baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10035688-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/08
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-07-22
Abstract: Optische Anordnung zum Scannen eines Objektes, mit einer Beleuchtungslichtquelle (1) und einer zwischen der Beleuchtungslichtquelle (1) und dem Objekt angeordneten Glasfaser (3), die das Beleuchtungslicht (14) entlang einer vorgebbaren Strecke zu einer Scanspiegelanordnung (9) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass zur Konstanthaltung der Intensität des von der Scanspiegelanordnung (9) abgehenden Scanstrahls die Scanspiegelanordnung (9) mit einer vorgegebenen Polarisation des Beleuchtungslichtes (14) beaufschlagbar ist, wobei diese Polarisation unabhängig von der Polarisation des in die Glasfaser (3) eingespeisten Beleuchtungslichtes (14) durch die Glasfaser (3) festgelegt ist und diese somit als polarisierende Glasfaser (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10037568-B4 (DE)
Title: Verfahren,Computerprogramm und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung des Drucks in einem Unterdruckspeicher eines pneumatisch betriebenen Servoaggregats
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D9/02
Filed: 2000-08-02
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung des Drucks in einem Unterdruckspeicher (24) eines pneumatisch betriebenen Servoaggregats eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine, bei dem der Unterdruckspeicher (24) über eine Saugleitung (22) mit Unterdruck (p SR ) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Ruhezustand des Servoaggregats, in dem dieses nicht betätigt ist und keine Betätigung erwartet wird, ein höherer Solldruck (p 1 ) und in einem Zustand, in dem das Servoaggregat betätigt ist oder eine Betätigung erwartet wird, ein niedrigerer Solldruck (p 2 ) für den Unterdruckspeicher (24) vorgegeben wird.
Patent DE-10047620-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Erzeugen einer Referenzspannung auf einem Halbleiterchip
Inventor: EBERLEIN MATTHIAS
IPC: G05F3/30
Filed: 2000-09-26
Granted: 2012-01-26
Abstract: Schaltung zum Erzeugen einer temperaturstabilisierten Referenzspannung auf einem Halbleiterchip, in welcher zwei Teilströme mit gegenläufiger Temperaturabhängigkeit erzeugt, einander überlagert und mittels einer ersten Stromspiegelschaltung (P0, P1, P2) in die Referenzspannung umgesetzt werden, mit – einem ersten Schaltungsabschnitt, der zwei laterale Bipolartransistoren (BJT1, BJT2) zum Erzeugen des ersten Teilstromes aufweist, wobei die Bipolartransistoren (BJT1, BJT2) über einen Knoten (CN) elektrisch miteinander und mit der ersten Stromspiegelschaltung (P0, P1, P2) verbunden sind, und – einem zweiten Schaltungsabschnitt (R0), der mit dem Knoten (CN) elektrisch verbunden ist, zum Erzeugen des zweiten Teilstromes, wobei – der eine laterale Bipolartransistor (BJT2) eine größere aktive Fläche als der andere laterale Bipolartransistor (BJT1) aufweist, – ein Bauelement (R1) mit einem elektrischen Widerstand zwischen dem Knoten (CN) und dem Emitteranschluß des Bipolartransistors (BJT2) mit der größeren Fläche angeordnet ist, und – die Basisanschlüsse beider Bipolartransistoren (BJT1, BJT2) mit einem gemeinsamen festen Potential, insbesondere...
