baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117246-A1 (DE)
Title: Schlosshalter für einen Kraftfahrzeug-Türverschluss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/04
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlosshalter (1, 25) für einen Kraftfahrzeug-Türverschluss aufweisend eine Schlosshalterplatte (2, 30) und einen daran befestigten Schlosshalterbügel (3), wobei der Schlosshalterbügel (3) mit einem Schließbolzen (4), einem Mittelstück (6) und einem Verbindungsbereich (7, 24) ausgebildet ist, wobei der Schlosshalterbügel (3) zumindest zweiteilig und das Mittelstück (6) und der Verbindungsbereich (7, 24) aus einem Blechstreifen (5, 23) gebildet ist.
Patent DE-102022117467-A1 (DE)
Title: Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung
Inventor: GENCAN ENGIN
IPC: B08B9/44
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung für Behälter, eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern sowie eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältern. Um eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung bereitzustellen, die eine besonders hohe Stabilität aufweist, besonders gut gegen Korrosion sowie Verschmutzung und insbesondere gegen Schimmelbildung geschützt ist, eine Montage mit einer besonders geringen Varianz und geringem Zeitaufwand erlaubt sowie eine besonders einfache und schnelle Änderung der Teilung ermöglicht (teilungsunabhängige Lösung), ist vorgesehen, dass die Scheibenwelle mehrere auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse angeordnete Auf- und/oder Abgabescheiben zum Verlagern jeweils eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position aufweist, wobei jede Auf- und/oder Abgabescheibe aus wenigstens zwei die Scheibenwellenachse umgebend angeordneten Scheibensegmenten gebildet ist. Dabei sind die Scheibensegmente ausschließlich durch Klemmung an der Scheibenwellenachse festgelegt und/oder ausschließlich untereinander mittels Befestigungsmitteln verbunden.
Patent DE-102022121817-A1 (DE)
Title: System und verfahren für ein gaspedal eines fahrzeugs
Inventor: WALTON MATTHEW
IPC: B60K31/00
Filed: 2022-08-29
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Gaspedalsystem und ein Verfahren zum Steuern des Fahrzeugs werden bereitgestellt. Das Gaspedalsystem weist Folgendes auf: ein Gaspedal, eine Pedalbegrenzung, die mit einem Elektromotor verbunden und zum Gaspedal hin und davon weg bewegbar ist, wobei die Pedalbegrenzung die Bewegung des Gaspedals in einer ersten Richtung begrenzt, wenn die Pedalbegrenzung mit dem Gaspedal in Kontakt steht, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Elektromotor zu steuern, um die Pedalbegrenzung als Reaktion auf das Empfangen einer Geschwindigkeitsregelungseingabe von einem Fahrer in eine erste Position in Kontakt mit dem Gaspedal zu bewegen, um eine ausgewählte Fahrzeuggeschwindigkeit ohne Betätigung des Gaspedals beizubehalten.
Patent DE-102022124015-A1 (DE)
Title: Steueranordnung für eine tragbare elektronische vorrichtung
Inventor: LU HO LUNG
IPC: A63F13/24
Filed: 2022-09-20
Abstract: Eine Steueranordnung (1) ist für eine elektronische Vorrichtung (9) geeignet und weist zwei Controller (H1, H2) und einen Verbindungsmechanismus (10) auf, wobei die beiden Controller dazu ausgebildet sind, dass sie abnehmbar an der elektronischen Vorrichtung angebracht sind, wobei der Verbindungsmechanismus eine Aufnahme (11) für einen einziehbaren Mechanismus und zwei flexible Teile (12, 13) aufweist, wobei die beiden Controller mit der Aufnahme für den einziehbaren Mechanismus jeweils über die beiden flexiblen Teile verbunden sind, und wobei mindestens ein Teil jedes der beiden flexiblen Teile einziehbar in der Aufnahme für den einziehbaren Mechanismus aufgenommen ist.
