baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014841-U1 (DE)
Title: Haartrockner
IPC: A45D20/04
Filed: 2008-11-04
Abstract: Handgerät zum Trocknen
der Haare, dadurch gekennzeichnet, dass zur Hauptaustrittsöffnung für die Luft
an der Vorderseite zusätzlich
an einer oder beiden Nebenseiten in Höhe des inneren Ventilators
eine oder mehrere Austrittsöffnungen
angebracht sind.
Patent DE-202008018067-U1 (DE)
Title: Bewegungssensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung
IPC: F21V23/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Bewegungssensorgesteuerte Leuchtenvorrichtung mit einem auf einem Befestigungssockel (12; 20) gehaltenen, mit seinen Außenwänden einen lichten Innen- und/oder Zwischenraum (28) außerhalb des Befestigungssockels begrenzenden ersten Leuchtmittel (14; 22), in Form einer Gasentladungslampe, und einem zum Aktivieren oder Deaktivieren des ersten Leuchtmittels als Reaktion auf eine erfasste Bewegung eingerichteten Bewegungssensor (26; 32), wobei der Bewegungssensor ein auf einem Trägermodul (26) gebildeter Mikrowellensensor mit einer Sende- und/oder Empfangsantenne (16; 32) und einer zugeordneten Sensorelektronik ist, das so auf oder in dem Befestigungssockel (12; 20) vorgesehen ist, dass das Trägermodul mit zumindest einem Teilbereich in dem Innen- und/oder Zwischenraum aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zweite Leuchtmittel (40; 42; 50), in Form mindestens einer LED realisiert, auf oder an dem Befestigungssockel vorgesehen und achsparallel so ausgerichtet sind, dass eine Lichtemission der zweiten Leuchtmittel einen Emissionsschwerpunkt in einer einem Netzanschlussbereich (10) des Befestigungssockels (12; 20) entgegengesetzten Richtung ausbildet und für eine zusätzliche Beleuchtung...
Patent DE-202009000022-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für landwirtschaftliche Fahrzeuge
IPC: A01C15/04
Filed: 2009-01-12
Abstract: Anbaugerät für landwirtschaftliche Fahrzeuge, insbesondere Hoftracs, Radlader oder Gabelstapler, wobei das Anbaugerät (1) anhebbar oder anhebbar und kippbar am Fahrzeug angebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaugerät (1) ein Fahrwerk (4) mit einem teleskopierbaren Rahmen (42) und wenigstens einem freilaufenden Rad (44) aufweist, wobei eine Aufnahme (41) für den teleskopierbaren Rahmen (42) am Anbaugerät (1) vorgesehen ist und das Rad (44) am teleskopierbaren Rahmen (42) unter dem Anbaugerät (1) angeordnet ist.
Patent DE-202009000134-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausziehen von Kompressionsstrümpfen
IPC: A61F13/08
Filed: 2009-01-05
Abstract: Einrichtung zum Ausziehen von Kompressionsstrümpfen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zugeinrichtung kraftschlüssig mit einer Sitzgelegenheit, z. B. Stuhl oder Hocker, verbunden ist, und mit ein oder mehreren Zugeinrichtungen an einem Kompressionsstrumpf gezogen wird.
Patent DE-202009001933-U1 (DE)
IPC: B60P1/02
Filed: 2009-03-03
Abstract: The support (10) has a roller-guided, C-shaped support frame (12) with a rear chassis (36) and a front chassis (38) consisting of a lateral longitudinal support (14) and two right-angled cross beams (16) spaced from the support. One of the two chassis has a loading opening (24) on a side opposite to the support, where lifting bars (26) running parallel to the beams are arranged in the opening for receiving goods wagons that are insertable or slidable transverse to a driving direction in the opening. The support carrying the bars is supported by lifting units (48) at the front and rear chassis.
