baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018119636-A1 (DE)
Title: System zur winkelverstellung eines kofferraumbodens
Inventor: PERALTA ORTA LINA
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-08-13
Abstract: Ein System zur Veränderung des Drehwinkels zwischen zwei Flächen wird hierin präsentiert. Ein allgemeiner Aspekt dieses Systems ist eine horizontal ausgerichtete feste Fläche. Das System beinhaltet auch eine ebene Fläche, die drehbar mit einer Seite der festen Fläche verbunden und konfiguriert ist, um die feste Fläche im Wesentlichen abzudecken. Das System beinhaltet auch eine Hebevorrichtung, die an der festen Fläche befestigt ist, wobei die Hebevorrichtung mit der ebenen Fläche in Wirkverbindung steht und die Hebevorrichtung mit der ebenen Fläche in Wirkverbindung steht, wobei die Hebevorrichtung basierend auf der Menge der auf die ebene Fläche ausgeübten Abwärtskraft einen Teil der ebenen Fläche in Bezug auf die feste Fläche absenkt, um den Drehwinkel zwischen der ebenen Fläche und der festen Fläche zu verringern.
Patent DE-102018121772-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verstärkung eines Funksignals und Verfahren zur Ermittlung von Intermodulationsprodukten
Inventor: SOLAN BÜLENT
IPC: H04B7/15
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Verstärkung eines Funksignals im Signalpfad zwischen einer ersten Antenne zur Funk-Signalverbindung zu einem ersten Funk-Kommunikationsgerät und einer zweiten Antenne zur Funk-Signalverbindung zu einem zweiten Funk-Kommunikationsgerät, wobei die Schaltungsanordnung eine Detektionseinheit zur Erfassung einer Signalleistung des Funksignals in dem Signalpfad hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinheit zur Erfassung von spektralen Leistungsdichten innerhalb eines Funksignal-Frequenzbandes des Funksignals und zur Ermittlung von Intermodulationsprodukten aus Merkmalen der erfassten spektralen Leistungsdichten ausgebildet ist.
Patent DE-102018123482-A1 (DE)
Title: Optisch variables Element, Sicherheitsdokument, Verfahren zur Herstellung eines optisch variablen Elements, Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: FRASCHINA CORRADO
IPC: B42D25/328
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Element (1a), insbesondere ein Sicherheitselement (1b) und/oder ein Dekorelement (1c), bevorzugt für Sicherheitsdokumente (1d), wobei das optisch variable Element (1a) zumindest ein Pixelarray (2) umfassend zwei oder mehrere Pixel (2aa-2dd,2e-2f) aufweist, wobei ein oder mehrere Pixel der zwei oder mehreren Pixel (2aa-2dd,2e-2f) ein oder mehrere Strukturen (3aa-3dd,3e-3f) aufweisen, und wobei ein oder mehrere Strukturen der ein oder mehreren Strukturen (3aa-3dd,3e-3f) einfallende elektromagnetische Strahlung (6) in ein oder mehrere Raumwinkel abbilden, beugen und/oder streuen. Weiter betrifft die Erfindung ein Sicherheitsdokument (1d), insbesondere umfassend ein oder mehrere optisch variable Elemente (1a), ein Verfahren zur Herstellung eines optisch variablen Elements (1a), vorzugsweise eines Sicherheitselements (1b) und/oder eines Dekorelements (1c), bevorzugt für Sicherheitsdokumente (1d), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments (1d), vorzugsweise umfassend ein oder mehrere Schichten, bevorzugt umfassend ein oder mehrere optisch variable Elemente (1a).
