baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur stoffschlüssigen Verbindung von Verbindungspartnern eines Leistungselektronik-Bauteils und Verwendung der Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden
Inventor: SCHIRMER STEFAN
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-06-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Pressstempel (2) und mit einem elastischen Kissenelement (3) zur stoffschlüssigen Drucksinterverbindung, eines ersten mit einem zweiten Verbindungspartner (5,6) insbesondere von Bauteilen der Leistungselektronik, wobei das elastische Kissenelement (3) von einem formstabilen Rahmen (4) umgeben ist, innerhalb welchem das Kissenelement (3) und ein Montageelement (20) des Pressstempels (2) derart linear beweglich geführt werden, dass sich der formstabile Rahmen (4) auf den ersten Verbindungspartner (5) oder einen Werkstückträger (7) mit dazu angeordnetem ersten Verbindungspartner (5), absenkt und nach Anliegen an diesem der Presstempel (2) samt elastischem Kissenelement (3) auf den zweiten Verbindungspartner (6) abgesenkt wird und das elastische Kissenelement (3) den notwendiger Druck ausübt, um den ersten mit dem zweiten Verbindungspartner (5,6) zu verbinden und wobei das Kissenelement (3) eine elastischen Hülle (30,32) und ein durch diese Hülle (30,32) eingeschlossenes flüssiges oder gelartiges Medium (34) aufweist.
Patent DE-102019127214-B4 (DE)
Title: Grenzzelle
Inventor: CHANG YU-JUNG
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-10-10
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren (500), umfassend:Bestimmen einer Grenze (302) um eine erste Funktionszelle (102) herum;Anordnen (520) einer ersten Mehrzahl eines ersten Typs von Dummy-Zellen (202) entlang eines ersten Abschnitts der bestimmten Grenze (302), wobei sich der erste Abschnitt in einer ersten Richtung erstreckt und wobei jede des ersten Typs von Dummy-Zellen (202) erste vordefinierte Abmessungen (X, Y) aufweist;Anordnen (530) einer zweiten Mehrzahl eines zweiten Typs von Dummy-Zellen (204) entlang eines zweiten Abschnitts der bestimmten Grenze (302), wobei sich der zweite Abschnitt der Grenze (302) in einer zweiten Richtung erstreckt, wobei jede des zweiten Typs von Dummy-Zellen (204) zweite vordefinierte Abmessungen (X, 2Y) aufweist und wobei die zweiten vordefinierten Abmessungen (X, 2Y) sich von den ersten vordefinierten Abmessungen (X, Y) unterscheiden; undAnordnen (540) einer dritten Mehrzahl von Dummy-Zellen (202) des ersten Typs entlang eines verbleibenden Abschnitts der Grenze (302) entlang der zweiten Richtung, um eine kontinuierliche Kette oder einen kontinuierlichen Ring aus Dummy-Zellen (202, 204) zu bilden.
Patent DE-102019132549-B4 (DE)
Title: Immunmodulatoranordnung zur Behandlung von Krebserkrankungen und Verfahren zur topischen Einkopplung von in Betrag und Richtung wechselnder Energie
Inventor: FABIAN CLAIRE
IPC: A61N1/36
Filed: 2019-11-29
Granted: 2022-04-28
Abstract: Immunmodulatoranordnung, bestehend aus einem immunmodulatorischen In-vivo-Implantat (1) mit einer Endo-/Laparoskopiehalterung (2) und einem Ex-Vivo-Wechselfeldgenerator, wobei das immunmodulatorische In-vivo-Implantat (1) als mechanotransduktiv wirkendes elektromagnetisches Induktor- und akustisches Wandlersystem ausgebildet ist und/oder das immunmodulatorische In-vivo-Implantat (1) signalgebende Oberflächenmerkmale aufweist, so dass nach einer endoskopischen/laparoskopischen Platzierung an oder in autologen oder allogenen Zellen und/oder Geweben eine mechanotransduktive Immunmodulation und/oder eine aktive und/oder passive Applikation von ein-/angelagerten Signalwirkstoffen zur signaltransduktiven, immunmodulatorischen Anwendung durchführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das immunmodulatorische In-vivo-Implantat (1) einen weichmagnetischen, hochpermeablen Rohrabschnitt aufweist, in dem ein piezoelektrisches Biegeelement angeordnet ist.
