baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002737-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Beleuchtungssystem für Zäune, Gabionen, Geländer und ähnliche Anwendungen
IPC: F21Y115/10
Filed: 2018-06-08
Abstract: Elektrisch betriebenes Beleuchtungssystem bestehend aus einer oder mehreren länglichen Leuchtkörpern 1, die mit einer oder mehreren steckbaren oder fest verbundenen Kabeln 8 mit Strom versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder länglichen Leuchtkörper 1 mindestens eine linienförmige Lichtquelle 2 enthält, die auch aus aneinandergereihten Einzellichtquellen bestehen kann und die an einem Profil 5 befestigt ist.
Patent DE-202018004177-U1 (DE)
Title: Kühlfähiges Serviertablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Kühlfähiges Serviertablett für aufliegende gefüllte Trinkgläser (10) und andere Getränkegefäße, wobei ein Tablettkörper (1) aus dünnwandigen flexibel verformbaren, reißfesten und miteinander verschweißten Kunststoff-Folienstücken bestehend und auf natürlichem Kaltwasser (11) schwimmend, das in den offenen Trinkgläsern (10) befindliche Getränk kühlt, dadurch gekennzeichnet,
 dass es großflächig, aus doppelwandigen Tabletträndern (2), Lippen- und Haltering-Auswölbungen (7), aus getränkegefäßform- sowie -dimensionsangepassten stegförmigen Wandrippen (9) in Halteöffnungen (6) sowie aus weiteren miteinander verbundenen Hohlräumen (3) besteht, die mit Luftfüllungen versehen ventilgesichert aufblas- und entleerbar sind und
 dass eine wellige, muldenförmige sowie auf- und abgewölbte Ausbildung des Tablettkörpers (1), trotz der Wellenbewegungen des natürlichen Kaltwassers (11), eine annähernd ruhige verschüttungsfreie Lage des Tablettkörpers (1) und der Trinkgläser (10) sowie ein Zurückhalten von übergelaufenem Getränk in Auffangrinnen (4) im Tablettkörper (1) gewährleistet.
Patent DE-202018006230-U1 (DE)
Title: Verbesserte Folien und Laminate zur Verwendung beim Verpacken reaktiver Verbindungen
IPC: B32B27/34
Filed: 2018-08-08
Abstract: Laminatfolie, die mindestens eine Basisschicht, die wasser- und/oder sauerstoffbeständig ist, und eine Coextrusionsschicht umfasst, die eine Verbindungsschicht und eine Kontaktschicht enthält, wobei die Kontaktschicht ein Polymer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Cycloolefin-Copolymer, einem Polyamid oder einem Ethylen-Vinylalkohol enthält,wobei die Gesamtbeladung der Verbindungsschicht im Bereich von 3 bis 9 g/mliegt und wobei die Beladung der KontaktschichtBeladung= x*Beladungbeträgt, wobei x im Bereich von 1 bis 3, besonders bevorzugt 1,33 bis 2,75, liegt,wobei die Kontaktschicht die innerste Schicht ist und dazu geeignet ist, einer Zusammensetzung zugewandt zu sein, die in der Folie verpackt ist.
Patent DE-202018006435-U1 (DE)
Title: Transparente-ß-Quarzglaskeramik mit niedrigem Lithium-Gehalt
IPC: C03C3/085
Filed: 2018-06-06
Abstract: Transparente Glaskeramik, die als Hauptkristallphase einen β-Quarz-Mischkristall enthält, deren Zusammensetzung, frei von Arsen- und Antimonoxid, mit Ausnahme unvermeidbarer Spuren, ausgedrückt in Gewichtsprozenten von Oxiden, umfasst:
 62% bis 68% SiO 2 ;
 17% bis 21% of Al 2 O 3 ;
 1% bis < 2% Li 2 O;
 1% bis 4% MgO;
 1% bis 6% ZnO;
 0 bis 4% BaO;
 0 bis 4% SrO;
 0 bis 1% CaO;
 1% bis 5% TiO 2 ;
 0 bis 2% ZrO 2 ;
 0 bis 1% Na 2 O;
 0 bis 1% K 2 O;
 mit Na 2 O + K 2 O + BaO + SrO + CaO ≤ 6%;
 optional bis zu 2% mindestens eines Läuterungsmittels, das SnO 2  enthält; und
 optional bis zu 2% mindestens eines Farbmittels.
