baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245017-A1 (DD)
Title: Schwimmend gelagerte mechanische spreizvorrichtung fuer eine auflaufgebremste innenbackenbremse mit rueckfahrautomatik
Inventor: ROCKSTROH FRIEDBERT
IPC: F16D65/22
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmend gelagerte, mechanisch betaetigte Spreizvorrichtung fuer eine auflaufgebremste Innenbackenbremse mit Rueckfahrautomatik mittels Federn auf Anschlag am Bremsschild gehaltenen Bremsbacken, wobei die Spreizvorrichtung aus zwei Hauptteilen, naemlich Winkelhebel und -gehaeuse, besteht, dabei betaetigt ein Zugseil an einem Arm des Winkelhebels angreifend die Spreizvorrichtung, so dass Winkelhebel und -gehaeuse die Bremsbacken spreizen. Bereits bekannte Spreizvorrichtungen von dieser Gattung haben den Nachteil, dass sie eine zusaetzlich zu betaetigende Nachstelleinrichtung zur Bremsnachstellung benoetigen, insbesondere fuer die Feststellbremse. Gemaess Aufgabenstellung sind die Spreizwegverhaeltnisse so zu verbessern, dass die Nachstellung der Bremsanlage ausschliesslich auf Grund veraenderter Verhaeltnisse an der Betriebsbremse erfolgt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Winkelhebel bei Betaetigung der Feststellbremse einen zusaetzlichen Spreizweg erreicht, in dem er in einem Langloch gelagert ist und sobald der Winkelhebel sich mit dem an ihm angebrachten Kurvenstueck an einem im Winkelhebelgehaeuse angebrachten Anschlag abstuetzt. Fig. 1
Patent DD-247489-A1 (DD)
Title: Fliehkraftdrehzahlregler
Inventor: KUNZE JUERGEN
Filed: 1986-04-02
Abstract: Der Fliehkraftdrehzahlregler dient der drehzahlabhaengigen Regulierung von Steuersystemen, vorzugsweise bei der Kraftstoffeinspritzung in Brennkraftmaschinen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein technologisch einfach herstellbares, montagefreundliches Uebertragungssystem zu schaffen, welches die radiale Antriebsdrehbewegung in eine axiale Stellbewegung realisiert. Die Aufgabe wird mittels eines Adapterringes geloest. Figur
Patent DD-248335-A1 (DD)
Title: Schiffspropeller mit von aussen einstellbaren fluegeln
Inventor: SYMANZIK JUERGEN
IPC: B63H3/12
Filed: 1986-04-22
Abstract: Die Erfinung beinhaltet einen Schiffspropeller mit von aussen begrenzt einstellbaren drehbar gelagerten Propellerfluegeln, der im Austausch gegen einen Festpropeller nachruestbar ist. Mit dem zu schaffenden Schiffspropeller soll eine Optimierung des Schiffspropellers in Abhaengigkeit der Betriebsbedingungen und Schiffskoerpereinfluesse ermoeglicht werden mit dem Ziel, dass die Antriebsanlage, insbesondere gegenueber Festpropellern, oekonomischer und effektiver betrieben werden kann. Die Loesung sieht dazu die Befestigung eines nach dem Verstellpropellerprinzip arbeitenden Schiffspropellers vor, der mittels einer in das Nabeninnere gerichteten Flanschhuelse auf der vorhandenen Propellerwelle kraftschluessig durch einen Pressverband befestigt wird und bei dem die Veraenderung der Propellerfluegelsteigung von aussen mittels einer angreifenden Betaetigungseinrichtung ueber eine Zug-Druckspindel, die mit dem Verstelljoch gekoppelt ist, erfolgt. Die vorgeschlagene Loesung ist im Schiffbau anwendbar. Fig. 1
Patent DD-250609-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum formgerechten trennen beschichteter keramikflachsubstrate
Inventor: SIMON WERNER
IPC: H01L49/00
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum formgerechten Trennen beschichteter Keramikflachsubstrate. Sie findet Anwendung in der Fertigung elektronischer Chipbauelemente. Ziel der Erfindung ist, ein Verfahren und eine Einrichtung anzugeben, die es ermoeglichen, beschichtete Keramikflachsubstrate praezis zu vereinzeln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, komplex beschichtete Keramikflachsubstrate formgerecht zu vereinzeln, ohne dass es zu einer Verletzung der Funktionsschichten kommen kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem sehr kleinen Bereich auf der Rueckseite des Keramiksubstrats ein einmaliger, impulsartiger Krafteintrag vorgenommen wird. Im Keramiksubstrat wird ein Spannungsfeld aufgebaut, welches den schliesslich autonom ablaufenden Trennvorgang einleitet. Die Einrichtung besteht aus Ober- und Unterteil und ist so gestaltet, dass die verfahrenstechnischen Praemissen realisiert werden koennen.
