baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016864-B3 (DE)
Title: Reinigerkartusche für lnnenraumreinigungsvorrichtung eines Gerätes
Inventor: TÖPFER RÜDIGER
IPC: F24C14/00
Filed: 2015-12-29
Granted: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigerkartusche (14, 122) zum Reinigen eines verschmutzten Innenraumes (28) eines zu reinigenden Gerätes (10), wobei die Reinigerkartusche (14) ein Gehäuse (42) zur Aufnahme eines Behandlungsmittels aufweist. Darüber hinaus umfasst die Reinigerkartusche (14, 122) wenigstens ein Anschlussstück (50) zum Anschluss der Reinigerkartusche (14, 122) an eine Wasserversorgung (20). Über diese ist Wasser bei einem definierten Druck in das Gehäuse (42) einleitbar, wodurch ein Versprühen eines Behandlungsmittelgemisches ermöglicht ist. Wenigstens eine Sprühöffnung (54) dient zum Versprühen des Behandlungsmittelgemisches, wobei die wenigstens eine Sprühöffnung (54) am Gehäuse (42) derart angeordnet ist, dass die Reinigerkartusche (14, 122) beim Versprühen des Behandlungsmittelgemisches in Rotation versetzt wird. Die Reinigerkartusche (14, 122) weist mindestens einen Tangentialflügel (100, 102, 170) auf, der einen aus der wenigstens einen Sprühöffnung (54) austretenden Flüssigkeitsstrahl durch Umlenkung aufreißt und einen Fluidfächer (104) erzeugt, wobei eine Auftrefffläche (106) für den Flüssigkeitsstrahl der mindestens einen Sprühöffnung (54) gegenüberliegt, die sich in einer unveränderlichen Position gegenüber dem mindestens einen Tangentialflügel befindet.
Patent DE-102015107307-B3 (DE)
Title: Optisches Verfahren zur Gehaltsbestimmung von Hyaluronsäure
Inventor: RUPPEL JOANNA
IPC: G01N21/82
Filed: 2015-05-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Verfahren zur Gehaltsbestimmung von Hyaluronsäure in Pharmazeutika, Medizinprodukten, Kosmetika und Rohstoffen, umfassend die Schritte: a) Herstellen einer Testlösung, die eine Probe enthält, deren Gehalt an Hyaluronsäure zu bestimmen ist, b) Messen der Trübung oder Absorption der Testlösung, c) Auswerten der gemessenen Trübung oder Absorption unter Zuhilfenahme einer Kalibrierkurve, wobei eine Testlösung verwendet wird, die ein Reaktionsprodukt umfasst, das aus nativer Hyaluronsäure und Serumalbumin als Reaktanden hervorgeht, wobei insbesondere eine enzymatische Reaktion der nativen Hyaluronsäure vermindert oder verhindert wird.
Patent DE-102015110066-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Kanalzustandsinformationen
Inventor: NEUHAUS HOLGER
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-06-23
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ein Verfahren (300) zur Bestimmung von Kanalzustandsinformationen weist auf: Empfangen (301) eines Downlink-Signals, wobei das Downlink-Signal einen Transportblock aufweist, der mehrere Codeblöcke aufweist, wobei jeder Codeblock der mehreren Codeblöcke mehrere Ressourcenelemente aufweist; Bestimmen (302) eines Worst-Case-Codeblocks der mehreren Codeblöcke basierend auf mindestens einem von Rauschen oder Störung, das/die von den mehreren Ressourcenelementen der jeweiligen Codeblöcke erfahren wird; und Bestimmen (303) einer Metrik, die eine Kanalzustandsinformation anzeigt, basierend auf dem Worst-Case-Codeblock.
