baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133484-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt
Inventor: CIRSTEA ALEXANDRU
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-12-09
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für Kraftfahrzeuge, umfassend ein mindestens eine Gewebelage (2a, 2b) umfassendes Gurtband (1) und eine in oder an dem Gurtband (1) angeordnete elektronische Vorrichtung (3), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die elektronische Vorrichtung (3) mindestens einen Sensor (4) aufweist, der zur Erkennung von Gesten geeignet ist.
Patent DE-102019214867-B4 (DE)
Title: Honmaschine
Inventor: MOOS UWE
IPC: B24B33/02
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-10-28
Abstract: Honmaschine (100) zum Honen einer Bohrung in einem Werkstück, umfassend:eine maschinenfeste Tragestruktur (120);wenigstens eine an der Tragestruktur (120) montierte Honeinheit (130), die aufweist:einen in Bezug auf die Tragestruktur (120) fest montierbaren Grundträger (160),eine von dem Grundträger (160) getragene Spindeleinheit (150), in der eine Spindelwelle (152) drehbar gelagert ist, wobei die Spindelwelle (152) mittels eines Drehantriebs (450) um eine Spindelachse (155) drehbar ist und an einem werkzeugseitigen Ende (153) eine Einrichtung zum Befestigen eines Honwerkzeug aufweist,ein zwischen dem Grundträger (160) und der Spindeleinheit (150) angeordnetes Linearführungssystem zur Führung einer linearen Hubbewegung der Spindeleinheit (150) gegenüber dem Grundträger (160);einen Hubantrieb zur Erzeugung der Hubbewegung der Spindeleinheit (150); undein Ausrichtsystem (200) zur Einstellung der Ausrichtung der Spindelachse (155) in Bezug auf die Tragestruktur (120), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtsystem (200) zur stufenlosen, reversiblen Einstellung der Ausrichtung der Spindelachse (155) in Bezug auf die Tragestruktur (120) ausgebildet ist, wobei das Ausrichtsystem (200) zur unabhängigen Einstellung der Position der Spindelachse (155) entlang von zwei zueinander senkrechter Translationsachsen und zur Einstellung der Orientierung der Spindelachse (155) in Bezug auf zwei zueinander senkrechte Rotationsachsen ausgebildet ist.
Patent DE-102020102936-B4 (DE)
Title: Lokalisierung potenzieller probleme an objekte
Inventor: ADAMSON DAVID NELLINGER
IPC: G06F16/907
Filed: 2020-02-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Nichtflüchtiges maschinenlesbares Speichermedium (300; 404) mit Anweisungen, die bei der Ausführung ein System veranlassen:basierend auf einem Vergleich von Messdaten, die auf verschiedenen Hierarchieebenen (104; 108; 112; 116) einer Computerumgebung (100) erfasst wurden, ein potentielles Problem und eine bestimmte Hierarchieebene der verschiedenen Hierarchieebenen (104; 108; 112; 116) als potenzielle Ursache des potentiellen Problems zu identifizieren (302; 406), wobei die verschiedenen Hierarchieebenen (104; 108; 112; 116) eine physische Maschinen-Ebene (112) und eine Programmebene (104), die Programme (106) zum Ausführen auf einem oder mehreren Hosts (114) der physischen Maschinen-Ebene (112) umfasst, umfassen; undbasierend auf Messdaten, die für Objekte innerhalb einer bestimmten Hierarchieebene der verschiedenen Hierarchieebenen (104; 108; 112; 116) erfasst wurden:die jeweiligen Lokalisierungswerte für eine Vielzahl von Teilmengen der Objekte innerhalb der bestimmten Hierarchieebene zu berechnen; unddie Vielzahl von Teilmengen gemäß der jeweiligen Lokalisierungswerte zu ordnen;zu bestimmen, dass die Lokalisierungswerte für die Vielzahl von Teilmengen der Objekte jeweils ein Kriterium verletzen;basierend auf der Bestimmung zu bestimmen, dass das potentielle Problem in der Vielzahl von Teilmengen der Objekte in der bestimmten Hierarchieebene lokalisiert ist; undeine Korrekturmaßnahme, um das potenzielle Problem zu beheben, die auf die Rangfolge der mehreren Teilmengen der Objekte reagiert, auszulösen.
