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Patent DE-102016102195-A1 (DE)
Title: Schweißelement und Punktschweißverfahren unter Verwendung von Schweißhilfselement
Inventor: INAMI AKIKO
IPC: B23K11/16
Filed: 2016-02-09
Abstract: Ein Schweißhilfselement mit elektrisch leitfähigen Eigenschaften wird zur Punktschweißung verwendet, die durchgeführt wird, indem ein zweites Element zwischen elektrisch leitfähige erste Elemente gelegt wird, deren Material sich vom zweiten Element unterscheidet. Das Schweißhilfselement wird in ein Loch eingesetzt, das sich durch das zweite Element hindurch erstreckt, um zu erlauben, dass die ersten Elemente von entgegengesetzten Seiten in dem Loch punktverschweißt werden. Das Schweißhilfselement enthält: einen Hauptkörper, der eine Größe und Form hat, die erlauben, dass eine Lücke zwischen dem Hauptkörper und einer Innenseitenoberfläche des Lochs gebildet wird, wenn der Hauptkörper in das Loch eingesetzt wird; und eine Positionshaltekomponente, die an einer Außenseite des Hauptkörpers vorgesehen ist, wärmeisolierende, wärmebeständige und elektrisch isolierende Eigenschaften hat und den Hauptkörper in einem von der Innenseitenoberfläche getrennten Zustand hält. Ein Punktschweißverfahren verwendet dieses Schweißhilfselement.
Patent DE-102016105526-A1 (DE)
Title: Schnelles mehrschichtiges Indexieren mit Unterstützung für dynamische Aktualisierung
Inventor: BARBER RONALD J
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Durchführen einer Suche unter Verwendung eines Schlüssels in einem Wurzelknoten einer mehrschichtigen Datenstruktur, um eine Partition zum Durchführen einer Einfügung zu finden. Es wird eine Suche nach dem Schlüssel in einem Index der ersten Ebene durchgeführt, der Teil einer verknüpften Datenstruktur ist. Beruhend auf einem Datenstrukturkriterium werden zu der verknüpften Datenstruktur Nutzdaten oder ein Verweis hinzugefügt, andernfalls, wenn der Schlüssel nicht gefunden wird, werden der Schlüssel und die Nutzdaten zu der verknüpften Datenstruktur hinzugefügt. Es wird ein neuer Index der ersten Ebene erstellt und zu der verknüpften Datenstruktur hinzugefügt, wenn die verknüpfte Datenstruktur unverändert geblieben ist. Der Schlüssel und die Nutzdaten oder ein Verweis werden zu dem neuen Index hinzugefügt. Beruhend auf einem Zusammenführungskriterium wird ein neuer Index der zweiten Ebene erstellt, und ein Teil des Inhalts aus den ausgewählten Indexen der ersten Ebene und der zweiten Ebene werden zum Zusammenfassen in dem neuen Index der zweiten Ebene zusammengeführt.
Patent DE-102016106580-A1 (DE)
Title: Integrierte Transistoranordnung mit einer Vielzahl vertikaler Transistoren
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-04-11
Abstract: Es wird eine Transistoranordnung offenbart. Die Transistoranordnung weist einen Halbleiterkörper mit einer Vielzahl von Halbleiterschichten auf, welche zwischen einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche des Halbleiterkörpers übereinander gestapelt sind; eine Vielzahl von Transistoren, welche jeweils eine Laststrecke und einen Steueranschluss aufweisen. Die Laststrecken der Vielzahl von Transistoren sind in Reihe zwischen einen ersten Lastanschluss und einen zweiten Lastanschluss der Transistoranordnung geschaltet. Jeder der Vielzahl von Transistoren ist zumindest teilweise in einer entsprechenden der Vielzahl von Halbleiterschichten integriert und die Transistoranordnung weist einen Steueranschluss auf, welcher mit dem Steueranschluss eines ersten Transistors der Vielzahl von Transistoren verbunden ist.
