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Patent DE-102010003349-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer beweglichen Kopfstütze
Inventor: SOBIESKI ZDZISLAW
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-03-26
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Kopfstützenanordnung mit einem ersten Führungsglied, das in Nachbarschaft zu einer Fahrzeugsitzfläche montiert ist, und mit einem zweiten Führungsglied, das an dem ersten Führungsglied für eine Bewegung nach vorne und nach hinten montiert ist, angegeben. Eines der Führungsglieder weist eine Reihe von Kerben auf. Eine Kopfstütze ist an dem zweiten Führungsglied montiert. Ein Sperrmechanismus ist an dem anderen Führungsglied montiert, um sich in eine der Kerben zu erstrecken. Ein Vorspannglied spannt den Sperrmechanismus in einen Eingriff mit den Kerben vor. Ein Stellglied ist an einem der Führungsglieder für eine Betätigung von einer lateralen Seite der Kopfstütze montiert und wirkt mit dem Sperrmechanismus derart zusammen, dass eine lineare Betätigung des Stellglieds von einer lateralen Seite eine symmetrische Kompression des Vorspannglieds zur Folge hat, sodass der Sperrmechanismus von den Kerben gelöst wird und eine Einstellung der Kopfstütze nach vorne und hinten gestattet wird.
Patent DE-102010004954-A1 (DE)
Title: Dual clutch transmission for switching eight front transmission gears, for drive train of motor vehicle, has gear wheel sections arranged successively along main direction of extension, where gear wheel sections have two meshing gears
Inventor: LEESCH MIRKO DIPL ING
IPC: F16H3/08
Filed: 2010-01-19
Abstract: The dual clutch transmission has gear wheel sections arranged successively along a main direction of extension. The gear wheel sections have two meshing gears. Two of the gear wheel sections are formed as input gear wheel section, where one of the gear wheel sections is formed as input and output gear wheel section and two of the gear wheel sections are formed as output gear wheel in front transmission gears (V1,V2,V3,V4,V5,V6,V7,V8,V9), where six coupling units are also provided.
Patent DE-102010006028-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Druckfüllen von Behältern
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/06
Filed: 2010-01-27
Abstract: Verfahren zum Druckfüllen von Flaschen, Dösen oder dergleichen Behältern mit einem flüssigen Füllgut, bei dem (Verfahren) der während des Füllprozesses in Dichtlage an einem Füllelement angeordnete Behälter für das Füllen gegen einen Spann- oder Fülldruck in wenigstens einer Behandlungsphase mit einem Inertgas, beispielsweise mit CO2-Gas, auf den Spann- oder Fülldruck vorgespannt und nach dem Füllen in wenigstens einer weiteren Behandlungsphase auf Umgebungsdruck entlastet wird, wobei die Behandlungsdauer und/oder -zeit wenigstens einer Behandlungsphase durch eine Zeitsteuerung bestimmt ist
Patent DE-102010009672-A1 (DE)
Title: Clutch plate device, particularly for motor vehicle clutch, has clutch plate separating units which have spring elements which are provided to supply clutch plate separating force
Inventor: HENKEL JUERGEN
IPC: F16D13/69
Filed: 2010-02-27
Abstract: The clutch plate device has clutch plate separating units (10a,11a) which have spring elements (12a,13a) which are provided to supply a clutch plate separating force. The clutch plates (14a,15a,16a,17a,18a) are provided, where one of the clutch plates has axial recesses (19a,20a) for connecting the spring elements. The clutch plate separating units have guide bars (21a,22a) which enforce the recesses in a partial manner. The guide bars fix the spring elements between the clutch plates.
