baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-258592-A1 (DD)
Title: Ventil fuer pilotenanzug
Inventor: REUNER WOLFGANG
IPC: B63C9/087
Filed: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil fuer einen Pilotenanzug, der kontinuierlich beim Tragen belueftet wird. Ziel: Kurzfristiges und automatisches Umschalten des Ventils vom Normalzustand zum erforderlichen Zustand bei einer Notlandung. Aufgabe: Ventil mit zwei Schaltstellungen zu schaffen, das im Notfall nach kurzfristigem Umschalten eindringendes Wasser mit Sicherheit abwehren kann. Loesung: Die erfindungsgemaesse Konstruktion eines Ventils weist ein Ventiloberteil 1 mit einem Ventilstoessel 10 auf, der ueber zwei in Ringnuten eingelassene Dichtscheiben 15, 16 verfuegt, die mit entsprechenden Plansitzen 21, 22 im Ventilunterteil 18 funktionell korrespondieren. Fig. 1
Patent DD-253677-A1 (DD)
Title: Verfahren zur feststellung von thermisch geschaedigten eisenbahnraedern
Inventor: HINTZE HARTMUT
IPC: G01L1/12
Filed: 1986-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung von thermisch geschaedigten Eisenbahnraedern. Mit Hilfe der magnetinduktiven Wirbelstrompruefung nach dem Tastspulverfahren werden Permeabilitaetsaenderungen erfasst. Der Stoerpegel der Impedanzaenderung auf mehreren Pruefbahnen wird ausgewertet und mittels Auswertediagrammen ueber die Weiterverwendung entschieden.
Patent DD-254383-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von derivaten des 2-brom-2-nitro-propan-1,3-diols
Inventor: KLEMM DIETER
IPC: C07C69/003
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Derivaten des 2-Brom-2-nitro-propan-1,3-diols durch Monoacylierung der Stammverbindung. Die erfindungsgemaess hergestellten Monoester der allgemeinen Formel I, in der R ein gegebenenfalls substituierter Aryl- oder Aralkylrest ist, besitzen gegenueber der Stammverbindung vorteilhafte mikrobicide insbesondere baktericide Eigenschaften. Man erhaelt die Verbindungen bei der Reaktion von 2-Brom-2-nitro-propan-1,3-diol mit Benzoyl- oder Phenacylhalogeniden im Molverhaeltnis 1:0,8 bis 1:0,95 unter milden Bedingungen in Gegenwart schwacher Basen mit einem pKs-Wert 6 und anschliessender Reinigung des Syntheserohproduktes durch Kristallisation oder Extraktion. Die Reaktion wird vorteilhafterweise in inerten Loesungsmitteln bei Temperaturen zwischen 0C und 60C durchgefuehrt. Formel I
Patent DD-254408-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufbringen von bindemittel auf duennwandige hohle formsteine
Inventor: LOESER BERND
IPC: E04F21/02
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen von Bindemittel, wie Moertel, Gips, Ortbeton oder Kleber, auf duennwandige Formsteine mit durchgehenden Kanaelen, vor allem zum Errichten von Abluft- und Abgasschaechten. Ihre Aufgabe besteht darin, schnell und materialsparend die Herstellung einer ringfoermig geschlossenen, dichten Bindemittelschicht auf den Formsteinen zu ermoeglichen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass auf den Formstein ein doppelter Rahmen aufgesetzt wird, der nach oben und unten offen ist und dessen parallele inneren und aeusseren Waende so angeordnet und durch Abstandhalter verbunden sind, dass sie die seitlichen inneren und aeusseren Wandflaechen bis zu einer gemeinsamen Hoehe verlaengern. Auf den inneren und aeusseren Waenden des Rahmens stuetzt sich eine zwischen und senkrecht zu diesen Waenden bewegliche Ziehlehre beidseitig ab.
Patent DD-255368-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abstuetzen von dachschichten
Inventor: REJEK PAUL
IPC: E21D15/48
Filed: 1986-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Abstuetzen von Dachschichten mit mehreren zusammenwirkenden keilfoermigen Stuetzkoerpern, die, ohne eine zusaetzliche Setzvorrichtung zu erfordern, an vorbestimmten Stellen setzbar ist und auch zum Zwecke einer Wiederverwendung aus dieser Position wieder geloest werden kann.
