baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005003817-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit vorklappbarer Rückenlehne
Inventor: HUPP THOMAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2005-01-27
Granted: 2011-01-13
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (4) und einer vermittels eines Entriegelungsmechanismus (10) in einem Neigungs-Rastverstellmechanismus (11) verriegelbaren Rückenlehne (6), die um eine sitzteilfeste Schwenkachse (8) über einen Easy-Entry-Bedienungshebels (18) in eine Easy-Entry-Position und über einen sitzteilfesten Komfort-/Cargo-Bedienungshebels (14) in eine Komfort- oder Cargo-Position schwenkbar ist, und mit einem durch den Easy-Entry-Bedienungshebel (18) und den Komfort-/Cargo-Bedienungshebel (14) betätigbaren, um die sitzteilfeste Schwenkachse (8) schwenkbar gelagerten Entriegelungshebel (50), welcher über eine koaxial zur Schwenkachse (8) verlaufende Entriegelungswelle mit einem verstellbaren Verriegelungselement (74) des Neigungs-Rastverstellmechanismus (11) in Wirkverbindung steht, das mit einem sitzteilfesten Verriegelungselement (72) des Neigungs-Rastverstellmechanismus (11) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungshebel (50) in Wirkverbindung steht mit einem durch den Easy-Entry-Bedienungshebel (18) über ein Zugmittel (20) betätigbaren, in Verriegelungsstellung des Neigungs-Rastverstellmechanismus (11) vorgespannten Schwenkbügel (24), der um eine lehnenfeste an einem Ende (26) des Schwenkbügels (24) vorgesehene Schwenkbügelachse (28) drehbar gelagert ist und dessen der lehnenfesten Schwenkbügelachse (28) abgewandtes Ende...
Patent DE-102005003880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffdirekteinspritzung und Kraftfahrzeug
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-01-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffeinspritzung bei einer mit mindestens einer elektrischen Maschine (26) ausgestatteten Verbrennungskraftmaschine (10), der eine Direkteinspritzungsanlage (18) zur direkten Einspritzung von Kraftstoff in mindestens einen Brennraum (54) der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordnet ist, wobei die Direkteinspritzungsanlage (18) eine mechanisch angetriebene Kraftstoffpumpe (22) zur Erzeugung eines Kraftstoffdrucks in einem dem mindestens einen Brennraum (54) vorgelagerten Speichervolumen (20) aufweist, wobei bei einem Startvorgang der Verbrennungskraftmaschine (10) zumindest nach Einsetzen der Kraftstoffeinspritzung ein Verlauf eines Hochlaufs der Verbrennungskraftmaschine (10) überwacht wird und bei Feststellung einer Abweichung des Hochlaufs von einem Sollverlauf die Abweichung durch motorischen Eingriff der mindestens einen elektrischen Maschine (26) zumindest teilweise kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Startvorgang der Verbrennungskraftmaschine (10) die Kraftstoffeinspritzung erst bei Erreichen eines Mindest-Kraftstoffdrucks und zusätzlich erst bei Erreichen einer Mindest-Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (10) aktiviert wird.
