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Patent DE-102015002822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J1/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verflüssigen einer Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion, insbesondere Erdgas beschrieben, wobei – die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion vor ihrer Verflüssigung vorgekühlt, einer Wasserabtrennung und einem daran anschließenden Trocknungsprozess unterworfen und – die Kohlenwasserstoff-reiche Fraktion gegen wenigstens einen Gemischkältekreislauf verflüssigt wird, – wobei das in dem Gemischkältekreislauf zirkulierende Kältemittel wenigstens zweistufig verdichtet, anschließend wenigstens partiell kondensiert und die dabei anfallende Flüssigfraktion zumindest teilweise dem auf einen Zwischendruck verdichteten Kältemittel zugemischt wird. Erfindungsgemäß dient ein Teilstrom der Flüssigfraktion (17) der Vorkühlung der zu verflüssigenden Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (1, 2) vor deren Zuführung in die Wasserabtrennung (D4), wobei der Wärmeaustausch zwischen der Flüssigfraktion (17) und der zu verflüssigenden Kohlenwasserstoff-reichen Fraktion (1, 2) über wenigstens ein Wärmeaustauschsystem (E4) erfolgt.
Patent DE-102015004602-A1 (DE)
Title: Ultraschallmotor und Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallmotors
Inventor: WISCHNEWSKI ALEXEJ
IPC: H02N2/16
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallmotor (M), insbesondere umfassend: – einen Ultraschallaktor (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Generator (3, 4) zur Erzeugung akustischer Stehwellen, wobei die Generatoren (3, 4) jeweils durch zumindest eine Erregerelektrode (5, 5a, 5b) und zumindest eine allgemeine Elektrode (6) und zwischen diesen Elektroden angeordnetem piezoelektrischen Material gebildet sind, – einem durch den Ultraschallaktor (1) angetriebenen Element (10), und – eine elektrische Erregervorrichtung (24) als Spannungsquelle zur Anregung der Generatoren (3, 4), wobei entweder die Erregerelektroden (5, 5a, 5b) oder die allgemeinen Elektroden (6) der Generatoren (3, 4) direkt mit einem ersten Ausgang (25) der elektrischen Erregervorrichtung (24) verbunden sind, wobei die verbleibenden und nicht mit dem ersten Ausgang (25) der elektrischen Erregervorrichtung (24) verbundenen allgemeinen Elektroden (6) oder Erregerelektroden (5, 5a, 5b) der Generatoren (3, 4) über elektrische Regelwiderstände (29, 30) mit einem zweiten Ausgang (26) der elektrischen Erregervorrichtung (24) verbunden sind.
Patent DE-102015004931-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zur Durchführung einer Korrektur, wenn die Drehrichtung umgekehrt wird
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: H02P29/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung ist konfiguriert zu beurteilen, ob der Betrag an Versatz eines angetriebenen Körpers nach der Umkehrung der Bewegungsrichtung des angetriebenen Körpers einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, und ob der Betrag an Versatz eines Motors nach der Umkehrung der Bewegungsrichtung des Motors einen weiteren vorbestimmten Schwellwert überschreitet oder nicht. Wenn der Betrag an Versatz des angetriebenen Körpers den Schwellwert überschreitet, oder der Betrag an Versatz des Motors einen zweiten Schwellwert überschreitet, dann wird die Korrektur der Befehle des Motors beendet.
Patent DE-102015008490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit einem gasförmigen Kraftstoff betreibbaren Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HATZIPANAGIOTOU ALEXANDROS
IPC: F02D19/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit einem gasförmigen Kraftstoff betreibbaren und wenigstens einen Brennraum (14) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (10), insbesondere für einen Kraftwagen, bei welchem der gasförmige Kraftstoff mittels eines Einbringelements (26) direkt in den Brennraum (14) eingebracht wird, wobei während eines jeweiligen Arbeitsspiels der Verbrennungskraftmaschine (10) eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Einbringungsvorgängen durchgeführt wird, mittels welchen der Kraftstoff direkt in den Brennraum (14) eingebracht wird.
