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Patent DE-102015218831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Durchführungen in Folienhüllen einer elektrischen Energiespeichereinheit und Folienhülle einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: STIMM FRANK
IPC: H01M2/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Durchführungen in Folienhüllen (32) einer elektrischen Energiespeichereinheit beschrieben, welches die Schritte Einstellen einer ersten Verfahrenstemperatur, welche höher liegt als die Glasübergangstemperatur eines im Verfahren verwendeten Folienmaterials eines ersten Folienteils (11) und nach Erreichen der ersten Verfahrenstemperatur in einem ersten Bereich des im Verfahren verwendeten ersten Folienteils (11) Erzeugen einer ersten Öffnung (13) innerhalb des ersten Bereiches mit einem ersten Flächeninhalt, wobei der erste Flächeninhalt der ersten Öffnung (13) abhängig ist von einer Größe eines durch die erste Öffnung (13) zu führenden Bauteils, umfasst. Weiterhin wird eine Folienhülle einer elektrischen Energieeinheit beschrieben.
Patent DE-102015223900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Drehzahl in einer Generatoreinheit
Inventor: RIEDERER MIRIAM
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-12-01
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Drehzahl (nG) einer Generatoreinheit, welche eine elektrische Maschine (100) mit Läuferwicklung (110) und Ständerwicklung (120) und einen daran angeschlossenen Gleichrichter (130), über den die elektrische Maschine (100) an ein Bordnetz (150) eines Kraftfahrzeugs angeschlossen ist, aufweist, wobei die Drehzahl (nG) abhängig vom Verlauf eines durch die Läuferwicklung (110) der elektrischen Maschine (100) fließenden Erregerstroms (IE) ermittelt wird.
Patent DE-102015223913-A1 (DE)
Title: Lenkervorbauanordnung für ein Fahrrad
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkervorbauanordnung für ein Fahrrad, umfassend einen Lenkerbügel (1), der zumindest mittelbar über einen Vorbau (2) mit einer Fahrradgabel (3) verbunden ist, wobei der Vorbau (2) und die Fahrradgabel (3) zumindest mittelbar axial miteinander verbunden sind und zumindest mittelbar an einem Fahrradrahmen (4) drehbar gelagert sind. Erfindungsgemäß ist zumindest axial zwischen dem Vorbau (2) und der Fahrradgabel (3) eine Lagerbuchse (5) mit mindestens einem Pinnelement (6a) angeordnet, wobei die Lagerbuchse (5) drehfest mit der Fahrradgabel (3) verbunden ist, und wobei das mindestens eine Pinnelement (6a) zur Verdrehung des Vorbaus (2) relativ zur Lagerbuchse (5) axial beweglich ist.
Patent DE-102015224690-A1 (DE)
Title: Fenster mit Oberlichtverbinder
Inventor: ZOLLER ANTON
IPC: E06B7/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Fenster (3), insbesondere Kastenfenster, mit einem ersten Fensterflügel (1) und einem zweiten Fensterflügel (2), wobei beide Fensterflügel (1, 2) um eine horizontale Achse (A) verschwenkbar sind und eine transparente Fläche (4), insbesondere aus Glas, aufweisen, und zumindest einer Verbindungsvorrichtung (5) zwischen den Fensterflügeln (1, 2), wodurch die Fensterflügel (1, 2) bewegungsgekoppelt sind, wobei die Verbindungsvorrichtung (5) seitlich neben der transparenten Fläche (4) der Fensterflügel (1, 2) mit den Fensterflügeln (1, 2) verbunden ist.
Patent DE-102016000128-A1 (DE)
Title: Infrarot Luftschleierwärmekabine
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Infrarotwärmekabinen deren überwiegenden Kabinenabschottungen (Wände, Decke) durch eine unsichtbare Barriere, nämlich durch die Gewölbeluftschleiertechnik, bzw. Luftschleiertechnik erzeugt werden. Die Erfindung löst das Problem der Raumforderung der herkömmlichen Kabinen aus Festbaustoffen bei deren Aufstellung in Gebäuden.
