baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101440-U1 (DE)
Title: Bauplatte zur Verlegung von Flächenheizungsrohren
IPC: E04C2/24
Filed: 2012-04-18
Abstract: Bauplatte (10; 50) mit einer Oberseite (12), einer Unterseite (14) und die Oberseite (12) und die Unterseite (14) miteinander verbindenden Stirnseiten (16, 18, 20, 22), wobei die Bauplatte (10; 50) eine feuchtigkeitsbeständige Schaumstoffkernschicht (24) aufweist und an ihrer Oberseite (12) mit Flächenheizungsrohraufnahmenuten (32, 34, 36) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (12) und an der Unterseite (14) eine Haftschicht (30) aus Vlies oder aus einem gestrickten oder gewirkten Gewebe oder aus einem mineralischen Material angeordnet ist, die als Träger für einen Mörtel dient, insbesondere einen Putzmörtel als Wand- oder Deckenputz, oder einen Klebemörtel zum Anbringen einer Flächenbekleidung aus plattenförmigen Elementen.
Patent DE-202012101948-U1 (DE)
Title: Schubladenunterteiler
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-05-29
Abstract: Schubladenunterteiler (10) zur nachträglichen Montage zwischen zwei Schubladenwänden (30),  mit einer Trennwand (11), die an mindestens einem ihrer beiden Enden eine stirnseitige Öffnung (16) aufweist, und  mit mindestens einem federnden Klemmstück (12), das einen Steckabschnitt (17), welcher in die stirnseitige Öffnung (16) der Trennwand (11) eingesteckt ist und mit einem Anschlag (22) außen an der Stirnseite der Trennwand (11) anliegt, und einen Anlageabschnitt (18) zur Anlage an einer Schubladenwand (30) aufweist,  wobei der Anlageabschnitt (18) in Richtung auf den Steckabschnitt (17) gegen die Rückstellkraft eines Federelements (19) bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Federelement durch mindestens einen Federsteg (19) gebildet ist, der zusammen mit dem Steckabschnitt (17) und dem Anlageabschnitt (18) als einteiliges Kunststoffteil ausgebildet ist.
Patent DE-202012103328-U1 (DE)
Title: Anlagenkonzept zum zweidimensionalen Beschichten von plattenförmigen Werkstoffen
IPC: B29C63/00
Filed: 2012-08-31
Abstract: Anlage mit a) einer Komponente zum Beschicken der Anlage (102) mit mindestens einem plattenförmigen Werkstoff (202), der mindestens eine Breitfläche und mindestens eine Schmalfläche aufweist; mit b) einer Komponente zum Bearbeiten der Schmalfläche (104); mit c) einer Komponente zum Aufbringen von Beschichtungsmaterial (112) auf den plattenförmigen Werkstoff (202); mit d) einer Komponente zum Trennen des plattenförmigen Werkstoffs (118, 202); und mit e) einer Komponente zum Abstapeln des getrennten plattenförmigen Werkstoffs (120, 202); dadurch gekennzeichnet, dass f) die Komponente zum Aufbringen des Beschichtungsmaterials (112) mehrere Andruckeinheiten aufweist, wobei g) die Andruckeinheiten das Beschichtungsmaterial so auf dem plattenförmigen Werkstoff (202) fixieren (116); dass h) es über eine gemeinsame Kante der Breitfläche und der Schmalfläche verläuft; und dass i) als Beschichtungsmaterial (112) jedes aus einer Mehrzahl verschiedener Beschichtungsmaterialien verwendet werden kann.
