baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006506-U1 (DE)
Title: Schnäpper für eine Drehkipptür
IPC: E05C19/06
Filed: 2008-05-14
Abstract: Schnäpper
(20) für eine Drehkipptür mit einem zwischen Flügel
und Blendrahmen angeordneten, federbelasteten Riegel (24) bzw. einer
derartigen Riegeltasche, der bzw. die in ein zugehöriges
Halteteil (11, 15) eingreift, wobei der Flügel mit einem
Schubstangenbeschlag ausgebildet ist, der Riegelelemente (9) und
diesen zugeordnete Riegeleingriffe (11, 15) aufweist, und das Halteteil
von einem Riegeleingriff (11, 15) gebildet oder getragen wird, wobei
der Riegel (24) bzw. die Riegeltasche dem Schubstangenbeschlag über
einen Mitnehmer (25) zugeordnet ist und bei Kippöffnungsstellung
(7) des Beschlages mittels eines Beschlagelementes von der Federkraft
entlastet bzw. außer Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Riegel (24) bzw. der Riegeltasche und dem Mitnehmer
(25) ein Schubrichtungsumkehrelement (26) wirksam ist.
Patent DE-202008007119-U1 (DE)
Title: Modulares Transportsystem
IPC: B65D19/06
Filed: 2008-05-27
Abstract: Modulares
Transportsystem (1) mit mindestens einem Palettenmodul (2a, 2b)
und einer Zarge (3), die ausgestaltet ist, um mit ihrer unteren
Kante an dem mindestens einen Palettenmodul (2a, 2b) lösbar befestigt zu
werden.
Patent DE-202008007583-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeabgabe, insbesondere Wärmflasche
IPC: A61F7/08
Filed: 2008-06-04
Abstract: Vorrichtung
zur Wärmeabgabe, insbesondere Wärmflasche, mit
einem Aufnahmebehälter für ein wärmespeicherndes,
flüssiges Medium, wobei im Inneren des Aufnahmebehälters
wenigstens ein elektrisches Heizelement angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in der Behälterwandung (3)
des Aufnahmebehälters (2) ein Kontaktstecker (4) angeordnet
ist, welcher mit dem Heizelement stromleitend verbunden ist, und
daß der die Behälterwandung (3) durchdringende
Kontaktstecker (4) mit einer Kontaktsteckeraufnahme (7) einer externen,
an eine Stromquelle anzuschließenden Aufstellplatte (6)
in stromleitende Verbindung bringbar ist.
Patent DE-202008008140-U1 (DE)
Title: Schmucklaterne zur dekorativen Illumination von insbesondere im Freien stattfindenden abendlichen Feiern
IPC: F21S13/12
Filed: 2008-06-19
Abstract: Schmucklaterne (10) mit einer einen Träger-Stab (26) aufweisenden Halterung (14) für eine durch wenigstens eine Wärme abgebende, vorzugsweise von wenigstens einer mit offener Flamme abbrennenden Kerze gebildeten Lichtquelle durchstrahlten Laternenhülle (12) aus farbigem und/oder mit dekorativen Mustern bedrucktem leichtem durchscheinenden Material, wie Papier, Folie, textilem Stoffmaterial oder dgl.,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Laternenhülle (12) als nach Art der Hülle eines Heißluftballons weitgehend geschlossene nur an der Unterseite offene nicht eigensteife Hülle ausgebildet ist, deren offene Unterseite durch einen steifen Tragring (18) formstabilisiert ist,  dass die Halterung eine Bodenplatte (30) aufweist, von deren Oberseite der Stab (32) im Wesentlichen rechtwinklig vortritt, und  dass die mit ihrer offenen Unterseite über das obere Ende des von der Bodenplatte (30) vortretenden Stabes (32) gestreifte Hülle (12) an ihrer der offenen Unterseite gegenüberliegenden geschlossenen Oberseite auf dem bodenplattenabgewandten Ende des Stabes (32) befestigt ist.
