baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10221618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Verkehrsmusters
Inventor: PHUNG TAM A
IPC: B60G17/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Verkehrsmusters, in dem ein Fahrzeug fährt, mit
den Schritten, dass: eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs bei vorbestimmten
Abtastintervallen abgetastet wird;  eine Vorhersageperiode gebildet
wird; der Abtastschritt durchgeführt
wird, bis die Vorhersageperiode erreicht ist;  eine Durchschnittsgeschwindigkeit
und eine Geschwindigkeitsänderung
des Fahrzeugs bei Erreichen der Vorhersageperiode bestimmt wird;
und  das Verkehrsmuster unter Verwendung der Durchschnittsgeschwindigkeit
und der Geschwindigkeitsänderung
bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorhersageperiode
derjenige Zeitraum ist, welcher der kürzere von einem Zeitintervall,
das eine maximale Zeit darstellt, nach der eine Vorhersage des Verkehrsmusters
gemacht wird, und  einer Zeitdauer ist, die das Fahrzeug benötigt, um
ein Entfernungsintervall zu durchfahren.
Patent DE-10226171-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglichtanlage und Verfahren zur Bedienung einer Kraftfahrzeuglichtanlage
Inventor: EICHMANN FALK
IPC: B60Q1/14
Filed: 2002-06-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kraftfahrzeuglichtanlage, umfassend mindestens eine Abblendlichteinheit (1), welche mindestens in den Betriebsarten „Aus“, „Standlicht“ und „Fahrlicht“ betreibbar ist, eine Schaltung (3) durch welche mindestens die Betriebsart der Abblendlichteinheit (1) schaltbar ist, und mindestens eine zusätzliche Lichtfunktion, nämlich eine Heimkehrlichtfunktion und/oder eine Aufschließlichtfunktion,dadurch gekennzeichnet, daßdie Lichtfunktion durch die Schaltung (3) in Abhängigkeit der Betriebsart der Abblendlichteinheit (1) automatisch zuschaltbar ist, wobei die Lichtfunktion in den Betriebsarten „Standlicht“ und „Fahrlicht“ aktivierbar und mindestens durch Wahl der Betriebsart „Aus“ deaktivierbar ist, undbei abgeschalterer Zündung mindestens nach Ablauf einer Zeitdauer tHLF, tALFdie Abblendlichteinheit (1) in der Betriebsart „Fahrlicht“ durch die Schaltung (3) abschaltbar ist.
Patent DE-10235447-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schalter
Inventor: EVERS CHRISTIAN
IPC: H03K17/687
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektronischer
Schalter (1), der zwei Schaltzustände (ON, OFF) einnehmen kann,
mit  zumindest einem Feldeffekt-Schalt-Transistor (Q1), einem mit
dem Sourceanschluß (S)
des Feldeffekt-Schalt-Transistors
(Q1) verbundenen Eingang (In), an dem ein zu schaltendes Signal
(Vin) anliegt,  einem mit dem Drainanschluß (D) des Feldeffekt-Schalt-Transistors (Q1)
verbundenen Ausgang (Out), an dem ein geschaltetes Signal (Vout)
anliegt,  einem mit dem Gateanschluß (G) des Feldeffekt-Schalt-Transistors (Q1)
verbundenen Steueranschluß (Con),
an welchem ein den elektronischen Schalter (1) steuerndes Steuersignal
(Vc) anliegt und  einer Schalteinrichtung (Sw), welche die zwei
Schaltzustände
(ON, OFF) durch eine Veränderung
des Steuersignals (Vc) herbeiführt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
steuernde Signal (Vc) während
zumindest einem der zwei Schaltzustände (ON, OFF) zumindest teilweise aus
einem Korrektursignal (Sc), welches aus dem zu schaltenden Signal
(Vin) erzeugt wird, gebildet ist, so daß der frequenzabhängige Spannungsabfall
zwischen dem Drain-Source-Kanal
und der Gate-Elektrode des Feldeffekt-Schalt-Transistors (Q1) wenigstens teilweise
kompensiert ist, und daß durch...
