baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005738-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-01-22
Granted: 2015-10-15
Abstract: Reibungskupplung (2) mit einem Gehäuse (4) und einer gegenüber dem Gehäuse (4) drehfest und axial verlagerbaren Druckplatte (21) sowie einer mit dem Gehäuse (4) fest verbundenen Gegendruckplatte (22), wobei zwischen Druckplatte (21) und Gegendruckplatte (22) Reibbeläge (24) einer Kupplungsscheibe (25) entgegen der Wirkung einer sich am Gehäuse (4) abstützenden Hebelfeder (5) verspannbar sind, die Hebelfeder (5) eine Sensorfeder (15) zur wegabhängigen Sensierung eines Verschleißes der Reibbeläge (24) enthält, wobei die Sensorfeder (15) mit einem einen nachzustellenden Abstand von der Sensorfeder (15) auf ein zwischen Druckplatte (21) und Hebelfeder (5) angeordneten Rampensystem (33) übertragendes Schneckenrad (16) ausgestattet ist, wobei das Schneckenrad (16) am Gehäuse (4) zentriert angeordnet ist und in Umfangsrichtung der Reibungskupplung (2) fest an der Hebelfeder (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorfeder (15) einen offenen Ring (14) aufweist, dessen eines Ende eine Klinke (47) mit einer Gegenverzahnung (18) aufweist, die sich mit einer Außenverzahnung (17) des Schneckenrads (16) im Eingriff befindet, um im Verschleißfall einen Zahn der Außenverzahnung (17) zu übergreifen und hinter der Flanke des Zahns einzurasten, und dessen anderes Ende mit der Hebelfeder (5) verbunden ist.
Patent DE-102009029041-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER DIPL -ING
IPC: E05B85/26
Filed: 2009-08-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Schloss für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle (1) mit einer Vorrast und einer Hauptrast, und umfassend eine Sperrklinke (6) für das Verrasten der Drehfalle (1) in der Vorrast und in der Hauptrast, wobei die Sperrklinke (6) in der Vorrastposition ein schließendes Moment aufweist, und wobei die Kontur der Sperrklinke (6) so beschaffen ist, dass in der Hauptrastposition die Sperrklinke (6) ein öffnendes Moment aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (6) einen ersten Konturbereich (9) für die Vorrast und einen davon abweichenden Konturbereich (10a, 10b) für die Hauptrast aufweist.
Patent DE-102009030296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer epitaxierten Siliciumscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: B24B37/04
Filed: 2009-06-24
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer epitaxierten Siliciumscheibe, umfassend folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge: (a) Abscheiden einer epitaktischen Siliciumschicht auf einer Seite einer Siliciumscheibe; (b) erste Politur der epitaxierten Seite der Siliciumscheibe unter Verwendung eines Poliertuchs mit fest gebundenen Abrasiven und unter Zufuhr einer Poliermittelösung, die frei von Feststoffen ist; (c) CMP-Politur der epitaxierten Seite der Siliciumscheibe unter Verwendung eines weichen Poliertuchs, das keine fest gebundenen Abrasive enthält, unter Zufuhr eines Poliermittelsuspension; (d) erneutes Abscheiden einer epitaktischen Siliciumschicht auf der zuvor epitaxierten und polierten Seite der Siliciumscheibe.
Patent DE-102009032809-B4 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: KLOOSTER JEROEN MARTIN VAN
IPC: G01F1/66
Filed: 2009-07-10
Granted: 2019-04-11
Abstract: Ultraschallwandler zum Einbau in ein Messgerätegehäuse (1), wobei der Ultraschallwandler ein Wandlergehäuse (2) und eine Gehäusehalterung (3a, 3b) umfasst und wobei das Wandlergehäuse (2) im Einbauzustand über seine Sende- und/oder Empfangsseite (4) mit einem Mediumdruck beaufschlagbar ist, wobei das Wandlergehäuse (2) im Einbauzustand mit der Gehäusehalterung (3a, 3b) zumindest mittelbar wenigstens eine erste Kontaktfläche (6) ausbildet und durch ein Vorspannungsmittel (14) das Wandlergehäuse (2) und die Gehäusehalterung (3a, 3b) zumindest mittelbar in der ersten Kontaktfläche (6) mit vorhandener aber möglichst geringer Flächenpressung gegeneinander gedrückt sind, wobei das Vorspannungsmittel (14) zumindest mechanisch mittelbar mit der Gehäusehalterung (3a, 3b) und dem Wandlergehäuse (2) in Kontakt steht, wobei zwischen dem Vorspannungsmittel (14) und dem Wandlergehäuse (2) und/oder zwischen dem Vorspannungsmittel (14) und der Gehäusehalterung (3a, 3b) Kontaktflächen ausgebildet sind und wobei das Vorspannungsmittel (14) insgesamt so zwischen dem Wandlergehäuse (2) und der Gehäusehalterung (3a, 3b) wirksam ist, dass das Vorspannungsmittel (14) bei zunehmendem Mediumdruck zunehmend entspannt wird, sodass die Schallübertragungsfähigkeit des Vorspannungsmittels (14) aufgrund der abnehmenden Flächenpressung an den Kontaktflächen zwischen dem Vorspannungsmittel (14) und dem Wandlergehäuse (3a, 3b) und/oder zwischen dem Vorspannungsmittel (14) und der Gehäusehalterung (3a, 3b) abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannmittel (14) als Federscheibe ausgestaltet ist.
