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Patent DE-102016010081-A1 (DE)
Title: Eine effiziente Synthese für Benzoperylen-Derivate. Verbesserung der Diels-Alder-Clar-Reaktion
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: C09B3/14
Filed: 2016-08-12
Abstract: Benzoperylentetracarbonsäure-Derivate sind aus Perylentetracarbonsäurebisimiden durch Umsetzung mit Maleinsäureanhydrid unter Zusatz von Chloranil als Aromatisierungsreagenz synthetisiert worden. Durch eine Erhöhung der Reaktionstemperatur, eine Verlängerung der Reaktionszeit, eine Erhöhung der Äquivalente an Chloranil und die sukzessive Zugabe des Chloranils ließ sich eine nahezu quantitative Umsetzung erzielen. Die Synthesemethode konnte auf die Umsetzung von Imidazoloperylenbisimiden. und von Perylendicarbonsäureimiden ausgedehnt werden. Perylen reagiert glatt zweimal zum Coronenderivat und auch Benzoperylendicarbonsäureimide lassen sich effizient zu den Coronenderivaten umsetzen. Die neue Reaktionsführung ist ebenfalls erfolgreich auf die Umsetzung von PTAD (4-Phenyltriazol-1,2,4-triazol-3,5-dion) angewendet worden.
Patent DE-102016010727-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-09-05
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer bereitgestellt, der in der Lage ist, eine große Änderung in einer Dämpfungskraft sogar bei einem Hubwechsel zu unterdrücken. Der Schwingungsdämpfer mit einer Pilotkammer weist Folgendes auf: ein Gehäuse, das die Pilotkammer bildet und ein Pilotloch und einen Zulaufkanal aufweist; einen Scheibenventilkörper, der es erlaubt, dass ein Fluid im Innern der Pilotkammer nach außen über das Pilotloch abgelassen werden kann; und einen Rückschlagventilkörper, der es erlaubt, dass das Fluid durch den Zulaufkanal in die Pilotkammer fließen kann.
Patent DE-102016012649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Untersuchung und/oder Durchführung einer Reaktion von wenigstens zwei Phasen im Zentrifugalfeld
Inventor: EGGERT ARMIN
IPC: B01F29/84
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Untersuchung und / oder Durchführung einer Reaktion von wenigstens zwei Phasen im Zentrifugalfeld, umfassend ein Gehäuse (1), eine an einer ersten Seite des Gehäuses (1) angeordneten hohlen Welle (1b), mit welcher das Gehäuse (1) um eine Achse (A), bevorzugt seine vertikale Zylinderachse (A) drehend antreibbar ist und durch welche hindurch das Gehäuse (1) mit einer Phase befüllbar ist, ein Rührwerk (2) im Inneren des Gehäuses (1), das unabhängig von einer Drehung des Gehäuses (1) relativ zu diesem drehend antreibbar ist, eine Drehdurchführung (2d), durch welche eine Antriebswelle (3) des Rührwerkes (2) durch die Gehäusewandung hindurchgeführt ist, insbesondere wobei die Drehachse (A) der Antriebswelle (3) des Rührwerkes (2) kollinear zur Drehachse (A) der Hohlwelle (1b) ist, einen Rotor des Rührwerks (2), der mehrere sich axial erstreckende und radial von der Rotornabe (2b) nach außen weisende Flügel (2a) aufweist, wobei zwischen je zwei benachbarten Flügeln (2a) wenigstens eine in Umfangsrichtung erstreckte Tellerfläche (2c) angeordnet ist, die den Innenraum des Gehäuses (1) in axialer Richtung teilt und sich von den radial außenliegenden Kanten der Flügel in Richtung zur Rotorachse (A) erstreckt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Untersuchung und / oder Durchführung einer Reaktion von wenigstens zwei Phasen unter Einsatz einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102016013554-A1 (DE)
Title: Türverriegelung, insbesondere für ein Haushaltsgerät mit hohem Gefährdungspotential
Inventor: BÄNSCH MARKUS
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-11-12
Abstract: Eine Türverriegelung (11), die insbesondere zum Verriegeln einer Geräte-Tür (21) während pyrolytischer Reinigung des Geräteinnern bestimmt ist, weist als Antrieb (12), zum Bewegen eines Schließklobens (13) relativ zu einer Schlossfalle (20) bei geschlossener Tür (21), eine Bimetallfeder (14) auf, die unter Einfluss der Temperatur im Geräteinnern steht und bei Pyrolyse-Temperatur die Tür (21) durch Eingriff des Schließklobens (13) in die Schlossfalle (20) verriegelt hält. Die Bimetallfeder (14) kann als mit dem Schließkloben (13) bestückter Biegebalken (15) ausgelegt sein; oder als Schnecke (23) zu temperaturabhängigem Verdrehen einer mit dem Schließkloben (13) versehenen Verriegelungswelle (24). Ein Anlaufen eines Nockens (28) oder Nockenrades (29) gegen eine Biegefeder (27) führt zu Auslösen der Drehbewegung erst nach erwärmungsbedingtem Aufbau einer mechanischen Spannung in der Schnecke (22). Das thermische Verhalten der Bimetallfeder (14) lässt sich durch Anschluss eines Wärmeleiters (36) aus dem Geräteinnern und / oder durch zuschaltbare elektrische Erwärmung beeinflussen.
