baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10302914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von synthetischem Quarzglas
Inventor: TROMMER MARTIN
IPC: C03B19/14
Filed: 2003-01-24
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von synthetischem Quarzglas, umfassend die Verfahrensschritte:  a)
Bilden eines Gasstromes, enthaltend eine verdampfbare Ausgangssubstanz,
die durch Oxidation oder durch Flammenhydrolyse zu SiO 2  umgesetzt
werden kann,  b) Zuführen
des Gasstromes in eine Reaktionszone, in der die Ausgangssubstanz
unter Bildung amorpher Teilchen aus SiO 2  umgesetzt
wird,  c) Abscheiden der amorphen SiO 2 -Teilchen
auf einem Träger
unter Bildung einer SiO 2 -Schicht,  d)
Verglasen der SiO 2 -Schicht entweder beim
Abscheiden der SiO 2 -Teilchen oder nach dem
Abscheiden, unter Bildung des Quarzglases,  dadurch gekennzeichnet,
dass  e) als Ausgangssubstanz ein Gemisch aus einer ein singuläres Si-Atom
enthaltenden, monomeren Siliciumverbindung und aus einer mehrere
Si-Atome enthaltenden, oligomeren Siliciumverbindung eingesetzt
wird, mit der Maßgabe,
dass die oligomere Siliciumverbindung in der Mischung weniger als
70 % zum Gesamt-Siliciumgehalt beiträgt.
Patent DE-10303461-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: TASHIRO TSUTOMU
IPC: B60W10/04
Filed: 2003-01-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem mit einer Hauptsteuerungseinheit (10), die ein Befehlssignal (TET) zur Steuerung eines Verhaltens des Fahrzeugs in einer gewünschten Weise bestimmt und das Befehlssignal (TET) ausgibt, und einer Maschinensteuerungseinheit (6), die eine Maschinenkomponente zur Steuerung eines Ausgangs einer Brennkraftmaschine (2) entsprechend dem Befehlssignal betreibt, und einer Getriebesteuerungseinheit (8), die eine Fahrstufe eines mit der Brennkraftmaschine (2) gekoppelten Getriebes (4) steuert, wobei die Hauptsteuerungseinheit (10) das Befehlssignal (TET) unter Verwendung von Bereichsdaten bestimmt, die einen kontinuierlichen Steuerungsbereich (CR), in dem der Ausgang der Brennkraftmaschine kontinuierlich variabel ist, und einen stufenförmigen Steuerungsbereich (SR; SR, SR2) angeben, in dem der Ausgang der Brennkraftmaschine in stufenförmiger Weise variabel ist, so dass die Hauptsteuerungseinheit das Befehlssignal ausgibt, das einem verfügbaren Brennkraftmaschinenausgang entspricht, das Befehlssignal ein Soll-Maschinendrehmoment (TET) ist, der kontinuierliche Steuerungsbereich (CR) mit einer oberen Grenze (UL) eines Ausgangsdrehmoments der Brennkraftmaschine und einer unteren Grenze (LMF) des Ausgangsdrehmoments der Brennkraftmaschine mit allen Zylindern zugeführter Kraftstoffeinspritzung definiert ist, der stufenformige Steuerungsbereich (CR) (SR; SR1, SR2) mit der unteren Grenze (LMF) des Ausgangsdrehmoments der Brennkraftmaschine mit allen Zylindern zugeführter Kraftstoffeinspritzung und einer unteren Grenze (LMS) des Ausgangsdrehmoments der Brennkraftmaschine ohne allen Zylindern zugeführter Kraftstoffeinspritzung definiert ist, die Hauptsteuerungseinrichtung (10) die gesamte Fahrstufe, in der das Fahrzeug in einer gewünschten Weise gesteuert wird, als potentieller Wert (PATR) der Soll-Fahrstufe berechnet, und das Maschinendrehmoment entsprechend der gesamten Fahrstufe, die als potentieller Wert (PATR) der Soll-Fahrstufe (TATR) eingestellt ist, als potentieller Wert (PTET) des Soll-Maschinendrehmoments (TET) einstellt ...
