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Patent DE-102016123928-A1 (DE)
Title: Backboneschiene für eine Achterbahn und Achterbahnanordnung
Inventor: STELZL CHRISTIAN
IPC: A63G21/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backboneschiene (1) für eine Achterbahn, umfassend zwei befahrbare Schienenrohre (2, 4) und wenigstens ein nicht befahrbares, insbesondere hauptlasttragendes Backbonerohr (6), dessen Flächenträgheitsmoment grösser ist als das Flächenträgheitsmoment der Schienenrohre (2, 4), wobei die Schienenrohre (2, 4) und das Backbonerohr (6) abschnittsweise über aussteifende Schotte (10) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein Schott (10) folgendes aufweist: einen Querverbinder (8), der die Schienenrohre (2, 4) orthogonal verlaufend untereinander verbindet, und Schottbleche (12, 14), die wenigstens ein Schienenrohr (12, 14) mit dem Backbonerohr (6) verbinden, wobei wenigstens ein Schottblech (12, 14) als Längsschottblech ausgebildet ist, dessen Haupterstreckungsebene im Wesentlichen senkrecht zur Schottebene verläuft, und das im Wesentlichen tangential in das Backbonerohr (6) einlaufend am Backbonerohr (6) angeschlossen ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Achterbahnanordnung mit einer solchen Backboneschiene.
Patent DE-102016125382-A1 (DE)
Title: Modulare Schaltschützanordnung
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H02B1/01
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Schaltschützanordnung (180) zum Einsatz in einer sicherheitsgerichteten Anwendung. Die modulare Schaltschützanordnung (180) weist zwei Schaltschützmodule (10, 11) auf, die mittels eines Kopplungsmoduls (70) hintereinander angeordnet werden können, wobei die Schaltschützmodule (10, 11) und das Kopplungsmodul (70) ohne externe Verdrahtung von einem Anwender nur zusammengefügt werden müssen, um mechanisch und elektrisch miteinander gekoppelt zu werden. Die Schaltschützanordnung (180) weist im montierten Zustand eine reduzierte Baubreite auf, die im Wesentlichen durch die Schmalseiten (24, 25) der Schaltschützmodule (10, 11) begrenzt wird. Insbesondere beträgt die Baubreite 22,5mm.
Patent DE-102016201566-A1 (DE)
Title: Kolbenring für einen Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F16J9/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenring (1) für einen Kolben einer Brennkraftmaschine, mit einem Ringkörper (2) aus einem Ringkörper-Material, auf welchem wenigstens bereichsweise eine Nitrierzone (12) aus einem metallischen Nitrid angeordnet ist, wobei der Ringkörper (2) wenigstens einen Oberflächenabschnitt (7) mit einer von der Oberfläche (11) des Ringkörpers (2) gemessenen, vorbestimmten Abschnittstiefe (T) aufweist, in welchem die Materialhärte des nitrierten Ringkörper-Materials gegenüber dem nitrierten Ringkörper-Material des Ringkörpers (2) reduziert ist, welches nicht in dem wenigstens einen Oberflächenabschnitts (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016202266-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Selbsthemmung
Inventor: MICHELBACH THOMAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (1) für ein Kupplungsbetätigungssystem eines Kraftfahrzeuges, mit einer eine erste schraubenförmige Rillenkontur (2) an einer radialen Außenseite (3) aufweisenden Gewindespindel (4), einer die Gewindespindel (4) umgebenden und eine zweite schraubenförmige Rillenkontur (5) an einer radialen Innenseite (6) aufweisenden Spindelmutter (7), wobei die Spindelmutter (7) so relativ zu der Gewindespindel (4) angeordnet ist, dass sich die Rillenkonturen (2, 5) unter Ausbildung einer gemeinsamen Führungsbahn (9) überdecken, sowie mehreren in der Führungsbahn (9) angeordneten Kugeln (10), wobei zumindest eine der beiden Rillenkonturen (2, 5) eine, eine Höhe der Führungsbahn (9) reduzierende Erhebung (11) aufweist; sowie ein Kupplungsbetätigungssystem für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einem Kugelgewindetrieb (1).
