baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327451-B4 (DE)
Title: Rolladenpanzer
Inventor: CLAUSS ULRICH
IPC: E06B9/06
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Rolladenpanzer
(1) aus miteinander verbunden starren Lamellen (3), von denen jede
aufweist:  eine im Wesentlichen glatte Rückseite (13),  eine Unterseite
(14), die eine hinterschnittene Nut (18) enthält, die sich im Wesentlichen über die
gesamte Länge
der Lamelle (3) erstreckt,  eine Oberseite (5), die eine Verbindungsleiste
(6) trägt,
die mit der Nut (18) an der Unterseite (5) einer anderen Lamelle
(3) formschlüssig
verbindbar ist, und die derart gestaltet ist, dass die Verbindungsleiste
(6) in Längsrichtung
der Nut (18) in diese einschiebbar jedoch in Querrichtung der Nut (18)
aus der Nut (18) nicht entfernbar ist,  wenigstens einen Lichtschlitz
(11) in der Verbindungsleiste (6) und  eine Vorderseite (21),
die einen, in Lamellenlängsrichtung verlaufenden,
stumpfwinkligen Einschnitt (22) aufweist, der durch zwei unterhalb
der Höhe
der Lichtschlitze (7) ausgebildete und zur Lamellenunterseite hin
nach unten abfallende Flächen
(23,24) festgelegt ist, von denen die untere Fläche (24) flacher als die obere...
Patent DE-10329706-B4 (DE)
Title: Datenbussystem mit einer Mehrzahl von an einen Datenbus angeschlossenen Busteilnehmern
Inventor: JOCHUM HERBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-07-02
Granted: 2018-09-06
Abstract: Datenbussystem mit einer Mehrzahl (n,n>1) von an einen Datenbus (CAN1, CAN2) angeschlossenen Busteilnehmern (T1,T2,...Tn),a) wobei die Busteilnehmer (T1,T2,..., Tn) über eine physische Aufbereitungseinrichtung an den Datenbus (CAN1, CAN2) angeschlossen sind, welche eine physische Aufbereitung der auf dem Datenbus übertragenen Signale und/oder der vom Busteilnehmer an den Datenbus (CAN1, CAN2) zu übertragenden Signale durchführt,b) und eine logische Auswerteeinrichtung (C1,C2,...Cn) vorgesehen ist, welche die physisch aufbereiteten Signale logisch auswertet und/oder Signale über die Aufbereitungseinrichtung an den Datenbus (CAN1,CAN2) sendet, dadurch gekennzeichnet, dassc) mehrere räumlich benachbarte Busteilnehmer (T1,T2) als Gruppe eine gemeinsame physische Aufbreitungseinrichtung (A1.1,A2.1) aufweisen, welche die Busteilnehmer (T1,T2) der Gruppe mit dem physisch aufbereiteten Signal mit definierter logischer Struktur versorgt und/oder die Signale mit definierter logischer Struktur der Busteilnehmer (T1,T2) zur Übertragung auf dem Datenbus (CAN1,CAN2) mit einem CAN-Busprotokoll zur Datenübertragung physisch aufbereitet.
Patent DE-10333038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckinfiltration poröser Bauteile
Inventor: PFEIFER ROLF
IPC: B22F3/26
Filed: 2003-07-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Druckinfiltration poröser
Bauteile dadurch gekennzeichnet,  dass in einem ersten Verfahrensschritt
das Bauteil (1) mit einer ersten Infiltrationsflüssigkeit (2) bedeckt wird,
derart,  dass mindestens zwei Bereiche der Bauteiloberfläche nicht mit
der Infiltrationsflüssigkeit
(2) in Kontakt kommen,  dass in einem zweiten Verfahrenschritt
das Bauteil (1) oberflächlich
weitgehend von der ersten Infiltrationsflüssigkeit (2) befreit wird und
der verbleibende Anteil verfestigt wird, derart,  dass sich
eine gasdichte Schicht (3) an und/oder in den Randbereichen des
porösen
Bauteils (1) ausbildet,  dass in einem dritten Verfahrenschritt
das abgedichtete poröse
Bauteil (1) in eine zweite Infiltrationsflüssigkeit (4) eingetaucht wird,
derart  – dass
mindestens ein erster der nicht mit der gasdichten Schicht bedeckten
Bereiche in Kontakt mit der zweiten Infiltrationsflüssigkeit
(4) kommt, und  – dass
mindestens ein zweiter der nicht mit der gasdichten Schicht (3)
bedeckten Bereiche mit einem gegenüber dem...
