baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020101147-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung an einem Möbel
IPC: E05D1/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Vorrichtung (7) zur Anordnung an einem Möbel (1), wobei die Vorrichtung (7) dazu ausgebildet ist, ein bewegbares Möbelteil (3) eines Möbels (1) mit einem Möbelkorpus (2) des Möbels (1) bewegbar zu verbinden, wobei die Vorrichtung (7) ein erstes Anbringungselement (18) zum Verbinden der Vorrichtung (7) mit dem bewegbaren Möbelteil (3) und ein zweites Anbringungselement (19) zum Verbinden der Vorrichtung (7) mit dem Möbelkorpus (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (7) mindestens zwei Filmscharniere (24, 25) aufweist, wobei die Filmscharniere (24, 25) zwischen dem ersten und dem zweiten Anbringungselement (18, 19) ausgebildet sind und wobei die Filmscharniere (24, 25) die beiden Anbringungselemente (18, 19) beweglich miteinander verbinden.
Patent DE-202020102105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Erzeugen eines Wissensgraphen
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Analyse von multilingualem Text (100)umfassend einen Einbetter (25), der eingerichtet ist, Textbestandteilen (10a, 10b) aus dem multilingualen Text (10) jeweils eine numerische Darstellung (12a, 12b) zuzuweisen, und einen temporalen Markierer (30) der eingerichtet ist, abhängig von den zugewiesenen numerischen Darstellungen (12a, 12b) temporale Ausdrücke in dem multilingualen Text (10) zu identifizieren und zu markieren, wobei der Einbetter (25) eingerichtet ist, die numerischen Darstellungen (12a, 12b) von temporalen Ausdrücken möglichst so zuzuweisen, dass es nicht möglich ist, aufgrund der numerischen Darstellung (12a, 12b) zu ermitteln, in welcher Sprache der zugehörige Textbestandteil (10a, 10b) verfasst ist.
Patent DE-202020103437-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B3/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Messer (10), insbesondere Messer vom Schneiden von aufgeklebten Folien (40), mit:
 einem Griffelement (12) und
 einer eine Schneide (22) aufweisenden Klinge, welche zumindest im Benutzungszustand des Messers (10) einen äußeren Abschnitt (20) aufweist, welcher sich vom Griffelement (12) erstreckt, wobei die Klinge (20) eine Klingenebene definiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Oberfläche (12a) des Griffelements (12) in einem Anlagebereich (18a),
 von welchem sich die Schneide (22) des äußeren Abschnitts (20) der Klinge erstreckt, in der Klingenebene und/ oder senkrecht zur Klingenebene konvex ausgebildet ist.
Patent DE-202020107014-U1 (DE)
Title: Mischrohr
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-10-27
Abstract: Mischer (1) für eine Abgasanlage zum Einmischen von Additiv in einen Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einer ersten Schale (2) und mit mindestens einer zweiten Schale (3), die mit Bezug zu einer Mittelachse (1.5) in Umfangsrichtung nacheinander angeordnet sind, wobei die jeweilige Schale (2,3) mindestens zwei in Umfangsrichtung versetzt angeordnete Schalenkanten (2a, 2b, 3a, 3b) aufweist, die jeweils eine Strömungskante (2c, 3c) bilden, wobei die Strömungskanten (2c, 3c) von zwei in Umfangsrichtung benachbarten Schalenkanten (2a, 3b) von zwei verschiedenen Schalen (2, 3) eine Einströmöffnung (23) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein koaxial zur Mittelachse (1.5) angeordnetes Rohrende (1.1) mit einem umlaufenden Rohrprofil (1.2) mit einem Nennradius Rn vorgesehen ist, das zum Anschließen an ein Abgasrohr (5.2) dient, wobei das Rohrende (1.1) durch die in Umfangsrichtung benachbarten Schalen (2, 3) gebildet ist.
