baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110427-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fahrrad-Hilfsantrieb
Inventor: FETHKE SEBASTIAN
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Hilfsantrieb für Fahrräder, der in Abhängigkeit von einem geeigneten Parameter, beispielsweise der auf die Kraftübertragung ausgeübten Kurbelleistung die Muskelkraft unterstützend oder tretunabhängig wirkt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige elektrische Hilfsantriebe hinsichtlich einfacher Herstellung und Nachrüstbarkeit zu verbessern. In Fahrtrichtung linksseitig ist ein Elektromotor mit einem mit einem Fahrradrahmen verbundenen Stator und einem mit einem rotierbaren Teil eines Fahrradtretlagers verbundenen Rotor angeordnet, wobei der Rotor einen oder mehrere Permanentmagnete aufweist, und eine Regeleinrichtung zur Einstellung der Leistung des Elektromotors mit einer Regelschaltungsanordnung und einem mit der Regelschaltungsanordnung verbundenen Istwert-Sensor zur Erfassung des auf den rotierbaren Teil des Tretlagers wirkenden Drehmoments vorgesehen ist. Der Rotor ist in einem mitdrehenden Gehäuse angeordnet, das mit einer Tretkurbel verbunden und formschlüssig auf einer Tretlagerwelle angeordnet ist. Der Stator ist in einem mit dem Fahrradrahmen verbundenen und gegen Verdrehung gesicherten Gehäuse angeordnet, das gegen das mitdrehende Gehäuse des Rotors einen elastischen Dichtring aufweist. Die Regelschaltungsanordnung ist im Inneren des Statorgehäuses angeordnet.
Patent DE-102014112382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Daten von empfangenen AIS-Datenpaketen, Einrichtung und Computerprogramm dafür
Inventor: MUNARI ANDREA
IPC: H04B7/185
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Daten von empfangenen AIS-Datenpaketen, wobei mittels wenigstens einer AIS-Empfangseinrichtung AIS-Datenpakete empfangen und die Daten der empfangenen AIS-Datenpakete automatisch ausgewertet werden, wobei AIS-Datenpakete desselben Zeitschlitzes des AIS-Protokolls mittels wenigstens zweier räumlich voneinander entfernter AIS-Empfangseinrichtungen empfangen werden, die Daten der empfangenen AIS-Datenpakete der wenigstens zwei räumlich voneinander entfernten AIS-Empfangseinrichtungen automatisch ausgewertet werden und solche Daten, die durch die überlappende Übertragung von AIS-Datenpaketen in demselben Zeitschlitz verfälscht und damit fehlerhaft sind, wenigstens zum Teil durch wenigstens ein Successive Interference Cancellation-Verfahren automatisch rekonstruiert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Einrichtung mit einer AIS-Empfangseinrichtung und einer Bereitstellungseinrichtung zur Bereitstellung von Daten von über die AIS-Empfangseinrichtung empfangenen AIS-Datenpaketen sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014113234-A1 (DE)
Title: Trägerelement zum Reinigen von Komponenten eines Haushaltsgerätes in einem Reinigungsgerät
Inventor: LINKE PATRICK
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trägerelement für eine zu reinigenden Komponente eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kaffeeautomaten, das zum Anordnen in ein Reinigungsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, vorgesehen ist, und eine Trägerfläche aufweist, an der zumindest ein Befestigungsmittel zum Befestigen der zu reinigenden Komponente in einer definierten Position angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung aus dem Trägerelement und der Komponente, sowie ein Haushaltsgerät mit einem solchen Trägerelement.
Patent DE-102014114946-A1 (DE)
Title: Chirurgischer Clip nach Art eines Karabiner-Clips
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61B17/122
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen chirurgischen Clip mit einer ersten Klemmbranche und einer zweiten Klemmbranche, wobei die beiden Klemmbranchen im Einsatzzustand so zueinander stellbar sind, dass sie ein Blutgefäß abdrücken und über ein Verbindungsstück miteinander verbunden sind, welches eine die beiden Klemmbacken aufeinander drängende Schließkraft aufbringt, wobei zusätzlich zu dem als Hauptfeder wirkenden Verbindungsstück zwei die Schließkraft verstärkende, zu dieser in Parallelschaltung angeordnete und einander entgegensetzt wirkende Zusatzfedern vorhanden sind.
