baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10040246-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung wenigstens eines Verbrauchers
Inventor: KUDICKE BERND
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-08-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung wenigstens eines Verbrauchers zur Steuerung der
Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine, wobei durch Überwachung
wenigstens eines den Strom und/oder die Spannung an dem Verbraucher
charakterisierenden Stromwertes und/oder eines Spannungswertes ein
Fehler erkannt wird, wobei bei einem erkannten Fehler der Verbraucher deaktiviert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem erkannten Fehler ein
Notfahrbetrieb erfolgt und dass die Deaktivierung zeitweise zurückgenommen
wird um eine erneute Überwachung
des den Strom und/oder die Spannung an dem Verbraucher charakterisierenden
Stromwerts und/oder des Spannungswerts durchzuführen, und dass der Notfahrbetrieb
aufgehoben wird, wenn bei der erneuten Überwachung kein Fehler erkannt
wird.
Patent DE-10061691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion einer Bearbeitungselektrode einer Werkzeugmaschine
Inventor: BUEHLER ERNST
IPC: B23H7/26
Filed: 2000-12-12
Granted: 2004-12-30
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen
Detektion einer stab- oder
drahtförmigen
Bearbeitungselektrode (1) einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer
Funkenerosionsmaschine, welche einen Meßbereich (3) aufweist, durch
welchen die Bearbeitungselektrode (1) durchführbar ist, wobei der Meßbereich
während
der Messung mit einem Bearbeitungselektroden-Transportfluid ausgefüllt ist,
das eine von der elektrischen Leitfähigkeit der Bearbeitungselektrode
(1) verschiedene elektrische Leitfähigkeit aufweist, und zumindest
eine Meßelektrode
(7, 7', 8, 8') vorgesehen ist, welche eine beim Durchgang der Bearbeitungselektrode
(1) durch das Transportfluid verursachte Impedanzänderung
im Meßbereich
(3) erfaßt.
Patent DE-10103460-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Plasmapolymerbeschichtung, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: STRATMANN MARTIN
IPC: B05D7/00
Filed: 2001-01-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: Mehrschichtige
Plasmapolymerbeschichtung auf einem Substrat, enthaltend in der
angegebenen Reihenfolge übereinanderliegend:  (A)
mindestens eine auf mindestens einer Oberfläche des Substrats befindliche
Schicht, die durch die Behandlung der metallischen Oberfläche des
Substrats oder mindestens einer auf der metallischen Oberfläche des
Substrats befindlichen Schicht aus mindestens einem Metalloxid mit einem
Wasser und/oder Kohlendioxid enthaltenden Plasma herstellbar ist,
und  (B) mindestens eine Schicht mindestens eines Plasmapolymeren,
herstellbar durch Plasmapolymerisation der folgenden Ausgangsverbindungen
in der angegebenen Reihenfolge:  (B1) mindestens eine elementorganische
Verbindung,  (B2) mindestens ein Gemisch aus mindestens einer
elementorganischen Verbindung (B1) und mindestens einer organischen
Verbindung (B3) und  (B3) mindestens eine organische Verbindung.
Patent DE-10116797-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: CHEMIN GILLES
IPC: H01R12/55
Filed: 2001-04-04
Granted: 2007-11-22
Abstract: Leistungsrelaismodul
(1), bei dem die Funktionen der elektrischen Leistungsübertragung
und der Steuerung räumlich
dadurch getrennt sind, dass dicke metallische Leiterbahnen (6, 9)
in einen Kunststoffträger
(2) eingegossen sind, dieser Träger
(2) Mittel zum Erfassen von Kontaktelementen (16) für Sicherungen,
Relais (15) und Batterieverbindungen aufweist und so über einer
eine Steuerelektronik tragende Elektronikkarte (3) angeordnet ist,
dass dieser mit mindestens zwei Anlagebereichen (18, 19) an der
Elektronikkarte (3) anliegt, wobei ein Raum (22) entsteht, um die
für die
Steuerelektronik erforderlichen Bauelemente (21) aufzunehmen und
in mindestens einem Anlagebereich des Trägers (2) elektrische Anschlussmittel zwischen
Träger
(2) und Elektronikkarte (3) eingerichtet sind.
