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Patent DE-102019205802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems und Fahrassistenzsystem
Inventor: RECKZIEGEL BASTIAN
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (10) umfassend ein Betreiben (S1) zumindest einer Sensorvorrichtung (Sil; ...; Sin) in einem Eigenfahrzeug (EF) zum Überwachen einer Umgebung des Eigenfahrzeugs (EF); ein Erkennen (S2) eines Schnellfahrzeugs (SF), welches auf einer erste Fahrspur (X1) fährt, welche sich neben einer zweiten Fahrspur (X2), auf welcher das Eigenfahrzeug (EF) fährt, befindet und Bestimmen (S2a) einer Fahrtgeschwindigkeit (Vsf) des Schnellfahrzeugs (SF) in der Fahrtrichtung (x) des Eigenfahrzeugs (EF) bezogen auf eine Fahrtgeschwindigkeit (V0) des Eigenfahrzeugs (EF) oder eines nachfahrenden Fahrzeugs (4) oder eines vorausfahrenden Fahrzeugs (3) durch die Sensorvorrichtung (Sil; ...; Sin) und durch eine Steuereinrichtung (SE); ein Identifizieren (S3) einer Bewegung des Schnellfahrzeugs (SF) als einen Überholvorgang des Eigenfahrzeug (EF) oder des nachfahrenden Fahrzeugs (4) oder des vorausfahrenden Fahrzeugs (3); ein Identifizieren (S4) einer Veränderung in der Bewegung des Schnellfahrzeugs (SF) als einen Abbruch des Überholvorgangs.
Patent DE-102019208731-A1 (DE)
Title: Triebwerk mit Zapfluftrückführung für den Verdichter und Verfahren zum Betrieb eines Triebwerks
Inventor: SIELAFF ENRIQUE
IPC: F02C9/18
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Triebwerk (T), mit wenigstens
 - einer Turbine (TT),
 - einer Brennkammer (BK) zum Antreiben der Turbine (TT) und
 - einem Verdichter (V) für die Zuführung verdichteten Fluids an die Brennkammer (BK), der einen Verdichtereinlass (VE) aufweist, an dem zu verdichtendes Fluid in den Verdichter (V) gelangt, wobei eine Zapfluftrückführung (3) vorgesehen ist, über die stromab des Verdichtereinlasses (VE) entnommene Verdichterzapfluft stromauf wieder dem Verdichter (V) zuführbar ist.
 Es ist vorgeschlagen, dass über die Zapfluftrückführung (3) Verdichterzapfluft an den Verdichtereinlass (VE) zurück führbar ist und eine Steuerelektronik (SE) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, über die Zapfluftrückführung Verdichterzapfluft in einem Teillastbetrieb des Triebwerks (T) an den Verdichtereinlass (VE) zurückzuführen.
Patent DE-102019213556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Rückmeldung zum Signalisieren einer Schaltbereitschaft eines Schaltelements für ein Kupplungssystem für ein Fahrzeug und Schaltsystem mit einem Schaltelement und einer Vorrichtung
Inventor: MÜHLFELD FLORIAN
IPC: F16H63/46
Filed: 2019-09-06
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Rückmeldung zum Signalisieren einer Schaltbereitschaft eines Schaltelements (115) für ein Kupplungssystem (105) für ein Fahrzeug (100). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ausgebens auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Schaltwunschsignal (125) eingelesen, das eine Betätigung des Schaltelements (115) repräsentiert. Im Schritt des Ausgebens wird ein Rückmeldungssignal (130) unter Verwendung des Schaltwunschsignals (125) ausgegeben, wenn eine Kupplung des Kupplungssystems (105) in einem bestimmten Zustand angeordnet ist, wobei das Rückmeldungssignal (130) dazu ausgebildet ist, um eine wahrnehmbare Rückmeldung für einen Fahrer des Fahrzeugs (100) zu bewirken.