Patent DD-266916-A1 (DD)
Title: Digitalkoder fuer die analog-digital-wandlung eines farbbildsignals in dreikomponentendarstellung
Inventor: HAENSSGEN DIETHARD
IPC: H04J4/00
Filed: 1986-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Farbfernsehstudiotechnik und betrifft die Analog-Digital-Wandlung von Farbbildsignalen in Dreikomponentendarstellung. Mit dem Ziel, sowohl den hohen Aufwand als auch Qualitaetsverluste zu vermeiden, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine geeignetere Moeglichkeit der Multiplexierung zu finden. Dies ist realisiert durch einen ADU an doppelter Taktfrequenz, dem zwei analoge Multiplexer nacheinander vorgeschaltet sind, dessen erster die Farbdifferenzsignale mit halber Taktfrequenz verarbeitet und dem zweiten Multiplexer neben dem Leuchtdichtesignal zufuehrt, der mit ueblicher Taktfrequenz arbeitet. Fig. 1
Patent DD-253092-A1 (DD)
Title: Anordnung zur halterung von optischen bauelementen
Inventor: STOPSACK CHRISTA
IPC: G02B7/18
Filed: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Halterung von optischen Bauelementen fuer Bearbeitungszwecke, zur Pruefung und Montage. Das Bauelement (1) liegt dazu mit seinem aeusseren Rand auf dem oberen Rand einer waagerechten, ringfoermigen Halterung (2) auf, wobei Massenachse und optische Achse des Bauelementes zur Mittelpunktachse der Halterung mindestens parallel sind. Durch die erfindungsgemaesse Verwendung von verschleissenden Materialien fuer die Auflageflaechen der Halterung wird eine spannungsfreie, rueckwirkungsfreie Halterung erreicht. Fig. 1
Patent DD-259592-A1 (DD)
Title: Kantelsaege
Inventor: STOCKBURGER CHRISTOPH
IPC: B27B7/02
Filed: 1987-04-13
Abstract: Die Kantelsaege eignet sich zum Gewinn von relativ kurzen Teilen rechteckigen Querschnitts wie Kanteln oder Leisten aus vermessenen Schwarten- oder unbesaeumten Schnittholzabschnitten. Die Kantelsaege arbeitet mit Saegesystemen, welche aus rechnergesteuert ueber Mehrstellungszylinder verstellbaren Anschlaglineal, rechnergesteuert ueber Mehrstellungszylinder verstellbarer Ritzsaege und 90 zur Ritzsaege gedreht angeordneter, feststehender Abtrennsaege bestehen. Die Holzabschnitte werden auf 45 geneigten Spanntischen, die auf einer ovalen Bahn gefuehrt sind, mittels Federspannung gehalten und mit einer Transportkette durch Saegesysteme bewegt, wobei bei jedem Passieren eines Saegesystems eine Kantel entsteht. Fig. 1
Patent DD-260524-A1 (DD)
Title: Reibungsarme, verschleissmindernde und selbstschmierende oberflaechenbeschichtung
IPC: C23C14/06
Filed: 1987-05-18
Abstract: Reibungsarme, verschleissmindernde und selbstschmierende Oberflaechenbeschichtungen werden vor allem bei Gleitpaarungen, Roll- und Gleitlagern sowie bei durch Abrieb beanspruchten Oberflaechen technischer Gebilde, wie z. B. Kontakte, eingesetzt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem die Oberflaechenbeschichtung aus einer mittels Vakuumbeschichtungsverfahren hergestellten Schichtfolge aus Hartstoffschichten der Dicke 10 nm bis 1 000 nm und Schichten organischer Stoffe der Dicke 1 nm bis 100 nm oder einer Dispersionsschicht aus beiden Stoffen besteht, und eine Gesamtdicke zwischen 500 nm und 1 mm aufweist.
