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Patent DE-102016201075-A1 (DE)
Title: Modul für eine technische Anlage und System und Verfahren zur Durchführung eines technischen Prozesses
Inventor: ALBERS THOMAS
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-01-26
Abstract: Modul 1 für eine technische Anlage 90 aufweisend eine technische Hardware 10 zur Durchführung eines technischen Teilprozesses, eine Steuerung 20 zur lokalen Steuerung der technischen Hardware 10, wobei die Steuerung 20 eingerichtet ist, die technische Hardware 10 autark zu steuern und eine Außenschnittstelle 22 der Steuerung 20, wobei die Außenschnittstelle 22 eine Verwaltungsschale 23 aufweist, wobei die Verwaltungsschale 23 mindestens einen Dienst bezogen auf ein Ausgangsprodukt 140 des Moduls 1 über ein Netzwerk 62 veröffentlicht und wobei die Außenschnittstelle 22 eingerichtet ist, mindestens einen Dienst bezogen auf ein Eingangsprodukt 130 des Moduls 1 über das Netzwerk 62 anzufragen. Weiterhin wird ein entsprechendes System zur Durchführung eines Prozesses mittels einer technischen Anlage 90 sowie ein entsprechendes Verfahren zur Durchführung eines technischen Prozesses mittels einer technischen Anlage 90 beansprucht.
Patent DE-102016202854-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lambdasonde in einem Abgaskanal einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: G01N27/417
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Lambdasonde (20) in einem Abgaskanal (12) einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Lambdasonde (20) in dem Abgaskanal (12) stromauf eines Katalysators (14) angeordnet ist, wobei die Lambdasonde (20) ein Heizelement (22) aufweist, wobei die Betriebstemperatur der Lambdasonde (20) mittels eines Heizungsreglers (24) des Heizelements (22) eingestellt wird, und wobei eine Abgastemperatur der Brennkraftmaschine (10) durch einen Innenwiderstand der Lambdasonde (20) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Temperatursensors (16) eine Referenztemperatur ermittelt wird, bei der ermittelten Referenztemperatur ein Innenwiderstand (Ri) des Heizelements (22) gemessen wird, das Heizelement (22) mit einer definierten Heizspannung beaufschlagt wird, eine Sprungantwort des Innenwiderstands der Heizelements (22) ausgewertet wird und anhand der Sprungantwort eine Adaption des Heizwiderstands (Rh) des Heizelements (22) erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner einer Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie ein Steuergerät (18) zur Durchführung eines solchen Verfahrens, in dem ein Programmcode auf einem maschinenlesbaren Träger gespeichert ist und das Verfahren ausgeführt wird, wenn das Programm auf dem Steuergerät (18) ausgeführt wird.
Patent DE-102016209129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kraftschlüssigen Verbinden zweier Maschinenbauteile
Inventor: HEINEMANN ROBERT
IPC: F16B2/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kraftschlüssigen Verbinden zweier Stirnflächen (3, 4) zweier Maschinenbauteile (1, 2), wobei in zumindest eine der Stirnflächen (3, 4) eine Struktur (5) eingebracht ist, welche eine größere Härte als die mittlere Oberflächenhärte der Stirnflächen (3, 4) aufweist, wobei die Struktur (5) umlaufend über einen Winkelbereich von mindestens 180°, vorzugsweise mindestens 360°, ausgebildet ist und eine von einer kreisförmigen Struktur abweichende Form aufweist, wobei die Struktur (5) eine Rotationsachse (6) des Maschinenbauteils (1, 2) umschließt oder zumindest abschnittsweise um die Rotationsachse (6) herum verläuft, und wobei sich die Struktur (5) bei einer kraftschlüssigen Verbindung derart in die gegenüberliegende Stirnfläche (3, 4) einarbeitet, dass gegenüber einer rein kraftschlüssigen Verbindung ein erhöhtes Drehmoment übertragen werden kann. Die Erfindung betrifft ferner einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, in dem zwei Maschinenbauteile (1, 2) auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016210804-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe mit vergrößertem Drehzahlbereich
Inventor: KWASNY RAINER
IPC: F04B9/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Hochdruckpumpe (1) für ein Fluid (2), umfassend einen Druckraum (3; 3a, 3b), der zumindest teilweise von einem Zylinder (4; 4a, 4b) und einem in dem Zylinder (4; 4a, 4b) geführten Kolben (5; 5a, 5b) begrenzt ist, weiterhin umfassend eine rotatorische Antriebsquelle (6) sowie mindestens ein Kopplungsmittel (7; 71–77) zur Umwandlung der Drehbewegung der Antriebsquelle (6) in eine lineare Bewegung des Kolbens (5; 5a, 5b) in dem Zylinder (4; 4a, 4b), wobei mindestens eines der Kopplungsmittel (7; 71–77) formschlüssig und exzentrisch an der rotatorischen Antriebsquelle (6) angelenkt ist sowie mindestens ein Kopplungsmittel (7; 71–77) formschlüssig mit dem Kolben (5; 5a, 5b), und/oder mit einer mit dem Kolben (5; 5a, 5b) verbundenen Kolbenstange (51; 51a, 51b), verbunden ist.
