baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003808-U1 (DE)
Title: Gebläsearm
IPC: A01F29/09
Filed: 2018-08-17
Abstract: Gebläsearm (1) einer Zerkleinerungsvorrichtung (2) zur Zerkleinerung von Zerkleinerungsgut, insbesondere Holz, Abfallmaterial, Erntefrüchte und/oder Brennstoffe, zur Führung, zum Verblasen und zum Abwurf von Zerkleinerungsgut, mit einem ersten Rohrteil (3) und einem sich in Förderrichtung (X) an das erste Rohrteil (3) anschließenden, relativ zum ersten Rohrteil (3) teleskopierbaren zweiten Rohrteil (5), wobei das erste Rohrteil (3) und das zweite Rohrteil (5) einen gemeinsamen Überdeckungsbereich (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohrteil (3) und das zweite Rohrteil (5) im Überdeckungsbereich (6) kreisbogenabschnittsförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202018103933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Gefahrenbereichs
IPC: F16P3/14
Filed: 2018-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Gefahrenbereiches (2) einer Maschine (3) oder Anlage, mit einer Sensoreinheit (4) mit zumindest einem Strahlen (5) emittierenden Sender (6) und einem Strahlen (5) empfangenden Empfänger (7) zur Überwachung eines Schutzfeldes (8) und zur Erfassung eines Objekts (9) in zumindest einem ersten Schutzbereich (10) des Schutzfeldes (8), mit einer Auswerteeinheit (11), in welcher bei Erfassen eines Objekts (9) im Schutzfeld (8) als Sicherheitsfunktion ein Abschaltbefehl für die Maschine (3) oder Anlage generiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzfeld (8) einen zweiten Schutzbereich (14) aufweist, der von zugeordneten Strahlen (15) oder Zusatzstrahlen des Senders (6) überwacht ist und dass ein Eindringen eines sicherheitskritischen Objekts (12) in den zweiten Schutzbereich (14) von der Sensoreinheit (4) und der Auswerteeinheit (11) erkannt und ein Abschaltbefehl für die Maschine (3) oder Anlage generiert ist.
Patent DE-202018105653-U1 (DE)
Title: Einstückiges Netzteil und Verpackungsgehäuse für Infrarot-Fernsteuerung
IPC: H04B1/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Verpackungsgehäuse eines einstückigen Netzteils für Infrarot-Fernsteuerung, umfassend ein intransparentes Gehäuse zum Montieren einer Leiterplatte mit einem Infrarot-Fernsteuerempfänger, dadurch gekennzeichnet, dass noch eine lichtdurchlässige Komponente vorgesehen ist, wobei das intransparente Gehäuse mit einem lichtdurchlässigen Loch versehen ist, das mit dem im intransparenten Gehäuse montierten Infrarot-Fernsteuerempfänger korrespondiert, wobei nach einem Anpassen der lichtdurchlässigen Komponente an das lichtdurchlässige Loch die lichtdurchlässige Komponente eine Flüssigkeitsdichtung für das lichtdurchlässige Loch bildet.
Patent DE-202018106278-U1 (DE)
Title: Verbindungsbolzen zur werkzeuglosen Stoßverbindung zweier Möbelplatten
IPC: F16B17/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Verbindungsbolzen (1) zur Verbindung zweier Teile (21, 22), insbesondere Möbelplatten, mit einem zylindrischen Bolzenschaft (2) zur Verankerung in einer Bohrung (23) des einen Teils (21) und mit einem Bolzenkopf (3) zur Verankerung in einer Bohrung (24) des anderen Teils (22), wobei der Bolzenkopf (3) einen sich an den Bolzenschaft (2) anschließenden Fußabschnitt (4) und einen hakenförmigen Kopfabschnitt (5) mit einem radial nach außen vorstehenden, schneidenförmigen Vorsprung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußabschnitt (4) in der radialen Richtung (7), in welcher der Vorsprung (6) radial nach außen vorsteht, gegenüber dem Bolzenschaft (2) exzentrisch versetzt angeordnet ist.
