baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018540-U1 (DE)
Title: Graphische Benutzer-Schnittstelle-Elemente, wobei Video-Vorabruf benutzt wird
IPC: G06F3/048
Filed: 2009-01-23
Abstract: Video-Anzeigesystem, welches geeignet ist, auf einer Funk-Anzeigeeinrichtung ausgeführt zu werden, wobei das System aufweist:  eine Karussell-Anzeige-Komponente, welche geeignet ist, eine Vielzahl von Bildern anzuzeigen, welche zu einer ersten Vielzahl von Videos auf einer Anzeige der Funk-Anzeigeeinrichtung gehört;  ein Karussell-Anzeige-Steuerglied, welches geeignet ist, eine Eingabe zu empfangen, welche ein Bild aus der ersten Vielzahl von Bildern auswählt und eine Anzeige-Information, welche das Video beschreibt, welches zu dem ausgewählten Bild auf der Anzeige der Funk-Anzeigeeinrichtung gehört; und  ein Video-Datenbank-Schnittstelle-Modul, welches geeignet ist aus einem Video-Datenbank-Server, in Antwort auf das Auswählen des Bildes, ein Paket im Voraus abzurufen, welches eine zweite Vielzahl von Bildern aufweist, welche zu einer zweiten Vielzahl von Videos und Information gehört, welche die zweite Vielzahl von Videos beschreibt, wobei die zweite Vielzahl der Videos das Video betrifft, welches zu dem ausgewählten Bild gehört.
Patent DE-202009018583-U1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Kolbenspeicher
IPC: F15B1/10
Filed: 2009-08-19
Abstract: Hydropneumatischer Kolbenspeicher (1), insbesondere für Fahrzeug-Federungssysteme, bestehend aus einem Speichergehäuse (2) und einem in dem Speichergehäuse (2) schwimmend, frei in Richtung einer Bewegungsachse (4) verschiebbar geführten Trennkolben (6), der einen Speicherraum (8) für ein hydraulisches Medium von einem mit einem kompressiblen Medium gefüllten oder zu füllenden Druckraum (10) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trennkolben (6) mit einer inneren Führungsöffnung (30) auf einem länglichen, axial innerhalb des Speichergehäuses (2) befestigten Führungselement (32) geführt ist.
Patent DE-202010002634-U1 (DE)
Title: Rast- und Sensoreinrichtung für ein Schaltgetriebe
IPC: F16H63/38
Filed: 2010-02-22
Abstract: , mit einem auf einer Schaltwelle (12) angeordneten Schaltgebirge (14), einem verschiebbar in einem Gehäuse (10) gelagerten Rastelement (16), das elastisch gegen das Schaltgebirge (14) vorgespannt ist, und einem Sensor (24) zur Messung des Weges (s), den das Rastelement (16) relativ zum Gehäuse (10) zurücklegt, während es das Schaltgebirge (14) abfährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Schaltgebirges (14) für mindesten eine Schaltposition eine Unstetigkeitsstelle (38) aufweist, die von dem Rastelement (16) überfahren wird, wenn dieses sich aus einer Neutralgasse (26) auf ein der betreffenden Schaltposition zugeordnetes Plateau (28, 30, 32, 34) bewegt.
Patent DE-202010003033-U1 (DE)
Title: Hebezeug zur Positionierung eines Rotorblatts einer Windenergieanlage
IPC: B66C1/12
Filed: 2010-02-17
Abstract: Hebezeug zur Positionierung eines Rotorblatts (18) einer Windenergieanlage mit  • einer Traverse (10), die zur Befestigung an einem Kran vorgesehen ist, eine Längsachse, ein bei Benutzung des Hebezeugs zur Rotorblattspitze (22) weisendes, blattspitzenseitiges Ende und ein bei Benutzung des Hebezeugs zur Rotorblattwurzel (20) weisendes, blattwurzelseitiges Ende aufweist,  • einem ersten Gurt (26), der in einem ersten Abstand von der Blattwurzel (20) um das Rotorblatt (18) herumführbar ist und zwei Enden aufweist, die jeweils über einen ersten Hebezug (30) mit dem blattwurzelseitigen Ende der Traverse (10) verbunden sind, und  • einer Trageschlaufe (38), die mindestens zum Teil von einem zweiten Gurt (42) gebildet ist, der in einem zweiten Abstand von der Blattwurzel (20), der größer als der erste Abstand ist, um das Rotorblatt (18) herumführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  • die Trageschlaufe (38) über zwei in einem seitlichen Abstand voneinander am blattspitzenseitigen Ende der Traverse (10) befestigte...
