baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103607-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Lichtventilmodul für diese
Inventor: LIN WEI-SZU
IPC: G02B26/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Ein Lichtventilmodul mit einer ersten Gehäuseschale, einer zweiten Gehäuseschale, einem Lichtventil, einer elastischen Matte und einer Dichtung ist bereitgestellt. Die erste Gehäuseschale weist eine Öffnung auf. Die zweite Gehäuseschale ist mit der ersten Gehäuseschale zusammengebaut. Die erste Gehäuseschale und die zweite Gehäuseschale bilden einen Aufnahmeraum zwischen ihnen aus. Das Lichtventil ist in dem Aufnahmeraum angeordnet und liegt durch die Öffnung frei. Die elastische Matte ist zwischen der ersten Gehäuseschale und der zweiten Gehäuseschale zum Abdichten des Aufnahmeraums angeordnet. Die Dichtung haftet an einem Umfang der Öffnung und dem Lichtventil zum Abdichten des Aufnahmeraums an. Zusätzlich ist auch eine Projektionsvorrichtung mit dem Lichtventilmodul bereitgestellt.
Patent DE-102013104819-A1 (DE)
Title: Peripheriesystem und Verfahren zum Synchronisieren des Peripheriesystems
Inventor: CHANG YUAN-JUNG
IPC: G06F13/10
Filed: 2013-05-10
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren eines Peripheriesystems, wobei das Peripheriesystem ein erstes Peripheriegerät und ein zweites Peripheriegerät aufweist, wobei das erste Peripheriegerät an den Hostrechner angeschlossen ist und in einer ersten Betriebsart arbeitet, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Entnehmen eines Synchronisationssignals aus dem zweiten Peripheriegerät durch das zweite Peripheriegerät, wenn das zweite Peripheriegerät an den Hostrechner angeschlossen ist; und In-Betrieb-Setzen des zweiten Peripheriegeräts in einer zweiten Betriebsart gemäß dem Synchronisationssignal, wobei die zweite Betriebsart der ersten Betriebsart entspricht.
Patent DE-102013105006-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Separatoranordnung
Inventor: STRAUCH DIETER
IPC: B04B9/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für eine Separatortrommel mit einer vertikalen Drehachse (D) und einer Zulaufleitung für ein zu verarbeitendes Schleudergut, wobei eine Antriebsspindel (2) für die Schleudertrommel vorgesehen ist, die mittels eines als Direktantrieb ausgelegten Motors (20, 21) drehbar ist, der einen Stator (21) und einen Rotor (20) aufweist, wobei die Antriebsvorrichtung in einem Antriebsgehäuse (4) angeordnet ist, welches einen Motorgehäuseabschnitt (16) aufweist, welcher in explosionsgeschützter druckfest gekapselter Bauart ausgelegt ist und in dem der Motor mit dem Stator (20) und dem Rotor (21) untergebracht ist.
Patent DE-102013109782-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Schacht oder einen Kanal
Inventor: VOLP RONALD
IPC: E03F5/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Es wird eine Abdeckung (1) für einen Schacht oder einen Kanal mit einer begehbaren Oberfläche aufgezeigt, umfassend einen Tragrahmen (30) und ein Deckelelement (10), das den Tragrahmen (30) bedeckt, wobei das Deckelelement (10) mit dem Tragrahmen (30) verbunden ist, wobei der Tragrahmen (30) eine Rippenstruktur mit Tragrahmenrippen (50) und zwischen den Tragrahmenrippen (50) ausgebildeten Ausnehmungen (52) aufweist, und wobei der Tragrahmen (30) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102013201941-A1 (DE)
Title: Method for determining lane course for vehicle, involves determining resultant respective path includes traffic lane boundary depending on predetermined allocation map which represents predetermined area around vehicle
Inventor: TANZMEISTER GEORG
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-02-06
Abstract: The method involves determining the resultant respective path (24-3) includes a traffic lane boundary depending on a predetermined allocation map (18) which represents the predetermined area around the vehicle, and the road gradient is determined in dependence on the detected road boundary. The varieties of collision-free paths are given. The collision-free paths are grouped into several groups depending on predefined similarity features. A resulting path is determined as a function of the collision-free paths of the respective group. Independent claims are included for the following: (1) a device for determining lane course for vehicle; and (2) a vehicle system.
