baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010024701-B4 (DE)
Title: Acht- bis Dreizehngang-Automatikgetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-06-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Mehrgang-Automatikgetriebe (10), umfassend, in Kombination,
 ein Getriebegehäuse (16)
 eine erste, eine zweite, eine dritte und eine vierte Planetenradanordnung (20, 30, 40, 50), wobei jede Planetenradanordnung (20, 30, 40, 50) ein Hohlrad (28, 38, 48, 58), ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52) und einen Planetenradträger (24, 34, 44, 54) umfasst,
 ein Eingangselement (12), das mit dem Planetenradträger (54) der vierten Planetenradanordnung (50) verbunden ist,
 ein Ausgangselement (14), das mit dem Planetenradträger (24) der ersten Planetenradanordnung (20) verbunden ist,
 ein erstes Element (62) zum Verbinden des Planetenradträgers (24) der ersten Planetenradanordnung (20) mit dem Hohlrad (48) der dritten Planetenradanordnung (40),
 ein zweites Element (64) zum Verbinden des Hohlrads (38) der zweiten Planetenradanordnung (30) mit dem Planetenradträger (44) der dritten Planetenradanordnung (40),
 ein drittes Element (66) zum Verbinden des Hohlrads (28) der ersten Planetenradanordnung (20) mit dem Planetenradträger (34) der zweiten Planetenradanordnung (30),
 ein viertes Element (68) zum Verbinden des Sonnenrads (32) der zweiten Planetenradanordnung (30) mit dem Hohlrad (58) der vierten Planetenradanordnung (50), und
 sieben selektiv einrückbare Drehmomentübertragungsmechanismen (72, 74, 76, 78, 82, 84, 86), die eine erste Bremse (72) umfassen, um den Planetenradträger (44) der dritten Planetenradanordnung (40) mit dem Getriebegehäuse (16) zu verbinden, eine zweite Bremse (74), um das Sonnenrad (42) der dritten Planetenradanordnung (40) mit dem Getriebegehäuse (16) zu verbinden, eine dritte Bremse (78), um das Sonnenrad (22) der ersten Planetenradanordnung (20) mit dem Getriebegehäuse (16) zu verbinden, eine vierte Bremse (86), um das Sonnenrad (52) der vierten Planetenradanordnung (50) mit dem Getriebegehäuse (16) zu verbinden, eine erste Kupplung (76), um die Eingangswelle (12) mit dem Sonnenrad (42) der dritten Planetenradanordnung (40) zu verbinden, eine zweite Kupplung (82), um das Sonnenrad (32) der zweiten Planetenradanordnung (30) mit dem zweiten Verbindungselement (64) zu verbinden, und eine dritte Kupplung (84), um das Hohlrad (58) der vierten Planetenradanordnung (50) mit dem Sonnenrad (52) der vierten Planetenradanordnung (50) zu verbinden,
 wobei das Mehrgang-Automatikgetriebe (10) ausgestaltet ist, um acht, neun, elf oder dreizehn Vorwärtsübersetzungsverhältnisse bereitzustellen.
