baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018211959-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkörper-frontstruktur
Inventor: SEKIYA TAKAYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine Fahrzeugkörper-Frontstruktur umfasst gepaarte linke und rechte vordere Seitenrahmen, welche sich in einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung erstrecken und ein Querelement, welches sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt und zwischen den gepaarten linken und rechten Seitenrahmen gehaltert ist. Die vorderen Seitenrahmen weisen jeweils Seitenrahmen-Biegeabschnitte an hinteren Abschnitten davon auf, wobei sich die Seitenrahmen-Biegeabschnitte in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen biegen, und wenigstens einer von Endabschnitten des Querelements in der Fahrzeugbreitenrichtung mit einem entsprechenden der Seitenrahmen-Biegeabschnitte verbunden ist.
Patent DE-102018213574-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsmaschine für einen Verdichter und/oder eine Turbine, Turbolader und/oder Turbine
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: H02K21/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebsmaschine (12) für einen Verdichter (14) und/oder eine Turbine (10), insbesondere für einen Abgasturbolader einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Die Antriebsmaschine (12) umfasst einen Rotor (28), wobei der Rotor (28) eine Rotorwelle (30) und einen Permanentmagneten (32) aufweist, wobei die Rotorwelle (30) zum Befestigen an einer Welle (20) des Verdichters (14) und/oder der Turbine (16) ausgebildet ist, wobei die Rotorwelle (30) eine Drehachse (34) des Rotors (28) definiert, und einen Stator (36), der zumindest eine mehrphasige Antriebswicklung (38) zur Erzeugung eines Antriebsmagnetfelds aufweist, wobei der Stator (36) ein Statorjoch (40) und mehrere Statorzähne (42) aufweist, wobei sich die Statorzähne (42) in Richtung zu dem Rotor (28) erstrecken, wobei die Statorzähne (42) jeweils zumindest einen Abschnitt (46) aufweisen, der relativ zu einer Ebene (48) senkrecht zu der Drehachse (34) geneigt ist.
Patent DE-102018213789-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung, Überspannungsableiter und Verfahren zur Fertigung eines Überspannungsableiters
Inventor: KRUSKA BERND
IPC: H01T4/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Stützvorrichtung (1) mit einem Stützmittel (8), das Ausnehmungen (2) zur Aufnahme von Stabilisierungsmitteln (3) eines Überspannungsableiters (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stützvorrichtung (8) ein Kontaktmittel (4) aufweist, das in eine zentrale Ausnehmung (23) der Stützvorrichtung (8) einlegbar ist, wobei mindestens ein Haltemittel (5,7) zum Festlegen der Stützvorrichtung (8) an dem Kontaktmittel (4) vorgesehen ist.Ferner sind ein Überspannungsableiter mit der Stützvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Fertigung eines Überspannungsableiters Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102018213973-A1 (DE)
Title: Ventilklappe für ein Wastegate-Ventil eines Turboladers
Inventor: PENTH JAKOB
IPC: F16K1/34
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilklappe (10) für ein Wastegate-Ventil eines Turboladers mit einem Ventilteller (100) und einer Betätigungseinrichtung (300) mit einem Hebelarm (310), wobei die Betätigungseinrichtung (300) über den Hebelarm (310) mit dem Ventilteller (100) gekoppelt ist. In einem Kontaktbereich zwischen Hebelarm (310) und Ventilteller (100) ist eine erste konische Fläche (110) vorgesehen.
Patent DE-102018215311-A1 (DE)
Title: Kalibriersystem und Kalibrierverfahren für eine Fahrzeug-Erfassungseinrichtung
Inventor: MARCHI CARLO
IPC: G06T7/80
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Möglichkeit zum Kalibrieren einer Fahrzeug-Erfassungseinrichtung, insbesondere durch eine verbesserte bzw. erleichterte Ausrichtung eines hierzu verwendeten Kalibriersystems (100). Die Erfindung schlägt ein Kalibriersystem (100) für eine Erfassungseinrichtung eines Fahrzeugs (200) vor, das eine Kamera (120), die an einem Fixpunkt angeordnet ist, einen ersten Referenzmarker (130), der in einer ersten Position an dem Fahrzeug (200) angeordnet ist, einen zweiten Referenzmarker (140), der in einer zu der ersten Position unterschiedlichen, zweiten Position an dem Fahrzeug (200) angeordnet ist, und eine Steuereinrichtung (150), die mit der Kamera (120) gekoppelt ist, aufweist. Ferner wird ein damit durchführbares Kalibrierverfahren vorgeschlagen. Zudem wird ein Referenzmarker (130, 140) vorgeschlagen.
