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Patent DE-102011089354-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M61/10
Filed: 2011-12-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Gehäuse (1), das einen Düsenkörper (2) und einen Haltekörper (4) umfasst, wobei in dem Gehäuse (1) ein Druckraum (2) mit einer darin längsbewegbar angeordneten Düsennadel (10) ausgebildet ist. Darüber hinaus ist im Gehäuse (1) ein Elektromagnet (30) angeordnet. Die Düsennadel (10) weist eine Dichtfläche (18) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Einspritzbohrung (11) auf, mit der die Düsennadel (10) mit einer Sitzfläche (20) zusammenwirkt, wobei die wenigstens eine Einspritzbohrung (11) eine Eintrittsöffnung (111) im Druckraum (2) aufweist. Die Sitzfläche (20) bildet eine ebene Fläche, die die Eintrittsöffnung (111) der wenigstens einen Einspritzbohrung (11) umgibt. Die Düsennadel (10) ist einstückig mit einem Magnetanker (35) ausgebildet, der mit dem Elektromagneten (30) zusammenwirkt.
Patent DE-102011105881-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Kraftbypass bei Ruderpropellerantrieben
Inventor: HEER MANFRED
IPC: B63H23/30
Filed: 2011-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiffsantrieb mit einem Kraftstrang der mindestens aus einem Verbrennungsmotor, einer Schaltkupplung, einem Umlenkgetriebe und einem Antriebspropeller besteht, wobei der Propeller an der Abtriebswelle des Umlenkgetriebes einer schwenkbaren Gondel unterhalb des Schiffsbodens befestigt ist und die Gondel sich um 360 Grad verschwenken lässt, wobei die Verschwenkung durch mindestens einen Hydroverstellmotor erfolgt und sich innerhalb des Schiffskörpers befindet, wobei parallel zur Schaltkupplung ein hydraulischer Kraftbypass im Kraftstrang existiert, der mit einer Hydropumpe und mit einem Hydromotor die Schaltkupplung in ihrem ausgekuppelten Zustand überbrückt, wobei die Hydropumpe und/oder der Hydromotor verstellbar ist bzw. sind.
Patent DE-102011112534-A1 (DE)
Title: Method for testing object jointed from two half-shells by using sealing in tight manner, involves displacing object in oscillating motion, where object is detected by sound, and measurement object is impacted with impact tool in location
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01M3/24
Filed: 2011-09-05
Abstract: The method involves displacing an object in oscillating motion, where the object is detected by the sound. The measurement object is impacted with an impact tool in a location. The object is impacted in multiple measuring operations on another location. The object is charged with negative pressure or positive pressure, before it is displaced in the oscillating motion.
Patent DE-102011115250-A1 (DE)
Title: Induktionsladevorrichtung zum kabellosen Horizontalladen und/oder -entladen eines elektrischen Kraftfahrzeugakkumulators
Inventor: KRONEWITTER MATTHIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Induktionsladevorrichtung zum kabellosen Horizontalladen und/oder -entladen eines elektrischen Kraftfahrzeugakkumulators (12), mit einer induktiven Energiesende- und/oder Energieempfangseinheit (13) und einer von einem Fahrgestell eines Kraftfahrzeugs (22) verschieden ausgebildeten Ladeüberdeckungseinstelleinheit (32), die zumindest dazu vorgesehen ist, die Energiesende- und/oder Energieempfangseinheit (13) zu einer Einstellung einer Ladeüberdeckung beweglich zu lagern. Es wird vorgeschlagen, dass die Ladeüberdeckungseinstelleinheit (32) zur Einstellung der Ladeüberdeckung die Energiesende- und/oder Energieempfangseinheit (13) in zumindest eine Raumrichtung (14), die zumindest eine horizontale Komponente aufweist, beweglich lagert.
Patent DE-102011116059-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Handfeuerwaffe
Inventor: KLESZ MICHAEL
IPC: F41A21/30
Filed: 2011-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer für eine Handfeuerwaffe der eine Adaptereinheit (2, 3, 4, 5) aufweist, mittels derer der Schalldämpfer mit der Mündung eines Laufes einer Handfeuerwaffe oder einem auf ihr montierten Zwischenstück, insbesondere einem Mündungsfeuerdämpfer (1), lösbar verbindbar ist, wobei der Schalldämpfer ferner einen Dämpfungskern (7) zur Schallreduzierung und eine vorgeschaltete erste Expansionskammer zur Gasentspannung aufweist, die von einem Gehäuse (6, 8) umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Dämpfungskern (7) an der Adaptereinheit (2, 3, 4, 5) als auch das Gehäuse (6, 8) oder Teile (6) vom Gehäuse an der Adaptereinheit (2, 3, 4, 5) lösbar befestigt sind.
