baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einpressen eines hülsenförmigen Einpresselements in eine Fügeöffnung eines Bauteils
Inventor: GERSPACH SVEN
IPC: B21D39/00
Filed: 2009-07-07
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Einpressen eines hülsenförmigen Einpresselements (20) in eine Fügeöffnung (12) eines Bauteils (10), bei dem- vor dem Fügen des Einpresselements (20) die einen Innendurchmesser (d) aufweisende Fügeöffnung (12) auf der stempelseitigen Oberflächenseite (13) des Bauteils (10) mit einer einen Durchmesser (D) aufweisende Anfasung (15) versehen wird- nach dem Fügen des Einpresselements (20) in die Fügeöffnung (12) eine Schulterfläche (22) eines umlaufenden Flansches (21) des Einpresselements (20) an der anderen Oberflächenseite (14) des Bauteils (10) anliegt, und- durch anschließende plastische Materialverformung unter Anwendung einer Matrize (30), in der das Einpresselement (20) mit dem Bauteil (10) gehalten wird, und eines beweglich geführten Stempels (40) mit einem Durchmesser (d) das Einpresselement (20) in dem Bauteil (10) verankert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Länge des Fügeabschnittes (23) des Einpresselements (20) höchstens der Dicke des Bauteils (10) im Bereich der Fügeöffnung (12) entspricht,- zum Verpressen des Fügeabschnittes (23) durch Versenken in die Fügeöffnung (12) sowie zum Verpressen der Stirnfläche (24) des Fügeabschnitts (23) in die Anfasung (15) der Fügeöffnung (12) ein mit dem Fügeabschnitt (23) zusammenwirkender Stempelkopf (41) des Stempels (40) als Kugelschicht mit einer Kugelzone (42) ausgebildet ist, wobei der Stempelkopf (41) mit einer einen Durchmesser (d) aufweisenden Stirnfläche (43) ausgebildet ist,- der Durchmesser (D) der Anfasung (15), der Innendurchmesser (d) der Fügeöffnung (12), der Durchmesser (d) der Stirnfläche (43) des Stempelkopfs (41) und der Durchmesser (d) des Stempels (40) gemäß folgender Beziehung gewählt sind:d1 < d < d< D, und- nach dem Fügen die Stirnfläche (24) des Fügeabschnitts (23) des Einpresselements (20) mit der anderen Oberflächenseite (14) des Bauteils (10) korrespondiert.
Patent DE-102009032685-B4 (DE)
Title: Vormontierte Ventilbaugruppe zur Verwendung in einem Turbolader
Inventor: GERLICH TORSTEN DR
IPC: F02C7/00
Filed: 2009-07-09
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ventilbaugruppe zur Anordnung im Gehäuse eines Turboladers, umfassend einen Dichtkörper (2) und einen Deckel (3), wobei der Dichtkörper (2) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (4) relativ zum Deckel (3) bewegbar ist, wobei der Deckel (3) und der Dichtkörper (2) einen Druckraum (5) ausbilden, in dem die Rückstellfeder (4) aufgenommen ist, wobei die Rückstellfeder (4) am Deckel (3) und am Dichtkörper (2) anliegt, wobei der Deckel (3) und der Dichtkörper (2) durch eine Membran (6) miteinander verbunden sind, die den Dichtkörper (2) zumindest teilweise umgibt, wobei die Membran (6) sack- oder topfartig ausgebildet ist und den Dichtkörper (2) aufnimmt und wobei die Membran (6) einen abragenden Kranz (7) aufweist, der mit dem Deckel (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) und der Dichtkörper (2) über Rastmittel (8) miteinander verliersicher verbunden sind, wobei die Rastmittel (8) als Rastnase des Dichtkörpers (2) ausgestaltet sind, die in einer Führung (9) des Deckels...
