baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004102-U1 (DE)
Title: Smartcard-Körper zur Aufnahme eines Halbleiter-Chips
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-04-26
Abstract: Smartcard-Körper zur Aufnahme eines Halbleiter-Chips, wobei der Smartcard-Körper einen Lead-Frame (11), der an einer ersten Oberfläche (100a) erste Kontaktflächen (12a) und einer zweiten Oberfläche (100b) zweite Kontaktflächen (12b) aufweist, die mit den Anschlüssen eines in eine Kavität (14) des Smartcard-Körpers (10) eingesetzten Halbleiter-Chips verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Smartcard-Körper (10) mindestens einen Materialstreifen (15) mit einem ersten Streifenteil (15a) und einen von diesem durch einen Zwischenraum (16) getrennten zweiten Streifenteil (15b) aufweist, wobei der zweite Streifenteil (15b) mit dem Lead-Frame (11) des Smartcard-Körpers (10) und der erste Streifenteil (15a) mit dem Trägermaterial (100) verbunden ist, und dass das Gehäuse (13) des Smartcard-Körpers (10) den ersten Streifenteil (15a) und den zweiten Streifenteil (15b) umschließt.
Patent DE-202012004869-U1 (DE)
Title: Transportabler Ansitzbock, freistehend aus Leichtmetall
IPC: A01M31/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Ansitz nach Anspruch D, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus zwei sich gegenseitig abstützende Rahmen besteht und über einen Drehpunkt mit Schrauben verbunden sind.
Patent DE-202012009609-U1 (DE)
Title: Spannhülse
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-10-08
Abstract: Einseitig bedienbare Spannhülse die in sich verdrehgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass drei erhabene Segmentführungen (a) des Spannhülsenoberteils (1) die Kegelsegmente (3) drehsicher lagern.
Patent DE-202012100080-U1 (DE)
Title: Cuttermesser mit Klingenumschaltfunktion in geneigter Stellung
IPC: B26B5/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Cuttermesser mit Klingenumschaltfunktion in geneigter Stellung, umfassend: – ein Gehäuse (10), das einen Innenraum (11), einen Klingenöffnung (12), eine Gleitkammer (13), ein Paar von ersten Begrenzungsteilen (14) und ein Paar von zweiten Begrenzungsteilen (15) aufweist; – einen verschiebbaren Klingenhalter (20), der im Innenraum (11) vor- und rückwärts verschiebbar angeordnet und mindestens in eine Klingeneinfahr- und eine Klingenausfahrposition (P1, P2) verschiebbar ist, wobei der verschiebbare Klingenhalter (20) mit einem ersten und einem zweiten Klingenlagebereich (21, 22) versehen ist, wobei am ersten und einem zweiten Klingenlagebereich (21, 22) jeweils eine Rastnase (23) angeordnet ist; – einen Schiebeschalter (30), der am verschiebbaren Klingenhalter (20) fixiert und verschiebbar in der Gleitkammer (13) angeordnet ist; und – ein Paar von Klingen (50), die jeweils am ersten und einem zweiten Klingenlagebereich (21, 22) angeordnet sind, wobei jede Klinge (50) eine erste und eine zweite Rasteinbuchtung (51, 52) aufweist, wobei die Klinge...
Patent DE-202012100726-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsstruktur und Fahrzeuglampe mit dieser Fahrzeugbeleuchtungsstruktur
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-03-01
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsstruktur, die umfasst: einen Ring (3), der in der Axialrichtung eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist und in der Richtung der zweiten Seite mindestens eine Durchgangsöffnung (321) bildet, und eine Leuchteinheit, die an der Innenseite des Rings (3) angeordnet ist und mindestens eine Lichtquelle (41) beinhaltet, deren Licht durch die Durchgangsöffnung ausgestrahlt wird.
