baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001166-A1 (DE)
Title: Drehzahlsensor für einen Elektromotor und Verfahren zur Drehzahlmessung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: G01P3/487
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Messung der Drehzahl eines Elektromotors (1) einer automatischen Parkbremse. Zur Verbesserung der Genauigkeit der Drehzahlmessung wird vorgeschlagen, ein Polrad (11) mit mehreren magnetischen Polen (12, 13) und mehrere Hallelemente (2, 3) vorzusehen, die entlang des Umfangs des Polrades (11) angeordnet sind.
Patent DE-102010001184-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung und -verfahren zum Etikettieren von Kunststoffflaschen in einer Blasform, insbesondere in einer Rotationsmaschine
Inventor: POPP CHRISTIAN
IPC: B65C3/26
Filed: 2010-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Etikettieren von Kunststoffflaschen in der Blasform sowie ein Verfahren zur Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Dadurch, dass ein Transferstern und eine Übergabeeinrichtung der Vorrichtung die Vorformlinge und die Etiketten in einem Übergabebereich so aufeinander zu bewegen, dass jeweils ein Etikett nur an einem umfänglichen Teilbereich eines Vorformlings angeheftet wird, kann das Etikett besonders schnell und zuverlässig in die Blasform eingebracht und ein übermäßiges Verstrecken des Etiketts beim Blasen vermieden werden.
Patent DE-102010001263-A1 (DE)
Title: Method for avoiding property damage during opening automatically actuated pivoting closure element on motor vehicle, involves opening automatically pivoted closure element and determining distance to obstacles in area of door to be opened
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: E05F15/20
Filed: 2010-01-27
Abstract: The method involved opening automatically a pivoted closure element and determining the distance to obstacles in area of the door to be opened. The opening angle of the pivoted closure element is adjusted depending on the distance to the obstacle or the environment of the vehicle is detected. A predetermined opening angle of the pivoted closure element is adjusted depending on the environment. The closure element is a tail gate or a luggage compartment cover of a motor vehicle. An independent claim is also included for a device for executing the property damage avoiding method.
Patent DE-102010002271-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Scherschneiden von Fasersträngen
Inventor: BRUESSEL RICHARD
IPC: B26D5/06
Filed: 2010-02-24
Abstract: Eine Schneidvorrichtung (1) zum Scherschneiden von Fasersträngen (2) weist mindestens zwei um eine Drehachse (7) drehantreibbare Schneideinheiten (5, 6) sowie zwei relativ zu einem Grundgestell (3) fest angeordnete Gegen-Schneideinheiten (10, 11) auf. Die Schneidkanten der Schneideinheiten (5, 6) sowie die Gegen-Schneidkanten der Gegen-Schneideinheiten (10, 11) sind unabhängig voneinander relativ zu einer gemeinsamen Schneidebene E positionierbar. Die Kräfte auf die Gegen-Schneidkanten werden während eines Schneidvorgangs mittels entsprechenden Messsensoren (27) gemessen, so dass die Position der Gegen-Schneidkanten mittels einer Steuereinheit (40) über elektromotorische Verstelleinrichtungen (12, 13) geregelt werden kann.
Patent DE-102010003409-A1 (DE)
Title: Time-of-flight camera e.g. three-dimensional time-of-flight camera, operating method for car, involves detecting phase shift of electromagnetic radiation for frequencies that are formed adjacent to difference of phase shifts
Inventor: BAUMANN ROBERT
IPC: G01S17/894
Filed: 2010-03-29
Abstract: The method involves emitting and receiving an electromagnetic radiation i.e. light, and detecting a phase shift of the emitted and received electromagnetic radiation for three various modulation frequencies. The modulation frequencies are formed adjacent to difference of the phase shifts, and are selected under a condition that the frequency distance for modulation frequencies is equally large between adjacent modulation frequencies. A determination is made to check whether the differences of the phase differences are within a predetermined tolerance. An independent claim is also included for a time-of-flight camera comprising a photo sensor.
