baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005048598-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung zum Andrehen von Brennkraftmaschinen
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F02N99/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2016-06-30
Abstract: Startvorrichtung zum Andrehen von Brennkraftmaschinen, mit einem insbesondere elektromagnetischen Vorspurmechanismus (10) und mit einem Start-Stopp-Mechanismus, der in einer Stopp-Phase der Brennkraftmaschine noch während und/oder nach einem Abstellen der Brennkraftmaschine einen eingespurten Zustand des Vorspurmechanismus (10) bewirkt, damit bei einem anschließenden Start der Brennkraftmaschine bereits der eingespurte Zustand vorliegt, und mit einer Verriegelungseinrichtung (20) zur Verriegelung des Vorspurmechanismus (10) im eingespurten Zustand, wobei die Verriegelungseinrichtung (20) derart steuerbar ausgebildet ist, dass sie während der Stopp-Phase den elektromagnetischen Vorspurmechanismus (10) in der vorgeschoben Stellung mechanisch hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (20) thermoelektrisch betätigbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (20) ein Verriegelungsrelais mit einer elektrischen Thermoschaltung aufweist, und dass das Verriegelungsrelais mindestens einen mit einem Heizstrom betätigbaren Bimetallstreifen umfasst.
Patent DE-102006005709-B4 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung und Verfahren zum Parametrieren einer Druckmessvorrichtung
Inventor: HOFSAESS MICHAEL
IPC: G01L19/00
Filed: 2006-02-08
Granted: 2016-08-04
Abstract: Druckmessvorrichtung zur Messung eines Druckes in einem Bremssystem eines Fahrzeugs, umfassend eine Sensiereinheit (1), die in ein Ventil integriert ist, und eine Auswerteeinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass – die Sensiereinheit (1) und die Auswerteeinheit (2) räumlich getrennt sind und über eine elektrische Steckverbindung (3) miteinander verbunden sind, und – ferner umfassend ein separates Steuergerät (4) mit einen Speicher (16), in dem Parameter der Sensiereinheit (1) abgespeichert sind, wobei die Auswerteeinheit (2) über eine Schnittstelle (10) mit dem Steuergerät (4) verbunden ist, – wobei die Auswerteeinheit (2) parametrierbar ist und ein Steuerregister (11) umfasst, in das Parameter der Sensiereinheit (1) von dem Steuergerät (4) übertragbar sind.
Patent DE-102006012430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Mehrschichtplatten und eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: B27N3/14
Filed: 2006-03-17
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer Mehrschichtplatte aus einem Gemisch von mit Bindemittel versetzten Teilchen, wie Späne, Fasern oder Langschnitzel oder dergleichen, bestehend aus einer oder mehreren Mittelschichten und diese umspannende Deckschichten, wobei die einzelnen Schichten aus Streustationen auf ein sich kontinuierlich bewegendes Formband zu einer Pressgutmatte gestreut werden, die anschließend unter Anwendung von Druck und Wärme in die Endform gebracht und ausgehärtet wird, wobei das Streugut für eine Streustation mittels einer Dosiervorrichtung aus einem Streugutbunker auf einem Bunkerbodenband als ein Vlies ausgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erstellung eines dreidimensionalen Flächengewichtsprofils des Vlieses in einem Streugutbunker mittels Röntgenstrahlung differenziert über Länge und Breite das Flächengewicht gemessen wird, dass anschließend das dreidimensionale Flächengewichtsprofils in einer Steuer- und Regeleinheit ausgewertet und mit der entsprechend eingestellten Führungsgröße verglichen wird, und dass zur Regelung des Flächengewichtsprofils über die Länge der Vorschub des Bunkerbodenbandes und zur Regelung des Flächengewichtsprofils über die Breite der Abstand der Dosiervorrichtung zum Bunkerbodenband segmentiert über die Breite gesteuert bzw. geregelt wird und diese Regelung in jedem Streugutbunker durchgeführt wird.
