baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010060291-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Getränkebehälter
IPC: B65D47/20
Filed: 2010-10-31
Abstract: Ein Verschlussdeckel (100) für einen Getränkebehälter, insbesondere für eine Isolierflasche, umfasst:  – ein erstes Dichtelement (14) zur Abdichtung des Verschlussdeckels (100) gegenüber einem Flaschenhalsbereich des Getränkebehälters;  – ein Außengehäuse (10), innerhalb dessen ein Fließweg (3) ausgebildet ist, der sich von einer unterhalb des Dichtelements (14) angeordneten Einlauföffnung (1) bis zu einer Ausgießöffnung (2) erstreckt, und  – eine als Druck-Rast-Einheit ausgebildeten Ventileinheit zum Freigeben und Schließen der Einlauföffnung (1) mit einem Betätigungselement (22), das innerhalb eines Ringdeckelelements (21) angeordnet ist, und  – ein Ventilelement (28), das eine die Einlauföffnung (1) überdeckende Ventilplatte (29) aufweist.  Innerhalb des Außengehäuses (10) ist ein Innengehäuse (11) vorgesehen, an dem die Ventileinheit gelagert ist. zwischen einem jeweiligen oberen Bereich des Außengehäuses (10) und des Innengehäuses (11) ist ein ringförmiger Gießtrichter (10.1) gebildet ist, der in der Ausgießöffnung (2) mündet. Das Ringdeckelelement (21) kann über ein mit dem Betätigungselement (22) gekoppeltes Steuerelement (24) aus einer abgesenkten Schließposition angehoben werden und wird über Rastmittel (24.1, 25.2) in einer angehobenen Öffnungsposition gehalten, bis die Rastmittel durch eine auf das Ringdeckelelement (21) ausgeübte Kraft ausgelöst werden.
Patent DE-102011000394-A1 (DE)
Title: Lokale Energieversorgungsanlage
Inventor: ALLERT CLAUS DIPL ING
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Eine lokale Energieversorgungsanlage (1) mit einer mehrphasigen Übertragungsleitung (4) zur Übertragung elektrischer Energie von einem Energieversorgungsnetz (2) zu einer Verbraucheranordnung (3) weist eine Trenneinrichtung (5) auf, mittels welcher die Übertragungsleitung (4) bei betätigter Trenneinrichtung (5) in zwei von einander elektrisch isolierte Abschnitte, einen Zuleitungsabschnitt (6) und einen Ableitungsabschnitt (7) unterteilbar ist. Eine Netzüberwachungseinrichtung (8), welche mit dem Zuleitungsabschnitt (6) der Übertragungsleitung (4) verbunden ist, dient zur Überwachung des Energieversorgungsnetzes (2). Desweiteren umfasst die lokale Energieversorgungsanlage (1) einen Netzbildner (9), welcher mindestens einphasig mit dem Ableitungsabschnitt (7) der Übertragungsleitung (4) verbunden ist, und mindestens eine Verbindungseinrichtung (10), welche mit dem Ableitungsabschnitt (7) der Übertragungsleitung (4) verbunden und dazu eingerichtet ist, im Ableitungsabschnitt (7) der Übertragungsleitung (4) mindestens eine Phase mit einer anderen Phase des Ableitungsabschnitts (7) der Übertragungsleitung (4) zu einer gemeinsamen Phase zu verbinden, um die Verbraucher der Verbraucheranordnung (3) bei Ausfall des Energieversorgungsnetzes (2) mit Energie zu versorgen.
Patent DE-102011001500-A1 (DE)
Title: Aus einer Kunststofffolie hergestellter Flachbeitel und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Flachbeutels
Inventor: LARISCH MARTIN
IPC: B31B50/66
Filed: 2011-03-23
Abstract: Ein aus einer Kunststofffolie hergestellten Flachbeutel (1) mit einer Einfüllöffnung (2) und mit einer der Einfüllöffnung (2) gegenüberliegenden, sich in das Beutelinnere erstreckenden Bodenfalte (4) sowie mit zwei durch Trennschweißung zweier Beutelwandungen (6, 7) gebildeten Seitenkanten (10, 11), ist so ausgebildet, dass die jeweils einander gegenüberliegenden Lagen der Beutelwandungen (6, 7) und der Bodenfalte (8, 9) durch Schweißnähte (12) miteinander verbunden sind. Ein Verfahren zur Herstellung eines Flachbeutels (1) mit den Merkmalen des Anspruches 1, ist so ausgebildet, dass jeweils zwei noch nicht voneinander getrennte Beutelzuschnitte gleichzeitig im einander angrenzenden Bodenbereich mit Eckschweißnähten (12) versehen werden.