Patent DE-10050605-B4 (DE)
Title: Verfahren und ATM-Schaltbaustein zur Ablaufsteuerung des Datenverkehrs in einem ATM-Netz
Inventor: DEML REINHARD
IPC: H04L12/54
Filed: 2000-10-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Ablaufsteuerung des Datenverkehrs eines abgehenden, virtuellen
Pfades (VPC1; VPC2) von einem ATM-Schaltbaustein (1) (ATM: Asynchronous
Transfer Mode) in einem ATM-Netz,  gekennzeichnet durch  folgende
Schritte:  – Zuordnen
des virtuellen Pfades (VPC1; VPC2) zu einem logischen Anschluß;  – Zwischenspeichern
von in dem virtuellen Pfad (VPC1; VPC2) enthaltenen ATM-Zellen in
einer dem bestimmten logischen Anschluß zugeordneten Warteschleifen-Einrichtung
des ATM-Schaltbausteins
(1);  – Aktivieren
eines dem virtuellen Pfad (VPC1; VPC2) zugeordneten Signals durch
eine an den ATM-Schaltbaustein (1) angekoppelte, externe Steuereinrichtung
(2) zur Ablaufsteuerung des Datenverkehrs, womit dem ATM-Schaltbaustein
(1) signalisiert wird, mindestens eine ATM-Zelle des virtuellen
Pfades (VPC1; VPC2) dem zugeordneten logischen Anschluß zuzusenden;
und  – Senden
der mindestens einen ATM-Zelle über
die externe Steuereinrichtung (2) und den logischen Anschluß in das ATM-Netz.
Patent DE-10106257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Ventils
Inventor: MOEHLENHOFF ANDREAS
IPC: F16K31/64
Filed: 2001-02-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen eines Ventils, das einen unter der Wirkung einer Rückstellfeder stehenden Stößel zum Öffnen und Schließen desselben aufweist, bestehend aus einer an dem Ventil anzubringenden, ein Oberteil und ein Unterteil aufweisenden Kappe, in der ein mit einem Kolben ausgerüsteter temperaturabhängiger Dehnkörper mit einem metallischen Gehäuse angeordnet ist, auf welches eine am Oberteil der Kappe abgestützte Druckfeder einwirkt, an welchem ein elektrischer Widerstand angebracht ist und dessen Kolben axial in der gleichen Richtung verstellbar ist, wie der Stößel des Ventils, und in der ein Mechanismus vorhanden ist, durch dessen Betätigung das Ventil bei auf dasselbe mittels des Unterteils aufgesetzter Kappe und bei nicht beheiztem elektrischem Widerstand wahlweise entweder in seiner Offenstellung oder in seiner Schließstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß in der Kappe (K) ein von außen zu betätigender, in Montagestellung zwischen dem Gehäuse des Dehnkörpers (5) und dem Stößel (1) des Ventils liegender Schieber (12) angebracht...
Patent DE-10107657-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus Fahrzeugbatterie, Steuermodul, Batteriebehältnis und Abdeckung
Inventor: KING GARY J
IPC: H01M50/244
Filed: 2001-02-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung (10) aus Fahrzeugbatterie (14), Steuermodul (16A, 16B) zur Modulation der Motorleistung, Batteriebehältnis (12) und Abdeckung (18), wobei  das die Batterie (14) entfernbar aufnehmende Batteriebehältnis (12) aus einem Boden (30) und an diesem befestigten vier Seitenwänden (32, 34, 36, 38) besteht und eine der Seitenwände (32) einstückig mit der Wand ausgebildete Batteriehalteelemente (40) aufweist,  das Steuermodul (16A, 16B) in einem eine schlitzförmige Aufnahme bildenden Bauteil gehalten wird, das mit Abstand zu einer Seitenwand (38) des Batteriebehältnisses dieser benachbart angeordnet ist, und  die Abdeckung (18) so ausgebildet ist, dass sie das Batteriebehältnis (12) und das Steuermodul (16A, 16B) manuell betätig- und sicherbar abdeckt und in offenem Zustand eine Wartung oder Entfernung der Batterie (14) aus dem Batteriebehältnis (12) erlaubt.
