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Patent DE-102014019570-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fernsteuerung zumindest einer Funktion eines Fahrzeuges mittels einer mobilen Einheit
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: G01S19/13
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fernsteuerung einer Funktion eines Fahrzeuges mittels einer mobilen Einheit, welche mit dem Fahrzeug (3) drahtlos kommuniziert. Bei einem Verfahren wird ein relativer Abstand des Fahrzeuges (3) zur mobilen Einheit (5) ermittelt und die Fernsteuerung der Funktion nur freigegeben, wenn der ermittelte relative Abstand zwischen Fahrzeug (3) und mobiler Einheit (5) kleiner ist als ein Abstandsgrenzwert. Dabei wird zur Ermittlung des relativen Abstandes zwischen Fahrzeug (3) und mobiler Einheit (3) eine initiale Position der mobilen Einheit (5) bestimmt und ausgehend von dieser initialen Position wird eine Bewegung der mobilen Einheit (5) ermittelt. Aus dieser Bewegung wird auf eine aktuelle Position der mobilen Einheit (5) geschlossen.
Patent DE-102014100093-A1 (DE)
Title: Kälteanlage und Verfahren zur Regelung der Überhitzung eines Kältemittels einer Kälteanlage
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: F25B49/02
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die erfindungsgemäße Kälteanlage enthält einen Verdichter, einen Verflüssiger, ein Expansionsventil und einen Verdampfer sowie eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung, die mit dem Expansionsventil zur Regelung der Überhitzung eines Kältemittels in Abhängigkeit eines Temperatursignals wenigstens eines angeschlossenen Temperatursensors in Wirkverbindung steht, wobei der Temperatursensor an oder innerhalb eines Gehäuses des Verdichters angeordnet ist.
Patent DE-102014103367-A1 (DE)
Title: Regelsystem
Inventor: BLOCHER BERNHARD
IPC: G05D23/19
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Regelsystem zur Überwachung und Regelung mindestens einer Regelgröße mit mindestens einer Steuereinheit (2) zur Anzeige und Eingabe eines Wertes der Regelgröße und mindestens einer Aktoreinheit (3) zur Regelung der Regelgröße. Die Steuereinheit (2) ist als mobiles Gerät ausgebildet und weist auf eine Benutzerschnittstelle (6) zur Anzeige des Istwertes (10) der Regelgröße und zur Eingabe eines Sollwertes (9) der Regelgröße, eine Sendeeinheit (7) zur Übertragung des Sollwertes (9) der Regelgröße an eine Aktoreinheit (3) und eine Empfangseinheit (8) zum Empfangen des Istwertes (10) der Steuergröße von der Aktoreinheit (3). Die Aktoreinheit (3) weist auf einen Aktor (11), zur Regelung einer Regelgröße, einen Sensor (12), zur Überwachung der Regelgröße, eine Sendeeinheit (7) zur Übermittlung des Istwertes (10) der Regelgröße an eine Steuereinheit (2), eine Empfangseinheit (8), zum Empfangen eines Sollwertes (9) der Regelgröße von einer Steuereinheit (2), eine Recheneinheit (13), zur Umrechnung des Sensorwertes in einen Istwert (10) der Regelgröße und zur Umrechnung eines empfangenen Sollwerts (9) der Regelgröße in einen Stellweg des Aktors (11) und eine Stelleinheit (14), zur Ansteuerung des Aktors (11) gemäß des errechneten Stellweges.
Patent DE-102014104099-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelementes
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L23/28
Filed: 2014-03-25
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein elektronisches Bauelement (100) bereitgestellt, das elektronische Bauelement (100) aufweisend: einen elektrisch aktiven Bereich (106) auf oder über einem Träger (102); eine Verkapselungsstruktur (128) auf oder über dem Träger (102) und dem elektrisch aktiven Bereich (106); wobei die Verkapselungsstruktur (128) ausgebildet ist, den elektrisch aktiven Bereich (106) hermetisch abzudichten bezüglich einer Diffusion (112) wenigstens eines Stoffs, vorzugsweise Wasser und/oder Sauerstoff, von einer Oberfläche (108) der Verkapselungsstruktur (128) durch die Verkapselungsstruktur (128) in den elektrisch aktiven Bereich (106), und wobei die Verkapselungsstruktur (128) eine Barrierestruktur (104) an der Oberfläche (108), und eine Indikatorstruktur (110) zwischen der Barrierestruktur (104) und dem elektrisch aktiven Bereich (106) aufweist; wobei die Indikatorstruktur (110) eine höhere Reaktivität bezüglich des wenigstens einen durch die Barrierestruktur (104) eindiffundierenden Stoffs aufweist als die Barrierestruktur (104) derart, dass der eindiffundierende Stoff unter Verwendung der Indikatorstruktur (110) nachweisbar ist.