Patent DE-102009036219-B4 (DE)
Title: Schweisspistolen-Antriebsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO KOICHI
IPC: B23K11/36
Filed: 2009-08-05
Granted: 2013-03-21
Abstract: Schweißpistolen-Antriebsvorrichtung, umfassend: einen Elektromotor (1); einen Spindeltrieb (2); und eine Druckstange (3), die mittels des Elektromotors (1) über den Spindeltrieb (2) axial vor- und zurückbewegt wird, wobei ein Drehen der Druckstange (3) verhindert wird, wobei ein Rotor (8) des Elektromotors (1) als Hohlform ausgebildet ist, durch welche die Druckstange (3) einsetzbar ist, wobei der Spindeltrieb (2) umfasst: eine Schneckenwelle (11), die bezüglich des Rotors (8) konzentrisch am Rotor (8) befestigt ist; und einen auf die Schneckenwelle (11) geschraubten Mutternabschnitt (12), wobei die Druckstange (3) umfasst: den Mutternabschnitt (12); und einen hohlen Stangenabschnitt (3a), der sich vom Mutternabschnitt (12) axial nach vorne erstreckt, und wobei der Rotor (8) an seiner Innenumfangsfläche mit einem Führungsabschnitt (13) versehen ist, durch welchen die Druckstange (3) relativ drehbar und axial verschiebbar eingesetzt und gehaltert ist.
Patent DE-102009039624-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter für Zahnklebemittel
Inventor: NAKATSUKA TOSHIYUKI
IPC: B65D83/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Speicherbehälter für Zahnklebemittel, der einen länglichen Behälterbereich (11) aufweist, der eine Flüssigkeit darin speichern kann, wobei eine Endoberfläche des Behälterbereichs (11) einen Auslaufstutzen (12) hat, der mit einer Außenseite in Kommunikationsverbindung steht, die andere Endoberfläche des Behälterbereichs (11) durch eine Bodenwand (14) geschlossen ist und ein Endbereich (13) von der Bodenwand (14) zu der Seite entgegengesetzt von dem Auslaufstutzen (12) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dassder Behälterbereich (11) des Speicherbehälters dazu geeignet ist, durch eine Bedienperson gequetscht zu werden, um Flüssigkeit abzugeben,der Endbereich (13) keine Funktion zum Speichern der Flüssigkeit hat und ein Bereich Ist, der zum einfacheren Tragen durch eine Bedienperson beabsichtigt ist, undder Bereich nahe dem Auslaufstutzen (2) derart ausgebildet und dazu geeignet ist, durch Daumen und Zeigfinger der Bedienperson gestützt zu werden, und der Endbereich (13) derart ausgebildet und dazu geeignet ist, während einer Verwendung durch die Basis des Zeigefingers der Bedienperson gestützt zu werden.
Patent DE-102009043207-B4 (DE)
Title: Motorsteuermodul und Verfahren zum Schützen einer Turbine vor temperaturbedingten Beschädigungen
Inventor: SUTSCHEK ROBERT J
IPC: F02D41/04
Filed: 2009-09-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Motorsteuermodul (32), das umfasst:ein Leistungsmodul (82), das die Motorausgangsleistung auf der Basis einer Turbinentemperatur steuert; undein Turbinentemperaturmodul (80), das die Turbinentemperatur bestimmt;dadurch gekennzeichnet , dassdas Leistungsmodul (82) die Motorausgangsleistung durch Verringern des Ladedrucks verringert, wenn die Turbinentemperatur größer als eine oder gleich einer vorbestimmten Schwellentemperatur ist; und dassdas Turbinentemperaturmodul (80) die Turbinentemperatur auf der Basis einer stationären Motorkalibrierung und entweder der Temperatur der Abgase im Auslasskrümmer oder der Temperatur der Abgase bestimmt, die in die Turbine eintreten.
