baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005002885-T5 (DE)
Title: Rill- und Faltmaschine zum Herstellen von Papier- und Buchbindegegenständen
Inventor: PETRATTO GIORGIO
IPC: B31B50/25
Filed: 2005-11-23
Abstract: Rill-
und Faltmaschine zum Herstellen von Papier- und Buchbindegegenständen, die
Folgendes umfaßt:
ein Zuführmittel
(2) zum Bereitstellen von Bögen (3)
und zum Zuführen
der Bögen
(3) entlang eines Zuführpfades
(A), eine Rilleinheit (4) und eine Falteinheit (5), die in Reihe
angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, daß die Rilleinheit (4) mindestens
eine Rillvorrichtung (14) umfaßt,
die Folgendes aufweist: mindestens eine Rillklinge (18) quer zum
Zuführpfad
(A), ein Tragmittel (15), um die Rillklinge (18) zu tragen und sie
entlang eines Pfades im wesentlichen tangential zu dem Zuführpfad (A)
der Bögen (3)
zu bewegen, und ein Gegenmittel (16), das mit den Bögen (3)
auf der der Rillklinge (18) gegenüberliegenden Seite zusammenwirkt;
und dadurch gekennzeichnet, daß die Rilleinheit
(4) stromaufwärts
von der Falteinheit (5) angeordnet ist, um kontinuierliche Querrillungsoperationen stromaufwärts von
der Falteinheit (5) auszuführen.
Patent DE-112008001277-T5 (DE)
Title: Transgene Pflanzen mit erhöhter Stresstoleranz und erhöhtem Ertrag
Inventor: ALLEN DAMIAN
IPC: C12N15/82
Filed: 2008-05-28
Abstract: Transgene Pflanze, die mit einer Expressionskassette umfassend ein isoliertes Polynukleotid, das für eine CBL-interagierende Proteinkinase mit einer Sequenz gemäß SEQ ID NO: 2 kodiert, transformiert ist.
Patent DE-112008001749-T5 (DE)
Title: Heißrecycling-Remixer für Asphaltbelag
Inventor: ZHAN CHUNXIN
IPC: E01C23/06
Filed: 2008-12-25
Abstract: Heißrecycling-Remixer für Asphaltbelag, welcher umfasst:  eine Abfräseinrichtung zum Abfräsen eines verschlechterten Belags;  eine Mischeinrichtung zum Mischen und Ausgeben eines recycelten Gemisches; und  eine Belagfertigungseinrichtung mit einer Verteilerschnecke zum Verteilen und Fertigen eines Belags aus einem Haufen des recycelten Gemisches;  wobei die Abfräseinrichtung, die Mischeinrichtung und die Belagfertigungseinrichtung in dieser Reihenfolge von vorne nach hinten angeordnet sind,  wobei der Heißrecycling-Remixer für Asphaltbelag weiterhin eine Absonderungsbeseitigungseinrichtung umfasst, die zwischen der Mischeinrichtung und der Belagfertigungseinrichtung angeordnet ist und mehrere Messer umfasst, die bei Fahrt des Remixers in einen an beiden Seiten des Haufens des recycelten Gemisches liegenden gröberen Zuschlag schneiden, und wobei eine Höhe der unteren Kante der Messer vom Boden weg kleiner als eine Hälfte der größten Größe des Zuschlags des recycelten Gemisches ist und ein Abstand zwischen einer hinteren Kante der Messer und der Verteilerschnecke der Belagfertigungseinrichtung kleiner als 1 m ist.
Patent DE-112008003877-T5 (DE)
Title: Notebookcomputer-Andockstationen
Inventor: HAREN EDGAR DIEGO
IPC: G06F1/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Eine Andockstation zum Tragen eines Notebookcomputers. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Andockstation eine Basis, eine Plattform, auf die der Notebookcomputer platziert werden kann, und einen Plattformtrageanker, der sich von der Basis nach oben erstreckt und die Plattform trägt, wobei der Anker geschwenkt werden kann, um die Höhe der Plattform zu ändern, und die Plattform unabhängig von dem Anker geschwenkt werden kann, um einen Neigungswinkel der Plattform zu ändern.
