baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204677-B4 (DE)
Title: Trackingsystem und Computerprogramm zur Kompensation von Sichtschatten bei der Nachverfolgung von Messobjekten
Inventor: HÖRR CHRISTIAN
IPC: H04N13/282
Filed: 2020-04-14
Granted: 2023-04-13
Abstract: Trackingsystem (110) umfassend mindestens eine Trackingeinheit (114), welche eingerichtet ist, eine Bewegung mindestens eines Messobjekts (112) relativ zu der Trackingeinheit (114) nachzuverfolgen, wobei das Trackingsystem (110) mindestens ein Sekundärsystem (116) umfasst, wobei das Sekundärsystem (116) eingerichtet ist, um mindestens eine Information über eine Position und/oder Orientierung des Messobjekts (112) im Raum in mindestens einem Sichtschatten (118) der Trackingeinheit (114) zu bestimmen, wobei der Sichtschatten (118) der Trackingeinheit (114) ein Bereich eines Messvolumens der Trackingeinheit (114) ist, welcher von der Trackingeinheit (114) nicht beobachtet und/oder eingesehen werden kann, wobei der Sichtschatten (118) durch eine Unterbrechung einer Sichtlinie zwischen Messobjekt (112) und Trackingeinheit (114) erzeugt wird, wobei das Trackingsystem (110) mindestens eine Datenverarbeitungseinheit (120) umfasst, wobei die Datenverarbeitungseinheit (120) eingerichtet ist, um mindestens eine durch den Sichtschatten (118) entstandene Datenlücke bei der Nachverfolgung des Messobjekts (112) unter Berücksichtigung der von dem Sekundärsystem (116) bestimmten Information über die Position und/oder Orientierung des Messobjekts (112) zu kompensieren, wobei das Kompensieren ein Interpolieren und/oder Extrapolieren von durch die Trackingeinheit (114) aufgenommenen Daten unter Berücksichtigung der von dem Sekundärsystem (116) bestimmten Information über die Position und/oder Orientierung des Messobjekts (112) umfasst, wobei die Trackingeinheit (114) eingerichtet ist, um an einer Mehrzahl von Stützstellen (140) jeweils eine Pose des Messobjekts (112) zu bestimmen, wobei die Trackingeinheit (114) eingerichtet ist, um an einem Eintrittspunkt (136) und einem Austrittspunkt (138) des Sichtschattens (118) jeweils eine Pose des Messobjekts (112) zu bestimmen, wobei die Datenverarbeitungseinheit (120) eingerichtet ist, um mindestens eine Trackingtrajektorie (T) aus den Posen an der jeweiligen Stützstelle (140) zu bestimmen, wobei das Sekundärsystem (116) eingerichtet ist, um an einer Mehrzahl von Sekundärstützstellen (142) jeweils die Information über die Position und/oder Orientierung des Messobjekts (112) zu bestimmen, wobei das Sekundärsystem (116) eingerichtet ist, um an dem Eintrittspunkt (136) und an dem Austrittspunkt (138) die Information über die Position und/oder Orientierung des Messobjekts (112) zu bestimmen, wobei die Datenverarbeitungseinheit (120) eingerichtet ist, um mindestens eine Sekundärtrajektorie S unter Berücksichtigung der Sekundärstützstellen (142) zu bestimmen, wobei die Datenverarbeitungseinheit (120) eingerichtet ist, um die Sekundärtrajektorie S an die Trackingtrajektorie (T) anzupassen.
