baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214897-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm, berührungsempfindliche Eingabevorrichtung, Anzeige und elektronische Einrichtung
Inventor: NAKAMURA TATSUYA
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein berührungsempfindlicher Bildschirm 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein transparentes Substrat 2; eine Vielzahl von Zeilenrichtungsleitungen 4 und eine Vielzahl von Spaltenrichtungsleitungen 7, die auf dem transparenten Substrat 2 angeordnet sind, wobei sich Zeilenrichtungsleitungen und die Spaltenrichtungsleitungen einander über einer Zwischenlagen-Isolierschicht 5 in einer stereoskopischen Ansicht kreuzen; eine Vielzahl von Ausgangsleitungen R1 bis R6 und C1 bis C8, die jeweils von ersten Enden der Zeilenrichtungsleitungen 4 und der Spaltenrichtungsleitungen 7 elektrisch verlängernd angeordnet sind; und eine Abschirmungsleitung 12, die in einer Draufsicht die Zeilenrichtungsleitungen 4, die Spaltenrichtungsleitungen 7 und die Ausgangsleitungen R1 bis R6 und C1 bis C8 umschließend angeordnet ist, wobei die Zeilenrichtungsleitungen 4, die Spaltenrichtungsleitungen 7 und die Abschirmungsleitung 12 Kammzahn-Teile 15, 18, 16 umfassen, die mit Kammzahn-Formen ausgebildet sind, sodass Abstände von der Abschirmungsleitung 12 zur Zeilenrichtungsleitung 4 und zur Spaltenrichtungsleitung 7 in vorgegebenen Bereichen gering sind.
Patent DE-102015215899-A1 (DE)
Title: Hüllmaterialmagazin und Erntebergungsgerät
Inventor: GUERIN SEBASTIEN
IPC: A01F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Es wird ein Hüllmaterialmagazin (48) zur Mitführung eines Hüllmaterialvorrats (44) an einem Erntebergungsgerät (10), vorzugsweise einer landwirtschaftlichen oder industriellen Presse zur Herstellung von Rundballen mit einer an das Erntebergungsgerät (10) in einem rückwärtigen Bereich anschließbaren Ballenwickeleinrichtung (12) zum Umhüllen eine Ballens (34) mit Hüllmaterial (38), mit einem an das Erntebergungsgerät (10) schwenkbar anbringbaren Träger (50) mit wenigstens einer Hüllmaterialaufnahmeeinrichtung (54) zur Aufnahme wenigstens eines Hüllmaterialvorrats (44), vorzugsweise in der Art einer Rolle, vorgeschlagen, wobei der Träger (50) derart ausgebildet ist, dass die Hüllmaterialaufnahmeeinrichtung (54) aus einer zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichteten und vorzugsweise der Ballenwickeleinrichtung (12) abgelegenen Transportposition (T) in eine an die Ballenwickeleinrichtung (12) angrenzende Entnahmeposition (E) gebracht werden kann. Darüber hinaus wird ein Erntebergungsgerät (10), vorzugsweise eine landwirtschaftliche oder industrielle Presse zur Herstellung von Rundballen mit einer an das Erntebergungsgerät (10) in einem rückwärtigen Bereich anschließbaren Ballenwickeleinrichtung (12) zum Umhüllen eine Ballens (34) mit Hüllmaterial (38), mit wenigstens einem Hüllmaterialmagazin (48) vorgeschlagen.
Patent DE-102015222446-A1 (DE)
Title: Türverschluss eines Fahrzeuges
Inventor: CHUNG JIN-SANG
IPC: E05B77/04
Filed: 2015-11-13
Abstract: Türverschlussvorrichtung umfassend ein Kabel, einen Hebel, welcher durch eine Feder vorgespannt ist, schwenkbar entlang einem Schwenkweg wenn durch das Kabel angezogen, eine Rückplatte, eine Kabel-Entkopplungssicherung abgezweigt von der Rückplatte, und eine Hebel-Drehsicherung für den Hebel, welche sich von einem Ende der Kabel-Entkopplungssicherung erstreckt. Die Hebel-Drehsicherung durch eine externe Kraft zum Schwenkbereich des Hebels hin verformbar ist um eine Entriegelung des Türschlosses zu verhindern.
