baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10054512-B4 (DE)
Title: Phasendifferenz-Erfassungseinrichtung in einer Druckpresse
Inventor: KOMORIYAMA TETSUYA
IPC: B41F21/10
Filed: 2000-11-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: Drehphasendifferenz-Erfassungsvorrichtung
in einer Bogendruckmaschine zum Erfassen einer Drehphasendifferenz,
die während
des Bedruckungsvorgangs beider Seiten eines Bogens zwischen einem
hinteren Abschnitt (2b) einer Speichertrommel (2) und einer den Bogen
von dem hinteren Abschnitt (2b) empfangenden Wendetrommel (3) auftritt,
mit:  einer Zwischenwelle (33), die drehbar mittels eines festen Teils
der Bogendruckmaschine gelagert ist;  einem ersten Erfassungszahnrad
(31), das nicht-drehbar an der Zwischenwelle (33) angebracht ist;  einem
zweiten Erfassungszahnrad (32), das drehbar auf der Zwischenwelle
(33) montiert ist;  einem ersten Antriebszahnrad (34), das derart
koaxial an dem hinteren Abschnitt (2b) angebracht ist, dass es sich einstückig mit
diesem dreht; und mit  einem zweiten Antriebszahnrad (35), das
derart koaxial an der Wendetrommel (3) angebracht ist, dass es sich
einstückig
mit dieser dreht;  wobei entweder das erste oder das zweite
Erfassungszahnrad (31, 32) funktionell mit dem ersten Antriebszahnrad
(34) und das andere dieser beiden Erfassungszahnräder (31,
32) funktionell mit...
Patent DE-10055239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Erzielung eines geschlossenen Geldkreislaufs an einem münzbetätigen Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F5/24
Filed: 2000-11-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Erzielung eines geschlossenen Geldkreislaufs an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, dessen ein Mikrocomputer umfassende Steuereinheit, die Ablaufsteuerung hinsichtlich der Entgegennahme und Ausgabe von Zahlungsmitteln, Bedienelementen und Identifikationsmitteln gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass nach Zuführung eines Identifikationsmittels zu einer Identifikationsleseeinheit seitens der Steuereinheit (2) des Unterhaltungsautomaten (1) eine Plausibilitätsprüfung durchgeführt wird, und dass nach bestandener Plausibilitäts- und Echtheitsprüfung des zugeführten Identifikationsmittels mit dem Anzeigemittel (8) des Unterhaltungsautomaten (1) ein Mindestfüllstandsbetrag überschreitender, auszahlbarer Betrag angezeigt wird, der nachfolgend zur Auszahlung gelangt, indem seitens der Steuereinheit (2) ein der Ausgabevorrichtung von Zahlungsmitteln zugeordneter Stellantrieb bestromt wird, und dass der ausgezahlte Betrag von der Steuereinheit des Unterhaltungsautomaten registriert und dem Identifikationsmittel zugeordnet wird, und dass nach einer erneuten Zuführung des Identifikationsmittel in die Identifikationsleseeinheit die nachfolgend vom Unterhaltungsautomaten (1) entgegengenommen Zahlungsmittel erfasst und zum Ausgleich des den Identifikationsmitteln zugeordnetem Konto in der Steuereinheit verwandt werden.
Patent DE-10104218-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit Nadel
Inventor: TAGAWA YUJI
IPC: D05B27/22
Filed: 2001-01-31
Granted: 2018-07-26
Abstract: Nähmaschine (1) mit einer Nadel (29), die vertikal zu bewegen ist, und einer Nähgutvorschubvorrichtung (4, 5), die zu nähendes Nähgut (W1, W2) in einer Nähgutvorschubrichtung (D) vorschiebt, mit:
 einem Nadelvorschubmechanismus (6), der die Nadel (29) in der Nähgutvorschubrichtung (D) vorschiebt;
 einem Nadelvorschubbetätigungsglied (32), das den Nadelvorschubmechanismus (6) betätigt; und
 einer Nadelvorschubsteuerung (42), die das Nadelvorschubbetätigungsglied (32) so steuert, dass die Nadel (29) in der Nähgutvorschubrichtung (D) vorgeschoben wird, während die Nadel (29) aus dem Nähgut (W1, W2) heraus kommt,
 wobei das in der Nähgutvorschubrichtung (D) vorgeschobene Nähgut während eines stichfesten Nähens gestoppt ist, das mindestens an einem Nähstartende oder einem Nähschlussende des Nähgutes (W1, W2) ausgeführt wird.
