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Patent DE-102019116516-A1 (DE)
Title: Methode zur Drehzahlregelung eines mechanisch kommutierten Kompressormotors
Inventor: HERZBERG NICO
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch kommutierten Bürstenmotor (10) für eine Verdichtereinrichtung (100) mit einem Verdichter (8) zur Drucklufterzeugung, mit einem Rotor (9) und einem Stator (11), einem Stromsensor (14) zur Messung eines Motorstroms (18) und einer elektronischen Steuer- und Regeleinrichtung (12), die eine Drehzahlregelungseinrichtung (13) für den Rotor und einen Signaleingang (16) für den vom Stromsensor (14) gemessenen Motorstrom (18) hat. Erfindungsgemäß weist die Drehzahlregelungseinrichtung (13) auf:einen Speicher (20) in dem eine Kalibrierkennlinie (22) hinterlegt ist, die eine über einen Verdichtungshub (15) des Verdichters (8) ermittelte Drehzahl (17) angibt,ein Kalibiermodul (24) zum Ermitteln einer Kalibrierdrehzahl (26) aus dem gemessenen Motorstrom (18), wobei die daraus ermittelte Drehzahl (17) über die Kalibrierkennlinie (22) auf den Verdichtungshub (15) als die Kalibrierdrehzahl (26) kalibrierbar ist, undein Bestimmungsmodul (28) zur Ermittlung einer Betriebsdrehzahl (23), mittels dem im Betrieb aus dem gemessene Motorstrom (18) ein mittlerer Motorstrom (21) bestimmbar ist, aus dem die Betriebsdrehzahl (23) ermittelbar ist, undein Vergleichsmodul (30) zum Abgleich (32) zwischen der Betriebsdrehzahl (23) und der Kalibierdrehzahl (26), undein Regelmodul (34) mittels dem der Motorstrom (18) unter Änderung einer Motorspannung (M) derart regelbar ist, dass die Betriebsdrehzahl (23) der Kalibierdrehzahl (26) entspricht.
Patent DE-102019123397-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer
Inventor: KUMAR TARUN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-09-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Scheinwerfer, umfassend mindestens eine Lichtquelle, von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht ausgeht, ein Modul (3), das das von der mindestens einen Lichtquelle ausgehende Licht so beeinflussen kann, dass eine mit dem Licht im Außenraum des Kraftfahrzeugs erzeugte Lichtverteilung eine Hell-Dunkel-Grenze aufweist, sowie eine Vorrichtung zur Überwachung und Korrektur der Position der Hell-Dunkel-Grenze, wobei die Vorrichtung zur Überwachung und Korrektur der Position der Hell-Dunkel-Grenze einen Sender (4) und einen Empfänger (5) elektromagnetischer Strahlung (6) umfasst, und wobei der Sender (4) so an dem Modul (3) angeordnet ist, dass er bei Bewegungen des Moduls (3) mitbewegt wird.
Patent DE-102019123550-A1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zum Fixieren zweier Bleche aneinander und Verfahren zum Montieren einer Fixiervorrichtung
Inventor: OBERHOLZNER MARKUS
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-09-03
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Fixiervorrichtung (100) zum Fixieren zweierBleche (105, 110) aneinander. Die Fixiervorrichtung (100) weist ein erstes Blech (105) und ein zweites Blech (110) auf. Das erste Blech (105) weist eine sich von einem ersten Rand (115) des ersten Blechs (105) erstreckende erste Nase (120) auf. Das zweite Blech (110) weist eine sich von einem zweiten Rand (125) des zweiten Blechs (110) erstreckende zweite Nase (130) und eine zwischen dem zweiten Rand (125) und der zweiten Nase (130) angeordnete Durchgangsöffnung (135) auf, die zur Aufnahme der ersten Nase (120) ausgeformt ist.
