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Patent DE-102015102191-A1 (DE)
Title: Schmuck-Tierbekleidung für ein Haus- oder Nutztier
Inventor: WINZER KATHRIN
IPC: B68C1/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Tierbekleidung (1) für ein Haus- oder Nutztier (2), insbesondere Reitpferd, umfassend ein Kleidungsstück (3) und wenigstens ein mit dem Kleidungsstück (3) lösbar verbundenes Schmuckelement (5), wobei das Schmuckelement (5) mit dem Kleidungsstück (3) mittels einer magnetischen Verbindung lösbar verbunden ist.
Patent DE-102015110080-A1 (DE)
Title: Rücklichtanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: OVENSHIRE JAY H
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Eine Rücklichtanordnung enthält eine Beleuchtungsanordnung und eine Steuerungsplatine. Die Beleuchtungsanordnung enthält eine Basisplatte und eine Vielzahl lichtemittierender Dioden (LEDs). Die Steuerungsplatine ist mit jeder der LEDs elektrisch verbunden. Die Steuerungsplatine empfängt ein Aktivierungssignal von einer Vorrichtung. In Ansprechen darauf sendet die Steuerungsplatine sequenziell ein Beleuchtungssignal an LEDs von jeder einer Vielzahl von Gruppen von LEDs, um dadurch die Gruppen von LEDs sequenziell zu beleuchten. Außerdem sendet die Steuerungsplatine selektiv und sequenziell ein Beendigungssignal an LEDs der verschiedenen Gruppen von LEDs in einer abwechselnden Beziehung zum Senden des Beleuchtungssignals. Das sequenzielle Beleuchten und Ausschalten der Vielzahl von LEDs simuliert eine Bewegung von Wellen, die sich über die Basisplatte hinweg ausbreiten.
Patent DE-102015110516-A1 (DE)
Title: Zusammenstellen von Segmenten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: Böttcher Maik
IPC: A24D3/02
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenstellen von Gruppen von Segmenten (11–14), insbesondere Filtersegmenten, zum Herstellen von stabförmigen Artikeln (10) der Tabak verarbeitenden Industrie. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Segmente (11) einer ersten Art in einer Richtung (19), die quer zur Längsachse (17) der Segmente (11) ist, gefördert werden, wobei die Segmente (11) der ersten Art in einem queraxialen Abstand (A) zueinander angeordnet sind, der größer als der Durchmesser (D) des jeweiligen Segments (11) der ersten Art ist, wobei Segmente (12) einer zweiten Art zwischen den Segmenten (11) der ersten Art angeordnet werden, so dass die Segmente (11) der ersten Art und die Segmente (12) der zweiten Art in einer Reihe in queraxialer Richtung hintereinander wechselnd angeordnet sind, wobei die Segmente (11) der ersten Art und die Segmente (12) der zweiten Art in einer Reihe queraxial gefördert werden, wobei jeweils ein Segment (13) einer dritten Art längsaxial neben die Segmente (11) der ersten Art und die Segmente (12) der zweiten Art hinzugefügt wird.
Patent DE-102015110934-A1 (DE)
Title: Mehrziel-Fahrzeugschnittstelle
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst eine Navigations-Engine, eine Kommunikationsschnittstelle und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Kommunikationsschnittstelle empfängt ein gewünschtes Ziel von mehreren mobilen Vorrichtungen. Die Verarbeitungsvorrichtung assoziiert jedes gewünschte Ziel mit einer Priorität, bestimmt auf der Basis der assoziierten Priorität und mindestens eines vorbestimmten Faktors eine Zielreihenfolge und befiehlt der Navigations-Engine, eine Route zu jedem gewünschten Ziel gemäß der Zielreihenfolge zu erzeugen.
Patent DE-102015111107-A1 (DE)
Title: Schmuckstück
Inventor: SAUTER HENRY
IPC: A44C17/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Schmuckstück umfasst einen Schmuckstein, insbesondere einen Edelstein, und eine Fassung für den Schmuckstein. Der Schmuckstein weist eine obere Sichtfläche und einen seitlichen Haltebereich, insbesondere eine die Sichtfläche begrenzende Rundiste, auf. Die eine obere Stirnfläche aufweisende Fassung umgibt den Schmuckstein zumindest teilweise und hält dessen Haltebereich in einem festen Sitz. Es bilden die Sichtfläche des Schmucksteins einen Bodenbereich und zumindest ein Teil der Stirnfläche der Fassung einen konkaven Randbereich einer Schüsselform.