Patent DE-102016013291-B3 (DE)
Title: Geträgertes Peptid und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEMCZAK HENRY
IPC: G01N33/544
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geträgertes Peptid (10) mit einem Träger (20) umfassend mindestens ein Metall- und/oder Halbmetall, einer auf dem Träger angeordneten organischen Zwischenschicht (30), welche über eine direkte Kohlenstoff-Metall-Bindung an das Metall beziehungsweise über eine direkte Kohlenstoff-Halbmetall-Bindung an das Halbmetall des Trägers (20) angebunden ist und mindestens einem Peptid (40), welches C-terminal kovalent an die organische Zwischenschicht (30) angebunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung Verwendungen des geträgerten Peptids sowie ein Verfahren zur Herstellung desselben.
Patent DE-102017000144-B3 (DE)
Title: Fahrrad mit Armantrieb
Inventor: POREMBA JOHANNES
IPC: B62M1/12
Filed: 2017-01-10
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad (10) mit Armantrieb, das in Fahrtrichtung gesehen eine linke und eine rechte Seite hat, umfassend einen Rahmen (26), einer mit diesem drehbar verbundenen Lenksäule (28) mit einem vorderen Laufrad (32) und mit einem Lenkervorbau (34), an dem ein quer zum vorderen Laufrad (32) ausgerichteten Lenker (36) angeordnet ist, einen Pedalantrieb mit einer Kurbelwelle (16) und zwei beiderseitig entgegengesetzt angeordneten Kurbelstangen (18) mit jeweils zugehörigem Pedal (20). Zudem sind Mittel zur kraftschlüssigen Übertragung einer Drehbewegung (22) der Kurbelwelle (16) auf ein mit dem Rahmen (26) verbundenes hinteres Laufrad (12) vorhanden, wobei der Lenkervorbau (34) eine Hebeldrehachse (56) aufweist, die parallel zum Lenker (36) gelegen ist. Auf der linken und rechten Seite ist je eine Hebelstange (50, 66) um die Hebeldrehachse (56) schwenkbar gelagert, wobei ein jeweils erstes Ende der Hebelstangen (50, 66) zur Einleitung einer Antriebskraft dient. Ein jeweils zweites Ende der Hebelstangen (50, 66) ist mittels je eines Gelenkelements (60, 76) mit je einem ersten Ende zweier Schubstangen (62, 78) verbunden, wobei ein jeweils zweites Ende der Schubstangen (62, 78) durch je ein Gelenkbauteil (64, 80) mit je einer Kurbelstange (18) verbunden ist. Die Hebelstangen (50, 66) sind dabei so ausgestaltet, dass eine Antriebskraft, die in das erste Ende von der Hebelstange (50) eingebracht ist, das auf der linken Seite angeordnet ist, auf die Kurbelstange (18) auf der rechten Seite wirkt, und dass eine Kraft, die auf das erste Ende der Hebelstange (66) eingebracht ist, das auf der rechten Seite angeordnet ist, auf die Kurbelstange (18) auf der linken Seite wirkt.
Patent DE-102017121648-B3 (DE)
Title: Verfahren zum anmelden eines benutzers an einem endgerät
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Anmelden eines Benutzers an einem Endgerät (1) mittels eines Einmal-Passworts bei Nichtvorhandensein eines zum Authentifizieren des Benutzers zu verwendenden mobilen Endgeräts (2), wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst: Umschalten (101) des Anmeldevorgangs am Endgerät (1) zum Verwenden eines Einmal-Passworts anstelle einer Authentifizierung mittels des mobilen Endgeräts (2) zum Authentifizieren dieses Benutzers an diesem Endgerät (1), wobei das Einmal-Passwort bei einer vormaligen Authentifizierung des Benutzers erzeugt wurde und in einer Registrierungsstelle gespeichert ist; Bereitstellen (102) des Einmal-Passworts an den Benutzer; Abfragen (103) des Einmal-Passworts zum Anmelden mittels einer Berechtigungsanfrage-Routine (9) des Endgeräts (1) und Übertragen des eingegebenen Einmal-Passworts mittels der Berechtigungsanfrage-Routine (9) des Endgeräts (1); Prüfen (104) des Einmal-Passworts und Authentifizieren des Benutzers an dem Endgerät (1); Generieren (105) eines neuen Einmal-Passworts durch die Berechtigungsanfrage-Routine (9) des Endgeräts (1); und Speichern (106) des neuen Einmal-Passworts in der Registrierungsstelle anstelle des bisherigen Einmal-Passworts und Verwenden des neuen Einmal-Passworts bei einem darauffolgenden Anmelden des Benutzers am Endgeräts (1) bei erneutem Nichtvorhandensein des zum Authentifizieren des Benutzers zu verwendenden mobilen Endgeräts (2). Die Erfindung umfasst zudem ein mobiles Endgerät und Computerprogrammprodukte.
