baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006035851-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Verwendung eines Brennstoffzellensystems in einem Fahrzeug und Lademengeneinstellverfahren für Engergiespeicher
Inventor: WAKE CHIHIRO
IPC: B60W10/28
Filed: 2006-08-01
Granted: 2011-04-28
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), umfassend:  eine Brennstoffzelle (14) zur Stromerzeugung mittels der Brennstoffzelle (14) zugeführten Reaktionsgasen;  einen Energiespeicher (16) zum Unterstützen der Leistung der Brennstoffzelle (14), wobei die elektrische Energie von der Brennstoffzelle (14) in den Energiespeicher (16) geladen wird;  eine Einrichtung (70, 64, 54), die ausgelegt ist, um den Betriebsstart des Brennstoffzellensystems (10) bei niedriger Temperatur durch die Leistung des Energiespeichers (16) zu erlauben; und  eine Steuerungsvorrichtung (70), die bestimmt, ob eine Stromerzeugungsstoppanforderung zum Betriebsstopp des Brennstoffzellensystems (10) vorliegt, und die die Lademenge (SOC) des Energiespeichers (16) einstellt, wenn die Stromerzeugung gestoppt worden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (70) in Antwort auf eine Stromerzeugungsstoppanforderung während des Stromerzeugungsbetriebs nach dem Betriebsstart des Brennstoffzellensystems (10), bestimmt, dass die Stromerzeugungsstoppanforderung eine Anforderung zum Betriebsstopp des Brennstoffzellensystems (10) nach vorübergehendem Hochfahren bei niedriger Temperatur ist, wenn die Temperatur (Tx) der Brennstoffzelle (14) nicht höher als eine vorbestimmte Temperatur (Tth2)...
Patent DE-102006040941-B4 (DE)
Title: Medizinische Einrichtung und Verfahren
Inventor: DANZER UWE DR
IPC: A61B6/04
Filed: 2006-08-31
Granted: 2019-02-21
Abstract: Medizinische Einrichtung mit
 - einer verstellbaren Vorrichtung,
 - einem portablen Bedienmodul (6.1; 6.2) zur Steuerung der Bewegung der verstellbaren Vorrichtung und
 - einem System zur selbsttätigen Einstellung einer Bedienkonfiguration des portablen Bedienmoduls (6.1; 6.2), wobei sich verschiedene Bedienkonfigurationen hinsichtlich der Steuerung der Bewegung der verstellbaren Vorrichtung in Bezug auf die relative räumliche Position der verstellbaren Vorrichtung zum Bedienmodul (6.1; 6.2) unterscheiden.
Patent DE-102007000950-B4 (DE)
Title: Zahnstange und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MÜCK MATTHIAS
IPC: B21K1/76
Filed: 2007-09-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zahnstange (5) für eine Zahnstangenlenkung für Kraftfahrzeuge mit folgenden Schritten:
 - ein Rohling für das Verzahnungselement (7) der Zahnstange (5) hat eine rotationssymmetrische oder eine vorgeprägte, und dadurch von einem Kreiszylinder abweichende Form;
 - die Größe und Form des Querschnitts des vorgeprägten Rohlings des Verzahnungselementes (7) werden derart gewählt, dass die Kontur der fertigen Zahnstange (5) im Verzahnungsbereich nicht über einen durch die Abmessungen benachbarter Teile der Zahnstangenlenkung vorgegebenen Hüllkreis hinausragt.;
 - ein Rohling für das Lagerelement (8) der Zahnstange (5) hat eine rotationssymmetrische Form;
 - an den Rohlingen des Verzahnungselementes (7) und des Lagerelementes (8) wird jeweils an der Fügefläche eine Verbindungsgeometrie hergestellt.
