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Patent DE-102019127922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten von radarsignalen eines radarsystems und radarsystem
Inventor: ROGER ANDRE
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten von Radarsignalen eines Radarsystems mit mehreren Antennen ist bereitgestellt. Das Verfahren kann Folgendes beinhalten: Erzeugen mehrerer zeitbasierter Radarsignale, wobei jedes zeitbasierte Radarsignal der mehreren zeitbasierten Radarsignale auf einem Radarsignal basieren kann, das durch eine assoziierte Antenne der mehreren Antennen empfangen wird, Transformieren jedes zeitbasierten Radarsignals der zeitbasierten Radarsignale in ein frequenzbasiertes Radarsignal, wodurch mehrere frequenzbasierte Radarsignale gebildet werden, wobei jedes frequenzbasierte Radarsignal der frequenzbasierten Radarsignale mehrere Paare eines frequenzbasierten Werts und eines assoziierten Intensitätswerts umfasst, Speichern der frequenzbasierten Werte und der Intensitätswerte eines frequenzbasierten Radarsignals, das einem zeitbasierten Radarsignal einer Antenne der mehreren Antennen entspricht; und Speichern jedes Intensitätswerts der mehreren Intensitätswerte eines anderen der mehreren frequenzbasierten Radarsignale basierend auf einem entsprechenden Intensitätswert des einen frequenzbasierten Radarsignals, wobei eine gespeicherte Repräsentation des Intensitätswerts des anderen der mehreren frequenzbasierten Radarsignale weniger Bits aufweist als der entsprechende gespeicherte Intensitätswert.
Patent DE-102019128403-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: HUELKE DAVID R
IPC: B60R21/205
Filed: 2019-10-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugairbag bereit. Eine Airbagbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse und einen Airbag, der von dem Gehäuse getragen wird. Eine Platte beinhaltet ein erstes Ende, das relativ zu dem Gehäuse feststehend ist, und ein zweites Ende. Eine Verstärkung erstreckt sich auf der Platte. Die Platte ist unter dem Airbag entfaltbar, wobei das zweite Ende frei von dem Airbag ist.
Patent DE-102019134306-A1 (DE)
Title: Auswählen einer Parkfläche für einen Parkvorgang eines Fahrzeugs
Inventor: TZEMPETZIS DIMITRIOS
IPC: G08G1/14
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswählen einer Parkfläche für einen semiautonomen Parkvorgang eines Fahrzeugs, das Verfahren aufweisend folgende Verfahrensschritte: Erfassen, mittels eines Erfassungssystems, eines Parkbereichs (100), wobei der Parkbereich zumindest eine Parkfläche aufweist: Ermitteln, mittels eines Steuersystems, zumindest einer freien Parkfläche, die für einen Parkvorgang des Fahrzeugs geeignet ist (200); Erfassen, mittels des Erfassungssystems, für jede der freien Parkflächen, von der freien Parkfläche zugewandten Fahrzeugtüren von zur freien Parkfläche benachbarten Fahrzeugen (300); Ermitteln, mittels des Steuersystems, für jede der freien Parkflächen, einer Anzahl von der freien Parkfläche zugewandten Fahrzeugtüren von den zur freien Parkfläche benachbarten Fahrzeugen (400); und Auswählen, mittels des Steuersystems, derjenigen freien Parkfläche, welcher am wenigsten Fahrzeugtüren der benachbarten Fahrzeuge zugewandt sind (500).Auch betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zu dem Zweck des Verfahrens, ein Fahrzeug mit der Vorrichtung, ein Computerprogramm, ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt, und ein computerlesbares Medium, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019135535-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer geregelten Ausgangsspannung, Verwendung, Chip und Verfahren
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: G05F1/56
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (22) zum Bereitstellen einer geregelten Versorgungsspannung (VREG) aus einer ungeregelten Spannung (VE), umfassend eine Spannungsregelungsschaltung (1), wobei eine zu der Spannungsregelungsschaltung (1) parallel geschaltete Diode (20, 21) vorgesehen ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Vorrichtung (22), einen Chip (28) mit integrierten Schaltkreisen und ein Verfahren zum Bereitstellen einer geregelten Versorgungsspannung (VREG) aus einer ungeregelten Spannung (VE).