Patent DE-102019213812-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: G01S17/87
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Sensor (25) umfassend einen ersten Lichtdetektor (30), einen zweiten Lichtdetektor (35), einen optischen Pfad (40) und eine Auswerteeinheit (10), wobei der erste Lichtdetektor (30) eingerichtet ist, Licht im infraroten Wellenlängenbereich zu erfassen. Der erste Lichtdetektor (30) und der zweite Lichtdetektor (35) sind jeweils CCD-Sensoren, wobei sich eine Lichtempfindlichkeit des CCD-Sensors des ersten Lichtdetektors (30) von einer Lichtempfindlichkeit des CCD-Sensors des zweiten Lichtdetektors (35) bezüglich eines vordefinierten Wellenlängenbereichs unterscheidet. Der erste Lichtdetektor (30) und der zweite Lichtdetektor (35) weisen ferner spaltenförmig angeordnete Pixel (50) auf, welche derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass eine erste Längsseite des ersten Lichtdetektors (30) an eine erste Längsseite des zweiten Lichtdetektors (35) angrenzt und erste Lichtdetektor (30) und der zweite Lichtdetektor sind zusätzlich eingerichtet, Licht über den optischen Pfad (40) zu empfangen. Der erste Lichtdetektor (30) ist weiter eingerichtet, aus elektrischen Ladungen erste Messsignale zu erzeugen und der zweite Lichtdetektor (35) ist weiter eingerichtet, aus elektrischen Ladungen zweite Messsignale zu erzeugen. Die Auswerteeinheit (10) ist eingerichtet, die ersten Messsignale mit einer ersten Abtastfrequenz und die zweiten Messsignale mit einer zweiten Abtastfrequenz zu empfangen und diese zu einem Ausgangssignal zusammenzuführen.
Patent DE-102019214572-A1 (DE)
Title: Schiffsgetriebe und Schiffsantrieb
Inventor: WEISS DIETMAR
IPC: B63H23/10
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiffsgetriebe (1, 24) mit einer Hauptantriebswelle (3), die mit einem Hauptantriebsmotor (2) verbindbar ist und mit einer gegenüber der Hauptantriebswelle (3) schräg verlaufenden Abtriebswelle (4), über die zumindest ein Propeller (10) antreibbar ist. Ferner umfasst das Schiffsgetriebe (1, 24) ein auf der Abtriebswelle (4) verdrehfest angeordnetes Abtriebszahnrad (5), eine Zusatzantriebswelle (6), an der ein Zusatzantriebsanschluss (7) zur Verbindung mit einer Zusatzantriebsmaschine (8) angeordnet ist und ein Zusatzantriebsritzel (9), das verdrehfest auf der Zusatzantriebswelle (6) befestigt ist. Das Zusatzantriebsritzel (9) steht mit dem Abtriebszahnrad (5) im Eingriff.Die Erfindung umfasst ferner einen Schiffsantrieb mit einem Hauptantriebsmotor (2), mit einer Zusatzantriebsmaschine (8) und mit einem derartigen Schiffsgetriebe (1, 24).
Patent DE-102019215237-A1 (DE)
Title: Steuersystem
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: G05B19/408
Filed: 2019-10-02
Abstract: Bereitstellen eines Steuersystems, das in der Lage ist, zu detektieren, dass eine Detektionsposition eines Objekts oder ein Kompensationsbetrag zum Steuern des Betriebs einer Maschine falsch ist. Ein Steuersystem beinhaltet eine Bildaufnahmevorrichtung (4) und eine Steuerung (10). Die Steuerung (10) beinhaltet eine Positionskonvertierungseinheit (23), die ein Objekt aus einem von der Bildaufnahmevorrichtung (4) aufgenommenen Bild detektiert und eine Detektionsposition des detektierten Objekts auf einem Bildkoordinatensystem oder einem Sensorkoordinatensystem in eine Detektionsposition des Objekts auf einem Maschinenkoordinatensystem konvertiert, eine Betriebssteuereinheit (31), die den Betrieb einer Maschine basierend auf der Detektionsposition des Objekts auf dem Maschinenkoordinatensystem steuert, eine Detektionsbereichsberechnungseinheit (24), die einen Detektionsbereich auf dem Maschinenkoordinatensystem basierend auf einem vorgegebenen Detektionsbereich in dem Bild auf dem Bildkoordinatensystem oder dem Sensorkoordinatensystem berechnet, und eine Positionsbestimmungseinheit (25), die bestimmt, ob die Detektionsposition des Objekts auf dem Maschinenkoordinatensystem innerhalb des Detektionsbereichs auf dem Maschinenkoordinatensystem liegt.
