baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009494-U1 (DE)
Title: Adsorptive Strukturen mit Partikel- und/oder Aerosolfilterfunktion
IPC: B01J20/28
Filed: 2010-06-24
Abstract: Adsorptive Strukturen (1) auf Basis von Agglomeraten von Adsorberpartikeln, vorzugsweise mit Partikel- und/oder Aerosolfilterfunktion, wobei die einzelnen adsorptiven Strukturen (1), insbesondere die einzelnen Agglomerate, jeweils mindestens ein partikuläres Adsorptionsmaterial (A) einerseits und mindestens ein Fasermaterial (B) andererseits aufweisen, wobei das mindestens eine partikuläre Adsorptionsmaterial (A) und das mindestens eine Fasermaterial (B) jeweils auf einem Bindemittelträger (2) fixiert sind.
Patent DE-202010009523-U1 (DE)
Title: Verbundstecker
IPC: H01R24/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Verbundstecker, umfassend:  einen ersten Anschlusssatz, der mehrere erste Anschlüsse aufweist, wobei jeder umfasst:  eine erste Kontaktstelle in V-Form, um durch einen Boden der ersten Kontaktstelle in V-Form mit einem entsprechenden Anschluss in einer ersten externen Buchse elektrisch verbunden zu werden,  ein erstes Koppelende zum Verbinden mit einer Elektriksignalausgabevorrichtung,  und einen ersten Verknüpfungsabschnitt zwischen der ersten Kontaktstelle und dem ersten Koppelende;  einen zweiten Anschlusssatz, der mehrere zweite Anschlüsse aufweist, wobei jeder umfasst:  eine zweite Kontaktstelle, um mit einem entsprechenden Anschluss in einer zweiten externen Buchse elektrisch verbunden zu werden,  ein zweites Koppelende zum Verbinden mit der Elektriksignalausgabevorrichtung,  und einen zweiten Verknüpfungsabschnitt zwischen der zweiten Kontaktstelle und dem zweiten Koppelende;  eine erste Befestigungsvorrichtung, die mehrere erste Vertiefungen aufweist, die mit den ersten Verknüpfungsabschnitten verbunden sind, um die ersten Anschlüsse zu befestigen, und  mehrere zweite Vertiefungen unter den ersten Vertiefungen, die mit den...
Patent DE-202010011535-U1 (DE)
Title: Parkplatznavigation für Navigationssysteme
IPC: G01C21/34
Filed: 2010-08-19
Abstract: Parkplatznavigationssystem zum Auffinden und zum Zuweisen von freien Parkplätzen, mit Hilfe eines zentralen Parkleitsystems, bei dem die Belegung jedes einzelnen Parkplatzes mit Hilfe geeigneter Methoden erfasst und im Parkleitsystem registriert wird, und dass Fahrzeuge mit einem System ausgestattet sind, dass mit dem Parkplatzinformationssystem kommunizieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass Parkplatzsuchenden ein freier Parkplatz zugewiesen und dass dieser Parkplatz nach Vergabe automatisch im Parkleitsystem als belegt registriert wird.
Patent DE-202010017665-U1 (DE)
Title: Datenverteilung bei einer Datenspeichervorrichtung mit Flash-Speicherchips
IPC: G06F12/02
Filed: 2010-04-05
Abstract: Vorrichtung bestehend aus:  einer Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) mit einer Vielzahl von Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) und einer Vielzahl von physischen Kanälen (112) zur Daten-Kommunikation zwischen einem Host (106, 350, 551) und der Vielzahl von Speicherchips (118a, 118b, 218, 318), wobei jeder Kanal (112) operativ mit einer Gruppe von Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) verbunden ist;  einem Host (106, 350, 551), operativ verbunden mit der Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) über eine Schnittstelle, der Host mit:  einer Initialisierungsengine (566) die zum Bestimmen einer ersten Kanalabschnittsgröße konfiguriert ist, mit der Daten in Gruppen von Speicherchips (118a, 118b, 218, 318) geschrieben werden, die mit den physikalischen Kanälen (112) verbunden sind;  einer Segmentierungsengine (568), die zum Unterteilen logisch-sequentieller Daten in Segmente der ersten Kanalabschnittsgröße konfiguriert ist; und  einer Striping-Engine (570), die zum Verteilen der Daten auf die physischen Kanäle (112) der Datenspeichervorrichtung (100, 302, 501) in Einheiten von...
