baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100091-A1 (DE)
Title: Schichtsystem und optisches Element mit einem Schichtsystem
Inventor: SCHERSCHLICHT RÜDIGER
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (100), mit wenigstens einem Stapel (14) von aufeinander folgenden Schichtpaketen (20, 22, 24, 26, 28), wobei jedes Schichtpaket (20, 22, 24, 26, 28) eine erste Teilschicht (30) mit einer ersten optischen Dicke (t1) und eine zweite Teilschicht (32) mit einer zweiten, von der ersten optischen Dicke (t1) verschiedenen optischen Dicke (t2) umfasst. Dabei sind optische Eigenschaften des Schichtpakets (20, 22, 24, 26, 28) abhängig von einem Parameter (σ) vorgebbar, wobei die jeweiligen Schichtpakete (20, 22, 24, 26, 28) abhängig von einem Quotienten (vi) der optischen Dicke (t1) jeweils einer höherbrechenden Teilschicht (30) und einer optischen Dicke (t2) der niedrigerbrechenden Teilschicht (32) des Schichtpakets (20, 22, 24, 26, 28) gebildet sind, wobei der Index i die Reihenfolge der aufeinander folgenden Schichtpakete (20, 22, 24, 26, 28) im Stapel (14) bezeichnet. Die höherbrechende Teilschicht (30) umfasst insbesondere eine hochbrechende Teilschicht (30) und die niedrigerbrechende Teilschicht (32) umfasst insbesondere eine niedrigbrechende Teilschicht (32). Der Parameter (σ) ist dabei eine Funktion eines Verhältnisses der Quotienten (v1, v2, v3, v4, v5). Es ist eine Reflektivität (Rm) des Stapels (14) von Schichtpaketen (20, 22, 24, 26, 28) vorgebbar. Das Produkt aus Reflektivität (Rm) und dem Parameter (σ) ist kleiner als 1 bei einer Entspiegelung und/oder antireflektierenden Wirkung des Stapels (14) von Schichtpaketen (20, 22, 24, 26, 28), oder größer oder gleich 1 für eine Verspiegelung. Die Erfindung betrifft ferner ein optisches Element (100) mit einem solchen Schichtsystem (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schichtsystems (10).
Patent DE-102015101487-A1 (DE)
Title: Chirurgiemotor
Inventor: KAHLER THOMAS
IPC: H02K3/46
Filed: 2015-02-02
Abstract: Beschrieben wird ein Spulenkörper für einen Elektromotor, insbesondere einen Hochgeschwindigkeits-Chirurgiemotor, bei dem ein Rotor konzentrisch von dem zumindest eine Statorwicklung tragenden im Wesentlichen hohlzylindrischen Spulenkörper (10) umgeben ist. Zur Sicherstellung einer dauerhaften Einhaltung engster Luftspalte zwischen dem vorzugsweise im Spritzgussverfahren oftmals mit komplexer Formgebung hergestellten Spulenkörper und einem darin laufendem Rotor, besteht die Besonderheit darin, dass der Spulenkörper (10) entweder von einem nichtleitenden Vollkeramikkörper oder als Verbund-Körper ausgebildet ist, bei dem in einen vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststoffkörper zumindest ein formstabilisierendes Gerüst-Element (30, 32) durch Umspritzen mit Kunststoff eingebettet ist.
Patent DE-102015102003-A1 (DE)
Title: Mittellinieneinspritzung für Nur-Flüssigkeits-Reduktionsmittelabgabe
Inventor: JOHNSON SAMUEL
IPC: F01N3/36
Filed: 2015-02-12
Abstract: Mittellinieneinspritzsystem für eine Nur-Flüssigkeits-Reduktionsmittelabgabe. Ein Nachbehandlungssystem umfasst eine Nachbehandlungskomponente, die konzipiert ist, um aus einem Motor austretendes Abgas zu behandeln, ein Reaktorrohr und eine Nur-Flüssigkeits-Dosiereinheit. Das Reaktorrohr ist stromaufwärts der Nachbehandlungskomponente angeordnet und zum Empfangen des Abgases von dem Motor konzipiert. Die Nur-Flüssigkeits-Dosiereinheit ist zum Einspritzen von Dieselabgasflüssigkeit in das von einem Motor empfangene Abgas konzipiert. Die Nur-Flüssigkeits-Dosiereinheit spritzt die Dieselabgasflüssigkeit an der Mittellinie des Reaktorrohrs ein, um eine gleichförmige Dispersion der Dieselabgasflüssigkeit über mindestens einen Teil der Nachbehandlungskomponente bereitzustellen.
