baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015121999-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugabe von Aromaträgern in eine Brauflüssigkeit
Inventor: LANGER MARKUS
IPC: C12C7/20
Filed: 2015-12-16
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Zugabe von Feststoffe aufweisenden Aromaträgern, insbesondere aus Hopfenprodukten wie zum Beispiel Hopfenpellets, in eine Brauflüssigkeit, insbesondere Würze, Bier oder Jungbier, mit den Schrittena) Vorlegen der auszulaugenden oder zu lösenden Aromaträger in einem Reaktionsbehälter (2);b) Einleiten von Brauflüssigkeit in den Reaktionsbehälter (2) durch zumindest einen ersten Einlass (20) und Erzeugen einer rotierenden Strömung im Reaktionsbehälter (2), um die Aromaträger mit der Brauflüssigkeit zur Bildung einer Suspension zu vermischen und auszulaugen und/oder aufzulösen;c) Einleiten von Brauflüssigkeit in den Reaktionsbehälter (2) durch zumindest einen zentral oder in der Nähe des radialen Zentrums im unteren Bereich des Reaktionsbehälters (2) vorgesehenen weiteren Einlass (24) während des Vermischens im Schritt b);d) Beenden des Einleitens der Brauflüssigkeit gemäß Schritt c) unter Fortführen des Einleitens der Brauflüssigkeit gemäß Schritt b) und Abführen der Suspension aus dem sich im Kern des Flüssigkeitsbestands im Reaktionsbehälter (2) ausbildenden Suspensionskegel (5) durch einen Entleerungsauslass (26), der zentral oder in der Nähe des radialen Zentrums in der unteren Bodenwand (21) des Reaktionsbehälters (2) vorgesehen ist, zu einer Fest-Flüssig-Trenneinrichtung (3);e) Abscheiden von Feststoffen aus der Suspension in der Trenneinrichtung (3).
Patent DE-102015221524-B4 (DE)
Title: Wärmeleitender Halterahmen für Vorrichtungen
Inventor: JABS VOLKER
IPC: H01M10/6551
Filed: 2015-11-03
Granted: 2017-09-07
Abstract: Wärmeleitender Halterahmen (101) aus mindestens einem wärmeleitfähigen Material mit mindestens einer ersten Öffnung (102) und einer zweiten Öffnung (103), wobei • in der ersten Öffnung (102) eine erste Vorrichtung (104) und in der zweiten Öffnung (103) eine zweite Vorrichtung (105) form- und/oder kraftschlüssig aufnehmbar ist, und • die aufgenommenen Vorrichtungen (104, 105) durch den Halterahmen (101) wärmeleitend kontaktiert und elektrisch isoliert sind, so dass Temperaturunterschiede der aufgenommenen Vorrichtungen (104, 105) ausgeglichen und minimiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass • im Bereich jeder Öffnung (102, 103, 107) mindestens zwei wärmeleitende Führungselemente (201) am Haltrahmen (101) angeordnet sind, wobei – die Führungselemente (201) punktuell und/oder linienförmig entlang einer Höhe (106) des Haltrahmens (101) ausgeprägt und zur form- und/oder kraftschlüssigen Aufnahme einer Vorrichtung (104, 105, 109) in einer Öffnung (102, 103, 107) ausgestaltet sind, und – mittels der Führungselemente (201) die wärmeleitende Kontaktierung zwischen dem Halterahmen (101) und der Vorrichtung (104, 105, 109) erzeugt wird.
