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Patent DE-202014007580-U1 (DE)
Title: Solarenergie betriebene Vorrichtung zur Brauchwasserkonditionierung mit Kondensat und thermischer Solarenergie in heißen Regionen mit hohem thermischen Anspruch
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-09-16
Abstract: Solarenergie betriebene Vorrichtung zur Brauchwasserkonditionierung mit Kondensat und thermischer Solarenergie in heißen Regionen mit hohem thermischen Anspruch. Dadurch in Anspruch 1 gekennzeichnet, dass die benötigten konditionierten Brauchwasseranschlüsse-Kaltwasser, Warmwasser sowie Zirkulation – getrennt nebeneinander angeschlossen werden können. Dadurch in Anspruch 2 gekennzeichnet, dass die Anlage über eine eigene Druckerhöhungspumpe verfügt und ohne Vordruck in der Kaltwasserleitung arbeiten kann. Dadurch in Anspruch 3 gekennzeichnet, dass die Anlage über eine Kondensatsammelleitung verfügt. Kondensat von Kälteanlagen wird in einen wärmegedämmten Sammelbehälter geleitet, der mit einer zusätzlichen speziellen Reflektionsfarbe ausgerüstet ist. Der Sammelbehälter ist mit einer Förderpumpe ausgestattet. Dadurch in Anspruch 4 gekennzeichnet, dass die Anlage einen wärmegedämmten drucklosen Brauchwassertank besitzt, in dem ein Wärmetauscher eingebaut ist, mit dessen Hilfe die Kühle des Kondensatwassers an das Brauchwasser im Tank abgegeben werden kann. Der Brauchwassertank ist an die Druckerhöhungspumpe angeschlossen. Dadurch in Anspruch 5 gekennzeichnet, dass die Anlage ein Kondensatreservoir besitzt, welches von dem aufgewärmten Kondensatwasser des Wärmetauschers gespeist wird. Das Kondensat kann in Grauwassernutzungsanlagen verwendet werden. Dadurch in Anspruch 6 gekennzeichnet, dass die Anlage mittels einer autarken Stromversorgung betrieben wird. Dies geschieht vorteilhaft mit einer direkt angetriebenen Solarmotor. Die Anlage ist mit einer Batterie gekoppelt.
Patent DE-202014007868-U1 (DE)
Title: Handstichsäge
IPC: B27B21/04
Filed: 2014-09-25
Abstract: Handstichsäge zur manuellen verwendung von Maschinen-Stichsägeblätter dadurch gekennzeichnet, dass sich Handelsübliche Stichsägeblätter mit T oder U-Schaft einspannen lassen.
Patent DE-202014007984-U1 (DE)
Title: Anker, Elektrotechnik, ringförmig, insbesondere für Scheibengeneratoren bei Windkraftanlagen mit vertikaler Drehachse und Scheibenmotoren
IPC: H02K15/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Anker für Scheibengeneratoren/Scheibenmotoren, mit Spulenkernen zur Aufnahme von Induktionswicklungen bzw. Spulen, dadurch gekennzeichnet, dass ein entsprechender Blechstreifen bzw. Blechband 5 in einer vorgesehenen Höhe 6 mit vorgesehener Blechdicke 4 einteilig zu einem Blechpaket 3 ringförmig aufgerollt ist, mit entsprechenden Aussparungen 8 versehen ist und Spulenkerne 2, zur Aufnahme der Induktionswicklungen/Spulen, aufweist.