Patent DE-102009044834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Faserverbundbauteil, Verfahren zur Herstellung eines textilen Halbzeugs für einen Vorformling und Textiles Halbzeug
Inventor: ROTH EKKEHARD
IPC: D04H3/12
Filed: 2009-12-09
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings für ein Faserverbundbauteil mit den Schritten: – Bilden einer Faserverstärkungsschicht; – Aufbringen von Bindemittel auf Basis langkettiger Reaktionsharze, die bei Raumtemperatur im festen Zustand vorliegen, durch Aufsprühen des Bindemittels als Gespinst; – Kaltumformen der mit Bindemittelgespinst versehenen Faserverstärkungsschicht; – Erwärmen und anschließendes Abkühlen der umgeformten, mit Bindemittel versehenen Faserverstärkungsschicht.
Patent DE-102010001405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterelements mit einer Substratsdiode mit geringen Fluktuationen
Inventor: SCHEIPER THILO
IPC: H01L27/12
Filed: 2010-01-29
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Substratdiode eines Halbleiterbauelements (200), wobei das Verfahren umfasst: Bilden eines Wannengebiets in einem kristallinen Substratmaterial (202) des Halbleiterbauelements (200) durch Implantieren einer Wannendotierstoffsorte durch mindestens eine vergrabene isolierende Schicht (203), die zwischen dem kristallinen Substratmaterial (202) und einer Bauteilschicht (204), die mehrere aktive Gebiete (204B, ..., 204E) und mehrere Isolationsstrukturen (204K, ..., 204O) aufweist, ausgebildet ist; Bilden einer ersten Öffnung (208A) und einer zweiten Öffnung (208K) derart, dass diese sich durch ein isolierendes Material mindestens einer der Isolationsstrukturen (204K, ..., 204O) und durch die vergrabene isolierende Schicht (203) erstrecken; Füllen der ersten und der zweiten Öffnung (208A, 208K) mit einem leitenden Material (251); und Bilden eines Transistors in einer Bauteilschicht (204) nach dem Füllen der ersten und der zweiten Öffnung (208A, 208K) mit dem leitenden Material (251), wobei das Wannengebiet (202W) und die erste und die zweite Öffnung (208A, 208K) unter Anwendung der gleichen Maskenschicht (207), die über der Bauteilschicht (204) ausgebildet ist, hergestellt werden.
Patent DE-102010015641-B4 (DE)
Title: Spektrometer
Inventor: MUELLER GERD DR
IPC: G01J3/04
Filed: 2010-04-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Spektrometer zum Analysieren einer Strahlung, enthaltend ein Gehäuse (1), eine an dem Gehäuse (1) angebrachte Strahleintrittseinrichtung (10), eine an dem Gehäuse (1) angebrachte Ablenkeinrichtung (20) zum spektralen Zerlegen der durch die Strahleintrittseinrichtung (10) hindurchtretenden Strahlung, und eine an dem Gehäuse (1) angebrachte Detektoreinrichtung (30) zum Erfassen der von der Ablenkeinrichtung (20) zerlegten Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass das Spektrometer mindestens eines der folgenden Mittel enthält: ein von außerhalb des Gehäuses (1) zugängliches Ablenkeinrichtungseinstellmittel (23–26) und ein von außerhalb des Gehäuses (1) zugängliches Detektoreinrichtungseinstellmittel (35–39).