Patent DE-102010025554-B4 (DE)
Title: Formteil zur thermischen, akustischen und mechanischen Abschirmung eines Bauteils
Inventor: REGENT KARL-CHRISTIAN
IPC: F16L57/06
Filed: 2010-06-29
Granted: 2020-08-13
Abstract: Schutzblech, Wärmedämm- oder Isolierblech im Fahrzeugbereich als Formteil zur thermischen, akustischen und/oder mechanischen Abschirmung eines Bauteils, wobei das Formteil (1) zum Umschließen des Bauteils vorgesehen ist, mit zumindest zwei vorgeformten Formbereichen (1a, 1b) mit Verschlusselementen (3) zum Verbinden des um das Bauteil herumgelegten Formteils (1) und wobei das Formteil (1) auf der dem zu umschließenden Bauteil abgewandten, äußeren Seite ein Metallblech oder eine Metallfolie aufweist, benachbarte Formbereiche (1a, 1b) über einen einstückig mit den vorgeformten Formbereichen ausgebildeten Verbindungsbereich (2) verschwenkbar miteinander so verbunden sind, daß die Formbereiche (1a, 1b) im Bereich der dem Verbindungsbereich (2) gegenüberliegenden Verschlusselemente (3) zumindest abschnittsweise miteinander flächig zur Anlage gebracht werden können und dass das Formteil (1) verschieden strukturierte und nicht-strukturierte Bereiche aufweist, wobei der Verbindungsbereich (2) einen nicht-strukturierten Bereich und die vorgeformten Formbereiche (1a, 1b) gegebenenfalls verschieden strukturierte Bereiche ausbilden und das Metallblech funktionspositionierte Prägungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) in den vorgeformten Formbereichen (1a, 1b) mindestens eine Lage mindestens eines zweiten Materials (4) aus künstlichen Mineral- und/oder Glasfasern aufweist.
Patent DE-102010027311-B4 (DE)
Title: CT-System zur Abtastung eines Patienten mit Computersystem zur Steuerung des CT Systems
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: H05G1/36
Filed: 2010-07-16
Granted: 2016-09-01
Abstract: CT-System (1) zur Abtastung eines Patienten (7), aufweisend: 1.1. ein Röhren-Detektor-System (2, 3; 4, 5), welches mit einer Steuervorrichtung bezüglich Röhrenspannung und/oder Dosisleistung einstellbar ist, 1.2. eine Patientenliege (8), welche zumindest in Richtung einer Systemachse (9) gesteuert verschiebbar ist, und 1.3. ein Computersystem (10), welches das CT-System (1) steuern kann, dadurch gekennzeichnet, dass 1.4. im Computersystem (10) eine Auswerteeinheit für einen vorgegebenen logischen Entscheidungsbaum (14) integriert ist, welche: 1.5. auf der Basis der Eingabe mindestens eines der in einer Parameterliste (15) beschriebenen Patientenparameter Untersuchungs- und Scanparameter (16) für das CT-System (1) bestimmt und das CT-System (1) mit diesen Untersuchungs- und Scanparametern (16) betreibt, 1.6. auf der Basis der eingegebenen Patientenparameter entscheidet, ob ein Topogramm erstellt wird, dieses gegebenenfalls automatisch erstellt und als weiterer Patientenparameter genutzt wird, 1.7. und mindestens einen Untersuchungsparameter aus der folgenden Liste auf der Basis der zuvor angegebenen Patientenparameter bestimmt und signalisiert: – Art der Lagerung des Patienten, – Notwendigkeit und medizinische Möglichkeit einer Kontrastmittelapplikation, – Notwendigkeit der Anlegung eines EKG, und – Notwendigkeit der Messung der Atemtätigkeit.
Patent DE-102010028857-B4 (DE)
Title: Automatische Brandlöschanlage
Inventor: BERMES KARL
IPC: A62C35/58
Filed: 2010-05-11
Granted: 2012-03-22
Abstract: Eine automatische Brandlöschanlage umfasst einen Druckbehälter (2) zur Bevorratung eines Brandlöschmediums, eine an den Druckbehälter (2) angeschlossene Sensorleitung (5) zur automatischen Erfassung eines Brandfalls für eine Auslösung eines Löschvorgangs, eine an den Druckbehälter (2) angeschlossene Löschleitung (6) zur Abgabe des Brandlöschmediums während des Löschvorgangs, einen mit dem Druckbehälter (2) in Druckverbindung stehender Druckschalter (12) zur Auslösung eines Schalt-Signals in Abhängigkeit eines Systemdrucks (psys) und eine mit dem Druckschalter (12) in Signalverbindung stehende Steuereinheit (38) zur Steuerung von Aggregaten, wobei der Druckschalter (12) umfasst ein Gehäuse (13) mit einem eine Längs-Achse (14) aufweisenden Innenraum (22) und einer Anschluss-Öffnung (20) zum Anschließen des Druckschalters (12) an den Systemdruck (psys), einem in dem Innenraum (22) des Gehäuses (12) entlang der Längs-Achse (14) verschiebbar angeordneten Kolben (23) und einer durch den Kolben (23) auslösbaren Schalt-Einheit (37) zur Auslösung eines Schalt-Signals.