Patent DE-202018103970-U1 (DE)
Title: Schlafhilfsvorrichtung
IPC: A61M21/02
Filed: 2018-07-10
Abstract: Schlafhilfsvorrichtung, aufweisend
 einen Träger (10), der auf einer Seite mit einem Befestigungsbereich (11) versehen ist; und
 ein Wasseraufnahmematerial (20), das in den Träger (10) eingebracht ist, wobei ein flüchtiges Material (21) im Wasseraufnahmematerial (20) vorgesehen ist, wobei das Wasseraufnahmematerial (20) aus Fasern oder einem Kunststoffkomplex besteht, während der Träger (10) aus Kunstfasern, einem Kunststoff, Biofasern oder Naturfasern und das flüchtige Material (21) aus einer synthetischen Aroma-Essenz hergestellt sind.
Patent DE-202018105591-U1 (DE)
Title: Kosmetikbehältersystem zur Herstellung unterschiedlicher Kosmetikbehälter unter Verwendung von Gleichteilen
IPC: B65D83/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Kosmetikbehältersystem bestehend aus
 einem selbsttragenden oder einem volumenmäßig überwiegend aus biegeschlaffer Folie bestehenden Vorratsbehälter (2), der einseitig eine Entnahmeöffnung in Gestalt eines verjüngten Halses (4) ausbildet,
 und einer Kappe (4a),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das System darüber hinaus mehrere Verblendungshülsen (5) mit unterschiedlichen Außenquerschnittsformen aufweist
 und mehrere Adapterringe (8),
 wobei jeder Adapterring (8) eine Aufnahme für den Hals (4) des Vorratsbehälters (2) aufweist, die diesen in Umfangsrichtung umschließt und mindestens einen Anschlag ausbildet, der verhindert, dass der Vorratsbehälter (2) durch den Adapterring (8) hindurch nach außen herausgezogen werden kann,
 und wobei jeder Adapterring (8) auf seiner dem Boden (7) des Vorratsbehälters (2) zugewandten Seite einen Adapterabschnitt (11) aufweist, dessen Außenquerschnitt im Wesentlichen dem Außenquerschnitt entspricht, den eine mit diesem Adapterring (8) korrespondierende Verblendungshülse (5) an ihrem dem Hals (4) des Vorratsbehälters (2) zugewandten freien Ende aufweist.
Patent DE-202019100118-U1 (DE)
Title: Koppelstange
IPC: F16C11/04
Filed: 2019-01-10
Abstract: Koppelstange (1) mit einem Rohrelement (2) aus Metall mit einem runden Querschnitt und mit an beiden Enden des Rohrelements (2) sitzenden Verbindungselementen, wie Gabelköpfen (3), Gelenkköpfen, Winkelgelenken oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,- dass die Verbindungselemente jeweils einen runden Haltezapfen (5) aufweisen, der formschlüssig und drehbar in den hohlen Querschnitt des Rohrelements (2) eingreift,- dass der Haltezapfen (5) mit mindestens einer umlaufenden Nut (6) versehen ist, die sich um mindestens 90° um den Umfang des Haltezapfens (5) herum erstreckt, und- dass das Rohrelement (2) mit mindestens einer in die umlaufende Nut (6) eingreifenden, nach innen vorspringenden Führungsnase (8) versehen ist, die nach dem Einsetzen des Haltezapfens (5) in das Rohrelement (2) von außen in dieses eingedrückt bzw. gecrimpt wird.