Patent DE-102005017081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Liefern eines phasensprungarmen Uhrsignals beim Umschalten zwischen zwei Frequenzstandards
Inventor: TSCHERNJAWSKI VALENTIN
IPC: G04F5/14
Filed: 2005-04-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Liefern eines phasensprungarmen Uhrsignals (2) beim Umschalten
zwischen einem Ausgangszustand, in dem das Uhrsignal (2) mittels
eines Frequenzstandardsignals (5) eines Frequenzstandards (3) frequenzstabilisiert
ist, und einem Umschaltzustand, in dem das Uhrsignal (2) mittels
eines weiteren Frequenzstandardsignals (6) eines weiteren Frequenzstandards
(4) frequenzstabilisiert ist, umfassend die Schritte:  a. Bereitstellen
des Frequenzstandardsignals (5) und des weiteren Frequenzstandardsignals
(6);  b. Ermitteln von Signalparametern jeweils für das Frequenzstandardsignal
(5) und das weitere Frequenzstandardsignal (6);  c. Erzeugen
eines regelbaren Uhrsignals (13);  d. Regeln des regelbaren
Uhrsignals (13) anhand der ermittelten Signalparameter;  wobei
das Uhrsignal (2) aus dem regelbaren Uhrsignal (13) abgeleitet wird
und das Regeln des regelbaren Uhrsignals (13) anhand der ermittelten
Signalparameter so erfolgt, dass die Frequenz des regelbaren Uhrsignals
(13) im Ausgangszustand an die Frequenz des Frequenzstandardsignals
(5) oder alternativ im Umschaltzustand an die Frequenz des weiteren
Frequenzstandardsignals (6) jeweils in gleicher Weise angekoppelt
ist, dass...
Patent DE-102005020319-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung mit einem umschaltbaren Verstärkungsfaktor und Verfahren zum Verstärken eines zu verstärkenden Signals mit einem umschaltbaren Verstärkungsfaktor
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03F3/72
Filed: 2005-05-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verstärkeranordnung mit einem umschaltbaren Verstärkungsfaktor, aufweisend  – einen ersten Transistor (10) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Anschluss (11, 12, 13);  – mindestens einen weiteren Transistor (20) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Anschluss (21, 22, 23);  – eine erste Koppelimpedanz mit induktivem Anteil (16), die einen ersten Versorgungsspannungsanschluss (2) der Verstärkeranordnung mit dem zweiten Anschluss (12) des ersten Transistors (10) koppelt, und mindestens eine weitere Koppelimpedanz mit induktivem Anteil (26), die einen anderen Induktivitätswert als die erste Koppelimpedanz (16) aufweist und die den ersten Versorgungsspannungsanschluss (2) mit dem zweiten Anschluss (22) des mindestens einen weiteren Transistors (20) koppelt;  – einen Eingangsanschluss (9) der Verstärkeranordnung, der mit dem ersten Anschluss (11) des ersten Transistors (10) und dem ersten Anschluss (21) des mindestens einen weiteren Transistors (20) gekoppelt ist und zur Zuführung des zu verstärkenden Signals (U IN ) dient;  – einen gemeinsamen Ausgangsknoten...
Patent DE-102005027425-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: HORIYAMA MASAMICHI
IPC: B62J33/00
Filed: 2005-06-14
Granted: 2017-08-17
Abstract: Elektrisch beheizbarer Sitz (70) eines Fahrzeugs, der ein elektrisches Heizgerät (71, 72) und eine Steuerungseinheit (85) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (85) den Strom zum elektrischen Heizgerät (71, 72) für ein vorbestimmtes Zeitintervall blockiert, wenn das Fahrzeug beschleunigt wird.
Patent DE-102005033817-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung mit mindestens einer flexiblen Welle
Inventor: BETHGE THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-07-20
Granted: 2007-07-05
Abstract: Fahrzeugsitzverstellvorrichtung
mit mindestens einer flexiblen Welle, wobei die mindestens eine
flexible Welle (1) aufweist:  eine vordere Anschlusseinrichtung
(2) zur Anbindung an ein Antriebselement (12),  eine hintere
Anschlusseinrichtung (3) zur Anbindung an ein Abtriebselement (14),
und  einen mittleren, flexiblen Verbindungsteil (4) zur flexiblen Verbindung
der beiden Anschlusseinrichtungen (2, 3), wobei die beiden Anschlusseinrichtungen
(2, 3) ohne direkten Kontakt miteinander sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die vordere Anschlusseinrichtung eine vordere Anschlusstange
(2) und die hintere Anschlusseinrichtung eine hintere Anschlusstange
(3) ist,  der Verbindungsteil (4) biegsam ist und aus einem
Elastomer gefertigt ist,  die beiden Anschlusstangen (2, 3)
mit ihren inneren Enden (2b, 3b) in dem Verbindungsteil (4) drehmomentfest
aufgenommen sind, und  die inneren Enden (2b, 3b) der Anschlussstangen
(2, 3) in Aufnahmen (4b) des Verbindungsteils (4) formschlüssig aufgenommen
sind.