Patent DE-202020107560-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit optischer Rückmeldung
IPC: A63B24/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Trainingsgerät zur Durchführung von Ausdauerübungen, umfassend eine Vorrichtung (10) zur kodierten optischen Darstellung eines Trainingsparameters, wobei eine diffuse Ausleuchtung der Umgebung des Trainingsgeräts erfolgt, so dass ein Benutzer des Trainingsgeräts diese peripher und/oder direkt während eines Trainings mit dem Trainingsgerät erfassen kann.
Patent DE-202021102109-U1 (DE)
Title: Installationsdose mit einer Installationsöffnung zum Einführen eines Leerrohres oder Kabels
IPC: H02G3/36
Filed: 2021-04-20
Abstract: Installationsdose (1), insbesondere Unterflurdose mit zumindest einer Installationsöffnung (7, 7.1, 7.2, 7.3) zum Einführen eines Leerrohres oder Kabels, wobei die Installationsöffnung (7, 7.1, 7.2, 7.3) im Auslieferungszustand durch mehrere, ineinander angeordnete Verschlusssegmente (8, 9, 10) verschlossen ist, wobei zumindest zwei Verschlusssegmente (8, 9, 10) an ihrem jeweiligen äußeren Partner (9, 10, 4) mittels zwei, jeweils eine Schwenkachse (14, 15, 16) bildenden Anbindungsstegen (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) angeschlossen sind und die durch die Anbindungsstege (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) gebildeten Schwenkachsen (14, 15, 16) zwischen verschiedenen Partnern in Umfangsrichtung der Installationsöffnung (7, 7.1, 7.2, 7.3) winklig zueinander angeordnet sind, wobei zwischen jedem Verschlusssegment (8, 9, 10) und seinem jeweils äußeren Partner (9, 10, 4) eine umlaufende, von den Anbindungsstegen (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) unterbrochene Aussparung (17, 18, 19) vorgesehen ist und wobei die Anbindungsstege (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) gegenüber einer Torsionsbewegung duktil ausgelegt sind, damit jedes Verschlusssegment (8, 9, 10) gegenüber seinem äußeren Partner (9, 10, 4) um die Anbindungsstege (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) verschwenkbar und zum Öffnen einer Installationsöffnung (7, 7.1, 7.2, 7.3) die Anbindungsstege (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) eines Verschlusssegments (8, 9, 10) in Folge einer eine Torsion auf die Anbindungsstege (11, 11a, 12, 12a, 13, 13a) ausübenden Schwenkbewegung (21, 21a) durchtrennbar sind.
Patent DE-202022000080-U1 (DE)
Title: Geschlossener Hochsitz basierend auf einem Metallrahmen mit drei Fensterseiten ohne sichtbehindernde Seitenwangen
IPC: A01M31/02
Filed: 2022-01-13
Abstract: Geschlossener Hochsitz basierend auf einem Metallrahmen mit drei Fensterseiten ohne sichtbehindernde Seitenwangen
 1. dadurch gekennzeichnet, dass der an drei Seiten fensterseitig zu öffnende Hochsitz keine vorderen Seitenwangen benötigt. Siehe Fig.1 bis Fig.3
 2. dadurch gekennzeichnet, dass die an der oberen Zarge angebrachten Fenster (2) im geöffneten Zustand dreiseitig freie Sicht von mindestens 270° gewährleisten.
 3. dadurch gekennzeichnet, dass die Fenster von einem drehbaren Stab (1) in der geöffneten Position gehalten werden.
 4. dadurch gekennzeichnet, dass die Fenster einen Griff (3) besitzen welcher am Fenster befestigt ist und der auf dem drehbaren Stab (1) aufliegt.
Patent DE-202022001492-U1 (DE)
Title: Computertastatur mit integrierter Reinigung
IPC: G06F1/16
Filed: 2022-06-30
Abstract: Tastatur (1) mit integrierter Reinigungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass diese an der Unterseite eine ausziehbare UVC-lichtdichte Abdeckung (3) besitzt, welche die Tastatur zum Reinigen vollkommen bedeckt und dazu UVC-Lichter an der Innenseite besitzt, welche die Tastatur von Bakterien und Co reinigt.