Patent DE-102018219857-A1 (DE)
Title: Verfahren und Modul zur Bestimmung der Qualität, insbesondere des Karbonisierungsgrades von Kohlenstofffasern
Inventor: LEHMANN BEATA
IPC: D01F9/12
Filed: 2018-11-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Qualität von Kohlenstofffasern bei ihrer Herstellung, bei dem eine Kohlenstofffaser mit zwei in einem Abstand zueinander angeordnete elektrische Kontakte oder Walzen elektrisch in Kontakt gebracht werden. Ein erster Kontakt oder eine Walze ist an einen Pol und ein letzter Kontakt oder eine letzte Walze ist an den jeweils anderen Pol angeschlossen. Bei vier in einem Abstand zueinander angeordneten elektrischen Kontakte oder Walzen ist ein erster Kontakt oder eine Walze an einen Pol und letzter Kontakt oder Walze an den jeweils anderen Pol angeschlossen. Mit dazwischen angeordneten Kontakten oder Walzen können die elektrische Spannung und der elektrische Strom bestimmt werden. Mit dem daraus bestimmten Widerstand wird auf die Qualität geschlossen. Mit einer elektrischen Spule kann die Abhängigkeiten zwischen der Induktionsspannung U sowie des Induktionsstroms I ermittelt oder zwei elektrische Kontakte genutzt werden, die Kohlenstofffaser auf eine Temperatur unterhalb oder oberhalb der Zersetzungstemperatur einer Schlichte zu erwärmen, um Fehlstellen zu detektieren.
Patent DE-102018220406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lokalisieren einer Landmaschine basierend auf Sensordaten und Bildsegmentierung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G08G1/123
Filed: 2018-11-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Lokalisieren einer Landmaschine (50) auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (60), umfassend eine Eingabeschnittstelle (12) zum Eingeben einer auf der Nutzfläche (60) vordefinierten Fahrroute (11a) und zum Eingeben von Bilddaten (11b) betreffend einen von einem Sensor (22) erfassten, in einem Nahbereich der Landmaschine (50) befindlichen Überwachungsbereiches () der Nutzfläche (60), eine Auswerteeinheit (14) zum Detektieren einer Lage des Überwachungsbereichs () in Bezug auf die vordefinierte Fahrroute (11a) und eine Ausgabeschnittstelle (16) zum Ausgeben der detektierten Lage.
Patent DE-102018221787-A1 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
Inventor: OBAYASHI YUYA
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Airbag-Vorrichtung, welche sich aufbläst, um derart ausgebreitet zu werden, dass eine vordere Seite und beide Seiten wenigstens eines Insassen umgeben werden. Die Airbag-Vorrichtung umfasst einen Beutelkörper des Airbags, welcher einen ersten Beutelkörper, einen zweiten Beutelkörper und einen dritten Beutelkörper aufweist, welche integral ausgebildet sind und sich aufblasen, um an einer Seite, der vorderen Seite und der anderen Seite des Insassen ausgebreitet zu werden; und einen Energie-Absorptionsabschnitt, welcher einen oberen Abschnitt des ersten Beutelkörpers und einen oberen Abschnitt des dritten Beutelkörpers veranlasst, an einen Fahrzeugkörper gekoppelt zu sein, eine Last-Reaktionskraft zum Unterstützen des Beutelkörpers des Airbags erzeugt, wenn der Insasse zurückgehalten wird, und dem Beutelkörper des Airbags erlaubt, sich zu bewegen.