Patent DE-102006018740-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Taucharmatur
Inventor: SCHIFFER JENS
IPC: G01N27/28
Filed: 2006-04-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Taucharmatur (5), die insbesondere in ein ablagerungskritisches Prozessfluid (8) eintauchbar ist, gekennzeichnet durch  – eine flexible, druckdichte Hülle (13), die die Taucharmatur (5) zumindest teilweise umgibt und einen Druckraum (19) bildet, und  – einen Druckfluidanschluss (20) am Druckraum (19) zur Beaufschlagung der Hülle (13) mit einem Über- oder Unterdruck derart, dass durch eine druckbedingte Deformation der Hülle (13) darauf befindliche Ablagerungen (23) abgelöst werden.
Patent DE-102006020477-B4 (DE)
Title: Motorhaubenanschlag, vorgesehen zum Montieren auf ein Karosserieelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEREZ RUBEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Anschlag
(1) für
Motorhaube (C), der vorgesehen ist, um auf ein Karosserieelement
(T) eines Kraftfahrzeugs montiert zu werden und eine Basis (9, 9'), ein
elastisch zusammendrückbares
Dämpforgan
(3), das von einem Träger
(4) getragen wird, der in der Basis (9) gemäß einer Längsachse (A) des Anschlags
(1) gleiten kann, und eine zusammendrückbare Struktur (8, 8') umfasst,
wobei der Träger
(4) auf der dem Dämpforgan
(3) entgegengesetzten Seite mit einem elastisch verformbaren ringförmigen Abschnitt
(6) versehen ist, der vorgesehen ist, um gegen einen inneren Ansatz
(10) der Basis (9, 9') zum Aufliegen zu kommen, um ein Stillstellen
in Verschiebung des Trägers
(4) in Bezug auf die Basis (9, 9') sicherzustellen, wobei sich der
ringförmige
Abschnitt (6) elastisch verformen kann, wenn der Anschlag (1) einem
anormal gewaltsamen Stoß unterliegt,
so dass ein axiales Gleiten des Trägers (4) in der Basis (9, 9')
und eine Absorption der Energie hervorgerufen werden, die von dem...
Patent DE-102006025826-B4 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/50
Filed: 2006-06-02
Granted: 2014-10-23
Abstract: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem ölgefüllten, unter dem Druck mindestens eines in einer Hochdruckkammer angeordneten und als Feder wirkenden Gaspolsters stehenden Arbeitszylinder, der durch einen von einer hohlen Kolbenstange getragenen Arbeitskolben in zwei Arbeitsräume unterteilt wird, wobei sich die Kolbenstange auf dem als Feder wirkenden Gaspolster abstützt, und mit einer durch die Federbewegungen angetriebenen und Öl aus einer Niederdruckkammer in den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum fördernden Kolbenpumpe, deren Pumpenzylinder durch die hohle Kolbenstange gebildet ist, in die eine am Arbeitszylinder befestigte und an ihrem vorderen Ende ein Saugventil tragende hohle Pumpenstange eintaucht, deren Bohrung mit der Niederdruckkammer verbunden ist, und mit einer in Abhängigkeit von der Stellung des Arbeitskolbens im Arbeitszylinder verschließbaren Abregelöffnung, die den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum mit einem in die Niederdruckkammer mündenden Abregelkanal verbindet, wobei eine erste Hochdruckkammer und eine zweite Hochdruckkammer vorgesehen sind, wobei die Hochdruckkammern derart zu- oder abschaltbar sind, indem sich die Kolbenstange in beiden Bewegungsrichtungen (Zug, Druck) auf dem Gaspolster entweder der Hochdruckkammer oder der zweiten Hochdruckkammer oder beider Hochdruckkammern abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Hochdruckkammer (8; 9) zueinander hydraulisch parallel geschaltet und beide Hochdruckkammern (8; 9) an den bei einer Einfederungsbewegung der Kolbenstange (4) komprimierten Arbeitsraum (23) angeschlossen sind, wobei zwischen dem Arbeitsraum (23) und der zweiten Hochdruckkammer (9) ein Absperrventil (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102006031241-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Personenschutzvorrichtung
Inventor: MACK FRANK
IPC: B60R21/013
Filed: 2006-07-06
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Personenschutzvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeuges mit den nachfolgenden Schritten: – Erfassen eines Signals (113, 123), das von einer Beschleunigung eines Bereichs des Kraftfahrzeuges (1) abgeleitet ist, – Bestimmen eines zuerst auftretenden Extrema des erfassten Signals (113, 123) als ersten Wert; – Bestimmen eines Integrals des erfassten Signals (113, 123); – Bestimmen eines zuerst auftretenden Extrema des Integrals als zweiten Wert; – Bestimmen einer Abweichung (115, 125) eines Referenzverhältnisses zum betragsmäßigen Verhältnis des zweiten Wertes zu dem ersten Wert; – Ausgeben eines Steuersignals (116, 126) an die Personenschutzvorrichtung (2), wenn die Abweichung (115, 125) kleiner als ein Schwellwert ist.
