baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013008174-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Ankopplung an Harnblasenkatheter zum kontrollierten Ablassen von Harn
Inventor: BARON WOLFGANG
IPC: A61F5/48
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen, gemäß des Hauptanspruchs, wobei endseitig eines Dreiwegekatheters 3 am Hydraulikkanal 6 eine signalgebende Vorrichtung 17/29 – und am Behandlungskanal 13 eine harnablassende Vorrichtung 23/30 installiert ist. Hierbei kann einerseits der Messprozess, während der Befüllung der Harnblase 2 durch das Gewicht der Neuharnsäule 9 auf den Ballon 7 in Verbindung seines ebenfalls mit Wasser 4' gefüllten Hydraulikkanals 6 und in Abhängigkeit der daraus resultierenden Kraft seiner Wassersäule auf den Sensor 18 überwacht werden. – Andererseits ist es möglich, mittels eines Messbechers 32, einer Füllstandsanzeige 31 und einer Zeitmessbaugruppe 19, den sich im Messbecher 32 auffüllenden Neuharn 9 in der Zeiteinheit zu kontrollieren. In beiden Fällen muss bei Erreichen der „Messwerte” über Vorrichtung 23/30 Neuharn 9 abgelassen werden.
Patent DE-102013008705-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Anhängerkupplung
Inventor: BADURA KLAUS-PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-05-18
Abstract: Flurförderzeug mit einem Antriebsteil, das eine Anhängerkupplung zum Ankuppeln eines Anhängers aufweist, wobei die Anhängerkupplung starr auf einem Adapter und der Adapter an dem Antriebsteil derart montiert ist, dass eine an der Anhängerkupplung angreifende, von dem Antriebsteil fortweisende Zugkraft über eine Kraftmesseinrichtung in das Antriebsteil eingeleitet wird.
Patent DE-102013008941-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz eines Objekts, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, gegen anfliegende Projektile
Inventor: HERDEN-OSTENDORFF MARCO
IPC: F41H5/06
Filed: 2013-05-25
Abstract: Anordnung zum Schutz eines Objekts, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, gegen anfliegende Projektile, bestehend aus mehreren im Querschnitt prismenförmigen Profilstäben (4, 5), die in wenigstens zwei hintereinander liegenden und voneinander beabstandeten Reihen (2, 3), in denen die jeweiligen parallel zueinander verlaufenden Profilstäbe (4, 5) voneinander beabstandet sind, angeordnet sind, wobei die Profilstäbe (4) der vorderen Reihe (2) die Lücken zwischen den Profilstäben (5) der hinteren Reihe (3) überdecken.
Patent DE-102013012735-A1 (DE)
Title: Wandspiegel
Inventor: BAPPERT MARKUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandspiegel mit einer rückseitig verspiegelten Glasscheibe und mit einem Lichtleitprofil, das einen über seine gesamte Länge gleich bleibenden, L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei aus der Endfläche des ersten Schenkels des Lichtleitprofils das Licht nach vorne austritt, das in die Endfläche des zweiten Schenkels des Lichtleitprofils durch mehrere Leuchtdioden eingebracht wird, wobei die verspiegelte Glasscheibe mindestens einen lichtdurchlässigen Fensterbereich aufweist, an dem die rückseitige Verspiegelung entfernt ist, und dass das Lichtleitprofil derart angeordnet ist, dass die das Licht ausstrahlende Endfläche des ersten Schenkels auf der Glasscheibenrückseite über dem Fensterbereich liegt.
Patent DE-102013015753-A1 (DE)
Title: Batterie und Zellblock für eine Batterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie (2), mit einer Mehrzahl seriell und/oder parallel elektrisch miteinander verschalteter elektrochemischer Einzelzellen (3), welche als Flachzellen ausgebildet sind, im Zellblock (1) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet und hintereinander angeordnet sind und mittels zumindest eines Spannelementes (11) miteinander verspannt sind, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Einzelzellen (3) jeweils ein Zwischenzellhalter (9) angeordnet ist, welcher eine Trennwand (22) aufweist, die zwischen den jeweiligen zwei benachbarten Einzelzellen (3) verläuft und wobei an zumindest einer Längsseite des Zellblocks (1) eine Temperierplatte (16) angeordnet ist, mit welcher die Einzelzellen (3) thermisch gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist ein Querschnitt der Trennwände (22) der Zwischenzellhalter (9) in einem der Temperierplatte (16) zugewandten Randbereich (28) im Vergleich zu einem Querschnitt in einem mittleren Bereich (29) der jeweiligen Trennwand (22) vergrößert ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterie (2) mit zumindest einem solchen Zellblock (1).