Patent DE-202011050278-U1 (DE)
Title: Wechselstrom-Gleichstrom-Wandlerschaltung mit verstellbarem Leistungsfaktor ohne Transformator
IPC: H02M1/42
Filed: 2011-05-30
Abstract: Wechselstrom-Gleichstrom-Wandlerschaltung mit Leistungsfaktor-Korrektur, umfassend ein Impedanzelement Z1 (11), ein Impedanzelement Z2 (12), das mit dem Impedanzelement Z1 (11) reihengeschalet ist und über diesen mit einer Wechselstromquelle (AC/IN) einen Stromkreis bildet, einen Vollbrückengleichrichter (13), der mit dem kapazitiven Impedanzelement Z2 (12) parallelgeschaltet ist, eine Ganzwellengleichrichtung für den Wechselstrom mit niedrigerer Spannung des Impedanzelements Z2 durchführt und diesen in einen instabilen Gleichstrom mit niedriger Spannung umwandelt, und einen Filterkondensator (14), der mit dem Ausgang des Vollbrückengleichrichters (13) verbunden ist und den instabilen Gleichstrom mit niedriger Spannung filtert und einen stabilen Gleichstrom mit niedriger Spannung ausgibt.
Patent DE-202011101386-U1 (DE)
Title: Struktur zum Filtrieren von Wasser
IPC: B01D29/00
Filed: 2011-06-01
Abstract: Eine Stuktur zum Filtrieren von Wasser, die einen Filtereinsatz aus Membranfilterröhrchen enthält, welcher in ein Gehäuse eingebaut ist, das: – mit mindestens einem Wassereinlassrohr am unteren Ende verbunden ist; – mindestens ein Wasserauslassrohr an der Seite hat; – mindestens ein Schmutzwasserrohr am oberen Ende hat; wobei die mit Poren versehenen Membranfilterröhrchen, die an jedem Ende eine Öffnung haben, von denen die eine in Richtung des Wassereinlassrohrs und die andere in Richtung des Schmutzwasserrohrs zeigt im Gehäuse in Längsrichtung dicht gepackt sind. Sie enthält außerdem einen Keramikfiltereinsatz mit einem Gehäuse, mindestens einem Wassereinlassrohr, welches mit dem Wasserauslassrohr der Membranfilterstufe verbunden ist, mindestens einem Wasserauslassrohr, mehrere Schichten von Keramikmaterial, die in dem Gehäuse dicht gepackt sind; sowie einen Infrarotfiltereinsatz für fernes Infrarot mit einem mit langwelligem Infrarotmaterial gefüllten Gehäuse, mindestens...
Patent DE-202011101573-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Leitungsführungssystem umfassend zumindest eine Leitungsführungseinrichtung sowie eine entsprechende Leitungsführungseinrichtung und Leitungsführungssystem
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-05-30
Abstract: Bauteil (1, 4, 5, 7, 8, 12, 20, 24, 30, 32) für ein Leitungsführungssystem umfassend zumindest eine Leitungsführungseinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilbereich der Oberfläche des Bauteils (1, 4, 5, 7, 8, 12, 20, 24, 30, 32) eine Beflockung (10, 11, 29, 31, 33, 34) aufweist.
Patent DE-202011107712-U1 (DE)
Title: Rieslerkolonne zur Abgaswärmenutzung und Abgasnachbehandlung
IPC: F28C1/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Rieslerkolonne dadurch gekennzeichnet, dass warmes Abgas innerhalb der Rieslerkolonne die Abgaswärme an eine versprühte Flüssigkeit überträgt.
