baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005657-U1 (DE)
Title: Ein Verschlusssytem für Schuhe, das mit seinem Auf - und Abrollmechanismus eine Senkel-Schnürung aus beliebigen Materialien und Formen per Tasterdruck festsetzen und lösen kann
IPC: A43C7/00
Filed: 2013-06-22
Abstract: In einem designten Verschlusssystemgehäuse ist ein Aufrollmechanismus montiert, der eine zuvor festgelegte Band- oder Riemenlänge mit Hilfe einer Start-/Stoppvorrichtung aufrollt und wieder lockert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse mit einem Aufrollmechanismus versehen ist der vorgespannt, ein Band oder einen Senkel per Knopfdruck lockern kann und bei einer beliebigen Bandlänge stoppt und festhält, wenn der Taster in seine Ausgangslage zurückgeht.
Patent DE-202013007343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um einen Farbmalkasten und einen Wasserbecher an einemMalblock zu befestigen.
IPC: B44D3/14
Filed: 2013-08-14
Abstract: Befestigung für Farbkasten, Pinselhalter und Wasserbecher an einem Malblock. dadurch gekennzeichnet, Das zwei 0,5–1,5 cm umfassende Maulklammern rechtwinklig miteinander verbunden werden. Eine Klammer (1) dient dazu, die Vorrichtung am Malblock festzuklemmen. Die andere (2) dient dazu, den Wasserbecher festzuklemmen.
Patent DE-202013008870-U1 (DE)
Title: Omnidirektionales Fahrzeug mit Einzelradaufhängungen
IPC: B25J5/00
Filed: 2013-10-04
Abstract: Omnidirektionales Fahrzeug, aufweisend  ein Fahrgestell (2), mehrere am Fahrgestell (2) gelagerte Omnidirektionalräder (7), die zum Fortbewegen des omnidirektionalen Fahrzeugs (1) ausgebildet und eingerichtet sind, und  wenigstens eine Einzelradaufhängung, die ausgebildet ist, eines der Omnidirektionalräder (7) federnd an dem Fahrgestell (2) zu lagern, und die eine Schwinge (11) umfasst, welche eine die Schwinge (11) schwenkbar an dem Fahrgestell (2) anlenkende Schwingenlagerung (12) und eine das jeweilige Omnidirektionalrad (7) drehbar an der Schwinge (11) lagernde Radlagerung (13) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Radlagerung (13) an der Schwinge (11) in einem Abstand (a) von der Schwingenlagerung (12) angeordnet ist, bei dem sich die Schwenkachse (S) der Schwingenlagerung (12) innerhalb der Außenumfangskontur (U) des Omnidirektionalrades (7) erstreckt.
Patent DE-202013010924-U1 (DE)
Title: Verbindungsstange
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-12-03
Abstract: Verbindungsstange (1) für einen Anschlussblock (100), umfassend: – einen ersten leitfähigen Streifen (10), der wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (11a) und eine zweite Durchgangsöffnung (11b) umfasst, wobei die erste Durchgangsöffnung (11a) und die zweite Durchgangsöffnung (11b) jeweils so angeordnet sind, dass sie einen elektrischen Kontakt von einem elektrischen Anschluss (2a, 2b) bilden und so ausgebildet sind, dass sie entlang einer longitudinalen Abmessung des ersten leitfähigen Streifens (10) versetzt sind, wobei sich der erste leitfähige Streifen seitlich zwischen einem ersten seitlichen Rand (B11) und einem zweiten seitlichen Rand (B12) erstreckt, – einen zweiten leitfähigen Streifen (20), der sich seitlich zwischen einem ersten seitlichen Rand (B21) und einem zweiten seitlichen Rand (B22) erstreckt, wobei der zweite leitfähige Streifen (20) durch den ersten seitlichen Rand (B21) mit dem zweiten seitlichen Rand (B12) von dem ersten leitfähigen Streifen (10) verbunden ist, wobei der erste leitfähige Streifen (10) und der zweite leitfähige Streifen (20) einen Winkel bilden, der zwischen 60° und 120° liegt, in einer Richtung transversal zu ihrer longitudinalen Abmessung, und der zweite leitfähige Streifen (20) sich longitudinal wenigstens von einem ersten Bereich (Z1), der gegenüber der ersten Durchgangsöffnung (11a) des ersten leitfähigen Streifens (10) liegt, bis zu einem zweiten Bereich (Z2) erstreckt, der gegenüber der zweiten Durchgangsöffnung (11b) von dem ersten leitfähigen Streifen (10) liegt, wobei die wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (11a) und die zweite Durchgangsöffnung (11b) eine erste Lagerwand (12), die dazu vorgesehen ist, ein erstes, stationäres, so genanntes Lagerblatt (31) einer Blattfeder (30) zu halten, und eine gegenüber von der ersten Lagerwand (12) positionierte zweite Lagerwand (13) umfassen, die dazu vorgesehen ist, eine Lagerung für ein zweites, bewegbares, so genanntes Spannblatt (32) der Blattfeder (30) zu bieten.
