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Patent DE-102018202145-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung für die Herstellung von Kunststoffbauteilen mit elektrisch leitfähigen Additiven und Verfahren zur Herstellung von solchen Kunststoffbauteilen mittels dieser Werkzeugvorrichtung
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: B29C33/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (10) für die Herstellung von Kunststoffbauteilen mit elektrisch leitfähigen Additiven sowie ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbauteilen mittels dieser Werkzeugvorrichtung (10).
 Es ist vorgesehen, dass eine Werkzeugvorrichtung (10) für die Herstellung von Kunststoffbauteilen mit elektrisch leitfähigen Additiven bereitgestellt wird. Diese Werkzeugvorrichtung (10) umfasst dabei einen Werkzeugkörper (12) mit wenigstens einem Angusskanal (20). In dem Werkzeugkörper (12) ist wenigstens ein Kunststoffeinsatzelement (18) vorgesehen, welches wenigstens eine Kavität (16) umschließt. Die wenigstens eine Kavität (16) ist mit dem wenigstens einen Angusskanal (20) verbunden. Weiter ist wenigstens ein Magnetelement, welches ausgelegt ist, ein Magnetfeld zumindest teilweise in der Kavität (16) bereitzustellen, in der Werkzeugvorrichtung (10) vorgesehen, wobei das wenigstens eine Kunststoffeinsatzelement (18) zwischen Werkzeugkörper (12) und der wenigstens einen Kavität (16) angeordnet ist, und wobei das wenigstens eine Kunststoffeinsatzelement (18) das wenigstens eine Magnetelement vollständig umschließt. Auch ist ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbauteilen mittels der Werkzeugvorrichtung (10) vorgesehen, welches die folgenden Schritte umfasst: Einbringen eines mit zumindest teilweise elektrisch leitfähigem Füllstoff versetzten Kunststoffs in zumindest einer Kavität (16) der Werkzeugvorrichtung (10); Erwärmen der zumindest einen Kavität (16) mittels des wenigstens einem Heizelements; Einschalten eines Magnetelements in Form eines Elektromagneten (24) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes in der wenigstens einen Kavität (16); Abkühlen der Werkzeugvorrichtung (10); Umpolung des magnetischen Feldes, so dass das zu fertigende Kunststoffbauteil entmagnetisiert wird; Entformung des Kunststoffbauteils aus der Werkzeugvorrichtung (10).
Patent DE-102018202495-A1 (DE)
Title: Fenster oder dergleichen und Verfahren zur Führung einer Datenbank für Komponenten eines Fensters
Inventor: BRINK VOLKER
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein Fenster oder dergleichen hat einen elektronischen Datenspeicher (10) mit Daten der im Fenster verbauten Komponenten. Der elektronische Datenspeicher (10) ist in einem Speicherchip (12) angeordnet und lässt sich am Fenster mit einem geeigneten Auslesegerät (13) auslesen und pflegen. Damit werden die Zuordnung von Komponenten zu dem Fenster und eine Nachbestellung, wie beispielsweise nach einem Glasbruch, wesentlich vereinfacht.
Patent DE-102018205030-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein werkstück
Inventor: TAKENOUCHI KENJI
IPC: H01L21/3065
Filed: 2018-04-04
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks, das eine Teilungslinie an der vorderen Seite und ein Multischichtelement, das Metall enthält, an der Teilungslinie aufweist, ist bereitgestellt. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet einen Halteschritt zum Halten der hinteren Seite des Werkstücks an einem Haltetisch in dem Zustand, in dem das Multischichtelement, das an der Teilungslinie ausgebildet ist, freiliegt, einen Schneidschritt zum Schneiden des Werkstücks entlang der Teilungslinie unter Verwendung einer Schneidklinge nach dem Durchführen des Halteschritts, wodurch eine geschnittene Nut ausgebildet wird, die das Multischichtelement teilt, und einem Laserbearbeitungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls auf dem Werkstück entlang der geschnittene Nut, nach dem Durchführen des Schneidschritts. Der Schneidschritt beinhaltet den Schritt des Zuführens eines Schneidfluides, das eine organische Säure und ein Oxidationsmittel beinhaltet, zu dem Werkstück.
