baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln und/oder Prüfen von Behältern
Inventor: SPREEN HERMANN
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Vereinzeln und/oder Prüfen von Behältern (14) mit mindestens einem schrittweise antreibbaren Prozessierungssternrad (11) zum Zuführen von Behältern (14) zu mindestens einer Prozessierungseinrichtung (21, 45), und mit einer kontinuierlich antreibbaren Ausführeinrichtung (13) zum Ausführen der Behälter (14) aus dem Prozessierungssternrad (11). Um die Behälter (14) aus dem Prozessierungssternrad mit einem hinreichend großen Abstand und/oder mit einem im Wesentlichen gleichen, insbesondere reproduzierbaren, Abstand mittels der Ausführeinrichtung (13) auszuführen, ist die erfindungsgemäße Vorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführeinrichtung (13) mindestens ein Ausführsternrad (25) aufweist.
Patent DE-102015120810-A1 (DE)
Title: Smart-test link-dongle
Inventor: HANSON MICHAEL J
IPC: H04L12/26
Filed: 2015-12-01
Abstract: Ein Dongle (100) zum Verbinden einer computerisierten Vorrichtung (301) mit einem zertifizierten Prüfling (Unit under Test, UUT) (303) umfasst einen Kommunikationsanschluss (103) für computerisierte Vorrichtungen und einen UUT-Kommunikationsanschluss (111). Der Dongle (100) kann auch ein Kommunikationsmodul (213) umfassen, das den Kommunikationsanschluss (103) für computerisierte Vorrichtungen und den UUT-Kommunikationsanschluss (111) wirkverbindet. Das Kommunikationsmodul (213) umfasst ein Internetprotokoll-(IP)-Modul, das einer mit dem Kommunikationsanschluss (103) für computerisierte Vorrichtungen (301) verbundenen computerisierten Vorrichtung eine IP-Adresse bereitstellt, wobei die IP-Adresse die computerisierte Vorrichtung (301) dazu befähigt, Signale von dem UUT (303) zu empfangen und/oder Signale an den UUT (303) zu senden.
Patent DE-102015200321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Batterie sowie Überwachungseinrichtung
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M10/42
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart Verfahren zur Überwachung einer Batterie, wobei das Verfahren die Schritte Messen eines Zellspannungswertes während eines Strompulses, bei Überschreiten eines vorgegebenen relevanten Wertes für den Zellspannungswert, Korrigieren des Zellspannungswertes um eine bekannte maximal mögliche Messgenauigkeit zur Berechnung eines korrigierten Zellspannungswertes, Übergabe des korrigierten Zellspannungswertes an eine Tabelle in einem Datenspeicher sowie Speichern der Werte einer minimal auftretenden Zelltemperatur und eines Stromwertes bei der gemessenen Zellspannung für eine vorgegebene Anzahl an Messungen und Strompulsdauer in der Tabelle, Erhöhen eines Zählers in einer der Messung des Zellspannungswertes zugeordneten Zeilen-/Spaltenkombination in der Tabelle um einen vorgegebenen Wert, Vergleich einer Summe der Zählerwerte für die vorgegebene Anzahl an Messungen und Strompulsdauer mit einem vorgegebenen Referenzzählerwert, und Ausgeben eines Signals bei Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Schwellenwerts, umfasst. Ferner wird eine entsprechende Überwachungseinrichtung offenbart.
Patent DE-102015201730-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen eines Bedienelements eines Kraftfahrzeugs und Bediensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AITEANU DORIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-02-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Auswählen eines Bedienelements eines Kraftfahrzeugs durch einen Nutzer des Kraftfahrzeugs, insbesondere einen Fahrer des Kraftfahrzeugs, sowie ein Bediensystem für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung ermöglicht eine einfache und zuverlässige Bedienung von Bedienelementen des Kraftfahrzeugs und erfordert zugleich einen gegenüber dem Stand der Technik verringerten technischen Aufwand. Erfindungsgemäß wird eine Position und eine Haupterstreckungsrichtung eines eine Zeigegeste bildenden Fingers des Nutzers erfasst. Es wird eine durch die Position und die Haupterstreckungsrichtung des Fingers festgelegten Raumachse bestimmt. Ein durch einen Schnittpunkt der Raumachse mit einer Innenraumfläche des Kraftfahrzeugs identifizierbares Bedienelement wird ausgewählt.
