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Patent DE-102014225859-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Erkennen eines Signalhorns, indem ein Klangprozessor benutzt wird
Inventor: KIM JAE KWANG
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren für das Erkennen eines Signalhorns, wobei ein Klangsignalprozessor benutzt wird, werden bereitgestellt. Das Gerät beinhaltet eine Datenspeichereinheit, welche konfiguriert ist, umgebende Klangdaten zu erfassen und zu speichern, und einen Klangsignalprozessor, welcher konfiguriert ist, ein Klangsignal innerhalb der Klangdaten abzutasten, eine Signalwandlung durchzuführen und die Frequenzsignale zu definieren und zu extrahieren. Zusätzlich ist ein Signalhorn-Erkennungsglied konfiguriert, um die extrahierten Frequenzsignale zu kombinieren, die Frequenzsignale zu akkumulieren und eine Änderungsrate der akkumulierten Frequenzsignale zu digitalisieren. Außerdem ist ein Ausgangsdaten-Bestimmungsglied konfiguriert, um zu bestimmen, ob die digitalisierte Änderungsrate der Frequenzsignal gleich zu oder größer als ein Schwellwert ist, um zu bestimmen, ob und wann das Signalhorn erregt ist.
Patent DE-102015000317-A1 (DE)
Title: Isolierung zwischen Halbleiterkomponenten
Inventor: CONSTANTINO JOHN
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-01-09
Abstract: Unter einigen allgemeinen Gesichtspunkten kann eine Vorrichtung einen ersten Halbleiterdie, einen zweiten Halbleiterdie und einen kapazitiven Isolierungsschaltkreis, der mit dem ersten Halbleiterdie und dem zweiten Halbleiterdie verbunden ist, aufweisen. Der kapazitive Isolierungsschaltkreis kann außerhalb des ersten Halbleiterdie und des zweiten Halbleiterdies angeordnet sein. Der erste Halbleiterdie, der zweite Halbleiterdie und der kapazitive Schaltkreis können in einer Form eines Halbleiterpakets enthalten sein.
Patent DE-102015000780-A1 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: SCHILL ANDREAS
IPC: F16L23/10
Filed: 2015-01-26
Abstract: Profilschelle zum Verbinden von Bauteilen wie Rohren mit einem Schellenkörper aus mindestens zwei Segmenten, die teilringförmig ausgebildet sind und mit einem Spannmittel. Dabei weisen die Segmente einen mittleren Steg auf, sowie beiderseits desselben jeweils einen radial nach innen gerichteten Schenkel mit jeweils einem vom Steg in axialer Richtung fort weisenden angeformten nutenförmigen Endabschnitt. Darüber hinaus liegt das Spannmittel zumindest abschnittsweise in den nutenförmigen Endabschnitten auf.
Patent DE-102015001944-A1 (DE)
Title: Vakuum-Bremskraftverstärker mit versteiftem Gehäuse
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: B60T13/567
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuum-Bremskraftverstärker (10) für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, umfassend ein Gehäuse (12) mit axial gegenüberliegenden Stirnwandbereichen (14), die über einen Umfangsbereich (16) miteinander verbunden sind, wobei die Stirnwandbereiche (14) jeweils wenigstens eine Aufnahmeöffnung (18) zur Aufnahme bremskrafteinleitender oder bremskraftabgebender Komponenten aufweisen, wobei in wenigstens einem Stirnwandbereich (14) wenigstens eine Versteifungssicke (40) ausgebildet ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich die Versteifungssicke (40) außerhalb eines konzentrisch zu der Aufnahmeöffnung (18) angeordneten Innenkreises (44) erstreckt und ein Innenkreissegment (50) überspannt, das einen Winkel (α) von mindestens ca. 60° und höchstens ca. 180° einschließt.
Patent DE-102015003114-A1 (DE)
Title: LED-Außen- und Straßenleuchte
Inventor: BALTEN ANDREAS
IPC: F21V29/507
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft LED-Außen- und Straßenleuchten. Die Aufgabe derartige Leuchten zu schaffen, deren wesentliche Baugruppen, wie LED-Betriebsraum (1) und Funktionsraum (2), unabhängig von der Leistungsklasse der jeweils eingesetzten LEDs stets identisch ausführbar sind, wird dadurch gelöst, dass genannte Räume von einer außen an die Gehäuse der genannten Räume (1, 2) austausch- und in der Fläche anpassbaren Kühlfläche (3) erfasst sind.
