baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124812-A1 (DE)
Title: Hochstrom-Einpresskontakt
Inventor: UNTERHALT MARCO
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einpresskontakt (1) für hohe Ströme zum Kontaktieren einer Leiterplatte (8), mit einer Vielzahl von Kontaktstiften (5), die an einem Blech (4) durch Stanzen ausgebildet sind, und einem Stützkörper (2), an dem das Blech (4) leitend anliegt. Der Einpresskontakt 1 soll für hohe Ströme geeignet und preiswert zu fertigen sein. Dies wird dadurch erreicht, dass der Anschlussbolzen (3) einstückig mit dem Stützkörper (2) und als Einpressbolzen ausgebildet ist und dass an einer der Leiterplatte (8) zugeordneten Fläche des Stützkörpers (2) mindestens ein Fortsatz (7) gebildet ist.
Patent DE-102017126089-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangbaugruppe sowie Fahrzeug mit der Antriebsstrangbaugruppe
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/38
Filed: 2017-11-08
Abstract: Hybridfahrzeuge weisen jeweils einen Elektromotor auf, welcher ein Traktionsmoment zum Antrieb des Fahrzeugs bereitstellt. Allerdings haben Hybridfahrzeuge oftmals den Nachteil, dass der Elektromotor während der Fahrt mit verbrennungsmotorischem Antrieb mitgeschleppt werden muss, so dass die sich drehenden Massen erhöht sind. Alternativ ist es möglich, dass der Elektromotor durch eine Kupplungseinrichtung von dem Antriebsstrang abgekoppelt wird, was den Vorteil hat, dass keine unnötigen Massen mit gedreht werden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antriebsstrangabschnitt für ein Fahrzeug hinsichtlich der Fertigungskosten und/oder Baugröße zu verbessern. Hierzu wird eine Antriebsstrangbaugruppe (2) für ein Fahrzeug (1) mit einer Fliehkraftkupplung (9) vorgeschlagen, wobei die Fliehkraftkupplung (9) in einem Antriebsmomentenpfad (M) zwischen dem Eingangsschnittstellenbereich (37) und dem Ausgangsschnittstellenbereich (38) angeordnet ist, wobei die Fliehkraftkupplung (9) einen Eingangsabschnitt (10) und einen Ausgangsabschnitt (11) aufweist, mit einer Eingangsgetriebekomponente (12) für eine der Fliehkraftkupplung (9) im Antriebsmomentenpfad (M) vorgeschaltete Eingangsgetriebeunterbaugruppe (7), wobei der Eingangsabschnitt (10) als ein Träger für die Eingangsgetriebekomponente (12) ausgebildet ist, wobei der Eingangsabschnitt (10) mit der Eingangsgetriebekomponente (12) gefügt ist, und/oder mit einer Ausgangsgetriebekomponente (13) für eine der Fliehkraftkupplung (9) im Antriebsmomentenpfad (M) nachgeschaltete Ausgangsgetriebeunterbaugruppe (8), wobei der Ausgangsabschnitt (11) als ein Träger für die Ausgangsgetriebekomponente (13) ausgebildet ist, wobei der Ausgangsabschnitt (11) mit der Ausgangsgetriebekomponente (13) gefügt ist.
Patent DE-102017129321-A1 (DE)
Title: Brennkammervorrichtung, Fahrzeug
Inventor: SUSLOV DMITRY
IPC: F23R3/42
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird eine Brennkammervorrichtung bereitgestellt, umfassend einen Brennraum (14), welcher durch einen Brennraummantel (64) begrenzt ist, wobei der Brennraummantel (64) einen Außenmantel (66) und einen Innenmantel (68) aufweist, wobei der Innenmantel (68) eine erste Innenmantelschicht (70) und eine zweite Innenmantelschicht (72) umfasst, und wobei die zweite Innenmantelschicht (72) auf eine dem Brennraum (14) abgewandte Außenseite (76) der ersten Innenmantelschicht (70) aufgetragen ist.
