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Patent DE-102015225841-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Verwendung bei mindestens einem industriellen Ablauf und Verfahren zur Kommunikation zwischen mindestens zwei Benutzern von mindestens zwei Werkzeugen eines industriellen Ablaufs
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es ist ein Werkzeug (10; 10A; 100; 1000) zur Verwendung bei mindestens einem industriellen Ablauf und ein Verfahren zur Kommunikation zwischen mindestens zwei Benutzern (41, 42) von mindestens zwei Werkzeugen (10; 10A; 100; 1000) eines industriellen Ablaufs bereitgestellt. Das Werkzeug (10; 10A; 100; 1000) hat ein Werkzeugelement (11) zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks (4; 4, 5), eine Sende-/Empfangseinrichtung (19) zum drahtlosen Senden und/oder drahtlosen Empfangen von Daten (51) in einem von einem Benutzer (41, 42) auswählbaren Frequenzbereich, wobei das Werkzeug (10; 10A; 100; 1000) dazu eingerichtet ist, auch Sprachdaten in einem für den Sprechfunkverkehr vorgesehen Frequenzbereich zu senden und/oder zu empfangen, eine Einstelleinrichtung (18), die zur Betätigung durch einen Benutzer (41, 42) ausgestaltet ist, um zwischen einem Sendemodus und einem Empfangsmodus der Sende-/Empfangseinrichtung (19) umzuschalten, während der Benutzer (41, 42) das Werkzeug (10; 10A; 100; 1000) bei dem industriellen Ablauf zum Bearbeiten mindestens eines Werkstücks (4; 4, 5) betätigt.
Patent DE-102015225931-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: VOGLER YVONNE
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (20). Die Leuchtvorrichtung (1) umfasst einen biegbaren, an einer gekrümmten Oberfläche befestigbaren Leuchtmittelträger (3) und wenigstens ein auf dem Leuchtmittelträger (3) angeordnetes Leuchtmittel (5, 7), das zur Aussendung von Licht aktivierbar ist.
Patent DE-102016004044-A1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
Inventor: KIEFER ULRICH
IPC: B65D55/02
Filed: 2016-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter und einem Deckel, die über ein Scharnierteil gelenkig miteinander verbunden und so ineinander formschlüssig verrastbar ausgebildet sind, dass im geschlossenen Zustand der Kunststoffverpackung kein Ergreifen des Deckelrandes möglich ist. Dabei besteht das Scharnierteil aus einem im geöffneten Zustand der Kunststoffverpackung flächigen Teil, in das eine im wesentlichen u-förmige Durchtrennung eingebracht ist, deren Schenkel sich jeweils als Schwächungslinie fortsetzen bis zur Außenkante des flachen Bereichs, sodass sich eine beim Schließen der Kunststoffverpackung eine abstehende Lasche bildet, an der der Deckel zum Öffnen der Kunststoffverpackung ergriffen werden kann.
Patent DE-102016004214-A1 (DE)
Title: Beleuchtungspaneel für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungspaneel (1) für ein Fahrzeug (2). Erfindungsgemäß ist eine doppelseitig mit Musterelementen (M1, M2) versehene durchleuchtbare Folie (3) vorgesehen, wobei Musterelemente (M1, M2) der einen Seite (S1, S2) derart jeweils korrespondierend zu Musterelementen (M2, M1) der anderen Seite (S2, S1) der Folie (3) angeordnet sind, dass sich zwei jeweils korrespondierende Musterelemente (M1, M2), welche ein Paar bilden, abschnittsweise überlappen und zwischen den Musterelementen (M2) der einer Beleuchtungseinheit (4) zugewandten Seite (S2) eine Lichteintrittsfläche (LE) und zwischen Musterelementen (M1) einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite (S1) eine Lichtaustrittsfläche (LA) gebildet ist, wobei mittels der Anordnung der Musterelemente (M1, M2) eine Abstrahlrichtung vorgegeben ist, so dass eine Blendwirkung in wenigstens eine vorgegebene Richtung zumindest verringert ist.
