baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007037809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln einer Warenbahn
Inventor: STOEVER FRANK DIPL ING
IPC: B65H18/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln einer aus organischen und/oder synthetischen Fasern hergestellten Warenbahn (13) mit einer relativ hohen porösen Materialstruktur und einem hohen Flächenvolumen, wie eine Vegetationsmatte, unter Verwendung eines durch zwei Tragrollen (7; 8) gebildeten Wickelbettes (12) und einer Andruckrolle (11) für eine auf dem entstehenden Wickel (17) auszuübende Presskraft, wobei aus einem Anfangs- und einem Endabschnitt der aufzuwickelnden Warenbahn (13) ein Umschlag gebildet und dieser Umschlag in die Wickellagen des Wickels (17) eingebunden wird und am Anfang des Wickelprozesses die Zuführrichtung der Warenbahn (13) in Drehrichtung der Tragrollen (9; 8) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Beginn eines jeden Aufwickelzyklus der einlaufende Anfang (14) der Warenbahn (13) an den Tragrollen (7; 8) vorbei geführt wird und nach Einlauf eines Teiles (16) der Warenbahn (13) in eine Wickelstation (2) durch Änderung der Drehrichtung der Tragrollen (7; 8) gegenüber der Fließrichtung (18) der Warenbahn (13) eine Umschlagkante (15) gebildet, diese Umschlagkante (15) zur Herstellung des Wickels (17) in das Wickelbett (12) eingezogen und die weitereinlaufende Warenbahn (13) zusammen mit dem vor der Umschlagkante (15) liegenden Abschnitt (16) der Warenbahn (13) zu einem kernlos hergestellten Wickel (17) aufgerollt und zum Abschluss des Wickelvorganges die einlaufende Warenbahn (13) so getrennt wird, dass ein abgetrennter Endabschnitt (21) der Warenbahn (13) nicht sofort in das Wickelbett (12) eingezogen, sondern so auf eine Stützfläche (20) geleitet wird, dass ein Umschlag (22) aus einem Teil des Endabschnittes (21) der Warenbahn (13) entsteht und dieser Umschlag (22) zusammen mit dem restlichen Teil des Endabschnittes (21) der Warenbahn (13) zum Abschluss des Wickels (17) in das Wickelbett (12) eingezogen wird.
Patent DE-102007046301-B4 (DE)
Title: Fahrradkettenrad mit Befestigungsabdeckung
Inventor: SHIRAISHI SHINGO
IPC: B62M9/00
Filed: 2007-09-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Fahrradkettenrad umfassend: eine Kettenringmontagestruktur (40), die eine Außenflächenseite und eine Innenflächenseite mit zumindest einer Kettenringmontageöffnung an der Außenflächenseite umfasst; einen Kettenring (41; 42), der eine der Außen- oder Innenflächenseiten der Kettenringmontagestruktur (40) überlagert; eine Befestigung (45), die an zumindest eine Kettenringmontageöffnung (40c) gekoppelt ist, um den Kettenring an der Kettenringmontagestruktur (40) festzulegen; und eine Befestigungsabdeckstruktur (14), die einen Außenabschnitt eine zugeordneten Befestigung (45) überlagert, um die Befestigung zu verbergen, bei Betrachtung von der Außenflächenseite der Kettenringmontagestruktur (40), wobei die Befestigungsabdeckstruktur (14) einen Teil der Befestigung durchtrittt und über einen Gewindeeingriff drehfest gesichert ist.
Patent DE-102007052671-B4 (DE)
Title: Anzeigemodul zum Anzeigen von passagierspezifischen Anzeigeinformationen
Inventor: STOLL RENE
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-11-05
Granted: 2012-11-08
Abstract: Anzeigemodul zum Anzeigen von passagierspezifischen Anzeigeinformationen in einem Luftfahrzeug umfassend: eine Anzeigeeinheit, eine Steuerung, einen Speicher, und eine erste Schnittstelle, wobei die erste Schnittstelle mit der Steuerung verbunden ist, und wobei die Steuerung ausgelegt ist, um auf der Grundlage eines an der ersten Schnittestelle anliegenden Signals einen in dem Speicher abgelegten und dem Signal zugeordneten Speicherinhalt bezüglich Anzeigeinformation auszulesen und auf der Grundlage des ausgelesenen Speicherinhalts und des an der Schnittstelle anliegenden Signals die Anzeigeeinheit anzusteuern.