Patent DE-102015010602-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse eines Datensatzes einer Flugzeit-Massenspektrometrie-Messung und eine Vorrichtung
Inventor: LIEB FLORIAN
IPC: G06F17/10
Filed: 2015-08-18
Abstract: Verfahren zur Analyse eines Datensatzes einer Flugzeit-Massenspektrometrie-Messung zur Detektion von Intensitätsmaxima in Form von Peaks, wobei eine Flugzeit von beschleunigten Massen mit Ladungen gemessen wird, insbesondere eines Datensatzes umfassend eine Intensität der Ionenhäufigkeit bezogen auf eine Masse pro Ladung, insbesondere von biologischen Molekülen, insbesondere gewonnen aus einem MALDI-Verfahren, Matrix-assisted laser desorption/ionization, wobei Peakinformation von Rauschen getrennt wird, wobei mittels eines Transformationsmittels eine 2-Parameter-Transformation aus dem Datensatz der Flugzeit-Massenspektrometrie-Messung in einen Zeit-Frequenz-Phasenraum vorgenommen wird, wobei der Zeit-Frequenz-Phasenraum der Raum ist, der von den zwei Parametern (k, l) der 2-Parameter-Transformation aufgespannt wird, wobei insbesondere mit dem Transformationsmittel eine Wavelet-Transformation und/oder eine Gabor Transformation vorgenommen wird, wobei mit einem Datensatzaufteilungsmittel das Signal des Datensatzes in einzelne, zu vergleichende Signalabschnitte fn unterteilt wird, wobei aufeinanderfolgende Signalabschnitte fn und fn+1 insbesondere eine vorbestimmte Überlappung in einem Fenster aufweisen, insbesondere etwa 25%, 30%, 35% oder 50% einer vorbestimmten Fensterbreite.
Patent DE-102015101651-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: FRIEDRICH ANDRÉ
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, umfassend ein Unterteil (2) zur Montage auf einem ortsfesten Untergrund; ein von dem Unterteil (2) zunächst nach oben und nachfolgend in Richtung einer Bedienperson vorragendes Oberteil (3), wobei zumindest eine Unterseite (6) eines geraden Abschnitts (3c) des Oberteils (3) im Wesentlichen entlang einer Linie (L) verläuft, die um einen Winkel (W) von weniger als 30° gegenüber einer Waagerechten geneigt ist; und einen an dem geraden Abschnitt (3c) angeordneten Strahlregler (10) zur Abgabe eines Wasserstrahls in einer zu der Linie (L) gewinkelten Abgaberichtung, wobei der Strahlregler als eine Strahlplatte (10) mit einer Mehrzahl von Öffnungen ausgebildet ist, wobei die Öffnungen eine Mehrzahl von separaten Wasserstrahlen in den Raum unter der Sanitärarmatur abgeben.
Patent DE-102015106922-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit zweiteiligem Funktionsbauteil
IPC: A47C1/035
Filed: 2015-05-04
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Sitzmöbel (1), vorzugsweise Sessel oder Sofa, mit wenigstens einem, insbesondere gegenüber einem Chassis, einem Sitz und/oder einer Rückenlehne von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung und zurück schwenkbaren, Funktionsbauteil (2) zum Abstützen eines Körperteils eines sich auf dem Sitzmöbel (1) befindenden Benutzers in der Ausgangsstellung und/oder der Endstellung, wobei das Funktionsbauteil (2) ein Basisteil (8) und ein gegenüber dem Basisteil (8) verstellbares Verstellteil (9) umfasst. Damit ein hoher Komfort für den Benutzer bei gleichzeitig geringem konstruktivem Aufwand und bedarfsweise ohne unansehnliche Faltenbildung des Polsters bereitgestellt werden kann, ist vorgesehen, dass das Verstellteil (9) über das Basisteil (8) am Sitzmöbel (1) gehalten wird, dass das Basisteil (8) über wenigstens eine Hebeleinrichtung (18) umfassend wenigstens einen gegenüber dem Basisteil (8) und/oder dem Verstellteil (9) schwenkbaren Verstellhebel (19, 20) mit dem Verstellteil (9) verbunden ist und dass das Verstellteil (9) über die wenigstens Hebeleinrichtung (18) gegenüber dem Basisteil (8) von einer eingezogenen Stellung in eine ausgezogene Stellung und zurück verstellbar ist.