Patent DE-102011002233-A1 (DE)
Title: GaN based power devices with integrated protection devices: structures and methods
Inventor: HEBERT FRANCOIS
IPC: H01L21/28
Filed: 2011-04-21
Abstract: Exemplarische Ausführungsformen stellen Strukturen und Verfahren Hit Leistungsvorrichrungen mit integrierten Klemmenstrukturen bereit. Die Integration von Klemmenstrukturen kann die Leistungsvorrichtung z. B. vor elektrischer Überbeanspruchung schützen. In einer Ausführungsform können aktive Vorrichtungen über einem Substrat gebildet sein, während eine Klemmenstruktur außerhalb der aktiven Regionen der Leistungsvorrichtung, beispielsweise unter dgriert sein kann. Das Integrieren von Klemmenstrukturen außerhalb aktiver Regionen von Leistungsvorrichtungen kann den aktiven Bereich für eine gegebene Chipgröße maximieren und die Robustheit der geklemmten Vorrichtung verbessern, da der Strom sich durch diese Integration in dem Substrat ausbreitet.
Patent DE-102011005795-A1 (DE)
Title: Oil separator for use in passage, through which sparging gas streams between crank housing and inlet opening of internal combustion engine, has inlet and outlet, where path is formed for sparging gas between crank housing and inlet opening
Inventor: HORIUCHI YOJI
IPC: F01M13/04
Filed: 2011-03-18
Abstract: The oil separator has an inlet (22) and an outlet (23), where a path is formed for a sparging gas between a crank housing and inlet opening. The path for a sparging gas has a path (24), which has an oil separator unit (25) designed through the filter, and another path (26), which is designed outside the oil separator unit.
Patent DE-102011010334-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Verfahren zur Beobachtung von Objekten in großer Entfernung, insbesondere zur Überwachung von Zielobjekten bei Nacht, Dunst, Staub oder Regen
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: G02B23/12
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem und ein Verfahren zur Beobachtung von Objekten in großer Entfernung, insbesondere zur Überwachung von Zielobjekten (1) bei Nacht, Dunst, Staub oder Regen aus einer Beobachtungsdistanz von z. B. 30 bis 40 km. Das Kamerasystem umfasst optional einen verschwenkbaren Zielverfolgungsspiegel (14), einen konkaven Primärspiegel (4) mit langer Brennweite und einen konvexen Sekundärspiegel (5), die zusammen ein Spiegelteleskop (4, 5, 6) ausbilden, optional ein Barlowlinsensystem (6), einen in der Bildebene (2) des Spiegelteleskopes angeordneten IR-empfindlichen Bildsensor (22), ein steuerbares Hochgeschwindigkeitsverschlusssystem (23) für den Bildsensor (22), steuerbare IR-Beleuchtungsmittel (11) zur Beleuchtung des zur beobachtenden Objektes (1) durch IR-Beleuchtungspulse (12) mehrerer verschiedener Farben, und eine Steuereinrichtung (ST) zur koordinierten Ansteuerung der IR-Beleuchtungsmittel (11) und des Hochgeschwindigkeitsverschlusssystems (23), um mittels des Bildsensors (22) multispektrale, gemäß einer ”Gated-View”-Technik aufgenommene Bilder zu erfassen.
Patent DE-102011013268-A1 (DE)
Title: Türscharnier mit Selbsthaltefunktion
Inventor: GJSBERS ERIK
IPC: E05D11/10
Filed: 2011-03-07
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Türscharnier mit Selbsthaltefunktion für ein Türblatt vorgesehen, welches jeweils eine konzentrisch um seine Drehachse angeordnete Hebe- und Absenkvorrichtung aufweist. Das Türscharnier weist ein Schwenkteil auf, welches ausgehend von einer Nullwinkelstellung mittels der Hebevorrichtung bis zum Reichen einer Schwellenwinkelstellung anhebbar ist und mit Überschreiten der Schwellenwinkelstellung mittels der Absenkvorrichtung bis zum Erreichen einer Endwinkelstellung absenkbar ist. Das Schwenkteil wird von der Absenkvorrichtung in der Endwinkelstellung gehalten.
