baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009040731-A1 (DE)
Title: Konfigurationsgesteuerte dynamische Erzeugung von Produktdaten für komplexe Produkte
Inventor: SCHMIDT-SCHAEFFER TOBIAS
IPC: B64F5/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum computergestützten Erstellen eines Bauplans für modulare Flugzeugbauteile auf Grundlage von validierten Teilbauplänen für einzelne Module.
Patent DE-102009042390-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HIRAOKA KOUJI
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-09-21
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul enthält ein Halbleiterelement (18, 20), das mit einem Leiterschaltbild (14) verbunden ist, das auf einem Substrat (10) ausgebildet ist, eine Elektrode (22, 26, 30), die mit dem Leiterschaltbild (14) oder dem Halbleiterelement (18, 20) verbunden ist, ein Kunststoffgehäuse (34), das das Substrat (10), das Halbleiterelement (18, 20) und die Elektrode (22, 26, 30) bedeckt sowie einen erhobenen Abschnitt (24, 28, 32), der auf einer Fläche der Elektrode (22, 26, 30) durch Anheben eines Teils der Fläche der Elektrode (22, 26, 30) ausgebildet ist. Der erhobene Abschnitt (24, 28, 32) liegt an dem Kunststoffgehäuse (34) bloß und erstreckt sich zu einer Außenseite des Kunststoffgehäuses (34).
Patent DE-102009043493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und/oder zum Verkauf von Waren, insbesondere von Kleidungsstücken
Inventor: MEIS ALFONS
IPC: G08C21/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Präsentation und/oder zum Verkauf von Waren, insbesondere von Kleidungsstücken. Die Vorrichtung weist einen oder mehrere Warenträger, wie Tragböden, Tragstangen oder Tragarme, auf. Die Ware ist mit einem oder mehreren passiven Datengebern versehen, in welchem spezifische Daten der Ware speicherbar und abrufbar sind. Der Warenträger selbst umfasst einen aktiven Datennehmer, über welchen die im Datengeber gespeicherten Daten abrufbar sind, wobei der Datennehmer insbesondere einen Induktionsgeber für die elektrische Energieversorgung bzw. den Betrieb des bzw. der passiven Datennehmer in der Ware umfasst und wobei weiterhin ein Datenempfänger für die von den Datengebern an der Ware abgerufenen Daten vorgesehen ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung wenigstens eine als Adressat fungierende Zentralw. Weiterverarbeitung bzw. Verwaltung der von wenigstens einem der Warenträger übermittelten Daten, wobei die Zentrale außerhalb des Warenträgers angeordnet ist. Die Erfindung schlägt nun vor, die Zentrale nicht über physische Datenleitungen mit dem Warenträger zu verbinden. Jedem Warenträger und der Zentrale ist eine drahtlose Datenanbindung zugeordnet, insbesondere eine wireless local area network(W-LAN)-Anbindung. Die vom Warenträger empfangenen Daten aus den Datengebern der Ware werden über diese drahtlose Datenanbindung an die Zentrale weitergeleitet.
Patent DE-102009043616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aminogruppenhaltigen Polyolen
Inventor: LORENZ KLAUS
IPC: C08L71/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein einfaches aufarbeitungsfreies Verfahren zur Herstellung von Polyolen auf Basis aminogruppenhaltiger Starterverbindungen. Unter Polyolen sind, soweit nicht explizit spezifiziert, sowohl Polyetherpolyole als auch Polyetheresterpolyole als auch Polyetheresteramidpolyole zu verstehen. Weitere Gegenstände der Erfindung sind die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren erhältlichen Polyole sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen Polyole zur Herstellung von Polyurethanwerkstoffen.
