baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10334603-A1 (DE)
Title: Einrast-Festhaltegriff und zugehöriges  Zusammenbauverfahren
Inventor: ALLEN ROBERT E
IPC: B60N3/02
Filed: 2003-07-29
Abstract: Es werden eine Haltegriffanordnung und ein Verfahren zum Anbau eines Festhaltegriffs an ein Fahrzeug vorgeschlagen. Die Haltegriffanordnung weist zwei Basiseinheiten auf, von denen jede einen primären Vorsprung und einen Hilfsvorsprung aufweist, die im Presssitz in eine Öffnung gedrückt werden, die in einem Bauteil eines Fahrzeugs vorgesehen ist. Auf dem Vorsprung sind Arretierungsvorrichtungen vorgesehen, und zwar so ausgebildet, dass sie mit einem Fahrzeug mit minimaler Kraft zusammengebaut werden können und eine Abzugskraft erfordern, die erheblich größer ist als die Einführungskraft. Ein Verfahren zum Anbauen des Festhaltegriffs an ein Fahrzeug kann dadurch erzielt werden, dass ausgeformte Vorsprünge in Löcher eingeführt werden, die in einem Karosseriebauteil des Fahrzeugs vorgesehen sind. Die Vorsprünge weisen Arretierungsvorrichtungen auf, die zusammengedrückt werden, wenn die Vorsprünge in die Löcher eingeführt werden, und sich aufweiten, nachdem die Vorsprünge vollständig in die Löcher eingeführt werden.
Patent DE-10336030-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager sowie Platte für einen Wärmeübertrager
Inventor: RICHTER JENS
IPC: F28F9/04
Filed: 2003-08-01
Abstract: Für eine Erhöhung der Wärmeübertragung bei gleichzeitig besonders guter Nutzung der Wärmeübertragungsfläche bei einem Wärmeübertrager, insbesondere einem Stapelscheibenkühler für ein Fahrzeug, ist erfindungsgemäß ein Wärmeübertrager (1) mit mehreren schalenförmig ausgebildeten Platten (2a bis 2z) vorgesehen. Die Platten (2a bis 2z) sind aufeinander gesetzt und an ihrem umlaufenden Rand dicht verbunden sowie mit Durchgangsöffnungen (4) versehen, wobei im Wesentlichen übereinander liegende Durchgangsöffnungen (4) einen die Platten (2a bis 2z) durchlaufenden Strömungskanal (6a bis 6d) bilden und nebeneinander liegende Strömungskanäle (6a bis 6d) von unterschiedlichem Medium (M1, M2) von einer Zulaufseite zu einer Ablaufseite durchströmt sind, wobei der jeweilige Strömungskanal (6a bis 6d) einen gestreckten Querschnitt (QS) aufweist.
Patent DE-10339028-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: DEGEN MARTIN
IPC: H02P6/20
Filed: 2003-08-25
Abstract: Einem bürstenlosen Gleichstrommotor wird unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes der Drehzahl (N) ein sinus- oder trapezförmiger Strom in seinen Strängen eingeprägt. Oberhalb des vorgegebenen Schwellenwertes der Drehzahl (N) wird der bürstenlose Gleichstrommotor (1) mit einer Blockkommutierung (BLOCK) betrieben. Der bürstenlose Gleichstrommotor erzeugt so über einen sehr weiten Betriebsbereich ein sehr gleichförmiges Drehmoment und kann zugleich sehr kompakt ausgebildet sein.
Patent DE-10343929-A1 (DE)
Title: Cable-tracking device for electrically operated earth/garden cultivating machines has an extension/swivel arm to feed cable to a drum with an integrated electric motor
Inventor: MUELLER RICHARD
IPC: H02G11/02
Filed: 2003-09-23
Abstract: A cable-tracking device has an extension arm that can be positioned on the right or left of each machine. Starting with a first direction of travel, a cable is unwound without motorized help but wound up again in the reverse direction of travel with power provided by an electric motor integrated in a cable drum. An independent claim is also included for a cable drum for a cable-tracking device.