Patent DE-102010004114-A1 (DE)
Title: Optical train warning device has train coming warning sign which is mounted on Andrew cross or directly positioned near Andrew cross, where flashing lights attached to left or right of warning plate flash during arrival of train
Inventor: FUNKE KARLHEINZ
IPC: G08G1/09
Filed: 2010-01-07
Abstract: The optical train warning device has a train coming warning sign (2) which is mounted on Andrew cross (1) or directly positioned near Andrew cross. The flashing lights (4) attached to left or right or also another place of the warning plate flash during arrival of the train. The symbol representing a locomotive (3) moves in fluorescent color continuously from right to left.
Patent DE-102010006759-A1 (DE)
Title: Übertragungssystem und Radioempfänger für Hörfunkprogramme
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: H04H40/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Um das Auffinden und Programmieren von gewünschten Hörfunkprogrammen und Radiostationen im Internetradio zu vereinfachen, wird bei einem Übertragungssystem für Hörfunkprogramme vorgeschlagen, dass sendeseitig in ein terrestrisch ausgestrahltes Programmsignal der Radiostation eine Internet-Adresse eingefügt wird. Die eingefügte Internet-Adresse identifiziert die Radiostation und den aus dem Internet empfangbaren Datenstrom des Hörfunkprogramms. Empfangsseitig wird aus dem empfangenen Programmsignal die dort eingefügte Internet-Adresse entnommen und in Klarschrift angezeigt.
Patent DE-102010009029-A1 (DE)
Title: Vehicle assembly, particularly vehicle gearbox such as dual-clutch gearbox, has two oil chambers which are materially and locally separated from each other
Inventor: WOLOSCHIN HELGE
IPC: F01M5/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: The vehicle assembly (100) has two oil chambers (1,2) which are materially and locally separated from each other. The former chamber is thermally connected with latter oil chamber by a heat conducting pipe (5). The former chamber is a hydraulic oil chamber and the latter chamber is a lubrication oil chamber. An independent claim is also included for a method for cooling or heating in oil chambers of a vehicle assembly.
Patent DE-102010010123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Verbrennungsmodus-Übergängen in einem Verbrennungsmotor
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Ein Verbrennungsmotor ist in einem Verbrennungsmodus mit Funkenzündung und in einem Verbrennungsmodus mit gesteuerter Selbstzündung betriebsfähig. Das Betreiben des Motors umfasst, dass ein Übergang von einem ersten Verbrennungsmodus in einen zweiten Verbrennungsmodus befohlen wird. Eine Änderung beim Öffnen und Schließen der Einlass- und Auslassventile wird für eine bevorzugte Dauer einer Phase mit negativer Ventilüberlappung befohlen, die einem Betreiben in dem zweiten Verbrennungsmodus entspricht. Kraftstoff-Einspritzungsparameter und Funkenzündungsereignisse werden eingestellt, um einen Betrieb in dem zweiten Verbrennungsmodus nur dann zu bewirken, wenn eine realisierte Dauer der Phase mit negativer Ventilüberlappung einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102010011866-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: FLORES-GARAY JORGE
IPC: F16D3/22
Filed: 2010-03-18
Abstract: Ein Gleichlaufgelenk enthält ein äußeres Element, das eine Innenöffnung und eine Vielzahl mit zumindest vier Rillen definiert, die innerhalb der Innenöffnung angeordnet sind und sich entlang einer ersten Längsachse erstrecken, wobei jede der Rillen zu den anderen Rillen und der ersten Längsachse parallel ist, und ein innerhalb der Innenöffnung angeordnetes inneres Element, das eine zweite Längsachse hat und eine Vielzahl Taschen entsprechend den Rillen definiert, die um die zweite Längsachse radial angeordnet sind, wobei jede der Vielzahl Taschen einer der Vielzahl Rillen gegenüberliegt. Das Gelenk enthält ferner eine Vielzahl Laufkugeln entsprechend den Rillen, wobei jede Laufkugel eine sphärische Form hat und innerhalb einer der Vielzahl Taschen drehbar angeordnet und innerhalb einer der Vielzahl Rillen beweglich angeordnet ist, wobei das äußere Element, das innere Element und die Vielzahl Laufkugeln ein Gleichlaufgelenk umfassen.
