baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008048639-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: WUERZ RAIMUND
IPC: F02G1/043
Filed: 2008-09-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Wärmekraftmaschine (1000), umfassend  ein erstes Volumen (100), das eingerichtet ist, abwechselnd erwärmt und abgekühlt zu werden,  ein zweites Volumen (200), das eingerichtet ist, abwechselnd erwärmt und abgekühlt zu werden,  wobei das erste und das zweite Volumen (100, 200) jeweils einen heißen Bereich (120, 220) und einen kalten Bereich (110, 210) aufweisen,  ein Arbeitsmedium (10), das in dem ersten und in dem zweiten Volumen (100, 200) enthalten ist, und  eine Fluidleitung (400), über die das erste Volumen (100) und das zweite Volumen (200) miteinander verbunden sind, wobei eine mit dem Arbeitsmedium betreibbare Maschine (300) zwischen dem ersten Volumen (100) und dem zweiten Volumen (200) mit der Fluidleitung (400) verbunden ist,  wobei die Wärmekraftmaschine (1000) so eingerichtet ist, daß in einem ersten Zustand das Arbeitsmedium (10) in dem ersten Volumen (100) erwärmt wird während das Arbeitsmedium (10) in dem zweiten Volumen (200) abgekühlt wird und in...
Patent DE-102008053860-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: GUENTHER WINFRIED
IPC: G01M17/04
Filed: 2008-10-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Kolben-Zylinder-Aggregat für Kraftfahrzeuge eingebaut zwischen einem Radführungsteil und dem Fahrzeugaufbau und einer zwischen dem Radführungsteil und dem Fahrzeugaufbau angeordneten Schraubenfeder, mit mindestens einem Sensor, welcher zwischen dem Fahrzeugaufbau und dem Kolben-Zylinder-Aggregat angeordnet ist und als Kraftaufnehmer ausgebildet ist und mit mindestens einer Auswerteelektronik in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fahrzeugaufbau (3) und der Schraubenfeder (5) mindestens ein zweiter ebenfalls als Kraftaufnehmer ausgebildeter Sensor (7) angeordnet ist und dass die Signale des ersten und zweiten Sensors (7; 8) der Auswerteelektronik (6) zugeführt werden, und bei Überschreitung eines Unterschieds zwischen den gemessenen Sonsorkraftsignalen von einem Defekt des Kolben-Zylinder-Aggregates (4) oder der Schraubenfeder (5) auszugehen ist.
Patent DE-102008060557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen eines Aufzugsblechs auf einen Druckzylinder einer Offsetdruckmaschine
Inventor: DOLZ WOLFGANG
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-12-04
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Aufbringen eines Aufzugsblechs auf einem Druckzylinder einer Offsetdruckmaschine, bei dem der Druckzylinder (4) und ein mit dem Druckzylinder (4) zusammenwirkender Übertragungszylinder (5) voneinander abgestellt werden, bei dem das Aufzugsblech (21, 22) über eine Mantelfläche (73) des Druckzylinders (4) gelegt wird und die beim Drucken vor- und nachlaufenden Enden (66) des Aufzugblechs (21, 22) über eine Kanalkante (67) mindestens eines Kanals (19, 20) des Druckzylinders (4) gelegt und in mindestens einem Kanal (19, 20) festgehalten werden,dadurch gekennzeichnet,dass der Druckzylinder (4) und der Übertragungszylinder (5) in Drehstellungen (69) positioniert werden, in denen die Kanalkante (67) im Bereich des vorlaufenden Endes (66) einem auf dem Übertragungszylinder (5) aufgezogenen Drucktuch (18) gegenübersteht,dass in besagter Drehstellung (69) der Übertragungszylinder (5) und der Druckzylinder (4) aneinander angestellt werden und eine Pressung zwischen dem Drucktuch (18) und dem Aufzugsblech (21, 22) aufgebaut und gleichzeitig der Übertragungszylinder (5) entgegen der Druckrichtung (64) verdreht wird,dass der Druckzylinder (4) und der Übertragungszylinder (5) in Druckrichtung (63, 64) in Rotation versetzt werden,und dass am nachlaufenden Ende des Aufzugsblechs (21, 22) eine Spannvorrichtung (25, 26) zur Wirkung gebracht wird.
