baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002265-A1 (DE)
Title: Virtueller Analog-Digital-Umsetzer
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03M1/12
Filed: 2013-02-08
Abstract: Die Erfindung bezeiht sich auf Analog-Digital-Umsetzer und insbesondere auf logische Schaltungsblöcke, ein System und ein Verfahren, die die Funktionalität eines zusätzlichen Analog-Digital-Umsetzers bereitstellen. In Übereinstimmung mit einem Aspekt der Erfindung ist ein logischer Schaltungsblock bereitgestellt, der zur Verbindung mit einer Vielzahl von ADUs konfiguriert ist, die jeweils eine Vielzahl von Eingangsanschlüssen aufweisen, die mit einer Vielzahl von analogen Eingangskanälen verbunden sind. Der logische Schaltungsblock ist des Weiteren dafür konfiguriert, zu veranlassen, dass ein ADU von der Vielzahl von ADUs eine ADU-Umsetzung eines analogen Eingangssignals durchführt, das über einen bestimmten analogen Eingangskanal von der Vielzahl von analogen Eingangskanälen empfangen wird, mit dem ein Eingangsanschluss des einen ADU verbunden ist
Patent DE-102013006527-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Abgaskrümmers an einem korrespondierenden Gehäuseelement einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F01N13/10
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (20) eines Abgaskrümmers (22) einer Abgasanlage an einem korrespondierenden Gehäuseelement (16) einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei welcher der Abgaskrümmer (22) unter fluidischer Verbindung wenigstens eines ersten Kanalelements (30) des Abgaskrümmers (22) mit wenigstens einem zweiten Kanalelement (32) des Gehäuseelements (16) an diesem befestigt ist, wobei zwischen dem Abgaskrümmer (22) und dem Gehäuseelement (16) wenigstens eine Flachdichtung (28) zum Abdichten des Abgaskrümmers (22) und des Gehäuseelements (16) angeordnet ist, wobei in die Flachdichtung (28) wenigstens ein den Kanalelementen (30, 32) zugeordnetes Ventilelement (42) integriert ist, mittels welchem ein von einem die Kanalelemente (30, 32) durchströmendem Fluid durchströmbarer Strömungsquerschnitt in Abhängigkeit von der Temperatur des Fluids einstellbar ist.
Patent DE-102013007226-A1 (DE)
Title: Schwammsauger zum endoskopischen Debridement
Inventor: LOSKE GUNNAR
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Schwammsauger zum endoskopischen Debridement, bei dem ein zylindrisches offenporiges Fluidsammelelement auf einem kappenartigen und röhrenförmigen Aufsatz befestigt ist, welcher auf ein distalen Ende eines Endoskops befestigt werden kann und dieses wenige mm überragt und bei dem das offenporigen Fluidsammelelement mit einem schlauchförmigen Fluidkommunikationselement fluidleitend verbunden ist, so dass Flüssigkeiten und Gase abgesaugt werden können.
Patent DE-102013007295-A1 (DE)
Title: Elektrophysiologische Messanordnung und elektrophysiologisches Messverfahren
Inventor: KLINK OLIVER
IPC: G01N33/483
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrophysiologische Messanordnung (100) sowie ein elektrophysiologisches Messverfahren, bei welchen ein Träger (12) aus einem Trägermaterial (12') und ein Aperturbereich (10) im Bereich des Trägers (12) zum gesteuerten abdichtenden Anlagern eines biologischen Objekts (O) vorgesehen werden. Der Aperturbereich (10) ist mit mindestens einer Apertur (14) sowie mit einen Wandbereich (11) ausgebildet, welcher als Aperturinnenwand (11i) die Apertur (14) bildend umgibt. Zumindest der Wandbereich (11) ist mit einem Bereich (20) aus einem Material (12'') ausgebildet, welches zumindest in seiner Zusammensetzung dem Trägermaterial (12') außerhalb des Aperturbereichs (10) im Wesentlichen entspricht, gegenüber diesem jedoch hinsichtlich mindestens einer Ionenspezies eine erhöhte Konzentration aufweist, so dass durch diese erhöhte Konzentration an oder in zumindest der Aperturinnenwand (11i) der Apertur (14) das abdichtende Anlagern eines biologischen Objekts (O) am Aperturbereich (10) förderbar ist, wobei die Konzentration der mindestens einen materiellen oder Ionenspezies bis zu einer Tiefe von etwa 10 nm von der Oberseite (12a) oder Oberfläche des Trägers (12) und insbesondere von der Aperturinnenwand (11i) her modifiziert ist.
