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Patent DE-102019129382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer abgasführenden Einheit sowie abgasführende Einheit
Inventor: HILDEBRAND MATTHIAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer abgasführenden Einheit (10) mit einem Gehäuse (20) und einem durch das Gehäuse (20) hindurch geführten abgasführenden Bauteil (12) für ein Kraftfahrzeug umfasst folgende Schritte: Bereitstellen des abgasführenden Bauteils (12) sowie einer ersten und einer zweiten Gehäusehälfte (22, 24), Aufbringen wenigstens einer flexiblen Isoliermatte (14) jeweils direkt auf die Innenseite der ersten und zweiten Gehäusehälfte (22, 24) oder direkt auf die Außenseite des abgasführenden Bauteils (12), Platzieren des abgasführenden Bauteils (12) auf der Innenseite der ersten Gehäusehälfte (22), wobei die Isoliermatte (14) zwischen abgasführendem Bauteil (12) und erster Gehäusehälfte (22) liegt, unter Bildung eines Halbfabrikats, Aufsetzen der zweiten Gehäusehälfte (24) auf das Halbfabrikat oder Platzieren des Halbfabrikats auf der zweiten Gehäusehälfte (24), wobei die Isoliermatte (14) zwischen abgasführendem Bauteil (12) und zweiter Gehäusehälfte (24) liegt, und Fixieren der ersten und zweiten Gehäusehälfte (22, 24) aneinander.Zudem wird eine abgasführende Einheit (10) angegeben, die über ein derartiges Verfahren erhalten werden kann.
Patent DE-102019130805-A1 (DE)
Title: Aufwärmvorrichtung zum Aufwärmen eines zumindest teilweise gefrorenen Pressguts
Inventor: GUTMANN CHRISTOFER
IPC: B30B15/34
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufwärmvorrichtung (1) zum Aufwärmen eines zumindest teilweise gefrorenen Pressguts vor dem Pressvorgang. Die erfindungsgemäße Aufwärmvorrichtung (1) hat einen Brauchwasserkreislauf, der eine Aufwärmstrecke (A) aufweist, in welcher das mit erwärmtem Brauchwasser vermischte Pressgut erwärmt und zu einem Separator (3) geführt wird, welcher Separator (3) das Brauchwasser von dem für den Pressvorgang bestimmten Pressgut trennt. Die erfindungsgemäße Aufwärmvorrichtung (1) hat auch eine Rückführstrecke (R), in welcher das im Separator (3) vom Pressgut getrennte Brauchwasser mittels wenigstens eines Wärmetauschers (12, 13) erwärmt und zum Pressguteinlass (5) zurückgeführt wird, um zumindest eine Teilmenge des zurückgeführten Brauchwassers mit dem über den Pressguteinlass (5) in die Aufwärmvorrichtung (1) zugeführten Pressgut zu mischen
Patent DE-102019131489-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATOI AYA
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Luftreifen in der vorliegenden Erfindung, umfassend einen Laufflächenanteil (100), welcher mehrere Blöcke umfasst,wobei die mehreren Blöcke einen Mittelblock (4, 5) enthalten, der an einer Position angeordnet ist, an der der Mittelblock einen Reifenäquator (CL) überlappt, oder der angrenzend an eine Rille angeordnet ist, die sich an einer Position befindet, an der die Rille den Reifenäquator (CL) überlappt,in dem Mittelblock (5) ist eine Lamellengruppe ausgebildet, die mehrere Lamellen enthält, die jeweils kleiner in der Breite sind als die Rille, durch die der Mittelblock (5) unterteilt ist,die Lamellengruppe, welche in dem Mittelblock (5) ausgebildet ist, weist eine erste Lamelle (51), und eine zweite Lamelle (52), welche größer in der Breite ist als die erste Lamelle (51), auf, unddie zweite Lamelle (52) befindet sich in einem mittleren Bereich (Cr), der eine Fläche von 50% einer Länge (L) des Mittelblocks (5) in einer Reifenumfangsrichtung ist, unter einer Bedingung, dass eine Mitte dieser Fläche eine Mittellinie (C) des Mittelblocks (5) in der Reifenumfangsrichtung darstellt.
