baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022206766-B3 (DE)
Title: NMR-Probenkopf mit einer Sende-Empfangsspule umfassend einen Hinwicklungsabschnitt und einen Rückwicklungsabschnitt
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/46
Filed: 2022-07-01
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ein NMR-Probenkopf mit einer Sende-Empfangsspulenanordnung umfassend mindestens eine Sende-Empfangsspule (1) zur Erzeugung eines HF B1-Magnetfleldes, wobei die Sende-Empfangsspule (1) mindestens einen elektrischen Leiterabschnitt (2a, 2b) und einen Anschlussbereich (4) umfasst, wobei der elektrische Leiterabschnitt (2a, 2b) einen Hinwicklungsabschnitt und einen Rückwicklungsabschnitt umfasst, wobei der Hinwicklungsabschnitt Hinwindungen (3a, 3b) umfasst und ausgehend von dem Anschlussbereich (4) in einem vorgegebenen Windungssinn zu einem axialen Ende (5a, 5b) der Sende-Empfangsspule (1) führt, wobei der Rückwicklungsabschnitt Rückwindungen (6a, 6b) umfasst und ausgehend vom axialen Ende (5a, 5b) der Sende-Empfangsspule (1) im selben Windungssinn zum Anschlussbereich (4) führt, wobei die Windungen des Rückwicklungsabschnitts eine Ganghöhe P mit entgegengesetztem Vorzeichen zu denen des Hinwicklungsabschnitts aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass Hin- und Rückwindungen (3a, 3b, 6a, 6b) des elektrischen Leiterabschnitts (2a, 2b) mit Ausnahme von Überkreuzungsbereichen (8), in denen sich die Hin- und Rückwindungen (3a, 3b, 6a, 6b) überkreuzen, auf einer gemeinsamen Zylindermantelfläche um eine Längsachse Z' angeordnet sind. Mit der Erfindung kann für den NMR-Probenkopf eine Spulengeometrie bereitgestellt werden, mit der die für die Probe sichtbaren elektrische Felder reduziert werden und gleichzeitig anderweitige Performanceeinbußen verringert werden können.
Patent DE-102023203460-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Betrieb einer Bildgebungseinrichtung, Bildgebungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G06T1/00
Filed: 2023-04-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betrieb einer Bildgebungseinrichtung (43) zur Vorbereitung eines Bildgebungsvorgangs, wobei für jeden Bildgebungsvorgang aus gemäß wenigstens einem Aufnahmeprotokoll aufgenommenen Rohdaten in einem Rekonstruktionsschritt wenigstens ein Bilddatensatz unter Verwendung einer Rekonstruktionseinrichtung (47) mit einer Rekonstruktionssoftware rekonstruiert wird, wobei zur Vorausberechnung einer Zeitdauer (42) für den Rekonstruktionsschritt- ein Eingangsdatensatz umfassend- wenigstens einen die Zeitdauer (42) des Rekonstruktionsschrittes beeinflussenden Protokollparameter (35) des Aufnahmeprotokolls und- wenigstens einen die Hardware der Rekonstruktionseinrichtung (47) beschreibenden Hardwareparameter (36) und/oder wenigstens einen die Rekonstruktionssoftware beschreibenden Softwareparameter (37) zusammengestellt wird, und- aus dem Eingangsdatensatz die Zeitdauer (42) durch eine trainierte Vorausberechnungsfunktion, die durch Maschinenlernen trainiert ist, ermittelt wird.
Patent DE-4028089-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen von konstanten oder wechselnden Magnetfeldern
Inventor: ALBRECHT KLAUS
IPC: G01R33/07
Filed: 1990-09-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Erfassen von konstanten oder wechselnden Magnetfeldern mittels eines
Hall-Generators, wobei mindestens ein elektronisch arbeitender Schalter
vorgesehen ist, durch welchen eine impulsförmige Bestromung des mindestens
einen Hall-Generators durchführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mikroprozessor als Ansteuer-
und Auswerteschaltung vorgesehen ist, und dieser Mikroprozessor
mindestens einen Analogeingang zur Auswertung des Ausgangssignals des
Hall-Generators aufweist sowie mindestens einen Digitalausgang zum
Ansteuern des elektronisch arbeitenden Schalters sowie einen Analogausgang,
und wobei die Auswertung nur dann erfolgt, wenn der mindestens eine Hall-Generator
bestromt ist.
