baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017125974-A1 (DE)
Title: Optimierung der umwandlungseffizienz einer vorrichtung zur abgasnachbehandlung
Inventor: CONTI ANTONIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein System zur Nachbehandlung (AN) für einen Abgasstrom eines Verbrennungsmotors enthält eine AN-Vorrichtung und einen Abgasdurchgang zum Transport des Abgasstroms vom Motor zur AN-Vorrichtung. Das System enthält auch einen Wärmetauscher in strömender Verbindung mit dem Abgasdurchgang stromaufwärts vor der AN-Vorrichtung und dafür vorgesehen, Wärmeenergie aus dem Abgasstrom zu entfernen. Das System enthält zusätzlich einen Abgasstrom-Bypass in strömender Verbindung mit dem Abgasdurchgang und dafür vorgesehen, den Abgasstrom vom Abgasdurchgang zur AN-Vorrichtung zu leiten, d. h. um den Wärmetauscher zu umgehen. Weiterhin enthält das System ein Bypassventil, um den Abgasstrom selektiv entweder zum Wärmetauscher oder zum Abgasstrom-Bypass zu leiten. Ein Fahrzeug, welches das AN-System verwendet, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen AN-System sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017127262-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B23K26/16
Filed: 2017-11-20
Abstract: Ein Laserbearbeitungssystem weist einen Laseroszillator (200), ein Laserstrahl-emittierendes Werkzeug (30), das mit dem Laseroszillator (200) verbunden ist und von einem ersten Roboter (10) getragen wird, wobei das Laserstrahl-emittierende Werkzeug (30) einen Laserstrahl, der von dem Laseroszillator (200) bereitgestellt wird, emittiert, und ein Laserbearbeitungswerkzeug (40), das von einem zweiten Roboter (20) getragen wird und das den Laserstrahl, der von dem Laserstrahl-emittierenden Werkzeug (30) emittiert wird, empfängt und den Laserstrahl zu einer vorbestimmten Bearbeitungsposition emittiert, auf.
Patent DE-102017128390-A1 (DE)
Title: Spindelantriebsbaugruppe sowie Fahrzeugklappe mit einer Spindelantriebsbaugruppe
Inventor: KUMMER FRANK
IPC: E05F15/622
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird eine Spindelantriebsbaugruppe zum Öffnen und/oder Schließen einer Fahrzeugklappe beschrieben, mit einer sich entlang einer Spindelantriebsachse (16) erstreckenden Spindel und einem über ein Getriebe (40) mit der Spindel antriebsmäßig gekoppelten Spindelantriebsmotor (36), dessen Motorwelle (38) im Wesentlichen koaxial zur Spindelantriebsachse (16) angeordnet ist, wobei dem Spindelantriebsmotor (36) und dem Getriebe (40) eine Achsversatz ausgleichende Kupplung (68) sowie eine Hysteresebremse (82) antriebsmäßig zwischengeschaltet sind. Zusätzlich wird eine Fahrzeugklappe mit einer solchen Spindelantriebsbaugruppe vorgestellt.
Patent DE-102017128650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum datenaustausch zwischen einem primären kern und einem sekundären kern in einem echtzeit-betriebssystem
Inventor: LEE YOUNG JOO
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Verfahren zum Austausch von Daten in einem Echtzeit-Betriebssystem zwischen einem primären Kern und einem sekundären Kern in einem Mehrkernprozessor beinhaltet das Ausführen eines primären Pfades über den primären Kern und das Ausführen eines sekundären Pfades über den sekundären Kern. Der primäre Pfad ist so konfiguriert, um eine relativ schnellere Verarbeitungsaufgabe zu sein und der sekundäre Pfad so dazu konfiguriert ist, eine relativ langsamere Verarbeitungsaufgabe zu sein. Das Verfahren beinhaltet das Entwickeln eines Freeze-Verfahren-Flags, um einen entsprechenden Flag-Status einzustellen und durch den primären Pfad zu löschen. Das Verfahren beinhaltet das Entwickeln eines Dateneinfrierungs-Flags, um einen entsprechenden Flag-Status eingestellt zu haben und durch jeweils den primären und sekundären Pfad zu löschen. Eine Komponente, die operativ mit dem Mehrkernprozessor verbunden ist, kann mindestens teilweise anhand einer Differenz zwischen primären und sekundären Sätzen von Berechnungen gesteuert werden, die durch den primären und den sekundären Kern ausgeführt werden.
