baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016012294-A1 (DE)
Title: Mobiles bezahlen und überweisen mit Hilfe Barcodes und biometrischer Verfahren.
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: G06Q20/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Mobiles bezahlen und überweisen mit Hilfe Barcodes und biometrischer Verfahren. Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich im technischen Gebiet von mobilen Zahlungen und Überweisungen über Mobilfunknetze und/oder sonstige optische, funk- und kabelbasierte Kommunikationsmöglichkeiten. In einem Barcode verschlüsselte Zahlungsdaten können in Verbindung mit einer Autorisierung durch biometrische Verfahren fehlerfreie, personalisierbare, sichere und schnelle Zahlungen sowie Überweisungen aber auch Auszahlungen an Geldautomaten mobil erfassen und ausführen. So ist zum Beispiel das Bezahlen an einer Tankstelle oder bei einem Onlineshop durch einlesen des Barcodes und Autorisierung durch biometrische Verfahren wie z.B. dem Fingerabdruck des Zahlungspflichtigen auf höchstem Niveau abgesichert und dazu sehr schnell ausgeführt. Die ganze Transaktion kommt ohne Eingabe von Zeichen aus was Fehlerquellen minimiert. Auch Geldabhebungen an Geldautomaten werden beschleunigt und sicherer wobei man hier lediglich seinen gewünschten Auszahlungsbetrag eingeben muss und der Rest wieder durch automatisierte Verfahren erledigt wird.
Patent DE-102016012774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: DUERR FRANK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines autonom betreibbaren Fahrzeugs (1), wobei einem Fahrzeugnutzer eine Anzahl von unterschiedlichen Fahrprofilen (7 bis 9) zur Auswahl ausgegeben wird und wobei in Abhängigkeit zumindest eines vom Fahrzeugnutzer ausgewählten Fahrprofils (7 bis 9) ein entsprechendes Fahrmuster vom Fahrzeug (1) ermittelt wird und das Fahrzeug (1) in Abhängigkeit des ermittelten Fahrmusters betrieben wird. Erfindungsgemäß wird das ermittelte Fahrmuster drahtlos an sich in einer Umgebung des Fahrzeugs (1) befindende Verkehrsteilnehmer (10, 11) übermittelt.
Patent DE-102016015777-A1 (DE)
Title: Chipgehäuse, Verfahren zum Bilden eines Chipgehäuses und Verfahren zum Bilden eines elektrischen Kontakts
Inventor: KOERNER HEINRICH
IPC: H01L23/488
Filed: 2016-05-20
Abstract: Bei diversen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Bilden eines elektrischen Kontakts bereitgestellt. Das Verfahren kann das Einrichten einer Metallkontaktstruktur über oder auf einer Metalloberfläche, das Metallisieren einer Metallschicht auf der Metalloberfläche und auf der Metallkontaktstruktur, wodurch die Metallkontaktstruktur auf der Metalloberfläche fixiert wird und ein elektrischer Kontakt zwischen der Metallkontaktstruktur und der Metalloberfläche gebildet wird oder ein existierender elektrischer Kontakt zwischen der Metallkontaktstruktur und der Metalloberfläche verstärkt oder verdickt wird, aufweisen.
Patent DE-102016102513-A1 (DE)
Title: Generieren eines virtuellen Löschbereichs
Inventor: ZAITSEV GRIGORI
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-02-12
Abstract: Zum Generieren eines virtuellen Löschbereichs detektiert ein Code eine Löschfläche auf einem Berührungsbildschirm. Zudem generiert der Code einen virtuellen Löschbereich für den Berührungsbildschirm aus der Löschfläche.