Patent DE-10248055-B4 (DE)
Title: Methode zur Anregung optischer Atom-Emission und apparative Vorrichtung für die spektrochemische Analyse
Inventor: CHOP ZBIGNIEW
IPC: G01N21/67
Filed: 2002-10-11
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Anregung von Feststoffproben, aufweisend – eine Ionenstrahlkanone mit zwei konzentrisch angeordneten Röhren (2, 3) aus nichtleitendem Material und mit Beschleunigungselektroden (4), sowie – einen Generator (7) zur Erzeugung von hochfrequenten Hochspannungen mit unidirektionalen oder bidirektionalen Stromverläufen, dadurch gekennzeichnet, dass – in der inneren der beiden Röhren (2) der Ionenstrahlkanone eine Haupt-Gegenelektrode (1) angeordnet ist, – ein geerdeter Probentisch (8) vorgesehen ist, – zwischen der Haupt-Gegenelektrode (1) und dem Probentisch (8) die Beschleunigungselektroden (4) vorgesehen sind, und – zwischen der äußeren Röhre (3) und der inneren Röhre (2) ein Schutzgas (5) strömt.
Patent DE-10248739-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIGLINO STEFANO
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Airbagvorrichtung
mit einem in einem Airbagmodul vorgesehen, aufblasbaren Airbag,
mehreren Befestigungselementen, die am Airbagmodul verankert und
in eine entsprechende Anzahl von Schlitzen in einem konstruktiven
Bauteil eines Kraftfahrzeuges in einer Montagerichtung einsetzbar
sind, wobei die Montagerichtung im wesentlichen parallel zur Oberfläche des
konstruktiven Bauteils des Fahrzeuges verläuft, in welchem die Schlitze vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Befestigungselement
(4) ein kastenförmiges
Gehäuse (7)
aufweist, an welchem an gegenüberliegenden
Seiten zwei Einschnitte-Paare (9, 10) vorgesehen sind, in die einander
gegenüberliegende
Ränder
(5A, 5B) eines jeweiligen Schlitzes (5) in Eingriff kommen, und
dass im Gehäuse
(7) ein elastisches Element (11) angeordnet ist, welches das Gehäuse (7)
gegen einen der beiden Ränder
(5A, 5B) längs
der Montagerichtung (20) vorspannt.
Patent DE-10249750-B4 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung zur Aufnahme der Volumenausdehnung von Medien, insbesondere einer Harnstoff-Wasser-Lösung, beim Einfrieren
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: B65D90/32
Filed: 2002-10-25
Granted: 2014-11-06
Abstract: Ausgleichsvorrichtung zur Aufnahme der Volumenausdehnung von Medien beim Einfrieren, die in einer Aufnahme eines Bauteiles (1) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Aufnahme (2) durch ein einen Balgteil (20) aufweisendes Dichtelement (16) begrenzt ist, das gegen den Betriebsdruck des Mediums vorgespannt ist, – eine Hülse (3) innerhalb des Dichtelements angeordnet ist und sich über einen ersten Teil der Länge des Dichtelements (16) erstreckt, – ein radial nach außen gerichteter Flansch (17) des Dichtelements (16) zwischen einem radial nach außen gerichteten Flansch (4) der Hülse (3) und einer radialen Oberfläche (18) des Bauteils (1) befestigt ist, – ein Kolben (6) in der Hülse (3) verlagerbar so montiert ist, dass eine Stirnfläche (22) des Kolbens an dem Balgteil (20) des Dichtelements (16) anliegt, und – zumindest eine Druckfeder (11) dazu angeordnet ist, auf den Kolben (6) eine Vorspannkraft auszuüben.
Patent DE-10254889-B4 (DE)
Title: Regeltechnische Lösung für eine Wassererwärmungsanlage
Inventor: SACHTLEBEN RALF
IPC: F24D3/08
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Regeltechnische
Lösung
für eine Wassererwärmungsanlage,
bei welcher ein Teil der erforderlichen Wärmeleistung aus dem Rücklaufwasser
einer Heizungsanlage zur Warmwasservorwärmung genutzt wird, in dem
der Volumenstrom aus der Rücklaufleitung ganz
oder teilweise dem das Kaltwasser vorwärmenden Wärmeübertrager über eine Abzweigleitung zugeführt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Heizwasserauslaufseite des vorwärmenden
Wärmeübertragers
(1) mindestens ein Temperaturfühler
(2.1) zugeordnet ist, der beim Überschreiten
einer Wasserhöchsttemperatur
die Reduzierung bis hin zu einer möglichen Unterbrechung des Volumenstromes
in der Abzweigleitung (3) aus der Rücklaufleitung (4) der Heizungsanlage
auslöst.
