baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung eines Deckels an einem Rahmen an einem Schacht, Tunnel o. dgl.
IPC: E02D29/14
Filed: 2007-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Verriegelung eines Deckels (4) an einem Rahmen (2), der eine Öffnung eines Schachtes,
Tunnels o. dgl. begrenzt, mit einem Riegel (8), der am Deckel (4)
angeordnet und zwischen einer Schließstellung, in der er sich in
Eingriff mit einem Abschnitt (2a) des Rahmens (2) befindet, und
einer Öffnungsstellung,
in der er sich außer
Eingriff mit dem Rahmen (2) befindet, bewegbar ist, und mit einem
Bedienelement (10), das ausgebildet ist, um den Riegel (8) zwischen
seiner Schließstellung
und seiner Öffnungsstellung
zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (10)
zwischen einer Arbeitsstellung, in der es in Eingriff mit dem Riegel
(8) bringbar ist oder sich in Eingriff mit dem Riegel (8) befindet, und
einer Ruhestellung, in der es sich außer Eingriff vom Riegel (8)
befindet, verbringbar ist.
Patent DE-202007016841-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsrohr
IPC: F28F1/02
Filed: 2007-11-30
Abstract: Wärmeübertragungsrohr
für Verdampfer
oder Verflüssiger
von Heiz- und Kühlaggregaten, dadurch
gekennzeichnet, dass das Wärmeübertragungsrohr
(1) auf der Außenseite
mindestens eine axial verlaufende und flügelartig ausgebildete vergrößerte Wärmeübertragungsfläche (3;
3x) aufweist, die aus dem Rohrmaterial des Rohrs (2) ausgeformt
oder mit dem Wärmeübertragungsrohr
(1) metallisch verbunden ist.
Patent DE-202008000469-U1 (DE)
Title: Abbrennvorrichtung für Räucherkerzen
IPC: A61L9/03
Filed: 2008-01-12
Abstract: Abbrennvorrichtung
für Räucherkerzen
dadurch gekennzeichnet, dass eine Räucherkerzenunterlage in Form
einer Tülle
aus gestanzten Blech mit mehreren Belüftungsbohrungen am Boden ( 1 )
eine gänzliche
Verbrennung der Kerze ermöglicht.
Patent DE-202008000516-U1 (DE)
Title: Gesteckrohling
IPC: A01G5/04
Filed: 2008-01-11
Abstract: Gesteckrohling mit einem Grundkörper zur Befestigung von Nadelbaumgrün, insbesondere Tannengrün, mit einem faserigen oder schaumstoffartigen Materialanteil, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (2) Steckbereiche (4) zur Aufnahme des Nadelgrüns ausgebildet sind, die durch Dekorbereiche (3) voneinander getrennt sind, wobei in den Dekorbereichen (3) Dekormaterial (7) auf dem Grundkörper (2) befestigt sind.
Patent DE-202008001043-U1 (DE)
Title: Objektschutzsystem mit verringerter Kollateralschadensbelastung
IPC: F41H11/02
Filed: 2008-01-24
Abstract: Objektschutzsystem
mit verringerter Kollateralschadensbelastung, das aus den Komponenten mindestens
eines Alarmierungssensors, eines Beobachtungssystems, mindestens
einer Verschußkanone
und mit der Verschußkanone
verschießbare
Munition mit Abfanggeschossen besteht.
Patent DE-202008001196-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage zur Herstellung von Gummischläuchen
IPC: B29C67/24
Filed: 2008-01-27
Abstract: Fertigungsanlage
zur Herstellung von Gummischläuchen,
enthaltend die nacheinander im Laufe des technologischen Prozesses
installierten und miteinander verbundenen Einrichtungen, einen Extruder
zur Formung einer inneren Gummischicht, zwei Durchmesser-Messgeräte, eine
Strickmaschine, einen Extruder zur Formung einer äußeren Gummischicht,
eine Kühleinrichtung,
eine Schneideeinrichtung und eine Vulkanisieranlage, dadurch gekennzeichnet,
dass als Kühleinrichtung
wenigstens eine Kühltrommel
eingesetzt wird.
