baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015793-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Möbelteils mit einer Antriebseinheit und Möbel
IPC: E05F15/12
Filed: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus über Führungsmittel bewegbar aufgenommenen Möbelteils mit einer Antriebseinheit (7) zum angetriebenen Bewegen des bewegbaren Möbelteils (9) relativ zum Möbelkorpus (1) und mit einer Kupplungsanordnung (8), mit welcher die Antriebseinheit (7) und das bewegbare Möbelteil (9) miteinander in einen eingekuppelten Zustand, in dem eine Übertragung einer Antriebswirkung von der Antriebseinheit (7) auf das bewegbare Möbelteil (9) möglich ist, oder in einen ausgekuppelten Zustand bringbar sind, wobei zum Betrieb der Vorrichtung eine Kontrolleinheit vorgesehen ist, welche einen Antriebsbefehl von außen zum Auslösen einer angetriebenen Bewegung des bewegbaren Möbelteils (9) erkennt, so dass in der Folge die angetriebene Bewegung des bewegbaren Möbelteils (9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, dass die Antriebseinheit (7) und das bewegbare Möbelteil (9) miteinander über die Kupplungsanordnung (8) eingekuppelt sind, wenn ein Bewegen und/oder Halten des bewegbaren Möbelteils (9) über die Antriebseinheit (7) erfolgt, und ansonsten ausgekuppelt...
Patent DE-202010016792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Filtern von Materialgemischen
IPC: B29C48/69
Filed: 2010-12-18
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Filtern von Materialgemischen, insbesondere zur Abtrennung von Verunreinigungen aus Kunststoffschmelzen, mit einem in einem Filterraum (2) eines Gehäuses (1) drehbar angeordneten Filter (3), mindestens einem Abstreifer (17) zum Abheben der vom Filter (3) zurückgehaltenen Verunreinigungen und einer Austragseinrichtung (18) zum Abtransport der durch den Abstreifer (17) vom Filter (2) abgehobenen Verunreinigungen aus dem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Austragseinrichtung (18) eine im Gehäuse (1) drehbar angeordnete Austragswelle (19) enthält, die mindestens eine durchgehende Öffnung (20) mit mindestens einem in dieser quer zur Drehachse (21) der Austragswelle (19) verschiebbar geführten Kolben (22) aufweist.
Patent DE-202010017027-U1 (DE)
Title: Dentales Arbeitsgerät
IPC: A61C11/02
Filed: 2010-12-29
Abstract: Dentales Arbeitsgerät zur Herstellung von Zahnersatz, kieferorthopädischen Apparaturen, kieferchirurgischen Hilfsmitteln und dergleichen, mit einem Oberteil (1) für die Befestigung eines Oberkiefermodells und einem Unterteil (2) für die Befestigung eines Unterkiefermodells, wobei das Oberteil (1) und das Unterteil (2) über eine Scharnierachse (3) lösbar miteinander verbunden und zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierachse (3) eine Lage aufweist, die einer horizontalen Verbindungslinie zwischen den Eingängen der Austrittsöffnungen auf den Innenseiten der aufsteigenden Äste des Unterkiefers eines Menschen entspricht.
Patent DE-202010017535-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung zweier Bauteile, insbesondere zur Verbindung eines Filtergehäuses mit einem Deckel
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-02-23
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verbindung zweier Bauteile, insbesondere zur Verbindung eines Filtergehäuses mit einem Deckel, mit einer Schraube (5), die in eine Gewindebuchse (7) eindrehbar ist, wobei im Übertragungsweg zwischen der Gewindebuchse (7) und einem radial auskragenden Klemmabsatz (11) an der Schraube (5) ein Dämpfungselement (8) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (8) axial zwischen einer Verliersicherungsbuchse (9) und dem Klemmabsatz (11) an der Schraube (5) liegt, und wobei das Dämpfungselement (8) auf der dem ersten Bauteil (2) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherungsbuchse (9) auf der dem ersten Bauteil (2) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (3) aufliegt und der Klemmabsatz (11) an der Schraube (5) das Dämpfungselement (8) gegen einen überstehenden Kragen der Verliersicherungsbuchse (9) drückt.