Patent DE-102017130193-A1 (DE)
Title: Bidirektionales Kabelkopplungssystem
Inventor: KELLY NOAH
IPC: H01R13/74
Filed: 2017-12-15
Abstract: Im Allgemeinen werden Ausführungsformen eines bidirektionalen Kabelkopplungssystems beschrieben. Eine Verbindungsgliedeinfassung, die konfiguriert ist, um den Eingriff eines männlichen Verbindungsglied eines Kabels mit einem weiblichen Verbindungsglied zu führen, weist eine vordere Platte mit einer darin gebildeten Hauptöffnung, die konfiguriert ist, um den Durchgang des männlichen Verbindungsglieds durch sie hindurch zu erlauben und eine hintere Anordnung auf, die an der vorderen Platte angebracht ist. Die hintere Anordnung weist eine Mehrzahl von Wänden, die eine Kabelverbindungsgliedöffnung durch sie hindurch bilden und eine hintere Öffnung, die in der hinteren Anordnung gebildet ist, die konfiguriert ist, um den Durchgang des weiblichen Verbindungsglieds durch sie hindurch zu erlauben, auf. Die Kabelverbindungsgliedöffnung ist fluidmäßig mit der Hauptöffnung und mit der hinteren Öffnung gekoppelt.
Patent DE-102017215042-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für das Innere eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs
Inventor: FUNES CASTILLO RAÚL
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-08-29
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung für das Innere eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs, die eine Kavität (2) für mindestens ein Objekt, mindestens ein Ladungsteilungsmittel (4) und mindestens ein erstes und zweites Mittel zur Befestigung (41, 3) an einer der Mehrzahl von Wänden (21) umfasst, wobei das mindestens eine erste Befestigungsmittel (41) an mindestens einer der Mehrzahl von Wänden (21) angeordnet ist, wobei das mindestens eine zweite Befestigungsmittel (3) das mindestens eine Ladungsteilungsmittel (4) lösbar hält, und wobei mindestens eines der drei Befestigungsmittel ein zweites Befestigungsmittel (3) ist. Demnach wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine Modifikation der Anzahl und der Abmessungen der Räume ermöglicht, welche Objekte aufnehmen können, für die durch den mindestens einen Ladungsteiler (4) Bereiche gebildet werden.
Patent DE-102017215426-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/13
Filed: 2017-09-04
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens mit durch Rillen (3,4,5) voneinander getrennten Profilelementen (6,8), die nach radial außen von einer radial äußeren Oberfläche (11) begrenzt werden, und mit Feineinschnitten (10,10',10'',10''',10,10), die in der radial äußeren Oberfläche (11) in Profilelementen (6,8) ausgebildet sind und jeweils mit wenigstens einem Erstreckungsende in eine das Profilelement (6,8) begrenzende Rille (4,5) münden, wobei Feineinschnitte (10,10',10'',10''',10,10) in Profilelementen (6,8) ausgebildet sind, die längs ihrer Erstreckung in der radial äußeren Oberfläche (11) über ihren größten Abschnitt (12) ihrer Erstreckungslänge mit einer im Wesentlichen konstanten Feineinschnittsdicke dund in einem kürzeren, zwischen dem größten Abschnitt (12) und der Rille (4,5) erstreckten Randabschnitt (13) mit einer von der Feineinschnittsdicke din der Position des Übergangs zwischen größtem Abschnitt (12) und Randabschnitt (13) bis zur Rille (4,5) hin zunehmenden Feineinschnittsdicke d ausgebildet sind.
Patent DE-102017215720-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: JEONG SANG CHAN
IPC: H01R13/508
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Leistungswandlungseinrichtung umfasst ein Gehäuse, in dem ein Leistungsmodul angebracht ist, und eine mehrphasige Ausgangssammelschiene. Die mehrphasige Ausgangssammelschiene besitzt ein Ende, das mit dem Leistungsmodul elektrisch verbunden ist, und ein verbleibendes Ende, das das Gehäuse so durchdringt, dass es unmittelbar nach außen freiliegt.
