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Patent DE-112016006239-T5 (DE)
Title: Elektronisches Schlüsselsystem, bordeigene Vorrichtung und elektronischer Schlüssel
Inventor: SAIKI TAKASHI
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Ein elektronisches Schlüsselsystem umfasst eine bordeigene Vorrichtung (10, 110) und einen elektronischen Schlüssel (20) für drahtlose Kommunikation. Die bordeigene Vorrichtung umfasst: eine Musterbestimmungseinheit (S1, S1A), die ein Variationsmuster von elektromagnetischer Wellenintensität eines Messsignals sequenziell ändert und bestimmt; eine Anforderungssignal-Erzeugungseinheit (S2, S2A), die ein Anforderungssignal erzeugt, zu welchem das Messsignal hinzugefügt ist; und einen LF-Sender (12, 12a, 12b, 12c, 12d, 12e), der das Anforderungssignal sequenziell sendet, so dass das Variationsmuster der elektromagnetischen Wellenintensität des Messsignals im Anforderungssignal durch die Musterbestimmungseinheit geändert wird. Der elektronische Schlüssel umfasst: einen LF-Empfänger (21), der das Anforderungssignal empfängt; eine Messeinheit (24), die sequenziell das Variationsmuster misst; und einen Schlüsselsender (23), der ein Antwortsignal an die bordeigene Vorrichtung sendet. Die bordeigene Vorrichtung umfasst weiterhin: einen Bordeigenvorrichtungsempfänger (13), der das Antwortsignal empfängt; und einen Verifizierungsabschnitt (S6, S7), der die Verifizierung des elektronischen Schlüssels einrichtet.
Patent DE-112016007225-T5 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: LUCHESI DE ALMEIDA ALEXANDRE
IPC: B01D46/42
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftfilter (1) für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Filtergehäuse (2), das einen Gehäusetopf (3) und einen Gehäusedeckel (4) aufweist, ein Filterelement (10), das einen ringförmigen Filterkörper (11), eine erste Endscheibe (13) und eine zweite Endscheibe (14) aufweist, wobei im Filtergehäuse (2) eine Staubsammelkammer (19) ausgebildet ist, die axial einerseits unmittelbar durch den Gehäusedeckel (4) begrenzt ist.
 Eine vereinfachte Herstellung kann erreicht werden, wenn die Staubsammelkammer (19) axial andererseits unmittelbar durch die erste Endscheibe (13) begrenzt ist.
Patent DE-112017002767-T5 (DE)
Title: Platineneinheit
Inventor: UCHIDA KOKI
IPC: H05K7/06
Filed: 2017-05-31
Abstract: Eine Platineneinheit umfasst eine Leiterplatte; ein Gehäuse mit einem Umfangswandteil zum Aufnehmen der Leiterplatte, eine Stromschiene, die mit der Leiterplatte elektrisch verbunden ist und ein Herausführungsteil aufweist, das sich aus dem Gehäuse heraus erstreckt, einen Stromanschluss, der das Herausführungsteil der Stromschiene mit einem Verbindungsanschluss einer elektrischen Leitung verbindet, und einen Deckel, der von oben an das Gehäuse so angebaut ist, dass er den Stromanschluss abdeckt, und der eine Seitenwand aufweist, die eine korrespondierende Seitenfläche des Umfangswandteils an dessen Außenseite überlappt. Die Seitenfläche des Umfangswandteils des Gehäuses oder die Seitenwand des Deckels ist mit einem Eingriffsvorsprung versehen, der zur Seitenwand des Deckels bzw. zur Seitenfläche des Umfangswandteils des Gehäuses hervorragt, und die Seitenwand des Deckels bzw. die Seitenfläche des Umfangswandteils des Gehäuses ist mit einer Eingriffsausnehmung versehen, die für den Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung bestimmt ist. Die Seitenwand des Deckels ist an einer bezüglich des Eingriffsvorsprungs oder der Eingriffsausnehmung in einer Längsrichtung versetzten Position mit einem Verriegelungsstück versehen, und der Umfangswandteil des Gehäuses ist mit einem Verriegelungsabschnitt versehen, der für den Eingriff mit dem Verriegelungsstück bestimmt ist. Der Eingriff zwischen dem Verriegelungsstück und dem Verriegelungsabschnitt begrenzt einen Versatz der Seitenwand des Deckels in einer Richtung weg von der Seitenfläche des Umfangswandteils des Gehäuses.