Patent DE-10109692-B4 (DE)
Title: Folienbahn zur Herstellung eines Wandanschlusses bei in einer Außenwand eingesetzten Fenster- oder Türrahmen
Inventor: BLOS ALFRED
IPC: E06B1/58
Filed: 2001-02-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: Folienbahn
zur Herstellung eines Wandanschlusses bei in einer Außenwand
eingesetzten Fenster- oder Türrahmen,
bestehend aus einer diffusionsoffenen und einer diffusionsdichten
Folie (2, 3), welche Folienbahn (5) am Fenster- oder Türrahmen
(10) festklebbar ist und die an der rahmenseitig abgewandten Seite
eine Trennschicht (6) aufweist, die ein Verbinden eines bei der Rahmenmontage
verwendeten Schaums (9) mit der angeklebten Folienbahn (5) verhindert.
Patent DE-10115910-B4 (DE)
Title: Hinderniserkennungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 2001-03-30
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Hindernisses vor einem Fahrzeug, mit den Schritten:  Erfassen von Positionen entsprechend der Höhe von Gegenständen auf der Grundlage von Abständen zu den Gegenständen von dem Fahrzeug, von Winkeln der Gegenstände in einer Richtung entsprechend der Breite des Fahrzeugs und von Winkeln der Gegenstände in einer Richtung entsprechend der Höhe des Fahrzeugs;  Bestimmen einer Mehrzahl von Gegenständen, welche vorbestimmte Bedingungen erfüllen, die von der physischen Charakteristik von Lichtreflektoren abhängen, zu Gegenständen, welche eine Gruppe von Lichtreflektoren bilden;  Bestimmen der Lichtreflektorgruppe in eine auf der Straßenoberfläche befindliche Lichtreflektorgruppe, wenn die erfasste Position eines Gegenstands entsprechend der Höhe in der Lichtreflektorgruppe, welcher dem Fahrzeug am nächsten ist, einem vorbestimmten Wert oder weniger entspricht; und  Bestimmen, ob jeder Gegenstand in der auf der Straßenoberfläche befindlichen Lichtreflektorgruppe ein Nichtlichtreflektor ist oder nicht, im Ansprechen auf Bedingungen der erfassten Positionen entsprechend der Höhe der Gegenstände in der auf...
Patent DE-10117088-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von metallischen Wabenkörpern mit Strahlungsheizern
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: B23K20/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von metallischen Wabenkörpern (1) umfassend folgende
Schritte:  – Stapeln
und/oder Wickeln von zumindest teilweise strukturierten Metallfolien
(2) zur Formgebung einer Wabenstruktur (3) mit Kanälen (5),  – Aufheizen
der Metallfolien (2) mit Hilfe mindestens eines Strahlungsheizers
(8) von der offenen Stirnfläche
(26) der Kanäle
(5) her, wobei die Wabenstruktur (3) zumindest in einem Teilbereich
(9) so aufgeheizt wird, dass der mindestens eine Teilbereich (9)
nach 5 s bis 30 s eine Temperatur von 800°C bis 1200°C aufweist;  – fügetechnisches
Verbinden der Metallfolien (2) miteinander in dem mindestens einen
Teilbereich (9).
Patent DE-10117241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermöglichung einer unmittelbaren Abfrage von Informationen und einer Identifikation von einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung mit einer verbrauchten Energiequelle
Inventor: TORGERSON NATHAN A
IPC: A61M5/142
Filed: 2001-04-06
Granted: 2012-11-08
Abstract: Implantierbare medizinische Vorrichtung mit: einer Antenne zum Empfang und zur Übertragung von Telemetriesignalen; einer Gleichrichterschaltung, die an die Antenne angeschlossen ist; einer elektrischen Hauptenergiequelle, um die implantierbare medizinische Vorrichtung mit Energie zu versorgen; einer zusätzlichen, an die Gleichrichterschaltung angeschlossenen Energiequelle mit einer Energiespeichervorrichtung zum Speichern von genügend Energie, um Strom zur Erregung der implantierbaren medizinischen Vorrichtung zu liefern, wobei die Energie von einer externen Quelle über Telemetriesignale empfangen wird; einem Komparator, um Spannungshöhen der Hauptenergiequelle und der zusätzlichen Energiequelle zu vergleichen und ein Signal auszugeben, das anzeigt, welche Energiequelle stärker ist; und einem Spannungsumsteller, der dafür bestimmt ist, das Ausgabesignal des Komparators zu empfangen, wobei der Spannungsumsteller ermöglicht, dass basierend auf dem von dem Komparator empfangenen Signal Strom entweder von der Hauptenergiequelle oder der zusätzlichen Energiequelle fließt, um die implantierbare medizinische Vorrichtung mit Energie zu versorgen, wodurch eine Kommunikation mit einem externen Programmierer über Telemetrieabfrage von Identifikationen...
