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Patent DE-102019112788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Werkstoffbahnen oder –bögen mit Heißkleber
Inventor: TOSS RAMON
IPC: B05D1/28
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Vorrichtung dient zur Beschichtung einer Werkstoffbahn oder eines Werkstoffbogens mit einem Heißkleber (14). Um das Aufbringen von Heißkleber auf Werkstoffbahnen oder -bögen zu vereinfachen, ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (10) eine beheizte Rolle (24) und eine linear bewegliche Vorratsrolle (16) mit Heißkleber aufweist, zwischen denen die Werkstoffbahn oder der Werkstoffbogen geführt ist, wobei eine Andruckvorrichtung vorgesehen ist, die die Vorratsrolle (16) gegen die beheizte Rolle (24) andrückt.
Patent DE-102019115110-A1 (DE)
Title: Roboterarm, der mit mehreren anschlussschnittstellen versehen ist
Inventor: MORI MASAYOSHI
IPC: B25J18/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Roboterarm verwendet eine distale Einheit an eine proximale Einheit angeschlossen, wobei die proximale Einheit mit mehreren Anschlussschnittstellen versehen ist, die an mehrere Arten von distalen Einheiten mit unterschiedlichen Formen angeschlossen werden können. Die Anschlussschnittstellen umfassen ringförmige Anschlussschnittstellen, die an einer Endfläche der proximalen Einheit konzentrisch angeordnet sind.
Patent DE-102019115237-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überwachen eines fahrzeugseitigen maschinenlagers
Inventor: FENG JIANSHE
IPC: G01M13/045
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein Maschinenlager, das auf einem drehbaren Element angeordnet ist, wie es beispielsweise in einem Fahrzeug vorhanden sein kann, wird beschrieben. Ein Verfahren zum Überwachen eines Betriebszustands des Maschinenlagers beinhaltet das Überwachen eines akustischen Signals über ein Mikrofon und das zufällige Bestimmen einer Drehzahl des dem Maschinenlager zugeordneten drehbaren Elements. Das Klangspektrum wird mit der Drehzahl des rotierenden Elements korreliert, und es wird eine Zeit-Frequenz-Analyse durchgeführt, um ein Klangspektrum zu bestimmen. Das Klangspektrum wird in ein Residualspektrum umgewandelt. Ein erstes Merkmal, das einem ersten Frequenzband zugeordnet ist, und ein zweites Merkmal, das einem zweiten Frequenzband zugeordnet ist, werden aus dem Residualspektrum extrahiert. Das dem Maschinenlager zugeordneter Betriebszustand wird basierend auf dem ersten und zweiten Merkmal erkannt und an eine zweite Steuerung übermittelt.
Patent DE-102019117563-A1 (DE)
Title: Bahnbearbeitungsmaschine zur Bearbeitung einer Substratbahn
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F23/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Bahnbearbeitungsmaschine zur Bearbeitung einer Substratbahn mit einer Substratquelle und einer Bearbeitungseinheit, wobei die Substratquelle der Bearbeitungseinheit in Transportrichtung vorgeordnet angeordnet ist und wobei in einem für die Substratbahn vorgesehenen Transportweg zwischen der Substratquelle und der Bearbeitungseinheit zumindest eine Bahnreinigungsvorrichtung mit zumindest einer Bahnreinigungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102019117860-A1 (DE)
Title: Dämmstoff
Inventor: SCHÜMCHEN KURT
IPC: C04B38/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Partikel aus einem mineralisch basierten Material zur Wärmedämmung und ein Verfahren zur Herstellung der Partikel.
Patent DE-102019121515-A1 (DE)
Title: Lichtkonversionseinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Lichtkonversionseinrichtung
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtkonversionseinrichtung mit einem Grundkörper, welcher insbesondere als Kühlkörper ausgebildet ist, und einer auf dem Grundkörper aufgebrachten Lichtkonversionsanordnung, welche eine Mehrzahl von Lichtkonversionselementen umfasst, wobei die Lichtkonversionselemente jeweils eine dem Grundkörper abgewandte Vorderseite aufweisen und jeweils dazu eingerichtet sind, auf der Vorderseite mit Primärlicht beleuchtet zu werden und Sekundärlicht mit einer anderen Wellenlänge auf der Vorderseite abzugeben und wobei die Lichtkonversionselemente jeweils durch einen Graben zumindest bereichsweise voneinander getrennt sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Lichtkonversionsanordnung mit einer Mehrzahl von Lichtkonversionselementen welche jeweils durch einen Graben zumindest bereichsweise voneinander getrennt sind, sowie Herstellungsverfahren für eine entsprechende Lichtkonversionsanordnung bzw. Lichtkonversionseinrichtung.