Patent DE-202010004274-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer Kiste, die auch als Sitzgelegenheit verwendbar ist
IPC: A47C3/16
Filed: 2010-03-27
Abstract: Eine Konstruktion einer Kiste, die auch als Sitzgelegenheit verwendbar ist und aus dem Folgenden besteht:  Einem Kistenteil, wobei die zwei gegenüberliegenden Seitenwänden eingefaltet werden können, und am oben an einer Seite des Kistenteils wird eine Seite eines Deckels angebracht, und die andere Seite des Deckels wird mit einer Seitenwand versehene, und dabei sind folgende Merkmale festzustellen:  An den Innenwänden des Kistenteils werden an den Ecken mehrere erste Befestigungselemente angebracht, so dass die Innenwände des Kistenteils mit den biegbaren Trennplatten verbunden werden können, und eine Trennplatte kann gebogen werden und in Richtung der Innenwand des Kistenteils gedreht werden, oder diese kann wieder aufgefaltet werden, so dass der innere Bereich des Kistenteils aufgeteilt wird, und dann können in dem Kistenteil mehrere Verstärkungsstangen angebracht werden, und die Verstärkungsstange wird mit dem zweiten Befestigungselement verbunden, das mit dem ersten Befestigungselement verbunden ist, und das erste und das zweite Befestigungselement sind verbunden, und...
Patent DE-202010009196-U1 (DE)
Title: Ein Transformator für Halogenlampen mit einer verbesserten Fähigkeit zur Eliminierung von elektromagnetischen Störungen (EMI)
IPC: H05B39/04
Filed: 2010-06-17
Abstract: Ein Transformator für eine Halogenlampe, die kombiniert ist mit und aufgebaut ist aus:  einem Vollweggleichrichter (D1); und  einem Gleichrichter, der elektrisch mit einem Vollweggleichrichter (D1) verbunden und aus einem ersten Transistor (Q1), einem zweiten Transistor (Q2), einem ersten Dioden-Überkreuzkollektor (D3) und Emitter des ersten Transistors (Q1), einem zweiten Dioden-Überkreuzkollektor (D4) und Emitter des zweiten Transistors (Q2) und aus einem Wulstkern (G), mit dem der Emitter des ersten Transistors (Q1) und der Kollektor des zweiten Transistors (Q2) miteinander verbunden werden, aufgebaut ist;  dadurch gekennzeichnet, dass auf einen ersten Halbzyklus vom Vollweggleichrichter (D1) zum Aufladen und Erhöhen der Spannung einer TRIAC (D7) auf einen Kondensator (C6) ein Gleichstrom angelegt wird; als Reaktion auf das Leiten der TRIAC (D7) der zweite Transistor (Q2) geleitet wird; der Gleichstrom zudem von einer positiven Anschlussklemme des Vollweggleichrichters (D1) über einen ersten Kondensator (C1), eine erste Wicklung (E1), zweite Wicklung (E2) und über den...
Patent DE-202010009262-U1 (DE)
Title: Rückerahmen mit Kugelkopf zerlegbar
IPC: A01B59/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Rückerahmen mit Kugelkopf bestehend aus folgenden Einzelteilen.  (1) 1 Stück Traverse mit Rundbolzen für die Aufnahme an der Heckhydraulik, der Haltelasche für den Kugelkopf (Punkt 3) und dem Standrohr mit Laschen für den Oberlenkerbolzen.  (2) 1 Stück Rückegalgen mit Aufnahme Lasche für Schäkel, Zange oder Schlupf.  (3) 1 Stück Kugelkopf zum anschrauben.
