baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017012173-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders
Inventor: WINTERHALTER SIMON
IPC: H01R24/20
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder, insbesondere einen Rundsteckverbinder, insbesondere zur Herstellung einer Ethernetverbindung und ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Steckverbinders. Der Steckverbinder umfasst eine Vielzahl von Kontaktelementen zum Kontaktieren von einer Vielzahl von Kabelleitern eines Kabelendes und zumindest einen Isolierkörper umfassend zumindest eine Kontaktelementaufnahme zur zumindest bereichsweisen Aufnahme der Vielzahl von Kontaktelementen, wobei die zumindest eine Kontaktelementaufnahme ausgebildet ist, so dass jedes Kontaktelement der Vielzahl von in der zumindest einen Kontaktelementaufnahme angeordneten Kontaktelementen in einem Bereich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende des Isolierkörpers kontaktfrei zum Isolierkörper ist, und wobei in jeder Kontaktelementaufnahme genau zwei Kontaktelemente aufgenommen sind, welche in dem Bereich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Isolierkörpers durch ein Gas voneinander getrennt sind.
Patent DE-102017100235-A1 (DE)
Title: Integrierte, voneinander unabhängige oberschenkelstützen
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/62
Filed: 2017-01-09
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung für ein Kraftfahrzeug weist einen unteren Sitzteil auf, der eine Kissenrahmenanordnung umfasst, die mit einem Fahrzeugboden verbunden ist, wobei die Kissenrahmenanordnung eine Kissenschale umfasst, die einen vorderen Abschnitt der Kissenrahmenanordnung ausbildet. Ein Paar von voneinander unabhängigen Oberschenkelstützen ist symmetrisch entlang jeder Seite einer längs verlaufenden Mittellinie der Fahrzeugsitzanordnung angeordnet und mit der Kissenschale wirkverbunden, wobei jede der voneinander unabhängigen Oberschenkelstützen ein elastisches Element umfasst, das eine vordefinierte Hysterese-Stützkurve aufweist, um eine unabhängige und elastische Stütze für jeden Oberschenkel der Beine eines Insassen bereitzustellen. Eine Kissenschaumanordnung ist oberhalb des Kissenrahmens angeordnet und mit diesem wirkgekoppelt, wobei ein vorderer Abschnitt der Kissenschaumanordnung von dem Paar von voneinander unabhängigen Oberschenkelstützen gestützt wird.
Patent DE-102017102478-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (2) und mit einer der Lichtquelle (2) zugeordneten Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei die Optikeinheit eine lichtstromabwärts der Lichtquelle (2) angeordnete Beleuchtungsoptik (3), ein lichtstromabwärts der Beleuchtungsoptik (3) angeordnetes Mikrospiegelfeld (4) mit einer Mehrzahl von einzeln elektronisch ansteuerbaren Mikrospiegeln (6) und eine lichtstromabwärts des Mikrospiegelfeldes (4) angeordnete Projektionsoptik (5) aufweist, wobei die Projektionsoptik (5) eine erste Linse (8) und eine in Hauptabstrahlrichtung hinter der ersten Linse (8) angeordnete zweite (9) Linse aufweist, wobei lediglich eine einzige Linsenfläche der ersten Linse (8) oder der zweiten Linse (9) konkavförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102017103380-A1 (DE)
Title: Variabler ventilmechanismus einer brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein variabler Ventilmechanismus einer Brennkraftmaschine weist einen äußeren Arm, einen inneren Arm, eine Umschaltvorrichtung, die zwischen einem gekoppelten Zustand und einem nicht gekoppelten Zustand umschaltet, und eine Totgangfeder auf. Die Totgangfeder hat einen Erstreckungsabschnitt, der sich von der Außenseite des Raums zu der Innenseite des Raums erstreckt. Der Erstreckungsabschnitt hat einen Kontaktabschnitt, der mit dem inneren Arm in dem Raum in Kontakt ist und gestaltet ist, um in Verbindung mit einem Schwingen des inneren Arms zu schwingen. Ein Durchgangsloch ist in einem vertikalen Mittenabschnitt des äußeren Arms derart ausgebildet, dass Verbindungsabschnitte an vertikal entgegengesetzten Seiten des Durchgangslochs vorgesehen sind, und ein Abschnitt des Erstreckungsabschnitts, dessen Schwingbetrag kleiner als jener des Kontaktabschnitts ist, führt durch das Durchgangsloch hindurch, das dem Abschnitt erlaubt, darin zu schwingen.
