baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012200416-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches modul und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen moduls
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: G02B6/12
Filed: 2012-01-12
Abstract: Ein optoelektronisches Modul (202, 204, 206, 208, 210, 212, 214, 216, 218, 220, 222, 224, 226, 228, 230, 232, 234) weist einen Träger (102) auf, an dem und/oder in dem mindestens zwei Halbleiterchips (104, 104a1, 104a2, 104b; 106, 106a1, 106a2, 106b, 106c) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (108a, 108b) angeordnet sind. Auf oder in dem Träger (102) ist eine Abstrahleinheit (110) zur Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung (109) aus dem optoelektronischen Modul (202, 204, 206, 208, 210, 212, 214, 216, 218, 220, 222, 224, 226, 228, 230, 232, 234) angeordnet. Mindestens einer der Halbleiterchips (106, 106a1, 106a2, 106b, 106c) ist von der Abstrahleinheit (110) beabstandet. Ein Wellenleiter (112) leitet die elektromagnetische Strahlung (108a) des mindestens einen beabstandeten Halbleiterchips (106, 106a1, 106a2, 106b, 106c) zur Abstrahleinheit (110). Die Abstrahleinheit (110) weist eine Auskoppelstruktur (114, 114a, 114b, 114c) zur Auskopplung der elektromagnetischen Strahlung (108a) aus dem Wellenleiter (112) auf.
Patent DE-102012201994-A1 (DE)
Title: Dual-clutch transmission for use in powertrain of e.g. commercial vehicle, has spur gear stage whose idle gears are arranged on input shaft and connectable with another input shaft in torque-proof manner over gear shift element
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-02-10
Abstract: The transmission (1a) has spur gear stages (R3-R5) whose jackshaft-side gear wheels (Z3-Z5) are arranged on a sleeve shaft (HW), which is coaxially and rotatably arranged on a jackshaft (VW1) and torque-proofly connected with the jackshaft over a coupling shift element (SK). One of the spur gear stages forms an axial innermost spur gear stage of odd gears. Idle gears (Z15) of the spur gear stage are rotatably arranged on an input shaft (EW1) and connected with another input shaft (EW2) in a torque-proof manner over a supplementary gear shift element (S5asterisk). The input shafts are designed as sleeve shafts.
Patent DE-102012202549-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das insbesondere als Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Steuerventil (6), einen Steuerraum (30) und eine Düsennadel (5). Hierbei sind eine Ablaufdrossel (11) und eine Zulaufdrossel (12) für den Steuerraum (30) vorgesehen, wobei das Steuerventil (6) zum Steuern eines Durchflusses durch die Ablaufdrossel (11) dient. Außerdem ist ein Steuerkörper (17) vorgesehen. Der Steuerkörper (17) weist eine Sacklochbohrung (19) auf, in der ein Ende (20) der Düsennadel (5) geführt ist. Der Steuerkörper (17) weist außerdem eine erste Stirnseite (21) auf, die einen ersten Steuerraumteil (31) des Steuerraums (30) begrenzt. Die Düsennadel (5) weist an dem in der Sacklochbohrung (19) geführten Ende (20) eine Stirnseite (36) auf, die in der Sacklochbohrung (19) einen zweiten Steuerraumteil (32) des Steuerraums (30) begrenzt. Der erste Steuerraumteil (31) ist mit dem zweiten Steuerraumteil (32) verbunden. Die Ablaufdrossel (11) und die Zulaufdrossel (12) münden in den ersten Steuerraumteil (31), wobei der Steuerkörper (17) in einer Absperrstellung zumindest eine direkte Verbindung zwischen der Ablaufdrossel (11) und der Zulaufdrossel (12) über den ersten Steuerraumteil (31) sperrt. Hierdurch ist eine Reduzierung der Steuermenge möglich.