Patent DE-102015222941-A1 (DE)
Title: Injektor mit zwei Aktoren
Inventor: KNORPP MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Zumessen eines Fluids, insbesondere eines Gases, umfassend einen Ventilsitz (2), ein Ventilglied (3), welches einen Durchlass (9) am Ventilsitz (2) freigibt und verschließt, einen ersten Aktor (4) zur Betätigung des Ventilglieds (3), eine Schließfeder (5), um das Ventilglied (3) mit einer Schließkraft zu beaufschlagen, und einen zweiten Aktor (6), welcher eine Aktorkraft auf das Ventilglied (3) ausübt, wobei der zweite Aktor (6) einen Permanentmagneten (62) aufweist, wobei der Permanentmagnet (62) eine Permanentmagnetkraft auf das Ventilglied (3) ausübt, welche zusätzlich zur Schließkraft der Schließfeder (5) in Schließrichtung des Ventilglieds (2) wirkt, und wobei der zweite Aktor (6) eingerichtet ist, eine Gegenkraft gegen die Permanentmagnetkraft des Permanentmagneten (62) bereitzustellen.
Patent DE-102015224349-A1 (DE)
Title: Gefahrenbereichlicht
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) umfassend zumindest einen Umfeldsensor (10), wobei mit dem Umfeldsensor (10) ein sich nähernder Verkehrsteilnehmer erfassbar ist, und ein Projektionsmodul (7), mit dem eine Abbildung (8, 9) zumindest teilweise neben das Fahrzeug (1) auf einen Untergrund, auf dem sich das Fahrzeug (1) befindet, projizierbar ist, um so den Verkehrsteilnehmer vor Gefahrensituationen, die von dem Fahrzeug (1) ausgehen, zu warnen.
Patent DE-102015224520-A1 (DE)
Title: Laserverschluss mit spezieller Membranstruktur
Inventor: KAPPE PHILIP
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements (1) mit einem Substrat (3) und mit einer mit dem Substrat (3) verbundenen und mit dem Substrat (3) eine erste Kaverne (5) umschließenden Kappe (7), vorgeschlagen, wobei eine Zugangsöffnung (11) durch einen in einem Verfahrensschritt (103) in einen flüssigen Aggregatzustand übergehenden Materialbereich (13) des Substrats (3) oder der Kappe (7) zwischen einer im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene (100) des Substrats (3) verlaufenden und auf einer der ersten Kaverne (5) abgewandten Seite eines im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene (100) ausgebildeten Bereichs der Zugangsöffnung (11) angeordneten ersten Ebene und einer im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene (100) des Substrats (3) verlaufenden und auf einer der ersten Kaverne (5) zugewandten Seite des im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene (100) ausgebildeten Bereichs der Zugangsöffnung (11) angeordneten zweiten Ebene im Wesentlichen vollständig gefüllt wird.
Patent DE-102015226493-A1 (DE)
Title: Kühlelement zum Abführen von Verlustwärme eines Bauelements
Inventor: CER ZOLTAN
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlelement (2) zum Abführen einer in Wärme umgesetzten Verlustleistung eines elektrischen oder elektronischen Bauelements (3), umfassend: – einen Kühlkörper (21) mit einer Wärmeaufnahmefläche – mindestens ein Klemmelement (23) zum Beaufschlagen eines auf die Wärmeaufnahmefläche (B) aufsetzbaren Bauelements (3) mit einer Haltekraft; wobei der Kühlkörper (21) und das mindestens eine Klemmelement (23) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102015226523-A1 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung, Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HORST HANNES
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine Belichtungsvorrichtung (20) dient der Verwendung in einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (15) an dem Querschnitt (25) des herzustellenden Objekts (2) in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen mittels Einwirkung elektromagnetischer Strahlung (22), wobei die Verfestigung des Aufbaumaterials (15) in einer Arbeitsebene (7) erfolgt. Die Belichtungsvorrichtung (20) umfasst zumindest eine Strahlungsquelle (21), welche geeignet ist elektromagnetische Strahlung (22) auszusenden, sowie ein oder mehrere optische Elemente (17, 17a, 17b, 18, 19, 23, 24), welches oder welche geeignet ist oder sind die von der Strahlungsquelle (21) ausgesandte Strahlung (22) auf eine Fläche in der Arbeitsebene (7) abzubilden. Weiter umfasst die Belichtungsvorrichtung (20) zumindest ein Strahlumformungselement (23, 24), welches zumindest eine nicht plane, nichtsphärische und nichtparabolische Freiformfläche aufweist, an welcher eine Reflexion und/oder Brechung der Strahlung (22) auf ihrem Weg zur Arbeitsebene (7) erfolgt.
