baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014865-U1 (DE)
Title: Steckmodul für Steuergeräte von mobilen Arbeitsmaschinen
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-12-16
Abstract: Steckmodul für Steuergeräte von mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere von Gewinnungsmaschinen, mit einem Gehäuse (11), mit einem an einer Seite des Gehäuses (11) zugänglichen, an eine Busplatine eines Steuergerätes lösbar anschließbaren Verbindungsstecker (17), mit im Gehäuse angeordneten Elektronikplatinen (21, 22, 23) und mit wenigstens einer am Gehäuse zugänglichen Steckerbuchse (25) zum Anschließen von Aktoren oder Sensoren o. dgl. für die Arbeitsmaschine an das Steckmodul, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) aus einem Kasten mit Vorderwand (12), Rückwand (13), zwei Seitenwänden (14) und Bodenplatte (15) besteht, die mit einer Aussparung (16) für den Verbindungsstecker (17) versehen ist, und dass die Elektronikplatinen zu einem Platinenkasten (24) mit zwei Stirnplatinen (21, 23) und zwei Seitenplatinen (22) verbunden sind, wobei der Platinenkasten (24) im Gehäuseinnenraum (19) des Gehäuses (11) angeordnet ist, wobei der Verbindungsstecker (17) mit der einen Stirnplatine (21) des Platinenkastens (24) und die wenigstens eine Steckerbuchse (25) mit der gegenüberliegenden Stirnplatte (23) elektrisch leitend...
Patent DE-202009016989-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/235
Filed: 2009-12-16
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind und welche ein Umklammerungsring (13) axial zusammenhält, einer Federanordnung (35), einem von der Federanordnung (35) beaufschlagten, drehbar gelagerten Exzenter (27) und wenigstens zwei Riegeln (16), welche vom Exzenter (27) beaufschlagt und vom zweiten Beschlagteil (12) in radialer Richtung bezüglich der Achse (A) geführt radial nach außen bewegbar sind, um mit einem Zahnkranz (17) des ersten Beschlagteils (11) zusammenzuwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (35) als eine einzige Spiralfeder ausgebildet ist, die mit ihrem ersten Federende (35a) an einem Halter (12a) des einen der beiden Beschlagteile (11, 12) eingespannt und vollständig abgestützt ist und mit ihrem zweiten Federende (35b) wenigstens indirekt auf den Exzenter (27) einwirkt.
Patent DE-202010003479-U1 (DE)
Title: Klappbare Sitzgarnitur
IPC: A47B3/14
Filed: 2010-03-11
Abstract: Möbelvorrichtung, die eine Platte (2) und auf einer Seite der Platte (2) mindestens zwei abklappbare Fußgestelle (4) aufweist, wobei die Fußgestelle (4) zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Seite der Platte (2) einen durchgehenden Außenrahmen (3) aufweist, wobei die Fußgestelle (4) in einem eingeklappten Zustand nicht aus dem Außenrahmen (3) herausragen.
Patent DE-202010008214-U1 (DE)
Title: Fahrradgabel mit einem darin verborgenen Kabel
IPC: B62J11/19
Filed: 2010-08-03
Abstract: Fahrradgabel mit darin verborgenem Kabel, umfassend:  einen Gabelkopf (10, 10A);  einen Gabelschaft (20), der mittig am Gabelkopf (10, 10A) montiert ist und davon nach oben herausragt;  zwei Gabelblätter (30, 30A), die jeweils an zwei Enden des Gabelkopfes (10, 10A) nach unten ragen;  eine Kabelverbindungsvorrichtung (40), die an einem der Gabelblätter (30, 30A) und am Gabelkopf (10, 10A) befestigt ist und mit:  einem oberen Anschluss (42), der am Gabelkopf (10, 10A) befestigt ist; und  einem unteren Anschluss (43), der im unteren Bereich des Gabelblattes (30, 30A) befestigt ist; und  ein Kabel (41), das durch das Gabelblatt (30, 30A) mit der Kabelverbindungsvorrichtung (40) montiert ist, und mit zwei Enden, die jeweils mit dem oberen Anschluss (42) und dem unteren Anschluss (43) verbunden sind.
