baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101290-B3 (DE)
Title: Fensterreinigungsroboter
Inventor: MEGGLE MARTIN
IPC: A47L1/02
Filed: 2015-01-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fensterreinigungsroboter zum automatisierten Reinigen einer Fensteroberfläche (2). Erfindungsgemäß ist ein eine Mehrzahl von Kettensegmenten (7) aufweisender Kettenantrieb (5) zur Fortbewegung des Fensterreinigungsroboters (1) auf der Fensteroberfläche (2) und eine Abtraglippe (9) zum Abtragen von Schmutz und/oder Feuchtigkeit von der Fensteroberfläche (2) vorgesehen. Dabei sind die Kettensegmente (7) auf ihrer Außenseite mit einem trockenen Haftmaterial (19) versehen, das ein Anhaften des Fensterreinigungsroboters (1) auf der Fensteroberfläche ermöglicht. Auf diese Weise wird ein derartiger Fensterreinigungsroboter (1) bereitgestellt, der auf einfache und sichere Weise auf einer Fensteroberfläche (2) gehalten werden kann und gleichzeitig ein gutes Reinigen der Fensteroberfläche (2) gewährleistet.
Patent DE-102015108461-B3 (DE)
Title: Pneumatische Signalvorrichtung
Inventor: MIEVES MARC
IPC: A62B9/00
Filed: 2015-05-28
Granted: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Versorgung mit Atemluft, bei dem über eine Druckluftquelle (1) Atemluft in eine Druckluftleitung (6) eingespeist wird, an die mindestens ein Schlauchgerät (14) mit Luftzufuhr angeschlossen ist, wobei eine Signalvorrichtung an dem Schlauchgerät (14) mit der Druckluftleitung (6) verbunden ist, welche bei Unterschreiten eines ersten Grenzdrucks in der Druckluftleitung (6), der unterhalb des normalen Betriebsdrucks liegt, ein Signal abgibt. Das Signal zeigt an, dass die Atemluftversorgung zur Neige geht und der Träger des Schlauchgeräts den Bereich, in dem Atemschutz erforderlich ist, verlassen muss. Aufgabe der Erfindung ist es, das Verfahren und die Vorrichtung derart weiterzubilden, dass zu beliebigen Zeitpunkten Signale an die Träger der Schlauchgeräte abgegeben werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Signalvorrichtung auch bei Überschreiten eines zweiten Grenzdrucks in der Druckluftleitung (6), der oberhalb des ersten Grenzdrucks liegt, ein Signal abgibt.
Patent DE-102015207724-B3 (DE)
Title: Hausgerät und Verfahren zum Verbinden einer Dichtmanschette mit einer Gehäusewand eines Hausgeräts
Inventor: HALT ENRICO
IPC: D06F37/26
Filed: 2015-04-28
Granted: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät 1 zum Behandeln von Wäsche, aufweisend ein Gehäuse 2, einen in dem Gehäuse 2 angeordneten, mit einer Beladeöffnung versehenen Behälter und eine ringartig und elastisch ausgebildete Dichtmanschette 3, wobei eine Gehäusewand 4 des Gehäuses 2 eine Beladeöffnung 12 und einen auf einer einem Inneren 6 des Gehäuses 2 abgewandten Seite 7 der Gehäusewand 4 und umlaufend an der Beladeöffnung 12 der Gehäusewand 4 angeordneten, radial nach außen weisenden Gehäuseflansch 8 aufweist, und wobei die Dichtmanschette 3 einen umlaufenden Flansch 9 aufweist, der den Gehäuseflansch 8 umlaufend hintergreift. Um eine verbesserte und dauerhaftere Verbindung zwischen der Dichtmanschette 3 und der Gehäusewand 4 ohne zusätzliche Sicherungsmittel zu schaffen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der von dem Flansch 9 der Dichtmanschette 3 bereits umlaufend hintergriffene Gehäuseflansch 8 derart umgeformt ist, dass der Flansch 9 der Dichtmanschette 3 zwischen dem Gehäuseflansch 8 und einem sich daran anschließenden Abschnitt 10 der Gehäusewand 4 eingeklemmt ist.
