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Patent DE-102013222004-A1 (DE)
Title: Optical coupler of electronic control system, has transparent encapsulating to encapsulate each of portions of optical emitters, optical receiver, lens layer, and insulating tape
Inventor: JEROMERAJAN PREMKUMAR
IPC: G02B6/43
Filed: 2013-10-29
Abstract: The optical coupler (100,200) has an optical emitter (140,240) which is configured to emit radiation. An optical receiver (120,220) is configured to receive the radiation. A lens layer (124,224) is coupled to the optical emitter and the optical receiver. An insulating tape is arranged for electrically isolating the optical emitter of the optical receiver. A transparent encapsulant (150,250) configured to encapsulate each of the optical emitters of portion of the optical receiver, portion of the lens layer, and portion of the insulating tape. An independent claim is included for an electronic control system.
Patent DE-102013223021-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fehlerdetektion und / oder Identifizierung mindestens einer Sensorvorrichtung
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: G08C25/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerdetektion und / oder Identifizierung mindestens einer Sensorvorrichtung, gekennzeichnet durch ein Messmittel (10) mit mindestens einer hochauflösenden A/D Wandler-Vorrichtung (13) zur Erfassung mindestens eines elektrischen Signals (A, Iout) an mindestens einer Kopplungsstelle (11A, 11B, 11C, 11D, 11E) für die mindestens eine Sensorvorrichtung (20, 21, 22, 23, 24).
Patent DE-102014002683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Test einer Vielzahl von gehäusten integrierten Schaltkreisen
Inventor: LOTT ACHIM
IPC: G01R31/28
Filed: 2014-02-28
Abstract: Verfahren zum Test einer Vielzahl von gehäusten integrierten Schaltkreisen, wobei der Test bei einer ersten Temperatur und einer zweiten Temperatur durchgeführt wird und elektrische Parameter bei den beiden Temperaturen gemessen werden, und der Test die folgenden Schritte umfasst, messen eines ersten Wertes eines Parameters bei der ersten Temperatur eines jeden Schaltkreises an einer ersten Messstation, wobei der am jeweiligen Schaltkreis gemessene erste Wert des ersten Parameters dem jeweilig gemessenen Schaltkreis zugeordnet und abgespeichert wird und nach dem Messen bei der ersten Temperatur ein Transport des jeweilig gemessenen Schaltkreises zu einer zweiten Messstation durchgeführt wird und wobei während der Zeit des Transportes an der ersten Messstation weitere Schaltkreise gemessen werden, und wobei mit den gemessenen ersten Werten eine statistische Auswertung mit einer Ermittlung eines Intervalls mit einer ersten Intervallgrenze und einer zweiten Intervallgrenze durchgeführt wird, und in einem nachfolgenden Schritt, nur bei den Schaltkreisen, die innerhalb des Intervalls liegende erste Werte aufweisen, an der zweiten Messstation bei der zweiten Temperatur ein zweiter Wert des ersten Parameters gemessen wird, und wobei der an dem jeweiligen Schaltkreis gemessene zweite Wert dem jeweilig gemessenen Schaltkreis zugeordnet und abgespeichert wird.
Patent DE-102014003003-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HOSODA HIROTSUGU
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-28
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz bereitgestellt, bei dem die Positionen eines Sitzpolsters und einer Rückenlehne genau beibehalten werden können. Ein Arretierabschnitt 23 an einem unteren Endabschnitt eines Rückenlehnenrahmens wird durch einen arretierten Abschnitt 33 an einem hinteren Endabschnitt eines Sitzkissenrahmens arretiert, an einer Rückenlehne 2 ist eine Armlehne vorgesehen, die Armlehne ist umklappbar ausgeführt, an dem Rückenlehnenrahmen ist ein Stützglied vorgesehen, das die Armlehne in einem stehenden und eingeklappten Zustand abstützt, an einem unteren Endabschnitt des Stützglieds ist eine plattenförmige Halterung 22 mit einer in Sitzlängsrichtung ausgerichteten Plattenfläche befestigt und der Arretierabschnitt 23 ist plattenförmig an der Halterung 22 ausgebildet.