Patent DE-102019200088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Verhaltensinformationen für einen Nutzer, sowie Fahrzeug mit einem elektronischen Informationssystem
Inventor: RITTGER LENA
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Verhaltensinformationen für einen Nutzer (8), wobei mit den Verhaltensinformationen Informationen für ein menschliches Interaktionsverhalten in einer spezifischen Region bereitgestellt werden, wobei bei einer Fahrt mit einem Fahrzeug (7) ein lokaler aktueller Standort (9) des Fahrzeugs (7), in dem sich der Nutzer (8) befindet, durch ein Lokalisierungssystem (3) bestimmt wird. Und abhängig von dem bestimmten aktuellen Standort (9) des Fahrzeugs (7) automatisch derartige Verhaltensinformationen von einem elektronischen Bereitstellungssystem (2) für den Nutzer (8) bereitgestellt werden, die ein menschliches Interaktionsverhalten in der Region des Standorts (9) charakterisieren, und/oder ein bei der Fahrt mit dem Fahrzeug (7) zu erreichender Zielort (11) vorgegeben wird. Und abhängig von dem Zielort (11) des Fahrzeugs (7) automatisch derartige Verhaltensinformationen von einem elektronischen Bereitstellungssystem (2) für den Nutzer (8) bereitgestellt werden, die ein menschliches Interaktionsverhalten in der Region des Zielorts (11) charakterisieren. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (7).
Patent DE-102019201379-A1 (DE)
Title: Reinigungswalze für einen Haushaltsstaubsauger
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungswalze 1 für einen Haushaltsstaubsauger zum Reinigen einer Oberfläche. Die Reinigungswalze 1 hat einen Walzengrundkörper 2 und mindestens einen Reinigungsstreifen 3, der mit dem Walzengrundkörper 2 verbunden ist. In einem Endbereich 5 des Walzengrundkörpers 2 ist ein längliches Reinigungselement 4 integriert, wobei das längliche Reinigungselement 4 nach außen geneigt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für eine Reinigungswalze 1. Eine Reinigungswalze 1 mit einer besonders großen Reinigungsleistung kann so mit besonders geringem Aufwand hergestellt werden.
Patent DE-102019202101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Randschichthärten von Bauteilen aus nichtrostenden Stählen
Inventor: WALDENMAIER THOMAS
IPC: C23C8/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zum Randschichthärten von Bauteilen aus nichtrostendem Stahl vor. Das Verfahren weist die Verfahrensschritte auf: Aufheizen von zumindest einem Bauteil aus nichtrostendem Stahl in einem ein- oder mehrstufigen Schritt (1) auf eine Austenitisierungstemperatur, Behandeln des Bauteils mit einem ersten Spendergas (2), Behandeln des Bauteils mit einem zweiten Spendergas (3), gegebenenfalls Abschrecken des Bauteils mit einem Inertgas (4), gegebenenfalls Tiefkühlen des Bauteils (5) und gegebenenfalls Anlassen des Bauteils (6), wobei das erste oder das zweite Spendergas ein Kohlenstoffspendergas ist und das Weitere des ersten und zweiten Spendergases molekularer Stickstoff ist, und wobei Verfahrensschritte b) und c) nacheinander durchgeführt werden. Es wird ferner ein Bauteil aus nichtrostendem Stahl vorgeschlagen, aufweisend eine gehärtete Randschicht, wobei die Randschicht nach einem der vorherigen Ansprüche gehärtet wurde und eine Oberflächenhärte von größer oder gleich 680 HV aufweist, wobei die Randschicht im Wesentlichen keine Chromausscheidungen aufweist. Zusammenfassend bietet das Verfahren den Vorteil, dass oberflächengehärtete Bauteil aus nichtrostendem Stahl erhalten werden können, ohne die Korrosionsbeständigkeit und Schweißeignung des Bauteils wesentlich zu beeinträchtigen.
