baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054205-B4 (DE)
Title: Zelt
Inventor: RYCHLIK RALF
IPC: E04H15/18
Filed: 2011-10-05
Granted: 2013-09-05
Abstract: Bei einem Zelt (1) mit einer Haut (5) und einem im aufgebauten Zustand des Zeltes (1) von der Haut (5) wenigstens teilweise bedeckten Gerüst (4), bei welchem mehrere Firstelemente (10) mit einem gemeinsamen Mittelstück (11) verbunden sind und welches mehrere Pfostenelemente (14) aufweist, die im aufgebauten Zustand des Zeltes (1) auf einer Standebene (F) stehen, wobei im aufgebauten Zustand des Zeltes (1) die Projektion der Haut (5) auf die Standebene (F) die Grundfläche (G) des Zeltes (1) definiert, ist zwischen zwei benachbarten Firstelementen (10) jeweils ein mit dem Mittelstück (11) angelenktes Kehlsparrenelement (12) vorgesehen, an welchem jeweils eines der Pfostenelemente (14) angelenkt ist, und die Firstelemente (10) sind am Mittelstück (11) angelenkt, wobei im aufgebauten Zustand des Zeltes (1) unterschiedlich dimensionierte Grundflächen (G) einstellbar sind.
Patent DE-102011080595-B4 (DE)
Title: Lichtsignalmodul
Inventor: STREMEL EUGEN
IPC: G08B5/36
Filed: 2011-08-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Lichtsignalmodul (1) zum Erzeugen von Lichtsignalmustern bestehend aus – zumindest einer Leiterplatte (6) mit einer Schaltung und elektrischen Bauelementen, – zumindest einem Leuchtelement, – zumindest einem ersten Wählmittel und – einem Gehäuse (2) mit einer ersten Gehäusefarbe, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtsignalmodul (1) zum Erzeugen von zumindest drei verschiedenen Lichtsignalmustern eingerichtet ist und zumindest eines der Lichtsignalmuster mittels des ersten Wählmittels auswählbar ist und das erste Wählmittel ein Schalter, eine Steckbrücke oder ein DIP-Schalter ist.
Patent DE-102011084386-B4 (DE)
Title: Sensor zur Messung der Temperatur
Inventor: KAMRAT ESKO
IPC: B01J19/00
Filed: 2011-10-13
Granted: 2019-12-05
Abstract: Sensor zur Messung der Temperatur einer Prozessflüssigkeit (2) aus einem chemischen Prozess, welcher Sensor ein an einen Rahmenteil (6) des Sensors angeordnetes und mit der zu messenden Prozessflüssigkeit (2) in Wärmekontakt anzuordnendes Messelement (3) und an das Messelement (3) angeschlossene Prüfadern (5) zur Weiterleitung eines Messsignals aufweist, wobei das Messelement (3) auf einer Innenfläche des Rahmenteils (6) platziert ist und der Rahmenteil (6) des Sensors aus einem Mineralmaterial gestaltet ist und angeordnet ist, ein optisches Fenster zu bilden.
Patent DE-102011101994-B4 (DE)
Title: Funktionsanordnung zum Einbauen in eine Aussparung einer Wandung, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: WILDE RALF
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-05-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Funktionsanordnung (20) zum Einbauen in eine Aussparung (12) einer Wandung (11), mit- einem ersten Bauteil (30) umfassend- eine Halteaufnahme (32) zum Angreifen an einen ersten Wandabschnitt (13) der Wandung (11) und- eine Passageöffnung (34),- einem zweiten Bauteil (40), welches durch die Passageöffnung (34) in die Aussparung (12) einführbar ist, umfassend- einen Fixierschenkel (42) zum Anlegen an die Innenseite eines zweiten Wandabschnitts (14), der dem ersten Wandabschnitt (13) gegenüberliegt, und- Rastmittel (45) zum Befestigen des zweiten Bauteils (40) an dem ersten Bauteil (30),- wobei das erste Bauteil (30) eine Trägervorrichtung (31) umfasst, welche im eingebauten Zustand in die Aussparung (12) der Wandung (11) hineinragt und in welcher ein Gegenrastmittel (35) ausgebildet ist, mit welchem das Rastmittel (45) in Eingriff bringbar ist, und- wobei die Projektion (P) einer Kontaktfläche (45a, 35a), welche im eingerasteten Zustand zwischen Rastmittel (45) und Gegenrastmittel (35) gebildet wird, senkrecht auf eine Haupterstreckungsebene (E), welche von dem ersten und zweiten Wandabschnitt (13, 14) sowie der Aussparung (12) gebildet ist, innerhalb der Passageöffnung (34) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass- der Fixierschenkel (42) einen Stecker (43) umfasst, der wenigstens im angelegten Zustand des Fixierschenkels (42) an die Innenseite des zweiten Wandabschnitts (14) in eine in der Aussparung (12) vorgesehene Buchse (15) bringbar ist.
