baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer vertikalen, elektrisch leitfähigen Verbindung
Inventor: MENATH MARKUS
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-06-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer vertikalen, elektrisch leitfähigen Verbindung umfasst das Bilden einer elektrisch isolierenden Schicht, die zumindest ein Loch aufweist, das vertikal durch die elektrisch isolierende Schicht reicht, und das Abscheiden einer elektrisch leitfähigen Schicht. Eine Oberfläche der elektrisch leitfähigen Schicht umfasst eine Vertiefung an dem Ort des zumindest einen Loches der elektrisch isolierenden Schicht. Ferner umfasst das Verfahren das Bilden einer Glättungsschicht auf der elektrisch leitfähigen Schicht und das Ätzen der Glättungsschicht und der elektrisch leitfähigen Schicht, bis die elektrisch leitfähige Schicht über zumindest einem Teil einer Oberfläche der elektrisch isolierenden Schicht entfernt ist und innerhalb des Loches verbleibt.
Patent DE-102015116697-A1 (DE)
Title: Drosselbypassturbine mit Abgasrückführung
Inventor: STYLES DANIEL JOSEPH
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-10-01
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zum Regeln der Temperatur von Auslassgasen aus einer Drosselbypassturbine bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Betreiben einer Drosselbypassturbine ein Regeln einer Temperatur von aus der Turbine strömendem Auslassgas durch Leiten des Auslassgases durch einen Abgasrückführwärmetauscher, der in einer Abgasrückführleitung angeordnet ist, wobei die Turbine mit einem Ansaugweg gekoppelt ist.
Patent DE-102015116822-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HSIEH CHENG-HSIEN
IPC: H01L23/482
Filed: 2015-10-05
Abstract: Eine Umverteilungsschicht mit einem Anschlusspad ist über einem Substrat mit einer oder mehreren Gitterlücken ausgebildet, die sich durch das Anschlusspad erstrecken. Die Gitterlücken können in einer runden Struktur angeordnet sein und eine Passivierungsschicht kann über dem Anschlusspad und den Gitterlücken ausgebildet sein. Eine Öffnung ist durch die Passivierungsschicht ausgebildet und eine Under-Bump-Metallisierung ist so ausgebildet, dass sie einen freiliegenden Teil des Anschlusspads berührt und sich über die Gitterlücken hinaus erstreckt. Indem die Gitterlücken verwendet werden, kann Seitenwand-Delaminierung und -Abschälen verringert oder vermieden werden, die sonst auftreten könnten.
Patent DE-102015119234-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NAGANO SHUJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Aufgabe ist es, eine Technologie zu schaffen, die eine Flüssigkeit, die zwischen eine Hilfsaggregatabdeckung und eine Abdeckung gelangt, die die Hilfsaggregatabdeckung abdeckt, zu entfernen. Ein Brennstoffzellensystem hat eine erste Abdeckung, die ausgestaltet ist, um ein Hilfsaggregat für eine Brennstoffzelle aufzunehmen, und eine zweite Abdeckung, die ausgestaltet ist, um zumindest einen Teil einer Seitenfläche und einen Teil einer Bodenfläche der ersten Abdeckung abzudecken. Die zweite Abdeckung hat einen Auslass, der zumindest in einem Teil eines Bodens der zweiten Abdeckung ausgebildet ist, um eine Flüssigkeitsströmung zu ermöglichen. Eine obere Fläche der ersten Abdeckung ist in Richtung zur Seitenfläche der ersten Abdeckung nach unten geneigt.
Patent DE-102015120302-A1 (DE)
Title: Schranke, sowie Verfahren zum Schwenken der Stange einer Schranke
Inventor: CRONENBERG WILM-HENDRIC
IPC: F16F9/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Schranke, umfassend eine Stütze (1) und eine schwenkbar an der Stütze gelagerte Stange (2), wobei mindestens ein Gasdruckfedersystem (5) zwischen der Stütze (1) und der Stange (2) angeordnet ist, wobei das Gasdruckfedersystem (5) eine erste Gasdruckfeder (51) und mindestens eine zweite Gasdruckfeder (52) umfasst, wobei die Gasdruckfedern (51, 52) entlang einer gemeinsamen Achse (7) angeordnet sind, sowie Verfahren zum Schwenken der Stange einer Schranke gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 aus einer senkrechten in eine waagerechte Lage der Stange (2), wobei beim Schwenken der Stange (2) aus einer ursprünglich senkrechten Lage in Richtung einer waagerechten Lage, zunächst die erste Gasdruckfeder (51) aus einem ausgefahrenen bis zu einem eingefahrenen Zustand zusammengedrückt wird, wobei durch weiteres Schwenken der Stange (2) in Richtung einer waagerechten Lage nunmehr die zweite Gasdruckfeder (52) aus einem ausgefahrenen Zustand zusammengedrückt wird.
