baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung von Fluoreszenz-Lifetime-Imaging-Daten
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung von Fluoreszenz-Lifetime-Imaging-(FLIM)-Daten, von Serien von Fluoreszenzabklingkurven, oder von Zeitfunktionen anderer optischer Signale, das zum Ziel hat, charakteristische Unterschiede in den Fluoreszenzabklingfunktionen in den einzelnen Pixeln des FLIM-Bildes oder in den Fluoreszenzabklingkurven oder sonstigen Zeitfunktionen einer Serie von Messungen optischer Signale unabhängig von ihrer Lage im Bild oder ihrer Position innerhalb der Serie herauszuarbeiten und erkennbar zu machen. Das Verfahren beruht darauf, dass aus den Fluoreszenz-Abklingkurven der einzelnen Pixel oder Datenpunkten der Mess-Serie jeweils zwei gewichtete Momente mit unterschiedlichen Gewichtsfunktionen, die keine Sinus- oder Cosinus-Funktionen sind, gebildet werden, und diese als Punkte in einem Koordinatensystem eingetragen werden, dessen Koordinaten den Werten von jeweils einem der beiden Momente zugeordnet sind. Das Verfahren ist insbesondere zur Beurteilung von klinischen FLIM-Daten und von klinischen NIRS- (Near-Infrared Spectroscopy) und fNIRS- (functional Near-Infrared Spectroscopy) Daten geeignet.
Patent DE-102019005342-A1 (DE)
Title: Emissionssteuerung für einen empfänger, der über utp-kabel arbeitet, in einer automobilumgebung
Inventor: CHINI AHMAD
IPC: H04B15/04
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Transceiver-System weist eine Senderschaltung auf, die einen Leitungstreiber mit einem programmierbaren Signalpegel hat, um ein Sendesignal für eine Übertragung bzw. für das Senden in einer Automobilumgebung über ein UTP-(Unshielded Twisted Pair)-Kabel zu erzeugen. Das Transceiver-System weist des Weiteren einen PHY-(Physical Layer; Bitübertragungsschicht)-Empfänger auf. Der PHY-Empfänger weist ein Hochpassfilter (HPF), einen adaptiven FFE-(Feed-Forward Equalizer; Vorwärtsentzerrer)-Block und einen Störgeräusch-Erkennungs-Anpassungsblock auf. Das HPF unterdrückt ein transientes Störgeräusch eines empfangenen Signals, und der FFE-Block empfängt ein digitales Signal und filtert adaptiv ein Schmalband-Dauerstrich-(CW; Continuous Wave)-Störgeräusch unter Verwendung eines Anpassungssignals heraus. Das digitale Signal basiert auf dem empfangenen Signal, und der Störgeräusch-Erkennungs-Anpassungsblock empfängt ein Fehlersignal und erzeugt das Anpassungssignal. Das Fehlersignal wird auf der Basis eines entzerrten Signals des FFE-Blocks und eines geschätzten Signals erzeugt. Die kombinierte Sende- und Empfangsschaltung erlaubt das Verringern der Emission, während sie starke Empfängerautomobilstörgeräusche unterdrückt.
Patent DE-102019100133-A1 (DE)
Title: Schrauber mit einer Reifenfüllvorrichtung
Inventor: BÄR GIDEON
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Schrauber und Reifenfüllvorrichtungen. Als Verbesserung wird unter anderem eine Reifenfüllvorrichtung (2) vorgeschlagen, die eine Befestigungsschnittstelle (3) zur Befestigung an einem Gehäuse (4) eines Schraubers (1) aufweist
Patent DE-102019100177-A1 (DE)
Title: Modulares und transportables Transportsystem
Inventor: HELLMUTH FELIX
IPC: B65G54/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares und transportables Transportsystem (10) umfassendmehrere lösbar miteinander verbindbare Bahnmodule (13) zum Auslegen auf einem Untergrund (12), die miteinander verbunden eine Transportbahn (11) ausbilden, undwenigstens ein Transportmittel (14), das zum Befahren der Transportbahn (11) ausgebildet und bestimmt ist,wobei jedes Bahnmodul (13) wenigstens einen Schienenstrang (15) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er mit den Schienensträngen (15) der verbundenen und die Transportbahn (11) ausbildenden Bahnmodule (13) eine Schiene ausbilden, die zur Führung des oder der Transportmittel (14) entlang einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) bestimmt ist,wobei in jedem Schienenstrang (15) eine erste Magnetvorrichtung (16) und an jedem Transportmittel (14) eine zweite Magnetvorrichtung (17) angeordnet ist,wobei die erste Magnetvorrichtung (16) und die zweite Magnetvorrichtung (17) zum linearen Antrieb des oder der Transportmittel (14) entlang der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) an dem Schienenstrang (15) zusammenwirken und/oder ausgebildet sind.
