baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012005491-B4 (DE)
Title: Fügevorrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/28
Filed: 2012-03-19
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zum mechanischen Fügen von übereinander angeordneten Fügepartnern (10, 12) mittels Nieten mit einem Niet (14), unter Einsatz eines oberhalb der Fügepartner (10, 12) vorgesehenen Stempels (16), welcher den Niet (14) in einer Schneidphase so mit einer Stempelkraft (FS) beaufschlagt, dass dieser im Wesentlichen geradlinig in die Fügepartner (10, 12) eindringt, und in einer Umformphase so mit einer Stempelkraft (FS) beaufschlagt, dass dieser sich verformt, und einer unterhalb der Fügepartner (10, 12) vorgesehenen geteilten Matrize (18) mit einer feststehenden Matrizeneinheit (18.1) und einer in der Matrizeneinheit (18.1) geführten beweglichen Gegenstempeleinheit (18.2), welche eine der Stempelkraft (FS) entgegenwirkende Gegenkraft (FM) auf den der Matrize (18) zugewandten Fügepartner (12) ausübt, wobei ein Fluidsystem (20) zur Erzeugung der Gegenkraft (FM) die bewegliche Gegenstempeleinheit (18.2) der geteilten Matrize (18) mit einem variablen Fluiddruck beaufschlagt, wobei das Fluidsystem (20) eine Auswerte- und Steuereinheit (24) aufweist, welche über mindestens ein Ventil (22, 25.1, 25.2) den Fluiddruck in einer auf die bewegliche Gegenstempeleinheit (18.2) wirkenden Fluidkammer (29) so einstellt, dass die über die Gegenstempeleinheit (18.2) auf den der Matrize (18) zugewandten Fügepartner (12) wirkende Gegenkraft (FM) einen vorgegebenen Verlauf (F1 bis F5) über den Stempelweg der beweglichen Gegenstempeleinheit (18.2) aufweist, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (24) mehrere Gegenkraft-Weg-Verläufe (K1 bis K5) speichert, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (24) nach Auswahl eines der Gegenkraft-Weg-Verläufe (F1 bis F5) den auf die bewegliche Gegenstempeleinheit (18.2) wirkenden Fluiddruck in der Fluidkammer (29) zur Implementierung des ausgewählten Gegenkraft-Weg-Verlaufs (F1 bis F5) entsprechend einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerte- und Steuereinheit (24) zur Implementierung eines ersten Gegenkraft-Weg-Verlaufs (F1) den Fluiddruck in der Fluidkammer (29) so einstellt, dass während der Schneidphase ein erstes konstantes Kraftniveau und während der Umformphase ein zweites niedrigeres konstantes Kraftniveau über die Gegenstempeleinheit (18.2) auf den der Matrize (18) zugewandten Fügepartner (12) wirkt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit nach der Schneidphase (24) im Wesentlichen übergangslos vom ersten konstanten Kraftniveau auf das zweite konstante Kraftniveau umschaltet.
Patent DE-102012010489-B4 (DE)
Title: Zither
Inventor: HOLZER KLEMENS
IPC: G10D3/18
Filed: 2012-05-26
Granted: 2018-07-26
Abstract: Zither mit einem Schall-Loch und einem an einem seitlichen Rand des Korpus der Zither angeordneten Saitensteg, durch den die Saiten der Zither verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Saitensteg (2) ein Stützblech (8) zur Auflage eines Handballens des Spielers befestigt ist, das einen an den Saitensteg (2) angrenzenden Bereich der Saiten (3) mit vertikalen Abstand überdeckt, so dass die Saiten näher bei dem Schall-Loch anreißbar sind.
Patent DE-102012014076-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: B62D7/22
Filed: 2012-07-12
Granted: 2019-10-24
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Rad (12) einer Achse eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen über mehrere Lenker (16, 18) gelenkig am Kraftfahrzeugaufbau (20) gelagerten Radträger (14), einen Schwingungsdämpfer (22), sowie einen Schwingungstilger (24), der auf eine Tilgung der Reifentorusresonanz abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungstilger (24) in einen Lenker (16) der Achse integriert ist.
