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Patent DE-102012108561-A1 (DE)
Title: Laststeuerungseinrichtung
Inventor: ARAGAI TAKASHI
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-09-13
Abstract: Eine Last eines Fahrzeugs wird sicher in Betrieb gesetzt. Basierend auf einem Signal von einem Bedienungsteil sendet ein erster Kommandoteil ein Kommando an eine elektrische Energieversorgungssteuerungseinrichtung zum Liefern von elektrischer Energie an eine Last aus. Eine Überwachungseinrichtung überwacht, ob eine Abnormalität in dem ersten Kommandoteil existiert. Die Überwachungseinrichtung gibt das Reset-Signal aus, wenn die Abnormalität des ersten Kommandoteils detektiert wird. Wenn das Reset-Signal von der Überwachungseinrichtung eingegeben wird, sendet ein zweiter Kommandoteil das Kommando an die elektrische Energieversorgungssteuerungseinrichtung zum Liefern der elektrischen Energie an die Last aus. Basierend auf dem Kommando von dem ersten Kommandoteil oder dem zweiten Kommandoteil steuert die elektrische Energieversorgungssteuerungseinrichtung die Lieferung der elektrischen Energie an die Last. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung auf eine Laststeuerungseinrichtung des Fahrzeugs angewendet werden.
Patent DE-102012110562-A1 (DE)
Title: Verbessertes HV-Vorlade/Heizer-Diagnoseermittlungssystem für flüssiggekühle HV-Batteriepacks
Inventor: NAMOU ANDREW
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bestimmen, ob ein Widerstand in einem Batterieschaltkreis auf einem Elektrofahrzeug als ein Widerstandsheizelement zum Heizen einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen der Fahrzeugbatterie nicht verwendet werden kann, aber als ein Vorladewiderstand zum Starten des Fahrzeugs verwendet werden kann. Ein Temperatursensor ist in der Nähe zu dem Widerstand innerhalb der Kühlflüssigkeit vorgesehen. Das Verfahren schaltet den Widerstand vor dem Anschalten einer Kühlmittelpumpe an und tastet die Temperatur in Abtastintervallen über eine vorbestimmte Zeitdauer ab. Das Verfahren berechnet dann ein Integral oder Differential der abgetasteten Temperaturen und vergleicht diesen Wert mit einem kalibrierten Schwellenwert. Falls der Temperaturwert nicht größer als der Schwellenwert ist, was bedeutet, dass die Temperatur anzeigt, dass keine Kühlflüssigkeit vorhanden ist, deaktiviert der Algorithmus den Widerstand für die Heizzwecke, behält aber den Betrieb des Widerstands für die Vorladezwecke bei.
Patent DE-102012110970-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Fraktionierung von Triglyceridölen
Inventor: KELLENS MARC
IPC: C11B7/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Kontinuierlicher Prozess für die Trockenfraktionierung von Speiseölen und Speisefetten unter Verwendung eines oder mehrerer in Reihe geschalteter Kristallisatoren, welcher Prozess die folgenden Schritte umfasst: a) Bereitstellen eines geschmolzenen Fetts; b) Kontinuierliches Einspeisen des geschmolzenen Öls oder Fetts in den ersten der ein oder mehreren in Reihe geschalteten Kristallisatoren, in welchem das Fett unter Verwendung von Wärmeaustauschern, die ein Kühlmedium enthalten, nach und nach heruntergekühlt wird, so dass eine Kristallaufschlämmung entsteht, wobei jeder der ein oder mehreren Kristallisatoren einen Temperaturgradienten aufweist, bei dem die Temperatur an dem Punkt, an dem das geschmolzene oder teilkristallisierte Fett in einen der Kristallisatoren eintritt, höher ist als jene an dem Punkt, an dem die Aufschlämmung den Kristallisator verlässt; c) Kontinuierliches Entnehmen der Aufschlämmung aus dem letzten dieser ein oder mehreren Kristallisatoren; d) Trennen der Kristallaufschlämmung mittels Filtration in einen Filterkuchen und ein Filtrat, wobei der Prozess außerdem den Schritt des zumindest teilweisen Abschmelzens von Fettverkrustungen, die sich auf den Wärmeaustauschern abgelagert haben; und eine dabei und daraus erzeugte Ölfraktion umfasst.