Patent DE-102015108429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fälschungserkennung von Identifikationsdokumenten, die Datenfelder mit IR-absorbierenden personalisierten Daten enthalten
Inventor: RACH ANDREAS
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fälschungserkennung von Identifikationsdokumenten, die Datenfelder mit IR-absorbierenden personalisierten Daten enthalten, sowie ein dazugehöriges Computerprogramm oder computerlesbares Speichermedium. Das Verfahren umfasst die Schritte: (i) Auslesen eines Datenfeldes, das einen IR-absorbierenden personalisierten Datensatz enthält, mit einem IR-Lesegerät; (ii) Bestimmen einer Anzahl alphanumerischer Zeichen im ausgelesenen Datenfeld in einer Auswerteeinheit; und (iii) Bereitstellen eines Erwartungswerts für das Datenfeld, das den IR-absorbierenden personalisierten Datensatz enthält, in der Auswerteeinheit, wobei – der Erwartungswert in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Anzahl an Zeichen, die im Datenfeld zu erwarten sind, festgelegt ist oder – zusätzlich eine Länge des ausgelesenen Datenfeldes bestimmt wird und anhand der Länge und einer vorgegebenen durchschnittlichen Zeichengröße eine maximale Anzahl an Zeichen berechnet wird, die im Datenfeld zu erwarten sind, und der Erwartungswert in Abhängigkeit von der berechneten maximalen Anzahl der Zeichen festgelegt ist; und (iv) Vergleich der bestimmten Anzahl an Zeichen mit dem Erwartungswert für dieses Datenfeld in der Auswerteeinheit und, für den Fall, dass die Anzahl der Zeichen den Erwartungswert überschreitet, Erzeugen eines Prüfsignals.
Patent DE-102015108840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bördeln eines Multilagenmaterials, Verfahren zur Herstellung einer Tasche für eine Pouch-Zelle unter Verwendung des Verfahrens zum Bördeln eines Multilagenmaterials. Verfahren zur Herstellung einer Temperiereinheit unter Verwendung des Verfahrens zum Bördeln eines Multilagenmaterials, Pouch-Zelle mit einer Batterietasche aus einem Multilagenmaterial sowie Temperiereinheit aus einem formstabilen Multilagenmaterial
Inventor: VON NIESSEN ALEXANDER
IPC: H01M50/557
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Falzen eines Multilagenmaterials (1, 2; 301, 302, 306, 307) mit zumindest einer Faserverbundwerkstofflage und einer zusätzlichen Lage enthaltend die Schritte: Festlegen eines inneren Umfangsrandabschnittes (8) des Multilagenmaterials (1, 2; 301, 302, 306, 307), welcher über einen äußeren Umfangsrandabschnitt (9) von einer Umfangsbegrenzungskante des Multilagenmaterials (1, 2; 301, 302, 306, 307) beabstandet ist, Verschieben des festgelegten inneren Umfangsrandabschnittes (8) und eines Umknickelementes (14) relativ zueinander, um den äußeren Umfangsrandabschnitt (9) gegen den inneren Umfangsrandabschnitt (8) anzuwinkeln, sodass der innere Umfangsrandabschnitt (8) und der äußere Umfangsrandabschnitt (9) einen Winkel von etwa 90° oder weniger zwischen sich einschließen, und Umlegen des äußeren Umfangsrandabschnittes (9) gegen den inneren Umfangsrandabschnitt (8), so dass die beiden Abschnitte (8, 9) im Wesentlichen zumindest abschnittsweise aneinander anliegen, mittels eines Falzelementes (17, 18, 21). Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Gefahr eines Brechens der Fasern der Faserverbundwertstofflage an der jeweiligen Falzkante reduziert. Gemäß weiteren nebengeordneter Aspekte der Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen einer Tasche für eine Pouch-Batterie, und ein Verfahren zum Herstellen einer Temperiereinheit angeben. Des Weiteren wird eine Pouch-Batterie aus einem Multilagenmaterial sowie eine Temperiereinheit aus einem formstabilen Multilagenmaterial mit zumindest einer Faserverbundwerkstofflage und einer zusätzlichen Lage angegeben.