Patent DE-102021102380-B4 (DE)
Title: Kupplungselement für einen Gurtaufroller und Gurtaufroller mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung
Inventor: WITTENBERG GEERT HELGE
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-02-02
Granted: 2023-08-10
Abstract: Kupplungselement (9) für einen Gurtaufroller (1), wobei-das Kupplungselement (9) einen Außenring (11) mit einer radial außen angeordneten Kraftübertragungsfläche und einen Innenring (12) mit einer radial innen liegenden Kraftübertragungsfläche aufweist, und-der Außenring (11) über einen Verformungsabschnitt (29) mit dem Innenring (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass-der Verformungsabschnitt (29) den Außenring (11) bei einer Verdrehung des Außenringes (11) in eine erste Drehrichtung durch radial nach außen ausgeübte Druckkräfte nach außen drängt, und bei einer Verdrehung des Innenringes (12) in die erste Drehrichtung durch radial nach innen gerichtete Zugkräfte unter Verringerung seines Außendurchmessers zusammenzieht, wobei-der Verformungsabschnitt (29) eine Formgestaltung aufweist, welche die Druckkräfte bei der Drehbewegung des Außenringes (11) und die Zugkräfte bei der Drehbewegung des Innenringes (12) durch ihre Formgebung und die während der Drehbewegungen des Außenringes (11) und des Innenringes (12) bewirkte Verformung erzwingt, wobei-die Formgestaltung durch eine Mehrzahl von regelmäßig angeordneten, entgegen der ersten Drehrichtung radial schräg nach außen gerichteten Stegen (15) gebildet ist, wobei-das Kupplungselement (9) durch einen einstückigen Elastomerkörper gebildet ist.
Patent DE-102021119923-B4 (DE)
Title: Lenkrad mit schwimmendem Airbagmodul
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Es wird ein Lenkrad beschrieben. Dieses weist einen Lenkradkörper, ein Airbagmodul und eine Federanordnung, die zwischen dem Lenkradkörper und dem Airbagmodul wirkt und ein Herunterdrücken des Airbagmoduls relativ zum Lenkradkörper ermöglicht, auf. Weiterhin sind axiale Positionierungsmittel vorgesehen, die zwischen Lenkradkörper und Airbagmodul wirken, so dass die Federn der Federanordnung vorgespannt sind, wenn sich das Airbagmodul in seinem nicht heruntergedrückten Ruhezustand befindet. Das Airbagmodul definiert eine Mittellinie (C), die durch die 12-Uhr-Position und durch die 6-Uhr-Position des Airbagmoduls verläuft. Um zu erreichen, dass das Airbagmodul mit relativ geringer Kraft seitlich niedergedrückt werden kann, und dennoch Klappergeräusche verhindert werden, ist mindestens eine Feder der Federanordnung auf der Mittellinie angeordnet und/ oder die Federanordnung weist mindestens drei äußere Federn (40a, 40b, 40c, 40d), die eine erste Teilanordnung definieren, und mindestens eine innere Feder (42a, 42b), die eine zweite Teilanordnung definiert, auf, wobei die Federn der ersten Teilanordnung (40a, 40b, 40c, 40d) eine geschlossene Linie definieren und alle Federn der zweiten Teilanordnung (42a, 42b) radial innerhalb dieser geschlossenen Linie angeordnet sind.
Patent DE-102022100828-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für kleinvolumiges Schüttgut
Inventor: KRAEMER THILO
IPC: B65G47/14
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) für kleinvolumiges Schüttgut umfassend eine Anordnung zur Vereinzelung (3), sowie eine unterhalb der Anordnung zur Vereinzelung (3) angeordnete Messvorrichtung (23), wobei die Messvorrichtung (23) zumindest eine Messstation umfasst, mit der ein Schüttgut vermessen werden kann. Zwischen der Anordnung zur Vereinzelung (3) und der Messvorrichtung (23) ist eine Transportvorrichtung (19) vorgesehen, mit der das Schüttgut der zumindest einen Messstation der Messvorrichtung (23) zuführbar ist.
