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Patent DE-202015005789-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse zur Aufnahme zumindest einer auf auf einer Bewegungseinrichtung bewegte Werkstücke richtbaren elektromagnetischen Strahlenquelle und System
IPC: F16P1/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Schutzgehäuse (1) zur Aufnahme zumindest einer auf einer Bewegungseinrichtung (3) bewegte Werkstücke (6) richtbaren elektromagnetische Strahlenquelle (4), dadurch gekennzeichnet, – dass das Schutzgehäuse (1) zumindest ein aus einem für eine elektromagnetische Strahlung (5) der elektromagnetischen Strahlungsquelle (4) undurchlässigen Material bestehendes Schutzgehäuseteil umfasst, – dass das zumindest eine Schutzgehäuseteil zumindest einen Abschnitt (2) der Bewegungseinrichtung (3) teilweise überdeckt und derart ausgestaltet ist, dass im Wesentlichen keine elektromagnetische Strahlung (5) aus einem Volumen zwischen Schutzgehäuse (1) und Bewegungseinrichtung (3) ausdringen kann, – dass ein Schutzgehäuseteil als festes Schutzgehäuseteil (11) fest bezüglich der Bewegungseinrichtung (3) anordenbar ist.
Patent DE-202015005836-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung, sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Heizeinrichtung
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-08-20
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (14) mit: – mindestens einem Träger (12), – mindestens einem ohmschen Heizwiderstand und – mindestens einem Temperatursensor (22), wobei der Heizwiderstand mindestens einen Heizleiterstrang (16) aufweist, welcher am oder im Träger (12) bahn-, kurven- und/oder mäanderförmig verlegt ist, um ein Heizfeld aufzuspannen, wobei der Heizleiterstrang (16) mindestens eine Messschlaufe (18) aufweist, die durch wenigstens zwei voneinander beabstandete und an einem Ende jeweils elektrisch leitend miteinander verbundene Heizleiterabschnitte gebildet ist, die um mindestens einen Temperatursensor (22) herum verlegt sind und dadurch ein abgegrenztes Messfeld (20) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Temperatursensor (22) an einer Messposition innerhalb des von der Messschlaufe (18) aufgespannten Messfeldes (20) so platziert ist, dass er – ungefähr gleiche Abstände von den benachbarten Heizleiterabschnitten (16) der Messschlaufe (18) aufweist, und – dass er in Abhängigkeit von einer durch das Messfeld (20) gebildete Fläche in größerem oder kleinerem Abstand zu einer Öffnung (26) der Messschlaufe (18) positioniert ist.
Patent DE-202015006110-U1 (DE)
Title: Schriftrollenanhänger
IPC: B21D33/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Schmuckstück mit individuell zu prägendem Streifen aus Feingold 999/ooo oder Feinsilber 999/ooo, dadurch gekennzeichnet, dass der Streifen dünn genug ausgewalzt ist, um mit einem handelsüblichen Kugelschreiber geprägt zu werden, wozu kein spezielles Werkzeug oder technische Fähigkeiten erforderlich sind.
Patent DE-202015007128-U1 (DE)
Title: Türfeststeller zur Bodenmontage und Schutzbügel für einen Türfeststeller
IPC: E05C17/52
Filed: 2015-10-13
Abstract: Türfeststeller (1) zur Bodenmontage mit einer Arretiereinrichtung (2) zum Halten einer Tür und mit vertikal ausgerichteten Löchern (5, 6) zur Aufnahme von Befestigungselementen für die Bodenmontage, dadurch gekennzeichnet, dass dem Türfeststeller (1) ein geschlossener Schutzbügel (10) zugeordnet ist, dass der Schutzbügel (10) den Türfeststeller an den Seiten, nach oben und bodenseitig umschließt, dass der Schutzbügel (10) in einem bodenseitigen Bereich (14) Ausnehmungen (18, 19) aufweist, die zu den vertikal ausgerichteten Löchern (5, 6) des Türfeststellers (1) korrespondieren.
