baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133059-A1 (DE)
Title: Kosmetische zusammensetzung der chinesischen medizin
Inventor: WEI LIN
IPC: A61K36/82
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine kosmetische Zusammensetzung der Chinesischen Medizin, aufweisend Samenextrakt der Chinesischen Jujube, Cortex Phellodendri-Extrakt und Grüntee-Extrakt. Die erfindungsgemäße kosmetische Zusammensetzung der Chinesischen Medizin hat eine wissenschaftliche und sinnvolle Rezeptur und hat eine Wirkung der Tonifizierung des Qi und des Nährens des Yin, Förderns der Blutzirkulation und Entfernens von Blutstase, Nährens und Aufhellens, und der Stärkung des Körpers und des Sonnenschutzes.
Patent DE-102018200412-A1 (DE)
Title: Fahrzeugenergie-Aufnahmesystem
Inventor: MIHM ADAM M
IPC: B60R19/18
Filed: 2018-01-11
Abstract: Eine Sensorhalterungsanordnung ist derart aufgebaut, dass sie sich zwischen einem Sensorträger und einem Stoßstangenträger eines Fahrzeugs erstreckt. Die Sensorhalterungsanordnung kann einen ersten Halterungsabschnitt umfassen, der derart aufgebaut ist, dass er direkt oder indirekt mit dem Stoßstangenträger verbunden ist. Die Sensorhalterungsanordnung kann auch einen zweiten Halterungsabschnitt umfassen, der derart aufgebaut ist, dass er direkt oder indirekt mit dem Sensorträger verbunden ist. Die Sensorhalterungsanordnung kann ferner einen Distanzstückabschnitt umfassen, der von dem ersten Halterungsabschnitt vorsteht und derart aufgebaut ist, dass er sich in Richtung des zweiten Halterungsabschnitts oder des Stoßstangenträgers erstreckt, aber davon beabstandet ist.
Patent DE-102018200895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung zumindest einer mechanischen Eigenschaft zumindest eines Objektes
Inventor: LÄNGLE THOMAS
IPC: G01N21/85
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen zumindest einer mechanischen Eigenschaft zumindest eines Objektes, wobei das zumindest eine Objekt zumindest einer Wechselwirkung unterworfen wird, die einen Bewegungszustand des zumindest einen Objektes beeinflusst,
 wobei die zumindest eine Wechselwirkung so gewählt ist, dass der durch die Wechselwirkung bewirkte Bewegungszustand eine Funktion der zumindest einen mechanischen Eigenschaft ist,
 wobei das zumindest eine Objekt mit zumindest einer Kamera beobachtet wird,
 wobei aus von der zumindest einen Kamera aufgenommenen Bildern der Bewegungszustand bestimmt wird
 und wobei aus dem so bestimmten Bewegungszustand die zumindest eine mechanische Eigenschaft des zumindest einen Objektes bestimmt wird.
Patent DE-102018201503-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüröffnungs- und schließsteuervorrichtung
Inventor: HAYASHI YOSHIE
IPC: E05F15/73
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine Fahrzeugtürtüröffnungs- und schließsteuervorrichtung weist einen Sensor, eine Bestimmungseinheit und eine Steuervorrichtung auf. Wenn, nachdem ein Ausgangswert des Sensors einen Schwellenwert erreicht, eine Zeitspanne, in der der Ausgangswert des Sensors den Schwellenwert für nicht weniger als eine festgelegte Zeit überschreitet und der Ausgangswert des Sensors dann unter den Schwellenwert fällt, vergleicht die Bestimmungseinheit einen ersten Ausgangswert des Sensors, bevor der Ausgangswert des Sensors den Schwellenwert überschreitet, mit einem zweiten Ausgangswert des Sensors, nachdem der Ausgangswert des Sensors unter den Schwellenwert gefallen ist. Wenn sowohl der erste Ausgangswert als auch der zweite Ausgangswert eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, bestimmt die Bestimmungseinheit, dass eine von dem Sensor zu erfassende vorbestimmte Bewegung ausgeführt wird.