Patent DE-102019122785-A1 (DE)
Title: Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgerätevorrichtung, Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgerät und Verfahren zum Betrieb der Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgerätevorrichtung
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugeinstell- und/oder Werkzeugmessgerätevorrichtung (44) mit einer Trägereinheit (16) und mit einer von der Trägereinheit (16) getragenen Spindeleinheit (84), insbesondere Motorspindeleinheit, welche zumindest zu einer Rotation eines in die Spindeleinheit (84) eingesetzten Objekts (18), insbesondere eines Werkzeugs (10) und/oder einer Werkzeugaufnahme (14), um eine Spindelachse (20) der Spindeleinheit (84) vorgesehen ist, und welche zumindest eine Antriebseinheit (22) zu einer Erzeugung der Rotationsbewegung des Objekts (18) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Spindeleinheit (84) eine Kopplungseinheit (24) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Spindeleinheit (84), insbesondere zu einer Änderung eines maximal erreichbaren Spindeldrehmoments, in zumindest zwei differierenden Modi (26, 28) anzutreiben.
Patent DE-102019122823-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Betreiben von LEDs
Inventor: GAJDOS DAVID
IPC: H05B45/46
Filed: 2019-08-26
Abstract: Eine Anordnung (100) zum Betreiben von LEDs weist zumindest zwei Gruppen (LED A, LED B, LED C) von LEDs, eine steuerbare Schalteranordnung (20) zum veränderbaren Verschalten der LED-Gruppen (LED A, LED B, LED C) untereinander, um eine LED-Anordnung zu bilden, sowie eine Steuerschaltung (15) auf, welche dazu ausgebildet ist, die Schalteranordnung (20) abhängig von einer Eingangsspannung (Vline) der Anordnung (100) anzusteuern, um die Verschaltung der LED-Gruppen (LED A, LED B, LED C) untereinander dynamisch zu verändern, wobei die Steuerschaltung (15) dazu ausgebildet ist, die Schalteranordnung (20) derart anzusteuern, dass alle LED-Gruppen (LED A, LED B, LED C) Bestandteil der resultierenden LED-Anordnung sind.
Patent DE-102019123832-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verpackungsvorrichtung zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65D71/50
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Verpackungsvorrichtung (1) zur Herstellung von Verpackungseinheiten (35). Die entsprechend hergestellten Verpackungseinheiten (35) umfassend mindestens zwei Artikel (30) (30), wobei die mindestens zwei Artikel (30) durch ein erstes Sekundärverpackungsmittel (20) und durch mindestens ein zweites Sekundärverpackungsmittel (40) zusammengefasst sind. Zuerst wird ein erstes Sekundärverpackungsmittel (20) an den mindestens zwei Artikeln (30) appliziert und festgelegt und nachfolgend wird mindestens ein zweites Sekundärverpackungsmittel (40) an den mindestens zwei Artikeln (30) appliziert. Weiterhin ist vorgesehen, dass das an den mindestens zwei Artikeln (30) festgelegte erste Sekundärverpackungsmittel (20) vor dem Applizieren des zweiten Sekundärverpackungsmittels (40) und/oder im zeitlichen Zusammenhang mit dem Applizieren des zweiten Sekundärverpackungsmittels (40) und/oder im zeitlichen Zusammenhang mit dem Fixieren des zweiten Sekundärverpackungsmittels (40) umgeformt wird
Patent DE-102019127278-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum korrekten Ermitteln von Einfärbeintensitäten in mindestens einem in einer Grundfarbe einer Druckvorrichtung gedruckten Druckbild
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: B41J29/393
Filed: 2019-10-10
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum korrekten Ermitteln von Einfärbeintensitäten in mindestens einem in einer Grundfarbe einer Druckvorrichtung (10) gedruckten und mit Hilfe einer Bilderfassungseinheit (44) erfassten Druckbild (43) wird ein zweites Druckbild (64) mit einem korrigierten Farbauszug einer ersten Grundfarbe und einem Farbauszug einer zweiten Grundfarbe gedruckt und bildpunktweise erfasst. Ausgehend von dem erfassten zweiten Druckbild (64) werden Istwerte der Einfärbeintensität der zweiten Grundfarbe ermittelt und mit einem Referenzwert der Einfärbeintensität verglichen. Abhängig von dem Vergleichsergebnis wird für jeden Bildbereich (56) ein Korrekturwert für die Einfärbeintensität der zweiten Grundfarbe ermittelt.