Patent DE-202015008213-U1 (DE)
Title: Vordach für ein Fahrzeug
IPC: E04H15/40
Filed: 2015-11-27
Abstract: Hauptanspruch: Vordach für Fahrzeuge, dass dadurch gekennzeichnet ist, das flexible Stangen in den Dachstoff eingeführt werden, die mittels einer Spannvorrichtung zusammengezogen werden, was zu einer Aufwölbung des Daches führt.
Patent DE-202015008239-U1 (DE)
Title: Ausbringungssystem einer speziellen Wirkstoffrezeptur in einer Aluminiumdose mit Spezialdosierventil auf selbstklebende Duftdepots
IPC: B65D83/14
Filed: 2015-11-27
Abstract: Spezial-Dosierventil auf einer 200 ml Aluminiumdosen dadurch gekennzeichnet, dass die Rezeptur zielgerichtet, in der richtigen Menge auf das Filzdepot gesprüht und eine Überdosierung der zugelassenen, bioziden Wirkstoffe vermieden wird.
Patent DE-202015008280-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau einer elektrischen Anschlussklemme mit Pfad
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein verbesserter Aufbau einer elektrischen Anschlussklemme mit Pfad, der einen leitfähigen Halter (10) umfasst, wobei der leitfähige Halter (10) in zwei Teile, nämlich einen Halterhauptkörper (40) und einen Kabelanschluss (50), unterteilt ist; wobei die beiden Enden des Halterhauptkörpers (40) jeweils aus einem Kragarm (42) verlängert sind, um mit dem Kabelanschluss (50) kombiniert zu werden; wobei der Kabelanschluss (50) eine erste Seite (51), eine mit der ersten Seite verbundene zweite Seite (52), eine mit der zweiten Seite (52) verbundene dritte Seite (53) und eine senkrecht stehend mit der ersten Seite (51) verbundene Nebenseite (55) umfasst.
Patent DE-202015008601-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Werkstücke
IPC: B23B31/20
Filed: 2015-12-15
Abstract: Vorrichtung zur spannenden Aufnahme eines zu bearbeitenden und/oder zu messenden, sich dazu konzentrisch um die Rotationachse einer Maschine drehenden Werkstücks, bestehend aus einem eine konische Ringfläche aufweisenden Spannelement, einem Stützelement mit einer identisch konischen Fläche und einem die beiden Teile in axialer Richtung zueinander verschiebenden Spannglied, wobei das Spannelement mindestens einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der konischen Fläche (4a) des Spannelementes (4) ein in gleicher Weise konischer und mit einer Vielzahl von Kugeln (6) gleichen Durchmessers bestückter ringfederähnlicher Kugelkäfig (7) anliegt und das Spannelement (4) über die Kugeln (6) mit der den gleichen Konus aufweisenden Fläche (5a) des Stützelements (5) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202015009411-U1 (DE)
Title: Bodentreppe im in einer Geschossdecke eingebauten Zustand
IPC: E06B5/01
Filed: 2015-04-15
Abstract: Bodentreppe (1) im in einer Geschossdecke (2) eingebauten Zustand, wobei letztere vorzugsweise mit einer Wärmedämmung (3) versehen ist, – die Bodentreppe im grundsätzlichen Aufbau einen Futterkasten (4) mit senkrecht zu der durch den Futterkasten (4) aufgespannten Fläche ausgerichteten Seitenwände (5) aufweist, – einem mit einem Rand an einer Seitenwand (5) schwenkbar befestigten Deckel (6), der im geschlossenen Zustand randseitig umlaufend an den Seitenwänden (5) zur Anlage kommt, – der Deckel (6) bevorzugt auf seiner zum Futterkasten (4) weisenden Oberfläche (7) mit einer der thermischen Abschirmung dienenden Isolierplatte (8) versehen ist, – der Futterkasten (4) über die Seitenwände (5) durch – und in die Geschossdecke (2) eingreifenden Schrauben, Bolzen oder dergleichen (13) derart befestigt ist, dass die Stirnflächen von Geschossdecke (2), gegebenenfalls unter Einschluss der Wärmedämmung (3), und die Seitenwände (5) eine Einbaufuge (14) bilden, – wobei im Bereich von deren unterer Stirnfläche ein Dichtband (15) und/oder ein Dämmzopf (16) die Einbaufuge (14) verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Einbaufuge (14) ausgehend vom Dichtband (15) und/oder Dämmzopf (16) bis zur Oberkante der Seitenwände (5) und/oder der Geschossdecke (2), gegebenenfalls unter Einschluss der Wärmedämmung (3), mit Granulat (17) ausgefüllt ist und – das Granulat (17) einen Partikeldurchmesser von maximal 7 mm aufweist.
