baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005910-U1 (DE)
Title: Klappbares Bügelbrett
IPC: D06F81/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Klappbares Bügelbrett (1) zum Bügeln von Wäscheteilen, aufweisend
 eine Bügelplatte (2), und
 ein die Bügelplatte (2) tragendes Gestell (3) zum Aufstellen des Bügelbretts (1) auf einem Boden, wobei
 das Gestell (3) durch ein erstes Bein (4) und ein zweites Bein (5) gebildet ist,
 das erste Bein (4) an einem oberen Ende (6) mittels eines ersten Gelenks (G1) schwenkbar an der Bügelplatte (2) gekoppelt ist,
 das zweite Bein (5) durch einen unteren Abschnitt (5a) und einen oberen Abschnitt (5b) gebildet ist, die mittels eines zweiten Gelenks (G2) schwenkbar miteinander gekoppelt sind,
 der untere Abschnitt (5a) mittels eines dritten Gelenks (G3) schwenkbar mit dem ersten Bein (4) gekoppelt ist,
 der obere Abschnitt (5b) an einem oberen Ende (7) mittels eines vierten Gelenks (G4) verschwenkbar an der Bügelplatte (2) gekoppelt ist,
 das vierte Gelenk (G4) verschiebbar entlang der Bügelplatte (2) angeordnet ist, und
 der obere Abschnitt (5b) ein dem oberen Ende (7) gegenüberliegendes unteres Ende (8) aufweist und das zweite Gelenk (G2) zwischen den beiden Enden (7, 8) des oberen Abschnitts (5b) angeordnet ist.
Patent DE-202019101359-U1 (DE)
Title: Gerät mit Spracherkennungsvorrichtung
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Gerät mit einer Spracherkennungsvorrichtung, das Folgendes umfasst:eine Tafel (150), an der ein Tafelloch (152) ausgebildet ist; undeine Spracherkennungsvorrichtung (200), die an der Tafel (150) installiert ist, wobei die Spracherkennungsvorrichtung (200) Folgendes umfasst:einen Körper (210) mit einem Lautsprecheraufnahmeabschnitt (212c) und einem Öffnungsabschnitt (251a), der mit dem Lautsprecheraufnahmeabschnitt (212c) in Verbindung steht, wobei der Körper (210) in einer Richtung eines Inneren der Tafel (150) geöffnet ist;eine Schallausgabevorrichtung (250), die am Lautsprecheraufnahmeabschnitt (212c) montiert ist;mindestens einen Montageabschnitt (213), der einer inneren Oberfläche der Tafel (150) zugewandt ist; undmindestens eine Spracheingabevorrichtung (230), die in einem Raum zwischen der Schallausgabevorrichtung (250) und der Tafel (150) positioniert ist und an dem mindestens einen der mehreren Montageabschnitte (213) installiert ist, so dass sie mit der inneren Oberfläche der Tafel (150) in Kontakt steht,wobei der Lautsprecheraufnahmeabschnitt (212c) auf einer Mittellinie (ℓ1) der Spracherkennungsvorrichtung (200) in einer vertikalen Richtung positioniert ist, undwobei der mindestens eine Montageabschnitt (213) von der Mittellinie (e1) in einer seitlichen Richtung beabstandet ist.