Patent DE-202010009787-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für Fahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-07-02
Abstract: Kennzeichenhalterung (100) für Fahrzeuge mit einer an dem Fahrzeug anbringbaren Trägerplatte, die insbesondere mittels Befestigungselementen oder Schrauben an einem Kraftfahrzeug, beispielsweise PKW, LKW oder Motorrad, oder einem Anhänger anbringbar ist, und das Kennzeichen in Gebrauchsstellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte zweiteilig ausgebildet ist und eine Grundträgerplatte (1) und eine das Kennzeichen haltende Wechselplatte (2) aufweist, die mit der Grundträgerplatte (1) lösbar verbunden ist, wobei an der Wechselplatte (2) wenigstens ein Einschnappteil (3) und an der Grundträgerplatte (1) wenigstens eine Öffnung (4) mit einem federnd nachgiebigen Halteelement (5) vorgesehen sind und das Einschnappteil (3) das von ihm beim Einschnappen gegen eine Federkraft ausgelenkte und danach wieder in die Halteposition zurückfedernde Halteelement (5) in Gebrauchsstellung formschlüssig hintergreift und dass das Halteelement (5) zum Lösen der Wechselplatte (2) gegen seine Federkraft auslenkbar ist.
Patent DE-202010012346-U1 (DE)
Title: Klappbare Lichtschacht-Schrägabdeckung aus transparentem Kunststoff
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-09-08
Abstract: Transparente klappbare Schrägabdeckung zur regensicheren Abdeckung von Lichtschächten, wie z. B. Kellerlichtschächten, die aus einer planen Kunststofffläche, vorzugsweise aus Acrylglas, besteht, an der ein elastisches Kederband befestigt ist, das in ein an der Gebäudewand befestigte Hohlprofilschiene eingeführt wird.
Patent DE-202010012555-U1 (DE)
Title: Batteriezellenverbinder mit Z-Schlag
IPC: H01M50/528
Filed: 2010-04-20
Abstract: Batteriezellenverbinder mit  – einem ersten zum Anschluss an einen Batteriepol einer ersten Batterie gebildeten Anschlussteil (2),  – einem zweiten Anschlussteil (4),  – einem zwischen den Anschlussteilen (2, 4) angeordneten, die Anschlussteile (2, 4) elektrisch miteinander kontaktierenden Verbindungsteil (6),  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Verbindungsteil (6) einen wellenförmigen Längsschnitt zwischen den Anschlussteilen (2, 4) aufweist.
Patent DE-202010015445-U1 (DE)
Title: Steuerschieber-Ladehebel
IPC: F41A3/72
Filed: 2010-11-13
Abstract: Zu Steuerschieber-Ladehebel  für Kurze- oder Lange Selbstladewaffen bei denen das von Hand repetieren durch einen Ladehebel bewirkt wird.  dadurch gekennzeichnet,  daß der Steuerschieber in den Ladehebel eingesetzt ist.
