baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006076-U1 (DE)
Title: Selbstdichtende Anschlussverschraubung für Folien
IPC: B65D33/38
Filed: 2017-11-24
Abstract: Selbstdichtende Anschlussverschraubung für Folien, insbesondere Folienbehälter, bestehend aus einem im Querschnitt T-förmigen Grundkörper (1), der ein rohrförmiges Anschlussteil mit einem ringförmigen Flansch aufweist, einer Klemmmutter (2) und einer Klemmscheibe (3), wobei der ringförmige Flansch auf der der Klemmscheibe (3) zugewandten Seite eine Dichtfläche (8) aufweist, die mit einer auf der Klemmscheibe (3) angeordneten Dichtfläche (9) zusammenwirkt, und wobei mit der Klemmmutter (2) die Klemmscheibe (3) zum Einklemmen der Folie gegen den ringartigen Flansch verspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtflächen (8, 9) konzentrisch angeordnete Erhebungen (11) und Vertiefungen (10) aufweisen, wobei jeweils eine Vertiefung (10) der einen Dichtfläche (8 oder 9) komplementär zu der Erhebung (11) der anderen Dichtfläche (9 oder 8) ausgeführt ist.
Patent DE-202017006641-U1 (DE)
Title: Drehbarer Leitungsverbinder für Fluide
IPC: F16L43/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Drehbarer Leitungsverbinder für Fluide, bestehend aus einem Grundkörper (1) und einem Anschlussstück (2), wobei das Anschlussstück ein Gewinde aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch axiales Verschieben des Anschlussstückes (2) gegenüber dem Grundkörper (1) entlang der Achse (A) eine kraft schlüssige Verbindung zur Übertragung eines Drehmoment zwischen Grundkörper (1) und Anschlussstück (2) um die Achse (A) hergestellt werden kann und reversibel durch Verschiebung in die Ausgangslage diese wieder gelöst wird.
Patent DE-202017101059-U1 (DE)
Title: Durch Gasdämpfung langsam zurückziehbare Sicherheits-Schiebeleiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2017-02-24
Abstract: Durch Gasdämpfung langsam zurückziehbare Sicherheits-Schiebeleiter, umfassend zwei sich vertikal erstreckende und einander gegenüberliegende Stützstangen, die jeweils aus mehreren teleskopisch ineinandergeschachtelten Stangenabschnitten bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einer unterseitigen Öffnung jedes der Stangenabschnitte ein Verschlussdeckel befindet, der eine zum Abdecken der unterseitigen Öffnung des jeweiligen Stangenabschnitts dienende Abdeckplatte, ein sich am Umfang der Abdeckplatte von dieser nach oben erstreckendes und eine Außenumfangswand des jeweiligen Stangenabschnitts umschließendes oberes Ringteil und ein sich von der Abdeckplatte nach unten erstreckendes und aus dem jeweiligen Stangenabschnitt exponiertes unteres Ringteil umfasst, wobei in der Abdeckplatte zumindest eine in axialer Richtung die Abdeckplatte durchsetzende Gasdurchtrittsöffnung und an der Außenumfangsfläche des unteren Ringteils eine Ringnut ausgebildet ist, wobei innerhalb der Ringnut ein Dichtring angeordnet ist, der eine Innenbohrungswand des nächsten benachbarten Stangenabschnitts berührt und mit dieser eine Gleitpassung bildet.
Patent DE-202017102169-U1 (DE)
Title: Fertigung gekrümmter Strukturbauteile aus Faserverbundwerkstoff
IPC: D04H13/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Eine Vorrichtung (46) für die Herstellung eines wenigstens in einer Längsrichtung gekrümmten Werkstücks für ein Strukturbauteil aus einem Faserverbundwerkstoff, mit einer ersten Werkzeugstruktur (48), die zum Ablegen von Fasern zum Erzeugen eines Geleges eine Ablegefläche (50) mit wenigstens einem längsgerichteten Ablegebereich (56) aufweist, der mit einer ersten (58) und einer zweiten Längsseite (60) ausgebildet ist; wobei die Längsseiten mit unterschiedlichen Oberflächenprofilen ausgebildet sind, und wobei zwischen der ersten und der zweiten Längsseite ein Übergang (62) ausgebildet ist; und wobei für einen Abschnitt einer Längsseite des Ablegebereichs eine in Längsrichtung auf den jeweiligen Oberflächenprofilen zurückzulegende Länge (68) entlang der zweiten Längsseite länger ist als entlang der ersten Längsseite.
