baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014218197-A1 (DE)
Title: Frontladeranordnung
Inventor: MARTINEZ ALONSO IGNACIO
IPC: E02F3/96
Filed: 2014-09-11
Abstract: Eine Frontladeranordnung (10) ist offenbart. Die Frontladeranordnung (10) umfasst ein Trägerfahrzeug (12) und einen Frontlader (13). Der Frontlader (13) ist mit einem an einem Werkzeugträger (23) des Frontladers (13) angebauten Frontladerwerkzeug (22) und das Trägerfahrzeug (12) mit dem Frontlader (13) bestückt. Das Trägerfahrzeug (12) ist derart mit dem Frontlader (13) bestückt, dass sich eine am Frontlader (13) ausgebildete Frontladerschwinge (20) mit beidseitig einer Trägerfahrzeugmotorhaube (42) ersteckenden Trägern (21) erstreckt, wobei zwischen dem jeweiligen Träger (21) der Frontladerschwinge (20) und der jeweiligen Seite der Trägerfahrzeugmotorhaube (42) ein sich in Fahrtrichtung des Trägerfahrzeugs (12) nach vorn erstreckender Freiraum ausgebildet ist, der ein sich parallel zur Frontladerschwinge (20) und der Seite der Trägerfahrzeugmotorhaube (42) erstreckendes Sichtfeld (58) für eine Bedienperson auf einen Teil des Frontladerwerkzeugs (22) und auf einen Teil des Werkzeugträgers (23) bildet. Am Frontladerwerkzeug (22) und am Werkzeugträger (23) sind jeweils von einer Kabine (40) des Trägerfahrzeugs (12) optisch erkennbare Markierungen (52, 54) derart vorgesehen sind, dass sie während eines Anbauvorgangs des Frontladerwerkzeugs (22) an den Werkzeugträger (23) im Bereich des Sichtfelds (58) liegen und in Vertikalrichtung und/oder Horizontalrichtung zueinander ausrichtbar sind.
Patent DE-102014222225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung gewindetragender Bohrungen
Inventor: DUSSLING JOACHIM
IPC: B23G5/20
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung gewindetragender Bohrungen, insbesondere ein Gewindebohrer, mit einem ersten Bohrer, der eine Gewindeschneide und einen Schaft aufweist, und mit einem zweiten Bohrer, der eine Gewindeschneide und ggf. einen Schaft aufweist, wobei der zweite Bohrer eine sich in axialer Richtung erstreckende, vorzugsweise durchgehende, Ausnehmung zur Aufnahme des ersten Bohrers aufweist, wobei der Schaft des ersten Bohrers in der Ausnehmung des zweiten Bohrers angeordnet ist, wobei die Bohrer über eine Führung in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar geführt sind, und wobei die Führung derart ausgebildet ist, dass die Bohrer in Drehrichtung relativ zueinander fixiert sind.
Patent DE-102014223224-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinrichtung
Inventor: SCHENCKE THOMAS
IPC: B60L15/32
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung mit einem Elektromotor, der mehrere Teilmotoren aufweist, mit mehreren, jeweils mit einem Teilmotor verbundenen Wechselrichtern, welche an ein gemeinsames Gleichspannungsnetz anbindbar sind und mit einer Anbindungseinrichtung zur Anbindung der Wechselrichter an das gemeinsame Gleichspannungsnetz, welche mindestens zwei Anbindungszustände aufweist, wobei in einem ersten Anbindungszustand alle Wechselrichter in Reihe geschaltet an das Gleichspannungsnetz angebunden sind und in einem zweiten Anbindungszustand alle Wechselrichter parallel geschaltet an das Gleichspannungsnetz angebunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Antriebseinrichtung.
