baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005026667-A1 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder dergleichen
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16G13/16
Filed: 2005-06-01
Abstract: Die Erfinedung betrifft eine Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder dergleichen, bei der eine Mehrzahl von Verbindungskörpern (110) miteinander flexibel mittels Verbindungsstiften (114) und Verbindungsstiftöffnungen (115) verbunden sind, wobei jeder Verbindungskörper (110) je ein Paar beabstandeter rechter und linker Verbindungsplatten (111) und Querverbindungsplatten (112 und 113) aufweist und die Verbindungsstifte (114) und Verbindungsstiftöffnungen (115) an bzw. in den Verbindungsplatten (111) ausgebildet sind und wobei eine C-förmige Biegeführungsnut (116) konzentrisch zu der Verbindungsstiftöffnung (115) an einer Seitenplattenfläche der Verbindungsplatte (111) und V-förmig ausgebildete Stopperflächen (116a) an den Endbereichen der C-förmigen Biegeführungsnut (116) ausgebildet sind, ein Biegeführungsvorsprung (117), der in Eingriff mit der C-förmigen Biegeführungsnut ist, an einer Seitenplattenfläche einer anderen Verbindungsplatte (111) vorgesehen ist, die verbindungsstiftöffnungsseitig mit der Verbindungsplatte (111) derart verbunden ist, dass eine bogenförmige Kontaktfläche (117a) an einem äußeren vorstehenden Bereich des Biegeführungsvorsprungs (117) gebildet ist und die bogenförmige Kontaktfläche des Biegeführungsvorsprungs (117) in Punktkontakt mit der V-förmig ausgebildeten Stopperfläche (116a) der C-förmigen Biegeführungsnut (116) steht, so dass eine Bewegung benachbarter Verbindungsplatten (111) gegeneinander beschränkt ist.
Patent DE-102005028568-A1 (DE)
Title: Manufacturing wearing-components, e.g. casings and rotors for conical crushers, by layered, welded coating, employs main body and filler wire with specified analyses
IPC: B02C2/00
Filed: 2005-06-21
Abstract: The main body analysis is specified as steel containing less than 2% carbon, less than 25% manganese and less than 5% chromium. The wearing layer welded onto the main body is thicker than 25 mm and comprises five or more layers of 2 mm - 100 mm thickness. The weld material added (weld-coating or filler wire) is a purer steel containing 2%-5% carbon, 10%-40% chromium 0.5% to 10% manganese, 0.2%-5% nickel, 0.1%-3% martensite promoter (molybdenum) and at least one further carbide-promoter (niobium, titanium, tungsten and/or vanadium). An independent claim is included for corresponding wearing-components.
Patent DE-102005029087-A1 (DE)
Title: Lamellen-Sperrdifferential
Inventor: RETTENMAIER MARKUS
IPC: F16H48/20
Filed: 2005-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lamellen-Sperrdifferential (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem das von einer Eingangswelle (7) antreibbaren Eingangsrad (3), mit einem Ausgleichsgehäuse (2), mit zwei jeweils ein Wellenkegelrad (8) aufweisenden Ausgangswellen (4), mit mehreren die Wellenkegelräder (8) antriebskoppelnden Ausgleichskegelrädern (5), mit die Ausgleichskegelräder (5) lagernden Druckringen (9) und mit zwei Lamellenpaketen (10), die jeweils mehrere Außenlamellen (15) und mehrere Innenlamellen (16) aufweisen. DOLLAR A Um das Sperrdifferential (1) vor einer Überlastung zu schützen, ist bei jedem Lamellenpaket (10) zumindest ein Einlegeelement (18) angeordnet, das in Abhängigkeit der Temperatur einer axialen Verpressung der Lamellen (15, 16) zwischen dem Ausgleichsgehäuse (2) und dem jeweiligen Druckring (9) entgegenwirkt.
Patent DE-102005033648-A1 (DE)
Title: Respiratory mask for administering breathable gas to patient, comprises elastomeric primary component integrally formed on secondary component made from material that is less flexible than elastomeric material
IPC: A62B18/02
Filed: 2005-07-19
Abstract: The respiratory mask comprises primary component made from elastomeric material and secondary component obtained from material that is less flexible than elastomeric material. The primary component is integrally formed on the secondary component. Independent claims are also included for the following: (1) manufacture of respiratory mask; (2) mould for respiratory mask; (3) respiratory mask; (4) humidifier tub for flow generator; and (5) manufacture of humidifier tub.
