baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000473-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NISHIO KOJI
IPC: B60C15/04
Filed: 2018-01-11
Abstract: Der Luftreifen schließt ein Paar Wulstkerne 11 ein, die jeweils durch mehrmaliges Wickeln eines Reifenwulstdrahtes 111 in einer ringförmigen Form gebildet sind. Der Wulstkern 11 weist in einer Querschnittsansicht des Wulstkerns 11 in seiner Radialrichtung eine Drahtanordnungsstruktur eines Sechsecks auf, das durch Wickeln eines oder mehrerer Reifenwulstdrähte 111 in einer dicht gepackten Weise gebildet ist. Das Sechseck ist ein vorstehendes Sechseck mit einem stumpfen Innenwinkel an jedem Scheitel. Ferner weisen eine Schichtanzahl M von Drahtquerschnitten in einer Y-Achsenrichtung und ein maximaler Wert N_max einer Anordnungsanzahl N der Drahtquerschnitte in einer X-Achsenrichtung das Verhältnis 0,75 ≤ M/N_max ≤ 1,30 auf. Ferner weisen ein Abstand A in einer Reifenquerrichtung von einem Scheitel P6 des Sechsecks auf der innersten Seite in der Reifenquerrichtung zum Schwerpunkt G des Sechsecks, und ein Abstand B in der Reifenquerrichtung von einem Scheitel P3 des Sechsecks auf der äußersten Seite in der Reifenquerrichtung zum Schwerpunkt G des Sechsecks das Verhältnis 1,05 ≤ B / A auf.
Patent DE-112018001919-T5 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines siliziumepitaxialwafers und siliziumepitaxialwafer
Inventor: NONAKA NAOYA
IPC: H01L21/205
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Herstellungsverfahren eines Siliziumepitaxialwafers verwendet einen Siliziumwafer, der Phosphor enthält, aufweisend einen spezifischen Widerstand von weniger als 1,0 mΩ·cm. Der Siliziumwafer weist eine Hauptfläche auf, zu welcher eine Ebene (100) geneigt ist, und eine Achse [100], die lotrecht zur Ebene (100) angeordnet und in einem Winkel im Bereich von 0°5' bis 0°25' in Bezug auf eine Achse orthogonal zur Hauptfläche geneigt ist. Das Herstellungsverfahren umfasst: Tempern des Siliziumwafers bei einer Temperatur von 1200 Grad C bis 1220 Grad C für 30 Minuten oder mehr unter Argon-Gasatmosphäre (Argon-Temperschritt (S2)); Ätzen einer Fläche des Siliziumwafers (Vorbrennschritt (S3)); und Aufwachsen der Epitaxieschicht bei einer Wachstumstemperatur im Bereich von 1100 Grad C bis 1165 Grad C auf der Fläche des Siliziumwafers (Epitaxiewachstumsschritt (S4)).
Patent DE-112018005087-T5 (DE)
Title: Verbesserung von suchabfragen durch kontextanalyse
Inventor: DELANEY MARK
IPC: G06F16/9035
Filed: 2018-11-14
Abstract: Der Kontext, in dem ein Benutzer eine Suchabfrage erstellt, wird analysiert, um eine verbesserte Suchabfrage zu erstellen. Der Kontext der Suchabfrage kann unter Bezugnahme auf ein Benutzerprofil oder Inhalte, das bzw. die von nahe dem Benutzer befindlichen Einheiten des Internets der Dinge (loT) oder Nicht-loT-Einheiten erfasst werden, ermittelt werden. Inhalte können erfasst werden, wenn die Suchabfrage erstellt wird oder zu einem Zeitpunkt, bevor die Suchabfrage erstellt wird. Inhalte, die für die Kontextanalyse erhoben werden, umfassen visuelle Anzeigeninhalte (Erfassen des Bildschirms), Audioinhalte und Dateninhalte.