Patent DE-102014115993-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2014-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung, insbesondere eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen, umfasst eine Stulpschiene, die zur Befestigung an einem Blend- oder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, eine entlang einer Längserstreckung der Stulpschiene zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verschiebbare Riegelstange und wenigstens ein an der Riegelstange angeordnetes Verriegelungselement. Die Stulpschiene umfasst einen Aufnahmeabschnitt mit einem Innenraum, in welchem die Riegelstange einschließlich des Verriegelungselements angeordnet ist, sowie wenigstens eine in den Innenraum mündende Einführöffnung. Es ist vorgesehen, dass das in dem Innenraum angeordnete Verriegelungselement die Einführöffnung freigibt, wenn sich die Riegelstange in der Freigabestellung befindet, und dass das in dem Innenraum angeordnete Verriegelungselement die Einführöffnung zumindest teilweise blockiert, wenn sich die Riegelstange in der Schließstellung befindet. Die Vorrichtung kann auch als Fenster, Tür oder dergleichen ausgeführt sein, wobei der Aufnahmeabschnitt mit dem Innenraum im Blend- oder Flügelrahmen vorgesehen ist.
Patent DE-102014117719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mittels elektrochemischen Ätzens, Halbleitervorrichtung und Superjunction-Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Trench (162) wird in einem Halbleitersubstrat (500a) zwischen Mesas (161) eines ersten Leitfähigkeitstyps gebildet. Der Trench (162) erstreckt sich von einer Prozessoberfläche (101a) herab zu einer unteren beziehungsweise Bodenebene (BP). Eine Halbleiterschicht (190a) eines zweiten, komplementären Leitfähigkeitstyps wird auf Seitenwänden des Trenches (162) gebildet. Wenigstens in den Mesas (161) ist ein vertikales Fremdstoffkonzentrationsprofil vertikal zu der Prozessoberfläche (101a) nicht-konstant zwischen der Prozessoberfläche (101a) und der Bodenebene (BP). Ein Teil der Halbleiterschicht (190a) in dem Trench (162) wird durch elektrochemisches Ätzen entfernt. Danach bildet die Dicke der ausgesparten Halbleiterschicht (190a) das vertikale Fremdstoffkonzentrationsprofil in der Mesa (161) ab.
Patent DE-102014200264-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Batterie, die mit mindestens einem ihrer Hochvoltanschlüsse über ein Schütz verbindbar ist, das über die Batterie oder ein Hochvoltnetz der Batterie mit Energie versorgt werden kann, und Verfahren zum Schalten eines solchen Schützes
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem mit einer zum Versorgen eines Hochvoltnetzes (102) ausgebildeten Batterie (101), die mit mindestens einem ihrer Hochvoltnetzanschlüsse (130, 131) über ein Schütz verbindbar ist, das eine Steuerspule umfasst und dazu ausgebildet ist, in einem Zustand, in dem durch die Steuerspule ein Steuerstrom fließt, zu schließen und in einem weiteren Zustand, in dem durch die Steuerspule kein Strom fließt, zu öffnen. Dabei ist die Steuerspule mit einer Versorgungsschaltung (80) verbunden oder verbindbar, die dazu ausgebildet ist, der Steuerspule zum Erzeugen des Steuerstromes eine gegenüber der von der Batterie erzeugten Batteriespannung kleinere Versorgungsspannung bereitzustellen. Ferner umfasst die Versorgungsschaltung eine Spannungsumwandlungseinheit (90), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Batteriespannung oder einer mittels des an die Batterie angeschlossenen Hochvoltnetzes bereitstellbaren Spannung als Eingangsspannung zu verwenden, die Eingangsspannung in eine Ausgangsspannung, die mit der Versorgungsspannung gleich ist, umzuwandeln und zum Erzeugen des Steuerstromes der Steuerspule (20) die Ausgangsspannung bereitzustellen.
Patent DE-102014202456-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie
Inventor: IPPISCH STEPHAN
IPC: H01M50/211
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (1) zur Speicherung von elektrischer Energie, mit einer Mehrzahl von Batterieelementen (2), welche jeweils wenigstens einen elektrischen Anschluss (3) aufweisen, wobei die Batterieelemente (2) wenigstens eine ringartige Anordnung bilden und die elektrischen Anschlüsse (3) auf einer der Mitte (M) der ringartigen Anordnung zugewandten Seite des jeweiligen Batterieelements (2) angeordnet sind, um besonders effektiv kühlbar zu sein und eine hohe Speicherdichte zu ermöglichen.
