baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222235-B3 (DE)
Title: Siegelkappe
Inventor: KLATT BERND
IPC: B65D41/58
Filed: 2014-10-30
Granted: 2015-12-03
Abstract: Siegelkappe (10) für einen in einen Spundstutzen (40) eines Behälters eingesetzten Behälterstopfen, wobei die Siegelkappe eine Deckelscheibe (11) mit einem Befestigungsring (17) aufweist, der mit einer Unterseite der Deckelscheibe verbunden ist, wobei der Befestigungsring eine Rasteinrichtung (29) zur Herstellung einer lösbaren Eingriffsverbindung mit einer an einer Innenwand (45) einer Stopfenmulde des Behälterstopfens ausgebildeten Gegenrasteinrichtung aufweist, wobei der Befestigungsring (17) zwischen der Deckelscheibe (11) und der Rasteinrichtung (29) in einem Stützabstand a zur Rasteinrichtung eine Stützeinrichtung (66) aufweist zur Abstützung des Befestigungsrings gegen die Innenwand der Stopfenmulde.
Patent DE-102016002844-B3 (DE)
Title: Strukturbauteil, Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils, Druckrumpf für ein Fahrzeug mit Strukturbauteil
Inventor: SCHOLLER JOCHEN
IPC: B64G1/22
Filed: 2016-03-10
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Strukturbauteil (1) mit einem aus einem Faserverbundmaterial gebildeten Hauptkörper (2), einer Vielzahl von ersten Verstärkungsteilen (11) und einer Vielzahl zweiten Verstärkungsteilen (12), wobei der Hauptkörper (2) als ein gewölbter Körper mit einem Umfangs-rand (3) und einem Scheitelpunkt (4) ausgebildet ist, wobei die ersten Verstärkungsteile (11) mit dem Hauptkörper (2) verbunden sind und jeweils in Bezug auf eine erste Ebene (E1) einen konkaven Krümmungsverlauf aufweisen und wobei die zweiten Verstärkungsteile (12) mit dem Hauptkörper (2) verbunden sind und jeweils in Bezug auf eine zweite Ebene (E2) ebenfalls einen konkaven Krümmungsverlauf aufweisen. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Verfahren der Herstellung des Strukturbauteils sowie einen Druckrumpf für ein Fahrzeug mit einem Strukturbauteil.
Patent DE-102016012635-B3 (DE)
Title: Befülleinrichtung zum Befüllen eines Fluidspeichers sowie Vorrichtung zum Kuppeln der Befülleinrichtung mit einem Befüllkanal des Fluidspeichers
Inventor: LASS REINER
IPC: F16L37/62
Filed: 2016-10-21
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Kuppeln einer Befülleinrichtung (10) mit einem Befüllkanal (16) eines Fluidspeichers (12), umfassend Fixiermittel (40) zur lösbaren Fixierung der Befülleinrichtung (10) in Bezug zum Fluidspeicher (12), Dichtmittel (36) zum Abdichten des Befüllkanals (16) gegenüber der Umgebung, sowie linear bewegliche Betätigungsmittel (42), durch deren Vorschub sich die Fixiermittel (40) mit einer den Befüllkanal (16) umgebenden allgemein zylindrischen Wand (20) in Eingriff bringen lassen. Um eine Fixierung auf Wänden (20) mit etwas unterschiedlichen Abmessungen, Profilen oder Toleranzen zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Fixiermittel (40) erfindungsgemäß einen elastisch verformbaren einteiligen Klemmring (44) umfassen, der in seiner Umfangsrichtung mit einer Unterbrechung (46) versehen ist, und dass die Betätigungsmittel (42) den Klemmring (44) beim Vorschub gegen ein Widerlager (50) drücken, wodurch sich der Klemmring (44) elastisch verformt und unter Veränderung seines Durchmessers mit der Wand (20) in Eingriff tritt.
Patent DE-102016200626-B3 (DE)
Title: Hydraulische Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine hydraulische Pumpe (1), die ein hydraulisches Mittel aus einem Sumpf (2) über hydraulische Leitungen (3) und zumindest über eine Magnetventilbaugruppe (4) mit einem magnetisch betätigbaren Schaltventil (5) zu einem Schaltelement (6) fördert, um das Schaltelement (6) zwischen zwei Schaltstellungen hydraulisch zu betätigen. Erfindungsgemäß sind ein Druckakkumulator (7) und ein erstes Rückschlagventil (8a) in einer Zuführleitung (3a) stromaufwärts des Schaltventils (5) angeordnet, um eine zuverlässige temporäre Öldruckversorgung des Schaltelements (6) zu realisieren.
