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Patent DE-102014108027-A1 (DE)
Title: Flansch zur Verbindung eines Schwingungsdämpferrohres mit  einem Modulrohr eines Schwingungsdämpfers
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: F16F9/32
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flansch (1) zur Verbindung eines Schwingungsdämpferrohres (10) mit einem Modulrohr (11) eines Schwingungsdämpfers (100) und die Erfindung betrifft einen solchen Schwingungsdämpfer (100), wobei der Flansch (1) ein oder mehrere Fluidkanäle (12) aufweist, durch die das Modulrohr (11) mit dem Schwingungsdämpferrohr (10) fluidisch gekoppelt ist, wobei ein Kunststoffkörper (13) vorgesehen ist, in dem der Fluidkanal (12) zur fluidischen Kopplung ausgebildet ist und wobei Verbindungselemente (14) vorgesehen sind, die sich zwischen dem Schwingungsdämpferrohr (10) und dem Modulrohr (11) erstrecken und durch die eine haltende Verbindung zwischen dem Schwingungsdämpferrohr (10) und dem Modulrohr (11) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kunststoffkörper (13) zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (15) aufweist und dass die Verbindungselemente (14) durch an den Seitenwänden (15) angeordnete metallische Platten (16) gebildet sind, wobei der Kunststoffkörper (13) Haltemittel (17) zum Halten der Platten (16) aufweist.
Patent DE-102014108922-A1 (DE)
Title: Schließzylindersystem
Inventor: MICHEL ANDRE
IPC: E05B17/14
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließzylindersystem mit einer Abdeckung und einem Schließzylinder und ein Verfahren zum Herstellen des Schließzylindersystems. Bei üblichen Schließzylindersystemen ist die Befestigung der Abdeckung an dem Schließzylinder problematisch und oftmals nicht ausreichend. Zur Lösung umfasst das erfindungsgemäße System einen Schließzylinder (10) mit einem Schlüsseleinschubende (13), wobei bei dem Schlüsseleinschubende ein Zylinder-Verbindungsmittel (20) ausgebildet ist, eine Schließzylinderabdeckung (30) mit einer Schlüsselöffnung (32) und einem Abdeckungs-Verbindungsmittel (40), zumindest eine Nase (14) und zumindest eine Nasenanschlagfläche (34), wobei die Verbindungsmittel (20, 40), die zumindest eine Nase (14) und die zumindest eine Nasenanschlagsfläche derart ausgebildet sind, dass die Schließzylinderabdeckung (30) auf den Schließzylinder (10) aufschiebbar ist und bei fluchtender Ausrichtung der Schlüsselöffnung (32) mit einer Schlüsselkanalöffnung die Verbindungsmittel (20, 40) ineinandergreifen und einen in Axialrichtung wirkenden Formschluss zwischen dem Schließzylinder (10) und der Schließzylinderabdeckung (30) bewirken, und die zumindest eine Nase (14) benachbart zu der zumindest einen Nasenanschlagfläche (34) angeordnet ist, so dass die Schließzylinderabdeckung (30) an dem Schließzylinder (10) verstemmbar ist.
Patent DE-102014110025-A1 (DE)
Title: Saugroboter mit rotierender Borstwalze und Reinigungsverfahren für eine Borstwalze eines Saugroboters
Inventor: THAMM MARKUS
IPC: A47L9/04
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) mit einer an einer Unterseite (3) eines Gehäuses (2) des Saugroboters (1) angeordneten und um eine horizontale Achse (14) rotierbaren Borstwalze (11). Der Saugroboter (1) zeichnet sich dadurch aus, dass oberhalb der Borstwalze (11) eine relativ zu dem Gehäuse (2) feststehende Klinge (20) angeordnet ist, und dass die Achse (14) der Borstwalze (11) relativ zu dem Gehäuse (2) in ihrer Höhe verstellbar ist, wobei in einer unteren Position die Borstwalze (11) von der Klinge (20) beabstandet ist und in einer oberen Position die Borstwalze (11) im Eingriff mit der Klinge (20) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Reinigung einer Borstwalze (11) eines derartigen Saugroboters (1).
