baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208247-B4 (DE)
Title: Handhabungseinheit in Art eines Roboters
Inventor: LÄMMLE ARIK
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-05-25
Granted: 2020-03-12
Abstract: Handhabungseinheit in Art eines Roboters, die zumindest abschnittsweise eine kinematischen Kette besitzt, längs der ein Roboterarm mit einem Roboterflansch als ein erstes Glied über wenigstens ein Verbindungselement mit einem Werkzeugflansch als zweites Glied verbunden ist, an dem ein Werkzeugträger angebracht ist, wobei das wenigstens eine Verbindungselement einseitig über eine erste Kugelgelenkeinheit mit einem ersten Glied und andererseits über eine zweite Kugelgelenkeinheit mit einem zweiten Glied verbunden ist und wobei wenigstens eine der beiden Kugelgelenkeinheiten ein Mittel umfasst, durch das eine der Kugelgelenkeinheit zuordenbare Gelenkbeweglichkeit beeinflussbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel eine magneto- oder elektrorheologische Flüssigkeit aufweist, die in einem fluiddicht abgeschlossenen Zwischenraum zwischen einem Kugelkörper und einer Kugelpfanne wenigstens einer der Kugelgelenkeinheiten eingebracht ist, dass das Mittel wenigstens eine ansteuerbare oder regelbare Einheit zur Erzeugung eines Magnetfeldes oder elektrischen Feldes zumindest im Bereich des die Flüssigkeit enthaltenden Zwischenspaltes vorsieht, und
 dass mittel- oder unmittelbar am Roboterarm, am Roboterflansch, am Werkzeugflansch und/oder am Werkzeugträger wenigstens ein Sensor zur Erfassung eines Kontaktereignisses oder eines sich anbahnenden Kontaktereignisses zwischen dem Roboter und einem dritten Körper, insbesondere eines Menschen, angeordnet ist, der ein Sensorsignal erzeugt, das zur Steuerung oder Regelung der Einheit zur Erzeugung und/oder Veränderung eines Magnetfeldes oder elektrischen Feldes zumindest im Bereich des die Flüssigkeit enthaltenden Zwischenspaltes zugrundelegbar ist.
Patent DE-102018209832-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: KOGA DAIJIROU
IPC: G05B19/408
Filed: 2018-06-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Numerische Steuerung (100) zum Bearbeiten oder zum Bewegen eines Werkstücks durch eine Maschine mit einer Mehrzahl von Bewegungsdurchführungseinheiten (143, 144), die numerische Steuerung umfassend:
 eine Graphenerzeugungseinheit (111), die einen Maschinenkonfigurationsbaum erzeugt,
 wobei der Maschinenkonfigurationsbaum in Form eines Graphen gebildet ist und Information über eine Konfiguration der Maschine umfasst, und
 wobei an einem ersten Knoten (502A, ..., 502I) dieses Graphen ein erster Steuerpunkt und ein erstes Koordinatensystem definiert ist und an einem zweiten Knoten dieses Graphen ein zweiter Steuerpunkt und ein zweites Koordinatensystem definiert ist;
 eine Elementebeziehungsfestlegungseinheit (113), die eine Beziehung zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element festlegt, wobei die Elementebeziehungsfestlegungseinheit den ersten Steuerpunkt oder das erste Koordinatensystem als das erste Element und den zweiten Steuerpunkt oder das zweite Koordinatensystem als das zweite Element festlegt;
 eine Elementebeziehungsausgabeberechnungseinheit (114), die eine Beziehungsausgabe aus der Beziehung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element berechnet; und
 eine Elementebeziehungssteuerungseinheit (115), die eine Beziehungssteuerung auf der Basis der Beziehungsausgabe durchführt;
 eine erste Bewegungsdurchführungseinheit (143), die ein erstes Werkstück oder Werkzeug basierend auf der Beziehungssteuerung bewegt; und
 eine zweite Bewegungsdurchführungseinheit (144), die ein zweites Werkstück oder Werkzeug basierend auf der Beziehungssteuerung bewegt.