Patent DE-102017103504-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Aderpress-System
Inventor: KACIN ALAN
IPC: A61B17/135
Filed: 2017-02-21
Abstract: Um bei einem pneumatisches Aderpress-System für die Konditionierung von Muskel- und Blutgefäßen mit einer Manschette (1) mit mindestens zwei aufblähbaren Kammern (2, 3) und mit einem Druck-Regelsystem (8) zum definierten Aufblähen der Manschette (1) eine präzisere Reduzierung des Blutflusses in Körpergliedern bei gering anwachsendem Manschettendruck zu ermöglichen und somit weniger Unbehagen und Schmerzreiz sowohl in der Ruhephase als auch in der Bewegung auszulösen, sind die mindestens zwei aufblähbaren Kammern (2, 3) in Längsrichtung der Manschette (1) aufeinander folgend angeordnet und durch das Druck-Regelsystem (8) unabhängig voneinander gesteuert aufblähbar, wodurch eine asymmetrische Kompression des menschlichen Köperteils erzeugt werden kann.
Patent DE-102017108845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgaswäsche sowie Harnstoffanlage mit einer Abgaswäsche
Inventor: GEHRKE HELMUT
IPC: C07C273/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von gasförmigen chemischen Verbindungen aus einem Abgas, wobei mindestens eine gasförmige chemische Verbindung durch eine Reaktion mit einer Waschlösung (22) in eine wässrige Flüssigphase überführt wird, wobei ein Abgas durch einen horizontalen Kanal (5) geführt wird, welcher einen Waschbereich (12) aufweist, wobei in dem Waschbereich (12) eine Oberflächenvergrößerungsstruktur (3) angeordnet ist, die sich in vertikaler Richtung erstreckt und welche mit der Waschlösung (22) besprüht wird, wobei
 - ausschließlich ein oberer Abschnitt der Oberflächenvergrößerungsstruktur (3) besprüht wird
 oder
 - ein oberer Abschnitt der Oberflächenvergrößerungsstruktur (3) mit einer ersten Sprührate besprüht wird und ein unterer Abschnitt der Oberflächenvergrößerungsstruktur (3) mit einer zweiten Sprührate besprüht wird, wobei die erste Sprührate größer als die zweite Sprührate ist.
Patent DE-102017109450-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzter Drehzahlminderer
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zusammengesetzten Drehzahlminderer, der eine Drehzahnverminderungseinheit der ersten Stufe (20) und eine Drehzahnverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) umfasst, die in einem Gehäuse (10) angeordnet sind, wobei die Drehzahnverminderungseinheit der ersten Stufe (20) ein Sonnenrad (21), eine Vielzahl von Planetenrädern (22) und ein innenverzahntes Hohlrad (24) umfasst, wobei die Drehzahnverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) eine Vielzahl von Rollen (31), eine Vielzahl von Rollenaufnahmen (32), eine Vielzahl von Keilnuten (33) und eine Nockenfläche (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenfläche (34) an der Außenwand des innenverzahnten Hohlrades (24) kreisförmig ausgebildet ist, sodass das innenverzahnte Hohlrad (24) die Abtriebsseite der Drehzahnverminderungseinheit der ersten Stufe (20) bildet und als Leistungsaufnahmeseite zum Antreiben der Drehzahnverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) dient, wobei die Rollenaufnahmen (32) an der Außenwand einer Planetenradscheibe (23) ausgebildet sind und diese Außenwand umgeben, sodass die Planetenradscheibe (23) die Abtriebsseite der Drehzahnverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) bildet, wobei der erfindungsgemäße Drehzahlminderer baulich so vereinfacht ist, dass das bei den herkömmlichen Drehzahlminderern vorhandene Problem, dass der Gesamtraum für die Anordnung der Bauteile des Drehzahlminderers und das Volumen des Drehzahlminderers nicht effektiv verkleinert werden können, gelöst ist.
