baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013102827-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungsformteil
IPC: F16L55/24
Filed: 2013-06-28
Abstract: Rohrreinigungsformteil (1) für die Zugänglichmachung des Lumens (1.4) eines Rohres oder Rohrsystems, das einen Rohrabschnitt (1.1) mit einer etwa quaderförmigen Erweiterung (1.5), die eine Öffnung aufweist, umfasst, wobei die Öffnung durch einen Dichtungsdeckel (2) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Öffnung verschließende Dichtungsdeckel (2) mit einem Schiebesicherungselement (3) festlegbar ist.
Patent DE-202013103985-U1 (DE)
Title: Wandflächenheizung
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Wandflächenheizung (1) für eine Sauna bestehend aus einer Wand (2) mit einem Innenraum (14) und einer Saunawand-Aussenseite (4) und einer Saunawand-Innenseite (5), wobei in dem Innenraum (14) ein Heizelement (3) angeordnet ist, wobei die Wand (2) einen Bodenverbindungsbereich (15) und einen Deckenverbindungsbereich (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Heizelement (3) bis zum Bodenverbindungsbereich (15) erstreckt.
Patent DE-202013105598-U1 (DE)
Title: Dachrelinganordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: Dachrelinganordnung für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Befestigung mittels Befestigungsmitteln (11) von der Fahrzeugaußenseite (13) her möglich ist, – mit zwei Reling-Hohlprofilen (20), welche in Längsrichtung des Fahrzeugdaches (12) verlaufen, wobei jedes Reling-Hohlprofil (20) einstückig mit seinen beiden Enden (21, 22) ausgebildet ist, – mit einem an dem Reling-Hohlprofil (20) vorgesehenen und von oben erreichbaren Zugang zu den Befestigungsmittel (11) für die Verbindung des Reling-Hohlprofils (20) mit dem Fahrzeugdach (12), dadurch gekennzeichnet, – dass der Zugang zu den Befestigungsmitteln (11) in einem in Längsrichtung verlaufenden Aufnahmekanals (23) des Reling-Hohlprofils (20) vorgesehen ist und – dass im montierten Zustand des Reling-Hohlprofils (20) am Fahrzeugdach (12) dieser Aufnahmekanal (23) mittels einer Blendenleiste (30) abgedeckt ist, welche am Reling-Hohlprofil (20) lösbar gehalten ist.
Patent DE-202014000049-U1 (DE)
Title: Digitale Mundlöffel für die Zahnmedizin
IPC: A61B1/24
Filed: 2014-01-09
Abstract: Digitale Mundlöffel für die Zahnmedizin dadurch gekennzeichnet, dass die eingebauten Beleuchtungen, Aufnahmemedien wie z. B. Optiken, Projektoren etc. einzeln, oder Gruppenweise gesteuert, oder ein- und ausgeschaltet werden können.
Patent DE-202014001262-U1 (DE)
Title: Thermisches Management bei Vorrichtungen zum Erfassen von 3D-Bildern
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von 3D-Bildern mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung zum Erzeugen von Licht; einer Einrichtung zum Erfassen von 3D-Informationen basierend auf dem erzeugten Licht; wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, um eine Lichtleistung des erzeugten Lichts während eines Betriebs zu verändern.
Patent DE-202014003920-U1 (DE)
Title: Rückenlehnenverbindungsmechanismus und damit ausgestatteter Kindersitz
IPC: A47D1/02
Filed: 2014-05-08
Abstract: Rückenlehnen-Verbindungsmechanismus (16), der an einem Kindersitz (1) angeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Befestigungselement (162), das an einer Rückenlehne (11) des Kindersitzes (1) angeordnet ist; und ein Verbindungselement (161), wobei ein Schwenkbereich (163) an einem Ende des Verbindungselements (161) angeordnet und zum Kindersitz (1) schwenkbar ist, einen Führungsbereich (164), der am anderen Ende des Verbindungselements (161) angeordnet ist, und wobei der Führungsbereich (164) mit dem Befestigungselement (162) verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-202014004053-U1 (DE)
Title: Spezial-Vakuumsauger
IPC: B65G47/91
Filed: 2014-05-15
Abstract: Spezialabstützungen unten mit der Sauglippe plan.