Patent DE-102016213702-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: HERBST STEPHAN
IPC: B60C11/13
Filed: 2016-07-26
Abstract: Off-Road-Laufstreifenprofil mit radial erhabenen Profilelementen (6, 7, 3, 8, 9), die durch Umfangsrillen (10, 11, 12, 13) getrennt sind und mit quer verlaufende Rillen (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25), die in Umfangsrillen (10, 11, 12, 13) münden, wobei die Umfangsrillen (10, 11, 12, 13) längs ihrer Erstreckung über den Umfang des Reifens mit geänderter axialer Neigung ausgebildet sind, wobei im Rillengrund (26) von einer Umfangsrille (12) erhabene Steinabweiser (30) kontaktfrei zu den Rillenwänden (26, 27) ausgebildet sind, welche aus einem zylindrischen oder kegelstumpfförmigen zentralen Körper (31) mit maximalem Durchmesser D, dessen Zylinder- bzw. Kegelachse in radialer Richtung ausgerichtet ist, und aus jeweils einem in Erstreckungsrichtung der Umfangsrille (12) dem Körper (31) vorgeordneten (32) und einem nachgeordneten (33) stegförmigen Körper ausgebildet ist, wobei die beiden stegförmigen Körper (32, 33) jeweils ausgehend von der Mantelfläche (34) des zentralen Körpers (31) parallel zur Erstreckungsrichtung der Umfangsille (12) ausgerichtet vom zentralen Körper (31) strahlenförmig wegweisend erstreckt und mit einer maximalen Breite b mit (0,5 D) ≥ b ≥ 1mm ausgebildet sind, wobei zentrale Körper (31) jeweils ausschließlich in Umfangserstreckungsbereichen von Einmündungen wenigstens einer quer verlaufenden Rille (22) in die Umfangsrille (12) positioniert sind
Patent DE-102016214861-A1 (DE)
Title: Potentialausgleichsvorrichtung zum Ausgleich von elektrischen Potentialen zweier sich relativ zueinander bewegenden Bauteile
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: H01R39/41
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Potentialausgleichsvorrichtung (10) zum Ausgleich von elektrischen Potentialen zweier sich relativ zueinander bewegenden Bauteile (12, 14), mit – einem Grundteil (18) zur direkten oder indirekten Befestigung am ersten Bauteil (12), – einem an oder in dem Grundteil (18) verlagerbar gelagerten Stromübertragungselement (26), das mindestens einen elektrischen Leitungspfad zwischen dem Grundteil (18) und einem freien Ende (34) des Stromübertragungselements (26) zum Kontaktieren des zweiten Bauteils (14) bildet, und – einem Federelement (24) zur Beaufschlagung des Stromübertragungselements (26) mit einer derartigen Vorspannung, dass das freie Ende (34) des Stromübertragungselements (26) zur Kontaktierung des zweiten Bauteils (14) gegenüber dem Grundteil (18) herausragt. Es ist vorgesehen, dass das Stromübertragungselement ein reibungsarmes Gleitelement (36) aufweist, das an seinem freien Ende (34) angeordnet ist oder bis zu diesem freien Ende (34) reicht.