Patent DE-102007056413-B4 (DE)
Title: Spannmechanismus eines Taucher-Unterwasserfahrzeug und Taucher-Unterwasserfahrzeug mit diesem Spannmechanismus
Inventor: BONETSMÜLLER CHRISTIANE
IPC: B63H21/17
Filed: 2007-11-23
Granted: 2018-08-09
Abstract: Mechanismus zum Verspannen wenigstens zweier Gehäuseteile (5, 7, 9) eines Wasserfortbewegungsmittels (1) zum Transportieren eines Tauchers, wobei in einem durch die wenigstens zwei Gehäuseteile (5, 7, 9) gebildeten Gehäuse (3) eine elektrische Energieversorgung (73) zum Betreiben des Wasserfortbewegungsmittels untergebracht ist und die wenigstens zwei Gehäuseteile (5, 7, 9) eine Mittelachse (M) definieren, gekennzeichnet durch einen Schnellspanner (49) zum Erzeugen von Spannkräften zwischen den wenigstens zwei Gehäuseteilen (5, 7, 9), wobei die Spannkräfte koaxial zur Mittelachse (M) übertragen werden, wobei der Schnellspanner (49) einen schwenkbaren Betätigungshebel (47), der sich an einem Gehäuseteil (7) abstützt, und einen mit dem Betätigungshebel (47) gekoppelten Mitnehmer (61) aufweist, der sich innerhalb des Gehäuses (3) befindet und über eine vom Gehäuse (3) umgebene Innentragstruktur (35,37,41) mit dem anderen Gehäuseteil (5) betriebsmäßig koppelbar ist.
Patent DE-102008003499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Fremdkörpers
Inventor: GRABMAIR GERNOT
IPC: B29C45/76
Filed: 2008-01-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Fremdkörpers zwischen Formhälften einer Spritzgießmaschine während eines Schließvorgangs, wobei aus einem Vergleich einer Messgröße des laufenden Schließvorgangs mit einer Referenzgröße eine Fehlergröße (E) gewonnen wird und wobei ein Schwellwert (S) festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überschreiten des Schwellwerts (S) durch einen durch Integration der Fehlergröße (E) über eine Zeit (t) gewonnenen Parameter (E) detektiert wird, und dass zusätzlich das Überschreiten des Schwellwerts (S) durch eine aus einem Vergleich einer Messgröße (F, I) des laufenden Schließvorgangs mit einer Referenzgröße (F) gewonnenen Fehlergröße (E') detektiert wird.
Patent DE-102008006736-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-01-30
Granted: 2013-12-24
Abstract: Brennstoffzellensystem, das umfasst:  einen ersten Unterstapel, der einen Anodeneingang und einen Anodenausgang aufweist;  einen zweiten Unterstapel, der einen Anodeneingang und einen Anodenausgang aufweist;  mehrere Steuerventile, welche die Strömung eines Anodenreaktantgases zu der Anodenseite des ersten und zweiten Unterstapels auf eine Weise der Umschaltung der Stapelreihenfolge steuern; und  einen ersten Wasserabscheider-Befeuchter, der an dem Anodeneingang des ersten Unterstapels positioniert ist, und einen zweiten Wasserabscheider-Befeuchter, der an dem Anodeneingang des zweiten Unterstapels positioniert ist, wobei flüssiges Wasser in dem Anodenreaktantgas, das von dem Anodenausgang des ersten Unterstapels ausgegeben wird und in den Anodeneingang des zweiten Unterstapels eingegeben wird, durch den zweiten Wasserabscheider-Befeuchter absorbiert wird, flüssiges Wasser in dem Anodenreaktantgas, welches von dem Anodenausgang des zweiten Unterstapels ausgegeben wird und in den Anodeneingang des ersten Unterstapels eingegeben wird, durch den ersten Wasserabscheider-Befeuchter absorbiert wird, frischer Wasserstoff, der dem Anodeneingang des ersten Unterstapels bereitgestellt wird, durch den ersten Wasserabscheider-Befeuchter befeuchtet wird und frischer Wasserstoff, welcher dem zweiten Unterstapel bereitgestellt wird, durch den zweiten Wasserabscheider-Befeuchter befeuchtet wird.