Patent DE-202012101888-U1 (DE)
Title: Antrieb umfassend eine Hebelarmanbindung für einen Türflügel oder Fensterflügel
IPC: E05F3/04
Filed: 2012-05-23
Abstract: Antrieb umfassend eine Hebelarmanbindung für einen Türflügel oder Fensterflügel, wobei der Antrieb eine Abtriebswelle aufweist, die in Wirkverbindung mit einem kraftübertragenden Gestänge steht, welches einen Hebelarm umfasst der an der Abtriebswelle befestigt ist und mit dem Türflügel oder dem Fensterflügel gelenkig zum Öffnen und Schließen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (3) mit einem Adapterelement (4) an der Abtriebswelle (1) befestigt ist, welches eine formschlüssige Verbindung in unterschiedlichen einstellbaren Winkellagen bzw. Grad-Schritten des Hebelarms (3) in Bezug zur Abtriebswelle (1) ermöglicht.
Patent DE-202012102003-U1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul für eine LED-Beleuchtungsanlage
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Lichtquellenmodul, das mit einem Glühkörper (11) versehen ist, der eine vorspringende Montagefläche (111) aufweist, auf der Leiterbahnen (112) und Leuchtdioden (113) angeordnet sind, wobei die Leuchtdioden (113) und die Leiterbahnen (112) einen elektronischen Schaltkreis bilden, wodurch ein umfassendes Lichtspektrum beim Betrieb der Leuchtdioden (113) gewährleistet ist.
Patent DE-202013000341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nivellierung von Gebäudeflächen, insbesondere Betonfundamenten
IPC: E04G21/18
Filed: 2013-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Nivellierung von Gebäudeflächen, insbesondere platten- oder streifenartigen Betonfundamenten (3) zur Schaffung einer ebenen Mörtel- oder Putzlage, insbesondere für das Aufbringen weiterer Aufbauten (4), wie etwa Wänden oder dergleichen, gekennzeichnet durch mindestens eine Nivellierleiste (1) mit mindestens zwei beabstandeten Stellschrauben (2), die derart in der Nivellierleiste (1) aufgenommen sind, dass diese beim Ein- oder Ausdrehen der Schrauben (2) in oder aus dem Fundament (3) translatorisch zum Zwecke der Niveaueinstellung der Leiste mitgenommen wird, und dass in der Leiste (1) mindestens zwei Öffnungen (14) für die Betätigung der Schrauben (2) in der Leiste (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202013004638-U1 (DE)
Title: Schwimmender UV-Teichklärer und Teichfilter mit Figur
IPC: A01K63/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Vorrichtung als schwimmenden UV-Licht-Teichklärer und Teichfilter mit Figur gegen Algenbildung, sowie Wasser-Lichtspiel und Blickfang in Haus- und Gartenteiche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1) angebracht ist.
Patent DE-202013007557-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau für Nutzfahrzeuge
IPC: B60P3/42
Filed: 2013-08-27
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für Nutzfahrzeuge, insbesondere Fahrzeugaufbau (1) für einen gezogenen Abschiebewagen (3), mit einem von zwei Seitenwänden (8, 9), einer Rückwand (11), einer Vorderwand (10) und einem Laderaumboden (7) begrenzten Laderaum (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine (9) der beiden Seitenwände (8, 9) höhenreduzierbar ausgebildet ist mit einem oberen Seitenwandabschnitt (9.1), der aus einer oberen, die Gesamthöhe der Seitenwand (9) bestimmenden oberen Betriebsstellung in eine einen seitlichen Beladungsdurchtrittsraum freigebende untere Betriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-202013012730-U1 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung
IPC: H02J50/80
Filed: 2013-06-13
Abstract: Leistungsempfangsgerät (12), umfassend:eine Leistungsempfangsspule (L), die dafür eingerichtet ist, Übertragungen der elektrischen Leistung von einem Leistungsübertragungsgerät (11) drahtlos zu empfangen, wobei das Leistungsempfangsgerät (12) dafür eingerichtet ist, einen Schwellen-Q-Wert an das Leistungsübertragungsgerät (11) als Antwort auf einen Empfang einer der Übertragungen vom Leistungsübertragungsgerät (11) zu senden,wobei der Schwellen-Q-Wert ein Q-Wert des Leistungsempfängers ist, der messbar ist, wenn kein Fremdkörper nahe dem Leistungsempfänger gelegen ist, wobei das Leistungsempfangsgerät (12) dafür eingerichtet ist, den Schwellen-Q-Wert vor einem Empfang der Übertragungen vom Leistungsübertragungsgerät (11) zu speichern.
