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Patent DE-102014219943-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Unterdrückung von Gleichtaktstörsignalen bei der Messung von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: G01R19/10
Filed: 2014-10-01
Abstract: Es wird ein differentielles Spannungsmesssystem (400) beschrieben. Das differentielle Spannungsmesssystem (400) weist zwei Elektroden (1, 2) auf, welche am Eingang mit einem Patienten (P) verbunden sind und am Ausgang je einen Messkontakt zur Verfügung stellen. Es weist weiterhin einen Shunt-Widerstand (3) auf, welcher seriell zu der zweiten Elektrode (2) geschaltet ist. Das differentielle Spannungsmesssystem (400) weist zudem eine erste Verstärkerschaltung (4) mit einem ersten Eingang (5) für ein erstes Signal von der ersten Elektrode (1) und einem zweiten Eingang (6) für ein zweites Signal von der zweiten Elektrode (2) und einem Ausgang (7) auf. Es weist weiterhin eine zweite Verstärkerschaltung (8) mit einem ersten Eingang (9), welcher seriell zu dem Shunt-Widerstand (3) geschaltet ist und einem zweiten Eingang (9), welcher parallel zu dem Shunt-Widerstand (3) geschaltet ist, und einem Ausgang (11) auf. Zusätzlich umfasst das differentielle Spannungsmesssystem (400) eine erste Signalerfassungseinheit (21) am Ausgang (7) der ersten Verstärkerschaltung (4) und eine zweite Signalerfassungseinheit (22) am Ausgang (11) der zweiten Verstärkerschaltung (8), welche das Signal von der zweiten Verstärkerschaltung (8) als Messgröße der Stromstärke des Gleichtaktstroms erfasst. Es wird zudem ein differentielles Spannungsmesssystem (1100) zum Messen einer Atembewegung offenbart. Es wird auch ein differentielles Spannungsmesssystem (1200) mit einer Treiberschaltung (RLD) für das rechte Bein beschrieben. Weiterhin wird auch ein Verfahren (1300) zum differentiellen Messen von Spannungen beschrieben.
Patent DE-102014220902-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und System zum Anschluss medizintechnischer Geräte
Inventor: MÜCKNER ANDREAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (20) und ein System zum Anschluss medizintechnischer Geräte (10), insbesondere im chirurgischen Umfeld. Die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung (20) umfasst eine Geräteanschlussfläche (22) zum Anschluss an eine Geräteanschlussseite (12) wenigstens eines vorbestimmten medizintechnischen Geräts (10) mit einem oder mehreren an der Geräteanschlussseite (12) angeordneten geräteseitigen Anschlüssen (14), wobei die Geräteanschlussfläche (22) Anschlüsse (24, 31–36) aufweist, die zu den geräteseitigen Anschlüssen (14) komplementär angeordnet und ausgestaltet sind und bei Verbindung der Anschlussvorrichtung (20) mit dem wenigstens einen vorbestimmten medizintechnischen Gerät (10) an die geräteseitigen Anschlüsse (14) ankoppelbar sind.
Patent DE-102014220987-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang-Steuerungssystem und Verfahren für Hybridfahrzeuge
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: F02D41/10
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Fahrzeug ist mit einem Antriebsstrang ausgestattet, der einen Elektromotor, eine Brennkraftmaschine und einen Turbolader aufweist. Das Fahrzeug weist ferner eine Steuerung auf, die dafür programmiert ist, einen variablen Filter auf Kraftmaschinendrehmoment-Befehle anzuwenden, die die Folge einer Fahreranforderung sind. Der Filter wirkt sich auf Befehle aus, die eine Steigerungsrate größer als ein vorab festgelegter Schwellwert haben, sodass entsprechende Steigerungsraten sowohl beim Kraftmaschinendrehmoment als auch bei der Turboladerdrehzahl auf jeweilige Raten kleiner als die verfügbaren Maximalwerte begrenzt werden, um eine plötzliche Zunahme der von der Kraftmaschine ausgestoßenen Emissionen zu vermeiden. Die Steuerung gibt außerdem Motordrehmoment-Befehle aus, sodass das Gesamt-Drehmoment des Antriebsstrangs die Fahreranforderung erfüllt.
