baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013101289-B4 (DE)
Title: Schaltventilanordnung für eine Kolbenkühlung
Inventor: MÜLLER FALK
IPC: F02F3/22
Filed: 2013-02-08
Granted: 2016-06-09
Abstract: Schaltventilanordnung (1) für eine Kolbenkühlung einer Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine aufweisend ein Gehäuse (2), ein durch axiale Verlagerung zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung schaltbares Sperrmodul (3) zum Freigeben und/oder Sperren eines Kühlmittelstroms und einen von dem Gehäuse (2) und dem Sperrmodul (3) begrenzten Druckraum (16), wobei das Sperrmodul (3) einen Ventilkolben mit einem Sperrabschnitt (11) und einem Schaftabschnitt (12), einen Anker (13) sowie einen mit dem Druckraum (16) kommunizierenden Kanal (17) aufweist, wobei der Sperrabschnitt (11) außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Schaltventilanordnung (1) mit ihrem Gehäuse (2) in ein Trägermodul einsetzbar ist, das einen mit dem Sperrabschnitt (11) korrespondierenden Ventilsitz aufweist.
Patent DE-102013108425-B4 (DE)
Title: Verlagerbarer Kindersitz
Inventor: WÜRSTL JAN-STEFAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-08-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Kindersitz (10), mindestens aufweisend zwei Seitenwände (12) zwischen denen ein Sitzelement (18) und ein Rückenlehnenelement (20), die in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind, und ein die Seitenwände (12) unterhalb des Sitzelementes (18) und/oder des Rückenlehnenelementes (20) verbindendes Brückenelement (16) angeordnet sind, welcher Kindersitz (10) entgegen der Fahrtrichtung (34) eines Fahrzeugs auf einem Fahrzeugsitz derart anordenbar ist, dass die Blickrichtung des Kindes zur Fahrzeugrückseite gerichtet ist, wobei das Rückenlehnenelement (20) und das Sitzelement (18) Lagerelemente (14) aufweisen, die in Führungen (22) in den Seitenwänden (12) oder in mindestens einer Führungsschiene (24) am Brückenelement (16) verschiebbar derart gelagert sind, dass bei Einwirkung einer Impulsenergie entgegen der Fahrbewegung des Fahrzeugs auf den Kindersitz (10) und bei Überschreiten einer bestimmten Impulsenergie sich das Rückenlehnenelement (20) und das Sitzelement (18) in Fahrtrichtung (34) bei gleichzeitiger Erhöhung des Aufstellwinkels in Richtung der Fahrzeugfront bewegen, wobei der Kindersitz (10) eine Einrichtung (26) aufweist, die die Lagerelemente (14) zum Verschieben des Rückenlehnenelements (20) und des Sitzelements (18) bei Überschreiten der bestimmten Impulsenergie freigibt und wobei das Sitzelement (18) schwenkbeweglich am Rückenlehnenelement (20) im Neigungswinkel relativ zu dem Rückenlehnenelement (20) verstellbar befestigt ist.
Patent DE-102013207604-B4 (DE)
Title: Füllstandmessgerät
Inventor: PICHOT VINCENT
IPC: G01F23/28
Filed: 2013-04-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Nach dem Radar-Prinzip arbeitendes Füllstandmessgerät (1), mit mindestens zwei elektrischen Leitern (2) zum Führen von elektromagnetischen Signalen, wobei die zwei elektrischen Leiter (2) jeweils an einem Ende (3) mit einem Anschluss (4) verbunden sind, wobei die zwei elektrischen Leiter (2) jeweils ein freies Ende (5) aufweisen,wobei die zwei elektrischen Leiter (2) über mindestens ein Anpassungselement (7) zur Impedanzanpassung miteinander verbunden sind, wobei das Anpassungselement (7) mindestens eine Leiterplatte (11) aufweist, wobei auf der Leiterplatte (11) mindestens ein Widerstandselement (12) vorgesehen ist und wobei das Widerstandselement (12) elektrisch leitend mit den zwei elektrischen Leitern (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anpassungselement (7) über mindestens ein Ausdehnungselement (15) mit einem der zwei Leiter (2) mechanisch verbunden ist, wobei das Ausdehnungselement derartig ausgestaltet ist, dass es die mit den unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten ggf. verbundenen relativen Bewegungen aufnimmt.