Patent DE-102010016214-B4 (DE)
Title: Füllstandsmess- und Entnahmevorrichtung
Inventor: GESER UWE
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2019-03-14
Abstract: Füllstandsmess- und Entnahmevorrichtung (1) mit einem Kopfteil (2), einem Fußteil (3) und mindestens zwei, zwischen Kopf- und Fußteil angeordneten fluidführenden Rohrleitungen (4), die jeweils im Kopfteil (2) und im Fußteil (3) aufgenommen und gehaltert sind, sowie wenigstens einem wirkmäßig in einer weiteren Rohrleitung (4) angeordneten Sensor (5), dadurch gekennzeichnet, dass jede fluidführende Rohrleitung (4) mindestens einen umgeformten Abschnitt (6) in einem ihrer stirnseitigen Bereiche aufweist und mit diesen im Kopf- oder Fußteil (2, 3) in korrespondierend geformten Aufnahmen (7, 8) gedichtet aufgenommen ist, wobei der umgeformte Abschnitt (6) einen Bereich (20) mit Wirkung einer Verdrehsicherung aufweist, nämlich einen im Querschnitt als Polygon ausgebildeten Bereich (20) und dass das Kopfteil (2) für jede Rohrleitung (4) eine Durchtrittsöffnung (11) aufweist, deren Innendurchmesser zu den unterschiedlichen Außendurchmessern der jeweiligen Rohrleitung (4) korrespondieren, so dass jede Rohrleitung (4) eine maximale Einstecktiefe innerhalb des Kopfteils (2) aufweist.
Patent DE-102010026015-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz
Inventor: SCHüLER ROLF
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-07-01
Granted: 2015-01-15
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit a) einem Sitzgestell (3), das mittels einer Gasfeder (12) schwingfähig und höheneinstellbar ist, b) einem Regler (20), der den Istwert der Höhe des Sitzgestells (3) erfasst, wofür der Regler (20) eine Seilrolle (22), welche an einem ersten Teil (7) des Sitzgestells (3) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist, und ein Seil (24), welches wenigstens teilweise auf die Seilrolle (22) aufwickelbar, von dieser abwickelbar und an einem relativ zum ersten Teil (7) beweglichen zweiten Teil (5) des Sitzgestells (3) befestigt ist, aufweist, und der in Abhängigkeit eines Sollwertes der Höhe des Sitzgestells (3) wenigstens ein Steuerventil (36) der Gasfeder (12) ansteuert, gekennzeichnet durch c) ein Getriebe (30), das eine Wirkverbindung, insbesondere Getriebeverbindung, schafft zwischen der Seilrolle (22), einem Sollwertgeber (32), mittels dessen der Sollwert der Höhe des Sitzgestells (3) einstellbar ist, und einer Steuervorrichtung (34), welche das wenigstens eine Steuerventil (36) ansteuert, wobei d) das Getriebe (30) als Planetengetriebe ausgebildet ist mit einem Sonnenrad (42), welches um die Achse (A) drehbar gelagert ist, wenigstens einem Planetenrad (44), welches mit dem Sonnenrad (42) kämmt und welches auf einem Steg (46) drehbar gelagert ist, und einem Hohlrad (48), welches um die Achse (A) drehbar gelagert ist und welches mit dem wenigstens einen Planetenrad (44) kämmt und wobei e) das Sonnenrad (42) mit der Seilrolle (22) und/oder das Hohlrad (48) mit dem Sollwertgeber (32) und/oder der Steg (46) mit der Steuervorrichtung (34) verbunden ist.
Patent DE-102010035857-B4 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit einem Magnetsystem
Inventor: MUDERS ERWIN DIPL -ING
IPC: H01H71/32
Filed: 2010-08-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Installationsschaltgerät (30), insbesondere Leitungsschutzschalter, mit einer Kontaktstelle (34), die zwischen einem festen Kontaktstück (35) und einem beweglichen Kontaktstück (36) gebildet ist, umfassend ein Magnetsystem (2) mit einem Magnetanker (3), der einen Schlagstift (45) antreibt, mit einem um eine gehäusefeste Achse (4) drehbar gelagerten Kontakthebel (5), der das bewegliche Kontaktstück (16) trägt, mit einem um eine Schwenkachse (6) verschwenkbar gelagerten Steuerhebel (7), der eine erste Koppelstelle (8) hat, an der eine Fesselfeder (9) mit ihrem ersten Ende (10) angreift, wobei die Rückhaltekraft der Fesselfeder den Steuerhebel (7) in dessen Ruhelage hin beaufschlagt, und wobei der Steuerhebel (7) unter Einwirkung des Schlagankers aus seiner Ruhelage entgegen der Rückhaltekraft der Fesselfeder (9) in seine Auslöselage verschwenkbar ist, wobei zwischen dem Kontakthebel (5) und dem Steuerhebel (7) eine Kopplung besteht, die eine Verschwenkbewegung des Steuerhebels (7) in eine Verschwenkbewegung des Kontakthebels (5) in dessen Öffnungsstellung hin überträgt, in der das feste und bewegliche Kontaktstück (35, 36) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetanker (3) durch die Fesselungskraft der Fesselfeder (9) und die sich zu dieser summierenden magnetischen Fesselkraft einer Permanentmagnetfesselungsvorrichtung (42, 43) in seiner Ausgangslage zurückgehalten wird und sich erst nach Überschreiten eines vorgebbaren Kurzschlussstromwertes losreißt und den Schlagstift (45) antreibt.