Patent DE-102014104258-A1 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen aus 4-Hydroxyacetophenon und einem oder mehreren Glycerin- und/oder Oligoglycerinester von verzweigtkettigen und/oder unverzweigtkettigen Alkancarbonsäuren, sowie kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, diese Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: PRUNS JULIA
IPC: A61K8/37
Filed: 2014-03-26
Abstract: Wirkstoffkombinationen aus aus einem oder mehreren Glycerin- und/oder Oligoglycerinester von verzweigtkettigen und/oder unverzweigtkettigen Alkancarbonsäuren und 4-Hydroxyacetophenon sowie kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, diese Wirkstoffkombinationen enthaltend.
Patent DE-102014108286-A1 (DE)
Title: Schrittweises Lernen für zuverlässige Sensordaten-Beschaffungssysteme
Inventor: FERRE WILFREDO
IPC: G06F17/40
Filed: 2014-06-12
Abstract: Das Bereitstellen eines Registers von Sensoreinheiten kann aufweisen, eine Einheit zu erhalten, ein oder mehrere Datentypen zu ermitteln, die von der Einheit zurückgemeldet werden, ein oder mehrere Datenübertragungsprotokolle zu ermitteln, die von der Einheit verwendet werden, um Daten zu übertragen, ein oder mehr Codierungsschemata zu ermitteln, die von der Einheit verwendet werden, um die Daten zu formatieren, die Einheit einschließlich mindestens der ein oder mehreren Datentypen, der ein oder mehreren Datenübertragungsprotokolle und der ein oder mehreren Codierungsschemata zu dem Register von Sensoreinheiten hinzuzufügen und einen Zugriff auf das Register von Sensoreinheiten zu ermöglichen.
Patent DE-102014109377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Operationstischs
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: A61G13/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Operationstischs (10), mit einem relativ zu einem Chassis (38) des Operationstischs (10) bewegbaren Hubschlitten (40), mit einer Hauptführung (32, 33) mit einer ersten Längsachse (L1), um die der Hubschlitten (40) drehbar ist, mit einer Nebenführung (34a) mit einer zweiten Längsachse (L2), und mit einem Führungsmittel (36), das mit dem Chassis (38) des Operationstischs (10) verbunden ist und das einen Kontaktbereich hat, in dem das Führungs-mittel (36) die Nebenführung (34a) in einem Kontaktbereich der Nebenführung (34a) kontaktiert. Die Hauptführung (32, 33) und die Nebenführung (34a) dienen zum Führen einer Hubbewegung des Hubschlittens (40) in einem Verstellbereich des Hubschlittens (40) parallel zu der ersten Längsachse (L1), wobei eine senkrecht zur ersten Längsachse (L1) und durch das Führungsmittel (36) verlaufende Ebene (E) mit der ersten Längsachse (L1) einen ersten Schnittpunkt (S1) und mit der zweiten Längsachse (L2) einen zweiten Schnittpunkt (S2) hat und wobei sich die Position (P1, P2) des zweiten Schnittpunkts (S2) bei der Bewegung des Hubschlittens (40) innerhalb seines Verstellbereichs um eine Verschiebestrecke (53) ändert. Die Verbindung zwischen dem Führungsmittel (36) und dem Chassis (38) lässt eine Ausgleichsbewegung des Führungsmittels (36) derart zu, dass der Kontaktbereich des Führungsmittels (36) um die Verschiebestrecke (53) verschiebbar ist.