Patent DE-102019214007-B4 (DE)
Title: Automatisiert und manuell beschickbare Automationszelle
Inventor: KIRSCH ROGER
IPC: B65G60/00
Filed: 2019-09-13
Granted: 2021-08-26
Abstract: Automationszelle (12, 70, 84) zur Handhabung von Teileträgern (18), aufweisend- eine Einhausung (22), innerhalb der ein erster Stapelplatz (34), ein zweiter Stapelplatz (36) und ein dritter Stapelplatz (38) für Teileträger (18) angeordnet sind, wobei die Einhausung (22) eine Beschickungsöffnung (26) für den ersten Stapelplatz (34) aufweist,- eine Umsetzeinrichtung (40) zum Umsetzen von Teileträgern (18) zwischen den Stapelplätzen (34, 36, 38), und- eine Abtrenneinrichtung (42), um wahlweise den ersten Stapelplatz (34) nach innen abzutrennen oder freizugeben,dadurch gekennzeichnet,dass die Automationszelle (12, 70, 84) ein Sicherungssystem (30) für einen Eingriffsbereich (28) an der Beschickungsöffnung (26) aufweist, das dazu eingerichtet ist,- in einem Vollüberwachungsbetrieb den gesamten Eingriffsbereich (28) zu überwachen,- in einem Teilüberwachungsbetrieb nur einen Teilbereich (58), insbesondere einen äußeren Teilbereich, des Eingriffsbereichs (28) zu überwachen, und- einen Betrieb der Automationszelle (12, 70, 84) zu unterbrechen, wenn das Sicherungssystem (30) einen Eingriff erkennt,und dass die Automationszelle (12, 70, 84) dazu eingerichtet ist,- in einem automatischen Beschickungsmodus das Sicherungssystem (30) in den Teilüberwachungsbetrieb zu schalten, wenn zuvor ein automatisierter Beschickungsvorgang angemeldet wurde, und nach Abschluss des automatisierten Beschickungsvorgangs, das Sicherungssystem (30) in den Vollüberwachungsbetrieb zu schalten, und- in einem manuellen Beschickungsmodus das Sicherungssystem (30) zu deaktivieren, wenn die Abtrenneinrichtung (42) den ersten Stapelplatz (34) abtrennt, und das Sicherungssystem (30) in den Vollüberwachungsbetrieb zu schalten, bevor die Abtrenneinrichtung (42) den ersten Stapelplatz (34) freigibt.
Patent DE-102019216663-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltvorrichtung für eine Schaltung mit Haupt- und Nebenstrompfad
Inventor: RATKA MARTIN
IPC: H01H33/12
Filed: 2019-10-29
Granted: 2023-02-02
Abstract: Vakuumschaltvorrichtung (1) mit:einem Gehäusekörper (2), der ein elektrisch isolierendes Material aufweist;einem ortsfesten elektrischen Kontakt (3), der ortsfest bezüglich des Gehäusekörpers (2) und innerhalb des Gehäusekörpers (2) angeordnet ist; undeinem beweglichen elektrischen Kontakt (4), der beweglich bezüglich des Gehäusekörpers (2) und innerhalb des Gehäusekörpers (2) derart angeordnet ist, dass er bei seiner Bewegung zu dem ortsfesten elektrischen Kontakt (3) mit diesem einen elektrischen Kontakt herstellt und bei seiner Bewegung von dem ortsfesten elektrischen Kontakt (3) den elektrischen Kontakt unterbricht; wobeiein Gleitlager (5), das mit dem Gehäusekörper (2) verbunden ist und den beweglichen elektrischen Kontakt (4) für dessen Bewegung zu und von dem ortsfesten elektrischen Kontakt (3) gleitend stützt; wobei das Gleitlager (5)ein elektrisch leitendes Material aufweist und den Gehäusekörper (2) zumindest teilweise elektrisch abschirmt; und eine Federstütze (6) aufweist, an der ein Federelement(7) gestützt ist, das den beweglichen elektrischen Kontakt (4) in Richtung zum ortsfesten elektrischen Kontakt (3) drückt, wobeider Gehäusekörper (2) an einem seiner axialen Enden einen Flansch (8) aufweist, der ein elektrisch leitendes Material aufweist, wobei das Gleitlager (5) den Flansch (8) zumindest teilweise elektrisch abschirmt und wobeidas Gleitlager (5) einen tubusförmigen Gleitabschnitt (12), der koaxial gleitend auf dem Schaftabschnitt (10) des beweglichen elektrisches Kontakts (4) aufgesetzt ist, und einen Schirmabschnitt (13) aufweist, der sich von dem Gleitabschnitt (12) radial nach außen erstreckt und den Flansch (8) des Gehäusekörpers (2) zumindest teilweise elektrisch abschirmt, g e k e n n z e i c h n e t dadurch, dass der Schirmabschnitt (13) des Gleitlagers (5) mindestens einen sich spiralförmig erstreckenden Schlitz (14) aufweist.