Patent DE-102013017095-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamera mit einer verbesserten Anschlusseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HEHIR COLIN PATRICK
IPC: H01R24/52
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkamera (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kameragehäuse (2), in welchem ein Bildsensor der Fahrzeugkamera (1) angeordnet ist, und mit einer elektrischen Anschlusseinrichtung (10) zum Anschließen der Fahrzeugkamera (1) an das Kraftfahrzeug, wobei die Anschlusseinrichtung (10) als eine Koaxial-Anschlusseinrichtung ausgebildet ist, welche eine in eine Gehäusewand (4) des Kameragehäuses (2) integrierte und sich durch die Gehäusewand (4) hindurch erstreckende Koaxialleitung (11) mit einem ersten koaxialen Verbindungselement (21) umfasst, welches zum Verbinden mit einem in dem Kameragehäuse (2) angeordneten, korrespondierenden zweiten koaxialen Verbindungselement (22) der Anschlusseinrichtung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102013017300-A1 (DE)
Title: Prägewalze
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: D06N3/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägewalze (1) mit einer inneren Hohlkammer (10), an die ein Unterdruck anlegbar ist und mit einer die Hohlkammer (10) umgebenden Wandung (11) mit einer strukturierten Oberfläche (12), umfassend Erhebungen (120) und Vertiefungen (121) sowie mit der inneren Hohlkammer (0) kommunizierende Poren, wobei die Wandung (11) mehrere diskrete und sukzessive von der Hohlkammer (10) in Richtung auf die Oberfläche (12) aufeinanderfolgende Schichten (111, 112, 113, 114) umfasst und die einzelnen Schichten (111, 112, 113, 114) auf Basis von mit Füllstoffen gefüllten Epoxidharzmischungen ausgebildet sind und miteinander kommunizierende Kapillaren und Hohlräume zur Ausbildung der Poren umfassen.
Patent DE-102013018201-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz sowie Luftfilter
Inventor: SCHULZ FRANZISKA
IPC: B01D46/52
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Filtereinsatz (100) für einen Luftfilter (200), aufweisend  – mindestens ein zum Filtern des Luftstroms ausgebildetes Filtermedium (10) mit einem anströmseitigen Ende und einem der Strömungsrichtung des Luftstroms folgenden abströmseitigen Ende,  – ein zum Ableiten der gefilterten Luft ausgebildetes Reinluftableitelement (30) mit einer sich in Strömungsrichtung des Luftstroms erstreckenden Mantelfläche (36), wobei diese Mantelfläche (36) vom Filtermedium (10) umhüllt ist, und  – ein zum Abdichten der Reinluftseite des Filtereinsatzes (100) von der Rohluftseite Filtereinsatzes (100) ausgebildetes anströmseitiges Endelement (20).  Um den Filtereinsatz (100) derart weiterzubilden, dass der Luftstrom eine möglichst große Fläche des Filtermediums (10) durchströmt, wird vorgeschlagen, dass das anströmseitige Ende des Filtermediums (10) mindestens einen Bereich (16) aufweist, an dem der Luftstrom frei in das Filtermedium (10) einströmen kann
Patent DE-102013019588-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines USB-Signals und USB-Übertragungssystem
Inventor: KUNZ STEPHAN
IPC: H04L25/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von drei Datensignalen eines USB-Signals, bei dem das erste Datensignal über ein erstes Leiterpaar (32) differentiell übertragen wird und das zweite Datensignal über ein zweites Leiterpaar (34) differentiell übertragen wird. Ein Signalteil des dritten Datensignals wird als Gleichtaktanteil über das erste Leiterpaar übertragen und ein Referenzteil des dritten Datensignals wird als Gleichtaktanteil über das zweite Leiterpaar übertragen. Die Erfindung betrifft ferner ein USB-Übertragungssystem zur Ausführung dieses Verfahrens und einen Adapter für ein USB-Übertragungssystem.