Patent DE-102014109927-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung für einen Deckenstrahlauslass und Verfahren
Inventor: WAGNER RALF
IPC: F24F13/06
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung (10) für einen Deckenstrahlauslass, mit mindestens drei Luftleitelementen (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17), dadurch gekennzeichnet, dass jedem Luftleitelement (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17) ein benachbartes Luftleitelement (15, 12, 13, 14; 17, 12, 13, 14, 15, 16) von den mindestens drei Luftleitelementen (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17) und ein weiteres benachbartes Luftleitelement (13, 14, 15, 12; 13, 14, 15, 16, 17, 12) von den mindestens drei Luftleitelementen (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17) zugeordnet ist, und wobei jedes Luftleitelement (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17) mit dem benachbarten Luftleitelement (15, 12, 13, 14; 17, 12, 13, 14, 15, 16) überlappend angeordnet ist, so dass zwischen dem Luftleitelement (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17) und dem benachbarten Luftleitelement (15, 12, 13, 14; 17, 12, 13, 14, 15, 16) ein Luftleitkanal (28) ausgebildet ist, und mit dem weiteren benachbarten Luftleitelement (13, 14, 15, 12; 13, 14, 15, 16, 17, 12) überlappend angeordnet ist, so dass ein zwischen dem Luftleitelement (12, 13, 14, 15; 12, 13, 14, 15, 16, 17) und dem weiteren benachbarten Luftleitelement (13, 14, 15, 12; 13, 14, 15, 16, 17, 12) ein weiterer Luftleitkanal (30) ausgebildet ist. Des Weiteren werden ein Deckenstrahlauslass und ein Verfahren zum Leiten von Luft vorgeschlagen.
Patent DE-102014111723-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements, Schubelement und Haushaltseinrichtung
Inventor: HUBER FRANZ
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-08-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements vorgeschlagen, das mittels der Vorrichtung an einem Wandabschnitt anordenbar ist, wobei die Vorrichtung eine Trägerschiene und eine Auszugschiene umfasst, und wobei die Auszugschiene einen in Längserstreckung der Vorrichtung verlaufenden oberseitigen Horizontalabschnitt (12) aufweist. Erfindungsgemäß ist am Horizontalabschnitt (12) ein bewegbares Anschlagelement (15) vorhanden, das über eine Oberseite (12a) des Horizontalabschnitts (12) überstehend mit einer ersten Seite als mechanischer Anschlag für das Schubelement ausgelegt ist und aus einer zur Oberseite (12a) des Horizontalabschnitts (12) überstehenden Stellung in eine Ausweichstellung ausweichbar ist, wenn eine in Längserstreckung der Auszugschiene wirkende Kraft auf eine zweite Seite des an der Oberseite (12a) des Horizontalabschnitts (12) überstehende Anschlagelement wirkt.
Patent DE-102014115512-A1 (DE)
Title: Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter der eine Beschickungsöffnung zur Beschickung des Spülraums mit zu reinigendem Spülgut aufweist, mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbare gelagerten Spülraumtür zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung und mit einer von der Spülraumtür aufgenommenen Dosiereinrichtung zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung einen Vorratsbehälter zur Bevorratung von Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von Reinigungszyklen aufweist, wobei die Dosiereinrichtung an einen Reinigungsmittelauslass angeschlossen ist, der türinnenseitig der Spülraumtür in den Spülraum mündet, wobei der Reinigungsmittelauslass mit einem um eine Drehachse verschwenkbar ausgebildeten Spritzschutz ausgerüstet ist, der ein zur Drehachse beabstandet angeordnetes Pendelgewicht (31) trägt.
Patent DE-102014117588-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Parameters zum Schätzen eines Verkehrsaufkommens anhand eines Bilds
Inventor: NISHIMURA MAI
IPC: G08G1/04
Filed: 2014-12-01
Abstract: Problemstellung Bereitstellung eines Verfahrens zum Ermitteln eines Merkmalswerts zum Schätzen eines Verkehrsaufkommens anhand eines Bilds. Mittel zur Problemlösung Das Verfahren der vorliegenden Erfindung beinhaltet: Schritt S12 eines (a) Segmentierens eines Bilds, das eine Vielzahl von Fahrzeugen enthält, in mehrere rechteckige Bereiche; Schritt S13 eines (b) Ermittelns von Ecken in dem Bild, deren Bildpunktwert von benachbarten Bildpunktwerten abweicht, und eines Erhaltens der Positionen der ermittelten Ecken; und Schritt S14 eines (c) Erhaltens der Anzahl von rechteckigen Bereichen einschließlich der Eckpositionen in den rechteckigen Bereichen als einen Merkmalswert.
