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Patent DE-102019204922-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Führung eines autonom fahrfähigen Fortbewegungsmittels im Falle einer Fehlfunktion
Inventor: MÜLLER JULIAN-STEFFEN
IPC: B60W50/029
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (10) und ein Verfahren zur Führung eines autonom fahrfähigen Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln einer Fehlfunktion einer Auswerteeinheit (1) des Fortbewegungsmittels (10), Ermitteln einer vordefinierten Dringlichkeitsstufe zur Verwendung einer Auswerteeinheit (1) für eine Führung des Fortbewegungsmittels (10), im Ansprechen darauf Übermitteln einer Aufgabe, welche durch die Auswerteeinheit (1) des Fortbewegungsmittels (10) ausgeführt hätte werden sollen, an ein im Fortbewegungsmittel (10) befindliches tragbares Anwenderendgerät (2), und Verwenden eines Ergebnisses der vom Anwenderendgerät (2) gelösten Aufgabe zur Führung des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102019206470-A1 (DE)
Title: Übersteuerungs-Verlängerung für eine Leistungsstufe zur Flächenoptimierung und zum Betrieb bei niedriger Versorgungsspannung
Inventor: DIAS NUNO
IPC: H02M1/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine Aufgabe einer oder mehrerer Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine Übersteuerungsschaltung für eine Leistungsstufe bei niedrigen Versorgungsspannungen bereitzustellen, die ohne Vorbereitung aktiviert / deaktiviert werden kann. Die Übersteuerungsschaltung der Leistungsstufe erhöht die Übersteuerung eines Leistungsschalters, um eine einfache Leistungsstufenarchitektur mit Hochspannungs-PMOS- und -NMOS-Vorrichtungen zu ermöglichen. Die Übersteuerungsschaltung für die Leistungsstufe umfasst einen Treiber, der konfiguriert ist, um den Leistungsschalter mit einem Steueranschluss, beispielsweise einem Gate-Anschluss, und eine Boost-Schaltung anzusteuern, und umfasst weiter einen Boost-Kondensator mit einem ersten Anschluss, der mit einer Stromversorgung, beispielsweise einer Batterie, gekoppelt ist, und einem zweiten Anschluss, der mit dem Steueranschluss gekoppelt ist, der konfiguriert ist, um dem Steueranschluss eine Übersteuerungsspannung zuzuführen, um den Leistungsschalter einzuschalten.
Patent DE-102019207641-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anliefern und/oder Abholen von Objekten an einem Bestimmungsort
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anliefern und/oder Abholen eines Objekts an einem Bestimmungsort (2) mittels eines Fahrzeugs (3), mit automatischer Bestimmung durch eine fahrzeugseitige elektronische Steuereinrichtung (4), ob das Fahrzeug (3) einen vorbestimmten Nahbereich (8) des Bestimmungsorts (2) erreicht hat, worauf automatisch eine Benachrichtigung am Bestimmungsort (2) über die Ankunft des Fahrzeugs (3) mittels einer die bestimmungsortseitige Kommunikationseinrichtung (7) erzeugt wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrzeugs (3) im Nahbereich (8) des Bestimmungsorts (2) angehalten wird und des anzuliefernden und/oder abzuholenden Objekts aus und/oder in das Fahrzeug (3) abgegeben wird.Die Erfindung betrifft ferner ein System (1) zum Anliefern und/oder Abholen eines Objekts an einem Bestimmungsort (2) mittels eines Fahrzeugs (3).
Patent DE-102019208924-A1 (DE)
Title: Eingabeverfahren für sicherheitskritische Bedienkommandos und Bediensystem
Inventor: SEIDLER GERALD
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: In einer Ausführungsform dient das Verfahren zur Eingabe sicherheitskritischer Bedienkommandos (11) für eine Eisenbahnanlage und umfasst die folgenden Schritte:
 A) Eingeben des Bedienkommandos (11) in einen Bedienplatz (2),
 B) Weiterleiten des Bedienkommandos (11) vom Bedienplatz (2) an eine anzusteuernde Systemkomponente (3),
 C) Erzeugen einer verschlüsselten Systemantwort (12) in der Systemkomponente (3),
 D) Senden der Systemantwort (12) von der Systemkomponente (3) an den Bedienplatz (2),
 E) Übermitteln der verschlüsselten Systemantwort (12) vom Bedienplatz (2) unmittelbar an ein mobiles Empfangsgerät (4), und
 F) Entschlüsseln der Systemantwort (12) im Empfangsgerät (4) sowie Bestätigen des Bedienkommandos (11) am Empfangsgerät (4) und Senden einer Bestätigung (13) für das Bedienkommando (11) an die Systemkomponente (3).