Patent DE-102009043472-B4 (DE)
Title: Einführsystem für eine Schwammdrainage zur Vakuumschwammtherapie
Inventor: LOHMANN & RAUSCHER GMBH & CO KG
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2022-09-15
Abstract: Einführsystem zum Positionieren einer Schwammdrainage in einem Intestinallumen, einem Hohlorgan, einer Körperhöhle oder einem Gewebeabszeß, wobei das System umfasst:- einen Führungsdraht (5),- einen mit einem Drainageschlauch (1) verbundenen Polyurethanschwamm (4), welche sich mit einer- Positionierungshülse (2) in einer- Führungshülse (3) befinden, wobei der Polyurethanschwamm eine Röntgenmarkierung besitzt.
Patent DE-102009047309-B4 (DE)
Title: Deckschichtentfernung in einer Metallgateelektrodenstruktur mit großem ε durch Verwendung eines Opferfüllmaterials
Inventor: HEINRICH JENS
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-11-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Gateelektrodenstruktur (260a) eines Transistors (250a) über einem Halbleitergebiet eines Halbleiterbauelements (200), wobei die Gateelektrodenstruktur (260a) eine Gateisolationsschicht (261) mit einem dielektrischen Material mit großem ε, ein auf der Gateisolationsschicht (261) gebildetes metallenthaltendes Deckmaterial (262a), ein über dem Deckmaterial (262a) gebildetes Elektrodenmaterial (263), eine über dem Elektrodenmaterial (263) gebildete dielektrische Deckschicht (264) und eine Seitenwandabstandshalterstruktur (265) aufweist;  Bilden eines Opferfüllmaterials über dem Halbleitergebiet und der Gateelektrodenstruktur (260a);  Entfernen eines Teils des Opferfüllmaterials, um zumindest eine obere Fläche der dielektrischen Deckschicht (264) freizulegen;  Entfernen der dielektrischen Deckschicht (264) in Anwesenheit eines verbleibenden Teils (210b) des Opferfüllmaterials;  Entfernen des Opferfüllmaterials; und  Bilden einer verformungsinduzierenden Halbleiterlegierung (251) in dem Halbleitergebiet in Anwesenheit der Gateelektrodenstruktur (260a) und Verwenden der dielektrischen Deckschicht (264) und der Seitenwandabstandshalterstruktur (265) als eine Maske.
Patent DE-102009052078-B4 (DE)
Title: Tragbare Fernbedienungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OBERMAIER ROBERT
IPC: H04B1/401
Filed: 2009-11-05
Granted: 2017-07-06
Abstract: Tragbare Fernbedienungsvorrichtung (IDG) für ein Fahrzeug (FZ), mit folgenden Merkmalen: – einem Beschleunigungssensor (BS) zum Erfassen einer Bewegung der Fernbediendungsvorrichtung und zum Ausgeben von entsprechenden Beschleunigungsdaten (BD); – einer Konvertierungseinrichtung (KE) zum Umwandeln der Beschleunigungsdaten (BD) in eine Bewegungskurve (T1) und/oder Rotation (R1, R2) der Vorrichtung; – einer Auswerteeinrichtung (AE) zum Analysieren der Bewegungskurve und/oder Rotation, um daraus einen Menüsteuerbefehl (MS) abzuleiten; – einer Benutzeroberfläche zum Darstellen zumindest eines Teils einer Menüstruktur (MN) mit einer Vielzahl von Menüpunkten (M1, M2, M3, M4), wobei in Abhängigkeit des Menüsteuerbefehls ein bestimmter Menüpunkt auswählbar ist.
