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Patent DE-102004011564-A1 (DE)
Title: Impfstoff zur Vorbeugung und/oder Behandlung einer Herpes-Virus Infektion
Inventor: RITTER KLAUS
IPC: A61K39/245
Filed: 2004-03-08
Abstract: Es werden Impfstoffe zur Vorbeugung einer Infektion mit einem Herpes-Virus in jedem empfänglichen Individuum und/oder zur Behandlung einer durch das Herpes-Virus verursachten Erkrankung in einem Patienten und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Impfstoffes beschrieben.
Patent DE-102004012660-A1 (DE)
Title: Werbevorrichtung mit einer Wechseltafel
Inventor: PAEK SEUNG-MOK
IPC: G09F21/04
Filed: 2004-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Werbevorrichtung mit einer Wechseltafel, insbesondere eine Werbevorrichtung, die zwei Werbungen auf der Vorderseite und der Hinterseite einer Mehrzahl von Werbeklappen darstellen kann, die installiert sind, um sich in eine Rückwärtsrichtung und eine Vorwärtsrichtung drehen zu können. Jede Werbeklappe weist in der Draufsicht die Form eines gleichschenkligen Dreiecks auf, wobei eine Unterstützungsstufe vor und hinter einem Rotations- und Unterstützungsabschnitt vorgesehen ist, der unterhalb installiert ist. Dies ist vorteilhaft dahingehend, dass, wenn die Werbung der Vorderseite jeder Werbeklappe gezeigt wird, oder wenn die Werbung der Hinterseite jeder Werbung gezeigt wird, ein stabilerer Zustand erreicht wird, da die vordere Kante jeder Werbeklappe gestützt wird. Es ist möglich, einen exakteren horizontalen Zustand und vertikalen Zustand beizubehalten, und es ist möglich, zu verhindern, dass Staub oder Fremdsubstanzen in das Innere des Rahmens gelangen, da kein Raum zwischen den einzelnen Werbeklappen existiert. Es ist ferner möglich, die inneren Komponenten des Rahmens zu schützen, und es ist möglich, das Erscheinungsbild ansprechend zu gestalten. Ferner ist es möglich, die Haltbarkeit und die Verkaufbarkeit der Werbevorrichtung stark zu erhöhen.
Patent DE-102004013487-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ENJOJI NAOYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-03-18
Abstract: Ein Feuchtigkeitssensor (42) ist in einer Zirkulationspassage (40) als Passage von Wasserstoffgas, das einer Anode (24) eines Brennstoffzellenstapels (22) zugeführt wird, angeordnet. Eine Laststromsetzeinheit (60) bestimmt einen Pegel des einer Last zugeführten elektrischen Stroms. Ein Strömungsratenregler (56) steuert/regelt einen Kompressor (48) auf der Basis der durch den Feuchtigkeitssensor (42) erfassten Feuchtigkeit und des durch die Laststromsetzeinheit (60) erfassten Laststroms, um eine Strömungsrate der einer Kathode (26) des Brennstoffzellenstapels (22) zugeführten Luft zu regulieren, um die Feuchtigkeit des Wasserstoffgases innerhalb eines vorbestimmten Bereichs von weniger als 100% zu halten. Der Brennstoffzellenstapel (22) erzeugt den Laststrom effizient, ohne das Wasserstoffgas zur Außenseite abzugeben.
Patent DE-102004013551-A1 (DE)
Title: Alkoxylierungen in mikrostrukturierten Kapillarreaktoren
Inventor: HUBEL ROLAND
IPC: C08G65/26
Filed: 2004-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Polyetheralkoholen durch Alkoxylierung von Alkoholen sowie langkettige Polyetheralkohole mit enger Produktverteilung. DOLLAR A Das Verfahren wird bevorzugt kontinuierlich in einem mikrostrukturierten Reaktor in der Flüssigphase durchgeführt. Ein Alkylenoxid oder verschiedene Alkylenoxide werden an einer oder mehreren Stellen in die Kanäle des Mikroreaktors zudosiert. Die Kanäle werden mit Hilfe eines Kühlmediums gekühlt oder mit Hilfe eines Heizmediums geheizt.