Patent DE-10337591-B4 (DE)
Title: Kontinuierliche Presse zum Pressen von Pressgutmatten oder Preßgutbahnen im Zuge der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder dergleichen Holzwerkstoffplatten
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B30B5/06
Filed: 2003-08-16
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kontinuierliche
Presse zum Pressen von Pressgutmatten oder Pressgutbahnen im Zuge
der Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder dergleichen Holzwerkstoffplatten,
mit Pressenoberteil und Pressenunterteil sowie im Pressenoberteil
(2) und im Pressenunterteil (3) endlos umlaufenden Stahlpressbändern, (4) die
im Pressbereich mittels Rollstäben
(5) gegen eine obere und untere Pressenplatte (6) abgestützt sind,
wobei  – die
Rollstäbe
(5) mittels endseitiger Rollstablagerbolzen (7) mit vorgegebenem
Bewegungsspiel an Laschenketten (8) angeschlossen sind und  – die Laschenketten
(8) Außenlaschen,
(10) Innenlaschen (11) und die sich überlappenden Außenlaschen
(10) und Innenlaschen (11) durchdringende Laschenverbindungsbolzen
aufweisen,  – die
Laschenverbindungsbolzen als Lagerhülsen (12) für die Rollstablagerbolzen (7)
ausgebildet sind, und die Rollstablagerbolzen (7) unter Bildung
eines vorgegebenen Bewegungsspiels (S) in Kettenumlaufrichtung und
ein vorgegebenes Bewegungsspiel (Sa) in Rollstablängsrichtung durch
die Lagerhülsen
(12) hindurch geführt
sind, wobei im Bereich der Lagerhülsen (12) der Außendurchmesser
(Da) der Rollstablagerbolzen (7) zur Bildung des Bewegungsspiels
(S) und in einem vorgegebenen Bereich...
Patent DE-10344021-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicherbaustein, Programmiervorrichtung und Programmierverfahren
Inventor: KWON OH-SUK
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-09-16
Granted: 2008-01-17
Abstract: Nichtflüchtiger
Speicherbaustein mit  – einem
Speicherzellenfeld (110) zum Speichern von Daten,  – einer
Y-Gatterschaltung (130) zum gesteuerten Durchleiten von in einer
jeweiligen Gruppe der Speicherzellen gespeicherten Daten,  – einem
Seitenpuffer (120), der über
einen Abtastknoten (N1) zwischen dem Speicherzellenfeld (110) und
der Y-Gatterschaltung (130) eingeschleift ist und einen ersten Abtastverstärker-und
einen zweiten Abtastverstärker
umfasst, und  – einer
Speicherschaltung zum Speichern von Daten des ersten Abtastverstärkers in
Abhängigkeit
von einem Speichersignal,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der erste
Abtastverstärker
ein erstes Datenregister (LATCH1) und der zweite Abtastverstärker ein
zweites Datenregister (LATCH2) umfasst, wobei das zweite Datenregister
(LATCH2) gemeinsam mit dem ersten Datenregister (LATCH1) funktionswirksam
mit dem Abtastknoten (N1) gekoppelt ist.