Patent DE-102022129710-A1 (DE)
Title: Contentfehlerbehebung in Grafikdesigndokumenten
Inventor: MUSCOLINO GREGORY CY
IPC: G06T11/20
Filed: 2022-11-10
Abstract: Offenbart werden Ausführungsformen zur Durchführung einer Contentfehlerbehebung (content linting) in einem Grafikdesignsystem. Ein Verfahren zur Contentfehlerbehebung beinhaltet ein Empfangen einer Auswahl eines Contenttyps, der generiert werden soll, ein Empfangen einer Auswahl eines Ortes auf einer Digitalzeichenfläche zum Platzieren von Content des Contenttyps, ein Bestimmen eines Platzierungskontexts, der dem Ort auf der Digitalzeichenfläche zugeordnet ist, ein Identifizieren einer oder mehrerer Contentregeln für den Content auf Grundlage einer statischen Analyse des Platzierungskontexts und ein unter Nutzung eines oder mehrerer maschinell lernender Modelle erfolgendes Generieren von Content des ausgewählten Contenttyps an dem Ort auf der Digitalzeichenfläche unter Nutzung der einen oder der mehreren Contentregeln.
Patent DE-102022133085-A1 (DE)
Title: Technologien für hochgeschwindigkeitsschnittstellen zur kryogenen quantenkontrolle
Inventor: MLADENOV TODOR
IPC: G06J3/00
Filed: 2022-12-13
Abstract: Es werden Technologien für Hochgeschwindigkeitsschnittstellen für eine kryogene Quantenkontrolle offenbart. In dem darstellenden Ausführungsbeispiel umfasst ein Die für eine quantentechnische/klassische Schnittstellen-Schaltungsanordnung eine digitale Schaltungsanordnung, die in einem ersten Taktbereich arbeitet, und eine analoge Schaltungsanordnung, die in einem zweiten Taktbereich arbeitet. Eine Taktbereich-Kreuzungs-Schaltungsanordnung ermöglicht eine asynchrone Datenübertragung von der digitalen Schaltungsanordnung zu der analogen Schaltungsanordnung. Die zur Veranschaulichung dargestellte Taktbereich-Kreuzungs-Schaltungsanordnung umfasst eine erste asynchrone First-in-First-out- (FIFO-) Warteschlange an der Grenze zu dem ersten Taktbereich. Die erste asynchrone FIFO-Warteschlange ist mit einer zweiten asynchronen FIFO-Warteschlange an der Grenze des zweiten Taktbereichs verbunden.
Patent DE-102022201544-A1 (DE)
Title: Mundspiegel mit Fluidbereitstellungsvorrichtung
Inventor: SALAMON BERND
IPC: A61B1/24
Filed: 2022-02-15
Abstract: Ein Mundspiegel (10) aufweisend zumindest ein Spiegelelement (11), einen Mundspiegelkörper (16) und zumindest eine Fluidbereitstellungsvorrichtung (12) zum Bereitstellen von zumindest einem Fluid auf dem Spiegelelement (11).
Patent DE-102022202482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenksystem (10) als Steer-by-Wire-Lenksystem ausgebildet ist und eine Bedieneinheit (14) mit zumindest einer Lenkhandhabe (16) und mit zumindest einem mit der Lenkhandhabe (16) zusammenwirkenden Feedback-Aktuator (18) sowie wenigstens einen mit der Bedieneinheit (14) wirkverbundenen Radlenkwinkelsteller (20) zur Änderung eines Radlenkwinkels wenigstens eines Fahrzeugrads (22, 24) umfasst, wobei ein Betrieb des Feedback-Aktuators (18) mittels einer Überwachungsfunktion (26) überwacht und in zumindest einem Betriebszustand, in welchem mittels der Überwachungsfunktion (26) eine Störung und/oder ein Ausfall des Feedback-Aktuators (18) ermittelt wird, eine Lenkcharakteristik des Lenksystems (10) verändert wird.Es wird vorgeschlagen, dass mittels einer weiteren Überwachungsfunktion (28) eine Fahrer-Sollvorgabe (30) für den Radlenkwinkelsteller (20) überwacht wird und im Fall, dass in dem Betriebszustand eine Dynamik der Fahrer-Sollvorgabe (30) einen Schwellwert übersteigt, eine Kompensationsgröße (31), insbesondere in Form eines Offsets, ermittelt wird, wobei zur Veränderung der Lenkcharakteristik die Fahrer-Sollvorgabe (30) mittels der Kompensationsgröße (31) modifiziert wird.