Patent DE-102014115076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer LED-Leuchte und LED-Leuchte
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Ansteuerung einer LED-Leuchte (100) sowie eine hierfür geeignete LED-Leuchte (100) beschrieben. Die LED-Leuchte (100) umfasst zumindest eine erste LED-Anordnung (1) und eine zweite LED-Anordnung (2), wobei die erste LED-Anordnung (1) und die zweite LED-Anordnung (2) im Betrieb Licht mit unterschiedlichen Lichtspektren aussenden und dabei vorzugsweise die erste LED-Anordnung (1) einen höheren Blaulichtanteil aussendet als die zweite LED-Anordnung (2). Die Anteile des von der ersten LED-Anordnung (1) und der zweiten LED-Anordnung (2) ausgesendeten Lichts innerhalb eines Gesamtlichtspektrums der LED-Anordnungen (1, 2) werden dabei gemäß einer vorgegebenen Spektrums-Steuerungsfunktion (STK) gesteuert. Bei Empfang eines Kurzzeitdosisveränderungssignals (DHS) wird zumindest die erste LED-Anordnung (1) für eine vordefinierte Dosisveränderungs-Zeitspanne (ΔtB) abweichend von der vorgegebenen Spektrums-Steuerungsfunktion (STK) so angesteuert, dass sie mit einer vorgegebenen Mindestleistung betrieben wird oder der Anteil des Lichts dieser ersten LED-Anordnung (1) innerhalb des Gesamtlichtspektrums der LED-Anordnungen (1, 2) einen bestimmten Mindestanteil beträgt, und nach Ablauf der vordefinierten Dosisveränderungs-Zeitspanne (ΔtB) die LED-Anordnungen (1,2) gemäß einer vorgegebenen Steuerungsregel so angesteuert werden, dass das Gesamtlichtspektrum wieder dem aktuellen Wert der vorgegebene Spektrums-Steuerungsfunktion (STK) entspricht.
Patent DE-102014116896-A1 (DE)
Title: Schuhergänzungselement
Inventor: NAZAROFF ELENA
IPC: A43C1/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Schuhergänzungselement (20) für eine Benutzung mit unterschiedlichen Schuhen (22). Diese weist ein Hauptelement (26) auf, welches einen unteren Beinbereich (24) eines Benutzers zumindest bereichsweise umschließt und zumindest einen elastischen Abschnitt (28) aufweist, der das Hauptelement (26) in seiner Position am unteren Beinbereich (24) hält. Weiterhin ist zumindest ein Riemenverschluss (32) mit einem Riemen (34) vorgesehen, der mit einem Halteelement (26) zusammenwirkt und der zusätzlichen Befestigung des Schuhergänzungselements (20) am unteren Beinbereich (24) dient.
Patent DE-102014200791-A1 (DE)
Title: Ölabscheider
Inventor: ELSNER TOM
IPC: B01D45/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Ausführungsformen können einen Ölabscheider bereitstellen, der einen Behälter aufweisen kann, der an einer Unterseite des Ölabscheiders zum Auffangen von Öl befestigt ist, das aus dem Ölabscheider läuft. Ein Ablass kann an dem Behälter angeordnet und so positioniert sein, dass Öl an oder über den Ablass aus dem Behälter überlaufen und zu einem Motorzylinderkopf strömen oder tropfen kann. Der Ölabscheider kann auch ein Rohr aufweisen, das mindestens teilweise in dem Behälter angeordnet ist und das in der Unterseite zum Leiten des Öls in den Behälter ausgebildet ist.
Patent DE-102014200972-A1 (DE)
Title: Sensormodul zum Klassifizieren eines Wettereignisses, Verfahren zum Herstellen eines solchen Sensormoduls und Verfahren zum Klassifizieren eines Wetterereignisses unter Verwendung eines solchen Sensormoduls
Inventor: GRAF JUERGEN
IPC: G01W1/16
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensormodul (100) zum Klassifizieren eines Wettereignisses. Das Sensormodul (100) umfasst eine Trägerschicht (105) mit zumindest einem Feldsensor (110) zum Erfassen eines elektrischen Felds einer Außenumgebung (135) des Sensormoduls (100). Hierbei weist der Feldsensor (110) zumindest eine elektrisch leitfähige Sensorplatte (130) auf, die angrenzend an eine der Außenumgebung (135) zugewandte Oberfläche der Trägerschicht (105) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Sensormodul (100) ein auf und/oder in der Trägerschicht (105) angeordnetes Verschlusselement (115), das ausgebildet ist, um eine der Außenumgebung (135) zugewandte Oberfläche der Sensorplatte (130) alternierend zu überdecken und freizugeben. Das Sensormodul (100) umfasst schließlich zumindest einen Sensor zum Erfassen einer weiteren physikalischen Größe der Außenumgebung.
