baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019159-U1 (DE)
IPC: F25B30/02
Filed: 2007-03-02
Abstract: An electronic expansion valve (80) is closed when a heating-pump device is inactive. It regulates overheating in an injected coolant when hot-gas temperatures are below a critical temperature. When hot-gas temperatures are in a range of a critical temperature, a partly liquid coolant is injected into a condenser (10) so that a defined maximum value is not reached in a hot-gas temperature. An independent claim is also included for a method for operating a heating-pump device.
Patent DE-202008001419-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur zur Wärmeabfuhr
IPC: F04D29/64
Filed: 2008-01-31
Abstract: Eine
verbesserte Struktur zur Wärmeabfuhr,
die folgendes enthält:  – einen
Lüfter
im Gehäuseunterteil;  – ein Platinenmodul,
das am Gehäuseoberteil
befestigt ist und zur Steuerung der Stromversorgung dient;  – ein Gehäuse mit
einer Lüftungsöffnung im
Unterteil die mit einer Sicherheitseinrichtung abgedeckt ist und
das mit einem Gehäuseoberteil
verbunden ist;  – mindestens
einen Fuß,
der einen Schlitz zur Befestigung hat und der auf beiden Seiten
der Unterseite des Gehäuses angebracht
ist, wobei die Befestigung mit Schrauben erfolgen kann.
Patent DE-202008001844-U1 (DE)
Title: Kühldeckel bestehend aus einer Hart- und Weichplastikkomponente
IPC: B65D43/04
Filed: 2008-02-10
Abstract: Kühldeckel,
bestehend aus einer Hart- und Weichplastikkomponente zum auslaufsicheren Verschließen
von Behältern und gleichzeitigem Kühlen von flüssigen
und festen Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als
Dichtring mit Schnapprand (1) aus einer Kunststoff-Weichkomponenten
gefertigt ist, die eine Kunststoff-Hartkomponente (2) vollständig
umgibt, wobei die innen liegende Kunststoff-Hartkomponente (2) nach Befüllung
mit einem regenerierbaren Kühlmittel mit einer Abdeckung
(3), die ebenfalls aus einem harten Kunststoff besteht, dauerhaft
verschweißt ist.
Patent DE-202008004431-U1 (DE)
Title: Stromschienenverbinder
IPC: H01B1/20
Filed: 2008-03-31
Abstract: Stromschienenverbinder
mit einem elektrisch leitfähigen
Körperelement
mit wenigstens zwei gabelförmig
angeordneten, eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Stromschiene bildenden
Schenkeln, wobei die Schenkel mittels eines Federelements vorgespannt
sind.
Patent DE-202008009083-U1 (DE)
Title: Versickerungsschachteinsatz
IPC: E03F1/00
Filed: 2008-07-05
Abstract: Schachteinsatz
(3) für
einen Versickerungsschacht (1), mit einer umlaufenden Wand (11),
und einem von der Wand (11) umschlossenen Aufnahmeraum (10), in
dem ein filteraktives Substrat angeordnet ist, wobei der Schachteinsatz
(3) obere Ein- und untere Auslassöffnungen (5, 6) aufweist, derart,
dass von oben in den Versickerungsschacht (1) gelangendes und nach
unten strömendes
Wasser durch die wenigstens eine Einlassöffnung (5) und durch das Substrat
bis zur Auslassöffnung
(6) geführt
ist.
