baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002039-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Managementeinheit mit integriertem hydraulischem Aktuator
IPC: F16H48/22
Filed: 2014-03-10
Abstract: Drehmoment-Managementsystem für ein Kraftfahrzeug, versehen mit: – einer Differentialabdeckung einschließlich einer Innenfläche und einer Außenfläche; – einer sich nach außen von der Differentialabdeckung erstreckenden ersten Abtriebswelle, die zum Rotationsantrieb eines ersten Fahrzeugrades konfiguriert ist; – einem um eine Achse drehbaren Differentialträger; – einer innerhalb des Differentialträgers angeordneten und mit der ersten Abtriebswelle sowie einer zweiten Abtriebswelle verkoppelten Getriebebaugruppe, wobei die erste und die zweite Abtriebswelle entlang der Achse ausgerichtet sind, die Getriebebaugruppe zur Übertragung von Drehmoment von dem Differentialträger zu der ersten und der zweiten Abtriebswelle ausgelegt ist und zugleich unterschiedliche Drehzahlen ermöglicht, mit denen die erste und die zweite Abtriebswelle um die Achse rotieren, und wobei die zweite Abtriebswelle für den Rotationsantrieb eines zweiten Fahrzeugrades konfiguriert ist; – einem an der Differentialabdeckung angeordneten Elektromotor; – einer für den Antrieb von einem Elektromotor angeordneten und ausgelegten Hydraulikpumpe; – einem in Fluidverbindung mit der Pumpe stehenden Druckregelventil; und – einer Kupplungsscheibenbaugruppe, die für eine Aktivierung auf der Basis des von der Hydraulikpumpe stammenden hydraulischen Drucks konfiguriert ist, wobei die Kupplungsbaugruppe eine Mehrzahl von um die erste Abtriebswelle angeordneten Reibscheiben aufweist und einer Relativdrehung zwischen dem Differentialträger und der ersten Abtriebswelle widersteht, wenn sie aktiviert ist.
Patent DE-202014006369-U1 (DE)
Title: Ringbügelschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ringbügelschloss, mindestens Folgendes umfassend: – ein Schlossgehäuse (2); – einen Schlossmechanismus, der in das Schlossgehäuse (2) aufgenommen ist; – einen Ringbügel (3) in einer im Wesentlichen kreissegmentförmigen Ausführung, wobei der Ringbügel (3) in einen geschlossenen Stand und in einen geöffneten Stand gebracht werden kann und in dem geschlossenen Stand durch den Schlossmechanismus verriegelt wird und durch Betätigen des Schlossmechanismus freigegeben wird, um in den geöffneten Stand gebracht zu werden; dadurch gekennzeichnet, dass das Schlossgehäuse (2) ein einziges Gussstück umfasst mit einem Ringbügelkanal (4), der entlang einer kreissegmentförmigen Achse verläuft, wobei der Ringbügelkanal (4) durch Ringbügelkanalwände (2a) begrenzt wird, die einen integralen Teil des Gussstücks bilden und den Ringbügel (3), der sich in dem Ringbügelkanal (4) befindet, so umschließen, dass der Ringbügel (3) ausschließlich in Richtung der kreissegmentförmigen Achse aus dem Ringbügelkanal (4) entfernt bzw. in diesen platziert werden kann.
Patent DE-202014007134-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
IPC: A01B15/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) umfassend zumindest einen Trägerrahmen (2), an dem in zumindest zwei parallel zueinander und quer zur Längsachse (LA) der Bodenbearbeitungsvorrichtung (1) verlaufende Reihen (R1, R2) mehrere Scharelemente (3, 4) beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharelemente als austauchbare Scharmodule (3, 4) ausgebildet sind, wobei ein Scharmodul (3, 4) über jeweils eine Anschlusseinrichtung (5) lösbar am Trägerrahmen (2) entlang zumindest einer ersten oder einer zweiten Reihe (R1, R2) befestigt sind, und dass entlang der ersten Reihe (R1) mehrere Grubberscharmodule (3) und entlang der zweiten Reihe (R2) mehrere Ringschneidmodule (4) angeordnet sind.