Patent DE-102015009850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckerhöhung eines Fluids, insbesondere in Form eines Druckgasflaschenventils
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F04B45/053
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Druckerhöhung eines Fluids, insbesondere in Form eines Druckgasflaschenventils (1) sowie ein Verfahren zur Druckerhöhung eines Fluids.
Patent DE-102015012368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer eine Relativposition eines Kraftfahrzeugs zu einer stationären, anzufahrenden Ladeeinrichtung beschreibenden Positionsinformation und Anordnung aus einem Kraftfahrzeug und einer stationären, anzufahrenden Ladeeinrichtung
Inventor: PEER REINHARD
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-09-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer eine Relativposition eines Kraftfahrzeugs (2) zu einer stationären, anzufahrenden Ladeeinrichtung (3) beschreibenden Positionsinformation, wobei ladeeinrichtungsseitig mehrere elektromagnetische Sendesignale von jeweils unterschiedlichen in einem Sendepositionsmuster angeordneten Sendepositionen mit jeweils wenigstens einer für das Kraftfahrzeug (2) beim Empfangen unterscheidbaren Signaleigenschaft (T1–T4) abgestrahlt werden, wonach für jedes empfangene Empfangssignal eine seine Empfangsstärke (R1–R4) beschreibende Signalstärkeinformation (I1–I5) erzeugt und daraus unter Berücksichtigung einer das Sendepositionsmuster und eine Zuordnung der Sendepositionen zu den Signaleigenschaften (T1–T4) beschreibenden Senderinformation die Positionsinformation ermittelt wird.
Patent DE-102015015403-A1 (DE)
Title: Polymer, Verfahren zur Herstellung eines Polymers und elektrochemischer Energiespeicher
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/05
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polymer (5) zur Verbindung zumindest einer Elektrode (2, 3) mit einem Feststoffelektrolyten (4) für einen elektrochemischen Energiespeicher (1) mit Polyethylenoxid und einem Additiv, welches bezogen auf die Ausgangsstoffe Wasser und Monoethylenglycol oder Wasser und Diethylenglycol zur Erzeugung des Polyethylenoxids zumindest 0,05 Gew.-% Natrium-2-(ethylmercurithio)benzoat und 0,2 Gew.-% 2-Mercaptobenzoesäure umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Polymers (5) und einen elektrochemischen Energiespeicher (1).
Patent DE-102015102705-A1 (DE)
Title: Computerbasiertes Verfahren zum Unterstützen des Verkaufsprozesses von Kraftfahrzeugen
Inventor: DIETRICH CHRISTIAN
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerbasiertes Verfahren zum Unterstützen des Verkaufsprozesses von Kraftfahrzeugen, insbesondere Neufahrzeugen. Das Verfahren beinhaltet den Schritt des Erfassens und Speicherns der Anfrageinformationen und der Antwortinformationen einer Vielzahl von Kommunikationen mit einer Vielzahl von Kaufinteressenten für Fahrzeuge, wobei jede Kommunikation wenigstens eine Anfrageinformationen über ein Fahrzeugmodell und eine Fahrzeugkonfiguration beinhaltet; außerdem den Schritt des Untersuchens der Anfrageinformationen, ob sich mehrere der Kommunikationen auf ein Fahrzeug desselben Fahrzeugmodells und, wenigstens teilweise, derselben Fahrzeugkonfiguration beziehen und/oder ob sich mehrere der Kommunikationen auf denselben Kaufinteressenten beziehen, und schließlich den Schritt des Ermittelns wenigstens einer Unterstützungsinformation für jeweils diejenigen Kommunikationen, die sich auf ein Fahrzeug desselben Fahrzeugmodells und, wenigstens teilweise, derselben Fahrzeugkonfiguration beziehen und/oder die sich auf denselben Kaufinteressenten beziehen.
Patent DE-102015103450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SIC-Einkristallsubstrats
Inventor: SEKI AKINORI
IPC: C30B33/10
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines SiC-Einkristallsubstrats vorgestellt, das eine Cr-Verunreinigung von der Oberfläche eines SiC-Einkristalls entfernen kann, der Cr als eine Verunreinigung enthält. Dies wird durch ein Verfahren zur Herstellung eines SiC-Einkristallsubstrats erreicht, das den Schritt Eintauchen eines SiC-Einkristallsubstrats, das Cr als eine Verunreinigung enthält, in Salzsäure bei 50°C bis 80°C umfasst.