Patent DE-102010030441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von wäschespezifischen Eigenschaften in einem Wäschebehandlungsgerät und hierfür geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F33/52
Filed: 2010-06-23
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von wäschespezifischen Eigenschaften in einem Wäschebehandlungsgerät (1,2) mit einer Steuereinrichtung (12), einer Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (7), einer Vorrichtung (20) zur Bereitstellung eines Hilfsstoffes, und mindestens einem Sensor (5,26,31) zur Erfassung der Konzentration des Hilfsstoffes oder eines seiner Reaktionsprodukte, wobei(a) eine Konzentration des zur Behandlung der Wäsche (7) bereitgestellten Hilfsstoffes oder eines seiner Reaktionsprodukte vorgegeben und/oder mit Hilfe des mindestens einen Sensors (5,26,31) gemessen wird;(b) der Hilfsstoff in der Trommel (3) in Kontakt mit der zu behandelnden Wäsche (7) gebracht wird;(c) die Änderung der Konzentration des Hilfsstoffes oder eines seiner Reaktionsprodukte mittels des mindestens einen Sensors (5,26,31) gemessen wird; und(d) die gemessene Änderung der Konzentration des Hilfsstoffes oder eines seiner Reaktionsprodukte zur Bestimmung von wäschespezifischen Eigenschaften der Wäsche (7) ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer vorgegebenen Strömungsgeschwindigkeit vseteines Hilfsstoffes an einem Eingang (24,26) zur Trommel (3) des Wäschebehandlungsgeräts (1,2) eine Konzentration cindes Hilfsstoffes vorgegeben wird und die Konzentration coutdes Hilfsstoffes und/oder die Konzentration eines Reaktionsproduktes des Hilfsstoffes hinter der Trommel (3) mit einem Sensor (b) (31) gemessen wird, und die Konzentrationsdifferenz Δc = cin- cout- Δcdec, wobei Δcdecein Maß für eine natürliche Zersetzung des Hilfsstoffes ist, und/oder die Änderung der Konzentration des Reaktionsproduktes in Hinblick auf wäschespezifische Eigenschaften der Wäsche (7) ausgewertet wird.
Patent DE-102011012338-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verlegen von Kabeln in Kanälen und zum gleichzeitigen Sanieren der Kanalwandung
Inventor: PREUSS CLAUDIA
IPC: F16L1/028
Filed: 2011-02-24
Granted: 2020-10-15
Abstract: Einrichtung zum Verlegen von Kabeln (2) und anderen Versorgungsleitungen in Kanälen (3), insbesondere Abwasserkanälen und zum wenn notwendig gleichzeitigen Sanieren der Kanalwandung (4), bestehend aus einer im Kanal (3) in dessen Längsrichtung zwischen zwei Begehungsschächten (5, 6) bewegbaren und in mit dem Kanalumfang korrespondierend ausgebildeten Spreizvorrichtung (8) und über die Spreizvorrichtung (8) an vorgesehenen Kanalstellen (7, 9) gegen die Kanalwandung (4) anpressbaren und abdichtend ausgebildeten Kabelhaltern (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelhalter (10) als aufweitbare, in mehreren Durchmessern sperrbare Blechmäntel (15) aus nicht rostendem Stahl ausgebildet sind, die in Längsrichtung (23) des Blechmantels (15) einen Längsschlitz (16) aufweisen, wobei beide dabei entstehenden Mantelenden (17, 18) einander auch im aufgeweiteten Zustand im Seitenbereich (19) des Blechmantels (15) überlappend angeordnet sind und dass der Blechmantel (15) eine aus Kunststoff oder Gummi bestehende Außendichthülle (20) aufweist und mit der Kanalfirste (11) bzw. Mantelfirste (21) zugeordneten Halteelementen (24) für Kabel (2) ausgerüstet ist, wobei die Spreizvorrichtung (8) in den aufgeschlitzten Blechmantel (15) einführbar und in die Spreizstellung bringbar und sich dabei fixierend ausgebildet ist.