Patent DE-102015202820-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer Fahrverhaltenssteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: B60W50/06
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Konfiguration eines Kraftfahrzeugs. Dabei umfasst die Vorrichtung eine Kommunikationseinrichtung zum Empfangen einer Konfiguration von einer zentralen Komponente, wobei die Konfiguration wenigstens einen Parameter umfasst, der auf eine Fahrverhaltenssteuerung des Kraftfahrzeugs bezogen ist, und eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Konfiguration durch Einstellen wenigstens eines Parameters der Konfiguration am Kraftfahrzeug zu aktivieren.
Patent DE-102015202970-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Hinderniserfassungsvorrichtung mit Funktion zur Beurteilung eines Bewegungszustands eines erfassten Objekts
Inventor: SUDOU TAKUMA
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-02-19
Abstract: Eine Hinderniserfassungsvorrichtung in einem Host-Fahrzeug gewinnt den Wert der absoluten Geschwindigkeit eines Zielobjekts, wie beispielsweise eines vorausfahrenden Fahrzeugs, und den Abstand des Objekts zum Host-Fahrzeug und vergleicht die absolute Geschwindigkeit mit einem Schwellenwert, der in Übereinstimmung mit einer die Genauigkeit bei der Gewinnung der absoluten Geschwindigkeit des Zielobjekts beeinträchtigenden Zunahme des Wertes eines Parameters, wie beispielsweise des Abstandes des Zielobjekts zum Host-Fahrzeug oder der Fahrgeschwindigkeit des Host-Fahrzeugs, erhöht wird. Eine Beurteilung dahingehend, ob das Zielobjekt stationär oder in Bewegung ist, erfolgt auf der Grundlage des Vergleichs.
Patent DE-102015206554-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metallschaum-Kerns für ein Druckgussbauteil, hiermit hergestellter Metallschaum-Kern und Druckgussbauteil mit solchem Metallschaum-Kern
Inventor: BRÜCKER NILS
IPC: F02F1/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Metallschaum-Kerns (20), der im Weiteren für die Herstellung eines damit partiell verstärkten metallischen Druckgussbauteils verwendet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass während der Herstellung dieses Metallschaum-Kerns (20) Verstärkungsbestandteile (22) in Gestalt von Fasern, Partikeln und/oder metallischen Einlegern in den Metallschaum-Kern (20) integriert werden. Die Erfindung betrifft ferner einen entsprechend hergestellten Metallschaum-Kern (20) und ein Druckgussbauteil, das wenigstens einen solchen Metallschaum-Kern (20) aufweist.
Patent DE-102015206729-A1 (DE)
Title: Steuern eines Kraftstoffeinspritz-Magnetventils
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-04-15
Abstract: Bereitgestellt ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Magnetventils, das eine Spule (3) und einen durch Magnetkraft verschiebbaren Anker (9) aufweist, mit Hilfe dessen ein Verschlusselement (11) verschiebbar ist, um Kraftstoff (19) in einen Verbrennungsraum (23) einzuspritzen, wobei das Verfahren aufweist: Beaufschlagen der Spule (3) mit einer Spannung (84) gemäß einem ersten Spannungsverlauf, um einen ersten elektrischen Strom (81) durch die Spule (3) zu erzeugen; Bestimmen eines ersten Verlaufes (31, 37) in Abhängigkeit eines ersten magnetischen Flusses (Ψ) und des ersten Stroms (i); Erkennen, in dem ersten Verlauf, einer ersten Charakteristik zumindest eines ersten Verschiebungsanfangs (I), bei dem der Anker (9) das Verschlusselement (11) zu verschieben beginnt; Erzeugen eines zweiten Spannungsverlaufes und Beaufschlagen der Spule gemäß dem zweiten Spannungsverlauf, derart dass in einem zweiten Verlauf in Abhängigkeit eines zweiten magnetischen Flusses und eines zweiten Stroms, eine zweite Charakteristik eines zweiten Verschiebungsanfangs (I) ähnlicher einer Referenzcharakteristik ist als die erste Charakteristik.