Patent DE-202008010229-U1 (DE)
Title: Greifeinrichtung zum mechanischen Fixieren von Schnecken
IPC: A01M19/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Greifeinrichtung
(01) zum mechanischen Fixieren von Schnecken, mit zumindest zwei
Greifelementen (02), insbesondere Greifbacken, wobei zumindest ein
Greifelement (02) relativ zum anderen Greifelement (02) bewegt werden
kann, und wobei das bewegliche Greifelement (02) zwischen einer
geöffneten Bereitschaftsstellung, in der zumindest eine
Schnecke zwischen die Greifelemente (02) gebracht werden kann, und
einer geschlossenen Fixierstellung, in der zumindest eine Schnecke
zwischen den Greifelementen (02) fixiert werden kann, verstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (01) zumindest
zwei elektrische Kontaktelemente (06) aufweist, die an der in der
Greifeinrichtung (01) fixierten Schnecke zur Anlage bringbar sind,
wobei die Kontaktelemente (06) aus einer Spannungsquelle mit elektrischer Spannung
versorgbar sind, und wobei die Schnecke durch den Stromfluss zwischen
den Kontaktelementen (06) gekeult werden kann.
Patent DE-202008014763-U1 (DE)
Title: Kombi-Nagelknipserbehältnis
IPC: A45D29/02
Filed: 2008-11-06
Abstract: Kombi-Nagelknipserbehältnis
(1) nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass über
eine vorderseitige Nagelknipsereinschiebeöffnung (2) ein
Nagelknipser und unterseitig endständig über eine Querleiste
mit Schlitz (3) eine Nagelfeile auf das Nagelknipserbehältnis
(1) aufgeschoben werden kann.
Patent DE-202008017719-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a first signal blocking portion, a second signal blocking portion, and a third signal blocking portion. The first signal blocking portion is configured to either prevent a first signal from passing therethrough or to alter a path of the first signal when the first signal blocking portion receives the first signal, the second signal blocking portion is configured to either prevent a second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the second signal blocking portion receives the second signal, and the third signal blocking portion is configured to either prevent the second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the third signal blocking portion receives the second signal.
Patent DE-202009002968-U1 (DE)
Title: Sterilisierbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-02-20
Abstract: Sterilisierbehälter (10; 40; 50; 54; 70; 100; 110), umfassend ein Unterteil (12) und ein Oberteil (14), die dichtend miteinander verbindbar sind, wobei das Unterteil (12) und das Oberteil (14) jeweils wannenförmig ausgebildet ist mit einem Boden (16) und mindestens einer sich von dem Boden (16) erstreckenden Seitenwand (18, 20, 22).
Patent DE-202009005446-U1 (DE)
Title: Mobilkran mit Einkabinenlösung
IPC: B66C13/54
Filed: 2009-04-09
Abstract: Mobilkran (1) mit einem Unterwagen (2) mit Fahrgestell, einem auf dem Unterwagen (2) um eine vertikale Drehachse (11) drehbaren Oberwagen (3), einem am Oberwagen (3) um eine horizontale Wippachse (7) aufwippbaren Ausleger (4), insbesondere Teleskopausleger, und einer gemeinsamen Fahrerkabine (10) für den Fahrbetrieb und den Kranbetrieb, wobei die Fahrerkabine (10) fest über einen schwenkbaren Kabinenarm (20) am Oberwagen (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrerkabine (10) in eine entgegengesetzte Richtung zum Auslegerkopf (13) schwenkbar ist und die Fahrerkabine (10) für die Straßenfahrt mit dem Unterwagen (2) in einer Verfahrposition mit entgegengesetztem Blickwinkel zum Auslegerkopf (13) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202009007072-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit Flüssigkeitslichtleiter
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einem Flüssigkeitslichtleiter, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitslichtleiter eine aufgeprägte Krümmung aufweist.
Patent DE-202009013169-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem
IPC: E04B1/41
Filed: 2009-09-30
Abstract: Verankerungssystem zum Befestigen von Teilen an Fels, Gestein, Beton oder dergleichen, mit einer Ankerstange (2) und mit einem im Wesentlichen zylindrischen Halteelement (3) mit einem Querdurchbruch (3.1) zum Durchführen der Ankerstange (2), gekennzeichnet durch ein nachgiebiges Sicherungselement (8, 9, 10.1).