Patent DE-4035985-B4 (DE)
Title: Absaugverfahren und Absaugvorrichtung in einer Papiermaschine
Inventor: VIRTA RAIMO
IPC: D21F5/04
Filed: 1990-11-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren in einer Papiermaschine bei dem eine Papierbahn (W) von einem Trockentuch (H) getragen wird und eine Absaugung vom Trockentuch (H) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feuchtluftgrenzschicht (S 1 ) vom Trockentuch (H) abgesaugt und in Laufrichtung des Trockentuches (H) hinter der Absaugung durch Blasen von Ersatzluft auf das Trockentuch (H) durch eine Ersatzluftgrenzschicht (S 2 ) ersetzt wird.
Patent DE-4230187-B4 (DE)
Title: Baueinheit mit Speicher-IC, sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Baueinheit
Inventor: LEE HEE GOOK
IPC: H01L23/495
Filed: 1992-09-09
Granted: 2007-02-01
Abstract: Baueinheit
mit Leitern auf einem Chip (LOC = Lead on Chip) mit  – einem
Halbleiterchip (51) mit mehreren Bondflecken (52), die in einer
Reihe im mittleren Bereich der Oberfläche des Halbleiterchips (51)
angeordnet sind;  – einem
isolierenden Film (53), der an beiden Seitenbereichen der Oberfläche des
Halbleiterchips ausgebildet ist;  – mehreren Innenleitern (54b),
von denen jeder mit dem jeweiligen entsprechenden Bondfleck (52)
des Halbleiterchips (51) elektrisch verbunden ist;  – einem
Gehäusekörper (56),
der den Halbleiterchip (51), den isolierenden Film (53) und den
Innenleiter (54b) umgibt; und  – mehreren Aussenleitern (54c),
von denen sich jeder von einem zugehörigen Innenleiter (54b) aus
erstreckt und zum Anschluss an ein äusseres Element ausserhalb
des Gehäusekörpers (56)
dient;  – der
isolierende Film (53), zwischen den Innenleitern (54b) und dem Halbleiterchip
(51) auf beiden Seitenbereichen auf der Oberfläche des Halbleiterchips (51)
aufgebracht ist; und  – die
Innenleiter (54b) direkt...
Patent DE-4436837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von Flüssigkeit aus einem Vorratsbecken
Inventor: FRITSCH KLAUS
IPC: B31B50/62
Filed: 1994-10-14
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zum Austragen von Flüssigkeiten
mittels Walzen, insbesondere Leimwerk, Farbwerk, Kleistermaschine,
bei der eine Schöpfwalze
(3) in ein Vorratsbecken (1) eintaucht, wobei das Vorratsbecken
(1) in der Draufsicht frei von Ecken ausgestaltet ist.
Patent DE-10005763-B4 (DE)
Inventor: HAENTSCH RALF
IPC: H04H20/77
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: The network feeds antenna signals to a central station (7), from which at least one coaxial line (9) leads to antenna sockets (11,11'). At least one antenna socket is connected into each coaxial line and address components are placed in the antenna sockets to communicate with the central station. Each socket can be positively identified in the distribution system using the address component. Independent claims are also included for the following: a connecting socket.
