baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-263335-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur mengen- oder druckregelung in parallelgeschalteten mehreren mit einer sammelschiene verbundenen rohrleitungen
Inventor: SCHWAB HARTWIN
IPC: F17D3/01
Filed: 1987-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Anordnung zur Mengen- oder Druckregelung in mehreren mit einer Sammelschiene verbundenen parallelgeschalteten Rohrleitungen. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung zur Mengenregelung oder Druckreduzierung von grossen Gasmengen in mehreren mit einer Sammelschiene verbundenen parallelgeschalteten Rohrleitungen bei grossen Abnahme- und Druckschwankungen zur Anwendung bei der Ausspeisung von Erdgasfeldern und Untergrundspeichern in Ferngasleitungen, in Uebergabestationen bei Grossabnehmern sowie zur optimalen Fahrweise von Gasaufbereitungsanlagen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in Abhaengigkeit von der ermittelten Gesamtmenge oder vom ermittelten Druck in der Sammelschiene Fuehrungsgroessen fuer die Mengenregler in den parallelgeschalteten Rohrleitungen unter Beruecksichtigung der minimalen und maximalen Durchsatzbereiche derart ermittelt werden, dass sich nur eine Schiene im aktiven Regelbereich befindet, waehrend die anderen Schienen abgesperrt sind bzw. auf einen konstanten maximalen und/oder minimalen Mengenwert fahren. Zur Realisierung wird eine mit den Einzelmengen oder mit dem Druck in der Sammelschiene beaufschlagte Steuer- und Regeleinrichtung auf Mikrorechnerbasis ueber eine serielle Datenbahn mit den Mengenreglern der parallelgeschalteten Rohrleitungen und einem Leitgeraet auf Mikrorechnerbasis zur Ansteuerung der motorbetaetigten Absperrarmaturen gekoppelt. Figur
Patent DD-266159-A1 (DD)
Title: Anordnung zur regulierung des waermeein- und waermeaustrages bei dynamischen latentspeichern
Inventor: AHRENS WOLFGANG
IPC: F28D20/02
Filed: 1987-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regulierung des Waermeein- und Waermeaustrages bei dynamischen Latentwaermespeichern, die mit Waermetransportmitteln im direkten Kontakt mit dem Phasenwechselmaterial zum Waermeein- und Waermeaustrag arbeiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die selbsttaetige Regulierung des Waermeein- und Waermeaustrages in dynamischen Latentwaermespeichern mit einer Umwaelzpumpe zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mit Hilfe der Umwaelzpumpe das Heizmedium in beiden Kreislaeufen umgewaelzt wird. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass Waermequelle, Umwaelzpumpe, Latentwaermespeicher und Verbraucher in Reihe geschaltet sind und die beiden Waermeuebertrager in parallelen Zweigen zwischen Dreiwegeventil und Dreiwegeregelventil angeordnet sind.
Patent DD-268327-A1 (DD)
Title: Kontaktanordnung fuer niederspannungsschaltgeraete mit vor- und hauptkontakten
Inventor: FRANZ JUERGEN
IPC: H01H1/20
Filed: 1987-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung zum Schalten grosser Stroeme mittels eines Abreisskontaktes bzw. zum Schalten kleiner Stroeme bei kleinen Spannungen zur Erhoehung der Kontaktsicherheit. Die Kontaktanordnung kann besonders dort eingesetzt werden, wo bereits Doppelunterbrechungen verwendet werden. Das ist insbesonders bei Schuetzen, Nockenschaltern aber auch bei Leistungsschaltern der Fall. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Schaltstueckbruecke zweiteilig ausgebildet ist und in der Mitte eine Gelenkverbindung (19) enthaelt, die durch wechselseitiges, aussermittiges Einschlitzen der Schaltstueckbrueckenteile (8; 9) und Abwinkeln im Schlitzbereich um die Schaltstueckbrueckendicke und/oder durch Bolzenlagerung zustande kommt, sodass beide Schaltstueckbrueckenteile (8; 9) im ausgeschalteten Zustand aufeinanderliegen, wobei jedes Schaltstueckbrueckenteil (8; 9) sowohl das bewegliche Vorschaltstueck (14; 15) auf einem gestreckten Schenkel (12; 13) als auch das bewegliche Hauptschaltstueck (16; 17) auf einem abgewinkelten Schenkel (10; 10 a; 11; 11 a) traegt, welcher um den Winkel Alpha abgewinkelt ist und mit einem festen Hauptschaltstueck (4; 5), das auf einer um 180 Grad minus Alpha gleichfalls abgewinkelten Anschlussschiene (6; 6 a; 7; 7 a) befestigt ist, im geschlossenen Zustand zur Kontaktgabe kommt, dass die Gelenkzone durch ein Fuehrungsblech (18) ueberbrueckt ist und beide Schaltstueckbrueckenteile (8; 9) unter Vorspannung nur einer Kontaktkraftfeder (20) in der Traverse (23) gelagert sind. Fig. 1