Patent DE-102011104556-B4 (DE)
Title: Ablenkvorrichtung für einen Scanner mit Lissajous-Abtastung
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G02B26/08
Filed: 2011-06-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ablenkvorrichtung für einen Scanner mit Lissajous-Abtastung mit einem in mindestens zwei Ablenkachsen schwingenden Mikrospiegel (1), der einen Rahmen (2) und eine über eine Aufhängung beweglich angeordnete Spiegelplatte (4) aufweist, und mit einer Ansteuervorrichtung (8) zur Erzeugung von Ansteuersignalen für einen resonanten Betrieb des Mikrospiegels (1) in den mindestens zwei Ablenkachsen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufhängung der Spiegelplatte (4) mehrere Federn (3) aufweist, die einerseits mit der Spiegelplatte (4) und andererseits mit dem feststehenden Rahmen (2) verbunden sind, unddass die Frequenzen der Ansteuersignale für den resonanten Betrieb des Mikrospiegels (1) in den mindestens zwei Ablenkachsen im Wesentlichen gleich sind und in ihrer Höhe durch eine vorgegebene Auflösung der Abtastung und eine vorgegebene Abtastwiederholrate bestimmt sind, aber sich mindestens um die vorgegebene Abtastwiederholrate unterscheiden, wobei zur Anpassung der Abweichung der zwei Ansteuerfrequenzen untereinander mindestens eine der mehreren Federn eine zu den restlichen Federn unterschiedliche Federsteifigkeit und/oder das Trägheitsmoment der Spiegelplatte in den zwei Ablenkachsen unterschiedlich ist.
Patent DE-102011111613-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Charakterisierung von Plasmabeschichtungs-, Plasmaätz- und  Plasmabehandlungsprozessen sowie Verfahren zur Ermittlung von Kenngrößen in diesen Prozessen
Inventor: ELLMER KLAUS DR DIPL PHYS
IPC: C23C14/34
Filed: 2011-08-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Bei der beanspruchten Sensoranordnung ist die dem Plasmaätz-, Plasmabeschichtungs- oder Plasmabehandlungsprozess ausgesetzte Frontelektrode (2) des Schwingquarzes (1) isoliert gegen das Gehäuse (5) der Anordnung und als planare Langmuir-Sonde ausgebildet und mit einem außerhalb der Plasmaanlage angeordneten Strom-Spannungs-Kennlinien-Messgerät (14) zur Messung der Langmuir-Kennlinie (IL(U)) verbunden, gegenüber der Rückelektrode (3) des Schwingquarzes (1) ist ein pyrometrischer Sensor (4) zur Messung der mittleren Temperatur (TQ) der Rückelektrode (3) des Schwingquarzes (1) angeordnet und der Schwingquarz (1) mit seiner als planare Langmuir-Sonde ausgebildeten Frontelektrode (2) und der pyrometrische Sensor (4) bilden einen Kombinationssensor (10), der in einem Sensorgehäuse (5) angeordnet ist, das eine der Frontelektrode (2) des Schwingquarzes (1) gegenüber liegende Öffnung aufweist, außerhalb des Sensorgehäuses (5) zwischen dessen Öffnung und der Plasmaquelle in der Plasmaanlage eine schwenkbare Abschirmblende (9) angeordnet ist, der Kombinationssensor (10) verfahrbar ausgebildet und mit Mess- (12, 13, 14) und Auswerteeinheiten und diese mit einem Rechner (15) zur Datenaufnahme, -auswertung und -darstellung verbunden sind, wobei der Schwingquarz (1) mit einer Messeinheit (13) für die Bestimmung der Schwingquarzfrequenz (fQ) und die planare Langmuir-Sonde (14) mit einer Messeinheit für die Messung ihrer Strom-Spannungs-Kennlinie (IL(U)) und der pyrometrische Sensor (4) mit einem Messverstärker (12) verbunden ist, und der Rechner (15) mittels eines Messprogramms aus diesen Messgrößen die Abscheide – bzw. Ätzrate (R(t)), die Plasmadichte (ne bzw. ni), die Elektronentemperatur (Te) und den totalen Energieeintrag (Eein) der Plasmaprozesse ermittelt.