Patent DE-102015108877-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von Linkshänder- oder Beidhänder- Collegeblöcken
Inventor: JOST CHRISTIAN-THORSTEN
IPC: B42C3/00
Filed: 2015-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von Linkshänder-Collegeblöcken oder Beidhänder-Collegeblöcken mit Abheftlöchern, die in Papierlaufrichtung (18) gesehen folgende nacheinander angeordnete, für die Herstellung von Rechtshänder-Collegeblöcken vorgesehene Arbeitsstationen aufweist: eine Stanzstation (3), eine Längsschneidstation (6), eine Sammelstation (7), mindestens eine weitere Arbeitsstation und eine Spiralisier- oder Kammbindesstation (13). Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Einrichtung zur Verfügung zu stellen, die durch eine kostengünstige und eine effektivitätserhaltende Umrüstung einer Einrichtung zur Herstellung von Rechtshänder-Collegeblöcken entstanden ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass in der Stanzstation (3) nur Werkzeuge zum Stanzen der Bindungslöcher (5) angeordnet sind, und dass in die mindestens eine weitere Arbeitsstation im Austausch mit für die Produktion von Linkshänder-Collegeblöcken oder Beidhänder-Collegeblöcken nicht benötigten Werkzeugen eine Papierbohrstation (11) zum Einbringen von Abheftlöchern (12) eingewechselt ist.
Patent DE-102015109084-A1 (DE)
Title: Schließzylinder und Verfahren zum Betrieb eines Schließzylinders
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder, insbesondere Halbzylinder, mit einem Zylindergehäuse, einer darin um ihre Längsachse drehbar gelagerten Walze und einem von der Walze angetriebenen Sperrelement, welches zumindest auch in radialer Richtung von der Längsachse der Walze vorsteht. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Schließzylinders, Insbesondere Halbzylinders, mit einem Zylindergehäuse, einer darin um ihre Längsachse drehbar gelagerten Walze und einem von der Walze angetriebenen Sperrelement, welches zumindest auch in radialer Richtung von der Längsachse der Walze vorsteht. Um einen gattungsgemäßen Schließzylinder dahingehend weiterzuentwickeln, dass seine Handhabung vereinfacht ist, insbesondere im Hinblick auf eine eindeutige Feststellung der Position des von der Walze angetriebenen Sperrelements durch einen Verwender des Schließzylinders, schlägt die Erfindung vorrichtungsseitig vor, dass eine Positionsdetektiereinrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass bei Erreichen einer vorgegebenen Sollposition der Walze relativ zum Zylindergehäuse eine Rückmeldung an einen Verwender des Schließzylinders ausgegeben wird und verfahrensseitig wird vorgeschlagen, dass mit Hilfe einer Positionsdetektiereinrichtung ein Erreichen einer vorgegebenen Sollposition der Walze relativ zum Zylindergehäuse detektiert und eine Rückmeldung an einen Verwender des Schließzylinders ausgegeben wird.
Patent DE-102015112868-A1 (DE)
Title: 3D-IC-Bumphöhenmetrologie mit APC
Inventor: CHENG NAI-HAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Bumpmetrologieverfahren, das auf Advanced Process Control (APC) zurückgreift, um Substratwölbungsparameter vorzusehen, die einem Bumpmetrologiemodul eine Wölbung eines Substrats beschreiben, um den Fokus des Bumpmetrologiemoduls zu verbessern. In manchen Ausführungsformen umfasst das Verfahren das Messen von einem oder mehr Substratwölbungsparametern eines Halbleitersubstrats. Eine anfängliche Fokalhöhe einer Linse eines Bumpmetrologiemoduls wird auf Grundlage der gemessenen Substratwölbungsparameter berechnet. Die Linse des Bumpmetrologiemoduls wird dann auf der anfänglichen Fokalhöhe angeordnet, und Höhe und Breite von mehreren Bumps auf dem Halbleitersubstrat werden anschließend unter Benutzung der Linse gemessen. Durch das Zuführen der Substratwölbungsparameter zum Bumpmetrologiemodul kann das Bumpmetrologiemodul Echtzeitprozesssteuerung zum Berücksichtigen der Substratwölbung benutzen, wodurch Durchsatz und Ertrag verbessert werden.