Patent DE-102015208892-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit Reinigungsentlüftung durch das Reinigungsgebläse
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01F12/44
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine Reinigungseinrichtung (28) für einen Mähdrescher (10) umfasst ein Gebläse (46) zur Erzeugung eines Luftstroms und zumindest ein mit dem Luftstrom beaufschlagbares, in eine Schwingbewegung versetzbares Reinigungssieb (48, 50,66) zur Trennung von Korn und Spreu. Eine luftführende Leitung (80) erstreckt sich zwischen einem bezüglich des Luftstroms stromabwärts des Reinigungssiebes (48, 50, 66) angeordneten Einlass (82) und einem Lufteinlass (84) des Gebläses (46), um Luft stromab des Reinigungssiebs (48, 50, 66) aufzunehmen und an das Gebläse (46) zurückzuführen.
Patent DE-102015210117-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung zur Verkehrszeichenerkennung für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zur Überprüfung einer etwaigen Fehlerkennung eines mit der Fahrerassistenzvorrichtung erkannten Verkehrszeichens
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-06-02
Abstract: Es wird eine Fahrerassistenzvorrichtung 1 zur Verkehrszeichenerkennung für ein Kraftfahrzeug 2 vorgeschlagen, mit einer Kamera 3 zur Erfassung eines Bildes eines Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs, mit einer Auswerteeinrichtung 4, wobei die Auswerteeinrichtung 4 ausgebildet ist, ein in dem von der Kamera 3 übermittelten Bild potenziell enthaltenes Verkehrszeichen 5 zu erkennen, wobei die Auswerteeinrichtung 4 eine Überprüfung auf eine etwaige Fehlerkennung des erkannten Verkehrszeichens 5 vornehmen kann, wobei das aus dem Bild erkannte Verkehrszeichen 5 mittels eines Vergleichs mit einem extern hinterlegten Verkehrszeicheninhalt überprüfbar ist, wobei der zu vergleichende Verkehrszeicheninhalt mit einer dem Verkehrszeicheninhalt zugehörigen Lageposition verknüpft ist, mit einer Kommunikationseinrichtung 6, wobei der extern hinterlegte Verkehrszeicheninhalt mittels der Kommunikationseinrichtung 6 abrufbar ist, wobei das aus dem Bild erkannte Verkehrszeichen 5 mit einer dem erkannten Verkehrszeichen zugehörigen Lageposition verknüpft ist, wobei die dem erkannten Verkehrszeichen 5 zugehörige Lageposition zur Abfrage des zu vergleichenden extern hinterlegten Verkehrszeicheninhalts über die Kommunikationseinrichtung 6 aussendbar ist.
Patent DE-102015211510-A1 (DE)
Title: Relaisüberwachung
Inventor: REITER JOSEF
IPC: H01H47/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der Funktionsfähigkeit von mindestens einem Schalter (Rel-L1, Rel-N, Rel-PE), wobei über einen Signalgenerator (S) und über wenigstens einen Kondensator (C2) ein Wechselspannungssignal (UTR) in den Strompfad des zu überwachenden Schalters (Rel-PE) eingekoppelt wird und wobei das Wechselspannungssignal (UTR) über wenigstens einen weiteren Kondensator (C1) zur Erfassung einer Ausgangsspannung (U-out) wieder ausgekoppelt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass keine Ausgangsspannung (U-out) anliegt, wenn der wenigstens eine Schalter (Rel-PE) geschlossen ist.