Patent DD-267285-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schaffung von baufreiheit auf wenig oder gering tragfaehigen boeden bei meliorativen massnahmen, im teich- und speicherbau
Inventor: LIEBSCHNER WERNER
IPC: E02F5/28
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schaffung von Baufreiheit auf wenig oder gering tragfaehigen Boeden bei meliorativen Massnahmen, im Teich- und Speicherbau, insbesondere auf vernaessten und ueberstauten Moor-, Torf-, oder Muddestandorten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe so geloest, dass mit der in Fig. 1 und 2 dargestellten Schilferntemaschine ohne Hilfsmittel, insbesondere ohne Baustrassen auf gering- oder nichttragfaehigen Boeden gefahren und dabei Boeschungen bis zu 1:n max 1:1 ueberwunden werden koennen. Die Kombinationsmoeglichkeiten der Schilferntemaschine unter Verwendung von Zusatzgeraeten ermoeglicht einen flexiblen Einsatz auf Baustellen zum Schneiden und den Abtransport von krautigem und strauchigem Aufwuchs, den Abtransport von Schnittholz, Sondierung und die Entnahme von Bodenproben, die Baggerung von Vorentwaesserungsgraeben und den Transport von Baumaterialien wie Faschinen, Geotextilien und -membranen, Gruendungsmaterialien fuer Bauwerke unter anderem Pfaehle, Lattenroste sowie Kies und Beton.
Patent DD-270232-A1 (DD)
Title: Positioniereinrichtung fuer schlachtkoerper
Inventor: GAJEWSKI EGBERT
IPC: A22B5/00
Filed: 1988-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung fuer Schlachtkoerper. Bekannte Positioniereinrichtungen halten den in sich elastischen Schlachtkoerper waehrend des Trennschnittes nicht in seiner Lage, so dass der Schnitt nicht exakt entlang des Rueckenmarkkanals verlaeuft. Es ist Ziel der Erfindung, eine Lageveraenderung des Schlachtkoerpers waehrend des Trennschnittes nicht zuzulassen. Die Aufgabe besteht darin, eine formschluessige Positionierung zu erreichen, verbunden mit einer dem Trennschnitt folgenden Zusatzspreizung. Nach der Erfindung werden in der offenen Bauchseite mehrere nebeneinander und uebereinander angeordnete Fixierspitzen in den Schlachtkoerper gestochen, waehrend sich Druckleisten in den Ebenen der Fixierspitzen gegen den Ruecken des Schlachtkoerpers legen. Die Fixierspitzen sind mit ihrem Arbeitszylinder um Saeulen schwenkbar gelagert und werden dem Trennschnitt folgend im Kreisbogen nach aussen bewegt und bewirken somit eine Zusatzspreizung.
Patent DD-271594-A1 (DD)
Title: Prozesskontrollverfahren fuer den herstellungsprozess von bipolarbauelementen
Inventor: KUEHNE HEINZ
IPC: G01N27/00
Filed: 1988-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prozesskontrollverfahren fuer den Herstellungsprozess von Bipolarbauelementen, das sich routinemaessig anwenden laesst und eine schnelle, getrennte Erfassung der Flaechen- und Randeinfluesse der Stromverstaerkung von bipolaren Bauelementestrukturen ermoeglicht. Erreicht wird dies durch Erfassung der elektrischen Parameter von einem einer systematischen Groessenvariation unterzogenen Satzes von Testtransistoren und dessen bei gesperrter Kollektor-Basis-Diode und vom Plateaubereich der Stromverstaerkung bis zum Bereich des raumladungskontrollierten Basisstromes variierter Flussspannung an der Emitter-Basis-Diode und der damit gemessenen Kollektor- und Basisstroeme, damit eine Komponente der Flaechenstromdichte iF und der Randstromdichte iR der Emitter ermittelt wird und die Abhaengigkeit des Quotienten der Randstromdichte iR und der Flaechenstromdichte iF von der Emitter-Basis-Flussspannung als Qualitaetsparameter fuer das technologische Herstellungsniveau ausgewertet wird.
