baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021101563-A1 (DE)
Title: Darstellungselement mit magnetischer Rückseite
IPC: G09F3/08
Filed: 2021-01-25
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es ein Darstellungselement mit einem Grundkörper mit einem wiederbeschreibbaren Beschriftungsfeld und mit zumindest bereichsweise magnetischer Rückseite zu schaffen, wobei eine flexible Beschriftung und flexible Benutzung und Anordnung sowie eine zuverlässige Haftung an der jeweiligen Fläche erreicht wird.Darstellungselement (1) mit einem Grundkörper (2) mit einem wiederbeschreibbaren Beschriftungsfeld (3) und mit zumindest bereichsweise magnetischer Rückseite (4),dadurch gekennzeichnet,dass der im Wesentlichen flächige Grundkörper (2) auf oder in einer Grundfläche (5) zumindest einen Magneten (6) aufweist unddass zumindest die zur Grundfläche (5) gegenüberliegende Fläche (7) zumindest bereichsweise einen wiederbeschreibbaren Bereich (8) oder eine wiederbeschreibbare Oberfläche (8) und/oder einen Anzeigebereich (12) aufweist.
Patent DE-102021104067-A1 (DE)
Title: Elektromotorvorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Motorbremsvorgangs eines Elektromotors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: B60L7/06
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Motorbremsvorgangs eines ein Antriebsmoment für ein Fahrzeug bereitstellenden Elektromotors (12), der durch eine mehrere Schaltelemente (S1 - S6) aufweisende Wechselrichterschaltung (20) über wenigstens zwei Motoanschlüsse (Ma) elektrisch angesteuert wird und der einen mit einer Motordrehzahl (n) drehbaren Rotor (14), der bei dem elektrischen Motorbremsvorgang durch Einnahme einer Bremsschaltstellung (Sb) der Wechselrichterschaltung (20) einem drehzahlabhängigen Bremsmoment und durch Einnahme einer Öffnungsschaltstellung (Sa) der Wechselrichterschaltung (20) einem gegenüber der Bremsschaltstellung (Sb) geringeren oder keinem Bremsmoment (Nb) unterliegt, aufweist, wobei während des Motorbremsvorgangs bei Motordrehzahlen (n) unterhalb einer Grenzdrehzahl (ng) die Bremsschaltstellung (Sb) in Bremsschaltstellungsintervallen und durch Schaltwechsel (S) abwechselnd mit Öffnungsschaltstellungsintervallen der Öffnungsschaltstellung (Sa) eingenommen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Elektromotorvorrichtung (10) mit einer Wechselrichterschaltung (20) zur Steuerung des Motorbremsvorgangs durch ein derartiges Verfahren.
Patent DE-102021104310-A1 (DE)
Title: Reservoir-basiertes räumlich-zeitliches resampling nach wichtigkeit unter verwendung einer globalen beleuchtungsdatenstruktur
Inventor: WYMAN CHRISTOPHER RYAN
IPC: G06T15/55
Filed: 2021-02-23
Abstract: Eine globale Beleuchtungsdatenstruktur (z.B. eine Datenstruktur, die zum Speichern von globalen Beleuchtungsinformationen für eine Geometrie innerhalb einer zu rendernden Szene erstellt wird) wird für die Szene berechnet. Zusätzlich wird ein Reservoir-basiertes räumlich-zeitliches Resampling nach Wichtigkeit (RESTIR) verwendet, um eine Beleuchtungserfassung unter Verwendung der globalen Beleuchtungsdatenstruktur durchzuführen. Die Beleuchtungserfassung weist ein Identifizieren von Lichtwerten für Punkte innerhalb der Szene auf, wobei ein oder mehrere Punkte innerhalb der Szene basierend auf den Lichtwerten ausgewählt werden, um während des Renderings der Szene ein Raytracing durchzuführen.
Patent DE-102021105018-A1 (DE)
Title: Batterie mit einem wässrigem, alkalihaltigem Elektrolyten
Inventor: WOLF HORST
IPC: H01M50/271
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einem wässrigen, alkalihaltigen Elektrolyten, die ein Batterieelement (36) mit einem Schichtaufbau (37) aus wenigstens einem Kollektor (54), wenigstens einer Elektrode und wenigstens einem Separator aufweist. Die Batterie zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein elastisches Ausgleichselement (39, 40, 41) für eine flächige Druckverteilung auf den Schichtaufbau (37) und für den Ausgleich von Ausdehnungen des Schichtaufbaus (37) im Betrieb vorgesehen ist, so dass eine Ausdehnung des Schichtaufbaus (37) gegen die elastische Rückstellkraft des Ausgleichselementes (39, 40,41) im Betrieb der Batterie möglich ist.
