baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004964-U1 (DE)
Title: Verstellmechanismus für die Armlehnen eines Stuhls
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-06-30
Abstract: Verstellmechanismus für die Armlehnen eines Stuhls, der als Verstellbaugruppe (8) ausgebildet ist, mit der die Armlehnen (2) an den beiden Seiten des Stuhls (9) in eine gewünschte vorgeneigte Stellung verstellt und in der eingestellten Stellung zuverlässig gesichert werden können, wobei die Verstellbaugruppe (8) folgendes umfasst:  – ein Sitzflächen-Stützelement (1), in dessen senkrechtem Abschnitt ein Mittelloch (11) und eine bogenförmige Nut (12) ausgebildet sind, wobei vom unteren Ende der bogenförmige Nut (12) aus sich ein Begrenzungsabschnitt (121) nach unten erstreckt;  – eine Armlehne (2), in deren unteren Abschnitt der Armlehne (2) ein durchgehendes Mittelloch (21) und ein der bogenförmigen Nut (12) des Sitzflächen-Stützelements (1) entsprechendes Loch (22) angeordnet sind, wobei zudem durch den unteren Abschnitt der Armlehne (2) ein Loch (23) verläuft, in das die abdichtende federnde Stahlkugel (7) hineinragen kann, und ein Einschnitt (24) im unteren Bereich der Armlehne (2) angeordnet ist, wobei der untere Abschnitt der Armlehne...
Patent DE-202009005970-U1 (DE)
Title: Tragbarer Strandsafe mit GPS und Kopfkissen-Funktion
IPC: A45C3/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: tragbarer Behälter zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, der durch ein Code-Schloss (2) mit Kombination eines GPS-Moduls (5) mittels lauten Alarmsignals einen Diebstahl verhindert.  Dadurch gekennzeichnet, dass er im abgeschlossenen Zustand (Scharf-Stellung), bei einer Positionsabweichung aus dem erlaubten GPS-Radius ein lautes Alarmsignal (3) von sich gibt.
Patent DE-202009006860-U1 (DE)
Title: Bodenplatte
IPC: B25F5/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Bodenplatte (100) insbesondere für ein tragbares handgeführtes Arbeitsgerät mit Verbrennungsmotor, mit einer im Wesentlichen ebenen Fläche mit einem äußeren umlaufenden Rand (19) und mit einer oder mehreren Öffnungen (14, 15) mit einem diesbezüglichen Rand (14a, 15a), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Rand (15a) einer Öffnung (15) ein in einem schrägen Winkel (α) hervorstehendes Element (16) aufweist, welches als Prallplatte dient.
Patent DE-202009007262-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung eines Fluids in einem Hydraulikkreislauf
IPC: F04B17/00
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Förderung eines Fluids innerhalb eines Hydraulikkreislaufs, umfassend eine Hydraulikpumpe und einen Antriebsmotor zum Antrieb der Hydraulikpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass Hydraulikpumpe (3) und Antriebsmotor (1) über eine Rutschkupplung (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009008527-U1 (DE)
Title: Chronometerhemmung
IPC: G04B15/06
Filed: 2009-06-20
Abstract: Chronometerhemmung für mechanische Uhrwerke  – mit einem Hemmrad (1), welches an seinem Umfang mit regelmäßig angeordneten Zähnen (2) versehen ist und mit einer ersten Welle (3) im Uhrwerk gelagert ist,  – mit einer drehbar gelagerten Impulsscheibe (4), welche gemeinsam mit einer Unruhe schwingt und zu diesem Zweck von der Unruhe mitgenommen wird,  – mit einem an der Impulsscheibe (4) angebrachten Impulsstein (5), der eine Bewegungsbahn hat, welche die Bewegungsbahn der Zähne (2) des Hemmrades (1) überlappt,  – mit einem unmittelbar oder mittelbar mit der Impulsscheibe (4) verbundenen Auslösestein (9),  – mit einem Ruhestein (15), welcher gegen die Kraft einer Rückholfeder (12) aus einer Ruhelage, in welcher er das Hemmrad (1) hemmt, indem ein Zahn (2) des Hemmrades (1) an ihm anschlägt, in eine Freigabelage schwenkbar ist, in welcher er das Hemmrad (1) freigibt,  – und mit einer Auslösefeder (14), welche mit ihrem freien Ende...
