baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014742-U1 (DE)
Title: Spiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2007-10-16
Abstract: Spiegel
mit wenigstens einem Spiegelelement (2) und wenigstens einer Halterung
(3), dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel (1) mittels der Halterung
(3) zur hängenden
Befestigung an einem Türblatt
(4) geeignet ist, wobei die Halterung (3) eine einteilig oder mehrteilig
ausgebildete Winkelschiene ist, welche einen ersten, einen zweiten
und einen dritten Abschnitt (5; 6; 7) aufweist und zwischen dem
ersten Abschnitt (5) und dem zweiten Abschnitt (6) sowie zwischen
dem zweiten Abschnitt (6) und dem dritten Abschnitt (7) jeweils
um im Wesentlichen 90° im
gleichen Richtungssinn abgewinkelt ist, und wobei die Halterung
(3) derart ausgebildet ist, dass sie im Falle einer Befestigung
des Spiegels (1) an dem Türblatt (4)
der erste Abschnitt (5) an einer im Wesentlichen vertikalen ersten
Oberfläche
des Türblatts
(4) flächig
angrenzt, der zweite Abschnitt (6) auf wenigstens einer im Wesentlichen
horizontalen zweiten Oberfläche
des Türblatts
(4) flächig
angrenzt und der dritte Abschnitt (7) an einer im Wesentlichen vertikalen...
Patent DE-202007014951-U1 (DE)
Title: Ultraschallprüfvorrichtung zum Prüfen von Rohren
IPC: G01N29/265
Filed: 2007-10-31
Abstract: Ultraschallprüfvorrichtung
(1) zum Prüfen
von Rohren, insbesondere Schweißnähten, mit
einem Ultraschall-Prüfkopf
(30), dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfkopf (30) in einer Halterung
(31) aufgenommen ist, die in einer Führungsvorrichtung (20) verschiebbar in
einem solchen Abstand von der zugekehrten Fläche der zu prüfenden Rohrwandung
gelagert ist, dass auch der Prüfkopf
(30) von der zugekehrten Fläche
beabstandet ist.
Patent DE-202007016297-U1 (DE)
Title: T-Haken
IPC: B60R7/08
Filed: 2007-11-21
Abstract: Es
wird der T-Haken unterhalb der Beifahrerkonsole montiert. Bei Bedarf
kann der T-Haken einfach heruntergeklappt werden, um an ihn Einkaufstaschen
etc. anzuhängen.  Die
Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1. der T-Haken
mindestens ein Haken für
die Befestigung von Einkaufstaschen (Korb, Tüte, etc) aufweist.  2.
der T-Haken vorzugsweise symmetrisch aufgebaut ist und zu beiden
Seiten Haken zum Anbringen von Taschen etc. angeformt sind.  3.
der T-Haken im Fußraum
unter der Beifahrerkonsole montiert wird.  4. der T-Haken in
bestehende Automodelle nachgerüstet werden
kann.  5. durch den T-Haken eine sichere Befestigung bzw. Ablage
von Einkaufstaschen im unteren Freiraum gewährleistet ist.  6. beim
starken Bremsen Einkaufstaschen nicht verrutschen.  7. der T-Haken
aus einem Befestigungsteil und einem beweglichen Hakenteil mit Hakenspitzen
besteht.  8. bei Nichtgebrauch der T-Haken in die Horizontale
umgeklappt werden kann.  9. durch Umklappen des T-Hakens keine
Behinderung im Fußbereich
auf der Beifahrerseite...
Patent DE-202007017382-U1 (DE)
Title: Steckteil für ein Stecksystem oder -spiel
IPC: A63H33/08
Filed: 2007-12-13
Abstract: Steckteil
(2) für ein Stecksystem oder -spiel, bestehend aus einem
quader- oder stabförmigen plattenförmigen Teil,
das in den Stirnseiten jeweils mittig einen Schlitz (4) in Richtung
der Längsachse aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Breite des Steckteils 3 × A ist,  die Dicke des Steckteils
A ist,  die Tiefe der Schlitze (4) 3 × A ist und  die
Breite der Schlitze (4) A ist,  wobei die Breite der Reststege
(Zähne) (6) benachbart den Schlitzen (4) A ist und A eine
gewählte Längendimension ist.
