baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011456-U1 (DE)
Title: Arretier- und Verschlusskombinationseinrichtung für verstellbare Kopfstützen und andere Einrichtungen
IPC: B60R21/055
Filed: 2007-08-15
Abstract: Arretier
und Verschlusskombinationseinrichtung II. vornehmlich für Sicherheitskopfstützen dadurch
gekennzeichnet, dass die Kopfstütze,
die aus einem Mittleren fixierten Teil (8), und aus zwei oder mehreren an
diesem schwenkbar oder anders beweglichen, auf dem Mittelteil (8)
befestigten Flügel
(A–B)
besteht, und ist wehrend der Fahrt offen, mittels vornehmlich zwei
Arretierstangen (3–4)
arretiert.
Patent DE-202007014844-U1 (DE)
Title: Neuartiges Spielgerät
IPC: A63B67/10
Filed: 2007-10-24
Abstract: Spielgerät-, bestehend
aus einem Ball und einem schnurartigen Verbindungsmittel, dessen eines
Ende an dem Ball befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dessen
zweites Ende an einem manschettenartigen Befestigungsmittel befestigt
ist, das für
eine variable und lösbare
Befestigung im Taillenbereich eines Spielers ausgelegt ist.
Patent DE-202007015649-U1 (DE)
Title: Lamellenbürste zur Reinigung von Zähnen und Mundhöhle
IPC: A46B9/04
Filed: 2007-11-08
Abstract: Mundhygieneputzkörper zum
Putzen von Zähnen
und Zahnzwischenräumen,
Gaumen und Zunge, vorzugsweise am oberen Ende eines Griffes (Stielzahnbürste) oder
auf einem Fingerling (Fingerzahnbürste) befestigt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Putzkörper
am oberen Ende eines Griffes (1) oder am Ende eines Fingerlings
aus im Querschnitt gesehenen runden, elastischen und biegsamen Lamellen
(3) besteht.
Patent DE-202007016113-U1 (DE)
Title: Verbundanordnung eines Automationsgehäuses
IPC: F16M1/00
Filed: 2007-11-19
Abstract: Verbundanordnung
eines Automationsgehäuses,
wobei das Gehäuse
hauptsächlich
einen Hauptkörper
(10) aufweist, auf dem ein Verbundkörper (20) angebracht ist, und
wobei ein Verbindungssteg (22) im Bereich zwischen dem Hauptkörper (10)
und dem Verbundkörper
(20) vorgesehen ist, um ein einfaches Zusammenfügen zu einer kompakten Baueinheit
zu ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Hauptkörper
(10) als Hauptteil des Gehäuses dient
und einen Aufbau zur Verbindung mit anderen Bauteilen aufweist,
wobei der zur Verbindung mit dem Verbundkörper (20) dienende Verbindungssteg
(22) vorfertigbar ist;  – dass
der Verbundkörper
(20) als Zierbeschlag (21) auf dem Hauptkörper (10) ausgebildet ist;  – dass der
Verbundkörper
(20) nach dem Ausformen des Hauptkörpers (10) in eine Form einsetzbar
ist, um seine Ausformung herzustellen, wobei mehrere dem auf dem Hauptkörper (10)
befindlichen Verbindungssteg (22) entsprechende Verbindungsansätze (30)
mittels des Verbundkörpers
(20) integral ausgebildet sind.
Patent DE-202007016360-U1 (DE)
Title: Kerzenkörper
IPC: F21V37/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Kerzenkörper, hergestellt
aus einem Kerzenrohstoff, der wenigstens einen Fettalkohol enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kerzenrohstoff einen wenigstens 20 %igen
Gehalt an Fettalkohol(en) umfasst.
Patent DE-202007018920-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Transformation von Wellen
IPC: A61J17/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Transformation von Wellen,  dadurch gekennzeichnet, dass  durch eine Übertragungseinheit (1) eine Akustische Einheit (2) mit einer Optischen Einheit (3) elektrisch verbunden ist, wobei die Übertragungseinheit (1) eine Weitergabe der elektrischen Signale von der Akustischen Einheit (2) an die Optischen Einheit (3), als auch von der Optischen Einheit (3) an die Akustische Einheit (2) zulässt.