Patent DE-102014118126-A1 (DE)
Title: Saugroboter mit zumindest einem Seitenarm
Inventor: UPHOFF CARINA
IPC: A47L11/40
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung ist ein Saugroboter (10) mit zumindest einem schwenkbeweglichen Seitenarm (14), wobei der Seitenarm (14) zum Einschwenken in das Innere eines Gehäuses (12) des Saugroboters (10) im Falle einer Kollision mit einem Hindernis (30) nicht nur schwenkbeweglich, sondern auch linear verschieblich gelagert ist und wobei zur schwenkbeweglichen und linear verschieblichen Lagerung ein Langloch (34) im Seitenarm (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102014200489-A1 (DE)
Title: Frei programmierbare Ziel- und Überwachungsfunktionen
Inventor: KROETZ ANDREAS
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine benutzerangepasste Überwachungs- und/oder Steuervorrichtung zur benutzerangepassten und/oder adaptiven Überwachung und/oder Steuerung zumindest eines Handhabungsprozesses, umfassend zumindest eine Messvorrichtung zum Messen von Rohdaten des Handhabungsprozesses, zumindest einem Eingabeelement zum Eingeben und/oder Auswählen von Bewertungs- und/oder Steuerparametern, wobei sowohl die Rohdaten der Messvorrichtung als auch die Bewertungs- und/oder Steuerparameter des Eingabeelements an eine Steuerungsvorrichtung zum Steuern und Überwachen übergeben werden.
Patent DE-102014200722-A1 (DE)
Title: Abschleppöse zur Anbringung an einem Chassis von insbesondere einem Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBEL CLAUS
IPC: B60D1/14
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abschleppöse zur Anbringung an einem Chassis von insbesondere einem Kraftfahrzeug, mit einem Verbindungsbolzen, der an seinem einen Ende einen Befestigungsabschnitt und an seinem anderem Ende ein Einhängeauge aufweist. Um eine derartige Abschleppöse zu schaffen, die nur ein geringes Gewicht aufweist, einfach herzustellen ist und darüber hinaus leicht an das jeweilige Fahrzeuggewicht angepasst werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zumindest der Verbindungsbolzen und das Einhängeauge aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung bestehen. Eine alternative Lösung der gleichen Aufgabe besteht darin, dass der Querschnitt des Verbindungsbolzens und/oder des Befestigungsabschnittes und/oder des Einhängeauges durch topologische Optimierung so angepasst ist, dass an jeder Stelle die Wandstärke für die dort herrschende Belastung ausgelegt ist.
Patent DE-102014201537-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Bremsdruckregelaggregat
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: B60T13/16
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Bremsdruckregelaggregat für ein Kraftfahrzeug, das in Parallelschaltung ein Pumpensystem mit einer ersten und einer zweiten Fördervorrichtung 1, 2 in einem Hydraulikkreis aufweist, das nach dem Rückförderprinzip arbeitet. Zur verbesserten Anpassung des Pumpensystems an unterschiedliche Lastfälle ist vorgesehen, dass der zweiten Fördervorrichtung 2 entweder saugseitig oder druckseitig ein hydraulisch betätigbares Ventil 3 zugeordnet ist, das in Richtung einer Radbremse 4 den Förderstrom der zweiten Fördervorrichtung 2 unabhängig von der Förderung der ersten Fördervorrichtung 1 zu reduzieren oder aufzuheben vermag.