Patent DE-112017004009-T5 (DE)
Title: Halteelement für eine sitzluftleitung
Inventor: SAKAI MAKOTO
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-08-04
Abstract: Eine Sitzvorrichtung hat ein Halteelement, das eine Luftleitung hält und unterhalb eines Sitzkissens gelegen ist. Das Halteelement hat eine Bodenwand, die eine Haltefläche für die Luftleitung definiert, einen Sicherungsabschnitt, der entlang der Haltefläche verlegte Luftleitungen auf der Bodenwand hält und eine Seitenwand, die sich in einer Verlegungsrichtung einer jeden Luftleitung erstreckt.
Patent DE-112018000336-T5 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: NAKAGAWA HIROSHI
IPC: H01L27/04
Filed: 2018-07-11
Abstract: Ein Kondensator (100) weist auf: ein Basiselement (110) mit einer ersten Hauptoberfläche (110A) und einer zweiten Hauptoberfläche (110B), welche einander gegenüberliegen, und einen Grabenabschnitt (111), welcher auf einer Seite der ersten Hauptoberfläche (110A) ausgebildet ist; einen dielektrischen Film (130), welcher in einem Bereich bereitgestellt ist, welcher ein Inneres des Grabenabschnitts (111) auf der Seite der ersten Hauptoberfläche (110A) des Basiselements (110) umfasst; einen Leiterfilm (140) aufweisend eine erste Leiterschicht (141), welche auf dem dielektrischen Film (130) bereitgestellt ist, welcher ein Bereich umfassend das Innere des Grabenabschnitts (111) ist, und eine zweite Leiterschicht (142), welche auf der ersten Leiterschicht (141) bereitgestellt ist; und einen Spannungsentlastungsabschnitt (160), welcher in Kontakt mit zumindest einem Teil des Endabschnitts der ersten Leiterschicht (141) bereitgestellt ist; wobei eine Dicke (T6) des Spannungsentlastungsabschnitts (160) außerhalb des Grabenabschnitts (111) der ersten Hauptoberfläche (110A) des Basiselements (110) geringer als eine Dicke (T4) des Leiterfilms (140) ist.
Patent DE-112018001330-T5 (DE)
Title: Klappbare innenverkleidungs-platte für ein kraftfahrzeug
Inventor: BLOM CHRISTOPHE
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-03-11
Abstract: Klappbare Innenverkleidungs-Platte (1) für ein Kraftfahrzeug Die Erfindung betrifft eine Platte (1), die ein erstes (2) und ein zweites (3) Teil aufweist, die entlang zweier jeweiliger Gelenk-Kanten (4a, 4b) zueinander gelenkig sind, wobei die Teile an den Kanten jeweils einen ersten und einen zweiten Teilabschnitt mit ähnlicher Dicke aufweisen, wobei das Gelenk zwischen den Teilen realisiert ist durch: mindestens zwei voneinander beabstandet angeordnete erste Bänder (8), wobei jedes der Bänder einen Mittelabschnitt (9a), einen ersten Endabschnitt, der an dem ersten Teilabschnitt durch eine erste Tafel (31a) fest angebracht ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der an dem zweiten Teilabschnitt durch eine zweite Tafel (31b) fest angebracht ist; und mindestens ein zweites Band (12), das zwischen den ersten Bändern angeordnet ist, wobei das Band aufweist: einen Mittelabschnitt (9b), einen ersten Endabschnitt, der an dem ersten Teilabschnitt durch eine dritte Tafel (31c) fest angebracht ist, und einen zweiten Endabschnitt, der an dem zweiten Teilabschnitt durch eine vierte Tafel (31d) fest angebracht ist.