Patent DE-202008004430-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum optischen Prüfen von Prüfobjekten
IPC: G01M11/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Prüfvorrichtung
zum optischen Prüfen von
Prüfobjekten,
insbesondere Wafern, Solarzellen oder dergleichen,  mit einer
Abbildungseinrichtung zum Abbilden von Bildern eines Prüfbereiches,  wobei
die Abbildungseinrichtung in Bilddatenübertragungsverbindung mit einer
Auswertungseinrichtung steht, die die Bilddaten auswertet und feststellt,
ob das Prüfobjekt
vorbestimmten Anforderungen genügt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Abbildungseinrichtung (10) eine Mehrzahl von Kameras (12, 14) aufweist,  daß das von
den einzelnen Kameras (12, 14) erfaßte Bildfeld kleiner als der
Prüfbereich
(16) ist und  daß die
Kameras (12, 14) derart relativ zueinander und zu dem Prüfbereich
(16) angeordnet sind, daß die
Bildfelder der Kameras (12, 14) zusammen den Prüfbereich (16) abdecken.
Patent DE-202008004837-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: F28D21/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Kühlkörper, bestehend
aus  einem Kontaktbereich (21), der sich in der Mitte des Kühlkörpers (2)
befindet und mindestens einen radialen Verlängerungsbereich (24) aufweist,  einem
ersten Kühlteil
(22), der eine Vielzahl von bogenförmigen Kühlrippen (221) enthält, die
sich von dem Kontaktbereich (21) radial erstrecken, und  einem
zweiten Kühlteil
(23), der eine Vielzahl von planen Kühlrippen (231) enthält, die
sich von dem Kontaktbereich (21) radial erstrecken, wobei   der
Kontaktbereich (21) zum Kontakt mit dem zu kühlenden Gegenstand dient und
der erste und zweite Kühlteil
(22, 23) die Wärme
des zu kühlenden
Gegenstands abführen
können.
Patent DE-202008006914-U1 (DE)
Title: Am Gebäude außenseitig angebrachtes Absorbersystem zur Wärmegewinnung
IPC: E04F13/07
Filed: 2008-05-21
Abstract: Anspruch
1 dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbersystem aus einer Massivwand
(1), einer Wärmedämmung (2),
einem Rohrsystem (3) zur Aufnahme der Wärmeträgerflüssigkeit und einer abschließenden Oberfläche (4)
besteht.
Patent DE-202008007676-U1 (DE)
Title: Freistehendes Gestell für Photovoltaikmodule
IPC: F16M11/00
Filed: 2008-06-09
Abstract: Freistehendes Photovoltaikgestell, umfassend:  – genau ein Standrohr (10), das an seinem unteren Ende (11) untere Anschlussmittel (12) zur Befestigung auf einem Fundament aufweist und sich von diesem unteren Ende vertikal erstreckt  – einen mit dem oberen Ende (13) des Standrohrs (10) verbundenen Querträger (40), der sich vom Standrohr aus beiderseits in horizontaler Richtung erstreckt,  – ein oberhalb des Querträgers angeordnetes Rahmengestell (60) zur Aufnahme von zumindest einem, vorzugsweise mehreren Photovoltaikmodulen,  – zumindest ein, vorzugsweise mehrere Schwenklager (51–53) zur Verschwenkung des Rahmengestells um eine horizontale Achse relativ zum Standrohr,  – einen Aktuator (80) zum Bewirken einer Relativverschwenkung zwischen Standrohr und Rahmengestell um die horizontale Achse,  dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (40) ein aus Blechabschnitten zusammengesetztes Hohlprofil ist, umfassend:  – eine untere Grundplatte (41), die mit Anschlussmitteln zur Befestigung auf dem Standrohr versehen ist,  – einen oberen Auflageträger (44), der als Blechhohlprofil ausgebildet ist...
