baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105093-U1 (DE)
Title: Wurfspiel
IPC: A63B67/06
Filed: 2016-09-13
Abstract: Wurfspiel mit wenigstens einem Wurfelement (19, 31, 38) und wenigstens einem Zielelement (11), auf das das Wurfelement geworfen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Zielelement (11) als Stange (12) ausgebildet ist, auf der wenigstens zwei und insbesondere mehrere Abschnitte (14, 15, 16, 17) in Längsrichtung vorhanden sind, die jeweils durch einen an der Stange (12) befestigten Querbalken (18) voneinander abgegrenzt sind, und dass das Wurfelement (19, 31, 38) wenigstens einen maulartigen Freiraum (22; 32, 33, 34; 40, 41, 42, 43) aufweist, in den die Stange (12) passt und der eine Öffnung (24, 37, 45) aufweist, deren lichtes Maß größer ist als das Außenmaß der Stange (12) und durch wenigstens ein Verschlusselement (25, 36, 45) verschließbar ist, das sich in den Freiraum (22; 32, 33, 34; 40, 41, 42, 43) hinein öffnet und durch eine Federkraft in der Schließstellung gehalten ist.
Patent DE-202017000949-U1 (DE)
Title: Pasta-Schnitzel oder Pasta-Steak zur Herstellung eines Nudelgerichtes
IPC: A23L35/00
Filed: 2017-02-22
Abstract: Pasta-Schnitzel dadurch gekennzeichnet, dass jegliche Nudelsorten – nationale und internationale – zur Herstellung des Pasta-Schnitzels verwendet werden.
Patent DE-202017001158-U1 (DE)
Title: Munddusche mit Handpumpe
IPC: A61C17/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Munddusche mit Handpumpe dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Wasserbehälter hat (1).
Patent DE-202017002325-U1 (DE)
Title: Batterieeinsatz mit Kabeldurchlass
IPC: B62K19/30
Filed: 2017-05-03
Abstract: Einsatz (1) für einen Fahrradrahmen (100), umfassend – einen Halteabschnitt (2) zum Halten eines elektrischen Bauteils (21) auf einer Innenseite des Fahrradrahmens, und – einen Durchführungsabschnitt (3) zum Durchführen einer oder mehrerer Leitungen zwischen der Innen- und einer Außenseite des Fahrrradrahmens.
Patent DE-202017002785-U1 (DE)
Title: Methode zur Minimierung des Datenvolumens und zur Beschleunigung von Darstellungen zahlreiche Personen in Bewegung bei Lokalisierungsapplikationen Vermeidung von Kausalitätsabfragen, gegenseitigen Erlaubnissen und Konditionalabfragen, Minimierung von Rechenleistung auf Endgeräten auch bei Darstellung einer Vielzahl von Personen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-05-27
Abstract: Methode bei Lokalisationsapplikationen auf bevorzugt mobilen Endgeräten, insbesondere Smartphones, Tablets et al, bei der zusätzlich zu und/oder statt einer graphischen Positionsdarstellung in einer virtuellen geografischen Karte nach Umwandlung einer geografischen Positionsangabe durch einen Geokonverter eine Positionsdarstellung mit Straßenname und Hausnummer oder Angabe der Kreuzung von Straßen oder sonstigen Angaben, die eine genaue Positionserkennung und -verfolgung durch eine ausgeschriebene, konvertierte Wortfolge ermöglicht wird, und/oder ein Minus zur genauen, graphischen Darstellung und/oder genauen, konvertierten, ausgeschriebenen Darstellung angezeigt wird, bevorzugt Ort/Stadt/Dorf/Gemeinde/Gemeindefreies Gebiet, Land, Kontinent, und/oder Zeitzone und auch andere Unterteilungen, ferner wenn vorhanden, Stadtviertel, innerörtliche Gemeinde, Gemarkung, Landkreis, Bundesland und andere Unterteilungen zur Beschreibung einer Position (insgesamt geografische Unterteilungen).
