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Patent DE-102018202618-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung sowie Verfahren zur Erfassung eines Zustands eines durch eine Schleifvorrichtung bearbeiteten Werkstücks
Inventor: HELLMANN TORBEN
IPC: B24B49/14
Filed: 2018-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schleifvorrichtung 1, insbesondere Breitbandschleifmaschine, zur Bearbeitung eines Werkstücks W, insbesondere eines plattenförmigen Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Holzersatzwerkstoffen, Kunststoffen oder dergleichen besteht, aufweisend: eine Schleifeinrichtung 2 und eine nachrangig zur Schleifeinrichtung 2 angeordnete erste Thermografie-Einrichtung 20, die dazu eingerichtet ist, durch die Schleifeinrichtung 2 bearbeitete Werkstücke W zu erfassen und/oder zu überwachen.
Patent DE-102018202929-A1 (DE)
Title: Hybridsuperkondensator und Verfahren zur Herstellung eines Hybridsuperkondensators
Inventor: WIDMAIER MATHIAS
IPC: H01G11/84
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridsuperkondensator (1), umfassend mindestens eine positive Elektrode (22), mindestens eine negative Elektrode (21), mindestens einen Separator (18) und ein Elektrolyt (15), wobei der Elektrolyt (15) ein Lösungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Acetonitril, 3-Methoxypropionitril, Methoxyacetonitril, Propylencarbonat, Ethylencarbonat, Dimethylcarbonat, Diethylcarbonat, Ethylenmethylcarbonat, Ethylmethylcarbonat, Propionitril, Glutaronitril, Adiponitril und Mischungen davon, und ein Polymer und gegebenenfalls ein Leitsalz enthält.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Superkondensators sowie die Verwendung eines Superkondensators und die Verwendung einer Mischung umfassend ein Lösungsmittel und ein Polymer
Patent DE-102018208099-A1 (DE)
Title: Behälteranordnung für bremssystem
Inventor: KIM BYUNG-KI
IPC: B60T11/26
Filed: 2018-05-23
Abstract: Es wird eine Behälteranordnung für ein Bremssystem offenbart. Die Behälteranordnung für ein Bremssystem speichert Bremsöl, um das Bremsöl zu einem Hauptzylinder zu liefern, und weist auf: einen ersten Behältertank, der mit dem Hauptzylinder gekoppelt ist und eine erste Verbindungsöffnung in einem oberen Bereich hat; einen zweiten Behältertank, der in einem vorbestimmten Abstand von dem oberen Bereich des ersten Behältertanks angeordnet ist und einen Öleinlass auf einer Seite und eine zweite Verbindungsöffnung auf der anderen Seite hat; und ein Verbindungsteil, das die erste Verbindungsöffnung mit der zweiten Verbindungsöffnung verbindet, um das Bremsöl von dem zweiten Behältertank zu dem ersten Behältertank zu übertragen.
Patent DE-102018210279-A1 (DE)
Title: Erstes Endgerät, Verfahren zum Betreiben des ersten Endgeräts, zweites Endgerät und Verfahren zum Betreiben des zweiten Endgeräts
Inventor: SAMBALE KLAUS
IPC: H04W28/06
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein erstes Endgerät (A; J) eines Funkkommunikationsnetzes (2), wobei das erste Endgerät (A; J) mindestens einen Prozessor, mindestens einen Speicher mit Computerprogrammcode und mindestens ein Kommunikationsmodul und mindestens eine Antenne umfasst, wobei der Computerprogrammcode so konfiguriert ist, dass er mit dem mindestens einen Prozessor, dem mindestens einen Kommunikationsmodul und der mindestens einen Antenne bewirkt, dass das erste Endgerät (A; J) erste Nachrichten auf einer ersten Funkressource an eine Gruppe von weiteren Endgeräten sendet, wenigstens eine Antwort nach dem Versand der jeweiligen ersten Nachricht von wenigstens einem der weiteren Endgeräte der Gruppe empfängt, eine Ressourcenänderungsentscheidung in Abhängigkeit von der wenigstens einen Antwort ermittelt, und zweite Nachrichten in Abhängigkeit von der Ressourcenänderungsentscheidung auf einer zweiten Funkressource an die Gruppe von weiteren Endgeräten sendet, wobei die zweite Funkressource sich von der ersten Funkressource unterscheidet.
