einer veränderten elektronischen Kartenansicht.
Inventor: USADEL JAN FRITZ
IPC: G09B29/10
Filed: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe eines Ausgangspunktes und eines oder mehrerer Zielorte in einer Kartenansicht auf einem Bildschirm, der mit einem Datenverarbeitungsgerät verbunden ist, das mit einem Eingabegerät verbunden ist, wobei nach Auswahl eines Ausgangspunktes und eines oder mehrerer Zielpunkte, der Ausgangspunkt in der Kartendarstellung zentriert wiedergegeben wird und die Lagen der Zielorte dazu zunächst in einem metrischen Verhältnis angegeben werden, und nach Wahl wenigstens eines von verschiedenen Kriterien eine veränderte Darstellung wählbar ist, welche die Zielorte im Verhältnis zum zentrierten Ausgangspunkt verschoben nach einer Funktion unter Verwendung des gewählten Kriteriums auf dem Bildschirm anzeigt, und unter anderem verschiedenfarbige Kreislinien um den Ausgangspunkt zur Darstellung von zeitlichen Entfernungsintervallen genutzt werden.
Patent DE-102019116367-A1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung
Inventor: KEMPER UWE
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) mit einer Vielzahl von gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (2), welche eine Schlaufe aus einem Obertrum (3), einem Umlenkbereich (4) und einem Untertrum (5) bilden, wobei benachbarte Glieder (2) um eine jeweilige Schwenkachse (6) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen (6) zumindest bei einem Teil der Glieder (2) näher an einer Schlaufeninnenseite (7) als an einer Schlaufenaußenseite (8) angeordnet sind, wobei die Glieder (2) jeweils zwei einander gegenüberliegende Seitenlaschen (9) aufweisen, wobei Seitenlaschen (9) benachbarter Glieder (2) an der Schlaufeninnenseite (7) wenigstens eine Lauffläche (10) bilden, wobei zumindest ein Teil der Glieder (2) eine jeweilige aus der Lauffläche (10) herausragende Rolle (11) aufweist, wobei das Obertrum (3) und das Untertrum (4) über die Lauffläche (10) derart aneinander anliegen können, dass das Obertrum (3) und das Untertrum (4) mittels der Rollen (11) relativ zueinander verfahrbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Lauffläche (10) an zumindest einem Teil der Übergänge zwischen benachbarten Gliedern (2) derart unterbrochen ist, dass ein durch ein erstes der beiden benachbarten Glieder (2) gebildeter Teil der Lauffläche (10) eine Ausnehmung (12) aufweist, und dass ein durch ein zweites der beiden benachbarten Glieder (2) gebildeter Teil der Lauffläche (10) einen Zapfen (13) aufweist, der unter Bildung eines Spalts (14) in die Ausnehmung (12) eingreift.
Patent DE-102019117095-A1 (DE)
Title: Hmi system für die bedienung einer produktionsmaschine zur kunststoffverarbeitung
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: B29C49/78
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein HMI-System mit einem mobilen Bedien- und Beobachtungsgerät für die Bedienung einer Produktionsmaschine zur Kunststoffverarbeitung. Das HMI-System ist auf einer Steuerungseinheit der Produktionsmaschine installiert und weist ein mobiles Bedien- und Beobachtungsgerät auf.