Patent DE-102018211052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage mit Trommelbremsen und Leerwegkompensation, sowie entsprechende Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage (100) mit Trommelbremsen (120), die während des Fahrbetriebs als Betriebsbremsen fungieren, und einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (140), dadurch gekennzeichnet, dass der elektromechanische Bremskraftverstärker (140) beim Fahrzeugstart anhand einer fahrzeugspezifischen p-V-Kennlinie (K) für die Trommelbremsen (120) einen Vordruck (p0) erzeugt, der zur Leerwegkompensation an die Trommelbremsen (120) angelegt und während des Fahrbetriebs aufrecht erhalten wird.
Patent DE-102018215744-B4 (DE)
Title: Maschine mit variablem Kompressionsverhältnis
Inventor: CHOI MYUNG SIK
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-09-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Maschine mit variablem Kompressionsverhältnis, umfassend:a) einen Kolbenstift (110), der konfiguriert ist, um einen Kolben (100) und einen Endabschnitt eines Verbindungsstabs (400) untereinander zu verbinden;b) eine exzentrische Nocke (200), die mit dem Kolbenstift gekoppelt ist und um den Endabschnitt des Verbindungsstabs drehbar vorgesehen ist, wobei der Kolbenstift zu der exzentrischen Nocke exzentrisch vorgesehen ist und die exzentrische Nocke den Kolbenstift über eine Drehung davon exzentrisch dreht, um eine Höhe eines oberen Totpunkts des Kolbens zu verändern;c) eine Verriegelungsplatte (300), die mit dem Kolbenstift und der exzentrischen Nocke in Eingriff steht und konfiguriert ist, um ein Öl, welches dorthin geführt wird, in einer Umfangsrichtung davon durch ein Ölausspritzloch (330), das in einer externen Umfangsoberfläche der Verriegelungsplatte gebildet ist, nach außen auszuspritzen, um durch einen Ausspritzdruck des Öls gedreht zu werden, wobei die Verriegelungsplatte selektiv mit der exzentrische Nocke gedreht wird; undd) eine Ölzuführungseinrichtung, die mit der Verriegelungsplatte verbunden ist und konfiguriert ist, um das Öl selektiv in die Verriegelungsplatte hinein zuzuführen.
Patent DE-102019111545-B4 (DE)
Title: Antistatischer Schlauch und Frischluft-Schlauchgerät
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: F16L11/127
Filed: 2019-05-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Antistatischer Schlauch (10) aus einem flexiblen Schlauchmaterial (11), in dem ein Führungskanal (12) verläuft, wobei der Schlauch (10) an einem ersten Ende ein erstes Anschlussstück (20) und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlussstück (30) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass in dem Führungskanal (12) ein längliches und lose innerhalb des Führungskanals (12) liegendes, und nicht um den Schlauch umwickeltes oder in den Schlauch eingebettetes, leitfähiges Antistatikelement (13) verläuft,dass das Antistatikelement (13) mit dem ersten Anschlussstück (20) und/oder dem zweiten Anschlussstück (30) leitfähig gekoppelt ist unddass das Anschlussstück (20, 30) das mit dem Antistatikelement (13) gekoppelt ist, mit einer außerhalb des Führungskanals (12) vorgesehenen Erdungsvorrichtung (40) leitfähig gekoppelt ist.