Patent DE-112008000096-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: UMAYAHARA KENJI
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-01-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) umfassend: eine Brennstoffzelle (20), die zur Leistungserzeugung ein zugeführtes Reaktionsgas empfängt, und eine Steuervorrichtung (60), die derart ausgebildet ist, dass sie, wenn eine Leistungsanforderung für die Brennstoffzelle (20) geringer ist als ein vorgegebener Wert, steuerbar die Zufuhr des Reaktionsgases zur Brennstoffzelle (20) stoppt, und eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (20) gleich einer Spannung zur Vermeidung eines Hochpotentials hält, die niedriger ist als eine Leerlaufspannung, und, wenn die Leistungsanforderung für die Brennstoffzelle (20) gleich oder größer ist als ein vorgegebener Wert, die Ausgangsspannung der Brennstoffzelle (20) steuert, wobei die Spannung zur Vermeidung eines Hochpotentials als oberer Grenzwert eingestellt ist.
Patent DE-112008003301-B4 (DE)
Title: Baugruppe zum Drehen eines Schneideinsatzes während einer Abdrehoperation und Werkzeughalter
Inventor: FROTA DE SOUZA FILHO RUY
IPC: B23B27/12
Filed: 2008-12-10
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein um seine Achse (105) gedrehter Schneideinsatz (100) kann während einer Metallverarbeitungsoperation verwendet und gegen das sich drehende Werkstück angelegt werden, um die Werkzeugleistung zu verbessern. Der Schneideinsatz (100) wird innerhalb eines Werkzeughalters (50) mit Merkmalen befestigt, um den Einsatz zu befestigen, aber gleichzeitig den Einsatz effizient von dem Werkzeughalter zu entfernen.
Patent DE-112010002229-B4 (DE)
Title: Bandbreitenzuweisung in einemn Resilient Packet Ring-Netzwerk durch einen P-Regler
Inventor: ALHARBI FAHD
IPC: H04L12/433
Filed: 2010-06-03
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren, das in einem Resilient Packet Ring-Netzwerk implementiert ist und folgende Schritte umfasst:Bestimmen einer fairen Rate für das Bereitstellen einer zugewiesenen Bandbreite in dem Resilient Packet Ring-Netzwerk über einen mit wenigstens einem Knoten des Resilient Packet Ring-Netzwerks assoziierten P-Regler, undStabilisieren von einer oder mehreren mit dem wenigstens einen Knoten des Resilient Packet Ring-Netzwerks assoziierten Weiterleitungsraten in unausgeglichenen Verkehrsszenarien wenigstens teilweise auf der Basis der zugewiesenen Bandbreite.
Patent DE-112010004027-B4 (DE)
Title: Einspritzdüsen-Anbringungssystem
Inventor: KEIDEL SEAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-02-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Einspritzdüsen-Anbringungssystem (30), das zur Anbringung einer Einspritzdüse (22) an einer Abgasströmungsleitung (21) in einem Abgasbehandlungssystem bereitgestellt ist, wobei die Einspritzdüse (22) ein Gehäuse (32) umfasst, das ein offenes Ende aufweist, an welchem eine Düse (38) angebracht ist, die einen Einspritzfluss in den Abgasströmungsdurchgang richtet, wobei das Einspritzdüsen-Anbringungssystem (30) Folgendes umfasst:einen Anschluss (62), der an derAbgasströmungsleitung (21) fixiert ist; undeine Endkappe (44) der Einspritzdüse (22), wobei die Endkappe (44), die am Gehäuse (32) angebracht ist, das offene Ende verschließt, und die Düse im offenen Ende befestigt, wobei der Anschluss (62) und die Endkappe (44) Gegenflansche umfassen, die eine gewindelose Verbindung zum Befestigen der Einspritzdüse (22) an der Abgasströmungsleitung (21) definieren, wobei der Gegenflansch der Endkappe (44) ein einstückiger Teil der Endkappe (44) ist, und der Gegenflansch des Anschlusses (62) ein einstückiger Teil des Anschlusses (62) ist.