Patent DE-102006046739-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetfeldsensors und zugehöriger Magnetfeldsensor
Inventor: RIEGER GOTTHARD
IPC: G01R15/20
Filed: 2006-09-29
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Magnetfeldsensors, gebildet aus wenigstens einem
GMR- oder TMR-Element, wobei das GMR- oder das TMR-Element eine
hysteresebehaftete Kennlinie aufweisen, mit folgenden Verfahrensschritten
bei der Magnetfeldmessung:  – die hysteresebehaftete Kennlinie
des Magnetfeldsensors wird derart beeinflusst, dass  – eine Abmagnetisierung
zwischen den Messungen des zu erfassenden Magnetfelds erfolgt  – und dadurch
die Magnetfeldmessung weitgehend hystereseunabhängig wird.
Patent DE-102006056828-B4 (DE)
Title: Satellitendruckeinheit und ein Druckturm
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F27/00
Filed: 2006-12-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Satellitendruckeinheit (16; 17) mit einem als Gegendruckzylinder (18) ausgebildeten Satellitenzylinder (18) und vier dem Satellitenzylinder (18) zugeordneten Druckwerken (03; 04; 21; 22 bzw. 28; 29; 31; 32) mit jeweils einem Plattenzylinder (07) und einem zwischen Satellitenzylinder (18) und Plattenzylinder (07) angeordneten Übertragungszylinder (06), d. h. eine Neun-Zylinder-Satellitendruckeinheit (16; 17), wobei jedem Plattenzylinder (07) ein Farbwerk (09) zugeordnet ist, wobei die Farbwerke (09) jeweils auf einer Seite einer horizontalen Ebene angeordnet sind, die zum zugeordneten Plattenzylinder (07) zumindest im Wesentlichen tangential verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Plattenzylinder (07) eine mit einem beweglich gelagerten Druckformmagazin (138) ausgestattete Plattenwechselvorrichtung (11) zugeordnet ist, dass jedes Farbwerk (09) drei mit dem entsprechenden Plattenzylinder (07) direkt zusammenwirkende Farbauftragswalzen (203; 204; 206) umfasst, dass zwei direkt auf die drei Farbauftragswalzen (203; 204; 206) Druckfarbe übertragende, jeweils in Axialrichtung einen Changierhub ausführende Reibwalzen (12; 213) angeordnet sind, dass alle drei Farbauftragswalzen (203; 204; 206) des jeweiligen Farbwerks...
Patent DE-102007012461-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ansteuerung von Fußgängerschutzmitteln
Inventor: STEINKOGLER SASCHA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-03-15
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steuergerät (SG) zur Ansteuerung von Fußgängerschutzmitteln (FGS) mit – einer ersten Schnittstelle (IF1), die ein erstes Signal einer im Bereich des Stoßfängers angeordneten Beschleunigungssensorik (BS1, BS2) bereitstellt, – einer zweiten Schnittstelle, die ein Zentralsignal einer Zentralsensorik (BS3, BS4, BS5) bereitstellt, – einer Auswerteschaltung (μC), die in Abhängigkeit von dem ersten Signal und dem Zentralsignal ein Ansteuersignal erzeugt, – einer Ansteuerschaltung (FLIC), die in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal die Fußgängerschutzmittel (FGS) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass – die Auswerteschaltung (μC) wenigstens einen Extremwertsucher aufweist, der wenigstens ein Amplitudenextremum in einem vom Zentralsignal abgeleiteten zweiten Signal ermittelt, – wobei die Auswerteschaltung für die Erzeugung des Ansteuersignals aus dem wenigstens einen Amplitudenextremum eine Aufprallgeschwindigkeit und eine Aufprallmasse bestimmt.
