baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013222854-A1 (DE)
Title: Bidirektionales Sprachsignalübertragungssystem und dessen Methode
Inventor: TUNG-JUNG HSU
IPC: H04W88/08
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bidirektionales Sprachsignalübertragungssystem und dessen Methode, wobei die Systemzeitmessung in drei Zeitintervalle eingeteilt ist, um ein Steuersignal, ein Rundfunk-Sprachsignal und ein Sprachsignal des mobilen Geräts (12) zu tragen. Dieses bidirektionale Sprachsignalübertragungssystem (1) kann das Signal durch Frequenzsprungverfahren ausgeben, um effektiv ein Auftreten einer Signalstörung zwischen beliebigen zwei verschiedenen Signalübertragungsgeräten und Signalempfangsgeräten zu verhindern. Weiter können dem bidirektionalen Sprachsignalübertragungssystem (1) mit Hilfe des dynamischen Aufbaus sämtliche mobile Geräte (12) angefügt werden, ohne dazu eine bestimmte Kommunikationsschnittstelle verwenden zu müssen. Das Wichtigste dabei ist, dass die Anzahl der Knoten-Router (11) auf ungefäher 65'000 erhöht werden kann, um das bidirektionale Sprachsignalübertragungssystem in einer Weitbereich-Netzkommunikation oder in einem unkontrollierten Bergungsfeld anzuwenden.
Patent DE-102013224101-A1 (DE)
Title: Verbinden mehrerer Slave-Vorrichtungen mit einem einzigen Master
Inventor: FOSSE FRANCOIS
IPC: H03K3/289
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Bus-Master, der bidirektionale Daten- und Taktleitungen beinhaltet und der zum Erzeugen eines Auswahlsignals konfiguriert ist, das zum Ermöglichen einer Datenübertragung auf der bidirektionalen Datenleitung zu ersten/zweiten verschiedenen Datenbussen ausgegeben wird, die mehrere Slave-Vorrichtungen unterstützen, die zum Empfangen/Übertragen von Daten über einen jeweiligen Datenbus und zum Empfangen eines Taktsignals von dem Bus-Master von der Taktleitung konfiguriert sind; und einen Demultiplexer, der einen Eingang, erste und zweite Ausgänge und einen Steuereingang beinhaltet, wobei der Eingang mit der bidirektionalen Datenleitung des Bus-Masters gekoppelt ist, erste/zweite Ausgänge des Demultiplexers mit ersten/zweiten Datenbussen bezugsrichtig gekoppelt sind, und der Steuereingang zum Empfangen des Auswahlsignals von dem Bus-Master konfiguriert ist, der konfiguriert ist zum Kommunizieren mit einer ersten Slave-Vorrichtung, wenn das Auswahlsignal in einem ersten Zustand ist, und einer zweiten verschiedenen Slave-Vorrichtung, wenn das Auswahlsignal in einem zweiten verschiedenen Zustand ist.
Patent DE-102014007383-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlage
Inventor: WAGENER DIRK
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Verwaltung und Konfiguration von Feldgeräten einer Automatisierungsanlagemit einem Konfigurationswerkzeug, das ausgebildet ist, ein Feldgerät in der Automatisierungsanlage physisch zu erkennen, logisch in die Automatisierungsanlage einzubinden und in der Automatisierungsanlage zu konfigurieren, wobei das Konfigurationswerkzeug hierzu auf einen vorgegebenes erstes feldgerätespezifisches Informationspaket zurückgreift, welches die Funktionen und Daten des Feldgeräts zumindest teilweise beschreibt. Zur Verbesserung der Übersicht wird vorgeschlagen, dass alle Feldgeräte jeweils durch gleichartige Bildschirmelemente (1) in dem Konfigurationswerkzeug dargestellt sind, welche unabhängig von dem Ort der Geräteauswahl denselben Aufbau und dieselben Funktionen aufweisen.
Patent DE-102014009077-A1 (DE)
Title: Einparksteuerungsvorrichtung, Einparksteuerungsverfahren und Einparksteuerungssystem
Inventor: NOH TAE BONG
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einparksteuerungstechnologie. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Einparksteuerungsvorrichtung, ein Einparksteuerungsverfahren und ein Einparksteuerungssystem, die eine Vielzahl von Stellplätzen um ein Fahrzeug herum suchen können und Identifikationsinformationen zu jedem der gesuchten Stellplätze zuordnen können.
