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Patent DE-102016003513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine, um die synchronisierte Betätigung von Spindelachse und Vorschubachse zu steuern
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Controller zum Steuern einer synchronisierten Betätigung von Spindel- und Vorschubachsen. Eine Spindelachsen-Steuereinheit umfasst eine Einheit zum Bewirken, dass eine Spindelachse eine beschleunigte Drehung bei maximaler Kapazität von einer Prozessstartposition aus ausführt; Partien zum jeweiligen Detektieren einer maximalen Beschleunigung, eines Restdrehbetrags und einer aktuellen Geschwindigkeit der Spindelachse; eine Einheit zum Bewirken, dass die Spindelachse eine verzögerte Drehung bei maximaler Kapazität ausführt, um nach der beschleunigten Drehung eine Zielgewindetiefe zu erreichen; und eine Einheit zum Ausführen einer Drehmomentbegrenzung während der beschleunigten Drehung der Spindelachse, so dass eine Drehmomentführungsgröße, die geringer als eine maximale Drehmomentführungsgröße ist, zu Beginn der Beschleunigung an die Spindelachse gegeben wird, und anschließend die Drehmomentführungsgröße allmählich erhöht wird, so dass die maximale Drehmomentführungsgröße an die Spindelachse gegeben wird, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist.
Patent DE-102016006548-A1 (DE)
Title: Anordnung von hydropneumatischen Kombi-Speichern und Verfahren zur hoch-kapazitiven Energiespeicherung
IPC: F03B13/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung von Hochdruck-Luft-Pipelines nach Pat.-Anm. 10 2011 016 922.9 in Kombination mit Wasserreservoirs, deren Aufgabe vorzugsweise darin besteht, Energie in hochgelegenen Wasserbecken zu speichern (Pumpspeicherwerke – PSW). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren, um in Kombination zwischen den Rohren für Wasserförderung und den Rohren für Druckluftspeicherung ein Kombinations-System (Kombi-System) zu schaffen, das unter Nutzung hydropneumatischer Effekte gestattet, die Kapazitäten von Pumpspeicherwerken mit ihrem im Allgemeinen begrenztem Wasserreservoir deutlich zu erhöhen.
Patent DE-102016009252-A1 (DE)
Title: Buchsen-Anschlusspassstück
Inventor: UEZONO KATSUYA
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-07-29
Abstract: Es wird darauf abgezielt, die Zuverlässigkeit einer verstärkenden Funktion durch ein hilfsweises Federstück zu verbessern. Ein Buchsen-Anschlusspassstück F beinhaltet einen Hauptkörperabschnitt 10 in der Form eines rechtwinkeligen Rohrs, einen rückwärtigen Basisplattenabschnitt 14 (Basisplattenabschnitt), welcher den Hauptkörperabschnitt 10 darstellt, ein Paar von linken und rechten Seitenplattenabschnitten 15, welche den Hauptkörperabschnitt 10 darstellen und im Wesentlichen unter einem rechten Winkel mit gegenüberliegenden linken und rechten Seitenrändern des rückwärtigen Basisplattenabschnitts 14 verbunden sind, ein Hauptfederstück 20, welches in dem Hauptkörperabschnitt 10 aufgenommen und konfiguriert ist, um rückstellfähig in Kontakt mit einem Kontaktstift T eines zusammenpassenden Anschlusses M zu gelangen, welcher in den Hauptkörperabschnitt 10 eingesetzt ist, ein hilfsweises Federstück 23, welches sich in einer vorkragenden Weise von dem rückwärtigen Basisplattenabschnitt 14 erstreckt, in dem Hauptkörperabschnitt 10 aufgenommen und konfiguriert ist, um eine rückstellende pressende Kraft in Richtung zu dem Kontaktstift T auf das Hauptfederstück 20 aufzubringen, und einen verstärkenden Abschnitt 28, welcher durch ein Schlagen bzw. Schmieden eines Bereichs von einem Basisendabschnitt 23R des hilfsweisen Federstücks 23 zu dem rückwärtigen Basisplattenabschnitt 14 gebildet ist.