Patent DE-102015213763-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Drehmomentgenauigkeit eines von einem riemen-getriebenen Startergenerator einer Brennkraftmaschine auf die Brennkraftmaschine übertragenen Drehmoments, Recheneinheit und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-07-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Drehmomentgenauigkeit eines von einem riemengetriebenen Startergenerator einer Brennkraftmaschine auf die Brennkraftmaschine übertragenen Drehmoments, wobei bei einem Auslaufen der Brennkraftmaschine von dem riemengetriebenen Startergenerator während eines vorgegebenen Test-Zeitintervalls (Δt) ein vorgegebenes Test-Drehmoment auf die Brennkraftmaschine übertragen wird, wobei während des Test-Zeitintervalls (Δt) eine Drehzahlgröße, welche von einer Drehzahl (N) der Brennkraftmaschine abhängt, bestimmt und mit einem Referenzgröße (320) verglichen wird und wobei aus diesem Vergleich auf die Drehmomentgenauigkeit rückgeschlossen wird.
Patent DE-102016213612-B3 (DE)
Title: Elektrischer Abgaskatalysator, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Abgaskatalysators
Inventor: BAENSCH SIMON
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-07-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Abgaskatalysator (24), der eine Heizeinrichtung (30) aufweist, welche ein erstes Heizelement (32) und ein zweites Heizelement (34) umfasst, die getrennt voneinander vor und nach einem aktiven Katalysebereich (26) des elektrischen Abgaskatalysators (24) angeordnet sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10), das einen solchen elektrischen Abgaskatalysator (24) aufweist, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen elektrischen Abgaskatalysators (24).
Patent DE-102018101716-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Stimulationsmodul zur Gehirn-Stimulation und Datenerfassung
Inventor: BINTING MALTE
IPC: A61N1/36
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-03-28
Abstract: Es sind eine Vorrichtung (1) und ein Stimulationsmodul (10) zur Gehirn-Stimulation und Datenerfassung offenbart. Das Stimulationsmodul (10) umfasst ein Gehäuse (5), in dem ein Energiespeicher (2), eine Elektronikeinheit (3) und eine Kommunikationseinheit (4) untergebracht sind. Über mindestens zwei Anschlussknöpfe (6), die an einer Rückseite (12) des Gehäuses (5) vorgesehen sind, wird ein elektrischer Kontakt zu einer Elektrode bereitgestellt.
Patent DE-102019006851-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitenden Kontaktelements, elektrisch leitendes Kontaktelement und Hülse mit einem elektrisch leitenden Kontaktelement
Inventor: NOLL TONY ROBERT
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-10-01
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrisch leitenden Kontaktelements (1), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen eines Metallbands (10) mit einer Oberseite (11) und einer der Oberseite (11) gegenüberliegenden Unterseite (12),b) Einbringen von in Längsrichtung des Metallbands (10) verlaufenden, keilförmigen Nuten (13) als Sollbruchstellen in die Oberseite (11) und/oder die Unterseite (12) des Metallbands (10), so dass Bandbereiche (14) entstehen, die durch die Nuten (13) begrenzt sind,c) Prägen von zueinander beabstandeten Vertiefungen (20) in mindestens eine der beiden Seiten (11, 12) des Metallbands (10), so dass auf der gegenüberliegenden Seite (12, 11) des Metallbands (10) zueinander beabstandete Erhebungen (21, 22) geformt werden, wobei das Prägen so erfolgt, dass das Metallband (10) im Bereich der Prägestellen an den Sollbruchstellen aufgetrennt wird und mindestens eine der dabei gebildeten Trennflächen (24) einen Teil der Berandung der Erhebung (21, 22) bildet,d) Querteilen des Metallbands (10), so dass mindestens ein Kontaktelement (1) in Form eines Bandabschnitts (15) gebildet wird, wobei das Kontaktelement (1) mindestens eine Erhebung (21, 22) aufweist.Die Erfindung umfasst ferner ein Kontaktelement (1) und eine Hülse mit einem solchen Kontaktelement (1).
Patent DE-102020001916-B3 (DE)
Title: Mikropartikel für bioanalytische Untersuchungen und Verfahren zum Herstellen eines solchen Mikropartikels
Inventor: DÜHREN- VON MINDEN MARCUS
IPC: C07K17/00
Filed: 2020-03-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikropartikel für bioanalytische Untersuchungen und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Mikropartikel ist dazu geeignet ist, in einem Fluidstrom durch eine Flusszelle eines Durchflusszytometers hindurch transportiert zu werden. Der Mikropartikel hat einen festen Partikelkern und wenigstens ein Nucleinsäure-Sense-Biomolekül, das für ein Antisense-Biomolekül bindungsspezifisch ist. Auf dem Partikelkern ist eine Schicht aus einem wasserlöslichen Konjugat angeordnet, das mindestens ein lineares Polymer und/oder Copolymer umfasst, dasa) zumindest eine erste Gruppe aufweist, mittels der das Polymer und/oder Copolymer durch Bestrahlung mit optischer Strahlung einer diskreten Wellenlänge quervernetzbar ist,b) mindestens eine zweite Gruppe aufweist, an die das wenigstens eine Nucleinsäure-Sense-Biomolekül konjugiert ist, undc) wenigstens eine dritte Gruppe aufweist, die über eine funktionelle Linker-Gruppe an die Oberfläche des Partikelkerns gebunden ist, wobei die Linker-Gruppe zur Bindung an das zumindest eine Nucleinsäure-Sense-Biomolekül nicht in der Lage ist.
