baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Teilen von Früchten
IPC: B26D3/26
Filed: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Teilen von Früchten (10), insbesondere Äpfeln oder Tomaten, welche ein im Wesentlichen kreisförmiges Schneidmittel (20) mit einer ringförmigen ersten Klinge (22) und mehreren radial zur ersten Klinge angeordnete zweiten Klingen (23), sowie ein Widerlager (30) mit Auswerfermitteln (31) zum Auswerfen der geteilten Früchte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmittel (20) und das Widerlager (30) jeweils komplementär zueinander ausgebildete, zusammenwirkende Positioniereinrichtungen (27, 32) aufweisen.
Patent DE-202010007590-U1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung für einen Wasserwerfer
IPC: A62C31/03
Filed: 2010-06-04
Abstract: Düsenvorrichtung für einen Wasserwerfer, mit einer Einrichtung zum Einstellen der Durchflussmenge, wobei die Einstelleinrichtung einen bezüglich seiner Mittelachse axial verstellbaren Ventilteller (28) aufweist, der mittels eines Rastmechanismus in mehrere definierte, stabile Axialpositionen einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus von der Mittelachse des Ventiltellers (28) entfernt angeordnete, sich in Axialrichtung erstreckende Rastelemente aufweist.
Patent DE-202010010492-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Testung eines Batterie-Management-Systems
IPC: G01R31/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Testung eines Batterie-Management-Systems, bestehend aus mindestens einer Spannungsquelle, an welcher ein zu testendes Batterie-Management-System (2) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle ein Batteriesimulator (1) ist.
Patent DE-202010010964-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
IPC: A47C19/22
Filed: 2010-08-03
Abstract: Ablagevorrichtung (2) zur schraublosen Montage an einem Bettrahmen (44), mit einem Ablageelement (6) sowie mit einem daran verschiebbar angeordneten und in Abhängigkeit von der Rahmenbreite (45) des Bettrahmens (44) fixierbaren Haltelement (4) mit einem Montageschenkel (20), der im Montagezustand eine Rahmenkante (46) des Bettrahmens (44) unter Bildung einer ersten Anlagestelle (A1) an den Bettrahmen (44) übergreift, wobei die dem Montageschenkel (20) zugewandte Anlageseite des Ablageelements (6) eine zweite Anlagestelle (A2) an den Bettrahmen (44) bildet, deren Abstand zur ersten Anlagestelle (A1) von der Justierung des Halteelements (4) am Ablageelement (6) bestimmt ist.
Patent DE-202010012294-U1 (DE)
Title: Huckepacklösung für Hygiene To Go
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-09-07
Abstract: Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass Verpackungen von Hygiene-Artikel an eine Packung Papiertaschentücher angeklebt werden.
Patent DE-202010013139-U1 (DE)
Title: Schnittstellenadapter für einen elektronischen Sensor
IPC: G08C17/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: Schnittstellenadapter (200) für einen optoelektronischen Sensor (100), insbesondere Laserscanner, wobei der Sensor (100) in einem Gehäuse (124) mit einem Lichtdurchtritt (126) für das Detektionslicht (106, 112) des Sensors (100) untergebracht ist und wobei der Schnittstellenadapter (200) eine optische Schnittstelle (206) zur Kommunikation mit dem Sensor (100) und eine Standardschnittstelle (214) zur Kommunikation mit einem Parametriergerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnittstellenadapter (200) in seiner Formgebung an einen Gehäusebereich (128, 130) des Sensors (100) in der Umgebung des Lichtdurchtritts (126) angepasst ist, so dass der Schnittstellenadapter (200) lagefest mit dem Sensor (100) verbindbar ist und für die Kommunikation zwischen dem Schnittstellenadapter (200) und dem Sensor (100) eine Sichtverbindung durch den Lichtaustritt (126) besteht.
