baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018879-U1 (DE)
Title: Heat treatment apparatus for heat treating metallic workpieces comprises a heat treatment chamber for holding workpieces, a control unit with a measuring device for measuring the atmosphere in the chamber and a control arrangement
IPC: C21D11/00
Filed: 2006-12-14
Abstract: Heat treatment apparatus comprises a heat treatment chamber (2) for holding workpieces (6), a control unit (11) with a measuring device for measuring the atmosphere prevailing in the chamber and a control arrangement (12) for terminating the heat treatment when there is a difference between the actual parameters acquired by the measuring device and the theoretical parameters.
Patent DE-202006020697-U1 (DE)
Title: Nockenwelle mit geschliffenen Nockenprofilen
IPC: B24B19/12
Filed: 2006-09-19
Abstract: Nockenwelle (1), die  – koaxial ineinander angeordnet und gegeneinander gelagert eine Innen- (5) und eine Außenwelle (4) aufweist,  – um die Nockenwellenachse (6) über begrenzte Umfangswinkel gegeneinander verdrehbare, erste und zweite Nocken (2, 3) aufweist, von denen die ersten Nocken (2) fest mit der Innenwelle (5) und die zweiten Nocken (3) fest mit der Außenwelle (4) verbunden sind,  – geschliffene Nockenprofile aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass während des Schleifvorgangs der Nockenprofile und/oder danach ein Fluid unter Druck in die Außenwelle (4) gepresst wird und dadurch ein Eindringen von Schleifstaub in einen Ringspalt (8) zwischen erste Nocken (2) und Außenwelle (4) verhindert oder bereits eingedrungener Schleifstaub wieder ausgespült wird,  – dass der Druck des Fluids während des Schleifvorgangs so hoch gewählt wird, dass sich die Außenwelle (4) elastisch verformt und sich die Ringspalte (8) zwischen den ersten Nocken (2) und der Außenwelle (4) zumindest verkleinern,...
Patent DE-202007002243-U1 (DE)
Title: Height adjusting device for a vehicle seat comprises control connecting links arranged on a control carriage which moves linearly in the direction of a linear switching movement
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-02-15
Abstract: Height adjusting device comprises control connecting links (62, 63) arranged on a control carriage (36) which moves linearly in the direction of a linear switching movement (72). An independent claim is also included for a vehicle seat with the above height adjusting device. Preferred Features: The control carriage is a component of a linear unit (33) having a guiding body (35) with a longitudinal extension. The guiding body supports control valves (65, 66) and has a chamber in which the control carriage slides.
Patent DE-202007007496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/12
Filed: 2007-05-25
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Wäsche
bestehend aus einem rechteckigen Tragrahmen (1) mit mehreren zwischen
zwei Längsholmen
(2, 3) des Tragrahmens (1) verlaufenden, aus Stäben oder Seilstücken bestehenden
Wäscheträgern (6),
wobei der Tragrahmen (1) mittels zweier gleicher Paare (10, 11)
von Lenkerarmen (12, 13) getragen ist, die jeweils ein Gelenkviereck
bildend einerseits gelenkig an den beiden Längsholmen (2, 3) und andererseits
ebenfalls gelenkig an ortsfesten Haltern (14, 15) befestigt sind,
wobei die Halter (14, 15) ihrerseits das Gestell des Gelenkvierecks
bildend in gleicher Höhe
und in einer gemeinsamen Ebene eines Raumes angeordnet sind und
wobei der Tragrahmen (1) mittels einer wenigstens ein Zugseil (17,
18) und eine ortsfeste Seilrolle (19 bis 23) umfassenden Hebeeinrichtung
aus einer tieferen Arbeitstellung in eine obere Ruhestellung  und
umgekehrt höhenverstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkerarme (12, 13, 13/1)
jedes Gelenkvierecks so ausgebildet und an den Längsholmen (2, 3, 2', 3') sowie
an den Gestellen...
