baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001224-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Chirurgisches
Instrument mit zwei gegeneinander bewegbaren Branchen, an deren
freiem Ende eine in einen Aufnahmeraum am distalen Ende der Branche
eingeschobene Spitze auswechselbar gehalten ist, mit einer Fixiereinrichtung
zur lösbaren Festlegung an der Branche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixiereinrichtung zwei elastisch auseinander biegbare,
nebeneinander angeordnete Rastarme (22, 23) an einem der beiden
Teile (17) aufweist und einen sich quer zur Einschubrichtung der Spitze
(15, 16) in die Branche (2, 3) erstreckenden Rastvorsprung (35)
am anderen der beiden Teile (2, 3), der beim Einschieben der Spitze
(15, 16) in den Aufnahmeraum (14) der Branche (2, 3) zwischen die
beiden Rastarme (22, 23) eingreift, diese elastisch auseinander
biegt und am Ende der Einschubbewegung in einen Rücksprung
(31, 32) an der Innenseite (27, 28) der Rastarme (22, 23) eintaucht,
so dass sich die Rastarme (22, 23) nach dem elastischen Auseinanderbiegen
wieder einander annähern.
Patent DE-202009001397-U1 (DE)
Title: Einführhilfe für Zäpfchen und ähnliche anal zu verabreichende Medikamente in Kapseln/Behältnissen
IPC: A61M31/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Eine Einführhilfe für Zäpfchen und ähnliche anal zu verabreichende Medikamente in Kapseln/Behältnissen dadurch gekennzeichnet, dass eine zylindrische Röhre die Aufnahme von Zäpfchen und ähnliche anal zu verabreichende Medikamente (wie z. B. Medikamentenkapsel) ermöglicht und ein unbeabsichtigtes Herausfallen verhindert und dass mit einem im Zylinder geführten Kolben das Zäpfchen oder Medikament als Kapsel oder in einem anderen Behältnis anal eingeführt wird.
Patent DE-202009001491-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Milch
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von Milch, insbesondere für Kaffeeautomaten, mit einem Milchbehälter (6), der über eine Leitung mit einer Düse (13) verbunden ist, einer Einrichtung (5) zur Erzeugung von heißem Dampf, mittels der an der Düse (13) heißer Milchschaum herstellbar ist, und einem Milchauslass (12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Milchbehälter (6) und dem Milchauslass (12) eine Pumpe (8) zur Förderung kalter Milch angeordnet ist.
Patent DE-202009003520-U1 (DE)
Title: Haltemöglichkeit für den Abflußstopfer- (Flach)
IPC: E03C1/262
Filed: 2009-03-05
Abstract: Für die Markierungslehre und Schutzdeckel 1. Für die gesamte optische Ausführung nach der Handzeichnung für die Draufsicht und der Vorderansicht des (Flach)-Abflusstopfers als Dauerbefestigung mit Schutzdeckel. Dieser kann auch von der Kellerwasserabflussgrube entfernt werden. 2. Für die elastische aber haltbare Schutzabdeckung des am Fußboden befndlichen (Flach)-Abflusstopfers des Kellergebäudes. 3. Für die Art und Weise in welcher Funktion der (Flach)-Abflusstopfer siehe Handskizze zum wasserabdichten bei Hochwasser von Außen nicht durch den Abflusskanal der Wasserabflussgrube erfolgen kann und durch das Festhalten des (Flach)-Abflussstopfer am Boden und dem Halte-Eisendeckel der in dem Betonstopfer fest gemacht wurde durch deren drei Auslege-halteteile für den Eisen-Beton-Abflussstopfer sowie auch Wasserdichhalten durch die Silikonmanschette zwischen Außenwand des Betonstopfers und der Innenwand der Wasserabflussgrube des Kellergebäudes. 4. Auch für die Art und Weise wie die Silikonmanschette der jeweiligen Form der Wasserabflussgrube anpassen kann durch die Einfüllung des flüssigen, oder weichen Betons in den Plasteisolierbeutel der zuvor in die reinliche Wasserabflussgrube dichtwandig eingelassen wurde nachdem der Wasserabflusskanal senkrecht mit der Wasseraufnahmegrube mit Dichtungsmaterial aufgefüllt wurde um es nach dem Erhärten der Silikonmasse, die zuvor dick aufgetragen wurde zu entfernen, bei nicht Hochwasser, um sie dann als Dichtungsmanschette zu gebrauchen. Es gibt mehrere Möglichkeiten eine Dichtungsmanschette manuell mit entsprechenden Materialien herzustellen um eine glatte, saubere Außenoberfläche zu erreichen. Aber der weiche Beton passt sich auch an etwas unebenen Randflächen an.