Patent DE-112010005184-B4 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung
Inventor: KITANO HIROAKI
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-10-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Motorstartvorrichtung für ein automatisches Leerlaufstopp-System zum Ausführen eines Leerlaufstopps, wenn eine Leerlaufstoppbedingung erfüllt ist, wobei die Motorstartvorrichtung folgendes aufweist:ein Hohlrad, das mit einer Kurbelwelle eines Motors zu koppeln ist;einen Startermotor zum Starten des Motors;ein Ritzel zum Übertragen von Rotationsbewegungen des Startermotors zu dem Hohlrad;eine Drehzahldifferenz-Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehzahldifferenz zwischen dem Ritzel und dem Hohlrad;eine Ritzeleinrückeinrichtung zum Bewegen des Ritzels, um dieses mit dem Hohlrad in Kämmeingriff zu bringen; undeine Neustart-Steuereinrichtung, um eine Bewegung des Ritzels durch die Ritzeleinrückeinrichtung zu ermöglichen, wenn die durch die Drehzahldifferenz-Erfassungseinrichtung erfasste Drehzahldifferenz zwischen dem Ritzel und dem Hohlrad geringer wird als ein Schwellenwert,wobei die Neustart-Steuereinrichtung eine Schwellenwert-Vorgabeeinrichtung aufweist, wobei der Schwellenwert entsprechend einer in die Schwellenwert-Vorgabeeinrichtung einzugebenden Kenngröße vorgegeben wird.
Patent DE-112011103300-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: IWASHITA NORIO
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-07-21
Granted: 2018-08-30
Abstract: Drehmomentwandler, umfassend:
 ein mit einer Ausgangswelle (B) eines Motors gekoppeltes Gehäuse (10);
 eine Pumpe (20), die integral mit dem Gehäuse (10) dreht;
 eine Turbine (30), die gegenüber einer Motorseite der Pumpe (20) angeordnet ist;
 einen Stator (40), der an der Innenseite eines Teils zwischen der Pumpe (20) und der Turbine (30), die einander gegenüberliegen, angeordnet ist und der an der Innenseite davon eine Einwegkupplung (50) aufweist;
 einen Torus (T), der durch die Pumpe (20), die Turbine (30) und den Stator (40) in dem Gehäuse ausgebildet ist;
 eine Überbrückungskupplung (60), die an einer Seite, die näher zu dem Motor als der Turbine (30) ist, angeordnet ist und die Turbine (30) und das Gehäuse (10) direkt koppelt;
 eine Turbinenwelle (F1), die mit der Turbine (30) gekoppelt ist und sich zu einem Getriebe erstreckt;
 eine Statorwelle (F2), die an der Außenseite der Turbinenwelle (F1) angeordnet ist, sich von einem Getriebegehäuse (G) eines Automatikgetriebes erstreckt und mit einem Innenring (52) der Einwegkupplung (50) keilverzahnt ist; und
 eine Pumpenhülse (23), die an der Außenseite der Statorwelle (F2) angeordnet ist und sich von dem Gehäuse (10) hin zu dem Getriebe erstreckt, um eine Ölpumpe (E) anzutreiben; gekennzeichnet durch
 einen Fluiddurchlass, der so ausgebildet ist, dass ein Fluid, das durch die Ölpumpe (E) von einem Raum zwischen der Statorwelle (F2) und der Turbinenwelle (F1) durch einen Raum an einer Seite, die dem Motor näher als ein Keilverzahnungsteil des Innenrings (52) und der Statorwelle (F2) ist, in einen Raum eingeleitet wird, der sich zwischen der Turbine (30) und dem Gehäuse (10) befindet und in dem die Überbrückungskupplung (60) angeordnet ist, und dann von einem Raum zwischen der Pumpenhülse (23) und der Statorwelle (F2) durch den Torus abgelassen wird; und
 ein Abdichtelement (80), das an einer Seite, die näher zu dem Motor als der Keilverzahnungsteil des Innenrings (52) und der Statorwelle (F2) ist, angeordnet ist und einen Raum zwischen einer Innenumfangsfläche des Innenrings (52) und einer Außenumfangsfläche der Statorwelle (F2) abdichtet, um das Fluid, das von dem Raum zwischen der Statorwelle (F2) und der Turbinenwelle (F1) eingeführt worden ist, daran zu hindern, vor einer Zufuhr zu dem Raum, der sich zwischen der Turbine (30) und dem Gehäuse (10) befindet und in dem die Überbrückungskupplung (60) angeordnet ist, über den Keilverzahnungsteil des Innenrings (52) und der Statorwelle (F2) zu entweichen,
 wobei das Abdichtelement (80) einen Lippenteil (82) umfasst, der mit der Außenumfangsfläche der Statorwelle (F2) in Kontakt kommt,
 wobei der Lippenteil (82) in einer Richtung des Verhinderns von Lecken des Fluids von der Motorseite zu einer motorfernen Seite vorgesehen ist.