Patent DE-202009014949-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zündung der Wurfladung in der Geschosskammer eines Artilleriesystems mit hülsenloser Ladung
IPC: F42B30/08
Filed: 2009-01-26
Abstract: Einrichtung zur Zündung der Wurfladung in der Geschosskammer eines Artilleriesystems, die eine elektromagnetische Strahlungsquelle (1) im UHF-Bereich und metallische Initiatoren (2) mit der Hälfte der Länge der ausgestrahlten Welle umfasst, wobei  – ein Block (5, 6) zur Übertragung der elektromagnetischen Strahlung von der Strahlungsquelle zu den metallischen Initiatoren und ein Speise- und Steuerblock (8) vorgesehen sind,  – der Übertragungsblock (5, 6) aus einer Antenne (6) und einem Wellenleiter (5) die Strahlungsquelle (1) mit der Antenne (6) verbindet,  – die Initiatoren (2) aus Fäden oder Drähten gebildet sind, die in der Wurfladung (9) in Form von im Kammervolumen verteilten Bündeln angeordnet sind,  – die Antenne (6) auf der Innenseite eines Verschlusses (7) und der Wellenleiter (5) in einem Koaxialtrakt (10) eines Verschlusskanals angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Wurfladung hüllenlos ist,  – die Initiatoren (2) alternativ aus Resonanz-Ringelementen mit Unterbrechungen gebildet sind,...
Patent DE-202009018902-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Windkraftanlage mit einem Maschinenträger (20), einem um eine Rotorachse (12) drehbar an dem Maschinenträger (20) gelagerten und eine Rotornabe (2) und mehrere Rotorblätter (3, 4, 5) umfassenden Rotor (1), die sich jeweils in Richtung einer quer oder im Wesentlichen quer zur Rotorachse (12) verlaufenden Blattachse (13, 14, 15) erstrecken, um welche das jeweilige Rotorblatt (3, 4, 5) drehbar an der Rotornabe (2) gelagert ist, je Rotorblatt (3, 4, 5) mindestens einem Schaltschrank (9, 10, 11), in dem eine elektrische Schaltung (23, 24, 25) zum Betätigen wenigstens eines Blattwinkelverstellantriebs (26, 27, 28) angeordnet ist, mittels welchem das jeweilige Rotorblatt (3, 4, 5) um seine Blattachse (13, 14, 15) drehbar ist, wobei die Schaltschränke (9, 10, 11) jeweils eine separate bauliche Einheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltschränke (9, 10, 11) sich berühren und zu einer kompakten und radial mittig in der Rotornabe (2) sitzenden Schaltschrank-Anordnung (22) zusammengefasst sind.
Patent DE-202009019047-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B15/18
Filed: 2009-06-23
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug für eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Pflugschar oder Grubberspitze mit einem Träger (10), der einen Schneidbereich (14) mit einer Schneidkante aufweist, wobei im Schneidbereich (14) ein oder mehrere Hartstoffelemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartstoffelement ein Schneidelement (20) ist, das zumindest einen Teil der Schneidkante bildet.
Patent DE-202010000723-U1 (DE)
Title: Wildberge- und Zerwirkhilfe
IPC: A01M31/00
Filed: 2010-01-04
Abstract: Wildberge- und Zerwirkhilfe mit Rädern (1) und zwei durch Drehteller (6) bewegliche Achsen (8), insbesondere zum Bergen, Transport, Aufbrechen, Kühlen, Abziehen und Zerwirken von schwererem Wild, zum Aufsatz auf eine Anhängerkupplung und als Nachläufer an ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei hälftig geteilte Längsholme (5) mit zwei innenliegenden Verbindungselementen (9) über die gesamte Länge, zwei Metallplatten (3) am jeweiligen Ende zwischen den Längsholmen zur Aufnahme von Metallhaken, Seilwinde und zum Aufsatz auf einen Autonachläuferadapter, eine Mittelplatte (4) zum Aufsatz auf eine Anhängerkupplungsverbindung (7) und in der Stellung variable, an den Längsholmen befestigte Seitenholme (2) und (10) zur Fixierung des Wildes und zum Spreizen der Beine aufweist.