Patent DE-102013203021-A1 (DE)
Title: Lighting device, has current source, lighting unit and function units arranged between current source and lighting unit and mechanically, electrically and/or optically combined with one another under consideration of specific function
Inventor: HOTCHKISS JEREMY DAVID
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: The device has modular combined function units (1), a current source (2) and a lighting unit (3). The function units are arranged between the current source and the lighting unit. The function units are mechanically, electrically and/or optically combined with one another under consideration of specific function. The current source is designed as a battery unit, and the lighting unit is designed as a LED unit. A docking unit has a housing with a retainer for the battery unit and a transformer. A cooling unit is directly attached to the lighting unit.
Patent DE-102013203825-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem und Verfahren zum Einrichten eines Kontrollpunkts
Inventor: WALLENWEIN JOCHEN
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (1) für mindestens einen zu überwachenden Kontrollpunkt (A bis E), umfassend: mindestens ein tragbares Endgerät (2), das ausgebildet ist, das Erreichen eines zu überwachenden Kontrollpunkts (A bis E) zu erfassen, sowie eine zentrale Datenerfassungseinrichtung (3), insbesondere einen Webserver, zur Kommunikation mit dem tragbaren Endgerät (2), wobei auf der zentralen Datenerfassungseinrichtung (3) eine Liste von Kontrollpunkten (A bis E) abrufbar ist. Das tragbare Endgerät (2) weist eine Einrichtung (4) zur Bestimmung von Geo-Koordinaten (XE, YE) des tragbaren Endgeräts (2) auf und das Überwachungssystem (1) ist ausgebildet, das Erreichen des zu überwachenden Kontrollpunkts (A, B, C) durch Vergleichen der Geo-Koordinaten (XE, YE) des tragbaren Endgeräts (2) mit den Kontrollpunkt (A, B, C) definierenden Geo-Koordinaten (XA, YA; XB, YB; XC, YC) zu detektieren. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Einrichten eines neuen Kontrollpunkts (C) für ein Überwachungssystem (1).
Patent DE-102013203890-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Sauerstoffanreicherungsvorrichtung
Inventor: ASSENBAUM DANIEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit einer Luftfördereinrichtung zur Versorgung einer Elektrodenseite der Einzelzellen des Brennstoffzellensystems über eine Luft-Versorgungsleitung, sowie mit einer Sauerstoffanreicherungsvorrichtung, welche in einem stromab der Luftfördereinrichtung liegenden Abzweig von der Luft-Versorgungsleitung vorgesehen ist und damit von der Luftfördereinrichtung Umgebungsluft erhält, von der eine Teilmenge mit erhöhtem Sauerstoffanteil mittels der gleichen Luftfördereinrichtung über eine Ausgangsleitung der Sauerstoffanreicherungsvorrichtung letztlich den Elektrodenseiten der Einzelzellen zugeführt wird, wobei die Ausgangsleitung der Sauerstoffanreicherungsvorrichtung über eine Einleitung nach Art einer Strahlpumpe (Ejektor) stromab der Luftfördereinrichtung in der Luft-Versorgungsleitung mündet. Bei einem erfindungsgemäßen Brennstoffzellensystem in einem Kraftfahrzeug mit zumindest einer mit dem Fahrzeugantrieb gekoppelten Elektromaschine, die im Schubbetrieb oder Bremsbetrieb des Kraftfahrzeugs als elektrischer Generator arbeitet, wird zumindest ein Teil der hierbei erzeugten elektrischen Energie direkt, d. h. ohne elektrische Zwischenspeicherung, für den Antrieb der Luftfördereinrichtung verwendet.