Patent DE-202009003615-U1 (DE)
Title: Kettenspannsystem mit spritzgegossenem Aufdrückstopfen
IPC: F16H7/08
Filed: 2009-03-13
Abstract: Kettenspannsystem mit einer gegen eine Antriebskette drückbaren Spannschiene und einer auf die Spannschiene drückenden Spannvorrichtung, wobei die Spannvorrichtung einen in einem Gehäuse längs beweglich geführten Spannkolben (1) zum Aufdrücken auf die Spannschiene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannkolben (1) zwei mittels Kunststoffspritzgießen miteinander verbundene Bauteile aufweist, das erste Bauteil ein Kolbenrohr (2) ist, das an einem Endbereich mindestens eine Verankerungsvertiefung in seiner Innenseite (5) aufweist, das zweite Bauteil ein mittels des Kunststoffspritzgießens hergestellter, zumindest einen Endbereich des Kolbenrohrs (2) weitgehend verschließender Aufdrückstopfen (3) ist, ein Teil des Kunststoffmaterials des Aufdrückstopfens (3) beim Kunststoffspritzgießen in die Verankerungsvertiefung hineingeflossen ist, wodurch eine innige Verbindung mit dem Kolbenrohr (2) gegen ein Verschieben in beide Axialrichtungen bereitgestellt ist, und eine Aufdrückfläche (9) des Spannkolbens (1) zum Aufdrücken auf die Spannschiene von einer Stirnfläche des Aufdrückstopfens (3) gebildet ist.
Patent DE-202009005153-U1 (DE)
Title: Schalung für eine Aufkantung
IPC: E04B1/682
Filed: 2009-08-18
Abstract: Verlorene Schalung für eine Aufkantung an einer insbesondere wasserundurchlässigen Verbindung zwischen einer Unterlage und einer Wand, umfassend zumindest ein erstes Schalungselement (11), wobei das erste Schalungselement (11) eine erste Schalungswandung (1), eine zweite Schalungswandung (2), zumindest einen als flächige Wassersperre ausgebildeten Blechmaterialstreifen (6) und zumindest vier bügelartige Verbindungselemente (8a, 8b, 8c, 8d) zur Verbindung des Blechmaterialstreifens (6) mit den Schalungswandungen (1, 2) aufweist,  wobei die erste Schalungswandung (1) und die zweite Schalungswandung (2) im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und wobei der Blechmaterialstreifen (6) zwischen den beiden im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Schalungswandungen (1, 2) angeordnet ist,  wobei jede Schalungswandung (1, 2) zumindest einen ersten (12, 14) und zumindest einen zweiten (13, 15) aus einem durchbrochenen Material bestehenden Schalungsstreifen umfasst, wobei die Schalungsstreifen jeweils einer Schalungswandung im wesentlichen fluchtend in einer Ebene liegend zueinander ausgerichtet sind,  wobei jeweils ein bügelartiges Verbindungselement (8a, 8b, 8c, 8d) derart mit dem...
Patent DE-202009006311-U1 (DE)
Title: Schrägwellenplatte und Wärmetauscher aus diesen Schrägwellenplatten
IPC: F28D9/00
Filed: 2009-04-27
Abstract: Schrägwellenplatte, umfassend eine Platte (11), die kontinuierliche Wellen (12) bildet, die jeweils einen Wellenberg (121) und ein Wellental (122) besitzen, und eine erste Seite (13) und eine zweite Seite (14) aufweist, wobei sich die Wellen (12) mit einem Schrägwinkel von der ersten Seite (13) bis die zweite Seite (14) erstrecken.
Patent DE-202009006423-U1 (DE)
Title: Galvanogestell
IPC: C25D17/08
Filed: 2009-05-05
Abstract: Galvanogestell (10) umfassend einen Rahmen (12) und mehrere an dem Rahmen angeordnete Gestellköpfe (44), die jeweils zumindest eine als Kathode ausgeführte Werkstückaufnahme (52) zur Aufnahme von Abschnitten zu galvanisierender Werkstücke, insbesondere stangenartig ausgebildeter Werkstücke definieren, wobei die Form und die Abmessungen der Werkstückaufnahmen (52) derart gewählt sind, dass sich die Werkstücke relativ zu den Werkstückaufnahmen (52), in denen sie aufgenommen sind, bewegen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestellköpfe (44) über einen Antriebsmechanismus derart relativ zu dem Rahmen (12) bewegbar sind, dass durch eine Relativbewegung zwischen den Gestellköpfen (44) und dem Rahmen (12) eine Relativbewegung zwischen den Werkstückaufnahmen (52) und den in diesen aufgenommenen Werkstücken bewirkt wird.
