baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10250040-B4 (DE)
Title: Reibahlen-Schneidwerkzeug, Reibahle und Verfahren zum Befestigen eines Schneidwerkzeugs
Inventor: MINSHALL GERALD
IPC: B23D77/04
Filed: 2002-10-25
Granted: 2014-03-06
Abstract: Ebenes Reibahlen-Schneidwerkzeug (16), wobei das Schneidwerkzeug (16) im Wesentlichen quadratisch ist und eine Vorderfläche (33), an welcher vier Schneidkanten (39) gebildet sind, die sich entlang der Seiten der Vorderfläche (33) erstrecken, und eine Rückseite (37) hat, an welcher eine Mehrzahl von Kerbverzahnungen (35) gebildet sind, die zwei Sätze von sich schneidenden Kerbverzahnungen (35A, 35B) umfasst, wobei jeder Satz von Kerbverzahnungen sich im Wesentlichen parallel zu zwei der Schneidkanten (39), senkrecht zu den anderen beiden Schneidkanten (39) und über die volle Länge der Rückseite (37) des Schneidwerkzeugs (16) erstreckt.
Patent DE-10250664-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ MARKUS
IPC: B63C9/105
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-09-11
Abstract: The life-saving flying suit, especially for pilots who eject over water, is composed of a waterproof woven fabric (1) containing an air-permeable zone at the chest, with a ventilation channel (3) of an airtight material. The channel runs through the interior of the garment to give an air exchange between the air-permeable zone and the ambient atmosphere (7). The end (4) of the channel at the air-permeable zone is fastened to the inner side (11) of the fabric by a bonding seam (10), which is impermeable to water and air. The channel is filled with an air-permeable distance piece (12), to prevent the inner channel walls(13) sticking together.
Patent DE-10254296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Offsetwerts eines Längsbeschleunigungssensors
Inventor: STREIT ANDREAS
IPC: G01P15/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Offsetwertes eines in einem Fahrzeug einbaubaren Längsbeschleunigungssensors, bei dem- in einem Fahrzeugstillstand bei betätigter Bremse aus einem Ausgangssignal des Längsbeschleunigungssensors eine erste eine Fahrbahnneigung repräsentierende Neigungsgröße (a1) ermittelt wird,- nach einem auf den Fahrzeugstillstand folgenden Lösen der Bremse aus dem Ausgangssignal des Längsbeschleunigungssensors eine zweite die Fahrbahnneigung sowie eine Fahrzeugbeschleunigung repräsentierende Neigungsgröße (a2) ermittelt wird und- abhängig von beiden Neigungsgrößen der Offsetwert (aoffset) des Längsbeschleunigungssensors ermittelt wird.
Patent DE-10297518-B4 (DE)
Title: Wärmemanagement von prozessorbasierten Systemen
Inventor: COOPER BARNES
IPC: G06F1/32
Filed: 2002-11-15
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
für ein
Wärmemanagement eines
prozessorbasierten Systems, das folgendes umfaßt:  Detektieren, daß sich eine
Prozessorfrequenz als Reaktion auf eine Prozessorabkühlung geändert hat,  Erzeugen
eines Interrupts als Reaktion auf die Detektion der Frequenzänderung,
Bestimmen, ob der Leistungszustand des Prozessors einen geringeren
Leistungszustand einnimmt, und  Ändern der Prozessorfrequenz
und zeitlich nachfolgend der Prozessorspannung, wenn der Prozessor
einen geringeren Leistungszustand einnimmt.
Patent DE-10297679-B4 (DE)
Title: Dotierverfahren für vollständig verarmte SOI-Strukturen
Inventor: WEI ANDY C
IPC: H01L29/786
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Silizium-auf-Isolation-Struktur mit:  Bilden
einer Gateelektrode (36) über
einem Silizium-auf-Isolator-Substrat, das ein Vollsubstrat (30a),
eine vergrabene Oxidschicht (30b) und eine aktive Schicht (30c) aufweist,
wobei das Vollsubstrat (30a) mit einem Dotierstoffmaterial mit einem
ersten Konzentrationspegel dotiert ist;  Durchführen eines
Ionenimplantationsprozesses unter Anwendung mindestens der Gateelektrode
(36) als Maske, um ein Dotierstoffmaterial in das Vollsubstrat (30a)
zu implantieren, wobei der Implantationsprozess mit einem Dotierstoffmaterial
ausgeführt
wird, das von der gleichen Art ist wie das Dotierstoffmaterial in
dem Vollsubstrat, wobei der Implantationsprozess ein erstes dotiertes
Gebiet (42a) zur Folge hat, das in dem Vollsubstrat (30a) ausgebildet
ist und das im Wesentlichen zu der Gateelektrode (36) ausgerichtet
ist, und wobei das erste dotierte Gebiet (42a) einen Dotierstoffkonzentrationspegel
aufweist, der höher
als der erste Konzentrationspegel ist; und  Bilden von Seitenwandabstandselementen
(50) an den Seitenwänden
der Gateelektrode (36),  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Ausführen
des Ionenimplantationsprozesses vor dem...