Patent DE-112009001732-T5 (DE)
Title: System zum Regeln einer Lastspannung in Leistungsverteilungsstromkreisen und Verfahren zum Regeln einer Lastspannung in Leistungsverteilungsstromkreisen
Inventor: NAVARRO MARTIN ALSINA
IPC: H02P13/06
Filed: 2009-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System zum Regeln der Spannung einer Last (C) in Leistungsverteilungsstromkreisen, bestehend aus einem Regeltransformator (2), wobei die sekundäre Wicklung des Regeltransformators (2) bestimmungsgemäß in Serie zwischen einer Stromquelle (F) und der Last (C) angeordnet ist und wobei die Stromquelle (F) eine Versorgungsspannung (VAL) für die Last (C) bereitstellt; einer Messvorrichtung (5), die bestimmungsgemäß mit der Last (C) verbunden ist, wobei die Messvorrichtung (5) mindestens einen Wert eines elektrischen Signals der Last (SCA) messen kann; einer mit der Messvorrichtung (5) verbundene Steuereinrichtung (4), wobei die Steuereinrichtung (4) den Wert des elektrischen Signals der Last (SCA) mit einem vorher festgelegten Referenzwert vergleichen und ein korrektes elektrisches Signal (SCO) zur Verfügung stellen kann; und einer mit der Steuereinrichtung (4) verbundene Betätigungsvorrichtung (3), wobei die Betätigungsvorrichtung (3) eine Ausgleichsspannung (VAJ) zur Verfügung stellen kann, die proportional zu dem Wert des elektrischen Korrektursignals (SCO) ist, die Ausgleichsspannung (VAJ) ist auf feste Anzapfungen der primären Wicklung des Regeltransformators (2) aufbringbar, wobei die festen elektrischen Anzapfungen unverändert bleiben, wenn es eine Abweichung in der Ausgleichsspannung (VAJ) gibt, der Regeltransformator (2) ist geeignet, die Ausgleichsspannung (VAJ) in eine Regelspannung (VRE) umzuwandeln, die Regelspannung (VRE) wird in Modul und Phase auf die Versorgungsspannung (VAL) hinzugefügt. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zur Durchführung des oben beschriebenen Systems.
Patent DE-112009002299-T5 (DE)
Title: Biegevorrichtung und Biegemaschine
Inventor: SAITO MASAKI
IPC: B21D7/024
Filed: 2009-11-26
Abstract: Eine Biegevorrichtung (1a) zum Biegen eines Materials (2) weist eine erste und eine zweite Einspanneinrichtung (3a, 4a) auf, die durch eine Drehwelle (5a) gekuppelt sind. Die erste Einspanneinrichtung (3a) hat einen Unterdrückungsabschnitt (6) und einen Biegeabschnitt (7). Die zweite Einspanneinrichtung (4a) hat einen Unterdruckungsabschnitt (8). Eine Biegemitte (P) des Materials (2) ist um einen vorgeschriebenen Betrag zu einer Drehseite hin relativ zu einer Drehmitte (O) versetzt angeordnet. Während des Biegens wird das Material (2) nicht relativ zu der ersten und der zweiten Einspanneinrichtung (3a, 4a) versetzt, und daher wird verhindert, dass das Material (2) eingezogen wird und während des Biegens beschadigt wird.