Patent DE-102009046215-A1 (DE)
Title: Antimikrobielles Reinigungsmittel für harte Oberflächen
Inventor: KARSTEN STEFAN
IPC: C11D3/48
Filed: 2009-10-30
Abstract: Ein tensidhaltiges wässriges antimikrobiell wirksames Reinigungsmittel für harte Oberflächen, das mindestens ein amphoteres Polymer, eine quaternäre Ammoniumverbindung und Ameisensäure enthält, kann zur Reinigung und/oder antimikrobiellen Behandlung harter Oberflächen, insbesondere in Feuchträumen wie Badezimmern, verwendet werden.
Patent DE-102009048001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus Fasermaterial
Inventor: FOERSTER EGON
IPC: D04H13/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von dreidimensionalen Formteilen aus Fasermaterial unter Verwendung einer mehrteiligen Form die zumindest einen Innenraum aufweist, wobei die Innenseiten der mehrteiligen Form zumindest teilweise die Kontur des Formteils bestimmen, umfassend die Schritte Einblasen von Fasermaterial in den Innenraum der Form, Anlagern von Fasern an den Innenseiten der Form, und Verbindung der Fasern zur Herstellung des Formteils. Die Fasern werden dabei beim Einblasen in die Form zumindest teilweise in dem Innenraum einem oder mehreren elektrischen Feldern ausgesetzt, wodurch die Fasern zumindest teilweise entlang der jeweiligen Richtungen der elektrischen Felder ausgerichtet werden, die mit einer oder mehreren gewünschten Vorzugsrichtungen der Fasern im Formteil zumindest annähernd übereinstimmen. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Formteilen aus Fasermaterial, insbesondere geeignet zur Durchführung eines Verfahrens gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, umfassend eine mehrteilige Form die zumindest einen Innenraum aufweist, wobei die Innenseite der Form zumindest teilweise die Kontur des herzustellenden Formteils bestimmt, ein oder mehrere Düsen zum Einblasen von Fasern in den Innenraum, Luftöffnungen in der Form zum Entweichen der Luft aus dem Innenraum und zum Anlagern der Fasern an der Innenseite der Form und Mittel zum Verbinden der Fasern zur Herstellung des ...
Patent DE-102009048872-A1 (DE)
Title: Sliding sleeve for synchronizer for manual transmission, has sleeve body made of steel and shift-fork guide formed at outer side of sleeve body
Inventor: OLIVEIRA RENATO ACACIO ALVES
IPC: F16D23/02
Filed: 2009-10-09
Abstract: The sliding sleeve has a sleeve body (3) made of steel and a shift-fork guide formed at the outer side of the sleeve body. The shift-fork guide is formed by two separated, axially spaced plastic rings, which are splashed at the sleeve body. The axial guidance of a shift fork is formed. The plastic rings are formed of a partial ring and another partial ring. The former partial ring is connected with the latter partial ring across the bar.
Patent DE-102009053979-A1 (DE)
Title: Automobile bodywork, at the rear end, has a trough of fiber-reinforced plastics at the luggage stowage area with diagonal struts as reinforcement against distortion
Inventor: SRETENOVIC MIRKO
IPC: B62D43/06
Filed: 2009-11-19
Abstract: The bodywork (10) for a motor vehicle, especially an automobile, has a trough (20) at the luggage stowage zone (14) at the rear end (12). A diagonal strut assembly (22), for stiffness against distortion, is under the vehicle floor (18), with the ends of the struts (24,26) secured to the side sills (28,30) and the trough. The trough is in one piece, of fiber-reinforced plastics. The trough is secured to the bodywork by screws, adhesive or clips together with a foam body.
Patent DE-102009054096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines kieferorthopädischen Elements
Inventor: REISE MICHAEL
IPC: A61C7/12
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kieferorthopädischen Elements mit einem keramischen Grundkörper, der eine Basisfläche zur Fixierung des Elements an einem Zahn aufweist. Um das Verfahren derart weiterzubilden, dass der Grundkörper einerseits mit hoher Haftkraft am Zahn befestigt werden kann und andererseits am Ende einer kieferorthopädischen Behandlung auf einfache Weise vom Zahn gelöst werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass man einen Laserstrahl in einem Beaufschlagungsbereich an der Basisfläche entlangführt, die Basisfläche im Beaufschlagungsbereich lokal mittels des Laserstrahls oberflächlich erwärmt und durch Rissbildung mikroskopische Partikel aus der Basisfläche herausbricht.