Patent DE-10344843-A1 (DE)
Title: Integrierte Rotier-Messerkanten-Injektionsanordnung
Inventor: DUBE BRYAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2003-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Zuführen von Kühlluft einer Dichtungsanordnung (22) in einer Turbinenstufe einer Gasturbinenmaschine. Das System weist mindestens eine Schaufel (12) mit einer sich von einer äußeren Plattform (14) der mindestens einen Schaufel (12) zu einer inneren Plattform (16) der mindestens einen Schaufel (12) erstreckenden Passage (20) auf. Ein Rohreinsatz (36) ist in der Passage (20) positioniert. Der Rohreinsatz (36) hat einen Einlass an einem Ende (38) zum Aufnehmen von Kühlluft von einer Quelle von Kühlluft und einen Auslass an einem zweiten Ende (40). Eine Abdeckanordnung (48) ist an dem zweiten Ende (40) des Rohrs (36) zum Aufnehmen von Kühlluft von dem Rohr (36) und zum Zuführen der Kühlluft zu der Dichtungsanordnung (22) angebracht. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Kühlluft in der Rotationsrichtung einer Rotorstufe der Turbinenstufe vor-rotiert.
Patent DE-10345377-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls
Inventor: IRSIGLER ROLAND
IPC: H01L23/367
Filed: 2003-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Halbleitermodul bereit mit: zumindest einer Halbleitereinrichtung (10); einer starren Abdeckeinrichtung (14) über der zumindest einen Halbleitereinrichtung (10) zum Schützen und Entwärmen der zumindest einen Halbleitereinrichtung (10) und einer Trägereinrichtung (17), welche eine Abschlußeinrichtung (19) aufweist, zum Aufnehmen der Halbleitereinrichtung (10) und der Abdeckeinrichtung (14), wobei die zumindest eine Halbleitereinrichtung (10) elektrisch mittels einer flexiblen Kontakteinrichtung (11) über die Trägereinrichtung (17) an die Anschlußeinrichtung (19) und mechanisch über eine Kontakteinrichtung (15, 16) an die Abdeckeinrichtung (14) gekoppelt ist. Die vorliegende Erfindung stellt ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls bereit.
Patent DE-10348558-A1 (DE)
Title: Rückschlagventildichtungsanordnung
Inventor: NELSON BYRAN E
IPC: F16K15/06
Filed: 2003-10-20
Abstract: Eine Rückschlagventilanordnung weist einen Stöpsel mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende auf, welche entlang einer Längsachse der Rückschlagventilanordnung beabstandet sind. Die Rückschlagventilanordnung hat auch einen ersten Ventilsitz, wobei das erste Ende des Stöpsels dichtend mit dem ersten Ventilsitz in Kontakt kommt. Ein zweiter Ventilsitz ist von dem ersten Ventilsitz in einer Richtung der Längsachse beabstandet. Die Rückschlagventilanordnung weist weiter ein elastisches Glied zwischen dem Stöpsel und dem zweiten Ventilsitz auf und ein Federglied, welches das elastische Glied in dichtenden Kontakt mit dem zweiten Ventilsitz und mit dem Stöpsel drückt.
Patent DE-10348796-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Modulation eines Röntgenstrahlbündels
Inventor: BAIER FLORIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur räumlichen Modulation eines Röntgenstrahlbündels, mit einer Vielzahl von flachen Schwächungselementen (2) für Röntgenstrahlung, die matrixartig an einem Träger (4) angeordnet und unabhängig voneinander piezoelektrisch zwischen zumindest zwei Stellungen schwenk- oder kippbar sind. Bei der vorliegenden Vorrichtung sind an piezoelektrisch beeinflussten Bereichen der Schwächungselemente (2) oder piezoelektrischer Antriebselemente (3), die mit den Schwächungselementen (2) in Verbindung stehen, ein oder mehrere Sensoren (6, 7) angeordnet, mit denen eine piezoelektrisch hervorgerufene Längen- und/oder Dicken- und/oder Positionsänderung der Bereiche erfassbar ist. Mit der Vorrichtung lässt sich durch adaptive Bildanpassung eine signifikante Dosisreduktion und/oder Dynamikerhöhung in vielen Bereichen der Röntgendiagnostik durchführen, wobei eine genaue Bestimmung der Position jedes Schwächungselementes in Echtzeit ermöglicht wird.