Patent DE-102016003978-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: REISINGER JÖRG
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (28). Dabei umfasst die Bedienvorrichtung (10) ein von einem Benutzer (12) mit einem Finger (14) für eine Bedienhandlung nutzbares Objekt, eine Erfassungseinrichtung (18) zum Erfassen einer Bewegung eines Körperteils des Benutzers (12), eine Steuereinrichtung (20), die dazu ausgelegt ist, Sensorsignale der Erfassungseinrichtung (18) zu empfangen und bei einer anhand der Sensorsignale erkannten Bewegung ein Detektionssignal (D) auszusenden und einen Aktor (22), der dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem Detektionssignal (D) ein haptisch wahrnehmbares Signal (H) bereitzustellen, das mittels eines Ultraschallsignals erzeugt ist.
Patent DE-102016008616-A1 (DE)
Title: Geschlitzte Hülse sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Hülse
Inventor: ARZ UWE
IPC: F16B2/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hülse (8) mit parallel angeordneten Stirnflächen (14), wobei die Hülse (8) in Längserstreckung einen einheitlichen Querschnitt aufweist und die Hülse (8) über deren gesamte Länge mit einem diese durchsetzenden Schlitz (10) versehen ist, wobei die Hülse (8) in den dem Schlitz (10) zugewandten beiden Endbereichen (2, 3) eine größere Wandstärke aufweist als in dem diese beiden Endbereiche (2, 3) verbindenden Zwischenbereich (4) der Hülse (8). Die Erfindung schlägt ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Hülse vor. Zunächst wird Bandmaterial bereitgestellt, das in abgewandten Endbereichen einen größeren Querschnitt aufweist als in einem zwischen diesen Endbereichen angeordneten Zwischenbereich. Anschließend erfolgt das Rollen des Bandmaterials mit aufeinander Zubewegen der beiden Endbereiche und Bildung eines Schlitzes zwischen diesen. Die Hülse gewährleistet eine optimale Knicksteifigkeit und Kraftübertragung bei Drainagewirkung aufgrund Ausbildung des Schlitzes in der Hülse.
Patent DE-102016008785-A1 (DE)
Title: Sprühkappe für Aerosoldruckgaspackungen
Inventor: MALCHUS INGO
IPC: B65D83/22
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe zum Aufsatz auf eine Aerosoldruckgaspackung mit einer Sicherung gegen unbeabsichtigtes Hochklappen des Betätigungselementes.
Patent DE-102016014865-A1 (DE)
Title: Kniehebelantrieb für ein Ausstattungsteil eines Kraftwagens sowie ein Verfahren
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kniehebelantrieb (10) für ein Ausstattungsteil (12) eines Kraftwagens, mittels welchem das Ausstattungsteil (12) aus einer ersten Position in eine zweite Position verstellbar und in der zweiten Position fixierbar ist und welcher ein um eine erste Drehachse (14) gelagertes Kurbelelement (16) sowie ein Pleuelelement (20) umfasst, welches einerseits mit dem Kurbelelement (16) über eine zweiten Drehachse (18) drehbar gekoppelt ist und andererseits mit einem weiteren Antriebselement zur Betätigung eines Stellelements (26) des Ausstattungsteils (12) verbunden ist, wobei das weitere Antriebselement als Nockenelement (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102016102978-A1 (DE)
Title: Magnetischer Positionssensor
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung (100) umfasst ein permanentmagnetisches Material (111), das sich entlang eines Pfads (181, 191) erstreckt, einen ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102), der eingerichtet ist, um mindestens ein erstes Signal auszugeben und der beabstandet zum Material (111) angeordnet ist, und einen zweiten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102), der eingerichtet ist, um mindestens ein zweites Signal auszugeben und der beabstandet zum Material (111) und zum ersten Winkelmagnetfeldsensor (101, 102) angeordnet ist. Basierend auf dem mindestens einen ersten Signal (201, 202) und dem mindestens einen zweiten Signal wird eine Relativpositionierung (109) des ersten Winkelmagnetfeldsensors (101, 102) und des zweiten Winkelmagnetfeldsensors (101, 102) gegenüber dem Material (111) parallel zu dem Pfad (181, 191) bestimmt. Die Magnetisierung (112) des Materials (111) weist eine Periodenlänge (115) auf, die entlang des Pfads (181, 191) variiert.