Patent DE-102021105728-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Bremseinheit
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: B60T5/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Es wird eine Bremseinheit 10 für ein Fahrzeug 1 mit mindestens einem um eine Drehachse 100 drehbar gelagerten Rad 2, 3, mit einer Bremskörpereinrichtung 11 zur Übertragung einer Bremskraft auf das Rad 2,3, wobei die Bremskörpereinrichtung 11 eine Ringfläche als Bremsfläche 16 zur Einleitung der Bremskraft aufweist, mit einem konzentrischen Bremszylinder 12 zur Erzeugung der Bremskraft, wobei der Bremszylinder 12 ein Ringgehäuse 13 und einen Ringkolben 14 aufweist, wobei das Ringgehäuse 13 einen die Drehachse 100 umlaufenden Druckraum 15 aufweist, in welchem der Ringkolben 14 in axialer Richtung in Bezug auf die Drehachse 100 relativ zu dem Ringgehäuse 13 zwischen einer Bremsstellung und einer Grundstellung bewegbar aufgenommen ist, wobei der Bremszylinder 12 eine erste und eine zweite Kolbendichtung 31, 32 zur Abdichtung des Ringkolbens 14 gegenüber Ringgehäuse 13 aufweist, wobei das Ringgehäuse 13 eine erste Dichtungsaufnahme 33 zur Aufnahme der ersten Kolbendichtung 31 und eine zweite Dichtungsaufnahme 34 zur Aufnahme der zweiten Kolbendichtung 32 aufweist, vorgeschlagen, wobei die erste und die zweite Kolbendichtung 31, 32 jeweils als ein Rechteckring ausgebildet sind, wobei die Rechteckringe in der Bremsstellung unter Einwirkung der Bremskraft jeweils elastisch verformt sind, sodass der Ringkolben 14 mit einer in Richtung der Grundstellung gerichteten Rückstellkraft beaufschlagt wird.
Patent DE-102021106563-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für verbrennungsmotor
Inventor: KANEKO NAOYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor mit einem Partikelfilter (auch als OPF bezeichnet), um Partikel (Feinstaub) in dem Abgas zu sammeln, einem Automatikgetriebe, das einen Drehmomentwandler mit einer Überbrückungskupplung beinhaltet, und einer Steuerung, die den Verbrennungsmotor steuert, um eine Kraftstoffunterbrechung durchzuführen, wenn der Verbrennungsmotor verzögert und ein Temperaturkorrelationswert des Schmieröls (ATF) höher als ein Bestimmungswert ist, und die das Automatikgetriebe steuert, um die Überbrückungskupplung während der Ausführung der Kraftstoffunterbrechung einzurücken. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie eine Ablagerungsmenge von Feinstaub, die sich auf dem OPF ablagert, schätzt und, wenn die Ablagerungsmenge eine vorbestimmte erste Ablagerungsmenge überschreitet, den Bestimmungswert auf einen kleineren Wert als vor dem Überschreiten der ersten Ablagerungsmenge ändert.
Patent DE-102021111728-A1 (DE)
Title: Sphärisches Spiegelsystem für eine Freiraumkommunikation mit Satelliten mit beugungsbegrenzter Abbildungsqualität und hoher Transmission
Inventor: FISCHER EDGAR
IPC: G02B17/06
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sphärisches Spiegelsystem für eine Freiraumkommunikation mit Satelliten mit beugungsbegrenzter Abbildungsqualität und hoher Transmission, bestehend aus Spiegel S1, S2-- -Sn mit den Spiegelkrümmungsmittelpunkten C1, C2--- Cn und ausgehend von einem Primärfokus PF eine definierten optischen Achse O gebildet ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass alle Spiegelkrümmungsmittelpunkte C1, C2, C3 .. Cn der Spiegel S1, S2, ---Sn in solch einem Spiegelsystem S, S' auf einer gemeinsamen Achse A liegen und die gemeinsame Achse A zur optischen Achse O versetzt um die Strecke d ist.