Patent DE-202022001952-U1 (DE)
Title: Magnetisch fixierte und gelagerte Komponenten für Modelle
IPC: A63H33/26
Filed: 2022-08-25
Abstract: Vollständig drehbare Verbindungen am Beispiel einer Nabe-Rumpf Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die stehende Komponente (3) Abb. 2 und drehende Komponente (4) Abb. 2 durch zwei gegeneinander verschiebbare konusförmige Flächen an einer Drehachse zentriert sind
Patent DE-202022101254-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein digitales Produkt
IPC: H04M1/11
Filed: 2022-03-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein digitales Produkt,  dadurch gekennzeichnet , dass die einen Handy-Patch (1), ein Gehäuse (2), ein Drehrad (3), eine Schnalle (4) und eine Schnallenfeder (5), wobei das Drehrad (3)schwenkbar in dem Montagehohlraum des Gehäuses (2) angeordnet ist, und die Schnalle (4) teleskopisch entlang der radialen Richtung des Drehrads durch die Schnallenfeder (5) angeordnet ist, wobei an der Bodenfläche des Montagehohlraums des Gehäuses (2) ein Nockenrad (6) hervorstehend ausgebildet ist, wobei ein Ende des Handy-Patches (1) den Eingriffshohlraum des Drehrads (3) geführt ist, wobei wenn sich das Drehrad (3) in den ersten Winkelbereich dreht, veranlasst Nockenrad (6) die Schnallenfeder (5), die Schnalle (4) nach innen zu treiben, um das Handy-Patch (1) festzuklemmen, und wenn sich das Drehrad (3) in den zweiten Winkelbereich dreht, drückt das Nockenrad (6) die Schnalle (4) nach außen, um die Schnallenverbindung zwischen der Schnalle (4) und dem Handy-Patch (1) zu lösen.
Patent DE-202023000579-U1 (DE)
Title: Elektrodenhalter für Kolloid Generatoren mit großem Spannbereich und materialsparender Elektroden Befestigung durch variables Anschlagsystem
IPC: C25B11/00
Filed: 2023-03-14
Abstract: Elektrodenhalter für Kolloid Generatoren mit großem Spannbereich und materialsparender Elektroden Befestigung durch variables Anschlagsystem aus Metall (hier vorzugsweise Edelstahl) dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenhalter (1) alle üblichen Elektroden Formate im Durchmesser von unter 1 mm bis 8 mm (...10 mm je nach Ausführung) sowie Plattenelektroden spannen kann. Bei größeren Elektroden > 4 mm, wird an Stelle des Einsatzes für die Elektroden Aufnahme (4) direkt die Elektrode mit der Klemmschraube (3) befestigt.
Patent DE-202023001796-U1 (DE)
Title: Tragbarer Gießbehälter
IPC: A01G27/00
Filed: 2023-08-25
Abstract: Tragbarer Gießbehälter für Gießen der Pflanzen nach voreingestelltem Computerprogramm, dadurch gegenzeichnet, dass der tragbarer Gießbehälter (1) an dem Wasserbehälter (1a) oder die Luftpumpe (2) einen programmierbaren Computer (8a) und mit Gleichstrom gespeisten Magnetventil (8) aufweist und der Magnetventil (8) eine Schlauchverbindung zu dem Schlauchzapfen (4), angebracht am Wasser Behälter (1a), beinhaltet sowie eine Ausgangszapfen (5) mit angebrachtem Gießschlauch (7) aufweist.
