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Patent DE-102013207430-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zum Erwärmen einer Brennstoffzelle und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems
Inventor: DENECKE JAN
IPC: H01M8/10
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) zum Erwärmen einer Brennstoffzelle (36), wobei das Brennstoffzellensystem (10) eine Brennstoffzelle (36) und wenigstens einen Wärmetauscher (12) umfasst, der wenigstens eine Wärmetauscher (12) wenigstens eine Trennwand (16) aufweist, welche Fluidkanäle (14) des wenigstens einen Wärmetauschers (12) voneinander trennt, die Fluidkanäle (14) mit wenigstens einer Betriebsmittelöffnung (44) der Brennstoffzelle (36) strömungstechnisch verbunden sind, und die wenigstens eine Trennwand (16) wenigstens in einem Teilbereich (28) ein Heizelement (18) aufweist. Kennzeichnend ist vorgesehen, dass – das Heizelement (18) im Teilbereich (28) im Inneren der Trennwand (16) angeordnet ist, oder – das Heizelement (18) im Teilbereich (28) die Trennwand (16) ausbildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystems (10).
Patent DE-102013209207-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer berührungsempfindlichen Anzeige- und Bedieneinheit sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: METZ FLORIAN
IPC: D06F34/32
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer Steuereinrichtung und einer als Touchscreen 1 ausgestalteten Bedieneinrichtung, wobei auf dem Touchscreen 1 um ein erstes berührungsempfindliches Zentrum 2 herum unterschiedliche Flächenbereiche A1 bis An 3, 4, 5, 6 angeordnet sind, denen in der Steuereinrichtung jeweils unterschiedliche im Hausgerät durchführbare Programmcluster P1 bis Pn zugeordnet sind, und die Steuereinrichtung eingerichtet ist, um bei einer Berührung des ersten berührungsempfindlichen Zentrums 2 mit einer externen Eingabeeinheit und einer anschließenden Verschiebung des ersten berührten Zentrums 2 in Richtung eines ausgewählten Flächenbereiches Ax 3 oder von diesem weg den ausgewählten Flächenbereich Ax 3 zu vergrößern, wobei der dadurch entstandene vergrößerte Flächenbereich Bx 11 die dem zugehörigen Programmcluster Px untergeordneten Untercluster X1 bis Xm 12, 13, 14, 15 anzeigt, damit mittels der externen Eingabeeinheit ein im Hausgerät durchzuführendes Programm Px näher bestimmt werden kann, und die nicht ausgewählten (n – 1) Flächenbereiche An (n ≠ x) auf eine vorgegebene Mindestgröße C1 bis Cn-1 zu verkleinern. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Hausgerätes.
Patent DE-102013213103-A1 (DE)
Title: Device for reducing contamination in exhaust gas recirculation-cooling device for e.g. diesel engine of vehicle, has filter coupled upstream of heat exchanger device and intercepting by-products in flow, and manifolds coupled to engine
Inventor: WAREY ALOK
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-07-04
Abstract: The device has an external exhaust gas recirculation circuit (20) coupled with an outlet manifold (8) at one end such that the circuit guides an exhaust gas flow selectively as exhaust gas recirculation flow into an inlet manifold (4) at another end. Inlet and outlet manifolds are coupled upstream and downstream to an internal combustion engine (6). The circuit comprises a heat exchanger device for cooling flow before entering the inlet manifold. A deposition filter (23) is coupled upstream of the exchanger device and intercepts incineration by-products in the flow. An independent claim is also included for a method for reducing contamination in an exhaust gas recirculation-cooling device.
Patent DE-102013215553-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer verstellbaren Nockenwelle
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren Verfahren zur Montage einer verstellbaren Nockenwelle (1) mit – einer Außenwelle (2) und einer koaxial dazu angeordneten und relativ zur Außenwelle (2) verdrehbaren Innenwelle (3), – zumindest einem ersten Nocken (4), der drehfest mit der Außenwelle (2) verbunden ist und – zumindest einem zweiten Nocken (5), der über einen die Außenwelle (2) durchdringenden Stift (6) drehfest mit der Innenwelle (3) verbunden ist, – einem einen Rotor (8) und einen Stator (9) aufweisenden Phasensteller (7), bei dem zeitgleich der Rotor (8) mit der Innenwelle (3) und der Stator (9) mit der Außenwelle (2) thermisch gefügt werden.