Patent DE-10306994-B4 (DE)
Title: Differentialsperre eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ROWOLD TORSTEN
IPC: F16H48/22
Filed: 2003-02-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Differentialsperre
(1) eines Kraftfahrzeuges, mit einer durch eine Betätigungseinrichtung
(20) ansteuerbaren Sperrenbetätigung
(2), welche im wesentlichen eine axial verschiebbare Schaltgabel
(8) und eine hiermit zusammenwirkende, die Sperrelemente der Differentialsperre
(1) ansteuernde Schaltmuffe (15) aufweist, wobei mittels einer Drehbetätigung einer
innerhalb der Sperrenbetätigung
(2) axial verschiebbar gelagerten Schaltstange (5) die auf dieser
angeordnete Schaltgabel (8) – zwecks
bedarfsweiser Einstellung der Sperrenbetätigung (2) – stufenlos und wiederholt
aktualisierbar in beliebige Axialpositionen auf der Schaltstange
(5) bringbar ist, und wobei nach jeder Drehbetätigung der Schaltstange (5) eine
selbstfixierende Axialposition der Schaltgabel (8) auf der Schaltstange
(5) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Schaltgabel
(8) einenendes mit einem Innengewinde (9) versehen ist, welches
auf einem zumindest abschnittsweise auf der Schaltstange (5) vorgesehenen
Außengewinde
(7) stufenlos axial verstellbar angeordnet ist,  und dass die
selbstfixierende Axialposition der Schaltgabel (8) auf der Schaltstange
(5) durch eine zwischen Innen- (9) und Außengewinde (7) vorgesehene
Selbsthemmung gegeben...
Patent DE-10312580-B4 (DE)
Title: Ventilfederteller
Inventor: MENDL GUENTHER
IPC: F01L3/10
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Ventilfederteller
(10) zur Abstützung der
Federkräfte
von auf Gaswechselventile wirkenden Schließfedern in der Ventilbetätigung von
Brennkraftmaschinen, mit einem Verstärkungsteil (12) aus einem niedrigerfesten
Material und einem ringförmigen,
zwischen dem Verstärkungsteil
(12) und der Schließfeder
angeordneten Stützteil
(14) aus höherfestem
Material, wobei das Stützteil (14)
reibschlüssig
an dem Verstärkungsteil
(12) gehalten ist dergestalt, dass das Stützteil (14) im Querschnitt
Lförmig ausgebildet
ist und dass dessen radial innenliegender Ringabschnitt (14b) mit
einem Presssitz an einem Nabenabschnitt (12b) des Verstärkungsteiles
(12) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der radial innenliegende
Ringabschnitt (14b) relativ zum Nabenabschnitt (12b) des Verstärkungsteiles
(12) konisch verläuft.
Patent DE-10322707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen von Datenpaketen in einem paketbasierten Datenübertragungsnetzwerk
Inventor: HAREND ROLAND
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-05-20
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Erstellen von Datenpaketen (14) zur Übertragung über eine Verbindung in einem
paketbasierten Datenübertragungsnetzwerk
(2),  wobei die Datenpakete (14) jeweils Nutzdaten (13) und
Paketdaten (8–12)
mit zur Übertragung
erforderlichen Informationen umfassen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
nach dem Aufbau der Verbindung nur für das erste Datenpaket dieser
Verbindung die Paketdaten ermittelt und in Form von Speicherpaketdaten
gespeichert werden, und  dass die Paketdaten (8–12) der
anderen Datenpakete (14) derselben Verbindung wenigstens zum Teil
aus den Speicherpaketdaten erstellt werden, die für diese
Verbindung zuvor gespeichert worden sind.
Patent DE-10325621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Grauwertkorrektur für binäre Bilddaten
Inventor: HANSEN MICHAEL
IPC: G06V10/28
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Grauwertkorrektur von binären
Bilddaten (10), deren Bildpunkte (3) Rasterpunkte (1) innerhalb
von Rasterzellen (2) repräsentieren,
mit einem lokalen Grauwert (G) um einen gewünschten Korrekturbetrag (dG),
wobei die Rasterpunkte (1) verkleinert bzw. vergrößert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass  – die binären Bilddaten (10) mit n Bit
quantisiert werden,  – die
quantisierten Bilddaten (11) mit einem Tiefpassfilter gefiltert
werden, wobei das Filterfenster kleiner als eine Rasterzelle (2)
ist,  – aus
den gefilterten Bilddaten (12) mittels einer Schwellwertoperation
korrigierte quantisierte Bilddaten (13) gewonnen werden, und  – aus den
korrigierten quantisierten Bilddaten (13) mit 1 Bit quantisierte
korrigierte binäre
Bilddaten (14) gewonnen werden.