Patent DE-202011108379-U1 (DE)
Title: Eckenstab - magische Haselnußrute
IPC: A61N1/16
Filed: 2011-11-26
Abstract: Eckenstab als magische Haselnußrute zum Aufstellen in Ecken, bestehend aus einem Haselnußrundholz, geschält und ungeschält, dadurch gekennzeichnet, dass der Stab vier festgelegte Längen (1) mit folgenden Maßen aufweist: 1. Größe: 49 cm 2. Größe: 77 cm 3. Größe: 126 cm 4. Größe: 177 cm
Patent DE-202011108948-U1 (DE)
Title: WC mit Sitzringheizung
IPC: A47K13/30
Filed: 2011-12-13
Abstract: WC mit einem Klosettschüsselkörper (1), einem Sitzring (2, 2'), der darauf beweglich angebracht ist, einer elektrischen Heizung (4, 4') in dem Sitzring (2, 2') und einer Energieübertragungseinrichtung (9, 9') zur drahtlosen Übertragung von Heizenergie zu der Heizung (4, 4') von außerhalb des Sitzrings (2, 21), gekennzeichnet durch einen elektrischen Energiespeicher (6) in dem Sitzring (2, 2'), der durch die drahtlos übertragene Heizenergie aufladbar ist und diese an die Heizung (4, 4') abgeben kann.
Patent DE-202011109625-U1 (DE)
Title: Freies Gewächshaus
IPC: A01G9/24
Filed: 2011-12-28
Abstract: Freies Gewächshaus mit mehreren in die Luft ragenden Rohrgestellen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rohrgestelle mit einem bestimmen Abstand voneinander vom Boden nach oben erstrecken und zur Innenseite des Gewächshauses biegen, wobei sich Warmluftkanäle innerhalb der Rohrgestelle befinden und Auspufföffnungen auf den seitlichen Flächen der Rohrgestelle angeordnet sind und die Warmluft in Rohrgestellen von einer Warmluftquelle besorgt wird oder eine elektrische Heizvorrichtung auf den Rohrgestellen angeordnet ist.
Patent DE-202011110882-U1 (DE)
Title: Bewegungsrichtungsermittlung mit verrauschten Signalen von Inertialnavigationssystemen in Mobilgeräten
IPC: G01C21/10
Filed: 2011-08-04
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: einen Speicher, der konfiguriert ist, Mobilgerätedaten zu speichern; und einen an den Speicher gekoppelten Prozessor, wobei der Prozessor konfiguriert ist: eine Vielzahl von Beschleunigungsmesswerten zu empfangen, die mit einem Mobilgerät assoziiert sind und die Beschleunigungsmesswerte im Speicher als zumindest ein Teil der Mobilgerätedaten zu speichern; eine Hochpassfilterung an den empfangenen Beschleunigungsmesswerten durchzuführen, um eine Hochfrequenzkomponente zu erhalten; eine Schüttelenergie aus der Hochfrequenzkomponente zu ermitteln; und eine primäre Bewegungsrichtung des Mobilgeräts auf Basis der ermittelten Schüttelenergie zu ermitteln.
Patent DE-202012005155-U1 (DE)
Title: Gehäuse für Multifunktionstücher mit Pinsel und Wechseltank
IPC: G02C13/00
Filed: 2012-05-24
Abstract: Patent und Schutzansprüche Gehäuse für Multifunktionstücher mit Pinsel und Wechseltank dadurch gekennzeichnet das ein Cleanertuch 1 (5) über einen Mittelsteg 1 (6) gezogen wird.
Patent DE-202012005847-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe die bei Gebrauch nicht abgenommen werden muss. Zum Beispiel für Schreibgeräte und Stifte aller Art.
