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Patent DD-288147-A5 (DD)
Title: Verfahren zur entfernung von schwermetallen, insbesondere cadmium, aus phosphorsaeure enthaltenden loesungen
Inventor: HARALDSEN HANS F TH
IPC: C01G11/00
Filed: 1989-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Schwermetallen, insbesondere Cadmium, aus Phosphorsaeure enthaltenden Loesungen, primaer solche Loesungen, die beim Aufschlusz natuerlichen Calciumphosphats mit Salpetersaeure und anschlieszender Entfernung des Hauptteils des Calciums aus der Mutterlauge gebildet werden. Die Phosphorsaeure-Loesung wird durch Entfernung von Schlamm und unloeslichen Komponenten vorgereinigt und dann mit Ammoniak partiell bis zu einem p H-Wert von 1,4-2 neutralisiert und auf 5-40C abgekuehlt. Metallsalz von Dithiokohlensaeure-O-estern zur Faellung der Schwermetalle werden zugesetzt, der Niederschlag wird dann von der Loesung abgetrennt. Die Loesung wird vorzugsweise auf p H * eingestellt und auf 10-20C gekuehlt, bevor die Faellung der Schwermetalle erfolgt, die dann durch Flotation und Filtration aus der Phosphorsaeure-Loesung entfernt werden.{Schwermetallentfernung; Cadmium; Phosphorsaeureloesungen; Schlammentfernung; Neutralisierung Ammoniak; Schwermetallfaellung; Dithiokohlensaeure-O-ester; Flotation; Filtration}
Patent DD-282792-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen analog-digital-wandler
Inventor: PIETZ GUENTHER
IPC: H03M1/00
Filed: 1989-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen Analog-Digital-Wandler. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz eine Anzahl von Komparatoren, deren Zahl der geforderten Aufloesung in 4, 8, oder 10 Bit oder hoeher entspricht, ueber Entkopplungswiderstaende an die zu messende bzw. zu wandelnde Spannungsquelle angeschlossen werden. Die Schaltschwellen der einzelnen Komparatoren sind entsprechend der gewaehlten Bitanzahl gestuft. Bei Anliegen der zu wandelnden Meszspannung erhoeht der jeweils geschaltete Komparator hoeherer Wertigkeit die Schaltschwellen der Komparatoren niederer Wertigkeit um den Betrag der dem hoeherwertigen Komparator eigenen Schaltschwelle. Die Schaltschwellen der einzelnen Komparatoren werden also entsprechend der zu wandelnden Spannung geschaltet. Damit aendert sich der Schaltzustand der einzelnen Komparatoren gegenueber dem Spannungswert Null und das der zu wandelnden Spannung entsprechende Bitwort kann an den Ausgaengen der der Bitanzahl entsprechenden Komparatoren abgenommen werden. Fig. 1{Analog-Digital-Wandler; parallele Komparatorkombination; digitales Ausgangswort; direkt abgreifbar; abgestuftes Referenzsignal; Konstantstromquellen; Prozeszmesztechnik; hohe Umsetzgeschwindigkeit; Nanosekundenbereich}
Patent DD-289805-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur verteilung von additiven in einer mit einer drallbrenner-anordnung versehenen brennkammer eines dampfkessels zur rauchgasentschwefelung
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23J15/00
Filed: 1989-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Verteilung von Additiven in einer mit einer Drallbrenner-Anordnung versehenen Brennkammer eines Dampfkessels zur Rauchgasentschwefelung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verteilung der Additive ueber die gesamte Tiefe der Brennkammer ohne zusaetzliche Hilfsmittel zu erreichen. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz das verdrallte Additiv-Luft-Gemisch in den zentralen Bereich der Drallbrenner-Anordnung eingebracht sowie in die Peripherie der Luftstroemungen der Einzelbrenner der Drallbrenner-Anordnung eingeleitet und die Drallrichtung der Einzelbrenner gegensinnig eingestellt wird. Figur{Dampfkessel; Brennkammer; Drallbrenner; Rauchgasentschwefelung; Additiv; Dosiereinrichtung; Verteilung; Stroemung; Drallrichtung; Zentrum}
