baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107574-A1 (DE)
Title: Gesteuerter abtastmusterübergang in einem kohärenten lidar
Inventor: SINGER SCOTT
IPC: G01S7/491
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein kohärentes Lidarsystem, ein Verfahren zum Betreiben des kohärenten Lidarsystems und ein Fahrzeug mit dem kohärenten Lidarsystem beinhalten eine Strahllenkungsvorrichtung, um das vom System abgegebene Licht in einem Sichtfeld zu leiten. Eine erste Reihe von Positionen der Strahllenkungsvorrichtung definiert ein erstes Abtastmuster innerhalb des Sichtfeldes und eine zweite Reihe von Positionen der Strahllenkungsvorrichtung definiert ein zweites Abtastmuster innerhalb des Sichtfeldes. Das kohärente Lidarsystem beinhaltet eine Steuerung, um Übergangspositionen für die Strahllenkungsvorrichtung vorzusehen, um die Strahllenkungsvorrichtung von dem ersten Abtastmuster auf das zweite Abtastmuster zu überführen. Die Übergangspositionen folgen einer Basis-Spline-(B-Spline)-Funktion.
Patent DE-102019112785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Temperatur im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: PANKRATZ EDUARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Bei dem Verfahren zur Regelung der Temperatur im Innenraum eines Fahrzeugs, das eine Klimaanlage (10) mit unter anderem mindestens einem Ausblaskanal (12, 14) aufweist, werden die Ergebnisse empirischer Untersuchungen der thermischen Einflüsse von Umgebungs- und/oder Betriebsparametern der Klimaanlage (10) und/oder des Fahrzeugs auf den Ausblaskanal (12, 14) bereitgestellt. Die aktuellen, sich thermisch auf den Ausblaskanal auswirkenden Umgebungs- und/oder Betriebsparameter der Klimaanlage (10) und/oder des Fahrzeugs werden ermittelt. Die Temperatur und/oder der Durchsatz von in den Ausblaskanal (12, 14) einströmender Luft wird/werden anhand der aktuellen Werte der sich thermisch auf den Ausblaskanal (12, 14) auswirkenden Umgebungs- und/oder Betriebsparameter der Klimaanlage (10) und/oder des Fahrzeugs und anhand der Ergebnisse der empirischen Untersuchungen zur Erzielung der für eine ohne Verwendung eines Ausblastemperatursensors erfolgende Regelung der Innenraumtemperatur des Fahrzeugs am Ausgang des Ausblaskanals (12, 14) erforderlichen Soll-Ausblastemperatur.
Patent DE-102019115242-A1 (DE)
Title: Erzeugen einer orthogonalen signalfamilie für ein cdma-radarsystem
Inventor: SOLODKY GASTON
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein System und Verfahren zum Erzeugen einer Familie von Familie von orthogonalen Signalen für ein CDMA-Radarsystem (Code Division Multiple Access), umfassend das Auswählen eines ersten Signals aus der Familie von orthogonalen Signalen zum Übertragen durch einen aus einer Vielzahl von Sendern des Radarsystems. Das Verfahren beinhaltet die Verwendung eines Algorithmus zum Bestimmen eines zweiten Signals aus der Familie von orthogonalen Signalen. Der Algorithmus verwendet Kreuzkorrelationswerte zwischen den zu berücksichtigenden Kandidatensignalen als zweites Signal der Familie von orthogonalen Signalen und dem ersten Signal. Das Verfahren beinhaltet auch das Übertragen des ersten Signals der Familie von orthogonalen Signalen und des zweiten Signals der Familie von orthogonalen Signalen gleichzeitig von zwei verschiedenen Sendern und das Erhalten und Verarbeiten von Reflexionen, die sich aus der Übertragung des ersten Signals der Familie von orthogonalen Signalen und des zweiten Signals der Familie von orthogonalen Signalen ergeben.