Patent DE-202013012231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Arretieren und Signalisieren eines vorgebbaren Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine oder dergleichen, insbesondere Sicherheitsschalter
IPC: H01H27/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Arretieren und Signalisieren eines vorgebbaren Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) einer Maschine (4) oder dergleichen, insbesondere Sicherheitsschalter, wobei die Vorrichtung (1) eine Betätigeraufnahme (10) aufweist zum Aufnehmen eines an der Schutzeinrichtung (2) festlegbaren Betätigers (12), und wobei die Betätigeraufnahme (10) ein erstes Signalmittel (20) aufweist, das in dem arretierten Zustand der Einrichtung (2) drahtlos in Wirkverbindung mit einem zweiten Signalmittel (22) des Betätigers (12) ist und dadurch der arretierte Zustand für die Vorrichtung (1) detektierbar und signalisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Antriebsmittel (24) aufweist, durch welches der Betätiger (12) unter Beibehaltung des arretierten Zustandes der Schutzeinrichtung (2) relativ zur Betätigeraufnahme (10) bewegbar ist, und dass die Vorrichtung (1) ermittelt, ob eine der Relativbewegung entsprechende Veränderung des die Wirkverbindung zwischen dem ersten Signalmittel (20) der Betätigeraufnahme (10) und dem zweiten Signalmittel (22) des Betätigers (12) repräsentierenden Signals feststellbar ist.
Patent DE-202013101699-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
IPC: F16H57/022
Filed: 2013-04-19
Abstract: Antriebseinrichtung (A) für eine Verstellvorrichtung eines Fahrzeugs, wenigstens mit – einem Antrieb, – einem von dem Antrieb angetriebenen Abtriebselement, – einem ersten, dem Antrieb zugeordneten Gehäuseteil (G1), – einem zweiten, dem Abtriebselement zugeordneten Gehäuseteil (G1, G2), und – mindestens einem Befestigungsmittel (3) zur Fixierung der beiden Gehäuseteile (G1, G2) an einer Befestigungsstelle aneinander, wobei die beiden Gehäuseteile (G1, G2) an mindestens zwei Befestigungsstellen aneinander fixiert sind und jede Befestigungsstelle durch einen ersten Befestigungsabschnitt (11, 12, 13) des ersten Gehäuseteils (G1) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (21, 22, 23) des zweiten Gehäuseteils (G2) definiert ist, die über ebene Kontaktflächen (110, 120, 130, 210, 220, 230) aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass – an einem der Befestigungsabschnitte (21, 22, 23) eines Gehäuseteils (G2) wenigstens zwei Zuführrippen (231, 232) mit je mindestens einer Schaberippe (4) so vorgesehen sind, dass die Zuführrippen (231, 232) eine körperliche Führung für einen vorstehenden Bereich des zugeordneten Befestigungsabschnitts (13) des anderen Gehäuseteils (G2) bilden und ein von den Schaberippen (4) eingeschriebener Innenumfang kleiner ist als ein Außenumfang des in die Führung eingeführten, vorstehenden Bereichs, und – an dem die Zuführrippen (231, 232) aufweisenden Befestigungsabschnitt (21) und/oder einem anderen Befestigungsabschnitt (22, 23) ein Durchgangsloch (O) für das Befestigungsmittel (3) vorgesehen ist, wobei das Durchgangsloch (O) an einer inneren Mantelfläche wenigstens zwei radial vorstehende Schaberippen (5) aufweist, und ein von den Schaberippen (5) eingeschriebener Innenumfang kleiner ist als ein Außenumfang eines in dem Durchgangsloch (O) aufgenommenen Abschnitts des Befestigungsmittels (3).