Patent DE-112009003711-T5 (DE)
Title: System zum Steuern eines Hydrauliksystems
Inventor: PETERSON RANDAL NEIL
IPC: E02F9/20
Filed: 2009-12-10
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems (24) offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Halten einer Arbeitsgerätekonfiguration in einer Ausrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erfassen eines Drucks in einer Kammer (56, 58) eines zu der Arbeitsgerätekonfiguration gehörenden Hydraulikaktors (30a–c), wenn die Arbeitsgerätekonfiguration ausgerichtet ist, und das Vergleichen eines ersten Signals, das den ersten Druck angibt, mit einem ersten Druckwert. Das Verfahren beinhaltet ferner das Auswählen einer ersten funktionellen Beziehung 71 aus einer Mehrzahl von gespeicherten funktionellen Beziehungen, wenn das erste Signal größer als der erste Druckwert ist, und das Auswählen einer zweiten funktionellen Beziehung aus der Mehrzahl von gespeicherten funktionellen Beziehungen, wenn das erste Signal kleiner als der erste Druckwert ist. Das Verfahren beinhaltet ferner das Steuern des Hydraulikaktors basierend auf der ausgewählten funktionellen Beziehung.
Patent DE-112009004317-T5 (DE)
Title: Fluidfilter mit Mutternplatte mit einer Dichtung an einer Endfläche und Aufbau zur äusseren Befestigung
Inventor: SHULTS TERRY W
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-12-18
Abstract: Ein Fluidfilter weist ein innerhalb eines Gehäuses mit einem im Allgemeinen offenen Ende angeordnetes Filterelement auf. Das Filterelement verfügt über ein Medium, das es einem Arbeitsfluid ermöglicht, dadurch gefiltert zu werden. Eine Mutternplatte, die mit dem Gehäuse an dem im Allgemeinen offenen Ende verbunden ist, weist eine Endfläche mit einem Einlass und Auslass auf. Der Einlass ermöglicht es dem Arbeitsfluid, in das im Allgemeinen offene Ende des Gehäuses einzudringen und auf das Medium zuzugreifen. Der Auslass ermöglicht es gefiltertem Fluid, aus dem im Allgemeinen offenen Ende des Gehäuses auszutreten. Die Endfläche beinhaltet innere und äußere Dichtungen. Die innere Dichtung umgibt entweder den Einlass oder den Auslass und befindet sich zwischen ihnen. Die äußere Dichtung umgibt das jeweils andere, den Einlass oder Auslass. Die innere Dichtung scheidet nicht gefiltertes Fluid von gefiltertem Fluid ab. Die äußere Dichtung scheidet das Fluid von der Außenumgebung ab. Eine Verbindungsstruktur auf einer Außenfläche der Mutternplatte ermöglicht eine Verbindung zu anderer Ausrüstung.
Patent DE-112010000720-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung  für  lsolierschicht
Inventor: YAHAGI ISAO
IPC: C08F8/00
Filed: 2010-01-07
Abstract: Das Problem, das gelöst werden soll, ist eine Harzzusammensetzung für die Isolierschicht eines organischen Dünnschichttransistors bereitzustellen, die vernetzt werden kann ohne eine lange Zeit einer Behandlung bei hoher Temperatur unterzogen zu werden, um eine Isolierschicht zu erzeugen, die ausgezeichnete Oberflächenadhäsionseigenschaft aufweist. Das Mittel zur Lösung ist eine Harzzusammensetzung für die Isolierschicht eines organischen Dünnschichttransistors, umfassend (A) eine makromolekulare Verbindung, welche eine Wiederholungseinheit mit über eine Harnstoffbindung oder eine Urethanbindung gebundenen photoempfindlichen Gruppen einschließt, (B) ein Härtungsmittel und (C) ein organisches Lösungsmittel.
Patent DE-112011101721-T5 (DE)
Title: Elastomere Dichtung
Inventor: SARKAR ASISH
IPC: F16J15/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Ein Plattenwärmetauscher umfasst einen Satz von Platten und Dichtungen. Jede der Dichtungen des Satzes ist zwischen zwei benachbarten Platten des Satzes von Platten angeordnet. Eine Dichtung eines Satzes von Dichtungen umfasst ein Basismaterial, eine Fluorkohlenwasserstoff-Beschichtung, die auf dem Basismaterial angeordnet ist, und eine Zwischenschicht, die zwischen dem Basismaterial und der Fluorkohlenwasserstoff-Beschichtung angeordnet ist. Die Zwischenschicht umfasst einen Materialgradienten, der von dem Basismaterial zu der Fluorkohlenwasserstoff-Beschichtung verläuft. Die Fluorkohlenwasserstoff-Beschichtung ist chemisch an das Basismaterial gebunden.