Patent DE-102018211051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bremskraft in einer elektrohydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEBNER FRANK
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Bremskraft in einer elektrohydraulischen Bremsanlage (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte eines Einleitens eines Bremsvorgangs, eines Erfassens eines aktuellen Zustands der elektrohydraulischen Bremsanlage (2), eines Erhöhens des Bremsdrucks in Abhängigkeit des aktuellen Zustands der elektrohydraulischen Bremsanlage (2), wobei durch eine gezielte zeitlich getrennt voneinander erfolgende Bremsdruckversorgung einzelner Teile der Bremsanlage (2) ein schnellerer Bremsdruckaufbau erfolgt.
Patent DE-102018215025-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt zum Zusammenstecken mit einem Gegenkontakt
Inventor: SEIPEL VOLKER
IPC: H01R13/18
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kontakt (1) zum Zusammenstecken mit einem Gegenkontakt (16), umfassend einen sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Aluminiumkörper (2) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, der mit einem Verbindungsabschnitt (4) zum Verbinden mit einem Aluminiumleiter (6) versehen ist, eine auf einer Oberfläche (8) des Aluminiumkörpers (2) angeordnete Kontaktzone (10) zur elektrischen Verbindung mit dem Gegenkontakt (16) und wenigstens eine mit dem Aluminiumkörper (2) verbundene Kontaktfeder (12) mit einem Kontaktbereich (14) zum Kontaktieren des Gegenkontakts (16), wobei die wenigstens eine Kontaktfeder (12) zumindest abschnittsweise auf der Kontaktzone (10) aufliegt und aus einem gegenüber dem Aluminium oder der Aluminiumlegierung festeren Material gebildet ist und wobei die Kontaktzone (10) aus einem gegenüber dem Aluminium oder der Aluminiumlegierung kriechfesteren Material gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kontaktanordnung (3) umfassend einen erfindungsgemäßen elektrischen Kontakt (1) und einen mit dem Verbindungsabschnitt (4) stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbundenen Aluminiumleiter (6).
Patent DE-102018217064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formatumstellung an einer Maschine
Inventor: MUEHLEIS ULRICH
IPC: B65B59/04
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formatumstellung an einer Maschine (42), insbesondere Verpackungsmaschine, umfassend zumindest eine Maschine (42), die zumindest ein Formatteil (44) umfasst, welches bei einem Formatwechsel austauschbar an der Maschine (42) angeordnet ist, umfassend zumindest einen Verstellmechanismus (48), über welchen bei einem Formatwechsel eine Veränderung einer Einstellung an der Maschine (42) vornehmbar ist, umfassend zumindest eine Bedieneinrichtung (30) zur Bedienung der Maschine (42), umfassend zumindest eine Maschinensteuerung (40) zur Steuerung der Maschine (42), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anzeigeeinheit (10) an dem Formatteil (44) und/oder dem Verstellmechanismus (48) angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinheit (10) über zumindest eine vorzugsweise drahtlose Datenverbindung (24,26) durch die Bedieneinrichtung (30) oder Maschinensteuerung (40) ansteuerbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018218445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Energiewandlereinrichtung und elektronische Energiewandlereinrichtung
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: H02M3/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Energiewandlereinrichtung (1), welche an einem Eingang an ein elektronisches System (10) angeschlossen ist, umfassend die Schritte: Ermitteln (S1) eines Sollwertes (Sol) für einen Strom- und/oder Spannungsverlauf (Sol-I, Sol-U) am Eingang der elektronischen Energiewandlereinrichtung (1) durch eine Steuereinrichtung (SE), wobei der Sollwert (Sol) einem Grundsignal des elektronischen Systems (10) entspricht; - Erzeugen (S2) eines ersten Modulationssignals (M1) für einen Strom oder für eine Spannung durch die Steuereinrichtung (SE), welches eine erste zeitliche Abfolge von Pulsen (P1) mit einer ersten Pulsdauer (Pt1) umfasst; und Ansteuern (S3a) von zumindest einer Schaltereinrichtung (3) in der elektronischen Energiewandlereinrichtung (1) mit dem ersten Modulationssignal (M1) durch die Steuereinrichtung (SE) in einem ersten Ansteuermodus (Ans1) derart, dass zumindest ein Puls (P1) an einem lokalen Minimum eines Absolutwertes des Sollwertes (Sol) beginnt oder endet, wenn die erste Pulsdauer (Pt1) kleiner oder gleich einer Dauer eines Vergleichspulses ist, oder Ansteuern (S3b) von zumindest einer Schaltereinrichtung (3) in der elektronischen Energiewandlereinrichtung (1) mit dem ersten Modulationssignal (M1) durch die Steuereinrichtung (SE) in einem zweiten Ansteuermodus (Ans2) derart, dass zumindest ein Puls (P1) zeitlich zentriert ist an einem lokalen Maximum eines Absolutwertes des Sollwertes (Sol), wenn die erste Pulsdauer (Pt1) größer der Dauer des Vergleichspulses ist.