Patent DE-102014224211-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: SÄBSCH STEFFEN
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (10) für ein Zylinderrollenlager oder ein Nadellager, mit einem ersten ringförmigen Seitenteil (12) und einem zweiten ringförmigen Seitenteil (14), die mittels einer Mehrzahl von parallel zu einer Längsmittelachse (18) des Wälzlagerkäfigs (10) ausgerichteten sowie umfangsseitig gleichmäßig zueinander beabstandeten Stegen (16) verbunden sind, bei dem jeweils zwei benachbarte Stege (16) zusammen mit den beiden ringförmigen Seitenteilen (12, 14) jeweils eine Wälzkörpertasche (36) begrenzen, und bei dem die Wälzkörpertaschen (36) zur Aufnahme von Wälzkörpern (38) dienen, welche radial zwischen einem Lageraußenring und einem Lagerinnenring angeordnet sind und auf deren Laufbahnen abrollen. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass jeder Steg (16) im Bereich seiner beiden zu den Seitenteilen (12, 14) gerichteten axialen Endabschnitte (28, 30) an jeder seiner beiden in Umfangsrichtung des Wälzlagerkäfig weisend gegenüberliegend angeordneten Seitenflächen (52, 54) eine zumindest bereichsweise konvexe Anlauffläche (56, 58) für jeweils in der zugeordneten Wälzkörpertasche (36) angeordneten Wälzkörper (38) aufweist. Infolge der zumindest bereichsweise konvex oder ballig gekrümmten Anlaufflächen (56, 58) der Stege (16) werden die Kontaktflächen zwischen den Wälzkörpern (38) und den Anlaufflächen (56, 58) im Vergleich zu bisherigen Wälzlagerkäfigen um bis zu 90 Prozent reduziert, woraus eine verminderte Lagerreibung und damit eine geringere Verlustwärme eines mit dem Wälzlagerkäfig (10) ausgerüsteten Wälzlagers resultieren.
Patent DE-102014225837-A1 (DE)
Title: Automatische Prüfeinrichtung für Fahrzeugteile und Verfahren
Inventor: JIN YO HEE
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Eine automatische Prüfeinrichtung für Fahrzeugteile ermöglicht die Prüfung eines Abstandsregeltempomaten (SCC), wenngleich der SCC in verschiedenen Fahrzeugmodellen vorgesehen ist. Die automatische Prüfeinrichtung weist auf: eine Basisplatte, die horizontal bewegbar vorgesehen ist; eine Teileprüfplatte, welche das Fahrzeugteil automatisch prüft; und einen Hubteil, der auf der Basisplatte vorgesehen ist und die Teileprüfplatte vertikal bewegt. Es ist möglich, die Effektivität und Prüfungszuverlässigkeit zu verbessern, indem eine automatische Prüfung der Teile gemäß der Position des Abstandsregeltempomaten, der in dem Fahrzeug vorgesehen ist, ermöglicht wird, indem die Position der Teileprüfplatte gemäß dem Fahrzeugmodell für die unterschiedlichen Montagepositionen des Abstandsregeltempomaten hinsichtlich jedes Fahrzeugmodells bewegt wird, wodurch verschiedene Fahrzeugmodelle flexibel gehandhabt werden.
Patent DE-102015000190-A1 (DE)
Title: Dotierter Gallium-Nitrid-Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit
Inventor: BEAM III EDWARD A
IPC: H01L29/778
Filed: 2015-01-05
Abstract: Ausführungsformen umfassen einen Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit (HEMT) mit einem Substrat und einer eine dotierte Komponente aufweisenden Sperrschicht. Die dotierte Komponente kann eine germaniumdotierte Schicht oder einen germaniumdotierten Puls aufweisen. Andere Ausführungsformen können Verfahren zur Herstellung eines solchen HEMT aufweisen.
Patent DE-102015004541-A1 (DE)
Title: Fehlerstrom-Schutzeinrichtung mit zusätzlicher Auslösefunktion
Inventor: ROOLFS GEROLD
IPC: H02H3/33
Filed: 2015-04-08
Abstract: Bei einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung für Stromleitungen umfassende elektrische Netze mit zumindest einem Summenstromwandler mit einer elektrisch nachfolgend angeordneten Auswerteschaltung und einem damit elektrisch verschalteten Auslöserelais, eine mit dem Auslöserelais mechanisch verkoppelte Schaltmechanik zum Öffnen von in zumindest zwei überwachten Stromleitungen angeordneten Schaltkontakten, zumindest eine mit den überwachten Stromleitungen elektrisch verschaltete Netzteilschaltung und als Bestandteile einer Not-Aus-Einrichtung ausgeführte Anschlussleitungen und zumindest ein damit elektrisch in Reihe verschaltetes Betätigungselement, ist vorgesehen, dass sie zudem zumindest eine elektronische Steuerschaltung für die Not-Aus-Einrichtung hat, die elektrisch leitend mit den Anschlussleitungen, mit der Netzteilschaltung und mit dem Auslöserelais verschaltet ist.