Patent DE-102014003081-A1 (DE)
Title: Felge, Radkappe mit Luftführung
Inventor: BARTOS FRANZ STANISLAV
IPC: B60T5/00
Filed: 2014-03-01
Abstract: Derzeit werden Felgen an den Fahrzeugen benutzt, welche vor allem die Aufgabe erfüllen, die Kräfte vom Fahrzeug an den festen Untergrund übertragen und dadurch die Fortbewegung des Fahrzeugs sicher ermöglichen. Es gibt verschiedene Formen (Design), die alle diese Grundforderung erfüllen. Diese Idee mit Luftführung bereichert eine herkömmliche Felge oder Radkappe um eine neue Eigenschaft, die zur höheren Bremswirkung und Luftausspülung des Radinneren beiträgt. Luftkanäle in Speichen einer Felge oder Luftführungsrippen in Zwischenwand einer Radkappe sind für diese neue Eigenschaft verantwortlich. Besonders bei der Felge bedeutet die Luftführung in Speichen Gewichtreduzierung (bis zu ca. 30% möglich). In beiden Fällen-Felge, Radkappe-bedeutet die Luftführung in den inneren Bereich des Rades höheren Sauberkeitsgrad des Rades und höhere Bremswirkung und dadurch höhere Fahrsicherheit.
Patent DE-102014007478-A1 (DE)
Title: Stützkörper für ein Umformwerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Stützkörpers
Inventor: DIERICH DOMINIK
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stützkörper (10) für ein Umformwerkzeug (12), mit einem mittels eines generativen Herstellverfahrens hergestellten Kontaktbereich (14), welcher an ein im Umformwerkzeug (12) angeordnetes Bauteil anlegbar ist, wobei der Kontaktbereich (14) des Stützkörpers (10) einstückig ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Stützkörpers (10) für ein Umformwerkzeug (12), bei welchem ein an ein im Umformwerkzeug (12) angeordnetes Bauteil anlegbarer Kontaktbereich (14) des Stützkörpers (10) mittels eines generativen Herstellverfahrens hergestellt wird, wobei der Kontaktbereich (14) des Stützkörpers (10) einstückig hergestellt wird.
Patent DE-102014012637-A1 (DE)
Title: Elektrische Presse, Biegepunkterfassungsverfahren und Programm
Inventor: NAKANO MASAHIKO
IPC: B30B15/28
Filed: 2014-08-22
Abstract: [Ziel] In einem Pressvorgang wird ein Biegepunkt in einer Position/Last-Kurve in einer signifikanten Form erfasst. [Mittel zur Lösung] Ein Erfassungsmittel zur Erfassung einer Datenreihe einer Pressposition und einer Last an der Pressposition; ein Eingabe-/Speichermittel zum Eingeben und Speichern eines Lastwertes, eines Wertes eines Anstiegs der Last, eines Wertes eines Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last als Referenzwerte zur Ermittlung eines Stopps oder einer Bewertung; ein Berechnungsmittel des Wertes des Anstiegs der Last zur Berechnung des Wertes des Anstiegs der Last, basierend auf der Pressposition und der Last an der Pressposition, die erfasst sind; ein Berechnungsmittel des Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last zur Berechnung des Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last, basierend auf dem berechneten Wert des Anstiegs der Last; und ein Ermittlungsmittel zum Vergleichen des berechneten Wertes des Differenzquotienten zweiter Ordnung der Last mit den Werten, die als Referenzen zur Ermittlung eines Stopps oder einer Bewertung dienen.
