baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005033393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von nanokristallinem α-Al2O3
Inventor: ROESCH NORBERT DR
IPC: C01F7/306
Filed: 2005-07-16
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von nanokristallinem Al2O3, dadurch gekennzeichnet, dass man Aluminiumchlorohydrat mit Keimen versetzt, innerhalb weniger als 30 Minuten thermisch behandelt und die dabei erhaltenen Agglomerate zerkleinert.
Patent DE-102005037001-B4 (DE)
Title: Hilfsventil für eine hydraulische Kraftfahrzeugservolenkung
Inventor: BELIN OLIVIER
IPC: B62D5/083
Filed: 2005-08-05
Granted: 2011-11-17
Abstract: Hilfsventil für eine hydraulische Kraftfahrzeugservolenkung, die entlang ihrer Längsachse (1) angeordnet ein Ritzel (2) umfasst, das dazu vorgesehen ist, mit einer Servolenkungszahnstange in Eingriff zu stehen, mit einem Torsionsstab (3), der an einem Ende mit dem Ritzel (2) verbunden ist, einem rohrförmigen Rotor (5), der um den Torsionsstab (3) angebracht und (bei 7) mit dem anderen Ende des Torsionsstabs (3) verbunden ist, und einem umlaufenden Mantel (8), der teilweise den Rotor (5) umgibt und mit dem Ritzel (2) durch ein Winkelverbindungselement, insbesondere einen Stift (9) drehfest verbunden ist, der in eine Ausklinkung (12) des Mantels (8) eingreift, wobei der Mantel (8) außerdem mindestens einen Dichtungsring (13, 14) aus Metall umfasst, der an seiner Innenfläche angebracht ist, wovon einer (14) sich auf der dem Ritzel (2) entgegengesetzten Seite befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (14), der sich auf der dem Ritzel (2) entgegengesetzten Seite befindet, eine innenliegende ringförmige Hohlkehle (18) aufweist,...
Patent DE-102005046085-B4 (DE)
Inventor: HAAG HANS-JOACHIM
IPC: G01V8/20
Filed: 2005-09-26
Granted: 2007-08-16
Abstract: A measurement setup to determine hitting parameters of a golf club includes a group of reflectors with at least two strip-shaped reflectors with retroreflective surfaces applied to the golf club shaft. The group of reflectors is attached to the club shaft with a detachable, yet tight clamp-connection. At least three retroreflective areas are arranged in a determined geometry at the club shaft and/or at the group of reflectors. At least one first reflective light barrier sends its beam at a right angle to the ideal swing path of the club head near the tee and/or the golf ball at the group of reflectors. During the penetration of the beam the three strip-shaped retroreflective surfaces elicit temporally staggered pulse-shaped signals that the receiver of the first reflective light barrier receives and which it transmits to the data acquisition device. A calibration setup is also provided.
Patent DE-102005046402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Schweißzange
Inventor: SCHMITT-WALTER STEFAN
IPC: H02P6/08
Filed: 2005-09-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Schweißzange (1) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Schweißzangenarmen (2, 3), welche zum Setzen eines Schweißpunktes mit ihren Schweißelektroden (4, 5) mittels einer als bürstenloser Motor ausgebildeten Antriebseinrichtung (9) aneinander angenähert werden, wobei zur Bestimmung und Überwachung eines Druckaufbaus nach Annäherung der Schweißelektroden der Motorstrom I der Antriebseinrichtung gemessen wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 a) Bestimmen einer Grundwelligkeit (6, 8) (Stromrippel) des Anker- beziehungsweise Motorstroms in Abhängigkeit von der relativen Drehstellung von Rotor (10) und Stator (11) der Antriebseinrichtung vor Druckaufbau aufgrund von Feldstärkeschwankungen zwischen Rotor und Stator bestimmt durch die Anzahl der Wicklungen und Kommutationen;
 b) Abspeichern der Grundwelligkeit (6, 8) zumindest für eine Umdrehung des Rotors (10) relativ zum Stator (11);
 c) Bestimmen einer relativen Drehstellung von Rotor (10) und Stator (11) an einem als Arbeitspunkt (15) der Schweißzange (1) fungierenden Druckpunkt,
 d) Ermitteln des der relativen Drehstellung entsprechenden Stromwertes Ip des Motorstroms aus der Grundwelligkeit (6, 8), und
 e) Ändern des Stromwertes I P  um ein ΔI zum Kompensieren einer potentiellen Stromwertevariation am Arbeitspunkt (15) aufgrund der Grundwelligkeit (6, 8).