Patent DE-202009010890-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04C18/344
Filed: 2009-08-10
Abstract: Vakuumpumpe (10) mit einem topfförmigen Gehäuse (12), einem exzentrisch im Gehäuse (12) drehbar gelagerten Rotor (18), wenigstens einem im oder am Rotor (18) gelagerten Flügel, und einem das topfförmige Gehäuse (12) verschließenden Gehäusedeckel, wobei der Rotor (18) eine Rotorwelle (22) aufweist, die das topfförmige Gehäuse (12) durchgreift und über die der Rotor (18) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (22) mittels einer Dichtung (34) im Gehäuse (12) abgedichtet ist.
Patent DE-202009011484-U1 (DE)
Title: Wasserbehältnis
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-08-26
Abstract: Wasserbehältnis, wobei das Wasserbehältnis eine Pumpe (2) zur Förderung des in dem Wasserbehältnis befindlichen Wassers aufweist, wobei die der Pumpe (2) zugewiesene Förderstrecke auf der Saugseite und/oder auf der Druckseite der Pumpe eine Filtereinheit (3) aufweist, in der eine Bestrahlung des geförderten Wassers mit UV-Licht erfolgt (3.2), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (2) mit der Filtereinheit (3) baulich vereinigt ist derart, dass die Pumpe (2) mit der baulich mit der Pumpe vereinigten Filtereinheit (3) unter der Wasseroberfläche des Wasserbehältnisses angeordnet ist.
Patent DE-202009012993-U1 (DE)
Title: Sicherungselement
IPC: B65H75/26
Filed: 2009-09-26
Abstract: Sicherungselement (23) zur Befestigung an einem einen ringförmigen Randbereich (15) aufweisenden Gegenstand (1), insbesondere an einem Spulenflansch (9, 11) einer mit einem Wickelstrang bewickelbaren Wickelspule (1), wobei das Sicherungselement (23) über eine am Randbereich (15) anbringbare Befestigungsklammer (25) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsklammer (25) an einem Basisteil (27) des Sicherungselementes (23) angeordnet ist, welches nach dem Befestigen am ringförmigen Randbereich (15) am Randbereich (15) in der Weise ein Stützelement (43) bildet, dass der Gegenstand (1) auf einer Auflagefläche gegen Abrollen gesichert ist.
Patent DE-202009017001-U1 (DE)
Title: Solarsonnenschirm
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Solarsonnenschirm mit Solarpanels (5) zum betreiben von elektronischen Geräten im Freien. dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Sonnenschirms (4) flexible Solarpanels (5), zum betreiben von elektronischen Geräten angebracht sind.
Patent DE-202009017899-U1 (DE)
Title: Verbundteil aus Anbauteil und Primärteil
IPC: C09J9/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Verbundteil (4) aus Anbauteil und Primärteil umfassend:  a.) aktivierte Oberfläche eines Primärteils (1),  b.) feuchtigkeitshärtende Klebung (3) und  c.) vorbehandeltes Anbauteil (2).
Patent DE-202010002721-U1 (DE)
Title: Stiefel
IPC: A43B5/04
Filed: 2010-02-24
Abstract: Stiefel, insbesondere Snowboardstiefel (1) mit einem Schnürsystem (7) mit wenigstens einem Schnürsenkel (8), wobei wenigstens zwei durch eine Senkelsperre (12) geführte Senkelendabschnitte (10, 11) mit einem Handgriff (13, 14) zum Festziehen des Schnürsenkels (8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Handgriffe (13, 14) zusammensteckbar ausgebildet sind und wenigstens einer der beiden Handgriffe (13, 14) einen auf einen Rand (27) im oberen Bereich des Stiefels (1) steckbaren Klemmbügel (19) aufweist.
Patent DE-202010003139-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung länglicher Gegenstände
IPC: F16L3/01
Filed: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Halterung länglicher Gegenstände, insbesondere Rohre oder Schläuche bestehend aus einem Grundelement (2) mit zumindest einer Aufnahmeausnehmung (2.1, 2.1'), zumindest einem den zu halternden Gegenstand zumindest teilweise umfangsseitig umgebenden, in der Aufnahmeausnehmung (2.1, 2.1') angeordneten Halteelement (4, 4') und zumindest einem mit dem Grundelement (2) zusammenwirkenden, die Fixierung des Gegenstandes bewirkenden Schließelement (3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (4, 4') mit dem Grundelement (2) und/oder dem Schließelement (3, 3') formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202010013454-U1 (DE)
Title: Stützausbau für Tunnelbauwerke
IPC: E21D11/08
Filed: 2010-09-23
Abstract: Stützausbau als nachgiebige Innenauskleidung eines tunnelförmigen Bauwerks (2), welcher eine Betonschale (4) aufweist, wobei innerhalb der Betonschale (4) bereichsweise einzelne Nachgiebigkeitselemente (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betonschale (4) Öffnungen (8) eingebracht sind und die Nachgiebigkeitselemente (7) nachträglich in den Öffnungen (8) der fertiggestellten Betonschale (4) angeordnet sind.