Patent DE-102017217235-A1 (DE)
Title: Wolfromgetriebe
Inventor: LOEFFL FLORIAN
IPC: F16H1/36
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Wolfromgetriebe (10) weist mindestens drei Hohlräder (22, 24, 26) auf, wobei mindestens ein Hohlrad (22'', 24'', 26'') feststeht und mindestens ein Hohlrad (22', 24', 26') drehend ist. Weitergehend weist das Wolfromgetriebe (10) mindestens ein drehendes Sonnenrad (30) sowie mindestens eine Planetengruppe (40) auf. Eine Planetengruppe (40) weist hierbei mindestens zwei zusammenhängende Planeten (41) auf, wobei Planteten (41) einer Planetengruppe (40) identisch aufgebaut sind, mit den gleichen Hohlrädern (22, 24, 26) und Sonnenrädern (30) kämmen und axial parallel zueinander liegen. Das Wolfromgetriebe (30) weist eine axiale Ebene (80) der Planetengruppe (40) auf, wobei diese Planetengruppe (40) und die mit dieser Planetengruppe (40) kämmenden Sonnenrädern (30) und Hohlräder (22, 24, 26) symmetrisch bezüglich dieser axialen Ebene (80) sind.
Patent DE-102017217801-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Pumpentopf (17), einem zumindest abschnittsweise in dem Pumpentopf (17) angeordneten Filterelement (18) und einer Düseneinrichtung (19), die an dem Pumpentopf (17) angeordnet ist, wobei die Düseneinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, eine lediglich in einer Strömungsrichtung (R) um das Filterelement (18) herumströmende Ringströmung (20) zwischen dem Pumpentopf (17) und dem Filterelement (18) zum Ablösen von Schmutz von dem Filterelement (18) zu erzeugen.
Patent DE-102017219542-A1 (DE)
Title: Auflageteller zum Positionieren von Behältern
Inventor: KAISER JOSEF
IPC: B65G47/244
Filed: 2017-11-03
Abstract: Beschrieben wird ein Auflageteller zum Positionieren von Behältern, insbesondere auf drehbaren Behältertischen. Der Auflageteller umfasst einen Grundkörper, eine darüber federnd gelagerte Auflageplatte für einen Behälter und einen Führungsring mit einem inneren Führungsabschnitt zur umfänglichen Führung des Behälters und mit einem äußeren Befestigungsabschnitt zur Befestigung am Grundkörper. Dadurch, dass der innere Führungsabschnitt gegenüber dem äußeren Befestigungsabschnitt des Führungsrings zum Grundkörper hin elastisch verformbar ist, sind zusätzliche elastische Elemente, wie beispielsweise Druckfedern, am Führungsring zur axial nachgiebigen Führung von Behälterböden entbehrlich.
Patent DE-102017219673-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogram zur Detektion eines Objektes
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (60) zur Detektion eines Objektes mittels eines Systems (13), wobei das System (13) eine Mehrzahl von hintereinander in Reihe verbundenen Module (210,211,212,213) umfasst, wobei wenigstens eine Verbindung zwischen einem vorgebbaren Modul (210) und dessen unmittelbar nachfolgenden Modul (211) jeweils mittels eines in Reihe verbundenen Filter- und Speichermoduls (22,23) erfolgt, wobei das erste Modul (210) der in Reihe verbundenen Module (210,211,212,213) mit einer Erfassungseinheit (12) und das letzte Modul (213) der in Reihe verbundenen Module (210,211,212,213) mit einem Detektionsmodul (14) verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm, eine Vorrichtung zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102017220539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems aus einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug und zumindest einem an diesem angeordneten Arbeitsgerät
Inventor: EBERTSEDER THOMAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (20, 30), bestehend aus einem landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeug (1, 31) und zumindest einem an diesem angeordneten Arbeitsgerät (2, 39), mit einer dem Arbeitsfahrzeug (1, 31) zugeordneten Steuerungseinrichtung (5, 38) sowie wenigstens einer zumindest an dem Arbeitsgerät (2, 39) angeordneten Sensoreinheit (14), die zumindest zwei Sensoren (21, 22, 26), mittels deren zwei unterschiedliche physikalische Größen erfasst werden, eine Speichereinheit (23), in welcher das Arbeitsgerät (2, 39) kennzeichnende Informationen hinterlegt sind und Betriebsdaten zumindest des Arbeitsgerätes (3, 39) kontinuierlich gespeichert werden, sowie eine Sendeeinheit (24), durch welche von der zumindest einen Sensoreinheit (14) mit der Steuerungseinrichtung (5, 38) drahtlos mittels Bluetooth-Netzwerk kommuniziert wird, umfasst, wobei zu einer Aktivierung der Kommunikation miteinander die Steuerungseinrichtung (5, 38) in einen Sendebereich der Sensoreinheit (14) gebracht wird und die in der Speichereinheit (23) zwischengespeicherten Betriebsdaten an die Steuerungseinrichtung (5, 38) übertragen werden.