Patent DE-102018251768-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock einer elektromechanischen Servobremse
Inventor: GAFFE FRANCOIS
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-12-28
Abstract: Ein Hydraulikblock einer elektromechanischen Servobremse mit einen Hydraulikmodul (200), das durch einen Elektromotor angetrieben wird, um den Bremskreislauf zu versorgen, und einem Zylinder (1, 2), der einen Kolben (3) aufnimmt, der translatorisch geführt und rotatorisch blockiert ist, um die Bremsflüssigkeit in der Kammer (11) zu komprimieren, und einem Schneckengetriebe (4), das durch den Elektromotor angetrieben wird und den Kolben (3) aktiviert.Der Zylinder (1, 2) ist aus einem Kopf (1), der die Kammer (11) begrenzt, und einer Führungsmuffe (2), die mit dem Kopf (1) fest verbunden ist und deren innere Oberfläche Führungsrillen (21) aufweist, die zur Achse (XX) des Zylinders parallel sind, gebildet.Der Kolben (3) ist nahe seinem offenen Ende entgegengesetzt zum Boden (32) mit einem Zahnkranz (31) mit homologer Form zu jener der Rillen (21) der Muffe (2) versehen, um translatorisch geführt und rotatorisch blockiert zu werden.
Patent DE-102019001159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absenken und Anheben des rückseitigen Teiles des Rahmens eines Fahrzeuges
Inventor: EDER PETER
IPC: B60P1/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Absenken und Anheben des in Fahrtrichtung rückseitigen, nach hinten weisenden Teiles des Rahmens eines Transportfahrzeuges, einer Anhängervorrichtung, eines Kastenwagens, eines Kofferfahrzeuges oder eines Verkaufsfahrzeuges sowie zur Einstellung des zwischen der Längsachse des Rahmens - oder ihrer rückseitigen Verlängerung - einerseits und dem Untergrund andererseits eingeschlossenen Neigungswinkels α, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine in Bezug auf ihre Spurbreite mittelbar oder unmittelbar teleskopierbare Hinterachse und eine oder mehrere Hub- und Senkeinrichtungen zum unmittelbaren oder mittelbaren Abstützen, Anheben oder Absenken des rückseitigen, in Fahrtrichtung nach hinten weisenden Teiles des Rahmens umfasst.
Patent DE-102019004757-A1 (DE)
Title: Konstruktion "Mobile Barriere Safety System" eine verstellbare mobile Absperrung im Gleisbettbereich auf Rädern, ausgestattet mit Gitterschutz und Bremssystem
Inventor: KOCA CAFER
IPC: E01B17/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine mobile Absperrung im Gleisbettbereich für wandernde Baustellen sowie für Eisenbahnanlagen wie Tunnelweiche und Innengleise, bestehend aus einer sich auf vier Rädern bewegenden Konstruktion, welche je nach Arbeitsbereich reguliert werden kann, wobei die Konstruktion in durch Klapp- und Ausziehmoglichkeiten der Vorrichtung die Breite und Länge einstellbar ist.
Patent DE-102019006172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überprüfung und ergebnisabhängigen Inbetriebnahme oder Sperrung oder kurzfristigen Befähigung zum Betreiben kompetenzabhängiger Geräte und Maschinen
Inventor: GAHLE CHRISTIAN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-09-02
Abstract: Identifizierungseinrichtung beim Bediener und/oder im/am Gerät oder in/an der Maschine mit einem Element zur Identifizierung des Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer sich durch Annähern mit einem personenbezogenen, mobilen Endgerät oder Sender oder durch biometrische Merkmale oder durch ein Zusatzgerät oder mit personalisierten Zugangsdaten anmeldet und identifiziert.
Patent DE-102019100696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven leistungsbewahrenden Mobilfunkbandaktivierung im Fahrzeug
Inventor: LEI OLIVER
IPC: H04W4/44
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, zu ermitteln, dass sich ein Fahrzeug in einem vorgegebenen Leistungsbewahrungsmodus befindet. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, als Reaktion auf den Leistungsbewahrungszustand ein mit der geringsten Übertragungsleistung verfügbares Mobilfunkband für Fahrzeug-Telematikdienste zu ermitteln. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, alle anderen Bänder als das mit der geringsten Leistung verfügbare Band zu deaktivieren und das mit der geringsten Leistung verfügbare Band für die Fahrzeugkommunikation zu nutzen, solange der Leistungsbewahrungszustand andauert.