Patent DE-102018219743-A1 (DE)
Title: Luftführung an einem Küchengerät
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: F24C15/00
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Küchengerät umfasst ein Gehäuse, das einen Einlassbereich und einen Funktionsbereich umschließt; und einen Luftkanal zur Führung von Luft vom Einlassbereich in den Funktionsbereich und von dort in einen Außenbereich. Der Einlassbereich weist mehrere Einlassöffnungen für Luft vom Außenbereich auf und die Einlassöffnungen sind zum Einlassen von Luft aus verschiedenen Richtungen oder an verschiedenen Stellen eingerichtet. Ferner ist ein Leitelement vorgesehen, um Luft selektiv von der ersten und/oder von der zweiten Einlassöffnung in den Einlassbereich zu leiten.
Patent DE-102018222083-A1 (DE)
Title: Quetschventil
Inventor: MÜLLER MARIO
IPC: F16K7/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quetschventil mit einem formstabilen Ventilgehäuse (3), das von einer Arbeitsausnehmung (12) durchsetzt ist, die sich längs einer Erstreckungsachse (2) erstreckt, sowie mit einem in der Arbeitsausnehmung (12) aufgenommenen, aus einem gummielastischen Material hergestellten und von einem Fluidkanal (48) durchsetzten Ventilschlauch (15), der zwischen einem Eingangsanschluss (8) und einem Ausgangsanschluss (9) der Arbeitsausnehmung (12) erstreckt ist und der mit der Arbeitsausnehmung (12) einen fluiddichten, druckbeaufschlagbaren und größenvariablen Arbeitsraum begrenzt, der zur druckabhängigen Einstellung eines Querschnitts (45, 46, 47) des Fluidkanals (48) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung ausgebildet ist, wobei der Ventilschlauch (15) in einer Neutralstellung, insbesondere in der Öffnungsstellung, zumindest abschnittsweise einen ovalen Querschnitt (45, 46) in einer quer zur Erstreckungsachse (2) ausgerichteten Querschnittsebene (52) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fluidkanal (48) in der Neutralstellung, insbesondere in der Öffnungsstellung, längs der Erstreckungsachse (2) konstante Querschnittsflächen aufweist.
Patent DE-102019000407-A1 (DE)
Title: Einbruch- und Diebstahlabwehrsystem
Inventor: HENNIG NILS
IPC: G08B15/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Es wird eine Einbruchs- und Diebstahlabwehrsystem beschrieben, das darauf aufbaut, dass man kleine Vergrämungssubstanzen, die bei unbefugter Öffnung von Wertgegenstandsaufbewahrungsbereichen sich blitzschnell ausbreiten, unsichtbar deponiert und beim Austreten dieser die Einbrecher vergrämt werden. Dabei wird im Wesentlichen darauf Wert gelegt, dass im Außenbereich des Gebäudes klar auf das Vorhandensein des Vergrämungssystems im Inneren zur Abschreckung hingewiesen wird.
Patent DE-102019002265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Fahrzeugführungssystems sowie elektronisches Fahrzeugführungssystem
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Fahrzeugführungssystems (12) für ein zumindest teilweise autonom betreibbares Kraftfahrzeug (10), bei welchem zumindest während einer Schlafphase eines Benutzers (14, 16) des Kraftfahrzeugs (10) zumindest eine Kraftfahrzeugkomponente (18, 20) zum autonomen Bewegen des Kraftfahrzeugs (10) mittels des elektronischen Fahrzeugführungssystems (12) gesteuert wird, wobei mittels einer Erfassungseinrichtung (22, 24) die Schlafphase erkannt wird und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (26, 28) eine aktuelle Art der Schlafphase bestimmt wird und in Abhängigkeit der bestimmten Art der Schlafphase die zumindest eine Kraftfahrzeugkomponente (18, 20) gesteuert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Fahrzeugführungssystem (12).