Patent DE-202013102904-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Applikationswerkzeug, Elektrodendraht und System zur Implantation eines solchen Elektrodendrahts
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Chirurgisches Applikationswerkzeug zum Implantieren eines Elektrodendrahts an Nerven in einen Beckeninnenbereich eines menschlichen Körpers mit einem eine Eingriffsspitze, einen Schaftabschnitt sowie einen zur extrakorporalen Handhabung ausgebildeten Griffabschnitt aufweisenden Dorn und einer sich zumindest entlang des Schaftabschnitts erstreckenden, auf diesem führbaren und in einem in den Körper eingeführten Zustand vom Dorn lösbaren Hülse, die zum Einsetzen und Führen des Elektrodendrahts durch einen Hülsen-Innenraum bei entferntem Dorn ausgebildet ist, wobei der Schaftabschnitt zumindest segmentweise bogenförmig und bevorzugt plastisch verformbar ausgebildet ist, ein Biegeradius eines bogenförmigen Segments des Dorns zwischen 15 cm und 70 cm, insbesondere zwischen 20 cm und 50 cm beträgt und der Griffabschnitt zum manuellen Drehen und/oder Verschwenken des Schaftabschnitts in dem in den Körper eingeführten Zustand ausgebildet ist.
Patent DE-202014002060-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung und Kühlanordnung mit der Kühleinrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-03-06
Abstract: Kühleinrichtung für wärmeabgebende Bauelemente (1), wobei zumindest ein Bauelement (1) auf einer Leiterplatte (29 angeordnet ist, und wobei – die Kühleinrichtung (20) ein erstes und zweites Kühlelement (21, 22) aufweist, und – die beiden Kühlelemente (21, 22) auf der Leiterplatte (2) benachbart und mit einem vorbestimmten Abstand zu dem zumindest einen Bauelement (1) an einander gegenüberliegenden Seiten des Bauelements (1) angeordnet sind.
Patent DE-202014004259-U1 (DE)
Title: Hebeeinheit für Inspektionsarbeiten
IPC: E03F7/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Hebeeinheit für Inspektionsarbeiten, insbesondere in Kanalrohren, mit einem an einem Fahrwagen gelenkig angeordneten Hubarm mit einer Kamera, insbesondere mit Beleuchtungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubarm (2) als Einzelhebel (3) geformt ist, dessen Enden zum Fahrwagen (4) und zur Kamera (5) hin als abgerundete Lageraugen (3a, 3b) ausgeformt sind und benachbart hierzu jeweils ein Schwenkmotor (6) angeordnet ist.
Patent DE-202014007739-U1 (DE)
Title: Seitenhalter und Lesezeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die abnehmbare Lesehilfe aus Metall, besteht aus einem Clip und einen aufgestecktem breiterem Innenschenkel, der die Seiten Flach drückt und somit das Buch offen halt.