Patent DE-102016006302-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel
Inventor: RIESTERER FELIX
IPC: A47B91/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichtung für ein Möbel, die in zumindest einem Möbelbein dieses Möbels vorgesehen ist und einen Stellantrieb (1) mit einem längenveränderbaren Stellelement und mit einer Antriebseinheit (2) aufweist, die eine Antriebswelle hat, deren Drehbewegung in eine lineare Ein- oder Ausfahrbewegung des längenveränderbaren Stellelementes umsetzbar ist. Für die erfindungsgemäße Höhenverstelleinrichtung ist kennzeichnend, dass das Stellelement zumindest ein, Zug- und Druckkräfte übertragendes Schubband (3, 4) aufweist, das zur Längenveränderung des Stellelementes wenigstens abschnittsweise von einer aufgewickelten oder gefalteten Bereitschaftsstellung in eine Gebrauchsstellung verformbar ist, in welcher Gebrauchsstellung ein aufgerichteter oder gestreckter Teilabschnitt (5, 6) des zumindest einen Schubbandes die gewählte Länge des Stellelementes und somit die gewünschte Höhe der Höhenverstelleinrichtung bestimmt.
Patent DE-102016006705-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gangschalten und entsprechendes AMT-Getriebe
Inventor: SELLING TOMAS
IPC: F16H61/70
Filed: 2016-06-01
Abstract: Hier wird ein Verfahren zum Gangschalten in einem AMT-Getriebe (6) eines landgestützten Fahrzeugs offenbart. Das AMT-Getriebe (6) umfasst mindestens einen ersten Abschnitt von Gängen und einen zweiten Abschnitt von Gängen, der sich stromabwärts von dem ersten Abschnitt von Gängen befindet, in einer Richtung eines Hauptdrehmomentübertragungswegs, der sich von einem Motor des Fahrzeugs zu einer Gelenkwelle des Fahrzeugs erstreckt, gesehen. Das Verfahren (100) umfasst folgende Schritte: – Unterbrechen (102) eines Drehmomentübertragungswegs innerhalb des zweiten Abschnitts von Gängen, – Schalten (104) von Gängen in dem ersten Abschnitt von Gängen, während der Drehmomentübertragungsweg innerhalb des zweiten Abschnitts von Gängen weiterhin unterbrochen ist, und – Wiederherstellen (106) des Drehmomentübertragungswegs innerhalb des zweiten Abschnitts von Gängen nach dem Schalten eines Gangs in dem ersten Abschnitt von Gängen, so dass der gleiche Gang des zweiten Abschnitts von Gängen wie vor dem Schritt des Unterbrechens (102) des Drehmomentübertragungswegs innerhalb des zweiten Abschnitts von Gängen eingelegt ist.
Patent DE-102016007580-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Türkollisionswarnvorrichtung
Inventor: SESLIJA ALEKSANDAR
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Türkollisionswarnvorrichtung (1.2), umfassend – mindestens einen Türwinkelsensor (1.2.1) zur Erfassung eines Öffnungswinkels zumindest einer Fahrzeugtür (1.1) des Fahrzeugs (1), – mindestens eine Umgebungssensor (1.2.3) zur Erfassung einer äußeren Umgebung der zumindest einen Fahrzeugtür (1.1), – eine Datenverarbeitungseinheit (1.2.2) zur Verarbeitung von Daten des mindestens einen Türwinkelsensors (1.2.1) und des mindestens einen Umgebungssensors (1.2.3) und – eine Ausgabeeinheit (1.2.4) zur Ausgabe einer Türkollisionsinformation in Abhängigkeit eines mittels der Datenverarbeitungseinheit (1.2.2) ermittelten Abstands der zumindest einen Fahrzeugtür (1.1) zu einem Hindernis (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ausgabeeinheit (1.2.4) mindestens eine Lichtquelle (1.2.4.1) aufweist, mittels welcher die Türkollisionsinformation optisch in Form eines Lichtsignals (L) in einem Fahrzeuginnenraum und/oder in einer äußeren Umgebung der Fahrzeugtür (1.1) ausgebbar ist, wobei eine Spektralfarbe des Lichtsignals (L) abhängig von einem Informationsgehalt der Türkollisionsinformation ist.