Patent DE-102015120750-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein öffnungsfähiges und schließfähiges Glied
Inventor: AOSHIMA HIROKI
IPC: E05F15/665
Filed: 2015-11-30
Abstract: Bei einem elektrischen Fensterheber (1) führt, wenn eine Steuerung bestimmt, dass ein eingefangener Fremdkörper, der zwischen einem Fensterglas (11) und einem Fensterrahmen (10a) einer Tür (10) eingefangen ist, anwesend ist, die Steuerung (31) ein unterbrechendes Verfahren aus, das einen aktuellen Betrieb eines Antriebsmechanismus (2) unterbricht. Die Steuerung bestimmt während einer Anfangsmaskierungsdauer, die eine Zeitdauer von einem Zeitpunkt eines Startens einer Drehung eines elektrischen Motors (20) bis zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Drehgeschwindigkeit des elektrischen Motors (20) einen stabilen Zustand erreicht, ist, nicht, ob der eingefangene Fremdkörper anwesend ist. Die Anfangsmaskierungsdauer ist basierend auf einer Betriebslast des elektrischen Motors (20) variabel.
Patent DE-102015200585-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb einer hüttentechnischen Anlage
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B22D46/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Verfahren und System zum Betrieb einer hüttentechnischen Anlage (1) mit mindestens einer hüttentechnischen Komponente (2, 3), bevorzugt einer Komponente einer Gießstraße oder eine Komponente einer Walzstraße, wobei mindestens eine Sendevorrichtung (50, 52) vorgesehen ist, die ein Identifikationssignal aussendet, welches auf einem mobilen Endgerät (8) eine Anwendung auslöst.
Patent DE-102015202124-A1 (DE)
Title: Dynamisches Pedalansprechverhalten zur Fahrzeug-Kraftstoffeinsparung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-02-06
Abstract: In Reaktion auf eine Änderung von einem ersten stetigen Pedalzustand zu einem zweiten stetigen Pedalzustand verringert eine Steuereinheit einen Drehmomentbefehl während des zweiten stetigen Pedalzustands auf der Basis einer Differenz zwischen einem Spitzendrehmomentbefehl, der während der Änderung erreicht wird, und einem stetigen Drehmomentbefehl, der dem ersten stetigen Pedalzustand entspricht. Die Steuereinheit betreibt auch einen Antriebsstrang, um den Drehmomentbefehl zu erfüllen.
Patent DE-102015210694-A1 (DE)
Title: Objektschutzgitter
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: E06B9/02
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Objektschutzgitter, insbesondere für Zu- oder Abluftöffnungen an Lüftungsanlagen, mit einer Mehrzahl von Säulen, mit einer Vielzahl von voneinander beabstandeten, zu den Säulen in einem Winkel verlaufenden Lamellen, wobei die Lamellen Ausnehmungen aufweisen, durch welche die Säulen hindurch verlaufen, mit zwischen den Lamellen zur Beabstandung der Lamellen vorgesehenen Beabstandungselementen, wobei zumindest eines der Beabstandungselemente als Dämpferelement ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102015213559-A1 (DE)
Title: Dichtelement und Verwendung eines solchen in einer Anordnung eines Verstellaktuators innerhalb einer Aufnahmebohrung eines Kurbelgehäuses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F02F11/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein Dichtelement (32) ist zur Anordnung zwischen einem Flanschabschnitt (22) eines Verstellaktuators (18) einer Vorrichtung (1) zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses von wenigstens einer Zylindereinheit (4) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (25) und einem Aufnahmeflansch (27), der an einem Kurbelgehäuse (24) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (25) ausgebildet ist, vorgesehen. Zur Schaffung eines Dichtelements, mit welchem die Verbindung zwischen einem Außengehäuse und dem Kurbelgehäuse abgedichtet wird, wobei das hohe Drehmoment, mit dem der Verstellaktuator die Verstellwelle antreibt, in ausreichendem Maße am Kurbelgehäuse abgestützt werden kann, soll das Dichtelement (32) einen ersten Funktionsbereich 37) zur Erzielung einer Dichtfunktion und einen zu diesem separaten zweiten Funktionsbereich (35), der mit reibwerterhöhenden Mitteln (39) versehen ist, aufweist.
