baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007053397-B4 (DE)
Title: Klammerungsinstrument für ein Endoskop und Anordnung aus mehreren Klammereinheiten
Inventor: SHIBATA HIROAKI
IPC: A61B17/94
Filed: 2007-11-09
Granted: 2015-09-10
Abstract: Klammerungsinstrument (100) für ein Endoskop, mit: – einer flexiblen Hülle (1), die in einen Instrumentenkanal des Endoskops einführbar ist; – mehreren Klammereinheiten (10), die jeweils ein Paar zu öffnende und zu schließende Klemmarme (11) enthalten, wobei die jeweilige Klammereinheit (10) mit geschlossenen Klemmarmen (11) nahe dem distalen Ende der flexiblen Hülle (1) angeordnet ist und die Klemmarme (11) so ausgebildet sind, dass sie sich mit Ausschieben aus der flexiblen Hülle (1) öffnen und zum Einklemmen eines Zielobjektes außerhalb der flexiblen Hülle (1) schließbar sind; und – einem Betätigungsdraht (4), der zum Öffnen und Schließen der beiden Klemmarme (11) der jeweiligen Klammereinheit (10) vorschiebbar und zurückziehbar ist; – wobei die jeweilige Klammereinheit (10) zwischen ihrem distalen Ende und ihrem proximalen Ende einen Knickabschnitt (A) aufweist, der an einer Stelle angeordnet ist, an der sich ein Lagerzapfen (14) für die Klemmarme (11) befindet, und an dem die Klammereinheit (10) knickbar ist; – die beiden Klemmarme (11) der jeweiligen Klammereinheit (10) zwischen dem distalen Ende der Klammereinheit (10) und dem Knickabschnitt (A) ausgebildet und zum Öffnen und Schließen um den Lagerzapfen (14) schwenkbar sind; – die jeweilige Klammereinheit (10) ein proximales Endstück (15) aufweist, das zwischen dem Knickabschnitt (A) und dem proximalen Ende der Klammereinheit (10) ausgebildet ist; – das Endstück (15) der jeweiligen Klammereinheit (10) für die Verbindung zwischen dem Betätigungsdraht (4) und den beiden Klemmarmen (11) sorgt; – die Klammereinheiten (10) nahe dem distalen Endes der flexiblen Hülle (1) in Ausrichtung aufeinander wechselseitig miteinander verbunden sind, und – von zwei aufeinanderfolgenden Klammereinheiten (10) das Endstück (15) derjenigen Klammereinheit (10), die dem distalen Ende der flexiblen Hülle (1) näher ist, mit einem distalen Teil derjenigen Klammereinheit (10) gekoppelt ist, die dem proximalen Ende der flexiblen Hülle (1) näher ist, wenn die Klammereinheiten (10) in der flexiblen Hülle (1) wechselseitig miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102008008802-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsgerät mit einem Schwingungserreger
Inventor: HOERSTER JOCHEN
IPC: B06B1/16
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Bodenverdichtungsgerät mit einem Schwingungserreger (1) mit mindestens einer Drehachse (3), um die herum mindestens eine Unwuchtmasse (2) rotierbar ist, wobei die Unwuchtmasse (2) während ihres Umlaufs um die erste Drehachse (3) eine Drehbewegung um eine weitere Drehachse (4) ausführt, die ihrerseits wiederum um die erste Drehachse (3) rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Unwuchtmasse (2) während eines Umlaufs um die erste Drehachse (3) drei Umdrehungen um die zweite Drehachse (4) ausführt.
Patent DE-102008015925-B4 (DE)
Title: System mit einem Filter
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04B1/16
Filed: 2008-03-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: System (10) mit einem Filter (20), umfassend: mindestens zwei Polyphasen-Filterzweige, wobei jeder der Polyphasen-Filterzweige ein rekursives Allpassfilter (21, 22) umfasst, wobei das Filter (20) ein Linearfilter approximiert, wobei Kurven der Gruppenverzögerungen (41, 42) der Polyphasen-Filterzweige als Funktion der Frequenz aufgetragen gegen die Frequenz symmetrisch zur Frequenzachse sind, so dass die Summe der Gruppenverzögerungen (41, 42) der Polyphasen-Filterzweige eine Konstante approximiert.