Patent DE-102019116469-A1 (DE)
Title: Elektrolysezelle, Verfahren zum Betreiben einer Elektrolysezelle und Verwendung einer Elektrolysezelle
Inventor: SCHULZE DIRK
IPC: C25B15/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Elektrolysezelle (1) zur Elektrolyse einer wässrigen Lösung, aufweisend zumindest eine Anode (2), zumindest eine Kathode (3) und eine zwischen der Anode (2) und der Kathode (3) angeordnete Membran (4), die mit der Anode (2) über eine Anodenkontaktfläche (6) und mit der Kathode (4) über eine Kathodenkontaktfläche (7) in Kontakt steht und die die Elektrolysezelle (1) in einen Anodenraum (8), in dem die Anode (2) angeordnet ist, und einen Kathodenraum (9), in dem die Kathode (3) angeordnet ist, unterteilt,wobei die Elektrolysezelle (1) ferner zumindest eine Hilfskathode (10) aufweist, die im Anodenraum (8) angeordnet ist und die geeignet ist, einen Ionenfluss zwischen der mit der Membran (4) in Kontakt stehenden Anodenkontaktfläche (6) und der wässrigen Lösung (5) im Anodenraum (8) zu induzieren.
Patent DE-102019118045-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage einer Drehstabhälfte an einem Aktuator eines Wankstabilisators
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug umfasst zwei Drehstabhälften (3) und einen dazwischen angeordneten Aktuator (2) zur Übertragung eines Torsionsmomentes, wobei der Aktuator (2) ein Planetengetriebe (5) mit einem Planetenträger (6) umfasst, und wobei eine der Drehstabhälften (3) über ein Anschlussteil (4) unter Zwischenschaltung eines Torsionsdämpfers (8) mit dem Planetenträger (6) gekoppelt ist. Hierbei ist das Anschlussteil (4) mittels einer ein Schrägwälzlager (10) und ein Axialwälzlager (11) umfassenden Wälzlagerung (9) gegenüber dem Planetenträger (6) gelagert.
Patent DE-102019118960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum keimfreien Zapfen von Getränken mit Abtropfausgestaltung
Inventor: BARDO STEPHAN
IPC: B67D1/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Vorrichtung zum keimfreien Zapfen von Getränken mit Abtropfausgestaltung, z.B. von stillem Wasser und/oder von mit CO2oder O2angereichertem bzw. versetztem Wasser, von Säften, von Milch, von alkoholischen oder alkoholhaltigen Getränken, usw., mit einem in einem Gehäuse angeordneten oder ausgebildeten Flüssigkeitskanal mit einem Anschluss zum Zuführen des Getränkes und einer Abgabeöffnung zum Abgeben des Getränkes, wobei die Abgabeöffnung bzw. der Bereich der Abgabeöffnung des Flüssigkeitskanals elektrisch beheizt ist, wobei zumindest eine Steuer- und/oder Regelungseinrichtung, welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, dass, unmittelbar nach dem Betätigen eines Zapfhahns und einem damit einhergehenden Öffnen eines Ventils des Anschlusses zumindest ein Heizelement, welches an oder im Bereich der Abgabeöffnung angeordnet ist auf eine Temperatur von zumindest 80 Grad Celsius aufheizbar ist.
Patent DE-102019122528-A1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckungsvorrichtung für einen Sitzunterbau eines Fahrzeugsitzes, wobei die Abdeckungsvorrichtung den Sitzunterbau seitlich umgibt, wobei die Abdeckungsvorrichtung zumindest zwei in sich steife rahmenartige Elemente umfasst, welche entlang einer Höhenachse Z teleskopartig ineinander verlagerbar sind, wobei zumindest eine Führungsvorrichtung vorgesehen ist, mittels welcher die rahmenartigen Elemente bei einer Verlagerung entlang einer Höhenachse Z geführt werden, wobei zumindest ein elastisches Element vorgesehen ist, mittels welchem die Abdeckungsvorrichtung zu einem vorgegebenen Ausgangszustand rückstellbar ist, wobei das zumindest eine elastische Element zwischen zwei rahmenartigen Elementen angeordnet ist.
Patent DE-102019124252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Fahrzeug, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, ein korrespondierendes Fahrzeug Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium angegeben. Das Verfahren umfasst die Schritte:A) mittels eines Umfeldsensors (1) des Fahrzeugs (10) werden Umfelddaten ermittelt, die repräsentativ sind für ein Objekt (30) in einer Umgebung des Fahrzeugs (10),B) abhängig von den Umfelddaten wird mittels eines Klassifizierungssystems (2) des Fahrzeugs (10) eine Objektmarkierung ermittelt, die repräsentativ ist für einen Typ des Objekts (30),C) abhängig von den Umfelddaten und der Objektmarkierung wird ein Qualitätsmaß der Objektmarkierung ermittelt, undD) abhängig von dem Qualitätsmaß der Objektmarkierung wird mittels einer Planungseinheit (3) des Fahrzeugs (10) eine Trajektorie des Fahrzeugs (10) ermittelt.