Patent DE-102019117944-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Fahrzeug-Batterie
Inventor: RAUNER THOMAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-07-03
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) zum Laden einer Fahrzeug-Batterie (108) wobei ein Steuergerät (102) ausgebildet ist, einen Ladevorgang der Fahrzeug-Batterie (108) zu beeinflussen, wobei die Vorrichtung (100) eine Schalteinrichtung (104) umfasst, und wobei die Schalteinrichtung (104) ausgebildet ist, in Erwiderung auf eine Betätigung der Schalteinrichtung (104) insbesondere durch einen Benutzer, ein Signal an das Steuergerät (102) zu übertragen, wobei das Steuergerät (102) ausgebildet ist, die Fahrzeug-Batterie (108) vor dem Ladevorgang in Erwiderung auf den Empfang des Signals abhängig von wenigstens einem Soll-Zustand für den Ladevorgang zu beeinflussen
Patent DE-102019120400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Inrushereignisses, Computerprogramm und Trennvorrichtung
Inventor: JÄGER JOHANN
IPC: H02H3/50
Filed: 2019-07-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Inrushereignisses an wenigstens einem an ein elektrisches Wechselspannungsnetz (1) mit einer Netzfrequenz angeschlossenen Transformator (8, 10), umfassend folgende Schritte:- Analysieren eines zeitlichen Verlaufs von Stromwerten wenigstens einer in Abhängigkeit eines Leitungsstroms auf einer mit dem wenigstens einen Transformator (8, 10) verbundenen Leitung (6AB) ermittelten Strominformation mittels wenigstens eines Analysealgorithmus (35, 36, 37);- Bestimmen eines Erkennungswerts (62) für das Vorliegen des Inrushereignisses für eine jeweilige Strominformation in Abhängigkeit eines jeweiligen Ergebnisses (45, 48, 55) der Analyse des wenigstens einen Analysealgorithmus (35, 36, 37);- Auswerten eines einen jeweiligen Erkennungswert (62) verwendenden Erkennungskriteriums; und- Ausgeben eines das Inrushereignis anzeigenden Steuersignals (19), wenn das Erkennungskriterium erfüllt ist.
Patent DE-102019121364-A1 (DE)
Title: Mobile edge-cloud-sicherheitsinfrastruktur
Inventor: CONNOR PATRICK
IPC: G06F21/53
Filed: 2019-08-07
Abstract: Es werden hier ein System und Techniken zur intelligenten Mehrfaktor-Agentensteuerung beschrieben. Es kann eine Arbeitslastanforderung von einer Benutzervorrichtung über ein Netzwerk empfangen werden. Die Arbeitslast kann in einer isolierten Umgebung auf einer Edge-Datenverarbeitungsplattform instanziiert werden. Die isolierte Umgebung kann hier ein Container oder eine virtuelle Maschine sein. Die Instanziierung der Arbeitslast kann umfassen, eine Hardware-Sicherheitskomponente (SEC) der Mobil-Edge-Datenverarbeitungsplattform zu verwenden, um Zugriff auf Daten oder Code der Arbeitslast von anderen durch die Mobil-Edge-Datenverarbeitungsplattform gehosteten Umgebungen aus zu verhindern. Die Arbeitslast kann dann in der isolierten Umgebung ausgeführt und ein Ergebnis der Arbeitslast an die Benutzervorrichtung zurückgegeben werden.
Patent DE-102019121499-A1 (DE)
Title: Wandhalterung für Staubsauger
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandhalterung (1) für einen akkubetriebenen Staubsauger (2), mit einem Gehäuse (3), das eine Aufnahme (4) zum Halten des akkubetriebenen Staubsaugers (2) aufweist, wobei die Wandhalterung (1) über eine Zubehörhalterung (17) verfügt zum Halten von Saugzubehör (18), wobei das Gehäuse (3) über eine Modulkoppelstelle (19) verfügt und die Zubehörhalterung (17) über die Modulkoppelstelle (19) mit dem Gehäuse (3) modular gekoppelt ist.
Patent DE-102019121683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Arbeitshydraulikfunktion eines Flurförderzeugs
Inventor: SPLETTSTÖSSER JONAH
IPC: B66F9/22
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer von einem Lastdruck einer aufgenommenen Last und/oder von einer Temperatur einer Hydraulikflüssigkeit beeinflussten Arbeitshydraulikfunktion eines Flurförderzeugs (F), wobei eine Führungsgröße (w(t)) vorgegeben wird, aus der in einer Steuerungseinheit (C(s)) eine Stellgröße (u(t)) berechnet wird, die über eine Steuerstrecke (G(s)) eine Steuergröße (y(t)) der Arbeitshydraulikfunktion bestimmt. Es wird vorgeschlagen, dass in der Steuerungseinheit (C(s)) Grundkennlinien (Gk) für verschiedene Betriebspunkte der Arbeitshydraulikfunktion hinterlegt sind, die einen rechnerischen Modell-Zusammenhang zwischen der Stellgröße (u(t)) und der Steuergröße (y(t)) herstellen, und die Grundkennlinien (Gk) in der Steuerungseinheit (C(s)) über einen Verstärkungsfaktor (V) justiert werden, der vom Lastdruck (p) und/oder von der Temperatur (T) der Hydraulikflüssigkeit abhängig ist.
