baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006288-B4 (DE)
Title: Abdriftbeurteilungsvorrichtung
Inventor: OKUDA YUJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-04-25
Granted: 2020-09-03
Abstract: Abdriftbeurteilungsvorrichtung mit:einer Drehinformationserfassungseinheit, die Drehinformationen eines Fahrzeugs erfasst;einer Bilderkennungs- und Erfassungseinheit, die Informationen über eine Position des Fahrzeugs in Bezug auf eine Fahrspur erfasst, indem ein aufgenommenes Bild, das eine Straße umfasst, auf der das Fahrzeug fährt, erkannt wird;einer Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit, die eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst;einer Auswahleinheit, die die Bilderkennungs- und Erfassungseinheit auswählt, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit erfasst wird, größer oder gleich einer vorbestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit ist, und die Drehinformationserfassungseinheit auswählt, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs, die durch die Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinheit erfasst wird, kleiner als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist; undeiner Abdriftbeurteilungseinheit, die die Abdrift des Fahrzeugs auf der Grundlage der Informationen über die Position des Fahrzeugs in Bezug auf die Fahrspur bestimmt, wenn die Auswahleinheit die Bilderkennungs- und Erfassungseinheit auswählt, und die Abdrift des Fahrzeugs auf der Grundlage der Drehinformationen des Fahrzeugs bestimmt, wenn die Auswahleinheit die Drehinformationserfassungseinheit auswählt.
Patent DE-112013007259-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: YOGITA JIN
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-07-22
Granted: 2016-10-20
Abstract: Arbeitsfahrzeug, das umfasst: einen Motor, der sich in einem ersten Leerlaufzustand mit einer vorbestimmten Drehzahl und in einem zweiten Leerlaufzustand mit einer höheren Drehzahl als der vorbestimmten Drehzahl drehen kann, einen Leerlaufstopp-Ausführteil zum Durchführen einer Leerlaufstoppoperation zum Stoppen des Motors, wenn der erste Leerlaufzustand oder der zweite Leerlaufzustand für eine vorbestimmte Zeitperiode angedauert hat, einen Bestimmungsteil zum Bestimmen, ob ein Stopp aus dem zweiten Leerlaufzustand aufgrund der Leerlaufstoppoperation erfolgt ist, auf der Basis von Drehinformationen zu der Drehzahl des Motors, einen Zählteil zum Zählen der Häufigkeit der Stopps des Motors aus dem zweiten Leerlaufzustand, auf der Basis eines Bestimmungsergebnisses des Bestimmungsteils, und einen Leerlaufstoppzeitperiode-Einstellteil, der die vorbestimmte Zeitperiode des zweiten Leerlaufzustands, die eine Bedingung für das Durchführen der Leerlaufstoppoperation ist, länger als eine aktuelle Zeitperiode vorsieht, wenn die durch den Zählteil gezählte Häufigkeit der Stopps des Motors gleich oder größer als eine vorbestimmte Häufigkeit ist.
Patent DE-112015001054-B4 (DE)
Title: Gespülter Ablationskatheter
Inventor: RÖHLIG CLAUS-CHRISTIAN
IPC: A61B18/00
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gespülter Ablationskatheter bestehend auseinem länglichen Katheter-Schaft (4)einem steuerbaren Abschnitt (3), der am distalen Ende des Katheter-Schafts angeordnet ist,einer Ablationskatheter-Spitze (1), die am distalen Ende zu dem steuerbaren Abschnittangeordnet ist, wobei die Ablationskatheter Spitze (1) aus einem Kühlflüssigkeits-Strömungsverteiler (10) und einer Kappe (20) besteht, wobei die Kappe einen zylindrischen Seitenteil und eine Kuppe aufweist und wobei der Strömungsverteiler (10) ein distales Ende (16) und ein proximales Ende (15 ) sowie einen inneren Kanal (11) und einen Außenkanal (12) hat, wobei das distale Ende des inneren Kanals mit dem distalen Ende des äußeren Kanals gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenkanal (12) die Form einer Doppelhelix hat und durch den zylindrischen Teil der Kappe (20) und den Kühlflüssigkeits- Strömungsverteiler (10) gebildet wird, wobei der zylindrische Teil der Kappe (20), der fest auf dem Strömungsverteiler (10) sitzt, Teil der Doppelhelix istund somit den Außenkanal des Strömungsverteilers abdichtet, wodurch zwei spiral-förmige Hohlräume gebildet werden und wobei Kühlflüssigkeits- Austrittsöffnungen (21) auf dem zylindrischen Teil der Kappe (20) angeordnet sind, wobei die Austrittsöffnungen so angeordnet sind, dass sie dem spiralförmigen Verlauf des Außenkanals folgen und wobei die Kappe weitere Kühlflüssigkeits- Austrittsöffnungen (23) aufweist, die an der Spitze der Kappe angeordnet sind.