Patent DE-112018005343-T5 (DE)
Title: Elektrischer Drahtleiter, ummantelter elektrischer Draht und Verkabelung
Inventor: OOI Hayato
IPC: H01B7/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: Es wird ein elektrischer Drahtleiter zur Verfügung gestellt, welcher sowohl eine Flexibilität als auch eine raumsparende Eigenschaft aufweist. Es werden auch ein ummantelter elektrischer Draht und eine Verkabelung bereitgestellt, welche den elektrischen Drahtleiter enthalten. Ein elektrischer Drahtleiter 10 enthält einen Litzendraht, welcher eine Mehrzahl von miteinander verdrillten, elementaren Drähten enthält. Der elektrische Drahtleiter 10 weist einen flachen Abschnitt auf, in welchem ein Querschnitt, welcher eine axiale Richtung des Litzendrahts schneidet, eine flache Form aufweist. Unter der Annahme einer Leiterquerschnittsfläche des flachen Abschnitts als s mmund eines Freiraumverhältnisses, welches als ein Verhältnis von Freiräumen definiert ist, welche nicht durch die elementaren Drähte in einem Querschnitt des flachen Abschnitts eingenommen werden, als v %, erfüllen die Leiterquerschnittsfläche und das Freiraumverhältnis v > 0,29s + 2,0. Der ummantelte elektrische Draht enthält den elektrischen Drahtleiter 10 und einen Isolator, welcher den Leiter 10 ummantelt. Die Verkabelung enthält den ummantelten elektrischen Draht 10.
Patent DE-112018006331-T5 (DE)
Title: Testfallgenerierungsvorrichtung, Testfallgenerierungsverfahren und Testfallgenerierungsprogramm
Inventor: BABA MADOKA
IPC: G06F11/36
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eine Testfallgenerierungsvorrichtung (10) analysiert Testzielsoftware, die Software ist, um den Prozess von einem Schritt für jede Eingabe eines Wertes auszuführen, wodurch als ein Testfall eine Folge von Werten generiert wird, die für einen Test der Software eingegeben werden. In diesem Fall bestimmt eine Äquivalenter-Schritt-Prüfungseinheit (19), dass, wenn der Wert einer Zustandsvariablen nach Ausführung eines der Vielzahl von Schritten, die die Zustandsvariable teilen, und der Wert der Zustandsvariablen nach Ausführung eines anderen Schritts in Bezug auf die Zustandsvariable gleich sind, diese zwei Schritte äquivalente Schritte sind. Eine Testfallgenerierungseinheit (20) analysiert die Testzielsoftware unter Ausschluss eines der zwei Schritte, die durch die Äquivalenter-Schritt-Prüfungseinheit (19) bestimmt sind, die äquivalenten Schritte zu sein, wodurch der in den Testfall einzubeziehende Wert generiert wird.
Patent DE-112018006547-T5 (DE)
Title: Verfahren zur kontaminationskontrolle einer gasphasenabscheidungsvorrichtung und verfahren zur herstellung eines epitaktischen wafers
Inventor: KINOSE Shota
IPC: H01L21/205
Filed: 2018-12-04
Abstract: Verfahren zur Kontaminationskontrolle einer Gasphasenabscheidungsvorrichtung, umfassend: einen Waferladeschritt zum Laden eines Wafers zur Kontaminationsbewertung in eine Kammer der Gasphasenabscheidungsvorrichtung; einen Wärmebehandlungsschritt zur Wärmebehandlung des Wafers zur Kontaminationsbewertung bei einer Wärmebehandlungstemperatur von 1190 °C oder mehr bei einer Wasserstoffflussrate von 30 slm oder weniger; einen Waferentladeschritt zum Entladen des Wafers zur Kontaminationsbewertung aus dem Inneren der Kammer; und einen Waferkontaminationsbewertungsschritt zur Bewertung eines Grades einer Metallkontamination des Wafers zur Kontaminationsbewertung. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines epitaktischen Wafers wird das epitaktische Wachstum unter Verwendung einer Gasphasenabscheidungsvorrichtung durchgeführt, deren Kontamination durch das Kontaminationskontrollverfahren kontrolliert wird.