Patent DE-102018124330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Funktionalitäten eines Feldgeräts
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Anpassen von Funktionalitäten eines Feldgeräts (FG), umfassend:- Übermitteln einer Konfiguration (KF) des Feldgeräts (FG) an eine Datenbank (DB), insbesondere integriert in einem cloudfähigen System (DB), wobei auf der Datenbank (DB) eine Vielzahl von weiteren Anwendungsprogrammen (AP1, ... ,APn), welche jeweils zumindest eine Zusatzfunktionalität für das Feldgerät (FG) enthalten, und eine Vielzahl von Basisprogrammen (BP1, ..., BPn) für verschiedene Typen von Feldgeräten (FG) gespeichert sind, wobei die Konfiguration (KF) des Feldgeräts (FG) Informationen über das Basisprogramm (BP) des Feldgeräts (FG), über eventuelle bereits auf dem Feldgerät (FG) befindliche Anwendungsprogramme (AP), über den Typ des Feldgeräts (FG) und/oder über die Hardware des Feldgeräts (FG) aufweist;- Auswählen von zumindest einem weiteren Anwendungsprogramm (AP1, ..., APn),- Erstellen eines Installationspakets (IP), welches das ausgewählte weitere Anwendungsprogramm (AP1, ..., APn) enthält, durch eine anhand der übermittelten Konfiguration (KF) des Feldgeräts (FG) ausgewählten Werkzeugkette (WK), , insbesondere umfassend einen Compiler und/oder einen Linker, wobei die Werkzeugkette (WK) das Installationspaket (IP) in einem auf dem Feldgerät (FG) ausführbaren Format erstellt; und- Übermitteln des Installationspakets (IP) an das Feldgerät (FG) und Ausführen des Installationspakets (IP), wodurch das weitere Anwendungsprogramm (AP1, ..., APn) auf das Feldgerät (FG) überspielt wird.
Patent DE-102018126430-A1 (DE)
Title: Trichtervorrichtung für Rauchwarenartikel
Inventor: FORTINI MASSIMO
IPC: A24C5/35
Filed: 2018-10-24
Abstract: Trichtervorrichtung (1) für Rauchwarenartikel (2), wobei die Rauchwarenartikel (2) jeweils eine Längserstreckungsachse (X) aufweisen und ein erstes Ende (20) mit einem ersten Durchmesser (d1) und ein zweites Ende (21) mit einem zweiten Durchmesser (d2), der größer als der erste Durchmesser (d1) ist, aufweisen. Die Trichtervorrichtung (1) umfasst Folgendes: einen Eintrittsbereich (3); einen Austrittsbereich (4); eine Mehrzahl von Kanälen (5), die den Eintrittsbereich (3) und den Austrittsbereich (4) miteinander verbinden und jeweils eine erste Seite (50) und eine zweite Seite (51), die gegenüber der ersten Seite (50) liegt, umfassen. Jeder Kanal (5) weist eine Längserstreckungsrichtung (Z) auf und ist so ausgebildet, dass er eine Reihe von Rauchwarenartikeln (2) aufnimmt, wobei jeder Rauchwarenartikel (2) so angeordnet ist, dass das erste Ende (20) und das zweite Ende (21) jeweils der ersten Seite (50) und der zweiten Seite (51) des Kanals (5) zugewandt sind. Jeder Kanal (5) weist zumindest in einem ersten Bereich 5a einen Querschnitt auf, bei dem die Breite (L1), die der ersten Seite (50) entspricht, kleiner ist als die Breite (L2), die der zweiten Seite (51) entspricht.
Patent DE-102018130171-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeicherzelle
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-11-28
Abstract: Elektrochemische Energiespeicherzelle (1), umfassend einen Zellwickel (2), welcher in einem Gehäuse (3) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (3) zumindest auf einer Stirnseite (4) durch einen Deckel (5) verschlossen ist, wobei der Deckel (5) einen Befestigungsabschnitt (6) zum Befestigen des Deckels (5) auf dem Gehäuse (3) und einen Polabschnitt (7) zum Kontaktieren eines Ableiters (8) des Zellwickels (2) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (6) und der Polabschnitt (7) über ein Ausgleichselement (9) miteinander verbunden sind, wobei das Ausgleichselement (9) elastisch und elektrisch isolierend ausgebildet ist.
Patent DE-102018130330-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Prüfkörpers
Inventor: HEILMANN LENNERT
IPC: D04H3/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Prüfkörpers (30) für eine mechanisch-zerstörende Prüfung einer stoffschlüssigen Fügeverbindung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines flächigen Faserverbundsubstrates, das aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial gebildet ist,- Applizieren mindestens eines Prüfgewebes und eines Klebstoffes auf eine Substratoberfläche des flächigen Faserverbundsubstrates, und- Aushärten des Klebstoffes, so dass eine stoffschlüssige Fügeverbindung zwischen dem Prüfgewebe und der Substratoberfläche durch den ausgehärteten Klebstoff entsteht, wobei als Prüfgewebe ein Tressengewebe bereitgestellt wird.
