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Patent DE-102015223716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Brennstoffzellensystems
Inventor: PARK HYO JIN
IPC: H01M8/04746
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Betriebssteuerverfahren eines Brennstoffzellensystems ist vorgesehen, das die Ausgangsleistung eines Brennstoffzellenstapels durch Erfassen und Überwinden der Ursache einer Leistungsbeschränkung erhöht, wenn der Stapel die Leistungsbeschränkung während eines Betriebs eines Brennstoffzellenfahrzeugs in hohen Lagen erreicht, wodurch eine höhere Stapelleistung und Fahrzeugleistung erzielt werden. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, ob ein Betriebszustand des Stapels einer vorgegebenen Bedingung entspricht, bei der eine Leistungsbegrenzung des Stapels auftritt, durch Bestimmen von derzeitigen Betriebszustandsinformationen des Stapels. Zusätzlich wird ein Betriebsdruck eines Luftpols durch Ändern eines Öffnungsgrades eines Luftdruck-Einstellventils auf einen Steuerbefehlswert auf der Grundlage des Betriebszustandes des Stapels eingestellt, wenn der Betriebszustand der vorgegebenen Bedingung entspricht, bei der die Leistungsbegrenzung des Stapels auftritt.
Patent DE-102015226447-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff und Brennstoffzelle
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: C01B3/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Erzeugung von Wasserstoff, insbesondere für eine Brennstoffzelle, aufweisend: eine Thermodiffusionseinrichtung (3), welche mit einem Erdgasreformer (2) koppelbar ist, und einen elektrochemischen Verdichter (4), welcher der Thermodiffusionseinrichtung (3) nachgeschaltet ist, wobei die Thermodiffusionseinrichtung (3) eine Vortrennung der Gaskomponenten Wasserstoff und Kohlenstoffdioxid des Erdgasreformers durch Thermodiffusion durchführt und wobei in dem elektrochemischen Verdichter (4) der Wasserstoff komprimiert wird.
Patent DE-102016001621-A1 (DE)
Title: Ausfallvorhersagesystem für eine Steuerung
Inventor: KOMATSU TAKAAKI
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-02-12
Abstract: Aufgrund von Fehlerinformationen, enthaltend Merkmale eines korrigierbaren Fehlers, welcher in einer Steuerung eines Systems zur Ausfallvorhersage aufgetreten ist, und einer Identifikation der Steuerung sowie Herstellungsinformationen bezüglich einer Maschine, welcher die Steuerung zugeordnet ist, wird ein Ausfall einer Steuerung vorhergesagt, die zu einer Gruppe von Steuerungen gehört, in welcher ein solcher Fehler gemäß den Fehlerinformationen nicht aufgetreten ist.
Patent DE-102016005875-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit Haptik-Aktuator
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (11) für ein Kraftfahrzeug (10), aufweisend ein Betätigungselement (12) und eine ausschließlich an dem Betätigungselement (12) gehaltene Aktuatoreinheit (17) zum Erzeugen eines haptischen Effekts (18). Die Erfindung sieht vor, dass die Aktuatoreinheit (17) ein bewegbar gelagertes Gewichtselement (19) aufweist, das über eine Federanordnung (20) mit dem Betätigungselement (12) gekoppelt ist, wobei eine steuerbare Halteeinrichtung (21) dazu eingerichtet ist, in einem Haltezustand das Gewichtselement (19) derart in einer Bereitschaftsstellung (P0) zu halten, dass die Federanordnung (20) komprimiert ist, so dass in der Federanordnung (20) eine Aktuatorenergie gespeichert ist, und wobei eine Steuereinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, die Halteeinrichtung (21) in einen Freigabezustand zu überführen, und die Federanordnung (20) dazu eingerichtet ist, bei freigebender Halteeinrichtung (21) das Gewichtselement (19) mittels der Aktuatorenergie in eine vorbestimmte Richtung (25) zu beschleunigen und hierbei einen Rückstoß (30) in eine Gegenrichtung (31) auf das Betätigungselement (12) auszuüben.
