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Patent DE-102015117558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von strukturierten Beschichtungen auf einem Formteil und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H05K3/02
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von strukturierten Beschichtungen auf einem Formteil, insbesondere die Herstellung von metallischen Leiterbahnstrukturen auf nicht planaren, räumlichen Schaltungsträgern. Um ein subtraktives Verfahren für eine massenhafte, preiswerte Herstellung von derartigen räumlichen Schaltungsträgern aus Kunststoff mit metallischen Leiterbahnstrukturen zu schaffen, werden folgende Schritte vorgeschlagen: – Bereitstellen eines Formteils mit einer Oberfläche umfassend einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich, wobei sich die Oberfläche in dem ersten Bereich von der Oberfläche in dem zweiten Bereich in mindestens einer Oberflächeneigenschaft unterscheidet, – Aufbringen einer Beschichtung auf die Oberfläche des Formteils, die zumindest den ersten Bereich und den zweiten Bereich abdeckt, wobei die Haftfestigkeit der Beschichtung in dem ersten Bereich aufgrund der mindestens einen unterschiedlichen Oberflächeneigenschaft höher als in dem zweiten Bereich ist und – teilweises Entfernen der Beschichtung mittels eines auf die gesamte Beschichtung angewandten Abtragverfahrens mit einer Abtragleistung, die derart bestimmt wird, dass die Beschichtung in dem zweiten Bereich vollständig entfernt und in jedem ersten Bereich vollflächig erhalten bleibt. Außerdem wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015121359-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und verfahren
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L29/47
Filed: 2015-12-08
Abstract: Bei einer Ausführungsform umfasst ein Halbleiterbauelement eine Siliziumcarbidschicht, die eine laterale Diode umfasst, und ein Gruppe-III-Nitrid-basiertes Halbleiterbauelement, das auf der Siliziumcarbidschicht angeordnet ist.
Patent DE-102015121724-A1 (DE)
Title: System und Verfahren mit zumindest drei Signale empfangenden Stationen
Inventor: VOSSIEK MARTIN
IPC: G01S5/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein wellenbasiertes Verfahren, bei dem zumindest zwei Referenz-Stationen (1, 2) Signale (s1, s2; s3, s4) aussenden, wobei die Signale nahezu zeitgleich ausgesandt werden (S1, S2), im selben Frequenzbereich ausgesandt werden, durch ein Multiplexverfahren trennbar sind, wobei mindestens eine der sendenden Referenz-Stationen (1, 2) neben der Aussendung des eigenen Signals (s1, s2) auch mindestens ein von einer anderen Referenz-Station (2, 1) zeitgleich gesendetes Signal (s2, s1) empfängt und einen zeitlichen Versatz (τ1) und/oder eine Phasenlage zwischen der eigenen Aussendung und dem Empfang hochgenau bestimmt und wobei zumindest eine und zumindest empfangende Station (7) die Signale (s3, s4) von mindestens zwei der Referenz-Stationen (1, 2) empfängt. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein System und Stationen zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102015200246-A1 (DE)
Title: Lichtsignal
Inventor: ECKL ROLF
IPC: G08G1/095
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal, insbesondere für schienengebundene Verkehrswege, mit einer Lichtquelle (2), einem optischen System (3) und einer Steuereinrichtung (7) zur Einstellung einer Abstrahlcharakteristik. Um die Einstellbarkeit optischer Parameter, insbesondere bezüglich Helligkeit, Phantomlicht und Streckengeometrie zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (7) zur Transmissionseinstellung mindestens eines im Lichtstrom angeordneten Smart-Glass-Elementes (9, 9‘, 9“) ausgebildet ist.
Patent DE-102015200781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versiegeln einer Verpackung oder eines Verpackungsmaterials
Inventor: SLENDERS PETER
IPC: B65B61/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Versiegeln einer Verpackung oder eines Verpackungsmaterials vorgeschlagen, umfassend zumindest mit einer Siegeleinrichtung (8), die zumindest zwei zueinander verfahrbare Siegelbacken (17, 18) umfasst, zu versiegelndes Verpackungsmaterials( 1), mit einer Trennvorrichtung (26) zum Trennen des versiegelnden Verpackungsmaterials (1), wobei die Trennvorrichtung (26) mit zumindest einer Siegelbacke (17, 18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (26) zumindest teilweise von einem weiteren Siegelelement (25) umgeben ist, das mit einem Gegenhalter (24) zur Siegelung des Verpackungsmaterials (1) zusammenwirkt.