Patent DE-202011003671-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für Werkzeuge, Farbeimer und andere Utensilien an Leitern und Gerüsten
IPC: E06C7/14
Filed: 2011-03-07
Abstract: Ablageschale für Werkzeuge, Farbeimer und andere Utensilien an Leitern und Gerüsten dadurch gekennzeichnet, dass in die quadratischen Leitersprossen (2) eines Leiterholms (1) ein Einsteckrohr (10) mit zwei um 90° versetzten Fixierschrauben bis zu einem Anschlagstift (13) formschlüssig eingeschoben wird (1 und 3.1)
Patent DE-202011004204-U1 (DE)
Title: Innenhof eines Gebäudes
IPC: G09B23/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Innenhof oder Innenraum eines Gebäudes, aufweisend: wenigstens eine Bodenfläche und/oder wenigstens eine begrenzende Fläche; im Wesentlichen durchsichtige Schutzplatten und Flachbildschirme, wobei die wenigstens eine Bodenfläche und/oder wenigstens eine begrenzende Fläche mit den Schutzplatten sowie darunter bzw. dahinter angebrachten Flachbildschirmen gepflastert ist.
Patent DE-202011004330-U1 (DE)
Title: Folienbeutel mit Standboden
IPC: B65D30/16
Filed: 2011-03-23
Abstract: Verpackungsbehälter für Schüttgüter, insbesondere Sack oder Beutel aus Kunststofffolie, mit zumindest einer das Schüttgut umhüllenden Behälterwandung, welche mittels zumindest einer Vorder- und Rückwand und einem im Bodenbereich die Vorder- und Rückwand miteinander verbindenden Standboden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Standboden (4) aus aufeinanderliegenden, inneren Lagen (9, 10) zumindest eines wenigstens einseitig in Längsrichtung gefalteten Schlauchbahnabschnittes (22, 22') gebildet ist.
Patent DE-202011005329-U1 (DE)
Title: Navigationssystem für führerlose Fahrzeuge
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Navigationssystem für führerlose Fahrzeuge und Fahrerassistenz, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsbestimmung und Bewegungsrichtung des Fahrzeugs innerhalb eines vorgegebenen, begrenzten Gebietes (1) unter Zuhilfenahme von mindestens einer ortsfesten Kamera (2), welche die Bewegung des Fahrzeugs (3) innerhalb dieses Gebietes von außerhalb dieses Gebietes erfasst, erfolgt, und
Patent DE-202011005544-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine angebrochene Flasche
IPC: B65D39/04
Filed: 2011-04-19
Abstract: Verschluss für eine angebrochene Flasche, insbesondere eines kohlensäurehaltigen Getränkes, gekennzeichnet durch einen in den Flaschenhals einzusetzenden Stopfen, der auf einem Abschnitt seiner Länge zwischen einem unteren (10) und einem oberen Pressstempel (4) einen Zylinder (6) aus einem elastischen Material aufweist, wobei sich von dem unteren Pressstempel (10) aus ein Gewindebolzen (2) durch den Zylinder (6) und den oberen Pressstempel (4) bis zu einem auf dem oberen Pressstempel (4) abgestützten Schraubgriff (1) erstreckt und der Gewindebolzen (2) oben in den Schraubgriff (1) und unten in dem unteren Pressstempel (10) in eine eingepaßte Gewindescheibe (7) greift und oben mit dem Schraubgriff drehfest verbunden ist.
Patent DE-202011050645-U1 (DE)
Title: Schaltgabel
IPC: F16H63/32
Filed: 2011-07-06
Abstract: Schaltgabel für ein Fahrzeuggetriebe, mit einem Mittelteil und zwei Armbereichen dadurch gekennzeichnet, dass die Armbereiche eine Verrippung aufweisen.
Patent DE-202011051152-U1 (DE)
Title: Strom-Tankstelle
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Strom-Tankstelle, mit einem Gehäuse, und mit wenigstens einer Zapfstelle für elektrische Energie, und mit wenigstens einer bis auf den Boden reichenden Säule, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) und die Säule (2) durch zwei unterschiedliche Bauteile gebildet sind, das Gehäuse (3) in einem Abstand oberhalb des Bodens (4) angeordnet ist, wobei der Abstand wenigstens 40 cm beträgt, und das Gehäuse (3) von der Säule (2) getragen ist.