Patent DE-102013020340-A1 (DE)
Title: Behälter, hergestellt aus einem wendelförmig gebogenen Blechband
Inventor: LIPP XAVER
IPC: B65D90/08
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (10), hergestellt aus einem wendelförmig gebogenen Blechband (20), wobei das Blechband (20) einen ersten, wendelförmig verlaufenden Randabschnitt (22) aufweist, der unter Ausbildung einer wendelförmig verlaufenden Ausbiegekante (24) zur Innenseite oder zur Außenseite des Behälters (10) hin ausgebogen ist, und wobei das Blechband (20) einen zweiten Randabschnitt (32) aufweist, der in Bezug auf die Längsrichtung des Blechbandes (20) dem ersten Randabschnitt (22) gegenüberliegt und ebenfalls wendelförmig verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Randabschnitt (32) des Blechbandes (20) einen dritten Abschnitt (28) des Blechbandes (20) überlappt, der in Bezug auf die Ausbiegekante (24) dem ersten Randabschnitt (22) gegenüberliegt und an die Ausbiegekante (24) angrenzt, dass der zweite Randabschnitt (32) und der dritte Abschnitt (28) des Blechbandes (20) im Bereich der Überlappung (30) miteinander verschweißt sind, und dass die Schweißnaht (40) sich dabei mindestens teilweise in den Bereich zwischen dem zweiten Randabschnitt (32) und dem dritten Abschnitt (28) des Blechbandes (20) hinein erstreckt
Patent DE-102013021676-A1 (DE)
Title: Gleitlagerung für eine Umformmaschine
Inventor: Schneider Jörg
IPC: F16C17/24
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitlagerung für eine Umformmaschine mit einer Lagerhülse und einer in der Lagerhülse rotierend gelagerten Wellen, wobei zwischen der Lagerhülse und der Welle ein Schmierspalt gebildet ist. Die Gleitlagerung weist mindestens einen Sensor zur Erfassung der Schmierspalthöhe und mindestens eine von einer Steuereinheit gesteuerte Schmiereinrichtung zur Zufuhr eines Schmiermittels in den Schmierspalt auf. In Abhängigkeit der vom Sensor erfassten Schmierspalthöhe ist ein Steuersignal von der Steuereinheit an die Schmiereinrichtung abgebbar zur Einstellung des im Schmierspalt herrschenden Schmiermitteldrucks. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung der Schmiermittelzufuhr einer Gleitlagerung für eine Umformmaschine.
Patent DE-102013106934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters und Verfahren zum Sterilisieren einer Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B67C3/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen eines Getränkebehälters mit einem Getränk in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllventil (2) zum Steuern eines durch einen Füllproduktauslauf (26) in einen zu befüllenden Behälter gerichteten Füllproduktstroms, und einen mit dem Füllproduktauslauf (26) kommunizierenden Gaskanal (5) zum Beaufschlagen des zu befüllenden Behälters mit einem Spanngas sowie zum Entlasten eines vorgespannten Behälters nach der Befüllung, wobei eine Dämpfkappe (70) vorgesehen ist, mittels welcher der Füllproduktauslauf (26) verschließbar ist.
Patent DE-102013111941-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter für ein Werkzeug zum Entgraten und Anfasen
Inventor: HOLLER KARL-HEINZ
IPC: B23B51/10
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein Werkzeughalter (1) weist ein Einspannteil (2) zum Einspannen in eine Werkzeugmaschine, ein Befestigungsteil (3) zur Befestigung eines Werkzeugs (28) zum Entgraten und eine das Befestigungsteil (3) mit dem Einspannteil (2) in Bezug auf eine Drehachse (6) drehfest verbindende Kupplung (4) auf, durch welche das Befestigungsteil (3, 103) relativ zum Einspannteil (2) in einer zur Drehachse (6) radialen Richtung bewegbar gelagert ist. Das Befestigungsteil (3) und radial bewegbare Teile der Kupplung (4) sind durch die erste Feder (13) in eine erste Stellung an einem ersten Anschlag (11) des Einspannteils (2) bewegbar und haben eine zur Drehachse exzentrische Masse, wobei die Kraft der ersten Feder (13) und die exzentrische Masse so aufeinander abgestimmt sind, dass die radial bewegbaren Teile der Kupplung (4) und das Befestigungsteil (3) bei einer bestimmten Drehgeschwindigkeit des Werkzeughalters (1) durch Fliehkraftwirkung in eine radial versetzte zweite Stellung an einem zweiten Anschlag (33) an dem Einspannteil (2) gelangen.