Patent DE-102010036627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Korrosionsschutz von Elektroden bei der Temperaturbeeinflussung einer Glasschmelze
Inventor: HUMMER ALEXANDER
IPC: C03B5/167
Filed: 2010-07-26
Granted: 2013-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Temperaturbeeinflussung einer Glasschmelze, mit einem rinnenartigen Abschnitt (1), welcher mit der Glasschmelze gespeist ist und mit einem nachgeordneten Verarbeitungsabschnitt (2) zur Weiterverarbeitung der Glasschmelze in Verbindung steht, wobei in dem rinnenartigen Abschnitt (1) Heizelektroden (20) zum Heizen der Glasschmelze angeordnet sind und in dem Verarbeitungsabschnitt (2) eine Innenauskleidung (12) aus Metall vorgesehen ist, welche Wandabschnitte (8, 9) des Verarbeitungsabschnittes (2) auskleidet, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines Ablaufs (6; 13, 14) des rinnenartigen Abschnitts (1) oder des Verarbeitungsabschnitts (2) eine Opferelektrode (23; 26) oder ein Opferelement (33) vorgesehen ist, welche(s) aus einem unedleren Metall als das Metall der Innenauskleidung (12) besteht, wobei der Ablauf (6; 13, 14) zumindest dann, wenn an den Heizelektroden (20) eine Heizspannung anliegt, geöffnet ist, um einen Teil der Glasschmelze kontinuierlich abzulassen, der nicht weiter verarbeitet wird.
Patent DE-102010044921-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten sowie Bürste
Inventor: ZAHORANSKY ULRICH
IPC: B29C45/26
Filed: 2010-09-09
Granted: 2020-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Bürsten (1), die ein aus Drahtabschnitten (2) gedrehtes Trägerteil (3) mit einem Borstenbesatz (4) und einer griffseitigen und/oder einer kopfseitigen Umspritzung (5,6) aufweisen, mit einer Spritzgießform zur Aufnahme und zum Umspritzen des kopf- oder griffseitigen Endbereichs eines Bürsten-Rohlings (32), die ein Formteil (33) mit einem Durchtritt (13) für den Endbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (20) zum An- oder Einbringen eines Dichtungselementes (7) an dem Trägerteil (3) vorgesehen ist, welches Dichtungselement (7) beim Umspritzen im Bereich des Durchtritts (13) angeordnet ist und diesen abdichtet.
Patent DE-102010050803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen der Batterieverschlechterung in einem Fahrzeugbatteriesatz
Inventor: ANDERSON ALASTAIR GORDON
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-11-09
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Abschätzen der Batterieverschlechterung in einem Fahrzeugbatteriesatz, das die folgenden Schritte umfasst: (a) Empfangen einer oder mehrerer Batteriebedingungen; (b) Durchführen eines Zeitbasis-Algorithmus, wobei der Zeitbasis-Algorithmus eine Zeitbasisausgabe liefert; (c) Durchführen eines Ereignisbasis-Algorithmus, wobei der Ereignisbasis-Algorithmus bestimmte Daten aus den Batteriebedingungen gewinnt, die gewonnen Daten als Ereignisbasiseingabe verwendet und eine Ereignisbasisausgabe in Ansprechen auf die Ereignisbasiseingabe liefert; und (d) Verwenden der Zeitbasisausgabe aus dem Zeitbasis-Algorithmus und der Ereignisbasisausgabe aus dem Ereignisbasis-Algorithmus, um die Batterieverschlechterung im Fahrzeugbatteriesatz abzuschätzen.
