baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151232-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für einen pH-Sensor
Inventor: DERR ANDREAS
IPC: G01N27/333
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Aufnahmevorrichtung
(1) für
einen pH-Sensor zur Messung des pH-Wertes,  mit einem Gehäuse (2)
zur Aufnahme des pH-Sensors,  mit einem im Gehäuse (2)
angeordneten oder am Gehäuse (2)
angebrachten Flüssigkeitsbehälter (3),
der der Aufnahme eines Sensorfühlers
oder einer Sonde (15) des pH-Sensors bei Erreichen einer Ruheposition
dient, und in dem ein Schwamm (17) angeordnet ist, der der Aufnahme
einer Flüssigkeit
dient,  mit einem Auslaufschutz, der verhindert, dass die Flüssigkeit
(10) aus dem Flüssigkeitsbehälter (3)
gelangt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Sensorfühler oder
die Sonde (15) in der vorgegebenen Ruheposition in dem Schwamm (17)
steckt und dass  der Flüssigkeitsbehälter (3)
einen Grundkörper
(20), einen darauf formschlüssig
aufsetzbaren Grundkörperdeckel (23),
der eine zentrale Ausnehmung (24) aufweist, und eine hohlzylinderförmige Sondenkammer
(22), die der Aufnahme einer Sonde (15) dient und die an ihrer Unterseite
in die Flüssigkeit
(10) eintaucht, aufweist, wobei  der Flüssigkeitsbehälter (3)
auf der Höhe
der...
Patent DE-10152122-B4 (DE)
Title: Phthalocyanin-Zusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung und Elektrofotografischer Fotorezeptor
Inventor: HORIUCHI TAMOTSU
IPC: C09B47/04
Filed: 2001-10-23
Granted: 2008-07-31
Abstract: Phthalocyanin-Zusammensetzung, die
im wesentlichen aus  i) 100 Gew.-Teilen mindestens eines Oxititan-Phthalocyanins und  ii)
0,1–50
Gew.-Teilen entweder metallfreiem Phthalocyanin allein oder einer
Mischung aus metallfreiem Phthalocyanin und weiterem, von metallfreiem
und Oxititan-Phthalocyanin unterschiedlichem Phthalocyanin, wobei
die Menge des weiteren Phthalocyanin 50 Gew.-Teile oder weniger, bezogen
auf 100 Gew.-Teile des metallfreien Phthalocyanins, beträgt,  besteht,
und die eine Kristallform mit Peaks bei Bragg-Winkeln von (2θ ± 0,2°) von 7,0°, 9,0°, 14,1°, 18,0°, 23,7° und 27,3° im CuKα-1,541-Å-Röntgen-Beugungsspektrum und mit keinem Peak
bei einem Bragg-Winkel
von (2θ ± 0,2°) von 9,5° im CuKα-1,541-Å-Röntgen-Beugungsspektrum aufweist.
Patent DE-10201893-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zum Einbau in ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: NONOBE YASUHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-01-18
Granted: 2008-03-06
Abstract: Brennstoffzellensystem
zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, das aufweist:  eine Wasserstoffgasversorgungsvorrichtung
(200), die eine Wasserstoffgas absorbierende Legierung aufweist,
die in der Lage ist, Wasserstoffgas zu absorbieren oder abzugeben,
und die  eine Brennstoffzelle (100) mit dem von der Wasserstoffgasversorgungsvorrichtung
(200) abgegebenen Wasserstoffgas versorgt, um elektrische Leistung
zu erzeugen, wobei die Brennstoffzelle einen Wasserstoffgasrest
abgibt,  eine erste Leitung (401), die einen Auslass der Wasserstoffgasversorgungsvorrichtung
(200) mit einem Einlass der Brennstoffzelle (100) verbindet und
ein Durchströmen des
von der Wasserstoffgasversorgungsvorrichtung (200) abgegebenen Wasserstoffgases
zur Zufuhr zur Brennstoffzelle ermöglicht,  eine zweite Leitung
(403), die einen Auslass der Brennstoffzelle (100) mit einer ersten
Stelle in der ersten Leitung (401) verbindet und ein Durchströmen des
von der Brennstoffzelle abgegebenen Wasserstoffgases zum Zurückströmen zur
ersten Leitung (401) ermöglicht,  eine
in der zweiten Leitung (403) angeordnete Pumpe (410) zum Erzwingen
einer Wasserstoffgasströmung
in der zweiten Leitung zur ersten Stelle in der ersten Leitung...
