baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205358-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerkreis mit einem Druckbegrenzungsventil, Arbeitsmaschine mit einem Getriebesteuerkreis, sowie Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: FRASSEK STEFFEN
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-03-26
Granted: 2017-05-18
Abstract: Getriebesteuerkreis (10) zur Steuerung eines durch eine Druckpumpe (12) bereitgestellten Systemdrucks in einem Getriebe (32) einer Arbeitsmaschine (30), umfassend ein Druckregelventil (14) zur Einstellung des bereitgestellten Systemdrucks auf einen maximalen Systemdruck (p0), eine elektronische Steuereinheit (16), mittels der Lastzustände und Betriebszustände der Arbeitsmaschine (30) erfassbar sind und in der den Lastzuständen zugeordnete Getriebeeingangsgrenzmomente (L1,2,...n) und zumindest einen ersten Betriebszustand repräsentierende Zustandswerte und zumindest einen zweiten Betriebszustand repräsentierende Zustandswerte abgelegt sind, wobei der erste Betriebszustand mit dem maximalen Systemdruck (p0) und der zweite Betriebszustand mit einem gegenüber dem maximalen Systemdruck (p0) verringerten Systemdruck (p1,2,...n) assoziiert ist, ein Druckbegrenzungsventil (18), das durch die Steuereinheit (16) zur Übersteuerung des Druckregelventils (14) ansteuerbar ist, um den verringerten Systemdruck (p1,2,...n) variabel einzustellen, wobei eine Ansteuerung des Druckbegrenzungsventils (18) in Abhängigkeit eines Vergleichs eines erfassten Lastzustandes mit einem Getriebeeingangsgrenzmoment (L1,2,...n) bei gleichzeitigem Vorliegen eines zweiten Betriebszustandes erfolgt.
Patent DE-102013215280-B4 (DE)
Title: Dichtungsstruktur
Inventor: KATO KOICHI
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-08-02
Granted: 2015-08-27
Abstract: Dichtstruktur umfassend: ein Einsetzelement (20), das eine säulenförmige Außengestalt hat; ein zylindrisches eingesetztes Element (12), das einstückig mit einem Füllkammerkörper (15) ausgebildet ist, in den ein Fluid gefüllt ist, und mit dem Einsetzelement (20) eingesetzt ist; einen O-Ring (30), der in einem Aufnahmebereich (F) aufgenommen ist, der durch eine Innenumfangsfläche des eingesetzten Elements (12) und eine Außenumfangsfläche des Einsetzelements (20) gebildet ist und der verhindert, dass Fluid leckt, in einem Zustand, in dem das Einsetzelement (20) in das eingesetzte Element (12) eingesetzt ist und koaxial zu dem eingesetzten Element (12) montiert ist, und einen oder zwei Stützringe (41, 43; 42, 44), die an beiden Seiten oder axial auswärts des O-Rings (30) in dem Aufnahmebereich (F) aufgenommen sind und eine Bewegung des O-Rings (30) begrenzen, worin das Einsetzelement (20) und das eingesetzte Element (12) teilweise mit Montageteilen (13, 24) ausgebildet sind, die zusammenzusetzen oder zu schrauben sind, wenn sie montiert werden, und eine erste Druckablassnut (14a, 14b, 14c, 14d, 14g) in der axialen Richtung so ausgebildet ist, dass sie sich zumindest an der Innenumfangsfläche des eingesetzten Elements (12) zwischen dem Montageteil (13, 24) und dem Aufnahmebereich (F) erstreckt und über eine Lücke zwischen den Montageteilen (13, 24) mit einem Außenraum in Verbindung steht.
Patent DE-102014003135-B4 (DE)
Title: Salz- und Gewürzstreuer
Inventor: KERN INGO
IPC: A47G19/24
Filed: 2014-03-03
Granted: 2020-12-17
Abstract: Salz- oder Gewürzsteuer mit- einer quaderförmigen oder prismatischen Mantelfläche (4);- einer Austrittsöffnung (2) für das Salz oder Gewürz, welche als ein Schlitz mit einem gegenüber der Austrittsöffnung (2) schwenkbar angeordneten Verschlussteil (8) ausgebildet ist;- einer im Bereich der Austrittsöffnung (2) angeordneten Kontrastfläche (3), die das ausgestreute Salz oder die Gewürze visuell wahrnehmbar macht;- wobei die Kontrastfläche (3) als fest mit dem Salz- oder Gewürzstreuer (1) verbundene Zunge ausgebildet ist, die eine Verlängerung der hinteren Mantelfläche (4) darstellt, eine ebene Form aufweist und so eine Anlagefläche für einen weiteren um 180° gedrehten Salz- und/oder Gewürzstreuer (1) bildet und- wobei die als Zunge ausgebildete Kontrastfläche (3) seitlich gegenüber der ebenen Form einen erhöhten Rand (10) aufweist.