Patent DE-102014012894-A1 (DE)
Title: Bauteil zum Einsatz in der Bautechnik und Gebäudetechnik
Inventor: BERCHTOLD GERALD
IPC: E04C2/38
Filed: 2014-08-30
Abstract: Das Bauteil ist vorgesehen zum Einsatz in der Bautechnik und Gebäudetechnik in Form einer Tür, eines Fensters, eines Paneels, eines Fassadenelements oder dergleichen. Es ist mit einem inneren und einem äußeren Schalenteil (1, 2) versehen, wobei das äußere Schalenteil (2) schwimmend und im wesentlichen planparallel zum inneren Schalenteil (1) angeordnet ist und wobei beide über einen Dämmsteg (3) miteinander verbunden und zwischen sich mit einer Füllung (4) versehen sind. Der Dämmsteg (3) ist nur an einem der beiden Schalenteile (1, 2) fest angeschlossen und an dem anderen der beiden Schalenteile (1, 2) über ein Gleitprofil (6) gehalten. Der Dämmsteg (3) ist einstückig ausgebildet und mit einer oder mehreren Aufnahmekammern (7) für Beschlagteile (8), insbesondere das Schloss, die Eckwinkel, T-Verbinder und dergleichen versehen.
Patent DE-102014014238-A1 (DE)
Title: Messerkörper mit hoher Verwindungssteifigkeit
Inventor: HAACK EBERHARD
IPC: B26D1/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug mit hoher Verwindungssteifigkeit in der Form eines massereduzierten kreis- oder sichelförmig gestalteten Messerkörpers für die Bearbeitung von Rohstoffen der Lebensmittelbranche. Im Messerkörper (1) bilden harte (2) und weichere (3) Werkstoffanteile ein Netzwerk aus Stützelementen aus, das eine Kompensation von belastungsabhängiger Werkstoffverformung möglich macht. Das Netzwerk von 1 bis 6 Ebenen ist innerhalb der Werkzeugfläche angeordnet und entsteht durch Gefügeumwandlung des Werkstoffes. Form und Anordnung der Elemente können je nach den Belastungsverläufen frei und variabel gestaltet sein. Das Netzwerk ist ein Konstruktionsmerkmal des Werkzeuges und kann kraftseitig durch geschlossene und offene Geometrie gekennzeichnet sein. Es kann zu jedem beliebigen Zeitpunkt der Herstellung bzw. nach einer Benutzung des Werkzeuges als Verbesserung formvariabel eingebracht werden. Elemente des Netzwerkes, die einem Verschleiß unterliegen, können in ihrer Funktionsfähigkeit vollständig nachträglich wiederhergestellt werden.
Patent DE-102014014406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung organischer Stoffe aus Kohlendioxid und Wasser
Inventor: KOPPE JüRGEN
IPC: C07B61/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung organischer Stoffe aus Kohlendioxid und Wasser unter Einfluss von ausschließlich sichtbarem Licht oder sichtbarem Licht mit geringen Anteilen an infrarotem und/oder ultraviolettem Licht, indem flüssiges Wasser in Wirkverbindung mit Kohlendioxid und einer Mineral-Metall-Folie gebracht wird.
Patent DE-102014014554-A1 (DE)
Title: Greifanordnung für einen Rahmen einer elektromagnetischen Abschirmungsvorrichtung
Inventor: WIDMER MEIK WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Es wird eine Greifanordnung für einen Rahmen einer elektromagnetischen Abschirmungsvorrichtung beschrieben. Die Greifanordnung umfasst Greifabschnitte, um den Rahmen zu greifen. Die Greifanordnung umfasst ferner Löseabschnitte, welche jeweils mit zumindest einem der Greifabschnitte derart gekoppelt sind, dass eine an den Löseabschnitten angreifende Kraft eine Auslenkung der Greifabschnitte bewirkt, um die Greifabschnitte vom Rahmen zu lösen. Des Weiteren werden eine Abnahmevorrichtung zum Abnehmen der Greifanordnung, welche an dem Rahmen der elektromagnetischen Abschirmungsvorrichtung angebracht ist, sowie ein System und ein Verfahren zum Anbringen des Rahmens der elektromagnetischen Abschirmungsvorrichtung auf einem Substrat beschrieben.
