baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207443-B4 (DE)
Title: Fahrzeugerkennungseinrichtung
Inventor: NAKANISHI YUICHI
IPC: G06V30/19
Filed: 2015-04-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Fahrzeugerkennungseinrichtung (1), umfassend:eine Bildgebungseinheit (2);eine charakteristischer-Bereich-Identifizierungseinheit (5), welche zwei charakteristische Bereiche (9) identifiziert, die aus Pixeln zusammengesetzt sind, welche Pixelwerte aufweisen, die in einem vorbestimmten Wertebereich liegen, und die in einer horizontalen Richtung angeordnet sind, in einem Bild (6), welches durch die Bildgebungseinheit (2) erhalten wird; sowieeine Bereich-Äußeres-Ende-Identifizierungseinheit (10), welche äußere Enden (11) der zwei charakteristischen Bereiche (9) in einer horizontalen Richtung identifiziert, als Abschnitte in dem Bild, welche beiden Enden in einer Fahrzeugbreitenrichtung eines einzelnen Fahrzeugs (8) in dem Bild (6) entsprechen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Bereich-Äußeres-Ende-Identifizierungseinheit (10) eine Bereichsbreite-Bestimmungseinheit (12) umfasst, welche bestimmt, ob eine Differenz (d) in einer Breite in der horizontalen Richtung zwischen den zwei charakteristischen Bereichen (9) kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, oder nicht, und dazu konfiguriert ist, als ein korrigiertes äußeres Ende (15) einen Rand zu identifizieren, der um die Differenz (d) in der Breite von dem äußeren Ende von einem charakteristischen Bereich aus, der eine größere Breite in der horizontalen Richtung unter den zwei charakteristischen Bereichen (9) aufweist, auf einer inneren Seite positioniert ist, falls die Bereichsbreite-Bestimmungseinheit (12) bestimmt hat, dass die Differenz (d) in der Breite nicht kleiner oder gleich dem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-102015209889-B4 (DE)
Title: Strukturierte Halbleiterscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MURPHY BRIAN
IPC: H01L33/12
Filed: 2015-05-29
Granted: 2018-12-06
Abstract: Strukturierte Halbleiterscheibe, umfassend
 eine Basisschicht (7) aus Halbleitermaterial, die sich von einem Zentrum bis zu einem Rand der Halbleiterscheibe erstreckt;
 auf der Basisschicht (7) Inselstrukturen (8), die durch Gräben (3) voneinander getrennt sind, wobei jede der Inselstrukturen (8)
 a) eine Abscheidefläche (10) aufweist, die von einer oder mehreren Schichten (9) bedeckt ist, wobei die eine oder mehreren Schichten (9) ein Gruppe(III)nitrid enthalten;
 b) eine Zwischenschicht (5) des Halbleitermaterials umfasst, in der Hohlräume (4) eingebettet sind; und
 c) eine obere Schicht (6) des Halbleitermaterials umfasst, die die Zwischenschicht (5) und die Hohlräume (4) bedeckt, wobei eine Kontaktfläche, die die obere Schicht (6) zur Zwischenschicht (5) hat, wegen des Vorhandenseins der Hohlräume (4) nicht mehr als 1 % der Abscheidefläche (10) beträgt.
Patent DE-102015211257-B4 (DE)
Title: Schritt-unterstützungsvorrichtung und computerlesbares medium mit einem darauf gespeicherten schritt-zählprogramm
Inventor: ENDO YOSUKE
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-06-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schritt-Unterstützungsvorrichtung, umfassend: einen Bereitstellungsabschnitt, welcher eine Hilfskraft für eine periodische Schrittbewegung eines Benutzers bereitstellt; einen Steuer-/Regelabschnitt, welcher eine Bewegung des Bereitstellungsabschnitts steuert/regelt; einen Detektionsabschnitt, welcher wenigstens eines aus einem Hüftgelenk-Winkel und einer Hüftgelenk-Winkelgeschwindigkeit des Benutzers detektiert; und einen Berechnungsabschnitt, welcher einen bezüglich einer periodischen Bewegung eines Hüftgelenks des Benutzers definierten Phasenwinkel auf Grundlage eines Detektionsergebnisses des Detektionabschnitts berechnet, wobei die Schritt-Unterstützungsvorrichtung ferner einen ersten Phasenwinkel-Modifizierungsabschnitt umfasst, welcher gemäß einer Wiederholung der Schrittbewegung in einer gestuften Weise den dort eingegebenen Phasenwinkel auf Grundlage eines vorbestimmten Phasen-Änderungsmusters modifiziert, so dass ein Phasenmuster des Phasenwinkels sich einer geraden Linie bezüglich des Zeitverlaufs annähert, und den modifizierten Phasenwinkel als einen ersten modifizierten Phasenwinkel ausgibt, und der Steuer-/Regelabschnitt einen Zielwert auf Grundlage eines im Voraus für eines aus dem ersten modifizierten Phasenwinkel und einem vorbestimmten Phasenwinkel gesetzten kontinuierlichen Änderungsmusters der Hilfskraft erhält, und den Bereitstellungsabschnitt entsprechend dem Zielwert steuert/regelt.