Patent DE-102014221953-A1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für Schwenktore, Torflügel sowie Schwenktor und Verfahren zum Absichern eines Torflügels eines Schwenktores
Inventor: CABIR YUSUF
IPC: E05F15/43
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanordnung für Schwenktore mit wenigstens einem Torflügel sowie einem motorischen Antrieb für den Torflügel, bei der wenigstens ein am Torflügel angeordneter Sensor zum Erzeugen und Überwachen eines Lichtvorhangs vorgesehen ist, wobei der Lichtvorhang parallel zu einer in Bewegungsrichtung des Torflügels vorne liegenden Seite des Torflügels angeordnet ist.
Patent DE-102014224796-A1 (DE)
Title: Adaptives In-Erfahrung-Bringen des Arbeitszyklus für eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-12-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für den Regelungsbetrieb einer Hochdruck- Kraftstoffpumpe, die mit den Direkteinspritzdüsen einer Brennkraftmaschine verbunden ist, bereitgestellt. Während des Betriebs der Hochdruckpumpe kann eine Totzone vorhanden sein, in der eine beträchtliche Änderung des Arbeitszyklus der Pumpe keiner beträchtlichen Änderung des Kraftstoffverteilerdrucks entspricht. Um außerhalb der Totzone zu arbeiten, wird eine Beziehung zwischen dem Arbeitszyklus der Pumpe und dem Kraftstoffverteilerdruck beim Abschluss mehrerer Pumpen- und Kraftmaschinenbedingungen in Erfahrung gebracht, wobei dadurch der Betrieb der Hochdruckpumpe verbessert und die Pumpenverschlechterung verringert werden.
Patent DE-102014225158-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeichersystem sowie Verfahren zur Montage eines Kraftstoffspeichersystems
Inventor: BRUNNER LUDWIG
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftstoffspeichersystem 10 für ein Kraftfahrzeug. Das Kraftstoffspeichersystem 10 umfasst einen Kraftstoffbehälter 100 zum Speichern von Kraftstoff, ein Kraftstofffördermodul 200 und zumindest ein Kontaktelement 230, Das Kraftstofffördermodul 200 ist zumindest teilweise im Inneren I des Kraftstoffbehälters 100 angeordnet. Das Kontaktelement 230 kontaktiert zumindest eine Behälterwand 110 des Kraftstoffbehälters 100. Das Kontaktelement 230 ist mit der Fahrzeugmasse über einen Anschlussbereich 222 des Kraftstofffördermoduls 200 elektrisch leitend verbunden. Ferner offenbart ist ein Verfahren zur Montage des Kraftstoffspeichersystems.
Patent DE-102014225280-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für eine Fluidleitung
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: F16L37/091
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es wird eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Fluidleitung (5) vorgeschlagen, die über eine Haltemanschette (4) verfügt, die mit einem ringförmigen Halteelement (24) ausgestattet ist. Das Halteelement (24) weist einen ringförmigen Kopfabschnitt (36) mit nach vorne wegragenden Haltearmen (37) auf, wobei die Haltearme (37) mit schrägen Krallenabschnitten (38) enden. Die Haltemanschette (4) ist in eine Befestigungsöffnung (3) eingesetzt und darin mittels Sicherungs-Widerhaken (48) fixiert, die rückseitig an den Krallenabschnitten (38) ausgebildet sind und in der Lage sind, in eine Befestigungsnut (13) am Innenumfang der Befestigungsöffnung (3) einzugreifen.
Patent DE-102014225397-A1 (DE)
Title: Erkennung eines Rettungsfahrzeuges mit einem digitalen Bildsensor
Inventor: AGNEW DAVID
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Anzeigesystem für ein Fahrzeug umfasst eine in einem Passagierraum eines Fahrzeuges befestigte Anzeige und wenigstens eine am Fahrzeug befestigte Kamera, wobei die Kamera wenigstens teilweise in eine rückwärtige Richtung gerichtet ist. Die Anzeige zeigt zur Bereitstellung für den Fahrer des Fahrzeuges eine nach hinten gerichtete Ansicht mit Hilfe der mit der Kamera bzw. mit den Kameras aufgenommenen Bildern. Eine ECU ist in steuerbarer Weise mit dem Anzeigebildschirm und der wenigstens einen Kamera verbunden, und zwar für eine Analyse eines Bildes von der wenigstens einen Kamera zur Erkennung, wenn ein Gegenstand in dem Bild ein Rettungsfahrzeugs ist; und zur Aktivierung eines Alarmes auf der Anzeige bei Erkennung eines Rettungsfahrzeuges.