Patent DE-102019209506-A1 (DE)
Title: Rohrkörper für eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: BERISHA BASHKIM
IPC: F01M13/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrkörper (1) für eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (2). Der Rohrkörper (1) weist eine Umfangswandung (4) auf, welche sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt und welche einen Rohrkörperinnenraum (3) begrenzt. In der Umfangswandung (4) ist eine Durchgangsöffnung (5) vorgesehen. In dem Rohrkörperinnenraum (3) ist eine als Einlegeteil (6) ausgebildete Ölfilmsperre (7) zum Aufnehmen von Öl (8) angeordnet. Mittels der Ölfilmsperre (7) wird im Betrieb des Rohrkörpers (1) verhindert, dass Öl (8) entgegen einer Strömungsrichtung (S) von Frischluft (FL) kriecht. Die Ölfilmsperre (7) ist entlang einer Umfangsrichtung (U) der Umfangswandung (4) umlaufend in dem Rohrkörperinnenraum (3) angeordnet und liegt dabei zur Durchgangsöffnung (5) benachbart an einer Innenseite (9) der Umfangswandung (4) an.
Patent DE-102019215971-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Anordnung
Inventor: SCHUELER RALF
IPC: F16H61/40
Filed: 2019-10-17
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Anordnung mit einem Druckmittel mit veränderlicher Viskosität, und mit einer Steuereinrichtung, über die wenigstens eine Prozess- oder Zustandsgröße der Anordnung in Abhängigkeit der Viskosität steuer- oder regelbar ist, und mit einer Temperaturerfassungseinrichtung, über die eine Temperatur des Druckmittels erfassbar ist.
Patent DE-102019216429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage mit einer integrierten Parkbremse und Bremsanlage
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T11/10
Filed: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (100), welche umfasst• hydraulisch betätigbare Radbremsen (110, 112, 122, 124) mit Bremsbelägen;• einen Bremsflüssigkeitsbehälter (22);• einen Hauptbremszylinder (84);• eine Druckbereitstellungseinrichtung (20) mit einem in einen Druckraum (142) verfahrbaren Druckkolben (140);• eine integrierte Parkbremse (112, 124), wobei in einem Normalbetriebsmodus mit Hilfe der Druckbereitstellungseinrichtung (22) aktiv Bremsdruck in den Radbremsen (110, 112, 122, 124) aufgebaut wird, und wobei in einer Parkbetriebsart die integrierte die Bremsbeläge von wenigstens zwei Radbremsen (110, 112, 122, 124) zuspannt, und wobei beim Lösen der integrierten Parkbremse das Zuspannen der Beläge wieder zurückgenommen wird, wobei nach dem Lösen der integrierten Parkbremse (112, 124) für den anschließenden Betrieb im Normalbetriebsmodus das durch die integrierte Parkbremse verschobene Bremsflüssigkeitsvolumen berücksichtigt wird.
Patent DE-102019216895-A1 (DE)
Title: Tiertransportbox
Inventor: SCHWEIMER ANJA
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Tiertransportbox (10), insbesondere zur Montage in einem Innenraum eines Fahrzeugs, umfassend ein Gestänge (12) mit einer Mehrzahl von Stangen (14) und eine flexible Hülle (16), welche durch das Gestänge (12) aufgespannt wird, so dass die Hülle (16) zusammen mit dem Gestänge (12) einen Hohlraum (19) zur Aufnahme eines Tieres bilden.
Patent DE-102019218160-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Information
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System (1) zum Bereitstellen von Information, insbesondere Reiseinformation. Dabei wird ein Funksignal (4) von einem ortsgebundenen Sender (2) an ein mobiles Endgerät (3) übermittelt und aus dem empfangenen Funksignal (4) ortsspezifische Information abgeleitet. Die abgeleitete ortsspezifische Information wird ausgegeben.