Patent DE-10213744-B4 (DE)
Title: Verschlusselement, insbesondere für Staubsaugerbeutel
Inventor: ROESNER MAIK
IPC: B65D33/18
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verschlusselement
(1), enthaltend  a) zwei Laschen (2a, 2b), die jeweils die Form
eines im Wesentlichen rechteckigen Streifens aufweisen;  b)
kooperierende Schließmittel
(5) an den Laschen, mit deren Hilfe die Laschen reversibel miteinander
verbunden werden können;  c)
Haftbereiche (3a, 3b) an den Laschen, mit deren Hilfe die Laschen
auf einer Untergrundfläche
(8) befestigt werden können,
so dass ein Teil der Untergrundfläche von den Haftbereichen ganz
oder teilweise umschlossen ist und der Zugang zu diesem Teil der
Untergrundfläche
durch die Schließmittel
(5) kontrolliert werden kann,  wobei jeder Streifen in Längsrichtung
in einen Haftbereich (3a, 3b) und einen Nicht-Haftbereich (4a, 4b)
unterteilt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die gegenüberliegenden
zwei äußeren Seitenränder des einen
Nicht-Haftbereiches
(4a) zumindest in einem Abschnitt (6, 7) dauerhaft mit den korrespondierenden
Seitenrändern
des anderen Nicht-Haftbereiches (4b) verbunden sind;  e) die
Schließmittel
(5) durch die Nicht-Haftbereiche (4a, 4b) zwischen den miteinander
verbundenen...
Patent DE-10216787-B4 (DE)
Title: Rohrendenbearbeitungsmaschine
Inventor: FRANK ANDREAS
IPC: B23B5/16
Filed: 2002-04-15
Granted: 2008-01-03
Abstract: Rohrendenbearbeitungsmaschine
mit einer Spanneinrichtung (6) zum Einspannen des Rohres, mit einem
Aussenring (9) und einem Formeinsatz (11), wobei der Formeinsatz
zwei Halbringe (12, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Halbringe (12, 13) mittels mindestens einer Schraube (34)
und mindestens einer Feder (35) lösbar und federnd miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10220528-B4 (DE)
Title: Luftfederanordnung
Inventor: LUEHMANN CORD DIPL ING
IPC: F16F9/04
Filed: 2002-05-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Luftfederanordnung aus einem Deckel (2), einem Kolben (3) und einem Luftfederbalg (4) aus elastomerem Werkstoff, der eine volumenelastische Luftkammer (9) einschließt und mit einem eingebetteten Festigkeitsträger versehen ist, wobei der Luftfederbalg folgende Bereiche umfasst: – ein erstes Balgende (5), das am Deckel (2) befestigt ist; – ein zweites Balgende (6) mit Befestigung Kolben (3); – einen im Wesentlichen zylindrischen statischen Bereich (7), der nicht an der Schlaufenbildung des Luftfederbalgs (4) teilnimmt; sowie – eine, den dynamischen Bereich des Federbalgs (4) bildende Schlaufe (8), die zwischen dem zylindrischen Bereich (7) und dem zweiten Balgende (6) angeordnet ist und dabei an der Außenwand (10) des Kolbens (3) abrollen kann; dadurch gekennzeichnet, dass – die Balgwandstärke A der Schlaufe (8) zumindest in Bezug auf den üblichen Einfederungs-Ausfederungs-Weg kleiner ist als die Balgwandstärke B des zylindrischen Bereichs (7).