Patent DE-102014225623-A1 (DE)
Title: Laserlichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: G02B27/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Vorgestellt wird ein Laserlichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einem Leuchtmittel, einem ersten Laser, der Laserstrahlung aus einer ersten Raumrichtung auf den Leuchtstoff richtet, einem zweiten Laser, der Laserstrahlung aus einer zweiten Raumrichtung auf das Leuchtmittel richtet, und mit einem Reflektor, der eine erste Strahlungseintrittsöffnung für den ersten Laser und eine zweite Strahlungseintrittsöffnung für den zweiten Laser aufweist, und der vom Leuchtmittel als Folge der Laserstrahlung ausgehendes Licht sammelt und um eine Hauptabstrahlrichtung herum bündelt. Der Reflektor weist eine erste Strahlungsaustrittsöffnung auf, die der ersten Strahlungseintrittsöffnung in der ersten Raumrichtung auf einer der ersten Strahlungseintrittsseite abgewandten Seite des Leuchtmittel gegenüberliegt, und er weist eine zweite Strahlungsaustrittsöffnung auf, die der zweiten Strahlungseintrittsöffnung in der zweiten Raumrichtung auf einer der zweiten Strahlungseintrittsseite abgewandten Seite des Leuchtmittel gegenüberliegt.
Patent DE-102014226236-A1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung und Maschine mit einer hydraulischen Schaltung
Inventor: HEIDENFELDER ROLF
IPC: F15B13/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Schaltung, bei der eine Verdrängersteuerung und eine Ventilsteuerung parallel geschaltet sind. Die Verdrängersteuerung ist mit beiden Anschlüssen an einen Verbraucher angeschlossen wie bei einem geschlossenen Kreis. Die parallele Ventilsteuerung wird als offener Kreis betrieben. Es ist vorgesehen, dass die Verdrängersteuerung den Hauptteil der hydraulischen Antriebsleistung und damit Fluidmenge erbringt, während die Ventilsteuerung gleichzeitig Abweichungen von einer vorgegebenen Druck-, Weg- oder Geschwindigkeits-Regelkurve ausgleicht.
Patent DE-102015002412-A1 (DE)
Title: Behälter mit Abpumpvorrichtung
IPC: E04B1/70
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Behälter (1) zur Abscheidung und Zwischenspeicherung eines flüssigen Stoffgemisches (10) aus einem Arbeitsluftstrom (5), der durch den Behälter (1) geleitetet wird, wobei der Behälter (1) mindestens einen Saugstutzen (7) und einen Einlassstutzen (6) aufweist, deren behälterseitigen Öffnungen oberhalb einer oberen Befüllgrenze (30) im Behälter (1) enden, umfassend eine Luftpumpe, zur Erzeugung eines Luftstroms (2), und eine Entleerpumpe (12). Zur Verbesserung einer solchen Vorrichtung wird vorgeschlagen, dass die Entleerpumpe (12) eine Strömungsantrieb umfasst, der mittels eines Antriebsluftstroms (3) angetrieben werden kann.
Patent DE-102015003043-A1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement für metallische Hohlzargen
Inventor: NOFEN DIRK
IPC: E05D5/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bandaufnahmeelement für Hohlzargen zur Aufnahme eines Türbandes, mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei, zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (6, 7) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte (5) zur Aufnahme des Türbandes (3) angeordnet ist, wobei die Deckplatte (2) an ihrer zur Hohlzarge hin orientierten Oberseite mehrere Senkbohrungen aufweist, in denen korrespondierende in die Zarge eingeprägte Senkungen der Zarge (12) eingreifen. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zumindest eines, insbesondere zweier, dreier oder vierer oder mehr solcher Bandaufnahmeelemente und einer Hohlzarge (2), insbesondere einer Stahlzarge oder einer Aluminiumzarge.
Patent DE-102015004859-A1 (DE)
Title: Rollladen
Inventor: BLUMENSTIEL ERIC
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollladen mit einem Rollladenpanzer (10), einer um eine Rotationsachse (6) antreibbaren Wickelwelle (4) zum Auf- und Abwickeln des Rollladenpanzers (10), einem Rollladenkasten (3) zur Aufnahme der Wickelwelle (4) und des darauf aufgerollten Rollladenpanzers (10), und Seitenführungen zur Führung der Seitenkanten des Rollladenpanzers (10) außerhalb des Rollladenkastens (3). Um einen solchen Rollladen auch über größere Längen störungsfrei ausschieben zu können, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Rollladenkasten (3) im Bereich seiner stirnseitigen Enden jeweils eine nach innen weisende in einer Lotebene zur Rotationsachse (6) spiralförmig verlaufende Führungsnut (14) aufweist, und dass entlang der Seitenkanten des Rollladenpanzers (10) erste Gleit- oder Rollelemente (19) vorgesehen sind, die in die spiralförmig verlaufende Führungsnut (14) eingreifen und die sich gleitend oder rollend an den Seiten der spiralförmig verlaufenden Führungsnut (14) abstützen.