Patent DE-102015226325-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem einer Doppelgreiferauslage vorgeordneten Bogenführungszylinder und Verfahren zum Ablegen von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-12-21
Granted: 2019-06-13
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem einer Doppelgreiferauslage (1) vorgeordneten Bogenführungszylinder (3),wobei der Bogenführungszylinder (3) mindestens ein Greifersystem zum Fixieren von Bogen an der Vorderkante und mindestens ein Bogenhaltemittel (11) zum Fixieren und Straffen eines hinteren Bereiches der Bogen aufweist,wobei die Doppelgreiferauslage (1) Greifersysteme (4) zur Übernahme der Bogen an der Vorderkante vom Bogenführungszylinder (3) und zum Transport der Bogen bis zu einem Stapelbereich aufweist,wobei die Doppelgreiferauslage (1) Greifersysteme (5) zur Fixierung und zum Transport der Bogen an der Hinterkante aufweist und wobei mit dem Bogenhaltemittel (11) des Bogenführungszylinders (3) die Bogen erst straffbar und/oder gestrafft sind, wenn eine zwischen dem jeweiligen Greifersystem (4) zur Übernahme eines Bogens an der Vorderkante und dem Bogenhaltemittel (11) aufgespannte Gerade die Umfangsfläche des Bogenführungszylinders (3) nicht mehr schneidet,dadurch gekennzeichnet,dass der Bogenführungszylinder (3) eine farbabweisende Oberfläche aufweist und/oder dass Blasluft zwischen die Umfangsfläche des Bogenführungszylinders (3) und den Bogen einbringbar ist.
Patent DE-102016004066-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Axialsicherung
Inventor: GINER BORIS
IPC: F16B21/20
Filed: 2016-04-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Anordnung zur Axialsicherung (1) mit einem Sicherungselement (2), das einen Federkäfig (3) hat, der einen Kugelkäfig (4) umgreift, in welchem Kugelkäfig (4) wenigstens eine Sicherungskugel (5) beweglich geführt ist, die auf einer, am Federkäfig (3) innenumfangsseitig vorgesehenen Kugelbahn (7) abrollbar oder verschiebbar geführt ist, und mit einem stabförmigen Stummel (6), auf den das Sicherungselement (2) mit der Ringöffnung des Kugelkäfigs (4) aufschiebbar und lösbar fixierbar ist, wobei die zumindest eine Sicherungskugel (5) im Kugelkäfig (4) zwischen dem Innenumfang des Federkäfigs (3) und dem Außenumfang des Stummels (6) gehalten und von einer Lösestellung durch Relativverdrehen von Federkäfig (3) und Kugelkäfig (4) in eine Sicherungsposition einrückbar ist, in welcher Sicherungsposition die zumindest eine Kugel (5) in einer Kugelpfanne oder Umfangsnut am Stummel (6) in axialer Richtung unverrückbar gehalten ist, wobei der Federkäfig (3) ein Trägerteil (8) hat, das mit wenigstens einem Federarm (10) oder wenigstens einem Federbügel (17) einstückig verbunden ist, wobei der wenigstens eine Federarm (10) oder Federbügel (17) in etwa radialer Richtung nach außen ausfederbar ist, und wobei der wenigstens eine Federarm (10) oder Federbügel (17) an seiner dem Stummel (6) zugewandten Längsseite die Kugelbahn (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kugelbahnen (7) zumindest zwei Bahnabschnitte (7a, 7b, 7c) hat, die jeweils als eine im Querschnitt konkave Einsenkung ausgebildet sind, und dass die die Sicherungsposition bildende Einsenkung von der benachbarten Einsenkung durch einen quer zur Kugelbahn (7) orientierten Kugelbahn-Vorsprung (16) abgegrenzt ist, derart, dass sich die zugeordnete Sicherungskugel (5) hör- und/oder fühlbar in die Sicherungsposition bewegt.
