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Patent DE-102019204357-A1 (DE)
Title: Druckfluid-Betätigungsanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Druckfluid-Betätigungsanordnung für eine Reibungskupplung, umfasst ein erstes Betätigungselement (16) und ein mit dem ersten Betätigungselement (16) eine Druckfluidkammer (26) begrenzendes zweites Betätigungselement (22), wobei durch Einleitung von Druckfluid in die Druckfluidkammer (26) das zweite Betätigungselement (26) aus einer Grundpositionierung bezüglich des ersten Betätigungselements in einer Betätigungsrichtung (B) entlang einer Bewegungsachse (A) bewegbar ist, sowie ein vermittels einer Kupplungsanordnung (34) mit dem zweiten Betätigungselement (22) zur gemeinsamen Bewegung gekoppeltes oder koppelbares Drehentkopplungslager (28).
Patent DE-102019207551-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: SCHERINGER STEFAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) vorgeschlagen zur Reinigung von Reinigungsgut (112), insbesondere von Reinigungsgut (112) mit mindestens einem Hohlraum, insbesondere von Gefäßen und insbesondere von Flaschen (121). Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112) sowie mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (126) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid (127) in der Reinigungskammer (114). Die Beaufschlagungsvorrichtung (126) weist mindestens einen Tank (128) auf zur Aufnahme von Reinigungsfluid (127) sowie mindestens zwei in der Reinigungskammer (114) aufgenommene Düseneinheiten (130). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist ferner mindestens eine Spülkorbaufnahme (116) auf zur Aufnahme mindestens eines Spülkorbs (118) mit optional einem in dem Spülkorb (118) integrierten Düsensystem (122) in der Reinigungskammer (114). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens einen in der Reinigungskammer (114) angeordneten Fluidanschluss (124) auf zur fluidischen Ankopplung des Düsensystems (122) des Spülkorbs (118) an die Beaufschlagungsvorrichtung (126) bei Einbringen des Spülkorbs (118) in die Reinigungskammer (114). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist ferner mindestens eine Steuerung (132) auf, wobei die Steuerung (132) eingerichtet ist, um automatisch zwischen mindestens zwei Beaufschlagungsmodi umzuschalten, wobei in mindestens einem ersten Beaufschlagungsmodus ausschließlich die Düseneinheiten (130) mit Reinigungsfluid (127) aus dem Tank (128) beaufschlagt werden und wobei in mindestens einem zweiten Beaufschlagungsmodus zumindest das Düsensystem (122) des Spülkorbs (118) mit Reinigungsfluid (127) aus dem Tank (128) beaufschlagt wird.
Patent DE-102019210329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: KIDO SHIGENORI
IPC: H01L27/06
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Halbleitervorrichtung umfasst: eine epitaktische Schicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, die auf einer ersten Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats ausgebildet ist; einen ersten Halbleiterbereich des ersten Leitfähigkeitstyps, der von einer äußersten Oberfläche zu einem inneren Teilbereich der epitaktischen Schicht ausgebildet ist; und einen dritten Halbleiterbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der von einer Bodenfläche des ersten Halbleiterbereichs zu einem inneren Teilbereich des Halbleitersubstrats ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst: (a) Polieren einer zweiten Hauptoberfläche, die der ersten Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats entgegengesetzt ist, oberhalb der zumindest ein Sourcebereich, ein Drainbereich und eine Gateelektrode ausgebildet sind, um das Halbleitersubstrat abzudünnen; und (b) Ionen-Implantieren von Störstellen des zweiten Leitfähigkeitstyps von der zweiten Hauptoberfläche des polierten Halbleitersubstrats aus, um den dritten Halbleiterbereich auszubilden.
Patent DE-102019210512-A1 (DE)
Title: Getriebe, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend zumindest eine Stirnradstufe (6), bei welcher Stirnräder (15, 16, 17) an Verzahnungen miteinander im Zahneingriff stehen. Eines der Stirnräder (15) nimmt bei Drehbewegung an seiner Verzahnung Schmiermittel auf und transportiert es zu dem Zahneingriff mit dem anderen Stirnrad (16), wobei die Stirnräder (15, 16) bei Drehbewegung das Schmiermittel durch den Zahneingriff in ein Schmiermittelversorgungssystem (22) verdrängen. Um nun stets eine zuverlässige Förderung zu gewährleisten, sind beidseitig des Zahneingriffs Förderkanäle (39, 40) des Schmiermittelversorgungssystems (22) vorgesehen, wobei die Stirnräder (15, 16) das Schmiermittel drehrichtungsabhängig in je einen der Förderkanäle (39; 40) verdrängen.