Patent DE-202010001838-U1 (DE)
Title: Wasserspiel
IPC: B05B15/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Wasserspiel mit einem Wasserbehälter (1), einer Pumpe (3) und einer Düse (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (1) obenseitig eine Abdeckung (6) hat, die von ihrem äußeren Rand zur Düse (2) hin ein Gefälle aufweist.
Patent DE-202010002344-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: F24S10/50
Filed: 2010-02-12
Abstract: Solarmodul (1) mit einem Gehäuse (2), umfassend eine Deckfläche (3) und eine Bodenfläche (4) und einer Vielzahl von dazwischen ausgebildeten Kammern (5), welche Kanäle (6) bilden, durch die ein Wärmeaufnahmemedium fließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) als stranggepresstes Kammerprofil ausgebildet ist.
Patent DE-202010004556-U1 (DE)
Title: Hydraulikventil
IPC: F15B13/02
Filed: 2010-04-01
Abstract: Hydraulikventil (1), insbesondere Schieberventil, mit einem Gehäuse (2), mit einem Elektromagneten (4) und mit einem im Gehäuse (2) verschiebbar gelagerten Ventilschieber (3), der einen mit dem Elektromagneten (4) zusammenwirkenden, insbesondere daran anschließenden Flachanker (5) zum zumindest teilweisen Verschieben des Ventilschiebers (3) zwischen einer Ruhe- und wenigstens einer Verschublage aufweist, wobei sich in mindestens einer Lage des Ventilschiebers (3) wenigstens ein Hydraulikflüssigkeit (12) aufweisender Zwischenbereich (14) zwischen gegenüberliegenden Flächen des Flachankers (5) und mindestens einem anderen Ventilteil ausbildet, wobei der Flachanker (5) auf seiner dem Elektromagneten (4) zugewandten Stirnseite (16) eine derart angeordnete Ausnehmung (15) aufweist, dass bei Lageänderung des Flachankers (5) über diese Ausnehmung (15) Hydraulikflüssigkeit (12) dem Zwischenbereich (14) abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der dem Elektromagneten (4) zugewandten Stirnseite (16) des Flachankers (5) vorgesehener Anschlag (27) die Hubbewegungen des Flachankers (5) derart begrenzt, dass in der Ruhe und/oder Verschublage des Ventilschiebers (3) ein Zwischenbereich...
Patent DE-202010005994-U1 (DE)
Title: Membranausdehnungsgefäß
IPC: F16J12/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Membranausdehnungsgefäß zum Anschließen an ein Leitungsnetz mit zwei randseitig dicht miteinander verbundenen Gefäßhälften und mit einem von einer innerhalb der Gefäßhälften angeordneten Membran voneinander getrennten Wasser- und Gasraum, wobei der Wasserraum über einen Anschlussstutzen mit dem Leitungsnetz verbindbar ist, wobei die beiden Gefäßhälften derart ausgebildet sind, dass sie in einem Überlappungsbereich mit ihren Randbereichen ineinandersteckbar sind, wobei die ineinandergesteckten Randbereiche der beiden Gefäßhälften umlaufend dicht und fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gefäßhälften (2, 3) jeweils eine im Wesentlichen mehreckige Grundfläche (G) aufweisen, wobei einige oder mehrere der Seitenwände (2L, 2Q, 3L, 3Q) der jeweiligen Gefäßhälfte (2, 3) ausgehend von den Eckbereichen (2E, 3E) nach außen gewölbt sind.
Patent DE-202010006331-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/36
Filed: 2010-05-03
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für elektrische Leiter (28), aufweisend: einen Käfig (2); ein Federelement (15) mit einem verschwenkbaren Klemmabschnitt (21); und eine Betätigungseinrichtung (10) zur Verstellung des Klemmabschnitts (21) aus einer gelösten Stellung, in welcher ein zugeordneter Leiter (24) in die Anschlussvorrichtung (1) einführbar oder aus ihr entfernbar ist, in eine Klemmstellung, in welcher der Klemmabschnitt (21) den zugeordneten Leiter (24) zur Herstellung eines elektrischen Anschlusses gegen den Käfig (2) klemmt, wobei das Federelement (15) im Käfig (2) angeordnet und aufgehängt ist, mit einem Federende (16) an der Betätigungseinrichtung (10) befestigt ist, und wobei das andere Federende den Klemmabschnitt (21) aufweist.