Patent DE-102019119647-B4 (DE)
Title: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung von Amphibien
Inventor: RALL SEBASTIAN
IPC: A01K61/00
Filed: 2019-07-19
Granted: 2021-02-18
Abstract: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung von Amphibien, umfassend- eine zur Aufnahme von Wasser eingerichtete und mit wenigstens einer Aufnahmewandung (2) ein Aufnahmevolumen (3) definierende Aufnahmewanne (4),- eine mit einer Ablauföffnung (5, 7) ausgebildete Ablaufeinrichtung (6, 8), welche eingerichtet ist, über die Ablauföffnung (5, 7) in der Aufnahmewanne (4) befindliches Wasser zumindest temporär, insbesondere überwiegend oder vollständig, zu einem Auslassort (9) abzuleiten,- eine der Ablaufeinrichtung (6) zugeordnete Schließeinrichtung (10), wobei die Schließeinrichtung (10) wenigstens ein Schließmittel (11) umfasst, welches zwischen einer die Ablaufeinrichtung (6) verschließenden Verschlussstellung und einer die Ablaufeinrichtung (6) freigebenden und das in der Aufnahmewanne (4) befindliche Wasser zumindest teilweise, insbesondere vollständig, zu dem Auslassort (9) abfließen lassende Freigabestellung verstellbar ist, wobei das Wasser am Auslassort (9) in die Umwelt austretbar ist.
Patent DE-102019126310-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Optimieren der Verbrennung eines Kessels
Inventor: NA SANG GUN
IPC: F23N5/00
Filed: 2019-09-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kesselregelsystem, das umfasst:einen Aufgabenmanager (10), der konfiguriert ist, Informationen über einen aktuellen Betriebszustand eines Kessels zu sammeln und zu bestimmen, ob eine Verbrennungsoptimierungsoperation für den Kessel auszuführen ist;einen Vorprozessor (20), der vorkonfiguriert ist, die von dem Kessel gesammelten Daten vorzuverarbeiten und die vorverarbeiteten Daten zuzuführen;einen Modellierer (40), der konfiguriert ist, ein Kesselverbrennungsmodell auf der Grundlage der von dem Vorprozessor (20) empfangenen vorverarbeiteten Daten zu erzeugen;einen Optimierer (30), der konfiguriert ist, das Kesselverbrennungsmodell von dem Modellierer (40) zu empfangen und eine Verbrennungsoptimierungsoperation für den Kessel unter Verwendung des Kesselverbrennungsmodells auszuführen, um einen optimalen Regelwert zu berechnen (S32), wobei die vorverarbeiteten Daten durch den Vorprozessor (20) dem Modellierer (40) und dem Optimierer (30) zugeführt werden; undeinen Ausgangs-Controller (50), der konfiguriert ist, den optimalen Regelwert von dem Optimierer (30) zu empfangen und einen Betrieb des Kessels durch das Reflektieren des optimalen Regelwerts zu einer Kesselregellogik zu regeln,wobei vor dem Ausführen der Verbrennungsoptimierungsoperation für den Kessel der Optimierer (30) zwei oder mehr Algorithmen, die die Verbrennungsoptimierungsoperation ausführen können, aus mehreren Algorithmen auswählt (S30) und einen der ausgewählten Algorithmen als einen Verbrennungsoptimierungsalgorithmus zum Ausführen der Verbrennungsoptimierungsoperation auswählt, wobei der Optimierer (30) eine Leistungssimulation an den ausgewählten Algorithmen ausführt (S302) und einen Algorithmus mit dem höchsten Wirkungsgrad im Ergebnis der Leistungssimulation als den Verbrennungsoptimierungsalgorithmus auswählt (S303).
Patent DE-102019128007-B4 (DE)
Title: Fahrradklingel, die in einem Fahrzeug klingelt
Inventor: REDEKER IMMO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-17
Granted: 2022-10-27
Abstract: Klingel (10) für ein Fahrrad (11), wobei die Klingel (10) mechanisch ausgebildet ist, wobei die Klingel (10) eine Kommunikationseinheit (13) umfasst, die eingerichtet ist, ein digitales Signal (12) auszugeben und an ein Mobiltelefon (14) und/oder an ein Fahrzeug (15) zu übermitteln, wobei das digitale Signal (12) über eine kabellose Verbindung an das Mobiltelefon (14) und/oder an ein Mensch-Maschinen-Interface (MMI) (16) des Fahrzeuges (15) übermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das akustische Signal (18) ein digitales Echo ist, das von dem Fahrzeug (15) an ein Smart Device zumindest eines Fahrradfahrers oder zumindest eines Fußgängers übermittelbar ist, wobei bei einer Übermittlung des digitalen Signals (12) an das Smart Device umfassend zumindest zwei Mikrofone eine Richtung des ausgestrahlten digitalen Signals (12) detektiert wird.