Patent DE-202014006562-U1 (DE)
Title: Fördereinheit und Fördersystem zum Fördern von Ladungsträgern
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-08-12
Abstract: Fördereinheit zum Fördern von beladenen oder unbeladenen Ladungsträgern (12) mit a) einem Fahrwerk (24), welches auf Bodenrollen (26) verfahrbar ist; b) einem von dem Fahrwerk (24) mitgeführten Tragelement (28), welches bezogen auf das Fahrwerk (24) anhebbar oder absenkbar ist, derart, dass die Fördereinheit in einer Leerkonfiguration einen Ladungsträger (12) unterfahren und in einer Förderkonfiguration einen Ladungsträger (12) mit dem Tragelement (28) aufnehmen und fördern kann; c) einem Antriebssystem (30), mittels welchem wenigstens eine der Bodenrollen (26) und das Tragelement (28) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass d) das Antriebssystem (30) einen Fahrantrieb (32) für das Fahrwerk (24) und eine Hub-/Senkeinrichtung (52) für das Tragelement (28) umfasst und derart eingerichtet ist, dass das Tragelement (28) eine Bewegung durchführen kann, die durch eine Überlagerung einer horizontalen Bewegungskomponente des Fahrwerks (24) und einer vertikalen Bewegungskomponente des Tragelements (28) bewirkt wird.
Patent DE-202014007476-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbares, tragbares Hundebett als Tasche/Koffer
IPC: A45C9/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Zusammenklappbares, tragbares Hundebett als Tasche/Koffer in verschiedenen Farben, Mustern und Dimensionen, gefertigt aus beliebigen Textilien, Leder- und Kunststoffarten mit Füllungen aus beliebigem Füllmaterial dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bettseite 2 (2) in Bettseite 1 (1) hineinklappen und mit einem Verschluss (5) verriegeln lässt (3) zudem über eine Tragevorrichtung Henkel/Tragegurt verfügt (4).
Patent DE-202014011387-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/16
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend wenigstens einen Drucktisch mit zumindest einem Drucknutzen, ein Druckoberwerk mit einer Siebaufnahme, die als Mutterrahmenkonstruktion für liegende oder hängende Drucksiebe ausgebildet ist, eine Hubvorrichtung für das Druckoberwerk, ein Drucksieb, das liegend oder hängend in der Siebaufnahme des Oberwerks aufgenommen ist und mittels dessen der zumindest eine Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, eine Begasungsanlage und wenigstens eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei zur Erhöhung des Absprunges bezogen auf die Nullposition des Drucktisches um die Auftragsstärke des Druckes zumindest das Drucksieb, ein Rakel und/oder ein Flutrakel gemeinsam mit dem Druckoberwerk um das Maß der Auftragsstärke durch die Hubvorrichtung für das Druckoberwerk angehoben wird, wobei die Hubvorrichtung zumindest einen Servo- oder Schrittmotor mit Ketten- oder Riemenabtrieb sowie einen Riemen- oder Kettenspanner aufweist und wobei der Riemen- oder Kettenspanner zur mechanisch oder elektronisch gesteuerten Kompensation von Dehnungsunterschieden ausgebildet ist, wobei die Begasungsanlage für die Zu- und/oder Abführung von Reaktionsgas, Schutzgas, Lösungsmittel und/oder Wassernebel und/oder zur Klimatisierung in Bezug auf Feuchte, Temperatur und/oder Druckverhältnisse ausgebildet ist, wobei während und/oder nach einer Härtung des Siebdruckkörpers oder einer Körperlage eine Temperierung stattfindet, welche vorzugsweise durch Begasung oder Befeuchtung in ihrer Atmosphärenzusammensetzung die Homogenisierung der Oberflächeneigenschaften des Siebdruckkörpers unterstützt und/oder um mittels Wassernebel die Verdunstung von Anmachwasser der jeweiligen Rezepturmasse auf dem Drucksieb zu kompensieren und/oder ein Antrocknen von Rezepturmasse in den Siebmaschen des Drucksiebs in der Zeit zwischen Drucken und Fluten zu minimieren und wobei der zumindest eine Drucktisch in die Härteanlage verfahrbar ist und dort die Härtung einer Druckschicht und/oder der einzelnen Körperlagen vornehmbar ist, wobei die Härteanlage in ihrem Abstand der sich aufbauenden Höhe des Körpers anpassbar ist.