Patent DE-102016202975-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Kraftfahrzeug zur optischen Warnmeldung einer nicht geschlossenen Fahrzeugtür
Inventor: IMMIG RALF
IPC: E05B81/70
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren in einem Kraftfahrzeug (50) zur optischen Warnmeldung (20) bei Vorliegen einer nicht geschlossenen Fahrzeugtür (51, 52, 53, 54, 55), umfassend die Schritte: Erfassen eines Türschließzustandes der Fahrzeugtür (51, 52, 53, 54, 55) durch mindestens einen Sensor (2), Ausgeben mindestens einer optischen Warnmeldung (20) an einer lokal der Fahrzeugtür (51, 52, 53, 54, 55) zugeordneten optischen Warneinrichtung (3) in Abhängigkeit des erfassten Türschließzustandes durch Ansteuern der optischen Warneinrichtung (3) mittels einer Steuerung (4), wobei die optische Warneinrichtung (3) derart angeordnet ist, dass diese zumindest im nicht geschlossenen Türschließzustand der Fahrzeugtür (51, 52, 53, 54, 55) von entsprechend der Fahrzeugtür (51, 52, 53, 54, 55) zugeordneten Insassen erfassbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102016216532-B3 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: GEBAUER HANS
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-09-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), welcher mehrere Wandungsteile (3, 4, 5, 7, 8) umfasst und welcher zur Beschickung mit Spülgut frontseitig mit einer Beschickungsöffnung (B) versehen ist, die durch eine Behältertür zumindest zeitweise verschließbar ist, wobei eine rechte Seitenwand (3), eine Rückwand (4) und eine linke Seitenwand (5) ein einstückiges und liegendes „U” (6) aus Metall ausbilden, welches im gestreckten Zustand ein vorzugsweise flaches Pressenteil ausbildete und anschließend U-förmig gebogen wurde, wobei ein muldenförmiger Boden (7) ein aus einer Duplexstahllegierung (7.L) gefertigtes Tiefziehteil ist, wobei eine Dachwand (8) ein aus einem vorzugsweise beidseitig verzinnten oder verchromten C-Stahlband (8.B) gefertigtes Tiefziehteil ist, welches innenseitig mit einer Kunststofffolie (9), insbesondere mit einer Polypropylen-Folie, kaschiert ist, und wobei die Wandungsteile (3, 4, 5, 7, 8) mittels mechanischen Fögeverfahren, insbesondere mittels Falzen oder Bördeln, verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine.
Patent DE-102017216728-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines über zwei Spülleitungen mit dem Ansaugtrakt einer turbogeladenen Brennkraftmaschine verbundenen Tankentlüftungsventils
Inventor: PICHLER THOMAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-09-21
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines über zwei Spülleitungen (6, 7), in denen jeweils ein Rückschlagventil (4, 5) angeordnet ist, mit dem Ansaugtrakt einer turbogeladenen Brennkraftmaschine (13) verbundenen Tankentlüftungsventils (3). Es erfolgt eine Überprüfung, ob sich die Rückschlagventile (4, 5) in einem Toggelbereich befinden. Ist dies der Fall, dann erfolgt ein teilweises oder vollständiges Schließen des Tankentlüftungsventils (3).