Patent DD-260801-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von ansteuerimpulsen fuer steuerbare ventile eines vierquadrantenstellers
Inventor: GROCHOLESKE KLAUS-DIETER
IPC: H02M7/527
Filed: 1987-06-16
Abstract: Das Verfahren zur Erzeugung von Ansteuerimpulsen fuer die steuerbaren Ventile eignet sich dazu, den Vierquadrantensteller so anzusteuern, dass aus einer Eingangswechselspannung eine konstante Ausgangsgleichspannung, ein nahezu sinusfoermiger Netzstrom beliebiger Phasenlage erzeugt und Leistung aus dem Gleichstromzwischenkreis in das Netz und in umgekehrter Richtung bei Beibehaltung eines sinusfoermigen Stromes gespeist werden, insbesondere um 3-phasige Pulswechselrichter zur Steuerung von Asynchrontraktionsmotoren zu speisen. Erfindungsgemaess werden die mit dem Sinus-Dreieck-Unterschwingungsverfahren gebildeten Vergleichsergebnisse mit der Information des Winkelbereichs, die ueber den Vergleich der Groessen Stellereingangsspannung und Netzstromsollwert ermittelt wird, verknuepft, Ansteuerkombinationen abgeleitet und ueber die Information der Polaritaet des Netzstromes nur die fuer das Leiten des Stromes in der vorgegebenen Richtung verantwortlichen gesteuerten Ventile ausgewaehlt.
Patent DD-262316-A1 (DD)
Title: Anordnung zum loesbaren, flaechenhaften kontaktieren
Inventor: AUER LOTHAR
IPC: H05K3/32
Filed: 1987-06-26
Abstract: Eine Anordnung zum loesbaren, flaechenhaften Kontaktieren elektrischer Leiter, insbesondere flach ausgefuehrter Leiter in Form von Leitbahnen auf starren oder flexiblen Traegersubstraten unter Verwendung von Kontaktmitteln mit einer grossen Anzahl leitender Vorspruenge ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass an den zu kontaktierenden Leitern ein Abschnitt eines ersten und eines zweiten bandfoermigen, zumindest teilweise metallischen Drahtgeflechts dauerhaft, elektrisch leitend und flaechenhaft befestigt ist, von denen in an sich bekannter Weise das erste Drahtgeflecht eine Vielzahl hakenfoermiger Drahtenden und das zweite Drahtgeflecht eine entsprechende Vielzahl von Drahtschlaufen aufweist. Fig. 1
Patent DD-266761-A1 (DD)
Title: Werkstueckspanneinrichtung fuer werkzeugmaschinen
Inventor: KOCH PETER
IPC: B23Q3/00
Filed: 1987-10-19
Abstract: Werkstueckspanneinrichtung fuer Werkzeugmaschinen, die mit Systempaletten bestueckt sind. Mit der Spannvorrichtung fest verbunden ist ein Spannelement, mit einer Kupplungshaelfte und einer beweglichen Zugspindel, an der eine Spannbacke angeordnet ist. Die andere Kupplungshaelfte ist in der getrennt von der Spannvorrichtung angeordneten und axial beweglichen Antriebseinheit angeordnet. An der Spannvorrichtung ist eine weitere Spannbacke fest angeordnet. Der Kupplungsvorgang der beiden Kupplungshaelften, die Bewegung der Zugspindel und damit das Spannen des Werkstueckes erfolgt durch ein an der Antriebseinheit angelenktes hydraulisches, pneumatisches, mechanisches oder elektrisches Arbeitsgeraet. Fig. 1
Patent DD-266209-A1 (DD)
Title: Verfahren zum pruefen von halbleitermessumformern
Inventor: BURCZYK DIETFRIED
IPC: G01L9/06
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Halbleitermessumformer fuer Druck bzw. Differenzdruck und bezieht sich auf deren Pruefung. Insbesondere wird die Erfindung bei Halbleitermessumformern mit Wandlerelementen mit verringertem Nutzsignal eingesetzt. Das Wesen besteht darin, dass aus vorgepruefter Auswerteelektronik und kompensiertem Wandler eine Funktionseinheit gebildet wird und dass diese Funktionseinheit einer Druck/Temperaturpruefung zur Feststellung der Kennwerte unterzogen wird. Diese Kennwerte sind bestimmend fuer die Fehlerklasse des kompletten Halbleitermessumformers. Figur
Patent DD-272129-A1 (DD)
Title: Verfahren zur spektrofotometrischen bestimmung der chemischen zusammensetzung von kohlenwasserstoffen
Inventor: SAZER RAINER
IPC: G01N21/35
Filed: 1988-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur spektrophotometrischen Bestimmung der chemischen Zusammensetzung von Kohlenwasserstoffen und deren Abkoemmlingen, insbesondere Oelen und Fetten. Sie kann Anwendung finden in der Grundlagenforschung, fuer Stichprobenanalysen, vor allem aber zur Prozesskontrolle und -steuerung. Die Aufgabe wird darin gesehen, dass unter Verwendung an sich bekannter Einzelgeraete und Effekte eine bisher nicht erreichbare schnelle, sichere und reproduzierbare Erkennung der chemischen Zusammensetzung der Probe bei gleichzeitiger Eignung des Verfahrens fuer Prozessbedingungen zu erzielen ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass NIR-Strahlung unterschiedlicher, aber definierter Wellenlaenge mit der Probe zur Wechselwirkung gebracht wird und die spektralen Daten zur Ermittlung der Strukturparameter genutzt werden.