Patent DE-102015109644-A1 (DE)
Title: Faserbandführung
Inventor: BRUNNER ARMIN
IPC: D01H13/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserbandführung, insbesondere an einer Strecke, Karde oder Kämmmaschine, mit einem länglichen Grundkörper (2), der eine Führung aufweist, die in und/oder an einer Mantelfläche (3) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und die zwei in axialer Richtung des Grundkörpers (2) beabstandete Leitflächen (4a, 4b) aufweist, um ein an dem Grundkörper (2) vorbeilaufendes Faserband (6) zwischen den Leitflächen (4a, 4b) zu führen, und mit einem Lager (5), mittels dem der Grundkörper (2) gelagert ist, so dass der Grundkörper (2) um dessen axiale Achse drehbar ist. Erfindungsgemäß erstrecken sich die Leitflächen (4a, 4b) nur teilweise um einen Umfang des Grundkörpers (2) und weisen einen Abstand voneinander auf, um dazwischen ein flach ausgebreitetes Faserband (6) aufzunehmen, wobei der Abstand der beiden Leitflächen (4a, 4b) in Umfangsrichtung des Grundkörpers (2) kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102015111000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Kunststoff, insbesondere von Kunststoffschnipseln und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: B29B17/02
Filed: 2015-07-08
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Kunststoff, insbesondere von Kunststoffschnipseln, im Zuge von Kunststoffrecycling in einem Refiner mit zwei einander zugewandten Refinerwerkzeugen von denen mindestens eines drehend angetrieben wird und die zwischen sich einen Arbeitsspalt begrenzen, wobei der zu reinigende Kunststoff in das Eingangsende des Arbeitsspaltes eingetragen wird, in dem Arbeitsspalt Zellstoff und andere anhaftende Stoffe von dem Kunststoff abgerieben werden, und der gereinigte Kunststoff zusammen mit den abgeriebenen Zellstoffen und anderen anhaftenden Stoffen am Austrittsende des Arbeitsspaltes über einen Auslass abgeführt wird, wobei vor oder in dem Bereich des Eintrittsendes des Arbeitsspalts mittels Düsen Wasserstrahlen unter Druck in den zugeführten Kunststoff eingespritzt werden.
Patent DE-102015113594-A1 (DE)
Title: LI-Ionen-Monoblockbatterie für Stopp-Start-Anwendungen
Inventor: YANG XIAO GUANG
IPC: H01M50/50
Filed: 2015-08-17
Abstract: Ein Li-Ionen-Batteriemodul für Stopp-Start-Fahrzeuganwendungen wird offenbart. Das Batteriemodul umfasst mehrere offene Batteriezellen, die in Reihe zusammengeschaltet sind und in einem gemeinsamen Gehäuse positioniert sind, das einen Elektrolyten enthält, der von den Batteriezellen gemeinsam genutzt wird. Der Elektrolyt kann ein Redox-Shuttle-Agens enthalten.
Patent DE-102015113950-A1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung und -verfahren für die sanitären Einrichtungen eines Straßenfahrzeugs
Inventor: KOLSS HANS
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Entsorgungsvorrichtung (1) für Reisebusse weist eine unter den Reisebus einbringbare Wanne (2) mit einem geneigten Boden (6) auf. Die Wanne (2) ist von der Höhe so bemessen, dass sie unter den Reisebus geschoben werden kann. Die Länge der Wanne (2) ist derart bemessen, dass Reisebusse unabhängig von der Position des Sanitärablasses von einer Seite aus entsorgt werden können.
Patent DE-102015113961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Konverterelements, Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements, Konverterelement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Konverterelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Trägers, zum Aufbringen einer Konverterschicht auf den Träger und zum Zerteilen des Trägers und der Konverterschicht, um eine Mehrzahl von Konverterelementen zu erhalten. Dabei umfasst jedes erhaltene Konverterelement einen Abschnitt des Trägers und einen Abschnitt der Konverterschicht.