Patent DE-102016104405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Pfosten-Riegel-Konstruktion und Montagehilfe
Inventor: FÖRSTER MARTIN
IPC: E04F21/18
Filed: 2016-03-10
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Pfosten-Riegel-Konstruktion, insbesondere für eine Fassade oder ein Lichtdach, mit den folgenden Schritten: Festlegen von Pfosten (2') und Riegeln (2) zu einer fachwerkartigen Anordnung; Positionieren von Bolzen (12) an Pfosten (2') und/oder Riegeln (2) derart, dass diese von einer durch die Pfosten (2') und Riegel (2) gebildeten Ebene hervorstehen; Anordnen von mindestens einer Montagehilfe (20) an einem Pfosten (2') und/oder Riegel (2) zur Führung eines Füllungselementes (6); Positionieren eines Füllungselementes (6) benachbart zu der Montagehilfe (20) an der aus Pfosten (2') und Riegeln (2) gebildeten fachwerkartigen Anordnung zwischen den Bolzen (12); Entfernen der Montagehilfe (20), und Fixieren des Füllungselementes (6) über mindestens eine Andruckleiste (8) an der aus Pfosten (2') und Riegeln (2) gebildeten fachwerkartigen Anordnung, sowie eine Montagehilfe (20) für die Montage von Füllungselementen (6) an einer Pfosten-Riegel-Konstruktion.
Patent DE-102016114637-B4 (DE)
Title: Push-Lock-Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HYEON HO
IPC: H01H13/60
Filed: 2016-08-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Push-Lock-Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Kolben (100), welcher in ein Gehäuse (10) eingeführt und dazu eingerichtet ist, zu gleiten, wobei der Kolben (100) einen Bewegungsdurchgang (P) in dessen Inneren aufweist,einen Verriegelungsstift (200), welcher an einem Bodenabschnitt des Gehäuses (10) angelenkt und dazu eingerichtet ist, mit dem Bewegungsdurchgang (P) zu wechselwirken, um die Gleitbewegung des Kolbens (100) zu steuern,eine Rückstellfeder (300), welche in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, um eine elastische Kraft an den Kolben (100) bereitzustellen, und dazu eingerichtet ist, dem Verriegelungsstift (200) zu gestatten, sich an dem Bewegungsdurchgang (P) durch Druckbeaufschlagung des Verriegelungsstifts (200) zu drehen, undein bewegliches Kontaktelement (400), welches mit dem Kolben (100) in Eingriff steht und dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem Kolben (100) zu gleiten und mit einer an einer Außenseite des Gehäuses (10) angeordneten fixierten Anschlussklemme (500) in Kontakt zu treten, wenn der Kolben (100) gleitet,wobei der Verriegelungsstift (200) aufweist:ein Eingriffsteil (210), welches einen an dem Bodenabschnitt des Gehäuses (10) angelenkten ersten Endabschnitt und einen unterhalb der Rückstellfeder (300) positionierten zweiten Endabschnitt aufweist, undein integral in das Eingriffsteil (210) eingreifendes Körperteil (220), wobei ein Endabschnitt des Körperteils (220) in den Bewegungsdurchgang (P) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Breite des Körperteils (220) allmählich in einer Aufwärtsrichtung des Körperteils (220) abnimmt, unddas Eingriffsteil (210) mit einer zu der Rückstellfeder (300) weisenden Fläche (A) und mit einer Steigung versehen ist, damit sich der Endabschnitt des Körperteils (220) an dem Bewegungsdurchgang (P) bewegt, während er sich durch die Druckbeaufschlagungskraft der Rückstellfeder (300) dreht.