Patent DE-102019128573-A1 (DE)
Title: Streulichtblende für ein kinematografisches Kamerasystem
Inventor: KASTER JAN
IPC: G03B11/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Streulichtblende (50) für eine Kameraeinheit (10) eines Kamerasystems (100) zum Erfassen von Steh- und/oder Bewegtbildern eines Objekts. Die Kameraeinheit enthält einen Bildsensor (20) und ein Objektivmount (30), welche entlang einer optischen Achse (A) des Kamerasystems (100) angeordnet sind. Das Objektivmount (30) führt mittels eines Objektivs einen bildgebenden Lichtstrahl (L) aus der das Objekt umfassenden Umgebung einer Sensoroberfläche (21) des Bildsensors (20) zu. Die Streulichtblende (50) ist ausgebildet für eine Anordnung, bezogen auf die optische Achse (A), am Objektivmount (30) oder zwischen dem Objektivmount (30) und dem Bildsensor (20). Die Streulichtblende (50) weist eine Rahmenstruktur (51) mit einer Anzahl Rahmenstrukturabschnitte (511-515) sowie eine Blendenöffnung (500) für den bildgebenden Lichtstrahl (L) auf, wobei die Blendenöffnung (500) durch einen der Anzahl Rahmenstrukturabschnitte (511) ausgebildet ist. Ein Umfangsverlauf (55) der durch den Rahmenstrukturabschnitt (511) ausgebildeten Blendenöffnung (500) ist ein geschlossener Polygonzug, der eine Mehrzahl senkrecht zur optischen Achse (A) verlaufende Polygonsegmente mit jeweils mindestens drei Kanten (551) beinhaltet.
Patent DE-102019128664-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: JOSCHKO ROMAN
IPC: E05B77/06
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss (2), die einem Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs zugeordnet ist, wobei zum Ausheben der Sperrklinke (7) ein Betätigungshub (9) eines schwenkbaren Betätigungshebels (10) aus einer Ausgangsstellung heraus in eine Betätigungsstellung vorgesehen ist, wobei zwischen dem Betätigungshebel (10) und der Sperrklinke (7) eine zwischen einem Einkuppelzustand und einem Auskuppelzustand schaltbare Kupplungsanordnung (11) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Crashsicherungsanordnung (12) mit einem auslenkbaren Crashelement (13) vorgesehen ist, das unabhängig vom Betätigungshebel (10) trägheitsbedingt aufgrund von auf das Verschlusselement (3) wirkenden Crashbeschleunigungen in einer Crashauslenkung (14) auslenkbar ist und dass die Crashsicherungsanordnung (12) derart mit der Kupplungsanordnung (11) zusammenwirkt, dass durch die Crashauslenkung (14) eine Blockierung der Kupplungsanordnung (11) in ihrem Auskuppelzustand bewirkbar ist.
Patent DE-102019133856-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Verfahren zum Betrieb der Antriebseinheit
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K6/54
Filed: 2019-12-11
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (10) zum Antreiben einer ersten Fahrzeugachse eines Kraftfahrzeugs beschrieben, die einen ersten Planetenradsatz (18), einen zweiten Planetenradsatz (20), eine erste elektrische Maschine (14) und eine Antriebsmaschine (12) aufweist. Zudem ist ein erstes Schaltelement (44) vorgesehen, mittels dem der erste Planetenradsatz (18) wahlweise verblockbar ist. Mittels eines zweiten Schaltelements (46) ist ein Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (20) wahlweise mit einem Gehäuse (52) der Antriebseinheit (10) drehfest koppelbar. Ferner ist ein drittes Schaltelement (48) vorhanden, mittels dem der Planetenradträger des zweiten Planetenradsatzes (20) mit einer Abtriebswelle (54) koppelbar ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Antriebseinheit (10) vorgestellt.