Patent DE-102013207179-A1 (DE)
Title: Greif-Schwenk-Einheit
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Greif-Schwenk-Einheit (10), mit einer Schwenkeinheit (22), die ein Grundteil (24) und ein gegenüber dem Grundteil (24) um eine Drehachse (28) verdrehbare angeordnetes Drehteil (26) umfasst, und mit einer am Drehteil (26) angeordneten Greifeinheit (12) mit zwei aufeinander zu und voneinander weg bewegbaren Backen (14), dadurch gekennzeichnet, dass am Drehteil (26) ein Getriebe (36) zum Antreiben der Greifeinheit (12) vorgesehen ist, welches über ein in der Drehachse liegendes Antriebsritzel (34) antreibbar ist, dass im Grundteil (24) ein erster, das Antriebsritzel (34) antreibender Elektromotor (30) vorgesehen ist, und dass im Grundteil (24) ein zweiter Elektromotor (38) vorgesehen ist, der zum Verdrehen des Drehteils (26) mit dem Drehteil (26) drehgekoppelt ist.
Patent DE-102013207697-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Betreiben mindestens eines einem Verbraucher/Erzeuger zugeordneten Energiespeichers in einem Energieverteilungsnetz, Energiespeicheranordnung und Virtueller Energiegroßspeicher
Inventor: CHRISTIAN RALF
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren für ein Betreiben mindestens eines einem Verbraucher/Erzeuger (1, 13) zugeordneten Energiespeichers (7) in einen Energieverteilungsnetz (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Laden und Entladen des mindestens einen Energiespeichers (7) zentral für das Energieverteilungsnetz (6) gesteuert wird. Weiterhin ist eine Energiespeicheranordnung (20) und ein Virtueller Energiegroßspeicher Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013209665-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener kompressor
Inventor: FUKASAKU HIROSHI
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-05-24
Abstract: Ein motorbetriebener Kompressor hat ein aus einem Metallmaterial gefertigtes Gehäuse, einen Kompressionsabschnitt, einen Elektromotor und eine Abdeckung. Der Kompressionsabschnitt und der Elektromotor sind in dem Gehäuse aufgenommen und die Abdeckung ist an dem Gehäuse angebracht. Die Abdeckung ist durch einen Kunststoffabschnitt und eine aus einem Metallmaterial gefertigte Abschirmung ausgebildet, die elektromagnetisches Rauschen abfängt. Ein Motorantriebsschaltkreis zum Antreiben des Elektromotors ist in einem durch das Gehäuse und die Abdeckung definierten Aufnahmeraum aufgenommen. Ein elastisches Dichtungselement befindet sich zwischen dem Gehäuse und der Abdeckung. Die Abschirmung hat einen verlängerten Abschnitt, der sich zu dem Gehäuse erstreckt und der im Inneren des Dichtungselements angeordnet ist. Der verlängerte Abschnitt ist mit dem Gehäuse in Kontakt.
Patent DE-102013210963-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: BRANDSTÄTTER WERNER
IPC: C09K5/10
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einem Strahlergehäuse, in dem eine Röntgenröhre angeordnet ist und das ein flüssiges Kühl-Isoliermedium enthält, wobei die Röntgenröhre ein Vakuumgehäuse umfasst, in dem wenigstens eine Kathode und wenigstens eine Anode angeordnet sind. Erfindungsgemäß enthält das flüssige Kühl-Isoliermedium wenigstens Nano-Additiv, das im Vergleich zum flüssigen Kühl-Isoliermedium eine höhere elektrische Isolationsfähigkeit und eine höhere thermische Leitfähigkeit aufweist. Man erhält dadurch einen Röntgenstrahler mit einer verbesserten Wärmeabfuhr.
Patent DE-102013216468-A1 (DE)
Title: Kraftstoffförderereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: POTT RONALD
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftstofffördereinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Kraftstofffördereinrichtung für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine (9), für flüssige Kraftstoffe, mit einer Pumpe (1), wobei die Pumpe (1) eine Bypassverbindung (3) sowie zumindest einen weiteren Kraftstoffpfad (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassverbindung (3) ein temperaturabhängiges Volumenstrombegrenzungselement (2) umfasst.