Patent DE-202014010456-U1 (DE)
Title: Verwendung von Substanzen in einem Dreifachmodell zur Behandlung von degenerativen und dystrophischen Netzhaut- und Sehnerverkrankungen
IPC: A61P27/02
Filed: 2014-06-13
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung umfassend (a) das Präparat Coenzym Compositum, (b) das Präparat Lymphomyosot und (c) das Präparat Placenta Compositum als Medikament zur Behandlung von degenerativen und dystrophischen Netzhaut- und Sehnerverkrankungen in einem Dreistufenmodell wobei das Medikament zur Verabreichung einer Eingangsdosis per Injektion von (i) ca. 0,5 ml des Präparats Coenzyme Compositum im Bereich des Mastoids, (ii) ca. 0,5 ml des Präparats Lymphomyosot im Bereich der Schläfengrube und (iii) des Präparats Placenta Compositum parabulbär subkutan gefolgt von 10 Dosierungswiederholungen alle zwei Tage ein bis zweimal jährlich hergerichtet ist.
Patent DE-202014011237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragsschweißen
IPC: B23K9/133
Filed: 2014-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Auftragschweißen, insbesondere zum MAG-Schweißen, Plattieren oder Panzern mit artgleichen oder höherwertigen Schweißgut zum Schutz von Oberflächen von Werkstücken (26) mit mindestens einen Schweißgleichrichter (18) und einem Drahtvorschubkoffer (11) der über einen Drahtfördermotor einen Schweißdraht (12) durch eine Kontaktelektrode (15a) eines Schweißbrenners (15) in Abhängigkeit von der Abschmelzleistung gegen die Werkstückoberfläche fährt, gekennzeichnet durch mindestens einen zusätzlichen Drahtvorschubkoffer (22), der einen zweiten Schweißdraht (23) über eine Drahtzuführung (24) in den Aufschmelzbereich (25a) zwischen dem Schweißbrenner (15) und der unter Schutzgasatmosphäre aufgeschmolzenen, zu beschichtenden Werkstückoberfläche heranführt.
Patent DE-202014103297-U1 (DE)
Title: Schutzkittel
IPC: A41D13/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Schutzkittel (1), zusammengefügt aus einer Mehrzahl von Einzelelementen, mit einem Grundelement (2), mindestens einem Vorderelement (3), einem ersten Rückenelement (4) und einem zweiten Rückenelement (5), wobei das Grundelement (2) einstückig aus einem ersten Armteil (6) und einem zweiten Armteil (7) und einem das erste Armteil (6) und das zweite Armteil (7) verbindenden Schulterteil gebildet ist, wobei das Grundelement (2) als Doppellage mit einer Hinterlage (8) und einer Vorderlage (9) ausgebildet ist, wobei das Grundelement (2) einen Halsausschnitt (11) aufweist, und wobei im Endbereich (12) des ersten Armteils (6) und im Endbereich (13) des zweiten Armteils (7) jeweils ein elastisches Bündchen (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderelement (3) mit einer Schweißnaht (15a) an der von dem Halsausschnitt (11) weggewandeten Unterkante mit der Vorderlage (9) verbunden ist, dass das erste Rückenelement (4) und das zweite Rückenelement (5) mit Schweißnähten (15b, 15c) an der von dem Halsausschnitt (11) weggewandeten Unterkante mit der Hinterlage (8) verbunden sind, dass das erste Rückenelement (4) und das zweite Rückenelement (5) in den Seitenbereichen des Schutzkittels (1) mit Schweißnähten (15d, 15e) mit dem Vorderelement (3) verbunden sind, und dass die Bündchen (14) mit Schweißnähten (15g, 15f) mit den Armteilen (6, 7) verbunden sind.
Patent DE-202014104726-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2014-10-01
Abstract: Wärmerohr, umfassend ein erstes Rohr (1), das im Inneren einen ersten Aufnahmeraum (11) aufweist, in den ein erstes Arbeitsfluid (12) gefüllt wird, wobei die beiden Enden des ersten Rohrs (1) jeweils mit einem ersten Verschluss (13) verbunden sind, und ein zweites Rohr (2), das im ersten Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und einen zweiten Aufnahmeraum (21) aufweist, in den ein zweites Arbeitsfluid (22) gefüllt wird, wobei die beiden Enden des zweiten Rohrs (2) jeweils mit einem zweiten Verschluss (23) verbunden sind.