Patent DE-102019218209-A1 (DE)
Title: Stromrichter
Inventor: FÄSSLER BENJAMIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Stromrichter (1), aufweisend:- eine Leiterplatte (2),- ein erstes wärmeerzeugendes Bauelement (3), das auf der Leiterplatte (2) angeordnet ist und das eine erste Bauhöhe (H1) über der Leiterplatte (2) aufweist, und- ein zweites wärmeerzeugendes Bauelement (4), das auf der Leiterplatte (2) angeordnet ist und das eine zweite Bauhöhe (H2) über der Leiterplatte (2) aufweist, wobei die zweite Bauhöhe (H2) größer als die erste Bauhöhe (H1) ist, und- einen Kühlkörper (5), wobei eine dem ersten wärmeerzeugenden Bauelement (3) und dem zweiten wärmeerzeugenden Bauelement (4) zugewandte Kontaktseite (6) des Kühlkörpers (5) derart geformt ist, dass sowohl das erste wärmeerzeugende Bauelement (3) als auch das zweite wärmeerzeugende Bauelement (4) mit der Kontaktseite (6) des Kühlkörpers (5) wärmeleitend koppelbar sind.
Patent DE-102019218950-A1 (DE)
Title: Geschäumte Folie und Verbundgebilde
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: D06N3/14
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen zur Generierung von Polyurethanschaumschichten mit sowohl offenzelligen als auch geschlossenzelligen Poren, die durch das Einschlagen von Gas in eine wässrige Polyurethandispersion und durch die Expansion von thermisch expandierbaren Mikrohohlkugeln in der Polyurethandispersion erzeugt werden. Durch das Vorliegen von offenzelligen Poren wird dabei eine größere Oberfläche der Polyurethanschicht generiert, über die Wasser beim Trocknen der Schicht entweichen kann, während die geschlossenzelligen Poren dem Material elastische Eigenschaften und eine ausreichende Druckstabilität vermitteln. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Herstellung von Verbundgebilden wie Kunstledern mit solchen Schichten und entsprechende Verbundgebilde, die in Fahrzeug-, Möbel- oder Kleidungsanwendungen eingesetzt werden können.
Patent DE-102019220320-A1 (DE)
Title: Ein Aufzugssystem
Inventor: MADERA MARTIN
IPC: B66B13/30
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Aufzugssystem, umfassend einen Aufzugsschacht, der eine Schachtwand und mindestens eine Schachttür umfasst; eine Aufzugskabine, die mindestens eine Kabinentür und eine Steuereinheit umfasst, wobei die Schachttür so ausgelegt ist, dass sie an einer Seite der Schachtwand positioniert werden kann, die gegenüberliegend parallel zu einer Seite der Schachtwand ist, die den Kabinentüren zugewandt ist.
Patent DE-102020004442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum additiven Fertigen von Bauteilen
Inventor: BAUER DOMINIK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zum additiven Fertigen von Bauteilen vorgesehen. Diese Vorrichtung umfasst eine Prozesskammer, eine in der Prozesskammer angebrachte Bauplattform, auf der ein Ausgangsmaterial bereitstellbar ist, eine Schutzgaszuführeinrichtung zum Zuführen eines Schutzgases in die Prozesskammer, eine Wärmequelle zum Schmelzen des Ausgangsmaterials und eine Zirkulationseinrichtung zum Zirkulieren des Schutzgases über die Prozesskammer, wobei die Zirkulationseinrichtung eine Kreislaufleitung und eine Pumpe umfasst. Weiterhin zeichnet sich die Vorrichtung dadurch aus, dass eine Reaktivgaszuführeinrichtung vorgesehen ist, um dem Schutzgas ein Reaktivgas oder eine Reaktivgasmischung zuzuführen.
Patent DE-102020005070-A1 (DE)
Title: Warmumformwerkzeug mit zweistufiger Beschichtung
Inventor: GUO HUA
IPC: B21B25/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Werkzeug für die Warmumformung von Metall zur Herstellung nahtloser Rohre besteht aus einem Grundkörper aus Stahl, der eine Schutzschicht an der Oberfläche besitzt, in einem ersten Schritt durch Auftragung einer lückenhaften oder für Sauerstoff durchlässigen Schicht und in einem zweiten Schritt durch Oxidation des Werkzeugs unterhalb dieser aufgetragenen Oberflächenschicht bei Temperaturen zwischen 800°C und 1100°C in oxidierender Atmosphäre.