Patent DE-102018205894-A1 (DE)
Title: Objektivwechselvorrichtung für ein Mikroskopsystem, Adapter für ein Objektiv und Verfahren zum Zustellen eines Objektivs
Inventor: PERGANDE SASKIA
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektivwechselvorrichtung (2) für ein Mikroskopsystem (1) mit einem Objektivübergabeelement (3) mit wenigstens einer Objektivhalterung (4) zur Halterung eines mit einem Adapter (7) versehenen Objektivs (6), wobei das Objektivübergabeelement (3) dazu ausgebildet ist, ein ausgewähltes aktives Objektiv (6) gesteuert einer Übergabeposition (CP) zuzustellen und eine Objektivachse (61) des aktiven Objektivs (6) in der Übergabeposition (CP) nicht mit der optischen Achse (11) des Mikroskopsystems (1) zusammenfällt. Eine Übernahmevorrichtung (5) ist in Richtung der optischen Achse (11) des Mikroskopsystems (1) verstellbar und mit dem Adapter (7) in Kontakt bringbar. Die Übernahmevorrichtung (5) ist zum Transport des aktiven Objektivs (6) entlang einer Transportstrecke (TS) in einer zur optischen Achse (11) des Mikroskopsystems (1) orthogonalen Transportrichtung (TR) zwischen der Übergabeposition (CP) und einer Arbeitsposition (WP) in der optischen Achse (11) des Mikroskopsystems (1) ausgebildet. Dabei ist die Transportstrecke (TS) kürzer ist als die Ausdehnung der Objektivhalterung (4) in der Transportrichtung (TR.Die Erfindung betrifft ferner einen Adapter (7), eine Verwendung des Adapters (7) und ein Verfahren zum Zustellen eines Adapters (7) in eine optische Achse (11) eines Mikroskopsystems (1).
Patent DE-102018209000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren eines Bilds, das eine Stickfläche in einem Stickrahmen für computerisiertes Maschinensticken zeigt
Inventor: LIN ZHENG-HAU
IPC: G06K9/20
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines Bilds, das eine Stickfläche (412) in einem Stickrahmen (41) für computerisiertes Sticken zeigt, beinhaltet: Erfassen eines ersten Bilds einer Kalibrierungstafel (42), die eine Vielzahl von Merkmalspunkten hat, die einen Umriss bilden, der einer von einem Stickrahmen (41) definierten Stickfläche (412) ungefähr entspricht; Identifizieren der Merkmalspunkte der Kalibrierungstafel (42) im ersten Bild, um eine Vielzahl von graphischen Merkmalspunkten zu erfassen; Erfassen einer geometrischen gekrümmten Oberfläche, die an die graphischen Merkmalspunkte angepasst ist und die eine Vielzahl von Punkten der gekrümmten Oberfläche beinhaltet; Erfassen eines zweiten Bilds, in dem die vom Stickrahmen (41) definierte Stickfläche (412) gezeigt wird; und Durchführen einer Bildkorrektur an dem zweiten Bild auf Basis der geometrischen gekrümmten Oberfläche zum Erzeugen eines korrigierten Bilds.
Patent DE-102018209003-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit internem Sensor zur Inhaltserfassung
Inventor: WEISS CARSTEN
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Kältegerät hat einen gekühlten Lagerraum (3), eine Elektronikeinheit (13) zum Regeln der Temperatur des Lagerraums (3) und wenigstens einen Sensor zum Erfassen von Inhalt des Lagerraums, wobei die Elektronikeinheit (13) an den Sensor gekoppelt und eingerichtet ist, die Temperatur des Lagerraums (3) anhand von Daten des Sensors festzulegen. Die Elektronikeinheit (13) umfasst eine Zeichenerkennungseinheit (15) zum Erfassen alphanumerischer Zeichen in den Daten des Sensors und ist eingerichtet, die Temperatur anhand der erfassten Zeichen zu wählen.