Patent DE-10306187-B4 (DE)
Title: Pflaster
Inventor: BARTH STEFFEN
IPC: A61F13/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Pflaster
zur Aufbringung auf die Haut für
medizinische und/oder orthopädische
Zwecke, das aus einem Klebestreifen (2) besteht, der auf seiner
der Haut zugewandten Klebeschicht mit einer elektrisch leitfähigen Schicht
(3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähige Schicht
(3) aus Aluminium besteht.
Patent DE-10310579-B4 (DE)
Title: Automatischer Mikrofonabgleich bei einem Richtmikrofonsystem mit wenigstens drei Mikrofonen
Inventor: NIEDERDRAENK TORSTEN
IPC: H04R29/00
Filed: 2003-03-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum automatischen Mikrofonabgleich bei einem Richtmikrofonsystem
mit wenigstens drei omnidirektionalen Mikrofonen (21, 22, 23; 55,
56, 57), wobei zum Erzeugen einer Richtcharakteristik jeweils zwei omnidirektionale
Mikrofone (21, 22; 22, 23; 55, 56; 56, 57) zu einem ersten und einem
zweiten Richtmikrofon erster Ordnung verschaltet sind, mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Abgleichen
der Amplituden der von den omnidirektionalen Mikrofonen (21, 22,
23; 55, 56, 57) erzeugten Mikrofonsignale,  – Abgleichen der Amplituden
der von den Richtmikrofonen erster Ordnung erzeugten Mikrofonsignale
durch Phasenverschiebung wenigstens eines von einem der drei omnidirektionalen
Mikrofone (21, 22, 23; 55, 56, 57) erzeugten Mikrofonsignale.
Patent DE-10311042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur in Vivo Planungs- und Krebsbehandlungstherapie
Inventor: HUGHES JOHN H
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-03-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: System
zur Lieferung von Strahlung an ein Objekt (13), enthaltend:  ein
CT (Computertomografie)-Gerät
(200), das CT-Daten des Objekts (13) erzeugt;  eine Strahlenquelle
mit einem Ausgangsstrahl, der auf mindestens ein vorbestimmtes Bestrahlungsfeld
des Objekts (13) gerichtet ist;  ein erstes Detektionsmittel
(91) über
dem Objekt (13), zur Steuerung des Ausgangsstrahls an das mindestens
eine vorbestimmte Bestrahlungsfeld des Objekts (13); und  ein
Verarbeitungsmittel (18) zur Berechnung der Dosis an das mindestens
eine vorbestimmte Bestrahlungsfeld des Objekts (13); gekennzeichnet
durch  ein zweites Detektionsmittel (95) unter dem Objekt (13), das
die durch das Objekt hindurchgetretene Strahlungsmenge des Ausgangsstrahls
misst.
Patent DE-10315143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Belüftung eines Raumes
Inventor: SCHAAL GERD
IPC: F04D27/02
Filed: 2003-04-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
(4) zur Belüftung
eines Raumes (2), mit einem einen elektrischen Antriebsmotor aufweisenden
Ventilator (12), einem einen vorzugsweise elektrischen Stellantrieb
aufweisenden Drosselorgan (11) und einer Steuerung oder Regeleinrichtung
(17) zur Drehzahleinstellung des Ventilators (12) und zur Querschnittseinstellung
des Drosselorgans (11), wobei die Steuerung oder Regeleinrichtung
zur Verringerung des Luftvolumenstroms oder zum Konstanthalten des
Volumenstroms bei erhöhtem
Druck, insbesondere Winddruck, der zu fördernden Luft sequentiell steuernd
beziehungsweise regelnd derart ausgebildet ist, dass sie zuerst
die Drehzahl (n) des Ventilators (12) abgesenkt und dann den Querschnitt
(K) des Drosselorgans (11) verkleinert, und dass sie zur Vergrößerung des
Luftvolumenstroms oder zum Konstanthalten des Volumenstroms bei
erniedrigtem Druck, insbesondere Winddruck beziehungsweise Windsog,
der zu fördernden
Luft zuerst den Querschnitt (K) des Drosselorgans (11) vergrößert und
dann die Drehzahl (n) des Ventilators anhebt.