Patent DE-102019102484-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von dreidimensionalen Bilddatensätzen
Inventor: NEUMANN JENS TIMO
IPC: G06T9/40
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Erhalten eines dreidimensionalen Bilddatensatzes (100), der Halbleiter-Bauelemente abbildet. Das Verfahren umfasst auch das Anwenden einer hierarchischen Kachelung (201) auf den dreidimensionalen Bilddatensatz (100). Dabei weist die Kachelung (201) mehrere Kacheln (211-214, 213-1, 213-2, 213-3, 213-2-1, 214-1-1) auf mehreren Hierarchieebenen (251-253) auf. Die Kacheln (211-214, 213-1, 213-2, 213-3, 213-2-1, 214-1-1) auf unterschiedlichen Hierarchieebenen (251-253) weisen unterschiedliche Voxelgrößen von entsprechenden Voxeln (290) auf.
Patent DE-102019105255-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1),- mit einem in einem Filtergehäuse (2) angeordneten Ringfilterelement (3), an dem unten ein axial abstehender, stutzenförmiger Pin (4) vorgesehen ist,- wobei ein komplementär zu dem Pin (4) ausgebildeter Kanal (5) vorgesehen ist,- wobei ein Betrieb der Filtereinrichtung (1) ausschließlich dann möglich ist, sofern der Pin (4) in den Kanal (5) eingreift und diesen verschließt.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Pin (4) zumindest drei Stege (6) mit jeweils einer zu einem freien Ende des Pins (4) hin verlaufenden Schräge (7) aufweist, wovon zumindest zwei Schrägen (7) jeweils in einen achsparallelen Bereich (8) übergehen und dass zumindest zwei Schrägen (7) unterschiedliche Winkel zu einer Achse (10) des Pins (4) aufweisen.
Patent DE-102019106260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung zwischen einem lichttechnisch wirksamen Kunststoffbauteil und einer Metallkomponente
Inventor: LAKENBRINK MICHAEL
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung zwischen einem lichttechnisch wirksamen Kunststoffbauteil (1) und einer Metallkomponente (2) einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:- Erzeugen einer Mikrostruktur (10) in einer Fügefläche der Metallkomponente (2), wobei die Mikrostruktur (10) mit Bezug auf die Fügefläche Hinterschneidungen aufweist,- Erweichen des Kunststoffmaterials des Kunststoffbauteils (1) in einem oberflächennahen Bereich der komplementären Fügefläche mittels einer Wärmeeinbringung,- Aufeinanderpressen des Kunststoffbauteils (1) und der Metallkomponente (2) mit einer Presskraft (F), derart, dass ein Teil des erweichten Kunststoffmaterials in die Hinterschneidungen der Mikrostruktur (10) eindringt und- Erkalten des Kunststoffmaterials des Kunststoffbauteils (1) unter Bildung einer erneuten Festigkeit des erweichten Kunststoffmaterials des Kunststoffbauteils (1).
Patent DE-102019106845-A1 (DE)
Title: Verschleierungsentfernung für Fahrzeugsensoren
Inventor: ZHAO ZHEN
IPC: H04N5/217
Filed: 2019-03-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt die Verschleierungsentfernung für Fahrzeugsensoren bereit. Ein System umfasst einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor auszuführen sind, um ein erstes Bild einer Szene zu erlangen, ein zweites Bild der Szene zu erlangen, während die Szene beleuchtet wird, Pixelverschleierung in einem subtrahierten Bild zu identifizieren, das durch Subtrahieren des ersten Bilds vom zweiten Bild bestimmt wird, die Pixelverschleierung auf der Grundlage von empirisch bestimmten Parametern zu beseitigen und ein Fahrzeug auf der Grundlage des subtrahierten Bilds zu betreiben.
Patent DE-102019110447-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung einer Zuordnung zwischen einem Verbrauchsmengenzähler und einer Steuereinrichtung
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Zuordnung zwischen einem Verbrauchsmengenzähler und zumindest einer Steuereinrichtung die zumindest einen in einem Versorgungsnetz betriebenen Teilnehmer steuert umfassend Aussenden von Steuerbefehlen von der Steuereinrichtung an den zumindest einen Teilnehmer, Empfangen von Zählwerten des Verbrauchsmengenzählers in der Steuereinrichtung, zeitliches Korrelieren der empfangenen Zählwerte mit von den Steuerbefehlen abhängigen, in der Steuereinrichtung gespeicherten Erwartungswerten für die Zählwerte und Zuordnen des Verbrauchsmengenzählers zur der Steuereinrichtung abhängig von der Korrelation.