Patent DE-102013007711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Gasgenerators
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/18
Filed: 2013-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Gasgenerators eines zumindest abschnittsweise aufblasbaren Gurtbandes (3) eines Sicherheitsgurtsystems eines Fahrzeuges, wobei der Gasgenerator zur Beaufschlagung des aufblasbaren Gurtbandes (3) in Abhängigkeit eines Neigungswinkels einer Sitzlehne (2.1) des Fahrzeugsitzes (2) angesteuert und ausgelöst wird.
Patent DE-102013008621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur überwachten Herstellung eines Hochdruckinjektionskörper
Inventor: HARTMANN ALBERT
IPC: G01C19/58
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur überwachten Herstellung eines Hochdruckinjektionskörpers in einem Boden, mit einem Bohrgestänge, welches einen Auslass aufweist zum Ausstoßen eines Injektionsmediums in den Boden, wobei das Bohrgestänge drehbar ist zum Ändern einer Ausgaberichtung des Auslasses, mit einer Messeinrichtung zum Ermitteln einer Ausbreitungstiefe des Injektionsmediums von dem Auslass in den Boden, wobei die Messeinrichtung an dem Bohrgestänge befestigt ist. Die Vorrichtung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass gyroskopische Messmittel an dem Bohrgestänge vorgesehen sind zum Erfassen einer durch den Ausstoß eines Injektionsmediums hervorgerufenen Bewegungsrichtung von zumindest einem Teil des Bohrgestänges und dass elektronische Auswertemittel vorgesehen und dazu eingerichtet sind, eine momentane Ausgaberichtung des Auslasses auf Basis der erfassten Bewegungsrichtung des Bohrgestänges zu ermitteln und verschiedenen ermittelten Ausbreitungstiefen des Injektionsmediums jeweils eine ermittelte Ausgaberichtung zuzuordnen. Zudem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013010841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von flächigen und körperförmigen leichten und schweren Feststoffen
Inventor: BARNSTEDT DIRK
IPC: B07B4/08
Filed: 2013-06-28
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Trennung und Klassierung eines Materialstroms (7) vorgestellt, wie sie typischerweise in der Abfallwirtschaft vorkommen. Die Vorrichtung (1) besteht im Wesentlichen aus zwei Strömungsaggregaten (6, 6'), die eine gemeinsame Gasströmung (4) erzeugen, die mindestens einmal eine Trennelement (2), wie z. B. ein Sieb, auf dem der Materialstrom (7) liegt, durchdringt. Die beiden Strömungsaggregate (6, 6') sind durch einen vorbestimmten Zwischenraum (9) variable beabstandet, so dass das herabfallende Material zwischen den Strömungsaggregaten (6, 6') hindurchfällt und einem Fördermittel (23'') zugeführt wird. Durch das Zusammenführen verschiedener Methoden zur Siebung und Sichtung in einem Aggregat wird der Durchsatz und die Trennschärfe der siebenden bzw. klassierenden Anlagen (25, 25') deutlich verbessert, sowie die Ausbringung und Reinheit des Leichtguts bzw. flächigen Materials in einem noch nicht erreichten Maß erzielt.
Patent DE-102013012982-A1 (DE)
Title: Blechbauteil und Verfahren zum Fertigen eines Blechbauteils
Inventor: MARTIN DIRK
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blechbauteil (10) mit einem verstärkten Verbindungsbereich (12) zum Herstellen einer mechanischen Verbindung, insbesondere einer Schraubverbindung. In dem Verbindungsbereich (12) ist ein erster Abschnitt (16) eines Grundkörpers (14) des Blechbauteils (10) um 180° umgebogen. Der erste Abschnitt (16) liegt bereichsweise an einem zweiten Abschnitt (18) des Grundkörpers (14) an. In dem Verbindungsbereich (12) ist zwischen den ersten Abschnitt (16) und den zweiten Abschnitt (18) ein Abstandshalter (26) eingebracht ist, welcher durch ein von dem Grundkörper (14) verschiedenes Bauteil gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fertigen eines solchen Blechbauteils (10).