Patent DE-10125149-B4 (DE)
Title: Medizinische Zange
IPC: A61B18/14
Filed: 2001-05-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Medizinische
Zange mit einem über ein
in einem Schaftrohr geführten
Zugmittel betätigbaren Zangenmaul
und mit einer Handhabe, die ein mit dem Schaftrohr lösbar verbundenes
Brückenteil
aufweist, das an seinem proximalen Ende mit einem oberen Ende eines proximalen
Griffteiles verbunden ist, dessen dem oberen Ende abgewandtes unteres
Ende über
eine Blattfeder mit dem unteren Ende eines distalen Griffteils verbunden
ist, das seinerseits mit einem oberen Ende beweglich mit einem längsverschieblich
am Brückenteil
angeordneten Schlitten verbunden ist, der seinerseits mit einem
proximalen Ende des Zugmittels lösbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das proximale Griffteil
(7) seinem oberen Ende (10) benachbart an seiner dem distalen Griffteil (8)
zugewandten Innenseite (18) eine proximale Fingeröffnung (19)
aufweist, und dass das distale Griffteil (8) an seinem oberen Ende
(15) an seiner dem proximalen Griffteil (7) abgewandten Außenseite
(20) eine distale Fingeröffnung
(24) aufweist.
Patent DE-10141616-B4 (DE)
Title: Bremsensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TANAKA WATARU
IPC: B60T13/68
Filed: 2001-08-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Bremsensteuerungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit:  einem Bremsbetätigungselement (21);  einem
Hauptzylinder (20), der an mindestens einen Radbremszylinder (63,
64, 65, 66) angeschlossen ist, der einem entsprechenden Fahrzeugrad
(13, 14, 15, 16) zugeordnet ist, wobei der Hauptzylinder (20) einen
Hydraulikdruck entsprechend einer auf das Bremsbetätigungselement
(21) aufgebrachten Betätigungskraft
aufbaut;  einer Druckerhöhungseinrichtung
mit einem hydraulischen Bremskraftverstärker (23, 28) zum Erhöhen des
im Hauptzylinder (20) erzeugten Hydraulikdrucks mit einer Hilfsdruckquelle
(12); und  einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung des Reibungskoeffizienten
einer Fahrstraße
des Fahrzeugs;  gekennzeichnet durch  eine Bremskraftsteuerungseinrichtung
(17, 18) zur Steuerung eines Radbremszylinderdrucks ausgehend von
dem Hauptzylinderdruck durch Druckerhöhungs-, Druckhalte-, und Druckverminderungszustände im Radbremszylinder (63,
64, 65, 66);  und eine Begrenzungseinrichtung zur Begrenzung
der Verstärkung
des Hauptzylinderdrucks durch die Hilfsdruckquelle (12), wenn die
Bremskraftsteuerungseinrichtung eine Blockierschutzsteuerung in
einem Fall ausführt,
in dem der erfasste Reibungskoeffizient kleiner ist als ein vorbestimmter
Wert.
