baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009060484-B4 (DE)
Title: Mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: F16H63/18
Filed: 2009-12-18
Granted: 2020-04-16
Abstract: Fahrzeug, das mit Muskelkraft antreibbar ist, mit einem Rahmen (12) und einer Getriebeeinheit (10; 280), die eine erste Welle (36; 62), an der eine Mehrzahl von ersten Zahnrädern (38-43, 48-50) gelagert ist, und eine zweite Welle (20, 22) aufweist, an der eine entsprechende Mehrzahl von zweiten Zahnrädern (30-35, 52-54) gelagert ist, wobei die zweiten Zahnräder (30-35, 52-54) mit den ersten Zahnrädern (38-43, 48-50) in Eingriff stehen, wobei die erste und die zweite Welle (62, 20, 22) in einem Getriebegehäuse (240), das die Getriebeeinheit (10; 280) wenigstens teilweise umgibt, gelagert sind,wobei das Getriebegehäuse (240) mittels Dämpfungsgliedern (269) mit dem Rahmen (12) verbunden ist, um den Rahmen (12) von der Getriebeeinheit (10; 280) mechanisch wenigstens teilweise zu entkoppeln,und wobei an einer äußeren Seite (258) eines Gehäusedeckels (246) ein Getriebedeckel (259) festgelegt ist, der ein Drehzahlüberlagerungsgetriebe (66) umfänglich und an einer dem Gehäusedeckel (246) abgewandten Stirnseite umgibt.
Patent DE-102010022812-B4 (DE)
Title: Ultraschallmotor
Inventor: WISCHNEWSKIY WLADIMIR
IPC: H02N2/16
Filed: 2010-06-05
Granted: 2018-01-18
Abstract: Ultraschallmotor, umfassend wenigstens einen piezoelektrischen Ultraschallaktor (1) mit mindestens einem Generator (12) zur Erzeugung einer ebenen akustischen Wanderwelle, ein anzutreibendes Element (2), ein im Wesentlichen ringförmiges Kontaktelement (6) mit einer mit einem Gewinde (8) versehenen Innenumfangsfläche (7) und einer Außenumfangsfläche und eine elektrische Erregervorrichtung (3) zur elektrischen Anregung des Ultraschallaktors (1), wobei das anzutreibende Element (2) und das Kontaktelement (6) in Gewindeeingriff stehen und die ebene akustische Wanderwelle von dem Ultraschallaktor (1) auf das Kontaktelement (6) übertragbar ist, so dass eine Rotation des anzutreibenden Elements (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallaktor (1) einstückig und ringförmig ist und das Kontaktelement (6) an seiner Außenumfangsfläche vollständig umgibt.
Patent DE-102010029273-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturfluidtransportsystem
Inventor: FREIMARK MANFRED DIPL ING
IPC: F16L9/14
Filed: 2010-05-25
Granted: 2012-10-31
Abstract: Hochtemperaturfluidtransportsystem (1) in modularer Bauweise, insbesondere für eine vertikale Ausrichtung, aufweisend – ein rohrförmiges Außenwandungsmodul (8) mit einer druckbelastbaren Wandung (9), – ein rohrförmiges Innenwandungsmodul (11), umfassend eine thermisch belastbare Wandung (12) mit einer auf der Außenseite vollumfänglich angeordneten thermischen Isolierung (13), wobei – die Wandungen (9, 12) koaxial zu einer Längsachse (24) des Hochtemperaturfluidtransportsystem (1) angeordnet sind sowie – zwischen der Außenseite der Isolierung (13) des Innenwandungsmoduls (11) und der Innenseite der Wandung (9) des Außenwandungsmoduls (8) ein Spalt (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an den Stirnseiten der Wandung (12) und der Isolierung (13) des Innenwandungsmoduls (11) jeweils ineinander steckbare Verbindungen ausgebildet sind, wobei die Verbindungen in Richtung der Längsachse (24) beweglich ausgebildet sind und eine Relativbewegung einander angrenzender Innenwandungsmodule (11) ermöglichen, – das Außenwandungsmodul (8) an den Stirnseiten Flansche (10) für eine lösbare Verbindung einander angrenzender Außenwandungsmodule...