Patent DE-102005034885-A1 (DE)
Title: Spectacles has ear pieces which at front end consist of two struts, wherein one strut is free and by free end slides on abutment located on front, with other struts mounted on hinge point on front
Inventor: BISCHOFF THOMAS
IPC: G02C5/22
Filed: 2005-07-26
Abstract: The spectacles comprise ear pieces (2) hinge-mounted on the front (1) and consisting of two struts at the front end. One (5) of the struts is free and by its free end slides on an abutment (10) located on the front. The other struts (3,4) are mounted on a hinge point (8) on the front. The abutment and the hinge point are arranged relative to each other so that a spring tension constantly exists between the struts. The abutment is formed so that when folding in the ear piece a spring force, which assists the folding in, is exerted on the ear piece.
Patent DE-102005035251-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Täuschung infrarot-, radar- als auch Dual Mode- gelenkter Flugkörper
Inventor: BANNASCH HEINZ
IPC: F42B12/36
Filed: 2005-07-25
Abstract: Vorgeschlagen wird, durch Erzeugung einer Täuschkörperkette (20) eine Distraktionstäuschung auch von modernen infrarot-, radar- als auch Dual Mode-gelenkten Flugkörpern (4) zu realisieren. Die Kette (20) wird durch mehrere, nacheinander geschaltete Scheinziele, beispielsweise durch Verschuss einzelner Chaff-Submunitionen (2.1-2.5), gebildet. Die Ausbringung erfolgt vor oder während der Suchphase des Flugkörpers und kann dabei beispielsweise im umgekehrten walk-off Prinzip oder gleichzeitig simultan bzw. sukzedan und in Form eines Musters erfolgen. Sichergestellt wird dabei, dass die Täuschkörper (2.1-2.5) mit dem größten eingestellten Entfernungsbereich vom Ziel (3) entfernt als erste wirken. Die so geschaffene Täuschkette (20) bewirkt, dass der Flugkörper (4) auf seinem Weg zum Ziel (3) eine Reihe zeitraubender Analysen durchführen muss.
Patent DE-102005035656-A1 (DE)
Title: ASK-Kommunikationsvorrichtung
Inventor: YANAGIDA YO
IPC: H04L27/02
Filed: 2005-07-29
Abstract: Eine ASK-Kommunikationsvorrichtung hat einen Trägersignalgenerator, der mit einer Busleitung verbunden ist, welcher Trägersignale ausgibt. Eine von ECUs, welche versucht, Daten zu sende, dämpft der Busleitung überlagerte Trägersignale mit einer vorbestimmten Zeitgabe durch Verwenden eines Übertragungsschalters und einer Signaldämpfungseinheit, um dadurch eine ASK-Modulation der Trägersignale zu veranlassen. Andere ECUs empfangen die der Busleitung überlagerten ASK-modulierten Daten durch Verwenden eines Empfängers und erhalten Daten durch Demodulieren der ASK-modulierten Daten.
Patent DE-102005036333-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition, especially nail varnish, comprising a liquid phase and an aluminum pigment produced by physical vapor deposition includes a leafing additive
Inventor: KRUEGER PETER
IPC: A61K8/26
Filed: 2005-07-29
Abstract: Cosmetic composition comprising a liquid phase and 0.05-5 wt.% of an aluminum pigment produced by physical vapor deposition includes a leafing additive. An independent claim is also included for an artificial finger nail coated with a cosmetic composition as above.
Patent DE-102005036517-A1 (DE)
Title: Metallbondingverfahren
Inventor: MIYAKE TOSHIHIRO
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-08-03
Abstract: Es wird eine Kohlenwasserstoffverbindung (30), die mit einem organischen Peroxid gemischt ist, zwischen eine Kupferelektrode (12) und eine mit einem Lötmaterial beschichtete Elektrode (22) platziert und wird auf eine Temperatur von ca. 300 DEG C erhitzt. Das organische Peroxid wird einer Erhitzungsenergie ausgesetzt und wird thermisch in ein organisches Peroxidradikal zerlegt, dessen Sauerstoff-Sauerstoff-Bindung aufgehoben oder freigegeben wurde. Da dieses organische Peroxidradikal aktiv ist, zieht es Wasserstoff aus der Kohlenwasserstoffverbindung ab. Die Ausbildung eines Kohlenwasserstoffverbindungsradikals wird durch das organische Peroxid beschleunigt, so dass selbst bei einer relativ niedrigen Erhitzungstemperatur eine ausreichende Menge eines Kohlenwasserstoffverbindungsradikals ausgebildet werden kann. Als ein Ergebnis kann ein Oxidfilm, der sich auf einer Metalloberfläche gebildet hat, selbst bei einer relativ niedrigen Erhitzungstemperatur durch eine Reduktion beseitigt werden, die durch ein Kohlenwasserstoffverbindungsradikal herbeigeführt wird.