 - die Rohlinge des Verzahnungselementes (7) und des Lagerelementes (8) werden zusammengeführt;
 - die Zahnstange (5) wird durch Taumelschmieden aus den Rohlingen umgeformt;
 - während des Taumelschmiedens werden die beiden Rohlinge fest miteinander verbunden;
 - nach dem Abschluss des Taumelschmiedens weist die Zahnstange (5) in ihrem Verzahnungsbereich außerhalb der Verzahnung ein konvexes oder konkaves Längsprofil auf, das während des Taumelschmiedens zum Anstützen der Taumelmomente dient.
Patent DE-102007011794-B4 (DE)
Title: Steckverbinder sowie eine Spannungs- und Signaldurchführung durch einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschnine mit diesem Steckverbinder
Inventor: LUTZE DIETMAR
IPC: H01R13/641
Filed: 2007-03-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Steckverbinder (1) mit einem Stecker (4), welcher eine Überwurfmutter (6) sowie einen Kontaktträger (5) umfasst, mit einer Steckdose (2), mit einem Bajonettverschluss zum Festsetzen des Steckers (4) an der Steckdose (2) im gesteckten Zustand und mit einer Sicherungseinrichtung (27) zur Sicherung des Bajonettverschlusses gegen unbeabsichtigtes Öffnen im gesteckten Zustand, wobei im ungesteckten Zustand die Sicherungseinrichtung (27) die Überwurfmutter (6) und den Kontaktträger (5) in einer Nullposition (NPOS) gegeneinander verblockt, dadurch gekennzeichnet, dass im gesteckten Zustand des Steckverbinders (1) mindestens ein federbelasteter Kulissenstein (29), welcher am Kontaktträger (5) des Steckers (4) verschieblich geführt ist, eine axiale Kraft zur Sicherung des Bajonettverschlusses auf die Überwurfmutter (6) ausübt.
Patent DE-102007019442-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz sowie Verfahren zum Freischwenken einer Lehne eines solchen Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SCHEIDLER JOCHEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-04-25
Granted: 2015-05-07
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3), einer Lehne (4), welche mittels wenigstens eines Beschlags (5) am Sitzteil (3) angebracht und relativ zu diesem schwenkbar ist, wenigstens einem Betätigungselement (11, 21) zum Ansteuern der vorhandenen Beschläge (5), welche in Gebrauchsstellungen verriegelt und zum manuellen Schwenken der Lehne (4) entriegelbar sind, und einer Elektronik (15), welche das Betätigungselement (11, 21) abfragt, ob es betätigt worden ist, und welche in Abhängigkeit der Abfrage des Betätigungselementes (11, 21) einen Motor (13) ansteuert, mittels dessen die vorhandenen Beschläge (5) entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkelsensor (17) vorgesehen ist, den die Elektronik (15) zur Ermittlung der aktuellen Winkelstellung und/oder Winkelgeschwindigkeit der Lehne (4) abfragt, wobei die Elektronik (15) beim Zurückschwenken der Lehne (4) in Abhängigkeit der Winkelstellung und/oder Winkelgeschwindigkeit der Lehne (4) entscheidet, ob und/oder wann sie den Motor (13) ansteuert.
Patent DE-102007030874-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: SCHAUER DIRK
IPC: A61B17/3201
Filed: 2007-06-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10; 210) mit einem Trägerelement (14; 214), mindestens
einem am distalen Ende (16; 216) des Trägerelements (14; 214) beweglich
gelagerten Werkzeugelement (18; 218) und einem rohrförmigen,
eine Längsachse
(20; 220) definierenden Schaft (12; 212), welcher Schaft (12; 212)
das Trägerelement
(14; 214) umgibt und welcher Schaft (12; 212) und welches Trägerelement
(14; 214) relativ zueinander parallel oder paraller zur Längsachse
(20; 220) verschiebbar gelagert sind, wobei das mindestens eine
Werkzeugelement (18; 218) einen ersten Betätigungsabschnitt (128; 328)
und der Schaft (12; 212) einen zweiten Betätigungsabschnitt (134; 334)
aufweisen, wobei der erste Betätigungsabschnitt
(128; 328) und der zweite Betätigungsabschnitt (134;
334) derart ausgebildet sind, aneinander angreifen und zusammenwirken,
dass das mindestens eine Werkzeugelement (18; 218) ausschließlich zwangsgeführt bewegbar
ist von einer ersten Werkzeugelementstellung in eine zweite Werkzeugelementstellung
infolge einer Relativbewegung des Schafts (12; 212) und des Trägerelements (14;
214) in distaler Richtung und von der zweiten in die erste...