Patent DE-102014009330-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Flüssigkeitsfilter
Inventor: SCHRECKENBERGER DIETER
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-06-27
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist in einem Filtergehäuse ein hohlzylindrisches Filterelement mit stirnseitigen Endscheiben auf. In einen Deckel des Filtergehäuses ist ein Anschluss mit einem ersten Dichtungselement eingebracht, das koaxial zu einem zweiten Dichtungselement in einer Strömungsöffnung in der Endscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102014010308-A1 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: B43K19/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Malgerät oder Kosmetikgerät oder Eingabegerät für berührungsempfindliche Oberflächen, wobei das Gerät mindestens ein Schaftelement aus Kunststoff oder kunststoffhaltigem Holzersatz umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaftelement eine Oberfläche aufweist, oder dass das mindestens eine Schaftelement eine Oberfläche aufweist, die mit einer eine Deckfläche aufweisenden Materialschicht ummantelt ist, dass die Oberfläche das Schaftelementes oder die Deckfläche der Materialschicht als eine haptische und/oder rutschhemmende Schicht ausgebildet ist, dass die haptische und/oder rutschhemmende Schicht eine Struktur aufweist, dass die Struktur einstückig mit dem Schaftelement und/oder der Materialschicht ausgebildet ist, und dass die Struktur durch Korrugation gebildet ist.
Patent DE-102014011917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines ummantelten Bündelguts
Inventor: SCHIWEK BJÖRN
IPC: B29C63/08
Filed: 2014-08-12
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines ummantelten Bündelguts (1), umfassend die Schritte: – Bereitstellen des Bündelguts (3); und – spiraliges Umwickeln des Bündelguts (3) mit einem flexiblen Kunststoffprofil (5), wobei mittels des Kunststoffprofils (5) ein am Bündelgut (3) anliegendes, ummantelndes Wickelrohr (7) um das Bündelgut (3) gebildet wird.
Patent DE-102014013383-A1 (DE)
Title: Muskelbetriebenes Fahrzeug
Inventor: HAUSMANN DOMINIK
IPC: B62M1/12
Filed: 2014-09-09
Abstract: Muskelkraftbetriebenes Fahrzeug für mindestens einen Fahrer mit einem Rahmen, einer ersten Betätigungseinrichtung, die ein Betätigungselement aufweist, das über eine gleichzeitige Druckbewegung und eine gleichzeitige Zugbewegung beider Arme des Fahrers bewegbar ist, wodurch jeweils eine erste Antriebsenergie für das Fahrzeug eingebracht werden kann, einer Umwandlungseinheit, die so ausgebildet ist, dass die Bewegungen der ersten Betätigungseinrichtung, die durch die Druckbewegung und die Zugbewegung hervorgerufen werden, in eine Rotationsbewegung mit jeweils gleicher Drehrichtung umgewandelt werden, einer zweiten Betätigungseinrichtung in Form eines Pedalkurbelantriebs, der über eine Fußbewegung des Fahrers betätigbar ist, um eine zweite Antriebsenergie einzubringen, einem Getriebe, wobei die erste Antriebsenergie und die zweite Antriebsenergie dem Getriebe zugeführt und darin zu einer Ausgabe überlagert werden, und mindestens einem Antriebsrad mit Bodenkontakt, dem die Ausgabe des Getriebes zugeführt wird, um das Fahrzeug anzutreiben.
Patent DE-102014014701-A1 (DE)
Title: Registerkonfiguration
Inventor: HOAYUN PAUL SIMON
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-10-02
Abstract: Eine integrierte Schaltung weist Register auf, die sie in einen Niedrigleistungszustand versetzen kann, in dem ihr Status verloren geht; eine Leistungsdomäne, die fähig ist, die Register auszulesen, wobei der aktuelle Betriebsmodus der Domäne vom Status der Register abhängig ist; einen Speicher und einen Konfigurationscontroller zum Konfigurieren der Register. Der Konfigurationscontroller hat Zugriff auf einen Satz Zuordnungen. Jede Zuordnung gibt für Bits, die im Speicher dargestellt werden, den Status anderer Bits an, die in den Registern speicherbar sind. Der Konfigurationscontroller ist dafür ausgelegt, eine Registerkonfigurationsoperation auszuführen, durch Auslesen von Bits aus dem Speicher und Befüllen der Register mit einem entsprechenden Bitstatus.
