baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107795-A1 (DE)
Title: Elektronen emittierende Keramik
Inventor: WÄTZIG KATJA
IPC: C04B35/057
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Keramik und betrifft Elektronen emittierende Keramiken, wie sie beispielsweise als Kathodenmaterial für Elektronenemissionen in Raumfahrtsystemen, wie Satellitenantrieben, für thermionische Konverter oder Feldemission-Displays eingesetzt werden können.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe einer Elektronen emittierenden Keramik, die eine verbesserte Temperaturleitfähigkeit, elektrische Leitfähigkeit und Langzeitstabilität bei gleichzeitig kontinuierlicher Elektronenemission aufweist.Die Aufgabe wird gelöst durch eine Elektronen emittierende Keramik, die aus mindestens > 50 Ma.-% C12A7-Elektrid besteht und einen Anteil an Refraktärmetall, einzeln oder als Mischung oder Verbindung oder Legierung enthält, wobei der Anteil an Refraktärmetall zur Ausbildung eines Perkolationsnetzwerkes des Refraktärmetalls führt, und die Keramik eine Dichte von mindestens 85 % der theoretischen Dichte aufweist und die Keramik 0 bis maximal 10 Ma.-% herstellungsbedingte Verunreinigungen, Dotierungen, Hilfsstoffe und/oder Zusätze enthält.
Patent DE-102020108416-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Pose eines Objektes, Verfahren zum Steuern eines Fahrzeuges, Steuereinheit und Fahrzeug
Inventor: KLINGER TOBIAS
IPC: G01B11/27
Filed: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Pose (PO) eines Objektes (O) relativ zu einem Fahrzeug (1), wobei das Objekt (O) mindestens drei Marker (M1, M2, M3, M4) aufweist und von mindestens einer Kamera (4) an dem Fahrzeug (1) erfasst wird, mit den folgenden Schritten:- Erfassen der Marker (M1, M2, M3, M4) mit der Kamera (4) und Erzeugen eines Bildes (B), wobei den Markern (M1, M2, M3, M4) in dem Bild eine Marker-Abbildung zugeordnet ist;- Ermitteln von Marker-Positionen und/oder Marker-Vektoren der Marker (M1, M2, M3, M4) auf dem erfassten Objekt (O);- Ermitteln einer Transformationsmatrix (T) in Abhängigkeit der Marker-Positionen und/oder der Marker-Vektoren sowie in Abhängigkeit der Marker-Abbildungen, wobei die Transformationsmatrix (T) die Marker (M1, M2, M3, M4) auf dem Objekt (O) auf die Marker-Abbildung in dem Bild (B) abbildet;- Ermitteln einer durch die Marker (M1, M2, M3, M4) auf dem Objekt (O) ausgebildeten Objektebene (OE) in einem zweiten Koordinatensystem (K2) in Abhängigkeit der ermittelten Transformationsmatrix (T), wobei das zweite Koordinatensystem (K2) fahrzeugfest ist zum Ermitteln der Pose (PO) des Objektes (O) relativ zu dem Fahrzeug (1).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens drei Marker (M1, M2, M3, M4) an dem Objekt (O) räumlich ausgedehnt sind und in dem Bild (B) flächigen Marker-Abbildungen zugeordnet werden.
Patent DE-102020109783-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit seitlich angeordneter Pendelmasse
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (20) drehbaren Pendelmassenträger (36) und wenigstens eine an dem Pendelmassenträger (36) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar über wenigstens ein Lagerelement (40) gelagert aufgenommene Pendelmasse (38), wobei die Pendelmasse (38) und das Lagerelement (40) axial neben dem Pendelmassenträger (36) angeordnet sind und an dem Pendelmassenträger (36) ein radial überlappend zu der Pendelmasse (38) angeordnetes Abstützelement (42) festgelegt ist, das eine erste Lauffläche (44) aufweist, an der das Lagerelement (42) abrollbar ist.