Patent DE-102005041059-B4 (DE)
Title: Winkelratensensor und Anbringungsstruktur eines Winkelratensensors
Inventor: OGINO MUTSUHITO
IPC: G01C19/56
Filed: 2005-08-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Winkelratensensor, der aufweist: ein Trägersubstrat (10), einen Ansteuerungsvibrator (30), der auf dem Substrat (10) durch einen Ansteuerungsbalken (35) derart getragen wird, dass der Vibrator (30) in der Lage ist, in einer ersten Richtung (x) zu vibrieren, und einen Winkelgeschwindigkeitserfassungsvibrator (40), der auf dem Substrat (10) durch einen Erfassungsbalken (45) derart getragen wird, dass der Vibrator (40) in der Lage ist, in einer zweiten Richtung (y) zu vibrieren, die senkrecht zur ersten Richtung (x) ist, wobei der Winkelgeschwindigkeitserfassungsvibrator (40) sich in der zweiten Richtung (y) erstreckt, der Erfassungsbalken (45) in der zweiten Richtung (y) verformbar ist, der Ansteuerungsbalken (35) in der ersten Richtung (x) verformbar ist, der Sensor eine Winkelgeschwindigkeit auf der Grundlage einer Vibration des Winkelgeschwindigkeitserfassungsvibrators (40) in der zweiten Richtung (y) erfasst, wobei die Vibration, von einer Korioliskraft verursacht wird, die auf den Ansteuerungsvibrator (30) in einem Fall ausgeübt wird, in dem der Ansteuerungsvibrator (30) in der ersten Richtung (x) angesteuert wird, wobei die Winkelgeschwindigkeit auf den Sensor in einer dritten Richtung (z) ausgeübt wird, so dass die dritte Richtung (z) eine Rotationsachse der Winkelgeschwindigkeit bereitstellt, die dritte Richtung (z) senkrecht zur ersten und zur zweiten Richtung (x, y) ist, der Winkelgeschwindigkeitserfassungsvibrator (40) eine Länge (L) entlang der zweiten Richtung (y) und eine Breite (W) entlang der ersten Richtung (x) aufweist, und ein Verhältnis (W/L) zwischen der Breite (W) und der Länge (L) des Winkelgeschwindigkeitserfassungsvibrators (40) gleich oder größer als 0,1 ist, ...
Patent DE-102005048764-B4 (DE)
Title: Kombinierter Längssandfang und Fettfang
Inventor: BOTSCH BERTRAM
IPC: E03F5/14
Filed: 2005-10-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Kombinierter
Längssandfang
(1) und Fettfang (2) mit einer längsgerichteten
Strömungswalze
(8) im Sandfang (1) in Richtung der Durchflußströmung (11) in Kläranlagen,
Wasserreinigungsanlagen oder dergleichen, gebildet aus einem kanalartigen,
längsdurchströmten Sandfang
(1) und einem dazu parallel angeordneten, mit dem Sandfang (1) über in einer
Trennwand (3) angeordnete Öffnungen
(4) verbundenen Fettfang (2), wobei die Strömungswalze (8) im Sandfang
(1) durch geeignete Strömungsmittel
(7) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fettfang (2) durch eine
oder mehrere, über
die Länge
des Fettfangs (2) verteilt angeordnete Zwischenwände (9) in mehrere getrennte
Beckenabschnitte (12) unterteilt ist.