Patent DE-202008010917-U1 (DE)
Title: Schalter für den Start von Motoren mit Testfunktion
IPC: B60K28/02
Filed: 2008-08-15
Abstract: Schalter
für den
Start von Motoren mit Testfunktion, vorzugsweise, jedoch nicht zwingend,
Verbrennungsmotoren mit Test der Reaktionsfähigkeit des Bedieners, gekennzeichnet
durch eine Anordnung, bestehend aus einem Steuergerät, vorzugsweise
jedoch nicht zwingend mit einem Mikrokontroller ausgestattet, einem
Bedien-Taster sowie einem optischen und/oder akustischen Signalgeber.
Anordnung der Komponenten des multifunktionalen Schalters getrennt
oder z. B. integriert in einem Schaltergehäuse. Schalter für den Start
von Motoren mit Testfunktion, weiter gekennzeichnet durch mindestens
eine Verbindung mit dem Stromkreis für Zündung und/oder Motorsteuerung
und mit dem Stromkreis der Anlassvorrichtung oder einer Einfügung in
diese Stromkreise.
Patent DE-202008012083-U1 (DE)
Title: Krawattenbox
IPC: A41D25/00
Filed: 2008-09-11
Abstract: Die
Krawattenbox ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer stabilen,
verschließbaren Hülle besteht,
die das knicken der Krawatten verhindert.
Patent DE-202008013522-U1 (DE)
Title: Sahnespender mit integrierter Streuvorrichtung
IPC: B65D51/28
Filed: 2008-10-11
Abstract: Sahnespender
mit integrierter Streuvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die
Verschlusskappe (2) einen befüllbaren
und entlehrbaren, in sich geschlossenen Hohlraum (3) für Streugut
aufweist.
Patent DE-202008014416-U1 (DE)
Title: Verdeck mit von Spriegeln gestützter Plane
IPC: B60J7/06
Filed: 2008-03-14
Abstract: Verdeck,
mit einer von Spriegeln gestützten
Plane und mit mindestens einer Spriegel und Plane verbindenden Anbindung,
die wenigstens ein planenseitig angeordnetes Halteelement für ein mit
dem jeweiligen Spriegel lösbar
verbindbares Bindeglied aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Anbindung
(3) als ein an der Plane (1) angeordneter Streifen (4) flexiblen
Bandmaterials (5) ausgebildet ist, in den die Halteelemente (6)
für die
Bindeglieder (7) integriert sind.
Patent DE-202008014833-U1 (DE)
Title: Strumpfhalterhaken
IPC: D06F93/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Strumpfhalterhaken
(1) zum Transport wenigstens eines Strumpfes (2) in einem Tunnelfinisher,
bestehend aus einem metallischen Grundkörper (3) mit einer Lasche (5),
in welcher ein Segment des Strumpfes (2) einklemmbar ist, und einer
elastisch verformbaren oder federnden Ummantelung, die sich zumindest
entlang eines Teils der Lasche (5) erstreckt, der an der Oberseite des
eingeklemmten Segments des Strumpfes (2) verläuft.
Patent DE-202008016772-U1 (DE)
Title: Motorisch betätigbares Tor, insbesondere Garagentor
IPC: E05F15/10
Filed: 2008-12-18
Abstract: Über eine
angeschlossene Zug/Schubeinrichtung (5) motorisch betätigbares
Tor (1), insbesondere Garagentor, wobei eine mit dem Tor (1) und
der Zug/Schubeinrichtung (5) korrespondierende Notentriegelung (6)
vorgesehen ist, mit einem dem geschlossenen Tor (1) benachbarten
Entriegelungselement (8) und einem auf der dem Tor abgewandten Seite
abständig
zum Entriegelungselement (8) angeordneten Verriegelungselement (7), die
jeweils vorzugsweise über
ein Zugseil (10, 9) manuell betätigbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugseile (9, 10) an ihren
freien Enden miteinander verbunden sind und im Verbindungsbereich
ein Zugelement (12) befestigt ist.
