baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101415-U1 (DE)
Title: Stanze
IPC: B21D28/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Stanze zur Stanzung von Profilleisten (2, 403, 404, 405) deren Oberfläche wenigstens in einem Teilbereich des Außenumfangs U-förmig ist, und die an ihren Enden rechtwinklig aneinander anstoßend montiert werden, wobei die Profilleisten in unterschiedlichen Orientierungen im montierten Zustandes unterschiedliche Längen der Schenkel des U aufweisen, wobei die Profilleiste (2, 403, 404, 405) gestanzt wird, die die größere Länge der Schenkel des U aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Stanze (1) einen Schneidstempel (301) aufweist zum Schneiden eines Formstücks (406, 407, 408) aus einem Ende von einem der Schenkel des U-förmigen Teils der zu stanzenden Profilleiste (403, 404, 405), wobei der Schneidstempel (301) derart ausgebildet ist, dass das Formstück (406, 407, 408) hinsichtlich Form und Größe dem U-förmigen Teilbereich des Profils der anstoßenden Profilleiste angepasst ist derart, dass zumindest das von dem Ende der zu stanzenden Profilleiste (403, 404, 405) entfernt liegende Ende des Formstücks (406, 407, 408) der Form der Basis des U der anstoßenden Profilleiste in deren U-förmigen Teilbereich mit dem an diese Basis angrenzenden Schenkel des U dieser anstoßenden Profilleiste in deren U-förmigem Teilbereich angepasst ist, – dass die Stanze (1) eine als Gegenschneidkante ausgebildete Auflage für die zu stanzende Profilleiste (2, 403, 404, 405) aufweist und – dass mehrere separat positionierbare Anschlagelemente (3, 4, 5, 6, 7, 8, 203, 204, 205, 206, 207, 208) für das Einlegen der zu stanzenden Profilleiste (2, 403, 404, 405) in die Stanze (1) vorhanden sind.
Patent DE-202014103830-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufbewahrung von Utensilien zur Blutzuckermessung für Diabetiker
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-08-19
Abstract: Einrichtung zur Aufbewahrung von Utensilien zur Blutzuckermessung für Diabetiker, wobei die Utensilien mindestens ein Blutzuckermessgerät (12) mit einer Aufnahme für Teststreifen, eine Stechhilfe (14) mit auswechselbaren Lanzetten und ein Behältnis (16; 76) für Teststreifen umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) Bereiche (18) zur Aufnahme mindestens der vorgenannten Utensilien aufweist, wobei die Utensilien in den Bereichen (18) mit der Einrichtung (10) lösbar befestigt und die Utensilien über mindestens eine Seite der Einrichtung (10) funktional zugänglich sind, wobei die Einrichtung (10) an der mindestens einen Seite Zugangsbereiche aufweist, die im Wesentlichen kongruent zu Zuführ- und Entnahmebereichen der Utensilien sind und eine Bedienung der Utensilien ohne eine Entnahme der Utensilien ermöglichen.
Patent DE-202014103950-U1 (DE)
Title: Trennnetz
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-08-25
Abstract: Trennnetz, insbesondere für Fahrzeuginnenräume, umfassend eine netzartige, reißfeste, aus Textilfäden (12) gebildete Textilbahn (11), welche zu einer gewünschten Umfangskontur mit einer oberen Randkante (14), mit einer unteren Randkante (15) und mit seitlichen Randkanten (16, 17) geschnitten ist, wobei freien Enden (13) der Textilfäden (12) sicher eingefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Zuschnitt entstandene freien Enden (13) der Textilfäden (12) der Textilbahn (11) zumindest an den Seitenkanten (16, 17) in einem Kunststoffmaterial eines einlagigen Randstreifens (18) eingebettet sind.