Patent DE-102019111620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: KRIEGER JULIA
IPC: B29C64/227
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur additiven Fertigung eines dreidimensionalen Objekts (3) aus wenigstens einem Ausgangsmaterial. Die Vorrichtung (2) weist eine Steuereinrichtung (4) auf, die auf Grundlage von 3D-Daten (5) des Objekts (3) zur Berechnung von Druckbahnen für abzuscheidende Schichten (6) des Ausgangsmaterials eingerichtet ist. Die Vorrichtung (2) weist ferner eine in mehreren Freiheitsgraden bewegliche Aktuatoreinrichtung (7) mit einem Endeffektor (8) und einen an dem Endeffektor (8) befestigten Extruder (9) oder Druckkopf auf, wobei die Aktuatoreinrichtung (7) und der Extruder (9) bzw. Druckkopf mit der Steuereinrichtung (4) kommunikationsverbunden sind, um das Ausgangsmaterial nach Vorgabe der Steuereinrichtung (4) in Abhängigkeit der berechneten Druckbahnen schichtweise aus dem Extruder (9) bzw. Druckkopf abzuscheiden. Es ist vorgesehen, dass die Aktuatoreinrichtung (7) in zumindest vier Freiheitsgraden beweglich ist, wobei die Steuereinrichtung (4) die Druckbahnen unter Berücksichtigung von Bahnabständen (d), Ausrichtung und/oder Verlauf der abzuscheidenden Schichten (6) auf Grundlage eines Simulationsmodells (13) berechnet, um Bauteileigenschaften des Objekts (3) vorzugeben.
Patent DE-102019114199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Kraft-Weg-Emulator eines Bremspedals mit einem Kraft- und Wegsensor und entsprechendes Verfahren
Inventor: GALEA ALEXANDER
IPC: G01L1/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Vorrichtung für einen Bremsweg-Emulator mit wenigstens einem integrierten Sensor, der ein Gehäuse (5) und einen Kraftsensor (18) umfasst, wobei beide mit einem mittleren Teil eines Verbindungsmittels (4) verbunden sind, wobei der Kraftsensor (18) an einer statischen Einheit (2) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (5) des Weiteren wenigstens eine konische Druckfeder (6), ein axial gleitendes Element (7), eine Verbindungsstange (9), die eine Geometrie mit einem variierenden Durchmesser aufweist, ein Schwingmittel (48), das in der Lage ist, ein elektrisches Feld zu erzeugen, und einen Wegsensor (46) umfasst, wobei der Kraftsensor (18) des Weiteren einen Mikrocontroller (50), ein Mittel zur Aufnahme der aufgebrachten Kraft (41) und wenigstens vier Spulen (30, 31, 32, 33) umfasst.
Patent DE-102019115513-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TSUCHIMOCHI Shingo
IPC: H01L23/488
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann ein erstes isoliertes Substrat, einen ersten Halbleiterchip sowie einen zweiten Halbleiterchip, die auf dem ersten isolierten Substrat angeordnet sind, ein zweites isoliertes Substrat, das zu dem ersten isolierten Substrat gegenüberliegend ist, wobei der erste Halbleiterchip dazwischen angeordnet ist, und ein drittes isoliertes Substrat umfassen, das zu dem ersten isolierten Substrat gegenüberliegend ist, wobei der zweite Halbleiterchip dazwischen angeordnet ist, und Seite an Seite mit dem zweiten isolierten Substrat angeordnet ist.
Patent DE-102019116329-A1 (DE)
Title: Rram mit einer barriereschicht
Inventor: CHANG FU-CHEN
IPC: H01L27/24
Filed: 2019-06-16
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung betreffen eine resistive Direktzugriffsspeicher(RRAM)-Zelle, welche eine Barriereschicht umfasst, um die Bewegung von Metall-Kationen während des Betriebs der RRAM-Zelle zu begrenzen. In einigen Ausführungsformen umfasst die RRAM-Zelle ferner eine untere Elektrode, eine obere Elektrode, eine Wechselschicht und eine aktive Metallschicht. Die Wechselschicht, die Barriereschicht und die aktive Metallschicht sind zwischen der unteren und oberen Elektrode gestapelt und die Barriereschicht befindet sich zwischen der Wechselschicht und der aktiven Metallschicht. Die Barriereschicht ist leitfähig und weist eine Gitterkonstante auf, die niedriger ist als die der aktiven Metallschicht.
