baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125894-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auflösen eines Adresskonflikts bei dem Modbus RTU-Standardprotokoll
Inventor: JOST MATTHIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-10-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren unter Verwendung des Modbus RTU-Standardprotokolls (Modbus Remote Terminal Unit) für eine Master-Slave-Kommunikation zum Auflösen eines Adresskonflikts aufgrund identisch eingestellter Geräteadressen und zum Identifizieren eines an den Modbus angeschlossenen Gerätes mit einer Gerätekennzeichnung, umfassend die Verfahrensschritte: Senden eines Anforderungs-Telegramms von dem Master, bestehend aus einem Adressfeld für die Geräteadresse, einem Feld für einen Funktionscode, einem Datenfeld sowie einem CRC-Prüffeld,wobei in dem Datenfeld eine Startregisteradresse für ein Startregister und eine Registeranzahl angegeben werden, die ausgehend von der Startregisteradresse einen Registerbereich unmittelbar aufeinanderfolgender Register definieren, wobei das durch die in dem Adressfeld angegebene Geräteadresse angesprochene Gerät anhand seiner mit dem Anforderungs-Telegramm übertragenen Gerätekennzeichnung eindeutig identifiziert wird unddiesem eindeutig identifizierten Gerät eine neue Geräteadresse mit dem gesendeten Anforderungs-Telegramm übermittelt wird.
Patent DE-102018207532-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung
Inventor: TANAKA HIROKI
IPC: H01L23/31
Filed: 2018-05-15
Granted: 2021-02-18
Abstract: Halbleitereinrichtung, aufweisend:eine Radiatorplatte (1);eine auf der Radiatorplatte (1) angeordnete Harzisolierungsschicht (2);ein Gehäuse (8); undein Versiegelungsmaterial (10), das in ein Inneres des Gehäuses (8) gefüllt ist,gekennzeichnet durch einen Harzblock (11), der aus Harz besteht und ringförmig angeordnet ist, um einen Endteil der Radiatorplatte (1) und einen Endteil der Harzisolierungsschicht (2) zu bedecken;wobei das Gehäuse (8) angeordnet ist, um den Harzblock (11) zu bedecken;wobei das Gehäuse (8) über ein Haftmaterial (6) an den Harzblock (11) oder die Harzisolierungsschicht (2) gebondet ist; undwobei das Versiegelungsmaterial (10) und der Harzblock (11) durch das Haftmaterial (6) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102019006445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: JAEGER EVA-SUSANNE
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-09-12
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (3), wobei auf einer Dekorfolie (4) eine Kunststoffschicht (6) aus einem transparenten Kunststoff ausgebildet wird, indem die Dekorfolie (4) in einem Spritzgusswerkzeug (5) mit dem transparenten Kunststoff hinterspritzt wird,dadurch gekennzeichnet, dass danach in das Spritzgusswerkzeug (5) und beabstandet zur Kunststoffschicht (6) auf der Dekorfolie (4) eine Funktionsfolie (1) eingelegt wird und in einen Hohlraum (H) zwischen der Funktionsfolie (1) und der Kunststoffschicht (6) ein Kunststoff eingespritzt wird.
Patent DE-102019101836-B4 (DE)
Title: Projektionslinse und Projektionsanzeigevorrichtung unter Verwendung davon
Inventor: KUWASHIRO SHIN
IPC: G02B15/20
Filed: 2019-01-25
Granted: 2021-04-22
Abstract: Projektionslinse (300) mit:einer Mehrzahl von Linseneinheiten (L1, L2, L3, L4, L5, L6, L7); undeiner Blende (SP),dadurch gekennzeichnet, dassdie Mehrzahl der Linseneinheiten (L1, L2, L3, L4, L5, L6, L7) in einer derartigen Weise konfiguriert sind, dass sich Abstände zwischen angrenzenden Linseneinheiten (L1, L2, L3, L4, L5, L6, L7) während eines Zoomens oder Fokussierens ändern, wobeiin einem Fall, in dem eine Linseneinheit (L2, L3), die sich während des Fokussierens in einer Richtung einer optischen Achse der Projektionslinse (300) bewegt, unter der Mehrzahl der Linseneinheiten (L1, L2, L3, L4, L5, L6, L7) als eine Fokuslinseneinheit dient, zumindest eine Linse (FC), die in einer Linseneinheit (L4, L7) vorhanden ist, die unter der Mehrzahl der Linseneinheiten (L1, L4, L5, L6, L7) unterschiedlich von der Fokuslinseneinheit ist, und die weiter an einer reduzierend konjugierten Seite als die Blende (SP) vorgesehen ist, konfiguriert ist, sich in Richtung der optischen Achse zu bewegen, wenn eine Größe einer Feldwölbung angepasst wird, um auf eine gekrümmte Projektionsoberfläche zu fokussieren, undwenn die Größe der Feldwölbung angepasst wird, sowohl die zumindest eine Linse (FC) wie auch die Fokuslinseneinheit konfiguriert sind, sich in der Richtung der optischen Achse zu bewegen.