Patent DE-202014100773-U1 (DE)
Title: Verzurrschiene für die Befestigung von Ladegut
IPC: B60P7/08
Filed: 2014-02-21
Abstract: Verzurrschiene (1) für die Befestigung von Ladegut an einem Transportfahrzeug mittels Fittingelementen, wobei die Verzurrschiene (1) mit einem im wesentlichen im Querschnitt rechteckförmigen Grundkörper (3) in einer länglich ausgebildeten Nut (4) eines Zusatzladebodens (2) des Transportfahrzeuges angeordnet ist und wobei an der dem Transportfahrzeugfahrgestell zugewandten Unterseite des Grundkörpers (3) längsseitlich vorstehende Klebeschienen (5, 6) festgelegt sind, die in an der Unterseite des Zusatzladebodens (2) eingebrachte Ausnehmungen (7) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeschienen (5, 6) mindestens zwei nebeneinander angeordnete Klebenuten (8, 9, 10, 11) aufweisen, die in ihrer Gesamtbreite im wesentlichen mindestens der Breite des Grundkörpers (3) der Verzurrschiene (1) entsprechen.
Patent DE-202014103091-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug umfassend zumindest einen Antrieb
IPC: B63H5/16
Filed: 2014-07-04
Abstract: Wasserfahrzeug (1) umfassend zumindest einen Antrieb, wobei jedem Antrieb eine von einem Motor antreibbare Schiffsschraube (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schiffsschraube (8) in einem sich vom Bugbereich bis zum Heckbereich des Wasserfahrzeuges (1) erstreckenden und geschlossen ausgebildeten Rohr (5) angeordnet ist, wobei das Rohr (5) wenigstens ein im Bereich des Bugs (2) angeordnetes offenes Ende (6) und ein im Bereich des Hecks (3) angeordnetes Ende (7) aufweist.
Patent DE-202015002180-U1 (DE)
Title: Viskositätsbestimmung von Druckfarbe
IPC: G01N11/08
Filed: 2015-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung einer Rotationsdruckmaschine mit Druckfarbe aufweisend einen Behälter (6) zur Aufnahme der Druckfarbe, ein Leitungssystem (8) zum Transportieren der Druckfarbe aus dem Behälter (6) zur Druckmaschine, eine im Leitungssystem (8) angeordnete Pumpe (10) zum Transportieren der Druckfarbe im Leitungssystem (8), sowie zumindest eine im Leitungssystem (8) angeordnete Einrichtung zum Erfassen des Drucks und eine Einrichtung zur Ermittlung des Volumenstroms der Druckfarbe im Leitungssystem (8), um die Viskosität der Druckfarbe zu bestimmen.
Patent DE-202015003651-U1 (DE)
Title: Gurtretter-System
IPC: B63C9/135
Filed: 2015-05-21
Abstract: Gurtretter-System mit einem langestreckten Auftriebskörper (10), welcher sich von einem ersten Ende (12) zu einem zweiten Ende (16) erstreckt, einem ersten Gurtabschnitt (34a), welcher sich vom ersten Ende (12) oder benachbart zu diesem vom Auftriebskörpers (10) erstreckt und an dessen dem Auftriebskörper (10) abgewandten Ende ein Koppelelement angeordnet ist und einem sich vom zweiten Ende (12) des Auftriebskörpers (10) oder benachbart zu diesem erstreckenden zweiten Gurtabschnitt (34b), an dessen dem Auftriebskörper (10) abgewandten Ende ein Gegenkoppelelement angeordnet ist, sodass die dem Auftriebskörper (10) abgewandten Enden der beiden Gurtabschnitte miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (10) eine Kammer (K) umschließt, welche mittels einer Druckgasquelle befüllbar ist, wobei der Auftriebskörper (10) zwei Lagen (20, 22) aufweist, welche mittels einer umlaufenden Verbindung (23) miteinander verbunden sind, so dass die umlaufende Verbindung (23) und die beiden von der umlaufenden Verbindung (23) umlaufenen Innenbereiche (20a, 22a) der beiden Lagen (20, 22) die Kammer (K) umschließen, und dass das auftriebskörperseitige Ende des ersten Gurtabschnitts (34a) und das auftriebskörperseitige Ende des zweiten Gurtabschnitts (34b) mittels eines von den beiden Lagen (20, 22) des Auftriebskörpers (10) verschiedenen dritten Gurtabschnitt (34c) dauerhaft miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015003710-U1 (DE)
Title: Haus- und Gartenbeil
IPC: B26B23/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Haus- und Gartenbeil zur Prozessbeschleunigung des Kompostiervorganges, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich an dem Spaltkopf (2) jeweils eine keilförmig spitze Zahnbacke (3) kurz oberhalb der Schneide (22) mit einer durch den Spaltkopf durchgehende Schraube (4) miteinander befestigt sind.