Patent DE-102013013180-A1 (DE)
Title: Vibrationstherapievorrichtung
Inventor: KAMPITSCH KLAUS
IPC: A61H23/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Eine Vibrationstherapievorrichtung (10) hat eine entlang einer Längsachse (A) angeordnete Liegefläche (12) für einen menschlichen Körper, die mehrere Auflageflächen (14, 16) umfasst und wenigstens teilweise als Schwingauflage ausgebildet ist. Ein Rumpfmodul stützt eine Rumpfauflagefläche (14) ab, während ein Beinmodul eine Unterschenkelauflagefläche (16) abstützt. Zur definierteren und wirkungsvolleren Vibrationsbehandlung erzeugt eine Schwingungserzeugungseinrichtung lineare Lateralschwingungen quer zur Längsachse (A) in der Ebene der Liegefläche (12) und ist zur Übertragung der Lateralschwingungen mit der Rumpfauflagefläche (14) und/oder der Unterschenkelauflagefläche (16) zwangsgekoppelt.
Patent DE-102013020937-A1 (DE)
Title: Einzelzelle für eine elektrische Batterie und elektrische Batterie
Inventor: SCHULTE SASCHA
IPC: H01M50/55
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine elektrische Batterie, umfassend zumindest zwei Kontaktelemente (2, 3), wobei eines der Kontaktelemente (2, 3) mit einem elektrischen Pluspol und ein weiteres der Kontaktelemente (2, 3) mit einem elektrischen Minuspol eines elektrochemisch aktiven Teils gekoppelt ist. Erfindungsgemäß umfasst zumindest eines der Kontaktelemente (2, 3) zumindest zwei mittels zumindest eines ansteuerbaren Schaltelements (4) elektrisch in Reihe geschaltete Kontaktabschnitte (2.1, 2.2, 3.1, 3.2), wobei das zumindest eine elektrische Schaltelement (4) unmittelbar zwischen den Kontaktabschnitten (2.1, 2.2, 3.1, 3.2) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Batterie, umfassend mehrere elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (1).
Patent DE-102013106651-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmerdichtung sowie eine solche enthaltende Motorbaugruppe
Inventor: KULLEN WILHELM
IPC: F01N13/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: Zwischen einem Zylinderkopf und einem mit einem Hitzeschild versehenen Abgaskrümmer eines Verbrennungsmotors einzubauende metallische Abgaskrümmerdichtung mit einer mehrere Abgas-Durchlassöffnungen beinhaltenden und mindestens eine Dichtungslage sowie Längs- und Schmalseitenränder aufweisenden Stahlblech-Dichtungsplatte sowie vorstehende Elemente aufweisende Baugruppe; zur Minimierung der Teilezahl schließt sich an mindestens einen der Dichtungsplattenränder mindestens ein Bereich eines Stahlblech- Hitzeschildhalters an, welcher von der Dichtungsplatte absteht, wobei der Hitzeschildhalter Bestandteil der Abgaskrümmerdichtung ist.
Patent DE-102013107455-A1 (DE)
Title: Structure of commercial vehicle e.g. trailer for six-wheeler, has recess portion that is fixed at lower edge of side tarpaulin along winding shaft of clamping device
Inventor: KALISCHKO THOMAS
IPC: B62D33/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: The vehicle structure has a side tarpaulin (10) that is connected to a winding shaft of a clamping device. The clamping device is extended between the floor and a height-adjustable roof of the vehicle portion. A recess portion (11) is fixed at a lower edge (12) of the side tarpaulin along the winding shaft. A piping retainer is arranged in the winding shaft and is provided with the piping, where the piping is disrupted by the recess portion.
Patent DE-102013107583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wirbelstromprüfung
Inventor: GOPALAN ASCHWIN
IPC: G01B7/14
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine Wirbelstrom-Prüfsonde (14) und ein Prüfkörper (10) sind mit einem Linearantrieb relativ zueinander stellbeweglich. Der Linearantrieb ist so geregelt, daß der Prüfabstand zwischen der Prüfsonde (14) und dem Prüfkörper (10) im wesentlichen konstant ist. Der Linearantrieb weist als Stellglied eine Tauchspule auf.