Patent DE-102017220166-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: PINSCHMIDT UDO
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugachse, insbesondere Hinterachse (HA), eines zweispurigen Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugachse (HA) ein Achsdifferenzial (3) aufweist, das eingangsseitig mit einer Primär-Antriebsmaschine verbindbar ist und ausgangsseitig über beidseitig angeordnete Flanschwellen (5, 7) mit Fahrzeugrädern (9) der Fahrzeugachse (HA) verbindbar ist, wobei der Fahrzeugachse (HA) eine zusätzliche Antriebsmaschine (26) und ein schaltbares Überlagerungsgetriebe (25) zugeordnet ist, das in eine Momentenverteilungs-Gangstufe (TV) schaltbar ist, in der ein von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) erzeugtes Antriebsmoment erzeugt wird, in Abhängigkeit von dessen Größe und Drehrichtung eine Momentenverteilung auf die beiden Fahrzeugräder (9) änderbar ist, und in einem Hybrid-Modus schaltbar ist, in dem das von der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) generierte Antriebsmoment über das Achsdifferenzial (3) gleichmäßig verteilt auf beide Flanschwellen (5, 7) der Fahrzeugräder (9) einkoppelbar ist. Erfindungsgemäß weist das Überlagerungsgetriebe (25) genau zwei Planetengetriebe (PG1, PG2) auf, von denen ein Eingang-Planetengetriebe (PG1) als ein Ravigneaux-Radsatz ausgebildet ist, der eingangsseitig mit der zusätzlichen Antriebsmaschine (26) trieblich verbindbar ist, und von denen ein Ausgangs-Planetengetriebe (PG2) als ein einfacher Planetengetriebe-Radsatz ausgebildet ist.
Patent DE-102018106124-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Superjunction-Transistorbauelements
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Transistorbauelements offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Implantieren von Dotierstoffatomen eines ersten Dotierungstyps und von Dotierstoffatomen eines zweiten Dotierungstyps in einem ersten Implantationsprozess in gegenüberliegende Seitenwände (14, 14) eines jeden von mehreren Gräben (13) einer ersten Halbleiterschicht (10), die eine Grunddotierung vom ersten Dotierungstyp aufweist, wobei die Dotierstoffatome vom ersten Dotierungstyp einen geringeren Diffusionskoeffizienten als die Dotierstoffatome vom zweiten Dotierungstyp aufweisen; das Füllen jedes der mehreren Gräben (13) mit einer zweiten Halbleiterschicht (30) vom ersten Dotierungstyp; und das Diffundieren der Dotierstoffatome vom ersten Dotierungstyp und der Dotierstoffatome vom zweiten Dotierungstyp in einem ersten Diffusionsprozess derart, dass mehrere erste Gebiete (21) vom ersten Dotierungstyp und mehrere zweite Gebiete (22) vom zweiten Dotierungstyp erzeugt werden. Die mehreren zweiten Gebiete (22) sind voneinander beabstandet, und jedes der mehreren ersten Gebiete (21) ist zumindest teilweise innerhalb eines entsprechenden der mehreren zweiten Gebiete (22) angeordnet.
Patent DE-102018115655-B3 (DE)
Title: Schlagwerk für eine Uhr, insbesondere für eine mechanische Uhr, Uhr mit einem derartigen Schlagwerk sowie mechanisches Betätigungswerk einer mechanischen Zeitsteuerungsvorrichtung für eine Aktuatorvorrichtung
Inventor: GRUNOW ARMIN
IPC: G12B3/10
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schlagwerk (12) für eine Uhr (10), insbesondere für eine mechanische Uhr (10), umfassend eine Antriebswelle (18), mit welcher eine Antriebseinrichtung (28) zum Antreiben des Schlagwerks (12) zusammenwirkt, wobei ein Antriebszahnrad (28) drehfest an der Antriebswelle (18) befestigt ist, eine Spielwalzenwelle (32), an welcher zumindest eine Spielwalze (34) zum Antreiben einer Schlagvorrichtung (36) und ein erstes Spielwalzenzahnrad (30) drehfest befestigt sind, wobei das erste Spielwalzenzahnrad (30) in kämmendem Eingriff mit dem Antriebszahnrad (28) steht, und eine mit der Spielwalzenwelle (32) zusammenwirkende Wirbelstrombremse (56), mit welcher die Drehgeschwindigkeit der Spielwalzenwelle (32) veränderbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Uhr (10) mit einem derartigen Schlagwerk (12) sowie ein mechanisches Betätigungswerk (112) einer mechanischen Zeitsteuerungsvorrichtung (110) für eine Aktuatorvorrichtung (136).
Patent DE-102018131340-B3 (DE)
Title: Stromschienenanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: H01M50/503
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschienenanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und/oder ein Kraftfahrzeug-Energiespeichersystem. Die Stromschienenanordnung umfasst zumindest eine Stromschiene 1 und eine mit der Stromschiene 1 verbundene Isolierung 2. Erfindungsgemäß sind die Stromschiene 1 und die Isolierung 2 mittels eines Klettverbinders 3 verbunden.