Patent DE-202012104829-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene Taschenleuchte
IPC: F21L4/08
Filed: 2012-12-12
Abstract: Batterie-betriebene Taschenleuchte mit einem Gehäuse (100), das eine Oberseite (110), eine Unterseite (120) und mindestens eine Seitenwandung (130) aufweist, wobei in dem Gehäuse (100) mindestens eine wiederaufladbare Batterie (BAT) angeordnet ist, wobei die Taschenleuchte mindestens ein Leuchtmittel (L; L1, L2) und eine damit verbundene Elektronik (IC) aufweist, wobei an der Seitenwandung (130) des Gehäuses (100) mindestens ein Sensor (S) angeordnet ist, der mit der Elektronik verbunden ist, und wobei an dem Gehäuse (100) ein Ladekabel-Anschluss (IF) vorgesehen ist.
Patent DE-202013000423-U1 (DE)
Title: Bandförmiger Ventilator
IPC: F04D33/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Bandförmiger Ventilator, umfassend ein Förderband (20), das eine Längenrichtung (201) und eine Breitenrichtung (202 aufweist, eine Vielzahl von Schaufeln (21), die parallel in der Längenrichtung (201) des Förderbands (20) gereiht sind, wobei zwischen zwei benachbarten Schaufeln (21) jeweils ein Kanal (215) gebildet ist, wobei das Förderband (20) in der Längenrichtung läuft, wodurch die Schaufeln (21) von dem Förderband (20) gefördert werden und eine Querbewegung machen.
Patent DE-202013001281-U1 (DE)
Title: Audiostecker
IPC: H01R24/58
Filed: 2013-02-08
Abstract: Audiostecker, aufweisend: einen Hohlkörper (30), der aus einem Strom leitenden Material hergestellt ist und an seiner Vorderseite einen ersten Leiterabschnitt (31) und an seiner Hinterseite einen von dem ersten Leiterabschnitt (31) isolierten, ersten Isolierabschnitt (32) aufweist, wobei der Hohlkörper (30) vorne eine erste Öffnung (33) und hinten eine zweite Öffnung (34) aufweist und einen Außendurchmesser aufrechterhält, der einer genormten Ausführung eines vorgegebenen Audiosteckers (20) entspricht; einen Steckerkopf (40), der aus einem Isoliermaterial hergestellt ist und vorne einen halsförmigen Vorderabschnitt (41), der einer genormten Ausführung des Audiosteckers entspricht, und hinten einen zylinderförmigen Verbindungsabschnitt (42), der in der ersten Öffnung (33) angeordnet ist, aufweist, sodass der Steckerkopf (40) mit dem Hohlkörper (30) verbunden ist, wobei der halsförmige Vorderabschnitt (41) vorne aus dem Hohlkörper (30) herausragt, und wobei in der Mitte des Vorderabschnittes des Steckerkopfs (40) ein axialer Schlitz (43) ausgebildet ist, in dem eine Stromleitende Platte (44) angeordnet ist, sodass...
Patent DE-202013002430-U1 (DE)
Title: Anbindegurt für den Reitsport
IPC: B68B5/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Anbindegurt dadurch gekennzeichnet, daß er hochelastisch ist.
Patent DE-202013010692-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B3/48
Filed: 2013-11-27
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, bewegbaren Torblatt, das zwei in der Schließstellung übereinander angeordnete und lösbar miteinander verbundene Torblatteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß dem unteren Torblatteil (10) eine Positioniereinrichtung (30) zugeordnet ist, mit der die vertikale Lage des unteren Torblatteils (10) in der Schließstellung einstellbar ist.