Patent DE-10345359-B4 (DE)
Title: Serieller Datenbus, Bewegungssystem sowie Verfahren zur ereignisgesteuerten Übertragung von Nachrichten
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: H04B5/02
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-11-02
Abstract: Serieller
Datenbus mit einer Datenleitung (12) zur Übertragung von Bitzustände repräsentierenden
elektrischen Signalen (48, 50) und mit mehreren Multi-Master-Teilnehmern (14,
16), zwischen denen Nachrichten ereignisgesteuert nach dem Broadcast-Prinzip über die Datenleitung
(12) austauschbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
zwei Teilnehmer (14, 16) einen induktiv an die Datenleitung (12)
ankoppelbaren Sende-/Empfangskopf (18) aufweisen, über den
berührungslos elektrische
Signale (50) von der Datenleitung abgegriffen und auf diese übertragen
werden können,
und daß mit
der Datenleitung (12) ein Verstärker
(36) galvanisch verbunden ist, der elektrische Signale (48), die
von den mindestens zwei Teilnehmern (14, 16) induktiv auf die Datenleitung
(12) übertragen
worden sind, empfängt
und nach deren Verstärkung
wieder in die Datenleitung (12) einkoppelt.
Patent DE-10354179-B4 (DE)
Title: Betonmischung aus einer Grundmischung aus Zement, Zuschlägen und Wasser und aus ausvulkanisiertem Gummimehl
Inventor: VOLLENSCHAAR DIETER
IPC: C04B28/02
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Betonmischung
aus einer Grundmischung aus Zement, Zuschlägen und Wasser und aus ausvulkanisiertem
Gummimehl, dadurch gekennzeichnet, dass das Gummimehl warmgemahlen
ist, eine Korngröße von < 0,8 mm und eine
spezifische Oberfläche
von > 0,2 m 2 /g besitzt, dass der Anteil an Gummimehl
in der Mischung 0,5 – 30
M.-% bezogen auf die Zementmenge und das Wasser/Zement-Verhältnis < 0,4 betragen.
Patent DE-10362086-B4 (DE)
Title: Möbelstück mit wenigstens einer Auflageplatte
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47B9/10
Filed: 2003-01-10
Granted: 2008-05-29
Abstract: Möbelstück mit wenigstens
einer Auflageplatte, die durch eine höhenverlagerbare Trageinrichtung
gehalten ist, wobei die Trageinrichtung zur Höhenverlagerung der Auflageplatte
(3, 26, 39) eine Parallelogrammhebelanordnung (4; 22; 37, 38) aufweist,
die an einem stationären
Teil (2, 21, 36) der Trageinrichtung einerseits und einem der Auflageplatte
zugeordneten, plattenseitigen Abschnitt (5; 25; 40) andererseits
angelenkt ist, wobei eine an der Parallelogrammhebelanordnung angreifende
Gegenkrafteinrichtung (9, 14; 28; 41) vorgesehen ist, die die Auflageplatte
stützt,
und wobei die Gegenkrafteinrichtung eine Kraftspeichereinheit (28,
41) aufweist, die an wenigstens einem Hebelarm der Parallelogrammhebelanordnung
angreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kraftspeichereinheit
und dem wenigstens einen Hebelarm eine Steuereinrichtung (27, 30
bis 33) vorgesehen ist, die abhängig
von einer Schwenkwinkeländerung
des Hebelarmes eine Verlagerung eines Angriffspunktes der Kraftspeichereinheit
(28) am Hebelarm derart vornimmt, dass schwenkwinkelunabhän gig eine
vorgegebene Höhenverlagerungs-
oder Gleichgewichtsfunktion erzielbar ist.
Patent DE-19504456-B4 (DE)
Title: Antriebsgetriebe einer Zylindergruppe und Verfahren zum Antrieb der Zylinder
Inventor: PANTTILA VAEINOE
IPC: F16H57/025
Filed: 1995-02-10
Granted: 2010-06-17
Abstract: Antriebsgetriebe einer Zylindergruppe, bestehend aus einem Gehäusekörper (11), der aus einer Vorderplatte (12a), einer Hinterplatte (12b) und Seitenplatten (12c) gebildet wird, und der Drehantrieb von außerhalb des Getriebes in den Gehäusekörper (11) über eine Welle (14) gebracht wird, wobei durch Drehung der Welle (14) direkt oder indirekt ein erstes Zahnrad (16) und über dieses zwei mit diesem in Eingriff befindliche zweite Zahnräder (17 und 18) angetrieben werden und der Antrieb nach beiden Seiten des Getriebes und weiter auf die Zylinder (S 1 , S 2 ) übertragen wird,  wobei der Gehäusekörper (11) des Getriebes fest auf einem Fundament (R) abgestützt ist und die Zylinder (S 1 , S 2 ) über Lager (G 1 , G 2 ) auf dem Fundament abgestützt sind, wobei das Fundament (R) das Gewicht der Wellen und der Zahnräder des Getriebes sowie des Gehäusekörpers (11) aufnimmt, womit die durch das Gewicht des Getriebes hervorgerufene Belastung sich über den Gehäusekörper (11) des Getriebes (10) auf das Fundament...