Patent DE-112018006921-T5 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement
Inventor: UCHIDA KOSUKE
IPC: H01L21/205
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement umfasst ein Siliziumkarbid-Substrat, eine Gate-Kontaktfläche und eine Drain-Elektrode. Das Siliziumkarbidsubstrat hat eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche, die der ersten Hauptfläche gegenüberliegt. Die Gate-Kontaktfläche ist der ersten Hauptfläche zugewandt. Die Drain-Elektrode steht in Kontakt mit der zweiten Hauptfläche. Das Siliziumkarbid-Substrat enthält ein erstes Verunreinigungsgebiet, das die zweite Hauptfläche bildet und einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, ein zweites Verunreinigungsgebiet, das auf dem ersten Verunreinigungsgebiet vorgesehen ist und einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der sich vom ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet, ein drittes Verunreinigungsgebiet, das auf dem zweiten Verunreinigungsgebiet vorgesehen ist und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, und ein viertes Verunreinigungsgebiet, das auf dem dritten Verunreinigungsgebiet vorgesehen ist, die erste Hauptfläche bildet und den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist. Das erste Verunreinigungsgebiet, das zweite Verunreinigungsgebiet, das dritte Verunreinigungsgebiet und das vierte Verunreinigungsgebiet befinden sich jeweils zwischen der Gate-Kontaktfläche und der Drain-Elektrode.
Patent DE-112018007882-T5 (DE)
Title: Ölentfernungsverfahren, Verbindungsverfahren, Montagevorrichtung und Atmosphärendruck-Plasmavorrichtung
Inventor: JINDO TAKAHIRO
IPC: B08B5/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Technik bereitzustellen, die in der Lage ist, Öl unabhängig von einer Form eines Zielobjekts, an welchem das Öl anhaftet, zu entfernen. Schneidöl wird zersetzt, indem das Schneidöl mit einem Plasmagas bestrahlt wird, welches Sauerstoffplasma enthält. Sauerstoffradikale zersetzen ein Kohlenstoffelement und ein Wasserstoffelement, die das Öl bilden, in Kohlenstoffdioxid bzw. Wasser, um das Öl zu entfernen. Dadurch können Paraffin und Ester, die in dem Schneidöl enthalten sind, durch Bestrahlen des Schneidöls mit dem Plasmagas, welches Sauerstoffplasma enthält, zersetzt werden. Da das Plasmagas entlang einer Form eines Zielobjekts strömen kann, kann das Öl unabhängig von einer Form eines Teils des Zielobjekts, an welchem das Öl anhaftet, entfernt werden.
Patent DE-112019001589-T5 (DE)
Title: Verbesserte orthopädische klammer
Inventor: VENTURINI DANIELE
IPC: A61B17/88
Filed: 2019-03-18
Abstract: Eine orthopädische Klammer (1), der eine orthopädische Zange (3) und eine orthopädische Klammer (2) umfasst, die an den distalen Enden der Zange (3) einstückig gebildet ist. Die orthopädischer Klammer (2) umfasst einen Balkenabschnitt (4) und zwei Einsetzschenkel (5) an den zwei gegenüberliegenden Enden (6) des Balkenabschnitts (4) und im Wesentlichen quer in Bezug auf den Balkenabschnitt (4). Die orthopädische Zange (3) umfasst zwei Hebelarme (12), die einstückig mit der orthopädischen Klammer (2) durch Verbindungsabschnitte (15) an den zwei gegenüberliegenden Enden (6) des Balkenabschnitts (4) verbunden sind. Die Verbindungsabschnitte (15) können entlang Bruchabschnitten (24) gebrochen werden. Die Hebelarme (12) umfassen mindestens ein erstes vorstehendes Element (19), mindestens ein zweites vorstehendes Element (20), wobei das erste vorstehende Element (19) an einem Hebelarm (12) zu dem zweiten vorstehenden Element (20) an dem anderen Hebelarm (12) gerichtet ist. Das erste vorstehende Element (19) und das zweite vorstehende Element (20) sind mit einem wechselseitigen Eingriffsmechanismus (21) versehen.