Patent DE-102016117356-B4 (DE)
Title: Spektroskopisches Online-Messsystem zur Messung von Gammastrahlung mit einem erweiterten Messbereich
Inventor: HOLZHEIMER CLAUS
IPC: G01T1/36
Filed: 2016-09-15
Granted: 2018-12-06
Abstract: Messsystem (1) zum Messen ionisierender Strahlung, insbesondere Gammastrahlung mit
 - einem spektroskopischen Niederdosis-Detektor (2), der einen niedrigeren Messbereich aufweist,
 - einem spektroskopischen Hochdosis-Detektor (3), der einen höheren Messbereich aufweist, wobei der Niederdosis-Detektor (2) und der Hochdosis-Detektor (3) jeweils elektrische Pulse erzeugen, die proportional zur Energie der absorbierten Photonen sind,
 - einem Vielkanalanalysator (4), dessen Eingang wahlweise auf den Niederdosis-Detektor (2) oder den Hochdosis-Detektor (3) schaltbar ist, sodass wahlweise die vom Niederdosis-Detektor (2) oder vom Hochdosis-Detektor (3) erzeugten Pulse verarbeitet werden, und
 - einer Umschalteinheit (6), die den Eingang des Vielkanalanalysators (4) vom Niederdosis-Detektor (2) auf den Hochdosis-Detektor (3) umschaltet, wenn die gemessene Strahlendosis oder eine dazu proportionale Größe einen ersten, höheren Schwellenwert (SW1) überschreitet, und vom Hochdosis-Detektor (3) auf den Niederdosis-Detektor (2) umschaltet, wenn die gemessene Strahlendosis oder eine dazu proportionale Größe einen zweiten, niedrigeren Schwellenwert (SW2) unterschreitet;
 - wobei der erste (SW1) und der zweite Schwellenwert (SW2) wenigstens 50 µSv/h auseinanderliegen.
Patent DE-102016211389-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Getriebesteuersystem
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-06-24
Granted: 2020-04-23
Abstract: Elektrohydraulisches Getriebesteuersystem (1) mit einem Parksperrenventil (2), über das ein Parksperrenzylinder (3) einer Parksperreneinrichtung mit einem Betätigungsdruck (p_sys) beaufschlagbar ist, der betriebszustandsabhängig mittels wenigstens eines im Bereich eines elektrohydraulischen Druckstellers (EDSSYS) einstellbaren Vorsteuerdruckes (p_EDSSYS) und/oder einer Druckquelle (7) einstellbar ist, wobei das Parksperrenventil (2) ab einem definierten Druckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) in einem definierten Betriebszustand haltbar ist, in dem am Parksperrenzylinder (3) der Betätigungsdruck (p_sys) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ventileinrichtung (60) vorgesehen ist, an der der Betätigungsdruck (p_sys) und der Vorsteuerdruck (p_EDSSYS) anlegbar sind, wobei die Ventileinrichtung (60) derart ausgebildet ist, dass der stromauf des Parksperrenventils (2) vorgesehene Teil des Betätigungsdrucks (p_sys) führenden Bereichs des elektrohydraulischen Getriebesteuersystems (1) bei einander wenigstens annähernd entsprechenden Druckniveaus des Betätigungsdrucks (p_sys) und des Vorsteuerdrucks (p_EDSSYS) im Bereich der Ventileinrichtung (60) mit einem Druckbereich (50) in Wirkverbindung steht, dessen Druck kleiner als das definierte Druckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) ist.
Patent DE-102016221717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer vorgegebenen Position der Werkzeuge einer Presse zueinander
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: F16N29/00
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer vorgegebenen Position der Werkzeuge einer Presse (1) zueinander,
 wobei die Presse (1) als 4-Säulen-Presse ausgebildet ist und einen entlang der vier Säulen (2) vertikal verfahrbaren Pressenstempel (3) mit einem Oberwerkzeug (4), einen Pressentisch (5) mit einem Unterwerkzeug (6) sowie eine Krafterzeugungseinheit umfasst,
 wobei die Krafterzeugungseinheit dafür vorgesehen ist, den Pressenstempel (3) relativ zum Pressentisch (5) anzuheben und zu senken und damit Oberwerkzeug (4) und Unterwerkzeug (6) aufeinanderzupressen,
 wobei eine Pumpe (10) vorgesehen ist, die zur Verbesserung der Gleiteigenschaften für eine permanente Ölschmierung zwischen den sich gegenüberliegenden Oberflächen von Pressenstempel (3) und den Pressensäulen (2) sorgt,
 wobei das Öl mittels wenigstens acht, am Pressenstempel (3) angeordneten und in Richtung der Pressensäulen (2) ausgerichteten Düsen eingepumpt wird und dabei pro Pressensäule (2) jeweils zwei Düsen vorgesehen sind, die vertikal zueinander versetzt angeordnet sind und das Öl auf die ihnen jeweils zugewandten Oberflächen der Pressensäulen (2) drücken,
 wobei in der Pumpe (10) eine Druckerfassungseinheit vorgesehen ist, die den sich durch das Einpumpen des Öls einstellenden Gegendruck des Ölflusses als Maß für den Abstand zwischen Pressenstempel (3) und den Pressensäulen (2) ermittelt,
 wobei die Druckwerte jeder der acht Düsen überwacht und miteinander verglichen werden und damit eine Lageveränderung des Pressenstempels (3) erkannt wird,
 wobei die Pumpe (10) als Zahnradpumpe mit unabhängigen Einzelsegmenten ausgeführt ist, so dass die Düsen (11) separat voneinander mit Öl beaufschlagt werden können.