Patent DE-10300691-B4 (DE)
Title: Staubentfernungsvorrichtung mit abnehmender Fliehkraft für einen Staubsauger
Inventor: NI ZUGEN
IPC: B01D45/16
Filed: 2003-01-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Staubentfernungsvorrichtung
mit abnehmender Zentrifugalkraft für einen Staubsauger, mit einem
Zylinder (1), einem Konus (2) und einem Staubsammelbehälter (3),
die in der angegebenen Reihenfolge von dem oberen Abschnitt zu dem
unteren Abschnitt der Vorrichtung hin miteinander verbunden sind,
wobei an dem oberen Ende des Zylinders (1) ein Luftauslassrohr (4)
vorgesehen ist, das in Längsrichtung
angeordnet ist und in den Zylinder (1) eintritt, und an dem oberen
Abschnitt der Außenwand
des Zylinders (1) ein Lufteinlassrohr (5) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Konus (2) ein schmales oberes Ende und ein breites unteres Ende
aufweist,  – unterhalb
des Luftauslassrohres (4) eine regenschirmförmige Reflektorscheibe oder
ein Reflektor (6) vorgesehen ist, in dessen Mitte eine Öffnung (7)
für eine
Luftrückfuhr vorgesehen
ist, und  – zwischen
dem Umfang des regenschirmförmigen
Reflektors (6) und der Seitenwand ein ringförmiger Spalt (8) für ein Herabfallen
von Staub in den Staubsammelbehälter
(3) vorgesehen ist.
Patent DE-10301188-B4 (DE)
Title: Druckänderungsratenempfindliches Verriegelungsverfahren und -gerät
Inventor: LEHMANN MICHAEL G
IPC: B64C1/12
Filed: 2003-01-15
Granted: 2015-04-16
Abstract: Ein System zum Überwachen der Änderung des Innendrucks in einem Luftfahrzeug, welches eine Schottwand (12) aufweist, die einen Cockpitabschnitt (14) eines Luftfahrzeugs von einem Kabinenabschnitt (16) des Luftfahrzeugs trennt, wobei die Schottwand eine Tür (18) und einen Riegel beinhaltet, und das System umfasst: einen ersten Drucksensor (24b), welcher Signale des Cockpitdrucks bereitstellt, welche zu einer Änderungsrate eines Umgebungsdrucks in dem Cockpitabschnitt des Luftfahrzeugs korrespondiert; und eine erste Vergleichsvorrichtung, welche auf das Cockpit-Drucksignal ansprechend ist, um ein erstes Betätigungssignal in Reaktion auf einen Vergleich der Änderungsrate des Umgebungsdrucks in dem Cockpitabschnitt zu wenigstens einem ersten Minimumbezugslevel bereitzustellen; wobei das erste Betätigungssignal als Entriegelungssignal zum Entriegeln der Tür ausgebildet ist.
Patent DE-10302704-B4 (DE)
Title: Anlage zum Temperieren eines Raumes
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: F24F1/0325
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Anlage
zum Temperieren eines Raumes durch Zuführen und/oder Abführen von
frischer, gekühlter
und/oder erwärmter
Luft und/oder von Umluft, wobei ein Klimamodul (P 1 ,
P 2 ) mit einer Ansaugeinrichtung (14, 33.1,
33.2) in Flachbauweise erstellt und in eine Raumtrennwand mit geringer
Einbautiefe, beispielsweise eine Metallständerwand integriert ist, und
die Ansaugeinrichtung (14, 33.1, 33.2) sich zwischen zwei Plattenschalldämpfern (16.1,
16.2 bzw. 16.3, 16.4) befindet, wobei jeder Plattenschalldämpfer durch
eine Rückseitenplatte
(19) und eine Frontplatte (20) einen geraden und flachen Durchströmkanal (17)
hin zu bzw. weg von der Ansaugeinrichtung (14, 33.1, 33.2) ausbildet
und in dem Durchströmkanal (17)
von zumindest einem Plattenschalldämpfer (16.1 – 16.4)
eine Stufe (18) ausgebildet ist.