Patent DE-102016000263-A1 (DE)
Title: Magnetkopf, ausgestattet mit einem Spin-Drehmoment-Oszillator mit niedriger Ansteuerspannung für mikrowellenunterstützte Magnetaufzeichnung
Inventor: WATANABE KATSURO
IPC: G11B5/127
Filed: 2016-01-08
Abstract: Hierin offenbarte Ausführungsformen betreffen im Allgemeinen einen MAMR-Kopf. Der MAMR-Kopf umfasst einen STO. Der STO weist eine erste Oberfläche an einer einem Medium zugewandten Oberfläche auf, und ein Abschnitt der ersten Oberfläche weist eine trapezförmige Form auf. Mit dieser Konfiguration stellen die spitzen Winkel des trapezförmigen Abschnitts eine größere Breite des STO an der dem Medium zugewandten Oberfläche bereit, was den Hauptpol vor Überätzung während der Herstellung des STO schützt. Zusätzlich dazu sind die spitzen Winkel des trapezförmigen Abschnitts der ersten Oberfläche groß genug, um eine niedrige Ansteuerspannung des STO beizubehalten, und statten den MAMR-Kopf mit einer langen Betriebslebensdauer und höherer Zuverlässigkeit aus.
Patent DE-102016004329-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer elektrischen Fahrradkomponente
Inventor: FRANK WOLFRAM
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Fahrradkomponente, insbesondere einer elektrischen Gangschaltung, umfassend ein ringförmiges Basiselement, ein ringförmiges Betätigungselement, das relativ zu dem Basiselement drehbar angeordnet ist, und einen ersten elektrischen Kontaktschalter, der betätigt wird, wenn das Betätigungselement aus einer Neutralstellung in eine erste Betätigungsstellung bewegt wird.
Patent DE-102016004549-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Erkennung von gedruckten Texten auf Dokumenten
Inventor: KOPITSCH FRIEDRICH
IPC: G06V30/40
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu Erkennung von gedruckten Texten auf Dokumenten und insbesondere auf Rezepten, wobei zuanächst eine Rastergraphik des Dokuments erstellt wird, wobei die Rastergraphik zwei- oder mehrfach durch Verwendung unterschiedlicher Sets an Binarisierungsparametern auf unterschiedliche Weise binarisiert wird, um wenigstens zwei unterschiedliche Binärbilder zu erstellen, wobei alle Binärbilder separat einer Texterkennung unterzogen und die Ergebnisse auf der Grundlage wenigstens eines Bewertungsparameters bewertet werden und wobei auf der Grundlage der Bewertung ein Binärbild ausgewählt wird, auf dessen Grundlage ein Endergebnis erstellt wird.
Patent DE-102016011612-A1 (DE)
Title: Bettanordnung variabler Größe
Inventor: GÖKTÜRK KAGAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bettanordnung variabler Größe (10), die einen Matratzenkern (30) und eine Basis (20) umfasst, wobei diese Basis (20) dazu eingerichtet ist, mindestens einen Abschnitt des Matratzenkerns (30) zu tragen. Die Bettanordnung (10) umfasst eine Decklage, die dazu angeordnet ist, den Matratzenkern (30) abzudecken, und ein Polsterlagenstück (40), das zwischen dem Matratzenkern (30) und der Decklage (20) angeordnet ist. Die Bettanordnung (10) ist zwischen einem ausgezogenen Zustand und einem eingezogenen Zustand justierbar. Das Polsterlagenstück (40) umfasst Perforierungen (42), die über mindestens einen Abschnitt der Polsterlage (40) verteilt sind, um zu ermöglichen, dass das Polsterlagenstück (40) sich im ausgezogenen Zustand auf seine gesamte Oberflächenabdeckung ausdehnt.  Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug, das eine Bettanordnung umfasst.
Patent DE-102016013896-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Erfassungseinheit
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: H04N5/232
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung zumindest einer an und/oder in einem Fahrzeug (1) angeordneten Erfassungseinheit (3) zur Erfassung einer Fahrzeugumgebung. Erfindungsgemäß werden bzw. wird zumindest ein Sendepfad (4) und/oder zumindest ein Empfangspfad (5) der Erfassungseinheit (3) mit zumindest einem pseudo-zufälligen Steuersignal (S) in zumindest einen Sendepfad (4) und/oder zumindest einen Empfangspfad (5) der Erfassungseinheit (3) beaufschlagt, wobei die Erfassungseinheit (3) in Abhängigkeit des pseudo-zufälligen Steuersignals (S) angesteuert wird.