Patent DE-102005050155-B4 (DE)
Title: Sitzkissen mit integrierter Bezugsbefestigung
Inventor: KOUTSKY JOHN L
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-10-19
Granted: 2009-12-03
Abstract: Sitzkissen aufweisend:  einen Sitzkissenkörper, welcher eine erste Schaumdichte aufweist und einen Umfangsabschnitt, welcher eine zweite Schaumdichte aufweist, die größer ist als die erste Schaumdichte;  einen Bezug, angeordnet über dem Kissenkörper und eine Kante aufweisend, welche sich um einen Umfang des Kissenkörpers herum erstreckt;  eine Einlage, geformt innerhalb des Kissenkörpers und eine äußere Wand aufweisend, welche sich entlang und beabstandet von dem Umfang des Kissenkörpers erstreckt, um den Umfangsabschnitt des Kissenkörpers aufzunehmen;  wobei die Bezugskante an dem Umfangsabschnitt des Kissenkörpers verbunden ist; und  wobei eine Kissenträgerwand eine Größe und Gestaltung aufweist, um das Kissen und den Bezug aufzunehmen, mit der Kante des Bezugs angeordnet innerhalb der Trägerwand.
Patent DE-102006009247-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen der kristallinen Textur gestapelter Metallleitungen in Mikrostrukturbauelementen
Inventor: ZIENERT INKA
IPC: G01N23/20
Filed: 2006-02-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Abschätzen
der kristallinen Textur gestapelter Metallleitungen in Mikrostrukturbauelementen,
insbesondere der Korngröße und/oder
der Orientierung von Kristallkörnern,
umfassend:  Bestrahlen eines Bereichs einer ersten gestapelten
Metallisierungsstruktur eines Mikrostrukturbauelements mit einem
Röntgenstrahl,
wobei die erste gestapelte Metallisierungsstruktur mehrere Schichten
aufweist; wobei jede Schicht ein Metallgebiet besitzt;  Erhalten
erster Messdaten von mehreren Metallgebieten des Bereichs auf der
Grundlage kristallographisch gebeugter Röntgenstrahlung, wobei die Metallgebiete
in zwei oder mehreren der mehreren Schichten angeordnet sind;  Bestrahlen
eines Bereichs einer zweiten gestapelten Metallisierungsstruktur
eines Mikrostrukturbauelements mit einem Röntgenstrahl, um zweite Messdaten
des Bereiches auf der Grundlage kristallographisch gebeugter Röntgenstrahlung
zu erhalten, wobei die zweite Metallisierungsstruktur entsprechend
den gleichen Entwurfsregeln wie die erste Metallisierungsstruktur
hergestellt ist und eine geringere Anzahl an Schichten im Vergleich
zu der ersten Metallisierungsstruktur aufweist;  in Beziehung
setzen der ersten Messdaten mit den zweiten Messdaten, um bearbeitete
Daten zu erhalten, die sich auf eine Textur eines oder mehrerer...
Patent DE-102006013602-B4 (DE)
Title: Luftfilteranordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DIEPOLDER DANIEL DIPL ING
IPC: F02M35/02
Filed: 2006-03-24
Granted: 2023-08-17
Abstract: Luftfilteranordnung für einen Verbrennungsmotor, mit einem Luftfilterelement (4), das einen ersten Reinraum (18) begrenzt, mit einer Eintrittsöffnung (12) in einen Luftkanal (11) und mit einer Eintrittsöffnung (10) in einen Gemischkanal (9), wobei ein Abschirmelement (17) vorgesehen ist, das das Luftfilterelement (4) gegenüber dem Gemischkanal (9) abschirmt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gemischkanal (9) eine Drosselklappe (13) und stromauf der Drosselklappe (13) eine Chokeklappe (14) angeordnet ist, und daß die Eintrittsöffnung (12) des Luftkanals (11) über das Abschirmelement (17) mit der Eintrittsöffnung (10) des Gemischkanals (9) in Verbindung steht.