Patent DE-202019100432-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Reinigungstuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Mehrlagiges Reinigungstuch (1), das mindestens eine erste Lage (10) aus einem textilen Flächengebilde (10) umfasst, welches zur Feucht- oder Nassreinigung von Körperteilen oder Gegenständen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zweite Lage (11) aus einem textilen Flächengebilde vorgesehen ist, welches zum Abtrocknen von Körperteilen oder Gegenständen ausgebildet ist, wobei zwischen der ersten Lage (10) und der zweiten Lage (11) eine feuchtigkeitsundurchlässige Lage (12) angeordnet ist.
Patent DE-202019101853-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Schächte
IPC: E03F5/14
Filed: 2019-04-01
Abstract: Filtervorrichtung für Schächte umfassend einen Grundkörper (10) mit einer oberseitigen Einlauföffnung (11) und einer unterseitigen Austrittsöffnung (13) und einen in den Grundkörper (10) einsetzbaren Filtereinsatz (23), welcher in dem Grundkörper (10) um eine mittige Pendelachse (24) kippbar gelagert ist, wobei der Filtereinsatz (23) in einer Ruhelage so in dem Grundkörper (10) positioniert ist, dass er die unterseitige Austrittsöffnung (13) des Grundkörpers verschließt, wobei bei in den Grundkörper einlaufendem Wasser der Filtereinsatz (23) bedingt durch mindestens einen an diesem angebrachten Auftriebskörper aus seiner Ruhelage in eine Kipplage schwenkt, in der die unterseitige Austrittsöffnung (13) des Grundkörpers teilweise geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filtereinsatz (23) ringsum jeweils im äußeren Umfangsbereich mindestens ein Auftriebskörper (25) angebracht ist und der Filtereinsatz (23) um die mittige Pendelachse (24) gegenüber dem Grundkörper (10) in beiden Drehsinnen schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202019102293-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, die zum Schutz gegen Verletzung an einem Kleidungsstück anbringbar ist
IPC: A63B71/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Schutzvorrichtung, die zum Schutz gegen Verletzungen an einem Kleidungsstück anbringbar ist und ein bahnförmiges elastisches Trägerelement (2) enthält, an dem mindestens ein stoßabsorbierendes Schutzelement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schutzelement (2) als Federelement (4) ausgebildet ist, das zwischen zwei bahnförmigen Trägerelementen angeordnet ist.
Patent DE-202019104786-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung einer Vorrichtung auf einer Tragschiene
IPC: H02B1/052
Filed: 2019-08-30
Abstract: Adapter (100) zur Befestigung einer Vorrichtung (200) auf einer Tragschiene (300, umfassend:einen Grundkörper (110) mit zumindest einem ersten Rasthaken (112);ein Federelement (120); undein Rastelement (130) mit zumindest einem zweiten Rasthaken (138); wobei das Rastelement (130) relativ zum Grundkörper (110) verschiebbar gelagert ist;das Rastelement (130) eine Aussparung (134) mit einem Rand (136) umfasst, der zur Einleitung einer Kraft mittels eines Betätigungswerkzeugs (400) vorgesehen ist, durch die das Rastelement (130) beim Lösen des Adapters (100) von der Tragschiene (300) relativ zum Grundkörper (110) gegen eine Rückstellkraft des Federelements (120) verschoben werden kann;der Grundkörper (110) eine Konterkante (114) aufweist, an der das Betätigungswerkzeug (400) beim Verschieben des Rastelements (130) gegen die Rückstellkraft des Federelements (120) zum Lösen des Adapters (100) von der Tragschiene (300) abgestützt werden kann; unddie Konterkante (114) und/oder der Rand (136) ausgebildet ist, bei einer Bewegung des Betätigungswerkzeug (400) quer zur Verschieberichtung eine Verschiebung des Rastelements (130) gegen die Rückstellkraft des Federelements (120) zu bewirken.