IPC: B43K23/08
Filed: 2012-06-14
Abstract: Verschlusskappe die bei Gebrauch nicht abgenommen werden muss. Zum Beispiel für Schreibgeräte und Stifte alle Art. dadurch gekennzeichnet, dass, die Stift-Verschlusskappe durch eine Dreh-Schiebebewegung betätigt werden kann. Durch das Herunterschieben des Kappenkörpers zum Beispiel mit dem Daumen, öffnet sich der bewegliche Kappenverschluss im Kappenkörper. Im nächsten Schritt des Schiebevorgangs gleitet die Verschlusskappe am Stiftschaft nach unten und legt die Miene frei. Bei diesem Vorgang hat die Miene zu keiner Zeit mit dem Kappenkörper direkten Kontakt. Denn der bewegliche Kappenverschluss hat eine feste Verbindung zum geführten Zapfen. Dieser Zapfen bewegt sich durch eine Nutenführung im Stiftschaft und führt die Bewegung des beweglichen Kappenverschluss.
Patent DE-202012006630-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schuhe
IPC: A43B23/25
Filed: 2012-07-07
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Schuhe (2), insbesondere Damenschuhe zum Verhindern eines Herausrutschens der Ferse aus dem Schuh (2) wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden Fesselbereich (11) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einer Fußfessel einer den Schuh (2) tragenden Person sowie einen Befestigungsbereich (12) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an dem Schuh (2) aufweist, und wobei der Befestigungsbereich (12) zum bedarfsweisen Anbringen der Haltevorrichtung (1) am Schuh (2) lösbar mit einem Schuhsohlenbereich (23) des Schuhs (2) verbunden ist.
Patent DE-202012007701-U1 (DE)
Title: Vielfunktions-Werkzeugsatz für Papierfalten
IPC: B31B50/99
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vielfunktions-Werkzeugsatz für Papierfalten, umfassend eine Faltlinienplatte (10), die eine Dicke hat und eine Stirnseite (11), eine Unterseite (12), eine Vorderseite (13), eine Hinterseite und eine linke und rechte Seite (15) aufweist, wobei die Stirnseite (11) wellig ausgebildet ist und zwischen der Oberseite (13) und der Unterseite (14) mehrere Täler (16) gebildet sind, einen Faltstab (20), der einen Handgriff (21) und ein Arbeitsende (22) aufweist, wobei das Arbeitsende (22) eine dem Tal (16) der Faltlinienplatte (10) entsprechende Form hat und somit in das Tal (16) der Faltlinienplatte (10) gesteckt werden und entlang diesem gleiten kann, ein bewegbares Lineal (30), das im unteren Bereich der Stirnseite (11) der Faltlinienplatte (10) angeordnet ist, in der Querrichtung verschoben werden kann und eine Vorderseite (31), eine Hinterseite (32) und eine linke und rechte Seite (33) aufweist, wobei an der Hinterseite (32) des bewegbaren Lineals (30) ein Standardmaßstab (34) aufgebracht...
Patent DE-202012010132-U1 (DE)
Title: Stickstoff-Gaszylinder
IPC: B21C1/00
Filed: 2012-10-23
Abstract: Die bisherigen Stickstoff-Feder-Zylinder sind bei der Verformung diverser Materialien am unteren Arbeitsweg UT im Ziehwerkzeug nicht entspannt., sondern sind bei größter Kraftbeaufschlagung, so daß keine kurzzeitige Entlastung auftritt.  Meine Stickstoff-Federn bringen durch Regelscheibe Nr. 7 und eine Anpreßkraft vorrangig durch leichten Federdruck N. 8 am unteren Arbeitsweg UT eine Einstell- und Regulierbarkeit, so daß für kurze Zeit fast keine Kraft auf das Ziehwerkzeug wirkt. Das zu formende Material kann beruhigt noch etwas fließen.