Patent DE-102006018902-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schaltungsgerät und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SUGIMOTO KEIICHI
IPC: H01M2/10
Filed: 2006-04-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektronisches
Schaltungsgerät
(1), in welches eine Batterie (7) eines Knopfbatterietyps als Stromversorgungsquelle
eingesetzt wird, welches elektronische Schaltungsgerät Folgendes
aufweist:  eine elektronische Komponente (3), die durch die
Batterie mit Energie versorgt wird;  einen positiven Anschluß (5), der
eine positive Elektrode der Batterie kontaktiert;  einen negativen
Anschluß (6),
der eine negative Elektrode der Batterie kontaktiert;  eine
Schaltungsplatine (2) mit einem Ausnehmungs-Leitungsabschnitt (23),
wobei die elektronische Komponente und beide Endabschnitte von dem
positiven Anschluß und dem
negativen Anschluß an
einer ersten Oberfläche
(21) der Schaltungsplatine angebracht sind; und  ein Gehäuse (4),
welches die Schaltungsplatine aufnimmt, in dem die Schaltungsplatine
unter Verwendung eines Harzes abgedichtet ist, zusätzlich zu
der elektronischen Komponente, und wobei beide Endabschnitte von
jedem Anschluß gemäß dem positiven
Anschluß und
dem negativen Anschluß abgedichtet
sind, bei dem  eine zweite Oberfläche (22), welche der ersten
Oberfläche der
Schaltungsplatine gegenüberliegt,
einen Teil einer äußeren Oberfläche des...
Patent DE-102006019977-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D21/06
Filed: 2006-04-29
Granted: 2018-01-04
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung im Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs zur Drehmomentübertragung zwischen einer Antriebseinheit (3), insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einer Abtriebswelle (4), insbesondere einer Kurbelwelle, die drehfest mit einem Ausgangsteil (11) der Antriebseinheit (3) verbunden ist, und einem Getriebe (5) mit zwei Getriebeeingangswellen (35, 36), die jeweils mit einer Reibbeläge (29, 40) aufweisenden Kupplungsscheibe (31, 42) einer Doppelkupplung (6) drehfest verbunden sind, wobei zwischen den Reibbelägen (29) der einen Kupplungsscheibe (31) und den Reibbelägen (40) der anderen Kupplungsscheibe (42) eine Zwischendruckplatte (26) angeordnet ist, die drehfest mit der Abtriebswelle (4) der Antriebseinheit (3) verbunden ist und zwischen dem Ausgangsteil (11) und der Zwischendruckplatte (26) oder einem Kupplungsdeckel (44) eine Mittenversatzausgleichseinrichtung (14) angeordnet ist wobei die Mittenversatzausgleichseinrichtung (14) einen Zwischenringkörper (15) umfasst, eine Blattfedereinrichtung (24) im Wechsel an dem Zwischenringkörper (15) und an der Zwischendruckplatte (26) oder einem Kupplungsdeckel (44) befestigt ist und eine weitere Blattfedereinrichtung (18) im Wechsel an dem Zwischenringkörper (15) und an dem Ausgangsteil (11) befestigt ist.
Patent DE-102006021285-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Glühkerzen in Dieselmotoren
Inventor: TOEDTER OLAF DR
IPC: F02P19/02
Filed: 2006-05-05
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Glühkerzen, welche ein Gehäuse und ein über das Gehäuse vorstehendes Glühelement haben, in einem Dieselmotor, welcher mit einem Motorsteuergerät und mit einem Glühkerzensteuergerät zusammenarbeitet, welches im Anschluss an eine Vorglühphase die den Glühkerzen zugeführte elektrische Leistung in Abhängigkeit von einer vom Motorsteuergerät erhaltenen Vorgabe steuert, wobei das Motorsteuergerät eine Größe ermittelt, welche ein Maß für eine Temperatur ist, die am Glühelement auftreten soll, und diese Größe als Zielvorgabe an das Glühkerzensteuergerät übermittelt, welches diese Zielvorgabe mit einem im Glühkerzensteuergerät gespeicherten Algorithmus und unter Berücksichtigung von im Glühkerzensteuergerät gespeicherten Kennwerten umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zielvorgabe bei laufendem Dieselmotor veränderlich ist und in Abhängigkeit vom Betriebszustand des Dieselmotors ermittelt wird.