Patent DE-202014010673-U1 (DE)
Title: Hand-Dampfgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Hand-Dampfgerät, umfassend ein Gehäuse (12) und eine Druckspeichereinrichtung (70) mit einem Dampfventil (100), welche in einem Innenraum (24) des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (12) eine Gehäuseschaleneinrichtung (14) mit einer ersten Gehäuseschale (16) und einer zweiten Gehäuseschale (18) umfasst, und die erste Gehäuseschale (16) und die zweite Gehäuseschale (18) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschaleneinrichtung (14) eine Öffnung (50) zu dem Innenraum (24) aufweist, dass an der Öffnung (50) ein Gehäuseeinsatz (58) angeordnet ist, welcher die Öffnung (50) verschließt, dass an dem Gehäuseeinsatz (58) mindestens eines der folgenden Elemente angeordnet ist: ein Dampfabgabe-Betätigungselement (92), ein bewegliches Hebelelement (108), welches auf das Dampfventil (100) zu dessen Betätigung einwirkbar ist, ein Kindersicherungs-Betätigungselement (94), und dass die Druckspeichereinrichtung (70) an dem Gehäuseeinsatz (58) gehalten ist, wobei die Druckspeichereinrichtung (70) einen Stutzen (68) aufweist, welcher an dem Gehäuseeinsatz (58) gehalten ist.
Patent DE-202014101422-U1 (DE)
Title: Flügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B3/22
Filed: 2014-03-26
Abstract: Flügel (18) eines Fensters oder einer Tür, umfassend einen aus Kunststoff-Hohlkammerprofilen (1) gebildeten Flügelrahmen (15) und ein mit dem Flügelrahmen (15) verklebtes Flächenelement (17), wobei die den Flügelrahmen (15) bildenden Kunststoff-Hohlkammerprofile (1) einen Falz (5) zur Aufnahme des Flächenelements (17) aufweisen und das Kunststoff-Hohlkammerprofil (1) im Querschnitt bereichsweise aus nicht-rezykliertem Kunststoffmaterial (9) und bereichsweise aus rezykliertem Kunststoffmaterial (10) hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Hohlkammerprofile (1) zumindest in den Bereichen (12, 13), in denen ein Kontakt zwischen den Kunststoff-Hohlkammerprofilen (1) und der Klebstoffmasse (21) auftritt, aus nicht-rezykliertem Kunststoffmaterial (9) hergestellt sind.
Patent DE-202014103187-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum elektrisch leitenden Kontaktieren
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-07-11
Abstract: Einrichtung zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines elektrisch leitenden, insbesondere länglichen, beispielsweise im Wesentlichen zylindrischen, Körpers, beispielsweise eines Rohres oder eines Kabels, mit einem Grundkörper, der ein als um den zu kontaktierenden Körper spannbare Schelle ausgebildetes Trägerelement aus Metall aufweist, das in Umfangsrichtung offen ausgebildet ist, mit Verbindungsmittel, die wenigstens ein Verbindungsglied aufweisen, durch das die in Umfangsrichtung freien Enden des Trägerelementes mittels in Montageposition miteinander verbindbar bzw. verbunden sind, und mit Kontaktmitteln zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen dem zu kontaktierenden Körper und einem Leiter, insbesondere einem Erdungskabel, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (20) für ein Zusammenwirken mit Führungsmitteln (28) zur translatorischen Bewegungsführung des Verbindungsgliedes (20), die an den freien Enden (22, 22‘) des Trägerelementes (12) angeordnet sind, eingerichtet und ausgebildet ist, derart, dass in Montageposition der Einrichtung (2) eine translatorische Bewegung des Verbindungsgliedes (20) zwischen einem Führungsanfang (A) und einem Führungsende (E) der Führungsmittel (28) einen, insbesondere zerstörungsfrei lösbaren, Formschluss für ein Verbinden der freien Enden (22, 22‘) des Trägerelementes (12) bewirkt.