Patent DE-102012002492-B4 (DE)
Title: 1Elektromagnetisch betriebene Dosierpumpe mit einstellbarer Ventilfeder sowie Verfahren zur Montage eines Magnetankers
Inventor: KÖHLER BERND
IPC: F04B17/04
Filed: 2012-02-10
Granted: 2016-05-25
Abstract: Dosierpumpe (1), als Hubkolbenpumpe mit elektromagnetischem Antrieb aufgebaut, mit einem Anker bestehend aus einer Kolbenstange (3) und einem Ankerkolben (2), wobei die Kolbenstange (3) hohl ist und ein Rückschlagventil (6) enthält, das durch die Ventilfeder (7) beaufschlagt ist, wobei der Körper (4) die Kolbenstange (3) örtlich aufweitet, wodurch der radiale Spalt zwischen der Kolbenstange (3) und dem Ankerkolben (2) geschlossen und ein Kraftschluss oder ein Formschluss zwischen der Kolbenstange (3) und dem Ankerkolben (2) erzeugt wird und dass zugleich der Körper (4) das die Federkraft bestimmende Lager der Ventilfeder (7) bildet.
Patent DE-102012005345-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, Druckluftversorgungssystem, Fahrzeug und Verwendung der Druckluftversorgungsanlage
Inventor: BERGEMANN KLAUS-DIETER
IPC: F15B21/048
Filed: 2012-03-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (1000) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (1001), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1), einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (1001) und einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung;- zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2) eine Pneumatikhauptleitung (200), die einen Lufttrockner (100) und ein entsperrbares Rückschlagventil (311) einer Ventilanordnung (300) aufweist;- zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Entlüftungsanschluss (3) eine Entlüftungsleitung (240) mit einem Entlüftungsventil (312) einer Ventilanordnung (300); dadurch gekennzeichnet, dass- die Ventilanordnung (300) in einem Ventilgehäusemodul (310') angeordnet ist, wobei das Ventilgehäusemodul (310') über einen Flansch (301) modular an die Druckluftversorgungsanlage anbringbar ist, wobei- das Ventilgehäusemodul (310') eine dem Flansch (301) gegenüberliegend angeordnete Stufenbohrung (701) aufweist, in der zur Bildung des entsperrbaren Rückschlagventils (311) und des Entlüftungsventils (312) ein gestufter Relaiskolbens (340) druckaktuierbar beweglich angeordnet ist, wobeieine Abfolge von aufeinanderfolgenden Abschnitten (701.1, 701.2, 701.3, 701.4) der Stufenbohrung (701) entlang einer Ventilachse (Z) mit jeweils verjüngtem Querschnitt gebildet ist, wobei diesereine Abfolge von aufeinanderfolgenden Abschnitten (340.1, 340.2, 340.3) des Relaiskolbens (340) entlang der Ventilachse (Z) mit jeweils verjüngtem Querschnitt zugeordnet ist.