Patent DE-102016215679-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16D57/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Ein Nockenwellenversteller umfasst einen Elektromotor (2), ein Stellgetriebe (3), sowie eine mit dem Stellgetriebe (3) zusammenwirkende hydraulische Bremse (6), insbesondere Strömungsbremse.
Patent DE-102016216505-A1 (DE)
Title: Wälzlager und Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wälzlager, welches wenigstens zweireihig ausgebildet ist, mit zumindest einer Lagerringeinheit (10), welche einen ersten Ring (12) und wenigstens einen zweiten Ring (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die beiden Ringe wenigstens stoffschlüssig aneinander befestigt sind.
Patent DE-102016216648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Insassen und Bereitstellen der Insassenklassifizierung für eine Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Insassen und Bereitstellen der Insassenklassifizierung für eine Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte umfasst: – Einlesen einer ersten Information, welche den Insassen indirekt beschreibt; – Einlesen einer zweiten Information, welche den Insassen direkt beschreibt, – Klassifizierung des Insassen unter Berücksichtigung der indirekten und direkten Information; – Bereitstellen der Insassenklassifizierung an eine Schnittstelle zu der Sicherheitseinrichtung für das Fahrzeug. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102016217867-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gepäck und Verfahren zum Transport eines Gepäckstücks
Inventor: WARMBOLD ULRICH
IPC: B62B1/12
Filed: 2016-09-19
Abstract: Transportvorrichtung für und Verfahren zum Transport von Gepäck, für Gepäck, wobei die Transportvorrichtung (1) ein Grundgestell (3) und eine Gepäckaufnahmeeinrichtung umfasst, wobei die Gepäckaufnahmeeinrichtung mindestens eine Lager-Baugruppe (4), eine Aufnahme-Baugruppe (5), eine Standbein-Baugruppe (6) und mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) umfasst, wobei die Aufnahme-Baugruppe (5) zumindest drehbar an der mindestens einen Lager-Baugruppe (4) gelagert ist, wobei die Standbein-Baugruppe (6) zumindest drehbar an der mindestens einen Lager-Baugruppe (4) gelagert ist, wobei die Aufnahme-Baugruppe (5) und die Standbein-Baugruppe (6) über die mindestens eine Verbindungseinrichtung (7) mechanisch verbunden sind, wobei die Aufnahme-Baugruppe (5) und die Standbein-Baugruppe (6) zwischen einer Transportstellung und einer Tischstellung verschwenkbar sind.
Patent DE-102016221435-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für einen Fluidbehälter und Verfahren zur Prüfung derselben
Inventor: NEU THORSTEN
IPC: G01F23/38
Filed: 2016-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (1) zur Überwachung eines Ereignisses in einem Behälter (3) mit einem Fluid (2), umfassend einen beweglichen Positionsgeber (4), dessen Position von dem Füllstand des Fluides (2) im Behälter (3) abhängig ist und eine Signaleinheit (5), die in Abhängigkeit von der Position des Positionsgebers (4) wenigstens eine Zustandsänderung erfährt, die als ein elektrisches Signal erfasst wird, sowie Verfahren zur Funktionsprüfung der Warnvorrichtung (1).Um eine verbesserte Warnvorrichtung (1) vorzuschlagen, deren Funktionstüchtigkeit auch bei selten auftretenden Ereignissen möglichst zuverlässig überprüft werden kann wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Warnvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, die Zustandsänderung einer darin integrierten Signaleinheit (5) unabhängig von dem zu überwachenden Ereignis aktiv einzuleiten.
Patent DE-102016221650-A1 (DE)
Title: Fluidverteilerkörper und Sanitärbrause
Inventor: KLASSEN ARTHUR
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-11-04
Abstract: Fluidverteilerkörper und Sanitärbrause.Die Erfindung bezieht sich auf einen Fluidverteilerkörper und auf eine mit einem solchen ausrüstbare Sanitärbrause.Der erfindungsgemäße Fluidverteilerkörper beinhaltet eine zylindrische Berandung (14), die an einer axialen Eintrittsseite (14a) einen Fluideinlass (13) bildet, und eine stromabwärts des Fluideinlasses angeordnete Verteilerstruktur (15) zur fluidverteilenden Strömungsleitung eines über den Fluideinlass zugeführten Fluids, wobei die Verteilerstruktur durch wenigstens eine an der Berandung gehaltene, perforierte Verteilerplatte (16) mit einer Mehrzahl von sich in Strömungsrichtung konisch verjüngenden Durchtrittsöffnungen (17) gebildet ist.Verwendung z.B. für sanitäre Kopfbrausen.
