baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015001693-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TONTSCH FRIEDRICH-UWE
IPC: G02B27/18
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Laserlichtquelle (2, 2a–2l) zum Ausstrahlen eines Laserlichtstrahls (3, 3a–3l) und einem diffraktiven optischen Element (5, 5a–5f), von welchem zumindest ein Teilbereich (5ij, 6, 6') in einem Strahlgang (4, 4a–4l) des Laserlichtstrahls (3, 3a–3l) angeordnet ist, wobei das diffraktive optische Element (5, 5a–5f) gegenüber der Laserlichtquelle (2, 2a–2l) um eine Rotationsachse (A) drehbar angeordnet ist, sodass unterschiedliche Teilbereiche (5ij, 6, 6') des diffraktiven optischen Elements (5, 5a–5f) mit jeweils verschiedenen optischen Eigenschaften durch eine Rotation um die Rotationsachse (A) in den Strahlgang (4, 4a–4l) drehbar sind, um mit geringem mechanischen und elektronischen Aufwand eine flexible Beleuchtung zu erreichen.
Patent DE-102015004387-A1 (DE)
Title: System zum induktiven Übertragen von elektrischer Leistung
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02J50/12
Filed: 2015-04-10
Abstract: System zum induktiven Übertragen von elektrischer Leistung, wobei ein Fahrzeug metallische Teile und eine Sekundärspule aufweist, die eine Sekundärwicklung und als Spulenkern vorgesehenes Ferritmaterial aufweist, wobei eine Primärwicklung stationär angeordnet ist, der eine Kapazität zur Bildung eines Schwingkreises zugeschaltet ist, insbesondere in Reihe oder parallel, wobei eine Auswerteeinheit zur Bestimmung der Resonanzfrequenz des Schwingkreises mit der Primärwicklung elektrisch verbunden ist, wobei ein Mittel zum Vergleich der bestimmten Resonanzfrequenz mit einem ersten Frequenzwert f1 und/oder mit einem zweiten Frequenzwert f2 vorgesehen ist, insbesondere dessen mindestens ein Ausgang einen Aktor, wie Relais oder dergleichen, ansteuert.
Patent DE-102015009421-A1 (DE)
Title: Stellventil zum Einstellen einer Prozessfluidströmung einer prozesstechnischen Anlage
Inventor: BRÄUER ANKE
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Bei einem Stellventil zum Einstellen einer Prozessfluidströmung einer prozesstechnischen Anlage, umfassend: ein Ventilgehäuse, das einen Einlass, einen Auslass und einen sich zwischen dem Einlass und dem Auslass entlang einer Längsachse erstreckenden Durchgang aufweist; eine an das Ventilgehäuse zu montierende Ventilkomponente, wie ein Ventilsitz und/oder ein Ventilkäfig; eine ringnutförmige Dichtungsaufnahme, die von der Ventilkomponente und dem Ventilgehäuse begrenzt ist; und eine in die Dichtungsaufnahme eingesetzte Dichtung; ist vorgesehen, dass sowohl die Ventilkomponente als auch das Ventilgehäuse jeweils einen in Radialrichtung vorstehende Absatz zur Bildung der ringnutförmigen Dichtungsaufnahme formen, wobei beide Absätze jeweils die Dichtungsaufnahme in einer Axialrichtung begrenzen.
Patent DE-102015010399-A1 (DE)
Title: Austauschbarer Schneidkopf, der einen Gewindeanbauabschnitt mit zwei beabstandeten konischen Anlageflächen hat, die mit dem gleichen Konuswinkel versehen sind, Werkzeughalter und rotierendes Schneidwerkzeug
Inventor: HECHT GIL
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein austauschbarer Schneidkopf weist einen vorderen Schneidabschnitt und einen hinteren Anbauabschnitt auf. Der Anbauabschnitt weist ein männliches Koppelteil auf, das von einer Kopfgrundfläche nach hinten vorsteht. Das männliche Koppelteil weist einen vorderen und hinteren Auflageabschnitt sowie ein dazwischen liegendes Außengewinde auf. Der vordere und hintere Auflageabschnitt weisen eine konisch geformte vordere bzw. hintere Kopfanlagefläche auf. Die vordere und hintere Kopfanlagefläche haben den gleichen Konuswinkel. Befindet sich ein Schneidwerkzeug mit dem Schneidkopf und einem Werkzeughalter, der ein weibliches Koppelteil hat, in einer verriegelten Position, stellt das Außengewinde einen Gewindeeingriff im weiblichen Koppelteil her, und die vordere und hintere Kopfanlagefläche liegen konisch an entsprechenden konisch geformten Oberflächen im weiblichen Koppelteil an.