Patent DE-102005048314-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven Lasersintern
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: B23K26/34
Filed: 2005-10-06
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum selektiven Lasersintern einer auf einem Gegenstand aufgebrachten
Schicht eines keramischen Pulvers aus Partikeln einer Korngröße kleiner/gleich
10 μm mit über die
aufgebrachte Schicht geführten
Laserstrahlen mit  – wenigstens
einem Laser zur Beeinflussung des zu sinternden Bereiches der aufgebrachten
Schicht mit Pulslängen
kleiner 10 ns, wobei Partikel erwärmt werden und Teilchen in
den Partikeln zusätzlich
zu ihrer Schwingungsenergie eine Aktivierungs-/Anregungsenergie
erhalten,  – wenigstens
einem Laser zum Sintern mit Pulslängen von 10 ns bis einschließlich 100000
ns und einer Wellenlänge kleiner/gleich
2,5 μm zur
Erhöhung
der Auflösung
sowie zur Verringerung des Glasanteils der gesinterten Keramik,
wobei die auf die Schicht auftreffenden Laserstrahlen des Lasers
zum Sintern für
eine Erwärmung
der gesamten Schichtdicke durch Wärmeleitung sowie Streuung einen Fokus
kleiner als die dreifache Schichtdicke aufweisen,  – einer
Anordnung der Laser und der Führungen
der Laserstrahlen, so dass die Laserstrahlen der Laser in einem
gemeinsamen Strahlfleck auf die Schicht...
Patent DE-102005062905-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einem Mikrowellenabbildungssystem, Mikrowellenabbildungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Mikrowellenabbildungssystems
Inventor: BAHARAV IZHAK
IPC: H01Q3/26
Filed: 2005-12-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einem Mikrowellenabbildungssystem (10), um ein Mikrowellenbild eines Objekts (150) in einem Frequenzbereich von etwa 1 GHz bis etwa 1000 GHz aufzunehmen, mit:  einem Array (50), das mehrere in der Phase programmierbare Antennenelemente (80) aufweist; und  einem Prozessor (100), der konfiguriert ist, um die Antennenelemente (80) mit einer jeweiligen Phasenverschiebung (600) zu programmieren, um einen Strahl (410) einer Mikrowellenstrahlung auf das Objekt (150) zu richten, derart, dass die Mikrowellenstrahlung von jedem der Antennenelemente (80) phasengleich an dem Objekt (150) ankommt,  wobei der Prozessor (100) die Phasenverschiebungen (600) von Selektiven der Antennenelemente (80) verändert, so dass die Anzahl von Phasenverschiebungsänderungen in dem Array (50) zwischen aufeinander folgenden Abtastungen von Zielen (155) auf dem Objekt (150) minimiert ist.
