baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115363-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Unwucht eines wellenelastischen Rotors anhand der Ausbiegung
Inventor: WANKE THOMAS
IPC: G01M1/24
Filed: 2018-06-26
Granted: 2019-11-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung einer auszugleichenden, äquivalenten modalen Unwucht für die erste Biegeeigenform eines wellenelastischen Rotors (1) wird ein Rotormodell erstellt, das die geometrische Gestalt und die Materialeigenschaften des wellenelastischen Rotors (1) beschreibt. Die Größe der Nachgiebigkeit des Modells des Rotors (1) wird an einer Messstelle und an dem Rotorschwerpunkt bei einer angenommenen Drehzahl berechnet. Der wellenelastische Rotor (1) wird in einer drehbaren Lagerung (2) aufgenommen und auf die angenommene Drehzahl beschleunigt, die unterhalb seiner ersten kritischen Drehzahl liegt. Anschließend kann die Größe der Ausbiegung an der Messstelle des mit der angenommenen Drehzahl drehenden wellenelastischen Rotors (1) gemessen werden und die auszugleichende äquivalente modale Unwucht für die erste Biegeeigenform des wellenelastischen Rotors (1) aus den Größen der berechneten Nachgiebigkeit und der gemessenen Ausbiegung errechnet werden.
Patent DE-102019122013-B3 (DE)
Title: Teilchenoptischer Korrektor frei von axialen Fehlern sechster Ordnung und Elektronenmikroskop mit Korrektor
Inventor: UHLEMANN STEPHAN DR
IPC: H01J37/153
Filed: 2019-08-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen teilchenoptischen Korrektor (5) zum Korrigieren von Abbildungsfehlern, wobei der Korrektor (5) ein zentrales Multipolelement (2) der Länge L zur Erzeugung eines Hexapolfeldes (ΨHP2) in der Symmetrieebene (6) des Korrektors (5) sowie zwei äußere identische Multipolelemente (3, 4 ) der Länge L'zur Erzeugung gleich starker Hexapolfelder (ΨHP1, ΨHP3) und zwei Rundlinsendupletts (7 und 8) mit Rundlinsen (7', 7'', 8', 8'') aufweist.Bei einem derartigen Korrektor wird der Dreilappfehler sechster Ordnung (D6) dadurch vermieden, daß die Stärke des zentralen Hexpaolfeldes (ΨHP2) zu den Stärken der beiden gleich starken äußeren Hexpolfelder (ΨHP1,3) derart gewählt ist, daß der dreizählige axiale Astigmatismus (A2) verschwindet und die Stärken (ΨHP1,3) letzterer so gewählt sind, daß der Korrektor (5) insgesamt keinen sechszähligen axialen Astigmatismus (A5) hat, daß der Abstand der Multipolelemente (1 und 3) von den der Symmetrieebene (6) weiter entfernten Rundlinsen (7", 8"), deren Brennweite (f') zuzüglich eines weiteren Abstands (Δz) entspricht, der so gewählt ist, daß für die gegebenen Längen L und L' der axiale Dreilappfehler vierter Ordnung (D4) verschwindet, und daß die Länge (L) des zentralen Multipolelements (2) im Verhältnis zu den Längen (L') der Multipolelemente (1 und 3) derart gewählt ist, daß der axiale Dreilappfehler sechster Ordnung (D6) - für das vorgegebene Verhältnis (M = f / f') der Brennweite (f') der zur Symmetrieebene (6) näheren Rundlinsen (7', 8') zu der Brennweite (f') der zur Symmetrieeiebne (6) weiter entfernten Rundlinsen (7", 8") - verschwindet.