Patent DE-102017011890-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fluggerät
Inventor: WINDERL MICHAEL
IPC: B64C39/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Fluggerät (100), umfassend- einen Flügel (2), der entlang einer Kreisbahn (52) um eine Drehachse (51) der Antriebsvorrichtung (1) drehbar ist;- einen Pitch-Mechanismus (3) mit einer Kopplungsvorrichtung (31) und einer Lagerungsvorrichtung (33),- wobei der Flügel (2) durch die Lagerungsvorrichtung um eine Flügel-Lagerungsachse (33) parallel zur Drehachse (51) der Antriebsvorrichtung schwenkbar gelagert ist; und- eine Offset-Vorrichtung (4),an die der Flügel durch die Kopplungsvorrichtung (31) in einem Anbindungspunkt (42) angekoppelt ist, wobei die Offset-Vorrichtung (4) eine exzentrische Lagerungsachse (41) definiert, die in einem einstellbaren Offset-Abstand (43) parallel zur Drehachse (51) der Antriebsvorrichtung gelagert ist,- sodass die Rotation des Flügels (2) entlang der Kreisbahn (52) um die Drehachse (51) der Antriebsvorrichtung eine Pitch-Bewegung (α) des Flügels (2) bewirkt, wenn der Offset-Abstand (43) auf einen Wert ungleich Null eingestellt ist;- wobei die Kopplungsvorrichtung (31) an den Flügel (2) in einem Ankopplungspunkt (32) angekoppelt ist, wobei der Ankopplungspunkt (32) derart positioniert ist, dass die Ebene, die die Flügel-Lagerungsachse (33) und den Ankopplungspunkt (32) umfasst, und die Tangentialebene (54) an die Kreisbahn (52) durch die Flügel-Lagerungsachse (33) einen bestimmten, nicht-verschwindenden Winkel (wα) einschließen, wenn der Offset-Abstand (43) auf Null eingestellt wird; und- wobei der bestimmte, nicht-verschwindende Winkel (wα) derart eingestellt ist, dass die Ebene, die die Flügel-Lagerungsachse (33) und den Ankopplungspunkt (32) umfasst, und die Ebene, die die Drehachse (51) der Antriebsvorrichtung und die Verbindungsstrecke von dem Ankopplungspunkt (32) zur Drehachse (51) umfasst, einen Winkel von etwa 90° einschließen, wenn der Offset-Abstand (43) auf Null eingestellt wird.
Patent DE-102017111734-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Hüllrohranordnung umfassender Wickelwelle
Inventor: SCHULLER DANIEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2017-05-30
Granted: 2022-09-08
Abstract: Rolloanordnung (14) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (16), die an ihren bezogen auf eine Rollolängsmittelebene seitlichen Rändern jeweils ein Führungsband (28A, 28B) aufweist, eine Wickelwelle (20), auf die die Rollobahn (16) aufwickelbar ist oder von der die Rollobahn (16) abwickelbar ist und die eine flexible Hüllrohranordnung (30) umfasst, die von einer fahrzeugfesten Lagerstrebe (22) durchgriffen ist und ein flexibles Mittelrohr (32) umfasst, das an seinen beiden Enden jeweils drehfest mit einer Lagerbuchse (36A, 36B) versehen ist, an der jeweils eines der Führungsbänder (28A, 28B) der Rollobahn (16) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Lagerbuchsen (36A, 36B) in Hüllrohrlängsrichtung gegenüber dem Mittelrohr (32) verlagerbar ist.