Patent DE-102016014142-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: CZERMIN CHRISTIAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kurbelgehäuse (12), mit einer Unterdruckanlage (38) zum Bereitstellen eines Unterdrucks, mit welchem wenigstens ein Verbraucher (40) der Unterdruckanlage (38) versorgbar und dadurch betreibbar ist, und mit einer Kurbelgehäuseentlüftung (30), welche wenigstens eine Entlüftungsleitung (32), mittels welcher Blow-By-Gas aus dem Kurbelgehäuse (12) abführbar ist, und wenigstens einen Ölabscheider (34) zum Abscheiden von Öl aus dem Blow-By-Gas umfasst, wobei die Unterdruckanlage (38) den von dem Verbraucher (40) unterschiedlichen, zusätzlich zu dem Verbraucher (40) vorgesehenen Ölabscheider (34) umfasst, welcher mit dem Blow-By-Gas aus dem Kurbelgehäuse (12) mittels des mittels der Unterdruckanlage (38) bereitgestellten Unterdrucks versorgbar ist.
Patent DE-102016015152-A1 (DE)
Title: Lüfteranordnung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: F16F15/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüfteranordnung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (12), mit einem Lüfterrad (14) und mit einer, an einer Kurbelwelle (16) der Verbrennungskraftmaschine (12) angeordneten Lüfterkupplung (18). Mittels der Lüfterkupplung (18) ist ein Lüfterantriebsmoment zum Antreiben des Lüfterrades (14) von der Kurbelwelle (16) auf das Lüfterrad (14) übertragbar. Das Lüfterrad (14) ist in einem Abstand (24) zu der Kurbelwelle (16) drehbar an einem, an der Verbrennungskraftmaschine (12) fixierten Lagerelement (26) angeordnet.
Patent DE-102016100621-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Generatorteil einer Windenergieanlage
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird eine Kühlanordnung für ein Generatorteil einer Windenergieanlage vorgesehen, welche mindestens ein Rohr (3) und mindestens einen Kollektor (1) aufweist. Die Anordnung ist in mindestens eine Nut des Generatorteils eingeschoben oder so angeordnet, dass mindestens eine Wicklung der mindestens einen Nut des Generatorteils sich innerhalb mindestens einem oder mehreren Kollektoren (1) befindet und sich die Wicklungen an die Kollektoren schmiegt.
Patent DE-102016100628-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil für den Kfz-Bereich sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HENZE NIKOLAUS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-01-15
Abstract: Elektromagnetventil für den Kfz-Bereich mit einem Gehäuse (4), das zumindest zwei Gehäuseteile (6, 8), nämlich ein Außengehäuseteil (6) und einen Spulenträger (8), aufweist, wobei ein Anschlussstück (32) in das Außengehäuseteil (6) eingreift, wobei das Anschlussstück (32) mindestens einen Einlass- und mindestens einen Auslasskanal (36, 38) besitzt, wobei in dem Gehäuse (4) ein elektromagnetischer Kreis (10) vorgesehen ist, der aus einer auf den Spulenträger (8) gewickelten Spule (12), einem Anker (14), einem Kern (16) und einer Rückschlusseinrichtung (18) aufgebaut ist, wobei der Anker (14) direkt oder indirekt mit einem Ventilverschlusskörper (42) verbunden ist, wobei ein Hülsenkörper (28) zwischen einem Gehäuseteil (6, 8) und dem Anschlussstück (32) zur Abdichtung eines Ventilinnenraumes (26) vorgesehen ist, in dem zumindest der Anker (14) angeordnet ist und wobei zumindest ein Teilbereich (30) des Hülsenkörpers (28) als Lagerorgan für zumindest einen Teilbereich des Ankers (14) ausgebildet ist, wobei Federmittel (68) zur Vorspannung des Ankers (14) vorgesehen sind, wobei das Außengehäuseteil (6) als einstückiges Gehäuseteil ausgeführt ist, dass eine einzige, zum Anschlussstück gerichtete Öffnung aufweist, wobei der Kern (16) an der vom Anschlussstück (32) abgewandten Seite des Ankers (14) vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Elektromagnetventils.
Patent DE-102016100649-A1 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher in Form eines Flachbodentanks
Inventor: URBANECK THORSTEN
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Energiespeicher in Form eines Flachbodentanks unter Verwendung eines Fluids als Speichermedium, mit einem Speicherboden, einer geschlossenen umlaufenden Speicherwand und einem Speicherdach, welcher erfindungsgemäß eine Schwimmdecke zwischen dem Speicherboden und dem Speicherdach aufweist, welche mittels einer flexiblen Dichtung zwischen Speicherwand und Schwimmdecke angeordnet ist und das Fluid sowie Gase und Dämpfe in einem Ringraum, welcher durch wenigstens eine flexible Lippe geschützt wird, zwischen Schwimmdecke und der Speicherwand gegen das Speicherdach und die Umgebung abdichtet, wobei ein Dachraum zwischen der Schwimmdecke und dem Speicherboden vorhanden ist und der Dachraum und/oder der Ringraum und/oder das Fluid zur Umgebung druckausgeglichen sind und die Be- und Entladung mittels Fluidaustausch über mindestens einen oberen Diffusor an der Schwimmdecke und mindestens einen unteren Diffusor realisiert wird.