Patent DE-202008002716-U1 (DE)
Title: Verstellgerät zur Verstellung von Reitsätteln
IPC: B68C1/02
Filed: 2008-02-26
Abstract: Verstellgerät zur Verstellung
von Reitsätteln
mit Sattelbäumen
Dadurch gekennzeichnet, dass durch die geringe Abmessung ein PKW
Transport gegeben ist.
Patent DE-202008004107-U1 (DE)
Title: Messanordnung in einem Messgerät zur Messung von Treffmomentfaktoren eines Golfschlägers
IPC: A63B69/36
Filed: 2008-03-25
Abstract: Messanordnung in einem Messgerät (3) zur Messung von Treffmomentfaktoren eines Golfschlägers (1), wobei das Messgerät (3)  a. eine erste Reflexionslichtschrankengruppe (4, 45, 56) mit horizontal ausgerichteten Strahlen (10),  b. eine zweite Reflexionslichtschrankengruppe (5, 55, 57), deren Strahlen (15) in einem spitzen Winkel die Strahlen (10) der ersten Reflexionslichtschrankengruppe (4, 45, 56) kreuzen,  c. eine in das Messgerät integrierte Messdatenerfassungseinrichtung sowie  d. eine Auswerte-, Informationsausgabe- und Speichereinheit, an die die Messdatenerfassungseinrichtung die erfassten Messdaten überträgt,  aufweist und wobei die Strahlen (10, 15) der Reflexionslichtschranken (4, 5, 45, 55, 56, 57) mit  e. einer mit dem Golfschlägerschaft (25) des Golfschlägers (1) fest verbundenen Reflektorgruppe (7), die streifenförmige Reflektoren mit retroreflektierenden Flächen (8) aufweist, korrespondierend in Verbindung steht, wobei  f. mindestens ein Strahl (10) der ersten Reflexionslichtschranke (4) rechtwinkelig zur Idealbahn (11) des Schlägerkopfes (12) im Bereich des Tees (13) und/oder Golfballs (14) auf die Reflektorgruppe...
Patent DE-202008005945-U1 (DE)
Title: Textiles Einlageelement zur Befestigung in Helmen
IPC: A42B3/16
Filed: 2008-04-29
Abstract: Textiles
Einlageelement zur Befestigung in Helmen, insbesondere Fahrradhelmen,
die mittels einer Anordnung von Kopfband und Kinnriemen am Kopf des
Helmträgers fixierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Einlageelement ein als offenes Band ausgeführtes Stirnband
(1) mit jeweils einem an jedem Stirnbandende angeformten Ohrwärmer
(2) umfasst,  wobei Stirnband und Ohrwärmer eine für
den Kontakt mit menschlicher Haut geeignete Innenfläche
(3) und eine mit Klettverschlussstreifen (4) zur Befestigung am
Kopfband des Helmes versehene Außenfläche (5)
aufweisen sowie jeder Ohrwärmer aus mindestens einem schlauchartig
vernähten Stoffzuschnitt mit oberen (6) und unteren (7) Öffnungen
zum Durchführen des Kinnriemens (8) gebildet ist.
Patent DE-202008014782-U1 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Wickeln wenigstens einer Spule
IPC: H01F41/06
Filed: 2008-11-06
Abstract: Wickelmaschine
zum Wickeln wenigstens einer Spule, bevorzugt Drahtspule, mit einer
Zuführvorrichtung
(4) zur Zuführung
von Zwischenlagenmaterial (6), bevorzugt aus Isolationsfolie, zu
der Spule, wobei die Zuführvorrichtung
(4) wenigstens eine antreibbare Transportwalze (8) und wenigstens
eine mit der Transportwalze (8) in Anlagestellung stehenden und/oder
bringbaren Andruckwalze (10) aufweist, zwischen denen das Zwischenlagenlagenmaterial
(6) zum Transport zu der Spule führbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportwalze (8) und die
Andruckwalze (10) an ihrem jeweiligen Außenumfang (26, 30) unterschiedliche
Härten
aufweisen.
