baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007103-B3 (DE)
Title: Nabe für eine Korbspule für Draht, insbesondere für Schweißdraht
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: B23K9/133
Filed: 2020-11-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Es wird eine Nabe (10) für eine Korbspule für Draht, insbesondere für Schweißdraht, beschrieben, mit einem schweißmaschinenseitigen Nabenkörper (12) und einem an diesem gelagerten Nabenhülsenkörper (14) für die Korbspule, wobei zwischen dem Nabenhülsenkörper (14) und dem Nabenkörper (12) eine Bremse (16) vorgesehen ist, wobei die Bremse (16) federnde Fingerelemente (18) aufweist.
Patent DE-102020203190-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung und schutzgasisolierte Mittelspannungs-Leistungsschaltanlage
Inventor: KERN STEFAN
IPC: H01H3/00
Filed: 2020-03-12
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Trennvorrichtung mitmindestens einem Kontakt (6), der zur Ausbildung einer Andruckkraft an einen Gegenkontakt (7) eine erste Federeinrichtung (13,16) aufweist, und miteiner Haltevorrichtung (11,12) für den Kontakt (6), und miteiner Wärmeleitvorrichtung (22,23,24,25,31,32,35), die ausgebildet ist, die Haltevorrichtung (11,12) und den Kontakt (6) aneinander zu pressen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Wärmeleitvorrichtung (22,23,24,25,31,32,35) ausgebildet ist, mittels einer zweiten Federeinrichtung (25) eine Andruckkraft zwischen der Haltevorrichtung (11,12) und dem Kontakt (6) herzustellen.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine schutzgasisolierten Mittelspannungs-Leistungsschaltanlage mit der erfindungsgemäßen Trennvorrichtung.
Patent DE-102022129717-B3 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: HENTSCHKE CHRISTOPH
IPC: F16N7/36
Filed: 2022-11-10
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), insbesondere für eine Windkraftanlage (2), umfassend eine Welle (3), welche in wenigstens einem ersten Lager (4) drehbar gelagert ist, wobei die Welle (3) zumindest abschnittsweise in einen mit einem Hydraulikfluid (5) gefüllten Hydrauliksumpf (6) eintaucht, wobei innerhalb des Hydrauliksumpfs (6) eine Hydraulikfördereinrichtung (7) angeordnet ist, welche im Querschnitt eine konkave kreisabschnittsförmige Kontur (8) aufweist, die mit der im Querschnitt kreisförmigen Welle (3) einen zylinderringförmigen Hydraulikkanal (9) zwischen der Kontur (8) der Hydraulikfördereinrichtung (7) und der im Betrieb in einer Drehrichtung rotierenden Welle (3) ausbildet, wobei der Hydraulikkanal (9) einen in Drehrichtung der rotierenden Welle (3) liegenden Kanaleingang (10) und einen dem Kanaleingang (10) in Drehrichtung nachfolgenden Kanalausgang (11) aufweist, und zwischen dem Kanaleingang (10) und dem Kanalausgang (11) ein von der Kontur (8) ausgehender, sich durch die Hydraulikfördereinrichtung (7) erstreckender Druckkanal (12) ausgebildet ist, so dass im Betrieb der Lageranordnung (1) das Hydraulikfluid (5) über den Druckkanal (12) aus dem Hydrauliksumpf (6) förderbar ist.
Patent DE-102023101579-B3 (DE)
Title: Montagesystem zum lösbaren Montieren eines Gepäckträgers an einem Fahrradrahmen
Inventor: DORSCH THOMAS
IPC: B62J7/02
Filed: 2023-01-23
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem, welches es ermöglicht, einen Gepäckträger schnell, einfach und sicher an einem Fahrrad zu montieren bzw. schnell und einfach von dem Fahrrad zu demontieren. Der Gepäckträger wird über zwei Haken an zwei Zapfen einer oberen Aufnahme eingehängt. Ein Verschluss sichert den Gepäckträger an einer unteren Aufnahme. Hierzu können ein erster und ein zweiter Klemmkörper mittels einer Achse gegen eine erste und eine zweite Anlagefläche gespannt werden. Vorzugsweise ist der erste Klemmkörper über ein Gewinde an der Achse geführt. Der zweite Klemmkörper kann an der Achse festgelegt sein und an der zweiten Anlagefläche formschlüssig gegen Drehungen gesichert sein. Zum Schließen bzw. Öffnen des Verschlusses kann der erste Klemmkörper mittels eines Griffs drehbar sein. Vorzugsweise ist der Griff axial verschieblich an dem ersten Klemmkörper geführt, wobei der Griff zu dem zweiten Klemmkörper und mithin zu der ersten Anlagefläche hin vorgespannt sein kann. Bei in Gebrauchsstellung befindlichem Gepäckträger rastet der Griff vorzugsweise hinter einem Kragen an der ersten Anlagefläche ein. Ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlusses von der unteren Aufnahme wird dadurch verhindert, auch wenn der Verschluss nicht fest geschlossen ist.
