baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013204-U1 (DE)
Title: Tür für ein Kraftfahrzeug mit Sensorelement sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Tür
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-12-23
Abstract: Tür (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug oder ein Lastkraftfahrzeug, welche zum Ein-/Aussteigen oder zum Be-/Entladen geöffnet und geschlossen werden kann, wobei mindestens ein Sensorelement (2) zur Messung eines Abstands zwischen der Tür (1) und einem Hindernis (3), z. B. einer anderen Tür eines Kraftfahrzeugs oder einer Wand, vorgesehen ist und bei Unterschreitung eines einstellbaren Mindestabstands zwischen Tür (1) und Hindernis (3) über ein Sperrmittel (4) eine Begrenzung und/oder ein Anhalten der Bewegung der Tür (1) beim Öffnen oder Schließen erfolgt.
Patent DE-202010018288-U1 (DE)
Title: Fräswalze für eine Bodenfräsmaschine und Bodenfräsmaschine
IPC: E01C23/088
Filed: 2010-04-06
Abstract: Fräswalze (1) für eine Bodenfräsmaschine zum Zerkleinern und/oder Abtragen eines Bodenmaterials, mit einer hohlzylindrischen, sich axial längserstreckenden Bandage (2), an deren Außenumfangsfläche (22) mehrere Fräsmeißel (3, 4) zum Zerkleinern und/oder Abtragen des Bodenmaterials angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der hohlzylindrischen Bandage (2) jeweils im Bereich jeder Stirnseite (21) der hohlzylindrischen Bandage (2) wenigstens ein stirnseitiger Fräsmeißel (5a; 5b) direkt in der Bandage (2) an der betreffenden Stirnseite (21) in einer Tasche (6a, 6b) angeordnet ist, der bezüglich dieser Stirnseite (21) übersteht (x) und der dazu vorgesehen ist, im Fräsbetrieb den Kollisionsbereich (T) zwischen dieser Stirnseite (21) und dem zu bearbeitenden Bodenmaterial zumindest teilweise frei zu schneiden.
Patent DE-202010018349-U1 (DE)
Title: Plasmaadaptierte und balancierte Gelatinelösung
IPC: A61P17/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Wässrige pharmazeutische Zubereitung, umfassend: a) 20 bis 80 g/L Gelatine und/oder eines physiologisch akzeptablen Gelatinederivates, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus succinylierter Gelatine, harnstoffvernetzter Gelatine, Oxypolygelatine und Gelatinepolysuccinat, sowie die Ionenanteile b) 150 bis 160 mmol/L Natrium, c) 4 bis 5 mmol/L Kalium, d) 1 bis 2 mmol/L Calcium, e) 1 bis 2 mmol/L Magnesium, f) 82 bis 105 mmol/L Chlorid, und g) 24 bis 30 mmol/L Acetat und/oder Gluconat.
Patent DE-202011002335-U1 (DE)
Title: Beweglicher Spiegel am WIG-Schweißbrenner für das Spiegelschweißen in Zwangspositionen
IPC: B23K9/32
Filed: 2011-01-27
Abstract: Beweglicher Spiegel am WIG-Schweißbrenner für das Spiegelschweißen in Zwangspositionen  dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202011050335-U1 (DE)
Title: Rasenpflegevorrichtung
IPC: A01D34/54
Filed: 2011-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Pflegen eines Rasens, umfassend: eine Schneidvorrichtung; ein Chassis zum Tragen der Schneidvorrichtung, enthaltend einen Chassishauptteil und an dem Chassishauptteil montierte Räder; und eine Einstellvorrichtung zum Einstellen der Höhe der Schneidvorrichtung bezüglich des Chassis, die zwischen der Schneidvorrichtung und dem Chassis angeordnet ist; wobei die Einstellvorrichtung eine mit einem aus dem Chassishauptteil und der Schneidvorrichtung verbundene Einstellauflage, eine an der Einstellauflage montierte Einstell-Antriebsvorrichtung, ein Antriebselement, das mit der Einstell-Antriebsvorrichtung verbunden ist, und ein angetriebenes Element umfasst, das mit dem Antriebselement verbunden ist, wobei das angetriebene Element mit dem anderen aus dem Chassishauptteil und der Schneidvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202011100081-U1 (DE)
Title: Mehrstufiger Rotor für die Reinigung von Metallschmelzen
IPC: B22D27/08
Filed: 2011-04-27
Abstract: Mehrstufiger Rotor für die Reinigung von Metallschmelzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor in mindestens zwei Segmente mit unterschiedlichen Durchmessern gegliedert ist.
