baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent UA-74649-C2 (UA)
Title: Tunnel oven to bake national kinds of bread
Inventor: AVOIAN ARMEN ARAMOVYCH
IPC: A21B1/00
Filed: 2003-12-17
Abstract: A tunnel oven for baking national kinds of bread is made as a baking chamber, arranged as the inclined one, wherein a gas-heating system, made of separate gas pipes arranged along the baking chamber, is disposed and gas-jets, set out in the lower parts of the gas pipes, the upper parts of which are moved outside, and a conveyer bottom, adjusted according to speed of motion, which is dinamically connected with a drive. At the inlet and outlet of the baking chamber correspondingly a loading window and an outlet one are arranged. The conveyer bottom is made as a net and is connected with the drive through a regulator of speed of movement. The gas-heating system consists of two horizontal parallel rows of the gas pipes with gas-jets between which the conveyer bottom is placed. On the inlet of the baking chamber an additional exhaust pipe, and at the outlet a moistener, made as a pulverizer unit, are arranged. At the inlet, in the centre and at the outlet of the baking chamber temperature probes are placed.
Patent UA-75734-C2 (UA)
Title: Process for production of apple pectin
Inventor: NOVOSEL OLENA MYKOLAIVNA
IPC: C08B37/06
Filed: 2004-05-11
Abstract: A process for production of apple pectin involves extraction of plant raw material at raw material-extractant ratio of 1:10, filtration of extract obtained, boil, precipitation with triple amount of ethyl alcohol and drying. Apple-tree leaves are used as plant raw material, extraction is carried out with mixture of 2% sodium bicarbonate aqueous solution and 2 M sodium hydrate aqueous solution at temperature of 70-80 DEGREE C twice in 20 minutes, extracts obtained are combined.
Patent UA-84673-C2 (UA)
Title: Electromagnetic spark plug
Inventor: DOLHIN VOLODYMYR PROHOROVYCH
IPC: F02P3/00
Filed: 2004-07-27
Abstract: An electromagnetic spark plug has collector, central electrode, with possibility of formation of spark space between the ends of those, piezoelectric element included between the collector and central electrode, and in front of those exciting coil is placed. A permanent magnet is used as a core, this interacts with magnetic field of exciting coil that repels permanent magnet to piezoelectric element under effect of pulse with positive polarity and turns permanent magnet at application of pulse of opposite polarity.
Patent DE-10247570-C5 (DE)
Title: Flexible Schlauchleitung
Inventor: NORRES RICHARD
IPC: F16L11/16
Filed: 2002-10-11
Granted: 2009-12-24
Abstract: Flexible Schlauchleitung, die aus mindestens zwei schraubenförmig gewundenen, bandförmigen Materialbahnen besteht, deren beiden Seitenendbereiche jeder Materialbahn sich überlappen, jeweils einen bandförmigen, gewendelten Stützkörper umhüllen und jeweils von einem bandförmigen, gewendelten Klemmkörper mit C-förmigem Querschnitt umgriffen sind, dessen an seiner Öffnungsstelle gegenüberliegende Schenkelleisten die überlappenden Seitenendbereiche der Materialbahnen an dieser Stelle klemmen, wobei der Klemmkörper an seiner Außenseite weitgehend mit einer Abdeckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung des Klemmkörpers (7) von einer kontinuierlichen Verlängerung (10) mindestens einer der Seitenendbereiche (4, 4a; 5, 5a) einer der mindestens zwei Materialbahnen (2, 2a; 3, 3a) gebildet ist.