Patent DE-102014006220-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für flächige Produkte mit einem in einem Innenraum angeordneten Haltemittel
Inventor: RUNSHAUG HENRIK
IPC: B65D83/08
Filed: 2014-04-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Ausgabevorrichtung (10) für flächige Produkte mit einem Deckelteil (12) und einem Gehäuseteil (30), wobei das Gehäuseteil (30) eine Rückwand (32) und zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (34, 36) umfasst, wobei durch die Rückwand (32) und Seitenwände (34, 36) ein Innenraum (38) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (38) ein Haltemittel (40) für mindestens ein flächiges Produkt angeordnet ist, welches einen elastischen Bereich (42), gebildet aus einem elastischen Material, und eine Öffnung (46) aufweist, wobei die Öffnung (46) mit einer seitlichen Ausnehmung (48) des Haltemittels (40) in Verbindung steht, wobei die Öffnung (46) in etwa zentral im elastischen Bereich (42) des Haltemittels (40) angeordnet ist und die seitliche Ausnehmung (48) aus Richtung der Öffnung (46) sich aufweitet zu einem Rand (41) des Haltemittels (40), wobei unterhalb des Haltemittels (40) eine Entnahmeöffnung (16) vorgesehen ist, die einen Rand (18) mit einer Zahnung (20) aufweist.
Patent DE-102014018946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung zumindest einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60R21/01
Filed: 2014-12-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ansteuerung zumindest einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung (2) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ermittlungseinheit (3), ausgebildet zur Ermittlung eines Innendrucks zumindest eines Reifens des Fahrzeugs, und zumindest eine Steuereinheit (4), ausgebildet zur Steuerung der reversiblen Insassenschutzvorrichtung (2),miteinander gekoppelt und derart ausgebildet sind, dass bei einem ermittelten Innendruckverlust des zumindest einen Reifens die reversible Insassenschutzvorrichtung (2) auslösbar ist, wobei die Auslösung der reversiblen Insassenschutzvorrichtung (2) in Abhängigkeit einer Intensität des Innendruckverlustes stufenweise erfolgt.
Patent DE-102014108972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elastomerlagers
Inventor: BACKHAUS RALF
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-06-26
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elastomerlagers mit einem metallenem Innenteil sowie einem das Innenteil (20) zumindest teilweise umgebenden elastomeren Lagerkörper (40), der zur Aufnahme in einer Außenhülse (50) oder eines Aufnahmeauges ausgebildet ist, umfassend die Schritte: – Bereitstellen eines Strangpressprofils mit einer Durchführung; – Ablängen eines Innenteilrohlings vom Strangpressprofil; gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: – Kalibrieren der Durchführung des Innenteilrohlings durch Einführen eines Dorns mit vorgegebenem Durchmessernennmaß in die Durchführung und Einbringen zumindest einer Kalibriermarke (24) an den Außenmantel (23) des Innenteilrohlings; – Anspritzen eines Elastomers zur Gestaltung des elastomeren Lagerkörpers (40).
Patent DE-102014201127-B4 (DE)
Title: Seitlich neigbares, mehrspuriges Fahrzeug
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B62K5/10
Filed: 2014-01-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Seitlich neigbares, mehrspuriges Fahrzeug mit wenigstens drei Rädern (2), einem Fahrzeugaufbau (5), wenigstens einem Rad-Paar (3), das zwei einer gemeinsamen Achse zugeordnete Räder (2) aufweist, wobei ein Rad (2) des Rad-Paares (3) über ein erstes Radführungsteil (7) und das andere Rad (2) des Rad-Paares (3) über ein zweites Radführungsteil (8) am Fahrzeugaufbau (5) aufgehängt ist, wobei das erste Radführungsteil (7) über ein erstes Zahnradgetriebe (9) mit dem zweiten Radführungsteil (8) koppelbar ist und das zweite Radführungsteil (8) über ein zweites Zahnradgetriebe (10) mit dem ersten Radführungsteil (7) koppelbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Radführungsteile (7,8) je nach Neigungsrichtung entweder über das erste Zahnradgetriebe (9) oder über das zweite Zahnradgetriebe (10) miteinander gekoppelt sind, und wobei beide Zahnradgetriebe (9, 10) jeweils zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle ein negatives Übersetzungsverhältnis, welches kleiner als -1 ist, aufweisen.