Patent DE-102007017673-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: LINDENBERG UWE
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-04-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist:  eine Sitzkonsole (2),  ein zweites, gegenüber der Sitzkonsole (2) klappbares Sitzteil (3), das als Rückenlehne, Durchlade oder Lehnensegment ausgebildet und nach Entriegelung von einer aufrechten Gebrauchsstellung in eine Funktionsstellung vorklappbar ist,  einen Elektromotor (7) zur elektromotorischen Verstellung des zweiten Sitzteils (3) gegenüber der Sitzkonsole (2), und  eine Verriegelungseinrichtung (5) zur Verriegelung des zweiten Sitzteils (3) an der Sitzkonsole (2),  wobei durch eine erste Teilbewegung des Elektromotors (7) die Verriegelungseinrichtung (5) entriegelbar und durch eine nachfolgende zweite Teilbewegung des Elektromotors (7) das zweite Sitzteil (3) klappbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Elektromotor (7) oder eine von dem Elektromotor angetriebene Versteileinrichtung (8) an der Sitzkonsole (2) verstellbar angebracht ist, und  die Verriegelungseinrichtung (5) an der Sitzkonsole (2) verstellbar angebracht und mit dem zweiten Sitzteil (3) verriegelbar ist.
Patent DE-102007019763-B4 (DE)
Title: Optische Pulscode-Modulation zur Signalübertragung, insbesondere in stark elektromagnetisch gestörter Umgebung
Inventor: DEIMEL PETER PAUL
IPC: H04B10/524
Filed: 2007-04-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Signalübertragung für ein fly-by-light System, insbesondere für die Luft- und Raumfahrttechnik, wobei die Vorrichtung an einer Eingangsseite einer Übertragungseinrichtung (6) Einrichtungen (2a, 2b, 3, 4, 5) zur Umwandlung eines analogen Eingangssignals in ein optisches Übertragungssignal, welches durch Pulse codiert ist, und an einer Ausgangsseite der Übertragungseinrichtung (6) Einrichtungen (7, 8a) zur Umwandlung des optischen Übertragungssignals in ein elektrisches Signal aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an der Eingangsseite der Übertragungseinrichtung (6)  eine Einrichtung (2a) zum Erfassen eines Stellwegs oder eines Drehwinkels, als analoges Eingangssignal, und  eine Einrichtung (2b) zum Erzeugen eines analogen elektrischen Signals, und  einen spannungskontrollierten Oszillator als Einrichtung (3) zum Erzeugen eines durch die Spannung des analogen elektrischen Signals gesteuerten oszillierenden rechteckigen Signals, und  eine Einrichtung (4) zur Umwandlung von steigenden und/oder fallenden Flanken in kurze elektrische Pulse, und  eine Einrichtung (5) zur Ansteuerung und zum Betrieb einer...