Patent DE-19521728-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser mit einem Schiebeschalter
Inventor: REICHARDT MANFRED
IPC: G06K7/00
Filed: 1995-06-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Chipkartenleser (10) mit Lesekontakten (13) sowie mit einem Schaltkontakte (14, 15; 114, 115) aufweisenden Schalter (80, 89), wobei die Kontaktstellen (60) der Schaltkontakte (14, 15; 114, 115) des Schalters (80) unter einer eingesetzten Chipkarte (8) und unterhalb der Kartenkontaktieroberflächeangeordnet sind und über eine Kurzschlußbrücke (40, 90) kontaktiert werden.
Patent DE-19537546-B4 (DE)
Title: Aufprallerkennungsvorrichtung, insbesondere für ein Sicherheitssystem für Fahrzeuge zur Personenbeförderung
Inventor: HORA PETER
IPC: G01P15/08
Filed: 1995-10-09
Granted: 2004-12-02
Abstract: Aufprallerkennungsvorrichtung,
insbesondere für
ein Sicherheitssystem für
Fahrzeuge zur Personenbeförderung,  mit
wenigstens zwei eine richtungsabhängige Empfindlichkeit aufweisenden
Beschleunigungsaufnehmern (11, 12), die mit Bezug auf ihre Richtungscharakteristik
unter einem Winkel (φ)
zueinander angeordnet sind und von denen jeder ein der erfaßten Beschleunigung
(A) entsprechendes Beschleunigungssignal (A 1 ,
A 2 ) liefert,  mit einer Auswerteeinrichtung
(15), der eines der von den Beschleunigungsaufnehmern (11, 12) gelieferten
Beschleunigungssignale (A 1 , A 2 ) über eine
steuerbare Umschalteinrichtung (13) zuführbar ist, und  mit einer
einen Vergleichskreis (23, 24, 25, 26) und einen Logikkreis (40)
aufweisende Umschaltsteuereinrichtung (14), der die Beschleunigungssignale
(A 1 , A 2 ) von den
Beschleunigungsaufnehmern (11,12) zugeführt werden und die in Abhängigkeit
von den zugeführten
Beschleunigungssignalen (A 1 , A 2 ),
die Umschalteinrichtung (13) derart steuert, daß zur Erfassung und Weiterleitung
an die Auswerteeinrichtung (15) desjenigen Beschleunigungssignals
(A 1 , A 2 ), welches
der auf das Fahrzeug wirkende Beschleunigung (A) am besten entspricht,
der die Beschleunigungssignale (A 1 , A 2 ) miteinander vergleichende Vergleichskreis (23,
24, 25...
Patent DE-19758242-B4 (DE)
Title: Pixelanordnungstruktur und Flüssigkristallanzeige-Bauelement, das dieselbe Struktur verwendet und Verfahren zum Treiben des Bauelements
Inventor: YIM HO-NAM
IPC: G02F1/133
Filed: 1997-12-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Pixelanordnung
mit einem Farbfilter, wobei:  – der Farbfilter eine Anzahl
von Farbfilterpixeln in Matrixgestalt aufweist;  – jedes
Farbfilterpixel R-, G- und B-Elemente aufweist, die in einer zweiten
Richtung angeordnet sind;  – Zeilen
durch kontinuierlich in einer im wesentlichen senkrecht zur zweiten
Richtung verlaufenden ersten Richtung angeordnete R-, G-, B-Elemente
gebildet werden; und  – Farbfilterpixel
von benachbarten Zeilen in der ersten Richtung um einen ausgewählten Abstand
zueinander versetzt sind.
