baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000233-U1 (DE)
Title: Hintere Stoßdämpferstruktur eines Rollers
IPC: A63C17/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Hintere Stoßdämpferstruktur eines Rollers, umfassend: • ein Trittbrett, wobei ein Schwenkverbindungsrahmen und ein fester Rahmen an einer oberen bzw. unteren Seite eines Endes des Trittbretts angeordnet sind; • eine Hinterradhalterung, die schwenkbar mit dem Schwenkverbindungsrahmen verbunden ist, wobei eine vordere Seite der Hinterradhalterung mit einem Halteabschnitt versehen ist und Schwenkverbindungsstücke sich nach hinten von der linken bzw. rechten Seite des Halteabschnitts erstrecken, wobei ein Hinterrad drehbar zwischen den Schwenkverbindungsstücken angebracht ist und wobei eine vordere Seite jedes Schwenkverbindungsstücks mit einem ersten Schwenkverbindungsloch versehen ist; und • eine Stoßdämpfervorrichtung, die eine Schleppstange, einen Positioniersitz, der mit einem Durchgangsloch versehen ist, eine Hülse, eine Feder, die die Außenseite der Hülse überdeckt, und einen Begrenzungsabschnitt umfasst, wobei der Positioniersitz an dem festen Rahmen befestigt ist, wobei ein hinteres Ende der Schleppstange schwenkbar an den ersten Schwenkverbindungslöchrn angebracht ist, wobei ein vorderes Ende der Schleppstange durch das Durchgangsloch des Positioniersitzes und...
Patent DE-202013003530-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/16
Filed: 2013-04-15
Abstract: Verstellbare Schraubenschlüssel, an jedem Ende mit einem Maul versehen dadurch gekennzeichnet, dass die beide Mäuler zur Mittellinie des Schraubenschlüssels auf den Winkel α < 90° gerichtet sind.
Patent DE-202013005359-U1 (DE)
Title: Strumpfschoner
IPC: A41B11/10
Filed: 2013-06-15
Abstract: Strumpfschoner, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Überschieben des Strumpfschoners über das Reissverschlussende eines Stiefels der Strumpf sowohl vor den verschweißten Nähten der Stiefelinnenseite als auch vor dem Schiebergriff geschützt wird.
Patent DE-202013006287-U1 (DE)
Title: Direktbutton
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Direktbutten zum Aufrufen der Notfallfunktion. Dieser Button zeichnet sich dadurch aus das er über der Startebene der Bedienersofter auf dem Display des mobilen Endgerätes für jedermann frei aufrufbar ist.
Patent DE-202013007274-U1 (DE)
Title: Einweg-Lufterfrischer mit beidseitig bedruckter Folie, welche vor Entsorgung abgezogen werden kann. Die Funktion soll gläubigen Muslimischen Menschen ermöglichen, dass ein religiöser Aufdruck separat verbrannt werden kann und nicht mit dem Lufterfrischer im Müll entsorgt werden muss.Hintergrund dazu ist die Tatsache, dass religiöse Schriften im Islam (aus Glaubensgründen) ausschließlich durch verbrennen entsorgt werden dürfen.
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-10-05
Abstract: Die verschieden bedruckbaren Papierfolien sind mit handelsüblichem Kleber angebracht.
Patent DE-202013103709-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem für Kraftstofftanks
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-08-15
Abstract: Lüftungssystem für Kraftstofftanks, mit einem zu dem Kraftstofftank führenden Füllrohr (10) und einem an dem Füllrohr angeordneten, durch eine in das Füllrohr eingeführte Zapfpistole (14) betätigbaren Ventil (32), das im geöffneten Zustand eine von dem Kraftstofftank kommende Lüftungsleitung (22) und eine zu einem Filtersystem führende Lüftungsleitung (24) mit dem Füllrohr (10) verbindet und im geschlossenen Zustand den Strömungsquerschnitt eines Durchgangs (54) von den Lüftungsleitungen (22, 24) zum Füllrohr (10) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (32) ein translationsbewegliches Ventilglied (34) aufweist, das von einem in das Füllrohr (10) ragenden und schwenkbar an der Wand des Füllrohres gehaltenen Hebel (40) beaufschlagbar ist.