Patent DE-102009055198-A1 (DE)
Title: System-steamer for use in baking oven, has bottom frame partially made from stainless steel, and attachment part arranged on bottom frame and comprising saucer-shaped cover, where attachment part is directly used as dishware
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: A47J27/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: The steamer (G) has a bottom frame (1), and an attachment part i.e. cooking good container, arranged on the bottom frame, where the attachment part is directly used as a dishware. The attachment part has a cover that is designed in a saucer-shape. The cover is made from glass or glass ceramics, and the frame is partially made from stainless steel. A raised base is inserted into the bottom frame and into the cover, and an intermediate module is arranged between the frame and the cover, where the module is arranged on the frame. The attachment part is made from heat-resistant plastic.
Patent DE-102009055217-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: WEIDIG KLAUS DR
IPC: A01F15/10
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse (1) zur kontinuierlichen Hochdruck-Verdichtung von zu verpressendem Gut zu quaderförmigen Ballen, insbesondere von landwirtschaftlichem Erntegut oder Wertstoffen der verarbeitenden Recyclingindustrie. Die Ballenpresse (1) umfasst einen Gutaufnehmer (2), eine Vorverdichtungskammer (5), einen Presskanal (8) sowie Mittel zum Abtrennen der Ballen vom Pressstrang und zum Sichern des verdichteten Pressgutes. Der Presskanal (8) ist aus vertikalen Seitenwänden (6.2) sowie einer oberen und einer unteren in Transportrichtung (10) des Pressgutes zueinander geneigten horizontalen Begrenzung aus Mitteln zum Transport und zum Verdichten des Pressgutes gebildet. Die Vorverdichtungskammer (5), bestehend aus vertikal angeordneten Seitenwänden (6.1) sowie einer Vorderwand (7), ist zwischen dem Gutaufnehmer (2) und dem Presskanal (8) vorgesehen sowie zum Presskanal (8) hin offen ausgestaltet. Die Mittel zum Transport und zum Verdichten des Pressgutes sind als mehrere jeweils eine horizontale Begrenzung des Presskanals (8) bildende rotierende Zinkenwalzen (11) ausgestaltet. Die Zinkenwalzen (11) sind quer zur Transportrichtung (10) des Pressgutes angeordnet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur kontinuierlichen Hochdruck-Verdichtung von zu verpressendem Gut zu quaderförmigen Ballen, mittels der erfindungsgemäßen Ballenpresse (1).
Patent DE-102010000544-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggestützte Leistungserzeugungssteuereinheit zum Steuern der Leistungserzeugung gemäß der das Fahrzeug umgebenden Lichtbedingungen
Inventor: HAMADA TOMOHIKO
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-02-24
Abstract: Eine fahrzeuggestützte Leistungserzeugungssteuereinheit (1) ist mit einem Spannungssteuergerät versehen, das die Ausgangsspannung eines fahrzeuggestützten Stromgenerators (10) steuert; einen Schaltsignalgenerator (30) zur Erzeugung eines Schaltsignals, das eine regulierte Spannung zwischen einer höherseitigen Spannung, einer Mittelbereichsspannung und einer niedrigseitigen Spannung in Reaktion auf den Fahrzeugbewegungszustand schaltet; und ein Lichtsituationsbeurteilungsschaltkreis (33), der die Lichtsituation in der Umgebung des Fahrzeugs detektiert. Der Schaltsignalgenerator (30) steuert das Schalten der regulierten Spannung auf eine graduelle Schaltung, wenn die erfasste Lichtsituation weniger als ein vorbestimmter Wert ist und die regulierte Spannung steuert im Schaltverhalten schnell geschaltet zu werden, wenn die erfasste Lichtsituation gleich oder größer einem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102010001370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Abstandes zwischen einem Objekt und einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOENES FRANK
IPC: G01S15/931
Filed: 2010-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Abstands zwischen einem Objekt und einem Kraftfahrzeug mit am Kraftfahrzeug positionierten Abstandssensoren (1), bei dem zunächst der Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug und dem Objekt (23) mit einem ersten Abstandssensor (5) bestimmt wird, in einem weiteren Schritt der Abstand zu einem Objekt (23) durch Kreuzecho des ersten Abstandssensors (5) und einem zweiten Abstandssensor (33) erfasst wird oder ein Direktecho des zweiten Abstandssensors (33) und bei dem das Direktecho des ersten Abstandssensors (5) für die Berechnung des Abstands zu einem Objekt (23) eliminiert wird, wenn das Kreuzecho oder das Direktecho des zweiten Abstandssensors (33) einen größeren Abstand liefern als für das Kreuzecho oder das Direktecho des zweiten Abstandssensors (33) vorgegebene Grenzwerte (35, 37).