Patent DE-102008062711-B4 (DE)
Title: Drehfallenschloss mit keilförmigem Antriebsschieber
Inventor: BAUR KONRAD DIPL ING
IPC: E05B83/44
Filed: 2008-12-18
Granted: 2015-07-16
Abstract: Drehfallenschloss mit einer Drehfalle (10), sowie einem Antriebsschieber (14), der in Richtung seiner Längserstreckung linear von einer Antriebseinheit (25) beaufschlagt ist und mit seinem vorderen, freien Ende an dem drehbaren Teil der Drehfalle (10) angreift und diese antreibt, wobei das vordere, freie Ende des Antriebsschiebers (14) als Keilfläche (34) ausgebildet ist, die am drehbaren Teil der Drehfalle (10) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass a.) der Antriebsschieber (14) in einer auf der Basisplatte (5) einer Gehäuseschale (1) angeordneten Schiebeführung (33) längsverschiebbar geführt ist, b.) die Längserstreckung des Antriebsschiebers (14) achsparallel zur Achse (4) der Drehfalle (10) ausgerichtet ist und c.) die Keilfläche (34) sich an einer konvexen, aus der Fläche der Drehfalle (10) an der Unterseite hervorstehenden Rundfläche (36) abwälzt, um so die Drehfalle (10) um ihre Achse (4) zu drehen.
Patent DE-102009000683-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungseinstellgerät
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-02-06
Granted: 2020-08-13
Abstract: Ventilzeitabstimmungseinstellgerät zum Einstellen einer Zeitabstimmung eines Ventils, das durch eine Nockenwelle (2) durch ein Drehmoment geöffnet und geschlossen wird, das von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine übertragen wird, wobei das Ventilzeitabstimmungseinstellgerät Folgendes aufweist:einen antriebseitigen Rotor (11), der synchron mit der Kurbelwelle drehbar ist;einen abtriebseitigen Rotor (14), der synchron mit der Nockenwelle (2) drehbar ist, wobei:der abtriebseitige Rotor (14) und der antriebseitige Rotor (11) dazwischen eine Vorstellkammer (56-59) und eine Nachstellkammer (52-55) definieren, die nacheinander in einer Umfangsrichtung angeordnet sind;der abtriebseitige Rotor (14) relativ zu dem antriebseitigen Rotor (11) in einer Vorstellrichtung gedreht wird, wenn ein Arbeitsfluid zu der Vorstellkammer (56-59) aus einer externen Fluidzufuhr (4) zugeführt wird, die zusammen mit einem Betrieb der Brennkraftmaschine arbeitet; undder abtriebseitige Rotor (14) relativ zu dem antriebseitigen Rotor (11) in einer Nachstellrichtung gedreht wird, wenn das Arbeitsfluid zu der Nachstellkammer (52-55) von der Fluidzufuhr (4) zugeführt wird; undeinen Vorspannmechanismus (100), der für einen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) vorgesehen ist, wobei:der Vorspannmechanismus (100) ein elastisches Element (110) und einen Vorsprungabschnitt (121) aufweist;der Vorsprungabschnitt (121) synchron mit dem einen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) drehbar ist;der Vorsprungabschnitt (121) relativ zu dem anderen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) drehbar ist und einen Kontaktabschnitt (142, 242, 342) des anderen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) berührt;der Vorsprungabschnitt (121) und das elastische Element (110) so angeordnet sind, dass eine Rückstellkraft (F) des elastischen Elements (110) auf den anderen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) aufgebracht wird;der Kontaktabschnitt (142, 242, 342) des anderen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) einen Aufnahmeabschnitt (150) aufweist, der zum Stützen des Vorsprungabschnitts (121) konfiguriert ist; undder Aufnahmeabschnitt (150) eine innere Umfangsfläche (150a) hat,die gekrümmt ist, um im Schnitt eine halbkreisförmige Gestalt zu haben, um die Rückstellkraft (F) des elastischen Elements (110) zu vergrößern, wenn der andere des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) relativ zu dem einen des antriebseitigen und des abtriebseitigen Rotors (11, 14) in der Vorstellrichtung oder der Nachstellrichtung gedreht wird.
