baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320187-B4 (DE)
Title: Ansteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDER HANS-JUERGEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2003-05-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Antriebssystem
für ein
Fahrzeug, umfassend ein Antriebsaggregat (12), dessen Antriebsdrehmoment über eine
Kupplungsanordnung (24) oder/und eine Getriebeanordnung (26) auf
Antriebsräder
(32, 34) übertragbar
ist, wobei wenigstens ein Systembereich des Antriebssystems (10)
durch eine von einer Ansteuervorrichtung (36) ansteuerbare, von
einer Spannungsquelle (70) gespeiste elektrisch betreibbare Aktuatoranordnung (40,
42) betätigbar
ist, wobei eine Spannungsüberwachungsvorrichtung
(36) vorgesehen ist, welche die Spannungsquelle (70) bezüglich der
durch diese bereitgestellten Versorgungsspannung überwacht,
und wobei dann, wenn die Versorgungsspannungsüberwachung auf ein Spannungsdefizit
hinweist, Maßnahmen
zur Entlastung oder/und Stärkung
der Spannungsquelle (70) eingeleitet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Maßnahmen
das Verringern der Anzahl an durch die Aktuatoranordnung (40, 42)
vorzunehmenden Stellvorgängen
umfasst, wobei die Aktuatoranordnung (40, 42) von der Ansteuervorrichtung
gemäß einem
Kennfeld zur Durchführung
von Stellvorgängen
angesteuert wird und die Maßnahmen
das zumindest vorübergehende
Ansteuern der Aktuatoranordnung (40, 42) auf der Grundlage eines
Entlastungs-Kennfeldes umfassen,  und dass die Aktuatoranordnung
(40, 42) einen Getriebeaktuator...
Patent DE-10334176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Wärme
Inventor: QUICKER PETER
IPC: F27D13/00
Filed: 2003-07-26
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Wärme
aus heißem
verunreinigtem Rauchgas (R), wobei das Rauchgas (R) durch einen
ersten Wärmetauscher
(WT1, WT2) geführt,
die Wärme
zumindest teilweise auf ein Reingas (Re) übertragen wird, das Reingas
(Re) durch einen weiteren Wärmetauscher
(Ke) geführt
und die Wärme
des Reingases (Re) zumindest teilweise auf ein zu erwärmendes
Medium (M) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Reingas (Re) ein strahlungsaktives
Reingas (Re) vorgegebener Zusammensetzung verwendet wird, welches im
Kreislauf durch den weiteren Wärmetauscher
(Ke) geführt
wird.
Patent DE-10349178-B4 (DE)
Title: Gurtstrafferaggregat
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: B60R22/44
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Gurtstrafferaggregat
eines auf einen Gurtwickel (4) aufrollbaren Sicherheitsgurtes (1)
für einen Insassen
auf einem Sitz in einem Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit  – einer
mit dem Gurtwickel antriebsverbundenen Rückholeinrichtung (6) zur selbsttätigen Verkürzung des
Gurtes,  – einer
bei vorgegebenen Parametern, insbesondere vorgegebener Verzögerung oder
Beschleunigung des Fahrzeuges bzw. seines Aufbaus und/oder Überschreitung
einer vorgegebenen Auszugsgeschwindigkeit des Gurtes, wirksamen
Auszugssperre (5) des Gurtes,  – einer Sensorik, welche gefahren-
und/oder unfallgeeignete Fahrsituationen zu verkennen vermag,  – einer
mit der Sensorik zusammenwirkenden, mittels zugeordneten Motors
(9) antreibbaren, reversiblen Spannvorrichtung (8), deren Motor