Patent DE-102019220266-A1 (DE)
Title: Lüftereinrichtung zum Fördern von Luft
Inventor: VOGL LEONARD
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Lüftereinrichtung (19) zum Fördern von Luft, insbesondere von Kochdünsten, umfasst eine Lüftereinheit (20) mit mindestens einem um eine Lüfterachse (24) drehantreibbaren Lüfterrad (22), ein das Lüfterrad (22) zumindest abschnittsweise umgebendes Lüftergehäuse (25) und ein Befestigungsmittel (31) mit einer im Wesentlichen parallel zu der Lüfterachse (24) orientierten Wandanschlussebene (32) zum Befestigen der Lüftereinheit (20) an einer Wand, wobei ein Verhältnis eines Lüfterrad-Wand-Abstands (xRW), welcher bestimmt ist durch den Mindestabstand zwischen der Wandanschlussebene (32) und dem Lüfterrad (22), zu einer Radialerstreckung (rL) des Lüfterrads (22) maximal 0,5 beträgt.
Patent DE-102020006532-A1 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung
Inventor: SCHÜTT GÜNTER
IPC: D01D1/06
Filed: 2020-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzspinnvorrichtung mit mehreren Spinndüsenpaketen, mit mehreren den Spinndüsenpaketen zugeordneten Verteilerleitungen und mit einer Spinnpumpe. Die Spinnpumpe weist mehrere Pumpenauslässe auf, die über eine Anschlussplatte mit mehreren Schmelzekanälen mit den Verteilerleitungen verbunden sind. Zur Druckabsicherung ist jedem der Schmelzekanäle eine separate Bersthülse mit einem Entlastungskanal zugeordnet. Erfindungsgemäß sind die Bersthülsen innerhalb der Anschlussplatte in den Schmelzekanälen integriert, wobei die Entlastungskanäle miteinander verbunden sind und durch einen gemeinsamen Entlastungsauslass in einen Entlastungsraum münden.
Patent DE-102020100008-A1 (DE)
Title: Elektrisches Versorgungssystem für ein Gebäude
Inventor: KEMPGENS MAREN
IPC: H02J4/00
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein elektrisches Versorgungssystem (100) für ein Gebäude (136), umfassend mindestens zwei stationäre Batterieanordnungen (102, 104), jeweils umfassend mindestens eine wiederaufladbare Batterieeinheit (108) und mindestens einen Wechselrichter (106), mindestens eine Schaltungsanordnung (110) mit mindestens einem Schaltelement (110.1, 110.2), zumindest eingerichtet zum elektrischen Verbinden der Batterieanordnungen (102, 104) mit einem Gebäudeversorgungsnetz (114) des Gebäudes (136), mindestens eine Batteriesteuerung (112), eingerichtet zum Ansteuern der Schaltungsanordnung (110) bei einem Einspeisevorgang zum Bewirken einer elektrischen Verbindung des Gebäudeversorgungsnetzes () mit den Batterieanordnungen (102, 104), derart, dass nur durch eine erste stationäre Batterieanordnung (102, 104) der mindestens zwei stationären Batterieanordnungen (102, 104) elektrische Leistung in das Gebäudeversorgungsnetz (114) eingespeist wird bis zum Erreichen mindestens eines vorgegebenen Umschaltkriteriums.
Patent DE-102020101519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für interaktives autonomes Fahren
Inventor: TARDY-TUCH GEORG VON
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-01-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) für interaktives autonomes Fahren, wobei ein Fahrzeugführungsregler (104) ausgebildet ist, während eines Betriebs eines Fahrzeugs (102) in einem autonomen Betriebsmodus einen Auftrag für einen Eingriff eines Fahrers in ein Fahrgeschehen an einem Eingabegerät (106), insbesondere einem Joystick, zu erkennen, in Erwiderung auf den Auftrag wenigstens einen Sollwert für den autonomen Betriebsmodus zu bestimmen, wobei durch den Sollwert eine Längsführung des Fahrzeugs (102) und/oder eine Querführung des Fahrzeugs (102) im autonomen Betriebsmodus beeinflussbar ist, und das Fahrzeug (102) im autonomen Betriebsmodus abhängig vom Sollwert autonom anzusteuern.