Patent DE-202011000752-U1 (DE)
Title: Möbelplatte, insbesondere Möbel-Frontplatte
IPC: A47B96/20
Filed: 2011-03-31
Abstract: Möbelplatte, insbesondere Möbel-Frontplatte, mit einer ungeraden, eine Sichtfläche bildenden Vorderseite (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite planeben ausgebildet ist.
Patent DE-202011002869-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Objektträger für die Auswertung einer Thrombozytenaggregation
IPC: B01L9/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Haltevorrichtung für Objektträger bei der Auswertung einer Thrombozytenaggregation,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf einem Untersatz (1) mit einem mittig angeordneten Stift (2) ein Hauptschaft (3) drehbar gelagert ist, wobei der Hauptschaft (3) unten mit einer Aufnahme für den Stift (2) des Untersatzes (1) und oben mit einer Drehvorrichtung (5) versehen ist,  dass am Hauptschaft (3) in drei Ebenen übereinander drei Halter (4) für Objektträger angeordnet und in einem Winkel von 90° zueinander befestigt sind,  dass jeder dieser Halter (4) aus einem am Hauptschaft (3) anliegenden Teil besteht, der mittels einer Befestigungsschraube (6) am Hauptschaft (3) fixiert ist und  dass der Halter (4) drei gabelartig abstehende Platten (8) aufweist, zwischen die ein Objektträger einsetzbar ist.
Patent DE-202011004748-U1 (DE)
Title: Ein 3-Kanal-Steuersystem für Modellflugzeuge mit 2.4G Kommunikationsmodul
IPC: A63H30/04
Filed: 2011-03-25
Abstract: Ein 3-Kanal-Steuersystem für Modellflugzeuge umfasst eine Fernsteuerung-Sendekontrolleinrichtung, die Joystick-Eingangsports, Status-Anzeigen und ein erstes Speicher einschließt, die jeweils mit einem ersten Mikrocontroller (MCU) verbunden sind, und eine Flugzeuge-Empfangskontrolleinrichtung, die Kontrollsignale-Ausgangports, eine Akkuspannung-Anzeige und ein zweites Speicher einschließt, die jeweils mit einem zweiten Mikrocontroller (MCU) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernsteuerung-Sendekontrolleinrichtung noch ein 2.4G-RF–Sendemodul, Geschwindigkeitskontrolltasten, eine Bindungstaste und Trimm-Tasten einschließt, die jeweils mit dem Mikrocontroller (MCU) verbunden sind, und der Flugzeuge-Empfangskontrolleinrichtung noch ein 2.4G-RF-Empfangsmodul und Gyros einschließt, die jeweils mit dem Mikrocontroller (MCU) verbunden sind.
Patent DE-202011050131-U1 (DE)
Title: Kompakt-Flotationsanlage
IPC: C02F1/24
Filed: 2011-05-13
Abstract: Flotationsbehälter (236), wobei der Flotationsbehälter (236) derart ausgebildet ist, dass Abwasser (102) in dem Flotationsbehälter (236) mittels Flotation (114) gereinigt werden kann, sodass ein Flotat (113) aufschwimmt und Klarwasser (104) entsteht; a) wobei der Flotationsbehälter (236) einen ersten Überlauf (240) aufweist, über den das Klarwasser (104) aus dem Flotationsbehälter (236) geleitet werden kann; und b) wobei der Flotationsbehälter (236) einen zweiten Überlauf (410) aufweist, über den das Flotat (113) aus dem Flotationsbehälter (236) geleitet werden kann; dadurch gekennzeichnet, c) dass der erste Überlauf (240) und/oder der zweite Überlauf (410) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202011050675-U1 (DE)
Title: Antrieb zum Verstellen von Bauteilen
IPC: H02K7/10
Filed: 2011-07-08
Abstract: Antrieb (1) zum Verstellen von Bauteilen, insbesondere für Fenster, Klappen oder Türen, mit einem Elektromotor, der ein Gehäuse (2) und eine Abtriebswelle (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abtriebswelle (3) ein Magnethalter (4) festgelegt ist, dessen Magnete (5) mit Magneten (6) am Gehäuse (2) für eine Magnetrastung zusammenwirken.