Patent DE-102013208851-B4 (DE)
Title: Von der Front her beschickbares Wäschebehandlungsgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/14
Filed: 2013-05-14
Granted: 2023-03-02
Abstract: Von der Front her beschickbares Wäschebehandlungsgerät wie Waschmaschine oder Wäschetrockner mit einer Bedienungseinheit (7) zum Einstellen eines automatisch ablaufenden Behandlungsprogrammes und mit einer an der Front eines als Gehäuse dienenden Schranks (2) scharnierten und die volle Breite des Schranks (2) überdeckenden Tür (4), die an der Rückseite mit einem im geschlossenen Zustand der Tür (4) in die Beschickungsöffnung (17) des Schranks (2) ragenden Wäscheabweiser (18) versehen ist und die im geschlossenen Zustand verriegelt ist, wobei die Tür (4) auch die volle Höhe des Schranks (2) zwischen der Unterkante der Schrankfront oder wenigsten einem Sockelrücksprung und der Oberkante der Schrankfront überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür einen steifen Rahmen (4.1) aus einem stabilen Werkstoff enthält, der mit einer die Frontseite des Rahmens (4.1) vollflächig abdeckenden, mineralischen oder kunstharzhaltigen Scheibe (5) bedeckt ist und dass die Bedienungseinheit (7) innerhalb der Tür (4) angeordnet ist.
Patent DE-102013214388-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur Verwendung mit einer Phasenkontrastbildgebung und Röntgenaufnahmesystem mit Phasenkontrastbildgebung
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61F2/82
Filed: 2013-07-23
Granted: 2023-04-20
Abstract: Medizinisches Instrument (1) zur Verwendung mit einer Phasenkontrastbildgebung, dadurch gekennzeichnet, dass das medizinische Instrument (1) wenigstens eine Komponente (23; 24; 25) umfasst, die eine starke Kleinwinkel-Streuung von Röntgenstrahlung (12) aufweist.
Patent DE-102014108727-B4 (DE)
Title: Beschichtete Erzeugnisse für den oralen Bereich, Verwendung und Beschichtungsverfahren für Chitosan
Inventor: BÖNING KLAUS
IPC: A61L27/34
Filed: 2014-06-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer Kunststoffoberfläche mit dem Biopolymer Chitosan, dadurch gekennzeichnet, dass ein haftfester Kunststoff-Biopolymerverbund durch die Schritte • Silikatisierung und Hydrophilisierung der Oberfläche (5) durch Strahlen mit silikathaltigem Strahlgut (20), • Auftragen einer essigsauren Chitosanlösung (30) auf die gestrahlte Oberfläche (5‘), • Kondensierung der Chitosanlösung (30) und • Neutralisierung der Chitosanschicht (3) erhältlich ist.
Patent DE-102014118779-B4 (DE)
Title: Pfeilsignal-Erkennungsvorrichtung
Inventor: NAKAGAWA RYO
IPC: G06V10/56
Filed: 2014-12-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Es wird eine Pfeilsignal-Erkennungsvorrichtung bereitgestellt. Basierend auf einem Bild, aufgenommen von einer Onboardkamera 2, setzt eine Pfeilsignalerkennungseinrichtung 14 Pfeilsignalbereiche N1 bis N6 auf der Basis eines Signallichtabstandes Ls zwischen einem erleuchteten Rotsignallicht 21r eines Verkehrslichts 21 und einem Fahrzeug 1, zählt die Anzahl von Farbtoneffektivpixeln 10K, von denen angenommen wird, dass sie erleuchtet sind, innerhalb jedes Pfeilsignalbereichs, sucht weiterhin und zählt Farbtonineffektivpixel in den Farbtoneffektivpixeln auf der Basis von Pixelinformation in der Nähe von jedem Farbtoneffektivpixel und berechnet eine Pfeileffektivpixelanzahl YOK aus der Differenz zwischen der Anzahl von Farbtoneffektivpixeln IOK und der Anzahl von Farbtonineffektivpixeln YOK.
Patent DE-102014203216-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen, insbesondere Zahnriemen
Inventor: OBERT MARKUS
IPC: F16G1/10
Filed: 2014-02-24
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kraftübertragungsriemen mit einem elastischen Grundkörper aufgebaut aus wenigstens einem Vulkanisat, umfassend eine Decklage als Riemenrücken und einen Unterbau mit einer Kraftübertragungszone, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau wenigstens ein Abstandstextil enthält, welches vollständig von dem Vulkanisat des Unterbaus umschlossen ist.