Patent DE-102015224834-B4 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung und Verfahren zum Auffüllen einer Nut mit einer Füllmasse
Inventor: HERRLES CHRISTIAN
IPC: B29C48/02
Filed: 2015-12-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Extrusionsvorrichtung (1) zum Auffüllen einer Nut (2) mit einer Füllmasse (5), mit:einem Extrusionskopf (3), welcher federelastisch in eine Extrusionsrichtung (4) der Extrusionsvorrichtung (1) zum Aus- und Einfedern in die Extrusionsrichtung (4) einem Tiefenprofil der Nut (2) folgend beim Entlangfahren des Extrusionskopfs (3) an der Nut (2) und hierbei zum Extrudieren der Füllmasse (5) aus dem Extrusionskopf (3) in die Nut (2) ausgebildet ist, wobei der Extrusionskopf (3) zwei ineinandergesteckte, gegeneinander gleitfähige Zylinderelemente (6, 6') aufweist, zwischen denen eine Zylinderfeder (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016108889-B4 (DE)
Title: XOR (exklusives ODER) -basiertes trianguläres Mischen für die digitale Phasensteuerung
Inventor: WEI FANGXING
IPC: H03L7/081
Filed: 2016-05-13
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren für eine lineare Steuerschaltung (100), welches Folgendes umfasst:
 Erzeugen (906) einer digitalen linearen N-Bit-Zahl;
 Routen (908) der niedrigstwertigen M Bits [(M-1):0] zur linearen Steuerung für das Feinverzögerungsmischen einer Phasenkompensationsschleife;
 Routen (910) der höchstwertigen (N-M) Bits [(N-1):M] zur linearen Steuerung für die Grobsteuerung einer Verzögerungskette für die Phasenkompensationsschleife; und
 Durchführen (912) eines bitweisen XOR (exklusives ODER) von Bit M mit jedem der Bits [(M-1):0] zum Erzeugen von M linearen Steuerbits als die lineare Steuerung für das Feinverzögerungsmischen, wobei die M linearen Steuerbits zum Erzeugen einer linearen Steuerzahl eine trianguläre Kontur aufweisen, wobei die lineare Steuerzahl wiederholt, kontinuierlich von 0 bis (2 M -1) bis 0 zählt.
Patent DE-102016112846-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit Fixierelement
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2016-07-13
Granted: 2021-04-01
Abstract: Heizvorrichtung (100) mit einer inneren Mantelfläche(111), mit einem Hohlraum (145) zur Aufnahme eines Thermoelements (103), mit einer äußeren Mantelfläche (112), mit einem Heizelement (105) und mit einem Fixierelement (120) zur Fixierung des Thermoelements (103), wenn es in den Hohlraum (145) aufgenommen ist, wobei das Fixierelement (120) ein an der Heizvorrichtung (100) drehbar gelagertes Blech ist, so dass das Blech durch Drehung aus einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition und zurück überführbar ist, wobei das Blech eine Geometrie aufweist, bei der in der Entriegelungsposition eine minimale Querschnittsreduktion des Hohlraums durch das Blech vorliegt und das Blech ferner so geformt ist, dass in Verriegelungsposition durch seine Form der Querschnitt des Hohlraums (145) an mindestens einer Stelle stärker reduziert ist als in Entriegelungsposition, so dass die Querschnittsreduktion durch die Drehung vergrößert wird, was eine radiale Klemmwirkung mit sich bringt.
Patent DE-102016113007-B4 (DE)
Title: Rückführungsanordnung und Verfahren zur Rückführung
Inventor: JÖRGENSEN MATHIAS
IPC: F22D11/06
Filed: 2016-07-14
Granted: 2018-06-07
Abstract: Rückführungsanordnung (6) zur Rückführung von am Ausgang eines stromabwärts einer Turbine, (4) angeschlossenen Kondensators (5) anfallenden Kondensats zurück zum Eingang eines Dampferzeugers (2) in einem Dampfkraftwerk, gekennzeichnet durch eine Abzweigungsleitung (7) zum Abzweigen eines Abzweigstroms zwischen dem Dampferzeuger (2) und der Turbine (4), mindestens eine Zwischenspeicherbehälteranordnung (9, 10, 11, 20, 41) zur Aufnahme eines Zwischenspeichervolumens (18) Kondensats mit mindestens einer Kondensatauslassöffnung (95, 105, 115, 26, 34, 57, 65) zum Auslassen von Kondensat sowie Mittel (92, 102, 112, 25A, 33, 52, 60) zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen der Abzweigungsleitung (7) und der Zwischenspeicherbehälteranordnung (9, 10, 11, 20, 41), um über die Kondensatauslassöffnung (95, 105, 115, 26, 34, 57, 65) Kondensat aus der Zwischenspeicherbehälteranordnung (9, 10, 11, 20, 41) heraus zu fördern, wobei die Zwischenspeicherbehälteranordnung (9, 10, 11, 20, 41) über die Kondensatauslassöffnung (95, 105, 115, 26, 34, 57, 65) mit dem Dampferzeuger (2) verbindbar angeordnet ist.