Patent DE-102019102278-B4 (DE)
Title: Unterbauanordnung für eine Unterkonstruktion einer Terrasse oder eines sonstigen Bodens
Inventor: STIEHLER ACHIM
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-01-30
Granted: 2022-12-29
Abstract: Unterbauanordnung (1) für eine Unterkonstruktion einer Terrasse oder eines sonstigen Bodens, umfassendzwei Unterbauleisten (2, 3), welche jeweils eine Längserstreckung in Richtung einer Längsachse (2.1; 3.1) aufweisen, wobei eine Längsseite (2.2; 3.2) der jeweiligen Unterbauleiste (2; 3) als Auflagerseite (4; 5) ausgebildet ist, um darauf wenigstens ein Belagelement aufzulagern, und eine weitere Längsseite (2.3; 3.3) der jeweiligen Unterbauleiste (2; 3) als Aufstandsseite (6; 7) ausgebildet ist, um darüber die jeweilige Unterbauleiste (2; 3) auf einen Untergrund aufzusetzen, und wobei die Unterbauleisten (2, 3) mit ihrer jeweiligen Auflagerseite (4; 5) zumindest teilweise in einer gemeinsamen Auflagerebene liegen und bezüglich ihrer Längsachsen (2.1, 3.1) in einem Winkel (α) oder parallel zueinander angeordnet sind,einen die Unterbauleisten (2, 3) verbindenden Verbinder (50), aufweisend zwei vorzugsweise formstabile Verbindungsteile (51, 52), die einerseits mittels einer Drehverbindung (54) um eine quer zur Auflagerebene angeordnete Drehachse (53) gegeneinander drehbar verbunden sind und andererseits jeweils mit einer der Unterbauleisten (2, 3) verbunden sind, wobei wenigstens eines der Verbindungsteile (51, 52) eine Einsteckaufnahme (51.2) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandungen (51.3, 51.4) und einem dazwischenliegenden Boden (51.5) umfasst, in welche die zugehörige Unterbauleiste (2) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (51.5) der Einsteckaufnahme (51.2) zumindest teilweise einen Verbindungsabschnitt (51.1) ausbildet, auf welchem die zugehörige Unterbauleiste (2) mit ihrer Aufstandsseite (6) aufgesetzt ist, und die Seitenwandungen (51.3, 51.4) der Einsteckaufnahme (51.2) jeweils wenigstens ein Rastelement (51.6) umfassen, welches gegen ein Gegenrastelement (2.6) der zugehörigen Unterbauleiste (2) in Rasteingriff ist, um die zugehörige Unterbauleiste (2) gegen ein Lösen aus der Einsteckaufnahme (51.2) quer zur Auflagerebene zu sichern.
