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Patent DE-102020103097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nichtflüchtigen Speicherung einer Betriebsinformation bei einem Fahrzeug oder einer Maschine, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Fahrzeug und Computerprogramm
Inventor: REMELE JURI
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur nichtflüchtigen Speicherung einer Betriebsinformation bei einem Fahrzeug (10) oder einer Maschine. Für Fahrzeuge ist z.B. die Speicherung des Kilometerstandes vorgeschrieben. Dabei wird die Betriebsinformation im Betrieb fortschreitend hochgezählt und der aktuelle Stand in einem nichtflüchtigen Speicher (32) fortschreitend eingetragen, um den Gebrauchszustand des Fahrzeuges (10) oder der Maschine zu dokumentieren. Die typischerweise eingesetzten nichtflüchtigen Speicher in Form von EEPROMs weisen nur eine begrenzte Anzahl von Schreibzyklen auf. Für eine speichereffiziente Lösung wird die Betriebsinformation getrennt nach höherwertigem Zahlanteil (z.B. Ganzzahlanteil) und niederwertigem Zahlanteil (z.B. Nachkommastellen) binär in zwei verschiedenen Speicherbereichen des nichtflüchtigen Speichers (32) eingetragen. Weiterhin kann eine rollierende Abspeicherung des Ganzzahlanteils in eine Anzahl von Speicherplätzen (Word1 bis Word400) vorgesehen werden, wobei die Anzahl der Speicherplätze so bemessen wird, dass zum Eintragen der Betriebsinformation während der Lebensdauer des Fahrzeuges (10) oder der Maschine keine Überschreitung der zulässigen Höchstzahl an Schreibzyklen für den nichtflüchtigen Speicher (32) vorkommen kann.
Patent DE-102020105474-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H03K3/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen beschreiben einen integrierten Schaltkreis, wobei der integrierte Schaltkreis aufweist: mindestens sieben planare Feldeffekttransistoren, die in einer maximalen Strukturgröße gemäß einem Technologieknoten von maximal 65 nm nebeneinander in einem gemeinsamen Substrat bereitgestellt sind; wobei jeder Feldeffekttransistor der mindestens sieben planaren Feldeffekttransistoren einen ersten Source/Drain-Diffusionsbereich, einen zweiten Source/Drain-Diffusionsbereich, einen Kanalbereich zwischen dem Drain-Diffusionsbereich und dem Source-Diffusionsbereich, und einen Gate-Anschluss aufweist; und wobei jeder Feldeffekttransistor der mindestens sieben planaren Feldeffekttransistoren mindestens einen gemeinsamen Source/Drain-Diffusionsbereich mit einem anderen Feldeffekttransistor der mindestens sieben planaren Feldeffekttransistoren aufweist; wobei die gemeinsamen Source/Drain-Diffusionsbereiche frei sind von Vertikal-Anschluss-Kontaktmaterial.
Patent DE-102020105836-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: VOJKŮVKA FRANTIŠEK
IPC: E05B81/14
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer schwenkbaren Schlossfalle (2), die im montierten Zustand mit einem Schließteil (3) und mit einer schwenkbaren Primärsperrklinke (4), wobei die Schlossfalle in eine Offenstellung bringbar ist, wobei die Schlossfalle (2) in eine Vorschließstellung und in eine Hauptschließstellung bringbar und dort von der Primärsperrklinke (4) sperrbar ist, wobei die Schlossfalle (2) eine Vorschließ-Sperrfläche (5) aufweist, wobei die Schlossfalle (2) eine Hauptschließ-Sperrfläche (6) aufweist, und, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Auslösehebel (9) aufweist, mit dem die Primärsperrklinke aus der der Hauptschließstellung und/oder der Vorschließstellung zugeordneten Einfallstellung in einem Aushebevorgang in eine Aushebestellung aushebbar ist und dadurch außer Eingriff von der jeweiligen Schließ-Sperrfläche (5,6) der Schlossfalle (2) bringbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Auslösehebel (9) zumindest teilweise aus Metall besteht, dass der Auslösehebel (9) mit einem aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Schneelastarm (12) formschlüssig verbunden ist und dass der Schneelastarm (12) während des Öffnungsvorgangs derart mit der Schlossfalle (2) zusammenwirkt, dass die Primärsperrklinke (4) nach Erreichen ihrer Aushebestellung durch den Auslösehebel (9) in ihrer Aushebestellung gehalten wird, bis die Schlossfalle (2) eine Freigabestellung erreicht hat, die von der Vorschließstellung aus in Richtung der Offenstellung liegt.