Patent DE-102016202816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des elektrischen Ladens einer Gruppe von Fahrzeugen
Inventor: ELLGAS SIMON
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des elektrischen Ladens einer Gruppe von Fahrzeugen (1). Ein zentrales Steuersystem (CO) kann mit den jeweiligen Fahrzeugen (1) der Gruppe sowie mit einem Server (SE') des Netzbetreibers kommunizieren. Für ein oder mehrere spezifische Fahrzeuge (1) der Gruppe sind vorab jeweils ein Ladezeitfenster (LF), ein Abfahrtszeitpunkt (AZ) und ein Sollladezustand (SL) des fahrzeugseitigen Energiespeichers zum Abfahrtszeitpunkt (AZ) festgelegt. Es ist ferner ein Kostenwert (KW) für das Ladezeitfenster (LF) gemäß einer Kostenfunktion vorgegeben, welche eine Kostenhöhe in Abhängigkeit von dem Ladevorgang gemäß dem Ladezeitfenster (LF) angibt. Das zentrale Steuersystem (CO) übermittelt zu einem jeweiligen spezifischen Fahrzeug (1) zumindest eines Teils der spezifischen Fahrzeuge (1) ein modifiziertes Ladezeitfenster (LF'), woraufhin der Ladevorgang gemäß dem modifizierten Ladezeitfenster (LF') unter Erfüllung des Ladezeitkriteriums bei unverändertem Abfahrtszeitpunkt (AZ) und Sollladezustand durchgeführt wird. Das modifizierte Ladezeitfenster (LF') umfasst zumindest einen Zeitabschnitt, der vor dem Beginn des nicht-modifizierten Ladezeitfenster (LF) liegt, wobei der Kostenwert (KW') gemäß der Kostenfunktion für das modifizierte Ladezeitfenster (LF') genauso groß oder kleiner als der Kostenwert (KW) für das nicht-modifizierte Ladezeitfenster (LF) ist.
Patent DE-102016203240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode, Elektrode und Batteriezelle
Inventor: HANAUER MATTHIAS MARTIN
IPC: H01M4/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode (21, 22) für eine Batteriezelle (2), umfassend folgende Schritte: – Erzeugen eines folienartigen Rohlings, welcher Partikel eines Aktivmaterials enthält; – Ausrichten der Partikel innerhalb des Rohlings in eine Längsrichtung durch mechanische Einwirkung auf den Rohling; – Erstellung einer Aktivmaterialschicht (41, 42) aus dem Rohling; – Aufbringen der Aktivmaterialschicht (41, 42) auf einen Stromableiter (31, 32), oder umfassend folgende Schritte: – Erzeugen eines folienartigen Rohlings (50), welcher Partikel (60) eines Aktivmaterials enthält; – Aufbringen der Rohlings (50) auf einen Stromableiter (31, 32); – Ausrichten der Partikel (60) innerhalb des Rohlings (50) in eine Längsrichtung (x) durch mechanische Einwirkung auf den Rohling (50); – Erstellung einer Aktivmaterialschicht (41, 42) aus dem Rohling (50). Die Erfindung betrifft ferner eine Elektrode (21, 22) für eine Batteriezelle (2), die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist, sowie eine Batteriezelle (2), die mindestens eine erfindungsgemäße Elektrode (21, 22) umfasst.
Patent DE-102016203746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Falschfahrerfahrzeugs
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Erkennen eines Falschfahrerfahrzeugs (100’), wobei das Falschfahrerfahrzeug (100’) ein Fahrzeug (100) oder ein Fremdfahrzeug (175) repräsentiert, welches auf einer Fahrbahn (135) entgegen einer verkehrsrechtlich vorgegebenen Fahrtrichtung (130) auf dieser Fahrbahn (135) fährt. Das Verfahren (400) umfasst einen Schritt des Einlesens (410) von zumindest zwei geografischen Koordinaten (145), wobei die geografischen Koordinaten (145) geografische Positionen des Falschfahrerfahrzeugs (100’) repräsentieren, die zu zwei unterschiedlichen Zeitpunkten mittels eines satellitengestützten oder referenzpunktgestützten Ortungssystems (150, 155) bestimmt wurden. Ferner umfasst das Verfahren (400) einen Schritt des Erkennens (420) des Falschfahrerfahrzeugs (100’), wenn durch die zwei geografischen Koordinaten (145) ein Bewegungsweg (165) des Falschfahrerfahrzeugs (100’) definiert ist, der in einer vordefinierten Beziehung zu der verkehrsrechtlich vorgegebenen Fahrtrichtung (130) auf der Fahrbahn (135) steht, auf der das Falschfahrerfahrzeug (100’) fährt.
