baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-258363-A1 (DD)
Title: Reserveschaltung
Inventor: GUMPERT ULRICH
IPC: A62B9/02
Filed: 1987-03-11
Abstract: Federlose, druckgaskolbengesteuerte Reserveschaltung fuer Druckgasatemgeraete wie sie zum Beispiel bei der Feuerwehr, dem Bergbau oder der Taucherei verwendet werden. Bei Erreichen des Vorwarndruckes wird durch einen Kolben mit unterschiedlichen Stirnflaechen, die in einem bestimmten Verhaeltnis zueinander stehen und deren eine von einem isolierten Druckgasvorrat belastet wird, waehrend die andere dem jeweiligen Vorratsdruck (Behaelterdruck) ausgesetzt ist, die Gaszufuhr zum Verbraucher abgesperrt bzw. gedrosselt und somit dieser genoetigt, sich durch manuelles Betaetigen der Reserveschaltung Zugang zum Reservevorrat zu verschaffen. Die Reserveschaltung ist platzsparend und kann fuer Ein- und Mehrflaschengeraete Verwendung finden.
Patent DD-260859-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen mitteln zur bekaempfung der milbe varroajacobsoni
Inventor: HESSE BERNHARD
IPC: A01N57/16
Filed: 1987-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von neuen Mitteln zur Bekaempfung der Milbe Varroa jacobsoni an Bienenvoelkern. Erfindungsgemaess werden die Wirkstoffe 0,0-Diethyl-0-(3-Br-4-methyl-cumarin-7-yl)-thionophosphorsaeureester, Kupferchelate des Acetessigesters oder des Acetylacetons oder der Essigsaeure mit Streck- und/oder Loesungsmitteln, Emulgatoren und/oder Dispergatoren gemischt. Dieses neue Mittel gestattet es, die Anwendungsarten fuer die Bienenbehandlung zu erweitern. Es kann an die Bienen verfuettert werden und ermoeglicht ebenso das Benetzen der Bienen mit dem erfindungsgemaessen Mittel, ohne eine Verringerung der Wirkung in Kauf nehmen zu muessen. Ebenso gewaehrleistet das Mittel eine Milbenbehandlung innerhalb der verdeckelten Brut. Das Mittel ist gut bienenvertraeglich und wirkt in den erfindungsgemaessen Konzentrationen fast quantitativ.
Patent DD-264309-A1 (DD)
Title: Anordnung fuer einen opto-elektronischen bildprozessor
Inventor: FIEDLER OTTO
Filed: 1987-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung fuer einen optoelektronischen Bildprozessor, der der schnellen Durchfuehrung der Filterung von zweidimensionalen Bildern dient. Der optoelektronische Bildprozessor verbindet die Vorteile der schnellen optischen Fouriertransformation mit den Vorteilen der elektronischen Bildbe- und -verarbeitung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das zu verarbeitende Bild in einer elektronisch gesteuerten Bildmatrix, die aus transmissions- oder reflexionssteuerbaren elektronischen Bauelementen besteht, nach Be- bzw. Durchstrahlung mit kohaerentem Licht aufgebaut wird, wobei den Bildpunkten die Helligkeitswerte durch einen Steuerrechner zugewiesen werden, dass die Bildmatrix kohaerent durch- oder bestrahlt wird, dass das in der Bildmatrix aufgebaute, kohaerent strahlende Bild ueber eine Fourier-Transformationsoptik in seine Raumfrequenzanteile zerlegt wird, dass durch Ueberlagerung mit einem Referenzstrahl in der Fourierebene ein Fourierhologramm erzeugt wird und dass dieses Fourierhologramm ueber eine Bildaufnahmevorrichtung in einen Bildspeicher einer angeschlossenen Bildverarbeitungsanlage gelangt. Die Aufgabe wird ferner dadurch geloest, dass das mit einer waehlbaren Filterfunktion in einer angeschlossenen Bildverarbeitungsanlage multiplizierte Fourierhologramm des zu bearbeitenden Bildes auf der kohaerent strahlenden Bildmatrix aufgebaut wird, wobei der Referenzstrahl mittels eines elektrooptischen Verschlusses unterbrochen wird und dass das in der Fourierebene entstehende gefilterte Bild mit der Bildaufnahmevorrichtung in den Bildspeicher der Bildverarbeitungsanlage abgespeichert wird.