Patent DE-4405983-B4 (DE)
Title: Schaumkunststoff aus Einweg-Druckbehältern
Inventor: KLUTH HERMANN
IPC: C08G18/80
Filed: 1994-02-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Zusammensetzung
aus mindestens einem Isocyanat-Prepolymeren, mindestens einem Katalysator
für die
Reaktion der Isocyanat-Gruppe mit der OH-Gruppe, mindestens einem
Treibmittel und mindestens einem Schaumstabilisator zur Herstellung
von Schaumkunststoffen aus Einweg-Druckbehältern, dadurch gekennzeichnet,
dass ihr in dem Druckbehälter
verbliebener Rest spätestens
1 Tag nach der Anwendung einen Gehalt an Diisocyanat-Monomeren von
weniger als 2,0 Gew.-% hat, bezogen auf den Restinhalt des entleerten
Gebindes.
Patent DE-10002001-B4 (DE)
Title: Dosiereinheit, deren Verwendung und Verfahren zur Dosierung flüssiger oder gasförmiger Edukte für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: NAU MICHAEL
IPC: H01M8/04089
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Dosiereinheit
zur Dosierung von flüssigen
und/oder gasförmigen
Edukten mittels einer Förderpumpe
für ein
Brennstoffzellensystem mit mindestens einer Zuleitung für die Zufuhr
eines Eduktstromes, mindestens einem Steuerkolben und einem Differenzdruckventil
zur Regulierung des Eduktstromes, wobei das Differenzdruckventil
einen regulierbaren Drosselquerschnitt aufweist, der zur Regulierung
des Eduktstromes in Abhängigkeit
von einem durch den Steuerkolben bedingten Strömungsdruck selbsttätig veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zuleitung (16) dem Steuerkolben (12) zugeführt ist und vom Steuerkolben
(12) eine erste und eine zweite Verbindungsleitung (28, 28', 29)
zum Differenzdruckventil (14, 14') führt.
Patent DE-10003524-B4 (DE)
Title: Verfahrbares Röntgengerät und Verfahren zur Bestimmung von Projektionsgeometrien
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: H05G1/61
Filed: 2000-01-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahrbares
Röntgengerät mit einem eine
Röntgenstrahlenquelle
(8) und einen Röntgenstrahlendetektor
(9) umfassenden Röntgensystem,
welches an einer Tragevorrichtung (7) angeordnet ist, welche Tragevorrichtung
(7) zur Aufnahme einer Serie von 2D-Projektionen von einem Objekt
um eine wenigstens im wesentlichen horizontal, durch die Tragevorrichtung
(7) verlaufende Achse (B) schwenkbar ist, und mit Mitteln (11, 13,
16, 17) zur Erzeugung eines 3D-Bilddatensatzes aus den aufgenommenen
2D-Projektionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkung der
Tragevorrichtung (7) durch einen digital gesteuerten Antrieb (10)
motorisch bewirkt wird.