Patent DE-202013101423-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung eines Gleisbettbereichs entlang eines Bahnsteigs
IPC: B61L23/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: System zur Überwachung eines Gleisbettbereichs (28) entlang eines Bahnsteigs (18) mit einer Reihe erster Laserscanner (12-x), einer Reihe zweiter Laserscanner (14-x), wobei die erste Reihe unterhalb der Bahnsteigkante (20) angeordnet ist und erste Schutzfelder (24-x) der ersten Laserscanner (12-x) in etwa horizontal ausgerichtet sind und sich über das Gleisbett (28) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihe zweiter Laserscanner (14-x) ebenfalls unterhalb der Bahnsteigkante (20) angeordnet ist und zweite Schutzfelder (30-x) der zweiten Laserscanner (14-x) ebenfalls in etwa horizontal und parallel zu den ersten Schutzfeldern (24-x) ausgerichtet sind und sich ebenfalls über das Gleisbett (28) erstrecken, wobei die ersten Schutzfelder (24-x) einen geringen vertikalen Abstand (a1) zum Gleisbett (28) aufweisen und die zweiten Schutzfelder (30-x) der zweiten Laserscanner (14-x) mit einem größeren vertikalen Abstand (a2) oberhalb der ersten Schutzfelder (24-x) angeordnet sind und die zweiten Schutzfelder (30-x) einen geringen Abstand (a3) zum Bahnsteigniveau aufweisen.
Patent DE-202013102289-U1 (DE)
Title: LED Stehlampe mit Luftreinigungsfunktion
IPC: A61L9/22
Filed: 2013-05-27
Abstract: LED-Stehlampe mit Luftreinigungsfunktion, umfassend ein Lampenuntergestell, das mit dem sich auf dem Lampenuntergestell befindenden Lampenrahmen verbunden ist, eine Öffnung, die sich auf dem oberen Ende des Lampenrahmens befindet, einen Lampenschirm, der sich rund um die Öffnung befindet, und eine Lampenknolle, die in der Öffnung installiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm eine zylindrische Form annimmt, die auf den beiden Seiten offen ist, die Lampenknolle eine zylindrische Form annimmt, wobei ein Lampenkopf mit dem unteren Ende der Lampenknolle verbunden ist, sich die Beleuchtungskörper auf der Seitenfläche der Lampenknolle befinden, die Lampenknolle eine durchlaufende Öffnung aufweist und innen mit einem Anionen-Erzeuger versehen ist, wobei die Ablaufnadel des Anionen-Erzeugers in der durchlaufenden Öffnung vorhanden ist.