(9) den Gurtwickel (4) in Abhängigkeit
von Signalen der Sensorik in Spannrichtung des Gurtes antreibt und
eine erhöhte
Gurtspannung einstellt, und  – einem zwischen dem Motor
(9) der reversiblen Spannvorrichtung (8) und dem Gurtwickel (4)
angeordneten Zwei-Wege-Getriebe
(10), dessen Wege unterschiedliche Übersetzungen mit entsprechend
unterschiedlicher Verstärkung
des gurtwickelseitigen Drehmoments gegenüber dem Motordrehmoment aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-10349433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Abstands- und Folgeregelung
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-10-21
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer Abstands- und Folgeregelung (ACC-System) eines Fahrzeugs (ACC-Fahrzeug), bei dem im Fall des aktiven ACC-Systems ein automatischer Eingriff zur Reduzierung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs dann erfolgt, wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug (Objekt) erkannt bzw. erfasst wird, und ein Abstand zu dem Objekt detektiert wird, der einen eingestellten und/oder ermittelten Mindestabstand unterschreitet, wobei eine zeitliche Entwicklung des Abstands zum Objekt ermittelt oder abgeschätzt wird und nach Maßgabe der ermittelten oder abgeschätzten Abstandsentwicklung der automatische Eingriff zur Reduzierung der Geschwindigkeit beeinflussbar oder modifizierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein Fahrspurwechsel erkannt bzw. erfasst wird und anschließend ein neues Objekt als relevant erkannt bzw. erfasst wird, eine zeitliche Entwicklung des Abstands zum neuen Objekt ermittelt oder abgeschätzt wird und nach Maßgabe der ermittelten oder abgeschätzten Abstandsentwicklung der automatische Eingriff zur Reduzierung der Geschwindigkeit beeinflusst oder modifiziert wird.
Patent DE-10353326-B4 (DE)
Title: Substratverarbeitungsgerät und Verfahren zum Verarbeiten eines Substrats unter Steuerung der Kontaminierung in einem Substrattransfermodul
Inventor: AHN YO-HAN
IPC: H01L21/673
Filed: 2003-11-14
Granted: 2007-09-06
Abstract: Substratverarbeitungsgerät, mit:  einem
Behältnis
(106), welches dafür
konfiguriert ist, um eine Vielzahl an Substraten (104) aufzunehmen;  einem
Substratverarbeitungsabschnitt (102), der wenigstens eine Prozeßkammer
(128a, 128b, 128c) enthält,
in welcher die Substrate (104) verarbeitet werden;  einem Substrattransfermodul
(108), der mit dem Substratverarbeitungsabschnitt (102) verbunden
ist, wobei der Substrattransfermodul (108) eine Substrattransferkammer (110)
und eine Beladungsöffnung
(112a, 112b) aufweist, die außerhalb
der Substrattransferkammer (110) angeordnet ist, und so konfiguriert
ist, um das Behältnis
(106) außerhalb
der Substrattransferkammer (110) abzustützen oder zu haltern, wenn
dieses der Außenumgebung
des Verarbeitungsgerätes
ausgesetzt ist, und mit einem Roboter (114), der innerhalb der Substrattransferkammer
(110) angeordnet ist und so betreibbar ist, um die Substrate (104) zwischen
dem Behältnis
(106), welches durch die Beladungsöffnung (112a, 112b) abgestützt oder
gehalten ist, und der Substrattransferkammer (110) zu überführen; und  einem
Kontaminationssteuersystem (130), welches eine Gaseinlaßöffnung (132)
enthält,
die mit der Substrattransferkammer (110) verbunden ist und durch...
