baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044595-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung zur Segmentierung anhand von Konturpunkten
Inventor: BEIKIRCH LARS
IPC: G06V10/46
Filed: 2006-09-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (1) zur Segmentierung anhand von Konturpunkten mit – einer Einrichtung (13) zur Segmentierung von Bilddaten und – einer Einrichtung (5, 7, 9) zur Bestimmung und Verarbeitung von Konturpunkten (26), wobei die Einrichtung zur Bestimmung und Verarbeitung von Konturpunkten (26) – zumindest eine integrierte Hardwareeinheit (5) umfasst, die eingerichtet ist, die im Bildspeicher abgelegten Daten eines Digitalbildes abzutasten und Konturpunkte (26) mit Subpixel-Genauigkeit zu ermitteln und als fortlaufende Listendaten in einem Speicher (9) abzulegen, und wobei die Bildverarbeitungsvorrichtung (1) – einen statistical nearest neighborhood classifier mit einer Recheneinheit aufweist, welche eingerichtet ist, aus den im Speicher (9) abgelegten Listendaten mithilfe eines Rechenwerks die Verbindungswahrscheinlichkeiten zwischen jeweils zwei Konturpunkten (26) unter Berücksichtigung des Abstands der Punkte zueinander zu ermitteln, und wobei der statistical nearest neighborhood classifier – zumindest einen Klassifikator aufweist, welcher – aus Mengen von berechneten Verbindungswahrscheinlichkeiten Teilmengen mit zumindest drei...
Patent DE-102007014949-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum gelenkigen Verbinden von Rohr- und Schlauchleitungen
Inventor: HAMKENS HAUKE-PETER
IPC: F16L27/047
Filed: 2007-03-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zum gelenkigen Verbinden von Rohr- und Schlauchleitungen (9), umfassend ein erstes Leitungsanschlussteil (21) für eine erste Leitung (91), ein zweites Leitungsanschlussteil (22) für eine zweite Leitung (92), Hohlkugelabschnitte (41, 42) einer Kugelschwenklagerung (4), die die beiden Leitungsanschlussteile (2, 3) zum Abwinkeln eines Durchgangs in der Verbindungseinrichtung (1) schwenkbar miteinander verbindet, und eine Verbindungsleitung, die durch ein flexibles Schlauchelement (3) mit in Durchgangsrichtung abwinkelbarer Schlauchachse (30) gebildet ist und die beiden Leitungsanschlussteile (2) miteinander verbindet, wobei das Schlauchelement (3) an seinem ersten Ende mit einem inneren Hohlkugelabschnitt (41) der Kugelschwenklagerung (4) und an seinem zweiten Ende mit einem äußeren Hohlkugelabschnitt (42) der Kugelschwenklagerung (4) verbunden ist und die Kugelschwenklagerung (4) durch eine kardanische Lagerung der Hohlkugelabschnitte (41, 42) derart ausgebildet ist, dass der äußere Hohlkugelabschnitt (42) um eine erste Schwenkachse (Sz) eines ersten Schwenklagers (5) und der innere Hohlkugelabschnitt (41) um eine zweite Schwenkachse (Sy) eines zweiten Schwenklagers...
Patent DE-102007019885-B4 (DE)
Title: Kühlkörper mit matrixförmig strukturierter Oberfläche
Inventor: BURESCH ISABELL
IPC: H01L23/473
Filed: 2007-04-27
Granted: 2010-11-25
Abstract: Kühlkörper (1) für Leistungselektronikmodule oder für Halbleiterbauelemente mit einer ebenen metallischen Wärmeableitplatte (11), wobei die Wärmeableitplatte (11) auf der nach einer Montage dem Leistungselektronikmodul oder der dem Halbleiterbauelement zugewandten Seite eine matrixförmig strukturierte Oberfläche (12) mit hervortretenden Erhebungen (13) aufweist, und wobei die Wärmeableitplatte (11) und die matrixförmig strukturierte Oberfläche (12) aus einem Stück gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich der Erhebungen (13) sich die Struktur verschlankt, wodurch dort elastisch verformbare Bereiche ausgebildet sind.
