baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4427024-B4 (DE)
Title: Verteilerschurre für Schüttgut
Inventor: LONARDI EMILE
IPC: C21B7/20
Filed: 1994-07-29
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verteilerschurre
für Schüttgut, insbesondere
für den
Einsatz in einer glockenlosen Hochofenbegichtungsanlage, mit einem
Aufprallabschnitt (18) und einem Gleitabschnitt (20) für das Schüttgut, wobei
auf der Oberfläche
der Verteilerschurre Rückhaltekammern
(40) ausgebildet sind die sich zum Schutz der Verteilerschurre mit
Schüttgut
auffüllen
können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilerschurre (10,10') im Bereich
des Aufprallabschnitts (18) auf ihrer inneren Oberfläche (24)
mehrere geneigte Querlamellen (26), mit mindestens einer Oberkante
(30) und einer Außenfläche (32)
aus einem weitgehend verschleißfestem
Material, aufweist, wobei diese Querlamellen (26) in entgegengesetzter
Richtung des Schüttgutflusses
derart geneigt sind, dass sie zwischen ihrer, der Außenfläche (32)
gegenüberliegenden,
Innenfläche
(34) und der inneren Oberfläche
(24) der Verteilerschurre (10,10') Rückhaltetaschen (38) ausbilden,
und wobei je zwei benachbarte Querlamellen (26) zwischen der Außenfläche (32)
der ersten Querlamelle und der Innenfläche der zweiten Querlamelle
eine Rückhaltekammer
(40) mit einer freien Öffnung
zwischen ihren weitgehend verschleißfesten Oberkanten (30) derart
ausbilden, dass das Nettovolumen einer...
Patent DE-4427407-B4 (DE)
Title: Diagnostische Schnittstelle für eine Induktionsschleife
Inventor: FARROW CYRIL ARTHUR
IPC: G01R33/00
Filed: 1994-08-03
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Diagnosedaten von einem Induktionsschleifen-Fahrzeugdetektor
(10, 12, 14, 16, 18), welcher eine Induktionsschleife (10) und eine
mit der Induktionsschleife (10) verbundene Detektoreinheit (12,
14, 16, 18) umfasst, mit folgenden Schritten:  Erzeugen von
Diagnosedaten bezüglich
der Funktion der Induktionsschleife (10);  Speichern der erzeugten
Diagnosedaten in einem Speicher (16) des Detektors (12, 14, 16,
18);  wiederholtes Modulieren mindestens eines optischen Signalausgabegerätes (18)
mit den gespeicherten Daten zur Emission eines modulierten optischen
Signals im sichtbaren Teil des elektromagnetischen Spektrums, wobei
die Modulation mit einer solchen Geschwindigkeit stattfindet, dass
die Daten nicht von einem Menschen wahrgenommen werden können, der
das emittierte modulierte optische Signal betrachtet; und  Detektieren
des emittierten modulierten optischen Signals mit einer Datenempfangsvorrichtung
(20, 22, 24, 26) und Gewinnung der Daten aus dieser.
Patent DE-4432544-B4 (DE)
Title: Endlosbahn aus zwei- oder mehrbahnig angeordneten kartenförmigen Informationsträgern mit in gleicher Ebene liegendem Trägermaterial
Inventor: FERNANDEZ-KIRCHBERGER PAUL
IPC: B42D15/00
Filed: 1994-09-13
Granted: 2010-04-22
Abstract: Endlosbahn (45) aus zwei- oder mehrbannig angeordneten, kartenförmigen Informationsträgern (51) mit in gleicher Ebene liegendem Trägermaterial (50), wobei Informationsträger (51) und Trägermaterial (50) mittels ununterbrochenen Stanzschnitten (52 bis 54) o. dgl. völlig voneinander getrennt sind, wobei zum lösbaren Verbinden von Informationsträger(n) und Trägermaterial mindestens ein schmales, mit einem Haftkleber einseitig beschichtetes Klebeband (56) vorgesehen ist, das die linienförmige(n) Stoßstelle(n) zwischen Informationsträger(n) und Trägermaterial überdeckt und die Bestandteile der Endlosbahn aneinander heftet, und wobei das Trägermaterial (50) sich in Transportrichtung (57) der Endlosbahn (45) erstreckt und einen für den maschinellen Transport der Endlosbahn geeigneten Randbereich (60) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass in Transportrichtung (57) der Endlosbahn (45) benachbarte Bahnen von Informationsträgern (51) durch einen Spalt voneinander beabstandet sind wobei ihre gemeinsame(n) Stoßstelle(n) (53) jeweils von einem Klebeband (59) bedeckt ist (sind), um den Zusammenhalt der Endlosbahn zu gewährleisten.