Patent DE-102013219092-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Temperatursensors mit einer elektrisch isolierenden Umhüllung
Inventor: KEUTEN MATTHIAS
IPC: G01K1/16
Filed: 2013-09-23
Abstract: Anordnung eines Sensors zur Messung der Temperatur eines Mediums (4) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Sensor einen Sensorkörper (3) und zwei Anschlussdrähte (1, 2) umfasst und vom Medium (4) vollständig isoliert ist, und wobei der Sensorkörper (3) mittels einer den Sensorkörper (3) vollständig umgebenden Umhüllung (8) elektrisch vom Medium (4) isoliert ist, und mit dem Medium über die Anschlussdrähte (1, 2) und die umgebende Umhüllung (8) wärmeleitend in Kontakt steht.
Patent DE-102014003225-A1 (DE)
Title: Pipettierhilfsgerät
Inventor: HÖFLING MANFRED E
IPC: B01L99/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Pipettierhilfsgerät mit einem Gehäuse (1) und mit einer im Gehäuse (1) zwischen einem Anschluss (2) und einem Saugbalg (4) angeordneten Ventileinrichtung (5) mit mindestens einem im Gehäuse (1) beweglich angeordneten Betätigungshebel (7). Der Betätigungshebel (7) ragt mit einem Betätigungsende (6) aus dem Gehäuse (1) heraus. Die Ventileinrichtung (5) weist zwei Schlauchventile (11, 12) auf. Der Betätigungshebel (7) weist zu dem Schlauchventil (11, 12) hin eine zwischengeschaltete Untersetzung auf. Auf diese Weise erfolgt die Betätigung der Schlauchventile (11, 12) unter Zwischenschaltung einer Untersetzung. Das erlaubt einen feinfühligen Öffnungsvorgang.
Patent DE-102014004838-A1 (DE)
Title: Effektor mit abwerfbarer Tarnschale
Inventor: DITTRICH KAY W
IPC: B64D7/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Effektor (10) für ein Luftfahrzeug (100). Der Effektor (10) weist einen Effektorkörper (12) und eine den Effektorkörper (12) zumindest teilweise umschließende Tarnschale (14) auf. Die Tarnschale (14) ist an dem Effektorkörper (12) befestigt und dazu ausgeführt, während eines Fluges des den Effektor (10) tragenden Luftfahrzeugs (100) von dem Luftfahrzeug (100) und von dem Effektorkörper (12) getrennt zu werden.
Patent DE-102014010103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur LNG-Gewinnung aus N2-reichen Gasen
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: F25J3/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Flüssigerdgas aus einem nicht-kohlenwasserstoffreichen, methanhaltigen Gasstrom, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Einsatzgasstromes umfassend Methan, evtl. geringe Anteile höherer Kohlenwasserstoffe und mindestens ein Nicht-Kohlenwasserstoff, insbesondere Stickstoff, Helium, Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid, wobei der oder die Nicht-Kohlenwasserstoffe einen niedrigeren Siedepunkt und/oder eine niedrigere kritische Temperatur als Methan aufweisen, und wobei der Gehalt des oder der Nicht-Kohlenwasserstoffe im Einsatzgasstrom mindestens 50% (v/v) beträgt, Verdichten des Einsatzgasstromes auf einen Druck von mindestens 10 bar, insbesondere auf einen Druck von mindestens 15 bar, Kühlen des verdichteten Einsatzgasstrom auf eine Temperatur von unter 190 K, Auftrennen des Einsatzgasstroms mittels einer Kolonne in eine vorwiegend nicht-kohlenwasserstoffhaltige, gasförmige Fraktion und eine zumindest teilweise flüssige, vorwiegend methanhaltige Fraktion. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zumindest teilweise flüssige, vorwiegend methanhaltige Fraktion auf eine Temperatur unter 130 K unterkühlt und anschließend auf Atmosphärendruck entspannt wird, wobei ein flüssiger, vorwiegend methanhaltiger Produktstrom entsteht, und wobei die Kälte zur Unterkühlung der zumindest teilweise flüssigen, vorwiegend methanhaltigen Fraktion durch einen geschlossenen Kältemittelkreislauf bereitgestellt wird, wobei das Kältemittel verdichtet, gekühlt und anschließend kälteleistend entspannt wird, und wobei das Kältemittel Stickstoff oder eine Mischung von Stickstoff und Methan ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anlage, die zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102014014449-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitsmodul zum Empfang von zwei Signalen
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: H04B1/10
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltung zum Anpassen eines ersten Referenzwertes zum Generieren eines ersten Bitstroms (20) aus einem Eingangssignal (s) durch eine erste Amplitudenanpassungseinheit (12). Das Eingangssignal (s) umfasst ein erstes und ein zweites Signal (s1, s2). Das erste Signal (s1) und das zweite Signal (s2) bilden ein Basisband-Summensignal (21a). Ein erstes nichtlineares Bauteil (18) demoduliert das Eingangssignal (s) und gibt ein demoduliertes Eingangssignal (s) aus. Die Amplitudenanpassungseinheit (12) gibt basierend auf einen ersten Referenzwert aus dem demoduliertem Eingangssignal (s) den ersten Bitstrom (20) aus. Eine Referenzwertanpassungseinheit (19) umfasst eine Detektionseinheit (191), welche das erste und das zweite Signal (s1, s2) detektiert. Bei Wegfall des ersten und zweiten Signals (s1, s2) gleicht eine Angleicheinheit (192) den ersten Referenzwert auf einen Grundreferenzwert an.
