baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213583-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Assistenz in einem Tunnel, insbesondere in einem Straßentunnel
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G08G1/052
Filed: 2013-07-11
Abstract: Ein System zur Assistenz in einem Tunnel, insbesondere in einem Straßentunnel, wobei das Assistenzsystem aufweist: Eine Sensorvorrichtung (3), eine Kontrollvorrichtung (4) und eine Tunnelvorrichtung (5). Die Sensorvorrichtung ist (3) eingerichtet, um erhaltene Sensordaten (31) an die Kontrollvorrichtung (4) zu übermitteln. Die Kontrollvorrichtung ist (4) eingerichtet, um Sensordaten (31) der Sensorvorrichtung (3) entgegenzunehmen und auszuwerten, und basierend auf den ausgewerteten Sensordaten (31) zu bestimmen, ob eine Koordinationssituation (10) vorliegt. in dem Fall, in welchem eine Koordinationssituation (10) vorliegt, ist das System eingerichtet, um basierend auf der Koordinationssituation (10) und eines im Tunnel (1) befindlichen Fahrzeuges (2), eine Handlungsanweisung (610) für das Fahrzeug (2) zu bestimmen, und die Handlungsanweisung (610), mittels einer zu dem Fahrzeug (2) einrichtbaren (300) funktechnischen Verbindung (310), an das Fahrzeug (2) zu übermitteln.
Patent DE-102013214984-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verlustmessung in einem Mähdrescher
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: A01F12/44
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine Anordnung zur Verlustmessung in einem Mähdrescher (10, 10‘) umfasst einen Körnerstromsensor (68, 68‘, 68‘‘, 68a, 68b) zur Erfassung der Intensität eines in einer Trenneinrichtung des Mähdreschers (10, 10‘) abgeschiedenen Körnerstroms und eine Kontrolleinheit (74) zur Berechnung eines Körnerverlustwerts anhand der Signale des Körnerstromsensors (68, 68‘, 68‘‘, 68a, 68b). Der Körnerstromsensor (68, 68‘, 68‘‘, 68a, 68b) ist einer zwischen der Trenneinrichtung und einer Reinigungseinrichtung (46) angeordneten Fördereinrichtung für Korn zugeordnet.
Patent DE-102013215631-A1 (DE)
Title: Adjustment and attachment system for e.g. mutual aligning of interior components of motor car during joining process, has tube and recess attachment objects for attaching component at another component
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: B21D39/06
Filed: 2013-08-08
Abstract: The system has tube and recess attachment objects (103, 115) located on upright elastic tubes (102) or recesses (110), where elastic deformation occurs at a boundary face between tube walls (102a) of the tubes and walls (116) of the recesses if the tubes are retained into the recesses. The tube walls exhibit a large diameter than a cross-section of the recesses, where the deformation over the tubes is averaged such that a component (106) is precisely arranged relative to another component (114). The objects are brought into engagement to attach the former component at the latter component. An independent claim is also included for a method for precise aligning and attaching of components of a motor car during a joining process.
Patent DE-102013216097-A1 (DE)
Title: Method for controlling ignition spark timing during deactivation of cylinder of motor used in motor system mounted in vehicle, involves selectively increasing amount by which spark timing of active cylinder of motor is retarded
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D17/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: The method involves providing a cylinder activation module to selectively deactivate and reactivate the cylinder of a motor (102) based on a driver torque request. A spark timing module is provided to selectively increase the amount by which spark timing of the active cylinder of the motor is retarded based on noise and vibration generated by the motor when the cylinder is deactivated. The amount of spark retard is increased for all active cylinders of the motor, when the cylinder is deactivated. The ignition sequence of the motor is set based on the predicted noise and vibration.