Patent DE-4438813-B4 (DE)
Title: Schalldämmplatte
Inventor: GONON EUGEN
IPC: E04B1/86
Filed: 1994-10-31
Granted: 2004-03-18
Abstract: Schalldämmplatte mit einer aus geschäumtem Material bestehenden Matrix, die schallabsorbierende Teilchen enthält, die eine höhere Dichte als das Matrixmaterial haben, dadurch gekennzeichnet, daß die schallabsorbierenden Teilchen (3,3a, 3b) ohne Verbindung zum Matrixmaterial frei schwingend angeordnet sind.
Patent DE-10008674-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit verbesserter Diagnoseschnittstelle
Inventor: OWHADI ERIC
IPC: G06F1/28
Filed: 2000-02-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Elektronische
Vorrichtung mit einer Hauptbetriebsfunktionseinheit und einem Leistungsbereitstellungssystem
(210) zum Versorgen der Vorrichtung mit Leistung aus einer externen
Leistungsquelle (240), wobei das Leistungsbereitstellungssystem
(210) folgende Merkmale aufweist:  – einen Hauptleistungsversorgungsausgang
(V HAUPT ) zum Versorgen der Hauptbetriebsfunktionseinheit
der Vorrichtung mit Energie, wenn das Leistungsbereitstellungssystem
(210) mit der externen Leistungsquelle (240) verbunden ist, und  – eine Standby-Leistungsquelle
(V STBY ) zum Versorgen eines Teilsatzes der
Komponenten der Vorrichtung mit Energie, wenn der Hauptleistungsversorgungsausgang
(V HAUPT ) nicht mit Energie versorgt ist,
wobei die Vorrichtung ferner ein eigenständiges Teilsystem (270), das
unabhängig
davon, ob die Hauptbetriebsfunktionseinheit funktionsfähig ist,
funktionsfähig
ist, wobei das eigenständige
Teilsystem (270) einen Speicher zum Speichern zumindest eines Parameters,
der einen internen Zustand der Vorrichtung wiedergibt, aufweist,
und wobei das eigenständige
Teilsystem (270) durch die Standby-Leistungsquelle (V STBY )
mit Leistung versorgt wird und einen Codierer zum Codieren des Parameters
in einem Ausgangssignal und einen Wandler (200) zum Erzeugen eines Übertragungssignals
für eine drahtlose...
Patent DE-10024360-B4 (DE)
Title: Recycling-Verfahren und Sortiervorrichtung für dieses
Inventor: SNELL HERBERT
IPC: B29B17/00
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Recycling-Verfahren
für Kunststoffe, mit
den Schritten: Gewinnen von Recyclaten aus den Kunststoffen, Sortieren
der Recyclate nach Qualitätskriterien,
und Weiterverarbeiten der sortierten Recyclate, dadurch gekennzeichnet,  daß das Sortieren
der Recyclate nach Maßgabe
ihrer Dichte chargenweise erfolgt, indem volumengleiche Chargen gewogen
werden,  das Chargengewicht mit zumindest einem Referenzwert verglichen
wird, und  die Chargen entsprechend dem Vergleichsergebnis gezielt weiterverarbeitet
werden.