Patent DE-102010009775-A1 (DE)
Title: Schaltschranküberwachungseinrichtung
Inventor: HAIN MARKUS
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-03-01
Abstract: berwachungseinrichtung mit einer Steuereinrichtung, die über einen Feldbus (20) mit verschiedenen Sensoren und/oder Aktoren zum Überwachen und Steuern unterschiedlicher Schaltschrankfunktionen, wie Klimatisierung, Feuchteregelung, Zugangskontrolle, verbunden ist. Flexible Anpassungsmöglichkeiten an unterschiedliche Einsatzfälle von Schaltschränken werden dadurch geboten, dass zumindest ein Teil der Sensoren und/oder Aktoren als Direktanschlusssensoren (30) und/oder Direktanschlussaktoren (30') mit jeweils eigenen Busankoppelschaltungen (300) versehen und über diese an den Feldbus (20) angekoppelt sind und dass die Steuereinrichtung eine Initialisiereinheit aufweist oder mit einer solchen verbindbar ist, über die die Direktanschlusssensoren (30) und/oder die Direktanschlussaktoren (30') vor ihrer Inbetriebnahme initialisierbar und dabei automatisch adressierbar sind und anschließend über die Steuereinrichtung auf der Basis individuell zugeordneter Adressen für ihren Betrieb in Datenaustauschverbindung gebracht sind (1).
Patent DE-102010009931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung unter Einwirkung einer Fliehkraft
Inventor: BLIEDTNER JENS PROF DR ING
IPC: B23K20/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen mindestens zwei Körpern (3) mit jeweils wenigstens einer Kontaktfläche (4), bei dem die Körper (3) zueinander ausgerichtet und entlang der Kontaktflächen (4) in Kontakt gebracht werden um eine Baugruppe zu bilden und bei einer vorgegebenen Temperatur auf die Kontaktflächen (4) eine senkrecht gerichtete Andruckkraft (FA) einwirkt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass die miteinander in Kontakt stehenden Körper (3) zueinander fixiert und in einer vorbestimmten Relativlage mit einem senkrechten Achsabstand (8) zu einer ersten Rotationsachse (1) angeordnet werden und dass die Körper (3) mit einer einstellbaren und über eine vorgegebene Prozessdauer vorgegebenen Rotationsgeschwindigkeit um die erste Rotationsachse (1) rotieren, wodurch eine auf die Körper (3) wirkende Fliehkraft (FL) erzeugt wird, die wenigstens anteilig als Andruckkraft (FA) auf die Kontaktflächen (4) wirkt.
Patent DE-102010017404-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus mit einem Nockenbahnzahnrad und Kraftübertragungsmechanismus einer Abbildungsvorrichtung
Inventor: MISAWA MASAYUKI
IPC: G03B9/08
Filed: 2010-06-17
Abstract: Ein Kraftübertragungsmechanismus enthält ein Drehantriebselement, das ein angetriebenes Element dreht, einen Antriebsschalter zum Schalten zwischen einem Übertragung-EIN-Zustand, in dem eine Antriebskraft einer Antriebsquelle auf das Drehantriebselement übertragen wird, um dieses zu drehen, und einem Übertragung-AUS-Zustand, in dem die Übertragung der Antriebskraft auf das Drehantriebselement unterbrochen ist, und einen Drehbegrenzer, der ein Drehen des Drehantriebselements erlaubt, wenn der Antriebsschalter in dem Übertragung-EIN-Zustand ist, und mit dem Drehantriebselement in Eingriff ist, um die Drehung des Drehantriebselements zu begrenzen, wenn der Antriebsschalter in dem Übertragung-AUS-Zustand ist.
Patent DE-102010018711-A1 (DE)
Title: Supporting elements assembly for seat and couch sheets, particularly for furniture, mattresses and pad elements, has two supporting elements, where former supporting element has molding or sliding device, which leads bearing pressure
Inventor: WOESTE PETER
IPC: A47C23/04
Filed: 2010-04-29
Abstract: The supporting elements assembly has two supporting elements (1,1'), where the former supporting element has a molding or a sliding device (5), which leads a perpendicularly introduced bearing pressure (a) to a side on that letter supporting element. The molding or device is moved completely or partially in towards or away from the former supporting element.