Patent DE-102018115305-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Angleichen eines Einspritzverhaltens von Injektoren eines Verbrennungsmotors, Motorsteuergerät und Verbrennungsmotor
Inventor: FRANK TOBIAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2018-06-26
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Angleichen eines Einspritzverhaltens von Injektoren eines Verbrennungsmotors (100), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist:
 - ein Erfassen eines transienten Kraftstoffdrucks des Verbrennungsmotors (100), wobei der transiente Kraftstoffdruck mit einer Kraftstoffdrucksensor-Anordnung an dem Kraftstoffsammelraum (130) und/oder der Kraftstoffzuführung erfasst wird;
 - ein Ermitteln einer Maßzahl (310), wobei die Maßzahl (320) einem abgeschalteten Injektor der Anzahl von Injektoren (140.1 bis 140.N) zugeordnet wird und mittels eines transienten Algorithmus am transienten Kraftstoffdruck ermittelt wird; und
 - eine Ansteuerung eines zu korrigierenden Injektors korrigiert wird, wobei die dem zu korrigierenden Injektor zugeordnete Maßzahl (320) verwendet wird.
Patent DE-102020128707-B3 (DE)
Title: Fluidleitvorrichtung mit einem Fluidleitkörper
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N3/36
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Fluidleitvorrichtung (20) für eine Abgas-Nachbehandlung weist einen Fluidleitkörper (30) mit Leitschaufeln (33) auf, welcher Fluidleitkörper (30) ein Brennkammerteil (31) und ein Deckelteil (32) aufweist, welches Brennkammerteil (31) deckelförmig mit einem Brennkammerteil-Bodenabschnitt (311) und einem Brennkammerteil-Randabschnitt (312) ausgebildet ist,welches Deckelteil (32) deckelförmig mit einem Deckelteil-Bodenabschnitt (321) und einem Deckelteil-Randabschnitt (322) ausgebildet ist,welcher Brennkammerteil-Bodenabschnitt (311) eine Brennkammerteil-Einströmöffnung (313) und welcher Deckelteil-Bodenabschnitt (321) eine Deckelteil-Einströmöffnung (323) aufweisen, welche gemeinsam eine Fluidleitkörper-Einströmöffnung (303) bilden,welche Leitschaufeln (33) an einer Außenseite (319) des Brennkammerteil-Bodenabschnitts (311) vorgesehen sind, und welches Deckelteil (32) auf der Außenseite (319) des Brennkammerteils (31) derart angeordnet ist, dass zwischen den Leitschaufeln (33) Strömungskanäle (339) ausgebildet sind, welche einen ersten Fluidstrom (101) im Inneren des Fluidleitkörpers (30) ermöglichen, um im Bereich der Fluidleitkörper-Einströmöffnung (303) eine Vermischung des ersten Fluidstroms (101) mit einem durch die Fluidleitkörper-Einströmöffnung (303) eintretenden zweiten Fluidstrom (102) zu ermöglichen.