Patent DE-102019128647-A1 (DE)
Title: Überwachung von mems-spiegeleigenschaften
Inventor: HULSKER ALEXANDER
IPC: H03B5/30
Filed: 2019-10-23
Abstract: Systeme und Verfahren zum Überwachen von Eigenschaften einer mikroelektromechanischen (MEMS-) Oszillationsstruktur werden bereitgestellt. Ein System umfasst eine MEMS-Oszillationsstruktur, die ausgebildet ist als ein nichtlinearer Resonator, um um eine Rotationsachse zu oszillieren; einen Treiber, der ausgebildet ist, um eine Antriebskraft zum Treiben der MEMS-Oszillationsstruktur um die Rotationsachse gemäß einer Betriebsfrequenzgangkurve zu erzeugen, während der die MEMS-Oszillationsstruktur in Resonanz ist, wobei der Treiber ferner ausgebildet ist, um die Antriebskraft zu verringern, wenn die MEMS-Oszillationsstruktur in einem vordefinierten Neigungswinkel ist, um ein Abklingen der Oszillation der MEMS-Oszillationsstruktur zu induzieren; eine Messschaltung, die ausgebildet ist, um eine Oszillationsfrequenz und eine Neigungswinkelamplitude der MEMS-Oszillationsstruktur während einer Abklingzeit zu messen; und eine Verarbeitungsschaltungsanordnung, die ausgebildet ist, um zumindest eine Charakteristik der MEMS-Oszillationsstruktur basierend auf zumindest einer von der gemessenen Oszillationsfrequenz und der gemessenen Neigungswinkelamplitude zu bestimmen.
Patent DE-102019130057-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und verfahren zum ansteuern derselben
Inventor: PARK JOON-MIN
IPC: G09G3/3258
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (100) und ein Verfahren zum Ansteuern derselben sind offenbart. Die Anzeigevorrichtung (100) weist ein Anzeigepanel (110), das eine Mehrzahl von Gate-Leitungen (GL), eine Mehrzahl von Datenleitungen (DL) und eine Mehrzahl von Subpixeln (SP) aufweist; einen Gate-Treiberschaltkreis (120), der die Mehrzahl von Gate-Leitungen (GL) ansteuert; einen Datentreiberschaltkreis (130) der die Mehrzahl von Datenleitungen (DL) ansteuert; und eine Zeitablaufsteuerung (140), die Signale, die an den Gate-Treiberschaltkreis (120) und den Datentreiberschaltkreis (130) angelegt werden, steuert, wobei die Zeitablaufsteuerung (140) den Datentreiberschaltkreis (130) derart steuert, dass Schwarzdaten (BLACK) an mindestens eines von ausgewählten Subpixeln (SP) aus der Mehrzahl von Subpixeln (SP) angelegt werden sollen, und den Gate-Treiberschaltkreis (120) derart steuert, dass ein Gate-Signal, das ein Signal zum Ermitteln einer Eigenschaft eines Ansteuerungstransistors (DRT) des ausgewählten Subpixels ist, in einem Intervall zwischen Zeiträumen, zu denen die Schwarzdaten (BLACK) angelegt werden, angelegt werden soll, derart, dass das Gate-Signal die Schwarzdaten (BLACK) nicht überlappt.
Patent DE-102019131015-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-11-18
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehschwingungsdämpfung in einem zu übertragenen Drehmoment in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Primärmasse (16) zum Einleiten eines Drehmoments, einer zu der Primärmasse (16) begrenzt relativ verdrehbaren Sekundärmasse (20) zum Ausleiten eines Drehmoments, einem in einem von der Primärmasse (16) und/oder der Sekundärmasse (20) begrenzten Aufnahmeraum (24) aufgenommenen, insbesondere als Bogenfeder ausgestalteten, Energiespeicherelement (18) zur drehmomentübertragenden Koppelung der Sekundärmasse (20) mit der Primärmasse (16) und einer an der Primärmasse (16) und an der Sekundärmasse (20) angreifenden Dichteinrichtung (32) zur radial inneren Abdichtung des Aufnahmeraums (24), wobei die Dichteinrichtung (32) einen Dichtring (36) zur dichtenden Anlage an der Primärmasse (16) und/oder an der Sekundärmasse (20) und eine mit dem Dichtring (36) verbundene Ringfeder (38) zur Bereitstellung einer über die erforderliche Dichtwirkung des Dichtrings (36) hinausgehenden axialen Anpresskraft des Dichtrings (36). Dadurch ist ein robuster und kostengünstiger Drehschwingungsdämpfer (10) ermöglicht.