Patent DE-202010016578-U1 (DE)
Title: Druckverteilerelement für Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Am brustblattförmigen Hundegeschirr fixierbares Druckverteilerelement, das aus einer Polsterung und einem sich daran anschließenden Gurtteil besteht, an diesem Befestigungselemente und deren Gegenstücke angebracht sind, die sich auf den äußeren Riemen des Riementeils und auf den in Richtung der Polsterung verlaufenden inneren Riemen sowie auf mindestens ein aufliegendes Schlaufenteil, das sich zwischen der Polsterung und dem inneren Riementeil befindet und den Anschluss an den Brustgurt des Hundegeschirrs gewährleistet, verteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der aufliegende Schlaufenteil (8) des am brustblattförmigen Hundegeschirr (1) fixierbaren Druckverteilers durch einen auflösbaren Anschluss des Verschlusselementes der Polsterung (13) und des Verschlusselementes des inneren Riemens (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000151-U1 (DE)
Title: Abstandsüberwachungsvorrichtung
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-01-21
Abstract: Abstandsüberwachungsvorrichtung (1) eines Fahrzeugs (10), insbesondere Kraftfahrzeugs, zur Überwachung eines Abstands (14) zu einem Nachfolgefahrzeug (12), umfassend:  a) eine Steuereinrichtung (2);  b) mindestens eine rückwärtig ausgerichtete Messeinrichtung (3); und  c) mindestens eine im Bereich eines Fahrzeughecks (11) des Fahrzeugs (10) angebrachte Anzeigeeinrichtung (4);  wobei die Steuereinrichtung (2) zur Aktivierung der mindestens einen Anzeigeeinrichtung (4) ausgebildet ist, wenn ein durch die mindestens eine Messeinrichtung (3) gemessener Abstand (14) einen vorbestimmten Sicherheitsabstandswert über einen vorbestimmten Zeitabschnitt hinaus unterschreitet.
Patent DE-202011004540-U1 (DE)
Title: Röhren-Verstärker
IPC: H03F3/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Röhren-Verstärker, insbesondere für Audiosignale, mit einer Endstufe, die aus wenigstens zwei parallel geschalteten Verstärkungszweigen besteht, welche mit einem gemeinsamen Ausgangstransformator verbunden sind, wobei jeder der Verstärkungszweige zur Aufnahme einer Endstufenröhre eines anderen Typs vorgesehen ist.
Patent DE-202011005340-U1 (DE)
Title: Mobile recyclebare Trockentrenntoilette
IPC: A47K11/02
Filed: 2011-04-15
Abstract: Mobile, temporär einsetzbare, modular aufgebaute Toilettenkabine dadurch gekennzeichnet dass die Kabine eine einfache Zerleg-, Stapel- und Faltbarkeit aufweist bzw. über Transportösen sowie Standsicherungstechnik speziell für den mobilen, temporären Einsatz aufweist.
Patent DE-202011050716-U1 (DE)
Title: Schlauchverschluss
IPC: F16L11/12
Filed: 2011-07-13
Abstract: Schlauchverschluss, umfassend ein formgebendes Einsatzstück (20), das in das Schlauchende eingesetzt ist, und einen Elastomerkörper (40), der das Schlauchende verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (2) aus Kautschuk ist, der Elastomerkörper (40) aus Kautschuk ist, an den Schlauch anvulkanisiert ist und diesen in Längsrichtung bündig fortsetzt und das Einsatzstück (20) mit dem freien Ende über das Schlauchende hinausragt und dort von dem Elastomerkörper (40) umgeben ist, wobei das Einsatzstück (20) in dem für das Schlauchinnere vorgesehenen Bereich an gegenüberliegenden Seiten mindestens jeweils einen Stachelvorsprung (26) aufweist, mit dem es in die Schlauchwandung sticht.
Patent DE-202011051839-U1 (DE)
Title: Wanddurchführung mit einem Steckverbinder
IPC: H02G3/22
Filed: 2011-11-02
Abstract: Wanddurchführungsvorrichtung für eine Wand (1), beispielsweise Schaltschrankwand, die wenigstens einen Durchbruch (2) aufweist, den ein Steckverbinder (3), vorzugsweise ein Rundsteckverbinder, durchsetzt, wobei der Steckverbinder (3) eine vorzugsweise umfangsgeschlossene Gehäusemantelhülse (4) aufweist, an deren einem Ende ein Steckgesicht (5) ausgebildet ist, welches Anschlusskontakte (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das vom Steckgesicht (5) abgewandte Ende der Gehäusemantelhülse (4) oder ein mit ihr verbundener Montageflansch, auf eine Leiterplatte (7) aufgesetzt ist, wobei die Stiftkontakte oder mit ihnen leitend verbundene Elemente an die Leiterplatte (7) angelötet sind, so dass die Gehäusemantelhülse (4) an ihrem vom Steckgesicht abgewandten Ende von der Leiterplatte (7) verschlossen ist.