Patent DE-102016015183-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuggetriebevorrichtung mit zumindest einem Getriebe (11) zu einer Bereitstellung einer Übersetzung, welches zumindest ein Hohlrad (12) aufweist, und mit zumindest einem abtriebsseitig mit dem Getriebe (11) gekoppelten Achsgetriebe (13), wobei das zumindest eine Hohlrad (12) des Getriebes (11) eine Außenverzahnung aufweist, über die das Hohlrad (12) mit dem Achsgetriebe (13) gekoppelt ist.
Patent DE-102016100736-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Klassifizierung einer Fahrbahn
Inventor: TALWAR GAURAV
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Klassifizierung einer von einem Fahrzeug befahrenen Fahrbahn bereitgestellt. Das Verfahren umfasst, dass ein oder mehrere elektrische Signale empfangen werden, die jeweils eine Vibration darstellen, die durch einen durch das Fahrzeug mitgeführten Sensor detektiert wird. Das Verfahren umfasst ferner, dass für zumindest eines der empfangenen elektrischen Signale ein Muster in der detektierten Vibration, die durch dieses/diese Signal(e) dargestellt wird, identifiziert wird, und das identifizierte Muster mit einem von einem oder mehreren bekannten Mustern in Übereinstimmung gebracht wird, wobei jedes bekannte Muster einer jeweiligen Fahrbahnklassifizierung entspricht. Das Verfahren umfasst ferner, dass die Fahrbahn gemäß der Fahrbahnklassifizierung identifiziert wird, die dem bekannten Muster entspricht, das mit dem identifizierten Muster übereinstimmt. Es wird auch ein System bereitgestellt, das einen oder mehrere Sensoren, der/die durch das Fahrzeug mitgeführt wird/werden und der/die ausgestaltet ist/sind, um eine Vibration zu detektieren, und ein Musterklassifizierungssystem zur Durchführung der oben beschriebenen Methodologie umfasst.
Patent DE-102016103568-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem langgestreckten Lichtleiter
Inventor: SCHOTT DOMINIK
IPC: F21V13/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (26), mit einem langgestreckten Lichtleiter (10), der eine erste Reihe (18) und eine weitere Reihe (20) von lichtumlenkenden Störstellen aufweist, wobei an der ersten Reihe (18) umgelenktes Licht über eine primäre Lichtaustrittsfläche (14) als ein eine erste Hauptabstrahlrichtung aufweisendes Lichtbündel (32) austritt und wobei an der weiteren Reihe (20) umgelenktes Licht über eine sekundäre Lichtaustrittsfläche (37) als ein eine weitere Hauptabstrahlrichtung aufweisendes weiteres Lichtbündel (34) austritt. Die Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen längs des langgestreckten Lichtleiters (10) verlaufenden Hohlspiegelreflektor (12) aufweist, der das weitere Lichtbündel (34) in die erste Hauptausbreitungsrichtung umlenkt.