Patent DE-102019004548-A1 (DE)
Title: Schlegelmulchgerät mit einer Welle, auf der mehrere Schlegel frei pendelnd gelagert sind
Inventor: CHRISTENSEN JOHN
IPC: A01G23/06
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Schlegelmulchgerät mit einer Welle, auf der mehrere Schlegel um eine zur Welle parallele Achse frei pendelnd gelagert sind, zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Anlagebereich zwischen dem Schlegel und der Welle eine Anlagefläche des Schlegels derart konkav ausgebildet ist, dass sie der konvexen Oberfläche der Welle entspricht.
Patent DE-102019005793-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zur Inbetriebnahme eines Antriebssystems mit Elektromotor und Elektrogerät
Inventor: MAYER RALPH
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-08-20
Abstract: Antriebssystem und Verfahren zur Inbetriebnahme eines Antriebssystems mit Elektromotor und Elektrogerät, welches eine elektronische Schaltung aufweist, welche den Elektromotor speist,
 wobei das Elektrogerät ein Modul aufweist,
 wobei das Elektrogerät, insbesondere die elektronische Schaltung, zum Datenaustausch mit einem Rechner, insbesondere Inbetriebnahme-PC, verbindbar ist, insbesondere zur Inbetriebnahme des Antriebssystems,
 wobei das Modul in eine Vertiefung, insbesondere Ausnehmung, des Elektrogeräts eingesteckt ist,
 wobei das Modul betätigbare Schalter, insbesondere DIP-Schalter, aufweist, und einen Speicher zur Speicherung von ersten Parametern des aufweist.
Patent DE-102019006933-A1 (DE)
Title: Technik zur Modellparameteranpassung eines Dynamikmodells zur Quer- und Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HILDEBRANDT ARNE-CHRISTOPH
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Technik zur Schätzung und Anpassung mindestens eines Modellparameters eines Dynamikmodells zur Querführung und/oder Längsführung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wird beschrieben. Gemäß einem Aspekt umfasst eine Vorrichtung (100) mindestens einen Sensor (102) oder mindestens eine Sensorschnittstelle zur Erfassung mindestens eines Ist-Werts eines Bewegungszustands der Querführung und/oder Längsführung. Eine Schätzungseinheit (106) ist dazu ausgebildet, den mindestens einen Modellparameter eines Dynamikmodells durch Vergleichen mindestens eines aus dem Dynamikmodell der Querführung und/oder Längsführung des Kraftfahrzeugs berechneten Soll-Werts des Bewegungszustands mit dem erfassten mindestens einen Ist-Wert zu schätzen. Eine Regelungseinheit (108) ist dazu ausgebildet, abhängig vom erfassten mindestens einen Ist-Wert des Bewegungszustands und dem geschätzten mindestens einen Modellparameter das Dynamikmodell der Querführung und/oder Längsführung anzupassen und Steuersignale mindestens eines Aktors der Querführung und/oder Längsführung abhängig von dem angepassten Dynamikmodell zu regeln.
Patent DE-102019008865-A1 (DE)
Title: Freilauf
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16D41/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Freilauf (2) mit einem ersten Laufring (18), einem zweiten Laufring (20) und Sperrelementen (62, 64) zwischen dem ersten und zweiten Laufring (18, 20), die mit dem ersten Laufring (18) in Drehmitnahmeverbindung stehen und mindestens ein erstes Sperrelement (62) umfassen, das zwischen einer ersten Stellung, in der der erste Laufring (18) in einer ersten Drehrichtung (66) relativ zu dem zweiten Laufring (20) über das erste Sperrelement (62) mit dem zweiten Laufring (20) drehmitnahmegekoppelt ist, und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, in der der erste Laufring (18) in der ersten Drehrichtung (66) relativ zu dem zweiten Laufring (20) verdrehbar ist, wobei das erste Sperrelement (62) einen ersten Stützabschnitt (70), der in der ersten Stellung an dem ersten Laufring (18) abstützbar oder abgestützt ist, und einen zweiten Stützabschnitt (76) aufweist, der in der ersten Stellung an einer Drehmitnahmekontur (42) des zweiten Laufrings (20) abstützbar oder abgestützt ist. Der erste Stützabschnitt (70) ist in axialer Richtung (4; 6) hinter der Drehmitnahmekontur (42) des zweiten Laufrings (20) angeordnet.