Patent DE-102021112142-A1 (DE)
Title: Messdatenvalidierungssystem
Inventor: GARCIA JUAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2021-05-10
Abstract: Es wird ein Messdatenvalidierungssystem (100) zur Validierung von Messdaten eines Feldgeräts (102) vorgeschlagen. Das Messdatenvalidierungssystem (100) weist ein Feldgerät (102), eine Positionserkennungseinrichtung (104) und/oder eine Messstellenerkennungseinrichtung (105) und einen Server (110) auf. Das Feldgerät (102) ist dazu eingerichtet, Messdaten einer Messstelle (114) zu erfassen und die erfassten Messdaten an einen Server (110) zu übertragen. Die Positionserkennungseinrichtung (104) ist dazu eingerichtet, eine Position der Messstelle (114) zu erfassen und die erfasste Position an den Server (110) zu übertragen. Alternativ oder zusätzlich ist die Messstellenerkennungseinrichtung (105) dazu eingerichtet, einen Messstellenparameterzu erfassen und den wenigstens einen erfassten Messstellenparameter an den Server (110) zu übertragen. Der Server (110) ist dazu eingerichtet, die erfassten Messdaten, die Position der Messstelle (114) oder den Messstellenparameterzu empfangen und basierend auf der erfassten Position und/oder dem erfassten Messstellenparameterdie Messdaten zu überprüfen und/oder zu validieren und/oder basierend auf der erfassten Position und/oder dem Messstellenparameter das Feldgerät (102) anzuleiten Messdaten der Messstelle (114) zu erfassen.
Patent DE-102021112951-A1 (DE)
Title: Sensorlager mit Deckel sowie Verfahren zur Fertigung des Sensorlagers
Inventor: ARENZ VERENA
IPC: H01R12/72
Filed: 2021-05-19
Abstract: Es wird ein Sensorlager 1 für die Winkelerfassung von einer Welle in einer Traktionsmaschine vorgeschlagen, mit einer Fixierhülse 3, mit einer Wälzlagereinrichtung 4, wobei die Wälzlagereinrichtung 4 einen Innenring 5 sowie einen Außenring 6 und eine Mehrzahl zwischen Innenring 5 und Außenring 6 abwälzende Wälzkörper 7 aufweist, wobei der Außenring 6 mit der Fixierhülse 3 verbunden ist und der Innenring 5 mit der Welle verbindbar ist, mit einem Sensorrotor 14, wobei der Sensorrotor 14 mit dem Innenring 5 drehfest verbunden ist, mit einer Sensorik 8 zur Winkelerfassung der Welle und/oder des Innenrings 5, wobei die Sensorik 8 eine Platine 13 mit mindestens einem Sensor 15 und eine Schnittstelleneinrichtung 9 zur elektrischen Kontaktierung der Platine 13 aufweist, und mit einem Platinenträger 16, wobei der Platinenträger 16 in der Fixierhülse 3 und die Platine 13 in dem Platinenträger 16 angeordnet ist, und mit einem Deckel 30, wobei der Deckel 30 auf dem Platinenträger 16 stoffschlüssig angeordnet ist, so dass die Platine 13 mediendicht geschützt ist.
Patent DE-102021115252-A1 (DE)
Title: Aufsatteldrehpflug mit verbessertem Drehwerk
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01B3/36
Filed: 2021-06-14
Abstract: Aufsatteldrehpflug (1) mit einem Drehwerk (2) mittels dem ein zwei Pflugkörperreihen (4a, 4b) gegenüberliegend tragender Pflugrahmen (3) um eine liegende Wendeachse (W) drehbar ist, wobei das Drehwerk (2) zur Drehung des Pflugrahmens (3) um die Wendeachse (W) in die jeweilige Arbeitsstellung zumindest einen ersten Hydraulikzylinder (5a) und einen zweiten Hydraulikzylinder (5b) aufweist, wobei die Hydraulikzylinder (5a, 5b) derart einfachwirkend am Drehwerk (2) angeordnet sind, dass zur Drehung des Pflugrahmens (3) aus einer Arbeitsstellung in die gegenüberliegende Arbeitsstellung zunächst der erste Hydraulikzylinder (5a) mit dem Drehwerk (2) in Wirkverbindung steht und dann der zweite Hydraulikzylinder (5b) mit dem Drehwerk (2) in Wirkverbindung steht, wobei der Hubweg (H1) der Hydraulikzylinder (5a, 5b) um den Pflugrahmen (3) aus der Zwischenstellung in die Arbeitsstellung abzusenken hydraulisch gedämpft ist. Um einen Aufsatteldrehpflug (1) mit einem verbesserten Drehwerk (2) zu schaffen, welches insbesondere die im Stand der Technik bekannten Nachteile behebt, ist vorgesehen, dass der Aufsatteldrehpflug (1) zumindest einen Bypass (10) umfasst, wobei mittels des Bypasses (10) der Hubweg (H2) der Hydraulikzylinder (5a, 5b) um den Pflugrahmen (3) aus der Arbeitsstellung in die Zwischenstellung zu verbringen ungedämpft ist.