Patent DE-102012100483-B4 (DE)
Title: Siegeldeckelsystem mit Adapterring
Inventor: HORZ PETER
IPC: B65D41/20
Filed: 2012-01-20
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorschlag für eine Deckeleinheit zum Verschließen und Versiegeln einer von einem Siegelrand umgebenen Öffnung eines Behälters, wie Dose, Fass und dergleichen, wobei die Deckeleinheit einen Adapter, einen Deckel und eine Siegelfolie aufweist, der Adapter an dem Behälter in dessen Öffnung oder um dessen Öffnung herum den Siegelrand freilassend anordbar ist und eine Durchgangsöffnung aufweist, der Deckel abnehmbar an dem Adapter angeordnet ist und die Siegelfolie zwischen Deckel und Adapter dessen Durchgangsöffnung abdeckend eingeklemmt ist.
Patent DE-102012106364-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01S5/0239
Filed: 2012-07-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit- einem Träger (2) mit einer Trägeroberseite (20),- einer Halbleiterschichtenfolge (3) mit zumindest einer aktiven Schicht (33) zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung, wobei sich die aktive Schicht (33) zwischen einer n-leitenden n-Schicht (31) und einer p-leitenden p-Schicht (35) der Halbleiterschichtenfolge (3) befindet,- einer n-Kontaktstelle (51) und einer p-Kontaktstelle (55) zum elektrischen Kontaktieren des Halbleiterchips (1),- mindestens drei elektrischen Leiterbahnen (4), wobei- die Halbleiterschichtenfolge (3), in Draufsicht auf die Trägeroberseite (20) gesehen, in mindestens drei nebeneinander angeordnete Emitterbereiche (36) strukturiert ist,- sich die Leiterbahnen (4) an einer dem Träger (2) abgewandten Seite der Halbleiterschichtenfolge (3) befinden,- die Emitterbereiche (36) über die Leiterbahnen (4) elektrisch in Serie geschaltet sind, sodass sich zwei entlang einer Stromrichtung (C) der Serienschaltung aufeinanderfolgende Leiterbahnen (4) durchdringen,- zumindest die Leiterbahnen (4), die nicht elektrisch unmittelbar mit der n-Kontaktstelle (51) oder der p-Kontaktstelle (55) verbunden sind, je eine Kontaktfläche (41) aufweisen, die sich an der p-Schicht (35) befindet, sodass die Kontaktflächen (41) je mindestens eine Öffnung (44) aufweisen, durch die hindurch eine weitere der Leiterbahnen (4) bis in die n-Schicht (31) reicht,- zumindest die Leiterbahnen (4), die nicht elektrisch unmittelbar mit der n-Kontaktstelle (51) oder der p-Kontaktstelle (55) verbunden sind, eine elektrisch leitende Brücke (42) aufweisen, sodass die Brücke (42) je zwei benachbarte Emitterbereiche (36) elektrisch miteinander verbindet und diese Emitterbereiche (36), in Draufsicht auf die Trägeroberseite (20) gesehen, jeweils zum Teil überdeckt,- die Leiterbahnen (4) je als Reflektor für in der aktiven Schicht (33) erzeugte Strahlung gestaltet sind,- die Öffnungen (44) je an einem Rand der zugehörigen Kontaktfläche (41) liegen und die Öffnungen (44) je als Nase geformt sind, und- die Brücken (42) je flächig ausgebildet sind.
Patent DE-102012107932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Rotorblattes und ein Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: EYB ENNO
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-08-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Rotorblattes, indem Schaum (23, 24) in einem Halbzeug angeordnet wird, in das schaumhaltige Halbzeug Harz eingebracht wird, das eingebrachte Harz bei Wärmeabgabe aushärtet und sich dabei eine Aushärtetemperaturverteilung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass in Bereichen des Halbzeugs, in denen sich eine erste Aushärtetemperatur einstellt, ein erster Schaum (23) und in Bereichen, in denen sich eine zweite Aushärtetemperatur einstellt, ein zweiter Schaum (24) angeordnet wird und als erster Schaum (23) ein Schaum mit einer höheren Temperaturfestigkeit als der zweite Schaum (24) gewählt wird und die erste Aushärtetemperatur höher als die zweite Aushärtetemperatur ausgebildet wird.