Patent DE-112019002360-T5 (DE)
Title: Blasvorrichtung
Inventor: KOMATSUBARA YUSUKE
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-04-04
Abstract: Eine Blasvorrichtung ist so aufgebaut, dass sie Luft in eine Fahrzeugkabine bläst. Die Blasvorrichtung hat einen geteilten Bereich (21), der so angeordnet ist, dass er mit einem Abschnitt eines Luftkanals (10) überlappt, der so aufgebaut ist, dass er eine Hauptluft in die Fahrzeugkabine bläst. Der geteilte Bereich ist so aufgebaut, dass er eine Zugabegrößenluft mit einer Zugabegröße, die sich von derjenigen der Hauptluft unterscheidet, bläst. Der geteilte Bereich ist so aufgebaut, dass er die Zugabegrößenluft zu dem Insassen separat von der Hauptluft bläst.
Patent DE-112019002429-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: TSUYUNO NOBUTAKE
IPC: H01L25/18
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Detektionsgenauigkeit einer Kollektor-Erfassung beim Detektieren einer Spannung wird verbessert.Ein Leistungsmodul 300 weist einen ersten Leiter 410 und einen zweiten Leiter 411 auf, mit denen mehrere aktive Elemente 317 und 315, die Schaltungen des oberen und des unteren Zweigs konfigurieren, verbunden sind. Außerdem weist das Leistungsmodul 300 einen Wechselstromseitenanschluss 320B, der von einer Seite 301a vorsteht, einen positiven Elektrodenseitenanschluss 315B und einen negativen Elektrodenseitenanschluss 319B, die von der anderen Seite 301b vorstehen, einen Zwischenelektrodenabschnitt 414, der den ersten Leiter 410 und den zweiten Leiter 411 miteinander verbindet, und eine Kollektor-Erfassungsverdrahtung 452a, in der eine Kollektor-Elektrode eines aktiven Elements 157 und der erste Leiter 410 über einen Erfassungsverbindungsabschnitt 415 miteinander verbunden sind, auf. Der Zwischenelektrodenabschnitt 414 ist nahe dem aktiven Element 157 angeordnet, das am nächsten zum Wechselstromseitenanschluss 320B liegt, und der Erfassungsverbindungsabschnitt 415 ist nahe dem aktiven Element 157 angeordnet, das am weitesten vom Wechselstromseitenanschluss 320B entfernt ist.
Patent DE-112020003942-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHIMIZU TSUYOTO
IPC: B60C13/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen mit hoher Beständigkeit des aufgebrachten Reifenwachses durch Unterdrücken des Ablösens des Reifenwachses. Ein Luftreifen (1) schließt einen Laufflächenabschnitt (2), einen Reifenseitenabschnitt (31) und einen Wulstabschnitt (10) ein und schließt einen Kammbereich (RH) in einem vorbestimmten Bereich des Reifenseitenabschnitts (31) ein. Der Kammbereich (RH) ist mit einer Mehrzahl von angeordneten Kämmen ausgebildet. Die Mehrzahl von Kämmen steht periodisch von einer Grundfläche parallel zueinander vor. Eine Abstandslänge zwischen den Kämmen, die in einer Querschnittsansicht der Mehrzahl von Kämmen entlang einer senkrechten Richtung benachbart sind, die eine Richtung senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung ist, beträgt 0,52 mm oder mehr und 1,50 mm oder weniger. Ein Verhältnis einer Höhe zu einer Breite eines der Kämme entlang der senkrechten Richtung beträgt 0,60 oder mehr und 1,40 oder weniger.
Patent DE-112020004198-T5 (DE)
Title: Laminiertes Glas, Verfahren zur Herstellung eines laminierten Glases und Isolierglaseinheit
Inventor: GIMA YUHEI
IPC: G02F1/13
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein laminiertes Glas umfasst: Ein Paar von Glasplatten; eine Zwischenfolie, die sich zwischen dem Paar von Glasplatten befindet; und ein Lichteinstellelement, das in der Zwischenfolie eingeschlossen ist, wobei das Lichteinstellelement ein Paar von Substraten und eine Lichteinstellschicht, die sich zwischen dem Paar von Substraten befindet, umfasst, und wobei die Rotationsviskosität (γ1) der Lichteinstellschicht bei 25 Grad Celsius 2000 mPa · s oder weniger beträgt und eine Plattendicke einer fahrzeuginnenseitigen Glasplatte des Paars von Glasplatten 1 mm oder weniger beträgt.