Patent DE-102014204063-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: SCHULER MATTHIAS
IPC: F16C19/36
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), umfassend einen Lagerinnenring (2) und einen Lageraußenring (3), wobei zwischen den Lagerringen (2, 3) Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (4) von einem Käfig (5) gehalten werden, wobei der Käfig (5) einen Führungsabschnitt (6) aufweist, der sich über die axiale Erstreckung (E) der Wälzkörper (4) ausdehnt und dessen Abstand (r) von einer Drehachse (a) des Wälzlagers (1) sich bei Fortschreiten in Richtung der Drehachse (a) zumindest abschnittsweise verändert. Um bei einem solchen Lager die Schmiereigenschaften durch ein Schmiermittel zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass sich an der von der Drehachse (a) am weitesten entfernten Stelle (7) des Führungsabschnitts (6) ein Förderabschnitt (8) anschließt, der sich außerhalb der axialen Erstreckung (E) der Wälzkörper (4) ausdehnt, wobei sich der Abstand (r) des Förderabschnitts (8) von der Drehachse (a) bei Fortschreiten in Richtung der Drehachse (a) und von den Wälzkörpern (4) weg zumindest abschnittsweise verringert, so dass sich im axialen Bereich zwischen dem Führungsabschnitt (6) und dem Förderabschnitt (8) eine Auffangrinne (9) bildet, wobei im Käfig (5) Aufnahmetaschen (10) für die Wälzkörper (4) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmetasche (10) an der von der Drehachse (a) am weitesten entfernten Stelle (7) des Führungsabschnitts (8) durch eine dem Wälzkörper (4) zugewandte Begrenzungsfläche (11) begrenzt wird, die einer axialen Stirnseite (12) des Wälzkörpers (4) gegenüber liegt.
Patent DE-102014208912-A1 (DE)
Title: Reifenschmiervorrichtung einer Reifenprüfmaschine
Inventor: WAKAZONO TAKEHIKO
IPC: G01M17/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Um zuverlässig durch eine einfache Konfiguration eine Schmierflüssigkeit zu einem Schmierbürstenabschnitt zuzuführen, hat eine Reifenschmiervorrichtung einer Reifenprüfmaschine der vorliegenden Erfindung einen Schmierbürstenabschnitt, der einen Wulstabschnitt eines drehenden Reifens berührt und eine Schmierflüssigkeit dorthin aufbringt; einen Tank, der die Schmierflüssigkeit luftdicht speichert; ein erstes Rohr, das den Tank mit dem Schmierbürstenabschnitt verbindet, um die in dem Tank gespeicherte Schmierflüssigkeit zu dem Schmierbürstenabschnitt zuzuführen; und ein zweites Rohr, das mit dem Tank verbunden ist, um von außen mit Druck beaufschlagte Luft in den Tank zuzuführen.
Patent DE-102014209992-A1 (DE)
Title: Anlage und System zum Interagieren mit einer Einrichtung in einem Fahrzeug und einem Fahrzeug
Inventor: TONSHAL BASAVARAJ
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-05-26
Abstract: Fahrzeugschnittstellenmodul, das konfiguriert ist, um mit einem Nomadic Device und einem Fahrzeug zu kommunizieren. Fahrzeugschnittstellenmodul, das einen drahtlosen Transceiver, der konfiguriert ist, um mit einem Nomadic Device zu kommunizieren, und einen Fahrzeugtransceiver, der konfiguriert ist, um mit einem Fahrzeugdatenbus zu kommunizieren, umfasst. Das Fahrzeugschnittstellenmodul beinhaltet auch einen Prozessor, der konfiguriert ist, um ein Signal vom Fahrzeugdatenbus mittels des Fahrzeugtransceivers zu empfangen, wobei das Signal durch eine Benutzereingabe in ein Fahrzeugcomputersystem initiiert wurde. Des Weiteren ist der Prozessor auch konfiguriert, um zu bestimmen, dass das Signal zur Aktivierung einer Spracherkennungssitzung auf dem Nomadic Device auffordert, und eine Eingabe in das Nomadic Device mittels des drahtlosen Transceivers bereitzustellen, wobei die Eingabe eine Spracherkennungssitzung des Nomadic Device initiiert.