Patent DE-102020106780-A1 (DE)
Title: Batterie mit Modulhalterung zum Aufnehmen von Heißgas sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend- zumindest ein Batteriemodul (2) mit einem Zellpaket (4) aus einer Vielzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) aneinander gestapelten Batteriezellen (5) sowie mit einem Zellmodulrahmen (9) zum Halten des Zellpakets (4), wobei die Batteriezellen (5) an zumindest einem Seitenbereich (6) des Zellpakets (4) angeordnete Entgasungselemente (7) zum Auslassen eines Heißgases (8) aufweisen,- ein Batteriegehäuse zum Aufnehmen des zumindest einen Batteriemoduls (2); und- zumindest eine sich in Stapelrichtung (S) erstreckende Modulhalterung (11), welche an dem Batteriegehäuse befestigt ist, an welcher der Zellmodulrahmen (9) befestigt ist und welche zumindest eine sich entlang der Stapelrichtung (S) erstreckenden Aufnahmekammer (16) für Heißgas (8) aufweist, wobei ein Wandbereich (17) der Aufnahmekammer (16) dem Seitenbereich (6) des Zellpakets (4) mit den Entgasungselementen (7) zugewandt ist und dazu ausgelegt ist, das Heißgas (8) zumindest einer Batteriezelle (5) in die Aufnahmekammer (16) einzulassen.
Patent DE-102020107550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern eines sitzes eines fahrzeugs, system mit derselben und verfahren davon
Inventor: JO SUNG JIN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Sitzes eines Fahrzeugs, ein System mit derselben und ein Verfahren davon sind bereitgestellt. Die Vorrichtung (100) zum Steuern eines Sitzes eines Fahrzeugs weist auf: eine Digitaler-Schlüssel-Positionsbestimmungseinrichtung (140), welche zum Messen einer Position eines digitalen Schlüssels (300) innerhalb des Fahrzeugs und der Zahl an digitalen Schlüssel (300) eingerichtet ist, einen Insassensensor (150), welcher zum Erfassen eines Insassenzustands innerhalb des Fahrzeugs eingerichtet ist, eine Steuereinrichtung (130), welche zum Ermitteln eines Ziels für eine Sitzsteuerung basierend auf der Position des digitalen Schlüssels (300), der Zahl an digitalen Schlüsseln (300) und dem Insassenzustand eingerichtet ist, und eine Sitzsteuereinrichtung (160), welche zum Steuern einer Stellung eines Sitzes unter Verwendung von Steuerungsinformationen für jeden Nutzer, welche von dem digitalen Schlüssel (300) empfangen werden, eingerichtet ist.
Patent DE-102020108618-A1 (DE)
Title: Halteelement zum Anordnen von Rückenteilen oder Teilen davon von Geflügelschlachtkörpern
Inventor: LEUSCHNER STEPHAN
IPC: A22C21/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halteelement zum Anordnen von Rückenteilen (11) oder Teilen davon von Geflügelschlachtkörpern mit einer Halsseite (12) und einer Hüftseite (13) sowie einer Körperaußenseite (14) und einer Körperinnenseite (15), wobei das Rückenteil (11) eine Wirbelsäule (16) oder Teile davon und ein Rippengerüst (17) mit zumindest vertebralen Rippenpaaren (18) oder Teilen davon umfasst, und wobei das Rückenteil (11) einen von dem Rippengerüst (17) körperaußenseitigen Bereich mit Rückenfleisch (19) umfasst, umfassend eine Halteeinrichtung (20), wobei die Halteeinrichtung (20) mindestens ein steuerbares Klemmelement (21) umfasst, wobei das mindestens eine Klemmelement (21) ausgebildet und eingerichtet ist, zumindest bereichsweise das Rückenteil (11) an der Halteeinrichtung (20) unter kraft- und / oder formschlüssigem Eingriff mit der Körperinnenseite (15) lösbar zu fixieren.
Patent DE-102020111903-A1 (DE)
Title: Verbinder mit aktiver schaltung
Inventor: LEE BEOM-TAEK
IPC: H01R13/6474
Filed: 2020-05-04
Abstract: Ausführungsformen können einen Verbinder betreffen. Der Verbinder kann mehrere Verbinderstifte aufweisen, die ein Element einer Leiterplatte (PCB) mit einem Element einer elektronischen Vorrichtung kommunikativ koppeln sollen, wenn das Element der PCB und das Element der elektronischen Vorrichtung mit dem Verbinder gekoppelt sind. Der Verbinder kann auch eine aktive Schaltung aufweisen, die mit einem Stift der mehreren Stifte kommunikativ gekoppelt ist. Die aktive Schaltung kann dahingehend konfiguriert sein, eine Impedanz des Elements der PCB an eine Impedanz des Elements der elektronische Vorrichtung anzupassen. Es können andere Ausführungsformen beschrieben oder beansprucht werden.