Patent DE-102010002203-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage
Inventor: MUTIUS MARTIN VON
IPC: F03D7/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (10) mit einem Rotor (12) und wenigstens einem in seinem Anstellwinkel verstellbaren Rotorblatt (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rotorblatt (14) durch wenigstens fünf wiederholte Verstellvorgänge des Anstellwinkels um seine Längsachse (15) beschleunigt wird, wobei eine Rotorblattbiegeschwingung mit einer Schwingungsamplitude und einer Schwingungsfrequenz angeregt wird.
Patent DE-102010005736-A1 (DE)
Title: Konditionierungsschaltung für Signale von Sensoren für flüssiges Wasser zur Verwendung in PEM-Brennstoffzellen
Inventor: FUSS ROBERT L
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-01-26
Abstract: Eine Messschaltung, die eine besondere Anwendung für die Detektion eines Hochimpedanz-Messsignals von einem Sensor für flüssiges Wasser hat. Die Messschaltung enthält eine Hochimpedanz-Widerstand/Frequenz-Umsetzungsschaltung, die mit dem Sensor gekoppelt ist und hiervon ein Widerstandssignal empfängt. Die Widerstand/Frequenz-Umsetzungsschaltung enthält einen Oszillator, der das Widerstandssignal in eine repräsentative Frequenz umsetzt. Die Messschaltung enthält außerdem eine Frequenz/Spannung-Umsetzungsschaltung, die das Frequenzsignal von der Widerstand/Frequenz-Umsetzungsschaltung empfängt und das Frequenzsignal in eine repräsentative Spannung umsetzt, die eine Angabe für Wasser an dem Sensor schafft.
Patent DE-102010005745-A1 (DE)
Title: Dialysemaschine
Inventor: SEBESTA SVEN
IPC: A61M1/16
Filed: 2010-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dialysemaschine mit einer Ankoppelfläche zum Ankoppeln eines Fluidsystems, insbesondere zum Ankoppeln einer Kassette, und einem auf der Ankoppelfläche angeordneten Aktor zum Bewegen eines Aktor-Bereichs des Fluidsystems. Erfindungsgemäß ist dabei ein Heizelement zum Beheizen des Aktors vorgesehen, wobei die Flüssigkeit im Aktor-Bereich des Fluidsystems über den Aktor erwärmbar ist.
Patent DE-102010005781-A1 (DE)
Title: Signal transducer for displaying activities of breathing exercise in e.g. yoga, has LED-display indicating information necessary for executing exercise, where exercise and degree of difficulty of exercise are pre-programmed in transducer
IPC: A63B23/18
Filed: 2010-01-27
Abstract: The transducer has a programmable flash-microcontroller comprising an integrated LCD-driver (10) and a LCD-display (11), and interfaces connected to a personal computer-programming device. A LED-display indicates information necessary for executing breathing exercise, where the exercise is started in a selected level through the operation of a start/stop button. A changing signal is optically or acoustically outputted at the end of a program point, where the breathing exercise and degree of difficulty of the exercise are pre-programmed in the transducer.