Patent DE-102012207526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkopf mit ausschiebbaren Bugklappen
Inventor: BREMEKAMP UDO
IPC: B61D17/06
Filed: 2012-05-07
Granted: 2014-09-18
Abstract: Fahrzeugkopf (2) eines Schienenfahrzeugs (1), welcher Bugklappen (3) aufweist, welche in einem ersten, geschlossenen Zustand eine den Fahrzeugkopf (2) in Längsrichtung abschließende Nase bilden und, welche in einem zweiten, offen Zustand eine Kupplung (8) zur Kopplung des Fahrzeugkopfs (2) an ein weiteres Schienenfahrzeug (1) freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugkopf (2) Mittel (4) zum Bewegen der Bugklappen (3) umfasst, welche geeignet sind, die Bugklappen (3) vom Fahrzeugkopf (2) weg zu bewegen, so dass sie in einem dritten, wegbewegten Zustand in Längsrichtung des Fahrzeugkopfs (2) beabstandet vom Fahrzeugkopf (2) angeordnet sind, wobei der Fahrzeugkopf (2) einen Bugnasenring (7) und einen Bugklappenrahmen (3) aufweist, welcher Bugklappenrahmen (3) über ein erstes Getriebe (4) mit dem Bugnasenring (7) verbunden und von diesem wegbewegbar ist, wobei die Bugklappen (3) am Bugklappenrahmen (3) über ein zweites Getriebe angeordnet und über den Bugnasenring (7) mit dem Fahrzeugkopf (2) verbunden sind, welches zweite Getriebe geeignet ist, die Bugklappen (3) zum Bugklappenrahmen zu verschieben, um die Bugklappen (3) zu öffnen und zu schließen, wobei der Bugnasenring (7) im ersten Zustand zwischen den Bugklappen (3) und dem Fahrzeugkopf (2) angeordnet ist, wobei der Bugnasenring (7) über ein drittes Getriebe (5) mit dem Fahrzeugkopf (2) verbunden ist, welches dritte Getriebe (5) geeignet ist, den Bugnasenring (7) in den Fahrzeugkopf (2) zu verschieben.
Patent DE-102012213810-B4 (DE)
Title: Klingenspender
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N1/06
Filed: 2012-08-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klingenspender (100) mit einem Klingenvorratsbehälter (110) mit einer Klingenvorratsbehälteroberseite und einer Klingenvorratsbehälterunterseite, wobei der Klingenvorratsbehälter (110) dazu ausgebildet ist, einen Klingenstapel (111) aus mehreren aneinander liegenden Klingen (112, 115) aufzunehmen, wobei der Klingenvorratsbehälter (110) eine Entnahmeöffnung (116) aufweist, durch die wenigstens eine Klinge (112, 115) des Klingenstapels (111) aus dem Klingenvorratsbehälter (110) entnehmbar ist, einem Klingenentsorgungsbehälter (120) mit einer Klingenentsorgungsbehälteroberseite und einer Klingenentsorgungsbehälterunterseite, wobei der Klingenentsorgungsbehälter (120) dazu ausgebildet ist, zu entsorgende Klingen (120) aufzunehmen, und einem lös- und wiederverbindbaren Verbindungsmittel (130, 131, 132), das dazu ausgebildet ist, den Klingenvorratsbehälter (110) und den Klingenentsorgungsbehälter (120) lösbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-102012223261-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter mit einer Schlag- und Stoßdämpfungseinrichtung
Inventor: HAMMA MICHAEL
IPC: H02B1/04
Filed: 2012-12-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: Näherungsschalter (1) mit einer Schlag- und Stoßdämpfungseinrichtung, mit einem Oberteil (7) und einem Unterteil (8), wobei das Oberteil (7) die vor Schlag und Stoß zu schützenden Bauteile enthält, und das Unterteil (8) zur Befestigung auf einer Auflagefläche (2) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Oberteil (7) und dem Unterteil (8) ein Dämpfungselement (3) zur Dämpfung von Schlägen und Stößen angeordnet ist.