Patent DD-257606-A1 (DD)
Title: Verfahren zum schneiden von lebensmitteln, insbesondere in scheiben, streifen, wuerfeln oder dgl.
Inventor: ROSE HENRY
IPC: B26D3/20
Filed: 1987-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden von Lebensmitteln insbesondere in Scheiben, Streifen, Wuerfel oder dergleichen mittels eines Mehrzweckschneiders. Ziel der Erfindung ist die Verkuerzung des Schneidprozesses. Es wird die Aufgabe geloest, die Geschwindigkeitsverhaeltnisse zwischen Vorschub und Abschneiden so zu gestalten, dass sich moeglichst viel Zeit fuer den Vorschub ergibt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass sich das Abschlagmesser waehrend des Schneidens mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt, danach abgebremst wird, sich dadurch waehrend des Vorschubes mit einer geringen Geschwindigkeit bewegt und vor Beginn des erneuten Schneidens wieder beschleunigt wird. Die Abbremsung des Abschlagmessers kann durch Speicherung von potentieller Energie erfolgen. Die Steuerung des Geschwindigkeitsverlaufes kann elektrisch oder mechanisch erfolgen und kann frei waehlbar sein. Fig. 1
Patent DD-260685-A1 (DD)
Title: Ruehrvorrichtung eines vorratsbehaelters fuer auszubringende landwirtschaftliche schuettgueter
Inventor: FREYER ANDREAS
IPC: B65G33/08
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ruehrvorrichtung eines Vorratsbehaelters fuer auszubringende landwirtschaftliche Schuettgueter, insbesondere an Drillmaschinen oder Mineralduengerstreuern. Eine oder mehrere walzenfoermige Ruehrwellen (1) sind mit einem oder mehreren Paaren gegenlaeufig gerichteter, schmaler Wendelbleche (5; 6) versehen, deren Wendelsteigung zur Mitte hin abnimmt. Die intensive Ruehreinwirkung und der zusaetzliche Querschub bewirken die Verhinderung der Brueckenbildung und die gleichmaessige Verteilung des Schuettgutes im Vorratsbehaelter (2) selbst bei geringem Schuettgutniveau. Fig. 1
Patent DD-262999-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines diaetetikums fuer zoeliakie- und spruekranke
Inventor: REHFELD GERHARD
IPC: A23L1/30
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Diaetetkums fuer Zoeliakie- und Spruekranke, das eine wirksame Schutzwirkung gegenueber die Krankheit hervorrufende und bedingende Lebensmittelbestandteile von der Art Gliadin, Secalin, Hordein, Avenin sowie deren Spaltprodukte ausuebt. Erfindungsgemaess werden gegenueber Proteinen und Kohlenhydraten wirksame Weizenkeime in Form ihrer Zerkleinerungsprodukte oder Extrakte und Konzentrate oder aus pflanzlichen, tierischen oder mikrobiellen Biomassen isolierte Enzyme bzw. Enzymgemische, welche die obengenannten unerwuenschten Proteine abbauen, mit schleimbildenden Quellstoffen und gegebenenfalls mit geschmacksgebenden Stoffen vermischt. Als schleimbildende Quellstoffe gelangen vorzugsweise Johannisbrotkernmehl, Guarmehl oder andere Hydrokolloide zum Einsatz. Ihnen koennen erfindungsgemaess Inhibitoren von Carbohydrolasen beigefuegt werden.