Patent DE-202015004330-U1 (DE)
Title: Abgasgetriebener Kolben-Lader für einen Hubkolben-Verbrennungsmotor
IPC: F02B33/06
Filed: 2015-06-18
Abstract: Aufladevorrichtung für einen Hubkolben-Verbrennungsmotor, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie die Abgasenergie des Motors zum Antrieb eines Kolbenverdichters benutzt, welcher dem Motor zusätzliche verdichtete Luft zur Erhöhung der Arbeitsenergie zur Verfügung stellt.
Patent DE-202015007395-U1 (DE)
Title: flexibler Kleiderbügel
IPC: A47G25/44
Filed: 2015-10-23
Abstract: flexibler Kleiderbügel dadurch gekennzeichnet, dass das innere Rohr des Kleiderbügels zur Beibehaltung der Flexibilität variabel im äusseren Rohr verschoben werden kann.
Patent DE-202015009908-U1 (DE)
Title: System zur Videoverbreitung
IPC: H04N21/2743
Filed: 2015-09-25
Abstract: System zur Videoverbreitung, umfassend:
 eine Vielzahl von Mobilknoten, wobei jeder Mobilknoten arbeitet, um ein oder mehrere Bilder in einer Szene aufzunehmen; und
 einen Endgerätknoten, der konfiguriert ist, die aufgenommenen Bilder von den Mobilknoten zu einem Videoserver hochzuladen;
 wobei das System dadurch gekennzeichnet ist, dass
 mindestens einer der Vielzahl von Mobilknoten als ein Steuerungsknoten konfiguriert ist, um Befehle an andere Mobilknoten der Vielzahl von Mobilknoten auszustellen, wobei
 der Steuerungsknoten konfiguriert ist, mindestens einen der anderen Mobilknoten mittels der Befehle zu steuern, um jeden der anderen Mobilknoten zu koordinieren, eine vollständige Ansicht eines Objekts von Interesse in der Szene aufzunehmen.
Patent DE-202015100037-U1 (DE)
Title: Stationäre Energieerzeugungsanlage auf der Basis einer Holzgasanlage für Eigenheime
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Stationäre Energieerzeugungsanlage auf der Basis einer Holzgasanlage für Eigenheime, bestehend aus den Komponenten Holzgaserzeuger (2) mit einem nachgeschalteten Filter (3) und Holzgaskühler (4), ein Holzgastank (7) mit einem vorgeschaltetem Verdichter (6), einer Holzgaszapfanlage (10), diversen Wärmetauschern am Holzgaserzeuger (2) und am Holzgaskühler (4) und diverser Regler (11) und Sicherheitseinrichtungen (11) an der Gesamtanlage.
Patent DE-202015102345-U1 (DE)
Title: Stein zur Befestigung von Straßenbanketten
IPC: E01C11/22
Filed: 2015-05-07
Abstract: Stein (1) zur Befestigung von Straßenbanketten aufweisend: – eine im Einbauzustand des Steins einer Fahrbahn (100) der Straße zugewandte Fahrbahnseite (2), – eine der Fahrbahnseite (2) gegenüberliegende Außenseite (3), und – eine Oberseite (4), wobei auf der Oberseite (4) Rinnen (8, 9, 10, 11) ausgebildet sind, und wobei die jeweilige Tiefe der Rinnen (8, 9, 10, 11) in Richtung der Außenseite (3) zunimmt.