Patent DE-102019131541-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Schindelanordnung aus Streifenrechteckmodulen mit einer Belegung von kristallinen sowie Dünnschicht-Solarzellen
Inventor: RÖSENER THOMAS
IPC: H02S20/30
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verfahrbare Schindelanordnung aus Streifenrechteckmodulen mit einer Belegung von Solarzellen auf wahlweise verschiedenen Trägermaterialien.Aufgabe ist es, eine neuartige Verbindungsstruktur für eine verfahrbare Schindelanordnung zu schaffen, wobei Stützstrukturen zum Halten und Verschieben an einem angeordneten ausfahrbaren oder ausklappbaren Schienensystem ausgebildet sind.Die Schindelanordnung 1 besteht aus gekoppelten Streifenrechteckmodulen 2, welche mit Solarzellen 3 belegt sind und sich überlappen. Entlang von Außenkanten 18 ist ein Schienensystem 6, 21 angeordnet. Unter dem Schienensystem 6, 21 geeignete Stützstrukturen ausgebildet. Auf den Streifenrechteckmodulen 2 sind eine Reihe, zwei Reihen oder mehrere Reihen von nebeneinander angeordneten Solarzellen 3 so untereinander angeordnet, dass eine maximale Flächenbelegung mit Solarzellenmaterial erfolgt. Dabei überlappen sich die Streifenrechteckmodule 2 im ausgezogenen Zustand schindelartig. Entlang einer langen Seite 19 ist eine Lochstruktur aus Vertiefungen oder durchgehenden Öffnungen 9 so angeordnet, dass in diese Lochstruktur Erhebungen, Kugeln oder Stifte 10 eines nächsten angeordneten Streifenrechteckmoduls 2 eingreifen, sodass eine mechanisch stabile Verbindung entsteht. Die Streifenrechteckmodule 2 sind über einen Seilzug oder ein Schienensystem 5 so gekoppelt, dass diese von Hand oder automatisch ausgezogen bzw. eingezogen werden können. Im eingezogenen bzw. eingefahrenen Zustand liegen die längs oder quer nebeneinander angeordneten Streifenrechteckmodule 2 in einem Stapel übereinander oder nebeneinander in einem Schindelkasten 23.
Patent DE-102019131584-A1 (DE)
Title: Druckmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F31/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine in Aggregat- und Reihenbauweise, mit mehreren Druckwerken, wobei jedes Druckwerk einen Druckzylinder aufweist, welcher mit einem mit einem Plattenzylinder zusammenwirkenden Gummizylinder einen Druckspalt bildet, wobei in mindestens einem Druckwerk ein mindestens eine Changierwalze enthaltendes Farbwerk angeordnet ist, welches mit dem Plattenzylinder in Wirkverbindung steht, wobei das Farbwerk mindestens zwei Farbkästen umfasst, wobei jedem Farbkasten eine Duktorwalze zugeordnet ist und wobei jede Duktorwalze mit einer Übertragungswalze zusammenwirkt. Wobei die Übertragungswalze mindestens eines Farbkastens mit der Changierwalze in Oberflächenkontakt bringbar ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine.
Patent DE-102019133692-A1 (DE)
Title: Lehre zur Anbringung eines Bauteils an einem Trägerbauteil
Inventor: NIEKERK JOHANN
IPC: B60R13/10
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird eine Lehre (1) zur Anbringung von Bauteilen an einem Trägerbauteil (2), insbesondere an einem Kraftfahrzeugträgerteil, angegeben. Die Lehre (1) weist einen Grundkörper (3) mit einem Teilkörper (4), welcher für eine Anlage an einem Trägerbauteil (2) während eines Bauteilbefestigungsvorgangs vorgesehen ist, und einem Kupplungselement (5), welches relativ zum Teilkörper (4) bewegbar ausgebildet ist, auf. Weiterhin weist die Lehre (1) einen Bauteilträger (6) auf, welcher Mittel zum Halten eines am Trägerbauteil (2) anzubringenden Bauteils aufweist. Das Kupplungselement (5) und der Bauteilträger (6) sind derart ausgebildet, dass der Bauteilträger (6) werkzeuglos am Kupplungselement (5) befestigbar und werkzeuglos vom Kupplungselement (5) lösbar ist.