Patent DE-102015010492-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D90/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere brennbaren oder leicht entzündlichen flüssigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (nicht sichtbar) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter dicht umschließenden Rohrgitterrahmen (12) als Stützmantel und mit einer Bodenpalette (14), auf welcher der Kunststoffbehälter aufliegt und mit welcher der Rohrgitterrahmen (12) fest verbunden ist, wobei der Kunststoff-Innenbehälter allseitig von einer Feuerschutz-Isoliermatte (20) umschlossen ist, die – unter Verzicht auf eine allseitige Blechmantel-Umhüllung – direkt zwischen dem Rohrgitterrahmen (12) und dem Kunststoff-Innenbehälter angeordnet ist, wobei die Feuerschutz-Isoliermatte (20) zweischichtig ausgebildet ist und eine innere Schicht aus hitzebeständigem Vlies (30) und eine äußere hitzebeständige Textilgewebeschicht (28) aufweist.
Patent DE-102015010643-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-08-14
Abstract: Eine Getriebevorrichtung hat eine Getriebeantriebswelle (25) und eine Getriebeabtriebswelle (33), mindestens drei Getriebestufen (11, 11/1, 13, 13/1) und mindestens zwei Drehmomentübertragungseinheiten (15, 16), über welche jeweils das Drehmoment der Getriebeantriebswelle (25) zur Getriebeabtriebswelle (33) über zumindest einen Teil der mindestens drei Getriebestufen (11, 11/1, 13, 13/1) übertragbar ist, um mindestens zwei Drehmomentübertragungen zur Getriebeabtriebswelle (33) mit unterschiedlichen Übersetzungsstufen zu ermöglichen. Eine erste Kupplungsanordnung (31, 32; 08, 09, 31, 32) ist dazu ausgebildet, eine Drehmomentübertragung zwischen der Getriebeantriebswelle (25) und den mindestens zwei Drehmomentübertragungseinheiten (15, 16) zu ermöglichen, und eine zweite Kupplungsanordnung (17, 18) ist vorgesehen, über welche die mindestens zwei Drehmomentübertragungseinheiten (15, 16) mit der Getriebeabtriebswelle (33) verbunden sind.
Patent DE-102015014201-A1 (DE)
Title: Waffenträger
Inventor: GILCH JOACHIM
IPC: F41A9/87
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waffenträger (1), umfassend einen Aufnahmearm (2) mit einer ersten Aufnahme (5) zum Halten einer ersten Aufhängung (7) eines Munitionsmoduls (9), und einen Schwenkarm (3) mit einer zweiten Aufnahme (6) zum Halten einer zweiten Aufhängung (8) des Munitionsmoduls (9), wobei der Schwenkarm (3) über einen Teleskopmechanismus (10) mit dem Aufnahmearm (2) verbunden ist, und wobei durch Einfahren des Teleskopmechanismus (10) die zweite Aufhängung (8) des Munitionsmoduls (9) in die zweite Aufnahme (6) einsetzbar ist, wenn die erste Aufhängung (7) des Munitionsmoduls (9) an der ersten Aufnahme (5) befestigt ist.
Patent DE-102015016264-A1 (DE)
Title: Ventileinheit zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage
Inventor: BIALON RAFAL
IPC: B60T8/36
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit zur Druckmodulation in einer Druckluft-Bremsanlage, mit einem Einlassventil (6.1) und einem Auslassventil (7.1), die als Membranventile ausgebildet sind, und über die ein Bremsdruckausgang (4) mit einem Bremsdruckeingang (3) oder einem Entlüftungsausgang (5) verbindbar oder gegenüber diesem absperrbar ist, und mit zwei als 3/2-Wege-Magnetventile ausgebildeten Vorsteuerventilen (8, 9), über die jeweils eine an die Membran (17.1, 18.1) des zugeordneten Membranventils (6.1, 7.1) angrenzende Steuerkammer (27.1, 28.1) über eine Steuerdruckleitung (29, 30) mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist, wobei die Membranventile (6.1, 7.1) mit parallelen Betätigungsachsen (15, 16) radial benachbart in einem Ventilgehäuse (2) angeordnet sind, und die Membranen (17.1, 18.1) der Membranventile (6.1, 7.1) zwischen zwei Gehäuseteilen (11, 12) eingespannt sind. Zur Verbesserung des Ansprechverhaltens und zur Vermeidung von Montagefehlern ist das Einlassventil (6.1) und/oder das Auslassventil (7.1) jeweils als ein federloses Membranventil ausgebildet, und die zugeordnete Steuerdruckleitung (29, 30) mündet jeweils mittig sowie axial ausgerichtet in die Steuerkammer (27.1, 28.1) des betreffenden Membranventils (6.1, 7.1) ein.