Patent DE-102019100561-A1 (DE)
Title: Reduzierung der ablenkung des fahrers aufgrund eines mobilfunkgeräts
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: G01S11/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein System und Verfahren zum Steuern eines Mobilfunkgeräts in einem Fahrzeug beinhaltet das Bestimmen, ob das Mobilfunkgerät einem Fahrer des Fahrzeugs zugeordnet ist, basierend auf einem Standort des Mobilfunkgeräts oder einer Identität des Mobilfunkgeräts. Das Verfahren beinhaltet auch das Signalisieren des Mobilfunkgeräts, um die Funktionalität des Mobilfunkgeräts zu unterdrücken, basierend auf dem Bestimmen, dass das Mobilfunkgerät dem Fahrer des Fahrzeugs zugeordnet ist. Die Sperrfunktionalität beinhaltet das Deaktivieren einer oder mehrerer Funktionen des Mobilfunkgeräts.
Patent DE-102019101558-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungssystem- (tpms-) modullokalisierung unter verwendung von bluetooth-niedrigenergie-beacons
Inventor: KANDLER MICHAEL
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Reifendrucküberwachungssystem (TPMS), umfasst eine Mehrzahl von Beacon-Sendern, die jeweils an unterschiedlichen Orten bereitgestellt werden, und die jeweils ausgebildet sind, eine Mehrzahl von Beacons zu senden; ein erstes TPMS-Sensormodul, das ausgebildet ist, die Mehrzahl von Beacons von jedem der Mehrzahl von Beacon-Sendern zu empfangen, eine Signalstärke von jedem der Mehrzahl von Beacons von jedem der Mehrzahl von Beacon-Sendern zu messen, und ein Signal zu senden, umfassend einen ersten Signalstärkewert für jeden der Mehrzahl von Beacon-Sendern, wobei jeder erste Signalstärkewert die gemessene Signalstärke von einem oder mehreren der Mehrzahl von Beacons von einem entsprechenden Beacon-Sender aus der Mehrzahl von Beacon-Sendern repräsentiert; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, das Signal zu empfangen und einen Ort des ersten TPMS-Sensormoduls zu bestimmen, basierend auf dem ersten Signalstärkewert für jeden der Mehrzahl von Beacon-Sendern.
Patent DE-102019102679-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zum Bereitstellen eines Bahnverlaufs eines Objekts für ein Fahrzeug
Inventor: BAUCH DOMINIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-04
Abstract: Bei dem Verfahren werden eine vorgegebene erste Anzahl von erfassten Positionen (Pi) des Objekts (20) bereitgestellt, wobei die Positionen in Bezug auf ein Fahrzeugkoordinatensystem (K) des Fahrzeugs (10) bereitgestellt werden. Abhängig von einer vorgegebenen zweiten Anzahl der bereitgestellten Positionen wird ein zweites Koordinatensystem (K') ermittelt. Die bereitgestellten Positionen werden in das zweite Koordinatensystem (K') transformiert und es wird eine Funktion ermittelt, die einen Verlauf der bereitgestellten Positionen in dem zweiten Koordinatensystem (K') approximiert. Für eine vorgegebene dritte Anzahl von Abtastpunkten der Funktion wird zumindest eine analytische Eigenschaft der Funktion in dem jeweiligen Abtastpunkt ermittelt. Die Koordinaten und die zumindest eine analytische Eigenschaft des jeweiligen Abtastpunktes werden in das Fahrzeugkoordinatensystem (K) transformiert.