Patent DE-102011016257-A1 (DE)
Title: Connection system for interconnecting conduits during assembling pipeline, has reducer comprising insertion opening in adapter side at end for inserting pipe end of conduit, and abutment shoulder compressing pressure ring on adapter side
Inventor: THOME MATTHIAS
IPC: F16L13/14
Filed: 2011-04-06
Abstract: The system has a reducer (3) comprising an insertion opening in an adapter side (5) at an end for inserting a pipe end of a conduit (2). A pipe socket side (4) is formed as a free cylindrical pipe end at another end of the reducer, where nominal diameter of the free end is equal to that of terminal ends of a T-fitting or L-fitting. An abutment shoulder (9) for a pliers-like assembly tool, compresses a pressure ring (6) on the adapter side. A sealing element is arranged at an outer surface of the pipe socket side or at an inner surface of the adapter side.
Patent DE-102011016789-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Gasprodukten aus Synthesegas
Inventor: GLASER JUERGEN
IPC: C01B3/50
Filed: 2011-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gewinnung eines ersten (13), im Wesentlichen aus Wasserstoff bestehenden, und eines zweiten (12), Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltenden Gasproduktes, wobei ein durch Partielle Oxidaltenden Einsatz (3) erzeugtes Synthesegas (4) durch Konvertierung (S), anschließende Trocknung und die Entfernung von Sauergasen (A) in ein wasserstoffreiches Gasgemisch (6) umgesetzt wird, das in eine Produktreinheit aufweisende Wasserstofffraktion (7) sowie ein Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltendes Restgas (8) zerlegt wird. Erfindungsgemäß wird zumindest ein Teil (10) des Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltenden Restgases (8) zur Gewinnung des zweiten, Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltenden Gasprodukts (12) verwendet.
Patent DE-102011050757-A1 (DE)
Title: Brennkammerflammrohrkühlsystem
Inventor: LACY BENJAMIN PAUL
IPC: F23R3/42
Filed: 2011-05-31
Abstract: Ein Brennkammerflammrohr (40) ist offenbart. Das Brennkammerflammrohr (40) weist einen stromaufwärtigen Abschnitt (70), einen stromabwärtigen Endabschnitt (72), der sich von dem stromaufwärtigen Abschnitt (70) entlang einer allgemein in Längsrichtung verlaufenden Achse (73) erstreckt, und eine Deckschicht (78) auf, die mit einer inneren Oberfläche (74) des stromabwärtigen Endabschnittes (72) verbunden ist. Der stromabwärtige Endabschnitt (72) weist die innere Oberfläche (74) und eine äußere Oberfläche (76) auf, wobei die innere Oberfläche (74) eine Anzahl von Mikrokanälen (80) aufweist. Der stromabwärtige Endabschnitt (72) weist weiterhin eine Anzahl von Durchlässen (90) auf, die sich zwischen der inneren Oberfläche (74) und der äußeren Oberfläche (76) erstrecken. Die mehreren Mikrokanäle (80) sind in Fluidverbindung mit den mehreren Durchlässen (90) verbunden und dazu eingerichtet, ein Kühlmittel (64) durch sie hindurch zu leiten, das das Brennkammerflammrohr kühlt.
Patent DE-102011052972-A1 (DE)
Title: Cooking vessel i.e. pot, for electrically-operated food processor for e.g. cooking food product, has liquid storage unit arranged on upper side of base part and operated with continuous exit of liquid collected in region of base part
Inventor: SCHOMACHER JUTTA
IPC: A47J27/06
Filed: 2011-08-25
Abstract: The vessel has a cover (11) for covering the vessel, a heatable vessel base part (5) and a vessel wall (8) extending upward from the vessel base part. A liquid storage unit (22) is arranged on an upper side of the vessel base part and operated with continuous or controllable exit of liquid, which is collected in a region of the vessel base part. An upper side of the cover comprises a support (13) and a setting-up steaming attachment (14) provided on the cover. A recess is formed in the cover and/or a base of the steaming attachment. An independent claim is also included for a method for cooking a food product in a bottom-side heatable cooking vessel for an electrical operated food processor.