Patent DE-102019132198-A1 (DE)
Title: Faltbettsofa
Inventor: ANTPÖHLER HEINZ-JOSEF
IPC: A47C17/13
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltbettsofa mit einem bodenstehenden Trägergestell (1) und mit einer an dem bodenstehenden Trägergestell (4) verschwenkbar gehaltenen Verstellmechanik umfassend mindestens drei schwenkbar zueinander gehaltene Segmentkörper (2, 3, 4, 5), wobei jeweils zwei benachbarte Segmentkörper (2, 3, 4, 5) um eine Verstellachse schwenkbar zueinander gehalten sind und alle Verstellachsen zueinander parallel angeordnet sind und wobei die Verstellmechanik in eine erste Verwendungsstellung, in der die Segmentkörper (2, 3, 4, 5) derart benachbart zueinander angeordnet sind, dass durch die Segmentkörper (2, 3, 4, 5) eine jedenfalls im Wesentlichen ebene Anlagefläche für eine Matratze bereitgestellt ist, in eine zweite Verwendungsstellung und zurück verbringbar ist, wobei in der zweiten Verwendungsstellung die Segmentkörper (2, 3, 4, 5) kompakt zusammengelegt vorgesehen sind und eine Mehrzahl der Segmentkörper (2, 3, 4, 5) mindestens teilweise unterhalb einer Sitzfläche angeordnet ist, welche an einem äußeren Segmentkörper (5) gebildet ist, der in der ersten Verwendungsstellung einem Fußauflagebereich einer durch die Matratze bereitgestellten Liegefläche zugeordnet ist, wobei der dem Fußauflagebereich zugeordnete äußere Segmentkörper (5) eine Mehrzahl von zueinander beabstandet angeordneten Federleisten (6) vorsieht, wobei die Federleisten (6) sich parallel zu den Verstellachsen erstrecken und angeordnet sind zum Tragen der Matratze.
Patent DE-102019134334-A1 (DE)
Title: Spaltrohr für eine Nassläuferpumpe und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÜSTER BERND
IPC: F04D29/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spaltrohr (1) für eine Nassläuferpumpe, das aus einem gewickelten, endlosfaserverstärkten Kunststoffrohr (2) besteht. Das Kunststoffrohr (2) weist innenseitig eine permeationsmindernde polymerbasierte Beschichtung (3) auf, wobei eine chemische Bindung (9) zwischen dem Kunststoffrohr (2) und der Beschichtung (3).
Patent DE-102019200544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit in einer Umgebung eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zur Erhöhung einer Sicherheit in einer Umgebung (3) eines Nutzfahrzeugs (1) weist das Nutzfahrzeug (1) wenigstens ein bildgebendes Sensorsystem (2) auf. Das wenigstens eine bildgebende Sensorsystem (2) erfasst eine Umgebung (3) des Nutzfahrzeugs (1) und generiert Umgebungsdaten (4). Die Umgebungsdaten (4) werden ausgewertet. Aus den ausgewerteten Umgebungsdaten (4) wird festgestellt, ob sich wenigstens eine Person (5) in der Umgebung (3) des Nutzfahrzeugs (1) befindet. Aus den ausgewerteten Umgebungsdaten (4) wird ermittelt, in welcher von wenigstens zwei Zonen (I, II, III) in der Umgebung (3) des Nutzfahrzeugs (1), die um das Nutzfahrzeug (1) herum aufgespannt sind, sich die wenigstens eine Person (5) befindet. Ausgehend von der Zone (I, II, III), in der sich die wenigstens eine Person (5) befindet, wird eine Warnung (6) an den Fahrer (14) des Nutzfahrzeugs (1) ausgegeben. Die Intensität der Warnung (6) richtet sich nach der Zone (I, II, III), in der sich die wenigstens eine Person (5) befindet.
Patent DE-102019201720-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-Flying-Capacitor-Konvertermodul
Inventor: TEMESI ERNÖ
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrstufen-Flying-Capacitor-Konvertermodul, das ein erstes Teilmodul und ein von dem ersten Teilmodul getrenntes zweites Teilmodul umfasst, wobei mindestens eines des ersten und zweiten Teilmoduls über einen Gleichstromkondensator an eine Stromquelle, insbesondere eine Gleichstromquelle, geklemmt ist, und wobei mindestens eines des ersten und zweiten Teilmoduls einen von dem ersten Kondensator verschiedenen Flying Capacitor und mehrere Leistungsschaltern umfasst, wobei jeder der mehreren Leistungsschaltern einen Halbleiterschalter und eine Diode umfasst.