Patent DE-10350448-A1 (DE)
Inventor: KNAPPWORST JOERG
IPC: A63B71/14
Filed: 2003-10-30
Abstract: The invention relates to a reinforcing element for a glove, in particular a goal-keeper glove, comprising at least one bending element (10) and a plurality of blocking bodies (20), wherein the blocking bodies (20) are arranged at the bending element (10) in such a manner that the reinforcing element is bendable into a first direction and that a bending into a second direction is blocked by a blocking contact of the blocking bodies (20), and wherein the bending element (10) and the blocking bodies (20) are formed together as a part made as a single piece.
Patent DE-10359389-A1 (DE)
Title: Production of cutters for electric razors, using galvanic metal deposition, uses cathode and anode tools to give the shape with a disposable deposited layer with a sulfide covering layer to take the deposited cutter layer
Inventor: KLUGE MARTIN
IPC: C25D1/20
Filed: 2003-12-18
Abstract: For the production of cutters using galvanic metal deposition, for electric razors, its shape is defined by one tool (9) as the cathode and set in zones by a second tool (10) as the anode. A layer (13) is formed by deposition in the transit between the tools in a thickness of 10 mu m, which does not form part of the final cutter. A pacifying sulfide layer (15) is formed on the free surface of the deposited layer. A further layer (16) is deposited on the pacifying layer, which is a permanent part of the cutter. The second tool is composed of a number of plastics plates (11).
Patent DE-19501587-A1 (DE)
Title: Beater mill for grinding coal
Inventor: LE VAN TIEU
IPC: B02C13/13
Filed: 1995-01-20
Abstract: The beater mill has a beating wheel (3) rotating in a spiral mill housing (1), and drawing in a carrier gas. There is a deflection screen (4) attached to the housing, and also dust lines (8), each leading to a burner. A baffle plate (9) reaches into the screen. The plate is cut in U-shape, and the recess (12) on the side facing the inside of the screen lies in an area of the baffle plate which has the portion of the coal dust carrier gas stream contg. comparatively less dust passing over it. The depth of the recess may be at least 20 per cent of the depth of the baffle plate. The recess lies centrally in the baffle plate, and has a gap of 3 to 30 per cent of the width of the plate from both side edges.
Patent DE-19503085-A1 (DE)
Title: Battery for effective temp. control
Inventor: KLINK RAINER DIPL ING
IPC: H01M10/6557
Filed: 1995-02-01
Abstract: In a battery module with several electrochemical storage accumulators (cells) and with the cells having electrically insulating units acting also as channels for a temp. control liq., the unit is formed as a pouch, with internal temp. control units (3,3',3'') for a liq. coolant, closed hermetically from the inlet and outlet. The size of the unit towards the flat side (4) of a cell case (5) of a cell (6) corresponds to the flat side (4), and lies against the flat side (4) to allow of heat-transfer.
