baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114829-B4 (DE)
Title: Intelligenter Maschenobjekt-Listenaufbau
Inventor: LOCKER HOWARD
IPC: H04W84/18
Filed: 2014-10-13
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren, umfassend:- Einrichten einer Verbindung zwischen einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät, wobei das erste Gerät dadurch einem Maschennetzwerk beitritt (401), mit dem das zweite Gerät verbunden ist;- Erhalten von Identifizierungsinformationen für eine Vielzahl von Geräten des Maschennetzwerks an dem ersten Gerät (402);- Zugreifen auf Informationen, auf die das erste Gerät zugreifen kann, um eine Rangordnung von Geräten unter der Vielzahl von Geräten des Maschennetzwerks zu bestimmen (403), wobei das Bestimmen einer Rangordnung von Geräten ein Identifizieren wenigstens eines Gerätes von Interesse innerhalb der Vielzahl von Geräten des Maschennetzwerks umfasst;- nach Bestimmen der Rangordnung, Erhalten von Informationen von dem wenigstens einen Gerät von Interesse und von weiteren Geräten der Vielzahl von Geräten des Maschennetzwerkes in Bezug auf Objekte, die von dem wenigstens einen Gerät von Interesse und den weiteren Geräten verfügbar sind (406); und- Erzeugen einer Liste von im Maschennetzwerk verfügbaren Objekten unter Verwendung eines Prozessors (407);- wobei die Liste von verfügbaren Objekten unter Berücksichtigen der verfügbaren Objekte, die von dem wenigstens einen Gerät von Interesse und den weiteren Geräten verfügbar sind, geordnet wird (408), und wobei die Objekte, die von dem wenigstens einen Gerät von Interesse verfügbar sind, in der Liste als erstes angeordnet werden;- wobei das Bestimmen der Rangordnung von Geräten ein Ermitteln einer Historie der Geräte umfasst, und- wobei das Identifizieren wenigstens eines Gerätes von Interesse innerhalb der Vielzahl von Geräten des Maschennetzwerks ein Identifizieren wenigstens eines Gerätes, von dem bekannt ist, dass es stärker Objekte mit einem Maschennetzwerk austauscht als die anderen Geräte, umfasst.
Patent DE-102014204831-B4 (DE)
Title: Austragkopf für einen Spender, Spender mit Austragkopfund Verfahren zur Herstellung eines Austragkopfes
Inventor: BRUDER THOMAS
IPC: B65D47/34
Filed: 2014-03-14
Granted: 2020-06-18
Abstract: Austragkopf für einen Spender und Spender hiermit.Bekannt ist ein Austragkopf (20) für einen Spender (10) zum Austrag insbesondere von kosmetischen oder pharmazeutischen Flüssigkeiten und von Nahrungsmitteln, mit einer Pumpvorrichtung (22, 52, 56, 58), umfassend mindestens eine Pumpkammer (22), ein Einlassventil (52), welches zwischen einer Ansaugöffnung (34) und der Pumpkammer (22) angeordnet ist, ein Auslassventil (58), welches zwischen der Pumpkammer (22) und einer Austragöffnung angeordnet ist, und eine Betätigungshandhabe (56), mittels derer ein Innenvolumen der Pumpkammer (22) veränderbar ist.Es wird insbesondere vorgeschlagen, dass mindestens zwei der drei Komponenten aus der Gruppe umfassend das Auslassventil (58), das Einlassventil (52) und die Betätigungshandhabe (56) jeweils zumindest einen elastischen Abschnitt aufweisen, der aus einem elastisch verformbaren Material gebildet ist, die elastischen Abschnitte der mindestens zwei Komponenten (52, 68, 58) einstückiger Teil eines aus einem einheitlichen elastischen Material bestehenden und zusammenhängenden elastischen Bauteilabschnitts (50) sind, der einen Verbindungsbereich (62, 64) zwischen den mindestens zwei Komponenten (52, 68, 58) aufweist und der Verbindungsbereich (62, 64) sich im montierten Zustand des Austragkopfes (20) in einem elastisch verformten Zustand befindet.Verwendung insbesondere für kostengünstige Spender für Nahrungsmittel und Kosmetikprodukte.