Patent DE-202007017704-U1 (DE)
Title: Gewichtsaufhänghaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2007-12-19
Abstract: Gewichtaufhänghaken
mit Folgendem:  einem Hakenkörper
(2) mit einem an einem Ende davon angeordneten Hakenabschnitt (212),
der eine Öffnung (211)
definiert,  einer Halteeinheit (3) mit einem schwenkbar mit
dem Hakenkörper
(2) verbundenen Sicherheitshalter (31) und einem ersten federnden
Element (32), um den Sicherheitshalter (31) in eine Schließposition
vorzuspannen, um die Öffnung
(211) im Hakenkörper
(2) zu schließen,
und  einer Verriegelungseinheit (4), um den Sicherheitshalter (31)
in der Schließposition
zu verriegeln, wobei die Verriegelungseinheit (4) betätigt werden
kann, damit der Sicherheitshalter (31) betätigt und aus der Schließposition
entfernt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Hakenkörper
(2) ferner einen durch diesen hindurch gebildeten Schlitz (22) hat
und  die Verriegelungseinheit (4) Folgendes aufweist:  ein
Verriegelungselement (41), das beweglich im Schlitz (22) im Hakenkörper (2)
angeordnet und im Schlitz (22) zwischen einer ersten Position, in
der das Verriegelungselement (41) den Sicherheitshalter (31) in
Eingriff nimmt, um den Sicherheitshalter...
Patent DE-202008002043-U1 (DE)
Title: Walzenhülle aus cellulosischem Schwammtuchmaterial
IPC: A47L13/16
Filed: 2008-02-14
Abstract: Walzenhülle mit
zylindrischer Schlauchform aus cellulosischem Schwammtuchmaterial.
Patent DE-202008002372-U1 (DE)
Title: Digitaler Signalgeber
IPC: G01P3/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: ,Digitaler
Signalgeber' für
Touren bzw. Geschwindigkeitserfassung parallel zur vorhandenen Tachowelle,
dadurch gekennzeichnet, dass der ,Digitale Signalgeber' direkt an
den Getriebeausgang für
den vorhandenen Tachometers angeschlossen wird.
Patent DE-202008007700-U1 (DE)
Title: Handpumpe zum Pumpen von Kraftstoff
IPC: F04B43/02
Filed: 2008-06-10
Abstract: Handpumpe (12) zum Pumpen von Kraftstoff mit einem Pumpengehäuse (14) und einem darin beweglich gelagerten Knauf (1) sowie einer Membran (6) aus einem Elastomermaterial, wobei der Knauf (1) mit der Membran (6) für eine Hubbewegung gegen die Kraft einer Feder (24) in das Pumpengehäuse (14) eingedrückt und mittels der Feder (24) wieder herausgeführt und somit das Volumen einer Pumpenkammer (23) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomermaterial an dem Knauf (1) angespritzt und die Membran (6) als Ringelement ausgeführt ist.
Patent DE-202008008287-U1 (DE)
Title: Schildanordnung
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: Schildanordnung
mit einem an einer Wand bzw. Fläche befestigbaren Halterelement,
einem Informationsträgerelement und einer zwischen dem
Halterelement und dem Informationsträgerelement angeordneten Positioniereinheit,
wobei der Informationsträger am Wandhalter mittels Magnetkraft
gehalten ist.