Patent DD-271647-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mikroporoesem und festem koks
Inventor: NAUNDORF WOLFGANG
IPC: B01J20/22
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mikroporoesem und festem Koks fuer den Einsatz als Adsorptionsmittel bei der Gastrennung sowie Gasreinigung. Das Ziel der Erfindung ist die oekonomisch vorteilhafte Herstellung von hochwertigem koernigem Koks mit hoher Mikroporositaet und eng begrenzter Transportporenverteilung und einer sehr hohen Festigkeit fuer den Einsatz zur Gastrennung und Gasreinigung. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung von hochwertigem koernigem Koks mit hoher Mikroporositaet und einer sehr hohen Festigkeit aus verfuegbaren Rohstoffen zu entwickeln, bei dem auf thermische Nachbehandlungsstufen zur Einstellung der Porenstruktur verzichtet werden kann ohne dass der Aufwand bei der Rohstoffaufbereitung erhoeht werden muss. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass 0,2-0,8 kg/kg Zuckerruebenvollschnitzel mit einem Feuchtegehalt von 0,12 kg/kg und 0,8-0,2 kg/kg hochfluechtige Kohlenstofftraeger mit Feuchtegehalten von 0,08-0,12 kg/kg und/oder thermoplastische Kohlenstofftraeger mit einem Feuchtegehalt von 0,6 kg/kg gemeinsam auf eine Feinheit von 0,2 mm zerkleinert werden, das homogene pulverfoermige Brikettiergut mit Pressdruecken von 120 MPa brikettiert und die Presslinge mit einer Aufheizgeschwindigkeit von 0,8-1,0 K/min im Temperaturbereich von 20 bis 250C und von 2,3-2,7 K/min fuer Temperaturen oberhalb 250C bis zu einer Endtemperatur von 750-900C bei einer Ausstehzeit von bis zu 1 Stunde im inerten Spuelgasstrom verkokt werden.
Patent DD-273902-A1 (DD)
Title: Metallschichtoptische anordnung zur erzielung eines hohen lichtreflexionsvermoegens
Inventor: HACKER ERIK
IPC: G02B5/08
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine degradationsstabile Haftvermittlerschicht insbesondere fuer reflektierende metallschichtoptische Anwendungen auf metallischen, halbleitenden oder dielektrischen Substraten unter Verwendung von Edelmetall- oder Halbedelmetallschichten als funktionelle Reflexionsschicht. Die erfindungsgemaesse Haftvermittlerschicht aus einem amphoteren Uebergangsmetall der vierten bis sechsten Nebengruppe des Periodensystems der Elemente und einer siliziumhaltigen Substanz ist zwischen Substrat und Reflexionsschicht angeordnet.