Patent DE-102014207433-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung mit einer Durchführungsspannungskompensation und Arraysubstrat
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-04-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Treiberschaltung mit einer Durchführungsspannungskompensation, die folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Gateabtastleitungen (1); eine Mehrzahl von Speicherkapazitätsleitungen (2); eine Mehrzahl von Stufen von gemeinsamen Treibereinheiten (3), wobei jede gemeinsame Treibereinheit (3) einen Gatetreiber (31) und einen Speicherkapazitätstreiber (32) aufweist, wobei ein Ausgang des Gatetreibers (31) der N-ten Stufe mit einem Ende der Gateabtastleitung (1) der N-ten Stufe verbunden ist, um ein Gateabtastsignal bereitzustellen; der Ausgang des Gatetreibers (31) der N-ten Stufe ferner mit einem Eingang des Gatetreibers (31) der N + 1-ten Stufe und einem Eingang des Speicherkapazitätstreibers (32) der N + 1-ten Stufe verbunden ist; ein Ausgang des Speicherkapazitätstreibers (32) der N-ten Stufe mit einem Ende der Speicherkapazitätsleitung (2) der N-ten Stufe verbunden ist, um ein Speicherkapazitätssignal bereitzustellen; ein Rücksetztor des Gatetreibers (31) der N-ten Stufe und ein Rücksetztor des Speicherkapazitätstreibers (32) der N-ten Stufe beide mit einem Ausgang des Gatetreibers (31) der N + 1-ten Stufe verbunden sind, um jeweils ein Gateabtastsignal des Gatetreibers (31) der N + 1-ten Stufe zu empfangen, und N eine positive Ganzzahl größer als 1 ist; und das Speicherkapazitätssignal, das von dem Speicherkapazitätstreiber (32) ausgegeben wird, angepasst ist, um das Gateabtastsignal, das von dem Gatetreiber (31) ausgegeben wird, zu kompensieren.
Patent DE-102014214592-B4 (DE)
Title: Schraubenfeder aus Federstahl und Verfahren zur Herstellung einer Schraubenfeder
Inventor: MONIEN GERD
IPC: F16F1/04
Filed: 2014-07-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schraubenfeder (10) mit einem um eine Federachse (12) im Wesentlichen schraubenförmig mit einer Steigung (S) gewundenen, eine Längsachse (14) aufweisenden Federdraht (16), insbesondere aus Federstahl, wobei der Federdraht (16) in mindestens einem schraubenförmig um die Federachse (12) gewundenen Abschnitt um seine Längsachse (14) verdrillt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federdraht (16) eine geschliffene Oberfläche aufweist, die insbesondere einen Mittenrauwert von unter ca. 0,4 µm aufweist, wobei der Federdraht (16) rotationssymmetrisch ausgebildet ist und eine Verdrillrichtung aufweist, die relativ zu einer Wickelrichtung der Schraubenfeder (10) derart ausgebildet ist, dass durch die Verdrillung erzeugte Verdrillzüge (17) im Wesentlichen parallel zu der Federachse (12) der Schraubenfeder (10) angeordnet sind.
Patent DE-102014215026-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Vorrichtung und Verfahren zum automatisierten Herstellen einer Steckverbindung eines Ladesteckers mit einer Ladesteckdose
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60L53/16
Filed: 2014-07-31
Granted: 2021-09-30
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Ladesteckers, wobei die Haltevorrichtung mindestens ein Haltemittel (1) mit einer ersten Halteeinrichtung (2) aufweist, die in einer ersten Stellung (S1) des Haltemittels (1) an einem Halteabschnitt (3) des Ladestecker anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (1) in eine zweite Stellung (S2) bringbar ist, in der die erste Halteeinrichtung (2) mit dem Halteabschnitt (3) des Ladesteckers derart in Eingriff ist, dass der Ladestecker mit einem Spiel an der Haltevorrichtung gehalten ist.