Patent DE-102018208502-B3 (DE)
Title: Anpassung von Hörgeräteparametern mittels Ultraschall-Signalgeber
Inventor: BLENDINGER MICHAEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-29
Granted: 2019-11-21
Abstract: Ein Verfahren zur Anpassung von Parametern in einem Hörgerät (4). Zur Ausführung des Verfahrens ist ein Sensor zum Empfang von Ultraschallsignalen (8) und eine Signalverarbeitungseinrichtung eingerichtet, um die Ultraschallsignale (8) zu verarbeiten. Basierend auf der Verarbeitung der Ultraschallsignale (8) werden Parameter zur Anpassung des Hörgeräts (4) verändert. Die Quelle der Ultraschallsignale (8) ist ein Signalgeber (6), der eingerichtet ist, Schallsignale verschiedener Frequenzen auszugeben. Der Signalgeber ist unabhängig vom Hörgerät (4) und vom Benutzer (2) des Hörgeräts (4) positioniert und gibt die Ultraschallsignale (8) unabhängig vom Benutzer (2) des Hörgeräts (4) aus.
Patent DE-102018222369-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objekts
Inventor: SCHOBER GIOVANNI
IPC: G01J5/00
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objekts mit den Schritten:- Bereitstellen eines Objekts (1) mit einer Oberfläche (3),- Durchführen eines Kalibrierschritts (11), wobei-- mindestens ein Kalibrier-Anregungspuls auf die Oberfläche (3) des Objekts (1) eingestrahlt wird zur Erzeugung eines Wärmestroms (Q) in dem Objekt (1),-- ein Kalibrier-Verlauf einer Oberflächentemperatur der Oberfläche (3) des Objekts (1) über die Zeit detektiert wird und-- der detektierte Kalibrier-Verlauf der Oberflächentemperatur ausgewertet wird zur Bestimmung mindestens einer Anregungsfrequenz (f),- Durchführen eines Messschritts je Anregungsfrequenz (f), wobei jeweils-- ein Anregungssignal (S) mit der jeweiligen Anregungsfrequenz (f) auf die Oberfläche (3) des Objekts (1) eingestrahlt wird zur Erzeugung eines Wärmestroms (Q) in dem Objekt (1),-- ein Verlauf der Oberflächentemperatur der Oberfläche (3) des Objekts (1) über die Zeit detektiert wird und-- der detektierte zeitliche Verlauf der Oberflächentemperatur ausgewertet wird.
Patent DE-102019118268-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden in mindestens im Bereich eines Brustbeins einer Karkasse von Geflügelkörpern oder Teilen davon miteinander verbundenen Brustfilets entlang des Brustbeins
Inventor: RIGGERT LASSE
IPC: A22C21/00
Filed: 2019-07-05
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Schneiden in mindestens im Bereich eines Brustbeins (11) einer Karkasse (12) von Geflügelkörpern (13) oder Teilen davon miteinander verbundenen Brustfilets (14) entlang des Brustbeins (11), umfassend eine Transportvorrichtung (15) mit einem umlaufend antreibbaren Transportförderer (18) zum Transportieren der zu bearbeitenden Geflügelkörper (12) oder Teilen davon Hals (29) voraus entlang eines eine Transportebene E definierenden Transportpfads in Transportrichtung T, mindestens eine am Transportförderer (18) angeordnete Haltevorrichtung (19) zum Aufnehmen und Halten der Geflügelkörper (12) oder Teilen davon während des Transports entlang des Transportpfads in der Transportebene E, eine entlang des Transportpfads im Bereich des Transportförderers (18) angeordnete Messeranordnung (20) mit einem Paar Trennmesser (21, 22) zum Schneiden der Brustfilets (14) entlang des Brustbeins (11), wobei zu beiden Seiten der Mittelachse K des Transportpfads jeweils ein Trennmesser (21, 22) angeordnet ist, derart, dass zwischen den beiden Trennmessern (21, 22) ein Spalt A zum Transport der zu bearbeitenden Geflügelkörper (12) oder Teilen davon mit dem Brustbein (11) durch die einander gegenüberliegenden Trennmesser (11) gebildet ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Messeranordnung (20) ein Zentriermittel (32) zugeordnet ist, das zum Vorzentrieren des Brustbeins (11) der Karkasse (12) ausgebildet und eingerichtet ist und das zwei Zentrierelemente (33, 34) umfasst, die jeweils aus einer Warteposition, in der die Zentrierelemente (33, 34) außerhalb des Transportpfads positioniert sind, in eine Zentrierposition, in der die Zentrierelemente (33, 34) auf dem Transportpfad positioniert sind, und zurück bewegbar sind, wobei die Zentrierelemente (33, 34) in ihrer Zentrierposition in Transportrichtung T der Geflügelkörper (12) oder Teilen davon mindestens teilweise vor den beiden Trennmessern (21, 22) liegen. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019126819-B3 (DE)
Title: Geschirmter Rundsteckverbinder und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ABT SEBASTIAN
IPC: H01R43/24
Filed: 2019-10-07
Granted: 2020-11-05
Abstract: Geschirmter Rundsteckverbinder mit einem elektrisch isolierenden Kontaktträger 1, der mit elektrischen Kontakten 2 bestückt und von einer leitfähigen Schirmhülse 3 umschlossen ist, und eine einstückig ausgebildete Hülsenerdungsfeder 4 aufweist, die in den Kontaktträger 1 eingesetzt ist, die Schirmhülse 3 federnd kontaktiert und ein Kontaktteil 5 und ein Federmittel aufweist, wobei die Hülsenerdungsfeder 4 erfindungsgemäß aus einem gebogenen Federdraht besteht, dessen als Federmittel wirkendes Ende als Ringfeder 6 gebogen ist, die im entspannten Zustand einen größeren Durchmesser aufweist als das Innere der Schirmhülse 3.
Patent DE-102020114611-B3 (DE)
Title: Schalungsanordnung
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04C5/16
Filed: 2020-06-02
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalungsanordnung (2), insbesondere zur Herstellung eines Betonfundaments, umfassend mindestens eine seitliche Schalungsplatte (1), wobei auf einer Innenseite dieser mindestens einen seitlichen Schalungsplatte (1) ein Vlies (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020130601-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad
Inventor: BIECHELE JOHANNES
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-11-19
Granted: 2022-03-10
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (5) für ein Elektrofahrrad (1) weist eine Motoreinheit (6) mit einem Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) auf. Die Antriebsvorrichtung (5) weist weiter eine erste Getriebestufe (10) und eine zweite Getriebestufe (20) auf, die zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) ausgebildet sind. Die erste Getriebestufe (10) ist einerseits mit der Motoreinheit (6) und andererseits mit der zweiten Getriebestufe (20) gekoppelt. Die zweite Getriebestufe (20) ist andererseits dazu eingerichtet, ein Drehmoment zum Antreiben des Elektrofahrrads (1) zu übertragen. Die zweite Getriebestufe (20) ist als Wellgetriebe ausgebildet und in Bezug auf eine Rotationsachse (8) einer Tretkurbel (4) des Elektrofahrrads koaxial anordenbar.
Patent DE-102021003346-B3 (DE)
Title: Schlafbehältnis
Inventor: GEHRMANN RALF
IPC: A47C17/52
Filed: 2021-06-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die vorliegenden Anmeldung betrifft ein Schlafbehältnis (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Einstiegsöffnung (3) und einem Liegebereich (6) im Inneren des Gehäuses (2); eine Abdeckung (4) mit einer Haltevorrichtung (5), wobei die Abdeckung (4) mittels der Haltevorrichtung (5) beweglich an dem Gehäuse (2) befestigt ist, wobei die Abdeckung (4) derart dimensioniert ist und dazu eingerichtet ist, die Einstiegsöffnung (3) zu schließen, wobei der Liegebereich (6) horizontal ausrichtbar ist und an einer Unterseite der Einstiegsöffnung (3) anschließt, und wobei die Haltevorrichtung (5) zumindest einen Hebelarm (5a) mit einem Gegengewicht (8) umfasst, welches an einem ersten Ende das Hebelarms (5a) befestigt ist und wobei die Abdeckung (4) an einem zweiten Ende des Hebelarms (5a) befestigt ist.