Patent DE-112011104245-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: Müller Peter
IPC: B60N2/015
Filed: 2011-10-05
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einer von einer Sperrklinke in einer Verriegelungsstellung gehaltenen Falle (2), wobei die Sperrklinke durch Betätigen eines um eine Griffachse (3) schwenkbar gelagerten Entriegelungselements (4, 4') zum Freigeben der Falle (2) aus einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung verschwenkbar ist, das an einem der Griffachse (3) entfernten Ende im Bereich einer Öffnung eines Gehäuses (1) der Verriegelungsvorrichtung manuell beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (4, 4') zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Funktionsteil (7, 7') zum Verschwenken der Sperrklinke sowie aus einem Griffelement (8, 8') zur manuellen Beaufschlagung besteht, wobei das Griffelement (8) einen Verbindungsansatz (9) aufweist, der in eine radial zur Griffachse (3) gerichtete Aufnahme des Funktionsteils (7) einführbar ist, und wobei sich der Verbindungsansatz (9) über die Breite des Griffelements (8) erstreckt.
Patent DE-112012006313-B4 (DE)
Title: Fahrstuhlsystem
Inventor: OKUNAKA TAKAYOSHI
IPC: B66B1/18
Filed: 2012-05-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Fahrstuhlsystem mit:
 einer Gruppensteuerungsvorrichtung (12), die eine Gruppensteuerung einer Vielzahl von Fahrstuhlvorrichtungen durchführt; und
 einer Zielrufregistrierungsvorrichtung (9), die in einer Fahrstuhlhalle installiert ist, durch welche ein Passagier einen Zielruf in der Halle registriert,
 wobei jede der Fahrstuhlvorrichtungen eine Vielzahl von Fahrkörben enthält, die in demselben Schacht hochfahren und hinunterfahren, und
 wobei die Gruppensteuerungsvorrichtung (12) enthält:
 eine erste Bestimmungseinheit (15), die vorläufig einen Ruf, der von der Zielrufregistrierungsvorrichtung (9) neu registriert worden ist, einem ersten Fahrkorb zuweist und den ersten Fahrkorb von Kandidatenfahrkörben einer ersten Gruppe in einem Fall ausschließt, wo ein zweiter Fahrkorb, der über oder unter dem ersten Fahrkorb angeordnet ist, bei der Halle vor dem ersten Fahrkorb stoppt; und
 eine Zugewiesener-Fahrkorb-Bestimmungseinheit (18), die einen Fahrkorb, an den der neue Registrierungsruf zugewiesen wird, aus den Kandidatenfahrkörben der ersten Gruppe auswählt.