Patent DE-102019134808-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Druckregelventil
Inventor: KILB MARTIN
IPC: F15B13/043
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorgesteuertes Druckregelventil (100) zum Ein- und/oder Ausströmen von Fluid einer fluidischen Arbeitsvorrichtung, mit:- einem Ausgang (104) zum Anschließen an eine fluidische Arbeitsvorrichtung,- einem Eingang (102) zum Einströmen von Fluid in das Druckregelventil (100),- einer Ausströmverbindung (106) von dem Ausgang (104) zu einer Drucksenke (108) zum Ausströmen von Fluid aus der Arbeitsvorrichtung,- einem Ausströmventilsitz (110) zum Öffnen und/oder Schließen der Ausströmverbindung (106),- einer Einströmverbindung (112) zwischen Eingang (102) und Ausgang (104) des Druckregelventils (100),- einem Einströmventilsitz (114) zum Öffnen und/oder Schließen der Einströmverbindung (112),- einem Schaltkolben (120), welcher zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position überführbar ausgebildet ist, und- einer Betätigungsvorrichtung (130) zum Überführen des Schaltkolbens (120) von der ersten Position in die zweite Position, wobeider Schaltkolben (120) in der ersten Position, in einem mit der Betätigungsvorrichtung (130) berührungsfreien Zustand, den Ausströmventilsitz (110) freigibt und den Einströmventilsitz (114) verschließt und in der zweiten Position den Ausströmventilsitz (110) verschließt und den Einströmventilsitz (114) freigibt,wobei die Betätigungsvorrichtung (130) in einem an den in der ersten Position angeordneten Schaltkolben (120) angelegten Zustand dazu ausgebildet ist, den Ausströmventilsitz (110) und den Einströmventilsitz (114) zu verschließen,wobei die Ausströmverbindung (106) zumindest abschnittsweise innerhalb des Schaltkolbens (120) verläuft und die Einströmverbindung (112) zumindest abschnittsweise koaxial zur Ausströmverbindung (106) außerhalb des Schaltkolbens (120) verläuft,wobei der Ausströmventilsitz (110) und der Einströmventilsitz (114) in einer Durchströmungsrichtung (D) des Schaltkolbens (120) voneinander beabstandet angeordnet sind und ein Querschnitt (111) des Ausströmventilsitzes (110) und ein Querschnitt (115) des Einströmventilsitzes (114) in Durchströmungsrichtung (D) einen in etwa gleichen Durchmesser aufweisen,wobei der Schaltkolben (120) ein Einströmventilsitzelement (140) und ein Ausströmventilsitzelement (150) umfasst, die in einer Längsschnittansicht jeweils T-förmig ausbildet sind, undwobei das Einströmventilsitzelement (140) eine Aufnahme (142) für einen Abschnitt (152) des Ausströmventilsitzelements (150) umfasst.
Patent DE-102019203829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fluidsensorvorrichtung und Fluidsensorvorrichtung
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-03-20
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Fluidsensorvorrichtung (100) und eine Fluidsensorvorrichtung (100), die dazu ausgebildet ist, die Höhe einer Oberfläche eines Fluids und/oder eine Qualität des Fluids in einem Fluidbehälter zu bestimmen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Schallwandlermoduls (110), das zumindest einen Schallwandler (10) aufweist, der dazu ausgebildet ist, Schallsignale zu empfangen und auszusenden. Der zumindest eine Schallwandler (10) weist eine zum zumindest teilweise Schwingen ausgebildete Membran (16) auf. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ferner ein Aufbringen einer Koppelschicht (120) auf dem zumindest einen Schallwandler (110) oder auf einer Wand (130) der Fluidsensorvorrichtung (100) und ein Anbringen des Schallwandlermoduls (110) an der Wand (130) durch Andrücken des Schallwandlermoduls (110) an die Wand (130) mit der Koppelschicht (120) dazwischen derart, dass die Koppelschicht (120) die Membran (16) in eine zumindest teilweise ausgelenkte Stellung vorspannt.
Patent DE-102019203878-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: GRABERT FALK
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) mit einer Sensorplatine (17), der eine erste Sensoranordnung (19) zur Erfassung einer ersten physikalischen Größe und eine zweite Sensoranordnung (20) zur Erfassung einer elektrischen Kapazität sowie eine Verarbeitungseinrichtung (18) zur Verarbeitung von Sensorsignalen der ersten Sensoranordnung (19) und der zweiten Sensoranordnung (20) zugeordnet ist, sowie mit einem Sensorgehäuse (2), das eine Ausnehmung (22) aufweist, in der die Sensorplatine (17) aufgenommen ist, wobei die zweite Sensoranordnung (20) eine elektrisch leitende Sensorplatte (21) umfasst, die in der Ausnehmung (22) aufgenommen ist und die eine Kontakteinrichtung (34) mit einer elastisch ausgebildeten Kontaktfeder (35) aufweist, wobei die Kontakteinrichtung (34) für eine kraftschlüssige und elektrisch leitende Kopplung der Sensorplatte (21) an die Sensorplatine (17) ausgebildet ist.