Patent DE-102014202719-A1 (DE)
Title: Induktiver Drehübertrager für einen Elektromotor für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kopplerteil
Inventor: SCHINNERL BERTHOLD
IPC: H01F38/18
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen induktiven Drehübertrager für eine elektrische Maschine für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug oder Nutzfahrzeug, wobei der Drehübertrager ein erstes, vorzugweise feststehendes, Kopplerteil und ein in Bezug auf das erste, vorzugsweise feststehende, Kopplerteil drehbares zweites Kopplerteil aufweist und eingerichtet ist, eine Energieübertragung zwischen dem ersten Kopplerteil und dem zweiten Kopplerteil nach dem Transformatorprinzip auszuführen, wobei das zweite Kopplerteil ein Trägerelement und ein an dem Trägerelement innerhalb eines vorgegebenen Spiels bewegbar gelagertes Kernteil aufweist, wobei das Trägerelement zumindest zwei das vorgebebene Spiel begrenzende Auflagerabschnitte aufweist, die derart ausgebildet sind, dass die Auflagerabschnitte bei drehendem zweiten Kopplerteil jeweilige Auflagerkräfte auf das Kernteil aufbringen, die in Verbindung mit der durch das drehende zweite Kopplerteil hervorgerufenen auf das Kernteil wirkenden Zentrifugalkraft zumindest abschnittsweise zu einer Druckspannung in dem Kernteil führen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen induktiven Drehübertrager. Ferner betrifft die Erfindung ein Kopplerteil für einen induktiven Drehübertrager für eine elektrische Maschine.
Patent DE-102014203151-A1 (DE)
Title: Deckelvorrichtung für eine Batteriezelle, Batteriezelle sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Deckelvorrichtung
Inventor: ZEILINGER TOBIAS
IPC: H01M50/636
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deckelvorrichtung für eine Batteriezelle, wobei die Deckelvorrichtung ein Deckelelement mit einer Befüllöffnung zur Befüllung der Batteriezelle mit einem Elektrolyt aufweist, wobei ein die Befüllöffnung umgebender deckelelementaußenseitiger erster Randabschnitt gegenüber einem den ersten Randabschnitt zumindest abschnittsweise umgebenden deckelelementaußenseitigen ersten Deckelelementabschnitt in Richtung zur Außenseite des Deckelelements hin versetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Batteriezelle mit der erfindungsgemäßen Deckelvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Deckelvorrichtung.
Patent DE-102014204094-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit mit Doppelfunktion
Inventor: UTTER THOMAS E
IPC: E05B77/48
Filed: 2014-03-06
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen für eine elektronische Steuereinheit bereitgestellt, die angepasst oder verändert werden kann, um auf verschiedene Weisen für verschiedene Fälle wirksam zu werden. Die Vorrichtung enthält eine elektronische Steuereinheit (ECU) zum Betreiben einer Mehrzahl elektronischer Komponenten wie z. B. Verriegelungsmotoren. In einer Ausführungsform enthält die Vorrichtung eine Mehrzahl von Eingängen, die konfiguriert sind, um eine Verbindung mit einer Mehrzahl von Griffsensoren zu empfangen, und eine Mehrzahl von Ausgängen, die konfiguriert sind, um sich mit der Mehrzahl von Verriegelungsmotoren zu verbinden. Die ECU enthält auch eine Konvertierungsschleife mit einer Aufnahme und einer Anschluss-Schaltung. Die Anschluss-Schaltung kann konfiguriert werden als eine entweder offene oder geschlossene Schaltung, und die Anschluss-Schaltung ist über die Aufnahme zugänglich. Die ECU ist konfiguriert, um entweder in einem ersten Modus oder in einem zweiten Modus zu wirken, abhängig davon, ob die Anschluss-Schaltung offen oder geschlossen ist.
Patent DE-102014204785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von reinem Trisilylamin
Inventor: HOPPE CARL-FRIEDRICH
IPC: C07F7/10
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trisilylamin in der Flüssigphase, indem man Monochlorsilan in einem Lösungsmittel bei erhöhter Temperatur flüssig vorlegt, und das Monochlorsilan mit NH3 in stöchiometrischem Überschuss umsetzt.