Patent DE-202015105578-U1 (DE)
Title: Hubwerk für ein Nutzfahrzeug
IPC: A01B59/041
Filed: 2015-10-21
Abstract: Hubwerk für ein Nutzfahrzeug, insbesondere ein land- oder forstwirtschaftliches Fahrzeug zum Heben und Senken eines Anbaugerätes (2) mit – wenigstens einem ersten und einem zweiten Hubarm (2, 3), – einem ersten und einem zweiten Unterlenker (4, 5), die jeweils mit einem Ende an Anlenkpunkten des Nutzfahrzeugs gehaltert sind und am anderen Ende mit dem Anbaugerät (6) koppelbar sind, – einer ersten und einer zweiten Hubstrebe (7, 8), wobei die erste Hubstrebe (7) den ersten Unterlenker (4) mit dem ersten Hubarm (2) und die zweite Hubstrebe (8) den zweiten Unterlenker (5) mit dem zweiten Hubarm (3) gelenkig verbinden, sowie – wenigstens einem Oberlenker (11), der mit einem ersten Ende schwenkbar am Hubwerk gehaltert ist und mit einem zweiten Ende mit dem Anbaugerät (6) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die erste Hubstrebe (7), die zweite Hubstrebe (8) und der Oberlenker (11) um eine gemeinsame erste Drehachse (13) an den beiden Hubarmen (2, 3) gehaltert sind.
Patent DE-202015106422-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Anordnung von Leitbaken, Leitbake sowie Sicherungszaun-Leitbaken-Anordnung
IPC: E01F13/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (9) zur Anordnung von Leitbaken (18) an einem Sicherungszaun (2), mit einem Befestigungselement (10), wobei das Befestigungselement (10) zumindest einen Halteabschnitt (16, 17) zum Halten zumindest einer Leitbake (18) und zumindest einen Einhängeabschnitt (14) zum Einhängen an einem Sicherungszaun (2) aufweist.
Patent DE-202016006592-U1 (DE)
Title: Tür oder Fenstersicherung/ Einbruchschutz / Aufhebelsicherung für Doppelfenster oder Türen mit einem Anschlagpfosten
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-10-25
Abstract: Aufhebelschutz, Einbrucherschwerende Vorrichtung, Absicherung für nach innen öffnende Türen oder Fenster die an einen z. B. mittigen Anschlagpfosten schließseitig verriegeln, dadurch gekennzeichnet, das durch einfaches Einschieben der Sicherungsplatte (6.) in die zwischen den Flügeln befestigte Einschub-Halteplatte (5.) ein schwer überwindbarer Gegenhalt entsteht.
Patent DE-202016008927-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Vertikutierer
IPC: A01B33/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Gleichstrom-Vertikutierer, umfassend:
 - ein Hauptgehäuse (10) zur Aufnahme eines Vertikutierer-Hauptkörpers,
 - einen Handgriff (20), welcher derart an dem Hauptgehäuse angeschlossen ist, dass sich der Vertikutierer-Hauptkörper unter Einwirkung einer äußeren Kraft bewegen kann,
 - einen Radsatz (30), der einen hinteren Radsatz und einen vorderen Radsatz umfasst und an der Unterseite des Hauptgehäuses angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Vertikutierer-Hauptkörper eine Vertikutiereinheit (40), eine Antriebseinrichtung (50) zum Antrieb der Vertikutiereinheit (40) und eine Antriebssteuereinheit zum Steuern des Betriebs der Vertikutiereinheit (40) umfasst,
 - die Antriebseinrichtung (50) eine Batteriebaugruppe (51) und einen mit der Batteriebaugruppe (51) elektrisch verbundenen Gleichstrommotor umfasst, wobei in dem Hauptgehäuse (10) ein Batteriefach (11) für die Batteriebaugruppe (51) und ein Aufnahmeraum (12) für den Gleichstrommotor ausgebildet sind, in welchem Batteriefach (11) eine zur Befestigung der Batteriebaugruppe (51) dienende Halterung angeordnet ist.