Patent DE-102020102123-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER CHRISTOF
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Karosserie umfassend zwei sich dachseitig entlang der Fahrzeugseiten erstreckende Säulen(2), die außen von einem Seitenwandrahmen (3) übergriffen sind, sowie eine in eine dachseitige Ausnehmung der Karosserie eingesetzte Glasscheibe (5), wobei sich der Seitenwandrahmen (3), vertikal gesehen, über den Seitenrand (9) der Glasscheibe (5) erstreckt, und dass im Seitenwandrahmen (3) an jeder Säule (2) jeweils wenigstens ein karosseriefestes, gewinkeltes Fangelement (10) angeordnet ist, das sich, vertikal gesehen, über den Seitenrand (9) der Glasscheibe (5) erstreckt und mit einem gewinkelten, sich zur Glasscheibe (5) erstreckenden Endabschnitt (14) oberhalb der Glasscheibe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020109576-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten eines Prüfraums in einem Werkstück
Inventor: JUSKOWIAK JÖRG
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-04-06
Granted: 2021-06-24
Abstract: Für ein Abdichten eines Prüfraums (14) in einem Werkstück (10) mit wenigstens einer offenen Stirnseite (16), die eine plane Oberfläche (17) mit einer oder mehreren Vertiefungen (18) im Werkstück (10) hat, kann eine Dichtmatte (20) mit einem planen Grundkörper (21) und einem oder mehreren bogenförmigen Dichtelemente (22) verwendet werden, die auf die Oberfläche (17) der offenen Werkstückstirnseite (16) derart aufgelegt wird, dass die bogenförmigen Dichtelemente (22) der Dichtmatte (20) in die Vertiefungen (18) im Werkstück (10) hineinragen, um dann den Grundkörpers (21) der Dichtmatte (20) gegen die Oberfläche (17) der offenen Werkstückstirnseite (16) mit einer Presskraft (27) in Richtung senkrecht zur planen Oberfläche (17) zu pressen und die bogenförmigen Dichtelemente (22) in die Vertiefungen (18) mit Presskräften (28) in mehreren Richtungen radial zur Bogenform der Dichtelemente (22) zu pressen.
Patent DE-102020202076-B3 (DE)
Title: Mehrstufiges Betätigungssystem für eine Bremsvorrichtung eines Flurförderzeugs
Inventor: ZEIDLER CHRISTOPH
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Betätigungssystem (10) für eine Bremsvorrichtung eines Flurförderzeugs, umfassend ein Gehäuse (12), welches an einer Seite eine Durchgangsöffnung (12c) für einen Kolben (16) umfasst und welches intern durch wenigstens eine abschnittsweise durchbrochene Zwischenwand (12e) in eine Mehrzahl von Kammern (14a, 14b) unterteilt ist, einen mehrteilig ausgebildeten Kolben (16), wobei jeder der Kolbenteile (16a, 16b) im Wesentlichen in einer der Kammern (14a, 14b) in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist und lediglich abschnittsweise durch die jeweilige Durchbrechung einer die Kammer (14a, 14b) begrenzenden Zwischenwand (12e) bzw. die Durchgangsöffnung (12c) hindurchragt und einen Kragenabschnitt (16a1, 16b1) aufweist, welcher als Anlagefläche für ein jeweiliges Federelement (18a, 18b) dient; und eine Mehrzahl von Federelementen (18a, 18b), wobei jedes der Federelemente (18a, 18b) in einer der Kammern (14a, 14b) in dem Gehäuse (12) angeordnet und einerseits an dem Kragenabschnitt (16a1, 16b1) des dieser Kammer (14a, 14b) zugeordneten Kolbenteils (16a, 16b) und andererseits an einer der Zwischenwände (12e) oder der der Durchgangsöffnung (12c) des Gehäuses (12) gegenüberliegenden Endwand (12a) abgestützt ist, wobei die Kragenabschnitte (16a1, 16b1) der Kolbenteile (16a, 16b) jeweils mit der Innenwand (12d) des Gehäuses (12) bündig abschließen, so dass jeweils durch einen der Kragenabschnitte (16a1, 16b1), das entsprechende Kolbenteil (16a, 16b), die Innenwand (12d) und eine der Zwischenwände (12e) bzw. die die Durchgangsöffnung (12c) aufweisende Endwand (12b) des Gehäuses (12) ein Betätigungsraum (20a, 20b) gebildet ist, wobei jeder der Betätigungsräume (20a, 20b) mit einem Druckmediumanschluss (22a, 22b) versehen ist und das Betätigungssystem (10) ferner eine Druckmediumanordnung umfasst, welche dazu eingerichtet ist, die Betätigungsräume (20a, 20b) selektiv mit Druckmedium zu versorgen.