Patent DD-291064-A5 (DD)
Title: Einrichtung fuer den ausgleich von seilablaufdifferenzen bei mehrwindenhubwerken
Inventor: BOSSE GERD
IPC: B66C13/00
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Einrichtung ist fuer den Ausgleich von Seilablaufdifferenzen vorgesehen, welche beim Heben und Senken groszer Lasten ueber lange Hubwege mittels mehrerer Seilwinden auftreten, z. B. schweren Abteufbuehnen in Schaechten. Wesentliches Merkmal ist das Einordnen von drei sich freidrehenden Ausgleichstrommeln in den Seiltrieb. Die von vier angeordneten Seilwinden kommenden, ueber an der Last angeschlagenen Seile sind auf zwei Ausgleichstrommeln gegensinnig aufgewickelt und festgelegt, wobei diese an gegensinnig auf der dritten Ausgleichstrommel festgelegten Seilen haengen. Hierdurch werden Seilablaufdifferenzen durch die bei ungleicher Belastung der Seile bewirkte Drehung der Ausgleichstrommeln selbsttaetig ausgeglichen. Bei Lastverschiebungen in Ruhestellung der Abteufbuehne werden die Ausgleichstrommeln fuer eine stabile Lagehaltung blockiert. Figur{Mehrseilaufhaengung; Hilfseinrichtung zur Erzielung gleicher Seilbelastung; Lagehaltung}
Patent DD-292046-A5 (DD)
Title: Verfahren zur befestigung von geotextilien auf oder in lockergesteinsboeschungen
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: E02D17/20
Filed: 1990-02-08
Abstract: Verfahren zur Befestigung von Geotextilien auf oder in Lockergesteinsboeschungen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist, eine schnelle und ausreichende Verbundwirkung zwischen Geotextil und Erdstoffoberflaeche zu erzielen, die eine hohe statische, dynamische und hydraulische Belastbarkeit der Werkstoffkonstruktion zulaeszt. Dies wird dadurch erreicht, dasz das Geotextil, welches mindestens 40% thermoplastische Faserstoffe enthaelt, lokal mittels materialeigener Faserpfropfen mit dem Erdstoff verklebt wird, indem beim Herausstoszen von Faserpfropfen aus dem Geotextil das thermoplastische Fasermaterial oberflaechlich angeschmolzen wird. Das Herausarbeiten der Faserpfropfen erfolgt mittels beheizter Nadeln oder Heiszluftstrahlen. Figur{Geotextil; Lockergesteinsboeschung; Vliesstoff; thermoplastische Faserstoffe; Erdstoffoberflaeche; Faserpfropfen; beheizte Nadeln; Heiszluftstrahlen; Verkleben}
Patent DD-298781-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5,4'-bipyridin-1'-oxiden
Inventor: KLAUSCHENZ ERHARD
IPC: A61K31/535
Filed: 1990-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen 2-substituierten * durch Umsetzung entsprechend substituierter * mit Persaeuren oder Wasserstoffperoxid in geeigneten Loesungsmitteln, z. B. Eisessig oder Chloroform, bzw. durch Umsetzung von * mit Ammoniak, substituierten Aminen oder Morpholin bzw. mit Alkalimetallalkoholaten oder den entsprechenden Alkoholen in Gegenwart von Basen in geeigneten Loesungsmitteln. Anwendungsgebiet der Erfindung sind die pharmazeutische Industrie und der Pflanzenschutz.{* 2-substituiert; * Persaeuren; Wasserstoffperoxid; * Ammoniak; Amine; Alkalimetallalkoholate; Loesungsmittel; Pharmazie; Pflanzenschutz}
Patent DD-294135-A5 (DD)
Title: Feldoxidverdichtung auf dielektrisch isolierten substraten mit poly-silizium-hilfstraeger
Inventor: KNOPKE JUERGEN
IPC: H01L21/31