Patent DE-10028631-B4 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: BRUENTRUP OTTO
IPC: B64C27/06
Filed: 2000-06-09
Granted: 2011-03-24
Abstract: Fluggerät (10) zum vertikalen Starten und Landen, umfassend einen Rumpf (12) mit einem Antriebsaggregat (40) sowie eine vorzugsweise oben am Rumpf (12) angebrachte Auftriebsvorrichtung (14), wobei die Auftriebsvorrichtung (14) umfasst:  – wenigstens eine Rotoranordnung (85) mit einer Mehrzahl von Rotorschaufeln (88), die um eine zumindest beim Starten und Landen vertikale Achse drehbar gelagert und vom Antriebsaggregat (40) in Rotation versetzbar sind zum Erzielen von Auftrieb durch Fördern eines Luftstroms nach unten; und  – eine unter der Rotoranordnung (85) vorgesehene, stationäre Austrittsleitschaufelanordnung (90) mit einer Mehrzahl von Austrittsleitschaufeln (92); und  – eine Tragscheibe (26) zur Lagerung der Rotorschaufeln (88), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragscheibe (26) mittels eines Tragscheibenkopfes (28) am Rumpf (12) angebracht ist, wobei die Austrittsleitschaufeln (92) im unteren Bereich der Tragscheibe (26) radial nach außen verlaufend befestigt sind und die Rotorschaufeln (88) an einem darüber liegenden Bereich der Tragscheibe (26) drehbar gelagert sind, und dass der...
Patent DE-10046648-B4 (DE)
Title: Kombinierte Elektronikkanäle in einem optischen Plattenlaufwerk zur Datendetektion während des Lesens und zur Wobbeldetektion während des Schreibens
Inventor: HANKS D MITCHEL
IPC: G11B7/005
Filed: 2000-09-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Elektronischer
Lesekanal für
ein optisches Plattenlaufwerk, das zum Lesen und Schreiben von Daten
angepaßt
ist, wobei der elektronische Lesekanal von einem Datensignal und
einem Wobbelsignal gemeinsam verwendet wird, um beim Lesen von Daten
in dem optischen Plattenlaufwerk einen Lesetakt bereitzustellen
und um beim Schreiben von Daten in dem optischen Plattenlaufwerk
einen Schreibtakt bereitzustellen, mit folgenden Merkmalen:  einem
ersten Eingang zum Empfangen des Datensignals von einem Detektor
des optischen Plattenlaufwerks;  einem zweiten Eingang zum Empfangen
des Wobbelsignals von dem Detektor des optischen Plattenlaufwerks;  einem
Verstärker
(200, 300);  einem Schalter (212), der einen Eingang des Verstärkers (200,
300) mit dem ersten Eingang verbindet, wenn das optische Plattenlaufwerk
Daten liest, und der den Eingang des Verstärkers (200, 300) mit dem zweiten
Eingang verbindet, wenn das optische Plattenlaufwerk Daten schreibt; und  einer
Phasenregelschleife (208, 310), die basierend auf einem Signal,
das an einem Ausgang des Verstärkers
(200) anliegt, ein...
Patent DE-10052153-B4 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Positionsverschiebung eines Druckkopfs derselben
Inventor: ANDERSON MARK A
IPC: B41J2/475
Filed: 2000-10-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Druckvorrichtung
mit folgenden Merkmalen:  einem Druckkopf (33), um auf einem
Druckmedium (31) zu drucken; und  einer Navigationseinheit (32),
die konfiguriert ist, um eine zusammenwirkende, getrennt von dem
Druckmedium (31) angeordnete Navigationsoberfläche (80) mit zufälliger Natur
zu überwachen,
und um zu einem vorbestimmten Zeitpunkt erste Bilddaten zu erzeugen,
welche ein Bild eines ersten Abschnitts der zusammemwirkenden Navigationsoberfläche (80)
mit zufälliger
Natur wiedergibt, und um die ersten Bilddaten in einem Speicher
(72) zu speichern;  wobei die Navigationseinheit (32) ferner
konfiguriert ist, um zweite Bilddaten zu erzeugen, die ein zweites
Bild eines zweiten Abschnitts der zusammenwirkenden Navigationsoberfläche (80)
mit zufälliger
Natur wiedergibt, das zumindest einen Abschnitt des ersten Abschnitts
der zusammenwirkenden Navigationsoberfläche (80) mit zufälliger Natur einschließt;  wobei
die Navigationseinheit (32) eine Navigationsvorrichtung (73) aufweist,
die konfiguriert ist, um die ersten Bilddaten und die zweiten Bilddaten
zu vergleichen, um eine Verschiebung zwischen den ersten Bilddaten
und den zweiten Bilddaten...