Patent DE-112020004227-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: KATO YUMA
IPC: H01M8/04029
Filed: 2020-09-04
Abstract: Gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst ein Brennstoffzellenstapel einen Zellstapel mit einer Vielzahl von darin gestapelten Einheitszellen, wobei jede der Einheitszellen eine Elektrolytmembran eine poröse Durchlassplatte der Brennstoffelektrode und eine poröse Durchlassplatte der Oxidationselektrode umfasst, wobei ein Kühlwasserdruck in einem Kühlwasserdurchlass niedriger ist als ein Brenngas in einem Brennstoffelektrodendurchlass, wobei ein Differenzdruck zwischen einem Brenngasdruck an einem Einlass in dem Brennstoffelektrodendurchlass und einem Kühlwasserdruck in dem Kühlwasserdurchlass, der dem Einlass entspricht, kleiner ist als ein Differenzdruck zwischen einem Brenngasdruck an einem Auslass in dem Brennstoffelektrodendurchlass und einem Kühlwasserdruck in dem Kühlwasserdurchlass, der dem Auslass entspricht, und wobei ein großer Wert von einem Maximalwert eines Differenzdrucks zwischen dem Kühlwasserdruck und einem Oxidationsgasdruck und einem Maximalwert eines Differenzdrucks zwischen dem Kühlwasserdruck und einem Brennstoffelektrodendruck kleiner ist als eine Kapillarkraft in einer Durchlassplatte.
Patent DE-112020004572-T5 (DE)
Title: Identifizierung von teilereignissen in einem ereignissturm in einer operationsverwaltung
Inventor: SETTLE JONATHAN IAN
IPC: G06F15/163
Filed: 2020-11-11
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Identifizierung von Teilereignissen in einem Ereignissturm in einer Operationsverwaltung werden bereitgestellt. Das Verfahren enthält: Erkennen eines Ereignissturms durch Erkennen einer Anomalie aus einem dynamischen Basisbereich von erwarteten Ereignishäufigkeiten in einem Stichproben-Zeitraum; und wenn ein Ereignissturm erkannt wird, für jedes einer Gruppe von Ereignissen, die anhand einer Ereigniskategorie gruppiert sind und in einem Stichproben-Zeitraum eines Ereignissturms auftreten, Identifizieren der Gruppe von Ereignissen als Bestandteil des Ereignissturms, wenn die Häufigkeit des Auftretens von Ereignissen der Gruppe in dem Stichproben-Zeitraum außerhalb einer Schwellenwertabweichung von einem Mittelwert für diese Gruppe liegt.
Patent DE-112020004693-T5 (DE)
Title: Verformbarer hülsenkörper
Inventor: KORKUCH CHRISTOPHER NASON
IPC: A61M60/122
Filed: 2020-09-28
Abstract: Eine Blutpumpenanordnung umfasst eine Einführhülse mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, einen Pumpenkörper, der sich innerhalb der Einführhülse erstreckt, und einen Katheter, der mit dem Pumpenkörper verbunden ist und sich proximal durch die Einführhülse erstreckt. In einem Ruhezustand bildet die Einführhülse einen ovalen Querschnitt, der so bemessen ist, dass er den Katheter und ein medizinisches Gerät umschließt. Im eingeschränkten Zustand, wenn sich der Pumpenkörper innerhalb der Einführhülse befindet, ist der Querschnitt der Einführschleuse kreisförmig. Die Biegsamkeit der Einführhülse ermöglicht es, größere medizinische Geräte durch die Einführhülse zu führen und gleichzeitig andere Geräte durch die Einführhülse einzuführen, nachdem die Pumpe hindurchgeführt worden ist. Der Umfang des ovalen Querschnitts der Einführhülse ist gleich dem Umfang des kreisförmigen Querschnitts der Einführhülse.
