baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009008926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaffung einer hochtemperatur- und temperaturwechselfesten Verbindung eines Halbleiterbausteins mit einem Verbindungspartner und einer Kontaktlasche unter Verwendung eines temperaturbeaufschlagenden Verfahrens
Inventor: EISELE RONALD PROF DR
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-02-13
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Schaffung einer hochtemperatur- und temperaturwechselfesten Verbindung eines Halbleiterbausteins mit einem Verbindungspartner und einer Kontaktlasche unter Verwendung eines temperaturbeaufschlagenden Verfahrens, wobei der Verbindungspartner ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Substrat, einem weiteren Halbleiter und einem Schaltungsträger, mit den Schritten:- Aufbringen einer Metallpulversuspension auf die zu fügende Rückseite des Halbleiterbausteins und/oder des Verbindungpartners und auf die Kontaktlasche,- Trocknen der Metallpulversuspension unter Ausgasen der flüchtigen Bestandteile und unter Erzeugung einer porösen Schicht,- Platzieren und Fixieren des Halbleiter-Bausteins am Verbindungspartner unter Ausbildung einer transportfesten Baugruppe durch Vorverdichten der am Halbleiter-Baustein erzeugten porösen Schicht, ohne dass eine vollständige, die Suspensionsschicht durchdringende Versinterung stattfindet, und- Verfestigen der Verbindung des Halbleiter-Bausteins mit dem Verbindungspartner und der Kontaktlasche mit der Baugruppe durch druckloses Temperaturaussintern.
Patent DE-102009009455-B4 (DE)
Title: Dachspoiler mit integrierter Leuchte für ein Faltverdeck
Inventor: SCHUMACHER THORSTEN DIPL ING
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-02-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Faltverdeck für ein Dach eines Aufbaus eines Personenkraftwagens, das zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist und in der Schließstellung eine Öffnung abdeckt, mit einem wenigstens teilweise flexiblen Verdeckstoff (10), der im Übergangsbereich zwischen dem waagrechten Dachbereich und dem zum Heck des Fahrzeugs abfallenden Dachbereich einen Dachspoiler (1) aufweist, wobei in dem Dachspoiler (1) eine im Wesentlichen entgegen der Fahrtrichtung Licht emittierende Leuchte (30) aufgenommen ist und der Dachspoiler (1) aus einem auf der Verdeckaußenseite positionierten Gehäuse (2) und einer von der Verdeckinnenseite angebrachten Tragplatte (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass – die Tragplatte (3) entlang der oberen Kante (6) des Gehäuses (2) eine korrespondierende Sicke (24) aufweist, – entlang der unteren Kante (7) des Gehäuses (2) zwischen der Tragplatte (3) und dem Verdeckstoff (10) ein erster Stützkörper (15) angeordnet ist, – zwischen dem Verdeckstoff (10) und der Innenseite des Gehäuses (2) des Dachspoilers (1) ein...
Patent DE-102009025020-B4 (DE)
Title: Simulationseinrichtung und Verfahren  zur  Simulierung  der Wirkung  von  Insassenschutzsystemen  beiKraftfahrzeugen
Inventor: MONTE PIERLUIGI DE DIPL ING
IPC: B60R22/00
Filed: 2009-06-10
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Simulationseinrichtung (1) zur Simulierung der Wirkung von insassenschutzsystemen bei Kraftfahrzeugen mit – einer zumindest einen Sitzplatz für eine Versuchsperson aufweisenden Fahrgastzelle (2), – einer programmierbaren Linearführungseinrichtung (3), auf welcher die Fahrgastzelle (2) zum Simulieren von Unfall-/Gefahrensituationen kontrolliert in Fahrtrichtung und entgegen derselben längsverstellbar ist, – zumindest einer aktivierbaren und deaktivierbaren Insassenschutzeinrichtung.