Patent DE-102016113847-B4 (DE)
Title: Behälterfördereinrichtung
Inventor: DECKERT LUTZ
IPC: B65G33/02
Filed: 2016-07-27
Granted: 2020-03-12
Abstract: Behälterfördereinrichtung (10), umfassend mindestens eine Einlaufschnecke (20) mit einer Teilung (t1, t2, t3, t4, t5, t6), die über die Länge der Einlaufschnecke von einem geringeren Wert am Schneckeneingang zu einem größeren Wert am Schneckenausgang übergeht und einen unterhalb der Einlaufschnecke (20) angeordneten Paralleltransporteur (12) zur stehenden Förderung von Behältern (14), wobei die Einlaufschnecke (20) mit einer definierten Betriebsrotationsgeschwindigkeit dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilungszunahme der Einlaufschnecke (20) zumindest in einem anfänglichen Teilbereich, vorzugsweise über die gesamte Länge der Einlaufschnecke dem durch die Einlaufschnecke unbeeinflussten Bewegungsprofil des Behälters (14) auf dem Paralleltransporteur (12) entspricht.
Patent DE-102016200363-B4 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R11/12
Filed: 2016-01-14
Granted: 2018-02-15
Abstract: Kontaktelement (1), – aufweisend eine Anschlussplatte (2) mit einem zentralen Innenloch (3) und einer sich von der Anschlussplatte (2) nach außen erstreckende Leiteraufnahme (4), – wobei die Anschlussplatte (2) mindestens zwei Paare (P1, P2), jeweils umfassend einen Steckbereich (5, 7) und einen Steckgegenbereich (6, 8), aufweist und – wobei der Steckbereich (5, 7) und der Steckgegenbereich (6, 8) eines jeweiligen Paars (P1, P2) – um einen vorgegebenen Versatzwinkel (α) um eine Mitte (M) des Innenlochs (3) winkelversetzt sind, – senkrecht zu der Anschlussplatte (2) zueinander höhenversetzt sind, und – so ausgebildet sind, dass sie mit einem höhenversetzt gegenüberliegenden Paar (P1, P2), umfassend einen Steckgegenbereich (6, 8) und einen Steckbereich (5, 7), eines gleichen Kontaktelements (1) geradlinig zusammenschiebbar sind, – wobei der Steckbereich (5) eines Paars (P1) einen radial zu der Mitte (M) des Innenlochs (3) ausgerichteten Vorsprung (9) aufweist und der Steckgegenbereich (6) dieses Paars (P1) einen radial von der Mitte (M) des Innenlochs (3) weggerichteten Vorsprung (9) aufweist, und – wobei der Steckgegenbereich (6, 8) des anderen Paars (P2) einen radial zu der Mitte (M) des Innenlochs (3) ausgerichteten Vorsprung (9) aufweist und der Steckbereich (7) des anderen Paars (P2) einen radial von der Mitte (M) des Innenlochs (3) weggerichteten Vorsprung (9) aufweist.
