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Patent DE-202016004499-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung und Sauganordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Sauganordnung
IPC: B67D7/06
Filed: 2016-07-20
Abstract: Saugvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug zum Absaugen eines Fluids (38) aus einem Behälter (6) mit einer ersten Saugleitung (8), die ein erstes Saugleitungsende (12) aufweist, das in den Behälter (6) einbringbar oder eingebracht und über das Fluid (38) in die erste Saugleitung (8) saugbar ist, und einer zweiten Saugleitung (10), die ein zweites Saugleitungsende (14) aufweist, das von dem ersten Saugleitungsende (12) beabstandet in den Behälter (6) einbringbar oder eingebracht ist und über das Fluid (38) in die zweite Saugleitung (10) saugbar ist.
Patent DE-202016004784-U1 (DE)
Title: Behandlungsliege
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-08-04
Abstract: Behandlungs-Liege mit einem mittleren Liegebereich (12), an den sich rückseitig ein oberer Liegebereich (14) und vorderseitig ein unterer Liegebereich (16) anschließen, wobei mindestens einer der Liegebereiche (12, 14, 16) Massageelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Liegebereich (12) eine manschettenartige Massage-Vorrichtung (18) mit Massageelementen (20) aufweist, die in Längsrichtung der Behandlungs-Liege (10) in Massageelement-Reihen (22) voneinander beabstandet vorgesehen sind, wobei die Massageelement-Reihen (22) in Querrichtung der Behandlungs-Liege (10) voneinander beabstandet sind, und die Massage-Vorrichtung (18) seitlich außen mit voneinander abgewandten, in Querrichtung der Behandlungs-Liege (10) orientierten Fixierlaschen (24) ausgebildet ist.
Patent DE-202016005625-U1 (DE)
Title: Hausdachspiegelflächen so groß wie Kanada zusammengerechnet gegen Erderwärmung
IPC: E04H15/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man weltweit Hausdächer so groß wie Kanada zusammengerechnet verspiegeln kann, und dadurch wird das Sonnenlicht in den Weltraum zurück geworfen du die Erde erwärmt sich nicht.
Patent DE-202016005645-U1 (DE)
Title: Kabelkopf mit einer wasserdichten Anschlussfunktion
IPC: F21V27/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Kabelkopf mit einer wasserdichten Anschlussfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass er an der Außenseite eines Lampengehäuses (5) installiert ist, wobei der Kabelkopf mit einer wasserdichten Anschlussfunktion eine Gewindehülse (1), einen Anschlusssitz (2), einen Kabelverbindungssitz (3) und eine Verbindungsmutter (4) umfasst; und wobei die Verbindungsmutter (4) sich an der Innenseite des Lampengehäuses (5) befindet, und wobei die beiden Seiten des Anschlusssitzes (2) jeweils mit einem Gewindeende versehen sind, und wobei das Gewindeende an einer Seite von der Außenseite des Lampengehäuses (5) durch das Lampengehäuse (5) hindurchgeht und danach mit der Verbindungsmutter (4) eine Schraubverbindung bildet, so dass der Anschlusssitz (2) fest am Lampengehäuse (5) installiert ist, und wobei das andere Ende spiralförmig einsteckend ans Innere der Gewindehülse (1) angeschlossen ist und mit der Hülse eine Kammer zum Platzieren des Kabelverbindungssitzes (3) bildet, und wobei an die beiden Enden des Kabelverbindungssitzes (3) jeweils ein Kabel (6) angeschlossen ist, und wobei das Kabel eines Endes durch den Anschlusssitz (2) hindurchgeht und sich zur Innenseite des Lampengehäuses (5) erstreckt, und wobei das andere Ende durch die Gewindehülse (1) hindurchgeht und sich zur Außenseite des Lampengehäuses (5) erstreckt.
Patent DE-202016006410-U1 (DE)
Title: Wein-Krawatte
IPC: B65D23/06
Filed: 2016-10-15
Abstract: Die Form als verkleinerte Krawatte aus unterschiedlichen Textilmaterialien.