Patent DE-102010017566-A1 (DE)
Title: Aktive Abziehelemente für eine Schredderanordnung
Inventor: ROMANOVICH DMITRY
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Eine Schredderanordnung für die Verwendung in einem Schredder beinhaltet eine Mehrzahl von Schneidelementen, die beabstandet voneinander angeordnet sind und so konfiguriert sind, dass sie einen Gegenstand zerkleinern können; und eine Mehrzahl von Abziehelementen, die jeweils zwischen benachbarten Schneidelementen positioniert sind, die so konfiguriert sind, dass sie die an den Seitenwänden der Schneidelemente und/oder zwischen benachbarten Schneidelementen haftenden Schmutzpartikel beseitigen können. Wenn die Schneidelemente in einer ersten Konfiguration in Vorwärtsrichtung gedreht werden, werden die oberen Bereiche der Abziehelemente in Richtung des zu zerkleinernden Artikels bewegt. Wenn die Schneidelemente in einer zweiten Konfiguration in Umkehrrichtung gedreht werden, werden die oberen Bereiche der Abziehelemente von dem zu zerkleinernden Gegenstand wegbewegt. Ein Verfahren zum Zerkleinern ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102010017872-A1 (DE)
Title: Bistabiles Kleinrelais großer Leistung
Inventor: GASMANN JOERG DR ING
IPC: H01H1/24
Filed: 2010-04-21
Abstract: Bistabiles Kleinrelais großer Leistung, aufweisend ein Isolierstoffgehäuses mit einer ersten Gehäusekammer (1b), in der eine einphasige Kontaktbaugruppe (4) mit zwei Stromschienen (8a, 8b) und einer Kontaktfeder (13) angeordnet ist, wobei die Kontaktfeder (13) mit einem Schenkelende fest an eine der Stromschienen (8a) angeschlossen ist und mit ihrem anderen freien mindestens einen beweglichen Kontakt (20) tragenden Schenkelende auf mindestens ein Festkontakt (21) arbeitet, der auf der zweiten Stromschiene (8b) sitzt, und wobei in einer zweiten Gehäusekammer (1a) eine bistabile magnetische Aktorbaugruppe (3) mit einem verschwenkbaren Anker (11) angeordnet ist, welcher über eine im Gehäuse angeordnete Abtriebseinrichtung (6; 23) die Kontaktfeder (13) auslenkt, um einen Stromkreis über die Stromschienen (8a, 8b) zu schließen oder zu unterbrechen, sind die Kontaktbaugruppe (4) und die Aktorbaugruppe (3) in einer oder in zwei Ebenen im Isolierstoffgehäuse angeordnet, weist die Kontaktbaugruppe (4) eine zu einer elektrodynamischen Stromschleife U-förmig gebogene mehrlagige Kontaktfeder (13) auf und weist die Aktorbaugruppe (3) ein einteiliges U-förmiges Joch (14) mit mindestens einer Erregerwicklung (17) je Jochschenkel sowie einen von einem flachen Permanentmagnet (15) getragenen Jochmittelschenkel (16) auf, auf dem ein leicht V-förmig ausgeformter Wippanker (11) gelagert ist.
Patent DE-102010020648-A1 (DE)
Title: Anhänger-Zugvorrichtung eines Personenkraftfahrzeugs
Inventor: LUNGERSHAUSEN DIRK RAINER
IPC: B60D1/14
Filed: 2010-05-15
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Anhänger-Zugvorrichtung (1) eines Personenkraftfahrzeug (4), mit einem Zugkraft-Übertragungsgestänge (5) und einer abnehmbaren Anhängerkupplung (6). Die abnehmbare Anhängerkupplung (6) ist an einem Zentralknotenelement (7) des Übertragungsgestänges (5) abnehmbar fixiert. Das Übertragungsgestänge (5) weist zwei Kraftübertragungselemente (8, 9) auf, die zwei Schenkel (10, 11) eines vorzugsweise gleichschenkligen Dreiecks (12) bilden. Die Spitze (13) des Dreiecks (12) ist in einem hinteren Heckbereich (14) des Personenkraftfahrzeugs (4) angeordnet und weist das Zentralknotenelement (7) auf. Die freien Enden (15, 16) der Schenkel (10, 11) sind mit Längsträgern (17, 18) der Fahrzeugkarosserie in einem vorderen Heckbereich (19) des Personenkraftfahrzeugs (4) lösbar verbunden.
