baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015119792-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L13/00
Filed: 2015-11-16
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung, aufweisend:eine Nockenwelle (30),eine Mehrzahl von ersten Nocken (71) und zweiten Nocken (73), welche jeweils mit einer Nockennase (72, 74) ausgebildet sind und deren relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind,eine Mehrzahl von Drehringen (60), welche auf der Nockenwelle (30) montiert sind, und welche jeweils eine Ringnase (62) daran ausgebildet haben,eine Mehrzahl von inneren Haltern (80), welche eine Drehung der Nockenwelle (30) auf die Nockennasen (72, 74) der ersten Nocken (71) und der zweiten Nocken (73) jeweilig übertragen,eine Mehrzahl von Schiebergehäusen (90), in welche jeweilig ein zugehöriger innerer Halter (80) drehbar eingesetzt sind, undeinen Stützhalter (96), welcher die Schiebergehäuse (90) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung ferner aufweist einen Steuerabschnitt (100), welcher selektiv den Stützhalter (96) bewegt und Positionen der Schiebergehäuse (90) bewegt, um die Drehmittelpunkte der inneren Halter (80) zu ändern,die Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung ferner aufweist:einen ersten Stift (82), in dem ein Ringnasenschlitz (81) ausgebildet ist, in welchen die Ringnase (62) verschiebbar eingesetzt ist, undeinen zweiten Stift (84), in welchem ein Nockennasenschlitz (83) ausgebildet ist, in welchen die Nockennase (72, 74) verschiebbar eingesetzt ist,ein erstes Schiebestiftloch (86) und ein zweites Schiebestiftloch (88), in welche jeweils zugeordnet der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) eingesetzt sind, jeweilig an einem jeweiligen inneren Halter (80) ausgebildet sind,der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) in einer Kreiszylindergestalt ausgebildet sind, wobei das erste Schiebestiftloch (86) und das zweite Schiebestiftloch (88) derart ausgebildet sind, dass der erste Stift (82) und der zweite Stift (84) darin rotieren können,die Kontinuierlich-Variable-Ventildauer-Vorrichtung ferner aufweist eine Führungsvorrichtung (94), welche an einem Zylinderkopf (10) eines Verbrennungsmotors angebracht ist und welche mit einem Führungsloch (95) darin ausgebildet ist,ein Führungsvorsprung (91) an dem Schiebergehäuse (90) ausgebildet ist, wobei der Führungsvorsprung (91) in das Führungsloch (95) eingesetzt ist, und wobei das Führungsloch (95) Bewegungen des Führungsvorsprungs (91) führt, undder Steuerabschnitt (100) aufweist:eine Kugelumlaufspindel (104), die mit dem Stützhalter (96) im Eingriff ist, undeinen Steuermotor (100), welcher selektiv die Kugelumlaufspindel (104) dreht.
Patent DE-102015121944-B4 (DE)
Title: Schwimmsattel-Scheibenbremse
Inventor: PESCHEL MICHAEL
IPC: F16D65/40
Filed: 2015-12-16
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schwimmsattel-Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs, aufweisend- eine Bremsscheibe (4),- einen die Bremsscheibe (4) überspannenden Bremsträger (3) mit beidseits der Bremsscheibe (4) angeordneten Belagschächten,- einen die Bremsscheibe (4) übergreifenden, relativ zu dem Bremsträger (3) verschiebbaren Bremssattel (2),- beidseitig der Bremsscheibe (4) in einem Belagschacht des Bremsträgers (6) angeordnete Bremsbeläge (5, 6) mit einer Belagträgerplatte (51, 61) und einem an dieser befestigten Reibbelag (52, 62),- wobei ein zuspannseitiger Bremsbelag (5) mithilfe einer Zuspanneinrichtung (7) und ein reaktionsseitiger Bremsbelag (6) mithilfe eines Bremssattelrückens (21) durch Verschieben des Bremssattels (2) gegen die Bremsscheibe (4) drückbar ist,- wobei der Bremssattel (2) mithilfe einer Nachstelleinrichtung um eine Verschleißnachstellweg axial zur Drehachse der Bremsscheibe (4) nachstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- bei gleichem Volumen der Reibbeläge (52, 62) im Neuzustand die Reibbelagdicke (dR) des reaktionsseitigen Bremsbelags (6) ungleich der Reibbelagdicke (dZ) des zuspannseitigen Bremsbelags (5) ist.