Patent DE-102016006586-A1 (DE)
Title: Unterflur-Sammelsystem
Inventor: STACH LOTHAR
IPC: B65F1/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterflur-Sammelsystem mit einem Schacht zur Aufnahme eines entnehmbaren Sammelbehälters, insbesondere eines Abfall- oder Wertstoffbehälters, wobei das System eine schwenkbare Bodenplatte zum Verschließen des Schachts nach der Entnahme des Behälters umfasst und wenigstens ein Sicherungsmechanismus zur automatischen Verriegelung der Bodenplatte in der Verschlussposition nach der Entnahme des Sammelbehälters und/oder zur automatischen Entriegelung der Bodenplatte bei Belastung der Bodenplatte mit dem Sammelbehälter vorgesehen ist.
Patent DE-102016009606-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Längenmessung und Messverfahren
Inventor: HUSS KIRSTEN
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung zur Bestimmung der Körpergröße eines Patienten vorgeschlagen mit einer an einer Standsäule (102) befestigten berührungslosen Messanordnung (103), wobei die Messanordnung (103) eingerichtet ist, ein Messsignal in Richtung des Kopfes eines unter der Messanordnung stehenden Patienten (104, 104') auszusenden, das reflektierte Messsignal aufzufangen und aus dem aufgefangenen Messsignal die Entfernung des Kopfes des Patienten (104, 104') von der Messanordnung zu bestimmen, und mit einer Steuerung (105) die eingerichtet ist, aus der so bestimmten Entfernung und der bekannten Position der Messanordnung (103) die Körpergröße des Patienten (104, 104') zu bestimmen. Zur Verbesserung der Messgenauigkeit bei unruhigen Patienten (104') weist die Messeinrichtung weiterhin einen entlang der Standsäule (102) verfahrbaren Kopfanschlag (108) auf. Es wird weiterhin ein Messverfahren zur Bestimmung der Körpergröße eines Patienten (104, 104') vorgeschlagen, bei welchem wahlweise mit oder ohne Einsatz eines Kopfanschlags (108) die Körpergröße des Patienten (104, 104') bestimmt wird, wobei die Dicke des Kopfanschlags (108) bei der Bestimmung der Körpergröße des Patienten (104, 104') berücksichtigt wird, wenn der Kopfanschlag (108) verwendet wird.
Patent DE-102016011869-A1 (DE)
Title: Isolierungseinrichtung für eine Entlüftungsöffnung eines Fahrzeugs, Karosserieabschnitt für ein Fahrzeug mit der Entlüftungsöffnung und mit der lsolierungseinrichtung und Verfahren zur Schallisolierung der Entlüftungsöffnung mit der lsolierungseinrichtung
Inventor: SCHAEFER THILO
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-10-01
Abstract: Isolierungseinrichtung 5 für eine Entlüftungsöffnung 3, 4 eines Fahrzeugs, wobei die Isolierungseinrichtung 5 einen Grundkörper 6 zur Schallabsorption umfasst, wobei die Isolierungseinrichtung 5 zwei von dem Grundkörper 6 abstehende Befestigungsabschnitte 7, 8 zur Befestigung des Grundkörpers 6 in der Entlüftungsöffnung 3, 4 aufweist.
Patent DE-102016013325-A1 (DE)
Title: Komfort-Stecker als Adapter
Inventor: HIDDE AXEL R
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-11-10
Abstract: Vorgestellt wird ein dreipoliger Komfort-Stecker – insbesondere ein Netzstecker für die Haushalts- und Werkstattgerätetechnik in Adapter-Ausführung mit Stecker und Kupplung, mit Bedienkomfort und ausgelegt auch für mehrfach angeordnete Steckdosen. Der erfindungsgemäße dreipolige Komfort-Stecker baut nicht über die Ebenenmaße der Abdeckrahmen und auch nicht über die Rastermaße bei Mehrfach-Steckdosenanordnungen, so daß mit dem Stecker jeder Steckplatz einer Kombination kontaktiert werden kann. Ebenso ist die Steckrichtung des Steckers wahlfrei. Für den Bedienkomfort besitzt der dreipolige Stecker – in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung – einen das Steckergehäuse überragenden, senkrecht zu diesem angeordneten hufeisenförmigen drehbar gelagerten Bügel mit einer Griffmulde am oberen Rand und einer Hebelwirkung, mit dessen Hilfe durch wandabgewandten Zug die unterhalb der Drehachse überragenden Schenkelenden des hufeisenförmigen Bügels gegen den Abdeckrahmen der Unterputz-Steckdose drücken und den gesteckten Stecker aus seiner Endlage aushebeln. Das Hebelverhältnis des kurzen Schenkelendes zu dem langen Schenkel ist etwa 1:3, entsprechend steht die Kräfteverteilung im reziproken Verhältnis. Der Hufeisen-Bügel mit Griffmulde macht die Handhabung des Steckers zugänglich und sicher; der sonst übliche hohe Aufbau über dem Stecker-Grundkörper zur Bildung des Griffvolumens entfällt bei der Adapter-Ausführung mit Stecker und Kupplung.