Patent DE-102017112359-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: WATANABE KAZUYA
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-06-06
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung (100) umfasst: eine Vergleichseinheit (40), die ein Erfassungsergebnis basierend auf einem Ausgabewert, der von einem Sensor (22, 26, 28) zum Erfassen eines Zustands eines Fahrzeugs (1) ausgegeben wird, mit einem zuvor gespeicherten Referenzwert vergleicht; und eine Steuerung (42), die, wenn der Vergleich durch die Vergleichseinheit bestimmt, dass das Erfassungsergebnis größer oder gleich dem Referenzwert ist, einen ersten Steuerungsmodus auf einen zweiten Steuerungsmodus umschaltet, der sich von dem ersten Steuerungsmodus bezüglich einer Anzeigesteuerung, die zum Umschalten einer Anzeige von Informationen bezüglich des Fahrzeugs befähigt ist, und/oder einer Fahrzeughöhensteuerung, die zum Umschalten einer Fahrzeughöhe mit einer Fahrzeughöhenanpassungsvorrichtung (58, 58a, 58b, 58c und 58d) des Fahrzeugs befähigt ist, und/oder einer Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung, die zum Umschalten eines Geschwindigkeitsgrenzwerts mit einer Fahrzeugsteuerungsvorrichtung des Fahrzeugs befähigt ist, unterscheidet.
Patent DE-102017116242-A1 (DE)
Title: Projektilinjektionstechnik mit S-PIT für abgewinkelte Rohre
Inventor: SALLER STEFAN
IPC: B29C45/26
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein System 1 zur Herstellung eines Rohrstücks weist eine Form 2 mit einer Kavität 20 auf. Die Kavität weist einen ersten Abschnitt 201 und einen zweiten Abschnitt 202 auf, der senkrecht zum ersten Abschnitt 201 angeordnet ist. Im ersten Abschnitt 201 ist ein Injektor 3 mit einer Öffnung 32 angeordnet. Ein verfestigter Kunststoffbereich 5 wird anschließend durch ein Fluid durch den zweiten Abschnitt 202 bewegt.
Patent DE-102017116583-A1 (DE)
Title: Kalibrierung von motor-autostopp-verzögerungszeiten
Inventor: GABRIEL DAVID CRIST
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-07-22
Abstract: Ein Autostopp/Autostart-Fahrzeug mit einem Motor und einer Batterie beinhaltet mindestens eine Steuerung, die eine Motor-Autostopp-Verzögerungszeit auf Grundlage eines Ladezustands (SOC) einer Batterie kalibriert. Die kalibrierte Motor-Autostopp-Verzögerungszeit nimmt zu, weil der SOC der Batterie abnimmt, und nimmt ab, weil der SOC der Batterie zunimmt. Die Steuerung initiiert ferner ein Abschalten eines Motors nach Ablauf der kalibrierten Motor-Autostopp-Verzögerungszeit.
Patent DE-102017116691-A1 (DE)
Title: Motorabgassystem
Inventor: KAMO TOSHIAKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-07-24
Abstract: Ein Abgasreiniger umfasst ein Gehäuse und einen Einlasskonus mit einem konischen Abschnitt. Das Gehäuse hat einen flachen Querschnitt mit einem Paar gegenüberliegender kurzer Seiten und einem Paar gegenüberliegender langer Seiten und in dem Gehäuse ist ein Katalysator angeordnet. Der Einlasskonus verbindet einen Auslass der Turbine mit einem Einlass des Gehäuses. Der konische Abschnitt hat eine in Bezug auf einen Hauptstrom des Abgases geneigte Wand, sodass ein Querschnitt eines Durchflusswegs des Abgases vergrößert wird. Eine nach innen vertiefte Aussparung ist jeweils in einem einer der langen Seiten entsprechenden Abschnitt der geneigten Wand des konischen Abschnitts ausgebildet.
Patent DE-102017117369-A1 (DE)
Title: Gebäude mit einem metallischen, elektrisch leitfähigen Rohr sowie in einem solchen Rohr verlegte Elektroleitung und metallisches, elektrisch leitfähiges Rohr hierzu
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: H02G3/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäude (3) mit einem metallischen, elektrisch leitfähigen Rohr (1), sowie in einem solchen Rohr verlegte Elektroleitungen (2) zur elektrischen Versorgung eines Gebäudes, als auch ein solches Rohr, wobei das Rohr aus mehreren miteinander mittels eines rohrförmigen Verbindungsteils (4) in einer Erstreckungsrichtung des Rohres verbundenen Rohrabschnitten (5, 6) zusammengesetzt ist, das Verbindungsteil elektrisch leitfähig und metallisch ist, und die Rohrabschnitte Endabschnitt (7, 8) aufweisen und die Endabschnitte einander zugewandt sind, wobei die Rohrabschnitte Außenflächen (10, 11) aufweisen und das Verbindungsteil eine Innenfläche (9), wobei sich das Verbindungsteil mit seiner Innenfläche zugewandt den Außenflächen erstreckt und mit den Außenflächen in Überdeckungsabschnitten (A, B) in Überdeckung ist und die Verbindung der Rohrabschnitte zufolge plastischer Verformung des Verbindungsteils in den Überdeckungsabschnitten und der Rohrabschnitte in den Endabschnitten erreicht ist, und in den Überdeckungsabschnitten zwischen der Innenfläche und den Außenflächen jeweils ein Kontaktmittel (K) in Wirkung ist, das durch eine Einkerbung der Innenfläche oder der Außenflächen, oder durch Fluidkontakt zwischen den Außenflächen und der Innenfläche die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem ersten Endabschnitt und dem Verbindungsteil und dem Verbindungsteil und dem zweiten Endabschnitt sicherstellt.