Patent DE-102013109914-A1 (DE)
Title: Abdeckklappenanordnung für eine Handgriffanordnung einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: LEVE DIRK
IPC: E05B85/10
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckklappenanordnung für eine Handgriffanordnung einer Kraftfahrzeugtür, wobei die Handgriffanordnung einen insbesondere länglichen Griffabschnitt mit einem Eingriffsbereich und zwei beidseits des Griffabschnitts angeordnete Eingriffsöffnungen zum Eingriffsbereich hin aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Abdeckklappenanordnung zwei Abdeckklappen aufweist, die jeweils zwischen einer Abdeckstellung, in der sie im eingebauten Zustand jeweils eine Eingriffsöffnung, insbesondere abdichtend, abdecken, und einer Freigabestellung, in der sie im eingebauten Zustand jeweils eine Eingriffsöffnung freigeben, verstellbar sind.
Patent DE-102013202796-A1 (DE)
Title: Separation device for over-voltage protection device utilized in direct voltage system, has switch switchable by conductor portion of shape memory alloy, and electric circuit comprising low-pass characteristic with regard to another circuit
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-02-20
Abstract: The device (AT) has an electric circuit (SK 1) and another electric circuit (SK 2) arranged in a parallel manner. The former electric circuit is arranged with a voltage-switching surge protection element (GDT), and the latter electric circuit is made of a conductor portion of a shape memory alloy (FGL). A switch (S1) is connected in series with a parallel circuit and an overvoltage protection device (USE). The switch is switchable by a conductor portion of the shape memory alloy. The latter electric circuit comprises a low-pass characteristic with regard to the former electric circuit.
Patent DE-102013203762-A1 (DE)
Title: Steckwellensystem, Differenzial mit Steckwellensystem, Ölführung in Wellensystemen von Getrieben und Stahl-Ölfangschale für die Ölung einer Welle
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16C3/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckwellensystem (1) mit einem Hohlwellenstumpf (2), in dessen Innerem eine Welle (3) drehmomentübertragend steckt, wobei eine Abdichtkappe (4) an einem stirnseitigen Ende (5) des Hohlwellenstumpfes (2), das Innere des Hohlwellenstumpfes (2) gegen Öldurchfluss abdichtend, angebracht ist, wobei eine Ölleitkappe (9) axial von der Abdichtkappe (4) beabstandet, einen Ölleitraum (10) ausbildend, an dem Hohlwellenstumpf (2) stirnseitig angebracht ist und in ein zumindest abschnittsweise hohles Ölleitbauteil (13) ragt, das einen radial nach innen weisenden Vorsprung (25) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Differential, wie ein Stirnraddifferential, mit einem erfindungsgemäßen Steckwellensystem, wobei der Hohlwellenstumpf ein Teil eines ersten Sonnenrades ist und die das Ölleitbauteil (13) beherbergende Einrichtung ein zweites Sonnenrad ist oder ein Teil davon.
Patent DE-102013210141-A1 (DE)
Title: Doppelt wirkende spulenförmige Fluidzylinder-Arretierung
Inventor: WILKINSON GLEN ROBERT
IPC: A47B9/10
Filed: 2013-05-31
Abstract: Eine Bremse bzw. Arretierung für eine Stange umfasst eine spulenförmige Arretierung mit entgegengesetzten, mit einer zentralen Durchführung kommunizierenden offenen konischen Enden. In der zylindrischen Durchführung angeordnet ist ein nach innen vorspringender Schuh zum Inangriffbringen der äußeren zylindrischen Oberfläche einer anzusteuernden Stange. Ein Paar konische Elemente sind in Verbindung mit den ineinander passenden konische Enden der Spule angeordnet und in einem Käfig untergebracht, um die Elemente in einer zusammengebauten Position zu halten, wenn eine zu steuernde Stange durch die konischen Elemente und das spulenförmige Arretierelement geführt wird. Die konischen Elemente sind in einer Arretierstellung vorgespannt, und eine Steuerstange ist mit der Spule verbunden und wird von einem Freigabemechanismus betätigt, damit sich die Stange bewegen kann. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist eine Gasfeder mit dem vorliegenden Arretiermechanismus zwischen zwei Teleskoprohren verbunden, die ein oder mehrere verstellbare Beine für einen Tisch oder Stuhl definieren.