Patent DE-102012112980-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur drahtlosen Steuerung medizinischer Vorrichtungen
Inventor: GEORGIEV EMIL MARKOV
IPC: A61B5/308
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zur drahtlosen Steuerung medizinischer Vorrichtungen geschaffen. Ein System weist eine tragbare Benutzerschnittstelle mit einem Gehäuse und einem Kommunikationsmodul innerhalb des Gehäuses auf, das eingerichtet ist, um mit wenigstens einer medizinischen Vorrichtung drahtlos zu kommunizieren. Die tragbare Benutzerschnittstelle enthält ferner eine Anzeige, die eine graphische Benutzeroberfläche zur Steuerung der wenigstens einen medizinischen Vorrichtung von der Ferne aus anzeigt, wobei die angezeigte graphische Benutzeroberfläche einer Steuerungsschnittstelle der wenigstens einen medizinischen Vorrichtung entspricht.
Patent DE-102012200046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines hohlzylindrischen Keramikbauteils
Inventor: LOIBL THOMAS
IPC: B28B1/24
Filed: 2012-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines hohlzylindrischen Keramikbauteils (21), insbesondere eines Kerzensteins für eine Zündkerze, wobei das Keramikbauteil (21) eine zentrale Durchgangsöffnung aufweist, umfassend die Schritte: Schließen eines in Radialrichtung des Keramikbauteils (21) geteilten Werkzeugs mit einem ersten Werkzeugteil (2) und einem zweiten Werkzeugteil (3), welche eine Kavität (4) definieren, Anordnen einer zentralen Kernanordnung, umfassend einen ersten Kern (7) und einen zweiten Kern (8), in die Kavität (4), wobei der erste und zweite Kern in Axialrichtung (X-X) des Werkzeugs beweglich sind, wobei der zweite Kern als Hohlkern ausgebildet ist und den ersten Kern (7) zumindest teilweise aufnimmt, Anordnen des ersten Kerns (7) an einer Angussseite des Werkzeugs derart, dass ein ringförmiger Angussquerschnitt (9) gebildet wird, Anordnen des zweiten Kerns (8) an einem der Angussseite in Axialrichtung (X-X) gegenüberliegenden Ende, wobei der zweite Kern (8) ein Ende der Kavität definiert, Einspritzen einer Keramikmasse durch den ringförmigen Angussquerschnitt (9) in die Kavität (4), Verschließen des ringförmigen Angussquerschnitts (9) mittels des ersten Kerns (7), so dass die Kavität (4) mittels des ersten und zweiten Werkzeugteils (2, 3), des ersten Kerns (7) und des zweiten Kerns (8) eingeschlossen ist, und Verschieben des zweiten Kerns (8) in Axialrichtung (X-X) in Richtung zur Angussseite, um Druck auf die eingespritzte Keramikmasse auszuüben und diese in der Kavität (4) zu verdichten.
Patent DE-102012200682-A1 (DE)
Title: Device for variable adjustment of control times of gas exchange valves of lifting cylinder combustion engine, has control unit arranged in sleeve, where sleeve is connected with camshaft, positioning device and/or attachment element
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-01-18
Abstract: The device has a hydraulic phase positioning device provided at a driving end of a crankshaft, where an output-side of the positioning device is in active connection with a camshaft of a lifting cylinder combustion engine. A valve unit (3) hydraulically controls a phase positioning device. The valve unit is controlled by a control actuator on a camshaft side facing away from a control head (6). A control unit is arranged in a threaded sleeve (1), where the sleeve is connected with the camshaft and/or the phase positioning device and/or an attachment element.
