baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012206-U1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für eine Isolierflasche
IPC: A47J41/00
Filed: 2008-09-12
Abstract: Verschlussdeckel
(10; 10') für eine Isolierflasche (1) mit einem Dichtungselement
(12) zum Verschließen der Halsöffnung des Behälterinnenraums
(3), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Dichtungselement (12) wenigstens
eine Ventilationsöffnung (15) angeordnet ist, in welcher
wenigstens ein gasdurchlässiges Dampfabscheiderelement
angeordnet ist, das durch eine semipermeable, mikroporöse
Membran gebildet ist.
Patent DE-202008013906-U1 (DE)
Title: Herdabdeckschale
IPC: F24C15/12
Filed: 2008-10-17
Abstract: Herdabdeckschale
aus Aluminium  mit vorgestanzten Löchern für Gas-Brenndüsen speziell
für Herde
mit tief gezogener Kochmulde  1. dadurch gekennzeichnet, dass
Herdabdeckschale aus einem Aluminiumteil besteht, welches rechteckig
ist und 580 mm lang ist.  2. dadurch gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale
aus einem Aluminiumteil besteht, welches rechteckig ist und 310
mm breit ist.  3. dadurch gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale
ein Innenmaß von
550 mm Länge
hat  4. dadurch gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale ein Innenmaß von 280
mm Länge
hat  5. dadurch gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale vorgestantze
Löcher
aufweist mit einem Mittelabstand zu Außenkante längs 155 mm  6. dadurch
gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale vorgestantze Löcher links
(Draufsicht) aufweist mit einem Mittelabstand zu Außenkante
breit 145 mm  7. dadurch gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale
vorgestantze Löcher
rechts (Draufsicht) aufweist mit einem Mittelabstand zu Außenkante
breit 145 mm  8. dadurch gekennzeichnet, dass Herdabedeckschale
vorgestantze Löcher
rechts (Draufsicht) aufweist mit einem Mittelabstand zu Außenkante...
Patent DE-202008015558-U1 (DE)
Title: Bilderlangungs- und Umwandlungsvorrichtung
IPC: G03B15/03
Filed: 2008-11-24
Abstract: Bilderlangungs-
und Umwandlungsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse, das eine vollständig geschlossene
Konfiguration erhalten kann; einen Lichtvergleichmäßigungskörper, der
haubenförmig
ausgebildet und im Inneren des Gehäuses angeordnet ist, wobei
der haubenförmige
Lichtvergleichmäßigungskörper eine
Innenwand aufweist, die mit einer Licht reflektierenden Oberfläche versehen
ist, welche zur Vergleichmäßigung eines
sie erhellenden Lichtes dient; ferner umfassend eine Kompensationslichtquelle,
die neben dem Umfang eines Ausgangs des haubenförmigen Lichtvergleichmäßigungskörpers angeordnet
ist; und eine Bilderlangungseinheit, die im Inneren des Gehäuses neben
einer Spitze des haubenförmigen Lichtvergleichmäßigungskörper und
gegenüber
einem durch die Bilderlangungseinheit abzubildenden Gegenstandes
angeordnet ist, wobei die Kompensationslichtquelle ein Kompensationslicht
erzeugt, das die Licht reflektierende Oberfläche der Innenwand des Lichtvergleichmäßigungskörpers erhellt,
und das Licht gleichförmig
durch die reflektierende Oberfläche
reflektiert wird, um den abzubildenden bzw. zu schießenden Gegenstand
gleichförmig
zu erhellen, so daß es
der Bilderlangungseinheit ermöglicht wird,
ein Bild des Gegenstandes zu erhalten, vereinfacht durch das gleichförmige Licht,
das den Gegenstand erhellt, und das Bild zur sicheren...
Patent DE-202009001176-U1 (DE)
Title: Hubsäule für einen höhenverstellbaren Sitz eines Fahrzeugs
IPC: B60N2/16
Filed: 2009-01-30
Abstract: Hubsäule für einen
höhen-verstellbaren
Sitz eines Fahrzeugs, mit einem Hebel zur Betätigung eines Hebemechanismusses
der Hubsäule,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalter zur Betätigung wenigstens des
Absenkvorgangs des Sitzes an der Hubsäule beabstandet der Hubsäule an der
Karosserie des Fahrzeugs vorgesehen ist.