Patent DE-102010044872-B4 (DE)
Title: Anschlussdose für Solarmodul
Inventor: LIMBERG DIRK
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-09-09
Granted: 2014-06-05
Abstract: Anschlussdose (10) für ein Solarmodul, mit einem Gehäuse (11), welches einen Innenraum (12) ausbildet, innerhalb dessen ein Ende einer Anschlussleitung (15) zum Abführen erzeugter Elektrizität einliegt, welches mit einem Modulkontakt und einer Bypassdiode (13) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Ader (18) des innerhalb des Gehäuses (11) einliegenden Endes der Anschlussleitung (15) mit einer Aderendhülse (19) versehen ist, an welcher ein Kontaktbein (14) der Bypassdiode (13) unmittelbar angeordnet ist, wobei die Aderendhülse (19) mit einer Nut zur Aufnahme des Kontaktbeins (14) der Bypassdiode (13) versehen ist, wobei die Nut als vollumfänglich umlaufende Kehlnut (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102010045713-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen oder Reparieren von Bauteilen, insbesondere Turbomaschinenkomponenten
Inventor: BAYER ERWIN DR
IPC: F01D5/00
Filed: 2010-09-16
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen oder Reparieren von Bauteilen einer Turbomaschinenkomponente (1), mit den Schritten: a) Anordnen eines Werkstoffes (2) auf einer Folie (3); b) Anordnen der Folie über einer Unterlage (1.1); und c) Verbinden des auf der Folie angeordneten Werkstoffes mit der Unterlage; dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil generativ aus mehreren Schichten aufgebaut wird, wobei – der Werkstoff (2) beim Verbinden mit der Unterlage (1.1) selektiv auf der Folie (3) angeordnet ist und – die Folie (3) beim Verbinden des auf der Folie (3) angeordneten Werkstoffes (2) mit der Unterlage wenigstens teilweise eliminiert wird und optisch, thermisch und/oder chemisch über den auf ihr angeordneten Werkstoff (2) hinaus beaufschlagt wird.
Patent DE-102010053763-B4 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: KLENK THOMAS DR
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-12-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Anordnung, umfassend ein Gehäuse (3) mit einem Oberteil (4) und einem Unterteil (5), wobei das Oberteil (4) und das Unterteil (5) durch eine Trennebene (6) voneinander beabstandet sind und wobei zwischen dem Oberteil (4) und dem Unterteil (5) eine Flachdichtung (1) angeordnet ist, umfassend einen Grundkörper (2), der sich in lateraler Richtung weiter erstreckt als in dazu orthogonaler Richtung, wobei die Flachdichtung (1) als Vlies oder Vliesstoff ausgestaltet ist oder ein Vlies oder einen Vliesstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies oder der Vliesstoff derart oleophob und/ oder hydrophob ausgerüstet ist, dass das Vlies oder der Vliesstoff luftdurchlässig ist.