Patent DE-202014103879-U1 (DE)
Title: Warmverformbares Furnierblatt
IPC: B27D1/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Furnierblatt (100) mit einer Dicke (H), Breite (W) und Länge (L), so dass die Breite (W) zumindest der Dicke (H) und die Länge (L) zumindest der Breite (W) entspricht, welches Furnierblatt (100) – zumindest zwei Furnierschichten (110, 110a, 110b, 210, 220, 230), die zu einander in Richtung der Dicke (H) des Furnierblatts (100) liegen, aufweist, wobei – jede erwähnte Furnierschicht (110, 110a, 110b, 210, 220, 230) zumindest ein Furnier (231, 232, 233, 234) umfasst, das aus Holz gefertigt ist, – die Dicke welcher erwähnten zwei Furnierschichten (110, 110a, 110b, 210, 220, 230) zumindest 0,4 mm und höchstens 3 mm beträgt, welches Furnierblatt – Klebstoff (120) zwischen den erwähnten Furnierschichten (110, 110a, 110b, 210, 220, 230) aufweist, welcher – Klebstoff (120) thermoplastischen Kunststoff umfasst, – der Schmelzpunkt welchen Kunststoffs zumindest bei 60°C und höchstens 120°C hegt; wobei das erwähnte Furnierblatt (100) mittels Heizung mit Wasserkreislauf herstellbar und/oder formpressbar ist, die ohne Druckbeaufschlagung oder höchstens mit einem Druck von 3 bar(a) beaufschlagt ist.
Patent DE-202014103953-U1 (DE)
Title: Halterungseinrichtung für eine Rogowskispule
IPC: G01R15/18
Filed: 2014-08-25
Abstract: Halterungseinrichtung, mit – einer Rogowskispule, die einen zu einer Spule gewickelten Leitungsabschnitt aufweist, und – einem Gehäuseteil, mit dem die Rogowskispule verbunden ist, gekennzeichnet durch ein Befestigungsteil (3), das an eine zum Leiten eines Stroms ausgebildete Stromleitungseinrichtung (4) ansetzbar und lösbar mit dem Gehäuseteil (2) verbindbar ist.
Patent DE-202014105780-U1 (DE)
Title: Parkturm oder unterirdisches Parkhaus zum Parken von mehreren zweirädrigen Fahrzeugen
IPC: E04H6/28
Filed: 2014-11-28
Abstract: Ein Parkturm oder ein unterirdisches Parkhaus zum Parken von mehreren zweirädrigen Fahrzeugen, mit: mindestens einer Feststelleinrichtung (20) für zweirädrige Fahrzeuge (10), wobei mehrere Feststelleinrichtungen (20) als ein Turm oder in einer Vertiefung ausgebildet sind, wobei jede Feststelleinrichtung (20) mindestens eine Positionierschiene (201) zum Positionieren der zu parkenden zweirädrigen Fahrzeuge aufweist, einem Vertikalpfosten (31), der von der Feststelleinrichtung (20) umschlossen ist, und einer Aufzugsplattform (32) zum Transport des Fahrzeuges (10) zu der mindestens einen Feststelleinrichtung (20), wobei die Aufzugsplattform (32) vertikal am Vertikalpfosten (31) entlang beweglich ist, und einem Antriebsmechanismus (40), der am Vertikalpfosten (31), an der Aufzugsplattform (32) und an der Feststelleinrichtung (20) befestigt ist, wobei der Antriebsmechanismus (40) externe Signale empfängt, um den Vertikalpfosten (31) oder die Feststelleinrichtung (20) zu Rotieren, die Aufwärts- oder Abwärtsbewegung der Aufzugsplattform (32) zu steuern sowie um ein Fahrzeug in die Aufzugsplattform (32) oder von der Aufzugsplattform (32) herunter zu bewegen.