Patent DE-102012224362-B4 (DE)
Title: Anpassung einer Testhäufigkeit für die Ressourcenauslastung
Inventor: FERDOUS RASHED
IPC: G06F11/34
Filed: 2012-12-27
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren, aufweisend:- Analysieren einer Anwendungseingabedatei und Erstellen eines theoretischen Ressourcenauslastungsmusters auf der Grundlage der Eingabedatei, wobei sich das theoretische Ressourcenauslastungsmuster auf die Verarbeitung der Eingabedatei durch die Anwendung bezieht;- Festlegen einer Testhäufigkeit zum Abfragen einer Systemressourcenverfügbarkeit als Reaktion auf das erstellte theoretische Ressourcenauslastungsmuster;- Überwachen - gemäß der festgelegten Testhäufigkeit - sowohl der Systemressourcenverfügbarkeit als auch der tatsächlichen Anwendungsressourcennutzung für das Verarbeiten der Anwendungseingabedatei;- Erzeugen eines tatsächlichen Ressourcenauslastungsmusters;- Identifizieren von einem oder mehreren Übergangspunkten auf der Grundlage des tatsächlichen Ressourcenauslastungsmusters, wobei der eine oder die mehreren Übergangspunkte einen Zeitpunkt angeben, zu dem eine Änderung der Ressourcenauslastung erwartet wird;- dynamisches Ändern der Testhäufigkeit mit Bezug auf einen oder mehrere identifizierte Übergangspunkte, wobei die Änderung ausgewählt wird unter:- Erhöhen der Testhäufigkeit und Verringern der Testhäufigkeit; und- Testen der wenigstens einen Systemressource bei der geänderten Testhäufigkeit vor Erreichen des Übergangspunkts und Fortsetzen des Testens bei der geänderten Testhäufigkeit,- wobei festgestellt wird, ob genügend Ressourcen verfügbar sind und der Anwendung zugewiesen sind,- wobei auf eine negative Feststellung die Anwendung pausiert wird, bis genügend Ressourcen verfügbar werden und die Pause beendet wird, und- auf eine positive Feststellung die Anwendung fortgeführt wird.
Patent DE-102013004681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, die optische Sensoren verwenden, die im Reflexionsmodus arbeiten.
Inventor: AKKAYA ONUR CAN
IPC: G01H9/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Optische Vorrichtung (10), umfassend:mindestens einen optischen Bus (100), der konfiguriert ist, um optisch mit mindestens einer Quelle von optischen Eingangssignalen (110) gekoppelt zu sein, konfiguriert, um optisch mit mindestens einem optischen Detektor (120) gekoppelt zu sein, und konfiguriert, um optisch mit einer Vielzahl von reflektierenden Messelementen (200) gekoppelt zu sein, wobei der mindestens eine optische Bus ein optisches Eingangssignal von der mindestens einen Quelle an die Vielzahl von reflektierenden Messelementen überträgt, so dass mindestens ein reflektierendes Messelement der Vielzahl von reflektierenden Messelementen einen Teil des optischen Eingangssignals empfängt und mindestens einen Teil des empfangenen Teils reflektiert, wobei der mindestens eine optische Bus den reflektierten Teil an den mindestens einen optischen Detektor überträgt, wobei der mindestens eine optische Bus einen Verteilerbus (115) und einen Rückkehrbus (116) umfasst, wobei der Verteilerbus (115) konfiguriert ist, um optisch mit der mindestens einen Quelle gekoppelt zu sein, wobei der Verteilerbus (115) mindestens zwei Verteiler - optische Koppler (130(1)) umfasst, die einen Teil des optischen Eingangssignals in dem Verteilerbus (112) zu mindestens einem reflektierenden Messelement der Vielzahl von reflektierenden Messelementen richten, wobei der Rückkehrbus konfiguriert ist, um optisch mit dem mindestens einen optischen Detektor gekoppelt zu sein, wobei der Rückkehrbus (116) mindestens zwei Rückkehr - optische Koppler (130(2)) umfasst, die die reflektierten Teile von den reflektierenden Messelementen der Vielzahl von reflektierenden Messelementen (200) zu dem Rückkehrbus richten, und wobei mindestens ein reflektierendes Messelement der Vielzahl von reflektierenden Messelementen mit dem Verteilerbus (115) über mindestens einen Verteiler - optischen Koppler und mit dem Rückkehrbus (116) über den mindestens einen Verteiler - optischen Koppler (130(2)) optisch gekoppelt ist oder mit dem Rückkehrbus (116) über mindestens einen Rückkehr - optischen Koppler (130(2)) und zu dem Verteilerbus (115) über den mindestens einen Rückkehr - optischen Koppler optisch gekoppelt ist.