Patent DE-202008009029-U1 (DE)
Title: Paketierungsvorrichtung
IPC: B65G47/08
Filed: 2008-07-07
Abstract: Paketierungsvorrichtung zur Bildung von Schnittholzpaketen mit:  – einer Aufstaueinheit (10) mit einem in eine erste Horizontalrichtung antreibbaren Aufstauförderer,  – einer der Aufstaueinheit (10) nachgeordneten Paketiereinheit (30) mit einem in der ersten Horizontalrichtung antreibbaren Paketierförderer und einem mit dem Paketierförderer verbundenen oder parallel zum Paketierförderer antreibbaren Anschlag (40),  – einem im Übergangsbereich zwischen Aufstaueinheit und Paketiereinheit angeordneten Unterbrecher (26) und  – einem im Übergangsbereich zwischen Aufstauförderer und Paketierförderer angeordneten optischen Sensor (29),  wobei Aufstauförderer und Paketierförderer in Ihrer Höhe versetzt zueinander sind und/oder unterschiedliche Neigungswinkel gegen die Horizontale haben und/oder während der Bildung eines Paketes mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten laufen.
Patent DE-202008014358-U1 (DE)
Title: Knochenplatte und Knochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-10-22
Abstract: Knochenplatte und Knochenschraube  dadurch gekennzeichnet:  1. links-rechts Neigung der Gewindelöcher  2. Winkellage mit gegenseitigem Zug zur Stabilisierung  3. 3°–10° Grad Knochenschraubenwinkelung  4. Verstärkter Schraubenkopf  5. Elyptische Form
Patent DE-202008016464-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit an einem Möbelkorpus, Montageeinheit, Montageset und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit (2) an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit (2) eine Ausstoßeinrichtung (6, 7, 8) anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils (15) aus einer Schließposition dient, und die Montageeinheit (2) am Möbelkorpus über Verankerungselemente (3, 4; 23) über einen Verankerungsabschnitt (26, 27) in eine Aufsteckrichtung aufsteckbar ist, so dass die Montageeinheit (2) im aufgesteckten Zustand gegen ein Lösen vom Möbelkorpus gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Haltemittel (28, 29) vorgesehen sind, über welche die aufgesteckte Montageeinheit (2) gegen eine Bewegung der Montageeinheit (2) in Richtung der Längserstreckung der Montageeinheit (2) bei einer Krafteinwirkung in diese Richtung sicherbar ist.
Patent DE-202008017567-U1 (DE)
Title: Aufnahmegerät
IPC: A01D33/10
Filed: 2008-12-19
Abstract: Aufnahmegerät von Erntegut, insbesondere Wurzelfrüchten zur Verwendung an Lade- und/oder Reinigungsmaschinen mit wenigstens einem Aufnahmeorgan (5, 6) an einer Vorderseite des Aufnahmegerätes und mit einer von mehreren aneinander anschließenden und umlaufend antreibbaren Walzen (7–13) gebildeten und an das Aufnahmeorgan (5, 6) anschließenden Transportebene zum Transportieren von mit dem Aufnahmeorgan (5, 6) aufgenommenen Erntegut an einen in einer Transportrichtung anschließenden, das Erntegut aus dem Aufnahmegerät wegtransportierenden Transporteur (19), wobei die Walzen (7–13) der Transportebene wenigstens zwei Gruppen von Walzen (7–9; 10–13) bilden, von denen eine erste für ein Fördern des Erntegutes in einer ersten, von dem Erntegutauslass (19) wegführenden Transportrichtung (A) und eine zweite Walzengruppe für ein Fördern des Erntegutes in einer zweiten, auf den Erntegutauslass (19) gerichteten Transportrichtung (B) ausgebildet und/oder antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest für die erste Walzengruppe (7–9) ein von den Antrieben des Aufnehmerorgans (5, 6) und den anderen Walzengruppen (9, 13) eigenständiger und unabhängig steuerbarer...