Patent DE-102019123788-B3 (DE)
Title: Brandbekämpfungssystem, Schienenfahrzeug mit Brandbekämpfungssystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Brandbekämpfungssystems
Inventor: HILTEMANN ULRICH
IPC: A62C3/07
Filed: 2019-09-05
Granted: 2020-12-17
Abstract: Brandbekämpfungssystem mit einer ersten Einspeiseplattform eingerichtet zum Speisen eines Löschdüsen aufweisenden Rohrleitungssystems mit Löschfluid umfassend ein erstes Sub-System mit einem ersten Löschfluidspeicher, zumindest zwei ersten Treibgasspeichern, und einer ersten Steuerschaltung, wobei die ersten Treibgasspeicher jeweils ein Ventil zum pneumatischen Koppeln des jeweiligen ersten Treibgasspeichers mit dem Löschfluidspeicher aufweisen und die jeweiligen Ventile pneumatisch jeweils über einen Ausgang des jeweils anderen Ventils aktivierbar sind, ein zweites Sub-System mit einem zweiten Löschfluidspeicher, zumindest zwei zweiten Treibgasspeichern, und einer zweiten Steuerschaltung, wobei die zweiten Treibgasspeicher jeweils ein Ventil zum pneumatischen Koppeln des jeweiligen zweiten Treibgasspeichers mit dem Löschfluidspeicher aufweisen und die jeweiligen Ventile pneumatisch jeweils über einen Ausgang des jeweils anderen Ventils aktivierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steuerschaltung in Wirkverbindung mit einem ersten der Ventile des ersten Sub-Systems und einem zweiten der Ventile des zweiten Sub-Systems ist und dass die zweite Steuerschaltung in Wirkverbindung mit einem zweiten der Ventile des ersten Sub-Systems und einem ersten der Ventile des zweiten Sub-Systems ist.
Patent DE-102019200603-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Funktionsprüfung eines Antennensystems zur Fremdmetallerkennung
Inventor: HAGGENMILLER CHRISTOPH
IPC: H02J50/60
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines Antennensystems, insbesondere zur Fremdmetallerkennung, die umfasst: ein Antennensystem mit einer Mehrzahl von Antenneneinheiten (AE0,..., AE15), wobei jede der eine Antenne (A0, ... , A15) und zumindest einen Widerstand (R0, ... , R15) umfassenden Antenneneinheiten (AE0,..., AE15)jeweils zwischen einem zugeordneten Eingang einer Selektionseinheit (SE) und einem bestimmten von mehreren Ausgängen einer weiteren Selektionseinheit (SE2) verschaltet ist; eine Recheneinheit (CU), die dazu ausgebildet ist, an einem ersten Ausgang (CUO1) ein Steuersignal (CTRL_MUX_I, CTRL_MUX_II) für die Selektionseinheit (SE) und die weitere Selektionseinheit (SE2) bereitzustellen, wobei durch das Steuersignal festgelegt ist, welcher Eingang der Selektionseinheit (SE) mit einem Ausgang (SEO) der Selektionseinheit (SE) zu verbinden ist und welcher der Ausgänge (SE2O0,..., SE2O3) der weiteren Selektionseinheit (SE2) mit einer am Eingang (SE2I) der weiteren Selektionseinheit (SE2) anliegenden Vorspannung (Vofst) beaufschlagt ist, und an einem Eingang (CUI1) der Recheneinheit (CU) das an dem Ausgang (SEO) der Selektionseinheit (SE) anliegende Antennensignal zu empfangen; eine zwischen dem Ausgang (SEO) der Selektionseinheit (SE) und einem Diagnosespannungsanschluss verschaltete und durch die Recheneinheit (CU) ansteuerbare Diagnoseschaltung (DC), wobei an dem Diagnosespannungsanschluss eine Diagnosespannung (Vaux) anliegt. Die Recheneinheit (CU) ist dazu ausgebildet, aus dem Vergleich von bei aktivierter und nicht aktivierter Diagnoseschaltung ermittelten Antennensignalen an dem Ausgang (SEO) der Selektionseinheit (SE) auf einen Fehler des Antennensystems zu schließen.
Patent DE-102020003530-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung von Abwärme für Heizwecke durch ein Heizsystem und Heizsystem mit thermochemischen Energiespeichermaterialien
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-06-12
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Nutzung von Abwärme für Heizwecke durch ein Heizsystem, basierend auf mindestens drei gasdicht verschließbaren, gegen Umwelteinflüsse inertisierten Behältnissen, gefüllt mit einer Schüttung aus thermochemischem Energiespeichermaterial, eingefasst in ein stabilisierendes, poröses Hüllmaterial, wobei mindestens ein Behältnis nach einer endothermen Reaktion des Energiespeichermaterials am Ort der Abwärmeproduktion durch Zuführung eines energiebehafteten Fluidstroms und die dadurch gespeicherte Reaktionswärme direkt und/oder zeit- und/oder raumversetzt über eine Lagerung zu einem Ort der Heizwärmebereitstellung transportiert wird und dort durch eine exotherme Reaktion des Energiespeichermaterials durch Zuführung mindestens eines Fluidstroms mit Reagenzien wie Wasser oder Wasserdampf die Reaktionswärme freigesetzt und in Form von Wärme für Heizzwecke an einen Heizkreis beim Heizwärmeverbraucher abgegeben wird und wobei das zumindest eine Behältnis mit dem Energiespeichermaterial nach der Wärmeabgabe wieder direkt und/oder indirekt über eine Lagerung zum Ort der Abwärmeproduktion zurücktransportiert und/oder das Energiespeichermaterial zur Zementproduktion abgegeben oder wiederverwendet wird.