Patent DE-202012101040-U1 (DE)
Title: Überspannungs-Ableiter mit einem austauschbaren Schutzmodul
IPC: H01T4/06
Filed: 2012-03-23
Abstract: Überspannungs-Ableiter mit einem austauschbaren Schutzmodul in ein- oder mehrpoliger Ausführung, der aus einem Basisteil (5) und aus einem steckbaren Überspannungsschutzmodul (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem U-förmigen Basisteil (5) besteht, welches für eine Aufnahme von einem, von drei oder vier Überspannungsschutzmodulen (2) geeignet ist, dass das Überspannungsschutzmodul (2) mit einem Signalfenster (17) zur visuellen Standanzeige einer thermischen Abtrennvorrichtung ausgestattet ist, welche mittels eines flexiblen Anzeige-Bandes (18) erfolgt, dass das Überspannungsschutzmodul (2) an den gegenüberliegenden Wandseiten mit C-förmigen Steckkontakten (1) und an einer oder beiden Seiten mit einem Kodierungsfeld (4) ausgestattet ist, dass das Kodierungsfeld (4) rechteckige Nasen und/oder Schlitze mit verschiedenen Profilen, Längen und Breiten bildet, welche zu entsprechenden Schlitzen und/oder Nasen an einer oder beiden inneren Wandseiten des Basisteils (5) passen, dass das Überspannungsschutzmodul (2) an der unteren Seite mit mindestens zwei Führungsstiften (3) ausgestattet ist, wobei am Basisteil (5) an...
Patent DE-202013000492-U1 (DE)
Title: Justierbare Anhängerdeichsel
IPC: B60D1/36
Filed: 2013-01-20
Abstract: Justierbare Anhängerdeichsel für die Befestigung von Anhängern an Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zugkupplung des Anhängers nach dem Lösen aus einer Fixierung so auf einer Linie, einer Fläche oder im Raum bewegen lässt, dass die Kupplungskugel des Fahrzeuges innerhalb dieser Begrenzung positioniert werden muss, um die Zugkupplung des Anhängers ohne Bewegung des Fahrzeuges und/oder des Anhängers mit der Kupplung des Zugfahrzeuges zu verbinden. Danach wird die Anhängerdeichsel durch Bewegen des Anhängers und/oder des Zugfahrzeuges wieder in ihrer Normalposition fixiert, um eine feste Verbindung zwischen Anhänger und Zugfahrzeug zu erhalten.
Patent DE-202013001694-U1 (DE)
Title: Mehrfachbeutel
IPC: B65B9/10
Filed: 2013-02-22
Abstract: Mehrfachbeutel zur Verwendung in Reinraumbereichen, umfassend einen Außenbeutel (1) und zumindest einen Innenbeutel (2), wobei Außen- und Innenbeutel bodenseitig über eine gemeinsame, quer verlaufende Siegelnaht (4) miteinander verbunden sind, der Innenbeutel (2) bodenseitig eine Schwächungslinie (8) aufweist, durch die der Innenbeutel (2) aus dem Außenbeutel (1) heraustrennbar ausgebildet ist, und Außen- und Innenbeutel in einer Geschlossenausbildung des Mehrfachbeutels jeweils kopfseitig eine Kopfnaht aufweisen können, die vorzugsweise als Kopfsiegelnähte ausgebildet in einer Längsrichtung betrachtet voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202013004673-U1 (DE)
Title: Tasche/Etui zur Aufbewahrung von elektronischen Geräten mit Touchscreen-Oberfläche
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-17
Abstract: Eine Tasche, die zum Transport und zum Schutz von elektronischen Geräten mit Touchscreen-Oberfläche dient dadurch gekennzeichnet dass das Futter der Tasche reinigungsfördernd ist und das Touchscreen von Verunreinigungen befreit wird.
