baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Kühlöl-Auslasses eines Automatikgetriebes
Inventor: DÖNGES CHRISTIAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Öffnen und Verschließen eines Kühlöl-Auslasses (3) eines Automatikgetriebes (1), wobei die Vorrichtung (2) einen Kolben (4), eine Kolbenführung (5) und ein Rückstellelement (6) umfasst. Der Kolben (4) umfasst einen Kolbenzapfen (16) und ein stirnseitig an dem Kolbenzapfen (16) angeordnetes Schließelement (17) zum Öffnen und Verschließen des Kühlöl-Auslasses (3). Die Kolbenführung (5) weist eine Bohrung (18) auf, innerhalb derer der Kolbenzapfen (16) geführt ist, und die Kolbenführung (5) bildet radiale Längsnuten (14) aus, welche sich von der Bohrung (18) der Kolbenführung (5) radial nach außen erstrecken sowie in einen sich weiter radial nach außen erstreckenden Kolbenraum (15) zwischen dem Schließelement (17) des Kolbens (4) und der Kolbenführung (5) münden. Die Längsnuten (14) und der Kolbenraum (15) sind derart mit Druck beaufschlagbar, dass sich das Schließelement (17) des Kolbens (4) von der Kolbenführung (5) weg bewegt. Das Rückstellelement (6) ist dazu eingerichtet, derart auf die Kolbenführung (5) und den Kolben (4) zu wirken, dass sich das Schließelement (17) des Kolbens (4) in Richtung der Kolbenführung (5) bewegt.
Patent DE-102015220288-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung zum Verändern von Kraftfahrzeug-Eigenschaften eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DORNHEGE JENS
IPC: B60W50/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Es wird eine Einstelleinrichtung (2) zum Verändern von Kraftfahrzeug- Eigenschaften eines Kraftfahrzeugs auf der Basis einer von einem Anforderer aus einer Anzahl von Einstellungsoptionen (O1, .., On) ausgewählten Einstellungsoption (Oi) zur Verfügung gestellt. Die Einstelleinrichtung (2) umfasst: – ein Hauptgerät (10), in dem eine Anzahl Einstellungsoptionen (O1, ..., On) hinterlegt sind, wobei das Hauptgerät (10) dazu ausgebildet ist, dem Anforderer wenigstens einen Teil der hinterlegten Einstellungsoptionen (O1, ..., On) darzubieten und es dem Anforderer ermöglicht, eine der dargebotenen Einstellungsoptionen (O1, ..., On) auszuwählen, – wenigstens eine Komponentengruppe (F, M) mit einer Anzahl von Kraftfahrzeugkomponenten (F-1, ..., F-m, M-1, ..., M-k), die jeweils wenigstens einen in seinem Parameterwert beinflussbaren Parameter beinhalten und in denen auf der Basis der ausgewählten Einstellungsoption (Oi) eine der ausgewählten Einstellungsoption (Oi) entsprechenden, die Kraftfahrzeug-Eigenschaften beeinflussende Einstellung des Parameterwertes des wenigstens einen in seinem Parameterwert beinflussbaren Parameters erfolgt, und – wenigstens einer in dem Hauptgerät (10) vorhandenen Eingabeschnittstelle (14), über die mit Hilfe eines Programmiergerätes (18) die in dem Hauptgerät (10) hinterlegten Einstellungsoptionen (O1, ..., On) konfiguriert werden können.
Patent DE-102015220519-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: NISHIMURA NAOYA
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-10-21
Abstract: Bei einem Differenzialgetriebe, das das Drehmoment eines Antriebselements, das sich zusammen mit Ritzelträgerteilen drehen kann, über ein Paar Seitenräder auf ein Paar Abtriebswellen verteilt, werden die Ritzelträgerteile mit dem Antriebselement zu festem Halt an dem Antriebselement verbunden, ohne dass für die Unterstützung der Ritzel extra Durchbohrungen im Antriebselement gebildet werden müssen und dadurch die Effizienz der Montagearbeit leidet. Das Differenzialgetriebe ist versehen mit Montagekörpern, die Haltebohrungen besitzen, in die die Ritzelträgerteile mit ihrem ganzen Umfang eingefügt und dort gehalten werden können, und mit in dem genannten Antriebselement angelegten Montagenuten, die jeweils an einer Seite des Antriebselements eine Öffnung besitzen, durch die die Montagekörper eingefügt werden können, und mit einem Abdeckungsteil, der an dem Antriebselement befestigt wird und die in die Montagenute eingefügten Montagekörper zwischen sich und den Innenflächen der Montagenute einklemmt.