Patent DE-202011100243-U1 (DE)
Title: Gleichstromwandler mit ultraniedrigem lastfreiem Leitungsverlust
IPC: H02M3/335
Filed: 2011-05-04
Abstract: Gleichstromwandler mit ultraniedrigem lastfreiem Leitungsverlust, umfassend:  eine Gleichstromquelle (11) umfassend einen positiven und einen negativen Anschluss, und einen Transformator (21) umfassend eine Primärseite und eine Sekundärseite, worin:  Die Primärseite umfasst eine erste Wicklung (N1), einen ersten MOSFET (Q1) und einen PWM Regler (31), wobei ein Ende der ersten Wicklung (N1) mit dem positiven Anschluss der Gleichstromquelle (11) elektrisch verbunden ist und ein entgegen gesetztes Ende davon ist mit dem ersten MOSFET (Q1) elektrisch verbunden ist, wobei der erste MOSFET (Q1) elektrisch mit dem PWM Regler (31) verbunden ist, wobei der PWM Regler (31) die Funktion hat, in einen 'Burst'-Betrieb, einen Pulsübersprungsbetrieb und einen Auszeitmodulationsbetrieb bei geringer Last einzutreten;  die Sekundärseite umfasst eine zweite Wicklung (N2), eine dritte Wicklung (N3), eine Antriebssteuereinheit (41), eine Gleichrichtungseinheit (51) und einen zweiten MOSFET (Q2), wobei die Gleichrichtungseinheit (51) mit der Antriebssteuereinheit (41) elektrisch verbunden ist, wobei die Antriebssteuereinheit (41) mit dem...
Patent DE-202011108950-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung
IPC: H02H9/04
Filed: 2011-12-13
Abstract: Überspannungsschutzschaltung (10) zum Ankoppeln an einen Gleichspannungsausgang eines Netzteils, wobei die Überspannungsschutzschaltung Folgendes umfasst: einen ersten Anschluss (20) und einen zweiten Anschluss (22) zum Ankoppeln der Überspannungsschutzschaltung an den Gleichspannungsausgang des Netzteils, eine erste Suppressordiode (16) mit einer Durchbruchspannung, die über der vorgegebenen Ausgangsspannung des Netzteils und unter einer Spannung liegt, bei der eine an den Gleichspannungsausgang angeschlossene Last zerstört wird, einen zu der ersten Suppressordiode (16) parallel geschalteten ersten Elektrolytkondensator (12), und eine erste Drosselspule (26), die zwischen den ersten Anschluss (20) und einem ersten Zusammenschaltungspunkt (28) der ersten Suppressordiode (16) mit dem ersten Elektrolytkondensator (12) geschaltet ist, und eine zweite Drosselspule (30), die zwischen den zweiten Anschluss (22) und einem zweiten Zusammenschaltungspunkt (32) der ersten Suppressordiode (16) mit dem ersten Elektrolytkondensator (12) geschaltet ist.
Patent DE-202012003866-U1 (DE)
Title: Reinigungskopf zum Reinigen von Filterelementen einer Filteranlage
IPC: B01D46/04
Filed: 2012-04-18
Abstract: Reinigungskopf zum Reinigen von in einem Filter eingebauten Filterelementen, zum Beispiel Filterschläuchen oder Filtertaschen, der a) zur Reinigung eines Filterelements (9) in das Filterelement (9) einführbar und parallel zu einer Längsachse des Filterelements (9) bewegbar ist, b) wobei der Reinigungskopf (1) einen Reinigungskopfkörper, c) wenigstens ein Spreizmodul (3, 4, 5) und d) eine Spreizvorrichtung zum Spreizen des wenigstens einen Spreizmoduls (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202012004037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung auktar Akku - Ladung
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zum betreiben einer Beleuchtungseinrichtung mit autarker Akku-Nachladung. dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung aus einem in das Rollgehäuse fest eingebauten und in Leinenrollrichtung ausgerichteten Scheinwerfer sowie einem Positionslicht besteht. Diese werden über einen integriertem und selbstnachladendem Akku betrieben.