Patent DE-102010022309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Aufnahme und/oder Abgabe von Entsorgungsmittel
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05B14/49
Filed: 2010-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Abgeben von Entsorgungsmittel (E) aus Reinigungs- und/oder Spülprozessen eines Applikationsgeräts (AG). Die Vorrichtung kann eine Abscheidungseinrichtung (A) umfassen, die vorgesehen ist, um das von dem Applikationsgerät (AG) abgegebene Entsorgungsmittel (E) entgegenzunehmen und einer Abscheidung zu unterziehen. Die Vorrichtung kann auch eine Annahmeeinrichtung (AE), die vorgesehen ist, um Entsorgungsmittel (E) entgegenzunehmen, und eine Saugeinrichtung (SE), die vorgesehen ist, um zumindest einen Teil des an oder in die Annahmeeinrichtung (AE) geführten Entsorgungsmittels (E) anzusaugen und/oder abzusaugen, umfassen. Ferner betrifft die Erfindung entsprechende Verfahren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufnehmen und/oder Abgeben von Entsorgungsmittel (E) aus Reinigungs- und/oder Spülprozessen eines Applikationsgeräts (AG), wobei das von dem Applikationsgerät (AG) abgegebene Entsorgungsmittel (E) während des Reinigungs- und/oder Spülprozesses einer elektrostatischen Spannungsaufladung unterworfen und in eine Annahmeeinrichtung (AE) abgegeben wird.
Patent DE-102010024833-A1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: GENG MANFRED
IPC: A01D78/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit wenigstens einem umlaufend um eine Hochachse antreibbaren Rechkreisel mit Zinkenarme aufweisenden Rechzinken, deren Rechzinken eine Federwicklung mit um eine Wickelachse geformten Federwindungen und wenigstens einen sich daran anschließenden Federschenkel aufweisen, dass die Wickelachse (10) eines Federzinkens (2) derart schräg im Raum steht, und dass diese einen tangentialen Anstellwinkel (α) und einen axialen Anstellwinkel (β) relativ zur Hochachse (8) des Rechkreisels (1) aufweist.
Patent DE-102010027050-A1 (DE)
Title: Modular multifunctional connecting and charging system for charging electric car in parking space of e.g. supermarket, during night, has multifunctional interface formed between electricity main/control system and module
Inventor: BLUMSTENGEL WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: The system has a module completely recessed in bottom of a lower floor connecting sleeve (5). A wet connector (17) receives a connection line (19), so that a multifunctional interface is formed between an electricity main/control system and another module. The lower floor connecting sleeve is interconnected as universal ports and controlled in a network. The lower floor connecting sleeve is designed, so that an open connection interface is formed on a storage position using induction loading techniques without a loading station.
Patent DE-102010027194-A1 (DE)
Title: Device for connecting pendulum axles in tooth or rim wheel drives of trailer vehicle, has motor with drive pinion which is secured at chassis and connected with bearing which includes driving wheel toothed ring connected with lever
Inventor: BARON WOLFGANG
IPC: B60K17/32
Filed: 2010-07-15
Abstract: The device (1) has a motor (10) with drive pinion (4) which is secured at a chassis (3) and connected with pendulum axle bearing (2). The pendulum axle bearing includes driving wheel toothed ring (6) which is connected with a pendulum axle lever (5). A driving wheel is connected with a driven wheel in respective pitch area so as to perform common radial pivoting movement.