Patent DE-202009003842-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für ein Unterhemd
IPC: A41B9/00
Filed: 2009-03-18
Abstract: Zuschnitt für ein Unterhemd, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterhemd an seiner Vorderseite über die ganze Länge von oben nach unten zu öffnen ist, und dass das so ausgebildete Vorderteil durch an sich bekannte Verschlussmittel verschließbar ist.
Patent DE-202009004676-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: Sonnenschirm, der Folgendes umfasst: eine Stange; zwei Stützringe, wobei einer ein oberer Stützring ist, der am oberen Ende der Stange befestigt ist, und der andere ein unterer Stützring ist, der sich unterhalb des oberen Stützrings befindet und an der Stange getragen wird und an ihr auf und ab gleiten kann; Aufspanngestänge, die in einer radialen Verteilung angeordnet sind und von denen jedes aus einer Rippe und einer Spreizstrebe, die in einer Stiftverbindung miteinander stehen, besteht, wobei die Rippe an ihrem einen Ende an dem oberen Stützring angelenkt ist und alle Rippen in einer radialen Verteilung, ausgehend von dem oberen Stützring, angeordnet sind, während die Spreizstrebe an ihrem einen Ende in einer Stiftverbindung mit dem unteren Stützring steht, wobei alle Spreizstreben ebenfalls in einer radialen Verteilung, ausgehend von dem unteren Stützring, angeordnet sind, wobei das andere Ende der Spreizstrebe in einer Stiftverbindung mit dem mittleren Abschnitt der Rippe steht; wobei die...
Patent DE-202009006029-U1 (DE)
Title: Buchstütze
IPC: A47B65/00
Filed: 2009-04-22
Abstract: Einteilige Buchstütze, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mind. einer im wesentlichen unelastischen Hülle ( 1 ) besteht, die mit mind. einem Füllstoff ( 1 ) gefüllt ist, in der Art, dass eine Stützrille (B) formbar ist, so dass Bücher, Loseblattsammlungen, elektronische und nicht elektronische Bild- und Textanzeigen individuell fixiert- und gestützt werden.
Patent DE-202009009389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung mehrkomponentiger Kunststoff-Formteile
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung mehrkomponentiger Kunststoff-Formteile, mit einem Werkzeug, insbesondere einem Spritzprägewerkzeug, und mit einer Multifunktions-Nadelverschlussdüse, deren Verschlussnadel neben einer Offen- und einer Geschlossenstellung in weitere Stellungen verfahrbar ist, wobei die Verschlussnadel wenigstens in eine in das Werkzeug hineinragende Stellung verfahrbar ist, in der die Verschlussnadel als Werkzeugkern dient und dabei in einer Kunststoffkomponente nach ihrem Rückzug einen Kanal hinterlässt, und wobei die Verschlussnadel zum Ausstoßen der fertigen Kunststoff-Formteile vorgesehen ist.
Patent DE-202009013303-U1 (DE)
Title: Schiebetürbodenführung
IPC: E05D13/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Schiebetürbodenführung, die ein nachträgliches Verstellen ermöglicht.  Eine Metallplatte ist mit einem senkrechten Metallstift und einem Schwerspannstift fest verbunden. Metallstift und Schwerspannstift stehen parallel zueinander.  Die Metallplatte ist vorzugsweise ca. 3 cm lang, 3 cm breit und 3 mm dick. Der Schwerspannstift ist mit einem Federblech verbunden, das parallel zum Metallstift angebracht ist. Der Metallstift hat mittig ein feines Gewinde. An dieser Stelle ist eine Madenschraube angebracht. Die Madenschraube durchquert den Metallstift und ein Teil des Federblechs.
