baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013616-A1 (DE)
Title: Pulley assembly for controlling input shaft of accessory of internal combustion engine of e.g. car, has shaft and pulley that are connected with sun gear, planet carrier or ring gear, and maintains predetermined gear ratio
Inventor: LICATA FEDERICO DOMENICO
IPC: F01P5/12
Filed: 2013-08-14
Abstract: The pulley assembly (1) has main portion (2) that is rigidly connected to an engine housing of an internal combustion engine, and a pulley (3) that is rotatably relative to the main portion. A shaft is coupled to a planetary gear (4) in order to connect the shaft to the pulley. The shaft and the pulley are connected with the sun gear, planet carrier (18) or ring gear (C), and maintains predetermined gear ratio by elastic impact when a control group (6) for actuating clutch and changing gear ratio is deactivated.
Patent DE-102013013838-A1 (DE)
Title: Reduzieren von periodischen Störungen
Inventor: CADE MICHAEL
IPC: H02P6/08
Filed: 2013-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Reduzieren periodischer Störungen in der Rückkopplungsgröße eines gesteuerten Systems beschrieben. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines Rückkopplungssignals und das wiederholte Ableiten von jeweiligen Amplituden von harmonischen Komponenten des Rückkopplungssignals, um entsprechende Fehlersignale zu erzeugen. Die Fehlersignale und die harmonischen Komponenten werden dazu verwendet, um harmonische Steuersignale zu erzeugen. Die harmonischen Steuersignale werden dazu verwendet, um eine Mehrzahl von Regelkreisen mit negativer Rückkopplung zu bilden, die dahingehend wirken, um die Fehlersignale zu reduzieren. Die vorliegende Offenbarung stellt daher eine Regelung mit negativer Rückkopplung in der Frequenz-Domäne bereit. In einer speziell offenbarten Ausführungsform ist die Steuerung an die periodische Domäne gebunden, die von einer Drehung einer Betätigungsmotorwelle resultiert.
Patent DE-102013014769-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur verbesserten Datenübertragung in einem Zugangsnetz eines Telekummunikationsnetzes, wobei das Zugangsnetz einen Lichtwellenleiter als Teil des Zugangsnetzes aufweist, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHATZMAYR RAINER
IPC: H04J14/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zur verbesserten Datenübertragung in einem Zugangsnetz eines Telekommunikationsnetzes vorgeschlagen, wobei das Zugangsnetz einen Lichtwellenleiter als Teil des Zugangsnetzes aufweist, wobei der Lichtwellenleiter zwischen einer Zentraleinheit einer Mehrzahl von Netzabschlusseinheiten derart angeordnet ist, dass der Lichtwellenleiter von der Zentraleinheit zu einer ersten Netzabschlusseinheit und von der ersten Netzabschlusseinheit zu wenigstens einer zweiten Netzabschlusseinheit verläuft, wobei zur Datenübertragung mittels des Lichtwellenleiters ein Wellenlängen-Multiplex-Schema mit einer Mehrzahl von verschiedenen vorgegebenen Multiplex-Frequenzen verwendet wird, wobei in einer Aufwärtsrichtung (up-link), von den Netzabschlusseinheiten zur Zentraleinheit, von den Netzabschlusseinheiten eine Mehrzahl von verschiedenen vorgegebenen Multiplex-Sendefrequenzen verwendet wird, wobei eine erste vorgegebene Multiplex-Sendefrequenz der ersten Netzabschlusseinheit und eine zweite vorgegebene Multiplex-Sendefrequenz der zweiten Netzabschlusseinheit zugeordnet ist, wobei zwischen der Zentraleinheit und den Netzabschlusseinheiten ein Dienstkanal vorhanden ist, wobei – wenigstens für den Fall einer ausreichend großen Abweichung einer von der ersten Netzabschlusseinheit tatsächlich verwendeten ersten realen Multiplex-Sendefrequenz von der ersten vorgegebenen Multiplex-Sendefrequenz – von der Zentraleinheit über den Dienstkanal eine erste Dienstinformation zur ersten Netzabschlusseinheit übertragen wird, wobei die erste reale Multiplex-Sendefrequenz in Abhängigkeit der ersten Dienstinformation verändert wird und wobei – wenigstens für den Fall einer ausreichend großen Abweichung einer von der zweiten Netzabschlusseinheit tatsächlich verwendeten zweiten realen Multiplex-Sendefrequenz von der zweiten vorgegebenen Multiplex-Sendefrequenz – von der Zentraleinheit über den Dienstkanal eine zweite Dienstinformation zur zweiten Netzabschlusseinheit übertragen wird, wobei die zweite reale Multiplex-Sendefrequenz in Abhängigkeit der zweiten Dienstinformation verändert wird.