Patent DE-202009003558-U1 (DE)
Title: Formenöffnungs- und -schließmechanismus einer Glasmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2009-03-12
Abstract: Formenöffnungs- und -schließmechanismus einer Glasmaschine, mittels dem Vor- bzw. Fertigformen der Glasmaschine zwischen deren geöffneter und geschlossener Stellung verstellbar sind, mit einem Druckluftzylinderantrieb (3), mittels dessen Kolben (6) der Formenöffnungs- und -schließmechanismus verstellbar ist, und dessen Vorschubraum (19) und dessen Rückzugraum (27) über eine erste (16; 30) bzw. eine zweite Ventileinrichtung (24) an eine Druckluftquelle (20, 28) anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ventileinrichtung (24), mittels der der Rückzugraum (27) des Druckluftzylinderantriebs (3) an die Druckluftquelle (28) anschließbar ist, als Proportionalventil (24) ausgebildet ist, dessen Durchflussquerschnitt mittels einer Steuereinheit (12) entsprechend dem Ergebnis eines auf die Kolbenbewegung im Druckluftzylinder (4) bezogenen Soll-Wert/Ist-Wert-Vergleichs regelbar ist.
Patent DE-202009004303-U1 (DE)
Title: Gehäusedichtung
IPC: F16J15/06
Filed: 2009-03-26
Abstract: Gehäusedichtung (3) für ein Gehäuse mit Gehäuseteilen (1, 2), insbesondere für ein Energieverteilergehäuse, die zwischen zwei einander zugewandte Flächen der Gehäuseteile (1, 2) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusedichtung (3), im Querschnitt gesehen, einen Dichtbereich (4) und einem Montagebereich (5) aufweist.
Patent DE-202009004388-U1 (DE)
Title: Schlossvorrichtung
IPC: E05B47/06
Filed: 2009-03-28
Abstract: Schlossvorrichtung (1), umfassend: zwei Schlossabschnitte (2, 3), die relativ zueinander bewegbar sind, und eine Kopplungseinrichtung (4, 5) mit einer piezoelektrischen Stellvorrichtung (4), wobei die piezoelektrische Stellvorrichtung (4) derart betätigbar ist, dass die Kopplungseinrichtung (4, 5) zwischen einer Freilaufstellung, in welcher die Schlossabschnitte (2, 3) mechanisch entkoppelt sind, und einer Kopplungsstellung, in welcher die Schlossabschnitte (2, 3) mechanisch gekoppelt sind, überführt wird.
Patent DE-202009006909-U1 (DE)
Title: Konus-Mischer und Trockner
IPC: B01F7/24
Filed: 2009-05-13
Abstract: Konus-Mischer und -Trockner, beinhaltend einen konischen Mischbehälter (18) mit konischem Innenmantel, welcher einen konischen Misch- und Trockenraum (8) zur Aufnahme von Misch- und Trockengut definiert, wobei in den Misch- und Trockenraum (8) mindestens zwei von einem Motor (50, 51, 52, 53, 53a) drehend antreibbare Antriebswellen (16, 63, 59, 19) ragen, an welche je ein Mischwerkzeug (12, 12a–e) lösbar und unabhängig voneinander einzeln ankoppelbar und drehend antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Antriebswellen (16, 63, 59, 19) durch je einen eigenen Antriebsmotor (50, 51, 52) oder durch einen gemeinsamen Antriebsmotor (53, 53a), mit einem in der Drehzahl veränderbaren Schaltgetriebe für jede Antriebswelle (16, 63, 59, 19), antreibbar sind.