Patent DE-102005037386-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Körper
Inventor: MANKAU DIETER
IPC: F15B15/10
Filed: 2005-08-08
Abstract: Es wird ein pneumatischer Körper für Produkte wie Bootsrümpfe, Bau- und Brückenelemente, Foliendächer und Möbel vorgestellt, der eine mit Druckluft beaufschlagbare luft- und gasdichte flexible hohlraumformende Hülle aufweist. In einer Ebene wird der Verlauf des pneumatischen Körperdurch die äußere Kontur eines Innenformgebungsprofils festgelegt, sodass entsprechend dieser Kontur die Form und die Volumenausdehnung der hohlraumformenden Hülle gesteuert wird. Das Innenformgebungsprofil 2 ist dabei auf Druck- und Zugbeanspruchung ausgelegt.
Patent DE-102005038860-A1 (DE)
Title: Komplexes Oxid mit thermoelektrischen Eigenschaften des p-Typs
Inventor: FUNAHASHI RYOJI
IPC: C04B35/495
Filed: 2005-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein neues komplexes Oxid bereit, das eine hohe Leistung als thermoelektrisches Material des p-Typs erreichen kann. Das komplexe Oxid umfasst ein Oxid mit Schichtstruktur der Formel Bi¶a¶Pb¶b¶M·1·¶c¶Co¶d¶M·2·¶e¶O¶f¶, worin M·1· ein oder mehrere Element(e) ist, das bzw. die aus der Gruppe, bestehend aus Na, K, Li, Ti, V, Cr, Mn, Fe, Ni, Cu, Zn, Pb, Ca, Sr, Ba, Al, Y und Lanthanoiden, ausgewählt ist bzw. sind, M·2· ein oder mehrere Element(e) ist, das bzw. die aus der Gruppe, bestehend aus Ti, V, Cr, Mn, Fe, Ni, Cu, Mo, W, Nb, Ta und Ag, ausgewählt ist bzw. sind, 1,8 a 2,5, 0 b 0,5, 1,8 c 2,5, 1,6 d 2,5, 0 e 0,5 und 8 f 10 ist, und mindestens eine Zwischenschichtkomponente, die aus der Gruppe, bestehend aus F, Cl, Br, I, HgF¶2¶, HgCl¶2¶, HgBr¶2¶, HgI¶2¶, TlF¶3¶, TlCl¶3¶, TlBr¶3¶, TlI¶3¶, BiF¶3¶, BiCl¶3¶, BiBr¶3¶, BiI¶3¶, PbF¶2¶, PbCl¶2¶, PbBr¶2¶ und PbI¶2¶, ausgewählt ist. Die Zwischenschichtkomponente liegt zwischen Schichten des Oxids mit Schichtstruktur vor.
Patent DE-102005043060-A1 (DE)
Title: Turbocharger device for internal combustion engine, has controllable bypass line diverting upstream before one of turbines of one of exhaust gas turbochargers and again discharging in intersection downstream of turbine in exhaust gas line
Inventor: BUCHWALD RALF
IPC: F02B37/013
Filed: 2005-09-07
Abstract: The device has two exhaust gas turbochargers with two turbines (2, 3) that are driven by an exhaust gas of an internal combustion engine (1) in an exhaust gas line (4). The turbines are supplied by an exhaust gas flow one after another in a flow direction (S). A series switching of the turbines and an exhaust gas after treatment device (6) is provided in the line. A controllable bypass line (8) diverts upstream before the turbine (2) and again discharges in an intersection (9) downstream of the turbine (2) in the exhaust gas line. An independent claim is also included for a method of operating a turbocharger device.