Patent DE-102019202430-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung mit einer gestuften Freigabe
Inventor: RANGI BHUPINDER
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine elektrische Steckverbinderanordnung umfasst einen ersten Steckverbinder, der einen ersten elektrischen Anschluss enthält, und einen zweiten Steckverbinder, der einen zweiten elektrischen Anschluss enthält. Der erste Steckverbinder umfasst eine Stopplasche, die für eine relative Bewegung zwischen einer Vielzahl von Positionen angebracht ist. Der zweite Steckverbinder umfasst einen ersten Block und einen zweiten Block. Der erste Steckverbinder kann relativ zu dem zweiten Steckverbinder entgegengesetzt zu einer Verbindungsrichtung zwischen einer verbundenen Position und einer nicht-verbundenen Position bewegt werden. Wenn sich die Stopplasche in einer ersten Position befindet und der erste Steckverbinder über eine erste Distanz relativ zu dem zweiten Steckverbinder bewegt wurde, greift die Stopplasche in den ersten Block ein, um eine Bewegung des ersten Steckverbinders zu verhindern. Wenn sich die Stopplasche in einer zweiten Position befindet und der erste Steckverbinder über eine zweite Distanz relativ zu dem zweiten Steckverbinder bewegt wurde, greift die Stopplasche in den zweiten Block ein, um eine Bewegung des ersten Steckverbinders zu verhindern.
Patent DE-102019203749-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fehlers eines Abgassensors einer Brennkraftmaschine
Inventor: WALDE TIM
IPC: G01N27/419
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Fehlers eines Abgassensors (100), der eine Pumpkavität (120, 220), in der eine Pumpelektrode (114, 224) angeordnet ist, und eine Messkavität (140, 240) aufweist, in der eine Messelektrode (144, 244) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Einbringen von Sauerstoff in die Pumpkavität (120, 220), ein Strömen des Sauerstoffs in die Messkavität (140,240), ein Erzeugen eines Diagnosemesssignals, das eine Sauerstoffmenge in der Messkavität (140, 240) anzeigt, ein Erfassen einer Änderung im Diagnosemesssignal, die sich aufgrund eingebrachten Sauerstoffs ergibt, ein Ermitteln einer Zeitspanne zwischen dem Einbringen des Sauerstoffs und der Änderung des Diagnosemesssignals und ein Feststellen, dass der Abgassensor (100) fehlerhaft ist, wenn die ermittelte Zeitspanne bis zur erfassten Änderung des Diagnosemesswerts von einem vorbestimmten Zeitreferenzwert um mehr als einen Zeitschwellenwert abweicht.
Patent DE-102019208701-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: KIUCHI HAYATO
IPC: H01L21/683
Filed: 2019-06-14
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen WaferBereitstellungsschritt des Bereitstellens des Wafers durch Platzieren entweder einer Polyolefinfolie oder einer Polyesterfolie, die jeweils eine Größe, die gleich groß wie oder größer als diejenige des Wafers ist, aufweist, an einer ebenen obere Oberfläche eines Tragtisches und des Positionierens einer vorderen Oberfläche des Wafers an einer oberen Oberfläche der Folie, einen Folien-Thermokompressionsverbindungsschritt, des Evakuierens einer umschließenden Umgebung, in der die Wafer über die Folie am Tragtisch bereitgestellt ist, des Erwärmens der Folie, des Drückens des Wafers, um den Wafer mit der Folie unter Druck zu verbinden, wodurch ein erhöhter Abschnitt ausgebildet wird, von dem ein äußerer Umfang der Wafer umgeben ist, einen Bearbeitungsschritt der hinteren Oberfläche des Bearbeitens der hinteren Oberfläche des Wafers und einen Abziehschritt des Wafers von der Folie.
Patent DE-102019208893-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SATO MIHO
IPC: H01M8/249
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) enthält: einen ersten Brennstoffzellenstapel (18); und einen zweiten Brennstoffzellenstapel (20), der so angeordnet ist, dass er einen Außenumfang des ersten Brennstoffzellenstapels (18) mit einem Abstand von einem ersten Brennstoffzellenstapel (18) umgibt. Jeder des ersten Brennstoffzellenstapels (18) und des zweiten Brennstoffzellenstapels (20) enthält Festoxid-Brennstoffzellen. Der erste Brennstoffzellenstapel (18) gibt Abgas in einen ersten Zwischenraum (S1) ab.