Patent DE-102015222964-A1 (DE)
Title: Fahrer-Intentions-Vorhersage-Vorrichtung und -Verfahren und Fahrzeug, umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, die Fahrer-Intention an einer Kreuzung vorherzusagen, umfassend eine Kreuzungs-Situations-Identifikations-Einheit (20), welche dazu eingerichtet ist, Kreuzungs-Situations-Informationen zu empfangen, dazu eingerichtet ist, die Kreuzungs-Situation auf Grundlage der empfangenen Kreuzungs-Situations-Informationen zu identifizieren, und dazu eingerichtet ist, eine Kreuzungs-Situations-Identifikations-Ausgabe bereitzustellen, wenigstens eine Indikator-Bereitstellungs-Einheit (30, 32, 34), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Sensor-Signal zu empfangen, und dazu eingerichtet ist, einen Fahrer-Intentions-Indikator auf Grundlage des wenigstens einen empfangenen Sensor-Signals bereitzustellen, und eine Abstand-zur-Kreuzung-Bestimmungs-Einheit (50), welche dazu eingerichtet ist, den Abstand des Fahrzeugs des Fahrers zu der Kreuzung zu bestimmen, wobei die Fahrer-Intentions-Vorhersage-Vorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, die Fahrer-Intention an einer Kreuzung auf Grundlage der Kreuzungs-Situations-Identifikation, der Fahrer-Intentions-Indikatoren sowie dem Abstand des Fahrzeugs des Fahrers zu der Kreuzung vorherzusagen.
Patent DE-102016003572-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Ergänzungsbauteiles in einem Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Ergänzungsbauteiles in einem Innenraum eines Fahrzeuges, bei welchem das Ergänzungsbauteil (9) mit einem fest im Innenraum (1) des Fahrzeuges (3) angeordneten Grundkörper (5) verbunden ist. Bei einer solchen Vorrichtung, welche bereits am Fahrzeug nachrüstbar ist, ist das Ergänzungsbauteil (9) lösbar mit dem Grundkörper (5) über eine Steck-Schub-Schnittstelle (11, 17) verbunden.
Patent DE-102016005572-A1 (DE)
Title: Torque Sensor V
Inventor: MEYER JÖRG
IPC: G01L5/20
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lasterfassung an wenigstens einem Fahrwerksbein eines Flugzeugfahrwerks, wobei an wenigstens einem Lagerbolzen und/oder an wenigstens einer Radachse des Fahrwerksbeins wenigstens ein mit einem Rechner gekoppelter Lastsensor vorgesehen ist.
Patent DE-102016006698-A1 (DE)
Title: Montagehilfswerkzeug für die Montage eines Gehäusedeckels an einem Kupplungsgehäuse, sowie Pressenwerkzeug und Verfahren zum Einpressen eines Gehäusedeckels in ein Kupplungsgehäuse
Inventor: HENNING WALDEMAR
IPC: B25B27/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagehilfswerkzeug (1) für die Montage eines Gehäusedeckels (3) an einem Kupplungsgehäuse, mit einer inneren Führungsgeometrie (5), die eingerichtet ist zur Zentrierung des Montagehilfswerkzeugs (1) beim Aufsetzen auf ein Wellenende einer in einem Kupplungsgehäuse angeordneten Welle, und mit einer äußeren Führungsgeometrie (7), die eingerichtet ist zur Zentrierung eines Gehäusedeckels (3) beim Montieren des Gehäusedeckels (3) an dem Kupplungsgehäuse. Dabei ist wenigstens ein Haltemittel (11) vorgesehen, das eingerichtet ist, um den Gehäusedeckel (3) an dem Montagehilfswerkzeug (1) zu halten, sodass der Gehäusedeckel (3) gemeinsam mit dem Montagehilfswerkzeug (1) unabhängig von dem Kupplungsgehäuse verlagerbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Pressenwerkzeug und ein Verfahren zum Einpressen eines Gehäusedeckels in ein Kupplungsgehäuse.
Patent DE-102016007167-A1 (DE)
Title: Nutzung der Kühlturme in stillgelegten Kraftwerken als Windkraftanlage.
