baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118572-A1 (DE)
Title: Induktive Ladeanordnung mit geteilter Litze
Inventor: JETZ MARKUS
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-07-31
Abstract: Induktive Ladeanordnung (1) für Kraftfahrzeuge mit einer ersten Induktionsvorrichtung (2), welche insbesondere stationär angeordnet ist und einer zweiten Induktionsvorrichtung (4), welche an dem Kraftfahrzeug montierbar ist,
 wobei die erste Induktionsvorrichtung (2) eine erste Spuleneinrichtung (20) aufweist und die zweit Induktionsvorrichtung (4) eine zweite Spuleneinrichtung (40) und die erste Spuleneinrichtung (22) und die zweite Spuleneinrichtung (42) zur induktiven Energieübertragung geeignet und bestimmt sind. Erfindungsgemäß weist wenigstens die erste Spuleneinrichtung (22) einen Anfangsabschnitt (24) auf, der elektrisch mit wenigstens einem weiteren elektrischen Element verbindbar ist sowie einen Endabschnitt, der elektrisch mit wenigsten einem weiteren elektrischen Element verbindbar ist, wobei die Spuleneinrichtung wenigstens zwei Leitungsstränge (32, 34) aufweist und diese beiden Leitungsstränge (32, 34) in dem Anfangsabschnitt (24) und in dem Endabschnitt (26) getrennt voneinander elektrisch mit dem weiteren elektrischen Element verbindbar sind.
Patent DE-102018119123-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenwäschetrockner oder Wärmepumpenwaschtrockner
Inventor: SPLETTSTÖSSER UWE
IPC: D06F58/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmepumpenwäschetrockner (1) oder einen Wärmepumpenwaschtrockner (1) mit einer Wäschetrommel, welche ausgebildet ist, zu trocknende Wäsche aufzunehmen, mit einem Trommelantrieb (4), welcher ausgebildet ist, die Wäschetrommel rotierend anzutreiben, und mit einem Wärmepumpenkreislauf, welcher ausgebildet ist, die Prozessluft eines Prozessluftkreislauf zu entfeuchten und zu erwärmen, wobei der Prozessluftkreislauf ausgebildet ist, die Prozessluft von dem Wärmepumpenkreislauf zur Wäschetrommel und zurück zum Wärmepumpenkreislauf zu fördern, wobei der Wärmepumpenkreislauf einen Kompressor (3) aufweist, ferner mit einem Kompressorgebläse (2), welches ausgebildet ist, dem Kompressor (3) mittels wenigstens eines Gebläserads (21) Umgebungsluft (A) zuzuführen. Der Wärmepumpenwäschetrockner (1) oder der Wärmepumpenwaschtrockner (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelantrieb (4) ferner ausgebildet ist, das Gebläserad (21) des Kompressorgebläses (2) anzutreiben.
Patent DE-102018119863-A1 (DE)
Title: Integriertes optisches CHMSL-Sensorsystem am Spoiler
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-08-15
Abstract: Ein Spoiler beinhaltet eine Unterschale, eine Halterung, eine Vielzahl von optischen Sensoren, eine CHMSL (center high mounted stop lamp) und eine Oberschale. Die Unterschale erstreckt sich im Wesentlichen über eine Breite eines Fahrzeugdachs. Die Halterung ist an der Unterschale befestigt. Die optischen Sensoren sind an der Halterung befestigt. Die CHMSL ist an einem von der Unterschale und der Halterung befestigt. Die Oberschale ist über der Unterschale angeordnet und an dieser befestigt. Die Oberschale weist eine Vielzahl von Sensoröffnungen, die mit den Sensoren ausgerichtet sind, und eine CHMSL-Öffnung auf, die mit der CHMSL ausgerichtet ist.
Patent DE-102018120158-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NOURI JAWAD
IPC: F02M35/024
Filed: 2018-08-20
Abstract: Ein Filterelement weist einen Filtermediumkörper und einen Trägerkörper mit einem innenliegenden Strömungsraum auf, welcher an einer Seite von dem Filtermediumkörper begrenzt ist. Der Trägerkörper ist als Zylindersektor ausgebildet, an dessen gekrümmter Seite der Filtermediumkörper angeordnet ist.