Patent DE-202014105702-U1 (DE)
Title: Sanitäranordnung
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-11-26
Abstract: Sanitäranordnung, umfassend einen ersten Zulaufanschluss (2) zum Anschließen einer Kaltwasserleitung (4), einen zweiten Zulaufanschluss (3) zum Anschließen einer Warmwasserleitung (5), wenigstens einen Entnahmeanschluss (6, 7) zum Anschließen einer Sanitärarmatur, und eine Mischvorrichtung (16), die eingangsseitig mit dem ersten und dem zweiten Zulaufanschluss (2, 3) und ausgangsseitig über eine Mischwasserleitung (17) mit dem wenigstens einen Entnahmeanschluss (6, 7) verbunden ist, wobei in der Mischwasserleitung (17) wenigstens ein Absperrventil (21, 22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Spülleitung (23) vorgesehen ist, die zumindest mittelbar mit dem ersten Zulaufanschluss (2) und dem zweiten Zulaufanschluss (3) flüssigkeitsleitend verbunden ist und einen Abwasseranschluss (10) zum Anschließen einer Abwasserleitung (11) aufweist, wobei in der Spülleitung (23) ein elektrisch steuerbares Spülventil (24) vorgesehen ist, und dass eine Steuerungseinheit (25) vorgesehen ist, die zur Steuerung des elektrisch steuerbaren Spülventils (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202015000661-U1 (DE)
Title: Kettenglied und Werkzeugmagazin
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-01-28
Abstract: Kettenglied für eine Werkzeugkette (2), mit einem Laufwagen (9), der an einer ersten Seitenfläche erste Scharniermittel (38, 38) und an einer entgegengesetzten zweiten Seitenfläche zweite Scharniermittel (39, 40) aufweist, wobei die ersten und zweiten Scharniermittel (37, 38, 39, 40) jeweils für eine Verkettung mit korrespondierenden Scharniermitteln (37, 38, 39, 40) benachbarter Laufwagen (9) ausgebildet sind, wobei der Laufwagen (9) wenigstens ein Führungsmittel (68, 69, 74) umfasst, das zur Anlage an einer Führungsfläche eines Werkzeugmagazins (1) ausgebildet ist, sowie mit einem Werkzeugträger (7), der für eine Aufnahme eines Werkzeughalters (84) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugträger (7) schwenkbeweglich zwischen einer Werkzeugtransportstellung und einer Werkzeugwechselstellung am Laufwagen (9) aufgenommen ist.
Patent DE-202015001436-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug mit Fahrerassistenzsystem
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-02-24
Abstract: Fahrerassistenzsystem (2) in einem Fahrzeug (1), mit einer Anzeigeeinheit (5) zur visuellen Ausgabe von Informationen an den Fahrer, und einer mit dem Lenkrad (3) des Fahrzeugs (1) und der Anzeigeeinheit (5) gekoppelten Steuerungs- und Ausleseeinheit (6), die einen Zeitpunkt der Ausgabe einer Information und/oder eine Drehbewegung des Lenkrads (3) so steuern kann, dass der Zeitpunkt der Ausgabe und eine vordefinierte Drehposition des Lenkrads (3) zur Erhöhung der Sichtbarkeit der Information aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-202015003999-U1 (DE)
Title: Optische und sensorische Überwachungs- und Kontrollmöglichkeit für die aktive Einflussnahme zur Verhütung von Bränden bei unterschiedlichen Betriebszuständen der Sauna aus der Ferne
IPC: A61H33/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Komplexe optische und sensorische Überwachungs- und Kontrollmöglichkeit für die aktive Einflussnahme zur Verhütung von Bränden, insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass ein vorbeugender Brandschutz sowohl im aktivierten als auch im deaktivierten Zustand der Sauna erfolgt.