Patent DE-102021129341-B3 (DE)
Title: Produktionslinie zur Bearbeitung von Blechtafeln
Inventor: KIRSCH KLAUS
IPC: F26B15/14
Filed: 2021-11-11
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionslinie zur Bearbeitung von Blechtafeln, mit einer Blechdruckmaschine und/oder einer Lackiermaschine und mit einem Durchlauftrockner zum Trocknen der mit der Blechdruckmaschine bedruckten und/oder mit der Lackiermaschine lackierten Blechtafeln, wobei in Transportrichtung der Blechtafeln unmittelbar vor dem Durchlauftrockner eine Beladestation zum Beladen dieses Durchlauftrockners mit den bedruckten und/oder lackierten Blechtafeln angeordnet ist, wobei die Beladestation ihr nacheinander zugeführte Blechtafeln jeweils einzeln in einem von mehreren in der Beladestation lose bereit gestellten Drahtrahmen anordnend ausgebildet ist, wobei ein umlaufendes Zugmittel vorgesehen ist, wobei dieses Zugmittel zumindest den Durchlauftrockner durchlaufend ausgebildet ist, wobei das Zugmittel mindestens ein Koppelelement aufweist, wobei das betreffende Koppelelement an dem betreffenden eine der Blechtafeln aufgenommenen Drahtrahmen angreifend und eine Kopplung des betreffenden Drahtrahmens mit dem Zugmittel herstellend ausgebildet ist, wobei im Betriebszustand des Durchlaufs durch den Durchlauftrockner der betreffende die Blechtafel aufgenommene Drahtrahmen am Untertrum des Zugmittels hängend gekoppelt und an seinem unteren Ende an einer Auflage abstützend angeordnet ist, wobei der derart hängend und abstützend angeordnete Drahtrahmen in einer Schrägstellung mit einem Winkel im Bereich zwischen 10° und 45° gegenüber der Senkrechten angeordnet ist.
Patent DE-102021133779-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer Nachricht sowie das Verfahren anwendendes Fahrzeug
Inventor: FRANKE LARS
IPC: H04W72/566
Filed: 2021-12-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung einer Nachricht sowie ein das Verfahren anwendendes Fahrzeug. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Klassifizierung von V2X-Nachrichten sowie ein zum Empfang von V2X-Nachrichten eingerichtetes und das Verfahren zur Klassifizierung der empfangenen V2X-Nachrichten anwendendes Fahrzeug.Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Verarbeitung einer Nachricht in einem Fahrzeug (100) weist die Schritte auf: Empfangen eines die Nachricht enthaltenden Signals (920) mittels einer ersten Antenne (111) und einer zweiten Antenne (112); Ermitteln einer Relevanz der Nachricht (930) anhand von Signaleigenschaften und anhand von Navigationsinformationen des Fahrzeugs (100); und Verarbeiten der Nachricht mit einer der ermittelten Relevanz entsprechenden Rangfolge (940), wobei eine Dämpfungskarte (300) der Fahrzeugumgebung sektionsweise Dämpfungswerte aufgrund von statischen Objekten (210) und von dynamischen Objekten (220) zuordnet. Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug ist zur Anwendung des relevanzbasierten Verfahrens zur Verarbeitung einer Nachricht eingerichtet.
Patent DE-4316646-B4 (DE)
Title: Lävansucraseenzym, Verfahren zu dessen Herstellung, Mikroorganismen, die es produzieren und Zusammensetzungen, die es enthalten
Inventor: CHARLES ROBERT L
IPC: C12R1/10
Filed: 1993-05-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Säurestabiles
Lävansucraseenzym, erhalten
aus Bacillus licheniformis APMC 84, hinterlegt unter der Nummer
NRRL B-18962, oder aus einer Mutante davon, dadurch gekennzeichnet,
daß es
bei einer Temperatur von etwa 55°C
und bei einem pH-Wert von 4,0 eine enzymatische Aktivität von mindestens
50% der maximalen, bei 55°C
gemessenen Aktivität
entwickelt.
Patent DE-4326804-B4 (DE)
Title: Durch Beschichtung stabilisierte Natriumpercarbonate
Inventor: ROESLER RICHARD
IPC: C11D17/00
Filed: 1993-08-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Mit
einem festen anorganischen Beschichtungsmaterial umhüllte Natriumpercarbonat-partikel, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Beschichtungsmaterial ein Gemisch aus Natriumcarbonat und Natriumchlorid
enthält.