Patent DE-10120235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur informationsverlustarmen Anbindung eines Sensors für die Übermittlung statistischer Daten an ein übergeordnetes Auswertesystem
Inventor: KAKUSCHKE CHRIS
IPC: G06F17/18
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur informationsverlustarmen Anbindung eines Sensors für die Übertragung statistischer Daten an ein übergeordnetes Auswertesystem, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – unter realen Einsatzbedingungen werden Sensormesswerte ermittelt, mit gleichzeitig gewonnenen Werten eines Vergleichsnormals verglichen und gemeinsam mit den Werten der Messabweichung aus diesem Vergleich in einer Datenbank abgelegt,  – aus den gewonnenen Daten werden die systematischen Messunsicherheiten ermittelt und der Sensor hinsichtlich dieser Abweichungen kalibriert,  – die verbleibenden statistischen Messunsicherheiten werden in Form einer Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion entsprechend dem zugehörigen Betriebszustand in einer sensorinternen Datenbank abgelegt,  – von dem Sensor wird zur Laufzeit der Messung für jeden an das übergeordnete Auswertesystem zu übergebenden Messwert anhand der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion der Messunsicherheitsverteilung mindestens ein die Verteilung der statistischen Messunsicherheit repräsentierender Wert mit übertragen, welcher durch Vergleich des momentanen Betriebszustandes mit den Datenbankeinträgen ermittelt wurde.
Patent DE-10125858-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfende Ausbildung einer Batterieabdeckung
Inventor: SAITO SATOSHI
IPC: H01M50/262
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
mit zumindest einer Batterie und einer stoßdämpfenden Abdeckung,  bei
der in einem durch die Abdeckung (8, 18, 25, 38, 50) gebildeten
Innenraum Bauteile angeordnet sind, die Endpole (10) der zumindest
einen Batterie, an denen jeweils ein Befestigungselement (11) zur
Befestigung einer Sammelschiene oder Anschlussklemme am Endpol angebracht
ist, umfassen, und  bei der die Abdeckung (8, 18, 25, 38, 50)
in einem die Endpole (10) abdeckenden Zustand wenigstens einen Vorsprung
(14, 20) je Endpol (10) an einer den Endpolen (10) zugewandten inneren
Fläche
der Abdeckung (8, 18, 25, 38, 50) aufweist, wobei ein Spalt (S 1 ) zwischen einem freien Ende des Vorsprungs
(14, 20) und der diesem zugewandten Stirnfläche (11a) des Befestigungselements
(11) vorgesehen ist, der kleiner als ein Spalt (S 2 ),
der zwischen einer Stirnfläche
des vorstehenden Endabschnitts (10a) des Endpols (10) und der dem
Endpol (10) zugewandten inneren Fläche der Abdeckung (8, 18, 25,
38, 50) vorgesehen ist,...
Patent DE-10134447-B4 (DE)
Inventor: ALBRECHT WOLFGANG
IPC: B29C48/32
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: In a method of manufacturing a double-layer membrane of different polymers or polymer mixtures with opposite blood-compatible and tissue-compatible surfaces, a first polymer solution of a blood-compatible polymer and a second solution of a tissue-compatible polymer are extruded concurrently in layered form through a nozzle into a coagulation bath so as to form a double layer membrane.
Patent DE-10135350-B4 (DE)
Title: Gefäßstauer mit Gurt und Schnalle
Inventor: MAGASI JOSEF
IPC: A61B17/132
Filed: 2001-07-20
Granted: 2012-10-31
Abstract: Gefäßstauer mit einem Gurt und mit einer Schnalle, die aus zwei Kupplungselementen aufgebaut ist, mit denen der Gurt zur Bildung einer Gurtschlaufe in Verbindung steht, wobei das eine Kupplungselement einen Rasthaken und das andere Kupplungselement eine Rastöffnung hat, in die der Rasthaken lösbar einrastbar ist, und wobei das mit dem Rasthaken versehene Kupplungselement um die Rast- in eine Klemmstellung und in eine Lösestellung für den Gurt schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Rastöffnung (32) versehene Kupplungselement (12) konvex gewölbt ist, und daß das mit dem Rasthaken (20) versehene Kupplungselement (10) dazu annähernd komplementär, aber mit um Betätigungsspiel schwächerer Krümmung konkav gewölbt ist.