Patent DE-102015004986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung wissenschaftlicher Versuche
Inventor: LINZMAIER GÜNTER
IPC: B01J19/24
Filed: 2015-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung wissenschaftlicher Versuche, bei denen unterschiedliche feste und/oder flüssige und/oder gasförmige Stoffe jeweils separat oder miteinander gemischt einer Vorrichtung zugeführt und in dieser Vorrichtung wärmetechnisch behandelt werden, wobei die Vorrichtung mindestens zwei strömungstechnisch voneinander getrennte Baugruppen aufweist, in die jeweils mindestens einer der zu bearbeitenden Stoffe bzw. Stoffgemische eingeleitet wird. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche Vorrichtung zu schaffen, die Wissenschaftler für Untersuchungen nutzen können, um unterschiedliche feste und/oder flüssige und/oder gasförmige Stoffe unter Aspekten zu prüfen, wie eine effektive Erzeugung dieser Stoffe aus anderen Komponenten und/oder eine definierte Freisetzung dieser Stoffe aus bekannten Gemischen und/oder eine Nutzung dieser Stoffe separat oder in Kombination miteinander erreicht werden kann. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Vorrichtung ein zylinderförmiges Rohr (1), zwei thermoelektrische Isolierplatten (2) und eine Kammer (6) aufweist, die jeweils spezifisch ausgestaltet sind.
Patent DE-102015005212-A1 (DE)
Title: Sicherheitsüberwachungsvorrichtung für einen ein Werkstück greifenden und tragenden Roboter
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Sicherheitsüberwachungsvorrichtung umfasst eine Werkstückparameter-Schalteinheit, die einen Werkstückparameter umschaltet, eine Schätzeinheit einer äußeren Kraft, die als einen Schätzwert einer äußeren Kraft unter Verwendung des Werkstückparameters eine von einer äußeren Umgebung auf den Roboter wirkende Kraft schätzt, eine Überwachungseinheit einer äußeren Kraft, die den Roboter stoppt, wenn der Schätzwert einer äußeren Kraft eine Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft erfüllt, eine Arbeitsüberwachungseinheit, die den Roboter basierend auf Bedingungen, wie etwa eine Position des Roboters, die sich innerhalb einer vorbestimmten Bereichs befindet, stoppt, einen Arbeitsüberwachungszustands-Schalteinheit, die zwischen einem Deaktivierungsbefehl und einem Aktivierungsbefehl für die Arbeitsüberwachungseinheit umschaltet, und eine Einstelleinheit der Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft, die auf den Deaktivierungsbefehl hin die Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft auf eine Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft für eine Arbeitsüberwachungs-Deaktivierungszeit umschaltet und auf den Aktivierungsbefehl hin auf eine Bestimmungsbedingung einer äußeren Kraft für eine Arbeitsüberwachungs-Aktivierungszeit umschaltet.
Patent DE-102015006719-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Schlauchvertauschungserkennung bei einem Beatmungsgerät oder Anästhesiegerät
Inventor: BÖRNER JONAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erkennung vertauschter Beatmungsschläuche (12, 14) eines Beatmungsgerätes oder eines Anästhesiegerätes (10), bei dem zeitlich korreliert mit einer vorgegebenen Betriebssituation einer Gasfördereinheit (30) des Geräts (10) mittels eines Sensors (46) ein Vergleichsmesswert (66) ermittelt und dieser mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Erwartungswert (68) verglichen wird, wobei in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs eine Warnmeldung ausgegeben wird.
Patent DE-102015010895-A1 (DE)
Title: Scheinwerfertransportvorrichtung
Inventor: KOLOBARIC DRAGAN
IPC: B62D65/16
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein derartiges Kraftfahrzeugfrontend weist einen, vorzugsweise zwei, Scheinwerfer auf, wobei der Scheinwerfer dazu bestimmt und ausgebildet ist in einer Montageposition am Kraftfahrzeug, insbesondere am Kraftfahrzeugfrontend, befestigt zu werden, wobei der Scheinwerfer mittels einer Tranporthalterung an dem Frontend in einer Transportposition befestigt ist, wobei die Transportposition von der Montageposition verschieden ist. Um ein Frontend bzw. ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zu schaffen, welche es erlauben, Kraftfahrzeugdesigns zu ermöglichen, bei denen die Vormontage der Scheinwerfer in ihrer Montageposition nicht möglich ist, ohne dass hierbei ein logistischer Mehraufwand an den Montagelinien des Kraftfahrzeugs entsteht, bzw. wobei dieser Mehraufwand zumindest weitgehend vermieden wird, ist die Transportposition gegenüber der Montageposition nach vorne und/oder unten versetzt.