Patent DE-102016103969-A1 (DE)
Title: Reinigungshandwerkzeug für Gefäße, insbesondere Farbeimer
Inventor: KÖNIG MANFRED
IPC: B67C9/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungshandwerkzeug (1) für Gefäße, insbesondere für Farbeimer (F), zum Abschaben von an dem Gefäß anhängenden Restmaterial mit einem zum Abschaben von insbesondere Innenwänden der Gefäße ausgebildeten Arbeitsende (2) und einem Handgriff (3), wobei das Arbeitende (2) zum gleichzeitigem Abschaben des Restmaterials von Innenseitenwand (I) und Boden (B) des Gefäßes eine Abstreifkante (4) mit zwei ineinander übergehenden winklig zueinander angestellte Kantenabschnitten (41, 42), also einen ersten Kantenabschnitt (41) und einem zweiten Kantenabschnitt (42), aufweist. Zur einfacheren und gründlicheren Reinigung wird vorgeschlagen, dass das Reinigungshandwerkzeug (1) einen Körper (5) aufweist, der bezüglich einer von den beiden Kantenabschnitten (41, 42) definierten Reinigungsebene im Wesentlichen die Kontur eines Dreiecks aufweist, wobei die Kantenabschnitten (41, 42) und der Handgriff (3) jeweils auf einer Seite des Dreiecks angeordnet sind. (1)
Patent DE-102016107695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Temperaturen
Inventor: TASCHL MARTIN
IPC: G01K1/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von Temperaturen über EMF mit einer als Temperaturfühler ausgeführten Antenne und einem Client, bei dem der Client durch Demodulieren der Rückstreuung des Reflexionsverhaltens der Antenne deren Temperatur ermittelt.
Patent DE-102016108868-A1 (DE)
Title: Adapterplatte für HF-Strukturen
Inventor: LANGENBERG JÖRG
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine Adapterplatte für HF-Strukturen, die dazu eingerichtet ist, zwischen einer Rückseite einer Leiterplatte und einem Reflektor angeordnet zu werden, wobei die Adapterplatte elektrisch leitfähig ist, und die Adapterplatte an jeder Stelle, an der ein Element durch die Leiterplatte auf die Seite der Adapterplatte durchgeführt ist, eine Öffnung oder eine Vertiefung aufweist, wobei mindestens ein Element ausschließlich zur Massekontaktierung durch die Leiterplatte geführt ist.
Patent DE-102016110863-A1 (DE)
Title: Automatische Flugzeugsteuerungseinrichtung, Flugzeugcockpit, Verfahren zum Betrieb einer automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung und Computerprogramm
Inventor: WIES MATTHIAS
IPC: B64D45/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Flugzeugsteuerungseinrichtung mit Bedienelementen, über die von einem Bediener Solleinstellungen der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung einstellbar sind, und mit Anzeigeelementen zur Datenanzeige, wobei die Anzeigeelemente wenigstens zwei voneinander getrennte Displays aufweisen, die an einer Frontseite, z.B. einer Frontplatte, der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung angeordnet sind, wobei a) die wenigstens zwei voneinander getrennten Displays hochauflösende grafikfähige Displays sind und/oder b) die automatische Flugzeugsteuerungseinrichtung dazu eingerichtet ist, sämtliche Betriebsmode Awareness-relevanten Kenngrößen der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung auf einem oder mehreren der wenigstens zwei voneinander getrennten Displays der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung anzuzeigen. Die Erfindung betrifft ferner ein Flugzeugcockpit mit einer derartigen automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Flugzeugsteuerungseinrichtung. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens
Patent DE-102016112214-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
Inventor: LINKERT FABIAN
IPC: F16B2/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem (1, 2) zur Verriegelung zweier Verriegelungspartner (1, 2), wobei der erste Verriegelungspartner (1) einen Riegel (11) aufweist, welcher in einer Bewegungsrichtung (B) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich ist. Das Verriegelungssystem (1, 2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (11) einen ersten Magneten (12) aufweist, wobei der erste Verriegelungspartner (1) ferner einen zweiten Magneten (15) aufweist, wobei die Magnetisierungsrichtung des ersten Magneten (12) zumindest im Wesentlichen der Bewegungsrichtung (B) des Riegels (1) entspricht, und wobei die Magnetisierungsrichtung des zweiten Magneten (15) zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Magnetisierungsrichtung des ersten Magneten (12) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016113739-A1 (DE)
Title: Prädiktive Steuerung eines Ammoniakspeichers in einer selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung unter Verwendung von Konnektivitätsinformationen
Inventor: LI SHIFANG
IPC: G05B13/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung in einem Abgasnachbehandlungssystem eines Fahrzeugs beinhaltet die Überwachung von Fahrzeugkonnektivitätsinformationen und die Steuerung des Ammoniakspeichers in der selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung basierend auf den überwachten Fahrzeugkonnektivitätsinformationen. Fahrzeugkonnektivitätsinformationen werden verwendet, um die Fahrzeugbetriebsbedingungen entlang eines voraussichtlichen Fahrzeugbewegungspfads vorauszusagen. Die vorausgesagten Fahrzeugbetriebsbedingungen werden verwendet, um Profile für Fahrzeugabgasparameter vorauszusagen. Die vorausgesagten Profile für Abgasparameter werden beim Bestimmen von Ammoniakspeichersollwerten für die selektive katalytische Reduktionsvorrichtung verwendet. Die Ammoniakspeichersollwerte werden beim Regulieren einer Menge eines ammoniakproduzierenden Dosiermittels, das in das Abgasnachbehandlungssystem eingespritzt wird, verwendet, wodurch der Ammoniakspeicher in der selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung gesteuert wird.