Patent DE-102015200826-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei einem Werkzeugvorsatz (200) mit einem Werkzeugaufnahmeabschnitt (210) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs, und mit einem Verriegelungsabschnitt zur Verriegelung an einer Befestigungsschnittstelle einer Handwerkzeugmaschine (100), ist eine Querkraftanzeigeeinheit (240) vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, eine im Betrieb des an der Befestigungsschnittstelle der Handwerkzeugmaschine (100) verriegelten Werkzeugvorsatzes (200) auf den Werkzeugvorsatz (200) einwirkende Querkraft anzuzeigen.
Patent DE-102015201805-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: RYLANCE SEAN
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Verdichtergehäuse (2); mit einem Lagergehäuse (3); mit einem Turbinengehäuse (4), in dem ein Turbinenrad (5) angeordnet ist, das einen Gehäuseeintritt (6) aufweist, das eine sich an den Gehäuseeintritt (6) anschließende Turbinenspirale (7) aufweist, das einen Gehäuseaustritt (8) aufweist, und das eine Wastegate-Anordnung (9) aufweist, die in geöffnetem Zustand zum Zuführen eines Wastegate-Massenstroms den Gehäuseeintritt (6) mit dem Gehäuseaustritt (8) in Strömungsverbindung bringt, wobei zwischen dem Turbinenrad (5) und dem Gehäuseaustritt (8) ein Wastegate-Einlegeteil (10) im Turbinengehäuse (4) angeordnet ist, in die die geöffnete Wastegate-Anordnung (9) den Wastegate-Massenstrom einleitet.
Patent DE-102015206096-A1 (DE)
Title: Geschirmtes Kabel mit Beilaufleiter
Inventor: NACHTRAB JOHANNES
IPC: H01B11/22
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein geschirmtes Kabel (2) angegeben, mit einer Kabelseele (10), mit einer Schirmung (14), welche die Kabelseele (10) umgibt, und mit einem Beilaufleiter (16), welcher sich in Längsrichtung erstreckt und mit der Schirmung (14) elektrisch leitend verbunden ist, zur Kontaktierung der Schirmung (14) mit einem Schirmpotential. Das Kabel (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beilaufleiter (16) einen innenliegenden Kern (16a) umfasst und auf den Kern (16a) ein Mantel (16b) aufgebracht ist, wobei der Mantel (16b) eine größere elektrische Leitfähigkeit aufweist als der Kern (16a). Dadurch weist das Kabel (2) insbesondere deutlich reduzierte Herstellungskosten sowie ein reduziertes Gewicht auf. Das Kabel (2) eignet sich besonders für ein Bordnetz eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015210560-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zur Ablage von Bogen
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenfördersystem zum Fördern und Freigeben von Bogen (7) über einem Auslagestapel (9), wobei mindestens ein Anschlag (12, 14, 16) zum Ausrichten der fallenden und den Auslagestapel (9) bildenden Bogen (7) vorgesehen ist und wobei mindestens ein Sensor (15, 17, 25, 26, 30) zur Überwachung der Bogenablage vorgesehen ist und ein Verfahren zur Ablage von Bogen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine zu schaffen. Insbesondere wird die Auslage so ausgestaltet, dass Havarien durch fehlerhaft abgelegte Bogen ausgeschlossen werden können und die Effektivität der Maschine erhöht wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass eine mit dem Sensor (15, 17, 25, 26, 30) verbundene und Sensorsignale des Sensors (15, 17) auswertende Auswerte- oder Steuereinrichtung vorgesehen ist, die das Sensorsignal eines jeweiligen Bogens (7) in Bezug auf einen Zustandsparameter der Druckmaschine und/oder in Bezug auf ein Sensorsignal eines weiteren Bogens (7) auswertet.