Patent DE-102016001790-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MINAMIDE AYUMI
IPC: H01L23/373
Filed: 2016-02-16
Granted: 2022-03-24
Abstract: Halbleiter-Vorrichtung, die Folgendes aufweist:- ein Halbleiter-Modul (M) mit einer metallischen Platte (8) auf einer Montage-Seite;- einen Kühlkörper (15) zur Wärmeabstrahlung; und- eine thermisch leitfähige Schicht (14), die ein erstes Füllmaterial enthält und zwischen der metallischen Platte (8) und dem Kühlkörper (15) angeordnet ist, um die thermische Leitfähigkeit zu erhöhen,- ein zweites Füllmaterial (14a) in einem mittleren Bereich der thermisch leitfähigen Schicht (14), das einen Korndurchmesser aufweist, der größer als der des ersten Füllmaterials ist, und kleiner ist als die Schichtdicke der thermisch leitfähigen Schicht (14), wobei die thermisch leitfähige Schicht (14) außerhalb des mittleren Bereichs kein Füllmaterial von der Art des zweiten Füllmaterials (14a) aufweist.
Patent DE-102016003513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Werkzeugmaschine, um die synchronisierte Betätigung von Spindelachse und Vorschubachse zu steuern
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2016-03-23
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein Controller zum Steuern einer synchronisierten Betätigung von Spindel- und Vorschubachsen. Eine Spindelachsen-Steuereinheit umfasst eine Einheit zum Bewirken, dass eine Spindelachse eine beschleunigte Drehung bei maximaler Kapazität von einer Prozessstartposition aus ausführt; Partien zum jeweiligen Detektieren einer maximalen Beschleunigung, eines Restdrehbetrags und einer aktuellen Geschwindigkeit der Spindelachse; eine Einheit zum Bewirken, dass die Spindelachse eine verzögerte Drehung bei maximaler Kapazität ausführt, um nach der beschleunigten Drehung eine Zielgewindetiefe zu erreichen; und eine Einheit zum Ausführen einer Drehmomentbegrenzung während der beschleunigten Drehung der Spindelachse, so dass eine Drehmomentführungsgröße, die geringer als eine maximale Drehmomentführungsgröße ist, zu Beginn der Beschleunigung an die Spindelachse gegeben wird, und anschließend die Drehmomentführungsgröße allmählich erhöht wird, so dass die maximale Drehmomentführungsgröße an die Spindelachse gegeben wird, wenn eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist.
Patent DE-102016121727-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AHN GYE YOUNG
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-11-14
Granted: 2022-07-07
Abstract: Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Wählrad (12), welches drehbar an einer Seite einer vorderen Fläche eines Belüftungseinrichtungsgehäuses (10) angebracht ist,eine Stange (13), welche mit einer hinteren Fläche des Wählrads (12) gelenkverbunden ist,eine äußere Zahnungsabschnittplatte (20), welche mit wenigstens zwei äußeren Zahnungsabschnitten (21, 22) bereitgestellt ist und mit einem hinteren Ende der Stange (13) gelenkverbunden ist,ein Kraftübertragungsgetriebeelement, das dazu eingerichtet ist, während es gedreht wird, wenn die äußere Zahnungsabschnittplatte (20) nach vorne und nach hinten bewegt wird, ein inneres Verschiebeteil (40) nach vorne und nach hinten zu bewegen,wobei das inneres Verschiebeteil (40) das mit dem Kraftübertragungsgetriebeelement verbunden ist, um nach vorne und nach hinten bewegt zu werden,einen Luftverteilerflügel (50), der ein erstes Seitenende, welches mit einem Gelenkstift (51), der mit dem inneren Verschiebeteil (40) gelenkverbunden ist, bereitgestellt ist, und einen Führungszapfen (52), welcher an einer Position einer hinteren Seite des Gelenkstifts (51) vorsteht, aufweist,ein äußeres Verschiebeteil (60), welches eine hohle Struktur, welche mit einer Führungsöffnung (61), welche dazu eingerichtet ist, eine Linearbewegung und eine Diagonalbewegung des Führungszapfens (52) zu führen, bereitgestellt ist, aufweist und an einer Außenseite des inneren Verschiebeteils (40) angeordnet ist,ein Klappenzahnrad (71), das mit dem zweiten äußeren Zahnungsabschnitt (22) im Eingriff ist, undeine Klappe (70), die ein erstes Seitenende, welches mit einem Zentralschaft des Klappenzahnrads (71) verbunden ist, und ein zweites Seitenende, welches mit einer Innenwand des Belüftungseinrichtungsgehäuses (10) gelenkverbunden ist, aufweist.