Patent DE-102007021734-B4 (DE)
Title: Temperaturdetektor
Inventor: WANG DONG
IPC: G01K7/02
Filed: 2007-05-09
Granted: 2009-04-09
Abstract: Temperaturdetektor
zum Ausgeben eines Temperatursignales mit:  einer Temperaturerfassungsdiode
(13), die zusammen mit einer Halbleiterschaltvorrichtung (11) auf
einem Chip (12) ausgebildet ist und eine spezifische Temperatur-Spannungs-Kennlinie aufweist,
wobei der Temperaturdetektor das Anodenpotential der Temperaturerfassungsdiode
(13) als das Temperatursignal ausgibt,  einer Konstantstromschaltung
(14) zum Liefern eines Stromes zu der Anode der Temperaturerfassungsdiode
(13) und  einem Anodenpotential-Haltemittel (16) zum Halten
des Anodenpotentials der Temperaturerfassungsdiode (13) als dem
Temperatursignal bei dem Beginn des Schaltvorgangs der Halbleiter-Schaltvorrichtung
(11).
Patent DE-102007031555-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Sprühvorrichtung
Inventor: WITTMANN WERNER
IPC: B05B15/02
Filed: 2007-07-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung für eine Sprühvorrichtung mit einem Gehäuse (1), das eine Öffnung zur Aufnahme einer Düse (2; 2'; 2''') oder eines eine oder mehrere Düsen umfassenden Sprühkopfs (13'; 13''') der Sprühvorrichtung aufweist, wobei die Düse (2; 2'; 2''') oder der Sprühkopf (13'; 13''') in das Gehäuse (1) ragt, und einer Fluidführung für ein Druckfluid, das über einen Fluidanschluss (4; 4') des Gehäuses (1) über eine Luftverteilerscheibe (6) in einen Reinigungsraum (3) zu- und über eine Ablassöffnung (12) in dem Gehäuse (1) abgeführt wird, wobei die Düse (2; 2'; 2''') oder der Sprühkopf (13'; 13''') der Sprühvorrichtung angeströmt wird, wobei das Gehäuse (1) zumindest teilweise entgegen einer Rückstellkraft verschiebbar ausgeführt ist, wobei ein Schalter (10) für eine Fluidzufuhr vorgesehen ist, der durch eine Verschiebung des Gehäuses (1) aktiviert wird, und wobei der Reinigungsraum (3) von einem Formring (7) abgegrenzt wird, wobei sowohl der Formring (7) als auch die Luftverteilerscheibe (6) auswechselbar und an die Form der Düse angepasst ausgebildet sind.
Patent DE-102007034158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur indirekten Messung der Erschöpfung des Filtermittels eines Filters
Inventor: PROKASKY ROGER
IPC: B01D27/10
Filed: 2007-07-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur indirekten Messung der Erschöpfung des Filtermittels eines Filters (3), wobei die Erschöpfung nach der Durchströmung eines Maximalvolumens Vm einer Flüssigkeit eintritt, mit – einer von der Flüssigkeit durchströmbaren Messzelle (20), – einem stabförmigen, eine Mantelfläche (8) aufweisenden Messkopf (6), der senkrecht zur Strömungsrichtung der Flüssigkeit in der Messzelle (20) angeordnet ist, wobei im Messkopf (6) mindestens zwei Druckmesskanäle (12, 14, 16) angeordnet sind, die in Messöffnungen (13, 15, 17) in der Mantelfläche (8) des Messkopfes (6) münden, – einer Druckmesseinrichtung (40), die an die Messkanäle (12, 14, 16) angeschlossen ist, – wobei der Messkopf (6) an einem Grundkörper (4) angeordnet ist, der die Druckmesseinrichtung (40) aufnimmt, und – wobei eine Auswerteeinrichtung (30), die an die Druckmesseinrichtung (40) elektrisch angeschlossen ist und die zur Ermittlung des Volumens V der Flüssigkeit aus den Druckmesssignalen beginnend ab einem Zeitpunkt t0, an dem der Filter...