Patent DE-102014016675-A1 (DE)
Title: Waschmittelzusammensetzung und Verwendung derselben
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmittelzusammensetzung, eine Waschmittelportion und Verwendung derselben zum Waschen und gleichzeitigem Färben von Textilien. Die Waschmittelzusammensetzungen umfasst wenigstens einen Reaktivfarbstoff und wenigstens einen Direktfarbstoff und ist dazu geeignet, ein Auffrischen bereits ausgewaschener Farben zu ermöglichen, ohne das Waschergebnis wesentlich zu beeinträchtigen.
Patent DE-102014018194-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KRÄTSCHMER STEPHAN
IPC: F02C7/06
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (14), mit einem eine Welle (36) umfassenden Rotor (24), welcher über die Welle (36) an wenigstens einer Lagerstelle (42), an welcher ein Längenbereich der Welle (36) von einem korrespondierenden Lagerelement (46) umgeben ist, an dem Gehäuse (14) um eine Drehachse relativ zu dem Gehäuse (14) drehbar gelagert ist, mit wenigstens einem ersten Leitungselement (50), über welches die Lagerstelle (42) mit einem Medium zum Schmieren der Lagerstelle (42) versorgbar ist, und mit wenigstens einem sich zumindest teilweise in dem Gehäuse (14) erstreckenden zweiten Leitungselement (52), welches von dem Medium zum Kühlen des Gehäuses (14) durchströmbar ist, wobei das Medium zumindest überwiegend Wasser aufweist, wobei für ein relatives Spiel gilt:
Patent DE-102014102119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen einer textilen Warenbahn
Inventor: SEILS FLORIAN
IPC: F26B13/12
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen einer textilen Warenbahn, wobei die textile Warenbahn (1) über eine Umlenktrommel (2) in den Trockner geführt wird, um eine Durchströmtrommel (5) herum geführt und über eine Umlenktrommel (3) wieder heraus geführt wird, wobei erhitzte Frischluft die Warenbahn (1) und die Durchströmtrommel (5) durchströmt und die Abluft aus dem Trockner abgezogen wird Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Randbereiche der Umlenktrommel (2 und/oder 3) und der Durchströmtrommel (5) eine einstellbare Abdeckung (6) aufweisen, die entlang des Trommelmantels zumindest teilweise verstellbar bzw. einstellbar ist.
Patent DE-102014105165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders und Steckverbinder
Inventor: MANN STEPHAN
IPC: F16L47/02
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders sowie einen Steckverbinder (1, 101, 201, 301) umfassend ein erstes rohrförmiges Bauteil (2, 202) und ein zweites rohrförmiges Bauteil (3, 203), sowie eine erste Verbindungsgeometrie (4, 104, 204, 304) und eine zweite Verbindungsgeometrie (5, 105, 205, 305). Es soll ein Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders bereitgestellt werden, das eine einfachere Änderung des Relativwinkels zwischen den Längsachsen (15, 215; 16, 216) der beiden Bauteile (2, 202; 3, 203) im fertigen Steckverbinder (1, 101, 201, 301) ermöglicht. Dazu werden die beiden Verbindungsgeometrien (4, 104, 204, 304; 5, 105, 205, 305) in einer gegenüber den Längsachsen (15, 215; 16, 216) geneigten Verbindungsebene (14, 214) angeordnet, so dass durch ein Verdrehen der Bauteile (2, 202; 3, 203) der Relativwinkel zwischen den Längsachsen (15, 215; 16, 216) veränderbar ist. Nach Auswahl eines Relativwinkels werden die beiden Verbindungsgeometrien (4, 104, 204, 304; 5, 105, 205, 305) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102014107893-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Filtereinrichtung, Abwasserreinigungsanlage mit einer derartigen Filtereinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Filterreinigungseinrichtung
Inventor: SCHMIDT ROLF
IPC: C02F9/14
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1, 50, 53) mit mindestens zwei Filterzellen (2, 3, 28, 41) und einem Filtratspeicher (4), wobei in jeder Filterzelle (2, 3, 28, 41) eine Filtermasse (11, 12) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben dieser Filterreinrichtung sowie eine Abwasserreinigungsanlage mit einer derartigen Filtereinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben der Abwasserreinigungsanlage. Um mit geringem Aufwand eine Reinigung und Regeneration der Filtermasse zu ermöglichen, ist jeder Filterzelle (2, 3, 28, 41) ein Rohwasserzulauf (7, 8, 30) mit einem Rückflussverhinderer (9, 10) zugeordnet, der in einem oberen Bereich in die Filterzelle (2, 3, 28, 41) mündet. In einem unteren Bereich der Filterzelle (2, 3, 28, 41) ist dabei jeweils ein Düsensystem (15, 16, 40) angeordnet, dass über eine Verbindungsleitung (17, 18, 29) mit dem Filtratspeicher (4) strömungsverbunden ist, wobei in der Verbindungsleitung (17, 18, 29) eine Spülwasserpumpe (19, 20) angeordnet ist. Der Filterreinigungsbetrieb wird dann durch einfaches Aktivieren der Spülwasserpumpe gestartet, wobei ein Rückfluss in die anderen Filterzellen durch die Rückflussverhinderer (9, 10) automatisch verhindert wird.
