baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011104446-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Turbolader eines Motors für ein Fahrzeug
Inventor: NIWA YASUSHI
IPC: F01D25/14
Filed: 2011-06-17
Granted: 2013-11-07
Abstract: Es werden ein erster und zweiter Kühlwasserzufuhrdurchtritt 26, 36, um Kühlwasser von einem Motor 1 zu einem ersten und zweiten zentralen Gehäuse 23, 33 eines ersten und zweiten Turboladers 7, 8 zuzuführen, und ein erster und zweiter Rückführdurchtritt 27, 37 zur Verfügung gestellt, um das Kühlwasser von dem ersten und zweiten Turbolader zu dem Motor rückzuführen. Ein Kühlwasserverbindungsabschnitt 3e der ersten Wasserzufuhr ist oberhalb das Niveaus eines Kühlwasserverbindungsabschnitts 3f des zweiten Wasserzufuhrdurchtritts angeordnet. Ein Dampffreigabedurchtritt 73 ist zwischen dem zweiten Turbolader und einem oberen Tank bzw. Behälter 71b vorgesehen, welcher an der Außenseite eines Motorkörpers an einer Position vorgesehen ist, welche oberhalb des Verbindungsabschnitts des zweiten Rückführdurchtritts des zweiten Turboladers angeordnet ist. Demgemäß kann die Funktion einer Dampffreigabe von dem ersten und zweiten Turbolader verbessert werden, wodurch die Layoutflexibilität um den Motor erhöht wird.
Patent DE-102011105426-B4 (DE)
Title: Druckbehälter zum Aufnehmen und Speichern von kryogenen Fluiden, insbesondere von kryogenen Flüssigkeiten, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: RADTKE WULF DR ING
IPC: F17C1/14
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter zum Aufnehmen und Speichern von kryogenen Fluiden, insbesondere von kryogenen Flüssigkeiten, der aus einem einen Liner (12) bildenden Metallbehälter und einer auf dem Liner (12) aufgebrachten Armierung (14) aus faserverstärktem Kunststoff gebildet ist, wobei der Liner (12) aus einer nicht-magnetischen Metalllegierung mit vollaustenitisch kubisch-flächenzentrierter Gitterstruktur gebildet ist und zur Erweiterung des elastischen Bereiches vor Aufbringung der Armierung (14) aus faserverstärktem Kunststoff um einen Betrag von bis zu etwa 25%, insbesondere von kleiner etwa 15%, kaltgereckt ist, und Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102011110072-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Tumblefase
Inventor: BITTNER JÜRGEN
IPC: F02F1/42
Filed: 2011-08-12
Granted: 2016-03-03
Abstract: Zylinderkopf (1) eines stationären Gas-Ottomotors mit: einem Zylinderkopfboden (1.3), mindestens zwei Einlasskanälen (1.1, 1.1'), die an dem Zylinderkopfboden (1.3) münden, und je einem im Einlasskanal (1.1, 1.1') vorgesehenen Ventilsitz (2, 2') für ein Einlassventil, wobei der Ventilsitz (2, 2') eine Mittelachse (2.1, 2.1') aufweist, wobei mindestens ein Einlasskanal (1.1, 1.1') im Bereich des Zylinderkopfbodens (1.3) eine Fase (3, 3') mit einer Symmetrieachse (3.1, 3.1') aufweist, die derart angeordnet sind, dass die Strömungsablenkung in Richtung einer den beiden Einlassventilen nächstgelegenen Zylinderwand zielt und eine Tumbleströmung des eintretenden Gases bewirkt, wobei ein Radius (RF, RF') der Fase (3, 3') in einem Punkt (M) relativ zur Mittelachse (2.1) ein radiales Maximum bildet, der durch die Mittelachsen (2.1, 2.1') verlaufende und einen Punkt (M, M') der Fase (3, 3') schneidende Radius (RF, RF') einerseits und eine die beiden Mittelachsen (2.1, 2.1') schneidende Verbindungsgerade (MG) einen Winkel (Φ') einschließen, wobei der Winkel (Φ) mit Bezug zur Verbindungsgeraden (MG) im Uhrzeigersinn in Richtung der der Einlassventile nächstgelegenen Zylinderwand abgetragen ist und folgende Bedingung erfüllt: 45° <= Φ < 90°, und der Winkel (Φ') der Fase (3') des zweiten Ventilsitzes (2') mit Bezug zur Verbindungsgeraden (MG) gegen den Uhrzeigersinn in Richtung der der Einlassventile nächstgelegenen Zylinderwand abgetragen ist und folgende Bedingung erfüllt: 45° <= Φ' < 90°.