Patent DE-102007022456-B4 (DE)
Title: Steuerungsstrategie zum Verhindern von Lastwechselgeräuschen bei einem Lastschaltgetriebe
Inventor: JIANG HONG
IPC: F16H63/46
Filed: 2007-05-09
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern des Schaltvorganges eines Lastschaltgetriebes für ein Kraftfahrzeug bei einem Rollvorgang des Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Kraftquelle (18), ein Gaspedal (102), das Getriebe (10), zwei Eingangswellen (12, 14) und zwei Eingangskupplungen (21, 24) aufweist, wobei jede der Kupplungen (21, 24) abwechselnd die Kraftquelle (18) und eine entsprechende Eingangswelle (12, 14) verbindet und trennt, umfassend die Schritte von: a) Überwachen der Verlagerung des Gaspedals (102), um ein Gasgeben und Gaswegnehmen festzustellen; b) Überwachen des Kupplungsschlupfes; c) Halten der Kupplungen (21, 24) in einem betätigten Zustand nach einem Gaswegnehmen und wenn der Kupplungsschlupf kleiner als ein Referenzwert eines positiven Kupplungsschlupfes ist; d) Steuern der Drehmomentkapazität von wenigstens einer der Kupplungen (21, 24) als Reaktion auf ein vom Fahrer angefordertes Drehmoment, wenn der Kupplungsschlupf den Referenzwert übersteigt; e) Bestimmen eines gewünschten Kupplungsschlupfes; f) Verwenden des Motordrehmoments zum Erzeugen des gewünschten Kupplungsschlupfes und einer gewünschten Motordrehzahl, die dem gewünschten Kupplungsschlupf entspricht.
Patent DE-102007024378-B4 (DE)
Title: Fermenter zur Erzeugung von Biogas aus pumpbarem organischen Material
Inventor: GANTEFORT WILHELM
IPC: C12M1/107
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-06-04
Abstract: Fermenter zur Erzeugung von Biogas aus pumpbarem organischen Material mit geringem Anteil an organischer Trockensubstanz, aufweisend  a) mindestens einen Zulauf für das pumpbare organische Material,  b) einen Festbettreaktor für das pumpbare organische Material mit mindestens einem primären und einem sekundären Abschnitt,  c) mindestens einen Ablauf für den entstehenden Gärrest,  d) mindestens einen Absetzraum für das pumpbare organische Material, der zwischen dem primären und sekundären Abschnitt des Festbettreaktors angeordnet ist und der so ausgestaltet ist, dass sich eine spezifisch leichtere Fraktion nach oben absetzt, sowie  e) mindestens einen Rückgewinnungsabschnitt, der mit dem Absetzraum in Verbindung steht und so ausgebildet ist, dass eine spezifisch leichtere Fraktion des pumpbaren organischen Materials zurückgewonnen wird.  wobei der primäre Abschnitt des Festbettreaktors ein aufsteigender Abschnitt und der sekundäre Abschnitt des Festbettreaktors ein absteigender Abschnitt ist.
Patent DE-102007041393-B4 (DE)
Inventor: BONES JAN DIRK
IPC: B41F33/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-12-16
Abstract: A method for calibrating a position of a first register line in a register mark for a multi-color printing machine, said first register line consisting of a first color that does not offer sufficient contrast with respect to a printing material to allow detection above a determined threshold on a register sensor. A plurality of register marks, each consisting of at least one starting line, a background line and a first register line, is printed, said background line consisting of a second color which offers sufficient contrast with respect to the first color for detection above the specified threshold on the register sensor if the first register line is printed on the background line, and said background line having a width that is greater than the first register line, and said starting line, said background line and said first register line being printed with the use of the pre-determined control parameters, which normally cause the first register line to be printed on the background line. Subsequently, it is detected whether the first register line has been recognized by the register sensor above the predetermined threshold as being completely positioned on the background line. If not, then at least one predetermined control parameter for printing the first register line is changed and printing of the register marks and the detection are repeated. Changing of the at least one control parameter may be repeated one or more times, with the first register line being shifted each time with respect to its width.
Patent DE-102007042636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Polyestergranulats nach dem Latentwärmekristallisationsverfahren
Inventor: OTTO BRIGITTA DR
IPC: B29B9/16
Filed: 2007-09-07
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyester- und/oder Copolyestergranulats nach dem Latentwärmekristallisationsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass das Granulat bei Wartungs- oder Störfällen in einer sich an die Granulierung anschließenden Kühleinrichtung durch Einstellen der Kontaktdauer des Granulats mit dem Kühlmittel und/oder durch Einstellen der Kühlmitteltemperatur und/oder durch Einstellen der Kühlmittelzusammensetzung und/oder durch Einstellen der Korngröße des Granulats abgekühlt wird und nach Durchlaufen der Kühleinrichtung ausgeschleust und anschließend zwischengelagert wird, wobei die Kristallbildung im noch heißen Granulat durch die Abkühlung unterbrochen wird und ein im Wesentlichen amorphes Granulat entsteht.