Patent DE-102014108346-A1 (DE)
Title: Bestandsorientierter Einspurvorgang bei Reihenkulturen
Inventor: IRMER DANIEL
IPC: A01B69/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine weist eine Spurplanungseinheit zur Planung einer Einspurfahrspur der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine und eine mit der Spurplanungseinheit verbunden Sensoreinheit zur Erfassung einer Reihen-kultur auf einem zu bearbeitenden Feld auf. Erfindungsgemäß basiert bei einem Anfahren der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine an die Reihenkultur die Bestimmung einer Einfahrposition in die Reihenkultur durch die Spurplanungseinheit auf einer Analyse der Reihenkultur mittels der Sensoreinheit und mindestens einem maschinenspezifischen Parameter, insbesondere einer Arbeitsbreite der Arbeitsmaschine.
Patent DE-102014108896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Radoms
Inventor: SCHÖNLINNER BERNHARD
IPC: H01Q17/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen eines Radoms (100) angegeben. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Erstellen einer Passform (120) zumindest eines Abschnittes einer Innenfläche (112) einer Wand (110) des Radoms (100); Anordnen einer Mehrzahl flächiger fotosensitiver Halbleiterelemente (140A, 140B) auf einer Außenfläche (124) der Passform (120); Platzieren der Passform (120) mit der Mehrzahl flächiger fotosensitiver Halbleiterelemente (140A, 140B) an dem zumindest einen Abschnitt der Innenfläche (112) der Wand (110); Herstellen einer Verbindung zwischen der Mehrzahl flächiger fotosensitiver Halbleiterelemente (140A, 140B) und der Wand (110); Entfernen der Passform (120) aus dem Radom (100). Dieses Verfahren ermöglicht ein einfaches Herstellen eines Radoms mit einer Schicht aufweisend mehrere Halbleiterelemente zum elektromagnetischen Abschirmen des Innenraums des Radoms.
Patent DE-102014110440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten
Inventor: SCHLENKER MICHAEL
IPC: B65D85/10
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten (11), wobei ein Zuschnitt (27) aus Verpackungsmaterial in eine Tasche (25) eines Faltrevolvers (24) eingeführt und dabei teilweise gefaltet wird, und wobei eine in eine Innenumhüllung (22) eingewickelte Zigarettengruppe (19) als Packungsinhalt in den teilweise gefalteten Zuschnitt (27) eingeführt wird und die Faltung des Zuschnitts (27) während des weiteren Transports auf dem Faltrevolver (24) fortgesetzt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Packungsinhalt wenigstens eine Abmessung aufweist, die geringer ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums der Packung (10), und dass zum Ausgleich der wenigstens einen unterschiedlichen Abmessung ein Füllstück (20) in der Packung (10) angeordnet wird, wobei das Füllstück (20) zusammen mit dem Packungsinhalt in die Tasche (25) bzw. den darin befindlichen Zuschnitt (27) eingeführt wird.