Patent DE-202009007291-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Straßen
IPC: F21Y101/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Straßen, Wege und dergleichen mit einem Gehäuse, das beabstandet zu einer zu beleuchtenden Fläche positionierbar ist, wobei in dem Gehäuse auf einem Träger mindestens ein Leuchtmodul angeordnet ist mit einer Anzahl von Leuchteinheiten gleicher Lichtverteilungscharakteristik enthaltend jeweils eine Anzahl von Leuchtelementen und jeweils den Leuchtelementen zugeordneten und in Lichtabstrahlrichtung vor denselben angeordneten Linsen zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, wobei unterschiedliche Leuchtmodule zumindest Leuchteinheiten unterschiedlicher Lichtverteilungscharakteristik aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Leuchteinheiten (19, 28) gleicher Lichtverteilungscharakteristik und/oder unterschiedlicher Lichtverteilungscharakteristik optische Achsen (20) aufweisen, die parallel zueinander verlaufen, und dass die mindestens eine Leuchteinheit (19, 28) derart ausgebildet ist, dass die durch sie erzeugte Lichtverteilungscharakteristik zumindest einen Asymmetrieabschnitt bezogen auf eine Mittelebene (M) der Leuchteinheit (19, 28) aufweist.
Patent DE-202009007915-U1 (DE)
Title: Sack
IPC: B65D30/12
Filed: 2009-06-05
Abstract: Sack mit wenigstens einem kastenförmigen Sackende mit einer durch Bodenfaltung erhaltenen Bodenfläche, deren zwei parallele Ränder die Längsseiten eines Rechtecks bilden und auf welche ggf. unter Zwischenlegung eines Ventils ein Deckblatt aufgebracht ist, wobei das Deckblatt beiderseits über die Länge und/oder die Breite des Rechtecks vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sackkörper (1) in dem Bereich, in dem der vorstehende Deckblattbereich bei auf den Sackkörper geklapptem Boden (4) auf dem Sackkörper aufliegt, eine ein Anhaften, insbesondere ein Verkleben oder Verschweißen, verhindernde Trennschicht oder Zwischenlage, aufweist.
Patent DE-202009009398-U1 (DE)
Title: Hygienebezug für IT-Geräte
IPC: A61L2/23
Filed: 2009-07-08
Abstract: Hygienebezug für IT-Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug aus einem dünnen, Feuchtigkeit abweisenden Material mit keimabtötenden oder keimreduzierenden Wirkstoffen besteht.
Patent DE-202009014086-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kübels an einer Leiter
IPC: E06C7/14
Filed: 2009-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Halterung eines Kübels (1) an einer Leiter, gekennzeichnet durch ein am Kübel (1) fest montierbares Halteteil (2), das eine Befestigungseinrichtung (3) zur Fixierung des Halteteils (2) am Kübel (1) und eine Einhängeeinrichtung (3) mit einer Öffnung (4) zum Einhängen der Halteteils (2) in eine Leitersprosse enthält.
Patent DE-202009015108-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B25/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Schraube, aufweisend:  einen Schraubenschaft (2), der einen Kegelabschnitt (21) und einen koaxial zu diesem verlaufenden Schaftkörper (22) umfasst, wobei ein erstes Gewinde (23) im Bereich des Kegelabschnitts (21) angeordnet und als asymmetrisches Gewinde ausgebildet ist, und wobei ein zweites Gewinde (24) dort, wo der Kegelabschnitt (21) in den Schaftkörper (22) übergeht, angeordnet und als V-förmige Schneidezunge ausgebildet ist, und wobei sich ein drittes Gewinde (25) ausgehend von der Übergangsstelle zwischen dem Kegelabschnitt (21) und dem Schaftkörper (22) zum hinteren Ende des Schaftkörpers (22) hin erstreckt und als vorstehendes, asymmetrisches Zahngewinde ausgebildet ist, und wobei ein viertes Gewinde (26) hinter dem dritten Gewinde (25) angeordnet und als asymmetrisches Gewinde ausgebildet ist; und  einen Schraubenkopf (3, 3a), der als runder Kopf ausgeführt und sich koaxial zum Schraubenschaft (2) an seinem hintersten Ende angeordnet ist.