Patent DE-202013012395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines optischen Eintrittsfensters
IPC: G08B29/04
Filed: 2013-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines optischen Eintrittsfensters (1) eines Brandmelders (2), umfassend – mindestens eine Gasaustrittsöffnung (7) zum Abgeben eines Gasstroms auf die Oberfläche des optischen Eintrittsfensters (1) des Brandmelders (2), – eine Steuereinheit (3), und – ein Ventil (4), wobei die Steuereinheit (3) signalleitend mit dem Ventil (4) verbunden und dazu eingerichtet ist, das Ventil (4) wahlweise in eine geöffnete oder geschlossene Stellung zu schalten, wobei das Ventil (4) fluidleitend, vorzugsweise mittels einer Druckleitung (6), mit der mindestens einen Gasaustrittsöffnung (7) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (3) dazu eingerichtet ist, das Ventil (4) derart anzusteuern, dass ein intermittierender Gasstrom aus der zumindest einen Gasaustrittsöffnung (7) auf die Oberfläche des optischen Eintrittsfensters (1) des Brandmelders (2) mit einer Anzahl von Druckimpulsen (14) auf das optische Eintrittsfenster (1) ausgebracht wird, wobei mehrere Druckimpulse (14) eine Druckimpulsserie (15) mit einer Zeit (t2) zwischen zwei Druckimpulsen (14) bilden, und wobei zum Abgeben des Gasstroms aus der Gasaustrittsöffnung (7) ein Ventil (4) vorgesehen ist, wobei das Ventil (4) ausgebildet ist folgende Schaltschritte auszuführen: – Schalten des Ventils (4) in eine geöffnete Stellung für die Zeitdauer (t1) eines Druckimpulses (14), – Schalten des Ventils (4) in eine geschlossene Stellung für die Zeit (t2) zwischen zwei Druckimpulsen (14), wobei diese Schaltschritte von einer Steuereinheit (3) mittels Senden von korrespondierenden Steuersignalen von der Steuereinheit (3) an das Ventil (4) ausgeführt werden.
Patent DE-202013103094-U1 (DE)
Title: Doppelflutiges Laufrad
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-07-11
Abstract: Doppelflutiges Laufrad (1) für einen Radial- oder Diagonalventilator mit einer ersten Deckscheibe (11), einer zweiten Deckscheibe (12), einer mittig zwischen den Deckscheiben (11, 12) angeordneten, geschlossenen Bodenscheibe (10) und die jeweilige Deckscheibe (11, 12) und die Bodenscheibe (10) verbindenden Schaufeln (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenscheibe (10) als ein erstes Segment (21), die erste Deckscheibe (11) mit ihren zugeordneten Schaufeln (13) aus mehreren gleichartigen, zweiten Segmenten (22) und die zweite Deckscheibe (12) mit ihren zugeordneten Schaufeln (13) aus mehreren gleichartigen, dritten Segmenten (23) ausgebildet sind, wobei das zweite Segment (22) einen Abschnitt der ersten Deckscheibe (11) als ersten Deckscheibenabschnitt (111) sowie eine Schaufel (13) und das dritte Segment (23) einen Abschnitt der zweiten Deckscheibe (12) als zweiten Deckscheibenabschnitt (121) sowie eine Schaufel (13) umfassen und die Segmente (21, 22, 23) zur Bildung des Laufrades über Verbindungsmittel (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013105159-U1 (DE)
Title: Automatisch kontrollierter künstlicher Bonsai
IPC: A41G1/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Automatisch kontrollierter künstlicher Bonsai, dadurch gekennzeichnet, dass der Bonsai einen Hauptkörper, ein sich auf dem Hauptkörper befindendes Dekorationslicht, und eine sich auf den Boden des Hauptkörpers befindende Batterie umfasst, wobei zwischen dem Dekorationslicht und der Batterie ein Licht kontrollierender Schalter vorgesehen ist.
Patent DE-202014003925-U1 (DE)
Title: Thermoplastischer flächiger Körperverbund und Einrichtung zum Fügen flächiger Körper
IPC: B21J15/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Thermoplastischer flächiger Körperverbund, wobei wenigstens einer der Körper aus einem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Körper (1, 2) mit einem thermoplastischen Fügeelement als ein ausgeformtes Stück eines unidirektional endlosfaserverstärkten Stabes (9) mit thermoplastischer Matrix miteinander so verbunden sind, dass die Endlosfasern des Körpers (1, 2) aus dem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff oder der Körper (1, 2) aus dem thermoplastischen Faserverbundwerkstoff durch Einführen des Fügeelementes umgelenkte Endlosfasern (7) sind.