Patent DE-102019102862-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OHLER SEBASTIAN
IPC: F16J1/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein Kolben (114) für einen Verbrennungsmotor (100), der eine zentrale Kolbenachse (134) definiert, wird bereitgestellt. Der Kolben (114) umfasst eine obere Kolbenfläche (138), die sich in einer Ebene (140) senkrecht auf die zentrale Kolbenachse (134) erstreckt, und eine Kolbenschale (142), die in der oberen Kolbenfläche (138) definiert ist und sich in Umfangsrichtung um die zentrale Kolbenachse (134) herum erstreckt. Die Kolbenschale (142) umfasst eine Kolbenbasis (144) und eine gekrümmte Schalenseitenfläche (154), die sich von der Kolbenbasis (144) zu der oberen Kolbenfläche (138) hin und in Umfangsrichtung um die zentrale Kolbenachse (134) herum erstreckt. Die Kolbenschale (142) umfasst einen Kolbenschalen-Randabschnitt (162), der die gekrümmte Schalenseitenfläche (154) mit der oberen Kolbenfläche (138) verbindet. Der Kolbenschalen-Randabschnitt (162) definiert eine Oberfläche (164), die sich in Umfangsrichtung um die zentrale Kolbenachse (134) herum erstreckt. Die Oberfläche (164) ist an einem ersten Ende (166) mit der gekrümmten Schalenseitenfläche (154) verbunden, um einen ersten scharfen Rand (170) zu bilden, und an einem zweiten Ende (168) mit der oberen Kolbenfläche (138), um einen zweiten scharfen Rand (172) zu bilden.
Patent DE-102019105607-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WITTER OLIVER
IPC: F01L1/24
Filed: 2019-03-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein hydraulisches Abstützelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein Druckkolben (4) geführt ist, welcher mit seinem Kopf (5) einen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt und einen Vorratsraum (7) für Hydraulikmittel einfasst, wobei axial zwischen einem dem Kopf (5) entfernten Quersteg (8) des Druckkolbens (4) und einem Boden (9) des Gehäuses (2) ein Hochdruckraum (10) für das Hydraulikmittel liegt, der über ein Rückschlagventil (11) am Quersteg (8) aus dem Vorratsraum (7) versorgbar ist, wobei in der Bohrung (3) des Gehäuses (2) eine Ringnut (12) mit einem Durchtritt (13) für das Hydraulikmittel liegt, welche Ringnut (12) sich mit einem Durchlass (14) im Druckkolben (4) zum Vorratsraum (7) schneidet und wobei Mittel zur Auslaufsicherung vorgesehen sind, die aus einer in die Ringnut (12) der Bohrung (3) des Gehäuses (2) geschnappten Federhülse (15) bestehen.
Patent DE-102019105664-A1 (DE)
Title: Kältemittel
Inventor: HAACK CHRISTIAN
IPC: C09K5/04
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittel für eine Kühleinrichtung mit einem Kühlkreislauf mit zumindest einem Wärmeübertrager, durchläuft das Kältemittel in dem Wärmeübertrager eine Phasenänderung, wobei das Kältemittel ein Kältemittelgemisch aus einem Masseanteil Kohlendioxid (CO), einem Masseanteil Pentafluorethan (CHF) und einem Masseanteil mindestens einer weiteren Komponente ist, wobei der Masseanteil Kohlendioxid an dem Kältemittelgemisch bis zu 60 Masseprozent beträgt, wobei der Masseanteil Pentafluorethan 11 bis 72 Masseprozent beträgt, wobei die weitere Komponente 2,3,3,3-Tetraflourpropen (CHF) ist, wobei der Masseanteil 2,3,3,3-Tetraflourpropen bis zu 51 Masseprozent beträgt.
Patent DE-102019106913-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: WATANABE HIROTAKA
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Fahrzeug hat: eine Bodenplatte; und eine Batteriepackung, die unter der Bodenplatte montiert ist. Die Batteriepackung hat: eine Vielzahl von Zellstapeln; ein Aufnahmegehäuse (20) mit einem Bodenabschnitt (27), das dazu konfiguriert ist, die Vielzahl der Zellstapel (30) aufzunehmen; und eine Vielzahl von Stützbauteilen (41), die an dem Bodenabschnitt (27) bereitgestellt und voneinander entfernt beabstandet sind. Wenn eine Vorderregion (210), eine Mittelregion (220) und eine Hinterregion (230) in einer Untersicht des Aufnahmegehäuses (20) definiert sind, ist ein Verhältnis einer Gesamtfläche, in der das Stützbauteil (41) in der Mittelregion (220) bereitgestellt ist, zu einer Fläche der Mittelregion (220) höher als ein Verhältnis einer Gesamtfläche, in der das Stützbauteil (41) in der Hinterregion (230) bereitgestellt ist, zu einer Fläche der Hinterregion (230).