Patent DE-102007034312-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Be- und Entlüftungsventil für Rohrleitungen bzw. Armaturen
Inventor: GRASSL HELMUT
IPC: F16K27/00
Filed: 2007-07-24
Granted: 2016-08-18
Abstract: Gehäuse (1) für ein Be- und Entlüftungsventil für Rohrleitungen bzw. Armaturen im Tiefbau wobei das Gehäuse einen Hohlkörper (3), einen Verbindungsabschnitt (4) und einen Be- und Entlüftungsabschnitt (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Hohlkörper (3) im Wesentlichen aus Aluminium besteht, dass der Verbindungsabschnitt (4) und der Be- und Entlüftungsabschnitt (4) als Endabschnitte ausgebildet sind, die flanschartig an zwei Stirnseiten des Hohlkörpers (3) befestigbar sind, und dass der Hohlkörper (3) ein Aluminium-Sprangpressprofil ist.
Patent DE-102007039820-B4 (DE)
Title: FET-Überwachungs- und Schutzanordnung sowie Verfahren hierzu
Inventor: BROMBACH RONALD
IPC: G01R31/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: FET-Überwachungs- und Schutzanordnung (10), mit: einer FET-Schaltvorrichtung (20) mit: einem FET (22); einem Logikbaustein (57), der elektrisch an den FET (22) gekoppelt ist und ein Rückkopplungsstatussignal (78) erzeugt; und einem Rückkopplungsstatusausgang (26); einem Zähler (60), der nur bei Bestehen eines tatsächlichen Kurzschlusszustands der FET-Vorrichtung (20) inkrementiert wird; einem Speicher (62) für die permanente Speicherung des Wertes des Zählers; und einem elektrisch an den Rückkopplungsstatusausgang (26) gekoppelten Steuergerät (18), wobei das Steuergerät (18) die Aktivierung des FET (22) abhängig von dem Rückkopplungsstatussignal (78) und dem Wert des Zählers (60) ermöglicht oder nicht ermöglicht.
Patent DE-102007054313-B4 (DE)
Title: Umwälzpumpe, Heizsystem und Verfahren zur Bestimmung der Durchströmungsmenge einer Flüssigkeit durch eine Leitung
Inventor: LAING OLIVER
IPC: G01F1/80
Filed: 2007-11-05
Granted: 2016-08-04
Abstract: Umwälzpumpe für eine Förderflüssigkeit, umfassend einen Elektromotor (14), welcher elektronisch kommutiert ist, mit einem Rotor (28), einem Stator (26) und einer Motorschaltung (16), und ein Schaufelrad (52), welches drehfest mit dem Rotor (28) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (14) eine Auswertungseinrichtung (202) aufweist, durch welche über eine Drehzahl (n) des Rotors (28) und/oder eine Leistungsaufnahme (P) des Elektromotors (14) eine Durchströmungsmenge (Q) an Förderflüssigkeit durch die Umwälzpumpe bestimmbar ist, dass mindestens ein Signalausgang (212) vorgesehen ist, an welchem durch die Umwälzpumpe eine Durchströmungsmengen-Signal und/oder Durchströmungsmengen-abhängiges Schaltsignal bereitstellbar ist, dass der Elektromotor (14) einen Betriebsmodus mit Regelung auf konstante Motorleistung (P) aufweist und/oder dass der Elektromotor (14) einen Betriebsmodus mit Regelung auf konstante Drehzahl (n) aufweist, wobei in dem Betriebsmodus mit Regelung auf konstante Motorleistung (P) die Auswertungseinrichtung (202) die Durchströmungsmenge (Q) bei vorgegebener Motorleistung (P) aus der Drehzahl (n) ermittelt und in dem Betriebsmodus mit Regelung auf konstante Drehzahl (n) die Durchströmungsmenge (Q) bei vorgegebener Drehzahl (n) aus der Motorleistung (P), welche über die Motorschaltung (16) ermittelt ist, bestimmt.