Patent DE-102012203685-A1 (DE)
Title: Kurzschlussmeldemodul für ein elektrisches Schaltgerät sowie elektrisches Schaltgerät
Inventor: FREIMUTH MICHAEL
IPC: H01H9/20
Filed: 2012-03-08
Abstract: Kurzschlussmeldemodul (1) für ein elektrisches Schaltgerät (100), insbesondere für einen Leistungsschalter, wobei das elektrische Schaltgerät (100) zur Unterbrechung eines Stromflusses im Falle eines Kurzschlusses und/oder einer Überlast in einem nachgeordneten Stromkreis ausgebildet ist, aufweisend ein Gehäuse (10), eine Anzeigeeinrichtung (12) zum Anzeigen einer Auslösung des elektrischen Schaltgerätes (100) im Falle eines Kurzschlusses und ein bewegbares Entklinkungselement (13), wobei die Anzeigeeinrichtung (12) durch eine Bewegung des Entklinkungselementes (13) aktivierbar ist und das Entklinkungselement (13) zur Bildung einer Wirkverbindung zwischen dem Kurzschlussmeldemodul (1) und dem elektrischen Schaltgerät (100) ausgebildet ist, und wobei insbesondere das Kurzschlussmeldemodul (1) zum Testen der Aktivierbarkeit der Anzeigeeinrichtung (12) des Kurzschlussmeldemoduls (1) und/oder zum Testen der Wirkverbindung zwischen dem Kurzschlussmeldemodul (1) und dem elektrischen Schaltgerät (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102012204267-A1 (DE)
Title: Sensorhalterung für einen Sensor zur Objektdetektion
Inventor: DIHLMANN MATHIAS
IPC: G01S13/931
Filed: 2012-03-19
Abstract: Sensorhalterung für einen Sensor (12) zur Objektdetektion, mit einer Montageeinheit (14) für den Sensor (12) und mit einem Halterahmen (18), an dem die Montageeinheit (14) schwenkbar gehalten ist, und mit einer an dem Halterahmen (18) gelagerten Justierwelle (22), die eine schraubenartig um die Justierwelle (22) verlaufende Führungskontur (24) hat, die in Eingriff mit einem Führungselement (26) der Montageeinheit (14) steht; sowie Sensoreinheit mit der Sensorhalterung und einem an der Montageeinheit (14) angeordneten Sensor (12) zur Objektdetektion, insbesondere einem Radarsensor.
Patent DE-102012204687-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Klimakanal im Dachbereich und Verfahren zum Aufbau eines Dachbereichs eines Schienenfahrzeugs
Inventor: ROHWERDER DIRK
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Dachbereich, in dessen Längsrichtung ein Klimakanal verlegt ist und der mittels einer Innendecke gegenüber einem Fahrgastinnenraum abgegrenzt ist, wobei der Klimakanal in seiner Längsrichtung aus wenigstens zwei Klimakanalelementen (1) zusammengesetzt ist, die über einen Dichtrahmen (9) miteinander verbunden sind, der vorpositionierbar ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Aufbau eines Dachbereichs für ein solches Schienenfahrzeug angegeben.
Patent DE-102012208378-A1 (DE)
Title: Satz und Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons
Inventor: MUELLER DIRK
IPC: A61K51/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Satz (1) zur Herstellung eines Radiopharmakons (8), umfassend: – eine Kationen-Austausch-Kartusche (2), – ein Reaktionsvial (3) mit einem Markierungsvorläufer, – ein Lösungsvial (4) mit einem Lösungsmittel, – ein Elutionsvial (5) mit einer sterilen Lösung umfassend Kochsalz (NaCl) und Salzsäure (HCl), ein Puffersalz. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Radiopharmakons (8).
Patent DE-102012212275-A1 (DE)
Title: Friction clutch for drive train of internal combustion engine-driven motor vehicle, has housing unit and balancing weight, where housing unit has circumferential ring element, and balancing weight is arranged on ring element
Inventor: DECKER FLORIAN
IPC: F16D13/60
Filed: 2012-07-13
Abstract: The friction clutch (100) has a housing unit (106) and a balancing weight (110), where the housing unit has a circumferential ring element (108). The balancing weight is arranged on the ring element. The balancing weight has a hollow cylindrical shape with a longitudinal slit. The balancing weight has an inner diameter, which corresponds to a cross section of the ring element.