Patent DE-202019100257-U1 (DE)
Title: Clip
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Clip zur Befestigung an einem Gürtel, mit zwei Armen (10, 11), die über eine scharnierartige Verbindung (12) an einem Ende so miteinander verbunden sind, dass die Arme (10, 11) zwischen einer Verschlussposition und einer Öffnungsposition verschwenkbar sind, und die einander zugewandte Klemmflächen (104, 112) aufweisen, wobei die Arme (10, 11) an dem der scharnierartigen Verbindung (12) entgegensetzten Ende einen lösbaren Verschluss aufweisen, wobei der lösbare Verschluss aus einem hakenförmigen Vorsprung (13) an einem Ende eines Armes (10) und einer eine Hinterschneidung aufweisenden Ausnehmung an einem Ende des anderen Armes (11) besteht, wobei einer der genannten Teile des Verschlusses durch Druck- oder Zugeinwirkung gegen die Kraft mindestens einer Feder (18, 19) aus der Verschlussposition in die Öffnungsstellung so verschiebbar ist, dass die Arme (10, 11) auseinanderschwenkbar sind, gekennzeichnet durch eine am Ende eines Armes (11) angeordnete Führung für einen Profilkörper (16), der entlang der gemeinsamen Längsachse des Armes (11) und der Führung linear verschiebbar ist und der als Halterung des federbelasteten Teils des Verschlusses dient und einen über das Ende des Armes (11) hinausragenden Teil zur Einfinger-Druckbeaufschlagung aufweist.
Patent DE-202019102186-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Überprüfen eines Abstands und/oder einer Achsenparallelität eines Palettenkarussells und einer Leimwalze zueinander an einem Etikettieraggregat
IPC: B65C9/22
Filed: 2019-04-16
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum Überprüfen eines Abstands (8) und/oder einer Achsenparallelität (7) eines Palettenkarussells (3) und einer Leimwalze (2) zueinander an einem Etikettieraggregat (1), umfassend:- ein Messinstrument (12) mit einem Messfühler (13) zum Abtasten der Leimwalze (13) und mit einer Halterung (14) zur Befestigung des Messfühlers (13) an einer Mittelwelle (5) des Palettenkarussells (3), wobei der radiale Abstand (27) zwischen dem Messfühler (13) und der Mittelwelle (5) an der Halterung (14) eingestellt werden kann; und- eine Messlehre (22), in die die Halterung (14) eingesetzt werden kann, und an der wenigstens ein Anschlag (25) für den Messfühler (13) entsprechend einem Referenzabstand (26) zwischen dem Palettenkarussell (3) und der Leimwalze (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202019102644-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
IPC: F02M37/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug,
 - mit einem Vorratsvolumen (4) zur Bevorratung einer Flüssigkeit (6),
 - mit einem Schwalltopf (8), der innerhalb des Vorratsvolumens (4) angeordnet ist, und
 - mit einer Pumpe (10),
 - der Schwalltopf (8) eine Einstülpung (12) zur Aufnahme der Pumpe (10) hat und
 - die Pumpe (10) zumindest abschnittsweise in der Einstülpung (12) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - zwischen der Pumpe (10) und dem Schwalltopf (8) eine wärmeleitfähige Vergussmasse (30) vorgesehen ist, die eine Wärmeleitfähigkeit von 1,5 - 3 W/(m*K) aufweist,
 - wobei die Vergussmasse (30) die Pumpe (10) und den Schwalltopf (8) im Bereich der Einstülpung (12) zumindest abschnittsweise spaltfrei verbindet.
Patent DE-202019105277-U1 (DE)
Title: Zugentlastung, Kabelführung und medizinische Einrichtung
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-09-24
Abstract: Zugentlastung (1) für Leitungen (10), insbesondere Kabel, mit einem Befestigungsmittel (2), das dazu ausgebildet ist, zumindest eine Leitung (10) an einem Bauteil zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (2) zumindest abschnittsweise als Federmittel (4) ausgebildet ist oder ein Federmittel (4) umfasst, wobei das Federmittel (4) dazu ausgebildet ist, die zumindest eine Leitung (10) am Bauteil federnd aufzuhängen.