Patent DE-112013003421-B4 (DE)
Title: Bausatz aus einer elektronischen Einrichtung und einer Abdeckung
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: H05K5/03
Filed: 2013-06-28
Granted: 2017-07-13
Abstract: Bausatz aus einer elektronischen Einrichtung (2) und einer Abdeckung (1), die die elektronische Einrichtung (2) abdeckt, wobei die elektronische Einrichtung (2) eine Mutter (26) und eine Schraube (25), von der eine Spitze eines Gewindeabschnitts (25b) nach außen zeigt, aufweist, und die Mutter (26) mit der Schraube (25) verschraubbar ist, wobei die Abdeckung (1) aufweist: einen Vorsprung (14), der auf einer inneren Oberfläche der Abdeckung (1) an einer Position entsprechend der Mutter (26) ausgebildet ist und der eine Höhe aufweist, die so gewählt ist, dass der Vorsprung (14) nicht mit der Mutter (26) in Eingriff gerät, die an einer verschraubten Position angeordnet ist, er jedoch mit der Mutter (26) in Eingriff gerät, die an einer anderen Position als der verschraubten Position angeordnet ist; und einen dünnen Abschnitt (15) an der Oberfläche der Abdeckung (1), der an einem Umfang des Vorsprungs (14) ausgebildet ist.
Patent DE-112014000186-B4 (DE)
Title: Mit Gitter versehene Kabine für Baufahrzeug und Hydraulikbagger
Inventor: ABE HIROSHI
IPC: E02F9/16
Filed: 2014-12-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Mit Gitter versehene Kabine für ein Baufahrzeug, die umfasst: eine Kabine, in der eine Bedienungsperson sitzt, die ein Baufahrzeug betätigt; ein Schutzgitter für eine Bedienungsperson, das sich an einer Vorderseite der Kabine befindet; und ein Scharnier, das Verbindung mit dem Schutzgitter für eine Bedienungsperson so herstellt, dass es in Bezug auf die Kabine geöffnet/geschlossen werden kann, wobei die Kabine eine Seitenfläche, eine weitere Seitenfläche sowie eine vordere Säule enthält, die sich an einer Seite der einen Seitenfläche befindet, und das Scharnier enthält: einen Wellenabschnitt, ein erstes Plattenelement, das an der vorderen Säule befestigt ist, einen Lagerungsabschnitt enthält, über den der Wellenabschnitt gelagert ist, und sich von dem Lagerungsabschnitt zu der anderen Seitenfläche erstreckt, sowie ein zweites Plattenelement, das an dem Schutzgitter für eine Bedienungsperson befestigt ist und sich relativ zu dem ersten Plattenelement in Bezug darauf um den Wellenabschnitt herum dreht, und in einem Zustand, in dem das Schutzgitter für eine Bedienungsperson in Bezug auf die Kabine geschlossen ist, das erste Plattenelement und das zweite Plattenelement, in Draufsicht gesehen, einen spitzen Winkel bilden und sich das zweite Plattenelement in einer Längsrichtung der Kabine erstreckt und einer Endfläche des Schutzgitters gegenüberliegt.
Patent DE-112014005694-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HOUZOUJI HIROSHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2014-01-27
Granted: 2020-07-30
Abstract: Halbleitermodul, das mehrere in Harz gegossene Halbleitervorrichtungen (1), die elektrisch verbunden sind, enthält, wobeidie mehreren Halbleitervorrichtungen (1) auf einer Metallbasis (2) montiert sind,die mehreren Halbleitervorrichtungen (1) jeweils eine Struktur aufweisen, in der eine Metallwärmeableitungsplatte (4b), die auf einer Oberfläche eines isolierenden Substrats auf einer Seite gegenüber einer Halbleiterelementmontagefläche gebildet ist, von einem Harzguss freigelegt ist, unddie Metallwärmeableitungsplatte (4b) jeder Halbleitervorrichtung (1) in eine Öffnung (21) eingebettet ist, die in der Metallbasis (2) vorgesehen ist, so dass eine rückseitige Oberfläche der Metallwärmeableitungsplatte (4b) zu einer Ebene wird, die auf einem Kühlkörper (30) angeordnet werden kann,dadurch gekennzeichnet, dassdie Öffnung (21) in dem Basissubstrat eine konische Form oder eine stufenartige Form aufweist, so dass die Öffnung (21) auf der Seite der Halbleiterelementmontagefläche weiter ist.