Patent DE-102009014569-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Sandprodukten und Verfahren zur Montage eines solchen Werkzeugs
Inventor: HERZOG IVO
IPC: B22C11/00
Filed: 2009-03-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Montage eines Werkzeugs zur Herstellung von Sandprodukten mit – mindestens einem Formteil (10) mit einer Formausnehmung (14a), die die Kontur eines herzustellenden Sandproduktes zumindest teilweise definiert, – mindestens einem Glattdrückerhalter (40), der gegenüber dem Formteil (10) in Richtung einer Z-Achse beweglich ist und der auf der der Formausnehmung (14a) abgewandten Seite des Formteils (10) angeordnet ist, und – einer Vielzahl von Glattdrückerstiften (30), die durch Einschussbohrungen (20) im Formteil von einer Außenseite des Formteils (10) bis an die Formausnehmung (14a) einrückbar sind und die mittels in Richtung einer X-Achse und einer Y-Achse vor dem Festziehen beweglicher Schrauben lagefest an dem Glattdrückerhalter (40) befestigbar sind, wobei – die Glattdrückerstifte (30) zum Eindrücken von Sand vorgesehen sind, der nach einem Sandeinschussvorgang in den Einschussbohrungen (20) verbleibt, und – der Glattdrückerhalter (40) mit befestigten Glattdrückerstiften (30) dafür vorgesehen ist, im Wechsel mit einer Düsenplatte verwendet...
Patent DE-102009015176-B4 (DE)
Title: Verfahren zu  Herstellung offenporiger Metallschaumkörper
Inventor: WALTHER GUNNAR
IPC: B22F3/11
Filed: 2009-03-20
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines offenporigen Metallschaumkörpers, bei dem ein offenporiger Metallschaumkörper, als Halbzeug aus Eisen oder einer Eisenbasislegierung in der kein Chrom und kein Aluminium enthalten sind, wobei der maximale Anteil an Nickel in dem Eisen oder in der Eisenbasislegierung so klein gehalten ist, jedoch maximal 5%, dass eine α-Struktur im Gefüge vorhanden ist, verwendet wird, der mit einem Pulver einer Fecralloy-Legierung in der neben Eisen Chrom mit einem Anteil von 35% und Aluminium mit einem Anteil von 9,5% enthalten sind und einem organischen Binder an seiner Oberfläche und in den offenen Poren gleichmäßig beschichtet wird; bei einer Wärmebehandlung in reduzierender Atmosphäre die organischen Komponenten bei einer Temperatur zwischen 300°C und 600°C ausgetrieben und nachfolgend bei einer Temperatur von mindestens 900°C eine Sinterung durchgeführt wird, bei der durch Diffusion ein Konzentrationsausgleich der Legierungselemente zwischen Halbzeug und dem Pulver erfolgt, so dass ein Metallschaumkörper aus einer Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung, in der neben Eisen Chrom mit einem Anteil von 22%, Aluminium mit einem Anteil von 6% und Nickel mit einem Anteil kleiner 3% enthalten sind, erhalten wird, in dem Chrom und Aluminium mit kleineren Anteilen als in der Ausgangslegierung des eingesetzten Pulvers enthalten sind.
Patent DE-102009016519-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: FRICK CLEMENS
IPC: A01B73/00
Filed: 2009-04-08
Granted: 2021-06-17
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit einem Verstellmechanismus zum Verstellen des Abstands zwischen dem Zinkenarme aufnehmenden Kreiselkörper und den die Rechkreisel abstützenden Stützrädern des Fahrwerks, zum Zusammenrechen von am Boden liegenden landwirtschaftlichen Erntegut, mit wenigstens einem, um eine vertikale Achse umlaufend angetriebenen auf Stütz- und Tasträdern am Boden abgestützten Rechkreisel, welcher von einer Kurvenbahn gesteuerte Rechzinken aufweist, wobei der Rechkreisel einen Verstellantrieb zur Höhenverstellung der Rechzinken beinhaltet, und wobei der Rechkreisel (1) eine Steuereinheit (40) umfasst, bestehend wenigstens aus einem Stellzylinder (24) und einen Sensor (30) als Wegaufnehmer, welcher den Verschiebeweg (W) einer Kolbenstange (23) des Stellzylinders (24) erfasst.