Patent DE-102006025212-B4 (DE)
Title: Feuerlöschverfahren und Anlage zum Feuerlöschen in einem umschlossenen Raum
Inventor: KROPOP JOERG
IPC: A62C37/00
Filed: 2006-05-29
Granted: 2011-07-14
Abstract: Feuerlöschverfahren, bei dem ein gasförmiges Löschmittel in einen umschlossenen Raum eingebracht wird, in dem annähernd konstanter Druck, herrscht, wobei sich der Raumdruck bei Eintreten des Löschmittels nicht wesentlich erhöht, gekennzeichnet dadurch, daß im annähernd gleichen Maße wie das gasförmige Löschmittel nach Ausbruch eines Brandes in den umschlossenen Raum einströmt und das Gemisch aus Raumluft und Löschgas aus dem umschlossenen Raum in einen entfaltbaren, zerreißfesten und nicht brennbaren Beutel oder einen Zugbalg oder einen Zylinder abgeführt wird.
Patent DE-102006031182-B4 (DE)
Title: Zielhilfevorrichtung für ein Gewehr, insbesondere für ein Jagdgewehr
Inventor: JESCHKE IMMANUEL
IPC: F41A23/04
Filed: 2006-07-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Zielhilfevorrichtung
(10) für
ein Gewehr (12), insbesondere für
ein Jagdgewehr, in Form eines Systems aus einer Auflagevorrichtung
(14) und einer am Gewehr (12) befestigbaren oder befestigten Aufnahmevorrichtung
(16), wobei die Auflagevorrichtung (14) eine kugelförmige Auflage
(18), die im Gebrauchszustand frei nach oben steht, und die Aufnahmevorrichtung
(16) eine komplementär
ausgebildete kugelförmige
Ausnehmung (20) zur Aufnahme der kugelförmigen Auflage (18) aufweist,
wobei die Aufnahmevorrichtung (16) eine in Längsrichtung unter dem Gewehr
(12) als Hohlprofil angeordnete Schiene (36) vorgegebener Länge ist,
die in Längsrichtung
einen Öffnungsspalt
(38) aufweist, wobei die Schiene (36) an dem zum Schützen weisenden
Ende (40) offen ist oder einen speziell für die Aufnahme der kugelförmige Auflage
(18) ausgeschnittenen Öffnungsspalt
(38) aufweist, derart, dass die kugelförmige Auflage (18) in die Schiene
(36) einführbar
und derart in der Schiene (36) verschiebbar ist, dass die kugelförmige Auflage
(18) am geschlossenen Ende (42) der Schiene (36) in der kugelförmigen Ausnehmung
(20) aufgenommen...
Patent DE-102006047939-B4 (DE)
Title: Selbstorganisierendes Schließanlagensystem und Verfahren zum Organisieren eines derartigen Systems
Inventor: AUGEL MARKUS
IPC: E05B45/06
Filed: 2006-10-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Schließanlagensystem aufweisend mindestens einen zum bidirektionalen Datenaustausch per Funk ausgebildeten Schließzylinder (3), mindestens einen zum bidirektionalen Datenaustausch per Funk mit Schließzylindern und zum bidirektionalen Datenaustausch mit einer zentralen Verwaltungseinheit ausgebildeten Zugangspunkt (Access Point), und eine zentrale Verwaltungseinheit (1), welche mit dem Zugangspunkt zum bidirektionalen Datenaustausch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom Schließzylinder ein Assoziierungsanfragesignal aussendbar ist, von Zugangspunkten (2) in Funkreichweite nach Empfang des Assoziierungsanfragesignals Assoziierungsantwortsignale aussendbar sind und auf Basis empfangener Assoziierungsantwortsignale ein Zugangspunkt über Funk mit dem Schließzylinder zum bidirektionalen Datenaustausch verbindbar ist (Assoziierung des Schließzylinders beim Zugangspunkt) und dass mindestens ein zum bidirektionalen Datenaustausch verbundener Schließzylinder als Zugangspunkt für mindestens einen weiteren Schließzylinder ausgebildet ist.