Patent DE-102011116005-B4 (DE)
Title: Hülse für eine Bremse und Bremse mit einer derartigen Hülse
Inventor: RIESE-SPRINGER MANFRED
IPC: B60B35/00
Filed: 2011-10-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: Zylindrische Hülse (6) aus nicht korrosivem Werkstoff für eine Bremse (14) mit einem nach radial innen gerichteten Flansch (7) zur Positionierung und drehfesten Befestigung der Hülse (6) an einer Achsbefestigung (3) der Bremse (14), dadurch gekennzeichnet, dass an dem von dem Flansch (7) wegweisenden Ende der Hülse (11) eine Dichtung (12) vorgesehen ist, die auf einer Scheibe (2) der Bremse (14) zur Anlage kommt.
Patent DE-102011121008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen einer akustischen Schleppantenne sowie Wasserfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Aufnehmen einer akustischen Schleppantenne
Inventor: DINTER J-HEIKO
IPC: H04R1/44
Filed: 2011-12-13
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung (32) zum Aufnehmen einer akustischen Schleppantenne mit einer Akustiksektion, wobei die Vorrichtung einen Kanal (20) zum Lagern der aufgenommen Akustiksektion (22) der aufgenommenen Schleppantenne aufweist, wobei die Länge des Kanals (20) mindestens der Länge der Akustiksektion (22) entspricht, und der Kanal (20) Fördermittel (42) zum Hinausfördern der aufgenommenen Akustiksektion (22) beim Ausbringen der Schleppantenne und zum Hineinfördern der ausgebrachten Akustiksektion (22) beim Einholen der Schleppantenne mit den Fördermitteln (42) durch die Hecköffnung (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördermittel (42) miteinander zu einer Gliederkette (46) verbundene, Haltemittel (24) aufweisende Kettenglieder (44) zum Halten der Akustiksektion (22) mit den Haltemitteln (24) aufweisen, wobei die Länge der Gliederkette (46) mindestens der Länge der Akustiksektion (22) entspricht.
Patent DE-102012013385-B4 (DE)
Title: Modifizierte poröse Membran, Verfahren und Vorrichtung dafür
Inventor: DEMMER WOLFGANG
IPC: B01D61/00
Filed: 2012-07-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Modifizierte poröse Membran, umfassend eine mit primären Amingruppen funktionalisierte poröse Membran, bifunktionelle Spacermoleküle, die mit jeweils einer Funktionalität mit den Amingruppen umgesetzt sind, und ein Enzym, das an die andere Funktionalität der bifunktionellen Spacermoleküle gebunden ist.
Patent DE-102012020095-B4 (DE)
Title: Trenneinrichtung
Inventor: KÖHLER MARIO
IPC: B65H41/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Trennen der Schutzfolien von Faserverbundwerkstoffen dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Verfahrensschritt im Bereich der Schnittkante (8) ein oder mehrere Vakuumsauger (4) auf die obere Decklage (2) aufgesetzt und zur Wirkung gebracht werden und im zweiten Verfahrenschritt über eine Druckluftzufuhr und Druckluftdüse (7) Druckluft im Bereich der Schnittkante (8) zwischen oberer Decklage (2) und unterer Decklage (3) des Faserverbundwerkstoffes (1) zugeführt wird und zusätzlich oder unabhängig zur Anordnung der Druckluftzufuhr (6) und der Druckluftdüse (7) eine Kältemittelzufuhr (9) so angeordnet ist, dass der innerhalb des Vakuumsaugers (4) liegende Bereich durch die Wirkung des Kältemittels weit unterhalb der Raumtemperatur abgekühlt wird.