Patent DE-10006999-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen
Inventor: BOXLER OLIVER
IPC: B62B5/08
Filed: 2000-02-16
Granted: 2010-01-28
Abstract: Stapelbarer Einkaufswagen (1), der mit gleichen Wagen (1) platzsparend ineinanderschiebbar ist, mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (8) trägt, welcher mit oder ohne Kindersitz (9) ausgestattet ist, mit einer unterhalb des Korbes (8) gelegenen Warenablage (11), die mit ihrem vorderen Bereich (13) um eine horizontale und quer verlaufende Achse (6) nach oben anhebbar angeordnet ist und mit einer vom vorderen Bereich (3) des Fahrgestelles (2) getragenen Aufnahmeeinrichtung (14), die als ein auf das Spielbedürfnis eines Kindes abzielender, eine Sitzeinrichtung (15) aufweisender Gegenstand ausgebildet und so gestaltet ist, dass sich die Beine eines auf der Sitzeinrichtung (15) sitzenden Kindes unterhalb einer Abdeckung (16) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (16) zumindest teilweise zum Anheben der Warenablage (11) eines vorausbefindlichen Einkaufswagens (1) dann vorgesehen ist, wenn beim Stapelvorgang zweier Einkaufswagen (1) der rückwärtige Einkaufswagen (1) in den vorausbefindlichen Einkaufswagen (1) eingeschoben wird.
Patent DE-10018721-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe mit ringförmiger Magnetspule
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: H02K11/21
Filed: 2000-04-15
Granted: 2010-07-15
Abstract: Regelbare Kühlmittelpumpe zur Kühlmittelumwälzung bei Kraftfahrzeugen mit einem an einem Motorgehäuse (1) angeordneten Pumpengehäuse (2) und einer im Pumpengehäuse (2) angeordneten Lagerbohrung (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der Lagerbohrung (4) eine Flügelradwelle (6) mit einem motorseitig drehfest auf der Flügelradwelle (6) angeordneten Flügelrad (8) gleitgelagert ist, wobei sich in unmittelbarer Nähe des Flügelrades (8) am Pumpengehäuse (2) ein Drehzahlsensor (24) mit seiner Zuleitung (25) befindet, und auf dem gegenüberliegenden freien Ende der Flügelradwelle (6) ebenfalls drehfest neben einer Weicheisen-Ringscheibe (10) wellenendseitig eine Hysteresematerialscheibe (11) angeordnet ist, wobei beide Scheiben in einem am Pumpengehäuse (2) angeordneten Ringtopf (12) laufen, und im Außenrandbereich der Bodenfläche (13) des Ringtopfes (12) ein ringförmiger Dichtbund (17) eines Spalttopfes (16) anliegt, wobei zwischen dem Innenmantel (14) des Ringtopfes (12) und der Mantelaußenfläche (18) des Spalttopfes (16) eine stromdurchflossene ringförmige Magnetspule (20) mit deren Elektrokabel (21) angeordnet ist, und auf dem Außenmantel (15) des Ringtopfes (12) eine...
Patent DE-10031598-B4 (DE)
Title: Anpreßplatte für eine Reibungskupplung sowie Kupplung
Inventor: HEIARTZ MARKUS DIPL ING
IPC: F16D13/71
Filed: 2000-06-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Anpreßplatte für eine Reibungskupplung (10), wobei die Anpreßplatte (30) im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist und wobei die Anpreßplatte (30) in eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung (U) aufeinanderfolgend angeordneten und bezüglich einander wenigstens teilweise verlagerbaren Anpreßplattensegmenten (33, 34, 35) unterteilt ist, die durch eine Zusammenhalteanordnung (55) zusammengehalten sind, wobei die Zusammenhalteanordnung (55) an der einer Reibfläche (31) der Anpreßplatte (30) abgewandten Seite (32) an der Anpreßplatte (30) angeordnet ist und wobei die Zusammenhalteanordnung (55) derart ausgebildet ist, daß die einzelnen Anpreßplattensegmente (33, 34, 35) elastisch miteinander verbunden sind oder werden; dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammenhalteanordnung (55) als durchgängiges ringförmiges Blattfederelement (71) ausgebildet ist.