Patent DE-102015016558-A1 (DE)
Title: Autorisierung der Nutzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Autorisierung der Nutzung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug, das mindestens eine erste und eine zweite Antenne aufweist, wobei die erste Antenne und die zweite Antenne räumlich voneinander beabstandet sind, mittels eines tragbaren Identifikationsgebers, der eine Identifikationsgeber-Antenne aufweist. Zusammenfassend wird das bekannte Verfahren zur Verbesserung des Schutzes gegen Manipulationen weitergebildet, indem ermittelt wird, ob sich der Identifikationsgeber auf das Kraftfahrzeug zubewegt. Dies kann erfindungsgemäß zum einen festgestellt werden, indem der Identifikationsgeber wiederholt die Feldstärke der Signale, die von dem Kraftfahrzeug ausgesandt werden, ermittelt und überprüft, ob die Feldstärke bzw. die Feldstärken zunimmt bzw. zunehmen. Dies kann erfindungsgemäß zum anderen festgestellt werden, indem der Identifikationsgeber wiederholt den Winkel zwischen den von dem Kraftfahrzeug ausgesandten Signalen bestimmt und überprüft, ob die wiederholt bestimmten Winkel zunehmen.
Patent DE-102015016885-A1 (DE)
Title: Mehrklangrassel
Inventor: WINKEL WOLFRAM
IPC: G10D13/08
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Mehrklangrassel (10) mit einem Hohlraum (15) und mindestens einem Rasselkörper (48), wobei die Mehrklangrassel (10) ein Oberteil (12) und ein Unterteil (14) sowie mindestens eine Innenwand (16) aufweist.
Patent DE-102015104052-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überbringen einer Sendung durch eine unbemannte Transporteinrichtung
Inventor: OGILVIE THOMAS
IPC: G06Q50/32
Filed: 2015-03-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Überbringen einer Sendung durch eine unbemannte Transporteinrichtung (1) an einem Aufnahmebehälter (2) für die Sendung (6), mit den nachfolgenden und weiteren Schritten: Bewegen der unbemannten Transporteinrichtung (1) in ein dem Aufnahmebehälter (2) zugeordnetes Zielareal (10) auf Basis von Geokoordinaten (a), nach Eintreffen der unbemannten Transporteinrichtung (1) im Zielareal (10), Pairen der Transporteinrichtung (1) mit dem Aufnahmebehälter (2), und Austauschen einer elektronischen Berechtigungsinformation (13) zwischen dem Aufnahmebehälter (2) und der unbemannten Transporteinrichtung (1)(d).
Patent DE-102015107760-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Variation von Injektoren zur Kohärenzreduktion in einem Verbrennungssystem
Inventor: CROTHERS SARAH LORI
IPC: F02C9/26
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein System enthält eine Gasturbine mit einer ersten Brennkammer und einer zweiten Brennkammer. Die erste Brennkammer enthält eine erste Brennstoffleitung mit mehreren ersten Injektoren. Die mehreren ersten Injektoren sind in einer ersten Konfiguration in der ersten Brennkammer an einem ersten Brennstoffweg entlang angeordnet, und die mehreren ersten Injektoren sind zum Leiten eines Brennstoffs zu einem ersten Brennraum eingerichtet. Das System enthält ferner eine zweite Brennkammer mit einer zweiten Brennstoffleitung, die mehrere zweite Injektoren aufweist. Die mehreren zweiten Injektoren sind in einer zweiten Konfiguration in der zweiten Brennkammer an einem zweiten Brennstoffweg entlang angeordnet, und die mehreren zweiten Injektoren sind zum Leiten des Brennstoffs zu einem zweiten Brennraum eingerichtet. Die zweite Konfiguration hat relativ zu der ersten Konfiguration wenigstens einen Unterschied.