Patent DE-102006014341-B4 (DE)
Title: Polzahn mit Stirnseitenblech zum Verbinden von Polzahnhälften und entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Polzahns
Inventor: FREUDENBERG MARK
IPC: H02K41/02
Filed: 2006-03-28
Granted: 2020-01-30
Abstract: Polzahn für eine elektrische Maschine, wobei der Polzahn zwei Polzahnhälften (1,2) aufweist, von denen jede zwei gegenüberliegende Stirnseiten besitzt, wobei der Polzahn jeweils ein Stirnseitenblech (3,4) aufweist, das je eine Stirnseite der beiden Polzahnhälften (1,2) miteinander verbindet, so dass zwischen den beiden Polzahnhälften ein Spalt (5) oder eine Tasche (5) gebildet ist, in die ein Dauermagnet einschiebbar ist, wobei vor dem Einfügen des Dauermagneten der Polzahn mit einer Wicklung versehbar ist, wobei jedes der Stirnseitenbleche (3,4) die Kontur der Stirnseiten der beiden Polzahnhälften (1,2) aufweist einschließlich des dazwischen befindlichen Spalts (5) oder der dazwischenliegenden Tasche (5) und wobei jedes Stirnseitenblech (3,4) einen taillierten Mittelbereich (30,40) aufweist, wobei die beiden Stirnseitenbleche (3,4) die beiden Polzahnhälften (1,2) in dem gewünschten Abstand halten, so dass sich die Tasche (5) ergibt.
Patent DE-102006020348-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: F16F15/137
Filed: 2006-04-28
Granted: 2017-12-21
Abstract: Zweimassen-Dämpfungs-Schwungrad, umfassend zwei koaxiale Schwungräder (10, 16) und eine Dämpfungsvorrichtung (20), die zwischen den beiden Schwungrädern (10, 16) befestigt ist und diese rotatorisch für die Übertragung eines Moments verbindet, wobei die Dämpfungsvorrichtung Schraubenfedern (34, 36) umfasst, die in Umfangsrichtung in einer ringförmigen Kammer eines ersten der Schwungräder angeordnet und geführt und an ihren Enden an Abstützungsmitteln (40, 42, 44) angelegt sind, die an dem ersten und dem zweiten Schwungrad (10, 16) vorgesehen sind, wobei mindestens eine Endwindung (64) einer Feder (34) derart angeordnet ist, dass ihr radial innerer Teil (72) bei einer Funktion des Zweimassen-Dämpfungs-Schwungrades zuerst mit den an einem der Schwungräder (10, 16) vorgesehenen Abstützungsmitteln (40, 42, 44) in Kontakt kommt, und wobei die Federn (34) in der ringförmigen Kammer durch radial äußere Führungsflächen (38) geführt werden, die sich über die gesamte Länge der Federn (34) in der Ruheposition erstrecken, dadurch gekennzeichnet dass die Umfangsenden (68) der äußeren Führungsflächen (38) an die Drehachse der Schwungräder (10, 16) angenähert sind, um die Endwindungen (64) der Federn (34) in Ruheposition dieser Drehachse anzunähern.
Patent DE-102006020823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer polierten Halbleiterscheibe
Inventor: STADLER MAXIMILIAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiterscheibe, wobei die Halbleiterscheibe
von einem Kristall abgetrennt und einer Reihe von Bearbeitungsschritten unterzogen
wird, bei denen Material von einer Vorder- und einer Rückseite
der Halbleiterscheibe abgetragen wird, umfassend folgende Bearbeitungsschritte:  einen
mechanischen Bearbeitungsschritt, einen Ätzschritt, bei dem die Halbleiterscheibe
oxidiert und 0,1 bis 4 μm
an Material von der Vorderseite der Halbleiterscheibe mit Hilfe eines
gasförmigen Ätzmittels,
das Fluorwasserstoff enthält, bei
einer Temperatur von 30 bis 70°C
abgetragen wird, und einen Polierschritt, bei dem die Vorderseite
der Halbleiterscheibe poliert wird, wobei Bearbeitungsschritte,
bei denen die Vorderseite der Halbleiterscheibe poliert wird, in
der Summe einen Materialabtrag verursachen, der nicht mehr als 5 μm beträgt.