Patent DE-102015112269-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Bierbereitung
Inventor: DILLENBURGER MICHAEL
IPC: C12C7/01
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bierbereitung, wobei – ein Getreide, vorzugsweise Malz, oder eine Getreidemischung mittels Schrotung mechanisch zerkleinert wird, wobei die Spelzen des Getreides bzw. der Getreidemischung vor und/oder während der Schrotung vom Getreide bzw. der Getreidemischung abgetrennt und separiert werden, – aus dem im wesentlichen spelzenfreien Getreide bzw. der im wesentlichen spelzenfreien Getreidemischung durch Zugabe von Wasser in einem Maischebottich eine Maische hergestellt wird, – aus der Maische durch einen Klärungsprozess eine Würze gewonnen wird, – die Würze einer Temperaturbehandlung unterzogen wird, – aus der temperaturbehandelten Würze der Heißtrub abgeschieden wird, und – nach der Heißtrubabscheidung aus der verbleibenden Würze durch eine Gärung Bier gewonnen wird. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ferner eine Anlage (1) zur Bierbereitung, mit – einer Schrotvorrichtung (2) zur mechanischen Zerkleinerung eines Getreides, vorzugsweise Malz, oder einer Getreidemischung, wobei die Spelzen des Getreides vor und/oder während der Schrotung vom Getreide abtrennbar und separierbar sind, – einem sich an die Schrotvorrichtung (2) anschließenden Maischebottich (3) in dem aus dem im wesentlichen spelzenfreien Getreide bzw. der im wesentlichen spelzenfreien Getreidemischung durch Zugabe von Wasser eine Maische herstellbar ist, – einer sich an den Maischebottich (3) anschließenden Kläreinrichtung (4) mit welcher aus der Maische durch einen Klärungsprozess eine Würze gewinnbar ist, – einer sich an die Kläreinrichtung (4) anschließenden Würzepfanne (5) zur Temperaturbehandlung von Würze, – einem sich an die Würzepfanne (5) anschließenden Heißtrubabscheider (7) zur Abscheidung von Heißtrub aus temperaturbehandelter Würze, und – einem sich an den Heißtrubabscheider (7) anschließenden Gärbehälter (11) zur Gewinnung von Bier aus im wesentlichen heißtrubfreier Würze durch Gärung.
Patent DE-102015113539-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verbesserung des Betriebes eines Hybridantriebstranges
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Schaltens von Getriebegängen eines Hybridfahrzeugs vorgestellt. Die Systeme und Verfahren bereiten das Hybridfahrzeug auf Bedingungen vor, die nach Durchführung einer angeforderten Gangschaltung eintreten können. In einem Beispiel wird eine mögliche nach einem Herunterschalten auftretende Motordrehzahl abgeschätzt bzw. bestimmt, sofern einer Freigabe des Herunterschaltens stattgegeben wird, und es können als Reaktion auf die vorhergesagte Motordrehzahl Steuerungsmaßnahmen eintreten.
Patent DE-102015116226-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen von Spülflotte in einer Geschirrspülmaschine
Inventor: DEES FLORIAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen von Spülflotte in einer Geschirrspülmaschine (1), wobei die Spülflotte wahlweise zu einer in einem Spülraum (3) der Geschirrspülmaschine (1) angeordneten Sprüheinrichtung (4) oder durch eine als Bypass zur Sprüheinrichtung (4) vorgesehene Bypassleitung (13) geleitet wird, wobei die Spülflotte in einem ersten Schritt durch die Bypassleitung (13) geführt und mittels einer elektrischen Heizeinrichtung aufgeheizt wird und bei dem die Spülflotte in einem zweiten Schritt mit Erreichen einer vorgebbaren Zieltemperatur in die Sprüheinrichtung geführt wird.