Patent DE-102011116457-A1 (DE)
Title: Inner space part e.g. vehicle seat, for passenger compartment of motor car i.e. passenger car, has insulation layer arranged between two wall elements and comprising latent heat storage layer and gas insulation layer in portion
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: The space part has an insulation layer arranged between two wall elements e.g. roof panel (2) and roof liner (4), and comprising a latent heat storage layer (14) and a gas insulation layer i.e. vacuum insulation panel (6), in a portion. One of the wall elements partially forms a carrier and/or an outer skin, door- or side skin, luggage compartment lid, bonnet or underbody. The other wall element partially forms a vehicle interior panel, door- or side lining, inner bottom, instrument panel or luggage compartment inner surface. The heat storage layer comprises multiple microcapsules. The microcapsules comprise latent heat storage medium i.e. paraffin.
Patent DE-102011117278-A1 (DE)
Title: Interbandkaskadenlaser-Verstärkermedium
Inventor: KAMP MARTIN
IPC: H01S5/34
Filed: 2011-10-31
Abstract: Es wird ein Interbandkaskadenlaser-Verstärkermedium (M) mit einer Anzahl von entlang einer Transportrichtung (T) von Ladungsträgern aneinander gereihten Kaskaden (C), die jeweils einen Elektroneninjektorbereich (I), einen Verstärkerbereich (V) und einen Elektronenkollektorbereich (K) umfassen, angegeben, wobei der Verstärkerbereich (V) einen Lochquantenfilm (1) aus einem ersten Halbleitermaterial und einen Elektronenquantenfilm (2) aus einem zweiten Halbleitermaterial umfasst, und wobei der Elektronenkollektorbereich (K) wenigstens einen durch eine erste Barrierenlage (3) abgetrennten Kollektorquantenfilm (4) aus einem dritten Halbleitermaterial und der Elektroneninjektorbereich (I) wenigstens einen durch eine zweite Barrierenlage (3) abgetrennten Injektorquantenfilm (5) aus einem vierten Halbleitermaterial umfasst. Dabei ist vorgesehen, dass entlang der Kaskade (C) und/oder zwischen zwei benachbarten Kaskaden (C) in einem Leitungsband (LB) und/oder in einem Valenzband (VB) wenigstens zwei für Ladungsträger transportgekoppelte Subbänder (11–25) derart gebildet sind, dass das in Transportrichtung (T) nachfolgende Subband (z. B. 16) gegenüber dem in Transportrichtung (T) vorausgehenden Subband (z. B. 15) im elektrischen Feld des Betriebsfalls energetisch um einen Betrag im Wesentlichen gleich der Energie eines optischen Phonons der beteiligten Halbleitermaterialien abgesenkt ist.
Patent DE-102011120481-A1 (DE)
Title: Schiebetrittanordnung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KLAMKA HEINZ
IPC: B61D23/02
Filed: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetrittanordnung (1) für ein Schienenfahrzeug mit einem an einem Wagenkasten (2) des Schienenfahrzeugs befestigbaren ersten Gehäuse (3) mit einer ersten Gehäuseöffnung (3.1), mit einer Trittstufe (4), die in einer Ausgangslage im ersten Gehäuse (3) beweglich gelagert und durch die erste Gehäuseöffnung (3.1) zwischen der Ausgangslage und einer Endlage, in der die Trittstufe (4) zumindest abschnittsweise aus dem ersten Gehäuse (3) herausragt, verfahrbar ist, und mit einer Antriebseinrichtung (5) für die Trittstufe (4) mit einem Motor (5.1) und mindestens einem beweglichen Verbindungsmittel (5.2), das eine vom Motor (5.1) erzeugte Bewegung auf die Trittstufe (4) überträgt. Um eine Schiebetrittanordnung (1) zu schaffen, die möglichst wenig Bauraum einnimmt und gleichzeitig eine ausreichende Wintertauglichkeit hat, schlägt die Erfindung vor, dass ein separates zweites Gehäuse (6) vorgesehen ist, in dem die Antriebseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei das Innere des ersten Gehäuses (3) von dem Inneren des zweiten Gehäuses (6) räumlich getrennt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Schienenfahrzeug mit einer solchen Schiebetrittanordnung (1).