Patent DE-102015109008-A1 (DE)
Title: Sonden-Anschlussflächen-Qualifikation
Inventor: PENJOVIC IVAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Verfahren gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Folgendes enthalten: Messen einer Kontaktkraft zwischen wenigstens einer Sonde und wenigstens einer Kontakt-Anschlussfläche für mehrere Sonden-Übersteuerungspositionen und Bestimmen einer Beziehung zwischen der Kontaktkraft und der Sonden-Übersteuerungsposition aus den gemessenen Kontaktkräften; Bestimmen eines ersten Bereichs in der Beziehung, der eine nichtlineare Abhängigkeit der Kontaktkraft von der Sonden-Übersteuerungsposition aufweist, und eines zweiten Bereichs, der eine lineare Abhängigkeit der Kontaktkraft von der Sonden-Übersteuerungsposition aufweist; und Bestimmen eines Prozessfensters für einen Anschlussflächenuntersuchungsprozess basierend auf dem bestimmten ersten Bereich und dem bestimmten zweiten Bereich.
Patent DE-102015110043-A1 (DE)
Title: Zeichengerät zur maßstabsgetreuen Übertragung einer Abbildung eines Gegenstandes auf einen Bildträger
IPC: B43L13/14
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft ein Zeichengerät zur perspektivisch korrekten Übertragung der Abbildung eines Gegenstandes auf einen Bildträger. Das Zeichengerät erlaubt es, die Fluchtpunktlinien einer zu zeichnenden Ansicht zu erfassen. Es besitzt in einer ersten Ausführungsvariante eine Sockelstange und zwei darauf angebrachte Begrenzungsstangen sowie ein Stativ. Der Abstand zwischen diesen ist variabel einstellbar. Zur Erfassung der Fluchtpunktlinien besitzt das Zeichengerät mindestens eine Fluchtlinienübertragungsstange, welche an einer variablen Position und mit einem variablen Winkel an der Begrenzungsstange anbringbar ist. In einer zweiten Ausführungsvariante verfügt die Vorrichtung über lediglich eine Begrenzungsstange, wobei sich Fluchtlinienübertragungsstangen links- und rechtsseitig davon aufspannen. Durch das Aufbringen des Zeichengeräts auf eine Zeichenfläche lassen sich die durch die Fluchtlinienübertragungsstangen erfassten Fluchtlinien auf die Zeichenfläche übertragen.
Patent DE-102015112036-A1 (DE)
Title: Monolithische Unterlage zur vollflächigen Unterstützung eines Werkstücks
Inventor: GEHINDY THORSTEN
IPC: G02B7/183
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund, umfassend eine mineralbasierte monolithische Unterlage zur vollflächigen Unterstützung eines Werkstücks bei Bearbeitung und Transport sowie ein auflagerndes Werkstück, wobei die Oberfläche der Unterlage so ausgestaltet ist, dass Anhaftungen des aufliegenden Werkstücks unterbunden werden, und wobei die Unterlage Vorrichtungen aufweist, in die Mittel, mit denen das Werkstück von unten von der Unterlage angehoben und/oder lateral verschoben werden kann, eingelassen sind, sowie eine dafür geeignete mineralbasierte monolithische Unterlage.
Patent DE-102015113026-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen einer Permeationsrate durch ein flächiges Prüfobjekt
Inventor: HICKMANN THORSTEN
IPC: G01N15/08
Filed: 2015-08-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erfassen einer Permeationsrate durch ein Prüfobjekt (4) wird das Prüfobjekt (4) zwischen zwei Kammern (8, 9) angeordnet. In einer der beiden Kammern (8) wird ein Unterdruck gegenüber der Umgebung (13) der beiden Kammern (8, 9) ausgebildet und konstant gehalten, während ein Druckverlauf erfasst wird, der aufgrund des Unterdrucks in der einen der beiden Kammern (8) aus der Permeationsrate des Prüfobjekts (4) in der geschlossenen anderen der beiden Kammern (9) resultiert.
Patent DE-102015115204-A1 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T13/16
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine Zündkerze beinhaltet ein rohrförmiges Gehäuse (2), einen rohrförmigen Isolator (3), eine Mittelelektrode (4), eine Masseelektrode (5), einen Widerstand (6) und einen Stab (11). Der Isolator (3) wird im Inneren des Gehäuses (2) getragen. Die Mittelelektrode (4) wird im Inneren des Isolators (3) so getragen, dass ein distaler Endabschnitt derselben vorsteht. Die Masseelektrode (5) bildet eine Funkenentladungsstrecke (G) zwischen der Masseelektrode (5) und der Mittelelektrode (4) aus. Der Widerstand (6) wird im Inneren des Isolators (3) an einer proximalen Endseite der Mittelelektrode (4) getragen. Der Stab (11) wird im Inneren des Isolators (3) an einer proximalen Seite des Widerstands (6) getragen. Von einer äußeren Umfangsoberfläche des Isolators (3), und näher an einer distalen Endseite als es ein proximaler Abschnitt des Widerstands (6) ist, ist eine hochemissive Oberfläche (7) ausgebildet, deren Wärmeemissionsgrad zumindest 0,7 auf zumindest einem Teil eines Abschnitts beträgt, der einer inneren Umfangsoberfläche des Gehäuses (2) gegenüberliegt.