Patent DE-10326295-B4 (DE)
Title: Isolierelement in einer Fahrzeugtür sowie eine Fahrzeugtür
Inventor: RUETER KARSTEN
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Isolierelement
(10) in einer Fahrzeugtür,
umfassend:  – einen
starren Trägerrahmen
(12) aus Kunststoff; sowie  – mindestens ein geschäumtes Folienelement
(14), das vollständig
vom Trägerrahmen
(12) umgeben ist, ein wesentlich geringeres spezifisches Gewicht
als der Trägerrahmen
(12) besitzt und mit dem Trägerrahmen
(12) fest und wasserdicht verbunden ist; wobei  – sich im
Bereich des Trägerrahmens
(12) mindestens ein abdichtbarer Durchbruch (18) befindet.
Patent DE-10328037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bewegungsmodellbasierten blockweisen Auswertung von an einem bewegten Objekt berührungslos gemessenen Dopplersignalen
Inventor: KAKUSCHKE CHRIS
IPC: G01S13/50
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur bewegungsmodellbasierten blockweisen Auswertung von an einem
bewegten Objekt berührungslos
gemessenen Dopplersignalen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Signale mit einer festen Abtastrate abgetastet werden,  – dass die
Abtastwerte bei geringer Objektgeschwindigkeit, insbesondere durch
arithmetische Mittelung, dezimiert und vor der weiteren Verarbeitung
in einem Basisdatensatz zwischengespeichert werden,  – dass in
einer zentralen Regelschleife die Abtastwerte des Basisdatensatzes
auf virtuelle Abtastwerte an dem aktuellen Bewegungsmodell des Objekts
entsprechenden optimalen Abtastzeitpunkten umgerechnet werden, wobei
zwischen den Abtastzeitpunkten der Abtastwerte des Basissatzes interpoliert
wird, diese virtuellen Abtastwerte einer spektralen Bewertung unterzogen
werden, aus dem Ergebnis dieser Bewertung ein verbessertes Bewegungsmodell gebildet
wird und mit daraus folgenden entsprechend veränderten Abtastzeitpunkten iterativ
eine erneute virtuelle Abtastung des inzwischen gegebenenfalls aktualisierten Basisdatensatzes
vorgenommen wird  – und
dass das in der zentralen Regelschleife ständig aktualisierte Bewegungsmodell
als Messergebnis direkt der weiterführenden Datenverarbeitung übergegeben
wird oder auf der Grundlage des Bewegungsmodells die Bewegungsparameter...
Patent DE-10331195-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein verbessertes epitaktisches Wiederaufwachsen amorpher Polysilizium-CB-Kontakte
Inventor: DOBUZINSKY DAVID M
IPC: H01L21/306
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden von Polysilizium-Kontakten im Rahmen der Herstellung
eines DRAM-Speichers, mit den Verfahrensschritten:  (a) Freilegen
einer Siliziumoberfläche
im Kontaktbereich durch Entfernen von auf der Siliziumoberfläche vorhandenen
SiN und SiO mithilfe eines reaktiven Ionenätzschritts;  (b) Ausführen einer
Sauerstoff-Plasmareinigung;  (c) Ausführen einer Huang-AB-Reinigung,
die ein sequentielles Reinigen ist mit einem Reinigungsschritt unter
Verwendung von fünf
Teilen Wasser und einem Teil Wasserstoffperoxid oder einem Teil
Ammoniumhydroxid, gefolgt von einem Reinigungsschritt unter Verwendung
von fünf Teilen
Wasser und einem Teil Salpetersäure;  (d)
Reinigen mit verdünnter
Fluorwasserstoffsäure
(DHF);  (e) Aufbringen von amorphem Silizium; und  (f) Ausführen eines
Ausheilschritts zum Rekristallisieren und Wiederaufwachsen des amorphen
Siliziums, um einen Polysilizium-Kontakt auszubilden.
