baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004051767-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung zum Öffnen/Schließen einer Tür, einer Klappe o. dgl.
Inventor: KLÜTING BERND
IPC: E05F15/12
Filed: 2004-10-18
Granted: 2018-03-29
Abstract: Getriebeanordnung zum Betätigen, insbesondere zum Öffnen/Schließen einer Tür, einer Klappe oder eines anderen beweglichen Teiles an einem Kraftfahrzeug, mit einem an einem Gestell, insbesondere der Karosserie oder dem beweglichen Teil gestellfesten Antriebsmotor (1), dessen Abtrieb (5) mit einem von einem elliptischen Rad (6) gebildeten Wellengenerator verbunden ist, der innerhalb eines elastischen Zahnrades (7) dreht, das mit sich diametral angeordneten Zonen einer Außenverzahnung in eine Innenverzahnung (14) eines Festrades (3, 3') eingreift, wobei eine Drehung des Wellengenerators auf eine zweite Welle (4) des Getriebes (2) übertragen wird, die mit einem Betätigungsgetriebe (9) verbunden ist, um das bewegliche Teil motorisch zu betätigen, wobei eine Kupplung (13) vorgesehen ist, mit der das Festrad (3, 3') wahlweise drehfest oder frei drehbar an das Gestell kuppelbar ist, um das bewegliche Teil auch unabhängig vom Antriebsmotor (1), insbesondere manuell zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Welle (4) ein eine Innenverzahnung (17) aufweisender Abtriebsring ist, in die die sich gegenüberliegenden Zonen des elastischen Zahnrades (7) eingreifen.
Patent DE-102004057288-B4 (DE)
Title: Solarregler mit flexiblen Zeitintervallen
Inventor: MUELLER FRIEDRICH UDO
IPC: F24J2/40
Filed: 2004-11-26
Granted: 2011-04-28
Abstract: Regelgerät für thermische Solaranlagen mit mindestens zwei Temperaturmessstellen, von denen mindestens eine Temperaturmessstelle (4) die Temperatur der von den Solarkollektoren (12) kommenden Flüssigkeit ermittelt und mindestens eine Temperaturmessstelle (5, 6) die Temperatur im Bereich der Wärmeabnahmestelle (13) ermittelt, wobei beide Messstellen ihre Werte an das Regelgerät (1) weitergeben, das innerhalb eines Zeitintervalls, während dessen die Umwälzpumpe (3) für kurze Zeit läuft, die neuen Werte der Messstelle (4) und der Messstelle (5, 6) miteinander vergleicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer des Zeitintervalls bis zum Wiedereinschalten des Solarkreislaufes (18) in Abhängigkeit von der Temperaturdifferenz der Temperaturmessstelle im Solarkreislauf (4) und der Temperaturmessstelle (5, 6) im Bereich der Wärmeabnahmestelle (13) festgelegt wird.
Patent DE-102004062399-B4 (DE)
Title: Implantierbarer Herzschrittmacher
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61N1/08
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Herzschrittmacher
mit einem implantierbaren Herzschrittmachergehäuse (2) und einer zur Übertragung
von Stimulierungsimpulsen vorgesehenen Herzschrittmacherelektrode
(3a, 3b), sowie mit einem Schaltelement (8) zur Unterbrechung eines
durch die Herzschrittmacherelektrode (3a, 3b) fließenden,
durch ein externes Magnetfeld (7) induzierten Stromes, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Herzschrittmacherelektrode (3a, 3b) zwischen einer Elektrodenspitze
(4) oder einem Anodenring (6) einerseits und dem Herzschrittmachergehäuse (2)
andererseits pro Elektrodenpol zwei Schaltelemente (8) angeordnet
sind, von denen Schaltelement (8) in der Nähe der Elektrodenspitze (4)
oder des Anodenrings (6), und das jeweils andere Schaltelement (8)
in der Nähe
des Herzschrittmachergehäuses
(2) angeordnet ist.