Patent DE-202016103573-U1 (DE)
Title: Warenautomat mit Einbruchschutz
IPC: G07F9/10
Filed: 2016-07-05
Abstract: Warenautomat, der ein Gehäuse (2) aufweist, in welchem zumindest ein Warenschacht(4) angeordnet ist, wobei in dem Warenschacht (4) eine Vielzahl einzelner Waren gespeichert sind, wobei das Gehäuse (2) eine Tür (3) aufweist, die im geöffneten Zustand einen Zugriff auf den zumindest einen Warenschacht (4) ermöglicht dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) im geschlossenen Zustand durch zumindest zwei unterschiedliche Verriegelungsmittel verschließbar ist.
Patent DE-202016106588-U1 (DE)
Title: Tragbare Haushaltkeramik mit Verbrühungsschutz
IPC: A47G19/22
Filed: 2016-11-25
Abstract: Tragbare Haushaltkeramik mit Verbrühungsschutz, umfassend einen ersten Tassenkörper (1), wobei innerhalb des Tassenkörpers (1) ein zweiter Tassenkörper (2), welcher beweglich mit einem Löffel (7) verbunden ist, angeordnet ist, der erste Tassenkörper (1) aus einer ersten Außenwand (11) und einer ersten Innenwand (12) besteht, zwischen denen ein erster Schaum (3) eingefüllt ist, der zweite Tassenkörper (2) aus einer zweiten Außenwand (21) und einer zweiten Innenwand (22) besteht, zwischen denen ein zweiter Schaum (4) eingefüllt ist, am Bodenteil eines Innenraums der ersten Innenwand (12) eine Ausnehmung (6) vorgesehen ist, in welche ein Ende einer Festklemmvorrichtung (5) eingeklemmt ist, ein anderes Ende der Festklemmvorrichtung (5) fest an der zweiten Innenwand (22) angebracht ist, die Festklemmvorrichtung (5) eine am Spitzenteil des zweiten Tassenkörpers (2) eingebrachte Gleitausnehmung (51) umfasst, eine Seite der Gleitausnehmung (51) an der zweiten Innenwand (22) mit einem Ende einer Feder (52) fest verbunden ist, ein anderes Ende der Feder (52) mit einem Ende eines Verriegelungsblocks (53) elastisch verbunden ist, und ein anderes Ende des Verriegelungsblocks (5) in die Ausnehmung (6) eingeklemmt ist.
Patent DE-202017002273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Münzen
IPC: A45C1/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von einer oder von mehreren Münzen mindestens aufweisend ein Aufnahmeteil (1) für eine in dem Aufnahmeteil (1) angeordnete oder anzuordnende Einlage (3) mit wenigstens einer offenen Münzaufnahme (4), wobei die Münzaufnahme (4) zu dem Aufnahmeteil (1) hin eine weitere Öffnung (5) aufweist, deren Umfang kleiner ist als der der Münze in der Münzaufnahme (4), und wobei zwischen dem Aufnahmeteil (1) und der Einlage (3) ein Hohlraum (6) besteht, der mindestens ein Leuchtmittel (7) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (3) austauschbar und im Randbereich lichtundurchlässig gegenüber dem Aufnahmeteil (1) abgedichtet angeordnet ist.