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: F03D9/35
Filed: 2016-06-13
Abstract: Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass die Kühlturme in stillgelegten Kraftwerken als Windkraftanlage genutzt werdein. Die Kühlturme sind vom Innenausbau zu befreien. Im Kühlturm ist oben in horizontaler Lage ein Windrad anzubringen. Der stetig aufsteigen Luftstrom treibt das Windrad kontiuierlich an. Auf diese Weise können Kühlturme sinnvoll für eine umweltfreundlich und kostengünstige Energieproduktion genutzt werden. Die Abrisskosten für die Kühlturme werden eingespart.
Patent DE-102016007842-A1 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: LÄSSER ROMAN
IPC: G01C9/26
Filed: 2016-06-28
Abstract: Wasserwaage (1) mit einem aus einem Profil gebildeten Wasserwaagenkörper (2), wenigstens einer im Wasserwaagenkörper (2) angeordneten Libelle (3) sowie wenigstens einem im Inneren des Wasserwaagenkörpers (2) angeordneten Magneten (4) zur Ausübung einer Haltekraft zu einer Messfläche der Wasserwaage (1), wobei der wenigstens eine Magnet (4) in oder an einem Trägerelement (5) befestigt ist und dass im Profil des Wasserwaagenkörpers (2) eine Kammer (6) oder Führung (7) ausgebildet ist, in welcher das Trägerelement (5) gelagert ist.
Patent DE-102016008581-A1 (DE)
Title: Wasserspiel-einrichtung
IPC: B05B17/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Wasserspiel-Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens aufweist: Strömungsventil mit Wasserversorgungsanschluß und zwei Ausgangsanschlüsse mit zwei Düsen.
Patent DE-102016011390-A1 (DE)
Title: Parkbrems-Ventileinrichtung zur Ansteuerung einer Federspeicher-Feststellbremse
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T15/14
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektro-pneumatische Parkbrems-Ventileinrichtung (1) zur Ansteuerung einer Federspeicher-Feststellbremse (4) in einem elektro-pneumatischen Bremssystem (2), wobei die Parkbrems-Ventileinrichtung (1) bistabil mit einer Fahrstellung und einer Parkstellung als stationäre Stellungen ausgebildet ist und aufweist: drei pneumatische Anschlüsse (1a, 1b, 1c), die einen Druckluft-Eingang (1a) zum Anschluss an eine Druckluft-Versorgung (3), einen Druckluft-Ausgang (1b) zum Anschluss an die Federspeicher-Feststellbremse (4), und einen Entlüftungsanschluss (1c) ausbilden, eine den Druckluft-Eingang (1a) und Druckluft-Ausgang (1b) verbindenden Relaisventil-Leitung (20) mit einem durch ein Steuervolumen (15) pneumatisch ansteuerbaren Relaisventil (14), eine elektrisch ansteuerbare Einlass- und Auslass-Ventileinrichtung (10, 11) zum Belüften des Steuervolumens (15) durch Verbinden mit dem Druckluft-Eingang (1a) und Entlüften des Steuervolumens (15) durch Verbinden mit dem Entlüftungsanschluss (1c). Hierbei ist vorgesehen, dass zwischen dem Steuervolumen (15) und dem Druckluft-Eingang (1a) und/oder Entlüftungsanschluss (1c) eine Bypass-Leitung (19, 119) mit einer durch das Steuervolumen (15) pneumatisch angesteuerten Bypass-Ventileinrichtung (12, 112) vorgesehen ist zum Verbinden oder Trennen des Steuervolumens (15) mit dem Anschluss (1a, 1c), und in mindestens einer der stationären Stellungen die Bypass-Ventileinrichtung (12, 112) durch das Steuervolumen (15) derartig angesteuert ist, dass sie die Einlass- und Auslass-Ventileinrichtung (10, 11) zumindest teilweise überbrückt und das Steuervolumen (15) mit dem Anschluss (1a, 1c) verbindet.