Patent DE-202008016263-U1 (DE)
Title: Halogenglühlampe
IPC: H01K1/18
Filed: 2008-12-09
Abstract: Halogenglühlampe
mit einem Kolben, der durch eine Quetschung verschossen ist, und
einer darin enthaltenen Füllung, wobei im Kolben ein Leuchtkörper sitzt,
der wenigstens zwei leuchtende Abschnitte besitzt, die über
ein Zwischenteil miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Quetschung ein rohrartiger Isolator fixiert ist, der
sich bis in das Innere des Kolbens erstreckt und der den Leuchtkörper
haltert.
Patent DE-202009000359-U1 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise, insbesondere Kassettenmarkise mit Tuchentlastung
IPC: E04F10/06
Filed: 2009-01-13
Abstract: Gelenkarmmarkise, insbesondere Kassettenmarkise, umfassend  – eine Tuchwelle (4),  – ein darauf aufwickelbares Markisentuch (13),  – einen durch eine Steuereinrichtung (19) gesteuerten Antriebsmotor (17) für die Rotation der Tuchwelle (4), und  – eine durch eine Steuereinrichtung (19) gesteuerte Bremse (20) zur Festlegung der Tuchwelle (4) im eingefahrenen Zustand der Markise,  gekennzeichnet durch  – eine gegenüber dem Abschalten des Antriebsmotors (17) im eingefahrenen Zustand der Markise verzögerte Aktivierung der Bremse (20) zur Entlastung des Markisentuches (13).
Patent DE-202009007755-U1 (DE)
Title: Kolbenluftpumpe als einstückig ausgebildete Standpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: Kolbenluftpumpe als einstückig ausgebildete Standpumpe, die ein Kolbenelement (200) und einen Zylinder (100) umfasst, wobei im Zylinder (100) ein Luftspeicherhohlraum (101) vorgesehen ist,  wobei das Kolbenelement (200) einen Handgriff (230), eine Kolbenstange und einen Kolbenkopf (240) umfasst, wobei der Handgriff (230) sich im Luftspeicherhohlraum (101) des Zylinders (100) befindet, wobei der Handgriff (230) sich außerhalb des Zylinders (100) befindet, wobei die Kolbenstange zwischen dem Handgriff (230) und dem Kolbenkopf (240) angeordnet und mit diesen beiden verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zylinder (100) einen Oberdeckel (110), einen Zylinderkörper (120), eine Fußplatte (130) und einen Unterdeckel (140) umfasst, wobei der Oberdeckel (110), der Zylinderkörper (120) und die Fußplatte (130) einstückig ausgebildet sind, wobei in der Mitte des Oberdeckels (110) ein Durchgangsloch (111) vorgesehen ist, in dem die Kolbenstange angeordnet ist;  dass an der Unterseite der Fußplatte (130) eine Öffnung (131) zur Erleichterung der Montage des Kolbenkopfs...
Patent DE-202009009234-U1 (DE)
Title: Anschraubbare Kupplungshälfte einer steckbaren Kupplung
IPC: F16D1/108
Filed: 2009-07-06
Abstract: Lineareinheit mit  – einem Gehäuse (3),  – einem darin umlaufenden Zahnriemen,  – einem mit dem Zahnriemen gekoppelten Schlitten (2), der entlang des Gehäuses mittels des Zahnriemens in Längsrichtung (22) hin- und herverfahrbar ist und  – je einer Zahnriemenwelle (4) an jedem Ende zum Umlenken des Zahnriemens,  – einem von außen zugänglichen Übertragungselement (5, 10) an wenigstens einer der Stirnflächen (13) einer der Zahnriemenwellen  dadurch gekennzeichnet, dass  das Übertragungselement auf der Stirnfläche der Zahnriemenwelle verschraubt ist.
Patent DE-202009009545-U1 (DE)
Title: Baukastenstecksystem
IPC: E04G1/14
Filed: 2009-07-10
Abstract: Baukastenstecksystem aus verschiedenen Basiselementen zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen, wobei das Baukastenstecksystem als Basiselement ein H-förmiges Teil (1) aufweist sowie als weiteres Basiselement ein Verbindungselement (201) zur Verbindung zweier H-förmiger Teile (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstreben (2, 3) des H-förmigen Teils (1) als Hohlprofil ausgebildet sind und dass die Querstrebe (4) des H-förmigen Teils aus einer flächigen Verbindungswand besteht, die mit Verstärkungselementen (5, 6) verbunden ist, deren Flächen zumindest im wesentlichen senkrecht orientiert sind zu der Fläche der flächigen Verbindungswand.