Filed: 1990-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feldoxidverdichtung auf dielektrisch isolierten Substraten mit Poly-Silizium-Hilfstraeger bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen in einer Silizium-Gate-Technologie, bei der die Feldoxidgebiete mittels LOCOS-Verfahren erzeugt werden. Dabei wird die Feldoxidqualitaet ueber den Poly-Silizium-Hilfstraegergebieten hinsichtlich Loecherdichte und Durchbruchfeldstaerke durch einen unmittelbar nach der Feldoxidation durchgefuehrten Diffusionsprozesz, bei der eine hochdotierte Phosphorsilikatglasschicht gebildet wird, und einer anschlieszenden Fliesz- und Verdichtungstemperung verbessert.{dielektrische Isolation; Poly-Silizium-Hilfstraeger; LOCOS-Verfahren; Feldoxidation; Feldoxidverdichtung; Phosphorsilikatglasschicht; Fliesz- und Verdichtungstemperung}
Patent DD-294174-A5 (DD)
Title: Ophthalmika mit retardwirkung und ein neues verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: KEIPERT SIGRID
IPC: A61K47/30
Filed: 1990-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung ophthalmologischer Zubereitungen mit Retardwirkung auf der Basis eines Copolymeren aus Acryl- und Methacrylsaeure (Basisgele) und Wirkstoffen. Die Verarbeitung von wirkstoffhaltigen Basisgelen oder besonders hergestellter Wirkstoffgele ermoeglicht die Anfertigung tropfbarer Rezepturen, vorrangig im schwach sauren, euhydrischen p H-Bereich, fuer zahlreiche ophthalmologisch wirksame Pharmaka, einschlieszlich solchen unter Zusatz von Isotonierungs- und Konservierungsmitteln.{pharmazeutisches Verfahren; Ophthalmika; Acrylsaeure-Copolymere; Basisgele; Wirkstoffgele; lyophylisierte Polymersalze; tropffaehige Zubereitungen mit Retardwirkung; Stabilitaetsoptimierung}
Patent DD-294896-A5 (DD)
Title: Verfahren zum zaehlen und magazinieren von kreuzgitterstegen
Inventor: KRAUS CHRISTIAN
IPC: B31B50/02
Filed: 1990-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zaehlen und Magazinieren von Kreuzgitterstegen und kann vorwiegend in der Kartonagenindustrie eingesetzt werden. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, das Zusammenfalten, Ausrichten, Zaehlen, Magazinieren und die Bevorratung von Kreuzgitterstegen zu automatisieren. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Kreuzgitterstege auf einem Transportband durch eine darueber befindliche Haspel oder Schwingplatte in eine definierte Position gebracht werden. Anschlieszend werden sie in einen Vibrationseinlauftrichter gefuehrt und dort gefaltet und gezaehlt. Danach gelangen sie in einen Schacht, der einem Magazin gegenueber angeordnet ist, wobei das Magazin aus drei Transportketten mit aufgeschraubten Anschlaegen besteht. Ein Arbeitszylinder schiebt die Kreuzgitterstaebe so lange auf die Transportplatten, bis das Magazin und das naechste leere Magazinfach nachtakten laeszt. Fig. 2{Kreuzgitterstege; Kartonagenindustrie; Transportband; Haspel; Vibrationseinlauftrichter; Schacht; Magazin; Transportketten; Anschlaege; Arbeitszylinder}
Patent BE-1004407-A6 (BE)
Title: Methode et dispositif de revetement.
Inventor: O'CONNELL MICHAEL
IPC: B29C45/73
Filed: 1992-08-12
Granted: 1992-11-17
Abstract: Un raccord, par exemple une pièce en T (1), est revêtu de mtériau plastique (2) en insérant d'abord un gabarit (20, 21) et en appliquant des couvercles terminaux (25) et des bagues de gabarit (30). Les gabarits (20, 21) et les couvercles terminaux (25) sont creux et ont des connections (23, 26) permettant la criculation d'un agent réfrigérant. Le raccord (1) avec les gabarits, mis en place, est chauffé dans un four où se trouve également un pot avec le matériau de revêtement plastique. Le matériau plastique est alors injecté au moyen d'un système à piston dans la cavité entre le raccord (1), les gabarits (20, 21) et les couvercles terminaux (25). Un agent réfrigéarant est mis en circulation par les couvercles terminaux (25) et gabarits (20, 21) afin d'obtenir une couche uniforme de revêtement plastique (2) sur la surface intérieure du raccord.