Patent DE-102010060881-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizsystem und Verfahren verwendend eine PTC-Heizvorrichtung
Inventor: KIM YONG CHUL
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-30
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrzeugheizsystem, verwendend eine PTC-Heizvorrichtung (300), mit:einer Eingabeeinheit (400) zum Eingeben von Einstelltemperaturen eines Fahrersitzes und eines Beifahrersitzes,einer Steuereinheit (700), die PWM-Steuersignale ausgibt, um jeweilige Ausgaben eines linken Heizquellenabschnitts (330) und eines rechten Heizquellenabschnitts (340), die in der PTC-Heizvorrichtung (300) ausgebildet sind, zu steuern, basierend auf den Einstelltemperaturen, die über die Eingabeeinheit (400) eingeben sind, undeiner Energiezufuhreinheit (800), die dem linken Heizquellenabschnitt (330) und dem rechten Heizquellenabschnitt (340) jeweilig Energie zuführt gemäß den PWM-Steuersignalen, die von der Steuereinheit (700) ausgegeben werden,wobei der linke Heizquellenabschnitt (330) oder der rechte Heizquellenabschnitt (340) eine Mehrzahl von PTC-Elementen (320) aufweist, und wobeidie PTC-Elemente (320) derart angeordnet sind, dass die Anzahl der PTC-Elemente (320) in Richtung zu einem unteren Abschnitt des linken Heizkörperabschnitts (330) oder des rechten Heizkörperabschnitts (340) ansteigt.
Patent DE-102011011239-B4 (DE)
Title: Isolierschraubdübel
Inventor: RIMMEL ALEXANDER
IPC: F16B13/13
Filed: 2011-02-15
Granted: 2014-12-24
Abstract: Isolierschraubdübel zur Befestigung in einem weichen Material aufweisend, einen Schaft (2) mit einem zylindrischen Außenmantel (3) und einem zylindrischen Einsatzloch (4), bei dem an dem Außenmantel (3) ein Außengewinde (5) angebracht ist, wobei der Schaft einen Kopf (14) mit Anlegeflansch (16) aufweist, wobei der Schaft (2) des Isolierschraubdübels (1) in einen Spitzenbereich (6), einen mittleren Bereich (7) und einen hinteren Bereich (8), der sich an den Kopf (14) anschließt, unterteilt ist, wobei sich das Außengewinde (5) ausgehend vom hinteren Bereich (8) des Schaftes (2) über den mittleren Bereich (7) bis zum Spitzenbereich (6) erstreckt, wobei der Schaft (2) im mittleren Bereich (7) und im hinteren Bereich (8) einen konstanten Durchmesser (D1) aufweist und der Außendurchmesser (D2) des Außengewindes (5) über den hinteren Bereich (7) und mittleren Bereich (8) konstant ist und der Abstand zwischen zwei benachbarten Gewindeflanken (11) des Außengewindes (5) über die gesamte Länge des Schaftes (2) konstant ist und die Gewindeflanken (11) über die gesamte Länge des Isolierschraubdübels konstante Flankenwinkel (12, 13) aufweisen, wodurch der Isolierschraubdübel (1) bei weiterhin festem Halt nachträglich in der Einschraubtiefe veränderbar ist, wobei der Spitzenbereich (6), der sich über wenigstens mehrere Gänge (9, 9') des Außengewindes (5) erstreckt, konisch ausgebildet ist, wobei der Anlegeflansch (16) abdichtend ausgebildet ist und wobei das Einsatzloch (4) ein metrisches oder zölliges Gewinde (10) aufweist.
Patent DE-102011076195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen von Wasser in einem Lager, insbesondere zum Überwachen von Wasser in einem Schmiermittel des Lagers
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: F16C41/00
Filed: 2011-05-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen von Wasser in einem Lager, insbesondere von Wasser in einem Schmiermittel eines Lagers, umfassend
 eine formstabile Aufnahme (2),
 einen in der formstabilen Aufnahme (2) angeordneten Messkörper (3), der einen Superabsorber enthält, und
 eine in der Aufnahme (2) von dem Messkörper (3) verschieblich geführte Scheibe (4),
 wobei an der Aufnahme (2) eine Öffnung (8) vorgesehen ist, durch die Wasser an den Superabsorber gelangt, und wobei die Scheibe (4) mit einem verschieblich geführten Schieber verbunden ist.