Patent DE-202012006277-U1 (DE)
Title: Löschvorrichtung für die maritime Brandbekämpfung zur Anwendung für Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper oder Offshoreanlagen
IPC: A62C3/10
Filed: 2012-06-29
Abstract: Löschvorrichtung für die maritime Brandbekämpfung zur Anwendung für Wasserfahrzeuge (2), Schwimmkörper oder Offshoreanlagen, zumindest bestehend aus:  • einer Löschwasserleitung (1, 1.1, 1.2), deren erstes Ende in das als Löschwasserquelle dienende Fahr- bzw. Umgebungswasser (10) hineinragt und deren zweites Ende sich bis zu einer beliebig am Wasserfahrzeug (2), Schwimmkörper oder Offshoreanlage platzierten Sprüheinrichtung (3) erstreckt,  • einer von einer Druckfluidquelle (4, 4.1, 4.2) bis zur Sprüheinrichtung (3) sich erstreckenden Druckfluidleitung (5) sowie  • zumindest einer Auslösevorrichtung (6) zur Freigabe des Druckfluidvolumenstroms,  wobei im Auslösefall die gleichzeitig mit Druckfluid und Fahr- bzw. Umgebungswasser beaufschlagbare Sprüheinrichtung (3) zur Erzeugung eines Löschwasser-Druckfluid-Sprühnebels (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202012007434-U1 (DE)
Title: Fertigsauce zur Aufwertung von selbstgemachtem Katzenfutter
IPC: A23K1/16
Filed: 2012-08-01
Abstract: Sauce für selbst hergestelltes Katzenfutter dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt sowohl ernährungsphysiologisch relevante, als auch geschmacksgebende Stoffe enthält.
Patent DE-202012008891-U1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und LED-Modul dafür
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Flüssigkristallanzeigeschirm; eine Chassisbaugruppe, in der der Flüssigkristallanzeigeschirm untergebracht ist; eine Lichtleiterplatte, die dafür ausgelegt ist, Licht zu dem Flüssigkristallanzeigeschirm zu leiten; und ein Leuchtdioden- bzw. LED-Modul mit mehreren LED-Kapselungen, die Licht lateral zu der Lichtleiterplatte emittieren, und einer Leiterplatte (PCB), an der die LED-Kapselungen angebracht sind; und wobei die Lichtleiterplatte in einer Vorderseite der PCB des LED-Moduls positioniert ist und das LED-Modul ferner einen Verbinder umfasst, der dergestalt an der PCB angebracht ist, dass sich der Verbinder hinter einer Hinterseite der Lichtleiterplatte befindet.
Patent DE-202012010124-U1 (DE)
Title: Kniegelenk
IPC: A61F2/64
Filed: 2012-10-23
Abstract: Kniegelenk zur Verbindung mit einer Oberschenkelprothese und einer Unterschenkelprothese, wobei das Kniegelenk Folgendes aufweist:  ein Knieelement (1), das einen feststehenden Sitz (11), eine in integraler Weise mit dem feststehenden Sitz (11) verbundene bewegliche Platte (13), eine zwischen dem feststehenden Sitz (11) und der beweglichen Platte (13) gebildete Gewindeöffnung (12) sowie einen Zwischenraum (14) aufweist, der zwischen dem feststehenden Sitz (11) und der beweglichen Platte (13) gebildet ist und mit der Gewindeöffnung (12) in Verbindung steht, wobei die bewegliche Platte (13) mit Druck beaufschlagt werden kann, so dass sie sich in Richtung auf den feststehenden Sitz (11) bewegt und dadurch die Größe des Zwischenraums (14) reduziert werden kann;  eine obere Verbindungseinheit (2), die oben an dem Knieelement (1) zur Verbindung mit der Oberschenkelprothese angeordnet ist und die an der beweglichen Platte (13) anliegt; und  eine Schwenkachse (3), die einen Gewindebereich (31) aufweist, der in die Gewindeöffnung (12) eingeschraubt...