Patent DE-102019209643-A1 (DE)
Title: Druckkopf für den 3D-Druck von Metallen
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckkopf (1) für einen 3D-Drucker, insbesondere Metalldrucker, umfassend ein Gehäuse (3), eine Vorrichtung (28) zur Zuführung eines Metalls (14), einen Kolben (5), ein Reservoir (7, 27) mit einer Austrittsöffnung (10) und eine Aktorvorrichtung (12) zur Verschiebung des Kolbens (5), wobei das Reservoir (7, 27) einen Schmelzbereich (20) und einen Verdrängerraum (21) für eine flüssige Phase (8) des Metalls (14) aufweist, wobei der Schmelzbereich (20) an einer inerten Atmosphäre (22) angrenzt und mit dem Verdrängerraum (21) derart verbunden ist, dass durch die Verschiebung des Kolbens (5) die flüssige Phase (8) des Metalls (14) zum Durchtritt durch die Austrittsöffnung (10) anregbar ist, wobei das Gehäuse (3) mehrteilig ausgebildet ist und es zumindest einen Kühlflansch (25), eine Isolierplatte (26) und das Reservoir (7, 27) umfasst.Sie zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Kühlflansch (25) und der Isolierplatte (26) eine Kühlplatte (40) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Druckkopfs (1).
Patent DE-102019211792-A1 (DE)
Title: Zugangsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Offenbart ist eine Zugangsanordnung (ZA) für ein Fahrzeug. Sie hat eine fahrzeugseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEF) zum zeitlich aufeinanderfolgenden Aussenden von Anfragesignalen (AFX) und zum Empfangen von Antwortsignalen (AWX) basierend auf den Anfragesignalen. Ferner hat sie einen mobilen Identifikationsgeber (IDG) umfassend eine identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) zum Empfangen der Anfragesignale (AFX) der fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinrichtung und zum Aussenden eines Antwortsignals (AWX) ansprechend auf den Empfang von einem oder mehreren Anfragesignalen. Schließlich hat die Zugangsanordnung eine fahrzeugseitige Steuereinrichtung (STF) zum Ausgeben eines Steuerbefehls (STB1), um die identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung zu veranlassen, kein Antwortsignal mehr ansprechend auf den Empfang von einem Anfragesignal auszusenden, wenn die fahrzeugseitige Sende-/Empfangseinrichtung eine vorbestimmte Anzahl (AA1) von Antwortsignalen empfangen hat. Auf diese Weise kann beim mobilen Identifikationsgeber Strom gespart werden, da er nicht mehr auf jedes Anfragesignal antworten muss.
Patent DE-102019213199-A1 (DE)
Title: Virtuelle räumlich registrierte video überlagerungsanzeige
Inventor: RUEB KURT D
IPC: G01C11/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen einer präzisen Anordnung einer Komponente auf einem Werkstück an einen Benutzer umfasst die Verwendung eines Laserprojektors und eines Headsets oder einer Brille. Der Laserprojektor projiziert Laserbilder relativ zu dem Werkstück. Das Headset oder die Brille beinhaltet ein Bildgebungsgerät und ein Anzeigeelement. Ein Ort von dem Laserprojektor, dem Bildgebungsgerät und dem Anzeigeelement wird registriert in einem gemeinsamen Koordinatensystem relativ zu dem Werkstück. Das Bildgebungsgerät erzeugt ein Bild einer Ansicht des Werkstücks, das im Anzeigeelement erscheint, wenn ein Benutzer durch das Anzeigeelement blickt. Ein computererzeugtes Bild der Komponente wird überlagert mit dem Bild des Werkstücks, das angeordnet ist an einem geometrisch präzisen Ort des Bildes des Werkstücks. Das Bild und das Werkstück, das im Anzeigeelement erscheint, werden registriert in dem dreidimensionalen Koordinatensystem, das relativ zu dem Werkstück definiert ist.