Patent DE-112020000356-T5 (DE)
Title: Doppeldichtstruktur eines Elektroventils, Dichtstruktur eines Elektroventils, und Elektroventil statischer Dichtstruktur
Inventor: MA JUN
IPC: F16K5/06
Filed: 2020-01-03
Abstract: Offenbart sind eine Doppeldichtstruktur eines Elektroventils, eine Dichtstruktur eines Elektroventils, und ein Elektroventil statischer Dichtstruktur; und die Doppeldichtstruktur eines Elektroventils umfasst einen Ventilkörper (1) und einen Ventileinsatz (2), wobei der Ventilkörper (1) durch Spritzgießen einteilig ausgebildet ist, zwischen dem Ventilkörper (1) und dem Ventileinsatz (2) ein erster Dichtring (4) und ein zweiter Dichtring (5) angeordnet sind, die zum Verhindern der Leckage eines Kühlfluids in einen oberen Montageraum für eine Antriebsvorrichtung konfiguriert werden, wobei der erste Dichtring (4) und der zweite Dichtring (5) entlang einer Axialrichtung des Ventileinsatzes (2) übereinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-112020002620-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronische vorrichtung
Inventor: ICHIKAWA TOMOYOSHI
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-04-24
Abstract: In Bezug auf eine Anzeigevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Pixel einen lichtemittierenden Abschnitt auf, der Folgendes umfasst: untere Elektroden, die auf einem Substrat in einer zweidimensionalen Matrix gebildet sind; Trennwandabschnitte, die zwischen einander benachbarten unteren Elektroden vorgesehen sind und die eine Querschnittsform mit einer Breite, die mit dem Abstand von dem Substrat abnimmt, aufweisen; eine organische Schicht, die auf der gesamten Oberfläche, die die Oberseiten der unteren Elektroden und die Oberseiten der Trennwandabschnitte enthält, gebildet ist und die durch Stapeln mehrerer Materialschichten erhalten wird; und eine obere Elektrode, die auf der gesamten Oberfläche, die eine Oberseite der organischen Schicht enthält, gebildet ist. Der lichtemittierende Abschnitt ist durch Stapeln der unteren Elektroden, der organischen Schicht und der oberen Elektroden erhalten. In Bezug auf dieses Pixel wird Licht in einem spezifischen Band mit Hilfe einer Resonatorstruktur, die zwischen den unteren Elektroden und der oberen Elektrode gebildet ist, nach außen extrahiert; und Licht in einem Band, das vor dem vorstehend genannten spezifischen Band verschieden ist, wird mit Hilfe von Totalreflexion an einer Grenzfläche zwischen der organischen Schicht und den Trennwandabschnitten nach außen extrahiert.