Patent DD-264915-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aminosaeure-mischungen
Inventor: LIESKE BAERBEL
IPC: C07C227/40
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aminosaeure-Mischungen auf dem Weg der Gelfiltration von Saeurehydrolysaten. Die Aminosaeure-Mischungen eignen sich als Aminosaeurequelle zur Herstellung von Infusions- und Naehrloesungen im medizinischen Bereich, zur Bereitung diaetetischer Lebensmittel und als Stickstoffquelle fuer mikrobiologische Naehrmedien. Es sollen die kostenguenstigen Salzsaeure-Proteinhydrolysate so veraendert werden, dasz sie sowohl aus stofflicher als auch sensorischer Sicht mit entsprechenden Mischungen aus reinen Aminosaeuren vergleichbar sind. Dabei muessen die niedermolekularen Peptide, die unerwuenschten Nebenprodukte der Saeurehydrolyse und das Kochsalz auf schonende und sichere Weise aus toxikologisch unbedenklichen Saeurehydrolysaten abgetrennt werden. Erfindungsgemaesz werden die Saeure-Proteinhydrolysate auf eine ueber der Geloberflaeche befindliche Wassersaeule aufgetragen und nach Ausbildung eines linear ansteigenden Konzentrationsgradienten in dieser Wassersaeule in einem Dextran-Gelbett mit einem Fraktionierungsbereich von 700 Dalton in Gegenwart von Alkalichlorid fraktioniert und nach Elution mit Wasser von Kochsalz, Nebenprodukten der Saeurehydrolyse, von niedermolekularen Peptiden sowie von Phenylalanin und Tyrosin abgetrennt und diese Aminosaeure-Mischungen gegebenenfalls in an sich bekannter Weise mit den abgetrennten Aminosaeuren und mit Methionin und Tryptophan supplementiert.{Aminosaeure; Mischung; Hydrolyse; Trennung; Gelfiltration; Proteinhydrolysat; Salz; Lebensmittel; Diaetetik; Infusionsloesung; Naehrmedium; Medizin}
Patent DD-267062-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kupfersulfat
Inventor: KREKLOW BURKHARD
IPC: C01G3/10
Filed: 1987-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kupfersulfat bei der Aufbereitung von Kupfer-Wolfram-Schrotten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gemisch aus leicht- und schwerloeslichem Schrott gebildet wird, das mit konzentrierter Salpetersaeure bei 40-80C geloest und anschliessend aus der klaren salpetersauren Loesung des Kupfers mittels 10-15%iger Sodaloesung bei Temperaturen von 60-80C und einem p H-Wert von 7,5-8,5 Kupfercarbonat gefaellt, die ueberstehende Loesung abgehebert und unter staendigem Ruehren konzentrierte Schwefelsaeure auf den Carbonatniederschlag gegeben wird, wonach Kupfersulfat auskristallisiert.
Patent DD-272699-A1 (DD)
Title: Verfahren zum messen stroemender gase
Inventor: HAUSMANN HORST
IPC: G01F1/00
Filed: 1988-05-30
Abstract: Das Verfahren zum Messen stroemender Gase ist anwendbar zur Erfassung des Volumenstromes und zur Auswertung mittels elektronischer Rechner. Aus einem Gesamtgasstrom wird erfindungsgemaess ein Teilstrom, der einem Potentialgefaelle unterworfen ist, entnommen, in einzelne Gasblasen aufgeloest, die in eine Fluessigkeitssaeule eingeleitet werden, ein Signal ausloesen und als Teilstrom wieder dem Gesamtgasstrom zugefuehrt werden. Die Signale, die von jeder Gasblase ausgeloest werden, werden direkt angezeigt und/oder zur Auswertung und Anzeige einem elektronischen Rechner zugeleitet.
Patent DD-274045-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung und begrenzung der schadstoffemissionsraten der abschwaden von kohletrocknungsanlagen
Inventor: KADNER HELFRIED
IPC: C10L5/34
Filed: 1988-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Begrenzung der Schadstoffemissionsraten der Abschwaden von Kohletrocknungsanlagen nach dem Spuelgas-Kreislauf-Verfahren. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, durch Veraenderung geeigneter Prozessparameter das Verfahrensregime des Spuelgas-Kreislauf-Verfahrens zur Trocknung von Briketts so zu gestalten, dass die Emissionsrate von Schadstoffen minimiert bzw. in vorgegebenen zulaessigen Grenzen gehalten wird. Erfindungsgemaess wird die Kohletrocknungs-Endtemperatur in den Schlaeuchen staendig gemessen und der ermittelte Hoechstwert stellvertretend fuer alle die Emissionsrate wesentlich bestimmenden Prozessparameter nach der gefundenen Beziehungef (tSchlauch max.)zur Steuerung der emissionsrelevanten und vom Wassergehalt der Einsatzbriketts abhaengigen Faktoren Spuelgas-Kreislauftemperatur und Brikettdurchsatz und damit zur Beeinflussung der Emissionsrate verwendet.