Patent DE-202013103879-U1 (DE)
Title: Abstreifer für eine ein Außengewinde aufweisende Gewindestange
IPC: F16J15/16
Filed: 2013-08-28
Abstract: Abstreifer (10) für eine ein Außengewinde aufweisende Gewindestange (30), mit einem ein Innengewinde (50) aufweisenden Hauptkörper (20), in dem die Gewindestange (30) schraubt, gekennzeichnet durch einen dem Hauptkörper (20) vorgelagerten Abstreifkörper (40a), wobei der Abstreifkörper (40a) sektorförmig um den Außenumfang des Innengewindes (50) angeordnet ist und das Innengewinde (50) fortführende Gewindeabschnitte aufweist.
Patent DE-202013105913-U1 (DE)
Title: Heizofen oder Zentralheizungsofen für granulatartigen Festbrennstoff, insbesondere für Holzpellets oder andere zellulosehaltige Festbrennstoffe
IPC: F23B40/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Heizofen (12) oder Zentralheizungsofen zur Verbrennung granulatartiger Festbrennstoffe wie Holzpellets oder anderer zellulosehaltiger Brennstoffpellets, mit einer Brennkammer (36), in die wenigstens ein seitlicher, ober- und/oder unterseitiger Zuluftkanal (46, 48, 50, 52, 54) für Verbrennungsluft mündet, und der ein in einem oberen Abschnitt befindlicher bzw. oberseitiger, vorzugsweise seitlich abführender Rauchabzugskanal (38, 40) zugeordnet ist, wobei der Brennkammer (36) eine Brennstoffzuführungsleitung (26) zugeordnet ist, die als Schüttleitung und/oder als Fallrohr ausgebildet ist und die unter einem schrägen Winkel in einen oberen Abschnitt der Brennkammer (36) mündet, wobei die Mündung (34) der Brennstoffzuführungsleitung (26) quer zu einem seitlich aus dem oberen Abschnitt der Brennkammer (36) zu einem Rauchrohr (38) führenden Verbindungskanal (40) verläuft und/oder zwischen diesem und der Brennkammer (36) mündet.
Patent DE-202014001015-U1 (DE)
Title: Dubbeglaslicht - Papiermanschette für Pfälzer Dubbegläser 0,25 l und 0,5 l
IPC: F21V37/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Das Dubbeglaslicht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Papiermanschetten entsprechend den Pfälzer Dubbegläsern 0,25 Liter und 0,5 Liter Stanzungen haben, die genau den „Dubben” (Vertiefungen im Glas) entsprechen. Dies sind jeweils 32 nahezu halbkreisförmige Stanzungen, die der Form und Größe der „Dubbe” auf den beiden Weingläsern entsprechen und die sich beim Zusammenstecken der beiden Endstücke leicht aufbiegen.
Patent DE-202014002042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung und Beurteilung der elektrostatischen Ableitfähigkeit von vollständigen Schutzkleidungssystemen
IPC: A41D13/008
Filed: 2014-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der elektrostatischen Ableitfähigkeit und der Zündgefährdung von vollständigen Schutzkleidungssystemen dadurch gekennzeichnet, dass ein speziell dimensioniertes Elektrostatik-Personenmodell bestehend aus einem Personenkorpus mit hautsimulierender Oberfläche (6) auf einem Drehteller (5) angeordnet ist und von einer modular gestalteten Testumgebung umgeben ist, die aus folgenden Teilkomponenten zusammengesetzt ist: – Hochspannungsanschluss (11) – Einstellbare Systemerdung mit Entladestrommessung (13) – Metallplatte (14) – Aufladeelektroden (15) – Neutralisationselektroden (18) mit Generator – Abschirmung (17) – Geräte und Einrichtungen zur Erzeugung und Bereitstellung äußerer Expositionen (20) – Mess-, Steuer- und Regelungstechnik (19), bestehend aus Messeinheit, Schaltmatrizen mit digitaler Ansteuerung; Messwert-Aufbereitungseinheit mit Ladungsverstärker, Messverstärker und Datenerfassungseinheit; Datenverarbeitungseinheit und Steuerrechner mit Systemsoftware.