Patent DE-102014214411-A1 (DE)
Title: Ansteuerung eines Fahrzeugkühlgebläses mittels eines Fahrzeuggetriebesteuergerätes
Inventor: KRESSE DAVID
IPC: F16H63/40
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebesteuergerät (4), das zur Ansteuerung von Aktoren (3) eines automatischen Fahrzeuggetriebes (2) und zur Ansteuerung eines Fahrzeugkühlgebläses (9) ausgeführt ist. Dabei ist vorgesehen, dass es einen Lüftersignalausgang (4c) zur exklusiven Ansteuerung des Fahrzeugkühlgebläses (9) aufweist.
Patent DE-102014216168-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Kommunikationsausgabe einer Diensteinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MILICIC NATASA
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung zumindest einer Kommunikationsausgabe einer Diensteinrichtung eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird zumindest ein Insassenparameterwert umfassend zumindest einen Blickrichtungsparameterwerts eines Insassen sowie zumindest ein kraftfahrzeugspezifischer Zustandsparameterwert und/oder zumindest ein Ambienteparameterwert ermittelt. Auf Basis zumindest des Insassenparameterwerts sowie des kraftfahrzeugspezifischen Zustandsparameterwerts und/oder des Ambienteparameterwerts wird dann ein Steuerungswert für die Kommunikationsausgabe der Diensteinrichtung ermittelt und an eine Kommunikationsausgabeeinheit der Diensteinrichtung übermittelt. Außerdem wird ein entsprechendes Steuerungssystem für eine Kommunikationsausgabe einer Diensteinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit einer Insassenparameter-Ermittlungseinheit, einer Kraftfahrzeugzustandsparameter-Ermittlungseinheit und/oder einer Ambienteparameter-Ermittlungseinheit sowie einer Steuerungswert-Ermittlungseinheit zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014216473-A1 (DE)
Title: Oktantrennungssystem und betriebsverfahren
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-08-20
Abstract: Motorverfahren, welches das Zuführen von Kraftstoff mit einem Oktanniveau oberhalb eines Schwellenwertes zu einem ersten Kraftstofftank und das Zuführen von Kraftstoff mit einem Oktanniveau unterhalb eines Schwellenwertes zu einem zweiten Kraftstofftank, das Überwachen einer Abgestandenheit des Kraftstoffs innerhalb des ersten Kraftstofftanks und des zweiten Kraftstofftanks, das Zuführen von Kraftstoff mit einem Oktanniveau oberhalb des Schwellenwertes zu einem Motor als Reaktion auf die Abgestandenheit des Kraftstoffs des ersten Kraftstofftanks und das Zuführen von Kraftstoff mit einem Oktanniveau unterhalb des Schwellenwertes zu dem Motor als Reaktion auf die Abgestandenheit des Kraftstoffs des zweiten Kraftstofftanks umfasst.
Patent DE-102014217455-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors durch einen riemengetriebenen Startergenerator
Inventor: HENGER MARTIN
IPC: F02N11/04
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (300) durch einen Startergenerator (100), die mittels eines Riementriebs aufweisend eine Riemenscheibe (11) des Startergenerators (100), eine Riemenscheibe (301) des Verbrennungsmotors (300) und einen die Riemenscheiben drehmomentübertragend verbindenden Riemen (301) verbunden sind, wobei der Startergenerator (100) so betrieben wird, dass sein an die Riemenscheibe (11) des Startergenerators abgegebenes Antriebsmoment einen bestimmten Antriebsmomentverlauf hat, so dass zeitweise ein Abtriebsmoment an der Riemenscheibe (301) des Verbrennungsmotors (300) erzeugt wird, das unter Berücksichtigung eines Übersetzungsverhältnisses des Riementriebs über dem Antriebsmoment des Startergenerators (100) liegt.