Patent DE-202015004379-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Verkaufsständer für Geldbörsen mit treppenförmiger Präsentationsfläche und Diebstahlsicherung
IPC: A47F7/024
Filed: 2015-06-19
Abstract: Fahrbarer Verkaufsständer für Geldbörsen mit treppenförmiger Präsentationsfläche und Diebstahlsicherung dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Fuß mit Rädern, einer treppenförmig ausgebildeten, mit Wangen stabilisierten Verkaufsfläche (1) besteht, die Setzstufen (1) am Antritt (2) die Trittstufen (3) überragen und somit ein herunterfallen der Geldbörsen durch Erschütterungen die beim Verschieben des Verkaufsständers entstehen, verhindert wird oder diese Aufgabe durch Stangen (14), die Teil einer Diebstahlsicherung sind oder sein können und in dafür vorgesehene Löcher in der rechten Wange (11) oder linken Wange (10) eingeschoben sind, übernommen wird.
Patent DE-202015004814-U1 (DE)
Title: Demonstrator zur Simulation von Tageslicht
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Demonstrator (1) zur Simulation von Tageslicht, gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinrichtung (3) mit wenigstens einer ersten Mehrzahl von Leuchtelementen (3.1), die Licht mit einer ersten Wellenlänge in einem ersten Spektralbereich abstrahlt, und mit wenigstens einer zweiten Mehrzahl von Leuchtelementen (3.2), die Licht mit einer zweiten Wellenlänge in einem zweiten Spektralbereich abstrahlt, wobei die erste Wellenlänge kürzer als die zweite Wellenlänge ist, und mit einer Steuereinrichtung (5) zum Steuern der ersten und/oder zweiten Mehrzahl von Leuchtelementen (3.1; 3.2) in Abhängigkeit einer tagesspezifischen Lichtfarbe und Lichtintensität.
Patent DE-202015005357-U1 (DE)
Title: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-08-03
Abstract: Tragehilfe für Babys und Kleinkinder, die einen Rückenpanel (1), zwei Schulterträgern (2) an den oberen Ecken des Rückenpanels, einen Hüftgurt (3) im Tunnel (4) und eine Kopfstütze (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (3) im Tunnel (4) umgedreht fixiert werden kann, wodurch die Tragehilfe beidseitig getragen werden kann.
Patent DE-202015005430-U1 (DE)
Title: Handgriff für ein Gepäckstück
IPC: A45C13/22
Filed: 2015-08-05
Abstract: Handgriff (1) für ein Gepäckstück (2), mit  – einem Griffstück (4),  – und einem ersten und einem zweiten Gehäuseelement (6, 8), die mit dem Gepäckstück (2) verbindbar sind,  – wobei das Griffstück (4) an einem ersten und einem zweiten Ende (10, 12) über ein erstes Stiftelement (24) mit dem ersten Gehäuseelemente (6) und über ein zweites Stiftelement (25) mit dem zweiten Gehäuseelement (8) verbunden sind,  – wobei das Griffstück (4) verbiegbar ist, so dass das Griffstück (4) von einer Ruhestellung in eine gegenüber der Ruhestellung gebogene Transportstellung überführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Griffstück (4) zumindest eine Federelementlage (18) und zumindest ein flexibles Band (20) aufweist, wobei das flexible Band (20) an den beiden Enden Schlaufen (22) aufweist, durch die die Stiftelemente (24, 25) verlaufen, wobei das flexible Band (20) um die Stiftelemente (24, 25) verschwenkbar ist und wobei die Federelementlage (18) zumindest in Transportstellung eine Rückstellkraft auf das Griffstück (4) ausübt, so dass das Griffstück in die Ruhestellung zurückführbar ist.