Patent DE-10035712-B4 (DE)
Title: Positive Elektrodenplatte für eine Nickelwasserstoffzelle
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: H01M10/38
Filed: 2000-07-21
Granted: 2008-06-05
Abstract: Eine positive Elektrodenplatte besteht aus einem Plattenmaterial, welches durch ein Füllen eines Schaumnickelsubstrats mit einer pastenähnlichen, gekneteten Substanz, die Nickelhydroxid umfaßt, und ein Trocknen und Druckformen des Substrats hergestellt ist. Das Schaumnickelsubstrat ist durch ein Entfernen eines Plattenschaumkernmaterials aus Urethanschaum oder ähnlichem nach einer Nickelmetallisierung des Schaumkernmaterials hergestellt. Die Masse des Nickels pro Flächeneinheit in dem Schaumnickelsubstrat wird zuerst aus einen Wert von 0,5 kg/m<SUP>2</SUP> oder höher festgelegt, so daß der ohmsche Widerstand des Schaumnickelsubstrats geringer sein kann als der konventioneller Schaumnickelsubstrate. Zusätzlich wird eine obere Grenze der Masse des Nickels pro Flächeneinheit in dem Schaumnickelsubstrat auf einen Wert von 1,1 kg/m<SUP>2</SUP> festgelegt, so daß es möglich ist, eine Verminderung der Energiedichte, die durch ein Überschreiten des Effekts der Verminderung des ohmschen Widerstands des Schaumnickelsubstrats hervorgerufen wird, zu verhindern.
Patent DE-10083635-B4 (DE)
Title: Viertakt-Verbrennungsmotor mit Drehschiebersteuerung
Inventor: MASSMANN RAINER
IPC: F02B33/26
Filed: 2000-10-31
Granted: 2007-12-06
Abstract: Viertakt-Verbrennungsmotor
(100) umfassend einen Kolben (11), welcher sich in einem Zylinder
(9) auf- und abwärts
bewegt, eine Kurbelwelle (12), welche in einem mit dem Zylinder
(9) in Verbindung stehenden oder einstückigen Kurbelgehäuse (20)
drehbar gelagert ist, und welche durch die Auf- und Abwärtsbewegung des
Kolbens (11) in Drehung versetzt wird, einen Zylinderkopf (1), welcher
den Zylinder nach oben hin abschließt und einen Brennraum (4)
bildet, einen von der Kurbelwelle (12) gesteuerten Drehschieber
(2), welcher den Brennraum (4) wahlweise mit einer Einlassöffnung (5)
oder einer Auslassöffnung
(6) verbindet, einen Vergaser (3) zur Bildung eines schmierenden
Kraftstoff-Öl-Luft-Gemisches, sowie einen Überströmkanal (8),
durch welchen ein Zylinder/Kurbelgehäuseraum (10) über den
Drehschieber (2) mit dem Brennraum (4) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Vergaser (3) direkt mit der Einlassöffnung (5) in Verbindung steht,
und dass der Drehschieber (2) so ausgebildet ist, daß er in
einer ersten Stellung den Vergaser (3) mit dem Brennraum (4) verbindet,...
Patent DE-10110632-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit pilzförmigem Zapfen
IPC: E05C9/18
Filed: 2001-03-06
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
zur Verriegelung eines Tür-
oder Fensterflügels
im Rahmen, mit einem Riegelzapfen (2), der aus einem im wesentlichen
zylindrischen Zapfenkörper
und einem Zapfenkopf (7) mit einem gegenüber dem Zapfenkörper vergrößertem Durchmesser
besteht, und mit einem Schließteil
(3), das ein einseitig offenes Langloch (4) aufweist, dessen Breite
im wesentlichen dem Durchmesser des Zapfenkörpers entspricht und dessen
Randbereiche von dem Zapfenkopf (7) hintergriffen werden, wobei
der Zapfendorn (9) mittels eines zu seiner Achse exzentrischen Befestigungsdorns
(10) am Flügel
befestigt ist und wobei der Befestigungsdorn (10) eine Nietbohrung
(15) in einer Treibstange (1) durchragt und darin durch Umformen
seines Endes fest vernietet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
der Zapfenkörper von
einer auf einem Zapfendorn (9) frei drehbar befestigten Laufrolle
(11) gebildet wird, wobei der Zapfenkopf (7) an das Ende des Zapfendorns
(9) angeformt ist, auf den die Laufrolle (11) aufgeschoben ist.