Patent DE-102013200144-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermittlung von Informationen
Inventor: GAWLYTTA CHRISTOPH
IPC: G09D3/04
Filed: 2013-01-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Vermittlung von Informationen umfasst einen als Hülle (1) ausgeführten ersten Informationsträger und einen als in der Hülle (1) verschiebbar oder verdrehbar angeordneten, als Karte (2) ausgeführten zweiten Informationsträger. Die beiden Informationsträger umfassen zu einer Gesamtinformation kombinierbare Teilinformationen (4, 5). Die Teilinformationen (4, 5) sind durch Verschieben oder Drehen des zweiten Informationsträgers relativ zum ersten Informationsträger zu unterschiedlichen Gesamtinformationen kombinierbar.
Patent DE-102013205077-A1 (DE)
Title: Arrangement for connection of pin e.g. clutch pedal pin to push rod used for connecting clutch pedal to piston rod of cylinder, has connecting pin that is inserted into hole of pin, so as to prevent rotation of pin at fork-shaped ends
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: B60K23/02
Filed: 2013-03-22
Abstract: The arrangement has push rod that is provided with fork-shaped ends (1). A pin (2) is engaged in space between the fork-shaped ends. The pin holes (5,6) for insertion of a connecting pin (3), are formed in yoke element. The connecting pin is inserted into hole (7) of the pin, so as to prevent rotation of pin at the fork-shaped ends of the push rod. A handle is attached to pin end (9).
Patent DE-102013207326-A1 (DE)
Title: Hoch-Dichte-3D-Paket
Inventor: KANG TERRY TECKGYU
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein integrierte-Schaltung-System bereit, welches eine Zwischen-Struktur umfasst, welche eine Mehrzahl von elektrischen leitfähigen Vias hat, welche durch die Zwischen-Struktur hindurch verlaufen, einen oder mehrere Hoch-Leistungs-Chips, welche auf einer ersten Oberfläche der Zwischen-Struktur montiert sind, wobei der eine oder die mehreren Hoch-Leistungs-Chips zumindest 10 W von Wärme während eines normalen Betriebs erzeugen, einen oder mehrere Niedrig-Leistungs-Chips, welche auf einer zweiten Oberfläche der Zwischen-Struktur montiert sind, wobei der eine oder die mehreren Niedrig-Leistungs-Chips weniger als 5 W von Wärme während eines normalen Betriebs erzeugen, und wobei die erste und die zweite Oberfläche entgegengesetzt und im Wesentlichen parallel zueinander sind, und ein Einkapselungsmaterial, welches darüber gebildet ist und konfiguriert ist, den einen oder die mehreren Hoch-Leistungs-Chips und den einen oder die mehreren Niedrig-Leistungs-Chips einzukapseln. Da Niedrig-Leistungs-Chips und Hoch-Leistungs-Chips auf einer vorderen Seite bzw. einer hinteren Seite der Zwischen-Struktur montiert sind, sind die Basisfläche der Zwischen-Struktur und damit assoziierte Herstellungs-Kosten vermindert.