Patent DE-202014104044-U1 (DE)
Title: Matratze für die Dekubitusprophylaxe
IPC: A61G7/057
Filed: 2014-08-28
Abstract: Matratze für die Dekubitusprophylaxe mit einer Liegeschicht (11) aus einem Schaumstoffmaterial und einer darunter angeordneten Stützschicht (12) aus einem Schaumstoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegeschicht (11) in Längsrichtung (15) der Matratze einstückig ausgebildet ist und die Stützschicht (12) in Längsrichtung wenigstens einen Kopfabschnitt (16), wenigstens einen Mittelabschnitt (18) und wenigstens einen Fußabschnitt (17) aufweist, welcher Mittelabschnitt (18) aus einem Schaumstoffmaterial mit einem größeren Raumgewicht und/oder einer größeren Stauchhärte besteht als der Kopf- und Fußabschnitt (16, 17).
Patent DE-202014105317-U1 (DE)
Title: Gülleverteiler
IPC: A01C23/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Gülleverteiler mit  a. einem Güllefass (1) und  b. einem Gülleverteilersystem (3) mit  b1. wenigstens einem ersten und einem zweiten schwenkbaren Verteilerarm (4, 5), die jeweils wenigstens eine starre Rohrleitung umfassen, wobei die beiden Verteilerarme von einer parallel zur Fahrrichtung ausgerichteten Transportstellung in eine quer zur Fahrrichtung ausgerichteten Gülleausbringstellung verschwenkbar sind,  b2. Gülleverteilerbehältern (16, 17), die am ersten und zweiten Verteilerarm (4, 5) gehaltert sind,  b3. einer Vielzahl von Gülleauslassöffnungen (22) zum Ausbringen der Gülle, die mit den Gülleverteilerbehältern (16, 17) in Verbindung stehen,  b4. einem Fluidverbindungssystem zum Transport der Gülle zwischen dem Güllefass (1) und den Gülleauslassöffnungen (22), wobei, die wenigstens eine Rohrleitung der beiden Verteilerarme (4, 5) einen Teil des Fluidverbindungssystems zwischen Güllefass (1) und Gülleverteilerbehälter (16, 17) bildet und zum Transport der Gülle dient.
Patent DE-202014105375-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit einem gespannten Spannelement und einem LED-Band
IPC: F21V21/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem gespannten Spannelement und einem mit dem Spannelement mittelbar oder unmittelbar verbundenen LED-Band, das mehrere auf einem Bandkörper des LED-Bandes angeordnete oder ausgebildete LEDs aufweist, wobei das LED-Band in Längsrichtung der Beleuchtungseinrichtung eine niedrigere Zugspannung aufweist als das Spannelement.
Patent DE-202015000189-U1 (DE)
Title: Streuvorrichtung
IPC: E01C19/20
Filed: 2015-01-16
Abstract: Streuvorrichtung (1) zum Ausstreuen von Streugut, insbesondere Sand oder Bodensubstraten, auf eine Bodenfläche (2), mit einem Behälter (6) für das Streugut und mindestens einer Streueinheit (4), mittels der das in dem Behälter (6) befindliche Streugut ausstreubar ist, wobei die Streueinheit (4) umfasst: – mindestens eine im Wesentlichen bodenparallele, drehbare Streuscheibe, – mindestens einer Antriebseinrichtung (20) zum Drehen der Streuscheibe um die Drehachse (24), so dass das Streugut mittels der Streuscheibe und aufgrund von Fliehkräften austreubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Begrenzungseinrichtung (16) in zumindest einem Teil des Umfangsbereich der Streuscheibe angeordnet ist, die das Ausstreuen des Streuguts in diesem Teil des Umfangsbereichs verhindert, wobei die Position der Begrenzungseinrichtung (16) relativ zu der Streuscheibe verstellbar ist, so dass die Richtung, in der das Streugut ausstreubar ist, veränderbar ist.