Patent DE-202007009751-U1 (DE)
Title: Einschnappschloss und Auslassventil-Steuerungsmechanismus für Lebensmittelbehälter
IPC: B65D85/00
Filed: 2007-07-12
Abstract: Vakuum-Lebensmittelbehälter mit
einem Einschnappschloss (4) und einer Auslassventil-Steuerung, wobei
der Vakuum-Lebensmittelbehälter aufweist:  eine
Abdeckung (1);  eine Grundplatte (2), die in dichter Verbindung
mit der Abdeckung (1) steht, um einen Behälter (3) auszubilden und mit
einer Motor-Vakuumpumpe, einem Vakuum-Detektor, Verbindungsleitungen
und einer elektronischen Steuerungsschaltung versehen ist;  ein
Einschnappschloss (4j, das zwischen der Abdeckung (1) und der Grundplatte
(2) angeordnet ist;  wobei das Einschnappschloss (4) aus einem
oberen Schnappteil (41) und einem unteren Schnappteil (42) zusammengesetzt
ist, die durch einen Stift verbunden sind, wobei das untere Schnappteil
(42) einen Block (421) aufweist; eine Ausnehmung (21) auf der Grundplatte
(2) an einer Position gegenüber
dem Block (421) ausgebildet ist; die Ausnehmung (21) mit einer Öffnung (22)
ausgebildet und mit einem Stopfen (5) und einer Feder (6) versehen
ist; der Block (421) die Feder (6) hineindrückt, um die Öffnung (22)
unter Verwendung seines hervorstehenden Teils zu blockieren, wenn
das Einschnappschloss...
Patent DE-202007012348-U1 (DE)
Title: Tragwerk für eine Gebäudefassade
IPC: E04B2/96
Filed: 2007-09-04
Abstract: Tragwerk
(1) für
eine Gebäudefassade  – mit einem
bodenseitigen Querriegel (2), an dem vertikale Pfosten (3) montiert
sind, zwischen denen Füllelemente
(4; 39) gehaltert sind,  – wobei
unterhalb des Querriegels (2) eine Ablauffolie (38) zur außenseitigen
Führung
von an der Fassade ablaufendem Wasser angeordnet ist,  gekennzeichnet
durch mindestens einen Dichtkörper
(47), der  – am
bodenseitigen Ende (45) von mindestens einem der Pfosten (3) angebracht
ist,  – die
Ablauffolie (38) außen
in einem Überlappbereich überdeckt
und dadurch  – den
Pfosten (3) für
den Wasserablauf bis hin zu einer Außenseite (48) der Ablauffolie
(38) verlängert.
Patent DE-202007012697-U1 (DE)
Title: Rückhalte- und Freigabevorrichtung für einen Schrankauszug
IPC: A47B88/04
Filed: 2007-09-11
Abstract: Rückhalte-
und Freigabevorrichtung für einen Schrankauszug mit einer
an einem Schrankboden zu befestigenden Basis, mit mindestens einem
an der Basis befestigten Haltemagneten, mit einer ferromagnetischen,
gegenüber allen Haltemagneten an einer Front des Schrankauszugs
zu befestigenden Gegenplatte und mit einem um eine horizontal unter
dem Schrankboden verlaufende Schwenkachse verschwenkbar an der Basis
gelagerten Betätigungselement, das einen unterhalb der Schwenkachse
liegenden Betätigungsbereich aufweist und mit dem die Front
von dem Schrankboden abrückbar ist, bis die an ihr befestigte
Gegenplatte aus dem Einwirkungsbereich aller Haltemagneten herausgelangt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3)
und die Basis (2) ein über zwei axial beabstandete Filmscharniere
(4) zusammenhängendes Kunststoffteil (5) sind, wobei alle
Haltemagnete (23) axial zwischen den Filmscharnieren (4) unterhalb
des Schrankbodens (20) angeordnet sind, und dass das Betätigungselement
(3) zwei flache, von den Filmscharnieren (4) nach oben zwischen
den Schrankboden (20) und die Front (18) vorstehende Hebelarme (16)
aufweist.