Patent DE-202014006889-U1 (DE)
Title: Vitamin D, Tocopherole und Sonnenblumenöl enthaltende Zusammensetzung
IPC: A61K31/59
Filed: 2014-08-28
Abstract: Eine Vitamin D und Tocopherole enthaltende Zusammensetzung
Patent DE-202014010434-U1 (DE)
Title: Elektrisches Hochspannungsschaltgerät
IPC: H01H33/42
Filed: 2014-02-12
Abstract: Elektrisches Hochspannungsschaltgerät mit einer etwa in Längsrichtung verschiebbaren Stange (14), die eine Umfangsnut (16) aufweist, in der ein Gleitring (15) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (15) aus einem Bandmaterial (20) besteht, das zwei Enden (21, 22) aufweist, wobei die beiden Enden (21, 22) ineinander greifen und einen Formschluss bilden.
Patent DE-202014011149-U1 (DE)
Title: Spülarmanordnung für eine programmgesteuerte Spülmaschine
IPC: A47L15/22
Filed: 2014-07-23
Abstract: Spülarmanordnung für eine programmgesteuerte Spülmaschine, mit einem Spülarm (1), einem Spülarmbolzen (2) und einem Sicherungselement (3), das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, den Spülarm (1) am Spülarmbolzen (2) zu befestigen, wobei das Sicherungselement (3) durch eine Verschiebung in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Längserstreckungsrichtung (A) des Spülarmbolzens verlaufenden Richtung (R) von einer ersten Position, in der es den Spülarm (1) am Spülarmbolzen (2) festhält, in eine zweite Position überführt werden kann, in der es den Spülarm (1) derart freigibt, dass er vom Spülarmbolzen (2) entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülarmanordnung ein Betätigungselement aufweist, das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, das Sicherungselement (3) von der ersten Position in die zweite Position und/oder von der zweiten Position in die erste Position zu überführen.
Patent DE-202014100439-U1 (DE)
Title: Pulverförmige Zusammensetzung zur Herstellung eines Nahrungsmittelersatzes
IPC: A23L1/30
Filed: 2014-01-17
Abstract: Pulverförmige Zusammensetzung zur Herstellung eines Nahrungsmittelersatzes unter Zugabe einer Flüssigkeit, wobei die pulverförmige Zusammensetzung Proteine in Form von – Milcheiweiß und/oder Magermilchpulver, – Kohlenhydrate in Form von Sacchariden und/oder Inulin sowie – Chlorogensäure zur Unterstützung des Stoffwechsels – Brennesselextrakt und – Mate-Extrakt und/oder Mate-Tee umfasst.
Patent DE-202014100826-U1 (DE)
Title: Abscheidvorrichtung
IPC: B03C1/26
Filed: 2014-02-24
Abstract: Abscheidvorrichtung zum Trennen von magnetisierbaren oder magnetischen Partikeln aus einem Fluid, insbesondere Flüssigkeit, mit einem mindestens einen Zulauf (6) und mindestens einen Auslauf (7) aufweisenden Behälter (2), in dem eine Magnetanordnung (3) mit in ihrer Magnetkraft bezüglich der Partikel variierbaren längserstreckten Magneteinheiten (4) aufgenommen sind, um die Partikel anzulagern und definiert abzusondern, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinheiten (4) in ihrer Längsrichtung horizontal bezüglich der vertikalen Schwerkraftrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-202014100865-U1 (DE)
Title: Optische Objekterfassungsvorrichtung vom Reflexionstyp sowie ein mit einer solchen ausgestattetes Flurförderzeug
IPC: G01S17/10
Filed: 2014-02-26
Abstract: Optische Objekterfassungsvorrichtung (100) vom Reflektionstyp, umfassend: einen Träger (152) mit einer Trägerfläche, mindestens ein erstes lichtemittierendes Element (150), das auf der Trägerfläche montiert ist und eine optische Achse aufweist, wobei das mindestens eine erste lichtemittierende Element (150) kodiertes Licht emittiert, und mindestens ein erstes lichtdetektierendes Element (160), wobei das erste lichtemittierende Element (150) und das erste lichtdetektierende Element (160) so angeordnet sind, dass während des bestimmungsgemäßen Betriebs der optischen Objekterfassungsvorrichtung (100) das von dem ersten lichtemittierenden Element emittierte kodierte Licht von dem zu erfassenden Objekt reflektiert und von dem ersten lichtdetektierenden Element (160) empfangen und als kodiertes Licht erkannt wird.