Patent DE-102014100973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von lichtemittierenden Dioden
Inventor: GREBNER KLAUS DIETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern mindestens eines LED-Strangs, bestehend aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten LEDs, beschrieben, wobei die LEDs jeweils einzeln von einem Schaltelement und die Schaltelemente zum Schalten der LEDs von einer Steuerung durch Ausgeben von Ansteuerimpulsen (10) geschaltet werden. Die durch die LEDs erzeugte Helligkeit wird mittels Pulsweitenmodulation durch Ändern der Einschaltdauer einer LED innerhalb eines Ansteuerrahmens eingestellt, wobei die in Reihe geschalteten LEDs zueinander zeitlich versetzt angesteuert werden. Erfolgt eine Verschiebung der Einschaltzeit mindestens einer LED, so wird mindestens ein zusätzlicher Ansteuerimpuls (20) durch die Steuerung zum Einschalten der LEDs eingefügt oder mindestens ein Ansteuerimpuls (10) zum Einschalten der LEDs durch die Steuerung zur Verkürzung der Einschaltzeit der LEDs reduziert.
Patent DE-102014102994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hyperthermischen Behandlung von Bienen
IPC: A01K47/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brutwabenheizvorrichtung (1) zur thermischen Behandlung von Brutwaben (2) mit einem Gehäuse (3) mit Aufnahmen für mindestens ein flächig ausgebildetes Heizelement (4) und für mindestens eine Brutwabe (2) und mit einer mit dem Heizelement (4) verbundenen Steuereinheit (5), wobei das Heizelement (4) mindestens eine wärmeabgebende Seitenfläche (6a) aufweist und derart in dem Gehäuse (3) eingebracht vorliegt, dass die wärmeabgebende Seitenfläche (6a) parallel zu der Brutwabe (2) angeordnet ist und wobei die Steuereinheit (5) das Heizelement (4) derart steuert und/oder regelt, dass in dem Gehäuse (3) eine vorgegebene Temperatur vorliegt. Das Heizelement (4) kann eine zweite (6b) wärmeabgebende Seitenfläche aufweisen, wobei die erste wärmeabgebende Seitenfläche (6a) parallel zu der ersten Brutwabe (2) und die zweite wärmeabgebende Seitenfläche (6b) parallel zu einer weiteren Brutwabe (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014106346-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum spritzgiessen von rotormagneten
Inventor: KAISER EDWARD L
IPC: H02K15/03
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Anordnung zum Bilden eines Rotors umfassen, dass ein Rotorkern mit einer Vielzahl von Leerräumen gebildet wird und der gebildete Rotorkern in einen Werkzeughohlraum gelegt wird. Das Verfahren umfasst, dass eine Vielzahl von Stützschuhen bewegt wird, um einen Außendurchmesser des Werkzeughohlraumes zu definieren, und zumindest einer der Vielzahl von Leerräumen mit einer magnetischen Aufschlämmung injiziert wird. Zumindest ein Permanentmagnet wird aus der injizierten magnetischen Aufschlämmung gebildet, indem ein Druck auf den Rotorkern und die magnetische Aufschlämmung innerhalb des Werkzeughohlraumes angewendet wird und ein Magnetfeld angelegt wird, um die magnetische Aufschlämmung auszurichten. Nach dem Bilden des zumindest einen Permanentmagnets innerhalb des Rotorkerns wird die Vielzahl von Stützschuhen zurückgezogen, und der Rotorkern mit dem zumindest einen darin gebildeten Permanentmagnet wird entfernt.
Patent DE-102014109427-A1 (DE)
Title: Schiene für einen Schiebetürbeschlag
Inventor: KUSCHEL TIMO
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-07-07
Abstract: Eine Schiene (4, 4', 4'') für einen Schiebetürbeschlag, umfasst mindestens zwei Laufbahnen (20, 21; 20', 21') für Rollen (12, 12'), die in vertikale Richtung versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Schiene (4, 4', 4'') einstückig aus einem gebogenen Stahlblech hergestellt ist. Dadurch lässt sich die Schiene (4, 4', 4'') mit geringem Materialeinsatz herstellen.