Patent DE-102015211010-A1 (DE)
Title: Fahrpedal für die Steuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs mit verstellbarer Nullpunktposition
Inventor: RISCH STEPHAN
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-06-16
Abstract: Es wird ein Fahrpedal für die Steuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs beschrieben, wobei zumindest eine Rückstellfeder (2) vorgesehen ist, wobei die Rückstellfeder (2) eine definierte Kraft zum Zurückstellen der Fahrpedalplatte (1) in eine Nullpunktposition erzeugt und Mittel (3) zum Übermitteln haptischer Signale über die Fahrpedalplatte (1) an einen Fahrer angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind Mittel (5) zum Verstellen der Nullpunktposition von einer Ausgangs-Nullpunktposition (X0.1) in eine Sonder-Nullpunktposition (X0.0/X0.2) vorgesehen sind. Zudem werden Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrpedals und geeignete Anwendungsfälle für die Verstellung der Nullpunktposition vorgestellt.
Patent DE-102015212328-A1 (DE)
Title: Batterieladezustandsmessschaltung
Inventor: MAYR MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-07-01
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft eine Batterieladezustandsmessschaltung zum Bestimmen des Ladezustands einer wiederaufladbaren Batterie, wobei die Schaltung (200) aufweist: – einen Coulomb-Zähler (210) zum Vorsehen von Werten, die einen Ladestrom oder Entladestrom angeben, der an die/von der Batterie vorgesehen wird; – einen Spannungssensor (220) zum Vorsehen von Spannungsabtastwerten einer Spannung, die durch die Batterie vorgesehen wird; – eine erste Vorverarbeitungseinheit (230), die ausgebildet ist zum Vorsehen einer Stromänderungsschätzung basierend auf den Werten, die durch den Coulomb-Zähler (210) vorgesehen werden, wobei die Stromänderungsschätzung einen nicht-forcierten Abfall eines Lade/Entladestroms angibt, der an dem Zeitpunkt t0 erfasst wird; – eine Ereignisfiltereinheit (250), die ausgebildet ist zum Bestätigen, ob die Stromänderungsschätzung eine bestimmte Schwelle übersteigt; – eine elektromotorische Krafteinheit (260), die ausgebildet ist zum Bestimmen eines elektromotorischen Kraftwerts der Batterie basierend auf Spannungs- und Strom-Information vor und nach einer bestätigten Stromänderungsschätzung, die einen Abfall eines Lade/Entladestroms an dem Zeitpunkt t0 angibt; – eine Ladezustand-Schätzeinheit (265), die ausgebildet ist zum Bestimmen des Ladezustands der Batterie basierend auf dem elektromotorischen Kraftwert, der von der elektromotorischen Krafteinheit (260) vorgesehen wird.
Patent DE-102015213583-A1 (DE)
Title: Versagenserfassungssystem und Versagenserfassungsverfahren
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: H04R29/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein Versagenserfassungssystem umfasst eine omnidirektionale Mikrofonanordnungsvorrichtung mit mehreren Mikrofonelementen und einer Richtwirkungssteuervorrichtung, die eine Verzögerungszeit einer Sprache berechnet, die sich von einer Tonquelle zu jedem Mikrofonelement ausbreitet, und eine Richtwirkung der Sprache unter Verwendung der Verzögerungszeit und der durch die omnidirektionale Mikrofonanordnungsvorrichtung aufgenommene Sprache bildet, und ein Versagen des Mikrofonelements erfasst. Eine Glättungseinheit berechnet eine Mittelwertleistung eines Mikrofonelements. Ein Mittelwertberechner berechnet eine Gesamtmittelwertleistung von mehreren nutzbaren Mikrofonelementen, die in der omnidirektionalen Mikrofonanordnungsvorrichtung enthalten sind. Eine Vergleichseinheit vergleicht, ob eine Differenz zwischen der Mittelwertleistung und der Gesamtmittelwertleistung einen Bereich von ±6 dB überschreitet, und bestimmt auf Basis des Vergleichsergebnisses, ob sich das Mikrofonelement im Versagen befindet.