Patent DE-102021006491-B3 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines befestigungselements aus rostfreiem stahl
Inventor: WU HSIANG
IPC: C21D1/22
Filed: 2021-12-30
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ein Verfahren (3) zur Herstellung eines Befestigungselements aus rostfreiem Stahl umfasst die folgenden Vorgänge. Zuerst wird ein Rohling aus rostfreiem Stahl vorbereitet, der einen Molybdängehalt zwischen 1 und 3,5 Gewichtsprozent, einen Chromgehalt zwischen 10 und 16 Gewichtsprozent, einen Nickelgehalt zwischen 0,5 und 3,5 Gewichtsprozent, einen Stickstoffgehalt zwischen 0,05 und 0,3 Gewichtsprozent, einen Kohlenstoffgehalt von nicht mehr als 0,2 Gewichtsprozent, Eisen und sonstige unvermeidliche Zusammensetzungen enthält. Die kristalline Stahlstruktur des Rohlings ist zunächst Martensit, dessen Härte zwischen 230 und 350 HV liegt. Anschließend wird der Rohling geglüht, um eine partielle kristalline Struktur der kristallinen Stahlstruktur in Ferrit umzuwandeln. Der geglühte Rohling wird nacheinander einem Schneidevorgang (33), einer Kopfformung (34) und einem Gewindeschneidvorgang (35) unterzogen. Danach erfolgt eine Wärmebehandlung (36), um die partielle kristalline Struktur von Ferrit in Martensit umzuwandeln und somit ein Befestigungselement aus rostfreiem Stahl zu erhalten, das eine höhere Härte aufweist und mindestens 500 HV beträgt, um somit einen direkten Bohreffekt zu erleichtern.
Patent DE-102021128143-B3 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter, insbesondere für eine Karton/Kunststoff-Verbundverpackung
Inventor: HUBER HANSJÖRG
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verschluss (1) für einen Behälter, insbesondere für eine Karton/Kunststoff-Verbundverpackung (24), umfassend: eine Verschlusskappe (2), die ein Innengewinde (14) zum drehbaren Öffnen und Verschließen aufweist, einen Ankerring (3) zur direkten oder indirekten Anbindung der Verschlusskappe (2) an den Behälter, wenigstens ein elastisches Verbindungsband (4), das die Verschlusskappe (2) dauerhaft mit dem Ankerring (3) verbindet, und wenigstens einen Freispalt (5), der zwischen der Verschlusskappe (2) und dem Verbindungsband (4) angeordnet ist, und/oder wenigstens einen Freispalt (5), der zwischen dem Verbindungsband (4) und dem Ankerring (3) angeordnet ist, wobei der Freispalt (5) wenigstens abschnittsweise in Umfangsrichtung verläuft, und wobei der Freispalt (5) wenigstens abschnittsweise schräg verläuft und gegenüber der Umfangsrichtung (U) einen Neigungswinkel (α) von wenigstens 5° aufweist. Um die Herstellbarkeit des Verschlusses (1), insbesondere seines Freispaltes (5) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Wandstärke des Verschlusses (1) im Bereich des schräg verlaufenden Abschnitts (5B) des Freispalts (5) angrenzend an den Freispalt (5) geringer ist als im Bereich des in Umfangsrichtung verlaufenden Abschnitts (5A, 5A') des Freispalts (5) angrenzend an den Freispalt (5), insbesondere wenigstens 0,1 mm geringer ist.