Patent DE-10055436-B4 (DE)
Title: Kühlverguss für ein elektrisches Bauteil
Inventor: SUZUKI MASATAKA
IPC: H05K3/28
Filed: 2000-11-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kühlverguss
für ein
elektrisches Bauteil, umfassend:  eine Leiterplatte (11);  eine
Sammelschiene (12), die an der oberen Fläche der Leiterplatte (11) fixiert
ist und folgendes aufweist:  einen Anbringbereich (19) in Kontakt
mit der Leiterplatte (11) und zumindest einen Wärmeabstrahlungsabschnitt (17,
18), der wärmeleitend
mit dem Anbringbereich (19) verbunden ist und von der Leiterplatte
(11) beabstandet ist;  zumindest ein wärmeabgebendes elektrisches
Bauteil (13, 14, 15), das an dem Anbringbereich (19) der Sammelschiene
(12) vorgesehen ist; und  wärmeleitendes
Harz (23), das die Leiterplatte (11), den Anbringbereich (19) und
den zumindest einen Wärmeabstrahlungsabschnitt
(17, 18) der Sammelschiene (12) und das zumindest eine wärmeabgebende
elektrische Bauteil (13, 14, 15) abdichtet.
Patent DE-10061394-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit schwimmend gelagertem, doppelt unterbrechendem Drehkontakt
Inventor: ZABROCKI BODGAN
IPC: H01H1/20
Filed: 2000-12-09
Granted: 2008-10-09
Abstract: Schaltvorrichtung
mit schwimmend gelagertem, doppelt unterbrechendem Drehkontakt,
insbesondere für
einen mehrpoligen Niederspannungs-Leistungsschalter (10) mit Isolierstoffgehäuse (12),
mit einem, jedem Pol zugeordneten Schaltantrieb (40), welcher in
Lagern (39) im Isolierstoffgehäuse
(12.1; 12.2) um eine Achse (16) senkrecht zur Längsausdehnung des Drehkontakts drehbar
gelagert ist, umfassend:  • zwei
feststehende Kontaktstücke
(26, 28),  • den
Drehkontakt, als ein schwimmend gelagertes, zweiarmiges Kontaktstück (14)
mit Endkontakten (22, 24), die mit den feststehenden Kontaktstücken (26,
28) zusammenwirken,  • zwei
am Kontaktstück
(14) abgestützte,
als Drehfedern ausgebildete Kontaktdruckfedern (42, 44), die jeweils
ein in Schließbewegung
gerichtetes Drehmoment auf das Kontaktstück (14) ausüben,  • wobei an jeder Kontaktdruckfeder
(42, 44) einerseits ein Mitnehmerelement (46, 47) in Zusammenwirkung
mit dem Schaltantrieb und andererseits ein am Kontaktstück (14) wirkendes
Abstützelement
(43, 45) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass beide
Drehfedern (42, 44) auf einem in der Rotationsachse des Drehkontaktstücks (14)
liegenden und am Drehkontaktstück...
Patent DE-10107593-B4 (DE)
Title: Angussvorrichtung
Inventor: WOLF JOHANN
IPC: B22D18/04
Filed: 2001-02-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Angussvorrichtung für eine Gieß-, insbesondere eine Aluminium-Niederdruckgießanlage, bestehend aus einem schmelzezuführenden Steigrohr und einem an das obere Steigrohrende angeschlossenen Angussstück mit mindestens einer in die darüberliegende Gießform mündenden Angussöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Angussstück (2) mindestens ein einlassseitig in das Schmelzebad (12) im Angussstück eintauchendes, auslassseitig mit der Angussöffnung (11) versehenes Innenrohr (10) enthält.