Patent DD-276015-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regelung der lenkung und des radantriebes bei anhaengemaschinen
Inventor: GEORGI JOACHIM
IPC: A01D75/28
Filed: 1988-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Lenkung und des zusaetzlichen Radantriebes bei Anhaengemaschinen, das insbesondere bei asymmetrischem Zug an traktorgezogenen Erntemaschinen, die vorwiegend in Hanglagen eingesetzt werden, geeignet ist. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, mit dem Verfahren sowohl in Hanglagen als auch bei grossem seitlichen Zug in der Ebene ein spurgetreues Fahren so zu ermoeglichen, dass die Laengsachse der Anhaengemaschine bei Arbeitsfahrt annaehernd parallel zur Fahrtrichtung gehalten wird. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch geloest, indem in Abhaengigkeit einer definierten Belastungsgroesse, die als eine Seiten- und Laengskraftkomponente der Zugkraft zwischen einem Zugfahrzeug und der Maschine wirkt, ein vom Fahrzustand abhaengiger Radeinschlagswinkel und der Radantrieb programmgesteuert werden. Dabei sind Zustandsparameter, die eine Fahrbahn charakterisieren, Bestandteil zu einer Vorprogrammierung fuer den Sollwert des Radeinschlagswinkels und den des Radantriebes. Figur
Patent DD-278159-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von p-anisidin durch katodische reduktion von nitrobenzen
Inventor: NEUMANN HEINZ-PETER
IPC: C25B3/25
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur halbkontinuierlichen Herstellung von p-Anisidin durch katodische Reduktion von Nitrobenzen im schwefelsauren methanolischen Medium in geteilten Elektrolysezellen beliebiger Bauart in bi- und/oder monopolarer Ausfuehrung, deren Elektroden aus Kupfer oder Kupferlegierungen bestehen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Ausgangsstoff Nitrobenzen in einem beliebigen Zeitraum dem elektrochemischen Reaktor zugefuehrt wird und im Reaktor eine durchschnittliche Nitrobenzenkontration gemaess Fig. 1 oder der Gleichung     CNB0,9...1,1 1K4 (K2K2 UK) K3     K14,628 1020 exp(13 620/T)     K21,511 1022 exp (13 890/T)     K35 586 exp (3 431/T)     K45,801 10 23 exp (12 090/T)realisiert wird. Die Schwefelsaeurekonzentration liegt zwischen 0,7...0,8 mol/l und die Austrittskonzentration des Produkts p-Anisidin sollte ihre Saettigungskonzentration nicht ueberschreiten.
Patent DD-278807-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von homo- und copolymeren aus 1,3-dienen und vinylaromaten
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C08F36/04
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Homo- und Copolymeren aus Dienen und Vinylaromaten mittels homoleptischer metallacyclischer Mangan(II)-Organoverbindungen des TypsM2 &Mn (R)2!(solv.)xbzw.Mg &Mn (R)2!(solv.)xals Initiatoren. Die mittleren Molmassen der resultierenden "lebenden" Polymere sind in weiten Bereichen einstellbar, die "lebenden" Polymere lassen sich mittels geeigneter Funktionalisierungsmittel zu endstaendig funktionellen Polymeren umsetzen. Die Polydiene (z. B. Polybutadien) weisen einen hohen 1,4-Strukturgehalt auf.