Patent DE-102009048694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Emblems an einem Kraftfahrzeug
Inventor: GÜNTER SIEGFRIED
IPC: B60R11/00
Filed: 2009-10-08
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung eines Emblems (12) an einem Kühlergrill (14) eines Kraftfahrzeugs, der eine Öffnungen (16) bildende Gitterstruktur (18) aufweist, mit einer lösbar an dem Kühlergrill (14) zu befestigenden Halteeinheit (20), an der das Emblem (12) anbringbar ist, wobei die Halteeinheit (20) ein erstes Halteelement (22), das frei wählbar an einer Innenseite (24) der Gitterstruktur (18) angeordnet ist, und ein zweites Halteelement (26) umfasst, das an einer Außenseite (28) des Kühlergrills (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (22) an der Innenseite (24) in die Gitterstruktur (18) eingelegt ist, und das zweite Halteelement (26) ausgehend von der Außenseite (28) des Kühlergrills (14) auf das erste Halteelement (22) aufgeclipst ist, wobei das erste Halteelement (22) einen Rahmen (30) ausbildet, der geometrisch an die Gitterstruktur (18) angepasst ist und an dieser festlegbar ist.
Patent DE-102010004144-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-01-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Mehrganggetriebe (114), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (160);
 ein Antriebselement (17);
 ein Abtriebselement (19);
 einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (120, 130, 140), die jeweils ein Sonnenrad (122, 132, 142), eine Planetenträgeranordnung (126, 136, 146) und ein Hohlrad (124, 134, 144) aufweisen;
 wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Sonnenrad (132) des zweiten Planetenradsatzes (130) verbunden ist;
 wobei das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (144) des dritten Planetenradsatzes (140) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (170), das das Hohlrad (124) des ersten Planetenradsatzes (120) ständig mit der Planetenträgeranordnung (136) des zweiten Planetenradsatzes (130) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (172), das das Sonnenrad (142) des dritten Planetenradsatzes (140) ständig mit dem Hohlrad (134) des zweiten Planetenradsatzes (130) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (174), das die Planetenträgeranordnung (146) des dritten Planetenradsatzes (140) ständig mit der Planetenträgeranordnung (126) des ersten Planetenradsatzes (120) verbindet; und
 sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187), die in Kombinationen von zweien eingerückt sind, um acht Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen, 
 wobei eine erste (180) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187) das Sonnenrad (122) des ersten Planetenradsatzes (120) selektiv mit dem Getriebegehäuse (160) verbindet,
 eine zweite (182) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187) die Planetenträgeranordnung (136) des zweiten Planetenradsatzes (130) selektiv mit dem Getriebegehäuse (160) verbindet,
 eine dritte (184) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187) das Hohlrad (134) des zweiten Planetenradsatzes (130) und das Sonnenrad (142) des dritten Planetenradsatzes (140) selektiv mit dem Getriebegehäuse (160) verbindet,
 eine vierte (185) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187) die Planetenträgeranordnung (126) des ersten Planetenradsatzes (120) selektiv mit dem Sonnenrad (132) des zweiten Planetenradsatzes (130) verbindet,
 eine fünfte (186) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187) die Planetenträgeranordnung (126) des ersten Planetenradsatzes (120) und die Planetenträgeranordnung (146) des dritten Planetenradsatzes (140) selektiv mit dem Hohlrad (134) des zweiten Planetenradsatzes (130) und mit dem Sonnenrad (142) des dritten Planetenradsatzes (140) verbindet, und
 eine sechste (187) der sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (180, 182, 184, 185, 186, 187) das Sonnenrad (132) des zweiten Planetenradsatzes (130) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (136) des zweiten Planetenradsatzes (130) und mit dem Hohlrad (124) des ersten Planetenradsatzes (120) verbindet.