Patent DE-10359103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bohrpfählen
Inventor: SCHMIDMAIER LUDWIG
IPC: E02D5/38
Filed: 2003-12-17
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Bohrpfählen,
wobei eine durchgehende Schnecke zumindest über einen Teil ihrer Länge von
einem Rohr umhüllt
ist, und bei der die Schnecke und die Verrohrung im Wesentlichen gleichzeitig
abgeteuft werden und wobei Schnecke und Verrohrung einzeln und voneinander
unabhängig
gedreht werden können
und am unteren Ende der Schnecke (2) eine quer zur Bohrachse liegende,
bewegliche Absperrvorrichtung (3) angeordnet ist, die bzgl. der
Schnecke (2) in der Weise verdreht oder verschoben werden kann,
dass die Absperrvorrichtung (3) die Eintritts- oder Austrittsöffnungen
(8) der Schnecke (2) in die Verrohrung (1) verschließt oder
freigibt dadurch gekennzeichnet,  – dass die Bewegung der Absperrvorrichtung
(3) relativ zur Schnecke (2) durch ein Antriebselement (4) erfolgt,
welches Kräfte
zwischen Schnecke (2) und Absperrvorrichtung (3) ausübt und dass
das Antriebselement (4) ein eigenes Bauelement ist  – und dass
die Relativbewegung der Absperrvorrichtung (3) zur Schnecke (2)
unabhängig
von der Drehrichtung der Schnecke...
Patent DE-19525475-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Stromleitung in Fahrzeugen
Inventor: ALBIEZ ROBERT
IPC: H01R13/635
Filed: 1995-07-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für eine Stromleitung
in Fahrzeugen, mit einem Stromstärke-Sensor
mit nachgeschalteter Auswerteschaltung, mit einem Trennmittel für die Stromleitung
bei einer über
einem Grenzwert liegender Stromstärke, und mit einem Gehäuse, in
dem der Sensor, die Auswerteschaltung, das Trennmittel und ein Abschnitt
der am Pluspol der Fahrzeugbatterie angeschlossenen Hauptstromleitung
angeordnet sind, nach Patent 195 03 809, dadurch gekennzeichnet,
dass das Trennmittel ein SMA-Element (35', 35'') ist.
Patent DE-19633446-B4 (DE)
Title: Arzneimittel mit lipidsenkender Wirkung
Inventor: PAKDAMAN ABOLGHASSEM
IPC: A61K36/752
Filed: 1996-08-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Arzneimitel
mit lipidsenkender Wirkung, dadurch gekennzeichnet, dass es biologische
Wirkstoffe mit lipidsenkender Wirkung aus den Pflanzen Anethum graveolens
L., Fumaria officinalis L., Cichorium intybus L., Cynara scolymus
L und Citrus limonum Risso enthält.
Patent DE-19726835-B4 (DE)
Title: Photomaske für einen Prozeßspielraumtest und ein Verfahren zum Durchführen eines Prozeßspielraumtests unter Verwendung dieser Maske
Inventor: BAE SANG MAN
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-06-24
Granted: 2004-07-29
Abstract: Eine Photomaske, welche aufweist:  ein erstes Prozeßspielraum-Testmuster mit einer Vielzahl von Linie/Abstand-Mustern, welche aus einem ersten Paar von Linie/Abstand-Mustern bestehen, welche unterschiedliche Längen aufweisen, und einem zweiten Paar von Linie/Abstand-Mustern, welche unterschiedliche Längen aufweisen, während sie eine Linienbreite besitzen, die unterschiedlich zu derjenigen des ersten Linie/Abstand-Musterpaars ist, wobei die ersten und zweiten Linie/Abstand-Muster sich seitlich wiederholend angeordnet sind, und  eine Vielzahl von Kontaktöffnungen, welche aus einem ersten Paar und einem zweiten Paar von Kontaktöffnungen besteht, wobei die ersten und zweiten Kontaktöffnungspaare seitlich und in Längsrichtung wiederholend angeordnet sind, während sie in Längsrichtung von den Linie/Abstand-Mustern durch eine gewünschte Distanz beabstandet sind; ein zweites Prozeßspielraum-Testmuster mit zwei Sätzen von Linie/Abstand-Mustern, welche in symmetrischer Weise jeweils an oberen und unteren Abschnitten des zweiten Prozeßspielraum-Testmusters gebildet sind, wobei jeder der Linie/Abstand-Mustersätze eine Vielzahl von Linie/Abstand-Mustern enthält, die aus einem ersten Paar von Linie/Abstand-Mustern mit unterschiedlichen Längen und einem zweiten Paar von...