Patent DE-202014100868-U1 (DE)
Title: Verbundprofil mit Dämmleiste
IPC: E06B3/54
Filed: 2014-02-26
Abstract: Verbundprofil (1) insbesondere eines Fensters, einer Türe oder einer Fassade, mit mindestens einem Rahmenprofil (3a, 3b); einem in das Rahmenprofil (3a, 3b) eingesetzten Flächenelement (10), insbesondere einem Isolierglaselement, das eine umlaufende Kante (12) aufweist; einer Dämmleiste (20), die gegenüber der umlaufenden Kante (12) im Rahmenprofil (2) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmleiste (20) aus einem Werkstoff mit einer Wärmeleitungszahl kleiner als 0,08 W/(mK), und insbesondere kleiner als 0,06 W/(mK) ausgebildet ist; und die Dämmleiste (20) einen Vorsprung (22) aufweist, der hin zur umlaufenden Kante (12) vorsteht, und der sich auf der Dämmleiste (20) entlang der Verlaufsrichtung der Kante (12) erstreckt.
Patent DE-202014104601-U1 (DE)
Title: Leicht bedienbare Feuerwerksbatterie
IPC: F42B4/24
Filed: 2014-09-25
Abstract: Feuerwerksbatterie (1) mit zumindest einem pyrotechnischen Satz (50),  der in einer Verpackung (10) in einer Transportstellung (I) anordbar ist,  wobei die Verpackung (10) wenigstens ein Oberteil (11) und ein Unterteil (12) aufweist,  die miteinander in der Transportstellung (I) verbunden sind,  und das Unterteil (12) eine Aufnahme (14) für den pyrotechnischen Satz (50) bildet,  und in einer Abschussstellung (III) ein Abschuss des pyrotechnischen Satzes (50) möglich ist, wobei wenigstens das Oberteil (11) den pyrotechnischen Satz (50) zum Abschuss freigibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  für eine Freigabe des Oberteils (11) vom Unterteil (12) ein Trennmittel (13) vorgesehen ist, wobei das Trennmittel (13) während eines Wechsels von der Transportstellung (I) zu der Abschussstellung (III) betätigt oder bedient werden muss.
Patent DE-202014105357-U1 (DE)
Title: Ausgießer für Flaschen für Speiseöle und andere Flüssigkeiten
IPC: B65D47/40
Filed: 2014-11-07
Abstract: Ausgießer (100) für Flaschen für Speiseöle und andere Flüssigkeiten, wenigstens umfassend: – einen in einen Flaschenhals (2) einsetzbaren elastischen Stopfen (10) – einen Ausgießereinsatz (20), welcher zwischen einer unteren Schließstellung und einer oberen Öffnungsstellung verschiebbar in einer Durchgangsbohrung (15) im Stopfen (10) geführt ist und an einer Ausgießermündung (22) endet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgießermündung (22) durch zwei parallel übereinander liegende, bogen- oder ringförmige Schneiden (23, 33) begrenzt ist.