Patent DE-102020112425-A1 (DE)
Title: Wassermantelumleiter und verfahren für den betrieb eines motorkühlsystems
Inventor: CIERPIAL PHILIP DAMIAN
IPC: F02F1/14
Filed: 2020-05-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Wassermantelumleiter und ein Verfahren für den Betrieb eines Motorkühlsystems bereit. Es werden Verfahren und Systeme für einen Wassermantelumleiter bereitgestellt. In einem Beispiel ist ein Wassermantelumleiter für einen Zylinderblock bereitgestellt, der eine Abdeckwand beinhaltet, die über einer Schiene angeordnet ist und einen Abstimmabschnitt beinhaltet, der eine im Vergleich zu einem Rest der Abdeckwand reduzierte Dicke aufweist. Der Wassermantelumleiter beinhaltet zudem eine Abstimmleiste, die benachbart zu der Abdeckwand ist und sich von der Abdeckwand in Bezug auf eine Zylinderbohrungsachse nach außen erstreckt.
Patent DE-102020117901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Objekten und Anlage zur Lackierung von Objekten
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B05D1/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von Objekten durch Aufbringen, Trocknen, Aushärten und Nachbehandeln von feuchtigkeitshärtenden Lacksystemen auf das Objekt umfassend die Schritte:a) Befeuchten einer Zerstäuberdruckluft bzw. eines Zerstäubergases;b) wobei das Objekts durch Versprühen des feuchtigkeitshärtenden Lacksystems mittels der befeuchteten Zerstäuberdruckluft bzw. des Zerstäubergases innerhalb einer Lackierkabine lackiert wird;c) wobei das Objekt aus der Lackierkabine nach einer Trocknungszeit zu einem Trocknungszeitpunkt entnommen wird, wobei ab dem Trocknungszeitpunkt das Eintreten eines oberflächlich staubtrockenen Zustands und damit handhabbaren Zustands des Lacksystems vorliegt;d) wobei das Lacksystem außerhalb der Lackierkabine durch Bestrahlung des Objekts mittels mindestens eines Infrarotstrahlers für eine Härtezeit bis zu einem Härtezeitpunkt getrocknet und/oder weiter ausgehärtet wird;e) vorzugsweise wobei das Lacksystems außerhalb der Lackierkabine in einem Finalisierungsschritt, insbesondere mittels Polieren der lackierten Objektoberfläche nachbehandelt oder verpackt oder montiert wird.
Patent DE-102020119314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Start-Stopp-Automatik in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HESKETH DAVID
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Start-Stopp-Automatik in einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor, manuell betätigtem Getriebe und pedalbetätigter Kupplung, wobei der Verbrennungsmotor unter vorbestimmten Bedingungen automatisch gestoppt bzw. neu gestartet wird. Gemäß der Erfindung wird dann, wenn die Start-Stopp-Automatik den Verbrennungsmotor während der Fahrt automatisch gestoppt hat und die vorbestimmten Bedingungen für einen Neustart erfüllt sind, ermittelt, welche Gänge ohne Gefahr einer Beschädigung des Getriebes oder von Teilen davon oder von anderen Fahrzeugkomponenten eingelegt werden können; vorhergesagt, ob und welchen Gang ein Fahrer des Kraftfahrzeugs gerade einzulegen versucht, und der Fahrer gewarnt, wenn der Gang, den er gerade einzulegen versucht, keiner der als geeignet ermittelten Gänge ist.
Patent DE-102020119782-A1 (DE)
Title: Belagelement, insbesondere für einen Bodenbelag, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HAFNER BENJAMIN
IPC: E04F15/00
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belagelement, insbesondere für die Herstellung eines Bodenbelages, welcher wenigstens einen Oberkörper und einen Basiskörper aufweist, wobei sein Oberkörper/Oberbelag mit seiner Unterseite/unteren Fläche mittels einem Verbindungsmittel auf der Oberseite/oberen Fläche des speziell geschichteten Basiskörpers fixiert ist; sowie ein Herstellungsverfahren für solche Belagelemente.