Patent DE-112011104508-T5 (DE)
Title: Funkzellenkommunikationssystem für Rundrufkommunikation
Inventor: BARRETT STEPHEN
IPC: H04W4/06
Filed: 2011-12-16
Abstract: Es ist eine Funkzellenkommunikation beschrieben, um eine Rundrufübertragung in mindestens einer von mehreren Kommunikationszellen zu unterstützen. Das Funkzellenkommunikationssystem umfasst mindestens eine Basisstation (210), die in der Lage ist, Informationsinhalt durch Rundruf an mindestens eine kabellose Kommunikationseinheit (226) über mindestens einen Relais-Knoten (RN) (224) zu übertragen, wobei die mindestens eine Basisstation (210) ausgebildet ist, die Rundrufübertragung durch mindestens eine erweiterte Einzelrufübertragung, die mit dem Rundrufinhalt verknüpft ist, zu ergänzen.
Patent DE-112011104998-T5 (DE)
Title: Flexibles Rohr, verbunden mit einer Verbindungsstruktur für ein flexibles Rohr, sowie Verfahren zur Verbindung einer Verbindungsstruktur für ein flexibles Rohr mit einem flexiblen Rohr
Inventor: CHOI JIN LIM
IPC: B23K31/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Flexibles Rohr, verbunden mit einer Verbindungsstruktur für ein flexibles Rohr, wobei die Verbindungsstruktur einen Korpusteil und einen Verbindungsteil umfasst, welcher eine kleinere Dicke aufweist als die Dicke des Korpusteils, wobei ein erster Endbereich in den Verbindungsteil eingesetzt und damit verschweißt ist und ein Absatz durch eine Abstufung zwischen dem Korpusteil und dem Verbindungsteil gebildet wird. Ein Verfahren zur Verbindung einer Verbindungsstruktur für ein flexibles Rohr mit einem flexiblen Rohr umfasst einen Füllmetall-Aufbringungsschritt des Aufbringens eines Füllmetalls zumindest entweder auf einen ersten Endbereich des flexiblen Rohrs mit Rippen und Vertiefungen oder auf einen Verbindungsteil einer Verbindungsstruktur für ein flexibles Rohr, in welchen der erste Endbereich einzusetzen ist, einen Einsetzschritt des flexiblen Rohrs, umfassend das Einsetzen des ersten Endbereichs des flexiblen Rohrs in den Einsetzteil der Verbindungsstruktur für ein flexibles Rohr, so dass der erste Endbereich durch einen Absatz gehalten wird, der auf der Verbindungsstruktur für das flexible Rohr ausgebildet ist, sowie einen Schweißschritt des flexiblen Rohrs, umfassend das Erhitzen zumindest eines Teils des flexiblen Rohrs, der in die Verbindungsstruktur für das flexible Rohr eingesetzt ist, derart, dass der erste Endbereich des flexiblen Rohrs mit der Verbindungsstruktur für das flexible Rohr durch das Füllmetall verschweißt wird.
Patent DE-112012000568-T5 (DE)
Title: Differenzialdrucksensor unter Verwendung einer absoluten Druckmessung mit dualer Rückseite
Inventor: CHIOU JEN-HUANG ALBERT
IPC: G01L9/00
Filed: 2012-01-23
Abstract: Es wird ein MEMS-Differenzialdruckmesselement (200) durch zwei separate Siliziumchips (210, 224) bereitgestellt, welches an gegenüberliegenden Seiten eines Silizium- oder Glas-Abstandselementes (202) angebracht ist, wobei die Seiten Ausnehmungen bilden und die darin gebildeten Ausnehmungen wenigstens teilweise evakuiert bzw. entlüftet sind. Die Chips sind unter Verwendung einer Silizium-zu-Silizium-Verbindung an dem Abstandselement angebracht, wobei die Verbindung teilweise durch Siliziumoxidschichten (219, 220) bereitgestellt wird, falls ein Silizium-Abstandselement verwendet wird. Die Chips können ebenso an dem Abstandselement unter Verwendung anodischen Bondens angebracht werden, falls ein Glas-Abstandselement verwendet wird. Leitfähige Durchgangslöcher (242) erstrecken sich durch die Schichten und stellen elektrische Verbindungen zwischen Wheatstone-Brücken-Schaltkreisen bereit, welche von Piezowiderständen in den Siliziumchips gebildet sind.
