baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101176-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Monitor eines Industriecomputers, Monitor für einen Industriecomputer und Industriecomputer
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-03-04
Abstract: Gehäuse (10) für einen Monitor (9) eines Industriecomputers (1), mit: einem Basisabschnitt (18), der zum Montieren des Gehäuses (10) in oder an einer Platte (13) in einer Aussparung (12) der Platte (13) aufnehmbar ist, einem mit dem Basisabschnitt (18) verbundenen Rahmenabschnitt (23), der dazu eingerichtet ist, auf der Platte (13) aufzuliegen, zumindest einem Eingriffselement (11), das wahlweise von einer Entriegelungsposition (EP), in der das zumindest eine Eingriffselement (11) außer Eingriff mit der Platte (13) ist, in eine Verriegelungsposition (VP), in der das zumindest eine Eingriffselement (11) in formschlüssigem Eingriff mit der Platte (13) ist, verlagerbar ist, einem Federelement (29), das das zumindest eine Eingriffselement (11) in Richtung der Verriegelungsposition (VP) vorspannt, einem Führungselement (37), entlang dem das zumindest eine Eingriffselement (11) linear geführt ist, und einem Fixierelement (40) zum Fixieren des zumindest einen Eingriffselements (11) in der Entriegelungsposition (EP) oder in der Verriegelungsposition (VP), wobei das Fixierelement (40) lösbar ist, um das zumindest eine Eingriffselement (11) mit Hilfe des Federelements (29) selbsttätig von der Entriegelungsposition (EP) in die Verriegelungsposition (VP) zu verlagern.
Patent DE-202017001230-U1 (DE)
Title: Steckdose-Stecker mit Richtungsanzeige auf Plus
IPC: H01R13/64
Filed: 2017-03-07
Abstract: Bezug: Steckdose und Stecker mit je eine rote Plus Markierung ∅ 5 mm Steckdose dadurch gekennzeichnet, dass er eine rote Plus Markierung ∅ 5 mm hat.
Patent DE-202017001295-U1 (DE)
Title: Bioreaktor mit flexiblen Trägermaterial für die biologische Abwasserreinigung
IPC: C02F3/34
Filed: 2017-03-12
Abstract: Bioreaktor für die biologische Abwasserreinigung mit in einem Reaktor angeordneten Trägermaterial für die Besiedlung mit Mikroorganismen und einer Belüftungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial ein im Reaktor an einem Tragelement frei beweglich hängend angeordnetes flexibles Trägermaterial bestehend aus einer Vielzahl von Schnüren und/oder Bändern und/oder Fäden und/oder Seilen und/oder Drähten ist.
Patent DE-202017007049-U1 (DE)
Title: Scheibenwerkzeug und landwirtschaftliches Gerät, das dieses Scheibenwerkzeug aufweist
IPC: A01B71/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Scheibenwerkzeug (1, 2, 3) zum Aufbrechen von Feldrückständen, aufweisend:
 einen zentralen Nabenabschnitt (10, 20, 30), der zur Lagerung der Scheibe in einem Werkzeughalter eingerichtet ist, um die Scheibe um eine Drehachse (Ar) drehbar zu machen,
 einen Kultivierungsabschnitt (11, 21, 31), der sich radial außerhalb des Nabenabschnitts (10, 20, 30) befindet und sich an diesen anschließt, und
 mehrere, insbesondere 10 oder 12, im Wesentlichen gerade Schneidkanten (E1, E2), die sich an dem Umfang des Scheibenwerkzeugs befinden,
 wobei der zentrale Nabenabschnitt einen ebenen Abschnitt aufweist, der eine Befestigungsanordnung umgibt und dessen radial am weitesten außen liegender Abschnitt sich an den Kultivierungsabschnitt (11) anschließt, wobei der Kultivierungsabschnitt (11) eine Vielzahl von Wellungen (111, 112; 211, 212; 311, 312) aufweist, die, mit einer hin zur Innenseite abnehmenden Axialerstreckung, sich von den Schneidkanten (E1, E2) zu dem Nabenabschnitt (10, 20, 30) erstrecken,
 wobei die Schneidkante (E1, E2) derart ausgestaltet ist, dass 90 bis 98 % einer von der Schneidkante gebildeten Spur aus geraden Spurabschnitten besteht,
 wobei die Schneidkanten (E1, E2) entlang des Umfangs betrachtet Winkel aufweisen, die gegenüber dem Nabenabschnitt um die gleiche Menge +/- 5° alternieren,
 wobei die Schneidkanten (E1, E2) einen Winkel von 35° bis 55° gegenüber einer Ebene haben, die sich in rechten Winkeln zu der Drehachse des Scheibenwerkzeugs befindet, wobei die Schneidkanten (E1, E2) abgefast sind, so dass jede Schneidkante eine Materialstärke hat, die nach außen hin zu der Kante abnimmt, und
 wobei die Wellungen (111, 112; 211, 212; 311, 312) an dem Umfang des Scheibenwerkzeugs eine Axialerstreckung von 8 bis 18 cm, bevorzugt 8 bis 15 cm, oder 9 bis 12 cm haben.