Patent DE-102004014588-A1 (DE)
Title: Mobile phone SIM chip card has databank storing data from central data bank and software toolkit for partial synchronisation
IPC: H04M1/2757
Filed: 2004-03-23
Abstract: A mobile phone SIM (Subscriber Identification Module) chip card has a databank storing data from an application server databank under user control through a toolkit program stored in EEPROM (Electrically Erasable Programmable Read Only Memory) that calls, uses stores and synchronises data in the mobile phone.
Patent DE-102004016790-A1 (DE)
Title: Verwendung von Wachsen als Modifizierungsmittel für gefüllte Kunststoffe
Inventor: RICHTER ERIC
IPC: C08K3/00
Filed: 2004-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Wachsen als Modifizierungsmittel für gefüllte Kunststoffe.
Patent DE-102004019122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Beatmungsgerätes und Anlage hierfür
Inventor: GUTTMANN JOSEF
IPC: A61M16/20
Filed: 2004-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Beatmungsgerätes hinsichtlich des Atemgasflusses, des Atemwegsdruckes und des Atemvolumens während der Ausatemphase (Exspiration). Ziel ist es, einen bestimmten zeitlichen Verlauf des Atemmusters (Fluss, Druck und Volumen) zum Zweck der Diagnostik und Therapie während der Ausatemphase zu realisieren. Das Verfahren ist als eigenständige Beatmungsform oder als Ergänzung konventioneller Beatmungsformen sowohl bei kontrollierter Beatmung als auch bei Spontanatmung einsetzbar. Der Aspekt der Diagnostik betrifft bevorzugt die Analyse der atemmechanischen Eigenschaften des respiratorischen Systems; die Therapie betrifft nahezu alle Indikationen der künstlichen Beatmung. So kann beispielsweise bei Patienten mit obstruktiven Ventilationsstörungen dadurch eine Stabilisierung der Atemwege erreicht werden, dass bei hohem Exspirationsfluss ein höherer Druck eingestellt wird als bei niedrigem Fluss (Nachahmung der Lippenbremse). Bei Patienten mit akutem Lungenversagen kann durch eine gezielte Drosselung des exspiratorischen Flusses Atelektasenbildung und damit das Auftreten beatmungsassoziierter Lungenschäden reduziert werden. Letzteres wird durch die Reduktion der wirksamen Scherkräfte vermittelt. Die technische Realisierung kann beispielsweise durch eine Regeleinheit erfolgen, die entweder das in das Beatmungsgerät integrierte Exspirationsventil oder ein separates Drosselventil im Exspirationsschenkel des Beatmungsgerätes ...
Patent DE-102004021308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerkorrektur von Paketdaten
Inventor: KOCH HARTWIG
IPC: H04H60/11
Filed: 2004-04-29
Abstract: Zur Fehlerkorrektur von Paketdaten, insbesondere DAB-Datenpaketen, wobei Codewörter über mehrere Datenpakete genutzt werden, wird vorgeschlagen, Redundanzinformation zur Fehlerkorrektur unter Beibehaltung der ursprünglichen Paketdatenstruktur hinzuzufügen, und zwar auf Kosten eines freien Datenfeldes oder eines Nutzdatenfeldes. Der Zyklus des Fehlerschutzes wird als Vielfaches einer Mindestgröße für eine Paketlänge gewählt.
Patent DE-102004023321-A1 (DE)
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: D21F5/14
Filed: 2004-05-07
Abstract: The web drying section of a papermaking machine, or cardboard or tissue production, has at least one suction roller (1) where the web (2) passes around it from above on one side and upwards on the other side from the bottom of the roller. A beating flow dryer (6) is aligned at the suction roller, at the lower quadrant of the exit side. Web guide rollers (3,4) are over the suction roller and on both sides, flanking a stabilizer (5) over the suction roller.