Patent DE-102014217122-B4 (DE)
Title: Zusatzwerkstoff für das Auftragsschweißen
Inventor: ECKERT JÜRGEN
IPC: C22C38/12
Filed: 2014-08-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Zusatzwerkstoff für das Auftragschweißen, bestehend aus einer hochfesten Eisenlegierung mit einer Zusammensetzung gemäß der FormelFeaE1bE2cE3dmitE1 ein oder mehrere Elemente der Gruppe Cr, V, Mn, Co, Ni,E2 ein oder mehrere Elemente der Gruppe Mo, W, Cu, TiE3 ein oder mehrere Elemente der Gruppe C, N, B,und mita = 100-(b+c+d)b = 0,1 bis 12c = 0 bis 12d = 2 bis 6 (a, b, c, d in Atom-%),und mit einem Gefüge mindestens bestehend aus < 30 Vol.-% austenitischer Phase.
Patent DE-102014226985-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren eines Objekts, Computerprogrammprodukt sowie Teilchenstrahlgerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHILLINGER RICHARD
IPC: H01J37/26
Filed: 2014-12-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Analysieren eines Objekts (114) mit einem Teilchenstrahlgerät (100, 200), wobei das Teilchenstrahlgerät (100, 200) umfasst:- mindestens einen Strahlerzeuger (101, 301) zur Erzeugung eines Teilchenstrahls mit geladenen Teilchen,- mindestens eine Objektivlinse (107, 304) zur Fokussierung des Teilchenstrahls auf das Objekt (114), wobei bei einer Wechselwirkung des Teilchenstrahls mit dem Objekt (114) Wechselwirkungsteilchen erzeugt werden und/oder Wechselwirkungsstrahlung erzeugt wird,- mindestens einen Vakuumbereich (104, 120, 201), in welchem mindestens ein Detektor (116, 117, 119, 121) zur Detektion der Wechselwirkungsteilchen und/oder der Wechselwirkungsstrahlung angeordnet ist, wobei der Detektor (116, 117, 119, 121) mindestens eine Detektionsfläche aufweist, wobei an der Detektionsfläche eine Vielzahl von Detektionseinheiten angeordnet sind, wobei jede Detektionseinheit der Vielzahl der Detektionseinheiten mit einer Steuereinrichtung (404, 404A) einzeln ansteuerbar und auslesbar ist,- mindestens einen Datenspeicher (409), in dem Informationen gespeichert sind, wobei die Informationen Informationen über ein Wechselwirkungsverhalten des Teilchenstrahls mit dem Material des Objekts (114) und/oder Informationen über Raumwinkelbereiche umfassen, in welche die Wechselwirkungsteilchen nach ihrer Erzeugung verlaufen und/oder die Wechselwirkungsstrahlung nach ihrer Erzeugung abgestrahlt wird, und- mindestens eine Analyseeinheit (401) zur Analyse des Objekts (114), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Identifizieren mindestens einer ersten Gruppe von Detektionseinheiten aus der Vielzahl von Detektionseinheiten mittels der in dem Datenspeicher (409) gespeicherten Informationen;- Bilden der ersten Gruppe von Detektionseinheiten zu einem ersten Detektorsegment;- Laden der Informationen über das erste Detektorsegment in die Steuereinrichtung (404, 404A);- Zuführen des Teilchenstrahls auf das Objekt (114) und Abrastern des Objekts (114) mit dem Teilchenstrahl;- Detektieren der Wechselwirkungsteilchen und/oder Wechselwirkungsstrahlung mit dem Detektor (116, 117, 119, 121), wobei aus dem ersten Detektorsegment ein erstes Detektorsegmentsignal ausgelesen wird;- Erzeugen einer Darstellung des Objekts (114) mittels des ersten Detektorsegmentsignals; und- Analysieren des Objekts (114) mittels der Darstellung des Objekts (114) in der Analyseeinheit (401).