Patent DE-102010006964-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schätzen eines Horizonts in einem Bild von einer Kamera
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: G06K9/62
Filed: 2010-02-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines Horizonts in einem Bild von einer Kamera, wobei das Verfahren umfasst: Schaffen eines ersten und eines zweiten Bildes (12, 14) von der Kamera; Schaffen einer Texturkarte (16) aus einem der Bilder, wobei das Schaffen einer Texturkarte (16) das Verwenden einer Horizontalkanten-Detektionsanalyse enthält, um die horizontalen Kanten zu lokalisieren; Schaffen einer Bewegungskarte (18) aus einer Differenz zwischen dem ersten und dem zweiten Bild (12, 14), die Bereiche in den Bildern lokalisiert, in denen keine Bewegung auftritt; Kombinieren der Texturkarte (16) und der Bewegungskarte (18), um Orte in der kombinierten Karte (20) zu identifizieren, die sich nicht bewegen und horizontale Kanten enthalten; Schaffen einer horizontalen Projektion (22), die einen Zählwert von Punkten (36) der identifizierten Orte in der horizontalen Richtung in der kombinierten Karte (20) enthält; Schaffen einer Glättung der horizontalen Projektion (24), um Rauschen in der horizontalen Projektion zu reduzieren; und Identifizieren einer höchsten Spitze in der geglätteten horizontalen Projektion (24), die den geschätzten Horizont in den Bildern identifiziert (28).
Patent DE-102010009600-B4 (DE)
Title: Griffschale für Werkzeuge
Inventor: KUELL THOMAS
IPC: B25G1/10
Filed: 2010-02-26
Granted: 2013-12-12
Abstract: Griffschale (1, 41, 42) für Zangen, welche zumindest einen Teilbereich der Zangenschenkel umschließt, wobei einenends auf der dem anderen Schenkel zugewandten Seite der Griffschale (1, 41, 42) ein von der Oberfläche der Griffschale (1, 41, 42) hervorspringendes formstabiles Befestigungsmittel (3, 48) angeformt ist, und wobei zu dem Befestigungsmittel (3, 48) ein korrespondierendes Aufsatzelement (20, 30) vorgesehen ist, welches entlang der dem anderen Schenkel zugewandten Seite der Griffschale (1, 41, 42) auf das Befestigungsmittel (3, 48) aufschiebbar ist, wobei hierdurch eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-102010012287-B4 (DE)
Title: Radsatz für ein Schienenfahrzeug
IPC: G01G19/02
Filed: 2010-03-22
Granted: 2015-11-19
Abstract: Radsatz für ein Schienenfahrzeug mit auf einer Achse paarweise angeordneten Stahl- (11) und Gummilaufrädern (4, 5) und hydraulisch gesteuerter alternativer Lastbestimmung, wobei das Schienenfahrzeug auf einer Achse zwei Radpaare auf Wälzlagern (15) besitzt, wobei das erste innere Radpaar aus jeweils einem konzentrisch gelagerten Stahlrad (11) besteht und wobei das zweite Radpaar, dessen Räder sich am äußeren Achsrand auf einem exzentrisch zur Achse befindlichen Achsbereich befinden, aus jeweils einem Gummilaufrad (4, 5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die starre Achse über ein Hebelgestänge (2) und über ein Steuergestänge (19) genau senkrecht und mittig mit einem Hydraulikzylinder (1) fest verbunden ist und damit in einem begrenzten Bereich bis zu 120 Grad gedreht werden kann.
Patent DE-102010016000-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: GOSSNER HARALD
IPC: H01L21/76
Filed: 2010-03-17
Granted: 2017-06-01
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend: • einen ersten Source/Drain-Bereich; • einen zweiten Source/Drain-Bereich; • einen Aktivbereich, der elektrisch zwischen den ersten Source/Drain-Bereich und den zweiten Source/Drain-Bereich gekoppelt ist; • einen Graben, der zwischen dem zweiten Source/Drain-Bereich und zumindest einem Teilbereich des Aktivbereichs angeordnet ist; • eine erste Isolationsschicht, die über dem Boden und den Seitenwänden des Grabens angeordnet ist, wobei die erste Isolationsschicht die gesamte Oberfläche des Grabens bedeckt; • elektrisch leitfähiges Material, das über der ersten Isolationsschicht in dem Graben angeordnet ist; • eine zweite Isolationsschicht, die über dem Aktivbereich angeordnet ist; und • einen Gate-Bereich, der über der zweiten Isolationsschicht angeordnet ist; • wobei das elektrisch leitfähige Material mit einem elektrischen Kontakt gekoppelt ist; • wobei die Halbleitervorrichtung ein lateral diffundierter Halbleiter ist.