Patent DE-102004025397-A1 (DE)
Title: Unabhängig gleit- und verstaubare Rückenlehne
Inventor: FREIJY NIZAR
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine klappbare Sitzanordnung für ein Fahrzeug mit einem Boden an, die ein Sitzkissen, das an dem Fahrzeugboden montiert ist, und eine Sitzlehne umfasst, die unabhängig von dem Sitzkissen ist und schwenkbar auf Schienen befestigt ist, damit die Sitzlehne weg von dem Sitzkissen bewegt und nach vorne zu einer im Wesentlichen horizontalen Position geklappt werden kann, um einen Frachtbereich über dem geklappten Sitz vorzusehen. Die klappbare Sitzanordnung kann in einem Fahrzeug montiert werden, ohne dass die Fahrzeugbodenpfanne modifiziert werden muss oder dass spezielle Befestigungsklammern erforderlich sind, um einen Sitzstauraum vorzusehen.
Patent DE-102004026642-A1 (DE)
Title: Plastic extruding system comprises at least one extrusion unit, which can be controlled electronically using a number of process parameters, and an electronic detection unit
Inventor: KLEMENT KLAUS
IPC: G06F15/18
Filed: 2004-06-01
Abstract: An arrangement for extruding plastics comprises at least one extrusion unit (9) which can be controlled electronically using a number of process parameters, and an arrangement for electronically detecting at least one part of the process parameter, as well as an arrangement for analysing and controlling the parameters to electronically control each extrusion unit. The arrangement for analysing and controlling the process parameters is a self-controlling and self-regulating electronic Neuro-Fuzzy system. Each extrusion unit comprises an extruder and/or an extrusion tool and/or a calibration unit and/or a vacuum tank and/or a cooling pond and/or a winder and/or a stacking unit, and the latter are connected by an electronic / optical / radio controlled network. One or more of the sensors of each extrusion unit are used to electronically measure at least part of the process parameters. The electronic Neuro-Fuzzy system is a hybrid system.
Patent DE-102004027230-A1 (DE)
Title: Method for decorporating radioactive substance (e.g. radio cesium) from the body of living organisms e.g. wild pigs and deer, comprises administering food comprising ammonium-ferric(III)-hexa-cyanoferrate(II)
Inventor: REDDEMANN JOACHIM
IPC: A61K33/26
Filed: 2004-06-03
Abstract: Method for decorporating a radioactive substance (preferably radio cesium) from the body of a living organism comprises administering a food (A) comprising ammonium-ferric(III)-hexa-cyanoferrate(II) to the living organism. An independent claim is also included for a feed for wild animals (preferably wild pigs) comprising a basic fodder containing ammonium-ferric(III)-hexa-cyanoferrate(II).
Patent DE-102004028531-A1 (DE)
Inventor: ALTHAUS ROLF
IPC: F01K13/00
Filed: 2004-06-11
Abstract: A power plant includes a power machine and a flue gas flow path following downstream of the power machine. A flue gas flow path is scavenged with fresh air before the flue gas flow path is acted upon with flue gas. To carry out the scavenging operation, air is extracted from a pressure accumulator and the air is introduced into the flue gas flow path downstream of the power machine. The power machine can be an exhaust gas heat exchanger.
Patent DE-102004028684-A1 (DE)
Title: Verbindungskappe und diese verwendendes Drahtverbindungsverfahren
Inventor: TADAHISA SAKAGUCHI
IPC: H01R4/22
Filed: 2004-06-14
Abstract: Eine Verbindungskappe umfasst: einen isolierenden Kappenkörper zum Aufnehmen von Leitern eines Drahts, versehen mit einer Rückwand und einer Öffnung an jeweiligen gegenüberliegenden Enden davon; ein elektrisch leitfähiges Leiterverbindungselement, welches vorgesehen ist innerhalb des Kappenkörpers und geeignet ist für eine Verbindung mit den Leitern, wenn der Kappenkörper in Radialrichtung zusammengedrückt wird in einem Zustand, in welchem die Leiter aufgenommen werden in den Kappenkörper; und ein elektrisch leitfähiges Harzmaterial, welches gefüllt wird in einen Rückwandseitenabschnitt des Kappenkörpers und extrudiert bzw. gespritzt wird hin zu der Öffnung, um einzudringen in Zwischenräume zwischen den Leitern, wenn der Kappenkörper zusammengedrückt wird.