Patent DE-202008017148-U1 (DE)
Title: Stecker mit Kabelaufwickler
IPC: H01R13/72
Filed: 2008-12-30
Abstract: Stecker
mit Kabelaufwickler dadurch gekennzeichnet, dass die Steckdosen
umlaufend mit mindestens einer Blende versehen wird.
Patent DE-202008017729-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Überwachung und Absicherung eines Raumbereichs
IPC: H04N13/239
Filed: 2008-06-10
Abstract: 3D-Sicherheitskamera (10) zur Überwachung und Absicherung eines Raumbereichs (12) mit einem ersten und einem zweiten Bildsensor (14a, 14b), welche jeweils Bilddaten des Raumbereichs (12) erzeugen können, mit einer Beleuchtungseinheit (20), die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (22) aufweist, um in dem Raumbereich (12) ein strukturiertes Beleuchtungsmuster (26) zu erzeugen, sowie mit einer Auswertungseinheit (32), welche dafür ausgebildet ist, aus den Bilddaten nach dem Stereoskopieprinzip eine Tiefenkarte des Raumbereichs (12) zu erzeugen und die Tiefenkarte auf unzulässige Eingriffe in den Raumbereich (12) zu überwachen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleiterlichtquelle (22) eine hohe optische Leistung jedenfalls oberhalb von mehreren Watt, insbesondere mindestens 10 Watt hat, um dem Raumbereich (12) das Beleuchtungsmuster (26) mit einer Intensität aufzuprägen, welche die Erzeugung einer dichten Tiefenkarte für eine sichere Auswertung unabhängig von Schwankungen des Umgebungslichts in dem Raumbereich (12) ermöglicht und dass den Bildsensoren (14a, 14b) ein Filter (16) vorgeordnet ist, welcher Licht nur im Frequenzbereich der Halbleiterlichtquelle...
Patent DE-202008018454-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Fahrradgangschaltung
IPC: B62M25/04
Filed: 2008-12-17
Abstract: Fahrradgangschaltungsbetätigungsvorrichtung (12, 14, 112), umfassend: ein Grundelement (40, 140), ein Schaltungsseilaufnahmeelement (44, 144), welches in Bezug auf das Grundelement (40, 140) in eine erste und eine zweite Drehrichtung (R1, R2) drehbar um eine Drehachse (A) angebracht ist; eine Schalteinheitsachse (42) und eine Schalteinheit (46, 146), welche betätigbar mit dem Schaltungsseilaufnahmeelement (44, 144) gekoppelt ist, wobei die Schalteinheit (46, 146) ein Schaltungsbetätigungselement (52, 152) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltungsbetätigungselement (52, 152) eine Öffnung aufweist, welche die Schalteinheitsachse (42) aufnimmt, wobei das Schaltungsbetätigungselement drehbar von der Schalteinheitsachse (42) getragen wird, in Bezug auf das Grundelement (40, 140) drehbar entlang eines Drehpfades befestigt ist, um das Schaltungsseilaufnahmeelement (44, 144) in die erste Drehrichtung (R1) als Reaktion auf eine Drehbewegung des Schaltungsbetätigungselements (52, 152) um eine Betätigungsachse (B) zu betätigen, wobei das Schaltungsbetätigungselement (52, 152) gleitend von der Schalteinheitsachse (42) getragen wird und in Bezug auf das Grundelement (40, 140) entlang eines Nicht-Drehpfades beweglich angebracht ist, um das Schaltungsseilaufnahmeelement (44, 144) in die zweite Drehrichtung (R2) als Reaktion auf eine nicht drehende Bewegung des Schaltungsbetätigungselements (52, 152) in Bezug auf die Betätigungsachse (B) zu betätigen.