Patent DE-19755972-B4 (DE)
Title: Spinnvorrichtung
Inventor: ANDEREGG PETER
IPC: D01H7/16
Filed: 1997-12-16
Granted: 2006-11-23
Abstract: Spinnvorrichtung,
insbesondere für eine
Ringspinn- oder Ringzwirnmaschine, mit einer von einem Wirtel (7)
angetriebenen Spindelwelle (1), die im unteren Bereich eine Unterwindkrone
(15) aufweist, und mit einer den Wirtel (7) umgebenden Gleithülse (9),
die mit der Unterwindkrone (15) in Wirkverbindung steht, um die
Unterwindung (45) des auf einer auf der Spindelwelle (1) angeordneten
Hülse (2)
aufgewickelten Garns klemmend festzuhalten, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Unterwindkrone (15) und der Gleithülse (9)
ein Messer (11) so angeordnet ist, dass ein Fadenstück (45)
zwischen der Unterwindkrone (15) und einer Klemmfläche (14)
der Gleithülse
(9) in ihrer unterhalb der Unterwindkrone (15) klemmend anliegenden
Stellung durch das Messer (11) umgelenkt wird, und dass die Schneidkante
(11') des Messers (11) im geklemmten Zustand des Fadens (45) bzw.
im geschlossenen Zustand der Gleithülse (9), wenn die Klemmflächen (14,
14') aufeinander aufliegen, unterhalb dieser Klemmflächen (14,
14') liegt, so dass die Schneidkante (11') vom Garnkops (3) weiter
entfernt...
Patent DE-19818405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Geometrieabweichungen wenigstens einer Achse eines Koordinatenmeßgerätes
Inventor: MUENKER ANDREAS
IPC: G01B11/03
Filed: 1998-04-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur automatischen, mannlosen Erfassung von sämtlichen Geometrieabweichungen wenigstens
einer Achse eines Koordinatenmeßgerätes, bei dem
die Geometrieabweichungen von drei rotatorischen und von drei translatorischen
Freiheitsgraden nacheinander mit wenigstens einem Laserinterferometer
(7, 20) und mit wenigstens einem elektronischen Winkelmesser und mit
einem doppelten Geradheitsnormal bestimmt werden, und bei dem eine
L-förmige
Anordnung von Retroreflektoren (17, 18, 19) verwendet wird, mit
folgenden Verfahrensschritten:  a) Durchführen einer Messung einer ersten
Rotationsabweichung mit einem Laserinterferometer (7), wobei im Strahlengang
ein erster Rotationsstrahlteiler (14) angeordnet ist,   b) Verschieben
des ersten Rotationsstrahlteilers (14), derart, daß der erste
Rotationsstrahlteiler (14) außerhalb
des Strahlenganges (9) und ein zweiter Rotationsstrahlteiler (15)
im Strahlengang (9) angeordnet ist mit Hilfe einer zur Meßachse senkrechten
Bewegungsachse, wobei der zweite Rotationsstrahlteiler (15) senkrecht
zu dem ersten Rotationsstrahlteiler (14) angeordnet ist,  c)
Durchführen
einer Messung einer zweiten Rotationsabweichung,  d) Durchführen einer
Messung einer dritten Rotationsabweichung durch Differenzmessung
zweier elektronischer Winkelmesser,...