Patent DE-102019210628-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Daten
Inventor: HETTWER BENJAMIN
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Daten eines ersten technischen Systems, wobei das erste technische System wenigstens eine Implementierung eines kryptografischen Verfahrens aufweist, wobei das Verfahren zum Verarbeiten von Daten des ersten technischen Systems die folgenden Schritte aufweist: Modellieren wenigstens eines Teils des ersten technischen Systems mittels wenigstens eines, insbesondere künstlichen, neuronalen Netzes, Trainieren des neuronalen Netzes unter Verwendung von Trainingsdaten, die wenigstens eine physikalische Größe des ersten technischen Systems charakterisierende erste Seitenkanalinformationen umfassen, wodurch ein trainiertes neuronales Netz erhalten wird, Ermitteln von ersten Informationen in Abhängigkeit des trainierten neuronalen Netzes, wobei die ersten Informationen charakterisieren, welcher Teil bzw. welche Teile der ersten Seitenkanalinformationen einen höheren Informationsgehalt aufweisen als wenigstens ein anderer Teil der Seitenkanalinformationen.
Patent DE-102019210799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: HIRTH ERHARD
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (1), aufweisend: einen Plattenkörper (11) zum Trennen der Brennstoffzelle (1) von einer benachbarten Brennstoffzelle (1) oder einem Gehäuse, wobei der Plattenkörper (11) eine Strömungsfeldstruktur (1b) zum Einführen der Reaktanten in die Brennstoffzelle (1) aufweist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 - Bereitstellen einer Masse (D1) aus elektronisch leitfähigen Partikeln und eines polymerbasierten Klebers,
 - Aufbringen der aufgebrachten Masse (D1) in Form der Strömungsfeldstruktur (1b) auf dem Plattenkörper (11) der Bipolarplatte (10),
 - Pyrolysieren der aufgebrachten Masse (D1), die als formgebendes Element in Form der Strömungsfeldstruktur (1b) auf dem Plattenkörper (11) der Bipolarplatte (10) zurückbleibt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102019214379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verschlüsselung
Inventor: BENTZ HANS-JOACHIM
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schlüsseln und ein Verfahren bereit, mit dem zumindest ein Schlüssel oder eine Abfolge von Schlüsseln erzeugt werden, wobei mit dem zumindest einen Schlüssel bzw. der Abfolge von Schlüsseln Daten verschlüsselt werden und die verschlüsselten Daten entschlüsselt werden können. Dabei erfolgt die Erzeugung des Schlüssels getrennt von der Verschlüsselung der Daten, die den Klartext bilden, so dass aus den verschlüsselten Daten ohne Kenntnis des Schlüssels nicht auf den Schlüssel rückgeschlossen werden kann. Entsprechend ist die Vorrichtung eingerichtet, den zumindest einen Schlüssel oder eine Abfolge von Schlüsseln in elektronischen Bauteilen zu erzeugen, die von einem elektronischen Bauteil, das zur Verschlüsselung von Daten eingerichtet ist, getrennt sind und mit diesem nur zur Übermittlung von Schlüsseln verbunden sind.
Patent DE-102019216893-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umformung eines Flachglases in ein Glasbauteil und Umformwerkzeug zur Verwendung in dem Verfahren
Inventor: HÖING THOMAS
IPC: C03B23/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Verfahren zur Umformung eines Flachglases in ein eine Basisfläche (14) umfassendes und mit einer Anzahl von zur Bildung von von einem Benutzer ertastbaren Oberflächenstrukturelementen vorgesehenen Ausformungen (16) versehenes Glasbauteil (12) soll auf besonders einfache und zuverlässige Weise auch bei vergleichsweise komplex konfigurierten Strukturelementen eine besonders hohe mechanische Belastbarkeit des Glasbauteils (12) oder Formteils gewährleisten. Dazu wird erfindungsgemäß das Flachglas in einem Umformwerkzeug (10) auf eine Anzahl von den vorgesehenen Ausformungen (16) entsprechenden Formstempeln (22) aufgelegt und anschließend materialerweichend erwärmt, so dass das Glasmaterial zur Bildung der Basisfläche (14) zwischen den Formstempeln (22) die Kontur des Bodens (20) des Umformwerkzeugs (10) einnimmt.
