baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103705-U1 (DE)
Title: Halbleiterkomponente
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-08-08
Abstract: Halbleiterkomponente, die ein monolithisch mit einer Schutzeinrichtung integriertes Gleichtaktfilter umfasst, wobei das Gleichtaktfilter umfasst: eine erste Spule mit ersten und zweiten Anschlüssen, eine zweite Spule mit ersten und zweiten Anschlüssen, wobei der erste Anschluss der zweiten Spule mit dem zweiten Anschluss der ersten Spule gekoppelt ist und wobei die erste Spule magnetisch mit der zweiten Spule gekoppelt ist, eine dritte Spule mit ersten und zweiten Anschlüssen, und eine vierte Spule mit ersten und zweiten Anschlüssen, wobei der erste Anschluss der vierten Spule mit dem zweiten Anschluss der dritten Spule gekoppelt ist und wobei die dritte Spule magnetisch mit der vierten Spule gekoppelt ist, wobei die Schutzeinrichtung einen ersten Anschluss, der mit dem ersten Anschluss der ersten Spule gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluss, der mit dem ersten Anschluss der dritten Spule gekoppelt ist, aufweist, und wobei ein erstes Energiespeicherelement erste und zweite Anschlüsse aufweist, wobei der erste Anschluss des ersten Energiespeicherelements mit den zweiten und ersten Anschlüssen jeweils der ersten und zweiten Spulen gekoppelt ist.
Patent DE-202014105539-U1 (DE)
Title: Wärmeleitprofil und Deckenaufbau mit Wärmeleitprofilen
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-11-18
Abstract: Wärmeleitprofil, umfassend einen Plattenabschnitt (21) mit wenigstens einem abstehenden Steg (22) mit Aufnahmerinne für eine ein Heiz- oder Kühlmedium führende Rohrleitung und eine Einhängeeinrichtung zur Halterung des Wärmeleitprofils an einer Tragkonstruktion (G), dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitprofil aus Wärmeleitmodulen (2) zusammengesetzt ist, die mit einem benachbarten Modulelement durch eine in Längsrichtung verlaufende Verbindungseinrichtung verbunden sind.
Patent DE-202015001082-U1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung für eine programmgesteuerte Werkzeugmaschine
IPC: B24B41/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Spindelvorrichtung für eine programmgesteuerte Werkzeugmaschine, mit: – einem Spindelgehäuse (1, 4), – einer in dem Spindelgehäuse (1, 4) um eine Spindelachse drehbar gelagerten Arbeitsspindel mit einer Spannvorrichtung (22a, 22b, 22c) zum Einspannen einer in einem Werkzeugaufnahmeabschnitt der Spindelvorrichtung (100) eingesetzten Werkzeugschnittstelle (200), die dafür eingerichtet ist, ein Fräs- oder Bohrwerkzeug zu halten, und – einer an dem Spindelgehäuse (1, 4) angeordneten Sensorikeinrichtung, die zumindest einen Körperschallsensor (500) aufweist, der dazu eingerichtet ist, bei Schleifbearbeitungen auftretenden Körperschallwellen bzw. -schwingungen zu erfassen.
Patent DE-202015005856-U1 (DE)
Title: Interaktive Einkaufspassage
IPC: G06Q30/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Einkaufspassage, in der die zum Verkauf angebotenen Waren nicht physisch vorhanden sind, sondern nur auf Monitoren gezeigt werden.