Patent DE-102016104238-A1 (DE)
Title: Pumpenkolben in einer Hochdruckpumpe
Inventor: RUOFF ILONA
IPC: F04B53/14
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Pumpenkolben in einer Hochdruckpumpe weist an einer Stirnseite eine Vertiefung auf, so dass die Kolbenwand im Bereich der Vertiefung eine gegenüber dem Kolbendurchmesser reduzierte Wandstärke besitzt.
Patent DE-102016109365-A1 (DE)
Title: Klima- und/oder Lüftungsanlage
Inventor: KEMPFLE JOHANN
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klima- und/oder Lüftungsanlage (20), mit der ein Luftstrom einem Innenraum zugeführt und mittels einer Befeuchtungsvorrichtung mit zusätzlicher Feuchte angereichert wird, wobei die Befeuchtungsvorrichtung zumindest aufweist: ein Gehäuse (30) mit einem Lufteinlass (21) und einem Luftauslass (22) für den Luftstrom, mindestens eine im Luftstrom angeordnete Membrantasche (1), wobei die mindestens eine Membrantasche (1) einen Innenraum (8) aufweist, der an einen Wasserkreislauf angeschlossen ist, und eine Außenseite, an die die Feuchte übertragen wird, wobei im wassergefüllten Innenraum (8) gegenüber der Außenseite ein Unterdruck herrscht, und mindestens eine Membran (7), mindestens eine Vorrichtung (26) zur Zufuhr von Wärme zum Wasserkreislauf, mindestens einen Bypasskanal (23), und eine programmierbare Regeleinheit (29), auf der ein Computerprogramm (Prg) hinterlegt ist, welches im Betrieb zumindest die zugeführte Feuchte durch Veränderung des durch den mindestens einen Bypasskanal (23) geführten Luftstromanteils und durch Veränderung der zum Wasserkreislauf zugeführten Wärme regelt.
Patent DE-102016120769-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung, Verfahren zur Übertragung von Daten mit einer Datenübertragungsvorrichtung und Systemanordnung
Inventor: LIESS MARTIN DIETER
IPC: G06F21/60
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenübertragungsvorrichtung (1) zur Übertragung von Daten zwischen einem ersten (2) und einem zweiten Datenverarbeitungssystem (3) mit einer Speicherumschaltereinrichtung (5) und mit einer Datenspeichereinrichtung (7). Die Speicherumschaltereinrichtung (5) kann eine Verbindung der Datenspeichereinrichtung (7) mit dem ersten Datenverarbeitungssystem und mit dem zweiten Datenverarbeitungssystem herstellen. Die Speicherumschaltereinrichtung (5) stellt in Abhängigkeit einer Schaltstellung der Speicherumschaltereinrichtung (5) ausschließlich eine datenübertragende leitungsgebundene Verbindung über mindestens einen elektrischen oder optischen Leiter (9) zwischen der Datenspeichereinrichtung (7) und dem ersten Datenverarbeitungssystem (2) oder der Datenspeichereinrichtung (7) und dem zweiten Datenverarbeitungssystem (3) her oder unterbricht jegliche Verbindung der Datenverarbeitungssysteme (2, 3) zu der Datenspeichereinrichtung (7) unterbricht.
Patent DE-102016203729-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: TOSA TAKATOSHI
IPC: H04W4/90
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung und ein Kommunikationssystem bereitgestellt, welches eine Kommunikationsinterferenz bei der Zwischenfahrzeugkommunikation reduziert, indem der Notfallgrad der Umgebung um das Fahrzeug herum und die Unfall-Inzidenzrate in jeder Fahrszene berücksichtigt werden, und welche die Kommunikationsqualität von Hochnotfallgrad-Daten anhebt. Die Kommunikationsvorrichtung weist eine Kommunikationseinheit (11), die eine Leistungseinstelleinheit (110) hat, und Zwischen-Fahrzeugkommunikation durchführt, und eine Steuereinheit (10), die eine Fahrzeuginformations-Erfassungseinheit (102) zum Erfassen von Fahrzeuginformation, und eine Referenzfahrzeug-Positionsschätzeinheit (100) zum Abschätzen der aktuellen Position eines Referenzfahrzeugs, aufweist, auf, und steuert die Kommunikationseinheit (11); wenn Hochnotfallgrad-Information des Referenzfahrzeugs unter Verwendung der Fahrzeuginformation gesendet wird, steuert die Steuereinheit (10) die Kommunikationseinheit (11) auf solche Weise, dass eine Übertragung mit erhöhter Sendeleistung durchgeführt wird.