Patent DE-102015211620-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und zum Austausch von Rollen mit Verpackungsmaterial in einer solchen Verpackungsmaschine
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: B65H19/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Zuförderung, Bereitstellung und/oder zur weitgehend unterbrechungsfreien Handhabung und/oder zum Austausch von Rollen (10, 24) mit darauf aufgewickeltem und als Verpackungsmaterial (12) zur Verpackung von Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial (16). Eine definierte Länge (26) des Flach- und/oder Folienmaterials (16) einer annähernd abgewickelten und/oder aufgebrauchten Rolle (24) wird zur Aufrechterhaltung eines annähernd kontinuierlichen Verpackungsbetriebes in einen Zwischenspeicher (22) einer Verpackungsmaschine (14) gefördert und dort temporär bevorratet, bevor diese annähernd abgewickelte und/oder aufgebrauchte Rolle (24) aus ihrer Einbauposition (18) aus oder im Bereich der Verpackungsmaschine (14) entnommen und durch eine neue Rolle (10) mit darauf aufgewickeltem Flach- und/oder Folienmaterial (16) ersetzt wird, während der Verpackungsbetrieb durch Entnahme des im Zwischenspeicher (22) befindlichen Flach- und/oder Folienmaterialabschnittes (26) aufrechterhalten wird. Das Flach- und/oder Folienmaterial (16) der neu in die Einbauposition (18) in oder im Bereich der Verpackungsmaschine (14) eingesetzten Rolle (10) wird mit dem aus dem Zwischenspeicher (22) entnommenen und kontinuierlich in die Verpackungsmaschine (14) geförderten Flach- und/oder Folienmaterialabschnitt (26) verbunden, insbesondere quer zu seiner Förderrichtung verschweißt.
Patent DE-102015212364-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades
Inventor: BEHRENS ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren und zum Erfassen eines Zweirades, insbesondere eines Fahrrades, zur Bestimmung eines mit einem Überhol- oder Vorbeifahrvorgang durch ein Fahrzeug verbundenem Risiko mit den folgenden Schritten – Bestimmung von mindestens einem Zustandsparameter des eigenen Fahrzeuges – Bestimmung von mindestens einem Zustandsparameter des Zweirads – Bestimmung von mindestens einem Zustandsparameter eines eventuell entgegen kommenden Fahrzeuges – Ermittlung der Fähigkeiten des Zweirads mittels Sensoren – Ermittlung eines Risikowertes aus den erfassten Parametern, unter Einhaltung eines gegebenen Minimalabstandes anhand der durch die Sensoren ermittelten Fähigkeiten des Fahrradfahrers.
Patent DE-102015213172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerassistenz
Inventor: KNOOP STEFFEN
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz, bei dem ein Fahrer eines Fahrzeugs (1) bei einem Fahrmanöver unterstützt wird. In einem ersten Schritt wird ein Vorzugsbereich (28) durch Auswählen eines Bereichs des Fahrzeugs (1) oder einer Tür des Fahrzeugs (1) bestimmt. Anschließend wird eine optimale Fahrzeugposition und optimale Fahrzeugausrichtung auf einem Parkplatz (20) ermittelt, bei der der Vorzugsbereich (28) frei von den Parkplatz (20) begrenzenden Objekten (22) ist und das Fahrzeug (1) wir zur optimalen Fahrzeugausrichtung geführt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm, ein Mobilgerät und ein Fahrerassistenzsystem, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102015213253-A1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DIER OLIVER
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, wobei der Spiegel eine optische Wirkfläche aufweist, mit einem Spiegelsubstrat (205, 305), einer Reflexionsschicht (220, 320), welche derart ausgestaltet ist, dass der Spiegel für elektromagnetische Strahlung einer vorgegebenen Arbeitswellenlänge, welche auf die optische Wirkfläche (200a, 300a) unter einem auf die jeweilige Oberflächennormale bezogenen Einfallswinkel von wenigstens 65° auftrifft, eine Reflektivität von wenigstens 50% besitzt, und einer Substratschutzschicht (210, 310), welche zwischen dem Spiegelsubstrat (205, 305) und der Reflexionsschicht (220, 320) angeordnet ist, wobei die Substratschutzschicht (210, 310) für EUV-Strahlung eine Transmission von weniger als 0.1% aufweist.