Patent DE-102012219225-A1 (DE)
Title: Synthetik-Apertur-Radarverfahren
Inventor: VILLANO MICHELANGELO
IPC: G01S13/10
Filed: 2012-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Synthetik-Apertur-Radarverfahren zur Fernerkundung der Erdoberfläche über ein Einzel-Apertur-Radarsystem auf einer Plattform (SA), die sich in eine Azimut-Richtung (x) über der Erdoberfläche bewegt, wobei das Einzel- Apertur-Radarsystem eine kombinierte Sende- und Empfangseinrichtung umfasst, welche im Sendebetrieb eine Sendeeinrichtung (Tx) und im Empfangsbetrieb eine Empfangseinrichtung (Rx) darstellt. Durch die Sendeeinrichtung (Tx) wird zu aufeinander folgenden Sendezeitpunkten jeweils von einem Sendeort mit einer einzelnen relativen Sendeposition in Azimut-Richtung (x) in Bezug zur Plattform (SA) ein Radarpuls (P1, P2, ..., P5) ausgesendet, wobei die Zeitintervalle zwischen aufeinander folgenden Sendezeitpunkten zumindest manchmal variieren. Die Radarechos der an der Erdoberfläche reflektierten Radarpulse (P1, P2, ..., P5) werden durch die Empfangseinrichtung (Rx) für jeweilige Empfangszeitpunkte an einem Empfangsort mit einer einzelnen relativen Empfangsposition in Azimut-Richtung in Bezug zur Plattform (SA) gleichzeitig über mehrere Empfangskeulen mit unterschiedlichen Elevationswinkeln empfangen, wodurch Abtastungen erhalten werden, wobei eine jeweilige Abtastung einer Azimut-Position in der Azimut-Richtung (x) und einer Range-Position in einer Range-Richtung (y) zugeordnet ist, wobei die Range-Richtung (y) entlang der Erdoberfläche senkrecht zur Azimut-Richtung (x) verläuft. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die relativen Sendepositionen und/oder relativen Empfangspositionen in der Azimut-Richtung (x) variiert werden, so dass die relativen Sendepositionen in der Azimut-Richtung (x) für unterschiedliche Radarpulse (P1, P2, ..., P5) zumindest teilweise verschieden sind und/oder die relativen Empfangspositionen in der Azimut-Richtung (x) für unterschiedliche Empfangszeitpunkte zumindest teilweise verschieden sind.
Patent DE-102012221323-A1 (DE)
Title: Bearing part e.g. outer ring, for e.g. roller bearing, has body, and marking fastened to body by using resin i.e. epoxy resin, where marking consists of polymer as data carrier in which data e.g. serial number, is stored as hologram
Inventor: SHATAT MAHMOUD
IPC: G06K19/16
Filed: 2012-11-22
Abstract: The part has a body (1), and a marking (2) fastened to the body by using resin i.e. epoxy resin. The marking consists of polymer as a data carrier in which data e.g. serial number or date of manufacture, is stored as hologram. The marking is arranged in a hole at a front surface (3) of the body, where the polymer is accommodated in an optically transmissive protective film. The hole is designed as a blind hole formed perpendicular to a plane of the front surface of the body or a groove running around a longitudinal axis of the body.
Patent DE-102012224181-A1 (DE)
Title: Electrical circuit for fuel heater of filter device used in vehicle, has measurement circuit that is arranged between control current circuit and load current circuit to measure measurement signal in control current circuit
Inventor: PFEIFFER GERT
IPC: G01R31/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: The electrical circuit has a relay which is arranged in a control current circuit and a load current circuit. A measurement circuit is arranged between the control current circuit and the load current circuit to measure a measurement signal (Vmess) in the control current circuit. The operability of the relay is detected in dependence upon the measurement of the measurement signal in the control current circuit. An independent claim is included for a method for judging an operability of the relay of electrical circuit.
Patent DE-102013001298-A1 (DE)
Title: 3D-Halbleiteranordnung für Halbleiterspeicher
Inventor: FRANCA-NETO LUIZ
IPC: H01L27/24
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein die dreidimensionale Anordnung von Speicherzellen. Diese 3D-Anordnung und -Orientierung erfolgt mit Makrozellen, die das Programmieren, Lesen und/oder Abfragen einer beliebigen Speicherzelle in dem 3D-Array ohne Notwendigkeit von Overhead-Verdrahtung oder durch Benutzung einer minimalen Menge von Overhead-Verdrahtung ermöglichen. Die einzelnen Makrozellen sind elektrisch miteinander gekoppelt, so dass ein einziger Transistor auf dem Substrat benutzt werden kann, um mehrere Makrozellen zu adressieren. Bei einer solchen Anordnung sind alle Hilfsschaltungen zum Adressieren von Speicherelementen vereinfacht, wodurch ihre Fläche der integrierten Schaltung vermindert wird.