Patent DD-271845-A1 (DD)
Title: Abflusseinrichtung an auffangwannen von oelsammelbehaeltern
Inventor: NUMRICH JOHANN
Filed: 1988-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Abflusseinrichtungen an Auffangwannen zu Oelsammelbehaeltern bei mobilen oelgekuehlten Transformatoren in schmutzanfaelligen Betriebsbereichen. Diese Vorrichtungen sind zur Ableitung von austretenden Trafooel und zur Brandreduzierung vorgesehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abflusseinrichtung zu schaffen, die nicht durch anfallenden Schmutz verstopft und bei Frost durch anstehendes Regen- und Kondenswasser einfriert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf ein in die Absenkung der Auffangwanne hineinragendes Rohr eine Haube aus Fliesspapier und darueber ein T-foermiger Stutzen aufgesetzt ist. Das Rohr muendet in den darunterliegenden Oelsammelbehaelter unmittelbar ueber den Boden desselben.
Patent DD-272253-A1 (DD)
Title: Gasendes holzschutzverfahren mit bekaempfender und vorbeugender wirkung
Inventor: NEHRING HANS-OTTO
IPC: A01N25/34
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein gasendes Holzschutzverfahren mit bekaempfender und vorbeugender Wirkung. Es soll erreicht werden, dass gasender insektizider Wirkstoff die bestmoegliche Durchdringung des geschaedigten Holzes und vorbeugende Wirkung erzielt und dabei die Sicherheitsvorkehrungen reduziert werden koennen. Das wird dadurch erreicht, dass der Wirkstoff in einem Plastestreifen mit profilierter Oberflaeche eingearbeitet wird und der dann ueber die Gasphase seine insektizide Wirkung entfaltet. Es ist eine mengenmaessige Dosierung von 20 bis 50 Ma.-% vorteilhaft. Weitere Anwendungsgebiete koennten der Schutz von tierischen und pflanzlichen Produkten gegen Schadinsekten sein.
Patent DD-273830-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kohlenwasserstoffen aus alkoholen
Inventor: HANISCH REINHARD
IPC: C07C1/20
Filed: 1988-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kohlenwasserstoffen aus Alkoholen durch katalytische Umwandlung von niedermolekularen sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffverbindungen, wie Methanol bzw. Dimethylether. Ziel der Erfindung ist es, in dem an sich bekannten zweistufigen Prozess die Verfahrensfuehrung so zu verbessern, dass eine stabile Prozessfuehrung ueber einen langen Alterungszeitraum des Katalysators moeglich wird und die Ausbeute an Benzinkohlenwasserstoffen erhoeht wird. Erfindungsgemaess werden die anfallenden fluessigen Kohlenwasserstoffe in eine Stabilisierungskolonne stabilisiert und das Kopfprodukt der Stabilisierungskolonne nach Rekompression in den Gaskreislauf der zweiten Stufe eingespeist, nachdem eine aequivalente Menge Kreislaufgas ausgekreist wurde.
Patent DD-274254-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kombinierten metall- und waermeenergiegewinnung
Inventor: HAEHNE ROLAND
Filed: 1988-07-26
Abstract: Das Verfahren zur kombinierten Metall- und Waermeenergiegewinnung gehoert in das Gebiet des Bergbaubes und der Energiewirtschaft und bezieht sich auf die Metallgewinnung von Abbauverlusten und Restvorraeten sowie auf die Erzeugung von Waermeenergie. Das Verfahren ist vorteilhaft anwendbar in sulfid- und kohlenstoffreichen Gesteinen mit zum Teil karbonatischen Zwischenschichten und betrifft die biochemische Laugung des Metalls und die Nutzung der Waerme der Laugeloesung. Die bei der Verbrennung von kohlenstoffreichem Gestein entstehenden SO2-haltigen Gase werden durch Reaktionen mit sulfidreichen Gesteinen in Verbindung mit Wasser in den Laugungsprozess mit einbezogen bzw. werden gebunden in der Loesung durch Sauerstoffzufuhr zur Regenerierung der Laugeloesung genutzt und wirken damit nicht mehr stoerend auf andere bergmaennische Arbeiten und die Umwelt.