Patent DE-202011100577-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
IPC: E05D15/20
Filed: 2011-05-12
Abstract: Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Klappe, Tür oder Schublade, mit einem Stellantrieb, über den das bewegbare Möbelteil antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Möbelbeschlag eine Sensorikeinrichtung angeordnet ist, über die im montierten Nutzzustand des Möbelbeschlags über den Benutzer auf das bewegbare Möbelteil einwirkende, für die Kontrolle dessen Bewegung dienende physikalische Zustandsgrößen erfassbar und zur Steuerung des Stellantriebs in Abhängigkeit wenigstens einer der erfassten physikalischen Zustandsgrößen mittels Signalübertragung übertragbar sind.
Patent DE-202011101272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aussteuerung einer LED-Anordnung
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Aussteuerung einer LED-Anordnung- in Form einer Treiberschaltung, gekennzeichnet durch ein Treibermodul (1) und einen mit dem Treibermodul in einer Kommando/Feedback-Schaltung verbundenen Prozessor (2), wobei das Treibermodul eine Gesamtheit parallel geschalteter Regler (3) umfasst, wobei jeweils einem Regler jeweils ein Regelkreis mit mindestens einer LED (4) und einer Energieerfassungseinheit (5) zugeordnet ist.
Patent DE-202011104856-U1 (DE)
Title: LED Röhre mit Steckverbindung am Gehäuse
IPC: F21V23/06
Filed: 2011-08-26
Abstract: LED-Röhre dadurch gekennzeichnet, dass sie am Gehäuse einen stromführenden Stecker, welcher mit der Primärseite des Transformators bzw. LED-Drivers verbunden ist, besitzt.
Patent DE-202011107116-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung zum Tragen von mindestens einem Gegenstand
IPC: B65G7/12
Filed: 2011-10-25
Abstract: Tragevorrichtung (1, 30, 40) zum Tragen von mindestens einem Gegenstand (2), mit einem Tragegriff (4, 31, 41, 46), und mit mindestens einem Umreifungsmittel (15, 25, 47) zum Umreifen des Gegenstandes (2), wobei das Umreifungsmittel (15, 25, 47) mit dem Tragegriff (4, 31, 41, 46) verbunden und/oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umreifungsmittel (15, 25, 47) einen veränderbaren effektiven Umfang aufweist.
Patent DE-202011108494-U1 (DE)
Title: Klappbares Möbelstück
IPC: A47C4/04
Filed: 2011-11-30
Abstract: Möbelstück, das zwischen einer Gebrauchsposition und einer Aufbewahrungsposition klappbar ist und mindestens drei Elemente umfasst, die über entsprechende Gelenke schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente generell flach sind und, wenn sie in die Aufbewahrungsposition geklappt sind, bündig miteinander und nebeneinander angeordnet sind, wobei die Umrisse von mindestens zwei benachbarten Elementen miteinander zusammenpassen, indem sie in demselben Abstand verlaufen.