Patent DE-102007033150-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: EMELIANOV PETR
IPC: H01M8/06
Filed: 2007-07-13
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), das einen Reformer (3) zum Generieren von Wasserstoffgas enthaltendem Brenngas aus einem Wasserstoff enthaltenden Kraftstoff und einem Sauerstoff enthaltenden Oxidator und wenigstens eine Brennstoffzelle (2) zum Generieren von elektrischem Strom aus einem durch das Brenngas des Reformers (3) gebildeten Anodengas und einem Sauerstoffgas enthaltenden Kathodengas aufweist, – wobei während eines Normalbetriebs dem Reformer (3) zumindest Kraftstoff und Oxidator zugeführt werden, – wobei während eines Regenerationsbetriebs dem Reformer (3) zunächst nur noch von der Brennstoffzelle (2) stammendes Anodenabgas zugeführt wird.
Patent DE-102007035797-B4 (DE)
Title: Mäh- und Einzugseinrichtung für eine Maschine zur Ernte von stängelartigem Erntegut mit zwei wahlweise daran anbringbaren Stängelheberspitzen
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D43/08
Filed: 2007-07-31
Granted: 2010-03-11
Abstract: Mäh- und Einzugseinrichtung (10), die in einer Vorwärtsrichtung (V) über ein Feld bewegbar ist und jeweils ein unteres Mähmesser (12) und darüber angeordnete Mitnehmerzähne (16) zur Annahme und Abförderung von Pflanzen umfasst, mit einer ersten zur Ernte von Mais und ähnlichem stängelartigem Erntegut an der Mäh- und Einzugseinrichtung (10) angebrachten Stängelheberspitze (24), die der Mäh- und Einzugseinrichtung (10) vorgeordnet ist, nach vorn spitz zuläuft und mit einem Einweiserfinger (26) ausgestattet ist, der sich über einen Teilbereich der Arbeitsbreite der Mäh- und Einzugseinrichtung (10) erstreckt und in radialer Richtung bis zu einem Teil der Tiefe der Ausbuchtungen zwischen den Mitnehmerzähnen (16) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ernte von Ganzpflanzensilagegut die erste Stängelheberspitze (24) gegen eine zweite Stängelheberspitze (22) ausgetauscht wird, die nach vorn spitz zuläuft und ein der Mäh- und Einzugseinrichtung (10) zugewandtes, rückwärtiges Ende (28) aufweist, das in Vorwärtsrichtung vor dem Mähmesser (12) und der von den Mitnehmerzähnen (16) beschriebenen...
Patent DE-102007037201-B4 (DE)
Title: Element zur oberflächenverstärkten Spektroskopie und Verfahren zur Herstellung des Elements sowie seine Verwendung
Inventor: KULLOCK RENE
IPC: G01J3/44
Filed: 2007-07-31
Granted: 2010-09-16
Abstract: Element (1) zur oberflächenverstärkten Spektroskopie, bestehend zumindest aus  – einem Substrat (2) als Trägermaterial und  – einem auf dem Substrat (2) aufgebrachten Feld (6) von substrathervorstehenden Nanostrukturen (3, 4, 5) aus Metall mit einer Oberflächenplasmonen-Resonanz,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Nanostrukturen (3, 4, 5) eine durchstimmbare Oberflächenplasmonen-Resonanz aufweisen, wobei die Durchstimmbarkeit mit einer Ausbildung von mindestens einem Gradienten (∂, Δ) verbunden ist, wobei die Ausbildung abhängig ist von dem Material (ρ) des Metalls/der Metalle, der Geometrie (a, b, c, d) der vorgegebenen Nanostruktur (3, 4, 5), von den Eigenschaften des Umgebungsmediums der Nanostrukturen (3, 4, 5) und/oder einer vorgegebenen Position (x, y) des Nanostrukturfeldes (6) relativ zum Detektionsvolumen (8), wobei die Länge oder Höhe (a), der Durchmesser (b) der Nanostrukturen (3, 4, 5), die Wandstärke (c) von hohlen Nanostrukturen (4, 5) und der Abstand (d) zwischen zwei Nanostrukturen (3, 4, 5) die Geometrie darstellen.