Patent DE-102011121330-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: IHLI THOMAS
IPC: F01D9/04
Filed: 2011-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbolader, mit einem einen Aufnahmeraum für ein Turbinenrad der Turbine aufweisenden Turbinengehäuse (18), mit wenigstens zwei stromauf des Turbinenrads angeordneten, in Umfangsrichtung des Turbinenrads aufeinander folgenden und relativ zum Turbinengehäuse (18) festen Leitschaufeln (10) zum Ableiten von dem Turbinenrad zuzuführenden Abgas und mit wenigstens einem Stellelement (16), mittels welchem ein von dem Abgas durchströmbarer Strömungsquerschnitt der Turbine variabel einstellbar und welches in axialer Richtung der Turbine zwischen wenigstens einer den Strömungsquerschnitt verengenden Schließstellung und wenigstens einer den Strömungsquerschnitt demgegenüber freigebenden Offenstellung relativ zu dem Turbinengehäuse (18) bewegbar ist, wobei des Stellelement (16) zumindest in der Schließstellung in einem in Umfangsrichtung von den Leitelementen (10) begrenzten Zwischenraum (14) zwischen den Leitelementen (10) angeordnet ist.
Patent DE-102011121734-A1 (DE)
Title: Reversible controllable solar heating and insulation device for e.g. roof structure of house, has inner air chamber for delivering heat at outer side of building covering or inner building parts by cooling, and heating covering and parts
Inventor: HAESSLER ANDREAS
IPC: F24S90/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device has an energized endothermic outer air chamber (2) arranged behind a sunlit, heat-conducting, metallic or ceramic facade (1), which is arranged at a building outer side. The air chamber is arranged through a partition wall (3) of an energized heat-emitting inner air chamber (4) for separating two air flows. The air flows form a circular motion. The inner air chamber delivers heat at an outer side of a building covering (5) or inner building parts by cooling, and heats the building covering and the inner building parts. A shut-off device (7) is arranged in one of the chambers.
Patent DE-102011121785-A1 (DE)
Title: Radscheibe für ein Schienenfahrzeug
Inventor: HOLZAPFEL MICHAEL
IPC: B60B17/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radscheibe für ein Schienenfahrzeug mit – einer eine Drehachse umgebenden Radnabe; – einem Radkranz; und – einem die Radnabe mit dem Radkranz verbindenden Steg. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – ein Übergang zwischen dem Steg und der Radnabe und/oder ein Übergang zwischen dem Steg und dem Radkranz auf wenigstens einer axialen Seite in jeder radialen Schnittebene so ausgebildet ist, dass – der Übergang durch eine Tangensfunktion ausgebildet ist, – die Tangensfunktion tangentenstetig in die Kontur des Stegs übergeht; und – die Tangensfunktion tangentenstetig in die Kontur der Radnabe oder des Radkranzes übergeht.
Patent DE-102011122091-A1 (DE)
Title: Schottky-Halbleiterprozess
Inventor: KELPE BRIGITTE
IPC: H01L21/329
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterdiode, insbesondere einer Schottky-Diode und ist durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet: a) Herstellung mindestens eines P+ dotierten Abschnitts im epitaktischen Bereich eines EPI-Siliziumwafers (homoepitaktisch); b) Herstellung einer Metallsilizitschicht als Barriere zur Ausbildung eines Schottkyübergangs; c) Aufbringen von mindestens einer Metallschicht, auf eine oberseitige sowie eine unterseitige Fläche des Siliziumwafers; d) Führen eines mechanischen Schnitts durch den mindestens einen P+ dotierten Bereich wobei der mechanische Schnitt zumindest teilweise mindestens eine Begrenzungskante des Halbleiterbauteils der resultierenden Diode bildet.
Patent DE-102012000301-A1 (DE)
Title: Mähmaschine
Inventor: GADERMAYR ANDREAS
IPC: A01D34/63
Filed: 2012-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mähmaschine mit zumindest einem Mähwerk sowie einem dem Mähwerk nachgeordneten Querförderer zum Querförden des vom Mähwerk geschnittenen Ernteguts, wobei der Querförderer insbesondere eine Querförderschnecke aufweist, die um eine liegende Schneckenachse quer zur Fahrtrichtung rotatorisch antreibbar ist. Erfindungsgemäß wird der Querförderer unmittelbar hinter dem Mähwerk angeordnet und das gemähte Gut von dem Mähwerk direkt an den Querförderer übergeben.