Patent DE-102017131215-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Ventilanordnung weist wenigstens ein, ein fluides Medium, insbesondere Luft, durchlassendes oder absperrendes Magnetventil auf. Das Magnetventil ist mit seinem Fluideingang mit einer Fluidbeschickungsleitung verbunden. Das Magnetventil weist einen Fluidausgang auf, durch welchen ein über die Eingangsseite in das Magnetventil gelangendes Fluid aus dem Magnetventil ausströmen kann. Zwischen dem Fluideingang eines, insbesondere jedes, Magnetventils und der Fluidbeschickungsleitung ist ein Rückschlagventil angeordnet, welches das Rückströmen des Fluids aus dem Magnetventil in die Fluidbeschickungsleitung verhindert.
Patent DE-102017200328-A1 (DE)
Title: Harnstoffbehälter als Wärmespeicher
Inventor: HUTH FLORIAN
IPC: F02G5/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Speichern von Wärme in einer Anordnung mit einem Harnstoffbehälter bereitgestellt, wobei die Abwärme einer Brennkraftmaschine über Leitungen mit einem flüssigen Kühlmittel und/oder Öl zum Harnstoffbehälter übertragen und mittels Wärmeüberträger an die im Harnstoffbehälter enthaltene wässrige Harnstofflösung abgegeben wird. In der Harnstofflösung wird die Wärme gespeichert, um zum Erwärmen einer kalten Brennkraftmaschine wieder über die Leitungen an die Brennkraftmaschine abgegeben zu werden.
Patent DE-102017205592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines maximalen elektrischen Stroms eines elektrochemischen Energiespeichersystems
Inventor: KOERNER JENS
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-04-03
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung eines maximalen elektrischen Stroms (Imax), der einem elektrochemischen Energiespeichersystems (100) mit zumindest zwei elektrochemischen Energiespeichern (101, 102) zugeführt und/oder entnommen werden kann.
Patent DE-102017205985-A1 (DE)
Title: Substrataufbau für einen Gassensor oder eine Infrarot-Lichtquelle
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: G01N21/61
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein Substrataufbau für einen Gassensor oder eine Infrarot-Lichtquelle angegeben, umfassend
 - einen Substratträger, umfassend ein keramisches oder halbleitendes Material,
 - einen Substratchip, der in einen Chiprahmen und einen Membranbereich mit einer Membran gegliedert ist und auf dem Substratträger angeordnet ist, wobei die Dicke der Membran weniger als 200 µm beträgt, und wobei der Chiprahmen, die Membran und der Substratträger einen Hohlraum ausbilden, der von der Membran zu einer ersten Seite hin begrenzt ist und vom Substratträger zu einer zweiten Seite hin begrenzt ist,
 - ein Reflexionselement, das im Hohlraum auf der zweiten Seite auf dem Substratträger angeordnet ist.
Patent DE-102017206115-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen und Batterie
Inventor: BUSCHE MARTIN
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen, welche jeweils ein Gehäuse (23) umfassen, in welchem die elektrochemischen Komponenten der Batteriezellen (2) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (23) ein erstes Gehäuseelement (51) aufweist, welches einen ersten Spannungsabgriff (21) der Batteriezelle (2) ausbildet und das Gehäuse (23) ein zweites Gehäuseelement (52) aufweist, welches einen zweiten Spannungsabgriff (22) der Batteriezelle (2) ausbildet, wobei das Batteriemodul (1) eine erste Gruppe (31) an elektrisch parallel miteinander verschalteten Batteriezellen (2) aufweist und weiterhin eine zweite Gruppe (32) an elektrisch parallel miteinander verschalteten Batteriezellen (2) aufweist, wobei erste Zellverbinder (41) jeweils die ersten Spannungsabgriffe (21) zweier direkt zueinander benachbarter Batteriezellen (2) der ersten Gruppe (31) sowie die ersten Spannungsabgriffe (21) zweier direkt zueinander benachbarter Batteriezellen (2) der zweiten Gruppe (32) elektrisch leitend miteinander verbinden und zweite Zellverbinder (42) jeweils die zweiten Spannungsabgriffe (22) zweier direkt zueinander benachbarter Batteriezellen (2) der ersten Gruppe (31) sowie die zweiten Spannungsabgriffe (22) zweier direkt zueinander benachbarter Batteriezellen (2) der zweiten Gruppe (32) elektrisch leitend miteinander verbinden, wobei ein erstes Gehäuseelement (51) einer Batteriezelle (2) der ersten Gruppe (31) mit einem zweiten Gehäuseelement (52) einer Batteriezelle (2) der zweiten Gruppe (32) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102017209536-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung für einen Reifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) für einen Reifen (27), aufweisend mindestens eine Sendekomponente (2), mindestens eine Empfangskomponente (3) und mindestens eine Speicherkomponente (4) und aufweisend eine Tragekomponente (5), wobei die Tragekomponente (5) zum Tragen der mindestens einen Sendekomponente (2), der mindestens einen Empfangskomponente (3) und der mindestens einen Speicherkomponente (4) geeignet ist, wobei es sich bei der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (1) um eine folienartige elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (1) handelt, mit einem ersten Größenverhältnis einer maximalen Foliendicke (6) zu einer maximalen Folienbreite (7) von 1 zu 2 bis 1 zu 500 und einem zweiten Größenverhältnis der maximalen Foliendicke (6) zu einer maximalen Folienlänge (8) von 1 zu 2 bis 1 zu 1500.