Patent DE-102016110169-A1 (DE)
Title: Diebstahlverhinderung für autonome Fahrzeuge
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Zielanforderung kann einen Zielort für ein autonomes Fahrzeug, das durch einen Fahrzeugidentifizierer identifiziert wird, spezifizieren. Die Anforderung kann für die Eindeutigkeit eines Zeitstempels der Zielanforderung sein. Die verschlüsselten Nutzdaten der Anforderung können unter Verwendung eines langen Schlüssels, der dem Fahrzeugidentifizierer zugeordnet ist und der zu einem unter Verwendung des Zeitstempels bestimmten Schlüsselversatz indexiert ist, entschlüsselt werden, um den Zielort zu identifizieren. Es kann ein Fahrbefehl, der den Zielort spezifiziert, an das autonome Fahrzeug gesendet werden.
Patent DE-102016111025-A1 (DE)
Title: Grundpackung für ein modulares Regalsystem
Inventor: SCHOLZ GOTTFRIED
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Grundpackung für ein modulares Regalsystem zum Lagern von Gegenständen. Die Grundpackung besteht hierbei zumindest aus einem Set von Seitenteilen des Regalsystems, insbesondere aus zwei vertikalen Pfosten. Die Grundpackung besteht des Weiteren aus zumindest einer Diagonalstrebe, jeweils einem Fußteil für jeden der Pfosten und zumindest einer Abdeckkappe für zumindest einen der Pfosten. Des Weiteren sind ein Wandbefestigungsteil mit einem Wanddübel und einer Befestigungsschraube zum Befestigen einen der Pfosten an einer Wand und Verschraubungsteile, wie Schrauben und Muttern, zum festen Verbinden der Diagonalstrebe mit einem der Pfosten des Seitensets und einem Pfosten eines weiteren Seitensets in der Grundpackung vorhanden. Die Kleinteile des Seitensets sind, mit Ausnahme der Pfosten und der Diagonalstrebe, in einer Packschachtel aufgenommen. Die Packschachtel ist zusammen mit den Pfosten und der Diagonalstrebe in einer gemeinsamen Verpackung untergebracht.
Patent DE-102016111291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmebehandlung von mineralischem Gut
Inventor: SCHEFER DIRK
IPC: F23K3/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Wärmebehandlung von mineralischem Gut mit einem Flugstromreaktor zum Vorwärmen und/oder Kalzinieren des mineralischen Gutes, wobei an den Flugstromreaktor wenigstens eine Brennkammer angeschlossen ist, die ein Brennstoff-Aufgabesystem zum Zuführen von Brennstoff in die Brennkammer aufweist, wobei das Brennstoff-Aufgabesystem wenigstens zwei beabstandete, in der Brennkammer mündende Brennstoff-Zuführöffnungen oder wenigstens ein hin- und herbewegliches Brennstoff-Eintragsorgan aufweist.
Patent DE-102016116558-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsriemen
Inventor: OHLHAEUSER MARLENE
IPC: F16G5/20
Filed: 2016-09-05
Abstract: Der Kraftübertragungsriemen, vorzugsweise ein Keil- oder Keilrippenriemen (1), besitzt einen Riemenkörper (10) an dem eine Kraftübertragungszone (12) ausgebildet ist und der insgesamt oder in einer seiner Schichten, aus der die Kraftübertragungszone geformt ist, aus einem Ethylen-alpha-Olefin(EAO)-Elastomer gebildet ist. Unmittelbar auf der Kraftübertragungszone (12) liegt eine Beschichtung aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) auf, die eine äußere Beschichtung (14) auf der Oberfläche der Kraftübertragungszone (12) ist und die bei Betrieb des Riemens mit einer Riemenscheibe in Kontakt tritt. Das thermoplastische Elastomer der Beschichtung ist dabei erfindungsgemäß vom Typ thermoplastisches Polyolefin(PO)/Ethylen-alpha-Olefin(EAO)-Elastomer mit einem Polyolefin-Anteil von 1 bis 50 Gew.-%.
Patent DE-102016116834-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines drehbaren Werkstücks
Inventor: BAEHR JOACHIM
IPC: G01M1/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks in einer Lagereinrichtung zur drehbaren Lagerung des Werkstücks um eine einer Werkstücklagerfläche zugeordneten Lagerachse (L) weist einen Lagerbock (14) mit einem Lagerelement (1) auf, das zwei in der gleichen Lagerebene nebeneinander und symmetrisch zu einer die Lagerachse (L) enthaltenden Symmetrieebene liegende, konkav zylindrische Lagerflächen (5, 6) hat, deren Zylinderradien größer sind, als der Radius der Werkstücklagerfläche, für welchen die Lagereinrichtung bestimmt ist, wobei die Zylinderachsen der beiden Lagerflächen (5, 6) zur Lagerachse (L) parallel sind und einen Abstand voneinander haben.