Patent DE-202010006393-U1 (DE)
Title: Thermobox zur Gewinnung und Speicherung von Sonnenenergie
IPC: F24J2/46
Filed: 2010-05-06
Abstract: Thermobox zur Gewinnung und Speicherung von Sonnenenergie dadurch gekennzeichnet, dass die Thermobox (1) ein Deckel (2), oder mehrere Seiten besitzt, welche aus durchsichtigem, doppelschichtigem Material (Glas, Plexiglas, Folie) besteht (3).
Patent DE-202010006444-U1 (DE)
Title: Beutelüberzug für Stoma
IPC: A61F5/445
Filed: 2010-05-05
Abstract: Beutelüberzug mit Halteschlaufen der als Schutzüberzug für Stomaträger dient. Das Austreten von gelegentlichen Darmausscheidungen wird durch den Beutelüberzug verhindert.  Dadurch gekennzeichnet,  dass der Beutelüberzug als Überzug über den handelsüblichen Stomabeutel gezogen wird und mit den Halteschlaufen an dem handelsüblichen Stomagürtel befestigt wird.  Der Beutelüberzug besteht aus einem Stoffbeutel der im inneren ausgekleidet werden kann.  Die Haltschlaufen verhindern ein Abfallen des Beutelüberzuges durch Befestigen an einem Stomagürtel.
Patent DE-202010006759-U1 (DE)
Title: Gabelzinkenpalette
IPC: B66F9/075
Filed: 2010-05-12
Abstract: Gabelzinkenpalette, gekennzeichnet durch eine gitterartige Lagerfläche (1) für die Aufnahmezinken (2) der Gabeln und eine oberhalb der Lagerfläche (1) angeordnete kammartige Stützstrebe (4) für die vertikalen Gabelrücken (3) der Gabeln.
Patent DE-202010006956-U1 (DE)
Title: SMS-Rauchmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2010-05-19
Abstract: SMS Rauchmelder, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Rauchmelder ein GSM-Modul integriert wird.
Patent DE-202010015402-U1 (DE)
Title: Anschlussprofil zum elastischen Verschließen von Fugen bei Baukörpern
IPC: E04B1/684
Filed: 2010-11-12
Abstract: Anschlussprofil für Baukörper mit einer Profilleiste, die einen Profilfuß mit einem an dessen Rückseite angeordneten Haftkörper aufweist, über die das Anschlussprofil mit einem Baukörper, wie einer Wand befestigbar ist, und der Haftkörper aus Silikon oder Silikonschaum besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftkörper (3) direkt und einstückig mit mindestens einer angeformten Dichtlippe (10) versehen ist.
Patent DE-202010016629-U1 (DE)
Title: Ionisationsblaseinrichtung, insbesondere für einen Saugbändertisch
IPC: B41F23/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Ionisationsblaseinrichtung (4, 5) für einen Saugbändertisch (3) mit:  – einer Abblasstruktur (4a, 5a) zur Abgabe eines Blasluftstromes auf die über den Saugbändertisch (3) laufenden Bogen (B),  – einer Ionisationseinrichtung (4, 5) zur Ionisation der Blasluft, und  – einer Taktungseinrichtung (8) zur Taktung des Blasluftstromes in eine Blasluftphase mit ausgeprägter Blasluftabgabe und eine Pausenphase ohne, oder mit reduzierter Blasluftabgabe.