Patent DE-102015005980-A1 (DE)
Title: Sprengladung mit vogegebenem Volumen und vorgegebener äußerer Form sowie Geschoss
Inventor: GLAUBEN DIRK
IPC: F42B12/20
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprengladung (1, 11) mit vorgegebenem Volumen und vorgegebener äußerer Form, gebildet aus einer vorgegebenen Anzahl von miteinander verbundenen vorgeformten Segmenten, welche jeweils entweder ein Sprengstoff enthaltendes Sprengstoffsegment (4a, 4b, 4c, 14a, 14b, 14c) oder ein keinen Sprengstoff enthaltendes Inertsegment (5a, 5b, 15a, 15b, 15c) sind, wobei zumindest ein Segment ein Sprengstoffsegment (4a, 4b, 4c, 14a, 14b, 14c) ist, so dass die Menge des in der Sprengladung aufgenommenen Sprengstoffs in Abhängigkeit von der Anzahl der Sprengstoffsegmente (4a, 4b, 4c, 14a, 14b, 14c) einstellbar ist.
Patent DE-102015006197-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: KIEL BERND-JOACHIM
IPC: B60T13/36
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (1) für ein Nutzfahrzeug (100) mit Anhänger, mit einem Anhängersteuerventil (24), einer Vorratsdruckleitung (46), einer Steuerdruckleitung (44), Ventilmitteln zum selektiven Verbinden entweder der Vorratsdruckleitung (46) oder der Steuerdruckleitung (44) mit dem Anhängersteuerventil (24), und einer elektronischen Steuereinheit (10) zum Ausführen einer elektronischen Bremsregelung eingerichtet. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Ventilmittel als eine bauliche Ventileinheit (40) ausgebildet, mittels der elektronischen Steuereinheit (10) zwischen den Schaltzuständen Verbinden einer anhängerseitigen Druckleitung (52) mit der Steuerdruckleitung (44), und Verbinden der anhängerseitigen Druckleitung (52) mit der Vorratsdruckleitung (46) schaltbar, und dazu eingerichtet sind, die anhängerseitige Druckleitung (52) in einem Bremsregelfall in Abhängigkeit von korrespondierenden Befehlen der elektronischen Steuereinheit (10) mit einem Regelungsdruck zu beaufschlagen.
Patent DE-102015007025-A1 (DE)
Title: Dose
Inventor: SCHIESSL ALBIN
IPC: B65D23/00
Filed: 2015-05-30
Abstract: Vorrichtung zum Freisetzen eines Duftstoffes, insbesondere Duftöl oder Weihrauch, mittels einer Wärme- und/oder Strahlungsquelle, umfassend eine Dose (1), die einen Grundkörper (2) und einen Deckel (3) aufweist sowie mit Zu- (8) und Abluftöffnungen (9) versehen ist, wobei die Zuluftöffnungen (8) im Grundkörper (2) angeordnet sind und wobei der Deckel (3) als Aufnahme der Duftstoffe ausgebildet ist.
Patent DE-102015010002-A1 (DE)
Title: Frischgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: F02B31/06
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frischgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einem an die Brennkraftmaschine angeschlossenen oder anschließbaren Saugrohr (13), in welchem eine Ladungsbewegungsklappe (3) zwischen mehreren Stellungen verlagerbar angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Ladungsbewegungsklappe (3) wenigstens eine Ausnehmung (9) aufweist, in die in zumindest einer der Stellungen ein ortsfest in dem Saugrohr (13) angeordneter Füllkörper (14) eingreift.