Patent DE-202023103786-U1 (DE)
Title: Kombinierter Hängebügel und Werkzeughalter
IPC: B25F5/02
Filed: 2023-07-07
Abstract: Kombinierte Hängebügel- und Werkzeughaltervorrichtung (1) für ein in der Hand gehaltenes kraftangetriebenes Werkzeug (30), wobei die Vorrichtung (1) zumindest Folgendes umfasst:
 einen ersten Abschnitt (10), der eine Werkzeugeingriffsstruktur (11) umfasst, die zur Ineingriffnahme eines Gehäuseabschnitts (41) des Werkzeugs (30) ausgeführt ist, und
 einen zweiten Abschnitt (20), der eine Struktur (21) zur Ineingriffnahme einer Aufhängevorrichtung (L) umfasst,
 wobei die Vorrichtung (1) dazu ausgeführt ist, das Werkzeug (30) in einer ersten aufgehängten Position, in der der zweite Abschnitt (20) nur eine Aufhängevorrichtung (L) in Eingriff nimmt, oder einer zweiten Position zu stützen, in der sowohl der erste Abschnitt (10) als auch der zweite Abschnitt (20) eine planare Stützstruktur (P) in Eingriff nehmen, wobei der erste Abschnitt (10) und der zweite Abschnitt (20) so angeordnet sind, dass dazwischen mindestens ein Spalt (70) ausgebildet ist,
 wodurch der erste Abschnitt (10) und der zweite Abschnitt (20) dazu ausgeführt sind,
 sich in der zweiten Position an gegenüberliegenden Seiten der planaren Stützstruktur (P) zu erstrecken.
Patent DE-212011100114-U1 (DE)
Title: Karosserieunterbau eines Fahrzeuges
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Karosserieunterbau eines Fahrzeugs, bei dem ein Paar von linken und rechten hinteren Seitenrahmen (20), die sich in einer Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs erstrecken, in einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugs vorgesehen ist, wobei das Paar von linken und rechten hinteren Seitenrahmen (20) umfasst: einen ersten Rahmenabschnitt (21), der mit einem Lagerungsabschnitt (30) versehen ist, der einen Längslenker (80) einer Aufhängung schwenkbar lagert; einen zweiten Rahmenabschnitt (22), der mit dem ersten Rahmenabschnitt an der hinteren Seite des Fahrzeugs verbunden ist und einen daran montierten Aufhängungsquerträger (50) aufweist; und einen dritten Rahmenabschnitt (23), der an der hinteren Seite des Fahrzeugs mit dem zweiten Rahmenabschnitt verbunden ist, und wobei: Montageabschnitte (22a, 22b) des Aufhängungsquerträgers (50) an vorderen und hinteren Abschnitten, in der Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs, des zweiten Rahmenabschnitts (22) vorgesehen sind und Querträger (42, 44), die proximale Abschnitte der Montageabschnitte in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs verbinden, ebenfalls darin vorgesehen sind;...
Patent DE-212015000297-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit integrieten Schaltungen zur Antennenabstimmung mit Sensoren
IPC: H04B1/18
Filed: 2015-12-30
Abstract: Einrichtung, umfassend: Antennenstrukturen, die drahtlose Signale senden und empfangen; eine abstimmbare Schaltung, die mit den Antennenstrukturen gekoppelt ist, um die Antennenstrukturen einzustellen, die abstimmbare Schaltung umfassend: eine Vielzahl von elektrischen Komponenten; und eine integrierte Schaltung mit einer Umschaltung zum Auswählen, welche aus der Vielzahl von elektrischen Komponenten in Betrieb geschaltet wird, um die Antennenstrukturen einzustellen, und mit mindestens einem Sensor.