Patent DD-266123-A1 (DD)
Title: Stuetzvorrichtung fuer einen einkristallstab beim tiegellosen zonenschmelzen
Inventor: METZNER GUNTER
IPC: C30B13/32
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stuetzvorrichtung fuer einen Einkristallstab beim tiegellosen Zonenschmelzen. Die den Einkristallstab haltenden Fallelemente laufen in Fuehrungsbahnen, die zum Einkristall geneigt sind und werden gleichzeitig freigegeben durch einen Ring, der durch ein mit der Ziehspindel verbundenes Gestaenge bei einer definierten Stellung des Systems Ziehspindel-Einkristall nach unten bewegt wird, wodurch die Fallelemente an den Einkristall gefuehrt werden.
Patent DD-265922-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verdichtung locker gelagerter, kohaesionsloser und wassergesaettigter lockergesteine
Inventor: TURSKI WERNER-WOLF
IPC: E02D3/12
Filed: 1987-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verdichtung locker gelagerter, kohaesionsloser und wassergesaettigter Lockergesteine, die empfindlich sind gegen Gefuegezusammenbrueche um eine hoehere Lagerungsdichte zu erreichen und die Reibung der Mineraleinzelkoerner untereinander aufzuheben. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass durch Aufbau einer hydraulischen Saeule der Porenwasserdruck ueber den Seitendruck s3 verstaerkt wird.
Patent DD-266796-A1 (DD)
Title: Keramischer werkstoff
Inventor: KONDAKOW STANISLAW F
IPC: C04B35/10
Filed: 1987-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der anorganischen Werkstoffe, z. B. in der Feuerfestindustrie, der Energetik, der Metallurgie und betrifft z. B. Tiegel und Duesen fuer das Giessen aggressiver metallischer Legierungen, Rohrleitungen zum Ueberfuehren von Schmelze und Verdampferelementen. Die Aufgabe der Erfindung, eine guenstige Zusammensetzung des keramischen Werkstoffs zur Erreichung der Zielstellung anzugeben, wird mit einem keramischen Werkstoff, der Aluminiumoxid und Bornitrid enthaelt, erfindungsgemaess dadurch geloest, dass er weiterhin Siliziumkarbid und Yttriumoxid oder Magnesiumoxid bei folgendem Verhaeltnis der Komponenten in Massenanteilen enthaelt:Aluminiumoxid50-85Yttriumoxid (Magnesiumoxid) 2-10Siliziumkarbid 5-35Bornitrid 3-20.Ein solcher keramischer Werkstoff hat eine erhoehte Bestaendigkeit gegenueber Temperaturwechsel und Schmelzen auf der Basis von Eisen bei Temperaturen von 1 400-1 600C sowie eine erhoehte Lebensdauer.
Patent DD-265643-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur nachbehandlung von metallischen strahlmitteln
Inventor: KRULL WOLFGANG
IPC: C21D1/02
Filed: 1987-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Behandlung metallischer Strahlmittel und wird bei der Herstellung dieser Strahlmittel eingesetzt. Einer bekannten Einrichtung zur thermischen Nachbehandlung wird erfindungsgemaess eine Walzeinrichtung mit einem oder mehreren Walzenpaaren zur Warmverformung nachgeordnet. Der Walzenspalt und die Walzendrehzahl sind einstellbar. Das in der Erwaermungseinrichtung auf Temperaturen im Bereich der Warmumformung vorgewaermte Rohgranulat wird durch die Walzeinrichtung entsprechend dem eingestellten Verformungsgrad warmverformt und anschliessend abgekuehlt, wodurch wesentlich bessere Verschleisseigenschaften des Strahlmittels erreicht werden. Fig. 1
Patent DD-269703-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pruefung von logikschaltungen mittels signaturanalyse
Inventor: TSCHIRN HEINZ-JOACHIM
IPC: G06F11/08
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pruefung von Logikschaltungen mittels Signaturanalyse, wobei durch einen Pruefrechner ohne externe Zaehler- oder Vergleicherschaltungen die Signatur einer gegebenen Logikschaltung an vorher bestimmten Pruefpunkten mit einer Soll-Signatur verglichen und dabei die Reihenfolge der einzelnen Bits in der bei der Pruefung erhaltenen Datenfolge gegenueber der Reihenfolge in der bei der Ermittlung der Soll-Signatur erhaltenen Datenfolge ueberprueft wird. Erfindungsgemaess dient eine vorher definierte und im Pruefrechner gespeicherte Datenfolge zur Bewertung der Reihenfolge der einzelnen Bits in den Datenfolgen, welche bei der Ermittlung der Soll-Signatur und zur Ermittlung der Signatur bei der Pruefung am selben Pruefpunkt erhalten werden. Die Bewertung der Reihenfolge der einzelnen Bits erfolgt durch eine Wertzuweisung, wobei jedes Bit in der jeweiligen Datenfolge eine von den anderen Bits verschiedene Wertzuweisung erhaelt. Die Signaturbildung erfolgt durch Verknuepfung der Einzelprodukte von Bitwert und Wertzuweisung jedes einzelnen Bits in der jeweiligen Datenfolge.