Patent DE-102022205299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versionsverwaltung von Firmware für Komponenten der funktionalen Sicherheit und elektrisches Gerät
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: G06F8/65
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Versionsverwaltung von Firmware (1) für Komponenten (2) der funktionalen Sicherheit, aufweisend die Schritte:
 - Übertragen eines Firmware-Paketes (3) zu einer Komponente (2) der funktionalen Sicherheit, wobei das Firmware-Paket (3) eine Signatur (4) und eine Firmware-Liste (5) mit einer Firmware-Listen-Versionsnummer aufweist, wobei die Firmware-Liste (5) zulässige Firmware-Versionsnummern enthält,
 - Prüfen eines Urhebers des Firmware-Paketes (3) anhand der Signatur (4) durch die Komponente (2) der funktionalen Sicherheit, und
 - falls der Urheber ein zulässiger Urheber ist, Prüfen durch die Komponente (2) der funktionalen Sicherheit, ob in einem nicht-flüchtigen Speicherbereich (6) der Komponente (2) der funktionalen Sicherheit keine Firmware-Liste oder eine Firmware-Liste mit einer älteren Firmware-Listen-Versionsnummer als die Firmware-Listen-Versionsnummer der übertragenen Firmware-Liste (5) gespeichert ist, und falls keine Firmware-Liste oder eine Firmware-Liste mit einer älteren Firmware-Listen-Versionsnummer gespeichert ist, Speichern der übertragenen Firmware-Liste (5) bzw. Überschreiben der Firmware-Liste mit der älteren Firmware-Listen-Versionsnummer mit der übertragenen Firmware-Liste (5).
Patent DE-102023101104-A1 (DE)
Title: Visualisierungsanordnung für die Mikrochirurgie
Inventor: TOTZECK MICHAEL
IPC: G02B21/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: Es wird eine Visualisierungsanordnung (1) für die Mikrochirurgie beschrieben, welche eine Abbildungsvorrichtung (14), eine Beleuchtungseinrichtung (4) und eine Polarisationsbestimmungsanordnung umfasst. Die Polarisationsbestimmungsanordnung mindestens zwei Videokameras (2), welche zum Erfassen von Lichtwellen einer Mehrzahl an Lichtwellenlängen im sichtbaren Wellenlängenbereich ausgelegt sind, und mindestens eine weitere Videokamera (3), wobei jeder der drei genannten Videokameras (2, 3) im Strahlengang (6) ein individueller Teilstrahlengang zugeordnet ist, eine Mehrzahl an Polarisationsfiltereinrichtungen (20-24) und eine Auswertungseinrichtung (13) umfasst, wobei mindestens jeweils eine Polarisationsfiltereinrichtung (21-24) im Strahlengang (6) vor drei der mindestens drei Videokameras (2, 3) angeordnet ist, wobei die Polarisationsfiltereinrichtungen (20-24) so eingestellt oder einstellbar sind, dass sich die im Strahlengang (6) vor der mindestens einen genannten weiteren Videokamera (3) und mindestens einer der genannten, zum Erfassen von Lichtwellen einer Mehrzahl an Lichtwellenlängen im sichtbaren Wellenlängenbereich ausgelegten Videokameras (2) angeordneten Polarisationsfilter (20-24) in ihrer Polarisationswirkung voneinander unterscheiden, wobei die Auswertungseinrichtung (13) dazu ausgelegt ist, mittels der von den Videokameras (2, 3) erfassten Bilder Abbildungen mit Polarisationskontrast zu erzeugen und mittels der Abbildungsvorrichtung (14) anzuzeigen.
Patent DE-102023105978-A1 (DE)
Title: Fluorhalige verbindung und kontrastmittel
Inventor: YANAI NAOKO
IPC: C07D211/46
Filed: 2023-03-10
Abstract: Die fluorhaltige Verbindung umfasst: zwei Nitroxidradikal-enthaltende Gruppen, die durch die Formel (1) dargestellt werden (R1, R2, R3und R4sind jeweils unabhängig voneinander eine C1-10-Alkylgruppe, die unsubstituiert oder mit einem Substituenten, der keine Fluoratome enthält, substituiert ist); und ein bis drei -O-C(CF3)3-Gruppen, in denen die Nitroxidradikal-enthaltenden Gruppen über eine Kettenstruktur mit 2 bis 17 Atomen an die -O-C(CF3)3-Gruppen gebunden sind.