Patent DE-202017102901-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J31/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Samowar (10) mit einem mobilen, einen elektrischen Anschluss aufweisenden Heizsockel (14), einem vom Heizsockel (14) abnehmbaren, separaten Wasserbehälter (12) und einer separaten Teekanne (20), wobei der Heizsockel (14) Energie zum Aufheizen des Wasserbehälters (12) und/oder der Teekanne (20) an den Wasserbehälter (12) oder die Teekanne (20) weitergeben kann und eine Oberseite hat, auf die wahlweise der Wasserbehälter (12) oder die Teekanne (20) zum Aufheizen positionierbar sind, und wobei der Wasserbehälter (12) auf der Unterseite seines Bodens (46) eine ebene Standfläche hat, wobei der Boden (46) thermisch stabil und wärmeleitend ausgebildet ist, so dass der Wasserbehälter (12) zum Aufheizen wahlweise auf einem separaten, wärmeabstrahlenden Herd positionierbar ist.
Patent DE-202017102990-U1 (DE)
Title: Ein Klemmenanschlußstück
IPC: H01R9/24
Filed: 2017-05-18
Abstract: Ein Klemmenanschlußstück besteht aus einem elektischen Isolierungsgehäuse, wobei eine Leitereinführungsöffnung am Seitendeckel gestaltet ist, einem elektrischen Metallteil, der von der Leitereinführungsöffnung des Seitendeckels ins elektrische Isolierungsgehäuse gestellt wird, und einem Seitendeckel, der mit der Leitereinführungsöffnung versehen ist; vor dem eletrischen Isolierungsgehäuse ist eine Buchse ausgestattet, durch die die Leitung ins eletrische Isolierungsgehäuse eingeführt sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass der sogenannte elektrische Metallteil aus einem Verdrahtungsrahmen, das entsprechend dem Heck des eletrischen Isolierungsgehäuses in Form von „[“ gestaltet ist, und mindestens zwei elastischen Verdrahtungsblättern besteht, die am Oberteil des Verdrahtungsrahmens festgestellt ist und nach unten und nach innen geschwungen bildet, dass jede Verdrahtungsblatt ohne Anschluß an der Sohle des Verdrahtungsrahmens liegt, dass entsprechend einer einzelnen Position jeder elastischen Verdrahtungsblatt auf dem Verdrahtungsrahmen ein jeweiliges Loch ausgestattet ist, durch das das Leitungsende aus Metall eingeführt sein kann, dass an der Sohle des Hecks des Verdrahtungsrahmens ein sich nach unten ersteckter Hakenmund ausgestattet ist, dass im elektrischen Isolierungsgehäuse eine Begrenzungsausnehmung gestaltet ist, in die der Hakenmund hängt, damit das elektrische Isolierungsgehäuse und der elektrische Metallteil festgestellt sind.
Patent DE-202017104409-U1 (DE)
Title: Kurzzeitwecker
IPC: G04F1/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Kurzzeitwecker (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Oberschale (3) und einer Unterschale (4), • wobei die Oberschale (3) gegenüber der Unterschale (4) um eine Rotationsachse (100) von einer Ausgangsstellung (5) bis maximal zu einer Endstellung (6) rotierbar ist, • wobei zwischen Oberschale (3) und Unterschale (4) ein Uhrwerk (7) angeordnet ist, durch das die Oberschale (3) mit einer vordefinierten Geschwindigkeit zurück in die Ausgangsstellung (5) überführbar ist, • wobei an der Oberschale (3) ein erster Körper (8) und an der Unterschale (4) ein zweiter Körper (9) vorhanden ist, der sich jeweils radial von der Rotationsachse (100) weg erstreckt, und • wobei der erste Körper (8) und der zweite Körper (9) bezüglich der Rotationsachse (100) axial zumindest teilweise auf derselben Höhe angeordnet sind.