Patent DE-102011052467-B4 (DE)
Title: Nutzer-zustand und -verhalten basiertes steuerungssystem und -verfahren für gebäudetechnische systeme und komponenten
Inventor: DEILMANN CHRISTIAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2011-08-08
Granted: 2014-12-04
Abstract: Ein gebäudetechnisches Steuerungssystem umfasst mindestens eine Schnittstelleneinheit zur funktionsmäßigen Kopplung mit einer gebäudetechnischen Funktionseinheit; und eine Nutzerzustands-Bestimmungseinrichtung, die ausgebildet ist, einen gegenwärtigen Gebäudenutzerzustand zu bestimmen, wobei auf der Basis des bestimmten Gebäudenutzerzustands eine daraufhin abgestimmte Steuerungsvorgabe für die gebäudetechnische Funktionseinheit ermittelt und zur Steuerung des Betriebs der gebäudetechnischen Funktionseinheit verwendet wird. Vorzugsweise umfasst die Nutzerzustands-Bestimmungseinrichtung eine oder mehrere der folgenden Einrichtungen: eine Gebäudenutzer-Geodatenerfassungseinrichtung, eine Gerätverwendungserfassungseinrichtung, eine Funkfrequenzüberwachungseinrichtung und/oder eine Stromverbrauchserfassungseinrichtung, die mit einem sog. intelligenten-Stromzähler (SmartMeter) koppelbar ist.
Patent DE-102011076472-B4 (DE)
Title: Schmierölzuführvorrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: MORINAKA SHOICHIRO
IPC: F01M1/20
Filed: 2011-05-25
Granted: 2020-07-02
Abstract: Schmierölzuführvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die Drucksteuermittel (30) zum Ändern eines Steuerdrucks (PC) zum Steuern eines Drucks in einem Ölzuführkanal (21) aufweist, durch welchen ein Schmieröl zu Zielbereichen der Brennkraftmaschine (1) zugeführt wird, wobei das Drucksteuermittel (30) einen Niederdrucksteuerdruck (PC1) und einen Hochdrucksteuerdruck (PC2), der höher als der Niederdrucksteuerdruck (PC1) ist, als den Steuerdruck (PC) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerdruck (PC) durch eine Anomalitätssteuerung auf dem Hochdrucksteuerdruck (PC2) gehalten wird, wenn in einem Kraftstoffsystem der Brennkraftmaschine (1) eine Anomalität vorhanden ist, wobei die Anomalität in der Brennkraftmaschine eine Diskrepanz zwischen einem Befehlswert für die Kraftstoffeinspritzmenge und einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge ist.
Patent DE-102011077174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur DC/DC-Wandlung mit digital gesteuerter adaptiver Pulsfrequenz-Modulation
Inventor: TANG BENJAMIM
IPC: H02M3/157
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren, das eine Ausgangsspannung mittels eines Spannungsreglers regelt und aufweist:  Berechnen einer ersten PFM-Einschaltzeit;  Berechnen einer zweiten PFM-Einschaltzeit auf andere Weise als das Berechnen der ersten PFM-Einschaltzeit, wobei sich die zweite PFM-Einschaltzeit gemäß einer der nachfolgenden Gleichungen berechnet oder sich aus mehreren Zeitdauern zusammensetzt, von denen eine Zeitdauer sich gemäß einer der nachfolgenden Gleichungen berechnet:  wobei T on  die zweite PFM-Einschaltzeit, k eine Konstante, V in  die Eingangsspannung und V out  die Ausgangsspannung ist;  Auswählen von nur einer der ersten und zweiten PFM-Einschaltzeiten gemäß einem Auswahlkriterium;  Aktivieren und Deaktivieren von zumindest einem Schalter nach Maßgabe der ausgewählten PFM-Einschaltzeit.