Patent DE-10146786-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Schaltung von Beleuchtungseinrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: EWERHART FRANK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2001-09-22
Granted: 2011-02-10
Abstract: Einrichtung zur automatischen Schaltung von Beleuchtungseinrichtungen eines Fahrzeugs mit einer Sensoreinrichtung (20), durch die die Umgebungshelligkeit des Fahrzeugs ermittelt wird und mit einer Steuereinrichtung (25), durch die abhängig von der ermittelten Umgebungshelligkeit die Beleuchtungseinrichtungen (10, 12, 14, 16) geschaltet werden, wobei diese eine Sensoreinrichtung (20) aufweist, durch die zusätzlich die Sichtweite in der Umgebung des Fahrzeugs ermittelt wird und daß durch eine Steuereinrichtung (25) die Beleuchtungseinrichtungen (10, 12, 14, 16) abhängig von der ermittelten Sichtweite geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildsensor (22) eine nichtlineare, vorzugsweise eine logarithmische Wandelkennlinie aufweist und ein CCD-Bildsensor oder ein CMOS-Bildsensor ist, wobei für die Umgebungshelligkeit und für die Sichtweite jeweils ein erster Schwellwert (S1, S3) vorgegeben ist, daß die Beleuchtungseinrichtungen (10, 12, 14, 16) durch die Steuereinrichtung (25) eingeschaltet werden, wenn der erste Schwellwert (S1, S3) für die Umgebungshelligkeit oder für die Sichtweite unterschritten wird, daß für die Umgebungshelligkeit und für die Sichtweite jeweils...
Patent DE-10155968-B4 (DE)
Title: Bogenentladungsröhre und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OHSHIMA YOSHITAKA
IPC: H01J61/36
Filed: 2001-11-14
Granted: 2012-03-01
Abstract: Bogenentladungsröhre (16), welche aufweist: einen Bogenentladungsröhrenkörper (20); und eine Folie (30), die mit dem Bogenentladungsröhrenkörper (20) mittels Quetschabdichtung in einem Quetschabdichtungsabschnitt (20B) verbunden ist, wobei der Bogenentladungsröhrenkörper (20) eine Druckspannung von 105 N/m2 oder mehr entlang einer Verbindungsoberfläche mit der Folie (30) bei Normaltemperatur aufweist, und der Bogenentladungsröhrenkörper (20) Quarzglas enthält, wobei das Verhältnis A/B der Breite A und der Dicke B des Querschnitts des Quetschabdichtungsabschnitts (20B) der Bogenentladungsröhre die Beziehung 1,8 ≤ A/B ≤ 2,8 erfüllt, und mehrere auf der Verbindungsoberfläche der Folie (30) und des Bogenentladungsröhrenkörpers (20) vorgesehene Spalte (C) vorhanden sind, und die Maximaltiefe der Spalte 50% oder weniger der Dicke der Folie (30) beträgt.