Patent DE-102014206203-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. eine Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit, insbesondere Torsions- und Biegesteifigkeit, der Karosserie (1) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem an einer Bodenstruktur (3) der Karosserie (1) akustisch entkoppelt befestigten Hilfsrahmen (4), insbesondere Fahrwerks-Hilfsrahmen (4) des Kraftfahrzeugs (2), wobei zumindest eine den Anordnungsbereich des Hilfsrahmens (4) an der Bodenstruktur (3) schneidende und außerhalb des besagten Anordnungsbereiches des Hilfsrahmens (4) beidenends an der Bodenstruktur (3) befestigte Verstärkungsstrebe (7, 8) vorgesehen ist, in welche Verstärkungsstrebe (7, 8) durch Zweiteilung derselben der Hilfsrahmen (4) als kraftübertragendes Element eingebunden ist.
Patent DE-102014216066-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: KERNCHEN REINHARD
IPC: F16H41/26
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung, insbesondere Leistungsübertragungsvorrichtung mit einem hydrodynamischen Wandler. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschaufelung (12) des Pumpenrades (9) und/oder Turbinenrades (10) wenigstens eine, über eine Stellvorrichtung (15) betätigbare Stellschaufel (13) und/oder wenigstens eine mehrgliedrige Schaufel mit zumindest einem verstellbaren Schaufelsegment (14) umfasst.
Patent DE-102014216286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Bogen in einer Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H5/22
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von Bogen in einer Bogenrotationsdruckmaschine, enthaltend einen zum Ausrichten der Bogen (4) ausgestatteten Anlegtisch (1), eine Anlegtrommel (2) und einen der Anlegtrommel (2) nachgeordneten Bogenführungszylinder (6), wobei die Bogen (4) innerhalb eines Übergabebereichs von der Anlegtrommel (2) an den Bogenführungszylinder (6) übergeben werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, insbesondere bei rotierenden Greifersystemen, mit Bogenleitelementen den Bogenüberhang so zu stützen, dass das Folgesystem den Bogen spannungsfrei übernehmen kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass unterhalb der Anlegtrommel (2) eine Blaseinrichtung (5) angeordnet ist, derart, dass durch die Blaseinrichtung (5) ein Blasluftstrom (51) gegen die Anlegtrommel (2) erzeugbar ist, der sich über die Breite der Anlegtrommel (2) erstreckt und bis in den Übergabebereich hinein reicht.
Patent DE-102014216397-A1 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung, Sensorarray und Sitz oder Liege
Inventor: LINDNER HANS-JOACHIM
IPC: A61B5/18
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person, umfassend ein flächiges Trägerelement (37) zur Befestigung des Sensors an einem Objekt und wenigstens eine elektrisch leitfähige, flächige, dem Trägerelement (37) gegenüberliegende und mit diesem verbundene Elektrode (24). Ferner stützt sich die Elektrode (24) über wenigstens einen Drucksensor (38) an dem Trägerelement (37) ab. Zwischen dem Trägerelement (37) und der Elektrode (24) sind außerdem ein Feuchtesensor (39), ein Temperatursensor (40) und ein Beschleunigungssensor (41) angeordnet, wobei eine Verarbeitungseinheit dazu ausgelegt ist, die von dem Drucksensor (38), dem Feuchtesensor (39), dem Temperatursensor (40) und dem Beschleunigungssensor (41) erzeugten Informationen zu empfangen und ein von der Elektrode (24) aufgenommenes Messsignal entsprechend den erhaltenen Informationen von wenigstens einem der Sensoren Drucksensor (38), Feuchtesensor (39), Temperatursensor (40) und Beschleunigungssensor (41) zu filtern. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorarray sowie einen Sitz oder eine Liege für ein Fahrzeug zur berührungslosen elektrokardiographischen Messung an einer Person.
Patent DE-102014220668-A1 (DE)
Title: Nutzbremsung bei vorliegen eines antiblockierbremssystemsteuerereignisses
Inventor: YU HAI
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein Hybridelektrofahrzeug enthält mindestens ein Rad, eine Reibungsbremse, einen Motor und mindestens eine Steuerung. Die Reibungsbremse ist an das Rad gekoppelt und dazu konfiguriert, Reibungsbremsmoment bereitzustellen, und der Motor ist an das Rad gekoppelt und dazu konfiguriert, Nutzbremsmoment bereitzustellen. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, den Motor dazu anzusteuern, ein Nutzbremsmoment zum Entsprechen einer Niederfrequenzdrehmomentkomponente oder einer Hochfrequenzdrehmomentkomponente eines erforderlichen Antiblockierradbremsmoments während eines Antiblockierbremsereignisses bereitzustellen.