Patent DE-102019218187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Pflanzen auf einem Feld, Verfahren zum Generieren von Trainingsdaten und Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzes
Inventor: HOEFERLIN MARKUS
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Verfahren (100, 200) zum Bearbeiten von auf einem Feld wachsenden Pflanzen weist die folgenden Schritte auf: Auswählen (S102) eines Bearbeitungswerkzeugs zum Bearbeiten von Pflanzen, wobei das Bearbeitungswerkzeug eine spezifische räumliche Genauigkeit aufweist; Erfassen (S104) eines Bilds (10) von dem Feld, wobei das Bild mit einer Positionsinformation korreliert wird; Bestimmen (S106, S206) einer Position einer zu bearbeitenden Pflanze auf dem Feld mittels einer semantischen Segmentierung des Bilds (10), wobei die Position der Pflanze mit einer räumlichen Auflösung bestimmt wird, die der räumlichen Genauigkeit des Bearbeitungswerkzeugs entspricht; Hinführen (S108) des Bearbeitungswerkzeugs zur Position der Pflanze; und Bearbeiten (S110) der Pflanze mit dem Bearbeitungswerkzeug.
Patent DE-102019218562-A1 (DE)
Title: Schaumschleifmittel und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BACON DAVID
IPC: B24D18/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaumschleifmittel (10) zum schleifenden Bearbeiten eines Werkstücks, umfassend einen Grundkörper (12) aus Schaumstoff (14) sowie an dem Grundkörper (12) mittels eines Bindemittels (16) fixierte Schleifkörner (18). Es wird vorgeschlagen, dass das Schaumschleifmittel (10), insbesondere der Grundkörper (12), an dessen Oberfläche (20) zumindest teilweise eine Materialverstärkung (22) aufweist.Ferner wird ein Verfahren (200) zur Herstellung des Schaumschleifmittels (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102019219387-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen von aufwertefaktoren für dehnungsmessungen an maschinenelementen
Inventor: RITTINGER DAVID
IPC: G01M5/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen eines Aufwertefaktors für eine Dehnungsmessung bei einem Maschinenelement (1), mit Schritten zum Messen (S3) einer Dehnung in einem Mess-Oberflächenabschnitt (3) mithilfe einer Dehn-Mess-Einrichtung (2); zum Messen (S4) einer Verschiebung eines Erfassungs-Oberflächenabschnitts (4) des Maschinenelements (1) durch eine optische Abtastung; zum Bestimmen (S5) eines Verschiebungsfeldes auf einer Oberfläche des Maschinenelements (1) auf der Grundlage eines Modells des Maschinenelements (1) und der gemessenen Verschiebung des zumindest eines Erfassungs-Oberflächenabschnitts (4); zum Bestimmen (S6) eines Dehnungsfeldes auf der Oberfläche des Maschinenelements (1) auf der Grundlage des bestimmten Verschiebungsfeldes und des Modells des Maschinenelements (1); und zum Bestimmen (S7) eines Aufwertefaktors der Dehn-Mess-Einrichtung (2) auf der Grundlage des bestimmten Dehnungsfeldes und der gemessenen Dehnung im Mess-Oberflächenabschnitt (3).
Patent DE-102020001732-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug (1) mit einer Fahrzeugkomponente (2) und mit einer Auswertungseinrichtung (6), welche mit der Fahrzeugkomponente (2) mittels einer Kommunikationsverbindung (5) verbunden ist. Dabei ist die Kommunikationsverbindung (5) eine optische Kommunikationsverbindung, bei welcher die Fahrzeugkomponente (2) eine Sendeeinrichtung (5a) zum Erzeugen eines optischen Signals und die Auswertungseinrichtung (6) eine Empfangseinrichtung (5c) zum Empfangen des von der Sendeeinrichtung (5a) erzeugten optischen Signals aufweist, so dass ein Datentransfer nur unidirektional von der Fahrzeugkomponente (2) zur Auswertungseinrichtung (6) möglich ist.