Patent DE-102015114396-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum wärmemanagement von traktionsbatterien
Inventor: CHORIAN STEVE F
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Fahrzeugtraktionsbatterie-Kühlkörper umfasst eine erste Rippe mit einem Zellenkontaktabschnitt in thermischem Kontakt mit einer Vielzahl von Batteriezellen. Die erste Rippe umfasst auch einen Verbinderabschnitt, welcher sich vom Zellenkontaktabschnitt erstreckt. Der Kühlkörper umfasst ferner eine Wärmeplatte in thermischem Kontakt mit dem Verbinderabschnitt und ein Wärmemittel, welches innerhalb der Wärmeplatte zirkuliert wird. Der Kühlkörper ermöglicht, dass Wärme, welche von der Vielzahl von Batteriezellen erzeugt wird, durch die Rippe zur Wärmeplatte übertragen wird.
Patent DE-102015118051-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssteuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO HIROTO
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Fahrzeugantriebssteuervorrichtung für ein Fahrzeug enthält eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, den Betrieb einer Elektromotorantriebsvorrichtung, die einen Elektromotor antreibt, zu einer Zeit zu stoppen, wenn ein Drehelement fixiert ist, um aufgrund eines Eingriffs durch einen Eingriffsmechanismus nicht drehen zu können, und den Betrieb der Elektromotorantriebsvorrichtung zu einem Zeitpunkt wiederaufzunehmen, wenn eine vorbestimmte Bedingung, die auf einem Parameter basiert, der sich auf einen Antrieb des Fahrzeugs bezieht, erfüllt ist, bevor der Eingriff durch den Eingriffsmechanismus gelöst wird.
Patent DE-102015119253-A1 (DE)
Title: Tanktop und Tank
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: B65D90/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: In einem Tanktop T für einen Tank 1 mit einer Lanze 9 zum Versprühen eines Reinigungsmediums, das die Lanze 9 mit einem im Wesentlichen axialen Hauptstrom durchsetzt, aus in der Lanze 9 vorgesehenen Sprüh-Bohrungen 11 und mindestens einem Sprühkopf 211, sind die Bohrungen 11 als Sprühdüsen S in einem koaxial in die Lanze 9 integrierten Düsenkörper R ausgebildet, der innen eine vom Hauptstrom bestrichene Flächenanordnung F aufweist, mit der im Bereich der Sprühdüsen S turbulente Strömungsverhältnisse erzeugbar sind.
Patent DE-102015119593-A1 (DE)
Title: Techniken zur Bildvorschau und Aufnahme von Selbstportraitbildern
Inventor: PEREZ-FELICIANO DAVID
IPC: H04N1/40
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Aktivieren einer Weltsichtkamera an einem Gerät; Beziehen von Weltsichtbilddaten unter Verwenden der Weltsichtkamera; Aktivieren einer Frontsichtkamera an dem Gerät; Beziehen von Frontsichtbilddaten unter Verwenden der Frontsichtkamera; und Bereitstellen einer Ansicht auf der Anzeige des Geräts, welche die Frontsichtbilddaten und die Weltsichtbilddaten anzeigt. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015120535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer beidseitig mikrostrukturierten Folie
Inventor: BÖHM GEORG
IPC: B29C59/04
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer beidseitig mikrostrukturierten Folie (13) sowie eine nach dem Verfahren hergestellte beidseitig mikrostrukturierte Folie (13). Die Vorrichtung umfasst:  – eine Beschichtungseinheit (20), mit der ein UV-aushärtbares Material (21) beidseitig auf eine Folie auftragbar ist;  – einen drehbaren ersten Walzenkörper (4) mit einer Mikrostruktur auf seiner Walzenoberfläche (2), wobei der erste Walzenkörper (4) so angeordnet ist, dass die Walzenoberfläche (2) die Mikrostruktur auf einer ersten Folienseite der beschichteten Folie (12) aufprägen kann;  – einen drehbaren zweiten Walzenkörper (5) mit einer Mikrostruktur auf seiner Walzenoberfläche (2), wobei der zweite Walzenkörper (5) so angeordnet ist, dass die Walzenoberfläche (2) die Mikrostruktur auf einer zweiten Folienseite der beschichteten Folie (12) aufprägen kann; und  – zumindest eine den Walzenkörpern (4,5) zugeordnete UV-Strahlungsquelle (3).