Patent DE-102013209236-A1 (DE)
Title: Motorsystem und verfahren zum betrieb eines motors mit direkteinspritzung
Inventor: SKIPP DAVID
IPC: F02D41/04
Filed: 2013-05-17
Abstract: Es wird ein Motorsystem 5 mit einem direkteingespritzten Motor 20 und einer elektronischen Steuerung 40 offenbart. Der Motor enthält mehrere Zylinder 11, 12, 13, die jeweils eine Brennkammer 30 haben, in die jeweils ein Spitzenteil 61 eines Kraftstoffeinspritzventils 60 ragt. Die Kraftstoffeinspritzventilspitze 61 ist mit einem katalytischen Material 65 beschichtet, und die Steuerung 40 ist zum Betrieb des Motors 20 in einem Heizbetriebsmodus betreibbar, wann immer eine Erwärmung des Kraftstoffeinspritzventilspitzenteils 61 erforderlich ist. Durch Erwärmung des Kraftstoffeinspritzventilspitzenteils 61 werden Kohlenstoffablagerungen, die sich ansonsten darauf ansammeln würden, entfernt. Es werden verschiedene Verfahren zur Erwärmung der Kraftstoffeinspritzventilspitze 61 vorgeschlagen, darunter Betreiben des Motors mit einer reduzierten Anzahl von Zylindern und Ändern des Kraftstoffeinspritzzeitpunkts und/oder der eingespritzten Kraftstoffmenge und des Zündzeitpunkts, um die Verbrennungstemperatur zu erhöhen.
Patent DE-102013210397-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SEITTER MAX
IPC: F02M61/16
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil, umfassend eine Ventilnadel (2), einen Magnetaktor mit einem Magnetanker (3) und einem Innenpol (4), und ein Rückstellelement (6), wobei die Ventilnadel (2) zumindest teilweise aus einem Duplexstahl hergestellt ist und wobei der Duplexstahl ein erstes ferritisches Gefüge und ein zweites austenitisches Gefüge aufweist.
Patent DE-102013212766-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: G09F13/20
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine Bedieneinrichtung mit einer Abdeckung für ein Elektrogerät weist einen Drehgeber hinter der Abdeckung auf mit einer Drehwelle, die durch die Abdeckung hindurch geht und an der davor ein Knebelteil befestigt ist als Handhabe zu Drehbedienung. An einer Vorderseite der Abdeckung und unter dem Knebelteil ist ein im Wesentlichen umlaufendes Leuchtringteil vorgesehen, das das Knebelteil nach außen überragt. Unter dem Leuchtringteil bzw. zwischen Leuchtringteil und Abdeckung ist eine flächige Elektrolumineszenz-Folie angeordnet. Sie strahlt flächig in das Leuchtringteil für eine das Knebelteil umgebende Beleuchtung
Patent DE-102013214625-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente in Form von zumindest vier Kupplungen und zumindest zwei Bremsen, wobei Sonnenräder zumindest zweier Planetenradsätze, insbesondere die Sonnenräder des ersten und zweiten Planetenradsatzes über die erste Bremse mit dem Gehäuse verbindbar sind und wobei das Hohlrad des ersten Planetenradsatzes über die zweite Bremse mit dem Gehäuse verbindbar ist und wobei der Steg des ersten Plantetenradsatzes über die erste Kupplung mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei das Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes über die zweite Kupplung mit dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei der Steg des dritten Planetenradsatzes über die dritte Kupplung mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes über die vierte Kupplung mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes verbindbar ist.
Patent DE-102013216543-A1 (DE)
Title: System  und verfahren zum steuern einer fluidströmung  in und/oder aus  einem  katalytischen wärmetauscher auf grundlage einer katalysatortemperatur
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein System weist einen Wärmetauscher und ein Fluidströmungssteuermodul auf. Der Wärmetauscher weist ein Substrat, einen Katalysator, der auf das Substrat aufgebracht ist, und Fluiddurchgänge auf. Abgas von einer Maschine strömt durch den Wärmetauscher, und ein Arbeitsfluid in den Fluiddurchgängen absorbiert Wärme von dem Abgas. Das Fluidströmungssteuermodul steuert eine Fluidströmung von dem Wärmetauscher auf Grundlage einer Temperatur des Katalysators.