Patent DE-10304674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Belichten eines Substrates mit einem den optischen Proximity-Effekt ausgleichenden Strukturmuster
Inventor: SCHROEDER UWE PAUL
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Belichten eines Substrates mit einer Korrektur des optischen
Proximity-Effektes, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Schaltungslayouts, welche eine integrierte Schaltung repräsentiert,
die auf dem Substrat zu bilden ist,  – Erstellen eines ersten Strukturmusters
(200) in einer ersten Ebene und wenigstens eines zweiten Strukturmusters (100)
in einer zweiten, von der ersten unterschiedlichen Ebene in dem
Schaltungslayout (50), welche jeweils eine Zuordnung von Strukturelementen
zu Positionen innerhalb einer gemeinsamen idealisierten Grundfläche aufweisen,  – elektronisches
Abspeichern des ersten (200) und wenigstens des zweiten Strukturmusters
(100) in einem Datenformat,  – Vorgeben eines unteren Grenzwertes
(21) für
eine Länge (10)
einer Serife (151–155),
welche zum Ausgleich des optischen Proximity-Effektes an einen Ausschnitt
einer Außenseite
eines der Strukturelemente in dem elektronisch gespeicherten ersten
Strukturmuster (200) anzufügen
ist,  – Festlegen
einer Teilfläche
(70) der idealisierten Grundfläche,
welche wenigstens ein ausgewähltes
Strukturelement (1) des in dem Datenformat elektronisch gespeicherten zweiten
Strukturmusters...
Patent DE-10314392-B4 (DE)
Inventor: MICHELSON GEORG
IPC: A61B3/12
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-01-27
Abstract: Method for examination of optical cavities, especially retinal cavities using laser scanning. To carry out further investigations, especially with respect to possible diseases, the wall thicknesses of the retinal cavities are determined. To this end external and internal diameters of the retinal cavity are determined using scanning laser Doppler techniques and the wall thickness determined by subtraction of the two values.  The invention also relates to a corresponding device for method implementation.
Patent DE-10323504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diebstahlsicherung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/045
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zur Diebstahlsicherung eines Kraftfahrzeuges,  mit einer Freigabeeinrichtung
(10), die über
eine erste Leitung (15) mit einer Energieversorgung (16) verbunden
ist und die einen ersten Schalter (13) aufweist,  mit einem
in der ersten Leitung (15) angeordneten Widerstandsnetzwerk (14,
24, 25), dessen Elemente eine definierte Widerstandskodierung aufweisen,  mit
einem zweiten, steuerbaren Schalter (22), der zum Schalten der Energieversorgung
(16) zwischen der Energieversorgung (16) und dem Widerstandsnetzwerk
(14, 24, 25) angeordnet ist, und  mit einem im Kraftfahrzeug
angeordneten Steuergerät
(1), welches eine Diagnose- und Auswerteschaltung (19) aufweist,
die mit zumindest einem Abgriff (26, 29) des Widerstandsnetzwerks
(14, 24, 25) verbunden ist und die abhängig von der jeweiligen Schalterstellung
des zweiten Schalters (22) die Spannungsabfälle über den Elementen des Widerstandsnetzwerks
(14, 24, 25) auswertet und abhängig
davon eine ordnungsgemäße Zugangsgangsberechtigung,
einen Fehler in der Energieversorgung (16) oder der ersten Leitung
(15) und eine externe Manipulation der Freigabeeinrichtung (10)
voneinander...
Patent DE-10329854-B4 (DE)
Title: Luftkanal für ein Fahrzeug
Inventor: KAWASAKI MICHIHARU
IPC: B62D25/10
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-12-28
Abstract: Luftkanal
(30, 50) für
ein Fahrzeug, der zwischen einem Außenluft-Einlassbereich, der
hinter einer Klappe (2) vorgesehen ist, die einen oberen Abschnitt eines
Motorraums (R1) des Fahrzeugs abdeckt, und einer Öffnung (8h,
49h) angeordnet ist, die in einem Trennbereich vorgesehen ist, der
einen Motorraum (R1) von einem Fahrgastraum (R2) trennt, und die
in der Lage ist, Außenluft
in einen Fahrgastraum (R2) einzuführen, wobei  der Außenluft
einführende
Luftkanal (30, 50) an seinem oberen Ende mit einem Klappentrageabschnitt
(31d, 50d) versehen ist, der ein hinteres Ende der Klappe (2) stützt, und
der Luftkanal (30, 50) an seinem unteren Ende mit einem Anbringabschnitt
am unteren Ende versehen ist, der an einem Umfang der Öffnung (8h,
49h) angebracht ist,  wobei sich der Luftkanal (30, 50), wenigstens
der Klappentrageabschnitt (31d, 50d) bezüglich des Umfangs der Öffnung (8h,
49h) mit wenigstens einer vertikalen Richtungskomponente bewegen
kann.