Patent DE-102016119080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrochemischen Behandeln von Abwasser
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: C02F1/461
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrochemischen Behandeln von Abwasser, wobei die Vorrichtung wenigstens eine Elektrolysezelle aufweist, durch die das zu behandelnde Abwasser geleitet wird, wobei die wenigstens eine Elektrolysezelle eine Mehrzahl von Elektrodenpaketen mit Elektroden aufweist, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Elektroden in der Mehrzahl von Elektrodenpaketen derart angeordnet sind, dass das zu behandelnde Abwasser durch die Löcher in den Elektroden geleitet wird, und das wenigstens eines der Elektrodenpakete drei Elektroden aufweist, die derart angeordnet sind, dass das zu behandelnde Abwasser durch alle Elektroden geleitet wird.
Patent DE-102016120750-A1 (DE)
Title: Rollbehälter mit dualer ausrichtung
Inventor: LANNEN RICHARD J
IPC: B25H3/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein Behälter kann sechs Seiten beinhalten, die acht Ecken definieren können. Sechs Räder können beinhaltet sein, wobei jeweils eines an sechs der acht Ecken angeordnet ist.
Patent DE-102016123583-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Messgeräts
Inventor: Müller Frank
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren eines Messgeräts zur Messung einer Messgröße eines Mediums mittels mindestens eines Messaufnehmers,wobei das Verfahren umfasst:Laborkalibrieren des Messgeräts basierend auf mindestens einem von dem Messaufnehmer in einer Kalibrierlösung erfassten Messsignal,Laborkalibrieren des Messgeräts basierend auf mindestens einem von dem Messaufnehmer in Luft erfassten Messsignal,Bestimmen eines Korrekturfaktors zum Korrigieren eines Laborkalibrierwerts des Messgeräts basierend auf mindestens einem von dem Messaufnehmer in Luft erfassten Messsignal auf ein Laborkalibrierwert des Messgeräts basierend auf mindestens einem von dem Messaufnehmer in der mindestens einen Kalibrierlösung erfassten Messsignal,Vor-Ort-Kalibrieren des Messgeräts basierend auf mindestens einem von dem Messaufnehmer in Luft erfassten Messsignal,Korrigieren des Vor-Ort-Kalibrierwerts des Messgeräts basierend auf mindestens einem von dem Messaufnehmer in Luft erfassten Messsignal mittels des Korrekturfaktors,Justieren, insbesondere vor-Ort-Justieren des Messgeräts mittels des korrigierten Vor-Ort-Kalibrierwerts.
Patent DE-102016125464-A1 (DE)
Title: Tierhalsband und Tierleine
Inventor: TRAUTWEIN ROLF
IPC: A44B11/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tierhalsband (1) mit einem Halsgurt (3), der längenverstellbar ist; einem männlichen Verschlussbauteil (7) eines Gurtverschlusses (2) zum Öffnen und zum Schließen des Halsgurts (3), wobei ein Quersteg des männlichen Verschlussbauteils (7) in einer Gurtschlaufe (9) an einem Ende des Halsgurts (3) angeordnet ist; und einem weiblichen Verschlussbauteil (6) des Gurtverschlusses (2), welches zum Schließen des Halsgurts (3) mit dem männlichen Verschlussbauteil (7) lösbar verbindbar ist und bei dem ein Quersteg in einer Gurtschlaufe (8) an einem gegenüberliegenden Ende des Halsgurts (3) angeordnet ist; wobei das weibliche Verschlussbauteil (6) mit dem zugeordneten Ende des Halsgurts (3) von einer Rückseite durch eine Öffnung (13) des männlichen Verschlussbauteils (7) hindurchsteckbar ist, um zum Schließen des Gurtverschlusses (2) in einer Aufnahme auf einer Vorderseite des männlichen Verschlussbauteils (7) formschlüssig zur Auflage zu kommen; und wobei das männliche Verschlussbauteil (7) eine Führung mit am Rand der Öffnung gegenüberliegend gebildeten Führungsausnehmungen aufweist, derart, dass das weibliche Verschlussbauteil (6) in einer zur Fläche, welche das männliche Verschlussbauteil (7) aufspannt, aufrechten Stellung entlang der Führung durch die Öffnung des männlichen Verschlussbauteils (7) hindurch gesteckt werden kann, um auf der Vorderseite des männlichen Verschlussbauteils nach einem Kippen aus der aufrechten in eine liegende Stellung in der Aufnahme formschlüssig zur Auflage zu kommen. Des Weiteren ist eine Tierleine vorgesehen. ()