Patent DE-102013009800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines buchförmigen Sicherheits- und/oder Wertdokuments
Inventor: SPRINGMANN EDWARD
IPC: B42D25/45
Filed: 2013-06-12
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines buchförmigen Sicherheits- und/oder Wertdokumentes (1) mit den folgenden Verfahrensschritten: A) zumindest zwei aus organischen Polymerwerkstoffen gebildete Lagen (2, 3, 4) eines Datenblattes (5) werden zusammengetragen, wobei eine Lage (3) gegenüber zumindest einer benachbarten Lage (2, 4) kleiner dimensioniert ist, wobei die Zusammentragung mit der Maßgabe erfolgt, dass das Datenblatt (5) entlang einer Kante (6) einen Spalt (7a) oder eine Stufe (7b) bildet, wobei der Spalt (7a) oder die Stufe (7b) mit einem Ausgleichsstück (8) einer Dicke, welche im Wesentlichen der Dicke D1 der kleiner dimensionierten innenliegenden Lage (3) entspricht, ausgefüllt wird, wobei das Ausgleichsstück (8) aus einem Werkstoff gebildet ist, welcher nicht mit den Lagen (2, 3, 4) laminierbar ist, B) der Stapel aus Stufe A) wird einer Laminierungsverfahrensstufe unterworfen, wobei alle Lagen (2, 3, 4) miteinander, nicht jedoch mit dem Ausgleichsstück (8), laminiert werden, C) das Ausgleichsstück (8) wird entfernt, D) ein Datenblattbereich (9) einer Einbandlasche (10) wird in den Spalt (7a) oder in die Stufe (7b) des Datenblattes (5) eingeführt und mit dem Datenblatt (5) form-, kraft-, oder stoffschlüssig verbunden, E) ein Einbandbereich (11) der Einbandlasche (10) wird in den Einband (12) des Sicherheits- und/oder Wertdokumentes (1) eingebunden.
Patent DE-102013010697-B4 (DE)
Title: Vorzelt für eine Campingunterkunft
Inventor: HOLTKAMP EGBERT BEREND
IPC: E04H15/20
Filed: 2013-06-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein Vorzelt ist für eine Campingunterkunft in Form eines Campinganhängers, eines Wohnmobils, eines Faltcaravans o. dgl. Einrichtungen vorgesehen. Das mit dieser Einrichtung verbindbare Vorzelt weist ein dessen jeweils aus Zeltbahnen gebildete Wandteile erfassendes und in Gebrauchsstellung zumindest bereichsweise aussteifendes Gestänge auf. Das erfindungsgemäße Konzept sieht vor, dass das Vorzelt aus einer im Bereich jeweiliger Seiten-, Dach- sowie Bodenwandteile zumindest bereichsweise verschließbaren Hüllkonstruktion gebildet ist und diese dabei in einem im Wesentlichen luftdichten Zustand aufblasbar ist. Damit wird ein besonders einfaches Aufstellen des Vorzeltes möglich.