Patent DE-202009001798-U1 (DE)
Title: Werkzeughalterung für Elektrohandwerkzeuggeräte sowie Elektrohandwerkzeuggerät
IPC: B23B31/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Werkzeughalterung (10) für Elektrohandwerkzeuggeräte (50) umfassend ein elastisch verformbares in axialer Richtung einen Schlitz (14) aufweisendes Ringelement (12) zur Anbringung an einem Maschinenhals (42) eines Elektrohandwerkzeuggeräts (50) mit zwei an den Schlitz angrenzenden Endbereichen (20, 22), die kraft- oder formschlüssig aufeinander festlegbar sind zum drehfesten Fixieren an dem Maschinenhals (42) und in einem Bereich zwischen den Endbereichen (20, 22) auf der äußeren Mantelfläche (28) Klemmhalterungen (16) für Werkzeuge vorgesehen sind.
Patent DE-202009009154-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse schließend mit Klemmfunktion
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-07-03
Abstract: Leuchtengehäuse (1), (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil (1) fest an der Wand montiert oder an der Decke aufgehängt wird.
Patent DE-202009010543-U1 (DE)
Title: SET-Einheit für die trockene, wie auch die feuchte Körperreinigung unterwegs mit kontaktloser Befeuchtung von Hygienepapiertüchern
IPC: A45D44/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Vorrichtung (50) als System-SET, TRAVEL-Einheit, für die Möglichkeit der trockene und feuchten Körperhygiene unterwegs, auf Reisen, usw.  dadurch gekennzeichnet, –  dass diese aus zwei getrennten Baugruppen besteht, der Befeuchtungseinheit (a) und der Hygienepapier-Einheit (b), die zu einer Transporteinheit zusammen gefügt werden.  und weiter dadurch gekennzeichnet sind, dass  a) die Befeuchtungs-Einheit, bestehend aus einem Systembehälter (1), in dem die Reinigungsflüssigkeit (10) zum Befeuchten gespeichert ist, und einer am Systembehälter (1) angeordneten/aufgeschraubten Pumpen-Schäumereinheit (15), die ein Hub-Pumpen-System mit Ventil enthält, und die bei Hubbetätigung über den Pumpenkopf die Flüssigkeit mit Luft verschäumt über die Schaumauslassöffnung abgibt und einer zugehörigen, sich mit dem Pumpenkopf (15) verrastbaren/verschnappbaren Abdeckkappe (2), die den Pumpenkopf (15) gegen ungewollte Hubbetätigung während des Transportes schützt, dass diese Befeuchtungseinheit jedoch auch grundsätzlich aus einer Pumpsprayflasche bestehen kann und  b) Einer Umverpackung mit Hygienepapiertüchern, die als Einweg-Folien-Umverpackung (3) ausgeführt sein kann, oder Karton-Umverpackung, oder einer Dauerumverpackung...
Patent DE-202009013411-U1 (DE)
Title: Schließsystem eines ausziebaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-10-23
Abstract: Schließsystem (10) eines ausziehbaren Möbelteils (1), aufweisend  – einen in einem Gehäuse (11) verschiebbar gelagerten Mitnehmer (13) einer Einzugsvorrichtung, der mit einem an dem Möbelteil (1) angeordneten Aktivator koppelbar ist,  – eine Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1),  – wobei der Mitnehmer (13) auf einer der Verriegelungsleiste (5) zugewandten Seite einen Zapfen (22) aufweist, der mit der Verriegelungsleiste (5) in Wirkverbindung steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Zapfen (22) in Bewegungsrichtung (x) des Möbelteils (1) verschiebbar an dem Mitnehmer (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009014329-U1 (DE)
Title: Blitzlicht-Vorsatzgerät
IPC: G03B15/03
Filed: 2009-10-21
Abstract: Blitzlicht-Vorsatzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass optische Lichtleiter (7) vorgesehen sind, deren Lichteintrittsfläche direkt vor der Lichtaustrittsfläche des in der Kamera (4) integrierten Blitzgerätes (13) angeordnet ist, dass die Lichtaustrittsflächen (10) der Lichtleiter (7) in beliebigem frontalem und seitlichem Abstand von der Kamera (4) und in beliebiger Abstrahlungsrichtung des aus den Lichtleitern (7) austretenden Lichtes anorden- und fixierbar sind.