Patent DE-112020005721-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines sulfidfeststoff-elektrolyten
Inventor: ISEKI YUSUKE
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sulfidfeststoffelektrolyten offenbart, umfassend einen Schritt der Verarbeitung einer Aufschlämmung durch mindestens eine Behandlung ausgewählt aus Trocknen und Erwärmen, wobei ein Feststoffelektrolyt-Rohmaterial enthaltend ein Lithiumelement, ein Schwefelelement, ein Phosphorelement und ein Halogenelement und ein Komplexbildner in einem Reaktor gemischt werden, um eine Komplex-Aufschlämmung zu erhalten, die einen aus dem Feststoffelektrolyt-Rohmaterial und dem Komplexbildner gebildeten Komplex enthält, und die Komplex-Aufschlämmung in einen mit einer Kühlvorrichtung ausgestatteten Zwischentank überführt und darin gekühlt wird.
Patent DE-112020007192-T5 (DE)
Title: Pixelantriebsschaltung und antriebsverfahren dafür und anzeigetafel
Inventor: WANG ZHU
IPC: H10K59/123
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das Gebiet der Anzeigetechnologie und stellt eine Pixelantriebsschaltung, ein Antriebsverfahren dafür und ein Anzeigetafel bereit. Die Pixelantriebsschaltung umfasst einen Antriebstransistor, eine Datenschreibschaltung, eine Kompensationsschaltung, eine Lichtemissionssteuerschaltung, eine Speicherschaltung, einen ersten Transistor und einen zweiten Transistor. Der Antriebstransistor ist über seinen ersten Pol mit einem ersten Knoten, über seinen zweiten Pol mit einem zweiten Knoten und über sein Gate mit einem dritten Knoten verbunden. Die Datenschreibschaltung ist mit dem ersten Knoten und einem Datensignalanschluss verbunden. Die Kompensationsschaltung ist mit dem zweiten Knoten und dem dritten Knoten verbunden. Die Lichtemissionssteuerschaltung ist mit dem ersten Pol und dem zweiten Pol des Antriebstransistors, einem ersten Stromversorgungsanschluss, einer ersten Elektrode einer lichtemittierenden Einheit und einem Freigabesignalanschluss verbunden. Die Speicherschaltung ist zwischen den dritten Knoten verbindet. Der erste Transistor und der zweite Transistor sind zwischen dem dritten Knoten und dem Anfangssignalanschluss in Reihe geschaltet, wobei der erste Transistor ein Oxidtransistor vom N-Typ ist, und der Antriebstransistor ein Niedertemperatur-Polysiliziumtransistor vom P-Typ ist.
Patent DE-112021000371-T5 (DE)
Title: Digitale bildbearbeitung
Inventor: STAAR PETER
IPC: G06T9/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Computergestütztes Verfahren zum Bearbeiten eines digitalen Bildes. Das digitale Bild weist eine oder mehrere Textzellen auf, wobei jede der einen oder mehreren Textzellen eine Zeichenfolge und eine Umrahmung aufweist. Das Verfahren weist ein Empfangen des digitalen Bildes in einem ersten Format auf, wobei das erste Format einen Zugriff auf die Zeichenfolgen und die Umrahmungen der einen oder mehreren Textzellen bereitstellt. Ferner weisen die Verfahren ein Codieren der Zeichenfolgen der einen oder mehreren Textzellen als visuelles Muster gemäß einem vorgegebenen Zeichenfolgen-Codierungsschema und ein Bereitstellen des digitalen Bildes in einem zweiten Format auf. Das zweite Format weist das visuelle Muster der Zeichenfolgen der einen oder mehreren Textzellen auf. Es werden ein entsprechendes System und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt bereitgestellt.