Patent DE-102009056686-B4 (DE)
Title: Baubereichsbegrenzung einer Rapid-Prototyping-Anlage
Inventor: HOECHSMANN RAINER
IPC: B29C67/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2012-01-12
Abstract: Anlage (100) zum schichtweisen Aufbau eines Formkörpers durch Ausbilden übereinander liegender Schichten von Baumaterial, aufweisend ein Partikelmaterial, auf einem Baufeld und durch selektives Verfestigen eines Teilbereichs der jeweiligen Baumaterial-Schicht vor dem Ausbilden der nächstfolgenden Schicht, aufweisend eine Baubox (200) mit einer Vorderwand (220), einer Rückwand und zwei Seitenwänden (224, 226), welche einen nach oben offenen Bauboxinnenraum begrenzen, in welchem eine höhenverstellbare Bauplattform (210) aufgenommen ist und von dem über der Bauplattform (210) ein Baubereich definiert wird, in dem der Formkörper aufgebaut werden kann, wenn sich die Baubox (200) in einer Bauposition befindet, in welcher die Baubox (200) zum Aufbauen des Formkörpers in dem Baurahmen (150) der Anlage (100) angeordnet ist, und eine erste anlagenfeste Begrenzungsplatte (158), die eine horizontale Oberseite aufweist, von welcher entlang einer ersten Bauboxwand (224) der Bauboxwände eine den Baubereich teilweise umfangsseitig umgebende Baubereichsbegrenzung gebildet wird, wenn die Baubox in der Baubox-Bauposition angeordnet ist,...
Patent DE-102009058494-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Luftfiltergehäuse
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F02M35/04
Filed: 2009-12-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Kraftwagen mit einem Luftfiltergehäuse (10, 10') und einem bezüglich der Fahrzeughochachse unterhalb des Luftfiltergehäuses (10, 10') angeordnetem Behälter (12, 12') für eine Betriebsflüssigkeit, wobei das Luftfiltergehäuse (10, 10') einen Einfüllstutzen (14, 14') zum Einfüllen von Betriebsflüssigkeit aufweist, welcher mittels einer Steckverbindung mit einem Einfüllrohr (26, 26') des Behälters (12, 12') verbunden ist, wobei der Behälter (12, 12') hängend an dem Einfüllstutzen (14, 14') gehalten ist.
Patent DE-102010005909-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: MOELLER DENNY DIPL ING
IPC: F16D65/02
Filed: 2010-01-27
Granted: 2011-11-17
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremssattel (10) und einer auf den Bremssattel abgestimmten Bremswelle (32) zum Zuspannen der Bremse, wobei der Bremssattel (10) eine Einbauöffnung (28) zum Einbauen der Bremswelle aufweist und wobei der Bremssattel (10) und die Bremswelle (32) jeweils eine Codierung aufweisen, die einen Einbau der Bremswelle (32) durch die Einbauöffnung (28) nur dann erlaubt, wenn die beiden Codierungen zueinander passen, wobei eine die Kontur der Einbauöffnung (28) am Bremssattel (10) zumindest teilweise bestimmende und die Individualität des Bremssattels ausbildende, einen Fehleinbau verhindernde Codiermaske vorgesehen ist, wobei die Kontur der Einbauöffnung (28) – einem bestimmten Fahrzeugtyp, – einem bestimmten Einsatzgebiet – und/oder einem Übersetzungsverhältnis einer Bremswelle zugeordnet ist.
Patent DE-102010018762-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: HENDRICKSON NICHOLAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2020-11-05
Abstract: Nicht-flüchtige Speichereinrichtung, aufweisend:einen zugeordneten seriellen Programmieranschluss (104), um einen Datenpfad zu einem Speicher bereitzustellen, der zur Werksprogrammierung zugeordnet ist, wobei der zugeordnete serielle Programmieranschluss (104) ausschließlich zur Werksprogrammierung verwendbar ist; undeinen Mehrfunktions-Pin (108), der eine erste Funktion zumindest während nicht-Werksprogrammierungsvorgängen und eine zweite Funktion während normalen Speichervorgängen hat.