Patent DE-202007014562-U1 (DE)
Title: Aus Kunststoff gefertigter Klebedübel
IPC: F16B13/14
Filed: 2007-10-16
Abstract: Aus
Kunststoff gefertigter Klebedübel (5)
zum Einsetzen in eine Leichtbauplatte (1) mit zwei Deckplatten (2,
3) und einer dazwischenliegenden Mittelschicht (4) in Wabenstruktur,
wobei der Klebedübel
(5) einen Dübelschaft
(6) und einen Dübelkopf
(7) aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser
des Dübelschaftes
(6) und der Dübelschaft
(6) im montierten Zustand auf der Innenseite (10) einer der Deckplatten
(3) aufliegt und dort verklebt ist und der Dübelkopf (7) in einer Bohrung
(11) der anderen Deckplatte (2) bündig eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dübelschaft
(6) in Richtung seiner Längsachse
durch Materialschwächungen (13,
14, 15) federnd oder komprimierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202007015155-U1 (DE)
Title: Tragbarer Rohrschneider
IPC: B23D21/04
Filed: 2007-10-30
Abstract: Tragbarer
Rohrschneider, aufweisend:  einen mit Sägeschneidewerk ausgestatteten
Grundsitz (10);  einen ersten und einen zweiten Spannarm (11,
12), die beide am Grundsitz (10) angeordnet sind; und  eine
Steuervorrichtung (50), die den ersten Spannarm (11) und den zweiten
Spannarm (12) zur Erzeugung einer relativen Bewegung steuert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuervorrichtung (50) ein Verbindungsteil
(56) aufweist, welches von einem Handrad (51) antreibbar ist und somit
den ersten Spannarm (11) und den zweiten Spannarm (12) derart führt, dass
sich die beiden Spannarme zum Halten eines abzuschneidenden Gegenstands
zur Bereitstellung des Schnittes mit dem Sägeschneidewerk (30) aneinander
annähern
bzw. voneinander entfernen.
Patent DE-202007016475-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: G08B17/06
Filed: 2007-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme elektrischer und/oder elektronischer Komponenten, insbesondere
Schaltschrank, mit wenigstens einem die Komponenten in vorbestimmter
Anordnung zueinander haltenden Komponententräger, dem eine Feuermeldeeinrichtung
zugeordnet ist, und mit einem den Komponententräger umgebenden Gehäuse, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Feuermeldeeinrichtung (9) eine Vielzahl von Sensoren (10, 10', 11, 11')
aufweist, wobei die Sensoren (10, 10', 11, 11') oberhalb wenigstens
eines Komponententrägers
(5, 6) in einem vorbestimmten Raster angeordnet sind.
Patent DE-202007016640-U1 (DE)
Title: Hebegeschirr zum Heben und Transportieren von Gütern, insbesondere plattenförmigen Bauelementen oder Containern
IPC: B66C1/62
Filed: 2007-11-27
Abstract: Hebegeschirr
zum Heben und Transportieren von Gütern, insbesondere plattenförmigen Bauelementen
oder Containern, das mit einem Hebezeug verbindbar ist, bestehend
aus mindestens einem Querträger (11),
der mit mindestens zwei Traversen (12, 13) verbunden ist, bei der
das Hebegeschirr (10) mindestens eine erste Befestigungsvorrichtung
(14) aufweist, mit der das Gut an dem Hebegeschirr (10) lösbar befestigbar
ist und mindestens eine zweite Befestigungsvorrichtung (15, 16)
aufweist, mit der das Hebegeschirr (10) an einem Hebezeug lösbar befestigbar
ist und wobei Querträger
(11) und/oder Traverse (12, 13) mehrteilig mit mindestens zwei Querträgerteilen
(11.1, 11.2) bzw. mindestens zwei Traversenteilen (12.1, 12.2, 13.1,
13.2) ausgebildet sind, die miteinander derart verbunden sind, dass
die Längenausdehnung
des Querträgers
(11) und/oder der Traversen (12, 13) veränderbar ist.