Patent DE-202012000824-U1 (DE)
Title: Abstell- und Halteeinrichtung
IPC: A47G23/02
Filed: 2012-01-17
Abstract: Abstell- und Halteeinrichtung (4, 14) für Trinkgefäße oder Trinkgläser (7, 17), welche im Zusammenwirken mit einer Kühlvorrichtung (1, 10) für in Behältnissen aufbewahrte Flüssigkeiten, insbesondere für Getränkeflaschen (8, 18), einsetzbar ist, wobei die Kühlvorrichtung (1, 10) eine im wesentlichen zylindrische, quaderförmige oder kegelstumpfartige Konfiguration und eine bevorzugt aus einem Metall oder einem Kunststoff bestehende Wandung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens ein Trinkgefäß oder Trinkglas (7, 17) aufnehmende Abstell- und Halteeinrichtung (4, 14) im oberen, der Kühlvorrichtung zugewandtem Bereich ihrer Wandung außenseitig mindestens ein Befestigungsmittel (4.2, 14.6) aufweist, um bei Anpassung an die Form und die Materialeigenschaften der Kühlvorrichtung (1, 10) an dieser abnehmbar befestigt zu werden.
Patent DE-202012002208-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Last
IPC: H02M5/10
Filed: 2012-02-13
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Last an einer Wechselspannungs-Versorgung mit einem parallel zu einer ersten Last angeordneten Kompensationskondensator oder einem technisch gleichwirkenden Bauteil, wobei die erste Last gebildet ist aus einem Leistungstransformator (LTr1) mit Primär- und Sekundärwicklung und einem an die Sekundärwicklung angeschlossenen elektrischen Verbraucher (Rk), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Last vorgesehen ist, dass die Zweite Last gebildet ist aus einem Leistungstransformator (LTr2) mit Primär- und Sekundärwicklung und einem an die Sekundärwicklung angeschlossenen elektrischen Verbraucher (RB), wobei die zweite Last derart mit der ersten Last verschader verbunden sind, und dass parallel zur zweiten Last ein zweiter Kompensationskondensator oder technisch gleichwirkendes Bauteil angeordnet ist.
Patent DE-202012002218-U1 (DE)
Title: Ölabscheider
IPC: B01D45/08
Filed: 2012-03-02
Abstract: Ölabscheider (1) zur Abscheidung von Öl aus Durchblasegasen mit einem ersten Abscheideelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Ölabscheider (1) eine Aufnahme (6) für das erste Abscheideelement (14) aufweist und das erste Abscheideelement (14) in dem Ölabscheider (1) als Teil eines Wechseleinsatzes (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202012009707-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen eines Lichtvorhangs und Lichtvorhang mit einer Vielzahl an Lichterkettenelementen
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufhängen eines Lichtvorhangs (4) mit einer Vielzahl (2) an Lichterkettenelementen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Aufhängungsquertraversenelement (6) zum Haltern einer elektrischen Anschlussversorgungseinrichtung (7) zum elektrischen Anschließen der einzelnen Lichterkettenelemente (3), wenigstens ein Führungsquertraversenelement (8, 9, 10) zum seitlichen Führen der einzelnen Lichterkettenelemente (3) und eine zusätzliche Verbindungseinrichtung (20) zum mechanischen Verbinden des Aufhängungsquertraversenelements (6) und des wenigstens einen Führungsquertraversenelements (8, 9, 10) miteinander aufweist.
Patent DE-202012010686-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Verschließen von Schalllöchern von Resonanzkörpern von auch im Verstärkerbetrieb bespielbaren Musikinstrumenten
IPC: G10D3/00
Filed: 2012-11-08
Abstract: Vorrichtung zum temporären Verschließen von Schalllöchern (1) von Resonanzkörpern (2) von auch im Verstärkerbetrieb bespielbaren Musikinstrumenten, zumindest umfassend einen im Wesentlichen der Größe des Schalllochs (1) entsprechend ausgebildeten Verschlusskörper (3), welcher eine zur Kontur (1.1) des Schalllochs (1) komplementär geformte Dichtung (3.1) aufweist, wobei im Verschlusszustand der Verschlusskörper (3) das Schallloch (1) vollständig überdeckt und die Dichtung (3.1) des Verschlusskörpers (3) das Schallloch (1) im Bereich dessen Öffnungsrandes (1.2) dabei zumindest annähernd luftdicht verschließt.