Patent DE-102019212681-B4 (DE)
Title: Membrandruckschalter und Verfahren zur Einstellung eines Schaltpunktes eines Membrandruckschalters
Inventor: HEIMANN JOCHEN
IPC: H01H35/34
Filed: 2019-08-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membrandruckschalter (1) mit einem Gehäuse (2), in dem eine verformbare Membran (3) angeordnet ist, an der ein durch die Verformung der Membran (3) verschiebbarer Druckpilz (4) anliegt; und mit einem Mikroschalter (5), der gegenüber dem Druckpilz (4) mittels einer Fixierscheibe (6) im Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Fixierscheibe (6) mit einem Außengewinde (7) versehen ist, das im Montagezustand der Fixierscheibe (6) in ein Innengewinde (8) des Gehäuses (2) eingeschraubt ist.
Patent DE-102020135110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung, Anzeige und Auswertung von Bewegungsdaten eines Pferdes
Inventor: ESTRADA CRISTIANO
IPC: A61D99/00
Filed: 2020-12-30
Granted: 2023-07-20
Abstract: Tragbare Sensoreinrichtung (10) für ein Pferd umfassend:eine Befestigungseinrichtung (12) zum Anbringen an ein Bein eines Pferdes, undwenigstens eine Sensoreinheit (15) zur Erfassung von Bewegungsdaten der Sensoreinheit (15), undeine Empfangseinrichtung (20) zum Empfang der Daten der Sensoreinheit (15), undeine Auswerteeinheit (25) zur Auswertung der von der Empfangseinrichtung (20) empfangenen Daten der Sensoreinheit (15), wobei die wenigstens eine Sensoreinheit (15) abnehmbar an der Befestigungseinrichtung (12) anbringbar ist und wobeidie Auswerteeinheit (25) eine Erfassungseinheit (22) zur Identifikation der Art der Befestigungseinrichtung (12) aufweist unddie Auswerteeinheit (25) eingerichtet ist, die Daten der Sensoreinheit (15) in Abhängigkeit der Art der Befestigungseinrichtung (12) auszuwerten.
Patent DE-102021205484-B4 (DE)
Title: Lasermessvorrichtung zum messen von entfernungen verfahren zum betreiben einer lasermessvorrichtung zum messen von entfernungen
Inventor: SCHREY OLAF
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-05-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Lasermessvorrichtung zum Messen von Entfernungen miteinem Pulslaser (2) zum Aussenden von Laserpulsen (LP);einer Photonendetektionseinrichtung (3) mit einer Gruppe (4) von Detektionseinheiten (5) zum Detektieren von Photonen (PH) und zum Erzeugen von Detektionssignalen (DS), wobei die Detektionseinheiten (5) jeweils eines der Detektionssignale (DS) erzeugt, sofern die jeweilige Detektionseinheit (5) eines der Photonen (PH) detektiert;einer Auswerteeinrichtung (6) zum Auswerten der Detektionssignale (DS) und zum Ausgeben von Koinzidenzsignalen (KS), wobei die Auswerteeinrichtung (6) eines der Koinzidenzsignale (KS) ausgibt, sofern innerhalb einer vorgebbaren Koinzidenzzeit (KIZ) eine vorgebbare Koinzidenztiefe (KIT) mindestens erreicht wird, wobei die Koinzidenztiefe (KIT) eine Anzahl derjenigen Detektionseinheiten (5) angibt, welche innerhalb der jeweiligen Koinzidenzzeit (KIZ) eines der Detektionssignale (DS) erzeugen;einer Zeitmesseinrichtung (7) zum Messen von Zeitspannen (ZS) von einem Aussenden eines der Laserpulse (LP) bis zum Ausgeben von einem der Koinzidenzsignale (KS) durch die Auswerteeinrichtung (6); undeiner Steuereinrichtung (8) zur Steuerung von aufeinanderfolgenden Messvorgängen (MV), bei denen jeweils ein Messwert (MW) für eine der Entfernungen erzeugt ist, wobei die Steuereinrichtung (6) so ausgebildet ist;dass während der Messvorgänge (MV) jeweils eine Vielzahl von Messzyklen (MZ) durchgeführt ist;dass zu Beginn der Messzyklen (MZ) jeweils mit dem Pulslaser (2) einer der Laserpulse (LP) ausgesandt ist;dass während der Messzyklen (MZ) mittels der Zeitmesseinrichtung (7) für eine Vielzahl der Koinzidenzsignale (KS), welche während des jeweiligen Messzyklus (MZ) detektiert sind, jeweils eine der Zeitspannen (ZS) gemessen ist;dass die während mehrerer der Messzyklen (MZ) eines der Messvorgänge (MV) mittels der Zeitmesseinrichtung (7) gemessenen Zeitspannen (ZS) zur Erzeugung des Messwerts (MW) des jeweiligen Messvorgangs (MV) herangezogen sind;dass eine Einstellung eines Maximalwerts (MAX) für eine Eventzahl erfolgt, welche der Anzahl der Zeitspannen (ZS) entspricht, welche während eines der Messzyklen (MZ) zur Erzeugung des Messwerts (MW) des jeweiligen Messvorgangs (MV) herangezogen sind, wobei zur Einstellung mehrere der vorher mittels der Zeitmesseinrichtung (7) gemessenen Zeitspannen (ZS) herangezogen sind; unddass nach der Einstellung des Maximalwerts (MAX) eine Einstellung der Koinzidenzzeit (KIZ) in Abhängigkeit von dem Maximalwert (MAX) und einem durch die Steuereinrichtung (8) ermittelten Messwert (MWH) einer Hintergrundstrahlung erfolgt.
Patent DE-102021210176-B4 (DE)
Title: System zur Ermittlung eines Verschleißes eines Bremsbelags, Bremssystem und Herstellungsverfahren
Inventor: BENCSIK MIKLÓS
IPC: F16D66/02
Filed: 2021-09-15
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Ermittlung eines Verschleißes eines Bremsbelags einer Reibungsbremse mit Bremsscheibe, auf einen Bremsklotz, ein Bremssystem und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bremsklotzes. Das System (1) ist zur Ermittlung eines Verschleißes eines Bremsbelags (2) einer Reibungsbremse mit Bremsscheibe (3) ausgebildet. Das System (1) weist einen Permanentmagnet (5) als Verschleißelement im Bremsbelag (2) auf, der in Richtung zu einer Bremsscheibe (3) hin angeordnet ist. Durch den Permanentmagnet (5) ist ein Verschleiß des Bremsbelags (2) erfassbar. Das System (1) weist eine Sensoranordnung (6) auf, die dem Permanentmagnet (5) zugeordnet ist. Durch die Sensoranordnung (6) ist eine Magnetfeldstärke des Permanentmagneten (5) erfassbar, die von einem Verschleiß des Permanentmagneten (5) beeinflusst wird, nämlich mit zunehmendem Verschleiß des Permanentmagneten (5) geringer wird.
