baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-232802-A5 (DD)
Title: Ruebenkoepfvorrichtung mit einem ueber die ruebenreihe hinweglaufenden vorkoepfer
Inventor: KERSTING FRANZ J
IPC: A01D23/06
Filed: 1985-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ruebenkoepfvorrichtung mit einem ueber die Ruebenreihe hinweglaufenden Vorkoepfer und einem diesem nachgeordneten Koepfmesser zum Abschneiden der Ruebenkoepfe, mit einer dahinter angeordneten Leitvorrichtung zum seitlichen Abfuehren der Ruebenkoepfe aus der Ruebenreihe, wobei erfindungsgemaess die Leitvorrichtung (11) zum Abfuehren der Ruebenkoepfe (12) in ein unmittelbar ueber dem Boden und neben der Ruebenreihe vorgesehenes Foerderaggregat (6, 7) fuer die abgeschnittenen Kopfscheiben (12) einmuendet, welches von einem, an eine Foerderleitung fuer das Ruebenblatt und die Ruebenkoepfe angeschlossenen Gehaeuse umgeben ist. Fig. 2
Patent DD-237501-A5 (DD)
Title: Verfahren zur beschichtung eines alkalimetallionen enthaltenen glases und glaeser mit einer barriereschicht
Inventor: PORTER DAVID A
IPC: G02F1/133
Filed: 1985-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Barrierenbeschichtungen zur Verhinderung der Migration von Alkalimetallionen aus einer Glasoberflaeche. Die Barrierenbeschichtungen werden durch Pyrolyse eines Silan-Gases auf die ueber 600C heisse Glasoberflaeche in Anwesenheit einer elektronenabgebenden gasfoermigen Verbindung aufgetragen, wodurch aus dem Glas stammender Sauerstoff mit Silizium inkorporiert wird, um auf der Glasoberflaeche eine bis zu 50 nm dicke transparente Barrierenbeschichtung zu bilden. Die Barrierenbeschichtungen werden dazu genutzt, eine Migration von Alkalimetallen in darueberliegende Schichten zu verhindern, die gegenueber Alkalimetallionen empfindlich sind, so beispielsweise bei Glas, welches mit elektrisch leitenden oder infrarotreflektierenden Beschichtungen versehen ist sowie bei Fluessigkristall-Anzeigevorrichtungen.
Patent DD-239660-A5 (DD)
Title: Phlegmatisierter roter phosphor und verfahren zur herstellung
Inventor: STAENDEKE HORST
IPC: C01B25/00
Filed: 1985-10-01
Abstract: Phlegmatisierter, pulverfoermiger roter Phosphor wird durch Behandlung von rotem Phosphor mit einem Phlegmatisierungsmittel aus einer bei Raumtemperatur und Normaldruck fluessigen, gegen roten Phosphor reaktionstraegen und einen geringen Dampfdruck aufweisenden organischen Verbindung hergestellt. Er besteht aus ueber 98 bis 99,95 Ma.-% rotem Phosphor einer Teilchengroesse bis zu etwa 2 mm und 0,05 bis unter 2 Ma.-% einer wasseremulgierbaren organischen Verbindung. Dieser rote Phosphor wird hergestellt, indem man in eine waesserige Suspension von rotem Phosphor mit einer Teilchengroesse bis zu etwa 2 mm eine waesserige Emulsion der als Phlegmatisierungsmittel dienenden organischen Verbindung eintraegt, derart, dass auf ueber 98 bis 99,95 Masse-Teile roter Phosphor unter 2 bis 0,05 Masse-Teile der organischen Verbindung fallen, worauf man das Gemisch nach Einstellen eines p H-Wertes von 5 bis 9 waehrend 0,5 bis 3 Stunden bei einer Temperatur von 20 bis 90C ruehrt und schliesslich den phlegmatisierten roten Phosphor nach der Filtration bei erhoehter Temperatur trocknet.