Patent DE-102018204124-A1 (DE)
Title: Linsenformgebungswerkzeug und Herstellungsverfahren für zylindrische Linsen
Inventor: ITO RISA
IPC: C03B11/08
Filed: 2018-03-19
Abstract: Es werden ein Linsenformgebungswerkzeug und ein Herstellungsverfahren für eine Zylinderlinse bereitgestellt, mit denen zylindrische Linsen in guter Massenproduktivität hergestellt werden können. Ein Linsenformgebungswerkzeug (1) zum Formen eines Formteils (200), auf der eine Vielzahl von zylindrischen Oberflächen (24) parallel angeordnet sind, enthält: ein erstes Werkzeugteil (2) mit einer Vielzahl von zylindrischen Flächenformungsabschnitten (24), die parallel in gleichen Abständen angeordnet sind; und einen ersten flachen Flächenformungsabschnitt (25), der zwischen benachbarten zylindrischen Flächenformungsabschnitten (24) angeordnet ist; und ein zweites Werkzeugteil (3), das das Glasmaterial (100) einschließt und dem ersten Werkzeugteil (2) zugewandt ist, wenn das Formteil (200) geformt wird, wobei das zweite Werkzeugteil (3) einen zweiten flachen Flächenformungsabschnitt (33) aufweist, welcher der Vielzahl von zylindrischen Flächenformungsabschnitten (24) und dem ersten flachen Flächenformungsabschnitt (25) zugewandt ist.
Patent DE-102018207515-A1 (DE)
Title: Verfahren und Zugangsvorrichtung zum Bereitstellen eines datentechnischen Zugangs zu einem Fahrzeugnetz eines spurgebundenen Fahrzeugs
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine mobile Zugangsvorrichtung (20) zum Bereitstellen eines datentechnischen Zugangs zu einem Fahrzeugnetz (12) eines spurgebundenen Fahrzeugs (1) mittels einer mobilen Zugangsvorrichtung (20), die an einen drahtgebundenen Zugangspunkt (33) des Fahrzeugnetzes (12) angeschlossen ist. Zur Verbesserung des datentechnischen Zugangs, wird dieser an einer Drahtlosschnittstelle (24) der Zugangsvorrichtung (20) in Abhängigkeit eines Ergebnisses eines Anmeldevorgangs der Zugangsvorrichtung (20) an dem Fahrzeugnetz (12) bereitgestellt.
Patent DE-102018212911-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
Inventor: AMEMIYA DAIKI
IPC: H01R13/506
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Verbindungseinrichtung (1) umfasst: einen Anschluss, ein Gehäuse (20), das den Anschluss beherbergt und hält und mit einem Gegengehäuse (Ch) in Eingriff ist, indem es lösbar arretiert ist, indem bewirkt wird, dass ein Arretierungsabschnitt (31b) an einem arretierten Abschnitt (31a) arretiert ist, der in dem Gegengehäuse (Ch) vorgesehen ist, wenn ein Eingriffszustand mit einer Gegenverbindungseinrichtung (C) ein vollständiger Eingriffszustand ist; und ein Detektionselement (40), das an dem Gehäuse (20) montiert ist und in einer Eingriffsrichtung und einer Trennrichtung bezüglich des Gehäuses (20) zwischen einer Hauptarretierungsposition, wenn der Eingriffszustand der vollständige Eingriffszustand ist, und einer Arretierungslöseposition, wenn der Eingriffszustand ein Eingriffslösezustand ist, in dem vollständige Eingriffszustand gelöst ist, relativ beweglich ist.
Patent DE-102018213848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Fahrzeugs im Stillstand, sowie Steuer- und Regeleinrichtung für eine Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs und Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-08-17
Abstract: Verfahren zum Halten eines Fahrzeugs im Stillstand, welches die folgenden Schritte aufweist:a. wenn das Fahrzeug ein Automatikgetriebe aufweist: Einlegen einer Parksperre, beziehungsweise, wenn das Fahrzeug ein Schaltgetriebe aufweist: Einlegen eines Gangs,b. wenigstens zeitweise: automatisches Durchführen einer Fahrzeugbewegungsüberwachung mittels einer Erfassungseinrichtung;c. automatisches Betätigen einer Bremsvorrichtung des Fahrzeugs zur Ausübung einer Bremskraft, wenn die Erfassungseinrichtung eine Fahrzeugbewegung signalisiert.
Patent DE-102018215795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung einer Atemprobe eines Probanden
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: A61B5/097
Filed: 2018-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung (600) ist zur Gewinnung einer Atemprobe eines Probanden vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst wenigstens zwei in Reihe geschaltete Sammeleinheiten (100), die durch einen Gaspfad (205) miteinander verbunden sind. Bei wenigstens einer der Sammeleinheiten (100) handelt es sich um einen Fliehkraftabscheider, bei dem die eingebrachte Atemluft des Probanden in eine rotierende Strömung gebracht wird.