Patent DE-102016106676-A1 (DE)
Title: Rotationskörpergleichgewichtskorrekturgerät und rotationskörpergleichgewichtskorrekturverfahren
Inventor: NOMURA KOJI
IPC: G01M1/38
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein Gleichgewicht eines Rotationskörpers wird durch eine Gleichgewichtsmessvorrichtung gemessen, während der Rotationskörper rotiert wird (S101). Das Gleichgewicht des Rotationskörpers wird korrigiert, indem ein Laser mit einer Laserstrahlvorrichtung auf einen ersten Bearbeitungsabschnitt des Rotationskörpers ausgestrahlt wird, der auf Grundlage des Messergebnisses festgelegt wird, und indem dieser Bearbeitungsabschnitt abgetragen wird (S107). Nachdem der erste Bearbeitungsabschnitt des Rotationskörpers abgetragen wurde, wird das Gleichgewicht des Rotationskörpers nochmal gemessen (S108). Falls das Messergebnis ein Ergebnis ist, bei dem die Gleichgewichtskorrektur unzureichend ist (S108: JA), wird der Rotationskörper mit einer Geschwindigkeit gedreht, die niedriger als eine Rotationsgeschwindigkeit des Rotationskörpers ist, wenn der erste Bearbeitungsabschnitt abgetragen wird, und der Laser wird durch den Laserstrahlabschnitt auf einen zweiten Bearbeitungsabschnitt des Rotationskörpers ausgestrahlt, der auf Grundlage des nochmaligen Messens des Gleichgewichts festgelegt wird, und der zweite Bearbeitungsabschnitt wird abgetragen (Schritt S110).
Patent DE-102016108389-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung
Inventor: DAHLKE RAINER
IPC: F02M26/68
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Ansaugkanal (12), einem Abgasrückführkanal (16), der in den Ansaugkanal (12) mündet, einem Gehäuse (10), in dem der Ansaugkanal (12) und zumindest eine Mündung (14) des Abgasrückführkanals (16) ausgebildet sind, und einer als Drehachse (38) dienenden Welle (36), die im Gehäuse (10) bezüglich des Luftstroms stromaufwärts der Mündung (14) des Abgasrückführkanals (16) und senkrecht zu den Mittelachsen (34, 35) des Ansaugkanals (12) und des Abgasrückführkanals (16) angeordnet ist. Die Regelvorrichtung umfasst ferner einen Regelkörper (42), der an der Welle (36) befestigt ist, über die der Regelkörper (42) im Ansaugkanal (12) drehbar ist, wobei der Regelkörper (42) in einer ersten Endstellung den Ansaugkanal (12) zumindest drosselt, und in einer zweiten Endstellung an einem Ventilsitz (106) anliegt, in welcher der Regelkörper (42) den Abgasrückführkanal (16) verschließt. Die Regelvorrichtung weist in der zweiten Endstellung des Regelkörpers (42) an einer zum Abgasrückführkanal (16) gewandten Oberfläche (54, 110) des Regelkörpers (42) eine Wasser speichernde Beschichtung (58) angeordnet auf.