Patent DE-102016014837-A1 (DE)
Title: Umgebungserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60R1/10
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umgebungserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug (10), das eine Monokamera (11) und zumindest zwei spiegelnde Flächen (12, 13) umfasst, die unbeweglich relativ zur Monokamera (11) ausgerichtet sind, wobei die zumindest zwei spiegelnden Flächen (12, 13) dazu vorgesehen sind, in einem Frontbereich (14) des Fahrzeugs (10) angeordnet zu werden und einen Sichtbereich (15) der Monokamera (11) festzulegen, wobei die Umgebungserfassungsvorrichtung zumindest ein beweglich gelagertes Spiegelelement (16) umfasst, das auf einer direkten Verbindungslinie (17) zwischen den zumindest zwei spiegelnden Flächen (12, 13) angeordnet und zur Spiegelung zumindest einer Bildinformation (18) von zumindest einer der zumindest zwei spiegelnden Flächen (12, 13) zur Monokamera (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102016015226-A1 (DE)
Title: Festlegevorrichtung
Inventor: CASPARI JOCHEN
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Festlegevorrichtung, mit einem in einem Gehäuse (9) aufgenommenen rotatorischen Antrieb, bei dessen Betätigung in einer ersten Drehrichtung von Hand ein Festlegeteil (11) mittels einer Gewindestrecke (17, 49) translatorisch entgegen der Wirkung eines Energiespeichers (51) in eine in das Gehäuse (9) eingefahrene Endstellung bewegbar ist, aus der es durch Betätigen des Antriebs in der entgegengesetzten zweiten Drehrichtung in mindestens eine Übergabestellung ausfährt, in der das Festlegeteil (11) für translatorische Einfahr- und Ausfahrbewegungen freigegeben ist und aus der heraus das Festlegeteil (11) durch Betätigen des Antriebs in der ersten Drehrichtung entgegen der Wirkung des Energiespeichers (51) wieder rückstellbar ist, wobei die Übergabestelle durch Teile (80 bis 84) der Gewindestrecke (17, 49) gebildet ist.
Patent DE-102016101966-A1 (DE)
Title: Schmiermittelspenderkopf, Schmiermittelspender und Applikationselement
Inventor: HOF CHRISTIAN
IPC: F16N3/10
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein Schmiermittelspenderkopf (20) zum Spenden von Schmiermittel (84) aus einem Schmiermittelspender (10) hat eine Betätigungseinrichtung (30) zur Betätigung durch Druck auf die Betätigungseinrichtung (30) mittels eines Fingers, und er ist dazu ausgebildet, bei Verbindung mit einem eine Pumpe (90) und eine Gehäuseeinheit (80) aufweisenden Schmiermittelspender (10) durch Druck auf die Betätigungseinrichtung (30) eine Bewegung des Schmiermittelspenderkopfs (20) relativ zur Gehäuseeinheit (80) zu ermöglichen. Der Schmiermittelspenderkopf hat einen rohrartigen Flanschstutzen (40), und ihm ist ein Applikationselement (60) mit einem rohrartigen Abschnitt (62) und einem Pinsel (64) zugeordnet. Der rohrartige Flanschstutzen (40) ist dazu ausgebildet, die Befestigung des Applikationselements (60) an dem rohrartigen Flanschstutzen (40) derart zu ermöglichen, dass der rohrartige Flanschstutzen (40) und der rohrartige Abschnitt (62) des Applikationselements (60) in Fluidverbindung stehen, um so bei einer Verbindung mit dem Schmiermittelspender eine Förderung von Schmiermittel von der Gehäuseeinheit (80) durch die Pumpe (90), durch den Schmiermittelspenderkopf (20), durch den rohrartigen Flanschstutzen (40) und durch den rohrartigen Abschnitt (62) zum Pinsel (64) zu ermöglichen
Patent DE-102016102380-A1 (DE)
Title: Schloss für Brandschutztür
Inventor: POLAKOVS-METZING PETER
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) mit einer Nuss (9), einer Falle (1c) und einem Riegel (1b), wobei die Falle (1c) von einer Feder (1p) in Richtung der herausgerückten Stellung kraftbeaufschlagt ist und die Nuss (9) von einer weiteren Feder (1j) in Richtung ihrer Ausgangsstellung kraftbeaufschlagt ist, wobei ein in das Schloss (1) einschiebbarer Vierkant (1a), welcher mit einer Betätigungshandhabe, insbesondere in Form eines Türdrückers, verbunden ist, die Nuss (9) sowie ein Antriebsteil (6) durchgreift, wobei das Antriebsteil (6) ein Lager (6m) für eine Treibstange (3) bildet, und die Treibstange (3) zur Betätigung, insbesondere zum Öffnen und/oder Einziehen der Falle (2a), eines weiteren Schlosses (2) dient, wobei das Antriebsteil (6) mittels des Schließzylinders (1g, 1h) von seiner Ausgangsstellung heraus in eine Einzugsstellung verstellbar ist, in der die Falle (1c) des Schlosses (1) in das Schloss (1) vom Antriebsteil (6) eingezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Antriebsteil (6) gegenüber dem sich in seiner Ausgangstellung befindlichen Vierkant (1a) und der sich in ihrer Ausgangsstellung befindlichen Nuss (9) für einen Verdrehwinkelbereich (∆φ) frei gegenüber dem Vierkant (1a) und der Nuss (9) verdrehen lässt.