Patent DE-202009008278-U1 (DE)
Title: Klappmesser
IPC: B26B1/04
Filed: 2009-06-10
Abstract: Klappmesser mit einem Gehäuseschalen aufweisenden Gehäuse, einer Klinge mit einer eine Schneidkante aufweisenden Schneide und einer Klingenwurzel, wobei die Klinge in dem Gehäuse um eine Schwenkachse zwischen einer Schutzposition, in der zumindest die Schneidkante in einem Klingenraum in dem Gehäuse angeordnet ist, und einer Arbeitsposition, in der die Klinge aus dem Gehäuse herausgeklappt ist, verschwenkbar gelagert ist, und mit einer ein federbelastetes Verriegelungselement aufweisenden Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der Klinge in der Arbeitsposition, wobei das Verriegelungselement in der Arbeitsposition der Klinge in einer Verriegelungsposition verriegelnd an der Klingenwurzel angreift und in einer Entriegelungsposition dieselbe freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement als einzelnes Blattfederelement (9) ausgebildet ist, das in der Entriegelungsposition unter seitlicher Anlage an der Klinge (3) unter Vorspannung in einer Innenaufnahme (12) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und dass das Blattfederelement (9) mit einem Lagerende (10) in der Innenaufnahme (12) lagefixiert ist und mit Erreichen der Arbeitsposition der...
Patent DE-202009008576-U1 (DE)
Title: Doppel-Bandkopf zur Ausbringung von Saatgut
IPC: A01C7/16
Filed: 2009-06-23
Abstract: Doppelbandkopf zur Ausbringung von Saatgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandkopf 2 gleiche Verteilerkegel aus Aluminium oder V2A aufweist und einen Verteilerkegel ersetzt.
Patent DE-202009009352-U1 (DE)
Title: Neue Statik, Vorderverschluss für Bikini
IPC: A41C3/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Der Verschluss besteht aus einem Bandzuschnitt des elastischen Materials aus dem Bikini-Oberteil.
Patent DE-202009009654-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D1/02
Filed: 2009-07-15
Abstract: Windkraftanlage mit wenigstens zwei Rotoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoren (5, 8) an einer Seite eines vertikalen Drehgestelles (4) in einer vertikalen Ebene übereinanderliegend montiert sind, wobei das Drehgestell drehbar auf einem im Erdreich verankerten Basisturm (1) befestigt ist.
Patent DE-202009010030-U1 (DE)
Title: Zuschnitt einer Steige aus Pappe oder Wellpappe mit Eckpfosten und daraus aufgerichtete Steige
IPC: B65D5/22
Filed: 2009-07-17
Abstract: Zuschnitt (1) einer Steige (10) mit Eckpfosten (8), wobei der Zuschnitt (1) aus Pappe, insbesondere Wellpappe gebildet ist und durch Faltlinien aneinandergelenkte Zuschnittfelder umfasst, nämlich einen rechteckigen Boden (2), daran angelenkte, jeweils im Paar gegenüberliegende Längsseitenwände (3) und Krempelwände bildende Stirnwände (4), wobei die Stirnwände (4) jeweils durch eine an dem Boden (2) angelenkte Krempel-Außenwand (41) und eine an letztere angelenkte, an wenigstens einer Wand des Zuschnitts (1) arretierbare Krempel-Innenwand (42) gebildet sind, von den Längsseitenwänden (3) eckseitig angelenkte Stirn-Stützwände (5, 6), die an der aufgerichteten Steige (1) jeweils zwischen der Krempel-Außenwand (41) und der Krempel-Innenwand (42) zu liegen kommen, wobei sich die Stirn-Stützwände (5, 6) an dem Boden (2) jeweils mit einem Stützrand (50, 60) linear abstützen und zur Stützung der Stirnwände (4) eine deren Höhe entsprechende Höhe (H) aufweisen, und Pfosten-Stützfelder (82, 83), die sich an der aufgerichteten Steige (1) in den Eckbereichen zwischen den Längsseitenwänden (3) und...
Patent DE-202009010786-U1 (DE)
Title: Schweißmutter
IPC: F16B37/06
Filed: 2009-08-10
Abstract: Schweißmutter (1; 1') zum Aufschweißen auf ein Bauteil (8) mit Bohrung (9), wobei die Mutter ein Innengewinde (3; 3') aufweist, welches im aufgeschweißten Zustand der Mutter mit der Bohrung fluchtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter einen zylindrischen, in die Bohrung einführbaren Ansatz (4; 4') zur Positionierung der Mutter und eine konische Kontaktfläche (5; 5') zur Herstellung einer linienförmigen Berührung mit einer Bohrungskante (9a) aufweist.