Patent DE-102015106220-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung
Inventor: MANTEL RALF
IPC: E03D9/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Sanitäreinrichtung, umfassend ein WC mit einem Becken sowie eine Spüleinrichtung umfassend eine Spülwasserzuleitung zum Zuführen von Spülwasser in das Becken, wobei eine Einrichtung (17) zum Zuführen eines desinfizierenden Spülgases in das Becken (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015108479-A1 (DE)
Title: Verbindbares Gehäuseanbauteil für Halbleiterbauelementgehäuse
Inventor: TAN TIAN SAN
IPC: H01L23/367
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein Halbleiterverpackungssystem enthält ein Halbleiterbauelementgehäuse, das einen Halbleiterchip mit zwei oder mehr Anschlüssen und eine den Halbleiterchip einkapselnde und elektrisch isolierende Schutzstruktur aufweist. Zwei oder mehr elektrische Leiter, die je mit einem der Anschlüsse elektrisch verbunden sind, erstrecken sich zu einer Außenoberfläche der Schutzstruktur. Ein erstes Oberflächenmerkmal ist auf einer äußeren Oberfläche des Halbleiterbauelementgehäuses. Das System enthält weiter ein verbindbares Gehäuseanbauteil, das ein zweites Oberflächenmerkmal aufweist, das ausgebildet ist, um in das erste Oberflächenmerkmal einzugreifen, wenn das erste Oberflächenmerkmal mit dem zweiten Oberflächenmerkmal passgenau zusammengeführt wird, um das Gehäuseanbauteil am Halbleiterbauelementgehäuse zu befestigen. Ein Anbauabschnitt grenzt an die äußere Oberfläche des Halbleiterbauelementgehäuses und erstreckt sich von ihr weg, wenn das Gehäuseanbauteil am Halbleiterbauelementgehäuse befestigt ist.
Patent DE-102015115333-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung und Ofen mit einer solchen Lüftungsvorrichtung
Inventor: VAN DEIJK JURG
IPC: F24F13/08
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung zur Anbringung an einer Wandöffnung, insbesondere einer Wandöffnung eines Ofens. Dabei ist vorgesehen, dass die Lüftungsvorrichtung aufweist: – einen Träger (200) mit einem Trägerrahmen (201), dessen Vorderseite (202) eine Trägeröffnung (204) umgibt und dessen Rückseite (203) der Wandung der Wandöffnung zugewandt ist, wobei der Trägerrahmen (201) einen umlaufenden, sich in die Trägeröffnung (204) unter Ausbildung einer Luftdurchtrittsöffnung (228) erstreckenden Trägerrahmen-Steg (205) aufweist und der Trägerrahmensteg (205) zumindest eine Halteleiste (226) aufweist, die an dem Trägerrahmen-Steg (205) befestigt ist; und – eine Deckplatte (400) mit einer Rückseite (402), die der Luftdurchtrittsöffnung (228) zugewandt ist und an der ein Stellelement (404) zur lösbaren Befestigung an der Halteleiste (226) des Trägerrahmen-Steges (205) ausgebildet ist, das eine Variation des Abstandes zwischen der Deckplatte (400) und der Luftdurchtrittsöffnung (228) ermöglicht.
Patent DE-102015120274-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer nfc-vorrichtung nach der energiebeaufschlagung der vorrichtung
Inventor: SOCOL CONSTANTIN
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-11-23
Abstract: Ein NFC-Transponder enthält eine NFC-Steuereinheit, mit einem abgesicherten Element, das mit der NFC-Steuereinheit gekoppelt ist. Das abgesicherte Element soll erste Konfigurationsdaten an die NFC-Steuereinheit senden, und keine zweiten Konfigurationsdaten. Die ersten Konfigurationsdaten umfassen Daten, die durch die NFC-Steuereinheit zu verwenden sind, um Antworten auf anfängliche Abfrage- und Antikollisionsbefehle von einer externen NFC-Vorrichtung zu generieren, und keine Daten, die durch die NFC-Steuereinheit bei der Verarbeitung eines Befehls von der externen NFC-Vorrichtung, der die Verwendung eines Protokolls einer oberen Schicht beinhaltet, zu verwenden sind. Die zweiten Konfigurationsdaten umfassen Daten, die durch die NFC-Steuereinheit bei der Verarbeitung eines Befehls, der die Verwendung eines Protokolls einer oberen Schicht beinhaltet, von der externen NFC-Vorrichtung zu verwenden sind.