Patent DE-10335930-B4 (DE)
Inventor: KOCH INGO
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-08-16
Abstract: The functional relationship (f) between a charge state value (SOC1) relevant to a first parameter of the battery, and a second charge state value (SOC2) relevant to a second parameter of the battery, is determined for a second phase of battery use. A characteristic magnitude (G) is determined from the relationship between the functional relationship (f) for the second phase to a state characteristic magnitude profile (f') for an earlier phase of storage battery use. Storage battery electrical characteristics are predicted, aided by a functional relationship between the characteristic magnitude (G) and the electrical characteristics.
Patent DE-19540787-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfer sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BISCHOFF HOLGER
IPC: B21D47/01
Filed: 1995-11-02
Granted: 2005-06-30
Abstract: Aufpralldämpfer für Kraftfahrzeuge mit
folgenden Merkmalen:  a) Der Aufpralldämpfer (7; 17; 18) ist ein durch
Rollumformen eines Stahlbleches hergestelltes einteiliges Hohlprofil.  b)
Das Hohlprofil (7; 17; 18) enthält
nur eine sich in Längsrichtung
erstreckende Hohlkammer (8; 14).  c) Die beiden seitlichen Enden
(9, 10) des Stahlbleches stehen von dem Profilkörper im übrigen nach außen ab und sind
durch Verschweißen,
Falzen, Nieten oder Druckfügen miteinander
verbunden.  d) Das das Hohlprofil (7; 17; 18) bildende Stahlblech
ist an einer zu der von den verbundenen Enden (9, 10) gebildeten Verbindungslinie
symmetrisch angeordneten Linie mit einer ebenfalls in Längsrichtung
verlaufenden Rollfalz (12) versehen.
Patent DE-19616117-B4 (DE)
Title: Sitz
Inventor: SCHWARZKOPF RICHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 1996-04-23
Granted: 2007-03-01
Abstract: Sitz,
vorzugsweise für
Fahrzeuge, mit einer elektrischen Heizvorrichtung für zwei Sitzteile
und Mitteln zum Zuordnen variabler Heizleistungen zu den beiden
Sitzteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung eine
Wechselspannung U e  mit abwechselnd positiven
und negativen Amplituden ausgibt, dass dem einen Sitzteil (2/3)
nur die positiven und dem anderen Sitzteil nur die negativen Spannungsanteile
zugeführt
sind und dass das Verhältnis
dieser Spannungsanteile entsprechend der gewünschten Heizleistung eingestellt
ist.
Patent DE-19717651-B4 (DE)
Title: Kohlenstoff-freies, druckempfindliches Kopierpapier und dessen Verwendung
Inventor: KAGOTA NOBUHIRO
IPC: B41M5/155
Filed: 1997-04-25
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kohlenstoff-freies,
druckempfindliches Kopierpapier zum Ausbilden eines farbigen Bildes
auf Basis einer farbbildenden Umsetzung zwischen einem Elektronenabgebenden
Farbbildner und einem Elektronen-annehmenden Farbentwickler, wobei
das Kohlenstoff-freie,  druckempfindliche Kopierpapier ein Trägerblatt
umfaßt, das
mit einer Mikrokapseln enthaltenden Schicht beschichtet ist, und
die Mikrokapseln jeweils eine Lösung
einschließen,
die einen in einem mittelkettigen Triglycerid, das aus einer gesättigten
Fettsäure
mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen und Glycerin gebildet wurde, als
Lösungsmittel
gelösten Elektronen-abgebenden
Farbbildner einschließen,
dadurch gekennzeichnet, daß  der
Elektronen-abgebende Farbbildner eine Indolylazaphthalid-Verbindung der Formel
(1) ist:  worin R 1  eine
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen
ist, R 2  ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe
mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen ist, R 3  und
R 4  jeweils unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom,  eine
substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen,
eine Cycloalkylgruppe, eine Benzylgruppe oder eine Phenylgruppe
sind, und R 5  und R 6  jeweils
ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis
8...