Patent DE-102008021527-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung von Behältern
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B29C49/42
Filed: 2008-04-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Störungsbeseitigung und/oder Störungsvermeidung in einer Anlage (2) zum Bearbeiten von Behältern mit einer Behälterherstellungsvorrichtung (4) zum Herstellen von Behältern, wobei die Behälterherstellungsvorrichtung (4) eine Heizvorrichtung (12) zum Aufheizen von Vorformlingen für die Behälter auf eine Umformungstemperatur und eine Behälterumformungsvorrichtung (24) zum Umformen der Vorformlinge in Behälter umfasst und die Heizvorrichtung (12) und die Behälterumformungsvorrichtung (24) im regulären Betrieb in Synchronisation miteinander gekoppelt sind und mindestens einer der Behälterherstellungsvorrichtung (4) nachfolgend angeordneten Behandlungsvorrichtung (6) zum Weiterverarbeiten der Behälter, wobei im regulären Betrieb die Behälterherstellungsvorrichtung (4) mit der Behandlungsvorrichtung (6) synchronisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisation zwischen der Behälterherstellungsvorrichtung (4) und der Behandlungsvorrichtung (6) wenigstens zeitweise aufhebbar ist, und bei Auftreten einer Störung in der Behandlungsvorrichtung (6) diese erkannt wird und dann die Synchronisierung bezüglich einer Bearbeitungsratezwischen Komponenten der Behälterherstellungsvorrichtung (4), einschließlich der Heizvorrichtung (12) und der Behälterumformungsvorrichtung (24), und der Behandlungsvorrichtung (6) aufgehoben wird, und wobei nach einem Stopp der Behälterumformungsvorrichtung (24) diese mit einer minimalen Geschwindigkeit fährt, um nicht geschlossene Behälter nicht zu beschädigen, wobei ein anschließendes Leerfahren der Behälterumformungsvorrichtung (24) mit einer Produktionsleistung erfolgt.
Patent DE-102008042314-B4 (DE)
Title: Messumformer zur Verbindung eines Sensorelements mit einer externen Einheit, und elektronischer Stecker zum Anschluss an ein elektronisches Gerät
Inventor: DIEING KLAUS
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-09-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Messumformer zur Verbindung eines Sensorelements (6) mit einer externen Einheit (8), insbesondere einer Anzeige- oder Steuerungseinheit, bestehend aus einem Gehäuse (3), an dem zwei normierte Steckverbinder (200) vorgesehen sind, wobei ein erster Steckverbinder (200a) als Sensoranschluss und ein zweiter Steckverbinder (200b) als Kommunikations- und/oder Energieversorgungsanschluss dient, und einer im Inneren des Gehäuses (3) angeordneten Sensorelektronik (130), die zur Auswertung von über den Sensoranschluss gelieferten Sensorsignalen und zur Kommunikation mit der externen Einheit dient, wobei die Sensorelektronik (130) auf einem Leiterplattenstapel (100) mit Leiterplatten (101) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils den Leiterplatten (101) zugewandten Anschlussseiten (250) der beiden Steckverbinder (200) vollständig in die Kontur des Leiterplattenstapels (100) hineinragen, dass die beiden Steckverbinder (200) jeweils eine Überwurfmutter (220) aufweisen, die als Sechskant (221) oder als Rändelmutter ausgeführt ist und die unmittelbar am Gehäuse (3) anliegt, und die Außenkontur des Gehäuses (3) durch die Kontur des Leiterplattenstapels (100) bestimmt wird.
Patent DE-102008045115-B4 (DE)
Title: Tragprofilsystem
Inventor: SEIFFERT MICHAEL
IPC: E04B9/00
Filed: 2008-09-01
Granted: 2013-03-21
Abstract: Tragprofilsystem (10) zur Aufnahme großer Lasten, insbesondere für Röntgenräume und Labore, gebildet aus längs und/oder quer angeordneten Schwerlasthohlprofilen (11), die in vorgegebenen Rasterabstand miteinander verbunden sind und mittels zahlreicher Ankerstangen (19) an einer Geschossdecke befestigt sind, wobei benachbarte Enden der Schwerlasthohlprofile (11) zumindest teilweise miteinander verbunden sind und wobei das Tragprofilsystem (10) stirnseitig wenigstens teilweise dem Rastermaß (R) entsprechende Abschlussprofile (16) aufweist, die mit Endbereichen (19) versehen sind, welche zum Zwecke der Vorfixierung wenigstens teilweise in benachbarte, im Rasterabstand (R) angeordnete Schwerlasthohlprofile (11) stirnseitig formschlüssig einschiebbar sind, wodurch die Stirnseiten der Schwerlasthohlprofile (11) zumindest teilweise abgedeckt werden.