Patent DE-102015115288-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KODAMA TAKUYA
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein erstes Rückschlagventil (33) eines Hydrauliksteuersystems lässt zu, dass Öl in nur eine Richtung von einer ersten Ölpumpe (18) zu einem Ölaufnahmeabschnitt (2, 3, 4) fließt. Ein zweites Rückschlagventil (40) lässt zu, dass Öl in nur eine Richtung von einer zweiten Ölpumpe (19) zu dem Ölaufnahmeabschnitt (2, 3, 4) fließt. Eine dritte Ölleitung (45; 51, 52) ist konfiguriert, um eine Verbindung zwischen einem Zusammenführungspunkt (42) einer ersten Ölleitung (32, 34, 35, 36) und einer zweiten Ölleitung (34, 35, 36, 38, 39, 41) und der zweiten Ölpumpe (19) durch überbrücken des zweiten Rückschlagventils (40) zu schaffen. Die dritte Ölleitung (45; 51, 52) enthält einen Drosselmechanismus (46; 53). Die dritte Ölleitung (45; 51, 52) ist konfiguriert, um eine Strömungsrate des Öls zu beschränken, das von der zweiten Ölpumpe (19) ausgegeben wird.
Patent DE-102015115374-A1 (DE)
Title: Audiogeräusch-verringerungsschaltung, intelligentes endgerät, welches dieses audiogeräusch-verringerungsschaltung verwendet, sowie unterrichtsverfahren
Inventor: LU QIWEI
IPC: H04R3/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Audiogeräusch-Verringerungsschaltung, ein intelligentes Endgerät und ein Unterrichtsverfahren bereit, bei welchem diese Audiogeräusch-Verringerungsschaltung verwendet wird, wobei zur Geräuschverringerung eine Zwei-Mikrofon-Matrix verwendet wird, für eine Blindquellenanalyse ein ICA-Algorithmus verwendet wird; die Audiogeräusch-Verringerungsschaltung wird verwendet, um die Extraktion und Abtrennung von Sprache zu realisieren und die Sprachqualität in geräuschvoller Umgebung zu verbessern, so dass der Benutzer auch einen Klarsprache-Sprech- oder -Aufzeichnungs-Effekt erhalten kann, sogar in einer geräuschvollen Umgebung; durch Echtzeiterfassung und -aufzeichnung der Audiodaten des Lehrers realisiert die vorliegende Erfindung die Echtzeitaufzeichnung von Unterrichtssprachdaten und löst das folgende Problem: wenn der Lerninhalt auf dem intelligenten Endgerät voreingestellt ist, ist die Lernerfahrung relativ monoton, was zu unbefriedigenden Lernergebnissen führt. Außerdem realisiert die vorliegende Erfindung auch das drahtlose gemeinsame Nutzen von guten Lehrern sowie die synchrone Echtzeitrückmeldung beim Unterrichts- und Lernverfahren, was solche Vorteile wie eine starke Interaktion und gute Lernergebnisse mit sich bringt.
Patent DE-102015118659-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung des Betriebs einer Steuereinrichtung
Inventor: KIEFER TOBIAS
IPC: G06F1/28
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Steuereinrichtung, die mit einer Spannungsversorgung verbunden ist, welche eine Versorgungsspannung für die Steuereinichtung ausgibt, mit den Verfahrensschritten: Erfassen des Pegels der Versorgungsspannung und Auswerten des erfassten Spannungspegels als Teil eines Start-Prozesses, der in der Steuereinrichtung abläuft; Halten der Steuereinrichtung in einem Betriebszustand mit niedriger Leistungsaufnahme, wenn der erfasste Spannungspegel größer als Null und kleiner als ein erster Spannungswert ist; solange der erfasste Spannungspegel kleiner als der erste Spannungswert ist, Fortfahren mit der Erfassung des Pegels der Versorgungsspannung und der Auswertung des erfassten Spannungspegels als Teil des Start-Prozesses; wenn der erfasste Spannungspegel gleich oder größer als der erste Spannungswert ist, Wechseln von dem Start-Prozess in einen Arbeits-Prozess der Steuereinrichtung.