Patent DD-248725-A5 (DD)
Title: Pflanzenschutzmittelzusammensetzung
Inventor: ODOR ZOLTAN
IPC: A01N25/24
Filed: 1986-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Zusammensetzungen zur Behandlung und/oder Vorbeugung von Pflanzenkrankheiten oder zur Regulierung des Pflanzenwachstums sowie die Herstellung und Anwendung der Zusammensetzungen. Nach dem erfindungsgemaessen Verfahren werden die Zusammensetzungen dadurch hergestellt, dass eine oder mehrere fuer die Pflanzenbehandlung wirksame Verbindungen mit einem Alkylmethacrylat und einem Vernetzungshemmstoff mit Hilfe von Energieuebertragung in Kontakt gebracht werden.
Patent DD-263998-A5 (DD)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Pressen für Frontplatten von Katodenstrahlröhren
Inventor: SHANABERGER DAVID
IPC: H01J9/24
Filed: 1987-07-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Pressen von Glasfrontplatten fuer Fernsehbildroehren, die mit einem mikroprozessorgesteuerten Stempel und Kolben arbeiten, die bei verhaeltnismaessig hohen Bewegungsraten mit einer Geschwindigkeitssteuerung im offenen Kreis auf der Grundlage der Position arbeiten, wenn der Kolben nicht in kritischem Kontakt mit dem Glas ist, bei gleichmaessiger Geschwindigkeit, wenn der Kolben in das Glas eintritt, und in geschlossener Drucksteuerung, nachdem der Sichtbereich des Hohlraums fuer die Frontplatte zwischen dem Kolben und der Form gefuellt ist, mit einer einheitlichen und gleichmaessigen Kolbendruckgeschwindigkeit. Die Drucksteuerung wird bis zu einem Rampendruck bis zum Pressverweildruck angewendet und dieser Druck wird aufrechterhalten. Fig. 1
Patent DD-268438-A5 (DD)
Title: Bodenfaltungspacker
Inventor: KRAH PETER
IPC: B65B19/24
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bodenfaltungspacker zum Verpacken von Zigaretten (2) mit einem hohle, sternfoermig angeordnete Faltdorne (4) aufweisenden Umhuellrevolver (1), der taktweise um jeweils eine Faltdornteilung weiterschaltbar ist, mit Einrichtungen (6) zum Zufuehren sowohl von Innen- als auch von Aussenpapier (5, 7) sowie mit stationaeren und beweglichen Faltorganen (8, 9, 10, 11) zum Falten des Innenpapiers (5) um einen mit einem Zigarettenblock gefuellten Faltdorn (4) und des Aussenpapiers (7) um das um den Faltdorn (4) gefaltete Innenpapier (5). Damit metallisierte Folie als Innenpapier (5) verwendet werden kann, ist vorgesehen, dass sich ueber den von den Faltdornen (4) durchlaufenden Bereich, in dem das Einfalten des Innenpapierbodens bis zum kompletten Schliessen des Aussenpapierbodens stattfindet, eine die Faltdorne (4) kopfseitig beaufschlagende Saugstrecke vorgesehen ist und die Faltdorne (4) in ihrer bezueglich der Revolverdrehrichtung (12) nachlaufenden Radialwandung mit Loechern (19) versehen sind. Fig. 1
Patent DD-271691-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abtrennung von barium aus wasserloeslichen strontiumverbindungen
Inventor: JAEGER PAUL
IPC: C01F11/46
Filed: 1988-07-11
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren zur Abtrennung von Barium aus wasserloeslichen Strontiumverbindungen umfasst die Zugabe von waessriger Schwefelsaeure und einer basischen Strontiumverbindung zu einer waessrigen Loesung, welche eine geloeste Strontiumverbindung und Bariumionen enthaelt, unter intensivem Ruehren und das Abtrennen des ausgefallenen Feststoffes und Gewinnung einer an Barium abgereicherten Strontiumverbindung aus der Loesung. Die Zugabe der Schwefelsaeure und der basischen Strontiumverbindung kann nacheinander, vorzugsweise portionsweise abwechselnd erfolgen, oder sie kann gleichzeitig erfolgen, wobei der p H-Wert im Reaktionsgemisch durch die Art der Dosierung im wesentlichen im Bereich von etwa 3 bis etwa 10 gehalten wird. Das Verfahren kann kontinuierlich oder batchweise durchgefuehrt werden.