Patent DE-102014114057-A1 (DE)
Title: Klappschott zum Schutz gegen das Vordringen von Flüssigkeit
Inventor: REITTHALER HERMANN
IPC: E06B9/00
Filed: 2014-09-26
Abstract: Ein Klappschott zum Schutz gegen das Vordringen von Flüssigkeit umfasst eine Klappe (11), welche um eine horizontale Achse (A) schwenkbar gelagert und aus einer überwiegenden horizontalen Offenstellung durch Verschwenken um die horizontale Achse (A) in eine Schließstellung aufrichtbar ist. Die Klappe (11) ist mittels eines Streifens (40) aus flexiblem Kunststoff um die horizontale Achse (A) schwenkbar gelagert ist. Der Streifen (40) aus flexiblem Kunststoff erstreckt sich entlang einer Längskante (41) der Klappe (11) und ist an der Klappe (11) befestigt. Er weist ferener einen Abschnitt (43) zur Befestigung an einer stationären Struktur auf, die an die Längskante der Klappe (11) angrenzt, um die Klappe (11) in Schließstellung bodenseitig abzudichten. Der Streifen aus flexiblem Kunststoff vereinigt in sich die Funktion eines Gelenks und einer Dichtung. Dies vereinfacht Fertigung und Montage ohne Beeinträchtigung der genannten Funktionen.
Patent DE-102014115025-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: DRAGON MAREK
IPC: E05B77/42
Filed: 2014-10-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4), sowie mit einem Gesperredämpfer (7, 8) ausgerüstet ist. Der Gesperredämpfer (7, 8) wechselwirkt mit dem Gesperre (3, 4) zur Bewegungsdämpfung. Erfindungsgemäß ist der Gesperredämpfer (7, 8) an einem achsfernen Bereich (11) der Drehfalle (3) bezogen auf ihre Drehachse (5) angeordnet.
Patent DE-102014116730-A1 (DE)
Title: Luftsteuerung für einen Saugkopf
Inventor: RÖSSLER MICHAEL
IPC: B65H3/14
Filed: 2014-11-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Luftsteuerung an Blas- und Saugluftverbrauchern von Bogen verarbeitenden Maschinen soll verbessert werden. Dazu wird eine Einrichtung zur Belüftung von Saugluftverbrauchern im Bereich zwischen einem Ejektor und dem Saugluftverbraucher angeschlossen. Die Einrichtung weist Magnetventile zur Blasluftversorgung des Ejektors auf.
Patent DE-102014117590-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Tischsystem und Verfahren zur Herstellung eines elektrisch verstellbaren Tischsystems
Inventor: KOCH WALTER
IPC: H01R12/67
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine elektrisch verstellbares Tischsystem umfasst einen Tisch (100), wenigstens einen elektrischen Antrieb (121, 122) zur Verstellung des Tisches (100), eine Spannungsversorgung (130), ein Bedienteil (140) und ein Bussystem (200). An dem Bussystem (200) sind der wenigstens eine Antrieb, die Spannungsversorgung und das Bedienteil angeschlossen. Das Bussystem (200) weist mehrere mehradrig Kabelabschnitte (210, 221, 222, 230, 240) auf, die über Schneidklemmverbinder (250) miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102014117994-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere zum Auftragen von Kosmetika
Inventor: MICHEL ERIKA
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere eine Vorrichtung zum Auftragen eines Kosmetikums, umfassend a) wenigstens ein Element, insbesondere Applikatorelement (3), und b) wenigstens zwei gegeneinander oder relativ zueinander in einer Verschiebebewegung (V) verschiebbare Betätigungselemente (10, 20, 50), c) wobei zumindest ein erstes Betätigungselement (10) über einen ersten Verbindungspunkt (P1) mit dem Element, insbesondere Applikatorelement (3), und zumindest ein zweites Betätigungselement (20) über einen zweiten Verbindungspunkt (P2) mit dem Element, insbesondere Applikatorelement (3), gekoppelt sind, insbesondere über jeweils ein, insbesondere biegbares, Halteelement (13, 23), d) wobei eine Verschiebebewegung (V) der Betätigungselemente (10, 20, 50) die relative Lage der Verbindungspunkte (P1, P2, P3) zueinander und dadurch die Lage und/oder die Form des Elements, insbesondere Applikatorelements (3), verändert, e) wobei die wenigstens zwei Betätigungselemente (10, 20, 50) in der Verschiebebewegung (V) über wenigstens eine Führung aneinander geführt sind, f) wobei die Führung wenigstens einen mit zwei benachbarten Betätigungselementen (10 und 20 oder 10 und 50 und 20 und 50) in Eingriff stehenden oder befindlichen, insbesondere zwischen zwei benachbarten Betätigungselementen (10 und 20 oder 10 und 50 und 20 und 50) angeordneten und/oder insbesondere zwei benachbarte Betätigungselemente (10 und 20 oder 10 und 50 und 20 und 50) als Abstandhalter beabstandenden, Führungskörper (4, 5) umfasst und g) wobei der Führungskörper (4, 5) während der Verschiebebewegung (V) um wenigstens eine Drehachse (DA) oder um einen Drehpunkt (M) rotiert.