Patent DE-202007018667-U1 (DE)
Title: Fluidtechnische Anordnung
IPC: F15B15/08
Filed: 2007-03-31
Abstract: Fluidtechnische
Anordnung mit einer Ventileinrichtung (13a, 13b) und einem fluidtechnischen
Arbeitsgerät
(12), das mit der Ventileinrichtung (13a, 13b) über eine erste Fluidleitung
(22a; 22b) und mindestens eine zweite Fluidleitung zur Fluid-Beaufschlagung
durch die Ventileinrichtung (13a, 13b) verbunden oder verbindbar
ist, wobei die Ventileinrichtung (13a, 13b) und das Arbeitsgerät (12) voneinander
räumlich
getrennte Baueinheiten bilden, wobei die Ventileinrichtung (13a,
13b) einen ersten Ventil-Fluidanschluss (20a; 20b) für die erste
Fluidleitung (22a; 22b) und mindestens einen zweiten Ventil-Fluidanschluss (21a;
21b) für
die mindestens eine zweite Fluidleitung aufweist und das Arbeitsgerät (12) einen
ersten Geräte-Fluidanschluss
(18a; 18b) für
die erste Fluidleitung (22a; 22b) und mindestens einen zweiten Geräte-Fluidanschluss (19a;
19b) für
die mindestens eine zweite Fluidleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem ersten Ventil-Fluidanschluss (20a; 20b) und dem ersten
Geräte-Fluidanschluss
(18a; 18b) einerseits und an dem mindestens einen zweiten Ventil-Fluidanschluss
(21a; 21b) und dem mindestens einen zweiten Geräte-Fluidanschluss (19a; 19b) andererseits
voneinander unterschiedliche Anschlusskodierungen...
Patent DE-202007018698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum partiellen Abdichten eines Luftleitungsbauteils
IPC: E04F17/04
Filed: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zum punktuellen Abdichten eines Luftleitungsbauteils mit einem drucksteifen
Dichtformteil für eine Abdichtstelle, dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtformteil (1; 14) nachträglich auf ein Luftleitungsbauteil
aufsetzbar ist, dass auf der Abdichtseite des Dichtformteils (1;
14) eine Aufnahmetasche (3) für ein aushärtbares
pastöses Dichtmittel vorgesehen ist, und dass das Dichtformteil
(1; 14) im auf die Abdichtstelle aufgesetzten Zustand Druck auf
das pastöse Dichtmittel ausübt.
Patent DE-202007018944-U1 (DE)
Title: Winkelsensor
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-09-24
Abstract: Winkelsensor (2) mit einem magnetisch empfindlichen Stirnflächenbereich, der nach dem Hall-Prinzip oder dem magneto-resistiven Prinzip arbeitet, mit einem Sensorelement (5) in der Nähe seiner Stirnfläche,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Winkelsensor (2) auf einen Trägerkörper, insbesondere Trägerplatte (9) aufweiset ist, die der Befestigung an der Umgebung dient,  – die auf einer Leiterplatte (1) aufgebrachte elektrische Schaltung des Winkelsensors (2) von einem ausgehärteten Vergusskörper vollständig umschlossen ist,  – der Vergusskörper an der Leiterplatte (1) formschlüssig und adhesiv befestigt ist.