Patent DE-102016115017-A1 (DE)
Title: Winde mit einer Windentrommel und einem davon separaten Lagerzapfen
Inventor: NAZIFI KHASHAYAR
IPC: B66D1/16
Filed: 2016-08-12
Abstract: Es wird eine Zugmittel- oder Seilwinde beschrieben, die umfasst: – ein Windengestell (10) und eine Windentrommel (20), die um eine Drehachse (L) drehbar am Windengestell (10) gelagert ist, – wobei an der Windentrommel (20) stirnseitig ein Lagerzapfen (22), der mit der Windentrommel (20) um die Drehachse (L) verdrehfest verbunden ist, angeordnet ist, über den sich die Windentrommel (20) um die Drehachse (L) drehbar an einem Lagersitz (11) des Windengestells (10) abstützt, – wobei der Lagerzapfen (22) mit einer Fügeverbindung, die mindestens einen Schraubenbolzen (27) umfasst, mit der Windentrommel (20) gefügt ist.
Patent DE-102016115788-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren
Inventor: LIU ZI-JHENG
IPC: H01L23/50
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren, die eine erste dielektrische Schicht über einem Verkapselungsmittel umfassen, die eine Durchkontaktierung und ein Halbleiter-Die verkapseln, werden bereitgestellt. Eine Umverteilungsschicht befindet sich über der ersten dielektrischen Schicht und eine zweite dielektrische Schicht befindet sich über der Umverteilungsschicht und die zweite dielektrische Schicht umfasst ein Niedertemperatur-Polyimidmaterial.
Patent DE-102016116684-A1 (DE)
Title: Architektur und Vorrichtung zur Steuerung sicherer Nachrichtenverarbeitung
Inventor: WANG SHIGE
IPC: H04L12/851
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ein sicheres System zum Austauschen von Nachrichten. Ein Kommunikationsbus tauscht Nachrichten zwischen Übertragungsknoten aus. Eine sichere Hardwaremaschine einer Steuerung authentifiziert Nachrichten von anfordernden Einrichtungen. Ein Prozessor der Steuerung empfängt zunächst Nachrichten von den anfordernden Einrichtungen. Der Prozessor umfasst eine Nachrichten-Anforderungswarteschlange, die die empfangenen Nachrichten priorisiert. Der Prozessor übermittelt eine priorisierte Nachricht aus der Anforderungswarteschlange und zugehörigen Authentizierungsinformationen an die sichere Hardwaremaschine. Die sichere Hardwaremaschine authentisiert die Nachrichten als Antwort auf das Erhalten der priorisierten Nachrichten und zugehörigen Authentizierungsinformationen von dem Prozessor. Die sichere Hardwaremaschine leitet die authentifizierten Nachrichten an den Prozessor zur Speicherung in einer Ergebniswarteschlange.
Patent DE-102016120177-A1 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: SCHMID TATJANA
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein langgestrecktes Gassackmodul (10) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems hat einen gefalteten Gassack (12) und eine den gefalteten Gassack (12) aufnehmende Umhüllung (14) und zumindest eine langgestreckte, flexible Fixierlasche (16), über die das Gassackmodul (10) an einem Fahrzeug befestigbar ist. Die Fixierlasche (16) weist wenigstens eine Öffnung (24b) zur Aufnahme eines Befestigungsclips (18) auf, durch die ein zur Arretierung am Fahrzeug dienender Eingriffsabschnitt (20) des Befestigungsclips (18) hindurchgreift. Der Befestigungsclip (18) ist abschnittsweise in die Fixierlasche (16) eingewickelt, wobei sich die Fixierlasche (16) zu einem freien Ende (34) der Fixierlasche (16) hin, bezogen auf den noch nicht gefalteten Zustand, im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (L) des Gassackmoduls (10) erstreckt.