Patent DE-102017118423-A1 (DE)
Title: IoT-basiertes Zugangskontrollverfahren für eine Brandstätte
Inventor: LIU YANG
IPC: H04W84/10
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein IoT-basiertes Zugangskontrollsystem - und ein zugehöriges Verfahren für eine Brandstätte bereit, wobei das erfindungsgemäße System ein Brandstätten-Knoten-Zugangssubsystem, ein Brandstätten - LoRa - Gateway/Server - Zugangssubsystem sowie ein Überwachungssteuersubsystem umfasst. Das Brandstätten-Knoten-Zugangssubsystem beinhaltet mehrere LoRa-Knoten-Endgeräte, wobei jeder Benutzer, der eine Brandstätte betreten soll, ein LoRa-Knoten-Endgerät erhält, wobei jedes LoRa-Knoten-Endgerät eine LoRa-Antenne und eine WIFI-Antenne umfasst. Das Brandstätten-LoRa-Gateway/Server-Zugangssubsystem beinhaltet einen integrierten LoRa-Gateway-Chip und einen LoRa-Server-Chip, eine LoRa-Antenne, eine WIFI-Antenne sowie eine Batterie. Das Überwachungssteuersubsystem dient zur Überwachung des Brandstätten-Knoten-Zugangssubsystems und des Brandstätten- LoRa-Gateway/Server-Zugangssubsystems.
Patent DE-102017120822-A1 (DE)
Title: Getränkebecher mit Isolierbehälter
Inventor: SCHOMBER JOCHEN
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verschließbaren Getränkebecher (1, 101) umfassend einen Isolierbehälter (3, 103) mit einer Einfüllöffnung (7) und einen Verschlussdeckel (5, 105) zum Verschließen der Einfüllöffnung (7), wobei der Isolierbehälter (3, 103) eine Blechinnenwand (11, 111) und eine von der Blechinnenwand (11, 111) beabstandete Blechaußenwand (13, 113) umfasst, wobei zwischen Blechinnenwand (11, 111) und Blechaußenwand (13, 113) mindestens ein erster isolierender Hohlraum (15, 115) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen stapelbaren Isolierbehälter (3), ein Recyclingverfahren und die Verwendung der Getränkebecher zur Erzeugung von Aluminium, Stahl und/oder Zinn.
Patent DE-102017124842-A1 (DE)
Title: System zum Temperieren eines Formwerkzeugs mit separater Heizeinheit
Inventor: RADKE RALF
IPC: B29C51/42
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Temperieren (1) eines ersten Formwerkzeugs (2), insbesondere eines Kunststoffspritzwerkzeugs, eines Kunststoffthermowerkzeugs, eines Druckgusswerkzeugs und/oder einer Kalanderwalze, mit einer in einem zwischen einem Einlass (6) und einem Auslass (7) durch das erste Formwerkzeug (2) verlaufenden, über den Einlass (6) in das erste Formwerkzeug (2) einmündenden ersten Temperierkreislauf (4) zirkulierbaren Temperierflüssigkeit (8) zur Temperierung des ersten Formwerkzeugs (2), wobei der erste Temperierkreislauf (4) erste Fördermittel (9) zum Fördern der Temperierflüssigkeit (8) in dem ersten Temperierkreislauf (4) in eine erste Förderrichtung (R1), eine, bevorzugt fest in dem ersten Temperierkreislauf (4) integrierte, einen Einlass (14) und einen Auslass (15) für den ersten Temperierkreislaufs (4) aufweisende erste Kühleinheit (10) zum Kühlen der Temperierflüssigkeit (8) sowie eine einen Einlass (17) und einen Auslass (18) für den ersten Temperierkreislaufs (4) umfassende Heizeinheit (16) zum Erwärmen der Temperierflüssigkeit (8) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Heizeinheit (16) entlang des ersten Temperierkreislaufs (4) in der ersten Förderrichtung (R1) einen geringen Abstand zu dem ersten Formwerkzeug (2) aufweist, so dass die Temperierflüssigkeit (8) zwischen dem Auslass (18) der Heizeinheit (16) und dem Einlass (6) in das erste Formwerkzeug (2) eine geringere Strecke zurücklegen muss als zwischen dem Auslass (15) der ersten Kühleinheit (10) und dem Einlass (6) des ersten Formwerkzeugs (2).