Patent DE-102013015728-A1 (DE)
Title: Montagehilfe zur Vormontage und Ausrichtung einer Türblende an einer Spülmaschinentür
Inventor: SCHADT RICHARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Montagehilfe (1) ist zur Vormontage und Ausrichtung einer Türblende (44) an einer Spülmaschinentür eingerichtet und vorgesehen. Dazu umfasst die Montagehilfe (1) eine Rastleiste (3), die zur Montage an der Spülmaschinentür oder der Türblende (44) eingerichtet ist, und die auf einer Seite mehrere Rastzähne (11) trägt. Des Weiteren umfasst die Montagehilfe (1) ein Sperrstück (40), das zur Montage an der Türblende (44) oder der Spülmaschinentür eingerichtet ist. Das Sperrstück (40) weist dabei eine zu den Rastzähnen (11) korrespondierende Sperrnase (52) sowie ein Halteelement (48) auf. Die Rastleiste (3) und das Sperrstück (40) sind dabei derart zusammensetzbar, dass das Sperrstück (40) die Rastleiste (3) mit dem Halteelement (48) hintergreift, und dass eine Bewegung des Sperrstücks (40) entlang der Rastleiste (3) durch eine Verrastung der Sperrnase (52) mit den Rastzähnen (11) zumindest unidirektional gehemmt oder unidirektional gesperrt ist.
Patent DE-102013016899-A1 (DE)
Title: Gelenkspacer
Inventor: JANSEN JOSEF
IPC: A61F2/38
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gelenkspacer, insbesondere einen Kniespacer und einen Hüftspacer. Um einen haltbaren, ausreichend gedämpften und abriebsfesten Gelenkspacer zu schaffen, der auch punktuell sehr hohe Lasten aufnehmen kann, wird ein Gelenkspacer mit – einer Shore-A Härte zwischen 20 und 77 und Zugspannungswerten bei Dehnungen zwischen 20% und 60%, vorzugsweise bei 50%, größer 3,8 N/mm2, vorzugsweise größer 4,6 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 6 N/mm2, und/oder Druckspannungswerten bei Stauchungen zwischen 20% und 60%, vorzugsweise bei 50%, größer 7,8 N/mm2, vorzugsweise größer 9 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 10,5 N/mm2, und/oder – einer Shore-A Härte bis 85 und Zugspannungswerten bei Dehnungen zwischen 20% und 60%, vorzugsweise bei 50%, größer 6 N/mm2, vorzugsweise größer 7 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 8 N/mm2, und/oder – Druckspannungswerten bei Stauchungen zwischen 20% und 60%, vorzugsweise bei 50% größer 10,5 N/mm2, vorzugsweise größer 12 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 14 N/mm2 vorgeschlagen.
Patent DE-102013018237-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Lenksystem
Inventor: KIEGERL CHRISTOPH
IPC: B62D5/32
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrohydraulisches Lenksystem, insbesondere für mobile Arbeitsmaschinen, insbesondere Radlader, mit einer wenigstens einer Steuerung, die wenigstens einen hydraulischen Zweig umfasst, der wenigstens einen hydraulischen Primärkreis und wenigstens einen hydraulischen Sekundärkreis aufweist, wobei der hydraulische Primärkreis wenigstens ein Hauptventil zur hydraulischen Ansteuerung der Lenkanlage umfasst und wobei der hydraulische Sekundärkreis wenigstens ein Notventil zur hydraulischen Ansteuerung der Lenkanlage im Notbetrieb umfasst, wobei das Notventil kleiner ausgebildet ist als das Hauptventil.
Patent DE-102013018386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Mediums
Inventor: BAER CHRISTOPH
IPC: G01P5/08
Filed: 2013-11-04
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zur Bestimmung einer Geschwindigkeit eines strömenden Mediums. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines strömenden Mediums anzugeben, das eine möglichst hohe Messgenauigkeit erlaubt, ohne dabei einen aufwändigen Messaufbau erforderlich zu machen. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Verfahren dadurch gelöst, dass in dem Medium ein Wirbel erzeugt und in das Medium ein elektromagnetisches Signal eingestrahlt wird. Anschließend wird aus einem empfangenen elektromagnetischen Signal ein Maß für eine Permittivität des Mediums und daraus die Geschwindigkeit des Mediums ermittelt. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Geschwindigkeit eines Mediums.