Patent DE-19718557-B4 (DE)
Title: Etagenpresse
Inventor: DETRING GUENTER
IPC: B27D3/02
Filed: 1997-05-02
Granted: 2005-01-20
Abstract: Etagenpresse
zur Folien- oder Funierbeschichtung von flächigen Werkstücken wie
Möbelbauplatten
und Türen
mit mehreren übereinander
angeordneten unabhängig
voneinander auf- und zu steuerbaren Preßtischen, dadurch gekennzeichnet,
daß sie
vertikale Ständer
(1) aufweist, an einem Preßtisch
(2) ein Verstellantrieb (3) zum druckfreien aus- und aneinanderfahren
der Preßtische
(2) angeordnet ist, der an den Ständern (1) angreift und daß benachbarte
Preßtische
(2) Koppelelemente (4) und Aufnahmen (5) dafür mit Verriegelungsmitteln
aufweisen, die mindestens in einem, an ein Werkstück (6) herangefahrenem
Zustand ineinandergreifen und form und/oder reibschlüssig miteinander
verriegelt sind und daß die
Koppelelemente (4) und/oder Teile der Verriegelungsmittel relativ
zu mindestens einem Preßtisch
(2) geringfügig vertikal
preßdruckerzeugend
bewegbar gelagert sind.
Patent DE-19726274-B4 (DE)
Title: Zahnriemen
Inventor: ISSHIKI SHIGEHIRO
IPC: F16G1/28
Filed: 1997-06-20
Granted: 2015-08-27
Abstract: Zahnriemen mit einer gezahnten Gummilage (12), an deren einer Seite Zähne (14) ausgebildet sind und die eine Vielzahl kurzer Fasern (22) enthält, wobei die kurzen Fasern (22) eine Länge von etwa 1 mm bis etwa 6 mm, vorzugsweise von etwa 3 mm haben, mit einem die gezahnte Seite der Gummilage (12) überziehenden Deckgewebe (20), mit einer einstückig an der anderen Seite der Gummilage (12) mit dieser fest verbundenen rückseitigen Gummilage (16), und mit mehreren über die Breite des Zahnriemens (10) verteilt angeordneten Seilabschnitten (18), die zwischen der gezahnten Gummilage (12) und der rückseitigen Gummilage (16) derart angeordnet sind, dass ein Teil des jeweiligen Seilabschnitts (18) in die gezahnte Gummilage (12) und der verbleibende Teil des jeweiligen Seilabschnittes (18) in die rückseitige Gummilage (16) eingebettet ist, wobei die kurzen Fasern (22) in der gezahnten Gummilage (12) in Längsrichtung, entlang der Profiloberfläche der Zähne (14) in einem der Profiloberfläche zugewandten Randbereich der gezahnten Gummilage (12) nahe der Profiloberfläche ausgerichtet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kurzen Fasern in einem der Profiloberfläche abgewandten, zentralen Bereich der gezahnten Gummilage (12) im wesentlichen rechtwinklig zu der anderen Seite der gezahnten Gummilage (12) ausgerichtet sind.
Patent DE-19828049-B4 (DE)
Title: Filtersystem mit v-förmiger Filterpatrone
Inventor: TREFZ WALTER
IPC: B01D29/11
Filed: 1998-06-24
Granted: 2011-01-27
Abstract: V-förmige Filterpatrone (20), dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine keilförmige Seitenfläche (13) der Filterpatrone aus mindestens vier Filterfaltungen (12, 16) besteht, wobei die Filterfaltungen (12, 16) Bestandteil einer W-förmig gefalteten Filterbahn (10) sind.