Patent DE-102018218123-A1 (DE)
Title: Kühlventil für ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeug-Getriebes
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlventil (5) für ein Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeug-Getriebes. Das Kühlventil (5) umfasst einen Ventilkörper (6), einen Ventilschieber (7), einen Eingang (14) und einen Ausgang (12). Eine Sekundärpumpe des Hydrauliksystems kann mit dem Eingang (14) verbunden werden, und ein Reibschaltelement kann mit dem Ausgang (12) verbunden werden. Das Kühlventil (5) ist dazu eingerichtet, den Ventilschieber (7) innerhalb des Ventilgehäuses (6) in eine Ausgangsstellung und in eine erste Regelstellung zu verstellen. In der Ausgangsstellung ist der Eingang (14) nicht mit dem Ausgang (12) verbunden, wohingegen in der ersten Regelstellung der Eingang (14) mit dem Ausgang (12) verbunden ist.
Patent DE-102018218463-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffpumpenmodul, das eine verbesserte strahlpumpenanordnung umfasst
Inventor: TOUTANT DAVID
IPC: F02M37/12
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Fahrzeugkraftstoffpumpenmodul umfasst eine Strahlpumpenanordnung und ein Strahlpumpenzulaufrohr, das die Anordnung mit Kraftstoff versorgt. Das Modul umfasst eine erste Drossel und eine zweite Drossel. Die erste Drossel ist in dem Zulaufrohr angeordnet und sorgt für das Filtern des Fluids und eine Reduzierung des Drucks in dem Zulaufrohr. Die zweite Drossel ist in der Strahlpumpenanordnung angeordnet und sorgt für eine Reduzierung des Drucks von Fluid in der Strahlpumpenanordnung. Die erste und die zweite Drossel umfassen jeweils ein Drosselgehäuse, das einen Durchgang definiert, der sich zwischen einem Fluideinlass und einem Fluidauslass erstreckt, und einen Schlitz, der in einer Fläche des Durchgangs ausgebildet ist. Eine Kugel ist in dem Durchgang fixiert und versperrt diesen und liegt an dem Schlitz an. Ein Fluidpfad, der zwischen der Kugel und Flächen des Schlitzes definiert wird, sorgt für eine Strömungsverbindung zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass des Drosselgehäuses.
Patent DE-102018220194-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, Anzeigeelement, System und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G01D13/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1), umfassend eine Anzeigeeinheit (2), gekennzeichnet durch mindestens einen magnetischen Haltesockel (3), wobei der mindestens eine magnetische Haltesockel (3) derart ausgebildet ist, dass ein körperlich ausgebildetes Anzeigeelement (4), welches mindestens ein magnetisches Halteelement (5) aufweist, mit dem mindestens einen magnetischen Haltesockel (3) auf lösbare Weise magnetisch gekoppelt werden kann, sodass das Anzeigeelement (4) örtlich im Bereich der Anzeigeeinheit (2) zumindest teilweise fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein körperlich ausgebildetes Anzeigeelement (4) mit einem magnetischen Halteelement (5) und ein System (10), umfassend eine Anzeigevorrichtung (1) und mindestens ein körperlich ausgebildetes Anzeigeelement (4), sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (1).
Patent DE-102018222437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Rundfunkprogramms, Computerprogramm und Rundfunkempfänger
Inventor: RAGHAVENDRA NANNURU VUTKURU
IPC: H04H60/37
Filed: 2018-12-20
Abstract: Vorgeschlagen werdenein Verfahren zur Identifizierung eines Rundfunkprogramms in einem Rundfunkempfänger (1),wobei ein Rundfunksignal, umfassend das Rundfunkprogramm und einen Programm-Identifikations-Code (16), mittels des Rundfunkempfängers (1) empfangen wird,wobei durch Auswertung des empfangenen Rundfunksignals der Programm-Identifikations-Code (16), umfassend eine Programmkennung (17) und einen Ländercode (18), erhalten wird,wobei eine Information (31) über einen aktuellen Standort des Rundfunkempfängers (1) erhalten wird,wobei Entfernungen des aktuellen Standorts zu Länderkoordinaten von Ländern aus einer Länderliste bestimmt werden,wobei ein zweiter Ländercode eines dem Standort am nächsten liegenden Landes der Länder erhalten wird,wobei der aus dem Rundfunksignal erhaltene Ländercode (18) mit dem zweiten Ländercode verglichen wird,wobei bei Übereinstimmung des Ländercodes (18) mit dem zweiten Ländercode das am nächsten liegende Land als Herkunftsland des Rundfunkprogramms angenommen wird,wobei bei Abweichung des Ländercodes (18) von dem zweiten Ländercode aus einer Liste der in einer Umgebung des ermittelten Landes liegenden Länder dasjenige weitere Land als Herkunftsland des Rundfunkprogramms angenommen wird, dessen zweiter Ländercode mit dem Ländercode (18) übereinstimmt undwobei das Rundfunkprogramm durch die Programmkennung (17) und das Herkunftsland identifiziert wird,sowie ein Computerprogramm und ein Rundfunkempfänger.