Patent DE-102019124642-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsbauteils sowie Sandwichwerkstoff für ein Verkleidungsbauteil
Inventor: HÖLZEL STEFFEN DR
IPC: B32B3/12
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungsbauteil (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Unterbodenverkleidung (10), und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verkleidungsbauteils (1). Das Verkleidungsbauteil (1) umfasst ein mehrlagiges Plattenbauteil (2) mit einem aus einem Kunststoff in einem kontinuierlichen Fertigungsprozess hergestellten Faltwabenkern (3), welcher zwischen wenigstens zwei Decklagen (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019127628-A1 (DE)
Title: Werkzeugantriebseinheit, Drehvorrichtung und Drehverfahren
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B23B29/12
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugantriebseinheit (2) für eine Drehvorrichtung (1) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken (100), mit einem Werkzeughalter (80), der mit einem ersten Linearmotor (81) verschiebbar entlang einer Zustellrichtung (ZR) und einem zweiten Linearmotor (85) in einer Querrichtung (QR) quer zu der Zustellrichtung (ZR) pendelnd oder verschiebbar angetrieben ist, wobei die Linearmotoren (81, 85) jeweils eine Schwingspule (82, 86) oder ein Piezoelement aufweisen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Drehvorrichtung mit einem Hauptzustellantrieb (40), der eine primäre Zustellbewegung eines Drehwerkzeugs (20) in einer Zustellrichtung (ZR) bewirkt, und mit einem Hauptquerantrieb (50), der eine primäre Querbewegung in einer Querrichtung (QR) quer zur Zustellrichtung (ZR) bewirkt. Zusätzlich weist diese Drehvorrichtung (1) einen sekundären Querantrieb (55) auf, dessen sekundäre Querbewegungen gleichgerichtet zu denjenigen des Hauptquerantriebs (50) sind, wobei das Drehwerkzeug (20) und die Rotationsachse (A) durch die Überlagerung aus primären und sekundären Querbewegungen aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren werden solche primären und sekundären Querbewegungen überlagert, um das Zentrum einer sich drehenden Stirnfläche (F) eines Werkstückes (100) zu bearbeiten.
Patent DE-102019129886-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: SUNG DONG HYUN
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern desselben, und insbesondere eine Technik zum Erhöhen einer Zuverlässigkeit eines Kollisionsvermeidungssteuerungssystems durch Durchführen einer Ermittlung einer Frontalkollision des Fahrzeugs und einer Ermittlung einer Seitenkollision des Fahrzeugs durch verschiedene Steuerungseinheiten.
Patent DE-102019135303-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer eines Messgerätes zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: B29C39/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messaufnehmer (1) eines Messgerätes (2) zum Erfassen eines Massedurchflusses, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon abgeleiteten Größe eines fließfähigen Mediums, umfassend:- eine Messrohranordnung (4) zum Führen des fließfähigen Mediums, wobei die Messrohre (3) jeweils einen Einlauf (20) mit einer Einlaufrichtung und einen Auslauf (21) mit einer Auslaufrichtung aufweisen, wobei die Einlaufrichtung und die Auslaufrichtung entgegengesetzt orientiert sind, wobei die mindestens zwei Messrohre (3) zwischen Einlauf (20) und Auslauf (21) mindestens einmal, insbesondere genau einmal gebogen sind,- mindestens einen Schwingungserreger (7), welcher dazu eingerichtet ist, die mindestens zwei Messrohre (3) zu Schwingungen anzuregen;- mindestens einen Schwingungssensor (8), welcher dazu eingerichtet ist, die Auslenkung der Schwingungen mindestens eines Messrohres (3) zu erfassen; und- ein Verbindungskörper (5), welcher dazu eingerichtet ist die Messrohranordnung (4) mit einer Prozessleitung (22) lösbar zu verbinden, wobei der Verbindungskörper (5) Rohranschlussöffnungen (9) aufweist, an welche die Messrohranordnung (4) angeschlossen ist, wobei der Verbindungskörper (5) mit dem Einlauf (20) und dem Auslauf (21) der jeweiligen Messrohre (3) verbunden ist.