Patent DE-102016124680-A1 (DE)
Title: Gasgenerator, insbesondere pyrotechnischer Gasgenerator, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: BENDEL ELMAR
IPC: B60R21/26
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere einen pyrotechnischen Gasgenerator, umfassend eine Anzündeinheit (20) mit einem Anzünder (21), eine der Anzündeinheit (20) axial nachgelagerte Brennkammer (30) mit einem Brennkammerausgang, wobei in der Brennkammer (30) ein kappenförmiges Brennkammersieb (50) angeordnet ist, das eine anzünderseitige Kappenfläche (51), eine Umfangswand (52) sowie ein brennkammerausgangsseitiges Ende (53) aufweist, wobei in der Kappenfläche (51) Sieböffnungen (54) ausgebildet sind und die Umfangswand (52) in einem Übergangsbereich (55) zum brennkammerausgangsseitigen Ende (53) derart ausgebildet ist, dass mehrere radiale Gasdurchströmöffnungen (56) eine radiale Durchströmungsfläche bilden, wobei zwischen einer Innenseite (15) eines Brennkammergehäuses (37) und dem Brennkammersieb (50) ein Ringspalt (70) gebildet ist, der eine Fluidverbindung zur radialen Durchströmungsfläche bildet.
Patent DE-102016125041-A1 (DE)
Title: Weichenanordnung für die Selektion von Fügeelementen
Inventor: SPINDLER DANIEL
IPC: B65G47/68
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Weichenanordnung (10, 40) für die Selektion von Fügeelementen (30), welche eine Weiche (14, 42) umfasst, die wenigstens drei Zuführstellen (12a,..f, 44 a...f) umfasst, in welchen Fügeelemente (30) der Weiche (14, 42) lageorientiert zugeführt werden können. Ferner ist eine Ausgabestelle (22, 66) vorgesehen, an welcher Fügeelemente (30) lageorientiert ausgegeben werden können, wobei die Weiche (14, 42) ein Förderelement (18, 52) umfasst, das wenigstens drei Aufnahmefächer (20a,...f, 56a,...f) aufweist, in welchen jeweils ein zugeführtes Fügeelement (30) an der Zuführstelle (12a,..f, 44 a...f) aufgenommen werden kann. Über ein Förderelement (18, 52) kann von einer Aufnahmeposition in eine Ausgabeposition von der Zuführstelle (12a,..f, 44 a...f) an eine relativ zu den Zuführstellen (12a,..f, 44 a...f) ortsfeste Ausgabestelle (22, 66) gebracht und dort ausgegeben werden.
Patent DE-102016200492-A1 (DE)
Title: Greifer mit einer Kraftmessvorrichtung
Inventor: BRUDNIOK SVEN
IPC: B25J15/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (11), aufweisend einen Greifergrundkörper (12), wenigstens einen ersten Greiferfinger (16.1) und wenigstens einen zweiten Greiferfinger (16.2, 16.3), sowie ein Getriebe (21), das ausgebildet ist, den wenigstens einen ersten Greiferfinger (16.1) und den wenigstens einen zweiten Greiferfinger (16.2) relativ zueinander verstellbar am Greifergrundkörper (12) zu lagern, aufweisend eine Kraftmessvorrichtung (24), die ausgebildet ist, sowohl Kräfte in einer ersten Richtung, als auch Kräfte in einer entgegengesetzten zweiten Richtung zu messen, und die zwischen einem zweiten Schenkel (22.2) und einem Fingergrundkörper (18) des Greiferfingers (16.1, 16.2) angeordnet ist und eingerichtet ist, eine auf eine erste Greiffläche (25.1) eines ersten Schenkels (22.1) wirkende Greifkraft und eine auf die zweite Greiffläche (25.2) des ersten Schenkels (22.1) wirkende Greifkraft zu messen.
Patent DE-102016204551-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Spindel und Aktuator mit einer solchen Anordnung
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung einer Spindel (2) in einem Lagerzapfen (3), wobei der Lagerzapfen (3) eine Bohrung (3a) mit einem Innengewinde (3b) und die Spindel (2) ein Spindelende (2a) mit einem Außengewinde (2b) aufweisen, wobei das Außengewinde (2b) in das Innengewinde (3b) eingeschraubt und durch einen in den Lagerzapfen (3) eingeschraubten Gewindestift (5) gekontert ist.