Patent DE-202019105259-U1 (DE)
Title: Gesichtshautdetektor
IPC: A61G15/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Gesichtshautdetektor mit einem Gehäuse und einer Kinnstütze, wobei das Gehäuse einen Hohlraum bildet, während eine Seite des Kinnhalters durch Drehung in dem Hohlraum montiert ist, wobei sich beim Ziehen des Kinnhalters die andere Seite des Kinnhalters in Richtung des Hohlraums bewegt, um sicherzustellen, dass der gesamte Kinnhalter vom Hohlraum getragen wird oder die andere Seite des Kinnhalters aus dem Hohlraum herausragt, um das menschliche Kinn abzustützen.
Patent DE-202019105348-U1 (DE)
Title: Wärmeisolationsbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2019-09-26
Abstract: Wärmeisolationsbehälter (1) umfassend einen Boden (26), an dem Boden (26) angeordnete Seitenwände (21, 22, 23, 24) und einen an den Seitenwänden (21, 22, 23, 24) angeordneten Deckel (25), wobei der Boden (26), die Seitenwände (21, 22, 23, 24) und der Deckel (25) einen Innenraum (3) vollständig umschließen, und wobei der Deckel (25) einen Wärmedurchgangskoeffizient k D  hat, der Boden (26) einen Wärmedurchgangskoeffizient k B  hat, und jede der Seitenwände (21, 22, 23, 24) einen der Wärmedurchgangskoeffizienten k S1 , k S2 , k S3  oder k S4  hat, und dabei ferner k D < Minimum[k S1 , k S2 , k S3 , k S4 , k B ] ist.
Patent DE-202019106230-U1 (DE)
Title: Wäschebeutel
IPC: D06F93/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Wasch- und reinigungsbeständiger Wäschebeutel (1) in Form eines beidseitig verschließbaren Schlauchs aus einem textilen Material, insbesondere für den Gebrauch mit Reinigungsgut, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschebeutel (1) beidseitig durch in eine Tunnelnaht (2) eingezogene Kordeln (3, 3') verschließbar und durch Halteschlaufen (7, 7') oder Zugbänder öffenbar ist.
Patent DE-202020002276-U1 (DE)
Title: Spezial-Kombi-Filter für Anti-Viren-und Anti-Milben-Einsatz
IPC: B01D53/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Spezial-Kombi-Filter IPC 20 für Anti-Viren- und Anti-Milben-Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Filter drei essentielle Eigenschaften in sich vereint:
 a) Hoher Filtrationsgrad gemäß europäischer Filternormung EN 1822-1:2009 zur Bindung von Viren sowie Feinstaub
 b) Sonderbeschichtung der Filter-Oberfläche mit umweltfreundlichen, desinfizierenden, antibakteriellen und gesundheitsfördernden Schutzelementen.
 c) Angenehme Raumatmosphäre durch Hinzufügung eines umweltfreundlichen Duftstoffgranulates.
Patent DE-202020002962-U1 (DE)
Title: Camping-Hundetisch
IPC: A47B91/02
Filed: 2020-07-11
Abstract: Camping-Hundetisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mittels eines anschraubbaren dreiteiligen Stecksystems aufgestellt wird.