Patent DE-102019213245-A1 (DE)
Title: Drehmomentbestimmungssystem und -verfahren
Inventor: APPLETON ANDY B
IPC: G01L3/04
Filed: 2019-09-02
Abstract: Das System und Verfahren bestimmt das Drehmoment, das durch eine Last auf eine rotierende Welle wirkt. Ein erster Sensor erfasst die Drehung eines ersten Rades und ein zweiter Sensor die Drehung eines zweiten Rades. Ein dritter Sensor befindet sich in der Nähe des ersten Sensors. Ein Prozessor bestimmt: 1) einen Absolutwert eines Phasenwinkels (φ) basierend auf dem ersten und zweiten Sensor und mit einem unbekannten Vorzeichen; 2) einen Absolutwert eines Phasenwinkels (φ) basierend auf dem zweiten und dritten Sensor und mit einem unbekannten Vorzeichen; und 3) einen Absolutwert eines Phasenwinkels (φ) basierend auf dem ersten und dritten Sensor und mit einem bekannten Vorzeichen. Der Prozessor bestimmt ein Vorzeichen des Phasenwinkels (φ) basierend auf den Werten der Phasenwinkel (φ) und (φ) und bestimmt aus der auf die Welle wirkenden Last, die zumindest teilweise auf dem Absolutwert und dem Vorzeichen des Phasenwinkels (φ) basierend, einen Drehmomentwert bestimmt.
Patent DE-102019214088-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum einsatz an einer werkzeugmaschine und werkzeugmaschine mit einer derartigen handhabungsvorrichtung
Inventor: LAU FLORIAN
IPC: B23Q41/02
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung 200 zum Einsatz an einer Werkzeugmaschine 100, umfassend: ein an der Werkzeugmaschine 100 benachbart aufstellbares Trägergestell 210 bzw. einen eine Handhabungseinrichtung 220 tragenden Träger, einen optionalen Palettenspeicher 240 zum Vorhalten von einer oder mehreren Werkstück- bzw. Bauteilpaletten 241 bis 246, die Handhabungseinrichtung 220 zum Handhaben von Werkstück- bzw. Bauteilpaletten, insbesondere zum Aufnehmen bzw. Übergeben einer Werkstück- bzw. Bauteilpalette 247 im Arbeitsraum der Werkzeugmaschine 100 und/oder zum Aufnehmen bzw. Übergeben einer Werkstück-bzw. Bauteilpalette 247 an einem Palettenplatz des optionalen Palettenspeichers 240, und/oder eine Andockeinrichtung 250 zum Andocken eines einen Palettenträger aufweisenden fahrerlosen Transportfahrzeugs 300 an einer Übergabeposition der Andockeinrichtung 250. Vorzugsweise ist die Handhabungseinrichtung 220 dazu eingerichtet, an der Übergabeposition der Andockeinrichtung 250 eine Werkstück- bzw. Bauteilpalette 247 abzulegen bzw. aufzunehmen.
Patent DE-102019214412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs für eine Arbeitsmaschine, Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60K17/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) für eine Arbeitsmaschine, wobei ein erster Elektromotor (2) über eine erste Getriebeanordnung (4) einen Arbeitsantrieb (6) der Arbeitsmaschine antreibt, wobei ein zweiter Elektromotor (3) über eine zweite Getriebeanordnung (5) einen Fahrantrieb (7) der Arbeitsmaschine antreibt und wobei während eines Schaltvorgangs der zweiten Getriebeanordnung (5) aus einer niedrigeren Gangstufe in eine höhere Gangstufe eine Drehzahlreduzierung des zweiten Elektromotors (3) erfolgt. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während des Schaltvorgangs über eine erste Kupplung (8) eine Triebverbindung zwischen dem ersten Elektromotor (2) und der zweiten Getriebeanordnung (5) hergestellt wird (22), so dass der erste Elektromotor (2) während des Schaltvorgangs den Fahrantrieb (7) antreibt (24, 25, 27, 28). Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang (1) und eine Arbeitsmaschine.