Patent DE-102008046007-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lenkkraftunterstützung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZIMMER MARTIN
IPC: B60W30/02
Filed: 2008-09-05
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Lenkkraftunterstützung eines Kraftfahrzeuges mit zumindest zwei Achsen, von denen zumindest eine Achse über eine Servolenkung (24) gelenkt ist und die Räder (2, 18) des Kraftfahrzeuges über eine Betriebsbremse (19, 20, 21) bremsbar sind, wobei zur Erzeugung einer Lenkkraftunterstützung, bei Ausfall der Servolenkung (24) die Radaufhängung (1) der lenkbaren Räder (2) durch entsprechende Auslegung von Radführungselementen (4, 5, 6, 7, 8) über einen Spreizungswinkel (γ) der Lenkachse (14) und/oder einen Radsturzwinkel (a), einen positiven Lenkrollradius (r) aufweist, wobei der Spreizungswinkel (γ) derart ausgeführt ist, dass die Lenkachse (14) in Fahrzeughochachsenrichtung von unten nach oben gesehen nach innen zur Fahrzeugmitte hin geneigt ist, wobei das Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Bremssystem und/oder einem Fahrstabilitätsprogramm ausgestattet ist und einem elektronischen Steuergerät (22), in welchem neben den bereits vorhandenen, fahrdynamischen Parametern auch das eingebrachte Lenkmoment oder der Lenkwinkel der Servolenkung (24) eingelesen und in einer Routine zur Lenkkraftunterstützung bei ausgefallener Servolenkung (24) die Radbremsen (19) entsprechend angesteuert werden, wobei das jeweils kurveninnere Rad (2) abhängig vom Lenkwinkel und/oder dem aufgebrachten Lenkmoment gebremst wird, und wobei über das elektronische Steuergerät (22) ferner bei nicht funktionsfähiger Servolenkung (24) das zumindest eine kurveninnere Rad (18) wenigstens einer nicht lenkbaren Achse wenigstens abhängig vom Lenkwinkel der gelenkten Räder (2) zur Verstärkung des Giermomentes des Kraftfahrzeuges gebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkachse (14) ferner zur Bildung einer eine Lenkungsrückstellung bewirkenden Nachlaufstrecke (s) in Fahrzeughochachsenrichtung von oben nach unten gesehen in Fahrzeuglängsrichtung, nach vorne geneigt und gegenüber der Radmitte in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne versetzt ist, wobei die Nachlaufstrecke (s) derart ausgelegt ist, dass eine definierte Lenkungsrückstellung auch bei nicht funktionsfähiger Servolenkung (24) gewährleistet ist, und dass die Bremskraft an dem zu bremsenden, kurveninneren Rad (2) abhängig vom anliegenden Lenkmoment oder der Lenkstellung derart geschwindigkeitsabhängig, abhängig vom Lenkwinkel und lenkgeschwindigkeitsabhängig, geregelt oder gesteuert ist, dass die Betätigungskräfte am Lenkhandrad (27) ein definiertes Maß nicht übersteigen.
Patent DE-102008047331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofils
Inventor: BORST GERHARD DR
IPC: E06B3/263
Filed: 2008-09-16
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundprofils, umfassend  – ein erstes Profil (1) mit mindestens einer Isolierleistenaufnahme (4),  – mindestens ein zweites Profil (2) mit mindestens einer Isolierleistenaufnahme (5),  – mindestens eine Isolierleiste (3) mit einem ersten Anschlussabschnitt (6) und mindestens einem zweiten Anschlussabschnitt (7), wobei  – der erste Anschlussabschnitt (6) in der Isolierleistenaufnahme (4) des ersten Profils (1) und der zweite Anschlussabschnitt (7) in der Isolierleistenaufnahme (5) des zweiten Profils (2) aufgenommen ist, wobei  – mindestens eine Isolierleistenaufnahme (5) und ein Anschlussabschnitt (7) eine schubweiche Verbindung ausbilden, wobei  – die schubweiche Verbindung durch mindestens eine Ausbuchtung (11) in der Isolierleistenaufnahme (5) und mindestens eine Einbuchtung (12) in dem aufgenommenen Anschlussabschnitt (7) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Ausbuchtung (11) in die mindestens eine Einbuchtung (12) eingreift,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Stempel (14) zur Erzeugung der mindestens einen Ausbuchtung (11) und der mindestens einen...