Patent DE-102019135437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur indirekten Druckbestimmung in Kältekreisen
Inventor: BENDIX DIETMAR
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Drucks des Kältemittels in einem Kältekreis, wobei der Kältekreis mindestens eine Komponente (1) aufweist, in der ein Wärmeübergang zwischen dem Kältemittel und einem Wärmeträgerfluid stattfindet. Das erfindungsgemäße Verfahren erlaubt durch Ausnutzung von Zusammenhängen zwischen den Enthalpien des Kältemittels und den zugehörigen Temperaturen des Wärmeträgerfluids vorteilhaft die Bestimmung des Drucks über Temperaturmessungen, ohne dass aufwändige Hochdruckmesstechnik notwendig ist. Das Verfahren kann besonders vorteilhaft bei Kältekreisen mit transkritischer Prozessführung angewendet werden.
Patent DE-102019203014-A1 (DE)
Title: Druckknopf zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung eines Funktionselements bei einem Textil und Textil
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckknopf (10; 10a bis 10c) zur Ausbildung einer elektrischen Kontaktierung eines Funktionselements (38) bei einem Textil (25), mit einer Kappe (11; 11b; 11c) als erstes Element (12) und einem mit der Kappe (11; 11b; 11c) zusammenwirkenden Nietkopf (14; 14c) als zweites Element (15; 15a), wobei mit den beiden Elementen (12; 15; 15a) durch Fügen in Richtung einer Längsachse (16) eine Rastverbindung ausbildbar ist, und wobei die beiden Elemente (12; 15; 15a) in gefügtem Zustand zumindest mittelbar mit dem Funktionselement (38) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102019203634-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Roboters
Inventor: HERMAN MICHAEL
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ansteuern eines Roboters und Vorrichtung dafür, wobei ein parametrisches Modell (202) einer Umgebung (102), insbesondere ein tiefes neuronales Netz, gemäß einem Verfahren zum Trainieren des parametrischen Modells (202) der Umgebung (102) trainiert wird, insbesondere wobei das Modell (202) abhängig von einer Regelstrecke trainiert wird, und wobei eine Strategie (π) gemäß einem Verfahren zum modellbasierten Erlernen der Strategie (π) gelernt wird, und wobei der Roboter abhängig vom parametrischen Modell (202) und der Strategie (π) angesteuert wird.
Patent DE-102019208716-A1 (DE)
Title: Gurtbeschlag für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: A44B11/14
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtbeschlag (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Basisabschnitt (2) und eine am Basisabschnitt (2) anschließend ausgeformte Steckzunge (3), wobei in dem Basisabschnitt (2) eine Gurtöse (4) zur Durchführung eines Gurtbands durch den Gurtbeschlag (1) sowie beidseitig des Gurtbeschlags (1) Gurtbandlaufflächen (5) ausgebildet sind, welche jeweils an einen Randbereich (6) der Gurtöse (4) angrenzen. Hierbei weist der Gurtbeschlag (1) ein Wärmespeicher- und/oder Wärmeleitelement auf, welches sich zumindest im an die Gurtbandlaufflächen (5) angrenzenden Randbereich (6) der Gurtöse (4) erstreckt.
Patent DE-102019212345-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch antreibbarer Bremsdruckerzeuger
Inventor: OEHLER CLAUS
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanisch antreibbaren Bremsdruckerzeuger für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs. Der elektromechanisch antreibbare Bremsdruckerzeuger umfasst dabei einen Elektromotor (18) zum Erzeugen einer Antriebsdrehzahl, ein Planetengetriebe (22), welches eingangsseitig von dem Elektromotor (18) angetrieben ist, um eine Übersetzung der Antriebsdrehzahl ins Langsame durchzuführen, und ein Hydraulikmodul (30), welches ausgangsseitig mit dem Planetengetriebe (22) verbunden ist um einen Bremsdruck zu erzeugen. Das Planetengetriebe (22) weist dabei Stufenplaneten (46) auf, welche eingangsseitig mit einem Sonnenrad (38) des Planetengetriebes (22) und ausgangsseitig mit einer Abtriebskomponente (58, 66) des Planetengetriebes (22) verbunden sind.