Patent DE-202009015230-U1 (DE)
Title: Elektrische Gartenliege
IPC: A47C1/028
Filed: 2009-11-10
Abstract: Gartenliege (2), aufweisend  – mindestens einen wetterfesten Basisrahmen (4), der dazu eingerichtet ist, einen Liegerahmen (6) aufzunehmen;  – mindestens einen wetterfesten Liegerahmen (6), der dazu eingerichtet ist, auf den Basisrahmen (4) angeordnet zu werden und mindestens zwei bewegbare gelagerte Liegerahmenelemente besitzt;  – mindestens eine Antriebsvorrichtung (26, 34) zum Bewegen der Liegerahmenelemente und  – mindestens eine wetterfeste Antriebseinheit (8) zum Bereitstellen von elektrischer Energie, die mit der mindestens einen Antriebsvorrichtung (26, 34) verbunden ist.
Patent DE-202009017495-U1 (DE)
Title: Selbstnivellierendes Messgerät
IPC: G01C5/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Selbstnivellierendes Messgerät, insbesondere ein selbstnivellierender Pendellaser, mit einem Gehäuse mit einer sich im Gravitationsfeld selbstnivellierend ausrichtenden Pendelstruktur, sowie mit zumindest einem mit der Pendelstruktur verbundenen Lasersystem zur Erzeugung einer Projektionslinie auf einer Projektionsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, die es gestatten, dass sich das Lasersystem bei einer Drehung des Gehäuses um die Projektionsrichtung um seine Längsachse dreht.
Patent DE-202009019141-U1 (DE)
Title: Warmboden im Rechenzentrum
IPC: F24F7/10
Filed: 2009-03-31
Abstract: Rechenzentrum-Kühlsystem umfassend: eine Bodenstruktur, die eine Unterboden-Warmluftkammer und eine Überboden-Kaltluftkammer definiert; eine Vielzahl von Überboden-Computergruppen, so angeordnet, dass erwärmte Luft in die Warmluftkammer abgelassen wird; und eine oder mehrere Lüfter-Kühlschlangen-Anordnungen, um Luft aus der Warmluftkammer zu ziehen, die Luft zu kühlen und die Luft der Kaltluftkammer zuzuführen.
Patent DE-202010003052-U1 (DE)
Title: Durchschlagsschutz für eine elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/53
Filed: 2010-03-03
Abstract: Durchschlagsschutz für eine solche elektrische Steckverbindung (S, G) mit Stecker (S) und Gegenstecker (G),  – deren Stecker (S) wenigstens zwei Steckstifte (S1, S2) aufweist, welche aus einem Steckergehäuse (SG) herausragen, und der Gegenstecker (G) wenigstens zwei mit den Steckstiften (S1, S2) korrespondierende Kontaktelemente (G1, G2) aufweist, welche an oder in einem Gegensteckergehäuse (GG) angeordnet sind,  – deren Stecker (S) und deren Gegenstecker (G) zur Herstellung der Steckverbindung (S, G) zusammensteckbar sind, indem jeder der Steckstifte (S1, S2) in je eines der korrespondierenden Kontaktelemente (G1, G2) eingeführt wird,  – wobei sich bei zusammengestecktem Stecker (S) und Gegenstecker (G) zwischen der dem Gegenstecker (G) zugewandten Oberfläche (OS) des Steckers (S) und der dem Stecker (S) zugewandten Oberfläche (OG) des Gegensteckers (G) sich eine Fuge befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Durchschlagsschutz wenigstens einen verformbaren Isolator (I1, I2, I3) umfasst, welcher in der Fuge so anordbar ist, dass der...