Patent DE-102016206496-A1 (DE)
Title: Tandem-Hauptbremszylinder, der mit einem Bremslichtschalter ausgestattet ist
Inventor: SHIWA MASAKI
IPC: B60T11/20
Filed: 2016-04-18
Abstract: Hauptbremszylinder (100), umfassend ein Gehäuse (101), das mit einer Bohrung (102) versehen ist, die einen Primärkolben (110) aufnimmt. Das Gehäuse, das mit einer Steuerung (160) für Bremslichter ausgestattet ist, umfasst einerseits eine Bohrung (104) mit einer Achse parallel zu jener der den Kolben (110) aufnehmenden Bohrung, die einen Magneten (147) aufnimmt, dessen Bewegung mit jener des Kolbens (110) gekoppelt ist, und andererseits einen Hall-Sensor (160), der die Bewegung des Magneten erfasst, um die Bremslichter (161, 162) zu steuern. Die Bremslichtsteuerung umfasst eine bewegliche Ausrüstung (140), die in Translation mit dem Primärkolben (110) an dessen Ende verbunden ist und eine Befestigung, die abnehmbar am Ende des aus dem Gehäuse (101) austretenden Kolbens (110) befestigt ist, und eine Stange (141) mit einer Achse parallel zur Achse (X1X1) der Bohrung (104) aufweist, die mit einer Lasche (142) der Befestigung verbunden ist, deren in die Bohrung (104) eingreifendes Ende einen Magneten (147) trägt, um mit dem Hall-Sensor (160) zusammenzuwirken.
Patent DE-102016207372-A1 (DE)
Title: Radführender Lenker in der Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: TENHAEFF KATJA
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen radführender Lenker in der Radaufhängung eines Fahrzeugs, der aus faserverstärktem Kunststoffmaterial und einer metallischen Struktur aufgebaut ist, wobei der Lenker in Form eines hybriden Laminats auf Thermoplastbasis mit zumindest zwei metallischen Strukturen gestaltet ist und wobei eine Oberschicht und eine Unterschicht des Laminats aus einem metallischen Werkstoff und zumindest zwei zwischen diesen metallischen Schichten liegende faserverstärkte Kunststoffschichten vorgesehen und die einzelnen Schichten adhäsiv miteinander verbunden sind. Zum Lenker geformt wird dieses Laminat oder Halbzeug in einem Umformwerkzeug. Vorgesehen sein kann, dass für verschiedener Fahrzeuge solche Lenker vorgesehen sind, welche zumindest in einer Projektion von gleicher Abmessung sind, wobei sich diese Lenker hinsichtlich zumindest einer mechanischen Eigenschaft aufgrund unterschiedlicher Faserverbundlagen unterscheiden.
Patent DE-102016208286-A1 (DE)
Title: Rollenlager und hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise mit einem Rollenlager
Inventor: ROMER ACHIM
IPC: F16C19/32
Filed: 2016-05-13
Abstract: Offenbart ist ein Wälzlager, dessen Rollen zwischen einer inneren Rollbahn und einer äußeren Lagerschale eingespannt sind. Die äußere Lagerschale liegt mit ihrem Außenmantel an einem äußeren Bauteil an, das ein Gehäuse einer Axialkolbenmaschine sein kann. Die innere Rollbahn ist entweder direkt an einem inneren Bauteil gebildet, oder sie ist an einer inneren Lageschale, die an dem inneren Bauteil anliegt, gebildet. Um ein Verkippen des inneren Bauteils zu ermöglichen, wobei die Rollen in vorbestimmten Kontakt mit den beiden Rollbahnen bleiben, ist zumindest ein abgeschrägter Anlagebereich oder ein in anderer Weise verminderter Bereich am Außenmantel der äußeren Lagerschale vorgesehen. Weiterhin ist eine Lageranordnung mit zwei derartigen Wälzlagern für eine Schwenkwiege eine Axialkolbenmaschine offenbart.