Patent DE-102018130878-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D21/03
Filed: 2018-12-04
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugkarosseriestruktur, die in der Lage ist, eine Verformung von Rahmenseitenteilen zu reduzieren, wenn die Rahmenseitenteile eine Last über eine Karosseriemontagehalterung aufnehmen.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine vorgeschlagene Fahrzeugkarosseriestruktur 100 ist versehen mit Karosseriemontagehalterungen 120 und 122, die an einer Außenseite in Fahrzeugquerrichtung von Rahmenseitenteilen 104 bzw. 106 angeordnet sind und die Rahmenseitenteile und eine Fahrgastzelle 102 verbinden, und mit Querelementen 108d und 108e, welche einen vorderen rechten Arm 116a, einen vorderen linken Arm 116b, einen hinteren rechten Arm 118a und einen hinteren linken Arm 118b umfassen, die an den Rahmenseitenteilen angebracht sind, sowie mit einem Kopplungsabschnitt, welcher die Arme koppelt, wobei die Karosseriemontagehalterungen aufrechte Wände 124 und 126, welche zur Fahrzeugheckseite gewandt sind, und Montageabschnitte 132 und 134 aufweisen, welche die Rahmenseitenteile und die Fahrgastzelle verbinden; der vordere rechte Arm und der vordere linke Arm verlaufen entlang erster Linien 140a und 140b, welche von dem Kopplungsabschnitt zu den Montageabschnitten verlaufen; und die aufrechten Wände stehen parallel zu den ersten Linien von den Rahmenseitenteilen zur Außenseite in Fahrzeugquerrichtung hervor.
Patent DE-102018132153-A1 (DE)
Title: Wechseln einer Betriebsart eines Getriebes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAGDON RUEDIGER
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-12-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Schaltungssystem für ein Kraftfahrzeug, wobei das Schaltungssystem ein erstes Bedienelement und ein zweites Bedienelement umfasst, und das Schaltungssystem eingerichtet ist, ein Getriebe des Kraftfahrzeugs zu steuern. Das Schaltungssystem ist eingerichtet, bei Entgegennahme einer ersten Bedienhandlung oder einer zweiten Bedienhandlung durch das erste Bedienelement in einem Automatikbetrieb des Getriebes, das Getriebe in einen Manuellbetrieb des Getriebes zu schalten, und bei einer darauf folgenden Entgegennahme einer dritten Bedienhandlung durch das zweite Bedienelement, das Getriebe in den Automatikbetrieb zu schalten.
Patent DE-102018201130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Registrieren und Überwachen autonomer Fahrzeuge
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Registrieren und Überwachen autonomer Fahrzeuge (10), wobei ein Datensatz umfassend Angaben zu Hardwarekomponenten (12) und/oder Softwarekomponenten (14) des autonomen Fahrzeugs (10) an eine zentrale Einrichtung (100) übertragen wird. Der Datensatz wird durch die zentrale Einrichtung (100) empfangen und gespeichert und es wird eine Bestätigung an das autonome Fahrzeug (10) gesendet. Nach Empfang der Bestätigung wird die autonome Fahrfunktion freigeschaltet. Ferner erfolgt ein Aussenden eines Identifikators durch das autonome Fahrzeug (10), und es erfolgt ein Abgleichen des zu diesem Identifikator in der zentralen Einrichtung (100) gespeicherten Datensatzes oder von aus dem Identifikator dekodierten Angaben mit Informationen zu fehlerhaften Hardwarekomponenten (12) und Softwarekomponenten (14). Wird eine fehlerhafte Hardwarekomponente (12) oder Softwarekomponente (14) erkannt, wird ein Signal zum Einleiten einer Aktion an das autonome Fahrzeug (10) übermittelt.
 Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein autonomes Fahrzeug (10), eine zentrale Einrichtung (100) sowie Computerprogrammprodukte, welche zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102018204279-A1 (DE)
Title: Messsystem, messprogramm und steuerungsverfahren
Inventor: KASAHARA KOHJU
IPC: G05B19/406
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Messsystem umfasst ein Messgerät mit Koordinatenmessmöglichkeiten und eine Steuerungsvorrichtung, die einen Befehl zum Steuern des Messgerätes erzeugt. Das Messgerät umfasst eine NC-Steuerung, die einen Betriebsvorgang ausführt, der auf einem Befehl basiert, der in einem Befehlsspeicher gespeichert ist, der vom Messgerät durchsucht werden kann, und ein Ergebnis des ausgeführten Betriebsvorgangs in den Befehlsspeicher schreibt. Die Steuerungsvorrichtung umfasst einen NC-Treiber, der den Befehl in den Befehlsspeicher schreibt und Information, die vom Befehl und vom Ergebnis des Betriebsvorgangs durch das Messgerät abhängen, in den Befehlsspeicher schreibt.