Patent DD-270401-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer wicklung fuer transformatoren aus scheibenspulen
Inventor: BAARZ KLAUS
IPC: H01F41/06
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar zur Herstellung von Wicklungen fuer Transformatoren hoher Leistung und Spannung, die mit mindestens einer am Innendurchmesser zum Randfeld gefuehrten Ausleitung versehen sind, wobei die Wicklungen im Endzustand dem Prinzip einer verstuerzten Wicklung gleichkommen sollen. Dieses wird dadurch erreicht, dass auf den Wickelzylinder (6) zunaechst Leisten (7) mit einem vorbestimmten Seitenverhaeltnis ab aufgelegt werden, worauf die Ausleitung (9) zwischen die Leisten (7) eingelegt wird, wonach die erste Spulenscheibe (1) vom Innen- zum Aussendurchmesser gewickelt wird, dass dann nach dem Vorspeichern der dritten Spulenscheibe (3) auf dem Wickelzylinder (6) das Wickeln der zweiten Spulenscheibe (2) von innen nach aussen vorgenommen wird, worauf die dritte Spulenscheibe (3) von innen nach aussen gewickelt wird, und dass diese Reihenfolge analog bis zum Erreichen der vorbestimmten Zahl der Spulenscheiben wiederholt wird, sowie dass die Spulenscheiben (1 und 2; 3 und 4; ...) zu einer fortlaufenden Wicklung in Reihe geschaltet werden. Fig. 1
Patent DD-272332-A1 (DD)
Title: Versatzmischung zur verfuellung untertaegiger hohlraeume und restloecher
Inventor: KARDEL JENS
IPC: E21F15/08
Filed: 1988-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versatzmischung zur Verfuellung untertaegiger Hohlraeume und Restloecher, die bei einer hohen Sedimentationsstabilitaet aufgrund ihrer langsamen Vikositaetserhoehung eine grosse Mobilitaet besitzt, so dass beim Versatz untertaegiger Hohlraeume und Restloecher keine Resthohlraeume verbleiben, die eine dauerhafte Bruchgefahr darstellen wuerden. Die aus 0,4 kg/kg bis 0,85 kg/kg Wasser, 0,05 kg/kg bis 0,15 kg/kg hydraulisch erhaertendem Bindemittel, 0,05 kg/kg bis 0,15 kg/kg Fuellstoff bestehende Versatzmischung enthaelt 0,05 kg/kg bis 0,3 kg/kg eines aus 0,3 kg/kg bis 0,9 kg/kg Wasser, 0,05 kg/kg bis 0,4 kg/kg einer thixotropierenden Komponente und 0,05 kg/kg bis 0,3 kg/kg einer gelbildenden Komponente bestehenden Stabilisierungsmittels.