Patent DE-102016012118-A1 (DE)
Title: Plattenverbinder und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R13/629
Filed: 2016-10-10
Abstract: Es wird darauf abgezielt, das Erfordernis eines einen Anschluss haltenden Abschnitts mit einem Formentfernungsloch zu eliminieren. Ein Plattenverbinder (M) beinhaltet einen einen Anschluss haltenden Abschnitt (13), welcher ein Gehäuse (10) darstellt, eine Aufnahme (14), welche das Gehäuse (10) darstellt und nach vorne von einer äußeren Umfangskante des den Anschluss haltenden Abschnitts (13) vorragt, einen Fortsatz (abstützenden Schaft 31, Rippen 32), welcher integral an der Aufnahme (14) ausgebildet ist und von einer inneren Wandoberfläche der Aufnahme (14) vorragt, ein erstes Formteil (11), welches das Gehäuse (10) darstellt und durch ein Integrieren des den Anschluss haltenden Abschnitts (13) und eines basisendseitigen Umfangswandabschnitts (20) als eine Region der Aufnahme (14) näher zu dem den Anschluss haltenden Abschnitt (13) als der Fortsatz (abstützender Schaft 31, Rippen 32) ausgebildet ist, und ein rohrförmiges zweites Formteil (12), welches das Gehäuse (10) darstellt, wobei es ein geformter Gegenstand getrennt von dem ersten Formteil (11) ist und einen spitzenseitigen Umfangswandabschnitt (28), beinhaltend den Fortsatz (abstützenden Schaft 31, Rippen 32) von der Aufnahme (14) darstellt.
Patent DE-102016013039-A1 (DE)
Title: Kartusche mit einem Kartuschengehäuse für eine Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
IPC: B33Y40/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartusche 100 zur Aufnahme, Speicherung und Ausgabe von pulverförmigem Material und/oder einem Gemisch aus pulverförmigem und gesintertem Material. Die Kartusche 100 ist gekennzeichnet durch ein Kartuschengehäuse 200, eine reversibel verschließbare Verschlusseinrichtung 300 und eine Hubvorrichtung 400. Weiter ist die Kartusche 100 dadurch gekennzeichnet, dass das Kartuschengehäuse 200 einen äußeren Kartuschenkörper 210 und einen inneren Kartuschenkörper 220 aufweist, wobei sich der innere Kartuschenkörper 220 wenigstens teilweise durch den äußeren Kartuschenkörper 210 erstreckt und der innere Kartuschenkörper 220 und der äußere Kartuschenkörper 210 in Längsrichtung der Kartusche 100 relativ zueinander beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102016014541-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MEYER UWE
IPC: F01L13/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem wenigstens zwei Nockenelemente (18, 22) zum Betätigen eines Gaswechselventils der Verbrennungskraftmaschine aufweisenden Nockenwellenelement (12), welches in axialer Richtung zwischen einer ersten Stellung, in welcher das Gaswechselventil mittels eines ersten (18) der Nockenelemente (18, 22) betätigbar ist, und wenigstens einer zweiten Stellung, in welcher das Gaswechselventil mittels des zweiten Nockenelements (22) betätigbar ist, verschiebbar ist, wobei wenigstens ein mit dem Nockenwellenelement (12) mitdrehbares Betätigungsnockenelement (28) vorgesehen ist, mittels welchem ein hydraulischer Druck zum Verschieben des Nockenwellenelements (12) bewirkbar ist.
Patent DE-102016100194-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorhersage und Verhinderung von Vorentflammung
Inventor: TOMAZIC DEAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-01-06
Abstract: Ein Verfahren und ein System zur Verhinderung von Vorentflammung in einem Verbrennungsmotor (ICE). Das Verfahren umfasst Bereitstellen eines ICE, der einen Brennraum und einen Auslass aufweist. Des Weiteren wird ein Gesamtkohlenwasserstoffsensor (THC-Sensor) bereitgestellt, der mit dem Brennraum in Verbindung steht. Der THC-Sensor erfasst einen THC-Gehalt des verbrannten Gases für einen gegebenen Verbrennungszyklus i (THCi) des ICE. Falls der THCi größer als ein Bezugs-THC-Gehalt (THCref) ist, wird eine Vorentflammungsgegenmaßnahme vor einem unmittelbar nachfolgenden Verbrennungszyklus i + 1 eingeleitet. Ferner verhindert die Vorentflammungsgegenmaßnahme das Auftreten einer Vorentflammung in dem unmittelbar nachfolgenden Verbrennungszyklus i + 1 des ICE.
Patent DE-102016103289-A1 (DE)
Title: Magnetrührer
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: B01F13/08
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetrührer zum Rühren eines in einem Gefäß befindlichen Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit, mit einer alternativ oder zusätzlich zu einer beheizbaren Stellplatte vorgesehenen Heizeinrichtung zum Heizen des in dem Gefäß befindlichen Mediums und einer Kontrolleinheit, die dazu ausgebildet ist, die Heizleistung der Heizeinrichtung zu steuern.