Patent DE-19507003-A1 (DE)
Inventor: STREATFIELD MARK
IPC: A47L13/08
Filed: 1995-02-28
Abstract: A hand held stripping tool for wall coverings, especially non-porous wall coverings, comprises a body with a wall contacting skid 13c or roller (120 Figs. 5a, 5b) and a hand grip portion 13. A blade carrier 10 receives at least one sharp cutting blade 11 and the blade is positioned at an angle so as to face either forwardly and to the right or forwardly and to the left. The blade carrier is secured to the body by means of a nut and screw 14, 19. The blade may be selectably positioned in one of said orientations. Alternatively two blades may be used. Advantageously the body is provided with deflection surfaces (118 Fig. 6b) extending smoothly from the blade position. The forward portion of the body is V-shaped in the manner of a snow plough. Movement of the tool in a longitudinal direction cuts through the wall covering and lifts it from the surface. <IMAGE>
Patent DE-19507127-A1 (DE)
IPC: G01R1/06
Filed: 1995-03-01
Abstract: The invention concerns a test device for component boards (31). The test device in question comprises a plurality of test channels which are contact-connected by spring contact pins (2, 3) to the relevant test sites (32) on the board (31). According to the invention, a grid plate (21) is provided to ensure contact between the spring contact pins and the contacts (29) of the test channels and is provided with contact faces (22) on the face in contact with the spring contact pins; a number n of the said contact faces are connected electrically in parallel with a test channel, and the contact faces (no. 1, no. 2,... no. 21,... no. 41,...) of the test channels (a1, a2,... b1,... c1,...) are intermixed and distributed over the surface of the grid plate.
Patent DE-19508854-A1 (DE)
Title: Compressed air receiver for pneumatic vehicle suspension
Inventor: PRADEL ROBERT DIPL ING
IPC: B62D21/16
Filed: 1995-03-11
Abstract: The suspension system has at least one compressed air receiver (13) is located inside a hollow chamber (19) formed by at least one part of the vehicle independent of the individual pneumatic suspension. The independent car part is a hollow member of the chassis. The compressed air receiver is formed from a flexible envelope (21) which in its filled condition lies upon the walls of the hollow chamber, and which has a volume smaller than the hollow chamber.
Patent DE-19510179-A1 (DE)
Title: Infinitely variable split-torque gearbox
Inventor: MEYERLE MICHAEL
IPC: F16H47/04
Filed: 1995-03-21
Abstract: An infinitely variable gearbox has a hydrostatic torque converter with a first hydrostatic control unit of adjustable volume and a second hydrostatic control unit of constant volume. There is a device which divides the engine output into a hydraulic component and a mechanical component which are summed together before the gearbox output. The converter is driven directly from the drive shaft or through intermediary stages. There is a bridging device for the hydrostatic units with one or more switch points. It takes the form of a hydrostatic blocking device for the second hydrostatic unit. The switch points are manually or automatically selected. At one switch point, the converter can be used and controlled as a hydrostatic brake-retarder.
Patent DE-19510435-A1 (DE)
Title: Decorative fitting holder for attaching fitting support on bottle
Inventor: LIECHTI RUDOLF
IPC: B65D23/12
Filed: 1995-03-22
Abstract: The fitting holder is for attaching a fitting support (6) which is attached to a device conforming to the bottle neck. The device is a hollow sheath (2) in the form of a truncated cone, open at the top and bottom, matching the shape of the bottle neck, and which slips over it. The planes of cut in which the two openings of the sheath lie, form an angle of between 0 deg -120 deg . The sheath is formed as a hose-form elastic net, or plastically deformable net.
Patent DE-19513869-A1 (DE)
Title: Switch points for single railway track
Inventor: ANDRES GUENTER
IPC: E01B7/02
Filed: 1995-04-12
Abstract: The switch points are located between a trunk (21) and a branch rail (22). The two adjacent rail sections of the inner rails, forming a flat wedge are in the form of tongue shanks (1a,b), meeting at the wedge tip (1c). Then they form a switch point tongue (1) which lies in both end positions flat against the stock rails (2) of the trunk and branch rails.The switch point torque lies slidably on slide faces between the two stock rails. On its displacement, the two torque shanks are also slidable on sleeper plates between two support blocks, serving as end stops. The displacement is controlled by a drive (20).