Patent DE-202015103885-U1 (DE)
Title: Spektroskopisches Messgerät
IPC: G01N21/31
Filed: 2015-07-24
Abstract: Wellenlängenaufgelöstes Kalibrationssystem für ein spektroskopisches Messgerät (1), das eine spektral breitbandige Lichtquelle (2) und eine Messzelle (3) mit einem optischen Resonator umfasst, wobei die Lichtquelle (2) zum Aussenden eines Lichtstrahls ausgebildet ist, der durch einen Eingang in die Messzelle (3) eintritt und durch einen Ausgang aus der Messzelle (3) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kalibrationssystem einen Auswertedetektor (7) und eine Filtereinheit (6) umfasst, wobei der Auswertedetektor (7) außerhalb der Messzelle (3) an dem Ausgang anordenbar und zum Ausgeben eines Messwerts für eine Gesamtlichtintensität von auf ihn auftreffendem Licht ausgebildet und zeitaufgelöst auslesbar ist, wobei die Filtereinheit (6) dergestalt ausgebildet ist und relativ zu dem Messgerät (1) und zu dem Auswertedetektor (7) anordenbar ist, dass sie eine Filterung des Lichtanteils des Lichtstrahls mit einer vorgegebenen Wellenlängenabhängigkeit gewährleistet, der auf den Auswertedetektor (7) auftrifft.
Patent DE-202015105270-U1 (DE)
Title: Ein universales Schutzblech für Fahrrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein universales Schutzblech für Fahrräder, umfassend zwei Stützstangen (1), eine die Stützstangen verbindende Brücke (2), einen in der Mitte der Brücke (2) angebrachten Wasserschutz (3), wobei die unteren Enden der Stützstangen (1) jeweils eine u-förmige Aussparung (4) aufweisen.
Patent DE-202015106398-U1 (DE)
Title: Schnellkupplungsvorrichtung für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-11-24
Abstract: Schnellkupplungsvorrichtung für eine Wasserpfeife, mit zumindest einer Verbindungseinheit (14), die zumindest dazu vorgesehen, zumindest zwei Wasserpfeifenelemente (16, 18, 20, 22) der Wasserpfeife miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (14) zumindest ein, insbesondere beweglich gelagertes, Formschlusselement (24, 26) aufweist, das zu einer Erzeugung einer formschlüssigen Verbindung vorgesehen ist.
Patent DE-202016003917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung von Strömungsgeräuschen
IPC: G02C11/06
Filed: 2016-06-25
Abstract: Luftverwirbler zur Reduktion von Strömungsgeräuschen am Ohr, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftverwirbler (1) an einer Brille oder an einer Komponente eines Schutzhelms (6) befestigt ist.
Patent DE-202016004785-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner
IPC: D06F34/26
Filed: 2016-07-06
Abstract: Wäschetrockner, mit erhitzten gasförmigen Medien und atmosphärischer, konvektiver Verdampfung von Feuchte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Diagnose der Sättigungsgrade der Medien abluftseitig mittels eines Temperatursensors (8) und eines Temperatursensor (9) nach adiabater Sättigung der Medien vorgesehen ist.
Patent DE-202016005060-U1 (DE)
Title: Luftvorwärmeinrichtung, insbesondere für eine Müllverbrennungsanlage, und Müllverbrennungsanlage
IPC: F23G5/46
Filed: 2016-05-27
Abstract: Luftvorwärmeinrichtung (9), insbesondere für eine Müllverbrennungsanlage (1), mit – einem Kaltlufteinlass (10), – einem Warmluftauslass (12) und – einem einen Wärmetauscherraum (11) umgebenden Gehäuse (18), durch das die zur erwärmende Luft geführt wird, wobei im Wärmetauscherraum (11) ein Rohrbündel (16) mit einer Vielzahl von Wärmetauscherrohren (15) angeordnet ist, die über einen Eingangssammler (14) kommend bis hin zu einem Ausgangssammler (17) von einem Wärme abgebenden Medium, insbesondere Dampf, durchströmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abreinigung von an den Wärmetauscherrohren (15) anhaftenden Verunreinigungen eine angeordnet ist, wobei die Druckluftreinigungseinrichtung (19) einen Druckluftanschluss (21) für den Anschluss an eine Druckluftversorgung (22), einen sich in den Wärmetauscherraum (11) erstreckenden Versorgungsbalken (20) und wenigstens einen am Versorgungsbalken (20) angeordneten Druckluftauslass (23) innerhalb des Wärmetauscherraums (11) aufweist.