Patent DE-102014221130-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Eingabevorrichtung
Inventor: CZELNIK MARK PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Eingabevorrichtung (4), wobei die Eingabevorrichtung (4) ein Bedienelement (11) sowie einen Aktor (13) zur Erzeugung einer haptischen Rückkopplung bei einer Berührung des Bedienelementes (11) und/oder bei einer Bedienung des Bedienelementes (11) umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine der Eingabevorrichtung (4) zugeordnete Steuerung (10) zur Einstellung der Stärke der haptischen Rückkopplung wahlweise in Abhängigkeit einer ersten Haptik-Geschwindigkeit-Kennlinie (HGK1, HGK1’) oder zumindest einer zweiten Haptik-Geschwindigkeit-Kennlinie (HGK2, HGK2’) aufweist.
Patent DE-102014225971-A1 (DE)
Title: Kühlplatte für Batteriezelle als Montageplatte
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M10/6554
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlplatte (10) für Batteriezellen (40), wobei die Kühlplatte (10) als eine Montageplatte ausgebildet ist und Montageelemente (12) zum direkten Montieren der Kühlplatte (10) in ein Kraftfahrzeug aufweist. Weiter wird gefordert, dass die Kühlplatte (10) zusammen mit einem Gehäuse (20), insbesondere einem Halbschalengehäuse, einen abgeschlossenen Raum (30) für die Aufnahme von Batteriezellen (40) bildet. Ferner betrifft die Erfindung Batteriezellen (40), ein Batteriezellenmodul sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul.
Patent DE-102014226041-A1 (DE)
Title: Blockierbare Fahrerhauslagerung
Inventor: DITTRICH TOBIAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit mindestens einem Dämpfer (109); wobei der Dämpfer (109) ausgebildet ist, Relativbewegungen zwischen einem Fahrerhaus (105) und einem weiteren Teil (103) eines Fahrzeugs (101) zu dämpfen. Die Anordnung weist einen Betätigungsmechanismus (113, 115) auf; wobei der Dämpfer (109) mittels des Betätigungsmechanismus (113, 115) verhärtet werden kann, wenn das Fahrzeug (101) steht.
Patent DE-102015000786-A1 (DE)
Title: Implantierbare Infusionspumpe
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/152
Filed: 2015-01-26
Abstract: Implantierbare Infusionspumpe mit einem Treibmittelraum, einem von diesem über ein elastisches Element getrennten Infusatraum, einem Katheteranschluss und einer zwischen Infusatraum und Katheteranschluss liegenden Drosselstrecke, bei der zwischen dem Infusatraum und dem Katheteranschluss ein Druckminderer, der den an seinem Eingang anliegenden nicht konstanten Druck des Infusats auf einen dem zu erwartenden Minimaldruck des Treibmittels entsprechenden konstanten Druck reduziert, vorgesehen ist.
Patent DE-102015003559-A1 (DE)
Title: Rotierender Reiniger
Inventor: BECKER KAI
IPC: B08B9/08
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rotierender Reiniger (1) mit einem Gehäuse (2), welches einen Hohlraum (10) und einen mit einer Fluidzuleitung verbindbaren Einlass (9) besitzt, mit einem sich abschnittsweise in den Hohlraum (10) erstreckenden Schaft (11), mit einem Sprühkörper (3), welcher einen Innenraum (14) besitzt, welcher Sprühkörper (3) drehfest mit dem Schaft (11) verbunden ist, und welcher eine Austrittsöffnung (6) umfasst, und mit einem Lager (16) zur drehbaren Unterstützung des Schafts (11) im Gehäuse (2). Um das Sprühbild zu verbessern wird vorgeschlagen, dass im Innenraum (14) ein zur gleichmäßigen Verteilung von Fluid gestalteter Fluidverteiler (13) angeordnet ist.