Patent DE-10005256-B4 (DE)
Title: Brenner für gasförmige oder flüssige Brennstoffe
Inventor: LIERE-NETHELER WERNER
IPC: F23D14/48
Filed: 2000-02-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Brenner für gasförmige oder flüssige Brennstoffe mit  – einem Gehäuse (1),  – einer im Gehäuse (1) angeordneten Brennstoffdüse (3), die mindestens eine Brennstofföffnung (12) aufweist,  – einer der Brennstoffdüse (3) zugeordneten Luftscheibe (4) mit einer Vielzahl von Öffnungen (5),  wobei die Brennstofföffnung (12) über mindestens eine im Gehäuse (1) angeordnete Brennstoffzuführung (2) an eine Brennstoffleitung (15) angeschlossen ist und wobei das Gehäuse (1) stromauf der Luftscheibe (4) einen Luftkanal (6) bildet, der an eine Luftleitung (7) angeschlossen ist,  wobei die Brennstoffdüse (3) aus einem ersten Düsenteil (8) und einem zweiten axial verschiebaren Düsenteil (9) besteht,  wobei die Düsenteile (8, 9) mittelts eines Federelement (10, 19) entlang einer Trennlinie (11) gegeneinander verspannt sind,  wobei die Düsenteile (8, 9) im Bereich der Trennebene (11) mindestens eine zweite Brennstofföffnung (20) bilden und wobei alle Brennstofföffnungen an eine gemeinsame Brennstoffzuführung (2) angeschlossen sind,  wobei der zweite...
Patent DE-10019020-B4 (DE)
Title: Rahmenantrieb für eine Stickmaschine
Inventor: TAJIMA IKUO
IPC: D05B39/00
Filed: 2000-04-17
Granted: 2006-09-28
Abstract: Rahmenantrieb
für eine
Stickmaschine mit Antriebseinheiten für die X-Richtung (6) und Antriebseinheiten
für die
Y-Richtung (7) zum Aufbringen von Antriebskräften auf einen Rahmen (5),
auf den ein zu bestickender Artikel aufgebracht ist, wobei zumindest
eine der Antriebseinheiten aus Gewindestangen (11) besteht, die von
einem Motor (23) in wechselnden Richtungen in Drehung versetzt werden,
und Bewegungskörpern
(12) in Form von Mutternelementen, die mit den Gewindestangen (11)
in Gewindeeingriff stehen, wobei die Gewindestangen (11) innerhalb
von Rahmenelementen (10) drehbar gelagert sind, die einen C-förmigen Querschnitt
aufweisen, wobei Abstandselemente auf Oberseiten der Bewegungskörper (12)
angeordnet sind, so daß sie
nach oben weisen, wobei obere Enden der Abstandselemente oberhalb
eines Stickmaschinentischs (1) durch Schlitze (8a) in Abdeckungen
(8) vorstehen und an einer X-Antriebsschiene (50) und/oder an einer
Y-Antriebsschiene (50) befestigt sind, die in X- bzw. Y-Richtung
beweglich mit dem Rahmen (5) verbunden ist (sind).
Patent DE-10025667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gaserzeugungsvorrichtung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BONEBERG STEFAN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-05-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Gaserzeugungsvorrichtung in einem Brennstoffzellensystem
(1) mit mindestens zwei seriell von einem Eduktstrom durchströmten Gaserzeugungseinheiten
(2a, 2b) mit einer ersten und zweiten Nennleistung (P nenn_1 ,
P nenn_2 ) und einer ersten und zweiten vorgegebenen
Betriebstemperatur (T nenn_1 , T nenn_2 ),
wobei die erste Gaserzeugungseinheit (2a) eine gegenüber der
zweiten Gaserzeugungseinheit (2b) geringere thermische Masse aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß während einer
Startphase nur die erste Gaserzeugungseinheit (2a) betrieben wird,
wobei die erste Gaserzeugungseinheit (2a) mit einer Leistung P start_1  > P nenn_1  und/oder mit einer Betriebstemperatur
T start_1  > T nenn_1  betrieben wird, und nach Beendigung
der Startphase zumindest die zweite Gaserzeugungseinheit (2b) betrieben wird.
Patent DE-10044610-B4 (DE)
Inventor: MARX PETER
IPC: F02M37/02
Filed: 2000-09-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: The invention relates to a filter module ( 23 ) for a fuel conveying unit ( 2 ) comprising a fuel pump ( 5 ) with two pump chambers ( 20, 21 ) which are independent of each other. A common filter area ( 24 ) is provided for the inlet areas ( 16, 17 ) of the pump chambers ( 20, 21 ). The filter module ( 23 ) has a connector ( 25 ) which can be inserted into a recess of a housing part ( 7 ). The configuration of the filter module ( 23 ) is particularly economical as a result.
Patent DE-10054119-B4 (DE)
Title: Biokompositmaterial
Inventor: BOETTCHER D HORST
IPC: C12N11/14
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-02-24
Abstract: Biokompositmaterial,
das ein Komposit mit einem anorganischen Gel umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass das Komposit homogen eingebettete lebende Zellen und einen
Aktivator enthält,
der ein oder mehrere wasserlösliche
Verbindungen umfasst, die geeignet sind, die Porosität des Komposits
erhöhen.