Patent DE-202016007521-U1 (DE)
Title: Extraktor - Koks-Heißgasvorfilter für die Verbrennung und Vergasung von organischen Stoffen mit einer Koksschüttung
IPC: C10J3/84
Filed: 2016-12-13
Abstract: Koks-Heißgasvorfilter für die Verbrennung und Vergasung von organischen Stoffen dadurch gekennzeichnet, dass der Filter eine Koksschüttung enthält.
Patent DE-202016007973-U1 (DE)
Title: Behälter enthaltend Cycloolefincopolymer-Elastomere und deren Verwendung
IPC: B65D65/38
Filed: 2016-12-22
Abstract: Behälter der ein oberes Endteil, ein unteres Endteil und eine Wand aufweist, wobei mindestens ein Teil der Wand ein Polymermaterial enthält, das polymere Wandteil eine Dicke zwischen 0,1 mm und 5 mm aufweist, und das mindestens eine polymere Wandteil ein teilkristallines Cycloolefin-Copolymer mit einer Glasübergangstemperatur von kleiner als 30°C enthält, das hergestellt wurde durch ringerhaltende Copolymerisation von ein oder mehreren polycyclischen Olefin-monomeren mit Ethylen und gegebenenfalls weiteren damit copolymerisierbaren ethylenisch-ungesättigten Comonomeren.
Patent DE-202016102308-U1 (DE)
Title: Großflächige Leuchtanzeige
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-04-29
Abstract: Leuchtanordnung (10) mit einer Leuchtanzeige (12), wobei die Leuchtanzeige (12) eine Folie (14) und zumindest drei auf der Folie (14) angeordnete Lichtemitter (16a–16l) aufweist, wobei jeder dieser Lichtemitter (16a–16l) zumindest eine Leuchtdiode aufweist, wobei jeder dieser Lichtemitter (16a–16l) einen Abstand (A, B) von mindestens 10 mm zum jeweils nächstbenachbarten Lichtemitter (16a–16l) aufweist und wobei ein erster Lichtemitter (16a–16l) in einer ersten Richtung (18) von einem zweiten Lichtemitter (16a–16l) und in einer anderen, zweiten Richtung (20) von einem dritten Lichtemitter (16a–16l) beabstandet ist.
Patent DE-202016102400-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, insbesondere auf Dosen für Tabak
IPC: B65C9/44
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, insbesondere auf Dosen für schüttbare Materialien wie Tabak, umfassend zumindest einen Sensor zur lagerichtigen Erkennung des Aufbringungsortes für ein Etikett, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) ein Mehr-Farben-Kontrastsensor zum Erkennen mehrfarbiger Druckmarken (7) ist.
Patent DE-202016102892-U1 (DE)
Title: Ein LED-Steuerkreis
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein LED-Steuerkreis, umfassend: einen Netzmodul, der zur Ausgabe der stabilen ersten Betriebsspannung dient; einen Umschaltmodul, der einen Eingang, zwei Ausgänge, ein Erdungsende und einen Umschalter hat, wobei der Eingang des Umschaltmoduls mit dem Ausgang des Netzmoduls gekoppelt ist, der Umschalter zur Wahl des Eingangs des Umschaltmoduls für die Kopplung mit einem der zwei Ausgänge und zur Wahl des Erdungsendes des Umschaltmoduls für die Kopplung mit anderem der zwei Ausgänge dient; einen zusätzlichen Netzmodul, der zwei Eingänge und einen Ausgang hat, wobei zwei Eingänge des zusätzlichen Netzmoduls jeweils mit zwei Ausgänge des Umschaltmoduls gekoppelt sind; zusätzlicher Netzmodul aus seinem Ausgang zweite Betriebsspannung ausgibt, wenn an einem beliebigen der zwei Ausgänge des Umschaltmoduls die Ausgangsspannung steht; einen Modul für Zeitsteuerung, der einen Netzeingang, ein Erdungsende und einen Steueranschluss hat, wobei der Netzeingang des Moduls für Zeitsteuerung mit dem Ausgang des zusätzlichen Netzmoduls gekoppelt, der Steueranschluss des Moduls für Zeitsteuerung mit dem Erdungsende des Umschaltmoduls gekoppelt ist, das Erdungsende des Moduls für Zeitsteuerung geerdet ist; der Modul für Zeitsteuerung bei der Anschaltung des Stroms durch seinen Steueranschluss und nach dem voreingestellten zeitlichen Zyklus zur Steuerung der Erdung des Erdungsendes des Umschaltmoduls dient.