Patent DE-102016110144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lagebestimmung eines Landers
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: G01C9/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Vorrichtung (200) zur Lagebestimmung eines Landers auf einem Himmelskörper mit gegenüber der Erde reduzierter Gravitation, wobei die Vorrichtung (200) drei Schwenkarme (202, 204, 206) mit zueinander rechtwinklig angeordneten Schwenkachsen aufweist, wobei jeder der Schwenkarme (202, 204, 206) mithilfe eines Leichtlauflagers verschwenkbar gelagert ist, wobei jeder der Schwenkarme (202, 204, 206) endseitig ein Schwenkmasseteil aufweist und wobei eine Position eines jeden Schwenkarms (202, 204, 206) mithilfe wenigstens eines Leichtlaufpositionssensors bestimmbar ist, und Verfahren zur Lagebestimmung eines Landers auf einem Himmelskörper mit gegenüber der Erde reduzierter Gravitation mithilfe einer derartigen Vorrichtung (200), wobei Signale der Leichtlaufpositionssensoren aller drei Schwenkarme (202, 204, 206) kombiniert ausgewertet werden.
Patent DE-102016112761-A1 (DE)
Title: Abgasfilter
Inventor: SUZAWA TAKUMI
IPC: F01N3/022
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ein Abgasfilter (1) zum Reinigen von ein partikuläres Material enthaltenden Abgasen, die von einem Internverbrennungsmotor ausgestoßen werden, umfasst eine Wabenstruktur (10) deren Axialrichtung (X) mit einem Abgasstrom (G) übereinstimmt, einen Verschlussbereich (4) der selektiv stromaufwärtige dem Abgasstrom zugewandte Endflächen (11) der Wabenstruktur verschließt, und einen Katalysator der an der Wabenstruktur geträgert ist. Die Wabenstruktur weist eine Mehrzahl von Unterteilungswänden (2) und von den Unterteilungswänden umgebene Zellen (3) und im Inneren der Unterteilungswände zwischen den aneinander angrenzenden miteinander kommunizierenden Zellen gebildete Poren auf. Die Mehrzahl der Zellen umfasst offene Zellen (31), welche in der Axialrichtung durchgehend sind, und verschlossene Zellen (32), bei denen ein stromaufwärtiges dem Abgasstrom zugewandtes Ende durch den Verschlussbereich verschlossen ist. Die Wabenstruktur weist einen ersten Bereich (A), der den Katalysator nicht an den Unterteilungswänden trägert, und einen zweiten Bereich (B) auf, der den Katalysator an den Unterteilungswänden trägert.
Patent DE-102016119410-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungskabelsatz eines Flurförderzeugs
Inventor: HARTMANN HERMANN
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Verbindungskabelsatz (1) eines Flurförderzeugs, wobei das Flurförderzeug einen Fahrzeugkörper und einen Hubmast aufweist, an dem ein Lastaufnahmemittel anhebber und absenkbar angeordnet ist, wobei der Verbindungskabelsatz (1) mindestens ein elektrisches Verbindungskabel (2) umfasst, das von dem Fahrzeugkörper zu mindestens einer am Hubmast oder am Lastaufnahmemittel angeordneten elektrischen Komponente geführt ist, wobei der Verbindungskabelsatz (1) einen Längenausgleich (3) zur Kompensation unterschiedlicher Baulängen des Hubmastes aufweist. Der Verbindungskabelsatz (1) weist eine teleskopierbare Schutzeinrichtung (4) auf, innerhalb der das Verbindungskabel (2) angeordnet ist, wobei die Schutzeinrichtung (4) einen Kabelspeicher (5) umfasst, in dem das elektrische Verbindungskabel (2) unter Ausbildung einer Schlaufe (6) geführt und aufbewahrt ist.
Patent DE-102016121772-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit einer ein flexibles Trägerelement aufweisenden elektronischen Einheit
Inventor: PAWLOWSKI MARTIN
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (1) für Kraftfahrzeuge mit einem sich in Längsrichtung (5) des Sicherheitsgurts (1) erstreckenden Schlauchabschnitt (2), wobei in dem Schlauchabschnitt (2) mindestens eine elektronische Einheit (3) angeordnet ist, die mindestens ein flexibles Trägerelement (4) umfasst, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass das Trägerelement (4) entlang der Längsrichtung (5) mehrere Einschnitte (6) aufweist, die sich jeweils quer zur Längsrichtung erstrecken und die sich bei Krafteinleitung in Längsrichtung (5) des Trägerelementes (4) in der Längsrichtung (5) öffnen.