Patent DE-102016103209-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Positionserkennung von Lautsprechern und zur Wiedergabe von Audiosignalen als Raumklang
Inventor: LAACK ALEXANDER VAN
IPC: H04S7/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (3) zur Positionserkennung von Lautsprechern und zur Wiedergabe von Audiosignalen als Raumklang. Das System (3) weist eine Basiseinheit (1) mit mindestens einem Signalprozessor (1a) sowie mindestens einen Lautsprecher (2, 2a–2i) zum Aussenden von Audiosignalen auf. Der Lautsprecher (2, 2a–2i) ist dabei von der Basiseinheit (1) beabstandet in einem Aufstellraum (5) angeordnet. Der mindestens eine Lautsprecher (2, 2a–2i) ist derart konfiguriert, Audiosignale auszusenden sowie mit dem Signalprozessor (1a) der Basiseinheit (1) zu kommunizieren, Daten an die Basiseinheit (1) zu senden und Daten von der Basiseinheit (1) zu empfangen. Der Signalprozessor (1a) ist derart konfiguriert, Daten zum Aussenden von Audiosignalen zu erzeugen sowie Daten zum Bestimmen einer Position und Ausrichtung des mindestens einen Lautsprechers (2, 2a–2i) zu empfangen, wobei die Position und die Ausrichtung des mindestens einen Lautsprechers (2, 2a–2i) automatisch erfasst und vom Signalprozessor (1a) verarbeitet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Positionserkennung von Lautsprechern und zur Wiedergabe von Audiosignalen als Raumklang mit dem erfindungsgemäßen System (3).
Patent DE-102016103327-A1 (DE)
Title: Zusammenbautechnologie für eine Bürste aus Scheiben beliebiger Form
Inventor: KIM YOON-HOI
IPC: A45D40/26
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Kosmetikapplikatorbürste, die mehrere Scheiben aufweist, die aneinandergebaut sind, wobei jede Scheibe einen Körper mit mehreren Borsten und/oder Kämmen, die sich radial von diesem aus erstrecken, aufweist. Die benachbarten Scheiben werden unabhängig von einem scheibenspezifischen Verkeilungsselement in einem winkeligen Verhältnis zueinander gehalten.
Patent DE-102016105749-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinheit, Motorsteuerverfahren und Nähmaschine
Inventor: MARUYAMA TAKESHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Motorsteuereinheit (5) treibt und steuert einen Servomotor (3), bei dem durch periodische Lastfluktuation eine Geschwindigkeitsvariation erzeugt werden kann. Die Motorsteuereinheit umfasst einen Geschwindigkeitsdetektionsbereich (12), welcher eine aktuelle Geschwindigkeit des Motors detektiert, einen Geschwindigkeitsabweichungsrechner (13), welcher einen Befehlsstrom basierend auf der aktuellen Geschwindigkeit des Servomotors erzeugt, und eine Filterschaltung (14), welche eine Fluktuationskomponente, die durch die Lastfluktuation verursacht wird und in dem Befehlsstrom enthalten ist, eliminiert. Der Servomotor wird von dem Befehlsstrom angetrieben und gesteuert, aus dem die Fluktuationskomponente eliminiert wurde. Gemäß der Motorsteuereinheit wird ein unnötiger Strom, der keinen Beitrag zur Korrektur einer Geschwindigkeitsvariation leistet, unterdrückt, und ein Effektivstrom des Motors verringert sich.
