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Patent DE-102016206694-B4 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren eines hochautomatisierten Fahrzeugs zur Verbesserung des Zusammenwirkens mit anderen Verkehrsteilnehmern
Inventor: LACHMUND UWE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-04-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Assistenzsystem (10) eines hoch automatisierten Fahrzeugs zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zusammenwirken mit anderen Verkehrsteilnehmern (102), umfassend:mindestens eine Erfassungseinrichtung (11) im Innenraum des Fahrzeugs (1) zum Erfassen von Informationen über den Fahrer (2) des Fahrzeugs (1) als Fahrerinformationen;eine mit der mindestens einen Erfassungseinrichtung (11) gekoppelte Auswerteeinrichtung (20) zum Klassifizieren der erfassten Fahrerinformationen, wobei die erfassten Fahrerinformationen zumindest Gesten des Fahrers (2) umfassen und die Auswerteeinrichtung (20) ausgebildet ist, die Gesten des Fahrers (2) zu klassifizieren, undwobei die Auswerteeinrichtung (20) ausgebildet ist, beim Klassifizieren der Fahrerinformationen zu ermitteln, ob und mit welcher Zuverlässigkeit eine oder mehrere Fahreraktionen und/oder Fahrerreaktionen eines vorgegebenen Fahreraktions- und Fahrerreaktionskatalogs vorliegen;mindestens eine Übertragungseinrichtung (30) zum Übertragen der klassifizierten Fahrerinformationen zu einer oder mehreren Empfangseinrichtungen (131) eines oder mehrerer der anderen Verkehrsteilnehmer (102); undeine weitere Erfassungseinrichtung (15) zum Erfassen von Informationen über mindestens einen der anderen Verkehrsteilnehmer (102) als Verkehrsteilnehmerinformationen, wobei die weitere Erfassungseinrichtung (15) mit der Auswerteeinrichtung (20) oder einer weiteren Auswerteeinrichtung gekoppelt ist, um die Verkehrsteilnehmerinformation zu klassifizieren, wobei die erfassten Verkehrsteilnehmerinformationen zumindest Gesten des Verkehrsteilnehmers (102) umfassen und die Auswerteeinrichtung (20) oder die weitere Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, die Gesten des Verkehrsteilnehmers (102) zu klassifizieren, und wobei die Auswerteeinrichtung (20) oder die weitere Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, beim Klassifizieren der Verkehrsteilnehmerinformationen zu ermitteln, ob und mit welcher Zuverlässigkeit eine oder mehrere Verkehrsteilnehmeraktionen und/oder Verkehrsteilnehmerreaktionen eines vorgegebenen Verkehrsteilnehmeraktions- undVerkehrsteilnehmerreaktionskatalogs vorliegen, und die als vorliegend klassifizierten Verkehrsteilnehmeraktionen und/oder Verkehrsteilnehmerreaktionen einem Fahrzeugsystem (50) zum automatisierten Fahren als Eingangswert bereitzustellen.
Patent DE-102016221467-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen einer Benutzungsberechtigung eines Benutzers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Feststellen einer Benutzungsberechtigung eines voraussichtlichen Benutzers eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend die Schritte:- durch eine Zuordnungseinrichtung (22): Zuordnen des Kraftfahrzeugs (10) zu einem mobilen Endgerät (24) in Abhängigkeit von einem aus dem mobilen Endgerät (24) empfangenen Reiseroutensignal, das eine von dem Benutzer geplante Reiseroute mit einem Startpunkt und einem Zielpunkt beschreibt, und damit Prädestinieren des Benutzers als Benutzer des Kraftfahrzeugs (10),- durch die Zuordnungseinrichtung (22): Bereitstellen eines Erkennungscodes (27) zum Identifizieren des Kraftfahrzeugs (10) und Bereitstellen eines Authentisierungscodes (25) zum Authentisieren des Benutzers, wobei das Bereitstellen des Erkennungscodes (27) durch Erzeugen eines Bildsignals erfolgt, das ein Bild beschreibt, das den Erkennungscode (27) bildet, und durch Personalisieren des Erkennungscodes (27) in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Eigenschaft oder Präferenz des Benutzers,- durch die Zuordnungseinrichtung (22): Übertragen des bereitgestellten Erkennungscodes (27) und des Authentisierungscodes (25) an das mobile Endgerät (24) des Benutzers und an eine Authentifizierungseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10),- durch die Authentifizierungseinrichtung (12): Übertragen des bereitgestellten Erkennungscodes (27) an eine Anzeigeeinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) zum Ausgeben des Erkennungscodes (27) an eine äußere Umgebung des Kraftfahrzeugs (10),-Ausgeben des Erkennungscodes (27) durch die Anzeigeeinrichtung (14), und- durch eine Sensoreinrichtung (13) des Kraftfahrzeugs (10): Erfassen des Authentisierungscodes (25) aus dem mobilen Endgerät (24);das Verfahren weiterhin aufweisend die durch die Authentifizierungseinrichtung (12) durchgeführten Schritte:- Vergleichen des erfassten Authentisierungscodes (25) des mobilen Endgeräts (24) mit dem aus der Zuordnungseinrichtung (22) empfangenen Authentisierungscode (25), und- in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs Feststellen einer Benutzungsberechtigung des Benutzers,das Verfahren weiterhin aufweisend die durch die Zuordnungseinrichtung (22) durchgeführten Schritte:- Bereitstellen einer geographischen Karte (30) mit Abholkoordinaten, die einen geographischen Punkt (34) beschreiben, an dem der Benutzer abgeholt wird,- Übertragen der geographischen Karte (30) an das mobile Endgerät (24),- Erzeugen eines Navigationssignals, das die Abholkoordinaten beschreibt, und- Übertragen des Navigationssignals an eine Navigationseinrichtung des Kraftfahrzeugs (10),das Verfahren weiterhin aufweisend den durch die Navigationseinrichtung durchgeführten Schritt:-Vergleichen einer aktuellen geographischen Position des Kraftfahrzeugs mit den Abholkoordinaten,wobei das Ausgeben des Erkennungscodes durch die Anzeigeeinrichtung (14) bei einem Eintreten des Kraftfahrzeugs (10) in einen vorgegebenen Bereich, in dem sich die Abholkoordinaten befinden, erfolgt.
Patent DE-102016222956-B4 (DE)
Title: Regal aus Pappe
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47B43/02
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal aus Pappe, umfassend einen Träger (1) und mindestens einen vom Träger (1) gehaltenen Regalboden (2), wobei der Träger (1) zwei Seitenwände (4) mit jeweils einer äußeren Lage (5) und einer der jeweils anderen Seitenwand (4) zugewandten inneren Lage (6) aufweist, wobei der Regalboden (2) eine Grundfläche (17) aufweist und an jedem von zwei seitlichen Rändern der Grundfläche (17) mit jeweils einer der Seitenwände (4) verbunden ist durch eine Lasche (13), die durch eine Öffnung (12) in der inneren Lage (6) dieser Seitenwand (4) geschoben ist, so dass ein Ansatz der Lasche (13) auf einem unteren Rand der Öffnung (12) aufliegt, wobei auf der Grundfläche (17) eine die Grundfläche (17) zumindest weitestgehend abdeckende Verstärkungslage (18) aufliegt, wobei die Verstärkungslage (18) zwei über den Laschen (13) liegende und die Verstärkungslage (18) an zwei seitlichen Rändern verbreiternde Fortsätze (26) aufweist, die über dem Ansatz jeweils einer der Laschen (13) in die die jeweilige Lasche (13) aufnehmende Öffnung (12) hineinragen. Erfindungsgemäß sind die Grundfläche (17) und die Verstärkungslage (18) einstückig aus einem gemeinsamen Zuschnitt aus Pappe gebildet und über mindestens eine Knicklinie an einem vorderen oder hinteren Rand der Grundfläche (17) und der Verstärkungslage (18) miteinander verbunden, wobei die Verstärkungslage (18) außerdem mindestens zwei durch Schwächungen vorgegebene, innerhalb eines Grundrisses der Grundfläche (17) verlaufende Knicklinien (25; 25') aufweist, die die Verstärkungslage (18) so zu falten erlauben, dass ein Abstand zwischen den zwei Fortsätzen (26) reduziert wird.