Patent DE-102006025341-B4 (DE)
Title: Handler mit Beschleunigungsvorrichtung zum Testen von elektronischen Bauelementen
Inventor: KIERMEIER ARNFRIED
IPC: G01R31/28
Filed: 2006-05-31
Granted: 2009-04-16
Abstract: Handler
zum Testen von elektronischen Bauelementen, mit einem Nest (5) zur
Aufnahme der Bauelemente und einer Beschleunigungsvorrichtung (1), mit
der die im Nest gehalterten Bauelemente Beschleunigungstests unterzogen
werden, wobei die Beschleunigungsvorrichtung (1) einen Stößel (3),
an dem das Nest (5) befestigbar ist, sowie eine Bewegungserzeugungseinrichtung
(2) zur Beschleunigung des Stößels (3)
in axialer Richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (3)
durch mindestens eine Federscheibe (6, 6', 6'') linear geführt ist,
die zwei Gruppen von Federarmen (9, 9', 9''; 11, 11', 11'') aufweist,
wobei eine Gruppe am Stößel (3)
und die andere Gruppe an einem relativ zu einem Gehäuse (21) der
Bewegungserzeugungseinrichtung (2) feststehenden Rahmen (7) befestigt
ist.
Patent DE-102006031816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung von heißen Gasen und verflüssigter Schlacke bei der Flugstromvergasung
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: C10J3/84
Filed: 2006-07-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Kühlung
von heißem Rohgas
und Schlacke aus der Flugstromvergasung von flüssigen und festen Brennstoffen
bei Temperaturen des Rohgases von 1.200 bis 1.800°C und Drücken bis
80 bar in einer dem Vergasungsreaktor nachgeordneten Kühlkammer
durch Einspritzen von Wasser dadurch gekennzeichnet, dass das zur
Kühlung
in die Kühlkammer
eingebrachte Kühlwasser
aufgeteilt wird, wobei ein Teil in die als Freiraum gestaltete Kühlkammer
fein verteilt eingedüst
wird und ein weiterer Teil zum Schutz der drucktragenden Behälterwand
in einen Ringspalt zwischen der drucktragenden Behälterwand
und einer eingebrachten Metallschürze am Boden eingespeist wird
und dieser Teil des Kühlwassers
im Ringspalt nach oben strömt
und auf der Innenseite der Metallschürze als Wasserfilm nach unten
rieselt.
Patent DE-102006040790-B4 (DE)
Title: Reflexkoppler mit integriertem organischen Lichtemitter sowie Verwendung eines solchen Reflexkopplers
Inventor: VOGEL UWE DR
IPC: G01S7/481
Filed: 2006-08-31
Granted: 2012-04-26
Abstract: Reflexkoppler mit folgenden Merkmalen: einem organischen Lichtemitter (100) zum Emittieren eines Lichtsignals (105); und einem anorganischen Photodetektor (115), der eine Detektorfläche (120) aufweist, wobei der anorganische Photodetektor (115) unterhalb einer dielektrischen transparenten Schichtfolge (140, 150), die mehrere dielektrische Schichten aufweist, angeordnet ist und der organische Lichtemitter (100) oberhalb der dielektrischen transparenten Schichtfolge (140, 150) angeordnet ist, wobei der Lichtemitter (100) und die Detektorfläche (120) in Folge einer von einem Objekt (125), auf das das Lichtsignal trifft, zurückgegebenen Strahlung optisch koppelbar sind, und wobei der organische Lichtemitter (100) und der anorganische Photodetektor (115) in einem Bauelement integriert sind, wobei der Reflexkoppler weitere anorganischen Photodetektoren (1151, 1152, 1153; 5101, ..., 5204) aufweist, wobei die weiteren anorganischen Photodetektoren über eine Fläche oder entlang einer Richtung verteilt sind und bei dem die weiteren anorganischen Photodetektoren ausgebildet sind, um Reflexionen an dem Objekt (125) oder an weiteren Objekten unabhängig erfassen...