Patent DE-202014002505-U1 (DE)
Title: Trainingsstühle, Trainingsstuhl, Bewegungsstuhl, Bewegungsstühle elastische + verstellbare Sitzaufsätze, Stuhlaufsätze mit mehreren elastischen Elementen, mit Federn aller Arten
IPC: A47C3/025
Filed: 2014-03-20
Abstract: Trainingsstühle (10, 110), Trainingsstuhl, Bewegungsstuhl, Bewegungsstühle, elastische + verstellbare Sitzaufsätze (140 140, 141, 142, 143, 144), Stuhlaufsätze mit mehreren elastischen Elementen, mit Federn (121, 122, 123. 124, 143, 144) aller Arten nach Anspr. 1–21, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen aus üblichen Stühlen (110) bestehen, über deren Stuhlbeinen zusätzliche elastische Elemente, Federn (121, 122, 123, 124) lösbar + arretierbar geschoben, geschraubt, gezwängt, gestülpt usw. sind – mit dem Vorgang (120)
Patent DE-202014003034-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R9/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: Lautsprecher – mit einem Lautsprecherkorb (100), – mit einem Magneten (200), – mit einem Ring (300), – bei dem der Magnet (200) eine Außenfläche (210) aufweist, – bei dem der Magnet (200) eine Schulter (250) aufweist, – bei dem der Ring (300) eine Innenfläche (310) aufweist, die zur Ausbildung einer Presspassung (203) mit der Außenfläche (210) des Magneten (200) ausgebildet ist, und – bei dem in der Presspassung (203) der Lautsprecherkorb (100) zwischen der Schulter (250) des Magneten (200) und dem Ring (300) geklemmt ist.
Patent DE-202014004572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und grafische Benutzerschnittstelle zum Schalten zwischen Kameraschnittstellen
IPC: G06F3/0481
Filed: 2014-05-30
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das eines oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Befehle umfassen, welche, wenn sie von einer elektronischen Vorrichtung mit einer Anzeige, einer berührungsempfindlichen Oberfläche und einer Kamera ausgeführt werden, die Vorrichtung veranlassen auszuführen: Anzeigen einer ersten Kameraschnittstelle auf der Anzeige für eine erste virtuelle Kamera, die Medien mit ersten Ausgabedimensionen erzeugt; während des Anzeigens der ersten Kameraschnittstelle auf der Anzeige, Erkennen einer ersten Geste, die eine Bewegung eines Kontakts in einer ersten Richtung auf der berührungsempfindlichen Oberfläche beinhaltet, wobei die erste Geste nicht mit einer vorbestimmten Kamera-Schalt-Affordanz interagiert; und in Antwort auf das Erkennen der ersten Geste, Schalten vom Anzeigen der ersten Kameraschnittstelle zum Anzeigen einer zweiten Kameraschnittstelle für eine zweite virtuelle Kamera, die Medien mit zweiten Ausgabedimensionen erzeugt, die unterschiedlich sind von den ersten Ausgabedimensionen, wobei die zweite Kameraschnittstelle unterschiedlich ist von der ersten Kameraschnittstelle.
Patent DE-202014005252-U1 (DE)
Title: Verschleißfester Lagerwerkstoff aus keramikpartikelverstärktem Aluminium und einem Festschmierstoff
IPC: C04B35/565
Filed: 2014-06-27
Abstract: Druckinfiltrierter Formkörper, bestehend aus mindestens 23% einer Aluminiumlegierung und mindestens 2% Graphit und Keramikpartikeln bis zu dessen maximaler Schüttung
Patent DE-202014006429-U1 (DE)
Title: Hohlkörper mit Verbindungsklammern zur Konstruktion individueller sowie in Form und Größe veränderbarer Flaschenregale.