Patent DE-102016209269-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für ein Einspritz-/Dosierventil
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01P3/16
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Kühlkörper (2) für ein Einspritz-/Dosierventil (4) hat einen Kühlmittelraum (8), der zur Aufnahme eines fluiden Kühlmittels ausgebildet ist. Der Kühlmittelraum (8) hat wenigsten einen Zulauf (14) zum Zuführen des Kühlmittels und wenigstens einen Ablauf (16) zum Abführen des Kühlmittels. Der wenigstens eine Zulauf (14) und/oder Ablauf (16) weist ein Rohrstück (20, 22) auf, dass sich mit einem Ende in den Kühlmittelraum (8) erstreckt. Das kühlmittelraumseitige Ende des Rohrstücks (20, 22) ist abgeschrägt, so dass das kühlmittelraumseitige Ende des Rohrstücks (20, 22) an wenigstens einer Stelle entlang seines Umfangs im Kontakt mit einem in dem Kühlmittelraum (8) angeordneten Leitblech (12) steht, und das Ende des Rohrstücks (20, 22) an einer anderen Stelle entlang seines Umfangs von dem Leitblech (12) beabstandet ist.
Patent DE-102016211405-A1 (DE)
Title: Spannrollenanordnung für einen Riementrieb sowie Riementrieb aufweisend die Spannrollenanordnung
Inventor: QUIRING STEFAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-06-24
Abstract: Spannrollenanordnung für einen Riementrieb (1) aufweisend zumindest zwei Spannrollen (10; 11), wobei eine erste Spannrolle (10) um eine Achse (X) und eine zweite Spannrolle (11) um eine Achse (Y) drehbar ist, wobei die erste Spannrolle (10) mit einem ersten Trum (3A) und die zweite Spannrolle (11) mit einem zweiten Trum (3B) eines Riemens (3) des Riementriebes (1) diesen spannend zusammenwirken, und wobei die Achsen (X) und (Y) zueinander parallel sind und mit konstantem oder veränderlichem Abstand (D) zueinander verlagerbar sind, wobei die Spannrollen (10; 11) mittels zumindest einer ersten Federeinrichtung (F1) zueinander federvorgespannt mit einer Federkraft (F) gegen den Riemen (3) gesetzt sind und die Achsen (X; Y) in einer Ausgangsstellung (S0) in einem Abstand (D0) zueinander angeordnet sind, wobei die Spannrollenanordnung zumindest eine Verstärkungseinrichtung zur Erhöhung der Federkraft (F) besitzt, wobei a) die Verstärkungseinrichtung zumindest eine zur ersten Federeinrichtung (F1) parallel geschaltete zweite Federeinrichtung (F2) ist, welche im Falle einer Abstandsvergrößerung (∆D) des Abstandes (D0) der Achsen (X) und (Y) zueinander die Federkraft (F) erhöhend ausgebildet ist und/oder b) die Verstärkungseinrichtung eine Spannvorrichtung (40) ist, welche die zumindest eine erste Federeinrichtung (F1) im Falle einer Verlagerung eines Mittelpunkts (M) des Abstandes (D) aus seiner Ruhelage (M0) mit zunehmender Verlagerung des Mittelpunktes (M) zunehmend spannt.
Patent DE-102016218776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAEGE DANIEL
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Brennkraftmaschine mit einem variablen Ventilhub an mindestens einem Einlassventil der Brennkraftmaschine, bei dem ein Liefergrad zur Füllung mindestens eines Zylinders der Brennkraftmaschine mittels des variablen Ventilhubs eingestellt wird, und bei dem ein Aktuator des variablen Ventilhubs unter Berücksichtigung eines ersten Korrekturfaktors Gkorr,1, der auf Grundlage von Sensorwerten eines Heißluftfilmsensors und eines Saugrohrdrucksensors ermittelt wird, derart geregelt wird, dass Abweichungen zwischen einem aktuell eingestellten Liefergrad und einem vorgegebenen Liefergrad dynamisch korrigiert werden, und bei dem Fehler eines Modells oder Ungenauigkeiten des Aktuators des variablen Ventilhubs bei einer Berechnung einer Einlassventilhuberhebungskurve IVCsoll des variablen Ventilhubs auf Grundlage des ersten Korrekturfaktors Gkorr,1 und/oder des zweiten Korrekturfaktors Gkorr,2 kompensiert werden.
Patent DE-102016218801-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung (10) mit zumindest einer Brennstoffzelleneinheit (12) und mit zumindest einem Kompressor (14), welcher dazu vorgesehen ist, zumindest ein Fluid (16) zur Zuführung an die Brennstoffzelleneinheit (12) zu komprimieren. Es wird vorgeschlagen, dass der Kompressor (14) als ein Hydraulikverdichter ausgebildet ist.