Patent DE-102015114808-A1 (DE)
Title: Reduzierung einer Lenkradzuckung beim automatischen Ein- / Ausparken
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D6/10
Filed: 2015-09-04
Abstract: Ein System und eine Strategie zum Reduzieren einer schnellen Lenkradbewegung am Ende eines automatischen Ein-/Ausparkmanövers. Die Strategie umfasst ein Aufrechterhalten oder ein rampenartiges Herabsetzen eines Servolenkmotormoments, um eine Lenkradbewegung zu reduzieren, die aufgrund eines Reifen-Windup auftreten kann, das bis zu jenem Zeitpunkt bei dem automatischen Ein-/Ausparkmanöver entstanden ist. Die Strategie kann das Stoppen eines automatischen Ein-/Ausparkmanövers zu einem beliebigen Zeitpunkt während des Manövers oder ein Arbeiten am Ende eines automatischen Ein-/Ausparkmanövers umfassen. Der automatische Ein-/Ausparkvorgang kann ein Ausparkmanöver sein.
Patent DE-102015115029-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit selbst desinfizierender Bedienfläche sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: B60Q3/10
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Bedienteil (7), welches eine von einem Bediener betätigbare Bedienfläche (8) aufweist, und mit einer Leuchteinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, zum Desinfizieren der Bedienfläche (8) eine Strahlung im ultravioletten Wellenlängenbereich auf die Bedienfläche (8) auszusenden, wobei die Bedienvorrichtung (2) ein Lichtleitelement (15) umfasst, welches zumindest bereichsweise zwischen der Leuchteinrichtung (14) und der Bedienfläche (8) angeordnet ist und welches dazu ausgelegt ist, die von der Leuchteinrichtung (14) zur Desinfektion ausgesendete Strahlung auf die Bedienfläche (8) zu leiten.
Patent DE-102015116006-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und beweglicher Körper
Inventor: TEJIMA GO
IPC: H01M8/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Brennstoffzelle (20) hat eine Katalysatorschicht (23a, 24a) mit einem Polymerelektrolyt (102) und einen Katalysator tragenden Kohlenstoff (101). Ein Wert (P1) eines anfänglichen Gewichtsverhältnisses (I/C) des Polymerelektrolyts (102) zum Katalysator tragenden Kohlenstoff (101) in der Katalysatorschicht (23a, 24a) ist auf einen Wert eingestellt, der um 0,1 bis 0,2 kleiner ist als ein Wert (P0) eines Gewichtsverhältnisses, das eine Maximalausgabe der Brennstoffzelle (20) in einem Zustand maximiert, bei dem der Polymerelektrolyt (102) nicht geschwollen ist.
Patent DE-102015121652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbindung zweier rotierender Maschinenteile
Inventor: VÖLKER KLAUS
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-12-11
Abstract: Vorrichtung, zur Verbindung zweier Maschinenteile (3, 5), insbesondere zweier um dieselbe Achse rotierbarer Maschinenteile (3, 5) aus Metall, mit einem ersten Maschinenteil (3), einem zweiten Maschinenteil (5), wobei das erste Maschinenteil (3) ein Innengewinde (7) und das zweite Maschinenteil (5) ein Außengewinde (9) aufweist, Klebstoff (11), welcher zwischen dem Innengewinde (7) und dem Außengewinde (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015203351-A1 (DE)
Title: Okulareinrichtung für ein chirurgisches Instrument
Inventor: KIEDROWSKI GREGOR
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Okulareinrichtung (20), ein Okular (44) sowie ein chirurgisches Instrument (2), wobei die Okulareinrichtung (20) für ein chirurgisches Instrument (2) eine Okularfassung (22) und zumindest eine optische Einheit (24) umfasst, wobei die optische Einheit (24) in der Okularfassung (22) aufgenommen ist. Die optische Einheit (24) umfasst ein erstes optisches Element (26) und ein damit verbundenes zweites optisches Element (28), wobei die optischen Elemente (26, 28) ein bezüglich chromatischer Aberration korrigierte optische Einheit (24) bilden und das zweite optische Element (28) aus einem Material mit anormaler Dispersion hergestellt ist. Die Okulareinrichtung (20) ist dadurch fortgebildet, dass zum Aufnehmen der optischen Einheit (24) in der Okularfassung (22) zumindest ein mechanisches Verbindungselement (30) zwischen der Okularfassung (22) und dem ersten optischen Element (26) vorhanden ist.