Patent DE-102013020508-A1 (DE)
Title: Ringkörper aus Faser-Verbundmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHARR GERHARD
IPC: F16F15/305
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Ringkörpers aus Faser-Verbundmaterial, insbesondere zur Herstellung eines Schwungrades zur Energiespeicherung, bei dem ein textiles bandförmiges Fasern umfassendes Halbzeug mit einem flüssigen Matrixmaterial imprägniert wird und nach der Verfestigung des Matrixmaterials der gebildete bandförmige Faserverbund (1) auf einem Wickeldorn (5) zu einem Ringkörper, insbesondere mit einer Vielzahl von Wickellagen, aufgewickelt wird. Die erfindung betrifft weiterhin einen Ringkörper aus einem Faserverbund, der aus mehreren Lagen eines vor dem Wickeln verfestigten bandförmigen Faserverbundes (1) gewickelt ist.
Patent DE-102013102814-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für ein Schloss
Inventor: WIETKAMP STEPHAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verriegeln eines beweglichen Teils eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Klappe oder einer Tür, mit einem Schließteil (11) und einem Schloss (20), welches ein Gehäuse (21) und eine Falle (30) aufweist, wobei die Falle (30) eine Offenstellung aufweist, aus der die Falle (30) in mechanischen Eingriff mit dem Schließteil (11) bringbar ist, wobei in der Offenstellung das Schloss (20) frei beweglich ist, und wobei die Falle (30) mittels einer Zuziehvorrichtung (40) in eine Hauptraststellung (30.2) bringbar ist, in der die Falle (30) das Schließteil (11) verriegelt, wobei in der Hauptraststellung (30.2) das Schloss (20) sich in einer Endschließstellung befindet. Die Erfindung sieht dabei vor, dass die Zuziehvorrichtung (40) ein Sicherungselement (50) aufweist, welches lösbar am Gehäuse (21) befestigt ist, so dass in einem Notfall, in welchem die Falle (30) zwischen der Offenstellung und der Hauptraststellung (30.2) stehen bleibt, derart vom Gehäuse (21) lösbar ist, dass die Zuziehvorrichtung (40) die Falle (30) zum Überführen in die Offenstellung freigibt.
Patent DE-102013108402-A1 (DE)
Title: Teichpflegesystem für Gartenteiche, insbesondere mit Fischbesatz
Inventor: LYHS HARALD
IPC: B01D24/04
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filteranlage zur Wasserreinigung von Teichen oder teichähnlichen Gewässern, insbesondere mit Fischbesatz, umfassend einen Behälter (1), durch den das Wasser von unten nach oben geführt wird, wobei in dem Behälter (1) mindestens ein siebartiger Zwischenboden (5, 6) angeordnet ist, auf dem sich ein Filterbett aus Zeolith (7) befindet zur mechanischen und/oder biologischen Reinigung des Wassers.
Patent DE-102013202166-A1 (DE)
Title: Linearaktuator
Inventor: KEMNITZ ROCCO
IPC: H01F7/122
Filed: 2013-02-11
Abstract: Ein Linearaktuator für ein aktives Motorlager eines Kraftfahrzeugs weist einen Stator (2) mit einer elektrisch bestrombaren Spule (5) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Feldes (15) sowie ein bezüglich des Stators (2) axial beweglich gelagertes Stellglied (1) auf. Das Stellglied (1) umfasst einen Magnetanker (3) und einen sich in axialer Richtung erstreckenden Stößel (8) und ist mittels zumindest eines Federelements (6) in dem Stator (2) derart gelagert, dass es bei Bestromung der Spule (5) reibungsfrei axial bewegbar ist. Das Stellglied (1) umfasst ein Trägerelement (4) aus einem nicht-magnetischen Leichtbaumaterial, welches sich in radialer Richtung zwischen dem Magnetanker (3) und dem Stößel (8) erstreckt. Vorteilhaft ist der Magnetanker (3) nur in Bereichen vorgesehen, wo magnetisch relevante Feldlinien (15) des elektromagnetischen Feldes der Spule (5) verlaufen.