Patent DE-102013211451-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Schmierung eines Lagers
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: F16N1/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Schmierung eines Lagers soll verbessert werden, um insbesondere eine Lebensdauerschmierung zu erreichen. Die Erfindung sieht hierfür eine Anordnung zur Schmierung eines Lagers (2) vor, an das ein Lagerschild (4, 4', 4'') und/oder ein Lagerdeckel (5, 5'') angrenzt bzw. angrenzen, wobei das Lagerschild (4, 4', 4'') und/oder der Lagerdeckel (5, 5'') ein unmittelbar an das Lager ein unmittelbar an das Lager (2) angrenzendes, sich in Richtung zum Lager (2) konusförmig aufweitendes Schmiermitteldepot (6, 7) aufweist bzw. aufweisen. Durch das Schmiermitteldepot bzw. die Schmiermitteldepots (6, 7) wird das für Schmiermittel zur Verfügung stehende Volumen gegenüber herkömmlichen Lösungen um ein Vielfaches vergrößert.
Patent DE-102013211988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsanordnung
Inventor: SCHIRMER JUERGEN
IPC: H04L12/423
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Kommunikationsanordnung und eine solche Kommunikationsanordnung vorgestellt. Bei dem Verfahren wird in einer Initialisierungsphase eine Diagnose durchgeführt.
Patent DE-102013213646-A1 (DE)
Title: Anisotroper seltenerdfreier matrixgebundener hochperformanter Permanentmagnet mit nanokristalliner Struktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CASSIGNOL CAROLINE
IPC: H01F41/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Permanentmagneten (PM), mittels eines physikalischen oder physikalisch-chemischen Abscheidens (A) ausgeführtes Beschichten von synthetisierten Nanopartikel (1) mit einer Matrix (3) sowie Orientieren und Formgeben der in ein externes Kraftfeld (M) und in eine Form eingebrachten matrixbeschichteten Nanopartikel (5). Auf diese Weise können hohe Füllgrade erhalten werden.
Patent DE-102013214898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wandung mit einem Wandteil, Wandung sowie Haushaltskältegerät
Inventor: EHNINGER CHRISTIAN
IPC: F25D23/08
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Wandung (5) für ein Haushaltskältegerät (1), bei welchem ein Wandteil (10) aus Kunststoff ausgebildet wird, und ein bereit gestelltes Rohmaterial zur Endform des Wandteils (10) geformt wird, wobei nach dem Endformen des Wandteils (10) auf zumindest eine Oberflächenseite (10a, 10b) des Wandteils (10) eine gasdichte Barriereschicht (18) aufgebracht wird. Die Erfindung betrifft auch eine Wandung, insbesondere eine Vakuumtür (5), und ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102013216036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: HOFBAUER DANIEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung eines Formteils, welches ein Bereitstellen eines Formkerns, der einen biologisch abbaubaren Kunststoff umfasst, ein Einbringen des Formkerns in ein ein- oder mehrteiliges Werkzeug, welches einen Formhohlraum definiert, ein Einbringen einer Formmasse in den Formhohlraum, ein Aushärten der Formmasse, und eine Zuführung von Feuchtigkeit, von Wärme und von Mikroorganismen zu dem Formkern umfasst, um den biologisch abbaubaren Kunststoff biologisch abzubauen.
Patent DE-102013216929-A1 (DE)
Title: Leitungsüberbrückung für zwei Mikrostreifenleitungen und Verfahren
Inventor: POTRATZ CARSTEN
IPC: H01P5/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Leitungsüberbrückung für zwei Mikrostreifenleitungen, welche jeweils zur Leitung von elektromagnetischen Wellen mit einer Wellenlänge im Millimeterwellenbereich ausgebildet sind, mit einem dielektrischen Resonator, mit einer ersten Kopplungsstelle, welche dazu ausgebildet ist, die leitungsgeführte elektromagnetische Welle, welche in der ersten Mikrostreifenleitung geführt wird, in den dielektrischen Resonator einzukoppeln, mit einer zweiten Kopplungsstelle, welche dazu ausgebildet ist, die in den dielektrischen Resonator eingekoppelte elektromagnetische Welle in die erste Mikrostreifenleitung auszukoppeln. Die vorliegende Erfindung offenbart ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Leitungsüberbrückung.