Patent DE-112021001439-T5 (DE)
Title: Schnittstellenbildung einer anzahl von seriellen kommunikationsschnittstellenmit einer parallelen kommunikationsschnittstelle und zugehörige systeme,verfahren und vorrichtungen
Inventor: VAARLID JOHAN
IPC: G06F13/42
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die offenbarten Ausführungsformen beziehen sich allgemein auf die Schnittstellenbildung von seriellen Kommunikationsschnittstellen einer ersten Vorrichtung mit einer parallelen Kommunikationsschnittstelle einer zweiten Vorrichtung. Es kann eine erste Gruppe von zwei oder mehr seriellen Kommunikationsschnittstellen und eine Schnittstellenlogik bereitgestellt werden. Die Schnittstellenlogik kann zweite codierte Datenblöcke bilden, indem sie die Datenelemente der ersten codierten Datenblöcke so anordnet, dass Datenelemente innerhalb einer gleichen Datenelementposition jeweiliger zweiter codierter Datenblöcke ein gegebenes der Symbole darstellen, und die zweiten codierten Datenblöcke einer Anzahl von seriellen Kommunikationsschnittstellen bereitstellen, die mit einer parallelen Kommunikationsschnittstelle einer weiteren Vorrichtung (104) gekoppelt sind. Eine Schnittstellenlogik kann zusätzlich oder alternativ dazu konfiguriert sein, um von einer zweiten Gruppe von zwei oder mehr seriellen Kommunikationsschnittstellen empfangene codierte Datenblöcke zu empfangen, die empfangene Symbole darstellen.
Patent DE-112021005510-T5 (DE)
Title: Laserbaugruppe und verfahren zum betrieb einer laserbaugruppe
Inventor: DANZIGER YOCHAY
IPC: H01S5/40
Filed: 2021-10-11
Abstract: Eine Laserbaugruppe wird beschrieben, wobei die Laserbaugruppe zumindest einen ersten Laserdiodensatz mit zumindest zwei Laserdioden, die Lichtstrahlen einer ersten Farbe emittieren, zumindest einen zweiten Laserdiodensatz mit zumindest zwei Laserdioden, die Lichtstrahlen einer zweiten Farbe emittieren, und einen Strahlkombinierer aufweist.
Patent DE-112021006760-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Erstellung eines Longitudinalplans für ein autonomes Fahrzeug basierend auf dem Verhalten unsicherer Verkehrsteilnehmer
Inventor: KASSAR ALICE
IPC: B60W30/09
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein System umfasst ein Rechengerät eines autonomen Fahrzeugs und ein computerlesbares Speichermedium, das eine oder mehrere Programmieranweisungen enthält. Das System identifiziert ein oder mehrere Leitobjekte, die sich vor dem autonomen Fahrzeug befinden, und bestimmt für jedes der einen oder mehreren Leitobjekte, die identifiziert werden, einen mit dem Leitobjekt verbundenen Aktionstyp, der zur Erstellung eines Longitudinalplans für das autonome Fahrzeug verwendet wird.
Patent DE-112022001918-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, elektronische einrichtung und verfahren zum produzieren der anzeigevorrichtung
Inventor: ICHIKAWA TOMOYOSHI
IPC: H10K50/85
Filed: 2022-03-04
Abstract: Bereitgestellt werden eine Anzeigevorrichtung, die eine Stufe zwischen Subpixeln unterdrücken kann, selbst wenn die Vorrichtung eine Resonatorstruktur aufweist, eine elektronische Einrichtungen und ein Verfahren zum Produzieren der Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung weist mehrere Subpixel auf, die mehreren Farbtypen entsprechen, und jedes der Subpixel ist mit einem Lichtemissionselement versehen, das eine erste Elektrode, eine organische Schicht und eine zweite Elektrode aufweist, eine Resonatorstruktur, die das von der organischen Schicht emittierte Licht resoniert, ist in dem Subpixel gebildet, das wenigstens einem Farbtyp entspricht, und eine Brechungsindexanpassungsschicht ist in der ersten Elektrode und/oder der zweiten Elektrode enthalten.