Patent DE-102019201798-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, Trajektorien-Planungseinheit und Verfahren
Inventor: NITSCHE RAINER
IPC: G05D3/12
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10), insbesondere für die Prozessautomatisierung, umfassend: eine Trajektorien-Planungseinheit (3), die ausgebildet ist, auf Basis eines Sollwertsignals (xs) ein Trajektoriensignal (xd) bereitzustellen, und eine ein Aktorglied (1), insbesondere ein Ventilglied, umfassende Stelleinheit (2), die ausgebildet ist, auf Basis des Trajektoriensignals (xd) eine Position des Aktorglieds (1) zu steuern und/oder zu regeln. Die Trajektorien-Planungseinheit (3) ist ausgebildet, das Trajektoriensignal (xd) mit einem ersten Signalabschnitt (s1) und einem zweiten Signalabschnitt (s2) bereitzustellen, wobei der erste Signalabschnitt (sl) einen geraden Signalverlauf aufweist und der zweite Signalabschnitt (s2) einen zu dem Sollwertsignal (xs) asymptotischen Signalverlauf aufweist.
Patent DE-102019201960-A1 (DE)
Title: Lastschaltbare Stirnradstufen mit getrennten Kupplungen für 2- oder Mehr-Gang-Getriebe
Inventor: KRAEUTER JANEK
IPC: F16H3/089
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein lastschaltbares Mehr-Gang-Getriebe (12) mit einer angetriebenen Eingangswelle (14) und einer Welle (16). Das lastschaltbare Mehr-Gang-Getriebe (12) umfasst zumindest eine erste Gangstufe (18) und eine zweite Gangstufe (26), die jeweils als Stirnradverzahnungen ausgeführt sind.
Patent DE-102019210778-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein zumindest teilweise elektrifiziertes Kraftfahrzeug
Inventor: STEINER BERNHARD
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-07-19
Abstract: Elektrische Antriebseinheit (1) für ein zumindest teilweise elektrifiziertes Kraftfahrzeug umfassend eine elektrische Maschine (2), ein Differentialgetriebe (11), wobei das Differentialgetriebe (11) in Bezug auf eine Drehachse (3) der elektrischen Maschine (2) im Wesentlichen koaxial zu dieser angeordnet ist und einen Differentialkorb (12) aufweist, ein Untersetzungsgetriebe (9), wobei das Untersetzungsgetriebe (9) als Planetenradgetriebe mit einem Planetenradträger (10) ausgeführt ist, sowie eine Lageranordnung mit zumindest einem ersten Lager (13) und einem zweiten Lager (22), wobei die elektrische Maschine (2) über das Untersetzungsgetriebe (9) antriebswirksam mit dem Differentialgetriebe (11) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Differentialkorb (12) des Differentialgetriebes (11) fest mit dem Planetenradträger (10) des Untersetzungsgetriebes (9) verbunden ist, wobei das erste Lager (13) und das zweite Lager (22) auf der Rotorwelle (4) angeordnet sind und über das erste Lager (13) und das zweite Lager (22) die Rotorwelle (4), der Planetenradträger (10) und somit auch der Differentialkorb (12) gelagert sind.
Patent DE-102019211300-A1 (DE)
Title: Verschlussbecher und Deckel für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine mit Deckel
Inventor: HABE MITJA
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-07-30
Abstract: Offenbart ist ein Verschlussbecher 110 für eine Küchenmaschine 1 mit Heizfunktion. Der Verschlussbecher ist dazu eingerichtet, mit einem Einsatzbereich E in eine Öffnung Ö eines Deckelkranzes 120 für ein Gefäß der Küchenmaschine eingesetzt zu werden. Er umfasst einen von seiner Becherwand 114 nach außen abstehenden Kragen 115, der in mindestens einem vorgesehenen Dampfdurchlassbereich T an der Becherwand 114 unterbrochen und/oder zumindest verschmälert ist. Von der Becherwand stehen zudem mindestens zwei Barrierestege 116 nach außen ab, die von dem Kragen 115 ausgehend zum Becherboden 117 hin verlaufen.Offenbart sind weiterhin ein Deckel 10 für ein Gefäß 20 einer Küchenmaschine 1, wobei der Deckel einen Deckelkranz 120 und einen erfindungsgemäßen Verschlussbecher 110 umfasst, und eine Küchenmaschine 1 mit einem Gefäß 20 und einem solchen Deckel 10.