Patent DE-102019214911-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs. Die elektrische Maschine (1) umfasst ein Gehäuse (4), einen Gehäusedeckel (5), einen Stator (2) mit einem ersten Wickelkopf (9) auf einer ersten Stirnseite (S1) und mit einem zweiten Wickelkopf (10) auf einer zweiten Stirnseite (S2) und einen Rotor (3). Weiterhin umfasst die elektrische Maschine (1) einen ersten Wickelkopfraum (13), innerhalb welchem der erste Wickelkopf (9) angeordnet ist, einen zweiten Wickelkopfbaum (14), innerhalb welchem der zweite Wickelkopf (10) angeordnet ist, einen ersten Rotorraum (25), innerhalb welchem ein erster stirnseitiger Endabschnitt (26) des Rotors (3) angeordnet ist, und einen zweiten Rotorraum (27), innerhalb welchem ein zweiter stirnseitiger Endabschnitt (28) des Rotors (3) angeordnet ist. Ferner umfasst die elektrische Maschine (1) ein erstes ringförmiges Dichtelement (15) und ein zweites ringförmiges Dichteelement (21). Dabei ist der erste Wickelkopfraum (13) durch den Stator (2), das Gehäuse (4), und das erste ringförmige Dichteelement (15) begrenzt, und der zweite Wickelkopfraum (14) ist durch den Stator (2), das Gehäuse (4), den Gehäusedeckel (5) und das zweite ringförmige Dichtelement (21) begrenzt, wobei das erste ringförmige Dichtelement (15) den ersten Wickelkopfraum (13) gegenüber dem ersten Rotorraum (25) abdichtet, und wobei das zweite ringförmige Dichteelement (21) den zweiten Wickelkopfraum (14) gegenüber dem zweiten Rotorraum (27) abdichtet. Ein Kühlmedium ist innerhalb des ersten Wickelkopfraums (13) gefangen, sodass das Kühlmedium Wärme von dem ersten Wickelkopf (9) aufnimmt, und ein Kühlmedium ist innerhalb des zweiten Wickelkopfraums (14) gefangen, sodass das Kühlmedium Wärme von dem zweiten Wickelkopf (10) aufnimmt.
Patent DE-102019215559-A1 (DE)
Title: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Träger mit einer Ringnut, in der ein im Durchmesser veränderbares Ringelement angeordnet ist, das von einem elastischen Begrenzungselement radial vorgespannt wird, wobei das Ringelement mit einer Strömungsleitfläche die Drosselstelle bildet, deren Querschnitt sich mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Drosselstelle reduziert, wobei zwischen einer Seitenwand der Ringnut und einer Deckfläche des Ringelements ein reibungsoptimierter Kontaktbereich vorliegt.
Patent DE-102019215651-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für antriebskraftübertragungsvorrichtung in einem fahrzeug
Inventor: HATTORI KUNIO
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-10-11
Abstract: Eine Steuervorrichtung (100; 152) für eine Fahrzeugantriebskraftübertragungsvorrichtung (16) die (i) einen ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1), der durch Eingriff einer ersten Eingriffsvorrichtung (C1) eingerichtet wird, die durch ein Ein-/Aus-Magnetventil (91) gesteuert wird, und (ii) einen zweiten Antriebskraftübertragungsweg (PT2) definiert, der durch Eingriff einer zweiten Eingriffsvorrichtung (C2) eingerichtet wird, die durch ein Linearmagnetventil (94) gesteuert wird. Eine dritte Eingriffsvorrichtung (TWC), die ebenso wie die erste Eingriffsvorrichtung (C1) im ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1) angeordnet ist, ist dazu aufgebaut, eine Antriebskraft während eines Fahrzustand des Fahrzeugs (10; 150) zu übertragen und die Übertragung der Antriebskraft während eines nichtangetriebenen Zustands des Fahrzeugs (10; 150) zu unterbinden. Die Steuervorrichtung (100) ist dazu aufgebaut, die erste Eingriffsvorrichtung (C1) in einem Fall, in dem die erste Eingriffsvorrichtung (C1) in einem eingerückten Zustand derselben während eines Neutral- bzw. Leerlaufzustands der Antriebskraftübertragungsvorrichtung (16) zu versetzen ist, dazu zu veranlassen, einzurücken, nachdem sie die zweite Eingriffsvorrichtung (C2) zum Einrücken veranlasst hat, und dann nach Abschluss des Einrückens der ersten Eingriffsvorrichtung (C1) das Lösen der zweiten Eingriffsvorrichtung (C2) zu veranlassen.