Patent DE-202014102773-U1 (DE)
Title: Turbolader
IPC: F01D25/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: System für einen Turbolader-Kompressor, das Folgendes umfasst: eine betätigbare ringförmige Scheibe, in der Drosselschlitze vorgesehen sind; eine äußere ringförmige Scheibe, in der Drosselschlitze vorgesehen sind; und einen Aktuator, um die betätigbare ringförmige Scheibe bezüglich der äußeren ringförmigen Scheibe zu drehen, um die Ausrichtung der Drosselschlitze der betätigbaren ringförmigen Scheibe und der äußeren ringförmigen Scheibe zu variieren.
Patent DE-202014102786-U1 (DE)
Title: Armbandverschluss
IPC: A44C5/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Armbandverschluss umfassend ein erstes und ein zweites Verschlusselement (2, 3), die jeweils zur Anordnung an einem freien Ende eines Armbandes ausgebildet sind sowie eine zwischen dem ersten und zweiten Verschlusselement (2, 3) angeordnete Verschließeinheit (4), über die das erste und zweite Verschlusselement (2, 3) miteinander verbunden sind, wobei an dem ersten und zweiten Verschlusselement (2, 3) Einschubabschnitte (2a, 2b, 3a, 3b) vorgesehen sind, die in die Verschließeinheit (4) einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschließeinheit (4) eine Synchronisationsmechanik (5) vorgesehen ist, über die zumindest ein Einschubabschnitt (2a, 2b) des ersten Verschlusselements (2) mit zumindest einem Einschubabschnitt (3a, 3b) des zweiten Verschlusselements (3) derart mechanisch verbunden ist, dass die Verschiebebewegung des ersten Verschlusselements (2) mit der Verschiebebewegung des zweiten Verschlusselements (3) gekoppelt ist.
Patent DE-202015002207-U1 (DE)
Title: Reiß- und Zupfmaschine
IPC: B02C18/00
Filed: 2015-03-21
Abstract: Durch die Bauart bedingt ist es möglich, gegarte Fleischstücke in seine Fleischfasern zu zerrupfen, zu zupfen bzw. zu zerreißen.
Patent DE-202015002929-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für einen Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/36
Filed: 2015-04-22
Abstract: Anschlusselement (10) für einen Lichtwellenleiter (12), umfassend ein Gehäuse (14) mit einem Leiteranschlussabschnitt (16), an welchem ein Ende eines Lichtwellenleiters angeschlossen oder anschließbar ist, und mit einem Aufnahmeabschnitt (18), welcher dafür eingerichtet ist, einen passenden Stecker aufzunehmen, so dass Licht zwischen dem Lichtwellenleiter des Anschlusselements und dem Stecker übertragbar ist, wobei das Anschlusselement (10) ferner eine Staubschutzklappe (20) aufweist, welche an dem Gehäuse (14) bewegbar angebracht ist, so dass die Staubschutzklappe verstellbar ist zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher die Staubschutzklappe den Aufnahmeabschnitt (18) zur Aufnahme des Steckers freigibt, und einer Schließstellung, in welcher die Staubschutzklappe den Aufnahmeabschnitt im Wesentlichen verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubschutzklappe (20) eine umlaufende Rippe (28) umfasst, welche von der Staubschutzklappe vorsteht und in der Schließstellung in den Aufnahmeabschnitt (18) hineinragt, wobei die Rippe (28) in der Schließstellung einer Innenkontur (30) einer Innenwandung des Aufnahmeabschnitts (18) eng folgend verläuft, so dass eine umlaufende, im Wesentlichen staubdichte Abdichtung zwischen der Innenwandung des Aufnahmeabschnitts und der Rippe hergestellt ist.