Patent DE-202015006069-U1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem zum Aufbau von Möbeln aus Natursteinplatten
IPC: F16B12/10
Filed: 2015-09-02
Abstract: Steckverbindungselement aus Metall zum Aufbau von Möbeln aus Natursteinplatten, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Seitenteile (11) jeweils über eine nicht durchgängige Schwalbenschwanzführung (12) verfügen, mit welchen Natursteinplatten mit kreisförmigen Gegenstücken (Schlitten) miteinander verbindbar sind, und dass die Schwalbenschwanzführungen (12) an ihren oberen Enden kreisförmig auslaufen (13) und mehrere Steckverbindungselemente mittels Gewinde (14) miteinander kombinierbar sind.
Patent DE-202015006313-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzungen
IPC: A61P29/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Kapsel, die umfasst: i) eine Kapselschicht; ii) eine Vielzahl von ersten Partikeln, wobei jeder der ersten Partikel ein Sumatriptan oder ein pharmazeutisch unbedenkliches Salz davon und einen oder mehrere erste pharmazeutisch unbedenkliche Exzipienten umfasst, wobei die Vielzahl von ersten Partikeln von der Kapselschicht umgeben ist, und wobei ein Durchmesser jedes der ersten Partikel ungefähr 595 Mikrometer bis ungefähr 1190 Mikrometer beträgt; und iii) eine Vielzahl von zweiten Partikeln, wobei jeder der zweiten Partikel Promethazin oder ein pharmazeutisch unbedenkliches Salz davon und einen oder mehrere zweite pharmazeutisch unbedenkliche Exzipienten umfasst, wobei die Vielzahl von zweiten Partikeln von der Kapselschicht umgeben ist, und wobei ein Durchmesser jedes der zweiten Partikel ungefähr 595 Mikrometer bis ungefähr 1190 Mikrometer beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Vielzahl von ersten Partikeln ein Gesamtgewicht von ungefähr 200 mg bis ungefähr 220 mg aufweist und die Vielzahl von zweiten Partikeln ein Gesamtgewicht von ungefähr 45 mg bis ungefähr 55 mg aufweist; oder b. das Gewichtsverhältnis der Vielzahl der ersten Partikel zur Vielzahl der zweiten Partikel ungefähr 3:1 bis ungefähr 5:1 beträgt.
Patent DE-202015009166-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung individualisierter, mobiler Asset-Anwendungen
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-04-07
Abstract: System für die Bereitstellung eines Zugriffs auf individualisierte mobile Asset-Anwendungen, wobei das System Folgendes umfasst: ein oder mehrere Computergeräte mit einem oder mehreren Prozessoren und dem damit verbundenen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, das eine oder mehrere Computergeräte so konfigurieren, dass sie: das Zugreifen auf ein geospatiales Master-Asset; das Übertragen einer Benutzereingabe in Bezug auf die Generierung eines mobilen geospatialen Assets, welches auf dem geospatialen Master-Asset basiert und bei dem das mobile geospatiale Asset einem Datenteilsatz desselben entspricht; das Übertragen einer zweiten Benutzereingabe, die mit mindestens der Erstellung oder Personalisierung einer Asset-Anwendung innerhalb des mobilen geospatialen Assets assoziiert ist und in die das mobile geospatiale Asset eingebettet wird, wobei die Asset-Anwendung computerlesbare Anweisungen für das Rendering des mobilen geospatialen Assets enthält; und das Speichern der Asset-Anwendung mit dem mobilen geospatialen Asset im Speicher.