Patent DE-202012011692-U1 (DE)
Title: Duftneutralisator
IPC: A61L9/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Duftneutralisator dadurch gekennzeichnet, 1. daß er einen Aktivkohlefilter oder anderen Filter besitzt. 2. daß er einen Filter besitzt, welcher Düfte neutralisieren kann. 3. daß er ein Gebläse besitzt, welches die Raumluft durch den Filter bläst. 4. daß er als Stand-Wand- oder Tischgerät ausgeführt ist. 5. daß er eine Zeitschaltung zum selbstständigen Abschalten besitzt. 6. daß er eine haubenähnliche Vorrichtung besitzt, welche die filtrierte Luft sammelt. 7. daß er als Werbeträger genutzt werden kann. 8. daß er aus Materialien wie Holz, Edelstahl, Glas, Plexiglas, Kunststoff, pulverbeschichtetem Kupfer- oder Stahlblech gefertigt ist.
Patent DE-202012100004-U1 (DE)
Title: Arbeitstischvorrichtung
IPC: B25H1/00
Filed: 2012-01-02
Abstract: Arbeitstischvorrichtung beinhaltend: einen Arbeitstisch (10) der Pfosten (11) beinhaltet und eine horizontale Platte (14), die auf den Pfosten (11) abgestützt ist; eine Wascheinheit (20), die beinhaltet: ein Waschbecken (21), das eine Öffnung (22) beinhaltet, die in einem oberen Abschnitt definiert ist, und einen Abfluss (24), der in einem unteren Abschnitt definiert ist; und ein Ventil (25), das so mit dem Waschbecken (21) verbunden ist, dass der Abfluss (24) mit dem Ventil (25) kommuniziert und unter dessen Kontrolle steht; und eine Stützeinheit (30), die beinhaltet: zwei Schienen (31), die mit dem Arbeitstisch (10) unter dem Waschbecken (21) verbunden sind; eine Schale (32), die zwischen den Schienen (31) platziert ist; Laufrollen (33), die in zwei Gruppen unterteilt sind, wobei jede mit einem entsprechenden Rand der zwei seitlichen Ränder der Schale (32) verbunden ist und beweglich aabgestützt...
Patent DE-202012101678-U1 (DE)
Title: Kleider- oder Wäschebügel mit integriertem Chiphalter
IPC: A47G25/14
Filed: 2012-05-07
Abstract: Kleider- oder Wäschebügel mit einem zweiarmigen Drahtkörper (12) und einem mittig davon abstehenden, ebenfalls aus Draht bestehenden Haken (16), wobei an der Übergangsstelle vom Haken (16) zum Drahtkörper (12) ein aus Kunststoff bestehender Chiphalter (32) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Chiphalter (32) aus einem Gehäuse (34) mit wenigstens einem integrierten Sitz (56) für einen Chip oder Transponder und einem am Gehäuse (34) angelenkten und mit diesem deckungsgleichen, flachen Deckel (36) zusammengesetzt ist, die beide über rechtwinklig zueinander verlaufende, ineinander eingreifende Führungsrippen (46) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012104061-U1 (DE)
Title: Gebläsevorrichtung und Flügelrad für diese
IPC: F04D29/32
Filed: 2012-10-23
Abstract: Gebläsevorrichtung (10), aufweisend:  einen Rahmen (100), der eine Achsbasis (110) aufweist; und  ein Flügelrad (200), aufweisend:  eine Nabe (210), die an der Achsbasis (110) in einer drehbaren Weise angeordnet ist und eine windseitige Fläche (211) und eine Seitenwandfläche (212) aufweist, die mit der windseitigen Fläche (211) verbunden ist; und  eine Mehrzahl von Flügelanordnungen (220), die am Umfang der Seitenwandfläche (212) angeordnet sind, wobei jede Flügelanordnung (220) einen ersten Flügel (221) und einen zweiten Flügel (222) aufweist, sowohl der erste F1ügel (221) als auch der zweite Flügel (222) an der Seitenwandfläche (212) der Nabe (210) angeordnet sind und von dieser in Radialrichtung vorstehen, der Abstand zwischen dem zweiten Flügel (222) und der windseitigen Fläche (211) größer als der Abstand zwischen dem ersten Flügel (221) und der windseitigen Fläche (211) ist, der erste Flügel (221) einen ersten Seitenrand (223) aufweist, welcher der windseitigen Fläche (211) abgewandt ist und...