Patent DE-112006002451-B4 (DE)
Title: Keramisches mehrlagiges Substrat, keramisches mehrlagiges Modul und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NOMIYA MASATO
IPC: H05K3/46
Filed: 2006-08-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: Keramisches mehrlagiges Substrat (10), welches umfasst: eine durch Sintern eines ersten keramischen Materials gebildete erste keramische Lage (11); eine zweite keramische Lage (12), die so laminiert ist, dass sie mit einer Hauptfläche der ersten keramischen Lage (11) in Berührung kommt, und die ein ungesintertes zweites keramisches Material mit einer Sintertemperatur über der Sintertemperatur des ersten keramischen Materials enthält; und einen zwischen der ersten keramischen Lage (11) und der zweiten keramischen Lage (12) angeordneten Innenleiter (13), wobei das ungesinterte zweite keramische Material durch einen Teil des ersten keramischen Materials festgelegt ist, das von der ersten keramischen Lage (11) in die zweite keramische Lage eingedrungen ist, und wobei die erste keramische Lage (11) einen Phosphorbestandteil mit einem Konzentrationsgefälle enthält, bei dem die Konzentration in einer Richtung weiter weg vom Innenleiter (13) abnimmt.
Patent DE-112007000835-B4 (DE)
Title: Keramikheizgerät und Verfahren zum Befestigen eines Thermoelements daran
Inventor: LIN HONGY
IPC: H05B3/26
Filed: 2007-04-25
Granted: 2018-07-12
Abstract: Ein Keramikheizgerät (10), aufweisend:ein keramisches Substrat (12);ein Widerstandsheizelement (14), das in das keramische Substrat (12) eingebettet ist; undmindestens ein Thermoelement (16) zum Messen einer Temperatur des keramischen Substrats (12), wobei das mindestens eine Thermoelement (16) zwei Leiterdrähte (22) aus verschiedenen Metallen aufweist, die an einer Verbindungsstelle (26) miteinander verbunden sind, und wobei die Verbindungsstelle (26) durch einen aktiven Hartlötwerkstoff (32) direkt mit dem keramischen Substrat (12) verbunden ist;wobei der aktive Hartlötwerkstoff (32) in direktem Kontakt mit dem keramischen Substrat (12) und der Verbindungsstelle (26) steht und die Verbindungsstelle (26) von dem aktiven Hartlötwerkstoff (32) umgeben ist; undwobei der aktive Hartlötwerkstoff (32) aus einer Gruppe, die aus Au-Cu-Ti-Legierung, Au-Ni-Ti-Legierung und Au-Ti-Legierung besteht, ausgewählt ist.
Patent DE-112008000494-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage und Getriebe hierfür
Inventor: GIGER URS
IPC: F03D11/04
Filed: 2008-01-29
Granted: 2010-08-12
Abstract: Windkraftanlage mit einem Getriebe (4), wobei ein Drehmoment von einer Nabe (2) über eine axial rückwärtig der Nabe (2) angeschlossene Welle (3) zum Getriebe (4) übertragen wird, wobei ein Hauptlageraußenring (11) die Welle (3) umgreift und die Welle (3) in einem vorgespannten, axial rückwärtig der Nabe (2) axial zweigeteilten Wälzlager (12, 13) gelagert ist, wobei das Getriebe (4) als mehrstufiges Planetengetriebe und die Welle (3) als Hohlwelle ausgestaltet sind und zwei oder mehr Stufen axial rückwärtig der Nabe (2) innerhalb der Hohlwelle angeordnet sind.
Patent DE-112008002395-B4 (DE)
Title: Diskeinrichtung
Inventor: SUZUI YUICHIRO
IPC: G11B17/051
Filed: 2008-06-13
Granted: 2015-02-19
Abstract: Diskeinrichtung, die ein Einbringen und Ausstoßen einer Disk (5) in und aus einer Haupteinheit unter Verwendung einer Transportwalze (6) durchführt, wobei die Diskeinrichtung umfasst,  ein Gleitelement (4) zum Ausführen eines Betriebs des Hoch- und Runterbewegens der Transportwalze (6), eines Betriebs des Hoch- und Runterbewegens einer Armhalterung (2) zum Drücken der Disk (5) auf einen Drehteller (16), um die Disk (5) zu halten, und eines Betriebs des Arretierens und Lösens einer Abspielbasis (1), auf welcher der Drehteller (16) angeordnet ist, und dadurch gekennzeichnet ist, dass  ein Eingriffsteil (43) zum Eingreifen sowohl mit einem Eingriffsteil (22) der Armhalterung (2) als auch einem Eingriffsteil (12) der Abspielbasis (1) in einem Abschnitt des Eingriffsteils (43) in dem Gleitelement (4) angeordnet ist, wobei  der Eingriffsteil (43) des Gleitelements (4) eine Eingriffsnut ist, und der Eingriffsteil (22) der Armhalterung (2) und der Eingriffsteil (12) der Abspielbasis (1) Pins sind.