Patent DE-202010014536-U1 (DE)
Title: Schutztür als Unterbaukonstruktion für Deckenöffnungen zu Dachböden und Dachflächen als Wärme-, Brand-, Einbruch- und Schallschutz
IPC: E06B5/01
Filed: 2010-10-20
Abstract: Schutztür als Unterbaukonstruktion für vorhandene Deckenöffnungen (z. B. Dachbodentreppen, Revisionsklappen, Lichtkuppeln usw.) vom Wohnbereich [W] zu unbeheizten Dachböden oder Dachflächen [D] dadurch gekennzeichnet, dass der Schutztürrahmen (2) mit Grundrahmen (3) den Qualitätsansprüchen für Fenster und Türen dem heutigen Stand der Technik entspricht.
Patent DE-202010015536-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Möbel
IPC: E05F5/02
Filed: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür, Klappe oder Schublade, wobei die Vorrichtung ein an einem Korpus anbringbares erstes Anschlagteil aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus mit einem am bewegbaren Möbelteil anbringbaren zweiten Anschlagteil für ein Verschwenken des bewegbaren Möbelteils verbunden ist, und wobei im montierten Zustand der Vorrichtung zur Dämpfung der Relativbewegung von Vorrichtungsteilen der Vorrichtung beim Verschwenken des bewegbaren Möbelteils eine Dämpfvorrichtung vorhanden ist, welche ein Dämpfergehäuse und ein am Dämpfergehäuse aufgenommenes Innenteil umfasst, die zueinander bewegbar sind, und das Dämpfergehäuse oder das Innenteil als Kontaktteil dient, welches für eine Dämpfung mit einem beim Verschwenken des Möbelteils bewegbaren Abschnitt der Vorrichtung zumindest zeitweise in Kontakt gelangt, und eine Einstellanordnung vorgesehen ist, mit welcher eine Einstellung der mit der Dämpfvorrichtung bereitgestellten Dämpfung vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellanordnung ausgebildet ist, für eine Einstellung einer gewünschten Dämpfung eine Anbringposition der Dämpfvorrichtung im montierten Zustand an der Vorrichtung...
Patent DE-202010016198-U1 (DE)
Title: Integriertes Wärmeleitpolster
IPC: H01L23/46
Filed: 2010-12-06
Abstract: Integriertes Wärmeleitpolster, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere am Wärmeübergang beteiligte Kontaktflächen oder damit verbundene Flächen (2) mit einer oder mehreren Außenhäuten (3) durch Versiegelung (4) verbunden sind und ein oder mehrere Wärmeleitpolster (1) ausbilden und die Wärmeleitpolster (1) mit Wärmeleitmaterial (5) befüllbar sind.
Patent DE-202010016961-U1 (DE)
Title: Strukturierter Gegenstand
IPC: B44C1/18
Filed: 2010-12-23
Abstract: Strukturierter Gegenstand (3), der gekennzeichnet ist durch:  einen Schaumkörper (31) mit einer oberen Oberfläche (311) und einer Ausnehmung (312), die von der oberen Oberfläche (311) eingerückt ist; und  ein Strukturelement (32), das in der Ausnehmung (312) angeordnet ist und eine untere Oberfläche (321), die mit einer inneren Oberfläche (312A) der Ausnehmung (312) thermoverbunden ist, und eine oberste Oberfläche (322), die im Wesentlichen bündig mit der oberen Oberfläche (311) des Schaumkörpers (31) ist, aufweist.
Patent DE-202011004477-U1 (DE)
Title: Möbel, Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines Möbelteils und Vorrichtung zur Verriegelung eines Elements
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-03-28
Abstract: Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung eines an einem Möbel aufgenommenen Möbelteils (1), insbesondere Möbelvorrichtung (3), das über Führungsmittel (5, 6) für eine geführte Bewegung in eine Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bewegbar ist, wobei die Vorrichtung einen entladbaren Kraftspeicher (19) und Lademittel für das Aufladen des Kraftspeichers (19) umfasst und wobei mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das Möbelteil (1) durch einen Ausstoßvorgang, bei dem ein Entladen des Kraftspeichers (19) stattfindet, in eine Öffnungsrichtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lademittel derart ausgebildet sind, dass im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel nach dem Erreichen einer gegenüber dem Möbel geöffneten Position des bewegbaren Möbelteils (1), ein Aufladen des entladenen Kraftspeichers (19) durch ein Weiterbewegen des bewegbaren Möbelteils (1) aus der erreichten geöffneten Position unabhängig von der Richtung des Weiterbewegens des Möbelteils (1) erfolgt.