Patent DE-102012204755-A1 (DE)
Title: High pressure pump arrangement for common-rail injection system in motor vehicle, has pump element designed as submerged pump and comprising housing portion that is formed as cylinder head, where engine is fixed on portion by head
Inventor: KORPONAI GUENTER
IPC: F02M59/06
Filed: 2012-03-26
Abstract: The arrangement has a pump element (1) provided with a stroke-movable pump piston (2) and a connecting rod. The pump piston is connectable with a driving shaft of a combustion engine over the connecting rod such that stroke movement of the pump piston is produced by rotation of the drive shaft. The pump element is designed as a submerged pump and comprises a housing portion (4) that is formed as a cylinder head, where the combustion engine is fixed on the housing portion by the cylinder head. The pump element is attached to a lubricating oil circuit of the combustion engine. The drive shaft is designed as a cam shaft of a combustion engine or a balancer shaft.
Patent DE-102012206085-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: LEICHT SEBASTIAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (9), z.B. einer Abgasanlage (5) einer Brennkraftmaschine (1), mit mindestens einem thermoelektrischen Generator (12), der eine Heißseite (13) und eine Kaltseite (14) aufweist, mit mindestens einem Heizrohr (15) zum Führen eines Heizmittels (10), das an wenigstens einer Heißseite (13) eines solchen thermoelektrischen Generators (12) angeordnet ist, und mit mindestens einem Kühlrohr (16) zum Führen eines Kühlmittels (11), das an wenigstens einer Kaltseite (14) eines solchen thermoelektrischen Generators (12) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine thermoelektrische Generator (12) das wenigstens eine Heizrohr (15) und das wenigstens eine Kühlrohr (16) in einer Stapelrichtung (17) aufeinander gestapelt sind und einen Rohrstapel (18) bilden, in dem sich der jeweilige thermoelektrische Generator (12), das jeweilige Heizrohr (15) und das jeweilige Kühlrohr (16) parallel zueinander in einer Längsrichtung (19) des Rohrstapels (18) erstrecken. Ein erhöhter energetischer Wirkungsgrad ergibt sich, wenn ein Gehäuse (21) des Wärmetauschers (9) einen Mantel (23) aufweist, der zumindest einen Vorspannabschnitt (25) integral besitzt, der federelastisch zwischen einem entspannten Zustand, der bei fehlendem Rohrstapel (18) vorliegt, und einem gespannten Zustand verstellbar ist, der zumindest beim fertig montierten Wärmetauscher (9) vorliegt, und wenn der jeweilige Vorspannabschnitt (25) im gespannten Zustand eine den Rohrstapel (18) in der Stapelrichtung (17) verpressende Vorspannkraft (26) erzeugt.
Patent DE-102012207241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von blatt- oder bogenförmigen Gütern
Inventor: KLEIN HANSJOERG
IPC: B26D7/26
Filed: 2012-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von blatt- oder bogenförmigen Gütern mit einem Maschinenrahmen, in dem Stanz- und/oder Schneidwerkzeuge (4) gelagert sind, die zum Schneiden einen vertikalen Hub ausführen, wobei der Maschinenrahmen zweiteilig aus einem unteren ortsfesten Gestell (1) und einem auf dem Gestell (1) horizontal quer verfahrbar gelagerten, kassettenartigen Gehäuse (2) besteht, wobei die Werkzeugaufnahmen (3) vertikal bewegbar in dem kassettenartigen Gehäuse gelagert sind.
Patent DE-102012207794-A1 (DE)
Title: Method for charging and/or discharging battery of electric car, involves carrying out charging and/or discharging storage for charging- and/or discharging currents above and below threshold value with uninterruptible and interrupted current
Inventor: DEBATIN MANFRED
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-05-10
Abstract: The method involves carrying out charging and/or discharging an electrical energy storage (2) for charging- and/or discharging currents (I) above a predetermined threshold value with a time uninterruptible direct current (DC) and below the threshold value with a time interrupted DC. The threshold value is selected such that a ripple of the time uninterruptible current does not cause any current zero crossovers. The charging- and/or discharging currents are controlled by a power converter (4). The energy storage is charged with current from a photovoltaic system (3). An independent claim is also included for a charging- and/or discharging device for an electrical energy storage.