Patent DE-102015012779-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit integriertem Servoregler
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung zum mechanischen Greifen von Werkstücken mittels bewegbarer Greifarme, die von mindestens einem in einem Gehäuse untergebrachten elektrischen Antrieb angetrieben werden. Der Antriebsmotor wird über eine entfernt vom Gehäuse der Greifvorrichtung angeordnete speicherprogrammierbare Steuerung gesteuert. Im oder am Gehäuse der Greifvorrichtung ist erstens eine Datenschnittstelle für eine Punkt-zu-Punkt-Kommunikation zusammen mit der speicherprogrammierbaren Steuerung angeordnet. Dort ist zweitens mindestens ein Rechner- und Speichermodul für die Anwendungssoftware der Greifvorrichtung platziert. Drittens ist dort ein Servoregler untergebracht, der einen geschlossenen Kaskadenregler, die Ansteuerung des Antriebsmotors und eine Geberschnittstelle für den Drehgeber oder das Wegmesssystem aufweist. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Greifvorrichtung entwickelt, die mit einem minimalen Verschaltungs- und Programmieraufwand zumindest an die Maschinensteuerung adaptierbar ist.
Patent DE-102015014049-A1 (DE)
Title: Steuergeräte-Update im Kraftfahrzeug
Inventor: NETTER FLORIAN
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Konfigurationsdatensatzes (6) in einem Steuergerät (2) eines Kraftfahrzeugs (1). Der Konfigurationsdatensatz (6) soll in dem Steuergerät (2) zuverlässig installiert werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass ein Energiebedarf aller für das Einstellen des Konfigurationsdatensatzes (6) benötigten Fahrzeugkomponenten (F) prädiziert wird, eine aktuell verfügbare Restenergie einer Energiespeichereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird und während einer Parkphase des Kraftfahrzeugs (1) bei ausgeschaltetem Antriebsmotor (13) ein Auslösesignal (23) zum Einstellen des Konfigurationsdatensatzes (6) an die Fahrzeugkomponenten (F) nur ausgesendet wird, falls die aktuelle Restenergie größer als der prädizierte Energiebedarf ist.
Patent DE-102015015820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hubkolbenpumpe
Inventor: Müller Michael
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Aufgabe: Die Herstellkosten einer elektromagnetisch angetriebenen Hubkolbenpumpe sollen vermindert werden, vor allem die Kosten für die hubbestimmenden Einzelteile, den Zusammenbau und die Prüfung der Hubkolbenpumpe. Lösung: Das Hubvolumen des Verdrängungsapparats (1) wird auf einen vorbestimmten Sollwert eingestellt, indem die dünnwandige Hülse (4) messend positioniert und mit einem Magnetpol (6) verschweißt wird. Anwendung: Hubkolbenpumpen der beschriebenen Art werden für die Förderung und Dosierung von Kraftstoffen in Heizungen und von flüssigen Zusatzmitteln in Abgasreinigungsanlagen von Fahrzeugen verwendet.