Patent DE-102005003388-B4 (DE)
Title: Schraubenloses Befestigungssystem für ein Gleichlaufgelenk
Inventor: DINE DONALD W
IPC: F16D3/20
Filed: 2005-01-24
Granted: 2016-03-31
Abstract: Gelenkanordnung (11, 111, 211) zur Verwendung in einem Fahrzeug, wobei die genannte Anordnung folgendes umfasst: ein Gelenkaußenteil (36, 136, 236); ein in dem genannten Gelenkaußenteil (36, 136, 236) angeordnetes Gelenkinnenteil (42); Rollenelemente (44), die zwischen dem genannten Gelenkaußenteil (36, 136, 236) und dem genannten Gelenkinnenteil (42) angeordnet sind; einen Käfig (46), der zwischen dem genannten Gelenkinnenteil (42) und dem genannten Gelenkaußenteil (36, 136, 236) angeordnet ist, wobei der genannte Käfig (46) die Rollenelemente (44) in Position hält; einen Flansch (38, 138, 238), der mit dem Gelenkaußenteil (36, 136, 236) in Kontakt ist; einen Ringbund (66, 166, 266), der mit dem genannten Flansch (38, 138, 238) in Kontakt ist, wobei der Ringbund (66, 166, 266) auf einer Innenseite eine Mehrzahl von Gewindegängen (70, 170, 270) aufweist, die in eine Mehrzahl von Gewindegängen (68; 168, 268) an einer Außenfläche des Gelenkaußenteils (36, 136, 236) oder des Flansches (38, 138, 238) eingreifen, um das Gelenkaußenteil (36, 136, 236) an dem Flansch (38, 138, 238) zu befestigen.
Patent DE-102005008190-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zur Auslösung von Seitenaufprall-Rückhaltesystemen
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-02-23
Granted: 2009-06-25
Abstract: Steuerungseinrichtung (10) für adaptive Seitenaufprall-Rückhaltesysteme eines Fahrzeugs (12), mit:  wenigstens einem adaptiven Rückhaltesystem (15);  wenigstens einem Seitenwand-Sensor (30), welcher zum Nachweis von wenigstens einem Objekt in wenigstens einer Rückhaltesystem-abhängigen Nachweiszone (60) entlang einer Seitenwand (13) des Fahrzeugs (12) und zum Erzeugen von Objekt-Nachweissignalen konfiguriert ist; und  einem Controller (16) zum Bestimmen einer Rückhaltesystem-abhängigen Entscheidungszone innerhalb der wenigstens einen Rückhaltesystem-abhängigen Nachweiszone (60), einer Aktivierungszeit für das adaptive Rückhaltesystem (15) und eines Auslösungsstatus des adaptiven Rückhaltesystems (15), und zum Aktivieren des wenigstens einen adaptiven Rückhaltesystems (15) vor einem Kontakt zwischen dem wenigstens einen Objekt und der Seitenwand (13),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Controller (16) die Aktivierung des wenigstens einen adaptiven Rückhaltesystems (15) verzögert, bis die vorhergesagte Kontaktzeit ungefähr gleich der Aktivierungszeit zuzüglich einer Zeitverzögerung ist, um einen präzisen Auslösungszeitpunkt zu gewährleisten.