Patent DE-102021120866-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Steuereinrichtung (14) stellt einen Beginn einer vorgegebenen Ruhephase eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (10) fest (S1), und erzeugt ein Einfahrsignal zum schrittweisen Einfahren des Anzeigeflächenelements (28) innerhalb der festgestellten Ruhephase in das Innenraumverkleidungsteil (30) hinein (S3), und überträgt das erzeugte Einfahrsignal an die Verstelleinrichtung (26, S4). Die Steuereinrichtung (14) prüft (S6), ob die durch das empfangene Steuerparametersignal beschriebenen Steuerdaten ein vorgegebenes Aufweck-Kriterium erfüllen, welches erfüllt ist, falls den Steuerdaten eine Notwendigkeit zum Erregen der Aufmerksamkeit des Benutzers des Kraftfahrzeugs (10) zugeordnet ist. Bei Erfüllen des vorgegebenen Aufweck-Kriteriums stellt die Steuereinrichtung (14) das Eintreten einer Aufweckphase fest (S9) und erzeugt ein Aufwecksignal (S8), das ein schrittweises Ausfahren des Anzeigeflächenelements (28) beschreibt. Die Steuereinrichtung (14) überträgt das erzeugte Aufwecksignal an die Verstelleinrichtung (26, S8).
Patent DE-102022116836-B3 (DE)
Title: Progressivverteiler in Leichtbauweise mit reduziertem Totraumvolumen
Inventor: MüLLER MARCUS
IPC: F16N25/02
Filed: 2022-07-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: Es wird ein Schmiermittelverteiler in Scheibenbauweise vorgeschlagen, der aus Kunststoff hergestellt werden kann. Dadurch ergibt sich eine optimierte Führung des Schmiermittels, die Bauraumausnutzung wird verbessert und das Gewicht reduziert. Gleichzeitig wird die Herstellung vereinfacht.
Patent DE-102022201639-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung von Wasserfahrzeugen und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kollisionsvermeidung von Wasserfahrzeugen. Es umfasst folgende Verfahrensschritte,• Erfassen mehrerer Kamerabilder (5) von Bord des Wasserfahrzeugs (1) aus, wobei die Kamerabilder in derselben Blickrichtung erfasst werden,• Segmentieren der Kamerabilder (5) in die Bildsegmente Wasser (11), Festland (12) und Hindernis (13);• Prüfung anhand eines Vergleichs von mindestens zwei zu verschiedenen Zeitpunkten erfassten Kamerabildern (5), ob sich die Bildinformation in einem Prüfbereich (6) in dem Bildsegment Festland (12) verändert hat;• Bestimmung eines Kollisionsrisikos in Abhängigkeit von einem Ergebnis ausder Prüfung in dem vorhergehenden Verfahrensschritt.Ferner werden eine entsprechende Einrichtung und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-4322345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausscheiden von Metallteilen aus einem Materialstrom
Inventor: JOSSI ARMIN
IPC: D01G31/00
Filed: 1993-07-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Ausscheiden von Metallteilen aus einem Fasermaterialstrom (1)
in der Rohrleitung (2) eines pneumatischen Fördersystems, wobei der Fasermaterialstrom
an einer Sensoranordnung (3) vorbeigeführt wird, die beim Ermitteln
eines Metallteils eine stromabwärts
angeordnete Ausscheidevorrichtung (4) aktiviert, welche den Fasermaterialstrom
mit dem Metallteil für ein
vorbestimmtes Ausscheideintervall durch einen Ausscheidebehälter (5)
lenkt oder in eine Abfalleitung leitet, dadurch gekennzeichnet,
dass mit der Sensoranordnung (3) ein Signal in Abhängigkeit
von der Geschwindigkeit des vorbeiströmenden Metallteils gebildet
wird und dass das Ausscheideintervall an der Ausscheidevorrichtung
mit zunehmender Geschwindigkeit verkürzt wird.