Patent DD-274562-A5 (DD)
Inventor: MUNDORF TRAUTE
IPC: A61K38/21
Filed: 1988-09-16
Abstract: The pharmaceutical preparations are for topical use, contain one or more stabilised therapeutically active proteins and, where appropriate, customary auxiliaries, vehicles and additives, and are prepared as described using physiologically tolerated hydrophobic substances for stabilising proteins.
Patent DD-292621-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von basismaterial mit erhoehter flammresistenz
Inventor: AURICH JOACHIM
IPC: H01B3/00
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Basismaterial mit erhoehter Flammresistenz und thermischer Stabilitaet fuer Leiterplatten zur Verwendung im HF-Bereich. Als Stuetzgewebe wird ein Gewebe, Gewirk oder Vliesstoff aus einem schwer brennbaren waermeformbestaendigen modifizierten Acrylpolymer verwendet, das mit einer Loesung eines Polymers aus Benzophenontetracarbonsaeuredianhydrid und * getraenkt und anschlieszend verpreszt wird.{Leiterplatten; Basismaterial; Flammresistenz; HF-Bereich; Harz-Bindemittelsystem; modifiziertes Acrylpolymer; Stuetzmaterial; Gewebe; Gewirk; Vliesstoff; schwerentflammbare und waermeformbestaendige Faserstoffe}
Patent DD-282931-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum wechseln von vorgarnspulen an ringspinnmaschinen
Inventor: BOEHME KLAUS
IPC: D01H9/00
Filed: 1989-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Ringspinnmaschinen mit einer automatischen Vorgarnspulenwechseleinrichtung. Es ist Ziel der Erfindung, beim Einsatz von automatischen Vorgarnspulenwechselsystemen an Ringspinnmaschinen Schaedigungen des Vorgarnes und hieraus folgende Stoerungen des Produktionsprozesses zu vermeiden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verminderung der Zugfestigkeit des Vorgarnes waehrend des Spulenwechselvorganges zu verhindern. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe durch ein Verfahren geloest, gemaesz dem die Leerspule waehrend der Hubbewegung zumindest zeitweise in Abwickelrichtung des Vorgarnes in Drehung versetzt wird, wobei die hierdurch abgewickelte Vorgarnlaenge mindestens gleich der Hubhoehe der Leerspule vom Spulengatter bis zum Spulenwechselwagen ist. Die Erfindung stellt weiterhin eine Vorrichtung zur Verfuegung, die die Durchfuehrung dieses Verfahrens gestattet. Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dasz der Spulenwechselwagen einen Hilfsantrieb aufweist, der zeitlich gesteuert mit der vom Vorgarnspulengatter abgezogenen Leerspule in Eingriff bringbar ist. Fig. 1{Ringspinnmaschine; Vorgarn; Vorgarnwechseleinrichtung; Verfahren; Vorrichtung; Zugfestigkeit; Drehung; Leerspule; Hilfsantrieb; Spulenwechselwagen; Vorgarnspulengatter; Hubbewegung}
Patent DD-284021-A5 (DD)
Inventor: GRELL WOLFGANG
IPC: C07D513/04
Filed: 1989-06-19
Abstract: The present invention relates to new 4,5,7,8-tetrahydro-6H-thiazolo[5,4-d]azepines of general formula II <IMAGE> (II)  wherein the substituents are defined herein below, which compounds have valuable pharmacological properties, namely selective effects on the dopaminergic system which are achieved by stimulating (predominantly D2) dopamine receptors.