Patent DE-102005049848-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Betätigen eines Hupkontakts an einem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B62D1/04
Filed: 2005-10-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Einrichtung
zum Betätigen
eines Hupkontakts an einer Lenkradnabe (2) eines Kraftfahrzeugs mittels
eines sich senkrecht zu seiner Bewegungsrichtung (x) flächenhaft
erstreckenden Betätigungskörpers (3),
der kippfest gegenüber
der Lenkradnabe (2) geführt
ist,  wobei die Einrichtung im wesentlichen aus einem zwischen der
Lenkradnabe und dem Betätigungskörper angeordneten
Hebelgetriebe 1 mit schwenkbar gelagerten Hebelelementen (4, 10)
gebildet ist, die mittels Lagerelementen (5) mit einem rahmenartigen
Basisteil des Hebelgetriebes verbunden sind und an denen relativ
zum Basisteil in der Bewegungsrichtung auslenkbare Stützlager
vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei
der Hebelelemente (4, 10) vorgesehen sind, die sich im wesentlichen in
einer zur Bewegungsrichtung senkrechten Ebene zueinander winkelig
erstrecken, die an einem ihrer Endabschnitte mittels Gelenkelementen
miteinander verbunden sind und deren anderen Enden die Lagerelemente
(5) zugeordnet sind und  dass die Stützlager zwischen den Lagerelementen
(5) und den Gelenkelementen vorgesehen sind.
Patent DE-102006003191-B4 (DE)
Title: Zusatzwerkstoff zum thermischen Fügen von zwei metallischen Bauteilen und eine entsprechende Verwendung eines Zusatzwerkstoffes
Inventor: KOCIK RAINER
IPC: B23K35/24
Filed: 2006-01-24
Granted: 2011-03-17
Abstract: Zusatzwerkstoff (1, 4), zum thermischen Fügen von zwei metallischen Bauteilen (11, 12), wobei der Zusatzwerkstoff (1, 4) einen Kern (2, 5) und eine diesen zumindest in einem Nahtbildungsbereich umgebende Beschichtung (3, 15) aufweist sowie eine im Wesentlichen H-förmige Querschnittsgeometrie derart, dass jeweils zwei beabstandete Schenkel (6, 8; 7, 9) des Zusatzwerkstoffs (4), die durch einen Mittelsteg (10) miteinander verbunden sind, einen Abstand aufweisen, der in etwa einer Materialstärke (13, 14) von zusammen zu fügenden Bauteilen (11, 12) entspricht, so dass die zwei Bauteile (11, 12) mittels des Zusatzwerkstoffs (4) fixierbar sind, wobei der Mittelsteg (10) des Zusatzwerkstoffs (4) eine Materialstärke aufweist, die in etwa einer Breite (16) der zu bildenden Fügenaht entspricht.
Patent DE-102006011183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Traktionsregelung eines pneumatisch gefederten Fahrzeuges
Inventor: LENTZ UWE
IPC: B60G23/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Traktionsregelung eines pneumatisch gefederten Fahrzeuges mit einer Antriebsachse (TA) und einer Liftachse (LA), mit mindestens folgenden Schritten: Messung der Luftfederdrücke (P(TA), P(LA)) an beiden Seiten der Antriebsachse (TA) und der Liftachse (LA) und Ermittlung, ob an einer Seite eine Überlast vorliegt, bei der die aktuellen Luftfederdrücke (P(TAL), P(LAL)) sowohl an der Antriebsachse (TA) als auch an der Liftachse (LA) maximal zulässige Luftfederdrücke (Max P(TA), Max P(LA)) überschreiten, (S2) falls an genau einer Seite eine Überlast vorliegt, Durchführung einer Überlastmode-Regelung der Luftfederdrücke (P'(TAL), P'(LAL)) der Überlastseite entsprechend den Druckverhältnissen der maximal zulässigen Luftfederdrücke (Max P(TA), Max P(LA)), (S3) Anpassung der maximal zulässigen Luftfederdrücke (Max P'(TAR), Max P'(LAR)) an der Nicht-Überlastseite an die eingestellten Luftfederdrücke (P'(TA), P'(LA)) der Überlastseite (S4, S5).