Patent DE-60205576-T8 (DE)
Inventor: OSTHOFF HARRO
IPC: G06F1/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Disclosed is a method of loading data, such as software, into a mobile terminal, where the data is loaded from a loading station, and the data comprises payload data and header data. The mobile terminal accepts the data conditioned on a verification process based on the header data. The step of receiving the data further comprises the steps of receiving a header message including the header data from the loading station by the mobile terminal, verifying the received header data by the mobile terminal, and receiving at least a first payload message including the payload data, if the header data is verified successfully. <IMAGE>
Patent AT-1536-U1 (AT)
Title: Behälter
IPC: A61M1/36
Filed: 1996-05-24
Abstract: Behälter zur Behandlung von Körperflüssigkeiten, insbesondere Blut, mit Gas, insbesondere Ozon, von im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt und versehen mit einem durchdringbaren dichtenden Verschluß (2;3) sowie mit einem in den Behälter hineinragenden und mit einer Ausströmöffnung versehenen Rohr (4;5;6) zur Einleitung des Gases, welches von genanntem Verschluß (2;3) gehalten ist, der an seiner Außenseite eine die Lage der Querschnittsfläche des Rohres (4;5;6) bezeichnende Markierung aufweist. Um eine bessere Durchmischung der Körperflüssigkeit und des Gases zu erzielen, ist ein durchdringbarer dichtender Verschluß (2) vorgesehen, der an seiner Außenseite eine Markierung trägt, die zur Kennzeichnung des vorgesehenen Eintrittspunktes einer dem Transport einer bestimmten Körperflüssigkeit dienenden Leitung (8), z.B. Zuleitung zu einer Vene, dient, wobei die Ausströmöffnung(en) (7) des Rohres (4;5;6) dem die Markierung für den Eintrittspunkt der Leitung für die Körperflüssigkeit tragenden Verschluß (2) wesentlich näher liegt als dem zweiten Ende (3) des Behälters.
Patent AT-2574-U1 (AT)
Title: Episklerale plombe bzw. retinalimplantat
IPC: A61F9/007
Filed: 1997-10-21
Abstract: Bei einer episkleralen Plombe (5) bzw. einem Retinalimplantat, welche(s) zur Erzielung einer Skleraeindellung (2) zum Verschließen eines Netzhautdefektes unmittelbar episkleral aufnähbar ist bzw. zur Herstellung einer vollständigen Cerclage des Bulbus verwendbar ist, wobei die Plombe (5) eine längliche bzw. in sich geschlossene, streifenartige Form aufweist und wenigstens an der zur Sklera (3) gewandten Seite mit einer im Querschnitt im wesentlichen konvex gekrümmten Oberfläche (6) ausgebildet ist, wird vorgeschlagen, daß die Plombe (5) zusätzlich auf der von der zur Sklera (3) gewandten Oberfläche (6) abgewandten, konvexen Oberfläche (7) vorragend von den seitlich anschließenden Umfangsflächen (8) des Bulbus in festgelegter Position der Plombe (5) mit einer(m) im wesentlichen mittig angeordneten Erhebung bzw. Fortsatz (7) ausgebildet ist, deren (dessen) maximale Höhe (h) normal auf die Verbindungslinie der seitlich anschließenden Umfangsflächen (8) des Bulbus geringer ist als die maximale Höhe (b) der konvex gekrümmten, zur Sklera (3) gewandten Oberfläche (6) normal auf diese Verbindungslinie, wodurch sich bei möglichst geringer, nach außen vorragender Höhe (h) der Plombe (5) eine ausreichende, resultierende Kraft (R) in Richtung der erzielbaren Eindellung (2) ergibt.
Patent AT-12775-U1 (AT)
Title: Vorrichtung für das befüllen eines lageraums mit granularem material
IPC: B65G65/32
Filed: 2011-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für das Befüllen eines Lageraums mit granularem Material, wobei das granulare Material durch eine Förderschnecke (3) durch einen Förderkanal (2) hindurch in den Lagerraum bewegt wird und in diesem durch einen in einer Verteilvorrichtung (6) kreisend angetrieben Auswerferarm (7) vom Förderkanal (3) weg geschleudert wird.Die Förderschnecke (3) ist eine achslose Förderschnecke, die Verteilvorrichtung (6) ist unterhalb von dessen Austrittsöffnung (2.1) neben dem Förderkanal angeordnet und der Antrieb (8) des Auswerferarms (7) ist unabhängig vom Antrieb (4) der Förderschnecke (3).