Patent DE-102016204733-B4 (DE)
Title: CW-Maser mit elektromagnetischem Schwingkreis
Inventor: APPELT STEPHAN
IPC: H01S1/00
Filed: 2016-03-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Maser für einen Betrieb bei Raumtemperatur zur Erzeugung einer kontinuierlichen Mikrowellenstrahlung oder Radiowellenstrahlung mit einem elektromagnetischen Schwingkreis umfassend eine Aufnehmerspule (1), eine Kapazität (2) und eine Filterspule (3), ein aktives Medium (5) aus organischen oder maser-fähigen Molekülen in der Aufnehmerspule (1) sowie eine Besetzungsinversions-Einrichtung (7) zur Erzeugung einer Besetzungsinversion in dem aktiven Medium (5), wobei das eine Ende der Wicklung der Aufnehmerspule (1) über eine erste elektrische Leitung mit einem Ende der Wicklung der Filterspule (3) verbunden ist und das andere Ende der Wicklung der Aufnehmerspule (1) über eine zweite elektrische Leitung mit dem einen elektrisch leitenden Körper der Kapazität (2) verbunden ist und wobei der andere elektrisch leitende Körper der Kapazität (2) über eine dritte elektrische Leitung mit dem anderen Ende der Filterspule (3) verbunden ist.
Patent DE-102016204792-B4 (DE)
Title: Gleichzeitig ablaufende Fehlererkennung in einer ternären inhaltsadressierbaren Speicher- (TCAM-) Einheit
Inventor: ABALI BULENT
IPC: G06F12/00
Filed: 2016-03-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren, aufweisend:Schreiben einer Vielzahl von Datenwörtern in einen ternären inhaltsadressierbaren Speicher, wobei jedes der Datenwörter Binärzeichen und Don't-Care-Zeichen aufweist;gleichzeitig mit dem Schreiben für jedes aus der Vielzahl von Datenwörtern:Berechnen einer ersten Prüfsumme für die Binärzeichen;Speichern in einem entsprechenden Abschnitt eines Direktzugriffsspeichers von:einer Kennung der Binärzeichen des entsprechenden der Datenwörter, wobei die Kennung eine Länge der Binärzeichen aufweist; undder ersten Prüfsumme für das entsprechende der Datenwörter;Abfragen des ternären inhaltsadressierbaren Speichers, in den die Vielzahl von Datenwörtern geschrieben wurde, mit einem Eingabewort;beim Ergeben einer Übereinstimmung in der Abfrage:Abrufen entsprechender Werte der Kennung der Binärzeichen und der ersten Prüfsumme aus dem Direktzugriffsspeicher;Berechnen einer zweiten Prüfsumme für das Eingabewort unter Verwendung der Kennung der Binärzeichen; undbeim Erkennen, dass die zweite und die erste Prüfsumme nicht gleich sind, Ermitteln in Echtzeit, dass die Übereinstimmung falsch positiv ist.
Patent DE-102016206488-B4 (DE)
Title: Verwalten von inaktiven elektronischen Teilnehmeridentitätsmodulen
Inventor: LI LI
IPC: H04W12/42
Filed: 2016-04-18
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren (500) zum Verwalten einer Vielzahl von elektronischen Teilnehmeridentitätsmodulen (electronic subscriber identity modules, eSIMs (114a, 114b)) innerhalb eines sicheren Elements (110) einer Benutzerausrüstungs(user equipment, UE)-Vorrichtung (102), das Verfahren (500) umfassend:an der UE-Vorrichtung (102):Einrichten von Kommunikationen mit einem ersten Netzwerk unter Verwendung einer aktiven eSIM aus der Vielzahl von eSIMs (114a, 114b);Einrichten eines sicheren Kanals zwischen einem oder mehreren Prozessoren der UE-Vorrichtung (102) und dem sicheren Element (110);Initiieren (504) eines eSIM-Verwalters (112), der mit einer inaktiven eSIM aus der Vielzahl von eSIMs (114a, 114b) assoziiert ist, an der UE-Vorrichtung (102);Auswählen (506) der inaktiven eSIM und Anwenden (512) einer Profilaktualisierung auf die inaktive eSIM mit dem eSIM-Verwalter (112), während Kommunikationen mit dem ersten Netzwerk durchgeführt werden; undAbwählen (514) der inaktiven eSIM mit dem eSIM-Verwalter (112), wenn die Profilaktualisierung an der inaktiven eSIM abgeschlossen ist.