Patent DE-102011085263-B4 (DE)
Title: Sensorelement, insbesondere Sitzbelegungserkennungs-Sensorelement
Inventor: SCHMITT MARCO
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-10-26
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Sensorelement, insbesondere Sitzbelegungserkennungs-Sensorelement, umfasst eine Doppelkörper-Druckfeder (46); einen Basiskörper (18) mit einer im Wesentlichen zylindrischen Ausnehmung (26) zur Aufnahme der Doppelkörper-Druckfeder (46); und ein verschiebbares Element (56) mit einer Krafteinwirkseite (58) und mit einer dem Basiskörper (18) zugewandten Innenseite; eine Messspule (44), die in der im Wesentlichen zylindrischen Ausnehmung (26) angeordnet und von der Doppelkörper-Druckfeder (46) umgeben ist, und die einen gewickelten Spulendraht (42) aufweist; und eine Stromerzeugungs-, Mess- und Auswerteeinheit, die mit dem gewickelten Spulendraht (42) der Messspule (44) verbunden ist. Die Doppelkörper-Druckfeder (46) liegt mit ihrem ersten Basiskörper-seitigen Ende an dem Basiskörper (18) an und ist mit ihrem zweiten verschiebbaren Element-seitigen Ende an dem verschiebbaren Element (56) festgelegt, und sie ist durch eine auf die Krafteinwirkseite (58) des verschiebbaren Elements (56) einwirkende Kraft von einem Ausgangszustand, in dem die Doppelkörper-Druckfeder (46) eine nicht zusammengedrückte oder eine um ein vorbestimmtes Maß zusammengedrückte Ausgangsfederlänge aufweist, in einen zusammengedrückten Zustand kürzerer Federlänge zusammendrückbar. Die Federdrahtenden (54) der Doppelkörper-Druckfeder (46) sind elektrisch leitend miteinander verbunden, sodass diese eine Federspule (46) bildet. Die Messspule (44) und die Federspule (46) bilden eine induktiv gekoppelte Spulenanordnung (44, 46). Die Stromerzeugungs-, Mess- und Auswerteeinheit ist so ausgebildet, dass sie die Messspule (44) mit einem definierten Wechselstrom beaufschlagt, sodass in der Doppelkörper-Druckfeder (46) ein Wechselstrom induziert wird, dass sie die Spannung an der Messspule (44), die der Gesamtimpedanz der induktiv gekoppelten Spulenanordnung (44, 46) proportional ist, misst, und aus der Gesamtimpedanz die auf die Krafteinwirkseite (58) des verschiebbaren Elements (56) einwirkende Kraft ermittelt.
Patent DE-102011108003-B4 (DE)
Title: Prozessleitsystem
Inventor: GIENKE MICHAEL
IPC: H04L9/08
Filed: 2011-07-19
Granted: 2013-07-25
Abstract: Prozessleitsystem bestehend aus einer Mehrzahl räumlich verteilter, miteinander vernetzter Netzwerkteilnehmer (1, 2, 3, 4) mit gesicherter Kommunikation zwischen den Netzwerkteilnehmern (1, 2, 3, 4), wobei die Integrität der Kommunikation auf dem Austausch von Zertifikaten (7) basiert, wobei das Prozessleitsystem eine zentrale Zertifizierungsstelle (5) aufweist, die integraler Bestandteil des Prozessleitsystems ist und die Zertifikate (7) zuweist und verteilt dadurch gekennzeichnet, dass das vorhandene Melde- und Protokollsystem des Prozessleitsystems ausgebildet ist, die Funktionen der Schlüsselverwaltung mit dem Prozessleitsystem zu überwachen und zu protokollieren, indem die Ereignisse in Form von Systemmeldungen erfasst und gespeichert werden.