Patent DE-202008018514-U1 (DE)
Title: Material
IPC: C03C17/36
Filed: 2008-01-04
Abstract: Material, das ein auf seiner ersten Seite mit einer Schichtung aus dünnen Schichten umfassend wenigstens eine Silberschicht mit einer Stärke e (ausgedrückt in nm) beschichtetes Substrat aus nicht vorgespanntem Glas ist, das durch ein Behandlungsverfahren erzeugt werden kann, bei dem jede Stelle der wenigstens einen dünnen Schicht aus Silber auf eine Temperatur von wenigstens 300°C unter Erhaltung einer Temperatur kleiner gleich 150°C an jeder Stelle der Seite des Substrats gegenüber der ersten Seite gebracht wird, um den Kristallisationsgrad der dünnen Schicht aus Silber unter Bewahrung der Durchgängigkeit und ohne Schmelzschritt der dünnen Schicht aus Silber zu erhöhen, wobei das Material so beschaffen ist, dass die Schichtung einen Quadratwiderstand Rc (ausgedrückt in Ohm) aufweist, der folgender Formel entspricht: Rc × e2 – 120 < 25 × e.
Patent DE-202009000765-U1 (DE)
Title: Klappbare Klang-Massage-Liege zum mobilen Einsatz
IPC: A61H23/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Klappkonstruktion, die die an der Unterseite der Liege befindlichen Saiten frei zugänglich hält, so dass deren Bedienung ermöglicht wird. Dies wird verwirklicht durch die Drehbare Lagerung der paarweise jeweils untereinander am Tischende durch Drehachsen (8) und am unteren Ende durch eine Versteifungsplatte (7) miteinander verbundenen Beine in den Seitenzargen. Optimale Stabilisierung der Standkonstruktion durch Verbindung am oberen Ende durch Drehachse (8)) und am unteren Ende durch Versteifungsplatten (7).
Patent DE-202009003737-U1 (DE)
Title: Anordnung und Vorrichtung von modular aufgebauten, kleinen und mittelgroßen Anlagen zur Gewinnung von Biogas aus Gülle/Flüssigmist und natürlich nachwachsende Roh- und Feststoffe durch Trockenfermentation
IPC: C12M1/107
Filed: 2009-03-17
Abstract: Anspruch an Anordnungen und Vorrichtungen, wie in Bild 1 und 2 dargestellt, die dadurch gekennzeichnet sind, dass zur quantitativen Fixierung von Gülle/Flüssigmist oder auch Klärschlamm unterschiedlichster Provinience an natürliche nachwachsende Roh- und Feststoffe, zum Zwecke der Verwendung als trocken deponierbare, vollwertige, organische Naturdüngemittel, mit Hilfe der Zerkleinerung der Feststoffe auf eine Länge von 500 Nanometer bis 5 Zentimeter, gebunden ist
Patent DE-202009005567-U1 (DE)
Title: Akku-Kaffeebohnensauger
IPC: A47J31/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Kaffeebohnensauger zum Entleeren der Vorratsbehälter von Kaffeevollautomaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohnen über einen flexiblen Ansaugstutzen in einen Auffangbehälter gelangen, welcher abnehmbar ist.
Patent DE-202009007441-U1 (DE)
Title: Zentrifugalwasserabscheider für einen Mopp
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-05-25
Abstract: Zentrifugalwasserabscheider für einen Mopp, der umfasst:  einen Eimer (10), der eine erste Kammer (11) und eine zweite Kammer (12) aufweist, die jeweils in dem Eimer definiert sind, wobei die erste Kammer und die zweite Kammer voneinander getrennt sind, sowie zwei Aufhängestücke (13), die sich jeweils von einem oberen Rand des Eimers erstrecken und einander gegenüber liegen, wobei in jedem Aufhängestück (13) ein abwärts verlaufender Schlitz (131) und eine laterale Aussparung (132) definiert sind;  eine Abscheidewanne (30), die drehbar in der zweiten Kammer (12) in dem Eimer montiert ist;  eine Antriebsvorrichtung (20) in der ersten Kammer (11) des Eimers, um die Abscheidewanne (30) anzutreiben; und  einen Griff (40), der einen bogenförmigen Rahmen (41) mit zwei Enden aufweist, die jeweils drehgelenkig an dem korrespondierenden der zwei Aufhängestücke (13) montiert sind, eine Einbuchtung (413), die in dem Rahmen definiert ist und koaxial mit der Abscheidewanne (30) korrespondiert, wobei der...