IPC: A47B73/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Hohlkörper mit Verbindungsklammern zur Konstruktion individueller sowie in Form und Größe veränderbarer Flaschenregale. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Hohlkörper (1) mit Verbindungsklammern (2) zu einem Flaschenregal verbunden werden.
Patent DE-202014010847-U1 (DE)
Title: Drehtorantrieb
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-11-11
Abstract: Drehtorantrieb mit einer endseitigen Befestigung (2) an einem Pfosten eines Drehtores und einem über einer Torbefestigung (3) zur Automatisation mit dem Drehtor in Verbindung stehenden Mitnehmer (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehtorantrieb (1) mit einem vollständig umhausenden zweiteiligem Gehäuse verschlossen ist, das in ein Oberteil (20) und ein Unterteil (19) unterteilt ist, wobei das Oberteil (20) und das Unterteil (19) die in dem Drehtorantrieb (1) enthaltene Antriebstechnik abdeckt, und dass das abnehmbare Oberteil (20) gerade ausgebildete Seiten- und Stirnwände (7, 8, 9, 10, 11, 12) aufweist, die oberseitig durch eine Deckfläche (6) verbunden sind.
Patent DE-202014010862-U1 (DE)
Title: Interdentalreiniger
IPC: A61C15/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein Interdentalreiniger umfassend ein Griffteil (3) und ein Reinigungsteil (4), der Interdentalreiniger (1) ist aus einem länglichen Körper (2) gebildet, der längliche Körper (2) ist aus einem thermoplastischen Werkstoff gebildet und wobei das Reinigungsteil (4) eine Beschichtung (C) aufweist, welche einen durch Wärme vulkanisierten Gummiwerkstoff umfasst und welche periphere, flexible Bürstenelemente (6) bildet; wobei der längliche Körper (2) einen Reinigungskörper (2a) aufweist, der, wenn beschichtet, das Reinigungsteil (4) bildet; wobei der Reinigungskörper (2a) sich zu dem freien Ende desselben hin verjüngt; wobei der Reinigungskörper (2a) axiale Erhöhungen und Vertiefungen (15; 16) aufweist; und wobei der Gummiwerkstoff einen Duroplastgummi aufweist, der auf den Reinigungskörper (2a) in der Form eines flüssigen, selbstklebenden Silikongummis aufgebracht wird.
Patent DE-202014104294-U1 (DE)
Title: LED-Lampervorrichtung zum Ausführen von verschiedenen Methoden zur Steuerung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: Lampenvorrichtung mit verschiedenen Steuerungsmöglichkeiten, umfassend: eine Wechselstromquelle (10), einen Wellengenerator (20), der mit der Wechselstromquelle (10) verbunden ist, um Treibersignale mit vorbestimmten Wellenformen abhängig von den Schaltbetätigungen der Wechselstromquelle (10) zu erzeugen, einer Treiberschaltung (30), die mit der Stromquelle (10) verbunden ist, um den Strom von der Wechselstromquelle (10) in analoge Signale und in eine stabile Spannung umzuwandeln, um die weiteren Elemente mit Strom zu versorgen, eine Lampenreihe (50), die mit dem Strom von der Treiberschaltung (30) zum Betreiben dieser Lampenreihe (50) versorgt wird, einen Mikroprozessor (40), der mit dem Strom von der Lampenreihe (50) als Treiberstrom versorgt wird und der die Signale vom Wellengenerators (20) als Treibersignale empfängt, einen Schaltkreis (60), der mit der Lampenreihe (50) verbunden ist, um die Lampenreihe (50) zu aktivieren oder zu deaktivieren und um diese aufleuchten zu lassen oder abzuschalten, wobei der Schaltkreis (60) mit dem Mikroprozessor (40) verbunden ist und dessen Signale zum Betreiben der Lampe empfängt, wobei der Schaltkreis (60) ebenfalls den durch die Lampenreihe (50) fließenden Strom regelt und so die Beleuchtungsstärke der Lampenreihe (50) steuert, eine Messschaltung (70), die mit dem Mikroprozessor (40) verbunden ist, wobei die Messschaltung (70) die Veränderungen der Beleuchtungsstärke in der Umgebung ermittelt, wobei die Erfassungssignale an den Mikroprozessor (40) übertragen werden, um über den Mikroprozessor (40) den Schaltkreis (60) zum Betreiben der Lampenreihe (50) zu steuern, und eine Beleuchtungseinstellschaltung (80), die mit dem Mikroprozessor (40) verbunden ist, wodurch der Benutzer die Beleuchtungsstärke der Lampenreihe (50) einstellen kann, wobei die Beleuchtungseinstellschaltung (80) mit einer Beleuchtungsspeichereinheit (81) des Mikroprozessors (40) verbunden ist.