Patent DE-102013003083-A1 (DE)
Title: Synchronmechanik für Bürostühle mit an den Benutzerschwerpunkt gekoppelter autoadaptiver Rückstellkraft
Inventor: DÄSCHLE KURT
IPC: A47C1/032
Filed: 2013-02-23
Abstract: Synchronmechanik für Bürostühle mit an den Benutzerschwerpunkt (FGM) gekoppelter Rückstellkraft des Lehnenträgers (6), bei welcher der Lehnenträger (6) über eine aus mehreren Lenkern (3, 4, 16) bestehende Schwenkmechanik eine Anhebe- und Absenkbewegung einer vom Benutzergewicht (FG) belasteten Sitztragplatte (5) erzeugt, und die Sitztragplatte (5) elastisch federnd biegbar ausgebildet ist und beim Nachhinten-Schwenken vom Lehnenträger (6) die Gewichtstragkraft (FG) des Benutzers angehoben wird und die Sitztragplatte (5) unter Aufbringung einer elastischen Rückstellkraft (FS) entgegen der Gewichtskraft (FG) des Benutzers nach oben gerichtet verformt wird.
Patent DE-102013007044-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zur Bestimmung eines Drucks in einem Blutgefäß, insbesondere in einer arteriovenösen Fistel
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/14
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (30) zur Bestimmung eines Drucks in einem Blutgefäß (A, V, F) insbesondere in einer arteriovenösen Fistel (F), das in Fluidverbindung mit zumindest einem Abschnitt (28, 41) eines Blutleitungssystems (39), insbesondere eines extrakorporalen Blutkreislaufs (II), steht, wobei dem Blutleitungssystem (39) zumindest eine Druckerzeugungseinrichtung (3, 8, 19, 24, 26) zugeordnet ist, die geeignet ist, auf den Abschnitt (28, 41) einzuwirken, und wobei die Steuereinheit (30) konfiguriert ist, die folgenden Schritte durchzuführen: a) Sicherstellen, dass keine der zumindest einen Druckerzeugungseinrichtung (3, 8, 19, 24, 26) auf den Abschnitt (28, 41) einwirkt, b) Unterbrechen der Fluidverbindung des Abschnitts (28, 41) mit dem Blutgefäß (A, V, F) durch Ansteuern eines Unterbrechungsmittels (11, 29), c) Einstellen des Drucks im Abschnitt (28, 41) auf einen vorbestimmten Sollwert, insbesondere auf den Umgebungsdruck, mit Hilfe eines Drucksensors (13, 14) im Abschnitt (28, 41), d) Wiederherstellen der Fluidverbindung des Abschnitts (28, 41) mit dem Blutgefäß (A, V, F) durch Ansteuern des Unterbrechungsmittels (11, 29) und e) Messen eines sich einstellenden Drucks im Abschnitt (28, 41) mit Hilfe des Drucksensors (13, 14).
Patent DE-102013010346-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: KOSCHER STEFAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Bei einem chirurgisches Instrument, insbesondere Schiebeschaftinstrument (1), mit einem Schaft (2) und einem an dem Schaft (2) gleitbar und/oder lösbar festgelegten Schieber (6), wobei der Schieber (6) mit zumindest einem Führungselement (7.1, 7.2) in zumindest einer Längsnut (8.1, 8.2) des Schaftes (2) geführt ist, und das chirurgische Instrument im Bereich der Längsnut (8.1, 8.2) zumindest eine Ausnehmung (9.1, 9.2) aufweist, gemäss der Anmeldung DE 10 2011 056 596.5, soll der Schieber (6) in einem Gelenkbereich zumindest eine Ausnehmung (10.1, 10.2, 11) aufweisen.
Patent DE-102013015081-A1 (DE)
Title: Motor mit sich in einem Kolbenführungskanal bewegenden Kolben
Inventor: GENSCHOREK GIDO
IPC: F01C9/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Motor mit einem feststehenden, ringförmigen und mindestens abschnittsweise durch eine Kolbenführungskanalwand (3) geschlossenen ausgebildeten Kolbenführungskanal (1) und mit sich in dem Kolbenführungskanal (1) hintereinander mit festem Abstand zueinander bewegenden Kolben (2.n), wobei zwischen den Kolben (2.n, 2.n – 1) jeweils ein Arbeitsraum (4) gebildet ist und sich das Volumen der Arbeitsräume (4) nacheinander und zyklisch beim Durchlaufen des Kolbenführungskanals (1) verändert, indem mindestens nach einem Abschnitt mit einer stetigen Volumenreduzierung (5.1) sich ein Abschnitt mit gleichbleibendem oder sich geringfügig vergrößerndem Volumen (5.2) anschließt, dem ein Abschnitt mit einer stetigen Volumenvergrößerung (5.3) des jeweiligen Arbeitsraumes (4) folgt und sich dieser Volumenänderungszyklus nach einem Abschnitt zum Ausstoßen (5.4) der expandierten Gase beginnend mit einer Volumenreduzierung erneut anschließt.