Patent DE-202008010119-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von Abgasen der Turbostrahltriebwerke
IPC: F01D5/28
Filed: 2008-07-29
Abstract: Einrichtung Einrichtung unterscheidet sich dadurch, dass die entsprechenden Teile des Motors und der Abgasanlage des Turbostrahltriebwerkes, welche mit Abgasen in Berührung kommen, sind zwecks des Umweltschutzes sowie der Erhöhung der spezifischen Leistung und Sparsamkeit mit einem Katalysator beschichtet sind oder sich aus den katalytisch aktiven Stoffen zusammensetzten.  Der auf den Schaufeln und an den Abgaskanal-Wänden vorhandene Katalysator lässt die Schadstoffe nachbrennen.
Patent DE-202008011140-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines Rollladens
IPC: E06B9/08
Filed: 2008-08-21
Abstract: Eine
verbesserte Konstruktion eines Rollladens besteht aus: Einem Rollladenaufbewahrungsort,
wobei sich an dessen hintere Kante eine stabile Schiene befindet,
und an der oberen Kante befindet sich eine stabile Öffnung,
und nach oben und nach unten ist jeweils an dem Haken der stabilen
Schiene an einer entsprechenden Position ein Befestigungsteil angebracht,
so dass der Haken der stabilen Schiene eingehakt wird, und an der
unteren Kante ist eine Befestigungsvertiefung angebracht, und weiterhin
besteht die Konstruktion aus einen länglichen Teil, wobei an der
hinteren Kante ein Haken angebracht ist, so dass das gekrümmte Teil
der Befestigungsvertiefung eingehakt wird, und weiterhin wird durch
im Vorherigen beschrieben Zusammenfügung der Komponenten erreicht, dass
im Innern des Rollladenaufbewahrungsort der Rollladenstoff nach
dem Herunterlassen an einem Ende auf dem länglichen Teil der Öffnung für das Verschieben
befestigt wird, und das gebogene Ende des Rollladenstoffs wird an dem
nach unten hängenden
Teil befestigt, und wenn der Rollladenstoff nach unten...
Patent DE-202008014307-U1 (DE)
Title: Höhensicherungsgerät-Aufbewahrungseinrichtung
IPC: A62B1/18
Filed: 2008-10-28
Abstract: Höhensicherungsgerät-Aufbewahrungseinrichtung,
umfassend  einen Aufnahmekörper (2),  ein in dem
Aufnahmekörper (2) aufgenommenes Höhensicherungsgerät,
und  eine öffnungsfähige Verschlußvorrichtung
(8),  wobei der Aufnahmekörper (2) eine Öffnung
zur Entnahme des Höhensicherungsgeräts aufweist,  wobei
die Öffnung mittels der Verschlußvorrichtung (8) dichtend
verschließbar ist,  wobei die Verschlußvorrichtung
(8) einen mit dem Aufnahmekörper (2) in Eingriff bringbaren
Deckel (7) umfasst.
Patent DE-202008018028-U1 (DE)
Title: Elektronische Waage
IPC: G01G21/22
Filed: 2008-04-09
Abstract: Elektronische Waage aufweisend einen Lastträger (3) mit einer ersten Aufnahme (4), eine Transfereinrichtung (6) mit einer zweiten Aufnahme (7), und einen Wägeraum (15), welcher einen Einsatz (50) aufweist, wobei eine Beschickungsöffnung (14) des Wägeraum (15) mit einem Verschlusselement (13) verschliessbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (4) und die zweite Aufnahme (7) während des Wiegens im Einsatz (50) des Wägeraums (15) angeordnet sind, und dass der Einsatz (50) und/oder das Verschlusselement (13) manuell oder automatisiert austauschbar ist.