Patent DE-102015215015-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: TAKAHASHI SOUICHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein pneumatischer Reifen 1 wird bereitgestellt, bei dem dazwischen liegende Bodenabschnitte 23a, 23a ausgebildet sind. Die dünnen Schlitze 24 sind jeweils in den dazwischen liegenden Bodenabschnitten 23a, 23b ausgebildet. Der dazwischen liegende Bodenabschnitte 23a ist innen in einer Richtung der Fahrzeugbreite in einem Zustand angeordnet, bei dem der pneumatische Reifen 1 an dem Fahrzeug angebracht ist, und er weist eine größere Dichte an dünnen Schlitzen auf und steht mehr nach außen in einer radialen Richtung des Reifens als der dazwischen liegende Bodenabschnitt 23b vor, welcher außen in der Richtung der Fahrzeugbreite in einem Zustand angeordnet ist, bei dem der pneumatische Reifen an dem Fahrzeug angebracht ist.
Patent DE-102015216642-A1 (DE)
Title: Kupfermetallisierung für Keramik
Inventor: THIMM ALFRED
IPC: C04B41/85
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallisierungspasten für Keramik-Substrate, insbesondere betrifft Kupfermetallisierungen auf Keramik-Substraten.
Patent DE-102015218183-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement und Filtereinrichtung
Inventor: HARR HARTMUT
IPC: F16N39/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (1) mit einem Faltenstern (2), der stirnendseitig in eine erste Endscheibe (3) und eine zweite Endscheibe eingebunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest die erste Endscheibe (3) aus einem Papiermaterial ausgebildet ist, wobei das Papiermaterial schweißbare Bestandteile, insbesondere Kunststoffanteile, von mindestens 30 Gew.-% aufweist. Hierdurch lässt sich eine Entlüftungsfunktion einfach und kostengünstig in die Endscheibe (3) integrieren und dieses zudem kostengünstiger herstellen.
Patent DE-102015218801-A1 (DE)
Title: Bauteil der Hebe-, Zurr- oder Anschlagtechnik, insbesondere Schäkel, für Outdoor- oder Offshore-Anwendungen
Inventor: BETZLER MICHAEL
IPC: B66C1/12
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) der Hebe-, Zurr- oder Anschlagtechnik, insbesondere einen Schäkel zur Outdoor- oder Offshore-Anwendung. Im Outdoor- oder Offshore-Bereich, beispielsweise auf Schiffen, in Häfen, unter Wasser, in den Bergen oder bei Rettungseinsätzen müssen unter widrigen Umweltbedingungen oft schwere Lasten gehandhabt werden. Die hierzu notwendigen Bauteile (1) sind aufgrund ihrer Belastbarkeit oft schwer, müssen aber dennoch von Hand leicht bedienbar sein und hohen Sicherheitsanforderungen genügen. Das erfindungsgemäße Bauteil (1) erfüllt diese Bedingungen, indem eine von einem Grundkörper (2) gebildete Öffnung (3), die wenigstens einen verschließbaren Durchlass (4) aufweist, mit einem Schließorgan (5), durch in einer Schließstellung (78) der Durchlass (4) verschlossen ist, mit einem Verschluss (6), durch den das Schließorgan (5) in der Schließstellung (78) gegenüber dem Grundkörper (2) drehbar und gegen ein Öffnen des Durchlasses (4) gesichert gehalten ist, und mit einer Verschlusssperre (7) versehen ist, die selbsttätig in der Schließstellung (78) aktiviert ist, durch die der Verschluss (6) in der Schließstellung (78) blockiert ist und die ein von Hand werkzeugfrei betätigbar ausgestaltetes Greiforgan (9) zum Lösen der Verschlusssperre (7) aufweist.