Patent DE-102019110332-A1 (DE)
Title: Druckplattform für 3D-Druckverfahren
Inventor: NEUBER CHRISTIAN
IPC: B29C64/245
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare und/oder nichtbeheizbare Druckplattform.
Patent DE-102019110587-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Replik-Hologramms, Replik-Hologramm sowie Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GIEHL MARKUS
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Replik-Hologramms, umfassend eine Halterung (1) für ein lichtempfindliches Aufzeichnungsmaterial, in das das Replik-Hologramm einbelichtet werden soll, eine Halterung (1) für ein Masterhologramm (2), sowie eine Belichtungsvorrichtung zur Erzeugung von Licht (18) für die Belichtung des Masterhologramms (2), wobei die Farbe des von der Belichtungsvorrichtung erzeugten Lichts (18) verändert werden kann, und wobei die Belichtungsvorrichtung Optikmittel (6) für die Belichtung des Masterhologramms (2) mit dem von der Belichtungsvorrichtung erzeugten Licht (18) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass das von dem Masterhologramm (2) ausgehende Licht auf das Aufzeichnungsmaterial auftrifft, um das Replik-Hologramm herzustellen.
Patent DE-102019110679-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreinigungssystem
Inventor: TOYAMA RYO
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Fahrzeugreinigungssystem hat einen Wischermotor (2), einen Scheibenwischer (6), eine Waschdüse (7, 8), eine Waschpumpe (9) und eine Steuerung (4). Der Wischermotor (2) dreht eine Abtriebswelle (2a) nach vorwärts und nach rückwärts. Der Scheibenwischer (6) ist mit der Abtriebswelle gekoppelt und wischt eine Oberfläche (1) zum Wischen gemäß der Vorwärts- und Rückwärtsdrehungen der Abtriebswelle hin- und her. Die Waschdüse (7, 8) ist auf dem Scheibenwischer angeordnet. Die Waschpumpe (9) führt ein Waschfluid zu der Waschdüse zu. Die Steuerung (4) steuert den Wischermotor und die Waschpumpe. Die Steuerung treibt die Waschpumpe ausgehend von einer Bestimmung, dass sich der Scheibenwischer in einem beschränkten Zustand befindet, der durch den angesammelten Schnee verursacht ist, so an, dass das Waschfluid in eine Richtung ausgestoßen wird, in der der angesammelte Schnee vorhanden ist.
Patent DE-102019111832-A1 (DE)
Title: Hybridmodul sowie Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybridkraftfahrzeug, zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Ein Hybridmodul (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Hybridkraftfahrzeug, zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine (6) sowie eines Getriebes, umfasst eine elektrische Maschine (10) mit einem Rotor (11), wobei der Rotor (11) radial einen Raum (14) umgibt, sowie weiterhin eine Trennkupplung (20) und ein Gehäuse (70), welches einen Gehäuseinnenraum (73) ausbildet, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Trennkupplung (20) axial außerhalb des vom Rotor (11) umgebenen Raums (14) angeordnet ist und der Rotor (11) sowie die Trennkupplung (10) in einem gemeinsamen Gehäuseinnenraum (74) angeordnet sind.Mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul sowie der Antriebsanordnung lässt sich in konstruktiv einfacher Weise und bei effizient genutztem Bauraum eine thermische Entkopplung der elektrischen Maschine zur Trennkupplung realisieren.