Patent DE-102016124274-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Modalhammers
Inventor: BLASCHKE PETER
IPC: G01N3/34
Filed: 2016-12-13
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Modalhammers mit einer Antriebseinheit und einem an der Abtriebswelle der Antriebseinheit befestigten Anschlaghammer mit einem eine Elastizität aufweisenden Verbindungselement, das an seinem einen Ende an der Abtriebswelle des Antriebseinheit befestigt ist, wobei an seinem anderem Ende ein Hammerkopf angebracht ist, wobei der Anschlaghammer durch Anschlagen eines zu prüfenden Werkstückes Schwingungen in dem zu prüfenden Werkstück anregt, die zur Werkstückprüfung ausgewertet werden, wobei das Ende des Verbindungselementes, das an der Abtriebswelle der Antriebseinheit befestigt ist, in einem ersten Zeitfenster vor dem Auftreffen auf das Werkstück von der Antriebseinheit mit einer ersten Geschwindigkeit in Richtung des Werkstücks bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Zeitfenster zwischen dem ersten Zeitfenster und dem Auftreffen des Hammerkopfes auf das Werkstück besteht, in dem die Abtriebswelle der Antriebseinheit mit einer zweiten Geschwindigkeit bewegt wird,> wobei die zweite Geschwindigkeit in Richtung der ersten Geschwindigkeit orientiert ist, jedoch betragsmäßig geringer ist als die erste Geschwindigkeit und/oder> wobei die zweite Geschwindigkeit gleich 0 ist und/oder> wobei die zweite Geschwindigkeit betragsmäßig größer als 0 ist, allerdings in Gegenrichtung zur ersten Geschwindigkeit orientiert ist und dass die Länge des zweiten Zeitfensters sowie der Verlauf der zweiten Geschwindigkeit in diesem zweiten Zeitfenster von der Elastizität des Verbindungselementes sowie von der Elastizität der Befestigung des Verbindungselementes an der Abtriebswelle der Antriebseinheit abhängen sowie von dem Gewicht und der Gewichtsverteilung des Verbindungselementes und des Hammerkopfes sowie von der Geschwindigkeit des Hammerkopfes am Ende des ersten Zeitfensters.
Patent DE-102016200617-B4 (DE)
Title: Optimierung eines Betriebs einer eingeschränkten Benutzerausrüstung
Inventor: KHAY-IBBAT SAMY
IPC: H04L47/36
Filed: 2016-01-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren umfassend:an einer Benutzerausrüstung, die konfiguriert ist, um eine Verbindung mit einem Netzwerk einzurichten:Durchführen eines Sprachanrufs mit dem Netzwerk, wobei der Sprachanruf Austauschen von Sprachpaketen mit dem Netzwerk beinhaltet;Bestimmen einer Uplink-Datenübermittlung, die durchzuführen ist, während der Sprachanruf durchgeführt wird;Speichern der Uplink-Datenübermittlung in einem Puffer; undÜbermitteln der Uplink-Datenübermittlung, wenn bestimmt wird, dass der Sprachanruf beendet wurde.