Patent DE-102015010159-A1 (DE)
Title: Mit einem Sicherheitssystem ausgestattete Werkzeugmaschine
Inventor: D AURIA MARCELLO
IPC: F16P3/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (1) zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Glas, Glasfaserkunststoff, Metall, Kunststoff und/oder dergleichen, Folgendes beinhaltend: zumindest einen Arbeitstisch (2) zum Aufspannen der Werkstücke, zumindest eine bewegliche Struktur (3), die eine Translationsbewegung entlang des Arbeitstischs (2) ausführen kann, und ein Sicherheitssystem, das zumindest einen Abstandhalter (4) beinhaltet, der auf der zumindest einen beweglichen Struktur (3) angeordnet ist, wobei die Werkzeugmaschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der zumindest eine Abstandhalter (4) übergehen kann von einer Ruhestellung, in der die Werkzeugmaschine (1) keine Bearbeitung ausführt und in der er sich in zurückgezogener Stellung im Inneren der beweglichen Struktur (3) befindet, in eine Arbeitsstellung, in der die Werkzeugmaschine (1) eine Bearbeitung ausführt und in der er relativ zu der beweglichen Struktur (3) in ausgezogener Stellung ist, um eine Bedienperson in einem Sicherheitsabstand von der Werkzeugmaschine (1) zu halten, und dadurch, dass sie zumindest einen Sensor beinhaltet, der dafür ausgelegt ist, die Berührung, oder einen Abstand, der kleiner ist als ein vordefinierbarer Schwellenwert, zwischen der Bedienperson und dem zumindest einen Abstandhalter (4) und/oder von der beweglichen Struktur (3) zu erfassen, um die im Bearbeitungsbetrieb laufende Werkzeugmaschine (1) zu stoppen, wenn eine Berührung oder ein unter dem Schwellenwert liegender Abstand erfasst wird.
Patent DE-102015012312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzbauteilen
Inventor: BINDER HANS
IPC: B27D1/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Holzbauteilen, wobei in dem Verfahren: eine erste Holzlamelle (1) an wenigstens einer ihrer flächigen Breitseiten (11) und/oder an wenigstens einer ihrer Schmalseiten (13) mit einem Adhäsiv versehen wird, und die erste Holzlamelle (1) an eine zweite Holzlamelle (2) verklebt wird, um einen Block (3) aus mehreren Holzlamellen (1, 2) zu bilden, wobei sich zumindest die erste Holzlamelle (1) beim Verkleben in einem trockenen Zustand befindet und wobei zumindest die erste Holzlamelle eine sägeraue Holzlamelle ist.
Patent DE-102015100834-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Radaufhängung mit einem Tragrahmen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERNTIER MATTHIAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es ist eine Befestigungsanordnung (20) zur Befestigung einer Radaufhängung mit einem Tragrahmen (12) eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Träger (16) zur Abtragung von Lasten in den Tragrahmen (12), einem Achsträger (22) zur Abstützung der Radaufhängung und einem mit dem Achsträger (22) verbundenen Befestigungsprofil (23), wobei das Befestigungsprofil (23) Halteschenkel (26) um äußeren Umgreifen einer Außenfläche (30) des Trägers (16) aufweist, wobei das Befestigungsprofil (23) einen, insbesondere genau einen, über eine Aufnahmeöffnung (36) des Trägers (16) in den Träger (16) hineinragenden Haltedorn (34) aufweist, wobei der Haltedorn (34) innerhalb des Trägers (16) endet. Mit Hilfe des in der Aufnahmeöffnung (36) eingesetzten Haltedorns (34) und der den Träger (16) außen umgreifenden Halteschenkel (26) kann ohne eine signifikante mechanische Schwächung des Trägers (16) eine gute Ausrichtung der Radaufhängung zum Tragrahmen (12) erreicht werden, so dass ein stabiles Fahrwerk (10) für ein Kraftfahrzeug mit geringen Herstellungskosten ermöglicht ist.
Patent DE-102015101441-A1 (DE)
Title: Laugenbehälter für eine Waschmaschine
Inventor: KRATZSCH ANDREAS
IPC: D06F37/26
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laugenbehälter für eine Waschmaschine, der an dem ein Waschtrommellager aufnehmenden Laugenbehälterboden (7) durch eine Stützkonstruktion (6) versteift ist. Die Stützkonstruktion (6) ist als in Umfangsrichtung mäanderförmig gestaltete, mit dem Laugenbehälterboden (7) verspritzte Kunststoffscheibe aus einer thermoplastischen Glasfasermatte (1) mit bidirektionaler Faserausrichtung ausgebildet ist, wobei von einem gemeinsamen flachen Außenrandbereich (3) ausgehende Wellenberge (4) und Wellentäler (5) der mäanderförmigen Kunststoffscheibe in einem gegenüber dem Außenrandbereich erhöhten gemeinsamen Innenrandbereich (11) enden und in den Wellenbergen (4) jeweils ein thermoplastisches Glasfasermattenband (2) oder Kohlefasermattenband mit unidirektionaler Faserausrichtung verpresst ist.