Patent DE-202020003048-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Mund- und Nasenmaske, die aufgrund der Verwendung eines Spezialstoffes mindestens sechs verschiedene und nachweisbare Funktionen erfüllt
IPC: A41D31/04
Filed: 2020-07-15
Abstract: Multifunktionale Mund- und Nasenmaske mit einem Spezialstoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer Kombination von W-Section-Polyestergarn und photokatalytischem Rayon-Stoff besteht. Hinsichtlich Struktur und Wirkungsweise sind zusätzlich schriftlich zu dokumentieren: Ein Katalysator ist ein Stoff, der die Geschwindigkeit einer chemischen Reaktion erhöht, ohne dabei selbst verbraucht zu werden. Der hier dargestellte photokatalytische Rayonstoff ist mit Titandioxid beschichtet. Zusammen mit der Existenz eines Licht-, Wasser-, Sauerstoffgemisches bewirkt diese Art der Stoffveredelung eine beschleunigte Zersetzung von Gerüchen und Mikroorganismen. Achtung: Dieser Effekt tritt nur bei Wärme- und Lichteinstrahlung ein! Die W-Struktur des Polyestergarns sorgt für eine hervorragende Reißfestigkeit sowie für einen kühlenden und schnell trocknenden Effekt.
Patent DE-202020004043-U1 (DE)
Title: Briefbeschwerer / Tischdekorationselement für Unternehmer
IPC: A99Z99/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Es ist ein rundes Element von min. 70 mm Durchmesser und eine Höhe von mind. 24 mm. Siehe Fig. 2.
Patent DE-202020005924-U1 (DE)
Title: Hybrides Antriebssystem mit mehrgängiger Getriebeeinrichtung; sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60K6/52
Filed: 2020-04-02
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Hybridkraftfahrzeug (2), mit einer Verbrennungskraftmaschine (3), einer seitens ihrer Rotorwelle (4) permanent mit einer Ausgangswelle (5) der Verbrennungskraftmaschine (3) rotatorisch gekoppelten sowie koaxial zu dieser Ausgangswelle (5) angeordneten, ersten elektrischen Maschine (6), einer ebenfalls mit ihrer Rotorwelle (7) koaxial zu der Ausgangswelle (5) angeordneten, über eine Kupplung (8) von der Rotorwelle (4) der ersten elektrischen Maschine (6) abkoppelbaren, zweiten elektrischen Maschine (9), sowie zumindest einem zwei Ausgänge (10a, 10b; 11a, 11b) aufweisenden Differenzialgetriebe (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (7) der zweiten elektrischen Maschine (9) über eine zweigängige Getriebeeinrichtung (16) mit einem Eingang (14, 15) des zumindest einen Differenzialgetriebes (12, 13) gekoppelt ist.
Patent DE-202020100080-U1 (DE)
Title: Fußbodenkonstruktion
IPC: E04F15/024
Filed: 2020-01-09
Abstract: Fußbodenkonstruktion, wobei zwischen einem Rohboden (9) und einem Oberboden (7) ein Dämmmaterial (8) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämmmaterial (8) nicht-druckbelastbar ist und sich zwischen dem Rohboden (9) und dem Oberboden (7) ein Doppelstegträger befindet, wobei der Doppelstegträger aus einem Obergurt (1), einem Steg (2) und einem Untergurt (3, 5) besteht und der Oberboden (7) auf dem Obergurt (1) aufliegt.
Patent DE-202020100645-U1 (DE)
Title: Misch-Vorrichtung für Zweikomponentenkleber
IPC: B01F5/06
Filed: 2020-02-06
Abstract: In eine mit einer Auslassöffnung (211) eines Spender-Tubus (210) versehene Spender-Einrichtung (200) integrierbare Misch-Vorrichtung (100) für Zwei-Komponentenkleber, zur Adaption an eine Kartusche (300) mit einer von einer ersten hohl-zylindrischen Wandung (310) umgebenen zentralen ersten Öffnung (311) zur Abgabe einer Klebekomponente B des Zwei-Komponentenklebers sowie einer die erste hohl-zylindrische Wandung (310) konzentrisch umgebenden und eine zweite Öffnung (321) zur Abgabe einer Klebekomponente A des Zwei-Komponentenklebers bildenden zweiten hohl-zylindrischen Wandung (320), dadurch gekennzeichnet, dass die Misch-Vorrichtung (100) ein Basispaneel (110) sowie zwei mit dem Basispaneel (110) verbundene und von dem Basispaneel (110) abstehende konzentrisch angeordnete Ringelemente (120, 130) enthält, wobei ein inneres Ringelement (120) zur Aufnahme von Klebekomponente B aus der ersten Öffnung (311) der Kartusche (300) ausgebildet ist und ein äußeres Ringelement (130) zur Aufnahme von Klebekomponente A aus der zweiten Öffnung (321) der Kartusche (300) ausgebildet ist, und wobei das innere Ringelement (120) Durchlassöffnungen (121) aufweist, um Klebekomponente A in den Raumbereich (140) zwischen innerem und äußerem Ringelement (130, 130) einzubringen, und das äußere Ringelement (130) Durchlassöffnungen (131) aufweist, um ein in dem Raumbereich (140) zwischen innerem und äußerem Ringelement (120, 130) vorhandenes Gemisch aus Klebekomponente B und Klebekomponente A in die Spendereinrichtung einzubringen.