Patent DE-102023106494-A1 (DE)
Title: Akkubetriebene vorrichtung
Inventor: MIZUNO SHUNTA
IPC: H02J7/34
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eine akkubetriebene Vorrichtung (1) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist erste bis vierte Stromwege (LA1, LB1, LA2, LB2) auf. Ein erstes Ende des ersten Stromwegs und ein erstes Ende des dritten Stromwegs sind mit einem ersten Akku (BT1) verbunden. Ein erstes Ende des zweiten Stromwegs und ein erstes Ende des vierten Stromwegs sind mit einem zweiten Akku (BT2) verbunden. Ein zweites Ende des ersten Stromwegs ist mit einem zweiten Ende des zweiten Stromwegs verbunden. Ein zweites Ende des dritten Stromwegs ist mit einem zweiten Ende des vierten Stromwegs verbunden. Die akkubetriebene Vorrichtung weist ferner einen ersten Schalter (Q2) auf dem ersten Stromweg, einen zweiten Schalter (Q1) auf dem zweiten Stromweg, einen ersten Gleichrichter (81) auf dem dritten Stromweg und einen vierten Gleichrichter (82) auf dem vierten Stromweg auf.
Patent DE-102023109092-A1 (DE)
Title: Herstellung von milchersatzprodukten
Inventor: SCHEIDEL ALEXANDER
IPC: A23C11/10
Filed: 2023-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Milchersatzprodukten auf Pflanzenbasis. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens eines beheizbaren Rührbehälters mit einer Behälterzarge und einem Behälterboden, wobei zumindest ein Teilbereich der Behälterzarge und/oder des Behälterbodens als Pillow-Plate ausgebildet ist oder ein Pillow-Plate umfasst, und wobei der beheizbare Rührbehälter ein Rührwerk umfasst, Bereitstellen einer Suspension aus einem stärkehaltigen Pflanzensubstrat und einer Flüssigkeit, die insbesondere Wasser umfasst oder aus Wasser besteht, in dem beheizbaren Rührbehälter, Rührens der Suspension in dem beheizbaren Rührbehälter mithilfe des Rührwerks, Einleitens eines Enzyms zur enzymatischen Hydrolyse der Suspension in den beheizbaren Rührbehälter und Erhitzens der Suspension in dem beheizbaren Rührbehälter durch Leiten eines Wärmemediums durch das Pillow-Plate, um die enzymatischen Hydrolyse der Suspension durchzuführen.
Patent DE-102023207479-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen
Inventor: BENTE JAN CHRISTIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1000) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (B1, B2), wobei eines der Bauteile aus einem kriechempfindlichen Material gebildet ist und die Vorrichtung (1) zumindest:- ein Grundelement (2) und- ein mit dem Grundelement (2) in Gewindeeingriff stehendes Ausgleichselement (3), welches durch Verdrehen relativ zu dem Grundelement (2) aus einer Ausgangsposition in eine Ausgleichsposition bewegbar ist, umfasst,wobei das Grundelement (2) als ein einteiliges hohlzylindrisches Element mit einem Basisabschnitt (2.1) und einem Distanzabschnitt (2.2) ausgebildet ist, und wobei der Distanzabschnitt (2.2) an dem Bauteil aus dem kriechempfindlichen Material derart vorpositioniert oder fixierbar ist, dass dieser Distanzabschnitt in einem an einem der Bauteile (B1) vorpositionierten oder fixierten Zustand in eine Öffnung (5) dieses Bauteils (B 1) hineinragt.
Patent ES-177603-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS INTRODUCIDOS EN LAS PRENSAS DE EXTRACCIoN DE ACEITES
Filed: 1947-04-16
Abstract: Mejoras introducidas en la patente de invención nº 172.931 por perfeccionamientos introducidos en las prensas de extracción de aceites caracterizadas por estar formada el cargo oo colocación de capachos sin necesidad de aguja central o sea colocando los capachos nos encima de otros bien separados formando grupos por medio de unos platos de separación o sin la colocación de dichos platos formándosele en el centro a causa de los orificios o agujeros que cada uno lleva un conducto cilíndrico tubular continuado por cuyo interior se efectuará a presión la inyección del cargo bien a vapor aire agua o cualquier otra clase de líquido que se desea en cual entrará por su parte superior por una tubería de conducción y el tubo vertical acoplado en la placa de aprieto de la prensa teniendo por la parte inferior su salida de desahogo por medio de una válvula de descarga.