Patent DE-102006044746-B4 (DE)
Title: Wasserfilter mit Verschneidevorrichtung
Inventor: SCHOLZ ROLAND
IPC: B01D27/00
Filed: 2006-09-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Wasserfilter (1), bestehend aus einem Filterkopf (2) mit einem Einlass (31) für einen einströmenden Wasserstrom und einem Auslass (30) für einen filtrierten Wasserstrom, einer auswechselbaren Filterkartusche (3), einer Verschneidevorrichtung (12; 13) und einer Einstellvorrichtung (49, 50, 51) zur Einstellung des Teilstromverhältnisses zwischen mindestens zwei Strömungspfaden (12; 13), wobei wenigstens ein Strömungspfad (12) eine Filterstrecke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (49, 50, 51) zweigeteilt ausgebildet ist, mit einem im oder am Filterkopf (2) angeordneten Rohwasser-Verteilungselement (49) und einem dazu komplementären, in oder an der Filterkartusche (3) angeordneten Teilstrom-Kanalführungselement (14, 15), aufweisend einen Filterstreckeneinlass (14) und einen Verschnittstreckeneinlass (15), wobei das Rohwasser-Verteilungselement (49) zumindest ein Durchlass- und/oder Abdeckelement (50, 51) umfasst, welches blendenartig mit der ihr jeweils zugeordneten Öffnung (14, 15) für die Filterstrecke (12) bzw. für die Bypassstrecke (13) zusammenwirkt.
Patent DE-102006050886-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Einrichtung zur Erzeugung von Gewebeschnittbildern
Inventor: PFISTER MARCUS DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2006-10-27
Granted: 2016-12-22
Abstract: Medizinisches Instrument zum Einführen in den Körper (B) eines Lebewesens, insbesondere Katheter (K) oder Endoskop, umfassend ein lang gestrecktes Element (7) mit einer darin geführten ersten Signalleitung (1), welche zur Signalübertragung mit einer an einem freien Ende (E1) des lang gestreckten Elements (7) vorgesehenen Signalerfassungsvorrichtung (4) zur Erfassung von ersten Signalen zur Erzeugung eines Gewebeschnittbilds verbunden ist, wobei im lang gestreckten Element (7) eine bis zu dessen freien Ende (E1) geführte, als Lichtleitfaser ausgebildete zweite Signalleitung (2) zur Übermittlung von im Körperinneren erzeugtem Fluoreszenzlicht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Signalleitung (1) fest mit der zweiten Signalleitung (2) verbunden ist und dass ein aus der ersten (1) und der zweiten Signalleitung (2) gebildetes Bündel rotierbar im lang gestreckten Element (7) aufgenommen ist.
Patent DE-102006057466-B4 (DE)
Title: System zur Verbreitung von Verkehrsinformationen
Inventor: HARRE BJOERN DIPL ING
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-12-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: System zur Verbreitung von Verkehrsinformationen, dadurch gekennzeichnet, dass der Datendienst TMC (Traffic Message Channel) in das Internetprotokoll RSS-Feed (Really Simple Syndication) umgesetzt und im Internet als standardisierter Internet-Dienst zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102006058982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten von mindestens zwei automatisierten Schaltgetrieben
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: F16H61/70
Filed: 2006-12-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zum Schalten von mindestens zwei automatisierten Schaltgetrieben, die jeweils einer Antriebseinheit zugeordnet sind, im Multitraktionsbetrieb, wobei die Getriebe nacheinander, das heißt asynchron geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Antriebseinheit von einem Fahrzeugleitrechner durch einen Index eindeutig identifiziert wird, wobei in der Schaltstrategie für jede Antriebseinheit oder für jeden Index für die Schalt- und Zieldrehzahlen unterschiedliche Off-Sets hinterlegt sind, sodass die unterschiedlich indizierten Getriebe zeitlich versetzt schalten.