Patent DE-102010021445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperatursteuerung und/oder -regelung einer Heizvorrichtung für Vorformlinge
Inventor: VOTH KLAUS
IPC: B29C48/92
Filed: 2010-05-25
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren zur Temperatursteuerung und/oder -regelung einer Heizvorrichtung (10) für Vorformlinge (46) aus thermoplastischem Kunststoff zu deren Temperierung vor einem nachfolgenden Blas- bzw. Streckblasvorgang offenbart. Der Temperierungsvorgang umfasst mindestens zwei getrennte, aufeinander folgende Heizstufen (12, 14), wobei in der ersten Heizstufe (12) eine annähernd gleichmäßige Grundtemperierung des gesamten Vorformlings (46) erfolgt, die ungefähr einer maximalen Erwärmungstemperatur (T1) für einen Gewindebereich am oben offenen Halsabschnitt des Vorformlings (46) für eine Aufrechterhaltung dessen Formstabilität entspricht, und wobei in der zweiten Heizstufe (14) eine entsprechend eines vorgebbaren Wärmeprofils ungleichmäßig verteilte, für den Blas- bzw. Streckblasvorgang erforderliche Erweichungstemperatur (T2) zumindest des unterhalb des Gewindebereichs und/oder eines darunter angeordneten Kragenbereichs des Vorformlings (46) befindlichen Körperabschnittes erfolgt. Die Erfindung umfasst weiterhin eine Heizvorrichtung (10) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102010025516-A1 (DE)
Title: Medizinische Funktionseinrichtung, Prozessfluid und medizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: BRANDL MATTHIAS DR
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Funktionseinrichtung (100), vorgesehen und ausgestaltet zur einmaligen Verwendung in einem Verfahren zum extrakorporalen Behandeln des Bluts eines Patienten, welche wenigstens einen Prozessfluidkreislauf (5) oder Abschnitte desselben, jeweils vorgesehen zum Aufnehmen eines Prozessfluids, wenigstens eine erste Filtereinrichtung (1), welche innerhalb des Prozessfluidkreislaufs (5) oder eines Abschnitts hiervon angeordnet ist und wenigstens eine zweite Filtereinrichtung (3), welche innerhalb des Prozessfluidkreislaufs (5) oder eines Abschnitts hiervon angeordnet ist, aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Prozessfluid sowie eine medizinische Behandlungsvorrichtung.
Patent DE-102010027391-A1 (DE)
Title: Rotary sprayer for electrostatically supported application of paint particles on object, has spray nozzle for centrifuging paint particles, supply channel for supplying paint to spray nozzle and ionization device for ionizing paint
Inventor: MEIER RALPH
IPC: B05B3/10
Filed: 2010-07-16
Abstract: The rotary sprayer (10) has a spray nozzle (14) for centrifuging paint particles, supply channels (22,24) for supplying paint to the spray nozzle and an ionization device for ionizing the paint or paint particles. The spray nozzle is rotated around a rotational axis (20). A focusing device independent of the ionization device is arranged between the spray nozzle and the object (38) and is equipped to generate electric- or magnetic fields. The electric- or magnetic fields execute a focusing effect on the jet of centrifuging paint particles. The jet is generated by spray nozzle.
Patent DE-102010028036-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-04-21
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere als Radial- oder Reihenkolbenpumpe für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Gehäuse (2), eine in dem Gehäuse (2) gelagerte Antriebswelle (3), zumindest einen mit dem Gehäuse (2) verbundenen Zylinderkopf (6) und eine an dem Zylinderkopf (6) angeordnete Pumpenbaugruppe (14), die von der Antriebswelle (3) antreibbar ist. Dabei umfasst der Zylinderkopf (6) ein erstes Zylinderkopfteil (7) und ein zweites Zylinderkopfteil (8). Die Pumpenbaugruppe (14) umfasst einen Pumpenarbeitsraum (18), der in dem ersten Zylinderkopfteil (7) ausgestaltet ist. Dabei ist der Zylinderkopf (6) über das zweite Zylinderkopfteil (8) mit dem Gehäuse (2) verbunden. Das erste Zylinderkopfteil (7) ist aus einem hochdruckfesten Werkstoff gebildet, während das zweite Zylinderkopfteil (8) aus einem kostengünstigen Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102010028203-A1 (DE)
Title: Gleichrichter-Brückenschaltung
Inventor: SPITZ RICHARD
IPC: H02M1/32
Filed: 2010-04-26
Abstract: Die Erfidung betrifft eine Gleichrichter-Brückenschaltung, deren gleichrichtende Elemente eine Drift der Sperrspannung aufweisen, wenn sie im Durchbruch betrieben werden. Dadurch erreicht man identische Durchbruchsspannungen der Dioden im Gleichrichter, selbst wenn die Durchbruchsspannungen der Dioden vor dem Betrieb unterschiedlich sind.