Patent DE-202009014955-U1 (DE)
Title: Wirkstofffreisetzungsvorrichtung zur Ermittlung des Freisetzungsverhaltens peroraler Arzneiformen
IPC: B01L99/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Wirkstofffreisetzungsvorrichtung mit einem Probenraum A, mindestens einem Kanal F zum Probenraum A, einem mit dem Probenraum A in Verbindung stehenden Medienkanal B und einem Ballon, der im Probenraum A angeordnet ist, wobei Probenraum A und Medienkanal B zusammen ein Fassungsvermögen von kleiner 1 l haben.
Patent DE-202009016000-U1 (DE)
Title: Messer mit integriertem Sparschäler
IPC: A47B17/02
Filed: 2009-11-25
Abstract: Messer (1), umfassend einen Griff (2) und eine am Griff (2) angeordnete Klinge (3), wobei die Klinge (3) zumindest eine am Rand der Klinge (3) angeordnete Schneide (5) und eine Sparschälklinge (8) mit einer Sparschälschneide (9) aufweist, wobei die Sparschälschneide (9) beabstandet zur Hauptebene der Klinge (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sparschälschneide (9) durch eine Ausbuchtung (8) der Klinge (3) gebildet wird.
Patent DE-202009016325-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz für Sechskantschlüssel
IPC: B25H3/04
Filed: 2009-12-01
Abstract: Werkzeugsatz für Sechskantschlüssel mit  – einer Haupthalterung (1), die einen Hauptkörper (11) aufweist, an dem eine Mehrzahl von länglichen Aufnahmen (12) für Sechskantschlüssel (3) verschiedener Abmessungen angeordnet ist, wobei die länglichen Aufnahmen (12) durch den Hauptkörper (11) der Haupthalterung (1) hindurch verlaufen, wobei an den beiden Enden einer Seite des Hauptkörpers (11) jeweils eine in vertikaler Richtung verlaufende Einstecknut (13) ausgebildet ist, wobei an der den Einstecknuten (13) gegenüberliegenden Seite des Hauptkörpers (11) mehrere Einschnitte (14) angeordnet sind; und  – einer beweglichen Halterung (2), die einen Hauptkörper (21) aufweist, an dessen beiden Seiten jeweils ein Steckteil (22) angeordnet ist, das in die Einstecknut (13) der Haupthalterung (1) eingesteckt wird, wobei am Hauptkörper (21) der beweglichen Halterung (2) eine Mehrzahl von länglichen Aufnahmen (23) für Sechskantschlüssel (4) verschiedener kleinerer Abmessungen angeordnet ist, wobei an einer Seite des Hauptkörpers (22) mehrere Einschnitte (24) ausgebildet sind.
Patent DE-202009018252-U1 (DE)
Title: Sandwichverbundbauteil und Verbindungsanordnung
IPC: B29C70/48
Filed: 2009-12-15
Abstract: Sandwichverbundbauteil (1, 10) mit einer Kernschicht (2) und einer an wenigstens einer der beiden Hauptflächen (2a, 2b) der Kernschicht (2) vorgesehenen Deckschicht (3), welche mit der Kernschicht (2) mittels eines Harzinfusionsverfahrens, Harzinjektionsverfahrens oder Handlaminierverfahrens verbunden ist, wobei die Kernschicht (2) eine Mehrzahl von an ihren Seitenflächen (5a) nebeneinander angeordneten flächenförmigen Strukturelementen (5, 5.1, 5.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites flächenförmiges Strukturelement (5.1, 5.2) mittels wenigstens einer den Harzfluss (4) während der Durchführung des Harzinfusionsverfahrens, Harzinjektionsverfahrens oder Handlaminierverfahrens beeinflussenden Verbindungsanordnung (6) an ihren anstoßenden Seitenflächen (5a) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (6) ein längliches Verbindungselement (6a), welches jeweils im Bereich seiner Stirnseiten (7) schwalbenschwanzförmige Auskragungen (8) aufweist und eine erste und eine zweite entsprechend an dem wenigstens einen ersten und an dem wenigstens einen zweiten flächenförmigen Strukturelement (5.1, 5.2) vorgesehene schwalbenschwanzförmige Verbindungsaussparung (9.1, 9.2) aufweist, welche jeweils zur Aufnahme einer der schwalbenschwanzförmigen Auskragungen...