Patent DE-102020119944-A1 (DE)
Title: Robotersteuersystem, das die werkstückwahl und die robotertätigkeitgleichzeitig vornimmt
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-07-29
Abstract: Das Robotersteuersystem umfasst eine Wahleinheit, die unter Verwendung eines ersten Sichtsensors eine Wahl eines Tätigkeitsobjekts aus mehreren Werkstücken vornimmt; und eine Betriebssteuereinheit, die einen Roboter so steuert, dass er unter Verwendung eines Werkzeugs eine Tätigkeit an dem Tätigkeitsobjekt vornehmen wird, wobei die Wahl und die Tätigkeit gleichzeitig parallel vorgenommen werden, die Wahleinheit der Betriebssteuereinheit vor der Tätigkeit Informationen hinsichtlich des gewählten Tätigkeitsobjekts übermittelt, und die Betriebssteuereinheit den Roboter auf Basis der übermittelten Informationen hinsichtlich des Tätigkeitsobjekts steuert.
Patent DE-102020123410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abspielen von musik und computer mit funktion zum abspielen von musik
Inventor: LAM YICK HONG
IPC: G06F7/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein Verfahren zum Abspielen von Musik bereit, einschließlich des Bereitstellens einer Abspielsammlung, wobei die Abspielsammlung eine Mehrzahl von Wiedergabelisten enthält, jede Wiedergabeliste mindestens ein Musikstück enthält und jedes Musikstück mindestens ein Attribut enthält; des Vergleichens der gesamten Musik in zwei beliebigen Wiedergabelisten, und wenn mindestens ein Attribut von zwei beliebigen Musikstücken als identisch bestimmt wird, des Definierens der Musik als gepaarte Musik, wobei die gepaarte Musik nicht Musik derselben Wiedergabeliste ist; und des Abspielens der Musik in einer der Mehrzahl von Wiedergabelisten, und wenn eine Abspielsequenz zu der gepaarten Musik kommt, Abspielen der Musik entsprechend der gepaarten Musik.
Patent DE-102020124481-A1 (DE)
Title: Flexible Schlauchleitung zum Transport eines Fluids
Inventor: WAZLAWIK KLAUS
IPC: F16L11/04
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Schlauchleitung (100) zum Transport eines Fluids (F), insbesondere Trinkwasser, mit einer Schicht (1) enthaltend ein Ethylen-Octen-Copolymer, wobei die Schicht (1) einen Innendurchmesser (di) von 2 bis 12 mm aufweist und wobei die Schicht (1) eine Schichtdicke (s) von 0,3 bis 2 mm, insbesondere 0,6 bis 2 mm aufweist. Die Schlauchleitung (100) ist mit einem Biegeinnenradius (r) von 10 cm um 90 ° knickfrei biegbar.
Patent DE-102020125185-A1 (DE)
Title: Störstellenzentren basierender, skalierbarer Quantencomputer mit einer Lichtquelle
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020125277-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten flexibler Übertragungsmittel
IPC: B65H75/38
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Halten flexibler Übertragungsmittel (2), umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Halterung (14), in/an der das Übertragungsmittel (2) oder ein das Übertragungsmittel (2) haltendes Befestigungsteil aufgenommen oder befestigbar ist, wobei die Vorrichtung (1) von einem flexiblen Befestigungsmittel (12) wie einem Seil, Band, Draht oder dergleichen gehalten ist, welches in eine an dem Gehäuse (10) vorgesehene Aufnahme (11) geführt ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (11) ein Haltekörper (13) in der Weise rotierbar aufgenommen und dieser mit dem Befestigungsmittel (12) fest verbunden oder verbindbar ist, dass das Gehäuse (10) um die Längsachse (L) des Befestigungsmittels (12) unabhängig vom Haltekörper (13) sowie dem daran verbundenen Befestigungsmittel (12) rotierbar ist.
Patent DE-102020125694-A1 (DE)
Title: Integrierte leistungselektronik sowie system und verfahren zur thermischen steuerung der ansaugluft
Inventor: SMITH MICHAEL A
IPC: F02M31/10
Filed: 2020-10-01
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur Vermeidung von Kondensation der Ansaugluft vorgesehen. Ein Wärmemanagementsystem umfasst ein Antriebssystem mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine. Ein Leistungselektroniksystem liefert Leistung an die elektrische Maschine. Ein Flüssigkeitskreislauf ist zur Kühlung des Leistungselektroniksystems eingerichtet. Die Ansaugluft des Verbrennungsmotors wird durch einen Ansaugluft-Wärmetauscher umgewälzt. Eine Steuerung steuert den Flüssigkeitskreislauf, um Wärme vom Leistungselektroniksystem zu sammeln und diese Wärme selektiv an den Ansaugluft-Wärmetauscher abzugeben.