Patent DE-102016217100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten
Inventor: MARTIN TORSTEN
IPC: H04W92/18
Filed: 2016-09-08
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten in einem Verarbeitungsmodul (30), welches folgende Schritte aufweist:- Empfangen einer Anzahl von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten,- Speichern der Fahrzeug-zu-X-Nachrichten in einem Pufferspeicher (34),- Weiterleiten der Fahrzeug-zu-X-Nachrichten an ein Steuerungsmodul (40),- Empfangen einer Anzahl von Priorisierungsinformationen für die gespeicherten und an das Steuerungsmodul (40) weitergeleiteten Fahrzeug-zu-X-Nachrichten von dem Steuerungsmodul (40) oder Festlegen der Priorisierungsinformationen durch das Verarbeitungsmodul (30), wobei die Priorisierungsinformationen numerische und/oder quantitative Prioritätswerte für die Fahrzeug-zu-X-Nachrichten angeben,- Festlegen einer Überprüfungsreihenfolge für die Fahrzeug-zu-X-Nachrichten anhand der Priorisierungsinformationen, und- Durchführen einer Verifizierung der Fahrzeug-zu-X-Nachrichten entsprechend der Überprüfungsreihenfolge.
Patent DE-102017008649-B4 (DE)
Title: Sialon-sinterkörper, verfahren zu dessen herstellung, verbundsubstrat und dessen verwendung in einer elektronischen vorrichtung
Inventor: NOMOTO YUKI
IPC: C04B37/00
Filed: 2017-09-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: SiAlON-Sinterkörper, der durch Si6-zAlzOzN8-z(0 < z ≤ 4,2) dargestellt ist und eine offene Porosität von 0,1 % oder weniger und eine relative Dichte von 99,9 % oder mehr aufweist,wobei das Verhältnis der Gesamtheit von Intensitäten von maximalen Peaks von Komponenten, die von SiAlON verschieden sind, zu der Intensität eines maximalen Peaks des SiAlON in einem Röntgenbeugungsdiagramm 0,005 oder weniger beträgt, undwobei eine Oberfläche des SiAlON-Sinterkörpers eine durchschnittliche Mittellinienrauheit (Ra) von 1,0 nm oder weniger in einem Messbereich von 100 µm × 140 µm aufweist.
Patent DE-102017105858-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: WEINHOLD RICHARD
IPC: F16L19/02
Filed: 2017-03-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Rohrkupplungsanordnung, insbesondere für senkrecht hängende Rohrleitungen, die eine Längsachse (X) definiert, mit zwei Rohrkupplungsteilen (1, 2), die als Steckzapfen und als Steckmuffe ausgebildet sind und ineinander gesteckt werden können oder gesteckt sind, und Befestigungsmitteln, um die beiden Rohrkupplungsteile (1, 2) im zusammengesteckten Zustand axial miteinander zu verbinden, wobei die Befestigungsmittel eine Überwurfmutter (7) mit einem Innengewinde (8) aufweisen, welche im zusammengesteckten Zustand der beiden Rohrkupplungsteile (1, 2) über das eine Rohrkupplungsteil (1) geschoben und auf das andere Rohrkupplungsteil (2), welches mit einem zu dem Innengewinde (8) korrespondierenden Außengewinde (9) versehen ist, unter Bildung eines Schraubverbindungsbereichs aufgeschraubt werden kann oder aufgeschraubt ist, wobei das Rohrkupplungsteil (1), über welches die Überwurfmutter (7) geschoben wird/ist, eine Anschlagfläche (14) aufweist, an welcher eine korrespondierende Anschlagfläche (13a) einer Schulter (13) der Überwurfmutter (7) axial flächig in Anlage kommt, wenn die Überwurfmutter (7) in der gewünschten Weise auf die Rohrkupplungsteile (1, 2) aufgeschraubt ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (7) an ihrer vorderen Stirnfläche wenigstens einen ringförmig ausgebildeten axialen Vorsprung (10) aufweist, dem eine korrespondierende axiale Ringnut (11) in einem radialen Absatz (12) des mit dem Außengewinde (9) versehenen Rohrkupplungsteils (2) zugeordnet ist, wobei der wenigstens eine Vorsprung (10) der Überwurfmutter (7) mit der Ringnut (11) axial in Eingriff steht, wenn im zusammengesteckten Zustand der Rohrkupplungsteile (1, 2) die Überwurfmutter (7) auf die Rohrkupplungsteile (1, 2) vollständig aufgeschraubt ist, sodass einer Verformung der Überwurfmutter (7) in radialer Richtung entgegengewirkt wird.