Patent DE-102016201343-A1 (DE)
Title: Sensor für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Sensors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIEFL CHRISTIAN
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Sensor (100) für ein Kraftfahrzeug weist auf: – einen Anodenleiter (101), – eine Anodenhülse (102), die mit dem Anodenleiter (101) verbunden ist, – eine Anpasshülse (103), wobei der Anodenleiter (101) mittels eines elektrischen Isolators (104) starr mit der Anpasshülse (103) verbunden ist, – ein Gehäuse (105), – eine Verbindung (106), die das Gehäuse (105) und die Anpasshülse (103) miteinander verbindet, – eine Kathodenhülse (107), die mit dem Gehäuse (105) verbunden ist, wobei die Anodenhülse (102) und die Kathodenhülse (107) im Rahmen der Herstellungstoleranzen koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016201556-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (5) für ein Fahrzeug mit zumindest einem Gurtband (4) zum Rückhalten eines Insassen des Fahrzeuges. Zur Gewährleistung eines hohen Tragekomforts des Sicherheitsgurtes ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sicherheitsgurt (5) eine zumindest einen Kontaktbereich (13, 14) zwischen dem Gurtband (4) und dem Insassen belüftende Einrichtung (15) und/oder dass das Gurtband (4) zumindest im Kontaktbereich (13, 14) mit dem Insassen eine feuchtigkeitsaufnehmende Einrichtung aufweist. Durch die belüftende Einrichtung (15) wird eine Luftzirkulation bzw. ein Luftaustausch gewährleistet und somit ein Wärmestau im Kontaktbereich (13, 14) zwischen dem Gurtband (4) und dem Insassen verhindert. Die feuchtigkeitsaufnehmende Einrichtung sorgt dafür, dass die beim Schwitzen des Insassen entstehende Feuchtigkeit aus dem Kontaktbereich (13, 14) zwischen dem Gurtband (4) und dem Insassen abgeführt wird. Sowohl durch die belüftende Einrichtung (15) als auch durch die feuchtigkeitsaufnehmende Einrichtung wird die Entstehung von Schweißflecken auf der Kleidung des Insassen sowie ein Kleben des Gurtbandes (4) am Körper des Insassen verhindert und ein Sicherheitsgurt (5) mit einem hohen Tragekomfort bzw. einem hohen Fahrkomfort zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102016202495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Messwiderstands, Kalibriervorrichtung, Batteriesensor und Speichermedium
Inventor: JÖCKEL WOLFGANG
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Messwiderstands, bei welchem eine Charakteristik in Abhängigkeit von einem Nutzstrom und/oder dessen Gradienten eingestellt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Kalibriervorrichtung, einen zugehörigen Batteriesensor und ein zugehöriges Speichermedium.
Patent DE-102016203723-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen der Pose eines Fahrzeugs
Inventor: SCHROEDER GERNOT
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bestimmen der Pose eines Fahrzeugs (100) beschrieben, wobei das Fahrzeug (100) seine eigene Position und/oder räumliche Ausrichtung mithilfe von Informationen aus seiner Umgebung (200) bestimmt. Dabei ermittelt das Fahrzeug (100) mithilfe von Umfeldsensoren (110, 120, 130) Zusatzinformationen über dynamische Objekte (220, 230, 240, 250, 260, 270, 280, 290) in seiner Umgebung (200) und verwendet die ermittelten Zusatzinformationen die ermittelten Zusatzinformationen zur Bestimmung der eigenen Position und/oder räumlichen Ausrichtung.