Patent DE-102014110807-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Vor-Ort-Kalibrierung eines berührungslos arbeitenden Füllstandsmessgeräts
Inventor: THIEL TORSTEN
IPC: G01S7/40
Filed: 2014-07-30
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Vor-Ort-Kalibrierung eines berührungslos arbeitenden Füllstandsmessgeräts (2) zum Aussenden und Empfangen hochfrequenter Messsignale, umfassend ein Grundgestell (301, 302) mit einer Haltevorrichtung (401, 402) und einer Reflektionsplatte (501, 502), wobei eine Fläche der Haltevorrichtung (401, 402) und eine Fläche der Reflektionsplatte (501, 502) vertikal beabstandet einander gegenüber angeordnet sind, wobei die Haltevorrichtung (401, 402) und die Reflektionsplatte (501, 502) jeweils horizontal ausrichtbar sind, so dass die Fläche der Haltevorrichtung (401, 402) und die Reflektionsplatte (501, 502) in ihrer horizontalen Position parallel zueinander angeordnet sind, wobei das Grundgestell (301, 302) Mittel zum Variieren eines vertikalen Abstands (7) zwischen der Haltevorrichtung (401, 402) und der Reflektionsplatte (501, 502) aufweist, wobei mit dem Füllstandsmessgerät (2) Abstandsmesswerte für diesen Abstand zu ermitteln sind, wobei die Haltevorrichtung (401, 402) eine Aufnahme zum Aufnehmen des Füllstandsmessgeräts (2) in einer Orientierung aufweist, in der die Messsignale des Füllstandsmessgeräts (2) senkrecht zur Haltevorrichtung (401, 402) in Richtung der Reflektionsplatte (501, 502) ausgesendet werden, wobei die Reflektionsplatte (501, 502) dermaßen ausgestaltet ist, dass die Messsignale zum Füllstandsmessgerät (2) reflektiert werden, wobei die Vorrichtung ein Referenzmessgerät (6) zum Ermitteln eines Referenzmesswerts für den Abstand (7) zwischen der Haltevorrichtung (401, 402) und der Reflektionsplatte (501, 502) aufweist, so dass anhand von Abstandsmesswerten des Füllstandsmessgeräts (2) und der Referenzmesswerte das Füllstandsmessgerät (2) kalibrierbar ist.
Patent DE-102014112190-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum doppelseitigen Polieren eines Werkstücks
Inventor: MIURA TOMONORI
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-08-26
Abstract: Bereitstellen einer doppelseitigen Poliervorrichtung und eines doppelseitigen Polierverfahrens für ein Werkstück, die es ermöglichen, dass das Polieren zu einem geeigneten Zeitpunkt angehalten wird, der während des Polierens eines Werkstücks durch genaues Bestimmen der Dicke des Werkstücks bestimmt wird. Eine doppelseitige Poliervorrichtung für ein Werkstück gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine obere Platte 2 und eine untere Platte 3 mit einem oder mehreren Löchern 10, die die obere Oberfläche bis zur unteren Oberfläche der oberen Platte 2 oder der unteren Platte 3 durchdringen. Die doppelseitige Poliervorrichtung umfasst eine oder mehrere Messvorrichtungen 11 für die Werkstückdicke, die die Dicke jedes Werkstücks W durch das eine oder mehrere der Löcher 10 in Echtzeit messen können, während das Werkstück W doppelseitig poliert wird; und eine Steuereinheit 12 zum Synchronisieren der Rotation des Sonnenzahnrads 5 und der Rotation des Innenzahnrads 6. Das doppelseitige Polierverfahren für ein Werkstück umfasst die folgenden Schritte: erstes Polieren zum Polieren beider Oberflächen des Werkstücks W durch die Rotation und den Umlauf der Trägerplatte 9, so dass die Dicke des Werkstücks W eine vorbestimmte Dicke erreicht; erstes Messen zum Messen der Dicke des Werkstücks W durch das eine oder mehrere der Löcher 10 in Echtzeit während des ersten Polierschritts; in dem ersten Messschritt, wenn herausgefunden wird, dass die Dicke des Werkstücks W die vorbestimmte Dicke erreicht hat, Anhalten der Umlaufbewegung der Trägerplatte 9 durch Synchronisieren der Rotation des Sonnenzahnrads 5 und der Rotation des Innenzahnrads 6; zweites Polieren beider Oberflächen des Werkstücks W, während die Trägerplatte 9 eine reine Rotationsbewegung ausführt; zweites Messen zum Messen der Dicke des Werkstücks W an (einer) vorbestimmten Position(en) durch das eine oder mehrere der Löcher 10 in Echtzeit während des zweiten Polierschritts; und Bestimmen eines Zeitpunkts zum Anhalten des Polierens basierend auf dem Ergebnis der Messung der Dicke des Werkstücks W im zweiten Messschritt.