Patent DE-202013103386-U1 (DE)
Title: Stahlzargenausbau für einen Bestandteil von unterirdischen Kanalbauten bildende Pionierstollen
IPC: E21D11/14
Filed: 2013-07-26
Abstract: Stahlzargenausbau für einen einen Bestandteil von unterirdischen Kanalbauten bildenden Pionierstollen, bestehend aus vier, einen umlaufenden geschlossenen Rechteckausbau (10) bildenden Stahlzargen mit einer auf dem Liegenden des Stollenausbruchs aufliegenden Fußzarge (11), einer das Hangende abstützenden Kopfzarge (12) und zwei seitlich zwischen Kopfzarge und Fußzarge angeordneten Stützzargen (13, 14), wobei die einzelnen Zargen von an ihren Längsseiten mit rechtwinklig abgekanteten Rändern versehenen rechteckigen Blechzuschnitten (15) gebildet sind und die lichte Weite der zwischen den umgebogenen Rändern (16) befindlichen Stützfläche (20) von Kopfzarge (12) und Fußzarge (11) einerseits und der beiden Stützzargen (13, 14) andererseits unterschiedlich ist derart, dass Kopfzarge (12) und Fußzarge (11) mit ihren abgebogenen Rändern (16) die abgebogenen Ränder (16) der daran in Eckbereichen angeschlossenen Stützzargen (13, 14) außen übergreifen und wobei eine der zu einem geschlossenen Rechteckausbau (10) gehörige Stützzargen (13) an ihren beiden Stirnseiten im Bereich der umgebogenen Ränder (16) jeweils eine Ausklinkung (17) zum formschlüssigen Anschluss des jeweiligen Endbereichs der anzuschließenden Kopfzarge (12) und Fußzarge (11) aufweist und die andere Stützzarge (14) lediglich an einer ihrer Stirnseiten mit einer derartigen Ausklinkung (17) zum Anschluss der Kopfzarge (12) versehen ist.
Patent DE-202014003040-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Kühlmoduls
IPC: H01L23/40
Filed: 2014-04-03
Abstract: Verbindungsstruktur eines Kühlmoduls, umfassend ein Wärmeleitpad (1), das eine erste Seite (11) und eine zweite Seite (12) aufweist und in der Mitte eine Aufnahmeausnehmung (14) mit einer Öffnung (141) bildet, wobei die beiden Enden der Aufnahmeausnehmung (13) an den gegenüberliegenden Seiten der Öffnung (14) jeweils einen Halteteil (131) bilden, wobei an den Verbindungsstellen der Aufnahmeausnehmung (13) und der ersten Seite (11) ein erster Erstreckungsarm (15) und ein zweiter Erstreckungsarm (16) gebildet sind, wobei die Öffnung (14) die erste und zweite Seite (11, 12) verbindet, wobei die Öffnung (141) Seitenwände (17) besitzt, die an den ersten und zweiten Erstreckungsarm angrenzen, wobei auf den Seitenwänden (17) eine Vielzahl von ansteigenden und abfallenden Teilen (18) gebildet sind, und ein Wärmerohr (2), das eine Oberseite (21) und eine Unterseite (22) aufweist und in der Aufnahmeausnehmung (13) angeordnet ist, wobei die Unterseite auf den Halteteilen (131) und den ansteigenden und abfallenden Teilen (18) liegt, wobei der erste und zweiter Erstreckungsarm (15, 16) das Wärmerohr begrenzen, wodurch die Oberseite (21) des Wärmerohrs mit der ersten Seite (11) bündig ist.
Patent DE-202014003282-U1 (DE)
Title: Impulsimprägniertes Obst:Trauben,Steinobst,Tomaten
IPC: A23L19/00
Filed: 2014-04-12
Abstract: Impulsimprägniertes Obst ist dadurch gekennzeichnet, dass das Obst durch Impulskonservierung imprägniert wird.