Patent DE-102016013412-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem und Kontaktmodul
Inventor: TATZEL FRANK
IPC: H01R13/22
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ein Kontaktsystem (100; 100'; 100") enthält mindestens einem pneumatisch angesteuerten Kontaktstift (12, 12, 12), eine Druckkammer (1) und eine in einem Gehäuse (2) der Druckkammer (1) für jeden Kontaktstift (12, 12, 12) jeweils vorgesehenen ersten Durchführung (37; 37"). Jeder Kontaktstift (12, 12, 12) weist jeweils einen ersten Abschnitt (14) mit einem ersten Außendurchmesser und einen an den ersten Abschnitt (14) sich anschließenden zweiten Abschnitt (14) mit einem gegenüber dem ersten Außendurchmesser größeren zweiten Außendurchmesser auf. Jede erste Durchführung (37; 37') weist einen der Druckkammer (1) abgewandten ersten Abschnitt (13; 13') mit einem ersten Innendurchmesser und einen der Druckkammer (1) zugewandten zweiten Abschnitt (13; 13') mit einem gegenüber dem ersten Innendurchmesser größeren zweiten Innendurchmesser auf. Der zweite Abschnitt (14) jedes Kontaktstiftes (12, 12, 12) ist im zweiten Abschnitt (13; 13') der ersten Durchführung (37; 37') axial bewegbar geführt. Zur Kontaktierung ist der erste Abschnitt (14) des Kontaktstiftes (12, 12, 12) im ersten Abschnitt (13; 13') der ersten Durchführung (37; 37') durchgeführt. Eine bestimmte axiale Position jedes Kontaktstifts (12, 12, 12) in der zugehörigen ersten Durchführung (37; 37') korrespondiert zu einem bestimmten Druckniveau eines Druckmediums in der Druckkammer (1). Das Druckmedium ist temperaturgeregelt.
Patent DE-102016100581-A1 (DE)
Title: Luftfeder für Achsen luftgefederter Fahrzeuge
Inventor: HASENBURG LISA
IPC: F16F9/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (1) für Achsen luftgefederter Fahrzeuge mit einem achsseitig festlegbaren Tauchkolben (5), einem fahrzeugseitig festlegbaren oberen Abschlussdeckel (2) mit einem daran befestigten Rollbalg (3), und mit einem an dem Rollbalg (3) ausgebildeten Wulst (32), der an der Oberseite (13) des Tauchkolbens (5) durch einen Ring (6) fixiert ist. Um eine einfache, unlösbare und druckdichte Befestigung des Rollbalgs (3) am Tauchkolben (5) mit einer Luftfeder (1) zu ermöglichen und eine vollautomatische Montage zu erlauben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Ring (6) über einen, einerseits an dem Ring (6) und andererseits an dem Tauchkolben (5) ausgebildeten Drehmechanismus, gegen den Tauchkolben (5) zu sichern.
Patent DE-102016102121-A1 (DE)
Title: Abgassystem für einen Kompressionszündungsmotor, das einen Einfangbereich für verflüchtigtes Platin aufweist
Inventor: CHIFFEY ANDREW FRANCIS
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-02-08
Abstract: Beschrieben ist ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines Abgases, das von einem Kompressionszündungsmotor produziert wird, wobei der Oxidationskatalysator Folgendes umfasst: ein Substrat, ein auf dem Substrat angeordnetes katalytisches Material, wobei das katalytische Material Platin (Pt) umfasst; und einen ein Einfangmaterial umfassenden Bereich, wobei der Bereich so angeordnet ist, dass er mit dem Abgas in Berührung gelangt, nachdem das Abgas mit dem katalytischen Material in Berührung gelangt ist oder durch das katalytische Material hindurchgetreten ist.