Patent DE-102020112517-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: NAGATA RYO
IPC: G03G9/083
Filed: 2020-05-08
Granted: 2023-02-16
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst, das ein Bindemittelharz und einen magnetischen Körper beinhaltet, wobei
 in der Querschnittsbetrachtung des Toners mit einem Transmissionselektronenmikroskop,
 wenn ein Flächenprozentsatz, den der magnetische Körper in einem Bereich von 200 nm oder weniger von einer Kontur eines Querschnitts des Tonerteilchens zu einem Schwerpunkt des Querschnitts einnimmt, als A1 genommen wird, und
 ein Flächenprozentsatz, den der magnetische Körper in einem Bereich von 200 nm bis 400 nm von der Kontur des Querschnitts des Tonerteilchens zu einem Schwerpunkt des Querschnitts einnimmt, als A2 genommen wird,
 der Flächenprozentsatz A1 von 38% und 85% beträgt,
 der Flächenprozentsatz A2 von 0% bis 37% beträgt, und
 ein Verhältnis A2/A1 des Flächenprozentsatzes A2 zum Flächenprozentsatz A1 von 0 bis 0,75 beträgt.
Patent DE-102020112701-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Band, kieferorthopädische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines orthodontischen Bandes
Inventor: PASIN ENRICO
IPC: A61C7/18
Filed: 2020-05-11
Granted: 2023-11-23
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtung zur Korrektur einer Fehlstellung eines Unterkiefers, insbesondere zur Vorverlagerung des Unterkiefers, und/oder zur Korrektur einer dentalen Fehlstellung, umfassend:wenigstens ein längenvariables Verbindungselement (6) mit zwei gegeneinander verschiebbaren Teleskopabschnitten (6a, 6b), nämlich einem ersten Teleskopabschnitt (6a) und einem zweiten Teleskopabschnitt (6b), wobei die Teleskopabschnitte (6a, 6b) an deren Enden jeweils einen Verbindungskörper (2) aufweisen,wenigstens zwei orthodontische Bänder (20), nämlich ein erstes orthodontisches Band (20) und ein zweites orthodontisches Band (20), wobei die orthodontischen Bänder jeweils einen Bandabschnitt (3), welcher mit einem Zahn (Z) oder mehreren Zähnen (Z) verbindbar ist, und wenigstens einen von dem Bandabschnitt (3) vorstehenden Befestigungsabschnitt umfassenwobei der Bandabschnitt (3) und der Befestigungsabschnitt zusammen einstückig ausgebildet sind,wobei der Verbindungskörper (2) des ersten Teleskopabschnitts (6a) mit dem Befestigungsabschnitt des ersten orthodontischen Bandes (20) verbunden ist und der Verbindungskörper (2) des zweiten Teleskopabschnitts (6b) mit dem Befestigungsabschnitt des zweiten orthodontischen Bandes (20) verbunden ist,wobei der Befestigungsabschnitt wenigstens zwei von dem Bandabschnitt (3) vorstehende und einstückig mit dem Bandabschnitt (3) ausgebildete Befestigungskörper (1) umfasst, die jeweils eine Drahtdurchführungsöffnung (1a) aufweisen,wobei der Verbindungskörper (2) eine weitere Drahtdurführungsöffnung (2a) umfasst,wobei die kieferorthopädische Vorrichtung (30) ferner wenigstens zwei Befestigungsdrähte (5) aufweist, nämlich einen ersten Befestigungsdraht (5) und einen zweiten Befestigungsdraht (5), undwobei der erste Befestigungsdraht (5) sowohl durch die Drahtdurchführungsöffnung (1a) der Befestigungskörper (1) des ersten orthodontischen Bandes (20) als auch durch die weitere Drahtdurchführungsöffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) des ersten Teleskopabschnitts (6a) geführt ist und der zweite Befestigungsdraht (5) sowohl durch die Drahtdurchführungsöffnung (1a) der Befestigungskörper (1) des zweiten orthodontischen Bandes (20) als auch durch die weitere Drahtdurchführungsöffnung (2a) des Verbindungskörpers (2) des zweiten Teleskopabschnitts (6b) geführt ist.