Patent DE-202017005433-U1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung einer Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-10-20
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (1) einer umklappbaren Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, mit einer in Öffnungsrichtung federbelasteten Drehfalle zur Aufnahme eines karosseriefesten oder sitzgestellfesten Haltebügels, mit einer in Verriegelungsrichtung federbelasteten Sperrklinke zur Verriegelung der Drehfalle, mit einem im Bereich einer Ausnehmung (13) einer Abdeckblende (11) angeordneten, manuell zwischen einer Verriegelungsstellung (19) und einer Entriegelungsstellung (69) bewegbaren Entriegelungshebel (3) zur Entriegelung der Drehfalle, und mit einem unmittelbar oder mittelbar mit der Sperrklinke in Stellverbindung befindlichen Indikator (5), der mit einer Signalfläche (27) versehen und innerhalb einer Öffnung (15) der gleichen Abdeckblende (11) oder einer separaten Abdeckblende beweglich geführt ist, und der zwischen einer Verriegelungsanzeigestellung (21), in welcher der Indikator (5) in der zugeordneten Abdeckblende (11) versenkt sowie die Signalfläche (27) von außen unsichtbar ist, und einer Entriegelungsanzeigestellung (73), in welcher der Indikator (5) aus der zugeordneten Abdeckblende (11) hervorsteht sowie die Signalfläche (27) von außen sichtbar ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke mittels eines elektrischen Antriebs (7) aus einer Verriegelungsstellung (19) in eine Entriegelungsstellung (73) bewegbar ist, dass eine Leitung (43) eines elektrischen Schaltkreises (9) zur Stromversorgung des elektrischen Antriebs (7) mittels eines elektrischen Schalters (45) schließbar ist, welcher derart mit dem Entriegelungshebel (3) in Stellverbindung (35) steht, dass der elektrische Schalter (45) dann, wenn sich der Entriegelungshebel (3) in seiner Verriegelungsstellung (19) befindet, geöffnet ist, und dann, wenn sich der Entriegelungshebel (3) in seiner Entriegelungsstellung (69) befindet, geschlossen ist, und dass der Indikator (5) als weiterer elektrischer Schalter derartig ausgebildet ist, dass dieser in seiner eingefahrenen Verriegelungsanzeigestellung (21) die Stromversorgung des elektrischen Antriebs (7) ermöglicht sowie in seiner ausgefahrenen Entriegelungsanzeigestellung (73) unterbricht.
Patent DE-202017006154-U1 (DE)
Title: Pflasterpaket
IPC: E01C5/06
Filed: 2017-11-29
Abstract: Pflasterpaket mit rechteckiger Außenform und Pflastersteinen aus Beton, das in parallelen Reihen nebeneinander verlegt wird, wobei übereinander liegende Reihen mit einer festen Versatzlänge gegeneinander verschoben sind und bei dem die Pflastersteine tief liegende senkrechte Abstandblöcke, Abstandhalter oder Zähne an den Seitenwänden besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass im Pflasterpaket (1) durchgängige Fugen (2) die Pflastersteine (3) bilden, welche nicht zu einer Achse spiegelbildlich sind und dass mindestens eine durchgängige Fuge (2) an einer Pflasterpaketseite (4) im Bereich zwischen einer Versatzlänge (5) beginnt und auf der gegenüberliegenden Pflasterpaketseite (4) zwischen einer weiteren Versatzlänge (5) diese Fuge (2) oder eine andere durchgängige Fuge (2) endet, in der Art, dass der Fugenbeginn (6) einer Pflasterpaketseite (4) dem Fugenende (7) einer darunter angeordneten Pflasterpaketseite (4) gegenüberliegt.