Patent DE-102021117699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements für ein Sicherheitsdokument, Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments, Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsdokuments, Sicherheitselement für ein Sicherheitsdokument, Sicherheitsdokument und ID-Dokument
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/328
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements für ein Sicherheitsdokument mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer Hologrammschicht (6); Herstellen eines Hologramms in der Hologrammschicht (6), wobei hierbei Lichteinstrahlung auf die Hologrammschicht (6) eingestrahlt wird und das hergestellte Hologramm beim Betrachten der Hologrammschicht (6) in einem Blickwinkel sichtbar ist; und Erzeugen von Fehlstellen (9) in dem Hologramm, wobei hierbei das Hologramm in der Hologrammschicht (6) mittels Einstrahlen von gepulsten Lichtstrahlen lokal gestört wird und die Fehlstellen (9) beim Betrachten der Hologrammschicht (6) in dem Blickwinkel sichtbar sind. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments mit einem Sicherheitselement, ein Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsdokuments, ein ID-Dokument sowie ein Sicherheitselement für ein Sicherheitsdokument geschaffen.
Patent DE-102021117836-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung
Inventor: AUBERGER ROLAND
IPC: A61F5/052
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Gelenkeinrichtung mit einem Oberteil 10 und einem um eine Schwenkachse 15 verschwenkbar daran gelagerten Unterteil 20 mit zumindest einem Federelement 80, 81, 82, das einer Verschwenkung einen Widerstand aufgrund elastischer Verformung entgegensetzt und an dem Oberteil 10 und/oder dem Unterteil 20 an Befestigungseinrichtungen 18, 28, 28b festgelegt ist, wobei zumindest eine Befestigungseinrichtung 28, 28b relativ zu dem Federelement 80, 81, 82 verstellbar oder reversibel verlagerbar ausgebildet und der Widerstand dadurch einstellbar ist.
Patent DE-102021118431-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen eines Gegenstands
Inventor: GÄRTNER FLORIAN
IPC: H01R27/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung (2),- zum Abstellen eines Gegenstands (insbesondere eines elektrischen Geräts), mit- einer Ablagefläche (4, 40-46), die unterstützt ist von- einem Sockel (6) mit- einem elektrischen Stecker (8), der so angeordnet ist, dass er, in eine Spannungsversorgungs-Wandsteckdose gesteckt, die Stellfläche so unterstützt, dass diese als bestimmungsgemäße Anordnung horizontal angeordnet ist, und mit- mindestens einer Ladeeinrichtung (10) für einen elektrischen Energiespeicher (insbesondere in dem Gegenstand) in dem Sockel (6) und/oder in der Ablagefläche (4, 40-46) in Versorgungs-Leitungsverbindung mit dem Stecker (8) und mit einer Verbindungseinrichtung (12) zum Herstellen einer Lade-Leitungsverbindung.