Patent DE-112021004059-T5 (DE)
Title: Herstellungssystem, Herstellungsverfahren, Steuersystem und Steuerverfahren
Inventor: TAKAHASHI JUNICHI
IPC: H05K13/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Anzahl der von einem Herstellungssystem zu verwendenden Träger zu reduzieren. Ein Herstellungssystem (1) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine oder mehrere Herstellungsvorrichtungen (11), einen Träger (20) und ein Steuersystem (30). Jede der ein oder mehreren Herstellungsvorrichtungen (11) führt eine vorbestimmte Arbeit an einer Platine aus. Der Träger (20) trägt eine Last (40). Das Steuersystem (30) steuert die Durchführung der Arbeiten durch den Träger (20). Die Last (40) umfasst eine Vielzahl von Funktionsmodulen. Jedes der mehreren Funktionsmodule stellt eine vorbestimmte Funktion für die eine oder mehrere Herstellungsvorrichtungen (11) bereit. Der Träger (20) umfasst einen Kopplungsabschnitt (29), der mit jedem der mehreren Funktionsmodule gekoppelt werden kann. Das Steuersystem (30) verfügt über mindestens ein Funktionsmodul, das aus der Vielzahl der Funktionsmodule ausgewählt und mit dem Kopplungsabschnitt (29) gekoppelt ist, der von dem Träger (20) befördert wird.
Patent DE-112021004123-T5 (DE)
Title: Schalter-FET-Körperstrommanagement-Vorrichtungen und -Verfahren
Inventor: GENC ALPER
IPC: H03K17/16
Filed: 2021-07-28
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Verringerung des durch Gate-induzierten Drain-Leckstroms in HF-Schalterstapeln offenbart. Die beschriebenen Vorrichtungen nutzen mehrere Entladungspfade und/oder weniger negative Körpervorspannungen, ohne die nichtlineare Leistung und die Leistungsaufnahmefähigkeit der Leistungsschalter zu beeinträchtigen. Darüber hinaus können kompaktere Vorspannungsgeneratorschaltungen mit geringerem Platzbedarf als Teil der beschriebenen Vorrichtungen implementiert werden.
Patent DE-112021005599-T5 (DE)
Title: Spannungsermittlungsschaltung
Inventor: TEZUKA TOSHINARI
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Spannungsermittlungsschaltung enthält eine erste Pufferschaltung und eine zweite Pufferschaltung, die jeweils eine Spannung ausgeben, die mit einer Eingangsspannung korrespondiert, eine Spannungsermittlungseinheit, die eine Ausgangsspannung von der ersten Pufferschaltung und eine Ausgangsspannung von der zweiten Pufferschaltung ermittelt, eine Referenzspannungsausgabeschaltung, die in der Lage ist, selektiv eine von mehreren Referenzspannungen, die sich im Spannungswert voneinander unterscheiden, auszugeben, und eine Schalterschaltung, die mit der ersten Pufferschaltung und der zweiten Pufferschaltung verbunden ist. Die Schalterschaltung schaltet eine Eingangsspannung an die erste Pufferschaltung von einer ersten Eingangsspannung, die mit einer Spannung eines mit einem Messziel verbundenen ersten Eingangsanschlusses korrespondiert, auf die von der Referenzspannungsausgabeschaltung ausgegebene Referenzspannung, und schaltet eine Eingangsspannung an die zweite Pufferschaltung von einer zweiten Eingangsspannung, die mit einer Spannung eines mit dem Messziel verbundenen zweiten Eingangsanschlusses korrespondiert, auf die von der Referenzspannungsausgabeschaltung ausgegebene Referenzspannung.