Patent DE-202015003674-U1 (DE)
Title: Foto-Box als höhenvariabler, modularer Turm für automatisierte, vorwählbare Fotoaufnahmen
IPC: H04N5/247
Filed: 2015-05-22
Abstract: Foto-Box, welche eine Kamera in einer Media-Box (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Foto-Box als modularer Turm aufgebaut ist, bei welchem die Anzahl der Module (1, 2, 3) variabel ist.
Patent DE-202015003759-U1 (DE)
Title: System zur Funk-Übertragung von Fahrdaten von einem Kraftfahrzeug zum Anderen
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-05-23
Abstract: Übertragung der optischen Signale bei Bremsung und Richtungsänderung eines Kraftfahrzeuges durch Funk auf ein Display eines nachfolgenden Kraftfahrzeuges und deren Speicherung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sender bei Bremsung und Richtungsänderung Signale an einen Empfänger eines nachfolgenden Kraftfahrzeuges sendet und diese Funktionen auf einem Display optisch dargestellt werden.
Patent DE-202015009040-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für Kalibriergewichte
IPC: G01N33/15
Filed: 2015-09-08
Abstract: Hubvorrichtung (1) für mindestens ein Kalibriergewicht (2), aufweisend – mindestens eine Gabel (3, 3') zur Aufnahme einer Hantel (2') als Kalibriergewicht (2), – mindestens eine Vorrichtung (4) zum Heben und Senken der mindestens einen Gabel (3, 3') mit der darin aufgenommenen Hantel (2'), wobei die Aufnahmezinken (3'', 3''') der mindestens einen Gabel (3, 3') soweit auseinander liegen, dass die Hantelstange (2'') der Hantel (2') auf einer zu kalibrierenden Waage, Waagschale oder auf einem Druckaufnehmer (D) kollisionsfrei ablagebar ist.
Patent DE-202015100449-U1 (DE)
Title: Tragrollenlagerungssystem einer Tragrolle eines Rollenherdofens und Tragrollenhandhabungsvorrichtung zum Tragrollenwechsel
IPC: F27D7/06
Filed: 2015-01-30
Abstract: Tragrollenlagerungssystem (3) einer Tragrolle (2) eines Rollenherdofens (1), aufweisend: ein erstes Lagerelement (8), welches auf einer ersten Seitenwand (9) des Rollenherdofens (1) anbringbar ist, ein zweites Lagerelement (10), welches auf einer der ersten Seitenwand (9) gegenüberliegenden, zweiten Seitenwand (11) anbringbar ist, eine Tragrolle (2), die mit ihrem ersten Längsende (12) mittels des ersten Lagerelements (8) und mit ihrem zweiten Längsende (13) mittels des zweiten Lagerelements (10) drehbar im Rollenherdofen (1) lagerbar ist, wobei sich von dem ersten Längsende (12) der Tragrolle (2) aus ein Wellenzapfen (14) erstreckt, der aus dem ersten Lagerelement (8) nach außen hin hervorsteht und mit einer Antriebseinheit (7) antriebsverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (8) wenigstens ein zur Handhabung der Tragrolle (2) dienendes Handhabungselement (40) aufweist, welches zum Wechsel einer Tragrolle (2) mit einer Tragrollenhandhabungsvorrichtung (15) mechanisch koppelbar und formschlüssig verbindbar ist, um die Tragrolle (2) mitsamt dem ersten Lagerelement (8) aus dem Rollenherdofen (1) herauszuziehen oder um die Tragrolle (2) mitsamt dem ersten Lagerelement (8) in den Rollenherdofen (1) einzubringen.