Patent DD-276526-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung von thermooxydativen schaedigungsgraden an hochspannungsbeanspruchten polyolefinisolierstoffen
Inventor: WEISSENBERG WERNER
IPC: G01N17/00
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem die Eichsequenz von Proben einer Polyolefinsorte nach Temperung und verminderter Sauerstoffzufuhr hergestellt und UV-VIS-spektroskopisch abgetastet werden. Aus der graphischen Darstellung der Messwerte wird der kritische Schaedigungsgrad nach Fig. 2 ermittelt. Fig. 2
Patent DD-277012-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum vorwaermen fluessiger kakaomasse
Inventor: KEGEL WALTER
IPC: A23G1/04
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Vorwaermen fluessiger Kakaomasse, insbesondere zur Temperaturerhoehung der Kakaomasse fuer das Abpressen der Kakaobutter, wobei die Einrichtung als Behaelter ausgebildet ist, der aus einen zylinderfoermigen, isolierenden Mantel besteht, der senkrecht angeordnet ist und einen Schneckenruehrer umschliesst, der zentrisch zum Behaelter angeordnet ist, und weiterhin Heizschlangen innerhalb des Behaelters und eine Bodenheizung am Boden des Behaelters angeordnet sind. Der Erfindung liegt als Aufgabe die Entwicklung einer Einrichtung zum Vorwaermen fluessiger Kakaomassen zugrunde, bei der innerhalb des Waermebehaelters das Temperaturgefaelle von nicht vorgewaermter zu vorgewaermter Kakaomasse minimiert wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Behaelter die Kakaomasse fuer mindestens zwei Presszyklen aufnehmen kann, ein Blechmantel innerhalb des Behaelters angeordnet ist, der in halber Hoehe horizontal geteilt ist, wodurch das Innere des Behaelters in eine untere Waermezone und obere Waermezone unterteilt wird, die etwa gleiches Volumen aufweisen und an der Trennstelle ein freier Querschnitt fuer den Durchtritt der Kakaomasse vorhanden ist. Figur
Patent DD-280629-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer hochdruck-entladungslampe fuer kfz-scheinwerfer mit abblendlicht
Inventor: HEYDE JUERGEN
IPC: F21V19/00
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Hochdruck-Entladungslampe fuer Kraftfahrzeugscheinwerfer, die ein Abblendlicht erzeugen. Erfindungsgemaess wird aus Abblendschirm (1), Sockel (2) und elektrischen Sockelkontakten (3; 4) zunaechst ein Bauteil hergestellt, in dem die Kanten des Abblendschirms sich zu den Bezugskanten, dem Bezugsausschnitt (11) und der Bezugsachse des Sockels mit geringen Toleranzen in der vorgeschriebenen Lage befinden, wozu eine lehrenhaltige Montagevorrichtung ausreicht. Danach wird die Entladungslampe mit ihren aus den Quetschungen ragenden Leitungen an dafuer vorgesehene Flaechen der elektrischen Sockelkontakte geschweisst, wobei nur noch eine Justierung in einer Ebene notwendig ist. Fig. 1
Patent DD-280934-A1 (DD)
Title: Anordnung einer blockvereinzelungsstation fuer buchblocks in einer klebebindeanlage
Inventor: THRANDORF HANS-PETER
IPC: B42C11/02
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung einer Blockvereinzelungsstation fuer Buchblocks in einer Klebebindeanlage, welche aus einer Zusammentragmaschine und einer Klebebindemaschine besteht wobei die Buchblocks mit Vorsatzbogen komplettiert werden muessen. Zwischen zwei Bogenanlegestationen der Zusammentragmaschine wird eine Bogenanlegestation in eine Blockvereinzelungsstation umruestbar ausgebildet. Dazu wird auf der in der Zusammentragmaschine vorgesehenen Aufnahme fuer die Greifereinrichtung zum Vereinzeln der Bogen eine auf die Buchblockstaerke einstellbare Blockvereinzelungseinrichtung abnehmbar befestigt und am Stapeltisch ein auf die Buchblockstaerke einstellbarer Blockschieber laengs zur Abzugsrichtung der Buchblocks verschiebbar und abnehmbar angeordnet. Links und rechts dieser Blockvereinzelungsstation werden die Bogenanlegestationen mit Vorsatzbogen belegt. Alle weiteren Bogenanlegestationen bleiben frei. Die Zusammentragmaschine kann die beiden Vorsatzbogen und den Buchblock nun in bekannter Weise zusammentragen. Fig. 2
Patent DE-10003071-A1 (DE)
Title: Printing ink composition, useful for offset printing, comprises yellow, red or magenta, cyan and black such that the difference in optical density between black and the densest color tone is 0.5.
Inventor: KIRCHNER DIETER
IPC: C09D11/00
Filed: 2000-01-25
Abstract: A composition (I) for printing inks comprising yellow, (Y) red (R) or magenta (M), cyan (C) and black (K) such that the difference in optical density of the ink containing the color tone black to the density of the ink containing the densest color tone is 0.5.  An Independent claim is included for a color control process for offset-printing by which a first color space is transformed into a second color space by means of a transformation table, where an initial step comprises color valences of the first color space, and the color tones of the printing inks are color scales of the second color space whereby the transformation table is such that the color range of the color space of the second color space is correlated with the optical density of the color scale, such that the color range of the second color space is increased by increasing the density range at printing.