Patent DE-202015001817-U1 (DE)
Title: Ausgießform passend zu zu verwendenden zahntechnischen Modellbasen
IPC: A61C13/38
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ausgießform passend zu zu verwendenden zahntechnischen Modellbasen dadurch gekennzeichnet, dass sie so gestaltet sind, dass sie zu den jeweils zu verwendenden Modellbasen so exakt passen, dass das Modellmaterial welches in den Hohlraum der Ausgießform gegossen werden soll nicht neben der Modellbasis herauslaufen kann, wobei der Hohlraum so gestaltet ist, dass der gewünschte Materialblock des später ausgehärteten Rohlings so groß dimensioniert ist, dass daraus dann später das gewünschte, zahntechnische Modell gefräst werden kann und das Eingießen des Materials für den Rohling von wahlweise unterschiedlichen Seiten erfolgen kann, weil entsprechende Eingießöffnungen vorgesehen sind und optional sogar Verschlusskappen für unterschiedliche Eingießöffnungen die Öffnungen verschließen können, die nicht genutzt werden sollen.
Patent DE-202015101342-U1 (DE)
Title: Klappbare Sackkarre
IPC: B62B1/12
Filed: 2015-03-16
Abstract: Klappbare Sackkarre mit einem oberen Rahmen (1) und einem unteren Rahmen (2), welche durch eine Vielzahl von Scharnierelementen (3) miteinander verbunden sind, und einer Radbaugruppe (4), die am unteren Rahmen (2) befestigt ist, wobei der obere Rahmen (1) und der untere Rahmen (2) jeweils ein Paar von horizontal angeordneten Seitenschienen (11, 12, 21, 22) aufweisen, von denen jede mindestens ein Paar von parallel angeordneten Schienenelementen (221, 222) und eine von den Schienenelementen (221, 222) definierte innere Gleitnut (224) aufweisen, wobei die klappbare Sackkarre ferner Folgendes umfasst: eine gekrümmte Stange (33), welche mit den Scharnierelementen (3) drehbar verbunden ist, und einen Halterahmen (6), der in den inneren Gleitnuten (224) des oberen Rahmens (1) und des unteren Rahmens (2) gleitend angeordnet ist und ein Paar von parallelen Gleithülsen (61, 62) und mindestens einen die Gleithülsen (61, 62) in Querrichtung verbindenden Stab (63) aufweist, wobei die Gleithülsen (61, 62) im Querschnitt gesehen ein Einsteckteil (620), eine linke und eine rechte Flügellamelle (624, 625), die sich vom oberen Ende des Einsteckteils (620) horizontal erstrecken, und einen Seitenflügel (626), der ausgehend von der Außenseite der rechten Flügellamelle (625) parallel zu dem Einsteckteil (620) verläuft und zusammen mit dem Einsteckteil (620) eine Schienennut (627) abgrenzt, umfasst, wobei das Einsteckteil (620) in der inneren Gleitnut (224) gleitend angeordnet ist, wobei die linke und rechte Flügellamelle (624, 625) jeweils die vorgesehenen Seitenflächen der Seitenschienen (11, 12, 21, 22) verdecken, sodass eines der Schienenelemente (221, 222) in der Schienennut (627) eingesteckt bleiben kann.