Patent DE-102016212169-B4 (DE)
Title: Verfahren, verzögerungsmesssystem und schätzerschaltung für die indirekte messung der phasenverzögerung eines hf-pwm-modulators
Inventor: GALANOPOULOS KONSTANTINOS
IPC: H03K7/08
Filed: 2016-07-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verzögerungsmesssystem zum Messen einer Phasenverzögerung eines in einen Hochfrequenz-Pulsbreitenmodulator eingeführten hochfrequenz-pulsbreitenmodulierten (HF-PWM) Signals, wobei das HF-PWM-Signal eine Abtastfrequenz und mindestens eine Trägerperiode umfasst und wobei das HF-PWM-Signal ein Symbol in der mindestens einen Trägerperiode besitzt, wobei das Verzögerungsmesssystem Folgendes umfasst:eine erste Phasenmodulatorschaltung, die konfiguriert ist zum Generieren eines ersten BPS-Signals (BPS - Binary Phase Shifted) mit einer ersten Periode und einer zweiten Periode auf der Basis des HF-PWM-Signals, wobei die erste Periode des BPS-Signals das Symbol darin besitzt und die zweite Periode des BPS-Signals eine um 180 Grad invertierte Version des Symbols besitzt;eine zweite Phasenmodulatorschaltung, die konfiguriert ist zum Generieren eines zweiten BPS-Signals mit einer ersten Periode und einer zweiten Periode, wobei die erste Periode des BPS-Signals das Symbol darin besitzt und die zweite Periode des BPS-Signals eine um 180 Grad invertierte Version des Symbols besitzt; undeine Detektorschaltung, die konfiguriert ist zum Bestimmen der Phasenverzögerung des HF-PWM-Signals auf der Basis des ersten BPS-Signals oder des zweiten BPS-Signals und Ausgeben der Phasenverzögerung.
Patent DE-102016217273-B4 (DE)
Title: Elektrisches bremssystem
Inventor: KIM HYUN HO
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-09-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Elektrisches Bremssystem, welches aufweist:einen Hauptzylinder (20), der konfiguriert ist zum Ausgeben von Öl gemäß einer Pedalbetätigung eines Bremspedals (10);eine Simulationsvorrichtung (50), die mit einem Simulatorventil (54) versehen ist, das in einem Strömungspfad angeordnet ist, der eine Simulationskammer (51), die mit dem Hauptzylinder (20) verbunden ist, um Öl aufzunehmen, mit einem ersten Behälter (30) zum Speichern von Öl verbindet, um eine Reaktionskraft gemäß der Pedalbetätigung des Bremspedals (10) zu bilden; undein Inspektionsventil (60), das in einem Strömungspfad, der den Hauptzylinder (20) mit einem an jedem von Rädern angeordneten Radzylinder (40)verbindet, angeordnet ist,wobei das Simulatorventil (54) dazu vorgesehen ist, in einem normalen Modus den die Simulationskammer (51) mit dem ersten Behälter (30) verbindenden Strömungspfad zu öffnen und in einem anomalen Modus den die Simulationskammer (51) mit dem ersten Behälter verbindenden Strömungspfad zu blockieren, undwobei das Inspektionsventil (60) dazu vorgesehen ist, in einem Bremsmodus den den ersten Behälter (30) mit dem Hauptzylinder (20) verbindenden Strömungspfad oder den den Hauptzylinder (20) mit der Simulationskammer (51) verbindenden Strömungspfad zu öffnen und in einem Untersuchungsmodus den den ersten Behälter (30) mit dem Hauptzylinder (20) verbindenden Strömungspfad oder den den Hauptzylinder mit der Simulationskammer (51) verbindenden Strömungspfad zu blockieren.
Patent DE-102016218379-B4 (DE)
Title: Pufferverfahren, Puffervorrichtung und Kraftwerk
Inventor: ZUNFT STEFAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-12-24
Abstract: Pufferverfahren für ein Kraftwerk (200), welches eine Rauchgasführung (206), eine Dampfführung (208) und eine Puffervorrichtung (216) umfasst, wobei die Puffervorrichtung (216) eine Wärmepuffereinheit (218) zur Anbindung an die Rauchgasführung (206) und eine Dampfpuffereinheit (220) zur Anbindung an die Dampfführung (208) umfasst, wobei die Puffervorrichtung (216) mittels einer Steuervorrichtung (232) wahlweise in einen Beladebetrieb und in einen Entladebetrieb versetzt wird, wobei im Beladebetrieb a) Rauchgas aus der Rauchgasführung (206) abgezweigt und der Wärmepuffereinheit (218) zugeführt sowie zeitgleich b) Dampf aus der Dampfführung (208) abgezweigt und der Dampfpuffereinheit (220) zugeführt wird, wobei die Rauchgasabzweigung und/oder die Dampfabzweigung im Beladebetrieb bezüglich einer Hauptströmungsrichtung (212) des Rauchgases in einem Dampferzeuger (202) des Kraftwerks (200) unmittelbar stromabwärts einer Flammzone (204) erfolgt.