Patent DE-202010004219-U1 (DE)
Title: Spannbandanordnung und Druckerei- oder Buchbindeerzeugnis
IPC: B42D1/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Spannbandanordnung mit wenigstens zwei umlaufenden Ringbandabschnitten, die zur umspannenden Einfassung eines öffenbaren Gegenstandes vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erster Ringbandabschnitt (2) wenigstens einen zweiten Ringbandabschnitt (3) kreuzt, und dass die Ringbandabschnitte (2, 3) an wenigstens einer Kreuzungsstelle (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010005614-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A47L11/204
Filed: 2010-06-10
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale,  – dass eine Staubabsaugvorrichtung (1) am Führungshebel (2) der Bodenbearbeitungsmaschine (3) angeordnet ist und ein Absaugschlauch (4) von der Staubabsaugvorrichtung (1) in den Grundkörper (5) der Bodenbearbeitungsmaschine (3) geführt ist und im Grundkörper (5) ein durchgängiges, sich in Richtung Bodenbearbeitungswerkzeug (8a, 8b) insbesondere über die Länge des Bodenbearbeitungswerkzeuges (8a, 8b) aufweitendes Absaugrohr (6) vorhanden ist, wobei dar Absaugschlauch (4) mit dem Absaugrohr (6) verbunden ist und  – dass auf dem Grundkörper (5) mindestens ein Beschwerungselement (7) anordbar ist.
Patent DE-202010007757-U1 (DE)
Title: Unterwasserfundamentbagger
IPC: E02F3/88
Filed: 2010-06-09
Abstract: Unterwasserfundamentbagger, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Maschine zur Durchführung von Ausschachtungen auf den Gewässergrund bzw. Meeresgrund absenkt.
Patent DE-202010007888-U1 (DE)
Title: Schnurspannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Die Schnurspannvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Spannvorrichtungen besteht. Die beiden Spannvorrichtungen: das Turbo-Ratschengurt-Set (4) und das Klemmschloss (7) sind durch eine Schnur (1) miteinander verbunden. Das Schnurende (A) ist über die Übergangsvorrichtung (2) mit dem einzelnen Gurt (3) des Turbo-Ratschengurt-Sets (4) verbunden. Das andere Schnurende (B) wird durch die Öffnung (C) der Führungsvorrichtung (5) und die Öffnung (15) im vorderen Querteil des Rahmens (6) des Schlosses (7) unter der Achse der Klemmvorrichtung (8) geführt und kommt oberhalb des hinteren Querteils des Rahmens (9) des Schlosses (7) aus der Öffnung (D) der Führungsvorrichtung (5) wieder raus. Das Schnurende (B) wird so umgedreht, dass eine Schleife (10) entsteht. Die Schnur wird durch die Öffnung (E) der Führungsvorrichtung (5) in entgegengesetzter Richtung geführt. Sie wird oberhalb des hinteren Querteils des Schlossrahmens (9), unter der Achse der Klemmvorrichtung (8), durch den Klemmraum (11) und anschließend durch die Öffnung (F) der Führungsvorrichtung...
Patent DE-202010009648-U1 (DE)
Title: Mehrpoliges Installationsschaltgerät
IPC: H01H9/28
Filed: 2010-06-29
Abstract: Mehrpoliges Installationsschaltgerät (1), umfassend einen Verbund aus wenigstens zwei an ihren Breitseiten aneinandergereihten einzelnen Installationsschaltgeräten (2, 3, 4) mit jeweils einem Isolierstoffgehäuse und jeweils einem Schaltgriff (5), der an einer Frontseite durch eine Bedienperson betätigbar und zwischen einer Einschalt- und einer Ausschaltstellung umschaltbar ist, mit jeweils einem Schaltwerk, das durch einen Auslösehebel von einem Verklinkungs- in einen Entklinkungsszustand gebracht werden kann, wobei jedes der einzelnen Installationsschaltgeräte (2, 3, 4) eine Verriegelungsvorrichtung zum Verhindern des unbefugten Einschaltens des jeweiligen einzelnen Installationsschaltgerätes hat, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der einzelnen Installationsschaltgeräte (2, 3, 4) die Verriegelungsvorrichtung wirksam ist, und dass an den anderen einzelnen Installationsschaltgeräten des Verbundes die Verriegelungsvorrichtung deaktiviert ist.