Patent DE-102020114824-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverriegelungssystem
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-06-04
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeugverriegelungssystem (10) aufweisend:eine Rollstuhlfixiervorrichtung (30), die in einer Fahrzeugfahrgastzelle (14) eines Fahrzeugs (12; 68) ausgebildet ist und eingerichtet ist, einen Rollstuhl (24) an dem Fahrzeug (12; 68) zu fixieren;eine Sicherheitsgurtvorrichtung (36) mit einem Sicherheitsgurt (34), der eingerichtet ist, von einem in dem Rollstuhl (24) sitzenden Insassen (P1) angelegt zu werden; undeine Steuereinheit (52); dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (52) eingerichtet ist, eine Fahrgeschwindigkeitsobergrenze und/oder eine Beschleunigungsobergrenze des Fahrzeugs (12; 68) zu begrenzen oder ein Warnsignal auszugeben, oder das Warnsignal auszugeben, während sie die Fahrgeschwindigkeitsobergrenze und/oder die Beschleunigungsobergrenze des Fahrzeugs (12; 68) begrenzt, abhängig von mindestens einer der nachfolgenden Bedingungen:(1) ob sich der Rollstuhl (24) in der Fahrzeugfahrgastzelle (14) befindet;(2) ob der Rollstuhl (24) einer Front oder einem Heck des Fahrzeugs (12; 68) zugewandt ist;(3) ob der Rollstuhl (24) mit der Rollstuhlfixiervorrichtung (30) an dem Fahrzeug (12; 68) fixiert ist; und(4) ob der Insasse (P1) den Sicherheitsgurt (34) trägt,wobei das Fahrzeug (68) eingerichtet ist, einen Fahrmodus zwischen einem autonomen Fahrmodus und einem manuellen Fahrmodus umzuschalten, wobei der autonome Fahrmodus ein Modus ist, in dem das Fahrzeug (68) ohne Fahrbetätigung durch einen Insassen auf einem Fahrersitz fährt, und der manuelle Fahrmodus ein Modus ist, in dem das Fahrzeug (68) mittels einer Fahrbetätigung durch den Insassen auf dem Fahrersitz fährt, und die Steuereinheit (52) eingerichtet ist, die Fahrgeschwindigkeitsobergrenze und/oder die Beschleunigungsobergrenze des Fahrzeugs (68) abhängig von mindestens einer der Bedingungen zu begrenzen, wenn das Fahrzeug (68) in dem autonomen Fahrmodus fährt, und abhängig von mindestens einer der Bedingungen ein Warnsignal auszugeben, ohne die Fahrgeschwindigkeitsobergrenze und die Beschleunigungsobergrenze des Fahrzeugs (68) zu begrenzen, wenn das Fahrzeug in dem manuellen Fahrmodus fährt.
Patent DE-102021113411-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sanitäreinrichtung
IPC: A47K3/40
Filed: 2021-05-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sanitäreinrichtung, wobei ein zugeschnittenes Blech (1) zugeführt wird, welches eine Grundfläche (2) und zumindest einen gegenüber der Grundfläche (2) vorstehenden Randabschnitt (3) aufweist, wobei der Randabschnitt (3) an einer an die Grundfläche (2) angrenzenden Kante zumindest teilweise abgewinkelt wird und in einem daran anschließenden Schritt in der Grundfläche (2) zumindest abschnittsweise eine wannenförmige Kontur eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung einer wannenförmigen Kontur das Blech (1) oder zumindest die Grundfläche (2) des Bleches (1) auf einer ersten Seite mit Druck beaufschlagt wird, der das Blech unter Ausbildung einer plastischen Verformung auf einer zweiten Seite gegen eine wannenförmige Oberfläche (10) eines Formwerkzeuges (6) presst und wobei abschließend eine zumindest teilweise Emaillierung erfolgt.