Patent DE-102012208256-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum autonomen Nachführen eines Folgefahrzeugs auf der Spur eines Leitfahrzeugs
Inventor: STAEHLIN ULRICH
IPC: B60W30/10
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum autonomen Nachführen eines Folgefahrzeugs auf der Spur eines Leitfahrzeugs, bei welchem das Leitfahrzeug von einem Fahrer gesteuert wird und vom Leitfahrzeug mittels Fahrzeug-zu-X-Kommunikation eine Leitbotschaft gesendet wird, welche die Bereitschaft zum autonomen Nachführen von Folgefahrzeugen signalisiert und mindestens eine Fahrzeugidentifikationsinformation und eine Routeninformation des Leitfahrzeugs umfasst. Die Leitbotschaft wird vom Folgefahrzeug mittels Fahrzeug-zu-X-Kommunikation empfangen und von diesem abgelehnt oder mit einer Folgebotschaft, welche zumindest eine Fahrzeugidentifikationsinformation des Folgefahrzeugs umfasst, bestätigt. Nach einem Empfang der Folgebotschaft werden vom Leitfahrzeug bis zu einem Ende des autonomen Nachführens mittels Fahrzeug-zu-X-Kommunikation erste Koordinationsinformationen zur Koordination des autonomen Nachführens an das Folgefahrzeug gesendet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass zweite Koordinationsinformationen zur Koordination des autonomen Nachführens mittels Umfeldsensoren des Folgefahrzeugs auf Basis von Fahrbewegungen des Leitfahrzeugs erfasst werden, wobei die ersten und die zweiten Koordinationsinformationen vom Folgefahrzeug abgeglichen werden, wobei bei übereinstimmendem Abgleichsergebnis das den ersten und zweiten Koordinationsinformationen entsprechende autonome Nachführen ausgeführt wird und wobei bei abweichendem Abgleichsergebnis das autonome Nachführen beendet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System.
Patent DE-102012209562-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für einen Abgasturbolader
Inventor: HILLER MARC
IPC: F01D9/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (1) für einen Abgasturbolader, welches mehrere miteinander verbundene Gehäuseteile aufweist. Ein zentrales, einstückiges Konturbauteil (6), das als Guss- oder Schmiedebauteil ausgeführt ist, ist auf der vom einem Lagergehäuseanschlussflansch (4a) abgewandten Seite des Turbinengehäuses (1) vorgesehen und weist einen Wandbereich des Spiralkanals (5), eine Begrenzungswand des Abgaseintrittsspalts (5a) und den Dichtkonturbereich (9) auf. Das Konturbauteil ist mit seinen benachbarten Gehäuseteilen, die zumindest zum Teil als Blech-Formteile ausgeführt sind, zu einem Turbinengehäuse verbunden.
Patent DE-102012211921-A1 (DE)
Title: Temperature-dependant switching valve for storage for temperature-layered storing of hot fluid i.e. water, has temperature-sensitive elements for opening and/or closing of closing body when temperatures at sides are reached, respectively
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F16K17/38
Filed: 2012-07-09
Abstract: The valve has a temperature-sensitive element arranged at an inlet side (44) and provided for opening and/or closing a closing body when opening limit temperature at the inlet side is reached. Another temperature-sensitive element is arranged at an outlet side (42) for closing and/or opening the closing body when closing limit temperature is reached at the outlet side. The sensitive elements are made from shaped-memory-alloy material and designed as springs (52, 54) i.e. helical springs. The closing body is designed as a closing piston (38) that is loaded against a valve seat (40). An independent claim is also included for a system for temperature-layered storing of hot fluid.
Patent DE-102012214975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines Elektromotors einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: FORSTNER MARKUS
IPC: H02P7/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regeln eines Elektromotors einer Handwerkzeugmaschine vorgeschlagen, welches folgende Schritte umfasst: Vorgeben einer Soll-Drehzahl für den Elektromotor, Variieren der vorgegebenen Soll-Drehzahl jeweils nach Ablauf einer Zeitdauer um einen Wert eines bestimmten Variationsbereiches zur Bereitstellung einer variierten Soll-Drehzahl, und Regeln einer Ist-Drehzahl des Elektromotors auf die bereitgestellte variierte Soll-Drehzahl.