Patent DE-202020101694-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/10
Filed: 2020-03-30
Abstract: Leuchtenfuß (300) für eine Leuchte (100) mit einem Lichtleiter (200), wobei der Leuchtenfuß (300) eine Basis (310), einen Tragarm (311) und eine Lichtleiterfassung (320) umfasst, wobei die Lichtleiterfassung (320) am Tragarm (311) angeordnet ist und der Lichtleiter (200) in die Lichtleiterfassung (320) einsteckbar ist, wobei der Leuchtenfuß (300) ein Leuchtmittel (150) mit mindestens einer Hochleistungsdiode (152) umfasst, wobei das Leuchtmittel (150) in der Lichtleiterfassung (320) angeordnet ist, wobei der Leuchtenfuß (300) einen Wärmeleitkörper (330) umfasst, der dazu ausgebildet ist, die Abwärme des Leuchtmittels (150) abzuführen.
Patent DE-202020102298-U1 (DE)
Title: Stromschiene für eine Schleifleitung
IPC: B60M1/30
Filed: 2020-04-24
Abstract: Stromschiene (1) für eine Schleifleitung zur elektrischen Versorgung eines längs der Schleifleitung bewegbaren elektrischen Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (2) der zum Kontakt mit einem Schleifkörper eines Stromabnehmers vorgesehenen Seite der Stromschiene (1) mindestens eine rillenförmige Vertiefung (3) aufweist, die zumindest abschnittsweise schräg zu der durch die vorgesehene Laufrichtung des Schleifkörpers definierten Längsrichtung der Stromschiene (1) verläuft.
Patent DE-202020105396-U1 (DE)
Title: Abschlussbipolarplatte für ein elektrochemisches System, Plattenanordnung, sowie elektrochemisches System
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-09-21
Abstract: Plattenanordnung (50) für ein elektrochemisches System (1), umfassend
 - eine Endplatte (52),
 - eine an die Endplatte (52) angrenzende erste Separatorplatte (31) mit einer Plattenebene,
 - eine an die erste Separatorplatte (31) angrenzende zweite Separatorplatte (32), wobei die zweite Separatorplatte (32) mindestens eine medienführende zweite Durchgangsöffnung (42) aufweist, wobei eine Orthogonalprojektion der zweiten Durchgangsöffnung (42) auf die erste Separatorplatte (31) senkrecht zur Plattenebene eine Projektionsfläche (40) definiert, wobei die erste Separatorplatte (31) im Bereich der Projektionsfläche (40)
 - keine Durchgangsöffnung aufweist oder
 - eine erste Durchgangsöffnung (41) aufweist, deren Fläche weniger als 20% der Fläche der zweiten Durchgangsöffnung (42) beträgt.