Patent DE-102020125960-A1 (DE)
Title: Ausgleichskupplung
Inventor: RUSSEK SIMON
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ausgleichskupplung (10) mit einem Gehäuse (20), einem am Gehäuse (20) angeordneten ersten Verbindungselement (30) und einem im Gehäuse (20) beweglich angeordneten, von diesem teilweise aufgenommenen zweiten Verbindungselement (40), wobei das erste Verbindungselement (30) und das zweite Verbindungselement (40) zur Verbindung mit einem Linearaktuator (100) einerseits und zur Verbindung mit einem vom Linearaktuator (100) zu verschiebenden Element (200) andererseits eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungselement (40) in der Ebene senkrecht zur Längsachse des Gehäuses (20) im Gehäuse (20) schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102020126143-A1 (DE)
Title: Greifsystem sowie Kran
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: B66C13/14
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Greifsystem (100), insbesondere für einen Kran, sowie einen Kran. Das Greifsystem (100) weist einen Tragarm (30), eine Greifvorrichtung (40) und einen Drehkranz (1), mit dem die Greifvorrichtung (40) rotierbar am Tragarm (30) befestigt ist, auf. Dabei weist der Drehkranz (1) einen Stator (2) und einen relativ zum Stator (2) rotierbar gelagerten, den Stator (2) radial umgreifenden Rotor (3) mit einer Außenverzahnung (5) auf. Erfindungsgemäß weist der Drehkranz (1) eine Hydraulikanordnung (4) zur Führung eines Hydraulikmediums durch den Drehkranz (1) auf.
Patent DE-102020126506-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: INUI YOJI
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung (1), die einen Parkstellplatz erkennt, wo ein Fahrzeug (2) zu parken ist, umfasst: mindestens drei Kameras (10, 11, 12, 13, 14), die Bilder eines Außenbereichs des Fahrzeugs aufnehmen; eine Einstellungseinheit (20), die basierend auf einer voreingestellten Einstellungsbedingung eine Kamera einstellt, die ein Bild aufnehmen soll, das zum Erkennen des Parkstellplatzes verwendet wird; und eine Erfassungseinheit (30), die den Parkstellplatz basierend auf dem durch die eingestellte Kamera aufgenommenen Bild erfasst.
Patent DE-102020128734-A1 (DE)
Title: Nutzungsbeschränkung eines Elektrogeräts
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Nutzungsbeschränkung eines Elektrongeräts (1) wird mittels eines Sendegeräts (7) ein Funksignal verbindungslos gesendet. Mittels einer Steuereinheit (5) des Elektrogeräts (1) wird überprüft, ob das Funksignal von dem Elektrogerät (1) empfangen wurde und abhängig von einem Ergebnis der Überprüfung der Betrieb des Elektrogeräts (1) freigeschaltet oder gesperrt.
Patent DE-102020129515-A1 (DE)
Title: Effiziente elektrische architekturgestaltungen für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: PROBERT BRAD WARREN
IPC: H01M10/6554
Filed: 2020-11-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt effiziente elektrische Architekturgestaltungen für elektrifizierte Fahrzeuge bereit. Diese Offenbarung beschreibt detailliert beispielhafte elektrische Architekturgestaltungen zum Verteilen von Hochspannungsleistung innerhalb von elektrifizierten Fahrzeugen. Ein beispielhafter Batteriepack, der einer elektrischen Architekturgestaltung eines elektrifizierten Fahrzeugs zugeordnet ist, kann eine Einhausungsbaugruppe beinhalten, in der ein oder mehrere Batteriearrays untergebracht sind. Die Batteriearrays können in Bezug aufeinander effizient innerhalb der Einhausungsbaugruppe angeordnet sein, um einen offenen Kanal innerhalb der Einhausungsbaugruppe zu bilden. Ein Hochspannungskabelbaum kann durch ein Inneres des Batteriepacks innerhalb des offenen Kanals geführt sein. Die beispielhaften elektrischen Architekturgestaltungen dieser Offenbarung können innerhalb von elektrifizierten Fahrzeugen mit Allradantrieb, Hinterradantrieb oder Vorderradantrieb eingesetzt werden.