Patent DE-10318524-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit einer Anschlagfläche für eine Kontaktfeder
Inventor: DIJK PETRUS RICHARDUS MARTINUS
IPC: H01R12/71
Filed: 2003-04-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Elektrischer
Verbinder, der ein Gehäuse
(5) und eine Kontaktfeder (1) aufweist, die vom Gehäuse (5)
gehalten wird,  wobei die Kontaktfeder einen ersten und einen
zweiten Kontaktabschnitt (4, 2) für das elektrische Verbinden
von zwei entsprechenden Kontakten aufweist,  wobei der erste
Kontaktabschnitt (4) an einer Eingriffsfläche (8) des Gehäuses angeordnet
ist, und wobei der zweite Kontaktabschnitt (2) an einer Montageseite
(6) des Gehäuses
(5) angeordnet ist,  wobei die Kontaktfeder einen biegsamen
Federabschnitt (17, 18, 19) aufweist, der sich zwischen dem ersten
und zweiten Kontaktabschnitt (4, 2) erstreckt,  wobei das Gehäuse (5)
eine Anschlagfläche
(21) aufweist, die für
das Begrenzen einer Bewegung des Federabschnittes (17, 18, 19) vorhanden
ist;  wobei der Federabschnitt einen ersten, einen zweiten und einen
dritten Abschnitt (17, 18, 19) aufweist, die über zwei Biegungen (9, 10)
verbunden sind;  wobei der zweite Federabschnitt längs einer
Vorderseite (24) des Gehäuses
(5) angeordnet ist;...
Patent DE-10322027-B4 (DE)
Title: Bahnantrieb mit Dichtungsanordnung
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F16J15/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2013-03-07
Abstract: Bahnantrieb mit einem ölgeschmierten Getriebe, wobei sich zwischen der elektrischen Maschine des Bahnantriebs und dem Getriebe zumindest eine Dichtungsanordnung (10) mit mehreren Dichtflächen (11) zwischen der Welle (1) und der Dichtungsanordnung (10) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Dichtfläche wenigstens eine umlaufende Nut (8) aufweist.
Patent DE-10329776-B4 (DE)
Inventor: PODBIELSKI LEOBALD
IPC: B66F9/24
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-04-13
Abstract: Lateral guidance transportation systems include at least one route, on which at least one transportation vehicle is guided as the main vehicle. The main vehicle is energized by a primary circuit having a contact wire arranged along the route, or contactlessly. The main vehicle includes a lifting platform that is drivable by a drive, and on which there is at least one satellite vehicle. The satellite vehicle also includes a drive for automatically moving along an additional route, and which is arranged for transporting goods. The additional route includes a satellite route section for the positioning and parking of the satellite vehicle. The satellite route section is truly alignable, by positioning the main vehicle on satellite routes arranged transversely to the route, on shelves. Satellite route sections and satellite routes include primary conductors energized contactlessly by the main vehicle.
Patent DE-10340247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von mehreren Displays in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DITTMANN HARALD
IPC: G09G5/12
Filed: 2003-08-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von mehreren Displays (1, 2, 3) in einem Kraftfahrzeug mit einer ersten Signalquelle, welche bildlich darstellbare Informationen an mindestens ein Display (1, 2, 3) liefert und mindestens einer weiteren Signalquelle, welche von der ersten Signalquelle unabhängige, bildlich darstellbare, Informationen erzeugt und mindestens einem Modul, welches die von der ersten Signalquelle erzeugten, bildlich darstellbaren Informationen an die verschiedenen Displays (1, 2, 3) verteilt, wobei das mindestens eine Modul die von den weiteren Signalquellen erzeugten bildlich darstellbaren Informationen in die von der ersten Signalquelle erzeugten bildlich darstellbare Informationen integrieren kann, so dass auf dem Display (1, 2, 3) sowohl die Informationen der ersten, als auch die Informationen mindestens einer weiteren Signalquelle erscheinen, wobei die mindestens eine weitere Signalquelle bildlich darstellbare, sicherheitsrelevante Informationen erzeugt und wobei die sicherheitsrelevanten Informationen einer weiteren Signalquelle auf einem eigenen Bus und mit eigener Spannungsversorgung, unabhängig von der ersten Signalquelle übertragen werden.