Patent DE-19806458-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: KATO TAKAYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 1998-02-17
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kraftfahrzeuglenkvorrichtung
mit einem mechanisch nicht mit einer Lenkbetätigungseinrichtung (2) verbundenen
Lenkmechanismus (1) zum Lenken von Rädern (10) auf der Basis eines
von der Lenkbetätigungseinrichtung
(2) gelieferten Steuerungsbetrags zum Steuern einer auf die Lenkbetätigungseinrichtung
(2) aufzubringenden Reaktionskraft durch Antreiben eines Reaktionskraftmotors
(3) auf der Basis eines Lenksteuerbetrags der Räder (10), mit  einer Lenkwinkelerkennungseinrichtung
(16) zum Erkennen des Lenkwinkels des Lenkmechanismus (1);  gekennzeichnet
durch  – eine
Freihandfahrt-Erkennungseinrichtung zum Erkennen des Zustands des
freihändigen
Fahrens, wenn die Lenkbetätigungseinrichtung
(2) in ihre Neutralposition zurückkehrt;  – eine Reaktionskraftunterbrechungseinrichtung
zum Unterbrechen der Reaktionskraftsteuerung in Bezug auf den Reaktionskraftmotor
(3) auf der Basis eines Erkennungssignals der Freihandfahrt-Erkennungsschaltung;
und  – eine
Lenkbetätigungswinkelsteuereinrichtung
zum Steuern des Lenkbetätigungswinkels
der Lenkbetätigungseinrichtung
(2) auf der Basis eines Lenkwinkelsignals der Lenkwinkelerkennungseinrichtung
(16) während
der Unterbrechung der Reaktionskraftsteuerung der Lenkbetätigungseinrichtung
(2).
Patent DE-19829863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KINOSHITA TAKATOSHI
IPC: H01L21/302
Filed: 1998-07-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten  Aufbringen
eines Resistmusters (4) auf eine Halbleiterprobe (1, 2, 3) des Siliziumtyps
und Ausführen
eines Trockenätzens
auf der Halbleiterprobe (1, 2, 3) unter Verwenden eines reaktiven
Gases, und  Entfernen eines Reaktionsproduktes (5), welches
durch das Trockenätzen
erzeugt worden ist und an der Halbleiterprobe (1, 2, 3) haftet,
durch Reinigen der Halbleiterprobe (1, 2, 3) mit einer ersten flüssigen Chemikalie,
welche Schwefelsäure
und Fluorwasserstoffsäure
enthält,
wobei die erste flüssige
Chemikalie die Schwefelsäure
und die Fluorwasserstoffsäure
in einem Volumenmischverhältnis von
(5 bis 7):(1/400 bis 1/1000) aufweist und auf einer Temperatur in
dem Bereich von 25°–70°C gehalten
wird, wobei beim Entfernen des Reaktionsprodukts das Resistmuster (4)
nicht entfernt wird.
Patent DE-19830040-B4 (DE)
Title: Neue Cyclopentadiquinoxalin-Derivate
Inventor: RICHTER ANDREAS M DR
IPC: C07D487/04
Filed: 1998-06-26
Granted: 2009-02-05
Abstract: Cyclopentadiquinoxaline
(CDQ) der allgemeinen Formeln 1a und 1b  worin  R 1  bis
R 8  Wasserstoff, verzweigtes und unverzweigtes
Alkyl, Halogen, Cyano, OR 9 , Nitro, COR 10 , COOH, COOR 11 , Aryl,
kondensierte Arylgruppen, ggf. mit substituierten Seitengruppen,
Hetaryl, kondensierte Hetarylgruppen, ggf. mit substituierten Seitengruppen,
sein können;  R 1  bis R 8  miteinander
verbunden sein können,
wobei gesättigte
oder ungesättigte
Ringe, ggf. unter Beteiligung von Heteroatomen ausgewählt aus
Sauerstoff, Schwefel oder Stickstoff, gebildet werden;  R 9  bis R 11  Wasserstoff,
verzweigtes oder unverzweigtes Alkyl, Aryl, kondensierte Arylgruppen,
ggf. mit substituierten Seitengruppen, und Hetaryl, kondensierte
Hetarylgruppen, ggf. mit substituierten Seitengruppen, sein können;  X
Kohlenstoff oder Stickstoff sein kann,  Y und Z Wasserstoff,
verzweigtes oder unverzweigtes Alkyl, Aryl, kondensierte Arylgruppen,
ggf. mit substituierten Seitengruppen, Hetaryl, kondensierte Hetarylgruppen,
ggf. mit substituierten Seitengruppen, Cyano, SOR 9 ,
SO 2 R 9 , OR 9 , COR 10 , NH 2 , COOH, COOR 11  sein
können.