Patent DE-102016204453-A1 (DE)
Title: Reiheneinheit einer landwirtschaftlichen Maschine
Inventor: PIRKENSEER MANFRED
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es ist eine Reiheneinheit (12) einer landwirtschaftlichen Maschine (10) zur Verteilung von granulatartigem Verteilgut wie Saatgut und/oder Dünger offenbart, umfassend zumindest: – einen, die Komponenten der Reiheneinheit (12) tragenden Scharrahmen (34), – eine Dosiervorrichtung (26) zur vereinzelten Abgabe von Verteilgut mit einem Gehäuse (58) und einer in diesem rotierenden Dosierscheibe (68), – einen, die Vereinzelungsqualität ermittelnden Saatflusssensor (56), – ein, dass vereinzelte Verteilgut zu einer Saatfurche transportierendes Saatrohr (28), in welchem ein Luftvolumenstrom erzeugt durch die Dosiervorrichtung (26), vorherrscht, – furchenziehende Werkzeuge (30), insbesondere in Form zweier in einem Winkel zueinander angeordneten Sechscheiben (30), wobei das Saatrohr (28) zwischen und/oder neben diesen Angeordnet ist, – ein, neben dem wenigstens einen furchenziehenden Werkzeug (30) angeordnetes und die Arbeitstiefe definierendes Tiefenführungsrad (32), – eine, die Saatfurche schließende Druckrolle (36), um mit einfachen Mitteln eine Anpassung eines Luftvolumenstrom in einem Saatrohr zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Dosiervorrichtung (26) ein Gehäuse (58) aufweist, welches im Wesentlichen aus einem Deckel (60) sowie einer Kornzuführung (62) sowie einer Kornabgabe (64) zusammengesetzt ist, wobei in Abhängigkeit der Korngröße des Verteilguts, die Kornabgabe (64) wechselbar ist und diese einen Saatrohrabschnitt (78) aufweist.
Patent DE-102016204681-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: SCHWEINBENZ JOCHEN
IPC: H01M50/528
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie aufweisend zumindest zwei Batteriemodule (1, 101, 102), wobei ein Batteriemodul (1, 101, 102) jeweils eine Mehrzahl an elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen, umfasst und weiterhin einen positiven Spannungsabgriff (5) und einen negativen Spannungsabgriff (6) aufweist, wobei mit dem positiven Spannungsabgriff (5) ein erstes Modulverbindungselement (7) elektrisch leitend verbunden ist und/oder mit dem negativen Spannungsabgriff (6) ein zweites Modulverbindungselement (8) elektrisch leitend verbunden ist, wobei ein Modulverbindungselement (7, 8) eines ersten Batteriemoduls (101) und ein Modulverbindungselement (7, 8) eines zweiten Batteriemoduls (102) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die elektrisch leitende Verbindung der Modulverbindungselemente (7, 8) als Steckverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102016205698-A1 (DE)
Title: Wasserfreie Antitranspirantien enthaltend emulgatorbeladene Kieselsäurepartikel
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wasserfreie Zusammensetzungen, die a) mindestens einen Antitranspirant-Wirkstoff und b) mindestens einen an Kieselsäurepartikel (Silica) sorbierten Emulgator enthalten, wobei der mindestens eine Emulgator einen HLB-Wert < 11 aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die kosmetische Verwendung von an Kieselsäurepartikel (Silica) sorbierte Emulgatoren eines HLB-Wertes < 11, vorzugsweise von an amorphe Kieselsäurepartikel (Hydrated Silica) sorbierte nichtionische Emulgatoren eines HLB-Wertes < 11 in wasserfreien Antitranspirantien, zur Reduzierung von Antitranspirant-Textilflecken beim Waschvorgang.