Patent DE-102014119252-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Verriegelungsmechanismus einer Tür oder eines Fensters
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Betätigungsvorrichtung für einen Verriegelungsmechanismus einer Tür oder eines Fensters, mit einem Achselement, das mit dem Verriegelungsmechanismus gekoppelt oder koppelbar ist und das zumindest zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung händisch um eine Hauptachse verdrehbar ist; einer elektromechanischen Antriebseinrichtung; und einem Mitnehmerelement, das mittels der Antriebseinrichtung zu einer Drehbewegung antreibbar ist. Das Mitnehmerelement ist mittels der Antriebseinrichtung wahlweise mit dem Achselement koppelbar oder in eine Ruheposition verdrehbar, in der das Mitnehmerelement von dem Achselement entkoppelt ist.
Patent DE-102014200603-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage mit einer Brennstoff führenden Komponente, einem Brennstoffeinspritzventil und einem Verbinder
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Verbinder (6) für Brennstoffeinspritzanlagen (1) dient zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils (5) mit einer Tasse (4) einer Brennstoff führenden Komponente (2). Der Verbinder (6) weist eine Verbindungsklammer (7) und ein Fixierelement (8) auf. Die Verbindungsklammer (7) dient in einem montierten Zustand zum Umklammern der Tasse (4) und des Brennstoffeinspritzventils (5), um das Brennstoffeinspritzventil (5) mit der Tasse (4) zu verbinden. Die Verbindungsklammer (7) und das Fixierelement (8) sind so ausgestaltet, dass das Fixierelement (8) im montierten Zustand ein erstes Seitenteil (11) und ein zweites Seitenteil (12) der Verbindungsklammer (7) an einer offenen Seite (83) der Verbindungsklammer (7) miteinander verbindet. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einem Verbinder (6) angegeben.
Patent DE-102014203954-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: CHAMBRION MARTIN
IPC: F16D13/52
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung umfassend eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite, die drehbar um eine Drehachse angeordnet sind, sowie wenigstens einen ersten Reibpartner und wenigstens einen zweiten Reibpartner, wobei der erster Reibpartner drehmomentschlüssig mit der Eingangsseite verbunden ist, wobei der zweite Reibpartner drehmomentschlüssig der Ausgangsseite verbunden ist, wobei der erste und der zweite Reibpartner durch eine Anpresskraft in Reibeingriff bringbar, um ein Drehmoment zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite zu übertragen, wobei wenigstens ein Federmittel vorgesehen ist, wobei das Federmittel ausgebildet ist, die Anpresskraft zu verstärken.
Patent DE-102014204797-A1 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung in bogenverarbeitenden Maschinen, die über oder unter einem Förderweg der Bogen angeordnet ist, bestehend aus sich über die Maschinenbreite durchgehend erstreckenden mit Blasluft beaufschlagbaren Düsen versehenen Leitflächen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bogenleiteinrichtung in bogenverarbeitenden Maschinen zu schaffen, mit der ein homogenes Luftpolster und so eine daraus resultierende gleichmäßige Schwebehöhe der Bogen realisiert wird, wodurch eine Berührung der Bogen mit den Leitflächen und den Arbeitsorganen sicher ausgeschlossen werden kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass innerhalb der Querreihen (21) die Düsen (20) und die Startdüsen (28, 29) einen übereinstimmenden Abstand (a) quer zueinander aufweisen.