Patent DE-102013217044-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verspannen von Schienenbefestigungen des Gleisoberbaus
Inventor: GAREIS MARC
IPC: E01B29/28
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verspannen von Schienenbefestigungen des Gleisoberbaus von Schienenverkehrswegen, wobei mobile ein- oder mehrspindlige Schraubmaschinen oder Schraubaggregate zum Einsatz kommen. Diese sind i. d. R. elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch angetrieben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, welches es ermöglicht, Spannklemmen mittels einer Schraubvorrichtung kontrolliert und zuverlässig so in ihre Solllage zu bringen, dass Rissbildungen in den Schwellen vermieden, der Schraubvorgang trotzdem mit möglichst hoher Geschwindigkeit durchgeführt wird, eine automatische Anpassung an unterschiedliche Zustände der Schraubverbindungen und der verschiedenen Befestigungsarten sowie eine exakte Zustandsdokumentation stattfindet. Dies wird erfindungsgemäß dadurch realisiert, dass die Erreichung einer Solllage der Mittelschleife einer Spannklemme (Skl) während oder am Ende des Schraubvorgangs direkt oder indirekt durch eine geeignete Abstandsmessung und/oder Berechnung aus dem Verlauf der Parameter der Maschinensteuerung festgestellt wird.
Patent DE-102013218026-A1 (DE)
Title: Ventilzeiteinstellungssteuerungsgerät
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein Ventilzeiteinstellungssteuerungsgerät (10, 100, 130, 160) weist eine Drehungsübertragungskomponente (11, 101, 131); ein Gehäuse (20, 102, 132) mit einem Außenformteil (21, 104, 138), der an der Drehungsübertragungskomponente fixiert ist, und einer Vielzahl von Teilungsteilen (22, 109, 155), die sich von dem Außenformteil in einer radialen Richtung nach innen erstrecken; und einen Flügelrotor (40, 103, 133, 161) mit einem Nabenteil (41, 110, 144, 162) und einer Vielzahl von Flügelteilen (42, 125, 156, 163) auf, die sich von dem Nabenteil in radialer Richtung erstrecken. Der Flügelrotor wird relativ zu dem Gehäuse zu einer Voreilseite oder einer Nacheilseite gemäß einem Druck eines Betriebsöls in einer Voreilkammer und einer Nacheilkammer gedreht. Der Außenformteil des Gehäuses hat eine Kuppelform (Kuppenform, Domform, Haubenform).
Patent DE-102013219271-A1 (DE)
Title: Schutzelement und Bearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-09-25
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren, welches beinhaltet; einen Befestigungsschritt des Befestigens des Wafers auf einem Schutzelement derart, dass ein Baugruppenbereich des Wafers zu einem Unebenheit-Aufnahmeelement, das in einer Ausnehmung des Schutzelements vorgesehen, zeigt, und Vorsehen eines Haftmittels außerhalb des Baugruppenbereichs, um dadurch das Schutzelement und den Wafer zu befestigen, einen Schleifschritt des Haltens des Schutzelements auf einem Haltetisch in einem Zustand, in dem die Rückseite des Wafers exponiert ist und des anschließenden Schleifens der Rückseite des Wafers durch Verwenden von Schleifeinheiten, um dadurch die Dicke des Wafers auf eine vorbestimmte Dicke zu reduzieren, und einen Entfernungsschritt des Entfernens des Schutzelements vom Wafer. Das Haftmittel ist lokal außerhalb des Baugruppenbereichs derart vorgesehen, dass das Schutzelement leicht von dem Wafer entfernt werden kann, ohne das Haftmittel auf der Vorderseite von jeder Baugruppe zurückzulassen.
Patent DE-102013219672-A1 (DE)
Title: Stroboskophalterung für einen Fahrzeugspiegel
Inventor: DUNCAN JEFFREY PAUL
IPC: F21S10/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ein Lampengehäuse ist zur Befestigung an einer Spiegeleinheit ausgelegt und weist eine Lichtquelle auf. Das Lampengehäuse weist ein geschlossenes Ende auf, das zumindest drei Rückseiten aufweist, worin die zumindest drei Rückseiten für einen Eingriff mit der Spiegeleinheit ausgelegt sind. Eine in dem geschlossenen Ende geformte Öffnung ist zur Befestigung der Lichtquelle durch das geschlossene Ende ausgelegt.