Patent DE-102018209395-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Platoons
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines Platoons (10), welches eine Vielzahl von Fahrzeugen (12) aufweist, mit einem Empfangen (S1) einer von außerhalb des Platoons (10) bereitgestellten Betriebsvorgabe für einen Betrieb des Platoons (10) durch mindestens ein Fahrzeug (12) des Platoons (10) und einem Anpassen (S4) des Betriebs des Platoons (10) als Reaktion auf die empfangene Betriebsvorgabe. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Steuersystem (20) für ein Platoon (10) zum Ausführen dieses Verfahrens, eine Systemanordnung (50) mit diesem Steuersystem (20) und einem Betriebsvorgeber (30), und einen Streckenabschnitt (40) mit dieser Systemanordnung (50).
Patent DE-102018212077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Verbrauchers an einem elektrisch betätigbaren Steuerventil
Inventor: REMMELMANN ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Verbrauchers (26a, 26b) an einem elektrisch betätigbaren Steuerventil (18a, 18b), das in einer geöffneten Ventilstellung (58a, 60a, 58b, 60b) eine Verbindung zwischen einem Ventileinlass (42a, 42b) und einer mit einem Steueranschluss (48a, 48b) verbundenen Pilotleitung (50) zur Beeinflussung eines an einer Axialkolbenpumpe (40) einstellbaren Schwenkwinkels (α) herstellt, die einen am Ventileinlass (42a, 42b) anliegenden, vom Schwenkwinkel (α) abhängigen Systemdruck (p) bereitstellt, wobei einer Kontrolleinheit (16) sensorisch gewonnene Informationen hinsichtlich des aktuellen Systemdrucks (p) sowie des aktuellen Schwenkwinkels (α) der Axialkolbenpumpe (40) zugeführt werden, um bei angeschlossenem hydraulischen Verbraucher (26a, 26b) auf eine Fehleinstellung entweder des Steuerventils (18a) zu schließen, wenn von der Kontrolleinheit (16) erkannt wird, dass ein sich aus dem aktuellen Schwenkwinkel (α) ergebender Fördervolumenstrom der Axialkolbenpumpe (40) kleiner ist als ein aufgrund der Ventilstellung des Steuerventils (18a) zu erwartender Wert, oder aber des Systemdrucks (p) zu schließen, wenn von der Kontrolleinheit (16) erkannt wird, dass der an dem Ventileinlass (42a, 42b) anliegende Systemdruck (p) maximal ist, ohne dass ein Fördervolumenstrom in Richtung des hydraulischen Verbrauchers (26b) fließt.
Patent DE-102018216051-A1 (DE)
Title: Spritzgussverfahren
Inventor: GIEHRISCH DANNY
IPC: B29C45/14
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (3), aufweisend die Schritte:Bereitstellen einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (3);Bereitstellen einer Spritzgussvorrichtung (1);Anordnen der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (3) in einer Haltevorrichtung (2), wobei die Haltevorrichtung (2) einen konkaven Aufnahmebereich (6) aufweist in dem die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (3) angeordnet wird;Einspritzen einer Spritzgussmasse (4) in die Haltevorrichtung (2) derart, dass die elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (3) von der Spritzgussmasse (4) umschlossen wird;Entnahme der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (3) aus der Haltevorrichtung (2).
Patent DE-102018219312-A1 (DE)
Title: Anordnung von Memristoren
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Anordnung (100) von Memristoren, wobei ein erster Memristor (102) und ein zweiter Memristor (104) für die Kodierung wenigstens eines Bits angeordnet sind, wobei eine erste Leitung (106) zu einem ersten Eingang (108) des ersten Memristors (102) und zu einem ersten Eingang (110) des zweiten Memristors (104) angeordnet ist, wobei eine zweite Leitung (112) zu einem zweiten Eingang (114) des ersten Memristors (102) und eine dritte Leitung (116) zu einem zweiten Eingang (118) des zweiten Memristors (104) angeordnet sind, wobei die Memristoren bezüglich ihrer ladungsabhängig veränderlichen Widerstandswerte (R102, R104) in einander entgegengesetzter Richtung veränderlich zwischen der ersten Leitung (106) und der zweiten Leitung (112) und zwischen der ersten Leitung (106) und der dritten Leitung (116) angeordnet sind.