Patent DE-102012017502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nanostrukturierung von anorganischen und organischen Materialien mit hochenergetischer gepulster Laserstrahlung
Inventor: BRANDL ERHARD
IPC: B82B3/00
Filed: 2012-09-05
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Oberfläche, welche Oberflächenstrukturen mit Abmessungen im Sub-Mikrometerbereich aufweist, wobei die Oberfläche ein Material umfasst, das aus mindestens einem festen anorganischen Material, mindestens einem anorganisch/organischen Verbundwerkstoffmaterial, mindestens einem festen Kunststoff oder einer Kombination von mindestens zwei derselben ausgewählt ist, bei dem eine das Material umfassende Ausgangsoberfläche, welche noch nicht Oberflächenstrukturen mit Abmessungen im Sub-Mikrometerbereich aufweist und welche für eine Bestrahlung mit einem Laserstrahl zugänglich ist und auf welcher die Oberflächenstrukturen zu erzeugen sind, vollständig mit einem hochenergetischen gepulsten Laserstrahl (2, 12) ein- oder mehrmals auf solche Weise abgetastet wird, dass benachbarte Laserabtastflecken lückenlos aneinander stoßen oder sich überlappen, wobei die Wellenlänge des Lasers λ etwa 100 ≤ λ ≤ etwa 11000 nm beträgt und die folgenden Bedingungen eingehalten werden:etwa 0,5 ≤ ε1≤ etwa 1650 mitε1=PP⋅Pm⋅ƒ⋅αλ⋅t⋅κd2⋅v⋅Tv⋅cP⋅103worinPp: Impulsspitzenleistung der austretenden Strahlung [kW];Pm: Mittlere Leistung der austretenden Strahlung [W];t: Impulslänge der Impulse [ns], mit der Maßgabe, dass t < etwa 0,1 ns;f: Repetitionsrate der Strahlungsimpulse [kHz];v: Abtastgeschwindigkeit an der Werkstückoberfläche [mm/s];d: Durchmesser des hochenergetischen gepulsten Laserstrahls (2, 12) an der Materialoberfläche [µm];αλ: Absorption des hochenergetischen gepulsten Laserstrahls (2, 12) des bestrahlten Materials [%] bei Normalbedingungen bei der Wellenlänge λ;TV: Verdampfungs- bzw. Zersetzungstemperatur des Materials [K] bei Normaldruck cp: Spezifische Wärmekapazität [J/kgK] bei Normalbedingungenκ: Spezifische Wärmeleitfähigkeit [W/mK] bei Normalbedingungen und gemittelt über die verschiedenen Raumrichtungen,wobei die Impulslänge t größer oder gleich etwa 0,001 ns ist,wobei die Atmosphäre, in der das Verfahren stattfindet, Vakuum, ein gegenüber der Oberfläche unter den Verfahrensbedingungen inertes Gas oder Gasgemisch ist oder ein gegenüber der Oberfläche unter den Verfahrensbedingungen reaktives Gas oder Gasgemisch ist, durch welches das genannte Material, welches von der Oberfläche umfasst wird, bei oder nach dem Abtasten mit dem hochenergetischen gepulsten Laserstrahl (2, 12) gegenüber seiner Zusammensetzung vor dem Abtasten mit dem hochenergetischen gepulsten Laserstrahl (2, 12) chemisch modifiziert wird, und wobei weder vor noch nach dem Abtasten mit dem hochenergetischen gepulsten Laserstrahl (2, 12) ein Haftvermittler aufgebracht wird.
Patent DE-102012107620-B4 (DE)
Title: Anzeigetafel für eine Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Defekten von Signalleitungen der Anzeigevorrichtung
Inventor: YUN SOON-LL
IPC: G09G3/20
Filed: 2012-08-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Anzeigetafel für Anzeigevorrichtungen, umfassend:- ein Substrat (100), auf dem mehrere Signalleitungen (SL) zum Übertragen von Signalen für das Steuern von Pixeln der Anzeigetafel und mehrere Hauptsignalübertragungsleitungen (MSL1, MSL2, MSL3, MSL4) zum Übertragen von Ansteuerungsspannungen (VDD, VSS) ausgebildet sind,- wobei die Signalleitungen (SL) in einer ersten Richtung angeordnet sind und die Hauptsignalübertragungsleitungen (MSL1, MSL2, MSL3, MSL4) in einer anderen, zweiten Richtung angeordnet sind,- wobei eine von beliebigen zwei benachbarten, in derselben Schicht angeordneten Signalleitungen (SL) mit wenigstens einer von den mehreren Hauptsignalübertragungsleitungen (MSL1, MSL2, MSL3, MSL4) verbunden ist, und die andere der zwei benachbarten Signalleitungen (SL) in einem Schwebezustand ist, wobei sie im Schwebezustand nicht mit irgendeiner der Hauptsignalübertragungsleitungen (MSL1, MSL2, MSL3, MSL4) verbunden ist.