Patent DE-102020111591-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erkennen von manipulationen
Inventor: WACKER PHILIPP
IPC: F15B21/00
Filed: 2020-04-28
Granted: 2021-08-19
Abstract: Mineralölgesellschaften und Spediteure sehen sich häufig mit dem Problem konfrontiert, dass Produkte wie Kraftstoffe, Heizöle und ähnliche, die in einem Tankfahrzeug geladen werden, nicht immer in Menge oder Qualität an ihrem Bestimmungsort ankommen. Um insoweit Manipulationen vorzubeugen oder zumindest diese nachvollziehen zu können, schlägt die Erfindung den Einsatz einer gekapselten Steuerbox vor. Diese Steuerbox umfasst eine Steuereinheit, mit deren Hilfe Stellsignale an Magnetventile zum Schalten der Ablassventile eines Tanks übermittelt werden. Den Ablassventilen oder den Ablassleitungen sind wiederum Sensormittel zugeordnet, welche den tatsächlichen Zustand erfassen. Die Steuereinheit vergleicht die Signale der Sensormittel mit den Stellsignalen und stellt fest, wenn Abweichungen auftreten. Sobald dies der Fall ist, wird eine Ereignissignalisierung ausgegeben.
Patent DE-102020121076-B3 (DE)
Title: Stromschnittstelle zur Erzeugung eines analogen Ausgangsstroms von 4 bis 20 mA sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Stromschnittstelle
Inventor: HOCH WERNER
IPC: G01R19/25
Filed: 2020-08-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Stromschnittstelle zur Erzeugung eines analogen Ausgangsstroms von 4 bis 20 mA, der zur Speisung einer Bürde 1 vorgesehen ist und mit einem Messwert eines Sensors 2 korrespondiert, mit mindestens einer Stromquelle 3 zur Erzeugung eines Messstroms 4 und eines Kompensationsstroms 5, sowie einer Detektionsschaltung 6 zur Erkennung von Abweichungen des Messstroms 4 von einem Sollwert und einer Auswerteeinheit 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit 7 dazu ausgebildet ist, die über der Bürde 1 abfallende Spannung zu messen, außerdem den für diese Messung benötigten Strom zu erfassen und als betragsgleichen Kompensationsstroms in die Bürde 1 einzuspeisen, um auf diese Weise den durch die Spannungsmessung verfälschten Ausgangsstrom zu korrigieren.Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben dieser Stromschnittstelle beansprucht.
Patent DE-102021104545-B3 (DE)
Title: Pressenanlage, Pressenwechselassistent-Einrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Pressenanlage
Inventor: DEINDL MICHAEL
IPC: B30B15/00
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenanlage mit zumindest zwei im Wesentlichen baugleichen Pressen (P1, P2) und einem Pressenwerkzeug (2), das je nach Bedarf in die erste Presse (P1) oder in die zweite Presse (P2) verbaubar ist. Aufgrund von Pressen-Unterschieden, insbesondere geringfügigen baulichen Abweichungen zwischen den beiden Pressen (P1, P2), ist der am Ziehkissen (16) anliegende Verdrängerdruckwert (p1a, p1b, p1c, p1d) der ersten Presse (P1) unterschiedlich zu dem am Ziehkissen (16) anliegenden Verdrängerdruckwert (p2a, p2b, p2c, p2d) der zweiten Presse (P2). Erfindungsgemäß ist der Pressenanlage eine Pressenwechselassistent-Einrichtung (19) zugeordnet, die bei einem Pressenwerkzeug-Wechsel von der ersten Presse (P1) in die zweite Presse (P2) den für ein positives Umformergebnis in der zweiten Presse (P2) erforderlichen Verdrängerdruckwert (p2a, p2b, p2c, p2d) ermittelt.