Patent DE-112012004447-T5 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
Inventor: RICHTER CAMILLA GABRIELE FRANZISKA
IPC: B32B15/08
Filed: 2012-10-23
Abstract: Verbundwerkstoff umfassend eine erste Schicht (1) eines Microfaservliesstoffes umfassend synthetische Polymer-Microfasern eingebettet in einer Polymermatrix. Des Weiteren eine zweite Schicht (2) umfassend mindestens eine Lage Aluminiumfolie. Die beiden Schichten und, wenn nötig, die zwei oder mehr Lagen Aluminiumfolie sind miteinander beispielsweise durch eine adhäsive Schicht zwischen der ersten und der zweiten Schicht und zwischen jeder Lage Aluminiumfolie und untereinander verbunden.
Patent DE-112012004879-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Hämoglobin
Inventor: GONZALES DE LA ROSA MANUEL
IPC: A61B3/117
Filed: 2012-11-21
Abstract: Aufgrund der kolorimetrischen Identifizierung eines Farbbildes des Augenhintergrunds eines Individuums, das mit speziellen Kameras (Funduskamera oder Retinograph) erhalten wird, ermöglicht das Verfahren und die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ein direktes Verhältnis zwischen den chromatischen Eigenschaften der verschiedenen Gewebe des Sehnervs (10) und der Hämoglobinmenge (Hb) im Sehnervenkopf (10) zu erstellen, womit die durchbluteten Bereiche des Sehnervs (10) identifiziert und deutlich von den nicht durchbluteten oder atrophierten Bereichen unterschieden werden können, was ein Werkzeug von großem Interesse für die Überwachung und Diagnose von glaukomatösen Erkrankungen und anderen, die Vaskularisierung beeinträchtigenden Augenkrankheiten darstellt. Dieses Verfahren berücksichtigt auch den Effekt des Verlustes der Lichtdurchlässigkeit der Linse in Patienten mit grauem Star, da dieser Effekt ausgeglichen wird, ohne die Endergebnisse der Bestimmung der Hämoglobinmenge (Hb) zu beeinträchtigen.
Patent DE-112012006567-T5 (DE)
Title: Klimatisierungssystem und Steuerverfahren für ein Klimatisierungssytem
Inventor: YABUTA ATSUHIRO
IPC: F24F11/02
Filed: 2012-06-21
Abstract: Eine Einstelleinheit (3) erhält die Temperatur eines klimatisierten Raums, berechnet die Differenz zwischen der Temperatur des klimatisierten Raums und einer Ansaugtemperatur als eine Korrekturgröße ΔT, und überträgt Informationen über die Korrekturgröße ΔT zu einer Klimatisierungsvorrichtung. Eine Steuervorrichtung der Klimatisierungsvorrichtung steuert die Operation der Klimatisierungsvorrichtung derart, dass eine Steuertemperatur, die durch Addieren der Korrekturgröße ΔT zu der Ansaugtemperatur erhalten wird, gleich einer Einstelltemperatur wird.