Patent DE-102019122723-A1 (DE)
Title: Partikelgrößenmessgerät
Inventor: CROLLY GÜNTHER
IPC: G01N15/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Partikelgrößenmessgerät, bei welchem die Partikelgrößenverteilung von Probenpartikeln in einer Messzelle anhand des Beugungsmusters eines Primärlichtstrahls bestimmt wird, welches Folgendes umfasst:eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Primärlichtstrahls, welcher eine optische Hauptachse definiert,eine Messzelle mit einem Eintrittsfenster und einem Austrittsfenster,eine Detektoreinrichtung zum Nachweisen des von dem Probenmaterial erzeugten Beugungsmusters,wobei die Messzelle in der Messebene schräg zur optischen Hauptachse ausgerichtet ist.
Patent DE-102019124007-A1 (DE)
Title: Objektbahnenprüfsystem und Verfahren zur Prüfung von Objektbahnen
Inventor: GAUSLING LUDGER
IPC: G01N21/89
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Objektbahnenprüfsystem (1) zur Prüfung von Objektbahnen (O), insbesondere zur Detektierung von Löchern (L), beschrieben. Das Objektbahnenprüfsystem (1) weist eine Prüfsignal-Sendeeinrichtung (2) auf, welche ausgebildet ist, um eine zu prüfende, im bestimmungsgemäßen Betrieb entlang einer Objektbahnstrecke(OS) relativ zum Objektbahnenprüfsystem (1) verlaufende Objektbahn (O) auf einer ersten Seite (F1) mit Prüfstrahlung (P) zu beaufschlagen. Zudem umfasst das Objektbahnenprüfsystem (1) eine Prüfsignal-Detektoreinrichtung (3) mit zumindest einem Detektorelement (61), welches gegenüberliegend zur Prüfsignal-Sendeeinrichtung (2) auf einer von der ersten Seite (F1) abgewandten zweiten Seite (F2) der Objektbahn (O) angeordnet ist, um Prüfstrahlung (P) zu detektieren, welche durch die Objektbahnstrecke (OS) hindurchgestrahlt wurde. Dabei ist das Objektbahnenprüfsystem (1) so ausgebildet, dass die Prüfung im Wesentlichen selektiv mit Prüfstrahlung (P) in einem ersten spektralen Bereich (SB1) erfolgt, in welchem eine zu prüfende Objektbahn (O) einen signifikant niedrigeren Transmissionsgrad (T) aufweist, als in einem zweiten spektralen Bereich (SB2). Weiterhin wird ein Verfahren zum Prüfen einer Objektbahn (O) beschrieben. Zudem wird ein Verfahren zum Aufbau eines Objektbahnenprüfsystems (1) zur Prüfung von Objektbahnen (O) beschrieben.
Patent DE-102019124429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorhersehbaren Steuerung einer Kühlmittelpumpe eines Antriebssystems eines Fahrzeuges
Inventor: TIPPER JÜRGEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorhersehbaren Steuerung einer Kühlmittelpumpe eines Antriebssystems eines Fahrzeuges, bei welchem die Kühlmittelpumpe (14) zur Umwälzung eines Kühlmittels über einen Elektroantrieb (15) betrieben wird, der mittels einer Leistungselektronik (16) angesteuert wird. Bei einem Verfahren wird ein von der Kühlmittelpumpe (14) geförderter Volumenstrom des Kühlmittels von einer lebensdauerabhängigen kritischen Temperatur der Leistungselektronik (16) gesteuert.