Patent DE-102014224481-B4 (DE)
Title: Fernsteuerung von Fahrzeugfunktionalitäten mittels eines mobilen Endgeräts
Inventor: BURGKHARDT DENNIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-01
Granted: 2023-08-24
Abstract: Steuerungssystem (2) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:eine Steuereinheit (13);eine erste Kommunikationsschnittstelle (15) zur Kommunikationsverbindung (10) mit einem entfernten Fahrzeugverwaltungssystem (8);eine zweite Kommunikationsschnittstelle (14) zur Kommunikationsverbindung mit einem mobilen Endgerät (9); undwenigstens eine Steuerschnittstelle (16) zur Ansteuerung einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten (7) zur Bereitstellung von zugeordneten Fahrzeugfunktionalitäten;wobei die Steuereinheit (13) eingerichtet ist:- über die erste Kommunikationsschnittstelle (15) von dem Fahrzeugverwaltungssystem (8) Identifikationsinformationen (IDI) zu erhalten;- über die zweite Kommunikationsschnittstelle (14) eine in den Identifikationsinformationen (IDI) enthaltene erste Kennung (BF) auszugeben;- über die zweite Kommunikationsschnittstelle (14) eine zweite Kennung (BD) von einem mobilen Endgerät (9) zu erhalten;- zu prüfen, ob die zweite Kennung (BD) zu der ersten Kennung (BF) gemäß einer ersten vorbestimmten Regel korrespondiert; und- wenn dies der Fall ist, zumindest eine vorbestimmte Fahrzeugfunktionalität auszulösen oder zu verändern, indem eine oder mehrere der zumindest einen Fahrzeugfunktionalität zugeordnete Fahrzeugkomponenten (7) über die wenigstens eine Steuerschnittstelle (16) entsprechend angesteuert werden, wobeidas Steuerungssystem (2) des Weiteren eine Ortungsvorrichtung (17) aufweist, die eingerichtet ist, ein von einem mobilen Endgerät (9) ausgesandtes Signal zu erhalten, undanhand des Signals eine Ortung des mobilen Endgeräts (9) im lokalen Umfeld des Fahrzeugs (1) vorzunehmen und eine dabei ermittelte Position des Endgeräts (9) an die Steuereinheit (13) zu übermitteln;wobei die Steuereinheit (13) des Weiteren eingerichtet ist, die wenigstens eine Fahrzeugfunktionalität, zumindest unter anderem, in Abhängigkeit von der bei der Ortung ermittelten Position des Endgeräts (9) zu bestimmen.
Patent DE-102015000362-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Seite, insbesondere zur Verwendung in einem Buch oder als Spiel für Kinder
Inventor: KROLJUK-MÜLLER OLGA
IPC: B42D1/00
Filed: 2015-01-20
Granted: 2018-04-12
Abstract: Aufbau einer Seite (S), insbesondere zur Verwendung in einem Buch oder als Spiel für Kinder, mit folgenden Merkmalen:  a) die Seite (S) besteht aus mindestens drei aufeinander aufliegenden Lagen (1, 2, 3)  b) die Lagen (1, 2, 3) sind miteinander verbunden,  c) aus der äußeren ersten Lage (1) ist mindestens eine erste Klappe (10) zumindest teilweise ausgestanzt, die eine erste Fläche (I) aufweist und mit der ersten Lage (1) verbunden ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  d) aus der mittleren zweiten Lage (2) ist mindestens eine erste Ausnehmung ausgestanzt, die eine zweite Fläche (II) aufweist,  e) die erste Fläche (I) ist größer als die zweite Fläche (II),  f) an die erste Klappe (10) angrenzend ist eine dritte Fläche (III) ausgestanzt,  g) an die zweite Fläche (II) angrenzend ist eine vierte Fläche (IV),  h) die dritte Fläche (III) und die vierte Fläche (IV) sind deckungsgleich angeordnet.