Patent DE-102018204982-A1 (DE)
Title: Einbringanordnung zum Einbringen eines Reaktionsmittels in einen Abgasstrom, Abgasleitung mit einer solchen Einbringanordnung, und Brennkraftmaschine mit einer solchen Abgasleitung
Inventor: SCHOLZ JOHN
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbringanordnung (5) zum Einbringen eines Reaktionsmittels in einen Abgasstrom, mit einem Reaktionsmittelinjektor (9) und einem einen Injektorauslass (13) des Reaktionsmittelinjektors (19) zumindest bereichsweise umgreifenden Wandabschnitt (11). Es ist eine Heizvorrichtung (15), die eingerichtet ist, um den Wandabschnitt (11) zumindest bereichsweise zu heizen, vorgesehen.
Patent DE-102018210019-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung und/oder Bewertung von Erzeugnissen oder Produkten
Inventor: WOLLMANN PHILIPP
IPC: G06K9/60
Filed: 2018-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung und/oder Bewertung von Erzeugnissen oder Produkten, die mit einem Laserstrahl bestrahlt sind, so dass an Oberflächen der Erzeugnisse oder Produkte eine Generierung von Raman- oder Fluoreszenzstrahlung erfolgt und die generierte Strahlung auf ein zur ortsaufgelösten Erfassung dieser Strahlung ausgebildetes Detektorarray gerichtet ist. Auf die Erzeugnisse oder Produkte ist monochromatische elektromagnetische Strahlung mit der keine Beeinflussung der Raman- oder Fluoreszenzstrahlung gerichtet. Detektoren erfassen ortsaufgelöst von den Erzeugnissen oder Produkten reflektierte oder gestreute Strahlung. Zwischen den Erzeugnissen oder Produkten und dem Detektorarray ist ein optisches Filter oder ein Strahlteiler angeordnet. Die Bestrahlung und Detektion erfolgt während einer Relativbewegung zwischen den Erzeugnissen oder Produkten, dem Fokusbereich des Laserstrahls, den elektromagnetische Strahlung emittierenden Dioden und den Detektoren des Detektorarrays. Die Detektoren sind an eine elektronische Auswerteeinheit angeschlossen, die zur orts- und spektralaufgelösten Auswertung von erfassten Intensitäten der Raman- oder Fluoreszenzstrahlung sowie einer Durchführung einer Bildanalyse ausgebildet ist.
Patent DE-102018210477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs einer Kälteanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufs (10) einer Kälteanlage eines Fahrzeugs mit einem Kältemittelverdichter (1), einem dem Kältemittelverdichter stromabwärts nachgeschalteten Kondensator (2) oder Gaskühler (2), einem demselben stromabwärts nachgeschalteten Kältemittelverdampfer (3) mit einem elektrisch ansteuerbaren Expansionsorgan (3.1) und einer Steuereinheit (4), welche ausgebildet ist mittels einer Regelroutine (R) wenigstens einen Klimatisierungsparameter (T) auf einen Sollwert (T) des Klimatisierungsparameters zu regeln, indem die Leistung des Kältemittelverdampfers (T) über eine Steuerung der Leistung des Kältemittelverdichters (1) und/oder durch Regeln eines Istwertes wenigstens einer thermodynamischen Kenngröße (Tsc, p) des Kältemittels auf einen Sollwert (T, p) der thermodynamischen Kenngröße (Tsc, p) über den Öffnungsgrad des Expansionsorgans (3.1) geregelt wird, wobei über wenigstens eine Abzweigung (Ab1, Ab2) der Regelroutine (R) eine Subroutine (SR) ausgeführt wird, indem die Heißgastemperatur (T,) oder der Hochdruck (p) am Austritt des Kältemittelverdichters (1) detektiert und der Öffnungsgrad des Expansionsorgans (3.1) schrittweise geöffnet wird, wenn der Istwert (T, p) eine zulässige Heißgasgrenztemperatur (T) oder einen zulässigen Hochdruckgrenzwertes (p) überschreitet, bis der Istwert (T, p) höchstens der zulässigen Heißgasgrenztemperatur (T) oder dem zulässigen Hochdruckgrenzwert (p) entspricht.