Patent DE-202018000224-U1 (DE)
Title: mechanischer Obstpflücker
IPC: A01D46/24
Filed: 2018-01-13
Abstract: Mechanischer Obstpflücker, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Fangkörper aus Plastik (1), einem Führungsblech mit gefalteten Nuten (2) für den Pflückschieber, einen Pflückschieber (3) und einer Hebelkonstruktion (4) besteht.
Patent DE-202018001680-U1 (DE)
Title: Medizinischer Ballon
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-04-02
Abstract: einen Schaft, der ein proximales Ende, ein distales Ende und ein sich darin erstreckendes Lumen aufweist; und einen Ballon auf dem Schaft, der zumindest teilweise aus einem Gemisch mit Spider Silk, Nylon,PEBAX oder Polymer gebildet ist, welches eine erste Shore-Durometer-Härte von ungefähr 30 D bis ungefähr 90 D aufweist und zwischen ungefähr 0,01 % und ungefähr 99,9 % des Gewichts des Gemischs ausmacht.
Patent DE-202018003238-U1 (DE)
Title: Saugnapfhalter
IPC: F16B47/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Saugnapfhalter dadurch gekennzeichnet, dass in den Saugnapf zusätzlich mehrere kleine Saugnäpfe integriert sind.
Patent DE-202018006197-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: B65D55/16
Filed: 2018-10-18
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeit, mit
 - einer Flaschenwandung und einer Flaschenöffnung zum Befüllen der Flasche (1) mit Flüssigkeit und/oder zum Entleeren der Flasche (1) von Flüssigkeit und mittels eines Verschlussmittels (2) in einer ersten Position (P1) verschließbar ist, und
 - einem Verschlussmittel-Haltemittel (3), wobei das Verschlussmittel-Haltemittel (3) mit dem Verschlussmittel (2) und mit der Flaschenwandung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Verschlussmittel-Haltemittel (3) einen Einsteckabschnitt zum Aufnehmen des Verschlussmittels (2) in einer zweiten Position (P2) oder wenigstens eines Abschnitts des Verschlussmittels (2) aufweist.
Patent DE-202018104585-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Glasscheibe sowie Halteanordnung und Glaswandanordnung
IPC: E06B3/02
Filed: 2018-08-09
Abstract: Haltevorrichtung (3; 55) für zumindest eine Glasscheibe (1),mit einer sich entlang einer Längsachse (X) erstreckenden Halteschiene (5; 5'), die zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Befestigungsprofil (8) zur Befestigung an einem Gebäudeteil und einem mit dem Befestigungsprofil (8) verbundenen Abdeckprofil (9) besteht,wobei zwischen einem freien Ende (14) des Befestigungsprofils (8) und einem freien Ende (15) des Abdeckprofils (9) eine sich parallel zur Längsachse (X) erstreckende Aufnahmeöffnung (16) ausgebildet ist, an die sich ein zwischen dem Befestigungsprofil (8) und dem Abdeckprofil (9) begrenzter Aufnahmeraum (17) zur Halterung der zumindest einen Glasscheibe (1) anschließt,wobei das Befestigungsprofil (8) ein erstes Steckelement (27) und das Abdeckprofil (9) ein mit dem ersten Steckelement (27) lösbar verbundenes zweites Steckelement (29) aufweisen, die unter Spiel derart ineinandergreifen, dass das Abdeckprofil (9) um eine parallel zur Längsachse (X) ausgerichtete Schwenkachse (S) um einen begrenzten Winkel (a) relativ zum Befestigungsprofil (8) schwenkbar ist, undwobei das Befestigungsprofil (8) ein erstes Hakenelement (35) und das Abdeckprofil (9) ein mit dem ersten Hakenelement (35) lösbar verbundenes zweites Hakenelement (36) aufweisen, undmit Federmitteln (26), die das erste Hakenelement (35) und das zweite Hakenelement (36) in einer Verriegelungsposition, in der das erste Hakenelement (35) und das zweite Hakenelement (36) ineinander greifen, gegeneinander vorspannen.