Patent DE-102005044724-A1 (DE)
Title: Laufzeitmessverfahren zur Ermittlung der Distanz
Inventor: MICHALSKI BERNHARD
IPC: G01S7/28
Filed: 2005-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Ermittlung und Überwachung des Füllstands (e) mit einer Sende-/Empfangseinheit (2), mit einer Verzögerungsschaltung (21), die zumindest aus einem Abtasttaktoszillator (17), der ein Abtastsignal (S¶sampl¶) mit einer Abtastfrequenz (f¶sampl¶) erzeugt, einem Sendetaktoszillator (18), der ein Pulsrepetiersignal (S¶PRF¶) mit einer Pulsrepetierfrequenz (f¶PRF¶) erzeugt, und einem Frequenzumsetzer (11), der mittels sequentieller Abtastung ein Differenzsignal (S¶Diff¶) erzeugt, besteht und mit einer Regel-/Auswerteeinheit (7), die anhand der Laufzeit den Füllstand (e) bestimmt, wobei an der Regel-/Auswerteeinheit (7) ein externer Takteingang (25) vorgesehen ist, der mit einem ersten Taktausgang (26) des Abtasttaktoszillators (17) oder mit einem zweiten Taktausgang (27) des Sendetaktoszillators (18) über eine Taktleitung (24) verbunden ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen stabilisierten und kostengünstigen Regelkreis zur Erzeugung eines Zwischenfrequenzsignals mit einem hochgenau bestimmbaren Transformationsfaktor vorzuschlagen.
Patent DE-102005053423-A1 (DE)
Title: Fixing device for fixing headlights of motor vehicle, has means for holding headlight casing which are so detachable that head light is adjustable relative to fixing device in maintenance position and is fixable in maintenance position
Inventor: KREUTZBERG WILHELM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-11-07
Abstract: Fixing device (1) has means (3,8) for holding a headlight casing (7) which are so detachable that the head light (6) is adjustable relative to the fixing device in a maintenance position and is fixable in the maintenance position. The means for affixing the fixing device are formed in a part of the motor vehicle.
Patent DE-102005057408-A1 (DE)
Title: New sulfamoylsulfonate prodrugs e.g. useful for protecting red blood cells from attack by parasites or for hormone replacement therapy, female fertility control or treating hormone-associated diseases
Inventor: WYRWA RALF
IPC: A61P37/08
Filed: 2005-11-30
Abstract: Sulfamoylsulfonate prodrugs (I) are new. Sulfamoylsulfonate prodrugs of formula (I) are new. Drug-O-SO 2-X-SO 2NH 2 (I) X : 1-12C alkanediyl, 1-5C perfluoroalkylene, 3-8C cyloalkanediyl, arylene, heteroalkanediyl, 1-4C alkanediylaryl, (1-4C)alkanediyl(3-8C)cycloalkyl or (3-8C)cycloalkanediyl(1-4C)alkyl; Drug : a pharmaceutical agent capable of forming a sulfonate through an OH group. Independent claims are also included for: (1) pharmaceutical composition comprising a prodrug (I) and another active agent; (2) a process for preparing (I). ACTIVITY : Antiparasitic; Protozoacide; Gynecological; Cytostatic; Antiinflammatory; Antiallergic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102006001819-A1 (DE)
Title: Traffic news e.g. information and message, displaying method for vehicle navigation system, involves filtering relevant information from received information depending on determined route, and displaying relevant information at device
Inventor: UNBEHAUN MATTHIAS
IPC: G01C21/26
Filed: 2006-01-13
Abstract: The method involves receiving a set of traffic information through a navigation system (N) of a vehicle (F), and determining a route based on an actual position of the vehicle, where the vehicle is moved on the route. Relevant traffic information is filtered out from the set of received information depending on the determined route, and the relevant information is displayed at a display device (ANZ) of the system of the vehicle. An independent claim is also included for a navigation system with a position determining system for determining an actual position of a vehicle.
Patent DE-102006002237-A1 (DE)
Title: Monitoring process for set bolt joint making involves using reaction force and/or end position of bolt to evaluate and/or influence process
Inventor: DRAHT TORSTEN
IPC: B21J15/02
Filed: 2006-01-17
Abstract: The monitoring process for a joint between at least two components (2, 4) driving a set bolt (6) with head (8), shaft (10) and tip (12) at high speed into the two components. The reaction force acting on the components and/or the end position of the bolt is detected and used to evaluate the process and/or the completed joint.