Patent DE-102007047741-B4 (DE)
Inventor: GOETTL MAXIMILIAN
IPC: H01Q21/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2010-05-12
Abstract: A group antenna has at least two transducers disposed offset from one another. A network is provided to supply the transducers. The network comprises coaxial cables running between a distributor and/or summation circuit and the access, connection, and/or supply points of the associated transducer. The network comprises at least two different types of coaxial cable characterized by different phase velocities.
Patent DE-102007056254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels paralleler Laserstrahlen
Inventor: KRIEG CHRISTIAN
IPC: G02B27/14
Filed: 2007-11-21
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks (2) mittels mehrerer paralleler Laserstrahlen (3', 3'', 4', 4''), wobei die Vorrichtung (1) mit zumindest einer Fokussieroptik (5) zum Fokussieren jedes Laserstrahls (3', 3'', 4', 4'') in eine gemeinsame Fokussierebene (6) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserstrahlen (3', 3'', 4', 4'') zumindest zwei Laserstrahlenpaare (3, 4) bilden und jedes Laserstrahlenpaar (3, 4) durch zwei gegenüber einer Symmetrieachse (7) gleich beabstandete Laserstrahlen (3', 3'' und 4', 4'') gebildet ist, wobei zur Einstellung des relativen Abstands (a', a'') der benachbarten Laserstrahlen (3', 3'', 4', 4'') in der Fokussierebene (6) jeder Laserstrahl (3', 3'', 4', 4'') an Reflexionsflächen (8', 8'', 9', 9'', 10', 10'', 11', 11'', 12', 12'') von zwei in Richtung der Symmetrieachse (7) gemeinsam mit der Fokussieroptik (5) relativ zueinander beweglichen Reflektoren (13, 14', 14'') abgelenkt wird, wobei die Anzahl der Reflexionen der Laserstrahlen (3', 3'') des ersten Laserstrahlenpaares (3) auf den Reflektoren...
Patent DE-102007058636-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit einer stufenlosen, sich selbsttätig einstellenden Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: UHL EDGAR
IPC: B60R22/28
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller mit einer über eine Blockiereinrichtung im Auslösefall festzulegenden Gurtwelle und mit einer nach Blockierung der Gurtwelle wirksam werdenden Kraftbegrenzungseinrichtung, wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung aus einem im Inneren des Wellenkörpers der Gurtwelle ortsfest angeordneten, zwischen zwei sich bewegenden Widerlagern verformbaren Körper besteht, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Lage wenigstens eines Widerlagers zu dem als Rohr (19) ausgebildeten verformbaren Körper zur stufenlosen Einstellung des Kraftniveaus der Kraftbegrenzungseinrichtung in Abhängigkeit von dem von der Gurtwelle (10) beim Abwickeln des Gurtbandes ausgeführten Umdrehungen selbsttätig einstellt.
Patent DE-102007059074-B4 (DE)
Title: Sammelbehälter zur Aufnahme und Aufbewahrung von Leergutbehältern
Inventor: OSCHLIES MANUEL
IPC: G07F7/06
Filed: 2007-12-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Sammelbehälter (1) zur Aufnahme und Aufbewahrung von Leergutbehältern (L), dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (1) aus zumindest zwei teleskopartig ineinander geschobenen Elementen besteht, wobei ausschließlich ein äußeres Element (4) an einem Rahmen (5) fixiert ist und ausschließlich ein inneres Element (2) einen Boden (2.1) aufweist, wobei das innere Element (2) und/oder Zwischenelemente (3) mittels einer Hebelvorrichtung (7) in der Höhe von einer Ausgangsposition aus absenkbar an dem Rahmen (5) befestigt sind, wobei eine Absenkung in Abhängigkeit von einem Befüllungsgrad ausführbar ist und Seitenwände der ineinander geschobenen Elemente vollständig geschlossen ausgebildet sind.