Patent DE-102006015922-B4 (DE)
Title: Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOEHM ANDRE
IPC: B60N2/06
Filed: 2006-04-05
Granted: 2009-07-30
Abstract: Sitzschienenpaar für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer mit der Fahrzeugstruktur zu verbindenden ersten Sitzschienen (13a) und einer zweiten Sitzschiene (13b), welche zur Einstellung der Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (1) relativ zueinander in Längsrichtung verschieblich und mittels einer Schienenverriegelung (13c) miteinander verriegelbar sind, wobei die zweite Sitzschiene (13b) mit wenigstens einem vorderen Fuß (11) und/oder wenigstens einem hinteren Fuß (21) des Fahrzeugsitzes (1) lösbar zu verbinden ist, indem die zweite Sitzschiene (13b) für die lösbar zu verbindenden Füße (11, 21) je eine Aufnahme (14), in welche der zugeordnete Fuß (11, 21) teilweise eintauchbar ist, und je einen Verriegelungsbolzen (15) aufweist, mit welchem ein Schloss (19, 25) oder ein anderer Verriegelungsmechanismus des zugeordneten Fußes (11, 21) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (15) wenigstens einen in Längsrichtung der zweiten Sitzschiene (13b) verlaufenden Arm (15a) aufweist und dass der Arm (15a) mit einer Halteklammer (17) verbunden ist, die an der zweiten Sitzschiene...
Patent DE-102006031754-B4 (DE)
Title: Türinnengriff für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHLECHTRIEMEN MARTIN
IPC: E05B85/12
Filed: 2006-07-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Türinnengriff für eine Kraftfahrzeugtür mit einem Griffteil, das um eine Griffachse verschwenkbar ist, und einer Griffaufnahme, die an einem Befestigungselement der Kraftfahrzeugtür wie einem Türmodul, einer Türinnenverkleidung oder dergleichen angeordnet ist und mindestens zwei Lager für die Griffachse enthält, die mit dem Griffteil verbunden oder am Griffteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffachse (6) in das erste Lager (3) einsteckbar, um das erste Lager (3) schwenkbar und in das zweite Lager (4) einrastbar ist.
Patent DE-102006034066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Nutzdaten zwischen Teilnehmern und Teilnehmer-Einrichtungen hierfür
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Nutzdaten (D) zwischen Teilnehmern in einem Netzwerk (N) mit Datentelegrammen (4), mit:  – Zuordnen jeweils eines Telegrammzählers (TC) zu den Datentelegrammen (4), wobei für jedes Datentelegramm (4) der Telegrammzähler (TC) individuell festgelegt wird, und  – Ignorieren der Inhalte von Nutzdaten (D) von einem Teilnehmer, der ein die Nutzdaten (D) enthaltendes Datentelegramm (4) empfängt, wenn der Telegrammzähler (TC) des Datentelegramms (4) aufgrund vorher empfangener Datentelegramme (4) nicht plausibel ist.  gekennzeichnet durch  – Berechnen des nächsten Sendezeitpunktes des sendenden Teilnehmers für ein nachfolgendes Datentelegramm (4) als Funktion des Telegrammzählers (TC) des vorhergehenden Datentelegramms (4) und einer dem sendenden Teilnehmer zugewiesenen Teilnehmeradresse.
Patent DE-102006035210-B4 (DE)
Title: Flaches Wärmetauscherrohr und Herstellungsverfahren
Inventor: ZOBEL WERNER DIPL -ING
IPC: B21D53/06
Filed: 2006-07-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Flaches Wärmetauscherrohr aus einem einzigen endlosen Blechstreifen mit zwei Längsrändern (10, 11), zwei Schmalseiten (1.2) und zwei Breitseiten (1.1), wobei das Wärmetauscherrohr in beiden Schmalseiten (1.2) verstärkt ist, wobei die Längsränder (10, 11) umgeformt sind, wobei der eine umgeformte Rand am anderen umgeformten Rand anliegt und die eine Schmalseite (1.2, S2) bildet, und wobei die andere Schmalseite (1.2, S1) durch eine in einer Faltung (F) des Blechstreifens liegende Biegung gebildet ist.