Patent DE-112013000987-T5 (DE)
Title: Erzeugen von Visualisierungen einer Anzeigegruppe von Tags, die Inhaltsinstanzen in Suchkriterien erfüllenden Objekten darstellen
Inventor: EMANUEL BARTON WAYNE
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-01-29
Abstract: Bereitgestellt werden ein Computerprogrammprodukt, Verfahren und System zum Aufbereiten von Suchergebnissen. Eine Suchanforderung wird empfangen, die ein Suchkriterium zum Durchführen in Bezug auf Objekte aufweist, die Inhaltsinstanzen aufweisen. Es wird ein Ermitteln der Objekte durchgeführt, die qualifizierte Inhaltsinstanzen, welche das Suchkriterium erfüllen, einen Attributwert der qualifizierten Inhaltsinstanzen für ein festgelegtes Attribut und Darstellungseinstellungen für die qualifizierten Inhaltsinstanzen auf der Grundlage der ermittelten Attributwerte aufweisen. Die Darstellungseinstellungen ändern sich auf der Grundlage der Attributwerte. Tags werden erzeugt, die die Inhaltsinstanzen und Darstellungseinstellungen für die Inhaltsinstanzen angeben. Es wird eine Visualisierung der Tags in einer Anzeigegruppe erzeugt, um eine Visualisierung der qualifizierten Inhaltsinstanzen in den Objekten gemäß den Darstellungseinstellungen bereitzustellen, wobei Visualisierungen der Tags auf der Grundlage der ermittelten Darstellungseinstellungen verändert werden.
Patent DE-112013002718-T5 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsverfahren und Beschichtungsmittel
Inventor: FURUKAWA YUICHI
IPC: C23C28/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ein Oberflächenbehandlungsverfahren auf ein Basismaterial, bei dem eine Oberfläche mit einem Kohlenstofffilm beschichtet ist, umfasst: Zuführen von mindestens einem von Titan, Zirkonium, Niob, Vanadium, Hafnium, Tantal und Wolfram zu dem Kohlenstofffilm und Erwärmen des Kohlenstofffilms auf 400°C oder mehr unter einer inerten Atmosphäre, wodurch ein Beschichtungsfilm auf dem Basismaterial ausgebildet wird.
Patent DE-112013002779-T5 (DE)
Title: Verbinder für ein Flachkabel
Inventor: OHYAMA KOUICHI
IPC: H01R12/77
Filed: 2013-05-31
Abstract: Ein Verbinder für ein Flachkabel, welcher ein Verbinderanschlussteil eines Flachkabels mit einem elektronischen Gerät verbindet, beinhaltet ein Gehäuse, ein Anschluss und ein Sperrglied. Das Gehäuse ist an dem elektronischen Gerät fixiert und ist mit einem Einsetzteil geformt, in das ein Flachkabel eingesetzt ist und einem Flachkabelunterbringungsraum der sich von dem Einsetzteil zu einem Inneren des Gehäuses erstreckt. Der Anschluss ist ausgerichtet und befindet sich in dem Gehäuse, ist mit einem Leitungsanschluss verbunden, der an dem elektronischen Gerät bereitgestellt ist, und ist mit dem Verbinderanschlussteil des Flachkabels kontaktverbunden, wenn das Flachkabel in den Flachkabelunterbringungsraum durch den Einsetzteil eingesetzt ist. Das Sperrglied ist an einer Rückseite einer Oberfläche des Gehäuses gesteckt, welche dem elektronischen Gerät zugewandt ist und ist mit einem Paar von Flachkabelhalteteilen geformt, welche in Eingriff mit Sperrlöchern bringbar sind.
Patent DE-112013003782-T5 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NISHIYAMA NORITAKA
IPC: H01R13/641
Filed: 2013-07-12
Abstract: Ein Verbinder (1) weist ein Verbindergehäuse (2), einen Anschluss (3), der in eine Anschlussaufnahmekammer (21) aufgenommen ist, und einen Rückhalter (4) auf, der in ein Rückhaltereinführloch (22) des Verbindergehäuses (2) eingeführt ist und dafür ausgestaltet ist, zwischen einer Position, die ein Einführen des Anschlusses ermöglicht, und einer Anschlusseinpassposition verschoben zu werden. Ein Anschlussrastvorsprung (47) des Rückhalters (4) weist einen Grundvorsprung (45), der dafür ausgestaltet ist, in Kontakt mit einer Rückwand (31b) eines Verbindungsteils (31) für einen entgegengesetzten Anschluss des Anschlusses (3) zu geraten, wenn der Rückhalter (4) in der Anschlusseinpassposition ist, und einen Spitzenendvorsprung (46) auf, der auf einer eintrittsseitigen Fläche des Basisvorsprungs (45) ist und der dafür ausgestaltet ist, in den Raum innerhalb eines Verbindungsteils (33) des Anschlusses (3) einzudringen, wenn der Rückhalter (4) in der Anschlusseinpassposition ist.