Patent DE-102016104095-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: SCHÜTZ AXEL
IPC: E05B81/90
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Außengriff zur elektrischen Betätigung eines Schlosses, wobei der Außengriff mit einem Umlenkhebel derart verbunden ist, dass eine Auslenkung des Außengriffs eine Verdrehung des Umlenkhebels bewirkt; der Umlenkhebel mit einem Zugmittel koppelbar ist, welches der Anbindung der Türgriffanordnung an eine Mechanik des Schlosses dient, so dass eine Verdrehung des Umlenkhebels eine mechanische Öffnung des Schlosses bewirkt; und ein Blockierelement vorgesehen ist, welches eine Verdrehung des Umlenkhebels im Normalfall verhindert und in einer Unfallsituation zulässt.
Patent DE-102016106643-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Steuerkreis für einen Großmanipulator
Inventor: LEHMANN ANDREAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischer Steuerkreis (1) zum Ansteuern eines hydraulisch betätigten Antriebsaggregates (2, 2a, 2b, 2c, 2d), mittels dessen ein Mastsegment (3, 3a, 3b, 3c, 3d) eines Manipulators (4), insbesondere eines Großmanipulators für Autobetonpumpen, hinsichtlich seiner Orientierung verstellbar ist, wobei das Antriebsaggregat (2, 2a, 2b, 2c, 2d) in einem ersten Betriebszustand mittels einer ersten hydraulischen Druckversorgungseinheit (5) antreibbar ist, wobei das Antriebsaggregat (2, 2a, 2b, 2c, 2d) in einem zweiten Betriebszustand mittels einer der ersten Druckversorgungseinheit (5) zuschaltbaren weiteren, zweiten hydraulischen Druckversorgungseinheit (6) antreibbar ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Steuerkreis anzugeben, der eine optimale Druckversorgung der Antriebsaggregate zur Ausnutzung der zulässigen Maximalgeschwindigkeit ermöglicht. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass die weitere, zweite Druckversorgungseinheit (6) im ersten Betriebszustand einen Hydraulikspeicher (7) für ein Umschalten eines Betonschaltventils einer Zwei-Zylinder-Kolbenpumpe versorgt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Manipulator (4), insbesondere einen Großmanipulator für Autobetonpumpen.
Patent DE-102016106907-A1 (DE)
Title: Peristaltikpumpe für Traktionsbatterie-Wärmemanagemetsystem
Inventor: MASIAS ALVARO
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es wird eine Batteriebaugruppe, die ein Array aus Batteriezellen, ein Leitungssystem und eine Emissionsvorrichtung enthält, bereitgestellt. Das Leitungssystem kann Kühlmittel zum thermischen Verbinden mit dem Array zuführen und kann einen Kanal mit einer Wandung definieren, die dielektrische oder magnetische Partikel aufweist. Die Emissionsvorrichtung kann in der Nähe der Wandung liegen und dazu ausgelegt sein, selektiv ein Magnetfeld, ein elektrisches Feld oder eine Spannung auszugeben, um eine Kompressionskraft auf die Partikel aufzubringen, um eine Querschnittsfläche des Kanals einzustellen, um einen Durchfluss des Kühlmittels dort hindurch zu steuern. Der Kanal kann ein flexibles Rohr auf Harzbasis sein. Die Baugruppe kann auch einen Sensor und eine Steuerung enthalten. Die Steuerung kann dazu ausgelegt sein, die Emissionsvorrichtung auf Basis von Signalen aus dem Sensor zu aktivieren, die Zustände der Baugruppe oder des Systems angeben.
Patent DE-102016107249-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Aussparung für elektrisches Bauelement
Inventor: GRAF ALFONS
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Leiterplatte (111) umfasst eine erste Außenfläche (112, 113) und eine der ersten Außenfläche (112, 113) gegenüberliegende zweite Außenfläche (112, 113). Die Leiterplatte (111) umfasst auch eine Aussparung (121) mit einem Boden (122), wobei sich die Aussparung (121) weg von der ersten Außenfläche (112, 113) und hin zu der zweiten Außenfläche (112, 113) erstreckt. Die Leiterplatte umfasst auch Lötpads (191, 192), die auf dem Boden (122) der Aussparung (121) angeordnet sind und die geeignet sind, um eine Verbindung mit einem Bauelement (180) herzustellen.