Patent DE-212018000146-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Entfernen von orthopädischen Nägeln
IPC: A61B17/92
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Eigenschaften der Vorrichtung zum Entfernen von Knochennägeln für die Orthopädie, die eine drachenförmige-Portalhalterung (1) enthält, sind: Auf der Oberfläche der vorgestellten Drachenförmig-Portalhalterung (1) ist der erste Nut (5) geöffnet. Mitten auf dem Boden des vorgestellten ersten Nut (5) ist der zweite Nut (3) geöffnet. Auf dem Boden des vorgestellten zweiten Nut (3) ist ein Passage (4) eingebaut. Die Innenseite des vorgestellten Passages (4) ist mit eine Führungshülse (9) versehen. Die vorgestellte der zweiten Nut (3) ist mit dem zylindrischen Montagesitz (10) versehen. Der Boden des vorgestellten zylindrischen Montagesitz (10) ist verbunden mit der Innenseite der Führungshülse (9). Und die Innenseite des vorgestellten zylindrischen Montagesitzes (10) ist mit einem Verstellsitz (14) über ein Wälzlager (11) fest montiert. Der innere Abschnitt des vorgestellten Verstellsitzes (14) ist mit einer Leitspindel (7) verschraubt. Der Boden der vorgestellten Leitspindel (7) dringt die Führunghüplse (9) durch und erstreckt sich zwischen den beiden Seitenwänden der dargestellten drachenförmige Portalhalterung (1). Auf dem Seitenwand der vorgestellten Leitspindel (7) ist ein Begrenzungsschlitz (8) geöffnet. Der innere bewegliche Schlitz des vorgestellten Begrenzungsschlitzes (8) ist mit einem Begrenzungsblock (18) verbunden. Die Seite des Begrenzungsblocks (18), die vom Begrenzungsschlitz (8) entfernt ist, ist mit der Innenwand der Führungshülse (9) verbunden. Der Boden des vorgestellten Verstellsitzes (14) befindet sich in der vorgestellten ersten Nut (5). Ein oberer Abschnitt des vorgestellten Verstellsitzes (14) befindet sich über der oberen Wand der vorgestellten drachenförmige Portalhalterung (1). Die Außenseite des vorgestellten Verstellsitzes (14) ist mit zwei Betätigungsgriffen (15) symmetrisch an dessen Oberteil angeschweißt. Das untere Ende der vorgestellten Leitspindel (7) ist einstückig mit einem L-förmigen Kartenblock (19) versehen, und ein V-förmiger Kartenschlitz (20) ist zentral an der Bodenwand des vorgestellten L-förmigen Kartenblocks (19) geöffnet.
Patent DE-212018000149-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Beatmungsgerät und einen Sauerstoffverbindungsschlauch bei einem Nichtinvasiven Beatmungsgerät
IPC: A61M16/08
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es ist eine Anschlussvorrochtung von Beamtungsgerät und Sauerstoffansatzrohr für das Nichtinvasive Beatmungsgerät. Es enthält Beamtungsgerät (1), die Merkmale liegen darin : Die Oberseite des Beatmungsgeräts (1) ist fest mit einem Stützbein (2) und einem Sauerstoffspeicherkasten (3) verbunden , eine Sauerstoffeinlassvorrichtung und eine Sauerstoffauslassvorrichtung sind jeweils innerhalb des Sauerstoffspeicherkastens (3) angeordnet, und die Sauerstoffeinlassvorrichtung umfasst ein Sauerstoffeinlassrohr (4), und die Sauerstoffauslassvorrichtung umfasst ein Sauerstoffauslassrohr (5), ein Ende des Sauerstoffeinlassrohrs (4) und ein Ende des Sauerstoffauslassrohrs (5) stehen in fester Verbindung mit der Oberfläche des Sauerstoffspeicherkastens (3), und ein Ende des Sauerstoffspeicherkastens (3) ist fest mit der Bodenplatte (6) verbunden, eine Endunterseite der Bodenplatte (6) ist fest mit der Oberseite des Stützbeins (2) verbunden, die Oberseite der Bodenplatte (6) ist mit einer Klemmvorrichtung versehen, und die Klemmvorrichtung umfasst einen Befestigungsblock (7). Der Boden des Befestigungsblocks (7) ist fest mit der Oberseite der Bodenplatte (6) verbunden.