Patent DE-202013009594-U1 (DE)
Title: Transport/Lagergestell für Festzeltgarnituren
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Transport-/Lagergestell nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Gestell aus Aluminium ist, somit sehr leichte Ausführung
Patent DE-202013101465-U1 (DE)
Title: Wasserfiltergehäuse
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-04-05
Abstract: Wasserfiltergehäuse (1), aufweisend wenigstens zwei Wandelemente, wobei jedes Wandelement jeweils zwei flächige Breitseiten, und wenigstens vier, die flächigen Breitseiten polygonal begrenzende Schmalseiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserfiltergehäuse wenigstens eine Profilschiene mit zwei entlang jeweils einer Längsseite der Profilschiene verlaufenden Aufnahmenuten zur Aufnahme jeweils einer Schmalseite eines Wandelements aufweist, und dass in jeder der beiden Aufnahmenuten der wenigstens einen Profilschiene eine Schmalseite eines Wandelements vollständig aufgenommen ist, wobei zwischen der wenigstens einen Profilschiene und den beiden Wandelementen eine dichtende Masse angeordnet ist, so dass die beiden Wandelemente fest und dichtend mit der wenigstens einen Profilschiene verbunden sind.
Patent DE-202013101533-U1 (DE)
Title: Mischwerkzeug zur Behandlung von Nahrungsmitteln
IPC: B01F27/93
Filed: 2013-04-10
Abstract: Mischwerkzeug zur Behandlung zur Behandlung von flüssigen oder breiförmigen Nahrungsmitteln, insbesondere von Milchpulver und Wasser zur Herstellung von Babynahrung, bestehend aus einem um eine Mittelachse drehbaren scheibenförmigen Mischer (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer (2) in Draufsicht sternförmig ausgebildet ist, wobei mindestens im Bereich einiger Randkanten der Umfangskontur Messerschneiden (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202013102373-U1 (DE)
Title: Medizintechnisches Diagnosesystem mit Diagnose-Signalgebern/-empfängern
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-05-31
Abstract: Medizintechnische Diagnoseanordnung, beispielsweise Schlafdiagnoseanordnung, mit einer Aufzeichnungseinheit (1) für diagnostische Signale, nachfolgend „Kommunikationsstelle“ genannt, und mit einem oder mehreren, gegebenenfalls technologisch verschiedenartigen Diagnose-Signalgebern und/oder Signalempfängern (6, 20), nachfolgend „Kommunikationsteilnehmer“ genannt, wobei die Kommunikationsstelle (1) und der oder die Kommunikationsteilnehmer (20) zur signal- und/oder informationstechnischen Kopplung und Kommunikation miteinander, drahtlos und/oder drahtgebunden, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Kommunikationsteilnehmer (6, 20) mit einem Kennungsträger (14) zur Ausgabe geber- oder empfängerspezifischer Identifikationsdaten oder- signale an die Kommunikationsstelle (1) versehen, verknüpft oder assoziiert ist, die programm- und/oder schaltungstechnisch zur Detektion eines angekoppelten Kommunikationsteilnehmers (6, 20) und zu dessen Identifikation über eine Kommunikation mit dessen Kennungsträger (14) ausgebildet und/oder eingerichtet ist.
Patent DE-202013102561-U1 (DE)
Title: Aufsetzbarer Tank
IPC: A47L1/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Auffangbehälter (1) für eine Reinigungsvorrichtung (2), wobei die Reinigungsvorrichtung (2) einen länglichen Grundkörper (2a) aufweist, wobei an dem Grundkörper (2a) ein Wischblatt (2c) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) an dem Grundkörper (2a) der Reinigungsvorrichtung (2) befestigbar, insbesondere aufclipsbar ist.
Patent DE-202013103061-U1 (DE)
Title: Rutsch- und kratzfestes Patchworklineal
IPC: B43L7/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Rutsch- und kratzfestes Patchworklineal, das einen Hauptkörper (10) aufweist, auf dem Skalenzahlen (11), Kontrast-Skalenzahlen (12), Skalenstriche (13), Winkellinien (14) und Rasterlinien (15) vorgesehen sind, wobei auf eine bodenseitige Lagefläche des Hauptkörpers (10) eine rutschfeste Farbschicht (20) aufgebracht ist, die halbdurchlässig und matt ausgebildet ist.