Patent DE-202015007028-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Verpackungsanordnung (2) für die Aufnahme eines sterilisierbaren Produktes (4) mit einem ersten Verpackungselement (6), das wenigstens einen Tiefziehbereich (8) aufweist, der einen Aufnahmeraum (10) bildet, einem zweiten Verpackungselement (16), das in den Aufnahmeraum (10) einsetzbar ist, und einem Schließelement (22), das unter Zwischenlage des zweiten Verpackungselementes (16) mit dem ersten Verpackungselement (6) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verpackungselement (16) einen Verformungsbereich (20) aufweist, der bei einer gegenüber einer üblichen Raumtemperatur erhöhten Verformungstemperatur plastisch verformbar ist und zwischen dem und einem Aufnahmeboden (30) des Aufnahmeraumes (10) ein Klemmbereich (34) für das Produkt (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015101989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung einer Quer- und/oder Längsreling an einer Zarge einer Möbel-Schublade
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-04-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anbringung einer Quer- und/oder Längsreling (11, 12) an einer Zarge (25) einer Möbel-Schublade (26), wobei die Zarge (25) einen Zargenkörper sowie ein Befestigungsorgan (22) zur Anbringung einer Wandkomponente (28) am Zargenkörper umfasst und, wobei im Bereich einer Befestigungsseite der Quer- und/oder Längsreling (11, 12) ein Trägerelement (6) am Befestigungsorgan (22) zur Anordnung einer Schubladenquerwand (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Montageorgan (2, 3) vorhanden ist, wobei das erste Montageorgan (2) über das Befestigungsorgan (22) in vertikaler Richtung nach oben übersteht und einen ersten Verbindungsabschnitt (7) besitzt, wobei das zweite Montageorgan (3) am ersten Verbindungsabschnitt (7) befestigt ist und wobei das zweite Montageorgan (3) dazu ausgelegt ist, die Quer- und/oder Längsreling (11, 12) daran zu montieren.
Patent DE-202015102323-U1 (DE)
Title: Blutplasmasammelflasche
IPC: A61J1/05
Filed: 2015-05-06
Abstract: Blutplasmasammelflasche aus Kunststoff zur Aufbewahrung von Blutplasma im gefrorenen Zustand mit einem Flaschenkörper (1), der an seiner Oberseite einen Flaschenhals (2) aufweist, wobei an der Oberseite des Flaschenkörpers (1) auf gegenüberliegenden Seiten des Flaschenhalses (2) und seitlich beabstandet von diesem Anschlussstellen (7c, 7d) mit Anschlussstutzen (8) vorgesehen sind, wobei die eine Anschlussstelle (7c) dem Befüllen des Flaschenkörpers (1) mit Blutplasma sowie der Probenahme dient und an dem Anschlussstutzen (8) dieser Anschlussstelle (7c) ein L-förmiger Konnektor (9) vorgesehen ist, dessen einer Konnektorschenkel mit dem Anschlussstutzen (8) verbunden ist und dessen anderer Konnektorschenkel zum Flaschenhals (2) gerichtet ist und einen Schlauch (10) trägt, und wobei die andere Anschlussstelle (7d) der Belüftung bzw. Entlüftung des Flaschenkörpers (1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anschlussstutzen (8) dieser Anschlussstelle (7d) ein Sterilfilter mit einer hydrophoben Schicht (8a) vorgesehen ist.
Patent DE-202015102426-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/655
Filed: 2015-05-12
Abstract: Stecker, insbesondere hochpoliger Stecker, eines Steckverbinders für eine Anzahl von mehradrigen, geschirmten Kabeln (10), deren Leitungen mit Kontakten einer Kontaktleiste (6) des Steckers eines Steckverbinders und deren Kabelschirme mit einer Schirmauflage (8) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Kontaktleiste (6) und die Schirmauflage (8) in einer Haube (2) räumlich zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Schirmauflage (8) elektrisch mit einem Masseanschluss des Steckers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmauflage (8) auf der, der Kontaktleiste (6) gegenüberliegenden Seite mit der Haube (2) räumlich zueinander beabstandet angeordnet und mit dieser elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015103844-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe mit Doppelstrahlenmuster
IPC: F21V5/04
Filed: 2015-07-22
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine einzige Linse mit einer ersten und zweiten Mehrzahl an Nahfeldlinsenelementen und einer Austrittsoberfläche; und eine erste und zweite LED-Quelle, die Licht durch die jeweilige erste und zweite Mehrzahl von Linsenelementen richten; wobei die erste und zweite Mehrzahl von Linsenelementen dazu konfiguriert sind, Licht in einem jeweiligen Verteilungsmuster und einem Hochintensitätsmuster durch die Austrittsoberfläche zu übertragen.