Patent DE-10352996-B4 (DE)
Title: Bootsmodul und aus mindestens zwei Bootsmodulen zusammengesetztes Boot
Inventor: REIMLER FRED
IPC: B63B3/08
Filed: 2003-11-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: Bootsmodul
(3, 5, 7, 9; 27, 23, 25, 29), das eine vollständige Längssektion eines Bootes bildet
und mit mindestens einem weiteren gleichartigen Bootsmodul zu einem
Boot zusammensetzbar ist, mit einem selbstragenden innenliegenden
Tragrahmen (11) zur Verbindung mit mindestens einem weiteren Bootsmodul
und zur Anbringung von Bootseinrichtungen, und mit einer an dem Tragrahmen
(11) außen
befestigten, nicht tragenden Bootswand (13, 15), die in Form von
zwei identischen oder spiegelsymmetrischen Halbschalen ausgebildet
ist, deren untere Endabschnitte (17, 19) einen Kiel bilden.
Patent DE-10356609-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-12-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Spannvorrichtung (100) mit  einem Gehäuse (110), das eine Kolbenaufnahmeöffnung (111) mit einem erweiterten Endabschnitt (111a) aufweist,  einem Kolben (120), der in der Öffnung (111) verschiebbar ist, sich durch den erweiterten Endabschnitt (111a) erstreckt und aus dem erweiterten Endabschnitt (111a) in eine Ausrückrichtung herausragt, um ein umlaufendes flexibles Übertragungsmedium (TC) mit einer Spannkraft zu beaufschlagen,  Zahnstangen (121), die an entgegengesetzten Seiten des Kolbens (120) ausgebildet sind,  einer Ausrückvorspannfeder (130), die den Kolben (120) in die Ausrückrichtung vorspannt,  einem Schulteraufnahmering (140), der auf der Außenseite des Kolbens (120) und in dem erweiterten Endabschnitt (111a) der Kolbenaufnahmeöffnung (111) angeordnet ist und ein Paar von Nuten (141) mit schrägen Schulterstück-Eingriffsflächen aufweist,  einer Feder (150), die ebenfalls in dem erweiterten Endabschnitt (111a) angeordnet ist und den Schulteraufnahmering (140) in die Ausrückrichtung vorspannt,  einem Paar von keilförmigen Schulterstücken (160), die ebenfalls in dem erweiterten Endabschnitt (111a) der Kolbenaufnahmeöffnung...
Patent DE-10392229-B4 (DE)
Title: Absenkbares stoßaktiviertes Bohrlochvibrationswerkzeug
Inventor: STOESZ CARL W
IPC: E21B31/113
Filed: 2003-01-29
Granted: 2010-01-28
Abstract: Bohrloch-Vibrationswerkzeug  – mit einem hohlen Werkzeuggehäuse (12), das in ein Bohrloch absenkbar ist,  – mit einem in dem Werkzeuggehäuse (12) längs verschiebbaren Kolben (16), der eine Kolbenbohrung (28) aufweist und in einer ersten Richtung vorgespannt ist, die parallel zur Längsachse des Werkzeuggehäuses (12) ist,  – mit einem in einer Stoßventilanordnung (50) angeordneten Vibrationsmechanismus (56, 58, 60), der so ventilgesteuert ist, dass wiederholt der Fluidstrom unterbrochen und an den Kolben eine Kraft in einer zweiten Richtung angelegt wird, die parallel zur Längsachse des Werkzeuggehäuses (12) und zur ersten Richtung entgegengesetzt ist, und dass wiederholt der Fluidstrom wiederhergestellt und die Kraft an dem Kolben aufgehoben wird,  gekennzeichnet durch  – eine durch das Werkzeuggehäuse (12) hindurchgehende Gehäusebohrung (26), deren Durchmesser im Wesentlichen dem Durchmesser der Kolbenbohrung (28) entspricht, und  – die Stoßventilanordnung (50), die durch einen Arbeitsstrang hindurch im Bohrloch abwärts pumpbar ist, deren Außendurchmesser in der...