Patent DE-102020106577-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern des betriebs einer vorrichtung mit einem optischen sensor
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: System und Verfahren zum Steuern des Betriebs eines optischen Sensors in einer Vorrichtung sind vorgesehen. Der optische Sensor ist so eingerichtet, dass ein Abtastmuster verwendet wird, um die entsprechenden Teile eines vollen Sichtfeldes abzutasten. Ein Navigationssensor ist so eingerichtet, dass er die Positionskoordinaten der Vorrichtung erhält. Ein Trägheitssensor ist so eingerichtet, dass er Beschleunigungsdaten der Vorrichtung in mehreren Richtungen erhält. Eine Steuerung ist so eingerichtet, dass sie die aktuelle Position der Vorrichtung teilweise auf der Grundlage der Standortkoordinaten und der Beschleunigungsdaten bestimmt. Die Steuerung ist so eingerichtet, dass sie eine Sonnenauftreffzone bestimmt, die teilweise auf einer relativen Position der Sonne und der Vorrichtung basiert. Wenn ein Sonnenüberlappungsbereich zwischen den jeweiligen Teilen des vollen Sichtfeldes und der Sonnenauftreffzone eine erste Überlappungsschwelle überschreitet, wird die Funktion des optischen Sensors geändert.
Patent DE-102020107477-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Airbag-Zündstufe mit einem Substrat (Sub), das einen High-Side-Ausgangstransistor (T1H) und einen Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) umfasst, die mit einem Zündelement (SQ) in Serienschaltung verbunden sind. Hierzu ist das Zündelement (SQ) zwischen den Low-Side-Ausgangstransistor (T1L) und den High-Side-Ausgangstransistor (T1H) geschaltet. Während des Betriebs der Airbag-Zündstufe umfasst das Verfahren das Erfassen des Potenzials zumindest eines Anschlusses des Zündelements (SQ) und das Verbinden des zumindest einen Anschlusses des Zündelements (SQ) mit der Bezugspotenzialleitung (GND), wenn der Wert des erfassten Potenzials des zumindest einen Anschlusses des Zündelements (SQ) unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) und/oder dem des Potenzials der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt.
Patent DE-102020107622-A1 (DE)
Title: Theke
Inventor: ERHARD ARTHUR
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Möbel, insbesondere Bar- oder Ausschanktheke, mit wenigstens drei Bauteilplatten, nämlich wenigstens einer ersten, einer zweiten und einer dritten Bauteilplatte, welche über wenigstens zwei Scharniere untereinander verschwenkbar verbunden sind, sodass die Bauteilplatten zusammenhängen, wobei die Scharniere jeweils zwei gegeneinander verschwenkbare Scharnierteile umfassen. Es zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Bauteilplatte einen Scharnierbock aufweist, auf welcher eines der Scharnierteile wenigstens eines der Scharniere, mit dem die zweite und die erste Bauteilplatte verbunden sind, angebracht ist, sodass das entsprechende Scharnier gegenüber der ersten Bauteilplatte abgesetzt ist, und wobei das wenigstens eine Scharnier, mit dem die dritte Bauteilplatte gegenüber der ersten Bauteilplatte verschwenkbar ist, so angeordnet ist, dass die dritte Bauteilplatte auf der ersten Bauteilplatte neben und/oder bündig zum Scharnierbock der ersten Bauteilplatte angeordnet ist.
Patent DE-102020110397-A1 (DE)
Title: Kugellager und Kugellagerkäfig
Inventor: UENO HIROSHI
IPC: F16C33/38
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Geräusch wegen einem Kontakt eines Käfigs eines Schrägkugellagers mit einem Außenring, das Außenring geführt sein soll, ist reduziert. Das Schrägkugellager 10 enthält einen Außenring 12, einen Innenring 11, eine Mehrzahl von Kugeln 13 und einen Käfig 14. Der Käfig 14 enthält eine Mehrzahl von Taschen 23 zur Aufnahme der Kugeln 13, die in Umfangsintervallen angeordnet sind, und die Rotation des Käfigs ist durch den Außenring 12 oder den Innenring 11 geführt, welcher als ein Führungsring dient. Die Tasche 23 ist an einer Innenfläche davon mit einem Eingriffsabschnitt 25, welcher in die Tasche 23 einkragt, bereitgestellt. Der Eingriffsabschnitt 25 berührt die Kugel 13 in der Tasche 23 vor einem Kontakt des Käfigs mit dem Führungsring in, wenn der Käfig 14 in einer radialen Richtung bewegt ist.