Patent DE-102007044925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stillstands-/Bewegungsbestimmung von Fahrzeugen
Inventor: SAITO HIDEKI
IPC: B60C23/02
Filed: 2007-09-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Stillstands-/Bewegungsbestimmung von Fahrzeugen vorgeschlagen, bei welchem mittels einer Antenne, die an einem Fahrzeugkörper eines Fahrzeugs montiert ist, ein Radiosignal empfangen wird, welches von einer Radiosendervorrichtung ausgesendet wird, die an einem Rad montiert ist, und mittels einer Bestimmungsvorrichtung basierend auf der Empfangsintensität des Radiosignals bestimmt wird, ob sich das Fahrzeug bewegt oder stillsteht, wobei in der Bestimmungsvorrichtung zunächst Empfangsintensität/Raddrehwinkel Entsprechungsdaten gespeichert werden, und dann die zeitliche Variation der Empfangsintensität während einer vorbestimmten Bezugsperiode ermittelt wird, und für die Bezugsperiode die Differenz von maximaler und minimaler Empfangsintensität mit einem Schwellwert zur Detektierung des Radstillstands verglichen wird, und die zeitliche Variation der Empfangsintensität während der Bezugsperiode mit den gespeicherten Empfangsintensität/Raddrehwinkel-Entsprechungsdaten verglichen wird, und dann die Fahrzeuggeschwindigkeit entsprechend einer Drehwinkelweite des Rades während der Bezugsperiode bestimmt wird.
Patent DE-102007061911-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Verhaltens einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: TSUKASAKI YUICHIRO
IPC: B62D101/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Steuern des Verhaltens einer Fahrzeugkarosserie, mit:  einer Lenkeinrichtung (10), die dazu geeignet ist, Drehwinkel oder Spurwinkel (δL, δR) linker und rechter Räder (11, 12) eines Fahrzeugs unabhängig einzustellen; und  einer Steuerungseinrichtung (50), die dazu geeignet ist, die Drehwinkel oder Spurwinkel (δL, δR) der linken und rechten Räder (11, 12) durch die Lenkeinrichtung (10) zu korrigieren, wenn das Fahrzeug eine Kurvenfahrt ausführt, so dass auf die Fahrzeugkarosserie ausgeübte Kräfte (Fv_L, Fv_R), die aufgrund von durch die linken und rechten Räder (11, 12) erzeugten Rad-Längskräften (Fx_L, Fx_R) und Rad-Seitenkräften (Fy_L, Fy_R) in einer Seitenrichtung auf die linken und rechten Räder (11, 12) wirken, einander gleich sind.