Patent DE-112021006896-T5 (DE)
Title: Zwischen clustern gemeinsam genutzte datenverwaltung in sub-numa-cluster
Inventor: WANG ZHE
IPC: G06F12/06
Filed: 2021-06-21
Abstract: Eine Ausführungsform einer integrierten Schaltung kann eine Schaltungsanordnung umfassen, die kommunikativ mit zwei oder mehr Sub-Non-Uniform Memory Access Clusters (SNCs) gekoppelt ist, um einen spezifizierten Speicherplatz in den zwei oder mehr SNCs gemäß einer SNC-Speicherzuweisungsrichtlinie zuzuweisen, die aus einer Anforderung zur Initialisierung des spezifizierten Speicherplatzes hervorgeht. Eine Ausführungsform einer Einrichtung kann umfassen: eine Decodierungsschaltungsanordnung, um einen einzelnen Befehl zu decodieren, wobei der einzelne Befehl ein Feld für einen Opcode beinhaltet, und eine Ausführungsschaltungsanordnung, um den decodierten Befehl gemäß dem Opcode auszuführen, um eine angegebene SNC-Speicherzuweisungsrichtlinie (z. B. einen SNC-Richtlinienhinweis) bereitzustellen. Andere Ausführungsformen werden offenbart und beansprucht.
Patent AT-2009-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur ablage von handstempeln und anderen büroutensilien
IPC: B41K1/58
Filed: 1997-01-24
Abstract: Einrichtung zur Ablage von Handstempeln und anderen Büroutensilien, mit einer vorzugsweise eckigen, insbesondere rechteckigen Grundplatte (1), die mit Hilfe zumindest eines Abstandhalters (2) auf einer Unterlage abstützbar und mit einer Anordnung von Durchtrittslöchern (3) versehen ist, in welche Aufsätze (4) lösbar einsteckbar sind, auf welche Selbstfärbestempel aufsteckbar oder in welche Handstempel einhängbar sind, oder die als Halter für andere Büroutensilien dienen.
Patent AT-3252-U1 (AT)
Title: Werkzeug zum auswechseln einer schneidplatte
Inventor: VENTURINI REMUS
IPC: B25B33/00
Filed: 1999-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug -1- zum Auswechseln einer Schneidplatte -2-, die zwischen zwei auseinanderspreizbaren Schenkelteilen eines Schneidplattenhalters -3- geklemmt gehalten ist.Das Werkzeug -1- weist zwei von einer gemeinsamen Drehachse D beabstandete Stützteile -5- und -6- auf, deren Abstand zueinander durch Verschwenken der Stützteile -5- und -6- um diese Drehachse D verändert wird. Die Stützteile -5- und -6- stützen sich in entsprechenden Aufnahmen des Schneidplattenhalters -3- ab, wodurch bei entsprechender Betätigung des Werkzeuges -1- eine Aufspreizung des Schneidplattenhalters -3- erreicht wird und die Schneidplatte -2- entnommen werden kann.
Patent AT-3614-U1 (AT)
Title: Haartrockenvorrichtungen
IPC: A45D20/04
Filed: 1998-09-28
Abstract: Eine Haartrockenvorrichtung, bei der mehrere Handgeräte (3) über flexible Luftleitungen (2) an ein gemeinsames Gebläse (1) angeschlossen sind. Die Handgeräte (3) weisen jeweils ein Gehäuse (4) mit einem Handgriff (5) auf, wobei in jedem Gehäuse eine elektrische Widerstandsheizung und eine Drosseleinrichtung für den Luftdurchlaß vorgesehen ist.
Patent AT-1831-U1 (AT)
Title: Füllstation für kesselwagen
IPC: B65G67/06
Filed: 1996-12-30
Abstract: In einer Füllstation für Kesselwagen, in der die Kesselwagen mittels ferngesteuerten Armen z. B. mit Erdölprodukten befüllt werden, sind die für den Betrieb der ferngesteuerten Arme erforderlichen Elektro- und Hydraulikstationen sowie Bedienungsräume in einer wenigstens zweistöckigen Stahlgerüstkonstruktion (3,4) angeordnet.Im Untergeschoß (5) sind wenigstens die Elektro- und Hydraulikstationen in eingeschobenen Containern (7,8,9,10) untergebracht. Der im Obergeschoß (6) vorgesehene Bedienungsraum (12) ist als Kabine mit vorgefertigten Wand-, Decken- und Fensterelementen (13,14,15) ausgebildet.Dadurch wird erreicht, daß keine zeitaufwendigen Montagearbeiten auf der Baustelle erforderlich sind.