Patent DD-275299-A1 (DD)
Title: Vorgefertigte verbund-daemmschale fuer waermeversorgungsleitungen
Inventor: BRUCHHOLD REINHARD
IPC: F16L59/02
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vorgefertigte formstabile Verbunddaemmschale als Daemmelement fuer Waerme- und Kaelteleitungen, insbesondere fuer Waermeversorgungsleitungen mit Nennweiten groesser 500 mm und Rohraussentemperaturen bis 180C. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung des Vorfertigungsgrades und der Steigerung der Arbeitsproduktivitaet bei der Herstellung und beim Aufbringen der Waermedaemmung auf Waermeversorgungsleitungen grosser Durchmesser. Darueber hinaus soll sich die erfindungsgemaesse Daemmschale durch eine laengere Lebensdauer, geringere Herstellungskosten und hohe Zuverlaessigkeit auszeichnen. Dazu bildet eine an sich bekannte Mineralwolle-Lamellenmatte mit ihrer Traegerschicht die auf dem Mediumrohr aufliegende innere Daemmschalenflaeche, waehrend die durch die Kruemmung zwischen den einzelnen Lamellen entstehenden Keilfugen mit aushaertendem Daemmstoff, vorzugsweise Polyurethan-Hartschaum, verfuellt und kraftschluessig verbunden sind. Fig. 1
Patent DD-275983-A1 (DD)
Title: Gurtband-bauelementebereitstellungsvorrichtung fuer handbestueckungsplaetze
Inventor: STANGE HEINZ
IPC: H05K13/02
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von SMD-Bauelementen, die in einem aufgewickelten Gurtband lagern, fuer das manuelle Bestuecken von Leiterplatten. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus zwei Seitenholmen, zwischen denen auf zwei Tragrollen drehbar die Gurtband-Magazinrolle ruht. Das Gurtband wird von dort schraeg nach unten geneigt, durch mehrere Fuehrungsspalte gefuehrt, ueber einen zwischen den Seitenholmen angeordneten Bereitstellungstisch zur Bauelementenentnahme abgefuehrt. Der Vorschub wird allein dadurch bewirkt, dass die abzuziehende Deckfolie nach einem mittleren Fuehrungsspalt abgezogen auf eine intermittierend von Hand bewegte Folienband-Abzugsrolle aufgewickelt wird. Figur
Patent DD-277826-A1 (DD)
Title: Feinausloeseschloss fuer tierfallen
Inventor: GASCH JENS
IPC: A01M23/26
Filed: 1988-12-13
Abstract: Das Feinausloeseschloss fuer Tierfallen dient zum Fangen und Toeten von Tieren, wie Fuchs, Marder, Iltis usw. oder wildernde Haustiere, wobei die Anwendung von Jaegern oder Raubwildfaengern obliegt. Mit dieser Einrichtung entfaellt jegliche Befestigung des Koeders. Darueber hinaus ist keine Beruehrung des Tieres mit den Bauteilen der Tierfalle fuer den Ausloesevorgang notwendig und ein Feinstellen des Ausloesers durch eine Verstaerkerfunktion des Feinausloeseschlosses eruebrigt sich. Das wird dadurch erreicht, dass durch Zusammenwirken von der Gewichtskraft des Koeders, Spannhebel, Ausloeser, Fanghebel und Drehfeder der Antrieb des Feinausloeseschlosses ausgeloest wird. Die Drehfeder gibt einem Spannhebel Vorspannung, welcher vom Ausloeser arretiert wird, wobei sich im gestellten Zustand der Tierfalle die Gewichtskraft des Koeders und die Federkraft der Drehfeder im Gleichgewicht befinden. Fig. 1
Patent DD-280620-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur laufzeitminimierung in prioritaetsketten von mikrorechnersystemen
Inventor: CHRISTEN AXEL
IPC: G06F13/40
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Laufzeitminimierung fuer eine serielle Prioritaetskette eines Mikrorechnersystems, wobei freie Plaetze innerhalb der Kette ueberbrueckt werden. Es wird eine Erhoehung der durch die Durchschaltzeit festgelegten maximalen Teilnehmerzahl erreicht und gleichzeitig eine Unterbrechung der Kette bei fehlenden Teilnehmern verhindert. Erfindungsgemaess werden die Teilnehmer der Prioritaetskette innerhalb von Untergruppen seriell und diese Untergruppen parallel miteinander verknuepft. Die max. Durchschaltzeit ist gleich der Signallaufzeit fuer 2 Unterketten zuzueglich der Verzoegerungszeit durch die Verknuepfungslogik. Damit steht die Durchschaltzeit in keinem direkten Zusammenhang mit der Teilnehmerzahl und wird nur durch die immer umfangreicher werdende Verknuepfungslogik beeinflusst. Die Eingaenge der Prioritaetskette sind mit dem Pegel eines inaktiven Teilnehmers vorgespannt. Dadurch fuehrt ein unbesetzter Steckplatz innerhalb der Kette nicht zu einer Unterbrechung. Zur Vorbereitung eines ordnungsgemaessen Abschlusses eines Zugriffes ist ein Schaltungsteil enthalten, der ein beschleunigtes Einschwingen des Freigabepegels ermoeglicht. Fig. 1