Patent DE-19515053-A1 (DE)
Title: Regulating travel stability of vehicle using desired value
Inventor: WANKE PETER
IPC: B60T8/172
Filed: 1995-04-27
Abstract: A control signal is produced following the comparison of the desired value and the characterising value, established at the front and rear wheels of the vehicle, across the oblique angle (alpha, alplhah). The characterising value is the difference of the oblique running angle (alpha alphah).The steering angle (delta), the yawing angle speed (PSI) and the vehicle speed (v) are determined and used to ascertain the difference of the oblique running angle. Control signals are only then produced, if the computed difference of the oblique running angle, lies outside a tolerance band of the desired value.
Patent DE-19516073-A1 (DE)
Title: Stamping carton blanks from card
Inventor: NAMOWITZ HERMANN
IPC: B26D7/26
Filed: 1995-05-04
Abstract: The device for stamping carton blanks from card comprises an upper positive element (1) and a lower negative element (3). The upper element consists of a frame with the blanking and chamfering knife (2) attached to it by retaining and adjustment screws (9). The lower element consists of a metal plate. Lugs (11,12,13) are provided for the positioning of the upper and lower elements. The positioning lugs are made in such a way as to be adjustable by hand operated elements (15,16,17). If required the adjustment can be done automatically by a motor.
Patent DE-19519093-A1 (DE)
Title: Assembly to separate cpd. glass into panes
Inventor: LISEC PETER
IPC: C03B33/07
Filed: 1995-05-24
Abstract: The assembly to break down sheets of cpd. glass into panes is at one of the sides of the glass cutting table (30), parallel to the cutting bridge (33). A limit stop (40) for the cpd. glass to be divided is at the cutting bridge (33) of the glass cutting table (30).
Patent DE-19523224-A1 (DE)
Title: Boot for use with ice or roller skates
Inventor: LINNER HANS
IPC: A43B5/16
Filed: 1995-06-27
Abstract: The boot incorporates two slits (2), one on either side of the boot, which run down from the top edge of the uppers towards the area of the achilles tendon. The slits can be formed by folds or the edges can be interconnected by elastic material. As an alternative, the rear section of the boot can be connected to the front part of the boot by press buttons or with hook and pipe fasteners. The slit separates the protecting rear covering for the heel from the rest of the boot. The rear covering is of half cylindrical shape.
Patent DE-19524635-A1 (DE)
Title: Production of pilot light on radiation thermometer used for process control and production - using twin-wire pyrometer whose current supply is split such that portion is diverted to power pilot lamp
Inventor: DORSCH DIETRICH
IPC: G01J5/00
Filed: 1995-07-06
Abstract: The production of a pilot light on a radiation pyrometer involves using a light source, such as a light diode or laser diode (1.5), working through a switch (1.4) and pulse generator (1.3). Electrical energy from the current supply used for the double-wire pyrometer is diverted to activate this. The centre of the radiating surface being measured is identified by a light spot. The system is inexpensive to make and can be used for most radiation thermometers, particularly double-wire pyrometers.
Patent DE-19526600-A1 (DE)
Title: Electron-beam vapour coating installation with substrate trolley
Inventor: HELLING KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: C23C14/56
Filed: 1995-07-21
Abstract: The electron-beam vapour coating installation incorporates loading, heating and coating chambers (9, 7, 1) electron-beam evaporators, evaporator crucibles (2), and a transport system. The unit carrying substrates is mounted on a trolley with heat protection plates. During coating the trolley is in an intermediate chamber (5) between the heating and coating chambers. The domes (13) of the loading and intermediate chambers accommodate drives for rotation and pivot motion of the substrates. A valve is located between the heating and intermediate chambers. The intermediate chamber houses cooling cheeks (16) which from several sides are pressed against the trolley. Also claimed is an alternative installation.