Patent DE-102020002741-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: G05F7/00
Filed: 2020-05-07
Granted: 2022-03-03
Abstract: Steuereinrichtung (10) zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen mit einem weitgehend ortfesten beweglichen Objekt (1), welches von einer Person zur Steuerung aktiv betätigbar ist, wobei das Objekt (1) als über ein geregeltes Magnetfeld schwebendes Objekt (1) ausgebildet ist, wobei eine Sensorik (4, 5) zur Erfassung der aktiven Betätigung in Form einer Auslenkung des Objekts (1) aus seiner Neutrallage durch die Person vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese dazu eingerichtet ist, Daten von Fahrzeugsensoren zu verarbeiten, welche zumindest Beschleunigungsänderungen des Fahrzeugs umfassen, wobei die Regelung des Magnetfeldes dazu eingerichtet ist, das Objekt (1) unabhängig von solchen Beschleunigungsänderungen des Fahrzeugs in seiner Neutrallage zu halten.
Patent DE-102020102606-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wägesystems
Inventor: KUHLMANN OTTO
IPC: G01G21/24
Filed: 2020-02-03
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wägesystems (10), im Rahmen dessen
 - zunächst ein Rohling mit
 + einer Basis (12), die wenigstens eine Wand (26) aufweist, und
 + einem über Dünnstellengelenke (14) an der Basis (12) angelenkten und über Materialbrücken an der Basis (12) festgelegten Hebel (20), der einen der Wand (26) benachbarten Hebelbereich aufweist,
 modelliert wird,
 wobei die Wand (26) und der ihr benachbarte Hebelbereich mit je einem Durchbruch (32, 34), die miteinander fluchten, versehen werden, und
 - sodann die Materialbrücken aufgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Auftrennen der Materialbrücken ein Fixierbolzen (36) derart in die Durchbrüche (32, 34) geschoben wird, dass er während des Auftrennens der Materialbrücken formschlüssig in die Durchbrüche (32, 34) eingreift.
Patent DE-102020102656-B4 (DE)
Title: Mappe für eine Speisekarte und/oder Getränkekarte mit einem flächigen Leuchtmodul, Haltevorrichtung für die Mappe, Herstellungsverfahren für die Mappe
IPC: G09F13/04
Filed: 2020-02-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Mappe (300) mita) zumindest einem Haltemittel (310) zur Halterung zumindest eines Blatts einer Speisekarte und/oder Getränkekarte parallel zu einer Blattebene undb) zumindest einem entlang der Blattebene angeordneten, flächigen Leuchtmodul (200) zur Hinterleuchtung des Blatts, wobei das Leuchtmodul (200)c) zumindest eine entlang einer Leuchtmodulebene (LE) des Leuchtmoduls (200) angeordnete, flächige Leuchtschicht (210) zur Hinterleuchtung des Blatts undd) zumindest eine entlang der Leuchtmodulebene (LE) angeordnete, flächige Energiespeicherschicht (220) zur Speicherung elektrischer Energie zur Versorgung der Leuchtschicht (210) umfasst,e) wobei die zumindest eine Leuchtschicht (210) und die zumindest eine Energiespeicherschicht (220) senkrecht zur Leuchtmodulebene (LE) übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassf) die zumindest eine Leuchtschicht (210) und die zumindest eine Energiespeicherschicht (220) jeweils eine Mehrzahl von entlang der Leuchtmodulebene (LE) ausgerichteten Materiallagen mit voneinander unterschiedlichen Materialzusammensetzungen umfassen,g) wobei die Mappe (300) zumindest ein weiteres Haltemittel (310) zur Halterung zumindest eines weiteren Blatts der Speisekarte und/oder Getränkekarte an einer dem zumindest einen Blatt abgewandten Rückseite des Leuchtmoduls (200) umfasst, wobeih) die zumindest eine Energiespeicherschicht (220) zwischen zwei Leuchtschichten (210) angeordnet ist und/oderi) die zumindest eine Energiespeicherschicht (220) zumindest abschnittsweise transluzent ist.