Patent DE-102019134986-A1 (DE)
Title: Prothesenschaft und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: MAIER ULI
IPC: A61F2/78
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenschaft (2) mit einem offenen proximalen Ende (4) zum Aufnehmen eines Amputationsstumpfes, einer Innenwand und einer Außenwand, wobei zwischen der Innenwand und der Außenwand wenigstens ein Hohlraum (24) angeordnet ist, durch den sich wenigstens ein internes Element erstreckt, wobei das wenigstens eine interne Element einstückig mit der Innenwand und/oder der Außenwand ausgebildet ist.
Patent DE-102019135245-A1 (DE)
Title: Piezoelektrische zusammensetzung und piezoelektrisches bauteil
Inventor: FUKASAWA KAZUKI
IPC: C04B35/468
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine piezoelektrische Zusammensetzung, welche Silber und ein Oxid, welches Bismut, Barium, Eisen und Titan enthält, umfasst. Das Oxid weist Perowskitstruktur auf. Die Masse des Oxids wird durch Mund die Masse von Silber durch MAG repräsentiert. Es gilt: 0,01 ≤ 100 × M/M≤ 10,00.
Patent DE-102019201364-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Produkt enthaltend Kapseln
Inventor: BURR FRANZISKA
IPC: A61Q90/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Kosmetisches Produkt aufweisend eine wässrige kosmetische Zubereitung enthaltend a) mindestens ein Polymer gewählt aus der Gruppe Locust Bean Gum, Xanthan Gum, Gellan Gum, Carrageenan und Chondrus Chrispus Extract, b) 0,01 bis 1,5 Gew.-% mindestens ein Depolymerisationsmittel gewählt aus der Gruppe EDTA, Zitronensäure und deren Salze, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zubereitung keine Homo- oder Copolymere von Acrylsäure und/oder Methacrylsäure enthält, und mindestens eine Kapsel umfassend eine Hülle enthaltend ein Calciumalginat und einen flüssigen Kern, der vollständig von der Hülle umschlossen ist, wobei der Kern eine Ölphase aufweist.
Patent DE-102019203210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schachtofen zum Brennen von karbonhaltigem Material in einem Schachtofen
Inventor: PIRINGER HANNES
IPC: F27B1/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schachtofen (10) zum Brennen von insbesondere karbonathaltigem Material aufweisend in Strömungsrichtung des Materials eine Vorwärmzone (18), mindestens eine Brennzone (20), eine Kühlzone (22), und einen Materialauslass (26) zum Auslassen des Materials aus dem Schachtofen (10), eine Mehrzahl von Brennerlanzen (32, 34; 54), die in die Brennzone (20) hineinragen, wobei zumindest eine Brennerlanze (32) eine erste Einstecktiefen in die Brennzone (20) und zumindest eine weitere Brennerlanze (34) eine zweite Einstecktiefe in die Brennzone (20) aufweist, die größer ist als die erste Einstecktiefe, zumindest eine Primärluftleitung (36, 38) zum Leiten von Verbrennungsluft, die mit zumindest einer Brennerlanze (32, 34; 54) in Verbindung steht, wobei der Schachtofen (10) eine Sauerstoffleitung (52) zum Leiten von Sauerstoff in die Brennzone (20) aufweist und die Sauerstoffleitung (52) derart angeordnet ist, dass Sauerstoff von der Sauerstoffleitung (52) zu zumindest einer Brennerlanze (34) der zweiten Einstecktiefe strömt.
