baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006096-U1 (DE)
Title: Energiespeicheranlage
IPC: F02C6/16
Filed: 2012-06-22
Abstract: Energiespeicheranlage (10; 20; 30), die einen Druckgasbehälter (11; 21; 31; 41) zur Aufnahme und Speicherung von Druckgas (G), einen mit zur Verfügung stehender Energie (E) betriebenen Verdichter (12; 22; 32) zum Aufladen des Druckgasbehälters mit Druckgas und einen Drehmomenterzeuger (13; 23; 33) zur Umwandlung von Druck des Druckgases in mechanische Bewegungsenergie umfasst, wobei dem Drehmomenterzeuger ein Stromgenerator (14; 24; 34) nachgeschaltet ist, der die mechanische Bewegungsenergie des Drehmomenterzeugers in elektrischen Strom umwandeln und dem öffentlichen Strom-Netz (N) zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasbehälter (11; 21; 31; 41) mehrere gegeneinander gasdicht verriegelbare Speicherkammern ({15; 15.1–15.4; 15a–15d}; {25; 25.1–25.4; 25a–25d}; {35; 35.1–35.4; 35a–35c}; {45; 45.1–45.4; 45a–45d}) zur Aufnahme und Speicherung von Druckgasen mit jeweils unterschiedlichem Energieinhalt G', G'' und G''' aufweist.
Patent DE-202012006767-U1 (DE)
Title: Einhängevorrichtung mit Metallbügel für Doppelstabmatten zur Erstellung von Gabionenwänden
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-07-12
Abstract: Einhängevorrichtung mit Metallbügel für Doppelstabmatten zur Erstellung von Gabionenwänden wird dadurch gekennzeichnet dass die Einhängevorrichtung durch eine biegbare Lasche in den Boden einbetoniert wird und der Metallbügel die Doppelstabmatten zusammen hält. Diese sind somit statisch lastenfrei und können beliebig mit Bruchsteinen etc. befüllt werden.
Patent DE-202012006946-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter mit Entlüftungsfunktion
IPC: B65D30/08
Filed: 2012-07-18
Abstract: Verpackungsbehälter für Schüttgüter, insbesondere Sack oder Beutel aus Kunststofffolie mit einer das Schüttgut umhüllenden Behälterwandung (2, 22), die mindestens einen mehrlagigen Entlüftungsbereich (7, 27) aus wenigstens einer inneren Lage (8, 28) und einer äußeren Lage (9, 29) umfasst, wobei der Entlüftungsbereich nur eine Kammer aufweist und sich in eine der Behälterhauptrichtungen erstreckt, wobei der Entlüftungsbereich (7, 27) mit wenigstens einer Innenöffnung (10, 33) und einer Außenöffnung (11, 34) ausgerüstet ist, und wobei der Innen- und Außenöffnung wenigstens ein Abschirmelement (14, 36) zur Umlenkung zumindest eines Teilstromes des den Entlüftungsbereich passierenden Luftstromes zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenöffnung (10, 33) und die Außenöffnung (11, 34) jeweils in einer den Entlüftungsbereich seitlich begrenzenden Verbindungsnaht (12, 13, 31, 32) ausgebildet sind.
Patent DE-202012008170-U1 (DE)
Title: Spannrahmen für textile Handarbeiten
IPC: D04B3/00
Filed: 2012-08-23
Abstract: Spannrahmen für textile Handarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass er das Spannen aller textilen Handarbeiten schnell einfach und präzise ermöglicht.
