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Patent DE-102009040126-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Hydraulikantrieb und Verfahren zum Bereitstellen eines definierten Hydraulikdrucks und/oder -volumens
Inventor: NOBBENHUIS ANDRE HERMANN
IPC: B21J15/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen elektromotorischen Hydraulikantrieb 1 für eine mit Hydraulik betreibbare Komponente 90, insbesondere für ein Setzgerät. Der Hydraulikantrieb 1 umfasst einen hydraulischen Zylinder 10 mit einem Kolben 20, der innerhalb des hydraulischen Zylinders 10 über eine Drehbewegung einer elektrisch angetriebenen Spindel 50 geradlinig bewegbar ist. Der Kolben 20 teilt den Zylinder 10 in eine spindelabgewandte 12 und eine spindelzugewandte Arbeitskammer 14. Die spindelabgewandte Arbeitskammer 12 weist eine erste Hydraulik-Öffnung 44 und die spindelzugewandte Arbeitskammer 14 weist eine zweite Hydraulik-Öffnung 46 auf. Über diese Hydraulik-Öffnungen 44, 46 ist die Komponente 90 gezielt mit Hydraulik betreibbar.
Patent DE-102009042238-A1 (DE)
Title: Klemmbauteil mit einer Schneide zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung
Inventor: HINDERER MARIO
IPC: H01R4/64
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klemmbauteil (40) aus Metall zum Klemmen eines Profilkörpers (20) aus Metall, umfassend wenigstens eine an den Profilkörper (20) angepasste Klemmfläche (41) und wenigstens eine Schneide (60) mit einer Schneidkante (61), die über die Klemmfläche (41) übersteht, so dass die Schneide (60) in den Profilkörper (20) eindringen kann, wenn das Klemmbauteil (40) den Profilkröper (20) klemmt, wobei das Klemmbauteil (40) ein Eingriffsmittel zum Einleiten einer Klemmkraft umfasst. Erfindungsgemäß ist die Schneidkante (61) bezüglich der Klemmfläche (41) derart geneigt und/oder gekrümmt angeordnet, dass während des Festklemmens des Klemmbauteils (40) am Profilkörper (20) die Schneidkante (61) den Profilkörper (20) zuerst punktförmig berührt, wobei anschließend ein sich vergrößernder Bereich der Schneidkante (61) in den Profilkörper (20) eindringt.
Patent DE-102009048816-A1 (DE)
Title: Method for automatic adjustment of external mirror in motor vehicle in curves, involves controlling external mirror from base position into predetermined outer end position, if steering angle exceeds predetermined threshold
Inventor: EHMANNS DIRK
IPC: B60R1/08
Filed: 2009-10-09
Abstract: The method involves controlling an external mirror (2) from a base position into a predetermined outer end position, if the steering angle exceeds a predetermined threshold. The vehicle speed is placed within a defined area greater than and situated below the maximum speed.
Patent DE-102009050314-A1 (DE)
Title: Module connector for electrically conductive connection of electrical connections of two modules of lithium ion accumulator of motor vehicle, has conductor for connecting plug units and comprising multiple foldings and woven band
Inventor: GROSHERT JAN
IPC: H01M50/522
Filed: 2009-10-16
Abstract: The connector has two plug units (244) interconnected with each other, and a conductor (264) for connecting the plug units in electrically conductive manner and comprising multiple foldings and a woven band (266). The conductor comprises electrically conductive material i.e. copper, and a balance section (280) that extends parallel to connector longitudinal direction. The balance section exhibits length in the connector longitudinal direction that is larger than distance of ends of the two plug units. The balance section is arranged in running transverse direction.