Patent DE-102019203459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines beheizbaren Sensors, insbesondere in einer explosionsfähigen Atmosphäre
Inventor: BIRKLBAUER MARTIN
IPC: G12B17/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Kapselvorrichtung (100; 201; 300) für einen Sensor, insbesondere zum Betreiben des Sensors in einer explosionsfähigen Atmosphäre, umfasst ein Schutzgehäuse (110; 210; 310) mit wenigstens einem gasdurchlässigen Wandbereich (114), der einen Gasaustausch zwischen einem Innenraum der Kapselvorrichtung (100; 201; 300) und einer Umgebung der Kapselvorrichtung durch den gasdurchlässigen Wandbereich (114) gestattet, sowie ein mit einem Füllgut befülltes Löschvolumen (120; 220; 320), das entlang einer Innenseite des Schutzgehäuses (110; 210; 310) angeordnet ist und das einen zur Aufnahme eines Sensors (240; 440) vorgesehenen Aufnahmeraum (130; 230; 330) der Kapselvorrichtung (100; 201; 300) wenigstens teilweise umgibt. Die Kapselvorrichtung (100; 201; 300) umfasst außerdem ein gasdurchlässiges Filterelement (122; 222; 322), das zwischen dem Löschvolumen (120; 220; 320) und dem Aufnahmeraum (130; 230; 330) angeordnet ist und das Löschvolumen (120; 220; 320) in Bezug auf den Aufnahmeraum (130; 230; 330) begrenzt. Ferner beschrieben sind ein Sensorsystem und ein Verfahren zum Betreiben eines beheizbaren Sensors.
Patent DE-102019206935-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) zum Anzeigen pixelbasierter Anzeigeinhalte (16), umfassend eine flexible Bildschirmeinrichtung (12) sowie einen Schwenkmechanismus, der dazu ausgebildet ist, die Bildschirmeinrichtung (12) in Abhängigkeit von einem Steuersignal zwischen einer Verstauposition, in welcher die Bildschirmeinrichtung (12) entlang eines Kreisbogens gebogen in einem Gehäuse (14) verstaut ist, und einer Gebrauchsposition, in welcher die Bildschirmeinrichtung (12) zumindest teilweise aus dem Gehäuse (14) herausragt, zu bewegen. Der Schwenkmechanismus weist einen Motor (38) und einen Schwenkarm (40) auf, welcher mit einem Endbereich drehbar an einem Fußbereich (30) der Bildschirmeinrichtung (12) und mit einem gegenüberliegenden Endbereich um eine Drehachse schwenkbar gelagert und dazu ausgebildet ist, von dem Motor (38) ein Drehmoment (42) zu empfangen und hierdurch den Fußbereich (30) entlang des Kreisbogens, dessen Radius einer Länge des Schwenkarms (40) entspricht, zu bewegen. Hierdurch wird die Bildschirmeinrichtung (12) abwechselnd entlang einer Verschieberichtung (34) in die Gebrauchsposition geschoben und in die Verstauposition gezogen.
Patent DE-102019208296-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Inspektion von Behältern
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01N21/90
Filed: 2019-06-06
Abstract: Verfahren (100) zur optischen Inspektion von Behältern (2), wobei die Behälter (2) zu einer Inspektionseinheit (10) mit einer Beleuchtungseinheit (3) und mit einer Kamera (4) transportiert werden (101), wobei die Beleuchtungseinheit (3) von einer flächigen Lichtaustrittsfläche (30) Licht abstrahlt (102), wobei das Licht über die Behälter (2) transmittiert oder reflektiert wird (104), wobei die Kamera (4) jeweils wenigstens einen der Behälter (2) und das darüber transmittierte oder reflektierte Licht in wenigstens einem Kamerabild (I) erfasst (105), und wobei das wenigstens eine Kamerabild (I) mit einer Bildverarbeitungseinheit (6) auf Intensitätsinformationen hin ausgewertet wird, um Fremdkörper (8) und/oder Fehlstellen (7) der Behälter zu erkennen (107), wobei das von der Lichtaustrittsfläche (30) abgestrahlte Licht auf Basis einer Polarisationseigenschaft, einer Intensitätseigenschaft und/oder einer Phaseneigenschaft örtlich kodiert ist (103) und von der Kamera (4) derart erfasst wird, dass in dem wenigstens einen Kamerabild (I) verschiedene Abstrahlorte (31 - 42) der Lichtaustrittsfläche (30) voneinander unterscheidbar sind (106), und dass die Bildverarbeitungseinheit (6) das wenigstens eine Kamerabild (I) auf Ortsinformationen der Abstrahlorte (31 - 42) hin auswertet, um die Fehlstellen (7) von den Fremdkörpern (8) zu unterscheiden (108).