Patent DE-202016105844-U1 (DE)
Title: Böschungssicherungseinrichtung sowie damit hergestelltes Böschungsbauwerk
IPC: E02D29/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Böschungssicherungseinrichtung, umfassend eine böschungsseitig anzuordnende, sich in die Höhe und horizontal erstreckende Gitterkonstruktion (2) umfassend ein Kunststoff- oder Drahtgitter (3) sowie ein daran fixiertes Stützgitter (4), wobei das Kunststoff- oder Drahtgitter (3) mittels des Stützgitters (4) unter Bildung eines oberen und eines unteren horizontalen Schenkels (6, 7) und eines diese verbindenden, in die Höhe laufenden und über das Stützgitter (4), das über ein oder mehrere Abstützelemente (5) zum unteren Schenkel (5) hin abstützbar ist, gestützten Schenkels (8) aufrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgitter (4) eine eine Vielzahl an Durchbrechungen (12) aufweisende Kunststoffplatte (9) ist.
Patent DE-202017006316-U1 (DE)
Title: Transportanordnung
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Transportanordnung,aufweisend eine Führungseinheit (1), eine Transportfahreinheit (2), eine Positionsbestimmungseinheit (3), eine drahtlose Datenübertragungseinheit (9), eine Steuerungs- und Auswertungseinheit (4), eine Antriebseinheit (5) sowie eine erste und eine zweite Energieversorgungseinheit (12, 13), wobei die erste Energieversorgungseinheit (12) der Führungseinheit (1) und die zweite Energieversorgungseinheit (13) der Transportfahreinheit (2) zugeordnet istwobei mittels der Positionsbestimmungseinheit (3) Positionsdaten bestimmbar sind, wobei die Positionsdaten Daten zu einer Ist-Lagebeziehung von der Führungseinheit (1) und der Transportfahreinheit (2) aufweisen und wobei die Positionsdaten an die Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) übertragbar bereitstellbar sind,wobei mitttels der drahtlosen Datenübertragungseinheit (9) eine Datenübertragung zwischen der Führungseinheit (1) und der Transportfahreinheit (2) bereitgestellt wird,wobei in der Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) Normativlagebeziehungsdaten hinterlegbar sind, welche eine normative Lagebeziehung zwischen der Führungseinheit (1) und der Transportfahreinheit (2) definieren, wobei die Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) Positionsdaten der Positionsbestimmungseinheit (3) erhält und wobei aus den Positionsdaten und den Normativlagebeziehungsdaten Steuerungsbefehle berechenbar sind, wobei die Steuerungsbefehle an die Antriebseinheit (5) übertragbar bereitstellbar sind,wobei die Antriebseinheit (5) Steuerungsbefehle der Steuerungs- und Auswertungseinheit (4) erhält, wobei mittels der Antriebseinheit (5) eine Fahrbewegung der Transportfahreinheit (2) durchführbar ist, wobei die Fahrbewegung mittels der Steuerungsbefehle bewirkbar ist und wobei mittels der Fahrbewegung die normative Lagebeziehung zwischen der Führungseinheit (1) und der Transportfahreinheit (2) bereitstellbar ist.