Patent DE-19841677-B4 (DE)
Title: Integrierte, aktive Intergrator-Filterschaltung
Inventor: LEWICKI LAURENCE DOUGLAS
IPC: H03F1/08
Filed: 1998-09-11
Granted: 2013-05-02
Abstract: Integrierte, aktive Integrator-Filterschaltung mit: einem Operationsverstärker (420; 501), der einen Eingangsanschluß, einen Ausgangsanschluß und einen Vorspannungsanschluß aufweist; einer Vorspannungsschaltung (410; 502) mit einem ersten Widerstand, der mit dem Vorspannungsanschluß des Operationsverstärkers gekoppelt ist und ein Vorspannungssignal vorsieht; und einer Rückführschaltung, die einen zweiten Widerstand (Rz) und eine erste Kapazität (C1) aufweist, die zwischen dem Eingangs- und dem Ausgangsanschluß in Reihe geschaltet sind; wobei ein Verhältnis des ersten und des zweiten Widerstandes auf einen festen Wert eingestellt ist, um einen nicht-dominanten Pol des Filters zu kompensieren.
Patent DE-19842676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Verwalten von Abrechnungsinformation in einem digitalen tragbaren schnurlosen Telefon
Inventor: PARK HYOUNG-NAE
IPC: H04M1/725
Filed: 1998-09-17
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
für das
Verwalten von Abrechnungsinformation für jeden Gesprächsdienst
in einem digitalen, tragbaren, schnurlosen Telefon, umfassend:  einen
nichtflüchtigen
Speicher;  eine Beendigungsmeßeinheit für das Erkennen, ob ein optionaler
Gesprächsdienst
beendet ist oder nicht;  eine Berechnungseinheit für das Berechnen
einer Dienstegebühr
für den
optionalen Gesprächsdienst;  eine
Adreßerzeugungseinheit
für das
Erzeugen einer Adresse, an welcher die berechnete Dienstegebühr als Abrechnungsinformation
im nichtflüchtigen
Speicher gespeichert wird, und von Adressen, an welchen andere detaillierte
Abrechnungsinformationen über
den optionalen Gesprächsdienst
so gespeichert sind, daß die
Adressen, die die anderen detaillierten Abrechnungsinformationen
speichern, mit der Adresse verbunden sind, die die Dienstegebühr speichert;
und  eine Anzeigeeinheit für
das Anzeigen der Abrechnungsinformation, die im nichtflüchtigen
Speicher gespeichert ist, in Erwiderung auf eine Abrechnungsinformationsanzeigetasteneingabe.
Patent DE-19859825-B4 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung
Inventor: NISHIKUBO TADATOMI
IPC: C08G65/18
Filed: 1998-12-23
Granted: 2016-03-17
Abstract: Härtbare Zusammensetzung, die eine polyfunktionelle Oxetan-Verbindung und eine Polyphenol-Verbindung oder ein Phenolharz umfasst, worin die polyfunktionelle Oxetan-Verbindung in einem Äquivalentverhältnis der Oxetanyl-Gruppe zu der Hydroxyl-Gruppe der Polyphenol-Verbindung oder des Phenolharzes von 0,5 bis 2,0 eingesetzt wird.
Patent DE-19860556-B4 (DE)
Title: PKW-Heckkonstruktion
Inventor: SUMINO TAKU
IPC: B62D25/12
Filed: 1998-12-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: PKW-Heckkonstruktion,
bei welcher seitlich an einem Fahrzeugheck obere und untere Türscharnierbefestigungsabschnitte
(34) vorgesehen sind, und bei der eines der Scharnierelemente (27),
welches ein Türscharnier
bildet, mit jeweils einem der Türscharnierbefestigungsabschnitte
(34) fest verbunden ist, und bei dem das andere Scharnierelement
(28) fest mit der Hecktür
(3) verbunden ist, wobei die Hecktür (3) im geöffneten oder geschlossenen
Zustand an die Karosse montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß innere
und äußere Verstärkungselemente
(15, 19) zur Verbindung der oberen und der unteren Türscharnieranschlußabschnitte
(34) an beiden Seiten von diesen angeordnet sind und daß ein geschlossenes
Querschnittsprofil im Bereich der Scharnieranschlußabschnitte
(34) durch die inneren und äußeren Verstärkungselemente
(15, 19) gebildet wird und daß das
geschlossene Querschnittsprofil unabhängig von einem seitlichen äußeren Karosserieblech
(7) und einem hinterem Innenseitblech (12) ausgebildet ist.