Patent DE-102010029879-A1 (DE)
Title: Markise
Inventor: WENSING MARIUS
IPC: E04F10/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Eine Markise umfasst – ein an einem Gebäudeteil anbringbares Basisteil (1), – eine daran drehbar gelagerte Tuchwelle (8), – ein auf die Tuchwelle (8) auf- und davon abwickelbares, ein- und ausfahrbares Markisentuch (7), und – ein Tonerzeugungssystem (9), das eine Treibersteuerung (10) und mindestens einen davon angesteuerten, mit einem Markisenbauteil (6) gekoppelten Schallaktor (11, 12) aufweist, wobei der mindestens eine Schallaktor (11, 12) das Markisenbauteil (6) in definierte Schwingungen zur Abgabe eines Schallsignals, insbesondere eines Musik- und/oder Sprachsignals, versetzt.
Patent DE-102010030758-A1 (DE)
Title: Steuerung kritischer Abmessungen in optischen Abbildungsprozessen für die Halbleiterherstellung durch Extraktion von Abbildungsfehlern auf der Grundlage abbildungsanlagenspezifischer Intensitätsmessungen und Simulationen
Inventor: SELTMANN ROLF
IPC: G03F7/20
Filed: 2010-06-30
Abstract: Schwankungen in den kritischen Abmessungen von Schaltungsstrukturelementen komplexer Halbleiterbauelemente können verhindert werden, indem effizient masken- und/oder abbildungsanlagenspezifische Ungleichmäßigkeiten mit hoher räumlicher Auflösung extrahiert werden, indem gemessene Intensitätswerte und simulierte Intensitätswerte verwendet werden. Beispielsweise kann ein anlageninterner Strahlungssensor zum Messen der Intensität einer Abbildung einer Lithographiemaske verwendet werden, während die simulierten Intensitätswerte es ermöglichen, maskenmusterspezifische Intensitätsbeiträge zu eliminieren. Auf diese Weise kann die hohe räumliche Auflösung der entsprechenden Korrekturkarte erreicht werden, ohne dass ein unerwünschter Aufwand im Hinblick auf Personal- und Messanlagenressourcen erforderlich ist.