Patent DE-19729369-C5 (DE)
Title: Autarker Bearbeitungsplatz und daraus bestehende Bearbeitungsstraße
Inventor: ROSSKOPF MAX
IPC: B23Q41/06
Filed: 1997-07-09
Granted: 2008-08-21
Abstract: Autarker
Bearbeitungsplatz für
eine Bearbeitungsstraße
zur Bearbeitung von Werkstücken,
wobei der Bearbeitungsplatz durch ein autonomes Basismodul gebildet
ist, das aus einem Hilfsaggregat, insbesondere einem eine Steuerelektronik,
aufweisenden Grundgestell besteht, wobei unterschiedliche, je nach
Bearbeitungsart ausgebildete Prozeßmodule in das Basismodul einsetzbar sind,
wobei das Basismodul mit einer eigenen, ersten Fördervorrichtung zur Förderung
eines Werkstücks
zu einem nächsten
Basismodul versehen ist, und wobei das Basismodul mit einer weiteren,
zur ersten Fördervorrichtung
gegenläufigen
Fördervorrichtung
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Basismodul (7 bis 10)
mehrere, untereinander gleiche Einschubaufnahmen sowie der Anzahl der
Einschubaufnahmen entsprechende Schnittstellen für die Steuerung von Prozeßmodulen
aufweist, daß Prozeßmodule
in die Einschubaufnahmen einschiebbar und mit jeweils einer Schnittstelle
zur Steuerung versehen sind, daß die
Schnittstellen des Basismoduls und der Prozeßmodule mittels Steckvorrichtungen
(48) für
elektrische Verbindungen von Stromversorgung und Steuerung sowie
für hydraulische
und/oder pneumatische Verbindungen miteinander verbindbar sind,
und daß jede
Fördervorrichtung
mit mindestens einem Endlosriemen (38) und...
Patent DE-102004012442-C5 (DE)
Title: Elastisches Bandagesegment
Inventor: RITZDORF GERD
IPC: A61F13/00
Filed: 2004-03-13
Granted: 2012-01-26
Abstract: Unidirektional elastische, einseitig haftklebende Gelenkstützbandage, wobei die Bandage eine Elastizität der Rückschicht im Bereich von 20%–150% ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandage als Segment ein oder mehrere elastische Bereiche vollständig nichtelastischen Bereichen umgeben sind und der Haftkleber vollflächig oder auf einem Teil der Unterseite des Trägers und/oder in Form von Mustern aufgebracht ist sowie der Haftkleber bestehend aus selbstklebenden Polymeren ausgewählt ist aus der Gruppe der Polyacrylate, Silikone, Polyisobutylene und wobei ein oder mehrere definierte Bereiche des Segments elastisch ausgestaltet sind vorliegt.
Patent DE-102004038936-C5 (DE)
Title: Hydraulische Servolenkung und Verfahren zum Betrieb einer hydraulischen Servolenkung
Inventor: LEUTNER WILFRIED
IPC: B62D5/065
Filed: 2004-08-11
Granted: 2013-06-13
Abstract: Hydraulische Servolenkung für ein Fahrzeug, mit einem Servoventil (1) zur Steuerung eines Druckmittels in Arbeitsräume (2, 2') eines hydraulischen Servomotors (3) mit einem ersten Steuerteil (4) und mit einem zweiten Steuerteil (5), das relativ zu dem ersten Steuerteil (4) bewegbar ist und mit einem hydraulischen Stellmotor (6) dessen Arbeitsräume (7, 7') Rückwirkräume des Servoventils (1) sind, wobei der hydraulische Stellmotor (6) mit einem Steuerteil (4, 5) des Servoventils (1) zur Beeinflussung der relativen Lage der Steuerteile (4, 5) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckmittelstrom eines Verdrängeraggregates (8) über eine selbsttätig wirkende Entkoppelungseinrichtung (9) und/oder ein Druckmittelstrom eines von einem sperrbaren Antrieb angetriebenen Verdrängeraggregates (8) von/zu den Arbeitsräumen (7, 7') des hydraulischen Stellmotors (6) geführt ist und die Arbeitsräume (7, 7') fluidisch über Blenden (10, 10') mit dem Servoventil (1) verbunden sind.