Patent DE-202017007016-U1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-12-21
Abstract: Wischarmvorrichtung, insbesondere Scheibenwischarmvorrichtung, mit zumindest einer an wenigstens einem Wischarm (10) anordenbaren Schlauchhalteeinheit (12), welche zumindest eine Schlauchführung (14) umfasst, die zu einer Führung wenigstens eines Waschwasserschlauchs (16) vorgesehen ist, mit zumindest einer Zusatzdüseneinheit (18) und mit zumindest einer Koppeleinheit (20), welche dazu vorgesehen ist, die Zusatzdüseneinheit (18) mit der Schlauchhalteeinheit (12) zu koppeln und zur Kopplung zumindest ein erstes Koppelelement (22) und zumindest ein korrespondierendes zweites Koppelelement (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Koppelelement (22) zumindest teilweise von der Schlauchführung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202017102852-U1 (DE)
Title: Notstartvorrichtung eines Elektrofahrzeugs
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-05-12
Abstract: Notstartvorrichtung eines Elektrofahrzeugs, umfassend: eine Hochspannungsbatterie 11, einen Motortreiber 12, der einen Elektromotor 121 antreibt, ein Hochspannungssteuergerät 13, umfassend einen Eingangsanschluss, der elektronisch mit der Hochspannungsbatterie 11 verbunden ist, und einen Ausgangsanschluss, der elektronisch mit dem Motortreiber 12 verbunden ist, eine Fahrzeugsteuerung 14, die elektronisch mit dem Hochspannungssteuergerät 13 verbunden ist, um das Hochspannungssteuergerät 13 einzuschalten oder auszuschalten; wobei, wenn das Hochspannungssteuergerät 13 eingeschaltet ist, die Hochspannungsbatterie 11 dem Motor-Treiber 12 über das Hochspannungssteuergerät 13 Strom zuführt und der Motortreiber 12 den Elektromotor 121 antreibt, eine Niederspannungs-DC-Batterie 15, einen DC-zu-DC-Wandler 16, der elektronisch mit der Niederspannungs-DC-Batterie 15 und dem Ausgangsanschluss des Hochspannungssteuergeräts 13 verbunden ist, wobei, wenn das Hochspannungssteuergerät 13 eingeschaltet ist, die Hochspannungsbatterie 11 ferner den Strom bereitstellt, um die Niederspannungs-DC-Batterie 15 über den DC-zu-DC-Wandler 16 aufzuladen, um die Niederspannungs-DC-Batterie aufzuladen, einen Startschalter 17, der elektronisch zwischen die Niederspannungs-DC-Batterie 15 und die Fahrzeugsteuerung 14 geschaltet ist, wobei, wenn der Startschalter 17 eingeschaltet wird, die Niederspannungs-DC-Batterie 15 der Fahrzeugsteuerung 14 über den Startschalter 17 Strom zuführt, einen Notstarter 18, umfassend: ein Schaltermodul 181, das elektronisch mit der Hochspannungsbatterie 11 und dem DC-zu-DC-Wandler 16 verbunden ist, und ein Schaltersteuerungsmodul 182, das elektronisch mit dem Schaltermodul 181 verbunden ist, um das Schaltermodul 181 ein- oder auszuschalten, wobei, wenn das Schaltermodul 181 eingeschaltet ist, die Hochspannungsbatterie 11 über das Schaltermodul 181 mit dem DC-zu-DC-Wandler 16 elektrisch verbunden ist, um die Niederspannungs-DC-Batterie über den DC-zu-DC-Wandler 16 aufzuladen.
Patent DE-202017107202-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-11-28
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes (3), die ein Gehäuse (1) aufweist sowie im Gehäuse (1) einen Stromschienenabschnitt (6), eine Klemmfederanordnung (4) und eine Drehhebelanordnung (5), wobei die Klemmfederanordnung (4) mit Hilfe der Drehhebelanordnung (5) aus einer Offenstellung in eine Kontaktstellung drehbar ist, in welcher das Leiterende (3) kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehhebelanordnung (5) und die Klemmfederanordnung (4) bei dem Drehen aus der Offenstellung in die Kontaktstellung die gleiche Drehrichtung (DR) aufweisen.
Patent DE-202017107817-U1 (DE)
Title: Mobiles Hinweisschild und eine entsprechende Befestigungsanordnung
IPC: G09F7/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Mobiles Hinweisschild (1) mit einer ersten Schildseite (2) und einer zweiten Schildseite (2), die über einander zugewandte erste Außenkanten (3) miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine der Schildseiten (2) an ihrer der ersten Außenkante (3) gegenüber liegenden zweiten Außenkante (4) einen Befestigungsflansch (5) mit einem Befestigungsmittel (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (5) an die zweite Außenkante (4) anscharniert und zwischen einer Transportstellung, in der der Befestigungsflansch (5) parallel zu der Schildseite (2) angeordnet ist, und einer Montagestellung, in der der Befestigungsflansch (5) unter einem Winkel zu der Schildseite (2) angeordnet ist, hin und her schwenkbar ist.