Patent DE-202012103732-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von Analyseproben
IPC: F27B5/06
Filed: 2012-09-28
Abstract: Anordnung zum Herstellen von Analyseproben einer Röntgenfluoreszenzanalyse, mit einem als so genanntes Tischgerät ausgestalteten Ofen, der einen geschlossenen, auf wenigstens 900°C aufheizbaren Innenraum aufweist, einem in dem Ofen angeordneten, aufzuschmelzendes Probenmaterial aufnehmenden Tiegel (8), welcher ein Fassungsvermögen von einigen cm3 aufweist, einer in dem Ofen angeordneten, den Tiegel (8) haltenden Halterung (1), und mit einer unterhalb des Tiegels (8) angeordneten Auffangschale (4), welche zur Aufnahme des im Tiegel (8) befindlichen Probenmaterials bemessen ist, wobei der Tiegel (8) mischungsbeweglich im Ofen angeordnet ist, derart, dass das im Tiegel (8) befindliche Probenmaterial mittels der Tiegelbewegungen durchmischbar ist, und wobei der Tiegel (8) kippbeweglich im Ofen angeordnet ist, derart, dass das im Tiegel (8) befindliche Probenmaterial mittels der Kippbewegung des Tiegels (8) aus dem Tiegel (8) in die Auffangschale (4) füllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) lose in den Ofen eingestellt ist....
Patent DE-202012104219-U1 (DE)
Title: Desodorisierungseinrichtung für das Klosett
IPC: E03D9/052
Filed: 2012-11-02
Abstract: Desodorisierungseinrichtung mit Klosett, die aufweist: ein Klosett (1), das ein Toilettenbecken (11), ein Bewässerungsrohr (12), eine Mehrzahl von Wasserauslasslöchern (13), einen ersten Durchgang (14), einen zweiten Durchgang (15) und ein Abwasserrohr aufweist, wobei das Bewässerungsrohr (12) jeweils mit einer Mehrzahl von Wasserauslasslöchern (13) und mit einem ersten Durchgang (14) durchgehend verbunden ist, wobei das Toilettenbecken (11) mit dem Abwasserrohr verbunden ist und wobei der zweite Durchgang (15) mit dem Abwasserrohr in Verbindung steht; einen Wassertank (2), der oberhalb des Klosetts (1) angeordnet ist und mit dem Bewässerungsrohr (12) des Klosetts (1) in Verbindung steht; eine Entlüftungseinheit (3), die unterhalb des Wassertanks (2) angeordnet ist und einen Einlasskanal (31) und einen Auslasskanal (32) aufweist, wobei der Auslasskanal (32) mit dem zweiten Durchgang (15) in Verbindung steht; und eine Regelungsvorrichtung (40), die einen Motor (41), einen Ventilator (42) und einen Sensor (43) aufweist, wobei der Sensor (43) zur...
Patent DE-202012104618-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel für ein Einnähetikett
IPC: G09F3/08
Filed: 2012-11-28
Abstract: Befestigungsmittel für ein Einnähetikett, mit dem ein Einnähetikett, umfassend einen Stoffträger (1) mit einer elektronischen Erkennung (2), wobei der Stoffträger (1) an einer zusichernden Bekleidung (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffträger (1) des Einnähetikettes mit einem wasserlöslichen Faden (4) an der Bekleidung (3) angenäht ist, wobei der wasserlösliche Faden (4) bei Kontakt mit Wasser oder Wasserdampf sich vollständig auflöst.
Patent DE-202012105035-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit einer Geflügelfütterungsanlage
IPC: A01K39/012
Filed: 2012-12-21
Abstract: Dosiereinheit für Körnerfutter, mit einem topfartigen Dosierbehälter (1), der eine umlaufende Wand (2) und einen Boden (3) aufweist, sowie eine Auslassöffnung (4), welche den Austritt des Körnerfutters aus dem Dosierbehälter (1) ermöglichend bemessen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Auslassöffnung (4) im Boden (3) des Dosierbehälters (1) angeordnet ist, – und dass ein höhenbeweglich gelagerter Ventilkörper (5) in dem Dosierbehälter (1) angeordnet ist, – welcher zwischen einer die Auslassöffnung (4) verschließenden, unteren und einer die Auslassöffnung (4) freigebenden, oberen Stellung beweglich ist, – wobei der Ventilkörper (5) innerhalb eines im Wesentlichen geschlossenen Ventilgehäuses (6) höhenbeweglich gelagert ist, – zwischen dem Ventilgehäuse (6) und der umlaufenden Wand (2) ein mit Futter füllbarer Futterraum (10) vorgesehen ist, – und eine an den Futterraum (10) anschließende Einlassöffnung (9) in dem Ventilgehäuse (6) vorgesehen ist, – derart, dass Futter aus dem Futterraum (10) in...