Patent DE-102013220554-A1 (DE)
Title: Hubvariabler Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GÜNNEL RONNY
IPC: F01L13/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle, die eine Trägerwelle (2) und ein darauf drehfest und zwischen zumindest zwei Axialpositionen verschiebbar angeordnetes Nockenstück (3) umfasst, das eine Nockengruppe mit unterschiedlichen Nockenerhebungen und eine nutartige Axialkulisse (7) mit äußeren Führungswänden (12, 13, 14, 15) zur Vorgabe zweier sich in einem Kreuzungsbereich (11) kreuzender Kulissenbahnen (8, 9) aufweist, und mit zumindest einem Betätigungsstift (10) zum Verschieben des Nockenstücks in Richtung beider Kulissenbahnen, wobei die Kulissenbahnen (8, 9) radial höhenversetzt zueinander verlaufen, so dass die tiefere Kulissenbahn (9) nach dem Kreuzungsbereich auch durch eine innere Führungswand (18) vorgegeben ist, die durch den Höhenversatz gebildet ist. Dabei soll die höhere Kulissenbahn (8) nach dem Kreuzungsbereich auch durch eine weitere innere Führungswand (19) vorgegeben sein, die ortsfest in der Axialkulisse aufragt und sich axial lückenlos an diejenige äußere Führungswand (12) anschließt, die die höhere Kulissenbahn Vor dem Kreuzungsbereich vorgibt.
Patent DE-102013221282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung zumindest eines bereichsspezifischen Intrusionsparameters
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung zumindest eines bereichsspezifischen Intrusionsparameters (P1, P2, P3, P4, P5) einer Intrusion in zumindest einem Teilbereich (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5) eines Fahrzeugs (1), wobei zumindest ein Fahrzeugparameter erfasst oder bestimmt wird, wobei zumindest ein Parameter eines Fremdobjekts in einem Fahrzeugumfeld erfasst oder bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit des mindestens einen Fahrzeugparameters und/oder in Abhängigkeit des mindestens einen Parameters des Fremdobjekts zumindest ein Kollisionsparameter (K1, K2, K3, K4, K5, ..., Kn) einer zukünftigen Kollision bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit eines vorbekannten Zusammenhangs zwischen dem mindestens einen Kollisionsparameter (K1, K2, K3, K4, K5, ..., Kn) und dem zumindest einen bereichsspezifischen Intrusionsparameter (P1, P2, P3, P4, P5) für den zumindest einen Teilbereich (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5) des Fahrzeugs (1) der zumindest eine bereichsspezifische Intrusionsparameter (P1, P2, P3, P4, P5) bestimmt wird.
Patent DE-102013223804-A1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung, insbesondere Grasauffangvorrichtung, einer Gartenbearbeitungsmaschine
Inventor: GAUNT SAMUEL
IPC: A01D33/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Auffangvorrichtung, insbesondere von einer Grasauffangvorrichtung, einer Gartenbearbeitungsmaschine, mit zumindest einer zusammenklappbaren Rahmeneinheit (14), an der zumindest eine Sammeleinheit (16) anordenbar ist und die zumindest ein beweglich gelagertes Verstrebungselement (18) sowie zumindest ein beweglich gelagertes Grundrahmenelement (20) umfasst, das mittels des Verstrebungselements (18) abstützbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Verstrebungselement (18) eine Bewegungsachse (22) aufweist, die zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Bewegungsachse (24) des Grundrahmenelements (20) verläuft.
Patent DE-102013223937-A1 (DE)
Title: Mikrospiegelanordnung
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es wird eine Mikrospiegelanordnung mit einer über Federelemente an einem Substrat befestigten Spiegelplatte (2), wobei der Spiegelplatte eine Antriebseinheit (9, 10) zugeordnet ist, die ausgebildet ist, die Spiegelplatte um mindestens eine Achse zur Schwingung um diese Achse anzutreiben, vorgeschlagen. Die Federelemente sind als mehrere, die Spiegelplatte (2) im Wesentlichen in ihrer Spiegelplattenebene umgebenden Federringrahmen (3) ausgebildet, wobei der innerste, an die Spiegelplatte (2) angrenzende Federringrahmen (3) an zwei gegenüberliegenden Verbindungsstellen (5) mit der Spiegelplatte (2) verbunden ist, die Federringrahmen untereinander jeweils an zwei gegenüberliegenden Verbindungstellen (7, 8, 13) verbunden sind und der äußerste, an das Substrat (4) angrenzende Federringrahmen (3) an zwei gegenüberliegenden Verbindungsstellen (6, 12) mit dem Substrat (4) verbunden ist. Dabei sind die Verbindungsstellen (5, 7, 8, 13, 12) zwischen Spiegelplatte (2) und innerstem Federringrahmen (3), zwischen den Federringrahmen (3) selbst und zwischen äußerstem Federringrahmen (3) und Substrat (4) gegeneinander versetzt.