Patent DE-102015000926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bremssattels einer Scheibenbremse
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: B23P15/00
Filed: 2015-01-23
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als einstückiges Gussteil ausgebildeten Bremssattels (1) einer Scheibenbremse, mit mindestens einer innenseitigen Stützfläche (13) zur Abstützung einer Zuspanneinrichtung (2), wobei die Stützfläche (13) durch eine spangebende Bearbeitung ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Stützfläche (13) in die zugeordnete Wand des Bremssattels (1) ein sich in Längsrichtung der Wand erstreckender, umfänglich geschlossener Kanal (17) in einen angeformten Wulst (16) eingebracht wird, der danach auf der Innenseite des Bremssattels (1) geöffnet wird, unter Ausbildung einer Halbschale.
Patent DE-102015005907-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung einer Laserstrahlmaschine
Inventor: OKA MASAKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-05-07
Granted: 2018-10-11
Abstract: Numerische Steuerung (10) einer Laserstrahlmaschine (30), folgendes aufweisend:
 eine Speichereinheit zum Speichern eines Bearbeitungsprogrammes, wobei
 das Bearbeitungsprogramm bildende Blöcke sequentiell aus dem in der Speichereinheit gespeicherten Bearbeitungsprogramm ausgelesen werden, der Betrieb einer Düse (36) der Laserbearbeitungsmaschine (30) entsprechend einem durch den ausgelesenen Block spezifizierten Befehl gesteuert wird, und die Rückziehsteuerung der Düse (36) von einer Werkstückoberfläche oder die Rückkehrsteuerung der Düse (36) zur Werkstückoberfläche automatisch ausgeführt werden durch einen Positionierungsbefehl, der durch den Block während der Abstandssteuerung der Düse (36) spezifiziert ist, wobei die numerische Steuerung (10) weiterhin aufweist:
 eine Vorausschaueinheit (60), die den nächsten Block prüft, der bei der Positionierungssteuerung der Düse (36) dem gerade ausgeführten Block des Bearbeitungsprogrammes nachfolgt; und
 eine Positionierungsbewegungssteuereinheit (70), welche die Bewegung der Düse (36) entsprechend der Art des Befehls steuert, der durch den nachfolgenden, mit der Vorausschaueinheit (60) geprüften Block spezifiziert ist, wobei
 die Positionierungsbewegungssteuereinheit (70) die Bewegungssteuerung entsprechend der Bahnsteuerungsachse bei zurückgezogener Düse (36) fortsetzt, wenn der nachfolgende Block ein Positionierungsbefehl ist, während dann, wenn der nachfolgende Block kein Positionierungsbefehl ist, eine Rückkehrsteuerung der Düse (36) zur Werkstückoberfläche derart ausgeführt wird, dass die Düse (36) zur Werkstückoberfläche genau dann rückgeführt wird, wenn die Bahnsteuerungsachse der Düse (36) den Positionierungsendpunkt erreicht.