Patent DE-102015213897-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur verzeichnungsfreien zweidimensionalen Ablenkung von räumlich ausgedehnten Intensitätsverteilungen
Inventor: BÜSING LASSE
IPC: G02B26/10
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur verzeichnungsfreien zweidimensionalen Ablenkung energetischer Strahlung, insbesondere von Laserstrahlung. Die Anordnung weist zwei Strahlablenkelemente auf, die um senkrecht zueinander stehende Rotationsachsen drehbar antreibbar sind. Eingekoppelte Strahlung wird mit einer ersten optischen Anordnung auf das erste Strahlablenkelement und mit einer zweiten optischen Anordnung über das erste Strahlablenkelement auf das zweite Strahlablenkelement abgebildet. Die beiden optischen Anordnungen sind dabei so dimensioniert, dass sie eine gemeinsame Eintrittspupille für die Strahlung aufweisen und Strahlanteile der eintretenden Strahlung, die sich unter unterschiedlichen Winkeln von einem Zentrum der Eintrittspupille ausbreiten, jeweils senkrecht zur ersten Rotationsachse auf das erste Ablenkelement und senkrecht zur zweiten Rotationsachse auf das zweite Ablenkelement treffen. Dies kann durch zwei bezüglich der optischen Achse um 90° zueinander gedrehte, zylindrische Relay-Teleskope erreicht werden. Mit der vorgeschlagenen Anordnung und dem zugehörigen Verfahren lassen sich räumlich ausgedehnte Intensitätsverteilungen verzeichnungsfrei in zwei Dimensionen ablenken.
Patent DE-102015214590-A1 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren für eine elektrische Schaltaktuatorik
Inventor: RITT JEAN-MARC
IPC: F16H21/18
Filed: 2015-07-31
Abstract: Getriebe für eine elektrische Schaltaktuatorik in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein an einem Innenumfang verzahnten Zahnring, ein im Zahnring angeordnetes Zahnrad und einen am Zahnrad bewegbar befestigten Stößel, so dass der Stößel an einem Stößellager am Zahnrad befestigt ist, wobei das Zahnrad mit dem Zahnrad kämmt, so dass sich das Zahnrad im Zahnring entlang der verzahnten Innenkontur abrollt, wobei das Stößellager exzentrisch an dem Zahnrad positioniert ist, so dass der Stößel entlang einer geraden Stoßrichtung eine Linearbewegung ausführt.
Patent DE-102015217082-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung für eine angetriebene Fahrzeugachse sowie Gelenkwelle hierzu
Inventor: UMBACH FLORIAN
IPC: F16D3/223
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Radnabenanordnung für eine angetriebene Fahrzeugachse. Die erfindungsgemäße Radnabenanordnung umfasst eine Radnabe, einen Nabenträger, eine Lagereinrichtung, zur Lagerung der Radnabe in dem Nabenträger zum Umlauf um eine Radnabenachse, und ein Gelenkwellenanschlussteil, zur Einkoppelung eines Antriebsdrehmomentes in die Radnabe. Die Radnabe und das Gelenkwellenanschlussteil sind über radnabenseitige, sowie gelenkwellenseitige Komplementärgeometrien miteinander torsionssteif formschlüssig gekoppelt und jene Komplementärgeometrien sind durch Fügung entlang einer zur Radnabenachse parallelen Fügeachse miteinander in Eingriff gebracht, wobei die die zur Koppelung der Radnabe mit dem Gelenkwellenanschlussteil vorgesehene Komplementärgeometrie als Kreisbogenstirnverzahnung gestaltet ist.