Patent DE-102007003449-B4 (DE)
Title: Automatische Einfassmaschine
Inventor: INUI MASARU
IPC: D05B35/06
Filed: 2007-01-26
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine automatische Einfassmaschine, umfassend:einen Hauptmotor (16);zwei Nadeln (13), die durch Antreiben mit dem Hauptmotor (16) betätigbar sind, um sich vertikal zu bewegen;einen Montiertisch (11) mit einer Unterseite und einer Oberseite, durch den hindurch ein Öffnungsteil (22) in Form einer Durchbrechung von der Unterseite zur Oberseite ausgebildet ist;eine Polsternähgutzuführvorrichtung (20) mit einem Rollenteil (21), der zum Aufwickeln eines Polsternähguts (J) auf ihm betreibbar ist, wobei die Polsternähgutzuführvorrichtung unter dem Montiertisch (11) vorgesehen und betätigbar ist, um das Polsternähgut durch den Öffnungsteil (22) hindurch auf die Oberseite des Montiertisches zuzuführen;undeinen Nähgutvorschubmechanismus (40), der betreibbar ist, um ein Hauptnähgut (C) und einen Einfassfleck, die auf das Polsternähgut aufgebracht sind, auf dem Montiertisch vorzuschieben,dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Einfassmaschine weiterhin umfasst:Steuermittel (60), die betreibbar sind, um den Nähgutvorschubmechanismus (40) und den Hauptmotor (16) derart zu steuern, dass der Nähgutvorschubmechanismus (40) das Hauptnähgut (C) und den Einfassfleck zuführt bis ein Teil des Hauptnähguts (C), das auf der Oberseite des Montiertisches (11) auf das Öffnungsteil (22) hin weist, eine Nähstartposition (15a) der beiden Nadeln erreicht, und hierauf der Nähgutvorschubmechanismus und der Hauptmotor angetrieben werden, um so eine Naht auszubilden.
Patent DE-102007008004-B4 (DE)
Title: Gewehrauflagevorrichtung
Inventor: USSFELLER NORBERT
IPC: F41A23/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2008-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewehrauflagevorrichtung (1) mit zwei Auflagekanten (21, 22) zur Auflage auf einer Abstützung (3), mit einem Befestigungsabschnitt (4) an welchem ein Gewehr (11) unterstützend befestigbar ist, wobei wenigstens ein an dem Befestigungsabschnitt (4) angelenkter eine Auflagekante bildender Abstützabschnitt (51, 52) vorgesehen ist, welcher über ein Gelenk (61, 62) zum Befestigungsabschnitt (4) verschwenkt werden kann.
Patent DE-102007014020-B4 (DE)
Title: Automatischer Echtzeit-Gesichtsmerkmal-Austausch
Inventor: MCALPINE PAUL
IPC: G06T11/60
Filed: 2007-03-23
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Modifizieren eines Bildes, umfassend:  Empfangen eines Quellenbildes des Gesichts einer Person, wobei das Quellenbild ein Videobild von einer Livevideozuführung ist;  Erfassen einer Vielzahl von Gesichtsmerkmalen aus dem Quellenbild;  Auswählen eines Zielbildes und mindestens eines ersten der Gesichtsmerkmale durch einen Benutzer, wobei das Zielbild ein Bild einer beliebigen Quelle ist;  Erfassen eines Zielgesichtsmerkmals im Zielbild entsprechend dem ersten Gesichtsmerkmal;  Gewinnen des ersten Gesichtsmerkmals aus dem Quellenbild;  Ändern der Größe des ersten Gesichtsmerkmals, um es in das Zielbild einzupassen;  Alpha-Blending des hinsichtlich seiner Größe veränderten ersten Gesichtsmerkmals;  Austauschen des Zielgesichtsmerkmals gegen das Alpha-Blending unterzogene erste Gesichtsmerkmal, um ein modifiziertes Zielbild zu erzeugen, wobei weniger als 20 Prozent des Zielbildes modifiziert werden;  und  Liefern des modifizierten Zielbildes zu einem Anwendungsprogramm.