Patent DE-102008048597-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Sitzventil einer harten Dichtpaarung
Inventor: JUNGEILGES RAINER
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-09-23
Granted: 2012-04-05
Abstract: Elektromagnetisches Sitzventil zum Schalten eines Fluidflusses, bei welchem ein elektromagnetisches Antriebsteil (1) die Betätigungskraft mittels eines innenliegenden beweglichen Magnetankers (5) zum Schalten eines benachbarten Ventilteils (2) aufbringt, welches zur Bildung einer 3/2-Ventilfunktion zwei gegenüberliegend angeordnete Ventilsitze (9a, 9b) aufweist, die mit einem Betätigungsmittel nach Art einer harten Dichtpaarung zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel aus zwei lose gestapelt aneinanderliegend zur Anlage kommenden harten Verschlusselementen (10a, 10b) besteht, die je einem der beiden Ventilsitze (9a, 9b) zugeordnet sind und deren je nach außen gewölbte Außenkontur mit einer sich je nach Innen erstreckenden Formgebung der Ventilsitze (9a; 9b) korrespondiert.
Patent DE-102008049931-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/28
Filed: 2008-10-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (1, 2, 10, 12, 16, 20, 21, 46, 22, 40) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (1, 2, 10, 12, 16, 20, 21, 46, 22, 40) ineinandergreifende Verzahnungen (3, 4, 13, 15, 24, 25, 26, 27) aufweisen und die frequenzbedingt gesteuerte Bewegung dadurch erfolgt, dass wenigstens eines der Teile (1, 10, 21, 22) gegenüber dem anderen Teil (2, 12, 16, 20, 40, 46) eine wellenförmige Vorschubbewegung ausführt, bei der die Verzahnungen (3, 4, 13, 15, 24, 25, 26, 27) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen.
Patent DE-102008051514-B4 (DE)
Title: Spannungsüberwachungsanordnung für ein Sicherheitsmodul
Inventor: NIKOLAI HORST DIETER
IPC: H02H3/20
Filed: 2008-10-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: Überspannungsüberwachungsanordnung für ein Sicherheitsmodul (19) zum sicheren Betrieb des Moduls (19), wobei eine Möglichkeit zur Stromabschaltung (11) vorgesehen ist,wobei mittels eines elektrisch ansteuerbaren Stromabschaltmittels (11) und eines Eingangsspannungsvergleichsmittels (12) die Stromabschaltung (11) derart realisiert ist, dass der Strompfad zum Sicherheitsmodul (19) nach Maßgabe eines Vergleichsergebnisses unterbrochen werden kann,wobei dem Stromabschaltmittel (11) ein Unterbrechungsmittel (11a) parallel geschaltet ist, welches unabhängig von dem Stromabschaltmittel (11) ansteuerbar (11b) ist,wobei Statusausgänge (11c, 11d) vorgesehen sind, um den aktuellen Zustand des Stromabschaltmittels (11) und/oder des Unterbrechungsmittels (11a) in Echtzeit zu erfassen, damit die Überwachungsfunktion der Überspannungsüberwachung auch während des laufenden Betriebs des Sicherheitsmoduls (19) in Echtzeit elektrisch testbar ist, undwobei zusätzlich vorgesehen sind/ist ein Mittel (18), mit welchem das Eingangsspannungsvergleichsmittel (12) beschaltet ist und welches bei Anstieg der Versorgungsspannung (13) an den Versorgungsspannungsanschlüssen des Eingangsspannungsvergleichsmittels (12) eine Strombegrenzung für die Versorgungsspannungsanschlüsse des Eingangsspannungsvergleichsmittels (12) bewirkt, und/oder ein Spannungsbegrenzungsmittel, welches bei ansteigender Versorgungsspannung noch vor einer Stromabschaltung mittels des Stromabschaltmittels (11) eine Spannungsbegrenzung für das Sicherheitsmodul (19) bewirkt.