Patent DE-102015218836-A1 (DE)
Title: Zweiseitig gesockelte LED-Lampe zum Betrieb an einem elektronischen Vorschaltgerät für eine Niederdruck-Entladungslampe, insbesondere eine Leuchtstofflampe, und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Lampe
Inventor: STORM ARWED
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweiseitig gesockelte LED-Lampe (10) zum Betrieb an einem elektronischen Vorschaltgerät für eine Niederdruck-Entladungslampe, insbesondere eine Leuchtstofflampe, mit einem ersten Lampensockel (11a) mit zumindest einem ersten Lampenanschluss (12a, 12c), einem zweiten Lampensockel (11b) mit zumindest einem zweiten Lampenanschluss (12b, 12d), und einer LED-Treibereinheit (13), welche elektrisch zwischen den ersten Lampenanschluss (12a, 12c) und den zweiten Lampenanschluss (12b, 12d) gekoppelt ist, zum Ansteuern einer Vielzahl von LED aus einer von dem elektronischen Vorschaltgerät zwischen dem ersten Lampenanschluss (12a, 12c) und dem zweiten Lampenanschluss (12b, 12d) bereitstellbaren Lampenspannung in einem ersten Betriebszustand. Die Lampe umfasst ein Schaltelement (14) zum galvanischen Trennen des ersten Lampenanschlusses von der LED-Treibereinheit in einem zweiten Betriebszustand, und eine Ansteuereinrichtung (15) zum Wechsel zumindest von dem zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand in Abhängigkeit von der Lampenspannung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen LED-Lampe (10).
Patent DE-102015221993-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem Additiv-Ausgießer
IPC: B65D51/22
Filed: 2015-11-09
Abstract: Verschlusssystem (72) für Nicht-Lebensmittel-Produkte, insbesondere Kraftstoff-Additive, enthaltende Behälter (24), umfassend ein Verschluss-Unterteil (10), welches im Wesentlichen röhrenförmig ist, wobei die Röhrenform des Verschluss-Unterteils (10) eine zentrale Öffnung mit einem ersten Längserstreckungsende und einem zweiten Längserstreckungsende aufweist, wobei das erste und das zweite Längserstreckungsende voneinander durch eine in der zentralen Öffnung angeordnete Siegelschicht getrennt sind, und ein Verschluss-Oberteil (36), welches eine Schneidvorrichtung zum Durchtrennen der Siegelschicht umfasst, wobei das Verschluss-Oberteil (36) mit dem Verschluss-Unterteil (10) derart verbindbar ist, dass das Verschluss-Oberteil (36) und das Verschluss-Unterteil (10) in einer ersten Relativposition zueinander stehen, in der das Verschluss-Oberteil (36) an dem ersten Längserstreckungsende der zentralen Öffnung des Verschluss-Unterteils (10) angeordnet ist, wobei das Verschluss-Oberteil (36) in Bezug auf das Verschluss-Unterteil (10) aus der ersten Relativposition, in der die Siegelschicht undurchtrennt ist, in eine zweite Relativposition, in der die Siegelschicht durchtrennt ist, verlagerbar ist, wobei die Richtung der Verlagerung aus der ersten Relativposition in die zweite Relativposition im Wesentlichen gleich der Richtung der Verbindung des Verschluss-Oberteils (36) mit dem Verschluss-Unterteil (10) in die erste Position ist.
Patent DE-102015222812-A1 (DE)
Title: Keramisches Schichtsystem mit Vertiefungen in keramischer Schicht und strukturierter Haftvermittlerschicht
IPC: F02C7/24
Filed: 2015-11-19
Abstract: Durch die Kombination einer strukturierten metallischen Haftvermittlerschicht auf einem metallischen Substrat und einer äußeren keramischen Schicht, die eine Dehnungstoleranz aufweist, wird ein abplatzungssicheres keramisches Schichtsystem erzeugt.
Patent DE-102015223129-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes Schaltventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-11-24
Abstract: Ein hydraulisch betätigtes Schaltventil (33) für die Steuerung einer Verstellvorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses mit einem in einer Gehäusebohrung (37) längsverschiebbaren, in zwei unterschiedliche Schaltstellungen verstellbaren Steuerschieber (38), an dessen Außenmantelfläche (63) eine erste und eine zweite jeweils mit Arbeitsanschlüssen (58 und 59) zusammenwirkende Steuerkanten (60 und 53a) ausgebildet sind, weist einen hohlkolbenartig ausgebildeten Steuerschieber (38) auf, der gegenüber einem Innenelement (46) verschiebbar geführt ist, welches gemeinsam mit einem kreisringförmigen Teilbereich (53) einer zweiten Stirnfläche (42) des Steuerschiebers einen Ringraum (52) begrenzt. Zur Schaffung eines Schaltventils, bei dem auf einen mechanischen Schaltmechanismus verzichtet werden kann und das bauraumsparend in die Umgebungskonstruktion integrierbar ist, soll ein Teilbereich der zweiten Stirnfläche (42) als kreisförmiger Boden (50) ausgebildet sein, der axial beabstandet ist vom kreisringförmigen Abschnitt (53) und über eine Längsbohrung (49) des Innenelements (46) mit dem Steuerdruck beaufschlagbar ist, wobei das Innenelement (46) gemeinsam mit dem Steuerschieber (38) eine Vorsteuerventileinheit (48) bildet, über die in einer Stellung des Steuerschiebers (38), in der nur der kreisförmige Teilbereich (43) mit Steuerdruck beaufschlagt ist, der Ringraum (52) über die Vorsteuerventileinheit (48) mit einem Ablauf verbunden ist, und wobei in der ersten Schaltstellung das Druckmittel aus dem ersten Arbeitsanschluss (58) über die Längsbohrung (49) in den Steueranschluss (39) ableitbar ist.