Patent DE-102018122614-A1 (DE)
Title: Zellengrenzstruktur für eingebetteten Speicher
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/11575
Filed: 2018-09-16
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf eine Eingebetteter-Speicher-Grenzstruktur mit einem Grenzseitenwand-Abstandshalter und zugehörige Herstellungsverfahren gerichtet. Bei einigen Ausführungsformen wird eine Trennstruktur in einem Halbleitersubstrat hergestellt, um einen Speicherbereich von einem Logikbereich zu trennen. Auf dem Speicherbereich wird eine Speicherzellenstruktur hergestellt, und auf der Trennstruktur wird eine Dummy-Struktur hergestellt. Ein Grenzseitenwand-Abstandshalter wird so hergestellt, dass er die Dummy-Struktur bedeckt. Auf einer Oberseite des Grenzseitenwand-Abstandshalters wird eine dielektrische Schutzschicht hergestellt. Der Grenzseitenwand-Abstandshalter und die dielektrische Schutzschicht stellen eine ebene Grenzseitenwand bereit, die bei der Herstellung der Logikelementstruktur nicht beschädigt wird und somit keinen High-k-Ätzrückstand bei der Herstellung der Logikelementstruktur mit der HKMG-Technologie (HKMG: High-k-Metall-Gate) einschließt.
Patent DE-102018125031-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere für einen Flüssigkeitskreislauf in einem Fahrzeug
Inventor: GREUE INGO
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere für einen Flüssigkeitskreislauf in einem Fahrzeug, zum Beispiel eine Kühlmittelpumpe mit einem mehrteiligen Gehäuse (10, 20, 30, 40), das eine Pumpenkammer (P) und eine Motorkammer (M) aufweist, wobei in der Pumpenkammer (P) ein Laufrad (90) angeordnet ist, das von einem Rotor (60), der in der Motorkammer (M) angeordnet ist, angetrieben wird, und wobei der Rotor (60) eine Rotorwelle (601) und einen Rotorkörper (602) aufweist, durch den die Rotorwelle (601) geführt ist, wobei der Rotor (60) Durchgangslöcher (603, 604) aufweist, die einen Raum der Motorkammer (M) auf einer ersten Seite des Rotors (60) und einen Raum der Motorkammer (M) auf einer zweiten Seite des Rotors (60) miteinander verbinden.
Patent DE-102018126449-A1 (DE)
Title: Armatur eines relais
Inventor: WU SUNG-JEN
IPC: H01H50/54
Filed: 2018-10-24
Abstract: Ein Relais besteht aus einem Gehäuse (1), in dem eine Spuleneinheit (2) aufgenommen ist. Mehrere erste Beine (3) weisen je ein erstes Ende auf, das an der Spulenheinheit (2) befestigt ist, während sich dessen zweites Ende über das Gehäuse (1) hinaus erstreckt. Ein zweites Bein (4) weist ein erstes Ende auf, das im Gehäuse (1) angeordnet ist und einen Kontakt (41) bildet und sich das zweite Ende des zweiten Beins (4) über das Gehäuse (1) hinaus erstreckt. Ein drittes Bein (5) einen aufrechten Abschnitt (51) und einen queren Abschnitt (52) aufweist, wobei sich letzterer vom aufrechten Abschnitt (51) erstreckt und im Gehäuse (1) angeordnet ist. Ein Ende dieses aufrechten Abschnitts (51) erstreckt sich dabei über das Gehäuse (1) hinaus. Ein Verbindungsabschnitt (61) einer Armatur (6) ist am queren Abschnitt (52) befestigt, während ein Hauptabschnitt (62) unter dem Kontakt (41) angeordnet ist. Der Verbindungsabschnitt (61) weist eine leitende Oberfläche auf, während die Armatur (6) im Gehäuse (1) eine Flexibilität aufweist.
Patent DE-102018127181-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzusammensetzung zur Pflege und Oberflächenmodifikation von Humanhaaren
Inventor: KROHN RENÉ
IPC: A61K8/64
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wirkstoffzusammensetzung zur Pflege und Oberflächenmodifikation von Humanhaaren. Insbesondere betrifft die Erfindung ein kosmetisches Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) mindestens eine organische Siliciumverbindung und b) mindestens eine weitere Komponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Aminosäure, einem aus einer Aminosäure abgeleiteten Polymer, einer silanisierten Aminosäure und einem aus einer Aminosäure abgeleiteten, silanisierten Polymer, wobei das kosmetische Mittel besonders geeignet ist, strapaziertes Haar zu pflegen.