Patent DE-102015101567-B4 (DE)
Title: Fragmentionenmassenspektren mit Tandem-Flugzeitmassenspektrometern
Inventor: KÖSTER CLAUS
IPC: H01J49/40
Filed: 2015-02-04
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur massenspektrometrischen Messung von Fragmentionen einer Probe mit einem Flugzeitmassenspektrometer, das eine Ionenquelle, eine Flugstrecke, einen Reflektor und einen Ionendetektor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 (a) mindestens zwei Mischflugzeitspektren der Probe bei jeweils veränderter Beschleunigungsspannung vor der Flugstrecke aufgenommen werden, wobei die Mischflugzeitspektren Signale von Fragmentionen von mehr als einer Elternionenart aufweisen und die Fragmentionen auf der Flugstrecke vor dem Reflektor erzeugt werden, und
 (b1) in zwei Mischflugzeitspektren jeweils ein Signal ausgewählt wird, das auf die gleiche Fragmentionenart zurückgeht, und die ladungsbezogenen Massen des Fragmentions und des zugehörigen Elternions als Lösung der Gleichungen T 1  = Sys(m/q m , M/q M , P 1 ) und T 2  = Sys(m/q m , M/q M , P 2 ) bestimmt werden oder
 (b2) in mehreren Mischflugzeitspektren jeweils ein Signal ausgewählt wird, das auf die gleiche Fragmentionenart zurückgeht, und die ladungsbezogenen Massen des Fragmentions und des zugehörigen Elternions als Parameter der Regression für T i  = Sys(m/q m , M/q M , P i ) bestimmt werden, wobei M und q M  die Masse bzw. die Ladung des Elternions sind, m und q m  die Masse bzw. die Ladung des Fragmentions sind, T i  die aus den Mischflugzeitspektren bestimmten Flugzeiten der Signale der Fragmentionenart sind, P i  die Werte der Beschleunigungsspannungen sind und Sys die Systemfunktion des Flugzeitmassenspektrometers ist, die die Flugzeit eines Fragmentions als Funktion des Geräteparameters und der ladungsbezogenen Masse des Fragmentions und des zugehörigen Elternions angibt.
Patent DE-102015105496-B4 (DE)
Title: Sprechventil mit Deckelteil, umfassend ein Verschlussteil mit einem ansteigenden Mittelteil
Inventor: FAHL ANDREAS
IPC: A61F2/20
Filed: 2015-04-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Sprechventil (1) für Laryngektomierte oder Tracheotomierte mit einem Deckelteil (2), einem Gehäuseteil (4) und einem im Gehäuseteil (4) angeordneten Filter (8), wobei das Gehäuseteil (4) distal einen Ventilsitz (5) umfasst, wobei das Deckelteil (2) ein auf einer Innenseite (22) desselben angeordnetes, dem Filter (8) zugewandtes Verschlussteil (3) umfasst, wobei das Deckelteil (2) ein elastisches Material umfasst, wobei mittels Verformens zumindest eines Bereiches des Deckelteils (2) das Verschlussteil (3) das Sprechventil (1) distal des Filters (8) verschließt, wobei das Verschlussteil (3) auf der unteren Stirnfläche (16) des Außenrandes (15) mindestens ein Lippenelement (17) aufweist, das bei Betätigung des Sprechventils (1) mit dem Ventilsitz (5) zusammenwirkt, wobei das Verschlussteil (3) kreisförmig ausgebildet ist und ausgehend von einer unteren Stirnfläche (16) eines Außenrandes (15) zu einem mittig angeordneten Befestigungsbereich (18) eine ansteigende Oberfläche (26) eines Mittelteils (14) aufweist.
Patent DE-102015215558-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsdurchführung in einem Schrank für elektronische Komponenten
Inventor: TREPTE WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-14
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (10), einer oder mehreren darin aufgenommenen elektronischen Komponenten (20) und einer Kühlung (30), die eine Zuleitung (31) zum Einbringen eines Kältemittels in das Gehäuse (10) und eine Ableitung (32) zum Abführen des Kältemittels aus dem Gehäuse (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (31) an einer Leitungsdurchführung (11) in das Gehäuse (10) eintritt, die Ableitung (32) an der Leitungsdurchführung (11) aus dem Gehäuse (10) austritt und im Bereich der Leitungsdurchführung (11) die Zuleitung (31) in der Ableitung (32) oder die Ableitung (32) in der Zuleitung (31) vorgesehen ist.