Patent DE-102013013213-B4 (DE)
Title: Betriebsflüssigkeitsbehälter mit integriertem Ent- und/oder Belüftungsventil
Inventor: LINSENBOLL ROLAND
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-08-09
Granted: 2016-07-07
Abstract: Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) mit einem Ent- und/oder Belüftungsventil, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (1) folgende Merkmale aufweist: – das Ent- und/oder Belüftungsventil umfasst ein im Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum befestigtes hohlförmiges Ventilgehäuse (10); – ein Ventilgehäuseinnenraum (11) ist über eine Lüftungsöffnung (3) mit einer Lüftungsleitung (5) fluidverbunden; – der Ventilgehäuseinnenraum (11) ist über zumindest eine Ventilationsöffnung (13) mit dem Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum fluidverbunden; – das Ent- und/oder Belüftungsventil umfasst einen im Ventilgehäuseinnenraum (11) angeordneten Ventilkörper (20); – in Einbaulage des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) ist bei einem Betriebsflüssigkeitspegel innerhalb des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) unterhalb eines Abschaltpegels der Ventilkörper (20) von der Lüftungsöffnung (3) beabstandet, so dass sich der Ventilkörper (20) in einer Offenstellung befindet und der Ventilgehäuseinnenraum (11) und die Lüftungsleitung (5) in Fluidverbindung stehen; und – in Einbaulage des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) erfährt der Ventilkörper (20) bei einem Betriebsflüssigkeitspegel innerhalb des Betriebsflüssigkeitsbehälters (1) oberhalb des Abschaltpegels durch die sich im Ventilgehäuseinnenraum (11) befindliche Betriebsflüssigkeit einen derartigen Auftrieb, dass sich der Ventilkörper in einer Schließstellung befindet und die Lüftungsöffnung (3) verschließt, so dass der Ventilgehäuseinnenraum (11) und die Lüftungsleitung (5) über die Lüftungsöffnung (3) nicht miteinander in Fluidverbindung stehen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – das Ventilgehäuse (10) ist integral mit einer Betriebsflüssigkeitsbehälterwand (2) ausgebildet; – die Lüftungsöffnung (3) ist als Durchgangsöffnung (3) durch die Betriebsflüssigkeitsbehälterwand (2) ausgeführt; – der Ventilkörper (20) ist über eine Einführöffnung (16) des Ventilgehäuses (10) in den Ventilgehäuseinnenraum (11) einführbar; und – der Ventilkörper (20) umfasst eine Halteeinrichtung (23; 14, 24), mittels der der Ventilkörper (20) im Ventilgehäuse (10) beweglich gehalten ist.
Patent DE-102013101021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtstreuung für Fahrzeuge mit einem Gewebe in Form einer Gewebekugel oder eines Gewebeknäuels
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/00
Filed: 2013-02-01
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lichtstreuung für Fahrzeuge, aufweisend mindestens ein transluzentes Material und mindestens eine Lichteinheit zur Erzeugung einer Lichtfunktion, wobei das transluzente Material ein lichtstreuendes textiles Gewebe (2) ist, wobei das Gewebe (2) in der Vorrichtung angeordnet ist oder der Vorrichtung vorgelagert ist und ausgelegt ist, von dem von der Lichteinheit erzeugten Licht durchleuchtet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe (2) die Form einer Gewebekugel oder eines Gewebeknäuels aufweist.
Patent DE-102013106282-B4 (DE)
Title: Profil für das Haltern einer Glasscheibe
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E06B3/58
Filed: 2013-06-17
Granted: 2021-12-02
Abstract: Profil für das Haltern eines plattenförmigen Materials, vorzugsweise einer Glasscheibe mit einer im Wesentlichen U-förmigen Nut, in welcher die Glasscheibe mittels einer lösbaren Klemmung gehalten ist, wobei neben der Nut (3) eine Kammer (8) angeordnet ist, welche eine mit der Nut (3) gemeinsame Trennwand (9) aufweist und die einen sich in Richtung der offenen Seite der Nut (3) verjüngenden Querschnitt aufweist, und dass die Trennwand (9) mittels eines Spreizelementes (10) in Richtung auf die Nut (3) verlagert werden kann, um das plattenförmige Material (2) kraftschlüssig in der Nut (3) zu verankern, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement von einer stabförmigen Welle (10) gebildet ist, wobei die Welle (10) von einem Zustellelement (11) in Richtung des sich verjüngenden Querschnitts verlagerbar ist, das von mehreren, gleichmäßig über die Länge der Kammer verteilten Gewindestiften (11) gebildet ist, und wobei die Gewindestifte (11) in das Profil eindrehbar sind, wobei die Kammer (8) an ihrem verjüngten Ende offen ausgebildet ist, wodurch die Welle (10) in Richtung auf das sich verjüngende offene Ende der Kammer (8) drückbar ist, sodass die Trennwand (9) in Richtung der Glasscheibe (2) biegbar ist.