Patent DE-202015102299-U1 (DE)
Title: Verpackung zum Versand gekühlter, tiefgekühlter und frischer Ware
IPC: B65D81/38
Filed: 2015-05-05
Abstract: Verpackung zum Versand gekühlter, tiefgekühlter oder frischer Ware, umfassend eine Innenlage, eine Zwischenlage, eine Aluminiumfolie und eine Außenlage, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Lagen als Luftpolsterfolie ausgeführt ist und die Verpackung durch Faltung flexibel an das Volumen der zu versendenden Ware anpassbar ist.
Patent DE-202015103070-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion der Leuchtdiode der Dekorationslichtkette
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Verbindungskonstruktion der Leuchtdiode der Dekorationslichtkette besteht wesentlich aus einem Hauptkörper, Leuchtdiode, Gehäuse, Sockel und Kabel. Der Hauptkörper umfasst einen Oberteil und einen Unterteil. In der Mitte des Oberteils ist eine Stützplatte vorgesehen. In der Mitte des Unterteils sind eine Trennplatte und zwei Begrenzungsplatten, die jeweils an einer Seite der Trennplatte angebracht sind, vorgesehen. Die Leuchtdiode sitzt auf der Stützplatte, wobei ihre vier Pins in den Unterteil stecken und Kontakt jeweils mit der Trennplatte und Begrenzungsplatten hergestellt werden kann. Das Gehäuse wird im Oberteil gesteckt und umschließt die Leuchtdiode. Es gibt vier Kabel und ein Teil der Isolierungsschicht von jeweiligem Kabel wird entfernt, wodurch der Metalldraht des Kabels sich entblößt. Die Kabel werden gebogen in den Unterteil angebracht, sodass der Metalldraht sich jeweils zwischen der Trennplatte und Begrenzungsplatte oder zwischen der Begrenzungsplatte und Begrenzungsplatte im Unterteil befindet und Kontakt mit einem jeweiligen Pin der Leuchtdiode hat. Das Merkmal hierfür ist, dass die Begrenzungsplatten sich mit bestimmtem Abstand reihen und keilförmig sind. Im Sockel sind linke und rechte Abgrenzungsplatte vorgesehen und der Sockel steckt sich von unten nach oben in den Unterteil, sodass die Kabel von der linken und rechten Abgrenzungsplatte nach oben gedrückt werden, wodurch die Metalldrähte mit den Pins wegen der schrägen Oberfläche der keilförmigen Begrenzungsplatte fest und dicht zwischen der Trennplatte und den Begrenzungsplatten geklemmt werden können.
Patent DE-202015105566-U1 (DE)
Title: Lineares Stellglied
IPC: F16H37/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Lineares Stellglied, welches Folgendes aufweist: ein Gehäuse (100), das ein Unterteil (110) und ein Oberteil (120) umfasst, die entgegengesetzt miteinander kombiniert sind, wobei eine Schraubbefestigung (130) auf der Außenfläche des Unterteils (110) ausgebildet ist, eine Übertragungsanordnung (200), welche eine Schnecke (220) und ein an einem Ende der Schnecke (220) angeordnetes Schneckenrad (210) umfasst, einen Gleiter (400), der am Gehäuse (100) angeordnet ist und in die Schnecke (220) eingreift, und einen Motor (300), der an die Schraubbefestigung (130) geschraubt ist und außerhalb des Unterteils (110) angeordnet ist, wobei der Motor (300) eine Antriebswelle (310) hat, die in das Unterteil (110) eindringt und in das Schneckenrad (210) eingreift.
Patent DE-202016003966-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte eines Kompostsilos
IPC: C05F17/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Kompostsilo-Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte einen umlaufenden Randbereich aufweist, der als Regenrinne mit Wasserablauf ausgestaltet ist und mit mindestens einer oder mehreren bohrungsförmigen Ausnehmungen ausgeführt sein kann.