Patent DD-288022-A5 (DD)
Title: Tauchmasse zur umhuellung elektronischer bauelemente
Inventor: ECKERT BRIGITTE
IPC: H01B3/42
Filed: 1989-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchmasse zum Umhuellen elektronischer Bauelemente. Sie beinhaltet einen Werkstoff zum Tauchumhuellen elektronischer Bauelemente, u. a. keramischer Kleinkodensatoren. Erfindungsgemaesz ergeben spezielle Zusammensetzungen auf der Basis von 50 bis 60 Masseanteilen in % ungesaettigten, in Styren geloesten Polyesterharz mit 40 bis 50 Masseanteilen in % Fuellstoffen, 0,8 bis 1,7 Masseanteilen in % Aerosil und bis zu 0,8 Masseanteilen in % Peroxid tauchfaehige, bei etwa 140 Grad Celsius aushaertende Umhuellmassen, die sich reproduzierbar herstellen und verarbeiten lassen und bei passender Einstellung der Vikositaet nach einmaliger Tauchumhuellung eine ausreichende Spannungsfestigkeit fuer Hochspannungskondensatoren mit bis zu 6 kV Nenngleichspannung gewaehren.{elektronisches Bauelement; Umhuellung; Werkstoff; Polyesterharz; Styren; Talkum; Quarzmehl; Titandioxid; Aerosil; Peroxid}
Patent DD-289359-A5 (DD)
Title: Verfahren zur testung von komplexen rechnerprogrammen
Inventor: SCHOEBEL ECKHARD
IPC: G06F11/36
Filed: 1989-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Testung von komplexen Rechnerprogrammen fuer technologische Prozesse mit mehreren parallel unter Echtzeitbedingungen arbeitenden Teilprogrammen, bei denen der Programmablauf zur Kontrolle unterbrochen wird. Das Verfahren kann grundsaetzlich bei allen Rechnerprogrammen eingesetzt werden, die als Rechnerprozesz unter der Steuerung eines Multitasksystems arbeiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, mit dem komplexe Rechnerprogramme schrittweise und in einfacher Weise abgearbeitet werden koennen und gesichert ist, dasz keine unvorhersehbare Havarie waehrend der Programmunterbrechung auftreten. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe mit einem Verfahren geloest, dasz zur schrittweisen Abarbeitung von Komplexprogrammen fuer technologische Prozesse mit mehreren parallel unter Echtzeitbedingungen arbeitenden Teilprogrammen, bei denen an bestimmten Punkten des Programmablaufes der Teilprogramme zur Testung dieser unterbrochen wird, derart, dasz in die Teilprogramme spezifische definierte Unterbrechungsbefehle projektiert werden, die im Normalbetrieb des Komplexprogrammes keine Unterbrechung verursachen, dasz im Diagnosemode der jeweils naechste Unterbrechungsbefehl eines oder mehrerer Teilprogramme ein Diagnoseprogramm wirksam macht und dasz dieses Diagnoseprogramm das jeweilige Teilprogramm von der weiteren Abarbeitung suspendiert. Fig. 1{Rechnerprogramme; technologische Prozesse; Echtzeitbedingung; Teilprogramm; Testung; Diagnose; Unterbrechung; Suspendierung}
Patent DD-290475-A5 (DD)
Title: Anordnung zur messung und/oder identifizierung eines weges
Inventor: AHLERS HORST
IPC: G01B11/03
Filed: 1989-12-18
Abstract: Anordnung zur Messung und/oder Identifizierung eines Weges. Die einfach realisierbare Anordnung kann fuer rein mesztechnische Anwendungen als auch fuer den Einsatz in automatischen Betrieben einsetzbar. Als Meszmittel dient ein Strichgitter, die Anordnung besteht daneben aus einem Sender und einem Empfaenger. Eines dieser Elemente musz den Weg zuruecklegen. Erfindungsgemaesz enthaelt das Strichgitter einige besonders hervorgehobene Striche, deren Abfolge einem Registerpolynom entspricht. Die Art der Unterscheidung kann in der unterschiedlichen Farbgebung, in der physikalischen oder chemischen Eigenschaft oder in einer mechanischen Gestaltung liegen.{Wegmessung; Sender; Empfaenger; Strichgitter; Strichfolge; Registerpolynom}