Patent DE-102011108060-B4 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: F01N1/04
Filed: 2011-07-21
Granted: 2015-12-31
Abstract: Abgasschalldämpfer, mit einem Abgasrohr (3) in einem Gehäuse (2), wobei in die Wandung des Abgasrohrs (3) Öffnungen (5) eingebracht sind und auf die Mantelfläche des Abgasrohrs (3) ein Dämpfungsfüllkörper (8) aus Dämpfungsmaterial aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Dämpfungsfüllkörpers (8) radial auf Abstand zur Innenseite der Gehäuseaußenwand liegt und zwischen der Außenseite des Dämpfungsfüllkörpers (8) und der Innenseite der Gehäuseaußenwand ein vom Gehäuse (2) eingeschlossener Resonanzraum (10) liegt, wobei der Resonanzraum (10) auf der radial innenliegenden Seite von einem Innenrohr (11) begrenzt ist, das den Resonanzraum (10) von dem Dämpfungsfüllkörper (8) separiert und in das Öffnungen (5) eingebracht sind, wobei das Innenrohr (11) einteilig mit dem Gehäuse (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102011114683-B4 (DE)
Title: Biogasbehälter und Verfahren zur Aufbereitung eines brennbaren Biogasgemisches
Inventor: PÜTZ KATRIN
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-10-04
Granted: 2015-12-10
Abstract: Biogasbehälter (01) zur Lagerung eines brennbaren Biogasgemisches (02), wobei die das Speichervolumen des Biogasbehälters (01) begrenzende Behälterwandung (05, 06) den Diffusionsaustritt der brennbaren Bestandteile (04) des Biogasgemisches (02) im Wesentlichen ausschließt, und wobei auf oder an dem Biogasbehälter (01) eine Abdeckung (06) abdichtend anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung des Biogasbehälters (01) aus einem selektiv permeablen Membranmaterial oder einem selektiv permeablen Foliematerial besteht, wobei das Membranmaterial oder Foliematerial für die brennbaren Bestandteile (04) des Biogasgemisches im Wesentlichen diffusionsundurchlässig ist, und wobei das Membranmaterial oder Foliematerial für im Biogasgemisch (02) enthaltene Kohlendioxidmoleküle (03) zumindest teilweise diffusionsdurchlässig ist.
Patent DE-102011120343-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur Herstellung eines Kupplungskörpers sowie Kupplungskörper für eine Synchronisiereinrichtung
Inventor: SOJKA JÜRGEN
IPC: F16D23/02
Filed: 2011-11-30
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kupplungskörpers (48), insbesondere für eine Synchronisierungseinrichtung (56) eines Kraftfahrzeuggetriebes (50), wobei der Kupplungskörper (48) einen Grundkörper (17) aufweist, an dem eine Kupplungskörperverzahnung (46), eine Verbindungsfläche (30) zur Verbindung mit einem Drehglied (54) sowie eine Kegelfläche (32) zur Reibpaarung mit einem Synchronring (62) ausgebildet sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Bereitstellen eines Kupplungskörperrohlings (12);  – Formen einer Mehrzahl von ersten Umfangssegmenten (18) an einem Umfangsabschnitt des Kupplungskörperrohlings (12), wobei die ersten Umfangssegmente (18) die Verbindungsfläche (30) definieren;  – Formen einer Mehrzahl von zweiten Umfangssegmenten (20) an einem Umfangsabschnitt des Kupplungskörperrohlings (12), wobei die zweiten Umfangssegmente (20) die Kegelfläche (32) definieren;  wobei die ersten und die zweiten Umfangssegmente (18, 20) über den Umfang des Kupplungskörpers (48) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102012002646-B4 (DE)
Title: Elektrostatisches Halteelement
Inventor: KALKOWSKI GERHARD
IPC: H01L21/673
Filed: 2012-02-09
Granted: 2014-12-24
Abstract: Elektrostatisches Halteelement, bei dem auf einer Oberfläche eines Grundkörpers Elektroden ausgebildet sind, die von mindestens einer dielektrischen Schicht überdeckt sind, die als Auflage für zu prozessierende Elemente nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus kohlenstofffaserverstärktem SiC (C-SiC) gebildet ist, und dabei die im SiC eingebetteten Kohlenstofffasern (7) im SiC statistisch verteilt in alle Raumrichtungen ausgerichtet sind und eine maximale Länge von 10 mm aufweisen oder die statistisch in alle Raumrichtungen ausgerichteten Kohlenstofffasern (7) nicht länger als die 1,5 fache Dicke des Grundkörpers (1), ausgehend von seiner Rückseite bis zu der der Auflagefläche für zu prozessierende Elemente zugewandten Oberfläche, sind, so dass zumindest in einer Ebene, die parallel zur Auflageebene für zu prozessierende Elemente ausgerichtet ist, der Grundkörper (1) ein zumindest nahezu isotropes thermisches Ausdehnungsverhalten, zumindest bei Raumtemperatur, aufweist.