Patent DE-202018001101-U1 (DE)
Title: Perfektionierte Satellitengruppe der Wasserversorgung
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-03-01
Abstract: Satellitengruppe oder Heizungsschnittstelle für eine Zentralheizung oder Fernheizung, umfassend eine erste Versorgungsleitung (4), die mit einer Heizungsanlage eines Raums verbunden ist, eine erste Rücklaufleitung (6) von dieser Heizungsanlage, eine zweite Versorgungsleitung (5), die mit einer Warmwasseranlage verbunden ist, und eine zweite Rücklaufleitung (7) von dieser Warmwasseranlage, wobei die erste Versorgungsleitung (4) direkt mit einer Leitung (8) zur Versorgung mit heißem Wasser aus einem entfernten System zur Erzeugung von heißem Wasser verbunden ist, welches sich von dem vorgenannten Raum entfernt befindet, wobei die Rücklaufleitung (7) mit einer Rücklaufleitung (9) für das Wasser zu dem entfernten System zur Erzeugung von heißem Wasser verbunden ist, wobei an jeder der Rücklaufleitungen (6, 7) ein Modulationsventil (19, 25) vorhanden ist, das jeweils dazu geeignet ist, die in diesen Rücklaufleitungen (6, 7) zirkulierende Wassermenge zu kontrollieren, wobei ein Temperaturfühler (21) vorgesehen ist, der sich an der zweiten Versorgungsleitung (5) befindet und wobei weiter ein Durchflussmesser (22) an der zweiten Rücklaufleitung (7) vorgesehen ist, wobei ein Temperaturfühler (27) die Temperatur des aus der Satellitengruppe oder Heizungsschnittstelle (1) austretenden Wassers erhebt, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Steuerung (30) vorgesehen ist, die mit dem Temperaturfühler (27) für das aus der Satellitengruppe austretende Wasser, mit den Ventilen zur Steuerung der Wassermenge (19, 25) an den Rücklaufleitungen (6, 7), mit dem Temperaturfühler (21) an der zweiten Versorgungsleitung (5) und mit dem Durchflussmesser (22) verbunden ist, wobei die Steuerung die Temperatur des Wasserstroms moduliert, um eine geeignete Temperatur des in der Heizungsanlage zirkulierenden Wassers und/oder des Warmwassers zu erhalten.
Patent DE-202018100263-U1 (DE)
Title: Flüssige Lebensmittelzubereitung auf Lipidbasis
IPC: A23D9/04
Filed: 2018-01-18
Abstract: Flüssige Lebensmittelzubereitung auf Lipidbasis, dadurch gekennzeichnet, daß die Lebensmittelzubereitung 0,1 bis 5 Gew.-% Ghee und mindestens 90 Gew.-% Pflanzenöl enthält.
Patent DE-202018101418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Immissionsreduktion
IPC: A01G7/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Immissionsreduktion, insbesondere zur Feinstaubbindung, umfassend eine vertikale Haltevorrichtung (2), an der eine Mehrzahl von flächigen Trägern (3) angeordnet ist, die vertikal übereinander angeordnet sind und jeweils eine obere Trägerfläche (4) mit einer darauf angeordneten Moosschicht (5) und eine gegenüberliegende untere Fläche (6) aufweisen, wobei die obere Trägerfläche (4) horizontal ausgerichtet oder in vertikaler Richtung um maximal 45° geneigt ist, und wobei benachbarte flächige Träger (3) soweit in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind, dass zwischen der Moosschicht (5) eines flächigen Trägers (3) und der unteren Fläche (6) eines darüber liegenden flächigen Trägers (3) ein freier Spalt (7) verbleibt.
Patent DE-202018101858-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Heizkörper (1) zur Montage an einer Wand mit- einer Mehrzahl an untereinander beabstandeten und als Radiatorelemente fungierenden Querrohren (2),- zwei die Querrohre (2) strömungstechnisch verbindenden und parallel zueinander verlaufenden Sammelrohren (3a, 3b), und- zwei im Bereich des untersten Querrohrs (2u) angeordneten Anschlusselementen (4a, 4b) zum Anschließen des Heizkörpers (1) an den Vor- und Rücklauf einer Heizungsanlage, wobei die zwei Sammelrohre (3a, 3b) bei bestimmungsgemäßer Wandmontage des Heizkörpers (1) und in Frontalansicht auf den Heizkörper hinter den Querrohren (2) verlaufen und wobei die Sammelrohre (3a, 3b) im Bereich des untersten Querrohrs (2) beide entweder links- oder rechtsseitig der zwei Anschlusselemente (4a, 4b) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass das den Anschlusselementen (4a, 4b) nächstliegende Sammelrohr (3a) mittels eines separaten Verbindungsrohrs (5) strömungstechnisch mit einem ersten der zwei Anschlusselemente (4a, 4b) verbunden ist, wobei das separate Verbindungsrohr (5) derart hinter dem untersten Querrohr (2u) verläuft, dass es bei Frontalansicht des Heizkörpers in einer Parallelprojektion durch das unterste Querrohr (2u) verdeckt ist, und dass das von den Anschlusselementen (4a, 4b) weiter entfernte Sammelrohr (3b) durch das unterste Querrohr (2u) hindurch strömungstechnisch mit dem zweiten der zwei Anschlusselemente (4a, 4b) verbunden ist.