Patent DE-19841197-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzhöhenverstellung
Inventor: ZUCH HARALD
IPC: B60N2/16
Filed: 1998-09-09
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzrahmen (1) und einer Sitzhöhenverstellvorrichtung, die
im hinteren Bereich des Sitzrahmens zwei schwenkbar an der Karosserie
um eine horizontale Achse (3) gelagerte Lenker aufweist, die zur
Höhenverstellung
des Sitzes in unterschiedliche Neigungsstellungen verschwenkbar
sind, mit einer Antriebsvorrichtung für das Verschwenken der Lenker,
wobei die beiden Lenker mittels eines Verbindungsrohres (5) drehfest
miteinander verbunden sind und lediglich eine Antriebsvorrichtung
für das
Verschwenken der Lenker vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
der der Antriebsvorrichtung gegenüberliegenden Seite eine trägheitssensitive
Verriegelungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, die zwischen dem Sitzrahmen
(1) und dem benachbartem Lenker (4) wirksam ist und ein gegen die
Kraft einer Feder (8) schwenkbar am Sitzrahmen (1) gelagertes Verriegelungselement
(7) aufweist, welches eine das Verbindungsrohr (5) umgebende Ausnehmung
(7b) mit einem Verzahnungsbereich (7a) aufweist, der im Crashfall
mit einer starr am Verbindungsrohr (5) befestigten Verzahnung (4a)
in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-19844262-B4 (DE)
Inventor: BLECKMANN ANDREAS
IPC: A61Q19/00
Filed: 1998-09-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: A cosmetic or dermatological preparation comprises oil-in-water emulsions (A) containing dimethicones having degrees of polymerization of 5-50 and more than 50, and little or no cyclic silicone.  A cosmetic or dermatological preparation comprises oil-in-water emulsions (A) containing (based on the total weight of the preparation): (1) one or more silicones of formula (I) (3-30 wt. %); (2) cyclic silicones ( up to 1 wt. %); and (3) silicones of formula (II) (up to 10 wt. %). n  = 5-50; and m  = more than 50.
Patent DE-19917661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung elektromagnetischer Wellen
Inventor: KITAYOSHI HITOSHI
IPC: G01R29/10
Filed: 1999-04-19
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zur Messung elektromagnetischer Wellen mit  einer drehbaren
Abtasteinrichtung (1), die in x-, y- und z-Richtung bewegbar ist
und einen Sensor (1c) und eine Abtastmessantenne (1d) aufweist,
wobei der Sensor (1c) mit einer Messeinrichtung zur Bestimmung der
Verschiebung der Abtasteinrichtung (1) in x-, y- und z-Richtung
zusammenwirkt und zur Messung einer dreidimensionalen Form (5) und
zur Ausgabe einer Objektformverteilung (H(x,y)) ausgebildet ist,
und die Abtastmessantenne (1d) zur Messung einer zweidimensionalen
Verteilung einer elektromagnetischen Welle ausgebildet ist, und
der Sensor (1c) und die Abtastmessantenne (1d) an der Abtasteinrichtung
(1) angeordnet sind;  einer feststehenden Messantenne (6), deren
Anordnung sich relativ zum Messobjekt nicht ändert;  einer Interferenzmesseinrichtung
(3), die ein erstes, von der feststehenden Messantenne (6) detektiertes
Signal, und ein zweites, von der Abtastmessantenne (1d) detektiertes
Signal empfängt
und eine Verteilung von komplexen Interferenzdaten des ersten und
des zweiten Signals ausgibt, und einen Pegeldetektor (4) aufweist,
der das erste Signal...
Patent DE-19922169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen/Schneiden von Bauteilen, Werkstücken und/oder Probekörpern beliebiger Dicke, Größe und weiterer Abmessungen aus Beton, Werkstein und anderen mineralischen Baustoffen mit wirtschaftlich vertretbaren Trennungsgeschwindigkeiten
Inventor: LENK ANDREAS
IPC: B23K26/12
Filed: 1999-05-12
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Trennen/Schneiden von Bauteilen, Werkstücken und/oder Probekörpern beliebiger
Dicke, Größe und weiterer
Abmessungen aus Beton, Werkstein und anderen mineralischen Baustoffen
mit wirtschaftlichen Trenngeschwindigkeiten, wobei der Trennprozeß ein thermischer
Trennprozeß ist,
so dass die Trennung mittels energiereicher Strahlung erfolgt und
der Werkstoff beim Trennprozeß an
der Trennungsnaht/Schneidnaht kurzzeitig aufgeschmolzen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trennungs- bzw. Schnittstelle während des
Trenn- bzw. Schneidprozesses unter einem Druckkammerkopf liegt,
durch dessen Wandung die energiereiche Strahlung hindurch auf die
Trennungs- bzw. Schnittstelle geführt wird, wobei der Druckkammerkopf
während
des Trenn- bzw. Schneidprozesses mit einem Prozessgas dessen Druck
in der Druckkammer entsprechend der Prozesserfordernisse leicht
und schnell variierbar ist und das so ausgewählt ist, dass es die energiereiche
Strahlung in ihrem Gang nicht behindert, gefüllt ist und dass der Druckkammerkopf
mit seinem Abschluss über
der Trennungs- bzw. Schnittstelle druckdicht auf das Bauteil, das
Werkstück
und/oder den Probekörper
aufgesetzt wird.