Patent DE-202017100566-U1 (DE)
Title: RFID-Lesestation
IPC: G06K7/01
Filed: 2017-02-02
Abstract: Lesestation, bestehend aus einem durch eine Bodenflache, wenigstens zwei Seitenlängswände und optional eine Deckenfläche begrenzten Korridor, und aus wenigsten einem Lesegerät, das im oder am Korridor angeordnet ist und das im Inneren des Korridors ein elektromagnetisches Lesefeld erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenlängswände elektromagnetische Feldreflektoren aufweisen und entlang einer Achse des Korridors wenigstens einmal in ihrem Verlauf entlang des Korridors unter einem von 0° abweichenden Winkel abknicken.
Patent DE-202017104249-U1 (DE)
Title: Decke, insbesondere Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Decke, insbesondere Bettdecke, mit einer textilen Hülle (1) mit Oberseite (1a) und Unterseite (1b) und mit einer Füllung (2),  wobei die Oberseite (1a) und die Unterseite (1b) an Längsrändern (6) und Querrändern (7) miteinander verbunden sind und  wobei die Hülle (1) mittels zwischen Oberseite (1a) und Unterseite (1b) befestigten Längsstegen (3a, 3b) und Querstegen (4) in mehrere Kassetten (5a, 5b) unterteilt ist, die mit der Füllung (2) gefüllt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Decke zumindest zwei von den Längsrändern (6) beabstandete und die beiden Querränder (7) miteinander verbindende, durchgehende äußere Längsstege (3a) unter Bildung von Außenkassetten (5a) aufweist und  mehrere zwischen den durchgehenden äußeren Längsstegen (3a) angeordnete, nicht durchgehende innere Längsstege (3b) unter Bildung einer Schmiegezone mit einer oder mehreren gegenüber den Außenkassetten (5a) vergrößerten Innenkassetten (5b) in einem mittigen Bereich der Decke aufweist.
Patent DE-202017104461-U1 (DE)
Title: S-förmiger Klapptisch für Haustiere
IPC: A01K5/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: S-förmiger Klapptisch für Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Tischplatte aus Kunststoffmaterial und zwei am Bodenabschnitt des linken und rechten Endes der Tischplatte installierte, versetzt zu klappende Tischbeine umfasst; wobei die Höhe der Tischplatte bündig ist und der Tischplattenkörper S-förmig gebogen ist, wobei mindestens zwei Platzierungslöcher der Ern ährungsschüssel anhand des S-förmigen Krümmungsgrades der Tischplatte versetzt angeordnet sind; und wobei nach relativem Zusammenklappen der beiden zusammenklappbaren Tischbeine sie sich jeweils außerhalb der vorderen und hinteren Seitenkante der Tischplatte befinden, und wobei die Tischbeine, die links und rechts zueinander gegenüberliegen, anhand des S-förmigen Krümmungsgrades der Tischplatte teilweise versetzt sind, so dass ohne Erhöhung der Länge der Tischplatte die Höhe des Esstisches erhöht wird.
Patent DE-202017107185-U1 (DE)
Title: Adsorptionstrockner für gasförmige Medien
IPC: F26B9/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Adsorptionstrockner für gasförmige Medien, mit zwei Adsorberkammern (34, 36), die jeweils einen Adsorber (38) mit einer Feuchtigkeit adsorbierenden Oberfläche enthalten, und mit einem Ventilsystem (32, 48), das dazu eingerichtet ist, zu trocknende, unter erhöhtem Druck stehende Luft abwechselnd durch eine der Adsorberkammern (34) zu leiten und einen Teil der getrockneten Luft nach Entspannung durch die jeweilige andere Adsorberkammer (36) zu leiten, um den darin enthaltenen Adsorber (38) zu regenerieren, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Adsorber (38) ein starrer Körper mit wabenförmig angeordneten Kanälen (54) ist, deren Oberfläche aus einem Feuchtigkeit adsorbierenden Material besteht.