Patent DE-102013224251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der dendritischen Metallabscheidung auf einer Elektrode und Lithium-Ionen-Akkumulator der von diesem Verfahren Gebrauch macht
Inventor: BABA NILUEFER
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung der dendritischen Metallabscheidung auf einer Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass ein nicht-dendritischer Zustand der Metallabscheidung ermittelt wird und an der Elektrode ein magnetisches oder elektrisches Feld erzeugt und so moduliert wird, dass es den nicht-dendritischen Zustand der Metallabscheidung stabilisieren. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Lithium-Ionen-Akkumulator (10), umfassend eine Anode (20) mit einem Anodenableiter (21), eine Kathode (30) mit einem Kathodenableiter (31) und einen Separator (40), die in einem Gehäuse (60) angeordnet sind, in dem eine dendritischen Metallabscheidung der Anode (20) mittels dieses Verfahrens verringert wird. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Lithium-Ionen-Akkumulators (10).
Patent DE-102013224419-A1 (DE)
Title: In Harz eingekapselte Strombegrenzungsdrossel
Inventor: DAMJANOVIC ALEKSANDER B
IPC: H01F5/06
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine in Harz eingekapselte Strombegrenzungsdrossel, die eine Anzahl von Schichten von isoliertem Kupfer mit Anschlüssen an jedem Ende hat und eine Anzahl von Schichten aus Nomex® Faserisolierung, die angrenzend zueinander in eine kreisförmige oder elliptische Form gewickelt sind und in Polyurethanharz unter Vakuum eingekapselt wurden.
Patent DE-102013226009-A1 (DE)
Title: Struktur zum Mindern von Geräusch und Schwingung in einem Kraftmaschinensystem
Inventor: MOETAKEF MOHAMMAD ALI
IPC: F02B77/13
Filed: 2013-12-16
Abstract: Das Hinzufügen kuppelförmiger Erhebungen oder von Mehrfachkuppeln zu einem Kraftmaschinensystem erhöht die strukturelle Integrität der Kraftmaschinenkomponente, zu der sie hinzugefügt werden, und ermöglicht, dass Geräusch, das in dem Kraftmaschinensystem abgestrahlt wird, in bestimmten Gebieten des Frequenzspektrums gemindert wird, ohne eine erhebliche Zunahme der Masse des Kraftmaschinenteils, zu dem sie hinzugefügt werden, die zu einer längeren Erstarrungszeit während des Spritzgussprozesses führen kann, zu erleiden. Ferner können die Größe und die räumliche Anordnung der Mehrfachkuppeln relativ zueinander so eingestellt werden, dass Geräusch innerhalb des Kraftmaschinensystems gemindert wird, und können Mehrfachkuppeln mit Rippen verstärkt werden, um die strukturelle Steifheit von Kunststoff-Kraftmaschinenkomponenten zu erhöhen. Da die Kunststoff-Kraftmaschinenkomponenten während des Herstellungsprozesses unter Verwendung eines Spritzgussprozesses erzeugt werden, sind die hinzugefügten Oberflächenmerkmale (z. B. Mehrfachkuppeln und Rippen) mit der darunterliegenden planaren Oberfläche, zu der sie hinzugefügt werden, zusammenhängend.