Patent DE-112005001664-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Lenktotzone in einer mobilen Maschine
Inventor: LANGE ARTHUR F
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-05-31
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen einer Totzone in einem Lenkmechanismus (1111) einer mobilen Maschine (105), wobei die Totzone einer Abweichung in der Positionierung einer Lenksteuerung des Lenkmechanismus (1111) in Bezug auf die tatsächliche Richtung der Räder der Maschine (150) entspricht, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Messen der Totzone; – Speichern eines der Totzone entsprechenden Totzonen-Wertes; und – Zuführen des Totzonen-Wertes zu einer Steuerung (120) des Lenkmechanismus (1111), wobei der Lenkmechanismus (1111) entsprechend dem Totzonen-Wert gesteuert wird, um die Totzone auszugleichen, indem bestimmt wird, ob beim Betätigen des Lenkmechanismus (1111) eine Richtungsumkehr auftritt; und wenn bestimmt wird, dass eine Richtungsumkehr beim Betätigen des Lenkmechanismus (1111) auftritt, Hinzufügen des gespeicherten Werts, der der Totzone des Lenkmechanismus (1111) entspricht, zur Steuerung des Lenkmechanismus (1111); und wenn bestimmt wird, dass keine Richtungsumkehr beim Betätigen des Lenkmechanismus (1111) erfolgt, kein Anwenden einer Totzonenkorrektur bei der Steuerung des Lenkmechanismus (1111).
Patent DE-112005001915-B4 (DE)
Title: Stabilisatoren für die NVP-Synthese
Inventor: HÖFER FRANK DR
IPC: C07C231/08
Filed: 2005-08-04
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von N-Alkenyl-Verbindungen der allgemeinen Formel III durch Umsetzung von Alkinen der allgemeinen Formel I mit NH-Verbindungen der allgemeinen Formel IIworin die Reste Q, R, R2, R3 und R4 die folgenden Bedeutungen haben: Q C=O oder CR1 R1, R4 unabhängig voneinander Wasserstoff, C1-C20-Alkyl, C2-C20-Alkenyl, C2-C20-Alkinyl, C3-C10-Cycloalkyl, C7-C18-Aralkyl, C6-C18-Aryl oder C5-C18-Heteroaryl wobei die genannten Reste gegebenenfalls durch funktionelle Gruppen substituiert sein können und/oder ein oder mehrere nicht benachbarte Kohlenstoffatome der Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, oder Cycloalkylreste durch Heteroatome, bevorzugt N, S oder O ersetzt sein können; R2, R3 unabhängig voneinander Wasserstoff, C1-C20-Alkyl, C2-C20-Alkenyl, C2-C20-Alkinyl, C3-C10-Cycloalkyl, C7-C18-Aralkyl, C6-C18-Aryl oder C5-C18-Heteroaryl, wobei die genannten Reste gegebenenfalls durch funktionelle Gruppen substituiert sein können und/oder ein oder mehrere nicht benachbarte Kohlenstoffatome der Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl- oder Cycloalkylreste durch Heteroatome, bevorzugt N, S oder O, ersetzt sein können, und einer der Reste R2 oder R3 von Wasserstoff verschieden sein muss; oder die Gruppierung R2-N-Q-R3 Bestandteil eines gesättigten, ungesättigten oder aromatischen heterocyclischen Vier- bis Achtrings ist, der gegebenenfalls bis zu zwei weitere Heteroatome, bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus N, O und S enthält, und gegebenenfalls durch funktionelle Gruppen substituiert und gegebenenfalls zusätzlich anelliert sein kann, wobei der die Gruppierung R2-N-Q-R3 enthaltende Vier- bis Achtring zusätzlich oder ausschließlich durch einen oder mehrere Reste ausgewählt aus ...