Patent DE-202015009573-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzanordnung für den Räumschild eines Schneepflugs
IPC: E01H5/06
Filed: 2015-10-06
Abstract: Verschleißschutzanordnung für den Räumschild eines Schneepfluges mit mehreren dem Verschleißschutz dienenden Räumleisten (1), die an der Unterkante (6a) des Räumschildes (6) befestigt sind, insbesondere mittels in einer Reihe nebenaneinander angeordneter Befestigungsschrauben (5) oder mittels Klemmelementen, und in Sandwichbauweise jeweils eine Grundplatte (2), eine Deckplatte (3) und eine dazwischenliegende gummielastische Schicht (4) aufweisen, wobei in Bereichen, die dem Verschleiß besonders ausgesetzt sind, an der Vorderseite der Räumleisten (1) Verstärkungselemente (7) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungselemente (7) ebenfalls in Sandwichbauweise jeweils eine Grundplatte (20), eine Deckplatte (30) und eine dazwischenliegende gummielastische Schicht (40) aufweisen und jeweils mittels mindestens zweier Schrauben mit der Räumleiste (1) verbunden sind, wobei mindestens eine erste Schraube (8) oberhalb der Verschleißzone (1a) der Räumleiste (1) und unterhalb der Unterkante (6a) des Räumschildes (6) durch die Räumleiste (1) geführt ist und wobei- entweder mindestens eine der zugleich zur Befestigung der Räumleisten (1) an der Unterkante (6a) des Räumschildes (6) dienenden Befestigungsschrauben (5) auch zur Festlegung des Verstärkungselementes (7) dient- oder mindestens eine zweite Schraube (9) in Höhe der Unterkante (6a) des Räumschildes (6) durch die Räumleiste (1) geführt ist und in der Räumleiste (1) versenkt ist- oder mindestens eine zweite Schraube (9) ebenfalls oberhalb der Verschleißzone (1a) der Räumleiste (1) und unterhalb der Unterkante (6a) des Räumschildes (6) durch die Räumleiste (1) geführt ist.
Patent DE-202015104294-U1 (DE)
Title: Ankerplatte für ein Befestigungssystem eines Seitenunfallschutzes sowie Seitenunfallschutz-Befestigungssystem umfassend eine Ankerplatte und ein mit der Platte verbindbares Einhängeelement
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ankerplatte für ein Befestigungssystem eines Seitenunfallschutzes mit einem ersten plattenartigen Anbindungsabschnitt (12) mit Durchgangsöffnungen (16) zur Befestigung des ersten Anbindungabschnitts (12) an einer Oberseite einer Wand, eines Dachs, eines Trägers oder einer Attika und einem zweiten plattenartigen Anbindungsabschnitt (14) zur Anbindung eines Einhängeelements (40), wobei der erste Anbindungsabschnitt (12) fest mit dem zweiten Anbindungsabschnitt (14) verbunden ist und wobei die untere Fläche (18) des ersten Anbindungsabschnitts (12) mit zumindest einer Außenfläche (20, 22) des zweiten Anbindungsabschnitts (14) einen Winkel zwischen 70° und 110° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Anbindungsabschnitt (14) an zumindest einer der seitlichen Stoßkanten (24) ein schlitzartiges Führungsprofil (26) zum seitlichen Einführen eines mit dem Führungsprofil (26) korrespondierenden Kupplungselements eines Einhängeelements (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105388-U1 (DE)
Title: Verkabelungsträger
IPC: H02G3/32
Filed: 2015-10-12
Abstract: Kabelträger, der umfasst: eine Platte; wenigstens eine Verbinder-Halterung an der Platte; wenigstens eine Kabel-Aufnahme, die mit der Platte verbunden und auf die Verbinder-Halterung ausgerichtet ist; einen Verschluss, der mit der Kabel-Aufnahme in Eingriff kommt, um ein Kabel in der Kabel-Aufnahme zu sichern oder zu halten; und einen Verbinder an der Platte, der so eingerichtet ist, dass er die Platte mit einer anderen Komponente verbindet.
Patent DE-202015106677-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Vernieten eines Kettengliedes einer Gelenkkette, insbesondere einer Rollenkette
IPC: B21L9/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: Werkzeug zum Vernieten eines Kettengliedes einer Gelenkkette, insbesondere einer Rollenkette, wobei das Werkzeug umfasst: – eine Druckplatte (2) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, eine Halteplatte (1) und zwei Schraubbolzen (3, 4), wobei – die Halteplatte (1) mit einem Anlageabschnitt (13) für eine erste Außenlasche (A1) und aus der ersten Außenlasche (A1) austretende Bolzen (B1, B2) des zu vernietenden Kettengliedes ausgestattet ist, wobei – die Druckplatte (2) auf ihrer ersten Seite mit einem Anlageabschnitt (23) für eine zweite Außenlasche (A2) des zu vernietenden Kettengliedes und auf ihrer zweiten Seite mit einem Nietpunkt (26) ausgestattet ist.