Patent DE-102015120881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer räumlichen Struktur in einem Halbleitersubstrat sowie Sensorstruktur
Inventor: TÄSCHNER ROBERT
IPC: B81C1/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer räumlichen Struktur in einem Halbleitersubstrat (01) durch Ätzen, insbesondere zur Herstellung einer Sensorstruktur. Dazu werden eine von einer Vorderseite (02) zu ätzende Vertiefung (04), ein zu ätzender rückseitiger Graben (05) und ein von der Rückseite (03) des Halbleitersubstrats zu ätzender, das Halbleitersubstrat durchdringender Durchbruch (06) bestimmt. Nachfolgend wird ein vorderseitiger Ätzschritt sowie ein rückseitiger Ätzschritt ausgeführt, wobei die Prozessparameter mindestens während des rückseitigen Ätzschrittes derart eingestellt werden, dass eine vom Tiefen/Breiten-Verhältnis der zu ätzenden Strukturen abhängige Ätzrate (ARDE) auftritt, die bei breiteren Strukturen zu einem schnelleren Tiefenfortschritt führt als bei schmaleren Strukturen, sodass im rückseitigen Ätzschritt sowohl der rückseitige Graben (05) als auch der Durchbruch (06) entstehen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sensorstruktur in einem Halbleitersubstrat (01), die nach dem genannten Verfahren herstellbar ist.
Patent DE-102015121140-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit hydraulischer Dämpfung des Druckstufenanschlages
Inventor: VELTUM CHRISTIAN
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) mit hydraulischer Dämpfung eines Druckstufenanschlages, aufweisend ein Dämpferrohr (10) und einen im Dämpferrohr (10) in einer Längsachse (11) geführten Arbeitskolben (12), wobei der Arbeitskolben (12) an einer aus dem Dämpferrohr (10) herausgeführten Kolbenstange (13) aufgenommen ist, und wobei zur Dämpfung des Druckstufenabschlages ein Rohrkörper (14) im Dämpferrohr (10) angeordnet ist, in dem ein Hilfskolben (15) in der Längsachse (11) geführt aufgenommen und mit einem Federelement (16) in Richtung zum Arbeitskolben (12) vorgespannt ist, und wobei ein mit dem Arbeitskolben (12) mitbewegbarer Anschlagkolben (17) vorgesehen ist, wobei der Anschlagkolben (17) bei einer Einfahrbewegung der Kolbenstange (13) in das Dämpferrohr (10) gegen den Hilfskolben (15) zur Anlage gelangt und gemeinsam mit diesem unter einer hydraulischen Dämpfungswirkung und unter Kompression des Federelementes (16) in den Rohrkörper (14) eintaucht, wodurch ein im Rohrkörper (14) vorhandenes Dämpfungsmittel den Hilfskolben (15) und den Anschlagkolben (17) durchströmt. Erfindungsgemäß ist im Rohrkörper (14) wenigstens eine Strömungsquerschnittsgeometrie (18) ausgebildet, durch die das Dämpfungsmittel parallel zur Durchströmung des Anschlagkolbens (17) aus dem Rohrkörper (14) strömt, wenn der Hilfskolben (15) und der Anschlagkolben (17) gemeinsam in den Rohrkörper (14) einfahren, wobei die Strömungsquerschnittsgeometrie (18) so ausgebildet ist, dass sich der Strömungsquerschnitt mit zunehmendem Einfahrweg verkleinert.
Patent DE-102015203316-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zur Positionierung einer Heizeinrichtung an einem Kochfeld
Inventor: RIFFEL MICHAEL
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-02-24
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Steuerung, eine Kochfeldplatte mit einem Heizbereich, mindestens zwei bewegbar angeordnete Heizeinrichtungen unter der Kochfeldplatte und eine einzige Positioniervorrichtung zur Bewegung und Positionierung der Heizeinrichtungen unter der Kochfeldplatte an variable Positionen innerhalb des Heizbereichs auf. Des Weiteren ist ein einziges Aufnahmemittel an der Positioniervorrichtung vorgesehen, um eine einzige Heizeinrichtung aufzunehmen und mit Bewegung der Positioniervorrichtung an eine beliebige Position unter der Kochfeldplatte zu bewegen und dort wieder freizugeben. Die Positioniervorrichtung ist zweiachsig ausgebildet mit zwei Positionierachsen, entlang derer das Aufnahmemittel bewegbar ist.