Patent DE-10004130-A1 (DE)
Title: Safe operating method for overvoltage protection device with at least two stages, involves controlling spark gap response and ignition time using amplitude of current coupled out on fine element load capacity
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H02H9/06
Filed: 2000-01-31
Abstract: The method involves coupling out a partial current from the fine protection stage (2) for indirect determination of the energy load on the fine protection element or stage, which causes pre-ionization of the spark gap forming the coarse protection element. The response and ignition time of the spark gap is controlled using the amplitude of the current coupled out depending on the load capacity of the fine protection element. If the load limit of the second stage is reached or exceeded the first stage (1) with the coarse protection element is activated. Independent claims are also included for the following: an overvoltage protection device.
Patent DE-10004623-A1 (DE)
Title: Semiconductor wafer, useful for highly integrated CMOS device production, comprises a silicon substrate having a thin epitaxial layer of extremely low localized light scatterer defect surface density
Inventor: BLIETZ MARKUS
IPC: C30B15/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: The invention relates to a semiconductor wafer which consists of a silicon substrate wafer and an epitaxial silicon layer deposited thereon. The substrate wafer has a specific resistance of 0.1 to 50 OMEGA cm, an oxygen concentration of less than 7.5*10<17> atcm<-3> and a nitrogen concentration of 1*10<13> to 5*10<15> atcm<-3>. The epitaxial layer is 0.2 to 1.0  mu m thick and has a surface on which fewer than 30 LLS (localised light scattering) defects which are greater in size than 0.085  mu m can be detected. The invention also relates to a method for producing the semiconductor wafer, which is characterised by a sequence of steps comprising: providing the substrate wafer with the aforementioned features; heating the substrate wafer in a deposition reactor to a deposition temperature of at least 1120  DEG C; and depositing the epitaxial layer thereon with a thickness of 0.2 to 1.0  mu m, immediately after the deposition temperature has been reached.
Patent DE-10008973-A1 (DE)
Title: Autorisierungsverfahren mit Zertifikat
Inventor: SCHMIDT ERNST
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung der Datenintegrität einer Software für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, in dem in einem Speicher eine das Steuergerät in seiner Wirkungsweise beeinflussende Software speicherbar ist. DOLLAR A Sie ist gekennzeichnet durch die Schritte: Bereitstellen eines Steuergeräte-Schlüsselpaares mit einem ersten und einem zweiten Schlüssel, Bereitstellen einer bestimmten Anzahl n von Zertifikats-Schlüsselpaaren mit jeweils einem ersten und einem zweiten Schlüssel, Hinterlegen des ersten Schlüssels des Steuergeräte-Schlüsselpaares im oder für das Steuergerät in dem Kraftfahrzeug, Erstellen von der bestimmten Anzahl n entsprechenden Zertifikaten, wobei jedes Zertifikat eine Zertifikatsinformation umfaßt, in der Zertifikatsinformation des letzten Zertifikates zumindest ein Schlüssel zur Überprüfung der Software und - falls mehrere Zertifikate verwendet werden - in den anderen Zertifikatsinformationen zumindest ein Schlüssel zur Überprüfung des nachfolgenden Zertifikates abgelegt sind, Signieren der Zertifikatsinformation des ersten Zertifikates mit dem zweiten Schlüssel des Steuergeräte-Schlüsselpaares und - falls mehr als 1 Zertifikat vorhanden sind - Signieren der übrigen Zertifikate mit dem jeweils zweiten Schlüssel eines Zertifikat-Schlüsselpaares, von dem der jeweils erste Schlüssel in der Zertifikatsinformation des vorhergehenden Zertifikates abgelegt ist, Signieren einer neu einzuspielenden Software mit dem zweiten Schlüssel ...