Patent DE-19516023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von gestanzten Bögen
Inventor: VOSSEN MANFRED
IPC: B65H33/04
Filed: 1995-05-04
Granted: 2004-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von gestanzten Bögen (2), mit  – einer Ablage (1), in der mehrere Stapel (3) von gestanzten Bögen (2) nebeneinander ablegbar sind, wobei die Ablage (1) ein vorderes Gatter (7) aufweist, das. im wesentlichen lotrecht angeordnet ist,  – einer Aufnahme (12) für ungestanzte Bögen (11), mit einer Handhabungseinrichtung für die ungestanzten Bögen (11), die bei einer vorgebbaren Höhe der Stapel (3) von gestanzten Bögen (2) auf alle diese Stapel (3) einen diese allesamt überdeckenden ungestanzten Bogen (11) ablegt,  – einem Ablagetisch, der in horizontaler Richtung zwischen einer in der Ablage (1) befindlichen Stapelstellung und einer außerhalb der Ablage (1) im Bereich der Aufnahme (12) liegenden Aufnahmestellung verschieblich und zusätzlich in lotrechter Richtung positionierbar ist, wobei der Ablagetisch zur Aufnahme eines ungestanzten Bogens (11) aus der Ablage (1) heraus in die Aufnahmestellung und gemeinsam mit dem ungestanzten Bogen (11) in die Stapelstellung in der Ablage (1) fahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass der Ablagetisch zum Durchgreifen des vorderen Gatters (7) als Ablagerechen (4) ausgebildet ist,  – dass das vordere Gatter (7) in lotrechter Richtung verschieblich ist, wobei die Bewegungen von Aklagerechen (4) und vorderem Gatter (7) zum Aufnehmen eines ungestanzten Bogens (11) und Einführen desselben in die Ablage (1) koordiniert sind wie folgt:  – Herausfahren des Ablagerechens (4) aus der Ablage (1) von der Stapelstellung in die Aufnahmestellung in abgesenkter Position des Ablagerechens (4) unter Aufnahme eines ungestanzten Bogens (11) aus der Aufnahme (12),  – Anheben des Ablagerechens (4) außerhalb der Ablage (1) mitsamt dem ungestanzten Bogen (11) in eine angehobene Position und Absenken des vorderen Gatters (7),  – Einfahren des Ablagerechens (4) in der angehobenen Position oberhalb des vorderen Gatters (7) mitsamt dem ungestanzten Bogen (11) in die Stapelstellung,  – Anheben des vorderen Gatters (7).
Patent DE-19533363-B4 (DE)
Title: Dichtungsring
Inventor: SWENSEN JEFFREY E
IPC: F01D11/00
Filed: 1995-09-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Dichtungsring, der folgende Merkmale aufweist: einen ringförmigen Schleifenteil (12) mit einer ersten, im Wesentlichen glatten Oberfläche (24), die zur Beaufschlagung durch ein erstes Fluidum hohen Druckes bestimmt ist, und einer zweiten Oberfläche (26), die zur Beaufschlagung durch ein zweites Fluidum niedrigeren Druckes bestimmt ist; einen ersten ringförmigen Fußteil (14), der sich vom einen Ende des Schleifenteils (12) bis zu einem freien Ende (44) dieses Fußteils (14) erstreckt und der eine erste, im Wesentlichen glatte Oberfläche, die sich von der ersten Oberfläche (24) des Schleifenteils (12), flächengleich mit dieser, zum freien Ende (44) dieses Fußteils (14) erstreckt, sowie eine zweite Oberfläche aufweist, die sich von der zweiten Oberfläche (26) des Schleifenteils (12), flächengleich mit dieser, zu dem freien Ende (44) dieses Fußteils (14) erstreckt, welcher einen gekrümmten Abschnitt (42) besitzt, der eine erste ringförmige Dichtfläche (46) an der ersten Oberfläche des ersten Fußteils (14) besitzt, wobei das freie Ende (44) des ersten Fußteils (14) mit dem zweiten Fluidum niedrigeren Druckes in Fluidberührung ist, und einen zweiten ringförmigen Fußteil (16), der sich vom anderen Ende des Schleifenteils (12) zu einem zweiten freien Ende (54) erstreckt und eine erste, im Wesentlichen glatte Oberfläche aufweist, die sich von der ersten Oberfläche (24) des Schleifenteils (12), flächengleich mit dieser, zum freien Ende (54) des zweiten Fußteils (16) erstreckt, sowie eine zweite Oberfläche aufweist, die sich von der zweiten Oberfläche (26) des Schleifenteils (12), flächengleich mit dieser, zu dem freien Ende (54) des zweiten Fußteils (16) erstreckt, welcher einen gekrümmten Abschnitt (52) besitzt, der eine zweite ringförmige Dichtfläche (56) an der ersten Oberfläche des zweiten Fußteils (16) besitzt, wobei das freie Ende (54) des zweiten Fußteils (16) mit dem zweiten Fluidum niedrigeren Druckes in Fluidberührung ist und wobei die gekrümmten Abschnitte (42, 52; 142, 152; 242, 252; 342, 352; 442, 452; 542, 552; 642, 652; 742, 752) der ersten und zweiten Fußteile bei Betrachtung im Längsschnitt Teilkreise sind, die sich je über einen Bogen von ungefähr 180° erstrecken.
Patent DE-19636784-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Permanentmagnet-Synchronmotor
Inventor: NAKAZAWA YOSUKE
IPC: H02P27/04
Filed: 1996-09-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Steuerungsvorrichtung
(10) für
einen Permanentmagnet-Synchronmotor, die mittels eines Dreipunkt
NPC-Inverters einen Permanentmagnet-Synchronmotor steuert, mit:  einer
Strombefehlswert-Erzeugungseinheit (11), die als ihre Eingaben einen
Drehmomentbefehl (TorqRef), die Motorkreisfrequenz (ωr) und den
Magnetflußrichtungsstromkorrekturwert
(ΔIdRef)
empfängt,
der von der nachfolgend genannten Magnetflußrichtungsstromkorrekturwert-Erzeugungseinheit
(16) ausgegeben wird, und die einen zu dem Drehmomentbefehl (TorqRef)
proportionalen Drehmomentrichtungsstrombefehl (IqRef) und einen
Magnetflußrichtungsstrombefehl
(IdRef) erzeugt, der unterhalb der konstanten Kreisfrequenz (ωr0) gleich
dem Magnetflußrichtungsstromkorrekturwert
(ΔIdRef)
und oberhalb der konstanten Kreisfrequenz (ωr0) gleich der Summe aus Magnetflußrichtungsstromkorrekturwert
(ΔIdRef)
und einer frequenzabhängigen
Magnetflußrichtungsstrom-Komponente
ist;  einer Spannungsbefehls-Erzeugungseinheit (12), die als ihre
Eingaben den Magnetflußrichtungsstrombefehl
(IdRef) und den Drehmomentrichtungsstrombefehl (IqRef) empfängt, welche
von der Strombefehlswert-Erzeugungseinheit (11) ausgegeben werden,
und die einen Magnetflußrichtungsspannungsbefehl
(VdRef) und einen Drehmomentrichtungsspannungsbefehl (VqRef) erzeugt;  einer
Polarkoordinaten-Wandlereinheit (13), die als ihre Eingaben den
Magnetflußrichtungsspannungsbefehl (VdRef)
und den Drehmomentrichtungsspannungsbefehl (VqRef) empfängt, welche
von der Spannungsbefehls-Erzeugungseinheit (12) ausgegeben werden,
und die den Spannungsvektorbetrag (|V|) und den Spannungsvektorwinkel
(δ)...