Patent DE-202012010658-U1 (DE)
Title: Umluft-Heizung zum Auftauen und Erwärmen von Honig
IPC: A01K59/00
Filed: 2012-11-07
Abstract: Die Umluft-Heizung zum Auftauen und Erwärmen von Honig ist gekennzeichnet durch:  1. einen Kunststoff-Bienenhaus-Deckel (Styropor oder PU-Schaum) mit einer Innen-Aussparung (295 × 240 mm/30 mm tief)  2. eine Heizung (Heizkabel/Heizplatte/Heizstäbe)  3. einen Lüfter für die Umluft (Radial- oder Axial-Lüfter)  4. eine Lochblech-Abdeckplatte für die Innen-Aussparung (Aluminium oder Edelstahl)  5. eine Temperatur-Regelung (Digitales elektronisches Thermostat mit Steuerung oder Kapillar-Thermostat)  An Anspruch 1 werden die Ansprüche 2, 3, 4, 5 montiert.
Patent DE-202012100261-U1 (DE)
Title: Mehradriges Kabel mit Anschlusskomponente
IPC: H01R13/506
Filed: 2012-01-25
Abstract: Konfektioniertes mehradriges Kabel mit einer Anschlusskomponente zum elektrischen und mechanischen Verbinden, wobei die Anschlusskomponente: ein Gehäuse (10) mit einem inneren Gehäuseabschlussteil (20) und einem Gehäusedeckel (13) aufweist, das zur Aufnahme und Befestigung eines Anschlussblocks (40) mit angebrachtem Kabel (60) sowie einer Verbindungsleiterplatte (30) mit angeschlossenen Steck-Kontakten (34) und aufgebrachten Schneidklemmkontakten (54) zur Kontaktierung von Kabeladern (62) im Anschlussblock (40) eingerichtet ist, einen Anschlussblock (40) zum Anschluss der einzelnen Adern (62) eines Kabels (60) an die Kontakte (34) mit in etwa der Kabelerstreckung verlaufenden Durchgangsöffnungen (44) für die Adern (62) und senkrecht zu den Durchgangsöffnungen (44) verlaufenden Schneidklemmkontaktführungen, durch welche auf der Leiterplatte (30) im wstl. senkrecht aufgebrachte Schneidklemmkontakte (54) die in den Durchgangsöffnungen (44) aufgenommenen Leiter der Adern (62) nach Durchtrennen der Aderisolierung kontaktieren, eine im Gehäuse einsetzbaren Zugentlastung für das angeschlossene Kabel, mit – einer im wstl. senkrecht zu einer Isolierplatte (17) verlaufenden Verrast-Rillenplatte...
Patent DE-202012103446-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug mit einem Heizgerät
IPC: B29C33/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Formwerkzeug mit einem Heizgerät, aufweisend: eine obere Formhälfte (10), die eine Verbindungsfläche (11) aufweist; ein untere Formhälfte (20), die an die obere Formhälfte (10) angepasst ist und eine leitfähige Leiterschicht (21), eine auf der Leiterschicht (21) aufliegende, der Verbindungsfläche (11) zugewandte Gegenfläche (211), eine an der Oberfläche der Leiterschicht (21) angeordnete, der Gegenfläche (211) abgewandte Isolationsfläche (212) und einen elektrisch isolierend an der Isolationsfläche (212) angeordneten Isolationsabschnitt (22) aufweist; zwei Leitersteifen (30), die leitfähig an der Leiterschicht (21) der unteren Formhälfte (20) angeordnet sind; und zwei Leitungen (40), die leitfähig an die jeweiligen Leitersteifen (30) angeschlossen sind, wobei der Widerstand der Leitungen (40) geringer ist als derjenige der Leiterschicht (21).