Patent DE-202012104977-U1 (DE)
Title: Eine ein gestörtes Mobiltelefon empfangende und ein funktionsfähiges Funktelefon abgebende Konsole
IPC: G07F7/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ein automatisches Mobilfernmelderdeponiersystem, umfassend: einen Mobilfernmelderannehmer zum Annehmen von Mobilfernmeldern und zum Bereitstellen von Mobilfernmelderannahmeeingaben; einen Mobilfernmelderabgeber zum Abgeben von Ersatzmobilfernmeldern als Antwort auf Ersatzmobilfernmelderabgabeinstruktionen; ein Kundeninterface, das Kundeneingaben empfängt, die einen spezifischen Mobilfernmelder mit einem spezifischen Kunden identifizieren; und einen Depotcontroller, der zumindest auf besagte Kundeneingaben und besagte Annahmeeingaben reagiert, und umfassend: eine Abgabekontrollefunktionalität zum Bereitstellen von Abgabeinstruktionen an besagten Mobilfernmelderabgeber, um einen spezifischen Ersatzmobilfernmelder an einen spezifischen Kunden abzugeben; und eine automatische Telefonnummemtransferfunktionalität zum Transferieren einer Telefonnummer von einem Mobilfernmelder, der von besagtem Mobilfernmelderannehmer von einem gegebenen Kunden empfangen wurde, zu besagtem Ersatzmobilfernmelder, der von besagtem Mobilfernmelderabgeber an besagten Kunden abgegeben wurde.
Patent DE-202013000663-U1 (DE)
Title: Relaxsessel
IPC: A47C3/20
Filed: 2013-01-23
Abstract: Relaxsessel mit einem beweglichen Sitz dadurch gekennzeichnet, dass der Benutzer über sein Eigengewicht beim Hinsetzen in die Sitzschale über einen Hebel die Fußstütze bewegt und dadurch einige Zentimeter tiefer mit ausgefahrener Fußstütze zum Sitzen kommt. (1)
Patent DE-202013001827-U1 (DE)
Title: Portal für eine Trocknungsvorrichtung
IPC: B05D3/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Portal (1) für eine Trocknungsvorrichtung, insbesondere eine Durchlauftrocknungsvorrichtung, aufweisend wenigstens eine Be- oder Entladeöffnung (6) zum Einbringen oder Entnehmen von zu trocknenden Werkstücken sowie wenigstens eine Führung (3, 4) und wenigstens eine in der Führung (3, 4) geführte Schiebetür (2), welche darin in einer Öffnungs- bzw. Schließrichtung (X) verschiebbar ist, wobei weiter zwischen Portal (1) und Tür (2) eine Dichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (3, 4) so ausgebildet ist, dass die Tür (2) in Ihrer Schließstellung näher am Portal (1) liegt als in ihrer geöffneten Stellung.
Patent DE-202013002434-U1 (DE)
Title: Fahrradhalterung für Fäkalientanks von Camping WC für Wohnwagen und Reisemobilen
IPC: B62J7/08
Filed: 2013-03-13
Abstract: Fahrradhalterung (1) wird auf den Griff (2) des Fäkalientanks (3) geschoben und zur Entleerung an den Gepäckträger (4) gehangen.