Patent DE-102019001093-A1 (DE)
Title: Rotorschere
Inventor: MEIER GERD E A
IPC: B02C18/06
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Rotorschere 1 mit gegeneinander rotierenden, gezahnten, runden Messerscheiben 3 ermöglicht im Kontrast zu den bekannten Geräten einen sehr geräuscharmen und effizienten Schnitt von Gras und Gestrüpp. Während die bekannten Heckenscheren, Motorsensen und Rasenmäher mit hohen Schnittgeschwindigkeiten lautstark stören, arbeitet die Rotorschere mit gegeneinander rotierenden Messerscheiben bei vergleichsweise kleiner Drehzahl der Scheiben leise, aber effizient.Durch die Vielzahl der jeweils aktiven Messer entsteht intensiver Kontakt mit dem Schneidgut. Besonders die sauberen Schnittkanten am Schneidgut sind hervorzuheben. Die Schneidwirkung ist scherenähnlich. Die Messerscheiben werden über ein Getriebe G und Wellen Wangetrieben undkönnen leicht gewechselt werden. Die Schnittbreite kann bei jeder Rotorschere durch verschiedene Durchmesser der verwendeten Scheiben variiert werden. Durch die runde - allseitig wirkende - Schere wird eine schwingende Handhabung, wie bei einer Polierscheibe, möglich.Neben einem Elektroantrieb mit Schalter S ist auch ein Verbrennungsmotor vorgesehen.Größere Rotorscheren werden in ein fahrbares Gehäuse mit Führungsholm eingebaut.Die Rotorschere ist ein universell einsetzbares, geräuscharmes, einfaches Gerät mit vielen Anwendungsmöglichkeiten im privaten und kommerziellen Bereich.
Patent DE-102019001701-A1 (DE)
Title: Kombispaten
Inventor: ZIEGENBALG PETER WOLFGANG
IPC: A01B1/20
Filed: 2019-03-11
Abstract: Der Kombispaten vereint die Nutzung von acht verschiedenen Anwendungen in einem Gerät wie Spaten, Hacke, Rechen, Säge, Beil, Besen, Spachtel und Spieß. Durch den doppelten Verschluss mit Schraube und Schraubhülse wird das Gerät sehr stabil und ist je nach Bedarf auseinander oder zusammen zu schrauben und spart damit viel Platz. Durch die Noppenausätze am Griff wird eine sehr hohe Griffsicherheit erreicht und durch die Nuteinsätze können mehrere Anwendungsmöglichkeiten am Gerät befestigt werden. Im auseinander geschraubten Zustand können beide Teile durch eine Klammer zusammengehalten werden.
Patent DE-102019004859-A1 (DE)
Title: Fischaufstiegshilfe
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: E02B8/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fischaufstiegshilfe bestehend aus durch Stützpfeiler abgestützte verbundene Rinnenabschnitte, die zu einer spiralförmigen Rinne angeordnet sind und die aus Beton bestehen, wobei der Beton mindestens der Rinnenabschnitte ein Verbundmaterial enthaltend alkaliresistente Glasfasern und/oder Carbonfasern ist.