Patent DD-290792-A5 (DD)
Title: Mittel zur verminderung des virusgehaltes bzw. zur erhoehung des anteils virusfreier pflanzen in in-vitro-kulturen
Inventor: KLUGE SIEGFRIED
IPC: A01N33/24
Filed: 1989-12-27
Abstract: Mittel zur Verminderung des Virusgehaltes bzw. zur Erhoehung des Anteils virusfreier Pflanzen in In-vitro-Kulturen, die D-Enantiomeren von * enthalten. Diese Mittel besitzen ueberraschenderweise eine hohe antiphytovirale Aktivitaet gegenueber verschiedenen phytopathogenen Viren in biotechnologischen Verfahren der Pflanzenproduktion, womit die Effektivitaet solcher Verfahren wesentlich gesteigert werden kann.{pflanzliche In-vitro-Verfahren; Antiphytovirale Verbindung; Imidazolderivat; Kartoffel-X-Virus; Kartoffel-Y-Virus}
Patent DD-298723-A5 (DD)
Title: Biozide mittel
Inventor: BANASIAK LOTHAR
IPC: A01N37/46
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft biozide Mittel, die zur Bekaempfung von Mikroorganismen in der Landwirtschaft und im Gartenbau verwendet werden koennen. Die bioziden Mittel enthalten als Wirkstoff * der allgemeinen Formel I. Die Bedeutung von R1 bis R6 und X ist der Beschreibung zu entnehmen. Formel (I){Biozide Mittel; * Mikroorganismen; Bekaempfung; Landwirtschaft; Gartenbau}
Patent DD-298839-A5 (DD)
Title: Schwenkkolbenmotor
Inventor: SEIGIS UWE
IPC: F01C9/00
Filed: 1990-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwenkkolbenmotor, der nach dem 2-Takt-Prinzip arbeitet, mit einem hydraulischen Drehzahlwandler ausgestattet ist und vorzugsweise in der Kfz-Technik angewendet wird. In einem feststehenden aeuszeren Kreiszylinder fuehrt ein innerer Kreiszylinder mit Kolben Schwenkbewegungen aus, uebertraegt diese auf ein mit einer Zahnradpumpe gekoppeltes Planetengetriebe, wodurch die Schwenkbewegung ohne Kurbelwelle in Rotation umgewandelt, die Abtriebsdrehzahl des Sonnenrades lastabhaengig geaendert und somit Arbeit verrichtet wird. Fig. 1{Schwenkkolbenmotor; 2-Takt-Prinzip; hydraulischer Drehzahlwandler; Kfz-Technik; ohne Kurbelwelle; Planetengetriebe; Zahnradpumpe}
Patent DD-294875-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ammoxidationskatalysatoren
Inventor: KIESER HELMUT
IPC: C07C253/24
Filed: 1990-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Wirbelschichtammoxidationskatalysatoren auf Wismut-Molybdaen-Basis, die sich auch bei deutlich abgesenktem Aktivkomponentengehalt durch gute katalytische Eigenschaften, hohe Festigkeit und Dichte auszeichnen. Das Wesen der Erfindung besteht in einer speziellen Faellfolge unter Verwendung von *{Wirbelschichtammoxidationskatalysatoren; Wismut; Molybdaen; Aktivkomponentengehalt}
Patent DD-296567-A5 (DD)
Title: Anordnung zur inkohaerent-strukturzonalen fourieranalyse von optisch darstellbaren informationen
Inventor: THORWIRTH GUENTER
IPC: G06V10/88