Patent DE-102020002171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Desinfizieren von biologisch kontaminierten Gegenständen
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: A61L2/06
Filed: 2020-04-06
Abstract: Biologisch kontaminierte Gegenstände müssen desinfiziert werden, damit sie nicht mehr infektiös und erneut einsetzbar sind. Es ist bekannt, Wäschestücke während des Waschvorgangs chemisch zu desinfizieren. Diese Art der Desinfektion eignet sich aber nicht für alle kontaminierten Gegenstände.Die Erfindung sieht es vor, kontaminierte Gegenstände im trockenen Zustand thermisch zu desinfizieren durch Beaufschlagung mit heißer Luft. Eine solche thermische Desinfektion kann in Trocknern für gewaschene Wäsche erfolgen.
Patent DE-102020002272-A1 (DE)
Title: Hybridgebäude
Inventor: LEERS FRANZ
IPC: E04B2/92
Filed: 2020-04-14
Abstract: Hybridgebäude (1) gemäß Figur 1 umfassend eine Sandwichpaneel-Decke (O; 7), eine Fensterseite (R; 6) aus einer vertikalen Sandwichpaneel-Wand (6) mit einer Aussparung (10.1) für ein Fenster (10), zwei vertikale Sandwichpaneel-Seitenwände (S; 6), eine horizontale Bodenplatte (5) aus bewehrtem Beton, die mit Aufhängungen (5.2) mit den Metallträgern (2) verbunden ist, eine Eingangsseite (O; 6) aus einer Sandwichpaneel-Wand (6) mit einer Aussparung (5.1) für eine Eingangstür und ein tragendes Grundgerüst, umfassend vier vertikale Betonsäulen (4) mit jeweils einem Metallkern und an den Enden (i) mit jeweils einem unteren Lochquader (4.1) aus Metall mit jeweils einem Aufnahmeloch (4.1.1) in jeder der vier vertikalen Wände und einem Aufnahmeloch (4.1.3) in der unteren horizontalen Wand und (ii) mit jeweils einem oberen Lochquader (4.2) aus Metall mit jeweils einem Aufnahmeloch (4.2.1) in jeder der vier vertikalen Wände und einem Aufnahmeloch (4.2.2) in der oberen horizontalen Wand sowie vier in einem Rechteck angeordneten, mit den unteren Lochquadern (4.1) verbundenen, von mechanischen Spannungsspitzen freien Metallträgern (2) und vier in einem Rechteck angeordneten, mit den oberen Lochquadern (4.2) verbundenen, von mechanischen Spannungsspitzen freien Metallträgern (3); sowie seine Verwendung.
Patent DE-102020006284-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung mit einem Gewindestift, einer Mutter und einem Element, Elektromotor und Verfahren zum Sichern einer Bremsanordnung
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16B41/00
Filed: 2020-10-13
Abstract: Bremsanordnung mit einem Gewindestift, einer Mutter und einem Element,wobei die Mutter auf einen Gewindebereich des Gewindestifts aufgeschraubt ist,wobei der Gewindestift durch die Mutter hindurchragt, so dass ein Teilbereich des Gewindebereichs aus der Mutter hervorragt,wobei ein Element auf die Mutter aufgesteckt ist und die Mutter zumindest teilweise umgibt und in zumindest einen der Gewindegänge des Gewindebereichs hineinragt.