Patent DE-102012109765-B4 (DE)
Title: Auswahlverfahren für Blechdicken und Materialgütenkombinationen für kopf- und scherzugbelastete Schweißpunkte
Inventor: HINZ MARTIN
IPC: G01N3/24
Filed: 2012-10-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von maximalen Traglastwerten für Blechverbindungen von Blechen aus einer Materialgüte in Abhängigkeit von der Blechdicke t und des Schweißpunktdurchmessers dp, welche in einem Blechdickenintervall (ti, ti+1) für eine Materialgüte gilt, bei welchem aus Kopfzug- oder Scherzugdaten von Blechverbindungen mit verschiedenen Schweißpunktdurchmessern unter Verwendung einer linearen Regression der Kopfzug- oder Scherzugmessdaten von mindestens zwei verschiedenen Blechdicken ti und ti+1, welche der oberen und der unteren Grenze des Blechdickenintervalls (ti, ti+1) entsprechen, eine gemeinsame Funktion für die maximale Traglast G(dp, t) bestimmt wird, welche für ein Blechdickenintervall (ti, ti+1) und eine Materialgüte gilt und die Form hat: G(dp, t) = a·dp + b·t + c,wobei a, b und c von dp oder t unabhängige Variablen sind.
Patent DE-102012205626-B4 (DE)
Title: Funktionale MR-Bildgebung eines vorbestimmten Volumenabschnitts des Gehirns eines lebenden Untersuchungsobjekts
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-04-05
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren und Magnetresonanzanlage zur funktionalen MR-Bildgebung eines vorbestimmten Volumenabschnitts eines Gehirns eines lebenden Untersuchungsobjekts Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zur funktionalen MR-Bildgebung eines vorbestimmten Volumenabschnitts eines Gehirns eines lebenden Untersuchungsobjekts (O). Dabei umfasst die Erfindung folgende Schritte: Schalten eines HF-Anregungspulses (31). Schalten mindestens eines Magnetfeldgradienten (Gx–Gz; G). Erfassen von MR-Daten (38x, 39x) des vorbestimmten Volumenabschnitts beginnend eine vorbestimmte Echozeit (TE1) nach dem HF-Anregungspuls (31). Die Echozeit (TE1) liegt in einer Zeitspanne von 10 μs bis 1000 μs.
Patent DE-102012209109-B4 (DE)
Title: Eine fahrzeugsitz-verstellvorrichtung
Inventor: KIM SEONG JOONG
IPC: B60N2/22
Filed: 2012-05-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fahrzeugsitz-Verstellvorrichtung (10), die folgende Merkmale aufweist:eine Außenzahnradhalterung (110), die ein Durchgangsloch (111), durch das sich eine Welle (101) erstreckt, und ein innen gebildetes Außenzahnrad (112) aufweist;eine Innenzahnradhalterung (120), die ein Innenzahnrad (122) aufweist, das dazu angepasst ist, teilweise mit dem Außenzahnrad (112) in Eingriff zu gelangen;einen Sockelblock (130), der mit der Außenzahnradhalterung (110) und der Innenzahnradhalterung (120) gekoppelt ist und eine Nutverbindung mit der Welle (101) aufweist;ein Paar von Keilblöcken (21), die durch den Sockelblock (130) gedreht werden;eine Keilfeder (23), die dazu angepasst ist, das Paar von Keilblöcken (21) elastisch auseinanderzudrücken;einen ersten und einen zweiten Nocken (210, 220), die dazu angepasst sind, jeweils eine äußere periphere Oberfläche des Paares von Keilblöcken (21) zu umgeben, undeinen Verbinder (250), der dazu angepasst ist, den ersten beziehungsweise den zweiten Nocken (210, 220) mit dem Paar von Keilblöcken (21) zu verbinden und zu verhindern, dass benachbarte Enden des ersten und des zweiten Nocken (210, 220) einander berühren,wobei der Verbinder (250) folgende Merkmale aufweist:Kopplungsaussparungen (251), die an äußeren Peripherien des Paares von Keilblöcken (21) gebildet sind; undKopplungsvorsprünge (252), die von inneren peripheren Oberflächen des ersten und des zweiten Nockens (210, 220) zu der Welle (101) hin vorspringen, um an den Kopplungsaussparungen (251) angebracht und mit denselben gekoppelt zu werden.