Patent DE-202011051075-U1 (DE)
Title: Befestigung für Werbebanden
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Halter (1) zur Befestigung eines tafelförmigen Gegenstands, insbesondere einer Werbetafel (70), an einem Gitter (60) eines Zauns dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) ein Profil hat, das mindestens – einen ersten Schenkel (10) mit einer Anlagefläche (12) für die Werbetafel (70) aufweist und – einen zweiten Schenkel (20) aufweist, der zu dem ersten Schenkel (10) abgewinkelt ist, um das Gitter (60) zu durchgreifen und der mindestens eine Aufnahme (22) für mindestens eine Gitterstrebe (64) zur Fixierung des Profils an dem Gitter (60) aufweist.
Patent DE-202011104094-U1 (DE)
Title: Spindelhubtisch
IPC: B66F7/14
Filed: 2011-07-15
Abstract: Spindelhubtisch mit einem ersten und einem zweiten Scherenglied (1, 7), die an einer gemeinsamen Schwenkachse (4) aneinander angelenkt sind, wobei die Scherenglieder (1, 7) jeweils mit einem ersten Ende (6, 9) drehbar an beabstandeten und gegeneinander verschieblichen Drehpunkten gelagert sind und mit einem dem ersten Ende (6, 9) gegenüberliegenden zweiten Ende (3, 11) verschieblich geführt sind, gekennzeichnet durch eine Spindel (20), die in eine erste Spindelmutter (21) eingreift, die schwenkbar in einem ersten Schwenklager (29) an einem ersten Schwenkhebel (22) gelagert ist, dessen erster Arm (23) in einem ersten Abstand von der Spindelmutter (21) drehbar an einem Abschnitt (2) des ersten Scherenglieds (1) gelagert ist und dessen zweiter Arm (24), der sich gegenüber des ersten Arms (23) vom ersten Schwenklager (29) der ersten Spindelmutter (21) erstreckt, in einem zweiten Abstand von der Spindelmutter (21) verschieblich gegen einen dem Abschnitt (2) des ersten Scherenglieds (1) gegenüberliegenden Abschnitt (10) des zweiten Scherenglieds...
Patent DE-202011105908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen, Halten und Aufhängen von mindestens einem flächigen Druckerzeugnis
IPC: A47G1/16
Filed: 2011-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Halten von mindestens einem flächigen Druckerzeugnis (D1, D2) mit – mindestens einer ersten, oberen und einer zweiten, unteren Leiste (L1, L2, L3), wobei beide Leisten horizontal angeordnet sind und in beiden Leisten Ausnehmungen vorgesehen sind, – und mit mindestens zwei maßgleichen Hängeelementen (R1, R2), wobei die Hängeelemente in den Ausnehmungen der Leisten (L1, L2, L3) eingehängt sind, so dass die zweite Leiste an der ersten Leiste angehängt ist, so dass das Druckerzeugnis (D1, D2) oben und unten jeweils zwischen den Leisten und den Ringschnüren gehalten werden kann.
Patent DE-202011106592-U1 (DE)
Title: Eimer mit Verarbeitungswerkzeug zur Verarbeitung und Aufbewahrung flüssiger lösungsmittelhaltiger Medien
IPC: B44D3/12
Filed: 2011-10-10
Abstract: Eimer zur Verarbeitung von lösungsmittelhaltigen Medien, insbesondere Farben und/oder Lacke, welcher einen Deckel und eine Dichtung aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer Haltevorrichtungen in seinem Innenraum aufweist.