Patent DE-202010017142-U1 (DE)
Title: Elektronischer Identifikationsgeber
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-12-29
Abstract: Elektronischer Identifikationsgeber (100) mit einer Kommunikationsschnittstelle (110), die dazu ausgebildet ist, Daten mittels einer kapazitiven Datenübertragung (110a) mit einer externen Kommunikationseinheit (200) auszutauschen, wobei der Identifikationsgeber (100) im wesentlichen flächenhaft ausgebildet ist und mindestens einen elektrischen Energiespeicher (120) aufweist.
Patent DE-202010017591-U1 (DE)
Title: Gebäude mit Transportcontainer und Zeltanbau
IPC: E04B1/343
Filed: 2010-02-15
Abstract: Gebäude mit – einem Transportcontainer (1) zum Verstauen und Transportieren des Gebäudes in Teilen, – einem Zeltanbau (8–23, 26), der an den Transportcontainer (1) angebaut ist und dessen Innenraum vergrößert, – einem festen Boden (8–14, 16, 17) des Zeltanbaus (8–23, 26), wobei Transportcontainer (1), Zeltanbau (8–23, 26) und Boden (8–14, 16, 17) einen nach außen abgeschlossenen Raum bilden.
Patent DE-202011000480-U1 (DE)
Title: Hebe- und Transportvorrichtung für volle Aktenschränke und andere schwere kastenförmige Objekte
IPC: B66F9/06
Filed: 2011-03-03
Abstract: Hebe- und Transportvorrichtung (1) mit  – einem L-förmigen Verfahrgestell (2), das einen horizontalen Schenkel (4) zum Unterfahren eines zu verfahrenden Objekts und einen vertikalen Schenkel (5) aufweist,  – einem L-förmigen Hubgestell (3), das einen horizontalen Schenkel (7) zum Unterfahren des zu verfahrenden Objekts neben dem horizontalen Schenkel (4) des Verfahrgestells (2) und einen an dem vertikalen Schenkel (5) des Verfahrgestells (2) linear geführten vertikalen Schenkel (6) aufweist, und  – einer Hubeinrichtung (18) zum Anheben des Hubgestells (3) gegenüber dem Verfahrgestell (2),  – wobei entweder der horizontale Schenkel (7) des Hubgestells (3) geteilt ist und mit seinen Teilen den horizontalen Schenkel (4) des Verfahrgestells (2) seitlich umschließt oder der horizontale Schenkel (4) des Verfahrgestells (2) geteilt ist und mit seinen Teilen den horizontalen Schenkel (7) des Hubgestells (3) seitlich umschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass an dem vertikalen Schenkel (6) des Hubgestells (3) eine Spanneinrichtung (8) mit einem...
Patent DE-202011004537-U1 (DE)
Title: Präsentationshülle
IPC: G09F3/20
Filed: 2011-03-29
Abstract: Präsentationshülle für die Aufnahme von bedruckbaren und/oder beschriftbaren Informationsträgern, zum Anbringen an magnetischen Oberflächen bestehend aus einer transparenten Abdeckfolie mit mindestens einem farbigen Randstreifen und einem undurchsichtigen Träger aus Papier, Kunststoff oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, dass, dass die Rückseite der Abdeckfolie (3) mindestens eine streifenförmige Bahn (10, 11, 12) und die Rückseite des Trägers (2) vollflächig eine eisenpulverhaltige Schicht (13) aufweisen.