Patent DE-102020129802-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbetriebskennzeichnung
Inventor: DANCEL SOPHIA
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrzeugbetriebskennzeichnung bereit. Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die von dem Prozessor auszuführen sind, um Muster in ersten Szenarien mit hoher Erwartung auf Grundlage der Benutzeridentifikation zu identifizieren, wobei Szenarien mit hoher Erwartung Videosequenzen beinhalten, wobei sich ein erstes Fahrzeug innerhalb einer spezifizierten Entfernung von einem ersten Objekt in einer ersten Umgebung um das erste Fahrzeug befindet, wobei die Benutzeridentifikation durch Betrachten von Abschnitten einer entsprechenden Videosequenz bestimmt wird. Ein erstes Modell, das ein erstes tiefes neuronales Netzwerk beinhaltet, kann trainiert werden, um zweite Szenarien mit hoher Erwartung auf Grundlage der in den ersten Szenarien mit hoher Erwartung identifizierten Muster zu bestimmen, und ein zweites Modell, das ein zweites tiefes neuronales Netzwerk beinhaltet, kann trainiert werden, um Standorte und Geschwindigkeiten von zweiten Objekten in den ersten Szenarien mit hoher Erwartung zu modifizieren und modifizierte Szenarien mit hoher Erwartung auszugeben. Der Computer kann ferner dazu programmiert sein, ein drittes Modell zu trainieren, das ein drittes tiefes neuronales Netzwerk beinhaltet, um ein Fahrzeug auf Grundlage der modifizierten Szenarien mit hoher Erwartung, die durch das zweite Modell ausgegeben werden, zu betreiben.
Patent DE-102020200733-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: SCHAFFELHOFER TIMO
IPC: F16F9/46
Filed: 2020-01-22
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung, umfassend ein Hauptstufenventil, wobei hydraulisch parallel zu dem Hauptstufenventil ein Voröffnungsquerschnitt ausgeführt ist, der bei geschlossenem Hauptstufenventil eine Dämpfkraft erzeugt, wobei sich ein Hauptstufenventilkörper bei geschlossener Position zumindest mittelbar auf einem Ventilsitzring der Dämpfventileinrichtung abstützt, wobei der Ventilsitzring eine Aufnahme für ein Voröffnungsventil aufweist, das strömungsrichtungsabhängig einen Voröffnungsquerschnitt freigibt.
Patent DE-102020200939-A1 (DE)
Title: Textiles Interaktions- und Informationspanel
Inventor: KREBS JANINE
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Interaktions- und Informationspanel, welches ein Eingabegerät und ein Funktionselement (10) sowie ein Steuergerät umfasst. Das Funktionselement (10) ist erfindungsgemäß ein textiles Flächengebilde, welches mit einer vorgebbaren Anzahl n von Leuchtdioden (20n) bestückt ist.
Patent DE-102020201937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum druckabhängigen Vorbefeuchten von in einer Brühkammer eines Kaffeevollautomaten aufgenommenem Mahlgut
Inventor: DABURGER JOSEF
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum druckabhängigen Vorbefeuchten eines in einer Brühkammer (3) eines Kaffeevollautomaten (2) aufgenommenen Mahlguts, wobei der Kaffeevollautomat (2) eine Pumpe (5) zum Einpumpen von Brühwasser (6) in die Brühkammer (3) aufweist, umfassend die folgenden Maßnahmen: a) Einpumpen von Brühwasser (6) in die Brühkammer (3) mittels der Pumpe (5), derart, dass in der Brühkammer (3) ein Wasserdruck (p) aufgebaut wird; b) Überwachen des in der Brühkammer (3) herrschenden Wasserdrucks (p); c) Deaktivieren der Pumpe (5), falls der in der Brühkammer (3) herrschende Wasserdruck (p) einen vorbestimmten Grenzwert erreicht, bei welchem das Mahlgut (4) als im Wesentlichen vollständig vorbefeuchtet eingestuft wird.