Patent DE-102010029762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Restkopplung eines induktiven Leitfähigkeitssensors
Inventor: VOELKER MARCO
IPC: G01N27/06
Filed: 2010-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Restkopplung eines induktiven Leitfähigkeitssensors, bei welchem der Leitfähigkeitssensor (1) von einem Messmedium umgeben wird und ein Mediumsersatzwiderstand (R M ) mit einem variablen Kompensationswiderstand (R K ) abgeglichen wird, wobei der variable Kompensationswiderstand (R K ) und der Mediumsersatzwiderstand um 180° phasenverschoben auf eine Messspule (3) des Leitfähigkeitssensors (1) wirken. Um jederzeit im Betrieb des Leitfähigkeitssensors eine Messung der Restkopplung mit einer hohen Messgenauigkeit durchführen zu können, wird der variable Kompensationswiderstand (R K ) solange durch gestimmt, bis eine Ausgangsspannung (U 4 ) der Messspule (3) des Leitfähigkeitssensors (1) eine Minimalspannung (U 4min ) annimmt, wobei die Minimalspannung (U 4min ) der Restkopplung des induktiven Leitfähigkeitssensors (1) entspricht.
Patent DE-102010032363-A1 (DE)
Title: AGR-Entnahme unmittelbar stromabwärts eines vor einem Turbo befindlichen Katalysators
Inventor: STYLES DANIEL JOSEPH
IPC: F02B37/007
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ein turbogeladener Dieselmotor weist einen kleinen Katalysator auf, der stromaufwärts des Turboladers vorgesehen ist, wobei AGR von dem Abgasstrom stromabwärts des Katalysators und stromaufwärts des Turboladers entnommen wird. Durch kleines Auslegen des Katalysators lässt er sich in ein Rohr einbauen, das den Krümmer mit dem Turbolader koppelt, erreicht leichtes Anspringen und absorbiert wenig Abgasenergie, wodurch eine annehmbare Umwandlung von Kohlenwasserstoffen und CO vorgesehen wird, aber immer noch eine schnelle Turboladerreaktion vorgesehen wird. In einer Ausführungsform weist der Motor zwei Zylinderreihen, zwei Abgaskrümmer und zwei Vorturbo-Katalysatoren auf, die stromaufwärts der Turbine eingebaut sind.
Patent DE-102010032901-A1 (DE)
Title: Cooling device for e.g. lithium ion battery of electric vehicle, has deflection element connecting flat lines that are coplanarly arranged, where flat side of flat lines functions as contact surface for battery cell group
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: H01M50/204
Filed: 2010-07-30
Abstract: The device (12) has a cooling base (18) comprising two flat lines (22, 24) with opposite flow directions, and an inlet distributor attached to one of the flat lines. A deflection element connects the two flat lines, and an external battery is attached to the other flat line. The flat lines are coplanarly arranged, where a flat side of the flat lines functions as a contact surface (20) for a battery cell group (14). Multiple coolant channels (38) are distributed over width (b) of the flat lines. The inlet distributor and the external battery comprise upper and lower parts.
Patent DE-102010033465-A1 (DE)
Title: Von einer Rolle geformter Behälter mit verbesserten Öffnungseigenschaften durch Streckwärmebehandlung von Polymerschichten
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B65D5/56
Filed: 2010-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines einen Behälterinnenraum (1) von der Umgebung (2) abgrenzenden Behälters (3) zumindest teilweise gebildet aus einem flächenförmigen Verbund (4).
Patent DE-102010033824-A1 (DE)
Title: Electrically heatable medium line, has casing provided with two helically lap-free running band bindings that comprise optically different exterior surfaces of different colors and/or samples
Inventor: LECHNER MARTIN
IPC: F16L53/38
Filed: 2010-08-09
Abstract: The line (1) has a fluid line (2) provided with electrical heating medium (4) that is distributedly arranged over an outer circumference, and a casing (6) made of helical-shape tape material. The tape material is glued, wound with a cover of the heating medium around the fluid line. The casing has two helically lap-free running band bindings (8, 10) that comprise optically different exterior surfaces of different colors and/or samples. One of the band bindings is provided with a self-adhesive tape.