Patent DE-112006003632-B4 (DE)
Title: Dynamische selbstzerfallende Bauteilarchitektur
Inventor: RAGHUVANSHI PREETHAM
IPC: G06F1/32
Filed: 2006-12-14
Granted: 2013-04-18
Abstract: Ein Leistungsverwaltungsverfahren und ein Mechanismus zum dynamischen Bestimmen, ob mehrere Blöcke eines elektrischen Geräts abgeschaltet werden oder nicht, ist hierin offenbart. Ein Bauelement umfasst eine oder mehrere energiesteuerbare Gruppen (260a bis 260n). Eine zugehörige Energieverwaltungseinheit (202) ist ausgebildet, Befehle zu erkennen, die für die Ausführung disponiert sind, eine oder mehrere spezielle Leistungsgruppen zu erkennen, die für die Ausführung des Befehls erforderlich sind, und eine Angabe zu übermitteln, die verhindert, dass die spezielle Leistungsgruppe(n) den abgeschalteten Zustand annehmen in Reaktion auf das Erkennen des Befehls. Wenn die Energieverwaltungseinheit keinen eintreffenden oder anhängigen Befehl erkennt, der ein oder mehrere spezielle Leistungsgruppen für die Ausführung erfordert, kann die Energieverwaltungseinheit eine Angabe (570a bis 570n) übermitteln, die die entsprechende oder entsprechenden Leistungsgruppe oder -gruppen veranlasst, in einen abgeschalteten Zustand überzugehen oder dies zulässt. Die Leistungsgruppen können automatisch in einen abgeschalteten Zustand oder in einem Zustand mit geringerer Energie „zerfallen”. Befehle können so kodiert sein, dass sie die erforderlichen Leistungsgruppen kennzeichnen.
Patent DE-112008000293-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Datenübertragung über einen Netzleitungsträger mittels Hochfrequenzton-Bursts
Inventor: MCKENZIE PHILIP
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-07-21
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Datenkommunikation auf einer Wechselstrom-Netzleitung, die ein Wechselstromsignal führt, umfassend: (a) Detektieren der Positiv-/Negativ- und der Negativ-/Positiv Nulldurchgänge des Wechselstromsignals, (b) in Abhängigkeit von den zu übertragenden Daten, periodisches Einführen eines Hochfrequenzsignals in die Wechselstrom-Netzleitung derart, dass dem Wechselstromsignal an den detektierten Nulldurchgängen Hochfrequenz-Ton-Bursts übergelegt werden, wobei die übertragenen Daten durch eine Folge erster und zweiter Bit-Werte repräsentiert werden; (c) Detektieren des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der Ton-Bursts in dem Wechselstromsignal; und (d) Dekodieren des detektierten Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der Ton-Bursts zum Extrahieren der Daten; und dass das Dekodieren des detektierten Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins der Ton-Bursts zum Extrahieren der Daten ferner umfasst: Detektieren eines Nulldurchgangs des Wechselstromsignals; Feststellen, ob ein Ton-Burst an dem detektierten Nulldurchgang in dem Wechselstromsignal vorhanden ist; Erzeugen eines Hinweissignals, falls das Ton-Burst in dem Wechselstromsignal vorhanden ist; Übermitteln des Hinweissignals an eine Impulsgeneratorschaltung, die elektrische Impulse erzeugt; und Modifizieren der elektrischen Impulse, wenn die Impulsgeneratorschaltung das Hinweissignal empfängt, derart, dass ein modifizierter Impuls dem ersten Bit-Wert entspricht und ein unmodifizierter Impuls dem zweiten Bit-Wert entspricht.