Patent DE-102020111418-A1 (DE)
Title: Bremshebelanordnung für eine Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit der Bremshebelanordnung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62L3/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird eine Bremshebelanordnung 8 für eine Bremsvorrichtung 7 eines Fahrzeugs 1, mit einem Gehäuse 12 zur Anordnung an einem Lenker 5 des Fahrzeugs 1, mit einem Bremshebel 9 zur Betätigung der Bremsvorrichtung 7, wobei der Bremshebel 9 zwischen einer Grundstellung GS und einer Bremsstellung BS um eine Schwenkachse S schwenkbar an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, mit einer Erfassungseinrichtung 24 zur Erfassung einer Hebelstellung des Bremshebels 9, wobei die Erfassungseinrichtung 24 fest an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, wobei der Bremshebel 9 eine durch die Erfassungseinrichtung 24 erfassbare Erfassungskontur 21 aufweist, wobei die Erfassungskontur 21 bei einer Betätigung des Bremshebels 9 zur Erfassung der Hebelstellung relativ zu der Erfassungseinrichtung 24 um die Schwenkachse S verschwenkbar ist, vorgeschlagen, wobei die Erfassungskontur 21 einen ersten und einen zweiten Erfassungsabschnitt 21a, b aufweist, wobei die Erfassungseinrichtung 24 wahlweise als eine berührungslose Erfassungseinrichtung 26 oder eine berührende Erfassungseinrichtung 29 ausgebildet ist, wobei der erste Erfassungsabschnitt 21a durch die berührungslose Erfassungseinrichtung 26 berührungslos erfassbar ist oder der zweite Erfassungsabschnitt 21b durch die berührende Erfassungseinrichtung 29 berührend erfassbar ist.
Patent DE-102020113085-A1 (DE)
Title: Laserbeschriftbares Kennzeichnungsschild
Inventor: PAUS MANUELA
IPC: G09F3/04
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein laserbeschriftbares Kennzeichnungsschild (1) zum Anbringen an einer zu kennzeichnenden Baugruppe (2) umfasst eine Eingriffsöffnung (120) und einen durch die Eingriffsöffnung (120) führbaren Eingriffsabschnitt (13), wobei das Kennzeichnungsschild (1) als längs entlang einer Längsrichtung (L) erstreckter Streifen ausgebildet ist und die Eingriffsöffnung (120) und der Eingriffsabschnitt (131) längs entlang der Längsrichtung (L) zueinander beabstandet sind. Der Eingriffsabschnitt (13) weist zumindest einen vorspringenden Abschnitt (130) und eine Mehrzahl von relativ zu dem zumindest einen vorspringenden Abschnitt (130) zurückgesetzten Abschnitten (131) auf, wobei der zumindest eine vorspringende Abschnitte (130) und die zurückgesetzten Abschnitte (131) entlang der Längsrichtung (L) alternierend aneinander angereiht sind.
Patent DE-102020113378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils, insbesondere eines Unterbodenbauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B32B5/24
Filed: 2020-05-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils (14), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer öffen- und schließbaren Werkzeugform (1) mit wenigstens zwei Formteilen (2, 3), von denen wenigstens eines eine Formkavität (4, 5) aufweist, durch welche im geschlossenen Zustand ein Formhohlraum gebildet wird,- Einbringen zweier umformbarer Decklagen (6, 7) mit einem dazwischen befindlichen, aufschäumbaren Kernmaterial (8) in die Formkavität (4) und Schließen der Werkzeugform (1),- Aufschäumen des Kernmaterials (8) derart, dass der Formhohlraum ausgefüllt wird und die beiden Decklagen (6, 7) durch Umformen an die Kontur des Formhohlraums angepasst und mit dem schäumenden Kernmaterial imprägniert werden,- Aushärten des Kernmaterials (8) unter Fixierung der Decklagen (6, 7) am Kernmaterial (8),- Öffnen der Werkzeugform (1) und Entnahme des Sandwichbauteils (14).