Patent DE-102009031743-B4 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine mit einer Bremse mit zwei Druckräumen
Inventor: WELSCHOF BERNWARD DR -ING
IPC: B66F9/075
Filed: 2009-07-06
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrbare Arbeitsmaschine mit mindestens einer Bremse, die als hydraulisch lösbare Federspeicherbremse (3a bzw. 3b) ausgebildet ist und einen ersten, entgegengesetzt zu einem Federspeicher wirksamen Druckraum (4a bzw. 4b) sowie einen zweiten, gleichsinnig zum Federspeicher wirksamen Druckraum (9a bzw. 9b) aufweist, wobei dem ersten Druckraum (4a bzw. 4b) ein erstes Bremsventil (6) und dem zweiten Druckraum (9a bzw. 9b) ein zweites Bremsventil (11) vorgeschaltet ist und die beiden Bremsventile (6, 11) als steuerbare Ventile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bremsventile (6, 11) mit mindestens einem gemeinsamen Bedienorgan (Bremspedal 12) in Wirkverbindung stehen und dem ersten Druckraum (4a bzw. 4b) ein erstes, ein zweites und ein drittes Schaltventil (S1, S2, S3) vorgeschaltet sind, die jeweils elektrisch betätigbar sind, wobei das erste Schaltventil (S1), das zwischen eine Druckversorgungseinrichtung und das erste Bremsventil (6) geschaltet ist, eine im stromlosen Zustand wirksame Sperrstellung und eine elektrisch schaltbare, den Eingang des ersten Bremsventils (6) mit der Druckversorgungseinrichtung verbindende Druckaufbaustellung aufweist, wobei das zweite Schaltventil (S2) eine im stromlosen Zustand wirksame Sperrstellung und eine elektrisch schaltbare, den ersten Druckraum (4a bzw. 4b) mit einer Drucksenke (Tank 14) verbindende Drucklosstellung aufweist und wobei das dritte Schaltventil (S3) eine im stromlosen Zustand wirksame, den ersten Druckraum (4a bzw. 4b) mit einer Druckabbaueinrichtung (Druckbegrenzungsventil 23) verbindende Druckabbaustellung und eine elektrisch schaltbare Sperrstellung aufweist.
Patent DE-102009041124-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil
Inventor: LOOGEN MICHAEL
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-09-15
Granted: 2013-09-05
Abstract: Dichtungsprofil (1) zur Abdichtung von Rahmenprofilen (2), vorzugsweise Fenstern, wobei das Dichtungsprofil (1) eine Vorrichtung zur Fixierung eines dünnen, elastischen Flächenelementes (3) aufweist und das Flächenelement (3) dafür vorgesehen ist, in einer von Rahmenprofilseiten umgebenen Öffnung (4) angeordnet zu werden, wobei das Dichtungsprofil (1) durch Klemmen an dem Rahmenprofil (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (1) einen Grundkörper (5) mit geringer Elastizität aufweist, wobei der Grundkörper (5) einen Rahmenprofilabschnitt (6) und einen Klemmabschnitt (7) aufweist und wobei der Klemmabschnitt (7) wenigstens eine sich in Längsrichtung (Y) des Dichtungsprofils (1) erstreckende Vertiefung (12) und ein in die Vertiefung (12) einsteckbares Klemmprofil (13) aufweist.