Patent DE-112008001848-B4 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: HOENI HELMUT
IPC: G07C7/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2011-09-08
Abstract: Fahrtschreiber mit einem Gehäuse (1), in dem eine insbesondere einen Thermodruckkopf aufweisende Druckvorrichtung (22) und eine Aufnahmekammer (13) angeordnet ist, mit einer das Gehäuse zu einer Bedienerseite hin abdeckenden Blende (2), die eine rechteckige Öffnung (3) besitzt, welche durch eine entsprechend rechteckige Klapplade (5) verschließbar ist, die zwischen einer die Öffnung verschließenden Einklappposition und einer Ausklappposition an ihrem unteren Endbereich um eine Horizontalachse (7) schwenkbar gelagert ist, wobei die Klapplade an ihrem oberen, in die Aufnahmekammer einklappbaren Bereich eine Aufnahmemulde (19) zur Aufnahme einer Rolle eines von der Druckvorrichtung bedruckbaren bandartigen Druckmaterials (20) aufweist, die eine Bestückungsöffnung (18) zum Einlegen des Druckmaterials in die Aufnahmemulde besitzt, welche in der Ausklappposition von der Bedienerseite her frei zugänglich ist, sowie mit einem unterhalb der Öffnung in der Blende ausgebildeten, sich parallel zum unteren Rand der Öffnung erstreckenden Chipkarteneinführschlitz (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Horizontalachse (7), um die die Klapplade (5) schwenkbar...
Patent DE-112011105878-B4 (DE)
Title: Aufzugsystem
Inventor: KOBA YOSHIMASA
IPC: B66B3/00
Filed: 2011-11-28
Granted: 2020-01-09
Abstract: Aufzugsystem, das eine Mehrzahl von Aufzügen als eine Gruppe steuert, umfassend:
 eine Rufregistrierungsvorrichtung (4), die in einer Aufzughalle (2) installiert ist, und durch Verwendung welcher ein Nutzer einen Hallenzielruf registriert,
 eine Gruppensteuervorrichtung (8), die beim Registrieren eines Hallenzielrufs aus der Rufregistrierungsvorrichtung (4) eine zugewiesene Kabine bestimmt, die veranlasst wird, auf den Hallenzielruf zu reagieren, und
 eine Zuweisungskabinen-Notifizierungsvorrichtung (5), die in der Halle (2) installiert ist und auf einem Indikator (12) Information zu einer zugewiesenen Kabine angibt, welche durch die Gruppensteuervorrichtung (8) durch Korrelieren der Information mit einem Dienststockwerk der zugewiesenen Kabine bestimmt wird, wobei
 die Gruppensteuervorrichtung (8) eine Bestimmung trifft, ob ein aus der Rufregistrierungsvorrichtung (4) registrierter Hallenzielruf einer vorgegebenen Nachprüfbedingung genügt, und keine Endbestimmung einer zugewiesenen Kabine unmittelbar nach Registrierung eines Hallenzielrufs durchführt, der der Nachprüfbedingung genügt,
 beim endgültigen Bestimmen einer zugewiesenen Kabine für einen Hallenzielruf, der die Nachprüfbedingung durch die Gruppensteuervorrichtung (8) erfüllt, die Zuweisungskabinen-Notifizierungsvorrichtung (5) nur Informationen zu der zugewiesenen Kabine und einem Dienststockwerk entsprechend dem Hallenzielruf auf dem Indikator (12) einen vorgegebenen Zeitraum lang angibt, 
 die Zuweisungskabinen-Notifikationsvorrichtung (5) zu normalen Zeiten alle Dienststockwerke angibt, die einem Hallenzielruf entsprechen, dem eine zugewiesene Kabine nicht antwortet, aus Hallenzielrufen, die aus der RRC-Rufregistrierungsvorrichtung (4) registriert sind, durch Korrelieren der Dienststockwerke mit Information über die zugewiesene Kabine, und
 bei finaler Bestimmung einer zugewiesenen Kabine für einen Hallenzielruf, der die Nachprüfbedingung durch die Gruppensteuervorrichtung (8) erfüllt, die Zuweisungskabinen-Notifikationsvorrichtung (5) den Bildschirm des Indikators (12) umschaltet und nur Information über die zugewiesene Kabine und ein Dienststockwerk entsprechend dem Hallenzielruf auf dem Indikator (12) angibt.