Patent DE-102020118937-A1 (DE)
Title: Stromumwandlungsvorrichtung und steuerverfahren hierfür
Inventor: SAKAI KOUJIROU
IPC: H02M1/32
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine Stromumwandlungsvorrichtung (10) umfasst einen Wandler (12) mit Schaltelementen (34Uu, 34Vu, 34Wu, 34Ud, 34Vd, 34Wd), die dazu ausgestaltet ist, eine von einer Wechselstromquelle (14) durch eine Schalteinheit (16) zugeführte Wechselspannung in eine Gleichspannung zu konvertieren, einen Filter (24), der zwischen der Schalteinheit und dem Wandler vorgesehen ist und Spulen (46U, 46V, 46W, 48U, 48V, 48W) und Kondensatoren (54U, 54V, 54W) aufweist, wobei der Filter dazu ausgestaltet ist, Rauschen zu entfernen, und eine Steuereinheit (64), die dazu ausgestaltet ist, elektrische Ladung, die in den Kondensatoren gespeichert ist, durch Schalten der Schaltelemente in einen EIN-Zustand nach Öffnen der Schalteinheit abzuführen.
Patent DE-102020120205-A1 (DE)
Title: Mechanismus zum Umwandeln eines Möbelstücks von einer Sitzposition in eine Liegeposition
Inventor: Jabłoński Paweł
IPC: A47C17/13
Filed: 2020-07-30
Abstract: Mechanismus zum Umwandeln eines Möbelstücks von einer Sitz- in eine Liegeposition mit zwei zueinander spiegelsymmetrisch angeordneten Hebern. Jeder Heber weist eine am Möbelkörper zu befestigende Montageplatte sowie L-Profilabschnitte zum Befestigen von Matratzen, außerdem eine Zugfeder und flacheisenartige, gelenkige Zugstangen auf, von denen die vordere Zugstange einen Mittelarm und einen Unterarm umfasst.Gemäß Erfindung umfasst der Heber (1) ein Steuerelement (20) zum Spannen der Zugfeder (21), welches gelenkig an dem Unterarm (16) der vorderen Zugstange (4) befestigt ist, sowie eine Gasfeder (24), welche mit ihrem einen Ende am Verbinder (19) und mit ihrem zweiten Ende an der hinteren Zugstange (6) befestigt ist, wobei am Steuerelement (20) ein Niet (27) gelagert ist, welcher zusammen mit dem Steuerelement (20) in einer am Unterarm (16) der vorderen Zugstange (4) geformten Aussparung (28) beweglich angeordnet ist, während die Zugfeder (21) mit ihrem einen Ende mit dem Steuerelement (20) verbunden ist, indem sie an einem am Steuerelement (20) gelagerten Bolzen (23) befestigt ist.
Patent DE-102020120618-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verstellung einer Nockenwelle zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Anordnung zur Verstellung einer Nockenwelle
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/352
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verstellung einer Nockenwelle (1) zur variablen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, mit einem Antriebsrad (2), das mit einem Drehmoment antreibbar ist, und einem Wellgenerator (4) zur Verstellung der Drehphasenlage zwischen Antriebsrad (2) und Nockenwelle (1) und einem zumindest teilweise in den Wellgenerator (4) integrierten Elektromotor (6) zur Übertragung eines Verstellmoments, wobei der Elektromotor (6) einen Elektromagneten (7) bildet und ein zu letzterem vorgespannt beweglicher Anker (11) vorgesehen ist, wobei der Wellgenerator (4) durch den vorgespannten Anker (11) direkt oder indirekt mit der Nockenwelle (1) drehfest verbindbar und der Anker (11) durch den Elektromagneten (7) elektromagnetisch gegen die Vorspannung lösbar ist.