Patent DD-278963-A1 (DD)
Title: Greiferleistenwechseleinrichtung fuer den automatischen werkzeugwechsel an pressen
Inventor: SCHNEIDER MANFRED
IPC: B21D43/05
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greiferleistenwechseleinrichtung der o. g. Art mit zwei durch den gesamten Werkzeugraum der Presse reichenden, dreidimensional bewegbaren Tragschienen, die mit werkstueckspezifischen Greiferleisten kuppelbar sind, welche ihrerseits beim Werkzeugwechsel von den Tragschienen geloest in werkzeugseitigen Aufnahmeelementen gemeisnam mit dem zugeordneten Werkzeugsatz mittels Schiebetisch unterhalb der in einer angehobenen Position gehaltenen Tragschienen aus dem Werkzeugraum ausfahrbar sind. Erfindungsgemaess sind auf den Greiferleisten mit Aussparungen versehene Zentrierelemente angeordnet und am Werkzeug mindestens zwei Aufnahmeleisten mit in der Greiferleistenwechselposition in die Aussparungen der Zentrierelemente einrastbaren Arretiervorrichtungen befestigt und die auf den Tragschienen gelagerten Hebel der Spannelemente fuer die Greiferleisten sind mit Kurven versehen, die in der Greiferleistenwechselposition mit an den Aufnahmeleisten angeordneten Nocken in Wirkverbindung stehen. Figur
Patent DD-281016-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur zugkraftmessung an landwirtschaftlichen maschinen
Inventor: SCHULTZ ARNIM
IPC: G01L5/16
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Zugkraft an landwirtschaftlichen Maschinen, die ueber eine Aufsattel- oder Anhaengevorrichtung mit einer Anhaengeschiene gekoppelt wird. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die eine Zugkraftmessung mit geringem Aufwand an Geraeten und Material, grosser Messgenauigkeit und hoher Funktionssicherheit ermoeglicht. Dabei wird die Lage des Koppelpunktes zwischen Traktor und Maschine, die beim Einsatz einer Anhaengeschiene gegeben ist, beibehalten. Zwei Komponenten der Zugkraft werden mit hinreichender Genauigkeit bei horizontaler Lage des Zugpendels bzw. der Aufsattelzugvorrichtung bestimmt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem Rahmen, bestehend aus einer Grundplatte und mit Halteblechen versehene Seitenbleche eine Ackerschiene beidseitig in folgender Weise gelagert wird. An einem um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Stuetzkoerper sind Laschen, die ihrerseits starr mit der Ackerschiene verbunden sind, um eine horizontale Achse drehbar angeordnet. Am anderen Ende ist die Ackerschiene mittels 2 mit Dehnungsmessstreifen versehenen Pendelstuetzen mit dem Rahmen verbunden. Fig. 1
Patent DE-10002271-A1 (DE)
Inventor: KIENZLER DIETER
IPC: F16K31/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: The invention relates to a valve (1) for controlling liquids that is provided with a piezoelectric unit (4) that actuates a valve member (3) that is axially slidable within the bore (10) of a valve housing (7). The valve member (3) is configured as a multiple component consisting of at least one adjusting piston (9) adjoining the piezoelectric unit (4) and one actuation piston (12) adjoining the valve closing member (11), a hydraulic chamber (13) being disposed in between the two pistons. The bore (10) opens into a valve chamber (17) in which the valve closing member (11) can be displaced between a first valve seat (14) limiting a low-pressure zone (18) and a second valve seat (15) leading to a high-pressure zone (19). In its intermediate position, the valve closing member (11) is stabilized by a spring device (20) which interacts with a tapered section (21) of the valve member (3). Said tapered section (21) and the spring device (20) engage with each other when the valve closing member (11) is in its intermediate position.
Patent DE-10003170-A1 (DE)
Title: Wood preservation comprises treatment with sorbic acid and/or sorbate salts
Inventor: WETZEL ARIANE
IPC: A01N37/06
Filed: 2000-01-25
Abstract: Method for preserving wood comprises treatment with sorbic acid and/or sorbate salts.  An Independent claim is also included for wood impregnated with sorbic acid and/or sorbate salts.