Patent DE-202014106157-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung eines Riegelschlosses an einem Kabel
IPC: E05B73/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung eines Riegelschlosses an einem Kabel, die mindestens einen Aufbewahrungskörper (1) und ein Kabel (2) umfasst, wobei; der Aufbewahrungskörper (1) einen Aufnahmeraum (10) und eine Öffnung (11) aufweist, der Aufbewahrungskörper (1) ein durchgehendes Loch (12) aufweist, das Kabel (2) im Aufnahmeraum (10) aufbewahrt wird, eine Verschlussvorrichtung (103) an der Öffnung (11) vorgesehen ist, um diese zu schließen oder zu öffnen, wobei das Kabel (2), das als ein flexibler Körper zum Tragen gebildet ist, im Aufnahmeraum (10) im Innern des Aufbewahrungskörpers (1) aufgenommen werden kann, ein erstes Ende (201) des Kabels (2) in einer Schlaufe (21) gebildet ist, die Schlaufe (21) zur Außenseite des Aufbewahrungskörpers (1) geführt ist und ein Sperrelement (24) an einem zweiten Ende (202) des Kabels (2) befestigt ist.
Patent DE-202015001636-U1 (DE)
Title: Bohrfräse zur Rohrreinigung
IPC: B08B9/04
Filed: 2015-03-03
Abstract: Bohrfräse (1) zur Rohrreinigung umfassend einen Stator (10) und einen Rotor (20) mit einem Fräskopf (25) wobei der Rotor (20) auf einer Achse (X) des Stators (10) lagerbar ist und der Rotor (20) bei Beaufschlagung der Bohrfräse (1) mit einem Fluid (F), insbesondere Recyclingwasser, durch Erzeugung mindestens eines austretenden Fluidstrahls (FS) rotativ antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stator (10) mindestens eine von der Achse (X) beabstandete und vom Rotor (20) getrennt angeordnete Rotorantriebsleitung (7) mit einer Öffnung (8) am rotorseitigen Ende derart angebracht ist, dass ein turbinenartiger Antrieb des Rotors (20) bei Beaufschlagung der Rotorantriebsleitung (7) mit dem Fluid (F) ausbildbar ist, wobei das Fluid (F) aus der Öffnung (8) der mindestens einen Rotorantriebsleitung (7) des Stators (10) in Form eines Fluidstrahls (FS) austretend auf eine Vielzahl am Rotor (20) angeordneter Prallelemente (22) ausgerichtet abgebbar ist, wodurch der Rotor (20) indirekt durch den aus der Rotorantriebsleitung (7) austretenden Fluidstrahl (FS) antreibbar ist.
Patent DE-202015004765-U1 (DE)
Title: Direkte Applikation von nicht-steroidalen Antirheumatika auf die Mundschleimhaut mittels eines selbstauflösenden Trägermaterials zur lokalen Behandlung von Erkältungskrankheiten und lokalen Entzündungen
IPC: A61P11/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Direkte, lokale Applikation von nicht-steroidalen Antirheumatika (NSAR) auf die Mundschleimhaut zur Behandlung von Erkältungskrankheiten, dadurch gekennzeichnet, dass die NSAR auf einen hauchdünnen Trägerfilm aufgebracht oder in den Trägerfilm eingearbeitet werden, welcher aus einem Material besteht, das sich innerhalb weniger Sekunden bereits in der Mundhöhle auflöst.
Patent DE-202015009020-U1 (DE)
Title: Getriebeelement
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-02-02
Abstract: Getriebeelement umfassend einen Kugelgewindetrieb (1), zwischen dessen Spindelmutter (5) und dessen Gewindespindel (6) ein schraubenförmig gewundener Kugelkanal (7) ausgebildet ist, in dem Kugeln (8) an Kugelrillen (9, 10) der Gewindespindel (6) und der Spindelmutter (5) abwälzbar angeordnet sind, und mit einem von dem Kugelgewindetrieb (1) angetriebenen Kolben (24), der entlang seiner Kolbenachse verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (24) an der Spindelmutter (5) mittels einer ersten Schwenklagerung (23) schwenkbeweglich gelagert ist, wobei die Gewindespindel (6) mittels einer zweiten Schwenklagerung (22) an einem Maschinenteil (2) schwenkbeweglich gelagert ist.