Patent DE-102007026516-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Strahlentherapievorrichtung sowie Strahlentherapievorrichtung
Inventor: RIETZEL EIKE DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2007-06-08
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Steuerung einer Strahlentherapievorrichtung, mit der ein zu bestrahlendes Zielvolumen bestrahlbar ist, umfassend einen Sensor, mit dem ein Druck im Inneren eines Körpers messbar ist, und eine Einheit zur Ausgabe eines Steuersignals für eine Strahlunterbrechungseinheit in Abhängigkeit von einem Druckzustand im Inneren des Körpers. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Strahlentherapievorrichtung zur Bestrahlung eines zu bestrahlenden Zielvolumens in einem Körper mit einer Strahlunterbrechungseinheit und mit einer derartigen Steuervorrichtung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Strahlentherapievorrichtung, umfassend ein Messen eines Drucks im Inneren eines Körpers mithilfe eines Sensors, und ein Unterbrechen eines Bestrahlungsvorgangs in Abhängigkeit von einem Druckzustand im Inneren des Körpers.
Patent DE-102007056296-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung mit Federkontakten
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: H01R13/24
Filed: 2007-11-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Kontaktvorrichtung, mit einem Gehäuse (1) mit zumindest einem Einsetzraum (2) und zumindest einer Einsetzöffnung (3), und zumindest einem Federkontakt (F1 bis F4), der in den Einsetzraum (2) des Gehäuses (1) eingesetzt ist und einen ersten Schenkel (11) und einen zweiten Schenkel (12) und einen Kontaktbereich (13) aufweist, wobei der zumindest eine Federkontakt (F1 bis F4) aus einem streifenförmigen Material gebildet ist und ein Ende des jeweils ersten und zweiten Schenkels (11, 12) benachbart zu dem Kontaktbereich (13) angeordnet ist und an dem jeweils anderen Ende des ersten und des zweiten Schenkels (11, 12) eine Verbreiterung (14) ausgebildet ist, wobei der erste und zweite Schenkel (11, 12) teilweise durch die Einsetzöffnung (3) aus dem Gehäuse (1) herausragen und der Kontaktbereich (13) außerhalb des Gehäuses (1) liegt, der Kontaktbereich (13) mittels des ersten und zweiten Schenkels (11, 12) elastisch beweglich getragen wird und der erste und zweite Schenkel (11, 12) bei einem Kontaktieren des Kontaktbereichs (13) in der Einsetzöffnung (3) geführt werden, der erste Schenkel (11) und der zweite Schenkel (12) bezüglich des zwischen ihnen angeordneten Kontaktbereichs (13) symmetrisch zu einer senkrecht zu einer oberen Oberfläche (OA) des Gehäuses (1) verlaufenden Symmetrieachse (SA) angeordnet sind, und die Federkontakte (F1 bis F4) in dem Gehäuse (1) mittels eines Befestigungselements (5) befestigt sind, wobei die Verbreiterung (14) formschlüssig in einen Hinterschnitt (5a) eingesetzt ist, der durch das Befestigungselement (5) des Gehäuses (1) gebildet ist.
Patent DE-102007059530-B4 (DE)
Title: Vakuumsaugvorrichtung
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: B23Q3/08
Filed: 2007-12-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Ein Schaltventil (14) ist zwischen einer Druckfluidzufuhrquelle (12) und einem Ejektor (16) in einer Vakuumsaugvorrichtung (10) vorgesehen. Ein Zufuhranschluss (24) des Schaltventils (14) ist mit der Druckfluidzufuhrquelle (12) verbunden. Ein Auslassanschluss (26) des Schaltventils (24) ist mit dem Ejektor (16) verbunden. Wenn Saugnäpfe (20a, 20b, 20c) ein Werkstück ansaugen und ein Unterdruck konstant wird, wird ein Ventilkörper (34) durch einen Unterdruck, der durch einen Vakuumanschluss (28) zu dem Schaltventil (14) zugeführt wird, verschoben, so dass die Verbindung zwischen dem Zufuhranschluss (24) und dem Auslassanschluss (26) blockiert wird. (3)