Patent DE-202009011593-U1 (DE)
Title: Hochstuhl
IPC: A47D1/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Hochstuhl, aufweisend:  einen vorderen Trägerrahmen (31),  einen hinteren Trägerrahmen (32), der schwenkbar mit dem vorderen Trägerrahmen (31) verbunden ist,  einem oberen Trägerrahmen (12) mit einem ersten Ende, das schwenkbar mit dem vorderen Trägerrahmen (31) verbunden ist, und  wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung (2), die an einem zweiten Ende des oberen Trägerrahmens (12) angebracht und lösbar mit dem hinteren Trägerrahmen (32) verriegelt ist, um lösbar den oberen Trägerrahmen (12) mit dem hinteren Trägerrahmen (32) zu verriegeln.
Patent DE-202009011635-U1 (DE)
Title: Wandverkleidungselement
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Wandverkleidungselement (18, 30), das zum Verkleiden mindestens eines Innenwandabschnitts eines Kraftfahrzeugladeraums (10) und/oder eines Durchgangs (14) zwischen dem Laderaum (10) und dem Fahrerhaus (12) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandverkleidungselement (18, 30) mindestens eine Vorrichtung zur Nutzung des Laderaums (10) als Wohnraum aufweist.
Patent DE-202009016220-U1 (DE)
Title: Anlage zur Entfernung von Krankheitserregern von Saatgut und Konsumgetreide
IPC: A01D33/08
Filed: 2009-11-27
Abstract: Anlage zur Reinigung von Saatgut oder ähnlichem Substrat, insbesondere Getreide und anderen körnerförmigen Partien, im Ultraschallbad, zur physikalischen Abtrennung anahftender Verunreinigungen, insbesondere von Schaderregern und deren schädlicher Produkte
Patent DE-202009017093-U1 (DE)
Title: Tragegurthalterung für alle Arten von Körben, wie z.B. Fahrradkörben
IPC: A44B18/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Tragegurthalterung für Körbe, beschaffen von der Form dem Korb angepasstes Tragegestell aus Gurten, die mittels Klettverschluss die Tragegurthalterung am Gestänge des Fahrradkorbes befestigt hält, dadurch gekennzeichnet das der Klettverschluss in Vorgeformte Öffnungen im Fahrradkorb geschoben wird und so befestigt wird
Patent DE-202010001318-U1 (DE)
Title: Elektrische Achsantriebsbaugruppe
IPC: B60K7/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Elektrische Achsantriebsbaugruppe (30) für eine Achse (16) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer elektrischen Maschine (40), deren Rotorwelle (48) mit dem Eingang einer Übersetzungseinrichtung (54) verbunden ist, und mit einem Differentialgetriebe (56), dessen Eingangsglied (58) mit einem Ausgang der Übersetzungseinrichtung (54) verbunden ist, wobei eine erste Ausgangswelle (60) des Differentialgetriebes (56) über eine erste Abtriebsstufe (68) mit einem ersten Abtriebsflansch (70) verbunden ist, wobei eine zweite Ausgangswelle (62) des Differentialgetriebes (56) durch die elektrische Maschine (40) hindurch geführt ist und über eine zweite Abtriebsstufe (72) mit einem zweiten Abtriebsflansch (74) verbunden ist, wobei der erste und der zweite Abtriebsflansch (70, 74) mit angetriebenen Rädern (HL, HR) der Achse (16) verbindbar sind, und mit einem Fluidversorgungssystem (88), dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidversorgungssystem (88) eine Fluidpumpe (104) aufweist, die auf einer dem Differentialgetriebe (56) gegenüberliegenden Seite der elektrischen Maschine (40) angeordnet ist.