Patent DE-102019201258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs, Reinigungsroboter, Innenraumverkleidung und System
Inventor: TORO RAMOS JUAN MAURICIO
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs (50), umfassend die Schritte: Anordnen mindestens eines Reinigungsroboters (1) an einer vorbestimmten Position auf einer Oberfläche (52) einer Innenraumverkleidung (51) des Fahrzeugs (50), Ausbilden einer magnetischen Verbindung durch Verbinden magnetischer Kopplungsmittel (5) des mindestens einen Reinigungsroboters (1) mit an der Oberfläche (52) angeordneten komplementären magnetischen Kopplungsmitteln (53), Durchführen mindestens eines vorgegebenen Reinigungsprogramms auf der Oberfläche (52) mittels mindestens eines Reinigungswerkzeugs (2) des mindestens einen Reinigungsroboters (1), Lösen der magnetischen Verbindung, Entfernen des mindestens einen Reinigungsroboters (1) von der Oberfläche (52) der Innenraumverkleidung (51) des Fahrzeugs (50). Ferner betrifft die Erfindung einen Reinigungsroboter (1), eine Innenraumverkleidung (51) für ein Fahrzeug (50) und ein System (30) zum Reinigen eines Innenraums eines Fahrzeugs (50).
Patent DE-102019201392-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotormoduls sowie Rotormodul
Inventor: DENFELD BERND
IPC: H02K1/22
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung zeigt ein Verfahren zum Herstellen eines Rotormoduls (10) für eine Gerotorpumpe mit den Schritten:Aufbau eines Blechpakets (19) eines Rotors (18) mit durchgehenden Stegen (20),Fixeren einer Welle (5) im Blechpaket (19)Einführen des Blechpakets (19) mit Welle (5) in eine Hülse (6)Umspritzen des Blechpakets (19) mit Rotor (18) und Hülse (6)Ausbildung eines äußeren Gerotors (2) mit einer Wandstärke innerhalb der Hülse.
Patent DE-102019204203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einparken eines Kraftfahrzeugs in eine Parkzone mit einem autonomen Parkvorgang ausgehend von einer temporären Parkposition, Parkassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GÖRICKE BASTIAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Kraftfahrzeugs (10) in eine Parkzone (5, 6), bei welchem das Kraftfahrzeug (10) auf einem Weg außerhalb der Parkzone (5, 6) bis zur Parkzone (5, 6) gefahren wird und dann in die Parkzone (5, 6) autonom eingeparkt wird, wobei das Kraftfahrzeug (10) mit dem im Kraftfahrzeug (10) anwesenden Fahrer bis zur Parkzone (5, 6) gefahren wird und in einer Temporärparkposition (15) in der Parkzone (5, 6) abgestellt wird, wobei der Fahrer nach dem Erreichen der Temporärparkposition das Kraftfahrzeug (5, 6) verlässt und das Kraftfahrzeug (10) anschließend abhängig von Entscheidungskriterien durch einen autonomen Parkvorgang in einer Endparkposition (16) in einer Parkzone (5, 6) positioniert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (12) und ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102019207784-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug in einem Gehäuse
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug in einem Gehäuse (1), mit zumindest einer elektrischen Maschine mit einem Stator (2) und einem Rotor (3) vorgeschlagen, welcher über zumindest ein Übersetzungsgetriebe und ein Differentialgetriebe (4) mit Abtriebswellen (5, 6) zum Antrieb von Fahrzeugrädern in Wirkverbindung steht, wobei der Rotor (3) koaxial zu den Abtriebswellen (5, 6) angeordnet ist und wobei das Differentialgetriebe (4) radial innerhalb des Rotors (3) angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb in einem Gehäuse (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102019210906-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: GRANER JUERGEN
IPC: F02M61/04
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, insbesondere Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen, mit einem Anker (4) eines elektromagnetischen Aktuators (2) und einer von einem Anker (4) betätigbaren Ventilnadel (8), die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers (9) dient, der mit einer Ventilsitzfläche (10) zu einem Dichtsitz zusammen wirkt, wobei der Anker (4) an der Ventilnadel (8) bewegbar geführt ist, wobei zumindest ein ortsfest an der Ventilnadel (8) angeordnetes Anschlagelement (11) vorgesehen ist, das im Zusammenhang mit einer Betätigung der Ventilnadel (8) eine Relativbewegung zwischen dem Anker (4) und der Ventilnadel (8) begrenzt, wobei zumindest eine Ankerfreiwegfeder (18) vorgesehen ist, die sich einerseits zumindest mittelbar an dem Anker (4) und andererseits zumindest mittelbar an dem Anschlagelement (11) abstützt und die die Ventilnadel (8) umschließt. Vorgeschlagen wird, dass das Anschlagelement (11) eine Federaufnahme (25) aufweist, in die die Ankerfreiwegfeder (18) zumindest teilweise eingesetzt ist.