Patent DE-102020102345-A1 (DE)
Title: Fahrzeugservicesteuerung
Inventor: HAMILTON KATHRYN
IPC: B60R25/25
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugservicesteuerung bereit. Ein System, das einen Computer umfasst, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei auf dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor zu Folgendem ausgeführt werden können: Empfangen einer Authentifizierung eines Bedieners einer Servicesteuerung von einem Servercomputer, Identifizieren eines Fahrzeugs durch Scannen eines physischen Codes mit der Servicesteuerung und Koppeln der Servicesteuerung mit dem Fahrzeug. Das Fahrzeug kann mit der Servicesteuerung betrieben werden.
Patent DE-102020104941-A1 (DE)
Title: System zur variablen ventilbetätigung
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F01L9/14
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System zur variablen Ventilbetätigung bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Baugruppe zur variablen Ventilbetätigung bereitgestellt. In einem Beispiel kann die Baugruppe zur variable Ventilbetätigung einen ersten Druckbehälter mit einem ersten Druck beinhalten, der mit Ventilaktoren fluidisch gekoppelt ist und unter einem Motorventil positioniert ist. Ein zweiter Druckspeicher mit einem zweiten Druck ist direkt unter dem ersten Druckbehälter angeordnet und zwischen dem ersten und dem zweiten Druckbehälter fließt ein Hydraulikmedium.
Patent DE-102020105938-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern der achsdrehmomentverteilung
Inventor: MAHABADI SEYEDALIREZA KASAIEZADEH
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Steuern der Achsdrehmomentverteilung eines Fahrzeugs während des Lenkens durch eine Kurve umfassen das Erfassen von Eingangs-Daten, die für eine Vielzahl von Fahrzeugeingaben repräsentativ sind, von Fahrzeug-Daten, die für das Achsdrehmoment der Vorderachse und das Achsdrehmoment der Hinterachse repräsentativ sind, und von Randbedingungs-Daten , die für Echtzeit-Bedingungen des Fahrzeugs repräsentativ sind, über eine Steuerung. Die erfassten Eingangs-Daten, Fahrzeug-Daten und Randbedingungs-Daten werden an ein Vorhersagemodell übermittelt. Bestimmung mit Hilfe des Vorhersagemodells, ob Drehmomentanpassungen erforderlich sind. Die Verteilung des Achsendrehmoments der Vorderachse und des Achsendrehmoments der Hinterachse wird über die Steuerung gesteuert, wenn die über das Vorhersagemodell ermittelten Drehmomenteinstellungen erforderlich sind.
Patent DE-102020107475-A1 (DE)
Title: Air-Bag-Zündstufe mit mehreren Mitteln zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbag-Zündstufe mit einer Schutzvorrichtung gegen Nichtzündung von Zündkreisen während eines Unfalls durch injizierte Substratströme in Folge eines Unfalls. Der integrierte Schaltkreis (IC) umfasst ein Substrat (Sub), einen High-Side-Ausgangstransistor (T1H), einen Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und ein Zündelement (SQ). Die Airbag-Zündstufe umfasst zusätzlich eine erste Überwachungsvorrichtung (UVH) und eine zweite Überwachungsvorrichtung (UVL) und verfügt über Mittel (T1L, T2), um einen ersten Anschluss und /oder einen zweiten Anschluss des Zündelements mit einer Bezugspotenzialleitung (GND) im Fehlerfall zu verbinden und so in den Anschluss injizierte Ströme abzuleiten, sodass sie andere Elemente der integrierten Schaltung nicht stören. Diese Mittel (T1L, T2) werden durch die Überwachungsvorrichtungen (UVH, UVL) gesteuert. Hierzu erfassen die Überwachungsvorrichtungen (UVH, UVL) die Potenziale dieser Anschlüsse des Zündelements (SQ). Die Überwachungsvorrichtungen (UVH, UVL) veranlassten die betreffenden Mittel (T1L, T2) dazu, den betreffenden Anschluss des Zündelements mit der Bezugspotenzialleitung (GND) zu verbinden, wenn der Wert des erfassten Potenzials des betreffenden Anschlusses (PDH, PDL) unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) und/oder unter dem der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt.