Patent DE-19902048-B4 (DE)
Title: Wälzlager/Wälzführung zur Abstützung von sich mit unterschiedlicher Geschwindigkeit bewegenden Maschinenteilen, insbesondere für Linearführungen
Inventor: HELBIG MICHAEL
IPC: F16C29/00
Filed: 1999-01-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Wälzlager/Wälzführung zur Abstützung von sich mit unterschiedlicher Geschwindigkeit bewegenden Maschinenteilen für Linearführungen, bei  welchen eine Kassette (1) mittels mehreren Stützrollen (2) an einer Führungsschiene (3) gelagert ist, wobei die Stützrollen (2) über Wälzkörper (4) an der Lauffläche  eines in einem Rollenhalter gelagerten Achsbolzens (5) ablaufen und wobei der Achsbolzen (5) im Ablaufbereich der Wälzkörper (4) einen Laufring (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des Laufrings (7) größer ist als der Außendurchmesser des Grundkörpers (5.1) des Achsbolzens (5), so daß zwischen der Innenmantelfläche des Laufrings (7) und dem Grundkörper (5.1) des Achsbolzens (5) ein Ringspalt (8) gebildet wird, daß ferner der Laufring (7) radial elastisch auf dem Grundkörper (5.1) gelagert ist und daß der Grundkörper (5.1) des Achsbolzens (5) mit einem als Anschlag für die Endhülse (12) dienenden Bund (13) versehen ist, wobei der Bund (13) so angeordnet ist, daß der Laufring (7) mit geringem axialem Spalt...
Patent DE-19930754-B4 (DE)
Title: Instrumententafel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: UENO SHIGEHIRO
IPC: B60R21/2165
Filed: 1999-07-02
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Instrumententafel mit einem Basisteil (11) und einer auf dessen Vorderseite angeordneten Verkleidungsschicht, wobei das Basisteil an seiner Rückseite eine durch wenigstens eine Ausnehmung (22) gebildete Sollbruchlinie (21) aufweist und die Verkleidungsschicht (12) eine Außenschicht (13; S1) und eine dem Basisteil zugewandte Sperrschicht (15) enthält und im Bereich der Sollbruchlinie (21) mit Löchern (24) versehen ist, welches Verfahren folgende Arbeitsschritte enthält:  – Herstellen einer die Außenschicht (13, S1) enthaltenden Vorverkleidungsschicht (SP),  – Ausbilden einer Mehrzahl von Löchern (24) in einem der Sollbruchlinie (21) entsprechenden Bereich in der Vorverkleidungsschicht,  – Verbinden der mit den Löchern ausgebildeten Vorverkleidungsschicht mit der Sperrschicht (15; S3),  – Vorformen der mit der Sperrschicht verbundenen Vorverkleidungsschicht zu einer vorbestimmten Gestalt, wodurch die Verkleidungsschicht (12) erhalten wird,  – Verbinden des Basisteils (11) mit der Verkleidungsschicht durch Erwärmen und  – Ausbilden der Sollbruchlinie.
Patent DE-19941833-B4 (DE)
Title: Riemenantrieb zur Erzeugung einer gleichförmigen Drehbewegung
Inventor: KOEHLER FRANK
IPC: F16H7/02
Filed: 1999-09-02
Granted: 2005-02-24
Abstract: Riemenantrieb
zur Erzeugung einer gleichförmigen
Drehbewegung, bei dem mehrere parallellaufende Riemen (7) verwendet
werden, dadurch gekennzeichnet, daß für den Antrieb eines Druckzylinders
(1) in einer Graviermaschine die aus derselben Charge stammenden
Endlosriemen (7) bezüglich
der gleichen Stelle ihres Umfangs, ausgehend von vor der Montage
ermittelten Dickenschwankungen der jeweiligen Riemen (7) und ihrer entsprechenden
Markierung (8, 9), im Verhältnis
zu ihrer Anzahl anteilig auf dem Riemenumfang winkelversetzt angeordnet
sind.