Patent DE-102017008247-B4 (DE)
Title: Teleskopabdeckung und Verfahren zum Anpassen der Position einer Teleskopabdeckung
Inventor: ISHIKAWA RYUUTAROU
IPC: F16P3/02
Filed: 2017-09-01
Granted: 2020-06-04
Abstract: Teleskopabdeckung (50), in der eine Mehrzahl von Abdeckungselementen (51) auf eine verschachtelte Weise überlagert sind und die sich gemäß der Bewegung eines beweglichen Elements (36) einer Werkzeugmaschine (10) einfährt und ausfährt, wobei:ein oberstes Abdeckungselement (51) der Teleskopabdeckung (50) an dem beweglichen Element (36) befestigt ist und ein unterstes Abdeckungselement (51) der Teleskopabdeckung (50) an einem ortsfesten Element (32) einer Werkzeugmaschine (10) befestigt ist, das bezüglich einer Bewegungsrichtung mindestens des beweglichen Elements (36) gestoppt wird;angebrachte Elemente (54), die entlang der Bewegungsrichtung von der Teleskopabdeckung (50) nach außen hervorragen und durch Befestigungselemente (56) an dem ortsfesten Element (32) befestigt sind, an dem untersten Abdeckungselement (51) vorgesehen sind; unddiese ferner eine Schürze (52) umfasst, die entlang der Bewegungsrichtung bezüglich des untersten Abdeckungselements (51) gleiten kann und die die angebrachten Elemente (54) und die Befestigungselemente (56) bedeckt, wobei es durch ein Gleiten der Schürze (52) möglich ist, dass die Befestigungselemente (56) freigelegt werden.
Patent DE-102017009086-B4 (DE)
Title: Haltesystem für Dachziegel
Inventor: WILLE MICHAEL
IPC: E04D1/34
Filed: 2017-09-28
Granted: 2020-06-10
Abstract: Haltesystem mit einem Sicherungselement (8, 8/1) für Dachziegel (5, 5/1, 5/2), welche auf Querlatten (2, 3, 4) einer Tragkonstruktion (1) eines Steildaches auflegbar sind und welche unterseitig, in ihrem zum Dachfirst hin liegenden Endbereich (6) einen quer zum Dachziegel (5, 5/1, 5/2) verlaufenden Anschlag (7) zur Sicherung gegen Abrutschen aufweisen und welche unterseitig mit dem Sicherungselement (8, 8/1) versehen sind, welches den jeweils darunterliegenden, sich in Neigungsrichtung anschließenden Dachziegel (5/1, 5/2) zusammen mit der Querlatte (3, 4), auf welcher der sich anschließende Dachziegel (5/1, 5/2) mit seinem zum Dachfirst hin liegenden Ende aufliegt, in einer Sicherungsposition untergreift, wobei das Sicherungselement (8, 8/1) aus der Sicherungsposition verstellbar ist und in eine die Querlatte (3, 4) nicht untergreifende neutrale Position bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8, 8/1) einen ersten Stellschenkel (9, 9/1) aufweist, welcher unterseitig am Dachziegel (5, 5/1, 5/2) schwenkbar gelagert ist und um eine parallel zum Anschlag (7) verlaufende erste Schwenkachse (10, 10/1) aus einer unterseitig am Dachziegel (5, 5/1, 5/2) anliegenden neutralen Schwenklage in eine rechtwinklig zum Dachziegel (5, 5/1, 5/2) verlaufende Sicherungs-Schwenklage bringbar und in der Sicherungs-Schwenklage fixierbar ist und dass am freien Ende des ersten Stellschenkels (9, 9/1) ein zweiter Stellschenkel (11, 11/1) vorgesehen ist, welcher um eine parallel zum Anschlag (7) verlaufende zweite Schwenkachse (12, 12/1) am ersten Stellschenkel (9, 9/1) aus einer parallel zum ersten Stellschenkel (9, 9/1) verlaufenden neutralen Schwenkposition in eine rechtwinklig zum ersten Stellschenkel (9, 9/1) und parallel zum Dachziegel (5, 5/1, 5/2) verlaufende Sicherungsposition verstellbar ist, in welcher der zweite Stellschenkel (11, 11/1) die Querlatte (3, 4) untergreift.
Patent DE-102017102363-B4 (DE)
Title: Organische Moleküle, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen
Inventor: BERGMANN LARISSA
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-02-07
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein organisches Molekül, insbesondere zur Verwendung in optoelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemäß enthält das organische Molekül- eine erste chemische Einheit bestehend aus einer Struktur gemäß Formel Iund- zwei zweite chemische Einheiten, jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden, mit einer Struktur gemäß Formel II,wobei die erste chemische Einheit jeweils über eine Einfachbindung mit den zwei zweiten chemischen Einheiten verknüpft ist;und wobei LBausgewählt ist aus einer der Strukturen gemäß Unterformeln Ia bis Ic:T, V sind unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit oder H; W, X, Y sind unabhängig voneinander Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer chemischen Einheit oder ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CN und CF3;wobei genau ein Rest ausgewählt aus W, X und Y gleich CN oder CF3ist und genau zwei Reste ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus T, V, W, X und Y gleich einem Anknüpfungspunkt der Einfachbindung zwischen der chemischen Einheit gemäß Formel I und einer zweiten chemischen Einheit sind.