Patent DE-202015009772-U1 (DE)
Title: Datenmanagementsysteme
IPC: G06F16/21
Filed: 2015-02-18
Abstract: Computerprogramm, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, veranlassen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen ausführt oder ausführen, die folgendes umfassen:
 Empfangen einer zu einer Datenbank gerichteten Anfrage;
 Identifizieren einer Vielzahl von Dateien innerhalb der Datenbank zur Verarbeitung, um eine Antwort auf die Anfrage zu erzeugen;
 Identifizieren einer Vielzahl von Ausführungsknoten, die verfügbar sind, um die Vielzahl von Dateien zu verarbeiten;
 Erzeugen einer Vielzahl von Scangruppen und Zuordnen von jeder der Scangruppen davon zu einem anderen Knoten der Vielzahl von Ausführungsknoten basierend auf einem Dateienzuordnungsmodell, wobei jede Scangruppe einen anderen Teilbereich der Vielzahl von Dateien enthält und jede Datei der Vielzahl von Dateien irgendwo innerhalb der Vielzahl von Scangruppen gefunden wird;
 paralleles Verarbeiten der mehreren Scangruppen durch die Vielzahl von Ausführungsknoten;
 während der Verarbeitung Bestimmen, dass ein erster Ausführungsknoten ein Verarbeiten aller Dateien in seiner zugeordneten Scangruppe der Vielzahl von Scangruppen beendet hat;
 Antworten bzw. Reagieren auf das Bestimmen durch:
 Identifizieren einer unverarbeiteten Datei innerhalb einer Scangruppe der Vielzahl von Scangruppen, die einem zweiten Ausführungsknoten zugeordnet wurde, und
 Zuordnen der unverarbeiteten Datei zum ersten Ausführungsknoten, um dadurch verarbeitet zu werden; und
 Erzeugen der Antwort auf die Anfrage basierend auf der Verarbeitung.
Patent DE-202015100800-U1 (DE)
Title: Kantenleiste
IPC: B32B27/08
Filed: 2015-02-19
Abstract: Kantenleiste (1) für die Befestigung an einem Werkstück, insbesondere für die Schmalflächenbeschichtung von Möbelplatten, Arbeitsplatten oder dergleichen Werkstoffplatten (2), mit – einer Grundschicht (3) aus einem thermoplastischen Kunststoff, deren Oberseite (3a) strukturiert ist und – einer auf der Grundschicht (3) angeordneten Deckschicht (4) aus einem transparenten oder transluzenten thermoplastischen Kunststoff, wobei die Deckschicht (4) mit ihrer Oberseite (4a) vollständig oder teilweise die Sichtfläche der Kantenleiste bildet und mit ihrer Unterseite (4b) vollständig oder teilweise an die profilierte Oberseite (3a) der Grundschicht (3) angrenzt.
Patent DE-202015102217-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen zweiteiligen Lebensmittelbehälter, insbesondere für einen Backwarenträger oder eine Salatschüssel
IPC: B65D85/60
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verschlussvorrichtung (10) für einen zweiteiligen Lebensmittelbehälter, insbesondere für einen Backwarenträger (100) oder eine Salatschüssel (100‘), wobei die Verschlussvorrichtung (10) an ein erstes Teilelement (20, 30‘) des Lebensmittelbehälters gelenkig anzubinden ist und wenigstens einen Rasthaken (13) aufweist, der an einem Rastvorsprung (22; 22‘) an dem anderen Teilelement (30; 20‘) einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verschlussvorrichtung (10) wenigstens ein Kniehebelelement (15) mit zwei parallelen Achsen (17.1, 17.2) und ein Verschlusskappenelement (11) aufweist, an welchem der Rasthaken (13) angeformt ist, wobei: – das Kniehebelelement (15) über seine erste Achse (17.1) gelenkig mit dem Verschlusskappenelement (11) angebunden ist; – das Kniehebelelement (15) über seine zweite Achse (17.2) gelenkig mit dem ersten Teilelement verbunden ist, – die zweite Achse (17.2) des Kniehebelelements (15) bei geschlossener Verschlussvorrichtung (10) zwischen dem Rastvorsprung (22; 22‘) und der ersten Achse (17.1) liegt; – dass das Kniehebelelement (15) wenigstens eine Rastzunge (16) besitzt, die bei Erreichen des Schließzustands der Verschlussvorrichtung (10) an einem Rastvorsprung (14) des Verschlusskappenelements (11) einrastbar ist.