Patent DE-102012011435-B4 (DE)
Title: Inhalationsgerät für Heimanwender
Inventor: ZISSER MICHAEL
IPC: A61M15/08
Filed: 2012-06-07
Granted: 2016-06-02
Abstract: Inhalationsgerät zur Inhalation von Wirkstoffen im Bereich der Nasenatmung, zwei längliche, mit jeweils einem Ende (2.3) in jeweils ein Nasenloch einführbare, durch ein Bauteil (3.3, 4.3, 5.4) miteinander verbundene, jeweils wenigstens eine Öffnung (2.3, 3.1, 3.4, 4.2, 5.3, 8.2, 9.2, 10.3) zur Abgabe eines Wirkstoffs in die Nase beim Atmen aufweisende Speicher (2.2, 3.2, 4.1, 5.1, 5.2, 7.1, 7.3, 10.4) für den Wirkstoff umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (1.1, 2.1) zwei beabstandete Aufnahmen für die mit speicherndem Material gefüllten Wirkstoffspeicher (2.2, 3.2, 4.1, 5.1, 5.2, 7.1, 7.3, 10.4) und das als ein elastisches, U-förmiges Verbindungselement (3.3, 4.3, 5.4) für die Wirkstoffspeicher (2.2, 3.2, 4.1, 5.1, 5.2, 7.1, 7.3, 10.4) ausgebildete Bauteil umfasst, um die Wirkstoffspeicher (2.2, 3.2, 4.1, 5.1, 5.2, 7.1, 7.3, 10.4) mit minimalem Druck an der Nasenscheidewand anliegend zu positionieren und sicher und komfortabel zu befestigen, wobei das Gehäuse (1.1, 2.1) mit den Wirkstoffspeichern (2.2, 3.2, 4.1, 5.1, 5.2, 7.1, 7.3, 10.4) so im Miniaturformat dimensioniert ist, dass der Hauptstrom der Atemluft entlang den Schleimhäuten der Naseninnenwände geleitet und das Atmen so gering wie möglich beeinträchtigt werden.
Patent DE-102012024538-B4 (DE)
Title: Organische Lichtemitteranzeigevorrichtungen und  Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YUN SOONIL
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-12-14
Granted: 2016-08-04
Abstract: Organische Lichtemitteranzeigevorrichtung, die umfasst: ein unteres Substrat (110a); einen Unterlagendraht (WIRE), der auf dem unteren Substrat (110a) ausgebildet ist; und ein rotes, ein grünes, ein blaues und ein weißes Subpixel (SPr, SPg, SPb, SPw), die jeweils einen Transistorabschnitt (DT), der auf dem unteren Substrat (110a) ausgebildet ist, und eine organische Lichtemitterdiode (OLED) umfassen, wobei das weiße Subpixel (SPw) eine erste Elektrode (121) umfasst, die sich mit dem Unterlagendraht (WIRE) nicht überlappt und die von dem Unterlagendraht beabstandet ist, und wobei eine Länge der ersten Elektrode (121), die in dem weißen Subpixel (SPw) enthalten ist, in einer ersten Richtung kleiner als eine Länge von ersten Elektroden des roten, des grünen und des blauen Subpixels (SPr, SPg, SPb) in der ersten Richtung ist.