Patent DE-102016222430-A1 (DE)
Title: Seitenkanalverdichter
Inventor: RJABCHENKO EVGENIJ
IPC: F04D23/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Seitenkanalverdichter zum Verdichten eines Gases umfasst ein Gehäuse (3) und mindestens ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes Laufrad (2), das um eine Mittelachse (4) drehantreibbar ist. Ferner hat der Seitenkanalverdichter mindestens eine in dem Gehäuse (3) angeordnete Dichtungsanordnung (38) mit mindestens einer Dichtungseinrichtung (47), die mindestens einen Spalt (59) zwischen dem Gehäuse (3) und dem mindestens einen Laufrad (2) abdichtet und nach radial außen in Bezug auf die Mittelachse (4) zum Kleinhalten des mindestens einen Spalts (59) zwängt. Die mindestens eine Dichtungsanordnung (38) umfasst außerdem mindestens eine Dichtungseinrichtungs-Halteeinrichtung (46), die die mindestens eine Dichtungseinrichtung (47) axial fixiert in Bezug auf die Mittelachse (4) hält und mindestens einen Haltegrundkörper (48) aufweist.
Patent DE-102016224492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug und Batteriemanagementvorrichtung hierfür
Inventor: KROKER THORSTEN
IPC: B60R16/033
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Batteriesystems (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb, mit einer Traktionsbatterie (2), einer Batterie-Managementvorrichtung (6) und einer oder mehreren Zellenüberwachungseinheiten (5), die jeweils Zellenspannungen einer Anzahl von Batteriezellen (4) einer Zellenanordnung (3) überwachen, mit folgenden Schritten:Überwachen der einen oder der mehreren Zellenüberwachungseinheiten (5);bei Feststellen eines Fehlers in einer der Zellenüberwachungseinheiten (5), Einnehmen einer Fehlerbetriebsart der Traktionsbatterie (2).
Patent DE-102017000276-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Türrahmen
Inventor: MORI EROL
IPC: B60R13/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kraftfahrzeugtür mit:
 - einem Türrahmen (12),
 - einem am Türrahmen (12) anordenbaren Führungselement (16),
 - einer am Türrahmen (12) ausgebildeten Referenzstruktur (20),
 - einem Positioniereinsatz (42; 142; 242), welcher mit dem Führungselement (16) verbunden ist und welcher ein Oberteil (42a; 142a; 242a) und ein hiermit verbundenes Unterteil (42b; 142b; 242b) aufweist, wobei das Oberteil (42a, 142a; 242a) mit der Referenzstruktur (20) in Eingriff bringbar ist und wobei das Unterteil (42b; 142b; 242b) eine Montagestelle (52; 152; 252) für ein Anbauteil (36) aufweist, welches an der Montagestelle (52; 152; 252) befestigbar ist und welches in einer Montagestellung am Unterteil (42b; 142b; 242b) gegenüber dem Oberteil (42a; 142a; 242a) schwenkbar ist.
Patent DE-102017000483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Bauteils
Inventor: DISCH CHRISTIAN
IPC: C22F1/047
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines Bauteils (4), das aus einer Aluminiumlegierung besteht, wobei für das Bauteil (4) mit mindestens einem Werkzeug (6, 8) mindestens eine formverändernde Bearbeitungsmaßnahme durchgeführt wird, wobei von mindestens einer Energiequelle ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugt wird, mit von dem das Bauteil (4) vor Durchführung der mindestens einen Bearbeitungsmaßnahme lokal erwärmt wird, wobei das mindestens eine Werkzeug durch mindestens ein Entkopplungsmodul (12) zumindest von dem elektromagnetischen Wechselfeld thermisch entkoppelt wird.