Patent DE-102014220286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Kraftstofftemperatur
Inventor: WENZEL STEFAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Temperatur einer in einem Druckspeicher einer Brennkraftmaschine gespeicherten Kraftstoffmenge, bei dem die Temperatur mittels eines Modells berechnet wird, wobei das Modell mindestens ein erstes Teilmodell (3) zur dynamischen Berechnung der Temperatur einer aktuellen Menge an in einem Rücklauf einer Kraftstoffversorgung der Brennkraftmaschine befindlichem Kraftstoff, ein zweites Teilmodell (5) zur Berechnung einer Erwärmung der aktuellen Menge an in dem mindestens einen Druckspeicher gespeichertem Kraftstoff und ein drittes Teilmodell (7) zur Berechnung einer Mischtemperatur der aktuell in dem mindestens einen Druckspeicher gespeicherten Menge an Kraftstoff und der aktuell in dem Rücklauf der Kraftstoffversorgung befindlichen Menge an Kraftstoff umfasst, wobei das dritte Teilmodell (7) zur Korrektur einer bereits berechneten Temperatur der Menge an Kraftstoff in dem mindestens einen Druckspeicher verwendet wird, wenn in Reaktion auf einen Dosiervorgang ein Betriebsdruck in dem mindestens einen Druckspeicher neu aufgebaut wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014223675-A1 (DE)
Title: Elektrische Anlage mit einem elektrisch isolierenden Gas
Inventor: HANEBUTH MARC
IPC: H02B13/055
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anlage (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem wenigstens ein elektrisches Bauteil (3) aufgenommen ist. Das wenigstens eine elektrische Bauteil (3) ist von einem elektrisch isolierenden Gas (4) umgeben. Des Weiteren ist in der elektrischen Anlage (1) wenigstens ein Radikalfänger (5) vorhanden.
Patent DE-102014224452-A1 (DE)
Title: Erstellen einer Zustellroute
Inventor: BAYER THOMAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Zustellroute (4) für die Zustellung von Versandgut, und eine Sortiervorrichtung für Versandgut. Um zu vermeiden, dass das Versandgut nur mit mehreren Zustellversuchen zugestellt werden kann, wird der Zustellzeitpunkt einer anstehenden Zustellung basierend auf Daten zu bisherigen Zustellungsversuchen berechnet (3).
Patent DE-102014226043-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zur Registrierung von e-Tickets
Inventor: GLÄNZER MARTIN
IPC: G07B15/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung sowie ein Verfahren zur Registrierung von e-Tickets für die Feststellung einer definierten Anwesenheit in einem zugangsbeschränkten Ort, insbesondere Verkehrsmitteln, Sehenswürdigkeiten oder Veranstaltungsräumen, wobei die e-Tickets mit einem drahtlosen ersten Empfangsmodul und/oder ersten Sendemodul zur Gültigkeitsprüfung/Entwertung zumindest teilweise als Teil eines zumindest temporär stromführenden Schaltkreises, ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – je passierbarem ersten Zugang des zugangsbeschränkten Ortes mindestens ein erster Magnetfeldsender zum Aussenden eines Magnetfeldes, insbesondere Wechselfeldes, angeordnet ist, – das e-Ticket mit einem zweiten Empfangsmodul zum Empfang des Magnetfeldes ausgestaltet ist, – das e-Ticket mit einer Erfassungseinrichtung ausgestaltet ist, die derart ausgestaltet ist, dass eine determinierte Magnetfeldstärke des empfangenen Magnetfelds ermittelt wird, – das e-Ticket so ausgestaltet ist, dass auf Grundlage der Ermittlung der determinierten Mangetfeldstärke die Position des e-Tickets erfasst wird.
Patent DE-102015004333-A1 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: KOSMEHL RALF
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (1) mit einem Ventilsitz (4) und einem Ventilteller (6), der in eine Schließposition, in der der Ventilteller (6) an dem Ventilsitz (4) anliegt, und in eine Durchlassposition bringbar ist, und einem in einer Führung (10) geführten Zapfen (8), der mit dem Ventilteller (6) verbunden ist, wobei der Zapfen (8) in der Führung (10) bewegt wird, wenn der Ventilteller (6) aus der Schließposition in die Durchlassposition oder umgekehrt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zapfen (8) und/oder Führung (10) wenigstens ein Reibungselement (16) angeordnet ist, dass eine Reibung zwischen dem Zapfen (8) und der Führung (10) erhöht.