Patent DE-102010031390-B4 (DE)
Title: Saugventil einer Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMANN THOMAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2010-07-15
Granted: 2018-08-09
Abstract: Saugventil (1) einer Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine über welches Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage in einen Pumpenraum (5) einer Hochdruckpumpe, über welche Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage in einen Hochdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage förderbar ist, saugbar ist, mit einem mit einem Ventilsitz (9) zusammenwirkenden Ventilkörper (8) für einen Ansaugvorgang, bei welchem Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage in den Pumpenraum (5) der Hockdruckpumpe gelangt, der mehrere Ansaugbohrungen (10), die mit einem radial äußeren Abschnitt (13) des Ventilkörpers (8) zusammenwirken, freigibt, wobei der Ventilkörper (8) für einen Fördervorgang, bei welchem Kraftstoff aus dem Pumpenraum (5) der Hochdruckpumpe in den Hochdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage gelangt, die Ansaugbohrungen (10) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Förderbohrung (12), über die für den Fördervorgang Kraftstoff aus dem Pumpenraum (5) der Hochdruckpumpe in den Hochdruckbereich der Kraftstoffversorgungsanlage gelangt, in etwa auf der Mittelachse der Ansaugbohrungen (10) und damit in etwa auf der radialen Mitte des Ventilkörpers (8) positioniert ist, dass der Ventilkörper (8) eine mittige, axiale Ausnehmung (14) aufweist, über die der Pumpenraum (5) der Hochdruckpumpe mit der Förderbohrung (12) und den Ansaugbohrungen (10) koppelbar ist, dass der Ventilkörper (8) mindestens eine radiale Ausnehmung (15) aufweist, über die der Pumpenraum (5) der Hochdruckpumpe mit der Ausnehmung (6) des Pumpenzylinders, in welcher der Ventilkörper (8) verschiebbar gelagert ist, koppelbar ist und dass die oder jede radiale Ausnehmung (15) sich ausgehend von der mittigen, axialen Ausnehmung (14) in radialer Richtung durch den Ventilkörper (8) erstreckt.
Patent DE-102010037379-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit integrierter Vibrationsmessung
Inventor: DIESING MARC
IPC: F04D15/00
Filed: 2010-09-07
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung zur Förderung eines Fluids, umfassend ein Gehäuse 3, eine Antriebswelle 5, die mittels eines Lagers 28 in dem Gehäuse 3 um eine Drehachse A drehbar gelagert ist, einen Beschleunigungssensor 36, der mit dem Gehäuse 3 fest verbunden ist, und eine Elektronikeinheit 40, die mit dem Beschleunigungssensor 36 zur Datenübertragung verbunden ist, wobei der Beschleunigungssensor 36 und die Elektronikeinheit 40 innerhalb des Gehäuses 3 angeordnet sind.
Patent DE-102010038418-B4 (DE)
Title: Elektrische Bremse
Inventor: REICH MICHAEL
IPC: F16D65/18
Filed: 2010-07-26
Granted: 2011-11-24
Abstract: Bremse mit mindestens einem Bremsbetätigungselement (2), das mit einer Planetenrollen-Gewindeeinheit (3) und mit einem elektrische Antrieb (4) wirkverbunden ist zur Verstellung des Bremsbetätigungselements (2) zwischen einer Bremsstellung und einer axial versetzten Nichtbremsstellung desselben, wobei die Planetenrollen-Gewindeeinheit (3) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Gewinderollenkörpern (19) aufweist, die in Gewindeeingriff zum einen mit einem drehfest mit dem elektrische Antrieb (4) verbundenen Spindelelement (7, 7') und zum anderen mit einem ortsfest angeordneten Gehäuse (11) stehen, und dass die Gewinderollenkörper (19) um ihre eigenen Achsen, die jeweils parallel zu einer Achse (A) des Spindelelements (7, 7') angeordnet sind, und um die Achse (A) des Spindelelements (7, 7') drehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremsbetätigungselement (2) lediglich mit dem Spindelelement (7, 7') gekoppelt ist.