Patent DE-202013000039-U1 (DE)
Title: Galvanisch abgeschiedenes Formwerkzeug mit integrierter elektrischer Flächenheizung
IPC: B29C33/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Das galvanisch abgeschiedene Formwerkzeug mit integrierter elektrischer Heizung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Flächenheizung (3) in der Wandstärke des Formwerkzeuges integriert ist. Die Carbon Heizung ist in die Wandstärke des Formwerkzeuges eingalvanisiert oder auf andere Weise luftdicht eingekapselt.
Patent DE-202013000576-U1 (DE)
Title: Hülsensystem für die schablonengeführte dentale Implantologie
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Hülsensystem für die schablonengeführte dentale Implantologie, umfassend: a) eine sich entlang einer Masterlängsachse axial erstreckende Masterhülse (10) mit – einer Masteraußenfläche, die ausgebildet ist, um die Masterhülse axial und gegen Rotation um die Längsachse gehalten in einer Bohrschablone zu befestigen, – einer Masterinnenfläche zur Aufnahme einer Bohrhülse b) eine sich entlang einer Bohrlängsachse axial erstreckende Bohrhülse (50) mit – einer Bohrhülsenaußenfläche, die ausgebildet ist, um die Bohrhülse in der Masterhülse anzuordnen, – einer Bohrhülseninnenfläche zur Führung eines Knochenbohrers, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrhülse mittels eines Bajonettverschlusses (63, 64, 22, 23a–d) an der Masterhülse lösbar befestigt ist.
Patent DE-202013000808-U1 (DE)
Title: Ultraviolett-Abstrahlvorrichtung
IPC: A61L9/20
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ultraviolett-Abstrahlvorrichtung, aufweisend einen Grundkörper (1) und aufweisend einen Ultraviolett-Strahler (2) mit einem Ultraviolett-Abstrahlbereich (3), wobei mit dem Ultraviolett-Strahler (2) eine desinfizierend wirkende Ultraviolettstrahlung abgebbar ist, und aufweisend ein Leuchtmittel (4) mit einem Lichtabstrahlbereich (5), wobei mit dem Leuchtmittel (4) sichtbares Licht abgebbar ist.
Patent DE-202013001364-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzsystem für Dachflächenfenster und Fassadenfenster
IPC: E06B9/24
Filed: 2013-02-14
Abstract: Sonnenschutzsystem für Dachflächenfenster und Fassadenfenster, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem wärmedämmenden und lichtdurchlässigen Flächensystemelement besteht, mit der Option einer das Element nicht wesentlich beeinträchtigenden Versiegelung.
Patent DE-202013006741-U1 (DE)
Title: Getriebe mit hohler Schaltwelle
IPC: F16H57/027
Filed: 2013-07-26
Abstract: Getriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, das Getriebe (10) umfassend: a) eine Schaltwelle (1), die schwenkbar und/oder längsverschiebbar in einem Getriebegehäuse (5) gelagert ist, b) einen Entlüftungskanal (4) mit einem Einlass (3), der den Entlüftungskanal (4) mit einem Innenraum des Getriebes verbindet und einem Auslass (2), der den Entlüftungskanal (4) mit der Umgebung verbindet, c) wobei der Entlüftungskanal (4) koaxial zu einer Längsachse (L) der Schaltwelle (1) gebildet ist und sich über eine gesamte Länge der Schaltwelle (1) durch die Schaltwelle (1) erstreckt.
Patent DE-202013007444-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul und modulares Elektroniksystem
IPC: H01L23/60
Filed: 2013-08-21
Abstract: Modulares Elektroniksystem (150) für mittlere oder hohe Spannungen, umfassend: – einen Schrank (160) mit einer Anzahl von in einem Array angeordneten Schlitzen (120), – mindestens ein in einem Schlitz (120) des Schranks vorgesehenes Elektronikmodul (100), wobei das Modul umfasst: – ein Gehäuse (10) mit einer dreidimensionalen Form mit einer Gehäusewand (30), die ein dielektrisches Material umfasst, und einer an eine Seite (70) der Gehäusewand (30) angrenzenden feldformenden leitfähigen Schicht (60), – eine elektronische Einrichtung (20), die sich in dem Gehäuse (10) befindet; wobei die feldformende leitfähige Schicht (60) elektrisch mit einem vordefinierten elektrischen Potential (P) verbindbar ist, das in einem Betriebszustand des modularen Elektroniksystems (150) anwesend ist.