Patent DE-102016008905-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H54/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zum Betreiben einer Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1), speziell zum Aufnehmen eines nach einem kontrollierten Fadenreinigerschnitt auf die Oberfläche (33) einer Kreuzspule (11) aufgelaufenen Fadenendes (35), wobei die Arbeitsstelle (2) über eine Spulvorrichtung (24) verfügt, die mit einem Spulenrahmen (18) zum rotierbaren Haltern und einer antreibbaren Spultrommel (26) zum definierten Rotieren der Kreuzspule (11) sowie mit einer Sensoreinrichtung (25) zur Erfassung der Winkelgeschwindigkeiten der Rotationskörper (11; 26) der Spulvorrichtung (24) ausgestattet ist, und die Arbeitsstelle (2) einen Fadenreiniger (15) plus angeschlossener Fadenschneideinrichtung (17), einen Arbeitsstellenrechner (39) und eine mit Unterdruck beaufschlagbare Saugdüse (12) aufweist, deren Mündung (43) zur Aufnahme des Fadenendes (35) in den Bereich der Oberfläche (33), der in Abwickelrichtung (A) rotierenden Kreuzspule (11) schwenkbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach einem kontrollierten Fadenreinigerschnitt durch den Arbeitsstellenrechner (39) ermittelt wird, in welchem Bereich der Oberfläche (33) der Kreuzspule (11) das aufgelaufene Fadenende (35) positioniert ist und dass die Kreuzspule (11) anschließend, um die Aufnahme des Fadenendes (35) durch die Saugdüse (12) zu erleichtern, durch die angetriebene Spultrommel (26) mit einer variablen Umlaufgeschwindigkeit in Abwickelrichtung (A) rotiert wird.
Patent DE-102016009619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis der räumlichen Ausdehnung eines Kameraobjektes als Bestandteil einer Lebenderkennung für  Vorrichtungen zur Erfassung personenspezifischer Daten
IPC: G06V10/147
Filed: 2016-07-29
Abstract: Für eine ”Vorrichtung zur Erfassung personenspezifischer Daten” wird vorgeschlagen, Betrugsversuche mit flachen Abbildungen wie ausgedruckten Bildern oder abgespielten Videos dadurch zu verhindern oder wenigstens zu erschweren, dass die fehlende räumliche Ausdehnung von ausgedruckten Bildern oder Videos als ein Ausschlusskriterium angewendet wird. Dazu wird das Prinzip der ”unechten” Stereoskopie angewendet. Die überprüfung, ob das Kameraobjekt eine räumliche Ausdehnung aufweist, ist auf die im Folgenden beschriebene Weise vorzunehmen: 1. Die Kamera (6) wird in der für die Aufnahme des Gesichtsbildes optimalen Höhe positioniert. 2. Mit der Kamera (6) wird ein erstes Bild (13) von der Person (1) aufgenommen. 3. Die Position der Kamera (6) wird in vertikaler Richtung um einen festgesetzten Betrag verändert. Es werden 6 cm als Maß für die Höhenänderung (16) der Kamera (6) vorgeschlagen. Das entspricht etwa dem Augenabstand einer Person (1). 4. Mit der Kamera (6) wird ein zweites Bild (14) von der Person (1) aufgenommen. 5. Es wird eine Korrespondenzanalyse in vertikaler Richtung durchgeführt, die das erste Bild (13) mit dem zweiten Bild (14) vergleicht. Durch die Korrespondenzanalyse werden Disparitäten (20) ermittelt und in einer Ergebnismatrix gespeichert. Dabei ist jede Position der Matrix einem Pixel des ersten Bildes (13) oder zweiten Bildes (14) zugeordnet. 5. Aus der Ergebnismatrix wird die Entscheidung abgeleitet, ob das vor der Kamera (6) befindliche Objekt, von dem die Bilder aufgenommen wurden, eine räumliche Ausdehnung hat. Dazu wird die Ergebnismatrix mit mathematischen Methoden bewertet.
Patent DE-102016009966-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eins Hochvoltnetzes in einem Kraftwagen
Inventor: KONRAD JOACHIM
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es soll ein Verfahren zum Betreiben eines Hochvoltnetzes (10), insbesondere in einem Kraftwagen, aufgezeigt werden, bei welchem beginnende Kurzschlüsse bereits frühzeitig und sicher erkannt werden. Daher betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Hochvoltnetzes (10) in einem Kraftwagen, der eine Mehrzahl an elektrischen Komponenten (12, 13, 14, 16, 18) aufweist, durch – Erfassen je einer elektrischen Stromstärke in und aus jeder der elektrischen Komponenten (12, 13, 14, 16, 18), – Bilden eines Summenstroms (30) durch vorzeichenrichtiges Aufsummieren der erfassten elektrischen Stromstärken, gekennzeichnet durch, – Ermitteln eines dynamischen ersten Schwellwerts (32) und eines dynamischen zweiten Schwellwerts (34) für eine Summe der Summenströme (yn) mittels eines Sequentiellen-Wahrscheinlichkeitsverhältnis-Tests (44), – Erzeugen eines ersten vorgegebenen Signals, wenn die Summe der Summenströme (yn) den ersten Schwellwert (32) überschreitet, und – Erzeugen eines zweiten vorgegebenen Signals, wenn die Summe der Summenströme (yn) den zweiten Schwellwert (34) unterschreitet.