Patent DE-102016104020-A1 (DE)
Title: Heißgetränkebereiter mit Brühdruckeinstellung
Inventor: WESTERGERLING MARIO
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heißgetränkebereiter (1) mit Brüheinheit (40), wobei die Brüheinheit (40) die folgenden Merkmale aufweist: ein Brühsieb (43); eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühendem Brühgut (60); und ein Wassereinlasssieb (42) mit zumindest einer Einlassleitung (L4) zum Einlassen von Brühwasser in die Brühkammer (41), wobei die Brühkammer (41) zwischen dem Brühsieb (43) und dem Wassereinlasssieb (42) angeordnet ist und das Wassereinlasssieb (42) in einer Durchlaufrichtung (F) des Brühwassers durch den Heißgetränkebereiter (1) dem Brühsieb (43) vorgelagert ist, ein Ventilmittel (46), das dem Brühsieb (43) strömungstechnisch nachgeschaltet ist und aufgrund eines Fluidrucks des aus der Brühkammer (41) austretenden Fluids zu öffnen ist. Um individuell die gewünschten Brüheigenschaften anzupassen, umfasst das Ventilmittel (46) ein Verstellmittel (52, 51), mit dem der Fluidruck zum Öffnen des Ventils (46) verändert werden kann.
Patent DE-102016106701-A1 (DE)
Title: System zur Kolbenkühlung
Inventor: WILLIAMS RICKEY L
IPC: F02F3/22
Filed: 2016-04-12
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Kühlen eines Kolbens, der innerhalb eines Zylinders einer Kraftmaschine angeordnet ist, geschaffen. Das von einer Grenzfläche eines Pleuellagers und eines Kurbel-Lagerzapfens empfangene Öl kann über eine interne Leitung in einer Pleuelstange, die an den Kolben gekoppelt ist, übertragen werden, wobei die interne Leitung innerhalb eines hohlen Flanschs der Pleuelstange ausgebildet ist. Das Öl kann dann über eine externe Düse zu einer Unterseite des Kolbens gesprüht werden, was die kontinuierliche Kolbenkühlung ermöglicht.
Patent DE-102016107489-A1 (DE)
Title: Dither-Strom-Energieversorgung-Steuerungsverfahren und Dither-Strom-Energieversorgung-Steuerungsapparat
Inventor: MATSUMOTO SHUICHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-22
Abstract: In dem Dither-Strom-Energieversorgung-Steuerungsverfahren, um einen Auftritt einer Differenz zwischen dem Solldurchschnittsstrom und dem erfassten Durchschnittsstrom zu vermeiden, die verursacht wird, wenn ein Mediumstrom (I0) zwischen einem großen Dither-Strom (I2) und einem kleinen Dither-Strom (I1) und ein Wellenformdurchschnitt (Ia) des Dither-Stroms voneinander unterschiedlich sind in Abhängigkeit von einer Antwortzeitdifferenz (a – b) zwischen einer Anstiegszeit (b) und einer Abfallzeit (a) des Dither-Stroms, wird eine Gegenkopplungsregelung ausgeführt durch Verwendung eines Befehlmediumstroms entsprechend dem Solldurchschnittsstrom, der durch einen Korrekturparameter auf Grundlage experimentell gemessener Daten korrigiert worden ist, wodurch ein Auftritt eines transienten Schwankungsfehlers durch die Gegenkopplungsregelung unterdrückt wird, so dass ein hochgradig präziser und stabiler Laststrom akquiriert wird.