Patent DE-102012010030-A1 (DE)
Title: Separating device for separating primary heterogeneous material flow in housing, has gas material flue device arranged in addition to another gas material flue device above apex shaft that is made of non-magnetic material
Inventor: BARNSTEDT DIRK
IPC: B07B7/01
Filed: 2012-05-21
Abstract: The device (1) has a gas material flue device (9) arranged in addition to another gas material flue device (6) above an apex shaft (7). The former gas material flue device is arranged above an entry region of a primary heterogeneous material flow (3) into a housing (2). An adjustable gas injecting nozzle (5) is arranged below an end of a conveyor. An adjustable impact element is arranged in a region of the latter material flue device. The apex shaft is adjustable horizontally or vertically and made of non-magnetic material i.e. stainless steel. An independent claim is also included for a method for separating a primary heterogeneous material flow in a housing.
Patent DE-102012011221-A1 (DE)
Title: Breathable textile composite for use as cover for passenger seat of e.g. bus, has cover layer applied on substrate layer and including film-like plastic material, which includes continuous pores for gas passage
Inventor: HERZOG JUERGEN
IPC: B32B5/24
Filed: 2012-06-05
Abstract: The composite (10) has a substrate layer (40) formed from a textile material (45) e.g. fleece (50). A cover layer (20) is applied on the substrate layer, and includes a film-like plastic material (30). The fleece adjoins at the plastic material. The plastic material includes continuous pores (35) for gas passage. The pores have a diameter ranging from 0.5 mm to 3.0 mm, preferably 0.8 mm to 1.5 mm, preferably 1.2 mm at a location. The plastic material includes a thickness ranging from 0.2 mm to 2 mm, preferably 0.5 mm to 1.5 mm. An independent claim is also included for a method for manufacturing a textile composite.
Patent DE-102012011250-A1 (DE)
Title: Konzentratbehältnis mit Stützelementen
Inventor: BALSCHAT KLAUS
IPC: A61M1/16
Filed: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für Dialysekonzentrate, insbesondere saure Trockenkonzentrate. Wenn diese Trockenkonzentrate von der Dialysemaschine direkt zu Flüssigkonzentraten gelöst werden, müssen diese Behälter ein Volumen von 4–12 l zur Verfügung stellen. Um diesen Behältern die nötige Stabilität zu verleihen, weist er integrale Stützelemente auf, die ihre Stützfunktion erst bei Verwendung des Behälters an der Dialysemaschine ausprägen.
Patent DE-102012012892-A1 (DE)
Title: Element for electricity storage has electrode and dielectric element while electrodes are made of very fine particles having open-celled structure
IPC: H01G4/012
Filed: 2012-06-28
Abstract: The electricity storage element has electrode (1) and dielectric element (4). The electrodes are made of very fine particles having open-celled structure and diameter of 10 nm. The electrodes particles connected to the dielectric particles of different concentrations.
Patent DE-102012013249-A1 (DE)
Title: Self-ignition internal combustion engine i.e. turbocharged self-ignition diesel engine, for motor vehicle, has control device for differently adjusting reference value for different modes and within mode of engine
Inventor: ZINNER STEFFEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2012-07-04
Abstract: The engine (1) has a cooling (3) for controlling temperature of raw air, where a charge air feed line (21), two flow paths (22) and a combustion air feed line (24) sucks the raw air with a temperature and supplies combustion air with another temperature to a combustion chamber (18). The cooling device adjusts the latter temperature of the combustion air in the charge air feed line, the flow paths and the combustion air feed line to a reference value. A control device (80) differently adjusts the reference value for different modes and within a mode of the engine. The cooling device is designed as a raw air-air heat exchanger device, a raw air-water heat exchanger device and a raw air-cooled exhaust-gas heat exchanger device. An independent claim is also included for a method for operating a self-ignition internal combustion engine.
Patent DE-102012015665-A1 (DE)
Title: Board-like structure e.g. door, packaging method, involves applying packaging material in direction around board-like structure, and adhering material partially laterally and/or at defined joint by adhesive band
IPC: B65B11/06
Filed: 2012-08-09
Abstract: The method involves determining a dimension of a board-like structure. A packaging material e.g. paper, is cut based on the determined dimension. The structure is laid on the cut packaging material. The material is applied in a direction around the structure. The structure is positioned above a belt conveyor against a stop (1). The material is pulled by a pneumatic cylinder including a gripper of rollers (2, 3). The material is adhered partially laterally and/or at a defined joint by an adhesive band. The structure is rotated around 90 degrees. The material is adhered in another direction. An independent claim is also included for a device for packaging a board-like structure.
Patent DE-102012017606-A1 (DE)
Title: Device for determining support on moving body, has detector for detecting light beam reflected from body, where detectors and polarization beam splitter are provided for dividing reflected light beam in two partial beams
Inventor: KRANNICH STEPHAN
IPC: G01B11/06
Filed: 2012-09-06
Abstract: The device has a detector (10a,10b) for detecting a light beam (7) reflected from the body, where the detectors and a polarization beam splitter (8) are provided for dividing the reflected light beam in two partial beams (9a,9b). One of the detectors is assigned to one of the partial beams. The polarization beam splitter has a fixed alignment in the determination of a support (5). The device has an evaluation unit (12) and a data bank (13). An independent claim is included for a method for determining the support on a moving body.