Patent DE-102019210920-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung mit einer magnetischen antenne
Inventor: ULBRICHT GERALD
IPC: H01Q7/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen eine Vorrichtung, mit folgenden Merkmalen: einer magnetischen Antenne, wobei die magnetische Antenne eine einfach oder mehrfach unterbrochene Schleife und zumindest ein Abstimmelement zur Abstimmung der magnetischen Antenne aufweist; und einer Abstimmeinrichtung, wobei die Abstimmeinrichtung eine Regelschleife aufweist, die konfiguriert ist, um ein Abstimmsignal zur Abstimmung der magnetischen Antenne bereitzustellen, und um das Abstimmelement mit dem Abstimmsignal anzusteuern, um die magnetische Antenne abzustimmen, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist, um die Regelschleife oder eine Komponente der Regelschleife nur bei Bedarf von einem Ruhemodus in einen normalen Betriebsmodus zu versetzen.
Patent DE-102019212347-A1 (DE)
Title: Anschlussstückstruktur
Inventor: TOYOIZUMI JUN
IPC: H01R13/03
Filed: 2019-08-19
Abstract: Eine Anschlussstückstruktur umfasst einen ersten Anschluss, welcher einen vorstehenden konvexen Abschnitt aufweist, und einen zweiten Anschluss, der in den ersten Anschluss einzuführen und einzupassen ist, wobei der zweite Anschluss einen leitenden Abschnitt aufweist, welcher ausgestaltet ist, mit dem konvexen Abschnitt in Kontakt zu sein, um elektrisch verbunden zu werden, wenn der zweite Anschluss in den ersten Anschluss eingepasst wird. Eine Plattierungsschicht auf Silberbasis ist auf einer äußersten Oberfläche des leitenden Abschnitts ausgebildet. Eine Plattierungsschicht auf Zinnbasis ist auf einer äußersten Oberfläche des konvexen Abschnitts ausgebildet.
Patent DE-102019217176-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer optischen Qualitätskontrolle eines Reifens
Inventor: FRERICHS GESA
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung einer optischen Qualitätskontrolle eines Reifens (2), bei welchem der Reifen (2) in eine Prüfvorrichtung (1) eingebracht und in der Prüfvorrichtung (1) um seine Achse gedreht und mittels eines automatischen optischen Inspektionsverfahrens unter Einsatz optischer Sensoren (12.1, 12.2) im Bereich mindestens einer seiner Oberflächen geprüft wird, wobei der Reifen (2) während der Drehung in der Prüfvorrichtung (2) im Bereich der zu prüfenden mindestens einen Oberfläche gereinigt wird.
Patent DE-102019217750-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe mit hoher Getriebespreizung
Inventor: HIMMELSBACH RAPHAEL
IPC: B60K6/445
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (1) mit einem Antrieb (5) und einem Abtrieb (6) sowie einer Planetenbaugruppe (2) und einer Fahrbereichsbaugruppe (3; 3'; 3''), die im Leistungsfluss zwischen dem Antrieb (5) und dem Abtrieb (6) angeordnet sind. Die Planetenbaugruppe (2) umfasst ein drehfestes Bauteil (26), einen ersten (8), einen zweiten (9), einen dritten (10) und einen vierten Planetenradsatz (11), einen Variator (27) sowie ein erstes (K1), ein zweites (K2), ein drittes (K3), ein viertes (K4) und ein fünftes Schaltelement (BG). Die Planetenradsätze (8, 9, 10, 11) weisen jeweils ein Sonnenrad (14, 15, 16, 17), einen Planetenträger (18, 19, 20, 21) und ein Hohlrad (22, 23, 24, 25) auf. Der Planetenträger (21) des vierten Planetenradsatzes (11) ist über die Fahrbereichsbaugruppe (3; 3'; 3'') mit dem Abtrieb (6) mechanisch wirkverbindbar, wobei die Fahrbereichsbaugruppe (3; 3'; 3'') ein Übersetzungsverhältnis in Rückwärts- und zwei unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse in Vorwärtsrichtung bereitstellt.