Patent DE-102018212433-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Antriebsanordnung, Antriebsanordnung und Fahrzeug
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Antriebsanordnung (80) für ein mit Muskelkraft und/oder - insbesondere zusätzlich - mit Motorkraft antreibbares Fahrzeug (1), ein Elektrofahrrad, eBike oder Pedelec. Die Antriebsanordnung (80) ist dabei mit einer um eine Drehachse (Y) drehbaren Kurbelwelle (15) zum Aufnehmen eines ersten und insbesondere mit Muskelkraft erzeugten Drehmomentes und mit einer Übertragungseinrichtung (20) ausgebildet, welche zum Übertragen des ersten Drehmomentes von der Kurbelwelle (15) an ein mit einem Antriebsrad (9-2) des Fahrzeuges (1) koppelbares Abtriebselement (4) und mittels eines - insbesondere automatisch - schaltbaren mehrstufigen Planetengetriebes (21) zu einer variablen Übersetzung ausgebildet ist. Bei dem Betriebsverfahren wird eine jeweilige Übersetzung des Planetengetriebes (21) über eine Gangwahl oder einen Gangwechsel und durch gesteuertes Feststellen und/oder Freigeben jeweiliger Sonnenräder (55, 56) und/oder den Sonnenrädern (55, 56) entsprechender Planetenstufen (57, 58) eingestellt. Für jede Übersetzung und für jeden Gang der Antriebsanordnung (80) ist oder wird immer mindestens eines der Sonnenräder (55, 56) und/oder immer mindestens eine der den Sonnenrädern (55, 56) entsprechenden Planetenstufen (57, 58) festgestellt.
Patent DE-102018217191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Künstlichen-Intelligenz-Moduls, Betriebsverfahren und Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Möglichkeit, mit der insbesondere prädiziert werden kann, wie sich eine Fahrbahnoberfläche hinsichtlich Befahrbarkeit ändern wird, wenn diese im Winter bearbeitet wurde. Hierzu wird ein Verfahren zum Trainieren eines Künstlichen-Intelligenz-Moduls (120), KI-Moduls, zum Prädizieren eines Fahrbahnoberflächenzustands eines Straßensegments (RS1, RS2) unter winterlichen Bedingungen vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Zuführen von ersten Daten an das KI-Modul (120), die wenigstens einen zu einem ersten Zeitpunkt (t1) erfassten Bearbeitungsvorgang an einer Fahrbahnoberfläche beschreiben,- Zuführen von zweiten Daten an das KI-Modul (120), die wenigstens den zu dem ersten Zeitpunkt (t1) erfassten oder den dem durchgeführten Bearbeitungsvorgang zugeordneten Fahrbahnoberflächenzustand beschreiben,- Zuführen von dritten Daten an das KI-Modul (120), die wenigstens den zu einem dem ersten Zeitpunkt nachfolgenden, zweiten Zeitpunkt (t2) erfassten Fahrbahnoberflächenzustand beschreiben, und- Bestimmen einer Änderung des Fahrbahnoberflächenzustands zwischen dem ersten und dem zweiten Zeitpunkt (t1, t2).
Patent DE-102018222114-A1 (DE)
Title: CPE/CR-Mischung zusammen gehärtet durch ein Thiadiazol-oder Triazin-Härtungssystem
Inventor: BURROWES THOMAS GEORGE
IPC: C08L15/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Schläuche, die ein Innenrohr, eine außerhalb des Innenrohrs angeordnete Verstärkungsschicht und eine außerhalb der Verstärkungsschicht angeordnete Abdeckschicht aufweisen. Die Abdeckschicht und/oder das Innenrohr sind aus Zusammensetzungen gebildet, die eine Mischung von chloriertem Polyethylen (CPE) und Chloroprenkautschuk (CR) aufweisen, wobei das CPE und der CR in einem Gewichtsverhältnis von CPE:CR von 20:1 bis 1:1 gemischt sind. Die Zusammensetzungen weisen auch ein Härtungssystem auf, das Tetrabutylammoniumbromid (TBAB), Magnesiumoxid (MgO) und eines von einem Thiadiazol oder Thiotriazin enthält. In einigen Aspekten ist das TBAB in einer Menge von 0,2 phr bis 2,5 phr aufgenommen, wobei das MgO in einer Menge von 5 phr bis 20 phr aufgenommen und das eine von einem Thiadiazol oder Thiotriazin in einer Menge von 0,5 phr bis 5 phr aufgenommen ist.