Patent DE-202015106951-U1 (DE)
Title: Modulare Blaulichtbrücke für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-12-21
Abstract: MODULARE BLAULICHTBRÜCKE FÜR FAHRZEUGE, die ein Untergestell (6) mit einem Mittelstück umfasst, an das ein Zentralmodul (1) gekoppelt wird, sowie Außenteile, an die zwei Seitenmodule (2) angeschlossen werden, in denen Blaulichter montiert sind; die Seitenmodule (2) der Blaulichtbrücke sind mit Aufsatzsockeln (2a) versehen, die auf den äußeren Teilen des Untergestells (6) ruhen, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass – Das Zentralmodul (1) und die beiden Seitenmodule (2) mit festen Anschlüssen mit Stift (3) bzw. Öffnung (4) versehen sind, die miteinander verbunden werden und paarweise einander gegenüber liegend im Zentralmodul (1) sowie in den Seitenmodulen (2) angebracht sind; – Die Außenteile des Untergestells (6) und die Aufsatzsockel (2a) der Seitenmodule (2) mit Führungs- sowie Befestigungselementen versehen sind, wobei die Führungselemente Rillen sowie Zapfen (7) mit Kopfstücken (7a) umfassen und die Zapfen (7) in die Rillen eingepasst werden und sich an diesen entlangbewegen.
Patent DE-202016004649-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit zur Bereitstellung eines Peroxids
IPC: B65D85/84
Filed: 2016-07-29
Abstract: Eine mit einer ein Peroxid enthaltenden flüssigen Zusammensetzung für die Herstellung eines Flüssigkunststoffes befüllte Verpackungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Beutel (1) ausgestaltet ist und mindestens einer der zwischen zwei Achsen (2, 3) des Beutels aufgespannten Winkel (α, β) vorzugsweise weniger als 90° beträgt.
Patent DE-202016008643-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Haarverfestigung und deren Anwendung zum Festigen der Haare
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-01-18
Abstract: Kit zur Haarbehandlung, der mindestens zwei getrennte Formulierungen enthält, wobei die erste Formulierung eine wenigstens bifunktionelle Brönsted-Base der allgemeinen Formel X-R-Y enthält, in der X und Y unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe Carboxylat, Phosphat, Sulfat und R eine organische Molekülgruppe mit 1-20 Kohlenstoffatomen, 0 bis 5 Sauerstoffatomen und 0 bis 5 Stickstoffatomen, und kein Aromat, substituierter Aromat oder Hetero-Aromat, ist und X-R-Y ein Molekulargewicht unter 500 g/mol aufweist und die zweite Formulierung eine wenigstens bifunktionelle organische Säure enthält, die mit den Aminogruppen des Haares reagieren kann und hierbei die erste Formulierung einen pH-Wert von 7-12 und die zweite Formulierung ein pH-Wert von 1,5-7 aufweist.
Patent DE-202016100497-U1 (DE)
Title: Rohrschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2016-02-01
Abstract: Rohrschlϋssel, umfassend: einen Basiskörper (10), an dem ein erstes Drehverbindungsteil (11) angeordnet ist, wobei die Dicke des ersten Drehverbindungsteils (11) die Hälfte der Dicke des Basiskörpers (10) beträgt, wobei das obere und das untere Ende des ersten Drehverbindungsteils (11) in Bezug auf den Basiskörper (10) einen Höhenunterschied aufweisen, sodass jeweils ein erstes Aufnahmeteil (111) auf und unter dem ersten Drehverbindungsteil (11) gebildet ist, wobei zwei erste Drehantriebsflächen (12) und zwei erste konkave Teile (13) von dem ersten Drehverbindungsteil (11) nach außen der Reihe nach abwechselnd angeordnet sind, wobei ein zweites konkaves Teil (14) abgewendet von dem ersten Drehverbindungsteil (11) an dem Basiskörper (10) angeordnet ist, wobei die ersten Drehantriebsflächen (12) und die ersten konkaven Teile (13) zwischen dem ersten Drehverbindungsteil (11) und dem zweiten konkaven Teil (14) liegen, wobei ein erstes Endteil (15) an dem