Patent DE-102020107814-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrsystem zum Bewirken eines Nothalts bei einer Tunnelsituation
Inventor: TOPRAK SIRIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird ein Fahrsystem zur automatisierten Durchführung eines Nothaltemanövers eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Fahrsystem ist eingerichtet, Längeninformation in Bezug auf eine verbleibende Länge eines Tunnels zu ermitteln, durch den das Fahrzeug fährt oder fahren wird. Des Weiteren ist das Fahrsystem eingerichtet, einen Nothalt des Fahrzeugs in Abhängigkeit von der Längeninformation zu bewirken.
Patent DE-102020109415-A1 (DE)
Title: Rohr- und/oder Kabelpflugsystem
Inventor: KRESS ARMIN
IPC: F16L1/028
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohr- und/oder Kabelpflugsystem zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren Leitungen (11) in den Untergrund, wobei das Rohr- und/oder Kabelpflugsystem einen Kabelpflug (10) und ein oder mehrere Zugfahrzeuge zum Ziehen des Kabelpflugs (10) durch den Untergrund entlang einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) aufweist, wobei der Kabelpflug (10) zwei oder mehrere Verlegeeinheiten (12) umfasst, wobei jede Verlegeeinheit (12) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (13) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (14) zum Einlegen der Leitung (11) in die durch das Schwert (13) gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst, wobei wenigstens zwei äußere Verlegeeinheiten (12b) vorgesehen sind, wobei die äußeren Verlegeeinheiten (12b) nebeneinander angeordnet sind.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden äußeren Verlegeeinheiten (12b) jeweils wenigstens ein individuell steuerbares Höhenruder (15) zur Steuerung der Höhenlage des Kabelpflugs (10) im Untergrund aufweist, um durch unterschiedliche Steuerung der einzelnen Höhenruder (15) einer Querneigung des Kabelpflugs (10) in Relation zur Erdoberfläche entgegenzuwirken.
Patent DE-102020110311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Bauteils
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung eines beweglichen Bauteils (1) in einer Maschine, wobei die Maschine eine Rechnereinheit (2) aufweist, wobei das Bauteil (1) einen Sensor (3) aufweist, wobei der Sensor (3) in einem Inneren des Bauteils (1) angeordnet ist, wobei die Rechnereinheit (2) eine Auswerteeinheit (4) mitumfasst, wobei die Auswerteeinheit (4) mit einer Sende-Empfangseinheit (5) in Wirkverbindung steht und die Sende-Empfangseinheit (5) mit dem Sensor (3) über eine Funkverbindung in Wirkverbindung ist.
Patent DE-102020111590-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer globalen Bestrahlungsstärke solarer Strahlung
Inventor: Blum Niklas
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (500) zur Bestimmung einer globalen Bestrahlungsstärke (120) solarer Strahlung in einer Ebene, insbesondere in einer zu einer horizontalen Ebene (40) geneigten Ebene, umfassend wenigstens eine Strahlungssensoreinheit (10), eine Kamera (20), sowie eine Auswerteeinheit (32), welche zur Auswertung von Messdaten der Strahlungssensoreinheit (10) und/oder der Kamera (20) vorgesehen ist. Die Strahlungssensoreinheit (10) ist zur Bestimmung der Bestrahlungsstärke solarer Strahlung in einem Sichtfeld (16) von 180° über der horizontalen Ebene (40) und die Kamera zur Erfassung eines Sichtfelds (26) von 180° über der horizontalen Ebene (40) vorgesehen. Die Strahlungssensoreinheit (10) und die Kamera (20) sind auf einer Nord-Süd-Achse (42) angeordnet, wobei die Strahlungssensoreinheit (10) auf der nördlichen Erd-Hemisphäre nördlich der Kamera (20) und auf der südlichen Erd-Hemisphäre südlich der Kamera (20) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung einer globalen Bestrahlungsstärke (120) solarer Strahlung in einer Ebene.