Patent DE-102016205793-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches System
Inventor: SCHELLKES ECKART
IPC: B81B1/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Mikrosystem umfasst einen Anschlussrahmen, ein Zwischenelement und ein mikromechanisches System. Das Zwischenelement ist mittels einer Lötverbindung mit dem Anschlussrahmen verbunden und das mikromechanische System ist auf dem Zwischenelement angebracht.
Patent DE-102016213157-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren zur Bestimmung der Alterung polymerer Hohlkörper
Inventor: RICHARDS JUSTIN
IPC: G01N27/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfverfahren zur Bestimmung der Alterung polymerer Hohlkörper (30, 100). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die bekannten Verfahren und Vorrichtungen zur Alterungsprüfung derart zu verbessern, dass Aussagen über den momentanen Alterungszustand von polymeren Hohlkörpern (30, 100) möglich sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass Impedanzmessungen an zu prüfenden Hohlkörpern (30, 100) während der Alterungsprüfung durchgeführt werden, die mit entsprechend erfassten Impedanzwerten aus Standardprüfverfahren verglichen werden. Dadurch lassen sich beliebige Alterungsprüfungen anhand der Vergleiche mit den Standardprüfverfahren validieren. E lassen sich dann Alterungskennwerte bestimmen, mit denen eine Überwachung der Alterung an polymeren Hohlkörpern (30, 100) ermöglicht wird.
Patent DE-102016215103-A1 (DE)
Title: Filterelement für eine Filtereinrichtung
Inventor: GORENSCHEK WERNER
IPC: F02M35/024
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1) für eine Filtereinrichtung, – mit einem Filterkörper (2) aus einem Filtermaterial (3), der sich bezüglich einer Hochachse (4) des Filterelements (1) in Umfangsrichtung (5) um einen Innenraum (6) des Filterelements (1) U-förmig erstreckt, – mit zwei Endplatten (7), die parallel zur Hochachse (4) an zwei bezüglich der Hochachse (4) voneinander abgewandten seitlichen Enden (8) des Filterkörpers (2) befestigt sind, – mit einer Stirnplatte (9), die quer zur Hochachse (4) an zwei stirnseitigen Enden (10) des Filterkörpers (2) und an den beiden Endplatten (7) befestigt ist und die eine zum Innenraum (6) offene Anschlussöffnung (11) aufweist, – wobei zwischen der Stirnplatte (9) und der jeweiligen Endplatte (7) zumindest eine Verrastung (15) ausgebildet ist. Die Montage des Filterelements (1) ist vereinfacht, wenn wenigstens eine solche Verrastung (15) als mehrstufige Verrastung (15) ausgebildet ist, die bezüglich einer quer zur Hochachse (4) orientierten Montagerichtung (16) der Stirnplatte (9) eine Fixierung der Stirnplatte (9) an der jeweiligen Endplatte (7) in mehreren verschiedenen Relativpositionen zwischen der Stirnplatte (9) und der jeweiligen Endplatte (7) ermöglicht.
Patent DE-102016216801-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit planetenbolzensicherndem Lagerbauteil und demontierbares Stirnraddifferenzial
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (1) mit einem Planetenträger (2, 3), an dem Planetenräder (4, 5) über jeweils einen Planetenbolzen (6) drehbar angebunden sind, welche mit zumindest einem Sonnenrad (7, 8) in kämmendem Eingriff stehen, wobei der Planetenträger (2, 3) mit einem Antriebsrad (9; 10) verbindbar ist, wobei ferner ein Lager (13, 14) den Planetenträger (2, 3) in einem ortsfesten Gehäuse axial positionsbestimmt drehbar lagert, wobei ein Lagerbauteil des Lagers (13, 14) so ausgebildet ist, dass der Planetenbolzen (6) mittels dieses Lagerbauteils in seiner Position festgelegt ist.