Patent DE-102016110460-A1 (DE)
Title: Tragelement mit einem Sensor
Inventor: LÖTTER HENDRIK
IPC: B60D1/24
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragelement als Bestandteil einer Kraftfahrzeug-Anhängekupplung oder eines zum Anhängen an eine Kraftfahrzeug-Anhängekupplung vorgesehenen Anhängers oder eines Lastenträgers, wobei das Tragelement (60–63) mindestens einen Sensor (40) zur Erfassung einer Verformung des Tragelements (60–63) durch eine an dem Tragelement (60–63) angreifende Last aufweist, wobei an dem Tragelement (60–63) mindestens eine Aussparung (21, 121) für den mindestens einen Sensor (40) im Bereich eines sich bei der Belastung durch die Last verformenden Stützabschnitts (31; 331; 731) des Tragelements (60–63) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Sensor (40) zur Messung eines Abstands von Referenzflächen (25, 26) der mindestens einen Aussparung (21, 121) vorgesehen ist. Es ist vorgesehen, dass das Tragelement (60–63) als ein Profilkörper (665, 765) mit mindestens zwei zueinander winkeligen oder über einen Bogenabschnitt (769) miteinander verbundenen Tragwänden (660, 761), die einen Zwischenraum oder Hohlraum (664, 764) einschließen, ausgestaltet ist, wobei mindestens eine der Referenzflächen (25, 26) an einer Durchtrittsöffnung des Profilkörpers (665, 765) oder an einem vor den Profilkörper (665, 765) vorstehenden Indikatorelement (736, 737) vorgesehen ist und sich die Referenzflächen (25, 26) bei der Verformung des Tragelements (60–63) relativ zueinander, insbesondere aufeinander zu oder voneinander weg, bewegen.
Patent DE-102016111896-A1 (DE)
Title: Therapievorrichtungsset zur Behandlung eines pathologisch veränderten Körpergelenks
Inventor: HOPMANN GERO
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Therapievorrichtungsset zur Behandlung eines pathologisch veränderten Körpergelenks, wobei das Therapievorrichtungsset eine erste Therapievorrichtung umfasst, die in der Art einer Orthese (01) zur Stabilisierung des Körpergelenks ausgebildet ist, und wobei die Orthese (01) mit einem unteren Fixiermodul (02) zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden ersten Körperteil, insbesondere am Fuß, Unterschenkel, Hand oder Unterarm, und mit einem oberen Fixiermodul (03), zur Fixierung an einem an das Körpergelenk angrenzenden zweiten Körperteil, insbesondere am Unterschenkel, Oberschenkel, Unterarm oder Oberarm, ausgestattet ist, und wobei die Orthese (01) mit zumindest einem Orthesengelenk (04), das das untere Fixiermodul (02) und das oberen Fixiermodul (03) miteinander verbindet, ausgestattet ist, und wobei das Therapievorrichtungsset neben der Orthese (01) zumindest eine zweite Therapievorrichtung (12) umfasst, die zur Behandlung des Körpergelenks am Körpergelenk und/oder am ersten Körperteil und/oder zweiten Körperteil fixierbar ist, wobei das Therapievorrichtungsset zumindest eine Sensoreinrichtung (06, 07) umfasst, mit der Bewegungen des Körpergelenks und/oder des ersten Körperteils und/oder des zweiten Körperteils detektierbar sind, wobei die Sensoreinrichtung (06, 07) mit zumindest einem Befestigungsorgan (08, 09, 16) wahlweise entweder an der Orthese (01) oder an der zweiten Therapievorrichtung (12) befestigt werden kann.