Patent DE-202011108441-U1 (DE)
Title: Schmuckring
IPC: A44C9/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Schmuckring (2), wie insbesondere Trauring, mit einem ersten Ringkörper (4) und einem zweiten Ringkörper (6), die jeweils an einer ersten Stirnseite (10, 12) umlaufend angeordnete Rastmittel aufweisen, mittels denen eine Rastverbindung zwischen beiden Ringkörpern (4, 6) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, die Rastmittel an wenigstens einem der Ringkörper (4, 6) mehrere Rastabschnitte (18) aufweisen, die hinsichtlich ihrer in radialer Richtung (R) wirkenden Biegeelastizität zumindest teilweise voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-202012005412-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit zwischen einem Flaschendeckel und einem Flaschenkörper angeordneter Wasserbatterie(n)
IPC: B65D1/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit zwischen einem Flaschendeckel und einem Flaschenkörper angeordneter Wasserbatterie(n), umfassend: — einen Flaschenkörper (10); — einen Flaschendeckel, der mit dem Öffnungsende des Flaschenkörpers (10) verbunden und mit einem Leuchtmodul (40) ausgestattet ist, das eine Platine (41) aufweist, an deren oberen Oberfläche ein Leuchtelement (42) montiert ist; und — mindestens eine Wasserbatterie (70; 70A), die zwischen dem Flaschendeckel und dem Flaschenkörper (10) angeordnet ist, wobei das Oberende der Wasserbatterie (70; 70A) über eine elektrisch leitfähige Scheibe (80) mit der Platine (41) elektrisch verbunden ist, wobei sich das Unterende der Wasserbatterie (70; 70A) im Flaschenkörper (10) befindet.
Patent DE-202012005843-U1 (DE)
Title: Lesekissen
IPC: A47B19/10
Filed: 2012-06-14
Abstract: Lesekissen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei aus Stoff (oder auch härteren Materialien wie z. B. Kunststoff, Pappe, Aluminium, Stahlblech – somit deckt dieser Gebrauchsmusterantrag die Anwendung der unten beschriebenen Lesekissenfunktionselemente auf Kissen und auch sogenannte Knietabletts (laptrays) ab: das sind Kissen mit einer harten und einer weichen Oberfläche pro Seite) bestehende Buchdeckelhalter so auf dem Kissen beliebiger Form und Größe aufgenäht sind, dass ein Buch, eine Broschüre, ein Ordner, eine Zeitschrift oder etwas „ähnliches buchartiges” (im folgenden soll der Begriff „Buch” alle diese Medien beinhalten) mit seinen Buchdeckeln dort weitgehend unverrutschbar hineingeschoben werden kann und ein oder mehrere zum Lesekissen gehörige Quer-Buchseitenhalter und Längs-Buchseitenhalter verhindern, dass die Buchseiten sich von allein aufstellen oder sich von allein umschlagen und die Unverrutschbarkeit des Buches im Lesekissen weiter erhöhen.
Patent DE-202012007402-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2012-07-31
Abstract: Optoelektronischer Sensor (11) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem länglichen Gehäuse (25), welches eine vordere Lichtdurchtrittsfläche (D) aufweist und durch seine Langsachse (L) eine Hauptsensorrichtung (S) definiert, einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender (13), einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger (14), wobei der Sender (13) und der Empfänger (14) derart in dem Gehäuse (25) angeordnet sind, dass ihre optischen Achsen (OA1, OA2) jeweils um höchstens 20°, vorzugsweise um höchstens 10° von der Hauptsensorrichtung (S) abweichen, wobei die optischen Achsen (OA1, OA2) als diejenigen räumlichen Richtungen definiert sind, in welche die Lichtausbreitung der Sendelichtstrahlen bzw. der Empfangslichtstrahlen mit maximaler Intensität erfolgt, und einem an der Lichtdurchtrittsfläche (D) vorgesehenen Umlenkmodul (29), welches eine erste Umlenkoptik (37) zum Ablenken von die Lichtdurchtrittsfläche (D) durchtretenden Sendelichtstrahlen und eine von der ersten Umlenkoptik (37) getrennt wirkende zweite Umlenkoptik (39, 43) zum Ablenken von Empfangslichtstrahlen, welche auf das Umlenkmodul (29) auftreffen, aufweist, wobei das Umlenkmodul (29) ein Verkippen der durch die Ausbreitungsrichtungen der Sendelichtstrahlen und der Empfangslichtstrahlen außerhalb des Gehäuses (25) definierten Überwachungsrichtung (Ü) gegenüber der Hauptsensorrichtung (S) um einen Ablenkwinkel (W) von ungleich 0° und vorzugsweise 90° bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Umlenkoptiken ein Prisma (37, 39) mit einer Grenzfläche (55a, 55b) umfasst, deren Flächennormale einen Neigungswinkel zu der Hauptsensorrichtung (S) aufweist, welcher die Hälfte des Ablenkwinkels (W) beträgt.