Patent DE-202010010428-U1 (DE)
Title: Komfortdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-07-26
Abstract: Komfortdüse (1, 1', 1'', 20, 20', 20'', 30, 30', 30'', 33), zum definierten Einleiten von auf der Rückseite der Komfortdüse (1, 1', 1'', 20, 20', 20'', 30, 30', 30'', 33), zugeführter Luft (L) in einen Raum, insbesondere Innenraum eines Fahrzeugs, mit einem Luftkanal (2, 2', 2'', 21, 21', 21'', 31, 31', 31'', 31''') durch den die Luft (L) geleitet und aus dem die Luft (L) durch einen Luftausgabebereich (3, 3', 23, 23', 23'') nach außen in den Raum tritt, dadurch gekennzeichnet, dass im Luftausgabebereich (3, 3', 23, 23', 23'') des Luftkanals (2, 2', 2'', 21, 21', 21'', 31, 31', 31'', 31''') zumindest ein Luftleitelement (4, 4', 4'', 22, 22', 22'', 32, 32') vorgesehen ist, welches die im Luftkanal (2, 2', 2'', 21, 21', 21'', 31, 31', 31'', 31''') geführte Luft (L) in einen äußeren, im Wesentlichen diffusen, und einen inneren, im Wesentlichen Spotartigen, Luftstrom (L d , L s ) unterteilt, wobei das Luftleitelement...
Patent DE-202010011049-U1 (DE)
Title: Paneelwand mit Eckprofil
IPC: B60R13/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Paneelwand (2) aus einem aufgeschäumten Werkstoff (4) mit Deckschichten (6) und zumindest einem randseitig angeordneten Eckprofil (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Eckprofil (8) eine Basis und einen oder mehrere Profilschenkel (10, 12) aufweist, wobei die Basis (14) die Ecke (16) ausbildet, sich einer oder mehrere Profilschenkel (10, 12) des Eckprofils (8) von der Basis (14) in Richtung der planen Ebene der Paneelwand (2) erstrecken, und der aufgeschäumte Werkstoff (4) sich bis in den Bereich des einen oder der mehreren Profilschenkel (10, 12) hinein erstreckt, so dass sich das Eckprofil (8) und der aufgeschäumte Werkstoff (4) in ihrer planaren Erstreckung überschneiden, und der aufgeschäumte Werkstoff (4) mit dem oder den Profilschenkeln (10, 12) und der Basis des Eckprofils (8) fest vergossen ist.
Patent DE-202010011288-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit zwei Zinkenreihen mit Führungsblechen
IPC: A01B23/02
Filed: 2010-08-11
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (1) mit zwei Zinkenreihen (10), einer vorderen Zinkenreihe (11) und einer hinteren Zinkenreihe (12), mit Zinken (2), die mit breit arbeitenden Werkzeugeinheiten (3) mit Flügelscharen (5) ausgerüstet sind, wobei Führungsbleche (15) vorgesehen sind, die im Abstand zur Mitte (8) der Flügelschare (5) links und rechts am Flügelschar (5) angeordnet sind und der Abstand (16) zwischen den Führungsblechen (15) eines Flügelschares (5) eines Zinkens (2) der vorderen Zinkenreihe (11) größer ist als der Abstand (17) zwischen den Führungsblechen (15) eines Flügelschares (5) eines Zinkens (2) der hinteren Zinkenreihe (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbleche (15) der Flügelschare (5) der Zinken (2) der vorderen Zinkenreihe (11) im hinteren Bereich (51) der Flügelschare (5) im gleichen Abstand (54) zur Außenkante (53) der Flügelschare (5) angeordnet sind wie die Führungsbleche (15) im hinteren Bereich (52) der Flügelschare (5) der Zinken (2) der hinteren Zinkenreihe (11), wobei der Abstand (54) vorzugsweise minus 2 cm...
Patent DE-202010013513-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
IPC: B31B50/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Maschine (10) zum Verpacken von Gütern und/oder Verpackungseinheiten mit einer flächenartigen Verpackungsbahn wie einer Einwegfolie (14) o. dgl., umfassend eine Zuführeinheit (12) für die Verpackungsbahnen und eine Einschlageinheit (22) zum zumindest abschnittsweise Umwickeln der Güter bzw. Verpackungseinheiten mit der Verpackungsbahn, wobei die Verpackungsbahnen über flächige Führungselemente geführt und/oder auf diesen zumindest abschnittsweise getragen ist, wobei wenigstens eines der Führungselemente als Ultraschalllagereinheit (28, 38) ausgebildet ist, und wobei wenigstens eine der Ultraschalllagereinheiten (38) durch eine Oberfläche mit einer flächenartigen Führung für die Verpackungsbahn gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente durch zwei flächig ausgebildete Ultraschallluftlager (38) gebildet sind, die parallel zueinander angeordnet sind und einen Führungsspalt (40) für die Folienbahn (14) bilden.