Patent DE-4131707-B4 (DE)
Title: Umzäunungsmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KEET DOUGLAS JOHN
IPC: E04H17/04
Filed: 1991-09-24
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Umzäunungsmaterial durch jeweils paralleles Anordnen und Verschweißen von ein Gitter (50) bildenden Längs- und Querdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst: Zufuhr von mindestens einem Stück längsverlaufenden Stachelband (40) und einer Vielzahl von längsverlaufenden Drahtstücken (34), die parallel und in einem Abstand zueinander angeordnet sind, durch eine schrittweise arbeitende Schweißstation (24); und für jede Schrittbewegung in der Schweißstation: Verschweißen eines querverlaufenden Drahtes (30) mit dem längsverlaufenden Stachelband (40) und jedem der längsverlaufenden Drahtstücke (34) und das den Schritt umfasst, das längsverlaufende Stachelband (40) direkt von einer Maschine (38) zu ziehen, die zur Herstellung des längsverlaufenden Stachelbandes (40) verwendet wird, und das längsverlaufende Stachelband (40) so zu orientieren, dass ein Kerndraht (44) des Stachelbandes (40) direkt mit jedem der entsprechenden querverlaufenden Drähte (12; 30) verschweißt wird.
Patent DE-4392738-B4 (DE)
Title: New water-like glass filter - has sub-micron dia. channels and formed by etching
Inventor: TONUCCI RONALD J
IPC: B01D71/04
Filed: 1993-05-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: A novel wafer-like glass filter has identical through-channels of average diameter less than 1 micron. Prodn. of the filter comprises (a) inserting acid-etchable glass rods into inert hollow glass tubes, fusing each rod to a respective tube by heating, drawing each fused rod and tube to form a filament and stacking several such filaments; (b) heating the stack to form a fused bar having etchable glass-filled channels and drawing until each channel has less than 1 micron diameter; (c) cutting the drawn bar to form a wafer-like filter which is then annealed; and (d) acid etching the etchable glass to form the through-channels.
Patent DE-4403720-B4 (DE)
Title: Druckmittelzufuhrbaugruppe für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: KAWAMURA MASAHISA
IPC: A01B63/10
Filed: 1994-02-07
Granted: 2005-08-11
Abstract: Druckmittelzufuhrbaugruppe
für ein Arbeitsfahrzeug
mit einem hydraulischen Hubmechanismus (32) zum Heben und Senken
eines anhebbar mit dem Fahrzeug zu verbindenden Zusatzgeräts, wobei
dieser Hubmechanismus (32) einen hydraulischen Hubzylinder (39)
mit einem Zylindergehäuse
(33) und einem zugehörigen
Zylinderkopf (81) umfasst; mit einer ersten Regelventilbaugruppe
(48), die an dem Zylindergehäuse
(33) zum Regeln der Druckmittelzufuhr zu dem Hubzylinder (39) montiert
ist; und mit einem Servolenkungsmechanismus (40) zum Lenken des
Fahrzeugs, wobei der Zylinderkopf (81) einen zu seiner Außenfläche offenen
Druckmitteleinlass (74) umfasst und einen Strömungsteiler (47) zum Unterteilen
des von diesem Druckmitteleinlass (74) kommenden Druckmittelzustroms
in zwei Teilströme;
und wobei in dem Zylinderkopf (81) zu dessen Außenfläche hin offen ein erster Druckmittelauslass  (75)
ausgebildet ist, der zum Zuführen
eines der Teilströme
zu dem Servolenkmechanismus (40) dient; und ein zweiter Druckmittelauslass
(83) zum Entnehmen des anderen Teilstroms sowie ein Druckmitteleinlass
(84) für
die Druckmittelzufuhr zu der ersten Regelventilbaugruppe (48) in
dem Zylinderkopf...
Patent DE-10007282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Empfangen und zur Wiedergabe von Rundfunksendungen
Inventor: SCHMIDT-ELLINGER HARDY
IPC: H04N5/445
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zum Empfangen und zur Wiedergabe von Ton- und/oder Bildinformationen enthaltenden
Rundfunksendungen, wobei  (a) eine Rundfunkempfangseinrichtung
mit einer ersten Datenverarbeitungseinrichtung derart gekoppelt
wird, daß die
Datenverarbeitungseinrichtung die Rundfunkempfangseinrichtung auf
jeweils einen von mehreren auswählbaren Übertragungskanälen abstimmen
und die erste Datenverarbeitungseinrichtung den Ton- und/oder Bildinformationen
entsprechende Ton- und/oder Bilddaten gewinnen kann, wobei die erste
Datenverarbeitungseinrichtung mit einem Datenkommunikationsnetzwerk
zur Datenfernübertragung
gekoppelt wird,  (b) wenigstens eine zweite Datenverarbeitungseinrichtung mit
dem Datenkommunikationsnetzwerk gekoppelt und veranlaßt wird,
eine Datenkommunikationsverbindung zu der ersten Datenverarbeitungseinrichtung
aufzubauen,  (c) Angebotsdaten von der ersten Datenverarbeitungseinrichtung
an die zweite Datenverarbeitungseinrichtung über die aufgebaute Datenkommunikationsverbindung übermittelt
werden, wobei die Angebotsdaten Informationen über die aktuell auswählbaren Übertragungskanäle enthalten, wobei
die Informationen über
die auswählbaren Übertragungskanäle Informationen
darüber
umfassen, ob ein Übertragungskanal
bereits abgestimmt ist,  (d) mit Hilfe der Angebotsdaten auf
einer der zweiten Datenverarbeitungseinrichtung zugeordneten Ausgabeeinrichtung
eine Bildschirm-Ausgabe erzeugt wird, die einem Benutzer lesbare
Informationen über
die...