Patent DE-202017100085-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb zum Transport von Gegenständen
IPC: B62J9/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Fahrradkorb (1) zum Transport von Gegenständen und ausgebildet, um auf einem Gepäckträger (100) eines Fahrrades befestigt zu werden, umfassend wenigstens eine Seitenwand (2) und einen Boden (4), wobei der Boden (4) eine Rahmenanordnung (6) aufweist, mit einem wenigstens teilweise umlaufenden Rahmen (8), über den die Seitenwand (2) an den Boden (4) angeschlossen ist, wenigstens zwei Längsbänder (10), die in Längsrichtung (AL) des Fahrradkorbes verlaufen und mit Endbereichen (12) an gegenüberliegenden Rahmenbereichen (9) des Rahmens (8) angeschlossen sind, und eine Mehrzahl an quer zu den Längsbändern (10) verlaufenden Querbändern (14), die mit Endbereichen (15) an Rahmenbereichen (9) des Rahmens (8) und/oder biegesteif an den Längsbändern (10) angeschlossen sind, wobei die Längsbänder (10) Längsschlitze (20) aufweisen, zur verschiebbar positionierbaren Aufnahme eines ersten Befestigungsmittels (22), über das der Fahrradkorb (1) auf dem Gepäckträger (100) befestigbar ist, und wobei die Querbänder (14) eine Mehrzahl an Befestigungslöchern (30) aufweisen, zur Aufnahme eines alternativen zweiten Befestigungsmittels (32), über das der Fahrradkorb (1) alternativ auf dem gleichen Gepäckträger (100) und/oder einem anderen Gepäckträger befestigbar ist.
Patent DE-202017101180-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzplatten eines Solarwagens
IPC: B60L8/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Sonnenschutzplatten eines Solarwagens, der ein Fahrgestell (11) aufweist, das an der Vorderseite eine Stützstange (12) besitzt, die am oberen Ende mit einem Lenker (12) verbunden ist, wobei das untere Ende der Stützstange (12) mit zwei Vorderrädern (14) verbunden ist, die von dem Lenker (13) mitbewegt werden können, wobei an der Hinterseite des Fahrgestells (11) ein Antriebsmotor (15) und zwei Hinterräder (16) vorgesehen sind, wobei die beiden Hinterräder (16) von dem Antriebsmotor (15) drehangetrieben werden, wobei auf der Oberseite des Fahrgestells (11) des Solarwagens (10) mehrere Stützstangen (17) vorgesehen sind, die am oberen Ende mit mehr als einer Sonnenschutzplatte (20) verbunden sind, wobei auf den Sonnenschutzplatten (20) Solarplatten (40) mit einem Akku (30) angeordnet sind, wobei der Akku (30) mit dem Antriebsmotor (15) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Stützstangen (17) und den Sonnenschutzplatten (20) eine Rippenplatte (50) angeordnet ist, wobei die Sonnenschutzplatten (20) nicht dicht miteinander verbunden sind, wodurch zwischen den Sonnenschutzplatten (20) ein Luftkanal (A) gebildet ist, so dass eine bessere Kühlwirkung erreicht und der Fahrwiderstand reduziert werden kann.