Patent DE-102012211921-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängig schaltendes Ventil und Temperatur-Schichtungssystem zum Speichern von Flüssigkeiten unterschiedlicher Temperatur
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2012-07-09
Granted: 2016-05-19
Abstract: Temperaturabhängig schaltendes Ventil (24) zum temperaturabhängigen Einlassen oder Auslassen von Fluiden mit einer Einlassseite (44), einer Auslassseite (42) und einem Schließkörper (38), wobei an der Einlassseite (44) ein erstes temperatursensitives Federelement (54) angeordnet ist, das den Schließkörper (38) dann öffnet oder schließt, wenn an der Einlassseite (44) eine Öffnungsgrenztemperatur erreicht wird und wobei an der Auslassseite (42) ein zweites temperatursensitives Federelement (52) angeordnet ist, das den Schließkörper (38) dann schließt oder öffnet, wenn an der Auslassseite (42) eine Schließgrenztemperatur erreicht wird und wobei der Schließkörper (38) als Schließkolben ausgebildet ist, der im geschlossenen Zustand gegen einen Ventilsitz (40) beaufschlagt ist.
Patent DE-102012214438-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit ventiltrieb-schmiersystem
Inventor: MELECOSKY JASON C
IPC: F01M1/16
Filed: 2012-08-14
Granted: 2022-12-22
Abstract: Motorbaugruppe (10), umfassend:einen Motorblock (24);einen Zylinderkopf (28), der mit dem Motorblock (24) gekoppelt ist;ein erstes Schmiersystem (20), das eine erste Pumpe (54) in Kommunikation mit dem Motorblock (24) aufweist und ein erstes Fluid an den Motorblock (24) liefert;ein zweites Schmiersystem (22), das von dem ersten Schmiersystem (20) getrennt ist und eine zweite Pumpe (62) in Kommunikation mit dem Zylinderkopf (28) aufweist und ein zweites Fluid an den Zylinderkopf (28) liefert,ein erstes Ventil (32), das von dem Zylinderkopf (28) gelagert ist,ein zweites Ventil (36), das von dem Zylinderkopf (28) gelagert ist,einen hydraulischen Ventilbetätigungsmechanismus (30) in Kommunikation mit dem zweiten Schmiersystem (22), der mit dem ersten Ventil (32) in Eingriff steht und dazu dient, das erste Ventil (32) zwischen einer offenen und geschlossenen Position zu verstellen,eine Nockenwelle (35), die an dem Zylinderkopf (28) gelagert ist, undeinen mechanischen Ventilhubmechanismus (34), der mit dem zweiten Ventil (36) und der Nockenwelle (35) in Eingriff steht und dazu dient, das zweite Ventil (36) zwischen einer offenen und geschlossenen Position zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Pumpe (62) in Kommunikation mit einem Fluideinlass (46) zu dem hydraulischen Ventilbetätigungsmechanismus (30) steht und der mechanische Ventilhubmechanismus (34) in Kommunikation mit einem Fluidauslass (50) des hydraulischen Ventilbetätigungsmechanismus (30) steht.