Patent DE-202012105043-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten
IPC: G01S7/481
Filed: 2012-12-21
Abstract: Entfernungsmessender optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung und Abstandsbestimmung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines mit einer Sendecodefolge modulierten Sendelichtstrahls (16) zu einem Sendezeitpunkt, einen Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten oder reflektierten Sendelicht (22), einen A/D-Wandler (36) zur Abtastung des Empfangsignals, eine Korrelationseinheit (38) zum Erzeugen einer Korrelationsfolge durch Korrelation des abgetasteten Empfangssignals mit einer Filtercodefolge und eine Auswertungseinheit (32) aufweist, um aus einem Korrelationsmaximum der Korrelationsfolge einen Empfangszeitpunkt und daraus anhand des Sendezeitpunkts über die Lichtlaufzeit von dem Sensor (10) zu einem Objekt einen Messwert für den Objektabstand zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (32) dafür ausgebildet ist, mehrere Korrelationsmaxima der Korrelationsfolge zu identifizieren und daraus die Abstände mehrerer Objekte längs des Sendelichtstrahls (16) zu bestimmen, und dass die Sendecodefolge und die Filtercodefolge so gewählt sind, dass in deren Kreuzkorrelation Nebenmaxima unterdrückt sind.
Patent DE-202013001327-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für einen medienaufnehmenden Behälter
IPC: G08B13/14
Filed: 2013-02-13
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung für einen medienaufnehmenden Behälter, aufweisend einen Schichtenverbund (1), der eine erste elektrisch leitfähige Schicht (2), die der Angriffsrichtung zugewandt ist, eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (3), die der Angriffsrichtung abgewandt ist und eine zwischen der ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (2; 3) angeordnete Isolationsschicht (4) aufweist, wobei die Isolationsschicht (4) die elektrisch leitfähigen Schichten (2; 3) elektrisch voneinander trennt, sowie aufweisend eine Erfassungsvorrichtung (5), die mit der ersten und der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (2; 3) verbunden ist und mit welcher ein Stromfluss zwischen den elektrisch leitfähigen Schichten (2; 3) erfassbar ist sowie in Abhängigkeit eines erfassten Stromflusses ein Alarmsignal ausgebbar ist.
Patent DE-202013002597-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Kupplungsvorrichtung
IPC: F16D27/112
Filed: 2013-03-18
Abstract: Elektromagnetische Kupplungsvorrichtung (10) für Antriebsanordnungen mit: – einer Ankerscheibenanordnung (14), die wenigstens eine Ankerscheibe umfasst, – einer Rotoranordnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerscheibenanordnung (14) zumindest eine eine Verschlussschraube (42) aufweisende Luftspalteinstelleinheit (LE) umfasst, die zur Einstellung eines Luftspalts (LS) zwischen der Ankerscheibenanordnung (14) und der Rotoranordnung (12) mit einer Befestigungsschraube (44) zum Befestigen der Ankerscheibenanordnung (14) an einer Antriebswelle (28) zusammenwirkt.
Patent DE-202013004840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung und Befestigung von Leitungen in Werkzeugen
IPC: F16B2/24
Filed: 2013-05-25
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung und Befestigung von Leitungen, wie Kabel und/oder Schläuche in Spritzgießwerkzeugen oder dergleichen Werkzeugen, in denen Kabel und Schläuche für elektrische, elektronische, hydraulische oder pneumatische Leitungsführungen zu verlegen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Klemmelement (1) zur Abdeckung und Befestigung von Leitungen (25) in einem Schacht (3) eines Grundkörpers (2) eines Werkzeuges in Aussparungen (14, 15) des Grundkörpers (2) des Werkzeuges einlegbar und gehalten ist, wobei das Klemmelement (1) in Klemmstellung mit seinen Stirnseiten (Endabschnitten) (6, 7) im Schacht (3) in den beidseitig angeordneten Aussparungen (14, 15) kraftschlüssig zum Verschließen des Schachtes (3) befestigt und zum Öffnen des Schachtes (3) wieder lösbar gehalten ist.