Patent DE-202015000207-U1 (DE)
Title: Mobile Geh- und Transporthilfe-Vorrichtung
IPC: B62B7/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Mobile Geh- und Transporthilfe-Vorrichtung (1) zur Unterstützung, insbesondere gehbehinderter Personen, mit einem Fahrgestell (2) mit Rädern (3, 4) und mit zwei mit dem Fahrgestell (2) verbundenen äußeren Seitenstützen (5, 6) als tragenden Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstützen (5, 6) aus einer ersten Stellung zum Schieben der Geh- und Transporthilfe-Vorrichtung (1) von hinten und/oder zum Abstützen eines Benutzers beim Laufen zwischen und/oder hinter der Geh- und Transporthilfe-Vorrichtung (1) und/oder zum Sitzen eines Benutzers auf der Gehhilfe-Vorrichtung (1) in wenigstens eine zweite nach vorne gekippte Stellung zum Ziehen der Geh- und Transporthilfe-Vorrichtung (1) von vorne schwenkbar am Fahrgestell (2) befestigt sind.
Patent DE-202015000366-U1 (DE)
Title: Fahrradreifen
IPC: B60C9/02
Filed: 2015-01-16
Abstract: Fahrradreifen mit einer Reifenkarkasse mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, wobei die Reifenkarkasse wenigstens abschnittsweise einen Reifeninnenraum definiert und wobei an den freien Enden der Seitenwände jeweils ein Wulst mit einem darin angeordneten Wulstkern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Reifeninnenraum zugewandte Innenseite der Reifenkarkasse mit einer Gewebelage bedeckt ist, die aus monofilen Fäden besteht, die in ein elastisches Material eingebettet sind oder bei denen die Zwischenräume mit elastischem Material ausgefüllt sind.
Patent DE-202015002153-U1 (DE)
Title: Fohlen-Führ-Anlerngeschirr
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung der Halfterführigkeit eines Tierkindes, insbesondere eines Pferdefohlens durch den Menschen, wobei die Vorrichtung aus zwei ringförmigen Gurten besteht, wovon der vordere Gurt um den Bug des Fohlens (1 A) und der hintere Gurt um die Hinterhand des Fohlens (1 B) verläuft und beide Gurte durch ein auf dem Fohlenrücken mittig längs verlaufendes Verbindungsstück (1 C) verbunden sind.
Patent DE-202015008573-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Antriebswelle
IPC: F16C3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein Aufbau einer Antriebswelle (1), bestehend aus: einem Kohlenfaserrohr (2) mit einem ersten Endteil (21) und einem zweiten Endteil (22); das erste Endteil (21) erste Vorsprünge (211) und erste Einkerbungen (212) aufweist, die je abwechselnd neben den ersten Vorsprüngen (211) gebildet sind; das zweite Endteil (22) zweite Vorsprünge (221) und zweite Einkerbungen (222) aufweist, die je abwechselnd neben den zweiten Vorsprüngen (221) gebildet sind, und zwei Anschlußteilen (3), die je mit einem äußeren röhrenförmigen Teil (31) und einem inneren röhrenförmigen Teil (32) gebildet sind, wobei sich letzteres aus dem ersteren erstreckt; mehrere erste Einrastteile (33) und mehrere zweite Einrastteile (34) zwischen dem äußeren röhrenförmigen Teil (31) und dem inneren röhrenförmigen Teil (32) eines jeden der Anschlußteile (3) gebildet sind; die ersten Einrastteile (33) je abwechselnd zu den zweiten Einrastteilen (34) angeordnet sind; die Anschlußteile (3) am ersten Endteil (21) bzw. am zweiten Endteil (22) des Kohlenfaserrohrs (2) befestigt sind; die ersten Einrastteile (33) eines jeden der beiden Anschlußteile (3) mit den ersten/zweiten Einkerbungen (212/222) und die zweiten Einrastteile (34) eines jeden der beiden Anschlußteile (3) mit den ersten/zweiten Vorsprüngen (211/221) im Eingriff stehen; das innere röhrenförmige Teil (32) eines jeden der beiden Anschlußteile (3) in das Kohlenfaserrohr (2) eingesetzt sind und auf deren Außenperipherie mit Anschlußrillen (321) gebildet ist.