Patent ES-353773-A2 (ES)
Title: Adjusting system for universal motors
IPC: H02P25/14
Filed: 1968-05-10
Abstract: The system described in Specification 1,105,806 is modified by the introduction of a non-linear resistor R 3 in circuit with the capacitor C 1 , whereby the motor M operates at the same speed, set by the resistor R 2 , despite being connected to supply voltages having different magnitudes. The resistor has a symmetrical characteristic so that its value decreases when the current through it increases. In another arrangement, the resistor R 3 is in series with resistor R 2 and its resistance increases with the current. The resistor R 3 may be replaced by two Zener diodes in series and having opposite polarities.
Patent ES-8604885-A2 (ES)
Title: New 4-or 5-imidazolyl:methyl-2-substd.-benzoic acid cpds.
IPC: C07D231/10
Filed: 1984-06-25
Abstract: Cpds. of formula (I) and their non-toxic addn. salts are new In (I), R and R' each = H or opt. branched 1-6C alkyl; and the imidazolymethyl gp. is attached to the 4- or 5- posn. of the benzene ring.
Patent WO-9312845-A2 (WO)
Inventor: KUBELKA AXEL
IPC: A63C5/075
Filed: 1992-12-21
Abstract: Un ski comportant au moins un élément antivibratoire et de montage, disposé dans la zone de fixation du ski, comprend une plaque supérieure (3) comparativement dure qui est reliée au corps du ski (1) par insertion d'une couche antivibratoire (2). La plaque supérieure (3) qui s'appuie contre le corps du ski (1) par le biais de la couche antivibratoire (2) est mobile par rapport au ski au moins dans la zone de son extrémité avant et arrière.
Patent WO-9516696-A2 (WO)
Inventor: NOE CHRISTIAN
IPC: C07H21/00
Filed: 1994-12-13
Abstract: The invention pertains to 10 to 50-mer oligonucleotides which, with the attachment of appropriate radicals that carry basic groups, are capable of forming amphoteric ions via intramolecular ammonium salts. Oligonucleotides modified in this way do not lose their ability to pair with their complementary strand. Such oligonucleotides can be expected to show a greater nuclease resistance and better membrane penetrability than natural oligonucleotides. This yields important benefits for antisense therapy.
Patent WO-0109298-A2 (WO)
Inventor: JENNINGS HAROLD J
IPC: C12N5/07
Filed: 2000-07-28
Abstract: Le composant d'acide sialique d'un marqueur de surface de cellule contenant une unité d'acide sialique caractéristique des cellules cancéreuses de mammifère, tel que l'acide α2-8 polysialique, est modifié, de sorte que les cellules qui normalement expriment ce marqueur, expriment à la place un marqueur de surface de cellule contenant une unité d'acide sialique modifié qui est fortement immunogène. Cette invention permet, par exemple, dans une partie des cellules de patient qui régulièrement expriment un acide α2-8 polysialique (c'est à dire divers types de cellules cancéreuses), l'expression d'un antigène de surface hautement immunogène, à savoir l'acide α2-8 polysialique modifié. Il est souhaitable que cette modification soit une N-acylation d'un précurseur de cet acide sialique, de sorte que ce précurseur N-acylé soit incorporé chimiquement dans l'acide polysialique au cours de sa synthèse biochimique intracellulaire. Des anticorps spécifiques de cet antigène modifié, que l'on peut produire en utilisant un conjugué d'une partie adaptée du marqueur contenant l'unité d'acide sialique modifiée (tel que l'acide α2-8 polysialique) et une protéine, peuvent ensuite être utilisés pour éliminer des cellules qui expriment l'acide α2-8 polysialique. On peut préparer des vaccins en utilisant des conjugués de ce marqueur contenant l'acide sialique modifié, ou en utilisant des anticorps produits par un sujet adapté exposé à un marqueur contenant l'acide sialique modifié, de façon à gérer des états cancéreux qui mettent en oeuvre des cellules caractérisées, au moins en partie, par l'expression d'un marqueur contenant une unité d'acide sialique modifié.