Patent DE-10062076-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Kofferraumklappe
Inventor: FREYMANN RAYMOND
IPC: B62D37/02
Filed: 2000-12-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fahrzeug mit einer Kofferraumklappe, an deren Hinterkante eine Abrisskante für die Luftströmung befestigt ist, wobei die Abrisskante (12) oberflächenbündig mit der umgebenden Kofferraumklappe (4) in einer Vertiefung (9) oder Aussparung in der Kofferraumklappe (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrisskante (12) drehbar an der Kofferraumklappe (4) so angelenkt ist, dass die Abrisskante (12) aus einer Stellung (16, 16'), in der die Abrisskante (12) oberflächenbündig mit der umgebenden Kofferraumklappe (4) ist, in eine nach oben verschwenkte Spoilerstellung (18, 18') verlagerbar ist, und wobei in die Abrisskante (12) mindestens eine Leuchte integriert ist.
Patent DE-10066291-B4 (DE)
Title: Arbeitsleuchte
Inventor: EIDLOTH SIEGFRIED
IPC: F21V23/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2010-09-30
Abstract: Ortsveränderliche Arbeitsleuchte mit einem mit einem Fuß (22) und/oder einer Stand- oder Haltefläche versehenen Gehäuse (12), mindestens einem in dem Gehäuse (12) vorgesehenen Arbeitsleuchtmittel (28) für einen Arbeitsbetrieb und mit einem ein Netzanschlusskabel (24) aufweisenden Netzanschluss, der das mindestens eine Arbeitsleuchtmittel (28) während des Arbeitsbetriebs mit Energie aus einem Stromnetz versorgt, wobei in dem Gehäuse (12) eine Notlichteinrichtung mit einer Akkumulatoreinrichtung angeordnet ist, mit welcher die Arbeitsleuchte (10) als Lichtquelle bei fehlendem oder abgeschaltetem Netz in einem Notlichtbetrieb verwendbar ist und in dem Gehäuse (12) eine Ladeelektronik für die Akkumulatoreinrichtung vorgesehen ist, wobei die Notlichteinrichtung eine Stromversorgung aufweist, welche ein Notlichtleuchtmittel bei fehlendem oder abgeschaltetem Netz mit Strom versorgt,  wobei die Notlichteinrichtung bei Netzausfall selbsttätig aktiviert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Notlichteinrichtung ein Schaltelement abfragt, um zwischen einer Netzunterbrechung und einem Abschalten des Arbeitsleuchtmittels (28) zu unterscheiden.
Patent DE-10100820-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Belichtungsmaske
Inventor: KECK MARTIN
IPC: G03F1/00
Filed: 2001-01-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Maske für
die Erzeugung einer Schaltung auf einem Wafer mit den Schritten:  a)
Erzeugen (10) eines Layout-Musters anhand eines Entwurfes der Schaltung,  b)
Vorgeben eines Schwellenwertes eine Strukturdichte der Maske;  c)
Ermitteln (11) der Strukturdichte in dem Layout-Muster,  wenn
die Strukturdichte in dem Layout-Muster den vorgegebenen Schwellenwert
(9) nicht überschreitet:  d1) Übertragen
(13) des Layout-Musters auf die Maske und Überprüfen (14) der Maske auf die
fehlerfreie Übertragung des
Layout-Musters,  wenn die Strukturdichte in dem Layout-Muster
den vorgegebenen Schwellenwert (9) in wenigstens einem Bereich (5,
6) überschreitet:  d2)
Anzeigen (15) des wenigstens einen Bereichs (5, 6), in dem die Strukturdichte
den vorgegebenen Schwellenwert (9) überschreitet,  d3) Vorsehen
der Möglichkeit
der Freigabe oder Unterbrechung zur Überarbeitung des Layout-Musters
durch einen Nutzer, wenn Freigabe:  e1) Übertragen (16) auf die Maske
und Überprüfen (17)
der Maske bis auf den wenigstens einen...