Patent BE-1011162-A6 (BE)
Title: Breathable film and production method of said film
IPC: B32B3/16
Filed: 1997-05-21
Granted: 1999-05-04
Abstract: A film produced from two polymers: a thermoplastic elastomer with breathability properties and an impermeable polymer. The two materials are produced by extrusion or by blow moulding so as to form a sheet with a structure composed of adjoined strips consisting of either the first material or the second material with a predetermined alternation.<IMAGE>
Patent ES-2000059-A6 (ES)
Title: Preserve of radish and process for preparation thereof.
Inventor: LIAW AH-LIAN
IPC: A23B7/08
Filed: 1986-07-22
Abstract: A process for preparing preserve of radish which comprises cleanly washing the raw material, dressing the raw material, shape-retaining by plasticization, heat treating for deodorization, impregnating with sugar solution in progressive stages, and preserve of radish prepared according to the above process.
Patent ES-2000853-A6 (ES)
Title: Mortar carrier projectile
Inventor: GARCIA GARCIA JOSE
IPC: F42B12/58
Filed: 1986-08-08
Abstract: A mortar carrier projectile that is characterized for its having a front body with a front head carrying a fuze, and a cylindrical rear body carrying the charge a rear body of approximately a tapered head shape a stabilizing tail joined to the rear body, and linking means between the front body and the rear body which fracture by shearing.
Patent ES-2001416-A6 (ES)
Title: Transition metal complex catalyzed processes.
Inventor: BILLIG ERNST
IPC: B01J31/18
Filed: 1986-09-04
Abstract: Transition metal-poly-phosphite complex catalyzed carbonylation processes, especially hydroformylation, as well as transition metal-poly-phosphite ligand complex compositions.
Patent ES-2001313-A6 (ES)
Title: A one-way clutch
Inventor: KARLSSON LARS
IPC: F16D41/12
Filed: 1986-10-03
Abstract: A one-way clutch comprises two coaxial sleeves (1, 3) and therebetween clutch means (2) for torque transmission between the sleeves only in one of the two rotational directions of the driving sleeve. The clutch means consists of a metal band (2) attached to the inner sleeve and having tongue-shaped, deflectable elements (4) stamped-out at three sides of the band so as to protrude tangentially against the drive surface (3') of the outer sleeve (3). This drive surface is preferably provided with teeth.
Patent ES-2007381-A6 (ES)
Title: Valve assembly
IPC: F02M59/46
Filed: 1987-07-30
Abstract: A valve assembly for a fuel injection system of a compression ignition engine includes a snubber valve member 22 biased towards a seating member 18 by a spring 23. The seating member is retained against a flange 15 which is machined during the production of a tubular body 10 housing the snubber valve member 22 and a delivery valve member 27. The snubber valve allows substantially unrestricted flow to the injection nozzle 14 of the engine but restricts the return flow to damp pressure pulsations occurring in the line 13 when the nozzle 14 closes.
Patent ES-2006094-A6 (ES)
Title: A method of granulating lime powder or the like.
Inventor: UN METODO DE GRANULAR POLVO DE
IPC: B01F7/18
Filed: 1988-02-26
Abstract: A method of granulating lime powder or the like, use being made of a counterflow mixing machine with scraping and mixing means. The mixing means are rotated about a substantially vertical axis, and the bottom of the mixing vessel is covered with a layer of substantially ball shaped bodies, and raw material, e.g. lime, is subsequently added in a suitable amount having a specified moisture content, the mixing means subsequently being rotated such that the raw material after a specified period of time dependent on its moisture content, sticks to the ball shaped bodies. The mixing means are subsequently further rotated for a period of time, also dependent on the actual moisture content, to the effect that the material collected on the said ball shaped bodies consequently is peeled off and settles on the bottom of the mixing vessel, the material being subjected to a final granulation in that the scraping and mixing means adapted for that purpose convey the material to a discharge grate situated at the bottom of the vessel.