Patent DE-102006002307-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Verschleiß zumindest eines Bremsbelags bei einer Scheibenbremse mit elektromotorischem Aktuator
Inventor: LINKE TOBIAS
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-01-18
Abstract: Ein Verfahren zum Anzeigen von Verschleiß zumindest eines Bremsbelags (4) bei einer Scheibenbremse (1) mit eletromotorischem Aktuator (6) weist folgende Verfahrensschritte auf: (i) Addieren von Verschleißnachstellwegen (N¶1¶, N¶2¶) des elektromotorischen Aktuators (6) oder/und eines Nachstellmotors (8) und (ii) Anzeigen der so erhaltenen Summe von Verschleißnachstellwegen (N¶1¶, N¶2¶) als Verschleiß des Bremsbelags (4) oder als Belagreststandzeit, eine entsprechende Vorrichtung (20) und eine Scheibenbremse (1) dazu.
Patent DE-102006005160-A1 (DE)
Title: Scheuerkörper
Inventor: DUDA STEFAN
IPC: A47L13/16
Filed: 2006-02-04
Abstract: Scheuerkörper (1), umfassend ein textiles Flächengebilde (2), welches mit einer Scheuermittel-Zusammensetzung (3) versehen ist, wobei die Scheuermittel-Zusammensetzung (3) einen Binder (4) und Scheuerpartikel (5) umfasst, wobei das textile Flächengebilde (2) eine Reinigungsfläche (6) mit einem Reliefmuster (7) aufweist, wobei das Flächengebilde (2) auf einem Schwammkörper (8) angeordnet ist.
Patent DE-102006005810-A1 (DE)
Title: Sealing device has heat exchangers and Peltier element is arranged in gap between heat exchangers and gap is sealed by sealing for a heat exchanger assembly, element, which is formed from elastomer
Inventor: GRUNERT KLAUS
IPC: F25B21/02
Filed: 2006-02-08
Abstract: The device consists of two heat exchangers (1,2), which are arranged at a distance to each other. A Peltier element (4) is arranged in a gap (3) between the heat exchangers. The gap is sealed by a sealing element (6). The sealing element is formed from an elastomer.
Patent DE-102006012171-A1 (DE)
Title: Procedure for the determination of neuroendocrinal health disorders such as e.g. chronic fatigue syndrome, comprises measuring glucocorticoids, sex steroids and amino acids/neurotransmitter and/or their metabolites in body fluids
Inventor: BIEGER WILFRIED P
IPC: G01N33/68
Filed: 2006-03-14
Abstract: Procedure for detection of neuroendocrinal health disorders comprises measuring the glucocorticoids, sex steroids and amino acids/ neurotransmitter and/or their metabolites in body fluids. An independent claim is included for a test kit for the determination of neuroendocrinal health disorders, comprising mechanisms for immunoassay and/or liquid chromatography/HPLC for the measurement of glucocorticoids, sex steroids and amino acids/neurotransmitters and/or their metabolites in body fluids.
Patent DE-102006015255-A1 (DE)
Title: Bezahlsystem für einen Verkaufsautomaten
Inventor: GOEPEL STIG
IPC: G07F7/00
Filed: 2006-04-01
Abstract: Bezahlsystem für einen Verkaufsautomaten mit - mindestens einer Geldhandhabungseinheit, beispielsweise einem Münzprüfer/Geldwechsler, Banknotenprüfer, Kartenleser, Hopper oder dergleichen, - einem PC, - einen einzigen Adapter, der eine PC-Schnittstelle aufweist, über die er mit einem PC verbindbar ist, und der eine Vielzahl von Automatenschnittstellen für unterschiedliche Standards aufweist, über die er mit den Geldhandhabungseinheiten verbindbar ist, und - einer PC-Software, über die die Geldhandhabungseinheiten gesteuert werden.
Patent DE-102006015517-A1 (DE)
Title: Wax dispersion comprises water as continuous phase, emulsifier and waxes forming disperse phase, where eighty-five percentage of waxes are long chained hydrocarbons, used for hydrophobizing of material produced using fiber/chips/strands
Inventor: BUCHHOLZ THOMAS
IPC: C08L91/06
Filed: 2006-03-31
Abstract: Wax dispersion comprises water (less than 70-30 wt.%) as a continuous phase; at least one emulsifier (greater than 0.5-10 wt.%); and waxes (greater than 20-80 wt.%) as dispersion phase, where greater than 85 wt.% of waxes are long chained hydrocarbons with an average of more than 20 carbon atoms, the waxes have a solidification point of greater than 40-150[deg]C and as solid particles, the dispersed wax have a particle diameter of 10-500 nm. An independent claim is included for a procedure for hydrophobizing of material produced using fibers, chips or strands consisting of lignocellulose and/or cellulose with a wax dispersion, comprising providing the wax dispersion, contacting the fiber strands or chips with the wax dispersion for the application of the wax on the fiber, chip or strands; and pressing to form the material containing the fiber strands and chips, or optionally other components.