Patent DE-102013215813-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-08-09
Abstract: Aufgabe Die Aufgabe besteht darin, einen Gassensor zu schaffen, bei dem die Gasdurchlässigkeit einer Zuleitung einer Bezugselektrode oder eines Wärmeerzeugungselementes auf einem hohen Niveau mit einer einfachen Struktur selbst dann gewährleistet werden kann, wenn die Zuleitung aus einem Material besteht, das Edelmetallpulver mit einer kleinen Teilchengröße enthält, um die elektrische Leitfähigkeit zu verbessern. Mittel zur Lösung Ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (1) enthält ein Erfassungselement (71), das ein Paar Elektroden enthält, wobei eine der paarigen Elektroden eine Messelektrode (87) ist, die einem zu messenden Gas ausgesetzt ist, und die andere Elektrode eine Bezugselektrode (95) ist, die als eine Sauerstoff-Bezugselektrode arbeitet. Bei dem Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (1) ist die Bezugselektrode (95) mit einer porösen Zuleitung (97) der Bezugselektrode verbunden, die sich an der Oberfläche eines Festelektrolyt-Körpers (77) entlang erstreckt, die Zuleitung (97) der Bezugselektrode enthält ein Edelmetall als einen Hauptbestandteil und enthält des Weiteren ein keramisches Material, und die Zuleitung (97) der Bezugselektrode hat einen spezifischen Widerstand, der niedriger ist als der der Bezugselektrode (95). Das keramische Material hat in einem gesinterten Zustand eine mittlere Primärkorn-Größe, die größer ist als die des Edelmetalls.
Patent DE-102013216452-A1 (DE)
Title: Verbesserte Elektroden/Nippel-Verbindung
Inventor: WERNER FRANZ-XAVER
IPC: H05B7/14
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen kohlenstoffhaltiger Nippel mit mindestens einem Nippelgewinde, insbesondere für kohlenstoffhaltige Elektroden, umfassend mindestens eine Einlassung (auch erste Einlassung genannt) in dem mindestens einen Nippelgewinde, geeignet für die Aufnahme mindestens eines mit einem härtbaren Kleber gefüllten Kleberbehältnisses, insbesondere in sämtlichen Nippelgewinden, insbesondere Nut (auch erste Nut genannt), die das Nippelgewinde quer, insbesondere im Wesentlichen senkrecht zu diesem Gewinde, durchläuft, wobei die Einlassung, insbesondere die Nut, mindestens abschnittsweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, hinterschnitten ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Nippel-Kit, umfassend mindestens einen erfindungsgemäßen Nippel und mindestens einen Beutel oder mindestens einen Beutelstrang, enthaltend eine flüssige oder pastöse thermisch und/oder chemisch härtende Klebermischung zur Sicherung einer Nippel/Elektroden-Verbindung, wobei der Beutel und/oder der Beutelstrang in der mindestens einen Einlassung vorliegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine kohlenstoffhaltige Elektrode, insbesondere für Lichtbogenöfen, umfassend eine Elektrodenschachtel mit einem Schachtelgewinde, und einen Elektroden-Kit, enthaltend die Elektrode und ein Kleberbehältnis. Ferner betrifft die Erfindung ein Elektroden/Nippel-System sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Nippels bzw. der erfindungsgemäßen Elektrode oder des erfindungsgemäßen Nippel-Kits oder Elektroden-Kits bzw. des erfindungsgemäßen Elektroden/Nippel-Systems beim Aufschmelzen von Stahl oder Stahlschrott in einem Lichtbogenofen. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung bzw. Gewinnung, Recycling oder Verarbeitung von Stahl, Kupfer, Silizium, Calciumcarbid, Phosphor oder anderen Materialien in einen Lichtbogenofen sowie zur Herstellung einer sicheren Verbindung zwischen Nippel und Elektrode. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung einen Folienbeutel, der mit einer Klebermischung zur Sicherung einer Elektroden/Nippel-Verbindung befüllt ist. Schließlich betrifft die Erfindung einen Folienbeutelstrang, umfassend mindestens zwei erfindungsgemäße Folienbeutel.