Patent DE-202013005309-U1 (DE)
Title: Gasverdichter
IPC: F04B43/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Gasverdichter, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verdichtungsmembrane 7, die mit einem Anschluss für den Gaseintritt 2 nebst richtungsabhängiges Ventil 5, und einem Anschluss für den Gasaustritt 3 nebst einen richtungsabhängigen Ventil 6, in Verbindung steht, gemeinsam mit mindestens einer Arbeitsmembrane 9, die mit einem Anschluss für das Arbeitsgas 4 in Verbindung steht, gemeinsam in einem Gehäuse 1 angeordnet ist, dessen Innenraum mit einer Arbeitsflüssigkeit 11 vollständig ausgefüllt ist.
Patent DE-202013010938-U1 (DE)
Title: Horizontalfördereinrichtung
IPC: B65G43/00
Filed: 2013-11-30
Abstract: Horizontalfördereinrichtung (1) umfassend eine Horizontalförderbahn (3) mit einer Endlosfördereinrichtung sowie mindestens einer auf der Horizontalförderbahn (3) angeordneten Transporteinrichtung (20), die durch die Endlosfördereinrichtung mitnehmbar ist, wobei die Endlosfördereinrichtung einen Antrieb aufweist, wobei der Antrieb mit einer Steuerung in Verbindung steht, wobei die Horizontalförderbahn (3) einen Sensor für die Steuerung aufweist, wobei die Transporteinrichtung (20) einen Impulsgeber aufweist, der mit dem Sensor zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor an der Unterseite der Horizontalförderbahn (3) angeordnet ist, und der Impulsgeber in einer Kammer (28) in der Transporteinrichtung (20).
Patent DE-202013011958-U1 (DE)
Title: Dynamisches Tagfahrlicht
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Tagfahrlichtsystem (111, 211, 411, 511, 711) mit mindestens zwei Leuchtmitteln (251, 251‘, 351, 451, 551, 751; 252, 352, 452, 552, 752; 553; 754; 756; 757) wie LEDs, vorzugsweise in einem Reflektor (373) angeordnet, und einer Ansteuerungslogik (221, 421, 521) mit einer Berechnungseinheit (219, 519), wobei die Berechnungseinheit (219, 519) in einem dynamischen Tagfahrlichtmodus (111, 211, 411, 511, 711) einen Mindesthelligkeitswert (591, 791), insbesondere als Speicherwert, vorhält, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Berechnungseinheit (219, 519) die Lichthelligkeit jedes Leuchtmittels (251, 251‘, 351, 451, 551, 751; 252, 352, 452, 552, 752; 553; 754; 756; 757) individuell einstellbar ist, wobei die Berechnungseinheit (219, 519) über einen Maximalhelligkeitswert verfügt, der unterhalb eines maximalen Helligkeitswerts von 1200 cd (Candela) in einem Beleuchtungsfeld (899) liegt, und durch die Ansteuerungslogik (221, 421, 521) eine Begrenzung der Lichthelligkeit in dem Beleuchtungsfeld (899) gewährleistet ist, wobei die Einhaltung des Mindesthelligkeitswerts (591, 791) durch eine Addition von Einzelhelligkeiten der Leuchtmittel (251, 251‘, 351, 451, 551, 751; 252, 352, 452, 552, 752; 553; 754; 756; 757) ermittelbar ist und die Einzelhelligkeiten von wenigstens zwei Leuchtmitteln (251, 251‘, 351, 451, 551, 751; 252, 352, 452, 552, 752; 553; 754; 756; 757) zueinander zu einem Zeitpunkt (tB) in dem dynamischen Tagfahrlichtmodus (111, 211, 411, 511, 711) durch einen Betrieb der Ansteuerungslogik (221, 421, 521) abweichen.