Patent DE-202015105953-U1 (DE)
Title: Sicherheitsfassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-11-06
Abstract: Profilschiene aus Aluminium für eine Sicherheitsfassade zum Verwenden innerhalb einer Pfosten-Riegelkonstruktion, mit – einem ersten innenseitigen Aufnahmebereich und einem zweiten innenseitigen Aufnahmebereich entlang einer Erstreckungsrichtung der Profilschiene, wobei der erste und der zweite innenseitige Aufnahmebereich auf einer gemeinsamen verstärkten Aluminiumwand der Profilschiene angeordnet und durch einen entlang der Erstreckungsrichtung und senkrecht zur verstärkten Aluminiumwand verlaufenden Befestigungssteg getrennt sind, wobei die verstärkte Aluminiumwand eine von vier bündig abschließenden Profilwänden eines Schieneninnenprofils der Profilschiene bildet und wobei eine sich in die Erstreckungsrichtung der Profilschiene erstreckenden Pressleiste an der Profilschiene über den Befestigungssteg durch mindestens einen Befestigungsbolzen formschlüssig befestigt werden kann.
Patent DE-202015106357-U1 (DE)
Title: Statikkonsole für einen Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-11-20
Abstract: Statikkonsole (10; 10'; 10''; 110; 210) für einen Rollladenkasten (40), wenigstens umfassend:  – einen Bodenanschlussbereich (11; 11''; 111; 211) mit einer Bodenbefestigungslasche (11.1; 11.1''; 111.1; 211.1), die mit einem Blendrahmen (50) eines Fensters oder einer Tür zu verbinden ist;  – einen Deckenanschlussbereich (13; 13''; 113; 213);  – und einen Bügelbereich (12; 12''; 112; 212), der sich zwischen dem Bodenanschlussbereich (11; 11''; 111; 211) und dem Deckenanschlussbereich (13; 13''; 113; 213) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass im Bügelbereich (12; 12''; 112; 212) wenigstens ein Führungselement (14; 14'; 14''; 114, 115; 214, 215) für ein in Längserstreckung des Bügelbereichs (12; 12''; 112; 212) auszurichtendes Bolzenelement (20; 120; 220) angeordnet ist.
Patent DE-202015106520-U1 (DE)
Title: Fugenrolle für Hinterfüll-Rundprofile
IPC: E04F21/165
Filed: 2015-12-01
Abstract: Fugenrolle (1, 21) zum Eindrücken von Hinterfüll-Rundprofilen (P) in zu verfüllende Fugen (F) und zum anschließenden Abdichten der Fugen (F) mit spritzbaren, insbesondere elastischen Dicht- und/oder Klebstoffen, wobei die Fugenrolle (1, 21) eine Lagerungsvorrichtung (2, 22) zur drehbeweglichen Lagerung der Rolle (1, 21) aufweist, sodass die Rolle (1, 21) um eine Drehachse (A) drehbar ist, und wobei die Rolle (1, 21) eine Eindrückeinrichtung (4, 24) und einen Anschlag (5, 25) umfasst, und wobei die Eindrückeinrichtung (4, 24) einen Außenbereich (8, 28) aufweist und wenigstens teilweise in die Fuge (F) einbringbar ist, um unter Ausführung einer Rollbewegung um die Drehachse (A) das Hinterfüll-Rundprofil (2) mit dem Außenbereich (8, 28) in die Fuge (F) einzubringen, wobei der Anschlag (5, 25) bezüglich der Drehachse (A) axial versetzt zur Eindrückeinrichtung (4, 24) angeordnet ist und wobei die maximale Eindringtiefe (t, t', t + u) der Eindrückeinrichtung (4, 24) in die Fuge (F) durch den radialen Abstand des Außenbereichs (8, 28) zum Anschlag (5, 25) begrenzbar ist, indem die Eindrückeinrichtung (4, 24) so weit in die Fuge (F) einbringbar ist, bis der Anschlag (5, 25) gegen den die Fuge (F) umgebenden Bereich stößt, wobei die Eindrückeinrichtung (4, 24) in axialer Richtung im Bereich zwischen dem Anschlag (5, 25) und dem Außenbereich (8, 28) maximal eine Breite (b) aufweist, sodass das Verhältnis zwischen dieser maximalen Breite (b) und der maximalen Eindringtiefe (t, t', t + u) einen Wert von einschließlich 0,5 bis einschließlich 1, vorzugsweise von einschließlich 0,6 bis einschließlich 1 annimmt.