Patent DE-102015213420-A1 (DE)
Title: Kraftstoffförderpumpe
Inventor: VÖLKER MARC
IPC: F02M37/08
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffförderpumpe (4, 15) zum Fördern von Kraftstoff, mit einem Elektromotor (18) und mit einem durch den Elektromotor (18) antreibbaren Pumpenrad, wobei das Pumpenrad derart mittels einer Welle (16) mit einem Rotor (17) des Elektromotors (18) verbunden ist, dass eine Drehbewegung des Rotors (17) über die Welle (16) auf das Pumpenrad übertragen wird, wobei die Welle durch ein Axiallager (12) in axialer Richtung und/oder durch ein Radiallager (20) in radialer Richtung gegenüber einer Pumpenstufe (11), in welcher das Pumpenrad angeordnet ist, gelagert ist, wobei zwischen dem Axiallager (12) und der Pumpenstufe (11) ein elektrisches Isolationselement (13) angeordnet ist und/oder zwischen dem Radiallager (20) und der Pumpenstufe (11) ein elektrisches Isolationselement angeordnet ist.
Patent DE-102015215815-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Lasten
Inventor: LEHNERT MARTIN
IPC: B66F9/12
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung zur Handhabung von Lasten mit zumindest zwei Gabelzinken, deren Gabelblätter relativ zu den Gabelrücken drehbar gelagert sind. Die Gabelblätter weisen zumindest eine Aussparung zur Aufnahme einer Welle auf.
Patent DE-102015224370-A1 (DE)
Title: Katalysator sowie Verfahren zur Herstellung eines Katalysators
Inventor: LEPPELT RAINER
IPC: B01J37/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Der Katalysator umfasst einen porösen keramischen Trägerkörper (4) auf, insbesondere einen Wabenkörper. Auf diesen ist vorzugsweise zur Ausbildung eines ASC-Teilbereichs (2B) in einem rückwärtigen Bereich eine Washcoat-Beschichtung (10) aufgebracht. Ergänzend ist zumindest im Bereich der Washcoat-Beschichtung (10) auf den Trägerkörper (4) eine dauerhafte, anorganische Imprägnierung (12) aufgebracht. Hierzu ist zumindest eine anorganische Komponente oberflächennah in den Trägerkörper (4) eingebracht, so dass die Porosität des Trägerkörpers (4) zumindest reduziert ist. Alternativ oder ergänzend ist eine anorganische Zwischenschicht zwischen Trägerkörper (4) und Washcoat-Beschichtung (10) ausgebildet. Bei dieser Zwischenschicht (16) handelt es sich dabei insbesondere um eine keramische Zwischenschicht. Durch die Imprägnierung (12, 16) wird dabei beim Ausbilden der Washcoat-Beschichtung das Eindringen von Wasser in den porösen Trägerkörper (4) vermieden und damit eine gleichmäßige Washcoat-Beschichtung (10) begünstigt. Alternativ oder in Ergänzung ist durch die Imprägnierung (12) zudem eine Migration von Ionen zwischen dem Trägerkörper (4) und der Washcoat-Beschichtung (10) zumindest reduziert und vorzugsweise durch die Zwischenschicht (16) unterbunden. Dadurch wird eine wechselseitige Beeinträchtigung einerseits des katalytischen Trägerkörpers (4) und andererseits der katalytisch aktiven Washcoat-Beschichtung (10) verhindert.
Patent DE-102015226278-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100) in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit Gangstufen für mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang und aufweisend • eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, • zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens drei Getriebeglieder als 1. Getriebeglied (1.1; 2.1), 2. Getriebeglied (1.2; 2.2) und 3. Getriebeglied (1.3; 2.3) haben, und • mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), deren selektives Schalten ein der jeweiligen Gangstufe zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass eines der Getriebeglieder (1.1, 1.2, 1.3) des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem gehäusefesten Bauteil (G) drehfest verbunden ist und zwei der Getriebeglieder (2.1, 2.2, 2.3) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) über jeweils zumindest eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) mit dem gehäusefesten Bauteil (G) wirkverbindbar sind.