Patent DE-102006047880-B4 (DE)
Title: Durchflußeinstellventil
Inventor: MARKVART ARNE
IPC: F16K17/02
Filed: 2006-10-10
Granted: 2008-07-10
Abstract: Durchflußeinstellventil
mit einem Ventilgehäuse,
das einen Durchflußkanal
und einen unter einem Winkel zum Durchflußkanal stehenden Stutzen aufweist,
wobei im Durchflußkanal
eine Drosseleinrichtung angeordnet ist, die ein durch den Stutzen
hindurch betätigbares
Drosselelement aufweist, und mit zwei Meßstellen zum Erfassen des Drucks
im Durchflußkanal
beidseits einer Drosselanordnung, von denen jede über einen
Druckmeßkanal
mit einem Druckmeßanschluß verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Druckmeßkanäle (25,
26) durch den Stutzen (10) geführt
sind.
Patent DE-102006050484-B4 (DE)
Title: Federsystem, insbesondere für Fahrräder
Inventor: ACHENBACH MARTIN
IPC: F16F13/00
Filed: 2006-10-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Federsystem (1), insbesondere für Fahrräder, mit einem ersten Lasteinleitungsabschnitt (22) und einem zweiten Lasteinleitungsabschnitt (26);wenigstens einer ersten Feder (14) und wenigstens einer zweiten Feder (12, 88), die wirkungsmäßig zwischen dem ersten und dem zweiten Lasteinleitungsabschnitt (26) angeordnet sind; undwenigstens einem zwischen der ersten Feder (14) und der zweiten Feder (12, 88) angeordneten Kolben (106), der an einem Gehäuseteil (25) beweglich aufgenommen ist,wobei das Gehäuseteil (25) aus einem Faserverbundwerkstoff besteht und eine Innenwand (82) aufweist, wobei die erste Feder (14) eine Gasfeder ist und die Innenwand (82) des Gehäusesteils (25) die Lauffläche des die Gasfeder abdichtenden Kolbens (106) bildet,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuseteil (25) ein Gewinde (29) umfasst.
Patent DE-102006057796-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für Wärme erzeugende elektrische Komponenten und elektrisches Gerät damit
Inventor: KOLLAR HANS JUERGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-12-06
Granted: 2011-03-03
Abstract: Kühlanordnung für Wärme erzeugende elektrische Komponenten, wobei Wärme erzeugenden Komponenten (7) Wärme leitend mit einem Luftkühler (5, 6, 31, 32) verbunden sind,  wobei der Luftkühler (5, 6, 31, 32) an einem Flüssigkeitskühler (3) angeordnet ist und der Luftkühler (4, 5, 6) zwischen dem Flüssigkeitskühler (3) und den Wärme erzeugenden elektrischen Komponenten (7) angeordnet ist,  wobei der Luftkühler (5, 6, 31, 32) einen Kühlkörper (5, 32) mit Kühlrippen und/oder Kühlfingern, zur Wärmeabgabe an umgebende Luft,  und eine Grundplatte (6, 31) aufweist, die mit den Wärme erzeugenden elektrischen Komponenten (7) Wärme leitend verbunden ist,  wobei die Grundplatte (6, 31) mit dem Kühlkörper (5, 32) einstückig ausgebildet ist,  wobei der Kühlkörper (5, 32) eine mechanische Schnittstelle zum lösbaren Verbinden mit dem Flüssigkeitskühler (3, 34) aufweist,  wobei die mechanische Schnittstelle eine Bodenplatte (4) aufweist,  wobei der Flüssigkeitskühler (3, 34) eine Kühlerplatte (50, 60) aufweist, in der Ausnehmungen...