Patent DE-102007055516-B4 (DE)
Title: Haubenartiger Drehgriff für Thermostatventile in Heiz- oder Kühlanlagen
Inventor: BEELE HEINZ ECKARD
IPC: F16K31/60
Filed: 2007-11-21
Granted: 2014-07-10
Abstract: Haubenartiger Drehgriff für Thermostatventile in Heiz- oder Kühlanlagen, wobei auf dem Drehgriff (1) ein einstückiges oder aus mehreren Teilstücken bestehendes Teil (2) aufgebracht ist, welches auf seiner sichtbaren Umfangsfläche und/oder Außenfläche lesbare Elemente (4) oder Ziffern (5) einer Anzeige (3) aufweist, die in Umfangsrichtung oder Drehrichtung oder in paralleler Ausrichtung zur Drehachse des Drehgriffes (1) ausgerichtet und in dieser Ausrichtung lesbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil (2) gegenüber dem Drehgriff (1) manuell verdrehbar ist.
Patent DE-102007057900-B4 (DE)
Title: Authentifikation von verdächtigen Daten unter Verwendung von Schlüsseltabellen
Inventor: CHALLENER DAVID CAROLL
IPC: G06F21/00
Filed: 2007-11-29
Granted: 2017-02-16
Abstract: Anordnung zur Validierung von Code, wobei die Anordnung Nachfolgendes umfasst: einen Prozessor, der einen Ausführungsraum umfasst; eine Bauteilkomponente einer vertrauenswürdigen Plattform, die Komponentenregister einer vertrauenswürdigen Plattform umfasst; ein Schlüsselpaar zur Bestätigung der Vertrauenswürdigkeit für jede Instanz von Komponenten der vertrauenswürdigen Plattform, wobei besagtes Schlüsselpaar zur Bestätigung der Vertrauenswürdigkeit jedes einen privaten Schlüssel zur Bestätigung der Vertrauenswürdigkeit und einen öffentlichen Schlüssel zur Bestätigung der Vertrauenswürdigkeit umfasst; öffentliche Schlüssel zur Validierung und verschlüsselte Hashwerte für jede Instanz von Komponenten der vertrauenswürdigen Plattform; für jede Instanz von Komponenten der vertrauenswürdigen Plattform einen Hashalgorithmus zum Erzeugen eines ersten Hashwerts zum Vergleich mit einem zweiten Hashwert, der aus verschlüsselten Hashwerten mittels des öffentlichen Schlüssels zur Validierung der jeweiligen Instanz von Komponenten der vertrauenswürdigen Plattform erzeugt wird; und einen gesicherten Speicherbereich, der mindestens eine Tabelle zum Abspeichern von Validierungssoftware umfasst.