Patent DE-102019112372-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug mit Modulverbindern sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KRONENBERGER THOMAS
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug aufweisend:- zumindest ein Batteriemodul (2'),- einen Batteriemodulträger (10) zum Halten des Batteriemoduls (2'),- zumindest einen Modulverbinder (14) zum elektrischen Verbinden eines Modulanschlusses (5a', 5b') des Batteriemoduls (2') mit einem batteriemodulexternen Anschluss der Hochvoltbatterie, aufweisend ein erstes Kontaktelement (15a) zum elektrischen Verbinden mit dem Modulanschluss (5a', 5b'), ein zweites Kontaktelement (15b) zum elektrischen Verbinden mit dem batteriemodulexternen Anschluss und ein erstes Verbindungselement (18), und- ein Befestigungssystem (11), welches an dem Batteriemodulträger (10) befestigt ist und zum positionsflexiblen Halten des zumindest einen Modulverbinders (14) ausgebildet ist, und welches eine Vielzahl von zweiten, mit dem ersten Verbindungselement (18) des Modulverbinders (14) zerstörungsfrei lösbar zusammensteckbaren Verbindungselementen (21) aufweist, wobei eine Position des Modulverbinders (14) an dem Batteriemodulträger (10) durch das mit dem ersten Verbindungselement (18) zusammengesteckte zweite Verbindungselement (21) festlegbar ist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019112458-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: SAWADA MAMI
IPC: H02K3/28
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rotierende elektrische Maschine (M) mit einem ringförmigen Statorkern (31), der eine Mehrzahl von Zähnen (31b) und eine Mehrzahl von Schlitzen (32), die entsprechend zwischen den benachbarten Zähnen ausgebildet sind, aufweist, einer Spule (1), die eine Mehrzahl von Einheitsspulen (11) aufweist, die durch Wickeln in einer Wellenwicklung über die Mehrzahl von Schlitzen konfiguriert sind, und einem Rotor (2), der derart vorgesehen ist, dass er dem Statorkern gegenüberliegt und durch Empfangen von magnetischem Fluss, der durch Versorgung der Spule mit Energie erzeugt wird, drehbar ist, bei der, von den beiden Enden aller Einheitsspulen, die einen Enden auf einer äußersten Umfangsseite des Statorkerns in den Schlitzen angeordnet sind und die anderen Enden auf einer innersten Umfangsseite des Statorkerns in den Schlitzen angeordnet sind.
Patent DE-102019115335-A1 (DE)
Title: Distanzstück für ein Kugellager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/37
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Distanzstück für ein Kugellager umfasst einen Streifenabschnitt (15) aus Blech, welcher zu einem Ring gebogen ist, der zwei konkav gekrümmte Anlaufflächen (3, 4) für Wälzkörper (2) aufweist.
Patent DE-102019115598-A1 (DE)
Title: Trinkflasche
Inventor: TOURPOUZIDIS ANASTASIOS
IPC: B65D47/32
Filed: 2019-06-07
Abstract: Trinkflasche für Sportler mit einer Zarge (1), einem Dom (2) mit einem Trinkventil (3), einem Boden (9) und einer Schutzkappe (4), wobei in der Trinkflasche ein Beutel (5) zur Aufnahme von Trinkflüssigkeit angeordnet ist, der über das Trinkventil (3) zugänglich ist, wobei unterhalb des Beutels (5) ein Expansionselement (8) angeordnet ist, das geeignet ist, den Beutel (5) in Abhängigkeit vom Füllzustand in Richtung auf das Trinkventil (3) zusammenzudrücken.
Patent DE-102019115711-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufarbeitung von Klärschlamm, Gärresten und/oder Gülle unter Gewinnung von Wasserstoff
Inventor: FERGES GERO
IPC: C01B3/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: In einem ersten Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur Aufarbeitung von Klärschlamm, Gärresten und/oder Gülle unter Gewinnung von Wasserstoff, dieses Verfahren umfasst die Schritte der Bereitstellung von Klärschlamm, Gärresten und/oder Gülle mit gegebenenfalls vorheriger Trocknung hiervon; Pyrolyse des trockenen Klärschlammes, der trockenen Gärreste und/oder der trockenen Gülle in einem Pyrolysereaktor zur Erzeugung von Pyrolysegas enthaltend Wasserstoff; Führen des erhaltenen, enthaltenden Pyrolysegases zu einem Wasserstoffabscheider; Abtrennen von Wasserstoff in dem Wasserstoffabscheider, wobei dieser Wasserstoffabscheider einer ist mit einer semipermeablen Trennwand mit ferritischem Eisen oder Roheisen oder Reineisen zwischen dem primären Bereich mit dem Pyrolysegas und dem sekundären, Wasserstoff angereicherten Bereich. In einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung eine Anlage zur Aufarbeitung von Klärschlamm, Gärresten und/oder Gülle insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens mit einer ersten Einrichtung zur Aufarbeitung des Klärschlammes, einem Pyrolysereaktor, einem Wasserstoffabscheider mit einem semipermeablen Material wobei dieses semipermeable Material eines ist, das ferritisches Eisen und/oder Roheisen und/oder Reineisen umfasst. Schließlich wird die Verwendung von Klärschlamm, Gärresten und/oder Gülle zur Gewinnung von hochreinem Wasserstoff beschrieben.