Patent DE-102014015413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern in Karussellform
Inventor: MACHALETT VOLKER
IPC: A47B49/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in Karussellform (1) zur Aufbewahrung von Objekten (2), aufweisend mindestens ein auf einer Achse (3) angeordnetes Karussell (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Achse (3) eine horizontale Ausrichtung und dass die Vorrichtung radial angeordnete Böden aufweist. Die Vorrichtung in Karussellform lässt sich so in bestehende Untertisch-Lücken in Einbauküchen integrieren und nutzt somit sonst verlorenen Lagerraum.
Patent DE-102014015821-A1 (DE)
Title: Generator
Inventor: HÜBNER JÖRN
IPC: H02K35/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Generator zur Gleichstromerzeugung aufweisend mindestens ein Statorgehäuse in Form einer ringförmigen Röhre (1) mit einem Magnetmantel (2) aus einem oder mehreren Dauermagneten, deren in das Innere der Röhre (1) gerichtete Polung gleich ist, und mit innenwandig in der Röhre (1) in Röhrenlängsrichtung (12) angeordneten Führungsschienen (3), mindestens eine Spule (5), die Innen in der Röhre (1) angeordnet in Röhrenlängsrichtung (12) verschiebbar oder verfahrbar ist und die in den Führungsschienen (3) gelagert ist, wobei der in der Spule (5) induzierte Gleichstrom durch Stromabnehmer (7) abnehmbar ist, sowie mindestens einen zur Röhrenlängsrichtung (12) schräggestellten Dauermagneten (8), dessen schräggestellte Fläche (9) die gleiche Polung aufweist, wie der oder die in das Innere der Röhre (1) gerichteten Dauermagnete des Magnetmantels (2), wobei der mindestens eine Dauermagnet (8) an der Spule (5) oder einem mit der Spule (5) verbundenen Körper abgestützt ist.
Patent DE-102014019302-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: ALHOF MICHAEL
IPC: B60J1/17
Filed: 2014-12-20
Abstract: Eine Fahrzeugtür umfasst einen Fensterbereich und einen hohlen Türkörper unterhalb des Fensterbereichs. Ein Steg (9) unterteilt den Fensterbereich in ein vorderes und ein hinteres Fenster und reicht in den Türkörper hinein. Wenigstens eines der Fenster hat eine bewegliche Scheibe, von der ein Rand in eine Nut (35) des Stegs (9) eingreift. Ein Steghalter (11) ist an einer Wand des Türkörpers (3) verankert und mit einem unteren Ende des Stegs (9) in Längsrichtung des Stegs (9) steckverbunden.