Patent DE-10121918-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-System mit federndem Anschlag
Inventor: GOENNHEIMER PETER
IPC: F16F9/58
Filed: 2001-05-05
Granted: 2004-10-07
Abstract: Feder-Dämpfer-System eines Fahrzeuges mit mindestens einem Federelement (10) und mindestens einem Dämpferelement (30),  – wobei die Elemente (10; 30) zwischen dem Fahrzeugaufbau (5) und mindestens einem radführenden und/oder radtragenden Lenker angeordnet sind,  – wobei das mindestens eine Federelement (10) das mindestens eine Dämpferelement (30) zumindest bereichsweise koaxial umschließt,  – wobei das mindestens eine Dämpferelement (30) eine Zylinder-Kolbeneinheit ist, die mindestens einen Zylinder (32), einen Kolben und eine Kolbenstange (33) umfasst,  – wobei der Hub des Kolbens pro Richtung jeweils durch mindestens einen federnden Anschlag (50–64; 70–83) verstellbar begrenzt ist,  – wobei jeder Anschlag (50–64; 70–83) eine Zylinder-Kolbeneinheit (50; 70) mit jeweils einem Zylinder (52; 72) und einem auf der Kolbenstange (33) geführten, hydraulisch beaufschlagbaren Anschlagkolben (58; 78) ist,  – wobei sich je eine Zylinder-Kolbeneinheit (50; 70) direkt oder indirekt entweder am Fahrzeugaufbau (5) oder an einem Lenker abstützt, und  – wobei jeder Anschlagkolben...
Patent DE-10131395-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Software- Modulen
Inventor: DUERSCHMIDT FERRY
IPC: G06F8/61
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Software-Modulen von einer Zentrale (10) zu einer Ziel-Vorrichtung
(20.1, 20.2)  mit Hilfe einer Einrichtung zur Datenübertragung
in beiden Richtungen, wobei  – an Bord der Ziel-Vorrichtung
(20.1, 20.2) Ziel-Geräte
vorhanden sind,  – für die Ziel-Geräte Geräte-Typ-Kennungen
festgelegt werden,  – für die Software-Module
Software-Typ-Kennungen festgelegt werden,  – Informationen über die
Konfiguration der Ziel-Vorrichtung (20.1,
20.2) an die Zentrale (10) übermittelt
werden  – und
eine Menge von Software-Modulen ausgewählt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß  – die Datenübertragungseinrichtung
eine drahtlose ist,  – die
Ziel-Vorrichtung (20.1, 20.2) eine mobile Vorrichtung ist,   – die Informationen über die
Konfiguration eine Auflistung umfassen, welche Ziel-Geräte und welche
Software-Module zu Beginn der Übertragung
an Bord der Ziel-Vorrichtung (20.1, 20.2) tatsächlich vorhanden sind,  – Freigabe-Festlegungen
vorgegeben sind, die unter Verwendung der Geräte-Typ-Kennungen und Software-Typ-Kennungen festlegen,
welche Software-Module für welche
Ziel-Geräte-Typen
freigegeben sind,  – unter...
Patent DE-10138306-B4 (DE)
Title: Aufspannbares Transportmittel
Inventor: KOCH BURKHARD
IPC: B62B1/20
Filed: 2001-08-10
Granted: 2004-01-22
Abstract: Transportmittel mit einem zusammenklappbaren Fahrgestell und einer zusammenfaltbaren Ladefläche zur Aufnahme und/oder zum Transport von Warenbehältern, Transportgut oder Personen, wobei das Fahrgestell einen schirmartigen Klappmechanismus aufweist und die Ladefläche beim Klappvorgang zusammen mit dem Klappmechanismus zusammenfaltbar ist und wobei der schirmartige Klappmechanismus eine Zentralstange (11, 21, 31) aufweist, die mit einer feststehenden Rosette (12, 22, 32) verbunden ist, an der eine oder mehrere Strukturstangen (15, 25, 35) angelenkt sind, wobei die Zentralstange (11, 21, 31) weiterhin mit einer auf ihr verschiebbaren beweglichen arretierbaren Rosette (13, 23, 33) versehen ist, an der eine oder mehrere Schubstangen (14, 24, 34) angelenkt sind, die gelenkig mit den Strukturstangen (15, 25, 35) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Strukturstangen (15, 25, 35) und die Schubstangen (14, 24, 34) an Tragstangen (16, 26, 36) gelenkig angebracht sind.