Patent DE-102015221484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung eines Fahrzeugs und System zur automatischen Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: ASSEILY ASISA
IPC: B60R16/037
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Klimatisierungseinrichtung (2) eines Fahrzeugs (1). Dabei werden Ausgangsdaten erfasst, wobei die Ausgangsdaten Nutzerdaten, Fahrzeugdaten und/oder Umgebungsdaten des Fahrzeugs (1) umfassen, und anhand der Ausgangsdaten wird zumindest ein Klimatisierungsparameter für die Klimatisierungseinrichtung (2) bestimmt. Anhand des Klimatisierungsparameters werden Rückmeldungsdaten erzeugt und die Rückmeldungsdaten werden an ein mobiles Nutzergerät (7a, 7b, 7c, 7d) übertragen. Anhand der Rückmeldungsdaten werde durch das mobile Nutzergerät (7a, 7b, 7c, 7d) Ausgabedaten erzeugt und ausgegeben. Anhand des Klimatisierungsparameters wird ein Steuerungssignal erzeugt und an die Klimatisierungseinrichtung (2) übertragen. Die Erfindung betrifft ferner ein System zur automatischen Klimatisierung eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016001810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte mit verstärkter Kupferstruktur
Inventor: HACKL JOHANN
IPC: H05K3/46
Filed: 2016-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer mehrlagigen Leiterplatte mit zumindest einer in einer Innenlage verstärkt ausgebildeten Leiterbahn genannt, wobei zumindest stückweise ein Element einer konventionell mittels Ätztechnik hergestellten Kupferstruktur-Leiterbahn mittels Kaltgasspritztechnik (kinetisches Spritzen bzw. CDGS Cold Gas Dynamic Spraying) verstärkt ausgebildet wird und es wird eine derart hergestellte mehrlagige Leiterplatte genannt und die Anwendung zur Verdrahtung bzw. elektrischen Verbindung und zur mechanischen Befestigung von elektrischen bzw. elektronischen Komponenten.
Patent DE-102016003799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee
Inventor: FRÈRE ÉMILIEN
IPC: F25D13/06
Filed: 2016-03-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Dosieren von Kohlendioxidschnee weist einen Vorlagebehälter und eine im Boden des Vorlagebehälters angeordnete Ausgabeöffnung auf. Im Bereich der Ausgabeöffnung ist ein horizontal beweglichen Schiebeboden angeordnet, mittels dem die Ausgabeöffnung verschlossen und geöffnet werden kann. Vertikal beabstandet von Schiebeboden befindet sich ein horizontal bewegliches Trennboden, das in das Innere des Vorlagebehälter bewegt werden kann. Nach Befüllen des Vorlagebehälters mit Kohlendioxidschnee wird mittels des Trennbodens eine zwischen Trennboden und Schiebeboden befindliche Dosiermenge an Kohlendioxidschnee abgeteilt, die durch Bewegung des Schiebebodens in seine Öffnungsposition abgegeben wird. Die Erfindung ermöglicht die Abgabe einer genau dosierten Menge an Kohlendioxidschnee.
Patent DE-102016005580-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vorhersagen eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorhersagen eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs (36), mit den Schritten: Bereitstellen eines Datensatzes (14), welcher für verschiedene Fahrzeugklassen (16, 18, 20) jeweilige fahrzeugklassenspezifische Fahrverhaltensprofile (22, 24, 26) umfasst, mittels einer Servereinrichtung (12); Erfassen des Fahrzeugs (36) mittels eines weiteren Fahrzeugs (28); Zuordnen des erfassten Fahrzeugs (36) zu einer der Fahrzeugklassen (16, 18, 20) des bereitgestellten Datensatzes (14); Auswählen des zur zugeordneten Fahrzeugklasse (16, 18, 20) zugehörigen fahrzeugklassenspezifischen Fahrverhaltensprofils (22, 24, 26); Vorhersagen des Fahrverhaltens des erfassten Fahrzeugs (36) anhand des ausgewählten Fahrverhaltensprofils (22, 24, 26). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (10) zum Vorhersagen eines Fahrverhaltens eines Fahrzeugs (36).
Patent DE-102016010797-A1 (DE)
Title: Pflanzenhabitat
Inventor: LUCHT EMILIA
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzenhabitat, das eine barrierefreie Rundumbetrachtung beziehungsweise eine 360°-Betrachtung einer in dem Habitat vorhandenen Pflanze ermöglicht. Das erfindungsgemäße Pflanzenhabitat umfasst ein einen Hohlraum (2.1) bildendes transparentes Gehäuseelement (2), das zumindest eine transparente elektrisch leitfähige Beschichtung zum Übertragen elektrischer Energie aufweist, zumindest ein auf den Hohlraum (2.1) gerichtetes Leuchtmittel (5), das mit der transparenten elektrisch leitfähigen Beschichtung elektrisch kontaktiert ist, eine Energieversorgungseinrichtung zum Bereitstellen elektrischer Energie an die transparente elektrisch leitfähige Beschichtung, Mittel zum Vermeiden von Kondensation an dem transparenten Gehäuseelement (2), und zumindest eine Gehäuseabdeckung (4.1; 4.2) zum fluiddichten Abdecken des Hohlraums (2.1).