Patent DE-102014205715-A1 (DE)
Title: Harnstofftankverschlusssystem
Inventor: PRIEN MARKUS
IPC: B60K15/05
Filed: 2014-03-27
Abstract: Ein Harnstofftankverschlusssystem (10) für einen Harnstofftank zur Versorgung eines SCR-Katalysators in einem Kraftfahrzeug hat einen Einfüllstutzen (14), der ein Außengewinde (18) mit wenigstens einem Gewindegang (20) aufweist, sowie einen Verschlussdeckel (16) für den Einfüllstutzen (14), der ein Innengewinde (22) mit wenigstens einem Gewindegang (24) aufweist. Am Einfüllstutzen (14) ist in einem Endbereich (32) des Außengewindes (18) ein Anschlagelement (34) für ein Ende (30) des Gewindegangs (24) des Innengewindes (22) vorgesehen oder am Verschlussdeckel (16) ist in einem Endbereich des Innengewindes (22) ein Anschlagelement für ein Ende des Gewindegangs (20) des Außengewindes (18) vorgesehen.
Patent DE-102014205810-A1 (DE)
Title: Kostengünstiges Anschlusssynchronisierungsverfahren in Mehrfachanschluss-Ethernet-Einrichtungen
Inventor: TAZEBAY MEHMET VAKIF
IPC: H04L12/46
Filed: 2014-03-28
Abstract: Ein Verfahren zur Frequenzsynchronisierung einer Mehrfachanschlusseinrichtung kann ein Wiederherstellen einer Taktfrequenz eines Master-Anschlusses für eine erste Einrichtung umfassen, die mit der Mehrfachanschlusseinrichtung an einem Slave-Anschluss der Mehrfachanschlusseinrichtung verbunden ist. Eine Taktfrequenz des Slave-Anschlusses kann auf der wiederhergestellten Taktfrequenz des Master-Anschlusses der ersten Einrichtung festgehalten werden. Frequenzdaten können in einem Frequenzregister, das mit dem Slave-Anschluss verknüpft ist, gespeichert werden. Die gespeicherten Frequenzdaten können eine Differenz zwischen der wiederhergestellten Taktfrequenz des Master-Anschlusses der ersten Einrichtung und einer Lokaltaktfrequenz der Mehrfachanschlusseinrichtung umfassen. Eine Taktfrequenz von einem oder mehreren Master-Anschlüssen der Mehrfachanschlusseinrichtung kann mit der festgehaltenen Taktfrequenz des Slave-Anschlusses durch Koppeln des ersten Frequenzregisters zu Frequenzregistern, die mit einem oder mehreren Master-Anschlüssen verknüpft sind, synchronisiert werden.
Patent DE-102014208294-A1 (DE)
Title: Mobiles Gebäudeelement, insbesondere Gebäude-Raumzelle oder Wand- oder Decken-Teil hierfür
IPC: E04C2/26
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ein mobiles Gebäudeelement, insbesondere Gebäude-Raumzelle oder Wand- oder Decken-Teil hierfür, umfasst mindestens eine Wand- und/oder Deckplatte (5, 6) zur Bildung des Gebäudeelementes Diese mindestens eine Wand- und/oder Deckplatte (5, 6) besteht aus einem gefügedichten Holz-Beton-Material.
Patent DE-102014209269-A1 (DE)
Title: Scheibenwischer
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-05-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Scheibenwischer (1) mit einem Wischerarm (3), der seinerseits insbesondere einstückig einen Halteabschnitt (3a) zur Halterung zumindest einer gummielastischen Wischleiste (4), einen Anschlussabschnitt (3b) zum Anschluss des Wischerarms (3) an eine Wischerwelle sowie zwischen dem Halteabschnitt (3a) und dem Anschlussabschnitt (3b) einen federelastischen Abschnitt (3c) zur vorgespannten Anlage der zumindest einen vom Halteabschnitt (3a) des Wischerarms (3) gehaltenen Wischleiste (4) gegen eine Scheibe (2) aufweist.