Patent DE-102009053818-A1 (DE)
Title: Dotierung von Siliciumschichten aus flüssigen Silanen für Elektronik- und Solar-Anwendungen
Inventor: STUETZEL BERNHARD
IPC: C23C18/00
Filed: 2009-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer dotierten Siliciumschicht auf einem Substrat, umfassend die Schritte (a) Bereitstellung einer Flüssigsilan-Formulierung und eines Substrates, (b) Aufbringen der Flüssigsilan-Formulierung auf das Substrat, (c) Eintragen von elektromagnetischer und/oder thermischer Energie, wobei t erhalten wird, (d) Bereitstellung einer flüssigen Zubereitung, die zumindest eine Aluminium enthaltende Metall-Komplex Verbindung aufweist, (e) Aufbringen dieser Zubereitung auf die nach Schritt (c) erhaltene Siliciumschicht, und anschließend (f) Erwärmen der nach Schritt (e) erhaltenen Beschichtung durch Eintragen von elektromagnetischer und/oder thermischer Energie, wobei sich die nach Schritt (d) erhaltene Zubereitung zumindest zu Metall und Wasserstoff zersetzt, und anschließend (g) Abkühlen der nach Schritt (f) erhaltenen Beschichtung, wobei eine mit Al oder Al und Metall dotierte Siliciumschicht erhalten wird, nach dem Verfahren erhältliche dotierte Siliciumschichten sowie sie enthaltende lichtempfindliche Elemente und elektronische Bauteile.
Patent DE-102009054816-A1 (DE)
Title: Konstantteil
Inventor: BANGERT CHRISTIAN
IPC: D21F1/08
Filed: 2009-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer fertigen Faserstoffsuspension zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn aus wenigstens einem, Faser- und Füllstoff enthaltenden Hochkonsistenzstrom (1) sowie wenigstens einem, zumindest teilweise von Siebwasser (2) gebildeten Niedrigkonsistenzstrom (3, 4) im Konstantteil einer Maschine zur Herstellung der Faserstoffbahn, wobei zumindest der Hochkonsistenzstrom (1) zum Stoffauflauf (5) der Maschine geführt und zumindest ein Niedrigkonsistenzstrom (4) in einer Entlüftungsvorrichtung (6) entlüftet wird. Dabei soll eine effiziente Reinigung des Hochkonsistenzstromes (1) ohne die Gefahr von Pulsationen dadurch ermöglicht werden, dass der Hochkonsistenzstrom (1) in einer Reinigungsvorrichtung (7) gereinigt und von der Reinigungsvorrichtung (7) über einen Zwischentank (8) und eine folgende Mischvorrichtung (9) zum Stoffauflauf (5) geführt wird, wobei die Durchflussmenge des Hochkonsistenzstromes (1) durch die Reinigungsvorrichtung (7) etwa konstant ist und in der Mischvorrichtung (9) wenigstens ein Teil des entlüfteten Niedrigkonsistenzstromes (4) zugemischt wird, wenn die erforderliche Menge an Hochkonsistenzstrom (1) am Stoffauflauf (5) die Durchflussmenge des Hochkonsistenzstromes (1) durch die Reinigungsvorrichtung (7) übersteigt.
Patent DE-102009055344-A1 (DE)
Title: Antenne
Inventor: FOCKE THOMAS
IPC: H01Q19/06
Filed: 2009-12-29
Abstract: Eine Antenne weist einen Antennenkörper mit einer Mehrzahl von ersten Antennenelementen auf, die entlang einer ersten Geraden angeordnet sind. Im Antennenkörper ist ein Hohlleiter angeordnet, der zwischen den ersten Antennenelementen verläuft. Die ersten Antennenelemente sind als zwischen dem Hohlleiter und einer Oberfläche des Antennenkörpers laufende Öffnungen ausgebildet. Die Antenne ist ausgebildet, ein Signal in eine Raumrichtung abzustrahlen, die von einer Frequenz des Signals abhängig ist. Dabei weist der Antennenkörper ein elektrisch isolierendes Material auf, das mit einem leitfähigen Material beschichtet ist.
Patent DE-102009056516-A1 (DE)
Title: Double wall vacuum container, has hollow cylindrical inner and outer bodies arranged between lower and upper bases, where outer body comprises beads running over longitudinal extent transverse to longitudinal axis
Inventor: ROHKOHL JOERG
IPC: B65D8/06
Filed: 2009-12-02
Abstract: The vacuum container (1) has an inner container and an outer container (20) formed from lower bases (21), upper bases (22) and hollow cylindrical inner and outer bodies (23) that are arranged between the lower and upper bases, respectively. The outer container is larger than the inner container. The outer body has beads (3) running over a longitudinal extent (I) transverse to a longitudinal axis (L). Supporting legs (7) are arranged at the lower bases. The inner and outer bodies consist of a metal plate with the thickness of 2.5 mm. An independent claim is also included for a method for manufacturing a double wall vacuum container.