Patent DE-202019105473-U1 (DE)
Title: Mini-Baggerlader
IPC: E02F3/34
Filed: 2019-10-03
Abstract: Mini-Baggerlader, wobei er ein Fahrgestell, einen Fahrmechanismus, einen Baggermechanismus, einen ersten Steuermechanismus zum Steuern des Baggermechanismus und des Fahrmechanismus, eine erste Baugruppe, einen Lademechanismus, einen Leistungsquellenmechanismus zum Bereitstellen einer Leistungsquelle für den Fahrmechanismus, den Baggermechanismus und den Lademechanismus umfasst, wobei das Fahrgestell am Fahrmechanismus montiert ist, der Baggermechanismus am Vorderende des Fahrgestells beweglich angeordnet ist, die erste Baugruppe am Hinterende des Fahrgestells befestigt ist, und der Lademechanismus jeweils mit dem Fahrgestell bzw. der ersten Baugruppe beweglich verbunden ist, und der erste Steuermechanismus in der Mitte des Fahrgestells angeordnet ist, der Leistungsquellenmechanismus am Fahrgestell angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ferner einen zweiten Steuermechanismus zum Steuern des Lademechanismus und des Fahrmechanismus umfasst, wobei der zweite Steuermechanismus an der ersten Baugruppe angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Steuermechanismus und dem Fahrgestell ein erster Raum zur Aufnahme des Bedieners gebildet ist, und zwischen dem ersten Steuermechanismus und dem Fahrgestell und der ersten Baugruppe ein zweiter Raum zur Aufnahme des Bedieners gebildet ist.
Patent DE-202019105828-U1 (DE)
Title: Implantierbares Ortungssystem für Tiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Implantierbares Ortungssystem für Tiere, umfassend
 - eine GPS-Einheit (1) zur Ortsbestimmung des Tieres durch ein satellitenunterstützes Ortungssystem,
 - eine GSM-Einheit (2) zur Datenübertragung,
 - eine SIM-Karte (3) als Identifikationseinheit zur Nutzung eines Mobilfunknetzes,
 - eine Mikroprozessoreinheit (4) zur Steuerung und zur Verarbeitung von Daten und
 - eine Energieversorgungseinheit (5) zur Speicherung und Bereitstellung von elektrischer Energie.
Patent DE-202020002941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis der selbsterregten Schwingungen bei laminaren und turbulenten Strömungen im Universum
IPC: G01H3/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis der selbsterregten Schwingungen bei laminaren und turbulenten Strömungen im Universum dadurch gekennzeichnet, dass damit
 a) das Übertragungsverhalten von strömenden Medien bewertet,
 b) eine geeignete, angemessene Vorrichtung zum Nachweis der selbsterregten Schwingungen bei laminaren und turbulenten Strömungen nutzbar ist, indem damit
 c) die Bewertung der mechanischen Eigenfrequenz und der Schwingungsrichtung der jeweiligen Quantenobjekte unter paralleler Variation der Parameter der Abschirmeinrichtung, der Reynoldszahl sowie der restlichen Parameter der jeweiligen Quantenumgebung, wie Druck, Konzentration, Länge der Versuchsstrecke u. ä. geschieht.
Patent DE-202020003731-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Einhängehaken mit Schutzrohr für Leiter
IPC: E06C7/48
Filed: 2020-09-02
Abstract: Auf jede Höhe stufenlos einstellbare Leiterhaken mit Schutzrohr ohne Werkzeugverwendung
Patent DE-202020004434-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Grillanzünder
IPC: F23Q13/04
Filed: 2020-10-22
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise „Cubuid-förmiger“ Stein (Gasbeton , Bims oder ähnlichem) in den Maßen ca. 8 x 3,5 x 3,5 cm in brennbarem Öl getränkt als wiederverwendbarer Grillanzünder verwendet wird. Nach einer Abkühlungsphase kann der Anzünder wieder in brennbarem Öl aufgefüllt und für den nächsten Gebrauch gelagert werden.
Patent DE-202020005023-U1 (DE)
Title: Trockenbauplatten aus Gipsmaterialien mit einer Beschichtung aus Zellstoffmaterial
IPC: E04C2/32
Filed: 2020-12-03
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf Bauplatten aus Gipshaltigem Material, welches:
 1. Dadurch gekennzeichnet ist, dass nach der Produktion eine Seite mit einem Karton aus Holzfasermaterial verklebt wurde.
 2. Dadurch gekennzeichnet ist, dass nach der Produktion beide Seiten mit einem Karton aus Holzfasermaterial verklebt wurden.
 3. Dadurch gekennzeichnet ist, dass nach der Produktion eine Seite mit ein- oder mehrwelliger Wellpappe verklebt wurde.
 4. Dadurch gekennzeichnet ist, dass nach der Produktion beide Seiten mit ein-oder mehrwelliger Wellpappe verklebt wurden.