Patent DE-102008023501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur synchronen Aufzeichnung von mindestens zwei Videodatenströmen unterschiedlicher Formate
Inventor: TORMA FERENC
IPC: H04N7/015
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur synchronen Aufzeichnung von mindestens zwei Video-Datenströmen unterschiedlicher Formate, bei dem  – ein erster Videodatenstrom als Sequenz von Hauptdatenblöcken von einer Hauptkamera (1) erzeugt wird,  – ein zweiter Videodatenstrom als Sequenz von Satellitendatenblöcken von einer Satellitenkamera (2) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  – der erste Videodatenstrom in einer ersten Auswerteeinheit (5) und der zweite Videodatenstrom in einer zweiten Auswerteeinheit (6) aufgezeichnet wird,  – mittels eines an die Hauptkamera (1) angepaßten Gleichlaufsignals Hauptkamera (1) und erste Auswerteeinheit (5) synchronisiert werden, wobei die Hauptkamera (1) jeweils bei Empfang des Gleichlaufsignals einen Hauptdatenblock erzeugt und an die erste Auswerteeinheit (5) übermittelt, die diesen aufzeichnet,  – das Gleichlaufsignal in ein an die Satellitenkamera (2) angepaßtes Steuersignal umgewandelt und dieses an die Satellitenkamera (2) und/oder an die zweite Auswerteeinheit (6) übermittelt wird,  – die Satellitenkamera (2) jeweils bei Empfang des Steuersignals einen Satellitendatenblock, der kleiner als der Hauptdatenblock...
Patent DE-102008062881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Glasformkörpers
Inventor: HENZE INKA DR
IPC: C03B23/04
Filed: 2008-12-16
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hohlen Glasformkörpers, mit den folgenden Schritten:(a) Bereitstellen eines hohlen Glasrohlings aus Borosilikatglas;(b) Umformen des Glasrohlings zu einem Glasformkörper;(b1) Waschen des im Schritt (b) aus dem Glasrohling erhaltenen Glasformkörpers vor dem Schritt (c);(c) Flüssigbeschichten der Innenoberfläche des Glasformkörpers mit einer Schutzschicht mittels eines Sol-Gel-Verfahrens, die gegenüber dem Material des Glasrohlings eine erhöhte Beständigkeit gegen einen chemischen Angriff aufweist;(c1) Aushärten der Schutzschicht bei erhöhter Temperatur, wobei die offene Porosität der Schutzschicht nach der Aushärtung kleiner als 5 % ist und(d) Kühlen des Glasformkörpers zur Reduzierung von Spannungen.
Patent DE-102009004226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines den Stoßwellenfokus einer Stoßwellenquelle einer Lithotripsie-Einrichtung enthaltenden Ultraschallbildes sowie nach diesem Verfahren betriebene Lithotripsie-Einrichtung
Inventor: KLEPPER JOHN
IPC: A61B8/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines den Stoßwellenfokus (F) einer Stoßwellenquelle einer Lithotripsie-Einrichtung enthaltenden Ultraschallbildes (B), das mit einem Ultraschallwandler (10) erzeugt wird, dessen Abstand (a) zum Stoßwellenfokus (F) verstellbar ist, und in dem die aktuelle Lage (m0, m1) des Stoßwellenfokus (F) mit einer Markierung (M) wiedergegeben wird, bei dem die Fokustiefe (d0, d1) des vom Ultraschallwandler (10) gesendeten und/oder empfangenen Ultraschallfeldes durch Auswerten des empfangenen Ultraschallfeldes automatisch der sich beim Verändern des Abstandes (a) verändernden Tiefe (t) des Stoßwellenfokus (F) nachgeführt wird.