Patent DE-102010017099-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Vorrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Lebensmitteln
Inventor: Fischer Jürgen
IPC: A47J43/08
Filed: 2010-05-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Vorrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem auf einen Untersatz (3) aufsetzbaren Deckel (2), der eine Ober- und eine Unterseite hat, einem Betätigungshebel (1), der an den Deckel (2) gekoppelt ist, und einer Kraftübertragung, die eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels (1) in einen Antrieb eines Kraftabtriebes zu übertragen vermag, wobei der Betätigungshebel (1) in einem Hebellager (4) schwenkbar an dem Deckel (2) angelenkt ist und zum Antreiben der Kraftübertragung von einer aufrechten Position in eine abgesenkte Position, in der der Betätigungshebel (1) auf der Oberseite des Deckels (2) aufliegt, absenkbar ist und der Kraftabtrieb ein unterhalb des Deckels (2) angeordnetes Funktionselement in Form eines Werkzeuges, einer Schüssel oder eines Aufnahmesiebes in Rotation um eine Rotationsachse (R) versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (1) und das Hebellager (4) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der von der Wirkungslinie des Betätigungshebels (1) abgefahrene Bereich seitlich neben zumindest einer zur Rotationsachse (R) parallelen Ebene (E) liegt, die parallel zur Rotationsachse (R) ist und durch diese verläuft, und der Betätigungshebel (1) während seiner gesamten Schwenkbewegung auf einer Seite des Deckels (2) verbleibt, so dass die Betätigungskraft dezentral auf dieser Seite aufgebracht wird.
Patent DE-102010021151-B4 (DE)
Title: Steuergeräteanordnung an einer Halteschiene und elektrischer Schaltschrank mit einer solchen  Steuergeräteanordnung
Inventor: WESTERFELD PETER
IPC: H02B1/052
Filed: 2010-05-21
Granted: 2012-06-28
Abstract: Steuergeräteanordnung an einer Halteschiene (1) zum lösbaren Befestigen einer Reihe von einzelnen elektronischen Steuergeräten (2a bis 2f), deren elektrische Anschlusskabel (9) in mindestens einem unterhalb der Reihe der Steuergeräte (2a bis 2f) verlaufenden gemeinsamen geschlossenen Kabelkanal (8a, 8b) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kabelkanal (8a, 8b) aus mindestens einem L- oder U-förmigen Basisteil (10a, 10b) mit an einer rückwärtigen Basisfläche (11) angeordneten Fixiermitteln für die Halteschiene (1) sowie den über den offenen Seiten des Basisteils (10) abdeckend angeordneten Steuergeräten (2a bis 2f) gebildet ist.
Patent DE-102010022486-B4 (DE)
Title: Fahrbahnsicherungssystem sowie Verfahren zur temporären Absperrung eines Fahrbahnabschnitts
Inventor: LINSINGEN-HEINTZMANN BARBARA VON
IPC: E01F15/14
Filed: 2010-06-02
Granted: 2019-02-14
Abstract: Fahrbahnsicherungssystem zur temporären Absperrung eines Fahrbahnabschnitts (2), welches eine Leitschwelle (8a, 8b) aufweist, wobei die Leitschwelle (8a, 8b) an ihrem ersten Endbereich (A) mit einer verfahrbaren Antriebseinheit (6) gekoppelt ist und an ihrem zweiten Endbereich (B) mit einer Lagereinheit (9) verbunden ist, wobei die Lagereinheit (9) an einem entlang des Fahrbahnabschnitts (2) angeordneten Schutzplankenstrang (4a, 4b) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschwelle (8a, 8b) keilförmig angeordnet ist und zusammen mit dem Schutzplankenstrang (4a, 4b) einen Winkel (C) einschließt.