Patent DE-202016006444-U1 (DE)
Title: Messsonde zur Unterbringung in der Hohlwelle eines Radsatzes von einem Schienenfahrzeug zum Zweck von Schwingungsmessungen
IPC: G01M17/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Messsonde zur Unterbringung in der Hohlwelle eines Radsatzes eines Schienenfahrzeugs zum Zweck von Schwingungsmessungen, insbesondere von Torsionsschwingungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsonde (10, 20) einen Messstab (11, 21) mit einem bezüglich einer Stabachse A in einem vorderen Bereich, auf einem vorderen Sitz (12, 22) des Messstabs (11, 21) angeordnetem vorderen Spannelement (15, 24) und einem in einem hinteren Bereich, auf einem hinteren Sitz (12', 22') des Messstabs (11, 21) angeordnetem und in einer axialen Richtung vom vorderen Spannelement (15, 24) beabstandeten hinteren Spannelement (15', 24') besitzt.
Patent DE-202016101186-U1 (DE)
Title: Mobile Raumeinheit und Eckpfosten für eine solche mobile Raumeinheit
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-03-04
Abstract: Mobile Raumeinheit, insbesondere mobile Toilettenkabine, mit einem Bodenteil (1), einem Deckenteil (2), Eckpfosten (31, 32, 33, 34), die sich zwischen dem Bodenteil (1) und dem Deckenteil (2) erstrecken, Seitenwänden (41, 42, 43, 44), die jeweils zwischen zwei Eckpfosten angeordnet sind, wobei eine Seitenwand (41) an einem Eckpfosten (31) schwenkbar befestigt ist, um einen Zugang zur Raumeinheit zu ermöglichen, einer Sanitäreinheit (5), und einem Wassertank (6), wobei der Wassertank (6) eine Halterung (63) aufweist und wobei ein Endabschnitt eines Eckpfostens (33) eine Aufnahme (35, 331) zum Einhängen der Halterung des Wassertanks aufweist.
Patent DE-202016102052-U1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltzellenanordnung
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-04-19
Abstract: Leistungselektronische Schaltzellenanordnung, mit einem ersten ansteuerbaren bidirektionalen Leistungshalbleiterschalter (1) mit gesteuerter unidirektionaler Stromführungsrichtung und mit einem dazu in Serie geschalteten zweiten ansteuerbaren bidirektionalen Leistungshalbleiterschalter (2) mit gesteuerter unidirektionaler Stromführungsrichtung, wobei der erste Leistungshalbleiterschalter (1) einen Bipolartransistor (4) mit isoliert angeordneter Ansteuerelektrode und eine dazu antiparallel geschaltete Diode (5) aufweist und der zweite Leistungshalbleiterschalter (2) einen integrierten Gate-kommutierten Thyristor (6) und eine dazu antiparallel geschaltete Diode (7) aufweist, und mit einem Energiespeicherkreis (9), welcher Energiespeicherkreis (9) parallel zur Serienschaltung des ersten Leistungshalbleiterschalters (1) mit dem zweiten Leistungshalbleiterschalter (2) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stromanstiegsbegrenzungsnetzwerk (3) parallel zu dem zweiten Leistungshalbleiterschalter (2) geschaltet ist, und dass das Stromanstiegsbegrenzungsnetzwerk (3) einen ansteuerbaren unidirektionalen Leistungshalbleiterschalter (8) mit gesteuerter unidirektionaler Stromführungsrichtung aufweist.