Patent DE-202010016464-U1 (DE)
Title: Hydraulische Dämpfungsvorrichtung zum Abbremsen der Bewegung eines beweglichen Elements hin zu einem stationären Element
IPC: F16F1/18
Filed: 2010-12-09
Abstract: Hydraulische Dämpfungsvorrichtung zum Abbremsen der Bewegung eines beweglichen Elements hin zu einem stationären Element, Folgendes umfassend:  einen Zylinder (1), der dafür eingerichtet ist, mit dem beweglichen oder dem stationären Element verbunden zu sein, und der eine zylindrische Innenfläche (11) aufweist, die eine Achse umschließt und eine Aufnahmekammer (12) im Zylinder definiert, die entlang der Achse verläuft und an einer ersten und einer zweiten Endwandung (129, 128) endet,  einen axial verschiebbaren Stopfen (21), der in der Aufnahmekammer (12) angeordnet und sich mit der zylindrischen Innenfläche (11) in gleitfähigem Reibschluss befindet, wobei die zylindrische Innenfläche (11) die Aufnahmekammer (12) in einen Flüssigkeits- und ein Luftteilraum (121, 122) teilt,  einen Kolben (22), der axial beweglich im Flüssigkeitsteilraum (121) angeordnet ist und eine umlaufende Außenfläche aufweist, welche die Achse umschließt und die derart gestaltet ist, dass sie radial an der zylindrischen Innenfläche (11) anliegt, um den Flüssigkeitsteilraum (121) in einen stopfenseitigen...
Patent DE-202011000407-U1 (DE)
Title: Nivellierhilfe
IPC: E04G21/10
Filed: 2011-02-22
Abstract: Nivellierhilfe, mit  – einem Gehäuse (1), welches eine Unterseite (1a), eine Oberseite (1b), eine erste Stirnseite (1c), eine zweite Stirnseite (1d), eine erste Seitenwand (1e) und eine zweite Seitenwand (1f) aufweist, wobei  – die erste Stirnseite (1c) eine Aufnahmeöffnung (1h) für eine Richtlatte (16) aufweist,  – an der zweiten Stirnseite (1d) eine höhenverstellbare Anschlagplatte (5) vorgesehen ist,  – die Oberseite (1b) von einer oberen Wand (1g) gebildet ist, an deren Unterseite Fixiermittel (7) zum Festklemmen einer in die Aufnahmeöffnung (1h) eingeführten Richtlatte gehalten sind, und  – durch die obere Wand auf die Fixiermittel einwirkende Einstellmittel (8, 10, 13, 15) geführt sind.
Patent DE-202011000903-U1 (DE)
Title: Solaranlage mit künstlicher Lichtquelle
IPC: H01L31/058
Filed: 2011-04-15
Abstract: Solaranlage (1; 18 bis 24; 31; 36; 37; 38; 45 bis 49) zur Abgabe elektrischer Energie von zumindest einem Solarmodul (2, 3, 4; 25, 26; 32, 33, 34; 39), in dem Lichtenergie in elektrische Energie umgewandelt wird, wobei die erzeugte elektrische Energie von Anschlusskontakten (A1, A2) des Solarmoduls (2, 3, 4; 25, 26; 32, 33, 34; 39) abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine künstliche Lichtquelle (L; 11; 30; 40, 41, 42) vorgesehen ist, die durch eine elektrische Lichtquelle (L; 30; 40, 41, 42), insbesondere durch eine Leuchtstoffröhre (L; 40, 41, 42), gebildet ist und, dass das zumindest eine Solarmodul (2, 3, 4; 26; 32, 33, 34; 39) plattenförmig ausgebildet und die künstliche Lichtquelle (L; 11; 30; 40, 41, 42) zumindest teilweise umgebend angeordnet ist und, dass jedes der Solarmodule (2, 3, 4; 26; 32, 33, 34; 39) auf einer Modulhalterung (5, 6, 7) befestigt ist, wobei zumindest eine Modulhalterung...