Patent DE-202009012305-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V21/22
Filed: 2009-09-11
Abstract: Nachrüstbares Beleuchtungssystem (10, 50) zum gleichmäßigen Ausleuchten einer Arbeitsfläche (12, 52) eines Arbeitsplatzes, insbesondere eines Reinraum- und/oder Feinmontagearbeitsplatzes, umfassend  – einen Halterahmen (16, 56), der auf der Arbeitsfläche (12, 52) positionierbar ist und aufrecht stehende Pfosten (18, 58) sowie sich quer zu diesen erstreckende und an diesen befestigte Streben (20, 60a, 60b) aufweist, die in der Draufsicht im Wesentlichen L-förmig oder U-förmig ausgebildet und/oder angeordnet sind, und  – wenigstens eine Leuchte (24), die an zumindest einer der Streben (20, 60a, 60b) ausrichtbar und lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-202009012840-U1 (DE)
Title: Sonnenliege
IPC: A47C17/66
Filed: 2009-09-22
Abstract: Sonnenliege (1) mit einer Liegefläche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche (2) eine komplementär zu einem Gesichtsumfang geformte Öffnung (3) aufweist, wodurch einer darauf in Bauchlage liegenden Person ein Liegen ohne Verdrehen des Kopfes möglich ist.
Patent DE-202009012974-U1 (DE)
Title: Beheizte Einspritzdüse
IPC: F02M53/06
Filed: 2009-09-25
Abstract: Der beheitzte Einspritzdüse ist gekennzeichnet dadurch, daß der eingespritzte Brennstoff in Gasform in den Verbrennungsraum gelangt, und somit die größtmögliche homogene Verteilung erreicht..
Patent DE-202009013880-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit Griff
IPC: A01K23/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Hundegeschirr (15), das einen auf dem Körper des Hundes anliegenden Teil (2, 3), das Hundegeschirr befestigende Elemente (12, 13, 14) sowie einen auf dem oberen Teil des Hundegeschirrs (15) angebrachten Griff (4) und einen für das Befestigen der Leine vorgesehenen, auf dem hinteren Teil (2) des Hundegeschirrs (15) unterhalb des Griffes (4) angebrachten Ring (10) hat, dadurch gekennzeichnet, dass es einen den Griff (4) und den Ring (10) befestigenden Befestigungsgurt (16) hat.
Patent DE-202009015276-U1 (DE)
Title: Endoskopset
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Endoskopset (1) mit einem Endoskop (2), beispielsweise zur Bronchoskopie, wenigstens einer ersten Lichtquelle (5) und wenigstens einem ersten Lichtleiter (6), wobei der erste Lichtleiter (6) an die erste Lichtquelle (5) angeschlossen und am distalen Ende (3) des Endoskops (2) mit einem ersten Lichtaustritt (7) verbunden ist, welcher erste Lichtaustritt (7) zur Ausleuchtung des Sichtfeldes des Endoskops (2) mit Licht der ersten Lichtquelle (5) in einem ersten Lichtkegel (8) mit einem ersten Öffnungswinkel (9) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am distalen Ende (3) des Endoskops (2) ein zweiter Lichtaustritt (10) vorgesehen ist, welcher zweite Lichtaustritt (10) zur Ausleuchtung des Sichtfeldes des Endoskops (2) mit Licht in einem zweiten Lichtkegel (11) mit einem zweiten Öffnungswinkel (12) eingerichtet ist, wobei der zweite Öffnungswinkel (12) kleiner als der erste Öffnungswinkel (9) ist, und dass eine Betätigungseinrichtung (13) vorhanden ist, mit welcher der zweite Lichtkegel (11) zuschaltbar ist.
Patent DE-202009016211-U1 (DE)
Title: Zyklonbrenner
IPC: F23B50/12
Filed: 2009-12-02
Abstract: Brenner dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr ca. 1/3 über dem Boden endet.
Patent DE-202009018616-U1 (DE)
Title: Spender für Papier
IPC: A47K10/38
Filed: 2009-04-08
Abstract: Spender für Papier von einer in einer unteren Spendeposition liegenden Spenderolle (10), mit einer von oben in die Spendeposition führenden Führungsbahn (6), in der eine durch ein Sperrmittel (7) definierte Warteposition für eine Reserverolle (20) vorgesehen ist, mit einer Einrichtung zur Erfassung des Durchmessers der Spenderolle (10) und mit einer Einrichtung zum Lösen des Sperrmittels für die Reserverolle (20) nach Aufbrauch des Papiers der Spenderolle (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Erfassung des Durchmessers der Spenderolle (10) ein gegen die Umfangsfläche der Spenderolle (10) beaufschlagtes Abtastelement (11) aufweist, das von der fallenden Reserverolle (20) verdrängbar ist und nach dem Fall der Reserverolle wieder in die Abtaststellung zurückkehrt.