Patent DE-102009060439-A1 (DE)
Title: Abwassersammelschacht
Inventor: KRUEGER MICHAEL
IPC: E03F5/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter 1 zum Sammeln von unter der Rückstauebene anfallendem Abwasser, der mit Wärmetauschern 14 zur Rückgewinnung der im Abwasser enthaltenen Wärmeenergie ausgestattet ist. Mit verschiedenen Sensoren wird der Zustand des Abwassers kontinuierlich überwacht. Anhand der Messdaten wird das Potenzial der gewinnbaren Wärme ermittelt. Durch ein Steuerverfahren wird der Einsatz von Energie zur Wärmerückgewinnung optimiert. Der Wirkungsgrad bei der Wärmerückgewinnung wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung in Verbindung mit dem Steuerverfahren erheblich verbessert.
Patent DE-102010000669-A1 (DE)
Title: Sensierendes Flächenelement und Anordnung aus sensierenden Flächenelementen
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: G01L1/14
Filed: 2010-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sensierendes Flächenelement, das eine Sensoranordnung (8) aus mehreren Sensoreinheiten (9) aufweist, wobei die Sensoreinheiten (9) jeweils mindestens einen taktilen Schalter aufweisen und bei Aktivierung ihres Schalters Signale ausgeben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensoreinheiten (9) jeweils mindestens einen Schwingkreis aufweisen, die Schwingkreise parallel an gemeinsame Leiterbahnsysteme (10, 11) angeschlossen sind, und die Signale der Sensoreinheiten (9) Stromsignale der Schwingkreise sind, wobei die Stromsignale der Schwingkreise zumindest einiger Sensoreinheiten (9) des Flächenelementes (1) unterschiedlich sind.
Patent DE-102010002370-A1 (DE)
Title: Fehlerdetektion in einer integrierten Schaltung
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: H03L7/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung beinhaltet eine integrierte Schaltung, welche auf Basis eines Betriebstaktsignals (CLK) arbeitet, eine Fehlerdetektionsschaltung (200) und eine mit der Fehlerdetektionsschaltung (200) gekoppelte Steuerschaltung (150). Die Steuerschaltung (150) ist dazu ausgestaltet, die Frequenz des Betriebstaktsignals (CLK) ausgehend von einer Nominalbetriebsfrequenz der integrierten Schaltung zu erhöhen, eine Frequenzerhöhung auszuwerten, bei welcher ein Fehler von der Fehlerdetektionsschaltung (200) erfasst wird, und die Frequenz des Betriebstaktsignals (CLK) auf die Nominalbetriebsfrequenz zurückzusetzen.
Patent DE-102010004860-A1 (DE)
Title: Operating device for torque transmission system e.g. clutch unit in drive train of motor vehicle, has mechanical oscillation producing device producing oscillation in friction point between operating device and transmission system
Inventor: KRAHTOV LUBEN
IPC: F16D23/12
Filed: 2010-01-18
Abstract: The device has lever elements e.g. forging levers (26A, 26B) that stay in effective connection with a torque transmission system. A mechanical oscillation producing device i.e. piezoelectric transducer such as piezoelectric micro actuator, produces mechanical oscillation in a friction point between the operating device and the torque transmission system. The mechanical oscillation producing device is arranged in such a manner that the oscillation is transferable to the lever element so that the relative motion is generated in the friction point.