Patent DE-10152679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vollautomatischen Übertragung von Kalibrationen optischer Emissionsspektrometer
Inventor: JOOSTEN HEINZ GERD DIPL -INFORM
IPC: G01N21/71
Filed: 2001-10-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zur Kalibration eines Emissionsspektrometers (G) mit Funken- und/oder Bogenanregung und Multikanalsensoren, die eine Vielzahl von Pixeln aufweisen, durch Ermitteln einer Kalibrationsfunktion Kauf einem Referenzspektrometer (R) und Ermitteln einer Kalibrationsfunktion Kfür das Spektrometer (G), mit folgenden Schritten zur Ermittlung der Kalibrationsfunktion K:a. Ermitteln einer pixelspezifischen Empfindlichkeitsfunktion;b. Feststellen der Lage des Spektrums;c. Kontrollieren der Auflösung;d. Ermitteln einer wellenlängenspezifischen Empfindlichkeitsfunktion.
Patent DE-10152939-B4 (DE)
Title: Polythiophene mit hohen Ladungsträgerbeweglichkeiten
Inventor: HALIK MARCUS
IPC: H01L51/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Polymer
mit elektrischen Halbleitereigenschaften, mit einem Rückgrat aus
Polythiophen, wobei das Polymer eine Struktur der Formel I aufweist   Formel
I wobei bedeutet:  R 1 ,
R 2 : unabhängig voneinander Wasserstoff,
sowie    unter der Voraussetzung,
dass zumindest einer der Reste R 1 , R 2  nicht Wasserstoff ist; wobei weiter bedeutet:  R 3 : ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom oder
einen monovalenten Kohlenwasserstoffrest, der gesättigt oder
ungesättigt
sein kann, und bei dem auch die Wasserstoffatome ganz oder teilweise
durch Fluoratome ersetzt sein können, und
der weiter auch über
ein Sauerstoffatom angeknüpft sein
kann;  R 4 : ein Wasserstoffatom oder
einen monovalenten Kohlenwasserstoffrest, der gesättigt oder
ungesättigt
sein kann und bei dem auch die Wasserstoffatome ganz oder teilweise
durch Fluoratome ersetzt sein können
und der weiter auch über
ein Sauerstoffatom angeknüpft
sein kann;  R 5 : ein Wasserstoffatom
oder einen monovalenten Kohlenwasserstoffrest, der gesättigt oder
ungesättigt
sein kann und bei dem auch die Wasserstoffatome ganz oder teilweise
durch Fluoratome ersetzt sein...
Patent DE-10155922-B4 (DE)
Title: Hebelverschlußvorrichtung
Inventor: BERGAMIN MIRCO
IPC: A43B5/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2010-04-01
Abstract: Hebelverschlußvorrichtung mit einem ersten Hebelarm (2), der an einem Lager (4) angelenkt ist, das von einer Platte (5) absteht, welche an einem ersten Seitenteil eines Sportschuhs befestigbar ist, und zwischen dessen Schenkeln (3) ein Zugelement (6) drehbar angebracht ist, das seinerseits mit einem ersten Ende (9a) eines zweiten Hebelarms (10) verbunden ist, an dem eine gezahnte Schiene (12) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Kupplungselement (15) enthält, das verschiebbar und drehbar mit dem zweiten Hebelarm (10) verbunden ist.
Patent DE-10159506-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für Gerüste
Inventor: LANG FRITZ
IPC: E06C7/08
Filed: 2001-12-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Steckverbindung
für Gerüste mit
mindestens zwei Gerüstrahmen
(1, 2) weiche jeweils Holme (10) aufweisen, die von Sprossen (3)
durchsetzt sind und im Bereich der Holme (10) die Steckverbindung
zwischen den Gerüstrahmen
(1, 2) herstellbar ist, wobei die jeweils beiden die Steckverbindung
herstellenden Holmteile (10, 10) der beiden aneinander gegenüber liegenden
Gerüstrahmen
(1, 2) ineinander gesteckt sind und wobei sich die Stirnseite des
als Steckteil (5) ausgebildeten Endes des Holms (10) eines Gerüstrahmens
(1, 2) an einer Stützfläche (14)
eines Querteiles abstützt,
welches das als Aufnahmeteil (6) ausgebildete Ende des Holms (10)
des anderen Gerüstrahmens
(2, 1) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Querteil durch
ein Querteil (11) einer Sprosse (3) gebildet ist.