Patent DE-102009011818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundsystems von Metallteilen und Polymerformteilen
Inventor: MÜLLER ANDREAS DIPL ING
IPC: B29C65/44
Filed: 2009-03-05
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundsystems zwischen einem oberflächenbeschichteten Metallteil und zumindest einem Polymerformteil bei erhöhter Temperatur des Metallteils unter Druckaufbringung auf das Polymerformteil und das Metallteil, wobei das Metallteil entfernt vom zumindest einen Polymerformteil zumindest abschnittsweise erwärmt wird, Metallteil und Polymerformteil anschließend in Flächenkontakt miteinander gebracht werden und Metallteil und Polymerformteil anschließend miteinander verpresst werden, wobei die zur Verbindung mit dem zumindest einen Polymerformteil vorgesehene Oberflächenbeschichtung des Metallteils vor dem Inkontaktbringen mit dem zumindest einen Polymerformteil durch Aufrauhen aktiviert wird.
Patent DE-102009020826-B4 (DE)
Title: Verringern der Auswirkungen von Vibrationen bei einem elektrischen Servolenkungssystem (EPS-System)
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-05-11
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren (100) zur Verwendung mit einem elektrischen Servolenkungssystem, nachfolgend EPS-System (10) genannt, das die Schritte umfasst, dass: (a) eine Vibration in einem Teil des EPS-Systems (10) erfasst wird (104), wobei die erfasste Vibration einen periodischen (202) und einen nicht periodischen (204) Inhalt umfasst; (b) der periodische Inhalt (202) der erfassten Vibration bestimmt (106) und mit einem ersten Schwellenwert verglichen (108) wird, wobei dann, wenn der periodische Inhalt (202) größer als der erste Schwellenwert ist, Schritt (c) ausgeführt wird; (c) eine Vibrationskorrektur aus dem periodischen Inhalt (202) ermittelt wird (130); und (d) ein Elektromotor (90) gemäß der Vibrationskorrektur angesteuert wird (132), wobei die Vibrationskorrektur die Auswirkung der erfassten Vibration mildert.
Patent DE-102009028716-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 27, 35, 36, 68), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 27, 35, 36, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, die mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2), dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine vierte Kupplung (68) mit der mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) über eine dritte Kupplung (27) mit der mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist und mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009041938-B4 (DE)
Title: Heizungsanordnung
Inventor: HARR JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-09-17
Granted: 2013-10-31
Abstract: Heizungsanordnung für einen Tank zur Bevorratung eines fluiden Reduktionsmittels zur Verminderung schädlicher Komponenten im Abgas von Brennkraftmaschinen, mit: einem Grundgehäuse (5), das in einem unteren Teil des Tanks (1) einsetzbar ist und eine Auslassöffnung (12) in einem vorbestimmten Bereich (11) des Grundgehäuses aufweist; und einer Heizeinrichtung (18) zum Aufheizen des Reduktionsmittels (2), wobei die Heizeinrichtung (18) in dem vorbestimmten Bereich (11) des Grundgehäuses (5) angeordnet ist, und die Heizeinrichtung (18) in in dem vorbestimmten Bereich angeordnete Vertiefungen (16) des Grundgehäuses (5) eingesetzt ist.