Patent DE-202008009956-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D11/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit mehreren Temperaturzonen (12, 14, 16, 18) und zumindest einem Kältemittelkreislauf mit wenigstens einem Verdichter (20), wenigstens einem Verflüssiger (30) sowie wenigstens einem Verdampfer (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelkreislauf ein einziges Magnetventil (50) zur Steuerung des Kältemittelstroms aufweist, dass drei oder vier oder mehr als vier Temperaturzonen (12, 14, 16, 18) vorgesehen sind, dass der Verdampfer (40) mehrere Verdampferflächen oder -bereiche (42, 44, 46, 48) aufweist, die den Temperaturzonen (12, 14, 16, 18) zugeordnet sind, dass die Verdampferflächen oder -bereiche (42, 44, 46, 48) flächenmäßig an die jeweilige Temperaturzone (12, 14, 16, 18) angepaßt sind und dass das Kühl- und/oder Gefriergerät wenig stens ein Gefrierteil (11) aufweist und dass der Verdampfer (40) im Bereich des Gefrierteils (11) zwei oder mehr als zwei Wicklungen (41, 43) aufweist.
Patent DE-202008010547-U1 (DE)
Title: In einen Möbelkorpus einbaubare Ausstoßeinrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-08-08
Abstract: In einen Möbelkorpus einbaubare Ausstoßeinrichtung, mit einem eine Anlagefläche (10) aufweisenden Ausstoßhebel (1), der an einem Tragteil (2) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung herausschwenkbar gelagert ist und der in seiner Längserstreckung aus einem an einem Drehlager (3) angeschlossenen Hebelarm (4) und einem damit verbundenen Verlängerungsschenkel (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlängerungsschenkel (5) in Ausschwenkrichtung des Ausstoßhebels (1) einknickbar am Hebelarm (4) angelenkt ist.
Patent DE-202008011740-U1 (DE)
Title: Stopper für ein drehbares Futtersuchspiel
IPC: A01K15/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: Stopper
für ein
drehbares Futtersuchspiel für
Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass er aus verschiedenen Materialien
wie Holz, Metall oder Kunststoff hergestellt sein kann.
Patent DE-202008012007-U1 (DE)
Title: Elektronisch drosselbares pneumatisches Schaltventil für den Modellbau
IPC: F15B13/00
Filed: 2008-09-09
Abstract: Einrichtung
zur Betätigung
insbesondere eines Fahrwerks oder einer Zusatzfunktion eines Modellflugzeugs,
wobei die Einrichtung einen gesteuerten Pneumatikzylinder aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikzylinder mit einem elektronisch
drosselbaren, pneumatischen Schaltventil verbunden ist.
Patent DE-202008012979-U1 (DE)
Title: Nano Partikel-Gleitmittel für pulverförmige Produkte
IPC: C10M105/14
Filed: 2008-09-30
Abstract: Nano
Partikel-Gleitmittel dadurch gekennzeichnet:  Geeigneter Trägerstoff
für die Aufnahme von Punktladungen (statische Ladungen),
z. B. Acrylate mit einem 0 von 1–10 nm und einem Dispersionsgemisch
bestehend aus:  Glykolderivate und Natriumligninsulfonat entschäumt
mit einem Entschäumer nach    EP
1 385 800   .
Patent DE-202008013386-U1 (DE)
Title: Ansteckplakette mit Speicherfunktion und Wiedergabefunktion für Musik, Gesang, Sprache und Geräusche jeglicher Art, sowie Blink- und Leuchtfunktion und gegenseitiger Erkennungs- und Ortungsfunktion
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Button
(auf Deutsch: Ansteckplakette) mit Speicherfunktion und Wiedergabefunktion
für Musik, Gesang,
Sprache und Geräusche
jeglicher Art, sowie Blink- und Leuchtfunktion und gegenseitiger
Erkennungs- und Ortungsfunktion.  Die eigentliche Idee bzw.