Patent DE-202009016808-U1 (DE)
Title: Gewindeschneider
IPC: B23G5/06
Filed: 2009-12-11
Abstract: Gewindeschneider zur Herstellung eines Übermaßgewindes in einer Gewindebohrung, mit einem Grundkörper, der einen Gewindeschneidabschnitt zur Erzeugung eines Übermaßgewindes in einer Gewindebohrung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das bei Benutzung des Gewindeschneiders (2) der Gewindebohrung (10) zugewandte freie Ende (12) des Grundkörpers (4) als Führungsabschnitt (14) ausgebildet ist, der wenigstens abschnittsweise nach Art eines Zylinders ausgebildet ist und dessen Achse (16) im wesentlichen koaxial zur Achse (20) des Gewindeschneidabschnitts (6) ist, wobei der Außendurchmesser (22) des Führungsabschnitts (14) größer ist als der Außendurchmesser (24) des Gewindeschneidabschnitts (6).
Patent DE-202009017659-U1 (DE)
Title: Eintreibmodul zum Eintreiben von Befestigungsmitteln
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Eintreibmodul zum Eintreiben von insbesondere magazinierten Befestigungsmitteln (1), insbesondere von magazinierten Nägeln, in Werkstücke (2), mit einem Aggregateträger (3) für ein Eintreibaggregat (4), wobei das Eintreibaggregat (4) einen Treiberantrieb (5) aufweist, der über einen in Eintreibrichtung (6) verschieblichen Treiberstempel (7) mit einer Eintreibkraft auf das jeweils einzutreibende Befestigungsmittel (1) wirkt, wobei das Eintreibaggregat (4) als solches mittels eines Andrückantriebs (8) an das jeweilige Werkstück (2) andrückbar ist und hierfür über eine Aggregateführung (9) an dem Aggregateträger (3) in der Eintreibrichtung (6) verschieblich geführt ist, wobei der Andrückantrieb (8) einen sich in einer Keilebene (10) erstreckenden Antriebskeil (11) aufweist, der zum Andrücken des Eintreibaggregates (4) an das jeweilige Werkstück (2) auf das Eintreibaggregat (4) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Eintreibaggregat (4) eine parallel zu der Keilebene (10) ausgerichtete Treiberebene (12) zugeordnet ist, in der die Kraftwirkungslinie (13) der Eintreibkraft verläuft und dass der Andrückantrieb (8) so ausgestaltet und angeordnet ist, dass...
Patent DE-202009018824-U1 (DE)
Title: Probenentnahmesystem für ein Gerät zur Atemgasanalyse
IPC: A61B5/083
Filed: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zur Messung eines Gasanalyten in Atemgas, aufweisend eine Einlassöffnung und ein Leitungssystem das mit der Einlassöffnung in Fluidverbindung steht, wobei das Leitungssystem eine Verzweigung aufweist, wobei ein erster Leitungszweig zu einer Messkammer mit einem Gassensor führt, wobei die Messkammer eine erste Auslassöffnung aufweist, und wobei ein zweiter Leitungszweig zu einer zweiten Auslassöffnung führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Flusssensor aufweist, der das Volumen und/oder die Strömungsrate des in die Vorrichtung einströmenden Atemgases messen kann und der Flussweg durch das Leitungssystem umschaltbar ist, so dass eine beliebig wählbare Fraktion des Atemvolumens in den ersten Leitungszweig in die Messkammer geleitet werden kann, während eine weitere Fraktion der Atemluft die Messkammer entweder durch die erste Auslassöffnung wieder verlässt oder an der Messkammer vorbei durch den zweiten Leitungszweig zu der zweiten Auslassöffnung geleitet werden kann.