Patent DE-202018102150-U1 (DE)
Title: Beleuchtbare Vorlege- oder Unterlegplatte für eine Brennzelle
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Vorlege- oder Unterlegplatte (13) in Form einer Platte aus nicht brennbarem Material wie Glas oder dergleichen für eine Brennzelle (10) wie einen Ofen, Kaminofen oder dergleichen, wobei die Platte mehrere Oberflächen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte als Lichtleitelement ausgebildet ist, in das Licht mithilfe von Lichtquellen einkoppelbar ist, und dass das eingekoppelte Licht (16) an wenigstens einer der Oberflächen der Platte zur Verwendung der Platte als Beleuchtungselement auskoppelbar (17) ist.
Patent DE-202019000590-U1 (DE)
Title: Gabelstapler mit einer kompakten Struktur
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-02-06
Abstract: Gabelstapler mit einer kompakten Struktur, der eine Karosserie aufweist, wobei eine Kabine (4) oberhalb der Karosserie (1) angeordnet und ein Sitz (41) in der Kabine (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (41) an einer hinteren Seitenplatte (15) der Karosserie durch eine Sitzhalterung (16) befestigt ist, und es einen Montageraum zwischen einer Unterseite des Sitzes (41) und einem oberen Ende der Karosserie (1) gibt, wobei ein oberes Gegengewicht (13) und ein unteres Gegengewicht (14) jeweils an der Karosserie installiert sind, wobei das obere Gegengewicht (13) und das untere Gegengewicht (14) jeweils integrale Strukturen sind, das obere Gegengewicht (13) den gesamten unteren Teil des Sitzes (41) füllt, das obere Gegengewicht (13) an einer Vorderseite der hinteren Seitenplatte (15) der Karosserie befestigt ist, und das untere Gegengewicht (14) auf einer Rückseite der hinteren Seitenplatte (15) der Karosserie befestigt ist.
Patent DE-202019002277-U1 (DE)
Title: Schlauch und Anschlussstück für einen Schlauch
IPC: F16L47/02
Filed: 2019-05-27
Abstract: Schlauch (1) ausgebildet zur Wasserleitung, insbesondere zur Trinkwasserleitung, in einem wasserführenden System und ausgebildet zum Anschließen wenigstens einer Sanitärarmatur, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe der Waschtisch- und/oder Dusch- und/oder der Küchenarmaturen, weiter insbesondere der Spültischarmaturen, und/oder der (Hand-)Brausen, wie Duschbrausen und/oder Küchenbrausen, und/oder ausgebildet zum Anschluss an eine Geschirr- und/oder Waschmaschine und/oder eine Wasserversorgungsleitung, insbesondere ein Eckventil, mit einem vorzugsweise gewellten Schlauchabschnitt (2) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein abweichend zum Schlauchabschnitt (2) ausgebildetes Anschlussstück (4) aus Kunststoff zur Verbindung des Schlauchs (1) mit einem komplementär ausgebildeten Anschlussstück (4) einer Sanitärarmatur und/oder einer Geschirr- und/oder Waschmaschine und/oder einer Wasserversorgungsleitung vorgesehen ist, wobei der Schlauchabschnitt (2) und das Anschlussstück (4) durch Fügen dauerhaft verbunden sind.