Patent DE-202016003043-U1 (DE)
Title: Beutel zur Aufnahme gefüllter Dönertaschen oder vergleichbarer Verzehrprodukte
IPC: B65D85/36
Filed: 2016-05-14
Abstract: Beutel (3) zur Aufnahme gefüllter Dönertaschen oder vergleichbarer Verzehrprodukte (13), wobei der Beutel (3) mittels eines Papierbeutels (1) gebildet ist, welcher ein Vorderteil (5) und ein Rückenteil (7) umfasst, welche entlang wenigstens einer Papierbeutel-Randseite (11a, 11b) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Papierbeutel (1) benachbart zum Vorderteil (5) und auch zum Rückenteil (7) je eine isolierfähige Flächenmateriallage (15, 17) angeordnet ist, wobei sich wenigstens eine der Flächenmateriallagen (15, 17) unter Bildung eines Überstands (15a, 17a) aus dem Papierbeutel (1) hinaus erstreckt.
Patent DE-202016103775-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Systembehälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2016-07-13
Abstract: Stapelbarer Systembehälter (1; 1’) mit einem Bodenteil (2; 2’) und einem an dem Bodenteil (2; 2’) befestigten Deckelteil (3; 3’), wobei an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (7a; 7b; 7a’, 7b’) des Bodenteils (2; 2’) oder des Deckelteils (3; 3’) jeweils eine Koppelungsvorrichtung (8a; 8b; 8a’) beweglich befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Koppelungsvorrichtung (8a; 8b; 8a’) zwischen einer Ruheposition, in welcher die Koppelungsvorrichtung (8a; 8b; 8a’) unterhalb einer Oberseite (6; 6’) des Deckelteils (3; 3’) angeordnet ist, und einer Koppelungsposition, in welcher die Kopplungsvorrichtung (8a; 8b; 8a’) über die Oberseite (6; 6’) des Deckelteils (3; 3’) hervorsteht, beweglich ist.
Patent DE-202016106596-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Gegenstände, insbesondere für Behälter mit mindestens einem Förderband
IPC: B65G21/20
Filed: 2016-11-25
Abstract: Transportvorrichtung für Gegenstände, insbesondere für Behälter während ihres Befüllens und nachfolgenden Verschließens, mit mindestens einem Förderband, das aus einzelnen elastischen Riemen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für zumindest ein Trum (8) zumindest eines elastischen Riemens (6) mehrere Auflageelemente vorgesehen sind, wobei jedes Auflageelement zumindest eine Auflagerolle (9) umfasst.
Patent DE-202016106685-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung wenigstens zweier Seilabschnitte
IPC: B63B21/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung wenigstens zweier Seilabschnitte mit einem Körper (12), der wenigstens eine zentrale Öffnung (14, 141, 142, 143) und wenigstens zwei periphere Öffnungen (161, 162, 163) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) mehrere periphere Öffnungen (161, 162, 163) mit unterschiedlichem Durchmesser (D161, D162, D163) aufweist.