Patent DE-102017124975-A1 (DE)
Title: Anpassung von abgehendem kupplungsdrehmoment
Inventor: CICALA STEPHEN MICHAEL
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-10-25
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Getriebe und eine Steuerung. Das Getriebe weist Kupplungen und mehrere Drehzahlverhältnisse auf, die während des Hochschaltens des Gangs festgelegt werden, wenn Drehmoment von abgehenden auf ankommende Kupplungen übertragen wird. Die Steuerung ist programmiert, als Reaktion auf einen Unterschied zwischen tatsächlichem und Zielzeitpunkt einer gewünschten Aufweitung an einem Getriebeeingang, der einen Schwellenwert während eines Hochschaltens übersteigt, das Drehmoment der abgehenden Kupplung während einer Drehmomentübertragungsphase eines nachfolgenden Hochschaltens auf Grundlage des Unterschieds anzupassen.
Patent DE-102017125365-A1 (DE)
Title: Innengekühltes Ventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/18
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innengekühltes Ventil (2) mit einem Ventilkörper, der einen Ventilkopf (4) und einen Ventilschaft (6) umfasst, wobei der Ventilkörper mindestens einen Hohlraum (8) umfasst, in dem Kühlmittel (10) angeordnet ist das ein Nanofluid (12) ist, bei dem Nanopartikel (14) in einem Dispersionsmedium (16) dispergiert sind.
Patent DE-102017126954-A1 (DE)
Title: Schwellenverbinder und dessen Verwendung
Inventor: KAST ALEXANDER
IPC: E06B1/28
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwellenverbinder (10) zum Verbinden eines wenigstens eine Hohlkammer (22) aufweisenden Hohlkammerprofils (20) mit der Oberseite (31) einer Schwelle (1). Der Schwellenverbinder (10) umfasst wenigstens einen Schwellenhalter (11) und einen in die Hohlkammer (22) einführbaren Füllkern (12), wobei der Schwellenhalter (11) auf seiner dem Füllkern (12) zugewandten Oberseite (14) eine Dichtung (16) aufweist. Zur Erleichterung der Montage weisen der Füllkern (12) und/oder der Schwellenhalter (11) Mittel auf, die eine nachgiebige, beabstandete Befestigung des Füllkerns (12) an dem Schwellenhalter (11) bewirken.Zur Montage werden zunächst der Füllkern (12) mit dem Schwellenhalter (11) nachgiebig beabstandet und der Schwellenhalter (11) mit der Oberseite (31) der Schwelle (1) fest verbunden. Anschließend wird das Hohlkammerprofil (20) auf den Schwellenverbinder (10) aufgesetzt bzw. der Füllkern (12) in die Hohlkammer (22) eingeführt. Danach wird der Füllkern (12) insbesondere durch eine Verschraubung (30) fest mit dem Hohlkammerprofil (20) verbunden. Mittels wenigstens einer Schraube (8), die von der Unterseite der Schwelle (1) durch den Schwellenhalter (11) in den Füllkern (12) geschraubt wird, wird das Hohlkammerprofil (20) auf die Oberseite (14) des Schwellenhalters (11) und/oder die zwischen dem Hohlkammerprofil (20) und der Oberseite (14) des Schwellenhalters (11) angeordnete Dichtung (16) gepresst, wobei der Abstand zwischen Füllkern (12) und Schwellenhalter (11) unter Komprimierung der Dichtung (16) verringert wird.