Patent DE-102013218524-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: PETEREIT STEFFEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für eine Werkzeugmaschine weist für eine oszillierende Arbeitsbewegung ein drehbar gelagertes Antriebs- bzw. Führungsbauteil, ein Übertragungsteil sowie ein Lagerelement zur Lagerung des Übertragungsteils auf. Die Relativposition zwischen dem Koppelpunkt des Übertragungsteils am Antriebs- bzw. Führungsbauteil und der Lagerstelle des Übertragungsteils im Lagerelement ist veränderlich einstellbar.
Patent DE-102013218710-A1 (DE)
Title: Front portion structure of saddle-ride type vehicle, has handle cover that is provided in left portion of car handle tube cover unit whose lower surface portion is provided on optical axis adjusting screw of tool fitting portion
Inventor: TANAKA TAKURO
IPC: B62J6/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: This utility new type provides one capable of improving the degree of freedom of configuration or shape of tool hole of an optical axis adjustment screw is used for operation for alignment of, but also can improve the appearance of handle cover design of degree-of-freedom and appearance, and also can maintain the front part structure of straddle-type vehicle of operation of optical axis adjusting operation. Tool hole (61) is connected to tool embedding part (54) and tool hole (61) of tool axis (L3) through the leg guard plate (30) of the back of the handle cover is set in the left of car handle tube cover part (38 L) of the lower surface part (38Ld) is set on the optical axis adjusting screw (53) of tool fitting portion (54) of the back.
Patent DE-102013221210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Temperatur
Inventor: JÖCKEL WOLFGANG
IPC: G01R19/32
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen einer Temperatur (26) in einem Stromsensor (24), der ein erstes elektrisch leitfähiges Material (32) und ein zum ersten elektrisch leitfähigen Material (32) in Reihe geschaltenes zweites elektrisch leitfähiges Material (34) umfasst, die beide von einem elektrischen Strom durchflossen (20) werden, umfassend: – Erfassen von einem Bezugspotential (40) auf dem ersten oder zweiten elektrisch leitfähigen Material (32, 34) ausgehend eines ersten Spannungsabfalls (28) auf dem ersten elektrisch leitfähigen Material (32), – Erfassen, vorzugsweise vom Bezugspotential (40) ausgehend, eines zweiten Spannungsabfalls (30) auf dem zweiten elektrisch leitfähigen Material (34), und – Ermitteln der Temperatur (26) basierend auf einer Gegenüberstellung (58) des ersten Spannungsabfalls (28) und des zweiten Spannungsabfalls (30).
Patent DE-102013221681-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Hybridturm einer Windturbine
Inventor: SCHULZ HOLGER
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Übergangsstück für einen Hybridturm einer Windturbine, wobei ein unterer Abschnitt des Hybridturms als Gitterturm und ein oberer Abschnitt des Turms als Rohrturm ausgebildet ist. Der Gitterturm und der Rohrturm werden mittels eines Übergangsstücks lösbar miteinander verbunden. Das Übergangsstück umfasst eine Adapterschale und mehrere Adapterplatten, wobei die Adapterschale rohrförmig ausgebildet ist und die Adapterschale und die Adapterplatten derart miteinander verbunden sind, sodass sich die Adapterplatten und die Adapterschale in Längsrichtung des Turmes teilweise überlappen. Die Adapterplatten verbinden das Übergangsstück mit Eckstielen des Gitterturms und die Adapterschale verbindet den Rohrturm mit dem Übergangsstück, sodass die Kräfte und Momente von dem Rohrturm über das Verbindungsstück kontrolliert an den Gitterturm übergeben werden. Teil der Erfindung ist auch ein Hybridturm mit dem beschriebenen Übergangsstück.