Patent DE-102015204603-A1 (DE)
Title: Innentür mit Schloss
Inventor: KARCHER ISABEL
IPC: E05B55/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss (2) für eine nur einseitig verriegelbare Innentür (1) eines Gebäudes, umfassend einen Träger (12) zur Montage an oder in der Innentür (1), eine am Träger (12) angeordnete Falle (4), die zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, eine am Träger (12) angeordnete Mitnehmereinrichtung (13) zum Betätigen der Falle (4), die einen Außenanschluss (14) zum Verbinden der Mitnehmereinrichtung (13) mit einem Außendrücker (7) und einen Innenanschluss (15) zum Verbinden der Mitnehmereinrichtung (13) mit einem Innendrücker (6) aufweist, und eine Verriegelungseinrichtung (16), die mittels eines Riegelelements (17) zwischen einem Entriegelungszustand und einem Verriegelungszustand verstellbar ist. Eine verbesserte Funktionalität ergibt sich, wenn die Mitnehmereinrichtung (13) einen vom Außenanschluss (14) zur Falle (4) führenden Außenpfad (18) aufweist, über den mittels des Außenanschlusses (14) die Falle (4) in die Offenstellung verstellbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (16) im Verriegelungszustand den Außenpfad (18) unterbricht, so dass die Falle (4) über den Außenpfad (18) mittels des Außenanschlusses (14) nicht betätigt werden kann. Über einen Innenpfad (19) kann die Falle (4) zumindest im Entriegelungszustand mittels des Innenanschlusses (15) betätigt werden.
Patent DE-102015204691-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische Kupplung mit herkömmlicher Kompression im Kompressionsraum
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D37/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug oder eine Industrieanwendung, mit zumindest zwei konzentrisch zu einer Rotationsachse (X) angeordneten Kupplungsgliedern (2), die zusammen eine mit einem magnetorheologischen Medium (18) befüllte und die Rotationsachse (X) umgebende Kammer (14) definieren, wobei zumindest eines der Kupplungsglieder (2) rotatorisch um die Rotationsachse (X) gelagert ist, wobei zumindest eines der Kupplungsglieder (2) innerhalb der Kammer (14) mit einer Förderkontur (8) versehen ist, wobei die Förderkontur (8) zum mechanischen Komprimieren einer sich unter Einfluss eines Magnetfelds (78) bildenden festen Phase des magnetorheologischen Mediums (18) in einem Kompressionsraum (23) der Kammer (14) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen den Kupplungsgliedern (2) angeordnet und ausgestaltet ist.
Patent DE-102015206403-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung und Verfahren zur Leckagemessung für eine hydraulische Anordnung
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Anordnung mit einer Hydromaschine, der ausgangsseitig ein Sperrmittel zugeordnet ist, um die Hydromaschine ausgangsseitig abzusperren. In gesperrtem Zustand kann ein vorgegebener Druck eingeregelt werden, wobei aus einem Stellgrad einer Verstelleinrichtung für die Hydromaschine eine Leckage berechnet wird.
Patent DE-102015207326-A1 (DE)
Title: Spoilerlippe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IPPOLITI MARIO
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spoilerlippe (16) für ein Kraftfahrzeug. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spoilerlippe (16) zur Verfügung zu stellen, die einerseits eine gewisse Formstabilität aufweist und andererseits dazu geeignet ist, von der Fahrzeugvorderseite und/oder von der Fahrzeugunterseite wirkende Stoßkräfte aufzunehmen, ohne dass es zu einer Beschädigung der Spoilerlippe (16) selbst oder eines mit der Spoilerlippe (16) unmittelbar oder mittelbar verbundenen Bauteils kommt. Eine erfindungsgemäße Spoilerlippe (16) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen sich über einen Großteil der Fahrzeugbreite und überwiegend in Fahrzeughochrichtung erstreckenden Lippenabschnitt (20), wobei der Lippenabschnitt (20) einen Designabschnitt 24) und mindestens einen Stützabschnitt (26) umfasst und als Mehrkomponenten-Bauteil aus mindestens zwei verschiedenen Werkstoffen ausgebildet ist. Dabei ist der Designabschnitt (24) aus einem ersten Werkstoff hergestellt ist und der Stützabschnitt (26) aus einem zweiten Werkstoff hergestellt. Ferner sind der Designabschnitt (24) und der Stützabschnitt (26) derart zueinander angeordnet, dass sich der Stützabschnitt (26) zumindest in einem der Teilbereich Breite des Lippenabschnitts (20) über mindestens 50 Prozent der Höhe des Lippenabschnitts (20) erstreckt.