Patent DE-102013219559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungsvorrichtung zum Feststellen einer Kontamination eines Bodenvolumens mit Kohlenwasserstoff
Inventor: BEDNORZ DENISE
IPC: G01N33/24
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) sowie eine Datenverarbeitungsvorrichtung (1) zum Feststellen einer Kontamination eines Bodenvolumens mit Kohlenwasserstoff. Um die Kontamination einfach und sicher feststellen zu können, wird ein bestimmter Radon-Anteil in Bodenluft des zu untersuchenden Bodenvolumens mit einem Soll-Anteil von Radon in der Bodenluft des Bodenvolumens für den Fall, dass das Bodenvolumen nicht mit Kohlenwasserstoff kontaminiert ist, verglichen und die Kontamination anhand des Vergleichs festgestellt (30).
Patent DE-102013219841-A1 (DE)
Title: Federhebelanordnung und Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: MELISCHKO DOMINIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2013-10-01
Abstract: Federhebelanordnung für eine Reibungskupplungseinrichtung mit sich radial erstreckenden Federhebeln, die Federhebel jeweils aufweisend wenigstens einen Kontaktabschnitt für einen Kraftangriff, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kontaktabschnitt in Umfangsrichtung der Federhebelanordnung einen verkürzten Krafthebel aufweisen und Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, wenigstens eine Druckplatte und wenigstens eine zu einer Betätigung zwischen einer eingerückten Betätigungsstellung und einer ausgerückten Betätigungsstellung relativ zu der Druckplatte axial verlagerbare Anpressplatte, wobei die Reibungskupplungseinrichtung zur Beaufschlagung der wenigstens einen Anpressplatte wenigstens eine derartige Federhebelanordnung aufweist.
Patent DE-102013220403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zustandserkennung
Inventor: SCHEIERMANN SERGEJ
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zustandserkennung eines Elektrogeräts. Dabei wird entlang einer elektrischen Zuleitung des Elektrogeräts, über die das Elektrogerät mit Energie versorgt wird, mittels eines Magnetfeldsensors ein Magnetfeld erfasst und das so erfasste Magnetfeld mit zuvor bestimmten Referenzwerten verglichen, um den Betriebszustand des Elektrogeräts zu bestimmen. Die Bestimmung der Referenzwerte kann dabei in einem vorgelagerten Kalibrierungsprozess individuell auf das zu überwachende Elektrogerät abgestimmt werden.
Patent DE-102013226391-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine mit Strömungshindernis
Inventor: MONDORF KARL
IPC: B60T1/087
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrodynamische Maschine, insbesondere einen hydrodynamischen Retarder (1), umfassend einen torusförmigen Arbeitsraum (4), der durch zwei Schaufelräder gebildet wird, und einem in den Arbeitsraum (4) einbringbarem Strömungshindernis (5, 6), das Strömungshindernis (5, 6) ein auf einem Bolzen (6) angeordnete Prallplatte (5) ist, das parallel zur Längsachse der hydrodynamischen Maschine am radial äußeren Bereich in den Arbeitsraum (4) eingeschoben werden kann.
Patent DE-102014004354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines mit Füllgut gefüllten Behälters
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/18
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behälters (2), bei dem ein Vorformling (1) aus einem thermoplastischen Material nach einem thermischen Konditionieren mittels einer Reckstange (11) gereckt und in einem Aufblasprozess in den Behälter (2) umgeformt wird, wobei der Aufblasprozess umfasst eine Vorblasphase, in der ein Fluid eines ersten Druckniveaus zum Aufblasen verwendet wird, und eine Hauptblasphase, in der ein Fluid eines zweiten Druckniveaus, das höher ist als das erste Druckniveau, zum Aufblasen verwendet wird, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das in der Vorblasphase verwendete Fluid ein Blasgas ist, und dass das in der Hauptblasphase verwendete Fluid das Füllgut ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Einrichtung zur Ausführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014006606-A1 (DE)
Title: Haltemechanismus für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: TABATA SHINJI
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein Haltemechanismus einer Anzeigevorrichtung umfasst einen ersten Arm, einen zweiten Arm und einen Dämpfer. Der erste Arm und der zweite Arm halten die Anzeigevorrichtung so, dass die Anzeigevorrichtung in der Lage ist, zwischen einer ersten Anordnung, in welcher ein unterer Kantenbereich der Anzeigevorrichtung von einer Platzierungsfläche entfernt ist, wobei ein Anzeigebildschirm zu einer Vorderseite gerichtet ist, und einer zweiten Anordnung, in welcher der untere Kantenbereich in Kontakt mit der Platzierungsfläche ist, wobei der Anzeigebildschirm mehr nach oben gerichtet ist als in der ersten Anordnung, verstellt zu werden. Der Dämpfer wendet auf den ersten Arm eine Kraft an, welche eine Kraft puffert, durch die die Anzeigevorrichtung zu einer Verstellung von der ersten Anordnung zu der zweiten Anordnung aufgrund von Eigengewicht neigt.