Patent DE-102010056178-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines Wellenteils mit einem Nabenteilersatz
Inventor: HUBER RALF DR -ING
IPC: B23K37/053
Filed: 2010-12-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Fügen eines Wellenteils (10, 32) mit einem Nabenteil (12), bei welchem das Wellenteil (10, 32) und das Nabenteil (12) unter Ausbildung einer Presspassung zwischen einem Außenumfangsbereich (14) des Wellenteils (10, 32) und einem Innenumfangsbereich (16) des Nabenteils (12) miteinander gefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels wenigstens einer Fügehilfsvorrichtung (28) ein Außendurchmesser (Da) des Außenumfangsbereichs (14) des Wellenteils (10, 32) durch eine lediglich lokale Krafteinleitung (F) verkleinert und/oder ein Innendurchmesser (Di) des Innenumfangsbereichs (16) des Nabenteils (12) durch eine lediglich lokale Krafteinleitung (F) vergrößert wird.
Patent DE-102010063832-B4 (DE)
Title: Leiterbahnsicherung, Leiterplatte und Betriebsschaltung für Leuchtmittel mit der Leiterbahnsicherung
Inventor: STEINER SASCHA
IPC: H05K1/16
Filed: 2010-12-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Leiterbahnsicherung (1) für ein elektrisches oder elektronisches Gerät, aufweisend einen ersten und zweiten Anschlussbereich (2a,2b), einen zwischen dem ersten und zweiten Anschlussbereich (2a,2b) angeordneten, sich nicht linear erstreckenden Durchbrennbereich (3), und einen zusammenhängenden Abdeckungsbereich (4), welcher wenigstens jeweils teilweise über dem ersten und zweiten Anschlussbereich (2a,2b) und dem Durchbrennbereich (3) angeordnet ist, wobei der Durchbrennbereich (3) und der Abdeckungsbereich (4) derart zueinander angeordnet sind, dass wenigstens ein Auslösebereich (3a) des Durchbrennbereichs (3) nicht von dem Abdeckungsbereich (4) abgedeckt, aber beidseitig von dem Abdeckungsbereich begrenzt ist, wobei der Abdeckungsbereich (4) in Draufsicht eine konstante Breite (B) aufweist.
Patent DE-102011006912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Speichermodul
Inventor: GOESMANN HUBERTUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-04-07
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Speichermodul, zur Spannungsversorgung, insbesondere zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs, mit • einem Zellpaket (1) mit mehreren Speicherzellen (2), die jeweils ein Speicherzellengehäuse (3) aufweisen, • einem vorderen und einem hinteren plattenartigen Element, die jeweils über ein linkes und ein rechtes Spannelement (4) miteinander verbunden sind, wobei das Zellpaket (1) mittels der Spannelemente (4) zwischen den plattenartigen Elementen eingespannt ist dadurch gekennzeichnet, dass • eine Außenwandisolierung (11) vorgesehen ist, welche sich ring- oder hülsenartig entlang der Speicherzellenaußenwände um das Zellpaket (1) herum erstreckt und das Zellpaket (1) in Bezug auf die plattenartigen Elemente und/oder die Spannelemente (4) elektrisch isoliert und • ein Wärmeleitelement (10) vorgesehen ist, das über eine Bodenisolierung (9) elektrisch isolierend mit den Unterseiten (6) der Speicherzellengehäuse (3) thermisch gekoppelt ist, wobei über die Bodenisolierung (9) in den Speicherzellen (2) entstehende Wärme an das Wärmeleitelement (10) abgegeben wird und wobei die Außenwandisolierung (11) und die Bodenisolierung (9) einander überlappen, um zwischen den Speicherzellengehäusen (3) einerseits und den plattenartigen Elementen und den Spannelementen (4) andererseits eine Mindestkriechstrecke zu erreichen.