Ende des Basiskörpers (10) in der Nähe des zweiten konkaven Teils (14) gebildet ist, wobei das erste Endteil (15) von dem ersten Drehverbindungsteil (11) sehr weit entfernt ist, wobei eine erste Federaufnahmeöffnung (16) an dem Basiskörper (10) angeordnet ist, wobei die erste Federaufnahmeöffnung (16) in der Nähe des ersten Drehverbindungsteils (11) liegt, wobei das erste Drehverbindungsteil (11) zwischen der ersten Federaufnahmeöffnung (16) und der ersten Drehantriebsfläche (12) liegt, wobei ein erstes Anschlagteil (17) an dem Basiskörper (10) angeordnet ist, wobei das erste Anschlagteil (17) in der Nähe des ersten Drehverbindungsteils (11) und nahe der ersten Federaufnahmeöffnung (16) liegt, zwei Bindungsstϋcke (20), wobei jedes Bindungsstϋck (20) jeweils in einem der beiden ersten Aufnahmeteile (111) aufgenommen ist, wobei die beiden Bindungsstϋcke (20) gegenϋber dem ersten Drehverbindungsteil (11) symmertrisch zueinander sind, wobei ein zweites Drehverbindungsteil (21) und ein drittes Drehverbindungsteil (22) an dem Bindungsstϋck (20) angeordnet sind, wobei das zweite Drehverbindungsteil (21) drehbar mit dem ersten Drehverbindungsteil (11) verbunden ist, wobei das zweite Drehverbindungsteil (21) und das dritte Drehverbindungsteil (22) kreislochförmig ausgebildet sind, wobei das zweite Drehverbindungsteil (21) und das dritte Drehverbindungsteil (22) eine gleiche Innenweite aufweisen, ein erstes Verbindungselement (31), wobei das erste Verbindungselement (31) durch das zweite Drehverbindungsteil (21) des einen Bindungsstϋcks (20), das erste Drehverbindungsteil (11) und das zweite Drehverbindungsteil (21) des anderen Bindungsstϋcks (20) gefϋhrt ist, sodass das erste Drehverbindungsteil (11) des Basiskörpers (10) drehbar mit dem zweiten Drehverbindungsteil (21) des Bindungsstϋcks (20) verbunden ist, ein Klemmstϋck (40), an dem ein viertes Drehverbindungsteil (41) angeordnet ist, wobei das vierte Drehverbindungsteil (41) drehbar mit dem dritten Drehverbindungsteil (22) verbunden ist, wobei die Dicke des vierten Drehverbindungsteils (41) etwa die ...
Patent DE-202016100553-U1 (DE)
Title: Aufbau einer HVLP-Farbspritzpistole
IPC: B05B7/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Aufbau einer HVLP-Farbspritzpistole, aufweisend: einen Pistolenkörper (10), der eine Regelungshalterung (11) umfasst, die seitlich hinter einem Spritzpistolekopf angebracht ist, wobei ein umgekehrter "Y"-förmiger Fliesskanal (14) sich hinter dem Spritzpistolekopf erstreckend angeordnet ist; einen Luftstromregler (20), wobei ein Ende dieses Luftstromreglers (20) in der Regelungshalterung (11) des Pistolenkörpers (10) gelenkig verbunden ist, und wobei an dessen anderen Ende ein Schraubenloch (24) ausgebildet ist, das eine Dichtung (25) aufweist; eine Sicherungsmutter (30), wobei ein Ende dieser Sicherungsmutter (30) am Luftstromregler (20) montiert ist und mit der Regelungshalterung (11) des Pistolenkörpers (10) verschraubbar ist; einen Einstellknopf (40), der am Luftstromregler (20) montiert ist und zwar durch eine Schraube (42) mit dem Luftstromregler (20) verschraubbar ist; eine Halterung (50), die mit einem ersten Dichtungsring (53) verbunden ist und zwar mit einem Ende eines umgekehrten "Y"-förmigen Fliesskanals (14) des Pistolenkörpers (10) verschraubbar ist; und einen Luftdruckanschlussteil (60), wobei ein Ende dieses Luftdruckanschlussteils (60) mit einem zweiten Dichtungsring (62) verbunden ist, in der Halterung (50) drehbar angebracht ist und zusätzlich durch einen "E"-förmigen Sicherungsring (63) positionierbar ist, und wobei am anderen Ende dieses Luftdruckanschlussteils (60) ein Luftdruckanschluss (65) am Umfang und in der Nähe von dessen Endfläche verschraubbar ist.