Patent DE-202019105442-U1 (DE)
Title: Proportionaldruckregelventil
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-10-02
Abstract: Proportionaldruckregelventil (1) aufweisend einen Elektromagneten (2), eine Ventilhülse (3), einen Ventilschieber (4), eine Rückstellfeder (5) und mindestens zwei Dichtungen, wobei der Elektromagnet (2) aus einer Magnetspule (11), einem Eisenkreis (12), einem Druckrohr (13), einem Stangenlager (14) und einem Magnetanker (15) mit einem Kolben (6) und einer Stange (16) besteht,und wobei das Proportionaldruckregelventil (1) drei fluidische Anschlüsse (P, T und A) aufweist, von denen ein Pumpenanschluss (P) und ein Tankanschluss (T) radial an die Ventilhülse (3) angeschlossen sind und ein Arbeitsanschluss (A) axial an das von dem Elektromagneten (2) abgewandte Ende der Ventilhülse (3) angeschlossen ist,und wobei der Ventilschieber (4) eine axiale Längsbohrung (21) über seine vollständige Länge aufweist,und wobei der Ventilschieber (4) durch den Magnetanker (15) des Elektromagneten (2) über die Stange (16) mit einer Längskraft beaufschlagbar ist und dabei die axiale Längsbohrung (21) im Ventilschieber (4) durch ein mit der Stange (16) verbundenes Dichtmittel (22) verschließbar ist, wobei durch das Verschließen die Längsbohrung (21) von einem Ausweichraum (29) fluidisch getrennt wird,wobei mindestens eine exzentrische axiale Bohrung (26) in der Ventilhülse (3) den Ausweichraum (29) mit dem Tankanschluss (T) fluidisch verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassder Ventilschieber (4) mindestens eine radiale erste Bohrung (23) aufweist, die die axiale Längsbohrung (21) ventilschieberhubabhängig mit dem Pumpenanschluss (P) verbindet und eine zweite radiale Bohrung (24) aufweist, die die axiale Längsbohrung (21) ventilschieberhubabhängig mit dem Tankanschluss (T) verbindet, und wobei der Ventilschieber (4) einen sich radial von einer Einschnürung (27) des Ventilschiebers (4) bis zum Außendurchmesser des Ventilschiebers (4) erstreckenden Steg (25) aufweist, der eine fluidische Verbindung zwischen der ersten radialen Bohrung (23) und der zweiten radialen Bohrung (24) auf der Außenseite des Ventilschiebers (4) abdichtet.
Patent DE-202020000173-U1 (DE)
Title: Tragbares Ampelfarbenregistriergerät mit angeschlossener Meldevorrichtung für Blinde bzw. stark Sehbehinderte
IPC: A61F9/08
Filed: 2020-01-16
Abstract: Tragbares Ampelfarbenregistriergerät mit angeschlossener Meldevorrichtung für Blinde bzw. stark Sehbehinderte, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 1 eine Meßzelle 2 für die jeweilige Farbtemperatur bzw. den Farbtemperaturbereich der betreffenden Ampelfarbe enthält.
Patent DE-202020102752-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/07
Filed: 2020-05-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Aggregateraum (2), wobei im Aggregateraum (2) für den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs erforderliche Bauteile wie beispielsweise Wärmetauscher, Fahrwerksteile, oder dergleichen angeordnet sind, und wobei der Aggregateraum (2) im Fahrbetrieb mindestens teilweise von Nässe beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aggregateraum (2) ein Trockenraum angeordnet ist, wobei im Trockenraum mehrere für den Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs erforderliche Komponenten angeordnet sind, wobei der Trockenraum spritzwassergeschützt, insbesondere trocken, ist, so dass die im Trockenraum angeordneten Komponenten vor Spritzwasser geschützt sind.
Patent DE-202020103613-U1 (DE)
Title: Mit zwei Drehmeißeln ausgestattete Lochsäge zum drehenden Lochschneiden
IPC: B23B51/05
Filed: 2020-06-23
Abstract: Mit zwei Drehmeißeln ausgestattete Lochsäge zum drehenden Lochschneiden, die in Kombination mit einem Werkzeug (50) eingesetzt wird und umfasst:
 - einen Antriebsschaft (10), an dem eine Durchgangsöffnung (11) angeordnet ist, die in Radialrichtung des Antriebsschafts (10) durch den Antriebsschaft (10) hindurch verläuft und sich zwischen dem Oberende und dem Unterende des Antriebsschafts (10) befindet;