Patent DE-102013015528-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F17C7/00
Filed: 2013-09-18
Abstract: Eine Speichereinrichtung mit einem Speichergehäuse (2) und einem darin befindlichen Speichermedium (8) zur Bevorratung mindestens eines aus dem Speichergehäuse (2) wieder abgebbaren Fluids, ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Speichermediums (8) mindestens ein Kanal (10, 12, 14) verläuft, der eine Fluidverbindung zwischen einer Zufuhrseite (4) des Speichergehäuses (2) und dem Speichermedium (8) herstellt.
Patent DE-102013015771-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: B60T8/34
Filed: 2013-09-18
Abstract: Es wird ein Bremssystem offenbart, das in der Lage ist, periodische Druckimpulse, die durch den Betrieb einer Pumpe (44) erzeugt werden, zu reduzieren. Das Bremssystem enthält ein Dämpfungsteil (60), das mit einem Zylinder mit einem Stufenbereich und einem Kolben zum Hin- und Hergehen zwischen dem Zylinder und der Kappe versehen ist. Es kann verhindert werden, dass der Kolben übermäßig zu einer Seite des Dämpfungsteils hin geschoben wird, und durch den Betrieb der Pumpe erzeugte Druckimpulse können gedämpft werden. Daher können die Gesamtbetriebsgeräusche während der Steuerung der Bremse herabgesetzt werden, und die Produktzuverlässigkeit kann erhöht werden.
Patent DE-102013016135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verbessern eines Haftwerts zwischen einem Rad und einer Schiene für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KNOSS RAINER
IPC: B60B39/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zum Verbessern eines Haftwerts (340) zwischen einem Rad (104) und einer Schiene (106) für ein Schienenfahrzeug (100). Dabei weist das Schienenfahrzeug (100) eine Gleitschutzeinrichtung (114) und eine Sandungsvorrichtung (102) auf, wobei die Gleitschutzeinrichtung (114) ausgebildet ist, einen den Haftwert (340) zwischen dem Rad (104) und der Schiene (106) zu bestimmen, wobei zumindest ein Sandungsparameter (234) der Sandungsvorrichtung (102) einstellbar ist, wobei Sand (110) entsprechend dem Sandungsparameter (234) von der Sandungsvorrichtung (102) ausbringbar ist. Das Verfahren (700) umfasst einen Schritt des Veränderns (710) des Sandungsparameters (234), um Sand (110) entsprechend dem Sandungsparameter (234) auszubringen, wobei das Verändern innerhalb eines vordefinierten Optimierungsbereichs (654) um einen Sollwert (346) des Sandungsparameters (234) erfolgt, einen Schritt des Bestimmens (720) von zumindest zwei Haftwerten (340) während des im Schritt des Veränderns (710) veränderten Sandungsparameters (234), um einen Haftwert (340) für je einen von zumindest zwei verschiedenen Werten des Sandungsparameters (234) zu bestimmen, einen Schritt des Ermittelns (730) eines optimalen Haftwerts aus den zumindest zwei Haftwerten (340), um einen optimalen Sandungsparameter (344) zu bestimmen und einen Schritt des Einstellens (740) des Sollwerts (346) für den Sandungsparameter (234) auf den optimalen Sandungsparameter (344), um eine Verbesserung des Haftwerts (340) zu erreichen.
Patent DE-102013016275-A1 (DE)
Title: Radkappe mit integrierter Hülse als Radnabenschutz
Inventor: GIGLA JOACHIM
IPC: B60B7/06
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radkappe (10) zur Befestigung an einem eine Radnabe (20) umfassenden Rad (5) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer ringförmigen Abdichteinrichtung (30) zur Abdichtung der Radkappe (10) gegenüber der Radnabe (20), die auf einer Achse (50) aufsitzt, dadurch wobei die Abdichteinrichtung (30) eine zentrisch angeordnete Dichthülse (35) umfasst, die im am Rad (5) montierten Zustand gegen das Rad (5) abdichtet. Die Abdichteinrichtung (30) mit ihrer Dichthülse (35) umgrenzt zusammen mit der Radnabe (20), die optional einen Zentrierbund (40) aufweist, einen Zwischenraum (60) und dichtet die Radnabe gegenüber der Außenwelt ab. Die Radkappe (10) kann sich radial so weit erstrecken wie eine Radfelge (70) des Rads (5) und diese abdecken.