Patent DE-19645568-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Halbleiterbauelement
Inventor: NAKAMURA KAZUKO
IPC: H01L21/66
Filed: 1996-11-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit folgenden Schritten:  Präparieren
einer Halbleiterscheibe mit einem Ausbildungsbereich für einen
integrierten Halbleiterschaltkreis (1a), einen um den Ausbildungsbereich
herum gebildeten Trennbereich (6), einer ersten Kontaktinsel (2)
auf dem Ausbildungsbereich, einer zweiten Kontaktinsel (3) auf dem
Trennbereich (6) und einer elektrischen Verbindung (7) zwischen
der ersten Kontaktinsel (2) und der zweiten Kontaktinsel (3);  Trennen
der Verbindung (7) durch Ausbilden einer Vertiefung (8a) an einer
Grenze zwischen dem Ausbildungsbereich und dem Trennbereich (6);  Bilden
einer Isolationsschicht (9), die einen Trennschnitt der Verbindung
(7) in der Vertiefung (8a) abdeckt; und  Trennen der Halbleiterscheibe
entlang dem Trennbereich (6), um den integrierten Haibleiterschaltkreis
zu einem Chip zu vereinzeln.
Patent DE-19648342-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: LAUINGER THOMAS
IPC: F16F15/30
Filed: 1996-11-22
Granted: 2010-10-21
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei entgegen dem Widerstand von zumindest einem Energiespeicher verdrehbaren Bauelementen, die Beaufschlagungsbereiche zur Komprimierung des Energiespeichers besitzen, wobei der Energiespeicher aus wenigstens zwei Schraubenfedern besteht, von denen die eine, erste, Schraubenfeder zumindest teilweise innerhalb des durch die Windungen der anderen, zweiten, Schraubenfeder gebildeten Hohlraumes aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schraubenfeder einen Endabschnitt mit wenigstens einer Windung besitzt, die einen größeren mittleren Windungsdurchmesser aufweist als die innerhalb der zweiten Feder aufgenommenen Windungen, so daß der Endabschnitt der ersten Schraubenfeder sich an einer Endwindung der zweiten Schraubenfeder – in Achsrichtung des Energiespeichers betrachtet – abstützen kann.
Patent DE-19712794-B4 (DE)
Title: Endkonstruktion für ein Seitenblick-Endoskop
Inventor: KATSURADA HIROYUKI
IPC: G02B23/24
Filed: 1997-03-26
Granted: 2007-11-22
Abstract: Endkonstruktion
für ein
Seitenblick-Endoskop, mit  einem Endkörper (1),  einer Aufnahmenut
(2), deren vorderes Ende an der Stirnseite des Endkörpers (1)
offen ist,  einem in der Aufnahmenut (2) schwenkbar aufgenommenen
Hebeteil (3) für
ein Behandlungsinstrument (60), und  einer Endkappe (30) mit
einem geschlossenen vorderen Ende und einem offenen hinteren Ende,
die an dem Endkörper
(1) lösbar
befestigt ist und diesen umgibt,  gekennzeichnet durch  eine
an der Stirnfläche
des Endkörpers
(1) vorgesehene Brücke
(11), die sich über
die vordere Öffnung
der Aufnahmenut (2) erstreckt,  eine mit der Brücke (11)
an dem vorderen Ende des Endkörpers
(1) gebildete Aussparung (112a) und  einen an dem geschlossenen
Ende der Endkappe (30) vorgesehenen Vorsprung (33), der in die Aussparung
(112a) eingreift, wenn die Endkappe (30) vollständig auf dem Endkörper (1)
befestigt ist.
Patent DE-19717489-B4 (DE)
Inventor: SCHIMION WERNER
IPC: C25D17/12
Filed: 1997-04-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: The arrangement is intended for electrogalvanic coating of strips (2) with a metal. Such strips run through an acid electrolyte enriched with the metal, in a direction parallel to at least one non-dissolvable anode from which a current flows to the strip connected as a cathode, and the metal from the electrolyte is deposited onto the strip surface. Each anode is divided into anode strips (5a, 5b) parallel to the direction of motion of the strip (2). These anode strips are insulated from one another, and are individually supplied with current.