Patent DE-202010000495-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmittelprodukten
IPC: A23B4/28
Filed: 2010-03-29
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmittelprodukten (16), mit einer Fördereinrichtung (18), einer Behandlungseinrichtung (10) und einer Eingangswaage (20) und einer Ausgangswaage (22), die in Förderrichtung (A) vor und hinter der Behandlungseinrichtung (20) an der Fördereinrichtung (18) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangswaage (20) und die Ausgangswaage (22) an einem gemeinsamen, durchgehenden, in vertikaler Richtung biegeschlaffen Förderabschnitt (24) der Fördereinrichtung (18) angeordnet sind.
Patent DE-202010003018-U1 (DE)
Title: Milchkocher
IPC: A47J27/57
Filed: 2010-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen von Milch, mit  einem elektrischem Wasserkocher, der einen Wasserbehälter (1) und eine in thermischem Kontakt damit stehend elektrische Heizeinrichtung (3) umfasst, und  einem Milchbehälter (2), der in den Wasserbehälter (1) einführbar ist, wobei die Größe des Milchbehälters (2) so gewählt ist, dass zwischen Milchbehälter (2) und Wasserbehälter (1) ein Volumen für Wasser verbleibt.
Patent DE-202010005831-U1 (DE)
Title: Gelbett
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Konstruktion für Gelbetten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bettkonstruktion aus einer Hülle (6) zur Aufnahme der Gelbettkörpers (4) aus textilen oder ähnlichen Materialien, z. B. weichem Leder, besteht und an dieser Hülle (6) alle weiteren Elemente (Auflagen) mit der Hülle beziehungsweise die Elemente (Auflagen) untereinander über Reißverschlüsse (9) verbunden sind und die Auflagen aus Materialien bestehen, die Feuchtigkeit des Schläfern aufnehmen und über Belüftung der Auflagen wieder abgeben.
Patent DE-202010006625-U1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung mit lösbarer Flasche
IPC: B05B11/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Spritzgerät mit:  einem Hauptgehäuse, das aufweist:  eine Pumpe und eine Düse, die in einem Materialfließweg gekoppelt sind;  ein erstes Bedienteil, das die Pumpe aktiviert;  eine Flaschenaufnahme mit einer Öffnung;  einen Flaschenadapter, der mit dem Materialfließweg fluidgekoppelt ist und eine untere Dichtungsfläche und ein unteres Paßstück aufweist; und  eine Adapterfeder, die eine Abwärtsverschiebekraft auf den Flaschenadapter ausübt;  einer Flasche, die durch die Öffnung in die Flaschenaufnahme einsetzbar ist und eine Oberseite aufweist, die einen Eingriff mit der unteren Dichtungsfläche bei vollständigem Einsetzen in die Aufnahme herstellt und einen Schlauchadapter hat, der sich mit dem unteren Paßstück paart und mit einem Schlauch gekoppelt ist, der in der Flasche mitgeführt wird; und  einem Riegel, der die Flasche in einem verriegelten Zustand in der Aufnahme festhält und die Flasche in einem gelösten Zustand aus der Aufnahme freigibt.
Patent DE-202010007196-U1 (DE)
Title: Ventil für einen Tubekite
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-05-25
Abstract: Ventil für einen Tubekite, mit einem Ventilstutzen (16), der mittels eines Ventilstöpsels (10) verschließbar ist, wobei dieser mittels eines Sicherungselementes (12) gegen Lösen gesichert ist, gekennzeichnet durch ein an einer Außenhaut des Kites befestigbares Basisteil (4), an dem eine Haltelasche (8) ausgebildet ist, die den Ventilstöpsel (10) trägt und an dem das Sicherungselement (12) gehalten ist.
Patent DE-202010007544-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung zum Beleuchten eines Motivs
IPC: G06F13/18
Filed: 2010-05-27
Abstract: Leuchtvorrichtung zum Beleuchten eines Motivs (2), die aufweist:  – eine transparente Platte (1), die eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12) aufweist,  – in mindestens eine der Oberflächen (12) der Platte (1) eingebrachte Einschneidungen oder Einprägungen (21), die ein Motiv (2) bilden,  – wobei die in die transparente Platte (1) eingebrachten Einschneidungen oder Einprägungen (21) derart ausgebildet sind, dass bei Einstrahlen von Licht seitlich in die transparente Platte (1) dieses an den Einschneidungen oder Einprägungen (21) gebrochen und aus der Platte (1) ausgekoppelt wird, so dass das eingeschnittene oder eingeprägte Motiv (2) beleuchtet ist.