Patent DE-4326423-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Entkopplung eines Verbrauchers von einer Gleichspannungs-Versorgungsquelle
Inventor: REUSTLE HANS
IPC: H02H3/18
Filed: 1993-08-06
Granted: 2004-05-13
Abstract: Anordnung zur Entkopplung eines Verbrauchers (V) von einer Gleichspannungs-Versorgungsquelle (Q) bei einem nichtzulässigen Betriebszustand, insbesondere bei einem Spannungseinbruch der Versorgungsquelle (Q), bestehend aus:  – einem Feldeffekttransistor (V1) zur Entkopplung des Verbrauchers (V) von der Versorgungsquelle (Q), welcher so zwischen Versorgungsquelle (Q) und Verbraucher (V) geschaltet ist, daß er für den Normalbetriebszustand invers arbeitet,  – einem Stromrichtungssensor(R3,V2;K1) für den Strom durch den Feldeffekttransisor (V1),  – einer Einrichtung (V2;K1) zum Steuern des Feldeffekttransistors (V1) in den hochohmigen Zustand, wenn der einem nichtzulässigen Betriebszustand aufgrund der Stromrichtung durch den Feldeffekttransistor (V1) entsprechende Strom einen vorgebbaren Schwellwert erreicht.
Patent DE-4415458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Klappe
Inventor: FIENE ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 1994-05-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer zwischen zwei Endstellungen verschwenkbaren Klappe oder eines zwischen zwei Endstellungen verschwenkbaren Filters oder Scheinwerfers, insbesondere für eine Luftheizung oder Klimaanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei eine elektromotorisch angetriebene Kurbel (4) mit ihrem äußeren Ende eine Schwinge (7) antreibt, die an einer Welle (8) fest ist, durch die die Klappe betätigbar ist und wobei das äußere Ende der Kurbel (4) ein stiftförmiges Gleitstück (9) aufweist, das an der Schwinge (7) in Schwingenlängsrichtung in einem Schwingen-Langloch (10) verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingen-Langloch in einem ersten Bereich teilkreisförmig ausgeführt ist.
Patent DE-4428606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Rundfunk-Übertragung von codierten Signalen
Inventor: SCHAAF CHRISTOPH
IPC: H04N19/61
Filed: 1994-08-12
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Rundfunk-Übertragung von codierten Signalen, wobei ein Träger mit Signalen mehrerer logischer Kanäle, die ein Multiplexsignal bilden, moduliert und von Zwischenstationen empfangen wird, welche die Signale nach einer Umcodierung zu Empfängern weiterleiten, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einem der logischen Kanäle bis zu den Zwischenstationen Signale übertragen werden, die nicht für die Empfänger mindestens einer der Zwischenstationen bestimmt sind, und daß diese Signale im Multiplexsignal in der mindestens einen Zwischenstation durch Signale ersetzt werden, die für die Empfänger dieser Zwischenstation bestimmt sind.
Patent DE-4431534-B4 (DE)
Title: Maschine zur Einwirkung auf zerkleinerbares und klassierbares Rohgut, sowie Verfahren zum Betrieb der Maschine
Inventor: NIED ROLAND
IPC: B07B7/083
Filed: 1994-09-03
Granted: 2006-12-28
Abstract: Maschine
zur Einwirkung auf zerkleinerbares und klassierbares Rohgut mit
einem Spiralgehäuse
mit einem tangential in das Spiralgehäuse mündenden Rohguteinlaß und einem
ebenfalls tangential in das Spiralgehäuse mündenden zum Rohguteinlaß parallelen
Gaseinlaß,  gekennzeichnet  sowohl
durch die Ausbildung des Gaseinlasses als Mahldüsen, die in angemessenen Abständen voneinander
auf zumindest einem Teil des Umfanges des Spiralgehäuses verteilt
angeordnet sind und die Ausbildung der die Mahldüsen verlassenden Gasstrahlen;
als im Hinblick auf die Prallzerkleinerung von Feststoffpartikeln
im Rohgut optimierte schnelle und energiereiche Gasstrahlen,  als
auch durch die Anordnung des im Hinblick auf die Sichtung optimierten
Sichtrades in der von weiteren Einbauten freien flachzylindrischen
Mahlkammer (8),  als auch schließlich durch die Zuführung des
Rohgutes in die durch einen Einlaßkanal (3) direkt tangential
zum Sichtradumfang und die Einbringung des Arbeitsgases zunächst durch
einen zum Einlaßkanal
(3) für
das Rohgut parallelen Einlaßkanal
(4), dann radial durch einen die Sichtkammer umgrenzenden Mahldüsenkranz.