Patent DE-112012003379-B4 (DE)
Title: Filtereinsatz, dessen Verwendung, Verfahren zu dessen Einbau in ein Gehäuse mit Deckel und Filter mit einem Filtereinsatz
Inventor: EBERLE HEIKO
IPC: B01D46/00
Filed: 2012-08-15
Granted: 2018-05-17
Abstract: Filtereinsatz (9) zur Abscheidung von Flüssigkeiten aus Gasen, zum Einbau in ein Gehäuse (11), umfassend mindestens ein hohlzylindrisches Filterelement (12, 13), das in einem axialen Endbereich an einen Flansch (14) angeklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (14) aus einem Metallblech gebildet ist und einen umgebördelten Rand (15), der eine zentrale Strömungsöffnung begrenzt, und eine benachbart angeordnete Sicke (16) aufweist, die gemeinsam eine Nut (17) bilden, in die das Filterelement (12, 13) und ein Klebstoff (20) eingebracht sind.
Patent DE-112012006207-B4 (DE)
Title: Plattenförmige Dichtung und Abdichtungsstruktur
Inventor: UETA KOSAKU
IPC: F16J15/08
Filed: 2012-04-09
Granted: 2019-07-25
Abstract: Plattenförmige Dichtung, wobei
 die plattenförmige Dichtung zwischen einer ersten Verbindungsfläche eines ersten Bauteils und einer zweiten Verbindungsfläche eines zweiten Bauteils gehalten wird, und die plattenförmige Dichtung in einer Abdichtungsstruktur verwendet wird, in der eine Flüssigdichtung (50) an einer Dreiflächen-Verbindungsstelle eingebracht ist, die durch Verbinden einer Seitenfläche des ersten Bauteils mit einer Seitenfläche des zweiten Bauteils und mit einem dritten Bauteil gebildet ist,
 eine Außenumfangsrandsicke (10) sich derart erstreckt, dass diese einen Bereich definiert, der zur Seite des dritten Bauteils geöffnet ist, und die Außenumfangsrandsicke (10) einen Endflächenseiten-Sickenbereich (11) umfasst, in dem die Flüssigdichtung (50) gefüllt ist, wobei der Endflächen-Sickenbereich (11) sich in Richtung der Dreiflächen-Verbindungsstelle erstreckt mit einer Endfläche, die dem dritten Bauteil gegenüberliegt, und
 der Endflächenseiten-Sickenbereich (11) einen vergrößerten Abschnitt (11A) umfasst, in dem die Außenumfangsrandsicke (10) derart ausgebildet ist, dass ein Raum (S) auf der Rückseite eines vorspringenden Sickenteils in die Dreiflächen-Verbindungsstelle übergeht und sich vergrößert, je näher der vergrößerte Abschnitt (11A) an der Endfläche liegt.
Patent DE-112013000726-B4 (DE)
Title: Mehrfachreflexions-Massenspektrometer
Inventor: GRINFELD DMITRY
IPC: H01J49/40
Filed: 2013-01-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Mehrfachreflexions-Massenspektrometer, das zwei ionenoptische Spiegel aufweist, wobei jeder Spiegel eine Länge aufweist, die sich im Wesentlichen entlang einer Driftrichtung (Y) von Ionen erstreckt, jeder Spiegel dem anderen in einer X-Richtung gegenüber liegt, wobei die X-Richtung orthogonal zur Driftrichtung (Y) ist, und wobei die Ionen zwischen den gegenüberliegenden Spiegeln oszillieren, während sie entlang einer Driftstrecke in der Driftrichtung (Y) weiterlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Spiegel in der X-Richtung entlang wenigstens des größten Teils der Driftstrecke nicht in einer konstanten Entfernung voneinander befinden.