Patent DE-102019212842-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung einer unbemannten Flugvorrichtung
Inventor: WAPPLER STEFAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zur Steuerung eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren und ein Computerprogramm mit Instruktionen zum Unterstützen einer Steuerung eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs durch eine unbemannte Flugvorrichtung, sowie eine unbemannte Flugvorrichtung, in der ein erfindungsgemäßes Verfahren eingesetzt wird. In einem ersten Schritt wird eine unbemannte Flugvorrichtung einem Kraftfahrzeug zugeordnet (10). Nach erfolgter Zuordnung empfängt (13) das Kraftfahrzeug eine von der unbemannten Flugvorrichtung bestimmte (11) hochgenaue Pose des Kraftfahrzeugs. Unter Verwendung der empfangenen hochgenauen Pose wird dann eine von dem Kraftfahrzeug zu fahrende Trajektorie bestimmt (14).
Patent DE-102019213783-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 30) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 30) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1), und eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) zum Senden eines von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) erzeugten Sendesignals (TXD) auf einen Bus (40) des Bussystems (1), so dass sich für eine Nachricht (45), die zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, die Bitzeit (t_bt) eines in der ersten Kommunikationsphase (451) auf den Bus (40) gesendeten Signals sich unterscheiden kann von einer Bitzeit (t_bt) eines in der zweiten Kommunikationsphase (452) gesendeten Signals, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, das Sendesignal (TXD) gemäß einem Rahmen (450; 450_1; 4500) zu erzeugen und in dem Rahmen (450; 450_1; 4500) mindestens ein Feld (FCP; FCP_1; FCP_2) einzufügen, das zum Prüfen ausgestaltet ist, ob der Bitstrom des Rahmens (450; 450_1; 4500) in einer Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1), die den Rahmen (450; 450_1; 4500) empfängt, um mindestens ein Bit im Vergleich zu dem erwarteten Rahmen (450; 450_1; 4500) versetzt ist.
Patent DE-102019214311-A1 (DE)
Title: Dekorelement, Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Dekorelements
Inventor: PENISCH THOMAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Dekorelement (1) mit einem Paneel (2, 2'), umfassend eine Frontfläche (3), eine Rückseitenfläche (4), eine erste Kante (5) und eine zweite Kante (6), wobei die erste Kante (5) und die zweite Kante (6) eine Ecke (7) bilden, und mit einer Dekorschicht (8), die wenigstens einen Teil der Frontfläche (3) des Paneels (2, 2') bedeckt und um die erste und zweite Kante (5, 6) gefaltet ist, so dass ein Teil der Dekorschicht (8) sich auf die Rückseitenfläche (4) des Paneels (2, 2') erstreckt. Das Paneel (2, 2') weist eine erste Rippe (9) und eine zweite Rippe (10) auf, die an der Rückseitenfläche (4) des Paneels (2, 2') nahe der Ecke (7) angeordnet sind, so dass zwischen der ersten Rippe (9) und der zweiten Rippe (10) ein Aufnahmebereich (11) zum Aufnehmen eines Überschussabschnitts (12) der Dekorschicht (8) gebildet wird. Die Offenbarung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (37) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Dekorelements (1) sowie eine Verwendung der Vorrichtung (37) in dem Verfahren.
Patent DE-102019215029-A1 (DE)
Title: Filterabfolge, Spritzenaufsatz und Verfahren zur Separierung von Partikeln aus einer Körperflüssigkeit
Inventor: MAUCHER TANJA
IPC: A61M1/34
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterabfolge (100) zur Separierung von Partikeln aus einer Körperflüssigkeit, insbesondere zur Separierung von zellulären Bestandteilen, mindestens aufweisend eine erste Filterschicht (110) und eine zweite Filterschicht (120), wobei die erste Filterschicht (110) größere Partikel als die zweite Filterschicht (120) passieren lässt. Ferner betrifft die Erfindung einen Spritzenaufsatz (200), eine Spritze (300) sowie eine mikrofluidische Vorrichtung mit einer Filterabfolge (100) und ein Verfahren (600) zur Separierung von Partikeln aus einer Körperflüssigkeit mit einer Filterabfolge (100).