Patent DE-102017209935-A1 (DE)
Title: Rotorelement, Rotor und Elektromotor
Inventor: ARIMATSU YOUHEI
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-06-13
Abstract: Bereitstellen eines Rotorelements, eines Rotors und eines Elektromotors, der mit denselben ausgestattet ist, die die Spannung oder Streckung unterbinden, die auf einen Teil des zylindrischen Elements konzentriert ist, wodurch ermöglicht wird, die Höchstdrehzahl zu erhöhen, und ermöglicht wird, ein größeres Drehmoment zu erzielen. In einem Rotorelement (300), das durch Presspassen an einem Drehwellenteil einer drehenden elektrischen Maschine befestigt ist, befindet sich ein Schubelement (330), das ein zylindrisches Element (321) in der radialen Richtung zu einer äußeren Seite hin gegen einen Hülsenteil (301) schiebt, zwischen einer Mehrzahl von Magnetsegmenten (311), die sich in der Umfangsrichtung angrenzend befindet.
Patent DE-102017213712-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine drehende elektrische Maschine, und elektrische Servolenkung, bei der diese verwendet wird
Inventor: KANO RYO
IPC: H02P27/06
Filed: 2017-08-07
Abstract: Es ist eine Steuervorrichtung für eine drehende elektrische Maschine bereitgestellt, die einen Antrieb einer drehenden elektrischen Maschine mit mehreren Wicklungsgruppen steuert. Die Vorrichtung umfasst Inverter, die bereitgestellt sind, um den Wicklungsgruppen jeweils zu entsprechen, ein Temperaturerfassungselement, dass ein Grundelement erfasst, das als eine Basis zur Schätzung von Invertertemperaturen, die Temperaturen der Inverter sind, verwendet wird, und einen Steuerabschnitt, der einen Temperaturschätzabschnitt aufweist, der die Invertertemperaturen basierend auf der Grundtemperatur und einem Temperaturänderungsbetrag schätzt, der aufgrund von Bestromung der Inverter erzeugt wird. Ein EIN-Widerstand der Schalelemente des ersten Inverters ist kleiner als ein EIN-Widerstand der Schaltelemente des zweiten Inverters. Das Temperaturerfassungselement ist in einem Bereich angeordnet, wobei ein Abstand zwischen dem Bereich und dem ersten Inverter kürzer ist als ein Abstand zwischen dem Bereich und dem zweiten Inverter.
Patent DE-102017213757-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung, Vorrichtung Verfahren und computerlesbares Speichermedium mit Informationen zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung
Inventor: RICKERS CHRISTOPH
IPC: G09F9/302
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein Anzeigevorrichtung, ein Verfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung, eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung (10) weist eine aktive Anzeigefläche (11) mit einer Vielzahl von Pixeln (12) auf. Pixel (12) zumindest in einem Teil eines Randbereichs (13) der aktiven Anzeigefläche (11) sind dabei abweichend von den übrigen Pixeln (12) der aktiven Anzeigefläche (11) ausgestaltet.