Patent DE-202013103332-U1 (DE)
Title: Feldgerät mit Betriebszustandsanzeige
IPC: G05B19/04
Filed: 2013-07-24
Abstract: Feldgerät (10) mit einem Displaymodul (11), das ein Display (12) und eine Statusanzeige (16) aufweist, wobei im Display (12) Prozessdaten des Feldgerätes und in der Statusanzeige (16) ausschließlich der Betriebszustand des Feldgerätes dargestellt werden können.
Patent DE-202013104120-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit asymmetrischer Blasformöffnungsbewegung
IPC: B29C49/36
Filed: 2013-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (10a) mit wenigstens einer an einem beweglichen Träger (2) angeordneten Blasstation (8), wobei diese Blasstation (8) einen Blasformträger (6) zum Halten einer Blasform (4a, 4b) aufweist und dieser Blasformträger (6) ein erstes Blasformträgerteil (6a) und ein zweites Blasformträgerteil (6b) aufweist, welches gegenüber dem ersten Blasformträgerteil (6a) bezüglich einer vorgegebenen ersten Schwenkachse (Y) schwenkbar ist, um die Blasform (4a, 4b) zu öffnen und zu schließen und wobei die Blasstation (8) weiterhin einen Verriegelungsmechanismus (80) aufweist, um das erste Blasformträgerteil (6a) gegenüber dem zweiten Blasformträgerteil (6b) zu verriegeln und der Verriegelungsmechanismus (80) ein erstes zumindest mittelbar an dem ersten Blasformträgerteil (6a) angeordnetes Verriegelungselement (82) und ein zweites zumindest mittelbar an dem zweiten Blasformträgerteil (6b) angeordnetes Verriegelungselement (84) aufweist, wobei in einem verriegelten Zustand der Blasformträgerteile (6a, 6b) die Verriegelungselemente (82, 84) zusammenwirken, wobei wenigstens das erste Verriegelungselement (82) bezüglich einer zweiten vorgegebenen Achse (X) gegenüber dem Träger (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass um die Blasform zu öffnen und zu schließen, das erste Blasformträgerteil (6a) um einen ersten vorgegebenen Winkel schwenkbar ist und das zweite Blasformträgerteil (6b) um einen zweiten Winkel schwenkbar ist, wobei sich der erste Winkel und der zweite Winkel voneinander unterscheiden und wobei die Schwenkbewegung des ersten Blasformträgerteils (6a) und die Bewegung des ersten Verriegelungselements (82) derart durchführbar sind, dass diese Bewegungen durch einen gemeinsamen Mechanismus (95) erzeugbar sind.
Patent DE-202013104308-U1 (DE)
Title: Schutzdach
IPC: E04H15/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Schutzdach für einen Turm mit einem kreisförmigen oder vieleckigen Querschnitt, bestehend aus mehreren Grundsegmenten (101, 102, 103), welche zusammengesetzt eine kreisförmige Abdeckung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundsegmente (101, 102, 103) mittels Verbundlaschen (104, 105) miteinander verbunden werden und Dichtmittel zwischen den Grundsegmenten (101, 102, 103) und den Verbundlaschen (104, 105) vorgesehen sind.
Patent DE-202014006990-U1 (DE)
Title: Holzsofa
IPC: A47C17/02
Filed: 2014-09-01
Abstract: Holzsofa, dadurch gekennzeichnet, dass Sofa-Couch-ähnliche Sitzmöbel aus einem Stammholz produziert/hergestellt werden.
Patent DE-202014100652-U1 (DE)
Title: Auskleidung eines Lagers für kryogen verflüssigte Medien
IPC: F17C1/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Flüssiggaslager, umfassend eine geschlossene Betonhülle (1) zur Aufnahme eines Behälters (2), dessen Wände sich in einem Abstand von der Innenwand der Betonhülle (1) befinden, wobei die Betonhülle (1) im Wandbereich auf der Innenseite mit einer Auskleidung (3) aus Stahlblech versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung (3) aus dünnen Stahlblechbahnen (6) ausgebildet ist, deren benachbarte Ränder (6.1) durch eine Klemmverbindung gasdicht miteinander verbunden sind.