Patent DE-202015102518-U1 (DE)
Title: Furnierschälvorrichtung
IPC: B27L5/02
Filed: 2015-05-16
Abstract: Furnierschälvorrichtung mit einem Lagergestell (10) zur drehbaren Lagerung eines Rundholzes (20), einem gegen den Umfang des Rundholzes anstellbaren Schälmesser (24) und mindestens einem Fräskopf (40) zum Schäften mindestens einer Kante des Furniers, dadurch gekennzeichnet, dass der Fräskopf (40) einen Nutfräser (44) zum Besäumen des Furniers aufweist.
Patent DE-202016001747-U1 (DE)
Title: Variabler chromatischer Polarisationseffekt Kamerafilter
IPC: G03B11/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Kamerafilter, der 1. unter Verwendung von einem oder mehreren doppelbrechenden Materialien und einem oder mehreren Polfiltern einen erwünschten Farbeffekt erzeugt. 2. unter Verwendung von einem oder mehreren doppelbrechendem Materialien und einem oder mehreren Polfiltern Polarisation farblich kenntlich macht. 3. unter Verwendung von einem oder mehreren in der Rotation verstellbaren doppelbrechendem Materialien und einem oder mehreren in der Rotation verstellbaren Polfiltern polarisiertes Licht farblich moduliert.
Patent DE-202016003300-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Nackenstützkissen (1), bestehend aus einem wesentliche Teile des Nackenstützkissens (1) bildenden Stützkissenelement (2) und aus dieses Stützkissenelement (2) randseitig umgebenden Außenmaterial (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Stützkissenelement (2) aus einem in sich bereits eine federnde Wirkung aufweisenden Material und das Außenmaterial (3) wenigstens teilweise aus einem weichen Material, insbesondere aus viskoelastischem Schaumstoff (Polyurethan-Schaum), sogenanntem Memory Foam, Latex, Baumwolle, Kunstfasern, Tierfedern – insbesondere Daunenfedern – und/oder Wasser, gebildet ist.
Patent DE-202016006869-U1 (DE)
Title: Unruh mit Trägheitsregulierung
IPC: G04B18/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Unruh (1) mit Trägheitsregulierung für ein Zeitmessgerät mit einer Nabe (4), die die Schwenkachse (A) der Unruh (1) definiert, einer Vorderseite, die eine Ausfräsung (12) aufweist, einer Rückseite, einem Unruh-Reif (10) und mindestens einem Arm (2) der eine Aufnahme (3), die zum Aufnehmen mindestens eines Reglergewichts (5), das zum Schwenken um eine Drehachse P ausgebildet ist, und zum Halten desselben in Position ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Reglergewicht (5) an der Rückseite der Unruh (1), an dem mindestens einen Arm (2) der Unruh (1), angeordnet ist, und dass das Reglergewicht (5) ein Durchgangsloch (50) aufweist, das zum Zusammenwirken mit einem Werkzeug ausgelegt ist, um ein Drehmoment auf das mindestens eine Reglergewicht (5) um die Drehachse P zu übertragen.