Patent DE-202009008179-U1 (DE)
Title: Auflagepaneel für Flügel-Notenpult
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-06-13
Abstract: Das Auflagepaneel für Flügel-Notenpulte ist dadurch gekennzeichnet, daß:  1. das Paneel aus Grundplatte (1) und Ablagerinne (2) sowie bei Bedarf aus Rückwinkel (3) besteht.  2. die Grundplatte an deren abgekannteter Längsseite mit der Ablagerinne an deren Längsseite mittig verklebt und verschraubt ist.  3. der Rückwinkel bei Bedarf an der der Ablagerinne gegenüberliegenden Längsseite der Grundplatte verklebt ist.  4. das Paneel bei dafür geeigneten Notenpulten auf die bestehende Notenbuchablage gelegt und zwischen den Spalt von Notenbuchauflage und Rückbrett geklemmt wird.  5. das Paneel in den Fällen, wo der Spalt zwischen Notenbuchauflage und Rückbrett nicht vorhanden oder zu klein ist, mittels des am Rückwinkel befindlichen Klettbandes am Rückbrett befestigt wird.  6. die Grundplatte in der Breite den Zwischenraum zwischen den seitlichen Ablageflächen des Notenpultes und in der Tiefe den Zwischenraum zwischen Rückbrett und Vorderkante der seitlichen Ablageflächen komplett abdeckt und gegen herabfallende Gegenstände und Schmutz...
Patent DE-202009012003-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Hängematten an einem Hängemattenständer
IPC: A45F3/22
Filed: 2009-09-04
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Hängematten an einem Hängemattenständer,  gekennzeichnet durch  – eine Kettenbohrung (1) in zumindest einem erhöhten freien Ende (3) des Hängemattenständers  – eine Bolzenbohrung (2), die unterhalb der Kettenbohrung (1) schräg nach unten verläuft und deren Austrittsöffnung (4) auf der Rückseite des erhöhten freien Endes (3) in die Austrittsöffnung (7) der Kettenbohrung (1) mündet,  – wobei ein Bolzen (5) in der Bolzenbohrung (2) angeordnet ist, der über die Austrittsöffnung (4) der Bolzenbohrung (2) hinausragt, einen kleineren Querschnitt als die Bolzenbohrung (2) aufweist und so zur Kettenbohrung (1) hin schwenkbar ist.
Patent DE-202009016858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entgegennahme und Weiterleitung von Münzen zu einer Münzverarbeitungsvorrichtung
IPC: G07D13/00
Filed: 2009-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Entgegennahme und Weiterleitung von Münzen zu einer Münzverarbeitungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der einen Münzverarbeitungsraum umfassenden Münzverarbeitungseinrichtung eine verschwenkbare Vorrichtung (1) angeordnet ist, die eine schüttenartig ausgebildete Stirnseite (6) aufweist, die Bestandteil eines mäanderförmigen Münzausgabekanals (7) ist.