Patent DE-102010012395-B4 (DE)
Title: Übertragungsverfahren für Magnetresonanzsignale mit zweifacher Frequenzumsetzung
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/32
Filed: 2010-03-23
Granted: 2014-04-30
Abstract: Übertragungsverfahren für mindestens zwei Magnetresonanzsignale (s), die mittels jeweils einer Lokalspule (2) erfasst werden, – wobei die Magnetresonanzsignale (s) Frequenzen (f) um eine Larmorfrequenz (fL) herum aufweisen, – wobei die Magnetresonanzsignale (s) in einem jeweiligen vorderen Bandpassfilter (6) gefiltert werden, – wobei die vorderen Bandpassfilter (6) zwischen einer Minimalfrequenz (fu) und einer Maximalfrequenz (fo) und nur dort durchlässig sind, – wobei die Ausgangssignale der vorderen Bandpassfilter (6) in einem jeweiligen vorderen Frequenzmischer (7) mit einer für alle Magnetresonanzsignale (s) einheitlichen vorderen LO-Frequenz (LO) gemischt werden, – wobei die vordere LO-Frequenz (LO) in Abhängigkeit von der Larmorfrequenz (fL) derart eingestellt wird, dass die Differenz von vorderer LO-Frequenz (LO) und Larmorfrequenz (fL) maximal 1 MHz von einer vorbestimmten vorderen Zwischenfrequenz (fZ) abweicht, die ihrerseits oberhalb der Maximalfrequenz (fo) liegt, – wobei die Ausgangssignale der vorderen Frequenzmischer (7) in einem jeweiligen hinteren Bandpassfilter (8) gefiltert werden, – wobei die hinteren Bandpassfilter (8) in einem Bereich von maximal 20 MHz um die vordere Zwischenfrequenz (fZ) herum und nur dort durchlässig sind, – wobei die Ausgangssignale der hinteren Bandpassfilter (8) in einem jeweiligen hinteren Frequenzmischer (9) mit einer jeweiligen hinteren LO-Frequenz (LO') gemischt werden, – wobei die hinteren LO-Frequenzen (LO') unabhängig von der Larmorfrequenz (fL) sind und die Beträge der Differenzen der hinteren LO-Frequenzen (LO') und der vorderen Zwischenfrequenz (fZ) paarweise verschieden voneinander sind, – wobei die Ausgangssignale der hinteren Frequenzmischer (9) in einem jeweiligen Frequenzfilter (10) gefiltert werden, – wobei die Frequenzfilter (10) derart ausgelegt sind, dass sie für Frequenzen im Bereich der Differenz derjenigen hinteren LO-Frequenz (LO'), die dem ihnen vorgeordneten hinteren Frequenzmischer (9) zugeführt wird, und der vorderen Zwischenfrequenz (fZ) durchlässig sind und für Frequenzen im Bereich der Differenzen aller anderen hinteren LO-Frequenzen (LO') und der vorderen Zwischenfrequenz (fZ) undurchlässig sind, – wobei die Ausgangssignale der Frequenzfilter (10) zu einem gemeinsamen Signal (S) vereinigt werden und das gemeinsame Signal (S) weiter übertragen wird.
Patent DE-102010016816-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für Bodenablauf-Rinnen
Inventor: HILLE THOMAS
IPC: E03C1/122
Filed: 2010-05-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Dichtungssystem (100, 200, 300, 400) für Bodenablauf-Rinnen (1) oder dergleichen, umfassend: a) einen Dichtungsstreifen (110; 210, 220; 310; 410) mit einer Oberseite und einer Unterseite, welcher – an der Oberseite eine haftvermittelnde Schicht (111; 211, 221; 311; 411) zur Verbindung mit einem Fliesenkleber oder dergleichen aufweist, – und erste Verbindungsmittel (112; 212, 222; 312; 412) zur Verbindung mit einer Bodenablauf-Rinne aufweist; b) ein Gegenband (230, 330, 430), welches im montierten Zustand die Unterseite einer Bodenablauf-Rinne (1) mit der Unterseite des darauf befestigten Dichtungsstreifens (220, 310; 410) verbindet.
Patent DE-102010019600-B4 (DE)
Title: Dichtelement
Inventor: SZELAG MARTIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-04-26
Abstract: Dichtelement (1) zum Abdichten zwischen einer elektrischen Leitung (2) und einem Gehäuse (100), wobei das Dichtelement (1) eine elastisch aufweitbare Innenmanschette (5), die in einer axialen Richtung (X) des Dichtelements (1) einen Durchgang (4) für die Leitung (2) aufweist, der wenigstens eine entlang seines Innenumfangs (6) verlaufende Innendichtfläche (6a, 6b) aufweist, und eine die Innenmanschette (5) umgebende Außenmanschette (10), die wenigstens eine entlang ihres Außenumfangs (11) verlaufende Außendichtfläche (11a, 11b) aufweist, umfasst, gekennzeichnet durch wenigstens einen Ausgleichsabschnitt (7a–d), der in einer radialen Richtung (Y, Z) des Dichtelements (1) einen Innendichtring (5a, 5b) der Innenmanschette (5) umgibt, stauchbar ausgestaltet ist und eine Nachgiebigkeit aufweist, die größer als die Nachgiebigkeit der Außenmanschette (10) ist.