Patent DE-102015016601-B4 (DE)
Title: Verschiebungsmessvorrichtung und Verschiebungsmessverfahren
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: G01B21/02
Filed: 2015-12-22
Granted: 2021-09-16
Abstract: Eine Verschiebungsmessvorrichtung, umfassend:einen Hauptmaßstab (22);einen Erfassungskopf (21), welcher so angeordnet ist, dass er relativ zu dem Hauptmaßstab (22) verschiebbar ist, und dafür konfiguriert ist, ein periodisches Signal auszugeben, welches eine entsprechend der relativen Verschiebung zu dem Hauptmaßstab (22) veränderbare Phase hat;einen Demodulator (230), welcher dafür konfiguriert ist, das periodische Signal in ein Rechtecksignal zu demodulieren, welches Phaseninformationen an einer Flanke hat; undeinen Phasendetektor (300), welcher dafür konfiguriert ist, die Phaseninformationen des Maßstabsignals zu einem Zeitpunkt der Flanke zu erfassen, wobeider Phasendetektor (300) umfasst:einen Abtastsignalgenerator (341), welcher dafür konfiguriert ist, ein Abtastsignal zu dem Zeitpunkt der Flanke des Maßstabsignals zu erzeugen;einen Zähler (331), welcher dafür konfiguriert ist, einen Zählwert gemäß einem Taktsignal zu jedem bestimmten Mal vorwärts zu zählen und den Zählwert zu einem durch das Abtastsignal angewiesenen Zeitpunkt auszugeben;eine Flankenpolaritätsermittlungseinrichtung (342), welche dafür konfiguriert ist, zu ermitteln, ob eine Polarität der Flanke des Maßstabsignals eine ansteigende Flanke oder eine fallende Flanke ist, und ein Anpassungssignal zu erzeugen, wenn die Flanke, von der aus das Abtastsignal erzeugt wird, die fallende Flanke ist; undeine Anpassungseinrichtung (350), die dafür konfiguriert ist, bei Empfang des Anpassungssignals einen vorgegebenen Anpassungsbetrag zu dem von dem Zähler (331) ausgegebenen Zählwert zu addieren, ferner umfassend:eine Mittelwertberechnungsausführeinrichtung (360), welche dafür konfiguriert ist, einen Mittelwert einer Anzahl k von Abtastwerten zu berechnen, wobeider Zähler (331) sich mit einem Referenzsignal synchronisiert und ein Schleifenzähler ist, bei dem k/2 Perioden des Referenzsignals ein Zyklus des Zählwerts sind,der Abtastsignalgenerator (341) das Abtastsignal nacheinander k Mal zum Zeitpunkt der Flanke des Maßstabsignals nach Freigabe des Abtastens erzeugt,die Flankenpolaritätsermittlungseinrichtung (342) das Anpassungssignal erzeugt, nachdem das Abtasten freigegeben ist und wenn eine erste Flanke des Maßstabsignals die fallende Flanke ist, unddie Anpassungseinrichtung (350) einen Wert, welcher äquivalent zu 1/k eines Zyklus des Zählers (331) ist, als Anpassungsbetrag zu dem von dem Zähler (331) ausgegebenen Zählwert addiert, wobei k eine natürliche Zahl ist.
Patent DE-102015104101-B4 (DE)
Title: Mud-Sirenen-Anordnungen und Verfahren zum Codieren und Übertragen von einer mehrere Bits aufweisenden Information
Inventor: BERRO MOUHAMMED JANDAL
IPC: E21B47/18
Filed: 2015-03-19
Granted: 2016-10-06
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Mud-Sirenen-Anordnung bereitgestellt, aufweisend: eine Bohrgarnitur; eine in der Bohrgarnitur angeordnete erste Mud-Sirene; mindestens eine in der Bohrgarnitur angeordnete weitere Mud-Sirene; und mindestens eine Codiereinrichtung, die mit der ersten Mud-Sirene und der mindestens einen weiteren Mud-Sirene gekoppelt ist. Die erste Mud-Sirene und die mindestens eine weitere Mud-Sirene sind derart angeordnet und die Codiereinrichtung steuert die erste Mud-Sirene und die mindestens eine weitere Mud-Sirene derart an, dass zu einem Codierzeitpunkt mittels der ersten Mud-Sirene und der mindestens einen weiteren Mud-Sirene eine mehrere Bits aufweisende Information codiert und übertragen wird.