Patent DE-202011050697-U1 (DE)
Title: Bidirektionales, drahtloses Lade-/Entladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Bidirektionales, drahtloses Lade-/Entladegerät, das im Zusammenwirken mit einer eine zweite Sende-/Empfangsschaltungseinheit (21) aufweisenden Auf-/Entladevorrichtung (2) eine Resonanzenergie sendet und empfängt, um einen Entlade-/Aufladevorgang durchzuführen, wobei das bidirektionale, drahtlose Lade-/Entladegerät Folgendes aufweist: einen Tragkörper (11), von dessen Umfang sich ein Umfangsabschnitt (12) erstreckt; und eine erste Sende-/Empfangsschaltungseinheit (13), die sich im Inneren des Tragkörpers (11) befindet und wenigstens einen Anschluss (136) aufweist, der aus dem Tragkörper (11) hesschaltungseinheit (13) und der zweiten Sende-/Empfangsschaltungseinheit (21) ein gegenseitiges drahtloses Senden und Empfangen einer Resonanzenergie stattfindet, die dann in elektrische Energie umwandelbar ist, wobei die elektrische Energie über den Anschluss (136) übertragbar ist, während die elektrische Energie in Resonanzenergie umwandelbar und in drahtloser Weise sendbar ist.
Patent DE-202011101354-U1 (DE)
Title: Gegenstand aus Salz
IPC: A47G19/12
Filed: 2011-08-01
Abstract: Gegenstand, insbesondere Behältnis aus Salz, welches insbesondere zur Aufbewahrung und/oder Verpackung von Erzeugnissen dient, wobei der Gegenstand zumindest teilweise aus wenigstens einem Block aus kristallinem Steinsalz durch abtragende Bearbeitung hergestellt ist.
Patent DE-202011107109-U1 (DE)
Title: Griffbandage, -hülle für Tischtennisschläger
IPC: A63B59/04
Filed: 2011-10-25
Abstract: – Bandage (zum überziehen, geschlossen) für Tischtennisschlägergriff (A)
Patent DE-202012008016-U1 (DE)
Title: Frisiersalon und mobiles Bauwerk dafür
IPC: B65D88/12
Filed: 2012-08-23
Abstract: Frisiersalon mit wenigstens einen Frisierplatz, der in einem Raum ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum in einem mobilen Bauwerk angeordnet ist, das mit einem Hebewerkzeug verlagerbar ist.
Patent DE-202012010615-U1 (DE)
Title: Buchbindereimaschine mit Direktantrieb
IPC: B42C19/00
Filed: 2012-10-26
Abstract: Buchbindereimaschine (100) mit mindestens einem Antrieb zum Fördern und/oder mindestens einem Antrieb zum Bearbeiten von Druckprodukten (1000), insbesondere aus Papier, Karton oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Antrieb als ein Direktantrieb (10) ausgeführt ist.
Patent DE-202012012268-U1 (DE)
Title: Tragesystem zur Aufnahme von Kindern
IPC: A47D13/02
Filed: 2012-12-21
Abstract: Tragehilfe bestehend aus höchstens drei schlauchförmig ausgebildeten Trageschlaufen, derart, dass mindestens eine Trageschlaufe (2) zur Aufnahme des Kindes dient, wobei eine der schlauchförmigen Trageschlaufen (5) über dem Rumpf von Tragendem und Getragenem angeordnet ist.