Patent DD-272802-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der pt- und re-verteilung
Inventor: SCHOEDEL RAINER
IPC: B01J23/64
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Pt- und Re-Verteilung in Reformierkatalysatoren mit dem Ziel, mit einem geringen Material-, Energie- und Zeitaufwand Aussagen zur Gleichmaessigkeit der Pt- und Re-Verteilung ueber den Formlingquerschnitt zu erhalten. Die Aufgabe, ein Verfahren zu entwickeln, das es gestattet, kostenguenstig Informationen zur Metallverteilung ueber den Formlingquerschnitt von Pt-Re-Al2O3-Katalysatoren zu gewinnen wird geloest, indem an der Katalysatorprobe, die 0,25% bis 0,4% Re und 0,25% bis 0,4% Pt enthaelt, zuerst der H2-Chemisorptionswert (HC) und nach anschliessender Thermodesorption des H2 bei 500C der O2-Chemisorptionswert (OC) nach dem an sich bekannten Impuls-Stroemungs-Verfahren bestimmt wird und durch den Quotienten HC/OC die Verteilung der Metalle charakterisiert wird. Wenn das Verhaeltnis aus dem H2-Chemisorptionswert und O2-Chemisorptionswert kleiner als 0,6 ist, ist eine gleichmaessige Verteilung zwischen Pt und Re ueber den Strangquerschnitt gegeben.
Patent DD-273312-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur messung von leckverlusten in luftverteilungssystemen
Inventor: HERRMAN ANTON
IPC: G01M3/08
Filed: 1988-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, das der Bewertung des Dichtheitsniveaus der montierten Luftverteilungssysteme fuer Klima- und Lueftungsanlagen nach der Montageetappe dient. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Luftverteilungssystem mit der an Bord eines Schiffes im Montagebereich vorhandenen Druckluft ueber die erfindungsgemaesse Vorrichtung soweit gefuellt wird, bis sich ein definierter innerer Ueberdruck im System aufbaut (z. B. Ueberdruck 1 000 Pa). Dieser Ueberdruck wird durch Nachregelung, vorzugsweise Handregelung, waehrend der Messperiode konstant gehalten. Die zur Konstanthaltung nachstroemende Druckluft wird ueber eine Messblende gemessen und stellt die Leckluftmenge dar. Die Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht aus einem zylindrischen Hohlkoerper, der an der einen Stirnseite eine Zuleitung mit Regelventil zwecks Zufuehrung der Druckluft aufweist und auf der anderen Stirnseite ein Anschluss fuer das Luftverteilungssystem angeordnet ist. In dem zylindrischen Hohlkoerper ist eine Messblende angeordnet, wodurch eine Messung des Differenzdruckes vor und hinter der Messblende ueber entsprechende Messeinrichtungen erfolgt. Zur Messung des Ueberdruckes ist hinter der Messblende ein Anschluss angeordnet.
Patent DD-273460-A1 (DD)
Title: Vielsystemige rundstrickmaschine, insbesondere r/l-jacquardgrossrundstrickmaschine
Inventor: BIEDERMANN BERND
IPC: D04B15/14
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die vielsystemige Rundstrickmaschine hat in den Nuten des Nadelzylinders verschiebliche Nadeln, die mit je einem axial und radial beweglichen Nadelstoesser gelenkig verbunden sind, der mit einem Austriebsfuss versehen ist, dessen In- oder Aussereingriffstellung mit einer Austriebsschlossbahn pro System in Hoehe der Rundlaufstellung und in Hoehe der Fangstellung der zugehoerigen Nadeln steuerbar ist durch eine am unteren Ende des Nadelstoessers angreifende und durch eine Mustervorrichtung lediglich radial bewegliche Schwenkplatine. Erfindungsgemaess ist - um die Sicherheit eim Auswahlvorgang zu erhoehen - der Nadelzylinder im Bereich der Austriebsschlossbahn fuer die Nadelstoesser an seinem aeusseren Umfang mit einer umlaufenden horizontalen Nut versehen, waehrend die Nadelstoesser mit einem zum zeitweiligen Eintauchen in diese Nut vorgesehenen, dem Austriebsfuss gegenueberliegenden Haltefuss versehen sind, der zum Zusammenwirken mit einem in Hoehe der Fangstellung in den Nadelzylinder eingesetzten, die Nut unterbrechenden, horizontalen Steg bestimmt ist. Fig. 1
Patent DD-274042-A1 (DD)
Title: Fluessig-kristalline mischungen
Inventor: FRACH ROGER
IPC: C09K19/46
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anwendung fluessig-kristalliner Mischungen mit geringer Anisotropie des Brechungsindex und hoher Klaertemperatur fuer elektrooptische Anordnung zur Modulation des durchgehenden oder zurueckgeworfenen Lichtes sowie zur farbigen oder schwarz-weissen Anzeige von Ziffern, Zeichen und bewegten oder unbewegten Bildern. Erfindungsgemaess werden fluessig-kristallinen Grundmischungen 0,5-80 Mol-% eines oder mehrerer Vertreter der 4-(3-n-Alkylcyclopentyl)cyclohexancarbonsaeureester der allgemeinen Formel zugesetzt.
