Patent DE-112013003523-B4 (DE)
Title: Gurtaufrollvorrichtung
Inventor: IJIRI TAKAYOSHI
IPC: B60R22/28
Filed: 2013-07-03
Granted: 2023-01-19
Abstract: Gurtaufrollvorrichtung (1, 171), die umfasst:eine Aufwickeltrommel (61, 175), auf die ein Gurtband (3) aufgewickelt ist;einen Blockiermechanismus (10) mit einem Blockierelement (35, 177), das in der Nähe eines Endes der Aufwickeltrommel (61, 175) angeordnet und so mit der Aufwickeltrommel (61, 175) verbunden ist, dass eine Drehung der Aufwickeltrommel (61, 175) und des Blockierelementes (35, 177) relativ zueinander unterbunden wird, wobei das Blockierelement (35, 177) bei einem Notfall daran gehindert wird, sich in einer Richtung zum Herausziehen des Gurtbandes (3) zu drehen, und eine Drehung der Aufwickeltrommel (61, 175) relativ zum Blockierelement (35, 177) zugelassen wird, wenn eine Kraft zum Herausziehen des Gurtbandes (3) einen vorgegebenen Wert in einem Zustand übersteigt, in dem das Blockierelement (35, 177) daran gehindert wird, sich in der Richtung zum Herausziehen des Gurtbandes (3) zu drehen;einen Energieabsorptions-Mechanismus (62, 173), der zwischen der Aufwickeltrommel (61, 175) und dem Blockierelement (35, 177) angeordnet und so eingerichtet ist, dass er Energie absorbiert, indem er die Drehung der Aufwickeltrommel (61, 175) und des Blockierelementes (35, 177) relativ zueinander zulässt; undeinen Anschlagmechanismus (88), der so eingerichtet ist, dass er die Drehung der Aufwickeltrommel (61, 175) und des Blockierelementes (35, 177) relativ zueinander unterbricht, wenn eine vorgegebene Anzahl an Drehungen der Aufwickeltrommel (61, 175) relativ zum Blockierelement (35, 177) ausgeführt ist,wobei das Blockierelement (35, 177) enthält:einen zylindrischen Abschnitt, der an seiner Außenumfangsfläche mit einer Blockier-Verzahnung (65A) versehen ist, und der eine innere Bodenfläche aufweist, die den zylindrischen Abschnitt schließt, die der Aufwickeltrommel (61, 175) zugewandt ist, und die konzentrisch zur Aufwickeltrommel (61, 175) ist; undeinen Fixiernocken (78), der sich an der inneren Bodenfläche befindet, sodass er der Aufwickeltrommel (61, 175) in einer axialen Richtung des geschlossenen zylindrischen Abschnitts zugewandt ist, wobei der Fixiernocken (78) konzentrisch zur Aufwickeltrommel (61, 175) ist und in ein Passloch (77B) eingeführt ist, das am einen Ende der Aufwickeltrommel (61, 175) ausgebildet ist,wobei der Anschlagmechanismus (88) ein Ringelement (63) enthält, das von außen auf den Fixiernocken (78) so aufgepasst und aufgeschraubt ist, dass eine Drehung relativ zum Fixiernocken (78) zugelassen ist, das eine in das Passloch (77B) eingepasste Außenumfangsfläche aufweist, um eine Drehung des Ringelementes (63) relativ zum Passloch (77B) zu unterbinden und eine Bewegung des Ringelementes (63) in einer axialen Richtung der Aufwickeltrommel (61, 175) relativ zum Passloch (77B) zuzulassen, und das durch die Drehung relativ zum Fixiernocken (78) in der axialen Richtung der Aufwickeltrommel (61, 175) zu einem unteren Endabschnitt des Fixiernockens (78) bewegbar ist, undwobei, wenn die vorgegebene Anzahl an Drehungen der Aufwickeltrommel (61, 175) relativ zum Blockierelement (35, 177) ausgeführt ist, das Ringelement (63) in Kontakt mit dem unteren Endabschnitt des Fixiernockens (78) kommt und daran gehindert ist, sich zu bewegen, um eine Drehung der Aufwickeltrommel (61, 175) und des Blockierelementes (35, 177) relativ zueinander zu unterbinden,dadurch gekennzeichnet, dassdas Passloch (77B) in einem abgesetzten Abschnitt (77) ausgebildet ist, der sich im geschlossenen zylindrischen Abschnitt befindet und so eingerichtet ist, dass er vom einen Ende der Aufwickeltrommel (61, 175) in der axialen Richtung der Aufwickeltrommel (61, 175) vorsteht,wobei der untere Endabschnitt des Fixiernockens (78), einschließlich einer Fläche des unteren Endabschnitts, die mit dem Ringelement (63) in Kontakt kommt, in der axialen Richtung der Aufwickeltrommel (61, 175) innerhalb des geschlossenen zylindrischen Abschnitts angeordnet ist und sich radial innerhalb der Blockier-Verzahnung (65A) des geschlossenen zylindrischen Abschnitts befindet.