Patent ES-2031731-A6 (ES)
Title: System for assessing technical, physical, physiological and/or biomechanical performance
IPC: A63B69/00
Filed: 1988-05-24
Abstract: It consists of an innovation in an important theme, for analysis of and improvement in physical performance, as is the case with sports, for example improvement of performance levels in the practice of a sport or, in other cases, such as rehabilitation, improvements obtained in terms of said performance levels and verification for correction, study and comparison of the physical exercises carried out during training sessions, competitions or rehabilitation courses. <IMAGE>
Patent ES-2011184-A6 (ES)
Title: Wireless digital telephone communications system
Inventor: RIDGELY BOLGIANO DUANE
IPC: H04M7/14
Filed: 1988-11-02
Abstract: The communication system is provided with a base station that is in communication with a central office and subscriber stations that are connected to the base station by RF channels. The base station has multiple sequentially repetitive time slots and a number of frequency channels. The time slots and frequency channels are selectively assignable to the subscriber stations by movement of the subscriber stations to selected vacant time slots or frequency channels in accordance with a predetermined assignment schedule. - The system includes assignment circuits for selectively assigning time slots and frequency channels to any of the subscriber stations in response to either the coming on line of an additional subscriber or to a deterioration in transmission between the base station and a subscriber station in communication with it.
Patent ES-2009447-A6 (ES)
Title: Window assemblies.
Inventor: HARRISON IAN
IPC: E06B1/36
Filed: 1988-10-28
Abstract: A window assembly comprises a rigid first frame (1) defining an opening and a glazed second frame (9) adapted to be fitted into and close off the opening in the first frame (1), the second frame (9) being of a plastics material and having a resilient part (27) integral therewith which permits the second frame (9) to be moved in one direction into the opening and thereafter coacts with the first frame (1) to prevent the second frame (9) from being withdrawn from the first frame (1) in the direction which is opposite to the first direction. There is provided a method of glazing a window opening within a building which comprises applying a first metal frame (1) having a channel section and generally rectangular perimeter to a window opening during the course of erection of the building, securing the said first frame (1) to the building structure adjacent it (with or without a sill (3) between one part of the first frame (1) and the lower surface of the window opening) during erection of the building then subsequently applying a glazed second frame (9) having retaining means (27) to the first frame (1) such that the retaining means (27) are caused to engage the first frame (1) to securely attach said second frame (9) to the first frame (1), and prevent separation thereof in a direction opposite to that of installation.
Patent ES-2014692-A6 (ES)
Title: Combination of optical connectors and optical terminal covers
IPC: G02B6/32
Filed: 1989-06-28
Abstract: A combination of a first-optical connector attached to a light-receiving end of a first fiber optic cable and a second-optical connector attached to a light-emitting end of a second fiber optical cable are connected so as to transmit the light from the second fiber optic cable into the first fiber optic cable. The first optical connector has a first-terminal holder capable of fixing to a relative position of fiber end faces therein and having a face which is even with the optical fiber end-faces and also having at least two locating holes therein. The second connector has a terminal holder capable of fixing a relative position of the light guide end faces therein and having a face being even with the optical fiber end-faces and also having at least two locating pins positioned opposite the corresponding locating holes of the first optical connector.
Patent ES-2019506-A6 (ES)
Title: Device for forming three-dimensional figures
IPC: G02B27/22
Filed: 1989-11-30
Abstract: Device which incorporates a lower support plate from which emerges a telescopic mask which supports at its end a substantially prismatic body inside which is accommodated an optical bank related to laser equipment and a control computer. This device is used to create three-dimensional figures by means of laser light at shows.