Patent DE-102017223503-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Fertigung eines mit Stützstruktur versehenen metallischen Bauteils (I)
Inventor: SPIERING TIM
IPC: B23K26/34
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Fertigung eines mit wenigstens einer Stützstruktur (210) versehenen metallischen Bauteils (200), insbesondere eines Fahrzeugbauteils, wobei- das Bauteil (200) aus einem pulverförmigen Metallmaterial (M1) durch Laserauftrag erzeugt wird, und- die Stützstruktur (210) aus einem anderen pulverförmigen Material durch Laserauftrag erzeugt wird.
Patent DE-102018005869-A1 (DE)
Title: System zur Erstellung eines Umgebungsmodells eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-07-25
Abstract: System zur Erstellung eines Umgebungsmodells eines Fahrzeugs, das verbunden oder zu verbinden ist, mit:wenigstens einer Navigationseinheit, die dazu eingerichtet ist, Informationen über die aktuelle Position des Fahrzeugs und Informationen über wenigstens einen zeitlich und räumlich vor dem Fahrzeug liegenden Straßenabschnitt bereitzustellen, wobei die Navigationseinheit die Informationen in einem digitalen Kartenformat und/oder in absoluten Positionsinformationen bereitstellt,wenigstens einer Schnittstelle, die dazu eingerichtet, mit wenigstens einem zu fusionierenden Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs zu kommunizieren, wobei die von der Schnittstelle empfangenen Informationen absolute Positionsinformationen des wenigstens einen zu fusionierenden Objekts umfassen, und/oderwenigstens einer Sensoreinheit, die dazu eingerichtet ist, wenigstens ein zu fusionierendes Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen, wobei die wenigstens eine Sensoreinheit weiter dazu eingerichtet ist, relative Positionsinformationen des wenigstens einen zu fusionierenden Objekts relativ zu dem Fahrzeug bereitzustellen,wobei das System dazu eingerichtet ist, mit den von der wenigstens einen Navigationseinheit bereitgestellten Informationen über den vor dem Fahrzeug liegenden Straßenabschnitt eine Straßengeometrie des vor dem Fahrzeug liegenden Straßenabschnitts zu ermitteln,wobei das System dazu eingerichtet ist, basierend auf der ermittelten Straßengeometrie die absoluten Positionsinformationen und/oder die relativen Positionsinformationen des wenigstens einen zu fusionierenden Objekts mit den von der wenigstens einen Navigationseinheit bereitgestellten Informationen in dem digitalen Kartenformat zur Erstellung eines Umgebungsmodells der Umgebung des Fahrzeugs zu fusionieren.