Patent DE-102006055219-C5 (DE)
Title: Laufwagen zur horizontalen Verfahrbarkeit einer Schiebetür, einer Wand oder dergleichen
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: E05D15/06
Filed: 2006-11-21
Granted: 2022-09-01
Abstract: Laufwagen (2) zur horizontalen Verfahrbarkeit einer Schiebetür, einer Wand oder dergleichen, der innerhalb einer Laufschiene (1) mittels Rollen (3) angeordnet ist, und über eine Anbindung (9) an der Schiebetür, der Wand oder dergleichen angeschlagen ist, wobei der Laufwagen (2) mit einer variablen Höhenverstellvorrichtung zur Justage ausgestattet ist, die als getriebliche Vorrichtung in Gestalt eines Zahnrad-Schraubengetriebes_ausgebildet ist, - dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellvorrichtung innerhalb des Laufwagens (2) eingebettet und Bestandteil des Laufwagens (2) ist und im Wesentlichen aus einem Antriebsrad (5), einem Zwischenrad (6) und einem Verstellrad (7) besteht und dass das Verstellrad (7) ein Innengewinde (15) aufweist, in das ein Verstellglied (23) eingeschraubt wird, das gegenüber dem Verstellrad (7) stationär ausgebildet ist und wobei das Zwischenrad (6) über eine Achse (12) innerhalb des Laufwagens (2) gelagert ist.
Patent DE-102008050768-C5 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal auf Basis Lumineszenz emittierender Stoffe, Wert- und Sicherheitsdokument mit einem solchen Sicherheitsmerkmal, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Verifikation eines solchen Sicherheitsmerkmals
Inventor: KUNATH CHRISTIAN
IPC: B42D25/36
Filed: 2008-10-09
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sicherheitsmerkmal auf Basis Lumineszenz emittierender Stoffe, wobei die Lumineszenz eine erste und eine zweite Lumineszenz umfasst, wobei die erste Lumineszenz spektral breitbandig und die zweite Lumineszenz spektral schmalbandig ist, wobei sowohl die erste als auch die zweite Lumineszenz jeweils wenigstens eine Bande aufweisen und sich die wenigstens eine Bande der ersten Lumineszenz mit der wenigstens einen Bande der zweiten Lumineszenz überlagert, wobei die zweite Lumineszenz eine spektrale Charakteristik aufweist, welche durch Art und Zusammensetzung des wenigstens einen die zweite Lumineszenz emittierenden Stoffes gegeben ist, wobei der Art und/oder der Zusammensetzung des wenigstens einen die zweite Lumineszenz emittierenden Stoffes wenigstens eine Information zugeordnet ist, wobei die spektrale Halbwertsbreite der wenigstens einen Bande der zweiten Lumineszenz wenigstens um den Faktor 10 kleiner ist als die spektrale Halbwertsbreite der wenigstens einen Bande der ersten Lumineszenz, wobei ferner die Lumineszenzlebensdauer der ersten Lumineszenz wenigstens um den Faktor 2 kleiner ist als die Lumineszenzlebensdauer der zweiten Lumineszenz und wobei der visuelle Farbeindruck des Sicherheitsmerkmals bei Anregung des wenigstens einen emittierenden Stoffes zur Lumineszenz und die Gesamtintensität der Lumineszenz durch die spektral breitbandige erste Lumineszenz bestimmt werden.
Patent RU-2502471-C9 (RU)
Title: Способ оценки соответствия размеров селезенки норме или отклонению от нее у детей методом ультразвуковой диагностики
Inventor: VOZGOMENT OL GA VIKTOROVNA
IPC: A61B8/00
Filed: 2012-08-21
Granted: 2015-04-20
Abstract: Изобретение относится к области медицинской диагностики, в частности ультразвуковой, и может быть использовано для оценки соответствия размеров селезенки норме или отклонению от нее у детей. Проводят ультразвуковое исследование селезенки с использованием конвексного датчика 3-6 МГц. Измеряют длину и толщину селезенки. Рассчитывают массу органа по формуле m=0,34l 2 h, где l - длина селезенки, h - толщина селезенки. Определяют коэффициент массы селезенки по формуле:        K   m   =           0,341     2     h       M   t       ×   1000         
, где Mt - масса тела ребенка в граммах. По полученному коэффициенту Km оценивают соответствие размеров селезенки норме или отклонению от нее. Способ позволяет оценить взаимосвязь линейных размеров селезенки и массы тела ребенка, что позволяет определить функциональное состояние органа. 6 ил., 5 табл.