Patent DE-202016000335-U1 (DE)
Title: 3D-Ultraschallsystem für Gefäßdarstellung von Extremitäten
IPC: A61B8/13
Filed: 2016-01-19
Abstract: Ein Ultraschall-Array in einem Gefäß für Abtastung von Extremitäten
Patent DE-202016000615-U1 (DE)
Title: Kratzschutz für Wendehocker durch Gleiter um Verkratzen der Hocker- und Fußbodenflächen durch Anbringung von Gleitern an den gefährdeten Hockerflächen zu vermeiden
IPC: A47D11/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Das Verkratzen der Hocker- und Fußbodenflächen durch Anbringung von Gleitern an den gefährdeten Hockerflächen vermeiden. Sie sichern über eine nur kleine Berührungsfläche mit dem Fußboden, unbedeutend ob Linie, Fläche oder kalottenförmig, einen Minimalabstand der äußeren Hockersitz- und Spielflächen zum Fußboden. dadurch gekennzeichnet, dass durch Anbringung von Gleitern an den äußeren Hockersitz- und Spielflächen, die je nach Sitz- oder Spielposition Berührung mit dem Fußboden bekommen, keine flächige Auflage mit dem Fußboden entsteht.
Patent DE-202016004084-U1 (DE)
Title: Zylinderkopfbohrer
IPC: B27G15/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Zylinderkopfbohrer (101) mit einem Einspannschaft (102) und mit einem Bohrkopf (103), der eine Zentrierspitze (104) und eine äußere Mantelwand (105) mit zumindest im Wesentlichen zylindrischer Außenfläche (106) umfasst, und bei dem zwischen der Zentrierspitze (104) und der Außenfläche (106) zumindest eine Hauptschneide (107) angeordnet ist, die sich im Wesentlichen radial erstreckt, wobei im Bohrkopf (103) zumindest ein sich an die Freifläche (108) der Hauptschneide (107) anschließender, zum Umfang hin offenet, den Bohrkopf (103) schräg durchdringender und die Mantelwand (105) unterbrechender Spankanal (109) angeordnet ist, und wobei die Außenfläche (106) mit einer Vielzahl von Nuten (114) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (114) die Form von zumindest im Wesentlichen tangential umlaufenden schmalen Rillen (114, 114.1, 114.2) haben ( 1 ).
Patent DE-202016008284-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen von Stück- und/oder Schüttgut und Vorrichtung mit zumindest einer solchen
IPC: B24C9/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Aufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen von Stück- (4) und/oder Schüttgut, mit zumindest einer Aufnahme zum Aufnehmen des Stück- und/oder Schüttguts und mit zumindest einer Drehachse (21), wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) um die Drehachse (21) drehbar ist und wobei die zumindest eine Drehachse (21) mit zumindest einer Einrichtung (20) verbindbar oder verbunden ist, die über eine Antriebseinrichtung (3) drehantreibbar oder drehangetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Vermeiden eines Beschädigens des Stück- (4) und/oder Schüttguts während des Drehens der Aufnahmeeinrichtung (2) die zumindest eine Aufnahme (40) an das aufzunehmende Stückgut (4) oder das aufzunehmende Schüttgut im Hinblick auf Form und/oder Anmessungen und/oder Materialwahl angepasst ist und zumindest eine Einrichtung (41, 42, 45, 50, 51, 52) zum Halten und/oder Fixieren des Stück- (4) und/oder Schüttguts in der Aufnahme (40) vorgesehen ist.