Patent DE-102020101171-A1 (DE)
Title: Signalweiterleitung bzw. -übertragung in einem chirurgischen Instrument
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: A61B90/90
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (2, 2'), insbesondere Kugellager, insbesondere zur Verwendung in einem chirurgischen Instrument (4), welches zur Weiterleitung bzw. Übertragung von elektrischen Signalen eingerichtet ist und dazu zumindest eine in das Wälzlager (2, 2') integrierte Signalleitung (14) bzw. Signalbahn aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hülse (18, 18', 18'', 18''', 18'''', 18'''''), insbesondere zur Verwendung in einem chirurgischen Instrument (4), welche zur Weiterleitung bzw. Übertragung von elektrischen Signalen eingerichtet ist und dazu zumindest eine in die Hülse (18, 18', 18'', 18''', 18'''', 18''''') integrierte Signalleitung (34, 36) bzw. Signalbahn aufweist. Außerdem betrifft die die Erfindung ein chirurgisches Instrument (4), insbesondere Fräshandstück, mit zumindest einem Kugellager (2, 2') und zumindest einer Hülse (18, 18', 18'', 18''', 18'''', 18'''''). Im Übrigen betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagers (2, 2') und ein Verfahren zur Herstellung einer Hülse (18, 18', 18'', 18''', 18'''', 18''''').
Patent DE-102020102010-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum drahtlosen Aufladen von Smart-Home-Geräten
Inventor: BRACKMANN LUDWIG
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Bereitstellen einer Energie-Sende-Einheit an einer ersten räumlichen Position, wobei die Energie-Sende-Einheit mit einer Stromquelle verbunden wird und wobei die Energie-Sende-Einheit zumindest umfasst
 einen Prozessor zur Verarbeitung von Algorithmen und zum Ausführen von Steuerungsbefeh len,
 eine Schnittstelle zu einer Stromversorgung,
 eine Antennenanordnung zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen;
 Bereitstellen eines Smart-Home-Geräts an einer zweiten räumlichen Position, wobei das Smart-Home-Gerät zumindest umfasst
 einen weiteren Prozessor zur Verarbeitung von Algorithmen und zum Ausführen von Steuerungsbefehlen,
 eine weitere Antennenanordnung zum Senden und Empfangen von elektromagnetischen Wellen;
 eine Energiespeichereinheit;
 Einbringen der Energie-Sende-Einheit und des Smart-Home-Geräts in ein gemeinsames Smart-Home-Netzwerk,
 wobei die Energie-Sende-Einheit als zentrale Steuereinheit ein intelligentes Energie-Auflade-Management für das Smart-Home-Gerät in dem Smart-Home-Netzwerk koordiniert.
Patent DE-102020104082-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anpassen eines Anzeigeinhalts
Inventor: GRÄFF MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Anzeigeinhalts (20, 22) auf einem Anzeigeelement (6) eines Fahrzeugs, das einen Innenraum aufweist, wobei von dem Anzeigeelement (6) der Anzeigeinhalt (20, 22) dargestellt wird, wobei von einer Kamera (2) zur Aufnahme der Umgebung des Fahrzeugs ein Bereich der Umgebung des Fahrzeugs aufgenommen wird, wobei von mindestens einem Innraumsensor (10) eine Betrachterperspektive eines im Innenraum befindlichen Betrachters des Anzeigeelements (6) relativ zu dem Anzeigeelement (6) erfasst wird, wobei eine Kameraeinstellung der Kamera (2) zur Aufnahme der Umgebung des Fahrzeugs relativ zu dem aufzunehmenden Bereich der Umgebung abhängig von der Betrachterperspektive des Betrachters angepasst wird.
Patent DE-102020104524-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Ballen und Aufnahmesystem mit einer Aufnahmevorrichtung
Inventor: DREHER INGO
IPC: A01D90/08
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung für durch Kompression eines insbesondere langstängeligen Pflanzengutes gebildete Ballen, umfassend ein erstes Seitenteil, ein relativ zu diesem in einer ersten Raumrichtung beabstandetes zweites Seitenteil, und Verbindungseinheiten zum Verbinden der Seitenteile entlang der ersten Raumrichtung, wobei die Seitenteile ausgebildet sind, relativ zueinander einen Transportzustand einzunehmen, in dem ein Aufnahmeraum zwischen den Seitenteilen definiert ist und Ballen für Transportzwecke zwischen den Seitenteilen im Aufnahmeraum positioniert sind, und einen Befüllzustand einzunehmen, in dem die Seitenteile relativ zueinander in der ersten Raumrichtung einen größeren Abstand aufweisen als im Transportzustand und in dem die Ballen entlang einer zweiten Raumrichtung quer zur ersten Raumrichtung über eine zwischen den Seitenteilen angeordnete Einführöffnung in den Aufnahmeraum einführbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Aufnahmesystem mit einer derartigen Aufnahmevorrichtung.