Patent DE-102011011590-B4 (DE)
Title: Balanciereinrichtung mit einem Balancierband
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-02-17
Granted: 2014-08-28
Abstract: Balanciereinrichtung mit einem Balancierband bzw. -seil (2) und einem Längsträger (5), an dem zwei Befestigungspfosten (3 , 4) angeordnet sind, zwischen denen das Balancierband bzw. -seil (2) gespannt ist, wobei parallel zum Längsträger (5) auf der dem Balancierband bzw. -seil (2) abgewandten Seite ein Gegenzugbauteil (6) angeordnet ist, das am Längsträger (5) gehalten ist und den Längsträger (5) mit einem Moment beaufschlagt, das dem vom Balancierband bzw. -seil (2) auf den Längsträger (5) ausgeübten Moment entgegen gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenzugbauteil (6) als separates, eigenständiges Bauteil ausgebildet ist, welches unabhängig vom Längsträger (5) und unabhängig vom Balancierband bzw. -seil (2) ist.
Patent DE-102011012916-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführanlage für einen Fahrzeugmotor
Inventor: MUROI SHUBUN
IPC: F02M21/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2019-06-19
Abstract: Kraftstoffzuführanlage (21) für einen Fahrzeugmotor (13), der in einem Motorraum (10) an der Frontseite einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und dem von einem im hinteren Teil der Fahrzeugkarosserie befindlichen Gasbehälter gasförmiger Kraftstoff mittels der Kraftstoffzuführanlage (21) zugeleitet wird, umfassend:eine Drossel (22), die über eine Gaseinlass- und eine Gasauslassöffnung (24, 25) verfügt und an einem im hinteren Bereich des Motorraums (10) befindlichen Armaturenbrett (8) derart befestigt ist, dass die Gasauslassöffnung (25) sich in einer Höhe lotrecht unterhalb der Gaseinlassöffnung (24) befindet,eine Hochdruck-Kraftstoffleitung (26), die den Gasbehälter mit der Gaseinlassöffnung der Drossel (22) verbindet,eine Niederdruck-Kraftstoffleitung (27), die die Gasauslassöffnung (25) der Drossel (22) mit einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung des Motors (13) verbindet,einen Kraftstofffilter (28), der an einem Zwischenabschnitt der Niederdruck-Kraftstoffleitung (27) gelegen ist,ein Adaptergehäuse (29), das an der Gasauslassöffnung der Drossel (22) gelagert ist, wobei das Adaptergehäuse (29) einen sich von der Gasauslassöffnung zu einer Frontseite der Fahrzeugkarosserie erstreckenden Kraftstoffkanal (30) zum Einleiten des gasförmigen Kraftstoffs in den Kraftstofffilter (28), und einen den gasförmigen Kraftstoff aus dem Kraftstofffilter (28) ausleitenden Gaskanal (31) aufweist, wobei der Kraftstofffilter (28) an einer Unterseite des Adaptergehäuses (29) befestigt ist; undein Anschlussstück (33) oberhalb des Adaptergehäuses (29), wobei das Anschlussstück (33) mit einem Verbindungsteil (34) ausgestattet ist, welches die Hochdruck-Kraftstoffleitung (26) mit der Gaseinlassöffnung (24) der Drossel (22) verbindet, und das Adaptergehäuse ein fahrzeugfrontseitiges Kopfende (35) besitzt, welches über das Anschlussstück (33) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorn übersteht.