Patent DE-102019212798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors
Inventor: GUENSCHEL HARALD
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (11) eines Kraftfahrzeugs (10), worin dieser zwischen mehreren Betriebsmodi umgeschaltet wird. Das Umschalten erfolgt in Abhängigkeit von Ortskoordinaten des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102019219240-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugassistenzsystem, Verfahren zum berührungslosen Öffnen einer Klappe, Haube oder Tür eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAHLER PETER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-12-10
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugassistenzsystem zum berührungslosen Öffnen einer Klappe (6), Haube (12) oder Tür (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), mit wenigstens zwei im Wesentlichen parallel zu einer Fahrbahn (40) ausgerichteten Nahbereichssensoren (20.1 - 20.4), wenigstens zwei Leuchtelemente (36.1, 36.2, 38) und einer Steuerung (14), wobei in der Steuerung (14) eine Zuordnung (42) wenigstens eines Nahbereichssensors (20.1 - 20.4) zu wenigstens einem Leuchtelement (36.1, 36.2, 38) vorgesehen ist, wobei die Steuerung (14) dazu eingerichtet ist, gemäß der Zuordnung (42) das wenigstens eine Leuchtelement (36.1, 36.2, 38) zu aktivieren, wenn von wenigstens einem Nahbereichssensor (20.1 - 20.4) ein Objekt (28) erkannt wird.Beschrieben werden des Weiteren ein Verfahren zum berührungslosen Öffnen einer Klappe (6), Haube (12) oder Tür (8, 10) eines Kraftfahrzeugs (2), ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019220603-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstack
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: H01M8/0297
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstack (100), aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle (101), die eine Membran (CCM) zum Trennen einer Anodenseite (A) der Brennstoffzelle (101) von einer Kathodenseite (K) der Brennstoffzelle (101), eine anodenseitige Gasdiffusionslage (GDLA), eine kathodenseitige Gasdiffusionslage (GDLK) und eine Bipolarplatte (BPP) zum Trennen der Brennstoffzelle (101) von einer benachbarten Brennstoffzelle (101) oder einem Gehäuse aufweist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Membran (CCM) in einem Randbereich (R), der sich außerhalb einer aktiven Fläche (AF) der Membran (CCM) befindet, die anodenseitige Gasdiffusionslage (GDLA) und die kathodenseitige Gasdiffusionslage (GDLK) übersteht, und dass die Membran (CCM) im Randbereich (R) von der Anodenseite (A) oder von der Kathodenseite (K) einen Zentrierungsdamm (10) aufweist.
Patent DE-102020000552-A1 (DE)
Title: Laderaumabtrennung für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeug
Inventor: KERZBECK HARALD
IPC: B60R21/06
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Laderaumabtrennung (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Personenkraftfahrzeuge, umfasst ein in einer Kassette (6) aufrollbares flächiges Ladetrenngebilde (8), welches in einer Verstauposition in der Kassette (6) aufgerollt ist und in einer Gebrauchsposition aus der Kassette (6) ausgezogen und an fahrzeugseitigen Befestigungsvorrichtungen fixierbar ist, wobei die Kassette (6) beidseitig durch Abdeckkappen (7) abgeschlossen ist, in welchen jeweils eine Verriegelungsvorrichtung (5) angeordnet ist, mittels welcher die Laderumabtrennung (1) in Sitzbankschlösser (3) einer umgelegten Rücksitzbank (2) einsetzbar und in diesen verriegelbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung (5) weist ein Indikatorelement (4) auf, welches in einer nicht korrekt verriegelten Position und/oder in einer falschen Einbaulage der Laderaumabtrennung (1) sichtbar über eine Oberfläche der Abdeckkappen (7) hinausragt.
Patent DE-102020001155-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen Flugkörperradarsensor eines Flugkörpers, Flugkörpersteuereinheit und Flugkörper
Inventor: BURK MATTHIAS
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere ein Steuerungsverfahren für zumindest einen, mit einem Flugkörper (2) längs einer Flugbahn (4) bewegten Flugkörperradarsensor (5), wobei der Flugkörperradarsensor (5) eingerichtet ist zur Erfassung eines Zielobjekts (1), wobei die Betriebsparameter zur Modulation (M) des Flugkörperradarsensors (5) während der Bewegung längs der Flugbahn (4) in Abhängigkeit von Zielobjektdaten über das Zielobjekt (1) adaptiv angepasst werden.