Patent DE-202013005125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Desintegration von Zellverbänden
IPC: C12M1/33
Filed: 2013-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur elektrischen Desintegration von Zellverbänden, mit – einer Elektrodeneinheit (11), welche einen Elektrodenkopf (13) und einen Elektrodenkörper (15) aufweist; – einer Kammer (5), innerhalb welcher der Elektrodenkörper (15) angeordnet ist, wobei die Kammer (5) eine Wand (19) aufweist, die abschnittsweise oder vollständig elektrisch leitfähig und von dem Elektrodenkörper (15) elektrisch isoliert ist, und wobei die Kammer (5) einen Einlass (7) zur Aufnahme von Zellverbänden enthaltendem Fluid aufweist, – einer in dem Elektrodenkopf (13) angeordneten Hochspannungsquelle (56), die angepasst ist, um mittels Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen dem Elektrodenkörper (15) und der Wand (19) ein elektrisches Feld zu erzeugen, und – einer elektronischen Steuereinheit (29), die mit der Hochspannungsquelle zusammenwirkt, um das elektrische Feld zu ändern, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit Mittel zur Resonanzfrequenzbestimmung der Hochspannungsquelle (56) aufweist.
Patent DE-202013005807-U1 (DE)
Title: Türklinke
IPC: A61L2/18
Filed: 2013-06-28
Abstract: Türklinke (1) mit einem Türgriff (3) und einer daran befestigten Betätigungsstange (4), die eine Vorrichtung zur Desinfizierung der Hände aufweist, wobei der Türgriff (3) hohl ist, mehrere Austrittsöffnungen (5) und eine Einfüllöffnung (8) enthält, wobei die Einfüllöffnung (8) über einen dünnen Schlauch (9) oder eine Kanüle mit einem Behälter (10) oder einer Befestigungsvorrichtung für die Desinfektionsflüssigkeit (6) verbunden ist und dass der Türgriff (3) mit einer Umhüllung (7) aus Schaumstoff versehen ist, die von Desinfektionsmittel (6) durchtränkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Tür ein Näherungssensor (12) zur Erfassung einer sich näherenden Person angeordnet ist, der mit einem Durchflussventil (11) verbunden ist, das den Schlauch (9) oder die Kanüle zur Einfüllöffnung (8) für einen vorgesehen Zeitraum oder eine bestimmte Desinfektionsflüssigkeitsmenge freigibt.
Patent DE-202013008379-U1 (DE)
Title: Straßenbeleuchtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2013-09-20
Abstract: Straßenbeleuchtung, aufweisend: einen Hauptkörper (1), der einen mit dem Boden verbundenen Montageflansch (11), einen mit dem Montageflansch (11) verbundenen Stützmast (12) und eine mit dem Stützmast (12) verbundene und wenigstens ein Leuchtelement besitzende Beleuchtungseinheit (13) aufweist; und ein Strommodul (2), das in den Hauptkörper (1) eingebaut und mit einer Stromeingabeeinheit (21), einem ringförmigen Transformatormodul (22) und einer Stromausgabeeinheit (23) versehen ist, wobei die Stromeingabeeinheit (21) an dem Montageflansch (11) angeordnet ist und einer Stromquelle die externe elektrische Energie entnimmt, und wobei das ringförmige Transformatormodul (22) in den Montageraum (124) des Stützmasts (12) eingebaut und mit der Stromeingabeeinheit (21) verbunden ist, um die externe elektrische Energie zu empfangen und eine Stromumwandlung durchzuführen, und wobei die Stromausgabeeinheit (23) beidseitig mit dem ringförmigen Transformatormodul (22) und der Beleuchtungseinheit (13) verbunden ist und die vom ringförmigen Transformatormodul (22) weitergeleiteten, an die Beleuchtungseinheit (13) ausgegebene, elektrische Energie empfängt, und wobei das ringförmige Transformatormodul (22) einen Ringkern (221), eine um den Ringkern (221) herumgewickelte, mit der Stromeingabeeinheit (21) verbundene, dem Empfang der externen elektrischen Energie dienende Primärwicklung (222) und eine um den Ringkern (221) herumgewickelte, zusammen mit der Primärwicklung (222) eine Magnetkupplung bildende, einen nicht-harmonischen Wechselstrom an die Stromausgabeeinheit (23) ausgebende Sekundärwicklung (223) aufweist.