Patent DE-202011107440-U1 (DE)
Title: Gelenk-Fensteröffner zum Öffnen von schwer zugänglichen Fenstern
IPC: E05F11/18
Filed: 2011-11-03
Abstract: Gelenk-Fensteröffner zum Öffnen von schwer erreichbaren Fenstern dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (1) drehbar in die Anschlagplatte (2) eingeführt ist und mit den Rückhaltestiften (3) gegen Herausrutschen gesichert ist.
Patent DE-202011110154-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G02F1/133
Filed: 2011-10-28
Abstract: Anzeigevorrichtung umfassend: einen Bildschirm mit einem vorderen Substrat und einem hinteren Substrat; mindestens einen Bügel, der an einer rückseitigen Oberfläche des hinteren Substrats klebt; eine Hintergrundbeleuchtungseinheit, die an der Rückseite des Bildschirms angeordnet ist; eine rückseitige Abdeckung, die an der Rückseite der Hintergrundbeleuchtungseinheit angeordnet ist; eine Seitenabdeckung, die benachbart zu einer Seite des Bildschirms vorgesehen ist, wobei die Seitenabdeckung einen ersten Teil aufweist, der sich in einer ersten Richtung erstreckt, und einen zweiten Teil, der sich von dem ersten Teil in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-202011110216-U1 (DE)
Title: Waffe
IPC: F41C27/00
Filed: 2011-02-07
Abstract: Waffe, die bei Schießübungen und -wettkämpfen verwendet wird; die Waffe verfügt über einen oder mehrere Rahmen (1) mit jeweils einem Oberteil (1a), Unterteil (1b), einer rechten Seite (1c), einer linken Seite (1d), einem Hinterteil (1e), einem oder mehreren Griffen (5) und einem oder mehreren Abzugssystemen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Waffe über eine Waffen- und Anzeigeelektronik verfügt.
Patent DE-202011110666-U1 (DE)
Title: Regalbediengerät
IPC: B66F9/07
Filed: 2011-03-24
Abstract: Regalbediengerät zur Ein- und Auslagerung von Lasten an bzw. von Lagerplätzen eines Regallagers, insbesondere eines Hochregallagers, mit einem verfahrbaren Grundkörper, der eine Tragstruktur aufweist, an der ein vertikal verfahrbares Lastaufnahmemittel angeordnet ist, und mit einer an dem Grundkörper angeordneten Personenplattform, dadurch gekennzeichnet, daß die Personenplattform (16) unabhängig von dem Lastaufnahmemittel (8) vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-202012000336-U1 (DE)
Title: Minenelement für ein Schreibgerät sowie Kugelschreiber mit einem Minenelement
IPC: B43K7/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Minenelement (5) für ein Schreibgerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Minenelement (5) zumindest im Wesentlichen insbesondere genau die Bauform einer spezifischen handelsüblichen Schreibmine für ein Schreibgerät besitzt, so dass das Minenelement in jedes Schreibgerät passt, das auf die spezifische Schreibmine ausgelegt ist, und dass in dem Minenelement (5) elektronische Bauteile für ein Sendeelement und/oder einen Sensor untergebracht sind.
Patent DE-202012010331-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: E03F5/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: Durchführung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement, mit einem Rohrelement (2) aus einem Kunststoffmaterial, durch welches eine Leitung hindurchführbar ist und an dem außenseitig ein sich von dem Rohrelement weg erhebendes Aufhängungselement (3) zur Befestigung der Durchführung (1) während des Einbaus in das Wand- oder Bodenelement vorgesehen ist, wobei in dem Rohrelement (2) ein einstückig damit ausgebildetes, sich von einer Innenmantelfläche des Rohrelements (2) weg erhebendes Verstärkungselement (8), das sich in Längsrichtung (4) des Rohrelements (2) gesehen durch die Mitte des Querschnittsprofils der Durchgangsöffnung erstreckt und mindestens 30% davon bedeckt, vorgesehen ist, und zwar in einem von außenseitigen Aufhängungselementen (3) freien Abschnitt des Rohrelements (2).