Patent DE-102016206038-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wassergewinnung aus Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANGNER LASSE
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus einem Abgas einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Kondensator (2), welchem Abgas der Brennkraftmaschine zuführbar ist, wobei im Abgas enthaltener Wasserdampf im Kondensator kondensiert, und einen Zyklonabscheider (3), welcher in Strömungsrichtung des Abgases dem Kondensator (2) nachgeordnet ist, wobei der Zyklonabscheider (3) eine Eintrittsöffnung (30), eine Abgasaustrittsöffnung (31) und eine Wasseraustrittsöffnung (32) aufweist, und wobei die Eintrittsöffnung (30) des Zyklonabscheiders (3) mit dem Kondensator (2) verbunden ist, um kondensiertes Wasser (5) aus dem Abgas abzuscheiden.
Patent DE-102016206560-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung mittels eines Hydrauliksystems
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es werden ein Hydrauliksystem (1) eines mit einer Parksperreneinrichtung (21) ausgeführten Automatgetriebes (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben der Parksperreneinrichtung (21) mittels des Hydrauliksystems (1) beschrieben. Ein Positionsventil (POSV) ist mittels eines Vorsteuerdruckes (p_EDS8) und der anliegenden Stellkraft entgegen der Vorsteuerung in seinen definierten Betriebszustandsbereich überführbar, innerhalb dem der Hauptdruck (p_sys) über das Positionsventil (POSV) am Parksperrenventil (PSV) anlegbar ist.
Patent DE-102016207589-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen und Einteilen eines Behälterstroms und Behältereinlauf für eine Behandlungsmaschine
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: B65G47/84
Filed: 2016-05-03
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zum Zuführen und Einteilen eines Behälterstroms auf eine Maschinenteilung und ein entsprechender Behältereinlauf für eine Behandlungsmaschine. Demnach werden Behälter stehend antransportiert und an einem Verschlussbereich der Behälter zu einem Einteilstern geführt. Dadurch, dass die Behälter an der Unterseite des Verschlussbereichs, insbesondere an der Unterseite eines Tragrings oder einer Verschlusskappe, hängend zum Einteilstern geführt werden, lassen sich Beschädigungen durch eine stehende Handhabung beim Einteilen vermeiden. Ferner wird eine flexible und einfache Anpassung des Behältereinlaufs für unterschiedliche Behälterformate auch für Formflaschen mit nichtrundem Rumpfquerschnitt ermöglicht.
Patent DE-102016208985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Steuergeräts für ein Fahrzeug
Inventor: BUBECK OLIVER
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Steuergeräts (59) eines Fahrzeugs, bei dem mindestens ein Wert mindestens eines von dem Steuergerät (59) zur Ansteuerung mindestens einer Komponente (61, 63, 65, 67, 69, 71, 75, 77, 79, 81, 83, 85, 87) des Fahrzeugs erzeugten Steuerungssignals und/oder mindestens ein Eingangswert einer zur Kommunikation mit dem Steuergerät konfigurierten Komponente (61, 63, 65, 67, 69, 71, 75, 77, 79, 81, 83, 85, 87) des Fahrzeugs während eines Betriebs des Steuergeräts in einem Speicher (73) abgespeichert und bei einem nachfolgenden Startvorgang für einen Vergleich mit in einem jeweiligen Steuergerät (59) eingestellten und/oder hinterlegten Werten entsprechender Steuersignale und/oder Eingangswerte bereitgestellt wird, und wobei für den Fall, dass der Vergleich des mindestens einen in dem Speicher (73) hinterlegten Werts mit den in dem jeweiligen Steuergerät (59) aktuell eingestellten und/oder hinterlegten Werten eine Abweichung über einen im Voraus bereitzustellenden Schwellenwert hinaus ergibt, das jeweilige Steuergerät (59) deaktiviert wird.