Patent DE-10012561-B4 (DE)
Inventor: GRAF RALPH ARMIN
IPC: D01G15/88
Filed: 2000-03-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: The sawtooth wire, to be used as the doffer clothing at a carding machine, has at least one tooth with a tooth back in a series of alternating concave (32,36) and convex (30,34) surface sections towards the tooth root (21). At least one convex section (30,34) is between two concave sections (28,32,36). At least one of the convex surface sections (40,42), is at the upper end of the tooth back adjacent to the tooth point (26) in the upper one-half of the tooth, or particularly in the upper one-third and especially the upper one-quarter of the tooth back. At least one of the concave and/or convex sections has a curvature with a curve radius of 0.05-0.4 mm and preferably 0.1-0.3 mm and especially 0.2 mm. At least one tooth in the sawtooth wire has a front face (22) which transits to the tooth point in a concave surface section, while a convex surface section is at the tooth back into the point. At least one tooth flank, parallel to the longitudinal line of the wire, has at least one profiling for the tooth, as a profile groove and/or bar along the wire line. An independent claim is included for the production of a sawtooth wire by stamping, where the tooth back has a structure of alternating concave and convex surface sections towards the tooth root. Preferred Features: During the shaping of the start material, and especially by cold shaping with profiling, at least one groove is formed parallel to the wire line and/or at least one bar is along the wire line.
Patent DE-10047380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Arbeitsbereiches eines Modulators und zugehörige Ansteuereinheit
Inventor: FUERST CORNELIUS
IPC: G02F2/00
Filed: 2000-09-25
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Arbeitsbereiches eines Modulators (128, 128b),  bei
dem ein Modulator (128, 128b) abhängig von einem Steuersignal
(20) aus einer Eingangsstrahlung (134, 134b) eine modulierte Ausgangsstrahlung
(138, 138b) erzeugt,  der Ist-Arbeitsbereich (AB1) des Modulators
(128, 128b) bezüglich
seiner Transmissionskennlinie (10) von der Amplitude des Steuersignals
(20) abhängt,  aus
der Ausgangsstrahlung (138, 138b) in mindestens einem vorgegebenen
Frequenzbereich (FB2) die mittlere Strahlungs-Leistung erfasst wird,  eine periodische
Auslenkung des Arbeitsbereiches (AB1) mit einer Auslenkungsfrequenz
(ω) erzwungen
wird,  abhängig
von der Auslenkung des Arbeitsbereiches (AB1) ein Regelsignal für das Einregeln
des Arbeitsbereiches (AB1) erzeugt wird,  und bei dem die Amplitude
des Steuersignals (20) abhängig
vom Regelsignal (132) geändert
wird,  dass das Regelsignal (132, 132b) und ein Eingangssignal (176,
176b) mit sinusförmigen
Verlauf und der halben Ansteuerfrequenz (f) einem Verstärker (174,
174b) zugeführt werden,
und dass durch den Verstärker
(174, 174b) ein Ausgangssignal (178,...
Patent DE-10049522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Freisetzung von Pollen grasartiger Pflanzen
Inventor: HONDA ICHIRO
IPC: A01H1/02
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung der Freisetzung von Pollen, welches die Behandlung
grasartiger Pflanzen mit Jasmonsäurederivaten
umfasst, wobei die Jasmonsäurederivate
auf die Ähren
grasartiger Pflanzen vor dem Zeitpunkt des Blühens aufgetragen werden.