Patent DE-102013016635-A1 (DE)
Title: Steckschloss. Steckschlüssel und Kombination derselben
Inventor: TIETZ AXEL
IPC: A44B1/34
Filed: 2013-10-01
Abstract: Steckschlösser werden zur Sicherung von Gurt- und Bandagensystemen verwendet. Sie bestehen aus einem Schließknopf und einem Sockel und einem Steckschlüssel. Der Sockel befestigt zwei Gurtenden miteinander und wird durch einen Schließknopf gesichert. Mit einem Steckschlüssel kann der Schließknopf wieder vom Sockel entfernt werden. Schließknöpfe zur Sicherung von Bandagensystemen in der Patientenfixierung sind als Steckschlösser und auch als Magnetschlösser bekannt. Beide Sicherungssysteme beinhalten nachteilige Merkmale im Bezug auf die Sicherheit und die Funktion, wie z. B. der Einfluss der Magnetkräfte auf empfindliche elektronische Bauteile (Herzschrittmacher), schwergängige Handhabung, spitze/gefährliche Bauteile, unzureichende Sicherheit gegen unbefugtes öffnen der Schlösser. Von diesen aufgezeigten Nachteilen ausgehend ist es die Aufgabe dieser Anmeldung, ein Steckschloss bestehend aus einem Schließknopf mit Sockel, sowie einem Steckschlüssel zum öffnen eines Schließknopfes von einem Steckschloss zur Verfügung zu stellen, das eine hohe Sicherheit gegen unbefugtes öffnen bietet und gleichzeitig ein gefahrloses und einfaches schließen und öffnen ermöglicht. Dabei soll auf die Verwendung von Magneten komplett verzichtet werden. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein neu gestaltetes Steckschloss und einem passenden Steckschlüssel. Die Anmeldung betrifft ein Steckschloss mit Riegelelementen, die als Zylinderrollen ausgebildet sind. Die Riegelelemente sind im Gehäuse des Steckschlosses schräg zur Achsrichtung des Sockelschaftes positioniert und sind zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung hin und her bewegbar. In der Verriegelungsstellung verschließen die Riegelelemente eine Aufnahmeöffnung eines als Schaft ausgebildeten Sockels. Die Verriegelung erfolgt rein mechanisch und ohne magnetisierte Bauteile und stellt somit keine Gefahr bei der Anwendung an Patienten mit Herzschrittmachern dar. Das Steckschloss eignet sich zur Sicherung von Gurtsystemen. Derartige Gurt- und Bandagensysteme werden in Krankenhäusern und Pflegeheimen zur humanen Fixierung von verwirrten und unkooperativen Patienten eingesetzt.
Patent DE-102013101944-A1 (DE)
Title: Schneidrad zur Bildung einer Fase
Inventor: RIETH STEPHAN
IPC: B23C3/12
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidrad zur Bildung einer Fase an einer Kante eines Werkstücks, insbesondere eines Blechs oder eines Rohres, das eine Schneidkante (4) aufweist, mittels derer Material von dem Werkstück abtrennbar ist. Erfindungsgemäß weist das Schneidrad (5) einen Trägerkörper (6) und zumindest eine mit der Schneidkante (4) versehene Schneidscheibe (7) auf und es sind Einrichtungen zur lösbaren Befestigung der Schneidscheibe (7) an dem Trägerkörper (6) vorgesehen. Zweckmäßigerweise ist der Trägerkörper ein Trägerrad (6) und die Schneidscheibe (7) und/oder das Trägerrad (6) sind konisch geformt. Vorzugsweise ist die Schneidscheibe (7) mit einer Ausnehmung (10, 11) zur Aufnahme zumindest eines Halteund/oder Befestigungsmittels (8, 9, 27, 28) versehen. In einer Ausgestaltung der Erfindung weist zumindest eine Grundfläche (13, 14) der Schneidscheibe (7), an der die Schneidkante (4) vorgesehen ist, zur einfachen Schleifbarkeit abgesehen von den ggf. vorgesehenen Ausnehmungen (10, 11) eine ebene Oberfläche auf.