Patent DE-102015118430-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen einer Klinge
Inventor: WILDE RALF
IPC: B24D15/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifvorrichtung (1) zum Schleifen einer Klinge (K), wobei die Klinge (K) unter einem einstellbaren Winkel (α) mit einem Schleifstein (S) in Kontakt bringbar ist und wobei die Schleifvorrichtung (1) eine horizontale Schleifsteinauflage (13) für den Schleifstein (S) aufweist. Die Erfindung schlägt vor, dass über der Schleifsteinauflage (13) eine Klingenauflage (20) in einer Schleifrichtung (SR) geführt bewegbar und die Bewegung durch wenigstens eine Führung (16) der Schleifvorrichtung (1) führbar ist. Auf diese Weise kann eine sehr einfach bedienbare Schleifvorrichtung bereitgestellt werden, mit der gute Schleifergebnisse erzielbar sind.
Patent DE-102015120414-A1 (DE)
Title: Schiebetürvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: B60J5/06
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Schiebetürvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen eine Schiebetür (1, 2), die eine Türöffnung (3, 4), die in einer Fahrzeugkarosserie gebildet ist, öffnet/schließt, eine Türschiene (10), die an der Schiebetür (1, 2) montiert ist, eine Fahrzeugkarosserie-Schiene (20), die an der Fahrzeugkarosserie montiert ist, eine mittlere Stützstruktur zum bewegbaren Abstützen der Schiebetür (1, 2), einen Haken (100), der die mittlere Stützstruktur lösbar mit der Türschiene (10) verriegelt, und eine untere Stützstruktur zum bewegbaren Abstützen eines unteren Abschnitts der Schiebetür (1, 2). Die mittlere Stützstruktur weist eine mittlere Schlitteneinrichtung (50) auf. Die untere Stützstruktur weist auf eine untere Schlitteneinrichtung (110), eine Getriebeeinrichtung (130), einen Verbindungsmechanismus (140), ein Übertragungselement (156) und einen Spanner (158).
Patent DE-102015200232-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Ausbilden einer hydraulischen Verbindung
Inventor: LANG KLAUS
IPC: F16L19/03
Filed: 2015-01-12
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (1) dient zum Ausbilden einer hydraulischen Verbindung an Einrichtungen von Brennkraftmaschinen. Hierbei sind ein Verbindungselement (2) und ein Verbindungsstück (3) vorgesehen. Zum Ausbilden der hydraulischen Verbindung wird eine konvex gebogene Verbindungsfläche (5) des Verbindungselements (2) gegen eine bezüglich einer Längsachse (8) nach innen orientierte, zumindest näherungsweise kegelförmige Anlagefläche (6) des Verbindungsstücks (3) beaufschlagt. Hierbei liegt die konvex gebogene Verbindungsfläche (5) des Verbindungselements (2) in dem Anlagebereich (7) direkt an der zumindest näherungsweise kegelförmigen Anlagefläche (6) des Verbindungsstücks (3) an. Außerdem ist eine Härte des Verbindungselements (2) größer vorgegeben als eine Härte des Verbindungsstücks (3). Dadurch kommt es zu einer plastischen Verformung des Verbindungsstücks (3) bei einer Erstmontage. Ferner ist ein positiver Längsabstand (12) vorgesehen, um den ein wirksamer Eingriffsbereich (10) des Außengewindes (9) bezüglich der Längsachse (8) von dem Anlagebereich (7) beabstandet ist. Dadurch wird eine kritische plastische Verformung des Außengewindes (9) vermieden.
Patent DE-102015213423-A1 (DE)
Title: Patentanwalt, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung eines Patentanwalts
Inventor: ANDRES WALTRAUD
IPC: G07F17/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Patentanwalt, insbesondere zur Mandantenberatung im Maschinenbau, mit Kenntnissen im Maschinenbau und der Verfahrenstechnik, mit einer Funktionssteuereinheit (3), einer Emotions-Anzeigevorrichtung (5) zum Anzeigen der Betriebskenngrößen, insbesondere der Betriebsbereitschaft, ein Sprachorgan (16), einer oder mehreren Extremitäten (7a–d) zur allgemeinen Berufsausübungsunterstützung. Es wird insbesondere vorgeschlagen, dass zur Herstellung des Patentanwalts ein Rohling zugrundeliegt mit guten Umgangsformen sowohl für kleine als auch große Unternehmen, wenigstens abschnittsweise Geduld, Widerstandsfähigkeit gegen terminlichen Druck, hoher emotionaler Intelligenz, und Ballsportaffinität, insbesondere zur Tennis und Fußball.