Patent DE-202017102773-U1 (DE)
Title: Einspeiseeinrichtung und Energieversorgungssystem
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Einspeiseeinrichtung (12; 112) zur kabelgebundenen Versorgung eines gegenüber der Einspeiseeinrichtung (12; 112) in mindestens eine Fahrrichtung (F) verfahrbaren elektrischen Verbrauchers (1) mit elektrischer Energie und/oder Daten, wobei ein vom elektrischen Verbraucher (1) mitgeführtes elektrisches Leitungskabel (5) mit der Einspeiseeinrichtung (12; 112) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspeiseeinrichtung (12; 112) mindestens ein um mindestens eine Schwenkachse (D, D') drehbares Anschlussteil (15, 15'; 115, 115', 115") für das Leitungskabel (5) aufweist.
Patent DE-202017104153-U1 (DE)
Title: Verkleidungselement und Verkleidungssystem mit einem Verkleidungselement
IPC: E04F13/074
Filed: 2017-07-12
Abstract: Verkleidungselement für einen Wandbereich (4) oder eine Nische, insbesondere Küchenverkleidungselement, umfassend einen Plattenkörper (7) mit einer Sichtseite (5a), welcher mindestens zwei jeweils im Bereich eines seiner Ränder (7a - 7d) vorgesehene und von der Sichtseite (5a) weg geneigte Seitenwände (8a - 8d) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Seitenwände (8b) mindestens ein Funktionselement (9) oder ein Kopplungsmittel für ein austauschbares Funktionselement (9) aufweist, welches zumindest teilweise an und/oder in der zugehörigen Seitenwand (8b) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-202017105111-U1 (DE)
Title: Wärmegewinnungsanlage und Wärmetauschereinheit
IPC: F25B30/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Wärmegewinnungsanlage, die in einem Flüssigkeitskreislauf mindestens eine Erdwärmequelle (13), eine Wärmepumpe (14) und zusätzlich mindestens einen Luft/Flüssigkeit-Wärmetauscher (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Luft/Flüssigkeit-Wärmetauscher (3) wahlweise in einem Ergänzungsmodus oder in einem Regenerationsmodus in dem Flüssigkeitskreislauf betreibbar ist, wobei in dem Ergänzungsmodus der Luft/Flüssigkeit-Wärmetauscher (3) in Reihe mit der Wärmepumpe (14) und der mindestens einen Erdwärmequelle (13) schaltbar ist und in dem Regenerationsmodus die Wärmepumpe (14) von dem Flüssigkeitskreislauf getrennt und der Luft/Flüssigkeit-Wärmetauscher (3) mit der mindestens einen Erdwärmequelle (13) verbunden ist.
Patent DE-202017106032-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrohkarosseriestruktur
IPC: B62D27/02
Filed: 2017-10-04
Abstract: Fahrzeugkarosserie, umfassend: ein nichtmetallisches Element; eine metallische Scheibe, die starr an dem nichtmetallischen Element befestigt ist, sodass ein Umfang der Scheibe durch das nichtmetallische Element umgeben wird, während eine erste äußere Fläche der Scheibe freigelegt bleibt; und ein metallisches Element, das an dem nichtmetallischen Element durch eine Punktschweißung befestigt ist, die sich von dem metallischen Element durch die erste äußere Fläche und in die Scheibe erstreckt.
Patent DE-202017106618-U1 (DE)
Title: Mutter und Befestigungseinheit mit einer Mutter und einem Gewindebolzen
IPC: F16B37/16
Filed: 2017-11-01
Abstract: Mutter (5) mit einem sich um eine Gewindeachse (A) erstreckenden Innengewinde, wobei das Innengewinde einen ersten Gewindeabschnitt (12a) und einen in Axialrichtung von diesem ersten Abschnitt (12a) beabstandeten zweiten Gewindeabschnitt (14a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass erster und zweiter Gewindeabschnitt (12a, 14a) die Gewindeachse (A) höchstens 180° umlaufen und dass der dem ersten Gewindeabschnitt (12a) gegenüberliegende Bereich gewindefrei ist und der dem zweiten Gewindeabschnitt (14a) gegenüberliegende Bereich gewindefrei ist.