Patent DE-102012021933-B4 (DE)
Title: Optischer pH-Wert-Sensor
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: G01N27/416
Filed: 2012-11-09
Granted: 2015-12-31
Abstract: Optischer Sensor, insbesondere für eine pH-Wert-Messung in einem Medium, umfassend eine photolumineszierende und/oder fluoreszierende Schicht, eine Lichtquelle und einen Detektor, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor weiterhin eine Trägerschicht aufweist, die photolumineszierende und/oder fluoreszierende Schicht auf der Trägerschicht aufgetragen ist, die photolumineszierende und/oder fluoreszierende Schicht mindestens einen elektrischen Kontakt aufweist, an der photolumineszierenden und/oder fluoreszierenden Schicht ein Potential anlegbar ist und diese damit als eine Arbeitselektrode elektrisch schaltbar ist und der optische Sensor mit mindestens einer Gegenelektrode und mindestens einer Referenzelektrode ausgestattet ist, wobei die photolumineszierende und/oder fluoreszierende Schicht als Nanodraht- oder Quantenpunktanordnung ausgebildet ist.
Patent DE-102012112397-B4 (DE)
Title: Externes airbagkissen für ein fahrzeug
Inventor: CHUNG TAE WOOK
IPC: B60R19/48
Filed: 2012-12-17
Granted: 2020-04-02
Abstract: Ein externes Airbagkissen für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Außenhülle (100), welche sich zum Überdecken eines vorderen Abschnitts eines Stoßfängers eines Fahrzeugs aufbläst;eine Mehrzahl von Trennwänden (300), welche innerhalb der Außenhülle (100) zur Trennung der Innenseite in eine Mehrzahl von Kammern (200) in der Querrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind; undvariable Niederdruck-Entlüftungsöffnungen (400) und variable Hochdruck-Entlüftungsöffnungen (500), welche an den jeweiligen Kammern (200) angeordnet sind und sich in Abhängigkeit vom Innendruck der Kammern (200) selektiv öffnen,wobei die variablen Niederdruck-Entlüftungsöffnungen (400) und die variablen Hochdruck-Entlüftungsöffnungen (500) in Richtung zum Stoßfänger des Fahrzeugs gerichtet angeordnet sind, wenn die Außenhülle (100) sich aufbläst, und abwechselnd oberhalb und unterhalb der Mittellinie, welche die Innenseite der Außenhülle (100) passiert, angeordnet sind.
Patent DE-102012112999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelementes
Inventor: KIM YONG HYUN
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines organischen Bauelementes mit einer Schichtanordnung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Bereitstellen eines Substrates und – Herstellen eines Schichtstapels mit einer Elektrode, einer Gegenelektrode sowie organischen Schichten mit einem lichtemittierenden Bereich auf dem Substrat, wobei die organischen Schichten zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode und in elektrischem Kontakt mit der Elektrode und der Gegenelektrode hergestellt werden, wobei – die Schichtanordnung mit einer Licht streuenden Funktionsschicht mit flächig zufällig verteilten Metalloxid-Partikeln hergestellt wird, – beim Herstellen der Licht streuenden Funktionsschicht eine Metallschicht abgeschieden und erwärmt wird, derart, dass aus der zuvor abgeschiedenen Metallschicht die vereinzelten und flächig zufällig verteilten Metalloxid-Partikel gebildet werden, und – beim Herstellen der Licht streuenden Funktionsschicht ein mehrstufiger Temperprozess ausgeführt wird, welcher einen Temperschritt im Vakuum und später einen Temperschritt in Luft- oder Sauerstoffumgebung umfasst.
Patent DE-102012200661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Bildaufnahmeparametern
Inventor: BAUST THOMAS
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-01-18
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Bildaufnahmeparametern für eine Durchleuchtungsaufnahme zur Abbildung eines zu untersuchenden Objekts, nämlich eines abzubildenden Patienten, umfassend die Durchführung der folgenden Schritte durch eine Rechnereinheit:
 - Laden eines dreidimensionalen Abbildungsdatensatzes des abzubildenden Objekts, nämlich des abzubildenden Patienten,
 - Analysieren des Abbildungsdatensatzes hinsichtlich einer zu erwartenden Schwächung von das Objekt durchdringenden Röntgenstrahlen,
 - Bestimmung der Bildaufnahmeparameter für die Durchleuchtungsaufnahme unter Verwendung der Analyse des Abbildungsdatensatzes.