Patent DE-102020105907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einteiligen Kunststoffprodukts und Kunststoffspritzgussvorrichtung
Inventor: BERHORST JANN
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kunststoffspritzgussvorrichtung (2), umfassend ein Kunststoffspritzgusswerkzeug (4) mit einem Formabschnitt (6) einer Form (8) für einen faserverstärkten Abschnitt eines Kunststoffprodukts, wobei dieser Formabschnitt (6) mit einem Angusskanal (10) kunststoffmasseleitend verbunden ist, und wobei die Kunststoffspritzgussvorrichtung (2) ausgebildet und eingerichtet ist, um dem dem faserverstärkten Abschnitt zugeordneten Formabschnitt (6) die Kunststoffmasse als eine faserverstärkte Kunststoffmasse zuzuführen,dadurch gekennzeichnet,dass das Kunststoffspritzgusswerkzeug (4) zusätzlich einen Formabschnitt (12) der Form (8) für das Filmscharnier umfasst, der mit einem Angusskanal (14) kunststoffmasseleitend verbunden ist, wobei die Kunststoffspritzgussvorrichtung (2) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die faserverstärkte Kunststoffmasse in dem filmscharnierseitigen Angusskanal (14) derart reduzierbar und/oder modifizierbar ist, dass das Filmscharnier faserfrei ausgebildet ist oder die in dem Filmscharnier beinhalteten Fasern (16) derart reduziert und/oder modifiziert sind, dass eine Haltbarkeit des Filmscharniers im Wesentlichen einer Haltbarkeit des Filmscharniers ohne Fasern (16) entspricht, wobei das einteilige Kunststoffprodukt mit dem faserverstärkten Abschnitt und dem Filmscharnier in einem einzigen Kunststoffspritzgussprozess herstellbar ist.
Patent DE-102020108196-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer keramischen, silikatfreien Feingussform für die Herstellung von Feingussteilen aus höherschmelzenden Metallen und eine keramische, silikatfreie Feingussform für die Herstellung von Feingussteilen aus höherschmelzenden Metallen
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS G
IPC: C04B35/622
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer keramischen, silikatfreien Feingussform für die Herstellung von Feingussteilen aus höherschmelzenden Metallen und eine keramische, silikatfreie Feingussform für die Herstellung von Feingussteilen aus höherschmelzenden Metallen.
Patent DE-102020115441-A1 (DE)
Title: Kindersitz und entsprechende Halteseilanordnung
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B60N2/28
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Kindersitz (1, 1', 1") umfasst eine Basis (11, 11', 11"), einen Sitzkörper (12, 12', 12") und eine Halteseilanordnung (13, 13', 13"). Der Sitzkörper (12, 12', 12") ist beweglich, abnehmbar oder fest an der Basis (11, 11', 11") angeordnet. Die Halteseilanordnung (13, 13', 13") dient zur Befestigung der Basis (11, 11', 11") an einem Fahrzeug. Die Halteseilanordnung (13, 13', 13") umfasst eine Halteseil-Antriebskomponente (131, 131', 131"), einen Halteseilanker (132, 132', 132") und ein Halteseilband (133, 133', 133"). Die Halteseil-Antriebskomponente (131, 131', 131") ist beweglich an der Basis (11, 11', 11") angeordnet. Die Halteseil-Antriebskomponente (131, 131', 131'') ist relativ zur Basis (11, 11', 11") in eine Verwendungsposition ausfahrbar und relativ zur Basis (11, 11', 11") in eine Lagerposition einfahrbar. Die Verwendungsposition ist in vertikaler Richtung (V) höher als die Aufbewahrungsposition. Der Halteseilanker (132, 132', 132") dient zum Eingreifen mit dem Fahrzeug. Das Halteseilband (133, 133', 133") ist mit dem Halteseilanker (132, 132', 132") und einem Element, nämlich der Basis (11, 11', 11") oder der Halteseil-Antriebskomponente (131, 131', 131"), verbunden. Die vorliegende Erfindung umfasst eine ästhetische Gestaltung der Basis (11, 11', 11") und ermöglicht eine niedrigere Form und ein niedrigerer Schwerpunkt.