Patent DE-202017003177-U1 (DE)
Title: Reversibel dehnbare Wabe mit Haltevorrichtung
IPC: G10K11/162
Filed: 2017-06-16
Abstract: Reversibel dehnbare Wabe mit Haltevorrichtung, wie in den – beispielhaft dargestellt dadurch gekennzeichnet, dass ein Streifenstapel aus vorzugsweise einer Materialart so miteinander verbunden wird, dass der Stapel auseinandergezogen werden kann und eine wabenartige Struktur entsteht und die Wabe vorzugsweise aus mehreren Streifen besteht, vorzugsweise mehrere Verbindungspunkte besitzt, an denen die Streifen zusammengefügt sind, die Streifen vorzugsweise versetzt punktuell oder streifenartig untereinander fixiert werden und vorzugsweise bei Fixierung des obersten (101) mit dem untersten (102) Streifen eine Stulpe entsteht und dass Verbindungspunkte oder -streifen vorzugsweise derart angeordnet sind, dass die verwendeten Streifen ziehharmonikaartig auseinander gezogen werden können und dass die Wabe reversibel verformbar ist und dass die Wabe eine integrierte Haltevorrichtung besitzt, vorzugsweise realisiert durch Einschnitte, Einkerbungen, Aussparungen oder entsprechende Formgebung um vorzugsweise die komplette oder teilweise Aufnahme von Objekten zu ermöglichen, die diese vorzugsweise fixiert bzw. ein Herausrutschen oder -fallen verhindert.
Patent DE-202017004423-U1 (DE)
Title: Justier-Abschalstütze ISO: Eine Abschalstütze für Betonierarbeiten zur speziellen Verwendung bei Betonplatten auf vollflächigen Dämmungen (Perimeterdämmung)
IPC: E04G17/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ein zur Abschalung vertikal verlaufendes Hutprofil (1) (Abschalschenkel) dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkante (1.1) gegenüber der Aufstellfläche um die maximal zu erwartende Dämmstärke (1.2) nach oben versetzt ist.
Patent DE-202017006158-U1 (DE)
Title: Intraokularlinse für Makula-Degeneration
IPC: A61F2/16
Filed: 2017-11-29
Abstract: Intraokularlinse, einen Kantenfilter/Tönung mit einen Wellenlängenbreich ” 400–450 nm aufweisen, dazu s. Skizze 2.
Patent DE-202017006673-U1 (DE)
Title: Dentalmedizinische Matrize
IPC: A61C5/80
Filed: 2017-12-27
Abstract: Dentalmatrize (1) zum Einsetzen zwischen einen ersten Zahn (120) und einen zweiten Zahn (110) eines Gebisses (100), umfassend einen ersten Formkörper (10), der eine erste Hauptfläche (11) und eine der ersten Hauptfläche (11) gegenüberliegende zweite Hauptfläche (12) aufweist, wobei die erste Hauptfläche (11) im eingesetzten Zustand der Dentalmatrize (1) mit dem ersten Zahn (120) in Anlage ist, gekennzeichnet durch einen zweiten Formkörper (20), der eine erste Hauptfläche (21) und eine der ersten Hauptfläche (21) gegenüberliegende zweite Hauptfläche (22) aufweist, wobei die erste Hauptfläche (22) im eingesetzten Zustand der Dentalmatrize (1) mit dem zweiten Zahn (110) in Anlage ist und die zweite Hauptfläche (12) des ersten Formkörpers (10) und die zweite Hauptfläche (22) des zweiten Formkörpers (20) miteinander in wechselseitiger Anlage sind.