 5. Dadurch gekennzeichnet ist, dass eine Seite mit Karton aus Holzfasermaterial und eine Seite mit ein- oder mehrwelliger Wellpappe verklebt wurde.
Patent DE-202020100721-U1 (DE)
Title: Langpalette für Langgut
IPC: B65D19/14
Filed: 2020-02-11
Abstract: Langpalette (1) für Langgut, mit mehreren Bodenbalken (2), mehreren Stehern (3), zumindest zwei Handläufen (4) und zumindest zwei Schutzbrettern (5, 6), wobei die Bodenbalken (2) beabstandet zueinander in einer Querrichtung der Langpalette (1) angeordnet sind, wobei an mehreren Stirnenden der Bodenbalken (2) jeweils ein Steher (3) befestigt ist, wobei die Steher (3) aufragend angeordnet sind, wobei zwischen den auf gegenüberliegenden Seiten der Bodenbalken (2) angeordneten Stehern (3) und den Bodenbalken (2) ein Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme des Langgutes ausgebildet ist, wobei zumindest zwei der Steher (3) eine obere Aussparung (8) aufweisen, wobei innerhalb zumindest zwei der oberen Aussparungen (8) einer der Handläufe (4) in einer Längsrichtung der Langpalette (1) befestigt ist, wobei die Schutzbretter (5, 6) in einem Bereich zwischen den Handläufen (4) und den Bodenbalken (2) an den Stehern (3) in einer Längsrichtung der Langpalette (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Steher (3) eine untere Aussparung (9) aufweisen, wobei eines der Schutzbretter (5 oder 6) in zumindest zwei der unteren Aussparungen (9) eingreift, wobei die unteren Aussparungen (9) und die Schutzbretter (5, 6) auf einer dem Aufnahmeraum (7) zugewandten Seite der Steher (3) angeordnet sind.
Patent DE-202020101698-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Anzeige von Schraubenfederbrüchen
IPC: G01M17/04
Filed: 2020-03-30
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Anzeige von Schraubenfederbrüchen bei Kraftfahrzeugen, umfassend einen Überwachungsstromkreis (23), welcher an den jeweiligen Enden der Schraubenfedern (16) eines Kraftfahrzeugs Kontaktelemente (15) zur Herstellung elektrischer Kontakte für die Kabelverbindungen (17) der miteinander verschalteten Schraubenfedern (16) aufweist, und einen mit dem Überwachungsstromkreis (23) verknüpften Steuerstromkreis (2, 3) dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerstromkreis (2, 3) durch Klemmen (5, 6) an den mit der Stromversorgung des Fahrzeugs angeschlossenen Zündschalter (2), eine damit verbundene Relaisschaltung (3) und eine Anzeigeeinrichtung (22) gebildet wird.
Patent DE-202020105745-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten von Pflanzen
IPC: F21V29/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10), insbesondere zum Beleuchten von Pflanzen, umfassend
 einen zumindest abschnittsweise thermisch leitfähigen Grundkörper (12),
 eine Lichtquelle (14) mit wenigstens einer an dem Grundkörper (12) angebrachten Leuchtdiode (16) zum Beleuchten eines von dem Grundkörper (12) beabstandeten Objekts, die in ihrer Leuchtintensität und/oder ihrem Farbspektrum einstellbar ist, und
 einen in dem Grundkörper (12) ausgebildeten Kühlkanal (18) zum Kühlen des Grundkörpers (12) und der Lichtquelle (14).