Patent ES-2019518-A6 (ES)
Title: Improvements to the construction of curved sections of metal piping
IPC: F16L58/00
Filed: 1989-12-26
Abstract: The curved sections of piping have ends which connect with the piping section of the same cross-section. From these connecting ends, the curved section has an increase in the diameter of its cross-section to provide a gain in the thickness of the coating of polyurethane or similar, on the basis of maintaining the inside cross-section of the piping, once coated by means of a mold newel having the shape of a revolving study, allowing the estimated thickness in order to obtain resistance to abrasion at the points subject to the highest degree of wear and tear. The improvements provide a certain thickness of the anti-abrasive coating of the curved steel part, and its application is adequate on pipes used in mining for transportation of solids suspended in water. <IMAGE>
Patent ES-2032707-A6 (ES)
Title: Hydraulic machine for producing electrical power
IPC: E02B9/08
Filed: 1990-01-23
Abstract: A hydraulic machine for producing electrical power. The machine consists of a hydraulic turbine whose blades fold and unfold as the turbine turns when they descend and reach the mean position, which is horizontal with the shaft, the blades separate until they are horizontal whereby they assist in turning the turbine from one wave to another by means of the water that fills the buckets and the beam they operate. For this turbine a machine has been developed in the shape of a balance the turbine is mounted at the end of the beam it carries a float on each side and a counterweight or opposite arm. Another machine has also been developed that with slight changes could be installed in rivers and in the sea it uses the same turbine but for these applications it is fitted between two hulls connected at the bow and at the stern.
Patent ES-2028596-A6 (ES)
Title: Improvements to patent 8903201 for covering or roof covering (finish) on buildings or the like, which is drained and with ventilation
IPC: E04D1/34
Filed: 1991-02-01
Abstract: The covering produced in accordance with the improvements of the invention is provided in order to constitute a roof-finishing surface for structures of any type, which covering will be located separately from the upper surface of the roof in order to achieve total ventilation of the whole. The panels 1 which are to constitute the actual covering rest in pairs of angular profiles 2 located in pairs, close together and parallel to one another, these profiles 2 resting on separator pieces 4 fixed to the actual roof. Said separator pieces 4 have a central projection 7 which acts as an element to separate the pairs of profiles 2, this projection 7 having a hole 8 for fixing of the relevant roof ridge 10 by means of screws or the like passing via holes 11 which precisely face the holes 8 referred to. The surfaces 9 defined on either side of the projections 7 form supports for the actual angular profiles 2. The covering achieved by means of the panels 1 can be used to replace conventional tiled roofs of buildings and the like.
Patent CU-20090013-A7 (CU)
Title: Motor criogénico de energía térmica ambiente y presion constante
Inventor: NEGRE CYRIL
IPC: F01B17/02
Filed: 2009-01-21
Abstract: Motor criogénico de energía térmica ambiente con presión constante, de combustión ¨fría¨ continua a presión constante y con una cámara activa que opera con un fluido criogénico (A2) que se almacena en estado líquido, y que se usa como gas de trabajo en su estado gaseoso y que opera en un ciclo cerrado con retrono a su estado líquido. El fluido criogénerico, inicialmente líquido, se vaporiza ala estado gaseoso a temperaturas muy bajas y se provee a la entrada (A4) de un dispositivo de presión de gas (B), que luego descarga este gas de trabajo comprimido, aún a temperatura baja, y a través de un intercambiador de calor con el ambinte (C), a un tanque de trabajo o cámara externa de expansión (19) que cuenta o no cuenta con un dispositivo de calentamiento, en donde su temperatura y su volumen se incrementan considerablemente con el objetivo de entrar luego, preferiblemente, en un dispositivo de atenuación (D) con provisión de trabajo y que, por ejemplo, comprende una cámara activa de acuerdo a ala solicitud de patente internacional WO 2005/049968. Aplicacion a vehículos terrestres, automóviles, buses, motos, botes, aviones, grupos electrógenos de emergencia, grupos de co-generación, motores estacionarios.