Patent DE-202010003068-U1 (DE)
Title: Magnetisches Schnullerband
IPC: A61J17/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Das Magnetisches Schnullerband dient zur bestigung eines Schnullers sowohl an die Kleidung als auch an andere Gegenstände. Dabei handelt es sich um eine in ”Y”-Form doppelt genähte Vorrichtung, die zwei eingenähte Magneten zur Besfestigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus zwei Stoffteilen besteht, die zu unterschiedlichen Design-Objekten zusammen genäht sind. In den beiden oberen Teilen ist jeweils ein Magnet eingenäht. An der gegenüberliegenden Seite ist ein Gummiband eingenäht, dass zur Befestigung des Schnullers dient.
Patent DE-202010003977-U1 (DE)
Title: Auslegergreifersystem
IPC: B41F21/08
Filed: 2010-03-22
Abstract: Auslegergreifersystem mit:  – einem Greiferwagen (1)  – einer in den Greiferwagen (1) eingebundenen Greiferaufschlagleiste (2), und  – einer mit der Greiferaufschlagleiste (2) zusammenwirkenden Greifereinrichtung (3),  – wobei der Greiferwagen (1) durch einen Querholm (Q) gebildet ist der einen linken Anbindungsendbereich (1a) und einen rechten Anbindungsendbereich (1b) aufweist und über diese Anbindungsendbereiche (1a, 1b) an eine Greiferketteneinrichtung angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass in dieses Auslegergreifersystem eine Kompensationsmechanik (4) eingebunden ist die als solche einer Durchbiegung des Querholmes (Q) infolge der an diesem angreifenden Fliehkraft entgegenwirkt.
Patent DE-202010005137-U1 (DE)
Title: Polarisierung von 3-Leiter Weichen durch Kurzschlußerkennung
IPC: A63H19/32
Filed: 2010-04-16
Abstract: Polarisierung von Gleissabschnitten innerhalb von 3-Leiter-Weichen und Kreuzungen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gleisabschnitt von einer elektronischen Schaltung überwacht wird und die jeweils richtige Polarität nach Kontakt mit einem stromführenden Teil eines Fahrzeugs zugeschaltet wird. Dies wird durch einfachsten Anschluss ohne weitere Relais oder Umschalter erreicht.
Patent DE-202010007641-U1 (DE)
Title: Beleuchtung für einen schwenkbaren Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-06-05
Abstract: Beleuchtung für einen schwenkbaren Grill 1 dadurch gekennzeichnet, daß er ein Bauteil ist. Bestehend aus dem Halterohr 2 und der Lampenhalterung 3, die unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010009619-U1 (DE)
Title: Adsorptionsbehälter zur Entfernung von Quecksilber aus der Luft
IPC: B01D53/04
Filed: 2010-06-28
Abstract: Adsorptionsbehälter zur Entfernung von Quecksilber aus der Luft, dadurch gekennzeichnet, dass Aktivkohle in luftdurchlässige Materialien verpackt wird, wodurch Adsorptionsbehälter entstehen, bei denen Aktivkohle ohne Gasfördereinrichtung mit Luft in Kontakt kommen kann.
Patent DE-202010009686-U1 (DE)
Title: Fräsrohling zur Herstellung von Zahnteilen aus sinterfähigem Material auf CAD/CAM-Maschinen
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Fräsrohling (1) zur Herstellung von Zahnteilen aus sinterfähigem Material auf CAD/CAM-Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Fräsrohling (1) aus einer Matrix aus Kunststoff besteht, der Füllbereiche (3) für das zu fräsende Material aufweist, deren Form den zu fräsenden Zahnteilen angepasst ist.
Patent DE-202010010335-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsschmuck für Brillenreinigungstücher
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-07-17
Abstract: Aufbewahrungselement für Brillenreinigungstücher am Körper, das einerseits attraktiv ist und als Schmuck getragen werden kann und andererseits einen leichten und schnellen Zugriff zum Brillenputztuch ermöglicht, im Anspruch als, Aufbewahrungsschmuck für Brillenreinigungstücher bezeichnet.