Patent DE-102016204106-A1 (DE)
Title: Fluoridhaltiger Zahnlack mit antibakterieller Wirkung
Inventor: LENDENMANN URS
IPC: A61K6/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Fluoridhaltiger Lack zum Auftrag auf die Zahnoberfläche, der 50–90 Gew.-% organisches Lösungsmittel, 2–40 Gew.-% Wasser, 5–20 Gew.-% wasserunlöslichen Filmbildner, 0,1–< 0,5 Gew.-% anorganische Fluoridquelle und 0,1–5 Gew.-% antibakteriellen Wirkstoff enthält, jeweils bezogen auf die Gesamtmasse des Lacks. Der Lack eignet sich besonders zur Verwendung bei der Behandlung überempfindlicher Zähne und/oder Zahnhälse, bei der Kariesprophylaxe, der Inhibierung von Demineralisation und/oder Zahnerosion.
Patent DE-102016205770-A1 (DE)
Title: Geberzylinder
Inventor: LEDUBY OLIVIER
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder für ein fluidisches Kupplungsbetätigungssystem, mit einer Kolbenstange und mit einer Schmutzschutzvorrichtung, die mit Hilfe einer Befestigungsvorrichtung an der Kolbenstange gehalten ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung einen Halteclip umfasst, der an der Kolbenstange gehalten ist und einen axialen Anschlag für ein Ende der Schmutzschutzvorrichtung darstellt.
Patent DE-102016206791-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Vorrichtung mit einer entkoppelten mikromechanischen Struktur
Inventor: ZUNFT STEFFEN
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanische Vorrichtung mit einem Substratwafer (100), mit einer darüber angeordneten Funktionsschicht (200), welche eine bewegliche mikromechanische Struktur (220) aufweist, und mit einer darüber angeordneten Kappe (300), mit einer erste Kaverne (400), welche wenigstens durch den Substratwafer (100) und die Kappe (300) gebildet ist und welche die mikromechanische Struktur (220) enthält. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die mikromechanische Vorrichtung einen festen Teil (20) und einen beweglichen Teil (25) aufweist, welche miteinander mittels wenigstens einem Federelement (350) beweglich verbunden sind, und wobei die erste Kaverne (400) in dem beweglichen Teil (25) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Vorrichtung.
Patent DE-102016208743-A1 (DE)
Title: Operationsmikroskop zur Untersuchung des Cortex
Inventor: PANITZ GERALD
IPC: A61B90/30
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Operationsmikroskop (1) umfassend eine Messvorrichtung (50) zur Erfassung optischer Eigenschaften eines Operationsfelds (7) dient zur vergrößerten Betrachtung des Operationsfelds (7) an einem Patienten, wobei das Operationsmikroskop (1) mit einer Infrarotstimulationsvorrichtung (10) ausgestattet ist.
Patent DE-102016210910-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschaltung von Solarzellen, die Aluminiumfolie als Rückkontakt aufweisen
Inventor: NAGEL HENNING
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verschaltung von Solarzellen, wobei (a) eine Aluminium-Folie einseitig mit einem alkalischen, wässrigen Medium, das Zn2+ enthält, behandelt wird, so dass sich auf der behandelten Seite der Aluminium-Folie metallisches Zink unter Ausbildung einer einseitig Zn-beschichteten Aluminium-Folie abscheidet, (b) die einseitig Zn-beschichtete Aluminium-Folie über ihre unbehandelte Seite auf der Rückseite eines Halbleiterbauelements einer ersten Solarzelle aufgebracht und lokal mit Laserstrahlung erhitzt wird, so dass sich die Aluminium-Folie mit der Rückseite des Halbleiterbauelements verbindet und ein Zn-beschichteter Aluminium-Rückkontakt erhalten wird, (c) der Zn-beschichtete Aluminium-Rückkontakt durch einen metallischen Verbinder mit einem Metallkontakt einer zweiten Solarzelle verbunden wird, wobei der metallische Verbinder auf dem Zn-beschichteten Aluminium-Rückkontakt durch Löten oder Kleben befestigt wird.
Patent DE-102016214422-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine
Inventor: ROEHM JOACHIM
IPC: F04B1/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Offenbart ist hydrostatische Axialkolbenmaschine mit einem verstellbaren Verdrängungsvolumen und einer Zylindertrommel, in der eine Vielzahl Arbeitskolben axial verschieblich aufgenommen sind, die an einer Gleitfläche einer Schwenkwiege abgestützt sind, die zur Verstellung des Verdrängungsvolumens an einem gehäusefesten Gleitlager verschwenkbar gelagert ist, wobei zwischen dem Gleitlager und der Schwenkwiege wenigstens ein erstes hydrostatisches Entlastungsdruckfeld ausbildbar ist.