Patent DE-202015009058-U1 (DE)
Title: Lichtdurchlässige wasserdichte LED-Leuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Lichtdurchlässige wasserdichte LED-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle durch ein oder mehrere LEDs einreihend ausgebildet ist, wobei die LED-Lichtquelle durch das PVC-Pastenmaterial oder das modifizierte PVC-Pastenmaterial abdichtend umhüllt ist, um eine lichtdurchlässige wasserdichte Leuchte auszubilden.
Patent DE-202015101802-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders
IPC: A01M23/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung eines Köders (2) für Tiere, wie Schädlinge, insbesondere Nagetiere und/oder Insekten, gekennzeichnet durch ein in einen Kanalschacht, insbesondere einen Abwasserkanalschacht oder einen Kabelkanalschacht, einsetzbares Gehäuseteil (3), welches wenigstens einen durch wenigstens eine Wandung, insbesondere wenigstens eine Gehäuseteilwandung, begrenzten Aufnahmeraum (5) aufweist, wobei in der wenigstens einen Wandung wenigstens eine Durchgangsöffnung (9) ausgebildet ist, durch welche ein Tier zu wenigstens einem in dem Aufnahmeraum (5) angeordneten Köder (2) gelangen kann.
Patent DE-202015102244-U1 (DE)
Title: Küchenschrank mit einem Spülbecken, Einbauanordnung für einen Küchenschrank sowie Schrankauszug
IPC: A47B77/18
Filed: 2015-05-04
Abstract: Küchenschrank (1) mit einem Spülbecken (8) und einem in dem Schrank (1) unterhalb des Spülbeckens (8) angeordneten Festeinbauteil (13), wobei das Festeinbauteil (13) in einer Breitenrichtung des Küchenschranks (1) nur einen Teil des inneren Freiraums (10) einnimmt und mit vertikalem Abstand unterhalb eines Bodens (11) des Spülbeckens (8) endet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Küchenschrank (1) ein mittels Teleskopschienen (16) in eine Vorstandslage verfahrbares Halterungsteil (15) für einen Einhänge-Müllbehälter (14) angeordnet ist, wobei das Halterungsteil (15) eine Durchgangsöffnung (21) für den Einhänge-Müllbehälter (14) aufweist und das Halterungsteil (15) in einer Querrichtung zur Verschieberichtung (r) übergreifend zu dem Festeinbauteil (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202015104180-U1 (DE)
Title: Sporthandschuh mit nicht-dehnfähigem Abschnitt
IPC: A41D19/015
Filed: 2015-08-10
Abstract: Fingerhandschuh (10; 20; 30) aus einem eng anliegenden, dehnfähigen, flexiblen Grundmaterial, insbesondere aus Textilmaterial, Leder oder Kunststoff, mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern (11a, 11b, 11c, 11d, 11e; 21a, 21b, 21c, 21d, 21e; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e), wobei der Handschuh (10; 20; 30) eine vorderseitige Innenhandfläche (12; 22; 32) und einen rückseitigen Handschuhrücken (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderseitige Innenhandfläche (12; 22; 32) einen Abschnitt (14; 24) aus einem Material aufweist, welches zwar wie das Grundmaterial flexibel ist, jedoch keine merkliche Dehnfähigkeit besitzt, und dass sich dieser nicht-dehnfähige Abschnitt (14; 24) durchgängig, beginnend von den Fingerkuppen, über den Innenhandseitigen Bereich von mindestens zwei Handschuhfingern (11a, 11b, 11c, 11d, 11e; 21a, 21b, 21c, 21d, 21e; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e) sowie über einen Teil der inneren Handfläche bis mindestens zur Handwurzel erstreckt.