Patent DE-102016002706-A1 (DE)
Title: Zahnketten / Kassetten Kombination zur Erhöhung der Gangzahl bei Kettenschaltungen für Zweiräder
Inventor: THE HIVE GLOBAL
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-03-05
Abstract: Zweiradkette mit den Zähnen auf der Kette Die Zähne sind, im Gegensatz zu üblichen Systemen, auf der Kette, diese greifen in die Kassette. Die Kette kann schmaler gebaut werden, da sie keine Zähne von Kettenblatt oder Ritzel aufnehmen muss.
Patent DE-102016008163-A1 (DE)
Title: Magnetmotor
Inventor: FINK RUDOLF
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-07-02
Abstract: Es wird ein Magnetmotor (10) beschrieben, mit einem Paar Statormagneten (12, 13), die voneinander beabstandet vorgesehen sind und zwischen welchen ein Ankermagnet (14) oszillierend beweglich geführt vorgesehen ist, und mit einem Magnetfeld-abschirmenden Abschirmelement (20), das durch die oszillierende Bewegung des Ankermagneten (14) selbst mittels einer Antriebseinrichtung (22) gesteuert abwechselnd im Magnetfeld (24, 25) zwischen dem einen Statormagneten (12) und dem anderen Statormagneten (13) und dem Ankermagneten (14) angeordnet wird, wobei das Abschirmelement (20) sich im Magnetfeld (24, 25) zwischen dem jeweiligen Statormagneten (12, 13) und dem Ankermagnet (14) befindet, wenn der Ankermagnet (14) sich in der Nähe des jeweiligen Statormagneten (12, 13) befindet und in diesem Magnetfeld (24, 25) verbleibt, bis der Ankermagnet (14) sich dem anderen Statormagneten (13, 12) annähert, und umgekehrt.
Patent DE-102016009936-A1 (DE)
Title: LIDAR-System mit beweglicher Lichtfaser
Inventor: PETIT FLORIAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-08-16
Abstract: Eine Anordnung umfasst eine Lichtfaser (201) mit einem ersten Ende (205) und einem zweiten Ende. Die Anordnung (100) umfasst doch eine Fixierung (250), welche die Lichtfaser (201) an einer Fixierstelle (206) fixiert. Licht (191, 192) kann in das zweite Ende der Lichtfaser (201) eingespeist werden. Ein Aktuator ist eingerichtet, um das erste Ende (205) der Lichtfaser (201) gegenüber der Fixierstelle (206) zu bewegen. In manchen Beispielen ist ein LIDAR-System eingerichtet, um basierend auf dem Licht (191, 192) eine gescannte Abstandsmessung von Objekten im Umfeld der Anordnung durchzuführen.
Patent DE-102016101542-A1 (DE)
Title: Sensoreinhausung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/20
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine Vorrichtung für das Detektieren eines Objekts wird vorgestellt, das einen Magnetfeldsensor umfasst, wobei ein Magnet angeordnet ist, sich in einer Nähe des Magnetfeldsensors zu drehen, worin das Objekt in der Nähe des Magneten bewegbar ist, um auf die Rotation des Magneten einzuwirken, und worin der Magnetfeldsensor angeordnet ist, ein Magnetfeld des Magneten zu detektieren. Auch wird ein System, das eine derartige Vorrichtung umfasst, bereitgestellt.