Patent DK-54788-D0 (DK)
Inventor: TRAEGAARDH PAUL
IPC: B65D5/42
Filed: 1988-02-03
Abstract: A blank for forming a container by folding the blank along longitudinal folding lines (2) into tubular shape, sealing a sealing panel (P5) onto a sealing area of a side wall panel (P1) of the tube and then folding top and bottom wall poritons (3, 3a, 3b, 4, 4a, 4b) inwardly along transverse folding lines (5, 6, 7) has gaps or interruptions (8) of the transverse folding lines formed within said sealing panel (P5) and sealing area. When folding the overlapped and sealed sealing panel (P5) and side panel (P1), any leakage that might occur between the overlying portions of the tranverse folding lines (5, 6, 7) will not extend into said gaps (8), whereby the sealing conditions can be maintained.
Patent DK-169183-D0 (DK)
Inventor: HENNIGER PETER WOLFGANG
IPC: C07D499/04
Filed: 1983-04-18
Abstract: Preparation of penicillanic acid 1,1-dioxide-and derivatives thereof by debromination of 6-alpha-bromo- and/or 6,6-dibromopenicillanic acid 1,1-dioxides. The debromination is effected in a water-containing medium by reduction with zinc in association with an acid having a pKa-value measured in water less than 3.5.
Patent DK-305185-D0 (DK)
Inventor: FUEHRER WOLFGANG
IPC: H01L31/02
Filed: 1985-07-04
Abstract: 1. Arrangement having a photo-ignitable thyristor which is fixed between two cooling bodies, wherein the disc-shaped semi-conductor body of the thyristor is arranged in a housing which is provided with an anode-side and a cathode-side pressure surface against which the cooling bodies are pressed and in whose wall and optical aperture for a guided light flux is arranged, characterized in that the aperture (1h) in the cathode-side pressure surface (1e) lies directly in the region of the light-sensitive surface of the semi-conductor body (1a) and in that the light is guided in a bore (2b) of the cathode-side cooling body (2) to this aperture (1h).
Patent DK-344488-D0 (DK)
Inventor: TAGAWA HIROAKI
IPC: C07D495/22
Filed: 1988-06-23
Abstract: A novel hexa-cyclic compound, a derivative of camptothecin, of the general formura: <CHEM>   The compound is prepared from an aminoketone compound and a pyranoindolizine compound through Friedlaender reaction. It has an excellent antitumour activity and a high degree of safety, and can be applied as an antitumour medicine for curing tumors of various kinds.
Patent DK-424188-D0 (DK)
Inventor: BURNOUF MYRIANA
IPC: A61K35/16
Filed: 1988-07-29
Abstract: Concentrate of thrombin-coagulable proteins, possessing a fibrinogen content of more than 70% and a sufficient amount of endogeneous factor XIII. It can be solubilised at room temperature. Its preparation involves at least one step of precipitation in the cold state with dilute ethanol and employs whole plasma as the starting material. the concentrate makes it possible, in particular, to obtain an injectable fibrinogen and a biological glue. <IMAGE>
Patent HU-904390-D0 (HU)
Title: Reactor apparatus with moving bed and method for operating it
Inventor: GROCHOWSKI HORST
IPC: B01D53/08
Filed: 1990-05-12
Abstract: In a moving-bed reactor installation (1) for treating fluids by means of a bulk material (2), in which at least one bulk material flows downwards from above and at least one fluid flows upwards from below, greater flexibility in apportioning the bulk material into, and in removing bulk material from, at least two reaction chambers (5A, 5B) arranged above one another is to be achieved. Each reaction chamber has a gas distributor plate (6A, 6B), each gas distributor plate being formed preferably from funnel- or channel-shaped elements (29, 28). Each reaction chamber is further equipped with a bulk material distributor plate (4A; 4B). The object is essentially achieved by tubes or shafts being run through at least one of the gas distributor plates (6A; 6B), so that the bulk material (2) is passed through the reaction chamber, segregated from the bulk material located inside the reaction chamber. Moving-bed reactor installations of this type can be used to carry out a very wide variety of fluid treatments, especially adsorption processes, an essentially planparallel bulk material discharge behaviour from the individual reaction chambers being achievable. <IMAGE>
Patent HU-905095-D0 (HU)
Title: Process for the production of medically active 2-amino-tetralyn derivatives
Inventor: LIN CHIU-HONG
IPC: C07D295/073
Filed: 1990-05-22
Abstract: This invention is therapeutically useful 2-aminotetralins and pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof of the formulaThese compounds are useful to treat central nervous system disorders, hypertension, diabetes, sexual impotency and to control appetite.