Patent DE-102010011454-A1 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Dekompressionsmotorbremse
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01C1/18
Filed: 2010-03-15
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine nach dem 4-Takt-Verfahren mit einem Kurbelgehäuse, in dem zumindest eine Zylinder/Kolbeneinheit angeordnet ist, wobei der Kolben mittels eines mit einer Kurbelwelle verbundenen Pleuels geführt ist, mit zumindest einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem Ein- und Auslassventil (13, 13a) beherrscht sind, die durch von einer Nockenwelle (1) mittels Ein- und Auslassnocken (2) angetriebene Kipp- (5) oder Schlepphebel betätigbar sind, wobei die Hebel auf zumindest einer Achse (6) geführt sind, und mit einer Bremssteuereinrichtung, die im Bereich des Grundkreises des Auslassnockens (2) zumindest einen Zusatznocken (1) zum zusätzlichen Öffnen zumindest eines Auslassventils (13, 13a) aufweist und bei der zwischen dem Kipp- (5) oder Schlepphebel und dem oder den Auslassventilen (13, 13a) ein Steuerelement (12, 12a) eingebaut ist, das mit dem Druckölkreislauf der Hubkolbenbrennkraftmaschine verbindbar und in seiner Länge so steuerbar ist, dass beim Bremsbetrieb der Zusatznocken (3) wirksam und beim reinen Mo(12) in einer mehreren Auslassventilen (13, 13a) zugeordneten Brücke (11) angeordnet ist.
Patent DE-102010015889-A1 (DE)
Title: Telemetrieanordnung zur Datenübermittlung von einem rotierenden Bauteil
Inventor: DAUM CARSTEN DIPL-ING
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-03-09
Abstract: Bei einer Telemetrieanordnung zur Datenübertragung von einem rotierenden Bauteil umfasst der mit diesem verbundene Telemetrierotor (13) einen vorderen und einen hinteren Rotorteil (13b, 13a), die über eine Hohlschaft-Kegelverbindung (13c) unter Bildung eines die Telemetrieelektronik (7) zwischen den beiden Rotorteilen aufnehmenden Hohlraums (22) lösbar aneinander gefügt sind, so dass sich der Massenschwerpunkt des Telemetrierotors (13) zwischen den beiden diesen abstützenden Lagern (11, 12) befindet. Der zentrale Kabelkanal (24), in dem die mit den am Bauteil angebrachten Sensoren (5) und der Telemetrieelektronik (7) verbundenen Sensorkabel (6) angeordnet sind, ist durch eine austauschbar im Telemetrierotor (13) befestigte Kabelführungshülse (15) mit jeweils an die Anzahl der Sensorkabel (6) angepasstem Innendurchmesser gebildet. Die Telemetrieanordnung ist bei geringem Montageaufwand flexibel einsetzbar, kann bei optimalem Wuchtverhalten mit hohen Drehzahlen betrieben werden und weist eine lange Lebensdauer auf.
Patent DE-102010016076-A1 (DE)
Title: Endotrachealtubus
Inventor: LANGER ANDREAS DR
IPC: A61B5/296
Filed: 2010-03-23
Abstract: Endotrachealtubus mit einem Tubusrohr und einer Kontaktelektrode zu Anlage an mindestens einem Stimmband eines mit dem Tubus intubierten Patienten, wobei zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines zuverlässigen Kontakts zwischen den Stimmbändern des Patienten und der Kontaktelektrode während der Dauer einer Operation erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Kontaktelektrode (18; 19) mindestens eine das Tubusrohr (15) in einem Kontaktbereich (16) wenigstens annähernd umlaufend umgebende Leiterschleife (20) aufweist.
Patent DE-102010016340-A1 (DE)
Title: Turbomaschinen-Gasmischer
Inventor: GANNAM GILBERTO ABU
IPC: F02B31/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Gasverwirbler für eine Turbomaschine, der eine Erfassungsvorrichtung für Gase (5), eine Verwirbelungsdüse (6) und ein Verbindungsrohr (8) umfasst, und dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Teil der Gase nach dem Turbolader oder Lader oder Nachkühler entfernt wird, um es in den Eintrittssammler in einer nicht-zentrierten Art und Weise injiziert zu werden, um eine angeregte Verwirbelungsformation hervorzurufen, welche eine Verwirbelungsbewegung ist, die, sobald sie angefangen hat, in die Zylinder des Motors eintritt, um eine bessere Brennstoffmischung, wie eine Verbrennungsluft und folglich eine effizientere Verbrennung bereitzustellen. Es ist wichtig hervorzuheben, dass diese angeregte Verwirbelung in die Zylinder eintritt, ohne eines Verwirbelungsverlusts, was das Luftgemisch, die Gase und den injizierten Brennstoff verbessert.