Patent DE-202015106386-U1 (DE)
Title: Linearbewegungseinheit mit Doppelführungssäulen
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-11-24
Abstract: Linearbewegungseinheit mit Doppelführungssäulen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Führungsabschnitt und einen Antriebsabschnitt aufweist;  wobei der Führungsabschnitt zwei parallel geschaltete Linearlager aufweist, und wobei die beiden Linearlager jeweils durch eine Hülse gehen, und wobei die Hülse am Substrat montiert ist, und wobei die beiden Enden der beiden Linearlager jeweils über eine Verbindungsplatte verbunden sind;  und wobei der Antriebsabschnitt eine über synchronen Riemen durch den Servomotor angetriebene Mutterrotations-Kugelumlaufspindel und einen Muttersitz aufweist, und wobei der Muttersitz auch am Substrat montiert ist, und wobei die beiden Enden der Mutterrotations-Kugelumlaufspindel über eine feste Mutter auch mit der Verbindungsplatte verbunden sind;  und wobei am Substrat weiter ein Näherungssensor und seine Halterung montiert sind;  und wobei an dem Substrat und der Verbindungsplatte jeweils ein Schraubenloch vorgesehen ist.
Patent DE-202016000575-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-01-29
Abstract: Leuchte (1) mit einer Leuchtmittelaufnahme (2), welche in wenigstens zwei stromleitenden Aufhängeeinrichtungen (3) eingehängt und über die Aufhängeeinrichtungen (3) mit der Netzversorgung koppelbar oder gekoppelt ist, wobei die Leuchtmittelaufnahme (2) wenigstens zwei Stromabnehmer (22, 24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtungen (3) jeweils einen mit dem Leuchtmittel (26) in leitender Verbindung stehenden Stromabnehmer (22, 24, 27) wenigstens teilweise, insbesondere schlaufenartig, umgeben, und dass wenigstens einer, insbesondere wenigstens zwei, der Stromabnehmer (22, 24, 27) einen elektrisch isolierenden, insbesondere ringförmig ausgebildeten, Isolatorabschnitt (22) aufweist/aufweisen, mit dessen Außenseite die jeweilige Aufhängeeinrichtung (3) in Kontakt steht und welcher insbesondere eine kreisförmige Form aufweist, und wobei in dem Isolatorabschnitt (22) eine elektrisch leitende Kontakteinrichtung (24) vorgesehen ist, welche mit dem Leuchtmittel (26) elektrisch in Kontakt steht und die wenigstens einen Kontaktvorsprung (24) aufweist, der bis zur Außenseite des Isolatorabschnitts (22) reicht, so dass er eine elektrische Verbindung mit der Aufhängeeinrichtung (3) ermöglicht.
Patent DE-202016001296-U1 (DE)
Title: Rekuperierungsbremse für Bike, um über eine Bremsbetätigung einen oder mehrere Generatoren einzuschalten, um deren Drehwiderstand durch Wandlung von kinetischer in elektrische Energie als Bremsleistung zu nutzen
IPC: B62L1/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Rekuperierungsbremse für Bike, um über eine Bremsbetätigung einen oder mehrere Generatoren einzuschalten, um deren Drehwiderstand durch Wandlung von kinetischer in elektrische Energie als Bremsleistung zu nutzen.