Patent DE-102013204953-A1 (DE)
Title: Baugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BEIL ANDREAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es ist eine Baugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie in Schalenbauweise mit einer Innenschale und einer Außenschale bekannt, die einen gemeinsamen Hohlraum umschließen. In dem Hohlraum ist ein Verstärkungsbauteil angeordnet, das aus einem im Querschnitt gesehen umlaufend geschlossenen Hohlprofil aus einem Faserverbundwerkstoff besteht. In dem Hohlprofil des Verstärkungsbauteils befindet sich ein Kern aus einem metallischen Werkstoff, aus Holz und/oder aus einem Faserverbundwerkstoff. Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannte Baugruppe einer Kraftfahrzeugkarosserie zu verbessern. Erfindungsgemäß umfasst eine Baugruppe (1) einer Kraftfahrzeugkarosserie ein Hohlprofil (2), in dem ein Kern (3) angeordnet ist. Der Kern (3) besteht aus Schichtholz oder Sperrholz. Ein Kern (3) aus Schichtholz oder Sperrholz ist kostengünstig herstellbar, leicht und weist vor allem gegenüber einem Holzkern, der aus einem einzigen Stück Vollholz hergestellt ist, homogenere Eigenschaften über seine gesamte Erstreckung auf. Er weist keine lokalen Schwächungen auf, wie sie beispielsweise bei einem Kern aus Vollholz im Bereich einer Verästelung auftreten können.
Patent DE-102013207657-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zum Fördern von Werkstücken, Werkstückbehandlungsanlage und Verfahren zum Fördern von Werkstücken
Inventor: FEDERMANN ANDREAS
IPC: B65G35/06
Filed: 2013-04-26
Abstract: Um eine Fördervorrichtung zum Fördern von Werkstücken längs einer Förderrichtung zu schaffen, mittels welcher die Werkstücke in kurzer Zeit von einer Startposition zu einer Endposition bringbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Fördervorrichtung Folgendes umfasst: eine Werkstückaufnahmevorrichtung, an welcher ein oder mehrere Werkstücke anordenbar sind; eine Beschleunigungsvorrichtung, mittels welcher die Werkstückaufnahmevorrichtung samt des einen oder der mehreren daran angeordneten Werkstücke ausgehend von einer vorgegebenen Startposition der Werkstückaufnahmevorrichtung längs der Förderrichtung beschleunigbar ist; eine Bremsvorrichtung, mittels welcher die Werkstückaufnahmevorrichtung samt des einen oder der mehreren daran angeordneten Werkstücke an einer vorgegebenen Endposition abbremsbar ist.
Patent DE-102013214796-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit Karosseriebauteilen
Inventor: BEIL ANDREAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-07-29
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Fahrzeugkarosserie mit einem ersten, schalenförmigen Karosseriebauteil aus faserverstärktem Kunststoff und einem zweiten, balkenförmigen Karosseriebauteil geschaffen, bei der zwischen dem ersten Karosseriebauteil und dem zweiten Karosseriebauteil ein drittes, eine Krafteinleitung aus dem zweiten Karosseriebauteil in das erste Karosseriebauteil auf eine größere bzw. vergrößerte Fläche verteilendes Karosseriebauteil vorgesehen ist.
Patent DE-102013215583-A1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Verpackungseinheit zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern mit reduziertem Ammoniak-Geruch
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, umfassend zwei getrennt voneinander verpackte Zubereitungen (A) und (B), wobei (a) die Zubereitung (A) in einem kosmetischen Träger (a1) mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und (a2) Ammoniak enthält, und (b) die Zubereitung (B) in einem kosmetischen Träger (b1) Wasserstoffperoxid (b2) mindestens einen Fettalkohol aus der Gruppe Arachylalkohol (Eicosan-1-ol), Gadoleylalkohol ((9Z)-Eicos-9-en-1-ol), Arachidonalkohol ((5Z,8Z,11Z,14Z)-Eicosa-5,8,11,14-tetraen-1-ol), Heneicosylalkohol (Heneicosan-1-ol), Behenylalkohol (Docosan-1-ol), Erucylalkohol ((13Z)-Docos-13-en-1-ol) und/oder Brassidylalkohol ((13E)-Docosen-1-ol), und (b3) mindestens einen Kohlenwasserstoff mit 8 bis 80 C-Atomen enthält.