Patent DE-102011082907-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: HANDKE GüNTHER
IPC: F16F9/34
Filed: 2011-09-19
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug, mit einem mit einer Dämpfflüssigkeit gefüllten Zylinder (1), in dem ein Dämpfkolben (2) axial verschiebbar angeordnet ist, der den Zylinder (1) in eine erste Arbeitskammer (3) und eine zweite Arbeitskammer (4) unterteilt und der an dem einen Ende einer Kolbenstange (8) angeordnet ist, wobei die Kolbenstange (8) durch die erste Arbeitskammer (3) hindurch abgedichtet aus dem Zylinder (1) herausgeführt ist, mit einer den Dämpfkolben (2) durchragenden Durchströmöffnung (15, 16), deren Mündung zu einer der Arbeitskammern (3, 4) von einer Federscheibe (17, 18) abdeckbar ist, die von dem axial einen Ende einer Druckfeder (19, 23) die Mündung der Durchströmöffnung (15, 16) in diese eine Arbeitskammer (3, 4) verschließend in Anlage an den Dämpfkolben (2) beaufschlagt ist, wobei das axial andere Ende der Druckfeder (19, 23) an einem Anschlag (12, 13) der Kolbenstange (8) abgestützt ist, und die Druckfeder (19, 23) eine Doppelkegelfeder ist, bestehend aus einem ersten Kegelfederteil (20, 24) und einem zweiten Kegelfederteil (21, 25) und einem Verbindungsbereich (27, 28) vom ersten (20, 24) und zweiten Kegelfederteil (21, 25), wobei das freie Ende des ersten Kegelfederteils (20, 24) die Federscheibe (17, 18) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des zweiten Kegelfederteils (21, 25) direkt oder indirekt am Dämpfkolben (2) abgestützt und der Verbindungsbereich (27, 28) von erstem (20, 24) und zweitem Kegelfederteil (21, 25) an dem Anschlag (12, 13) der Kolbenstange (8) abgestützt ist.
Patent DE-102011085843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse einer Kollision eines Fahrzeugs
Inventor: BRANDT ALEXANDER
IPC: B60R21/0136
Filed: 2011-11-07
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Analyse einer Kollision eines Fahrzeugs (100), das die folgenden Schritte umfasst:Bestimmen eines die Kollision betreffenden Kollisionsbereichs (115; 305) an dem Fahrzeug (100) basierend auf einem Drehwert (ωz), der eine Drehbewegung oder einen Drehzustand um eine Hochachse (z) des Fahrzeugs repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dassin einem Schritt (205) des Zuordnens der Drehwert (ωz) zu einer von zumindest zwei Klassen (211, 213, 215) zugeordnet wird, wobei jeder der zumindest zwei Klassen ein Bereich (111, 113, 115) des Fahrzeugs zugeteilt ist, und im Schritt des Bestimmens der Kollisionsbereich (115) als der Bereich des Fahrzeugs (100) bestimmt wird, der derjenigen Klasse zugeteilt ist, der der Drehwert im Schritt (205) des Zuordnens zugeordnet wird.
Patent DE-102011108529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum maßhaltigen Befestigen von überlangen teilbaren Reißverschlüssen an den Bezugsstoffen von Matratzen
Inventor: WADEN UDO
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-07-26
Granted: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum maßhaltigen Befestigen von überlangen, teilbaren Reißverschlüssen an mit den Reißverschlüssen seitlich zu verbindenden zweiteiligen Bezugsstoffen für Matratzen unterschiedlicher Abmessungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, hier eine Verbesserung herbeizuführen. Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass das Annähen der Reißverschlüsse eckengenau unter Berücksichtigung von Ecken-Markierungen erfolgt, die auf den Reißverschlüssen in Gruppen angeordnet sind, wobei jede Markierungsgruppe die Ecken-Abstände einer Matratzengröße darstellt.