Patent DE-102017211248-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekuperation von kinetischer Energie eines Hybridfahrzeuges, sowie Steuereinrichtung hierfür
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60L7/10
Filed: 2017-07-03
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zur Rekuperation von kinetischer Energie eines Hybridfahrzeuges (10) während einer Verzögerungsphase des Hybridfahrzeuges (10), das eine Brennkraftmaschine (12), eine elektrische Maschine (14) und ein Bordnetz (16) mit einem Energiespeicher (18) aufweist, der in einem Rekuperationsbetrieb des Hybridfahrzeuges (10) von der elektrischen Maschine (14) mit elektrischer Energie aufladbar ist, wobei eine Rekuperationsstärke (Mrek) der elektrischen Maschine (14) während der Verzögerungsphase des Hybridfahrzeuges (10) in Abhängigkeit von einem aktuellen Ladezustand des Energiespeichers (18) und/oder einer aktuellen Bordnetzlast eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Rekuperationsbetrieb während der Verzögerungsphase des Hybridfahrzeuges (10) bei Vorliegen einer eine vorbestimmte Rekuperationsschwelle (Mrek0(B1)) überschreitenden Rekuperationsstärke (Mrek) die Brennkraftmaschine (12) zur Erzeugung eines der Rekuperationswirkung entgegengesetzten Antriebsmoments (Mbkm) betrieben wird, wobei die Rekuperationsschwelle (Mrek0(B1)) in Abhängigkeit von einem aktuellen Bremswunschausmaß (B) vorbestimmt wird.
Patent DE-102018132235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gussform
Inventor: NÜRNBERG MARCEL
IPC: B22C9/12
Filed: 2018-12-14
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gussform aus einem Formstoff (02), für aus Metallschmelzen zu fertigende Teile, folgende Schritte umfassend:- Bereitstellung eines Modellkastens (01), in welchem ein Strömungskanal (03) verläuft, der zahlreiche Ausströmporen (05) aufweist, wobei der Strömungskanal (03) einen Zuführanschluss (04) besitzt und derart im Modellkasten (01) verläuft, dass der Abstand zwischen den nach Außen gerichteten Ausströmporen (05) und der Wandung des Modellkastens (01) nicht größer als eine vorbestimmte Freiströmungsstrecke (x) ist, wobei die Freiströmungsstrecke (x) derart gewählt wird, dass während einer Aushärtezeit auftretende Feuchtigkeit durch im Formstoff verbleibende Poren-Kanäle abtransportiert werden kann und gleichzeitig ein Wärmetransport durch die zugeführte erwärmte Luft möglich ist, um vom Strömungskanal entfernt liegende Bereiche des Formstoffs auf eine Härtetemperatur zu bringen, die zum Aushärten erforderlich ist;- Einfüllen des Formstoffs (02) in den Modellkasten (01), wobei der Strömungskanal (03) vom Formstoff (02) eingeschlossen wird;- Zuführen von erwärmter Luft in den Strömungskanal (03), sodass die Luft aus den Ausströmporen (05) in den Formstoff (02) einströmt und diesen durchströmt;- Überwachen und Regeln der Temperatur der zugeführten erwärmten Luft derart, dass die erwärmte Luft an den Ausströmporen (05) eine vorbestimmte Quellentemperatur aufweist;- Aufrechterhalten der Luftzufuhr für einen vorbestimmten Härtezeitraum, sodass der Formstoff (02) aushärtet.