Patent DE-102016010834-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOSAKA KENTARO
IPC: B62M25/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung ist im Wesentlichen mit einer Stützstruktur, einem ersten Löseglied, eine zweiten Löseglied und einem Selektierglied bereitgestellt. Das erste Löseglied ist beweglich an der Stützstruktur zwischen einer ersten Nicht-Löseposition und einer ersten Löseposition gestützt. Das zweite Löseglied ist beweglich an der Stützstruktur zwischen einer zweiten Nicht-Löseposition und einer zweiten Löseposition gestützt. Das Selektierglied ist beweglich an der Stützstruktur zwischen zumindest einer ersten Selektierposition und einer zweiten Selektierposition gestützt. Das Selektierglied erlaubt eine Bewegung des ersten Lösegliedes und verhindert eine Bewegung des zweiten Lösegliedes, während das Selektierglied sich in der ersten Selektierposition befindet. Das Selektierglied erlaubt eine Bewegung des zweiten Lösegliedes und verhindert eine Bewegung des ersten Lösegliedes, während sich das Selektierglied in der zweiten Selektierposition befindet.
Patent DE-102016014998-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (2) für ein Fahrzeug (1) zur Ausleuchtung einer Fahrzeugumgebung, wobei erfindungsgemäß zumindest eine Lichtquelle (3) in einem zentralen Bereich des Fahrzeugs (1) integriert ist, zumindest ein Lichtleiter (6) und/oder eine Anzahl von reflektierenden Elementen im Fahrzeug (1) angeordnet sind bzw. ist und wobei zumindest ein Lichtaustrittsbereich (5) in zumindest einem Frontbereich (7) des Fahrzeugs (1) ausgebildet ist und der zumindest eine Lichtleiter (6) und/oder die Anzahl der reflektierenden Elemente zur Übertragung und/oder zur Umlenkung von Lichtstrahlen der Lichtquelle (3) zum Lichtaustrittsbereich (5) vorgesehen sind bzw. ist. Der Lichtaustrittsbereich (5) ist dabei in einem aus transparentem Kunststoff gebildeten Randbereich (7.1) des Frontbereichs (7) ausgebildet.
Patent DE-102016100481-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: NATSUME TETSUSHI
IPC: F02M59/02
Filed: 2016-01-13
Abstract: Kraftstoff eines Saugraums (19) wird einer Ausströmrückgewinnungsnut (21) durch eine Kraftstoff-Bypasspassage (24) zugeführt. Eine Strömungsbeschränkung (13e) ist in einer Kraftstoffrückführpassage (13d, 44) gebildet, welche den Kraftstoff der Ausströmrückgewinnungsnut (21) zu einem Kraftstofftank (41) zurückführt. Ein Druck der Ausströmrückgewinnungsnut (21), welche an einer stromaufwärtigen Seite der Strömungsbeschränkung (13e) platziert ist, wird im Allgemeinen gleich zu einem Druck des Kraftstoffs, welcher einem Saugraum (19) zugeführt wird, und wird höher als ein Druck an einer stromabwärtigen Seite der Strömungsbegrenzung (13e). Dadurch kann der Kraftstoff zuverlässig von der Ausströmrückgewinnungsnut (21) in Richtung des Kraftstofftanks (41) geleitet werden. Das heißt, dass der ausgeströmte Kraftstoff, welcher in der Ausströmrückgewinnungsnut (21) gegenwärtig ist und die hohe Temperatur hat, zuverlässig zu dem Kraftstofftank (41) abgelassen wird, ohne in der Ausströmrückgewinnungsnut (21) zu stehen bzw. zu stagnieren.