Patent DE-202010013530-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-09-26
Abstract: Stützvorrichtung für Pflanzen, wobei die Stützvorrichtung einen starren Teil (1, 11, 21, 31, 41) und einen flexiblen Teil (2) aufweist, wobei der flexible Teil (2) ein Faden, ein Band, eine Kette, ein Draht oder ein anderer biegsamer Längsteil ist, dadurch gekennzeichnet, dass der starre Teil (11, 21, 31, 41) eine Kerbe (10) aufweist, deren Flanken in einem spitzen Winkel zum Kerbengrund hin aufeinander zu verlaufen und welche in der auf ihre Querschnittsfläche normalen Richtung beidseits offen ist und dass die Mantelfläche des flexiblen Teils (2) zwischen den Flanken der Kerbe (10) durch Reibung einklemmbar ist.
Patent DE-202010014876-U1 (DE)
Title: Adapter für die Zigarettenanzünder-Buchse im Auto
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-11-01
Abstract: Ein Multi-Adapter (10) zum Anstecken in der Buchse des Zigarettenanzünders zum Erweitern der Funktion der Zigarettenanzünder-Ladebuchse, mit den folgenden Eigenschaften:  Das Gerät besteht aus einem in der Buchse des Zigarettenanzünders anzusteckendem Steckkontakt und dem dazugehörigen Adapterteil (20), sowie aus einem mindestens einen USB-Port (31) aufweisenden Verteilermodul (30); der beschriebene Zigarettenanzünder-Adapter (20) sowie die mit USB-Ports (31) ausgestatteten Verteilermodule (30) besitzen alle zwei zur Erweiterung nötige Elektrodenpaare (positiver/negativ, 41, 42); die beschriebenen USB-Ports (31) und die Verteilermodule (30) können abnehmbar mit dem beschriebenen Zigarettenanzünder-Adapter verbunden werden, wobei die Elektrodenpaare (41 und 42) des Adapters jene der Module berühren und so die Stromversorgung der Module ermöglichen.
Patent DE-202010016319-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Einfüllstutzen eines Harnstoffbehälters
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-12-04
Abstract: Einsatz (10) für einen Einfüllstutzen eines Harnstoffbehalters in dieselbetriebenen Kraftfahrzeugen, vorzugsweise Lastkraftwagen, gekennzeichnet durch zwei vorzugsweise ineinandergreifende Kunststoffbauteile (11, 12), die zwischen sich ein vorzugsweise ringförmiges, aus magnetischem Material bestehendes und vor dem Einbau permanentmagnetisiertes Bauelement (13), aufnehmen und die miteinander gas- und flüssigkeitsdicht verschweißt sind.
Patent DE-202010018583-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Sicherheitsvorrichtung, insbesondere für automatische Schliesssysteme
IPC: E05F15/42
Filed: 2010-02-22
Abstract: Elektromechanische Schutzvorrichtung, insbesondere eine empfindliche Kante für bewegliche Teile eines automatischen Schließsystems, das von einer allgemeinen Steuerzentrale (13) gesteuert wird, wobei die Sicherheitsvorrichtung einen druckempfindlichen Mechanismus (14) umfasst, der bereitgestellt ist, um ein Blockier- und/oder Alarmsignal als Antwort auf einen Kontakt eines beweglichen Teils mit einem anderen, benachbarten Teil zu emittieren, und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Sender-/Empfänger-Schaltung (15) enthält, die dazu dient, die Signale zu empfangen und zu erkennen, die von dem empfindlichen Mechanismus emittiert werden, und über Funk mit einer Steuerplatine (12) zu kommunizieren, die mit der allgemeinen Steuerzentrale verbunden ist, um so die Bewegungen der beweglichen Teile als Reaktion auf die Signale, die von der Schutzvorrichtung kommen, freizugeben oder anzuhalten.
Patent DE-202011001389-U1 (DE)
Title: Worfelmaschine mit Spannwellenboden zur Anwendung mit Querstromwindsichtung
IPC: B07B1/36
Filed: 2011-01-12
Abstract: Sortiermaschine, dadurch gekennzeichnet daß auf ihr das feste Sortiergut durch einen geneigten Spannwellenboden in die Luft geworfen wird und durch einen zur Förderrichtung quergerichteten Luftstrom mehrfach während des Transportes über den Spannwellenboden sortiert wird und an den Rändern des Spannwellenbodens mehrere Produktausträge vorhanden sind.