Patent DD-275877-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kristallin-fluessigen copolyestern
Inventor: HEMPEL ERIKA
IPC: C09K19/38
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von kristallin-fluessigen Copolyestern, die fuer die Erzeugung von Filmen und Fasern aus der anisotropen Schmelze geeignet sind. Es wurde gefunden, dass die aus Polyethylenterephthalat in einem Umesterungsprozess mit 4(4-Acetoxybenzoyloxy)benzoesaeure modifizierten Copolyester in einem grossen Temperaturintervall kristallin-fluessige Eigenschaften zeigen.
Patent DD-278711-A1 (DD)
Title: Mittel zur chemotherapie von pflanzenviren
Inventor: MEINHOLD HANSJUERGEN
IPC: A01N43/66
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Chemotherapie von Pflanzenviren. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verbesserung der chemotherapeutischen Massnahmen gegen Pflanzenviren. Die Aufgabe wird im Auffinden neuer chemischer Wirkstoffe gesehen, die aufgrund ihrer chemischen Konstitution in Verbindung mit Hilfs- und Traegerstoffen die Replikation von Pflanzenviren hemmen und damit u. a. die Moeglichkeit zur Praeparatenrotation und somit zur Vorbeugung gegenueber der Herausbildung therapieresistenter Virusstaemme erweitern. Die Aufgabe wird durch den Einsatz von Praeparationen geloest, die substituierte Acetophenone der allgemeinen Formel enthalten. Entsprechende Spritzbruehen verhindern oder verlangsamen, auf virusgefaehrdete Pflanzen aufgebracht, die Virusvermehrung, z. B. die Vermehrung des Kartoffel-X- oder des Tabakmosaik-Virus z. T. in betraechtlichem Umfang. Kombinierte Ausbringung zusammen mit 2,4-Dioxohexahydro-1,3,5-triazin steigert diese Wirkungen z. T. betraechtlich. Kombinierte oder alternierende Anwendung verschiedener Praeparationen kann Resistenzbildung verhindern. Formel
Patent DD-280555-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen kuehlungskristallisation
Inventor: LORENZ FRIEDER
IPC: C13B30/02
Filed: 1989-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Kuehlungskristallisation von Zuckerkristallsuspensionen. Erfindungsgemaess wird die Kristallsuspension mit einer Abkuehlungsgeschwindigkeit von 5...6 K/h von 85C auf 65C bei intensiver kontinuierlicher Durchmischung und definierter Aufenthaltszeit abgekuehlt. Die zur Durchfuehrung des Verfahrens entwickelte Vorrichtung besteht aus einer um die Laengsachse drehbaren Trommel mit einer ueber die Laenge der Innenwandung schraubenfoermig montierten durchgehenden Leiteinrichtung und dazwischen als Kuehlflaeche angeordneten Rohrwendeln. Fig. 1
Patent DE-10002353-A1 (DE)
Title: Optical reader for the optical reading of recorded code data and for determination whether reading is successful, includes stability determination device
Inventor: TSUNOBUCHI HIROKAZU
IPC: G06K7/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The optical reader comprises a light emitting device for emitting of light at an object which has code data; a light reception device for receiving the light which was reflected on the code data of the object; and a stability determination device for comparing a frequency of the coincidence of read code data from the begin of the reading with a predetermined reference frequency, if it is determined that the reading is successful after the reading of the code data was repeatedly attempted.  The stability determination device determines the stability of the reading and outputs a signal which states the result of the determination. Independent claims are included for an optical reading system, and for optical reading procedure.