Patent DE-102010005913-A1 (DE)
Title: Method for adjusting operational parameters of drive unit of motor vehicle, involves controlling control element in two successive operating ranges through actuating path of control element
Inventor: RADKE TOBIAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2010-01-27
Abstract: The method involves controlling a control element (12) in two successive operating ranges through an actuating path of the control element. The pre-computed driving strategy (9) is not used in the former operating range, where the pre-computed driving strategy is used in the latter operating range.
Patent DE-102010007008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Belastung von Fahrzeugreifen
Inventor: WAGNER MARKUS
IPC: B60C23/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Belastung von Fahrzeugreifen, die während der Fahrt jeweils mit einem Umfangsabschnitt auf einer Fahrbahn aufliegen, mittels an den Reifen (1) montierten Überwachungseinrichtungen (4), die einen Sender und einen Generator enthalten, der durch das beim Fahrbetrieb auftretende Walken des Reifens (1) angetrieben wird, wobei der Generator jeweils einen ersten Spannungspuls erzeugt, wenn er den Beginn des auf der Fahrbahn aufliegenden Umfangsabschnitts des Reifens (1) erreicht, und jeweils einen zweiten Spannungspuls erzeugt, wenn er das Ende des auf der Fahrbahn aufliegenden Umfangsabschnitts des Reifens (1) erreicht, die Zeitabstände (t1) zwischen ersten und zweiten Spannungspulsen gemessen werden, die Zeitabstände (t1) oder ein aus ihnen berechneter Wert mit einem Referenzwert verglichen werden und ein Warnsignal erzeugt wird, wenn eine bei diesem Vergleich festgestellte Abweichung einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-102010011639-A1 (DE)
Title: Soot sensor e.g. resistive soot sensor, for use in waste gas system of internal combustion engine of motor vehicle, has additive structure arranged between electrodes so that resistance between electrodes is reduced to specific value
Inventor: ANTE JOHANNES DR
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-03-16
Abstract: The sensor (100) has two electrodes (120, 122), which are spaced along an axial length on a substrate and arranged parallel to each other. A non comb-shaped, electrical conductive additive structure is arranged between the electrodes so that a resistance, which is measured between the electrodes, is reduced to a value of 2 mega ohms by the additive structure. The additive structure comprises a metal film, and joists. The electrodes are covered with a protecting layer (130) at an axial end of a substrate (110). Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a soot sensor (2) a method for operating a soot sensor.
Patent DE-102010013862-A1 (DE)
Title: Transformatorloser Direktumrichter
Inventor: MERTENS AXEL PROF DR ING
IPC: H02M5/22
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen transformatorlosen Direktumrichter zur Verbindung eines ersten Dreileitungsnetzes (50), insbesondere ein Drehstromnetz, mit einem zweiten Dreileitungsnetz (51), insbesondere ein Drehstromnetz, mittels elektronische Halbleiterschalter (5, 6, 7, 8) aufweisenden Brückenmodulen (1), mit folgenden Merkmalen: a) ein erstes Brückenmodul (1) oder eine erste Reihenschaltung (52) von Brückenmodulen (1) ist einerseits an eine erste Leitung (500) des ersten Stromversorgungsnetzes (50) und andererseits an eine erste Leitung (510) des zweiten Stromversorgungsnetzes (51) angeschlossen, b) ein zweites Brückenmodul (1) oder eine zweite Reihenschaltung (53) von Brückenmodulen (1) ist einerseits an eine zweite Leitung (501) des ersten Stromversorgungsnetzes (50) und andererseits an die erste Leitung (510) des zweiten Stromversorgungsnetzes (51) angeschlossen, c) ein drittes Brückenmodul (1) oder eine dritte Reihenschaltung (54) von Brückenmodulen (1) ist einerseits an die zweite Leitung (501) des ersten Stromversorgungsnetzes (50) und andererseits an eine zweite Leitung (511) des zweiten Stromversorgungsnetzes (51) angeschlossen, d) ein viertes Brückenmodul (1) oder eine vierte Reihenschaltung (55) von Brückenmodulen (1) ist einerseits an eine dritte Leitung (502) des ersten Stromversorgungsnetzes (50) und andererseits an die zweite Leitung (511) des zweiten Stromversorgungsnetzes (51) angeschlossen, e) ein fünftes Brückenmodul (1) oder eine fünfte Reihenschaltung (56) von Brückenmodulen (1) ist einerseits an die dritte Leitung (502) des ersten Stromversorgungsnetzes (50) und andererseits an eine dritte Leitung (512) des zweiten Stromversorgungsnetzes (51) angeschlossen, sowie ein sechstes Brückenmodul (1) oder eine sechste Reihenschaltung (57) von Brückenmodulen (1) ist einerseits an die erste Leitung (500) des ersten Stromversorgungsnetzes (50) und andererseits an die dritte Leitung (512) des zweiten Stromversorgungsnetzes (51) angeschlossen.
Patent DE-102010014003-A1 (DE)
Title: Method for operating vehicle, particularly rail vehicle, involves detecting measurement values for circumferential speed of wheels of vehicle, and determining characteristics for braking rate
Inventor: WENGER MICHAEL
IPC: B60T8/176
Filed: 2010-03-30
Abstract: The method involves detecting the measurement values for the circumferential speed of the wheels of the vehicle, and determining the characteristics (v-diff) for the braking rate decreasing the circumferential speed of the wheels from the detected measurement values. The slippage condition of the wheels is identified corresponding to the characteristics. An independent claim is also included for an arrangement for a vehicle, particularly a rail vehicle.
Patent DE-102010014520-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: BARTENBACH CHRISTIAN
IPC: F21S8/04
Filed: 2010-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte, vorzugsweise eine Wand- und/oder Deckenleuchte, mit zumindest einer vorzugsweise punktförmigen Lichtquelle, vorzugsweise in Form einer LED, und zumindest einem Optiksystem zur Steuerung der Lichtausbreitung. Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Leuchte. Erfindungsgemäß besitzt das Optiksystem zur Steuerung der Lichtausbreitung mehrere ineinander angeordnete, jeweils zumindest teilweise transparente Korpusteile, die von dem Licht der Lichtquelle nacheinander durchstrahlbar sind, wobei zumindest ein Innenteil und zumindest ein Außenteil vorgesehen ist, welches sowohl das genannte Innenteil als auch die Lichtquelle und den Bereich, in den die Lichtquelle emittiert, umschließt. Das besagte Außenteil ist hierbei insbesondere dazu vorgesehen, im ausgeschalteten Zustand der Lichtquelle das äußere Erscheinungsbild der Leuchte zu prägen. Das Innenteil des Optiksystems ist indes vorgesehen, beispielsweise durch Bündelung, Streuung oder Reflexion des abgegebenen Lichts das Erscheinungsbild der Leuchte im eingeschalteten Zustand zu prägen.
Patent DE-102010018393-A1 (DE)
Title: Massaging apparatus for arranging in e.g. bathtub for massaging e.g. vagina of two women simultaneously during sexual stimulation, has handgrip comprising cavity to integrate transmission device, where apparatus is designed as handset unit
Inventor: WELLE GABRIEL
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: The apparatus (1) has an axially reciprocating movable massager (2) that is in drive connection with a rotary drive unit (6) via a transmission device. The device converts rotating movement into stroke movement by rotating detour elements with the drive unit that is in drive connection with traction elements e.g. chains. The elements and a driver are connected with the massager or with a counter-bearing, where the apparatus is designed as a handset unit, and the massager is arranged at a handgrip (3). The handgrip comprises an inner cavity into which the device is integrated.