Patent DE-102016101648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Heizvorrichtung zum Erwärmen eines Fluids für einen Dialysierflüssigkeitskreislauf, Steuervorrichtung sowie Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KLÖFFEL PETER
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Regeln und/oder Überwachen einer Heizvorrichtung (5) zum Erwärmen eines Fluids (11), welches in einen Vorlauf eines Dialysierflüssigkeitskreislaufs geflossen ist, wobei der Dialysierflüssigkeitskreislauf Teil einer Blutbehandlungsvorrichtung (200) ist, welche einen Behälter (1) zur Aufnahme des Fluids (11) und einen Heizbehälter (3) zum Erwärmen des Fluids (11) aufweist, wobei das Verfahren den Schritt umfasst: Starten eines Heizvorgangs zum Erwärmen des Fluids (11) im Heizbehälter (3), welcher in Fluidkommunikation mit dem Behälter (1) steht, wenn der Füllstand des Behälters (1), insbesondere mittels direktem oder indirektem Zufluss aus einem Zulauf (9), einen vorbestimmten Füllstandswert (H1) wenigstens einmal erreicht. Weiterhin betrifft die Erfindung eine verfahrensgemäß programmierte Regel- oder Steuervorrichtung (33) sowie eine Blutbehandlungsvorrichtung (200).
Patent DE-102016106103-A1 (DE)
Title: Organische Moleküle mit zwei nicht-konjugierten Brücken zwischen Donator und Akzeptor für eine effektive thermisch aktivierte verzögerte Fluoreszenz zur Anwendung in opto-elektronischen Vorrichtungen
Inventor: YERSIN HARTMUT
IPC: H01L51/54
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige rein organische Emittermoleküle gemäß der Formel I sowie deren Verwendung in opto-elektronischen Vorrichtungen, insbesondere in organischen lichtemittierenden Dioden (OLEDs)mit Donator D: eine aromatische oder heteroaromatische chemische Gruppe, auf welcher das HOMO lokalisiert ist und die optional mindestens eine Substitution aufweist; Akzeptor A: eine aromatische oder heteroaromatische chemische Gruppe, auf welcher das LUMO lokalisiert ist und die optional mindestens eine Substitution aufweist; Brücke B1, Brücke B2: organische Gruppen, die den Donator D und den Akzeptor A in nicht konjugierter Weise verbinden; wobei insbesondere – die Energiedifferenz ΔE(S1 – T1) zwischen dem untersten angeregten Singulett (S1)- und dem darunter liegenden Triplett (T1)-Zustand des organischen Emittermoleküls insbesondere kleiner als 2 000 cm–1 ist.
Patent DE-102016115825-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: LIN WEI LI
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer, der eine Hülse (1), ein erstes Achsrohr (2), ein zweites Achsrohr (3), eine Dämpfungsstruktur (4) und eine Elastische Gruppe (5) umfasst, wobei die Hülse (1) eine Axialrichtung (11) definiert und in der Radialrichtung ein Durchgangsloch (12) aufweist, wobei das erste Achsrohr (2) am der Hülse (1) zugewandten ersten Ende eine Ausnehmung (21) aufweist und mit der Hülse (1) verschraubt wird, wobei die elastischen Gruppe (5) ein Eingriffselement (51) und einen elastischen Körper (52) umfasst, wobei das Eingriffselement (51) im Durchgangsloch (12) angeordnet ist, wobei der elastische Körper (52) die Hülse (1) umschließt, das Durchgangsloch (12) bedeckt und im Normalzustand das Eingriffselement (51) in die Hülse (1) drückt, das somit in die Ausnehmung (21) eingreift.
Patent DE-102016116236-A1 (DE)
Title: Durchsturzsicherung
Inventor: LINHART WERNER
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchsturzsicherung für Lichtkuppeln (1) oder Lichtbänder, die unterhalb der Verglasung der Kuppel bzw. des Lichtbandes montiert ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von gitterartigen, länglichen Sicherungselementen (4) aufweist, die entlang ihrer Längsränder mittels Längsfalzen (7) formschlüssig mit dem jeweils benachbarten Sicherungselement (4) verbunden sind und die jeweils an zumindest einem ihrer Stirnenden (11) am zugeordneten Rand der Lichtkuppel (1) bzw. des Lichtbandes befestigt sind. In Ausgestaltungen sind Einhängeleisten (3) an der für Lichtkuppel (1) oder dem Lichtband vorgesehen und die Stirnenden sind zu damit zusammenwirkenden Befestigungslachen (5) ausgebildet.