Patent DE-10159752-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/639
Filed: 2001-12-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verbinder
(F), in welchem ein Schieber bzw. eine Gleiteinrichtung (20), welche(r)
vorwärts
und rückwärts parallel
zu einer Verbindungsrichtung (CSD) mit einem zusammenpassenden bzw.
darauf abgestimmten Verbinder (M) bewegbar ist, in einem Betätigungsraum
(14) aufgenommen ist, welcher in einem Gehäuse (10) vorgesehen ist, umfassend:  einen
Verriegelungsarm (15), welcher in dem Betätigungsraum (14) aufgenommen
ist, zum Ergreifen des zusammenpassenden Verbinders (M), um die
zwei Verbinder (F, M) ineinander zu verriegeln, wenn die zwei Verbinder
(F, M) ordnungsgemäß miteinander
verbunden sind,  eine Kerbe bzw. Nut (30), welche in einem Wandabschnitt (13a)
ausgebildet ist, welcher den Betätigungsraum
(14) definiert, zum Betätigen
des Verriegelungsarms (15), um ein Entriegeln zu bewirken, wobei
sich die Kerbe über
eine Fläche
bzw. einen Bereich entsprechend dem Verriegelungsarm (15) erstreckt,
und  eine Abdeckung (40; 50), welche an dem Gehäuse (10) vorgesehen
ist, um wenigstens einen Teil einer Fläche der Kerbe (30) abzudecken
und dem Verriegelungsarm (15) zu...
Patent DE-10159773-B4 (DE)
Title: Antriebskette für ein Fahrrad oder dergleichen
Inventor: REITER MARKUS
IPC: F16G13/06
Filed: 2001-12-05
Granted: 2016-05-25
Abstract: Antriebskette, insbesondere Rollenkette für Fahrräder, umfassend äußere Kettenglieder (2), die Außenlaschen (8), und innere Kettenglieder (3), die Innenlaschen (9) aufweisen, wobei die Kettenglieder durch Bolzen (5) verbunden sind, wobei die Außenlaschen (8) und die Innenlaschen (9) je zwei breitere Enden mit je einer Bohrung (11) für deren Verbindung durch die Bolzen (5) aufweisen, die durch einen schlankeren Mittelteil (12) verbunden sind, wobei um die Bolzen (5) Rollen (13) angeordnet sind, die dazu ausgebildet sind, mit Zahnlücken einer Verzahnung in mindestens einem Zahnrad zusammenzuwirken, wobei die Bolzen (5) als geschlossene hohle Rohrbolzen (5, 23, 40) ausgebildet sind und die Mantellinien der Bohrungen (11) der äußeren Kettenglieder (2) eine sich nach außen öffnende trichterförmige Kontur (14) aufweisen und wobei die sich nach außen öffnende trichterförmige Kontur (14) der Mantellinien der Bohrungen (11) der äußeren Kettenglieder (2) dergestalt ausgebildet ist, dass sie eines der Enden (7) des jeweiligen Bolzens (5, 23, 40) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlaschen (9) im Bereich ihrer Bohrungen (11) Abwinklungen zur Bildung einer Lagerfläche aufweisen, die den Bolzen (5, 23, 40) umgibt, wobei die Bohrungen (11) der Außenlasche (8) einen kegeligen Abschnitt (29) und einen zylindrischen Abschnitt (30) aufweisen, wobei der kegelige Abschnitt (29) auf einer Erstreckung (31) angeordnet ist, die ein Drittel einer Dicke (28) der Außenlasche (8) ausmacht, wobei die Rohrbolzen (5, 23, 40) an ihren Enden (7) vom Innendurchmesser her endseitig plastisch aufgeweitet sind, wobei die Rohrbolzen (5, 23, 40) mit ihren plastisch aufgeweiteten Enden an dem kegeligen Abschnitt der Bohrungen (11) in den breiteren Enden der Außenlasche (8) anliegen, und wobei der Bolzen (5, 23, 40) im eingepressten Zustand bündig mit der äußeren Fläche der Außenlasche (8) abschließt.