Patent DE-102017214531-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem automatisierten Fahrbetrieb sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FRTUNIKJ JELENA
IPC: B60W50/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) in einem automatisierten Fahrbetrieb umfasst ein Empfangen eines Statussignals (S_1, S_2) eines jeweiligen Sensors (5, 6, 7, 8), die dem Kraftfahrzeug (1) zugeordnet sind, wobei das Statussignal (S_1, S_2) Informationen über eine Leistungsfähigkeit und/oder über eine Funktionalität des jeweiligen Sensors (5, 6, 7, 8) umfasst. Das Verfahren umfasst weiter ein Ermitteln eines Kennwertes einer Kenngröße, die repräsentativ für eine Leistungsfähigkeit und/oder eine Funktionalität eines jeweiligen Sensors (5, 6, 7, 8) ist, in Abhängigkeit von dem empfangenen Statussignal (S_1, S_2) und ein Ermitteln eines sicheren Fahrbereichs (SF_A, SF_B, SF_C, SF_D) für den automatisierten Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem ermittelten Kennwert eines jeweiligen Sensors (5, 6, 7, 8). Das Verfahren umfasst außerdem ein Steuern einer Funktion des automatisierten Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von dem ermittelten sicheren Fahrbereich (SF_A, SF_B, SF_C, SF_D).
Patent DE-102017214933-A1 (DE)
Title: Schaltbare  Rastfinger-Kupplung mit Merkmalen zur Verhinderung eines hydraulischen Ausbringens
Inventor: UPPAL RANJIT
IPC: F16D41/12
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Freilaufkupplung mit einem Antiausbringungsmerkmal, das dahingehend betreibbar ist, auf den Rastfinger wirkenden hydraulischen Kräften entgegenzuwirken, um das Halten des Rastfingers in einer nicht ausgebrachten Position zu unterstützen.
Patent DE-102017216128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements
Inventor: WOLPERT ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements, insbesondere für die Mikrolithographie, wobei das Verfahren wenigstens einen Bearbeitungsprozess umfasst, bei welchem eine Relativbewegung zwischen dem Werkstück (110, 210) und einem Werkzeug erfolgt, während der das Werkzeug zeitweise über einen über die zu bearbeitende Werkstückoberfläche hinausragenden Überlaufabschnitt geführt wird, wobei der Überlaufabschnitt dadurch gebildet wird, dass ein an die zu bearbeitende Werkstückoberfläche angrenzender Bereich mit einem in flüssigem Zustand befindlichen Füllstoff (120, 220) gefüllt wird, wobei dieser Füllstoff (120, 220) vor Durchführung des Bearbeitungsprozesses an dem Werkstück (110, 210) ausgehärtet wird.
Patent DE-102017218492-A1 (DE)
Title: Längseinsteller und fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10), aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Sitzschiene (12) und einer relativ zur ersten Sitzschiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Sitzschiene (14) gebildet ist, wobei die Sitzschienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Sitzschiene (14) gelagerte Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem vorderen Ende der ersten Sitzschiene (12) ein mittels eines Motors (60) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Getriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindel (20) an einem vorderen Endabschnitt (20a) der Spindel (20) in dem Getriebe (50) und an einem hinteren Endabschnitt (20b) der Spindel (20) in einem Drehlager (40) der ersten Sitzschiene (12) gelagert ist, wobei in Längsrichtung (x) vor der Spindelmutter (30) ein erster Querriegel (100) in einem Schlitz (12a) der ersten Sitzschiene (12) aufgenommen ist, wobei die Spindel (20) kontaktfrei durch eine Öffnung (102) des ersten Querriegels (100) hindurchgeführt ist, wobei in Längsrichtung (x) nach vorne beabstandet zum ersten Querriegel (100) ein Absatz (120) der Spindel (20) angeordnet ist, wobei in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung der erste Querriegel (100) zwischen der ersten Sitzschiene (12) und dem Absatz (120) verklemmt und hierdurch eine Kraft von der ersten Sitzschiene (12) über den ersten Querriegel (100), den Absatz (120), die Spindel (20) und die Spindelmutter (30) zur zweiten Sitzschiene (14) ableitbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102017219812-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: STEIN JENS
IPC: D21J5/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug zur Herstellung von Formteilen mit einem Faserformgussverfahren mit zwei zum Öffnen für eine Entnahme geformter Formteile ausgebildeten Werkzeughälften, an die eine Druckluftzuführung, eine Zuführung für zum Faserformgiessen geeigneten Faserwerkstoff und eine Absaugung für die temporäre Ausbildung eines gegenüber der Umgebung kleineren Innendrucks angeschlossen sind und mindestens einer Saugform (1), die in eine der Werkzeughälften einsetzbar und darin fixierbar ist. Die mindestens eine dreidimensional ausgebildete Saugform (1) ist einteilig durch ein additives Herstellungsverfahren ausgebildet. An der Saugform (1), einem Rahmenelement (2), das mit der jeweiligen Werkzeughälfte verbunden ist oder der Innenwand der jeweiligen Werkzeughälfte sind entweder Fixierelemente (3) oder komplementär ausgebildete Aufnahmen für die Fixierelemente (3) vorhanden. Sie sind so ausgebildet und so angeordnet, dass eine temporäre kraft-und formschlüssige Verbindung von Saugform (1) und jeweiliger Werkzeughälfte erreichbar ist.