Patent DE-102014112694-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit zumindest einer Stützrolle
Inventor: DELMAS LAURENT
IPC: B66F9/065
Filed: 2014-09-03
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem Antriebsteil, in dem ein lenkbares Antriebsrad sowie mindestens eine von dem Antriebsrad seitlich beabstandete Stützrolle (8,9) angeordnet ist, die durch eine Federungsvorrichtung an dem Antriebsteil gegenüber einer Fahrbahnoberfläche federnd abgestützt ist, sind eine elektrische Spule (17) als Teil eines elektrischen Schwingkreises sowie ein durch die Federbewegung gegenüber der Spule (17) verschiebbares Leiterelement (16) mit der Stützrolle (8,9) beweglich und gegenüber dem Antriebsteil fest angeordnet, wobei durch die Änderung der Resonanzfrequenz des Schwingkreises der Federweg bestimmt wird.
Patent DE-102014113083-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: DREWES ULFERT
IPC: G01L19/14
Filed: 2014-09-11
Abstract: Es ist ein Drucksensor, mit einem Gehäuse (17, 51), insb. einem metallischen Gehäuse (17, 51), einer in dem Gehäuse (17, 51) zwischen einem eine Öffnung (19) des Gehäuses (17) außenseitlich allseitig umschließenden Absatz (21) und einem Gegenlager (23) eingespannten Druckmesszelle (1), insb. einer keramischen Druckmesszelle (1), die eine auf einem Grundkörper (3) unter Einschluss einer Druckmesskammer (5) angeordnete Messmembran (7) aufweist, und deren Messmembran (7) über die Öffnung (21) mit einem Druck (p) beaufschlagbar ist, beschrieben, dessen Druckmesszelle (1), insb. dessen Messmembran (7), vor in radialer Richtung wirkenden thermomechanischen Spannungen geschützt ist, indem zwischen einem äußeren Rand der Messmembran (7) und dem Absatz (21) ein Anpassungskörper (27, 31, 33) angeordnet ist, der einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der entlang des Anpassungskörper (27, 31, 33) in vom Absatz (21) zur Messmembran (7) verlaufender Richtung von einem einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten (αM) des Absatzes (21) entsprechenden thermischen Ausdehnungskoeffizienten auf einen einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten (αk) der Messmembran (7) entsprechenden Ausdehnungskoeffizienten absinkt.
Patent DE-102014115249-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Rohling zur Verwendung in einem Verfahren zum Bereitstellen einer Okklusionsschiene, Verfahren zum Herstellen einer Okklusionsschiene und Okklusionsschiene
Inventor: MENDAK KLAUS
IPC: A61C7/08
Filed: 2014-10-20
Abstract: Ein Kunststoff-Rohling (1) zur Verwendung in einem Verfahren zum Bereitstellen einer Okklusionsschiene für einen Patienten, bei dem die Okklusionsschiene zu therapeutischen Zwecken eingesetzt werden soll, besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff und weist zwei durch einen Verbindungssteg (2) verbundene Aufbissplatten (3A, 3B) auf. Die Aufbissplatten (3A, 3B) haben jeweils eine Länge, die sich über eine Zahnreihenlänge von mindestens drei Seitenzähnen (5) des Patienten erstreckt. Bei dem Verfahren zum Bereitstellen der Okklusionsschiene wird der Kunststoff des Kunststoff-Rohlings (1) zumindest im Bereich der Aufbissplatten auf eine Temperatur über 50 °C, vorzugsweise über 70 °C, erwärmt, so dass er bis zur Formbarkeit erweicht. Dann wird der erweichte Kunststoff-Rohling (1) bei dem Patienten, dessen Kaumuskulatur zuvor entspannt wurde, derart in die Mundhöhle eingelegt, dass die beiden Aufbissplatten (3A, 3B) jeweils auf einer Kaufläche des Unterkiefers oder des Oberkiefers auf wenigstens drei Seitenzähnen (5) aufliegen, und wird der Patient zum Schließen der Kiefer und zum Ausüben einer Kraft auf die Aufbissplatten (3A, 3B) derart veranlasst, dass sich die Aufbissplatten (3A, 3B) verformen, wonach der Kiefer in der Position zumindest so lange gehalten wird, bis der Kunststoff derart abgekühlt ist, dass er sich nicht mehr plastisch verformen kann. Die so hergestellte Okklusionsschiene wird entnommen.