Patent DE-10253122-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung der Drehbewegung einer Welle
Inventor: KAMMERER ERIC
IPC: G08C17/02
Filed: 2002-11-13
Granted: 2010-05-06
Abstract: Messanordnung zur Erfassung der Drehbewegung einer Welle (3) in einem Maschinengehäuse mit einem mit der Welle (3) verbundenen Multipolring (7), einem am Maschinengehäuse vorhandenen, mit dem Multipolring (7) zusammenwirkenden Messwertaufnehmer (8) sowie einem an dem Messwertaufnehmer (8) angeschlossenen Messwertumformer (14), mit weiteren Messwertaufnehmern (15 bis 19) zur Messung des Drucks (15, 16), der Temperatur (17, 18) im abzudichtenden Raum (2) und/oder der Umgebung (1), und der Leckage (19), wobei mindestens einer der Messwertaufnehmer (8, 15 bis 19) durch mindestens einen eigenen Energiespeicher (11) mit elektrischem Strom gespeist wird und die Stromerzeugung für den Energiespeicher (11) durch den mit der Welle (3) verbundenen Multipolring (7) im Zusammenwirken mit einem gegenüberliegenden Stator (9) erfolgt, und wobei die Messwertaufnehmer (8, 15 bis 19) mit einem Regler (10), dem Energiespeicher (11) und einer Sendeeinheit (33) sowie einer zur Abdichtung des Spalts zwischen der Welle (3) und dem Maschinengehäuse an der Welle (3) anliegenden Dichtung...
Patent DE-10302355-B4 (DE)
Title: Harzmasse auf Polypropylenbasis und deren Verwendung
Inventor: WATANABE TSUYOSHI
IPC: C08L23/10
Filed: 2003-01-22
Granted: 2013-06-20
Abstract: Harzmasse auf Polypropylenbasis, umfassend 100 Gew.-Teile einer Harzmasse, umfassend 50 bis 89 Gew.-% eines Propylen-Ethylen-Blockcopolymers (A-1), 1 bis 20 Gew.-% eines Propylenhomopolymers (A-2), 5 bis 25 Gew.-% eines Copolymerkautschuks von Ethylen und einem α-Olefin mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen (B), wobei der Copolymerkautschuk eine Dichte von 0,85 bis 0,885 g/cm3 aufweist, und 5 bis 25 Gew.-% eines anorganischen Füllstoffs (C) und 0,1 bis 1 Gew.-Teil eines Fettsäureamids (D), wobei das Propylen-Ethylen-Blockcopolymer (A-1) ein Copolymer ist, das einen Propylenhomopolymerteil als erstes Segment und einen statistischen Propylen-Ethylen-Copolymerteil als zweites Segment umfasst, das Gewichtsverhältnis des Propylenhomopolymerteils und des statistischen Propylen-Ethylen-Copolymerteils 95 bis 60 Gew.-% für das erste Segment und 5 bis 40 Gew.-% für das zweite Segment betragen, die Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) des ersten Segments 3 bis 5 beträgt, der Anteil an isotaktischer Pentade des ersten Segments nicht geringer als 0,97 ist, der Ethylengehalt des zweiten Segments 25 bis 55 Gew.-% beträgt, die Grenzviskosität des zweiten Segments 1 bis 6 dl/g beträgt, der Schmelzindex (MFR) des Copolymers (A-1) bei 230°C nicht geringer als 25 g/10 min ist, und wobei die Komponente (D) bei der Herstellung der Masse als separater Bestandteil zugegeben worden ist.
Patent DE-10307065-B4 (DE)
Title: Kühlkreislaufvorrichtung und Kühlverfahren
Inventor: MATHAR ACHIM
IPC: F28D9/02
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kühlkreislaufvorrichtung
mit einem Querstromwärmetauscher
(101), einem Kühlmediumbecken
(102), einer Pumpe (110), einem Verbraucher (111) und einer Zuflussleitung
(104), dadurch gekennzeichnet, dass von der Zuflussleitung (104)
zwischen dem Verbraucher (111) und dem Querstromwärmetauscher
(101) über ein
Dreiwegeventil (116) oder zwei Zweiwegeventile eine Kurzleitung
(117) abzweigt und mit dem Kühlmediumbecken
(102) zum Zirkulieren des Kühlmediums
in einem kurzgeschlossenen Behelfskreislauf (104, 117, 110, 111, 116)
verbunden ist.