Patent DE-202013009743-U1 (DE)
Title: Schienenverbindung
IPC: E01B11/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Schienenverbindung (1) zum stoßseitigen Verbinden von zwei Schienenstücken (2, 3), insbesondere zum stoßseitigen Verbinden von Schienenstäben einer Rillenschienenkreuzung, mit wenigstens einem vorzugsweise separaten Verbindungselement (4), wobei die Schienenstücke (2, 3) über das Verbindungselement (4) formschlüssig und, vorzugsweise, kraftschlüssig, miteinander verbunden sind und wobei sich das Verbindungselement (4) innerhalb der Querschnittsfläche der Schienenverbindung (1) in axialer Richtung erstreckt.
Patent DE-202013011077-U1 (DE)
Title: Aufrecht begehbare Meditationskabine mit Audiosystem in der Form eines Pyramidenstumpfes für eine Person
IPC: A61M21/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: Aufrecht begehbare, Meditationskabine (3.e) mit Audiosystem in der Form eines Pyramidenstumpfes mit App wählbaren Meditationssequenzen für eine Person. Sie besteht aus modularen Rahmenelementen (3.e.2) mit semitransparenten Scheiben (3.e.1) und einer Belüftungseinrichtung (3.d.1–2), die ein Audiosystem (3.f.2–3) und Meditationssitz (3.f.1) zur Übertragung von meditativen 40 bis 60 Hz EEG Audiosequenzen enthält. Sie ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Zugang und Raumhöhe eine aufrechte Körperhaltung zulassen und sie sich in übliche Arbeitsraumhöhen integriert.
Patent DE-202013012862-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum berührungslosen Betätigen einer Fahrzeugtür
IPC: H03K17/955
Filed: 2013-08-23
Abstract: Einrichtung (3) zum berührungslosen Betätigen einer Fahrzeugtür (2) eines Fahrzeugs (1), mit einem kapazitiven Näherungssensor (5), der mindestens eine Sensorelektrode (6) zur Emission eines elektrischen Detektionsfeldes (F1) in einem der Sensorelektrode (6) vorgelagerten Detektionsraum (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorelektrode (6) ein isolierter elektrischer Leiter (25) zur Formung des Detektionsfeldes (F1) vorgeordnet ist.
Patent DE-202013101467-U1 (DE)
Title: Ortsflexible Warenpräsentationseinrichtung zur individuellen Präsentation von Waren, insbesondere Ladungssicherungselementen und Ladungssicherungssystemen, in Geschäftsräumen
IPC: A47F5/10
Filed: 2013-04-06
Abstract: Ortsflexible Warenpräsentationseinrichtung zur individuellen Präsentation von Waren, insbesondere Ladungssicherungselementen und Ladungssicherungssystemen, in Geschäftsräumen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (1) mittig ein Rahmen (2) angeordnet ist und zwischen dem Oberteil (3) und dem Unterteil (4) des Rahmens (2) mindestens ein teleskopartiger Stab (5) angeordnet ist und das weiterhin zwischen dem Oberteil (3) und dem Unterteil (4) des Rahmens (2) über die Hälfte der Breite des Rahmens (1) ein Werbeträger (6) angeordnet ist, der in Abständen über die gesamte Breite Bordwandelemente (7), Ladungssicherungsverankerungen (7) und/oder Leisten (7) mit Ösen, Haken oder anderen Befestigungsmöglichkeiten für Seile, Gurte oder andere Ladungssicherungselemente besitzt.