Patent DE-112008002976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHINAGAWA TOMOHIRO
IPC: F02D41/12
Filed: 2008-11-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, aufweisend: eine AGR-Baugruppe (30, 32), die eine AGR-Leitung (30), die eine Abgasleitung und eine Ansaugleitung des Verbrennungsmotors miteinander verbindet, und ein AGR-Ventil (32) aufweist, das eine durch die AGR-Leitung (30) strömende Abgasmenge steuert, wobei die AGR-Baugruppe einen Teil des Abgases als AGR-Gas in die Ansaugleitung zurückführt; einen Schubabschaltungs-Steuerabschnitt (20), der eine Schubabschaltungssteuerung ausführt, bei der eine Kraftstoffeinspritzung in den Verbrennungsmotor unterbrochen wird, wenn der Verbrennungsmotor abgebremst wird; und einen Abschnitt zum Steuern einer Verzögerungsabbruchs-Kraftstoffeinspritzung (20), der, wenn der Verbrennungsmotor nicht mehr abgebremst wird und die Schubabschaltung beendet wird, eine vorgegebene Kraftstoffmenge über einen vorab bestimmten Zeitraum nach Beendigung der Schubabschaltungssteuerung einspritzt, so dass die vorgegebene Kraftstoffmenge umso kleiner wird, je größer eine AGR-Gasmenge, die in einem Ansaugsystem des Verbrennungsmotors vorhanden ist, ist.
Patent DE-112010005719-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel-Befestigungsstruktur und Brennstoffzellenstapel-Befestigungsverfahren
Inventor: KATANO KOJI
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-07-06
Granted: 2017-03-16
Abstract: Struktur zum Befestigen einer Brennstoffzelle in einem Fahrzeug, aufweisend: einen Brennstoffzellenstapel (100) mit einer Mehrzahl von gestapelten Zellen (130) und einer ersten und einer zweiten Endplatte (110, 120), die an beiden Enden in einer Stapelrichtung (Ds) von der Mehrzahl der Zellen (130) angeordnet sind, einen ersten Kompressor (810) zum Zuführen eines Oxidationsgases zu dem Brennstoffzellenstapel (100), wobei der erste Kompressor (810) an insgesamt drei oder mehr Punkten an sowohl der ersten als auch der zweiten Endplatte (110, 120) unterhalb des Brennstoffzellenstapels (100) befestigt ist, und wobei der Brennstoffzellenstapel (100) in einer Stellung vorgesehen ist, in der die Stapelrichtung (Ds) von der Mehrzahl der Zellen (130) relativ zu einer von vorne nach hinten verlaufenden Richtung (Dt) des Fahrzeugs geneigt verläuft, gekennzeichnet durch: einen Wärmestrahlkörper (602) in Form eine flachen Platte zum Kühlen eines Kühlmittels, das innerhalb des Brennstoffzellenstapels (100) umgewälzt wird, wobei die zweite Endplatte (120) an einer vorderen und oberen Position relativ zu der ersten Endplatte (110) in dem Fahrzeug angeordnet ist, und der Wärmestrahlkörper (602) an einer vorderen Position relativ zu der zweiten Endplatte (120) und entlang der zweiten Endplatte (120) in dem Fahrzeug angeordnet ist.