Patent DE-102020111984-B4 (DE)
Title: Modulares Wärmepumpensystem
Inventor: BRODE HANS GOTTFRIED
IPC: F24H4/04
Filed: 2020-05-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: System zum Bereitstellen von Wärme, insbesondere für ein Mehrfamilienhaus, umfassend zumindest eine Zentraleinheit (5) und zumindest eine Anordnung (1) zum Bereitstellen von Wärme,wobei die zumindest eine Anordnung (1) zum Bereitstellen von Wärme eine Trägerstruktur (6) und an der Trägerstruktur (6) montierbare Module (2, 3, 4) aufweist,wobei die Module (2, 3, 4) zumindest eine Wärmepumpe (2), einen Wärmespeicher (3) und eine Lüftungsvorrichtung (4) umfassen, wobei die Lüftungsvorrichtung (4) eingerichtet ist, Abluft (18) aus dem Inneren eines Wohnraums nach außen und Frischluft (20) von außen in das Innere des Wohnraums zu führen, wobei die Lüftungsvorrichtung (4) derart eingerichtet ist, dass sich Frischluft (20) und Abluft (18) nicht vermischen und Wärme zwischen Frischluft (20) und Abluft (18)austauschbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (4) vorzugsweise einen Wärmetauscher (22) umfasst, wobei die Module (2, 3, 4) derart an der Trägerstruktur (6) montierbar sind, dass sie unabhängig voneinander jeweils an zumindest einem Anschluss lösbar anschließbar und darüber mit Leitungen eines Systems verbindbar sind,wobei die Zentraleinheit (5) eine Wärmepumpe aufweist, die eingerichtet ist, ein erstes Wärmeträgermedium mit einer ersten Temperatur bereitzustellen, und mit der zumindest einen Anordnung (1) verbunden oder verbindbar ist, sodass das erste Wärmeträgermedium der zumindest einen Anordnung (1) zuführbar ist,wobei das System des Weiteren eine Entfeuchtungsvorrichtung (23) umfasst, welche mit der Lüftungsvorrichtung (4) gekoppelt und der Lüftungsvorrichtung (4) in Zuführrichtung der Frischluft (20) vorgeschaltet ist.
Patent DE-102020216344-B4 (DE)
Title: Höhenstandssensor aus zwei einstückig ausgebildeten Einheiten
Inventor: BRÜGGEMANN STEPHAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-09-08
Abstract: Sensor, welcher eine Hebeleinheit (1) aufweist, welche rotatorisch auslenkbar in einem Lager (21) einer Basiseinheit (2) gelagert ist, wobei die Hebeleinheit (1) einen Schaft (11) aufweist, welcher in dem Lager (21) mit seinem Schaftlagerabschnitt (13) gelagert ist, sowie einen mit diesem Schaft (11)verbundenen Hebel (12), wobei der Schaft (11) einen Encoder (14) aufweist undwobei die Basiseinheit (2) zumindest ein Sensorelement (22) aufweist, welches den Encoder (14) erfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Hebeleinheit (1) im Wesentlichen, mit Ausnahme des Encoders (14), einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist und dass ein Gehäuse der Basiseinheit (2), in welchem zumindest das Sensorelement (22) angeordnet ist, gemeinsam mit dem Lager (21) der Basiseinheit (2) einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-112005003154-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine aktive Frontlenkung für eine Fahrzeugstabilitätsverbesserung
Inventor: LIN WILLIAM C
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-10-25
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen einer aktiven Frontlenkung für ein Fahrzeug (12), wobei
das Verfahren umfasst, dass  ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal
(Vx) des Fahrzeugs (12) bereitgestellt wird;  ein Querbeschleunigungssignal
(Ay) der Querbeschleunigung des Fahrzeugs (12) bereitgestellt wird;  ein
Ist-Gierratensignal (YR) der Ist-Gierrate des Fahrzeugs (12) bereitgestellt
wird;  ein Lenkwinkelsignal bereitgestellt wird, das die von
dem Fahrzeugbediener gewünschte
Lenkrichtung angibt;  eine gewünschte Gierrate des Fahrzeugs
(12) auf der Grundlage des Lenkwinkelsignals und des Fahrzeuggeschwindigkeitssignals
(Vx) ermittelt wird;  eine gewünschte Driftrate (Vy_dot_C)
des Fahrzeugs (12) auf der Grundlage des Lenkwinkelsignals und des
Fahrzeuggeschwindigkeitssignals (Vx) ermittelt wird;  ein Gierraten-Rückkopplungssignal
(Δδf_yr) auf
der Grundlage des gewünschten
Gierratensignals und des Ist-Gierratensignals (YR) ermittelt wird;
und  ein Driftraten-Rückkopplungssignal
(Δδf_Vydot)
auf der Grundlage des gewünschten
Driftratensignals (Vy_dot_C), des Fahrzeuggeschwindigkeitssignals
(Vx), des Fahrzeuggierratensignals (YR) und des Fahrzeugquerbeschleunigungssignals
(Ay) ermittelt wird;  dadurch gekennzeichnet, dass   das
Gierraten-Rückkopplungssignal
(Δδf_yr) und
das Driftraten-Rückkopplungssignal
(Δδf_Vydot)
integriert werden,...