Patent DE-202020107395-U1 (DE)
Title: Datenlogger zur Erkennung einer Lagerung wenigstens eines Transportgutes in oder an einem Bereich eines Flughafens und zur Datenübertragung und/oder Datenkommunikation und Verwendung eines derartigen Datenloggers
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Datenlogger zur Erkennung einer Lagerung wenigstens eines Transportgutes in oder an einem Bereich eines Flughafens und zur Datenübertragung und/oder Datenkommunikation dadurch gekennzeichnet, dass jeweils wenigstens
 - eine erste Einrichtung (1) zur Erfassung einer Geschwindigkeit,
 - eine zweite Einrichtung (2) zur Erfassung einer Raumlage,
 - eine dritte Einrichtung (3) zur Erfassung einer Bewegung und
 - ein Sendeempfänger (5) elektromagnetischer Wellen mit einem Datenverarbeitungssystem (4) mit wenigstens einem Speicher mit dem Transportgut zugeordneten Daten und
 mit Daten von Bereichen mit Flughäfen,
 so verbunden sind,
 dass der Sendeempfänger (5) elektromagnetischer Wellen wenigstens ein Signal mit den Daten des Transportgutes und des Bereichs des Flughafens bei Ruhelage in einem Bereich eines Flughafens sendet.
Patent DE-202021102227-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und/oder Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und/oder Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem Tragrollen (3) aufweisenden Fahrgestell (2), einer am Fahrgestell (2) angeordneten Säule (4) sowie einem an der Säule (4) angeordneten Monitor (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Monitor (5) ein Gehäuse (8) aufweist, das eine Rechnereinheit, ein Energiemanagement-System und einen Akkumulator zur Energieversorgung des Monitors (5) und der Rechnereinheit beherbergt, wobei der Akkumulator von einem Staufach (15) aufgenommen ist, das in eine Öffnung (16) mündet, die in einer der Frontseite (6) des Monitors (5) abgewandten Rückseite (14) des Gehäuses (8) ausgebildet und mittels eines Abdeckelements (17) verschließbar ist.
Patent DE-202021105525-U1 (DE)
Title: EMV-Gehäuse
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Elektromagnetisch verträgliches Gehäuse (EMV-Gehäuse), das umfasst:
 ein erstes Teil und ein zweites Teil, die zusammengefügt eine Umhüllung bilden,
 wobei das erste und das zweite Teil eine erste bzw. eine zweite Schnittstellenfläche aufweisen, um eine zwischen den Schnittstellenflächen liegende Dichtung zusammenzudrücken, wenn das erste und das zweite Teil zusammengefügt sind,
 und wobei die erste und/oder die zweite Schnittstellenfläche eine Vielzahl von hinterschnittenen Bereichen aufweist/aufweisen, um die Kompression der Dichtung in dem Bereich zu verringern, wenn das erste und zweite Teil zusammengefügt sind.
Patent DE-202022101722-U1 (DE)
Title: Flexibles Behältnis mit innenliegender Greifhilfe
IPC: B65D33/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Flexibles Behältnis (1) zum Aufbewahren und Transportieren eines oder mehrerer flüssigkeitsverschmutzter Gegenstände (3), wobei das flexible Behältnis (1) ein flüssigkeitsdichtes Behältnismaterial (5) aufweist, welches einen Innenbereich (7) zur Aufnahme der flüssigkeitsverschmutzten Gegenstände (3) definiert, wobei der Innenbereich (7) eine oberseitige Öffnung (9) zum Befüllen und Entleeren des Innenbereichs (7) mit den flüssigkeitsverschmutzten Gegenständen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Behältnis (1) eine sich in den Innenbereich (7) erstreckende integrierte Greifhilfe (11) zum manuellen Greifen der Gegenstände (3) im Innenbereich (7) aufweist, wobei die Greifhilfe (11) ein gegenüber dem Innenbereich (7) flüssigkeitsdichtes Volumen (13) definiert, wobei die Greifhilfe (11) eine Öffnung (15) nach außen aufweist, durch welche eine Anwenderperson (21) mit ihrer Hand in das Volumen (13) greifen kann.