Patent DE-102015204991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Audio/Video-Bridging-Datenstroms für ein Fahrzeugethernet
Inventor: YUN JIN HWA
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Audio/Video-Bridging(AVB)-Datenstroms in einem Fahrzeugethernet-Kommunikationsnetzwerk. Ein Verfahren zum Steuern eines Audio/Video-Bridging(AVB)-Datenstroms in einem Fahrzeugethernet-Kommunikationsnetzwerk kann umfassen Konfigurieren eines AVB-Frames mittels von einer oberen Anwendungsschicht erhaltenen Audio/Video(AV)-Daten, Erfassen einer Datenstrom-Subtyp-Kennung (Identifier-ID) entsprechend dem konfigurierten AVB-Frame, Identifizieren eines Hosts, welcher den AVB-Frame erzeugt hat, Identifizieren einer den identifizierten Host umfassenden Domain, Identifizieren einer Datenstromklasse des AVB-Frames, Erzeugen einer AVB-Datenstrom-ID basierend auf der erfassten Datenstrom-Subtyp-ID-ID, dem identifizierten Host, der identifizierten Domain und der identifizierten Datenstromklasse, und Übermitteln der erzeugten AVB-Datenstrom-ID in dem AVB-Frame an eine Unterschicht.
Patent DE-102015207315-A1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe
Inventor: HEPPNER MATTHIAS
IPC: E05F11/38
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Fensterheberbaugruppe (F), mit einem ein an einen Verbindungsabschnitt (SW) der Fensterscheibe (S) angeformten Adapter (1), der eine sich insbesondere in Verstellrichtung (V1, V2) der Fensterscheibe (S) und quer hierzu erstreckende Stützstruktur (10) sowie das Mitnehmerelement (11) ausbildet, wobei eine Ausdehnung (B) der Stützstruktur (10) entlang einer Querrichtung (y) quer zur Verstellrichtung (V1, V2) und im Wesentlichen parallel zu einer von der Fensterscheibe (S) definierten Scheibenebene wenigstens doppelt so groß ist wie eine Ausdehnung (b11) des Mitnehmerelements (11) entlang der Querrichtung (y). Ferner ist eine Fensterheberbaugruppe (F) vorgeschlagen, bei der ein Mitnehmerelement (11) und ein für die Lagerung an einer Führungsschiene (FS) vorgesehenes Gleitelement (2) über eine wenigstens zweistufige Rastverbindung miteinander verbunden sind. Über die Rastverbindung – sind das Gleitelement (2) und das Mitnehmerelement (11) in einer Montageposition und einer hierzu verschiedenen Funktionsposition relativ zueinander arretierbar und – ist in der Montageposition eine Relativbewegung zwischen Gleitelement (2) und Mitnehmerelement (11) derart ermöglicht, dass das Gleitelement (2) und das Mitnehmerelement (11) die Funktionsposition einnehmen, wenn das Mitnehmerelement (11) mit dem Gleitelement (2) erstmalig in eine Endposition verstellt wird, die einer Endlage der Fensterscheibe entspricht
Patent DE-102015208368-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe
Inventor: WOLF RAINER
IPC: B65D51/16
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verschlusskappe für einen Fluidanschlussstutzen insbesondere eines Motors, umfassend einen Grundkörper mit einer Vielzahl von Hinterschneidungselementen, mit denen eine formschlüssige Verbindung zu dem Fluidanschlussstutzen herstellbar ist und einem Dichtelement, mit dem der Fluidanschlussstutzen luftdicht verschließbar ist, einem Zerstörungselement zum zumindest teilweise Zerstören des Grundkörpers.
Patent DE-102015212941-A1 (DE)
Title: Keramischer Formkörper
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: C04B37/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen keramischen Formkörper (1) mit Aussparungen (2), wobei der Formkörper mindestens zwei Platten (Fügeteile) (3) aus keramischem Werkstoff enthält, nämlich eine untere Bodenplatte (9), eine obere Deckplatte (8) und optional eine oder mehrere Zwischenplatte(n) (7), die stapelförmig aufeinander liegen und miteinander flächig zu dem Formkörper (1) verbunden sind und wobei sich zwischen den Platten (Fügeteile) (3) ein Fügematerial (Paste) befindet.