Patent DE-102019210162-A1 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: LÜTTICHAU MAX VON
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-07-10
Abstract: Eine derartige Beschattungsvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das an zwei fahrzeugfesten, zueinander nicht parallel erstreckten Führungseinrichtungen entlang einer Auszugrichtung geführt verlagerbar ist zwischen einer Stauposition, in welcher das flexible Flächengebilde kompakt abgelegt ist, und einer Beschattungsposition, in welcher das flexible Flächengebilde zur Beschattung einer Fensterfläche flächig aufgespannt ist, und mit einem formstabilen Auszugprofil, das an einem in Auszugrichtung vorderen Stirnendbereich des flexiblen Flächengebildes angeordnet und mit demselben verbunden ist, sowie mit zwei Schwenkhebeln, die an gegenüberliegenden Stirnendbereichen des Auszugprofils angeordnet sind und die jeweils einends schwenkbeweglich an dem Auszugprofil gelagert und jeweils andernends schwenkbeweglich und linearbeweglich an einer der Führungseinrichtungen gelagert sind, wobei die Schwenkhebel relativ zu dem Auszugprofil in der Stauposition jeweils eine erste Schwenkstellung und in der Beschattungsposition jeweils eine zweite Schwenkstellung einnehmen, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind die Schwenkhebel in der zweiten Schwenkstellung an die jeweilige Führungseinrichtung herangeschwenkt, wobei eine Längsrichtung der Schwenkhebel in der zweiten Schwenkstellung jeweils in etwa parallel zu einer Längsrichtung der jeweiligen Führungseinrichtung erstreckt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019212059-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Speicherung und Abgabe von Energie
Inventor: SULZMANN ARMIN
IPC: H02J15/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein System zur Speicherung und Abgabe von Energie umfassend mindestens einen Lageenergiespeicher (1) und mindestens einen chemischen Energiespeicher (2, 3), wobei der Lageenergiespeicher (1) und der chemische Energiespeicher (2, 3) miteinander wirkverbunden sind, so dass elektrische Leistung zwischen diesen austauschbar ist und wobei der Lageenergiespeicher (1) und der chemischen Energiespeicher (2, 3) mit einem Stromnetz (6) verbindbar sind, um von diesem elektrische Leistung aufzunehmen und elektrische Leistung an dieses abzugeben. Des Weiteren ist Verfahren zum Betrieb eines Systems zur Speicherung und Abgabe von Energie angegeben.
Patent DE-102019212696-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: HINTZEN RALF
IPC: B60G11/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckenden, an einer Fahrzeugachse (10) abstützenden Blattfedereinheit (2), die an ihren Enden (2.1, 2.2) wenigstens indirekt mit einem Fahrzeugaufbau (20) verbunden ist. Um eine Achsaufhängung mit optimiertem Aufbau zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine an einem ersten Ende (2.2) der Blattfedereinheit (2) angeordnete Verbindungsanordnung (3), mit einem am ersten Ende (2.1) befestigten federseitigen Führungselement (4) sowie einem mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen aufbauseitigen Führungselement (5), gegen welches das federseitige Führungselement (4) entlang einer sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckenden Führungsstrecke (F) geführt verschiebbar und um eine erste Schwenkachse (A) schwenkbar ist.
Patent DE-102019213377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trennwerkzeugs
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B23D65/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung eines Trennwerkzeugs (10a; 10b), insbesondere eines Sägeblatts, für eine Werkzeugmaschine, insbesondere für eine oszillierend antreibbare Multifunktionswerkzeugmaschine, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt das Trennwerkzeug (10a; 10b) durch einen Stanzprozess ausgebildet und/oder bearbeitet wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest ein Reduktionsabschnitt (22a, 22a', 26a; 22b, 22b', 26b) des Trennwerkzeugs (10a, 10b) mittels eines Prägeprozesses gebildet wird, um eine Materialverdichtung im Reduktionsabschnitt (22a, 22a', 26a; 22b, 22b', 26b) zu einer Reduktion von Stanzspannungen zu erreichen.