Patent DE-202016008532-U1 (DE)
Title: Intraoralscanner zur digitalen Zahnabformung im zahnmedizinischen Bereich
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Intraoralscanner (100) zur digitalen Zahnabformung im zahnmedizinischen Bereich, mit- wenigstens einem Handgerät (120), das zum Erfassen von digitalen Zahnformdaten mindestens eines Zahnes (200) eines Patienten mittels Handhabung durch einen Bediener ausgebildet ist,- einem elektronischen Auswertemodul (140), das mit dem wenigstens einen Handgerät (120) verbunden und zum Erzeugen einer digitalen Zahnabformung basierend auf den erfassten digitalen Zahnformdaten des mindestens einen Zahnes (200) des Patienten eingerichtet ist, und- wenigstens einer Projektionsbrille (130), die eine vor den Augen des Bedieners tragbare Brillenkonstruktion ist und zum Erzeugen einer Projektion von virtuellen Abbildungen in das Blickfeld des die Projektionsbrille (130) tragenden Bedieners ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass- ein elektronisches Projektionsmodul (150) vorgesehen ist, das eingerichtet ist, mittels der Projektionsbrille (130) eine Projektion eines Bedienmenüs (220) mit einer Mehrzahl von Bedienfeldern (221) als eine virtuellen Abbildung in das Blickfeld des die Projektionsbrille (130) tragenden Bedieners zu projizieren, wobei mindestens einem Bedienfeld (221) mindestens ein zur Steuerung des Intraoralscanners (100) vorgesehener Steuerbefehl zugeordnet ist, und- die wenigstens eine Projektionsbrille (130) wenigstens einen Sensor (121) zum Erfassen von Handbewegungen, Handgerätebewegungen und/oder Augenbewegungen des die Projektionsbrille (130) tragenden Bedieners hat,- wobei ein elektronisches Steuermodul (160) vorgesehen ist, das zum Erkennen einer Handbewegung, Handgerätebewegung und/oder Augenbewegung als Betätigung eines Bedienfeldes (221) des in das Blickfeld des Bedieners projizierten Bedienmenüs (220) in Abhängigkeit von den erfassten Handbewegungen, Handgerätebewegungen und/oder Augenbewegungen ausgebildet und zum Ausführen des dem betätigten Bedienfeld (221) zugeordneten Steuerbefehls eingerichtet ist.
Patent DE-202016103276-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: G09F21/04
Filed: 2016-06-21
Abstract: Kennzeichnungsvorrichtung für ein Fahrzeug (2) umfassend zumindest zwei Kennzeichnungselemente, wobei die Kennzeichnungselemente am Fahrzeug (2) angebracht oder anbringbar sind und der optische Kontrast der Kennzeichnungselemente zueinander und zu den jeweils benachbarten Teilen des Fahrzeugs (2) veränderbar ausgeführt ist, weiter umfassend eine Steuerung (7), welche den optischen Kontrast der Kennzeichnungselemente zueinander und zu den jeweils benachbarten Teilen des Fahrzeugs (2) steuert und die Steuerung (7) beim Start des Motors des Fahrzeuges (2) die Kennzeichnungselemente zeitlich alternierend ansteuert, so dass sich deren optischer Kontrast zeitlich alternierend verändert.
Patent DE-202016103953-U1 (DE)
Title: Anschlussaufbau zur Gasabgabe
IPC: F16L33/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Ein Anschlussaufbau zur Gasabgabe, insbesondere eine im Kompressor angebrachte Gasabgabeöffnung, der zur Verbindung zwischen dem Kompressor und der Gaszufuhrleitung dient, wobei der Anschlussaufbau Folgendes umfasst: einen Anschluss, wobei an einem Ende des Anschlusses eine erste Anschlussöffnung und am anderen Ende eine zweite Anschlussöffnung angeordnet ist, wobei die erste Anschlussöffnung zur Verbindung mit der Gasabgabeöffnung des Kompressors und die zweite Anschlussöffnung zur Verbindung mit der Gaszufuhrleitung dient; eine Isolierleitung, die mit dem Anschluss verbunden ist, wobei ein erster Endabschnitt an einem Ende der Isolierleitung und ein zweiter Endabschnitt am anderen Ende vorgesehen ist, wobei der erste Endabschnitt in der zweiten Anschlussöffnung des Anschlusses fest angeordnet ist, wobei der zweite Endabschnitt nach außen verlängert ist und sodann aus der zweiten Anschlussöffnung herausragt, wobei sich der aus der zweiten Anschlussöffnung erstreckende Abschnitt der Isolierleitung hingegen innerhalb der Gaszufuhrleitung gelegen ist.