Patent DE-102014101111-A1 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: BUCHLEITNER HELMUT
IPC: F16H55/18
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradanordnung (1) mit einem Hauptzahnrad (2) und einem gegenüber diesem relativ in Umfangsrichtung (3) verdrehbaren Zahnrad (4), wobei das Hauptzahnrad (2) eine Nabe (5) aufweist, auf der das verdrehbare Zahnrad (4) angeordnet ist, und mit einem Federelement (7), das zwischen dem Hauptzahnrad (2) und dem verdrehbaren Zahnrades (4) angeordnet ist, und mit dem das verdrehbare Zahnrad (4) in Umfangsrichtung (3) gegen das Hauptzahnrad (2) vorgespannt ist, wobei das Hauptzahnrad (2) zumindest ein erstes Auflageelement (22) und das verdrehbare Zahnrad (4) zumindest ein zweites Auflageelement (23) aufweisen, und wobei das Federelement (7) zwischen dem ersten und dem zweiten Auflageelement (22, 23) und damit beabstandet zur ersten Oberfläche (19) des Hauptzahnrades (2) und zur zweiten Oberfläche (21) des verdrehbaren Zahnrades (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014103471-A1 (DE)
Title: Elektrischer Aktuator
Inventor: HINRICH HOLGER
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Aktuator (32) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere für eine Kupplungsanordnung (26, 28, 52) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer elektrischen Antriebseinheit (40) zum Bereitstellen von mechanischer Antriebskraft, einer elektrischen Steuereinheit (38), die mit der elektrischen Antriebseinheit (40) verbunden ist, um die Antriebseinheit (40) zu steuern, und einem Kühlkörper (42), der mit elektrischen Komponenten der Antriebseinheit (40) und/oder der Steuereinheit (38) thermisch verbunden ist, wobei dem Kühlkörper (42) eine Kühlmittelleitung (44) zugeordnet ist, durch die hindurch ein Kühlmittel führbar ist, um Wärme von den elektrischen Komponenten abzuführen.
Patent DE-102014104047-A1 (DE)
Title: Aufzug mit Unterseilspannvorrichtung
Inventor: HÄFELE MANFRED
IPC: B66B11/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Aufzugsanlage (100) mit mindestens einem Fahrkorb (101) und mindestens einem an einer schachtseitigen Gegengewichtsführung (140) verfahrbaren Gegengewicht (102), wobei der Fahrkorb (101) und das Gegengewicht (102) über wenigstens ein mittels einer Unterseilspannvorrichtung (120) spannbares Unterseil (110) miteinander verbunden sind, wobei die Unterseilspannvorrichtung (120) wenigstens eine Spannrolle (128) aufweist, welche an der schachtseitigen Gegengewichtsführung gelagert und entlang dieser verfahrbar ist.
Patent DE-102014104582-A1 (DE)
Title: Porenkörper
Inventor: DENK FABIAN
IPC: C04B38/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Porenkörper (1b; 9), mit – einer Mehrzahl von Körnern (2), die oxidische und/oder nicht oxidische Hartkörper (2) umfassen, und – einem anorganischen Bindemittel (6), das die Hartkörper (2) stabil in ihrer Position hält; – wobei zwischen den Hartkörpern (2) Hohlräume ausgebildet sind, die miteinander verbunden sind, so dass ein Fluid durch die Hohlräume im Porenkörper so strömen kann, dass es an einem Ende des Porenkörpers in den Porenkörper eintritt und an einem anderen Ende des Porenkörpers austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das anorganische Bindemittel Quarz aufweist und das anorganische Bindemittel eine Beschichtung der Hartkörper (2) bildet.
Patent DE-102014107969-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer feuchten, heizwertarmen Masse
Inventor: WALZ LEONHARD
IPC: C10L5/44
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer feuchten, heizwertarmen Masse, wobei folgende Schritte ausgeführt werden (a) Bilden einer Mischung aus der Masse und einem Ausgangsstoff, wobei der Ausgangsstoff einen oder mehrere zellulosereiche und/oder lignozellulosereiche Bestandteile enthält; (b) Beaufschlagen der Mischung mit einem dampfförmigen Reaktionsmedium in einem Reaktor (100), wobei das Reaktionsmedium Wasser in Form von Wasserdampf enthält; (c) Umwandeln der Mischung im Reaktor (100) mit dem Reaktionsmedium unter Sauerstoffabreicherung bei einem Druck im Bereich von Atmosphärendruck bis höchstens 5 bar und einer Behandlungstemperatur im Bereich zwischen 100°C und 450°C in ein kohlenstoffangereichertes Feststoffprodukt.