Patent DE-202010004162-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Herstellung von Packungen mit Packungsmarkierungen
IPC: B65B51/10
Filed: 2010-03-24
Abstract: Verpackungsmaschine (1) zur Herstellung von Packungen (2), die mit Hilfe von zumindest einer Ober- (4) und einer Unterfolie (3) Produkt (17) einschließen, aufweisend  • eine Unterfolie (3) in Form einer Folienbahn, die von einer Rolle abgezogen beidseits am äußeren Folienrand der Folienbahn in jeweils einer Folientransportkette (6) gehaltert und in der Folientransportkette (6) geführt ist, und die Folientransportkette (6) über ein Antriebssystem taktweise umlaufend ist,  • zumindest eine Einlegzone (8), in der Produkt ein- bzw. aufgebracht wird,  • eine Oberfolie (4), die ausgerichtet herangeführt ist, und Oberfolie (4) und Unterfolie (3) und ggf. weitere Folien das Produkt (17) zwischen sich einschließen,  • eine Siegelstation (20), der die Folien mit eingeschlossenem Produkt (17) zugeführt werden, die zumindest eine Siegelplatte (23) mit Siegelzonen (29), insbesondere als Teil der Aufsatzsiegelplatte (24), und zumindest eine Siegelbrille (26) versehen mit Siegeldichtungen (25) aufweist, um durch alle Folien hindurch taktweise eine um...
Patent DE-202010004760-U1 (DE)
Title: LED-Pendelleuchte
IPC: F21S8/06
Filed: 2010-04-07
Abstract: LED-Pendelleuchte mit einem Träger (10), an dem mindestens ein LED-Leuchtmittel (14) befestigt und so angeordnet ist, dass das ausgestrahlte Licht (24) nach unten gerichtet ist, und einer ersten Glasplatte (18), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Glasplatte unterhalb des LED-Leuchtmittels (14) in einem Abstand davon angeordnet und mindestens in einem im Strahlengang des LED-Leuchtmittels (14) befindlichen ersten Teilbereich (20) mattiert oder satiniert ist, so dass ein Teil (26) des ausgestrahlten Lichts (24) von dem ersten Teilbereich (20) reflektiert und diffus in den Raum (22) oberhalb der LED-Pendelleuchte abgestrahlt wird.
Patent DE-202010007351-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B5/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung zweier Werkstücke, umfassend ein an dem ersten Werkstück angeordnetes Dornstück sowie ein an dem zweiten Werkstück angeordneten Hülsenstück, welches mit dem Dornstück dieses umschließend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dornstück (1) als einstückiges becherförmiges Blechumformteil mit doppelter Wandung (11, 12) und geschlossenem Boden (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008382-U1 (DE)
Title: Sitzbank für Fahrzeuge
IPC: B60N2/235
Filed: 2010-08-26
Abstract: Sitzbank für Fahrzeuge, insbesondere für Reisemobile, mit einem Sitzrahmengestell, das auf einer Stützeinrichtung angeordnet ist, mit einem an dem Sitzrahmengestell festgelegten Sitzelement und mit einer schwenkbar an dem Sitzrahmengestell gelagerten Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der Rückenlehne (2) relative zu dem Sitzelement (7) verstellbar ist.
Patent DE-202010015985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung in Raumecken
IPC: F16B2/04
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung in Raumecken (3) mit einem Trägerelement (1) und drei Halteelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (2) radial vom Trägerelement (1) abstehend angeordnet sind und mindestens ein Halteelement (2) gegenüber dem Trägerelement (1) mit einer Kraft vorspannbar ist.
Patent DE-202011001586-U1 (DE)
Title: Linearführung für elektrische Handtrennsägen
IPC: B23D47/02
Filed: 2011-01-15
Abstract: Linearführung für elektrische Handtrennsägen, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der elektrischen Handtrennsäge starr befestigte Steckachse (3) in eine Konsole (4) geschoben und mittels Klemmung (9) in der Schwenkbewegung in jeder beliebigen Position fixiert werden kann.
Patent DE-202011102676-U1 (DE)
Title: Technisches Oberflächen-Materialsystem
IPC: B32B5/02
Filed: 2011-06-07
Abstract: Anordnung mit einem Korpus bestehend aus einer faserbeschichteten Steingutplatte, die als Abdeckung und gleichzeitig robuste Oberfläche dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche die Steinseite ist, die Hinterseite eine Faser-Schicht ist und die Steinseite durch technische Maßnahmen so beschaffen wird, dass sie einen flüssigkeitsabweisenden, wärmefesten und kratzfesten Schild in technischen Anwendungen bildet.