Patent DE-102015111658-B4 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogramm zur kapazitiven Erfassung von elektrischen Biosignalen
Inventor: OEHLER MARTIN
IPC: G01R27/26
Filed: 2015-07-17
Granted: 2018-11-29
Abstract: System zur kapazitiven Erfassung von elektrischen Biosignalen von einer Biosignalquelle (2), wobei das System wenigstens eine kapazitive Messelektrode (30) und wenigstens eine mit der wenigstens einen Messelektrode (30) gekoppelte elektronische Auswerteeinheit zur Auswertung der elektrischen Signale der wenigstens einen Messelektrode (30) aufweist, und wobei das System ferner Mittel zur Überwachung der Güte der kapazitiven Kopplung der wenigstens einen Messelektrode (30) mit der Biosignalquelle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Überwachung der Güte der kapazitiven Kopplung zusätzlich zu der wenigstens einen Messelektrode (30) wenigstens zwei elektrisch voneinander separierte Injektionselektroden (40, 41) zur Einspeisung von Injektionssignalen in die wenigstens eine Messelektrode (30) über die Biosignalquelle (2) aufweisen, wobei das System Signalgeneratoren (21, 22) zur Erzeugung eines ersten Injektionssignals und eines vom ersten Injektionssignal unterschiedlichen zweiten Injektionssignals aufweist, die mittels der Injektionselektroden (40, 41) zeitlich überlappend oder gleichzeitig über die Biosignalquelle (2) in die wenigstens eine Messelektrode (30) eingespeist werden, und wobei das System eine Bestimmungseinheit (1) aufweist, die dazu eingerichtet ist, anhand der über die wenigstens eine Messelektrode (30) empfangenen Signale anhand der darin enthaltenen, von den ersten und zweiten Injektionssignalen herrührenden Signalanteilen die Güte der kapazitiven Kopplung der wenigstens einen Messelektrode (30) mit der Biosignalquelle (2) zu bestimmen.
Patent DE-102015116128-B4 (DE)
Title: Legierungspulver zum Auftragsschweißen und Auftragsschweißungslegierungselement sowie unter Verwendung desselben erhaltenes Motorventil
Inventor: ANDO KIMIHIKO
IPC: B23K35/30
Filed: 2015-09-24
Granted: 2021-04-01
Abstract: Legierungspulver zum Auftragsschweißen, das zum Durchführen von Auftragsschweißen auf einer Oberfläche eines stickstoffhaltigen Stahls verwendet wird, wobei das Legierungspulver 30 Ma% bis 45 Ma% Mo, 10 Ma% bis 30 Ma% Ni, 0,2 Ma% bis 0,6 Ma% C und 0,30 Ma% bis 2,0 Ma% Al enthält und zu übrigen Teilen aus zufälligen Verunreinigungen und Co besteht.
Patent DE-102015118669-B4 (DE)
Title: Strahltriebwerk mit einem Bläser und mit einer Turbineneinrichtung
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K3/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Strahltriebwerk (1) mit einem Bläser (2) und mit einer Turbineneinrichtung (3), wobei der Bläser (2) im Bereich einer Bläserwelle (4) mit einer Welle (5) eines Planetengetriebes (6) in Wirkverbindung steht, das über eine weitere Welle (7)mit einer Welle (5) der Turbineneinrichtung (3) gekoppelt ist,wobei eine zusätzliche Welle (9) des Planetengetriebes (6) drehfest ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Wirkverbindung zwischen der Bläserwelle (4) und der Welle (5) des Planetengetriebes (6) eine Freilaufeinrichtung (10) umfasst, die die Bläserwelle (4) und die Welle (5) des Planetengetriebes (6) bei Vorliegen einer positiven Drehzahldifferenz zwischen der Drehzahl der Welle (5) des Planetengetriebes (6) und der Drehzahl der Bläserwelle (4) verbindet und die die Wirkverbindung zwischen der Bläserwelle (4) und der Welle (5) des Planetengetriebes (6) bei Vorliegen einer negativen Drehzahldifferenz zwischen der Drehzahl der Welle (5) des Planetengetriebes (6) und der Drehzahl der Bläserwelle (4) selbsttätig