Patent DE-102015220151-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Dichtung
Inventor: SHAH DOMINIQUE
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-10-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Lageranordnung (1), die ausgebildet ist, um ein erstes Bauteil drehbeweglich gegenüber einem zweiten Bauteil zu lagern, mit den folgenden Merkmalen:einem ersten Lagerring (2);und einem zweiten Lagerring (3), wobei der erste Lagerring (2) und der zweite Lagerring (3) jeweils mit einer Stirnfläche (4, 5) in axialer Richtung an einer Kontaktstelle (6) miteinander in Kontakt stehen;einer Dichtung (7), die ausgebildet ist, um einen Spalt, zwischen dem ersten Lagerring (2) und dem zweiten Lagerring (3) gegenüber einem Medium abzudichten;wobei die Dichtung (7) wenigstens einen Verstärkungskörper (8) aufweist, der als Material einen Kunststoff umfasst;wenigstens einer Dichtlippe (9), die ausgebildet ist, um an wenigstens einem der Lagerringe (2) anzuliegen, wobei die Dichtlippe (9) aus einem weicheren Material als der Verstärkungskörper (8) hergestellt ist,wobei der Verstärkungskörper (8) und die Dichtlippe (9) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, undwobei der Verstärkungskörper (8) einen T-förmigen Querschnitt aufweist, wobei jeweils an einer in die axiale Richtung gerichtete Stirnflächen (28, 29) eines Bereichs (27) der in radialer Richtung von einem in die axiale Richtung orientierten Bereichs abragt, eine Dichtlippe (9, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102015224938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Kraftfeldern, Kraftfeldgradienten, Materialeigenschaften oder Massen mit einem System aus gekoppelten, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten
Inventor: REICHE CHRISTOPHER
IPC: G01Q60/30
Filed: 2015-12-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Kraftfeldern, Kraftfeldgradienten, Materialeigenschaften oder Massen mit einem System aus gekoppelten, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten, bei dem für das System, welches aus mindestens zwei miteinander gekoppelten, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten besteht, von denen mindestens eine der Komponenten Abmessungen in mindestens zwei Raumrichtungen von jeweils größer oder gleich 800 nm und die mindestens zweite Komponente Abmessungen in mindestens zwei Raumrichtungen von jeweils kleiner 800 nm aufweist, und deren effektive Massen sich um mindestens den Faktor 3 unterscheiden, und von denen mindestens die eine schwingungsfähige, balkenartige Komponente mit Abmessungen in mindestens zwei Raumrichtungen jeweils größer oder gleich 800 nm und einer größeren effektiven Masse an mindestens einer Seite fixiert ist und die mindestens andere schwingungsfähige, balkenartige Komponente mit Abmessungen in mindestens zwei Raumrichtungen jeweils kleiner als 800 nm und einer geringeren effektiven Masse an die schwingungsfähige, balkenartige Komponente mit einer größeren effektiven Masse gekoppelt ist, entweder die Resonanzfrequenzen der einzelnen miteinander gekoppelten, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten eine relative Differenz der Werte der Resonanzfrequenzen von maximal 40 % aufweisen oder die Resonanzfrequenzen der einzelnen miteinander gekoppelten, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten ermittelt und nachfolgend die Resonanzfrequenzen der einzelnen, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten aufeinander zu verschoben werden, bis eine relative Differenz der Werte der Resonanzfrequenzen von maximal 40 % erreicht und die Resonanzfrequenzen angepasst worden sind, danach das System zu Schwingungen bei oder nahe bei einer der angepassten Resonanzfrequenzen des Systems der miteinander gekoppelten, schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten angeregt wird, und dabei eine der schwingungsfähigen, balkenartigen Komponenten mit Abmessungen in mindestens zwei Raumrichtungen jeweils kleiner als 800 nm und einer geringeren effektiven Masse im System Interaktionen und/oder Änderungen ausgesetzt wird, die zu einer Änderung der Resonanzfrequenz des Systems führen, die an einer schwingungsfähigen, balkenartigen Komponente mit Abmessungen in mindestens zwei Raumrichtungen jeweils größer oder gleich 800 nm und einer größeren effektiven Masse im System gemessen wird, und diese Änderung der Resonanzfrequenz zur Ermittlung von Kraftfeldern, Kraftfeldgradienten, Materialeigenschaften oder Massen eingesetzt wird.