Patent DE-10308288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Stickoxiden aus dem Abgas eines mager betriebenen Verbrennungsmotors und Abgasreinigungsanlage hierzu
Inventor: PFEIFER MARCUS
IPC: B01D53/90
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Stickoxiden aus dem Abgas eines mager betriebenen
Verbrennungsmotors durch selektive katalytische Reduktion (SCR) mittels
Ammoniak, wobei das Abgas zuerst über einen Vorkatalysator (5)
und dann über
einen SCR-Katalysator (6) geführt
wird und das Ammoniak entweder direkt oder in Form einer zu Ammoniak
hydrolysierbaren Verbindung dem Abgas bei einer Abgastemperatur
T A  unterhalb einer vorgegebenen Temperatur
T 1  vor dem Vorkatalysator (5) und bei einer
Abgastemperatur T A  oberhalb von T 1  dem Abgas zwischen Vorkatalysator (5) und
SCR-Katalysator (6) zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorkatalysator (5) ein
platinhaltiger Katalysator ist, der bei einer Abgastemperatur unterhalb
von T 1  die im Abgas enthaltenen Stickoxide
mit dem zugeführten
Ammoniak selektiv umsetzt und bei einer Abgastemperatur oberhalb
von T 1  die im Abgas enthaltenen Kohlenwasserstoffe
vollständig
und das im Abgas enthaltene Stickstoffmonoxid partiell oxidiert.
Patent DE-10316096-B4 (DE)
Title: Platte mit gedruckter Schaltung und mit einer barrieregeschützten Durchgangsöffnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAGUCHI ATSUSHI
IPC: H05K3/30
Filed: 2003-04-08
Granted: 2014-12-24
Abstract: Platte mit einer gedruckten Schaltung, aufweisend: ein Substrat (10) mit einer Durchgangsöffnung (2); ein Schaltelement (3), das auf einer Oberfläche des Substrats befestigt und in einem geringen Abstand von der Durchgangsöffnung positioniert ist, wobei das Schaltkreiselement mit einer feuchtigkeitsdichten Flüssigkeit (5) beschichtet ist; und einer Sperre (4) zur Verhinderung, daß die feuchtigkeitsdichte Flüssigkeit in die Durchgangsöffnung (2) fließen kann, wobei die Sperre (4) auf dem Substrat aus zumindest zwei ringförmigen Bänken mit einer vorbestimmten Höhe, die die Durchgangsöffnung koaxial umgeben, ausgebildet ist, und eine äußere ringförmige Bank mindestens eine Öffnung beinhaltet, die an einer Position ausgebildet ist, die von dem Schaltkreiselement (3) abgewandt ist.
Patent DE-10323435-B4 (DE)
Title: Servolenkungsvorrichtung
Inventor: ARAI TOSHIHIRO
IPC: B62D7/14
Filed: 2003-05-23
Granted: 2009-05-07
Abstract: Servolenkungsvorrichtung
mit:  einer Hauptpumpe (MP), welche durch den Motor eines Fahrzeugs
angetrieben wird;  einer Nebenpumpe (SP), welche nicht durch
den Motor, sondern durch andere Antriebsmittel angetrieben wird;  einem
Steuerventil (12), welches eine Stromrichtung einer hydraulischen
Flüssigkeit
von jeder der Pumpen (MP und SP) als Reaktion auf eine Betätigung eines
Lenkrads steuert;  einem vorderen Servozylinder (18) zur Lenkung
eines lenkbaren Vorderstraßenrads
(17) eines Vorderdoppelachsenfahrzeugs entsprechend dem durch das
Steuerventil (12) geschalteten hydraulischen Druck;  einem hinteren
Servozylinder (22) zur Lenkung eines lenkbaren Hinterstraßenrads
(21) des Vorderdoppelachsenfahrzeugs entsprechend dem durch das
Steuerventil (12) geschalteten hydraulischen Druck;  einer Pumpschaltvorrichtung
(10) zur Verbindung der Hauptpumpe (MP) oder der Nebenpumpe (SP)
mit dem Steuerventil (12);  und einer Servoantriebschaltvorrichtung
(24) zur Unterbrechung des hinteren Servozylinders (22) von dem
Steuerventil (12) und zur Herstellung einer Verbindung zwischen der
linken und der rechten Kammer (22L und 22R) des hinteren Servozylinders
(22), wenn...