Patent DE-102015005499-A1 (DE)
Title: Prüfstand für Fahrräder insbesondere Elektrofahrräder
Inventor: HEIBERGER LOTHAR
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand für Elektrofahrräder als konstruktive Einheit aus Grundgestell, Antrieb und Steuerung, welche eine Möglichkeit bietet, den realen Energiebedarf eines elektrisch betriebenen Fahrrades nachweislich festzustellen, um am Ende eine Aussage über die Stabilität und Zuverlässigkeit des elektrischen Hilfsantriebes treffen zu können, insbesondere der Leistungsfähigkeit des mitgeführten Fahrrad-Akkumulators. Dabei wird die Kraftübertragung derart ausgebildet, dass wenig Veränderungen an dem Prüfobjekt „Fahrrad” selbst vorgenommen werden müssen, um das Rad in einen autonomen Fahrbetrieb zu überführen. Die menschliche Muskelkraft wird durch einen externen Antrieb ersetzt, und ein Testlauf, nach einem vorgegebenen Fahrprofil gefahren. Die Leistungsfähigkeit des Systems ist nachweislich bestimmbar.
Patent DE-102015006103-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Zahnersatz und Zähnen
Inventor: DEINZER ARNULF
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-05-09
Abstract: Die Mundhygiene in Alters- und Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern betreuter Menschen ist oft in sehr schlechtem Zustand. Dies ist dem völlig ungenügenden Zeitbudget geschuldet, das dem Pflegepersonal für die gesamte Morgenroutine zur Verfügung steht. Das Problem wird durch die nicht unbeträchtlichen Rüstzeiten für die Mundhygiene noch verschärft, die das überlastete Pflegepersonal zusätzlich aufzuwenden hätte. Weiterhin fehlen nachvollziehbare Dokumentationen der Maßnahmen zur Mundraumhygiene, sodass diese oft vergessen werden. Direkte Folgen mangelhafter Mundhygiene sind Paradontalerkrankungen und/oder wunder Mundraum (Soor).  Diesem Mangel kann deutlich und dauerhaft begegnet werden, indem die gründliche Reinigung herausnehmbarer Zahnprothesen innerhalb eines, in einem erfindungsgemäßen, mobilen und mitführbaren Gerät integrierten Reinigungsbehälters parallel zur übrigen Morgentoilette ermöglicht wird. Zur Dokumentation der Reinigungstätigkeit wird eine eindeutige, dauerhafte und maschinell auslesbare Identifikation der Prothesenteile beschrieben. Betreuende Pflegekräfte werden bei der – für das Wohl Betreuter dringend erforderlichen – Reinigung des Mundraums einschließlich verbliebener Zähne sowie Entfernung festsitzender Zahnverunreinigungen durch das vom Behälter versorgte und mit Sensoren versehene Handstück des Reinigungsgerätes unterstützt. Weiterhin werden optimale Bewegungsführungen gelehrt. Der gesamte Putzvorgang wird mittels Auswertung und Speicherung der Sensorendaten dokumentiert und Betreute werden optisch und akustisch informiert.  Bei der Erfindung handelt es sich um ein medizintechnisches Gerät, das in Pflegeheimen und Krankenhäusern zur Unterstützung des Pflegepersonals, aber auch in der häuslichen und mobilen Pflege eingesetzt werden kann. In Massen produziert kann es als Assistenzsystem für selbstbestimmtes Leben im Alter dienen.
Patent DE-102015006491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines elektrischen Stellantriebs
Inventor: SIGILLÓ MICHELE
IPC: G05D3/12
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines elektrischen Stellantriebs, bei dem von einer Steuerung – eine Stellgröße T1 eines Stellmotors bestimmt wird, – um ausgehend von einer Ist-Position X als Zustandsgröße – eine Sollposition Xd als Sollposition zu erreichen, und bei dem – auf Basis der Stellgröße T1 ein Stellwert des elektrischen Stellantriebs berechnet wird, wobei die Stellgröße T1 des Stellmotors unter Verwendung der zweiten zeitlichen Ableitung der Soll-Position d2Xd/dt2 und einer erreichten Stelländerung ΔX|τ – ΔX|0 berechnet wird, mit ΔX|τ = Differenz Soll-Ist-Position zum Zeitpunkt τ und ΔX|0 = Differenz Soll-Ist-Position zum Zeitpunkt t = t0