Patent DE-102013219503-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HERTEL MARTIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-09-27
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer (30) ist mit einem Tilgersystem (1) und mit einer Dämpfungseinrichtung (70) ausgebildet, wobei das Tilgersystem (1) einen ersten Tilgermassenträger (3a) zur Aufnahme wenigstens einer ersten Tilgermasseneinheit (8a) und einen zweiten Tilgermassenträger (3b) zur Aufnahme wenigstens einer zweiten Tilgermasseneinheit (8b) aufweist, und die Dämpfungseinrichtung (70) zumindest über einen Dämpfungseingang (67) verfügt, der mit einer antriebsseitigen Dämpfungseinheit (68) in Wirkverbindung steht, zwischen der und einer abtriebsseitigen Dämpfungseinheit (69) ein Dämpfungszwischenteil (74) wirksam ist, und die abtriebsseitige Dämpfungseinheit (69) mit einem Dämpfungsausgang (72) ausgebildet ist, der mit einem Abtrieb (73) verbunden ist. Der Tilgermassenträger (3a) ist mit der wenigstens einen ihm zugeordneten Tilgermasseneinheit (8a) ebenso wie der Tilgermassenträger (3b) mit der wenigstens einen ihm zugeordneten Tilgermasseneinheit (8b) wirkungsmäßig dem Dämpfungszwischenteil (74) zugeordnet.
Patent DE-102013227076-A1 (DE)
Title: Ballonkatheter mit spülloch
Inventor: SHIBAHARA TOSHIO
IPC: A61M25/10
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Ballonkatheter (1) mit einem Spülloch (8) ist erfindungsgemäß mit einem Doppelrohraufbau aus einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (3) ausgestaltet, die beide an ihrem fernen Ende eine Öffnung haben. Ein Ballon (5) ist so vorgesehen, dass er sich über den Bereich zwischen den fernen Enden des Innenrohrs (2) und des Außenrohrs (3) erstreckt. Auf dem von dem Ballon (5) bedeckten Innenrohr (2) ist ein Spülloch (8) vorgesehen, durch das die verbliebene Luft innerhalb des Ballonlumens (6) und des Ballons (5) zu einem in dem Innenrohr (2) ausgebildeten Hauptlumen (9) abgegeben wird, wenn der Ballon (5) aufgeweitet wird, und das von dem Ballon (5) verschlossen wird, wenn der Ballon (5) zusammengezogen wird.
Patent DE-102014000353-A1 (DE)
Title: Filterelement sowie Verfahren zum Austauschen eines Filterelements
Inventor: STINZENDÖRFER JOACHIM
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-01-16
Abstract: Um ein Filterelement (10; 10') zum Filtern von Gas und/oder Aerosol und/oder Dampf aus Luft sowie ein Verfahren zum Austauschen und/oder Transportieren eines derartigen Filterelements so weiterzubilden, dass eine Handhabung des Filterelements (10; 10') erfolgen kann, ohne dass sein Benutzer in direkten Kontakt mit dem Filterelement (10; 10') gelangt, wird vorgeschlagen, dass am Filterelement (10; 10') mindestens ein Beutel (20), angeordnet ist, der über das Filterelement (10; 10') stülpbar oder ziehbar ist und eine verschließbare Öffnung aufweist, durch die das Filterelement (10; 10') im Beutel (20) angeordnet werden kann und aus dem Beutel (20) entnommen werden kann.
Patent DE-102014003587-A1 (DE)
Title: Gastank, Kraftfahrzeug
Inventor: HOBMEYR RALPH
IPC: F17C1/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gastank (2) für ein Kraftfahrzeug für unter Normalbedingungen gasförmigen Kraftstoff, mit einem Tankgehäuse (4), das zur Aufnahme des Kraftstoffs dient, und wenigstens einem an dem Tankgehäuse (4) angeordnetes Sicherheitsventil (6, 8; 60, 62), über das Kraftstoff aus dem Gastank (2) freisetzbar ist, wobei das Sicherheitsventil (6, 8; 60, 62) elektrisch betätigbar ist, wobei an einer Außenfläche des Tankgehäuses (4) wenigstens eine Thermalbatterie (20; 50, 52; 56, 58; 64, 66, 68, 70) angeordnet ist, die mit dem Sicherheitsventil (6, 8; 60, 62) verbunden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014005399-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Füllstandsmessung
Inventor: ZIMMER ANDREAS
IPC: G01F23/14
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (6) zur Messung des Füllstands eines Behälters (1) zur Aufnahme eines Fluids (2), und zwar insbesondere einen Füllstandssensor. Der Behälter (1) ist mit einer Leitung (3) zur Zuführung und/oder Entnahme des Fluids (2) versehen. In der Leitung (3) ist eine Staudrucksonde (7) in der Art eines Pitotrohrs angeordnet. Die Staudrucksonde (7) steht mit einem Drucksensor (8) zur Messung des Drucks in der Staudrucksonde (7) in Verbindung. Anhand des gemessenen Drucks ist der Füllstand im Behälter (1) ermittelbar.