Patent DE-10325833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-06-06
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Crestfaktor-Reduzierung eines zu sendenden Datensymbols (X) in einem Mehrträger-Datenübertragungssystem, bei dem das zu sendende Datensymbol (X) eine Funktion einer Vielzahl von innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls (20) vorgesehener Signale ist und jedes dieser Signale einem Träger zugeordnet ist, wobei jeder Träger jeweils mindestens eine Frequenz aus einem Sendedatenspektrum belegt und zumindest ein Träger reserviert ist, der nicht für die Datenübertragung vorgesehen ist, bei dem in einem Modellpfad (6) eine erste Korrekturfunktion (YCF) zur Crestfaktor-Reduzierung iterativ ermittelt wird und bei dem pro Iteration mehrere Maxima (23) innerhalb des Zeitinvervalls (20), die eine vorgegebene Schwelle (24) überschreiten, berücksichtigt werden, wobei im Falle einer Überabtastung des Datensymbols (X') für die Bestimmung eines Spitzenwertes (23), bei dem mehrere zeitlich zusammenhängende Abtastwerte (26, 27) betragsmäßig oberhalb der ersten Schwelle (24) liegen, derjenige Abtastwert (26) für die Erzeugung der jeweiligen Einzelkorrekturfunktion (Y1–YK) verwendet wird, der betragsmäßig am größten ist, wobei das...
Patent DE-10340522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sterilitätsprüfung
Inventor: GUENEC OLIVER
IPC: C12M1/34
Filed: 2003-09-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Sterilitätsprüfung bestehend aus einem geschlossenen Sterilitätstestsystem (1) mit mindestens zwei Prüfbehältern (2, 2'), jeweils mit einem integrierten Prüffilter (20, 20'), einem unterhalb des Prüffilters angeordneten Auslassstutzen (21, 21') und einem oberhalb des Prüffilters (20, 20') angeordneten Einlassstutzen (14, 14'), der mit einer Schlauchverbindung (3, 3') über einen Probenehmer (4) an ein Probenbehälter anschließbar ist, und den Prüfbehältern (2, 2') zugeordneten Nährmediumbehältern (7, 7') über die dem Prüfbehälter (2, 2') ein zugeordnetes Nährmedium zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils die Schlauchverbindung (3, 3') des Prüfbehälters (2, 2') ein Verteilerstück (6, 6') aufweist, über das eine feste Schlauchverbindung (5, 5') mit dem zugeordneten Nährmediumbehälter (7, 7') ausgebildet ist und den jeweiligen als flexiblen Beutel ausgebildeten Nährmediumbehälter (7, 7') in das Sterilitätstestsystem (1) integriert, und dass an die Auslassstutzen (21, 21') der Prüfbehälter (2, 2') über ein als ein X-Stück ausgebildetes Verteilerstück (10), wobei an jedem Bein des X-Stückes ein Flussunterbrechungsmittel (9, 9', 11, 11') angeordnet ist, und über dem Verteilerstück (10) zugeordnete Schlauchverbindungen (23, 23') ein als flexibler Beutel ausgebildeter Sammelbehälter (12) fest angeschlossen ist, so dass mit Hilfe von an den Schlauchverbindungen (23, 23') angeordneten Flussunterbrechungsmittel (9, 9', 11, 11') das Filtrat wahlweise dem Sammelbehälter (12) oder einem Abfluss (22) zuführbar ist.