Patent DE-202011004286-U1 (DE)
Title: Spaltwerk für kleine, quadratische Holzscheite
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Spaltwerk für kleine, quadratische Holzscheite, insbesondere geeignet zum aufspalten kleiner und großer Holzstücke, die in Ihrer Länge variabel sein können, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltstück (1) hin und her bewegt wird und somit in mehreren Schritten aufgespalten wird.
Patent DE-202011051084-U1 (DE)
Title: Schlagmühle
IPC: B02C13/16
Filed: 2011-08-25
Abstract: Schlagmühle, umfassend einen seitlich durch eine Wandung (3) eingefassten Zerkleinerungsraum (2), eine in vertikaler Richtung in den Zerkleinerungsraum (2) hineinragende und diesen durchgreifende Antriebswelle(8), an die zumindest eine Werkzeuganordnung (W1, W2, W3) mit wenigstens einem Hammerwerkzeug (12) zum Ausführen einer Rotationsbewegung innerhalb des Zerkleinerungsraumes (2) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagmühle (1) über zumindest einen in der den Zerkleinerungsraum (2) einfassenden Seitenwandung (3) gehaltenen und mit einem Abschnitt von der angrenzenden Seitenwandung (3) in den Zerkleinerungsraum (2) vorspringenden Brecherbalken (16) verfügt, durch welchen Brecherbalken (16) eine der Rotationsbewegung zumindest eines Hammerwerkzeuges (12) entgegen gerichtete Brech- bzw. Schneidkante bereitgestellt ist.
Patent DE-202011106904-U1 (DE)
Title: Rigole zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser
IPC: E02B11/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Rigole zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser, nach ihrem Einbau in ein Erdreich, umfassend mehrere Rigolenelemente, welche aufeinander und/oder nebeneinander angeordnet sind und welche mit wenigstens einem Flächenelement umhüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement und sämtliche Rigolenelemente an einem von ihrem Einsatzort verschiedenen Ort einander einbaufertig zugeordnet sind.
Patent DE-202011107150-U1 (DE)
Title: Mechanisches Enteisungsgerät als Anbaugerät im Winterdienst für Gehwegbereiche und Großflächen
IPC: E01H5/12
Filed: 2011-10-17
Abstract: Mechanisches Enteisungsgerät als Anbaugerät im Winterdienst für Gehwegbereiche und Großflächen: dadurch gekennzeichnet, das mehrere Stahlteller nebeneinander verschrenkt mit federnder Aufnahme zur Eisbeseitigung montiert sind und diese Teller durch zwei einstellbare Laufräder in der Höhe fixiert werden können, damit der Untergrund NICHT beschädigt werden kann.
Patent DE-202011109857-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem eines Laufrads für ein Fahrrad
IPC: B62K25/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Befestigungssystem (40) zur lösbaren Befestigung eines Laufrads für ein Fahrrad, mit: – einem Achskörper (42); und – einer Werkzeughalterung (44); wobei der Achskörper zur Aufnahme einer Nabe eines Laufrads ausgebildet ist und ein erstes (46) und ein zweites Ende (48) aufweist zur Befestigung in Haltevorrichtungen eines Fahrradrahmens; wobei der Achskörper an dem zweiten Ende ein Außengewinde (50) aufweist zum Einschrauben in eine Aufnahmeöffnung eines Rahmenelements mit einem dazu passenden Innengewinde; wobei der Achskörper an dem ersten Ende eine Ansatzvorrichtung (52) zum Ansetzen eines Werkzeugs aufweist, um den Achskörper mit dem Außengewinde zur lösbaren Befestigung des Laufrads einschrauben zu können; wobei als Werkzeughalterung in dem Achskörper ein sich axial erstreckender Hohlraum (54) vorgesehen ist, in dem ein Werkzeug zum Befestigen und Lösen des Achskörpers mindestens teilweise aufnehmbar ist.
Patent DE-202011110034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Zehs
IPC: A61F5/14
Filed: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Fixieren eines Zehs, insbesondere eines Hammerzehs (6), welche ein Fixierelement (2) umfasst, in welches ein Zeh einführbar und in einer vorbestimmten Position fixierbar ist, wobei das Fixierelement (2) aus einem bandförmigen Material hergestellt ist, welches den Zeh zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202011110041-U1 (DE)
Title: Grundkörper für einen Handgriff eines Werkzeugs, insbesondere eines Schraubendrehers
IPC: B25G1/10
Filed: 2011-10-20
Abstract: Grundkörper (40) für einen Handgriff (30) eines Werkzeugs, insbesondere eines Schraubendrehers (10), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des Grundkörpers (40) wenigstens ein zu umspritzendes oder zu hinterspritzendes Einlegeelement (70, 73) angeordnet ist.