löst, wobei die Bläserwelle (4) über die Freilaufeinrichtung (10) mit der als Planetenträger ausgebildeten Welle (5) des Planetengetriebes (6) wirkverbunden ist, während die als Hohlrad ausgeführte Welle (9) des Planetengetriebes (6) drehfest ist und die ein Sonnenrad darstellende Welle (7) des Planetengetriebes (6) mit der Welle (8) der Turbineneinrichtung (3) verbunden ist,oderdie Bläserwelle (4) über die Freilaufeinrichtung (10) mit der als Hohlrad ausgebildeten Welle (5) des Planetengetriebes (6) wirkverbunden ist, während die als Planetenträger (9) ausgeführte Welle des Planetengetriebes (6) drehfest ist und die ein Sonnenrad darstellende Welle (7) des Planetengetriebes (6) mit der Welle (8) der Turbineneinrichtung (3) verbunden ist,wobei die Freilaufeinrichtung (10) eine mit der Welle (5) des Planetengetriebes verbundene erste Schaltelementhälfte (12) und eine mit der Bläserwelle (4) gekoppelte zweite Schaltelementhälfte (11) aufweist,wobei die erste Schaltelementhälfte (12) zumindest bereichsweise radial innerhalb der zweiten Schaltelementhälfte (11) angeordnet ist und die erste Schaltelementhälfte (12) im Überdeckungsbereich über wenigstens in radialer Richtung zwischen den Schaltelementhälften (11, 12) verstellbare Koppelelemente (13) mit der zweiten Schaltelementhälfte (11)zur Übertragung von Drehmoment verbindbar ist,und wobei die Verbindung zwischen den Schaltelementhälften (11, 12) bei Vorliegen einer positiven Drehzahldifferenz zwischen der Drehzahl der Welle (5) des Planetengetriebes (6) und der Drehzahl der Bläserwelle (4) über einen zwischen den Koppelelementen (13) und den Schaltelementhälften (11, 12) vorliegenden Form-, Kraft- und/oder Reibschluss besteht.
Patent DE-102015119041-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Steuerverfahren hierfür
Inventor: ODA KOHEI
IPC: B60L58/40
Filed: 2015-11-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (10) mit einer Brennstoffzelle (110) und einer Sekundärbatterie (140) geschaffen, wobei das Brennstoffzellenfahrzeug (10) aufweist:einen Antriebsmotor (136) zum Antreiben einer Last;eine Pumpe (139) zum Zuführen von sauerstoffhaltigem Gas zur Brennstoffzelle (110);einen Pumpenmotor (138) zum Antreiben der Pumpe (139); undeine Steuervorrichtung (180) zum Steuern des Betriebs des Antriebsmotors (136) und des Pumpenmotors (138), wobeider Antriebsmotor (136) und der Pumpenmotor (138) miteinander über eine elektrische Leitung verbunden sind, so dass der Antriebsmotor (136) und der Pumpenmotor (138) elektrische Leistung voneinander erhalten und einander zuführen können, ohne den Erhalt und die Zufuhr elektrischer Leistung von und zur Sekundärbatterie (140) einzubeziehen, und wobeidie Steuervorrichtung (180) bestimmt:(i) einen oberen Grenzschutzwert (Tul) des Drehmoments des Pumpenmotors (138) basierend auf einer Abgabeleistung (Bout) der Sekundärbatterie (140) und einer Abgabeleistung (FCout) der Brennstoffzelle (110); oder(ii) einen unteren Grenzschutzwert (Tdl) des Drehmoments des Pumpenmotors (138) basierend auf einer Ladeleistung (Bin) der Sekundärbatterie (140) und der Abgabeleistung (FCout) der Brennstoffzelle (110), wobei die Steuervorrichtung (180) den unteren Grenzschutzwert (Tdl) des Drehmoments des Pumpenmotors (138) basierend auf einer Antriebsleistung (MGd) des Antriebsmotors (136) zusätzlich zur Ladeleistung (Bin) der Sekundärbatterie (140) und der Abgabeleistung (FCout) der Brennstoffzelle (110) bestimmt, und,wenn der Antriebsmotor (136) im Leistungsfahrzustand ist, die Steuervorrichtung (180) den unteren Grenzschutzwert (Tdl) des Drehmoments des Pumpenmotors (138) senkt, wenn die Antriebsleistung (MGd) des Antriebsmotors (136) ansteigt.