Patent DE-10341117-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung von Trennwandabschnitten
Inventor: NEUHOFF PETER
IPC: E04B2/74
Filed: 2003-09-03
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verbindungselement
zur Verbindung von Trennwandabschnitten (1) mit stirnseitigen Verbindungsrändern (2)
mit jeweils mindestens einem Profilabschnitt (3), umfassend zwei
zueinander verdrehgesicherte und in einer ersten kartesischen Richtung
(I) quer zu den Trennwandabschnitten (1) spreizbare Verbindungsglieder (4,
5), die bei funktionsfertig aufgebauter Trennwand zwischen den eine
Trennfuge (6) definierenden Verbindungsrändern (2) von zwei Trennwandabschnitten
(1) angeordnet sind, wobei die Verbindungsglieder (4, 5) in der
zweiten kartesischen Richtung (II) quer zum Verbindungsrand (2) beidseitig
Klemmabschnitte (7) aufweisen, die formschlüssig mit den Profilabschnitten
(3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsglieder
(4, 5) zum Einbringen des Verbindungselements in den Bereich der Profilabschnitte
(3) in der dritten kartesischen Richtung (III) schmaler als die
Trennfuge (6) ausgebildet sind.
Patent DE-10341527-B4 (DE)
Title: Führung eines Fahrzeugteils mit einer Abdeckung
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2003-09-07
Granted: 2007-03-15
Abstract: Führung eines
Fahrzeugteils, das mittels eines Lagerteils entlang der eine sichtseitige
Abdeckung aufweisenden Führung
bewegbar gelagert ist, wobei die Abdeckung als im wesentlichen starre
und bewegbare Blende gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Blende (60) mittels einer Versteileinrichtung (31, 67, 69) zwischen
einer Abdeckstellung, in der sie die Führung (22) sichtseitig abdeckt,
und einer Offenstellung, in der sie von der Führung (22) derart weg bewegt
ist, dass sie die Bewegung des Lagerteils (24) entlang der Führung (22)
gestattet, verstellbar ist, und  dass die Führung (22) in Fahrzeugquerrichtung
angeordnet ist.
Patent DE-10346227-B4 (DE)
Title: Greiferbandantrieb für eine Greiferwebmaschine
Inventor: STRUBBE PATRICK
IPC: D03D47/27
Filed: 2003-09-23
Granted: 2012-09-13
Abstract: Greiferbandantrieb für eine Greiferwebmaschine mit einem zu hin- und herschwenkender Bewegung angetriebenen Zahnradsegment, das mit einem Antriebsrad für ein Greiferband in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnradsegment (22) mit einem Zahnrad (27) in Eingriff ist, das frei drehbar auf der Welle (24) des Antriebsrades (26) angeordnet ist und das mittels wenigstens einer Übersetzungsstufe mit einem Zahnrad (31) verbunden ist, das drehfest auf der Welle (24) des Antriebsrades (26) angeordnet ist.
Patent DE-10348715-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flachleiterrahmens mit verbesserter Haftung zwischen diesem und Kunststoff sowie Flachleiterrahmen
Inventor: DANGELMAIER JOCHEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2003-10-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines zur Bestückung
mit einem Halbleiterchip (2) und zur Umhüllung mit einer Kunststoffmasse
(4) vorgesehenen Flachleiterrahmens, das die folgenden Schritte
aufweist:  – Bereitstellen
eines Flachleiterrahmens,  – Aufbringen
einer durch ein Ätzmittel
angreifbaren Zwischenschicht (5), welche eine oder mehrere Lagen
aufweist, auf den Flachleiterrahmen,  – Anätzen der Oberfläche (6)
der Zwischenschicht (5) mit dem Ätzmittel,
wobei  das Anätzen
als Korngrenzenätzen
an der Oberfläche
(6) der Zwischenschicht (5) und/oder durch selektives Herausätzen von
Körnern
an der Oberfläche
(6) der Zwischenschicht (5) erfolgt.