Patent DE-102017105336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umschlagen von Stückgut
Inventor: HOCH GÜNTHER
IPC: B65G63/00
Filed: 2017-03-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Umschlagen und/oder Sortieren von Stückgut (21),wobei das Stückgut (21) in Container (2) verladen und/oder aus Container (2) entladen wird, umfassend mehrere Beladeboxen (4) um einen Container (2) mit Stückgut (21) zu beladen,mehrere Entladeboxen (3) um Stückgut (21) aus einem Container (2) zu entladen,ein Sortierband (5), um Stückgut (21) von einer Entladebox (3) zu einer Beladebox (4) zu transportieren,eine Containertransporteinrichtung (6), um Container (2) zwischen einem Fahrzeug und/oder einer Entladebox (3) und/oder einer Beladebox (4) zu transportieren,wobei das Sortierband (5) ein Haupttransportband (51) und mehrere von diesem abzweigende Entladebänder (52) aufweist, die eine Entladebox (3) an das Haupttransportband (51) anschließen,dadurch gekennzeichnet,dass mehrere Entladeboxen (3) und Beladeboxen (4) in einer Ebene (12) entlang einer geradlinigen Reihe nebeneinanderliegend angeordnet sind und das Haupttransportband seitlich an der Reihe der Entladeboxen und/oder Beladeboxen entlanglaufend derart angeordnet ist, dass es mehrere Entladeboxen und/oder Beladeboxen miteinander verbindet unddass eine Entladebox (3) jeweils zumindest ein Entladeband (52) aufweist, welches so angeordnet ist, dass es entlang einer Längsseite eines in der Entladebox (3) befindlichen Containers (2) verläuft.
Patent DE-102017108865-B4 (DE)
Title: Motor und Gerät, das diesen verwendet
Inventor: NOGUCHI KAZUHIRO
IPC: G02B7/04
Filed: 2017-04-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Motor (1000A, 1000B, 1000C) mit:
 einem ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1);
 einem Kontaktbauteil (7, 107, 207);
 einer Vielzahl von Vorspannteilen (10, 110, 210), die um den ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1) herum angeordnet sind, und die angeordnet sind, um den ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1) an dem Kontaktbauteil (7, 107, 207) in Kontakt mit dem ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1) zu drücken;
 einem ersten Druckbauteil (11, 111, 211), das durch die Vielzahl von Vorspannteilen (10, 110, 210) vorgespannt wird und das angeordnet ist, um den ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1) durch die Vorspannkraft der Vielzahl von Vorspannteilen (10, 110, 210) zu drücken; und
 einem zweiten Druckbauteil (14, 114, 214), das durch die Vielzahl von Vorspannteilen (10, 110, 210) vorgespannt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Schwingungserzeuger (2, 2_1) und das Kontaktbauteil (7, 107, 207) angeordnet sind, um sich durch Schwingungen, die in dem ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1) auftreten, relativ zu bewegen,
 das erste und zweite Druckbauteil (11, 111, 211, 14, 114, 214) angeordnet sind, um sich einstückig mit dem ersten Schwingungserzeuger (2, 2_1) zu bewegen, während sich der erste Schwingungserzeuger (2, 2_1) bewegt, und 
 das erste Druckbauteil (11, 111, 211) und der erste Schwingungserzeuger (2, 2_1) angeordnet sind, um um eine erste Richtung senkrecht zu sowohl einer Bewegungsrichtung des ersten Schwingungserzeugers (2, 2_1) als auch einer Vorspannrichtung der Vielzahl von Vorspannteilen (10, 110, 210) neigbar zu sein.