Patent DE-202012100273-U1 (DE)
Title: Verkaufsplattform
IPC: G06Q20/12
Filed: 2012-01-26
Abstract: Verkaufsplattform für wenigstens einen von zumindest einem Kunden (1) konfigurierten Artikel (A1 bis A5), mit einer Warenkorbeinheit (3) zur Auswahl und Speicherung des einen oder der mehreren vom Kunden (1) gewünschten Artikel (A1 bis A5), und mit einer Zahleinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Zahleinheit (4) wahlweise Geldzahlungen einer oder mehrerer Fremdpersonen (5) sowie gegebenenfalls des Kunden (1) akzeptiert.
Patent DE-202012103220-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Extraktion von Insekten, besonders aus organischen Substanzen
IPC: A01M1/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: Vorrichtung für Extraktion von Insekten, besonders aus organischen Substraten, die aus einem mit Boden (2) und Deckel versehenen Hauptbehälter (1) besteht und dadurch gekennzeichnet ist, dass in der Wand des Hauptbehälters (1) mindestens eine Ausstiegsöffnung (4) gebildet ist, die mit Aufsatz (5) versehen ist, zu dem der Sammelbehälter (6) unzerlegbar befestigt ist, wobei der Boden (2) des Hauptbehälters (1) mit Drainageöffnungen (3) für Wasserableitung aus dem Hauptbehälter (1) versehen ist, und der Hauptbehälter (1) aus einem Material in heller Farbe hergestellt ist.
Patent DE-202013002071-U1 (DE)
Title: Systembauelement
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-03-02
Abstract: Systembauelement zur Sicherung von Unterkonstruktionen für die Verlegung von Terrassendielen, gestaltet als biegesteife Platte (2) aus geeignetem Material, wie Metall oder Kunststoff, wobei die Konturen derselben so bemessen sind, dass diese in ihrer Breite, größer ist als die Breite eines Trägers (4) der Unterkonstruktion zur Beschwerung der überstehenden Breitseiten mit Betonformteilen.
Patent DE-202013002172-U1 (DE)
Title: Drehgelenk mit Sicherungsfunktion für ein Helmsystem mit Visier
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-03-07
Abstract: Helm mit Visier das man öffnen kann dadurch gekennzeichnet, dass wie in die Außen Kontur des Helm plan mit der Außen Kontur des Visiers sowohl oben (Detail 1.1) als auch unten (Detail 1.2) abschließt.
Patent DE-202013003448-U1 (DE)
Title: Teelicht- Dochthalter
IPC: F21V37/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Der Teelicht-Dochthalter besteht aus einer kreisrund-aufsteigenden Drahtformation mit einer am Ende liegenden Schlaufe. Dadurch gekennzeichnet, das der Teelicht-Dochthalter im Durchmesser (1) genau in ein Teelicht passt. Die Höhe (2) des Teelicht-Dochthalters ergibt sich knapp unterhalb der Höhe des Teelichts.
Patent DE-202013004253-U1 (DE)
Title: Förderbahn-Siegelgerät
IPC: B65B51/10
Filed: 2013-05-02
Abstract: Förderbahn-Siegelgerät, das eine Siegeleinheit (1) umfasst, die eine obere Fördergruppe (11), eine untere Fördergruppe (12), eine Heizgruppe (13) und einen Antriebsmotor (14) beinhaltet, wobei die obere Fördergruppe (11) eine erste Förderbahn (111) enthält, die von dem Antriebsmotor (14) angetrieben wird, und die untere Fördergruppe (12) eine zweite Förderbahn (121) enthält, die von dem Antriebsmotor (14) angetrieben wird, wobei die erste Förderbahn (111) und die zweite Förderbahn (121) den Plastikbeutel (3) klemmen, wobei die obere Fördergruppe (11) an der Austrittsöffnung eine obere Rolle (112) und die untere Fördergruppe (12) an der Austrittsöffnung eine untere Rolle (122) aufweist, um den heißgesiegelten Plastikbeutel (3) zu pressen, die Heizgruppe (13) eine Heizschiene (131) und mindestens einen elektrischen Heizstab (132) enthält, wobei die Heizschiene (131) parallel zu der ersten Förderbahn (111) und der zweiten Förderbahn (121) verläuft und einen Heißsiegelraum (133) aufweist, der sich zwischen der ersten Förderbahn (111) und der zweiten Förderbahn (121) befindet, wobei die Öffnung des Heißsiegelraum (133) auf die Pressfläche der ersten Förderbahn (111) und der zweiten Förderbahn (121) ausgerichtet ist, wobei die Heizschiene (131) einen Aufnahmeraum (134) für den elektrischen Heizstab (132) bildet, beim Versiegeln die Öffnung des Plastikbeutels (3) horizontal in die Eintrittsöffnung der ersten Förderbahn (111) und der zweiten Förderbahn (121) eingebracht wird, wobei die erste Förderbahn (111) und die zweite Förderbahn (121) den Plastikbeutel klemmen und sie in Richtung der Austrittsöffnung fördern, wobei die Öffnung des Plastikbeutels (3) von dem elektrischen Heizstab (132) im Heißsiegelraum (133) versiegelt wird, dann den Heißsiegelraum (133) verlässt und von der oberen Rollen (112) und der unteren Rolle (122) zusammengepresst wird.