Patent DE-202011003513-U1 (DE)
Title: Feuerlöschsystem, insbesondere für Funkenlöschanlagen oder explosionsgefährdete Bereiche
IPC: A62C35/60
Filed: 2011-03-03
Abstract: Feuerlöschsystem (100), insbesondere für Funkenlöschanlagen oder explosionsgefährdete Bereiche, mit wenigstens einem Bereichsventil (10, 11, 12), wenigstens einer Löschdüse (17a, 17b) bzw. einer Düsenventil-Löschdüsen-Kombination und mit einer zwischen dem Bereichsventil (10, 11, 12) und der Löschdüse (17a, 17b) bzw. der Düsenventil-Löschdüsen-Kombination angeordneten Düsenleitung (16a, 16b), wobei die zwischen dem Bereichsventil (10, 11, 12) und der Löschdüse (17a, 17b) bzw. der Düsenventil-Löschdüsen-Kombination angeordnete Düsenleitung (16a, 16b) mit einem Löschmedium gefüllt ist und wobei die Löschdüse (17a, 17b) bzw. die Düsenventil-Löschdüsen-Kombination derart ausgeführt ist, dass ein Öffnen der Löschdüse (17a, 17b) bzw. der Düsenventil-Löschdüsen-Kombination durch eine Aktivierung des Bereichsventils (10, 11, 12) erfolgt.
Patent DE-202011005365-U1 (DE)
Title: variables Verbindungsstück
IPC: A61B1/00
Filed: 2011-04-16
Abstract: Ein variables Verbindungsstück 1 ausgebildet durch seine individuell angepassten Maße von LI und DI, einer individuell angepasste, durchgehenden Kernbohrung, durchaus auch konisch oder stufenförmig angebracht in LI ist, deren Durchmesser DII die beschädigungsfreie Durchführung eines Schlauches erlaubt, DIV bezeichnet die maximale Höhe der inneren Aufbohrung zur Aufnahme der Aufnahmebuchse, die am Ende des Handgriffs X heraus steht und für den Fitting mit Einführungsschlauch eine sog. Aufnahmebuchse ist. Einem individuell angepasste Innengewinde hinten Y und einem ebenfalls individuell angepasste Außengewinde aG, am Rohrkörper LII, zum verbinden mindestens zwei unterschiedlicher Verbindungsstücken 1, um das Ende des Knickschutzes X2 zunächst weiter nach vorne X, oder je nach Bedarf, weiter nach vorne oder wieder nach hinten Y, bei prophylaktischen Schutz vor Beschädigungen des Einführungsschlauches X3, unterhalb des Knickschutzes X2 zu erzielen, oder gezielt den beschädigten Teil des Einführungsschlauches, des Teils kurz unterhalb des Knickschutzes X2, durch Verlagerung nach hinten Y, ruhig zu stellen, um...
Patent DE-202011106746-U1 (DE)
Title: Bremshebel für eine Trommelbremse
IPC: F16D65/42
Filed: 2011-10-14
Abstract: Bremshebel (1) für eine Trommelbremse eines Kraftfahrzeugs mit einem Hebelabschnitt (2) zum Verbinden mit einem Bremszylinder und mit einem Gehäuseabschnitt (3) zum Anbringen an einer S-Nocken-Keilwelle, in dem eine Nachstellvorrichtung aufgenommen ist, die eine erste Kupplung (K1) aufweist, wobei die erste Kupplung (K1) durch ein erstes Federelement (9) mit einer Federkraft beaufschlagt wird, und die eine zweite, als Freilaufkupplung ausgebildete Kupplung (K2) mit einer Anzahl von Zähnen (Z2) aufweist, wobei die zweite Kupplung (K2) durch ein zweites Federelement (19) mit einer Federkraft beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (Z2) der zweiten Kupplung (K2) so ausgestaltet sind, dass die von dem zweiten Federelement (19) ausgeübte Federkraft die zweite Kupplung (K2) entgegen den in dieser durch Reibung induzierten Drehmomenten in ihre vollständig geschlossene Stellung überführen kann, solange die erste Kupplung (K1) geöffnet ist.
Patent DE-202011109103-U1 (DE)
Title: Reißverschluss-Schmuck
IPC: A44B19/26
Filed: 2011-12-13
Abstract: Reißverschluss-Schmuck ist durch mindestens 3 der 5 folgenden Kennzeichen gekennzeichnet: Die Schmuckteile a) werden aus einer aushärtenden Masse hergestellt b) sind für die Befestigung an einem Schieber oder Schiebergriff eines Reißverschlusses geeignet c) sind bunt und/oder kunstvoll verziert d) sind abnehm- und austauschbar e) haben eine Länge von 1 cm bis zu 10 cm und eine Breite von 0,5 cm bis zu 4 cm.