Patent DE-10113789-B4 (DE)
Inventor: SCHROETER JOERG
IPC: A47L5/38
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-09-14
Abstract: The arrangement has a mobile dirt suction unit or vacuum cleaner (1) with a fan and a dirt collection container for accommodating dirt that has been sucked up and a fixed base station (2) into which the dirt can be deposited. The base station has a disposal container into which dirt can be transferred from the dirt collection container.
Patent DE-10114042-B4 (DE)
Title: Hydraulikanlage für zwei Konstantpumpen
Inventor: OLBRICH GOTTFRIED
IPC: F15B11/16
Filed: 2001-03-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hydraulikanlage  mit
zwei Konstantpumpen (11, 12), von denen über einen in einer Anschlußplatte
(16; 71; 81) liegenden Zulaufkanal (18), ein gemeinsamer Arbeitskreis
mit mehreren Verbrauchern mit Druckmittel versorgbar ist,  mit
je einem jedem Verbraucher zugeordneten Wegeventil (45, 46), das
in einer Arbeitsstellung eine den Durchflußstrom ermittelnde Meßblende
(47) aufweist,  und mit einem Steuerkreis (52), in dem sich
einem jedem Verbraucherkreis zugeordnete Druckauswahlventile (51) befinden, über die
der höchste
an einem der Verbraucher herrschende Druck ausgewählt wird,  wobei
jeder Konstantpumpe (11, 12) eine Druckwaage (31, 59) zugeordnet
ist, die einerseits vom im gemeinsamen Arbeitskreis herrschenden
Druck und andererseits vom höchsten
Verbraucherdruck und von einer Regelfeder (38, 62) beaufschlagt
sind,  wobei die Regelfeder (38) der ersten Druckwaage (31)
eine größere Vorspannung
aufweist als die Regelfeder (62) der zweiten Druckwaage (59) der
zweiten Konstantpumpe (12), so daß die zweite Druckwaage (59)
bei einem bestimmten Druckgefälle
an einer der...
Patent DE-10125734-B4 (DE)
Title: Fernsteuerbares Fluggerät
IPC: A63H27/04
Filed: 2001-05-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Fernsteuerbares Fluggerät, insbesondere fernsteuerbarer Ultraleichtmodellhelikopter, mit zumindest einem Rotorblatt (104), dessen Einstellwinkel (α) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung des Einstellwinkels (α) des zumindest einen Rotorblattes (104) über mindestens einen auf die Rotorblattachse wirkenden Hebel durch eine Kraft erfolgt, die über ein Magnetfeld erzeugt wird, das durch die elektrische Ansteuerung von zumindest einer Spule (106) variierbar ist.
Patent DE-10126598-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung eines Mischgetränks
Inventor: SIMMONS PHILIP ANDREW
IPC: B01F5/00
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung eines Mischgetränks aus mindestens zwei Fluiden,
mit:  einer ersten Fluidzuführungsleitung
(A), die mit einer Quelle für
ein konzentriertes erstes Fluid wie etwa ein Sirup verbunden ist
und die eine Ausflussblende (14) mit einer in Durchflussrichtung
in ihre Ausflussöffnung
(12) hineinführenden
abgeschrägten
Kante (94) und einen Druckwandler (16) enthält, der dazu vorgesehen ist,
den Druckabfall in dem Fluid zu messen, wenn es durch die Ausflussblende (14)
hindurchgeht;  einer zweiten Fluidzuführungsleitung (B), die mit
einer Quelle für
ein verdünnendes
zweites Fluid wie etwa einfaches oder mit Kohlensäure versetztes
Wasser verbunden ist;  einem Mischkopf (10), dem die beiden
Fluide über
ihre jeweilige Zuführungsleitung
(A, B) zugeführt
und in dem sie gemischt werden können;
und  einer Steuerungseinheit (32), die mit Durchflussgeschwindigkeitswerten
vorprogrammiert ist, die für
das erste Fluid über
einen Bereich von Druckabfällen
bestimmt wurden, und die dazu dient, im Ansprechen auf die Durchflussgeschwindigkeit
des ersten Fluids,...