Patent DE-102006016143-A1 (DE)
Title: Pneumatic spring for rail or road vehicle has layer of textile material extending over whole outer radial generated surface of bellows and with indicator color which changes as a result of temperature influence
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: F16F9/05
Filed: 2006-04-06
Abstract: The pneumatic spring with a piston (5) and a cover (3), also has a bellows (2) which on its outer radial generated surface (12) has a layer (13) of a textile material extending over the whole generated surface and which has an indicator color which changes as a result of temperature influence.
Patent DE-102006016694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: DAMM NORBERT
IPC: B41F13/24
Filed: 2006-04-08
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bedrucken
von plattenförmigen
Werkstücken
in einem Druckspalt, der von zwei in ihrem Abstand zueinander einstellbaren
Druckwalzen gebildet wird, wobei das plattenförmige Werkstück auf einer Transporteinrichtung
zum Druckspalt transportiert und beim Durchtritt durch den Druckspalt
bedruckt wird. Vor dem oder während
des Transports zum Druckspalt wird die Dicke eines jeden Werkstücks gemessen,
und der Druckspalt wird vor dem Druckvorgang mittels parallelem
oder schiefwinkligem Verändern
des Abstands der beiden Druckwalzen zueinander, entsprechend der
gemessenen Dicke des Werkstücks,
eingestellt.
Patent DE-102006019959-A1 (DE)
Title: Tankklappe für Automobile
Inventor: GERNER ROBERT
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-28
Abstract: Tankklappe aus Kunststoff für Automobile, mit einer äußeren Sichtfläche und einer Innenseite, an der erste Befestigungsmittel geformt sind für die Anbringung an einem Scharnierarm, der auf der der Tankklappe zugekehrten Seite zweite Befestigungsmittel aufweist, die mit den ersten Befestigungsmitteln zusammenwirken, um die Tankklappe in einer vorgegebenen Position am Scharnierarm zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Befestigungsmittel mindestens zwei annähernd parallele Befestigungsrippen aufweisen, von denen mindestens eine zwei im Abstand voneinander angeordnete Löcher und die andere mindestens ein Loch aufweist, wobei Achsen der Löcher parallel verlaufen, die zweiten Befestigungsmittel mindestens drei Vorsprünge aufweisen, deren Querschnitte komplementär zu denen der Löcher sind, in die sie formschlüssig eingreifen, wenn erste und zweite Befestigungsmittel zusammenwirken, um die Tankklappe am Scharnierarm in zwei senkrecht zueinander verlaufende Richtungen festzulegen, wobei Achsen der Vorsprünge parallel zueinander so verlaufen, daß bei der Montage die Löcher zu den Vorsprüngen ausrichtbar sind und diese bei einer Relativbewegung der Tankklappe und des Scharnierarms in der Ebene der Achsen ineinandergreifen können und am Scharnierarm ein Federabschnitt geformt ist, der beim Einführen der Vorsprünge in die Löcher vorübergehend verformt wird und nach dem Eingreifen der Vorsprünge in die Löcher etwas zurückverformt wird und rastend mit einem ...
Patent DE-102006022933-A1 (DE)
Title: Transponder and reader linear distance measuring method, involves evaluating field strength of signal response by forming received signal strength indicator-value, and generating linear distance information from indicator-value
Inventor: EBERT JOERG
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-05-15
Abstract: The method involves supplying energy to a transponder (20) by an active sensor unit (21) from a magnetic alternating field (E). The transponder transmits a signal in response to the unit (21). The unit (21) has a transponder-reading module (32) to receive a signal response. Field strength of the signal response is evaluated by forming a received signal strength indicator (RSSI)-value. The transponder responds to a request of the unit (21) using the field strength, and the request is obtained by the transponder using the strength. A linear distance information is generated from the RSSI-value.