Patent DE-202010011914-U1 (DE)
Title: Kettenblatt für ein Fahrrad
IPC: B62M9/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Kettenblatt für schaltbare und nicht schaltbare Kettentriebe, vornehmlich an Fahrrädern, welches an einer Tretkurbel oder einem Flansch befestigt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil ganz oder teilweise aus Faser-Kunststoff-Verbund, vorzugsweise Kohlenstofffaser-Epoxydharz-Verbund, gefertigt ist, wobei die Fasern vorwiegend entsprechend der Lastpfade ausgerichtet sind, und die Fasern zumindest teilweise nicht dem Verlauf einer gerade Linie Folgen (4).
Patent DE-202010014223-U1 (DE)
Title: Trocken-Moppreiniger für den Einsatz in der Wohnung
IPC: A46B17/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Moppreiniger  dadurch gekennzeichnet,  dass der Mopp mit Hilfe von einer oder mehreren rotierenden Bürsten vom Staub befreit wird.  Die rotierenden Bürsten schleudern den abgebürsteten Staub in einen Behälter.
Patent DE-202010014241-U1 (DE)
Title: Feuerstätte mit Schüttgut-Partikelfilter
IPC: F24B1/191
Filed: 2010-10-14
Abstract: Häusliche Feuerstätte, insbesondere Kaminofen, Kamin oder Kachelofen, umfassend eine Brennkammer mit einer öffenbaren Tür, einer Verbrennungsluftzuführung und einen Abgasrohranschluss, um die Heizgase aus der Brennkammer durch den Abgasrohranschluss einem Schornstein zuzuführen, wobei zwischen der Brennkammer (2) und dem Abgasrohranschluss (6) wenigstens ein feuerbeständiger Partikelfilter (8) angeordnet ist, der zumindest von einem Teil, bevorzugt von allen Heizgasen aus der Brennkammer (2) durchströmt/durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Partikelfilter ausgebildet ist durch wenigstens eine Schicht von auf/an wenigstens einem heizgasdurchströmbaren Auflageelement liegenden feuerfesten Schüttgut.
Patent DE-202010017809-U1 (DE)
Title: Leiterstrukturelement, Halbleiterbauelement für ein Leiterstrukturelement und elektronische Baugruppe
IPC: H05K3/02
Filed: 2010-12-17
Abstract: Leiterstrukturelement, mit einem starren Träger (12), auf dem mittels galvanischem Abscheiden eine Kupferbeschichtung (14) aufgebracht und auf der Kupferbeschichtung (14) eine Leiterbildstruktur (16) aufgebracht ist, wobei der Träger (12) mit mindestens einer elektrisch isolierenden Lage (24, 28) laminiert ist und die Leiterbildstruktur (16, 14, 42) nach Ablösen des starren Trägers (12) und zumindest teilweise Entfernen der verbliebenen Kupferbeschichtung (14) des starren Trägers (12) freigelegt ist.
Patent DE-202010017816-U1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
IPC: F16B12/26
Filed: 2010-10-25
Abstract: Verbindungsbeschlag (10) zur Befestigung einer Platte (24), insbesondere einer Holzplatte, auf einem Möbelrahmen, wie zum Beispiel einem Tisch- oder Schrankrahmen, umfassend, – ein Befestigungselement (12) mit einer Befestigungseinrichtung an seiner Unterseite (14) zur Befestigung an der Unterseite einer Platte (24) und einer Befestigungsschiene (32) mit einer Einraststruktur entlang der Befestigungsschiene (32) an seiner Oberseite (30), – ein Rastelement (40), das die Befestigungsschiene (32) umgreifend auf dem Befestigungselement (12) verschiebbar und mittels elastischer Rastnasen (52, 54) in der Einraststruktur verrastbar anordbar ist und – ein Verschlußelement (66), das das Rastelement (40) umgreifend in Längsrichtung der Befestigungsschiene (32) des Befestigungselements (12) auf das Rastelement (40) bis zu einer ersten Verrastungsposition schiebbar ist, in der es gemeinsam mit dem Rastelement (40) auf der Befestigungsschiene (32) des Befestigungselements (12) weiter in der Aufschieberichtung verschiebbar ist sowie aus der es bei Anschlag oder Anlage des Rastelements (40) an einem Möbelrahmen entrastbar und...