Patent DE-102019130569-B4 (DE)
Title: Drucksensor zur Bestimmung oder Überwachung des Drucks eines Prozessmediums
Inventor: KRUMBHOLZ ANDREAS
IPC: G01L19/00
Filed: 2019-11-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Drucksensor (1) zur Bestimmung oder Überwachung des Drucks eines Prozessmediums (10) mit einer Druckmesszelle (2) mit einem drucksensitivem Element (3) und mit einem der Druckmesszelle (2) vorgelagerten Druckmittler (4), über den der Druck des Prozessmediums (10) auf die dem Prozess zugewandte Oberfläche des drucksensitiven Elements (3) der Druckmesszelle (2) übertragen wird,wobei die Druckmesszelle (2) in einem becherförmigen Gehäuse (13) angeordnet ist, wobei das becherförmige Gehäuse (13) mit der Druckmesszelle (2) und der Druckmittler (4) in einem Prozessadaptergehäuse (24) angeordnet sind,wobei die vom Prozess abgewandte Oberfläche des drucksensitiven Elements (3) über eine Zuführöffnung (11) in dem becherförmigen Gehäuse (13), einen ringförmigen Luftspalt (19) und eine Referenzluftöffnung (14) in der Wandung eines Gehäuseadapters (16) mit einer Referenzluft beaufschlagt ist,wobei ein Dichtsystem (12) zwischen dem becherförmigen Gehäuse (13) und dem Prozessadaptergehäuse (24) und/oder dem Gehäuseadapter (16) derart ausgestaltet und/oder angeordnet ist, dass ein mit Referenzluft beaufschlagter Volumenbereich (11, 19, 14) unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes liegt,und mit einer Messschaltung (15), die anhand der Verformung des drucksensitiven Elements (3) ein Messsignal zur Bestimmung oder Überwachung des Drucks des Prozessmediums (10) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102020104915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überführung von Leiterstücken in eine Soll-Anordnung
Inventor: HAUSMANN LUDWIG
IPC: H02K15/04
Filed: 2020-02-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Anordnen von Leiterstücken (18), insbesondere Hairpins, wobei die Vorrichtung (10) eine erste Zuführeinheit (12a), eine zweite Zuführeinheit (12b), einen Übernahmebereich (14) und eine Anordnungseinheit (16) umfasst; wobei- die erste Zuführeinheit (12a) ausgebildet ist, um Leiterstücke (18) bereitzustellen;- der Übernahmebereich (14) für eine Übernahme der Leiterstücke (18) aus der ersten Zuführeinheit (12a) in die Anordnungseinheit (16) ausgebildet ist;- die Anordnungseinheit (16) eine Aufnahmeeinheit (32) umfasst und ausgebildet ist, um die Leiterstücke (18) durch eine Rotationsbewegung der Aufnahmeeinheit (32) gegenüber der ersten Zuführeinheit (12a) im Übernahmebereich (14) von der ersten Zuführeinheit (12a) zu übernehmen und dabei in eine Soll-Anordnung (S) zu überführen, wobei die Leiterstücke (18) in der Soll-Anordnung (S) in einer Umfangsrichtung (U) verteilt auf einer Kreisbahn (40) oder auf Abschnitten einer Kreisbahn (40) angeordnet sind, wobei die zweite Zuführeinheit (12b) zwei Kanäle (70) umfasst, die jeweils ausgebildet sind, um freie Schenkel (20) von Hairpins oder einzelne Leiterstücke (18) in die Aufnahmeeinheit (32) der Anordnungseinheit (16) zu überführen.
Patent DE-102020109935-B4 (DE)
Title: Elektro- und/oder Datenkabel
Inventor: RÖSSLER JENS
IPC: H01B11/02
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektro- und/oder Datenkabel mit mehreren Einzelleitungen, die einzeln isoliert und/oder abgeschirmt sind und im Verbund von einem geschlossenen Isolationsmantel ummantelt sind. Erfindungsgemäß ist der Isolationsmantel von einem Sensorschlauch ummantelt, der mehrere Sensoradern aufweist, wobei die Sensoradern aus elektrischen Leitern ausgebildet sind, jeweils an einem ersten Ende der Sensoradern eine Sendereinheit und jeweils an einem zweiten Ende der Sensoradern eine Empfängereinheit angeschlossen ist und der Sensorschlauch von einem geschlossenen Kabelmantel ummantelt ist.
Patent DE-102020116989-B4 (DE)
Title: Pyroelektrischer Sensor für elektromagnetische Strahlung und dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: VILLRINGER CLAUS
IPC: H10N15/00
Filed: 2020-06-29
Granted: 2023-06-01
Abstract: Pyroelektrischer Sensor (10) für elektromagnetische Strahlung, umfassend:- eine untere Elektrode (21);- eine pyroelektrische Schicht (14) aus einem pyroelektrischen Material, wobei das pyroelektrische Material ein pyroelektrischer Kristall ist, der auf der unteren Elektrode (21) positioniert ist;- eine obere Elektrode (22), die auf der pyroelektrischen Schicht (14) abgeschieden ist; und- eine Absorberschicht (18) aus nicht-stöchiometrischem Aluminiumnitrid AINxmit 0,001 <x<0,5 oder nicht-stöchiometrischem Aluminiumoxynitrid AlNxOymit 0,001<x<0,5, 0,001<y<0,1 und x+y≤0,5, wobei die Absorberschicht (18) auf der oberen Elektrode (22) abgeschieden ist.