Patent DE-102013012528-B4 (DE)
Title: Druckversorgungseinrichtung
Inventor: SCHÄFER BJÖRN CHRISTIAN
IPC: F15B15/18
Filed: 2013-07-27
Granted: 2015-09-24
Abstract: Eine Druckversorgungseinrichtung, insbesondere für eine Sicherungs- und Verriegelungseinheit (5), mit einem ersten (7) und einem zweiten (21) hydraulisch betätigbaren Arbeitszylinder, wobei bei einer Bewegung des ersten Arbeitszylinders (7) der zweite Arbeitszylinder (21) mitgenommen wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Arbeitszylinder (21) über eine autarke Druckmittelversorgung (35) verfügt, die ohne eine Druckmitteldurchführung durch den ersten Arbeitszylinder (7) auskommt und die als kompakt aufbauende Versorgungseinheit am Zylindergehäuse (27) oder an der Kolbenstange (6) des ersten Arbeitszylinders (7) angeordnet ist.
Patent DE-102013016701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstickung von Bypassabgasen in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker und Anlage zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/48
Filed: 2013-10-08
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Entstickung von Bypassabgasen (105, 205, 305) in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker, wobei die Anlage in Gasflussrichtung einen Drehrohrofen (102, 202, 302) vor einem Calcinator (107, 207, 307) zur Sinterung des Zementklinkers (103, 203, 303) aufweist, und wobei der Drehrohrofen (102, 202, 302) über eine Drehrohrofeneinlaufkammer (104, 204, 304) mit dem Calcinator (107, 207, 307) zur Entsäuerung von Rohmehl oder mit einem Drehrohrofensteigeschacht verbunden ist, und wobei das Bypassabgas im Bereich der Drehrohrofeneinlaufkammer (104, 204, 304) abgezogen wird, gekennzeichnet durch Abkühlen des Bypassabgases (105, 205, 305) auf eine Temperatur zwischen 260°C bis 400°C in einer Vorrichtung zum Kühlen, – Eindüsen einer ammoniak-, harnstoff- und/oder ammoniumhaltigen Substanz in das gekühlte Bypassabgas (112, 21, 312), wobei der Ammoniak, der Harnstoff und/oder das Ammonium die in dem abgekühlten Bypassgas (112, 21, 312) befindlichen radikalischen Gasbestandteile wie nitrose Gase und radikalische Chlor-Sauerstoffverbindungen durch Hydrolyse und/oder partielle Oxidation und/oder partielle Reduktion zumindest teilweise zu nicht radikalischen Gasbestandteilen umsetzt, – Einleiten des mit ammoniak-, harnstoff- und/oder ammoniumhaltiger Substanz vermischten und gekühlten Bypassabgases (112, 21, 312) in eine keramische Filteranordnung (114, 214, 314), in welcher a) beim vorherigen Abkühlen des Bypassabgases (112, 21, 312) ausgefallenes Lithiumfluorid, Lithiumchlorid, Natriumfluorid, Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Lithiumsulfat, Natriumsulfat, Kaliumsulfat und weitere Halogenide in Form von -iodiden und Sulfate der Erdalkalimetalle Mg und Ca ausgefiltert werden, b) noch nicht durch die ammoniak-, harnstoff- und/oder ammoniumhaltigen Substanz umgesetzten Stickoxide an einem in der keramischen Filteranordnung (114) vorhandenen und/oder der keramischen Filteranordnung (214, 314) unmittelbar folgenden vorhandenen Katalysator (116, 216, 316) chemisch selektiv reduziert werden, wobei zur chemisch selektiven Reduktion der Katalysator (116, 216, 316) c) auf Filterelementen (117) der keramischen Filteranordnung (114), d) auf einem separatem Träger (216’) in der keramischen Filteranordnung (214) integriert, und/oder e) der keramischen Filteranordnung (314) unmittelbar folgend in einem eigenen Reaktor (316’) angeordnet ist.