Patent DE-112013005896-T5 (DE)
Title: Gleitstange für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz umfassend eine solche Gleitstange
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Gleitschiene für einen Fahrzeugsitz und ein Fahrzeugsitz, welcher eine solche Gleitschiene umfasst, werden bereitgestellt. Eine Fahrzeugschiene für einen Fahrzeugsitz umfasst erste und zweite Profile (8, 9), welche in Bezug aufeinander gleiten, eine Verriegelung (19), welche beweglich im Inneren des ersten Profils montiert ist/wird, ein Federblatt (29), welches am ersten Profil (8) fixiert ist/wird und einen Steuerabschnitt (31) umfasst, welcher angepasst ist, um auf die Verriegelung zu ihrer Entriegelung zu wirken.
Patent DE-112013006870-T5 (DE)
Title: Antriebssystem für Zusatzeinheiten
Inventor: HEMPHILL JEFFREY
IPC: B60K25/00
Filed: 2013-10-16
Abstract: Ein Antriebssystem für Zusatzeinheiten enthält: eine Kupplungsbaugruppe mit einer Antriebswelle; und mindestens eine mit der Antriebwelle verbundene Zusatzeinheit. In einer ersten Stellung der Kupplungsbaugruppe: ist die Kupplungsbaugruppe so angeordnet, dass sie ein erstes Drehmoment von einer Abtriebswelle eines Getriebes an die Antriebswelle überträgt, um die mindestens eine Zusatzeinheit anzutreiben, und die Drehung der Antriebswelle ist von der Drehung einer Anlassereinheit des Fahrzeugs unabhängig. In einer zweiten Stellung der Kupplungsbaugruppe: ist die Kupplungsbaugruppe so angeordnet, dass sie ein zweites Drehmoment von der Anlassereinheit an die Antriebswelle überträgt, um die mindestens eine Zusatzeinheit anzutreiben, und die Drehung der Antriebswelle ist von der Drehung der Abtriebswelle des Getriebes unabhängig.
Patent DE-112014001011-T5 (DE)
Title: Brenner mit luftunterstützter Kraftstoffdüse und verdampfendem Zündsystem
Inventor: OLIVIER KEITH G
IPC: F01N3/38
Filed: 2014-02-14
Abstract: Es wird ein Brenner für eine Abgasnachbehandlungssystem bereitgestellt, der eine Düsen-Baugruppe mit einem Körper und einem Heizelement umfasst. Der Körper kann erste und zweite Hohlräume, einen Kraftstoffzuflusskanal sowie einen Lufteinlasskanal enthalten. Der erste Hohlraum kann einen Teil des Heizelements aufnehmen und sich in Fluidkommunikation mit dem Kraftstoffzuflusskanal und einem Kraftstoffausflusskanal befinden, sodass Kraftstoff vom Kraftstoffzuflusskanal im ersten Hohlraum vom Heizelement erhitzt wird und aus dem ersten Hohlraum durch den Kraftstoffausflusskanal austritt. Der zweite Hohlraum kann sich in Fluidkommunikation mit dem Lufteinlasskanal und einem Luftaustrittskanal befinden. Die ersten und zweiten Hohlräume können voneinander fluidisoliert sein und einer der Kraftstoffausflussöffnung und der Luftaustrittsöffnung nachgelagerten Auslassöffnung jeweils Kraftstoff und Luft zuführen.