Patent DE-10145387-B4 (DE)
Title: Uhrenhandy
Inventor: SCHOELLER MARTIN-ALEXANDER
IPC: H04B1/3827
Filed: 2001-09-14
Granted: 2008-02-21
Abstract: Armbanduhr
mit Fernsprechgerät  – mit einer
Anzeigevorrichtung (70; 102, 109) und  – mit einem Speicherchip (104a),
auf dem die Daten einer Visitenkarte gespeichert sind,  – die auf
einem anderen, gleichartigen Fernsprechgerät (6; 103, 103a, 102) anzeigbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Fernsprechgerät ein multifunktionales,
mobiles, miniaturisiertes, tragbares Fernsprechgerät ist,  – das mit
einer Dateneingabevorrichtung (10; 101, 108; 105)  – und mit
einer drahtlosen Fernsprechschaltung (103a) ausgestattet ist,  – wodurch
die Daten der Visitenkarte eines Trägers des tragbaren Fernsprechgeräts eingebbar
und über
die drahtlose Fernsprechschaltung (103a) unter einer vereinbarten Fernsprechteilnehmernummer
aussendbar und durch einen Träger
des anderen gleichartigen Fernsprechgerätes abfragbar sind.
Patent DE-10147806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Identifikation und Selektion von menschlichem Knorpelgewebe oder Bandscheibengewebe
Inventor: HOELL THOMAS
IPC: G01N21/33
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur zerstörungsfreien
Identifikation und Selektion von verschiedenen Knorpelzellfraktionen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Knorpelzellfraktionen mit ultraviolettem
Auf- und/oder Durchlicht
bestrahlt werden und gemäß ihrer
autofluoreszierenden Eigenschaften identifiziert und gegebenenfalls
selektiert werden.
Patent DE-10164278-B4 (DE)
Title: Reinigungsroboter, Reinigungsrobotersystem und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SONG JEONG-GON
IPC: G05D1/02
Filed: 2001-12-28
Granted: 2011-09-29
Abstract: Reinigungsroboter (10) zur Ausführung einer Reinigung durch eine drahtlose Kommunikation mit einer äußeren Vorrichtung, mit einer Antriebseinheit (15) für den Antrieb einer Vielzahl von Rädern (15a, 15b, 15c, 15d), einer Steuereinrichtung (18) zum Steuern der Antriebseinheit (15) derart, dass der Reinigungsroboter (10) innerhalb eines Reinigungsbereiches gemäß einem vorgegebenen Antriebsmuster ansteuerbar ist, und einer an einem Hauptkörper (10a) angeordneten oberen Kamera, um rechtwinklig zur Antriebsrichtung ein oberes Bild aufzunehmen, wobei die Steuereinrichtung (18) die Antriebseinheit (15) innerhalb des Reinigungsbereiches entsprechend einem vorgegebenen Antriebsmuster steuert und ein Referenz-Bild durch die obere Kamera (14) erzeugt und gespeichert wird und im Reinigungsbetrieb die Steuereinrichtung (18) eine Position dadurch erkennt, dass das gespeicherte Referenz-Bild und ein gegenwärtiges Bild das von der oberen Kamera (14) eingegeben wird, verglichen werden und die Antriebseinheit (15) entsprechend einer Ziel-Antriebsbahn von einer erkannten Position gesteuert wird.
Patent DE-10196288-B4 (DE)
Title: Sitzverstellung und Bodenarretierung mit Blockierung
Inventor: HELLRUNG JACOB PAUL
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-06-01
Granted: 2009-01-08
Abstract: Sitzanordnung
mit:  einer Sitzfläche,
die an einer Basis befestigt ist;  einer Sitzlehne, die relativ
zu der Sitzfläche
einstellbar ist;  einem Sitzlehnen-Arretierungsmechanismus,
der die Sitzlehne mit der Sitzfläche
für eine
Bewegung der Sitzlehne zwischen einer Gebrauchsposition und einer
umgelegten Position verbindet;  einem Boden-Arretierungsmechanismus,
der die Sitzfläche mit
der Basis selektiv verbindet für
eine Bewegung der Sitzfläche
zwischen einer ausgeklappten Position und einer eingeklappten Position;
und  einem Blockierungsmechanismus, der mit dem Boden-Arretierungsmechanismus
und dem Sitzlehnen-Arretierungsmechanismus zusammenwirkt, um selektiv
eine Betätigung des
Boden-Arretierungsmechanismus und des Sitzlehnen-Arretierungsmechanismus
zu sperren.