Patent NO-872067-D0 (NO)
Inventor: SUNDBERG INGVAR
IPC: F16B15/06
Filed: 1987-05-18
Abstract: PCT No. PCT/SE86/00395 Sec. 371 Date May 14, 1987 Sec. 102(e) Date May 14, 1987 PCT Filed Sep. 8, 1986 PCT Pub. No. WO87/02105 PCT Pub. Date Apr. 9, 1987.Sheet metal nails (2) are linked side-by-side with each other in a metal strip (1), the nails being parallel to each other and extending at an angle to the longitudinal direction of the strip from one lateral edge of the strip to the other opposite lateral edge. Each sheet nail (2) has a profiled nail shank (4) having at one end a head (5), a transition portion between the profiled shank (4) and the nail head (5) comprising a relatively gently curved portion (7) which is also profiled, the head being also profiled and no wider than the shank. The nail end remote from the head has a penetration portion with at least one point. The profiling of the nail shank (4), the curved portion (7) and the head (5) is such that these portions have substantially the same cross-sectional shape, the sheet metal in the nail being of substantially uniform thickness. The nails are joined to each other only by metal bridges that are spaced apart lengthwise of the nails, the nails being separate from each other between the bridges.
Patent NO-894175-D0 (NO)
Inventor: WIMMER HANS
IPC: B65D51/00
Filed: 1989-10-19
Abstract: A closure (2) for a medical bottle (1) has a pot-shaped cap (3), which can be connected to this bottle, and situated in it an elastic sealing element in the form of an elastic sealing layer (5). According to the invention, the sealing layer (5) is welded firmly and inseparably to the cap (3) on the inside of the cap, and, in the front side (4) of the cap (3), there is at least one cut-through opening (6), into which the sealing layer (5) projects. A method for producing a closure (2) for medical bottles, in particular for a closure according to Claims 1 to 14, consists in particular in that, in a first production step, the cap (3) is manufactured with at least one cut-through opening (6) and, in a second production step, the elastic sealing layer (5) is introduced into the cap (3) and its cut-through opening (6) and is there firmly and inseparably welded to the cap material. Such a closure is characterised by high biological safety, comfortable safe handling and by an inexpensive production method. <IMAGE>
Patent NO-894311-D0 (NO)
Inventor: EVANS JEFFERY CLARK
IPC: C11B13/02
Filed: 1989-10-30
Abstract: The present invention is directed to a method for treatment of soapstock obtained by alkali refining of fats to provide a fluid, uniform, pumpable aninmal feed product. In the method, a raw soapstock is provided. Propionic acid is added to the raw soapstock and the pH is adjusted to provide an acidified soapstock. With soapstocks having low gum levels, a fluid, uniform, pumpable product is provided without further treatment. At higher gum levels, the acidified soapstock is heated to a predetermined temperature to provide the fluid, uniform, pumpable product.
Patent NO-982456-D0 (NO)
Inventor: HARVEY LESLIE GEORGE
IPC: G10K11/18
Filed: 1998-05-29
Abstract: PCT No. PCT/GB96/02951 Sec. 371 Date Sep. 8, 1998 Sec. 102(e) Date Sep. 8, 1998 PCT Filed Nov. 29, 1996 PCT Pub. No. WO97/20233 PCT Pub. Date Jun. 5, 1997An acoustic generating system is described incorporating a bubble generator (1) for forming pressurised gas bubbles and directing the bubbles in a plume from an outlet (7), and a low frequency sound source (2) to apply a varying pressure to the base of the plume of bubbles to modulate (8) the plume of bubbles, whereby a source of low frequency sound waves is produced. A method for generating and transmitting a low frequency acoustic wave using is also described.