Patent DE-102015213447-A1 (DE)
Title: Drehratensensor mit minimierten Störbewegungen in der Antriebsmode
Inventor: LASSL ANDREAS
IPC: G01C19/574
Filed: 2015-07-17
Abstract: Es wird ein Drehratensensor mit einem Substrat mit einer Haupterstreckungsebene und mit mindestens einer gegenüber dem Substrat beweglichen ersten Struktur und mit mindestens einer gegenüber dem Substrat und gegenüber der ersten Struktur beweglichen zweiten Struktur vorgeschlagen, wobei der Drehratensensor mindestens eine erste Antriebsstruktur zur Auslenkung der ersten Struktur aus einer Ruhelage der ersten Struktur mit einer Bewegungskomponente im Wesentlichen parallel zu einer ersten Achse umfasst, wobei der Drehratensensor mindestens eine zweite Antriebsstruktur zur Auslenkung der zweiten Struktur aus einer Ruhelage der zweiten Struktur mit einer Bewegungskomponente im Wesentlichen parallel zu der ersten Achse umfasst, wobei die erste Struktur und die zweite Struktur zu einer im Wesentlichen gegenphasigen Schwingung mit Bewegungskomponenten im Wesentlichen parallel zu der ersten Achse anregbar sind, wobei die erste Antriebsstruktur mindestens eine an dem Substrat befestigte erste Feder derart aufweist, dass die erste Feder einem Verschwenken der ersten Struktur im Wesentlichen um eine zu einer senkrecht zu der Haupterstreckungsebene verlaufenden zweiten Achse parallel verlaufende Achse entgegenwirkt, wobei die zweite Antriebsstruktur mindestens eine an dem Substrat befestigte zweite Feder derart aufweist, dass die zweite Feder einem Verschwenken der zweiten Struktur im Wesentlichen um eine zu der zweiten Achse parallel verlaufende weitere Achse entgegenwirkt.
Patent DE-102015215345-A1 (DE)
Title: Funkzugangstechnologie mit diskontinuierlicher und periodischer pusch-übertragung
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W80/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: In einigen Ausführungsbeispielen implementieren ein Endgerät (UE) und eine Basisstation verbesserte Kommunikationsverfahren, die einem UE, das spitzenstrombegrenzt ist, ermöglichen, UL-Übertragungen durchzuführen, die konsistent mit dem UL-Zeitplan sind. Es werden auch Ausführungsbeispiele dargestellt, die einem UE, das spitzenstrombegrenzt ist, ermöglichen, eine neue Form einer verteilten TTI-Bündelung (Transit Time Interval) für eine verbesserte Uplink-Kommunikationsleistung zu nutzen. Bei der Durchführung der ”verteilten” TTI-Bündelung kann das UE eine Mehrzahl von Redundanzversionen von Erstinformationen auf die Basisstation übertragen, wobei die Mehrzahl von Redundanzversionen in nicht-konsekutiven Subframes mit einer Periodizität von X ms übertragen werden. Nachdem die Mehrzahl von Redundanzversionen von Erstinformationen auf die Basisstation übertragen wurden, kann die Basisstation eine einzelne Bestätigung/negative Bestätigung (ACK/NACK) an das UE übermitteln. Ein Verfahren zur dynamischen Generierung und Nutzung einer Bündelgröße für die TTI-Bündelung ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015218356-A1 (DE)
Title: Inspektionsverfahren und -vorrichtung zur optischen Durchlichtinspektion von unetikettierten Behältern
Inventor: KOLB HERBERT
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-09-24
Abstract: Inspektionsverfahren (100) zur optischen Durchlichtinspektion von unetikettierten Behältern, insbesondere leere und/oder befüllte Flaschen, wobei die Behälter mit einer Transporteinrichtung zu wenigstens einer Inspektionsposition zwischen einem Leuchtschirm und wenigstens einer Kamera transportiert werden (101) und von dem wenigstens einen Leuchtschirm durchleuchtet (102) und aus unterschiedlichen Blickrichtungen mit der wenigstens einen Kamera in Segmentbildern erfasst (103) und per Bildverarbeitung ausgewertet werden (105), dadurch gekennzeichnet, dass die erfassten Segmentbilder vor der Auswertung zu einem einzelnen Panoramabilddatensatz so zusammengesetzt werden, dass Überlappbereiche der Segmentbilder im Panoramabilddatensatz vorzugsweise deckungsgleich zusammengefügt sind (104).