Patent DE-202018003468-U1 (DE)
Title: eila PremiumTourer
IPC: B60P3/34
Filed: 2018-07-26
Abstract: LKW-Anhänger (Trailer) für den Einsatz zu Hospitality-Zwecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Trailer zwei gleichgroße, gegenüberliegende Öffnungen hat, welche mit einer speziellen Schiebe-Vorrichtung versehen sind.
Patent DE-202018006539-U1 (DE)
Title: Umwandelbare Sitzvorrichtung für Fahrzeuge wie Wohnmobile, Campers oder Wohnwagen
IPC: B60N2/32
Filed: 2018-01-03
Abstract: Umwandelbare Sitzvorrichtung (1) für Fahrzeuge mit einem Wohnraum, wie Wohnmobile, Campers oder Wohnwagen, umfassend:
 - eine Trägerstruktur (2), die geeignet ist, an einem Boden des Wohnraums des Fahrzeugs befestigt zu werden, umfassend eine Sitzträgerstruktur (2a) und eine feste Trägerstruktur (2b);
 - eine von der Sitzträgerstruktur (2a) getragene Rückenlehnengruppe (20), die ein Rückenlehnenelement (22) umfasst, das mit der Sitzträgerstruktur (2a) drehbar um eine Gelenkachse (Y) verbunden ist, die orthogonal zur Fahrtrichtung (Z) und parallel zu einer Querrichtung (X) ist, wenn sie in dem Fahrzeug in Gebrauch ist, und zwar zwischen einer abgesenkten Konfiguration, wobei sie im Wesentlichen horizontal angeordnet ist, um den Sitz in der Querrichtung (X) orthogonal zur Fahrtrichtung (Z) des Fahrzeugs anzuordnen, und einer angehobenen Konfiguration, wobei sie vertikal von der Struktur (2) vorsteht, um die Rückenlehne eines in Fahrtrichtung (Z) verwendbaren Sitzes zu bilden;
 - wobei das Rückenlehnenelement (22) eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, wobei eine Rückseite (26) in der abgesenkten Konfiguration nach oben zeigt und eine Vorderseite (28) im Wesentlichen flach ist und in der angehobenen Konfiguration in Fahrtrichtung (Z) zeigt; dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzträgerstruktur (2a) von der festen Trägerstruktur (2b) entlang der Fahrtrichtung (Z) beabstandet ist, um einen Raum (27) zu ergeben.
Patent DE-202018006810-U1 (DE)
Title: Titanmatrix auf Basis eines spannungsfreien Metallmaschenstoffs für gerichtete Geweberegeneration
IPC: D04B21/00
Filed: 2018-03-01
Abstract: Titanmatrix auf Basis eines spannungsfreien Metallmaschenstoffs für gerichtete Geweberegeneration, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrix aus einer aus Titanfäden gebildeten kettengewirkten Maschenware hergestellt ist, wobei die Struktur der Maschenware als kombinierter einfacher zweibarriger Metallmaschenstoff ausgeführt ist, der auf Basis von Grundbindungen und Ableitungen von Grundbindungen gebildet ist und alternierende Stäbchen, die aus jeweils einem und zwei Titanfäden bestehen, aufweist, wobei die Oberfläche der Titanfäden reliefartig ausgeführt ist.