Patent DE-102016210068-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Bereitstellen einer Planungsumgebung für eine Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Bereitstellen einer Planungsumgebung für eine Magnetresonanz-Bildgebung, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um ein verbessertes Bereitstellen einer Planungsumgebung für die Magnetresonanz-Bildgebung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zu einem Bereitstellen einer Planungsumgebung für eine Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts folgende Verfahrensschritte umfasst: – Auswählen einer Magnetresonanz-Sequenz für die Magnetresonanz-Bildgebung des Untersuchungsobjekts, – Erfassen eines für das Untersuchungsobjekt spezifischen ersten Justageparameters für die ausgewählte Magnetresonanz-Sequenz, – Vorgeben eines Grenzwerts für einen Belastungsparameter des Untersuchungsobjekts, – Ermitteln eines ersten Parameterbereichs für einen Bildgebungsparameter der Magnetresonanz-Sequenz anhand des erfassten ersten Justageparameters und des vorgegebenen Grenzwerts für den Belastungsparameter, – Bereitstellen einer ersten Planungsumgebung für die Magnetresonanz-Bildgebung des Untersuchungsobjekts, wobei in der ersten Planungsumgebung lediglich der ermittelte erste Parameterbereich für den Bildgebungsparameter einstellbar ist.
Patent DE-102016213242-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: OTTERSBACH RAINER
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) zum Verstellen der Ventilsteuerzeiten eines Verbrennungsmotors mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind, wobei an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5) ausgebildet sind, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) mindestens eine Hydraulikkammer (6) ausgebildet ist, welche durch einen Flügel (5) des Rotors (3) in eine erste Druckkammer (7) und eine zweite Druckkammer (8) unterteilt wird, und wobei in einer der Druckkammern (7, 8) eine Feder (9) angeordnet ist, welche ein Rückdrehen des Rotors (3) in eine Ausgangslage bewirkt oder unterstützt. Dabei ist an dem Steg (4) des Stators (2) und/oder an dem Flügel (5) des Rotors (3) mindestens eine in die Druckkammer (7, 8) ragende Erhebung (10) angeordnet oder ausgebildet, in welcher die Feder (9) aufgenommen oder geführt ist.
Patent DE-102016216450-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Lokalisierung eines Isolationsfehlers in einem an ein Stromversorgungssystem angeschlossenen Betriebsmittel
Inventor: PIELER DIRK
IPC: G01R31/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Lokalisierung eines Isolationsfehlers in einem an ein Stromversorgungssystem angeschlossenen Betriebsmittel. Grundlegende Funktionsblöcke der Erfindung sind eine elektrische Überwachungseinrichtung, die einen Isolationsfehler erkennt und mit zugehörigem Fehlerzeitpunkt über einen Kommunikationskanal an eine Erkennungseinrichtung kommuniziert, wobei die Erkennungseinrichtung ein fehlerhaftes Betriebsmittel anhand eines für das jeweilige Betriebsmittel charakteristischen Einschalt-/Ausschalt-Signalverlaufs erkennt.
Patent DE-102016217888-A1 (DE)
Title: Montageelement für ein Rohr
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: F16L3/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Ein Montageelement (100) für ein Rohr weist einen Blechzuschnitt (1) mit mindestens einer eine Haltekontur (7) aufweisenden Rohraufnahme (2) zur Halterung des Rohrs auf. Die Haltekontur (7) hat einen Schwenkabschnitt (8), der durch ein Schwenkelement (10) gebildet ist. Das Schwenkelement (10) ist mittels einer Blechverbiegung um eine Schwenkachse (11) von einer Schließstellung in eine Offenstellung verschwenkbar. In seiner Schließstellung liegt das Schwenkelement (10) innerhalb einer Blechebene, die durch einen die Rohraufnahme (2) umgebenden Teil des Blechzuschnitts (1) gebildet ist. In seiner Offenstellung ist das Schwenkelement (10) aus der Blechebene herausgeschwenkt.