Patent DE-102020100297-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: TANG LINBO
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein Stromsensor (1) umfasst einen Magnetfeldsensor (3) und eine T-förmige ferromagnetische Struktur (2) mit einem Luftspalt (5). Der Stromsensor (1) ist dazu vorgesehen, in einer Aussparung (40) einer Stromschiene (4) angeordnet zu werden. Die T-förmige ferromagnetische Struktur (2) kann zwei L-förmige ferromagnetische Elemente (20) umfassen.
Patent DE-102020103246-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückstellen einer Kraftfahrzeugkomponente nach einem Aufprall und damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: HACK CHRISTIAN
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (100) zum Rückstellen einer Kraftfahrzeugkomponente (110) nach einem Aufprall. Die Vorrichtung (100) ist gekennzeichnet durch einen Träger (120), der zum Tragen der Kraftfahrzeugkomponente (110) eingerichtet ist, einen Drehaktuator (130), der für seine Betätigung elektronisch ansteuerbar ist, und eine Seilanordnung (140), die den Drehaktuator (130) mit dem Träger (120) koppelt, wobei der Träger (120), wenn dieser infolge des Aufpralls aus einer ersten Lage in eine zu der ersten Lage unterschiedliche, zweite Lage verlagert ist, durch den angesteuerten Drehaktuator (130) und die Seilanordnung (140) in zumindest im Wesentlichen die erste Lage rückstellbar ist.
Patent DE-102020103875-A1 (DE)
Title: Rotorhohlwelle
Inventor: RUDERT BERND
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorhohlwelle für einen um eine Längsachse rotierenden Rotor einer elektrischen Maschine mit einem Zylindermantel (2), der einen Wellenhohlraum (3) umgibt, sowie beidseitig an dem Zylindermantel (2) angeordneten Stirnflanschen (4,5), wobei jeder Stirnflansch (4,5) jeweils in einen Wellenzapfen (6,7) übergeht und wobei in einem der Stirnflansche (4), insbesondere in dessen Wellenzapfen (6), ein Einlass (8) vorgesehen ist, über welchen ein Kühlmedium in den Wellenhohlraum (3) und an eine Innenfläche (10) des Zylindermantels (2) leitbar ist, wobei innerhalb des Wellenhohlraums (3) Kühlmediumleitelemente vorgesehen sind, welche das über den Einlass (8) eintretende Kühlmedium über die Innenfläche (10) des Zylindermantels (2) verteilen, wobei im Zylindermantel (2) wenigstens eine Kühlmediumaustrittsöffnung (13,15) vorgesehen istDabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass diese einstückig durch Umformen mittels Streckdrücken aus einem rohrförmigen Ausgangskörper (20) gebildet ist, wobei die Kühlmediumleitelemente als aus der Innenfläche (10) des Zylindermantels (2) herausgedrückte, in den Wellenhohlraum (3) ragende erhabene Kontur (11,11a,11b) ausgebildet sind und die beiden Stirnflansche (4,5) mit jeweiligem Wellenzapfen (6,7) durch Drücken der beiden Enden des Ausgangskörpers (20) geformt sind.
Patent DE-102020104637-A1 (DE)
Title: Techniken zur effizienten partitionierung von speicher
Inventor: FANG KUN
IPC: G06F12/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es werden Techniken für die Zuweisung eines globalen Speicherraums, der innerhalb physikalischer Speichervorrichtungen definiert ist, zu einem Schrittspeicherraum bzw. Schrittspeicherräumen (SMS) und einem Partitionsspeicherraum bzw. Partitionsspeicherräumen (PMS) offenbart. In einer Ausführungsform wird ein SMS über alle Vorrichtungen hinweg abgebildet, und wird ein PMS auf eine Teilmenge der Vorrichtungen abgebildet, um eine Ressourcenisolierung zwischen separaten PMS zu gewährleisten. Üblicherweise ist ein Speicherraum in Einheitsgrößen allokiert. Wenn sich die auf den größten Teil der SMS abgebildeten Orte an einer ganzzahligen Zahl der Einheitsgröße ausrichten, kann eine gemeinsame Grenze zwischen dem SMS und dem einen oder den mehreren PMS in jedem der Vorrichtungen gebildet werden. Eine solche Grenze kann vorteilhaft einen Bereich von Orten minimieren, die in den globalen Speicherräumen nicht zur Zuweisung verfügbar sind. In einer Ausführungsform wird dann, wenn eine schrittweise Zuweisung keine ganzzahlige Zahl der Einheitsgröße ist, ein Rest auf Orte für einen oder mehrere PMS abgebildet.