Patent DE-10131383-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: PASCHWITZ DIRK
IPC: B60H3/06
Filed: 2001-06-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Luftfiltervorrichtung für ein Fahrzeugbelüftungssystem, umfassend – ein Gehäuse, welches einen ersten Wandabschnitt (10) mit einem ersten Umfang, von welchem eine Vielzahl von Umfangswandungsabschnitten (20–23, 25–28) ausgeht, und einen zweiten Wandabschnitt mit gleichen Umfangswandungsabschnitten, welche mit den Umfangswandungsabschnitten (20–23, 25–28) in Eingriff sind, aufweist und – ein längliches flexibles Filterelement (300), – wobei das Gehäuse aufweist: – eine erste Wulst (30), welche einen ersten geraden Abschnitt (31), einen zweiten geraden Abschnitt (32) und einen gekrümmten Abschnitt (33), welcher den ersten geraden Abschnitt (31) und den zweiten geraden Abschnitt (32) verbindet, aufweist, und – eine zweite Wulst (40), welche einen ersten geraden Abschnitt (41), einen zweiten geraden Abschnitt (43) und einen gekrümmten Abschnitt (42) aufweist, wobei sich der erste gerade Abschnitt (41) der zweiten Wulst (40) parallel zu dem ersten geraden Abschnitt (31) der ersten Wulst (30) erstreckt, wobei die erste Wulst (30) und die zweite Wulst (40) voneinander beabstandet sind, um eine Führungseinrichtung für das flexible Filterelement (300) auszubilden, – wobei das flexible Filterelement (300) sich entlang einem Pfad zwischen den beabstandeten Wandabschnitten und den Umfangswandungsabschnitten (20–23, 25–28) erstreckt, – wobei die Führungseinrichtung einen Abschnitt des Pfades definiert, – wobei das Gehäuse eine Filtereinsatzöffnung aufweist, welche mittels eines Deckelgliedes, welches eine Stützeinrichtung (220, 221) umfasst, um mit dem Filterelement (300) in Eingriff zu treten und dieses an dem Pfad zu halten.
Patent DE-10138106-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ROBICHAUX JERRY D
IPC: F02D13/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Verbrennungsmotor-Ansaugluftstroms während eines Übergangs
zwischen zwei Betriebsarten, wobei der genannte Motor wenigstens
einen Zylinder, wenigstens ein wahlfrei steuerbares Einlaßventil,
wenigstens ein zuschaltbares Einlaßventil und eine in einem Ansaugkrümmer angeordnete
Drosselklappe aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß es folgende
Schritte umfaßt:  Messung
des benötigten
Motordrehmoments,  Berechnung eines Soll-Motorbetriebsparameterverlaufs aufgrund
des benötigten
Motordrehmoments und eines Anfangswerts des genannten Motorbetriebsparameters,  Verstellung
der Drosselklappenstellung aufgrund des genannten Motorbetriebsparameterverlaufs
und  Verstellung des Schließzeitpunktes
des genannten, wahlfrei steuerbaren Einlaßventils aufgrund des genannten
Motorbetriebsparameterverlaufs.