Patent DE-202012006008-U1 (DE)
Title: Augmented-Reality Informations- und Leitsystem für Besucher von Museen, Ausstellungen, Kunst-Auktionen, Art-Fairs, Kunst-Events oder Kunst, Geschichte und Architektur im öffenlichen Raum
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-06-20
Abstract: Besucher-Informations- und -Führungs-System für Besucher von Museen, Ausstellungen, Galerien, (Kunst-)Auktionen, Art-Fairs und Kunst-Events basierend auf Augmented Reality, insbesondere durch Bilderkennung des Werkes am Ausstellungsort, des anschließenden Ladens, Einblendens, Überblendens oder Überlagerns erweiterter zugehöriger audiovisueller Inhalte aus dem Internet auf mobilen EDV-Geräten (Smartphones, Tablets, Laptops) des Besuchers oder vom Aussteller vermieteter, ausgegebener oder verteilter mobiler EDV- und Datenübertragungs-Geräte zur Benutzung innerhalb der Ausstellung(en) gekennzeichnet und wie in I., III. und IV. beschrieben.
Patent DE-202012007828-U1 (DE)
Title: Nadelbandgewebtes, einschüssiges, medizinisches Verbandsmaterial
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Nadelbandgewebtes, einschüssiges, medizinisches Verbandsmaterial (1) (2) (3) (4) (5), welches im gefalteten Zustand mit 2 Schussnadeln gewebt wird und gleichzeitig mit 2 Häkelnadeln an den Außenkanten vermascht wird, das auf Grund seiner Struktur, Aufbau und Herstellungstechnologie, dadurch gekennzeichnet ist, dass es zur Anwendung aufgeklappt wird und somit die ehemalige Webkante zur Gewebemitte wird und die beiden Häkelkanten zu den Außenkanten werden.
Patent DE-202012008925-U1 (DE)
Title: Haltekonsole für einen Lampenschirm
IPC: F21S6/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Haltekonsole, die einen Lampenschirm (8, 12, 19, 25, 28) einer Leuchte hält, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine umklappbare Haltekonsole (1, 39) handelt und dass die Haltekonsole mehrere Teilringe (2, 37, 40) hat, die zum Bilden eines mittleren Rings aneinander montiert sind.
Patent DE-202012009600-U1 (DE)
Title: Gefährt zum Transport von Materialien
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-10-06
Abstract: Transportgerät zum Transport von Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkonstruktion ein Flächentragwerk ist, 1.
Patent DE-202012011298-U1 (DE)
Title: Rasenmäher mit Benzinmotor
IPC: A01D34/82
Filed: 2012-11-23
Abstract: Rasenmäher mit Benzinmotor, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasenmäher mit einer Funkfernsteuerung ausgestattet wird, wie man sie im Modellbau kennt, wozu es nötig ist, den Rasenmäher mit lenkbaren Vorderrädern auszurüsten, siehe 1, im Prinzip wie beim PKW, aber in vereinfachter Ausführung, mit zwei Achsschenkeln, an denen sich die Räder befinden, verbunden mit einer Achse, zwischen Achse und Unterboden des Rasenmähers befindet sich der Mechanismus zur Höhenverstellung des Rasenmähers, der mit der zentralen Höhenverstellung verbunden ist, vorhanden ist auserdem eine Zahnstangenlenkung, in die das Zahnrad eines kleinen Elektromotors eingreift, der vom Empfänger der Fernsteuerung Signale für Rechts- und Linkseinschlag der Vorderräder erhält, und die Hinterräder des Rasenmähers sind mit Radnabenelektromotoren versehen, wie sie, zum Antrieb von Rasenmähern, als Erfindung unter dem Aktz. 20 2012 008 136.5 beim Deutschen Patentamt angemeldet sind, um auch Rückwärtsfahrt zu ermöglichen, und der Motor sollte über einen elektrischen Anlasser verfügen, so daß sowohl die Lenkung, als auch...