Patent DE-202013009387-U1 (DE)
Title: Reifenmontier-/-demontierwerkzeug
IPC: B60C25/138
Filed: 2013-10-22
Abstract: Reifenmontier-/-demontierwerkzeug zum Montieren/Demontieren eines Fahrzeugreifens (R) auf eine Radfelge (F) und/oder von einer Radfelge (F) eines Fahrzeugs, enthaltend: eine eine Längserstreckung aufweisende Trägereinheit (10) mit einem ersten Ende (12) und einem zweiten Ende (14) sowie einen zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (12, 14) angeordneten Abschnitt (16), einen im Bereich des zweiten Endes (14) angeordneten Stützabschnitt (34), der mit einem relativ zum Fahrzeugrad ortsfest angeordneten Widerlagerabschnitt (94) in Eingriff bringbar ist, und einen an dem Abschnitt (16) zwischen dem ersten und zweiten Ende (12, 14) der Trägereinheit (10) angeordneten Löseblock (40) mit wenigstens einem Wirkelement (60) zum Halten eines Segments der Reifenwulst (RW) in einer Eingriffsstellung des Wirkelements (60) unter dem Felgenhorn (FH) beim Montieren und/oder zum Abdrücken eines Segments der Reifenwulst (RW) in einer Eingriffsstellung des Wirkelements (60) von dem Felgenhorn (FH) beim Demontieren, wobei das Wirkelement (60) mittels einer Betätigungsvorrichtung (80) aus der Eingriffsstellung zwischen dem Reifenwulst (RW) und dem Felgenhorn (FH) reversibel heraus bewegbar ist.
Patent DE-202013101546-U1 (DE)
Title: Eine auf einem Wärmerohr basierende Erdwärmestromerzeugungsanlage
IPC: F01K11/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine auf einem Wärmerohr basierende Erdwärmestromerzeugungsanlage, die folgende Teile aufweist: einen Verdampfer (1), einen Kondensator (2), eine Turbine (7), eine elektrisch gesteuerte Dampfdrossel (18), ein elektrisch gedrosseltes Dampfrohr (19), ein Verbindungsrohr (20), ein elektrisch gedrosseltes Hauptrücklaufrohr (22), eine elektrisch gesteuerte Rücklaufdrossel (23), ein Rotationsbewegung des Arbeitsmediums verursachendes inneres Rücklaufrohr (24), einen Rotor (27), ein Schutzrohr (28) und ein Kühlungssystem (29), wobei der Verdampfer (1) einen Dampfausgang und einen Flüssigkeitseingang aufweist, der Kondensator (2) einen Dampfeingang und einen Flüssigkeitsausgang besitzt, die Turbine (7) einen Dampfeingang und einen Dampfausgang umfasst, wobei die Teile wie folgt verbunden sind: Der Verdampfer (1) befindet sich unterhalb des Kondensators (2); das elektrisch gedrosselte Dampfrohr (19) verbindet den Dampfausgang des Verdampfers (1) mit dem Dampfeingang der Turbine (7); das Verbindungsrohr (20) verbindet den Dampfausgang der Turbine (7) mit dem Dampfeingang des Kondensators (2); das eine Ende des Hauptrücklaufrohrs (22) ist mit dem Flüssigkeitsausgang des Kondensators (2) und das andere Ende des Hauptrücklaufrohrs (22) mit dem inneren Rücklaufrohr (24) verbunden; das eine Ende des inneren Rücklaufrohrs (24) ist mit dem Hauptrücklaufrohr (22) verbunden und das andere Ende des inneren Rücklaufrohrs (24) reicht in den unteren Bereich der inneren Kammer des Verdampfers (1) hinein; der Rotor (27) befindet sich innerhalb der Turbine (7).