Patent DE-202018104802-U1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug
IPC: B24D15/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Schleifwerkzeug (1) zur manuellen Bearbeitung von Werkstücken umfassend einen Haltegriff (2) an dem ein Kopfstück (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kopfstück (3) ein abrasives Medium lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202019001185-U1 (DE)
Title: Beckenboden-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Beckenboden-Trainingsgerät für den menschlichen Körper, mit einer Sitzfläche (2), auf der ein Benutzer des Beckenboden-Trainingsgeräts sitzen kann, und einem mit der Sitzfläche (2) in Wirkverbindung stehenden Sensor (1), wobei sich der Sensor (1) in Längsrichtung der Sitzfläche (2), zwischen den Sitzknochen mittig zum Beckenboden des Benutzers in dessen Sitzposition erstreckt und dem Sensor (1) Mittel zu dessen Höhenverstellung zugeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Sensor (1) in einer Lagerung (5) aufgenommen ist, die Lagerung (5) an einem ersten Ende (16) bewegbar mit einem Gestell (4) getriebetechnisch gekoppelt ist und im Bereich des anderen, zweiten Endes (17) mit einem am Gestell (4) angeordneten und einen ansteuerbaren Antrieb aufweisenden, ersten Aktuator (3) getriebetechnisch gekoppelt ist und
 dass der Sensor (1) und der erste Aktuator (3) jeweils schaltungs- und signaltechnisch mit einer Steuereinrichtung (6) gekoppelt sind und die Steuereinrichtung (6) mit einer nachgeordneten Anzeigeeinrichtung (7) schaltungs- und signaltechnisch gekoppelt ist.
Patent DE-202019003792-U1 (DE)
Title: Dosierpumpe
IPC: F04B49/02
Filed: 2019-09-13
Abstract: Pumpe, umfassend:
 eine elektronische Leistungseinheit, die eine Magnetanordnung und eine Klappenanordnung umfasst;
 eine mit der elektronischen Antriebseinheit gekoppelte Membran, wobei die Membran zum Pumpen von Fluid betreibbar ist, wenn die Membran durch die elektronische Antriebseinheit betätigt wird; und
 eine mit der elektronischen Leistungseinheit gekoppelte Steueranordnung, wobei die Steueranordnung betreibbar ist, um die elektronische Leistungseinheit zu betätigen;
 wobei die Steueranordnung programmiert ist, um die Pumpe in einem Ansaugmodus mit einer Ansaugleistung für eine Laufzeit nach Ablauf eines Wiederholungstimers zu betreiben.
Patent DE-202019004576-U1 (DE)
Title: Mobiles Zelt zur Außenreinigung von Schienenfahrzeugen
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-11-11
Abstract: Mobiles Reinigungszelt, zur mobilen Reinigung von Schienenfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zelt ohne Gestänge in kürzester Zeit mit Druckluft aufgestellt werden kann.
Patent DE-202019004772-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Anordnung umfassend eine solche Befestigungsvorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2019-11-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Gehäuses (10) in einem Ausschnitt (2) einer Wand (3) bei Anlage des Gehäuses (10) an einer Sichtseite (8) der Wand (3) umfassend:- ein Spannelement (4) und- eine Spannleiste (20) zur Anlage an eine Montageseite (5) der Wand (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) einen Verschiebekörper (30) umfasst, dass der Verschiebekörper (30) mittels des Spannelements (4) gemeinsam mit der Spannleiste (20) in eine Spannrichtung (51) bewegbar ist, dass die Spannleiste (20) in einer Querrichtung (50) quer zur Spannrichtung (51) relativ zum Verschiebekörper (30) verschiebbar ist.