Patent DE-202014008900-U1 (DE)
Title: Kinderspielzeug
IPC: F16B2/04
Filed: 2014-11-10
Abstract: Kinderspielzeug, mit einer Stecker-Aufnahme-Vorrichtung (1, 2) mit mindestens einem Bauelement (20, 30, 40, 50, 70) zum lösbaren Koppeln eines Steckers (1), der in Verbindung mit dem Bauelement ist, mit einer Aufnahme (2), die in dem oder einem weiteren Bauelement eines Baukastensystems oder einem Drittgegenstand ausgebildet ist, wobei der Stecker (1) einen Schaftabschnitt (9) aufweist, der sich zwischen einem ersten Endabschnitt (10) und einem zweiten Endabschnitt (16) in Schaftlängsrichtung (L) erstreckt, wobei benachbart zu einem der Endabschnitte ein Kopplungskopf (18) zum lösbaren Verbinden mit der Aufnahme (2) ausgebildet ist, wobei die Aufnahme (2) eine Öffnungsweite (OW) definiert, die größer als der Außendurchmesser des Kopplungskopfes (18, 14) ist, und die Öffnungsweite der Aufnahme von einem elastischen Verriegelungselement (50) verengt wird, so dass in einem Eingriffszustand von dem Kopplungskopfes (18) des Stecker (1) und von der Aufnahme (2) der Kopplungskopf (18, 14) von dem elastischen Verriegelungselement (50) in einer Schnapp-Position gehalten wird, in der das Verriegelungselement (50) den Kopplungskopf (18) wenigstens gegen ein Herausfallen aus der Aufnahme (2) sichert.
Patent DE-202014009786-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschneiden von Spargelkraut
IPC: A01G22/10
Filed: 2014-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Abschneiden von Spargelkraut (5) in einem Damm (3), wobei die Vorrichtung (1) in einer Fahrtrichtung (2) längs zum Damm (3) bewegbar ist, mindestens ein in den Damm (3) eindringendes Messer (10), mindestens einen das vom mindestens einen Messer (10) abgeschnittene Spargelkraut (5) aus dem Damm (3) ziehenden Krautzieher (30) und mindestens einen das Spargelkraut (5) erfassenden Halter (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halter (20) dem mindestens einen Messer (10) vorgeordnet und der mindestens eine Krautzieher (30) dem mindestens einen Messer (10) nachgeordnet ist.
Patent DE-202014010791-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Antrieb eines Absperrhahns mit Kegelküken
IPC: F16K31/56
Filed: 2014-05-05
Abstract: Anordnung zum Antrieb eines Absperrhahns mit Kegelküken, mit einem Gehäuse (1), in dem ein Antriebshohlzylinder (4) koaxial und drehbar gelagert angeordnet ist, an welchem eine entlang der koaxialen Achse (2) gerichtete Antriebswelle (3) fest angebracht ist, einem ebenfalls koaxial im Antriebshohlzylinder (4) angeordneten und gegenüber diesem axial und radial beweglich gelagerten Abtriebszylinder (5), an dem entlang der koaxialen Achse (2) entgegengesetzt zur Antriebswelle (3) gerichtet, eine Spindel (6) fest angebracht ist, an deren dem Abtriebszylinder (5) abgewandten Ende ein Kegelküken (7) befestigt ist, wobei an der äußeren Umfangsfläche des Abtriebszylinder (5) mindestens ein radial nach außen gerichteter Zapfen (8) angeordnet ist, die Mantelflächen des Gehäuses (1) sowie des Antriebshohlzylinders (4) jeweils mindestens eine sich über einen radialen Sektor der Mantelflächen erstreckende Führungsbahn (10 und 11) aufweist, mit welchen der Zapfen (8) in der Art je einer Kulissenführung wirkverbunden ist, wobei mindestens die in der Mantelfläche des Antriebshohlzylinders (4) angeordnete Führungsbahn (10) als Durchbruch ausgebildet ist, durch welchen der Zapfen (8) hindurchgreift.