Patent DE-102020207826-A1 (DE)
Title: Rollenshuttle und Hängerollen Shuttle
Inventor: FRISSENBICHLER WERNER
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rollenshuttle und eine Hängerollenshuttle jeweils verfahrbar und ausgestattet mit einem einen Lastdorn (22) zum Transportieren mindestens einer zu lagernden Rolle. Bei dem Rollenshuttle ist der Lastdorn (22) an dem Laufschlitten (16) in einer zur Lagerebene eines Regalsystems im Wesentlichen parallelen Ebene schwenkbar befestigt. Das Hängerollenshuttle (42) ist entlang einer Laufschiene (40) verfahrbar. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Regalsystem und ein Hängeschienensystem inklusive Verteilstationen sowie ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Regalsystems.
Patent DE-102020210000-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestätigen eines Rechtsgeschäftes
Inventor: PODDEY ALEXANDER
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verfahren (10) zum Bestätigen eines Rechtsgeschäftes, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- zwischen einem Vollmachtgeber und einem Vollmachtnehmer werden Anweisungen für das Rechtsgeschäft in einem intelligenten Vertrag festgehalten (11) und- das Rechtsgeschäft wird anhand des Vertrages durch den Vollmachtnehmer nach den Anweisungen des Vollmachtgebers bestätigt (12).
Patent DE-102020210696-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Wischervorrichtung
Inventor: MRAKOVIC NEMANJA
IPC: B60S1/18
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischervorrichtung (10) für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Wischervorrichtung (10), mit einem Gestänge (32), welches dazu vorgesehen ist die Bewegung eines Antriebsmotors (14) auf eine Wischerwelle (44) zu übertragen, wobei das Gestänge (32) zumindest ein Gelenk (100), vorzugsweise ein Kugelgelenk (102), aufweist, welches dazu vorgesehen ist Teile des Gestänges (32), insbesondere eine Koppelstange (36) und eine Schwinge (42), drehbar miteinander zu verbinden, undwobei das zumindest eine Gelenk (100) einen Gelenkzapfen (106) und eine Gelenkschale (104) aufweist.
Patent DE-102020212488-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung
Inventor: HIMMER THOMAS
IPC: E01F11/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer elektromagnetischen Ladeeinrichtung (1) auf einem von einem wenigstens teilelektrischen Kraftfahrzeug (2) befahrbaren Untergrund (3), folgende Maßnahmen umfassend: a) Auflegen einer Trennfolie (4) auf dem Untergrund (3); b) Aufbringen einer fließfähigen und aushärtbaren Vergussmasse (7) auf der Trennfolie (4); c) Anordnen der elektromagnetischen Ladeeinrichtung (1) auf der noch fließfähigen Vergussmasse (7); d) Ausrichten der Ladeeinrichtung (1); d) (Vor-)Fixieren der Ladeeinrichtung (1) mittels Aushärtens der Vergussmasse (7).
Patent DE-102020213954-A1 (DE)
Title: Thermoventil und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CSAJAGI STEFAN
IPC: F16K31/70
Filed: 2020-11-06
Abstract: Thermoventil (V) zur Anwendung in einem Kraftfahrzeug-Getriebe (G), wobei das Thermoventil (V) eine Basis (VB) und einen aus der Basis (VB) hervorstehenden Steuerkolben (VK) aufweist, wobei der Steuerkolben (VK) über ein Bimetall-Element (BI) mit der Basis (VB) drehbar verbunden ist, sodass eine Winkelposition zwischen Steuerkolben (VK) und Basis (VB) temperaturabhängig ist, wobei der Steuerkolben (VK) zumindest abschnittsweise hohl ist und von einer relativ zur Basis (VB) drehfest angeordneten Hülse (VH) umgeben ist, wobei ein Öffnungsquerschnitt (VE) zwischen Steuerkolben (VK) und Hülse (VH) abhängig von der Winkelposition ist, sodass ein Fluid abhängig von der Winkelposition durch den Öffnungsquerschnitt (VE) in einen Hohlraum (VI) des Steuerkolbens (VK) gelangen kann, sowie Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Thermoventil (V).