Patent DE-102015213224-A1 (DE)
Title: Ladestromsicherung
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Hochvoltbatterie (2) und mit einem Hochvoltbordnetz (3a, 3b), wobei die Hochvoltbatterie an einer fahrzeugexternen Ladevorrichtung (10) kabelgebunden ladbar ist, wobei das Fahrzeug eine erste Steuereinheit (6) umfasst, das Fahrzeug eine erste einstellbare Sicherung (S1) umfasst, und eine erste Auslöseschwelle der ersten einstellbaren Sicherung von der ersten Steuereinheit einstellbar ist.
Patent DE-102015215972-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: PAULDURO ACHIM
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (10) mit einem kühlbaren Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, einen zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3) vorgesehenen Kältemittelkreislauf (20) mit einem Kühlmittel und mit einem Verdichter (21), eine elektronische Steuervorrichtung (8) und einen elektrischen Antrieb (40), der einen Drehstromsynchronmotor (36) und ein insbesondere als Umrichter (41) ausgebildetes Stellglied zum Ansteuern des Drehstromsynchronmotors (36) aufweist. Der Verdichter (21) umfasst eine Verdichterkammer (31) mit einem Einlass (32) und mit einem Auslass (33), einen innerhalb der Verdichterkammer (31) verschieblich gelagerten Kolben (34), eine Kurbelwelle (35), und den Drehstromsynchronmotor (36). Der Drehstromsynchronmotor (36) weist eine Polpaarzahl P größer als 1, einen Stator (37) und einen bezüglich des Stators (37) drehbar gelagerten, über die Kurbelwelle (35) mit dem Kolben (34) gekoppelten Rotor (38) auf, sodass im Betrieb des Verdichters (21) der Kolben (34) mittels des Drehstromsynchronmotors (36) ein von der Verdichterkammer (31) und dem Kolben (34) eingeschlossenes Volumen (39) zum Verdichten des Kühlmittels zu verkleinern vermag.
Patent DE-102015217380-A1 (DE)
Title: Positioniereinheit für eine Ladestation und Verfahren zur Kontaktierung
Inventor: GAMSJÄGER TOBIAS
IPC: B60L5/30
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinheit (10) und ein Verfahren zur Ausbildung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Fahrzeug, insbesondere Elektrobus oder dergleichen, und einer Ladestation, wobei die Positioniereinheit oberhalb eines Fahrzeugs anordbar ausgebildet ist, wobei mittels der Positioniereinheit ein elektrischer Ladekontakt der Ladestation relativ zu einer Kontaktfläche des Fahrzeugs bewegbar und mit dieser kontaktierbar ist, wobei die Positioniereinheit eine Gelenkarmvorrichtung (11) und eine Antriebvorrichtung (12) zum Antrieb der Gelenkarmvorrichtung aufweist, wobei die Antriebvorrichtung einen Verstellantrieb (29) zur Ausbildung einer auf die Gelenkarmvorrichtung wirkenden Verstellkraft und eine mit dem Verstellantrieb mechanisch zusammenwirkende Federeinrichtung (31) aufweist, wobei die Federeinrichtung zumindest eine Kontaktfeder (32) umfasst, wobei der Verstellantrieb und die Kontaktfeder in einer mechanischen Reihenschaltung (53) miteinander gekoppelt sind, derart, dass von dem Verstellantrieb und der Kontaktfeder eine Kontaktkraft auf die Kontaktfläche ausbildbar ist.
Patent DE-102015222264-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für das energiemanagement eines energiespeichers zur vermeidung von mikrozyklen
Inventor: HAFNER BERND
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-11-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren für das Energiemanagement eines Energiespeichers 20 für elektrische Energie mit zumindest zwei Speicherzellen 20a, 20b, der Energie an eine externe elektrische Last 30 abgeben und Energie von einer externen Quelle 40 aufnehmen kann. Das Verfahren weist zumindest zwei verschiedene Betriebsmoden für das Energiemanagement auf. In jedem Betriebsmodus wird eine der Speicherzellen des Energiespeichers 20 als eine erste Speicherzelle, und eine weitere Speicherzelle des Energiespeichers 20 als eine zweite Speicherzelle betrieben. In jedem Betriebsmodus wird bei Aufnahme von Energie durch den Energiespeicher 20 von der externen Quelle 40 ausschließlich die erste Speicherzelle geladen, und bei Abgabe von Energie durch den Energiespeicher 20 an die externe elektrische Last 30 ausschließlich die zweite Speicherzelle entladen. Ein Umschalten zwischen den Betriebsmoden erfolgt in Abhängigkeit von der Restkapazität zumindest einer der ersten und zweiten Speicherzellen des jeweils aktiven Betriebsmodus. Zusätzlich wird eine entsprechende Steuerungseinrichtung 10 für das Energiemanagement eines Energiespeichers 20 vorgeschlagen.