Patent DE-102008007847-B4 (DE)
Title: Vorwärtskupplungs-Hochdruckhalteventil für Hybridfahrzeuge zum Ermöglichen von Motor-Start-Stopp-Fahrfunktionen sowie entprechende Verfahren
Inventor: VOGEL WAYNE B
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-02-07
Granted: 2017-08-03
Abstract: Getriebe (16) für ein Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (12) und ein elektrisches Antriebssystem (14) aufweist, wobei das Getriebe (16) umfasst: eine Vorwärtskupplungsanordnung (32), die ein hydraulisch betätigtes Kupplungselement (76, 78) aufweist; eine Fluidkammer (74) in Verbindung mit dem hydraulisch betätigten Kupplungselement (76, 78); eine Fluidversorgung (22, 24, 28); ein Vorwärtskupplungs-Halteventil (36) in Verbindung mit der Fluidkammer (74) und der Fluidversorgung (22, 24, 28), das ein Ventil (40) mit einem zentralen Abschnitt (56) und ein Ventilgehäuse (38) aufweist, welches das Ventil (40) enthält, wobei der zentrale Abschnitt (56) auf einer ersten und zweiten Seite jeweils eine ringförmige Oberfläche (62, 64) aufweist, wobei das Ventil (40) in einer ersten Position eine Verbindung zwischen der Fluidversorgung (22, 24, 28) und der Fluidkammer (74) schafft und in einer zweiten Position die Fluidkammer (74) verschließt, wodurch eine unveränderliche Fluidmenge in der Fluidkammer (74) aufrechterhalten wird, wobei das Vorwärtskupplungs-Halteventil (36) ein Vorspannelement (66) aufweist, das eine erste Vorspannkraft auf die ringförmige Oberfläche (64) der zweiten Seite des zentralen Abschnitts (56) ausübt, um das Ventil (40) in die zweite Position zu drängen, wobei die Fluidversorgung (22, 24, 28) eine zweite Vorspannkraft entgegengesetzt zur ersten Vorspannkraft auf die ringförmige Oberfläche (62) der ersten Seite des zentralen Abschnitts (56) ausübt, wobei die zweite Vorspannkraft größer als die erste Vorspannkraft ist und das Ventil (40) in die erste Position drängt; und eine zweite Fluidversorgung (22, 26), wobei die zweite Fluidversorgung (22, 26) dem Ventil (40) ein unter Druck stehendes Fluid selektiv zuführt, wobei das unter Druck stehende Fluid eine dritte Vorspannkraft entgegengesetzt zur zweiten Vorspannkraft auf ...
Patent DE-102008014132-B4 (DE)
Title: Gasanalysegerät und Verfahren zur Bestimmung einer Stoffkonzentration in einem Gasgemisch
Inventor: KIESEWETTER OLAF DR
IPC: G01N27/14
Filed: 2008-03-13
Granted: 2012-04-19
Abstract: Gasanalysegerät (1) zur Bestimmung mindestens einer Stoftkonzentration in einem Gasgemisch, umfassend – ein beheizbares und mit einer Auswerteeinheit verbindbares Gassensorelement (2), – einen Gaskanal (3) mit einer Gaseinlassmündung (4), durch welche Gas aus einer Umgebung des Gasanalysegerätes (1) in den Gaskanal (3) leitbar ist, und wenigstens einer Gasauslassmündung (5), durch welche Gas aus dem Gaskanal (3) in eine Umgebung des Gasanalysegerätes (1) leitbar ist, – wobei der Gaskanal (3) sich an einer Gaskanalverzweigungsstelle (6) in einen Hauptkanal (7) und einen Nebenkanal (8) verzweigt und wenigstens eine Schmutzauslassstelle (10) aufweist, an welcher sich eine Richtung des Gaskanals (3) von einer ersten Richtung (11) zu einer zweiten Richtung (12) ändert, und an welcher der Gaskanal (3) wenigstens eine Schmutzauslassöffnung (13) aufweist, auf welche der Gaskanal (3) entlang der ersten Richtung (11) zuläuft, – ein Strömungsmesselement, mittels dessen eine Strömungsgeschwindigkeit eines den Hauptkanal (7) durchströmenden Gasgemisches bestimmbar ist,...