Patent DE-202017107225-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste einer Ultraschall - Mehrstationen - Behälterkörperreinigungsvorrichtung
IPC: B08B9/36
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ultraschall-Mehrstationen-Behälterkörperreinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschall-Mehrstationen-Behälterkörperreinigungsvorrichtung einen Hubmotor (1), Spindelkästen (2), eine Anschlusshülse (3), Behälterkörper-Pneumatikspanner (4), eine Basis (5), eine Abdichtkappe (6), Reinigungsbürsten (7), Drehwellen (8), Schwenkarme (9), Motoren (10), eine vertikale Stange (11), eine Hubspindel (12), eine Abdeckplatte (13), einen Maschinenkörper (14), einen Reinigungstank (15), Energiewandler (16) und einen Ultraschallgenerator (17) umfasst, wobei die Abdeckplatte (13) an der Oberseite der vertikalen Stange (11) vorgesehen ist, wobei der Hubmotor (1) an der Oberseite der Abdeckplatte (13) angeordnet ist, wobei die Anschlusshülse (3) entlang der vertikalen Stange (11) nach oben und unten bewegbar um die vertikale Stange (11) angeordnet ist, wobei ein Ende der Ausgangswelle des Hubmotors (1) über die Hubspindel (12) mit der Anschlusshülse (3) verbunden ist, wobei die Schwenkarme (9), die entlang der Mittelachse der Anschlusshülse (3) symmetrisch verteilt sind, durch Schweißen mit dem Umfang der Anschlusshülse (3) verbunden sind, wobei jeweils ein Spindelkasten (2) entlang des entsprechenden Schwenkarms (9) nach links und rechts bewegbar an diesem Schwenkarm (9) angeordnet ist, wobei jeweils ein Motor (10) an der Oberseite des jeweiligen Spindelkastens (2) angeordnet ist, wobei ein Ende der Ausgangswelle des jeweiligen Motors (10) mit der entsprechenden Drehwelle (8) verbunden ist, wobei jeweils eine auswechselbare Reinigungsbürste (7) am Ende der entsprechenden Drehwelle (8) angeordnet ist, wobei die vertikale Stange (11) und der Reinigungstank (15), der mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllt werden kann, an der Oberseite des Maschinenkörpers (14) angeordnet sind, wobei die Behälterkörper-Pneumatikspanner (4), deren Anzahl gleich der Anzahl der Schwenkarme (9) ist, am Boden des Reinigungstanks (15) befestigt sind, wobei die Basis (5) an der Unterseite des Maschinenkörpers (14) befestigt ist, wobei der Ultraschallgenerator (17) an der Basis (5) befestigt ist, wobei als Bürsten (7) Drahtbürsten, Kunststoffbürsten oder Schwammbürsten verwendet werden.
Patent DE-202017107779-U1 (DE)
Title: LED-Treiber
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein LED-Treiber, zumindest umfassend:  eine Gleichrichterschaltung, die einen ersten AC-Eingangsanschluss, einen zweiten AC-Eingangsanschluss, einen ersten Gleichrichterausgangsanschluss und einen zweiten Gleichrichterausgangsanschluss umfasst, wobei der erste und zweite AC-Eingangsanschluss zum Empfangen einer AC-Eingangsleistung dienen, wobei die Gleichrichterschaltung mit mindestens vier unidirektionalen Komponenten, nämlich der ersten, zweiten, dritten und vierten unidirektionalen Komponente, versehen ist, wobei der positive Anschluss der ersten und dritten unidirektionalen Komponente jeweils mit dem ersten und zweiten AC-Eingangsanschluss verbunden ist, wobei der negative Anschluss der ersten und vierten unidirektionalen Komponente jeweils mit dem zweiten Gleichrichterausgangsanschluss verbunden ist, wobei der negative Anschluss der zweiten und dritten unidirektionalen Komponente jeweils mit dem ersten Gleichrichterausgangsanschluss verbunden ist;  ein erstes LED-Modul, das zwischen den negativen Anschluss der ersten unidirektionalen Komponente und den positiven Anschluss der zweiten unidirektionalen Komponente geschaltet ist;  ein zweites LED-Modul, das zwischen den negativen Anschluss der dritten unidirektionalen Komponente und den positiven Anschluss der vierten unidirektionalen Komponente geschaltet ist; und  ein mehrstufiges Treibermodul, das zwischen den positiven Anschluss der zweiten unidirektionalen Komponente und den positiven Anschluss der vierten unidirektionalen Komponente geschaltet ist.