Patent DE-10161574-B4 (DE)
Title: Thermosensitive Durchflusserfassungseinrichtung
Inventor: TANIMOTO KOJI
IPC: G01F1/68
Filed: 2001-12-14
Granted: 2010-04-29
Abstract: Thermosensitive Durchflusserfassungsvorrichtung mit  einem ersten temperaturerfassenden Widerstand (3) zum Erfassen einer Temperatur der zu messenden Strömung, die in Übereinstimmung mit dem Durchfluss verändert wird;  einem wärmegenerierenden Widerstand (4), der in der zu messenden Strömung angeordnet ist zum Generieren von Wärme durch Verbrauch elektrischer Energie in Übereinstimmung mit einem zu messenden Durchfluss der Strömung; und  einem zweiten temperaturerfassenden Widerstand (5) zum Erfassen der Temperatur des wärmegenerierenden Widerstandes (4);  wobei der erste temperaturerfassende Widerstand (3) und der zweite temperaturerfassende Widerstand (5) zusammen mit festen Widerständen (9a, 9b, 9c) in einer Brückenschaltung zusammengeschaltet sind,  wobei der Heizstrom des wärmegenerierenden Widerstandes (4) derart gesteuert wird, dass eine Temperaturdifferenz zwischen dem ersten temperaturerfassenden Widerstand (3) und dem zweiten temperaturerfassenden Widerstand (5) konstant gehalten wird,  wobei der Durchfluss innerhalb der zu messenden Strömung erfasst wird unter Verwendung des Heizstromes, und   wobei eine Spannung proportional zu dem Heizstrom des...
Patent DE-10163358-B4 (DE)
Title: Vielschichtiger piezoelektrischer Aktuator
Inventor: KIHARA NORIAKI
IPC: H01L41/083
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vielschichtiger piezoelektrischer Aktuator mit:  einer piezoelektrischen Vielschichteinheit (2) mit einer Vielzahl von piezoelektrischen Platten (21) aus einem piezoelektrischen Material und einer Vielzahl von inneren Elektroden (22) aus einem leitenden Material, die in alternierenden Schichten angeordnet sind; und  einem Paar äußerer Elektroden (3), die auf den jeweiligen Seitenoberflächen (23) der piezoelektrischen Vielschichteinheit (2) angeordnet und mit der Vielzahl der inneren Elektroden (22) verbunden sind;  wobei die äußeren Elektroden (3) jeweils eine in Kontakt mit einer entsprechenden Seitenoberfläche (23) der piezoelektrischen Vielschichteinheit (2) befindliche Elektrodenbasis (31), einen auf der Elektrodenbasis (31) angeordneten röhrenförmigen Metallnetzleiter (32) sowie eine Vielzahl von leitenden Haftmitteln (33) für die teilweise Verbindung der Elektrodenbasis (31) und des röhrenförmigen Metallnetzleiters (32) beinhalten; und  wobei Benachbarte der leitenden Haftmittel (33)  einen in zu den piezoelektrischen Platten (21) paralleler Richtung wechselweise überlagerten Abschnitt (K) aufweisen.
Patent DE-10164189-B4 (DE)
Title: Halbton-Phasenverschiebungsmaske und -maskenrohling
Inventor: SHIOTA YUKI
IPC: H01L21/027
Filed: 2001-12-27
Granted: 2011-01-13
Abstract: Halbton-Phasenverschiebungsmaskenrohling zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbton-Phasenverschiebungsmaske mit einem Transmissionsabschnitt zum Durchlassen eines Belichtungslichts und einem Phasenverschiebungsabschnitt zum Durchlassen eines Teils des Belichtungslichts und zum Verschieben einer Phase des durchgelassenen Lichts um einen vorgegebenen Wert, wobei die beiden Abschnitte auf einem transparenten Substrat angeordnet sind, wobei die Halbton-Phasenverschiebungsmaske eine derartige optische Eigenschaft aufweist, daß das jeweils durchgelassene Licht in der Umgebung eines Grenzabschnitts des Transmissionsabschnitts und des Phasenverschiebungsabschnitts sich wechselseitig auslöscht, um einen geeigneten Kontrast eines Grenzabschnitts eines auf die Oberfläche eines zu belichtenden Materials zu übertragenden Belichtungsmusters zu erhalten, wobei der Maskenrohling eine Phasenverschiebungsschicht zum Ausbilden des Phasenverschiebungsabschnitts auf dem transparenten Substrat aufweist; wobei die Phasenverschiebungsschicht, die die Phase des Belichtungslichts einer Wellenlänge von 140 bis 200 nm um 180° verschiebt, eine Schicht, die Silizium, Sauerstoff und Stickstoff als Bestandteile aufweist, und eine zwischen dieser Schicht und dem transparenten Substrat angeordnete Ätzstoppschicht aufweist, wobei die Ätzstoppschicht ein oder...