Patent DE-102006057830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung flächiger und/oder räumlicher Teile, vorzugsweise zum Programmieren von Chip-Karten
Inventor: BAYER FRIEDBERT
IPC: G06K13/06
Filed: 2006-12-06
Granted: 2014-06-05
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung flächiger und/oder räumlicher Teile mit einer Transporteinrichtung (3) und einer Bearbeitungseinrichtung (6), wobei die Bearbeitungseinrichtung (6) mehrere Bearbeitungsstationen (Zellen) (7) umfasst, die mit Programmierköpfen ausgestattet sind, wobei die Transporteinrichtung (3) die zu bearbeitenden Teile zur Bearbeitungseinrichtung (6) fördert, wobei die Teile an die Bearbeitungsstationen (7) übergeben werden, und wobei die bearbeiteten Teile aus den Bearbeitungsstationen (7) entnommen und von der Transporteinrichtung (3) weg gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinrichtung (6) trommelsegmentartig ausgebildet ist und dass die Bearbeitungsstationen (7) in einer Mantelfläche der Bearbeitungseinrichtung (6), in dem Trommelsegment (8), angeordnet sind.
Patent DE-102007003366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formhäuten aus mehreren Kunststoffen
Inventor: HEUER LARS
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-01-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoff-Formhäuten aus mehreren Kunststoffen unterschiedlicher Eigenschaften, insbesondere für Kraftfahrzeugteile wie z. B. Armaturenbretter und Türverkleidungen, bei dem die Kunststoff-Formhäute im Sinterverfahren durch ein nacheinander erfolgendes mehrfaches kontinuierliches Anschmelzen von mehreren Kunststoffen unterschiedlicher Eigenschaft an einer Oberfläche eines erwärmten Formwerkzeuges aufgebaut werden, bei dem die mit Kunststoff unterschiedlicher Eigenschaft versehenen/gesinterten Bereiche der Oberfläche des Formwerkzeugs durch Vorsprünge oder Stege auf der Oberfläche voneinander getrennt sind, bei dem zunächst die gesamte Oberfläche eines erwärmten Formwerkzeuges mit einem Kunststoff einer ersten Eigenschaft versehen wird, wobei danach Teile der Kunststoffhaut in den Bereichen der Oberfläche, die mit einem Kunststoff mit einer zweite Eigenschaft versehen werden sollen, an den Trennstegen getrennt und aus dem Formwerkzeug entnommen werden, wobei danach die gesamte Oberfläche mit dem Kunststoff mit der zweiten Eigenschaft versehen wird und nach dem Anschmelzen des Kunststoffs mit der zweiten Eigenschaft die gesamte fertig gestellte Kunststoffhaut aus dem Formwerkzeug entfernt wird,...
Patent DE-102007020594-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Beschleunigungsschätzwerten in einem Fahrzeug
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: G01P15/00
Filed: 2007-05-02
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Beschleunigungsschätzwerten in einem Fahrzeug, bei dem  – eine Beschleunigung (a1) in einer ersten Richtung und mindestens eine Drehrate um jeweils eine Achse, die senkrecht zu der ersten Richtung verläuft, an einem ersten Ort des Fahrzeugs erfasst oder aus Größen ermittelt werden, die an dem ersten Ort des Fahrzeugs erfasst wurden,  – eine Torsion (TOR) eines Fahrzeugaufbaus des Fahrzeugs um die mindestens eine senkrecht zu der ersten Richtung verlaufenden Achse ermittelt wird, wobei für das Ermitteln der Torsion (TOR) des Fahrzeugaufbaus mindestens eine weitere Drehrate (wxE, wyE) um die mindestens eine senkrecht zu der ersten Richtung verlaufenden Achse ermittelt wird, wobei diese mindestens eine weitere Drehrate (wxE, wyE) um diese jeweilige Achse für einen von dem ersten Ort des Fahrzeugs beabstandeten Ort entlang dieser Achse ermittelt wird, und  – die Beschleunigungsschätzwerte für eine jeweilige Beschleunigung (a2) in der ersten Richtung für mindestens einen zweiten...