Patent DE-102022123626-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterstützung eines Operateurs
Inventor: HELLSTERN SABRINA
IPC: A61B90/60
Filed: 2022-09-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Einrichtung dient zur Unterstützung eines Operateurs. Die Einrichtung (1) weist eine fahrbare Plattform(3), eine von der Plattform (3) abstehende Grundsäule (5) mit einem Sitz (7), eine Oberkörperhaltevorrichtung (9), und mindestens eine Betätigungseinheit (15) auf. Die Betätigungseinheit (15) ist in einem Bereich (B) zwischen einer Sitzfläche des Sitzes (7) und der Plattform (3) derart angeordnet, die Betätigungseinheit (15) von dem Operateur mit dem Fuß erreichbar ist, so dass ein auf dem Sitz (7) der Einrichtung (1) sitzender Operateur die Betätigungseinheit (15) mit seinem Fuß, insbesondere mit seiner Ferse oder seiner Fußsohle, möglichst aus jeder Lage heraus leicht erreicht. Die Grundsäule (5) ist seitlich schwenkbar um eine Schwenkachse (S) ausgestaltet.
Patent DE-4214478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum radialen Schneiden von Schneidgut
Inventor: NEUSIUS KLAUS
IPC: B23D21/08
Filed: 1992-05-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum radialen Schneiden von Schneidgut (12) i. w. runden Rohrquerschnitts, insbesondere zum Ablängen von Rohren aus Edelstahl, mit einem um den Querschnitt des Schneidgutes zu legenden und an diesem spannbaren fahrradkettenartigen Strang (35) aus von Querbolzen (36) durchsetzten Laschen (37) mit in dessen Längsrichtung benachbarten und an Querbolzen drehbar angebrachten Schneidrädern (40), welche Umfangsschneiden (42) aufweisen sowie einen Ring veränderlichen Innendurchmessers (d) bilden und mit ihm um die Längsachse (M) des Schneidgutes führbar sind, wobei der Strang (35) einends an demeinen Ende eines rohrartigen Griffteils (14) festgelegt sowie mit dem freien Strangende (34) in das gleiche Ende des Griffteils (14) eingeführt ist, in welchem das freie Strangende mit einem axial verstellbaren Spanngestänge (16) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei auf dem Schneidgut (12) festlegbaren Manschettenringen (53) einer Führungsmanschette (52) eine Führungsbahn (54) für dieSchneidräder (40) bestimmt ist, wobei jeder Manschettenring (53) in einer durch die Längsachse (M)...
Patent DE-4438884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Stärke eines Faserverbandes an einer Regulierstrecke
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/64
Filed: 1994-10-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Stärke eines Faserverbandes an einer Regulierstrecke mit einer Bandführung zum Führen der Faserbänder am Streckwerkseinlauf, deren Wände mindestens teilweise konisch, die einlaufenden Faserbänder in einer Ebene zusammenführend ausgebildet sind und der ein Walzenpaar nachgeordnet ist, nach dem die Faserbänder wieder auseinanderlaufen, bei der der Bandführung ein belastetes, ortsbewegliches Tastelement zugeordnet ist, das mit einer im Betrieb ortsfesten Gegenfläche eine Engstelle für den durchlaufenden, aus Faserbändern bestehenden Faserverband bildet und dessen Lageänderung bei unterschiedlicher Stärke des Faserverbandes auf eine Wandlereinrichtung zur Erzeugung eines Steuerimpulses einwirkt, die Faserbänder in der Bandführung in einer Ebene verdichtet und abgetastet werden und das Walzenpaar die abgetasteten Faserbänder abzieht und das dem Tastelement gegenüberliegende Wandelement lageveränderbar und feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenelement (34) um die Achse eines Drehlagers (36) senkrecht zur Ebene der Faserbänder (3) drehbar (A, B) und das Drehlager (36) verschiebbar (C, D) ist.
Patent DE-10003108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zum Durchführen einer Softwareinstallation
Inventor: BEELITZ ALAN E
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-01-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Softwareinstallation zur Verwendung bei der Herstellung eines
vorbestimmten Computersystems, aufweisend:  Bereitstellen von
zumindest einem Prozessor,  Bereitstellen von zumindest einem
Speicher, wobei der zumindest eine Speicher einen Hauptstarteintrag
hat, eine Dienstpartition und eine primäre Partition, wobei die Dienstpartition
Herstellungscode umfaßt,
der für
eine Herstellungsreihenfolge bei der Herstellung des Computersystems
speziell ist; und  Bereitstellen eines Interface zum Verbinden
eines Computersystems mit einem Netzwerkserver, wobei beim Start des
Computersystems der Herstellungscode durch den zumindest einen Prozessor
ausgeführt
wird, wobei die Herstellungsreihenfolge zumindest einen Herunterladevorgang
von Software vom Netzwerkserver auf die primäre Partition umfaßt.