Patent DE-102012021327-A1 (DE)
Title: Oil or gas conveying system of oil or gas production system for use in oil industry, has quick-closing valve that is provided in upstream of expansion machine, such that medium flow path is shut off in pulsed manner
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: F01K23/10
Filed: 2012-10-26
Abstract: The system has a conveying mechanism (3) conveys oil or gas by a pump or compressor to an exhaust gas flow (2). A heat exchanger (5) transmits heat of the gas flow to partially/completely vaporize the working medium including water or water mixture, ethanol or ethanol mixture, and ammonia or ammonia mixture in a working medium circuit (6). A quick-closing valve (12) is provided in an upstream of an expansion machine (10), such that the medium flow path is shut off in a pulsed manner.
Patent DE-102012021878-A1 (DE)
Title: Method for using redundant test reagents integrated in diagnostic system for processing of samples, involves redundantly using same reagents, where reagents are redundantly processed with same sample
IPC: G01N33/50
Filed: 2012-11-07
Abstract: The method involves redundantly using same reagents. The reagents are redundantly processed with the same sample. An analysis device or a processing unit is redundantly inserted and used. The redundant partial results for the sample is checked, evaluated and combined and outputted to an overall result. The diagnostic system consists of multiple parallel or sequentially working instruments or analysis device. One or multiple processing paths for parallel processing of each instrument or analysis device are provided. An independent claim is included for a computer program for evaluating redundant use of reagents.
Patent DE-102012023091-A1 (DE)
Title: X-Y positioning table for positioning laser exit modules over inputs of multi-coherent fiber cables, has a final collimator that has a fiber-coupled laser directly coupled with a coupling module or coupled through highly flexible cable
IPC: G12B5/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: The X-Y positioning table comprises a final collimator (9) which includes a fiber-coupled laser that is directly coupled with a coupling module (2) or is coupled through a highly flexible multi-coherent fiber cable (4). A carriage is arranged to be movable between different positions, return back to a predetermined position, swivel at a predetermined position and then return back to the predetermined position. The movement steps are repeated in a cycle form for positioning the laser exit modules.
Patent DE-102012023348-A1 (DE)
Title: Method for determining amount of active material in active agent depot, involves determining image data of active material from image of drug depots, where amount of active material is determined in agent depot based on image data
Inventor: FRANZ GERHARD
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: The method involves generating an image of drug depots using an imaging procedure, where image data of an active material is determined from the image of drug depots. The amount of active material is determined in the agent depot based on the image data. An active ingredient includes one among a micro-biologically active substance, an antibacterial agent, an antibiotic, an immunosuppressive agent, a fungicide, a substance that prevents settling of bacteria, viruses, fungi, algae and other microorganisms, rapamycin, silver or molybdenum trioxide.
Patent DE-102012025036-A1 (DE)
Title: Method for operating driver assistance system of motor vehicle to assist driver of motor vehicle in energy-saving driving on driving route lying ahead, involves determining speed difference between rolling speed and target speed
Inventor: SCHULZKI STEFAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2012-12-19
Abstract: The method involves determining the current driving speed (V-ist) of the motor vehicle (10) and determining a point on the driving route (12), on which the motor vehicle must have a predetermined speed. The predicted rolling speed of the motor vehicle at the determined location is determined on the basis of the freewheeling curve of the motor vehicle. A speed difference between the rolling speed and the target speed (V-soll) is determined, and a freewheeling signal is outputted for freewheeling if the speed difference lies within a predetermined tolerance range around the target speed.
Patent DE-102012101251-A1 (DE)
Title: Method for separating silicon wafer from each other by semiconductor material ingot using e.g. multi-wire saw, involves separating wafers from each other by relative movement between ingot and wire groups
Inventor: BERG MICHAEL
IPC: B23D57/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: The method involves moving a wire (D) by using multiple grooved rollers (W) to form wire groups (DF), which are extended mutually parallel to each other, where the wire exhibits a non-circular cross-sectional area e.g. oval or elliptical cross-sectional area, which represents a cross-sectional area that is larger than a cross-sectional area of a usually used circular wire. Semiconductor wafers are separated from each other by a relative movement between a semiconductor material ingot (BL) and the wire groups. An independent claim is also included for a wire saw for separating semiconductor wafers from each other by a semiconductor material ingot.