Patent DE-202020105812-U1 (DE)
Title: Atemmaske mit Koordinationselement, Koordinationselement und digitale Zwillinge
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-10-10
Abstract: Atemmaske, insbesondere Halbmaske, umfassend- einen Maskenkörper (10), ausgebildet zur Anordnung an einer Mund-Nasenpartie eines Trägers und wobei der Maskenkörper (10) mindestens zwei Ankerstellen (5) für eine Fluidverbindung zu einem Maskeninnenvolumen umfasst,- ein Koordinationselement (70), wobei das Koordinationselement (70) mindestens zwei Filterkartuschen (50) umfasst, wobei das Koordinationselement (70) ausgebildet ist, um die Filterkartuschen (50) relativ zueinander derart zu koordinieren, um diese am Maskenkörper (10) derart anzuordnen, dass die Filterkartuschen (50) am Maskenkörper koordiniert relativ zu den Ankerstelle (5) zu liegen kommen, für eine fluidtechnische Verbindung zwischen den Ankerstellen (5) und den Filterkartuschen (50).
Patent DE-202021000169-U1 (DE)
Title: Eine ultradünne Panel-Lampenmontagestruktur
IPC: F21V31/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Eine ultradünne Panel-Lampenmontagestruktur, umfassend ein Panel-Lampenkörper und ein Panel-Lampenmontagehalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Panel-Lampenkörper und der Panel-Lampenmontagehalter relativ gedreht werden können, wobei der Plattenlampenkörper eine Basis, ein Lichtband, eine Lichtleitanordnung und einen Rahmen umfasst, wobei eine Vielzahl von ersten Kartenblöcken auf der Basis angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Vorsprüngen an dem Panel-Lampenmontagehalter angeordnet ist, und wenn der Panel-Lampenkörper entlang des Panel-Lampenmontagehalters gedreht wird, ist eine Vielzahl von ersten Kartenblöcke eins zu eins mit einer Vielzahl von Vorsprüngen verbunden, wobei eine erste wasserdichte Schicht an dem Rahmen angeordnet ist und die Kante der Basis an der ersten wasserdichten Schicht anliegt, und wobei eine zweite wasserdichte Schicht auf der Basis angeordnet ist und die Kante des Panel-Lampenmontagehalters an der zweiten wasserdichten Schicht anliegt.
Patent DE-202021001339-U1 (DE)
Title: Model "Adventskalender BUS mit 24 Türchen auf den beiden Längsseiten in 2 Etagen"
IPC: B42D5/04
Filed: 2021-04-10
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer Faltschachtel aus 6 bedruckbaren Seiten besteht, und mit dem Maß 382 × 126 × 442 mm eine Palettenkonformität hat.
Patent DE-202021002012-U1 (DE)
Title: Lenkrad mit einem Touchscreen-Bedienelement für Kraftfahrzeuge oder E-Auto, E-Automobil, Lastkraftwagen, Elektrolastkraftwagen oder Baumaschinen
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Bedienelement (1) welches am Lenkrad (2) angeordnet ist sowie mindestens vorzugsweise ein oder mehrere Touchscreen (1.1) und/oder Berührbildschirm (Touchscreen-Display (1.2)) aufweist, um durch das Bedienelement (1) eine Eingabefunktion (1.3) als Fernsteuerung (1.4) und/oder einen Programmablauf (1.5) eines technischen Gerätes, vorzugsweise eines Bordcomputer (3) durch eine Ein-/Ausgabe per Touch mit dem Finger zu bedienen bzw. anzusteuern.
Patent DE-202021003231-U1 (DE)
Title: Fußschlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2021-10-16
Abstract: Fußschlafsack für das warmhalten der Füße im Bett, dadurch gekennzeichnet das dieser aus zwei Teilen besteht (Einem Innenteil und einem Außenteil.)