Patent DE-102014007480-A1 (DE)
Title: Ausblaseinrichtung für eine Zellenradschleuse
Inventor: BAIER HERMANN
IPC: B65G53/46
Filed: 2014-05-21
Abstract: Ausblaseinrichtung für eine Zellenradschleuse (1) mit einem, von einer Gaszuführung (12) ausgehenden, Spülgasstrom (33, 33a) zum Spülen und Freiblasen von anhaftendem Material aus mindestens einer Zellradkammer (20–24), wenn sich diese nächst einem Produktauslauf (7) der Zellenradschleuse (1) befindet, wobei am Produktauslauf (7) ein Aufgabeschuh (10) angeordnet ist, in dem eine Ausblasvorrichtung (30) mit mindestens einem Ausblasrohr (32, 32a) den Spülgasstrom (33), auf mindestens eine Zellenradkammer (20–24) richtet.
Patent DE-102014009155-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SCHMITZ DETLEF
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es werden eine handbetätigte Pumpe und ein Verfahren zum Pumpen einer vorzugsweisen kosmetischen Flüssigkeit vorgeschlagen, wobei wahlweise eine manuelle lineare Betätigung oder eine Schwenkbetätigung über ein Hebelgetriebe erfolgen kann. Die Pumpe kann mit einer Sperreinrichtung ausgestattet werden, die im gesperrten Zustand das Betätigen der Pumpe blockiert. Der Ausgabekopf der Pumpe kann mit dem Schwenkhebel einstückig ausgebildet sein. Darüber hinaus können Bauteile der Pumpe in vorteilhafter Weise mit einer flexiblen oder elastischen Schicht versehen sein.
Patent DE-102014009509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Riemenbruch
Inventor: LEDFELT GUNNAR
IPC: F02B67/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Feststellen des Bruchs eines Riemens (1), der in einem Kraftfahrzeug von einem Verbrennungsmotor (2) angetrieben wird und dadurch selbst mindestens einen Generator (3) und eine Kühlflüssigkeitspumpe (4) antreibt, wobei das Fahrzeug ein Mittel (5) umfasst, das den Zustand der Generatorfunktion feststellen kann und bei einwandfreier Funktion des Generators ein Signal übermitteln kann, wird entschieden, dass eine Voraussetzung für das Vorliegen eines Riemenbruchs darin besteht, dass das Signal nicht übermittelt wird. Wenn dies der Fall ist, wird eine von einem Bruch des Riemens abhängige Funktion eines anderen Fahrzeugbauteils als des Generators kontrolliert und entschieden, dass das Ergebnis der Kontrolle dafür maßgeblich ist, ob ein Riemenbruch vorliegt oder nicht.
Patent DE-102014009848-A1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B3/48
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisendes Torblatt, einer in dem Torblatt integrierten Tür mit einem um eine bezüglich einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Schwenkachse bezüglich in Richtung der Kippachsen benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren, in seiner Schließstellung in einer Ausnehmung des Torblatts aufgenommenen und in der Schließstellung vorzugsweise in der Torblattebene angeordneten Türblatt und mindestens eine Sicherungseinrichtung zum Sichern des Türblatts in der Schließstellung, wobei die Sicherungseinrichtung eine erste Sicherungsanordnung mit mindestens einem an dem Türblatt und/oder an dem Torblatt angeordneten ersten Sicherungselement in Form eines Permanentmagneten aufweist, das zum Sichern des Türblatts in der Schließstellung mit mindestens einem an dem Torblatt und/oder dem Türblatt angeordnetem und ein magnetisierbares Material aufweisenden zweiten Sicherungselement einer zweiten Sicherungsanordnung zusammenwirkt.