Patent DE-10000306-B4 (DE)
Inventor: BOHNERT KLAUS DR
IPC: G01R15/24
Filed: 2000-01-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: The current sensor has a sensor fibre (1) wound in a coil around the outside of a current conductor (S) in a Sagnac or reflexion interferometer configuration and coupled to at least one phase delay element (4,5), providing a temperature-dependent phase delay for compensating the temperature dependency of the Verdet constant of the sensor fibre.
Patent DE-10017493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit einem innen liegenden Gewebe
Inventor: BJEKOVIC ROBERT
IPC: B29C70/46
Filed: 2000-04-07
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils mit einem innen liegenden Gewebe,
bei dem mindestens zwei Gewebelagen aufeinander gelegt, erhitzt
und bei einem Pressdruck, der größer als
der Luftdruck ist, miteinander verbunden werden, wobei zwischen
jeweils zwei benachbarte Gewebelagen eine Kunststofflage eingebracht wird,  wobei
für die
Kunststofflage ein oder mehrere Kunststoffe gewählt werden, deren Schmelzpunkt
maximal dem Schmelzpunkt und/oder der Zersetzungstemperatur des Gewebes
entspricht,  wobei die verschiedenen Lagen miteinander verpresst
werden,  wobei der Kunststoff der Kunststofflage (2, 2') zumindest teilweise
aufgeschmolzen wird,  wobei nach Erreichen der gewünschten
Endform der Kunststoff der Kunststofflagen abgekühlt wird, und  wobei die
Gewebelagen (1) durch den abgekühlten
Kunststoff der Kunststofflagen (2, 2') miteinander verbunden werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – für die Gewebelagen
(1) ein Kunststoffgewebe gewählt wird,  – die Kunststofflage
in Pulver (2)- und/oder Folienform (2') eingebracht wird,  – die Fasern
(6) einer Gewebelage (1) geringfügig,
insbesondere zu...
Patent DE-10023695-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: APEL PETER
IPC: F02D11/10
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verstellvorrichtung, die wenigstens aufweist  – eine Drosselklappeneinheit (5) mit einem Drosselklappengehäuseelement (51), in dem verstellbar eine Drosselklappenwelle (52) mit einer Drosselklappe (53) angeordnet ist,  – eine Motoreinheit (6),  – eine Drehwinkelsensoreinheit (1), mit einer Rotor- und einer Statoreinheit,  – ein Getriebe (7) mit wenigstens einem Zahnrad (79), mit dem die Motoreinheit (6) und die Drehwinkelsensoreinheit (1) verbunden sind,  – wobei in einem Gehäuseelement (22) wenigstens zwei sich gegenüberliegende, teilringförmige Statorelemente (14, 15) unter Belassung wenigstens einer Abstandsausnehmung (16', 17') als Statoreinheit angeordnet sind und in der Abstandsausnehmung (16', 17') eine Hall-Einheit (16, 17) angeordnet ist,  – wobei von der Drosselklappenwelle (52) mit einem Magnethalter (12) ein Ringmagnetelement (11) als Rotoreinheit gehalten ist, das unter Belassung eines Luftspaltes (13) innerhalb der beiden Statorelemente (14, 15) zu bewegen ist,  – wobei die Hall-Einheit (16, 17) mit einem Stanzgitter (18, 19) mit Steckerkontakten (20) verbunden ist,...