Patent DE-102018251771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Anfragesignalen, welche eine Anfrage des Kraftfahrzeugs repräsentieren, dass das Kraftfahrzeug ferngesteuert werden soll, um das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert entfernt zu führen,Prüfen ansprechend auf den Empfang der Anfragesignale, ob der Anfrage entsprochen werden kann,wenn ja, Erzeugen von Fernsteuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Fernsteuern einer Quer- und Längsführung des Kraftfahrzeugs undAusgeben der erzeugten Fernsteuersignale, um das Kraftfahrzeug basierend auf den erzeugten Fernsteuersignalen zumindest teilautomatisiert entfernt zu führen.Die Erfindung betrifft weiter ein weiteres Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019001267-A1 (DE)
Title: Dialogartiges System zur Beantwortung von Anfragen
Inventor: CHANG WALTER W
IPC: G06F40/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Techniken, die einen Nutzer auf Grundlage einer semantischen Interpretation einer von dem Nutzer eingegebenen Anfrage zu Content leiten, implizieren ein Generieren von Links zu bestimmtem Content in einer Sammlung von Dokumenten in Reaktion auf eine Nutzerstringanfrage, wobei die Links auf Grundlage eines Antwortvorschlagsvorausschauindex generiert werden. Der Antwortvorschlagsvorausschauindex verweist auf eine Abbildung zwischen mehreren Gruppen von semantisch äquivalenten Begriffen und einem jeweiligen Link zu bestimmtem Content der Sammlung von Dokumenten. Diese Dokumente sind für die verallgemeinerte Aufgabe einer Beantwortung von Fragen in natürlicher Sprache von Nutzen.
Patent DE-102019002358-A1 (DE)
Title: Werkzeugset zum Wechseln von Bremsstifteinheiten für Paletten von Staurollenförderern sowie Verfahren dazu
Inventor: SCHRAMM KARL-HEINZ
IPC: B65G17/24
Filed: 2019-04-01
Abstract: Beschrieben wird ein Werkzeugset zum Wechseln von Bremsstifteinheiten für Paletten von Staurollenförderern, wobei ein Spannwerkzeug zur Vormontage einer Bremsstifteinheit bestehend aus Bremsstiftgehäuse, Bremsstift und einer Feder vorgesehen ist, wobei mittels des Spannwerkzeugs Bremsstiftgehäuse und Bremsstift gegen die Kraft der dazwischen angeordneten Feder gespannt werden und ein Greifwerkzeug, das zum Greifen der gespannten Bremsstifteinheit und zur Positionierung der Bremsstifteinheit an der Palette dient.Beschrieben wird desweiteren ein Verfahren zum Wechseln von Bremsstifteinheiten.
Patent DE-102019002481-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils und Bauteil
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23P15/14
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (10), insbesondere für einen Kraftwagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Gusskörpers (20), welcher aus wenigstens einem ersten Werkstoff (22) gebildet ist;b) Generatives Auftragen zumindest eines, von dem wenigstens einen ersten Werkstoff (22) verschiedenen, zweiten Werkstoffs (32) auf den Gusskörper (20), wodurch zumindest ein, aus dem zumindest einen zweiten Werkstoff (32) gebildeter Funktionskörper (30) auf dem Gusskörper (20) aufgebaut und stoffschlüssig mit dem Gusskörper (20) verbunden wird;c) Bearbeitung, insbesondere spanende Bearbeitung, des Funktionskörpers (30), wodurch ein Funktionsbereich (34), insbesondere eine Verzahnung oder eine Lagerfläche, an dem Funktionskörper ausgebildet wird.Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Bauteil (10) welches durch ein derartiges Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102019003789-A1 (DE)
Title: Graphen, Vorrichtung zur Herstellung von Graphen, und Verfahren zur Herstellung von Graphen
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: C01B32/184
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung wurde zur Lösung der oben erwähnten Aufgabe entworfen und hat zum Ziel, ein Herstellungsverfahren, das sich zur Produktion großer Mengen an Graphen als Nanokohlenstoff-Material, eignet, sowie durch das Herstellungsverfahren hergestelltes, hochreines Graphen, bereitzustellen.Zur Lösung der Aufgabe zeichnet sich ein Ablauf dadurch aus, dass er einen Vorbehandlungsschritt (S1), in dem ein pflanzliches Rohmaterial getrocknet und nach Trocknung pulverisiert wird, um eine Kohlenstoffquelle zu erhalten, einen Karbonisierungsschritt (S2), in dem die Kohlenstoffquelle karbonisiert wird, um ein karbonisiertes Material zu erhalten, undeinen Reinigungsschritt (S3), in dem aus dem im Karbonisierungsschritt erhaltenen karbonisierten Material Verunreinigungen inklusive Siliciumdioxid entfernt werden, umfasst, wobeider Karbonisierungsschritt einen Heizschritt umfasst, in dem ein inertes Gas in eine Kammer eingeleitet wird und die Kohlenstoffquelle in der Kammer in einer Plasma-Atmosphäre erhitzt wird.