Patent DE-102010048308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von schadstoffhaltigem Abgas
Inventor: LESKY HANS-JÜRGEN
IPC: F23G7/06
Filed: 2010-10-14
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von schadstoffhaltigem Abgas durch regenerative thermische Nachverbrennung, aufweisend wenigstens zwei Wärmespeichertürme (2, 2'), die einen gemeinsamen Brennraum (3) aufweisen, und jeweils eine Wärmespeichermasse (4, 4') enthalten, deren obere Enden dem Brennraum (3) zugewandt sind, wobei die Wärmespeichertürme (2, 2') jeweils mit einem Kanal (5) zur Zufuhr des zu reinigenden Rohgases und einem Kanal (6) zur Abfuhr des Reingases über eine Schaltkammer (11, 11', 11'') verbunden sind, und die beiden Kanäle (5, 6) jeweils durch Stellorgane (7, 7') betätigbare Absperrorgane (13, 13') mit den wenigstens zwei Wärmespeichertürmen (2, 2') zur wechselweisen Rohgaszufuhr und Reingasabfuhr über die Schaltkammern (11, 11', 11'') verbindbar sind, wobei die beiden Kanäle (5, 6) zur Rohgaszufuhr und zur Reingasabfuhr seitlich nebeneinander von den Wärmespeichertürmen (2, 2') angeordnet sind, und auf der von den Schaltkammern (11, 11', 11'') abgewandten Seite der Öffnungen vorgesehen sind, die mit den Absperrorganen (13, 13') verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrorgane (13, 13') in Form von Hubventilen (13, 13') mit senkrecht bewegbaren Ventiltellern (16, 16') gebildet werden und dass die Hubventile (13, 13') eine am Ventilteller (16) befestigte Stange (14) aufweisen, welche mit einem Linearantrieb bewegbar und in einem Außenrohr (17) geführt ist, welches mit einem Versteifungsstern (18) verbunden ist, welcher mit einem Dichtungsträger (19) versehen ist und wobei die beiden Kanäle (5, 6) durch eine vertikale Trennwand (12) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102010049036-B4 (DE)
Title: Wässrige Lösung zum Spülen von Geweben oder Organen
IPC: A61P27/04
Filed: 2010-10-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wässrige Lösung zum Spülen von Geweben oder Organen des menschlichen oder tierischen Körpers, wobei die wässrige Lösung Natrium- und Kaliumsalze von Monohydrogenphosphat und Dihydrogenphosphat aufweist, wobei ein Molverhältnis von Natrium zu Kalium von 24:1 bis 40:1 und ein Molverhältnis von Monohydrogenphosphat zu Dihydrogenphosphat von 2:1 bis 7:1 vorliegt und die wässrige Lösung einen pH-Wert von 7,2 bis 7,6 besitzt.
Patent DE-102011011734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zur Interferenzstrukturierung von flächigen Proben
Inventor: ROCH TEJA DIPL PHYS
IPC: G02B27/10
Filed: 2011-02-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Interferenzstrukturierung einer flächigen Probe (P) mit einem Laser (1), einem im Strahlengang des Lasers angeordneten ein- oder mehrteiligen Fokussierelement (3, 3a, 3b), mit dem die Laserstrahlung (2) in einer ersten Raumrichtung (y) fokussierbar ist, einem Probenvolumen (5), in dem die flächige Probe (P) in einem Interferenzbereich (6) platzierbar ist, einem im Strahlengang des Lasers (1) angeordneten ersten Prisma (4), einem im Strahlengang des Lasers (1) vor dem ersten Prisma (4) angeordneten weiteren, zweiten Prisma (13), mit dem die Laserstrahlung (2) auf zwei erste Strahlenbündel (2a', 2b') so aufteilbar ist, dass diese ersten Strahlenbündel (2a', 2b') zumindest teilweise getrennt voneinander sind, bevor sie auf das erste Prisma (4) auftreffen, wobei die ersten Strahlenbündel (2a', 2b') mit dem ersten Prisma (4) in einer zweiten Raumrichtung (x) als zweite Strahlenbündel (2a, 2b) so auf das Probenvolumen (5) richtbar sind, dass die beiden zweiten Strahlenbündel (2a, 2b) innerhalb des Probenvolumens (5) in dem Interferenzbereich (6) interferieren, und einer Bewegungseinheit (7), mit der die zweiten Strahlenbündel (2a, 2b) bewegbar sind und/oder die Probe (P) im Probenvolumen (5) bewegbar ist.