Patent WO-0146857-A2 (WO)
Title: Procede de recherche d'images tridimensionnelles
Inventor: RIOUX MARC
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-12-22
Abstract: Dans le passé, les bases de données contenant des images tridimensionnelles pouvaient être recherchées par des mots clés et des index. Pour une telle fonctionnalité, un ensemble de mots clés doit être associé à chaque image ; ce procédé n'est pas dynamique et est susceptible de comporter des erreurs. L'invention concerne une recherche d'images tridimensionnelles stockées par des moyens électroniques, qui peut être mise en oeuvre en fonction de caractéristiques d'image telles que couleur, forme, taille, échelle, etc. ; un procédé de recherche d'images tridimensionnelles en fonction de caractéristiques d'image.
Patent WO-02070737-A2 (WO)
Title: Compositions and methods relating to osteoarthritis
Inventor: LIEW CHOONG-CHIN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-02-28
Abstract: The invention provides for one or more polynucleotide sequences that are expressed in chondrocytes from any of the following developmental and disease stages: fetal, normal, mild, ostearthritic, moderate osteoarthritic, marked and osteoarthritic. The invention also relates to arrays and compositions comprising any combination of these polynucleotide sequences. The invention also provides for methods of using the arrays of the invention to diagnose osteoarthritis. The invention also provides for methods of identifying therapeutic agents that alter the level of expression of the polynucleotides of the invention or alter the anabolic level of a chondrocyte.
Patent WO-02078135-A2 (WO)
Inventor: GONTHIER FRANCOIS
IPC: H04B10/291
Filed: 2002-03-11
Abstract: The invention provides an optical filter device which is particularly suitable for compensating the gain produced by an erbium doped fiber amplifier due to temperature variations. The device has a tapered fiber filter mounted on a rigid substrate, such as aluminium, in such a manner that the tapered portion of the filter does not come in contact with the substrate. The fiber of the filter is preferably made of silica.
Patent CH-706228-A2 (CH)
Inventor: FICHTNER NIKOLAUS
IPC: H01B11/18
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Litzeninnenleiters (1), respektive eines Koaxialkabels. In einem ersten Schritt wird ein Litzeninnenleiter (2) bereitgestellt, der aus mehreren verseilten Drähten (3) besteht. Anschliessend wird der Litzeninnenleiter (1) mittels einer Rundknetvorrichtung (10) rundgeknetet. In einem weiteren Schritt wird der rundgeknetete Litzeninnenleiter (3) mit einem Dielektrikum umhüllt. In einem weiteren Schritt wird das Dielektrikum mit einem Aussenleiter sowie einem Kabelmantel umhüllt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemässen Verfahrens sowie einen Litzeninnenleiter (1) und ein Koaxialkabel, beide hergestellt nach dem erfindungsgemässen Verfahren.
Patent CH-715047-A2 (CH)
Title: Antriebseinrichtung.
Inventor: Steve Lehmann
IPC: G04B19/253
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebseinrichtung mit einem um einen bestimmten Winkelbereich schrittweise um eine Drehachse 11 drehbar angetriebenen Antriebselement, von dem über eine Kupplung ein zum Antriebselement in einem bestimmten Abstand koaxial angeordnetes Drehantriebsrad 8 um die Drehachse 11 drehbar antreibbar ist und von dem Drehantriebsrad 8 ein Anzeigeelement schrittweise bewegbar antreibbar ist. Die Kupplung weist ein in dem Abstand zwischen Antriebselement und Drehantriebsrad 8 angeordnetes Kupplungselement auf, das mit dem Antriebselement drehfest verbunden sowie axial dazu verschiebbar angeordnet ist. Mit ein oder mehreren Wälzkörpern, die in Ausnehmungen an der dem Antriebselement zugewandten Stirnseite des Drehantriebsrades 8 mit einem Teil ihres Durchmessers hineinragen und mit einem Teil ihres aus den Ausnehmungen herausragenden Durchmessers in an der dem Drehantriebsrad 8 zugewandten Stirnseite des Kupplungselements ausgebildeten Vertiefungen hineinragen. Dabei weisen die Vertiefungen in eine oder beide zur Drehachse 11 radial umlaufenden Richtungen rampenartig sich erweiternde Seitenwände auf und das Kupplungselement ist von einer bestimmten Federkraft gegen das Drehantriebsrad 8 beaufschlagt. Weiterhin ist das Drehantriebsrad 8 manuell drehbar antreibbar.