Patent DE-10112169-B4 (DE)
Inventor: JAEGER HELMUT F
IPC: B65G47/90
Filed: 2001-03-12
Granted: 2006-08-17
Abstract: The system comprises a multitude of carriages (78) moving along a horizontal guide (74) attached to a vertical frame (86, 88) in order to transport the part to be processed to the appropriate workstation. At least two adjacent carriages (78) are interconnected with elements (82) leading to a movable joint (80, 84) in order to move the carriage (78) either to the appropriate workstation or to a storage area (14) for the temporary retention of the particular part in case of differences in the duration of the processing at the individual work stations.
Patent DE-10120402-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul-Gehäuse
Inventor: OLESEN KLAUS
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-04-25
Granted: 2005-04-14
Abstract: Leistungshalbleitermodul-Gehäuse mit
einem Korpus aus Kunststoff und mindestens einer elektrisch leitenden
Anschlußfahne
(10, 10a, 10b), in einen Träger
(9, 9', 9'') aus Kunststoff eingegossen ist, der mit dem Korpus
wahlfrei in einer Mehrzahl von Positionen verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Korpus (30; 50) mehrere Korpusteile (34–37) aufweist, die zusammengesetzt
sind, wobei mindestens ein Träger
(37) zwischen zwei Korpusteilen (34, 35, 36) angeordnet ist.
Patent DE-10130344-B4 (DE)
Title: Einklemmschutzvorrichtung
Inventor: KLESING JOACHIM
IPC: E05F15/44
Filed: 2001-06-27
Granted: 2005-04-07
Abstract: Einklemmschutzvorrichtung
für ein mittels
eines Antriebs betätigbares
Schließteil
(12) eines Fahrzeugs, mit einer an einer Schließkante (10) des Schließteils angebrachten
Sensorleiste (14) zum kraftabhängigen
Erkennen des Einklemmens eines Gegenstands oder Körperteils,
einer Steuereinheit, die auf ein Signal der Sensorleiste (14) den
Antrieb stoppt oder reversiert, und mit einem Pufferelement (16),
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorleiste (14) an der Schließkante (10)
außen liegend
mittels des Pufferelements (16) so an der Schließkante (10) des Schließteils (12)
angebracht ist, dass ein unmittelbares Ansprechen der Sensorleiste
(14) im Einklemmfall gewährleistet
ist, wobei das Material und die Dimensionierung des Pufferelements
(16) so gewählt
sind, dass das Pufferelement (16) hinreichend deformierbar ist, um
ein Ansteigen der Einklemmkraft über
einen vorgegebenen Grenzwert trotz der mechanischen Trägheit des Schließteils (12)
und des Antriebs zu verhindern.
Patent DE-10141571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Halbleiterbauelements und damit hergestellte integrierte Schaltungsanordnung, die für dreidimensionale, mehrschichtige Schaltungen geeignet ist
Inventor: BIECK FLORIAN
IPC: H01L21/98
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Zusammenbau eines Halbleiterbauelements mit einem Wafer (1),
der eine erste Seite (14), die eine aktive Schicht (11) und zumindest
eine Kontaktierungsfläche
(12) aufweist, und einer der ersten Seite (14) gegenüberliegenden
zweiten Seite (22) aufweist, mit einer transparenten Abdeckung (20)
auf der ersten Seite (14) mit den Schritten:  (a) Befestigen
der transparenten Abdeckung (20) auf der ersten Seite (14) des Wafers
(1);  (b) Ausdünnen
des Wafers (1) von der zweiten Seite (22) her;  (c) Herstellen
von zumindest einem leitenden Kanal (31) mit leitendem Material
in elektrischem Kontakt mit der zumindest einen Kontaktierungsfläche (12)
auf der ersten Seite (14) von der zweiten Seite (22) aus,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Herstellen des leitenden Kanals (31)
durch Einfügen
eines Lochs (17) bis zur ersten Seite (14) und senkrecht zur Oberfläche der
ersten Seite (14) erfolgt, und das Loch (17) mit leitendem Material
aufgefüllt
wird.
Patent DE-10152676-B4 (DE)
Title: Schließfolgeregler
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-10-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: Schließfolgeregler
für eine
selbstschließende,
einen Stand- und einen Gangflügel
umfassende Tür,
wobei der Gangflügel
mittels eines vom Standflügel
freigebbaren Sperrmechanismusses feststellbar ist und wobei der
Standflügel
und der Gangflügel
jeweils einen Schwenkarm aufweisen, der mit seinem türrahmenseitigen Ende
mit je einem in einer am Türrahmen
angebrachten Gleitführung
verschiebbar geführten
Standflügel-Gleitstück bzw.