Patent DE-102016218052-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern der fahrzeugtraktionsleistung
Inventor: AUDEN JOSHUA R
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein mehrrädriges Fahrzeug mit einem aktiven aerodynamischen Steuersystem wird beschrieben. Ein Verfahren zur Steuerung des Fahrzeugs und des aktiven aerodynamischen Steuersystems beinhaltet die Bestimmung von Zuständen von Parametern, welche die Fahrt und Handhabung des Fahrzeugs betreffen, und die Bestimmung einer aktuellen Traktion basierend auf den Zuständen von Parametern, welche die Fahrt und Handhabung des Fahrzeugs betreffen. Eine gewünschte Traktion wird auf Grundlage einer vom Bediener gewünschten Beschleunigung bestimmt, und eine verfügbare Traktion wird auf Grundlage eines verfügbaren Anpressdrucks bestimmt, der vom aktiven aerodynamischen Steuersystem und Anpressdrücken der Räder auf die Räder übertragen werden kann. Das aktive aerodynamische Steuersystem steuert den Anpressdruck auf eines der Räder, um die aktuelle Traktion in Reaktion auf die gewünschte Traktion zu steuern.
Patent DE-102016218287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gruppe von Kraftfahrzeugen, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-09-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2, 10, 13, 16–18), umfassend eine Navigationseinrichtung (4) mit wenigstens einem gespeicherten Streckenabschnitt (3, 11, 14, 19, 21), eine Geschwindigkeitsregelanlage (12), die dazu ausgebildet ist, eine Istgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2, 10, 13, 16–18) auf eine Sollgeschwindigkeit zu regeln und eine Kommunikationseinrichtung (5, 8), die dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Verkehrsinformation zu empfangen und/oder zu senden, wobei die Verkehrsinformation eine Verkehrsdichte auf dem wenigstens einen Streckenabschnitt (3, 11, 14, 19, 21) beschreibt und die Sollgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (2, 10, 13, 16–18) in Abhängigkeit der empfangenen Verkehrsinformation festgelegt wird.
Patent DE-102016219300-A1 (DE)
Title: Türantrieb für eine Kraftwagentür
Inventor: FRENER GERNOT
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb für eine zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung bewegbaren Tür (3) eines Kraftwagens (1), mit wenigstens einem zumindest mittelbar mit der Tür (3) koppelbaren Betätigungselement (17), mittels welchem unter Bewegen des Betätigungselements (17) die Tür (3) aus der Offenstellung zumindest in Richtung der Schließstellung bewegbar ist, und mit wenigstens einem Energiespeicher (7) zum Speichern von Energie, mittels welcher das Betätigungselement (17) bewegbar ist, wobei der Energiespeicher (7) dazu ausgebildet ist, bei einer Bewegung der Tür (3) aus der Schließstellung in die Offenstellung von der Tür (3) über das Betätigungselement (7) auf den Energiespeicher (7) übertragene Energie zu speichern und eine Menge der in dem Energiespeicher (7) zu speichernden Energie in Abhängigkeit von wenigstens einer Neigung (Θ, Φ) des Kraftwagens (3) einzustellen.
Patent DE-102016221923-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEOPOLD HELMUT
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein oder mehrere Beleuchtungsbauteile (1), wobei ein jeweiliges Beleuchtungsbauteil (1) ein transparentes Substrat (2) und eine oder mehrere LED-Einheiten mit jeweils zumindest einer LED (6) umfasst, wobei auf einer vorgegebenen Substratseite (3) eine transmissive Leiterstruktur (4, 4') zur Bestromung der LED-Einheit oder LED-Einheiten aufgebracht ist und die LED-Einheit oder LED-Einheiten mittels eines elektrisch leitenden Klebers auf der vorgegebenen Substratseite (3) mit der Leiterstruktur (4, 4') verbunden sind. Eine jeweilige LED-Einheit ist dabei ein gehäuseloser LED-Chip (5), der eine erste und eine gegenüberliegende zweite Seite umfasst, wobei sich auf der ersten Seite elektrische Kontakte (7, 7') befinden, welche über den elektrisch leitenden Kleber die Leiterstruktur kontaktieren, und wobei über die zweite Seite die Lichtabstrahlung der zumindest einen LED (6) des jeweiligen LED-Chips (5) erfolgt.