Patent DE-202015101914-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Verdichter
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-04-17
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – im Ansaugsystem (1) stromaufwärts des mindestens einen Verdichters (2) ein Siphon (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202015105505-U1 (DE)
Title: Haltemittel zum Schutz vor dem Umfallen oder Wegfliegen eines transportablen Wäscheständers
IPC: D06F57/08
Filed: 2015-10-19
Abstract: Haltemittel zum Schutz vor dem Umfallen oder Wegfliegen eines transportablen Wäscheständers (2) umfassend einen quader-, würfel-, pyramiden- oder halbkugelförmigen Klotz (1), der entlang seiner Längserstreckungsrichtung -X-X- in seiner Standfläche (11) mit einer durchgehenden Ausnehmung (12) versehen ist, sowie ein Transport- und Halteelement (14), das mit dem Klotz (1) fest verbunden ist.
Patent DE-202016000400-U1 (DE)
Title: Sonderleuchten-Konstruktion mit Verwendung von RGB-LED-Leuchtmittelbausätze mit  dazugehörigen Steuerungs- und  Netzversorgungselementen
IPC: F21S4/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Bausatz zum Erstellen einer Sonderleuchtenkonstruktion mit – wenigstens einer Leuchtenbasis aus Alu, Stahl, Edelstahl, Legierung als Vierkant, Rund, Mehrkantenrohrprofils (1) – wenigstens einem Tragprofil aus Alu, Stahl Edelstahl, Legierung (2) – wenigstens einem Stabilisator Alu, Stahl Edelstahl, Legierung (3) mit Gummidämpfern (9) – wenigstens einem LED-Band 30/60 SMD oder durchgehend (8) zusätzlich verklebt, LED-Treiber (6), LED-Netzteil (19), einer Fernbedienung (29, 30) – wenigstens einem Ausschalter in der Netz-Zuleitung zw. Stecker und dem Led-Netzteil
Patent DE-202016008382-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Hohlkörper mit hoher Auswaschbeständigkeit
IPC: B60K15/03
Filed: 2016-09-21
Abstract: Mehrschichtiger Hohlkörper, der folgende Schichten enthält: I. Eine Innenschicht (Schicht I) aus einer Formmasse auf Basis von PA612, PA610, PA1010, PA1012 und/oder PA1212 und deren Copolymeren sowie Mischungen daraus; II. gegebenenfalls eine Haftvermittlerschicht (Schicht II) aus einer Formmasse auf Basis folgender Komponenten: a) 0 bis 80 Gew.-Teile eines Polyamids, ausgewählt aus PA6, PA66, PA6/66 und Mischungen hiervon, b) 0 bis 100 Gew.-Teile eines Polyamin-Polyamid-Copolymeren sowie c) 0 bis 80 Gew.-Teile eines Polyamids, ausgewählt aus PA11, PA12, PA612, PA1010, PA1012, PA1212 und Mischungen hiervon, wobei die Summe der Gewichtsteile der Komponenten gemäß a), b) und c) 100 beträgt und wobei zusätzlich in der Summe der Komponenten a) und b) mindestens 16 Gew.-Teile aus Monomereinheiten bestehen, die sich von Caprolactam und/oder der Kombination Hexamethylendiamin/Adipinsäure herleiten und in der Summe der Komponenten b) und c) mindestens 20 Gew.-Teile aus Monomereinheiten bestehen, die sich von ω-Aminoundecansäure, Laurinlactam, der Kombination Hexamethylendiamin/1.12-Dodecandisäure, der Kombination 1.10-Decandiamin/1.10-Decandisäure, der Kombination 1.10-Decandiamin/1.12-Dodecandisäure und/oder der Kombination 1.12-Dodecandiamin/1.12-Dodecandisäure herleiten; III. eine Schicht (Schicht III) aus einer Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer-Formmasse, wobei die Formmasse der Schicht I sowie vorzugsweise auch die Formmasse der Schicht II keinen Weichmacher enthält und wobei weiterhin aus dem mehrschichtigen Hohlkörper als Gesamtsystem bei erstmaliger Kraftstofflagerung maximal 0,2 g/m2 unlöslicher Extrakt sowie maximal 7,0 g/m2 löslicher Extrakt ausgewaschen wird, bestimmt nach der im experimentellen Teil beschriebenen Methode an einem Mehrschichtrohr mit dem gleichen Schichtenaufbau, einer Wandstärke von 1 mm und einem Innendurchmesser von 6 mm.