Patent DE-102018100127-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Windenergieanlage bei Sturm
Inventor: MESSING RALF
IPC: F03D7/00
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Windenergieanlage (100) zum Erzeugen elektrischer Leistung aus Wind, wobei die Windenergieanlage (100) einen Rotor (106) mit in ihrem Blattwinkel verstellbaren Rotorblättern (108) aufweist und der Rotor (106) mit variabler Drehzahl (N) betreibbar ist, umfassend die Schritte: Steuern der Windenergieanlage (100) in einem Teillastbetrieb, wenn der Wind eine Windgeschwindigkeit (V) unterhalb einer Nennwindgeschwindigkeit aufweist, Steuern der Windenergieanlage (100) in einem Sturmbetrieb, wenn der Wind eine Windgeschwindigkeit (V) oberhalb einer Sturmanfangswindgeschwindigkeit (V) aufweist, wobei im Teillastbetrieb und im Sturmbetrieb eine von der Windenergieanlage (100) abzugebende Ausgangsleistung in Abhängigkeit einer Betriebskennlinie eingestellt wird, wobei die Betriebskennlinie einen Zusammenhang zwischen der Drehzahl (N) und der Ausgangsleistung (P) vorgibt, zum Steuern der Windenergieanlage (100) im Teillastbetrieb als Betriebskennlinie eine Teillastbetriebskennlinie (602, 702) verwendet wird, und zum Steuern der Windenergieanlage (100) im Sturmbetrieb als Betriebskennlinie eine Sturmbetriebskennlinie (604, 704) verwendet wird, und wobei die Sturmbetriebskennlinie und die Teillastbetriebskennlinie unterschiedlich sind und die Sturmbetriebskennlinie (604, 704) im Vergleich zur Teillastbetriebskennlinie (602, 702), zumindest abschnittsweise, zu gleichen Leistungswerten (P) geringere Drehzahlwerte (N) aufweist, und/oder eine Windgeschwindigkeits-Drehzahl-Kennlinie ab der Sturmanfangswindgeschwindigkeit (V) eine Reduzierung der Drehzahl (N) mit zunehmender Windgeschwindigkeit (V) vorgibt, wobei ein Maß der Reduzierung der Drehzahl (N) mit zunehmender Windgeschwindigkeit (V) zunimmt.
Patent DE-102018101392-A1 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: KUNO TAKASHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-01-23
Abstract: Eine Halbleitereinrichtung kann enthalten: ein Halbleitersubstrat; eine Oberflächenelektrode, die eine Oberfläche des Halbleitersubstrats bedeckt; eine isolierende Schutzschicht, die einen Teil einer Oberfläche der Oberflächenelektrode bedeckt; und eine Lötverbindungsmetallschicht, wobei die Lötverbindungsmetallschicht einen Bereich, der von einer Oberfläche der isolierenden Schutzschicht zu der Oberfläche der Oberflächenelektrode reicht, bedeckt, wobei die Oberflächenelektrode enthalten kann: eine erste Metallschicht, die auf dem Halbleitersubstrat bereitgestellt ist; eine zweite Metallschicht, die in Kontakt mit einer Oberfläche der ersten Metallschicht ist, und eine Zugfestigkeit hat, die größer als eine Zugfestigkeit der ersten Metallschicht ist; und eine dritte Metallschicht, die in Kontakt mit einer Oberfläche der zweiten Metallschicht ist und eine Zugfestigkeit hat, die niedriger als die Zugfestigkeit der zweiten Metallschicht ist und größer als die Zugfestigkeit der ersten Metallschicht ist.
Patent DE-102018101820-A1 (DE)
Title: Getränkehalterbaugruppen
Inventor: Mendoza Vera Omar
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-01-26
Abstract: Ein Getränkehalter wird bereitgestellt. Der Getränkehalter beinhaltet vorzugsweise einen feststehenden Getränkehalter und einen wendbaren Getränkehalter, der schwenkbar an dem feststehenden Getränkehalter befestigt und in diesen eingesteckt ist. Der wendbare Getränkehalter kann konfiguriert sein, um umgekehrt gezogen zu werden, so dass eine Fläche des wendbaren Getränkehalters, die mit dem feststehenden Getränkehalter in Kontakt ist, wenn sie ineinandergesteckt sind, einen Innenhohlraum des wendbaren Getränkehalters definiert, wenn dieser umgekehrt liegt, und neben dem feststehenden Getränkehalter positioniert zu sein.