Patent DE-102013003112-B4 (DE)
Title: SCR-Katalysator mit verbessertem NOx-Umsatz
Inventor: REITH CHRISTOPH
IPC: F01N3/035
Filed: 2013-02-25
Granted: 2017-06-14
Abstract: Abgaskatalysator für die Verminderung von Stickoxiden im Abgas von mager verbrennenden Motoren durch Reaktion mit Ammoniak, wobei der Abgaskatalysator einen oder mehrere Tragkörper aufweisend ein oder mehrere Speichermaterialien für Ammoniak umfasst, bei dem ein Material mit Ammoniakspeicherkapazität so in Strömungsrichtung des Abgases auf dem oder den Tragkörpern verteilt ist, dass in Strömungsrichtung betrachtet, ein Bereich mit niedriger Ammoniakspeicherkapazität gefolgt wird von einem Bereich höherer Ammoniakspeicherkapazität, wobei ein Partikelfilter als einer der Tragkörper verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Partikelfilter selbst keinen Anstieg des katalytisch aktiven Materials aufweist und das Material, welches die katalytische Aktivität für die betrachtete Reaktion bestimmt, schon aus einem Material aufgebaut ist, welches eine Ammoniakspeicherfähigkeit besitzt, und dazu Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Zeolithen, wie z. B. Mordenite (MOR), Y-Zeolithe (FAU), ZSM-5 (MFI), Ferrierite (FER), Chabazite (CHA), und β-Zeolithe (BEA) sowie zeolithähnlichen Materialien, wie z. B. Aluminiumphosphate (ALPO) und Siliziumaluminiumphosphat (SAPO) oder Mischungen davon eingesetzt werden.
Patent DE-102013006237-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Zement sowie Anlage zur Herstellung von Zement
Inventor: STREIT NORBERT
IPC: C04B7/43
Filed: 2013-04-11
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Anlage (1) zur Herstellung von Zementklinker aus Rohmehl (2), aufweisend in Materialstromrichtung gesehen – mindestens einen Calcinator (3) zum Entsäuern des Rohmehls (2), und – mindestens einen Drehrohrofen (4) zum Sintern des entsäuerten Rohmehls (2) zu Zementklinker (5), wobei das entsäuerte Rohmehl (2) nach Passage des Calcinators (3) über eine Zyklonvorwärmstufe (1.4) in den Drehrohrofen (4) strömt, gekennzeichnet durch Führen von Abgasen (6) des Drehrohrofens (4) in einen Reaktor (7), der zwischen Drehrohrofen (4) und Calcinator (3) angeordnet ist, wobei wobei das Abgas (6) durch eine eigens für das Abgas gedachte Rohrleitung oder Kanal zunächst in den Reaktor (7) strömt, bevor das Abgas (6) zur Entsäuerung des Rohmehls in den Calcinator (3) geleitet wird, wobei in den Reaktor (7) in Bezug auf die Verweilzeit der Abgase (6) in dem Reaktor (7) überstöchiomterisch Brennstoff (8) zugegeben wird, so dass in den Abgasen (6) enthaltenes Kohlendioxid (CO2) zu Kohlenmonoxid (CO) reduziert wird.
Patent DE-102013008938-B4 (DE)
Title: Motor mit variabler Ventilsteuerung
Inventor: NISHIHASHI TOMOHIRO
IPC: F02F7/00
Filed: 2013-05-24
Granted: 2015-05-13
Abstract: Es ist ein Motor mit einer variablen Ventilsteuerung vorgesehen. Ein Halterbefestigungsteil eines Kettenkastens ist mit einem Halterbefestigungs-Sitzflächenteil vorgesehen, an welchem ein motorseitiger Halterarm befestigt ist und welches integral mit einem Befestigungsteil für ein hydraulisches Steuerventil unter dem Halterbefestigungs-Sitzflächenteil und in einem Innenseitenraumteil vorgesehen ist. Ein Befestigerteil, welches den Kettenkasten an einem Zylinderkopf befestigt, ist in dem Innenseitenraumteil des Halterbefestigungsteils und zwischen dem Befestigungsteil für das hydraulische Steuerventil und dem Halterbefestigungs-Sitzflächenteil angeordnet.