Patent DE-10009292-A1 (DE)
Title: Method for attaching vertical support wires to tensioning wires in hop gardens comprises unreeling wire from supply reel, feeding free end over tensioning wire, bending it downwards, winding it around itself and finally cutting it to length
Inventor: SOLLER JOSEF
IPC: A01G17/08
Filed: 2000-02-28
Abstract: The method for attaching vertical support wires (17) to tensioning wires (9) in hop gardens comprises unreeling wire from a supply reel and feeding the free end over the tensioning wire. It is then bent downwards and wound around itself and finally cut to length.  An Independent claim is included for a device for carrying out the process.
Patent DE-10010015-A1 (DE)
Title: Cleaning cloth for use in clean rooms contains heat-moldable material folded over to form several layers and then welded along edge which is not limited by folds to produce pouch with sealed edge and opening for hand opposite it
Inventor: LABUDA WINFRIED
IPC: B32B7/04
Filed: 2000-02-26
Abstract: The cleaning cloth for use in clean rooms contains a heat-moldable material. This is folded over to form several layers and then welded along an edge (3) which is not limited by folds (2,2') to produce a pouch with a sealed edge (3) and an opening for the hand opposite it. Independent claims are incldued for (a) a method of making the cleaning cloth; and (b) a device for making the cloth.
Patent DE-10012634-A1 (DE)
Title: Head-lamp for motor vehicle, has active rear-wall zone of reflector directly behind the light-source
Inventor: REISS BENOIT
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-03-15
Abstract: A motor vehicle head-light with an active reflector rear-wall zone, includes a cylindrical filament (10) and a reflector (20). The axis of the filament (10) extends horizontally at right-angles to the optical axis of the reflector, and the upper and lower vertical generatrices (20h, 20b) of the reflector (20) are shaped so that all the images of the filament (10) are brought on to a horizontal elevation, so that a light-beam with a flawless, sharp light-dark boundary can be produced.
Patent DE-10013997-A1 (DE)
Title: Cleaning device for cleaning outside of stern of boat has baseplate on flat side of drive body opposite cleaning tool
Inventor: REINEKE MICHAEL
IPC: B63B59/08
Filed: 2000-03-22
Abstract: The cleaning device includes a long flexible drive body (5) with a rod (11) on one end. There is a cleaning tool (7) on the flat side (8) of the drive body. A baseplate (10) with a connecting element is fitted to the flat side of the drive body opposite the cleaning tool. The drive body and rod are pivoted to each other by a connecting element (12).
Patent DE-10014707-A1 (DE)
Title: Yield loss computation and failure pattern classification for semiconductor device manufacture, involves using number of wafer sheets with identical failure patterns and yield loss value of wafers
Inventor: SHEU ANN
IPC: H01L21/66
Filed: 2000-03-24
Abstract: The number of wafer sheets having identical failure patterns and the yield loss value of the wafers are used in a predetermined equation to compute the failure pattern of the wafers after the ratio of failure pattern appearances is acquired.
Patent DE-10015139-A1 (DE)
Inventor: ARBOGAST FRANZ
IPC: F04B17/03
Filed: 2000-03-29
Abstract: The invention relates to a motor-pump unit comprising an electromotor (1) and a pump (2). The invention is characterized in that the pump (2) is surrounded concentrically by the rotor/stator (1.3, 1.1) of the motor; the rotor (1.3) of the electromotor is U-shaped when viewed from the axial section; the limb of the U is provided with an interior toothing in the zone of the common axis and the shaft (2.3) of the pump (2) has a pinion which meshes with the interior toothing of the limb of the U.
Patent DE-10017412-A1 (DE)
Title: Terminal adapter for digital data communications network controlled by commands from peripheral devices for managing layer-2 connections for virtual connections to required services
Inventor: BAUMKOETTER MANFRED
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-04-07
Abstract: The terminal adapter (1) is controlled by control commands from the peripheral devices (12a-12d) of the digital data communications network, for managing one or more layer-2 connections with different layer-2 addresses, for providing virtual connections via the user interfaces (7-10) with corresponding services defined by the layer-2 addresses, for exchange of data.