Patent DE-10012501-A1 (DE)
Title: Honeycomb or web structure ceramic body production process, including chemical or physical dispersion process
Inventor: YAMADA MASANORI
IPC: B28B3/26
Filed: 2000-03-15
Abstract: The ceramic body production process includes a chemical or physical dispersion process for the weighed out material, following the weighing out of the initial material This process takes place in a liquid medium and is followed by a kneading of the press mass, extrusion pressing, drying, cutting and burning.
Patent DE-10017909-A1 (DE)
Title: Coated sintered carbide cutting element has a hard coating with a layer selected from titanium carbide, titanium nitride, titanium carbonitride, titanium carboxide, aluminum oxide or an aluminum oxide-zirconium oxide composite material
Inventor: OSHIKA TAKATOSHI
IPC: C23C30/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: Coated sintered carbide cutting element has a hard coating with a layer selected from titanium carbide, titanium nitride, titanium carbonitride, titanium carboxide, aluminum oxide or an aluminum oxide-zirconium oxide composite material, in which the zinc oxide phases are dispersed around the ground aluminum oxide phases. The hard coating is provided with an outer layer made of titanium oxide of formula: TiOw (where, w = 1.20-1.90). Preferred Features: The outer layer has a thickness of 0.1-3 microns m. The hard coating has a thickness of 3-30 microns m.
Patent DE-10019936-A1 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-04-20
Abstract: Es wird ein Wasch- und Reinigungsmittel beansprucht, das übliche Wirk- und Inhaltsstoffe enthält, worin die Wirkstoffe zumindest teilweise mit einem LCST-Polymer konfektioniert sind, und das dadurch gekennzeichnet ist, daß ein Teil der Wirkstoffe auf Trägermaterialien aufgebracht ist.
Patent DE-10022495-A1 (DE)
Title: Loading of a single-use camera with photographic roll-film and electric drive has a design and loading method that ensures loading is simplified and more reliable
Inventor: SCHROEDER ROLF
IPC: G03B17/28
Filed: 2000-05-09
Abstract: Method for loading a single use camera enables it to be loaded with photographic film by formation of a film dispenser roller from film contained in a film cassette and the subsequent use of the cassette and the film dispenser roller in a core component group in the camera as well as the mounting of the core component group in the camera is simple and reliable.  An Independent claim is made for a device for loading photographic film in a single use camera using an electric motor drive.
Patent DE-10027778-A1 (DE)
Title: Production of an amine-formaldehyde condensate, involves fractionating a mixture of polyoxymethylene glycols, formaldehyde, methylene glycol and water in a column and reacting with an amine in the same column
Inventor: STROEFER ECKHARD
IPC: C08L61/32
Filed: 2000-06-07
Abstract: Production of amine-formaldehyde condensate involves fractionating a mixture of polyoxymethylene glycols, formaldehyde, methylene glycol and water in a reaction column and reacting the reactive fraction with a countercurrent of amine in the same column. Production of amine-formaldehyde condensates (I) by reacting: (a) amine(s); with (b) a mixture containing: (i) poly-oxymethylene glycols; (ii) monomeric formaldehyde; (iii) methylene glycol; and (iv) water. The method involves fractionation of mixture the, followed by reaction with the amine in a reaction column. The amine and that part of the fractionated mixture (b) which reacts with (a) move in countercurrent to one another.
Patent DE-10028895-A1 (DE)
Title: Vacuum-type drying cabinet has heating plates inside cabinet connected to rear wall
Inventor: GEISENHOF HEINZ
IPC: F26B5/04
Filed: 2000-06-10
Abstract: The drying cabinet consists of a casing with a door and heating plates. The heating plates (8) inside the drying cabinet (1) are either connected to its rear wall (4), or are free standing and spaced away from the side walls (5,6) for accessibility/ Side cavities (12) between the side walls and heating plates are left free for the subsequent fitting or more heating and/or cleaning elements.