Patent DE-102010024980-B4 (DE)
Title: Behälter mit Innenbeutel
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: B29C48/09
Filed: 2010-06-24
Granted: 2012-04-26
Abstract: Im Coextrusionsblasverfahren hergestellter Behälter (1), bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter (7) und einem leicht verformbaren Innenbeutel (6) aus jeweils verschiedenartigen, keine Schweißverbindung miteinander eingehenden, thermoplastischen Kunststoffen, mit einer Behälteröffnung (4) und mit wenigstens zwei Druckausgleichsöffnungen (14) in der Wand des Außenbehälters (7) zum Druckausgleich im Zwischenraum zwischen dem Außenbehälter (7) und dem Innenbeutel (6) bei Kontraktion des Innenbeutels (6), wobei beim Abquetschen von Überschussmaterial am Boden der Blasform der Innenbeutel (6) durch eine Bodenschweißnaht verschlossen und diese Bodenschweißnaht in eine ebenfalls verschlossene Bodenschweißnaht des Außenbehälters (enschweißnaht wenigstens eine Druckausgleichsöffnung (14) ausgebildet ist und alle Druckausgleichsöffnungen (14) an Stellen des Außenbehälters (7) ausgebildet sind, die gegenüber den Schnittlinien (10) einer durch die Bodenschweißnaht und die Längsmittelachse des Behälters (1) verlaufenden Ebene (8) mit der Umfangswand des Außenbehälters (7) und des Innenbeutels (6) in Umfangsrichtung versetzt sind, so dass bei Abgabe des...
Patent DE-102010025159-B4 (DE)
Title: Verfahren zum farblichen Gestalten von strukturierten Holzoberflächen sowie ein Fußboden- oder Verkleidungspaneel mit einer Holzoberfläche
Inventor: WEPNER FALKO
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-06-25
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum farblichen Gestalten einer strukturierten Holzoberfläche eines Fußbodenpaneels, die eine natürliche Oberflächenstruktur hat, mit den Schritten:
 - Erfassen der Oberflächenstruktur und Speichern von diese Oberflächenstruktur wiedergebenden Strukturdaten,
 - Steuern eines Farbauftrags in Abhängigkeit von den Strukturdaten und
 - Hervorheben der erfassten, natürlichen Oberflächenstruktur.
Patent DE-102010041337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Hörgeräts mit Insitu-Audiometrie und Hörgerät
Inventor: MUELLER-WEHLAU MATTHIAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-09-24
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Hörgeräts an einen Nutzer durch – Einstellen (10) des Hörgeräts individuell für den Nutzer, – Einsetzen (11) des Hörgeräts zumindest teilweise in den Gehörgang des Nutzers, – Insitu-Messen (12, 13) der akustischen Impedanz des Hörsystems des Nutzers einschließlich zumindest eines Teils des Gehöhrgangs des Nutzers und – automatisches Korrigieren (15) der individuellen Einstellung des Hörgeräts anhand des Ergebnisses der Insitu-Messung, dadurch gekennzeichnet, dass – das Insitu-Messen mit einer tympanometrischen Methode erfolgt, – das Trommelfell für die Insitu-Messung vorübergehend schallhart gemacht wird und – eine Differenz von zwei Insitu-Messungen (12, 13), eine bei schallhartem Trommelfell und die andere bei nicht schallhartem Trommelfell, zu dem automatischen Korrigieren (15) der Einstellung verwendet wird.
Patent DE-102010045343-B4 (DE)
Title: Sehnengetriebenes betätigungssystem mit indirekter messung der sehnenspannung
Inventor: IHRKE CHRIS A
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-09-14
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ein humanoider Roboter enthält eine Roboterhand mit mindestens einem Finger. Ein Betätigungssystem für den Roboterfinger umfasst eine Stellgliedanordnung, die durch den Roboter abgestützt ist und vom Finger beabstandet ist. Eine Sehne erstreckt sich von der Stellgliedanordnung zu dem mindestens einem Finger und endet in einem Sehnenabschluss. Die Stellgliedanordnung dient zum Betätigen der Sehne, um den Sehnenabschluss und damit den Finger zu bewegen.