Patent DE-102006050506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Solllenkmoments in einem Lenksystem eines Fahrzeugs
Inventor: GREUL ROLAND
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-10-26
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Solllenkmoments in einem Lenksystem (1) eines Fahrzeugs zur Einstellung eines Radlenkwinkels (δRad) in Abhängigkeit eines vorgegebenen Lenkradwinkels (δLenk), wobei das Solllenkmoment (Tu) über eine Servoeinheit einstellbar ist, die auf ein Bauteil im Lenksystem (1) wirkt, und wobei das Lenksystem (1) mit zunehmendem Lenkradwinkel (δLenk) ein progressives Lenkwinkel-Übersetzungsverhältnis aufweist, wobei das Solllenkmoment (Tu) als Funktion einer Fahrzeugzustandsgröße einstellbar ist, und wobei als Fahrzeugzustandsgröße zumindest die Lenkradwinkelgeschwindigkeit berücksichtigt und das Solllenkmoment (Tu) mit steigender Lenkradwinkelgeschwindigkeit Lenk) erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine geregelte Rückführung auf Basis des Lenkmoments erfolgt, indem das tatsächlich wirkende Lenkmoment mithilfe eines Lenkmomentsensors gemessen und mittels der Servoeinheit auf das Solllenkmoment (Tu) eingestellt wird.
Patent DE-102006056868-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: B60H1/26
Filed: 2006-12-01
Granted: 2011-06-01
Abstract: A back-air blocking device to ventilate a motor vehicle's inside space includes a frame or housing made of a first plastic, and a valve flap, made of flexible material, connected in one zone to the frame and in other zones resting against a sealing surface of said frame when the flap is in its rest position. The flap detaches off the sealing surface when subjected to a pressure differential. The valve flap is a thin plate made of a closed-pore, foamed material.
Patent DE-102006058848-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit einem Grundkörper und einer Patientenliege
Inventor: HERGT MARTIN
IPC: G01R33/36
Filed: 2006-12-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Magnetresonanzanlage mit einem Grundkörper (1) und einer Patientenliege (5),  – wobei der Grundkörper (1) ein Magnetsystem aufweist, mittels dessen in einem Anregungsbereich (2) Magnetfelder generierbar sind, auf Grund derer ein in den Anregungsbereich (2) eingebrachtes Untersuchungsobjekt (6) zum Aussenden eines Magnetresonanzsignals anregbar ist,  – wobei die Patientenliege (5) relativ zum Grundkörper (1) in einer Verfahrrichtung (z) über einen Verfahrbereich verfahrbar ist, so dass das Untersuchungsobjekt (6), wenn es auf der Patientenliege (5) angeordnet ist, durch entsprechendes Verfahren der Patientenliege (5) in den Anregungsbereich (2) einbringbar ist,  – wobei am Grundkörper (1) bezüglich des Grundkörpers (1) ortsfest eine Anzahl von Grundkörperkoppelelementen (11, 11a bis 11h) angeordnet ist, die mit einer Auswertungseinrichtung (7) zum Auswerten von Magnetresonanzsignalen verbunden sind,  – wobei an der Patientenliege (5) bezüglich der Patientenliege (5) ortsfest eine Anzahl erster Patientenliegenkoppelelemente (9, 9a, 9b) angeordnet ist, die mit einer ersten Lokalspule (8) zum Empfangen des...