Patent DE-102015103392-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Rückhaltesystem für einen reversiblen Fahrzeugsitz
Inventor: JAYASURIYA MANGALA A
IPC: B60R22/26
Filed: 2015-03-09
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist eine Rückenlehne und ein Polster auf. Eine Befestigungsanordnung unterstützt das Polster und weist einen ersten Befestigungsarm auf, der mit der Rückenlehne verbunden ist und bezüglich des Polsters drehbar ist, so dass die Rückenlehne über das Polster versetzt werden kann. Der Fahrzeugsitz weist ferner einen ersten Rückhaltearm auf, der mit der Rückenlehne verbunden ist und mit dem ersten Befestigungsarm in Wirkverbindung steht, so dass eine Versetzung der Rückenlehne eine entsprechende Drehung des ersten Rückhaltearms antreibt.
Patent DE-102015103545-A1 (DE)
Title: Leistungsvorteilhafte Bilddatensteuerung
Inventor: DOUGLAS DAVID
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-03-11
Abstract: Für eine leistungsvorteilhafte Bilddatensteuerung werden ein Verfahren, ein System und eine Vorrichtung offenbart. Das Verfahren umfasst: ein Identifizieren eines Leistungsquellenzustands durch Verwenden eines Prozessors, ein Bestimmen, ob die Anzeigedaten ein leistungsnachteiliges Bild einschließen, basierend wenigstens teilweise auf dem Leistungsquellenzustand, und ein Austauschen des leistungsnachteiligen Bildes mit einem leistungsvorteilhaften Bild, in Reaktion darauf, dass die Anzeigedaten das leistungsnachteilige Bild einschließen. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren ein Konvertieren des leistungsnachteiligen Bildes in das leistungsvorteilhafte Bild. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren ein Benachrichtigen eines Nutzers, dass das leistungsvorteilhafte Bild anstelle des leistungsnachteiligen Bildes angezeigt wird, in Reaktion auf das Anzeigen des leistungsvorteilhaften Bildes, und ein Bereitstellen einer Steuerung für den Nutzer, um das leistungsnachteilige Bild anstelle des leistungsvorteilhaften Bildes anzuzeigen.
Patent DE-102015104195-A1 (DE)
Title: Nockenwellenrotationssensor
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01P3/44
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Sensoreinheit ist mit einem magnetfeldempfindlichen Element ausgestattet, das in einem Magnetfeld eines Magneten anzubringen ist. Der Magnet befindet sich an einer Endfläche einer Nockenwelle eines Motors. Das magnetfeldempfindliche Element ist eingerichtet, dass ein Ausrichtungswinkel des Magnetfeldes im Bereich zwischen 0° und 360° erfasst wird. Ferner ist die Sensoreinheit mit einem Speicher ausgestattet. Der Speicher speichert eine Zuordnung von Pulsflanken zu den Ausrichtungswinkeln. Ferner ist die Sensoreinheit mit elektronischer Schaltung ausgestattet. Die elektronische Schaltung ist eingerichtet, dass sie, abhängig von dem gemessenen Ausrichtungswinkel und der gespeicherten Zuordnung von Pulsflanken zu den Ausrichtungswinkeln ein Signal erzeugt, das ein Pulsmuster mit steigenden und fallenden Pulsflanken aufweist, die entsprechend den durch das magnetfeldempfindliche Element gemessenen und vorgegebenen Ausrichtungswinkeln zugeordnet sind.
Patent DE-102015104306-A1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: HORN MICHAEL
IPC: B41M5/323
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial, umfassend ein Trägersubstrat sowie eine mindestens einen Farbbildner und mindestens einen phenolfreien Farbentwickler enthaltende wärmeempfindliche farbbildende Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Farbentwickler eine Verbindung der Formel (I)ist, wobei Ar ein Aryl-Rest, ein Heteroaryl-Rest oder ein Benzyl-Rest und Y ein Aryl-Rest, ein Heteroaryl-Rest, ein Benzyl-Rest, ein Aryloxy-Rest, ein Heteroaryloxy-Rest, ein Benzyloxy-Rest, ein Arylamino-Rest, ein Heteroarylamino-Rest oder ein Benzylamino-Rest ist, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.