Patent DE-102015208445-A1 (DE)
Title: System zur Abholung und Ablieferung von Objekten
Inventor: SCHWARZBACH MARC
IPC: G05D1/12
Filed: 2015-05-06
Abstract: System zur Abholung und Ablieferung von Objekten mit einer Benutzereinheit, wobei die Benutzereinheit eine Positionsbestimmungsvorrichtung zur Bestimmung der Position der Benutzereinheit aufweist und eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung des Objekts oder einer daran angebrachten Markierung. Die Benutzereinheit ist mit einem Server verbindbar, der die erfasste Position der Benutzereinheit empfängt und an einen mobilen Roboter weiterleitet. Der mobile Roboter ist zur erfassten ungefähren Position des Objekts bewegbar und weist eine Erfassungsvorrichtung auf zur Erfassung des Objekts oder einer daran angebrachten Markierung. Weiter weist der mobile Roboter eine Aufnahmevorrichtung zur Manipulation des Objekts auf.
Patent DE-102015209648-A1 (DE)
Title: Ventilsitzträger
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: F16K27/02
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilsitzträger, insbesondere für ein Elektromagnetventil, bestehend aus einem hülsenförmigen Trägergehäuse (1), in dessen Gehäusemantel (4) ein aus einem Kunststoff hergestellter Ventilsitzkörper (7) fixiert ist, der die Kontur eines Hohlzylinders aufweist, wobei zur formschlüssigen Fixierung des Ventilsitzkörpers (7) im Trägergehäuse (1) das hülsenförmige Trägergehäuse (1) einen mit wenigstens einer zentralen Durchgangsöffnung (2) versehenen Boden (3) aufweist, der ein Bestandteil des hülsenförmigen Gehäusemantels (4) bildet, wozu der Boden fluchtend zum Gehäusemantel (4) plastisch verformt ist.
Patent DE-102015211565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Funktion eines Verbrennungsmotors
Inventor: MAEHLER MATHIAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Diagnose einer Funktion eines Verbrennungsmotors (12) beschrieben, der einen Injektor (26a–26d) einer Saugrohreinspritzung (20), einen Injektor (30a–30d) einer Direkteinspritzung (22) und einen Zylinder (18a–18d) aufweiset. Der Zylinder (18a–18d) ist mittels des Injektors (26a–26d) der Saugrohreinspritzung (20) und/oder mittels des Injektors (30a–30d) der Direkteinspritzung (22) mit Brennstoff beaufschlagbar. Das Verfahren weist die Schritte Bestimmen eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (12), der durch eine verwendete Einspritzung (20a, 22) und oder Einspritzungen (20, 22) zum Einspritzen von Brennstoff in den Zylinder (18a–18d) charakterisiert wird, Auswählen einer Diagnosefunktion für den Zylinder (18a–18d) in Abhängigkeit des bestimmten Betriebszustands und Durchführen der ausgewählten Diagnosefunktion für den Zylinder (18a–18d) auf.
Patent DE-102015215377-A1 (DE)
Title: Röntgensystem mit einem Röntgenstrahler
Inventor: FÜRSTENBERG DIETER
IPC: H05G1/26
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Röntgensystem (100), mit einem Röntgenstrahler (103) mit einem elektronisch auslesbaren Datenträger (105), auf dem ein Identifikationscode gespeichert ist; einer Abfrageeinrichtung (107) zum elektronischen Abfragen des Identifikationscode aus dem Datenträger (105) des Röntgenstrahlers (103); und einer Sperreinrichtung (109) zum Sperren eines Betriebs des Röntgenstrahlers (103), falls der abgefragte Identifikationscode von einem vorgegebenen Identifikationscode abweicht.