Patent DE-10332781-B4 (DE)
Title: Hülle aus Folienmaterial, insbesondere zum Schutz von medizinischen Geräten, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BARKEY VOLKER
IPC: B65D81/38
Filed: 2003-07-17
Granted: 2007-05-10
Abstract: Hülle aus
Folienmaterial, insbesondere zum Schutz von medizinischen Geräten, dadurch
gekennzeichnet  – dass
die Hülle
aus Schlauchfolienmaterial besteht,  – das bis zur Überwindung
der Rückstellkräfte unter
vielfacher Faltung zu einem kompakten, kreisscheiben- oder kreisringförmigen Körper zusammengepreßt ist.
Patent DE-10335063-B4 (DE)
Title: Automatisches Aufkitten von Si-Stäben auf die Sägeunterlage
Inventor: SCHANDL JOHANN
IPC: B28D5/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum automatischen Aufbringen einer Sägeunterlage auf einen Halbleiterstab,
wobei eine Plausibilitätsprüfung von
Länge und
Durchmesser des Halbleiterstabes erfolgt, indem Länge und
Durchmesser des Halbleiterstabes bestimmt und mit den von einer Stabkarte
eingelesenen und an einen Roboter weitergeleiteten Daten verglichen
werden, des weiteren der Roboter den Halbleiterstab von einem Stabwagen
aufnimmt, der Halbleiterstab auf einen drehbaren Chuck geklemmt,
dabei die Stablänge
und das Umfangsmerkmal erfasst werden und der Halbleiterstab so
orientiert wird, dass die Mantelfläche des Halbleiterstabes definiert
platziert wird, der Roboter den Halbleiterstab in das Vorbereitungsmodul
setzt, ein Haftmittel auf den Halbleiterstab aufgebracht wird, der Halbleiterstab
auf eine Sägeunterlage
gedrückt
und nach dem Aushärten
auf einem Stabwagen abgelegt wird.
Patent DE-10336163-B4 (DE)
Title: Lenker für Zweiradfahrzeuge
Inventor: SWORA JUERGEN
IPC: B62D1/14
Filed: 2003-08-07
Granted: 2007-09-06
Abstract: Lenker
(10) für
Zweiradfahrzeuge, insbesondere für
Motorräder,
mit einer an einem Gabelkopf festlegbaren Mittelstange (12) und
mit zwei seitlichen Griffstangen (20), die über Gelenke (30) mit der Mittelstange
(12) verbunden sind und mit wenigstens einem Dämpfungselement (50) in Wirkverbindung
stehen, wobei jede Griffstange (20) im Gelenkbereich mit einem Dämpfungselement
(50) an der Mittelstange (12) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jede
Griffstange (20) in ihrer Ruheposition in einem Winkel (α) gegenüber der
Mittelstange (12) angestellt ist und daß in dieser Ruheposition jedes
Dämpfungselement
(50) zwischen im wesentlichen planparallelen Flächen (36, 46) liegt, wobei
die Vorspannung der Dämpfungselemente
(50) und der Anstellwinkel (α)
der Griffstangen (20) unabhängig
voneinander veränderbar sind.
Patent DE-10354387-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fußhebelwerk
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: B60K26/02
Filed: 2003-11-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verstellbares
Fußhebelwerk
(1), insbesondere für
eine Pedalanordnung in einem Kraftfahrzeug, mit  – zumindest
einem an einer an der Karosserie (11) angeordneten Schließplatte
(3) schwenkbar gelagertem Anschlussteil (2)  – einer
dem zumindest einen Anschlussteil (2) zugeordneten Übertragungseinheit
(5)  – einem Übertragungselement
(7), welches das zumindest eine Anschlussteil (2) und die dem Anschlussteil
(2) zugeordnete Übertragungseinheit
(5) koppelt  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Übertragungseinheit
(5) gemeinsam mit dem Anschlussteil (2) an der Schließplatte
(3) angeordnet ist und  – das
die Schließplatte
(3) an der Karosserie (11) verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-10355650-B4 (DE)
Title: Metalldetektor
Inventor: SIROWATKA KARL WERNER
IPC: F41H11/12
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Metalldetektor
zur Detektion der Kontaktberührung
mit Metallobjekten der folgende Bestandteile umfasst:  – einen
Messkopf bestehend aus einem elektrisch leitenden Stab beliebiger
Länge  – einen
am Messkopf berührungslos
positionierten Hochfrequenzoszillator und  – eine am Hochfrequenzoszillator
angeschlossene Auswerteelektronik.