Patent DE-102018127292-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer Metallschicht auf Aluminium
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: C25D5/44
Filed: 2018-10-31
Abstract: Um ein Verfahren zum Abscheiden einer Metallschicht auf Aluminium vorzuschlagen, welches eine weniger aufwendige Oberflächenbehandlung des Aluminiums erfordert und das eine selektive Abscheidung des Metalls auf der Oberfläche einer Aluminiumschicht ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass in einem ersten Schritt ein Laserstrukturieren mindestens eines Teilbereichs der mindestens einen Aluminiumschicht erfolgt. Anschließend erfolgt in einem zweiten Schritt eine außenstromlose Metallabscheidung der Metallschicht, insbesondere aus Kupfer, auf jedem laserstrukturierten Teilbereich der mindestens einen Aluminiumschicht in einem elektrolytischen Bad.
Patent DE-102018128448-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug zum Laden eines Elektromobils
Inventor: RICHTER RAINER
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-11-13
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem zumindest teilweise elektrifizierten Antriebsstrang, der eine Steuereinheit und eine als elektrischen Generator betreibbare elektrische Maschine in einem elektrischen Bordnetz umfasst, wobei das Kraftfahrzeug eine Fixiervorrichtung umfasst, die Fixiervorrichtung dazu eingerichtet ist, ein Elektromobil in oder an dem Kraftfahrzeug zu befestigen, die Fixiervorrichtung eine elektrische Ladeschnittstelle aufweist, die Fixiervorrichtung dazu eingerichtet ist, über die elektrische Ladeschnittstelle eine elektrische Ladeverbindung mit dem Elektromobil herzustellen, wenn das Elektromobil in oder an dem Kraftfahrzeug befestigt ist, die elektrische Ladeschnittstelle dazu eingerichtet ist, das Elektromobil mit elektrischer Ladeleistung zu versorgen, wenn das Elektromobil in oder an dem Kraftfahrzeug befestigt ist, und die Steuereinheit eingerichtet ist, die elektrische Maschine als elektrischen Generator zu betreiben, um die elektrische Ladeschnittstelle über ein elektrisches Bordnetz des Kraftfahrzeugs mit elektrischer Ladeleistung zu speisen.
Patent DE-102018128630-A1 (DE)
Title: Sensoren und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: FÜRSTENBERG KAY
IPC: G01S7/486
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten (20) in einem Überwachungsbereich (18) angegeben, der zum Empfangen von Empfangslicht (22) aus dem Überwachungsbereich (18) in einem Wellenlängenbereich einen Lichtempfänger (24) mit einer Vielzahl von Lawinenphotodiodenelementen (24a), die jeweils mit einer Vorspannung oberhalb einer Durchbruchspannung vorspannbar und somit in einem Geiger-Modus betreibbar sind, eine Empfangsoptik (26, 28) mit einem ersten optischen Filter (28, 28a), das auf den Wellenlängenbereich abgestimmt ist, sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (30) aufweist, die dafür ausgebildet ist, aus einem Empfangssignal des Lichtempfängers (24) Informationen über die Objekte (20) zu erfassen, wobei sich der Wellenlängenbereich im Betrieb des Sensors (10) aufgrund von Driften in einem Toleranzwellenlängenbereich verschiebt. Dabei weist das erste Filter (28, 28a) einen Durchlassbereich auf, der schmaler ist als der Toleranzwellenlängenbereich.
Patent DE-102018131694-A1 (DE)
Title: Selektives abscheiden einer metallsperrschicht bei damascene-prozessen
Inventor: KUO CHIA-PANG
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltungsstruktur weist das Bilden einer Ätzstoppschicht über einem leitenden Merkmal, das Bilden einer dielektrischen Schicht über der Ätzstoppschicht, das Bilden einer Öffnung in der dielektrischen Schicht, um die Ätzstoppschicht freizulegen, und das Ätzen der Ätzstoppschicht durch die Öffnung unter Verwenden eines Ätzmittels, das einen Inhibitor umfasst, auf. Eine Inhibitorfolie, die den Inhibitor umfasst, ist auf dem leitenden Merkmal gebildet. Das Verfahren weist weiter das Abscheiden einer leitenden Sperrschicht auf, die sich in die Öffnung erstreckt, das Ausführen einer Behandlung zum Entfernen der Inhibitorfolie, nachdem die leitende Sperrschicht abgeschieden wurde, und das Abscheiden eines leitenden Materials zum Füllen eines verbleibenden Abschnitts der Öffnung auf.