Patent DE-202010011307-U1 (DE)
Title: Freisitz-Überdachung nach Art einer Wintergartenmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2010-08-12
Abstract: Freisitz-Überdachung nach Art einer Wintergartenmarkise umfassend  – eine an einer Haltestruktur (10) montierbare Tuchwelle (9),  – ein darauf wickelbares Markisentuch (2),  – ein Ausfallprofil (4) am Frontende des Markisentuches (2),  – jeweils beiderseits parallel zur Ausfallrichtung (A) des Markisentuches (2) angeordnete Führungsschienen (3) für das Ausfallprofil (4), und  – Stützsäulen (5) an den der Haltestruktur (10) abgewandten Enden der Führungsschienen (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens eine der Stützsäulen (5) zur einseitigen Absenkung des Markisentuches (2) höhenveränderlich ist.
Patent DE-202010011356-U1 (DE)
IPC: B25B17/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: The present invention of a sun gear-driven magnification driving tool relies on randomly attachable and removable sun gear-driven magnification driving tools to lock, adjust, and disassemble applied mechanism with screw structure such as screw locking device, screw adjusting device, and individual screw and nut set that do not need the installation of outer ring gear and planetary gear while reducing the installation cost for over a pair of such mechanisms.
Patent DE-202010013133-U1 (DE)
Title: Lampenbetriebsgerät mit zugeordneter Timereinheit
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-12-15
Abstract: Lampenbetriebsgerät (1) zum Betreiben mindestens einer Lichtquelle (3), aufweisend eine Steuereinheit (2) zur Steuerung der Lichtabgabe der Lichtquelle (3), dadurch gekennzeichnet, dass dem Lampenbetriebsgerät (1) eine Timereinheit (4) zugeordnet ist, die mit der Steuereinheit (2) in Verbindung steht, wobei die Steuereinheit (2) derart ausgestaltet ist, dass die Steuerung der Lichtabgabe der Lichtquelle (3) aufgrund von Informationen erfolgt, die von der Timereinheit (4) an die Steuereinheit (2) übermittelt werden.
Patent DE-202010014954-U1 (DE)
Title: Schirmhalterung zum freihändigen Tragen eines Regenshirms
IPC: A45B11/02
Filed: 2010-10-30
Abstract: Schirmhalterung in einer Schulter/Gürteltasche zum freihändigen Tragen eines Regenschirms,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich in einer gebräuchlichen Schultertasche mit den Maßen 22 × 26 × 6 cm aus Gewebematerial (Maße und Material können variieren) die Schirmhalterung befindet  dadurch gekennzeichnet  dass sich auf dem Boden der Tasche ein 21 cm langes Aluminiumkantprofil mit einer Breite und Höhe von 6 × 6 × 2,5 cm befindet (Maße können je nach Tasche variieren) und mit dem Taschenboden und Seite verankert ist (2)  dadurch gekennzeichnet  dass die gegeneinander liegenden Seiten, Tascheninnenboden und Seitenteil mit jeweils den Teilen des Aluminiumprofils durch ein Klettverschluss, welcher mit Kleber behaftet ist, verbunden sind. Das hat den Vorteil, dass die Halterung nachträglich in eine andere geeignete Tasche eingebracht oder wieder entfernt werden kann.  Das Aluminiumkantprofil (3) (es kann auch aus einem anderen Material bestehen) ist an einer Seitenecke mit einem senkrecht stehenden 26...
Patent DE-202010017549-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff mit Lauramid
IPC: B29C39/10
Filed: 2010-06-14
Abstract: Verbundwerkstoff (10), aufweisend ein Metallbauteil (20) und den Werkstoff Lauramid® (30), das das Metallbauteil (20) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallbauteil (20) ein Metallschaumbauteil, vorzugsweise ein Aluminiumschaumbauteil, ist.