Patent DE-202014100256-U1 (DE)
Title: Tribüne für ein Leichtathletik-Stadion
IPC: E04H3/12
Filed: 2014-01-22
Abstract: Tribüne für ein Leichtathletik-Stadion, das ein Fußballfeld (4) und darum herum eine Laufbahn (2) besitzt und in einer Kurve (3) der Laufbahn (2) Wettkampfareale (12) angeordnet sind, und auf der Tribüne (1) eine Vielzahl von Rängen oder Sitzreihen auf einer schrägen Tragfläche (10) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragfläche (10) erhöht über einem Teil der Kurve (3) und der Wettkampfareale (12) gehalten ist, und die Tragfläche (10) an vorderen und hinteren Stützen (5, 6) befestigt ist, die an der Kurve (3) neben der Laufbahn (2) positioniert sind, und die Tragfläche (10) an einem Scharnier (20), das parallel zu den hinteren Stützen (5) verläuft, schwenkbar gehalten ist, so dass die Tragfläche (10) hochschwenkbar ist und damit die Laufbahn (2) und die Wettkampfareale (12) zur Nutzung freigibt.
Patent DE-202014102819-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L7/00
Filed: 2014-06-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung, insbesondere ein Bodenstaubsauger oder ein Handsauggerät, mit einem Gerätekorpus (3), einem Saugkopf (4) und einem den Gerätekorpus (3) und den Saugkopf (4) verbindenden Verbindungsteil (5), wobei in dem Gerätekorpus (3) eine Unterdruckeinheit (6) vorgesehen ist, mit welcher Unterdruck erzeugbar ist und wobei mit Hilfe der Unterdruckeinheit (6) Luft, Schmutz- und/oder Staubpartikel über den Saugkopf (4) und das Verbindungsteil (5) ansaugbar und zu einem Auffanggefäß (7) verbringbar sind, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) einen Behälter (8) für ein flüssiges Desinfektionsmittel (11) und eine Sprüheinheit (9) aufweist und wobei mit der Sprüheinheit (9) Desinfektionsmittel (11) in einen Bereich vor dem Saugkopf (4) oder in dem Saugkopf (4) oder um den Saugkopf (4) herum versprühbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Saugkopf (4) hakenförmige Befestigungsmittel angeordnet sind, mit welchen ein Tuch (54) oder ein Saugkopfbezug an dem Saugkopf (4) reversibel befestigbar ist.
Patent DE-202015003458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pelletieren von Biomasse
IPC: B30B11/20
Filed: 2015-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Pelletieren von Biomasse, insbesondere Holz, Getreide, Miscanthus, Stroh, Mais oder dergleichen Materialien, bestehend aus einer Matrize, einem Gehäuse, Kollerrädern befestigt auf Kollerwellen, einem Einlauftrichter, einer Justiervorrichtung zum Einstellen des Kollerabstandes zur Matrize, sowie Auslauftrichtern, dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise kreisförmige Matrize (5) hinsichtlich ihres geometrischen Aufbaus aus mehreren scheiben- oder ringförmigen Elementen (11) besteht und in einem definierten Abstand zu den mit vorzugsweise kreisförmig ausgebildeten und/oder genuteten oder perforierten Kollern (3), welche aus einer Kollernabe (7) und Kollerringen (9), welche mit ihren Seitenflächen zueinander gerichtet auf dem Umfang der Kollernabe (7) befestigt sind, auf einer feststehenden, horizontal angeordneten Kollerwelle (4), welche in ihrem vertikalen Abstand zur Matrize (5) verstellbar ist, ausgebildet ist.