Patent DE-202012010414-U1 (DE)
Title: Siebmaschine
IPC: B07B1/14
Filed: 2012-11-02
Abstract: Siebmaschine mit einem in einem Siebgehäuse (3) aufgenommen stationären Siebkorb (4), einem im Siebkorb (4) umlaufenden Rotor (5) und einer an einer Stirnseite des Siebkorbs (4) mündenden Förderschnecke (13) zur Dosierung und Zuführung eines zu siebenden Materials, wobei der Rotor (5) und die Förderschnecke (13) auf einer gemeinsamen Welle (6) angeordnet und mittels einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung (10) drehangetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (10) auf der e (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100377-U1 (DE)
Title: Küchenzeile
IPC: A47B77/02
Filed: 2012-02-03
Abstract: Küchenzeile (20) mit wenigstens einem Modul (30), an den weitere, insbesondere gleiche Module (30) anreihbar oder angereiht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Modul (30) als ein Küchenblock aus Euro-Paletten ausgebildet ist, der aus einer oberen und einer unteren Palette (40', 40'') der Einheitsgröße 1/1 und aus zwei seitlichen Paletten (50', 50'') der Einheitsgröße 1/2 oder Halbpaletten zusammengefügt ist und mit Kücheneinbaugeräten (70, 74, 76, 78, 80, 86, 88, 89, 90, 91) ausrüstbar oder ausgerüstet ist, deren Größe auf einen durch die Paletten vorgegebenen Raster abgestimmt ist.
Patent DE-202012100629-U1 (DE)
Title: Balkenleuchte zum mechanischen und elektrischen Anschluss an eine Tragschiene
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Balkenleuchte zum mechanischen und elektrischen Anschluss an eine Tragschiene (1) mit einem Stromleitprofil zur Stromversorgung der Balkenleuchte, aufweisend – einen Profilkörper (2), – eine, an dem Profilkörper (2) angeordnete Lichtquelle (3) zur Erzeugung eines Lichts, das von der Balkenleuchte um eine Hauptabstrahlrichtung (R) herum abgegeben wird, – ein, zwischen einer Montageposition und einer Kontaktierungsposition hin und her bewegbar an dem Profilkörper (2) angeordnetes Drehabgriffs-Element (4), wobei der Profilkörper (2) nicht mechanisch mit der Tragschiene (1) verbunden ist, wenn sich das Drehabgriffs-Element (4) in der Montageposition befindet und zur elektrischen Verbindung zu dem Stromleitprofil die Kontaktierungsposition vorgesehen ist, wobei das Drehabgriffs-Element (4) zum Wechseln zwischen der Montageposition und der Kontaktierungsposition ein Betätigungselement (41) aufweist, das mit Bezug auf die Hauptabstrahlrichtung (R) seitlich von dem Profilkörper (2) absteht, gekennzeichnet durch eine Sicherungseinrichtung (5) zur Sicherung des Drehabgriff-Elements (4) in der Kontaktierungsposition.
Patent DE-202013000579-U1 (DE)
Title: Bierdeckel mit Anstanzung
IPC: A47G23/032
Filed: 2013-01-22
Abstract: Bierdeckel dadurch gekennzeichnet, dass diese Bierdeckel aus Papier, Holzschliff, Pappe, Kunststoffe, Holz oder Kork hergestellt wird.
Patent DE-202013003088-U1 (DE)
Title: Kältekraftwerk
IPC: F03G7/06
Filed: 2013-04-04
Abstract: Kraftwerk zur Energiegewinnung, das die Eigenschaft des Wassers nützt, dass wenn es gefriert es seinen Aggregatzustand von flüssig auf fest verändert und dann sein Volumen vergrößert. Hierbei entstehen enorme Kräfte. Diese Kräfte werden genutzt und mittels einer oder mehrerer Druckaufnahmeplatten und mechanischen Elementen in kinetische Energie umgewandelt, die dann zur Gewinnung von elektrischer und/oder hydraulischer Energie und/oder zum Bewegen von Festkörpern oder Gasen verwendet werden kann.
Patent DE-202013011320-U1 (DE)
Title: Arbeitsfeldbeleuchtung mit Infrarot-Temperaturmesser für Feuerwehrhandschuhe
IPC: F21V21/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Arbeitsfeldbeleuchtung für Feuerwehrhandschuhe, dadurch gekennzeichnet, das die Beleuchtungselemente an den Stulpen der Feuerwehrhandschuhe angebracht sind und dadurch die Bewegungsfreiheit der Hände nicht eingeschränkt ist.