Patent DE-102008001976-B4 (DE)
Title: Schaltbereichsteuergerät
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: F16H61/32
Filed: 2008-05-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schaltbereichsteuergerät für ein Fahrzeugautomatikgetriebe mit: einem Schaltbereich-Änderungsmechanismus (3) zum Ändern eines Schaltbereichs des Automatikgetriebes; einem Parkzustands-Einstellmechanismus (4) zum Ändern eines Parkzustands des Fahrzeugs von einer Parkeinstellposition zu einer Parkfreigabeposition und umgekehrt; einem Shift-by-Wire-Aktuator (1) zum Schalten eines Betätigungsmodus von einer Betätigung durch den Schaltbereich-Änderungsmechanismus (3) zu einer Betätigung durch den Parkzustands-Einstellmechanismus (4) und umgekehrt; einem Zwangsparkmechanismus (81), der Folgendes aufweist: einen Stab (84), der zwischen einer Ausgangsposition und einer Endbetätigungsposition beweglich gelagert ist; eine Feder (85) zum Vorspannen des Stabs (84) zu der Endbetätigungsposition; und ein Arretierelement (33), das zusammen mit einer Abgabewelle (17) des Shift-by-Wire-Aktuators (1) gedreht wird, wobei der Stab (84) nicht mit dem Arretierelement (33) in Eingriff steht, wenn der Stab (84) in der Ausgangsposition ist, wobei der Stab (84) in Eingriff mit dem Arretierelement (33) gebracht wird, wenn der Stab (84) von der Ausgangsposition zu der Endbetätigungsposition bewegt wird, so dass das Arretierelement (33) und die Abgabewelle (17) zu der Parkeinstellposition angetrieben werden; einem Stabarretiermechanismus (82), der Folgendes aufweist; einen Eingriffsstift (93), der mit dem Stab (84) in Eingriff steht, wenn der Stab (84) in der Ausgangsposition ist, zum Halten des Stabs (84) in der Ausgangsposition; und einen elektrischen Aktuator (94), der den Eingriffsstift (93) bei Versorgung mit elektrischer Energie so antreibt, dass der Eingriffsstift (93) von dem Stab (84) außer Eingriff gebracht wird; einer Zwangspark-Stromliefereinheit (83) zum Steuern der Lieferung der elektrischen Energie zu dem elektrischen Aktuator (94).
Patent DE-102008012210-B4 (DE)
Title: Kabelverschraubungseinheit, sowie Verfahren zur Ausbildung einer Kabelverschraubungseinheit
Inventor: WOLFSBERGER HANS
IPC: H01R13/58
Filed: 2008-03-03
Granted: 2012-08-30
Abstract: Um bei einem Kabelanschlusselement (2), insbesondere Kabelverschraubung sicher und zuverlässig eine Zugentlastung auch gegen hohe Auszugskräfte zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass in einen Innenhohlraum (10) eines Grundkörpers (4) des Kabelanschlusselements (2) eine Vergussmasse (11) eingebracht. Diese liegt vorzugsweise formschlüssig im Grundkörper (4) ein und umgibt das Kabel allseitig. Der Grundkörper (4) weist hierzu in seinem Mittenbereich eine Verbreiterung auf.
Patent DE-102008013560-B4 (DE)
Title: Doppelachsenkonstruktion mit extremem Biegungswinkel
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: F16C11/04
Filed: 2008-03-11
Granted: 2010-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelachsenkonstruktion mit extremem Biegungswinkel, insbesondere eine Doppelachsenkonstruktion, die es elektronischen Geräten ermöglicht, in verschiedenen Winkeln geklappt zu werden. Diese Erfindung umfasst ein Verbindungsplättchen, eine Widerstandsachse und eine Nockenwelle. Durch diese Doppelachsenkonstruktion werden ein erster und ein zweiter Geräteteil eines Elektrogeräts verbunden, so dass der Anwender entsprechend seiner eigenen Gewohnheit das Gerät auf einen Neigungswinkel wie bei einem gewöhnlichen Notebook-Computer einstellen kann, oder das Gerät bis zu einer Rücken-an-Rücken-Einstellung biegen kann. Durch diese Besonderheiten wird dem Anwender eine Erleichterung geboten, indem er selbst wählen kann, ob er seine Eingabe in einem in der Hand gehaltenen Gerät oder in einem gerade aufgestellten Gerät vornehmen will.
Patent DE-102008023392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Regeneration eines Partikelfilters, Steuersystem hierfür und dessen Verwendung
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-05-13
Granted: 2018-02-15
Abstract: Steuersystem (44), das eine Regeneration eines Partikelfilters (34) steuert, umfassend: ein Regenerationsmodul (84), das elektrischen Strom zu dem Partikelfilter (34) steuert, um eine Regeneration einzuleiten; gekennzeichnet durch: ein Ausbreitungsmodul (80), das einen Ausbreitungsstatus der Verbrennung von Partikelmaterial in dem Partikelfilter (34) beruhend auf einer Abgasströmung und/oder einer Partikelmaterialverbrennungstemperatur schätzt; wobei, wenn der Ausbreitungsstatus anzeigt, dass die Regeneration nicht zu Ende abgelaufen ist, das Regenerationsmodul (84) den elektrischen Strom zu dem Partikelfilter (34) steuert, um eine Regeneration beruhend auf dem Ausbreitungsstatus erneut einzuleiten.