Patent DE-102007024767-B4 (DE)
Title: Lagereinheit für einen Druckwerkszylinder
Inventor: CHRISTEL RALF
IPC: F16C27/04
Filed: 2007-05-26
Granted: 2010-06-24
Abstract: Lagereinheit (01) für einen Druckwerkszylinder (02) einer Druckmaschine, mit einem Lager (03) und einem das Lager (03) aufnehmenden Lagergehäuse (07), wobei das Lager (03) einen Lageraußenring (09), einen Lagerinnenring (08) und einen zwischen Lageraußenring (09) und Lagerinnenring (08) aufgenommenen Wälzkörpersatz (10) umfasst und wobei mindestens ein zwischen Lagergehäuse (07) und Lageraußenring (09) wirkendes piezoelektrisches Stellelement (26) vorgesehen ist, wobei der Lageraußenring (09) im Lagergehäuse (07) im Druckbetrieb der Druckmaschine in einer Ebene senkrecht zur Achse der Lagereinheit (01) zumindest mittels des mindestens einen piezoelektrischen Stellelements (26) beweglich angeordnet ist, wobei das piezoelektrische Stellelement (26) vollständig innerhalb des Lagergehäuses (07) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (07) mehrere Gehäuseteile (16; 17) umfasst, dass die Lagereinheit (01) eine Seitenregister-Verstelleinrichtung (32) umfasst, dass die Seitenregister-Verstelleinrichtung (32) ein Axiallager (34) zum axialen Verstellen des in der Lagereinheit (01) aufgenommenen Druckwerkszylinders (02) umfasst, dass das Axiallager (34) mittels einer Gewindeeinrichtung (37, 38) verstellbar ist,...
Patent DE-102007040622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Biogas
Inventor: SCHÖNE HERALT
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-08-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Landwirtschaftliche Anlage zum Erzeugen von Biogas, aufweisend einen Reaktorbehälter (11), der einen Zulauf (12) für zu fermentierendes Material und einen Ablauf (16, 18) für fermentiertes Material aufweist, mindestens einen separaten, mit dem Reaktorbehälter (11) leitend verbundenen, unbeheizten und im Erdreich zu verbauenden Pufferspeicher (22; 22a–c) zum Parken einer Mikroorganismenkultur, eine in dem Ablauf (16, 18) angeordnete Trenneinrichtung (17) zur Abtrennung von Mikroorganismen enthaltendem Schlamm, wobei der Pufferspeicher (22) nach einem Schlammausgang (19) der Trenneinrichtung (17) angeordnet ist, und einen Schlammrücklauf (20a, 20b) zum Rückführen von in der Trenneinrichtung (17) abgetrenntem Schlamm in den Reaktorbehälter (11), dadurch gekennzeichnet, dass der als Durchlaufspeicher eingerichtete Pufferspeicher (22; 22a–c) zu dem Schlammrücklauf (20a) parallel geschaltet ist.
Patent DE-102007046124-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines gegossenen Fahrzeugrades
Inventor: OBERS ERIC
IPC: B60B1/08
Filed: 2007-09-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines gegossenen Fahrzeugrades (15) mit einem Nabenteil (17), das über radiale Speichen (60) in ein ringförmiges Felgenteil (16) übergeht, wobei vor dem Gießvorgang als Hohlkörper (30) ausgebildete Formkerne in die Formteile (10, 20) eingebracht sind, die nach dem Gießvorgang nur teilweise in das gegossene Fahrzeugrad (15) integriert sind und deren über die Fahrzeugradkontur überstehende Bereiche abgeschnitten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkörper (30) plattenartig ausgebildet und an die Kontur eines Speichenzwischenraumes (40) zwischen zwei benachbarten Speichen (60) angepasst sind, dass die Hohlkörper (30) in den Formteilen (10, 20) fixiert und unverschiebbar gehalten sind, wobei die Hohlkörper (30) mit Endabschnitten (32) in die einander zugekehrten, radialen Seitenflächen benachbarter Speichen (60) und die den Speichenzwischenraum begrenzende Wand des Nabenteils (17) und/oder des Felgenteils (16) ragen und gehalten werden, und nutartige Hinterschnitte in den Speichen (60), dem Nabenteil (17) und/oder dem Felgenteil (16) bilden, wenn nach dem Gießvorgang die...