Patent DE-102016010342-A1 (DE)
Title: Tragprofil und Tragkonstuktionen mit einem derartigen Tragprofil
Inventor: VÖGELE RAINER
IPC: E04B2/96
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragprofil (1) für Tragkonstruktionen von Fassaden, Fenstern oder Wintergärten mit einem Auflageelement (7) zur Auflage und Halterung von Fassadenelementen (2a, 2b) und einem mit dem Auflageelement (7) verbundenen Tragelement (8). Das Auflageelement (7) besteht aus Metall oder Kunststoff und das mit dem Auflageelement (7) fest verbundene Tragelement (8) besteht aus einem Faserverbundwerkstoff, wobei das Tragelement (8) in eine Aufnahme (15) des Auflageelements (7) eingesetzt und über eine Schraub-, Niet-, Klemm- oder Klebeverbindung fest mit dem Auflageelement (7) verbunden ist.
Patent DE-102016013023-A1 (DE)
Title: Elektrofluidische Vorrichtung sowie zugehöriges Herstellungs- und Betriebsverfahren
Inventor: SCHULADEN STEFAN
IPC: G02F1/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Zur Erhöhung der mechanischen aber auch der elektrischen Zuverlässigkeit einer elektrofluidischen Vorrichtung (1) wird vorgeschlagen ein elektrisches Feld durch einen dünn ausgestalteten Gehäuseabschnitt (10) hindurch in einen von einem Gehäuse (2) gebildeten Innenraum (3) einzukoppeln, sodass das Feld mit einer Flüssigkeit (4) wechselwirken kann, die von dem Gehäuse (2) hermetisch eingekapselt ist. Durch diesen Ansatz kann auf elektrische Durchführungen durch das Gehäuse (2) weitgehend verzichtet werden, sodass ein Entweichen der Flüssigkeit (4) aus dem Gehäuse (2) vermieden werden kann. Insbesondere können mit der Erfindung Grenzflächen (8) des Gehäuses (2), welche bei der Verkapselung der Flüssigkeit (4) miteinander hermetisch dicht verbunden werden müssen, kontaktdurchführungsfrei ausgestaltet werden. Mögliche Einsatzgebiete der Erfindung sind optofluidische Systeme wie durchstimmbare Linsen, Blenden, Spiegel oder Prismen, aber auch mikrofluidische Vorrichtungen (1), bei denen Flüssigkeiten innerhalb eines von einer Elektrode (5) abgetrennten Innenraums (3) elektrisch aktuiert oder manipuliert werden sollen (vgl.) .
Patent DE-102016100203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Aktualisierung von Fahrzeugsteuerungen
Inventor: NAUM VANGELOV JOHN
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-01-06
Abstract: Ein Fahrzeug kann Verfahren und Systeme zur Aktualisierung von Steuerungen in Fahrzeugmodulen umfassen. Die Systeme und Verfahren können das Empfangen eines Steuerupdates für ein empfangendes Fahrzeugmodul zum Speichern an einem ersten Speicherplatz, das Installieren der empfangenen Steuerungen am ersten Speicherplatz, das Ausführen des Moduls unter Verwendung von Steuerungen an einem zweiten Speicherplatz, das Überprüfen der Steuerungen am ersten Speicherplatz, falls die Überprüfung gültig ist, das Betreiben des Fahrzeugmoduls unter Verwendung der Steuerungen am ersten Speicherplatz an Stelle der Steuerungen am zweiten Speicherplatz umfassen. Das Fahrzeugmodul kann die Steuerungen am ersten Speicherplatz betreiben, ohne den Neustart des Fahrzeugs abzuwarten, oder es kann die Verwendung der Steuerungen bis zu einem späteren Ereignis verzögern, z. B. bis zum Neustart oder Download in anderen Fahrzeugmodulen, wovon das aktuelle Modul abhängen kann.