Patent DE-202013011054-U1 (DE)
Title: Zweiteiliges Antriebszahnrad fü einen Querriegel
IPC: E05B63/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Einfacher Zusammenbau des Querriegels, da das Zahnrad vor dem Einbau des Profilzylinders zerlegt werden kann. Das zweiteilige Zahnrad wird durch eine Schraube zusammengehalten
Patent DE-202013012695-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Bohrstange
IPC: B23B51/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Zerspanungswerkzeug zur Bearbeitung einer Bohrung (16), insbesondere Bohrstange (2) zur Bearbeitung von in Axialrichtung (4) voneinander um ein vorgegebenes Abstandsmaß (a) beabstandete Bohrungen (16), umfassend einen sich in Axialrichtung (4) erstreckenden Grundkörper (10) mit einer Rotationsachse (R) und mit zumindest einem Schneidelement (12) sowie mit einer Anzahl von Führungselementen (14) zum Führen des Grundkörpers (10) in einer Führungsbohrung (16A), wobei die Führungselemente (14) zur Rotationsachse (R) um einen Führungsradius (r1) beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (14) für eine konzentrische Abstützung des Zerspanungswerkzeugs ausgebildet sind und das Zerspanungswerkzeug innerhalb eines Umfangsbereichs abstützen, in den das Zerspanungswerkzeug aufgrund der beim Bohrvorgang auftretenden Schneidkräfte abgedrängt wird, und dass der Grundkörper (10) eine von der Kreisform abweichende Kontur aufweist und im Querschnitt betrachtet in einen Funktionsbereich (19) und einen Exzenterbereich (20) unterteilt ist, wobei der Funktionsbereich (19) die Schneidelemente (12) sowie die Führungselemente (14) aufweist und die Schneidelemente (12) sowie die Führungselemente (14) über einen Winkelbereich (α) kleiner 180° um den Grundkörper (10) verteilt angeordnet sind und dass die Umfangsseite (22) des Grundkörpers (10) im Exzenterbereich (20) einen im Vergleich zum Führungsradius (r1) verringerten Abstand (d) zur Rotationsachse (R) aufweist, wobei der Grundkörper (10) im Exzenterbereich (20) im Vergleich zum Funktionsbereich (19) eingezogen ist, so dass ein Ausweichraum (28) ausgebildet ist, derart, dass eine exzentrische Einführung des Zerspanungswerkezugs in die Bohrung (16) ermöglicht ist.
Patent DE-202013012839-U1 (DE)
Title: Neue Polymorphe von LNnT
IPC: A61K31/702
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ein kristallines LNnT-Polymorph IV, dadurch gekennzeichnet, dass es Röntgenpulverbeugungsreflexionen zeigt, basierend auf einer Messung unter Verwendung von CuKa-Strahlung bei 2Θ Winkeln von 8,16 und 15,41, bevorzugter bei 2Θ Winkeln von 8,16, 15,41 und 39.14, noch bevorzugter bei 2Θ Winkeln von 8.16, 15.41, 39.14 und 23.77, am meisten bevorzugt bei 2Θ Winkeln von 8.16, 15.41, 39.14, 23.77 und 7.77, insbesondere bei 2Θ Winkeln von 8.16, 15.41, 39.14, 23.77, 7.77 und 31.15.