Patent DE-102011002124-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen einer Platte
IPC: B29C48/07
Filed: 2011-04-18
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Platte, insbesondere als Boden- oder Wandbelag, mit den folgenden Schritten:  – Extrudieren einer Platte aus einer Mischung aus Naturfasern und einem Polymerwerkstoff,  – Hobeln mindestens einer Oberfläche der Platte,  dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Hobel in Förderrichtung hintereinander angeordnet sind und beim Hobeln mindestens ein Hobel senkrecht zur Förderrichtung bewegt wird, und  mindestens ein Hobel quer zur Förderrichtung unregelmäßig bewegt wird, um eine unregelmäßige profilierte Oberflächenstruktur an der Oberfläche herzustellen, wobei die Oberfläche vollflächig durch Hobel bearbeitet wird, so dass die durch Extrusion erzeugten leicht glänzenden Oberflächen durch das Hobeln beseitigt werden.
Patent DE-102011009615-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: WINGERATH CHRISTIAN MATTHIAS
IPC: H04R1/34
Filed: 2011-01-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Lautsprecher mit mindestens einer feststehenden Spule (1), die ein wechselndes Magnetfeld erzeugt und einen ersten und einen zweiten Magnetpol definiert, und einer zwischen den beiden Magnetpolen angeordneten, dreidimensional ausgebildeten elastischen Membran (4), die sich im von der Spule (1) erzeugten Magnetfeld befindet und magnetisches Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) als Kugel, Teilkugel, Zylinder, Ring oder Torus ausgebildet ist und dass der erste und zweite Magnetpol von käfigförmig angeordneten Metallstreifen gebildet sind, die innerhalb und außerhalb der Membran (4) angeordnet sind.
Patent DE-102011012553-B4 (DE)
Title: Stationäre Führung für ein Getriebe
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16H7/06
Filed: 2011-02-24
Granted: 2022-07-14
Abstract: Stationäre Führung (200), aufweisendeinen Führungsbereich (210), um den Umlauf einer Getriebekette (C) zu führen, undeinen Trägerbereich (220), um den Führungsbereich (210) in Längsrichtung zu unterstützen,wobei der Trägerbereich (220) zwei Halteöffnungsbereiche (221 und 222) aufweist, zum Anbringen des Trägerbereichs (220) an einer Wand (B) eines Motorblocks mittels Einpassens entsprechender Montagestifte (P), die von der Wand (B) vorstehen, in besagte Halteöffnungsbereiche (221 und 222),wobeiwenigstens einer der Halteöffnungsbereiche (221) des Trägerbereichs (220) einen verschlussartigen Wandbereich (223) aufweist, um zu verhindern, dass die stationäre Führung (200) fehlerhaft durch ein Verwechseln der beiden Halteöffnungsbereiche (221 und 222) an der Wand (B) des Motorblocks angebracht werden kann,wobei der Halteöffnungsbereich (221) in Gestalt eines Konusstumpfs ausgebildet ist, welcher von einer Montagestifteinführseite in Richtung des verschlussartigen Wandbereichs (223) konisch ausgebildet ist.
Patent DE-102011075553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kameraschutzgehäuse zum Entfernen von Spinnennetzen
Inventor: BEIS UWE
IPC: B08B1/00
Filed: 2011-05-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Kameraschutzgehäuse (50) zum Entfernen von Spinnennetzen umfassend – einen schwenkbaren Schwenkbügel (30); – eine Antriebseinrichtung (60) zum Schwenken des Schwenkbügels (30) um eine vorgegebene Schwenkachse, wobei durch das Schwenken des Schwenkbügels (30) ein zu diesem innen liegender Schwenkraum festlegt ist; sowie – eine Aufnehmereinrichtung, welche zumindest abschnittsweise innerhalb des Schwenkraumes angeordnet ist zum Ablösen eines am Schwenkbügel (30) anhaftenden Spinnennetzes.