Patent DE-102004028740-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Kühl-/Klimasystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAEGLSPERGER SIMON
IPC: B60R16/00
Filed: 2004-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kombiniertes Kühl-/Klimasystem für Kraftfahrzeuge zum Kühlen elektrischer und/oder elektronischer Bauteile des Kraftfahrzeugs und Klimatisieren einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs, umfassend: einen Hauptlüftungskanal (13); einen in dem Hauptlüftungskanal angeordneten Lüfter (15) zum Ansaugen von Luft; ein dem Lüfter (15) nachgeschaltetes Heizaggregat (16) zum selektiven Erwärmen von Luft, die der Fahrgastzelle zuzuführen ist; und zum Kühlen der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile mit von dem Lüfter (15) angesaugter Luft eine dem Lüfter (15) nachgeschaltet und dem Heizaggregat (16) vorgeschaltet mit dem Hauptlüftungskanal (13) verbundene Belüftungsleitung (20) und eine dem Lüfter (15) vorgeschaltet mit dem Hauptlüftungskanal (13) verbundene Entlüftungsleitung (22).
Patent DE-102004029711-A1 (DE)
Title: Cushion made from a solid or flexible foam is used as a tray for a drinks can, drinking cup or container for food
Inventor: KLEMENS MARCUS
IPC: B68G11/04
Filed: 2004-06-21
Abstract: Cushion (1) is used as a tray for a drinks can, drinking cup or container for food.
Patent DE-102004036087-A1 (DE)
Title: Controller for safe driving of motor vehicle has data processor that outputs signal to control units for adjusting functional components according to current operating condition
Inventor: BALZER DIRK
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-07-24
Abstract: A central data memory stores operational data output by vehicle sensors. At least one data processor determines the current operating condition and the operating mode based on the operational data. The data processor outputs a signal to control units to adjust the functional components based on the current operating condition.
Patent DE-102004037853-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Drosselspule und ein induktives Bauelement mit der Halterung
Inventor: FEIST GUENTER
IPC: H01F27/26
Filed: 2004-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) zur Aufnahme einer Ringkerndrossel mit zwei oder mehr Drahtwicklungen (53a, 53b). Die Halterung (1) weist einander gegenüberliegende klappbare Seitenlaschen (11, 12) auf, die jeweils eine Trennvorrichtung (23, 24) zur Trennung von Drahtwicklungen (53a, 53b) voneinander aufweisen, wobei die Seitenlaschen (11, 12) vorzugsweise mittels der Trennvorrichtungen vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander fixierbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein induktives Bauelement mit der Halterung (1) und einer Drosselspule (53a, 53b, 54).
Patent DE-102004038304-A1 (DE)
Inventor: BENDER BERND
IPC: B61L5/10
Filed: 2004-08-04
Abstract: A railway track has switch points with fixed rails and moving tongues whose shift is allowed or prevented by locking mechanism. The locking mechanism is operated by an electromagnet.
Patent DE-102004039840-A1 (DE)
Inventor: REESE WILFRIED-HENNING
IPC: F17C1/12
Filed: 2004-08-17
Abstract: A storage tank, specifically a storage tank for low-temperature fluids, preferably for liquid hydrogen, having an outer tank, at least one inner tank, insulation having at least one metal layer located between the outer tank and the inner tank or tanks, and two or more process lines, is disclosed. The, or at least two of the process lines have means to vent evaporated, low-temperature fluid from the inner tank or tanks. The means to vent evaporated, low-temperature fluid are configured such that they enable the quantity of gas to be vented to be controlled.
Patent DE-102004042175-A1 (DE)
Title: Sensor element for converting radiation energy into an electric signal has a semiconductor component/transistor with an active semiconductor material area as a sensor zone
Inventor: HALIK MARCUS
IPC: H01L51/42
Filed: 2004-08-31
Abstract: A semiconductor component/transistor (T) has an active semiconductor material area (A) as a sensor zone (SZ). The active semiconductor material area in the sensor zone is created from/with an organic semiconductor material (70). The transistor is formed on a substrate's (20) surface area (20a) and has a gate area (G) made from a gate material (30) embedded in gate insulation (GOX).