Patent DE-19830974-B4 (DE)
Title: Kaltstartverfahren für eine drosselfreie Mehrzylinder-Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: SALBER WOLFGANG
IPC: F02D41/36
Filed: 1998-07-10
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kaltstartverfahren
für eine
Mehrzylinder-Kolbenbrennkraftmaschine mit Abgaskatalysator, Anlasser,
einer Motorsteuerung zur Ansteuerung von Kraftstoffeinspritzeinrichtungen,
Zündung
und voll variabel elektromagnetisch betätigbaren Gaswechselventilen
an den einzelnen Zylindern, bei dem zum Start die Kurbelwelle über den
Anlasser gedreht wird, die Gaswechselventile so angesteuert werden,
daß zumindest
einige Zylinder zunächst
kompressionslos bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass für die verbleibenden
Zylinder die zugehörigen
Gaswechselventile, die Kraftstoffeinspritzeinrichtung und die Zündung in
den ersten Arbeitszyklen auf "Spätes
EinlaßÖffnen" verstellt
werden, bis die Betriebstemperatur des Abgaskatalysators erreicht
ist.
Patent DE-19881963-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: BUSSE JUERGEN
IPC: F16D1/00
Filed: 1998-12-15
Granted: 2012-11-15
Abstract: Kupplungsscheibe, insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit Kraftfahrzeugreibungskupplungen, mit zwei ringförmigen Reibbelägen, die mit einem Träger drehverbunden sind, sowie einer zwischen den Reibbelägen vorgesehenen Belagfederung, dadurch gekennzeichnet, daß Wegbegrenzungsmittel (28a, 29a) vorgesehen sind, die derart angeordnet und ausgebildet sind, daß sie den Federweg (13) der Belagfederung (8) beim Zusammendrücken der Reibbeläge derart begrenzen, daß ein Restfederweg (30) verbleibt und wenigstens einer der Reibbeläge (6a, 6b) um eine durch die Wegbegrenzungsmittel gebildete ringförmige Kippzone (31) verschwenkbar ist.
Patent DE-19939425-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MAHR BERND
IPC: F02M55/00
Filed: 1999-08-20
Granted: 2005-05-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff mit mindestens zwei unterschiedlich hohen Kraftstoffdrücken über Injektoren (10) in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffeinspritzung mit dem höheren Kraftstoffdruck druckgesteuert erfolgt, wird während der Kraftstoffeinspritzung mindestens ein tieferer Kraftstoffdruck erzeugt. Dazu weist ein Kraftstoffeinspritzsystem (1) für jeden Injektor (10) eine lokale Absteuereinheit (11) auf, die über eine Ventileinheit (12) aktivierbar bzw. deaktivierbar ist.
Patent DE-19942692-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Mikroelektronikanordnung
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: H01L27/144
Filed: 1999-09-07
Granted: 2007-04-12
Abstract: Optoelektronische
Mikroelektronikanordnung, umfassend:  – ein Halbleitersubstrat (20);  – eine im
Halbleitersubstrat (20) gebildete dotierte Wanne (21);  – eine aus
dem Halbleitersubstrat (20) hervorstehende Mesa (26), die einen
den gleichen Leitungstyp wie die Wanne (21) umfassenden Teil (26)
aufweist;  – eine
integrierte Photodiode mit einem optoelektronisch aktiven Teil,
der durch Sperrschichten bildende Dotierungsgebiete (24, 25, 26,
27; 44, 45, 26) gebildet ist, die teils in der Mesa (26) und teils
innerhalb der im Halbleitersubstrat (20) gebildeten Wanne (21) angeordnet
sind;  – einen
Lichtwellenleiter (28, 47), der auf der im Halbleitersubstrat gebildeten
Wanne (21) angeordnet ist und die Mesa (26) umgibt, so daß Licht
sowohl über
eine Seitenwand der Mesa (26) als auch über eine Oberfläche der Wanne
(21) in den optoelektronisch aktiven Diodenteil einkoppelt.