Patent DE-102016114660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Faltung von Wellpappe
Inventor: STOBER THOMAS
IPC: B31B50/26
Filed: 2016-08-08
Abstract: Verfahren zur Faltung von Zuschnitten aus Well- oder Vollpappe für die Herstellung von Faltschachteln, umfassend die folgenden Schritte: Aufbringen eines Flüssigkeitsgemischs umfassend mindestens 96 Vol.-% Wasser und maximal 4 Vol.-% eines Tensids, vorzugsweise umfassend mindestens 98 Vol.-% Wasser und maximal 2 Vol.-% eines Tensids, auf eine zuvor in einen Zuschnitt aus Well- oder Vollpappe eingebrachte Ritze, Perforation oder Rilllinie oder Aufbringen eines Flüssigkeitsgemischs umfassend mindestens 96 Vol.-% Wasser und maximal 4 Vol.-% eines Tensids, vorzugsweise umfassend mindestens 98 Vol.-% Wasser und maximal 2 Vol.-% eines Tensids und anschließendes Einbringen einer Ritze, Perforation oder Rilllinie in einen Zuschnitt aus Well- oder Vollpappe; Falten des Zuschnitts entlang der Ritze, Perforation oder Rilllinie.
Patent DE-102016114744-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Plakette für ein Fahrzeug
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Vorliegend wird eine Plakette bereitgestellt. Die Plakette beinhaltet einen Sichtteil mit Zeichen darauf. Mehrere erste LED-Quellen sind dazu konfiguriert, Licht zu dem Sichtteil zu emittieren. Ein Lichtleiter erstreckt sich zwischen dem Sichtteil und den ersten LED-Quellen. Mehrere zweite LED-Quellen sind dazu konfiguriert, Licht zu dem Sichtteil zu emittieren. Die ersten LED-Quellen beleuchten einen ersten Bereich des Sichtteils und die zweiten LED-Quellen beleuchten einen zweiten Bereich des Sichtteils.
Patent DE-102016115792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer Differenz-Datei
Inventor: WILMER THORSTEN
IPC: H04L12/407
Filed: 2016-08-25
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Übertragung einer Differenz-Datei (5) betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zur Übertragung einer Differenz-Datei (5) von einem Quellgerät (1) zu einem Zielgerät (6) anzugeben, wobei die Übertragung und Verarbeitung der Differenz-Datei (5) sicher und mit einem reduzierten Speicheraufwand im Zielgerät (6) erfolgen soll. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Differenz-Datei (5) vor der Übertragung an das Zielgerät (6) in mindestens zwei Teilblöcke (8) aufgeteilt wird, welche nachfolgend nacheinander an das Zielgerät (6) übertragen werden.
Patent DE-102016120086-A1 (DE)
Title: Analoger HF-Vorverzerrer und nichtlinearer Splitter
Inventor: SINGERL PETER
IPC: H04B1/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es wird eine HF-Senderanordnung offenbart, die analoge Vorverzerrung verwendet. Die Anordnung umfasst Schaltkreise niedrigerer Bandbreite, einen analogen Vorverzerrer und eine nichtlineare Verstärkerkette. Die Schaltkreise niedrigerer Bandbreite sind dafür ausgelegt, ein Analogsignal zu erzeugen. Der analoge Vorverzerrer ist dafür ausgelegt, auf der Basis eines gekoppelten Rückkopplungssignals eine nichtlineare Verzerrung auf das analoge Ursprungssignal anzuwenden, um ein HF-Ausgangssignal zu erzeugen. Die nichtlineare Verstärkerkette ist dafür ausgelegt, relativ zu dem analogen Ursprungssignal das HF-Ausgangssignal zu verstärken, um ein Übertragungssignal zu erzeugen. Das gekoppelte Rückkopplungssignal wird aus dem Übertragungssignal abgeleitet.
Patent DE-102016121574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einschweißen
Inventor: BRINKSCHRÖDER ULRICH
IPC: B65B51/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einschweißen von einzelnen in einer Förderrichtung (F) hintereinander beabstandet geförderten Produkten (P, P,... P) oder aus einzelnen Produkten (P) gebildeten Produktgruppen (G, G) oder aus mehreren Produktgruppen (G) zusammengefasste Stapel (St) in Folie (60, 61), die mindestens zwei Schweißeinheiten (318, 319) aufweist, die in einer um eine Drehachse (D) rotierenden Halterung (310) parallel zur Drehachse (D) angeordnet sind, und der parallele Abstand (a, a) der Schweißeinheiten (318, 319) zur Drehachse (D) einstellbar ist.