Patent NO-992187-D0 (NO)
Inventor: GRANGER GALE A
IPC: C12Q1/02
Filed: 1999-05-05
Abstract: The present invention relates to methods of regulating TNF activity indirectly by regulating the activity or concentration of TNF receptor releasing enzyme (TRRE). Preferably, the TRRE activity is regulated local to the site of the condition to be treated. In the case of diseases associated with elevated levels of TNF, such as rheumatoid arthritis, TRRE is administered to the site of inflammation in an amount sufficient to decrease the local levels of TNF. In the case of diseases, such as cancer, that benefit from increased levels of TNF, the level of TRRE is decreased at the disease site.
Patent NO-995132-D0 (NO)
Inventor: ANDERSON PAMELA W
IPC: A61P9/10
Filed: 1999-10-21
Abstract: The invention is related to reducing fibrinogen in a human by administering a 2-aroyl-3-arylbenzoÄbÜthiophene compound.
Patent GB-0014338-D0 (GB)
Title: Force feedback system including multi-tasking graphical host environment and interface device
IPC: G05B19/00
Filed: 1998-11-10
Abstract: A force feedback system provides components for use in a force feedback system including a host computer and a force feedback interface device. An architecture for a host computer allows multi-tasking application programs to interface with the force feedback device without conflicts, where a single active application may output forces. A background application also provides force effects to be output and allows a user to assign force effects to graphical objects in a graphical user interface. Force feedback effects and structures are further described, such as events and enclosures.
Patent GB-0311071-D0 (GB)
Title: Remediation of recycled glass waste
IPC: C04B28/14
Filed: 2003-05-14
Abstract: A screed for applying to eg a concrete slab, etc to give a smooth surface finish comprises recycled glass waste sand residue. In a preferred embodiment the screed comprises (i) recycled glass waste or a recycled glass waste sand residue in the form of an aggregate or powder; and (ii) a calcium sulphate powder binder. A method for production of a screed is described as well as a method for remediation of recycled glass waste.
Patent GB-0314757-D0 (GB)
Title: Air conditioning system
IPC: B64D13/06
Filed: 2003-06-25
Abstract: The system has a heat exchanger (25) to which a proportion of hot pressurized working air is provided from an expansion turbine (14). The hot air and cooled pressurized working air from the exchanger are combined prior to feeding the combined flows to an expansion turbine (16). Recirculating air from an air recirculation loop of an enclosure and the cooled air are mixed by a mixing box prior to being provided to the enclosure. An independent claim is also included for an aircraft having an air conditioning system.
Patent GB-0513749-D0 (GB)
Title: Toy apparatus
IPC: A63H33/38
Filed: 2005-07-05
Abstract: Toy apparatus is provided including a playbase (4, 8) movable between a first closed position and a second open position. The playbase (4, 8) includes one or more members (32, 34) and these members (32, 34) are provided in a substantially flattened condition when the playbase (4, 8) is in a first closed position, and movable with the playbase (4, 8) to a partial or substantially erect condition when the playbase (4, 8) is in a second open position. At least one of the members (32, 34) is provided in at least one recess in the playbase (4, 8) in the first closed condition.
Patent GB-0604154-D0 (GB)
Title: Apparatus for detecting a flammable atmosphere
Filed: 2006-03-02
Abstract: Apparatus for detecting a flammable atmosphere within a compressor during operation thereof is provided. The apparatus comprising a test chamber which is selectably connected between the compressor and an exhaust duct of the compressor using isolation device; an ignition device which is located within the test chamber for igniting any flammable fluid mixture present therein; and sensor associated with the test chamber for monitoring a parameter indicative of combustion within the test chamber and for outputting a signal indicative of the parameter to a controller.