Patent DE-202017007018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Starten eines Dreiphasen-Multiport-Active-Bridge-Gleichspannungswandlers
IPC: H02M3/337
Filed: 2017-12-28
Abstract: Vorrichtung (200) zum Starten und Betreiben eines n-Port-Dreiphasen-Active-Bridge-Wandlers (10), wobei n eine Anzahl eines beliebigen Ports (1,...,n) ist und n ≥ 2 ist, wobei jeder Port (1,...,n) als Eingangs- oder Ausgangsport betreibbar ist, wobei jeder der Ports (1,...,n) einen ersten, zweiten und dritten Phasenzweig (16) aufweist, die jeweils dem ersten, zweiten und dritten Phasenzweig der anderen n-1 Ports entsprechen, und wobei jeder Phasenzweig einen oberen aktiven Schalter (17) und einen unteren aktiven Schalter (19) aufweist, wobei eine Phasenverschiebung (20) zwischen den Phasenzweigen (16) jedes Ports vorliegt, wobei die Ports in der Lage sind, eine Gleichspannung (U) in eine Wechselspannung (v) und umgekehrt umzuwandeln, wobei die Ports (1,...,n) über einen Dreiphasen-Transformator (25) oder über drei separate einphasige Transformatoren (25) verbunden sind, die jeweils mit jedem der entsprechenden Phasenzweige (16) jedes der n Ports (1,...,n) verbunden sind, um Leistung zwischen den Ports (1,...,n) zu übertragen, wobei die Schalter (17, 19) der Phasenzweige (16) durch eine Steuereinheit (30) gemäß dem Verfahren (200) betrieben werden, um zumindest einen anfänglichen DC-Offset (32) in einem Magnetisierungsstrom I M  zu verringern, der zu dem Zeitpunkt t = to startet, wobei sämtliche aktiven Schalter für t< to aus sind, wobei die Steuereinheit geeignet ist zum:
 - Einteilen (210) einer Schaltperiode T in sechs Intervalle to + T/6, to + T/3, to + T/2, to + 2T/3, to + 5T/6, to + T; wobei die Intervalle (38) Intervallgrenzen (40) für das Schalten der aktiven Schalter definieren; und
 - zum Zeitpunkt t = to, Einschalten (220) der oberen aktiven Schalter sämtlicher erster und zweiter Phasenzweige, und Einschalten (222) der unteren aktiven Schalter (19) sämtlicher dritter Phasenzweige sämtlicher n Ports; 
 - zum Zeitpunkt to + T/6, Ausschalten (230) der oberen aktiven Schalter sämtlicher erster Phasenzweige und der unteren aktiven Schalter sämtlicher dritter Phasenzweige und Einschalten (232) der unteren aktiven Schalter der ersten Phasenzweige und der oberen aktiven Schalter sämtlicher dritter Phasenzweige sämtlicher n Ports;
 - zum Zeitpunkt to + T/3, Ausschalten (240) der oberen aktiven Schalter sämtlicher zweiter Phasenzweige und Einschalten (242) der unteren aktiven Schalter sämtlicher zweiter Phasenzweige sämtlicher n Ports;
 - zum Zeitpunkt to + T/2, Ausschalten (250) der unteren aktiven Schalter sämtlicher erster Phasenzweige und Einschalten (252) der oberen aktiven Schalter sämtlicher erster Phasenzweige sämtlicher n Ports;
 - zum Zeitpunkt to + 2T/3, Ausschalten (260) der oberen aktiven Schalter sämtlicher dritter Phasenzweige und Einschalten (262) der unteren aktiven Schalter sämtlicher dritter Phasenzweige sämtlicher n Ports; und
 - zum Zeitpunkt to + 5T/6, Ausschalten (270) der unteren aktiven Schalter sämtlicher zweiter Phasenzweige und Einschalten (272) der oberen aktiven Schalter sämtlicher zweiter Phasenzweige sämtlicher n Ports.
Patent DE-202017100360-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: G05D7/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Durchflussmengenregler für eine Heizung umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Austrittsöffnung (13) für ein Fluid, umfassend einen in das Gehäuse (1) eingesetzten Durchflusseinsatz (7) mit einer Eintrittsöffnung (12) für das Fluid und umfassend ein Reguliereinsatz (2), welcher in dem Gehäuse (1) festgelegt ist und einen in einer Längsrichtung (3) verschiebbaren Stößel (4), einen an dem Stößel (4) gehaltenen Ventilteller (5) und eine Sitzdichtung (6) aufweist, welche auf einer dem Durchflusseinsatz (7) zugewandten Seite gegen den Ventilteller (5) abgestützt ist, wobei der Stößel (4) mit dem Ventilteller (5) und der Sitzdichtung (6) aus einer Schließstellung, in der die Sitzdichtung (6) gegen einen an dem Durchflusseinsatz (7) gebildeten Ventilsitz angelegt ist und ein Durchfluss des Fluids unterbrochen ist, in eine Öffnungsstellung verbringbar ist, in der zwischen dem Ventilsitz des Durchflusseinsatzes und der Sitzdichtung (6) ein äußerer Ringspalt (17) für das von der Eintrittsöffnung (12) zur Austrittsöffnung (13) strömende Fluid gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzdichtung (6) ringförmig ausgebildet ist mit einer Innenöffnung (28), dass an dem Ventilteller (5) im Bereich der Innenöffnung (28) der Sitzdichtung (6) wenigstens eine in die Längsrichtung (3) erstreckte Durchgangsausnehmung (25) gebildet ist und dass in der Öffnungsstellung zusätzlich zu dem äußeren Ringspalt (17) zwischen der Sitzdichtung (6) und dem Ventilsitz ein innerer Ringspalt (18) gebildet ist, durch den ein Teil des von der Eintrittsöffnung (12) zuströmenden Fluids über die Innenöffnung (28) der Sitzdichtung (6) und die Durchgangsausnehmung (25) des Ventiltellers (5) zu der Austrittsöffnung (13) gelangt.