Patent DE-102015222100-A1 (DE)
Title: Beschichtungseinheit, Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PATERNOSTER STEFAN
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Beschichtungseinheit (40) zum Aus- und/oder Nachrüsten einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von pulverförmigem Aufbaumaterial (15), enthält zwei in einer ersten Richtung (B1) voneinander beabstandete und sich in eine Richtung quer zu der ersten Richtung erstreckende Beschichtungselemente (41, 42), die in der ersten Richtung (B1) und ihrer Gegenrichtung (B2) einen Aufnahmeraum für das pulverförmige Aufbaumaterial (15) begrenzen, und eine Zwischenwand (43), die zwischen den beiden Beschichtungselementen (41, 42) in der ersten Richtung (B1) von beiden Beschichtungselementen (41, 42) beabstandet angeordnet ist und sich in eine Richtung quer zu der ersten Richtung (B1) erstreckt, wodurch der Aufnahmeraum für das Aufbaumaterial (15) in zwei Kammern (44, 45) unterteilt ist. Die ist Beschichtungseinheit (40) dazu eingerichtet, je nach Bewegung der Beschichtungseinheit (40) in die erste Richtung (B1) oder in ihre Gegenrichtung (B2) Aufbaumaterial in der in der jeweiligen Bewegungsrichtung nachlaufenden Kammer (44, 45) aufzunehmen und das in der jeweils nachlaufenden Kammer (44, 45) aufgenommene Aufbaumaterial (15) mit dem jeweils nachlaufenden Beschichtungselement (41, 42) zu einer gleichmäßigen Schicht (31) auszuziehen.
Patent DE-102015224764-A1 (DE)
Title: Magnetsegment für einen Rotor, Rotor sowie Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: LEHMANN RALF
IPC: H02K1/28
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetsegment (10) für einen Rotor (1) eines Elektromotors (0), insbesondere für ein Fahrzeug oder ein elektromechanisches Werkzeug, oder eines Generators (0), umfassend einen Segmentkörper (11) mit jeweils einer an seinen Umfangslängsendabschnitten ausgebildeten geometrischen Umfangsschnittstelle (100; 101, 102), wobei eine erste Umfangsschnittstelle (100, 101/102) radial außen einen Umfangsvorsprung (211) und eine zweite Umfangsschnittstelle (100, 102/101) radial innen einen Umfangsvorsprung (221) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Rotor (1) für einen Elektromotor (0), insbesondere eines Fahrzeugs oder eines elektromechanischen Werkzeugs, oder für einen Generator (0), mit einer Mehrzahl von in einer Umfangsrichtung (Um) des Rotors (1) hintereinander angeordneten Magnetsegmenten (10), wobei die Segmentkörper (11) der Magnetsegmente (10) geometrisch im Wesentlichen gleich ausgebildet sind, wobei sich die Segmentkörper (11) in den jeweiligen gemeinsamen Umfangsbereichen (15) zwischen den Segmentkörpern (11) einander an einer Radialposition in Umfangsrichtung (Um) überlappen.