Patent DE-102008035343-B4 (DE)
Title: Moderne und clevere Getränkedosen und Flaschen
Inventor: BUTSCHEK FRANZ
IPC: B65D1/02
Filed: 2008-07-29
Granted: 2012-03-22
Abstract: Behälter wie eine Flasche oder eine Dose für kohlensäurehaltige Getränke, bei dem der Behältermantel in einen Halsansatz übergeht, über den der Behälter mit dem kohlensäurehaltigen Getränk zu füllen und der von einem kappenartigen Schraubverschluss wiederholbar zu verschliessen ist, gekennzeichnet durch, – eine von aussen zugängliche, in den Aussenmantel (4) des Behälters (1) geformte Mulde (5), in der eine mit dem Behälterinnenraum (9) kommunizierende Öffnung (10) vorgesehen ist, – einen vorgefertigten, unter Druck stehenden tankartigen Kohlensäure-Spender (KTS) (6), dessen Gehäuse (7) formschlüssig in die Mulde (5) in dem Aussenmantel (4) des Behälters (1) derart gehaltert einzupassen ist, dass die nach aussen gewandte Wand (8) des Gehäuses (7) bündig zum Aussenmantel (4) des Behälters (1) verläuft, und durch – einen in das Gehäuse (7) des Kohlensäure-Spenders (KTS) (6) integrierten, von Hand betätigbaren Spendermechanismus (12), der im unbetätigten Zustand die mit dem Behälterinnenraum (9) kommunizierende Öffnung (10) in der...
Patent DE-102008050653-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine nach dem Pulsröhrenprinzip
Inventor: KAISER GUNTER DR
IPC: F02G1/043
Filed: 2008-09-30
Granted: 2013-09-12
Abstract: Wärmekraftmaschine nach dem Pulsröhrenprinzip mit mindestens einem Expander (2), der einen Zylinder und einen Kolben oder eine Membran umfasst, sowie mindestens einem fluidisch an den Expander (2) angekoppelten thermischen Kopf, der aus der fluidischen Serienschaltung eines Kühlers (3 bzw. 4), einer Pulsröhre (7 bzw. 8), eines Heizers (9 bzw. 10) und eines Regenerators (11 bzw. 12) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenerator (11 bzw. 12) des mindestens einen thermischen Kopfes fest mit der Pulsröhre (7 bzw. 8) verbunden ist.
Patent DE-102008050998-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für langgestreckte Substrate
Inventor: STRUEMPFEL JOHANNES DR
IPC: C23C14/50
Filed: 2008-10-13
Granted: 2011-08-18
Abstract: Bei einer Transporteinrichtung für langgestreckte Substrate, insbesondere bei heißen Prozessen, die einen im wesentlichen rechteckigen Rahmen umfasst, der von miteinander verbundenen Längs- und Querholmen gebildet ist, wobei zwischen zwei Längsholmen mindestens drei Querholme vorgesehen sind, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Querholm aus einem Material gefertigt ist, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient sich vom Wärmeausdehnungskoeffizienten des Materials der anderen Querholme unterscheidet oder/und mindestens ein Querholme mit mindestens einem Längsträger kraftfrei verbunden ist oder/und mindestens ein Querholm aus einem offenen Profil gebildet ist.