Patent DE-10362179-B4 (DE)
Title: Information handling system for network switch configuration includes configuration agent which is operable to request configuration image from network for configuring associated switch
Inventor: WEIMANN PAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Server blades (16) in each chassis (14) are operable to process network information. Network switches (20) are interfaced with the server blades. A configuration agent (26) is operable to request a configuration image from a network (18) for configuring the associated switch. An independent claim is also included for a method for configuring network switches associated with an information handling system.
Patent DE-19507059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur omnidirektionalen Erfassung von OCR-Klarschrift auf Etiketten oder ähnlichen Datenträgern durch zufallsgesteuerte Suche und Dekodierung mit einem neuronalen Netzwerk
Inventor: WEVELSIEP KLAUS
IPC: G06V30/146
Filed: 1995-03-01
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur omnidirelekionalen Erfassung, d.h. zur Erfassung unter beliebiger örtlicher Position und unter beliebiger winkelmässiger Orientierung, von optisch lesbaren Zeichen (vorzugsweise von "OCR-Klarschrift"), welche kontrastierend auf Etiketten oder ähnlichen Datenträgern aufgebracht sind und diese Datenträger innerhalb eines Lesefeldes einer Lesevorrichtung vorgelegt werden , wobei der Hintergrund des Lesefeldes beliebig graphisch strukturiert sein kann, d.h. in Form und Farbe beliebige geometrische reguläre und/oder irreguläre Muster enthalten kann, wobei auch ein farblich homogener Hintergrund ohne jedwedes Muster zugelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass keinerlei Zusatzinformation, wie spezielle optisch oder magnetisch erkennbare Symbole, oder sonstige Orientierung und Position der zeilenförmig angeordneten optisch lesbaren Zeichen kennzeichnende Hilfssymbolik erforderlich ist, um die zu erkennende Zeile optisch lesbaren Zeichen von dein graphisch beliebig gestalteten Hintergrund zu separieren und zu deleodieren, d.h. in einen ASCII-Zeichenstring umzusetzen, auszugeben oder weiter zu verarbeiten, gleichgültig, in welcher Orientierung und Position die zu erfassenden optisch lesbaren Zeichen in Bezug auf das Koordinatensystem...
Patent DE-19532538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wässrigen Montanwachssuspensionen oder von wässrigen Montanharzsuspensionen
Inventor: NAUNDORF WOLFGANG
IPC: C08L91/08
Filed: 1995-09-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von wässrigen
Montanwachssuspensionen oder von wässrigen Montanharzsuspensionen,
dadurch gekennzeichnet,  dass ohne Zusatz von stabilisierenden
Additiven, insbesondere Dispergatoren, gearbeitet wird, wobei vorzerkleinertes
Montanwachs bzw. Montanharz einer intensiven Nassmahlung unter den
Bedingungen unterzogen wird, dass die Mahltemperatur so weit unter
dem Schmelzpunkt des Montanwachses bzw. Montanharzes liegt, dass
Partikel mit Hydrathüllen
entstehen, die im Wasser eine stabile Suspension bilden,  und
dass die Mahlintensität
so gewählt
wird, dass sich eine Partikelfeinheit in Abhängigkeit vom Anwendungsgebiet kleiner
50 μm einstellt,
wobei nicht unbedingt bis zur kolloidalen Feinheit zerkleinert werden
muss.
Patent DE-19539975-B4 (DE)
Title: Positionssensor, insbesondere für eine rotierende Welle
Inventor: TAYLOR HOWARD E
IPC: F16C32/04
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Wellenpositionssensor
mit einem aktiven Ende, welches auf eine drehbare Welle ausrichtbar und
dicht bei derselben positionierbar ist, um die Wellenposition exakt
zu messen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Es ist
ein keramischer Halter (40) vorgesehen;  – es ist eine magnetisch permeable
Stange (42) vorgesehen, die in dem keramischen Halter (40) montiert
und an einem Ende desselben befestigt ist;  – es ist eine Endkappe (43)
vorgesehen, die auf der Stange (42) in der Nähe desjenigen Endes derselben
montiert ist, welches dem Halter (40) gegenüberliegt, wobei zwischen der
Endkappe (43) und dem keramischen Halter (40) ein Spulenteil der
Stange (42) gebildet wird;  – es ist eine Leiterdrahtspule
(44) vorgesehen, die auf den Spulenteil der Stange (42) gewickelt
ist;  – an
dem keramischen Halter (40) sind zwei leitfähige Oberflächen (53) vorgesehen, welche
im wesentlichen von der Spule (44) zu einem Basisende des Halters  (40)
laufen, welches dem spulenseitigen...