Patent DE-202013100078-U1 (DE)
Title: Die photoelektrischen energiesparendenLED-Beleuchtungsausrüstungen
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-01-09
Abstract: Eine photoelektrische energiesparende LED-Beleuchtungsausrüstung beinhaltet: Eine Dünnfilm-Photovoltaikplatte, die sich unter der Leuchtstofflichtplatte befindet. Wenn die Dünnfilm-Photovoltaikplatte das Licht aus der LED-Lampe oder der äußeren Lichtquelle aufnimmt, wird sie das Licht in Gleichstrom umwandeln und weiterleiten. Einen Gleichstrom-Akkumulator, der den Gleichstrom, der durch die Dünnfilm-Photovoltaikplatte umgewandelt wird, empfangen und speichern kann. Die Wandlerplatine verfügt über den vom Gleichstrom-Akkumulator abgegebenen Strom, der für die Beleuchtung der LED-Lichtplatte zuständig ist. Der mikrorechnersteuernde Stromkreis hat eine Erkennungseinheit und eine Auswertungs-Ausführungseinheit. Wenn die Erkennungseinheit das Signal des Ladezustandes des Gleichstrom-Akkumulators erkennt, wird diese das Signal an die Auswertungs-Ausführungseinheit senden. Nach der Auswertung wird die Auswertungs-Ausführungseinheit das Ausführungssignal senden und es wird festgelegt ob die Wechselstromversorgungseinrichtung oder der Gleichstrom-Akkumulator den die LED-Lampe mit dem Strom, den sie zum Leuchten benötigt, versorgt. Die LED-Lichtplatte beleuchtet die LED-Lampe wenn sie mit Strom versorgt ist. Die Wechselstromversorgungseinrichtung verfügt über den Strom, den die...
Patent DE-202013100821-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Fußpedal
IPC: G10H1/34
Filed: 2013-02-25
Abstract: Halterung (1) für ein Fußpedal eines, insbesondere elektronischen Musikinstruments, mit einem Rahmen, der das Fußpedal (10) zumindest teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen eine Befestigungseinrichtung vorgesehen ist, um die Halterung an einem Gestell für das Musikinsrument zu befestigen.
Patent DE-202013101630-U1 (DE)
Title: Verstauvorrichtung zur lagegesicherten Verstauung eines Ausrüstungsgegenstands, insbesondere einer Waffe
IPC: B60R7/14
Filed: 2013-04-17
Abstract: Verstauvorrichtung zur lagegesicherten Verstauung eines Ausrüstungsgegenstands, insbesondere einer Waffe, an einem Objekt (2) mit einem Aufnahmebereich (21) zur Aufnahme des Ausrüstungsgegenstands und einem Montagebereich (11) zur Montage der Verstauvorrichtung (1) an dem Objekt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (21) und der Montagebereich (11) über einen Entriegelungsmechanismus (24) voneinander trennbar angeordnet sind.