Patent DE-102021119126-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Stimulation eines Gemütszustands eines Fahrzeuginsassen mittels binauraler Beats
Inventor: BERNARD BENJAMIN
IPC: A61M21/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Stimulation eines Gemütszustands eines Fahrzeuginsassen mittels aktiver Klanggestaltung, wobei die Einrichtung ein Soundsteuersystem (1) zur Ansteuerung einer Soundausgabeeinrichtung (2) mit zumindest zwei Klangquellen aufweist, wobei das Soundsteuersystem (1) dazu eingerichtet ist, die Soundausgabeeinrichtung (2) derart anzusteuern, dass der Fahrzeuginsasse binaurale Beats wahrnimmt zur Stimulation des Gemütszustands des Fahrzeuginsassen, wobei eine Frequenz der binauralen Beats veränderbar ist, wobei das Soundsteuersystem (1) eine Bestimmungseinrichtung (3) aufweist, zum Bestimmen des momentanen Gemütszustands und/oder des gewünschten Gemütszustands des Fahrzeuginsassen, wobei das Soundsteuersystem (1) dazu eingerichtet ist, die Frequenz der binauralen Beats in Abhängigkeit von dem momentanen und/oder gewünschten Gemütszustand zu verändern.
Patent DE-102021119562-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JEONG YOUNGMIN
IPC: G09G3/32
Filed: 2021-07-28
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält eine Anzeigevorrichtung eine Anzeigetafel, in der mehrere Pixel, die ein erstes Subpixel, ein zweites Subpixel, ein drittes Subpixel und ein viertes Subpixel enthalten, die jeweils eine unterschiedliche Farbe aufweisen, angeordnet sind; einen Datentreiber, der konfiguriert ist, den mehreren Pixeln mittels mehrerer Datenleitungen eine Datenspannung zuzuführen; und einen Gate-Treiber, der konfiguriert ist, den mehreren Pixeln mittels mehrerer Gate-Leitungen ein Gate-Signal zuzuführen, wobei jede der mehreren Datenleitungen in mehreren Unterdatenleitungen aufgeteilt ist und jede der mehreren Unterdatenleitungen mit mehreren Subpixeln verbunden ist, die die gleiche Farbe aufweisen, wodurch der Datenübergang einer Datenspannung minimiert wird.
Patent DE-102021120287-A1 (DE)
Title: Spannbaugruppe für ein Prozessventil
Inventor: BARGHOORN MAXIMILIAN
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-08-04
Abstract: Es wird eine Spannbaugruppe (108) für ein Prozessventil (100) bereitgestellt, die umfasst: ein Gehäuse (110) mit einer Schnittstelle (109) zur starren Verbindung mit einem Ventilkörper (104), einen zum Gehäuse (110) feststehend angeordneten Antrieb (112), ein sich am Gehäuse (110) abstützendes, vom Antrieb (112) angetriebenes Getriebe (116), und ein am Abtrieb des Getriebes (116) angeordnetes Spannelement (114), wobei das Spannelement (114) eine Anpressfläche (119) umfasst, die zum Verklemmen eines lateralen Außenbunds (120) einer Membran (106) des Prozessventils (100) zwischen dem Spannelement (114) und dem Ventilkörper (104) ausgebildet ist.
Patent DE-102021120781-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: JEON HAE RYONG
IPC: H01M10/6551
Filed: 2021-08-10
Abstract: Ein Batteriemodul enthält mindestens eine Zellengruppe und ein Wärmeableitungselement, das mit einer Seite der mindestens einen Zellengruppe gekoppelt ist, um in der mindestens einen Zellengruppe erzeugte Wärme nach außen abzuleiten, wobei die mindestens eine Zellengruppe mindestens ein Batteriezellenstapel, eine flammhemmende Abdeckung, die mit dem Batteriezellenstapel gekoppelt ist, um beide Seitenflächen und einen oberen Abschnitt des Batteriezellenstapels zu umhüllen, und ein flammhemmendes Element, das zwischen einer oberen Fläche des Batteriezellenstapels und der flammhemmenden Abdeckung angeordnet und aus porösem Material gebildet ist, umfasst.