Patent DE-102008018614-B4 (DE)
Title: Klemme für elektrochirurgische Anwendungen
Inventor: BUTSCH THOMAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-04-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Klemme für elektrochirurgische Anwendungen, umfassend zwei Branchen, die mechanisch schwenkbar über eine isolierende Gelenkverbindung verbunden sind, wobei die zwei Branchen an ihren proximalen Enden vorzugsweise ringförmige Griffvorrichtungen aufweisen und an ihren distalen Enden ein Maul bilden, um Gewebe zu fassen, wobei die Wirkflächen der Klemmen aus elektrisch leitendem Material bestehen und den Durchfluss des Koagulationsstroms erlauben, welcher durch eine Stromzuführungseinrichtung an einer Branche über das bzw. im Instrument zu Elektroden geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische, stromleitende Feder (20) ausgebildet ist, die an der Branche (10) mit der Stromzuführungseinrichtung (24) isolierend und an der der Stromzuführungseinrichtung (24) gegenüber liegenden Branche (12) elektrisch leitfähig angebracht ist, und der Strompfad zur Elektrode (32) der der Stromzuführungseinrichtung (24) gegenüber liegenden Branche (12) von der Stromzuführungseinrichtung (24) bis zur Befestigung der Feder (20) über einen isoliert geführten Leiter und danach über die Feder (20) und die der Stromzuführungseinrichtung (24) gegenüberliegende Branche (12) und...
Patent DE-102008026667-B4 (DE)
Title: Druckkopf eines Tintenstrahl-Produktbeschriftungssystems
Inventor: JESSE HERBERT
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-06-04
Granted: 2013-09-19
Abstract: Druckkopf eines Tintenstrahl-Produktbeschriftungssystems mit einem Druckkopfgehäuse (10), einer an einem vorderen Längsende des Druckkopfgehäuses angeordneten Aufnahme (15) für eine Tintenkartusche (20) und einem elektrischen Kontaktfeld (155), wobei Aufnahme (15) und Kontaktfeld (155) zur Aufnahme bzw. zum Anschluss einer Tintenkartusche (20) des Typs „Hewlett Packard Typ 45/TIJ 2.5” derart angepasst sind, dass eine Düsenöffnungsfläche (22) einer eingesetzten Tintenkartusche (20) durch eine Öffnung in einer Stirnfläche (24) an dem vorderen Längsende nach außen vortritt, wobei der Druckkopf in einem hinteren Längsabschnitt einen Aufnahmeraum (25) aufweist, in welchem elektronische Bauteile (30) angeordnet sind, wobei eine Wandung (85) die Aufnahme (15) für die Tintenkartusche und den Aufnahmeraum (25) trennt, und an der Aufnahme (15) ein durch eine Feder (115) beaufschlagtes Klemmelement (90)) in einer Öffnung (95) in dieser Wandung (85) derart bewegbar angeordnet ist, dass durch dieses die Tintenkartusche (20) in der Aufnahme (15) lösbar arretierbar ist, indem das Klemmelement (90) an einer der Düsenöffnung (22) der Tintenkartusche (20) abgewandten Seite mit der Tintenkartusche (20) in Eingriff tritt, wobei die das Klemmelement (90) beaufschlagende Feder (115) an einer der Aufnahme (15) abgewandten Seite dieser Wandung (85) angeordnet ist
Patent DE-102008027496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stranggießen eines Metallstranges
Inventor: GEERKENS CHRISTIAN
IPC: B22D11/124
Filed: 2008-06-10
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Stranggießen eines Metallstranges (1), bei dem der gegossene Strang (1) eine Kokille (2) nach unten verlässt, entlang einer Strangführung (3) geführt und in die Horizontale (H) umgelenkt wird, wobei der Strang (1) zumindest zwischen der Unterseite der Kokille (2) und dem Punkt (4), an dem er in die Horizontale (H) umgelenkt ist, eine definierte Bogenlänge (s) zurücklegt und der Strang (1) zumindest über einen Abschnitt (sL) der Bogenlänge (s) linear geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar unterhalb der Kokille (2) ein Biegeelement (5) und unmittelbar vor der Umlenkung in die Horizontale (H) ein Richtelement (6) angeordnet ist, wobei der Strang zwischen Biegeelement (5) und Richtelement (6) linear geführt wird.