Patent DE-102020112851-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine elektrische Antriebseinheit eines ophthalmochirurgischen Handstücks und Verfahren zu dessen Betrieb, ophthalmochirurgische Vorrichtung und System
Inventor: FRITZ HANS
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für eine eine Behandlungsnadel (14) antreibende elektrische Antriebseinheit (2) eines ophthalmochirurgischen Handstücks (3), mit einer Generatoreinheit (4), die eine Steuergröße (5, 6) mit einem Steuerschwingen bereitstellt, wobei das Steuerschwingen bei einer ersten Steuerfrequenz einen ersten Schwingungsanteil aufweist, wobei der erste Schwingungsanteil abhängig von einem ersten Verhältnis einer mechanischen Auslenkungsamplitude der Behandlungsnadel (14) zur elektrischen Steuergröße (5, 6) bei der ersten Steuerfrequenz einstellbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Generatoreinheit (4) ausgebildet ist, das Steuerschwingen der Steuergröße (5, 6) mit wenigstens einem weiteren Schwingungsanteil bei einer von jeder übrigen Steuerfrequenz unterschiedlichen weiteren Steuerfrequenz derart bereitzustellen, dass der weitere Schwingungsanteil abhängig von einem weiteren Verhältnis der mechanischen Auslenkungsamplitude der Behandlungsnadel (4) zur elektrischen Steuergröße (5, 6) bei der jeweiligen weiteren Steuerfrequenz einstellbar ist.Ferner betrifft die Erfindung auch ein entsprechendes Verfahren, eine ophthalmochirurgische Vorrichtung (37) und ein ophthalmochirurgisches System (35).
Patent DE-102020113325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04303
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), bei dem auf einer Kathodenseite eines Brennstoffzellenstapels (2) ein durch einen Verdichter (3) bereitgestellter Luftmassenstrom bestimmt und modellbasiert plausibilisiert wird, wozu ein Drucksensor-Modell einen Annahmewert über den Verdichtermassenstrom vorgibt und mittels des Messwertes eines Drucksensors (8) in einer Kathodenzuluftleitung (9) und eines Stromab-Druckverlustmodelle für einen Befeuchter (5) und einen Ladeluftkühler (4) einen Verdichteraustrittsdruck bestimmt, wobei ein Verdichtereintrittsdruck bestimmt wird durch mindestens einen Umgebungssensor (10, 11) und einem Stromauf-Druckverlustmodell für die Ansaugung der Umgebungsluft, wobei daraus ein Modellwert für den Verdichtermassenstrom bestimmt und mit dem Annahmewert verglichen wird, ob die Differenz unterhalb einer Toleranzschwelle liegt.
Patent DE-102020113595-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) eines Drehschwingungsdämpfers mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Trägerflansch (2), dem beidseitig über den Umfang verteilt, pendelfähig aufgenommene, zwischen zwei Endlagen verschiebbar angeordnete Pendelmassen (4) zugeordnet sind, wobei zwei gegenüberliegende Pendelmassen (4) gemeinsam mit in einem Flanschfenster (6) spielbehaftet geführten Zwischenstück (5) ein Pendelpaket (3) bilden, welches über Laufrollen (9) geführt ist, die in gegenläufig gekrümmten Führungsbahnen (10, 11) des Trägerflansches (2) oder des Zwischenstücks (5) und der Pendelmassen (4) eingesetzt sind und eine Anschlagdämpfung (12) des Pendelpaketes (3) ein zwischen dem Trägerflansch (2) und dem Zwischenstück (5) in beide Schwingungsrichtungen des Pendelpaketes (3) wirkendes Blattfederelement (13) einschließt, welches in entgegengesetzte Richtungen ausgerichtete Federzungen (16, 17) umfasst, wobei zwei Federzungen (17) unabhängig von einem Schwingwinkel des Pendelpaketes (3) stets an dem Zwischenstück (5) abgestützt sind.