Patent DE-202009019041-U1 (DE)
Title: Tauchgeformte, synthetische Polyisoprenlatexartikel mit verbesserten intra-Partikel-und inter-Partikel-Vernetzungen
IPC: C08L9/00
Filed: 2009-04-27
Abstract: Synthetisches Polyisopren-Kondom enthaltend: synthetische Polyisopren-Partikel, die gehärtet sind; wobei die synthetischen Polyisopren-Partikel durch intra-Polyisopren-Partikel-Vernetzungen und inter-Polyisopren-Partikel-Vernetzungen miteinander verbunden sind; wobei in dem synthetischen Polyisopren-Kondom die intra-Polyisopren-Partikel-Vernetzungen und die inter-Polyisopren-Partikel-Vernetzungen im Wesentlichen gleichmäßig sind.
Patent DE-202010003536-U1 (DE)
Title: Anlaufschaltung für einen Schleifringläufermotor
IPC: H02P1/34
Filed: 2010-03-12
Abstract: Anlaufschaltung für einen Schleifringläufermotor, wobei der Läufer (4) des Schleifringläufermotors (1) über Schleifringe/Kohlebürsten (5) mit einem Gleichrichter (7) verbunden ist, an dessen Gleichspannungsklemmen einerseits ein elektronisches Schaltelement (8) sowie andererseits ein Anlaufwiderstand (10) angeschlossen sind, wobei das elektronische Schaltelement (8) mittels einer Regel-/Steuereinrichtung (15)  • in den geöffneten Zustand gebracht wird, um derart den Anlaufwiderstand (10) zu 100% in den Läuferkreis einzubinden und  • in den geschlossenen Zustand gebracht wird, um derart den Anlaufwiderstand (10) zu 0% in den Läuferkreis einzubinden und  • mit einem vorgebbaren Taktverhältnis EIN/AUS angesteuert wird, um derart den Anlaufwiderstand (10) stufenlos in gewünschter Weise in einem Maß zwischen 0% und 100% in den Läuferkreis des Schleifringläufermotors (1) einzubinden.
Patent DE-202010006828-U1 (DE)
Title: Verstellbare Auspuffendkappe zur flexiblen Regulierung der Emissionen
IPC: F02D9/08
Filed: 2010-05-15
Abstract: Verstellbare Auspuffendkappe, bei welcher zwei übereinander liegende runde Platten (1, 2), welche jeweils an denselben Stellen durchlässig (3) beziehungsweise geschlossen (4) sind, durch Drehen der unteren Platte (2) die Menge des durch beide Platten durchströmenden Abgases reguliert wird.
Patent DE-202010007117-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen
IPC: B05C17/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen, mit einem Blatt (1) und einer daran auswechselbar angeordneten Abziehklinge (2), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Randbereich des Blattes (1) abwechselnd mit einstückig vom Blatt (1) abragenden Anlagezungen (3), nach oben abgewinkelte, federnde Klemmzungen (4) einstückig ausgebildet sind, welche wiederum zum Rand des Blattes (1) hin nach unten, eine Klemmkante (5) bildend, abgewinkelt sind.
Patent DE-202010008538-U1 (DE)
Title: Halter für liegende Fassadenplatten
IPC: E04F13/07
Filed: 2010-09-15
Abstract: Fassadensystem,  mit Fassadentafeln, welche durch Halter an einer Tragkonstruktion festgelegt sind,  wobei die Tragkonstruktion einen zur Befestigung der Halter dienenden Aufnahmekanal aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tragkonstruktion eine flache Profilschiene (1) aufweist, deren sich parallel zu den Fassadentafeln (8) erstreckende Breite größer ist als die sich quer dazu erstreckende Tiefe,  und welche eine Grundplatte (2) aufweist, an der zwei parallel zueinander verlaufende Aufnahmekanäle (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202010011756-U1 (DE)
Title: Rohr zum Auffangen und Sammeln von Regenwasser
IPC: E04D13/08
Filed: 2010-08-25
Abstract: Rohr (1) zum Auffangen und Sammeln von Regenwasser aus Regenrinnen (2) dadurch gekennzeichnet, dass dieses, in Strömungsrichtung gesehen, in beliebigem Abstand zum Regenfallrohr (3) und vor diesem in die Regenrinne (2) eingebaut wird.  Alternativ hierzu können Auffang- und Sammelrohr sowie Fallrohr in gleicher Reihenfolge auch in einen gemeinsamen Ablauftopf (11) eingebaut werden.  Weiter dadurch gekennzeichnet, dass zu wenig oder nicht entnommenes und damit aus dem Auffang- und Sammelrohr (1) überquellendes Regenwasser weiter zum Fallrohr (3) fließt.