Patent DE-102017001012-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: LEHNER JOSEF
IPC: A01F15/10
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Merger, Ladewagen oder Ballenpresse, mit einem Erntegutförderer zum Aufnehmen und Fördern von halm- und/oder blattförmigem Erntegut umfassend eine Stachelwalze, die umlaufend antreibbare Förderzinken aufweist, die zwischen Abstreifern angeordnet sind und sich entlang eines Abschnitts ihrer Umlaufbahn zumindest teilweise zwischen die Abstreifer zurückziehen. Erfindungsgemäß sind die Abstreifer mit antreibbaren Fördermitteln versehen, die die Förderwirkung der Förderzinken unterstützen und das von den Förderzinken abgestreifte Erntegut weiterfördern.
Patent DE-102017005448-A1 (DE)
Title: Gaskraftstoff-Speicherbaugruppe
Inventor: PASIC ANEL
IPC: B60K15/07
Filed: 2017-06-07
Abstract: Eine Gaskraftstoff-Speicherbaugruppe für ein Schwerlastfahrzeug umfasst wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete längliche Gasspeichertanks (3) mit einem runden Querschnitt, eine Abstandhalteranordnung zum Halten der Tanks auf Distanz und wenigstens einen zum Befestigen an einem an einem Fahrzeugchassis befestigten Teil (9) und Spannen um die Tanks ausgebildeten Riemen (11), um diese zum Bilden eines Tankpakets (4) zusammenzudrücken. Die Abstandhalteranordnung weist wenigstens ein in einem zwischen den Tanks ausgebildeten Raum (8) vor dem Spannen des Riemens (11) angeordnetes und zum Zusammendrücken durch dieses Spannen zum Speichern von potentieller Energie zum Auseinanderdrücken der Tanks ausgebildetes Federelement (7) auf.
Patent DE-102017007387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage einer Schelle für Abgasführungen
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: F01N13/10
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum lagegenauen Verbinden von zwei Abgasführungen mit einer Schelle, bei dem die Schelle mithilfe der Vorrichtung in einer vorgegebenen Position gehalten wird.
Patent DE-102017012274-A1 (DE)
Title: Mosfet
Inventor: RIEGLER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein MOSFET umfasst einen Halbleiterkörper (40) umfassend eine erste Seite (101), ein benachbart zur ersten Seite angeordnetes Driftgebiet (1), ein benachbart zur ersten Seite angeordnetes Bodygebiet (2), das einen ersten pn-Übergang (14) mit dem Driftgebiet (1) bildet, ein benachbart zur ersten Seite angeordnetes Sourcegebiet (3), das einen zweiten pn-Übergang (15) mit dem Bodygebiet (2) bildet. Der MOSFET umfasst in einem vertikalen Querschnitt, der senkrecht zur ersten Seite ist, eine dielektrische Struktur (13), die auf der ersten Seite angeordnet ist eine Oberseite (103) hat, eine erste Gateelektrode (12), die in der dielektrischen Struktur (13) eingebettet ist, eine zweite Gateelektrode (12), die in der dielektrischen Struktur (13) eingebettet ist, ein Kontaktgraben (50), der zwischen der ersten Gateelektrode (12) und der zweiten Gateelektrode (12) angeordnet ist, sich durch die dielektrische Struktur (13) und zumindest bis in das Sourcegebiet (3) erstreckt, wobei eine Weite (w) des Kontaktgrabens (50) in einer horizontalen Richtung (x) einen ersten Wert (w1) in einer von der ersten Seite (101) definierten ersten Ebene und einen zweiten Wert (w2), der höchstens etwa das 2,5-fache des ersten Wertes (w1) beträgt, in einer durch die Oberseite (103) definierten zweiten Ebene aufweist, und eine erste Kontaktstruktur (10), die auf der dielektrischen Struktur (13) angeordnet ist und einen Durchgangskontaktabschnitt (10") aufweist, der in dem Kontaktgraben (50) angeordnet ist, und in ohmschem Kontakt mit dem Sourcegebiet (3) steht.