Patent DE-102016124634-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: HINO SATOSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein Sensor umfasst Kontaktfedern, welche in Kontakt mit Elektrodenanschlüssen auf Hauptflächen einer Sensorvorrichtung angeordnet sind. Zumindest eine der Kontaktfedern umfasst einen Feder-Kontaktabschnitt, einen Feder-Halteabschnitt, einen Feder-Biegeabschnitt und einen Feder-Verbindungsabschnitt. Der Feder-Kontaktabschnitt steht mit einer Außenfläche von einem der Elektrodenanschlüsse in Kontakt. Der Feder-Halteabschnitt ist ausgehend von dem Feder-Kontaktabschnitt weggeführt bzw. gebogen und erstreckt sich auf der Außenseite des Feder-Kontaktabschnitts, um den Feder-Kontaktabschnitt in der Kontaktrichtung zu überlappen. Der Feder-Biegeabschnitt ist ausgehend von dem Feder-Halteabschnitt nach innen gebogen und erstreckt sich mit einem vorgegebenen Winkel zu der Kontaktrichtung. Der Feder-Verbindungsabschnitt ist von dem Feder-Biegeabschnitt gebogen und erstreckt sich in der axialen Richtung des Sensors. Eine solche Struktur ermöglicht, dass die Kontaktfeder hinsichtlich Größe und Dicke reduziert ist, ohne einen Verlust einer erforderlichen mechanischen Festigkeit davon hervorzurufen.
Patent DE-102016200018-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfortbewegungssteuereinrichtung
Inventor: TORII HARUTO
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine Fahrzeugfortbewegungssteuereinrichtung ist dazu konfiguriert, ein Fahrzeug zu veranlassen, sich entlang einer Solllateralposition, die im Voraus in einer Fortbewegungsspur festgelegt wurde, automatisch fortzubewegen. Die Einrichtung beinhaltet eine Umgebungsinformationserfassungseinhieit, die dazu konfiguriert ist, Umgebungsinformation des Fahrzeugs zu erfassen, eine Vorausfahrzeugerfassungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Position eines sich voraus befindenden Fahrzeugs in einer benachbarten Fahrspur, welche zu der Fortbewegungsspur benachbart ist, zu erkennen, und eine Fortbewegungssteuereinheit, die dazu konfiguriert ist, das Fahrzeug zu veranlassen, sich in einem Fall, in dem eine Verlorendauer, die eine kontinuierliche Zeitspanne ist, während welcher die Position des sich voraus befindenden Fahrzeugs in der Vorausfahrzeugerkennungseinheit verloren ist, eine erste vorbestimmte Zeit erreicht, entlang einer separaten Lateralposition, welche von der Solllateralposition an der gegenüberliegenden Seite der Seite der benachbarten Fahrspur separiert ist, automatisch fortzubewegen.
Patent DE-102016203525-A1 (DE)
Title: Selbstkapazitives Berührungsanzeigebedienfeld, Arraysubstrat für dasselbe und Berührungsvorrichtung
Inventor: LI GUJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein selbstkapazitives Berührungsanzeigebedienfeld, ein Arraysubstrat für dasselbe und eine Berührungsvorrichtung werden bereitgestellt. Das Arraysubstrat umfasst: ein Substrat; Gateleitungen, Datenleitungen und Pixeleinheiten, die jeweils eine Pixelelektrode und einen Pixeldünnfilmtransistor umfassen; mehrere berührungsgetriebene Dünnfilmtransistoren, die jeweils ein Gate aufweisen, das mit einer Gateleitung verbunden ist, und eine erste Elektrode, die mit einer Datenleitung verbunden ist; eine Gemeinsame-Elektrode-Schicht, die mehrere Berührungsanzeigeelektroden umfasst, die jeweils mit zweiten Elektroden von zumindest zwei berührungsgetriebenen Dünnfilmtransistoren elektrisch verbunden sind, die mit unterschiedlichen Gateleitungen verbunden sind; und eine Datenleitung-Gatterschaltung, die eine spezifizierte Datenleitung steuert, um einer spezifizierten Pixeleinheit in einer Anzeigestufe ein Anzeigedatensignal bereitzustellen und einer spezifizierten Pixeleinheit in einer Berührungsstufe ein Berührungserfassungsdatensignal bereitzustellen. Der Herstellungsprozess ist vereinfacht und die Herstellungskosten und die Dicke des Bedienfelds sind reduziert.