Patent DE-102018103981-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer Blattfeder zur Verstärkung einer Anpresskraft einer Federeinrichtung
Inventor: ASCHOFF MICHAEL
IPC: F16D13/56
Filed: 2018-02-22
Abstract: Reibkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:
 - ein Eingangsteil (2) mit einem durch zumindest einen Antriebsmotor um eine Drehachse (3) drehbaren Außenlamellenträger (4), wobei an dem Außenlamellenträger (4) zumindest eine Außenlamelle (5) befestigt ist;
 - ein Ausgangsteil (6) mit einem Rotorträger (7) und einem von dem Rotorträger (7) getrennten Innenlamellenträger (8), wobei an dem Innenlamellenträger (8) zumindest eine Innenlamelle (9) befestigt ist;
 - zumindest eine Federeinrichtung (10), mit der die zumindest eine Außenlamelle (5) und die zumindest eine Innenlamelle (9) zum Schließen der Reibkupplung (1) mit einer Anpresskraft verspannbar sind; und
 - zumindest eine Blattfeder (11), die mit dem Innenlamellenträger (8) und dem Rotorträger (7) derart verbunden ist, dass die zumindest eine Blattfeder (11) bei Einleitung eines Drehmoments durch den Antriebsmotor die Anpresskraft mit einer Verstärkungskraft verstärkt.
Patent DE-102018104501-A1 (DE)
Title: Zugmittelspannsystem mit Schussmechanismus
Inventor: DIPPOLD OLIVER
IPC: F16H7/12
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugmittelspannsystem (1) zum Spannen eines Zugmittels mit einem Primärspanner (3), der zum Spannen des Zugmittels im Normalbetrieb ausgelegt ist und folgendes umfasst:
 - einen Spannarm (45) mit einer Spannrolle (46)
 - und eine den Spannarm (45) kraftbeaufschlagende Spannfeder. Es soll ein vorspannbarer Zusatzspanner (4) eingesetzt sein, der so ausgebildet ist, dass er im Bedarfsfall in einem Speicher (5) gespeicherte Energie zum Abrufen einer Zusatzspannkraft für das Spannen des Zugmittels schlagartig zur Verfügung stellt.
Patent DE-102018105726-A1 (DE)
Title: Brandschutzeinsatz, Ablauf und Ablaufmontagevorrichtung
IPC: E04D13/04
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandschutzeinsatz für einen Ablauf zum Abführen von Oberflächenwasser, insbesondere Dachablauf oder Parkdeckablauf, wobei der Brandschutzeinsatz ein Gehäuse (10) mit einer Durchtrittsöffnung (11) für die abzuführende Flüssigkeit, einen Deckel (12), der mit Abstand von der Durchtrittsöffnung (11) angeordnet ist, und ein Verschlussteil (13) zum Verschließen der Durchtrittsöffnung (11) im Brandfall aufweist, wobei ein Halteelement (14) das Verschlussteil (13) am Deckel (12) befestigt und das Verschlussteil (13) wärmestabiler als das Haltelement (14) ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Ablauf zum Entwässern von Flächen, insbesondere Dachablauf oder Parkdeckablauf mit einem Brandschutzeinsatz.
Patent DE-102018106360-A1 (DE)
Title: Kanalrohrinspektions- und/oder Kanalrohrsanierungsvorrichtung mit einem Schiebestab
Inventor: SCHEER PAUL
IPC: G03B37/00
Filed: 2018-03-19
Abstract: Kanalrohrinspektions- und/oder Kanalrohrsanierungsvorrichtung (100) mit einem Schiebestab (10) und einer an einem Ende des Schiebestabs (10) angeordneten Kanalrohrinspektions- und/oder Kanalohrsanierungseinheit (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebestab (10) eine in einer in Bezug auf Rohre aus Kunststoff, Gusseisen, Beton, Steinzeug oder Edelstahl resultierenden Haftreibungszahl (µ) von 0,1 ≤ µ< 0,4 die äußere Oberfläche des Schiebestabs bedeckende Beschichtung (14) aufweist.
Patent DE-102018107018-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung
Inventor: KÜKE FRITZ
IPC: C01B11/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung aus gasförmigem Chlordioxid und aus einer wässrigen Phase. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Herstellen einer Chlordioxid enthaltenden wässrigen Lösung und/oder zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Die Erfindung betrifft schließlich auch die Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens. Nachfolgend gelten sämtliche Ausführungen zum erfindungsgemäßen Verfahren entsprechend auch für die erfindungsgemäße Vorrichtung und die erfindungsgemäße Verwendung, und umgekehrt, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes angegeben ist.