Patent BG-1600-U1 (BG)
Title: A rail junction
Inventor: BAHAROV GEORGI
IPC: E01B9/48
Filed: 2012-04-17
Abstract: The useful model is related to a rail junction consisting of a railway rail (1), fastened by fastening elements to a monolithic concrete transverse (2) by a ribbed steel pad (3), elastic pad (4), andelastic rail pad (5). The concrete transverse (2) is provided with a slit fixating niche (12) for incorporation of the ribbed steel pad (3) and the elastic pad (4). The rail (1) is fastened simultaneously to the ribbed steel pad (3) and to the concrete transverse (2) by means of the elastic pad (4) and elastic rail pad (5) by rail-spikes (6), provided with elastic clamps (7), and fixing washers (8), which are screwed into dowels (9) that are located in holes (10) of the concrete transverse (2), and are filled with fixing resin, what will be useful at renovation of railway small radius sections.
Patent BG-3322-U1 (BG)
Title: Production line for bags and leather goods by data exchange in a cloud-based environment
Inventor: GILIN SERGEY
IPC: D06H7/24
Filed: 2019-08-09
Abstract: he utility model relates to a production line for bags and leather goods by digital data exchange in a cloud-based environment and finds application in the haberdashery leather industry. The line comprises sequentially connected module for 3D digitization (2), 3D printer (3), module for cutting out the parts (4), module for gluing (5) of the cut parts, automated vacuum stopper machine (6) for assembling, folding parts and assembling bags, and a sewing module (7). Each of the modules is connected to a remote server (1), on which are located a central controller and a module for storing an information database.
Patent CZ-1662-U1 (CZ)
Inventor: VOLNY KAREL
IPC: A61G7/07
Filed: 1994-02-10
Abstract: Relaxačně regenerační pomocné lůžko
Patent AT-5408-U1 (AT)
Title: Schiebedeckel für ein kühlgerät
IPC: F25D23/08
Filed: 2001-08-30
Abstract: Es wird ein Schiebedeckel (2) für ein Kühlgerät beschrieben, der in Gleitführungen (3) des Kühlgerätes über Gleitleisten (8) verschiebbar gelagert ist, die parallel zur Verschieberichtung verlaufen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Gleitleisten (8) außerhalb ihrer Gleitflächen (13) mit den Gleitführungen (3) zusammenwirkende, leistenparallele Dichtlippen (14) aufweisen.
Patent AT-5585-U1 (AT)
Title: Feindosierer zur rückbrandsicheren einbringung von granulierten brennstoffen in feuerungen
IPC: F23K3/14
Filed: 2001-12-03
Abstract: Feindosierer zur Einbringung von granuliertem Brennmaterial in eine Feuerung.Der Brennstoff wird von einem Aufnahmedepot (1.1), das mit einer Füllstandsüberwachung (1.2) versehen ist, über eine Drucktrennungsvorrichtung (1.4) in ein Zwischendepot (1.5), welches ebenso mit einer Füllstandsüberwachung (1.3) versehen ist, befördert. Von diesem Zwischendepot erfolgt die Brennstofförderung in den Feuerraum mittels Förderschnecke (1.8). Bei der angemeldeten Konstruktion ist der Weg von der Brennstoffaufnahme bis zur Feuerung luftdicht, wodurch ein Rückbrand (z.B. wegen bei Überdruck im Feuerraum austretendem Kohlenmonoxid in Richtung der Beschickung) auch bei laufendem Brennstofförderungsvorgang unterdrückt wird.
Patent DE-8905149-U1 (DE)
IPC: H04B1/3822
Filed: 1989-04-24
Abstract: The holding and fastening unit (1) of a radio-telephone for motor cars comprises a flat tray-shaped basic body, on which the basic unit (transmitter-receiver 6) is fastened in such a manner that it can snap in and engage in place. This holding device can be secured by means of a lock (19). <IMAGE>