Patent DE-212023000031-U1 (DE)
Title: Straßenlampe mit bequemer Höhenverstellung
IPC: F21S8/08
Filed: 2023-06-14
Abstract: Straßenlampe mit bequemer Höhenverstellung einschließlich einer Basis (1), wobei das obere Ende der Basis (1) fest mit einem ersten Lichtmast (2) installiert ist, der erste Lichtmast (2) innen beweglich mit einem zweiten Lichtmast (3) vorgesehen ist, das obere Ende des zweiten Lichtmastes (3) drehbar mit einem Lampenarm (4) ausgestattet ist und das vordere Ende des Lampenarms (4) fest mit einer Beleuchtungslampe (5) verbunden ist, das obere Ende der Basis (1) fest mit einem ersten Zugrad (9) und einem festen Sitz (8) installiert ist und das erste Zugrad (9) und der feste Sitz (8) auf beiden Seiten des ersten Lichtmastes (2) angeordnet sind, die beiden Seiten des oberen Endes des ersten Lichtmastes (2) fest mit zweiten Zugrädern (10) montiert sind, der zweite Lichtmast (3) innen mit zwei Sets dritter Zugräder (32) ausgestattet ist, das obere Ende der Basis (1) fest mit einem Aufwickelmechanismus (11) installiert ist, die Außenseite des festen Sitzes (8) fest mit einem Stahldrahtseil (13) verbunden ist, und das Stahldrahtseil (13) jeweils durch das dritte Zugrad (32), das zweite Zugrad (10) und das erste Zugrad (9) bis zum Innenbereich des Aufwickelmechanismus (11) führt.
Patent AT-6970-U2 (AT)
Title: Maschinensatz einer speicherkraftanlage
Inventor: FEYRER ROBERT
IPC: F03B11/00
Filed: 2004-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen Maschinensatz eines Speicherkraftwerks (1), bei dem die Turbine auf einer Synchronisierwelle (11) angeordnet ist, die jeweils durch mechanische schaltbare Kupplungen (13, 14) getrennt, zwischen einem Generator/Motor und einer Pumpe angeordnet ist.
Patent BR-MU8701151-U2 (BR)
Title: configuração em dosador de produtos quimicos conjugado com purgador em sistemas de resfriamento aberto
Inventor: DE MEDEIROS MAURICIO ANDERSON
IPC: F28G9/00
Filed: 2007-08-13
Abstract: CONFIGURAçãO EM DOSADOR DE PRODUTOS QUìMICOS CONJUGADO COM PURGADOR EM SISTEMAS DE RESFRIAMENTO ABERTO. A presente solicitação de patente, referencia a um dispositivo com inovações tecnológicas para automatizar a purga e dosagem de produtos químicos com sistema de eliminação de ar em canalização para controle e dosagem de produtos químicos em sistemas de resfriamento aberto, tendo um módulo (1), conformado por, pelo menos, um purgador (2) dotado de canal A (2 a) e canal B (2b) e acionado por um temporizador (3), pelo menos um injetor/dosador (4), acionado pelo temporizador auxiliar (3 a), configurado por uma bomba elétrica (4 a) com um canal coletor (4b) e um canal injetor (4c) acoplado ainda um canal de purga de sistema (4d) interligado a uma válvula liberadora (6) dotada de um bico de entrada (6 a) para acoplamento de um dispositivo de sucção (7) dotado de um pistão e, ao ser acionado manualmente pelo operador, retira o ar existente no circuito (4 a, 4b, 4c e 4d), quando ocasionado pela falta de produto no receptáculo (5).
Patent BR-MU8702437-U2 (BR)
Title: disposição contrutiva aplicada em chinelo
Inventor: MACHADO WOLMER ROSA JR
IPC: A43B3/10
Filed: 2007-12-27
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CHINELO. Desenvolvida, para ser empregada de forma lúdica principalmente em chinelos infantis, é composta de um apito (1) aplicado na interior da extremidade anterior do solado (2) do chinelo, porção esta dotada de um colchão de ar (3) recoberto por uma camada macia (4) de solado sensível à pressão.