 - einen Bohrerschaft (20), der mit dem Unterende des Antriebsschafts (10) verbunden ist;
 - eine Verbindungsstange (30), die durch die Durchgangsöffnung (11) des Antriebsschafts (10) hindurch gesteckt ist; und
 - zwei Drehmeißelbaugruppen (40), die mit der Verbindungsstange (30) verbunden sind und sich jeweils beiderseits des Antriebsschafts (10) befinden, wobei die jeweilige Drehmeißelbaugruppe (40) einen Drehmeißelhalter (41), einen Drehmeißel (42), einen Drehknopf (43) und ein Andrückelement (44) umfasst, wobei der Drehmeißelhalter (41) relativ zur Verbindungsstange (30) verschiebbar an der Verbindungsstange (30) angeordnet und mit einem Gewindeabschnitt (411) versehen ist, wobei sich der Gewindeabschnitt (411) in Axialrichtung des Drehmeißelhalters (41) erstreckt, wobei der Drehmeißel (42) an dem Drehmeißelhalter (41) verschraubt ist und sich in die dem Gewindeabschnitt (411) abgewandte Richtung erstreckt, wobei der Drehknopf (43) mit dem Gewindeabschnitt (411) des Drehmeißelhalters (41) zusammengeschraubt ist und eine Gewindeaussparung (432) und eine Dichtungsaussparung (433) aufweist, wobei die Gewindeaussparung (432) an dem dem Drehmeißelhalter (41) zugewandten Ende des Drehknopfs (43) angeordnet und die Dichtungsaussparung (433) an dem dem Drehmeißelhalter (41) abgewandten Ende des Drehknopfs (43) angeordnet ist, wobei die Dichtungsaussparung (433) mehrkantig, und zwar dem Werkzeug (50) entsprechend profiliert ist, wobei das Andrückelement (44) zwischen dem Drehmeißelhalter (41) und dem Drehknopf (43), und zwar um den Drehmeißelhalter (41) herum angeordnet ist, wobei der Gewindeabschnitt (411) des Drehmeißelhalters (41) durch das Andrückelement (44) hindurch gesteckt ist, wobei an dem Andrückelement (44) eine ringförmige Andrückfläche (442) angeordnet ist, die auf dem Unterteil des Andrückelements (44) ausgebildet ist, wobei, sobald der Drehknopf (43) mittels der Gewindeaussparung (432) mit dem Gewindeabschnitt (411) des Drehmeißelhalters (41) zusammengeschraubt ist, das Werkzeug (50) in die Dichtungsaussparung (433) gesteckt und der Drehknopf (43) gedreht wird, um die Gewindeaussparung (432) an dem Gewindeabschnitt (411) festzuschrauben und den Drehknopf (43) dazu zu bringen, das Andrückelement (44) gegen die Verbindungsstange (30) derart zu drücken, dass sich die Andrückfläche (442) an der Verbindungsstange (30) fest abstützt.
Patent DE-202020105147-U1 (DE)
Title: Katalytischer Membranreaktor zur Durchführung chemischer Gleichgewichtsreaktionen mit starker Exo- oder Endothermie
IPC: C01B3/50
Filed: 2020-09-07
Abstract: Katalytischer Membranreaktor (0) zur Durchführung chemischer Gleichgewichtsreaktionen mit starker Exo- oder Endothermie, insbesondere der endothermen Dampfreformierung von Methanol, umfassend:
 - ein Gehäuse mit einem Gehäuserohr (5) und einem an dem Gehäuserohr (5) angeordneten Gehäusedeckel (4) und einem an dem Gehäuserohr (5) angeordneten Gehäuseboden (15);
 - ein in dem Gehäuse angeordnetes äußeres Rohr (9) und inneres Rohr (10), wobei das innere Rohr (10) derart in dem äußeren Rohr (9) angeordnet ist, um mit einem an dem inneren Rohr (10) und dem äußeren Rohr (9) angeordneten unteren Sieb (14) einen Ringbehälter zu bilden;
 - einen zwischen dem Ringbehälter und dem Gehäusedeckel (4) angeordneten Flansch (17) zur gasdurchlässigen Verbindung;
 - einen in dem Ringbehälter angeordneten Wärmetauscher, umfassend zumindest eine äußere Rohrspirale (6) und eine mit der äußeren Rohrspirale (6) fluidgängig verbundene innere Rohrspirale (7),
 - ein Zuleitungsrohr (1a) und ein Ableitungsrohr (1b) für Thermoöl, fluidgängig verbunden mit der äußeren Rohrspirale (6) und der inneren Rohrspirale (7) des Wärmetauschers;
 - eine in dem Gehäuse angeordnete Membrankartusche mit einem an dem Gehäusedeckel (4) angeordneten Kopfteil (3), an welchem Kopfteil (3) zumindest eine keramische Membran (11) angeordnet ist;
 - einen an dem Kopfteil (3) der Membrankartusche angeordneten Deckel (16), welcher Deckel (16) derart ausgebildet ist, um permeierenden Wasserstoff und Wasserdampf zu sammeln;