Patent DE-202018003544-U1 (DE)
Title: Intelligentes All-in-One System zur Wasserreinigung
IPC: C02F9/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Intelligentes All-In-One Wasseraufbereitungssystem, das die Funktionen Reinigung, und Regeneration von Wasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasseraufbereitungsanlage einen Hauptkörper 1, eine Komponenten der integrierten Wasserleitung auf der Platte 2 und Filterbehälter mit Filterpatrone 20.
Patent DE-202018106076-U1 (DE)
Title: Armatur für Flüssiggasflaschen
IPC: F17C13/04
Filed: 2018-10-24
Abstract: Armatur für eine Flüssiggasflasche mit einem Gasverbraucher - Anschlussstutzen (2), mit einer Gaseintrittsöffnung (6) an der Unterseite (7), mit einer gasleitenden Verbindung (17, 18, 19) zwischen der Gaseintrittsöffnung (6) und dem Gasverbraucher - Anschlussstutzen (2), mit einem Drehgriff (4), der in eine Öffnungsstellung und in eine Schließstellung gedreht werden kann, wobei in der Öffnungsstellung Gas von der Gaseintrittsöffnung (6) zum Gasverbraucher - Anschlussstutzen (2) strömen kann und in der Schließstellung kein Gas von der Gaseintrittsöffnung (6) zum Gasverbraucher - Anschlussstutzen (2) strömen kann, mit einer verschließbaren Öffnung an der Oberseite der Armatur, mit einer gasleitenden Verbindung (13, 14), die die verschließbare Öffnung an der Oberseite mit einer Öffnung bei der Unterseite (7) so verbindet, dass ein Wiederbefüllen einer angeschlossen Gasflasche mit Gas durch die Unterseite (7) und durch die verschließbare Öffnung hindurch möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (11) der verschließbaren Öffnung Teil des Drehgriffs (4) ist.
Patent DE-202018106091-U1 (DE)
Title: Selbstbewegende Massageeinrichtung mit der Möglichkeit zum Einsatz in beliebigen Liegewinkeln
IPC: A61H15/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Selbstbewegende Massageeinrichtung, die zum Einsatz in beliebigen Liegewinkeln geeignet ist, die an einem dafür vorgesehenen Klappsessel (10) angebracht ist, wobei die Massageeinrichtung (20) einen Antriebsmotor (21) und zwei Spindeln (22) umfasst, wobei die beiden Spindeln (22) durch den Antriebsmotor (21) zum Bewegen gebracht werden und mit einer ersten Massageeinheit (23) und einer zweiten Massageeinheit (24), die jeweils links und rechts vom Antriebsmotor (21) angeordnet sind, gekoppelt sind, wobei die Massageeinrichtung (20) ferner zwei Verschiebungssätze (25) und zwei Textilbänder (26) umfasst, wobei die beiden Verschiebungssätze (25) beiderseits des Antriebsmotors (21) symmetrisch angeordnet sind, wobei der jeweilige Verschiebungssatz (25) einen Behälter (251), zwei Antriebszahnräder (252) und ein angetriebenes Zahnrad (253) umfasst, wobei die beiden Antriebszahnräder (252) und das angetriebene Zahnrad (253) im Behälter (251) so angeordnet sind, dass das angetriebene Zahnrad (253) sich zwischen den beiden Antriebszahnrädern (252) befindet, wobei die beiden Antriebszahnräder (252) entsprechend mit den beiden Spindeln (22) gekoppelt sind und das angetriebene Zahnrad (253) über einen Bolzen (254) im Behälter (251) angeordnet ist, wobei an den zwei Enden des Behälters (251) jeweils eine Durchgangsöffnung (255) ausgebildet ist, wobei die Textilbänder (26) durch die Durchgangsöffnungen (255) hindurchgeführt sind, wobei das jeweilige Textilband (26) im Innenraum des Behälters (251) des jeweiligen Verschiebungssatzes (25) auf eine gewundene Weise in einer S-Form zwischen den beiden Antriebszahnrädern (252) und dem angetriebenen Zahnrad (253) angeordnet ist, wobei die beiden Textilbänder (26) symmetrisch am Klappsessel (10) angeordnet sind, wobei im Betrieb des Antriebsmotors (21) die Antriebszahnräder (252) und das angetriebene Zahnrad (253) ineinander eingreifen und sich entlang der beiden Textilbänder (26) verschieben, wobei sich die erste und zweite Massageeinheit (23, 24) drehen, sodass eine Knetmassagebewegung realisiert wird.