Patent DE-102019127688-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Innenleiter, der innerhalb des Rohrinnenraums eines rohrförmigen Metallmantels angeordnet und von diesem mit einem elektrisch isolierenden Material elektrisch isoliert ist und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/44
Filed: 2019-10-15
Abstract: Bereitgestellt werden eine Vorrichtung (10,20,30) mit einem Innenleiter (11,21,31), der innerhalb des Rohrinnenraums mindestens eines rohrförmigen Metallmantels (12,22a,22b,22c,32) angeordnet und von diesem mit einem verdichteten, elektrisch isolierenden Material (13,23,33) elektrisch isoliert ist, bei der das verdichtete elektrisch isolierende Material (13,23,33) ein verdichtetes Magnesiumoxidgranulat aus Magnesiumoxidkörnern (14,24,34) unterschiedlicher Größe mit Kanten und Vorsprüngen (24a,34a) ist, und dass Abschnitte, insbesondere Kanten und Vorsprünge (24a,34a) von Magnesiumoxidkörnern (14,24, 34) unter lokaler Verformung des Innenleiters (11,21,31) und/ oder des rohrförmigen Metallmantels (12,22a,22b,22c,32) in den Innenleiter (11,21,31) oder in den rohrförmigen Metallmantel (12,22a,22b,22c,32) hineingepresst sind sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung (10,20,30)
Patent DE-102019128035-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Möbelteil und Möbel
Inventor: BONETTI MARKUS
IPC: A47B88/95
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Möbelteilelements mit einem zweiten Möbelteilelement (1) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist ein um eine Schwenkachse schwenkbarerer in Längsrichtung der Fangeinrichtung sich erstreckender zweiarmiger Verriegelungshebel (12) der Fangeinrichtung vorgesehen ist, wobei der Verriegelungshebel einen vorderen Armabschnitt aufweist, der sich von der Schwenkachse in Richtung zur Vorderseite der Fangeinrichtung hin erstreckt, wobei das Eingreiforgan an dem der Schwenkachse abgewandten Endabschnitt des vorderen Armabschnitts vorhanden ist, und wobei der Verriegelungshebel einen hinteren Armabschnitt aufweist, der sich von der Schwenkachse in Richtung zu einer Rückseite der Fangeinrichtung hin erstreckt und wobei eine Krafteinheit (11) auf den der Schwenkachse abgewandten Endabschnitt des hinteren Armabschnitts einwirkt, womit der Verriegelungshebel von der Krafteinheit in eine Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels vorspannbar ist, wobei im Verbindungszustand der Möbelteilelemente das Eingreiforgan und das Eingreifelement über den kraftbeaufschlagten Verrieglungshebel miteinander verriegelt sind.
Patent DE-102019130646-A1 (DE)
Title: Kontaktüberwachungsvorrichtung
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Kontaktüberwachungsvorrichtung (100) zur Überwachung eines Schaltvorgangs eines elektrischen Kontakts (101) mit einem ersten Kontaktzustand und einem zweiten Kontaktzustand. Die Kontaktüberwachungsvorrichtung (100) weist einen Oszillatorschaltkreis (103), welcher ausgebildet ist, ein Anregungssignal zu erzeugen, und ein Koppelelement (105) mit einem Signaleingang (107) und einem Signalausgang (109) auf. Der Oszillatorschaltkreis (103) ist dem Signaleingang (107) vorgeschaltet, um das Koppelelement (105) mit dem Anregungssignal zu beaufschlagen, und das Koppelelement (105) ist ausgebildet, das Anregungssignal in ein Kontaktüberwachungssignal zu überführen und das Kontaktüberwachungssignal an dem Signalausgang (109) zum Beaufschlagen des elektrischen Kontakts (101) auszugeben. Mit dem elektrischen Kontakt (101) in dem ersten Kontaktzustand ist an dem Oszillatorschaltkreis (103) ein erster Impedanzwert eingestellt, und mit dem elektrischen Kontakt (101) in dem zweiten Kontaktzustand an dem Oszillatorschaltkreis (103) ein zweiter Impedanzwert eingestellt. Der Oszillatorschaltkreis (103) ist ausgebildet, mit dem elektrischen Kontakt (101) in dem ersten Kontaktzustand und dem ersten Impedanzwert eine Resonanzschwingung zu erzeugen und eine Version des Anregungssignals auszugeben.. Ferner umfasst die Kontaktüberwachungsvorrichtung (100) einen Detektor (113), welcher ausgebildet ist, die Version des Anregungssignals zu erfassen, um den Schaltvorgang des elektrischen Kontakts (101) zu überwachen.