Patent DE-102009055220-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Verfahren zum Anschluss eines Widerstandsheizleiters an eine elektrische Versorgung
Inventor: OTT TONI
IPC: H05K5/06
Filed: 2009-12-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Anschlussvorrichtung (100) zum Anschluss eines mehrschichtigen und/oder mineralisolierten und/oder koaxialen Widerstandsheizleiters (11) an eine elektrische Versorgung (12) mit einem Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) zur Aufnahme einer Dichtmasse (20) sowie zum Anschluss von zwei in den Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) einzuführenden Endabschnitten (11a; 11b) des Widerstandsheizleiters (11) an eine in den Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) einzuführende elektrische Versorgung (12), wobei der Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) wenigstens eine Öffnung (102) zum Einfüllen der Dichtmasse (20) und zum Einführen der beiden Endabschnitte (11a; 11b) des Widerstandsheizleiters (11) in den Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) aufweist, wobei die Anschlussvorrichtung (110) eine Verschlusseinrichtung (30) zum Verschließen der wenigstens einen Öffnung (102) des Aufnahme-/Anschlussbehälters (10) umfasst, wobei die Verschlusseinrichtung (30) eine Durchlassanordnung (40) zum zueinander beabstandeten Durchführen der beiden Endabschnitte (11a; 11b) des Widerstandsheizleiters (11) durch die Verschlusseinrichtung (30) in den Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) aufweist, wobei die Verschlusseinrichtung (30) ein als Abdeckscheibe (31) ausgebildetes Abdeckmittel und ein Befestigungsmittel umfasst, wobei am Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) ein Gewinde und am Befestigungsmittel ein Gegengewinde zum Bilden einer Schraubverbindung zwischen Befestigungsmittel und Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) ausgebildet ist, wobei das Befestigungsmittel genau eine Durchlassöffnung (42), die zum Durchlass der beiden Endabschnitte (11a; 11b) des Widerstandsheizleiters (11) dimensioniert ist, und das Abdeckmittel zwei Durchbohrungen (41a, 41b), welche zum Durchlass von jeweils genau einem der beiden Endabschnitte (11a; 11b) des Widerstandsheizleiters (11) dimensioniert sind, aufweisen, wobei an den beiden Durchbohrungen (41a; 41b) ein Dichtmittel angeordnet ist, wobei das Befestigungsmittel (32) dem Abdeckmittel (31) derart zugeordnet ist, dass das Befestigungsmittel (32) im mit dem Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) verschraubten Zustand das Abdeckmittel (31) im Aufnahme-/Anschlussbehälter (10) hält, und wobei die Anschlussvorrichtung (100) eine elektrische Verbindungseinrichtung (15) zum elektrischen Verbinden der Endabschnitte (11a; 11b) des Widerstandsheizleiters (11) mit der elektrischen Versorgung (12) umfasst.
Patent DE-102009056378-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-11-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Kupplungsbetätigungssystem (1) für eine Doppelkupplung mit zwei Reibungskupplungen enthaltend zwei isostatische, um die Getriebeeingangswellen eines Doppelkupplungsgetriebes angeordnete Nehmerzylindersysteme (2, 3) mit jeweils zumindest einem druckbeaufschlagbaren Kolben (6, 6') zur Betätigung jeweils einer Reibungskupplung und einem getriebeseitig aufgenommenen Gehäuse, wobei das erste Nehmerzylindersystem (2) aus einem Ringzylinder (4) mit einem Ringkolben (6) und das zweite Nehmerzylindersystem (3) aus einem Ringkolbengehäuse (5) mit einem äußeren Ringkolben (6') gebildet wird und radial außerhalb des Ringkolbengehäuses (5) über den Umfang verteilt, jeweils isostatische Einzelzylinder (19) mit gleichem bzw. unterschiedlichem Druck beaufschlagbaren Einzelkolbengehäusen (20) angeordnet sind, wobei die Einzelkolbengehäuse (20) über eine als Führungsfläche für den äußeren Ringkolben (6') fungierende Wandung (23) mit den Nehmerzylindersystemen (2, 3) verbunden sind.
Patent DE-102009056593-B4 (DE)
Title: Installationssystem zur Anbindung von Systemen an eine Struktur eines Luftfahrzeugs, Einmesssystem und Verfahren
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: B64C1/00
Filed: 2009-12-06
Granted: 2014-08-07
Abstract: Einmesssystem (79) zur Montage eines Installationssystems (10) zur Anbindung von Systemen (4) an eine Struktur (6) eines Luftfahrzeugs mit zumindest einem Träger (12) zur Anordnung der Systeme (4) und mit zumindest zwei Befestigungselementen (14, 16) zur Befestigung des Trägers (12) an der Struktur (6), wobei zumindest eine strukturseitige Halterung (18, 20) mit einem justierbaren Aufnahmeelement (34) zum abschnittsweisen Aufnehmen eines der Befestigungselemente (14, 16) vorgesehen ist, wobei das Einmesssystem mindestens eine Positioniereinrichtung (76) und mindestens ein Modul (2) aufweist, das mit mindestens einem System (4) und mit mindestens einem Träger (12) gebildet ist, und das auf der Positioniereinrichtung (76) aufnehmbar ist, wobei das mindestens eine Modul (2) mittels der Positioniereinrichtung (76) in die Rumpfsektion (8) einbringbar ist und in dieser mittels des Einmesssystems (79) und der Positioniereinrichtung (76) zumindest teilautomatisiert ausrichtbar und fixierbar ist.