Patent BR-MU8900007-U2 (BR)
Title: calendário de mesa x porta-papel
Inventor: FERREIRA MARIM DALVA
IPC: A45C11/18
Filed: 2009-01-08
Abstract: CALENDáRIO DE MESA X PORTA-PAPEL. Patente de Modelo de Utilidade para escritórios, domicílios etc.. que é compreendido por ter uma forma inovadora, ousada que o diferencia dos demais, pois temos em uma única forma a dupla função acoplado o porta-papel fig. 4. O seu fechamento e muito simples apenas com dobras fig. 1 17 e com encaixes pelos dois lados fig.6 5,12 e 115 temos o produto fechado dispensando o uso da cola. A fig. 2 mostra o lado do calendário e a fig. 4 o lado do porta-papel. Primeiro todas as dobras são feitas, depois a 13 cai em cima da 6, fig. le fig. 6 no lado de dentro e o encaixe 5 entra no 12 e a 1 no 15 fig. 6 pelos dois lados, assim ele é fechado. O calendário de mesa x porta-papel poderá ser usado como display fig. 5 e também se utilizar de furos ao invés de encaixes figi, 1 e 5, tudo de acordo com a proposta de desenvolvimento do projeto. Essa forma nova que se diferencia das demais por agregar funcionalidade, praticidade, e inovação unindo duas funções tão necessárias ao usuário.
Patent BR-MU8901374-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em suportes de suspensão mecánica de eixo em tandem
Inventor: NETTO ROBSON FERNANDES
IPC: B60G5/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM SUPORTES DE SUSPENSãO MECáNICA DE EIXO EM TANDEM. O presente modelo de utilidade se refere a uma disposição construtiva introduzida em suportes de suspensão mecânica de eixo em tandem preferencialmente utilizada em caminhões, confeccionados de maneira que a configuração dos suportes (1, 2 e 3) e seus componentes são projetados com formas geométricas otimizadas, gerando uma melhor distribuição das massas e obtendo uma considerável redução de peso, permitindo melhor utilizar os recursos do processo de fundição, proporcionando ainda uma redução do número de componentes da suspensão devido à padronização destes, entre o lado esquerdo e o direito do chassi do veículo.
Patent BR-MU8902135-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em cama dobrável aplicada em móvel
Inventor: BOMBANA ALEX JULIO
IPC: A47C17/52
Filed: 2009-07-06
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM CAMA DOBRáVEL APLICADA EM MóVEL. é descrita uma disposição construtiva em cama dobrável aplicada em móvel que compreende um móvel (100) dotado de uma estrutura modular ou nicho (10) que apresenta na região interna a disposição uma gaveta corrediça (11) dotada de guias lineares (111) dispostas em duas faces laterais internas paralelas, em dita região interna da gaveta (11) sendo disposta uma cama dobrável (200) que apresenta um estrado e um par de braços (12) fixados em uma extremidade à porção frontal do estrado e na extremidade oposta às guias lineares (111) internas à gaveta (11), dito par de braços (12) dotado de elementos de articulação (121).
Patent BR-MU9100091-U2 (BR)
Title: turbina pelton miniaturizada porseccionamento das pÁs
Inventor: BATISTA JULIO CESAR
IPC: F01D5/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: TURBINA PELTON MINIATURIZADA POR SECCIONAMENTO DAS PÁS. Patente de Modelo de Utilidade para miniaturizar a turbina Pelton, também conhecida por roda Pelton, de forma a permitir a sua utilização em aplicações de baixa potência utilizando vapor. Consiste em utilizar apenas uma secção da pá da turbina Pelton, no lugar da pá inteira, de forma que se possa utilizar um jato de vapor pequeno para movê-la, possibilitando aplicações de baixa potência, com vapor, que não são possíveis com a turbina Pelton original, pois a utilização do vapor em baixa potência resulta em um jato muito fino que requer pás extremamente pequenas, impossibilitando sua implementação. As pás da turbina Pelton miniaturizada são encapsuladas de forma que todo o vapor injetado incida sobre as pás. De modo geral, as turbinas a vapor existentes não são apropriadas nem viáveis economicamente para aplicações abaixo de 100 kwatts. A miniaturização da turbina Pelton permite que seja utilizada em aplicações de baixa potência com vapor, dispensando a necessidade de água de rios com desnível suficiente para acioná-la, como ocorre usualmente na sua utilização para gerar energia elétrica em pequena escala.