Patent DE-102013226443-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WACHMANN FABIAN
IPC: B60C9/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge mit einer Karkasse (5), mit einem radial außerhalb der Karkasse (5) aufgebauten Gürtel (9) und mit einem radial außerhalb des Gürtels (9) auf dem Gürtel (9) aufgebauten profilierten Laufstreifen (10), wobei der Gürtel (9) aus wenigstens vier von radial innen nach radial außen auf einander liegend angeordneten Gürtellagen (13, 15, 14, 17) ausgebildet ist, wobei die in radialer Richtung R am weitesten innen angeordnete, erste Gürtellage (13) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (23), die auf der ersten Gürtellage (13) angeordnete zweite Gürtellage (15) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (25), die auf der zweiten Gürtellage (15) angeordnete dritte Gürtellage (14) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (24) und die auf der dritten Gürtellage (14) angeordnete vierte Gürtellage (17) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (27) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gürtellage (13) und die zweite Gürtellage (15) Arbeitslagen sind, bei denen die Festigkeitsträger (23) der ersten Gürtellage (13) in ihrer Ausrichtung einen Winkel α zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ α ≤ 45° und die Festigkeitsträger (25) der zweiten Gürtellage (15) in ihrer Ausrichtung jeweils einen Winkel γ zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ γ ≤ 45°einschließen, wobei in Umfangsrichtung U des Fahrzeugreifens gesehen die Festigkeitsträger (23) der ersten Gürtellage (13) eine entgegengesetzte axiale Neigungsrichtung zu den Festigkeitsträgern (25) der zweiten Gürtellage (15) aufweisen, und dass die Festigkeitsträger (27) der vierten Gürtellage (17) in ihrer Ausrichtung einen Winkel ε zur Umfangsrichtung U mit 40° ≤ ε ≤ 75° und die Festigkeitsträger (24) der dritten Gürtellage (14) in ihrer Ausrichtung einen Winkel β zur Umfangsrichtung U mit 0° ≤ β ≤ 5° einschließen.
Patent DE-102014000255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Effizienz eines Schüttgutkühlers
Inventor: ZENKER KLAUS
IPC: F27D15/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Schüttgutkühlers (1), welcher Schüttgut (5) durch ungleichzeitige Vor- und Rückwärtsbewegungen von Planken(p) von einem Eintragsende (E) zu einem Austragsende (A) transportiert, und in welchem Kühlluft (8) durch Kühlluftöffnungen in den Planken (P) von unten durch das auf den Planken liegende Schüttgut (5) durchströmt und dabei Wärme aufnimmt, wobei die durch die Kühlluft (8) aufgenommene Wärmemenge abhängt a) von der Geschwindigkeit der Bewegung des Schüttguts (5) durch den Schüttgutkühler (1), und b) von der Luftmenge, die durch das Schüttgut (5) bei der Bewegung des Schüttguts (5) durch den Schüttgutkühler (1) strömt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Regelungsvorrichtung (11) die Geschwindigkeit der Vor- und Rückwärtsbewegungen der Planken (P) in Abhängigkeit von einer gemessenen Schüttgutdichtemessung steuert, wobei als Regelschleife eine Detektion einer erhöhten Schüttgutdichte einhergeht mit einer Verlangsamung der Geschwindigkeit und eine Detektion einer verringerten Schüttgutdichte einhergeht mit einer Erhöhung der Geschwindigkeit. Dadurch wird die Regelung gegenüber anderen Regelungsverfahren stabilisiert, die auf der Messung anderer Parameter beruhen,
Patent DE-102014000777-A1 (DE)
Title: Kabeltrommel mit integriertem Servoverstärker zur Steuerung eines externen Servomotors mit einem offenen Kühlsystem
IPC: B65H75/44
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeltrommel mit integriertem Servoverstärker zur Steuerung eines externen Servomotors mit einem offenen Kühlsystem. Aufgabe war eine leichte und einfache Konstruktion mit einer erweiterten Kühlfläche zur Ableitung unerwünschter Wärmeentwicklung zu entwickeln, die bei Gefriertemperaturen das Kühlsystem automatisch öffnet, deren Zerstörung verhindert und deren Lebensdauer erhöht und das Eindringen von Feuchtigkeit in die elektronischen Teile und Kurzschlüsse vermeidet. Der Kühlkörper besteht aus zwei einstückigen Gehäuseteilen mit an den Außenflächen angeformten Kühlrippen, die über einen, zwischen zwei Aufnahmestutzen der Gehäuseteile angeordneten wasser- oder luftführenden, lamellierten Hohlkörper wasserdicht oder luftdicht verbunden sind und einen ganzheitlichen, aktiven Kühlkörper bilden. Jeweils eine Abdeckkappe mit einem Wasserein- und -auslaufstutzen, sowie einer Leckagestelle für eine Wasserkühlung oder mit einem Lüfter für eine Luftkühlung ist in einen Aufnahmestutzen einzustecken. In den Gehäuseteilen der Kabeltrommel über dem lamellierten Hohlkörper ist ein Servoverstärker angeordnet, dessen Wärme abgebende Teile mit der axialen Außenwand des lamellierten Hohlkörpers kontaktierend verbunden sind.