Patent DE-102016106569-A1 (DE)
Title: Unterbodenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOUVATIER CHRISTOPHE
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es ist eine Unterbodenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Unterbodenelement (12), einem mit einer Stützstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie verbindbaren Haltelasche (14), einer mit dem Unterbodenelement (12) verbundenen und durch eine Führungsöffnung (26) der Haltelasche (14) hindurchgeführte Bolzeneinheit (18) zur Führung des Unterbodenelements (12) an der Haltelasche (14) entlang einer im Wesentlichen vertikalen Relativbewegung, wobei die Bolzeneinheit (18) einen in radialer Richtung abstehenden Begrenzungskragen (28) aufweist, und einem aus einem elastomeren Material hergestellten und zwischen der Haltelasche (14) und dem Unterbodenelement (12) eingespannten Dämpferelement (30) zum elastischen Dämpfen einer Relativbewegung des Unterbodenelements (12) auf die Haltelasche (14) zu. Das eingespannte Dämpferelement (30) kann das Unterbodenelement (12) bei beliebigen aerodynamischen Lasten in Position halten aber bei einem Aufliegen elastisch nachgeben, so dass es ermöglicht ist eine Beschädigung eines Unterbodens zu vermeiden ohne signifikante aerodynamische Beeinträchtigungen des Unterbodens in Kauf nehmen zu müssen.
Patent DE-102016113266-A1 (DE)
Title: Blattfördergerät und Bilderzeugungsgerät
Inventor: SEKIGAWA AKITO
IPC: B65H29/60
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Blattfördergerät (104) hat ein Abdeckungselement (124) mit einer ersten Führungsfläche (124a), die ein Blatt führt und die in der Lage ist, zwischen einem geschlossenen Zustand und einem offenen Zustand mit Bezug auf den Gerätekörper (201A) umzuschalten, ein Führungselement (122) mit einer zweiten Führungsfläche (122b), die der ersten Führungsfläche gegenüberliegt, und eine Fördereinheit (121), die ein Blatt durch einen Pfad zwischen der ersten Führungsfläche und der zweiten Führungsfläche fördert. Das Führungselement hat einen Anlageabschnitt (122d), der aus einer Vertiefung in der zweiten Führungsfläche ausgebildet ist, und es ist an dem Gerätekörper zu einer Außenseite des Gerätekörpers kippbar gestützt. Das Blattfördergerät hat ferner einen Regulierungsabschnitt (123), der an dem Gerätekörper gestützt ist und der so ausgebildet ist, dass er an dem Anlageabschnitt anliegt, um einen Kippwinkel des Führungselements zu regulieren.
Patent DE-102016115160-A1 (DE)
Title: Befestigungsbolzen für einen Hilfsramen
Inventor: CHOI DONG WON
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es wird ein Befestigungsbolzen für einen Hilfsrahmen offenbart. Ein Befestigungsbolzen für einen Hilfsrahmen, der dazu verwendet wird, einen Hilfsrahmen an einem Vorderseitenteil eines Fahrzeugs nach einem oder mehreren Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung zu befestigen, kann einen Bolzenkörper umfassen, der in ein Durchgangsloch eines an dem Vorderseitenteil befestigten Befestigungsbügels eingesetzt wird und durch einen ersten Flansch, der an einem oberen Endumfang desselben ausgebildet ist, mit dem Befestigungsbügel verbunden ist, einen Stützkörper, an dem ein zweiter Flansch an einem unteren Endumfang ausgebildet ist, um einen Hohlraum zu haben, und an dem Bolzenkörper angeordnet ist, und ein Verbindungsblech, das zwischen dem ersten Flansch und dem zweiten Flansch angeordnet ist und mit einem ersten Verbindungsvorsprung, der auf einer Oberseite des ersten Flansches ausgebildet ist, und einem zweiten Verbindungsvorsprung, der auf einer Unterseite des zweiten Flansches ausgebildet ist, durch elektrischen Widerstand verschweißt ist.
Patent DE-102016115620-A1 (DE)
Title: Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: EBERT JUSTIN
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine mit einer Blow-by-Gas-Leitung (18) zur Rückführung von Blow-by-Gas aus einem Kurbelgehäuse (14) in eine Ansaugleitung (12), wobei unmittelbar vor oder in der Mündungsstelle (20) der Blow-by-Gas-Leitung (18) in die Ansaugleitung (12) mindestens ein Mittel zur Verwirbelung (22) des aus der Blow-by-Gas-Leitung (18) ausströmenden Blow-by-Gases angeordnet ist.