Patent DE-102017221568-A1 (DE)
Title: Stehfahrzeug
Inventor: SCHROTH HANS
IPC: B62K17/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Stehfahrzeug (2) zur Beförderung einer Person angegeben. Das Stehfahrzeug (2) weist ein Fahrmodul (4) mit einer Stehfläche (6) und zwei Antriebsrädern (8), die an dem Fahrmodul (4) angeordnet sind auf. Weiterhin weist das Stehfahrzeug (2) zumindest einen elektrischen Antriebsmotor (10), der im Fahrmodul (4) angeordnet ist zum Antrieb der Antriebsräder (8), einen Akkumulator (18) zur Energieversorgung des zumindest einen elektrischen Antriebsmotors (10) sowie ein Steuermodul (12) zur Steuerung des zumindest elektrischen Antriebsmotors (10), das an einem Säulenelement (14) angeordnet ist auf. Das Säulenelement (14) ist hierbei in einer Fahrtrichtung (F) betrachtet seitlich an dem Fahrmodul (4) angeordnet.
Patent DE-102017222212-A1 (DE)
Title: Kraftstoffspeichersystem für eine mit einem gasförmigen Kraftstoff betreibbare Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffspeichersystem (1) für eine mit einem gasförmigen Kraftstoff (2), insbesondere mit Erdgas, betreibbare Brennkraftmaschine, umfassend eine mit dem gasförmigen Kraftstoff (2) gefüllte Blase (3) sowie ein Gehäuse (4), das ein Volumen (5) begrenzt, in dem die Blase (3) aufgenommen ist, wobei das Volumen (5) über ein Ventil (6) mit einem Fluid (7) beaufschlagbar ist, so dass aufgrund des Fluiddrucks im Volumen (5) eine Volumenverkleinerung der Blase (3) zur Entnahme des gasförmigen Kraftstoffs (2) bewirkt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem gasförmigen Kraftstoff, insbesondere mit Erdgas.
Patent DE-102017223402-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Boote
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: B63H20/14
Filed: 2017-12-20
Abstract: Antriebsvorrichtung umfassend ein Gehäuse, eine Eingangswelle, eine orthogonal dazu angeordnete Abtriebswelle, wenigstens eine erste und eine zweite Schaftwelle, welche V-förmig zueinander angeordnet sind und axial versetzt angeordnete Kegelräder der Abtriebswelle antreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Schaftwelle mit derselben Antriebswelle in Verbindung stehen.