Patent DE-102019006334-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungstrommel für eine Schneid- und Separiervorrichtung
Inventor: WEIDEN HELMUT VON DER
IPC: B02C18/30
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird eine Zerkleinerungstrommel (110) für eine Schneid- und Separiervorrichtung (100) beschrieben, aufweisend ein Druckgehäuse (111), an dessen ersten Endabschnitt (112) eine Eintrittsöffnung (113) und an dessen zweiten Endabschnitt (114) eine Austrittsöffnung (115) ausgebildet ist, wobei in einem Druckgehäuseabschnitt (116) des Druckgehäuses (111) eine Vielzahl von Schneidöffnungen (120) angeordnet sind, welche den Druckgehäuseabschnitt (116) von einer Innenwand (117) zu einer Außenwand (118) durchgängig durchsetzen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Zerkleinerungstrommel (110) derart zu verbessern, dass die Schneidleistung der Schneid- und Separiervorrichtung (100) sowie die Qualität des gewünschten Lebensmittelbestandteils signifikant verbessert sind. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schneidöffnungen (120) mit bezogen auf die Innenwand (117) unter einem Winkel (αO1, αO2) geneigten Lochachsen (121) ausgerichtet sind.
Patent DE-102019007105-A1 (DE)
Title: Geschütztes Wertdokument und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FUHSE CHRISTIAN
IPC: G09F3/03
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, insbesondere eine Banknote, aufweisend ein Trägersubstrat mit einer ersten Hauptfläche und einer zweiten Hauptfläche und einem Abstand zwischen den Hauptflächen, der die Dicke des Trägersubstrats definiert, und ein Sicherheitselement, das eine Trägerschicht aufweist, wobei das Trägersubstrat mindestens eine Trennlinie aufweist, die das Trägersubstrat im Wesentlichen in mindestens zwei Trägersubstrat-Teilbereiche trennt, und das Sicherheitselement dergestalt auf einer Hauptfläche des Trägersubstrats befestigt ist, dass es die mindestens eine Trennlinie vollständig bedeckt und die mindestens zwei Trägersubstrat-Teilbereiche zusammenhält.Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Herstellung des Wertdokuments.
Patent DE-102019008112-A1 (DE)
Title: Greifer für Überwendlichnähmaschinen
Inventor: DOHLE HENDRIK
IPC: D05B57/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Es wird ein Greifer für Überwendlichnähmaschinen vorgeschlagen, der über eine hakenförmig ausgeformte Spitze 2, die im Wesentlichen entgegen der Einstichrichtung der Öhrnadel 7 ausgerichtet ist, sowie über eine Kante 3 zur Positionierung der Fadenschlinge verfügt, wobei die Kante quer zur Hin- und Herbewegung des Greifers ausgerichtet ist.Die mit der Erfindung erzielten Vorteile entstehen insbesondere daraus, dass statt eines Greifers mit einem beweglichem Kläppchen oder statt eines Greiferpaares nunmehr ein einziger Greifer zum Einsatz kommt, der ohne bewegliche Teile auskommt und zur Nahtbildung keinen zweiten Greifer benötigt. Dadurch sind Vorteile im Bereich Wartung, Nähsicherheit und Geschwindigkeit gegeben.
Patent DE-102019009118-A1 (DE)
Title: Hydraulische Absenkvorrichtung für SPA-Floating Becken
Inventor: KOVALEVSKIY ALEXEY
IPC: A61H37/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es sind Becken mit Hydromassagenfunktion bekannt. Sie enthalten einen Tank für das Wasser, Einrichtungen für die Zufuhr, Erwärmung, Reinigung und Abfluss von Wasser, und bieten auch Hydromassagefunktionen. Ein schwerwiegender Nachteil dieser Entspannungsbecken, die ihre Anwendung erschweren, sind Schwierigkeiten bei der komfortablen Herabsenkung des Anwenders in das Becken, sowie dem Ausstieg nach der Sitzung.Das Ziel des Patents ist es eine Konstruktion zu bieten, die eine komfortable Herabsenkung des Anwenders, sowie den Ausstieg nach der Sitzung ermöglicht.Dies wird dadurch erreicht, dass die Hydraulische Absenkvorrichtung einen Bestandteil des SPA-Beckens darstellt, und als aufblasbare Matratze (1) aus einer widerstandsfähigen PET-Folie gefertigt ist und durch Ventile (7), (8) und Rohrstücke (10) mit der Pumpe verbunden wird (6).Das Patent gehört zu Geräten für körperliche Entspannung für die Verwendung Zuhause, hauptsächlich für Personen, die Schwierigkeiten dabei haben andere Anlagen dieser Art zu verwenden.