Patent DE-202016007363-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Inbusschlüssel
IPC: B25B13/54
Filed: 2016-12-01
Abstract: Schwenkbarer Inbusschlüssel, aufweisend:  – einen gebogenen Stab (10), der einen ersten Arbeitsabschnitt (11), der sich in einer ersten Richtung erstreckt, einen kurzen Schaft (12), der sich in einer zweiten Richtung erstreckt, und einen mit dem kurzen Schaft (12) verbundenen Gelenkbügel (13) aufweist, wobei der Gelenkbügel (13) eine erste Seitenwand (131) und eine zweite Seitenwand (132) aufweist, welche beide parallel zueinander in der zweiten Richtung verlaufen, und wobei zwischen der ersten Seitenwand (131) und der zweiten Seitenwand (132) eine Begrenzungsnut (133) ausgebildet ist, wobei die erste Richtung von der zweiten Richtung verschieden ist; und  – einen langen Stab (20), der mit dem gebogenen Stab (10) verbundenen ist, wobei der lange Stab (20) einen an den Gelenkbügel (13) angepasst ausgebildeten Vorsprung (201) aufweist, und wobei der Vorsprung (201) des langen Stabs (20) in eine im Gelenkbügel (13) ausgebildete Begrenzungsnut (133) eingreift, sodass der lange Stab (20) gegenüber dem gebogenen Stab (10) schwenkbar ist.
Patent DE-202016008418-U1 (DE)
Title: Thermoelement
IPC: E04C2/52
Filed: 2016-07-29
Abstract: Thermoelement (1), bestehend aus einer formstabilen Platte (2) mit mehreren, darin eingebrachten Nuten (3), in die jeweils schlauch- oder rohrartige Leitungen (4) eines Heiz- und/oder Kühlkreislaufes eingesetzt sind, wobei die Breite des Öffnungsquerschnittes (5) der Nuten (3) kleiner ist, als die Breite der Nuten am Nutgrund (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Leitungen (4) größer als der Öffnungsquerschnitt (5) der Nuten (3) und kleiner als die Breite der Nuten (3) am Nutgrund (6) ist.
Patent DE-202016008569-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine
IPC: E02D17/13
Filed: 2016-09-08
Abstract: Bohrmaschine (10, 110, 210) zum Herstellen einer Ausschachtung in einem Boden (S) in einer im Wesentlichen vertikalen Bohrrichtung (F), wobei die Bohrmaschine (10, 110, 210) umfasst:einen Träger (12, 112, 212) mit einer Längsrichtung (L),ein Bohrmodul (14, 114, 214), das mit Schneidelementen (16, 116, 216) versehen ist, wobei das Bohrmodul relativ zum Träger (12, 112, 212) in Längsrichtung (L) des Trägers translatorisch bewegbar ist,eine zwischen dem Träger (12, 112, 212) und dem Bohrmodul (14, 114, 214) angeordnete Verschiebevorrichtung (60, 160, 260) zum Verschieben des Bohrmoduls (14, 114, 214) relativ zum Träger (12, 112, 212) in Längsrichtung (L) des Trägers,dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebevorrichtung (60, 160, 260) Dämpfungsmittel (70, 170, 270) zum Dämpfen der Schwingungen aufweist, die durch das Bohrmodul (14, 114, 214) während der Durchführung des Bohrens erzeugt werden.
Patent DE-202016008907-U1 (DE)
Title: Scananordnung
IPC: G01S17/86
Filed: 2016-02-15
Abstract: Scananordnung mit zumindest einem Laserscanner (2) zur 2D- oder 3D-Vermessung von in einem Feld befindlichen Objekten, mit einem Speicher zum Ablegen von projektbezogenen Daten und einem integrierten Rechner und mit einer Navigationseinheit zum Erfassen einer Scannerposition und/oder einer Scannerrelativposition zu einer Startposition, einer als Funkverbindung ausgeführten Datenfernverbindung zu einem sich im Feld befindlichen Satellitenrechner der Scananordnung, der als Handheld, insbesondere Tablet ausgebildet ist und mit einer Einrichtung zum Übertragen von aufgenommenen Scans von dem Laserscanner an den Satellitenrechner, wobei dieser ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der jeweiligen Scannerposition eine Registrierung des betreffenden Scans im Feld in einem projektspezifischen Koordinatensystem parallel zu einem Scanvorgang mittels des Laserscanners durchzuführen.