Patent DE-102010035164-A1 (DE)
Title: Rotary piston gas compressor used in automobile field, has cylindrical housing with rotary piston comprising ring segments connected with outer contours so as to form pressure surface
IPC: F04C18/063
Filed: 2010-08-23
Abstract: The compressor has cylindrical housing (1-1) with a workspace in which rotary piston (1-2) comprising ring segments (1-21,1-21',1-22) is arranged in gastight state. The maximum outer radius of each ring segment is equal to the inner radius of the cylindrical housing. The minimum outer radius of each ring segment is smaller than the inner radius of the cylindrical housing. A pressure surface is formed by connecting the ring segments and outer contours (1-23,1-24).
Patent DE-102010037186-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for motor vehicle, has two rows of cylinders and two double-manifolds, where each double-manifold has sub-manifold and three turbochargers, and turbine supply valve is arranged in area of third turbocharger
Inventor: RUTSCHMANN ERWIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-08-26
Abstract: The internal combustion engine (1) has two rows of cylinders (2,3), where two double-manifolds (4,5) are arranged. Each double-manifold has a sub-manifold (6,7) and three turbochargers (10,11,12). A turbine supply valve (13) is arranged in an area of the third turbocharger, over which a charging performance of the third turbocharger is controllable.
Patent DE-102010038225-A1 (DE)
Title: Hose membrane process pump has controlling element that switches OFF head pump and switches ON reserve pump head
Inventor: NAEGEL HEINZ
IPC: F04B43/08
Filed: 2010-10-15
Abstract: A housing (1) has displacement chamber with tubular diaphragm (2). A pump head is arranged in opposite to conveying direction acting non-return valves (3,4) and shut-off valves (5). An annular space (6) filled with liquid is formed between tubular diaphragm and wall of the housing and is contacted with a pressure chamber (7) via secondary hydraulic chamber (8). An actuator alternately sucks liquid from annular space into pressure chamber and pressurizes liquid from pressure chamber into annular space. A controlling element switches OFF the head pump and switches ON a reserve pump head.
Patent DE-102010039091-A1 (DE)
Title: Wind-power plant has rotor comprising rotor blade that is formed by deformation technique
Inventor: HAASE WOLFGANG
IPC: B21D53/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: The wind power plant (1) has rotor (2) with rotor blade (3) that is formed by deformation technique. A stiffener structure is provided in the rotor blade. The rotor blade has two separate half shells that are formed by reshaping process. The rotor blade has twisting that is formed from radially inwards. An independent claim is included for method for manufacturing blade of rotor in wind-power plant.
Patent DE-102010040971-A1 (DE)
Title: Mechanical or hydraulically-driven two-cylinder piston pump for conveying concrete, has annular elements axially limiting annular gap under formation of annular space that is filled with liquid, where liquid is pressurized by material
Inventor: SCHLECHT KARL DIPL ING
IPC: F04B15/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: The pump has an axially movable conveying piston (21) centrally arranged in a conveying cylinder (10) with radial clearance under formation of an annular gap. The piston is connected with a drive cylinder (20) and a drive piston (24) by a piston rod (22) at its rear side that is turned away from a material to be conveyed. Material-sided and rear annular elements respectively form a scraper ring and a pressure seal and axially limit the annular gap under formation of an annular space that is filled with liquid e.g. water or waste oil, where the liquid is pressurized by the material. The pressure seal is formed as an annular mantle seal.
Patent DE-102010043644-A1 (DE)
Title: Fuel supply system for use in internal combustion engine of motor car, has filter and pump arranged between tank areas, and another pump and another filter arranged between one of areas and engine, where former filter has water separator
Inventor: GAENSWEIN MATTHIAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2010-11-09
Abstract: The system (1) has a fuel filter (6) designed as a pre-filter, where a fuel pump (5) i.e. electrically-driven pump, and the fuel filter are arranged between tank areas (3, 4) of a fuel tank (2). Another fuel pump (8) and another fuel filter (9) are arranged between one of the areas and an internal combustion engine (7). The former fuel filter has a water separator (10). A return pipe (11) is extended from the engine to the other area. A tank vent filter is arranged at the fuel tank for drying air of the former area, where the latter fuel filter is designed as a fine filter.