Patent DE-102016006300-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit wasserdichter Kabeldurchführung
Inventor: RÖMER ANDREAS
IPC: H02G15/013
Filed: 2016-05-27
Granted: 2021-12-16
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem Gehäuse (2) und mit wenigstens einer an diesem Gehäuse (2) ausgebildeten Kabeldurchführung (3) und mit einem durch die Kabeldurchführung (3) in einen Gehäuseinnenraum (4) geführten mehradrigen Kabel (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeldurchführung (3) ein Dichtelement (8) aufweist, welches den Gehäuseinnenraum (4) abdichtet und welches mehrere Durchgangsbohrungen (9) aufweist, dass das Kabel (5) vor dem Dichtelement (8) aufgespleißt ist und dass durch jede der Durchgangsbohrungen (9) mindestens eine der Adern (10) des Kabels (5) geführt ist, wobei das Dichtelement (8) Teil einer Kabelverschraubung (11) ist, sodass sich die Durchgangsbohrungen (8) in dem Dichtelement (8) gemeinsam mit einer Klemmmutter spannen lassen, sodass das Dichtelement (8) die Adern (10) jeweils ringförmig klemmend umschließt.
Patent DE-102016006687-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren zur Übertragung von Daten bezüglich eines Unfalls oder einer Panne eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWENSFEIER FLORIAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-05-31
Granted: 2019-05-29
Abstract: Assistenzsystem (1) für ein erstes Fahrzeug (2) aufweisend eine Erfassungseinrichtung (3) zum Erfassen von unfall- und/oder pannenrelevanten Daten von wenigstens einer fahrzeugseitigen Einrichtung (4), eine Positionsbestimmungseinrichtung (5) zur Bestimmung der aktuellen Position des ersten Fahrzeugs (2), eine Auswertungseinrichtung (6) zum Auswerten von von der Erfassungs- (3) und der Positionsbestimmungseinrichtung (5) erfassten Daten, und eine Kommunikationseinrichtung (7) zum Aussenden von Daten mithilfe von Funksignalen, dadurch gekennzeichnet dass,die Auswertungseinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, mittels der Kommunikationseinrichtung (7) mithilfe von Funksignalen automatisch oder nach Betätigung einer hierfür vorgesehenen fahrzeugseitigen Betätigungseinrichtung Daten bezüglich eines Gebiets um die aktuelle Position des ersten Fahrzeugs (2), das von anderen Verkehrsteilnehmern gemieden werden soll, damit der Zugang zu der aktuellen Position, an der sich das verunfallte erste Fahrzeug oder das aufgrund einer Panne liegengebliebene oder langsam fahrende erste Fahrzeug befindet, für Einsatz- und Rettungskräfte frei gehalten oder zugänglich gemacht werden kann, auszusenden, falls von der Auswertungseinrichtung (6) aufgrund der Auswertung der von ihr erfassten Daten festgestellt wurde, dass das erste Fahrzeug (2) einen Unfall erlitten hat oder dass bei dem ersten Fahrzeug (2) eine Panne aufgetreten ist, wobeidie Auswertungseinrichtung (6) dazu eingerichtet ist, die Größe des Gebiets um die aktuelle Position des ersten Fahrzeugs (2), das von anderen Verkehrsteilnehmern gemieden werden soll, unter Berücksichtigung der Schwere des Unfalls, der Art der Panne und/oder der Gefahrenklasse des ersten Fahrzeugs (2) festzulegen.
Patent DE-102016011315-B4 (DE)
Title: Abscheider
IPC: B01D53/24
Filed: 2016-09-20
Granted: 2021-08-12
Abstract: Abscheider (100) zum Ansaugen und Verdichten, Trennen der Luft vom Staub und Speichern von Staub und Schwebeteilchen der Staub belasteten Luft, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Abgaseingangsrohr (1) ein geschlossenes konisches Verdichterrohr (4) angeordnet ist, worin die einströmende Luft (A) oder angesaugte Luft durch mindestens zwei Verdichterräder (13,14,15) verdichtet wird, eine Staubkammer (17) hinter dem Verdichterrohr (4) angeordnet ist, in der anschließend Staub und Schwebeteilchen von der Luft getrennt und gespeichert werden, wobei die gereinigte Luft über ein auf der Staubkammer (17) befestigtes Turbinenrad (16) durch ein Gasaustrittsrohr (5) abgesaugt und ausgestoßen (B) wird.