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur inkohaerent-strukturzonalen Fourieranalyse von optisch darstellbaren Informationen zum Zwecke der Klassifizierung von Objekten. Sie ist anwendbar in Biologie, Medizin und Umweltschutz zur Beurteilung von Proben und Praeparaten sowie in der Robotertechnik fuer Sortier- und Auswahlprozesse. Erfindungsgemaesz werden die strukturzonalen Meszwerte mittels einer oertlich inkohaerent strahlenden Flaeche festgelegter Form und deren Abbildung ueber einen Bildinformation tragenden Bildwandler auf eine Anordnung von Sensorelementen, die in Anzahl, Form und Lage beliebig festgelegt sind, durch Integration ueber Gebiete, die durch Faltung der Geometrie von der strahlenden Flaeche und den einzelnen Sensorelementen gebildet werden, zeitlich parallel mit guenstigerer Energiebilanz und schneller ermittelt. Fig. 1{Objektklassifikation; Fourieranalyse, optisch, inkohaerent, strukturzonal; Meszwerterfassung, parallel; strahlende Flaeche; Form, festgelegt; Sensorelement; Form; Anzahl; Lage, festgelegt; Integrationsgebiete; Faltung}
Patent BE-1016704-A5 (BE)
Title: Bouwsteen en werkwijze voor de vervaardiging daarvan.
Inventor: SCHMIDT KARIN
IPC: C04B18/16
Filed: 2005-03-17
Granted: 2007-05-08
Abstract: De uitvinding betreft een met calciumsilicaathydraat gebonden bouwsteen van het type van een kalkzandsteen, in het bijzonder geschikt als toepassing kan kimsteen, bijvoorbeeld ISO-kimsteen, vervaardigd door hydrothermale harding, in het bijzonder onder omstandigheden van verzadigde stoom, van een waterig gevormd mengsel, dat als ruwe materialen ten minste een CaO-bestanddeel, ten minste een SiO2-bestanddeel en bims bevat, waarbij het mengsel van uitgangsmaterialen de volgende samenstelling vertoont, 5-15 gew.% CaO van een CaO-bestanddeel, 3-10 gew.% van een SiO2-bestanddeel, in het bijzonder kwartsmeel, 35-50 gew.% poriënbetonmeel of schuimbetonmeel en/of vliegas, 35-50 gew.% bims, waarbij de som uit poriënbetonmeel en bims < 85 gew. % is.
Patent BE-1019430-A5 (BE)
Inventor: DE BAENST KARL
Filed: 2010-07-23
Granted: 2012-07-03
Abstract: Deze uitvinding betreft een sfeerhaard (1), omvattende een in een behuizing (2) gevormde brandkamer (3) die afgesloten kan worden door een alsluitelement (4) waarbij minstens één van de opstaande omtreksranden van de genoemde behuizing (2) een doorzichtbare steunrand (5) omvatten waartegen het afsluitelement (4) gedrukt zit. Doordat de steunrand (5), waartegen het afsluitelement  (4) aangedrukt zit (steunt) vervaardigd is uit een doorzichtbaar materiaal, valt deze steunrand (5) totaal niet op en wordt het mogelijk om een sfeerhaard (1) zeer 'minimalistisch' of 'strak' te gaan inbouwen.
Patent DE-112005000812-A5 (DE)
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V19/00
Filed: 2005-01-28
Abstract: In order further to develop a built-in light comprising a frame 1 which can be mounted to a ceiling, a retaining hoop 2 which can be fixed to the top side of the frame, a reflector 4 which can be connected to the frame 1 and a fitting carrier 3 which can also be connected to the frame 1 in such a way that it can be more easily assembled, it is proposed that the retaining hoop 2 is provided with lateral guide surfaces 2d for guiding the fitting carrier 3 and support surfaces 2e engaging thereunder for draw-like receiving the fitting carrier 3 and that there are provided latching means for connecting the fitting carrier 3 to the retaining hoop 2.