Patent DE-10200695-B4 (DE)
Title: Testsystem und-verfahren für ein Kraftfahrzeugbauteil unter Verwendung eines Dynamometers
Inventor: SUZUKI MASAHIKO
IPC: G01M99/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-09-09
Abstract: Testsystem für ein Kraftfahrzeugbauteil, umfassend:  ein Dynamometer (2), das mit dem zu testenden Fahrzeugbauteil über einen Drehmomentmesser (3) und eine Drehwelle (1A) verbunden ist, wobei das zu testende Bauteil durch eine Servo-Antriebseinrichtung (40) und einen elektronischen Steuerabschnitt (30) und das Dynamometer (2) mittels eines Wechselrichters (20) gesteuert ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Testsystem ferner umfasst:  einen Systemüberwachungsabschnitt (80), der erforderliche Punkte, die eine Fahrzeugspezifikation und einen Fahrwiderstand des Fahrzeugs umfassen, überwacht und festlegt, und erforderliche Punkte, die die Fahrzeugspezifikation und den Fahrwiderstand umfassen, an einen Messsteuerabschnitt (50) ausgibt, um Eingänge und Ausgänge des zu testenden Fahrzeugbauteils zu messen;  einen Modellerzeugungsabschnitt (90), der mit dem Systemüberwachungsabschnitt (80) über einen Übertragungsweg (9) verbunden ist und in dem ein Simulationsmodell (11) festgelegt ist, das eine Fahrzeugaufhängungsfeder und eine Reifenfeder und ein Federmodell eines Trägheitssystems umfasst; und  einen Fahrzeugmodellausführungs-Steuerabschnitt (10), der eine Fahrzeugmodellsimulation für das zu testende Fahrzeugbauteil...
Patent DE-10207294-B4 (DE)
Title: Klemmbeschlag zur Befestigung eines Warenträgers an einem Wandabschnitt und Warenpräsentationssystem mit einem solchen Klemmbeschlag
Inventor: ENGELKE ROLAND
IPC: A47F5/08
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Klemmbeschlag
(1) zur Befestigung eines Warenträgers (3, 5) an einem Wandabschnitt
(7), der aufweist  – ein
erstes Paar beabstandeter Klemmflächen (9, 9', 11) zur Befestigung
des Klemmbeschlags (1) an dem Wandabschnitt (7) und  – ein zweites
Paar beabstandeter Klemmflächen
(13, 15) zur Befestigung eines flächigen Warenträgers (3)
an dem Klemmbeschlag (1);  – wobei
in dem Klemmbeschlag (1) der Abstand zwischen den das erste Klemmflächenpaar
bildenden Klemmflächen (9,
9', 11) und der Abstand zwischen den das zweite Klemmflächenpaar
bildenden Klemmflächen
(13, 15) jeweils festsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
eine Einrichtung zum Lösen der
Festsetzung des zwischen den das erste Klemmflächenpaar (9, 9', 11) bildenden
Klemmflächen
festgesetzten Abstandes vorgesehen ist, die bei befestigtem Warenträger (3,
5) nicht lösbar
ist.