Patent DE-102020120733-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk
Inventor: DUNNING PASCAL
IPC: F02K3/06
Filed: 2020-08-06
Abstract: Ein Gasturbinentriebwerk (10) für ein Flugzeug, umfassend: einen Triebwerkskern (11), umfassend ein Turbinensystem, umfassend eine oder mehrere Turbinen (17, 19), ein Verdichtersystem, umfassend einen oder mehrere Verdichter (14, 15), und eine Kernwelle (26), die das Turbinensystem mit dem Verdichtersystem verbindet, wobei ein Verdichteraustrittsdruck (P30) als ein durchschnittlicher Luftstromdruck am Ausgang des Höchstdruckverdichters des Verdichtersystems unter Reiseflugbedingungen definiert ist, wobei der Triebwerkskern (11) ferner einen ringförmigen Verteiler (70) umfasst, bei dem der Strom zwischen einem Kernstrom (A), der durch den Triebwerkskern strömt, und einem Bypass-Strom (B), der entlang eines Bypass-Kanals (22) strömt, aufgeteilt wird, wobei Staupunktstromlinien (110) um den Umfang des Triebwerks (10) herum, die an einer Anströmkante des ringförmigen Verteilers (70) stagnieren, eine Stromoberfläche (110) bilden, die eine radial äußere Grenze eines Stromrohres bildet, das den gesamten Kernstrom (A) enthält; einen Fan (23), der stromaufwärts des Triebwerkskerns (11) angeordnet ist, wobei der Fan eine Vielzahl von Fan-Schaufeln (64) umfasst, die sich von einer Nabe aus erstrecken, wobei jede Fan-Schaufel (64) eine Anströmkante (64a) und eine Abströmkante (64b) aufweist, wobei jede Fan-Schaufel (64) einen radial inneren Abschnitt (65a) aufweist, der innerhalb des Stromrohres liegt, das den Kernstrom (A) enthält, und wobei ein Fan-Wurzel-Eintrittsdruck (P20) als ein durchschnittlicher Druck des Luftstroms über die Anströmkante (64a) des radial inneren Abschnitts jeder Fan-Schaufel (64) unter Reiseflugbedingungen definiert ist; eine Gondel (21), die den Triebwerkskern (11) umgibt, wobei die Gondel (21) einen Bypass-Kanal (22) und eine Bypass-Auslassdüse (18) definiert. Ein Gesamtdruckverhältnis ist als der Verdichteraustrittsdruck (P30) geteilt durch den Fan-Wurzel-Eintrittsdruck (P20) definiert. Ein Bypass-Düsendruckverhältnis ist als das Düsendruckverhältnis der Bypass-Auslassdüse (18) unter Reiseflugbedingungen definiert. Ein kombiniertes Druckverhältnis, das definiert ist als:GesamtdruckverhältnisBypass-Düsendruckverhältnisliegt in einem Bereich zwischen 20 und 29. Es wird auch ein Verfahren zum Betreiben eines Gasturbinentriebwerks an einem Flugzeug offenbart.
Patent DE-102020121826-A1 (DE)
Title: Flugdrohne mit verbessertem Auftrieb
Inventor: MAYER MARCEL PHILIPP
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugdrohne (1), insbesondere eine Flugdrohne (1) zum Güter- und/oder Personentransport, aufweisend eine Schuberzeugungskomponente, , wobei, bezogen auf einen durch die Schuberzeugungskomponente beim Flug erzeugten Luftstrom, vor der Schuberzeugungskomponente ein Tragflügel (3) zum Erzeugen von Auftrieb angeordnet ist.
Patent DE-102020122664-A1 (DE)
Title: Kontakt mit geringer Einsteckkraft und Verfahren zur Fertigung
Inventor: MYERS MARJORIE KAY
IPC: H01R13/03
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Kontakt (102) mit geringer Einsteckkraft beinhaltet eine leitfähige Basisschicht (120), die sich bis zu einem Passende (112) erstreckt, das eine Passgrenzfläche (114) beinhaltet, die dazu ausgebildet ist, eine elektrische Verbindung an einen Passkontakt (106) zu passen. Eine Silberbeschichtungsschicht (124) wird auf der leitfähigen Basisschicht bereitgestellt. Die Silberbeschichtungsschicht wird an dem Passende bereitgestellt. Eine Silbersulfid-Oberflächenschicht (130) bildet einen Festschmierstoff direkt auf der Silberbeschichtungsschicht aus. Die Silbersulfid-Oberflächenschicht bildet einen Film, der eine Oberfläche des Kontakts mit geringer Einsteckkraft definiert, mit einer kontrollierten Dicke an der Passgrenzfläche aus.
Patent DE-102020124420-A1 (DE)
Title: Antennenkuppel zum Schutz gegenüber Witterungseinflüssen
Inventor: SCHMIDT ALFRED
IPC: H01Q1/42
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antennenkuppel zum Schutz von Antennen gegenüber Witterungseinflüssen, die einen Sockel aufweist, auf dem ein kuppelförmiges Element aufgesetzt ist. Bei der vorgeschlagenen Antennenkuppel ist das kuppelförmige Element zumindest annähernd in Form eines Rotationsellipsoids mit zwei kürzeren identischen Halbachsen und einer längeren Halbachse ausgebildet, das in einer Ebene senkrecht zur längeren Halbachse abgeschnitten ist. Gegenüber einem halbkugelförmigen Element wird durch die gewählte Ellipsoidform eine bessere Kraftaufnahme von Gewichtskräften, beispielsweise durch nassen Schnee, ermöglicht. Außerdem lagert sich bei dieser Ellipsoidform gegenüber einer Halbkugelform deutlich weniger Schnee auf der Antennenkuppel ab.