Patent DE-10159134-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für ein Flugzeug
Inventor: KRAHE CHRISTIAN JOSEF
IPC: B64D47/04
Filed: 2001-12-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Scheinwerferanordnung für ein Flugzeug, wobei mindestens ein Scheinwerfer (14, 31) derart neigbar ist, dass der mindestens eine Scheinwerfer (14, 31) in einer ersten Stellung (13) parallel zur Flugzeuglängsachse und in einer zweiten Stellung (10) schräg nach vorne unten strahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellung in Abhängigkeit von der Belastung des Bugrades (11) automatisch derart gesteuert wird, dass die erste Stellung (13) bei belastetem Bugrad (11) und die zweite Stellung (10) bei unbelastetem Bugrad (11) eingenommen wird.
Patent DE-10160011-B4 (DE)
Title: Ständerbauweise eines Kolbenmotors
Inventor: PARK KYEONG BAE
IPC: H02K1/34
Filed: 2001-12-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ständerbauweise eines Kolbenmotors, umfassend:  einen Spulenkörper (50), um den eine Spule (30) gewickelt ist;  eine Vielzahl von einheitsgeschichteten Kerngliedern (61) einer vorher bestimmten Dicke, die jedes durch Schichtung einer Vielzahl von Blechlamellen (L, L') gebildet sind, welche durch dünne Platten in einer vorher bestimmten Form gebildet sind und radial am äußeren Umfang des Spulenkörpers (50) angeordnet sind; und  einen Einspritzisolationsstoff (70), der die Vielzahl von einheitsgeschichteten Kerngliedern (61) mit einem äußeren Umfang des Spulenkörpers (50) verbindet, wobei der Einspritzisolationsstoff (70) nur in Kanten eingespritzt ist, an denen die einheitsgeschichteten Kernglieder den Spulenkörper berühren, um die einheitsgeschichteten Kernglieder (61) mit dem Spulenkörper (50) zu verbinden und wobei ein Teil des äußeren Umfangs des Spulenkörpers (50) offenliegt, um verunreinigende Substanzen leicht abzuscheiden.
Patent DE-10202576-B4 (DE)
Title: Schliessblech für eine Vorrichtung zum Verriegeln eines Fensters oder einer Tür an einem Blendrahmen
IPC: E05C9/18
Filed: 2002-01-24
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schließblech (34; 35) für eine Vorrichtung zum Verriegeln eines Fensters oder einer Tür an einem Blendrahmen, mit einer einen Schlitz (26) aufweisenden Schließplatte (28; 29) und mit einem sich an einer Längsseite der Schließplatte (28; 29) an die Schließplatte (28; 29) anschließenden Verbindungssteg (36),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verbindungssteg (36) zum offenen Ende des Schlitzes (26) hin eine Aussparung (42) aufweist, in deren Bereich ein Pilzkopf (24) der Vorrichtung zum Verriegeln eines Fensters oder einer Tür an der Schließplatte (28; 29) vorbeigeführt werden kann.
Patent DE-10216845-B4 (DE)
Title: Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Heckschloss
Inventor: BOECKER FRANZ
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schloß, insbesondere
Heckschloß für ein Kraftfahrzeug,
mit einem Antrieb (14) und einer durch den Antrieb (14) angetriebenen
Schloßmechanik,
wobei der Antrieb (14) elektromotorisch und reversierbar ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Antrieb (14) ein mit wenigstens zwei Kupplungen (18, 19) in Wirkverbindung
stehendes Zahnrad (16) beaufschlagt, wobei bei Betätigung des
Antriebs (14) in einer ersten Antriebsrichtung eine erste Kupplung
(18) den Antrieb mit ersten Komponenten (20, 22, 24, 30) der Schloßmechanik
zur Aktivierung wenigstens einer ersten Funktion der Schloßmechanik, und
bei Betätigung
des Antriebs (14) in einer zweiten Antriebsrichtung eine zweite
Kupplung (19) den Antrieb (14) mit zweiten Komponenten (40, 28,
24) der Schloßmechanik zur
Aktivierung wenigstens einer zweiten Funktion der Schloßmechanik
koppelt.