Patent DE-112017007562-B4 (DE)
Title: Spracherkennungsvorrichtung und Spracherkennungsverfahren
Inventor: YAMAZAKI WATARU
IPC: G10L15/06
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Eine clientseitige Spracherkennungsvorrichtung (100) in einem Spracherkennungssystem vom Server-Client-Typ zum Ausführen der Spracherkennung nach der Äußerung eines Benutzers unter Verwendung der clientseitigen Spracherkennungsvorrichtung (100) und einer serverseitigen Spracherkennungsvorrichtung (202), wobei die clientseitige Spracherkennungsvorrichtung umfasst:eine Spracherkennungseinheit (102) zum Erkennen der Äußerung des Benutzers;eine Kommunikationszustandserfassungseinheit (104) zum Erfassen eines Kommunikationszustandes mit einer Servervorrichtung (200), die die serverseitige Spracherkennungsvorrichtung beinhaltet; undeine Vokabularänderungseinheit (105) zum Ändern eines Erkennungszielvokabulars der Spracherkennungseinheit auf der Grundlage des von der Kommunikationszustandserfassungseinheit erfassten Kommunikationszustands, wobei die Spracherkennungseinheit ein Befehlsvokabular und ein großes Vokabular als Erkennungszielvokabular festlegt, undwenn der von der Kommunikationszustandserfassungseinheit erfasste Kommunikationszustand anzeigt, dass eine Kommunikation mit der Servervorrichtung durchgeführt werden kann, die Vokabularänderungseinheit das Erkennungszielvokabular der Spracherkennungseinheit in das Befehlsvokabular ändert, undwenn der von der Kommunikationszustandserfassungseinheit erfasste Kommunikationszustand anzeigt, dass die Kommunikation mit der Servervorrichtung nicht durchgeführt werden kann, die Vokabularänderungseinheit das Erkennungszielvokabular der Spracherkennungseinheit in das Befehlsvokabular und das große Vokabular ändert.
Patent DE-112018005289-B4 (DE)
Title: Hohlraumdetektion mit abstimmbarer lichtquelle unter verwendung einer vielzahl von longitudinalen und transversalen modi
Inventor: CROSSON ERIC R
IPC: G01N21/25
Filed: 2018-09-06
Granted: 2022-06-02
Abstract: System zum Bestimmen einer Substanz, umfassend:eine abstimmbare Lichtquelle (110, 210), wobei die abstimmbare Lichtquelle einen Strahl elektromagnetischer Strahlung erzeugt, wobei eine Wellenlänge des Strahls elektromagnetischer Strahlung abgestimmt wird, um mit einer Vielzahl von Wellenlängen betrieben werden zu können;einen optischen Resonator (120, 220), wobei der optische Resonator den Strahl elektromagnetischer Strahlung empfängt, wobei physikalische Eigenschaften des optischen Resonators eine Vielzahl erlaubter longitudinaler und transversaler elektromagnetischer Strahlungsmodi definieren, wobei nur eine Teilmenge der Vielzahl erlaubter longitudinaler und transversaler elektromagnetischer Strahlungsmodi angeregt wird, wenn der optische Resonator den Strahl elektromagnetischer Strahlung empfängt;einen Hohlraumdetektor (130, 230), wobei der Hohlraumdetektor elektromagnetische Strahlung erfasst, die von dem optischen Resonator (120, 220) ausgestrahlt wird;einen Prozessor (140, 240), der betrieben wird zum:Empfangen von Information, welche die erfasste elektromagnetische Strahlung betrifft; Erkennen der Substanz in dem optischen Resonator (120, 220) auf Grundlage von mindestens einer Intensität, einer Amplitude, einer Phase oder einer Amplitude und Phase der erfassten elektromagnetischen Strahlung, die von dem optischen Resonator (120, 220) ausgestrahlt wird, bei einer oder mehreren der Vielzahl von Wellenlängen, während der optische Resonator den Strahl elektromagnetischer Strahlung empfängt,wobei der optische Resonator (120, 220) eine Taillengröße und eine Taillenposition umfasst, und wobei eine Taillengröße oder Taillenposition des Strahls elektromagnetischer Strahlung im transversalen Strahlungsmodus nicht übereinstimmt mit der Taillengröße und/oder der Taillenposition des optischen Resonators (120, 220), und dabei die Teilmenge der Vielzahl erlaubter longitudinaler und transversaler elektromagnetischer Strahlungsmodi anregt, wenn der optische Resonator (120, 220) den Strahl elektromagnetischer Strahlung empfängt, und wobei die Teilmenge mehr als einen longitudinalen und transversalen elektromagnetischen Strahlungsmodus umfasst.