Patent DE-102019103242-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1) mit einem Rotor (2) und einem Stator (3) sowie eine koaxial dazu angeordnete Getriebevorrichtung (4) mit einem Planetengetriebe (5) und einem Differentialgetriebe (6), wobei das Differentialgetriebe (6) mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle (7a, 7b) wirkverbunden ist, wobei ein Drehmomentwandler (8) mit einer Wellendurchführung (9) wirksam zwischen der Antriebsmaschine (1) und der Getriebevorrichtung (4) angeordnet ist, wobei eine der beiden Abtriebswellen (7a, 7b) axial durch die Wellendurchführung (9) und die elektrische Antriebsmaschine (1) geführt ist.
Patent DE-102019104168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur einer Komponente eines Fahrzeuges
Inventor: OSER JOHANNES
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur einer Komponente eines Fahrzeuges, bei welchem die Temperatur mittels eines Temperaturmodells ermittelt wird, wobei ein Zeitraum zwischen einem Abschalten und einem Wiedereinschalten eines, das Temperaturmodell umfassenden Steuergerätes ermittelt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem kein Ruhestrom des Steuergerätes benötigt wird, wird vor dem Herunterfahren des Steuergerätes eine erste Temperatur und nach dem Wiederstart des Steuergerätes eine zweite Temperatur gemessen, wobei anhand der beiden gemessenen Temperaturen mittels mindestens einem im Steuergerät hinterlegten Abkühlkennfeld der Zeitraum zwischen dem Einschalten und dem Ausschalten des Steuergerätes bestimmt wird.
Patent DE-102019105780-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug
Inventor: BRIELMAIER MARTIN
IPC: B62D51/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit einer Antriebsachse (1), wobei die Antriebsachse (1) einends eine erste Stachelwalze (2) und andernends eine zweite Stachelwalze (3) aufweist, mit einem Hydraulik-Antrieb (4) und einem Landwirtschaftswerkzeug (6), wobei das Landwirtschaftswerkzeug (6) einen weiteren Antrieb (7) aufweist, wobei das Landwirtschaftswerkzeug (6) durch den weiteren Hydraulik-Antrieb antreibbar ist.
Patent DE-102019108061-A1 (DE)
Title: Deformations- und/oder Teilzerlegungsgeschoss
Inventor: STIER MARCUS
IPC: F42B12/34
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Deformations- und/oder Teilzerlegungsgeschoss umfassend einen Mantel und einen innerhalb des Mantels angeordneten, zweiteiligen Kern mit einem geschossbugseitigen Kernteil und einem geschossheckseitigen Kernteil, wobei der Kern derart an dem Mantel befestigt ist, dass der geschossheckseitige Kernteil stärker an dem Mantel befestigt ist als der geschossbugseitige Kernteil.
Patent DE-102019112434-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: TAKAHASHI MANABU
IPC: H01M8/0432
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst eine Komponente in einer Zirkulationsleitung für Abgas, eine Batterietemperaturbezugseinheit, die eingerichtet ist, eine Brennstoffzellentemperatur zu beziehen, eine Komponententemperaturbezugseinheit, die eingerichtet ist, eine Komponententemperatur zu beziehen, eine Ladezustandsbezugseinheit (96), die eingerichtet ist, einen Ladezustand einer Sekundärbatterie (92) zu beziehen, und einen Controller (20), der eingerichtet ist, wenn eine Temperaturdifferenz zwischen der bezogenen Brennstoffzellentemperatur und der bezogenen Komponententemperatur größer gleich einer vorgegebenen Temperaturdifferenz zu einer Zeit ist, zu der eine Leistungserzeugung des Brennstoffzellensystems angehalten ist, einen Aufwärmvorgang einer Brennstoffzelle (10) durchzuführen und Strom in der Sekundärbatterie (92) zu speichem, der durch den Aufwärmvorgang erzeugt wurde, während der Ladezustand der Sekundärbatterie (92) niedriger ist als ein vorgegebener Ladezustand, und, nach Abschluss des Aufwärmvorgangs, den Spülvorgang mit einer vorgegebenen Spülleistung durchzuführen.
Patent DE-102019113400-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Luftdurchlasseinrichtung
Inventor: STARCK CHRISTIAN
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für eine Luftdurchlasseinrichtung (10). Um unterschiedliche herkömmliche Luftdurchlasseinrichtungen (10) sicher an einer Decke (4) zu befestigen, weist die Befestigungsvorrichtung einen Ringkörper (2) auf, der elastisch verformbar ist.