Patent DE-202015006216-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, damit ausgerüstetes Gestell, insbesondere Ladungsträger für Turmsegmente oder Rotorblätter von Windenergieanlagen, und Bausatz für das Gestell
IPC: B65D85/68
Filed: 2015-09-09
Abstract: Verbindungsanordnung zur lösbaren Verbindung eines zweiten Moduls (2) mit einem ersten Modul (1), wobei das erste Modul (1) wenigstens ein erstes Profilelement (3) aufweist und wobei das zweite Modul (2) wenigstens ein zweites Profilelement (4) aufweist, welches senkrecht zum ersten Profilelement (3) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (3, 4) Hohlprofile sind, dass das erste Modul (1) wenigstens einen Tragzapfen (8) aufweist, der senkrecht zur Ausrichtung des ersten Profilelements (3) außenseitig hervorstehend am ersten Profilelement (3) befestigt ist, dass das zweite Modul (2) wenigstens eine Tragplatte (6) aufweist, die senkrecht zur Ausrichtung des zweiten Profilelements (4) an einem Ende des zweiten Profilelements (4) befestigt ist, dass die Tragplatte (6) wenigstens ein zum Tragzapfen (8) korrespondierendes Tragloch (25) aufweist, in welches der Tragzapfen (8) eingreift, dass die Tragplatte (6) weitere Löcher (12, 14) und das erste Profilelement (3) hinter den weiteren Löchern (12, 14) der ersten Tragplatte (6) weitere Löcher (27, 28; 29, 30) aufweist und dass durch die hintereinander angeordneten weiteren Löcher (11, 27, 28; 13, 29, 30) der Tragplatte (6) und des ersten Profilelements (3) jeweils eine Schraube (9, 10) geführt ist, mittels welcher die Tragplatte (6) lösbar am ersten Profilelement (3) fixiert ist.
Patent DE-202015006738-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur dreidimensionalen Anordnung von Wandelementen
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Verbindungssystem zur dreidimensionalen Anordnung von Wandelementen (201, 221, 222, 231, 232), insbesondere Hohlkammerscheiben, zumindest umfassend ein Verbindungsprofil (1, 20, 40, 60, 80, 100, 140, 160) und ein Klemmelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsprofil (1, 20, 40, 60, 80, 100, 140, 160) einen Grundkörper (81) mit zumindest zwei sich von dem Grundkörper (81) in verschiedene Richtungen erstreckenden Anformungen (8, 27, 86, 132, 163) und/oder zumindest zwei an verschiedenen Seiten angeordnete Nuten (47, 66, 106) aufweist und das Klemmelement zwei Klemmbacken und eine Nut (47, 66, 106) und/oder Anformung (8, 27, 86, 132, 163) aufweist, wobei die Anformungen (8, 27, 86, 132, 163) und Nuten (47, 66, 106) im Querschnitt einen ersten Bereich und einen gegenüber dem ersten Bereich aufgeweiteten zweiten Bereich aufweisen, und wobei die Anformungen (8, 27, 86, 132, 163) des Verbindungsprofils (1, 20, 40, 60, 80, 100, 140, 160) zu der Nut (47, 66, 106) des Klemmelementes oder die Nuten (47, 66, 106) des Verbindungsprofils (1, 20, 40, 60, 80, 100, 140, 160) zu der Anformung (8, 27, 86, 132, 163) des Klemmelementes korrespondieren.
Patent DE-202015102207-U1 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Einbauleuchte (100), umfassend – ein Leuchtdiodenmodul (1) mit einem zumindest abschnittsweise zylindrisch geformten Gehäuse (10), innerhalb dessen mindestens eine Leuchtdiode untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) eine Lichtaustrittsöffnung (12) und an seiner Außenseite ein Außengewinde (11) aufweist, sowie – ein Leuchtengehäuse (2), das einen hohlzylindrischen Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme des Leuchtdiodenmoduls (1) und eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (20) durch eine Gehäusewandung (22) begrenzt ist, die mindestens einen Innengewindeabschnitt (220, 221) oder ein sich in Umfangsrichtung der Gehäusewandung (22) erstreckendes Innengewinde umfasst, der/das mit dem Außengewinde (11) des Leuchtdiodenmoduls (1) derart korrespondiert, dass das Leuchtdiodenmodul (1) mit dem Leuchtengehäuse (2) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lichtaustrittsöffnung (21) des Leuchtengehäuses (2) und der Lichtaustrittsöffnung (12) des Leuchtdiodenmoduls (1) ein Halteelement (3) anordenbar ist, welches so ausgebildet ist, dass an dem Halteelement (3) ein Anschlussmittel (6) zum Anschluss einer Dekorapplikation (4) befestigbar ist.