Patent DE-102017103601-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher
Inventor: ODENTHAL CHRISTIAN
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Latentwärmespeicher zur Aufnahme und Abgabe von thermischer Energie durch ein Phasenwechselmaterial. Der Latentwärmespeicher umfasst eine Mehrzahl von Wannen aus einem korrosionsbeständigen Metall, wobei jede Wanne eine im Wesentlichen horizontale Bodenfläche und mindestens eine Wandfläche aufweist, wobei die Wannen nach oben offen sind und ganz oder teilweise mit dem Phasenwechselmaterial gefüllt sind, und wobei die Wannen mittels Abstandhaltern vertikal übereinander angeordnet sind, so dass zwischen zwei benachbarten Wannen jeweils ein gasförmiges Wärmeträgermedium durchleitbar ist.
Patent DE-102017105387-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit einem stabelement mit einer seitlichen brechkante
Inventor: RÖSCH THOMAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank (100) zur Aufnahme von Flüssigkeit in einem Kraftfahrzeug, mit einer Flüssigkeitstankschale (103), welche einen Innenraum (105) zur Aufnahme von Flüssigkeit umschließt; und einem Stabelement (101, 101-1, 101-2), welches in der Flüssigkeitstankschale (103) angeordnet ist, wobei das Stabelement (101, 101-1, 101-2) zumindest eine seitliche Brechkante (107) aufweist, welche sich zumindest abschnittsweise in Längsrichtung (109) des Stabelementes (101, 101-1, 101-2) erstreckt und ausgebildet ist, an der seitlichen Brechkante (107) angelagertes Eis (117) zu brechen.
Patent DE-102017108234-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05C9/20
Filed: 2017-04-18
Abstract: Eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen weist eine längenverstellbare Riegelstange auf, die eine erste und eine zweite Teilstange umfasst. Die Teilstangen sind entlang einer Längsachse der Riegelstange relativ zueinander verschiebbar, wobei an der ersten Teilstange eine Verzahnung und an der zweiten Teilstange eine Gegenverzahnung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet sind, ineinanderzugreifen, um die beiden Teilstangen je nach gewünschter Länge der Riegelstange relativ zueinander festzulegen. Die Gegenverzahnung ist zwischen einer Sperrstellung, in der sie in die Verzahnung eingreift, und einer Freigabestellung, in der sie die Verzahnung für ein zueinander relatives Verschieben der Teilstangen freigibt, um eine Drehachse drehbar an der zweiten Teilstange gelagert.
Patent DE-102017110494-A1 (DE)
Title: Nicht-Edelmetall basierter Katalysator und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE JU HEE
IPC: B01J23/755
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen Nicht-Edelmetall basierte Katalysatoren, welche als Elektrodenmaterial für Brennstoffzellen verwendet werden, und Verfahren zum Herstellen derselben.In einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Nicht-Edelmetall basierter Katalysator für eine Elektrode einer Brennstoffzelle bereitgestellt. Der Nicht-Edelmetall basierte Katalysator weist einen porösen Kohlenstoff mit einer ersten Pore H1 und einer zweiten Pore H2 auf, die kleiner als die erste Pore H1 ist. Die erste Pore H1 weist eine Porengröße von etwa 5 bis 100 nm und eine innere Wand, in die/an der eine aktive Stelle A des Nicht-Edelmetall basierten Katalysators eingebracht/angebracht ist, auf.
Patent DE-102017121696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Spülen einer Leitung zur Verwendung in einer Kaffeemaschine und Kaffeemaschine mit einer Vorrichtung
Inventor: FLOROIU VASILE
IPC: A47J31/60
Filed: 2017-09-19
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Spülen einer Leitung zur Verwendung in einer Kaffeemaschine. Das Verfahren weist einen Schritt des Empfangens, einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens auf. Im Schritt des Empfangens wird ein Auswahlsignal empfangen, das eine betätigte Auswahltaste zum Ausgeben eines milchfreien Heißgetränks, beispielsweise eines Kaffeegetränks (225) der Kaffeemaschine repräsentiert. Im Schritt des Einlesens wird ein Informationssignal eingelesen, das eine gespeicherte Milchinformation über ein vor dem Empfangen des Auswahlsignals zuletzt ausgegebenes Heißgetränk repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Spülsignal ausgegeben, das ein Spülen der Leitung bewirkt, wenn die Milchinformation anzeigt, dass das vor dem Empfangen des Auswahlsignals zuletzt ausgegebene Heißgetränk milchhaltig war.