Patent DE-102016103958-A1 (DE)
Title: Pilotgesteuertes Sicherheitsventil
Inventor: SCHUHBECK WILHELM
IPC: F16K17/10
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bei einem Sicherheitsventil mit Ansteuerung durch ein Pilotventil (15), wobei das Sicherheitsventil (1) einen Druckraumanschluss (2), eine Abblaseleitung (11) und einen Anschluss (38) für eine Steuerdruckleitung (12) aufweist, ein Ventilsitz (4) zum Verschließen des Druckraumanschlusses (2), der mit einem Ventilkörper (5) zusammenwirkt, in einer Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (5) gegenüber dem Ventilsitz (4) oberhalb des Ventilkörpers (5) das Pilotventil (15) mit einem federbelasteten Steuerschieber (16) in einer Führungshülse (17) angeordnet ist und der Steuerschieber (16) einem auf den Ventilkörper (5) wirkenden Druckraum (22) den Druck der Steuerdruckleitung (12) zuführt oder Druck aus dem Druckraum (22) abbläst, wenn ein Auslösedruck des Sicherheitsventils (1) an der Steuerdruckleitung (12) anliegt, wird der Druckraum (22) durch einen Faltenbalg (8) gebildet, der an einem Ende fest gelagert ist und an dessen anderem Ende der Ventilkörper (5) durch den Faltenbalg (8) längsbeweglich gehalten wird.
Patent DE-102016107336-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät, Verfahren zur Herstellung eines Koordinatenmessgeräts und Verfahren zur Messung eines optischen Filters
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01N21/59
Filed: 2016-04-20
Abstract: Koordinatenmessgerät (10), mit einem optischen Sensor (38) zur optischen Erfassung von Bilddaten eines Werkstücks, wobei der optische Sensor (38) ein Objektiv (68) aufweist, welches eine optische Achse (70) definiert, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (42) zur Beleuchtung des Werkstücks (64) während der optischen Erfassung der Bilddaten. Die Beleuchtungseinrichtung (42) weist einen diffus strahlenden Leuchtkörper (50) und einen optischen Filter (52) auf, welcher eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten, voneinander getrennten Lichtdurchtritte (58) besitzt, wobei Licht, das von dem Leuchtkörper (50) abgestrahlt wird, auf einer Unterseite (54) des Filters (52) in diesen eintritt, die Lichtdurchtritte (58) passiert und auf einer gegenüberliegenden Oberseite (60) des Filters (52) wieder aus diesem austritt, wobei die Lichtdurchtritte (58) jeweils nur Lichtstrahlen (56) durchlassen, die einen Winkel kleiner einem definierten Grenzwinkel (α) mit einer Längsachse (62) des jeweiligen Lichtdurchtritts (58) einschließen. Das Objektiv (68) und der Filter (52) sind relativ zueinander derart geneigt, dass ein senkrecht zu der Oberseite (60) des Filters (52) ausgerichteter Normalenvektor (72) mit der optischen Achse (70) einen Neigungswinkel (β) ungleich 0° einschließt.
Patent DE-102016108912-A1 (DE)
Title: Pulverförmiges Titanoxid, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: GROTHE SONJA
IPC: C01G23/047
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft pulverförmiges anorganisch nachbehandeltes Titanoxid, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung zur Herstellung von Katalysatoren, insbesondere für die Anwendung als Photokatalysator und als Träger für Raffinerie-Katalysatoren.