Patent DE-202013101354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der momentanen Mobilität von Personen in privaten oder öffentlichen Räumen
IPC: G08B21/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der momentanen Mobilität von Personen in privaten oder öffentlichen Räumen, wobei in dem zu überwachenden Raum eine vertikale Sensorleiste (4) angeordnet ist, die mindestens zwei übereinander angeordnete Bewegungsmelder (5, 6, 7) aufweist, die den zu überwachenden Raum in mindestens zwei waagerechte Detektionsebenen aufteilen, wobei jeder Sensor in seiner Detektionsebene elektronisch einen aktuellen Status einer Bewegung einer Person erfasst und dass ein Datenübermittlungsmodul vorgesehen ist, in dem der erfasste Status softwaremäßig als Bewegungsparameter lernbar, durch Vergleich mit im Datenübermittlungsmodul hinterlegten typischen Bewegungsparametern logisch und analytisch auswertbar und somit eine untypische tägliche Mobilität von einer typischen täglichen Mobilität unterscheidbar ist.
Patent DE-202013101727-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Schwimmbrille (1, 1'), aufweisend einen linken (20, 20') und einen rechten Rahmen (21, 21') und ein Verbindungselement (22, 22') zum Verbinden des linken (20, 20') und des rechten Rahmens (21, 21') als eine Einheit, wobei jeder von dem linken (20, 20') und dem rechten Rahmen (21, 21') mit einer Öffnung (202, 212) versehen ist; Brillengläser (30, 30', 31, 31'), welche jeweils in den Öffnungen (202, 212) montiert sind; Schnallen (4, 4'), welche integral auf Seitenbereichen des linken (20, 20') bzw. rechten Rahmens (21, 21') ausgebildet sind; Schutzpolster (231, 232), welche jeweils auf dem linken (20, 20') und dem rechten Rahmen (21, 21') angeordnet sind; und ein Kopfband (5, 5'), welches bewegbar mit den Schnallen (4, 4') verbunden ist; wobei jede der Schnallen (4, 4') einen Hauptkörper (40, 40') aufweist, welcher auf dem zugeordneten Seitenbereich des linken/rechten Rahmens angeordnet und integral damit ausgebildet ist, und der Hauptkörper (40, 40') mit einer Durchgangsöffnung (411, 411') versehen ist.
Patent DE-202013105120-U1 (DE)
Title: Carport
IPC: E04B7/02
Filed: 2013-11-13
Abstract: Carport (1) mit folgenden Merkmalen 1. einem Dach (3); 1.1 das Dach (3) weist eine im Wesentlichen plattenförmige Struktur auf; 1.2 das Dach (3) ist in Bezug auf eine horizontale Ebene (15) mit Neigung abfallend von einer Oberkante (3o) zu einer Unterkante (3u) ausgerichtet; 2. einem Trägersystem (17) zum Tragen des Daches (3) auf einem Untergrund; 2.1 das Trägersystem (17) umfasst mehrere Träger (19, 21), die an ihrem unteren Ende (19u, 21u) an dem Untergrund und an ihrem oberen Ende (19o, 21o) mit dem Dach (3) verbunden sind; wobei 3. das Dach (3) durch wenigstens einen Träger (21) mit einer V-förmigen Struktur getragen wird, die 3.1 sich in Richtung auf das obere Ende des Trägers (21) hin aufspreizt und 3.2 einen ersten und zweiten Schenkel (23, 25) aufweist, die an ihrem oberen Ende (21o) jeweils mit dem Dach (3) verbunden sind, wobei 3.3 der erste Schenkel (23) an dem der Unterkante (3u) des Daches (3) benachbarten Bereich mit dem Dach (3) verbunden ist und der zweite Schenkel (25) in Richtung zur Oberkante (3o) des Daches (3) hin versetzt mit dem Dach (3) verbunden ist.