Patent DE-102016216850-A1 (DE)
Title: Leerlaufhalt-Steuersystem und -verfahren
Inventor: AHN HEE RAK
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Es wird ein Leerlaufhalt-Steuersystem enthaltend eine Informationssammeleinheit, eine Signalverarbeitungseinheit und eine Motorsteuereinheit offenbart. Die Informationssammeleinheit sammelt Informationen über eine Leerlaufhalt-Steuerung eines Motors. Die Signalverarbeitungseinheit prüft, ob einer Bedingung für eine Leerlaufhalt-Steuerung genügt ist, auf der Grundlage der Informationen über die Leerlaufhalt-Steuerung, und schätzt einen ersten Kostenverlusts, der sich ergibt, wenn ein Startzustand während einer erwarteten Zeit eines Leerlaufhalts aufrechterhalten wird, und einen zweiten Kostenverlusts, der sich während des Wiederstarts nach der erwarteten Zeit des Leerlaufhalts ergibt. Die Motorsteuereinheit steuert einen Leerlaufhalt des Motors, wenn der zweite Kostenverlust geringer als der erste Kostenverlust ist.
Patent DE-102016217352-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungseinrichtung
Inventor: BUCHER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmerückgewinnungseinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem zumindest folgende Komponenten angeordnet sind, – ein Abgaskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5) und einem dazwischen angeordneten Verdampfer (6), – ein Wärmerückgewinnungskreis (7), in welchem ein Arbeitsmedium strömt und der Verdampfer (6), ein Expander (8), ein luftgekühlter Kondensator (9) und eine Fördereinrichtung (10) zum Fördern des Arbeitsmediums angeordnet sind, – ein mit dem Expander (8) verbundener Generator (12) zur Erzeugung elektrischer Energie, – ein Arbeitsmediumreservoir (11), – eine Steuerungseinrichtung (13) und wobei an dem Gehäuse (2) eine elektrische Schnittstelle (14) zur Übergabe von elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-102016218323-A1 (DE)
Title: Benutzeroberfläche für Senioren
Inventor: LUNOW PAUL
IPC: G06F3/0482
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vereinfachten Steuern eines Computers (1) über eine grafische Benutzeroberfläche (2), die auf einer berührungsempfindlichen Anzeigeeinrichtung (3) des Computers (1) angezeigt wird, wobei das Verfahren umfasst: a) das Anzeigen einer ersten Menüleiste (4) auf einem Startbildschirm der Benutzeroberfläche (2) in einem ersten Anzeigebereich der Anzeigeeinrichtung (3); b) Auswählen einer Anwendung und/oder Funktion aus dem ersten Kontextbereich; c) das Anzeigen einer zweiten Menüleiste (5) auf der Benutzeroberfläche (2) in einem zweiten Anzeigebereich der Anzeigeeinrichtung (3) als Reaktion auf die Auswahl (b); d) Auswählen einer Anwendung und/oder Funktion aus dem zweiten Kontextbereich; e) das Anzeigen zumindest einer dritten horizontalen Menüleiste (6) und zumindest einer dritten vertikalen Menüleiste (7) auf der Benutzeroberfläche (2) in einem dritten Anzeigebereich der Anzeigeeinrichtung (3) als Reaktion auf die Auswahl (d); f) Auswählen einer Anwendung und/oder Funktion aus dem dritten Kontextbereich; g) das Anzeigen zumindest einer vierten horizontalen Menüleiste (8) und zumindest einer vierten vertikalen Menüleiste (9) auf der Benutzeroberfläche (2) in einem vierten Anzeigebereich der Anzeigeeinrichtung (3) als Reaktion auf die Auswahl (f); sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und eine Vorrichtung (1) zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102016219408-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsfilter (1) mit einem Filtergehäuse (2), umfassend – ein unteres Filtergehäuseteil (3), – ein über ein Umfangsgewinde (4) mit dem unteren Filtergehäuseteil (3) verschraubbares oberes Filtergehäuseteil (5), – ein austauschbar in das Filtergehäuse (2) einsetzbares Ringfilterelement (6), das an seiner, einem Boden (8) des unteren Filtergehäuseteils (3) zuzuordnenden, Stirnseite ein exzentrisch angeordnetes und axial abstehendes Steckverschlusselement (10) zum Verschluss eines in dem Boden (8) des unteren Filtergehäuseteils (3) vorgesehenen Leerlaufkanals (11) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Ringfilterelement (6) drehbar über eine Reibschlussverbindung (7) mit dem oberen Filtergehäuseteil (5) verbindbar ist, und dass am unteren Filtergehäuseteil (3) direkt neben dem Leerlaufkanal (11) ein Anschlag (13) für das Steckverschlusselement (10) vorgesehen ist, der derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass bei einem Verschrauben der beiden Filtergehäuseteile (3, 5) miteinander eine schließfähige Ausrichtung des Steckverschlusselements (10) zum Leerlaufkanal (11) erfolgt.