Patent DE-10217355-B4 (DE)
Title: Abstützschild
Inventor: WAGER BERND
IPC: E02F3/815
Filed: 2002-04-18
Granted: 2007-06-14
Abstract: Abstützschild
(10) zur Verbesserung des Standmomentes einer Bau- oder Arbeitsmaschine,
bei der das Abstützschild
seitenverschiebbar und/oder derart ausgeführt ist, dass die Schildaußenbreite
vergrößerbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Schild (10) in zwei asymmetrisch ausgeführte oder
im wesentlichen gleich große
Schildhälften
(14) geteilt ist, die unter Bildung eines Zwischenraumes in Breitenrichtung
verschiebbar ausgeführt
sind.
Patent DE-10228919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rufnummernumwertung zwischen Endgeräten in einem Kommunikationsnetzwerk
Inventor: ASCHIR ALEXANDER
IPC: H04L29/12
Filed: 2002-06-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Rufnummernumwertung zwischen Endgeräten in einem Kommunikationsnetzwerk
(100), umfassend  – ein
leitungsvermitteltes Netzwerk (102), sowie  – ein paketvermitteltes Netzwerk
(104), und  – einen
Schnittstellenserver (106), welcher beide Netzwerke (102, 104) miteinander
verbindet,  gekennzeichnet durch folgende Verfahrenschritte:  a)
Signalisieren einer Verbindungsanfrage zum Nutzen eines Dienstes
zwischen einem ersten Endgerät
(108) in dem leitungsvermittelten Netzwerk (102) und einem zweiten
Endgerät
(110) in dem paketvermittelten Netzwerk (104) an einen Applikationsserver
(112; 212);  b) Starten einer Dienstlogik (216) auf dem Applikationsserver
(112; 212) und Zuordnen einer Zieladresse (232) des zweiten Endgerätes (110)
im paketvermittelten Netzwerk (104) zu der in der Verbindungsanfrage
mitgelieferten Zielrufnummer (224);  c) Parken der Dienstlogik
(216) und Vergeben einer neuen Rufnummer (226) an die Verbindungsanfrage,
welche aus einer Ziffernfolge besteht und die gestartete Dienstlogik (216)
eindeutig identifiziert;  d) Signalisieren der Verbindungsanfrage
mit der neuen Rufnummer (226) von dem Applikationsserver (112; 212) an...
Patent DE-10234926-B4 (DE)
Title: Külbel-Umlenkmechanismus und Verfahren zum entfernen von Külbeln bei einer IS-Maschine
Inventor: FENTON FRANK ALAN
IPC: C03B9/16
Filed: 2002-07-31
Granted: 2011-07-14
Abstract: Külbel-Umlenkmechanismus für eine IS-Maschine, umfassend: eine längliche Umlenkrutsche, eine Welle, die an einem Ende der länglichen Umlenkrutsche gesichert ist, einen Motor, der antriebsmäßig mit der Welle gekoppelt ist, zum Drehen der Welle, um die längliche Umlenkrutsche von einer angehobenen zurückgezogenen Position in eine vertikal abgesenkte vorgeschobene Position zu verschieben, und eine Haltestruktur zum Halten der Welle.
Patent DE-10239814-B4 (DE)
Title: Erweiterte Testmodusunterstützung für Hostcontroller
Inventor: SCHULZE STEFAN
IPC: G06F11/26
Filed: 2002-08-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: USB-Hostcontroller
umfassend:  einen erweiterten Hostcontroller (225) zum Steuern
eines USB-Hochgeschwindigkeitsdatenverkehrs;  wenigstens
einen Begleithostcontroller (215, 405, 410) zum Steuern eines USB-Vollgeschwindigkeits-
und/oder USB-Niedergeschwindigkeitsdatenverkehrs; und  eine
USB-Transceiver-Makrozelle (610), die mit dem erweiterten Hostcontroller
verbunden ist, um den Datentransfer zu und von einem USB-Gerät abzuwickeln;  wobei
der erweiterte Hostcontroller eine Testschaltung (620) zum Steuern
der USB-Transceiver-Makrozelle umfasst, um Vollgeschwindigkeits-
und/oder Niedergeschwindigkeitstestfunktionen durchzuführen.