Patent DE-202019105893-U1 (DE)
Title: Handschuhfachvorrichtung
IPC: B60R7/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Handschuhfachvorrichtung, die aufweist:
 einen feststehenden Teil, der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist und eine Führungsschiene aufweist, die auf einer Seitenfläche desselben installiert ist;
 ein Gehäuse das einen Vorsprungteil aufweist, der entlang der Führungsschiene bewegt wird und derart ausgeführt ist, dass er den feststehenden Teil öffnet/schließt;
 einen Sensorteil, der derart ausgeführt ist, dass er einen Kontakt mit dem Vorsprungteil sensiert; und
 einen Antriebsteil, der derart ausgeführt ist, dass er das Gehäuse zum Öffnen/Schließen des feststehenden Teils bewegt und das Gehäuse in Richtung des feststehenden Teils bewegt, wenn der Kontakt zwischen dem Sensorteil und dem Vorsprungteil gelöst ist.
Patent DE-202020000437-U1 (DE)
Title: Farbstoffkomposition und ihre Verwendung als schwarzer Farbstoff für Lebensmittel
IPC: A23L5/43
Filed: 2020-02-01
Abstract: Komposition für die Verwendung als schwarzer Farbstoff dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Komponenten enthält:(a) einen braunen Farbstoff, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die Farbmalzextrakt, Karamell, Apfelextrakt und Mischungen daraus umfasst,(b) einen blauen Farbstoff, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die Phycocyanine, Iridoide und Mischungen daraus umfasst,(c) einen roten Farbstoff, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die Anthocyane, Betalaine und Mischungen daraus umfasst, und(d) gegebenenfalls zumindest einen üblichen Zusatz.
Patent DE-202020003546-U1 (DE)
Title: Folgeplatte zur Entnahme eines formlosen Werkstoffs aus einem Behälter
IPC: B67D7/64
Filed: 2020-08-19
Abstract: Folgeplatte (1) für eine Pumpeinrichtung zur Entnahme eines formlosen Werkstoffes (B) aus einem, insbesondere zylindrischen, Behälter (A), umfassend einen Grundkörper (2) mit einem zum Hindurchleiten des Werkstoffs (B) ausgebildeten Durchgangskanal (3), wobei an einer Deckseite (2a) des Grundkörpers (2) ein in diesen hinein gerichteter Einlauftrichter (4) ausgebildet ist, welcher eine fluidleitende Verbindung mit dem Durchgangskanal (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer ansonsten gleichmäßigen, insbesondere ebenen, Oberfläche des Einlauftrichters (4) oder/und in dessen Verlängerung zumindest bereichsweise ein sich gekrümmt erstreckendes Blockiermittel (6a-6c, 6d) angeordnet ist.
Patent DE-202020005387-U1 (DE)
Title: kabelloses Ladegerät mit magnetischer Funktion
IPC: H02J50/90
Filed: 2020-12-25
Abstract: Ein kabelloses Ladegerät mit magnetischer Funktion, einschließlich einer Bodenschale und einer Abdeckung, die an der Bodenschale eingeschnappt ist, zeichnet sich folgendes aus: Diese Bodenschale ist mit Wärmeableitungs-Kieselgel, PCB-Hauptplatine und Montagehalterung von unten nach oben ausgestattet, und an der Montagehalterung ist eine Ringnut vorgesehen, ein Magnetblock ist in der Ringnut installiert, und an der Montagehalterung gibt es eine Lücke, ein drahtloses Lademodul ist in der Lücke gesetzt, und das drahtloses Lademodul ist elektrisch an die PCB-Hauptplatine angeschlossen, es gibt einen Ladeanschluss oder ein Ladekabel für den Anschluss der PCB-Hauptplatine.