Patent DE-102020112427-A1 (DE)
Title: Hackfruchterntemaschine
Inventor: ROSS JULIAN
IPC: A01D33/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Hackfruchterntemaschine (2), umfassend eine Zufördervorrichtung (4) zur Förderung von Fördergut aus Erntegut und Beimengen in eine Zuförderrichtung (6) und umfassend eine zumindest ein Trennelement (8) aufweisende Trennvorrichtung (10) zum Trennen der Beimengen vom Erntegut, die einen mit einer EDV-Auswerteeinheit gekoppelten und im Betrieb auf das Fördergut, insbesondere auf die Zufördervorrichtung (4), gerichteten, insbesondere optischen Fördergutsensor (12) zur Aufnahme von Fördergutdaten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (10) mehrere, in Zuförderrichtung (6) betrachtet zumindest teilweise nebeneinander angeordnete Trennelemente (8) umfasst, die von der EDV-Auswerteeinheit in Abhängigkeit von den Fördergutdaten einzeln betätigbar sind.
Patent DE-102020112432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur individualisierten Herstellung einer Mundschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur individualisierten Herstellung eines Nasen-Mund-Schutzes, welches aus mindestens einem Halteorgan sowie mindestens einem zumindest den Mund- und Nasenbereich einer Person abdeckenden und zur Reduzierung der Übertragung von Krankheitserregern ausgebildeten Abdeckorgan gebildet ist, wobei zumindest das Halteorgan und/oder das Abdeckorgan verfahrensgemäß in Größe und/oder Form an einen Träger unter Zuhilfenahme einer Software individuell angepasst werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Software und mindestens einem mit der Software verbundenen Bilderfassungsorgan zumindest ein für die individuelle Erstellung des Nasen-Mund-Schutzes erforderliches Maß und/oder zumindest eine für die individuelle Erstellung des Nasen-Mund-Schutzes erforderliche Form eines Kopf- und/oder Gesichtsbereichs des Trägers ermittelt wird.
Patent DE-102020113250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugstrukturbauteils, insbesondere eines Karosseriestrukturbauteils eines Fahrzeugs
Inventor: FIEGER THIEMO
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-05-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugstrukturbauteils (2), insbesondere eines Karosseriestrukturbauteils eines Fahrzeugs, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Bereitstellen wenigstens eines ersten und wenigstens eines weiteren Bauteilkörpers (3, 4, 5),- additives Aufbauen eines Verbindungskörpers (6, 6', 6"), wobei- das Verbinden der wenigstens zwei Bauteilkörper (3, 4, ,5) durch den wenigstens einen Verbindungskörper (6, 6', 6") während des zumindest abschnittsweisen, insbesondere vollständigen, additiven Aufbaus des wenigstens einen Verbindungskörpers (6, 6', 6") zur Ausbildung des Fahrzeugstrukturbauteils (2), insbesondere des Karosseriestrukturbauteils, erfolgt.
Patent DE-102020119080-A1 (DE)
Title: Nfc-aktivierung eines fahrzeugzugangsprivatmodus
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine NFC-Aktivierung eines Fahrzeugzugangsprivatmodus bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Tastenfeld, das einen Nahfeldkommunikationssensor (NFC-Sensor) beinhaltet, und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu programmiert, in einem normalen Betriebsmodus zu arbeiten, in dem Funktionen eines ferngesteuerten schlüssellosen Zugangs (Remote Keyless Entry - RKE) oder eines passiven Zugangs (Passive-Entry Passive-Start - PEPS) zugelassen sind; in einem Privatbetriebsmodus zu arbeiten, in dem die RKE- oder PEPS-Funktionen nicht zulässig sind; als Reaktion auf Erfassen, im normalen Modus, einer autorisierten Zugriffsvorrichtung über den NFC-Sensor und auf Empfang eines Verriegelungsbefehls innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums ab dem Erfassen der Zugriffsvorrichtung, vom normalen Modus in den Privatmodus überzugehen; und als Reaktion auf Erfassen, im Privatmodus, der autorisierten Zugriffsvorrichtung über den NFC-Sensor, vom Privatmodus in den normalen Modus überzugehen.