Patent DE-102019219294-B4 (DE)
Title: Drosselventilanordnung
Inventor: HÖRZ JÜRGEN
IPC: F15B13/044
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Drosselventilanordnung (1) zur Beeinflussung eines Fluidstroms, mit einem Drosselventil (2), das ein Ventilgehäuse (20) aufweist, das von einem Fluidkanal (8) durchsetzt ist, der sich zwischen einem Eingangsanschluss (6) und einem Ausgangsanschluss (7) erstreckt, wobei im Fluidkanal (8) ein Drosselabschnitt (60) ausgebildet ist, in den ein positionsveränderliches Drosselglied (46) hineinragt, das mit dem Drosselabschnitt (60) einen zwischen einer ersten Querschnittsfläche und einer zweiten Querschnittsfläche veränderlichen Drosselquerschnitt (62) begrenzt, und das eine Antriebseinrichtung (29, 35) aufweist, die mit dem Drosselglied (46) gekoppelt ist und die für eine Bereitstellung einer Relativbewegung des Drosselglieds (46) gegenüber dem Drosselabschnitt (60) längs einer Bewegungsachse (42) in Abhängigkeit von einem elektrischen Steuersignal ausgebildet ist, und das eine Steuereinrichtung (25) aufweist, die elektrisch mit der Antriebseinrichtung (29, 35) gekoppelt ist und die zur Bereitstellung des elektrischen Steuersignals an die Antriebseinrichtung (29, 35) in, insbesondere ausschließlicher, Abhängigkeit von einem Drosselsignal einer übergeordneten Steuerung oder eines Eingabemittels (13) ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (25) einen Kommunikationsanschluss (15) aufweist, der zum Empfang eines Drosselsignals von einer übergeordneten Steuerung und/oder von einem Eingabemittel (13) ausgebildet ist, wobei dem Eingangsanschluss (6) oder dem Ausgangsanschluss (7) des Drosselventils (2) ein Durchflusssensor (3) zugeordnet ist, der zur Ermittlung eines Fluidstroms durch den Fluidkanal (8) ausgebildet ist und der in einem Sensorgehäuse (19) aufgenommen ist, wobei der Durchflusssensor (3) elektrisch mit der Steuereinrichtung (25) verbunden ist und für eine Bereitstellung eines Durchflusssignals an die Steuereinrichtung (25) ausgebildet ist, wobei die Steuereinrichtung (25) einen Regler aus der Gruppe: Zweipunktregler, Soll-Istwert-Regler, umfasst, der für eine Bereitstellung des elektrischen Steuersignals an die Antriebseinrichtung (29, 35) in Abhängigkeit von einer Abweichung zwischen dem Durchflusssignal und dem Drosselsignal ausgebildet ist und wobei der Durchflussensor (3) als thermisches Anemometer ausgebildet ist und/oder wobei der Durchflussensor (3) eine Anzeigeeinrichtung (14) für eine Anzeige eines ermittelten Durchflusssignals umfasst und/oder dass der Durchflussensor (3) eine Eingabeeinrichtung (13) für eine Eingabe eines Drosselwerts umfasst, der als Drosselsignal an die Steuereinrichtung (25) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019219541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Motorsteuerung zur Mehrfacheinspritzung mit Mengenkorrektur für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SENFT PETER
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Einspritzen einer vorbestimmten Gesamtkraftstoffmenge durch Mehrfacheinspritzung mit einem einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektor für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, das Verfahren aufweisend (a) Bestimmen (110) einer ersten Soll-Einspritzmenge, die pro Einspritzung eingespritzt werden soll, um die Gesamtkraftstoffmenge durch eine Reihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen einzuspritzen, (b) Durchführen (120) einer ersten Teilreihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen, wobei der Kraftstoffinjektor basierend auf der ersten Soll-Einspritzmenge angesteuert wird, (c) Ermitteln (130) einer während der ersten Teilreihe von Einspritzungen eingespritzten ersten Kraftstoffmenge, (d) Bestimmen (140) einer zweiten Soll-Einspritzmenge, die pro Einspritzung in einer zweiten Teilreihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen eingespritzt werden soll, um die Gesamtkraftstoffmenge durch die erste Teilreihe und die zweite Teilreihe von aufeinanderfolgenden Einspritzungen einzuspritzen, und (e) Durchführen (150) der zweiten Teilreihe von Einspritzungen, wobei der Kraftstoffinjektor basierend auf der zweiten Soll-Einspritzmenge angesteuert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm.
Patent DE-102020133989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschließen einer Öffnung eines Behälters mittels einer Dichtscheibe und für die Durchführung des Verfahrens geeignete Dichtscheibe
Inventor: KRÖGER RAINER
IPC: B65D53/04
Filed: 2020-12-17
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ein Verfahren zum Verschließen eines Behälters mittels einer Dichtscheibe (10) arbeitet mit Dichtscheiben (10), die benachbart zum Öffnungsrand des Behälters aus einem polaren Kunststoff bestehen. Eine Erwärmung des polaren Kunststoffes in der Schicht (13,13b) der Dichtscheibe (10) erfolgt dielektrisch. Nach dem Einfüllen eines Behälterinhaltes in den Behälter wird die Dichtscheibe (10) lösbar auf dem Öffnungsrand der Mündung des Behälters aufgebracht. Die der Mündung des Behälters benachbarte Schicht (13,13b) wird erwärmt und aufgeschmolzen und verschließt beim anschließenden Erkalten die Behältermündung.