Patent DE-102008038248-B4 (DE)
Title: Störlichtbogen-Schutzeinrichtung für elektrische Energieverteilungsanlagen
Inventor: EHRHARDT ARND DR ING
IPC: H02H7/22
Filed: 2008-08-18
Granted: 2016-01-28
Abstract: Störlichtbogen-Schutzeinrichtung für elektrische Energieverteilungsanlagen, umfassend mindestens einen Kurzschließer, eine Ansteuerung und einen Sensor zur Störlichtbogenerfassung, wobei für das Arbeiten unter Spannung an der jeweiligen Energieverteilungsanlage Kurzschließer, Ansteuerung und Störlichtbogen-Erfassungssensor nicht stationär, sondern transportabel ausgeführt sind und vor Ort an die unter Spannung stehende Anlage angeschlossen und nach Beendigung der Arbeiten entfernbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine separate Stromversorgung unabhängig von der jeweiligen Energieversorgungsanlage vorgesehen ist.
Patent DE-102008041413-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Wärmetauscher, insbesondere Wärmepumpentrockner, und Verfahren zum Öffnen einer Wartungsöffnung
Inventor: DITTMER LOTHAR
IPC: D06F58/20
Filed: 2008-08-21
Granted: 2013-01-03
Abstract: Wäschetrockner (1), insbesondere Wärmepumpentrockner, mit innerhalb eines Gehäuses (11) angeordneten Wärmetauschern (6, 8) und einem Flusenspülsystem (10) zum Trocknen eines feuchten Wäschepostens (2) mittels eines in einem Prozessluftkanal (3) führbaren Prozessluftstroms, durch welchen durchströmbar sind: – eine Behandlungskammer (5) zum Aufnehmen des Wäschepostens (2), – eine Kühlanordnung (6, 7) zum Abkühlen und Auskondensieren des Prozessluftstroms (3) nach Durchströmen der Behandlungskammer (5), wobei die Kühlanordnung (6, 7) einen ersten solchen Wärmetauscher (6) aufweist, durch welchen Wärme aus dem Prozessluftstrom zu einem zweiten solchen Wärmetauscher (8) zuführbar ist, und nachgeschaltet – eine Heizanordnung (8) zum Erwärmen des Prozessluftstroms vor Durchströmen der Behandlungskammer (5), wobei die Heizanordnung (8) den zweiten Wärmetauscher (8) aufweist, durch welchen dem Prozessluftstrom von dem ersten Wärmetauscher (6) zugeführte Wärme zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Solltrennstelle (12) in einer Trennwand (11a) ausgebildet ist zum bedarfsweisen Öffnen einer durch die Trennwand (11a) führenden...
Patent DE-102008045741-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: BEARDMORE JOHN M
IPC: F02M59/44
Filed: 2008-09-04
Granted: 2019-07-18
Abstract: Kraftstoffpumpeneinheit (24F; 24G) zum Unterdrucksetzen von Kraftstoff (19), wobei die Pumpeneinheit (24F; 24G) aufweist:
 eine eine Pumpenkammer (59) definierende Pumpenbuchse (50);
 einen in der Pumpenkammer (59) angeordneten Plunger (48F; 48G), der innerhalb der Pumpenkammer (59) beweglich ist, um den Kraftstoff (19) unter Druck zu setzen, wobei der Plunger (48F; 48G) eine Bewegungshauptachse (55) aufweist;
 ein Nockenstößelelement, das mit dem Plunger (48F; 48G) in ununterbrochenem Kontakt steht und in Antwort auf eine Bewegung einer Motorkomponente (42) zusammen mit dem Plunger (48F; 48G) entlang der Hauptachse (55) beweglich ist; und
 mindestens eine Elastizitätsvorrichtung (92E; 92F), die dafür konfiguriert ist, eine Hydraulikgeräuschkomponente entlang der Hauptachse (55) zu dämpfen;
 wobei die mindestens eine Elastizitätsvorrichtung (92E; 92F) einen Hohlraum aufweist, der zur Verwendung als ein Hydraulikdruckspeicher zum Vergrößern eines Totvolumens im Plunger (48F; 48G) geeignet ist, wobei der Hohlraum über eine Steueröffnung (27) mit der Pumpenkammer (59) in Fluidverbindung steht.