Patent DE-202018106250-U1 (DE)
Title: Erzeugung von elektrischem Strom mit minimiertem Verbrauch von Rohstoffen
IPC: H02K53/00
Filed: 2018-11-02
Abstract: Energieerzeugungssystems zur Erzeugung von elektrischem Strom mit minimiertem Verbrauch von Rohstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Batterie (1) mit einem für den Antrieb von Elektrogeneratoren (3 und 4) ausgelegten Elektromotor (2) elektrisch verbunden ist, der diese Elektrogeneratoren (3 und 4) über eine durchgehende Welle (5) antreibt,
 - wobei ein erster Elektrogenerator (3) mit der Batterie (1) elektrisch verbunden ist und dieser sowohl Betriebs- als auch Ladestrom zuführt
 - und die weiteren Elektrogeneratoren (4) entweder direkt an der durchgehenden Welle (5) oder an einer gemeinsamen Verbindungswelle (7) angeordnet und über eine quer angelegte Antriebswelle (6) mit der durchgehenden Welle (5) verbunden sind und einem nachgeschalteten elektrischen Verbraucher den Betriebsstrom zuführen.
Patent DE-202018107147-U1 (DE)
Title: Audiovorrichtung mit kontextuell betätigtem Ventil
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Hörgerät, umfassend:ein erstes Gehäuse mit einem ersten Kontaktabschnitt, der konfiguriert ist, um eine im Wesentlichen abgedichtete Kopplung mit dem Ohr eines Benutzers zu bilden, wobei das erste Gehäuse ein erstes Schallloch aufweist;einen schallerzeugenden elektroakustischen ersten Wandler, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist, wobei der erste Wandler konfiguriert ist, um ein akustisches Signal als Reaktion auf ein daran angelegtes elektrisches Anregungssignal zu erzeugen, wobei ein durch den ersten Wandler erzeugtes akustisches Signal über das erste Schallloch in das Ohr des Benutzers ausstrahlt, wenn der erste Kontaktabschnitt des ersten Gehäuses mit dem Ohr des Benutzers gekoppelt ist;ein erstes akustisches Ventil, das entlang eines ersten akustischen Durchgangs des ersten Gehäuses angeordnet ist, wobei das erste akustische Ventil betätigbar ist, um den Schalldurchgang durch den ersten akustischen Durchgang zu verändern;eine elektrische Schaltung, die konfiguriert ist, um das akustische Ventil basierend auf einem von einem Sensor erfassten Kontext adaptiv zu betätigen.
Patent DE-202019003041-U1 (DE)
Title: Verstellbare Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2019-07-20
Abstract: verstellbare Palette für den Transport und Lagerung von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (1) der Palette mindestens 70mm, maximal 150mm, vorzugsweise 120mm aufweist.