Entwicklung des o. g. Button ist, dass die Möglichkeit besteht, auf diesem
elektronischem Button, Musik, Gesang, Sprache und Geräusche jeglicher Art
zu speichern und auf Knopfdruck bzw. akustischem Signal oder Funkwellensignal
wiederzugeben sowie Blink.- und Lichtsignale abzugeben.  Der
eigentliche Schutzanspruch besteht in der Erfindung, ein Button
auf elektronischer Basis herzustellen, die Funktionen im Detail
sind:  – Speicherung
von Musik, Gesang, Sprache und Geräusche jeglicher Art.  – Wiedergabe
optional durch: Drücken
des Button, akustischem Signal oder Funkwellensignal.  – Leucht.-
und Blinkfunktion
Patent DE-202008015526-U1 (DE)
Title: Schiebeelement
IPC: E05D5/00
Filed: 2008-11-22
Abstract: Schiebeelement,
insbesondere Innenschiebetür, mit einem Türblatt
(1), ferner mit wenigstens einer Schienenanordnung (2), und mit
einer Rolleneinheit (3), welche an das Türblatt (1) angeschlossen
ist sowie in und/oder an der Schienenanordnung (2) hin- und herbewegt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenanordnung (2) zusammen
mit der Rolleneinheit (3) in einer Wand (4) angeordnet ist, wobei
das Türblatt (1) über ein einen Öffnungsschlitz
(7) durchgreifendes Verbindungselement (5) mit der Rolleneinheit
(3) gekoppelt ist.
Patent DE-202008016779-U1 (DE)
Title: Trailer Aufsatz Transportgerüst
IPC: B60P3/10
Filed: 2008-12-20
Abstract: Trailer
Aufsatz für
ein- oder mehr-achsige PKW-Anhänger
-1- dadurch gekennzeichnet, dass das Transportgerüst -2- Rollen-Führungen
zur sicheren Bewegung und Positionierung des zu befördernden
Bootes aufweist und auf die Ladeflächenwände des PKW Anhängers -1-
aufgesetzt und in Länge
und Breite gesichert wird s.  1 .
Patent DE-202008017902-U1 (DE)
Title: Mastgründung
IPC: E01F9/011
Filed: 2008-07-09
Abstract: Fundament (5), insbesondere für Maste, insbesondere für Signalmaste (4), oder sonstige Lasten,  mit einem Pfahl (6), der in den Boden einzubringen ist und an seinem oberen Ende (8.) einen Aufnahmeraum (11) aufweist,  mit einem Trägerkopf (14) als Aufnahme und zur Befestigung der Last,  mit einem Anker (15), der sich von dem Trägerkopf (14) nach unten in den Aufnahmeraum (11) hinein erstreckt, und  mit einem Füllköper (12), der den Aufnahmeraum (11) ausfüllt, um den Anker (15) in dem Aufnahmeraum (11) ortsfest zu sichern.
Patent DE-202008018440-U1 (DE)
Title: Bodenbelagselement, Bodenbelagsgitter und Anordnung von Bodenbelagsgittern
IPC: E01C5/18
Filed: 2008-05-16
Abstract: Bodenbelagselement (1), insbesondere aus einem trittfesten, elastischen, vorzugsweise witterungsbeständigem Material, zur Bildung eines Bodenbelagsgitters (10) mit einem eine erste Seite (2) bildenden ersten Teilbereich (2') und einem eine zweite Seite (3) bildenden zweiten Teilbereich (3'), wobei das Bodenbelagselement (1) eine zur ersten und zur zweiten Seite (2, 3) parallele Haupterstreckungsrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilbereich (2') wenigstens eine den Verlauf der ersten Seite (2) unterbrechende Aussparung (4) aufweist und der zweite Teilbereich (3') einen in einer zur Haupterstreckungsrichtung (6) senkrechten Richtung (7) die Aussparung (4) überlappenden dritten Teilbereich (5) aufweist.
Patent DE-202009000277-U1 (DE)
Title: Informationsträger
IPC: G07C1/30
Filed: 2009-01-07
Abstract: Informationsträger mit
mindestens drei relativ zueinander verlagerbaren Informationsträgerebenen,
nämlich
einer ersten, obersten bzw. vordersten Informationsträgerebene
11), einer zweiten, untersten bzw. hintersten Informationsträgerebene
(12) und mindestens einer dritten, mittleren Informationsträgerebene
(13), wobei die erste Informationsträgerebene (11) und die oder
jede dritte Informationsträgerebene
(13) Ausnehmungen (14, 15) und die zweite Informationsträgerebene
(12) Datenfelder (16, 17, 18) aufweisen, und wobei abhängig von
der Relativposition der Informationsträgerebenen (11, 12, 13) eine
unterschiedliche Anzahl von Datenfeldern der zweiten Informationsträgerebene
(12) sichtbar ist.