Patent DE-10212548-B4 (DE)
Title: Hintersitzanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BRANDEL KLAUS
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-03-21
Granted: 2012-06-14
Abstract: Hintersitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit zwei seitlichen Hintersitzen (2, 3; 22, 23) und einem zwischen den beiden seitlichen Hintersitzen (2, 3; 22, 23) montierbaren mittleren Hintersitz (4; 24), wobei die Hintersitze (2, 3, 4; 22, 23, 24) zur Vergrößerung eines Laderaums (5, 25) umklappbar sind und einem Rückenelement (10, 30) des mittleren Hintersitzes (4; 24) ein Fach (11; 31) zur Ablage bzw. zur Aufbewahrung von Gegenständen zugeordnet ist, gekennzeichnet durch ein Abdeckungssystem (38; 57) zum Abdecken eines Spaltes (39) zwischen einem Boden (40) eines Laderaums (5, 25) des Kraftfahrzeugs und dem oder jedem Hintersitz (2, 3, 4; 22, 23, 24) der Hintersitzanordnung, wobei das Abdeckungssystem (38; 57) zwei verschwenkbare Ladeklappen (41, 42; 58, 59) aufweist, wobei eine erste Ladeklappe (41; 58) an dem Boden (40) des Laderaums (5, 25) schwenkbar gelagert ist, sowie eine zweite Ladeklappe (42) an einer schwenkbaren Strebe (43) schwenkbar gelagert ist, wobei die zweite Ladeklappe...
Patent DE-10214272-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Wafer
Inventor: SCHWALBACH HEINZ
IPC: H01L21/687
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-09-02
Abstract: Halterung für einen Wafer oder ein oder mehrere Wafer-Teilstücke, umfassend eine Grundplatte (1) mit Abmessungen eines Standardwafers, wobei die Abmessungen der Grundplatte (1) größer sind als die des Wafers oder Waferteilstücke, dadurch gekennzeichnet, daß Excenterscheiben (6) den Wafer oder das eine oder die mehreren Wafer-Teilstücke auf der Grundplatte (1) fixieren.
Patent DE-10220146-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: HAYAMI TOSHIHISA
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-05-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, welche
aufweist:  eine Leuchtenablenkwinkelsteuervorrichtung (2) zum
Steuern von Änderungen
des Ablenkwinkels der Abstrahlrichtung nach links und rechts einer
Leuchte entsprechend den Fahfrbedingungen eines Fahrzeugs; und  eine
Ablenkwinkeldetektorvorrichtung (48) zur Feststellung des Ablenkwinkels
der Leuchte,  wobei die Leuchtenablenkwinkelsteuervorrichtung
aufweist:  eine Anomalitätsdetektorvorrichtung
(203, 433) zur Feststellung einer Anomalität der Ablenkwinkeldetektorvorrichtung;
und  eine Bezugswinkelpositionseinstellvorrichtung (45, H1,
H2, H3, 431, 434) zur Einstellung des Ablenkwinkels der Leuchte
auf eine vorbestimmte Bezugswinkelposition in Bezug auf die linke
bzw. rechte Richtung, wenn eine Anomalität in der Ablenkwinkeldetektorvorrichtung
(48) auftritt.
Patent DE-10220183-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle
Inventor: ITO YASUMITSU
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-05-06
Granted: 2009-01-02
Abstract: Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle,
die aus mehreren hintereinander gestapelten Einheitszellen besteht,
wobei jede Einheitszelle umfasst:  – eine Protonenaustauschmembran
(6; 22),  – eine
auf einer Seite der Protonenaustauschmembran (6; 22) angeordnete
Sauerstoffelektrode (11),  – eine
in der Stapelrichtung der Einheitszellen auf einer anderen Seite
der Protonenaustauschmembran (6; 22) angeordnete Wasserstoffelektrode
(12), sowie  – auf
einer Außenseite
der Elektroden (11, 12) angeordnete Diffusionsschichten (2), die
es ermöglichen,
dass an einem Katalysator (4, 5; 21) erzeugte Elektronen hindurchfließen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Protonenaustauschmembran (6; 22) einer
jeden Einheitszelle einen Abschnitt (31) zur Wasserelektrolyse und
sowie einen funktional davon getrennten Brennstoffzellenabschnitt
(32) aufweist, und dass jede Einheitszelle ferner auf einer Außenseite
der Diffusionsschichten (2) angeordnete Verbindungselemente (1)
zum Zuführen
eines Gases zu dem Brennstoffzellenabschnitt (32) umfasst, wobei
in einem benachbart zu der Sauerstoffelektrode (11) angeordneten
Verbindungselement (1) ein Wasserdurchgang (A) angeordnet ist, um
dem Abschnitt (31) zur Wasserelektrolyse Wasser zuzuführen.