Patent DE-10154608-B4 (DE)
Title: Lenksäulendämpfer
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B62D1/19
Filed: 2001-11-07
Granted: 2004-10-21
Abstract: Lenksäulendämpfer für ein Kraftfahrzeug
mit  a. einem Mantel-Deformations-Rohr (2) mit einer Mittel-Längs-Achse
(3),  b. einem in dem Mantel-Deformations-Rohr (2) konzentrisch
zur Mittel-Längs-Achse
(3) angeordneten Gleitrohr (6),  c. einer gegenüber dem
Gleitrohr (6) und/oder dem Mantel-Deformations-Rohr (2) um die Mittel-Längs-Achse
(3) verschwenkbar gelagerten, durch das Mantel-Deformations-Rohr
(2) und das Gleitrohr (6) geführten
Lenkwelle (9),  d. mindestens einer Deformations-Einrichtung
(12; 12') zur Verformung des Mantel-Deformations-Rohres (2) bei
einer Relativbewegung zwischen dem Gleitrohr (6) und dem Mantel-Deformations-Rohr (2), welche
Deformations-Einrichtung (12; 12')  i. von einem Verriegelungszustand
mit einer vorgegebenen Reibung gegenüber dem Mantel-Deformations-Rohr
(2)  ii. in einen Entriegelungszustand mit geringerer Reibung gegenüber dem
Mantel-Deformations-Rohr (2) überführbar ist,
und  iii. ein Gehäuse
(13) aufweist, in dem mindestens eine gegenüber dem Mantel-Deformations-Rohr
(2) andruckbare Kugel (23) gelagert ist, wobei die Kugel (23) durch
einen verschiebbaren Keil (21) gegen das Deformations-Mantel-Rohr
(2) im...
Patent DE-10202302-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Zugriffs auf elektronische Datenspeicher
Inventor: ZIMMERMANN HEIKO
IPC: G06F12/14
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Zugriffs auf einen elektronischen Datenspeicher
(10), wobei der Datenspeicher (10) mit freigegebenem Zugriff bei
einer Normalbetrieb-Temperatur in einem Lese-Schreib-Modus betrieben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenspeicher (10) mit beschränktem Zugriff
bei einer Zugriffsschutz-Temperatur betrieben wird, die geringer
als die Normalbetrieb-Temperatur ist und bei der mindestens der Schreibzugriff
(10) ausgeschlossen ist.
Patent DE-10203049-B4 (DE)
Title: Gerät zur Messung sensibler Störungen bei Neuropathien
Inventor: MEYER JONATHAN
IPC: A61B5/103
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Messung sensibler Störungen bei Neuropathien, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messgerät (2) einen Luftstrom (10) erzeugt, mittels dessen eine Veränderung der thermische Beurteilung an einem Messpunkt (4) auf der Haut als ein Indiz für eine neuropatische Störung hervorrufbar ist.
Patent DE-10205036-B4 (DE)
Title: Tragrahmen bzw.-kasten für eine Batterie od.dgl. an Lastkraftwagen
Inventor: KRAUTH GERHARD
IPC: B60R16/04
Filed: 2002-02-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: An
einem Fahrgestellrahmen (1, 2) eines Lastkraftwagens im Abstandsraum
zwischen zwei horizontal voneinander beabstandeten Holmen (1) des
Fahrgestellrahmens untergebrachter und mit beiden Holmen über Federlager
(5) verbundener Tragrahmen bzw. -kasten (3) für eine Batterie (4) und/oder
Geräte,
dadurch gekennzeichnet, dass die als Elastomerlager ausgebildeten
Federlager (5) an einander zugewandten Seiten der Holme (1) angeordnete
Töpfe (7)
mit im wesentlichen horizontalen Topfachsen sowie innerhalb der
Töpfe (7) über Elastomerfederanordnungen
abgestützte
Kernteile (8) mit aus den Töpfen
(7) herausstehenden Abschnitten (10) aufweisen, auf denen der mit
den Kernteilen verbundene Tragrahmen bzw. -kasten (3) bei seiner
Montage provisorisch abstützbar
bzw. lagerbar ist.