Patent DE-202017001229-U1 (DE)
Title: Implementierung einer Steuer- und Sendesensorik in den Schlauchliner für die physikalische und dauerhafte Prozessparameterüberwachung des Aushärtungsprozesses zur Abdichtung von durch Flüssigharz zu sanierenden Abwasserkanalrohren mittels zeitgleicher Ultraschall-Datenübertragung aus dem Inneren des Schlauchliners
IPC: G08C23/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Implementierung einer kompakten Steuerungs- und Sendesensorik in einem Gehäuse mit einem Durchmesser von maximal 51 Millimeter, bestehend aus einem Temperatursensor intern und einem Temperatursensor extern, einem Drucksensor, einer Sendeeinheit, einer Steuerungseinheit und einer akkumulatorbetriebenen Stromversorgung, in einem Schlauchliner für die physikalische und dauerhafte Prozessparameterüberwachung des Aushärtungsprozesses zur Abdichtung von durch Flüssigharz zu sanierenden Abwasserkanalrohren mittels zeitgleicher Ultraschall-Datenübertragung aus dem Inneren des Schlauchliners an eine Empfangseinheit das dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem zum Zwecke der Abdichtung einer Abwasserkanalrohrleitung mittels Flüssigharzes von einem Rohrzugang einzubringenden Schlauchliner, der an der Außenseite mit Flüssigharz versehenen ist, an einem Halteseil eine in einem Gehäuse mit einem Durchmesser von maximal 51 Millimeter sich befindende Steuerungs- und Sendesensorik angebracht ist, die mit einem internen und externen Temperatur- und einem Drucksensor versehen ist, über einen Steuerungseinheit zur Aufnahme der von den Sensoren erfassten Daten und einer Sendeeinheit verfügt und die Prozessparamater des Aushärtungsprozesses des von der Schlauchlineraußenseite auf die Abwasserrohrleitungsinnenseite aufzutragenden und durch heißes Wasser oder Wasserdampf auszuhärtenden Flüssigharzes misst, feststellt und zwischenspeichert und im Inneren des Schlauchliners an einem Halteseil, dass an dem Linerendcap oder Kalibrierschlauch oder Linerende am Kopf des Schlauchliners beginnt und im Inneren des Schlauchliners bis zum anderen Ende des Schlauchliners außerhalb der Abwasserrohrleitung, geführt wird.
Patent DE-202017001659-U1 (DE)
Title: Messadapter und Messadaptersystem mit einem solchen Messadapter
IPC: H01R31/06
Filed: 2017-03-28
Abstract: Messadapter (2) zum Verbinden eines elektrisch zu vermessenden elektrischen Anschlusses mit einem Messgerät (4), wobei der Messadapter (2) einen ersten elektrischen Messadapteranschluss (5) zum elektrischen Verbinden mit dem elektrischen Anschluss, einen zweiten elektrischen Messadapteranschluss (6) zum elektrischen Verbinden mit dem Messgerät (4), eine Schaltung (7) zum elektrischen Verbinden des ersten elektrischen Messadapteranschlusses (5) mit dem zweiten elektrischen Messadapteranschluss (6), und ein Gehäuse (8) zum Halten des ersten elektrischen Messadapteranschlusses (5), des zweiten elektrischen Messadapteranschlusses (6) und der Schaltung (7) aufweist.
Patent DE-202017001994-U1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für Abfallsammelfahrzeuge
IPC: B65F3/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Schmiervorrichtung (10) für ein Abfallsammelfahrzeug, welche mindestens ein Auftragungsmittel (12) umfasst zum Auftragen eines haftreibungsmindernden Schmierstoffes auf wenigstens einen Teilbereich von mindestens einer Innenwandung des Abfallsammelfahrzeugs.