Patent DE-19947879-B4 (DE)
Title: Heizanordnung mit einem brennerbeheizten Heizgerät
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: F24D18/00
Filed: 1999-09-23
Granted: 2013-10-17
Abstract: Heizanordnung mit einem brennerbeheizten Heizgerät (3), mindestens einer Brennstoffzelle (2, 7) und einem Wärmetauscher (4), die über Leitungen mit einer Heizungsanlage und einer Gas- und Wasserversorgung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzelle(n) (2, 7) gemeinsam mit dem Wärmetauscher (4) in einer Unterdruckkammer (1) angeordnet sind, die mit einem Zulufteinlass (22) und einer vom Wärmetauscher (4) wegführenden Abluftführung (23) versehen ist, wobei Abgasleitungen (11) der Brennstoffzelle(n) (2, 7) mit dem Wärmetauscher (4) in Verbindung stehen.
Patent DE-19964489-B4 (DE)
Title: Induktionskochfeld mit Kühlgebläse
Inventor: TORRUBIA DEMETRIO
IPC: F24C15/00
Filed: 1999-07-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Induktionskochfeld
(1) mit einer Kochfeldplatte (7), unterhalb der zumindest frontseitig
zwei Induktoren (13, 15, 17) angeordnet sind, mit einem Kühlgebläse (27),
das Kühlluft
durch das Induktionskochfeld zur Kühlung elektrischer Schaltungskomponenten
(21) der Induktoren fördert,
und mit zumindest einer Ansaugöffnung (29)
und einer Ausblasöffnung
(45), wobei das Kühlgebläse (27)
sowie die Ansaug- und die Ausblasöffnung (29, 45) in der frontseitigen
Hälfte
des Induktionskochfeldes (1) unterhalb der Kochfeldplatte (7) angeordnet
sind, die Ansaugöffnung
(29) im Bodenteil (11) des Kochfeldes (1) vorgesehen ist, die Ausblasöffnung (45)
frontseitig angeordnet ist und die Ansaug- und die Ausblasöffnung (29,
45) durch einen Kühlluftkanal
(33) miteinander verbunden sind.
Patent AU-2015100280-B4 (AU)
Title: A Hidden Image Security Device and Method
Inventor: LOK PHEI
IPC: G02B1/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2015-11-26
Abstract: A method for producing an optical device, preferably a security device, including the steps of: forming a planar relief structure on a substantially planar first surface of a substrate, preferably a transparent substrate, the planar relief structure having a first alignment direction and including a plurality of relief structure elements each having the same height; and applying a liquid crystal polymer (LCP) layer onto the planar relief structure such that the LCP layer is aligned with the relief structure, wherein the LCP layer includes at least one or more first LCP regions having a first height and one or more second LCP regions having a second height above the substantially planar first surface of the substrate, wherein the second height is different to the first height, and an optical device formed by such a method.
Patent AU-2015101611-B4 (AU)
Title: An awning arm for a camper trailer
Inventor: GREENTREE JOHN ARTHUR
IPC: B60P3/37
Filed: 2015-11-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Abstract: In a preferred embodiment there is provided an awning support arm for a camper trailer comprising: an outer member formed with an elongated opening; an intermediate member slideable relative to the outer member; an inner member slideable relative to the intermediate member; an outer fastening assembly arranged to hold the outer member fast with the intermediate member; and an inner fastening assembly arranged to hold the intermediate member fast with the inner member the inner fastening assembly including a user operation portion that extends through the elongated opening of the outer member; wherein the members may be slid relative to each other to assume an extended configuration or a retracted configuration and maintained in either configuration by means of said fastening assemblies.