Patent DE-102015119789-A1 (DE)
Title: Korrosionsschutzzusammensetzung umfassend Polyisobutylene
IPC: F16L58/16
Filed: 2015-11-16
Abstract: Korrosionsschutzzusammensetzung umfassend mindestens ein erstes Polyisobutylen mit einem Staudinger-Index J0 in einem Bereich von etwa 15 cm3/g bis etwa 98 cm3/g und einer mittleren relativen Molmasse M V im einem Bereich von etwa 32.000 g/mol bis etwa 280.000 g/mol und mindestens ein zweites Polyisobutylen mit einem Staudinger-Index J0 in einem Bereich von etwa 105 cm3/g bis etwa 238 cm3/g und einer mittleren relativen Molmasse M V in einem Bereich von etwa 350.000 g/mol bis etwa 900.000 g/mol.
Patent DE-102015119839-A1 (DE)
Title: Stahllegierung mit hohem Energieaufnahmevermögen und Stahlrohrprodukt
Inventor: GROSSE-HEILMANN NIKO
IPC: F16L9/02
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stahllegierung mit hohem Energieaufnahmevermögen und guter Umformbarkeit, umfassend neben erschmelzungsbedingten unvermeidbaren Verunreinigungen und Eisen folgende Bestandteile in Gewichtsprozent: C: 0,05–0,6% Summe aus Cr + 2·Ti + 3·(Mo + V + Nb) + 4·W = 1–7 %, wobei das Gefüge der Stahllegierung neben Martensit Bestandteile von 10–40 Vol.-% Restaustenit aufweist, wobei das Energieaufnahmevermögen ausgedrückt durch das Produkt aus Zugfestigkeit (Rm) und Gleichmaßdehnung (Ag) größer als 12.000 MPa% ist und die Stahllegierung eine Mindestzugfestigkeit von 1000 MPa aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Stahlrohrprodukt mit hohem Energieaufnahmevermögen und guter Umformbarkeit, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es wenigstens teilweise aus einer solchen Stahllegierung besteht.
Patent DE-102015120748-A1 (DE)
Title: Antrieb eines Nockenwellenstellers
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-11-30
Abstract: In der Anmeldung wird eine Anordnung eines Nockenwellenstellers zur Verstellung der Nockenwelle zur Kraftstoffeinsparung gezeigt die eine in axialer Richtung kompakte Bauform ermöglicht. Weiterhin wird anhand eines Gewinde-Nockenwellenstellers gezeigt wie ein Nockenwellensteller an der Außenhülse angetrieben wird. Durch eine parallele Anordnung der Achse des Nockenwellenmotors und der Achse des Nockenwellenmotors, zwischen den Trümmer des Zugmittelgetriebes, zum Synchronlauf zwischen Nockenwelle und Kurbelltrieb, ist es möglich Bauraum zu sparen. Hierzu wird der Nockenwellensteller entweder von einem Zugmittelgetriebe oder einem Zahnradgetriebe angetrieben.
Patent DE-102015121400-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine mobile anzeigevorrichtung
Inventor: CORCORAN FERGAL
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-12-09
Abstract: Einige Ausführungsbeispiele umfassen eine Schutzabdeckung für eine mobile Anzeigevorrichtung mit einem Gehäuse, einer Rückwand, einer Auskleidung und einer Lippe. Das Gehäuse umfasst einen äußeren Abschnitt und einen inneren Abschnitt, wobei der äußere Abschnitt des Gehäuses eine rechteckige Rahmenstruktur aufweist, um eine Schutzhülle entlang einer Außenkante der mobilen Anzeigevorrichtung bereitzustellen, und wobei der innere Abschnitt die mobile Anzeigevorrichtung aufnimmt und befestigt. Die Rückwand besteht aus einem starren Material und ist mit einer Rückseite des Gehäuses gekoppelt und stellt eine Schutzhülle entlang einer Rückseite der mobilen Anzeigevorrichtung bereit. Die Auskleidung weist eine gerippte weiche Gummi- oder Polymerkonstruktion mit einem aufeinander folgenden Muster von Vorsprüngen, die um einen Abstand getrennt sind, auf und ist mit dem inneren Abschnitt des Gehäuses gekoppelt. Die Lippe ist mit einer Vorderseite des Gehäuses gekoppelt, um die mobile Anzeigevorrichtung innerhalb des Gehäuses festzuhalten.