Patent DE-102010026869-B4 (DE)
Title: Adaptive AGR-Steuerung für Verbrennungsmotoren
Inventor: GATES FREEMAN CARTER
IPC: F02D21/08
Filed: 2010-07-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines ein AGR-Ventil aufweisenden Verbrennungsmotors ermitteln eine Ventilgrundstellung, um einen Sollstrom unter Verwenden eines gespeicherten Kennfelds zuzuführen, und passen die Grundstellung als Reaktion auf Differenzdruck über einer Öffnung in dem AGR-Strom an, um das Ventil zu einer Stellung zu bewegen, die sich von der Grundstellung unterscheidet, um den Sollstrom vorzusehen.
Patent DE-102010037739-B4 (DE)
Title: System zum Bestimmen einer Position in einem Arbeitsbereich
Inventor: KAHLE KENT
IPC: G01S17/06
Filed: 2010-09-23
Granted: 2015-07-09
Abstract: System zum Bestimmen der Raumkoordinaten eines betreffenden Punktes in einem Arbeitsbereich, umfassend: eine Vielzahl von fest positionierten Funkentfernungsmessern (18, 20, 22, 24), die sich an bekannten Positionen in dem Arbeitsbereich befinden, einen Stab (10), dessen erstes Ende (12) konfiguriert ist, um einen betreffenden Punkt anzugeben, ein Paar von Funkentfernungsmessern (30, 32), die an dem Stab (10) montiert sind, wobei ein erster Funkentfernungsmesser (30) von dem ersten Ende (12) um einen ersten Abstand (L1) entfernt ist und ein zweiter Funkentfernungsmesser (32) von dem ersten Funkentfernungsmesser (30) um einen zweiten Abstand (L2) entfernt ist, wobei die fest positionierten Funkentfernungsmesser (18, 20, 22, 24) und das Paar von an dem Stab (10) montierten Funkentfernungsmessern (30, 32) Datenpakete zur Laufzeitanalyse austauschen, und eine Messschaltung (40), die auf das Paar von Funkentfernungsmessern (30, 32) reagiert, um die Position von jedem Funkentfernungsmesser des Paares von Funkentfernungsmessern (30, 32) im Verhältnis zu der Vielzahl von fest positionierten Funkentfernungsmessern (18, 20, 22, 24) unter Verwendung einer Trilaterationsanalyse zu bestimmen, und um aus diesen Positionen die Position des ersten Endes des Stabs (12) im Verhältnis zu der Vielzahl von fest positionierten Funkentfernungsmessern (18, 20, 22, 24) zu bestimmen.
Patent DE-102010049543-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-10-21
Granted: 2017-08-31
Abstract: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer mit der Fahrzeugstruktur zu verbindenden ersten Sitzschiene (5) und einer mit dem Fahrzeugsitz (3) zu verbindenden zweiten Sitzschiene (8), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind, und einer die Sitzschienen (5, 8) miteinander verriegelnden Schienenverriegelung (10), wobei eine Entriegelungseinheit (30) und eine Betätigungsanordnung (11) zur Betätigung der Entriegelungseinheit (30) vorgesehen sind, wobei ein Kraftübertragungselement (35) vorgesehen ist, welches die Betätigungsanordnung (11) mit der Entriegelungseinheit (30) verbindet, wobei das Kraftübertragungselement (35) durch eine Welle (36) gebildet ist und wobei die Welle (36) die Betätigungsanordnung (11) konzentrisch zu ihrer Schwenkachse lagert, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Lagerstelle zwischen dem Kraftübertragungselement (35) und der Betätigungsanordnung (11) eine Überlastsicherung (50) vorgesehen ist, welche vor einer Überlastung in einer Richtung entgegen der normalen Betätigungsrichtung zum Entriegeln schützt, und dass das Kraftübertragungselement (35) eine sich senkrecht zur Längsrichtung der Sitzschienen (5, 8) erstreckende Betätigungs-Schwenkachse (B) aufweist, wobei die Überlastsicherung (50) eine relative Drehbewegung der Betätigungsanordnung (11) um die Betätigungs-Schwenkachse (B) in Gegenrichtung zur normalen Betätigungsrichtung ermöglicht, während der das Kraftübertragungselement (35) sich nicht oder nur unwesentlich um die Betätigungs-Schwenkachse (B) dreht.