Patent DE-102017106647-B4 (DE)
Title: Verwendung eines keramischen Pulvers auf der Basis von Seltenerdmetalloxid-stabilisiertem Zirconium(di)oxid als Haftverbesserer für Polymerformkörper, klebstoffbeschichteter Polymerformkörper, Verfahren zur Herstellung eines haftungsverbesserten Polymerformkörpers und dessen Verwendung
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C08L23/12
Filed: 2017-03-28
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verwendung eines keramischen Pulvers auf der Basis von Zirconium(di)oxid, enthaltend ein zumindest partiell Seltenerdmetalloxid-stabilisiertes tetragonales und/oder kubisches Zirconium(di)oxid, in einem thermoplastischen oder duroplastischen Polymerformkörper (1, 2) und/oder einer Klebschicht (3), wobei das Seltenerdmetalloxid-stabilisierte Zirconium(di)oxid als Haftverbesserer für die Verklebung von Klebstoffen mit dem Polymerformkörper eingesetzt wird, wobei das keramische Pulver zu 0,001 bis 15 Gew.-% und das Polymer zu 85 bis 99,999 Gew.-% im Polymerformkörper (1, 2) und/oder der Klebschicht (3) enthalten ist, und wobei das Zirconium(di)oxid einen Gehalt an 3 bis 12 Mol-% Seltenerdmetalloxid aufweist.
Patent DE-102017126045-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungseinrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fahrunterstützungseinrichtung (20, 10, 40), aufweisend:eine Unterstützungsvorrichtung (20), die dafür ausgelegt ist, eine Fahrunterstützung durchzuführen;eine Objektinformationserfassungseinrichtung (40), die dafür ausgelegt ist, Objektinformationen in Bezug auf mindestens ein Objekt (X) in einem Bereich zu erfassen;eine Umgebungserfassungseinrichtung (42), die dafür ausgelegt ist, eine Umgebung zu erfassen, die in dem Bereich liegt; undeine Unterstützungssteuereinrichtung (10), die dafür ausgelegt ist, auf Basis der erfassten Umgebung, die in dem Bereich liegt, die Unterstützungsvorrichtung (20) zu steuern, um die Fahrunterstützung durchzuführen, damit das eigene Fahrzeug (8) entlang einer Sollfahrlinie (Cref) fährt,wobei die Umgebungserfassungseinrichtung (42) eine Einrichtung (52) zur Erfassung einer relativen Lagebeziehung aufweist, die dafür ausgelegt ist, als Umgebung, die in dem Bereich liegt, eine relative Lagebeziehung zwischen dem eigenen Fahrzeug (8) und dem Objekt (X), das auf Basis der von der Objektinformationserfassungseinrichtung erfassten Objektinformationen festgestellt wird, zu erfassen,wobei die Unterstützungssteuereinrichtung (10) eine Einrichtung (56) zur Einstellung einer verlagerten Sollfahrlinie aufweist, die dafür ausgelegt ist, dann, wenn die relative Lagebeziehung, die von der Einrichtung (52) zur Erfassung einer relativen Lagebeziehung erfasst wird, eine spezifische Beziehung ist, bei der angenommen wird, dass die Lenkbetätigung in einer Richtung durchgeführt werden muss, in der das eigene Fahrzeug (8) dem Objekt (X) ausweicht, die Sollfahrlinie (Cref) in eine verlagerte Position (C*) zu ändern, die in einer Richtung, die einer Richtung einer Lenkbetätigung entspricht, in Bezug auf eine Position verschoben ist, wo die Sollfahrlinie (Cref) liegt, wenn die relative Lagebeziehung, die von der Einrichtung (52) zur Erfassung einer relativen Lagebeziehung erfasst wird, nicht die spezifische Beziehung ist, undwobei die Einrichtung (56) zur Einstellung der verlagerten Sollfahrlinie dafür ausgelegt ist, die Sollfahrlinie (Cref) auf die verlagerte Position (C*) einzustellen, wenn die relative Lagebeziehung die spezifische Beziehung ist und wenn der Fahrer die Lenkbetätigung in der Richtung durchgeführt hat, in der das eigene Fahrzeug (8) dem Objekt (X) ausweicht.