Patent DE-102016221507-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein verstellbarer Fahrzeugsitz (1) mit einem eine Sitzfläche (11) aufweisenden Sitzboden (10) und einer eine Lehnenfläche (13) aufweisenden Sitzlehne (12), wobei im Sitzboden (10) und/oder in der Sitzlehne (12) Sensoren (30, 30', 31, 31', 32, 32', 33, 33', 34, 35, 36, 37, 38, 38', 39, 39') vorgesehen sind, die von einer auf dem Fahrzeugsitz (1) sitzenden Person ausgeübte Kräfte, Drücke und/oder Bewegungen erfassen und daraufhin ein Signal abgeben, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Steuerungseinrichtung (4) vorgesehen ist, die die von den Sensoren (30, 30', 31, 31', 32, 32', 33, 33', 34, 35, 36, 37, 38, 38', 39, 39') abgegebenen Signale erfasst und im Fahrzeugsitz (1) vorgesehene Aktuatoren (50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59) zur Verstellung des Sitzbodens (10) und/oder der Sitzlehne (12) oder von Komponenten (15, 16, 17, 18, 19) davon ansteuert, um den Fahrzeugsitz (1) zu verstellen.
Patent DE-102016221627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Brennraumdrucks
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Brennraumdrucks in mindestens einem einen Piezoinjektor umfassenden Zylinder einer Brennkraftmaschine, bei dem mindestens ein Signal (9) einer Spannungsänderung an einem piezoelektrischen Element des Piezoinjektors des mindestens einen Zylinders in einem in Abhängigkeit eines Betriebspunkts des mindestens einen Zylinders gewählten Zeitbereich erfasst und zur Berechnung eines in dem mindestens einen Zylinder anliegenden Brennraumdrucks (11, 15, 17, 19, 21) verwendet wird, und bei dem eine an dem mindestens einen piezoelektrischen Element des Piezoinjektors des mindestens einen Zylinders anliegende Spannung vor dem Zeitbereich auf einen Basiswert eingestellt wird.
Patent DE-102016222956-A1 (DE)
Title: Regal aus Pappe
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47F5/11
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regal aus Pappe, umfassend einen Träger (1) und mindestens einen vom Träger (1) gehaltenen Regalboden (2), wobei der Träger (1) zwei Seitenwände (4) mit jeweils einer äußeren Lage (5) und einer der jeweils anderen Seitenwand (4) zugewandten inneren Lage (6) aufweist, wobei der Regalboden (2) eine Grundfläche (17) aufweist und an jedem von zwei seitlichen Rändern der Grundfläche (17) mit jeweils einer der Seitenwände (4) verbunden ist durch eine Lasche (13), die durch eine Öffnung (12) in der inneren Lage (6) dieser Seitenwand (4) geschoben ist, so dass ein Ansatz der Lasche (13) auf einem unteren Rand der Öffnung (12) aufliegt, wobei auf der Grundfläche (17) eine die Grundfläche (17) zumindest weitestgehend abdeckende Verstärkungslage (18) aufliegt, wobei die Verstärkungslage (18) zwei über den Laschen (13) liegende und die Verstärkungslage (18) an zwei seitlichen Rändern verbreiternde Fortsätze (26) aufweist, die über dem Ansatz jeweils einer der Laschen (13) in die die jeweilige Lasche (13) aufnehmende Öffnung (12) hineinragen. Erfindungsgemäß sind die Grundfläche (17) und die Verstärkungslage (18) einstückig aus einem gemeinsamen Zuschnitt aus Pappe gebildet und über mindestens eine Knicklinie an einem vorderen oder hinteren Rand der Grundfläche (17) und der Verstärkungslage (18) miteinander verbunden, wobei die Verstärkungslage (18) außerdem mindestens zwei durch Schwächungen vorgegebene, innerhalb eines Grundrisses der Grundfläche (17) verlaufende Knicklinien (25; 25') aufweist, die die Verstärkungslage (18) so zu falten erlauben, dass ein Abstand zwischen den zwei Fortsätzen (26) reduziert wird.