Patent DE-10024791-B4 (DE)
Title: Gewichtssensor für Fahrzeuginsassen
Inventor: AOKI HIROSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-03-13
Abstract: Es ist eine Sitzgewichtsmeßvorrichtung und ein Trageaufbau vorgesehen, die in einem Fahrzeug ohne Änderung der Höhe des bestehenden Sitzrahmens befestigt werden können. Dies wird dadurch erreicht, daß die Zentrallinie der Sensoreinheit von der Zentrallinie des Sitzrahmens verschoben wird, um vorteilhafterweise einen Raum zum Einsetzen des Sensors auf der Seite des Rahmens zu erhalten. Demgemäß muß die Sitzhöhe nicht durch die Dicke der Sensoreinheit angehoben werden, wie es bei der herkömmlichen Sitzgewichtsmeßvorrichtung erforderlich ist. Abhängig davon, wo unterhalb des Sitzes Raum verfügbar ist, können die Sensoreinheiten auch rechtwinklig zu der Sitzschiene in einer "X"-Form, einer "Y"-Form oder einer "T"-Form positioniert sein.
Patent DE-10026590-B4 (DE)
Title: Verbindergehäuse für einen wasserdichten Verbinder und wasserdichter Verbinder
Inventor: OKAYASU YASUSHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-05-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verbindergehäuse (40) für einen wasserdichten Verbinder, umfassend  eine Mehrzahl von Hohlräumen zum Aufnehmen von einem oder mehreren Anschlußpaßstücken (44, 70) und  wenigstens ein Dichtglied (46), welches an einer Oberfläche (42A) des Verbindergehäuses (40) derart angeordnet ist, daß es zwischen der Fläche (42A) und einer entsprechenden Fläche (11A) eines damit darauf abgestimmten Verbindergehäuses (10) bei einem Verbinden des Verbindergehäuses (40) mit dem darauf abgestimmten Verbindergehäuse (10) komprimierbar ist, wobei die Oberfläche (42A) und die entsprechende Oberfläche (11A) einander im wesentlichen gegenüberliegen,  worin das eine oder die mehreren Anschlußpaßstück bzw. -paßstücke (44, 70) durch das Dichtglied (46) hindurchstoßen, bevor das Verbindergehäuse (40) mit dem darauf abgestimmten Verbindergehäuse (10) verbunden ist und  worin das Dichtglied (46) aus einem gelatineartigen oder gallertartigen Material ausgebildet ist.
Patent DE-10039260-B4 (DE)
Title: Verschluß für einen Sammelbehälter
Inventor: KASPAR MARTIN
IPC: F17C13/06
Filed: 2000-08-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kondensator
mit einem Sammelbehälter
insbesondere für
Klimaanlagen für
Kraftfahrzeuge, wobei der Sammelbehälter in seinem Inneren einen
Trockner aufnimmt, der über
eine mit einem lösbaren
Deckel verschließbare Öffnung austauschbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Deckel als zylindrischer Stopfen (3) ausgebildet und in einer korrespondierenden
zylindrischen Bohrung (13, 14) des Sammelbehälters axial verschiebbar geführt und
abgedichtet ist und daß der
Stopfen (3) über
einen Sicherungsring (9) in Öffnungsrichtung
festgelegt ist, wobei der Sicherungsring (9) gegen Lösen durch
einen am Stopfen (3) vorgesehenen, am Innendurchmesser (11) des Sicherungsringes
(9) anliegenden Sperrabsatz (8) gesichert ist.
Patent DE-10058483-B4 (DE)
Inventor: HAUTAU GERD
IPC: E05B65/00
Filed: 2000-11-24
Granted: 2009-01-22
Abstract: The locking tab (15) is mounted on the frame (1) and pivots relative to it. It has two end positions. In the first, it releases the window. In the second, it rests fixedly against part of the edge (3), locking it closed. A toggle mechanism pivots the locking tab between its two positions. When snapping between these positions, the tab passes through a dead point.