Patent DE-202021004123-U1 (DE)
Title: Coronavirus-Vakzine
IPC: A61P31/14
Filed: 2021-02-03
Abstract: Eine Zusammensetzung, umfassend
 - mindestens eine mRNA, umfassend
 • mindestens eine kodierende Sequenz, die für ein Spike-Protein (S), das zu mindestens 95% identisch mit SEQ ID NO: 10 ist, kodiert,
 wobei das kodierte Spike-Protein (S) eine präfusionsstabilisierende K986P und V987P Mutation und weiterhin die Mutation D614G umfasst,
 und
 • mindestens eine heterologe untranslatierte Region (UTR), und
 - mindestens einen pharmazeutisch akzeptablen Träger,
 wobei die mindestens eine mRNA mit einem oder mehreren Lipid(en) komplexiert ist, wodurch Lipid-Nanopartikel (LNP) gebildet werden,
 wobei das LNP umfasst:
 (i) mindestens ein kationisches Lipid;
 (ii) mindestens ein neutrales Lipid;
 (iii) mindestens ein Steroid oder Steroidanalogon; und
 (iv) mindestens ein PEG-Lipid, wobei (i) bis (iv) in einem Molverhältnis von etwa 20-60% kationisches Lipid, 5-25% neutrales Lipid, 25-55% Sterol und 0,5-15% PEG-Lipid vorliegen.
Patent DE-202021100721-U1 (DE)
Title: Klemmverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-02-12
Abstract: Klemmverbinder (1) für die Verbindung von zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Stangen (2), umfassend zwei identisch ausgebildete und spiegelbildlich aufeinanderliegend angeordnete Verbinderteile (10), die mittels einer in einer zentral angeordneten Bohrung (100) geführten Schraube (11) aneinander pressbar sind und beidseits der Bohrung Klemmbacken (12) für die Aufnahme der Stangen (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmverbinder (1) im wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist und die Klemmbacken (12) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Klemmverbinders (1) rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind und die Bohrung (11) mitsamt der darin geführten Schraube (12) unter einem Winkel von 45 ° zu den Mittelachsen (M) der Klemmbacken (12) verläuft.
Patent DE-202021100880-U1 (DE)
Title: Universalklemme
IPC: F16B2/10
Filed: 2021-02-23
Abstract: Universalklemme (1)
 - mit ersten und zweiten relativ zueinander bewegbaren Klemmbacken (2, 3);
 - mit einem Bolzen (4), der in eine Aufnahmeausnehmung (5) des ersten Klemmbackens (2) einschiebbar und ausziehbar ist, und
 - mit einem Schieber (6), der in einer, in einer ersten Querrichtung (Q1) zur Längsachse (L) der Aufnahmeausnehmung (5) im ersten Klemmbacken (2) ausgerichteten Bohrung (7) bewegbar angeordnet ist und mittels einer Feder (8) in eine Bolzenverriegelungsstellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Schieber (6) als Klinke ausgebildet ist und hierfür an einer verriegelnden Fläche (6F) eine Abflachung (6G) aufweist, und
 - dass der Bolzen (4) eine umlaufende Kante (4C) aufweist, die beim Einschieben des Bolzens (4) in die Aufnahmeausnehmung (5) an der Abflachung (6G) des Schiebers (6) entlanggleitet.
Patent DE-202021102018-U1 (DE)
Title: Gewirk mit Wildlederoptik
IPC: D04B21/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Velours aus einem Gewirk mit Polfäden,
 wobei Polfäden zwei unterschiedlicher Längen beinhaltet sind, insbesondere zweier Arten von Längen, und/oder
 wobei, insbesondere immer und/oder an jeder Bindungsstelle und/oder Nadel, mehr als zwei, insbesondere eine ungerade Anzahl, insbesondere drei, Polfäden vorgesehen und/oder abgebunden sind
 und/oder Velours aus einem Gewirk mit Polschlingen und Polfäden, wobei Polfäden und Polschlingen ohne über die Stoffbreite und/oder Stofflänge wiederkehrendes Muster verteilt und/oder angeordnet sind und/oder hergestellt mit zwei Arten von Polschlingen, wobei ein Teil der Polschlingen aufgetrennt ist, wobei die erste Art eine größere Polschlinge aufweist als die zweite Art, und dass alle Polschlingen der ersten Art aufgetrennt sind und zumindest ein Anteil der Polschlingen der zweiten Art, insbesondere im Bereich von 10 bis 95 % der Polschlingen der zweiten Art aufgetrennt sind.