Patent DE-102014007923-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: HEINRICH TILL
IPC: B60R21/36
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) zumindest zur Verringerung einer Verletzungsintensität zumindest einer Person bei einem Aufprall oder Anprall auf bzw. an das Fahrzeug (1) oder zur Verringerung einer Verletzungsintensität zumindest eines Fahrzeuginsassen bei einer Verunfallung des Fahrzeuges (1), umfassend zumindest eine mit einem Medium beaufschlagbare Hülle (2.1). Erfindungsgemäß weist das Medium eine höhere Trägheit auf als ein Gas.
Patent DE-102014010160-A1 (DE)
Title: Spritzwasserschutz-Umhüllung für einen Fahrrad-Elektromotor
Inventor: SCHWEINITZ YASMIN VON
IPC: B62J17/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Spritzwasserschutz-Umhüllung für einen Tretkurbelbereich eines Fahrrads, in dem ein Elektromotor angeordnet ist, wobei die Umhüllung ein erstes Seitenteil und ein zweites Seitenteil umfasst, die entlang ihrer unteren und vorderen Ränder miteinander verbunden sind und jeweils eine Pedalöffnung zum Durchführen jeweils eines Pedals des Fahrrads aufweisen, wobei die Seitenteile aus einem wasserdichten Material bestehen.
Patent DE-102014010795-A1 (DE)
Title: Flügelrad und Laub- und Abfallsauger
Inventor: UEBERFUHR FRANK
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die vorl-iegende Erfindung schafft ein Flügelrad (100) für einen Laub- und Abfallsauger, mit einer Grundplatte (101), durch deren Mitte die Drehachse des Flügelrads (100) verläuft, mindestens einem Flügel (102), der sich in der Längsrichtung desselben von einem Bereich der Mitte der Grundplatte (101) hin zu einer radialen Außenkante (104) der Grundplatte (101) erstreckt und mit einer ersten Längskante desselben stehend auf der Grundplatte (101) angeordnet ist, wobei die Breite, die der mindestens eine Flügel (102) in seiner Querrichtung, die senkrecht zu der Längsrichtung ist, hat, in der Längsrichtung des mindestens einen Flügels (102) von der Mitte der Grundplatte (101) zu der radialen Außenkante (104) der Grundplatte (101) abnimmt.
Patent DE-102014016709-A1 (DE)
Title: Fassadensystem zur Renovierung von Altbauten mit feuerfesten Fassadenelementen hoher Wärme - Dämmwirkung bei unebenem Untergrund der Gebäudewand und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EBERT FRANZ
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-11-13
Abstract: Fassadensystem zur Renovierung von Altbauten mit feuerfesten Fassadenelementen hoher Wärme-Dämmwirkung bei unebenem Untergrund der Gebäudewand und Verfahren zur Anbringung, mit den folgenden Merkmalen: a) ein Fassadenelement weist eine Dämmung mit einer 3-stufigen Schichtung auf, wobei die äußere Dämmplatte (12) aus hydrophober Kieselsäure hoher Dichte und die innere Dämmplatte (14) aus Kieselsäure niedriger Dichte besteht, b) ein Fassadenelement weist eine äußere Platte (16) aus Metall zur Schalldämmung und eine Schicht (15) aus Glasfaserstoff-Gewebe zwischen der inneren Dämmplatte (14) und dem bauseitigen Mauerwerk (18) auf, wobei jedes Fassadenelement mittels mechanischen Verbindungselementen (11) auf dem bauseitigen Mauerwerk (18) befestigt ist, c) ein Fassadenelement weist einen Randverbund (9) in der Form eines Spezialialdämmstoffes auf der Basis von Erdalkalisilikat zur Verwendung in Brandschutzkonstruktionen auf, d) einer vorgehängten Fassade aus Sichtelementen (1) die mittels eines thermischen Trennelements (7) über Trägerpfosten (2) am bauseitigen Mauerwerk befestigt sind.