Patent DE-202016102012-U1 (DE)
Title: Weihnachtskugelhalter
IPC: A47G33/10
Filed: 2016-04-15
Abstract: Weihnachtskugelhalter (10) enthaltend a) ein Verbindungselement (12), wobei b) ein erstes hakenförmiges Ende (14) an dem Verbindungselement (12) angeordnet ist, welches zum Befestigen an einem Zweig eines Weihnachtsbaumes vorgesehen ist, und c) ein zweites hakenförmiges Ende (16) an dem Verbindungselement (12) angeordnet ist, an welchem eine Weihnachtskugel lösbar angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass d) Weihnachtskugelhalter (10) aus einem elastisch verformbaren Kunststoff besteht.
Patent DE-202017100684-U1 (DE)
Title: Multifunktionsfahrzeug zur Sanierung von Schachtabdeckungen
IPC: B60P1/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Multifunktionsfahrzeug (2) zur Sanierung von Schachtabdeckungen, welches als Lastkraftwagen verwirklicht ist und eine hinter einem Fahrerhaus (4) und oberhalb eines Fahrgestells (6) angeordnete offene Ladefläche (8) aufweist, wobei • hinter der Ladefläche (8) eine Tiefpritsche (12) mit einer Auflagefläche (14) zur Aufnahme von Schachtabdeckungen angeordnet ist, und wobei die Auflagefläche (14) sich in geringerer Höhe als die Ladefläche (8) befindet, • auf der Ladefläche (8) eine hydraulisch betätigte Bauschuttmulde (20) derart kippbar angebracht ist, dass in ihr enthaltener Bauschutt durch Kippen seitlich in einen neben dem Multifunktionsfahrzeug (2) abgestellten Sammelbehälter, insbesondere eine Absetzmulde, entladen werden kann, und • eine hydraulisch betätigte Hebe- und Kippvorrichtung (26) am Multifunktionsfahrzeug (2) befestigt ist zum Anheben und Entladen eines neben dem Multifunktionsfahrzeug (2) abgestellten Bauschuttbehälters in die Bauschuttmulde (20).
Patent DE-202017103351-U1 (DE)
Title: Fahrradjacke
IPC: A41D31/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Fahrradkleidungsstück für den oberen Teil des Körpers, wie zum Beispiel ein Trikot, eine Jacke oder eine Weste, wobei das Kleidungsstück aufweist: eine innere Stofflage (5); eine äußere Stofflage (4); einen Zwischenraum (9) zwischen der inneren und äußeren Lage; wobei die innere Lage (5) aus einem atmungsaktiven Material hergestellt ist und die äußere Lage (4) aus einem wassersperrenden Material hergestellt ist und im Wesentlichen für Wasser von außen undurchlässig ist; wobei das Kleidungsstück dadurch gekennzeichnet ist, dass es wenigstens eine Belüftungsöffnung (10) aufweist, wobei die Belüftungsöffnung (10) oberhalb der inneren Stofflage (5) durch die äußere Lage (4) geht und in Verbindung mit dem Zwischenraum (9) steht.