Patent DE-102013218166-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung und Gebäude mit solch einer Wärmeübertragungseinrichtung
Inventor: WEEBER KAI
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungseinrichtung zum Beheizen oder Kühlen eines Innenbereichs eines Gebäudes, – aufweisend einen ersten Wärmetauscher, einen zweiten Wärmetauscher, ein Medium und eine Verbindungsleitung, – wobei der erste Wärmetauscher mit dem zweiten Wärmetauscher mittels der Verbindungsleitung verbunden ist, – wobei das Medium in den beiden Wärmetauschern und in der Verbindungsleitung angeordnet ist, – wobei der erste Wärmetauscher an und/oder zumindest teilweise in einer Außenwand des Gebäudes und der zweite Wärmetauscher in einem Innenbereich des Gebäudes anordenbar ist, – wobei das Medium wenigstens zwei Phasenzustände aufweist, – wobei das Medium in den beiden Wärmetauschern und in der Verbindungsleitung in einem flüssigen Phasenzustand und in einem gasförmigen Phasenzustand vorliegt.
Patent DE-102013218768-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsmesseinrichtung
Inventor: TIEMANN MARC OLIVER
IPC: G01D5/245
Filed: 2013-09-19
Abstract: Gemäß der Erfindung umfasst die induktive Positionsmesseinrichtung einen Maßstab (1) mit mehreren Teilungsspuren (11, 12) mit induktiv abtastbaren Markierungen. Die Markierungen der mehreren Teilungsspuren (11, 12) sind in Messrichtung X periodisch angeordnet, wobei die Teilungsperioden (T1, T2) der mehreren Teilungsspuren (11, 12) geringfügig voneinander abweichen. Zur Bildung von Abtastsignalen (A1, A2) mit Signalperioden entsprechend der Teilungsperioden (T1, T2) werden die mehreren Teilungsspuren (11, 12) von einer Abtasteinrichtung (2) abgetastet, wobei jeder der Teilungsspuren (11, 12) eine Empfängerspule (21, 22) zugeordnet ist, und die Perioden (P1, P2) der mehreren Empfängerspulen (21, 22) identisch sind.
Patent DE-102013220293-A1 (DE)
Title: Motorisch und mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug mit Gangwechsel-Unterstützung
Inventor: DASBACH GREGOR
IPC: B62M9/10
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein motorisch und/oder mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrrad, umfassend einen Kurbeltrieb (2), einen elektrischen Antrieb (3), eine Stromversorgung (6), eine Kette (5), eine Gangschaltung (4) mit wenigstens einem ersten Zahnrad (7a) und einem zweiten Zahnrad (7b) und eine Kettenübergabe-Unterstützungseinrichtung (14), welche bei einem Gangwechsel eine Übergabe der Kette vom ersten Zahnrad (7a) auf das zweite Zahnrad (7b) unterstützt, und eine Steuereinheit (10), um den elektrischen Antrieb (3) anzusteuern, wobei die Kettenübergabe-Unterstützungseinrichtung (14) an einem der Zahnräder angeordnet ist, und wobei die Steuereinheit (10) eingerichtet ist, bei einem Gangwechsel den elektrischen Antrieb (3) anzutreiben, um die Kette (5) derart zu bewegen, dass die Kettenübergabe-Unterstützungseinrichtung (14) in eine Gangwechselposition gebracht wird, in welche ein Gangwechsel durch die Kettenübergabe-Unterstützungseinrichtung (14) unterstützt wird.
Patent DE-102013222993-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (100) für ein Fahrzeug mit einem Befestigungselement (52), insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung (100) umfasst ein Montageelement (40), das ausgelegt ist, um am Befestigungselement (52) montiert zu werden, und ein Wischblatt (2) mit einem langgestreckten Oberteil (10) und einem langgestreckten Unterteil (12), welche zumindest teilweise biegbar ausgestaltet sind. Des Weiteren sind mehrere Verbindungselemente (18) zum Verbinden des Oberteils (10) und des Unterteils (12) vorgesehen, wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) voneinander beabstandet sind. Die Verbindungselemente (18) sind ausgelegt, um eine Bewegung des Oberteils (10) und des Unterteils (12) relativ zu einander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (2) zu ermöglichen. Ferner umfasst das Wischblatt (2) ein wischblattseitiges Befestigungsteil (20). Das wischblattseitige Befestigungsteil (20) ist so konfiguriert, dass mittels einer Rotation des wischblattseitigen Befestigungsteils (20) relativ zum Montageelement (40) ein Eingriff ausbildbar ist, um das wischblattseitige Befestigungsteil (20) mit dem Montageelement (40) zu verbinden.