Patent DE-102016112456-A1 (DE)
Title: Einzelkornsämaschine mit Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: WIEN THOMAS
IPC: A01C7/04
Filed: 2016-07-07
Abstract: Landwirtschaftliche Einzelkornsämaschine mit einer Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung körniger Güter, vorzugsweise zur Vereinzelung von Saatgut, wobei die Vereinzelungsvorrichtung in einem Gehäuse angeordnet ist und zumindest ein mittels einer Welle rotierend angetriebenes, aus Kunststoff bestehendes Vereinzelungselement aufweist, welches den Innenraum des Gehäuses derart unterteilt, dass mittels eines Gebläses eine Druckdifferenz zwischen einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich erzeugbar ist, wobei das Vereinzelungselement entlang seiner Umfangsrichtung und/oder in seinem äußeren Bereich in der Nähe der Umfangslinie in regelmäßigen Abständen geeignete Aussparungen zur Mitnahme einzelner Körner des körnigen Gutes aufweist, wobei die Aussparungen räumliche Verbindungen zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich des Gehäuses schaffen und sich die Körner aufgrund der Druckdifferenz an diesen Aussparungen anlagern, und die Vereinzelungsvorrichtung ferner an geeigneter Stelle ein Abdeckelement aufweist, welches zum Unterbinden der Druckdifferenz und somit einer fortdauernden Anlagerung der transportierten Körner die Aussparungen zeitweise abdeckt. Um ein Vereinzelungselement zu schaffen, welches verbesserte antistatische Eigenschaften aufweist und einfach zu fertigen ist, ist vorgesehen, dass das Vereinzelungselement entlang seiner Umfangsrichtung und/oder in seinem äußeren Bereich in der Nähe der Umfangslinie im Bereich der Aussparungen metallisch beschlagen ist und in dem Metallbereich die Aussparungen angeordnet sind.
Patent DE-102016116780-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylindervorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: ESSINGER HEIKO
IPC: G01B7/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylindervorrichtung, insbesondere Hydraulikzylindervorrichtung, mit innerhalb von Zylindermitteln (10) bewegbar geführten und eine Kolbenstange (14) zum zylinder-externen Zusammenwirken mit einem Betätigungspartner aufweisenden Kolbenmitteln (12), denen Detektormittel (20) zum Erfassen einer Relativbewegung und/oder Relativposition zwischen den Zylindermitteln und den Kolbenmitteln, insbesondere zum Erfassen eines aus den Zylindermitteln herausgeschobenen Längenmaßes der Kolbenstange, zugeordnet sind, wobei die drehfest gegenüber den Zylindermitteln geführte Kolbenstange zumindest abschnittsweise entlang ihrer aus den Zylindermitteln herausgeschobenen oder herausschiebbaren Längserstreckung eine achsparallel verlaufende Längsnut (18) aufweist, in welche ein entlang der Längserstreckung magnetisch codierter Streifen (22) eingebracht ist, und die Detektormittel einen zum magnetischen Zusammenwirken mit dem codierten Streifen ausgebildeten und an den Zylindermitteln vorgesehenen Magnetfeldsensor aufweisen.
Patent DE-102016117702-A1 (DE)
Title: Drucktastenstartsystem-Fehlerdiagnose
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: B60W50/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ein Verfahren zur Diagnose eines Nicht-Start-Fehlers eines Fahrzeug-Drucktaster-Startsystems einschließlich eines Drucktasters, wobei das System einen Fahrzeugmotor startet, wenn der Taster betätigt wird und eine Fahrzeugbremse betätigt wird. Das Verfahren umfasst das Erfassen, dass eine Motor-Nicht-Anlass-Bedingung eingetreten ist, als der Taster betätigt wurde und die Bremse betätigt ist, und dies zutrifft, das Durchführen einer Nicht-Anlass-Diagnose. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen, dass ein Anlassersteuerungsrelais nicht freigegeben wurde, nachdem das System sich im Anlassmodus befindet, und wenn das zutrifft, das Durchführen einer Anlasser-Nicht-Freigegeben-Diagnose. Das Verfahren umfasst auch Bestimmen, dass das Anlassersteuerungsrelais deaktiviert wurde, bevor der Motor läuft und wenn ja, Durchführen einer Anlass-Sperren-Diagnose. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen, dass der Motor innerhalb einer minimalen Zeit, nachdem er erfolgreich gestartet wurde, abgewürgt wurde, und wenn dies zutrifft, das Durchführen einer Motor-Abgewürgt-Diagnose.
Patent DE-102016121589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von Bauelementen für den Hausbau sowie nach dem Verfahren beschichtetes Bauelement
Inventor: MENNINGEN MARKUS
IPC: B05D1/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Bauelementen für den Hausbau sowie ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren beschichtetes Bauelement. Um die großflächige Beschichtung eines Bauelements bei Verbesserung der Beschichtungsqualität und im Wesentlichen unter Beibehaltung der Oberflächeneigenschaften des beschichteten Bauelements zu ermöglichen, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte:Schritt A: Gesondertes Erwärmen verschiedener Komponenten eines Mehrkomponenten-Beschichtungsmaterials.Schritt B: Gesondertes Transportieren der verschiedenen Komponenten des Mehrkomponenten-Beschichtungsmaterials zu einer Mischvorrichtung (150).Schritt C: Vermischen der verschiedenen Komponenten des Mehrkomponenten-Beschichtungsmaterials in der Mischvorrichtung (150), vorzugsweise unter Druck.Schritt D: Auftragen des Mehrkomponenten-Beschichtungsmaterials im vermischten Zustand auf das Bauelement (1), vorzugsweise unter Druck, zur Herstellung einer Beschichtung (3).