Patent DE-202017106562-U1 (DE)
Title: Vektorverarbeitungseinheit
IPC: G06F9/30
Filed: 2017-10-27
Abstract: Vektorverarbeitungseinheit, die enthält: eine oder mehrere Prozessoreinheiten, die jeweils dazu ausgelegt sind, arithmetische Operationen durchzuführen, die vektorisierten Berechnungen für ein mehrdimensionales Datenarray zugeordnet sind; und einen Vektorspeicher in Datenkommunikation mit jeder der einen oder der mehreren Prozessoreinheiten, wobei der Vektorspeicher Speicherbänke enthält, die zum Speichern von Daten ausgelegt sind, die von jeder der einen oder der mehreren Prozessoreinheiten verwendet werden, um die arithmetischen Operationen durchzuführen; wobei die eine oder mehreren Prozessoreinheiten und der Vektorspeicher innerhalb eines Bereichs der Vektorverarbeitungseinheit basierend auf der Anordnung jeweiliger Prozessoreinheiten relativ zueinander und basierend auf der Anordnung des Vektorspeichers relativ zu jeder Prozessoreinheit eng gekoppelt sind, so dass Datenkommunikation mit einer hohen Bandbreite ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202018000074-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Bestellen von Waren
IPC: G06Q30/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Anordnung bestehend aus einer Bestellvorrichtung mit einem Schalter und einer elektronischen Schaltung und einem Speicher für Parameter, die zur individuellen Erkennung von biometrischen Merkmalen verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass dem Speicher der elektronischen Schaltung ein Datenspeicher in einem Computer zugeordnet ist und Bestellvorrichtung und Computer durch ein Netzwerk verbunden sind.
Patent DE-202018002680-U1 (DE)
Title: Energieerzeugungs- und Energiespeichereinheit insbesondere für Reisegepäck wie beispielsweise Koffer, Trolleys, Sporttaschen
IPC: H02K7/18
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieerzeugungs- und Speichereinheit welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Energieerzeugungs- und Speichereinheit eine besondere Konstruktion zu Grunde liegt. Durch die besondere Konstruktion wird die Energieerzeugungseinheit (Dynamo) direkt über die Transportrollen eines Gepäckstückes angetrieben.
Patent DE-202018101516-U1 (DE)
Title: Bettgestell
IPC: A47C21/04
Filed: 2018-03-19
Abstract: Bettgestell (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bettgestell (1) ein Gebläse (2) angebracht ist, wobei das Gebläse (2) vom Bettgestell (1) ausgehend in einen das Bett (24) umgebenden Raum (13) gerichtet ist.
Patent DE-202018103184-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16J15/06
Filed: 2018-06-07
Abstract: Verbindungsanordnung zum lösbaren Verbinden eines Dichtelements mit einer Abdeckeinheit eines Sterilisationsbehälters, wobei die Verbindungsanordnung aufweist:
 einen Eingriffsabschnitt, der in einem Umfangsbereich einer Abdeckoberfläche der Abdeckeinheit angeordnet ist; und
 einen an dem Dichtelement angeordneten Gegeneingriffsabschnitt, der komplementär zu dem Eingriffsabschnitt ausgebildet ist, wobei der Eingriffsabschnitt und der Gegeneingriffsabschnitt derart ausgebildet sind, dass sie formschlüssig ineinander lösbar eingreifbar sind.
Patent DE-202018103531-U1 (DE)
Title: Außenwand
IPC: E04F13/24
Filed: 2018-06-22
Abstract: Außenwand mit einer Wandscheibe (1) und einer Fassade aus Fassadenplatten (6), die von der Wandscheibe (1) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassadenplatten (6) mittels Streifen (7) und/oder Batzen eines ausgehärteten oder abgebundenen Klebers oder Mörtels an der Wandscheibe (1) oder einer Beschichtung (2, 3) der Wandscheibe (1) befestigt sind, und zwischen zwei benachbarten Streifen (4), der Wandscheibe (1) oder der Beschichtung (2, 3) der Wandscheibe (1) und den Fassadenplatten (6) ein Luftraum vorgesehen ist.
Patent DE-202018106056-U1 (DE)
Title: Blende mit stufenloser Einstellung
IPC: E06B9/80
Filed: 2018-10-23
Abstract: Stufenlos einstellbare Blende (10), bestehend aus:
 einem Rollenhalter (20);
 einer Rolle (32), die im Rollenhalter (20) drehbar angeordnet;
 einer Blende (34) mit einem mit der Rolle (32) verbundenem oberen Rand;
 einem mit dem unteren Ende der Blende (34) verbundenem Gegengewichtstab (35); und
 einer in der Rolle (32) angeordneten und eine feste Hülse (41) aufweisende Steuereinheit (40), einer Spindel (44), einer bewegbaren Hülse (45) und einer vorgespannten Torsionsfeder (48), worin die feste Hülse (41) an einem Ende des oberen Randes und an einem Ende der Spindel (44) befestigt ist, worin die bewegbare Hülse (45) mit der Rolle (32) verbunden und drehbar um ein anderes Ende der Spindel (44) eingepasst ist, und worin die vorgespannte Torsionsfeder (48) um die Spindel (44) eingepasst ist, ein mit der festen Hülse (41) verbundenes Ende aufweist, und ein anderes mit der bewegbaren Hülse (45) verbundenes Ende aufweist.