Patent DE-102020114309-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine
Inventor: BRAUN FELIX
IPC: H02K5/10
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), welche eine Statorbuchse (2), eine Vergusswanne (100), eine Vergussmasse (101) und einen Stator (4) umfasst, wobei die Vergusswanne (100) einen kreisringartigen Boden (102), eine erste, umlaufende äußere Wandung (103) und eine zweite umlaufende innere Wandung (104) umfasst. Hierbei umfasst die Vergusswanne (100) eine dritte, zwischen der äußeren Wandung (103) und der inneren Wandung (104) umlaufende mittlere Wandung (105), wobei die Vergussmasse (101) in einem Füllraum (106) aufgenommen ist und wobei der Füllraum (106) zwischen der mittleren Wandung (105) und der inneren Wandung (104) ausgebildet ist.
Patent DE-102020114681-A1 (DE)
Title: Rotor mit Heatpipe, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN SASCHA
IPC: H02K3/24
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (3) für eine elektrische Maschine (1) aufweisend eine stromführende Wicklung (7) zur Erzeugung eines magnetischen Flusses und ein Rotoreisen (6) zum Halten der Wicklung (7) und zum Leiten des von der Wicklung (7) erzeugten magnetischen Flusses, wobei die Wicklung (7) zumindest teilweise als Heatpipe (9) ausgebildet ist, welche zum Leiten von im Betrieb des Rotors (3) entstehenden Abwärme sowie zur Stromführung für die Erzeugung des magnetischen Flusses ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Maschine (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020116924-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: MOLNAR CHRISTOPH
IPC: F16J15/12
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfdichtung (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer kreisförmigen Durchgangsöffnung (2) mit einer inneren Mantelfläche (3), mit zumindest einer Dichtungsplatte oder Dichtungsscheibe (4) mit zumindest einer in einer ersten Dichtebene (5a) angeordneten ersten Dichtfläche (5) und zumindest einer in einer zweiten Dichtebene (6a) angeordneten zweiten Dichtfläche (6), wobei die erste Dichtebene (5a) und die zweite Dichtebene (6a) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Dichtungsplatte oder Dichtungsscheibe (4) zumindest eine, insbesondere mehrere Dichtungslagen (41, 42, 43) aufweist, sowie mit zumindest einem Verformungsbegrenzer (7).Um optimale Verbrennungsabläufe mit kurzer Brenndauer zu ermöglichen ist vorgesehen, dass im Bereich der Durchgangsöffnung (2) zumindest eine Restgaskammer (81) angeordnet ist, welche über zumindest eine - vorzugsweise durch einen Düsenkanal (82) gebildete - Strömungsverbindung (82) mit der inneren Mantelfläche (3) der Durchgangsöffnung (2) verbunden ist.
Patent DE-102020118883-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aromatisieren von Lebensmitteln, Lebensmittel und Verwendung in Lebensmitteln
Inventor: KLINGENBERG ANDREAS
IPC: A23G1/32
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittels umfassend den Schritt des Mischens eines Lebensmittels mit einer ÖI-in-Glycerin-Emulsion, wobei die Öl-in-Glycerin-Emulsion 40 bis 80 Gew.-% Glycerin, 20 bis 60 Gew.-% Pflanzenöl und 0,5 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Zuckeresters von Fettsäuren enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung entsprechende Lebensmittel und die Verwendung einer solchen Öl-in-Glycerin-Emulsion als Geschmacksstoff in Lebensmitteln. Ebenfalls Teil der vorliegenden Anmeldung ist die Verwendung einer Öl-in-Glycerin-Emulsion gemäß einer solchen Öl-in-Glycerin-Emulsion zur Modifizierung der Sensorik von Lebensmitteln.
Patent DE-102020119783-A1 (DE)
Title: Feuchttuch zur Babyreinigung und -pflege
Inventor: POGRZEBA JESSICA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchttuch zur hygienischen Reinigung und Reduzierung der Keimbelastung auf der Haut von Babys, umfassend einen Vliesstoff und ein mehrere Inhaltsstoffe enthaltendes wasserbasiertes Tränkungsmittel, wobei das Tränkungsmittel 1,0-2,5 Gew.-% Milchsäure, zumindest ein Tensid sowie zumindest eine Verbindung mit konservierenden Eigenschaften enthält.