Patent DE-10057468-B4 (DE)
Title: Drehmomenterfassungssystem
Inventor: LIN YINGJIE
IPC: G01L3/10
Filed: 2000-11-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Drehmomenterfassungssystem
(10, 100, 200) zur Erfassung eines auf eine Welle (12, 112, 204) wirkenden
Drehmoments und zum Erzeugen eines elektrischen Signals, welches
das Drehmoment darstellt, umfassend:  ein Messsystem mit zwei örtlich getrennten
Spulenanordnungen, die jeweils eine Erregungsspule (18, 104, 206)
und eine Aufnahmespule (22, 106, 208) umfassen, wobei die Erregungsspule
(18, 104, 206) mit einer Elektrizitätsquelle verbindbar ist, um
einen magnetischen Fluss zu erzeugen, der die Welle (12, 112, 204)
durchsetzt, und wobei die Aufnahmespule (22, 106, 208) derart ausgestaltet
ist, dass sie von dem durch die Erregungsspule erzeugten magnetischen
Fluss durchsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Welle mittels mindestens drei Lagern (24, 108, 110, 210) gelagert
ist, wobei alle Lager als Flusskopplungselemente ausgebildet sind,
welche die Welle berühren
und wobei eines der Lager zwischen den beiden getrennten Spulenanordnungen
angeordnet ist, so dass der erzeugte magnetische Fluss ohne Durchsetzung
eines Luftspalts in die Welle ein- bzw. aus...
Patent DE-10126633-B4 (DE)
Title: Atemventil für CPAP-Geräte
Inventor: BAECKE MARTIN
IPC: F16K15/02
Filed: 2001-05-31
Granted: 2005-11-24
Abstract: Atemventil
für CPAP-Geräte mit:  einem
Ventilgehäuse
(1, 2), das so geformt ist, dass es  einen Einlass (21),  einen
Ausgang (18),  eine Atemöffnung
(22), wobei sich eine Ausgangsöffnung (16)
zwischen der Atemöffnung
(22) und dem Ausgang (18) befindet,  einen Überströmkanal (11), der den Einlass
(21) mit der Atemöffnung
(22) pneumatisch verbindet, wobei sich eine Überströmöffnung (12) zwischen dem Überströmkanal (11) und
dem Einlass (21) befindet, bildet und  einem beweglichen Ventilkörper (3),
der in einer Inspirations-Endstellung die Ausgangsöffnung (16)
verschließt
und in einer Exspirations-Endstellung die Überströmöffnung (12) verschließt und die
Ausgangsöffnung
(16) vollständig freigibt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Ausgangsöffnung (16) und die Überströmöffnung (12) senkrecht
zur Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (3) so angeordnet sind,
dass entweder die Ausgangsöffnung
(16) oder die Überströmöffnung (12)
verschlossen ist.
Patent DE-10127546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klinge eines Schneidwerkzeugs und das Halbzeug zu dessen Realisierung
Inventor: BOGUSLAVSKIJ BORIS
IPC: B21J9/02
Filed: 2001-06-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Klingee eines Schneidwerkzeugs, wobei ein Klingenrohling (3) aus einer Halbzeugplatte ausgeschnitten wird, wobei eine zu einer Schneide (7) umzuformende Schnittfläche (5) des Klingenrohlings (3) in einen durch zumindest einen beweglichen Stempel (1,2) gebildeten Schmiedespalt einer Ultraschallschmiedevorrichtung eingeführt wird, wobei die Schnittfläche (5) unter Einwirkung des Stempels (1,2) zu einer Schneide (7) ausgeformt wird, und wobei die so erhaltene Klinge der Ultraschallschmiedevorrichtung entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Klingenrohling (3) vor der Ausformung der Schnittfläche (5) zur Schneide (7) zumindest im Bereich der Kanten der Schnittfläche (5) mit einem abgerundeten Querschnitt versehen wird.
Patent DE-10129621-B4 (DE)
Title: Baby-Uhr als Orientierungshilfe beim Füttern und Schlafen
Inventor: NAEGELE ANETTE
IPC: G04F7/08
Filed: 2001-06-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur Kontrolle der Mahlzeiten eines Babys, integriert in einen Zeitmesser, insbesondere einer Armbanduhr, mit zwei Zählwerken, die jeweils mit einer Zählwerksanzeige für Minuten und Stunden und einer zugehörigen Knopftaste versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zählwerksanzeige mit einem Druck auf die zugehörige Knopftaste auf Null gestellt werden kann, wobei dieses Zählwerk anschließend weiterläuft.