Patent DE-102017129603-B4 (DE)
Title: Vakuumkammeranordnung und Verfahren zum Prozessieren eines Substrats
Inventor: POLLACK JÖRG
IPC: H01L21/677
Filed: 2017-12-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Vakuumkammeranordnung (100), aufweisend:eine Vakuumkammer (102);mindestens einen Prozessierbereich (202b), welcher in der Vakuumkammer (102) angeordnet ist; undeine Substrathalteanordnung (104) zum Transportieren und/oder Positionieren von einem Substrat (306) oder mehreren Substraten in dem Prozessierbereich (202b),wobei die Substrathalteanordnung (104) aufweist:einen ersten Antriebsstrang (312a) mit einem ersten Substrathalter (304a), wobei der erste Substrathalter (304a) zum drehbaren Halten eines oder mehrerer Substrate (306) eingerichtet ist,einen zweiten Antriebsstrang (312b) mit einem ersten Tragarm (302a), wobei der erste Substrathalter (304a) von dem ersten Tragarm (302a) drehbar gehalten wird,einen dritten Antriebsstrang (312c) mit einem zweiten Substrathalter (304b), wobei der zweite Substrathalter (304b) zum drehbaren Halten eines oder mehrerer Substrate (306) eingerichtet ist, undeinen vierten Antriebsstrang (312d) mit einem zweiten Tragarm (302b), wobei der zweite Substrathalter (304b) von dem zweiten Tragarm (302b) drehbar gehalten wird, undwobei der erste, zweite, dritte und vierte Antriebsstrang (312a, 312b, 312c, 312d) jeweils unabhängig voneinander steuerbar oder antreibbar eingerichtet sind,wobei der erste Antriebsstrang (312a) und der dritte Antriebsstrang (312c) jeweils eine Antriebsvorrichtung (308a, 308c) und ein mechanisches Koppelelement (314a, 314d), das mit der Antriebsvorrichtung (308a, 308d) verbunden ist, aufweist und das mechanische Koppelelement (314a, 314d) eingerichtet ist, die Antriebsleistung der Antriebsvorrichtung (308a, 308d) für das Schwenken des Tragarmes (302a, 302b) an den Tragarm (302a, 302b) zu übertragen, undwobei der zweite Antriebsstrang (312b) und der vierte Antriebsstrang (312d) jeweils eine Antriebsvorrichtung (308b, 308d) und ein mechanisches Koppelelement (314b, 314d), das mit der Antriebsvorrichtung (308b, 308d) verbunden ist, aufweist und das mechanische Koppelelement (314b, 314d) eingerichtet ist, die Antriebsleistung der Antriebsvorrichtung (308b, 308d) für das Drehen des Substrathalters (304a, 304b) an den Substrathalter (304a, 304b) zu übertragen.