Patent DE-102019119826-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer
Inventor: KAUFMANN ROMAIN
IPC: F16D7/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Drehmomentbegrenzer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der um eine Drehachse (18) rotierbar ist, umfassend zwei Seitenelemente (6), die in Richtung der Drehachse (18) voneinander beabstandet sind und an den einander zugewandten Innenseiten (19) jeweils einen Reibbelag (5) aufweisen, wobei in Richtung der Drehachse (18) zwischen den Reibbelägen (5) eine Reibplatte (4) ausgebildet ist, die mindestens ein Federelement (10) aufweist, das eine Presskraft in Richtung der Drehachse (18) auf die Reibbeläge (5) ausübt.In dem hier vorgeschlagenen Drehmomentbegrenzer (1) erfüllt die Reibplatte (4) zwei Funktionen: Einerseits wird das volle Drehmoment vom Schwungrad (2) über die Reibplatte (4) übertragen, andererseits sorgen die Federelemente (10) der Reibplatte (4) für das Aufbringen der Presskraft, mit der die Reibplatte (4) gegen die Reibbeläge (5) und damit die Seitenelemente (6) gepresst wird.
Patent DE-102019120484-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KANADA YUICHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Steuerung berechnet einen Prognosewert des Abgasdrucks zwischen einem Katalysator und einem Filter für den Fall, dass kontinuierlich Motorkraftstoff verwendet wird, der kein Mangan enthält. Die Steuerung berechnet auch einen Korrelationswert, der proportional zur vom Katalysator aufgenommenen Wärmemenge ist, wenn die Katalysatortemperatur höher als oder gleich der Adhäsionstemperatur von Manganoxid ist. Des Weiteren bestimmt die Steuerung, dass eine Beseitigungsanforderung zum Beseitigen von Manganoxid aus dem Katalysator vorliegt, wenn die Differenz zwischen dem Prognosewert und dem detektierten Druck des Abgasdrucks zwischen dem Katalysator und dem Filter größer als ein spezifizierter Bestimmungswert ist und der Korrelationswert größer als oder gleich einem spezifizierten Bestimmungswert ist. Die Steuerung führt den Beseitigungsprozess aus, indem sie Kraftstoffmengen-Erhöhungssteuerung durchführt, wenn bestimmt wird, dass eine Beseitigungsanforderung vorliegt.
Patent DE-102019122241-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und system zum steuern eines fahrzeuggetriebes
Inventor: GITTINS SCOTT JOSEPH
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-08-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeug und ein System zum Steuern eines Fahrzeuggetriebes bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor, ein Getriebe und eine Steuerung. Ein Getriebe weist Kupplungen, einen Kreislauf, der dazu konfiguriert ist, Fluid zu den Kupplungen zu transportieren, eine Pumpe, die dazu konfiguriert ist, das Fluid durch den Kreislauf zu zirkulieren, und einen Speicher auf, der entlang des Kreislaufs angeordnet ist. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf einen Motorstart und darauf, dass eine Fluidtemperatur niedriger ist als ein Temperaturschwellenwert ist, den Druckspeicher zu entladen, um die Pumpe vorzubereiten.
Patent DE-102019131095-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Energiespeicher
Inventor: REINHARD SIEGLINDE
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Kraftfahrzeug mit einem eine Mehrzahl von Batteriemodulen (18', 18", 18''') aufweisenden elektrischen Energiespeicher (18), insbesondere Elektrokraftfahrzeug, das einen Aufbewahrungsplatz (17) mit zumindest einem Mikromobilitäts-Fahrzeug (2) aufweist, das von einem von einer Batterie (21) mit elektrischer Energie versorgten Elektroantrieb (28) antreibbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der fahrzeugseitige Energiespeicher (18) zumindest ein entkoppelbares Batteriemodul (18') aufweist, das in das Mikromobilitäts-Fahrzeug (2) einsetzbar ist.