Patent DE-102014207366-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ROTHSTEIN GERHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-04-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeugsitz (1), umfassend- eine Schwenkeinrichtung (2) zur Neigungsverstellung einer Lehne (1.2) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Sitzteil (1.1) des Fahrzeugsitzes (1) um eine Lehnendrehachse (L) zwischen mindestens einer Gebrauchsstellung (I) und einer geschwenkten Stellung (II, III),- ein Betätigungselement (3) zur Auslösung der Schwenkeinrichtung (2),- ein auf einer Übertragungswelle (8) um einen Drehpunkt (D) schwenkbar gelagerter Wellenhebel (9) zur Freigabe einer Sperrklinke (10), wobei der Wellenhebel (9) formschlüssig mit der Übertragungswelle (8) gekoppelt ist, die zwei Gelenkbeschläge (4) miteinander verbindet, wobei der Wellenhebel (9) zahnend im Eingriff mit der Sperrklinke (10) steht, wobei das Betätigungselement (3) derart in Längsausrichtung (X) nach vorne gesehen vor der hinteren Wellenachse (W) am Sitzteil (1.1) angeordnet ist, dass dessen Drehpunkt auf einer vorderen Hebelachse (H, H`) liegt, wobei die Lehnendrehachse (L) parallel zur Wellenachse (W) und von dieser beabstandet angeordnet ist, wobei die Lehnendrehachse (L) zumindest in Längsausrichtung (X) des Fahrzeugsitzes (1) versetzt zur Wellenachse (W) angeordnet ist, und wobei der Drehpunkt des Betätigungselements (3) auf der Lehnendrehachse (L) liegt.
Patent DE-102014212943-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Bildgebung unter Berücksichtigung von unterschiedlichen Frequenzkodiermustern
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-07-03
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren (300, 800) zur Magnetresonanz-Bildgebung mit folgenden Schritten: – Erfassen von Magnetresonanz-Rohdaten (RD) aus einem Bereich eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Anzahl von Magnetresonanz-Empfangsantennen (C1, C2, C3) eines Magnetresonanzsystems, – Ermitteln von Kalibrierungs-Werten (Cl(r, ω), wl(k, ω)), welche die Sensitivität zumindest einer der Magnetresonanz-Empfangsantennen (Cl(r, ω), wl(k, ω)) repräsentieren, – Durchführen einer Bildrekonstruktion auf Basis der Magnetresonanz-Rohdaten (RD) und unter Berücksichtigung der ermittelten Kalibrierungs-Werte (Cl(r, ω), wl(k, ω)), wobei die Ermittlung der Kalibrierungs-Werte (Cl(r, ω), wl(k, ω)) frequenzabhängig erfolgt.
Patent DE-102015015534-B4 (DE)
Title: Berührungssensitive Bedienvorrichtung mit Luftkondensatoren und flexibler Leiterplatte
Inventor: HOFER NORBERT
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-08-10
Abstract: Bedienvorrichtung mit einem oder mehreren jeweils zwei Kondensatorplatten aufweisenden kapazitiven Sensoren, welche mit einer Auswertevorrichtung für die Auswertung der Änderung der Koppelkapazität bei sich nähernden oder die Bedienvorrichtung berührendem Objekt verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (S1, ...) als Luftkondensatoren ausgestaltet sind, welche eine allen Sensoren (S1, ...) gemeinsame Metallplatte (M) als Bedieneroberfläche und welche als Messelektrode jeweils eine im Abstand auf der ersten Lage einer mehrlagigen Leiterplatte (LP) zueinander angeordnete Sensorfläche (SM1, ...) aufweisen, dass zwischen der Metallplatte (M) und erster Lage der Leiterplatte (LP) eine Luftschicht (LU) bestimmter Dicke ausgestaltet ist, wobei dieser Abstand durch mehrere im Abstand zueinander angeordnete Abstandshalter aus isolierendem Material (D) bestimmt wird, dass zwischen dritter Lage (L), welche bestückt ist, und erster Lage der Leiterplatte (LP) eine Abschirmung (AB) angeordnet ist, dass ein allen Sensoren (S1, ...) gemeinsamer Guardsensor (GS) vorgesehen ist, welcher über eine Verbindungsleitung (VGS) mit einer in der Auswertevorrichtung (A) angeordneten Steuereinrichtung (ST) verbunden ist, dass zur Einspeisung eines Prüfsignals alle Messelektroden (SM1, ...) mit einer gemeinsamen Modulationsstromquelle (MSQ) oder einer gemeinsamen Kompensationsstromquelle (KSQ) in Verbindung stehen und dass bei Berührung (F) der Metallplatte (M) durch einen Bediener, wobei dessen Kapazität zwischen Erde (E) und Metallplatte (M) in Serie geschaltet ist, das jeweilige Messsignal über eine Verbindungsleitung (M1, M2, ..., Mn) der Auswerteschaltung (A) zugeführt wird.