Patent DE-102017127147-A1 (DE)
Title: Flexibler Schneckenförderer
Inventor: ROSS STAN
IPC: B65G33/26
Filed: 2017-11-17
Abstract: Schneckenförderer werden üblicherweise in Industriebereichen eingesetzt, in denen ein horizontaler und/oder vertikaler Transfer von Feststoffen oder teilfesten Materialien erforderlich ist. Schneckenförderer nutzen ein rotierendes schraubenförmiges Spindelblatt, das gewöhnlich als Gewinde bezeichnet wird und das um eine Inline-Achse in einem Inline-Kanal rotiert. Es wird hier ein Schneckenförderer beschrieben, der der traditionellen Regel des Drehens um eine Inline-Achse nicht zu folgen braucht. Es wird eine flexible Drahtseilwelle zum Drehen um eine unbegrenzte Anzahl von Achsen eingesetzt, um es dadurch zu erleichtern, dass ein mit der flexiblen Drahtseilwelle durch Knöpfe verbundener Schneckenförderer über einen nichtlinearen Pfad verfährt.
Patent DE-102017127397-A1 (DE)
Title: Elektrobremssteuervorrichtung
Inventor: MISUMI RYUTARO
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-11-21
Abstract: Eine Elektrobremssteuervorrichtung (22) umfasst: eine Klemmkrafterlangungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um eine durch Bewegung eines Kolbens (52) in Richtung eines Klotzes (28) mittels Rotation eines Motors (46) erzeugte Klemmkraft zu erlangen; eine Untergrenzklemmkrafterlangungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um einen Minimalwert der Klemmkraft zu erlangen, die benötigt ist, um einen angehaltenen Zustand des Rotors (42) aufrechtzuerhalten; eine Obergrenzklemmkrafterlangungseinheit, die dazu eingerichtet ist, um einen Maximalwert der Klemmkraft, um den Kolben (52) weg von dem Klotz (28) mittels einer Energie einer Energiezufuhr (20, 22) zu bewegen, während der angehaltene Zustand des Rotors (42) beibehalten wird, basierend auf einem Zustand einer Energiezufuhr (20, 22) zu erhalten; und eine Klemmkraftsteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, um den Motor (46) derart zu steuern, dass die Klemmkraft zwischen dem Minimalwert und dem Maximalwert begrenzt ist.
Patent DE-102017127603-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/10
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend ein Gehäuse (4), in welchem ein erstes Nehmerzylindersystem (6) und ein zweites Nehmerzylindersystem (5) gelagert sind, wobei das erste Nehmerzylindersystem (6) einen ersten Kolben (16) zur Betätigung einer ersten Reibkupplung (3) und das zweite Nehmerzylindersystem (5) einen zweiten Kolben (14) zur Betätigung einer zweiten Reibkupplung (2) aufweist, und das zweite Nehmerzylindersystem (5) radial außerhalb des ersten Nehmerzylindersystems (6) um einen Umfang des ersten Nehmerzylindersystems (6) herum angeordnet ist. Bei einem Kupplungsbetätigungssystem, bei welchem Spannungen und Versetzungen, die durch einen Temperatureinfluss hervorgerufen werden, zuverlässig ausgeglichen werden können, weist ein Trägerelement (30) eines Ausrücklagers (15) des zweiten Nehmerzylindersystems (5) ein radiales Führungselement (32) auf, in oder an welchem eine Struktur (31) des Kolbens (14) des zweiten Nehmerzylindersystems (5) geführt ist.
Patent DE-102017128139-A1 (DE)
Title: Winkelsensor und Winkelsensorsystem
Inventor: ANAGAWA KENKICHI
IPC: G01D5/245
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Winkelsensor umfasst eine Vielzahl von Einheiten zum Erzeugen zusammengesetzter Magnetfeldinformationen und eine Winkelberechnungseinheit. Die Vielzahl von Einheiten zum Erzeugen von zusammengesetzten Magnetfeldinformationen erfasst an einer Vielzahl von Erfassungspositionen ein zusammengesetztes Magnetfeld aus einem zu erfassenden Magnetfeld und einem Rauschmagnetfeld, bei dem es sich nicht um das zu erfassende Magnetfeld handelt, und erzeugen dadurch eine Vielzahl von Teilen der zusammengesetzten Magnetfeldinformationen, die Informationen über zumindest die Richtung, aus Richtung und Stärke, des zusammengesetzten Magnetfelds beinhalten. Das zu erfassende Magnetfeld variiert in seiner Richtung gemäß einem zu erfassenden Winkel an jeder der Vielzahl von Erfassungspositionen. Die Winkelberechnungseinheit erzeugt einen Erfassungswinkelwert mithilfe der Methode der kleinsten Quadrate auf Grundlage der Vielzahl von Teilen von zusammengesetzten Magnetfeldinformationen.