Patent DE-102020105039-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer medizinischen Spritze
Inventor: IOANNIDIS SOTIRIOS
IPC: A61M5/145
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum Betreiben einer medizinischen Spritze (4) ist vorgesehen, wobei die Vorrichtung (2) umfasst: einen ersten Halteabschnitt (100), der so konfiguriert ist, dass er einen zylindrischen Abschnitt (10) der medizinischen Spritze (4) aufnimmt und hält; einen zweiten Halteabschnitt (200), der so konfiguriert ist, dass er einen Kolbenabschnitt (20) der medizinischen Spritze (4) aufnimmt und hält; und einen Aktuator (300), der so konfiguriert ist, dass er den ersten Halteabschnitt (100) und den zweiten Halteabschnitt (200) in Bezug zueinander und entlang einer Betätigungsachse (ax) axial verschiebt.
Patent DE-102020105304-A1 (DE)
Title: Kombination aus einem Kraftfahrzeug-Schloss und einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung
Inventor: SZEGENY PETER
IPC: E05B85/02
Filed: 2020-02-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Kombination aus einem Kraftfahrzeug-Schloss und einer Zuzieh-Öffnungseinrichtung. Das Kraftfahrzeug-Schloss ist als Schlossmodul (1, 2) und die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung als Antriebsmodul (3, 4) jeweils modular aufgebaut und miteinander koppelbar. Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein Halteelement (5) vorgesehen, welches zur Realisierung eines Gesamtmoduls (1, 2; 5; 3, 4) einerseits zur Kopplung mit dem Schlossmodul (1, 2) und andererseits zur Kopplung mit dem Antriebsmodul (3, 4) eingerichtet ist.
Patent DE-102020106149-A1 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: BAUMGÄRTNER MICHAEL
IPC: A61M39/28
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird ein Quetschventil (2) bereitgestellt, welches umfasst: einen Grundkörper (10) mit einem Aufnahmeraum (12) für einen Schlauchabschnitt, wobei der Aufnahmeraum (12) eine laterale Öffnung (14) des Grundkörpers (10) umfasst; einen Gegenlagerabschnitt (30) für einen entlang einer Stellachse (S) beweglichen Kompressor (40); und ein am Grundkörper (10) beweglich befestigtes Verschlusselement (20), welches relativ zu dem Grundkörper (10) zwischen einer ersten Position, in der das Verschlusselement (20) die laterale Öffnung (14) des Grundkörpers (10) zumindest abschnittsweise verschließt, und einer zweiten Position, in der das Verschlusselement (20) eine Einbringöffnung (22) für den Schlauchabschnitt freigibt, beweglich ist.
Patent DE-102020106429-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Kochfeld mit schlüssellochförmigem Ausschnitt und Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses
Inventor: GARBEN MEIKE
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse 100 für ein Kochfeld, bei dem das Gehäuse 100 mindestens einen schlüssellochförmigen Ausschnitt 105 mit einem schmäleren 110 und einem breiteren 115 Teilbereich zur Durchführung zumindest eines Kabels 120 durch das Gehäuse 100 aufweist.
Patent DE-102020106948-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-03-13
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kühlvorrichtung (10), die einen Radiator (12), eine erste Wasserpumpe (14), ein erstes Ventil (V1) und einen Vorratsbehälter (16) aufweist, welche über eine Kühlmittelleitung (11) miteinander verbunden sind, und die ein Kühlmittel in der Kühlmittelleitung (11) zirkuliert, um ein elektrisches Bauteil (15) zu kühlen, eine Batteriekühlvorrichtung (20), die eine Batteriekühlmittelleitung (21), die über ein zweites Ventil (V2) mit dem Vorratsbehälter (16) verbunden ist, und eine zweite Wasserpumpe (22) und ein Batteriemodul (24) aufweist, eine Heizvorrichtung (40), die eine Heizleitung (41), die über ein drittes Ventil (V3) mit der Kühlmittelleitung (11) verbunden ist, eine dritte Wasserpumpe (42) und eine Heizung (52a) aufweist, einen Kühler (30), der in einer Zweigleitung (31) montiert ist und über eine Kältemittelverbindungsleitung (61) mit einer Kältemittelleitung (51) einer Klimaanlage (50) verbunden ist, und eine Gaseinspritzeinheit (70), die in der Klimaanlage (50) montiert ist und einen Teil des Kältemittels zu einem Kompressor (59) umleitet.