Patent DE-102004042836-A1 (DE)
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: A41D13/02
Filed: 2004-09-04
Abstract: An item of protective clothing has three layers, the innermost being a spun non-woven fleece, the middle layer being a micro-fine high-density water vapour permeable melt-blown fibre. The mid-layer is hydrophilic and will take up much more e.g. 500 % than its own weight of liquid. The outermost layer is a micro-porous foil. The middle layer is intimately attached to both the inner and outer layers. The hydrophilic layer is chemically-treated with a spray or granules. Moisture held by the melt-blown layer is surrendered in a controlled fashion to the ambient air via the micro-porous foil. The non-woven fleece is polyethylene, polypropylene or polyester fibres of 10 to 15 m gauge and applied as a spray. The polyethylene polypropylene melt-blown fibres are applied as spun fleece fibres and 2-4 m gauge.
Patent DE-102004045846-A1 (DE)
Title: Device for supervision of function of brake disk of vehicle, comprising sensor units for each brake lining
Inventor: RUPPERT HELMUT
IPC: F16D66/00
Filed: 2004-09-20
Abstract: A caliper assembled of two brake levers (14) movable joined at one end (14a) with a brake operating cylinder (13) acts on a brake disk (10) with a lining (17) located at the opposite end (14b) of each of the levers (14). At least one sensor unit (15) is connected to each of the linings (17) supervising the distance and the angle at which the levers (14) are moved in relation to a reference system. The data are transmitted to a processing and evaluation unit (11) connected to a display device for a feedback of the user.
Patent DE-102004045894-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern von Zement-Klinker
Inventor: SCHUESLER ROLAND
IPC: B02C19/18
Filed: 2004-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerkleinern von Zement-Klinker und dient zur Herstellung von zementartigen Baustoffen, wobei der Zement-Klinker aus Produkten hergestellt wird, die durch Kaltmineralisierung von zerkleinertem Müll unter Zugabe von Additionen zur Beschleunigung exothermer Oxidationsprozesse und Separationsprozesse gewonnen werden. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte: DOLLAR A - Sammeln einer vorgegebenen Menge von Zement-Klinker in Form von Partikeln (2) in wenigstens einem Rohr (8, 8'), wobei die Partikel (2) in dem Rohr (8, 8') einen Pfropfen (12) bilden, DOLLAR A - Beaufschlagung des Pfropfens (12) mit einem Druckimpuls vorgegebener Stärke und Länge, so dass dieser über eine Austrittsöffnung des Rohres (8, 8') gegen eine dem Rohr (8, 8') nachgeordnete Prallplatte (6) geschossen wird, welcher wenigstens ein Durchbruch zugeordnet ist, wobei die durch den Rückstoß an der Prallplatte (6) zerkleinerten Partikel (2) durch den Durchbruch geführt werden.
Patent DE-102004051610-A1 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ARMSTRONG PAULA J
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-10-22
Abstract: Lastschaltgetriebe mit drei Planetenradsätzen, die miteinander verbunden sind und zumindest ein Element aufweisen, das mit einer Antriebswelle in kontinuierlicher Antriebsverbindung steht. Zwei der Planetenradsätze sind mit einer Abtriebswelle verbunden. Fünf Drehmomentübertragungsmechanismen sind zwischen zwei Endwänden und einem Außengehäuse angeordnet, die in dem Lastschaltgetriebe vier Räume definieren. Die Drehmomentüberragungsmechanismen sind in zwei oder mehr der vier Räume oder in Kombination von zweien der Räume angeordnet.
Patent DE-102004052010-A1 (DE)
Title: Test stand, for safety devices, has pump which is connected with water tank by first pressurized medium pipe line and first pressurized medium pipe line is connected with second pressurized medium pipe line by three way ball valve
Inventor: MUEHLENBECK GERD
IPC: F17C13/02
Filed: 2004-10-20
Abstract: Test stand has a pump (33) which is connected with the water tank (28) by first pressurized medium pipe line (34). The first pressurized medium pipe line is connected with second pressurized medium pipe line (37) by three way ball valve (43). The high pressure hose (45) with three way ball valve leads to the water tank and third pressurized medium pipe line is connected with water tank by three way ball valve.