Patent DE-102016116379-A1 (DE)
Title: Filterkassetten-Befestigungsvorrichtung
Inventor: KUREK MICHAEL
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterkassetten-Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Festlegen einer Filterkassette (2) an einer Dunstabzugshaube (1), wobei die Filterkassetten-Befestigungsvorrichtung ein an einem Filterkassettenrahmen (3) vorstehendes Eingriffsteil (12) und die Dunstabzugshaube (1) eine Aufnahme aufweist, die das Eingriffsteil (12) beim Einsetzen der Filterkassette (2) an der Dunstabzugshaube (1) aufnimmt, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Filterkassetten-Befestigungsvorrichtung eine Rasteinrichtung (15) aufweist, die das Eingriffsteil (12) mit beim Einsetzen und beim Entnehmen der Filterkassette (2) zu überwindender Rastkraft an der Aufnahme (25; 36) an der Dunstabzugshaube (1) in Raststellung hält.
Patent DE-102016204108-A1 (DE)
Title: Optischer Näherungsschalter für die Automatisierungstechnik
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-03-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines optischen Näherungsschalters nach dem pmd-Prinzip, wird die Autokorrelationsfunktion nur an zwei Punkten abgetastet.
Patent DE-102016204489-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Gassensors
Inventor: YONEZU KUNIHIKOK
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-03-17
Abstract: [Gegenstand] Um einen Gassensor und ein Verfahren zur Herstellung eines Gassensor bereitzustellen, bei welchem ein Basiselement, das aus einem Polymermaterial hergestellt ist, einfach an einen hinteren Endteil der Metallhülle angebracht werden kann, die Produktivität verbessert und die Anzahl an Komponenten verringert wird. [Mittel zur Lösung] Ein Gassensor (200) weist auf ein Gassensorelement (10), das sich in einer Richtung einer Achse (O) erstreckt und einen Erfassungsbereich (11) an seinem vorderen Endteil aufweist, wobei der Erfassungsbereich (11) eine spezielle Gaskomponente in einem zu messenden Gas erfasst; eine Metallhülle (50), die einen Randbereich des Gassensorelements (10) in einer radialen Richtung umgibt und das Gassensorelement (10) hält; ein Basiselement (120), das an einer hinteren Seite der Metallhülle (50) angeordnet ist und einen hinteren Endteil des Gassensorelements (10) abdeckt, wobei das Basiselement (120) aus einem Polymermaterial hergestellt ist; und ein Metallrohr (110), das die Metallhülle (50) und das Basiselement (120) miteinander verbindet und einen hinteren Teil und einen vorderen Teil aufweist, wobei der hintere Teil mit dem Basiselement (120) in integraler Weise bzw. als Einheit ausgebildet ist, wobei der vordere Teil einen freiliegenden Bereich (110n) bildet, der in Bezug auf das Basiselement (120) freiliegend ist. Ein Teil des freiliegenden Bereichs (110n) des Rohrs (110) ist mit der Metallhülle (50) verbunden, und das Basiselement (120) ist mit Abstand zu der Metallfolie (50) angeordnet.
Patent DE-102016205756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Steuerung eines wasserführenden Haushaltsgerätes und hierzu geeignetes Haushaltsgerät
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F34/28
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines wasserführenden Haushaltsgeräts 10 mit einem Behandlungsraum 13 zur Aufnahme von Gegenständen 6, einem Zugangsbereich, der zumindest eine Tür 41 und einen Türrahmen 24 aufweist, einer Steuereinrichtung 29, einem externen oder internen Spektrometer 1, welches eine Strahlungsquelle 2, einen Strahlungsdetektor 3 und einen Mikrocomputer 39 beinhaltet, wobei Mikrocomputer 3 und Steuereinrichtung 29 zum Informationsaustausch untereinander eingerichtet sind, so dass Daten zwischen Spektrometer 1 und Steuereinrichtung 29 ausgetauscht werden können, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: (a) Vermessen der Gegenstände 6 mit dem Spektrometer 1 vor, bei und/oder nach der Platzierung in den Behandlungsraum 13, oder beim Entnehmen daraus, indem von der Strahlungsquelle 2 Strahlung in einem Wellenlängenbereich von λ1 bis λ2 in mindestens einem Zeitintervall Δτ emittiert wird, so dass die Gegenstände 6 damit beaufschlagt werden, und der Strahlungsdetektor 3 die von den Gegenständen 6 reflektierte Strahlung als Messsignal registriert; (b1) Übermitteln des im Schritt (a) erhaltenen Messsignals an den Mikrocomputer 39 und Auswerten des Messsignals mit einer im Mikrocomputer 39 hinterlegten Auswerteroutine in Hinblick auf einen Ist-Gehalt CT der Gegenstände 6 an einem Behandlungsmittel 40; und/oder (b2) Übermitteln des im Schritt (a) erhaltenen Messsignals an einen externen Server und Auswerten des Messsignals auf dem Server mit einer im Server hinterlegten Auswerteroutine in Hinblick auf einen Ist-Gehalt CT der Gegenstände 6 an einem Behandlungsmittel 40; und (c) Übermitteln des Wertes CT aus Schritt (b1) und/oder Schritt (b2) an die Steuereinrichtung 29, welche in Abhängigkeit vom Wert CT eine Maßnahme durchführt; und wobei die Schritte (a) bis (c) einmal oder mehrmals durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Haushaltsgerät.