Patent DE-202011102764-U1 (DE)
Title: Beatmungssystem
IPC: A61M16/01
Filed: 2011-07-02
Abstract: Beatmungssystem für ein Anästhesie- oder Narkosegerät umfassend – einen Patientenanschluss (1), – einen inspiratorischen Zweig (3), der ein erstes und ein zweites Ende (5, 7) sowie ein Rückschlagventil (9) aufweist, das dann öffnet, wenn der Druck auf der zum zweiten Ende (7) weisenden Seite des Rückschlagventils (9) über dem auf der zum ersten Ende (5) weisenden Seite des Rückschlagventils (9) liegt, wobei das erste Ende (5) mit dem Patientenanschluss (1) verbunden ist, – einen exspiratorischen Zweig (13), der ein erstes und ein zweites Ende (15, 17) sowie ein Rückschlagventil (19) aufweist, das dann öffnet, wenn der Druck auf der zum ersten Ende (15) weisenden Seite des Rückschlagventils (19) über dem auf der zum zweiten Ende (17) weisenden Seite des Rückschlagventils (19) liegt, wobei das erste Ende (15) mit dem Patientenanschluss (1) verbunden ist, – eine Rückatemleitung (19), die das zweite Ende (7) des inspiratorischen Zweigs...
Patent DE-202011103710-U1 (DE)
Title: Individuelle selbstklebende Textilbänder zum Schutz von Sportschlägern
IPC: A63B49/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Individuelle selbstklebende Textilbänder zum Schutz von Sportschlägern dadurch gekennzeichnet daß Sie eine individuell bedruckbare Fläche (0) aufweisen.
Patent DE-202011105957-U1 (DE)
Title: Zylinder aus Pappe zum Selbstaufrichten als Prospekthalter
IPC: G09F1/06
Filed: 2011-09-21
Abstract: Konstruktion des Zylinders aus Pappe als Prospekthalter (Display) Durch diese Konstruktion sind Werbemaßnahmen (Bedruckung) und gleichzeitige Prospektentnahme möglich. Der anlieferte flache Zustand spart Versandkosten. Das einfache Aufstellen spart Zeit bei der Konfektionierung.
Patent DE-202011106120-U1 (DE)
Title: Küchenreste - Sammelfolie
IPC: B65F5/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Küchenreste-Sammelfolie, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Lagerzustand längs gefaltete, gerollte und bei Benutzung auf den Arbeitsplatten (3) glatt aufliegende Kunststoff-Folie (2), von etwa 60 cm Breite und mehreren Metern Gesamtlänge, platzsparend in der Küche verfügbar ist.
Patent DE-202011107678-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01D78/10
Filed: 2011-11-09
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, vorzugsweise vielkreiseliger Zetter, mit einem an einen Schlepper anbaubaren Fahrrahmen (2), der über ein Fahrwerk (4) am Boden abgestützt ist, sowie zumindest einem Arbeitsaggregat (5) zur Futter- und/oder Bodenbearbeitung, das an einem Tragrahmen (7) gelagert ist, der relativ zum Fahrrahmen (2) zusammen mit dem Arbeitsaggregat (5) von einer Hubschwenkvorrichtung (19) aus einer Arbeitsstellung in eine Vorgewendestellung sowie weiter in eine Transportstellung aushebbar ist, wobei die Hubschwenkvorrichtung (19) eine Stellzylindereinheit (20) mit mehreren Zylindern (40, 41) und mehreren Kolben (43, 44, 45) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem der Zylinder (41) der Stellzylindereinheit (20) mehrere Kolben (44, 45) aufgenommen und relativ zu einer in dem Zylinder verschieblich aufgenommen Kolbenstange (42) verschieblich gelagert sind, wobei die mehreren Kolben (44, 45) verschiedene, jeweils begrenzte Verschiebebereiche relativ zur Kolbenstange besitzen.