Patent DE-102014211832-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Objektiv und einen Bildsensor, Objektiv, Imagermodul, Kamera und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: G03B17/02
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halterung für ein Objektiv und einem Bildsensor, ein Objektiv, ein Imagermodul, eine Kamera und ein Fahrerassistenzsystem. Die Halterung (300) umfasst einen um eine Achse (500) kreiszylindrischen Hohlraum und weist zum Halten des Objektivs (200) mindestens drei Aufnahmevorsprünge (310, 320, 330) auf, zwischen denen der Hohlraum besteht und die so angeordnet sind, dass sie das Objektiv (200) durch spielfreien Kontakt halten können. Die Halterung (300) ist weiterhin ausgebildet, einem Bildsensor (400) bezüglich des Objektivs (200) so zu halten, dass der Bildsensor (400) im Fokus des Objektivs (200) ist und das Objektiv (200) und der Bildsensor (400) eine gemeinsame optische Achse aufweisen, die mit der Achse (500) zusammenfällt. Mittels der erfindungsgemäßen Halterung kann mit geringem Montageaufwand ein lange haltbares Imagermodul realisiert werden, welches sowohl präzise die optischen Achsen von Bildsensor und Objektiv vereint, als auch den Bildsensor präzise im Fokus des Objektivs hält.
Patent DE-102014218015-A1 (DE)
Title: Separatorplatte und Brennstoffzelle mit einer solchen
Inventor: KUSY MATEJ
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (10) für eine Brennstoffzelle (60), mit – einem Grundkörper (12), welcher in seinem Inneren einen Kühlmittelhohlraum (14) ausbildet, wobei der Kühlmittelhohlraum (14) aus dem Grundkörper (12) führende Kühlmittelöffnungen (16) zum Beaufschlagen des Kühlmittelhohlraums (14) mit Kühlmittel aufweist, und – wenigstens einer Sickendichtung (18), welche an einer Flachseite (20) der Separatorplatte (10) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Sickendichtung (18) eine nach außen geformte Sicke (22) aufweist, und ein Reaktantenflussfeld (24) der Separatorplatte (10) umlaufend umschließt. Kennzeichnend ist vorgesehen, dass die Sickendichtung (18) außerhalb des Kühlmittelhohlraums (14) diesen umlaufend umschließt. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennstoffzelle (60) mit der erfindungsgemäßen Separatorplatte (10).
Patent DE-102014219224-A1 (DE)
Title: Montage und produktionsoptimierter Hybridantrieb
Inventor: BABACAN SERKAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2014-09-24
Abstract: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem kombinierten Antriebssystem mit einer Verbrennungskraftmaschine (VKM), welche im Kraftfahrzeug in einem ersten Endbereich angeordnet ist, wenigstens einem elektromechanischen Energiewandler (EMW), wenigstens einer angetriebenen Antriebsachse (HA), welche im Kraftfahrzeug in einem zweiten Endbereich angeordnet ist, einer Antriebswelle (GW) zum Übertragen von Antriebsleistung von der Verbrennungskraftmaschine (VKM) zu dieser Antriebsachse (HA) und mit einer Energiespeichereinrichtung zum Speichern und Bereitstellen von elektrischer Energie, diese weist wenigstens eine erste Speichereinheit (GE.1) auf, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinrichtung eine zweite Speichereinheit (GE.2) aufweist, dass die erste und die zweite Speichereinheit (GE.1, GE.2) entlang einer Rotationsachse auf gegenüberliegenden Seiten der Antriebswelle (GW) und zwischen der Verbrennungskraftmaschine (VKM) und der Antriebsachse (HA) angeordnet sind, dass die erste und die zweite Speichereinheit (GE.1, GE.2) mittels einer Verbindungseinrichtung (VE) miteinander verbindbar sind, dass die Verbindungseinrichtung (VE) wenigstens zur Übertragung elektrischer Leistung und zur Übertragung eines Temperiermediumvolumenstroms eingerichtet ist.