Patent DE-202011111147-U1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-10-13
Abstract: Absorbierender Artikel, beispielsweise Damenhygienekleidungsstück, Babywindel, Babyhöschen oder Inkontinenzkleidungsstück für Erwachsene, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine flüssigkeitsabsorbierende absorbierende Struktur aufweist, die zwischen der flüssigkeitsdurchlässigen Oberschicht und der flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht angeordnet ist,
 wobei die absorbierende Struktur eine Trägerschicht (101) und eine Hilfsschicht (102) und absorbierendes Material (110) aufweist, wobei die Trägerschicht (101) und die Hilfsschicht (102) über primäre Befestigungen (111) verbunden sind und über sekundäre Befestigungen (115) verbunden sind,
 wobei das absorbierende Material (110) eine Kombination aus absorbierendem Polymermaterial und anderen Materialien wie Zellulosefasern oder Flockenzellstoff aufweist, wobei abgesehen von den primären Befestigungen (111) und sekundären Befestigungen (115) auch unbefestigte Bereiche (19) vorhanden sind, in denen es im Wesentlichen keine Befestigung, Bindung und/oder Verbindung zwischen der Trägerschicht (101) und der Hilfsschicht (102) gibt, wodurch Taschen (130) bereitgestellt werden, in denen das absorbierende Material (110) angeordnet werden kann, um vorteilhaft gestaltete Cluster zu bilden,
 wobei das Muster des absorbierenden Materials, das zwischen den Befestigungen gebildet ist, im Wesentlichen kontinuierlich verbunden ist,
 wobei die primären Befestigungen (111) einem primären Befestigungsgitter entsprechen, während die sekundären Befestigungen (115) einem sekundären Befestigungsmuster entsprechen,
 wobei die primären Befestigungen (111) in dem primären Befestigungsgitter angeordnet sind, das aus kontinuierlichen Linien zusammengesetzt ist, so dass eine zusätzliche Flüssigkeitsverteilung und ein zusätzlicher Flüssigkeitstransport ermöglicht wird, und
 wobei sich das sekundäre Befestigungsmuster unter der Quellkraft der absorbierenden Materialien und/oder unter dem Einfluss von Wasser löst.
Patent DE-202012002608-U1 (DE)
Title: Verwendung einer Adhäsionsfolie zum Befestigen von mobilen Kommunikationsgeräten auf einer Schutzhülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-03-15
Abstract: Verwendung einer Adhäsionsfolie zum Befestigen von mobilen Kommunikationsgeräten auf einer Schutzhülle dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Kommunikationsgerät, hauptsächlich aufgrund einer an der Schutzhülle befestigten handelsüblichen Adhäsionsfolie oder Adhäsionsbeschichtung, fest mit der Schutzhülle verbunden ist. Die Adhäsionsfolie oder Adhäsionsbeschichtung enthält keinen Klebstoff, sondern die Haftung erfolgt aufgrund der Anziehungskraft der Moleküle (z. B. Van-der-Waals-Bindungen) und/oder reversibler, mikro-mechanischer Haftwirkungen (z. B. Mikro-Saugnäpfe). Das mobile Kommunikationsgerät kann immer wieder von der Schutzhülle getrennt werden, ohne dass die Adhäsion nachlässt (reversible Adhäsion).
Patent DE-202012003823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur farbigen Durchleuchtung transparent gemalter, gezeichneter oder fotografierter Objekte. Wie Bilder, Zeichnungen und Scherenschnitte
IPC: G09F13/08
Filed: 2012-04-14
Abstract: Vorrichtung zur farbigen Durchleuchtung transparent gemalter- gezeichneter oder fotografierter Objekte wie Bilder, Zeichnungen und Scherenschnitte.
Patent DE-202012003900-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Hochstromschalter und Schaltordnung mit einem solchen
IPC: H01H33/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Gleichstrom-Hochstromschalter (1), mit einem elektrischen Festkontakt (20) und einer Vielzahl von elektrischen Bewegkontakten (31, 32), welche mittels eines Schaltantriebs (40) gegen den Festkontakt (auch 2-geteilt) bewegbar verbunden sind um eine elektrische Verbindung zwischen dem Festkontakt und den Bewegkontakten herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegkontakte (31, 32) zu beiden Seiten des dazwischen angeordneten Festkontaktes (20) angeordnet sind.