Patent DE-102019216308-A1 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten zur Zubereitung von Heißgetränken mit einem Getränkeauslauf (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Heizeinrichtung (4) zum Beheizen des Getränkeauslaufs (3) und damit eines darüber ausgebbaren Getränks vorgesehen ist.Hierdurch kann ein Kaffeegetränk mit reduzierter Brühtemperatur aufgebrüht und damit verhindert werden, dass sich unerwünscht Bitterstoffe aus dem Kaffee lösen. Trotzdem kann das Kaffeegetränk mit ausreichend hoher Temperatur an einen Konsumenten ausgegeben werden.
Patent DE-102019218757-A1 (DE)
Title: Schlauch mit NFC-Transponder
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: F16L11/12
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen 1. Schlauch (2), aufweisend eine hohlzylindrische Schlauchwand (4), die zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, und einem NFC-Transponder (6), der in das Kunststoffmaterial der Schlauchwand (4) eingebettet ist.
Patent DE-102020000768-A1 (DE)
Title: Lager mit einem flansch, der in einen der lagerringe gecrimpt ist, und dessen herstellungsverfahren
Inventor: EHINGER PIERRE
IPC: F16C33/64
Filed: 2020-02-06
Abstract: Ein Lager (10) besteht aus zwei Lagerringen, Wälzkörper (18), die in einem ringförmigen Volumen (16) zwischen den beiden Lagerringen (12, 14) eingesetzt sind, und mindestens einen ersten ringförmigen Flansch (26), der auf einen ersten der beiden Lagerringe (12, 14) an einem ersten axialen Ende des ersten der beiden Lagerringe (12, 14) gecrimpt ist. Der erste Flansch umfasst einen ringförmigen Rand (42), der eine Abfasung (44) aufweist, über die ein auf dem ersten der beiden Ringe (12, 14) geformter Materialumschlag, der sich am Rand einer Crimpnut (48) befindet, geschlagen ist.
Patent DE-102020001400-A1 (DE)
Title: Beförderungsmittel für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, insbesondere als Rollstuhl
Inventor: GERSTER KARLHEINZ
IPC: A61G5/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Beförderungsmittel, insbesondere für die Fortbewegung oder den Transport von Personen oder Waren, auch als Vorrichtung zur Personenbeförderung in der Art eines Rollstuhls, mit einem Basisrahmen (1), an welchem wenigstens vier, bevorzugt acht, für ein lineares Voranschreiten eingerichtete Beine (2) angeschlossen sind, die mittels eines Gelenks (3) schwenkbar und/oder mittels eines Linearlagers (4) in Bewegungsrichtung linear verfahrbar am Basisrahmen (1) angeschlossen und durch Antriebselemente (5) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne oder sämtliche der Beine (2) ein zusätzliches, mindestens einen weiteren Freiheitsgrad ermöglichendes mechanisches Element (6) aufweisen, welches durch konstruktive Einschränkungen primär eine Auslenkung orthogonal oder schräg zur Bewegungsrichtung ermöglicht und bevorzugt entweder im Fußbereich oder aber im Gelenk (3) oder Linearlager (4) des Beins (2) angeordnet ist, gegebenenfalls aber auch beliebig im Längsbereich des Beins (2) vorgesehen sein kann und ohne aktive Antriebsmittel ausgebildet ist. Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht darin, dass bei einem vergleichsweise geringen technischen Aufwand ein Beförderungsmittel geschaffen wird, das eine weitgehend uneingeschränkte Bewegungsmöglichkeit bietet, die nicht nur eine freie Beweglichkeit in der Ebene, sondern auch die sichere Überwindung von Unebenheiten, Treppen und dergleichen sowie Richtungsänderungen ohne zusätzliche Motoren oder Antriebe ermöglicht.