Patent DE-102016206340-A1 (DE)
Title: Folienlaminat und Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: MANI JOSEPH
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienlaminat (1), umfassend zumindest eine ein- oder mehrlagig ausgebildete, extrudierte Dekorschicht (2) mit einer Lackschicht (3) auf der Oberseite und einer Schaumschicht (4) auf der Unterseite. Ferner betrifft die Erfindung ein Innenverkleidungsteil für Kraftfahrzeuge, das mit einem solchen Folienlaminat (1) versehen ist. Bei tiefziehbaren Folienlaminaten (1) für die Beschichtung von Innenverkleidungsteilen für ein Kraftfahrzeug im Bereich der Airbag-Abdeckungen bzw. im Bereich der Aufreißnähte der Airbag-Abdeckungen, die ohne Schwächungslinien auskommen, weist das Folienlaminat (1) eine Zugfestigkeit gemäß DIN 527-3 Typ 5 mit 2000 mm/min bei 23 °C von 5 bis 20 N/mm2 in Extrusionsrichtung und senkrecht zur Extrusionsrichtung aufweist und das Verhältnis der Weiterreißkraft des Folienlaminates (1) in Extrusionsrichtung zur Weiterreißkraft des Folienlaminates (1) senkrecht zur Extrusionsrichtung 0,85 bis 1,2 beträgt, wobei die Weiterreißkraft gemäß DIN EN ISO 34 Methode B Verfahren b bei 23 °C bestimmt wird.
Patent DE-102016208294-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Piezoaktors
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Piezoaktors eines Injektors einer Brennkraftmaschine beschrieben. Das Stromprofil während eines Ladevorgangs und/oder eines Entladevorgangs zuerst monoton ansteigt und anschließend monoton abfällt.
Patent DE-102016210565-A1 (DE)
Title: Walzenvorrichtung
Inventor: LINDÖRFER WOLFGANG
IPC: F16C13/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine Walzenvorrichtung als Breitstreckwalze weist ein rotierendes hohles Walzenrohr auf, das an seinen Enden drehbeweglich gelagert ist mittels Lagerenden, die in Drehlagern gelagert sind. Die Walzenvorrichtung weist ein Zugelement auf, das dezentrisch zur Längsmittelachse des Walzenrohres durch das Walzenrohr verläuft und gegen die Enden des Walzenrohrs mit Druck kraftbeaufschlagt ist. Dadurch ist das Walzenrohr durch eine Kraftbeaufschlagung des Zugelements verbiegbar mit Auslenkung quer von seiner Längserstreckung weg, wenn das Zugelement gegen das Walzenrohr in axialer Richtung verspannt wird.
Patent DE-102016211151-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für die Kohlendioxid-Elektrolyse
Inventor: ASANIN SAVO
IPC: C25B15/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Bei der Kohlendioxid-Elektrolyse umfasst eine Anordnung eine Elektrolysezelle mit einer Anode und einer Kathode, wobei Anode und Kathode mit einer Spannungsversorgung verbunden sind, wobei die Kathode als Gasdiffusionselektrode gestaltet ist, an die auf einer ersten Seite ein Gasraum und auf einer zweiten Seite ein Kathodenraum anschließt, einen an die Elektrolysezelle anschließenden Elektrolyt-Kreislauf, eine Gaszuführung zur Zuführung von kohlendioxidhaltigem Gas in den Gasraum und eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung der Anordnung. Die Steuerungseinrichtung ist ausgestaltet, wenigstens einen Betriebsparameter für die Elektrolysezelle periodisch zu variieren, wobei eine Änderung des Betriebsparameters zu einer Verschiebung der Drei-Phasen-Grenze zwischen Kathode, Elektrolyt und Gas führt.