Patent DE-202010010857-U1 (DE)
Title: Fräseinrichtung
IPC: B28D1/18
Filed: 2010-07-30
Abstract: Fräseinrichtung (10) zum Fräsen beispielsweise von Asphalt- oder Betonflächen, insbesondere im Straßen- und Wegebau, mit einem Antrieb (76) und einem von diesem antreibbaren rotierenden Fräskörper (16) und einer Kupplung (40) zum Ankuppeln an einen Baggerarm, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Dreheinrichtung (36) aufweist, mittels der der Fräskörper (16) um eine zur zu fräsenden Fläche wenigstens in etwa orthogonale Achse (38) gedreht werden kann.
Patent DE-202010010878-U1 (DE)
Title: Plektrumhülle und Plektrum
IPC: G10D3/16
Filed: 2010-07-30
Abstract: Plektrumhülle zum lösbaren Anbringen an einem Plektrum, wobei die Plektrumhülle aus Naturkautschuk mit einer Shore-Härte im Bereich von 50 bis 60 besteht und eine Wandstärke von 0,3 mm bis 1 mm, bevorzugt von 0,4 mm bis 0,6 mm aufweist.
Patent DE-202010012622-U1 (DE)
Title: Handgewürzmühle
IPC: A47J42/14
Filed: 2010-09-15
Abstract: Mühle zum Mahlen von Gewürzen mit Handantrieb, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie für die Hände besser haltbar ist, da sie kugelförmig geformt ist.
Patent DE-202010013586-U1 (DE)
Title: Anordnung zur längenvariablen Fixierung des Aktor-Endstücks eines aktiven Hör-Implantats im Mittelohr
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-09-24
Abstract: Anordnung (1) zum Einstellen und Fixieren der Relativlage zwischen einerseits einem Aktor-Endstück (2a; 2b) eines aktiven Hör-Implantats und andererseits einem Glied der Gehörknöchelchenkette oder einem Ankoppelteil zum menschlichen Innenohr, insbesondere zur Perilymphe des labyrinthischen Systems oder zum Endolymphraum, wobei die Anordnung (1) ein Verbindungselement (10; 20) mit einem ersten Ankoppelelement (11; 21) zum Ankoppeln des Verbindungselements (10; 20) an das Aktor-Endstück (2a; 2b), mit einem zweiten Ankoppelelement (12; 22; 32a; 32b; 42a; 42b; 52; 62; 72; 82) zum Ankoppeln des Verbindungselements (10; 20) an den Amboss, den Steigbügel, die Steigbügelfußplatte, das ovale Fenster oder das runde Fenster des menschlichen Mittelohrs sowie mit einem schaftförmigen Mittelteil (13; 23; 33a; 33b; 43a; 43b; 53; 63; 73; 83) zwischen dem ersten Ankoppelelement (11; 21) und dem zweiten Ankoppelelement (12; 22; 32a; 32b; 42a; 42b; 52; 62; 72; 82) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ankoppelelement (11; 21) geometrisch so gestaltet ist, dass es...