Patent DE-102020002085-A1 (DE)
Title: Selbst korrigierende Programmsteuerung zur Fertigung eines kryogen-mechanisch wirkenden Strahlmittels, unter Einhaltung einer effektiven Energiebilanz
Inventor: OHE JÜRGEN VON DER
IPC: B24C3/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine, bei vorgegebenen Parametern sich selbst korrigierende, Steuerung zur Herstellung eines rückstandsarm/rückstandsfrei wirkenden Strahlmittels, auf der Basis von Wassereis, wobei die Tropfengröße durch die Kombination unterschiedlicher Düsen bestimmt wird, die in ihrer Gesamtheit einen bestimmten Strömungsdruck erfordern, der bei fertigungsbedingten Abweichungen durch die Steuerung kostant gehalten wird und deren Fallgeschwindigkeit, durch in ihrer Intensität regelbare Gegenströmungen, in den einzelnen Strömungskanälen verzögert und verwirbelt wird und gleichzeitig die teilgefrorenen Tropfen unterschiedlicher Größe in einem Mischbereich mit Wasser und Stickstoff, zur Bildung weiterer Eisschichten, besprüht werden, wobei die eingebrachte Stickstoffmenge, zur Einhaltung der Energiebilanz, abhängig von der gleichzeitig eingebrachten Wassermenge, dosiert wird.
Patent DE-102020002098-A1 (DE)
Title: Fleugzeuginnenpaneel mit einer Isolationsschicht, Flugzeugkabine mit dem Flugzeuginnenpaneel sowie Flugzeug mit der Flugzeugkabine und/oder dem Flugzeuginnenpaneel
Inventor: LATSUZBAYA VAKHTANG
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Es wird ein Flugzeuginnenpaneel 1 für einen Flugzeuginnenraum eines Flugzeugs, mit einer Isolationsschicht 2 zur Wärmedämmung des Flugzeuginnenraums, wobei die Isolationsschicht 2 einen evakuierten Wabenkern 4 aufweist, wobei der Wabenkern mehrere Kammern 5 aufweist, wobei die Isolationsschicht 2 eine Barrierefolie 6 zur Absperrung des Wabenkerns 4 aufweist, wobei die Barrierefolie 6 den Wabenkern 4 mit den mehreren Kammern 5 vakuumdicht umhüllt, vorgeschlagen, wobei die Isolationsschicht 2 ein nanoporöses Material 7 als Befüllung des Wabenkerns 4 aufweist, wobei die mehreren Kammern 5 des Wabenkerns 4 mit dem nanoporösen Material 7 befüllt sind.
Patent DE-102020002640-A1 (DE)
Title: Harzgebundenes Abrasivwerkzeug
Inventor: INTERWIES JAN
IPC: B24D3/34
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Harzgebundenes Abrasivwerkzeug, das durch ein Verfahren erhältlich ist, bei dem der üblichen Mischung von Schleifpartikeln, organischem Bindemittel und Füllstoff eine oder mehrere Si-Verbindungen aus der Gruppe umfassend Silane, Siloxane, Silazane und Silikonharze zugegeben werden.
Patent DE-102020002672-A1 (DE)
Title: Becherförmiges Stellventil-Abschlussteil
Inventor: DAUME ACHIM
IPC: F16K27/02
Filed: 2020-05-05
Abstract: Es wird erfindungsgemäß ein becherförmiges Stellventil-Abschlussteil (7) offenbart, mit mindestens einem Dichtungselement (15, 15'), wobei dieses im an einem Stellventil montierten Zustand mittels des mindestens einen Dichtungselementes (15, 15') das Stellventil gegen Leckagen abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtungselement (15, 15') vorverdichtet ist.