Patent DE-202017003608-U1 (DE)
Title: Überlappende Halteelemente/Stößel beim elektrischen Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2017-07-08
Abstract: Überlappende Halteelemente/Stößel eines elektrischen Christbaumständers, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch verstellbaren Halteelemente/Stößel (2 bis 5) beim Fixieren und Justieren des Stammes des Christbaumes (1) sich ineinander schieben, bzw. überlappen.
Patent DE-202017006126-U1 (DE)
Title: Drehverschlussöffner zu verwenden als Türstopper
IPC: E05F5/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Drehverschlussöffner 1) zu verwenden als Türstopper besteht:- aus gummi-elastischen Material, insbesondere Hartgummi teilweise-- aus einem Ovalausschnittkörper H3) mit einer länglichen gerade verlaufenden Anlagefläche 4), das obere Teil des Körper H3) der eine Dicke von mindestens 15mm aufweist, besteht aus eine Fläche 12) mit zwei Bohrungen 6 und 7) dass wie zwei geöffnete Ringe aussehen.a) Die Bohrungen 6) und 7) haben verschiedene Durchmesser, Bohrung 6) hat ein Durchmesser D1) von mindestens 25mm (vorzugweise 35mm), diese Dient als Drehverschlussöffner, während Bohrung 7) hat ein Durchmesser D2) von mindestens 12mm (vorzugweise 18mm), zum Aufstecken an einem Türgriff, oder Türklinke, unter der Fläche 12) befindet sich ein Keil 9) die eine Länge H2) von mindestens 30mm (vorzugweise 50mm) und eine Breite B1) von mindestens 25mm (vorzugweise 35mm) aufweist,b) der Keil 8) ist nicht auf der ganzen Länge H2) gleich, sondern sich zur Keilspitze B2) hin verjüngt sich auf 15mm.c) Der Keil weist eine weitere Seite 9) auf, er kann (wie Fig.1 zeigt) Horizontal und Vertikal als Türstopper eingesetzt werden.d) Beim Vertikal Position weist eine Dicke B6) von 15mm, und verjüngt sich zum Keilanfang B3) auf 1mm.
Patent DE-202017102344-U1 (DE)
Title: Schalen-Verschließmaschine
IPC: B65B31/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Schalen-Verschließmaschine, gekennzeichnet dadurch, dass sie mindestens einen oder einige der folgenden Bestandteile beinhaltet: Unterkörper (1), Verbindungswelle 1 (2), Unterform (3), Schale/Schalenprobe (4), vorderes Bedienfeld (5), Oberkörper 1 (6), Verbindungswelle 2 (7), Oberkörper 2 (8), Schließarm (9), innere Oberform (10), äußere Oberform (11), Messer (12), Verbindungsrohr (13), PLC/Bedientafel (14), Ein/Aus-Tasten (15), Schalenfallblocker (16), Motorgehäuse (17), Motoranschlussträger (18), Motor (19), Griff (20), Motorwelle (21) Anschlussträger der gegenüberliegenden Folienwellen (22), Rotationssensor (23), Kupplung (24), Folie (25), Folienträgerverbindungsträger (26), Folienwelle (27), Folienwickelarm (28), Eigengewicht (29), Eigengewicht-Schaft (30), Eigengewicht Folienträger (31), oberer Träger der Folienwellen (32), Gasdruckknopf (33), Motorwellenträgerarm (34), Gasdrucklöcher (35), Silikonband (36), Schalenuntersatz (37), äußere Unterform (38), innerer Unterform 1 (39), innere Unterform 2 (40).
Patent DE-202018000399-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung für Extremitäten
IPC: A61M27/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Fixiervorrichtung für Extremitäten zur Fixierung von Fingern (12) und Zehen in Vakuummanschetten (13) zur Absaugung von Wundsekret (19), dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische, weiche Fixiervorrichtung (1) als Streifenmaterial mit Breite (3), Länge (4) und Dicke (5), versehen mit fünf Öffnungen (2) oder fünf Schlitzen (10), platzierte Finger (12) oder Zehen in einem Trennungsabstand (11) bei Vakuum (16) in der Vakuummanschette (13) fixiert.