Patent DE-202020100975-U1 (DE)
Title: Multi-Energie-Physiotherapiegerät
IPC: A61N2/04
Filed: 2020-02-22
Abstract: Ein Multi-Energie-Physiotherapiegerät, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Kunststoffgehäuse und eine Steuerplatine, einen elektrostatischen Hochspannungsfeldgenerator, eine Generatorplatte für warme Moxibustion und zur Erzeugung von Ferninfrarotwellen, einen Generator zur Erzeugung eines niederfrequenten magnetischen Wechselfelds und einen Generator zur Erzeugung von negativen Luftionen, die im Inneren des Gehäuses angeordnet sind, umfasst, wobei der elektrostatische Hochspannungsfeldgenerator, die Generatorplatte für warme Moxibustion und zur Erzeugung von Ferninfrarotwellen, der Generator zur Erzeugung eines niederfrequenten magnetischen Wechselfelds, der Generator zur Erzeugung eines niederfrequenten magnetischen Wechselfelds und der Generator zur Erzeugung von negativen Luftionen jeweils mit der Steuerplatine verbunden sind; wobei der elektrostatische Hochspannungsfeldgenerator eine statische Hochspannungselektrodenplatte, einen elektrostatischen Hochspannungsfeldgenerator und einen Hochspannungstransformator umfasst; wobei das Kunststoffgehäuse eine Gehäuseabdeckung und eine Bodenplatte umfasst, wobei die Außenseite der Gehäuseabdeckung mit einer Physiotherapiefläche versehen ist, wobei eine Trennplatte im Gehäuse angeordnet ist, wobei der innere Hohlraum des Gehäuses durch die Trennplatte in einen ersten Hohlraum und einen zweiten Hohlraum unterteilt ist; wobei die Steuerplatine, der elektrostatische Hochspannungsfeldgenerator und der Hochspannungstransformator im ersten Hohlraum angeordnet sind, wobei die statische Hochspannungselektrodenplatte, die Generatorplatte für warme Moxibustion und zur Erzeugung von Ferninfrarotwellen und der Generator zur niederfrequenten magnetischen Wechselfelds und der negativen Luftionen dient, um Physiotherapien an verschiedenen Körperteilen durchzuführen.
Patent DE-202020101730-U1 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2020-03-31
Abstract: Zylinderkopfdichtung mit einer Trägerlage, in der sich mindestens eine Durchgangsöffnung für einen Verbrennungsraum befindet, sowie einem in sich geschlossen verlaufenden Brennraumabdichtelement, das in die Durchgangsöffnung eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Trägerlage und dem Brennraumabdichtelement zumindest abschnittsweise um das Brennraumabdichtelement zumindest abschnittsweise umlaufend mindestens ein Spalt ausgebildet ist, und die Trägerlage mindestens einen schlitzförmigen oder nutförmigen Kanal aufweist, der sich von dem mindestens einen Spalt zwischen der Trägerlage und dem Brennraumabdichtelement bis zur Außenkante der Trägerlage erstreckt.
Patent DE-202020102371-U1 (DE)
Title: Tragkörper für eine Gesichtsmaske sowie Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-28
Abstract: Tragkörper (1) für eine Gesichtsmaske (5) mit
 - einem Hauptteil (2) und
 - mindestens einem Halteteil (3), wobei das Hauptteil (2) einen Mittelbereich (7) und zwei gegenüberliegende Endbereiche (8, 9) aufweist,
 wobei zumindest der Mittelbereich (7) des Hauptteils (2) dazu hergerichtet ist, in einem Tragezustand des Gesichtsmaske (5) einen Mundbereich und zumindest teilweise einen Nasenbereich einer die Gesichtsmaske (5) tragenden Person (6) abzudecken,
 wobei das Hauptteil (2) eine Aufnahmetasche (19) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Filtermediums (4) umfasst,
 wobei das Halteteil (3) dazu hergerichtet ist, in Zusammenwirkung mit dem Hauptteil (2) letzteres an einem Kopf der die Gesichtsmaske (5) tragenden Person (6) zu fixieren, sodass der Hauptteil (2) bestimmungsgemäß den Mundbereich und teilweise den Nasenbereich der Person (6) abdecken kann,
 wobei das Halteteil (3) mit mindestens einem der Endbereiche (8, 9) des Hauptteils (2) in Kraft übertragender Weise verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest der Mittelbereich (7) des Hauptteils (2) in Form eines Netzes ausgebildet ist.