Patent DE-102016101174-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: Rüdel Werner
IPC: F16B13/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Einführen in eine Aussparung, insbesondere Bohrloch, umfassend eine Basis mit zumindest einem Verbindungsabschnitt und wenigstens ein relativ zum Verbindungsabschnitt bewegliches Halteelement, wobei in einer Einführstellung des Halteelements der Gesamtquerschnitt aus Verbindungsabschnitt und Halteelement gleich dem oder kleiner als der Durchmesser der Aussparung ist und beim Angreifen einer entgegen der Einführrichtung gerichteten Kraft der Gesamtquerschnitt aus Verbindungsabschnitt und Halteelement durch eine Relativbewegung zwischen Halteelement und Verbindungsabschnitt derart vergrößert wird, dass die Befestigungsvorrichtung in einer Haltestellung des Halteelements kraftschlüssig an einer Wandung der Aussparung anliegt.
Patent DE-102016104481-A1 (DE)
Title: Gerät für eine Notbeleuchtung
Inventor: ZIEMKUS ANDREAS
IPC: H02J9/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät (G) für eine Notbeleuchtung – mit einem Eingang (3) zur Verbindung mit einem Endstromkreis der Notlichtbeleuchtung, wobei über den Endstromkreis Nachrichten zwischen einer Einrichtung zur Steuerung und Energieversorgung von Leuchten und/oder Leuchtmitteln der Notbeleuchtung und dem Gerät (G) austauschbar sind und das Gerät (G) mit elektrischer Energie versorgbar ist, – mit einem Ausgang (4) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit Notleuchten, wobei über den Ausgang (4) anschließbare Leuchten mit elektrischer Energie versorgbar sind, – mit einem in einer Verbindung zwischen dem Eingang (3) und dem Ausgang (4) angeordneten steuerbaren Schalter (6) – mit einem Steuermittel (5), das mit einem Steueranschluss des steuerbaren Schalters (6) und dem Eingang (3) verbunden ist, wobei mit dem Steuermittel (5) eine über den Eingang (3) und den an den Eingang (3) angeschlossenen Endstromkreis von der Einrichtung zur Steuerung und Energieversorgung von Leuchten und/oder Leuchtmitteln der Notbeleuchtung eine Nachricht zum Schließen des steuerbaren Schalters (6) empfangbar ist, wobei das Steuermittel einen Speicher aufweist, in dem ein Verzögerungswert speicherbar ist, und wobei nach Empfangen der Nachricht zum Schließen des steuerbaren Schalters eine Steueranweisung zum Schließen des Schalters nur mit einer Verzögerung vom gespeicherten Verzögerungswert weitergebbar ist.
Patent DE-102016105513-A1 (DE)
Title: Bestromungsschaltung, Leuchte und Bestromungssystem
Inventor: MISHIMA MASANORI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein LED-Modul 2 enthält eine LED 21 und einen mit der LED 21 verbundenen Identifikationswiderstand 23, und eine Bestromungsschaltung 1 enthält: einen Kennliniendetektor 14, der einen Widerstandswert des Identifikationswiderstands 23 detektiert und auf der Basis des Widerstandswerts des Identifikationswiderstands 23 eine Referenzspannung VRL detektiert zum Schicken eines Sollstroms durch die LED 21; eine Ausgabeverstellschaltung 12, die auf der Basis der Referenzspannung VRL ein Verstellsignal ausgibt zum Schicken des Sollstroms durch die LED 21; und einen Zeitgeber 19, der bewirkt, dass der Kennliniendetektor 14 die Referenzspannung VRL eine vorbestimmte Zeitperiode, nach der der Kennliniendetektor 14 die Referenzspannung VRL detektiert hat, an die Ausgabeverstellschaltung 12 ausgibt.
Patent DE-102016106454-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungsvorrichtung
Inventor: WANG SU CHIN
IPC: H02K21/24
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromerzeugungsvorrichtung, die umfasst: einen Grundkörper (1); eine Achsstange (2), die mit dem Grundkörper (1) verbunden ist, wobei der Grundkörper (1) um die Achsstange (2) gedreht werden kann; und eine Stromerzeugungseinheit (3), die Rotoren (31), Magnetleiter (32) und Statoren (33) beinhaltet, wobei die Rotoren (31) und die Magnetleiter (32) an dem Grundkörper (1) befestigt sind, wobei die Statoren (33) an der Achsstange (2) befestigt sind, wobei ein Magnetleiter (32), ein Stator (33), ein Rotor (31), ein Stator (33) und ein Magnetleiter (32) hintereinander angeordnet sind, wobei die Rotoren (31) jeweils eine Vielzahl von Neodym-Magneten (311) tragen, wobei die Magnetleiter (32) eine magnetische Leitfähigkeit besitzen, wodurch die Feldlinien zwischen den Neodym-Magneten (311) und den Magnetleitern (32) dichter sind. Bei der erfindungsgemäßen Stromerzeugungsvorrichtung werden mehr als die Hälfte der Rotoren von den Magnetleitern (32) ersetzt. Dadurch sind die Feldlinien zwischen den Neodym-Magneten (31) und den Magnetleitern dichter und gleichzeitig wird die Gebrauchsmenge der Neodym-Magnete reduziert, so dass die Materialkosten erheblich reduziert werden.