Patent DE-102016112212-A1 (DE)
Title: Lastmessanordnung für Sattelauflieger, und Lastmessverfahren
Inventor: KRICKL HERBERT
IPC: G01G19/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Eine Lasterfassungsanordnung für Sattelauflieger mit pneumatischer oder hydraulischer Achsabstützung beinhaltet wenigstens einen ersten, einer Achslinie des Sattelaufliegers zugeordneten Last-Messaufnehmer, und wenigstens einen zweiten, an einem Stützfuß des Sattelaufliegers angeordneten Last-Messaufnehmer, wobei der wenigstens eine erste Last-Messaufnehmer bei Druckbeaufschlagung der pneumatischen bzw. hydraulischen Achsabstützung so angeordnet ist, dass auf ihn im Wesentlichen keine Last wirkt, und bei Druckabsenkung der pneumatischen bzw. hydraulischen Achsabstützung so angeordnet ist, dass er zwischen der ihm zugeordneten Achslinien und dem Aufbau angeordnet ist und die aufliegende Last messen kann; und wobei der wenigstens eine zweite Last-Messaufnehmer so angeordnet ist, dass er bei abgesenktem Stützfuß die darauf ausgeübte Last messen kann. Ein Verfahren zum Erfassen einer einem Sattelauflieger mit pneumatischer oder hydraulischer Achsabstützung aufliegenden Last beinhaltet Absenken des Druckes in der pneumatischen bzw. hydraulischen Achsabstützung, und Absenken wenigstens eines Stützfußes des Sattelaufliegers, bis wenigstens ein erster Last-Messaufnehmer, der einer Achslinie zugeordnet ist, und wenigstens ein zweiter Last-Messaufnehmer, der an dem wenigstens einen Stützfuß angeordnet ist, die aufliegende Last messen können.
Patent DE-102016112735-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Verbrennungsprozesses insbesondere in einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOLSCH INGO
IPC: F02M25/12
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Optimierung des Verbrennungsprozesses in einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen Verbrennungsmotor (1), mit einer Brennkammer (6-4) sowie einer Kraftstoffeinspritzung (3) zur Zuführung eines brennbaren Kraftstoffs in die Brennkammer (6-4), einer Luftzuführung (2), über die Ansaugluft der Brennkammer zugeführt werden kann, und einer Abgasabführung, über die ein beim Verbrennungsprozess entstehendes Abgasgemisch abgeführt werden kann, sowie eine Anordnung (6-3) zur Anreicherung des Sauerstoffgehalts in der Ansaugluft. Ferner zeichnet sich das System dadurch aus, dass es eine Fluideinspritzung (8) zur Zuführung eines nicht am Verbrennungsprozess beteiligten Fluides in die Brennkammer (6-4) umfasst.
Patent DE-102016113597-A1 (DE)
Title: Batteriesatzgehäuse mit integriertem Flüssigkeitskanal
Inventor: GUNNA ROHIT
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Batteriesatz gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem ein Gehäuse, das einen monolithischen Körper mit wenigstens einer ersten Seitenwandung und einem mit der ersten Seitenwandung verbundenen Boden, und einem in wenigstens einem von der ersten Seitenwandung und dem Boden verlaufenden Flüssigkeitskanal beinhaltet.
Patent DE-102016114449-A1 (DE)
Title: Auflösewalze für eine Offenendspinnvorrichtung
Inventor: SCHÄFFLER GERNOT
IPC: D01H4/32
Filed: 2016-08-04
Abstract: Eine Auflösewalze (1) für eine Offenend-Spinnvorrichtung weist eine Mehrzahl von Garniturringen (5) auf, welche an ihrem Umfang mit Zähnen (6) versehen sind. Weiterhin weist die Auflösewalze (1) zwei Flansche (7) auf, zwischen welchen die Garniturringe (5) in axialer Richtung (AR) eingespannt sind. Die Zähne (6) auf dem Umfang der Garniturringe (5) sind spiralförmig angeordnet, wobei die Zähne (6) jeweils eines Garniturrings (5) jeweils zumindest einen Teilabschnitt einer Spirale ausbilden.
Patent DE-102016115536-A1 (DE)
Title: Sicherungskralle
Inventor: KRAEMER MARKUS
IPC: F16L33/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungskralle (1), insbesondere Rohrkupplung, mit einem Band (2), das zwei Hälften (3, 4) aufweist, die an ihren Enden (5) jeweils eine Spannbacke (6) aufweisen, wobei die gegenüberliegenden Spannbacken (6) der zwei Hälften (3, 4) jeweils über mindestens ein Spannelement (7) miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, dass die Spannbacken (6) jeweils mindestens eine Lasche (9) mit einem festen Ende (11) und freien Ende (10) aufweisen, wobei das freie Ende (10) derart umgebogen ist, dass das freie Ende (10) auf dem festen Ende (11) der jeweiligen Lasche (9) aufliegt und eine Materialdopplung (13) bildet, wobei im Bereich der Materialdopplung (13) zumindest eine Öffnung (14) zum Durchführen des mindestens einen Spannelements (7) ausgebildet ist.