Patent DE-10011840-B4 (DE)
Title: Scheibenwascheinrichtung für eine Kraftfahrzeugfrontscheibe
Inventor: OLSCHEWSKI HOLGER
IPC: B60S1/04
Filed: 2000-03-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: Scheibenwascheinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Scheibe (1), mit einer Vorderraumklappe (2), unter der verdeckt wenigstens eine vertikal schwenkbare Reinigungsdüse (5) fahrzeugfest angeordnet ist, die mit Waschflüssigkeit versorgt wird, und mit einer Rinne (4) zwischen der Scheibe (1) und der Vorderraumklappe (2), wobei die Rinne (4) eine Abschlusswand (4a) mit Luftzufuhrschlitzen (4b) aufweist, hinter der (4a) auf der der Scheibe abgewandten Seite an einem der Luftzufuhrschlitze (4b) die auf die Scheibe (1) gerichtete Reinigungsdüse (5) positioniert ist, und wobei an dem die Reinigungsdüse (5) umfassenden Düsengehäuse (7) ein Hebel (8) fest angeordnet ist, der teilweise durch den einen Luftzufuhrschlitz (4b) hindurchragt und scheibenseitig greifbar ist.
Patent DE-10027569-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank eines Kraftfahrzeuges mit Druckentlüftungsventilen
Inventor: KLAFFKI HEINZ
IPC: B60K15/035
Filed: 2000-06-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kraftstofftank
eines Kraftfahrzeuges mit einem im Tankinnenraum vorgesehenen Ausgleichsvolumen
(5) sowie mit zumindest zwei in einander im wesentlichen gegenüberliegenden
Seitenbereichen (1a, 1b) des Ausgleichsvolumens (5) bei waagrecht
stehendem Kraftfahrzeug geodätisch
im wesentlichen in gleicher Höhe
angeordneten Druckentlüftungsventilen
(10, 10a, 10b), die bei Vorliegen eines bestimmten Überdrucks
im Ausgleichsvolumen (5) öffnen,
um einen Teil der darin befindlichen Kraftstoffdämpfe aus dem Tankinnenraum
abzuleiten, wobei sich der Öffnungsdruckwert
der Druckentlüftungsventile (10,
10a, 10b) bei einer Neigung des Kraftfahrzeuges in Richtung der
genannten Seitenbereiche (1a, 1b) in Relation zueinander derart ändert, dass
der Öffnungsdruckwert
des geodätisch
höher liegenden
Druckentlüftungsventils
(10b) geringer ist als derjenige des geodätisch niedriger liegenden Druckentlüftungsventils
(10a), wofür
jedes Druckentlüftungsventil
(10, 10a, 10b) ein im wesentlichen in Vertikalrichtung (7) entgegen
der Schwerkraft öffnendes
Ventilschließorgan
(13) aufweist, welches von oben her entgegen der Öffnungsrichtung
mittels eines sich bei einer Neigung des Kraftfahrzeuges verlagernden
Zusatzgewichtes (18) belastet oder entlastet wird.
Patent DE-10039989-B4 (DE)
Title: Energieverfahren und Energieanlage zur Umwandlung von Wärmeenergie in elektrische Energie
Inventor: RITTMANN RAINER
IPC: F03G7/04
Filed: 2000-08-16
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Umwandeln von Wärmeenergie in elektrische Energie, bei welchem in einem geschlossenem Kreislauf (1) ein Kältemittel oder ein organisches Arbeitsmittel als Fluid in einem Steigrohr bei einem Druck, der über dem kritischen Druck des Kältemittels liegt, unter Wärmezufuhr in einem Erhitzer (11) die kritische Temperatur als maximale Flüssigkeitstemperatur erreicht, und dadurch eine starke Volumenausdehnung und einen Auftrieb in einem Steigrohr (14) erfährt, wobei das Fluid bezogen auf seinen Ausgangspunkt potentielle Energie gewinnt, die gewonnene potentielle Energie durch Beschleunigung in einem Kühler (12) und durch Abkühlung der im Volumen wieder geschrumpften und in der Dichte gestiegenen Flüssigkeit in einem Fallrohr (15) in kinetische Energie umgewandelt wird, die zum Antreiben einer Turbine (13) und eines mit dieser gekoppelten Stromgenerators (13b) verwendet wird.