Patent DE-202014003033-U1 (DE)
Title: Rolle mit einer Bremse
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Rolle mit: einem Haltekörper (10), einer mit diesem Haltekörper (10) zumindest mittelbar verbundenen Achse (30), wenigstens einem drehbar an der Achse (30) gehaltenen, einen Radkörper (42, 42') aufweisenden Rad (40, 40') und einer Bremse zur Blockierung des wenigstens einen Rades (40, 40') bezüglich des Haltekörpers (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse aufweist: zwei im Radkörper (42, 42') des wenigstens einen Rades (40, 40') angeordnete, sich jeweils von einem ersten Ende (52a; 62a) zu einem zweiten Ende (52b; 62b) erstreckende Bremsbacken (50, 50'; 60, 60'), welche nach Art einer Trommelbremse mit dem Radkörper (42, 42') zusammenwirken, und einen Bremshebel (34), wobei ein Auslenken des Bremshebels (34) aus einer ersten Endstellung den Abstand der ersten Enden (52a; 62a) der beiden Bremsbacken (50, 50'; 60, 60') zueinander vergrößert.
Patent DE-202014004944-U1 (DE)
Title: Kombinierter Vielzweck-Vakuum/Magnethalter
IPC: A47G29/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Vielzweck-Magnethalter zur Montage an/auf magnetischen Untergründen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung kombiniert durch Vakuum und Magnetkraft fixiert wird
Patent DE-202014005232-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
IPC: A61G13/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Positioniervorrichtung mit mindestens einem Teleskop (ST, TD) an einem an Deckenschienen (S1, S2, S3) eingehängten Querlaufwagen (QW1, QW2, QW3), dass ein zweites und/oder drittes Teleskop (ST, TD) mindestens ein längenveränderbares Glied (GLm, GLn, GLo, ...) und mindestens ein mit mindestens einem Freiheitsgrad ausgebildetem Gelenk (Gm, Gn, Go...) aufweist, dass das zweite und/oder dritte Teleskop (ST, TD) mindestens ein erstes Koppelelement (KE1) für eine Wirkverbindung mit einem an einem Gegenstand (OPT) angeordneten korrespondierenden zweiten oder dritten Koppelelement (KE2, KE3) aufweist.
Patent DE-202014007880-U1 (DE)
Title: Automationseinheit umfassend eine Automationskomponente und eine Adapterplatte
IPC: B25J15/04
Filed: 2014-10-02
Abstract: Automationseinheit (12) umfassend eine Automationskomponente, insbesondere eine Greifvorrichtung (10) oder eine Schenkvorrichtung, die wenigstens eine durch Druckbeaufschlagung eines Druckraums antreibbaren Aktuator, insbesondere eine Greifbacke (14) oder eine Schwenkplatte, und eine ein Befestigungsbild aufweisende Schnittstelle (18) zur Befestigung der Automationskomponente (10) an einer Umgebungskonstruktion aufweist, und umfassend eine Adapterplatte (26), die eine erste Seite (28) zur Anlage an die Schnittstelle (18) und eine zweite Seite (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seite (30) der Adapterplatte (26) ein dem Befestigungsbild der Schnittstelle (18) entsprechendes Befestigungsbild aufweist und dass in der Adapterplatte (26) ein Druckerhaltungsventil zur Druckaufrechterhaltung des Drucks im Druckraum bei Druckverlust in insbesondere einer dem Druckraum vorgelagerten Druckleitung vorgesehen ist.
Patent DE-202014009979-U1 (DE)
Title: Hörgeräte Otoplastik mit Dämpfungselement
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Hörgeräte-Otoplastik für einen Ohrkanal zur Dämmung von Lärm, umfassend: – eine Dämmplastik – eine in die Dämmplastik integrierte Bohrung, in die ein Dämmelement eingebracht ist. – eine in die Dämmplastik eingebrachte Bohrung zur Anbindung eines Hörgerätes