Patent DE-102010003695-B4 (DE)
Title: Signalübertragung zwischen unterschiedlichen Spannungsdomänen
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G08C19/00
Filed: 2010-04-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: Signalübertragungsverfahren, das aufweist: Bereitstellen einer ersten Signalverarbeitungseinheit (101), der eine erste Versorgungsspannung (V1) zugeführt ist; Bereitstellen einer zweiten Signalverarbeitungseinheit (1012), der eine zweite Versorgungsspannung (V12) zugeführt ist, wobei sich die erste Versorgungsspannung (V1) und die zweite Versorgungsspannung (V12) einander in einem ersten Spannungsüberlappungsbereich (10112) überlappen; Bereitstellen einer dritten Signalverarbeitungseinheit (102), der eine dritte Versorgungspannung (V2) zugeführt ist, wobei sich die zweite Versorgungsspannung (V12) und die dritte Versorgungsspannung (V2) einander in einem zweiten Spannungsüberlappungsbereich überlappen; Übertragen eines ersten Informationssignals (S1) von der ersten Signalverarbeitungseinheit (101) zu der zweiten Signalverarbeitungseinheit (1012); und Übertragen eines zweiten Informationssignal (S2), das von dem ersten Informationssignal (S1) abhängig ist, von der zweiten Signalverarbeitungseinheit (1012) zu der dritten Signalverarbeitungseinheit (102), wobei die erste, zweite und dritte Versorgungsspannung (V1, V12, V2) durch wenigstens drei kapazitive Speicherelemente (201, 202, 203, 204) erzeugt werden, die in Reihe zueinander geschaltet sind, wobei die erste Versorgungsspannung (V1) eine Spannung über einer Reihenschaltung eines ersten und eines zweiten kapazitiven Speicherelements (201, 202) ist, die zweite Versorgungsspannung (V12) eine Spannung über einer Reihenschaltung des zweiten und eines dritten kapazitiven Speicherelements (202, 203) ist und die dritte Versorgungsspannung (V2) abhängig ist von einer Spannung über dem dritten kapazitiven Speicherelement (203) und wobei die erste Signalverarbeitungseinheit (101) dazu ausgebildet ist, eine Temperatur wenigstens eines der ersten und zweiten kapazitiven Speicherelemente (201, 202) zu messen und das erste Informationssignal (S1) derart zu erzeugen, dass es diese Temperatur repräsentiert.