Patent DE-202018100619-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorsehen einer Beschichtung
IPC: B05B16/40
Filed: 2018-02-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ausbilden einer Beschichtung auf einer Oberfläche eines Substrats, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine Beschichtungskammer (100) mit einer oberen Wand (101) und zumindest einer Seitenwand (102), die sich von der oberen Wand (101) nach unten hin erstreckt, wobei die obere Wand (101) und die zumindest eine Seitenwand (102, 202), die einen Beschichtungsraum (200, 200a, 200b) innerhalb der Beschichtungskammer (100) definieren, und zumindest einen Zerstäuber (10) zum Zerstäuben eines flüssigen Grundstoffs in Tröpfchen zum Ausbilden eines Aerosols, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Seitenwand (102, 202) Folgendes aufweist: eine innere Seitenwandfläche (103); eine Längsnut (110, 210), die an der zumindest einen Seitenwand (102, 202) vorgesehen ist und sich quer zu einer vertikalen Richtung erstreckt, wobei die Längsnut (110, 210) in die zumindest eine Seitenwand (102, 202) von der inneren Seitenwandfläche (103, 203) aus und auswärts von dem Beschichtungsraum (200, 200a, 200b) der Beschichtungskammer (100) vertieft ist, wobei die Längsnut (110, 210) einen Nutboden und gegenüberliegende Nutseitenwände (122, 124) hat, die sich von dem Nutboden (120) zum Ausbilden eines Strömungskanals aufwärts erstrecken.
Patent DE-202018101796-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Tragetasche mit einem Bildschirm
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-04-02
Abstract: Multifunktionale Tragetasche mit einem Bildschirm, mit einem Taschenkörper (1), der eine Präsentationsfläche (10) aufweist, und einem Gewichtselement (2), das in einem inneren Fach des Taschenkörpers (1) angeordnet ist und mit mindestens einem Stützelement (21) verbunden ist, wobei ein Bildschirm (3) an dem Stützelement (21) befestigt ist, wobei das Stützelement (21) und das Gewichtselement (2) durch ein Scharnier (4) miteinander verbunden sind, wobei das Stützelement (21) und der Bildschirm (3) an der Präsentationsfläche (10) befestigt sind.
Patent DE-202018103666-U1 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/865
Filed: 2018-06-27
Abstract: Verstellbare Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, die aufweist:
 - eine feste Baugruppe (2, 2a, 5, 10) zur Befestigung an einer Rückenlehne (3),
 - eine verstellbare Baugruppe (4, 6, 7, 8, 16, 20), die gegenüber der festen Baugruppe (2, 5) in einer Längsrichtung (X) und vertikalen Richtung (Z) verstellbar und mit der festen Baugruppe (2, 2a, 5, 10) verriegelbar ist,
 - eine Betätigungseinrichtung (7), die vom Benutzer zur Entriegelung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die feste Baugruppe (2, 2a, 5, 10) ein Verriegelungsgitter (10) aufweist, das sich in der Längsrichtung (X) und der vertikalen Richtung (Z) erstreckt und eine Vielzahl von Verriegelungslöchern (11) aufweist,
 - die verstellbare Baugruppe (4, 6, 7, 8, 16, 20) aufweist:
 = eine Verriegelungsstift-Einrichtung (8) mit mindestens einem Verriegelungsstift (10), der in einer Querrichtung (Y) verstellbar ist zwischen einer Entriegelungsstellung und einer verriegelten Grundstellung in einem der Verriegelungslöcher (11),
 = einen durch die Betätigungseinrichtung (7) verstellbaren Aktuator (6) zur Entriegelung des mindestens einen Verriegelungsstiftes (10),
 - wobei die verstellbare Baugruppe (4, 6, 7, 8, 16, 20) in verschiedene X-Positionen und Z-Positionen verstellbar ist, in denen der mindestens eine Verriegelungsstift (14) bei seiner Verriegelung in unterschiedliche Verriegelungslöcher (11) des Verriegelungsgitters (10) einrastet.
Patent DE-202018105249-U1 (DE)
Title: Boxspringbett mit in ihrer Härte verstellbaren Federelementen
IPC: A47C23/06
Filed: 2018-09-13
Abstract: Boxspringbett mit einem Untergestell (2), Sprungfedern (4) als Federsystem, einer Matratze und einem Topper, dadurch gekennzeichnet, dass im Untergestell (2) abschnittweise in der Härte verstellbare Federelemente (6) angeordnet sind.