Patent AU-2013100526-B4 (AU)
Title: Reconstruction of original touch image from differential touch image
Inventor: BENBASAT ARI Y
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-04-16
Granted: 2013-07-04
Abstract: Reconstruction of an original touch image from a differential touch image is disclosed. Reconstruction can include aligning columns of the differential touch image relative to each other and aligning the image to a baseline DC value. The column and baseline alignment can be based on the differential image data indicative of no touch or hover, because such data can more clearly show the amount of alignment needed to reconstruct the original image. The reconstruction can be performed using the differential image data alone. The reconstruction can also be performed using the differential image data and common mode data indicative of the missing image column average. -28-
Patent AU-2015101198-B4 (AU)
Title: Laryngoscope
Inventor: PATEL ANIL
IPC: A61B1/267
Filed: 2015-08-31
Granted: 2016-07-07
Abstract: Abstract A laryngoscope comprising a handle, a blade holding element, a detachable blade, means for viewing the laryngeal inlet of a patient and means for adjusting the viewing field. The means for adjusting the viewing field may comprise a light refracting means. Alternatively, in embodiments in which the viewing means comprises at least two fixed cameras elements directed to at least two different viewing fields, the means for adjusting the viewing field may comprise means for switching from one camera to the other or, in embodiments in which the viewing means comprises a movable camera element, the means for adjusting the viewing field may comprise mechanical or electronic means for controlling the movement of the camera. A method for viewing the laryngeal inlet of a patient using a laryngoscope comprising the step of adjusting the viewing field is also covered.
Patent AU-2017101579-B4 (AU)
Title: Drains
Inventor: SALIBA KAMILO
IPC: E03C1/12
Filed: 2017-11-08
Granted: 2018-06-28
Abstract: A floor waste comprises a recess for receiving water, the recess comprising a base and a wall extending upwardly from the base. A 5 flange extends outwardly substantially perpendicularly from the wall of the recess to provide alignment for a floor surface external to the recess. The wall extends above a level of the flange to provide alignment for the floor surface and the wall and/or the flange comprises one or more apertures to allow passage therethrough of water to the 10 recess. Embodiments of the floor waste are formed from folded metal such that ends of the metal are folded inwardly down towards the recess to form part of the wall.
Patent AU-2020101109-B4 (AU)
Title: Particulate filtering device with a multi-layer water distribution and collection structure and method for using the same
Inventor: CHEN LEI
IPC: B01D24/14
Filed: 2020-06-24
Granted: 2021-02-04
Abstract: A particulate filtering device with a multi-layer water distribution and collection 
structure and a method for using the same are provided. The particulate filtering device 
5 includes a tank, in which a filtering space and a back flushing expansion space are formed. An 
upper water distribution pipe is arranged at the top of the back flushing expansion space and 
is in communication with an ozone gas-water mixing pipe. Ozone may enter the back flushing 
expansion space through the upper water distribution pipe and mix with to-be-filtered water 
and perform reaction. Exhaust gas is discharged from the top of the tank. Powdered activated 
t0 carbon may enter the tank through the upper water distribution pipe, and is intercepted at a 
space above the filtering space to form an activated carbon layer, to absorb organics dissolved 
in the water and catalytically decompose ozone. At least three water distribution and 
collection pipes are arranged on a layer basis in the filtering space filled with particle filtering 
material, to fully use the filtering space. With the particulate filtering device, a filtering space 
[5 can be fully used, and an occupancy area and a usage amount of filtering material can be 
reduced, which is particularly suitable for an entertainment water treatment system such as a 
swimming pool and a water park.  
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