Patent DE-102004057577-A1 (DE)
Title: Two-stroke con-rod engine consists of crank housing containing con-rod crank gear with piston-driven rod in a cylinder with both cylinder and crank housing being separated by hermetic wall
Inventor: HAMMERMEISTER VIKTOR
IPC: F02B25/00
Filed: 2004-11-30
Abstract: The two-stroke con-rod engine comprises a con-rod crank gear (2) in a crank housing (1), with a rod (10) driven by a slidable piston (11) in a cylinder (13). There is a hermetic separating wall (16) between the cylinder and the crank housing chamber, and which has a bore in which the piston rod is sealed. The engine is equipped with a suction chamber (17) with a constant compensating chamber (15), as well as suction chamber with a regulating compensation chamber whose contents are adapted to optimise the engine power. There is a pre-sealing hub chamber that is larger than the cylinder hub chamber. All the chambers are connected to the crank housing chamber by at least one channel (14).
Patent DE-102004059524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ultraschallwandlers
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01F1/66
Filed: 2004-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Ultraschallwandlers (2). Die Erfindung besteht darin, dass auf mindestens einer Oberfläche (1) des Ultraschallwandlers (2) mittels Laserstrahlung eine wählbare Struktur aufgebracht wird, und dass die bearbeitete Oberfläche (1) mit einer Beschichtung (5) versehen wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche (1).
Patent DE-102004062558-A1 (DE)
Title: Locking plate for drive door fitting of e.g. window comprises carrier plate and head section led relocatable in its height opposite carrier plate wherein connection of retaining edge with carrier plate has a height adjusting element
Inventor: SCHENCK HANS-PETER
IPC: E05B15/02
Filed: 2004-12-24
Abstract: The locking plate (3) comprises a carrier plate (6) and a head section (8) led relocatable in its height opposite the carrier plate. The head section has a retaining edge (7) for supporting the closing pin (4) of the drive door fitting. The connection of the retaining edge with the carrier plate has a height adjusting element (9). The retaining edge is arranged on a head section, bent out of sheet metal.
Patent DE-102004063581-A1 (DE)
Title: Halbleiterelement
Inventor: JUNG JIN HYO
IPC: H01L29/792
Filed: 2004-12-27
Abstract: Es wird ein nvSRAM mit einer gestapelten Oxidschicht offenbart. Ein beschriebenes Element besitzt: zwei NMOS-Transistoren und zwei PMOS-Transistoren für eine SRAM-Verriegelung; zwei NMOS-Pass-Gates zum Lesen und Schreiben eines HIGH-Zustands und eines LOW-Zustands, die in dem SRAM-Latch gebildet werden; zwei Floating-Gate-NVM-Schaltungen mit Split-Gate-Struktur zum Speichern des HIGH-Zustands und des LOW-Zustands, die in der SRAM-Verriegelung gespeichert werden, wenn die Betriebsspannung ausgeschaltet ist.
Patent DE-102004063903-A1 (DE)
Title: Pre-cast concrete block post-processing method, involves subjecting tool support having tool, on stone surface of concrete blocks, with even surface pressure corresponding to output of electro-motor, by electro-pneumatic control system
Inventor: PARSCH EGON
IPC: B28D1/30
Filed: 2004-03-18
Abstract: The method involves subjecting a tool support with a tool (5) e.g. brush (5`), on a stone surface of concrete blocks (6), with an even surface pressure corresponding to output of an electro-motor, by an electro-pneumatic control system (3). The electro-motor driving the tool is RPM regulated motor which is loaded with current from a power supply through a frequency regulator.
Patent DE-102005001824-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for antifriction bearing has ball bearing enclosed radially in bearing retainer which exhibits surface area facing each other whereby one of the surface area is formed as bulge profile to the other surface
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16C35/06
Filed: 2005-01-13
Abstract: Bearing arrangement for e.g. antifriction bearing has ball bearing (10) enclosed radially in bearing retainer (30) which exhibits surface area facing each other whereby one of the surface area is formed as bulge profile to the other surface. The connecting means are arranged between the ball bearing and the bearing retainer. The connecting means extends axially and rests on the both sides of the crest of the profile. They are designed in such a manner that in the state of tension they themselves contracts axially.