Patent DE-102020125080-A1 (DE)
Title: Gasfedereinrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Hybridelements für eine Gasfedereinrichtung
Inventor: PELZ PETER
IPC: F16F9/05
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Gasfedereinrichtung (1) weist ein erstes Federelement (2) und ein zweites Federelement (4) auf, die über eine volumenvariable Gasdruckkammer (3) federnd miteinander in Wirkverbindung stehen. Eine in der Gasdruckkammer (3) befindliche Gasmenge kamm mit einem Adsorbent der Gasfedereinrichtung (1) wechselwirken, sodass bei einem Einfedervorgang des ersten Federelements (2) relativ zu dem zweiten Federelement (4) während einer Verringerung des Volumens der Gasdruckkammer (3) eine Adsorptionsmenge der Gasmenge an dem Adsorbent adsorbiert wird und dadurch eine Steifigkeit der Gasfedereinrichtung (1) im Vergleich zu einer Gasfedereinrichtung ohne Adsorbent reduziert ist. Die in der Gasdruckkammer (3) befindliche Gasmenge kann zusätzlich mit einem Wärmespeicherelement der Gasfedereinrichtung (1) wechselwirken, welches ein wärmespeicherndes Material aufweist, sodass bei einer Veränderung des Volumens der Gasdruckkammer (3) Wärme zwischen der Gasmenge und dem Wärmespeicherelement übertragen wird und dadurch die Steifigkeit der Gasfedereinrichtung (1) zusätzlich reduziert ist.
Patent DE-102020128950-A1 (DE)
Title: Glaspolierstab
Inventor: KOLLER LINDA
IPC: A47L19/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glaspolierstab, der es ermöglicht Trinkgläser (7) mit geringem Aufwand schlieren- und beschädigungsfrei abzutrocknen und zu polieren. Der Glaspolierstab weist einen Spreizeinsatz (1) mit einem ellipsoidschalenförmigen Spreizer (1.2) aus drei drehsymmetrisch angeordneten, einseitig frei beweglichen Spreizgliedern (1.3) auf, die einzeln oder gemeinsam mit einem Polierbezug (3) überzogen sind. Der Glaspolierstab eignet sich besonders zum schonenden, hygienischen Abtrocknen und Polieren von schwer zugänglichen und/oder bauchigen Trinkgläsern (7), wie zum Beispiel Sekt- und Weingläsern, Weinballons, Cognacschwenkern, Trinkpokalen, Cocktailgläsern, Gin-Gläsern oder Biertulpen.
Patent DE-102020130149-A1 (DE)
Title: Anbauhäcksler mit einem Getriebe, das an eine Zapfwelle eines Schleppers anschließbar ist, Arbeitszug mit dem Anbauhäcksler und dem Schlepper, und Verfahren zum Einstellen eines Einstellwinkels
Inventor: HORSTMANN JOSEF
IPC: A01D43/08
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Anbauhäcksler zum Anbauen an einen Schlepper, mit einem Kanalanschluss, an den ein Vorsatzgerät zum Ernten von Erntegut anbaubar ist, wobei sich in einer Gutflussrichtung ein Vorpressaggregat zum Vorpressen des Ernteguts unmittelbar anschließt, dem ein Zerkleinerungsaggregat zum Häckseln des Ernteguts nachgeordnet ist, wobei der Anbauhäcksler zum Antrieb der Aggregate und/oder des Vorsatzgerätes ein Getriebe umfasst, das an eine Zapfwelle des Schleppers anschließbar ist, wobei das Getriebe und/oder eine Abtriebswelle des Getriebes in einer Erstreckungsrichtung, die sich quer zu einer Arbeitsrichtung des Anbauhäckslers erstreckt, zumindest unterhalb einer das Zerkleinerungsaggregat begrenzenden fiktiven Einbauebene, oder unterhalb des Zerkleinerungsaggregates angeordnet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen solchen Anbauhäcksler, wobei das Zerkleinerungsaggregat in einer Querrichtung, die sich quer zur Erstreckungsrichtung und quer zur Arbeitsrichtung erstreckt, durch wenigstens eine Gehäusewand begrenzt ist, wobei die Abtriebswelle des Getriebes frei drehbar in der Gehäusewand gelagert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Arbeitszug mit einem Schlepper und einem solchen Anbauhäcksler sowie ein Verfahren zum Einstellen einer Anbauhöhe des Anbauhäckslers.