Patent DE-10242352-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung eines feuchtigkeitshaltigen Materials und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAECKER KARL
IPC: F26B17/20
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Strahlungstrocknung eines feuchtigkeitshaltigen Materials, insbesondere
eines Filterkuchens, mit den Schritten  – Befördern des Materials mit einer
Transportvorrichtung (2) teilweise durch einen Trocknungsraum, wobei
das Material mehrfach gewendet wird,  – Bestrahlen des Materials
während
des Beförderns
mit elektromagnetischer Strahlung, insbesondere mit Infrarot-Strahlung,
durch wenigstens einen Strahler (5) und  – Befördern des Materials durch den
Trocknungsraum (9) mit Luftzirkulation,  – wobei dem Trocknungsraum
(9) neben Frischluft gesteuert Umluft zur Erzielung eines vorgegebenen
Sättigungsgrades
der Trocknungsluft zugeführt
wird.
Patent DE-10243536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auslegung von Fahrzeugen und/oder Fahrzeugbauteilen
Inventor: BESTE ANDREAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2002-09-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur beanspruchungsabhängigen
Auslegung, insbesondere Festigkeitsauslegung, von Fahrzeugen und/oder
Fahrzeugbauteilen,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Ermitteln
einer Korrelation zwischen festgelegten beanspruchungsindikativen
Kenngrößen und
festgelegten beanspruchungsrelevanten, nutzungsindikativen Einflussgrößen anhand
von hierzu aufgenommenen und/oder ermittelten Testdaten und  – Ermitteln
von Kenngrößenwerten,
die auf der Basis der ermittelten Kenngrößen-Einflussgrößen-Korrelation
vorgebbaren Nutzungsprofildaten der Einflussgrößen entsprechen, und Heranziehen
dieser Kenngrößenwerte
bei der Bestimmung der Auslegung des jeweiligen Fahrzeugs und/oder
Fahrzeugbauteils.
Patent DE-10249854-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Baugruppe
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: H01L25/07
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Leistungshalbleiter-Baugruppe
mit mindestens einem Leistungshalbleiter (9) und mit einer Montageschicht
(1), wobei die Montageschicht (1) zur internen und/oder externen
Kontaktierung des Leistungshalbleiters (9) mehrere von einander
isolierte, parallel verlaufende Leitungsbereiche (2) aufweist, die
sich jeweils innerhalb der Montageschicht (1) sowohl in einer Richtung
(X) der Montageschichtebene hindurch als auch durch die Montageschichtdicke
(Z) hindurch erstrecken.
Patent DE-10259972-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschlossanlage und Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: BRINKMEYER HORST
IPC: E05B65/36
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kraftfahrzeugtürschlossanlage
mit elektrischen Betätigungsmitteln
und mechanischen Betätigungsmitteln
sowie mindestens einem Kraftfahrzeugtürschloss (10), welches einen
mechanischen Kindersicherungshebel (20) aufweist, der zwischen einem
aktivierten und einem deaktivierten Schaltzustand umschaltbar ist
und im ersten mechanischen Schaltzustand eine Kindersicherung aktiviert
und im zweiten mechanischen Schaltzustand die Kindersicherung deaktiviert,
dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Betätigungsmittel
wenigstens elektrische Innenbetätigungsmittel
(26, 16) aufweisen, eine Steuereinheit (18) zum Steuern der elektrischen
Innenbetätigungsmittel
(26, 16) und Mittel (24) zum Abfragen des mechanischen Schaltzustandes
des Kindersicherungshebels (20) vorgesehen sind, und dass die Steuereinheit
(18) die elektrischen Innenbetätigungsmittel
(26, 16) in Abhängigkeit
eines Ausgangssignals der Mittel (24) zum Abfragen aktiviert oder
deaktiviert.