Patent DE-10008669-A1 (DE)
Title: Multi-function switch unit and method for displaying its functions includes an operating button, a screen behind it to show an image of the selected function and a display position adjuster to move the image's position on the screen
Inventor: FURUYA YOSHIYUKI
IPC: H03M11/04
Filed: 2000-02-24
Abstract: A central console (5) has a multi-purpose panel (13) with a multi-function switch unit with an operating button, a screen behind it to show an image of the selected function and a display position adjuster to move the image's position on the screen to make it more visible. The switch unit can have multiple operating buttons and display multiple flags, each showing one of the different directions to allow each flag to be visible behind the various operating buttons.
Patent DE-10012440-A1 (DE)
Title: Locking unit for motor vehicle steering with locking element for locking and unlocking steering spindle movable between locked and unlocked position with electric drive
Inventor: FITZ HARTMUT
IPC: B60R25/0215
Filed: 2000-03-15
Abstract: The feed current circuit (11) is provided with a switch (14), which is designed to automatically interrupt the feed current circuit (11) during the starting operating of the motor vehicle engine. An additional auxiliary current circuit (13) is provided, which supplies the drive organ (8) during the starting operation with the interrupted feed current circuit (11) for unlocking the steering spindle. With the locking element (4) lying in the unlocked position (7) is automatically interrupted.
Patent DE-10012790-A1 (DE)
Title: Device for directionally sensitive electromagnetic wave transmission/reception has stimulation plates separated by screen with slots controlable for beam tilting
Inventor: STAATS GERALD
IPC: H01Q21/20
Filed: 2000-03-14
Abstract: The device has a single or bi-conical antenna with at least one stimulator unit. All individual parts are electrically conducting and connected. The stimulation unit has upper and lower plates separated by a screen with horizontal and/or vertical slots controlable by electronic components to produce high or low impedance states in their radiation characteristic, whereby electronic beam tilting is achieved. The device has a single- or bi-conical antenna with one or two conical frustums (1,5) and at least one stimulator unit (3) on the plane of a frustum parallel to the base surface. All individual parts are electrically conducting and are electrically connected and at least one insulated stimulation element is provided. The stimulation unit has an upper and a lower plate (2,4) and at least one central stimulator element. The plates are separated by a slotted screen at the edge with horizontal and/or vertical slots controlable by electronic components to produce high or low impedance states in their radiation characteristic, whereby electronic beam tilting is achieved.
Patent DE-10013518-A1 (DE)
Title: Automotive valve rocker arm has elongate lever comprising lockable valve and cam engagement portions mounted for rocking movement about shaft, each portion having bush rotatable about each other and shaft
Inventor: WAKEMANN RUSSEL JOHN
IPC: F01L1/18
Filed: 2000-03-20
Abstract: The rocker arm has an elongate lever comprising valve (8) and cam (10) engagement portions mounted for rocking movement about a shaft. Each portion has a bush (12,14) rotatable about each other and the shaft. Actuable locks are provided within the space defined by the outer surface of one bush. The locks move from one position to another, either locking the valve and cam engagement portions together, or allowing them to move relative to each other. An independent claim is included for a an internal combustion engine employing the above rocker arm.
Patent DE-10013553-A1 (DE)
Title: Delay device for delaying incoming transmission signals in electronic instrument, has delay elements operating on power supply voltages, connected in series, and with a switch unit that outputs one of outputs of delay elements
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K5/00
Filed: 2000-03-14
Abstract: The device comprising delay element (DL) which operates on voltages Vdd and Vss includes addition circuit (ADC) that outputs to output of delay element a predetermined voltage (Vc) that is larger than the voltage Vss and smaller than Vdd. The delay element includes several delay elements in series with each other and several addition circuits, each connected to one of the outputs of the delay elements. A digital circuit included outputs one of the voltages of two possible values in correspondence with the input voltage. The addition circuit outputs a voltage similar to a threshold voltage that the digital circuit output inverts from one of the outputs of the two possible values to another. The addition circuit has a low impedance, smaller than the output impedance of the delay element, and ranges from half to a quarter of the output impedance of the delay element. Independent claims have been made for: 1. Semiconductor testing device for testing semiconductor device; 2. Oscilloscope that visualizes input signal; and 3. Testing device for delaying an incoming signal.