Patent DE-10196530-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung von ultrareinem Wasser mit Laborqualität
Inventor: JOHLL JUN WILLIAM P
IPC: C02F9/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2015-03-26
Abstract: System zur Herstellung von ultrareinem Wasser mit einem spezifischen Widerstand von zumindest 18,0 Megohm·cm und einem Gesamtgehalt an organischem Kohlenstoff von weniger als 1 ppb, umfassend die folgenden Elemente, die alle in Fluidkommunikation miteinander stehen: (a) eine Eintragswasserquelle (40); (b) eine Pumpe (44); (c) zumindest zwei Doppelgehäuse (A, B) zur Aufnahme von zumindest fünf Reinigungsmedien, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Redoxmedien, mit Säure gewaschener bituminöser Aktivkohle, mit Säure gewaschener Kokosnußschalen-Aktivkohle, Mischbett-Ionenaustauschharz mit Halbleiterqualität und katalytischer Aktivkohle mit einer Peroxidzahl ≤ 14 besteht, wobei jedes Doppelgehäuse zwei aneinandergrenzende Kammern 1 und 2 aufweist, die durch eine gemeinsame Wand (20–24) getrennt sind und miteinander in in Reihe geschalteter Fluidkommunikation stehen, derart, dass beide Kammern 1 und 2 in gleicher Richtung von oben nach unten durchströmbar sind und wobei jedes Doppelgehäuse (A, B) an der oberen Abschlusskappe (12) über eine Fluideinlaßöffnung (18) und eine Permeatauslaßöffnung (28) verfügt; (d) einen Sensor (52) für den spezifischen Widerstand; (e) ein Verteilungsventil (54), das ultrareines Wasser aus dem System abgeben kann, während der stromabwärtige Fluß verhindert wird; (f) einen Verwendungsort-Filter (55), stromabwärts und unmittelbar an dem Verteilungsventil (54) und mit einer mittleren Porengrößenbemessung von bis zu 0,2 Mikrometer, der Teilchen und Bakterien entfernen kann; (g) ein erstes Steuerventil (57) zwischen der Pumpe (44) und dem Verteilungsventil (54), um den Rückfluß des Eintragswasser zu verhindern; und (h) eine Probenentnahme-Öffnung mit Filterverbindung (60) in Kommunikation mit einem Instrument (62), das den Gesamtgehalt an organischem Kohlenstoff des durch das System hergestellten ultrareinen Wassers analysieren kann.
Patent DE-10207057-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung, für Patienten mit Diabetes mellitus
Inventor: SCHILDT JANKO
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Anordnung
zur Überwachung
von Patienten mit Diabetes-mellitus unter Verwendung von Zusatzgeräten als
technische Einzelkomponenten zur Erfassung physiologischer Parameter,
Geräten
der mobilen Kommunikation sowie Geräten zur Erfassung kodierter
Daten auf elektronischer Basis, dadurch gekennzeichnet, dass besonders
alle Daten applizierter Therapeutika mit erfasst werden, das heißt, dass
alle Geräte
und Einzelkomponenten, wie Datenverarbeitungseinheit (5), Computer des
Arztes (3), Speichereinheit (7) sowie Blutzuckermessgerät (9), Insulinapplikationseinheit
(10), Pulsmesser (12), Strichcodegerät (13), Ortung (11) untereinander über eine drahtlose
Verbindung über
ein spezielles Patientencodierungssystem unverwechselbar kommunizieren
und die Übertragung
aller Daten mittels einer mobilen Funkeinheit (2) an eine zentrale
Erfassung wie der Datenverarbeitungseinheit (5) erfolgt und über ein
Display (6) zur Einsicht vorliegen, wobei gleichzeitig auch eine
Rückmeldemöglichkeit an
den Patienten (1) gegeben ist.
Patent DE-10210815-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: ENNENGA LUITJEN
IPC: B60P1/64
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Transportvorrichtung
mit einer mobilen Plattform, insbesondere einem Straßenfahrzeug,
wie Anhänger
(26) mit Zugmaschine (25), Lastkraftwagen (24) mit Ladepritsche
und dgl., die eine Containerauflage (27) aufweist, und mit einem
abnehmbar auf die Containerauflage (27) aufgesetzten Container (10),
der eine rechteckförmige
Grundfläche
(11) mit zwei Längs- und zwei Querkanten
und vier an jeweils einem der Eckpunkte der Grundfläche (11)
angeordnete, motorisch, vorzugsweise hydraulisch, vertikal verschiebbare
Hubstützen
(15) aufweist, die jeweils an einem Schwenkausleger (18) gehalten
und durch Schwenken der Schwenkausleger (18) um eine vertikale Schwenkachse über die
Längskanten
hinaus und hinter die Längskanten
zurück
vor die Querkanten schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Containerauflage
(27) einen vorderen und einen hinteren Querholm (28, 29) zum Abstützen des
Containers (10) und zwei jeweils einem Querholm zugeordnete Paare
von Stützlagern
(23) aufweist, die auf voneinander abgekehrten Seiten der Querholme
angeordnet sind, daß die
Hubstützen
(15) an ihrem unteren, freien Ende je einen Stützfuß (22) aufweisen,...