Patent DE-102017111778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdichten eines gasförmigen Fluids
Inventor: POSCHENRIEDER UWE
IPC: F04C18/02
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verdichten eines gasförmigen Fluids, aufweisend
 - ein Gehäuse (2) mit einer Wandung (12),
 - einen unbeweglichen Stator (3) mit einer Grundplatte (3a) und einer sich von einer Seite der Grundplatte (3a) erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung (3b) sowie
 - einen beweglichen Orbiter (4) mit einer Grundplatte (4a) und einer sich von einer Vorderseite der Grundplatte (4a) erstreckenden, spiralförmig ausgebildeten Wandung (4b), wobei die Grundplatten (3a, 4a) derart zueinander angeordnet sind, dass die Wandung (3b) des Stators (3) und die Wandung (4b) des Orbiters (4) ineinander greifen und geschlossene Arbeitsräume (5) ausgebildet sind, wobei in Reaktion auf eine Bewegung des Orbiters (4) die Volumina und die Positionen der Arbeitsräume (5) verändert werden,
 - eine Führungsvorrichtung (11) zum Verhindern der Rotation und zum Ermöglichen des Kreisens des beweglichen Orbiters (4) mit mindestens einer Öffnung (11a) und mindestens einem Stift (11b), welche zwischen einer Rückseite der Grundplatte (4a) des Orbiters (4) und der Wandung (12) ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Stift (11b) je nach Lage des beweglichen Orbiters (4) zur Wandung (12) und zum unbeweglichen Stator (3) in die mindestens eine Öffnung (11a) eingreift, wobei die mindestens eine Öffnung (11a) in der Rückseite der Grundplatte (4a) sowie an einem äußeren Umfang der Grundplatte (4a) des Orbiters (4) und der mindestens eine Stift (11b) mit der Wandung (12) des Gehäuses (2) fest verbunden sowie aus der Wandung (12) hervorragend ausgebildet sind, wobei eine Mittelachse der mindestens einen Öffnung (11a) mit einem maximalen Teilkreisradius (R) zu einer Achse des beweglichen Orbiters (4) und eine Mittelachse des mindestens einen Stiftes (11b) mit einem maximalen Teilkreisradius (R) zu einer Rotationsachse (7) einer Antriebswelle (6) angeordnet sind.
Patent DE-102017117156-B4 (DE)
Title: Rückhalteplatte zur Bereitstellung einer axialen Steifigkeit
Inventor: DENESZCZUK GREGORY W
IPC: F16D25/0638
Filed: 2017-07-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Reibungskupplungsanordnung (16) für ein Automatikgetriebe (10), umfassend, in Kombination,eine Vielzahl von ersten Kupplungsplatten (18), die mit einem ersten Getriebeelement gekoppelt sind;eine Vielzahl von zweiten Kupplungsplatten (22), die mit der Vielzahl von ersten Kupplungsplatten (18) verschachtelt sind und mit einem zweiten Getriebeelement über eine zweite Keilverzahnung (24) verbunden sind; undeine Hauptkörper-Rückhalteplatte (130), welche benachbart zu einer endseitigen zweiten Kupplungsplatte (22a) der Vielzahl von zweiten Kupplungsplatten (22) angeordnet ist, wobei die Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) mindestens eines von Folgendem ist: durch das zweite Getriebeelement geführt und mit dem zweiten Getriebeelement keilverzahnt, wobei die Reibungskupplungsanordnung (16) dazu konfiguriert ist, zwischen einer eingerückten und einer ausgerückten Position bewegt zu werden, und wobei das erste und das zweite Getriebeelement in der eingerückten Position miteinander verbunden sind, indem die Vielzahl der ersten und zweiten Kupplungsplatten (18, 22) gegen die Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) gepresst wird, wobei die endseitige zweite Kupplungsplatte (22a) direkt gegen und in Kontakt mit der Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) gepresst wird, wenn sich die Reibungskupplungsanordnung (16) in der eingerückten Position befindet,wobei die Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) einen Reaktionsabschnitt (138) aufweist, wobei die endseitige zweite Kupplungsplatte (22a) direkt gegen den Reaktionsabschnitt (138) der Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) zusammengepresst wird und in Kontakt mit dem Reaktionsabschnitt (138) der Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) steht, wenn sich die Reibungskupplungsanordnung (16) in der eingerückten Position befindet, wobei der Reaktionsabschnitt (138) eine Reaktionsabschnittsdicke definiert, wobei die Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) ferner einen Festigkeitsabschnitt (142) beinhaltet, der mit dem Reaktionsabschnitt (138) verbunden ist, wobei der Festigkeitsabschnitt (142) im Allgemeinen senkrecht zum Reaktionsabschnitt (138) angeordnet ist, wobei der Festigkeitsabschnitt (142) eine Festigkeitsabschnittsdicke definiert, die kleiner oder gleich der Dicke des Reaktionsabschnitts (138) ist, undwobei die Hauptkörper-Rückhalteplatte (130) eine Vielzahl von eingekerbten Pfeilen (150) darin definiert.