Patent DE-202017106869-U1 (DE)
Title: Aufhebung des Quantisierungsrauschens in einer Rückkopplungsschleife
IPC: H03M1/08
Filed: 2017-11-13
Abstract: Analoges Frontend (AFE) -System zum Kompensieren eines Quantisierungsfehlers, wobei das AFE-System Folgendes aufweist:eine Verstärkungsschaltung mit einem ersten Eingang, der ausgebildet ist zum Empfangen eines Eingangssignals, einem zweiten Eingang, der ausgebildet ist zum Empfangen eines Rückkopplungssignals unter Verwendung eines Rückkopplungspfads, und einem Ausgang, der ausgebildet ist zum Liefern einer verstärkten Version der Differenz zwischen dem Eingangssignal und dem Rückkopplungssignal;einen Analog-Digital-Wandler (ADW), der ausgebildet ist zum Empfangen eines Verstärkungsschaltungsausgangssignals und Ausgeben eines digitalen Ausgangssignals;eine digitale frequenzselektive Filterschaltung, die ausgebildet ist zum Empfangen des digitalen ADW-Ausgangssignals und Ausgeben eines quantisierten Filterschaltungsausgangssignals;eine Digital-Analog-Wandler (DAW) -Schaltung, wobei die DAW-Schaltung ausgebildet ist zum Empfangen des Filterausgangssignals und Ausgeben des Rückkopplungssignals an den zweiten Eingang der Verstärkungsschaltung; undeine AFE-Systemausgangsschaltung, die ausgebildet ist zum Kombinieren des ADW-Ausgangssignals und des Filterschaltungsausgangssignals und Ausgeben eines quantisierungsfehlerkompensierten AFE-Ausgangssignals.
Patent DE-202017107054-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung
IPC: A47L9/20
Filed: 2017-11-21
Abstract: Saugvorrichtung, umfassend einen Filterhalter (64), einen Filtersack (42), welcher an dem Filterhalter (64) gehalten ist, ein Reinigungswerkzeug (84), welches in den Filtersack (42) eingetaucht ist und welches relativ zu dem Filterhalter (64) drehbar ist, und eine Betätigungseinrichtung (98) zur Betätigung einer Drehbewegung des Reinigungswerkzeugs (84), wobei durch das Reinigungswerkzeug (84) der Filtersack (42) einer Verdrehung unterwerfbar ist.
Patent DE-202018002846-U1 (DE)
Title: Turbolader für einen Verbrennungsmotor
IPC: F02C6/12
Filed: 2018-06-15
Abstract: Turbolader für einen Verbrennungsmotor, umfassendein Gehäuse (1),zumindest eine angetriebene Verdichterschaufel,insbesondere zumindest eine antreibende Turbinenschaufel, undeine Stellanordnung (2) zur Regelung des Turboladers,wobei ein erstes Bauteil (3, 15) der Stellanordnung (2) und ein zweites Bauteil (6, 16) der Stellanordnung mittels einer Schweißnaht (8, 18) stoffschlüssig miteinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Schweißnaht (8, 18) mittels Tiefschweißen durch einen geschlossenen Bereich (9, 10, 19) des ersten Bauteils (3, 15) hindurch eingebracht wird und an einer Grenzfläche (11, 17) zwischen dem ersten Bauteil (3, 15) und dem zweiten Bauteil (6, 16) ausgebildet ist.