 - eine Katalysatorschüttung (8), welche innerhalb des Ringbehälters angeordnet ist;
 - eine Einfüllöffnung (18) im äußeren Rohr (9) zur Einbringung der Katalysatorschüttung (8) in den Ringbehälter;
 - einen Auslass für das CO 2 -reiche Retentat
Patent DE-202020107524-U1 (DE)
Title: Warentrennstab
IPC: A47F13/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Warentrennstab (1),
 mit einem länglichen Grundkörper (2),
 der einen nach oben offenen Schlitz (5) aufweist, der sich wenigstens über Abschnitte an den beiden Enden des Grundkörpers (2) erstreckt,
 und mit einem als Tafel (4) bezeichneten Flächenelement, welches in den Schlitz (5) eingesteckt ist und über den Grundkörper (2) hinaus nach oben ragt, wobei an den beiden offenen Enden des Grundkörpers (2) zwei Endkappen (3) vorgesehen sind,
 die jeweils einen Einsteckabschnitt (7) aufweisen, der sich in das Innere des Grundkörpers (2) erstreckt,
 und der an seiner Außenseite nach außen ragende Außenrippen (10) aufweist, deren Verlauf von der Längsrichtung des Einsteckabschnitts (7) abweicht,
 und die Einsteckabschnitte (7) jeweils einen Halteschlitz (9) aufweisen, der mit dem Schlitz (5) des Grundkörpers (2) fluchtend verläuft,
 und die Tafel (4) klemmend in den Halteschlitzen (9) der Endkappen (3) gehalten ist,
 indem der Einsteckabschnitt (7) innen ein Klemmbereich (9) aufweist, welcher nach innen ragende Innenrippen (14) aufweist, die der Tafel (4) klemmend beidseitig anliegen, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Einsteckabschnitt (7) wenigstens 25 mm lang ist und den Klemmbereich (9) bildet.
Patent DE-202021002602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur non Stopp Paketbildung mit Spiral Falzapparat
IPC: B65H31/32
Filed: 2021-07-28
Abstract: Vorrichtung zur non Stopp Paketbildung mit Spiral Falzapparat dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Falzgruppe (2) eine motorisch vertikal positionierbare Ablagemöglichkeit (5) und eine weitere motorisch vertikal positionierbare Ablagemöglichkeit (6) dahingegen angeordnet sind.
Patent DE-202021003902-U1 (DE)
Title: Abfangvorrichtung zum Aufbauen an einem Hang und Abfangen von in Bewegung geratenen Gegenständen
IPC: E04H17/00
Filed: 2021-12-30
Abstract: Abfangvorrichtung (1) zum Aufbauen an einem Hang und Abfangen von in Bewegung geratenen Gegenständen (2), umfassend
 - wenigstens zwei Pfostenkörper (3, 3'),
 - wenigstens eine Rückhalteeinrichtung (4), welche an den Pfostenkörpern (3, 3') befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht der Abfangvorrichtung (1) kleiner oder gleich 80 kg, bevorzugt kleiner oder gleich 60 kg, besonders bevorzugt kleiner oder gleich 40 kg, höchst bevorzugt kleiner oder gleich 35 kg, weiter bevorzugt kleiner oder gleich 30 kg, beträgt.
Patent DE-202021105356-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Methanol - Treibstofffördersystem mit Überdruck
IPC: H01M8/04082
Filed: 2021-10-04
Abstract: Fahrzeug zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einem elektrischen Fahrantrieb, hierbei mit mindestens einer mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle (5) zur (direkten oder indirekten) Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug ein Methanol-Treibstofffördersystem (1), umfassend mindestens den Treibstofftank (2), ein Druckventil (6), eine Treibstoffförderpumpe (7) und einen Treibstofffilter (4), aufweist und welches den Methanol-Treibstoff zur Brennstoffzelle (5) fördert, wobei ein Mittel, bevorzugt in Form einer Treibstoffpumpe (3), zur Erhöhung des Druckes im gesamten Treibstoffsystem vorgesehen ist, derart beschaffen, dass die Verdampfungstemperatur des Methanol-Treibstoffs so ansteigt, dass unabhängig von der Sonneneinstrahlung auf das Fahrzeug und/oder der Außentemperatur und/oder anderen Wärmequellen im Fahrzeug ein vorzeitiges Verdampfen und/oder eine Dampfblasenbildung - meist verursacht durch Kavitation
 - des Methanol-Treibstoffs verhindert wird.