Patent DE-102008063033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Kollisionen mit erhöhter funktionaler Sicherheit
Inventor: KÖNIG MATHIAS
IPC: B60R21/0134
Filed: 2008-12-23
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung von unvermeidbaren Kollisionen mit Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs (14) umfassend die Schritte:
 Erfassen und/oder Empfangen von Zustandsdaten von mehreren Datenquellen (31-34);
 Auswerten der Zustandsdaten anhand einer Entscheidungsstruktur (21),
 wobei die Entscheidungsstruktur (21) Entscheidungsbäume (1; 22) umfasst und für jede Datenquelle (31-34) jeweils für jedes der Objekte, für das von der jeweiligen Datenquelle (31-34) Zustandsinformationen empfangen oder erfasst sind, eigenständig einer der Entscheidungsbäume (1; 22), der der Datenquelle (31-34) und dem entsprechenden Objekt zugeordnet ist, zeitlich parallel zu den übrigen Entscheidungsbäumen (1; 22) abgearbeitet wird, wobei beim Abarbeiten jedes der Entscheidungsbäume (1; 22) eine Entscheidungsbaum-Endentscheidung getroffen wird, einen Kollisionsalarm (13) auszugeben oder keinen Kollisionsalarm auszugeben, und anhand der Entscheidungsbaum-Endentscheidung eine Kollision erkannt wird oder nicht.
Patent DE-102009006909-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit reduzierter Stelldruckpulsation
Inventor: RUDIK RUSLAN DR
IPC: F04B1/20
Filed: 2009-01-30
Granted: 2019-09-12
Abstract: Axialkolbenmaschine aufweisend eine Stellvorrichtung (6) mit einer mit einem Stelldruck beaufschlagten Stelldruckkammer (31, 57) zur Einstellung eines Hubvolumens der Axialkolbenmaschine, wobei die Stelldruckkammer (31, 57) mit einem veränderbaren Volumen einer Dämpfungsvorrichtung (60) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass das veränderbare Volumen der Dämpfungsvorrichtung (60) durch einen federbeaufschlagten Kolben (44, 62) begrenzt ist.
Patent DE-102009015395-B4 (DE)
Title: Flusszelle zur Behandlung und/oder Untersuchung eines Fluids
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: G01N21/05
Filed: 2009-03-23
Granted: 2022-11-24
Abstract: Flusszelle zur Behandlung und/oder Untersuchung eines Fluids mit wenigstens einem Behandlungs- und/oder Untersuchungsbereich (17-19) und Einrichtungen zur Beförderung einer Fluidprobe in den Behandlungs- und/oder Untersuchungsbereich (17-19), wobei die Beförderungseinrichtungen einen einseitig zu einem Substrat hin offenen Transportraum (15) umfassen, in dem die Fluidprobe durch das den Transportraum (15) abdeckende Substrat (1) einschließbar und der Transportraum (15) relativ zu dem Substrat (1) unter Beförderung der Fluidprobe in den Behandlungs- und/oder Untersuchungsbereich (17-19) bewegbar ist, wobei der Transportraum (15) in einer Ausgangsposition für die Beförderung der Fluidprobe in Verbindung mit einem durch das Substrat (1) hindurch verlaufenden Zuführungskanal für das Fluid steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuführungskanal innerhalb der in der Ausgangsposition den Transportraum (15) abdeckenden Oberfläche des Substrats (1) ausmündet.
Patent DE-102009016160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kontaktvorrichtung und Kontaktvorrichtung
Inventor: KUNTZ JULIO
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-04-03
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer federnden Kontaktvorrichtung umfassend die folgenden Schritte: a) Einbringen einer Schraubenfeder (2) aus einem Draht (11) in einen Isolierkörper (3) derart, dass entlang der Schraubenfederachse die Schraubenfeder (2) zumindest mit einem Kreissegmentabschnitt (9) in dem Isolierkörper (3) befestigt wird und b) die Schraubenfeder (2) parallel zur Schraubenfederachse an einer Stelle eines jeden Drahtwendelsegmentes der Schraubenfeder (2) durchgetrennt werden unter Bildung einer Vielzahl gleichartiger und beabstandeter Federsegmente (4) ausgebildet aus den Drahtwendelsegmenten.