Patent DE-102013111291-B4 (DE)
Title: Kupplungslamelle
Inventor: SCHACHINGER GERALD
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-10-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kupplungslamelle (1) mit einem ringförmigen Grundkörper (2), der zumindest einen radial nach außen oder radial nach innen über den Grundkörper (2) vorragenden Zahn (3) aufweist, wobei der Zahn (3) aus einem mit dem Grundkörper (2) fluchtenden Mittelbereich (22), an dessen Enden jeweils ein Übergangsbereich (21) anschließt, wobei jeder Übergangsbereich (21) den Mittelbereich (22) mit einem Lappen (8, 10) verbindet, gebildet ist, wobei die Lappen (8, 10) jeweils eine Seitenfläche (9, 11) bilden, die sich in axialer Richtung erstrecken und in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei der Zahn (3) einstückig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist und die Lappen (8, 10) durch ein Umformverfahren, insbesondere ein Biegeverfahren, hergestellt sind, wobei der Grundkörper (2) in axialer Richtung betrachtet eine erste Oberfläche (12) und eine dieser in axialer Richtung gegenüberliegende zweite Oberfläche (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Übergangsbereich (21) und der erste und zweite Lappen (8, 10) durch ein doppeltes Umbiegen hergestellt werden, sodass nur zwei Biegelinien zwischen dem Mittelabschnitt und jedem Lappen (8, 10) vorhanden sind und wobei eine erste bzw. zweite Stirnfläche der erste und der zweite Lappen (8, 10) zumindest annähernd rechtwinklig zur axialen Richtung ausgerichtet ist, wobei die Übergangsbereiche (21) zur Gänze winkelig zum Mittelbereich (22) verlaufen, wobei die ersten und zweiten Lappen (8, 10) zur Gänze zumindest annähernd rechtwinkelig zum Mittelbereich (22) und zur Umfangsrichtung des Grundkörpers (2) angeordnet sind, und dass die Lappen (8, 10) in axialer Richtung sowohl über die erste als auch über die zweite Oberfläche (9, 11) vorragend ausgebildet sind, und wobei ein Winkel (23), den der Übergangsbereich mit den Lappen (8, 10) einschließt, ausgewählt ist aus einem Bereich von 45 ° bis 80 °.
Patent DE-102014213079-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckkontakt mit leitfähigem Kunststoff und verringertem Kontaktwiderstand
Inventor: BRUSCO MIRCO
IPC: H01R13/03
Filed: 2014-07-04
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektrischer Steckkontakt (10; 110), welcher mit einem Gegensteckkontakt (40) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei der Steckkontakt (10; 110) wenigstens in einem Kontaktabschnitt (18; 118), welcher zur unmittelbaren elektrisch leitenden Kontaktierung mit dem Gegensteckkontakt (40) ausgebildet ist, einen mit elektrisch leitfähigem Füllmaterial gefüllten Kunststoff umfasst, wobei der Kontaktabschnitt (18; 118) eine aus dem mit dem elektrisch leitfähigen Füllmaterial gefüllten Kunststoff gebildete frei liegende Kontaktfläche (18a; 118a) aufweist,wobei die Kontaktfläche (18a; 118a) einen Basisbereich (24; 124) und einen gegenüber dem Basisbereich (24; 124) von dessen Oberfläche weg vorstehenden Opfervorsprungsbereich mit wenigstens einem Opfervorsprung (22; 122, 123) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, bei der Herstellung einer elektrischen Verbindung mit dem Gegensteckkontakt (40) wenigstens teilweise entfernt zu werden,wobei der wenigstens eine Opfervorsprung (22; 122, 123) als linienförmige Erhebung (22; 122) ausgebildet ist, undwobei der wenigstens eine Opfervorsprung (122) sich als linienförmige Erhebung über einen Axialabschnitt der Kontaktfläche (118a) wellen- oder zickzackförmig in einer zur Schiebeachse (S) und zur Vorsprungsrichtung (V) orthogonalen Richtung oszillierend erstreckt.
Patent DE-102014224637-B4 (DE)
Title: Hybrid-Elektro-Antriebssystem für ein Flugzeug
Inventor: ATANASOV GEORGI
IPC: B64D27/02
Filed: 2014-12-02
Granted: 2022-12-29
Abstract: Hybrid-Elektro-Antriebssystem für ein Flugzeug, umfassend:einen einzelnen Hauptverbrennungsmotor (10);eine erste Schubeinheit (50) und eine zweite Schubeinheit (55), wobei der Hauptverbrennungsmotor (10) dazu ausgebildet ist, die erste Schubeinheit (50) mittels einer mechanischen Verbindung (60) anzutreiben, und wobei die erste Schubeinheit (50) und die zweite Schubeinheit (55) jeweils ausgelegt sind, Schub als eine Kraft in der Bewegungsrichtung des Flugzeugs relativ zur Umgebungsluft zu erzeugen;einen Elektromotor (25), der dazu ausgebildet ist, die zweite Schubeinheit (55) anzutreiben;einen Generator (20), der dazu ausgebildet ist, durch den Hauptverbrennungsmotor (10) erzeugte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln und den Elektromotor (25) mit elektrischer Energie zu speisen; undeine Entkopplungsvorrichtung (60-2) zum Koppeln/Entkoppeln des Hauptverbrennungsmotors (10) von der ersten Schubeinheit (50).