Patent DE-202016008839-U1 (DE)
Title: Gasbrennervorrichtung
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-06-27
Abstract: Gasbrennervorrichtung mit einer Brennereinheit (10a; 10b), die eine Brennerkammer (12a; 12b) und eine die Brennerkammer (12a; 12b) begrenzende Wand (14a; 14b) aufweist, gekennzeichnet durch zumindest eine Trennplatte (16a; 16b, 18b), die zumindest eine wesentliche Erstreckung (20a) innerhalb der Brennerkammer (12a; 12b) aufweist.
Patent DE-202016101245-U1 (DE)
Title: Unterlagsdämmbelag für Parkett und Laminatböden mit seitlichen Steckverbindungen und Haftstreifen
IPC: E04F15/18
Filed: 2016-03-08
Abstract: Unterlagsdämmbelag zur Anordnung zwischen einem Oberboden und darunter verlegten begehbaren Bodenbelägen umfassend eine Steckverbindung (2) an zumindestens zwei Seiten der Unterlagsdämmbelagelemente (1) zur lückenlosen und flächigen Verbindung der Unterlagsdämmbelagelemente (1), dadurch gekennzeichnet, dass – an zumindest einer Seite der Unterlagsdämmbelagelemente (1) ein Haftstreifen (5) an der Unterseite des Unterlagsdämmbelagselementes (1) angeordnet ist, – sodass die haftende Oberfläche dieses Haftstreifens (5) zumindest teilweise in den Aufnahmen (4) der Steckverbindungen (2) nach oben weisend angeordnet ist und so flächig mit den Unterseiten der eingesteckten Fortsätze (3) in Berührung steht.
Patent DE-202016101735-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Material
IPC: B65G15/30
Filed: 2016-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Material (8), insbesondere von zu einer Matte geformtem Material (8), umfassend zumindest eine Basisstruktur (4) und zumindest ein endlos umlaufendes Band (2), welche relativ zueinander bewegbar sind und zumindest eine Kontaktfläche ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstruktur (4) im Bereich der Kontaktfläche an Ihrer dem Band (2) zugewandten Seite eine Schicht (7) aus Plasmakeramik aufweist.
Patent DE-202016102525-U1 (DE)
Title: Chassisanordnung mit Verbinderbruchmerkmal
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-05-11
Abstract: Chassisanordnung, umfassend: einen Unterbau; einen Unterrahmen; einen sich entlang einer Achse erstreckenden Verbinder, der den Unterrahmen und den Unterbau verbindet; einen um die Achse an dem Unterbau oder dem Unterrahmen befestigten ersten Keil; und einen um die Achse an dem anderen des Unterbaus und Unterrahmens befestigten zweiten Keil; wobei der erste Keil einen Vorsprung enthält und der zweite Keil eine den Vorsprung in einer Richtung entlang der Achse aufnehmende Aussparung definiert.