Patent DE-102011054797-A1 (DE)
Title: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Regenerieren eines katalytischen Materials
Inventor: KRAEMER GILBERT O
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-10-25
Abstract: Ein Dampfgenerator (HRSG) (116), der in Strömungsverbindung stromabwärts von einer Verbrennungsvorrichtung (106) angeordnet ist, die eine Strömung von Abgasen erzeugt, schließt eine Heizvorrichtung (306), die konfiguriert ist, die von dem Gasturbinen-Triebwerk (106) abgegebenen Abgase zu erhitzen, die Oxide von Stickstoff (NO x ) einschließen, und einen Oxidationskatalysator (308) ein, der stromabwärts von der Heizvorrichtung (306) angeordnet ist, wobei der Oxidationskatalysator (308) das Verringern einer Menge von NO x  in den Abgasen erleichtert, die in den Oxidationskatalysator (308) bei einer ersten Temperatur, die geringer ist als eine thermische Regenerationstemperatur für ein katalytisches Material, und bei einer zweiten Temperatur geleitet werden, die etwa gleich mindestens der thermischen Regenerationstemperatur ist, so dass das katalytische Material gleichzeitig regeneriert wird.
Patent DE-102011055684-A1 (DE)
Title: Method for operating aerator of e.g. passenger car in driving condition in traffic, involves adjusting ratio of circulating air and fresh air, and carrying out automatic controlling of control device when detected that condition is present
Inventor: LUEKE STEFAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2011-11-24
Abstract: The method involves adjusting a ratio of circulating air and fresh air by controlling a control device. Automatic controlling of the control device is carried out when detected that a defined driving condition is present. An indication is delivered to a vehicle driver. The automatic control of the control device is acknowledged by the driver. A standing and/or driving ahead vehicle is detected by a vehicle camera. A class of the vehicle is determined by an image processing process for rear front classification.
Patent DE-102011057133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur unterstützten Positionierung eines Organs an einer Plattform eines medizinischen Bildgebungssystems
Inventor: POPOVA YANA
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur unterstützten Positionierung eines Organs (O) auf einer Plattform (25) eines Akquisitionssystems (1), unterhalb dessen ein Detektor (251) für die Akquisition radiologischer medizinischer Bilder durch Tomosynthle zur Bestrahlung des Organs (O) über verschiedene aufeinanderfolgende Positionen (S1–SN) in Bezug auf den Detektor (251) von einer Anfangsposid, wobei wenigstens ein medizinisches Bild in jeder Position (S1–SN) der Strahlungsquelle akquiriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positioniergrenze an der Plattform (25), außerhalb derer das Organ (O) nicht liegen darf, durch eine Antriebseinheit (7) des Akquisitionssystems (1) auf der Basis des Abstands, der die Plattform (25) von einem Kompressionspaddel (26) trennt, das verwendet wird, um das Organ (O) zusammenzudrücken, und der Position der Lichtquelle (24) in Bezug auf den Detektor (251) bestimmt wird, (E2).
Patent DE-102011077189-A1 (DE)
Title: Method for detecting fault or defect in electric energy storage device of vehicle power supply system, involves determining current vehicle condition out of multiple vehicle conditions, and performing detection processes
Inventor: MAI ALEXANDER
IPC: G01R31/50
Filed: 2011-06-08
Abstract: The method involves determining the current vehicle condition out of multiple vehicle conditions, and performing detection processes of multiple current vehicle states. The vehicle condition is selected from multiple associated detection processes. The generated voltage (U-bn) is changed in detection process and the reaction is measured. The electric voltage is reduced and the decreased quantity of the electrical voltage, which is dependent on the voltage supply, is monitored in an electrical system.