Patent DE-202012012502-U1 (DE)
Title: Wandstruktur
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-11-28
Abstract: Wandstruktur mit einer vorzugsweise vertikal angeordneten Oberfläche, wobei die Wandstruktur auf wenigstens einer Seite eine mehrdimensionale Wellengeometrie mit sich wiederholenden Formen aufweist oder aus dieser besteht, deren Wellen sich vorzugsweise in horizontaler Richtung oder vorzugsweise im wesentlichen in horizontaler Richtung erstrecken, wobei die Wellengeometrie insbesondere eine Prismenstruktur aufweisen kann, und wobei die Wellengeometrie ein oder mehrere Befestigungsmittel, insbesondere Nuten aufweist, in und/oder an denen ein oder mehrere Elemente angeordnet sind oder angeordnet werden können, wobei die Befestigungsmittel sowie die genannten Elemente derart ausgebildet sind, dass wenigstens eines der Elemente an unterschiedlichen Positionen der Wandstruktur auf der Seite der Wellengeometrie fixierbar ist.
Patent DE-202012103583-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einer Fahrgastzelle einer Fahrzeugkarosserie und einem Längsträger
IPC: B62D21/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen einer Fahrgastzelle (1) einer Fahrzeugkarosserie und einem Längsträger (10), bei welcher der Längsträger (10) mittels eines Verbindungselementes (20) mit der Fahrgastzelle (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Anschlussstutzen (2) vorgesehen ist, welcher mit der Fahrgastzelle (1) integral ausgebildet ist, und – das Verbindungselement (20) und der Längsträger (10) derart hohlprofilartig ausgebildet sind, dass der Anschlussstutzen (2), das Verbindungselement (20) und der Längsträger (10) teleskopartig ineinander gefügt sind.
Patent DE-202013000905-U1 (DE)
Title: Better Tee Pick up - auf einen Golfschläger aufschraubbare Vorrichtung zum Aufnehmen eines Stiftes/Tee vom Erdboden
IPC: A63B57/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Vorrichtung mit einem keilförmigen Schlitz zum Aufnehmen eines Golf-Tee vom Erdboden, ohne dass ein Bücken erforderlich ist.
Patent DE-202013000952-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbare Anzeigetechnik an LKW durch eine Kombination von auf elektronischem Papier basierenden Displaymodulen und einer GPS-Einheit mit der Möglichkeit zum Datenaustausch über Funktechnik (GSM)
IPC: G09F21/04
Filed: 2013-01-31
Abstract: Fernsteuerbare Anzeige für Warn- und Werbeinhalte auf der Rückseite von LKW mittels einer Kombination eines GPS-Ortungsmoduls mit der Möglichkeit des Datenempfangs über Funktechnik (Zeichnung 1, Nr. 2) und einem oder mehreren wetterfesten Werbeträgern mit der Anzeigetechnik des elektronischen Papiers (kurz E-Papier oder auch englisch kurz e-paper, E-Paper oder ePaper genannt) (Zeichnung 1, Nr. 1). dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Papier in einem wetterfesten Rahmen eingefasst ist, dass das Modul/die Module an den Hecktüren/-klappen von LKW verbaut werden und eine Datenverbindung (Zeichnung 1, Nr. 4) zu einem GPS-Ortungsmodul mit Datenempfangseinrichtung und Umwandlungsgerät (Umwandlung der über Funk empfangenen Daten in eine auf dem E-Papier-Modulen abbildbare Datei/Grafik) (Zeichnung 1, Nr. 2 & 3) besteht.