Patent DE-102021105119-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters und Wechselrichter
Inventor: SCHEURICH SIMON
IPC: H02S40/32
Filed: 2021-03-03
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Wechselrichters (10) mit einem AC-Anschluss (14), einem DC-Anschluss (18) und einer zwischen dem AC-Anschluss (14) und dem DC-Anschluss (18) angeordneten Wechselrichterbrücke (16), mit den SchrittenS1) Betreiben des Wechselrichters (10) in einem ersten Betriebsmodus, in dem am AC-Anschluss (14) ein AC-Netz (12) über den Wechselrichter (10) mit elektrischer Leistung versorgt wird und die Spannung des AC-Netzes (12) über eine Regelung des Wechselrichters (10) geregelt wird,S2) Falls ein Anstieg des Stromes (IINV) am AC-Anschluss (14) über einen vorgebbaren Stromgrenzwert erkannt wird: Wechseln in einen zweiten Betriebsmodus und Betreiben des Wechselrichters (10) in dem zweiten Betriebsmodus, wobei im zweiten Betriebsmodus die Regelung derart angepasst wird, dass sie mittels einer virtuellen Impedanz (ZVI(s)) den Strom (IINV) am AC-Anschluss (14) begrenzt,S3) Im zweiten Betriebsmodus:S3.1) Falls ein Anstieg der Spannung am AC-Anschluss (14) über einen vorgebbaren Schwellwert (SW) erkannt wird: Wechseln in den ersten Betriebsmodus und Betreiben des Wechselrichters im ersten Betriebsmodus,S4) Im ersten Betriebsmodus:S4.1) Falls ein Anstieg des Stromes (IINV) am AC-Anschluss (14) über den vorgebbaren Stromgrenzwert während eines Zeitraums erkannt wird, der eine vorgebbare erste Zeitdauer überschreitet: Wechseln in den zweiten Betriebsmodus und Betreiben des Wechselrichters (10) in dem zweiten Betriebsmodus, und Erhöhen des Schwellwerts (SW).
Patent DE-102021133286-B4 (DE)
Title: Kopfbügel für eine Ohrmuschel
Inventor: KÜHN CHRISTOPHER
IPC: F16C11/10
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kopfbügel 1 für ein Paar Ohrmuscheln 2 mit einem Basisbügel 3, der jeweils endseitig zwei Haltebrücken 3.1, 3.2 aufweist, wobei an jeder Haltebrücke 3.1, 3.2 zwei Halteelemente 4.1, 4.2 zum Befestigen einer Ohrmuschel 2 vorgesehen sind, wobei zwei federelastische Haltebügel 5 mit zwei endseitigen Lagerabschnitten 5.1, 5.2 vorgesehen sind, wobei der Haltebügel 5 am jeweiligen Lagerabschnitt 5.1, 5.2 mit dem jeweiligen Halteelement 4.1, 4.2 verbunden ist.