Patent DE-202019003578-U1 (DE)
Title: Filtersystem zum Entfernen von Mikrofasern aus dem Abwasser insbesondere einer Waschmaschine
IPC: D06F39/10
Filed: 2019-08-16
Abstract: Filtersystem zum Entfernen von Mikrofasern aus dem Abwasser insbesondere einer Waschmaschine (4), wobei ein rohrförmiges Gehäuse (3) vorgesehen ist, in dem - in Fließrichtung des Abwassers gesehen - mehrere Filterelemente (2) kaskadenförmig angeordnet sind, wobei die einzelnen Filterelemente (2) so ausgestaltet sind, dass sie Mikrofasern unterschiedlicher Größe aus dem Abwasser herausfiltern.
Patent DE-202019005410-U1 (DE)
Title: Adapterelement und Baukastensystem
IPC: E04H15/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Adapterelement (2) zur Befestigung eines Flächenelements (62), insbesondere eines Sonnensegels, an einem Fahrzeug (80, 86, 96),
 - mit einem Adapterkörper (4), der einen ersten Randbereich (6) zur Befestigung des Adapterelements (2) an einem Fahrzeug (80, 86, 96) und einen zweiten Randbereich (8) zur Befestigung eines Flächenelements (62) an dem Adapterelement (2) aufweist,
 - wobei der erste Randbereich (6) des Adapterkörpers (4) mit einem Fahrzeug-Verbindungselement (10; 20, 22; 30) zur lösbaren Befestigung des ersten Randbereichs (6) an einem Fahrzeug (80, 86. 96) ausgestattet ist und
 - wobei der zweite Randbereich (8) des Adapterkörpers (4) am zweiten Randbereich (8) mit einem Flächenelement-Verbindungselement (40) zur lösbaren Befestigung des zweiten Randbereichs (8) an einem Randbereich (66a-c) eines Flächenelements (62) ausgestattet ist.
Patent DE-202019101805-U1 (DE)
Title: Türgriff mit Sicherungsvorrichtung
IPC: E05B15/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Tür mit einem Fallenverschluss und einem Türbeschlag mit einem mit dem Fallenverschluss gekoppelten Drückerdorn (14) zur Betätigung der Falle des Fallenverschlusses, sowie mit mindestens einem von dem Drückerdorn (14) getragenen Türdrücker (1) zum Drehen des Drückerdorns (14), wobei der Türdrücker (1) eine inaktive Position einnimmt, solange er nicht betätigt wird, dadurch kennzeichnet, dass der Türdrücker (1), bevorzugt auf dem Drückerdorn (14), gegen die Spannung einer Feder (8) in Richtung entlang der Längsachse des Drückerdorns (14) derart verschiebbar ist, dass er aus seiner inaktiven Position in seine aktive Position gebracht werden kann, von der ausgehend die Falle durch Drehen des Türdrückers (1) gelüftet werden kann.
Patent DE-202019102762-U1 (DE)
Title: Tisch mit integrierter Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Tisch mit wenigstens einer Tischplatte (10) und mehreren Tischbeinen (12), dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Tischbein (12) der mehreren Tischbeine (12) eine Leuchte (14) montiert ist, wobei das Tischbein (12) in seiner Umfangskontur eine Abflachung oder Ausnehmung (18) aufweist, in welcher die Leuchte (14) angeordnet ist, die sich in der Abflachung oder Ausnehmung (18) in Längsrichtung des Tischbeins (12) erstreckt.