Patent DE-112008000363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion und ihre Verwendung
Inventor: GORDON STEVEN J
IPC: C12Q1/6874
Filed: 2008-01-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren umfassend:a) Bereitstellen eines bildgebenden Systems für sichtbare Fluoreszenz, wobei das bildgebende System umfasst:i) eine Nicht-Laser-Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass das von dieser Quelle emittierte Licht einen Teilii) einer Durchflusszelle beleuchtet, die eine Anordnung von Nukleinsäurebiomolekülen auf einer ersten Oberfläche eines Flusskanals umfasst, wobei die Durchflusszelle in fluider Verbindung mit einem Reservoir steht, sodass Reagenzien in Lösung in den Flusskanal eingeführt und die Nukleinsäurebiomoleküle kontaktieren können,iii) eine Linse, die so positioniert ist, dass sie mindestens einen Teil der sichtbaren Fluoreszenz sammelt; undiv) eine Kamera;b) Einführen einer Lösung von dem Reservoir in den Flusskanal der Durchflusszelle, wobei die Lösung ein oder mehrere Fluoreszenz-markierte Nukleotide umfasst, unter solchen Bedingungen, dass mindestens ein Teil der Fluoreszenznukleotide sich in mindestens einen Teil der Anordnung von Nukleinsäurebiomolekülen einbaut, um behandelte Biomoleküle zu schaffen, undc) Aufnehmen eines Bildes der behandelten Biomoleküle mit dem bildgebenden System.
Patent DE-112012004574-B4 (DE)
Title: Strömungsratensteuervorrichtung
Inventor: MATSUMURA KENICHI
IPC: F15B11/068
Filed: 2012-10-24
Granted: 2018-03-08
Abstract: Eine Strömungsratensteuervorrichtung mit: einem Körper (16), welcher ein Paar von Anschlüssen (12, 14), durch welche ein Druckfluid zugeführt und abgeführt wird, Ablassöffnungen (24a, 24b), durch welche ein Restdruckfluid auf einer Sekundärseite abgeführt wird, und Durchgänge (26, 28, 30, 32), welche mit den Anschlüssen (12, 14) und den Ablassöffnungen (24a, 24b) verbunden sind und durch welche das Druckfluid fließt, aufweist; und einem Einstellmechanismus zum Einstellen einer Strömungsrate des Druckfluides, das von einem der Anschlüsse (12) zu dem anderen der Anschlüsse (14) fließt; wobei der Einstellmechanismus einen Drosselmechanismus (86, 102) zum Einstellen der Strömungsrate des Druckfluides, das zwischen dem einen Anschluss (12) und dem anderen Anschluss (14) fließt, und ein Öffnungs-/Schließventil (22, 110) aufweist, welches in der Lage ist, die Verbindung zwischen dem einen Anschluss (12) und dem anderen Anschluss (14) zu schalten, wobei die Strömungsrate des Druckfluides durch einen Schaltvorgang des Öffnungs-/Schließventils (22, 110) schrittweise erhöht oder verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungs-/Schließventil (22, 110) einen Kolben (68, 122) aufweist, der durch die Zufuhr eines Druckfluids in einer axialen Richtung verschoben wird, und einen Ventilabschnitt (70, 72; 132), der an dem Kolben (68, 122) anliegt und gemeinsam mit diesem entgegen der Kraft einer Rückführfeder (76, 128), welche den Ventilabschnitt (70, 72; 132) zu der Seite eines Ventilsitzes (74, 134) vorspannt, verschoben wird, wobei der Ventilabschnitt (70, 72; 132) dazu dient, den Verbindungszustand zwischen einem ersten Strömungsdurchgang (26) und einem zweiten Strömungsdurchgang (28) in dem Körper (16) umzuschalten, und ...