Patent DE-102014001064-A1 (DE)
Title: Entwässerungssieb für die Herstellung von Papier mit papierversteifenden Wasserzeichen
Inventor: FESSL MARION
IPC: D21F1/44
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entwässerungssieb (40) für die Herstellung von Papier (10) mit einem papierversteifenden Wasserzeichen (12, 14), bei dem erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das papierversteifende Wasserzeichen (12, 14) in Form zumindest eines Bereichs erhöhter Papierdicke (20, 24) vorgegeben ist, in dessen Inneren eine im Durchlicht hell erscheinende Wasserzeichen-Feinstruktur (22, 26), in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung vorliegt. Das Entwässerungssieb (40) weist ein Trägersieb (42) mit einer Sieboberfläche (52) auf, auf der Papier angelagert wird, sowie einen in einem Teilbereich des Trägersiebs (42) angeordneten perforierten Kunststoff-Wasserzeicheneinsatz (60). Der Kunststoff-Wasserzeicheneinsatz (60) weist zur Erzeugung des papierversteifenden Wasserzeichens (12) zumindest einen unterhalb der Sieboberfläche (52) liegenden, abgesenkten Bereich (62) auf, in dessen Inneren aus dem abgesenkten Bereich (62) herausragende Motivelemente (66) mit einer charakteristischen Abmessung von 0,6 mm oder weniger in Form von Mustern, Zeichen oder einer Codierung angeordnet sind, die der Erzeugung der Wasserzeichen-Feinstruktur (22) dienen.
Patent DE-102014009382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Hohlblocks aus Stahl
Inventor: LIPPERT FRANK
IPC: B21B19/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Hohlblockes 4a, b aus einem massiven Rundblock 1 aus Stahl mit einem Hohlblockdurchmesser, der durch reduzierendes oder aufweitendes Walzen kleiner oder größer gewalzt wird als der eingesetzte massive Rundblock 1, bei dem mittels eines Drei-Walzen-Schrägwalzwerkes über einen zwischen den Walzen 2 gehaltenen, ein Lochteil 10 und mindestens ein Glättteil 12 aufweisenden Lochdorn 3a, b der Hohlblock 4a, b erzeugt wird, wobei unter Verwendung eines identischen Walzensatzes für das reduzierende und aufweitende Walzen die Einstellung für die Walzen und den Lochdorn durch folgende Gleichungen ermittelt und vorgenommen werden:Effektiver Einlaufwinkel: 2° bis 7° Durchmesser hoher Punkt: 75 bis 90% vom Blockdurchmesser Dornvorlage: (0,05 bis 0,4) × Länge Walzeneinlauf
Patent DE-102014012171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auspressen von viskosen Massen aus Behältern
Inventor: KREUZEDER EDWIN
IPC: B65D83/76
Filed: 2014-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auspressen viskoser Massen (4.5) aus einem Behälter (4) gemäß 1 umfassend – ein erstes einseitig verschlossenes Rohr (2) mit einem Innengewinde (2.1), das sich von einem verschlossenen Ende (2.5) bis zu einem offenen Ende (2.6) erstreckt, wobei eine am verschlossenen Ende (2.5) mittig angeordnete, sich in Richtung der Mittelachse (L) erstreckende Kolbenstange (2.2) sowie ein vertikal zur Kolbenstange (2.2) angeordneter Kolben (2.3), womit ein produktdicht verschiebbarer Kolben (2.4) in (4) kontrolliert verschiebbar ist, – ein zweites einseitig offenes Rohr (3) mit einem zum Innengewinde (2.1) komplementären Außengewinde (3.1), das sich von einem oberen, offenen Ende (3.4) bis in den Bereich eines unteren, teilweise verschlossenen Endes (3.2) erstreckt, sowie eine mittig angeordnete Öffnung (3.3) im teilweise verschlossenen Ende (3.2), und – ein in (3) eingelegter Behälter (4) mit einer oben offenen Wandung (4.3) im Bereich des offenen Endes (4.2), einer in der mittig angeordneten Öffnung (3.3) platzierten Austrittsvorrichtung (4.4) am Boden (4.1) von (4), wobei der (4) mit einer viskosen Masse 4.5 gefüllt ist, sowie mit einem produktdicht längs der Mittelachse L verschiebbaren Kolben (2.4), der mit mithilfe des Kolbens (2.3) verschiebbar angeordnet ist.