Patent DE-19528677-A1 (DE)
Title: Shut=off valve for tubes or pipelines - has housing placed into container and utilises buoyant body to cut off liquid flow once desired level has been reached
Inventor: ZILLNER GUENTER
IPC: F16K31/24
Filed: 1995-08-03
Abstract: The valve has a connection piece (8,108) with a housing (2) that allows it to be coupled to a rapid coupling system (4). The housing is arranged in a container (10) in a vertical position. The valve has a buoyant body (14) that when lifted by a volume of liquid to a specified level (27) in the container (10) activates blocking mechanisms (16). The activation of the blocking mechanisms prevents further liquid flowing into the container. The housing may be removably connected to the container. An unblocking mechanism (18) is used to restore the other mechanisms to their previous positions, and permit flow of liquid through the valve.
Patent DE-19528905-A1 (DE)
Title: Manual sorting of reusable packaging materials - by a simple mechanised method which allows continuous operation with a minimum number of operators.
Inventor: FRIEDL HELMUT
IPC: B07B13/00
Filed: 1995-08-05
Abstract: A sorting station for the recovery of reusable packaging materials presented as a mix on a conveyor belt has manual sorting positions provided with containers for particular materials (5a-c, 6a-c) which may be emptied into bulk bins either directly or via a movable collection bin (12a-c).
Patent DE-19529388-A1 (DE)
Title: Artificial heart valve controlling flow from atrium to chamber
Inventor: SPECKHART MAX
IPC: A61F2/24
Filed: 1995-08-10
Abstract: Natural heart valve is replaced by a valve with flaps (41,51), opening and closing within a ring, and positioned rotatably, so that they have larger surfaces (42,52) and smaller surfaces (41,51) extending from the point about which they rotate, so that, in the closed position, the smaller surfaces cover smaller opening (7) and the larger surfaces cover the larger inner region (10). The two flaps engage each other via toothed ribs (4,45,54,55,56) to give uniform synchronous movement when opening and closing. When closed, the flaps form a funnel to favour flow after opening. They pivot through a small angle to open and close.
Patent DE-19530279-A1 (DE)
Title: Connection for attaching upholstered cover to insert, esp. for vehicle seat
Inventor: GRUND WOLFGANG DIPL ING
IPC: A47C31/02
Filed: 1995-08-17
Abstract: Two clamp parts (10,20) grip round the insert (31) and have an access opening (M) pointing towards the top side of the upholstery (30) for attachments (41) of the upholstered cover (40). The access opening, for assembling and dismantling, is between the top parts (10A,20A) of the two clamp parts. The second clamp part is at least partly hook-shaped.  The topmost point (P) of the hook's inner surface lies above the access opening. The hooked end (20A) of the second clamp part, and the top part (10A) of the first clamp parts are elastically compressed so as to close the access opening.
Patent DE-19530465-A1 (DE)
Title: Corneal ring and instrument for cutting circular channel within periphery of cornea
Inventor: HENNIG JUERGEN DR
IPC: A61F2/14
Filed: 1995-08-18
Abstract: The corneal ring (44) consists of a long part made of metal or plastic which is formed into a ring whose diameter corresponds to that of the eye. The ends of the ring (46,48) are joined together by a locking mechanism which can be used to adjust the diameter of the ring following insertion. The instrument for cutting a circular channel in the periphery of the cornea has a working end with a spiral form with a cutting point at one end of it and an extension piece at the other end which joins to a handle. The corneal ring is inserted into a circular channel in the cornea produced by the instrument.
Patent DE-19532008-A1 (DE)
Title: Microscope table with stationary x-y operator's panel
IPC: G12B5/00
Filed: 1995-08-31
Abstract: The table has first table section (3) supported on a second table section (2) so that it can be moved in a first direction with the second table section supported so that it can move at 90 deg. to that direction. Two operating knobs (16) and (17), fixed in position relative to the two directions of movement, are provided for the first and second directions resp. A first lever (9) pivots at one end about a fixed vertical axis of rotation (10) and a second lever (8) is supported at one end on the second table section so that it pivots about a second vertical axis of rotation the levers being linked at their other ends through a fulcrum point (11). The second lever engages at its first end with the first table section to produce movement in the first direction and means are provided to transfer a rotary movement from the first operating element to the first end of the second lever.