Patent DE-102015101851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der Druckqualität von Druckbildern bei einem elektrophoretischen Digitaldrucker
Inventor: FROMM MATTHIAS
IPC: G03G15/10
Filed: 2015-02-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung der Druckqualität von Druckbildern bei einem elektrophoretischen Digitaldrucker mit mindestens einem Druckwerk druckt ein Druckwerk eine quer zur Druckrichtung ausgerichtete erste Regelmarke und eine in Druckrichtung ausgerichtete zweite Regelmarke auf den Aufzeichnungsträger. Die Einfärbungen der beiden Regelmarken werden als Einfärbesignale gemessen und das Verhältnis der Einfärbesignale gebildet und dieses Verhältnis mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen. Bei einer Differenz wird ein Einstellsignal erzeugt, durch das die Menge an Trägerflüssigkeit im Flüssigentwickler so verändert wird, dass sich das Verhältnis dem vorgegebenen Sollwert annähert.
Patent DE-102015106790-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Trench-Feldplatten-Feldeffekttransistor mit einem thermisch gewachsene und abgelagerte Teile aufweisenden Felddielektrikum
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-04-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:Kompensationsstrukturen (190), die sich von einer ersten Oberfläche (101) in einen Halbleiterteil (100) erstrecken, wobei Abschnitte des Halbleiterteiles (100) zwischen benachbarten einzelnen Kompensationsstrukturen (190) Halbleitermesas (170) bilden, undeine Feldelektrode (165) in den Kompensationsstrukturen (190), wobei ein Felddielektrikum (161), das die Feldelektrode (165) von dem Halbleiterteil (100) trennt, einen thermisch gewachsenen Teil (161a), der direkt an den Halbleiterteil (100) angrenzt, und einen nicht vollständig verdichteten abgeschiedenen Teil (161b) mit einer geringeren Dichte als der thermisch gewachsene Teil (161a) aufweist, wobeiein Verhältnis einer mittleren Dicke des thermisch gewachsenen Teiles (161a) zu einer mittleren Dicke des nicht vollständig verdichteten abgeschiedenen Teiles (161b) wenigstens 1:1 und höchstens 9:1 beträgt.
Patent DE-102015110342-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorichtung zum aufbringen und ausbilden leitfähiger elemente
Inventor: KALISTAJA ESA
IPC: H05K3/12
Filed: 2015-06-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fertigungsartikels (2, 302) mit einem darauf ausgebildeten Leiterbahnmuster (6, 306), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Empfangen von mindestens einer Datenstruktur, die das Leiterbahnmuster (6, 306) definiert;Analysieren (44, 46) mindestens von Abschnitten der mindestens einen Datenstruktur, um mindestens zwei Bereiche zu definieren, die einen ersten Bereich und einen davon verschiedenen zweiten Bereich aufweisen, basierend mindestens auf einem mit einer Geometrie in Beziehung stehenden Schwellenwert, wobei die mindestens zwei Bereiche das gesamte Leiterbahnmuster (6, 306) mit einer Grenze dazwischen definieren;Erzeugen (48) einer ersten Druckdatei basierend mindestens auf dem ersten Bereich und einer zweiten Druckdatei basierend mindestens auf dem zweiten Bereich, wobei eine oder mehrere in der ersten Druckdatei beschriebene Leiterbahnen erweitert sind, so dass sie eine oder mehrere in der zweiten Druckdatei beschriebene Leiterbahnen über eine Strecke überlappen, die eine Fehlausrichtungstoleranz zwischen zwei Drucksystemen überschreitet;Übertragen (50) der ersten Druckdatei an ein erstes (24, 34) der beiden Drucksysteme; undÜbertragen (50) der zweiten Druckdatei an ein zweites (26, 35, 36) der beiden Drucksysteme,Drucken eines ersten Abschnitts des Leiterbahnmusters (6, 306) unter Verwendung des ersten Drucksystems (24, 34), wobei das erste Drucksystem (24, 34) Leiterbahnen basierend primär auf Silbernanopartikeln ausbildet, die eine Hauptabmessung von weniger als 100 Nanometern haben; undDrucken eines zweiten Abschnitts des Leiterbahnmusters (6, 306) unter Verwendung des zweiten Drucksystems (26, 35, 36), wobei das zweite Drucksystem (26, 35, 36) Leiterbahnen basierend primär auf Silberflocken ausbildet, die eine Hauptabmessung zwischen 1000 Nanometer und 20 Mikrometer haben.