Patent DE-102021122798-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskühlende pumpe und deren aufbau des strömungskanals
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F04D29/42
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine flüssigkeitskühlende Pumpe und deren Aufbau des Strömungskanals. Der Aufbau des Strömungskanals weist einen Einbauraum für die Flüssigkeitspumpe (32) auf. Ein Boden des Einbauraums für die Flüssigkeitspumpe (32) weist in der Mitte einen Flüssigkeitseinlass (321) auf. Eine periphere Seite des Einbauraums für die Flüssigkeitspumpe (32) weist einen Flüssigkeitsauslass (322) auf. Eine Innenwand (3201) der peripheren Seite des Einbauraums für die Flüssigkeitspumpe (32) weist konvex einen vorstehenden Vorsprung (323) auf, der einer Seite des Flüssigkeitsauslasses (322) entspricht und ein Laufrad (41) umgibt, und weist konkav eine Führungsrille (324) auf, die einer anderen Seite des Flüssigkeitsauslasses (322) entspricht und das Laufrad (41) umgibt. Der vorstehende Vorsprung (323) ist entlang einer Drehrichtung des Laufrades (41) allmählich ausgedünnt. Die Führungsrille (324) ist entlang der Drehrichtung des Laufrades (41) allmählich vertieft und ist mit dem Flüssigkeitsauslass (322) verbunden. Der Aufbau des Strömungskanals ist für die Wasserführung förderlich und weist eine bessere Glätte auf, was zur Verbesserung der Arbeitseffizienz der Flüssigkeitspumpe beiträgt.
Patent DE-102021122864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Armaturengehäuses für eine Sanitärarmatur, Armaturengehäuse für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Armaturengehäuses (1) für eine Sanitärarmatur (2), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) 3D-Drucken einer Funktionseinheit (3) mit einem Befestigungselement (4) zur Befestigung der Funktionseinheit (3) an einem Träger (5), einer Kartuschenaufnahme (6) für eine Mischkartusche, zumindest einem Zuführkanal (7, 8) zur Zuführung einer Flüssigkeit und einem Mischwasserkanal (9) zur Abgabe eines Mischwassers; undb) zumindest teilweises Ummanteln der Funktionseinheit (3) mit einem Außengehäuse (10).Zudem wird ein entsprechend hergestelltes Armaturengehäuse (1) und eine Sanitärarmatur (2) mit einem entsprechenden Armaturengehäuse (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021126733-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung, mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KANG HEE-RYONG
IPC: C07D407/12
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung, die durch Formel 2' wiedergegeben wird, mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine erste Wirtsverbindung und mindestens eine zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung, die diese umfasst. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung oder einer spezifischen Kombination von Verbindungen der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserten Treiberspannungs-, Lichtausbeute-, Stromeffizienz- und/oder Lebensdauereigenschaften hergestellt werden.
Patent DE-102021128561-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: B62K21/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), mit einem Fahrgestell (4), mit wenigstens oder genau einem drehbar an dem Fahrgestell (4) gehaltenen ersten Rad (2), welches um eine zugeordnete, erste Lenkachse (10) relativ zu dem Fahrgestell (4) verschwenkbar ist, und mit wenigstens oder genau einem in Fahrzeuglängsrichtung (7) hinter dem ersten Rad (2) angeordneten, zumindest mittelbar und drehbar an dem Fahrgestell (4) gehaltenen, zweiten Rad (3), welches um eine zugeordnete, zweite Lenkachse (11) relativ zu dem Fahrgestell (4) verschwenkbar ist. Wenigstens eines der Räder (2,3) ist individuell über ein wenigstes vier Gelenke (31, 32, 33, 34, 55, 56) und wenigstens vier mittels der Gelenke (31, 32, 33, 34, 55, 56) gelenkig miteinander gekoppelte Glieder (35, 36, 37, 38, 54) aufweisendes, parallelogrammförmiges Koppelgetriebe (30) um die dem wenigstens einen Rad (2, 3) zugeordnete Lenkachse (10, 11) relativ zu dem Fahrgestell (4) verschwenkbar und dadurch lenkbar an das Fahrgestell (4) angebunden.
Patent DE-102021129024-A1 (DE)
Title: Gebereinheit
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-11-08
Abstract: Um eine Gebereinheit zur Bereitstellung von druckbeaufschlagtem Hydraulikmedium umfassend einen einen Zylinderinnenraum aufweisenden Gehäusekörper und ein in dem Zylinderinnenraum beweglich gelagertes Plungerelement zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine zumindest teilweise durch zumindest einen Teil des Plungerelements begrenzte Druckkammer für die Druckbeaufschlagung eines Hydraulikmediums in dem Zylinderinnenraum ausgebildet ist und wobei zumindest ein Dichtungselement zum Abdichten der Druckkammer zwischen dem Plungerelement und dem Gehäusekörper bezogen auf eine Betätigungsbewegung des Plungerelements statisch relativ zum Gehäusekörper in dem Zylinderinnenraum angeordnet ist.