Patent DE-202013105589-U1 (DE)
Title: Messgerät - Lampen - Kombination für ein Fahrrad
IPC: B62J6/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Messgerät-Lampen-Kombination für ein Fahrrad, aufweisend: ein Gehäuse (10), in dem ein Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist, vor dem ein Befestigungssitz (11) zur Befestigung einer halbkugelförmigen Vertiefung (111), deren Öffnung nach vorne gerichtet ist, angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum (13) hinten über eine Öffnung (12) der halbkugelförmigen Vertiefung (111) mit der Umgebung kommuniziert, wobei die halbkugelförmige Vertiefung (111) des Befestigungssitzes (11) mittig mit einer Gewindebohrung (112) versehen ist, wobei das Gehäuse (10) an seiner oberen Fläche mit einem Anzeigefenster (14) und an seiner unteren Fläche mit einem Verbindungsabschnitt (15) versehen ist und wobei eine erste und eine zweite Batteriewanne (16, 17) in dem Aufnahmeraum (13) des Gehäuses (10) ausgebildet sind; ein Messgerät (20), das in dem Aufnahmeraum (13) des Gehäuses (10) untergebracht ist und über das Anzeigefenster (14) Fahrtangaben anzeigt; eine Lampe (30), die hinten mit einem Sockel (31) und vorne mit einer auf den Sockel (31) aufgesetzten Frontabdeckung (32) versehen ist, wobei ein Aufnahmeraum (33) zwischen der Frontabdeckung (32) und dem Sockel (31) zur Aufnahme eines Leuchtelements (34) ausgebildet ist, wobei der Sockel (31) in Anpassung an die halbkugelförmige Vertiefung (111) des Gehäuses (10) mit einem nach hinten vorspringenden halbkugelförmigen Vorsprung (311) versehen ist, der mittig mit einer Öffnung (312) versehen ist, wobei der halbkugelförmige Vorsprung (311) in der halbkugelförmigen Vertiefung (111) des Befestigungssitzes (11) eingreift, wobei ein gleichzeitig als Drehachse (X) dienendes Kugelgelenk (40) durch die Öffnung (312) durchgeführt und folglich in die Gewindebohrung (112) der halbkugelförmigen Vertiefung (111) eingeschraubt und koaxial verbunden ist, wodurch sich die Lampe (30) gegenüber dem Gehäuse (10) in unterschiedlichen Winkeln nach vorne/hinten bewegen sowie um die Drehachse (X) drehen kann, und wobei die Batterien (161, 171) des Messgeräts (20) und der Lampe (30) jeweils in der Batteriewanne (16, 17) untergebracht sind.
Patent DE-202014004831-U1 (DE)
Title: Hardware integrierte Bluetooth Freisprecheinrichtung in Verbindung mit z. B. einem Smartphone/Tablet/PC/Notebook oder anderen elektronischen Geräten
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Bluetooth Freisprecheinrichtung (Kommunikationsgerät) in Form eines Sticks zum einstecken und aufladen des Bluetooth Sticks nur in Kombination mit einem anderem Kommunikationsgerät wie z. B. Smartphone/PC/Notebook/Laptop oder anderen Kommunikationsgeräten in welches die Bluetooth Stick Freisprecheinrichtung (Kommunikationsgerät) einsteckbar ist
Patent DE-202014005296-U1 (DE)
Title: Gestängeschuss und Gestängeschusssystem
IPC: E21B17/04
Filed: 2014-04-25
Abstract: Gestängeschuss (10) mit einem endseitig zentriert angeordneten elektrischen Leiter (5), der eine isolierende Manschette (1) aufweist, und derart in dem Gestängeschuss (10) fixiert ist, dass bei einem Verbinden des Gestängeschusses mit einem weiteren Gestängeschuss mit fixiertem Leiter, beide Leiter (5) zwangsgeführt miteinander verbunden und die Verbindung mittels der Manschette (1) zwangsgeführt verschlossen wird.
Patent DE-202014005431-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61N1/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Stimulationsvorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs, die einen Elektrodenträger (1) umfasst, an dem mindestens eine Elektrode (2, 3) angeordnet ist, wobei der Elektrodenträger (1) einen Auflagebereich (4) aufweist, der zum Aufliegen auf einem Oberflächenabschnitt (5) des Ohrs ausgebildet ist und der die mindestens eine Elektrode (2, 3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Elektrode (2, 3) am Elektrodenträger (1) in eine Richtung (T) translatorisch verschieblich angeordnet ist, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Stimulationsvorrichtung senkrecht auf dem Oberflächenabschnitt (5) des Ohrs steht.