Patent DE-202009009485-U1 (DE)
Title: Ladungsbehälter mit höhenverstellbaren Zwischenböden und/oder höhenverstellbarem Dach
IPC: B60P1/02
Filed: 2009-10-16
Abstract: Ladungsbehälter (1) mit einem/mehreren höhenverstellbaren Zwischenböden (2) und/oder höhenverstellbarem Dach (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Hebewerk (5) aus mehreren paarweise gegenüberstehenden teleskopierbaren Einheiten, bestehend aus vertikal ausfahrbaren Hydraulikzylindern (6) und Stützsäulen (7), aufgebaut ist.
Patent DE-202009013043-U1 (DE)
Title: Handgriff für einen Lenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2009-09-28
Abstract: Ein Handgriff für einen Lenker (100), gekennzeichnet durch:  einen röhrenförmigen Greifkörper (3), der angepasst ist, um auf den Lenker (100) gestülpt zu werden, und ein ringförmiges erstes Ende (311) und zumindest zwei winklig beabstandete nachgiebige Klemmabschnitte (321, 321') aufweist, die von dem ringförmigen ersten Ende (311) nach außen und axial vorstehen; und  eine erste Befestigungseinheit (4) nahe zu dem ringförmigen ersten Ende (311), die einen Hülsenring (40) und zwei Mutterbauglieder (43) umfasst, wobei der Hülsenring (40) um die nachgiebigen Klemmabschnitte (321, 321') gestülpt ist, und eine obere und eine untere Ringhälfte (41, 42) umfasst, wobei die obere Ringhälfte (41) eine Außenfläche (411), eine Innenfläche (412), die gegen einen der nachgiebigen Klemmabschnitte (321, 321') anstößt, zwei umfangsmäßig beabstandete untere Enden (410), die jeweils untere Enden der Innen- und Außenfläche (412, 411) an einem der umfangsmäßig beabstandeten unteren Enden (410) der oberen Ringhälfte (41) verbinden, und zwei mit einem Gewinde...
Patent DE-202009015521-U1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
IPC: B01J19/10
Filed: 2009-11-19
Abstract: Ultraschallwandler (1) zum Erzeugen eines Ultraschallsignals in einem den Ultraschallwandler (1) in einer Einbausituation zumindest teilweise umgebenden Medium, mit einem zumindest im Mediumkontaktbereich metallischen Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallwandler (1) eine Diamant-Beschichtung (3) aufweist.
Patent DE-202009015662-U1 (DE)
Title: Infrarot-Flächenheizung
IPC: H05B3/14
Filed: 2009-11-27
Abstract: Infrarot-Flächenheizung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die sichtbare Oberfläche (22) des Flächenheizelementes (20) zumindest teilweise mit mindestens einem Salzkristall-Element (30) bedeckt ist.
Patent DE-202009017374-U1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für einen Aufzugsschacht
IPC: B66B11/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Wärmeübertrager (1) für eine Schachtbelüftung bzw. -entlüftung eines Aufzugsschachts, mit  – mindestens einem ersten Funktionsteil (21) zur Schachtentlüftung und mindestens einem zweiten Funktionsteil (22) zur Schachbelüftung, wobei die Funktionsteile (21, 22) jeweils mindestens eine verschliessbare Luftdurchlassöffnung (31, 32) aufweisen,  – wobei die Luftdurchlassöffnungen (31, 32) derart ausgebildet sind,  dass bei einem Luftstrom vom Aufzugsschacht Richtung Umgebung die mindestens eine Luftdurchlassöffnung (31) des mindesten einen ersten Funktionsteils (21) geöffnet ist und die mindestens eine Luftdurchlassöffnung (32) des mindestens einen zweiten Funktionsteils (22) geschlossen ist und  dass bei einem Luftstrom von der Umgebung Richtung Aufzugsschacht die mindestens eine Luftdurchlassöffnung (32) des mindesten einen zweiten Funktionsteils (22) geöffnet ist und die mindestens eine Luftdurchlassöffnung (31) des mindestens einen ersten Funktionsteils (21) geschlossen ist.