Patent DE-102015016887-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Wassergehaltes in Bremsflüssigkeiten
Inventor: ACHATZ THOMAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung des Wassergehaltes in Bremsflüssigkeiten auf der Basis von Polyglykol im Durchflussverfahren bei einer Erstbefüllung von Fahrzeugen an Montagelinien der Automobilindustrie mittels einer Befüllanlage. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche technische Lösung zu schaffen, die derart dimensioniert und bauteiltechnisch ausgestattet ist, dass eine unmittelbare Integration in eine Leitung möglich ist, in der die Bremsflüssigkeit in das Fahrzeugbremssystem fließt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Messvorrichtung mindestens einen Sensor für die Messung der Permitivität und der Leitfähigkeit sowie der Temperatur der Bremsflüssigkeit aufweist, wobei der Sensor zur Messung von Permitivität und Leitfähigkeit als ein Koaxialrohrkondensator (1) ausgestaltet ist, der bezüglich Material, Dimensionierung und Rohrverschraubungssystem den in der Befüllanlage verwendeten Rohrbauteilen entspricht und direkt in den hydraulischen Kreislauf der Füllstrecke der Befüllanlage baulich integriert ist, wobei der Temperatursensor im Koaxialrohrkondensator (1) integriert ist, wobei der Koaxialrohrkondensator (1) mit einer elektronischen Baugruppe ausgestattet ist, welche mittels einer integrierten Software eine Aufbereitung und Ausgabe der ermittelten Messwerte an die Befüllanlage oder an andere übergeordnete Systeme bewirkt, wobei mit der gleichen Messvorrichtung bei der Messung sowohl die Permitivität und die Leitfähigkeit einer DOT3 und DOT4 spezifizierten Bremsflüssigkeit berücksichtigt werden, wobei die jeweilige Wirkung von Permitivität und Leitfähigkeit zu einem Messhub nutzbar ist und wobei die Messvorrichtung bei einem Wechsel des Typs der Bremsflüssigkeit innerhalb der Spezifikation DOT3 und DOT4 ohne Neukalibrierung auf eine andere integrierte Datenbasis umschaltbar ist.
Patent DE-102015017149-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Ablageraumdeckel
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist und das Verdeckgestänge (12) in einem heckseitigen Ablageraum abgelegt ist, der mittels eines verstellbaren Ablageraumdeckels (14) verschließbar ist, der bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils mit einer Gestängeaustrittsklappe (84) versehen ist, die zwischen einer nach unten weggeklappten Durchlassstellung und einer nach oben geklappten Abdeckstellung verstellbar ist, wobei das Verdeckgestänge (12) bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (18) aufweist, die an einem jeweiligen fahrzeugfesten, ein- oder mehrteiligen Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist. Der Ablageraumdeckel (14) umfasst eine Basiskonstruktion (70) und eine gegenüber der Basiskonstruktion (70) verschwenkbare Deckplatte (78), und die Deckplatte (78) und die Gestängeaustrittsklappen (84) sind mittels eines gemeinsamen Antriebsmotors (88) gegenüber der Basiskonstruktion (70) verschwenkbar.
Patent DE-102015101703-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor für eine interne Verbrennungsmaschine
Inventor: FUJIKAKE FUMIHIRO
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-02-06
Abstract: Beschrieben ist ein Kraftstoffinjektor für eine interne Verbrennungsmaschine. Der Kraftstoffinjektor ist mit einer Mehrzahl von ersten Spraylöchern und einer Mehrzahl von zweiten Spraylöchern ausgestattet. Jedes der ersten Spraylöcher ist derart tätig, dass dieses ein Kraftstoffspray erzeugt, welches in seiner Penetration größer ist als dasjenige, welches durch die zweiten Spraylöcher erzeugt wird. Die ersten und zweiten Spraylöcher sind in einer Richtung einer Verwirbelung angeordnet, welche in einer Verbrennungskammer der Maschine erzeugt wird. Die zweiten Spraylöcher stoßen die Kraftstoffsprays nur um die Mitte der Verbrennungskammer aus, während die ersten Spraylöcher die Kraftstoffsprays in Richtung des radialen Außenbereichs innerhalb der Verbrennungskammer ausstoßen. Ein oberer Abschnitt von jedem der Kraftstoffsprays, so wie diese durch die ersten Spraylöcher erzeugt werden, wird durch die Verwirbelung in eine Richtung der Verwirbelung verteilt, um einen Verteilungsabschnitt mit einer hohen Penetration zu erzeugen. Die Verteilungsabschnitte mit der hohen Penetration erreichen einen Bereich, den die Kraftstoffsprays sowie diese durch die zweiten Spraylöcher erzeugen, innerhalb der Verbrennungskammer nicht erreichen, wobei dadurch das homogene Vermischen des Kraftstoffsprays mit dem Sauerstoff verbessert wird, welches in der Verbrennungskammer existiert.