Patent DE-102011114701-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Brennkraftmaschinenstabilität für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: SAH JY-JEN F
IPC: B60W30/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridelektrofahrzeugs (10), das ein Steuersystem (50), einen Traktionsmotor (16, 18) und eine Brennkraftmaschine (12) aufweist, die ein Brennkraftmaschinendrehmoment erzeugt, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Aktivierungssignal (25) während eines vorbestimmten Fahrzeugmanövers mittels des Steuersystems (50) erzeugt wird, wobei das vorbestimmte Fahrzeugmanöver ein hartes Schwellenwert-Bremsmanöver auf einer Oberfläche mit einem niedrigen Schwellenwert-Reibungskoeffizienten ist; undmittels des Steuersystems (50) ein Einspeisen eines Optimalwert-Drehmoments des Traktionsmotors (16, 18) in einen Antriebsstrang (13, 14, 23) des Fahrzeugs (10) oder ein Weiterleiten des Optimalwert-Drehmoments an den Antriebsstrang (13, 14, 23) in derselben Richtung wie das Brennkraftmaschinendrehmoment angewiesen wird;wobei das Optimalwert-Drehmoment verhindert, dass sich eine Antriebswelle (15) der Brennkraftmaschine (12) während des vorbestimmten Fahrzeugmanövers in Rückwärtsrichtung dreht.
Patent DE-102012009256-B4 (DE)
Title: Profilschelle
Inventor: KRÜGER MANFRED
IPC: F16L23/10
Filed: 2012-05-02
Granted: 2015-08-06
Abstract: Profilschelle (1) mit einem Schellenband, das eine Basis (2) und radial einwärts gerichtete Flanken (3, 4) aufweist, und einer Spanneinrichtung (13), die zwei Enden des Schellenbandes miteinander verbindet, wobei das Schellenband in Umfangsrichtung mindestens ein erstes Teil (11) und ein zweites Teil (12) aufweist, wobei das erste Teil (11) in mindestens einer seiner Flanken (3, 4) eine erste Verbindungsgeometrie (17) und das zweite Teil (12) in mindestens einer seiner Flanken (3, 4) eine zweite Verbindungsgeometrie (18) aufweist, wobei die erste Verbindungsgeometrie (17) und die zweite Verbindungsgeometrie (18) miteinander in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (11) in seinen beiden Flanken (3, 4) eine erste Verbindungsgeometrie (17) und das zweite Teil (12) in seinen beiden Flanken (3, 4) eine zweite Verbindungsgeometrie (18) aufweist, wobei die Verbindungsgeometrien (17, 19) ausschließlich in den Flanken (3, 4) angeordnet sind.
Patent DE-102012012087-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R12/81
Filed: 2012-06-14
Granted: 2019-01-17
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem isolierenden Steckergehäuse (1), in dem eine Flachbandleitung (7) und ein Rundkabel (8) leitend miteinander verbindbar sind, das Steckergehäuse (1) aus einem Basisteil (2) und einem Deckel (3) besteht, wobei der Deckel (3) relativ zum Basisteil (2) in eine das Innere des Basisteils (2) zugänglich machende Offenstellung, in der eine Flachbandleitung (7) zuführbar ist, und in eine verriegelte Schließstellung, in der die zugeführten Flachbandleiter (7) lösbar festgeklemmt sind, bewegbar ist, dass das Basisteil (2) einen Aufnahmeschacht (6) für eine mit abisolierten Flachbandleitern (7a) versehene Flachbandleitung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Basisteil (2) jeweils im Bereich unterhalb einer der abisolierten Flachbandleiter (7a) ein erstes Kontaktteil (4, 5) untergebracht ist und dass der Deckel (3) im Abstand der Flachbandleiter (7a) und parallel dazu eine entsprechende Anzahl Zufuhröffnungen (3c) für ein Rundkabel (8) enthält, wobei den Zufuhröffnungen (3c) zweite, sich in Längsrichtung des Aufnahmeschachtes (6) erstreckende Kontaktteile (9) zugeordnet sind, die nahe den Zufuhröffnungen (3c) als an sich bekannte Einsteckschuhe (9a) für die Runddrahtleiter (8a) und im anderen, exakt oberhalb der ersten Kontaktteile (4, 5) befindlichen Endbereich als Andrücker (9b) ausgebildet sind, wobei die Bereiche der zweiten Kontaktteile (9) hinter den Einsteckschuhen (9a) gegenüber den Bereichen davor derart nach unten abgewinkelt sind, dass die Andrücker (9b) die ersten Kontaktteile (4 , 5) bereits kontaktieren bevor der Deckel (3) vollständig geschlossen ist und bei geschlossenem Deckel (3) mit ausreichender Vorspannung belasten.