Patent DE-102016214804-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (80), mit wenigstens einem Sperrelement (20), welches zwischen einer Sperrstellung (22), in welcher das Sperrelement (20) eine Drehbewegung (32) wenigstens eines Rades (30) des Kraftfahrzeugs (80) relativ zu einer Radaufhängung (40) des Kraftfahrzeugs (80) blockiert und einer Freigabestellung (24), in welcher die Drehbewegung (32) des Rades (30) freigeben ist, bewegbar ist, und mit einer Betätigungsvorrichtung (50), mittels welcher das Sperrelement (20) zwischen der Sperrstellung (22) und der Freigabestellung (24) bewegbar ist. Die Betätigungsvorrichtung (50) ist an der Radaufhängung (40) angeordnet. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (80) mit einer Parksperrenvorrichtung (10).
Patent DE-102016216448-A1 (DE)
Title: Lenksäule für Fahrzeuge
Inventor: KIM JONG HAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Lenksäule für ein Fahrzeug. Die vorliegende Offenbarung sieht eine Lenksäule für ein Fahrzeug vor, die umfasst: eine Eingangswelle, die an einem Endbereich mit einem Lenkrad verbunden ist, wobei ein Drehmomentsensor mit der Außenumfangsfläche der Eingangswelle gekoppelt ist; eine Ausgangswelle, die ein Schneckenrad aufweist, das mit der Außenumfangsfläche eines Endbereichs derselben gekoppelt ist, der mit einem entgegengesetzten Endbereich der Eingangswelle verbunden ist; ein Ausgangswellenlager, das mit der Außenumfangsfläche der Ausgangswelle so gekoppelt ist, dass es benachbart zum Schneckenrad liegt; und ein Stützelement, das zwischen der Außenseite des Außenrings des Ausgangswellenlagers und einem Getriebegehäuse angeordnet ist, um das Ausgangswellenlager in radialer Richtung abzustützen.
Patent DE-102016222086-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Fahrzeugrahmenelementen
Inventor: KUROKAWA HIROYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Verbindungsstruktur von Fahrzeugrahmenelementen umfasst: ein erstes Fahrzeugrahmenelement, das aus einem Leichtmetallmaterial mit einem rechteckigen, geschlossenen Querschnitt in einer Schnittansicht senkrecht zu einer Ausdehnungsrichtung des ersten Fahrzeugrahmenelements gebildet ist; ein zweites Fahrzeugrahmenelement, das aus einem Leichtmetallmaterial mit einer Hutform in der Schnittansicht senkrecht zu der Ausdehnungsrichtung gebildet ist und das erste Fahrzeugrahmenelement überdeckt; einen versetzten Flanschabschnitt, der ein Abschnitt eines Flanschabschnitts ist, der an einem Endabschnitt auf der Seite des zweiten Fahrzeugrahmenelements, auf der sich die Öffnung befindet, gebildet ist, wobei der versetzte Flanschabschnitt zu einer Seite des Flanschabschnitts ragt, die einer Seite, auf der sich die Öffnung befindet, gegenüberliegt; und einen Vorsprungsabschnitt, der von einem Endabschnitt des versetzten Flanschabschnitts auf der Seite vorragt, auf der sich die Öffnung befindet, wobei der Vorsprungsabschnitt durch Heißschweißen mit dem ersten Fahrzeugrahmenelement verbunden ist.
Patent DE-102016222884-A1 (DE)
Title: Getriebeelement für ein Spannungswellengetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebeelement (10) für ein Spannungswellengetriebe (1), umfassend zumindest ein Konturelement (11) mit einer von einer Kreisform abweichenden Außenkontur (12) sowie ein Lagerelement (13) und/oder ein Stützelement (14), welches das mindestens eine Konturelement (11) trägt, wobei das Konturelement (11) und das Lagerelement (13) oder das Konturelement (11) und das Stützelement (14) aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen oder eine unterschiedliche Oberflächenbeschaffenheit aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner ein Spannungswellengetriebe (1) mit einem solchen Getriebeelement (10).