Patent DE-102012103466-B4 (DE)
Title: Druckverfahren und Druckgerät
Inventor: STOCKMAR MARTIN
IPC: B41J11/46
Filed: 2012-04-20
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zum seitenweisen Bedrucken von blattförmigen Aufzeichnungsträgern (2a...2c) in einer Druckvorrichtung (1a), bei dem die Aufzeichnungsträger (2a...2c) sukzessive nacheinander mindestens einer punktweise ansteuerbaren Druckeinheit (4a...4d) jeweils mit einem Blattabstand (d) zu einem vorher gehenden Aufzeichnungsträger (2a...2c) in einer Transportrichtung (A) zugeführt werden, wobei – seitenweise strukturierte Dokumenten-Druckdaten einem Rasterprozess unterzogen werden, bei dem zeilen- und spaltenweise strukturierte Raster-Druckdaten erzeugt werden, – für die Dokumenten-Druckdaten einer Seite jeweils eine vorgegebene Nominal-Anzahl NA von Zeilen vorgesehen ist, – die Raster-Druckdaten in einem Druckdaten-Speicherbereich (25) eines elektronischen Speichers (15a) sukzessive zeilenweise abgespeichert werden, – in dem Speicher (15a) ein Leerzeilen-Speicherbereich (32) für eine nicht mit Druckdaten zu füllende Leerzeile vorgesehen wird, – die Raster-Druckdaten sukzessive zeilenweise aus dem Druckdaten-Speicherbereich (25) des Speichers (15a) ausgelesen und der Druckeinheit (4a...4d) zeilenweise zugeführt werden und – jeweils nach dem Auslesen der Nominal-Anzahl NA von Zeilen aus dem Druckdaten-Speicherbereich (25) der Leerzeilen-Speicherbereich (32) eine Anzahl LZ mal ausgelesen wird, wobei LZ eine ganze Zahl größer oder gleich Null ist und abhängig ist vom Blattabstand (d).
Patent DE-102012206280-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: NITSCHE HEIKO
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-04-17
Granted: 2023-12-21
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:einem Stellelement (20), welches über mindestens eine Zuleitungsfeder (22) mit einer Zuleitungsfederkonstante verstellbar mit einer Halterung (24) verbunden ist; undeiner Antriebseinrichtung mit mindestens einer an dem Stellelement (20) angeordneten Aktorkomponente (26), wobei über mindestens eine über die mindestens eine Zuleitungsfeder (22) geführte Leitungskomponente (28) ein elektrisches Potential oder ein Stromsignal (I) so an die Aktorkomponente (26) bereitstellbar ist, dass das Stellelement (20) mittels der Antriebseinrichtung in eine Bewegung in Bezug zu der Halterung (24) versetzbar ist;wobei das Stellelement (20) zusätzlich über mindestens eine leitungslose Schwingfeder (30) mit einer Schwingfederkonstante mit der Halterung (24) verbunden ist, wobei die Zuleitungsfederkonstante kleiner als die Schwingfederkonstante ist,wobei die Antriebseinrichtung einen magnetischen Antrieb mit einer an dem Stellelement (20) angeordneten Spulenkomponente als Aktorkomponente (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdas Stellelement (20) eine Spiegel- oder Filterkomponente (56) umfasst, und wobei die Spulenkomponente zumindest teilweise auf oder in einer Spulenplatte (58) angeordnet ist, an welcher ein Abstandshalter (60) verankert ist, dessen von der Spulenplatte (58) weg gerichtetes Ende eine von einer Lichtauftrefffläche (62) der Spiegel- oder Filterkomponente (56) weg gerichtete Innenseite (64) der Spiegel- oder Filterkomponente (56) kontaktiert, und wobei die mindestens eine Schwingfeder (30) mit einem ersten Federende (30a) an der Halterung (24) und mit einem zweiten Federende (30b) an der Spiegel- oder Filterkomponente (56) verankert ist.