Patent DE-202021106595-U1 (DE)
Title: Frontbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S41/265
Filed: 2021-12-02
Abstract: Frontbeleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, die aufweist:
 eine Lichtquelle (11), die eine Vielzahl von Unterlichtquellen in einem Array aufweist, und
 eine erste Linse (12) und eine zweite Linse (13),
 wobei die erste Linse (12) dazu ausgebildet ist, Licht von der ersten Lichtquelle (11) zu empfangen und dieses auf die zweite Linse (13) umzuleiten,
 wobei die erste Linse (12) eine erste Lichteintrittsfläche (121) und eine gegenüberliegende erste Lichtaustrittsfläche (122) aufweist, und
 wobei die zweite Linse (13) dazu ausgebildet ist, Licht von der ersten Linse (12) zu empfangen und dieses zu einem Fernfeld vor dem Fahrzeug zu projizieren,
 wobei die Vielzahl von Unterlichtquellen eine erste Unterlichtquelle (111), die sich an einer optischen Achse (L) der Frontbeleuchtungsvorrichtung (1) befindet, und mindestens eine zweite Unterlichtquelle (112) aufweist, die an die erste Unterlichtquelle (111) angrenzt und sich an einer außeraxialen Position in Bezug auf die optische Achse (L) der Frontbeleuchtungsvorrichtung (1) befindet, und
 wobei die erste Lichteintrittsfläche (121) der ersten Linse (12) eine asphärische Oberfläche aufweist, und die erste Lichtaustrittsfläche (122) der ersten Linse (12) mit einer negativen Koma-Aberration versehen ist, so dass ein Lichtmuster, das von der zweiten Linse (13) von der ersten Unterlichtquelle (111) aus projiziert wird, nachdem es die erste Linse (12) passiert hat, zentralsymmetrisch ist und einen Radius (R) von mehr als 50 % eines Abstands (d) zwischen der ersten Unterlichtquelle (111) und der mindestens einen zweiten Unterlichtquelle (112) aufweist.
Patent DE-202022002349-U1 (DE)
Title: Das Tonfeld
IPC: G09B19/10
Filed: 2022-11-03
Abstract: Das Tonfeld ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein begrenzter Raum ist, bevorzugt ein rechteckiger Kasten mit den Innenmaßen 41 x 36 x 4 cm. Diese Innenmaße haben sich bewährt. Jede andere Kastengröße, die in etwa die Raumspanne beider Hände (kleiner Finger bis Daumen), bzw. die Spanne von Handwurzel zur Armbeuge umfasst, ist ebenfalls denkbar. Der rechteckige Kasten hat einen festen Boden. Die Außenmaße des Tonfeldes sind nicht relevant.
Patent DE-202022103030-U1 (DE)
Title: Zubehörteil für Haushaltsgeräte zur Anwendung im gastronomischen Bereich und Verwendung einer Zusammensetzung, die ein Additiv auf Mineralölbasis aufweist, als Korrosionsschutzschicht
IPC: C25D5/48
Filed: 2022-05-30
Abstract: Zubehörteil für Haushaltsgeräte zur Verwendung im gastronomischen Bereich,
 - mit einem Grundkörper, der im Wesentlichen aus Stahl besteht, und
 - mit einer dreiwertiges Chrom aufweisenden Beschichtung,
 - wobei der Grundkörper mindestens eine Schweißnaht aufweist, gekennzeichnet
 - dass eine Ölbeschichtung vorgesehen ist, und
 - dass die Verteilung der Ölbeschichtung im Wesentlichen auf den Bereich der mindestens einen Schweißnaht beschränkt ist.
Patent DE-202022103904-U1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2022-07-12
Abstract: Rahmenschloss (10) für Fahrräder oder andere Fahrzeuge, enthaltend
 (a) ein am Rahmen (12) des Fahrzeugs befestigbares Gehäuse (26);
 (b) ein in dem Gehäuse (26) angeordnetes Blockierelement (16), welches zum Absperren des Schlosses (10) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (26) heraus zwischen die Speichen (20) eines Fahrzeugrads (22) bewegbar ist; und
 (c) ein Lager (24), welches eine Ausweichbewegung des Blockierelements (16) erlaubt, wenn das Blockierelement (16) während des Schließvorgangs auf eine Speiche (20) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass
 (d) das Gehäuse (26) fest und unbeweglich am Rahmen (12) befestigt ist;
 (e) das Lager (24) innerhalb des Gehäuses (26) vorgesehen ist; und
 (f) das Blockierelement (16) in dem Lager (24) beweglich gelagert ist.