Patent DE-102022106551-B4 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: HANIG URS
IPC: H01M50/471
Filed: 2022-03-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Batteriezelle (20), welche ein Gehäuse (30), eine Elektrodenstapelanordnung (50) und mindestens ein Anschlusselement (38, 39) aufweist, welche Elektrodenstapelanordnung (50) erste Elektrodenanordnungen (51) und zweite Elektrodenanordnungen (52) aufweist und im Gehäuse (30) angeordnet ist, welches Anschlusselement (38, 39) elektrisch mit den ersten Elektrodenanordnungen (51) oder zweiten Elektrodenanordnungen (52) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, eine elektrische Kontaktierung der ersten Elektrodenanordnungen (51) oder der zweiten Elektrodenanordnungen (52) von der Außenseite des Gehäuses (30) zu ermöglichen,welches Anschlusselement (38, 39) ein erstes Anschlusselementteil (381) und ein zweites Anschlusselementteil (382) aufweist, welches zweite Anschlusselementteil (382) mit dem ersten Anschlusselementteil (381) durch eine Schweißverbindung (611) verbunden ist, in welchem Gehäuse (30) eine Positionieranordnung (500) vorgesehen ist,welche Positionieranordnung (500) eine erste Aussparung (501) und mindestens ein elastisches Rastelement (503, 504) am Rand der ersten Aussparung (501) aufweist, welches Rastelement (503, 504) dazu ausgebildet ist, einen ausgelenkten Zustand (Z2) und einen eingerasteten Zustand (Z3) zu ermöglichen, welche Positionieranordnung (500) dazu eingerichtet ist, bei einer Montage der Batteriezelle (20) ein Durchschieben des ersten Anschlusselementteils (381) durch die erste Aussparung (501) in eine erste Richtung (520) bei ausgelenktem Zustand (Z2) des Rastelements (503, 504) zumindest abschnittsweise zu ermöglichen, welche erste Richtung (520) von einer ersten Positionieranordnungs-Seite (511) der Positionieranordnung zu einer zweiten Positionieranordnungs-Seite (512) der Positionieranordnung verläuft, und in einer vorgegebenen Position (P1) des ersten Anschlusselementteils (381) relativ zum Rastelement (503, 504) in den eingerasteten Zustand (Z3) überzugehen, wobei das Anschlusselementteil (381) im eingerasteten Zustand (Z3) eine Bewegung des ersten Anschlusselementteils (381) in eine zur ersten Richtung (520) entgegengesetzte zweite Richtung (521) begrenzt.
Patent DE-102022202829-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Bremssattel mit Drehgelenk
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/02
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Bremssattel (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, wobei der Bremssattel (10) umfasst:- ein erstes Teil (12), das einen ersten Abschnitt (13) umfasst, der an einer ersten Seitenfläche einer Bremsscheibe der Fahrzeugscheibenbremse anordenbar ist;- ein zweites Teil (16), das getrennt von dem ersten Teil (12) ausgebildet ist und einen zweiten Abschnitt (17) umfasst, der an einer zweiten Seitenfläche der Bremsscheibe anordenbar ist;- ein Mittelteil (14), das das erste Teil (12) und das zweite Teil (16) verbindet; wobei das Mittelteil (14) mit mindestens einem von dem ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (16) durch ein Drehgelenk (22) verbunden ist, wobei das Drehgelenk (22) umfasst:- einen gerundeten Abschnitt (18), der an einem von dem Mittelteil (14) und dem entsprechend verbundenen von dem ersten Teil (12) und zweiten Teil (16) vorgesehen ist; und- einen Aufnahmeabschnitt (20), der den gerundeten Abschnitt (18) aufnimmt und an dem jeweils anderen von dem Mittelteil (14) und des entsprechend verbundenen von dem ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (16) vorgesehen ist.
Patent DE-112004001857-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Messen des Herzschlags bei einem körperlichen Training
Inventor: KOIVUMAA VEIKKO
IPC: A61B5/296
Filed: 2004-09-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Messen des Herzschlags bei einem körperlichen Training, bei dem- einzelne Herzschläge aus EKG-Signalen erfasst und gemessen werden, die mit Hilfe von in ein Kleidungsstück (1) oder einen Teil eines Kleidungsstücks integrierten Elektroden (2, 3) im Bereich der Taille oder in einem Körperbereich unterhalb der Taille gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass- zum Erfassen einzelner Herzschläge und zum Messen der Zeitdifferenz zwischen den Herzschlägen zwei oder mehr EKG-Signale, die vom Herzen empfangen werden, mit Hilfe von vier oder mehr Elektroden gleichzeitig aus verschiedenen Richtungen bezüglich des Herzens gemessen werden, wobei wenigstens zwei Signale eines Herzschlages empfangen werden, die gleichzeitig auftreten aber voneinander verschieden sind,- die EKG-Signale auf wenigstens zwei unterschiedliche Arten verarbeitet und analysiert werden, um die Zeitpunkte von QRS-Spitzen des Herzschlags herauszuheben, um die Zuverlässigkeit der Berechnung zu verbessern und den Einfluss von Störungen zu vermindern,- mit Hilfe von eigens dafür vorgesehenen EMG-Messelektroden gleichzeitig EMG-Signale einer sich bewegenden Person gemessen werden, und- die EKG-Signale, die von dieser sich bewegenden Person für eine Analyse gewonnen werden, mithilfe von Informationen verarbeitet werden, die von den gleichzeitig gemessenen EMG-Signalen stammen, um den Einfluss des Muskel-Rauschens zu vermindern.