Patent DE-102010033458-A1 (DE)
Title: Use of lectin composition for e.g. prophylaxis and/or treatment of gonadotropin releasing hormone-analogues-related adverse drug side effects, comprising emulsified lectin, and optionally further auxiliary substances and carrier substances
IPC: A61K38/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Use of a lectin composition is claimed for e.g. prophylaxis and/or treatment of aromatase inhibitors, antiestrogen or estrogen receptor modulator (SERM) and/or gonadotropin releasing hormone-analogues analogues related adverse side effects. The composition comprises emulsified lectin and optionally further auxiliary substances and carrier substances. The lectin is a plant lectin. The aromatase inhibitor comprises e.g. Arimidex(RTM: Anastrozole) or Femara(RTM: Letrozole). Use of a lectin composition is claimed for the prophylaxis and/or treatment of aromatase inhibitors, antiestrogen or estrogen receptor modulator (SERM) and/or gonadotropin releasing hormone-analogues related adverse side effects, or of an induced or endogenous estrogen deficiency-related symptom complex of a woman, or to treat a range of symptoms comprising nausea, vomiting and diarrhea, dry mucous membranes, joint pain, fatigue and weakness and skin irritation including in an individual undergoing cancer radiotherapy and/or chemotherapy. The composition comprises emulsified lectin and optionally further auxiliary substances and carrier substances. The lectin is a plant lectin, preferably Lens culinaryor Possum sativaor an animal lectin. The aromatase inhibitor comprises preferably aminoglutethimide, Arimidex(RTM: Anastrozole), Femara(RTM: Letrozole), Rivizor(RTM: Vorozole), Aromasin(RTM: Exemestane), 1,4,6-androstatrien-3,17-dione, Lentaron(RTM: Formestane), Teslac(RTM: Testolactone) or Afeman(RTM: Fadrozole). The antiestrogen or estrogen receptor modulator (SERM) is at least one of clomifen, raloxifen, tamoxifen, toremifen, bazedoxifene, lasofoxifen or ormeloxifen. The gonadotropin releasing hormone-analogues comprise at least 1 of Eligard, Enantonel(RTM: leuprorelin), Zoladex(RTM: goserelin) or Profact(RTM: buserelin). ACTIVITY : Anabolic; Opthalmological; Analgesic; Antipruritic; Anorectic; Endocrine; Gynecological (Hormonal); Antipyretic (Other causes); Osteopathic; Antimicrobial; Uropathic; Antiallergic; immunosuppressive; Tranquilizer; Hypnotic; Antidepressant; Antiemetic; Antidiarrheic; CNS-Gen; Muscular-Gen; Dermatological. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102010034355-A1 (DE)
Title: Sailing boat has ring that is mounted on rail of torso and is secured with three transverse bars at mast, so that mast is rotated with ring around own axis
IPC: B63B15/00
Filed: 2010-08-14
Abstract: The sailing boat has a mast (A) and ring (B). The ring is mounted on rail of torso (C) and is secured with three transverse bars (D) at the mast, so that the mast is rotated with ring around own axis. A sword (G) is mounted on longitudinal axis of torso under the water line (I). An air chamber (H) is secured at underside of sword for stretching movement of boat in water. A ballast weight is mounted in stabilization tunnel (F). The main mast and auxiliary mast are connected by connection element secured at ring.
Patent DE-102010034998-A1 (DE)
Title: Wasser-, Lösemittel-und Weichmacher-freier silanmodifizierter Einkomponenten-Parkettklebstoff und dessen Verwendung zur Verklebung von Parkett, Holzbodenbelägen und Holzwerkstoffplatten mit allen im Innenausbau üblichen, auch problematischen Untergründen
Inventor: GAHLMANN FRANK DR
IPC: C09J171/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen einkomponentigen, silanmodifizierten, Wasser-, Lösemittel- und Weichmacher-freien Parkettklebstoff sowie dessen Verwendung zur Verklebung von Parkett, Holzbodenbelägen und Holzwerkstoffplatten mit allen im Innenausbau üblichen, auch problematischen Untergründen.
Patent DE-102010035010-A1 (DE)
Title: Electric motor e.g. synchronous motor has end discs arranged at both axial end regions of laminated core, which have pointing tabs extended in axial direction in recesses of laminated core and positively connected with laminated core
Inventor: DOMBECK MICHAEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2010-08-20
Abstract: The electric motor has several permanent magnets which are arranged in the recesses of a laminated core. Several metal sheets are arranged in the laminated core in axial direction i.e. rotor axis direction. The end discs (6) are arranged at both axial end regions of the laminated core. The pointing tabs (8) of the end disc are extended in axial direction in the recesses of the laminated core, and are positively connected with the laminated core.
