Patent DE-112012004442-B4 (DE)
Title: Getriebeübertragungsvorrichtung
Inventor: MAKIZOE YOSHIAKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2012-10-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Getriebeübertragungsvorrichtung (1), umfassend:einen Außenzylinder (2), der eine innere Umfangsoberfläche mit einer Mehrzahl von Stiftnuten (2b) aufweist, die in vorbestimmten Abständen in einer Umfangsrichtung ausgebildet sind, wobei sich die Mehrzahl von Stiftnuten (2b) in einer axialen Richtung des Außenzylinders (2) erstreckt;eine Mehrzahl von Innenzahnstiften (3), die jeweils in einer entsprechenden aus der Mehrzahl von Stiftnuten (2b) angeordnet sind;eine Kurbelwelle (10), die einen ersten exzentrischen Abschnitt (10a) und einen zweiten exzentrischen Abschnitt (10b) mit Anordnung in der axialen Richtung derart aufweist, dass eine vorbestimmte Phasendifferenz zwischen den exzentrischen Abschnitten (10a, 10b) vorhanden ist, wobei die Kurbelwelle (10) um eine Achse hiervon in dem Außenzylinder (2) drehbar ist;ein erstes Außenzahnrad (14), das eine äußere Umfangsoberfläche mit ersten Außenzähnen (14a) aufweist und an dem ersten exzentrischen Abschnitt (10a) montiert ist, wobei sich das erste Außenzahnrad (14) umlaufend in Zusammenwirkung mit einer exzentrischen Drehung des ersten exzentrischen Abschnittes (10a) dreht, wobei die ersten Außenzähne (14a) in kämmendem Eingriff mit den Innenzahnstiften (3) sind;ein zweites Außenzahnrad (16), das eine äußere Umfangsoberfläche mit zweiten Außenzähnen (16a) aufweist und an dem zweiten exzentrischen Abschnitt (10b) montiert ist, wobei sich das zweite Außenzahnrad (16) umlaufend in Zusammenwirkung mit einer exzentrischen Drehung des zweiten exzentrischen Abschnittes (10b) dreht, wobei die zweiten Außenzähne (16a) in kämmendem Eingriff mit den Innenzahnstiften (3) sind; undeinen Träger (4), der sich relativ zu dem Außenzylinder (2) dreht, wenn eine umlaufende Drehung des ersten Außenzahnrades (14) und des zweiten Au-ßenzahnrades (16) auf den Träger (4) übertragen wird, wobei die ersten Außenzähne (14a) einen ersten bearbeiteten Abschnitt (142) an einem von entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Endabschnitten hiervon in der axialen Richtung aufweisen,eine Zahnoberfläche des ersten bearbeiteten Abschnittes (142) derart bearbeitet ist, dass sie sich allmählich radial nach innen hin zu einem axialen Endabschnitt der Zahnoberfläche erstreckt,die zweiten Außenzähne (16a) einen zweiten bearbeiteten Abschnitt (162) an einem von entgegengesetzten bzw. gegenüberliegenden Endabschnitten hiervon in der axialen Richtung aufweisen,eine Zahnoberfläche des zweiten bearbeiteten Abschnittes (162) derart bearbeitet ist, dass sie sich allmählich radial nach innen hin zu einem axialen Endabschnitt der Zahnoberfläche erstreckt,jeder der Innenzahnstifte (3) einen ersten einen verringerten Durchmesser aufweisenden Abschnitt (31) und einen zweiten einen verringerten Durchmesser aufweisenden Abschnitt (32) aufweist,der erste einen verringerten Durchmesser aufweisende Abschnitt (31) einen Teil radial entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu einem Endabschnitt der ersten Außenzähne (14a), wo der erste bearbeitete Abschnitt (142) nicht vorgesehen ist, aufweist, wobei der erste einen verringerten Durchmesser aufweisende Abschnitt (31) derart bearbeitet ist, dass ein Durchmesser des Teiles des ersten einen verringerten Durchmesser aufweisenden Abschnittes (31) allmählich in der axialen Richtung abnimmt, undder zweite einen verringerten Durchmesser aufweisende Abschnitt (32) einen Teil radial entgegengesetzt bzw. gegenüberliegend zu einem Endabschnitt der zweiten Außenzähne (16a), wo der zweite bearbeitete Abschnitt (162) nicht vorgesehen ist, aufweist, wobei der zweite einen verringerten Durchmesser aufweisende Abschnitt (32) derart bearbeitet ist, dass ein Durchmesser des Teiles des zweiten einen verringerten Durchmesser aufweisenden Abschnittes (32) allmählich in der axialen Richtung abnimmt.