Patent DE-102015105321-A1 (DE)
Title: Zusammenfaltbares Zweirad und Verfahren zum Zusammenfalten eines Zweirads
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zusammenfaltbares Zweirad (10), insbesondere Motorroller, mit einem das ein Hinterrad (12') sowie Sattel (20) und eine Sattelstütze (22) tragenden hinteren Rahmenteil (11) und einem eine Lenkeinheit (30) samt Vorderrad (12) tragenden vorderen Rahmenteil (13). Erfindungsgemäß sind der vordere Rahmenteil (13) und der hintere Rahmenteil (11) über eine Trennachse (A), insbesondere eine schräg zur Rahmenlängserstreckung (L) verlaufende Horizontalachse, gelenkig miteinander verbunden derart, dass bei Zusammenfaltung der beiden Rahmenteile (11; 13) um diese Trennachse (A) das Vorderrad (12) und das Hinterrad (12') in eine Lage bringbar sind, in der diese übereinanderliegend, insbesondere im Wesentlichen deckungsgleich übereinanderliegend, angeordnet sind.
Patent DE-102015107066-A1 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung für eine Brennkraftmaschine sowie eine Brennkraftmaschine und ein Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine
Inventor: ROTHMAIER ANDREAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betriff eine Abgasrückführvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer verstellbaren Mischeinheit (2), die dazu vorgesehen ist, ein Abgas aus einem Abgassystem (3) mit einer in einem Ansaugtrakt (4) geführten Frischluft zu vermengen, und mit einer Einstelleinheit (5), die dazu vorgesehen ist, durch Verstellung der Mischeinheit (2) eine inhomogene Abgasverteilung des Abgases in der Frischluft während eines Betriebs zu verändern, eine Brennkraftmaschine mit einer solchen Abgasrückführvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015107971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von kleinteiligem Tabakgut, Einrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie und Verwendung der Einrichtung
Inventor: VOSS HELMUT
IPC: A24B7/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen von kleinteiligem Tabakgut (4, 4‘). Bereitgestelltes flaches Ausgangsmaterial aus Tabak wird in einer Bearbeitungsebene (E) zu einer Stanzstation (8, 20) gefördert. Tabakteilchen (32) werden aus dem Ausgangsmaterial mit einem Stanzwerkzeug (16, 22) in einer Stanzstation ausgestanzt. Eine Vielzahl ausgestanzter Tabakteilchen (32) wird als kleinteiliges Tabakgut (4, 4‘) bereitgestellt.
Patent DE-102015109609-A1 (DE)
Title: Überlastsicherung für ein Hebezeug und Hebezeug hiermit
Inventor: MOLL OLIVER
IPC: B66D1/58
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastsicherung (7a) für ein Hebezeug, mit einem mechanisch betätigbaren Überlastschalter (8a), der mit einer Steuerung (1a) des Hebezeugs verbindbar ist, und mit einem Sensor zum Messen einer Lastkraft, der ein Hebelsystem mit einem Hebel aufweist, der an dem Hebezeug um einen Drehpunkt (A) schwenkbar lagerbar ist, wobei das Hebelsystem derart ausgebildet ist und derart mit dem Überlastschalter (8a) zusammenwirkt, dass der Überlastschalter (8a) betätigt wird, wenn das Hebelsystem mit einer Lastkraft beaufschlagt wird, die einer Überlast entspricht. Um eine Überlastsicherung (7a) für ein Hebezeug zu schaffen, das sich durch einen vereinfachten Aufbau auszeichnet, wird vorgeschlagen, dass der Hebel der einzige Hebel des Hebelsystems ist.
Patent DE-102015113208-A1 (DE)
Title: Modul mit integriertem Leistungselektronikschaltkreis und Logikschaltkreis
Inventor: CHEN LIU
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein integriertes Leistungsmodul mit integriertem Leistungselektronikschaltkreis und Logikschaltkreis umfasst ein eingebettetes Leistungshalbleitermodul mit einem oder mehreren Leistungshalbleiterchips, die in einem dielektrischen Material eingebettet sind, eine Mehrschicht-Logik-Leiterplatte mit einem oder mehreren Logikchips, die an einer Oberfläche der Logikleiterplatte befestigt sind, und eine elastische Verbindung, die zwischen dem eingebetteten Leistungshalbleitermodul und der Logikleiterplatte einstückig ausgebildet ist. Die elastische Verbindung verbindet das eingebettete Leistungshalbleitermodul mechanisch mit der Logikleiterplatte und stellt einen elektrischen Pfad zwischen dem eingebetteten Leistungshalbleitermodul und der Logikleiterplatte bereit. Ein Verfahren zur Herstellung des integrierten Leistungsmoduls ist ebenfalls bereitgestellt.