Patent DE-102014220950-A1 (DE)
Title: Standpumpe zum Übertragen eines Luftdruckwertes über eine Funkübertragung zur Anzeige an einer mobilen Elektronikeinrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: G01L17/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine Standpumpe (1) umfasst eine Basis (10), einen Zylinder (20), einen Schlauch (30), eine Ventilanordnung (40), eine Kolbenstange (50), ein Rohr (60) und eine Druckmesseinrichtung (70). Der Zylinder (20) ist mit der Basis (10) verbunden. Der Schlauch (30) ist mit der Basis (10) verbunden und an einem aufblasbaren Gegenstand/Einrichtung (2) anbringbar. Die Ventilanordnung (40) ist in der Basis (10) befestigt und zwischen dem Zylinder (20) und dem Schlauch (30) angeordnet. Die Kolbenstange (50) weist ein Stangenloch (51) auf und ist in Verbindung mit einem Kolben (52) und einem Handgriff (53). Der Handgriff (53) weist eine Ausnehmung (54) auf. Das Rohr (60) verbindet sich mit der Ventilanordnung (40) und dem Stangenloch (51). Die Druckmesseinrichtung (70) ist in der Ausnehmung (54) angeordnet und kann den Druckwert messen, und zwar durch eine Verbindung mit einer mobilen Elektronikeinrichtung (3) für eine Anzeige über eine Funkübertragung.
Patent DE-102014221759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug auf einem Parkplatz autonom fährt und während seiner autonomen Fahrt zumindest ein Signal an sein Umfeld aussendet, um dem Umfeld zu signalisieren, dass es autonom fährt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Parkplatzes, eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, eine Vorrichtung zum Betreiben eines Parkplatzes, ein Fahrzeug, eine Vorrichtung, einen Parkplatz sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014222807-A1 (DE)
Title: Siegeletikett für eine Verpackung und Verfahren zur Herstellung eines Siegeletiketts
Inventor: KRABBENHÖFT ANDRÉ
IPC: G09F3/03
Filed: 2014-11-07
Abstract: Ein Siegeletikett (15) zum Versiegeln einer Verpackung (10) umfasst ein Substrat (18) und eine Klebeschicht (19) zur beidseitigen Befestigung des Siegeletiketts (15) an der Verpackung (10), und einen Manipulationsindikator (20) zur Anzeige eines durchtrennten Siegeletiketts (15). Der Manipulationsindikator (20) umfasst mindestens ein in dem Siegeletikett (15) vorgesehenes Stanzelement (22). Das Siegeletikett (15) weist an der Klebstoffseite im Bereich des Stanzelements (22) einen nicht-klebenden Bereich (24) auf.
Patent DE-102014223258-A1 (DE)
Title: Tragbarer Computer in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: ATTARD CHRISTOPHER
IPC: B60L50/15
Filed: 2014-11-14
Abstract: Eine tragbare Rechenvorrichtung in einem Fahrzeug wird durch ein Fahrzeug in einem Computer identifiziert. Gesammelte Daten werden in Bezug auf den autonomen Betrieb des Fahrzeugs empfangen. Eine Nachricht wird zumindest teilweise auf der Grundlage der gesammelten Daten zur tragbaren Rechenvorrichtung gesendet.
Patent DE-102014223423-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginformation-Aktualisierverfahren und -gerät
Inventor: JL MYOUNG KYOUNG
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein Fahrzeuginformation-Aktualisierungsverfahren in einer mobilen Einrichtung, welche eine Nahfeldkommunikation-(NFC-)Funktionalität besitzt, beinhaltet: Empfangssoftwareversion-Information von einer Einrichtung im Fahrzeug, durch die NFC-Datenkennung, Senden einer vorher festgelegten Steuernachricht, welche die Softwareversion-Information beinhaltet, zu einem Aktualisierungsserver, wobei eine erste Funkzugriffseinrichtung benutzt wird, Empfangen der neuesten Software, entsprechend zu der Softwareversion-Information, von dem Aktualisierungsserver, wobei eine zweite Funkzugriffseinrichtung benutzt wird, und Senden der empfangenen neuesten Software zu der Einrichtung im Fahrzeug, wobei eine dritte Funkzugriffseinrichtung in einem Fahrzeug benutzt wird.
Patent DE-102014223725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Röntgeneinheit
Inventor: BARTH KARL
IPC: H05G1/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die eine Röntgeneinheit tragende Haltevorrichtung weist zu dessen Spannungsversorgung und Steuerung Leiterbahnen auf, zu denen über Schleifkontakte ein Zugang zu einer außerhalb der Haltevorrichtung angeordneten Spannungs-/Stromversorgung sowie zu mindestens einer Steuerungseinheit und/oder Datenverarbeitungseinheit besteht.