Patent DE-202019003945-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinheit
IPC: B02C13/28
Filed: 2019-09-25
Abstract: Werkzeugeinheit (2) zum Zerkleinern von Zerkleinerungsmaterial in einer Arbeitsrichtung (3), insbesondere für den Einsatz im Rotor (1) eines Steinbrechers, umfassend eine in einer Seitenrichtung (4) sich erstreckende Werkzeugaufnahme (6), mehrere in der Seitenrichtung (4) entlang der Werkzeugaufnahme (6) positionierte Werkzeugsysteme (7) sowie mehrere Klemmstücke (8) zur klemmenden Befestigung der Werkzeugsysteme (7) an der Werkzeugaufnahme (6), wobei die Klemmstücke (8) Spannmittel zur Verspannung gegenüber der Werkzeugaufnahme (6) in einer senkrecht zur Arbeitsrichtung (3) und zur Seitenrichtung (4) liegenden Spannrichtung (5) aufweisen, wobei die Werkzeugaufnahme (6) eine Auflagefläche (9) und eine Rückwand (10) zur Anlage der Werkzeugsysteme (7) umfasst, wobei die Werkzeugsysteme (7) Pressflächen (11) und die Klemmstücke (8) dazu korrespondierende Klemmflächen (12) für die Anlage der Klemmstücke (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Klemmstück (8) seitlich neben einem Werkzeugsystem (7) positioniert ist, dass mindestens eine dem Klemmstück (8) zugewandte Pressfläche (11) seitlich am Werkzeugsystem (7) derart schräg ausgerichtet ist, dass eine Oberflächennormale (n) dieser Pressfläche (11) von der Auflagefläche (9) und von der Rückwand (10) der Werkzeugaufnahme (6) fortweist.
Patent DE-202019100270-U1 (DE)
Title: Aluminium-Polypropylen-Aluminium-Verbundstoffplattenbaugruppe zur Verwendung als eine Abschirmung
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-01-17
Abstract: Sitzbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Sitzsockel; und
 eine Rückenlehne, die mit dem Sitzsockel wirkverbunden ist und ein Sitzpolster beinhaltet, das an einer Vorderseite desselben angeordnet ist; und
 eine Rückenlehnenplatte, die eine Schutzplatte beinhaltet, die mit derselben wirkverbunden ist, wobei die Schutzplatte Folgendes beinhaltet:
 eine interne Aluminiumplatte, die in der Rückenlehne angeordnet ist;
 eine externe Aluminiumplatte, die an der Rückenlehne angeordnet ist; und
 eine Polymermatrix, die zwischen der internen Aluminiumplatte und der externen Aluminiumplatte angeordnet ist.
Patent DE-202020005828-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Schönheitsbehandlung biologischer Strukturen durch Hochfrequenz- und Magnetenergie
IPC: A61N2/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: Behandlungsvorrichtung, insbesondere zur Schönheitsbehandlung eines Patienten, die eine Schaltvorrichtung und eine Energiespeichervorrichtung umfasst, die zur Übermittlung eines Signals an eine Magnetfelderzeugungsvorrichtung konfiguriert sind, , wobei die Magnetfelderzeugungsvorrichtung mit der Energiespeichervorrichtung verbunden ist, wobei die Magnetfelderzeugungsvorrichtung konfiguriert ist, ein zeitlich veränderliches Magnetfeld umfassend Magnetimpulse mit einer Impulsdauer in einem Bereich von 3 µs bis 1 ms, einer magnetische Flussdichte im Bereich von 0,1 bis 7 Tesla und einer Wiederholrate der Magnetimpulse im Bereich von 0,1 Hz bis 700 Hz zu erzeugen, um einen Patienten mit einer Magnetbehandlung zu versorgen; wobei die Vorrichtung ferner eine Hochfrequenzelektrode umfasst, die konfiguriert ist, eine Hochfrequenzbehandlung in Form eines Hochfrequenzfelds bereitzustellen, um eine Erwärmung des Patienten zu verursachen.
Patent DE-202020100903-U1 (DE)
Title: Montierter Stuhl
IPC: A47C7/54
Filed: 2020-02-19
Abstract: Montierter Stuhl, umfassend einen Sitzrahmen, einen Rückenrahmen und zwei Armlehnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen und der Rückenrahmen drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Sitzrahmen jeweils mit den beiden Armlehnen festgeklemmt ist, und wobei die beiden Armlehnen und der Rückenrahmen durch eine manuell festzudrehende Schraube miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-202020101633-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständige Schraubensicherungsscheibe
IPC: F16B39/24
Filed: 2020-03-26
Abstract: Korrosionsbeständige Schraubensicherungsscheibe mit einem ringförmigen Edelstahl-Scheibenkörper zur Anordnung zwischen einem Schraubenkopf und einer ebenen Unterlage (5), mit einer Scheibenoberseite (6) und einer der Unterlage zugewandten Scheibenunterseite (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der Scheibenoberseite (6) und der Scheibenunterseite (1) des Scheibenkörpers durch einen Prägeprozess verdichtet sind, wobei der Scheibenkörper eine Materialdicke von wenigstens 1,5 mm aufweist und konvex ausgebildet ist.