Patent DE-102010017393-A1 (DE)
Title: Drive train, particularly for chassis of hybrid motor vehicle, has two axles, where internal combustion engine is operatively connected with two axles, and electric motor is operatively connected with two axles
Inventor: KNOBLAUCH RICHARD
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-06-16
Abstract: The drive train (1) has two axles (2,3), where an internal combustion engine (4) is operatively connected with the two axles. An electric motor (5) is operatively connected with the two axles. The former axle is designed with the internal combustion engine, electric motor and the latter axle, such that the drive train forms a self-supporting arrangement. An independent claim is also included for a chassis, particularly for a hybrid motor vehicle.
Patent DE-102010022263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Suchanfrage
Inventor: AUGUSTIN STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-05-31
Abstract: Einem Benutzer wird eine Analysefunktion angeboten, welche einen individuellen Beitrag jedes verwendeten Suchterms einer komplexen Suchanfrage durch einen graphischen, typographischen oder numerischen Indikator anzeigt. Hierfür wird im Hintergrund für jeden Suchterm eine Suchanfrage gestartet, die aus der komplexen Suchanfrage ohne den jeweiligen Suchterm besteht. Die so erhaltene Trefferanzahl wird von der Gesamttrefferanzahl der Suchanfrage mit dem jeweiligen Suchterm abgezogen. Die Differenz ist ein numerischer Indikator für den individuellen Beitrag des jeweiligen Suchterms zur Gesamttrefferanzahl. Der Benutzer erhält so schnell und bequem einen Ansatzpunkt, welche Suchterme für die Suchanfrage entscheidend sind. So kann er die Suchanfrage gezielt verfeinern, indem er wenig signifikante Suchterme konkretisiert oder zu einschränkende Suchterme entfernt.
Patent DE-102010023523-A1 (DE)
Title: Method for integrative measurement of quantity of e.g. components, in exhaust gas mixture in motor vehicle, involves loading gas components in storage material, and changing and measuring physical parameter of material
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N33/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: The method involves loading gas components in a storage material, and changing and measuring physical parameter of the storage material. A measuring interval, in which the storage material is loaded, is replaced with a regeneration interval, in which gas components are removed from the storage material. The storage material is arranged on an electrical isolating substrate for accumulation of gas molecules. The substrate is provided with electrodes, where alkali-or rare earth salts, zeolite or transition metal salts are utilized as the storage material. An independent claim is also included for a device for integrative measurement of quantity of components in a gas mixture.
Patent DE-102010025913-A1 (DE)
Title: Device for e.g. deburring of front edges of pipes, has two-piece carriage for retaining set screw with operating element, and clockwork mechanism formed as spring and acting between carriage and fixed point at confinement plate or support
Inventor: GEYER MARCO DIPL ING
IPC: B23B5/16
Filed: 2010-07-02
Abstract: The device has a circular insert (9) pivotably movable in a plane of a confinement plate (8), where the insert retains a recess. The insert is connected with a circular segment toothed disk (12) that is drivable by a set screw unit (13) fixed at the plate for guiding the movement of the insert. The screw unit has a support (14) with a guide, and a two-piece carriage (15) is arranged in the guide, where the carriage retains a set screw (18) with an operating element. A clockwork mechanism is formed as a spring (16) and acts between the carriage and a fixed point at the plate or the support.