Patent DE-10229060-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: FISCHBACH GUNTHER
IPC: B29C45/40
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schließeinheit
für eine
Spritzgießmaschine
mit einer feststehenden Werkzeughälfte (8), einer beweglichen
Werkzeughälfte
(9), mit ersten Mitteln (4, 5, 6) zum Verfahren der beweglichen
Werkzeughälfte
(9), ausgenommen magnetische Mittel, sowie mit zweiten, magnetischen
Mitteln zum Zuhalten der Werkzeughälften (8, 9), dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeughälften
unter Weglassung von Werkzeugaufspannplatten direkt auf einem Gestell
oder auf dem Maschinenbett der Spritzgießmaschine abgestützt sind
und dass die magnetischen Mittel (10, 11) in einer der Werkzeughälften oder
in beiden Werkzeughälften
im Bereich der Trennebene (20) der Werkzeughälften (8, 9) angeordnet sind.
Patent DE-10238062-B4 (DE)
Title: Elektronische Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAYASHI MASAKI
IPC: B60R25/40
Filed: 2002-08-20
Granted: 2018-03-22
Abstract: Elektronische Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge, mit – einem Arretierstift (21) zum Ein- und Ausrücken an mindestens einem beweglichen Teil eines Lenkmechanismus und/oder einem beweglichen Teil eines Antriebsmechanismus eines Kraftfahrzeugs, – einem Stellglied (23) zum Betätigen des Arretierstiftes, – einer Steuereinheit (31), die mit dem Stellglied verbunden ist, um dieses zu steuern, und – einer Stromversorgungsleitung, welche die Steuereinheit mit einer Stromversorgung verbindet, und – einem Stromversorgungsschalter (36; 41), der mit der Stromversorgungsleitung verbunden ist, um die Steuereinheit mit Strom zu versorgen, wobei der Stromversorgungsschalter die Stromversorgungsleitung unterbricht, wenn das Kraftfahrzeug gefahren wird oder wenn das Fahren des Kraftfahrzeugs erlaubt ist, gekennzeichnet durch einen Sperrerkennungsschalter (38), der parallel zum Stromversorgungsschalter liegt, wobei der Sperrerkennungsschalter öffnet, wenn der Arretierstift aus dem beweglichen Teil ausgerückt wird, und schließt, wenn der Arretierstift in das bewegliche Teil eingerückt wird.
Patent DE-10249640-B4 (DE)
Title: Aufklappbares Hardtop für ein Kabriolett, und Kabriolett
Inventor: KINNANEN MATTI
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-10-24
Granted: 2013-04-25
Abstract: Aufklappbares Hardtop für ein Kabriolett, welches Kabriolett eine Karosserie (1), einen Passagierraum (2), ein aufklappbares Hardtop (3) und einen hinter dem Passagierraum befindlichen Ablageraum (4) zum Verstauen des Hardtops umfasst; und welches aufklappbare Hardtop (3) – einen Schwenkmechanismus (5), der durch einen Stellantrieb (6) betätigt wird, – wesentlich steife Dachplattenteile (7, 8, 9, 10), die mit dem Schwenkmechanismus so verbunden sind, daß sie dadurch zwischen einer aufgezogenen geschlossenen Position (I), in der die Dachteile den Passagierraum (2) in der Längsrichtung des Wagens nacheinander angeordnet bedecken, und einer in den Ablageraum (4) versenkten zusammengeklappten Position (II), in der die Dachteile im Ablageraum (4) übereinander gepackt sind, verschwenkt werden können, umfasst, und welche Dachplattenteile – einen hinteren Teil (7), in dem eine Heckscheibe (11) eingerichtet ist, – C-Säulen (8), die symmetrisch auf beiden Seiten des hinteren Teils (7) angeordnet sind; und – einen mittleren Teil...