Patent DE-202011102437-U1 (DE)
Title: Abschließvorrichtung für ein Verbindungselement und Schließanordnung
IPC: B62H5/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: Abschließvorrichtung (101; 201) für ein Verbindungselement (102; 202), wobei die Abschließvorrichtung (101; 201) einen ersten Schließkörper (103; 203; 303) mit ersten Riegelelementen (104a, 104b; 204a, 204b, 204c; 304a, 304b, 304c) und einen zweiten Schließkörper (105; 205; 305) mit zweiten Riegelelementen (106a, 106b; 206a, 206b, 206c; 306a, 306b, 306c) umfasst und wobei die Schließkörper (103, 105; 203, 205; 303, 305) ein Kombinationsschloss bilden derart, – dass die Schließkörper (103, 105; 203, 205; 303, 305) in einer verriegelten Position mittels der ersten Riegelelemente (104a, 104b; 204a, 204b, 204c; 304a, 304b, 304c) und der zweiten Riegelelemente (106a, 106b; 206a, 206b, 206c; 306a, 306b, 306c) formschlüssig ineinander greifen, – dass in einer entriegelten Position das mittels der Riegelelemente (104a, 104b, 106a, 106b; 204a, 204b, 204c, 206a, 206b, 206c; 304a, 304b, 304c, 306a, 306b, 306c) bewirkte formschlüssige Ineinandergreifen der Schließkörper (103, 105; 203, 205; 303, 305) aufgehoben ist oder die Schließkörper...
Patent DE-202011108000-U1 (DE)
Title: Garten-Bodenstange mit mobilem Aufsetz-Tablett
IPC: A47B37/04
Filed: 2011-11-17
Abstract: Garten-Bodenstange mit mobilem Aufsetz-Tablett, dadurch gekennzeichnet, dass eine in den Boden versenkte, metallische Tragestange an ihrem oberen Ende mit einem runden, abnehmbaren Holz-Tablett zu einem Tablett-Tisch kombiniert ist.
Patent DE-202011109239-U1 (DE)
Title: Erdankerspikes ( EAS) Verschiebesicherung von großformatigen Belagselementen aus Beton o. Naturstein
IPC: E01C5/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: sind dadurch gekennzeichnet, dass durch Ausschnitte und Abwinkelungen ein Erdankerspikes mit vielfältigen Funktionen geformt wird. Die Abwinkelungen (4), (2) und (3) dienen zur Aufnahme der Horizontalkräfte die durch Fahrdynamik auf den Belag wirken. Gleichzeitig bildet die Materialdicke den Mindestfugenabstand von 3 mm. Durch das Eindrücken einer Noppe von 2–5 mm in den Segmenten (2), (3) (4) kann der Zwangsabstand von 3 mm auf 5–8 mm vergrößert werden.
Patent DE-202011109449-U1 (DE)
Title: Plektrum Anhänger
IPC: A44C15/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Der Plektrum Anhänger ist dadurch gekennzeichnet dass er auf Grund eines Knickmechanismus aus einem Stück, vorzugsweise aus einem Silberblech, ohne Naht gefertigt werden kann und die Herstellung damit sehr einfach durchzuführen ist.
Patent DE-202012004366-U1 (DE)
Title: Adaptierbares Formensystem
IPC: A61F2/28
Filed: 2012-04-30
Abstract: Adaptierbare Formen, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb einer durch Auswahl entsprechender Formkomponenten, Oberteil (1) und Unterteil (2), in entstehenden Hohlräumen Knochenzement formen lässt, der als Kniegelenksinterimsprothese (3) dient.
Patent DE-202012008975-U1 (DE)
Title: Längliches Sicherungselement für ein Gerüst sowie Gerüst damit
IPC: E04G5/08
Filed: 2012-09-18
Abstract: Längliches Sicherungselement (6) für ein Gerüst, welches dafür geeignet ist, zwischen zwei Vertikalstützen (2) eines Gerüsts gehaltert zu sein, aufweisend die folgenden Merkmale einen Hauptkörper (8) mit einer Außenseite (16), mit einer Innenseite (20), mit einer Oberseite (18) und mit einer Unterseite (22), wobei wenigstens eine der Seiten (18–22) eine hinterschnittene Längsnut (24) aufweist, zur Befestigung eines Flachmaterials (52), insbesondere einer Plane, darin; sowie ein erstes Kopfstück (28) und ein zweites Kopfstück (28), die jeweils im Bereich eines Längsendes des Hauptkörpers (8) an diesem befestigt sind und die jeweils an ihrer vom Hauptkörper (8) abgewandten Seite einen Halterungsbereich (44) für eine Vertikalstütze (2) aufweisen.