Patent DE-112014006711-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Herstellungsverfahren dafür und elektronische Vorrichtung
Inventor: KURATA MOTOMU
IPC: H01L21/768
Filed: 2014-09-09
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, die umfasst:einen ersten Transistor (110);einen ersten isolierenden Film (121, 122, 123, 124) über dem ersten Transistor (110);einen zweiten isolierenden Film (125, 126) über dem ersten isolierenden Film (121, 122, 123, 124);einen zweiten Transistor (100) über dem zweiten isolierenden Film (125, 126);einen ersten leitenden Film (161), der elektrisch mit dem ersten Transistor (110) verbunden ist; undeinen zweiten leitenden Film (164), der elektrisch mit dem ersten leitenden Film (161) und dem zweiten Transistor (100) verbunden ist,wobei sich der erste leitende Film (161) durch den ersten isolierenden Film (121, 122, 123, 124) hindurch erstreckt,wobei sich der zweite leitende Film (164) durch eine Elektrode von Source-Elektrode und Drain-Elektrode des zweiten Transistors (100), einen Halbleiterfilm (101a, 101b) des zweiten Transistors und den zweiten isolierenden Film (125, 126) hindurch erstreckt,wobei ein Kanalbildungsbereich des ersten Transistors (110) einen einkristallinen Halbleiter umfasst,wobei ein Kanalbildungsbereich des zweiten Transistors (100) einen Oxidhalbleiter umfasst, undwobei eine Breite einer Unterseite des zweiten leitenden Films (164) 5 nm oder kleiner ist.
Patent DE-112016000190-B4 (DE)
Title: Sender, Sendeverfahren, Phasenjustiervorrichtung und Phasenjustierverfahren
Inventor: FUJIBAYASHI TAKEJI
IPC: H01Q3/36
Filed: 2016-04-12
Granted: 2019-03-28
Abstract: Sender, umfassend:einen Phasenschieber, der konfiguriert ist, eine Phase eines Eingangssignals zu verschieben und ein verschobenes Signal, dessen Phase verschoben ist, auszugeben;eine erste Steuerschaltung, die konfiguriert ist, innerhalb eines vorbestimmten Bereichs einen Phasenverschiebungsbetrag zu ändern, um welchen der Phasenschieber die Phase des Eingangssignals verschiebt;eine Phasendifferenzsignal-Ausgabeschaltung, die konfiguriert ist, das durch den Phasenschieber ausgegebene verschobene Signal und ein Referenzsignal zu empfangen und ein Phasendifferenzsignal basierend auf einer Phasendifferenz zwischen dem verschobenen Signal und dem Referenzsignal auszugeben;eine Extremwertausgabeschaltung, die konfiguriert ist, um, wenn das Phasendifferenzsignal einen Extremwert annimmt, während die erste Steuerschaltung den Phasenverschiebungsbetrag ändert, einen Wert der Phase des Phasendifferenzsignals beim Phasenverschiebungsbetrag, bei welchem das Phasendifferenzsignal der Extremwert wird, auszugeben;eine Zielwertausgabeschaltung, die konfiguriert ist, basierend auf einer Ausgabe aus der Extremwertausgabeschaltung einen Zielwert auszugeben; undeine zweite Steuerschaltung, die konfiguriert ist, den Phasenverschiebungsbetrag des Phasenschiebers auf solche Weise zu steuern, dass ein Wert des durch die Phasendifferenzsignal-Ausgabeschaltung ausgegebenen Phasendifferenzsignals mit dem aus der Zielwertausgabeschaltung ausgegebenen Zielwert koinzidiert,wobei der Phasenschieber die Phase des Eingangssignals in Übereinstimmung mit dem durch die zweite Steuerschaltung gesteuerten Phasenverschiebungsbetrag verschiebt und das Eingangssignal, dessen Phase verschoben ist, als Sendewelle ausgibt.