Patent DE-202013002493-U1 (DE)
Title: Schuh mit Verbindungselement
IPC: A43B3/12
Filed: 2013-03-15
Abstract: Schuh (1), umfassend eine Sohle (2) und mindestens einen Halteriemen (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Fersenbereich (4) und/oder im Zehenbereich (5) ein Verbindungselement (6a, 6b) befestigt ist, das zur Befestigung des Schuhs (1) an einem zweiten Schuh dient und das von dem Halteriemen (3) verschieden ist.
Patent DE-202013006413-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer Abschirmung eines elektrischen Kabels an einem Gehäuse sowie vorkonfektioniertes elektrisches Kabel
IPC: H02G15/064
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung einer Abschirmung (16) eines elektrischen Kabels (2) an einem Gehäuse (4), mit einem elektrischen Kabel (2), das eine von einem Kabelmantel (30) umgebene Abschirmung (16) aufweist und das im montierten Zustand durch einen Kabeleingang (6) des Gehäuses (4) geführt ist, mit einer Unterziehhülse (20), sowie mit einer Kontakthülse (18), wobei die Kontakthülse (18) gegen die Unterziehhülse (20) unter Zwischenlage der Abschirmung (16) verpresst ist und mit dem Gehäuse (4) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202013012239-U1 (DE)
Title: Aufgeweitetes Rohr für Rohrverbindungen und Vorrichtung damit
IPC: F16L37/48
Filed: 2013-10-14
Abstract: Rohr (1), umfassend eine an mindestens einem Ende des Rohrs (1) angeordnete Aufweitung (2), wobei sich die Aufweitung (2) von der Rohrwand (1.1) nach außen erstreckt und eine obere Fläche (3) nahe der Rohrwand (1.1) und eine untere konische Fläche (4) unter der oberen Fläche (3) hat, wobei die obere Fläche (3) der Aufweitung (2) mindestens teilweise mit einem Beschichtungsmaterial beschichtet ist.
Patent DE-202013012755-U1 (DE)
Title: Perforationskanone mit einem Haltesystem für Hohlladungen für ein Perforationskanonensystem
IPC: F42D3/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Perforationskanone (1), die Hohlladungen (2) und eine Haltevorrichtung (3) mit Löchern (4) umfasst, in welche die Hohlladungen (2) eingesetzt und in denen sie gesichert sind, wobei jede einzelne Hohlladung (2) hydraulisch abgedichtet eingekapselt ist, die Haltevorrichtung (3) mindestens ein Rohr (6) umfasst, das eine Umfangsfläche (7) mit Löchern (4) umfasst, die auf mindestens einer Schraubenlinie (5) angeordnet sind, wobei die Perforationskanone (1) eine Vordetonationslänge hat, und wobei auf eine Detonation der Hohlladungen (2) hin die Perforationskanone (1) in Fragmente zerbricht, deren Gesamthöhe sich nur auf ca. 10 % bis 20 % der Vordetonationslänge beläuft.
Patent DE-202013102086-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Elektrogeräte
IPC: F16M11/14
Filed: 2013-05-13
Abstract: Verstellvorrichtung für Elektrogeräte, wie Fernseher, Boxen, Lichtquellen od. dgl. mit einem ersten Arm (1) als Stator und einem zweiten Arm (2) als Rotor, wobei die beiden Arme (1, 2) an einem Gelenkpunkt (5) verstellbar zueinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkpunkt (5) ein Drehgleitelement mit einem uniaxialen Aufbau ist.
Patent DE-202013102929-U1 (DE)
Title: Isolierbehälter für Flaschen
IPC: B65D81/38
Filed: 2013-07-04
Abstract: Isolierbehälter für Flaschen, enthaltend ein Rückteil (10) und ein Vorderteil (11), die mindestens einen Aufnahmeraum für aufzunehmende Flaschen umgrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückteil (10) und das Vorderteil (11) aus einem thermisch isolierenden Partikelschaum gefertigt sind und mittels Scharnierelementen (102, 112), die integral am Rückteil (10) und Vorderteil (11) angeformt sind, zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung verschwenkbar gelagert sind, wobei der Aufnahmeraum in Öffnungsstellung zugänglich und in Schließstellung verschlossen ist.