Patent DE-102015202544-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einem das Licht brechenden Element, welches die Form einer beschnittenen Halbkugel aufweist und dessen beschnittene Grenzflächen totalreflektierend sind
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/20
Filed: 2015-02-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (10; 20) zur Realisierung einer gewünschten Lichtverteilung, mit- einem Leuchtmittel (2) zum Aussenden von Licht,- mindestens einem paraboloidförmigen Reflektor (5) zum Kollimieren zumindest eines Teils des Lichts des Leuchtmittels (2), wobei der mindestens eine Reflektor (5) in einer eine Achse (6) des Reflektors (5) umfassenden Schnittebene betrachtet eine Parabelform aufweist, und- mindestens einem Licht brechenden Element (11; 12), das zwischen dem Leuchtmittel (2) und dem mindestens einen Reflektor (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht brechende Element eine Halbkugel (11; 12) aus einem für das von dem Leuchtmittel (2) ausgesandte Licht transparenten Material umfasst, wobei eine ebene Eintrittsfläche (11a; 14) der Halbkugel (11; 12) zu dem Leuchtmittel (2) gerichtet und derart angeordnet ist, dass eine Hauptabstrahlrichtung (3) des Leuchtmittels (2) durch das Zentrum der Eintrittsfläche (11a; 14) verläuft, wobei sich das Licht in einem Kegel ausbreitet, dessen Achse senkrecht zur Ebene eines Leuchtdioden-Chips als Leuchtmittel und der dazu parallelen Lichteintrittsfläche der Halbkugel steht und dessen Achse der Hauptabstrahlrichtung entspricht, wobei die Halbkugel (11) um diejenigen Bereiche beschnitten ist, durch die bei eingeschaltetem Leuchtmittel (2) kein oder nur sehr wenig Licht hindurchtritt und/oder durch die bei eingeschaltetem Leuchtmittel (2) Licht hindurchtritt, das aber nicht auf den mindestens einen Reflektor (5) trifft, so dass sich ein Halbkugelbeschnitt (12) ergibt, dessen Schnittflächen (17) zwischen den beschnittenen und den verbleibenden Bereichen der Halbkugel (11) totalreflektierende Grenzflächen des Halbkugelbeschnitts (12) bilden.
Patent DE-102015217049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung eines optischen Sensors für ein Fahrzeug
Inventor: LIEBEHENSCHEL DANIEL
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung (101) zur Prüfung eines optischen Sensors (102) für ein Fahrzeug, umfassend:- einen optischen Sensor (102),- eine Fahrzeugkomponente (105), deren mechanischer Zustand veränderlich ist,- eine Steuerung (103), die eingerichtet ist, ein Signal des optischen Sensors (102) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (103) weiter eingerichtet ist:- die Fahrzeugkomponente (105) zur Änderung des mechanischen Zustands anzusteuern, wobei durch die mechanische Zustandsänderung der Fahrzeugkomponente (105) das von dem optischen Sensor (102) erkannte Bild einer Umgebung des Fahrzeugs verändert wird, und- eine Analyse von Sensorsignalen während der Zustandsänderung durchzuführen, um eine Information über eine mögliche Verunreinigung oder Blindheit des Sensors aufgrund der durch die mechanische Zustandsänderung der Fahrzeugkomponente bewirkten Veränderung einer vorgegebenen Struktur in dem erkannten Bild zu erhalten.