Patent DE-102019009135-A1 (DE)
Title: IO-Link-Master, Schnittstelle und Verfahren zum Steuern und Überwachen eines IO-Link-Systems
Inventor: GAGGERO PASCAL
IPC: H04L12/46
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Schnittstelle (10) für einen IO-Link-Master (20) weist einen IO-Link-Port-Transceiver, mindestens einen drahtlosen Transceiver und ein Signalverarbeitungsgerät auf, das eingerichtet ist, um ein Netzwerk zwischen dem IO-Link-Port-Transceiver und dem mindestens einen drahtlosen Transceiver bereitzustellen. In einem Verfahren zum Steuern eines IO-Link-Systems kommuniziert ein Kommunikationspartner (30) über die Schnittstelle (10) mit mindestens einem IO-Link-Device (40). In einem Verfahren zum Überwachen des IO-Link-Systems wird ein Kommunikationsfluss zwischen IO-Link-Ports (21, 22) des IO-Link-Masters (20) mittels der Schnittstelle, welche an den IO-Link-Master (20) angeschlossen ist, in einem Speicherelement gespeichert. Der IO-Link-Master (20) weist mindestens einen IO-Link-Port (21) auf, der eingerichtet ist, um mit einem IO-Link-Port-Transceiver der Schnittstellen (10) verbunden zu werden.
Patent DE-102019102027-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Energiequelle für Dritte
Inventor: PFLUEGER JOCHEN
IPC: B60L53/50
Filed: 2019-01-28
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (100) beschrieben, das einen elektrischen Energiespeicher (102) umfasst, der eingerichtet ist, elektrische Energie für den Betrieb von ein oder mehreren Komponenten des Fahrzeugs (100) zu speichern, und das eine Ladestation (103) mit zumindest einer Ladeschnittstelle (304) umfasst, die eingerichtet ist, elektrische Energie aus dem Energiespeicher (102) zum Laden eines elektrischen Geräts (312) bereitzustellen. Außerdem umfasst das Fahrzeug (100) eine Steuereinheit (101), die eingerichtet ist, zu überprüfen, ob ein oder mehrere Bedingungen zum Laden eines elektrischen Geräts (312) erfüllt sind oder nicht. Die Steuereinheit (101) ist ferner eingerichtet, einen Ladevorgang an der Ladestation (103) zu ermöglichen, wenn die ein oder mehreren Bedingungen erfüllt sind.