Patent DE-102016202789-A1 (DE)
Title: Feldabstandhalter
Inventor: MURR MANFRED
IPC: H02G7/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldabstandhalter (2) für mehrere Seile (4) einer Freileitung, mit mehreren Seilaufnahmen (10), jeweils zur Befestigung eines der Seile (4), mit zwei Gestellteilen (6, 8), nämlich mit einem Traggestell (6) und mit wenigstens einem Schwenkarm (8), wobei an dem Schwenkarm (8) eine der Seilaufnahmen (10) angeordnet ist und wobei der Schwenkarm (8) über ein Gelenk (12) am Traggestell (6) angebracht ist und um eine Gelenkachse (G) schwenkbar ist, zur schwenkbeweglichen Befestigung des entsprechenden Seils (4), wobei ein Dämpfungselement (14, 16) angeordnet ist, zur Dämpfung der Schwenkbeweglichkeit. Der Feldabstandhalter (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (14, 16) langgestreckt und biegeelastisch ist. Dadurch ist der Feldabstandhalter (2) konstruktiv besonders einfach.
Patent DE-102016209121-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung
Inventor: MEY DIETER
IPC: A47C7/14
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (1), insbesondere Stuhl oder Hocker, aufweisend: einen Sitz (3); zwei Sitzelemente (4), wobei die Sitzelemente (4) an zwei Seiten des Sitzes (3) an diesem hoch- und herunterschwenkbar vorgesehen sind, wobei die Sitzelemente (4) in einer heruntergeschwenkten Position mit dem Sitz (3) einen Sattelsitz bilden.
Patent DE-102016209201-A1 (DE)
Title: Doppelreihiges Schrägkugellager, insbesondere für eine Zwischenwelle eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: DURING TOM-MICHEL
IPC: F16C19/08
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein doppelreihiges Schrägkugellager, mit einem Lageraußenring, einem ersten Lagerinnenring, einem zweiten Lagerinnenring, ersten Kugeln, die in einem zwischen dem ersten Lagerinnenring und dem Lageraußenring definierten ersten Bahnraum aufgenommen sind, und zweiten Kugeln, die in einem zwischen dem zweiten Lagerinnenring und dem Lageraußenring definierten Bahnraum aufgenommen sind, wobei die ersten Kugeln einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als der Durchmesser der zweiten Kugeln, und die Zentren der ersten Kugeln auf einem ersten Kugelzentrenkreis umlaufen, dessen Durchmesser kleiner oder gleich dem Durchmesser eines zweiten Kugelzentrenkreises ist, auf welchem die Zentren der zweiten Kugeln umlaufen.
Patent DE-102016212267-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Offenbart wird eine Kraftfahrzeug (FZ), umfassend: – mindestens einen Radkasten (RK) zur Aufnahme mindestens eines Rades (RD); – eine Fahrzeugunterbodenverkleidung (UB) mit mindestens einer Aussparung (AS) im Bereich des mindestens einen Radkastens (RK); – mindestens eine Abdeckeinheit (AD) zum Abdecken der mindestens einen Aussparung (AS), welche mit dem mindestens einen Rad (RD) gegenüber der Fahrzeugunterbodenverkleidung (UB) neigbar ausgeführt ist.
Patent DE-102016213204-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einer Haupteingangswelle und einer über eine konstante Radsatzstufe daran angebundenen Nebeneingangswelle, wobei die konstante Radsatzstufe weiterhin über eine Rückwärtsradsatzstufe mit dem Abtrieb verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine synchronisierte Schaltkupplung zum drehfesten Verbinden wenigstens eines Losrades der Rückwärtsradsatzstufe mit der das Losrad tragenden Welle vorhanden ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.