Patent DE-112012001360-A5 (DE)
Inventor: KITA FIROOZ
IPC: B64B1/20
Filed: 2012-03-22
Abstract: An airship with a wide and flat, aircraft-like, not cigar-like, form, comprising a centrally arranged long fuselage and two wings, arranged on both sides of said fuselage, wherein a number of chambers or gas tanks that are delimited or separated from one another are provided, at least one, preferably more than one, in each of the two wings, and at least one means of propulsion, preferably a propeller, is provided in the front region and a means of propulsion is provided in the rear region of the airship, specifically on the upper side of the airship, wherein apertures or clearances, into or through which the means of propulsion can be pivoted or swung are formed in the airship or in the wings of the airship.
Patent BE-1002752-A6 (BE)
Title: Improved drink discharge valve
IPC: B67D1/14
Filed: 1989-01-24
Granted: 1991-05-28
Abstract: Improved drink discharge valve characterised in that next to the traditionaloutlet pipe (20) is provided a capillary tube (21) emerging in the samecylindrical hollow (2) of said valve in which said outlet pipe (20) alsoemerges.<IMAGE>
Patent BE-1007175-A6 (BE)
Title: Kleerhanger.
IPC: A47G25/32
Filed: 1993-06-30
Granted: 1995-04-11
Abstract: Kleerhanger die een drager (1) bevat en een daarop gemonteerde haak (2), daardoor gekenmerkt dat de haak (2) een open haakvormig element (3) bevat en een daarop gemonteerde afsluiting (4) die verend verplaatsbaar is tussen een sluitstand waarin ze de opening van het haakvormige element (3) afsluit en een open stand waarin ze de opening ten minste gedeeltelijk vrij laat.
Patent ES-2001582-A6 (ES)
Title: Fixing device for mounting tools
Inventor: BENOIT JEAN-PIERRE
IPC: B30B15/00
Filed: 1986-07-25
Abstract: The mounting table (1) groove (2) has a rectified support reference surface (2a) orthogonal or parallel to the table plane. The matrix stud (21) has a rectified reference surface marrying the groove surface. - The slide block (13) has a rectified support reference surface orthogonal to that of the table groove and the stamp (24) has a rectified reference surface (25a) facing and marrying that of the slide block. Fixing devices tighten the stud in the table groove via their support surfaces, and tighten the stamp on the slide block via their support surfaces.
Patent ES-2001720-A6 (ES)
Title: Process and apparatus for extracting solids from a liquid mixture.
Inventor: COENEN HUBERT
IPC: B01D11/00
Filed: 1986-10-14
Abstract: Apparatus for separating solid substances from liquid mixtures of substances, wherein the liquid substances contained in the mixture are separated from the solid substances by countercurrent extraction with a solvent which, during the extraction process, is in a liquid or supercritical state and which, under standard conditions, is gaseous. The solvent is fed to a cylindrical extraction chamber at the lowest point of the extraction chamber. The solvent leaves the nozzles with a Reynold's number of 40,000 and flows upward in the extraction chamber with a Reynold's number of 2,700 to 8,000.
Patent ES-2005183-A6 (ES)
Title: Improvements introduced into the subject of main patent 8701183/2 for a system of remote measurement of electrical energy consumed by different users.
Inventor: RUIZ DEL PORTAL XABIER
IPC: H04Q9/00
Filed: 1987-04-23
Abstract: Improvements introduced into the subject of main patent 8701183/2 for a system of remote measurement of electrical energy consumed by different users, in which the building concentrator CF communicates with the transformer station concentrator CCT using the low voltage electricity line, having a fault detector and phase selection unit consisting of a phase failure detection circuit that receives as inputs those of the phases, sending its information to the building concentrator microprocessor, having rectifiers for the phases, with a common output that serves as an input, together with the neutral phase, of a switched power supply with a universal voltage input it also comprises a memory that stores the operating and the final and/or accumulated data and a real-time clock. Applicable to electricity distribution.