Patent DE-202020102791-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Surf- oder SUP-Board
IPC: B63H20/06
Filed: 2020-05-15
Abstract: Sitzvorrichtung (12) zur Montage an einem Wasserfahrzeug, insbesondere einem Surf- oder Standup-Paddle-Board (10),
 umfassend zumindest ein Sitzelement (14) für einen Benutzer der Sitzvorrichtung (12) sowie ein Stützgestänge (16),
 wobei das Sitzelement (14) lösbar und/oder schwenkbar mit dem Stützgestänge (16) verbunden ist,
 wobei die Sitzvorrichtung (12) ferner wenigstens eine Aufnahme (26) und/oder einen Befestigungsabschnitt (20) für wenigstens ein Antriebsmittel des Wasserfahrzeugs aufweist.
Patent DE-202020103143-U1 (DE)
Title: Fälschungssicheres Transferpapier mit Laser auf der nackten Oberfläche und unsichtbaren Großwinkelschriften
IPC: B42D25/435
Filed: 2020-06-02
Abstract: Fälschungssicheres Transferpapier mit Laser auf der nackten Oberfläche und unsichtbaren Großwinkelschriften, umfassend eine Papierschicht, bei der von innen nach außen eine Transferklebstoffschicht, eine Aluminiumschicht und eine Informationsschicht nacheinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Informationsschicht eine Rillenstruktur für die Laserinformationen der nackten Oberfläche und eine Rillenstruktur für die Informationen der unsichtbaren Großwinkelschriften angeordnet sind.
Patent DE-202020105450-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Unkraut
IPC: E01H1/08
Filed: 2020-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Unkraut von plattierten und gepflasterten Bodenflächen, mit einem Gehäuse (1), das eine ebene Gleitfläche aufweist, die mit einer Öffnung (13) versehen ist, sowie ein Anschlussstück (2) zur Verbindung mit einem Schlauch eines Sauggerätes, insbesondere eines Industriesaugers, wobei das Anschlussstück (2) über einen Luftkanal mit der Öffnung (13) der Gleitfläche verbunden ist, wobei an der Öffnung (13) Schneidmittel zum Abschneiden von Unkrautteilen angeordnet sind.
Patent DE-202020107166-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Unterbau
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-12-11
Abstract: Fahrzeugsitz-Unterbau (1) mit
 a) einer Viergelenkkette (10) mit einem als Oberschiene (2) ausgebildeten Strukturelement und einem als Sitzrahmenteil (3) ausgebildeten Strukturelement, die über eine vordere Schwinge (4) und eine hintere Schwinge (7) miteinander verbunden sind,
 b) einer Höhenverstelleinrichtung (11), über die
 ba) eine Verschwenkung der Schwingen (4, 7) und eine Veränderung der Höhe (12) des Sitzrahmenteils (3) über der Oberschiene (2) herbeiführbar ist und
 bb) die Höhe (12) des Sitzrahmenteils (3) über der Oberschiene (2) sicherbar ist,
 c) einer Unterstützungsfeder (16), die die Viergelenkkette (10) in Richtung einer Vergrößerung der Höhe (12) des Sitzrahmenteils (3) über der Oberschiene (2) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) die Unterstützungsfeder (16) eine Feder (17) aufweist, die zumindest über einen Teilverstellweg mit einem Federabstützpunkt (24a; 24b) an der Oberschiene (2) abgestützt ist und mit einem anderen Federabstützpunkt (25a; 25b) an dem Sitzrahmenteil (3) abgestützt ist.