Patent DE-102015222765-A1 (DE)
Title: Vakuumring zum Herstellen einer laminierten Anordnung und Verfahren zum Herstellen einer laminierten Anordnung unter Verwendung desselben
Inventor: EO MOON JUNG
IPC: H01L31/042
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Vakuumring zum Entfernen von Blasen aus einer laminierten Anordnung und ein Verfahren zum Verbinden der laminierten Anordnung unter Verwendung desselben bereit. Der Vakuumring umfasst einen eingerückten Abschnitt, der eine abzudichtende laminierte Anordnung aufnimmt, und ein Innenraum des eingerückten Abschnitts kommuniziert mit einer Vakuumquelle, um die Blasen zu entfernen. Der Vakuumring weist auch Vorsprungselemente auf, die innen am Boden des eingerückten Abschnitts an Stellen vorspringen, wo die Vorsprungselemente von einem unteren Ende des eingerückten Abschnitts nach oben beabstandet sind, um die laminierte Anordnung aufzunehmen, und wobei die Vorsprungselemente von dem oberen Ende des eingerückten Abschnitts nach unten beabstandet sind. Ferner wird die laminierte Anordnung durch Verwendung des Vakuumrings hergestellt, um ein wirkungsvolles Abströmen unter Verwendung einer Öffnung zu erreichen, die zwischen den Seitenflächenenden der Vorsprungselemente und der Verbindungsabdeckung ausgebildet ist.
Patent DE-102015224969-A1 (DE)
Title: Anpassbare Schulterspule
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: A61B5/055
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schulterspule zur Untersuchung eines Patienten mittels einer einen Patiententisch umfassenden Magnetresonanzvorrichtung sowie eine Magnetresonanzvorrichtung. Die Schulterspule umfasst eine obere Spuleneinheit und eine Basiseinheit. Dabei ist die Basiseinheit ausgebildet, auf dem Patiententisch positioniert zu werden.
Patent DE-102015225387-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/04119
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (10) zur Befeuchtung zumindest eines ersten Fluids (11) für zumindest eine Brennstoffzelle (61) in einem Brennstoffzellensystem (1), mit einem Rotationselement (20), durch das eine Drehbewegung (21) ausführbar ist, wobei das erste Fluid (11) und mindestens ein zweites Fluid (12) zumindest teilweise durch die Drehbewegung (21) des Rotationselementes (20) vermischt werden.
Patent DE-102015226415-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere von einem Bohr und/oder Meißelhammer, mit zumindest zwei Akkuschnittstellen (12a, 14a; 12b, 14b; 12c, 14c), die jeweils zu einer Aufnahme zumindest eines Akkumulators (16a, 18a; 16b, 18b; 16c, 18c) vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine der zumindest zwei Akkuschnittstellen (12a, 14a; 12b, 14b; 12c, 14c) eine über eine reine Energieübertragung und Befestigung hinausgehende Zusatzfunktion aufweist.
Patent DE-102015226428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Intensitätsregelung eines Sichtfeldanzeigegeräts
Inventor: FREDERIKSEN ANNETTE
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1000) zum Betreiben eines Sichtfeldanzeigegeräts (100), das ein Bild (106) für einen Betrachter (110) in einen Projektionsbereich (108) projiziert. Das Verfahren (1000) weist einen Schritt (1002) des Bestimmens, einen Schritt (1004) des Ermittelns und einen Schritt (1006) des Bereitstellens auf. Im Schritt (1002) des Bestimmens wird ein Versatz (708) zwischen einem Referenzpunkt (304) des Projektionsbereichs (108) und einer Augenposition (302) des Betrachters (110) bestimmt. Im Schritt (1004) des Ermittelns wird eine einzustellende Helligkeit (500) des Bilds (106) in Abhängigkeit von dem Versatz (708) ermittelt oder angepasst. Im Schritt (1006) des Bereitstellens wird ein Helligkeitssignal (126) zum Steuern der Helligkeit (500) des Bilds (106) bereitgestellt.