Patent DE-202009017746-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschweren von Teilen und Konstruktionen
IPC: F16M5/00
Filed: 2009-12-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschweren von Rahmenkonstruktionen aus beliebigem Material mit einem vorbestimmten Gewicht (2), gekennzeichnet durch mindestens eine Ausnehmung und/oder Erhöhung auf der Oberfläche der Vorrichtung.
Patent DE-202009017830-U1 (DE)
Title: Solar-Flachkollektor
IPC: F24S10/95
Filed: 2009-09-09
Abstract: Solar-Flachkollektor (FK, FK', FK'') mit wenigstens einer Absorberfläche (A), einer transparenten Abdeckung (G, G''), sowie mit wenigstens einem Wärmeträgerrohr (R, R', R''), welches eine Wärmeträgerflüssigkeit (F) enthält, wobei  – Sonnenstrahlung (S) imstande ist, die Abdeckung (G, G'') zu durchdringen und danach auf die Absorberfläche (A, A', A'') zu gelangen und diesen zu erwärmen, und  – das Wärmeträgerrohr (R, R', R'') an der die Absorberfläche (A, A', A'') angeordnet ist und mit diesem in thermischem und mechanischem Kontakt steht, so dass eine Erwärmung der Absorberfläche (A, A', A'') durch Sonnenstrahlung (S) auf Grund von Wärmeleitung zu einer Erwärmung des Wärmeträgerrohres (R, R', R'') und somit auch zu einer Erwärmung der darin befindlichen Wärmeträgerflüssigkeit (F) führt.  dadurch gekennzeichnet, dass das/die Wärmeträgerrohr/e (R, R', R'') ein Wärmerohr (R, R', R''), nämlich ein Heatpipe oder ein Zwei-Phasen-Thermosiphon, ist.
Patent DE-202009018917-U1 (DE)
Title: Vakuum-Skin-Packung mit einem auf einer Schale angeordneten Produkt
IPC: B65D75/30
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vakuum-Skin-Packung, umfassend: – eine Schale, umfassend eine Bodenwand sowie eine umlaufende, sich von der Bodenwand nach oben erstreckende Seitenwand, die in einem nach außen hervorstehenden Rand endet, wobei die Schale mit mindestens einem Loch im Seitenwandbereich der Schale versehen ist; – ein auf die Schale geladenes Produkt und – eine über das Produkt drapierte Folie, wobei die Schale eine innere Oberfläche, die die obere Oberfläche des Schalenrandes beinhaltet, und eine äußere Oberfläche aufweist, die die Außenfläche der Schale ist, die nicht in Kontakt mit dem Produkt ist und die untere Oberfläche des Schalenrandes beinhaltet, wobei die Folie die Größe der Schale aufweist, wobei die Folie an die obere Oberfläche des Randes und an den Teil der inneren Oberfläche der Schale geschweißt ist, der nicht vom Produkt abgedeckt wird, und das oder die Löcher schließt, und wobei die Folie nicht an die äußere Oberfläche der Schale geschweißt ist.
Patent DE-202009019140-U1 (DE)
Title: Suchbasierte Spezifikation für Datensynchronisation
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-10-21
Abstract: Server für die Kommunikation mit dem Client-Gerät, der Folgendes umfasst: Einen oder mehrere Prozessoren; einen Speicher, der mit einem oder mehreren dieser Prozessoren verbunden ist; und ein oder mehrere in dem Speicher gespeicherten Programme, die für die Ausführung durch einen oder mehrere dieser Prozessoren konfiguriert sind; eins oder mehrere dieser Programme enthalten Instruktionen zu: dem Festlegen von einem oder mehreren Suchkriterien zur Durchführung von Suchen in Anwendungsdaten vor der Synchronisation, wobei eins oder mehrere dieser Suchkriterien von dem Client bereitgestellt werden; dem Auswählen von Informationen von allen Anwendungsdaten auf dem Server gemäß einem oder mehreren dieser Suchkriterien unter Verwendung eines Suchmechanismus auf dem Server; dem Übertragen von ausgewählten Informationen zu dem Client zur Synchronisation; und dem Dokumentieren der übertragenen Informationen, die erfolgreich mit dem Client synchronisiert wurden.