Patent DE-10196875-B4 (DE)
Title: Voluminöses flexibles Papier und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OHASHI REIJI
IPC: D21H25/06
Filed: 2001-11-13
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von voluminösem
flexiblem Papier unter Verwendung eines volumensteigernden/weichmachenden
Mittels, wobei die Oberflächentemperatur
des Papiers während
einer Vorwärmtrocknungsperiode
(einer Periode während
eines Trocknungsverfahrens, bevor die Temperatur eines nassen Papiers konstant
wird) so eingestellt wird, daß sie
auf oder über dem
Schmelzpunkt des volumensteigernden/weichmachenden Mittels liegt.
Patent DE-10207596-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: F16C29/04
Filed: 2002-02-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Wälzlager (1) zur Anordnung zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen mit Wälzkörpern, die auf Führungsbahnen (2) abwälzen können, wobei als Wälzkörper im Wälzlager (1) Rollen (6) und Kugeln (7) gleichzeitig eingesetzt sind, das Wälzlager (1) als Linearführung mit ebenen Laufflächen (2) ausgebildet ist und die Linearführung (1) als Präzisionsschiene mit vier ebenen Laufflächen (2) ausgebildet ist, wobei jeweils zwei parallel verlaufende Laufflächen (2) eine Laufflächenpaarung bilden und unter Bildung einer Kreuzrollenführung jeweils zumindest zwei Rollen (6) und zumindest eine Kugel (7) auf den Laufflächen (2) jeweils beider Laufflächenpaarungen abrollen.
Patent DE-10217272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmeleistungsregelung
Inventor: SCHULZE ROLF
IPC: F24H9/20
Filed: 2002-04-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Wärmeleistung
in Fernwärme-,
Kessel-, Heizungs-, Lüftungs, Trinkwassererwärmungs-
und Kälteanlagen,
dadurch gekennzeichnet, dass aus einem gemessenen Volumenstrom des
Heizmediums und der gemessenen Temperaturdifferenz des Heizmediums
und/oder aus der gemessenen Vorlauf- und Rücklauftemperatur des Heizmediums
errechneten Temperaturdifferenz die Wärmeleistung errechnet wird, diese
mit einem Sollwert verglichen wird und über die Veränderung des Volumenstromes
des Heizmediums eine Angleichung zwischen Soll- und Istwert der
Wärmeleistung angesteuert
wird, wobei die Veränderung
des Volumenstromes des Heizmediums in einem begrenzten ersten Bereich des
Volumenstromes des Heizmediums stetig erfolgt und in einem begrenzen
zweiten Bereich des Volumenstromes des Heizmediums über stetig
veränderbare
Volumenstromimpulse erfolgt, welche in der Integration der in den
Einschalt- und Ausschaltimpulsen enthaltenen Volumen des Heizmediums
dem Sollwert des Volumenstromes des Heizmediums entsprechen.
Patent DE-10217459-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Scharniereinheit
Inventor: MATTES STEFAN
IPC: E05D3/06
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung mit einer Scharniereinheit (10) für einen Wohnwagen oder ein Wohnmobil mit zumindest einem Verbindungselement (12, 14), das wenigstens eine erste und eine zweite Schwenkachse (16, 18) aufweist, um die ein Verschlußmittel (20) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniereinheit (10) zur Führung des Verschlußmittels (20) wenigstens ein erstes, als Wälzkörper ausgebildetes Getriebeelement (22, 24) aufweist, das um eine dritte Schwenkachse (40, 42) schwenkbar am Verbindungselement (12, 14) gelagert ist.