Patent DE-102018201735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln eines Abstandes eines bewegten Objekts
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G01S17/50
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ermitteln eines Abstandes eines bewegten Objekts. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen Sender (110) zum Aussenden eines optischen Sendersignals (111), wobei das Sendersignal eine zeitlich variierende Frequenz (ω(t)) aufweist, einen Detektor (150) zur Erzeugung eines Detektorsignals aus einer Überlagerung eines ersten Teilsignals (121) und eines zweiten Teilsignals (122), wobei das erste Teilsignal (121) und das zweite Teilsignal (122) durch Zerlegung des Sendersignals (111) hervorgegangen sind, wobei das erste Teilsignal (121) ohne vorherige Reflexion an dem Objekt (105) zum Detektor (150) gelangt und wobei das zweite Teilsignal (122) nach Reflexion an dem Objekt (105) zum Detektor (150) gelangt, wobei das Detektorsignal für die Differenzfrequenz (Δω) zwischen der Frequenz des zweiten Teilsignals (122) und der Frequenz des ersten Teilsignals (121) charakteristisch ist, und eine Auswerteeinrichtung (160) zur Ermittlung des Abstandes des Objekts (105) auf Basis eines zeitlichen Verlaufs dieser Differenzfrequenz (Δω(t)) auf.
Patent DE-102018201861-A1 (DE)
Title: Sensorikeinrichtung, Sensorikanordnung und Verfahren zur Herstellung der Sensorikeinrichtung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-02-07
Abstract: Kräfte und Drücke müssen in vielen industriellen und alltäglichen Anwendungen erfasst werden. Es wird eine Sensorikeinrichtung 2 zur Kraftmessung bei einer Berührung mit einem Kontaktgegenstand 11 vorgeschlagen, mit einem Träger 4 aus einem Trägermaterial, mit einem elektrisch leitfähigen Strukturkörper 8, wobei der Strukturkörper 8 auf dem Träger 4 angeordnet ist, wobei der Strukturkörper 8 einen von einer Kraftbeaufschlagung abhängigen Kontaktwiderstand aufweist, mit einer Schnittstelle 9 zur Bereitstellung von Messdaten an eine Auswerteeinheit 3, wobei die Messdaten den Kontaktwiderstand umfassen, wobei die Schnittstelle 9 mit dem Strukturkörper 8 zur Bestimmung und/oder Übertragung des Kontaktwiderstands mittels einer elektrischen Leitung 10 verbunden ist.
Patent DE-102018204649-A1 (DE)
Title: Deionisierungsvorrichtung zum Deionisieren von Flüssigkeiten, Verfahren zum Herstellen einer Deionisierungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Deionisierungsvorrichtung
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: C02F1/44
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deionisierungsvorrichtung (400) zum Deionisieren von Flüssigkeiten. Die Deionisierungsvorrichtung (400) umfasst zumindest einen Diluatkanal (402) zum Führen eines Diluats (D), wobei der Diluatkanal (402) durch zumindest eine Kationenaustauschermembran (404) und zumindest eine der Kationenaustauschermembran (404) gegenüberliegend angeordnete Anionenaustauschermembran (406) gebildet ist. Des Weiteren umfasst die Deionisierungsvorrichtung (400) zumindest einen Konzentratkanal (412) zum Führen eines Konzentrats (C). Der Konzentratkanal (412) ist durch zumindest eine weitere Kationenaustauschermembran (414) und zumindest eine der weiteren Kationenaustauschermembran (414) gegenüberliegend angeordnete weitere Anionenaustauschermembran (416) gebildet, wobei die weitere Kationenaustauschermembran (414) mit einer ersten Elektrode (418) gekoppelt ist und die weitere Anionenaustauschermembran (416) mit einer zweiten Elektrode (420) gekoppelt ist, um eine elektrische Spannung anlegen zu können. Der Diluatkanal (402) verläuft zwischen der weiteren Kationenaustauschermembran (414) und der weiteren Anionenaustauschermembran (416). Ferner sind der Diluatkanal (402) und der Konzentratkanal (412) zwischen einer Deionisierungsstellung und einer Regenerierungsstellung relativ zueinander beweglich.