Patent DE-102014016848-A1 (DE)
Title: Schalungshilfselement für Betonschalungen sowie Verfahren zur Konfektionierung
Inventor: HORNUNG WERNER
IPC: E04G19/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfektionierung eines Schalungshilfselementes für den Einsatz an einer Betonschalung sowie ein mit dem Verfahren konfektioniertes Schalungshilfselement. Bei dem Verfahren wird das Schalungshilfsmaterial auf eine Trägerplatte aufgelegt und auf eine Temperatur erhitzt, bei der es sich in Längs- und/oder Querrichtung auf der Trägerplatte ausdehnt. In diesem ausgedehnten Zustand wird das Schalungshilfsmaterial dann auf der Trägerplatte so befestigt, dass es auch nach Abkühlung seinen ausgedehnten Zustand beibehält. Ein auf diese Weise konfektioniertes Schalungshilfselement hat den Vorteil, dass das Schalungshilfsmaterial auch bei Temperaturänderungen im Einsatz auf der Baustelle keine Wellen oder Falten mehr wirft und somit auch keine Wellen oder Falten im Beton erzeugt. Das Schalungshilfselement lässt sich zudem sehr einfach auch durch ungeschultes Personal anbringen.
Patent DE-102014102350-A1 (DE)
Title: Kühlung einer Konverteranordnung für Lichtquellen mit hoher Leuchtdichte
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-02-24
Abstract: Konverteranordnung für Lichtquellen mit hoher Leuchtdichte, umfassend ein axial drehbares Trägerrad, einen auf einer Seite des Trägerrads angebrachten, mit Leuchtstoffen versehenen oder einen Leuchtstoff bildenden Konverter, welcher auftreffendes Licht durch Fluoreszenz in Licht anderer Wellenlänge konvertiert und abstrahlt, wobei das Verhältnis der Gesamtfläche der Konverteranordnung zur Fläche des von der Umrandungskurve des Konverters umschlossenen Fläche mindestens 3, vorzugsweise mindestens 3,5, besonders bevorzugt mindestes 4,5 beträgt.
Patent DE-102014103108-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher
Inventor: STEINBÄCHER HANS-JÜRGEN
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Es wird ein Latentwärmespeicher zum reversiblen Einspeichern von Wärmeenergie vorgestellt. Der Latentwärmespeicher weist ein phasenwechselndes Speichermaterial (PCM) als Wärmespeicher, einen Speicherbehälter zur Aufnahme des PCM, ein Wärmetransportfluid zum Einbringen von Wärmeenergie in den Speicherbehälter und/oder zum Abführen von Wärmeenergie aus dem Speicherbehälter, eine Pumpeinrichtung zum Umwälzen des Wärmetransportfluids, eine Wärmetransportfluidabführeinrichtung, einen in dem Speicherbehälter angeordneten Eintrittsbereich, innerhalb welchem das Wärmetransportfluid in den Speicherbehälter eintritt und eine in dem Speicherbehälter angeordnete Verteilerplatte auf, wobei die Verteilerplatte von dem Wärmetransportfluid durchströmbar ist und den Eintrittsbereich von dem PCM trennt, wobei das PCM von dem Wärmetransportfluid in dem Speicherbehälter umspülbar ist, um Wärmeenergie zwischen dem Wärmetransportfluid und dem PCM auszutauschen.