Patent DE-202016102985-U1 (DE)
Title: Abdeckscheibe
IPC: F21V3/04
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Abdeckscheibe (10) zur Abdeckung einer Lichtaustrittsöffnung (12) einer Beleuchtungseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein erster Abschnitt (14) der Abdeckscheibe (10) zur Durchstrahlung mit einem Abstrahllichtbündel (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Abschnitt (16) der Abdeckscheibe (10) eine Innenfläche (22) mit Kondensationskeimen umfasst, und dass die Kondensationskeime dazu ausgebildet sind, eine Bildung von Flüssigkeitströpfchen an der Innenfläche (22) des zweiten Abschnitts (16) durch Kondensation zu begünstigen.
Patent DE-202016103494-U1 (DE)
Title: Kabelwanddurchführung und Bausatz
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-06-30
Abstract: Kabelwanddurchführung, mit – einem Gehäusebauteil (4), welches an einer Gehäusewand im Bereich eines Wanddurchbruchs montierbar ist und eine Ausnehmung (140) zum Hindurchführen von Kabeln durch das Gehäusebauteil (4) aufweist; – Stegen (110), die einstückig an dem Gehäusebauteil (4) angeformt und mit denen in der Ausnehmung (140) mehrere mittels der Stege (110) getrennte Öffnungen (160) gebildet sind, wobei die Öffnungen (160) eingerichtet sind, jeweils ein oder mehrere Dichtungselemente (10) aufzunehmen, mit denen eine Kabeldurchführung für wenigstens eines der Kabel hergestellt ist; und – einem Verschlussbauteil (170), welches zumindest eine der Öffnungen (160) verschließt und über eine oder mehrere Sollbruchstellen an dem Gehäusebauteil (4) und / oder den Stegen (110) angeordnet ist.
Patent DE-202016103593-U1 (DE)
Title: Befestigungssysteme für Kabel, Schläuche oder Rohre
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-07-05
Abstract: Befestigungssystem für Kabel, Schläuche oder Rohre an einem metallischen Grundkörper, umfassend wenigstens einen mit einer eine Befestigungskontur aufweisenden Bohrung versehenen Schweißbolzen (1) und mehrere Befestigungsaufsätze (2), die jeweils aus einem auf den wenigstens einen Schweißbolzen (1) aufsteckbaren und mit diesem verschraubbaren Hülsenteil (21) zur Aufnahme des Schweißbolzens (1) gebildet ist, dessen Innenkontur im Wesentlichen der Außenkontur des Schweißbolzens (1) entspricht und an das wenigstens ein Trägerelement zur Befestigung wenigstens eines Kabels, Schlauches oder Rohres angeformt ist.
Patent DE-202016107466-U1 (DE)
Title: Bratvorrichtung mit einem Handgriff und einem Bratkörper
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-12-29
Abstract: Bratvorrichtung zum Braten von Nahrungsmitteln, wobei wenigstens ein Handgriff (9) sowie ein eine Bratfläche (14) und eine Seitenwand (15) aufweisender Bratkörper (1) zur Aufnahme der Nahrungsmittel vorgesehen sind, wobei der Handgriff (9) wenigstens einen Speicher (7) zum Speichern eines Brathilfsmittels (13) wie Öl, Fett oder dergleichen und wenigstens eine zumindest eine Dosieröffnung (3) umfassende Dosiereinheit zum Dosieren des Brathilfsmittels (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit wenigstens eine Verteilereinheit (2) zum Verteilen des Brathilfsmittels (13) umfasst, wobei der Bratkörper (2) und/oder wenigstens die Seitenwand (15) zumindest drei, auf zumindest 1/3 des Umfangs der Bratfläche (14) angeordnete Dosieröffnungen (3) aufweist.
Patent DE-202017000424-U1 (DE)
Title: Stellrahmenpalette
IPC: B65D19/08
Filed: 2017-01-25
Abstract: Stellrahmenpalette dadurch gekennzeichnet, dass eine Rahmenkonstruktion aus Stahlrechteck- und Stahlquadratrohren mit unterseitig angeschweißten U-förmigen Füßen besteht, die eine freie Einfahrt für Stapler und Hubwagenzähne von beiden Seiten ermöglicht.