Patent DE-102015121124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entspannen eines Fahrzeugführers
Inventor: VAEZ HAMID
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Entspannen eines Fahrzeugführers mit den folgenden Merkmalen bereit: Stresssymptome des Fahrzeugführers (41) werden erkannt und den Stresssymptomen entgegenwirkende Maßnahmen seitens des Kraftfahrzeuges (40) werden eingeleitet. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (40), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015200140-A1 (DE)
Title: Montagehilfe für einen Nockenwellenversteller sowie Verfahren zur Montage des Nockenwellenverstellers an einem nockenwellenfesten Abschnitt
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/46
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Nockenwellenversteller (1) eines Flügelzellentyps, mit einem Stator (2) und einem radial innerhalb des Stators (2) drehbar gelagerten Rotor (3), wobei der Stator (2) einen deckelartigen Abdeckabschnitt (4) aufweist, welcher Abdeckabschnitt (4) den Rotor (3) zumindest teilweise zu einer axialen Stirnseite (5) hin überdeckt sowie in einem Betriebszustand einen nockenwellenfesten Einschiebebereich (6) radial von außen umgibt, wobei der Abdeckabschnitt (4) an seiner radialen Innenseite (7) zumindest eine Erhebung (8a, 8b) aufweist, die sich derart weit radial nach innen erstreckt, dass sie mit dem Rotor (3) einen, zur formschlüssigen Aufnahme des Einschiebebereiches (6) vorbereiteten Hinterschnitt (9) ausbildet; sowie ein Verfahren zur Montage eines solchen Nockenwellenverstellers (1).
Patent DE-102015204917-A1 (DE)
Title: Seitentür für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Seitentür
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-03-18
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Seitentür (2a, 2b) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit zumindest einem langgestreckten Energieabsorptionselement (8), welches Energieabsorptionselement (8) sich in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) erstreckt und im Falle eines Frontalcrashs des Fahrzeugs (1) axial belastet und auf Knicken beansprucht ist/wird. Vorteilhaft ist das zumindest eine Energieabsorptionselement (8) rohrförmig ausgebildet und ist in demselben wenigstens ein die Knicklänge verkürzendes und demgemäß das Knick- und Versagensverhalten des Energieabsorptionselementes (8) beeinflussendes sowie an variablen Stellen anordbares Querschottelement (17) vorgesehen.
Patent DE-102015210399-A1 (DE)
Title: Pixelschaltungen für Amoled-Displays
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/32
Filed: 2015-06-05
Abstract: Ein System zur Steuerung eines Displays, wobei jede Pixelschaltung eine lichtemittierende Vorrichtung, einen Treibertransistor, einen Speicherkondensator, eine Bezugsspannungsquelle und eine Programmierspannungsquelle umfasst. Der Speicherkondensator speichert eine dem Unterschied zwischen der Bezugsspannung und der Programmierspannung entsprechende Spannung, und ein Controller liefert eine Programmierspannung, die eine kalibrierte Spannung für einen bekannten Zielstrom ist, liest den tatsächlichen durch den Treibertransistor zu einer Überwachungsleitung fließenden Strom, schaltet die lichtemittierende Vorrichtung während Modifizierung der kalibrierten Spannung aus, um den durch den Treibertransistor gelieferten Strom im Wesentlichen dem Zielstrom anzugleichen, modifiziert die kalibrierte Spannung, um den durch den Treibertransistor gelieferten Strom im Wesentlichen dem Zielstrom anzugleichen, und bestimmt einen der modifizierten kalibrierten Spannung entsprechenden Strom basierend auf vorbestimmten Strom-Spannung-Eigenschaften des Treibertransistors.
Patent DE-102015210705-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpenrotor
Inventor: IHLE OLAI
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kreiselpumpenrotor (1), bestehend aus einer Permanentmagnetanordnung (2, 24), wie einem Permanentmagnetring (2) oder dachrinnenartigen Permanentmagnetsegmenten (24), einem Lagertragrohr (7), einem Ringscheibenbereich (5) und Kreiselpumpenflügel (6). Aufgabe der Erfindung ist es einen bauraumsparenden, robusten und wirtschaftlich herstellbaren Kreiselpumpenrotor (1) bereitzustellen, bei welchem der Ringmagnet gegenüber dem Medium abgedichtet ist, der mit großer Genauigkeit und ohne Nachbearbeitung herstellbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Vorrichtungsanspruchs 1 und des Verfahrensanspruchs 20 gelöst.