Patent DE-202018106633-U1 (DE)
Title: Pflegebett basierend auf Herzfrequenzüberwachung und Spracherkennung
IPC: A61G7/018
Filed: 2018-11-22
Abstract: Pflegebett basierend auf Herzfrequenzüberwachung und Spracherkennung, dadurch gekennzeichnet, dass das auf Herzfrequenzüberwachung und Spracherkennung basierende Pflegebett einen Pflegebettkörper, einen Antriebsmotor und eine Steuereinrichtung umfasst;wobei der Pflegebettkörper einen feststehenden Abschnitt des Bettkörpers, einen beweglichen Abschnitt des Bettkörpers und ein Verbindungsteil umfasst, wobei der feststehende Abschnitt des Bettkörpers an einer Seite des Verbindungsteils angelenkt ist und der bewegliche Abschnitt des Bettkörpers mit der anderen Seite des Verbindungsteils fest verbunden ist,wobei ein Motorsitz des Antriebsmotors an dem feststehenden Abschnitt des Bettkörpers fest angebracht ist, eine Abtriebswelle des Antriebsmotors mit der anderen Seite des Verbindungsteils verzahnt wird,und der Antriebsmotor dazu ausgebildet ist, durch das Verbindungsteil den beweglichen Abschnitt des Bettkörpers zum Schwenken anzutreiben,wobei die Steuereinrichtung ein Motorantriebsmodul, ein MCU-Modul und ein Spracherkennungsmodul umfasst, wobei das Spracherkennungsmodul zum Sammeln von Sprachinformationen eines Benutzers und zum Senden der Sprachinformationen an das MCU-Modul ausgebildet ist, wobei das MCU-Modul zum Analysieren der empfangenen Sprachinformationen und zum Erzeugen eines Steuerbefehls zum Steuern des Motorantriebsmoduls ausgebildet ist, wobei das Motorantriebsmodul zum Empfangen des Steuerbefehls des MCU-Moduls ausgebildet ist, wodurch die Aktion des Antriebsmotors gesteuert wird,wobei das auf Herzfrequenzüberwachung und Spracherkennung basierende Pflegebett ferner eine Matratze zum Erfassen von Herzfrequenzen umfasst, die einen Matratzenkörper und eine Sammelvorrichtung für Herzfrequenzsignale umfasst, wobei die Steuereinrichtung ferner ein Verarbeitungsmodul für Herzfrequenzsignale umfasst, wobei die Sammelvorrichtung für Herzfrequenzsignale unter dem Matratzenkörper angeordnet und dazu ausgebildet ist, Vibrationssignale der Matratze zu sammeln und die Vibrationssignale an das Verarbeitungsmodul für Herzfrequenzsignale zu übertragen, wobei das Verarbeitungsmodul für Herzfrequenzsignale dazu ausgebildet ist,eine Abtast- und Quantisierungsfilterung des Vibrationssignals zum Erzeugen eines Herzfrequenz-Vibrationssignals durchzuführen und das Herzfrequenz-Vibrationssignal an das MCU-Modul zu übertragen, wobei das MCU-Modul ferner ausgebildet ist, das empfangene Herzfrequenz-Vibrationssignal zu analysieren, um einen Schlafzustand und/oder einen Gesundheitszustand einer Person auf der Matratze zum Erfassen von Herzfrequenzen zu analysieren.