Patent DE-202021106887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Überwachung und/oder Validierung und/oder Leistungsqualifizierung von Desinfektionsprozessen und/oder Aufbereitungsprozessen von Medizinprodukten
IPC: G16H40/60
Filed: 2021-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung und/oder Validierung und/oder Leistungsqualifizierung von Aufbereitungsprozessen, insbesondere Desinfektionsprozessen oder Sterilisationsprozessen von Medizinprodukten oder medizinischen Instrumenten, insbesondere für Kliniken und/oder Arztpraxen und/oder Zahnarztpraxen, umfassend wenigstens einen Server (2), sowie wenigstens einen mobilen Messkoffer (4) mit wenigstens einem Sensor (441, 442), wobei der wenigstens eine Sensor (441, 442) von dem Messkoffer (4) abnehmbar und/oder eigenständig transportabel derart ausgebildet ist, dass dieser zur Kontrolle eines Aufbereitungsprozesses und/oder Sterilisationsprozesses in oder an einer Aufbereitungsvorrichtung (5) anordenbar und/oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Messkoffer (4) wenigstens zwei Schnittstellen (451, 452) aufweist und zwischen Messkoffer (4) und Server (2) über das Internet (21) und eine erste Schnittstelle (451) eine Datenverbindung hergestellt wird, und dass zwischen dem wenigstens einen Sensor (441, 442) und dem mobilen Messkoffer (4) über eine zweite Schnittstelle (452) eine lokale Verbindung mittels Kabel, oder W-Lan, oder Bluetooth, oder ZigBee, hergestellt wird, und dass der Messkoffer (4) dazu ausgebildet ist, über den wenigstens einen Sensor (441, 442) die während eines Aufbereitungsprozesses und/oder Desinfektionsprozesses und/oder Sterilisationsprozess anfallenden Messwerte zu erfassen und an den Server (2) zu übermitteln, um den Aufbereitungsprozess und/oder Desinfektionsprozess und/oder Sterilisationsprozess zu überwachen und/oder zu validieren, und/oder zu qualifizieren.
Patent DE-202022102127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Melken von Tieren, insbesondere Kühen
IPC: A01K1/12
Filed: 2022-04-21
Abstract: Vorrichtung zum zeitlich vorgebbaren automatischen Melken einer Gruppe von Flüssigkeit aus Eutern abgebenden Tieren, insbesondere Kühen, einer mehrere Gruppen solcher Tiere aufweisenden Herde, mit
 - mehreren, auf einem Untergrund angeordneten Melkrobotern (18) zum automatischen Melken von Tieren,
 - wobei jeder Melkroboter (18) einen Eingang (20) und einen Ausgang (22) und ein automatisch an das Euter eines Tieres ansetzbares Melkzeug (24) aufweist,
 - einem den Eingängen der Melkroboter (18) vorgelagerten, eingegrenzten Wartebereich (12) für die zu melkenden Tiere einer Herde,
 - wobei der Wartebereich (12) einen Zugang (28) zum Zuführen einer Gruppe von zu melkenden Tieren aus einem Aufenthaltsbereich zum Wartebereich (12) aufweist, und
 - einer Tiertreibereinheit (38) zum automatischen Treiben der sich im Wartebereich (12) aufhaltenden Tieren zu den Eingängen von jeweils frei werdenden Melkrobotern (18),
 - wobei die Melkroboter (18) längs einer gekrümmten Linie, insbesondere einer zumindest Teilkreislinie, nebeneinander angeordnet sind,
 - wobei die Eingänge der Melkroboter (18) zu dem zumindest teilweise von den Melkrobotern (18) umgebenen Wartebereich (12) weisen und
 - wobei die Tiertreibereinheit (38) ein in den Wartebereich (12) hineinragendes und insbesondere vom Zugang (28) des Wartebereichs (12) aus in diesen hineinragendes, feststehendes Führungselement (36) und mindestens zwei dieses durchdringende umlaufend bewegbare Treiberelemente (40,50) aufweist, die aufeinanderfolgend angeordnet und durch einen gemeinsamen Antrieb oder durch Einzelantriebe antreibbar sind.