Patent DE-112013006421-B4 (DE)
Title: Sensoreinheit und instrumentiertes Lager umfassend eine derartige Sensoreinheit
Inventor: CHEVE OLIVIER
IPC: G01P1/02
Filed: 2013-01-15
Granted: 2022-09-01
Abstract: Sensoreinheit (8) zum Erfassen der Winkelposition eines drehbaren Elements (4) mit Bezug auf ein nicht drehbares Element (2), wobei die Sensoreinheit (8) einen Codierer (82) umfasst, der mit dem drehbaren Element (4) drehfest ist, und einen Sensorkörper (84), der mit Bezug auf das nicht-drehbare Element (2) fixiert ist, wobei der Sensorkörper (84) Folgendes umfasst:- mindestens ein Erfassungselement (86), das ausgelegt ist, um die Winkelposition oder die Drehzahl und Drehrichtung des Codierers (2) zu erfassen,- ein Stützelement (88) für Signalverarbeitungsmittel, und- einen Ausgangsanschluss (94), um Erfassungsdaten zu übertragen, wobei der Ausgangsanschluss (94) mindestens einen elektrischen Draht (94a) umfasst, der mit dem Stützelement (88) verbunden ist, wobei die Sensoreinheit (8) einen rohrförmigen Körper (95) umfasst, der ausgelegt ist, um den Ausgangsanschluss (94) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dassder rohrförmige Körper (95) in eine erste Halbschale (950), die einstückig mit dem Sensorkörper (84) ist, und eine zweite Halbschale (952) unterteilt ist, die mit der ersten Halbschale (950) um den Ausgangsanschluss (94) zusammengebaut ist, dadurch, dass eine Innenfläche (956) des rohrförmigen Körpers (95) mindestens einen radialen Wulst (956a, 956b) umfasst, der ausgelegt ist, um eine Verschiebung des Ausgangsanschlusses (94) entlang einer Längsachse (X95) des rohrförmigen Körpers (95) durch Eindringen in eine Hülle (94b) des Ausgangsanschlusses (94) zu blockieren,dadurch, dass ein innerer Hohlraum (V95), der sich zwischen der Innenfläche (956) des rohrförmigen Körpers (95) und der Hülle (94b) des Ausgangsanschlusses (94) erstreckt, mit einem einkapselnden synthetischen Material (96) gefüllt ist und dadurch, dass der mindestens eine Wulst (956a, 956b) auf einem Abschnitt seines Umfangs unterbrochen ist.
Patent DE-112014002988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung eines Planetengetriebes
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-06-11
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Betätigung eines Planetengetriebes mit einem mit einer ersten Welle verbundenen Sonnenrad, einem Hohlrad und einem zwischen Sonnenrad und Hohlrad kämmende Planeten verdrehbar aufnehmenden, mit einer zweiten Welle verbundenen Planetenträger, einem elektrisch betriebenen Aktor mit einem axial verlagerbaren Betätigungselement, welches durch eine Verlagerung entlang eines Betätigungswegs (s) eine Bremse zwischen einem Hohlrad und einem Festbauteil betätigt, wobei der Betätigungsweg (s) mittels eines relative Wegänderungen erfassenden Wegsensors von einer Steuereinheit ermittelt wird und die Bremse von dem Betätigungselement entlang des Betätigungswegs (s) zwischen einer Öffnungsposition mit frei drehendem Hohlrad und einer Schließposition mit gegen das Festbauteil gebremstem Hohlrad verlagert wird, sowie einer Recheneinrichtung zur Zuordnung einer erfassten relativen Wegposition zu einer absoluten Referenzposition (P) des Betätigungswegs (s), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement bei geöffneter Bremse gegen einen einem harten Anschlag (A) vorgelagerten Energiespeicher mit gegen den harten Anschlag ansteigender Kennlinie (2) mit einer kleineren Kraft als einem Kraftsprung (3) des Energiespeichers verlagert und bei Erreichen des Energiespeichers die Referenzposition (P) festgelegt wird.