Patent DE-202010011917-U1 (DE)
Title: Randstreifenmäher für Leitplanke
IPC: A01D34/84
Filed: 2010-08-27
Abstract: Randstreifenmäher mit  – einem Auslegerarm (1) mit mindestens zwei relativ zueinander verschwenkbaren Armteilen (1a, b), die in der Aufsicht betrachtet so gegeneinander schwenkbar sind, dass die dann gebildete Spitze nach außen weist,  – einem Mähkopf (2), der schwenkbar um eine aufrechte Achse (3) am Auslegerarm (1) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Mähkopf (2) einen Schwenkhebel (20) umfasst, mit dem er drehfest verbunden ist und der in Fahrtrichtung (10) weist, und dessen vom Mähkopf (2) wegweisendes Ende schwenkbar um die aufrechte Achse (3) am Auslegerarm (1) befestigt ist.
Patent DE-202010012944-U1 (DE)
Title: Glasplattentransportfahrzeug
IPC: B66F9/24
Filed: 2010-11-19
Abstract: Glasplattentransportfahrzeug (100) für das Handling von im Wesentlichen aufrecht stehenden Stapeln (7) von Glasplatten, mit einer Traggabelzinken (8, 9) umfassenden Traggabel (10) zum Unterfahren zumindest eines Stapels (7), mit einem Stützrahmen (11nd mit mindestens einer etwa parallel zum Stützrahmen verlagerbaren Haltepratze (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Traggabelzinken (8, 9) an seiner Oberseite einen Berührungssensor (24) umfasst.
Patent DE-202010013925-U1 (DE)
Title: An einem Hundegeschirr fixierbares Leuchtelement
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-10-06
Abstract: An einem Hundegeschirr fixierbare Leuchtelement, bei einem Hundegeschirr in Brustblattausführung, das an den beiden Seiten an einen mit einem Halsgurt, einem Rückengurt und einem Bauchgurt verbundenen Seitengurt, ggf. an abdeckenden Teil angeschlossen ist. bei dem ein klettbarer Teil ausgeformt ist, an dem ein mit einem Klettverschluss versehenes Sichtbarkeitselement angeschlossen ist, das dadurch gekennzeichnet ist, dass an das mit einem klettbaren Gegenstück des Hundegeschirrs (8a) ausgestattete Hundegeschirr (1) mittels seines klettbaren Teils (8b) ein an einem Hundegeschirr fixierbare Leuchtelement (7) entlang der Anschlusslinie für einen abnehmbaren Anschluss (21) angeschlossen ist, auf der der Anschlusslinie für einen abnehmbaren Anschluss (21) gegenüberliegenden Seite des an einem Hundegeschirr fixierbaren Leuchtelementes (7), auf der Rückseite des klettbaren Teils des Leuchtelementes (8b), ist ein aus PVC hergestellter Zwischenstoff (13) nicht abnehmbar angeschlossen, auf dem Umfang dieses Zwischenstoffs (13) verläuft eine höchstens 2 mm breite Schweißnaht (12), die einen lichtdurchlässigen Überzug (11) so befestigt, dass der...