Patent DE-102018204737-A1 (DE)
Title: Härteprüfgerät und Programm
Inventor: KOSHIMIZU FUMIHIKO
IPC: G01N3/42
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Härteprüfgerät (1) umfasst eine Bilderfassungseinrichtung (100) zum Erfassen eines Bildes (G1) einer Oberfläche einer Probe (S), das von einer Bildaufnahmeeinrichtung (10) aufgenommen wurde, eine Einrichtung zum Definieren eines Prüfbereichs (100), die in Bezug auf das durch eine Anzeigeeinrichtung (16) angezeigte Bild (G1) der Oberfläche der Probe (S) einen Prüfbereich definiert, wo die Härteprüfung durchgeführt werden soll, eine Einrichtung zum Erfassen von Prüfeinstellungen (100), die eine geschätzte Härte der Probe (S) und der Prüfkraft erfasst, wenn die Härteprüfung durchgeführt wird, eine Schätzeinrichtung (100), die eine Größe der auf der Oberfläche der Probe (S) auszubildenden Vertiefung auf Grundlage der erfassten Prüfkraft und der geschätzten Härte abschätzt, und eine Anzeigesteuereinrichtung (100), die eine Bildaufnahme (G2) der auszubildenden Vertiefung auf Grundlage der abgeschätzten Größe der Vertiefung überlagert mit dem durch die Anzeigeeinrichtung (16) angezeigten Bild (G1) der Oberfläche der Probe (S) anzeigt.
Patent DE-102018209486-A1 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HERMANN HARALD
IPC: B60T13/14
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage (1). Für eine Notbremsung schlägt die Erfindung einen vorgespannten Bremsflüssigkeitsspeicher (13) vor, der im Falle einer Notbremsung einen Radbremsdruck erzeugt.
Patent DE-102018212958-A1 (DE)
Title: Wendehaspel und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BÖCKING REINHARD
IPC: B65H19/22
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Wendehaspels sowie einen Wendehaspel selber. Ein Wendehaspel umfasst einen Rotor 110, an welchem mindestens ein, typischerweise zwei Haspeldorne 112 mit ihren rotorseitigen Enden jeweils exzentrisch zu einer Drehachse D des Rotors montiert sind. Die Haspel 112 dienen jeweils zum Aufwickeln von Band, insbesondere Metallband. Es ist bekannt, das freie Ende jeweils eines der beiden Haspeldorne 112 an ein mitfahrendes Dornstützlager anzukuppeln.Um einem Durchbiegen des freien Endes des Haspeldorns aufgrund seines Eigengewichts und aufgrund seiner zusätzlichen Belastung durch das aufgewickelte Band entgegenzuwirken, sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, das freie Ende 113 des Haspeldorns 112 in der Anwickelposition A mit Hilfe des angekuppelten mitfahrenden Dornstützlagers 120 gegen die Schwerkraft G auf die Höhe seines rotorseitigen Endes anzuheben.
Patent DE-102018218873-A1 (DE)
Title: Ein Montagesystem zum Montieren eines elektrischen Moduls in einem Fahrzeug
Inventor: JAMIESON PHILIP
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Montagesystem (34) zum Montieren eines elektrischen Moduls (23) an einer inneren Halterung eines Fahrzeugs (10). Das Montagesystem (34) weist einen Halterungsblock (40, 140) auf, der eine Aussparung (41, 141) definiert, die so konfiguriert ist, dass sie ein elektrisches Modul (23) formschlüssig aufnimmt. Das Montagesystem (34) weist einen Lufteinlass (47), einen Luftauslass (48) und einen Luftkanal (46) zwischen dem Einlass (47) und dem Auslass (48) auf. Der Luftkanal (46) weist einen ersten Strömungsabschnitt (46a, 146a) und einen zweiten Strömungsabschnitt (46b, 146b) auf, wobei die Aussparung (41, 141) zwischen dem ersten und dem zweiten Strömungsabschnitt angeordnet ist und der Luftkanal sich mit der Aussparung (41, 141) schneidet. Die vorliegende Anmeldung betrifft auch eine Fahrzeugunterbaugruppe (33, 133) und ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102018218936-A1 (DE)
Title: Asymmetrische Drehmomentstützen
Inventor: WÜRR MICHAEL
IPC: F03D15/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) für eine Windkraftanlage mit einer ersten Drehmomentstütze (103a) und einer zweiten Drehmomentstütze (103b). Die erste Drehmomentstütze (103a) und die zweite Drehmomentstütze (103b) sind zueinander asymmetrisch.