Patent DE-102012216778-A1 (DE)
Title: Vehicle-pressure tank for receiving fluid i.e. hydrogen, under normal temperature or in sub-zero state, has valve device controlled under conditions by vehicle user such that minimum pressure is reached, so that removal of fluid is allowed
Inventor: SCHOTT STEFAN
IPC: F17C7/00
Filed: 2012-09-19
Abstract: The tank has an opening provided in a valve device that closes on falling below predetermined minimum pressure in a tank so as to avoid a pressure drop in the tank. A valve device is controlled under specific conditions by a vehicle user such that minimum pressure is reached, so that removal of fluid is allowed when falling below predetermined minimum pressure. The valve device is activated after entering an authorization code to an electronic control unit, so that the valve device is addressed.
Patent DE-102012217664-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum liefern von kraftstoff an einen motor über mehrere kraftstoffwege
Inventor: GUIDO SAMUEL JAMES
IPC: F02D19/08
Filed: 2012-09-27
Abstract: Es werden ein System und Verfahren zum Zuführen von Kraftstoff zu einem Motor offenbart. Bei einem Beispiel liefert ein erster Controller Einspritzdüsenbefehle über einen asynchronen seriellen Kommunikationsbus an einen zweiten Controller. Das System kann die Komplexität des Zuführens von zwei oder mehr Kraftstoffen zu einem Motor reduzieren.
Patent DE-102012218746-A1 (DE)
Title: Waffenverbundsystem und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: GLOESMANN PHILIPP
IPC: F42B15/01
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waffenverbundsystem (1) aufweisend mindestens ein Beobachtungssystem (3) mit einer Beobachtungssystem-Kontrollstation (31), mindestens ein Wirksystem (4) mit einer Wirksystem-Kontrollstation (41) und ein Verbundkontrollsystem (2), das mit den Kontrollstationen (31, 41) der Beobachtungs- (3) und Wirksysteme (4) verbunden ist, wobei das Verbundkontrollsystem (2) eine Recheneinheit (21) und eine Anzeigeeinrichtung (22) aufweist, die dazu eingerichtet sind, Daten von den Kontrollstationen (31, 41) der Beobachtungs- (3) und Wirksysteme (4) anzuzeigen und mindestens ein Eingabefeld (F09) für Instruktionen an die Kontrollstation (41) eines Wirksystems (4) anzuzeigen.
Patent DE-102012219530-A1 (DE)
Title: Membran und Behälteranordnung
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: F16J12/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Membran eines Behälters, insbesondere eines Druckausdehnungsgefäßes, wobei die Membran innerhalb eines Behälters anordenbar ist und einen Arbeitsbereich aufweist, welcher für eine Verlagerung in dem Behälter ausgelegt ist, wobei in dem Behälter ein Druckverhältnis an der Membran anlegbar ist, wobei der Arbeitsbereich zumindest teilweise aus einem ersten Material gebildet ist, das sich bei dem Druckverhältnis im Wesentlichen starr verhält, und wobei der Arbeitsbereich zumindest einen elastischen Bereich aufweist, der sich bei dem Druckverhältnis elastisch verhält, wodurch der Arbeitsbereich innerhalb des Behälters, vorzugsweise durch das Druckverhältnis, verlagerbar ist.
Patent DE-102012220416-A1 (DE)
Title: Fotoempfänger mit einer Vielzahl von Fotozellen und Durchkontaktierungen sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L27/14
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fotoempfänger mit einem Trägerchip (11) bzw. ein Verfahren zu dessen Herstellung. Auf der Detektorseite (12) dieses Trägerchips sind Fotozellen angeordnet, die über Durchkontaktierungen (17) mit Kontakten (16a) auf einer Kontaktierungsseite (15) des Trägerchips verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fotozellen jeweils zu mehreren Clustern (13) zusammengefasst sind, wobei alle Fotozellen jedes Clusters (13) über eine der Durchkontaktierungen (17) mit der Kontaktierungsseite (15) verbunden sind. Die Durchgangslöcher sind erfindungsgemäß mit sich verjüngendem Querschnitt insbesondere in Form von Pyramidenstümpfen ausgebildet. Dies vereinfacht vorteilhaft die Fertigung der Durchgangslöcher, die beispielsweise durch anisotropes Ätzen in Silizium hergestellt werden können. Auch die Herstellung der Leitpfade, die die Durchkontaktierungen bilden, sind durch die leichte Zugänglichkeit der Lochwände einfach herstellbar. Die Ansteuerung von mehreren Clustern (13) hat vorteilhaft zur Folge, dass die jeweiligen Gruppen von Fotozellen eine begrenzte Kapazität aufweisen, wodurch aufgrund geringer parasitärer Kapazitäten vorteilhaft eine gute Zeitauflösung des Fotoempfängers erreicht werden kann.