Patent DE-102012100345-B4 (DE)
Title: Wechselzylindersystem
IPC: E05B9/08
Filed: 2012-01-17
Granted: 2020-08-13
Abstract: Wechselzylindersystem (1) für Möbelschlösser, aufweisend- ein Zylindergehäuse (2),- einen von einer Stirnseite (22) des Zylindergehäuses (2) in das Zylindergehäuse (2) einschiebbaren und herausziehbaren Schließzylinder (3), der zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in dem Zylindergehäuse (2) um eine Längsachse (L) des Schließzylinder (3) und des Zylindergehäuses (2) verdrehbar ist,- wobei der Schließzylinder (3) einen Kragen (31) aufweist, der radial zur Längsachse (L) des Schließzylinders (3) über die Mantelfläche (33) des Schließzylinders (3) hervorsteht und axial an der Stirnseite (22) des Zylindergehäuses (2) anliegt,- wobei der Kragen (31) des Schließzylinders (3) eine Öffnung (32) aufweist, in die ein Entriegelungselement (4) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- an einem dem Kragen (31) in Richtung der Längsachse (L) des Schließzylinders (3) entfernten Abschnitt des Schließzylinders (3) eine Aussparung (35) vorgesehen ist, in der ein den Schließzylinder (3) am Zylindergehäuse (2) verriegelndes Verriegelungselement (5, 5') in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Schließzylinders (3) schwenkbar am Schließzylinder (3) festgelegt ist,- wobei das Verriegelungselement (5, 5') von dem Entriegelungselement (4) von einer den Schließzylinder (3) an einem Axialanschlag (21) des Zylindergehäuses (2) festlegenden Position, bei der das Verriegelungselement (5, 5') den Axialanschlag (21) des Zylindergehäuses (2) hintergreift, in eine den Schließzylinder (3) aus dem Zylindergehäuse (2) herausnehmbaren Position, bei der das Verriegelungselement (5, 5') vollständig innerhalb des Axialanschlags (21) des Zylindergehäuses (2) liegt, verschwenkbar ist und- wobei das Verriegelungselement (5, 5') eine kreissegmentartige Grundfläche (54) aufweist, mit einer Lagerbohrung (52) zur Aufnahme eines Achsstiftes (7) zur schwenkbaren Halterung an dem Schließzylinder (3).
Patent DE-102012111551-B4 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: JAEKEL STEFFEN
IPC: A47B88/40
Filed: 2012-11-28
Granted: 2023-08-31
Abstract: Auszugsführung (6) mit einer festlegbaren Führungsschiene (7) und einer verfahrbar gelagerten Laufschiene (10), an der ein Schubelement (1) fixierbar ist, wobei die Laufschiene (10) von einer Schließposition in eine maximale Öffnungsposition bewegbar ist und eine Dämpfungseinrichtung (11, 11', 11'') vorgesehen ist, die die Laufschiene (10) vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition abbremst, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 11'11'') einen linearen Druckdämpfer (20, 75) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckdämpfer (20, 75) an einem Gehäuse (12) gelagert ist, an dem ein parallel zur Laufschiene (10) bewegbarer Mitnehmer (18) geführt ist.