Patent DE-102014106197-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken einer Mehrzahl von Behältern für Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen sowie Verpackungsstruktur
Inventor: WASSENBERG JÖRN
IPC: B65D85/42
Filed: 2014-05-05
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Verpacken einer Mehrzahl von Behältern (2) für Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen, in einer Verpackungsstruktur (1), die ein kastenförmiges Oberteil (10) und ein kastenförmiges Unterteil (20) umfasst, die eine kastenförmige Aufnahme ausbilden, in welcher die Behälter aufgenommen sind. Bei dem Verfahren wird die Mehrzahl von Behältern (2) unmittelbar auf einem Boden des Unterteils angeordnet, sodass die Behälter senkrecht auf dem Boden (21) des Unterteils abgestützt sind, und das Oberteil auf die oberen Enden der Behälter aufgesetzt. Dabei wird die Lage der Behälter auf dem Unterteil mittels Seitenwänden (22, 23; 12, 13) gesichert, die senkrecht von dem Boden des Unterteils (20) und/oder des Oberteils (10) abragen, um ein Verrutschen der Behälter in der Verpackungsstruktur zu verhindern, und das Oberteil und/oder das Unterteil werden so ausgelegt und bereitgestellt, dass die Behälter in der kastenförmigen Aufnahme einander unmittelbar berühren und sich nicht relativ zueinander bewegen. Insbesondere können die Behälter permanent geklemmt in dem Ober- oder Unterteil aufgenommen werden.
Patent DE-102014108217-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L9/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem aus einem Saugroboter und einer Basisstation, wobei der Saugroboter einen Saugmund zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, einen Sammelbehälter zur Speicherung der Schmutzpartikel und einen Saugmund und Sammelbehälter verbindenden Saugkanal aufweist, wobei die Basisstation einen ersten Anschlussbereich für den Saugmund des Saugroboters aufweist.
Patent DE-102014108727-A1 (DE)
Title: Beschichtete Erzeugnisse für den oralen Bereich, Verwendung und Beschichtungsverfahren für Chitosan
Inventor: BÖNING KLAUS
IPC: A61L27/34
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft beschichtete Erzeugnisse für den Einsatz im oralen Bereich, insbesondere Prothesenbasen und Verbandplatten. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung von Chitosan und ein Beschichtungsverfahren für Chitosan. Aufgabe der Erfindung ist es, organisch beschichtete Erzeugnisse für den oralen Bereich, insbesondere Prothesenbasen und Verbandplatten, anzubieten, die eine antibakterielle Wirkung aufweisen, ohne dass Silber zum Einsatz kommt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Verwendung von Chitosan zu finden. Aufgabe der Erfindung ist es ebenfalls, ein einfach und kostengünstig durchführbares Beschichtungsverfahren für Chitosan anzubieten, bei dem eine stabile, abriebfeste Schicht entsteht. Insbesondere soll die Realisierung eines fest haftenden Verbundes zwischen konventionell genutzten oralchirurgischen Platten- bzw. Prothesenbasiswerkstoffen (z. B. PEG/PMMA) und den aufzubringenden Chitosanschichten erreicht werden. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Beschichtung einer Kunststoffoberfläche mit dem Biopolymer Chitosan, dadurch gekennzeichnet, dass ein haftfester Kunststoff-Biopolymerverbund durch die Schritte: Silikatisierung und Hydrophilisierung der Oberfläche (5) durch Strahlen mit silikathaltigem Strahlgut (5), Auftragen einer essigsauren Chitosanlösung (30) auf die gestrahlte Oberfläche (5‘), Kondensierung der Chitosanlösung (30) und Neutralisierung der Chitosanschicht (3) erhältlich ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird weiterhin gelöst durch ein Erzeugnis für den Einsatz im oralen Bereich, wobei das Erzeugnis eine therapeutisch wirksame Beschichtung, erhältlich in einem Verfahren wie oben beschrieben, aufweist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird auch gelöst durch Chitosan zur Verwendung als Beschichtungsmaterial für Medizinprodukte, die zum Einsatz im oralen Bereich vorgesehen ist. Eine weitere neue medizinische Indikation für Chitosan betrifft die Behandlung von entzündlichen Komplikationen, Blutungen und zur Wundversorgung nach paradontal- oder oralchirurgischen Eingriffen, wobei eine Verbandplatte eine zumindest temporäre Beschichtung mit Chitosan aufweist.