Patent DE-102018001341-A1 (DE)
Title: Lösbare Kupplung zum Einsetzen zwischen eine Bedieneinheit und eine die Bedieneinheit tragende Decken- oder Wandhalterung einer Bedienstation zur Bedienung von Maschinen, Industrieanlagen oder dergleichen, sowie Bedienstation mit einer solchen Kupplung und Montageverfahren
Inventor: RÖSLER BERNHARD
IPC: G12B9/08
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine lösbare Kupplung (16) zum Einsetzen zwischen eine Bedieneinheit (12) und eine die Bedieneinheit (12) tragende Decken- oder Wandhalterung (14) einer Bedienstation (10), mit einem starr mit der Bedieneinheit (12) verbindbaren ersten Kupplungsteil (30), das eine Mehrzahl von ersten elektrischen Kontakten (40) aufweist, einem starr mit der Decken- oder Wandhalterung (14) verbindbaren zweiten Kupplungsteil (32), das eine Mehrzahl von zweiten elektrischen Kontakten (52) aufweist, wobei sich die beiden Kupplungsteile (30, 32) durch eine geführte Relativbewegung, bei der jeweils gegenüberliegende erste und zweite Kontakte (40, 52) selbsttätig in elektrischen Kontakt miteinander treten, in eine Kupplungsposition bringen lassen, sowie mit einer Verriegelungseinrichtung (78) zum mechanischen Verriegeln der beiden Kupplungsteile (30, 32) in der Kupplungsposition, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Kupplungsteil (30) schwenkbar am zweiten Kupplungsteil (32) einhängen lässt und dass die geführte Relativbewegung eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (68) ist.
Patent DE-102018001475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Gegenständen
Inventor: THIMM MARTIN
IPC: A47G29/14
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung (510; 610) zur Aufbewahrung von Gegenständen (1A-1E) umfasst einen Behälter (511; 611), der zumindest eine verschließbare Öffnung (100) aufweist, durch welche ein in dem Behälter aufzubewahrender Gegenstand in den Behälter eingebracht oder ein in dem Behälter aufbewahrter Gegenstand aus dem Behälter herausgenommen werden kann. Der Behälter ist derart eingerichtet, dass eine Position der Öffnung am Behälter veränderbar ist. Alternativ kann der Behälter auch eine Gegenstandbeförderungseinrichtung (80) umfassen, welche eingerichtet ist, einen in dem Behälter gelagerten Gegenstand in dem Behälter derart zu verlagern, dass der Gegenstand durch zumindest eine Öffnung des Behälters aus dem Behälter heraus geholt werden kann.
Patent DE-102018007056-A1 (DE)
Title: Cutting fluid supplying device for machine tool
Inventor: KOSHIISHI HIKARU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-09-06
Abstract: Es wird eine Schneidflüssigkeitszufuhrvorrichtung für eine Werkzeugmaschine mit einer einfachen Konfiguration bereitgestellt, die ein Unterbinden einer thermischen Verschiebung einer Werkzeugmaschine ermöglicht. Eine Schneidflüssigkeitszufuhrvorrichtung 100 für eine Werkzeugmaschine umfasst eine Werkzeugmaschine 1, die einen Strukturkörper 10 umfasst, der ein Bett 11, einen Ständer 12, der auf dem Bett 11 angeordnet ist, und einen Spindelkopf 13 umfasst, der an dem Ständer 12 angeordnet ist, und mindestens eine Abgabeöffnung Tb, 16a, 17a zum Abgeben einer Schneidflüssigkeit F. Die Schneidflüssigkeitszufuhrvorrichtung 100 für eine Werkzeugmaschine umfasst ferner einen Speichertank 2 zum Speichern der der Werkzeugmaschine 1 zuzuführenden Schneidflüssigkeit F, mindestens einen der Schneidflüssigkeitsströmungskanäle 3, 4, 5 zum Verbinden des Speichertanks 2 mit mindestens einer der Abgabeöffnungen Tb, 16a, 17a, und mindestens eine der Pumpen 21, 22, 23 zum Aufbringen von Druck auf die Schneidflüssigkeit F zur Zufuhr der in dem Speichertank 2 gespeicherten Schneidflüssigkeit F zu mindestens einem der Schneidflüssigkeitsströmungskanäle 3, 4, 5. Der mindestens eine der Schneidflüssigkeitsströmungskanäle 3, 4, 5 ist so angeordnet, dass er so durch ein Inneres des Strukturkörpers 10 oder an einer Außenfläche des Strukturkörpers 10 verläuft, dass er einen Wärmetausch zwischen der Schneidflüssigkeit F und dem Strukturkörper 10 ermöglicht.