Patent DE-102012223827-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Luftkanal
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D17/06
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat zwei gegeneinander zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegliche Gehäuseteile (1, 2). Ein Luftkanal (7) erstreckt sich von einem der Gehäuseteile (1) über einen dazwischenliegenden Spalt (10) in den anderen Gehäuseteil (2). Ein den Luftkanal (7) im Spalt (10) begrenzendes Luftführungselement (14) ist an einem ersten (2) der Gehäuseteile (1, 2) beweglich montiert.
Patent DE-102013000212-A1 (DE)
Title: Holding device for armor plates, pipes or bottom plates on motor vehicles, ships and aircrafts, is provided with axial through-hole, where head of screw is completely retractable in holding device
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-01-02
Abstract: The holding device (1) is provided with an axial through-hole, where a head of a screw (4) is completely retractable in the holding device. The angle of the axial through-hole varies depending on the application and the given geometry. The holding device has a conical shape to the outer contour. A cylinder is worked at the side facing for fixing the component (3) and enables an optimum screw guidance to a frame (2) or supporting portions.
Patent DE-102013005986-A1 (DE)
Title: Transportable Leuchtvorrichtung mit Biegestäben
IPC: F21L14/00
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine transportable Leuchtvorrichtung weist eine Leuchteinrichtung (1), eine die Leuchteinrichtung (1) tragende, sich in einer Längsrichtung erstreckende Säuleneinrichtung (4) und eine die Säuleneinrichtung (4) tragende Stativeinrichtung (6) auf. An der Leuchtvorrichtung ist ein ein Leuchtmittel umschließender Leuchtenschirm (2) vorgesehen, der auf seiner Innenseite durch Biegestäbe (13) aufgespannt ist. Die Biegestäbe (13) sind mit Hilfe von Gelenkstücken (14) an jeweiligen Halterungen (11, 12) verschwenkbar befestigt. Die Biegestäbe (13) sind mit Hilfe einer formschlüssigen Verbindung in den jeweiligen Gelenkstücken (14) gehalten.
Patent DE-102013007978-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend eine Heckklappe mit zugeordneter Einrichtung zum automatischen Bewegen der Heckklappe
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-05-10
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Heckklappe mit zugeordneter Einrichtung zum automatischen Bewegen der Heckklappe über eine durch eine Steuerungseinrichtung steuerbare automatische Bewegungsmechanik aus einer Offenstellung in eine Schließstellung, eine Einrichtung zur automatischen Verriegelung der Heckklappe sowie einer oder mehrerer weiterer Türen bei Vorliegen wenigstens einer Randbedingung, sowie eine Einrichtung zur drahtlosen Erfassung des Vorhandenseins eines kraftfahrzeugspezifischen Schlüssels in der Umgebung des Kraftfahrzeugs, wobei an der Heckklappe eine Taste angeordnet ist, bei deren Betätigung ein Signal zum automatischen Schließen der Heckklappe sowie ein Signal zur automatischen Verriegelung gegeben wird, wobei nach Betätigen der Taste (6) der automatische Schließvorgang erst durchführbar ist, wenn seitens der Steuerungseinrichtung (5) sowohl eine Information, die das Vorhandensein des Schlüssels (11) anzeigt, als auch eine Information, die das Vorliegen der wenigstens einen Randbedingung anzeigt, gegeben ist.