Patent DE-102010008001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Einstellung von Ventilerhebungskurven von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOEGERSHAUSEN MATHIAS
IPC: F01L9/10
Filed: 2010-02-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung (11) zur variablen Einstellung von Ventilerhebungskurven von Gaswechselventilen (9, 10) einer Brennkraftmaschine (1) mit- einem hydraulischen Verbraucher (12), einer Nockenwelle (6, 7) und einem Volumenspeicher (18),- wobei die Nockenwelle (6, 7) mittels Nockenwellenlagerstellen (29) drehbar gelagert in der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist,- wobei das Innere der Nockenwelle (6, 7) einen Hohlraum (16) aufweist,- wobei an der Nockenwelle (6, 7) im Bereich der Nockenwellenlagerstellen (29) Bohrungen (30) ausgebildet sind, über die der Hohlraum (16) mit den Nockenwellenlagerstellen (29) kommuniziert,- wobei der Volumenspeicher (18) in dem Hohlraum (16) angeordnet ist und ein Gehäuse (19) aufweist, das sich in einem Bereich zumindest einer Nockenwellenlagerstelle (29) erstreckt,- dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (29) mittels eines Befestigungselements (14) in dem Hohlraum (16) ortsfest fixiert ist,- wobei eine äußere Mantelfläche des Befestigungselements (14) einer Mantelfläche (16a) des Hohlraums (16) im Wesentlichen angepasst ist und das Befestigungselement (14) zumindest einen axial verlaufenden ersten Druckmittelkanal (31) aufweist,- wobei der erste Druckmittelkanal (31) entlang der gesamten axialen Erstreckung des Befestigungselements (14) verläuft und- wobei das Gehäuse (19) eine Druckmittelleitstruktur (28) aufweist, die einerseits mit dem ersten Druckmittelkanal (31) und andererseits mit zumindest einer der Bohrungen (30) zumindest einer Nockenwellenlagerstelle (29) kommuniziert.
Patent DE-102010012087-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B60H1/26
Filed: 2010-03-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (10), insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum, mit einem Rahmen (12), der zumindest eine Öffnung (16) aufweist, und mit zumindest einer Rückschlagklappe (20), wobei an der Rückschlagklappe (20) zumindest eine Aussparung (26) vorgesehen ist, durch die sich ein am Rahmen (12) vorgesehenes Halteelement (22) erstreckt, und wobei die Rückschlagklappe (20) abhängig von der wirkenden Druckdifferenz zwischen einer Schließposition, in der die Rückschlagklappe (20) am Rahmen (12) anliegt und die zumindest eine Öffnung (16) des Rahmens (12) verschließt, und einer geöffneten Stellung verstellbar ist, wobei das Halteelement (22) zwischen einer Montagestellung, in der die Rückschlagklappe (20) am Halteelement (22) montiert werden kann, und einer verriegelten Stellung verformbar ist, in der die Rückschlagklappe (20) nicht demontiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (28) des Halteelements (22) in der verriegelten Stellung in einer Öffnung am Rahmen (12) eingehakt ist.
Patent DE-102010026466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von Faserverbundwerkstoffen sowie Umformvorrichtung
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: B29C70/50
Filed: 2010-07-07
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem faserverstärkten und mit einem duroplastischen Harz imprägnierten Halbzeug (7), insbesondere aus einem Prepreg, wobei das Halbzeug (7) mittels einer Matrix aus relativ zueinander verschieblichen Stiften umgeformt wird und wobei das Halbzeug ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte sowohl eine Obermatrix als auch eine Untermatrix bilden, wobei das Halbzeug (7) zwischen der Obermatrix und der Untermatrix inkrementell umgeformt wird.
Patent DE-102010032533-B4 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze für Rollstühle
Inventor: SCHILLO STEFAN
IPC: A61G5/12
Filed: 2010-07-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verstellbare Kopfstütze (2) für einen Rollstuhl, mit einem den Kopf und/ oder Nacken des Rollstuhlbenutzers schützenden Polster (1), wobei am Rückenlehnteil (3) des Rollstuhls ein höhenverstellbares Unterstützungsteil (10) angeordnet ist und das Polster (1) und/ oder die Kopfstütze (2) mit Mitteln versehen ist, die ein wechselseitiges Anordnen des Polsters (1) sowohl auf der Benutzerseite als auch auf der der Benutzerseite abgewendeten Seite der Kopfstütze (2) erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterstützungsteil (10) auf der Rückseite des Rückenlehnteils (3) höhenverstellbar angeordnet ist und in seinem oberen Anteil die Kopfstütze (2) bildet, wobei das Unterstützungsteil (10) bis an die Oberkante des Rückenlehnteils (3) versenkbar ist und sich somit nach Abnahme des Polsters (1) vom Unterstützungsteil (10) ungehindert, nahezu flächig hinter dem Rückenlehnbereich versenkt anordnen lässt.