Patent DE-102019102487-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur gesicherten Übertragung und Verarbeitung von Daten
Inventor: THURIMELLA ANIL
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur gesicherten Übertragung und Verarbeitung von Daten eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst Erfassen von zu verarbeitenden Daten; Verschlüsseln der zu verarbeitenden Daten, um verschlüsselte Daten zu erhalten; Übertragen der verschlüsselten Daten an ein oder mehrere Backend Komponenten; Verarbeiten der verschlüsselten Daten, um verarbeitete verschlüsselte Daten zu erhalten; Übertragen der verarbeiteten verschlüsselten Daten an das Fahrzeug; und Entschlüsseln der verarbeiteten verschlüsselten Daten, um verarbeitete Daten zu erhalten. Die vorliegende Offenbarung betrifft weiter ein System, das zur Ausführung des Verfahrens zur gesicherten Übertragung und Verarbeitung von Daten konfiguriert ist und ein Fahrzeug umfassend ein Steuergerät, das zur Ausführung zumindest eines Teils des Verfahrens konfiguriert ist.
Patent DE-102019106263-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne datenverwaltungsvorrichtung und verfahren
Inventor: NINAGAWA YUJI
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-03-12
Abstract: Diese fahrzeuginterne Datenverwaltungsvorrichtung umfasst: einen Datensammelabschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser Daten sammelt, die durch eine erste Vorrichtung eines Fahrzeugs erhalten werden und die in einem in der ersten Vorrichtung vorgesehenen Aufzeichnungsbereich aufgezeichnet sind; einen Informationserhaltungsabschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser Informationen mit Bezug auf die Fahrt des Fahrzeugs von einer zweiten Vorrichtung des Fahrzeugs erhält, wobei sich die zweite Vorrichtung von der ersten Vorrichtung unterscheidet; und einen Speicherverarbeitungsabschnitt, welcher derart konfiguriert ist, dass dieser Zieldaten, die durch den Datensammelabschnitt gesammelt werden, in Verbindung mit den durch den Informationserhaltungsabschnitt erhaltenen Informationen mit Bezug auf die Fahrt des Fahrzeugs speichert.
Patent DE-102019108852-A1 (DE)
Title: Mikroakustisches Bandsperrfilter
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H9/46
Filed: 2019-04-04
Abstract: Ein mikroakustisches Bandsperrfilter umfasst einen Reiheninduktor (130), der zwischen dem ersten und dem zweiten Port (110, 120) gekoppelt ist. Ein Schaltungsblock (140), der zwischen dem ersten und dem zweiten Port gekoppelt ist, umfasst wenigstens eine Reihenkapazität (141) und wenigstens eine Nebenschlusskapazität (142), wobei die Reihen- und/oder die Nebenschlusskapazität durch einen mikroakustischen Resonator (141) umgesetzt sind. Ein Nebenschlussinduktor (150) ist zwischen dem Schaltungsblock (140) und einem Anschluss für ein Referenzpotential (160) gekoppelt.
Patent DE-102019113009-A1 (DE)
Title: Wetter- und wind-beständige mikrofonanordnung
Inventor: SHAHMURAD BASSAM S
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Mikrofonanordnung beinhaltet eine Basis, die eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche und eine dritte Oberfläche beinhaltet. Die erste Oberfläche ist so konfiguriert, dass sie die Basis mit einer Montagestelle in einer externen Umgebung verbindet. Die zweite Oberfläche ist parallel zur ersten Oberfläche positioniert, wobei die dritte Oberfläche dazwischen positioniert ist. Die dritte Oberfläche definiert eine gekrümmte Form, um den Luftstrom so zu lenken, dass er die dritte Oberfläche in einer Richtung weg von der ersten Oberfläche kontaktiert. Die Mikrofonanordnung beinhaltet auch eine Kappe, die über der Basis angeordnet und durch einen Spalt von dieser getrennt ist. Die Kappe beinhaltet einen gewölbten Abschnitt, der eine konvexe Form aufweist, die sich von der zweiten Oberfläche der Basis weg biegt. Die Mikrofonanordnung beinhaltet auch ein Mikrofon-Array, das eine Vielzahl von Mikrofonen beinhaltet. Das Mikrofon-Array ist innerhalb der Kappe angeordnet und konfiguriert, um akustische Signale von der äußeren Umgebung durch den Spalt zu empfangen.