Patent DE-102015224988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Brennkammer eines Gasturbinentriebwerks
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/60
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Montage einer Brennkammer 15 eines Gasturbinentriebwerks, wobei eine ringförmige äußere Brennkammerwand 29 und eine ringförmige innere Brennkammerwand 30 zueinander in Position gebracht und mit einer Kopfplatte 31 verbunden werden und wobei nachfolgend ein Brennkammerkopf 32 montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte 31 mittels mehrerer punktartiger Schweißverbindungen 33 mit der äußeren Brennkammerwand 29 und mit der inneren Brennkammerwand 30 verschweißt wird und dass nachfolgend der Brennkammerkopf 32 in Position gebracht und mittels Schraubenbolzen 34 und Muttern 35 mit der mittels der Schweißverbindungen 33 vormontierten Anordnung der Kopfplatte 31, der äußeren Brennkammerwand 29 und der inneren Brennkammerwand 30 verschraubt wird.
Patent DE-102015226340-A1 (DE)
Title: Datenspeichervorrichtung
Inventor: SAND CHRISTIAN
IPC: G11B5/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Datenspeichervorrichtung (1) zur magnetischen Speicherung von Daten, umfassend eine Magnetschicht aus einem magnetisierbaren Stoff, eine Trägerschicht aus Kunststoff und auf der Trägerschicht die Magnetschicht befestigt ist, wobei die Magnetschicht zwischen zwei Trägerschichten angeordnet ist und/oder die Magnetschicht ein Stoffgemisch aus dem magnetisierbaren Stoff und Kunststoff ist.
Patent DE-102016005746-A1 (DE)
Title: Blockierschalter-Verschlusssystem für Doppeltüren mit elektronischer Zugangskontrolle
Inventor: MENZEL GEORGE WERNER
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blockierschalter-Verschlusssystem (C3), bestehend aus handelsüblichen Doppeltüren mit Verriegelungsbolzen (1), ein im Türblatt angebrachten aktiven Blockierschalter (BL1), gesteuert über eine integrierte Mobilfunk-Kapsel (K1) oder eine Mobilfunk-Einheit (ME), zu regeln über eine Sicherheits-App eines Smartphones, – ein externer Stromanschluss (2) – eine Doppel-Blockiereinheit (3) – ein Verschluss-Blockierschalter (4) – ein Solar-Modul (5) – zwei System-Seriennummern (6) – ein Bewegungssensor (7) – ein Infrarot-Weitwinkelobjektiv (8) – drei Sicherheitsbeschläge (9) – eine LED-Anzeige (10) – Touch-Display (11) – Sicherheitsapp (12) – Überwachungssensor (13)
Patent DE-102016006750-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: HIRSCH JOHANN
IPC: B60R22/38
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (5) für ein Fahrzeug-Sicherheitsgurtsystem, mit einem Rahmen (10), einer Gurtspule (14), die drehbar im Rahmen (10) angebracht ist, und einem Sperrsystem, das die Gurtspule gurtbandsensitiv sperren kann, wobei das Sperrsystem eine Trägheitsklinke (30) aufweist, die an sich zusammen mit der Gurtspule (14) dreht und aus einer Ausgangsstellung, in der die Gurtspule frei drehbar ist, um eine Schwenkachse (S) in eine Sperrstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel zum Auslösen des Verschwenkens der Trägheitsklinke (30) vorgesehen ist, das auf das Überschreiten einer vorbestimmten Fliehkraft anspricht.
Patent DE-102016009081-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung einer Fahrerhaus-Lagerung
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: B62D33/10
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung oder Regelung einer Fahrerhaus-Lagerung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Fahrerhauslagerung in ihrer Dämpferkraft verstellbare Dämpfer aufweist. Das Kraftfahrzeug ist in einem autonomen oder teil-autonomen ersten Fahrmodus betreibbar, in welchem das Kraftfahrzeug mithilfe eines Fahrerassistenzsystems (9) selbsttätig sowohl eine Längsführung als auch eine Querführung des Kraftfahrzeugs umfassende Fahrzeugführung durchführt, und ist in einem zweiten Fahrmodus durch den Fahrer steuerbar betreibbar, in welchem ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) zumindest einen Teil der Fahrzeugführung selbst durchführen soll. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass, falls das Kraftfahrzeug in dem ersten Fahrmodus betrieben wird, die verstellbaren Dämpfer (3, 4) der Fahrerhaus-Lagerung so angesteuert oder geregelt werden, dass Nick- und/oder Wankbewegungen im Vergleich zum zweiten Fahrmodus reduziert werden.