Patent DE-202010017754-U1 (DE)
Title: Offsetdruckmaschine für veränderliche Formale mit zentralem Druckzylinder
IPC: B41F7/02
Filed: 2010-11-05
Abstract: Offsetdruckmaschine für veränderliche Formate mit zentralem Druckzylinder, wobei die genannte Druckmaschine den genannten zentralen Druckzylinder (1), auf welchem ein in Bahnenform bedruckbares Substrat (B) gelagert ist und eine Vielzahl von Druckstationen, welche um den zentralen Druckzylinder (1) herum angeordnet sind, umfasst, wobei jede der genannten Druckstationen einen Gummituchzylinder (2) mit veränderlichem Durchmesser, einen Plattenzylinder (3) mit veränderlichem Durchmesser, und ein Offsetfarbwerk (4) umfasst, wobei der genannte Gummituchzylinder (2), Plattenzylinder (3) und Offsetfarbwerk (4) zwischen jeweiligen Abziehstellungen und jeweiligen mehrfachen Arbeitsstellungen für unterschiedliche Durchmesser der Gummituch- und Plattenzylindern (2, 3) beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer der genannten Druckstationen: die Achse des Gummituchzylinders (2) und die Achse des Plattenzylinders (3) in einer ersten Ebene (P1), welche in Bezug auf eine horizontale Ebene geneigt ist, umfasst sind, wobei die genannte erste Ebene (P1) die Achse des zentralen Druckzylinders (1) in mehreren der genannten Arbeitstellungen für unterschiedliche Durchmesser der Gummituch-...
Patent DE-202011000679-U1 (DE)
Title: Tankdeckel eines internen Verbrennungsgeräts
IPC: B60K15/05
Filed: 2011-03-24
Abstract: Tankdeckel eines internen Verbrennungsgerätes, wobei der Tankdeckel auf einer Kraftstofftanköffnung eines Kraftstofftanks montiert ist, wobei der Kraftstofftank eine Vielzahl von Lücken, die um einen Rand der Kraftstofftanköffnung herum vorgesehen ist, eine nach außen hervorstehende Wand, die umlaufend um die Kraftstofftanköffnung herum vorgesehen ist, und einen Tankdeckelaufnahmeraum umfasst, der sich zwischen der Kraftstofftanköffnung und der nach außen hervorstehenden Wand befindet, wobei die nach außen hervorstehende Wand eine obere Fläche umfasst, die mit wenigstens einer Positionierkerbe versehen ist, wobei der Tankdeckel umfasst: einen Tankdeckelkörper umfassend ein Hauptkörperteil, das sich entlang einer axialen Richtung erstreckt, ein Drehgriffteil, das auf einer oberen Fläche des Hauptkörperteils vorgesehen ist, einen Anordnungshohlraum, der sich zwischen dem Hauptkörperteil und dem Drehgriffteil befindet, das sich entlang einer radialen Richtung erstreckt und einen offenen Aufbau aufweist, eine Gleitnut, die auf einer Hohlraumwand des Anordnungshohlraums vorgesehen ist, und eine Vielzahl von eingreifenden Blöcken, die auf einem äußeren Umfang des unteren...
Patent DE-202011001452-U1 (DE)
Title: Rotor für Windkraftwerksrotor
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-01-13
Abstract: Rotor für einen Windkraftgenerator mit zumindest einem um eine Drehachse drehbaren Flügel (1), der zwischen einer Vorderkante (5) und einer Hinterkante (6) eine erste Fläche (8) aufweist, die senkrecht zur Längsachse (2) des Flügels (1) ein konvexes Profil mit einer Scheitellinie (7) hat, die sich etwa parallel zur Längsachse (2) des Flügels (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Scheitellinie (7) Flächenabschnitte der ersten Fläche (8) in einem Winkel aneinander angrenzen und die gegenüberliegende zweite Fläche dadurch konkav ist, dass Flächenabschnitte der zweiten Fläche in einem Winkel entlang einer zur Scheitellinie (7) der ersten Fläche parallelen Scheitellinie der zweiten Fläche aneinander angrenzen.
Patent DE-202011002507-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für Lebensmittel
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-02-08
Abstract: Verpackungsbehälter, wie Becher (1), insbesondere zur Aufnahme von Lebensmitteln, in Form eines Spritzgussteils mit einem Boden (3) und einem Mantel (2) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial sowie mit wenigstens einer an der dem Boden (3) abgewandten Seite des Mantels (2) angeordneten Entnahmeöffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (2) des Verpackungsbehälters zumindest an seinem der Entnahmeöffnung (4) zugewandten Abschnitt (2a) über zumindest einen Umfangsbereich des Mantels (2) doppelwandig ausgebildet und der Zwischenraum (5) zwischen der Innenwand (2c) und der mit Abstand von der Innenwand (2c) angeordneten Außenwand (2d) des Mantels (2) an dem doppelwandigen Abschnitt (2a) nach oben in Richtung der Entnahmeöffnung (4) hin offen ausgebildet ist.