Patent DE-102019134466-A1 (DE)
Title: Systemarchitektur eines elektronischen Bremssystems
Inventor: GSCHEIDLE WOLFGANG
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Systemarchitektur eines elektronischen Bremssystems mit wenigstens einem Druckregelmodul (30) zum Einstellen eines in einen Bremszylinder (85a, 85b, 85c, 85d) eines Fahrzeugs einzuleitenden Sollbremsdrucks, wenigstens einem Raddrehzahlsensor (50a, 50b, 50c, 50d) zum Erfassen eines Radschlupfes zwischen einem Rad (84a, 84b, 84c, 84d) des Fahrzeugs und Fahrbahn, wenigstens ein Drucksteuerventil (40a, 40b) zum radschlupfabhängigen Einstellen des Bremsdrucks und einer zentralen Recheneinheit (60) um das Druckregelmodul (30) und das Drucksteuerventil (40a, 40b) ausgehend von einem Bremssignal und den erfassten Daten des wenigstens einen Raddrehzahlsensors (50a, 50b, 50c, 50d) zu steuern, wobei der wenigstens eine Raddrehzahlsensor (50a, 50b, 50c, 50d) eine direkte Verbindung zur zentralen Recheneinheit (60) aufweist, die durch den Raddrehzahlsensor (50a, 50b, 50c, 50d) erfasste Daten direkt überträgt.
Patent DE-102019200723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kommissionieren von Ladegut auf Paletten und Verfahren zum Kommissionieren
Inventor: LOUPAS ATHANASIOS
IPC: B65G57/03
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kommissionieren von Ladegut auf Paletten, wobei die Paletten einen Ladeboden und wenigstens zwei Seitenwände aufweisen, mit einer Kommissionierbühne, einem Kommissionierschacht, der sich bis zu einer Kommissionierebene, in der Ladegut während des Kommissionierens bewegt wird, auf der Kommissionierbühne erstreckt, einer Hub- und Absenkvorrichtung zum Heben und Absenken der Palette in dem Kommissionierschacht, einer in den Kommissionierschacht von der Seite her einfahrbaren und wieder ausfahrbaren Zunge zum Beladen mit Ladegut, einer Vorrichtung zum schrittweisen Absenken der Zunge während des Beladens mit Ladegut, so dass eine Oberseite einer zuletzt auf die Zunge gelegten Ladegutschicht etwa auf Höhe der Kommissionierebene angeordnet ist, und Abstreifmitteln, die zumindest beim Ausfahren der Zunge aus dem Kommissionierschacht Ladegut von der Oberseite der Zunge auf den Ladeboden der Palette abstreifen, wobei Begrenzungswände des Kommissionierschachts auf Höhe der Kommissionierebene enden oder sich lediglich eine Begrenzungswand des Kommissionierschachts über die Kommissionierebene hinaus erstreckt.
Patent DE-102019201055-A1 (DE)
Title: Bildgebende Einheit für eine Vorrichtung zum Anzeigen eines Bildes
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bildgebende Einheit (1) für eine Vorrichtung zum Anzeigen eines Bildes sowie eine Vorrichtung zum Anzeigen eines Bildes mit einer solchen bildgebenden Einheit (1). Die bildgebende Einheit (1) weist eine Matrix (12) von Lichtquellen (13) auf. Zusätzlich weist die bildgebende Einheit (1) einen räumlichen Lichtmodulator (18) zum Selektieren von einzelnen Raumwinkelelementen des von den Lichtquellen (13) abgestrahlten Lichts (L1) auf.