Patent DE-202009002571-U1 (DE)
Title: Leuchteeinrichtung mit Duft und Musik
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Eine Leuchteeinrichtung mit Duft und Musik enthält  eine Gehäuseeinheit, die wesentlich aus einem Gehäuse und einem Leuchtesatz besteht;  eine Dufteinheit, die im Gehäuse angebracht wird;  eine Bedienplatte, die an der Außenseite des Gehäuses angebracht wird. Sie enthält eine Funktionswahltaste, einer Dufteinheit, eine Aufzeichnens- und Abspieltaste, eine Alarmtaste, eine Speichertaste und mehrere Anzeigen. Und  einen Lautsprecher, der am Gehäuse angebracht wird, um die vorher aufgezeichnete Sprache oder Musik zu senden.   Durch die Funktionswahltaste kann die Leuchtzeit des Leuchtesatzes programmieren. Die Zeit der Sendung der aufgezeichneten Sprache/Musik und die Zeit der Abstrahlung der Düfte können voreingestellt werden. Ein Effekt der Morgendämmerung kann durch
Patent DE-202009005225-U1 (DE)
Title: Kürette
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Kürette (10) umfassend einen stielartigen Griff (12) mit von einem Ende ausgehender ringförmigen Schneide (14), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Griff (12) ein Schutzelement (18) verbunden ist, das in einer ersten Rastposition beabstandet zur Schneide (14) verläuft und in einer zweiten Rastposition die Schneide (14) zumindest abschnittsweise abdeckt.
Patent DE-202009007477-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2009-05-26
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, wobei die Festsetzeinrichtung ein am Lagerbock fixiertes Sperrsegment und eine beweglich gelagerte Sperrklinke aufweist, und mit einer im Handbremshebel geführten und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehenden Betätigungsstange, wobei der Handbremshebel eine Führung aufweist, in welcher die Betätigungsstange in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gelenkverbindung zwischen der Sperrklinke (10) und der Betätigungsstange (7) dadurch herstellbar ist, dass die Sperrklinke (10) in der Betätigungsstange (7) einclipsbar ist.
Patent DE-202009008332-U1 (DE)
Title: Anlenkung für eine Schwenkschiebetür
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-06-12
Abstract: Anlenkung für eine Schwenkschiebetür (3) an die Karosserie (8) eines Kraftfahrzeuges, umfassend  einen unteren Schwenkarm (9), der um eine erste Achse (10) schwenkbar an der Karosserie (8) angelenkt ist, wobei an ein Ende des unteren Schwenkarms (9) ein unteres Rollenelement (13) um eine zweite Achse (12) schwenkbar angelenkt ist, wobei das untere Rollenelement (13) wenigstens eine untere Tragrolle (20) umfaßt, und  einen oberen, gegenüber dem unteren Schwenkarm (9) in vertikaler Richtung (z) versetzt angeordneten Schwenkarm (14), der um eine dritte Achse (15) schwenkbar an der Karosserie (8) angelenkt ist und an dessen Ende ein oberes Rollenelement (18) um eine vierte Achse (17) schwenkbar angelenkt ist,  wobei das obere Rollenelement (18) in einer oberen türfesten Führungsschiene (6) geführt ist und wobei das untere Rollenelement (13) in einer unteren türfesten Führungsschiene (5) geführt ist,  wobei die erste Achse (10) bezüglich der dritten Achse (15) in Fahrtrichtung (x) und...
Patent DE-202009008908-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe
IPC: F25B30/02
Filed: 2009-06-29
Abstract: Wärmepumpe (1) für Heizzwecke mit einer Außeneinheit (6) zum Wärmetausch mit der Umgebung, und einer über einen ein Kältemittel führenden Kältemittelkreislauf (4) mit der Außeneinheit (6) verbundenen Inneneinheit, die einen Wärmetauscher (14) zum Wärmetausch zwischen dem Kältemittel und einem Wärmeträgermedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Außeneinheit (10) über (jeweils) einen weiteren getrennten, ein Kältemittel führenden Kältemittelkreislauf (8) mit der Inneneinheit (2) verbunden ist, wobei der Wärmetauscher (14) zum Wärme tausch zwischen dem Wärmeträgermedium einerseits und den Kältemitteln andererseits ausgebildet ist.