Patent DE-102019118496-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21S41/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Lichtquelle (1), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (2) ausgeht, einen Lichtleiter (3), in den im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der mindestens eine Lichtquelle (1) ausgehende Licht (2) eingekoppelt wird, mindestens eine Auskoppelfläche (5), aus der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das Licht (2) aus dem Lichtleiter (3) austritt, sowie Optikmittel, durch die im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das aus der Auskoppelfläche (5) ausgetretene Licht (2) hindurchtritt oder von denen im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das aus der Auskoppelfläche (5) ausgetretene Licht (2) reflektiert wird,wobei der Lichtleiter (3) mehrere Auskoppelflächen (5) umfasst, die voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019119909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage und Computerprogrammprodukt
Inventor: CHENG PO WEN
IPC: F03D7/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Windenergieanlage, wobei die wenigstens eine Windenergieanlage in unterschiedlichen Betriebsarten betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Berücksichtigung zumindest der Einflussfaktoren prognostizierter Energieertrag, prognostizierter Netzzustand und/oder prognostizierter Energiepreis für die Betriebsarten ein Lebensdauerverbrauch prognostiziert wird und unter Berücksichtigung des Einflussfaktors prognostizierter Lebensdauerverbrauch automatisiert eine der Betriebsarten ausgewählt wird, um eine Lebensdauerallokation zu optimieren, und Computerprogrammprodukt umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Programms durch eine Kontrollvorrichtung diese veranlassen, ein derartiges Verfahren auszuführen.
Patent DE-102019127411-A1 (DE)
Title: Luftreiniger
Inventor: SUDOU AKIYUKI
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Luftreiniger (10) weist einen Körper (11), einen Einlassteil (17) zum Einlassen von Luft in den Körper, ein Abgasrohr (18) zum Abführen der Luft aus dem Körper, einen Montageabschnitt (19) zum Befestigen eines Luftdurchflussmessers an dem Abgasrohr, eine Rippe (20), die an einer Innenoberfläche des Körpers angeordnet ist, und ein Glättungselement (50) auf, das an einer Innenoberfläche des Auslassrohrs angeordnet ist. Die Rippe erstreckt sich zum Abgasrohr hin, und das Glättungselement erstreckt sich in die gleiche Richtung, in die sich die Rippe erstreckt. Das Glättungselement ist näher am Körper als der Montageabschnitt angeordnet.
Patent DE-102019127935-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: IMAMURA RYOTA
IPC: F02M55/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Hochdruckpumpe 101 enthält einen Zylinder 20 und einen Kolben 25, der gleitbar im Zylinder 20 angeordnet ist, und setzt einen Kraftstoff, der von einem Kraftstoffeinlass 41 in die Druckkammer 24 strömt, durch eine Betätigung des Kolbens unter Druck und gibt den Kraftstoff ab. Die Hochdruckpumpe 101 verfügt über einen Leckkraftstoffsammeldurchgang 60, der den durch den Spalt zwischen Zylinder 20 und Kolben 25 aus der Druckkammer 24 austretenden Leckkraftstoff sammelt und nach außerhalb des Zylinders 20 ausstößt. Wenn im Leckkraftstoffsammeldurchgang 60 ein Teil, in dem der Leckkraftstoff strömt, als stromaufwärtiger Teil und ein Teil, in dem der Leckkraftstoff ausgestoßen wird, als stromabwärtiger Teil definiert ist, so steht der Leckkraftstoffsammeldurchgang 60 lediglich im stromabwärtigen Teil mit dem Kraftstoffeinlass 41 in Verbindung.