Patent DE-102018221830-A1 (DE)
Title: Zahnrad für Elektrofahrzeuggetriebe und Elektrofahrzeuggetriebe
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: F16H55/17
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zahnrad (16) für ein Elektrofahrzeuggetriebe mit einem Zahnradfuß (24), einer Außenverzahnung (32) an einer Zahnradaußenseite (28) und einem radial zwischen Zahnradfuß (24) und Außenverzahnung (32) verlaufenden Steg (30), wobei der Steg (30) eine erste, zweite, dritte und vierte Gruppe (36, 38, 40, 42) von sich in Umfangsrichtung wiederholenden Aussparungen umfasst; jede Gruppe von Aussparungen jeweils dieselbe Grundform einer Aussparung aufweist; jeweils zwei in Umfangsrichtung benachbarte Aussparungen einer Gruppe durch eine Spiegelung an einer radial ausgerichteten und in axialer Richtung verlaufenden Ebene aufeinander abbildbar sind; und die Aussparungen derart angeordnet sind, dass eine an der Zahnradaußenseite (28) auf das Zahnrad (16) einwirkende Kraft unabhängig von einer Winkellage des Zahnrads (16) an einer Aussparung auf zwei Teilkräfte aufgeteilt wird, die auf Stegabschnitte auf unterschiedliche Seiten der Aussparung wirken. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Elektrofahrzeuggetriebe (17) mit einem solchen Zahnrad (16).
Patent DE-102019001139-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Verteilen elektrischer Ladung innerhalb einer Batterieanordnung
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) mit mehrere in Serie geschaltete Batterieschaltungen (B1 bis B5). Jede Batterieschaltung weist folgendes auf: einen ersten Zweig (Z1), einen zum ersten Zweig (Z1) parallelen zweiten Zweig (Z2) mit einem Batteriemodul, einen jeweiligen dritten Zweig (Z3) für jede Batterieschaltung, welcher ein Schaltmodul (HS) aus zwei antiseriellen Halbleiterschaltern aufweist und den ersten Zweig (Z1) mit dem zweiten Zweig (Z2) verbindet. Die Schaltungsanordnung (10) weist ferner einen vierten Zweig (Z4) und fünften Zweig (Z5) auf, welche mit einer ersten und letzten der Serie von Batterieschaltung (B1, B5) verbunden sind und jeweils einen ersten und zweiten Anschluss (A1, A2) zum Koppeln an eine Spannungsquelle (14) aufweisen. Darüber hinaus verfügt die Schaltungsanordnung (10) über einen sechsten Zweig (Z6), der den vierten Zweig (Z4) mit dem fünften Zweig (Z5) verbindet, wobei im sechsten Zweig (Z6) ein Umladekondensator (UC) zum Verteilen elektrischer Ladung innerhalb der Batterieanordnung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019003603-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit einem Belüftungsfilter
Inventor: ENGELKE PETER
IPC: B65D90/34
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank (20) mit einem Einfüllstutzen (21), der eine Belüftungsfilteranordnung (22) umfasst. Die Filteranordnung (22) weist ein zylindrisches Filtergehäuse (220) auf, das eine obere Wand (221) und eine untere Wand (222) umfasst und einen Querschnitt mit einem hohlen Mittelabschnitt (CP) hat. Die Belüftungsfilteranordnung (22) ist so angeordnet, dass sie mit dem Einfüllstutzen (21) verbunden ist, und das Gehäuse (220) hat eine Innenwand (223), die so angeordnet ist, dass sie den Einfüllstutzen (21) umgibt, und eine Außenwand (224), die so angeordnet ist, dass sie ein Filterelement (225), das in einem durch die Innenwand (223), die Außenwand (224), die obere Wand (221) und die untere Wand (222) begrenzten Raum positioniert ist, umfangsseitig umgibt. Das Filtergehäuse (220) umfasst einen ersten Lufteinlasskanal (231), und die Innenwand (223) des Filtergehäuses umfasst mindestens einen Auslasskanal (233), durch den die gefilterte Luft durchtreten kann. Der Einfüllstutzen (21) umfasst einen zweiten Lufteinlasskanal (235), der dazu angeordnet ist, dem Flüssigkeitstank gefilterte Luft zuzuführen. Der Flüssigkeitstank hat einen kompakten Aufbau und reduziert die Menge der Verunreinigungen in der Flüssigkeit.