Patent DE-202009008918-U1 (DE)
Title: Positionierelement und Befestigungsgestell mit diesem Positionierelement
IPC: F16B43/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Positionierelement, das einen Hauptkörper (4) umfaßt, der mindestens an einer Seite eine vertikale Wand (41), die an der Außenseite mindestens einen ersten Sperrvorsprung (411) bildet, und in der Mitte eine Zentralöffnung (42) und mindestens einen zweiten Sperrvorsprung (43) aufweist.
Patent DE-202009008989-U1 (DE)
Title: Anhängeuhr
IPC: G04B37/12
Filed: 2009-06-29
Abstract: Anhängeuhr mit einer Uhreneinheit (10) aus einem Aufnahmekörper (11) und einem von diesem aufgenommenen Uhrenelement (1) und mit einer Haltevorrichtung (20), die zum hängenden Anbringen an einer Person ausgebildet und mit einem Koppelabschnitt (12) des Aufnahmekörpers (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (20) eine lösbare Klemmeinheit mit einem vorderen und hinteren Klemmelement (22, 23) aufweist, die zum Anbringen an der Person aus einem geöffneten Zustand heraus gegeneinander verspannbar und im Spannzustand fixierbar sind.
Patent DE-202009009551-U1 (DE)
Title: Zielscheibenanordnung mit einer Zielscheibe und einem Heizelement
IPC: F41J1/08
Filed: 2009-07-10
Abstract: Zielscheibenanordnung  mit einer Zielscheibe (10),  mit einem nicht fest mit der Zielscheibe (10) verbundenen Heizelement (20) für eine Erwärmung der Zielscheibe (10), wobei eine erwärmte Zielscheibe (10) für ein Wärmebild-Zielgerät (4) sichtbar wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zielscheibe (10) zwischen einer Ruheposition außerhalb des Sichtbereiches des Wärmebild-Zielgeräts (4) und einer Zielposition im Sichtbereich des Wärmebild-Zielgeräts (4) bewegbar ist,  dass das Heizelement (20) so angeordnet ist, dass es eine Erwärmung der Zielscheibe (10) in deren Ruheposition vornimmt,  dass eine Stromversorgung (30) für das Heizelement (20) vorgesehen ist,  dass die Stromversorgung (30) eine Solarbatterie (31) aufweist, und  dass ein Solarmodul (40) die Solarbatterie (31) speist.
Patent DE-202009011944-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb einer Schubkette
IPC: F16H19/04
Filed: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb einer Schubkette (26) mit:  – einem Gestell (10), das längs linearer, versetzt in zwei parallelen Spuren angeordneter Antriebselemente (14, 16) bewegbar ist,  – zwei Laufrädern (18, 20), die jeweils für den Eingriff mit den Antriebselementen (14, 16) in einer der beiden Spuren ausgebildet sind,  – einem mit der Schubkette (26) in Eingriff stehenden Ritzel (24),  – einem Getriebe (30a, 30b) zur Umsetzung der Drehung der Laufräder (18, 20) in eine Drehung des Ritzels (24), wobei die Drehrichtung des Ritzels (24) davon abhängt, welches der beiden Laufräder (18, 20) durch Eingriff mit den Antriebselementen (14, 16) angetrieben ist, und  – einer Bremse (50) für die Schubkette (26),  dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (24) auf einer parallel zu den Drehachsen der Laufräder (18, 20) verlaufenden Welle (22) angeordnet ist, die an einem Ende über eine erste Teileinheit (30a) des Getriebes direkt mit einem...
Patent DE-202009013048-U1 (DE)
Title: Kassette mit Stelleinheiten und definiert mechanischer Rasterung
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-10-01
Abstract: Kassette mit Stelleinheiten dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung einer mechanisch definiert rastbaren Stellschraube (17) eine im definierten Winkel, vorzugsweise 90°, umgelenkte definierte lineare Lageveränderung einer Stellspindel (3) bewirkt.