Patent DE-10351962-B4 (DE)
Title: Homogenisierapparat
Inventor: UESUGI MASAKAZU
IPC: F16C17/04
Filed: 2003-11-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Homogenisierapparat mit einem hydrodynamischen Drucklager (3, 31, 32), das aufweist: einen stationären Abschnitt (1, 24, 50); und einen scheibenförmigen Rührrotor (2, 10, 40), die, durch einen vorgegebenen Lagerspalt getrennt, einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das hydrodynamischen Drucklager (3, 31, 32) eine Drehung des Rührrotors (2) bezüglich des stationären Abschnitts (1, 24, 50) trägt, wobei mehrere miteinander unverträgliche Rohflüssigkeiten (A, B) in den Lagerspalt eingeführt werden, um durch eine Drehung des Rührrotors (2, 10, 40) im Lagerspalt gemischt und gerührt zu werden, ferner mit mehreren Rillen (5, 35, 36, 44, 45), die radial oder spiralförmig entlang einer Umfangsrichtung auf einer Oberfläche des Rührrotors (2, 10, 40) gebildet sind, die dem stationären Abschnitt (1, 24, 50) gegenüberliegt, wobei die eine Oberfläche des Rührrotors (2, 10, 40), die dem stationären Abschnitt (1, 24, 50) gegenüberliegt, in drei Bereiche, nämlich einen zentralen Kreisbereich, einen Zwischenringbereich und einen Außenringbereich, unterteilt ist, wobei der Homogenisierapparat ferner aufweist: Rührrillen (36, 45); spiralförmige Pumprillen (35, 44); und Einlaßöffnungen (4, 24a, 24b, 50a, 50b) für die mehreren Rohflüssigkeiten (A, B), wobei die Rührrillen (36, 45) in einem der drei Bereiche radial gebildet sind und sich in Richtung des Durchmessers erstrecken, wobei die Pumprillen (35, 44) in den anderen beiden der drei Bereiche gebildet sind, um zu bewirken, daß durch Rotation des Rotors (2, 10, 40) die mehreren Flüssigkeiten im Lagerspalt in die Rührrillen (36, 45) fließen, wobei im stationären Abschnitt (1, 24, 50) die Einlaßöffnungen an Stellen gebildet sind, die den Pumprillen (35, 44) des Rührrotors (2, 10, 40) gegenüberliegen.
Patent DE-10358779-B4 (DE)
Title: Biodegradierbare Klebstoff-Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: NIES BERTHOLD
IPC: C08L5/08
Filed: 2003-12-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Klebstoff-Zusammensetzung
auf der Basis von biodegradierbaren und resorbierbaren Polymeren
oder Polymerblends  gekennzeichnet durch  a) 25 bis 95 %
Polycaprolacton,  b) 5 bis 75 % Poly(caprolacton-co-D,L-lactid),
wobei die Summe der Bestandteile a) und b) 100% ergibt, und einem auf
die Summe a) + b) bezogenen zusätzlichen
Anteil an  c) 5 bis 10 % Carboxymethylstärke als biokompatibles Additiv,  und
einem Schmelzpunkt der Klebstoff-Zusammensetzung zwischen 57°C und 100°C.
Patent DE-19507616-B4 (DE)
Inventor: BORCHERS KERSTIN
IPC: G01F23/24
Filed: 1995-03-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: The sensor electrode (5) or an electrical conductor connected with it, extends from the first chamber (13) in to the second chamber (14). The walls of the first chamber near the container (2) are designed pressure tight, and a sealing part (19) and a closing organ, seal the passage opening (12) pressure tight. In the first chamber, a sealing part moving axially against the partition (11) is arranged for the passage opening. With an intact probe, it has a position set at a distance from the opening, whilst it closes the partition opening, under the influence of the medium flowing from the container.
Patent DE-19527745-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für Heizkörperventile
Inventor: THIEL HARALD ALEXANDER
IPC: G05D23/19
Filed: 1995-07-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Regeleinrichtung
für Heizkörperventile
mit einem an einem-Heizkörperventil
anzubringenden Anbaugehäuse,
das einen auf den Ventilstößel wirkenden Stellmotor
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Anbaugehäuse
(4) über
ein längliches,
durch Verbiegen formveränderliches
Halteorgan mit einem Bedienungsgehäuse (6) verbunden ist, das
Elemente zur Messung, Einstellung und Anzeige von Einstell- und/oder
Meßwerten
aufweist.