Patent DE-102017129355-B4 (DE)
Title: Signalverzögerungsvorrichtung mit hoher Zeitauflösung
Inventor: BUDDE WOLFRAM
IPC: H03K5/06
Filed: 2017-12-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vermessung einer Zeitdauer Δtzwischen dem Eintreffen einer ersten Flanke eines Start-Signals (Start) an einer Vorrichtung und dem Eintreffen einer zweiten Flanke eines Stop-Signals (Stop) an der Vorrichtung. Es umfasst das Verzögern des Startsignals (Start) um eine Verzögerung (Δt) zu einem ersten Ausgangssignal (Ivo), das das vorausgehende r-te Ausgangssignal (Ivo) der nachfolgenden Verzögerung mit r=1 ist sowie das wiederholende Verzögern des vorausgehenden r-ten Ausgangssignals (Ivo) um eine Verzögerung (Δt) zu einem (r+1)-ten Ausgangssignal (Ivo), wobei dieses (r+1)-ten Ausgangssignal (Ivo) die Rolle des r-ten Ausgangssignals (Ivo) im Falle einer nachfolgenden Verzögerung übernimmt, bis n gegenüber dem Startsignal (Start) verzögerte Ausgangssignale (Ivo...Ivo) vorliegen und wobei die r-te Verzögerung (Δt) eines r-ten Ausgangssignals (Ivo) mit 1≤r≤n sich zu r-mal der Verzögerung (Δt) (Δt=r*Δt) bestimmt. Des Weiteren umfasst es das Einfrieren der Zustände der n Ausgangssignale (Ivo....Ivo) in Abhängigkeit von der Flanke des Stop-Signals (Stop) und das Verstärken der n Ausgangssignale (Ivo...Ivo) zu n Verstärkerausgangssignalen (bout.....bout) sowie das Quantisieren zumindest eines der n Verstärkerausgangssignale (bout.....bout) und das Erzeugen eines Quantisierungsausgangssignals (dout), das den quantisierten Wert der Zeitdifferenz beinhaltet, in Abhängigkeit von diesem Verstärkerausgangssignal der n Verstärkerausgangssignale (bout.....bout) und zumindest einem Teil der Menge der n Ausgangssignale (Ivo...Ivo) vereinigt mit der Menge der n Verstärkerausgangssignale (bout.....bout).
Patent DE-102017223165-B4 (DE)
Title: Generatorantrieb
Inventor: CARAGIULI MARCO
IPC: F03B17/00
Filed: 2017-12-19
Granted: 2019-08-01
Abstract: Lager- und wellenloser Antrieb für einen Generator, umfassend:- ein mit einem Fluid gefülltes, zylinderförmiges Behältnis (1) mit einem Behältnisboden (1b) und einem Behältnismantel (1m), dessen Zylinderachse sich in einer senkrechten Richtung erstreckt;- einen im Zentrum des Behältnisbodens (1b) angeordneten Fluidablauf (11), der über jeweilige Leitungen (4) mit zumindest zwei, auf gleicher Höhe des Behältnismantels (Im) angeordneten Fluideinlassdüsen (6) verbunden ist, wobei im Betrieb des Antriebs das an dem Fluidablauf (11) aus dem Behältnis (1) entnommene Fluid über eine Pumpe (2) über die zumindest zwei Fluideinlassdüsen (6) unter Druck in das Behältnis (1) zurückgefördert wird;- einen auf dem Fluid aufliegenden Schwimmkörper (8), der eine Anzahl an Flügeln (7) aufweist, die sich in Richtung der Zylinderachse in das Fluid erstrecken und im Betrieb der Pumpe (2) durch das von den zumindest zwei Fluideinlassdüsen (6) mit Druck ausgestoßene Fluid mit einer Kraft beaufschlagt werden, wodurch der Schwimmkörper (8) um die Zylinderachse in Rotation versetzt wird, wobei der Schwimmkörper (8) dazu vorgesehen oder ausgebildet ist, drehfest mit einem Rotor (12, 13) des Generators verbunden zu werden oder Teil des Rotors (12, 13) zu sein.