Patent DE-10216614-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung einer dielektrischen Schicht auf einem Halbleitersubstrat an Fehlstellen und Anordnung mit einer verstärkten dielektrischen Schicht
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: C25D11/02
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Verstärkung einer dünnen dielektrischen Schicht (2) auf einem Halbleitersubstrat (1) an ihren Fehlstellen (3), bei dem  (a) das Halbleitersubstrat (1) aus Silizium als leitfähiges und zu einem nichtleitfähigen Substratfolgematerial oxidierbares Substratmaterial bereitgestellt,  (b) die dielektrische Schicht (2) aus einem nicht mit dem Substratfolgematerial identischen Dielektrikumsmaterial aufgebracht,  (c) das mit der dielektrischen Schicht (2) versehene Halbleitersubstrat (1) in eine mit einem Elektrolyt (9) gefüllte elektrochemische Zelle (5 )' mit zwei Elektroden (6, 7) verbracht,  (d) die erste Elektrode (6).mit dem Halbleitersubstrat (1) verbunden und die zweite Elektrode (7) in Kontakt mit dem Elektrolyt (9) gebracht,  (e) zwischen den beiden Elektroden (6, 7) ein elektrisches Potential erzeugt,  (f) in einem elektrochemischen Prozess ein Stromfluß (11) zwischen dem Elektrolyt (9) und dem Halbleitersubstrat (1) gesteuert wird, der sich durch die dielektrische Schicht (2) bevorzugt im Bereich von Fehlstellen (3) der dielektrischen Schicht (2) einstellt und...
Patent DE-10222236-B4 (DE)
Title: Gasanlayseeinrichtung
Inventor: BRANDAU ECKARD
IPC: C12M1/107
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-04-01
Abstract: Gasanalyseeinrichtung, insbesondere für die Prozessmesstechnik in der Biotechnologie, mit Funktionselementen, insbesondere Gaszu- und abführungen, Messgastrocknern, Filterelementen und Sensoren, jeweils mit mit Messgas in Kontakt kommenden Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die mit dem Messgas (10) in Kontakt kommende Oberfläche eines der Funktionselemente mit einer bakteriziden Beschichtung versehen ist, dass ein solches Funktionselement eine gasdurchströmte Sensorkammer (1) mit einem gasdurchlässigen Filterelement (5) zwischen dem Messgas (10) und der Sensorfläche (3) eines Sensors (2) aufweist und dass die bakterizide Beschichtung aus Silbernitrat besteht.
Patent DE-10230240-B4 (DE)
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E21F17/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2007-04-19
Abstract: A track system and related method of manufacturing for a rail-borne vehicle including a tunnel having an interior wall circumference closely matching an exterior profile of the vehicle such that a substantial portion of the air displaced by the vehicle as it travels through the tunnel is not directed between the vehicle and the tunnel. At least one channel is located outside of the tunnel and connected to the tunnel interior by at least one opening between the channel and the tunnel. The air displaced by the vehicle traveling through the tunnel is directed through the opening and into the channel.
Patent DE-10230837-B4 (DE)
Inventor: BOEHME DIETRICH
IPC: B21J1/06
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-12-23
Abstract: Hot deforming device comprises an overflow chamber (3) for a coolant arranged around an ejector shaft (4) in an annular manner, and a feed (5) for a coolant. The coolant is liquid nitrogen.  Preferred Features: The device further comprises an upper ejector (6) arranged centrally in an upper die (2) and having holes for the output of coolant, a lower tool intermediate holder connected to a lower die, and a lower ejector connected to spraying agent circulations via the lower ejector shaft.