Patent DE-102019103475-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und fahrzeugsitz
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10), insbesondere zur Verriegelung einer schwenkbaren Lehne (4) eines Fahrzeugsitzes (1) mit einer Fahrzeugstruktur (6), mit einem mittels eines Bedienelements (80) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbaren Fangexzenter (30) und mit einer zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung schwenkbaren Rastklinke (40), wobei die Rastklinke (40) in deren geschlossener Stellung durch den Fangexzenter (30) in dessen Verriegelungsstellung gesperrt ist, wobei die Rastklinke (40) wenigstens zwei Aufnahmen (42, 44) aufweist und in der geschlossenen Stellung der Rastklinke (40) ein Verriegelungsglied (70) in wahlweise einer der Aufnahmen (42, 44) aufnehmbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer relativ zu einer Fahrzeugstruktur (6) schwenkbar gelagerten Lehne (4), wobei der Fahrzeugsitz (1) zur Verriegelung der Lehne (4) mit der Fahrzeugstruktur (6) eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102019107397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Position einer Komponente eines Systems
Inventor: MEYER JOHANNES
IPC: G05D3/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Position einer Komponente (11) eines Systems (1) mittels einer Regelvorrichtung (2). Das System (1) weist eine Stellvorrichtung (10) zum Einstellen der Position der Komponente (11) auf. Gemäß dem Verfahren wird eine Toleranz einer Regelabweichung der Regelvorrichtung (2) abhängig von einer Größe eines Sollwertsprunges der Position der Komponente (11) von einer Ausgangsposition auf eine Sollposition gewählt, so dass die Toleranz im Vergleich zu einer vordefinierten Toleranz reduziert wird, wenn der Sollwertsprung größer als eine vorbestimmte Schwelle ist. Dabei wird die reduzierte Toleranz bei der Positionsregelung der Komponente (11) auf die Sollposition benutzt. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm und eine Regelvorrichtung.
Patent DE-102019108151-A1 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: DARDERE SERHAT
IPC: A61C15/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem einen Handgriff ausbildenden Grundkörper (2), an dessen oberem Ende ein Bürstenkopf (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (2) ein Zahnseidenspender (4) gelagert ist.
Patent DE-102019110149-A1 (DE)
Title: Sintern durch steuerung der strompfade
Inventor: SYDOW BENJAMIN
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Körpern umfassend Körperschichten durch einen stromunterstützten Sinterprozess, wobei mindestens eine Pulverschicht in einen Kasten eingebracht wird, wobei der Kasten an einem Boden ein Substrat umfassend mindestens eine aktivierbare Gegenelektrode aufweist und wobei die Schicht mindestens ein elektrisch leitfähiges Gebiet umfassend ein elektrisch leitfähiges Pulver aufweist, das Pulver anschließend verdichtet wird, zwischen mindestens einer auf der Pulverschicht aufliegenden aktivierbaren aktivierten Elektrode und der aktivierten Gegenelektrode mindestens ein Strompfad durch einen Bereich des elektrisch leitfähigen Gebiets erzeugt wird, der durch den Strompfad umfasste Bereich durch die erzeugte joulesche Wärme zu mindestens einer Körperschicht gesintert wird, wobei eine Form der Körperschicht durch eine räumliche Steuerung des Strompfades kontrolliert wird, wobei die räumliche Steuerung des Strompfads durch eine Steuerung einer Anordnung von aktivierter Elektrode, aktivierter Gegenelektrode und elektrisch leitfähigem Gebiet vorgenommen wird. Ebenso sind geeignete Vorrichtungen in weiteren Aspekten der Erfindung betroffen.
Patent DE-102019110183-A1 (DE)
Title: Gelenklager
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16C33/74
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenklager (1) umfassend einen Innenring (2) mit einer sphärischer Außenfläche (3) und einen den Innenring (2) aufnehmenden Außenring (4) mit einer kongruenten Innenfläche (5), wobei zumindest in einem axialen Endbereich (6) des Außenrings (4) eine Dichtung (7) angeordnet ist, die am oder im Außenring (4) festgelegt ist und die mit mindestens einer Dichtlippe (8, 9) die sphärische Außenfläche (3) kontaktiert.Um den Montageprozess zu vereinfachen und die Dichtung möglichst einfach aufzubauen, sieht die Erfindung vor, dass die Dichtung (7) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Teil (10) der Dichtung (7) aus elastomerem oder Gummimaterial in einem Aufnahmeraum (11) oder in einer Ringnut des Außenrings (4) angeordnet ist und wobei das erste Teil (10) die mindestens eine Dichtlippe (8, 9) aufweist, und wobei ein zweites Teil (12) der Dichtung (7) einen Teil des stirnseitigen Bereichs des ersten Teils (10) kontaktiert und frei von Stoffschluss mit dem ersten Teil (10) ist, wobei das zweite Teil (10) durch Bildung eines Hinterschnitts (13) zwischen erstem und zweitem Teil in eine axiale Richtung (a) des Gelenklagers (1) formschlüssig mit dem ersten Teil (10) verbunden ist.