Patent DE-102019203002-A1 (DE)
Title: Kettenstützelement und Anordnung
Inventor: MURFEY PETER J
IPC: B62D55/084
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Kettenstützelement und eine Antriebsanordnung werden offenbart. Die Antriebsanordnung beinhaltet das Kettenstützelement, ein Achsgehäuse, eine Antriebswelle, eine Nabe, ein Antriebsrad, ein Kettenantriebsrahmen, mehrere Rollen und eine Raupenkette. Die Antriebswelle erstreckt sich durch das Achsgehäuse. Das Kettenstützelement ist mit dem Achsgehäuse verbunden und die Antriebswelle erstreckt sich durch das Kettenstützelement. Die Nabe dreht sich mit der Antriebswelle und dem Antriebsrad. Der Antriebsrahmen ist mit dem Kettenstützelement verbunden und die Rollen sind mit dem Antriebsrahmen verbunden. Die Raupenkette ist mit dem Antriebsrad und den Rollen verbunden. Durch die Drehung der Antriebswelle werden die Nabe und das Antriebsrad gedreht, wodurch die Raupenkette um das Antriebsrad und die Rollen gedreht wird. Das Kettenstützelement kann ein einzelnes integriertes Teil sein, einschließlich eines Befestigungsrings zum Verbinden mit dem Achsgehäuse und Fahrgestell-Stützarmen zur Verbindung mit dem Kettenantriebsrahmen.
Patent DE-102019203847-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Abgasleitung, einem Vorratsbehälter für ein Betriebsmittel und einem Wärmerohr sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abgas erzeugenden Antriebsaggregat (2), einer Abgasleitung (9) zum Abführen des Abgases und einem Vorratsbehälter (3) für ein Betriebsmittel des Antriebsaggregats (2). Dabei ist vorgesehen, dass die Abgasleitung (9) und der Vorratsbehälter (3) wärmeübertragend miteinander verbunden sind, indem ein Wärmerohr (8) einerseits eine Wand (14) der Abgasleitung (9) durchgreift und in die Abgasleitung (9) hineinragt und andererseits an den Vorratsbehälter (3) angebunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019204604-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Dejustage eines Radarsensors
Inventor: SCHLOSSER MARKUS
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Dejustage eines an einem Fahrzeug (1) angeordneten Radarsensors (4, 6), wobei- ein Doppler-Spektrum für die vom Radarsensor ausgestrahlte und empfangene Strahlung ermittelt wird,- für wenigstens ein Frequenzbin des Doppler-Spektrums wenigstens in einem Teilintervall ein Einfallswinkel (φobserver) bestimmt wird,- der bestimmte Einfallswinkel (φobserver) mit dem für das Frequenzbin erwarteten Einfallswinkel verglichen wird, und- abhängig von der Abweichung des gemessenen Einfallswinkels vom erwarteten Einfallswinkel eine Dejustage des Radarsensors erkannt wird.
Patent DE-102019205768-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von Antriebsseiten eines Antriebsstrangs
Inventor: Zäch Martin
IPC: F16D3/60
Filed: 2019-04-23
Abstract: Anordnung zur Verbindung von zwei Antriebsseiten eines Antriebsstranges eines Schienenfahrzeugs.Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbindung von zwei Antriebsseiten eines Antriebsstranges eines Schienenfahrzeugs, bei der eine erste Antriebsseite an einem ihrer Enden einen scheibenförmigen ersten Kupplungskörper aufweist. Eine zweite Antriebsseite weist an einem ihrer Enden einen scheibenförmigen zweiten Kupplungskörper auf. Zwischen dem ersten Kupplungskörper und dem zweiten Kupplungskörper ist ein scheibenförmiger Zwischenkörper angeordnet. Der Zwischenkörper ist sowohl mit dem ersten Kupplungskörper als auch mit dem zweiten Kupplungskörper derart gekoppelt, dass eine Drehbewegung einer der beiden Antriebsseiten über die gekoppelten Körper zur anderen Antriebsseite übertragen wird.
Patent DE-102019206260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: LUI CHUNLEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls (1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Trägerplatte (2) und eines Substrats (3) mit einer auf einer Oberfläche (8) der Trägerplatte (2) oder des Substrats (3) angeordneten Bindeschicht (7),- Aufbringen von Klebstoff (9) in mehreren Klebebereichen (10) der Trägerplatte (2) oder des Substrats (3), die frei von der Bindeschicht (7) sind,- Positionieren des Substrats (3) auf der Trägerplatte (2), derart dass das Substrat (3) und die Trägerplatte (2) mit der Bindeschicht (7) und dem Klebstoff (9) in Kontakt sind,- Verbinden des Substrats (3) und der Trägerplatte (2) über die Bindeschicht (7) durch Aufschmelzen oder Sintern der Bindeschicht (7).