Patent DE-202014008892-U1 (DE)
Title: Diebstahlwarnanlage
IPC: B60R25/20
Filed: 2014-11-08
Abstract: Diebstahlwarnanlage eines Kraftfahrzeuges (2), mit einer Steuerung (14), einem mit der Steuerung (14) verbundenen Warnmittel (26), das im Falle eines Einbruchs eine Warnung abgibt, wenigstens einem mit der Steuerung (14) verbundenen Sitzbelegungssensor (10.1–10.5, 12) und wenigstens einer mit der Steuerung (14) verbundenen Verriegelungserkennung (20.1, 20.2), wobei die Diebstahlwarnanlage (4) aktivierbar ist, wenn mittels der Verriegelungserkennung (20.1, 20.2) eine Verriegelung des Kraftfahrzeuges (2) feststellbar ist, wobei die Steuerung (14) dazu ausgebildet ist, die Diebstahlwarnanlage (4) nicht zu aktivieren, wenn zum Zeitpunkt der Verriegelung des Kraftfahrzeuges (2) mittels des wenigstens einen Sitzbelegungssensors (10.1–10.5, 12) eine Belegung wenigstens eines Sitzes (8.1–8.5) des Kraftfahrzeuges (2) festgestellt wird.
Patent DE-202014010116-U1 (DE)
Title: Fugenprofil zum Verbinden und Abdichten von Plattenstößen
IPC: E04F15/02
Filed: 2014-12-20
Abstract: Fugenprofil zum Verbinden und Abdichten von Plattenstößen für Balkon- und Terrassenplatten dadurch kennzeichnet, dass das Fugenprofil einem auf dem Kopf stehenden „T” ähnelt.
Patent DE-202014105248-U1 (DE)
Title: Lichtabstrahlende Vorrichtung mit Funktion zur Helligkeitseinstellung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-31
Abstract: Lichtabstrahlende Vorrichtung mit der Möglichkeit zur Helligkeitseinstellung, umfassend: ein Substrat, eine Vielzahl von ersten lichtabstrahlenden Regionen, die auf besagtem Substrat ausgebildet ist, eine Vielzahl von zweiten lichtabstrahlenden Regionen, die auf besagtem Substrat ausgebildet ist und mit besagter Vielzahl erster lichtabstrahlender Regionen verflochten ist, ein Leistungssteuerungsmodul, welches elektrisch mit besagter Vielzahl von lichtabstrahlender Regionen und einer Eingangsleistungsquelle verbunden ist und besagte Eingangsleistungsquelle in eine erste Energieversorgungsquelle oder eine zweite Energieversorgungsquelle wandelt, wobei besagte erste Energieversorgungsquelle besagte Vielzahl erster lichtabstrahlender Regionen anschaltet und besagte Vielzahl erster lichtabstrahlender Regionen aktiviert, Licht abzustrahlen, und besagte zweite Energieversorgungsquelle besagte Vielzahl erster lichtabstrahlender Regionen und besagte Vielzahl zweiter lichtabstrahlender Regionen antreibt, gleichzeitig Licht abzustrahlen.
Patent DE-202015002974-U1 (DE)
Title: Mobiler, rotierender und kletternder 3D-Gebäudedrucker
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-04-22
Abstract: 3D-Gebäudedrucker, dadurch gekennzeichnet, dass er – einem Turmdrehkran ähnlich – aus einem drehbaren Turm und einer horizontalen Traverse aus Industriestandard-Gitterelementen vorzugsweise aus Aluminium besteht.
Patent DE-202015102226-U1 (DE)
Title: Stufenlos einstellbare Ladeflächenleuchte für Pickups
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ladeflächenleuchte für einen Pickup, umfassend: ein Leuchtengehäuse; ein Bremslicht, das in dem Leuchtengehäuse gehalten wird; und eine einstellbare Lampe, die in dem Leuchtengehäuse gehalten wird, wodurch Licht von der einstellbaren Lampe selektiv ausgerichtet werden kann, um einen Zielbereich des Pickups auszuleuchten.