Patent DE-102016100112-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen eines diensts gesponserter daten für ein fahrzeug
Inventor: DAS SWAPAN
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-01-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Diensts gesponserter Daten für ein Fahrzeug (12) unter Verwendung eines Backend-Systems, das mit einer Fahrzeugtelematikeinheit über ein drahtloses Trägersystem (14) in Verbindung steht, umfassend die Schritte:Herstellen einer Verbindung zwischen dem Backend-System und einem Drahtlosdienstanbieter (WSP) (205);Herstellen einer Verbindung zwischen dem Backend-System und einem Anwendungsdienstanbieter (ASP) (212);Koordinieren, über das Backend-System, einer Transaktion gesponserter Daten für das Fahrzeug (12) zwischen dem WSP (205) und dem ASP (212);Empfangen einer Autorisierung von dem ASP (212), um gesponserte Daten bereitzustellen;Übermitteln der Autorisierung an den WSP (205), wodurch der WSP (205) autorisiert wird, einen Dienst gesponserter Daten für die Telematikeinheit bereitzustellen;nachdem das Fahrzeug (12) einen Dienst gesponserter Daten empfangen hat, Empfangen einer zweiten Autorisierung von dem ASP (212) an dem Backend-System, um eine zusätzliche Menge von Daten zu einem Konto gesponserter Daten, das dem Fahrzeug (12) zugehörig ist, hinzuzufügen; undBereitstellen der zweiten Autorisierung für den WSP (205).
Patent DE-102016102129-B4 (DE)
Title: Produktionsanlage zur Herstellung von Schaltschränken und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SCHAAF HARRY I
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-02-08
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage (1) und ein Verfahren zu deren Betrieb zur vollautomatisierten und kontinuierlichen Herstellung von in stückweise vorgebbaren Abmessungen aus einem aus miteinander verbundenen Gerüststangen gebildeten Gerüst und an diesem befestigten Blechwänden gebildeten Schaltschränken mit einer ersten Fertigungslinie (2) für das Gerüst und einer zweiten Fertigungslinie (3) für die Blechwände und einer Endmontagestation (4) zur Verbindung der Blechwände mit dem Gerüst sowie einer die beiden Fertigungslinien (2, 3) abhängig von für jeweils für einen herzustellenden Schaltschrank vorliegenden Abmessungen koordiniert steuernden Steuereinrichtung, wobei die erste Fertigungslinie (2) eine Vereinzelungsstation (6) von Stangenmaterial in eine Anzahl und Länge der erforderlichen Gerüststangen abhängig von den zu erstellenden Abmessungen, eine Rahmenmontagestation (8) zur Erstellung einzelner Rahmen des Gerüsts und eine Gerüstmontagestation (10) zur Herstellung des Gerüsts aus Rahmenteilen und Gerüststangen aufweist, die zweite Fertigungslinie ein dreidimensionales Lager (11) mit den Abmessungen des Schaltschranks entsprechenden Blechwänden, eine Dichtungsstation (15) zur Aufbringung einer Dichtung auf Verbindungsflächen zwischen Blechwand und Gerüststangen, eine Türmontagestation (21) zur Montage von Türbeschlägen an zumindest einer der Blechwände aufweist und die Endmontagestation (4) eine Montageeinrichtung zur Montage der Blechwände an dem Gerüst aufweisen.
Patent DE-102016109923-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherungseinrichtung mit verbesserter Auslösecharakteristik
Inventor: STANGLMEIER RAINER
IPC: H01H85/143
Filed: 2016-05-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Elektrische Sicherungseinrichtung (1) mit einem Sicherungsgehäuse (2) und einem darin angeordneten Schmelzleiter (7), wobei- das Sicherungsgehäuse (2) luftdicht oder gasdicht ausgeführt ist,- ein elektrisch leitender sowie blechförmiger, erster und zweiter Kontaktfuß (3, 4) luftdicht oder gasdicht an dem Sicherungsgehäuse (2) gehalten sind und sich in dieses hinein erstrecken,- der erste Kontaktfuß (3) mit einem ersten elektrischen Leiter (5) und der zweite Kontaktfuß (4) mit einem zweiten elektrischen Leiter (6) stoffschlüssig verbunden sind, und- zwischen den beiden Leitern (5, 6) der drahtförmige Schmelzleiter (7) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (5, 6) zur Einstellung der Auslösekennlinie der Sicherungseinrichtung (1) kurvig ausgestaltet sind.