Patent DE-102010039759-A1 (DE)
Title: Gassackanordnungen für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ECKERT NICK
IPC: B60R21/203
Filed: 2010-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung für ein Lenkrad eines Kraftfahrzeuges, mit – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (3) aufblasbaren Gassack (1), wobei – der Gassack (1) im aufgeblasenen und im Fahrzeug montierten Zustand in einem Abschnitt, der in Geradeausfahrtstellung des Lenkrads (2) zum Fahrzeugboden weist, eine Einbuchtung (4) aufweist, um die Ausdehnung des Gassacks (1) in Richtung auf eine sich unterhalb des Brustbereiches erstreckende Körperregion des Fahrzeuginsassen hin zu reduzieren und somit eine Belastung dieser Körperregion bei einem Aufprall des Fahrzeuginsassen auf den Gassack möglichst gering zu halten. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Gassackanordnung mit einem Gassack, der im aufgeblasenen und im Fahrzeug montierten Zustand eine zum Fahrzeugboden weisende Seite aufweist, die im Wesentlichen parallel zu einer durch die Fahrzeuglängs- und die Fahrzeugquerrichtung aufgespannten Ebene verläuft.
Patent DE-102010040337-A1 (DE)
Title: Rivet for use in aircraft engineering, comprises rivet head, and rivet shank, which is inserted into rivet hole of component, where rivet head has section made of thermosetting material
Inventor: KNICKREHM BJOERN
IPC: B21J15/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: The rivet (1) comprises a rivet head (2), and a rivet shank (4), which is inserted into a rivet hole of a component. The rivet head has a section (8) made of thermosetting material, particularly a fiber-reinforced thermosetting material or metal, which is extended in the direction of a rivet longitudinal axis (6). The section is formed by a layer that is arranged on the rivet head. An independent claim is also included for a method for manufacturing a rivet joint.
Patent DE-102010041065-A1 (DE)
Title: System zum Laden eines Energiespeichers und Verfahren zum Betrieb des Ladesystems
Inventor: FEUERSTACK PETER
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungsnetz mit einer n-phasigen elektrischen Maschine (1), mit n ≥ 1 und einem steuerbaren ersten Energiespeicher (2), welcher der Steuerung und der elektrischen Energieversorgung der elektrischen Maschine (1), dient. Dabei weist der erste Energiespeicher (2) n parallele Energieversorgungszweige (3-1, 3-2, 3-3) auf, welche jeweils mindestens zwei in Reihe geschaltete Energiespeichermodule (4) aufweisen, welche jeweils mindestens eine elektrische Energiespeicherzelle (5) mit einer zugeordneten steuerbaren Koppeleinheit (6) umfassen, einerseits mit einer Bezugsschiene (T-) und andererseits mit jeweils einer Phase (U, V, W) der elektrischen Maschine (1) verbunden sind. In Abhängigkeit von Steuersignalen überbrücken die Koppeleinheiten (6) entweder die jeweils zugeordneten Energiespeicherzellen (5) oder sie schalten die jeweils zugeordneten Energiespeicherzellen (5) in den Energieversorgungszweig (3-1, 3-2, 3-3). Das Energieversorgungsnetz umfasst auch einen zweiten Energiespeicher (9; 9'), aus welchem elektrische Verbraucher (10; 10') mit Gleichspannung versorgbar sind. Ein Ladegerät (11) für den zweiten Energiespeicher (9; 9') ist eingangsseitig mit den Energieversorgungszweigen (3-1, 3-2, 3-3) des ersten Energiespeichers (2) und den Phasen (U, V, W) der elektrischen Maschine (1) und ausgangsseitig mit dem zweiten Energiespeicher (9; 9') verbunden.
Patent DE-102010043819-A1 (DE)
Title: Driving device, particularly for windscreen wiper device in vehicle, has output shaft accommodated in housing, where output shaft is connected with transmission component in rotating manner for motion transmission
Inventor: GUETTINGER JOACHIM
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-11-12
Abstract: The driving device (3) has an output shaft accommodated in housing, where the output shaft is connected with a transmission component in rotating manner for motion transmission. The transmission component exerts a holding force on a protective cap such that the transmission component and the protective cap are coupled in rotation.