Patent DE-102011051554-B4 (DE)
Title: Grabenfräse
Inventor: LESSIG FRANK
IPC: E02F5/06
Filed: 2011-07-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Grabenfräse zur unterirdischen Verlegung von Absperrfolien oder Leitungen mit einer Bodenfräse und einer Einrichtung zum Verfüllen des von der Bodenfräse ausgehobenen Erdschlitzes, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Fahrwerk (1), einer seitlich von diesem auf dem Wenderadius des Fahrgestells angeordneten überwiegend senkrecht wirkenden Kettenfräse(2), einer hinter der Kettenfräse (2) um eine senkrechte Achse schwenkbaren Einführeinheit (3) sowie einer nachgeordneten Verfülleinheit (4) besteht, dass weiterhin das Fahrwerk (1) aus zwei hintereinander angeordneten Raupenfahrwerken (13) besteht, die gelenkig miteinander in einer Gelenkkupplung (14) verbunden sind, dass bei dem in Fahrtrichtung gesehenen vorderen Fahrwerk die zwei Raupen (13) mit einem Gestellrahmen (12) verbunden sind, an dem über Trägerrahmen (15) und Träger (16, 22 und 32) die Kettenfräse (2) und die Einführeinheit (3) durch separate Antriebe höhenverstellbar befestigt sind, dass weiterhin auf dem in Fahrtrichtung gesehenen hinteren Fahrwerk die Antriebseinheit (11) in Form einer motorgetriebenen Hydraulikpumpe und die aus den Querförderer (51/52) und den Bodenverdichtern (41–44) bestehende Verfülleinheit (4) angeordnet ist, wobei die Einführeinheit (3) aus einem hinter der Kettenfräse (21) um eine senkrechte an deren Vorderseite befindliche Achse (A) schwenkbaren Zuführungsschacht (31) besteht, dessen Breite geringfügig schmaler als die Arbeitsbreite der Kettenfräse (21) ist und dessen Länge der Breite des einzuführenden Bandmaterials (30) angepasst ist, dass oberhalb des Zuführungsschachtes (31) eine Träger (32) für das aufgerollte Bandmaterial (30) angeordnet ist und dass innerhalb des Zuführungsschachtes (31) zwei Umlenkrollen (34 und 35) so befestigt sind, dass durch eine erste Umlenkrolle (34) das Bandmaterial (30) um 90° zu der in die Fahrtrichtung davor angeordneten zweiten Umlenkrolle (35) umgelenkt wird sowie dass in der Nähe der zweiten Umlenkrolle (35) ein Austrittsschlitz vorhanden ist, durch den das Bandmaterial (30) in den von der Kettenfräse (21) ausgehobenen Graben geleitet wird.
Patent DE-102011055535-B4 (DE)
Title: Automatisch aufspannbarer und zusammenklappbarer Schirm
Inventor: KUO CHIH-JU
IPC: A45B25/16
Filed: 2011-11-18
Granted: 2017-06-14
Abstract: Automatisch aufspannbarer und zusammenklappbarer Schirm, umfassend einen Stock (1), der einteilig oder mehrteilig und teleskopisch ausgebildet ist, eine Vielzahl von Speichen (3), die am oberen Ende des Stocks (1) angelenkt sind, den Schirmstoff spannen und einteilig oder mehrteilig und teleskopisch ausgebildet sind, eine Vielzahl von Hauptstreben (40), die den Speichen (3) gegenüberliegen und unter dem oberen Ende des Stocks (1) angeordnet sind, wobei zwischen den Gelenkstellen der Speichen (3) und den Gelenkstellen der Hauptstreben (40) an dem Stock (1) ein bestimmter Abstand vorhanden ist, wobei die Hauptstreben (40) mit den Speichen (3) eine gleiche Schwenkrichtung besitzen; eine Vielzahl von Nebenstreben (41), die an einem Ende mit den Hauptstreben (40) und am anderen Ende mit den Speichen (3) gelenkig verbunden sind, wobei wenn die Hauptstreben (40) geschwenkt werden, die Speichen (3) von den Nebenstreben (41) mitbewegt werden, einen Schieber (5), der in der Axialrichtung gleitbar am Stock (1) angeordnet ist und über und unter die Gelenkstellen der Hauptstreben (40) verschoben werden kann, einen Handgriff (6), der an dem unteren Ende des Stocks (1) angeordnet ist und einen Mitnahmemechanismus aufweist, der ein Mitnahmeelement (60) besitzt, das mit dem Schieber (5) verbunden ist, um den Schieber (5) mitzubewegen, wobei der Schieber (5) von einem Federelement (14) zurückgestellt werden kann, und eine Vielzahl von Zugfedern (7), die den Hauptstreben (40) gegenüberliegen und mit einem Ende an den Gelenkstellen der Hauptstreben (40) und der Nebenstreben (41) befestigt sind, wobei die anderen Enden der Zugfedern (7) an dem Schieber (5) befestigt sind und sich mit dem Schieber (5) über und unter die Gelenkstellen der Hauptstreben (40) an dem Stock (1) verschieben lassen; ...