Patent DE-202022102907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung der Stellung von verstellbaren Leitschaufelreihen eines Turbokompressors
IPC: F04D25/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Vorrichtung (2, 20), welche zur Verwendung mit einem spezifischen Turbokompressortyp vorgesehen ist, zur Fixierung der Stellung von verstellbaren Leitschaufelreihen eines Turbokompressors (1, 10) des spezifischen Turbokompressortyps, wobei die Leitschaufeln einer Reihe verstellbarer Leitschaufeln durch einen Sychronisierungsring (11, 12, 13, 18) miteinander gekoppelt sind und wobei der Synchronisierungsring radiale Vertiefungen und/oder Durchgangsöffnungen (111, 121, 131, 181) aufweist, wobei die Vorrichtung vorgesehen ist, um die Umfangsposition des Synchronisierungsrings und damit die Stellung der Leitschaufeln der Reihe verstellbarer Leitschaufeln zu fixieren, wobei die Vorrichtung einen Auslegerarm (21, 201) sowie wenigstens ein Halteelement (22, 23, 24, 28) und einen Fixierungsbolzen (25, 26, 27, 29) umfasst, wobei der Auslegerarm Mittel zur Befestigung an dem Turbokompressor und/oder relativ zum Turbokompressor aufweist, wobei weiterhin das wenigstens eine Halteelement (22, 23, 24, 28) mit dem Auslegerarm (21, 201) verbunden und an diesem fixierbar ist, und der Fixierungsbolzen (25, 26, 27, 29) derart mit dem Halteelement verbunden und an diesem fixierbar ist, dass er variabel sowohl entlang einer Längsrichtung des Halteelements als auch der Längsachse des Fixierungsbolzens selbst an dem Halteelement fixierbar ist, und wobei eine Querschnittsdimension und -form des Fixierungsbolzens (25, 26, 27, 29) wenigstens an einem Ende des Fixierungsbolzens derart ausgestaltet sind, dass der Fixierungsbolzen in eine radiale Vertiefung und/oder Durchgangsöffnung (111, 121, 131, 181) des Synchronisierungsrings (11, 12, 13, 18) einführbar ist, um derart die Umfangsposition des Synchronisierungsrings zu fixieren..
Patent DE-202022106583-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung und Werkzeugmaschine
IPC: B23Q5/34
Filed: 2022-11-24
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung (30) für eine Werkzeugmaschine (10), die Folgendes aufweist:
 - ein Werkzeugmagazin (32), das durch einen Drehantrieb (130) um eine Magazinachse (132) rotierbar ist und eine Mehrzahl von Aufnahmeplätzen (140) für Werkzeuge (180) aufweist, von denen zumindest einige relativ zueinander entlang der Magazinachse (132) und zumindest einige relativ zueinander um die Magazinachse (132) versetzt angeordnet sind,
 - eine einen Transferschlitten (92) aufweisende Transfereinrichtung (90), die zwischen einer ersten Übergabeposition (108) in Bezug auf das Werkzeugmagazin (32) und einer zweiten Übergabeposition (110) verfahrbar ist, um Werkzeuge (180) zwischen dem Werkzeugmagazin (32) und einem Werkzeughalter (62) der Werkzeugmaschine (10) zu transferieren, und
 - einen Linearantrieb (128) für das Werkzeugmagazin (32), der das Werkzeugmagazin (32) entlang der Magazinachse (132) relativ zur Transfereinrichtung (90) verfährt, um gemeinsam mit dem Drehantrieb (130) einen gewählten Aufnahmeplatz (140) in der ersten Übergabeposition (108) bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplätze (140) dazu ausgebildet sind, Werkzeuge (180) an einer Aufnahmenut (188) zu halten.
Patent DE-202023001007-U1 (DE)
Title: Baby - Kleinkind Schlafsack mit partieller Wärmefunktion
IPC: A47G9/08
Filed: 2023-05-06
Abstract: Baby - Kleinkind Schlafsack mit partieller Wärmefunktion gekennzeichnet durch die Wärmefunktion im oberen oder unteren Rückenbereich.