Patent DE-202018106870-U1 (DE)
Title: Licht abstrahlende Klemmleistenstruktur
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-12-03
Abstract: Licht abstrahlende Klemmleistenstruktur zum Einführen eines Kabels, umfassend:
 ein Leuchtmodul (10), beinhaltend eine Leiterplatte (11) und ein Leuchtbauelement (12), das auf der Leiterplatte (11) angeordnet ist;
 einen Isolationskörper (20), der auf die Leiterplatte (11) montiert ist, wobei der Isolationskörper (20) einen Aufnahmeraum (200), ein Einführloch (201), das mit dem Aufnahmeraum (200) in Verbindung steht, und ein Anzeigeloch (202) auf einer Seite des Einführlochs (201) aufweist; wobei der Isolationskörper (20) an einer Seite, die der Leiterplatte (11) zugewandt ist, mit einer Ausnehmung (203) gebildet, und das Leuchtbauelement (12) ist in der Ausnehmung (203) angeordnet ist;
 einen Hohllichtleiter (30), der im Aufnahmeraum (200) angeordnet ist, wobei der Hohllichtleiter (30) ein Lichtleitende (31) und ein gegenüberliegendes Lichtabstrahlungsende (32) aufweist; wobei das Lichtleitende (31) zum Leuchtelement (12) ausgerichtet ist und von dem Leuchtelement (12) um eine Entfernung (300) beabstandet ist und das Lichtabstrahlungsende (32) im Anzeigeloch (202) freiliegt; und
 einen leitfähige Sockel (40), der im Aufnahmeraum (200) montiert ist,wobei der leitfähige Sockel (40) eine flexible Platte (41) zur elastischen Anlage am Kabel und einen Lötfuß (42) aufweist, der an die Leiterplatte (11) gelötet ist.
Patent DE-202018106921-U1 (DE)
Title: Flachdichtungen und deren Verwendung
IPC: F16J15/08
Filed: 2018-12-05
Abstract: Flachdichtung (1) mit mindestens einer metallischen ersten Dichtlage (10) und
 mindestens einer metallischen ersten Verpressungsschutzlage (20), die in zur Ebene der ersten Dichtlage (10) und/oder der ersten Verpressungsschutzlage (20) senkrechter Richtung zueinander benachbart angeordnet sind
 wobei die erste Dichtlage (10) und die erste Verpressungsschutzlage (20) zumindest abschnittsweise längs und zumindest abschnittsweise beabstandet zu einer Randkante (14) der Flachdichtung (1) jeweils mindestens einen Überlappungsabschnitt (6) aufweisen, in denen die erste Dichtlage (10) und die erste Verpressungsschutzlage (20) einander überlappen, und
 wobei die erste Dichtlage (10) in vom Überlappungsabschnitt (6) zur Randkante (14) weisender Richtung einen Überstand über die erste Verpressungsschutzlage (20) aufweist unter Ausbildung eines in dem Überstand angeordneten Dichtabschnitts (4),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Dichtabschnitt (4) eine Ausformung aufweist derart, dass in einem vom Überlappungsabschnitt (6) zur Randkante (14) weisenden Querschnitt
 a) der Dichtabschnitt (4) in Richtung der Ebene der Verpressungsschutzlage (20) oder von der Ebene der Verpressungsschutzlage (20) wegweisend verformt ist und aufeinanderfolgend einen ersten Abschnitt (11), einen zweiten Abschnitt (12) und einen dritten Abschnitt (13) aufweist,
 b) der erste Abschnitt (11) teilweise, im Wesentlichen oder vollständig mit einem Radius R1 gekrümmt ist und der zweite Abschnitt (12) und der dritte Abschnitt (13) jeweils teilweise oder vollständig einen nichtgekrümmten, geraden Abschnitt aufweisen, und
 c) der mit dem Radius R1 gekrümmte erste Abschnitt (11) und der gerade Abschnitt des zweiten Abschnitts (12) über eine Übergangsstelle (15) mit einem Radius R2 ineinander übergehen,
 d) der gerade Abschnitt des zweiten Abschnitts (12) und der gerade Abschnitt des dritten Abschnitts (13) über eine Knickstelle (16) mit einem Radius R3 ineinander übergehen, und
 e) R1 ≥ R2 und R1 > R3.
Patent DE-202019001949-U1 (DE)
Title: Um die eigene Achse drehbare Schilder
IPC: G09F7/22
Filed: 2019-05-03
Abstract: Das um die eigene Achse drehbare Schild (S) ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels Welle (W), bzw. Rundstab beide Seiten betrachtet werden können ohne seine Standposition zu ändern.