Patent DE-202012004497-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit erhöhter Leckstabilität
IPC: B63B43/10
Filed: 2012-05-05
Abstract: Wasserfahrzeug, wie z. B. ein Passagierschiff, eine Fähre, ein Gefahrguffrachter oder dgl., mit wenigstens einem Deck und mit wenigstens einem ersten Auftriebsraum auf dem Deck, wobei der erste Auftriebsraum in einem ersten Betriebszustand Luft enthält und in einem zweiten Betriebszustand mit einem druckstabilen Schaum gefüllt ist, der geschlossene Zellen aufweist, mit einer Sicherheitseinrichtung, die einen Vorrat eines in dem wenigstens einen ersten Auftriebsraum expansionsfähigen Mediums enthält, und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Sicherheitseinrichtung, um den Vorrat in den ersten Auftriebsraum abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Deck (3) ein Schottendeck ist, welches das oberste Deck im Rumpf bildet.
Patent DE-202012005141-U1 (DE)
Title: Traufe mit Traufengelenk und Traufenabschlussblech
IPC: E04D3/06
Filed: 2012-05-25
Abstract: Traufe für Wintergärten, mit zumindest einem Traufenabschlussblech (7) und zumindest mit einem Traufengelenk (6), welches zumindest aus einer Gelenkschale (6.1) und einem Gelenkkörper (6.2) besteht, wobei die Gelenkschale (6.1) und der Gelenkkörper (6.2) schwenkbar zueinander angeordnet sind, und das Traufengelenk (6) über eine Drehlinie (6.3) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Kontur des Traufenabschlussbleches (7) eine Kreisbogenform mit einer Kreismittelpunktslinie (7.1) besitzt, wobei die Lage der Drehlinie (6.3) der Lage der Kreismittelpunktslinie (7.1) entspricht.
Patent DE-202012007977-U1 (DE)
Title: Fugenformger zur Ausformung von Fugen definierter Breite in Raumecken
IPC: E04F21/165
Filed: 2012-08-21
Abstract: Fugenformer, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere kugelförmige (1a, 1b) oder ellipsenförmige Oberflächen (1c) zur Ausformung und Glättung pastöser Fugen-Dichtmassen (Acryl, Silikon, ..) in Innenecken vorhanden sind.
Patent DE-202012009438-U1 (DE)
Title: Haftmatte
IPC: C09J7/20
Filed: 2012-10-02
Abstract: Haftmatte zur haftenden Halterung eines zu bearbeitenden Gegenstands mit glatter Oberfläche, mit einem Träger und wenigstens einer darauf aufgebrachten Haftschicht aus einem Kunststoffmaterial auf Silikonbasis, welche Haftschicht eine den Gegenstand aufnehmende Haftfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere über die Mattenfläche verteilt angeordnete, den Träger (2) und die Haftschicht (3, 4) durchsetzende Absaugdurchbrechungen (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202012009953-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Fahrzeuganhänger
IPC: B60T7/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Aktuator für eine Bremseinrichtung (9) umfassend einen Elektromotor 14, mit Excenterscheibe 15 und einen Federspeicher 16 mit einem Seil 12.
Patent DE-202012100564-U1 (DE)
Title: Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät und Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Pumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät (10) zum Fördern einer Reinigungsflüssigkeit, wobei die Pumpe (14) einen Pumpenkopf (16) aufweist, der einen Gr7) und eine mit dieser über mindestens eine Pumpkammer (29) verbundene Druckleitung (32) gebildet ist, eine Bypassleitung (33), die die Druckleitung (32) mit der Saugleitung (27) verbindet, quer zur Druckleitung (32) ausgerichtet ist und eine Pumpenebene mit dieser definiert, sowie eine mit der Druckleitung (32) verbundene Abgabeleitung (18) zum Anschließen einer externen Flüssigkeitsleitung, wobei der Pumpenkopf (16) ein an der Bypassleitung (33) angeordnetes Überströmventil (35) aufweist, dessen Ventilkörper (36) mit einem Kolben (34) verbunden ist, der von der der Bypassleitung (33) gegenüberliegenden Seite in die Druckleitung (32) eintaucht, eine mit der Abgabeleitung (18) über einen Druckkanal (41) in Strömungsrichtung stehende Druckkammer (40) abschnittsweise begrenzt und der abhängig vom Flüssigkeitsdruck in der Druckkammer (40) den Ventilkörper (36) zum Öffnen und Schließen der Bypassleitung (33) bewegt,...