Patent DE-10004524-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen und Beurteilen von Verkehrslagedaten
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: G08G1/01
Filed: 2000-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen und Beurteilen von Verkehrslagedaten, bei dem von einer Mehrzahl von im Verkehr fließenden Kraftfahrzeugen (floating cars) Fahrdaten erzeugt und gespeichert werden, bei dem die ermittelten Fahrdaten in vorgegebenen Zeitabständen an einen zentralen Rechner übermittelt werden und bei dem die Fahrdaten der Mehrzahl von Kraftfahrzeugen ausgewertet werden und eine Verkehrslagebeurteilung ermittelt wird, bei dem das technische Problem, das Verfahren und die Vorrichtung zum Erfassen und Beurteilen von Verkehrslagedaten dahingehend zu verbessern, daß Informationen aus der näheren Umgebung des mit dem Kraftfahrzeug fließenden Verkehrs ermittelt und auf den zentralen Rechner übertragen werden, dadurch gelöst wird, daß zumindest ein Teil der Kraftfahrzeuge mit Hilfe einer automatischen Distanzregelung geregelt werden und daß zumindest ein Teil der bei der automatischen Distanzregelung ermittelten Parameter an den zentralen Rechner übermittelt wird. DOLLAR A Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Erfassen von Verkehrslagedaten, mit einer Fahrdateneinheit 1 zum Ermitteln und Speichern von Fahrdaten eines Kraftfahrzeuges 2 und mit einer Sendevorrichtung 3 zum drahtlosen Übermitteln der Fahrdaten an einen zentralen Rechner 4, wobei eine Vorrichtung 9 zur automatischen Distanzregelung vorgesehen ist, die für eine Übertragung zumindest eines Teils der bei der Distanzregelung ermittelten Parameter mit der Fahrdateneinheit 1 verbunden ist.
Patent DE-10014416-A1 (DE)
Inventor: FLEMMIG THOMAS
IPC: A61K8/44
Filed: 2000-03-24
Abstract: Fine-grained powders or powder mixtures can be used to provide for spray cleaning of supragingival tooth surfaces. The abrasion of the tooth surface by the spraying of powder does not exceed 0.15 mm<SUP>3 </SUP>in relation to a tooth surface of 10 mm<SUP>2 </SUP>during a spray period lasting 2 minutes at a pressure of 4 bars and a distance of no more than 2.5 mm between the tooth surface and nozzle of the spray jet.
Patent DE-10018851-A1 (DE)
Title: Device for separation of particles from exhaust gas of internal combustion engine has casing in which are located ionizer for electrical charging of exhaust gas particles and one or more collectors for accumulation of charged particles
Inventor: DICKELS KARL
IPC: F01N3/01
Filed: 2000-04-14
Abstract: The device for the separation of particles from the exhaust gas of an internal combustion engine has a casing(1) with an opening for entry of exhaust gas and an opening for exit. In the casing an ionizer(2) for electrical charging of the exhaust gas particles, and one or more collectors(3) for the accumulation of the charged particles are located in such a way that the ionizer and collector are passed through by exhaust gas. The collector consists of two more plates made of a metal heat resistant material and which are located parallel side by side each other.
Patent DE-10021197-A1 (DE)
Title: High speed sausage machine includes heat-sealing closure-jaws moving along working gap in direction of sausage strand motion
Inventor: BRETTSCHNEIDER HARTMUT
IPC: A22C11/12
Filed: 2000-05-03
Abstract: Closure jaws (9, 10) move along the working gap (5) in the direction of sausage strand (2) motion.  Preferred Features: Opposed pairs of closure jaws follow successively along the strand path, at set spacing. The working gap (5) is formed between two conveyors (7, 8), each carrying closure jaws. The conveyors are recirculating e.g. chains, bands or belts. A separator is provided for the sausages.
Patent DE-10022493-A1 (DE)
IPC: B32B27/16
Filed: 2000-05-09
Abstract: Multi-layer, sealable composite film with biaxially-oriented polypropylene (BOPP) as the base film and at least one other polyolefin film has a total thickness of 8-26 microns and contains a coloring material between the layers and pre-applied to the polyolefin film.
Patent DE-10023094-A1 (DE)
Title: Lining for women's slip has test lining between bottom layer and covering layer
Inventor: BUZLUHAN HUELYA
IPC: A61F13/84
Filed: 2000-05-11
Abstract: The test lining (3) is provided with a test substance for registering a change in the pH value. The covering layer (2) is at least partially transparent or see-through for detection of a coloring of the test lining (3). It is equipped with zones (10,11) with an enhanced degree of transparency.
Patent DE-10023595-A1 (DE)
Inventor: BURGGRAF REINER
IPC: G01R29/08
Filed: 2000-05-15
Abstract: The chamber has one or more high-frequency connections for the antenna of a mobile radio terminal (6). A power supply and or cables are additionally supplied to the chamber (1) for the interference-free digital and/or analog data exchange with one or more external devices using high frequency filters (16).