Patent DE-102019006380-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinheit für Werkzeuge
Inventor: TILLY HEINRICH ALOYS
IPC: A47B81/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungseinheit, insbesondere Werkstattwagen 1 zur Lagerung von Werkzeugen, umfassend zumindest einen Korpus 2 mit mehreren herausziehbaren Schubladen 4, welche über zumindest eine Verriegelungseinheit 40 in derart arretierbar sind, dass beim Herausziehen einer beliebigen Schublade 4 die übrigen Schubladen 4 gesperrt sind. Um mehrere Schubladen herausziehen zu können und diese möglichst individuell einzustellen ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinheit ein Verstellelement aufweist, welches in einer ersten Position die Funktion der Verriegelung gewährleistet und in einer zweiten Position eine Freigabe von zumindest mehr als einer Schublade vorgesehen ist.
Patent DE-102019008255-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, Antriebsstrang, Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Kühlsystems
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P3/20
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Kühlsystem (2) für ein Fahrzeug (3) wird beschrieben. Das Kühlsystem (2) hat einen ersten Kühlmittelkreislauf (6), der eingerichtet ist zum Kühlen eines ersten Fahrzeugsystems (5), einen zweiten Kühlmittelkreislauf (23), der eingerichtet ist zum Kühlen eines zweiten Fahrzeugsystems (9, 13), einen ersten Radiator (46), und eine zweite Radiatoranordnung (70, 70'). Das Kühlsystem (2) hat weiterhin eine Ventilanordnung (8, 10), die steuerbar ist zwischen einem ersten Zustand, in dem der erste Radiator (46) in Fluidverbindung steht mit dem ersten Kühlmittelkreislauf (6) und die zweite Radiatoranordnung (70, 70') in Fluidverbindung steht mit dem zweiten Kühlmittelkreislauf (23), und einem zweiten Zustand, in dem die zweite Radiatoranordnung (70, 70') in Fluidverbindung steht mit dem ersten Kühlmittelkreislauf (6) und der erste Radiator (46) in Fluidverbindung steht mit dem zweiten Kühlmittelkreislauf (23). Die Beschreibung betrifft weiterhin einen Antriebsstrang (1), ein Fahrzeug (3) und ein Verfahren (100) zum Steuern eines Kühlsystems (2).
Patent DE-102019008813-A1 (DE)
Title: Kältekreislauf für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBEL JOHANNES
IPC: F25B5/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältekreislauf (1) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug mit einer Hochvoltbatterie (11) als Antriebsbatterie, wobei der Kältekreislauf (1) einen ersten und zweiten Verdampfer (2, 3), einen Kondensator (4) sowie einen elektrischen Kältemittelverdichter (5) umfasst, der dem Kondensator (4) ein Kältemittel zuführt, wobei das Kältemittel vom Kondensator (4) zum ersten und zweiten Verdampfer (2, 3) strömbar ist., Der erste Verdampfer (2) wird als Innenraumverdampfer zur Kühlung eines Innenraums ausgebildet. Der zweite Verdampfer (3) ist als Wärmetauscher zur Kühlung der Hochvoltbatterie (11) ausgebildet, wobei ein separater Batteriekühlkreislauf (12) vorgesehen ist, der die Hochvoltbatterie (11) und den zweiten Verdampfer (3) durchströmt und dort durch die Verdampfung des Kältemittels gekühlt wird, wobei im Batteriekühlkreislauf (12) eine Pumpe (13) für die Zirkulation eines Kühlmittels oder Kältemittels des Batteriekühlkreislaufs (12) vorgesehen ist, wobei der elektrische Kältemittelverdichter (5) eine Niederdrucksaugseite (5.1), eine Mitteldrucksaugseite (5.2) und einen Ausgang (5.3) aufweist. Der erste und zweite Verdampfer (2,3) sind einander über jeweilige Zuleitungen (6, 7) im Kältekreislauf (1) parallel geschaltet, wobei in den Zuleitungen (6, 7) jeweilige Ventile (8, 9) vorgesehen sind, wobei der erste Verdampfer (2) ausgangsseitig mit der Niederdrucksaugseite (5.1) und der zweite Verdampfer (3) ausgangsseitig mit der Mitteldrucksaugseite (5.2) verbunden ist, wobei die Niederdrucksaugseite (5.1) und die Mitteldrucksaugseite (5.2) miteinander über ein Regulierventil (10) verbunden sind, wobei der elektrische Kältemittelverdichter (5) eine Gaseinspritzung aufweist.