Patent DE-102010026465-A1 (DE)
Title: Cosmetic or dermatological topical composition, useful e.g. to treat wrinkle, comprises e.g. soy extract, active ingredient comprising monomers, oligomers and polymers of amino acids, extracts of e.g. potato, hyaluronic acid and tocopherol
Inventor: HOLTKOETTER OLAF
IPC: A61K8/66
Filed: 2010-07-07
Abstract: Cosmetic or dermatological topical composition (I) comprises: at least an extract from soy; at least an active ingredient comprising monomers, oligomers and polymers of amino acids, N-2-24C-acyl amino acids or their esters and/or metal salts; and/or extracts of e.g. potato; hyaluronic acid; apple seed extract; plant hormones; isoflavonoids; phytosterol; triterpenoid; tocopherol; chroman or -chromene compound (II) or (III); ellagic acid and/or ellagate; xanthophyll; superoxide dismutase; lactic acid bacteria; and/or ethylhexanoate, methyl butyrate and/or ethyl decadienoate or its derivatives. Cosmetic or dermatological topical composition (I) comprises: at least an extract from soy; 0.001-10 wt.% of at least an active ingredient comprising monomers, oligomers and polymers of amino acids, N-2-24C-acyl amino acids or their esters and/or metal salts; and/or extracts of dill ( Peucedanum graveolens), corinth (currant), cardamom ( Elettaria cardamomum), black radish, small holly, cinnamon, oats ( Avena sativa), potato or asafoetida gum; hyaluronic acid; apple seed extract; plant hormones; isoflavonoids; phytosterols; triterpenoids; tocopherols; 6,7-disubstituted 2,2-dialkyl chroman or -chromene compound of formula (II) or (III); ellagic acid and/or ellagate; xanthophylls, preferably astaxanthin; superoxide dismutase; fermentation based lactic acid bacteria; ethylhexanoate or its derivatives; methyl butyrate or its derivatives; and/or ethyl decadienoate or its derivatives, in a carrier. R1, R2 : OH, OCH 3or CF 3CH 2O; and R3, R4 : 1-4C alkyl, preferably lipochroman-6. [Image] ACTIVITY : Dermatological. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010027324-A1 (DE)
Title: Level indicator for bath tub, has loud speaker arranged in housing, and level sensor arranged in water proof housing, where both housings are separately arranged from each other in elongated fastening unit
Inventor: THIELMANN VOLKER
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: The indicator (1) has an evaluation unit (2), a level sensor (4) based on electrical conductivity or transmission of light beans, and a loud speaker (11) arranged in a housing (3). The level sensor is arranged in a water proof housing (5), where the two housings are separately arranged from each other in an elongated fastening unit that is designed as flexible strips (6) that includes electrical conductive connections (19, 20) and recesses e.g. hooks. The evaluation unit includes light displays (10, 21), and the housing includes a weight (23) and two housing parts (16, 17) that are connected with each other.
Patent DE-102010028343-A1 (DE)
Title: Erntemaschine mit einer Einrichtung zum Nachweis eines eingedrungenen Fremdkörpers
Inventor: WILLEKE KARL-JOSEF
IPC: A01D75/18
Filed: 2010-04-29
Abstract: Eine Erntemaschine (10) umfasst einen von Erntegut durchströmbaren Kanal (52), eine an der Ober- oder Unterseite des Kanals (52) angeordneten Photonenquelle (60) in Form einer Röntgenröhre, einen der Photonenquelle (60) gegenüber liegenden Photonendetektor (64), und eine mit dem Photonendetektor (64) verbundenen Nachweisschaltung (66), die zum Anhalten eines Einzugsförderers der Erntemaschine (10) im Fall des Nachweises eines Fremdkörpers anhand der vom Photonendetektor (64) empfangenen Intensität eingerichtet und mit einer Schnellstoppeinrichtung (68) zum Anhalten des Einzugsförderers der Erntemaschine (10) verbunden ist
Patent DE-102010030561-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Ausgießvorrichtung zum Aufnehmen von abtropfendem Tauwasser
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D21/14
Filed: 2010-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Innenbehälter (1), einer Tauwassersammelrinne (4), die wenigstens eine Abtropfkante (5) aufweist, und einer Ausgießvorrichtung (7) zum Aufnehmen des von der Abtropfkante (5) abtropfenden Tauwassers, sowie zum Weiterleiten des Tauwassers an eine außerhalb des Kältegeräts liegende Ausgießstelle, bei dem die Ausgießvorrichtung (7) einen Aufnahmeabschnitt (10) aufweist, der sich in einer Lage zum Weiterleiten des Tauwassers bis unter die Abtropfkante (5) der Tauwassersammelrinne (4) erstreckt.