Patent DE-202010003320-U1 (DE)
Title: Schwenkwinkelverstellbare Vorrichtung zur Aufnahme von Fahrradzubehören
IPC: B62J11/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Winkelverstellbare Vorrichtung zur Aufnahmen von Fahrradzubehören, bestehend aus:  einem Hauptteil (1), der einen Aufnahmeraum (11) zur Aufnahmen von Fahrradzubehören hat und sich eine Rotationsvorrichtung (12) auf dessen Rückseite befindet;  einem Befestigungselement (2), auf dessen Rückseite sich Verschlußteile (21) zur Befestigung mit einem unteren Rahmenrohr (A) eines Fahrrads befinden und auf dessen Stirnseite sich ein Rotationsraum (22) zur entsrechenden Anpassung mit der auf der Rückseite des Hauptteils (1) ausgebildeten Rotationsvorrichtung (12) befindet, wobei das Befestigungselement (2) durch eine Achsenwelle (3) drebar gelagert ist;  einer Achsenwelle (3), die sich durch das Befestigungselement (2) mit dem Hauptteil (1) drehbar gelagert ist, damit der Hauptteil (1) verschwenkbar ist; und  einer Arretiervorrichtung (4), die sich zwischen dem Rotationsraum (22) des Befestigungselement (2) und der Rotationsvorrichtung (12) des Hauptteils (1) befindet und mit dem Hauptteil (1) zur normalen Festellung formschlüßig gelagert ist.
Patent DE-202010005508-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Ausrichtung mindestens eines Solarkollektormoduls nach dem Sonnenstand
IPC: G05D3/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme mindestens eines Solarkollektormoduls (1) und zur Nachführung des mindestens einen Solarkollektormoduls (1) nach dem Sonnenstand mit mindestens einer Anordnungseinheit (10) zur Aufnahme des mindestens einen Solarkollektormoduls (1), wobei die Vorrichtung überein Führungsmodul (3), welches an der Mittelachse (4) der Vorrichtung angeordnet ist, drehbar gelagert ist und eine Steuereinheit (23) mittels einer Antriebseinheit (5) die Nachführung der Vorrichtung nach dem Sonnenstand steuert, so dass das mindestens eine Solarkollektormodul (1) nahezu stets auf die Sonne ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einheit (7) zur Erfassung von Wetter- und/oder Witterungsbedingungen angeordnet ist, welche mit der Steuereinheit (23) verbunden ist, und die Steuereinheit (23) die Nachführung der Vorrichtung nach dem Sonnenstand unterbricht und die Vorrichtung anhand der von der Einheit (7) zur Erfassung der Wetter- und/oder Witterungsbedingungen erfassten Messwerte ausrichtet, wenn die Einheit (7) zur Erfassung der Wetter- und/oder Witterungsbedingungen einen Messwert liefert, der über einem vordefinierbaren Schwellwert liegt.
Patent DE-202010005593-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/62
Filed: 2010-06-09
Abstract: Stuhl mit an einem Stuhlgestell (2, 2') gehaltenem Sitzteil (5) und Rückenlehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stuhlgestell (2, 2') und/oder dem Sitzteil (5) eine Rumpfstützeinheit (10) angebracht ist, die ein in dem von der Rückenlehne (4) abgelegenen vorderen Bereich des Sitzteils (5) angeordnetes, mit einer Verstelleinheit (102, 102') verbundenes Stützteil (101) aufweist, welches aus einer mit seinem oberen Stützteil (103) etwa in der Sitzebene liegenden Grundstellung in eine nach oben verlagerte Stützstellung zum Abstützen des Rumpfes eines Benutzers verstellbar ist.