Patent DE-102016108118-A1 (DE)
Title: Dosierpumpe und Verfahren zum Betreiben einer Dosierpumpe
Inventor: MAIIER DENYS
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosierpumpe mit einem elektrischen Antriebsmotor (2), einer Verdrängerpumpeneinheit (4) und einer Steuereinrichtung (5), wobei der Antriebsmotor (2) über einen Exzentertrieb (3) auf die Verdrängerpumpeneinheit (4) wirkt und von der Steuereinrichtung (5) angesteuert wird. Das Verfahren weist die folgenden Schritte aus: – Erfassen eines an einem Impulseingang (61) der Steuereinrichtung (5) eingehenden Impulses; – Vergrößern eines in einem Impulsspeicher gespeicherten Werts; – Einstellen einer ersten Geschwindigkeit eines Pumpzyklus der Dosierpumpe, wenn der Wert in dem Impulsspeicher kleiner als ein erster Schwellenwert ist; – Einstellen einer zweiten Geschwindigkeit eines Pumpzyklus der Dosierpumpe, die größer als die erste Geschwindigkeit ist, wenn der Wert in dem Impulsspeicher größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert ist; – Durchlaufen des Pumpzyklus der Dosierpumpe in der eingestellten Geschwindigkeit; und – Verringern des Werts im Impulsspeicher mit jedem durchlaufenen Pumpzyklus. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Dosierpumpe.
Patent DE-102016113871-A1 (DE)
Title: Interne Antriebsnabe mit auswählbarem Festgang für die Regen von Elektrofahrrädern
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62M11/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Produkt beinhalten, das einen Zahnradsatz und einen ersten, zweiten und dritten mechanischen Mechanismus beinhaltet. Jeder mechanische Mechanismus kann alternativ geöffnet oder geschlossen werden und jeweils mit dem Zahnradsatz verbunden werden. Die mechanischen Mechanismen können unterschiedlich geöffnet oder geschlossenen werden, wodurch eine Reihe an Zahnradübersetzungsverhältnissen über den Zahnradsatz entsteht. Es kann ein vierter mechanischer Mechanismus oder eine feste Verbindung enthalten sein. Es kann eine Betriebsart vorgesehen sein, worin der erste, zweite und dritte mechanische Mechanismus offen sind und der vierte mechanische Mechanismus geschlossen ist oder die feste Verbindung zur Verfügung steht.
Patent DE-102016116849-A1 (DE)
Title: Lösbare Aufhängevorrichtung am Karosseriegelenk
Inventor: MARQUARDT FREDERICK M
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein lösbares Gelenk, das zur Befestigung einer Aufhängevorrichtung an einen Karosserieunterboden eines Fahrzeugs konfiguriert ist, das einer äußeren Kraft ausgesetzt ist, umfasst ein Befestigungselement, einen Befestigungsabschnitt der Aufhängevorrichtung und eine Teilhülse. Das Befestigungselement befestigt die Aufhängevorrichtung an den Karosserieunterboden. Der Befestigungsabschnitt der Aufhängevorrichtung umgibt das Befestigungselement und umfasst einen abtrünnigen Abschnitt, der bricht, wenn die äußere Kraft die Schwellenwertkraft überschreitet. Die Teilhülse ist an und innerhalb des Befestigungsabschnitts der Aufhängevorrichtung befestigt und umgibt teilweise das Befestigungselement, sodass sich eine Öffnung bildet, die einen horizontalen Weg zum Durchgang für das Befestigungselement bereitstellt, um aus der Aufhängevorrichtung auszutreten, wenn der abtrünnige Abschnitt bricht. Die Aufhängevorrichtung kann sich vom Karosserieunterboden am lösbaren Gelenk ohne Vertikalbewegung der Aufhängevorrichtung, mit Bezug auf den Karosserieunterboden, trennen, wenn die äußere Kraft die Schwellenwertkraft überschreitet.