Patent DE-10241513-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DIPL ING
IPC: F16D13/38
Filed: 2002-09-07
Granted: 2012-07-12
Abstract: Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einer Kurbelwelle drehbar antreibbaren Schwungrad (1), mit einer Kupplungsscheibe (9), die drehfest auf einer zur Kurbelwelle koaxialen, zu einem Getriebe führenden Getriebeantriebswelle angeordnet ist und an ihrem radial äußeren Randbereich eine ringförmige Reibbelageinheit (5) trägt, mit einer ringförmigen Anpreßplatte (4), die an einer ringförmigen Anpreßplattenschneide (7) von einer Membranfeder (8, 8') beaufschlagbar und axial gegen die Reibbelageinheit (5) preßbar ist, mit einem die Reibbelageinheit (5) und die Anpreßplatte (4) mit radialem Abstand umschließenden, mit dem Schwungrad (1) verbundenen Ring (3), der an seinem dem Schwungrad (1) abgewandten Ende einen Ringflansch (19, 19') aufweist, wobei die Membranfeder (8, 8') radial außerhalb der Anpreßplattenschneide (7) an einem radial umlaufenden Stützring (15) des Ringflanschs (19, 19') abgestützt und an ihrem radial inneren Endbereich von einem Ausrücker (14) axial bewegbar ist, wobei der Ringflansch (19, 19') lösbar an dem Ring (3) oder der Ringflansch (19, 19') und...
Patent DE-10243065-B4 (DE)
Title: System zum Bedienen und Beobachten mit integrierter Historien-Funktionalität
Inventor: FRENSCH BURKHARD
IPC: G05B19/418
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: System
(1) zum Bedienen und Beobachten eines Produktionsprozesses (PP)
mit  – ersten,
redundanten Mitteln (2) zur Echtzeitbereitstellung von von Automatisierungsgeräten, -systemen,
Diagnosegeräten,
-systemen und/oder weiteren Geräten
(5) akquirierten Prozessinformationsdaten (PI),  – einer
Vorrichtung (3) zur Aufbereitung und/oder Darstellung der akquirierten
Prozessinformationsdaten für
mindestens einen Anwender des Systems (1) und  – einer
Historian-Datenbank (4) zur Archivierung der akquirierten Prozessinformationsdaten
(PI) für
eine Auswertung und/oder Darstellung der archivierten Prozessinformationsdaten
(PI),  – wobei
die Prozessinformationsdaten (PI) von den ersten redundanten Mitteln
(2) für
die Vorrichtung (3) zur Aufbereitung der Daten und die Historien-Datenbank (4) nur
einmal erhoben werden und die Redundanz der ersten Mittel (2) durch
eine Multiplex-Komponente (11) für
den Anwender verdeckt wird.
Patent DE-10251437-B4 (DE)
Title: Sitz eines Rads auf der Nabe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: B60B3/14
Filed: 2002-11-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Nabenanordnung für das Rad eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Nabe (10), die einen zentralen, eine axial auswärtige Seite (15) aufweisenden axialen rohrförmigen Vorsprung (11) zum Einsetzen in ein Mittelloch eines Rads (30) bildet, und ein zylindrisches Ringelement (20) mit einem radialen Rand (22), das auf den Vorsprung (11) aufgesetzt ist und mehrere mit Umfangsabstand angeordnete Federzungen (21) aufweist, die in der Lage sind, in Richtung radial auswärts auf das Radloch eine Kraft auszuüben, um das Rad (30) relativ zu der Nabe (10) in einem zentrierten Zustand federnd abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Rand (22) des Ringelements (20) an der axial auswärtigen Seite (15) des Vorsprungs (11) abstützbar ist und dass das Ringelement (20) ferner mehrere Sperrzungen (23) aufweist, die in der Lage sind, in zumindest einen Sitz (16, 17) einzugreifen, der an der Nabe vorgesehen ist, um das Ringelement (20) an der Nabe (10) zu halten.
Patent DE-10302942-B4 (DE)
Title: Gepolsterter Fahrgastsitz mit Sicherheitsgurt
Inventor: BILFINGER JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-01-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Gepolsterter
Fahrgastsitz für
Personenbeförderungsfahrzeuge,
insbesondere für
Busse und Bahnen, mit einem Rückenteil
(1), welches einen Trägerrahmen
(2) aufweist, an welchem einerseits die Polsterung (4) befestigt
ist, und andererseits ein Rückenteilabschluss (5)
befestigt ist, welcher das Rückenteil
(1) von hinten abschließt,
und welcher Trägerrahmen
(2) im oberen Bereich eine Querstrebe (3) hat, an welcher ein Gurtumlenkelement (7)
für einen
Gurt (13) befestigt ist, wobei die Querstrebe (3) Befestigungselemente
(6) aufweist, mittels welcher das Gurtumlenkelement (7) an der Querstrebe
(3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenteilabschluss
(5) die Polsterung (4) wenigstens teilweise seitlich umfasst, wobei
sich der Gurt (13) zwischen Polsterung (4) und Rückenteilabschluss (5) nach
oben erstreckt.