Gangflügel-Gleitstück versehen
ist, wobei  – das
Standflügel-Gleitstück einen
in Längsrichtung
der Gleitführung
bewegbaren Schieber steuert, der den Sperrmechanismus freigibt bzw.
blockiert,  – der
Sperrmechanismus aus einer Rastklinke besteht, die im freigegebenen
Zustand senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schiebers von dem Gangflügel-Gleitstück verschiebbar
ist und im blockierten Zustand eine Bewegung des Gangflügel-Gleitstückes stoppt
und  – der
Schieber einen Anschlag zum Zusammenwirken mit der Rastklinke aufweist
und im Anschluss an den Anschlag an der einen Seite ein zurückspringender
Bereich vorgesehen ist, in den die Rastklinke eintauchen kann,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Schieber (4) weist eine...
Patent DE-10155366-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: B29C67/00
Filed: 2001-11-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Production of molded bodies comprises: (i) adhering together layers of paper and/or plastic films;  (ii) cutting the layers with a cutting tool;  (iii) sealing the surfaces by priming, infiltrating and/or lacquering or smoothing the pores on the surfaces by filling with a chemical hardenable agent;  (iv) drying at up to 75 deg  C; and  (v) hardening at up to 90 deg  C.  Drying, infiltrating and hardening are carried out in a closed chain and the bodies are infiltrated with an infiltration agent.
Patent DE-10158074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Renovierung von Fenstern und Fenster
IPC: E06B3/30
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Renovierung eines Fensters (1) mit einem Rahmen (2) und einer
eine oder mehrere Glasscheiben aufweisenden Verglasung, bei dem die
Verglasung in einem vorhandenen Fenster ausgewechselt wird, wobei
eine die vom Rahmen (2) gebildete Öffnung überragende Glasscheibe (5)
aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Glasscheiben (3, 4)
in die Öffnung
bzw. in das Innere des Rahmens (2) eingesetzt werden, und daß die die Öffnung überragende
Glasscheibe (5) auf der Innenseite bzw. der zum Raum hingewandten Seite
des Rahmens (2) angeordnet wird.
Patent DE-10158369-B4 (DE)
Title: Gefäß mit Deckel
IPC: A47G19/12
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gefäß mit einem den Inhalt des Gefäßes luftdicht gegenüber der Umgebung verschließenden Deckel, der gegen unbefugtes Abnehmen vom Gefäß gesichert ist und von Dritten nachträglich vorgenommene Manipulationen durch eine sichtbare Reaktion mindestens zweier verschiedener Substanzen anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Substanzen um Flüssigkeiten handelt, die sich in zwei oder mehr jeweils für sich abgeschlossenen, übereinanderliegenden Kammern befinde, welche im Deckel angeordnet sind und beim Durchdringen miteinander in Kontakt treten.
Patent DE-10160510-B4 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Steuern einer Empfangseinheit
Inventor: DOMBROWSKI KAI
IPC: H04W88/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2009-08-27
Abstract: Steuereinheit zum Steuern einer Empfangseinheit (1) für den Empfang von Datenpaketen, welche eine Zieladresse beinhalten, umfassend einen zum Empfang der Zieladresse ausgestalteten Signaleingang (51), eine Vergleichseinrichtung (55, 57, 59) zum bitweise Vergleichen der Zieladresse während dessen Empfangs mit mindestens einer vorgegebenen Adresse, bevor das Datenpaket durch die Empfangseinheit (1) vollständig verarbeitet ist, und eine Ausgabeeinheit (63) zum Ausgeben eines die Empfangseinheit (1) mindestens teilweise ausschaltenden und so die Verarbeitung des Datenpaketes abbrechenden Steuersignals (ST), sobald festgestellt ist, dass die Zieladresse mit mindestens einer vorgegebenen Adresse nicht übereinstimmt, wobei die Steuereinheit (1) ausgebildet ist, das die Verarbeitung des Datenpaketes abbrechende Steuersignal (ST) bereits unmittelbar nach der ersten Abweichung eines Bits der Zieladresse von dem jeweiligen Vergleichsbit von mindestens einer vorgegebenen Adresse auszugeben.