Patent DE-102015007725-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: BRAMMER CHRISTIAN
IPC: H01R13/533
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-02-02
Abstract: Elektrische Steckverbinder (10) dienen der Herstellung elektrischer Kontakte zwischen einer Leiterplatte (18) und einem externen Verbindungsmittel. Dazu sind dem Steckverbinder (10) oftmals eine Vielzahl von elektrische Anschlüsse bildende Pins (14) zugeordnet. Es sind elektrische Steckverbinder (10) bekannt, bei denen die Installation der Vielzahl von Pins (14) aufgrund des eingeschränkten Platzes schwierig und somit zeitaufwendig ist und anfällig für Vibrationen sind. Die Erfindung schafft einen elektrischen Steckverbinder (10), der einfach herstellbar und sehr robust ist. Dazu ist ein Stanzgitter (19), welches wenigstens einen Leiter (15) aufweist, in einem Halter (20) fest angeordnet.
Patent DE-102015011394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden von Kunststoffrohren
Inventor: Müller Manfred
IPC: B29C37/00
Filed: 2015-08-31
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schneiden von Kunststoffrohren (6), insbesondere Kunststoffwellrohren (6), aufweisend:ein mehrteiliges Gehäuse (2), aufweisend ein erstes Gehäuseteil (2a) und ein zweites Gehäuseteil (2b), welche relativ zueinander zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verlagerbar sind, wobei die Gehäuseteile (2a, 2b) in der Schließstellung einen Rohr-Aufnahmeraum (8) zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Kunststoffrohres (6) ausbilden;einen mehrteiligen Schneidering (20), aufweisend einen ersten Schneideringabschnitt (20a) und einen zweiten Schneideringabschnitt (20b), welche voneinander getrennt ausgebildet und relativ zu den Gehäuseteilen (2a, 2b) verlagerbar angeordnet sind, wobei die Schneideringabschnitte (20a, 20b) in der Schließstellung der Gehäuseteile (2a, 2b) um den Rohr-Aufnahmeraum (8) herum verlaufend angeordnet sind und wobei zumindest einer der Schneideringabschnitte (20a, 20b) eine zumindest teilweise in den Rohr-Aufnahmeraum (8) radial nach innen hineinragende Schneidklinge (30) aufweist; undeine Antriebseinrichtung (22, 28; 44, 46) zum rotatorischen Antreiben des Schneideringes (20);wobei in der Schließstellung der Gehäuseteile (2a, 2b) das Kunststoffrohr (6) in dem Rohr-Aufnahmeraum (8) fixierbar ist, und in der Öffnungsstellung der Gehäuseteile (2a, 2b) das Kunststoffrohr (6) in radialer Richtung in den geöffneten Rohr-Aufnahmeraum (8) einführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (22, 28) aufweist:einen mehrteiligen Antriebszahnkranz (22), aufweisend einen ersten Antriebszahnkranzabschnitt (22a) und einen zweiten Antriebszahnkranzabschnitt (22b), welche voneinander getrennt ausgebildet und relativ zu den Gehäuseteilen (2a, 2b) verlagerbar angeordnet sind, wobei die Antriebszahnkranzabschnitte (22a, 22b) in der Schließstellung der Gehäuseteile (2a, 2b) um den Schneidering (20) herum verlaufend angeordnet sind; undein Zwischenritzel (28), welches zwischen dem Schneidering (20) und dem Antriebszahnkranz (22) angeordnet ist und sowohl mit Zähnen des Schneideringes (20) als auch mit Zähnen des Antriebszahnkranzes (22) im Eingriff steht;wobei der Antriebszahnkranz (22) ein Betätigungselement (14) aufweist, mit dem der Antriebszahnkranz (22) manuell rotatorisch verlagerbar ist, um den Schneidering (20) über das Zwischenritzel (28) rotatorisch zu verlagern.