Patent DE-102020213875-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: MIES MAXIMILIAN
IPC: A47J31/60
Filed: 2020-11-04
Granted: 2023-03-30
Abstract: Getränkeautomat (1) mit einem Gehäuse (15) und einem fluidleitenden Strömungsleitungssystem (3) und zumindest einer austauschbaren und im befüllten Zustand ein Reinigungs-/Pflegemittel (4) enthaltenden Kartusche (5), wobei bei jedem durchzuführenden Pflegevorgang ein aus der zumindest einen Kartusche (5) entnommener Teil des Reinigungs-/Pflegemittels (4) eine Lösung mit dem Fluid des Strömungsleitungssystems (3) bildet, wobei die zumindest eine Kartusche (5) in einen Kartuschenraum (6) des Getränkeautomaten (1) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bodenbereich des Kartuschenraums (6) ein Sammelraum (7) für aus der zumindest einen Kartusche (5) ausgetretenes Reinigungs-/Pflegemittel (4) angeordnet ist, der über eine Überlaufgeometrie (8) mit einem Ablauf (9) verbunden ist, und dass eine Sensoreinrichtung (13) im Bereich des Ablaufs (9) angeordnet ist, mittels welcher über die Überlaufgeometrie (8) aus dem Sammelraum (7) in den Ablauf (9) übergetretenes Fluid bzw. Reinigungs-/Pflegemittel (4) erfassbar ist.
Patent DE-102021115905-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventileinheit für Kunststoffschmelzen und andere mittel- bis hochviskose Flüssigkeiten
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-06-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Mehrwegeventileinheit (100; 100'; 100'') für Kunststoffschmelzen und andere mittel- bis hochviskose Fluide, die ein Gehäuse (10) aufweist, das wenigstens umfasst:- eine Einlaufplatte (11) mit wenigstens einem Hauptfließkanal (41);- wenigstens eine Zwischenplatte (13, 14) und/oder wenigstens ein Distanzelement;- eine Auslaufplatte (12) mit wenigstens einem Hauptfließkanal (43) und- wenigstens einen Nebenfließkanal (42; 44); und die wenigstens ein schwenk- oder drehbar im Gehäuse (10) gelagertes Umschaltelement (20; 20'; 20'') aufweist, welches:- zwischen der Einlaufplatte (11) und der Auslaufplatte (12) angeordnet ist,- in einer Ausgangsstellung die Hauptfließkanäle (41, 43) über wenigstens eine Durchgangsöffnung (22, 23) miteinander verbindet und- in wenigstens einer Umschaltstellung über wenigstens einen, sich nur zu einer Seite des Umschaltelements (20; 20'; 20'') öffnenden Umlenkkanal (24, 25; 24'',25'') jeweils wenigstens einen der Hauptfließkanäle (41, 43) mit dem wenigstens einen Nebenfließkanal (42, 44) verbindet, dadurch gekennzeichnet,- dass das Umschaltelement (20; 20'; 20'') segmentförmig ausgebildet ist,- dass die in der Einlaufplatte (11) und/oder in der Auslaufplatte (12) vorhandenen und zu dem Umschaltelement (20; 20'; 20'') gewandten Mündungsöffnungen der Hauptfließkanäle (41, 43) und eine Mündungsöffnung des wenigstens einen Nebenfließkanals (42, 44) in Bezug auf eine Schwenkachse des Umschaltelements (20; 20'; 20'') auf unterschiedlichen Teilkreisen (1, 2) angeordnet sind, und- dass sich der Umlenkkanal (24, 25; 24'',25'') auf dem Umschaltelement (20; 20'; 20'') zwischen den Teilkreisen (1, 2) erstreckt, wobei die Größe, Form und Lage der radial innen liegenden Durchgangsöffnung (22) und des Umlenkkanals (24, 25; 24'',25'') auf dem Umschaltelement (20; 20'; 20'') in Bezug auf die Größe und Position der Mündungsöffnung des Hauptfließkanals (41, 43) in der Ein- und /oder Auslaufplatte (11, 12) derart gewählt sind, dass beim Verschwenken des Umschaltelements (20; 20'; 20'') die Mündungsöffnung ständig in Überschneidung entweder mit der Durchgangsöffnung (22) oder mit dem Umlenkkanal (24, 25; 24'', 25'') oder mit beiden ist.