Patent DE-102015226529-A1 (DE)
Title: Abbildende Optik zur Abbildung eines Objektfeldes in ein Bildfeld sowie Projektionsbelichtungsanlage mit einer derartigen abbildenden Optik
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G02B17/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Eine abbildende Optik (7) für die Projektionslithografie dient zur Abbildung eines in einer Objektebene (5) liegenden Objektfeldes (4) in ein in einer Bildebene (9) liegendes Bildfeld (8). Im Objektfeld (4) ist ein in einer Objektverlagerungsrichtung (y’) verlagerbares Objekt anordenbar. Im Bildfeld (8) ist ein in einer Substratverlagerungsrichtung (y) verlagerbares Substrat anordenbar. Das Objektfeld (4) ist relativ zum Bildfeld (8) um eine Verlagerungsachse parallel zur Substratverlagerungsrichtung (y) und/oder um eine Bildnormalenachsen parallel zu einer Normalen (z) auf der Bildebene (9) verkippt. Der Winkel (αy) dieser Verkippung ist größer als 0,1°. Es resultiert eine abbildende Optik, bei der Bauraumanforderungen bezüglich weiterer Komponenten einer Projektionsbelichtungsanlage, deren Bestandteil die abbildende Optik ist, Rechnung getragen wird.
Patent DE-102016001744-A1 (DE)
Title: Kraftstoffschlauch
Inventor: MIZUTANI KOJI
IPC: F16L11/04
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Kraftstoffschlauch mit einer hervorragenden Calciumchloridbeständigkeit, der sowohl eine niedrige Kraftstoffdurchlässigkeit als auch eine pulsierungsvermindernde Eigenschaft aufweist und auch bezüglich der Zwischenschichthaftung hervorragend ist. Der Kraftstoffschlauch umfasst: eine Innenschicht (1), die aus einem spezifischen Harz, wie z. B. Polyamid 9T, ausgebildet ist, eine aus der folgenden Komponente (B) ausgebildete Zwischenschicht (2), die in Kontakt mit einer Außenumfangsfläche der Innenschicht (1) angeordnet ist, und eine aus der folgenden Komponente (C) ausgebildete Außenschicht (3), die in Kontakt mit einer Außenumfangsfläche der Zwischenschicht (2) angeordnet ist, wobei die Schichten miteinander verbunden sind, (B) ein Polyamid-Terpolymer, in dem die folgenden Komponenten (b1), (b2) und (b3) copolymerisiert sind: (b1) Polyamid 6, (b2) mindestens eines, ausgewählt aus Polyamid 66 und Polyamid 610, und (b3) Polyamid 12, (C) ein aliphatisches Polyamidharz, ausgenommen Polyamid 6 und Polyamid 66.
Patent DE-102016004224-A1 (DE)
Title: Profiliertes Toilettenpapier zur Verbesserung der Analhygiene und Reinigung des Gesäßes
Inventor: FELSBERG JÜRGEN
IPC: A47K10/16
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft die profilierte Ober- und Unterfläche eines Toilettenpapieres oder ähnlichem Werkstoff zur Hygieneverbessung und Reinigung des Analbereiches.
Patent DE-102016005173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Zigaretten oder Zigarettenpackungen
Inventor: LINCK CHRISTIAN
IPC: G01C11/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung von bei der Herstellung oder Verpackung von Zigaretten (11) oder anderen rauchbaren Produkten zu prüfenden Objekten – Prüfobjekte – während des Produktionsprozesses, bei dem wenigstens ein Prüfobjekt einer optischen Prüfung unterzogen wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Lichtfeldkamera (10) ein (Lichtfeld-)Bild des mindestens einen Prüfobjekts aufgenommen wird, dass dabei das Bild repräsentierende Rohbilddaten erzeugt werden, und dass aus den Rohbilddaten Tiefeninformationen gewonnen werden, die verwendet werden, um zu prüfen, ob das mindestens eine Prüfobjekt fehlerhaft ist.
Patent DE-102016009010-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: KOECK HELMUT
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Ausführungsform eines Magnetfeldsensors beinhaltet eine Magnetfeldsensoranordnung und einen Magnetkörper, der zum Beispiel ein nichtkonvexes Querschnittsgebiet in Bezug auf eine Querschnittsebene aufweist, die durch den Magnetkörper verläuft, wobei der Magnetkörper eine inhomogene Magnetisierung umfasst.