Patent DE-202010014149-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-10-09
Abstract: Verbindungsklemme (1, 20, 30, 40) zur elektrischen Verbindung von wenigstens zwei elektrischen Leitern (31), umfassend – wenigstens ein Stromführungselement (4, 45) mit wenigstens zwei Seitenwänden (7, 43), die auf ihren einander zugewandten Innenseiten jeweils wenigstens eine elektrische Kontaktfläche (7a) aufweisen, – wenigstens eine im Wesentlichen W-förmige Feder (5, 42), wobei die äußeren Schenkel (8, 44) der Feder (5, 42) über jeweils eine Schulter (12) mit einer zwischen den Schenkeln (8, 44) angeordneten Schleife (13, 41) der Feder (5, 42) verbunden sind, und – wenigstens eine Federaufnahme mit zumindest drei Widerlagern (6a, 6b, 6c), wobei ein Widerlager (6b) in die Schleife (13, 41) und jeweils ein Widerlager (6a, 6c) in jeweils eine Schulter (12) eingreift, wobei – in einer Projektion die Feder (5, 42) zwischen den Seitenwänden (7, 43) angeordnet ist, – die Schenkel (8, 44) der Feder (5, 42) jeweils schräg zu der jeweils...
Patent DE-202010014885-U1 (DE)
Title: Auswerteschaltung für einen optischen Berührungssensor
IPC: H03K17/78
Filed: 2010-10-26
Abstract: Auswerteschaltung für einen optischen Berührungssensor nach  1  dadurch gekennzeichnet, dass der Fototransistor FT1 den Empfänger einer Reflexlichtschranke bildet. Bei den Signalen der Lichtschranke handelt es sich um Spannungsimpulse. Der Kollektor des Fototransistors FT1 liegt an VCC und der Emitter liegt über den Widerstand R1 auf Masse. Die an R1 erzeugte Spannung wird über den Kondensator C1 hochpass-gefiltert. Die Auswerteschaltung weist weiterhin eine Schaltungseinheit (AS) zur indirekten Arbeitspunktstabilisierung des Fototransistors FT1 und Umgebungslichtkompensation auf. Hierzu wird in Abhängigkeit der niederfrequenten Spannung an R1, die Abhängig vom Umgebungslicht ist, das Signal hinter dem Hochpassfilter C1 gedämpft, in dem es anteilig auf Masse gezogen wird.
Patent DE-202011000664-U1 (DE)
Title: Staubsammelbehälter und Staubsauger mit demselben
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-03-23
Abstract: Staubsammelbehälter, der für den Einbau in einen Staubsauger (600) geeignet ist, aufweisend einen Gehäusekörper (200) und ein Blockierelement (300), wobei das Blockierelement (300) in dem Gehäusekörper (200) derart angeordnet ist, dass es den Gehäusekörper (200) in eine Staubkammer (230) und eine Verteilerkammer (240) trennt, wobei in dem Gehäusekörper (200) ein der Staubkammer (230) zugeordneter Saugeinlass (231) und eine der Verteilerkammer (240) zugeordnete Auslassöffnung (241) angeordnet sind, und wobei eine Abdeckung (330) an dem Blockiere31) angeordnet ist.
Patent DE-202011001693-U1 (DE)
Title: Ausrichthilfe
IPC: B25B1/22
Filed: 2011-01-19
Abstract: Schutzanspruch Ausrichthilfe: über zwei Links-, Rechts Gewindespindeln stufenlos von –45° bis +45° in 2 Achsen einstellbare Hilfsvorrichtung zum Ausrichten und Positionieren von Bauteilen  – zwei übereinander angeordnete um 90° verdrehte Bolzenscharniere  – Montageplatte unten zum fixieren der Ausrichthilfe  – Montageplatte oben zum Befestigen von Bauteilen direkt auf der Montageplatte, oder zum Befestigen von Hilfsmitteln wie z. B. Schraubstock  – Grundkörper zwischen beiden Montageplatten jeweils um 45° abgeschrägt  – Gewindespindel mit Grundkörper und Montageplatte drehbar gelagert verbunden  – Gewindespindeln mit Handgriffen  – Gewindespindeln sind zur einfachen Bedienung schräg und an der Seite angeordnet