Patent DE-102011077210-A1 (DE)
Title: Führungssystem für mobile Trennwandelemente
Inventor: KOERTE NIELS
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Aufhängung und Führung von Trennwandelementen (61–64) einer mobilen Trennwand, die mittels jeweils wenigstens eines Kreuzschlittens (21) in deckenseitigen Tragschienen (1–1‘‘‘‘‘) mit Führungsschlitzen (2) verfahrbar aufgehängt sind, wobei jeder Kreuzschlitten (21) einen Rollenkörper (11) mit vier Führungsrollen (14, 24–26) gleicher Höhe mit vertikalen Rotationsachsen (16) sowie an seinen vier Seitenflächen vier Lastrollen (13–13‘‘, 23) auf zwei einander rechtwinklig kreuzenden horizontalen Rotationsachsen (15) aufweist, wobei jeweils zwei gegenüberliegende Lastrollen (13–13‘‘) des Rollenkörpers (11) auf Laufflächen der Tragschiene (1–1‘‘‘‘‘) abrollen, während die beiden anderen Lastrollen (13–13‘‘) mit dem Führungsschlitz (2) der Tragschiene (1–1‘‘‘‘‘) fluchten, wobei an wenigstens einer Abzweigung von Tragschienen (1–1‘‘‘‘‘) in einer Tragschiene (1–1‘‘‘‘‘) deckenseitig ein Führungskörper (4, 31–33) mit einer konkaven Ablauffläche für Führungsrollen (24–26) vorgesehen ist. Die Erfindung be- trifft weiter einen Führungskörper (4, 31–33), eine Verwendung und eine mobile Trennwand. Das erfindungsgemäße System zeichnet sich dadurch aus, dass sich die Höhen der Führungsrollen (24–26) wenigstens zweier verschiedener Kreuzschlitten (21) voneinander so unterscheiden, dass Kreuzschlitten (21) mit Führungsrollen wenigstens einer ersten Höhe (24–26) von dem wenigstens einen Führungskörper (4, 31–33) abgelenkt werden und Kreuzschlitten (21) mit Führungsrollen (24–26) wenigstens einer zweiten Höhe von dem wenigstens einen Führungskörper nicht abgelenkt werden.
Patent DE-102011078590-A1 (DE)
Title: Superconductive coil arrangement, has grouting material emerging by winding operation of web and high temperature superconductive-conductor material and lies on coil windings for performing grouting process of coil windings
Inventor: BAYER DIETMAR
IPC: H01F41/04
Filed: 2011-07-04
Abstract: The arrangement (10) has a high temperature superconductive-conductor material including a ceramic high temperature superconductor i.e. yttrium-barium-copper-oxide. A grouting material is applied in and/or on a web (30) i.e. glass fabric tape, that is arranged between coil windings (11), where the grouting material is partially emerges by a winding operation of the web and high temperature superconductive-conductor material, and by a heat treating process from the web. The grouting material lies on the coil windings so as to perform a grouting process of the coil windings. An independent claim is also included for a method for manufacturing a superconductive coil arrangement.
Patent DE-102011081333-A1 (DE)
Title: Schaufelrad für eine Fluidfördereinrichtung sowie Haushaltsgerät mit einem solchen
Inventor: NITSCHMANN KAI
IPC: F04D1/00
Filed: 2011-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufelrad (8) für eine Fluidfördereinrichtung (1) mit mehreren über den Radumfang (9) verteilten Schaufeln (14, 15), die jeweils zur Schaufelspitze (14b, 15b) hin zulaufende Schaufelwände (20, 21) aufweisen. Mindestens ein kraftübertragender Verbindungssteg (24, 25, 26) ist an den einander zugewandten Innenseiten (20a, 21a) der Schaufelwände (20, 21) derart angelenkt und die Elastizität der Schaufelwände (20, 21) derart bemessen, dass sich bei einer betriebsgemäßen Druckbeaufschlagung (32) einer Außenseite (20b) einer Schaufelwand (20b, 21b) die Schaufelspitze (14b, 15b) unter elastischer Verkrümmung der Schaufel (14, 15) zur Seite (33) der Druckbeaufschlagung (32) hin bewegt.
Patent DE-102011081970-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und Halbleitervorrichtung mit der Ansteuerschaltung
Inventor: TAMAKI KOJI
IPC: H02M1/08
Filed: 2011-09-01
Abstract: Auf einem IC-Chip ist eine Ansteuerschaltung angeordnet, die ein Halbleiterschaltelement (4a) ansteuert. Die Ansteuerschaltung umfasst: eine Leistungsversorgungsschaltung (8) zum Empfangen einer ersten Spannung (V1), die von einer einzelnen Leistungsversorgung zugeführt wird, die außerhalb des IC-Chips vorgesehen ist, zum Erzeugen einer zweiten Spaund zum Anlegen der zweiten Spannung (V2) an einen Referenzanschluss des Halbleiterschaltelements (4a); und einen Ansteuerteil zum Ansteuern des Halbleiterschaltelements (4a) durch Anlegen der ersten Spannung (V1) oder Stoppen des Anlegens der ersten Spannung (V1) an einen Steueranschluss des Halbleiterschaltelements (4a) in Reaktion auf ein Eingangssignal, das von außerhalb des IC-Chips gegeben wird.