Patent DE-102008059815-B4 (DE)
Title: Unterspannbahn
Inventor: CEVALES MARTINO
IPC: B32B3/10
Filed: 2008-12-01
Granted: 2014-07-10
Abstract: Unterspannbahn (22, 24, 38, 53, 62) für ein unverschaltes Schrägdach, welche einen Mittenbereich (31, 37, 43, 55, 63) mit einer ersten Biegesteifigkeit (C) und zumindest einen Randbereich (29, 30, 35, 36, 44, 45, 54, 58, 64, 65) mit einer gegenüber dem Mittenbereich (31, 37, 43, 55, 63) abweichenden zweiten Biegesteifigkeit (A, B) aufweist, wobei der Randbereich (29, 30, 35, 36, 44, 45, 54, 58, 64, 65) der Bereich der Unterspannbahn (22, 24, 38, 53, 62) ist, der von einem Bereich einer zweiten Unterspannbahn überdeckend überlappt wird oder diesen selbst überdeckt, wenn diese miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des überdeckten Randbereichs (45, 54) zur Erzeugung der höheren zweiten Biegesteifigkeit (A) durch eine Versteifungsschicht (47, 56) vergrößert ist.
Patent DE-102009018829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Paletten
Inventor: REISINGER GERHARD
IPC: G01N3/20
Filed: 2009-04-24
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Paletten (1), bei dem mittels zumindest eines Prüfkopfs (12) eine Prüfkraft (11) und/oder eine der Prüfkraft (11) entgegenwirkende Gegenkraft auf die Palette (1) gegeben und die sich einstellende Verformung der Palette (1) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfkraft (11) und/oder die dieser entgegenwirkende Gegenkraft seitlich gegen ein Palettenunterteil (10) gegeben wird, um eine seitliche Auslenkung des Palettenunterteils (10) gegenüber dem Palettenoberteil zu erzeugen, und die seitliche Auslenkung (14, 16, 17) des Palettenunterteils (10) erfasst wird, anhand derer der Palettenzustand bestimmt wird.
Patent DE-102009036136-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-08-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Gelenkbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz ein sitzteilfestes erstes Element (40) und ein lehnenfestes zweites Element (20) aufweist, wobei das zweite Element (20) relativ zum ersten Element (40) verschwenkbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) sowohl eine erste Drehachse (42), als auch eine zur ersten Drehachse (42) im Wesentlichen parallele zweite Drehachse (22) aufweist, wobei die zweite Drehachse (22) von der ersten Drehachse (42) beabstandet ist und wobei das zweite Element (20) gegenüber dem ersten Element (40) um die erste und um die zweite Drehachse (22) verschwenkbar ist, wobei der Gelenkbeschlag (1) ein erstes Verriegelungselement zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die erste Drehachse (42) und ein zweites Verriegelungselement (28) zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die zweite Drehachse (22) aufweist, wobei der Gelenkbeschlag (1) eine Adapterplatte (3) aufweist, wobei die Adapterplatte (3) über einen ersten Lagerbolzen (41) mit dem ersten Element (40) drehbar um die erste Drehachse (42) verbunden ist und wobei die Adapterplatte (3) über einen zweiten Lagerbolzen (21) mit dem zweiten Element (20) drehbar um die zweite Drehachse (22) verbunden ist, wobei entweder das erste Verriegelungselement eine Drehung der Adapterplatte (3) relativ zum ersten Element (40) um den ersten Lagerbolzen (41) oder das zweite Verriegelungselement (28) eine Drehung der Adapterplatte (3) relativ zum zweiten Element (20) um den zweiten Lagerbolzen (21) sperrt, wobei das erste Verriegelungselement einen ersten Verriegelungsstift umfasst, wobei das zweite Verriegelungselement (28) einen zweiten Verriegelungsstift umfasst, wobei der zweite Lagerbolzen (21) zusammen mit einem axialen Verlängerungsstück (48') des zweiten Lagerbolzens (21) den ersten Verriegelungsstift bildet.