Patent DE-202011003249-U1 (DE)
Title: Montageschablone
IPC: B23B49/02
Filed: 2011-02-25
Abstract: Montageschablone (1) zum Einbau von Falt- oder Plisseestores an oder auf einer Glasleiste (17, 18), umfassend zwei zueinander in einem veränderbaren Winkel angeordnete Schenkel (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Schenkel (2, 3) ein rechtwinklig ausgeformtes Endstück (8) und in Quer- und Längsabständen angeordnete Bohrlöcher (4, 5, 6, 7) aufweist.
Patent DE-202011003320-U1 (DE)
Title: Schacht für ein entnehmbares Festplattenlaufwerk
IPC: G11B5/012
Filed: 2011-02-28
Abstract: Schacht für ein Festplattenlaufwerk (HDD) umfassend eine Hülle mit einem offenen Ende (11); einer Seitenwand; und einem Hakenloch (14) gebildet durch die Seitenwand der Hülle (10) hindurch und angeordnet angrenzend an das offene Ende (11) des Gehäuses (10); und einer Türanordnung schwenkbar befestigt auf dem oberen Ende (11) des Gehäuses (10) und mit einem Schwenkmittel (20) schwenkbar befestigt an dem offenen Ende (11) des Gehäuses (10) und mit einer Gleitklammer (21) die im Querschnitt U-förmig ist und mit einem Schwenkende; und einem ersten Schwenkelement (22) angeordnet an dem Schwenkende der Gleitklammer (21), schwenkbar befestigt an dem Gehäuse (10) und mit einem nahen Ende, welches gebogen ist und befestigt an der Gleitklammer (21), um einen Kanal zwischen dem ersten Schwenkelement (22) und der Gleitklammer (21) zu bilden; eine Abdeckung (30), gleitend befestigt an dem Schwenkmittel (20) und mit einer äußeren Ausnehmung...
Patent DE-202011051171-U1 (DE)
Title: Verpackung für Gebrauchsgegenstände
IPC: B65D5/54
Filed: 2011-09-01
Abstract: Verpackung (1, 1’, 1’’) für Gebrauchsgegenstände (8, 8’, 8’’), insbesondere Papierfilter zur Zubereitung von Heißgetränken, mit einem Verpackungsbehälter (2, 2’, 2’’) in dem eine Vielzahl von Gebrauchsgegenständen (8, 8’, 8’’) angeordnet sind, und eine an dem Verpackungsbehälter (2, 2’, 2’’) festgelegte bewegbare Lasche (3, 3’, 3’’), die benachbart zu einer Entnahmeöffnung (11) des Verpackungsbehälters (2, 2’, 2’’) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lasche (3, 3’, 3’’) mindestens ein Haftmittel (9) angeordnet ist, mittels dem ein Gebrauchsgegenstand (8; 8’, 8’’) zumindest teilweise aus der Entnahmeöffnung (11) herausziehbar ist.
Patent DE-202011051342-U1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akku
IPC: H01M2/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Lithium-Ionen-Akku mit einem Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Polymer-Lithium-Akkuzellen (1) in dem Gehäuse (3) angeordnet und von einer Umhüllung umgeben sind, eine Batterieabdeckung (5) an ein Ende des Gehäuses (3) gelötet ist, wobei die Batterieabdeckung (5) an die Pole der Polymer-Lithium-Akkuzellen (1) angeschlossene Anschlüsse (6) trägt, und das Gehäuse (3) mit Inertgas gefüllt ist, das durch Öffnungen (7) der Batterieabdeckung (5) in das Gehäuse eingebracht wurde, wobei die Öffnungen (7) mit Kugeln (8) verschlossen sind.