Patent DE-102011085422-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbewegung-steuervorrichtung und fahrzeugbewegung-steuerverfahren
Inventor: HANZAWA MASATOSHI
IPC: B60W10/18
Filed: 2011-10-28
Abstract: Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung zum Bestimmen von Steuerungsanforderungswerten für eine Mehrzahl von Steuerungsobjekten, die eine Bewegung eines Fahrzeugs steuern, wenn Steuerungssollwerte für eine Bewegung des Fahrzeugs eingegeben werden, wobei die Vorrichtung aufweist: eine erste Anforderungswert-Bestimmungseinheit, die einen ersten Steuerungsanforderungswert für ein erstes Steuerungsobjekt bestimmt; eine erste Schätzeinheit, die einen ersten Bewegungsschätzwert ermittelt, wenn das erste Strderungswertes aktiviert wird, eine Berechnungseinheit, die einen geschätzten Verzögerungsbetrag berechnet, welcher ein auf Basis einer Ansprechverzögerung des ersten Steuerungsobjektes generierter Defizitbetrag ist; eine zweite Anforderungswert-Bestimmungseinheit, die einen zweiten Steuerungsanforderungswert für ein zweites Steuerungsobjekt auf Basis des Ergebnisses der Berechnung bestimmt; und eine zweite Schätzeinheit, die einen zweiten Bewegungsschätzwert ermittelt, wenn das zweite Steuerungsobjekt auf Basis des zweiten Steuerungsanforderungswertes aktiviert wird.
Patent DE-102011087939-A1 (DE)
Title: Dynamische Knochenverankerungseinrichtung
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantatsystem bestehend aus einem Knochenanker und einem Verbindungsstab zur dynamischen Stabilisierung von Gelenken, insbesondere von Wirbelsäulensegmenten. Das Implantatsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine translatorische Relativbewegung zwischen den zu stabilisierenden Gelenken bzw. Segmenten zulässt.
Patent DE-102011088140-A1 (DE)
Title: Elastic magnetic sensor element for measuring and detecting magnetic objects in liquids such as paste in pipeline, has resilient substrate which is made of magnetic material with magnet impedance effect
Inventor: MELZER MICHAEL
IPC: A61B5/05
Filed: 2011-12-09
Abstract: The sensor element has a resilient substrate which is made of magnetic material with magnet impedance effect. The sensor element is arranged on non-planar surface. The resilient substrate has contacts whose electrical conductivity is realized over sensor element. The magnetic material made of cobalt, nickel and iron or alloys are inserted with other magnetic or non magnetic materials. The magnetic material with magnet impedance effect comprises giant magneto-resistance (GMR), tunnel magneto-resistance (TMR), magneto-impedance (MI) and anisotropic magneto-resistance (AMR) effects. An independent claim is included for method for manufacturing elastic magnetic sensor element.
Patent DE-102011102436-A1 (DE)
Title: Electric vehicle has passenger compartment, temperature unit to keep moderate temperature of passenger compartment, and two latent heat storage, where storage medium of latent heat storage is connected with warm side end
Inventor: SCHETTLER THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: The electric vehicle (10) has a passenger compartment (12), a temperature unit (14) to keep moderate temperature of the passenger compartment, and two latent heat storages (16,18). A storage medium (20b) of the latent heat storage is connected with a warm side end and to withdraw passenger compartment heat energy. The storage medium supplies heat energy to passenger compartment.
Patent DE-102011102526-A1 (DE)
Title: Handheld device for pricking pimples and skin dirt, has needle provided in disinfecting liquid in relieved state and plunged through membrane into skin, and disinfecting agent sprayed under skin by needle in pressing state
Inventor: MOSER MATTHIAS
IPC: A61M5/20
Filed: 2011-05-26
Abstract: The device has a needle pressed by a spring in a rearward direction. The needle is pre-tensioned by an electric motor and automatically and forwardly catapulted. The needle is provided in a disinfecting liquid in a relieved state. The disinfected needle is plunged through a membrane into the skin. A disinfecting agent i.e. anti inflammatory agent, is sprayed under the skin by the needle in a pressing state. The device is made of different materials, colors and shapes. The needle exhibits diameter of around 0.3 mm.