Patent DE-102019114188-A1 (DE)
Title: Stangenverschluss
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: E05C9/18
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss (1) zum Verriegeln eines Türblatts (101) an einem Türrahmen (102) mit mindestens einer als Dreh-Spann-Verschluss ausgebildeten Verriegelung (3) und einer Stange (4), die über mindestens eine Stangenkopplung (9) miteinander gekoppelt sind, wobei die Stangenkopplung (9) als Schwenkhebel ausgebildet ist.
Patent DE-102019114408-A1 (DE)
Title: Aktuator für ein Hydraulikventil und Hydraulikventil
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für ein Hydraulikventil, insbesondere ein hydraulisches Getriebeventil, welcher ein magnetisierbares Aktuatorgehäuse (14) aufweist, welches eine Magnetspule (16) umschließt, und mit einer in einer Gehäuseaufnahmeöffnung (23) des Aktuatorgehäuses (14) angeordneten Polgruppe (24), wobei die Polgruppe (24) zumindest einen Polkern (28) und ein Polrohr (30) umfasst, wobei in einem Innenraum (36) der Polgruppe (24) ein axial bewegbar aufgenommener Anker (40) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist zur Reibungsminderung zwischen dem Anker (40) und der Polgruppe (24) ein Luftspalt (48) ausgebildet, wobei der Luftspalt (48) vollständig zwischen einer Mantelfläche (50) des Ankers (40) und einer Innenfläche (45) des Innenraums (36) ausgebildet ist, wobei der Luftspalt (48) zur zentrischen Lagerung des Ankers (40) in der Polgruppe (24) über einem Umfang des Ankers (40) einen konstanter Abstand (A) zwischen dem Anker (40) und der Polgruppe (24) herbeiführend ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hydraulikventil (12).
Patent DE-102019114475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer elektronischen Vorrichtung
Inventor: BRAUNSCHMID PETER
IPC: H05B47/105
Filed: 2019-05-29
Abstract: In Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Verfahren (100, 111) wird zunächst eine bestimmte Konfiguration (E), insbesondere eine Einstellung, beispielsweise ein oder mehrere Betriebsparameter (P), einer elektronische Vorrichtung (14) für eine Beleuchtungsvorrichtung (10), anhand einer spezifischen Anforderung an ein Exemplar einer Beleuchtungsvorrichtung (10) festgelegt. Die bestimmte Konfiguration (E) oder eine Code kann vom Hersteller der Beleuchtungsvorrichtung unter einer eindeutigen Kennung (K) in einer Datenbank (D) abgelegt werden, deren Daten zumindest teilweise durch einen Installateur der Beleuchtungsvorrichtung (10) zugänglich sind. Der Installateur kann mittels der Kennung (K) der elektronischen Vorrichtung (14) der Beleuchtungsvorrichtung (10) die bestimmte Konfiguration (E) aus Daten der Datenbank (D) erhalten. Vorteil der erfindungsgemäßen Verfahren ist, dass der Hersteller der Beleuchtungsvorrichtung (10) eine bestimmte Konfiguration (K) von deren elektronischer Vorrichtung (14) festlegen kann, ohne die Beleuchtungsvorrichtung (10) und/oder die elektronische Vorrichtung (14) dafür an das Stromnetz (30) anschließen zu müssen. Das Anschließen der elektronische Vorrichtung (14) und/oder der Beleuchtungsvorrichtung (10) erfolgt erst im Zuge der Installation der Beleuchtungsvorrichtung (10) an dem dafür bestimmten Installationsort. Im Zuge der Installation kann der Installateur die Beleuchtungsvorrichtung (10) entsprechend der bestimmten Konfiguration (E) konfigurieren, welche mittels der Kennung (K) in den Daten der Datenbank (D) aufgefunden wurde. Bevorzugt erfolgt eine Datenübertragung auf die elektronische Vorrichtung (14) zur Konfiguration unter Verwendung der eindeutigen Kennung (K).