Patent CS-276999-B6 (CS)
Inventor: MEISTR BOHUMIL
IPC: G01R31/06
Filed: 1988-01-05
Abstract: Dvojitá dolní propust (3) je připojena na
vinutí (1) a kompeňsovaný bočnik (2). Výstup
dvojité dolní propusti (3) je spojen
s amplitudovým korektorem (4), který je dále
spojen s analogovou pamětí (5), na kterou
navazuje analogová dělička (6), připojená
na vstup převodníku (7) kmitočet/napětí,
který je spojen jednak s ukazatelem
(8) měřené teploty a dále s komparátorem
(9) , na který navazuje časovač (10), jehož
výstupem je displej (11).
Patent SK-280586-B6 (SK)
Title: Process for preparing 2-carboxy-3-[2-(dimethylamino)-ethyl]-n- -methyl-1h-indole-5-methanesulfonamide and lower alkyl esters thereof
Inventor: BARJOAN PERE DALMASES
IPC: C07D209/42
Filed: 1993-02-12
Abstract: Disclosed is a process for preparing 2-carboxy-3-[2- -(dimethylamino)-ethyl]-N-methyl-1H-indole-5-methanesulfonamide and its lower alkyl esters of the general formula (I) wherein R is H or a C1-6-alkyl group, which process can be characterised in that the compound of the general formula (III), wherein Alk denotes a C1-6-alkyl group and X is a leaving group, reacts with dimethylamine in an organic solvent. Thus produced dimethylaminoester of the general formula (I), wherein R is a C1-6-alkyl group, is optionally saponificated to obtain the compound of the general formula (I), wherein R is H.
Patent CS-276435-B6 (CS)
Inventor: CICHY JAN ING
IPC: B22D41/015
Filed: 1990-02-14
Abstract: Horizontální zařízení pro vnitřní ohřev
technologických nádob sestává ze stojanu
(2) pro vodorovné uložení pánve (1) a ze
svislé ohřívací stěny (3), ve které je
umístěn hořák (4). Podstata řeSení spo­
čívá v tom, že ohřívací stěna (3) je opatřena
rámem (6) ve vertikálním směru
ohvblivě uloženým ve vodicích válečcích
12). K jeho spodní části je připevněn
spodní obvodový těsnicí segment (7), na
jehož obou koncích je k němu kyvně ve
svislé rovině upevněn vždy nejméně jeden
boční obvodový těsnicí segment (8). Hám
(6)je opatřen svislým přímočarým pohonem
(9) a jednotlivé boční obvodové těsnicí
segmenty (8) bočními přímočarými pohony
(10) .
Patent CZ-287748-B6 (CZ)
Title: Device for setting zero position of stepping motor
Inventor: FUCIK BORIVOJ
IPC: G05F/
Filed: 1996-02-08
Abstract: The invented device for setting zero position of a stepping motor of a density device of circular-knitting machine for producing socks has on the shaft (111) of the stepping motor (1) fixedly mounted a ring (6). On the ring (6) there is performed a bearing surface (611) for communication with a pawl (8). The pawl (8) is mounted slidably and is controlled by an air-operated piston (10).
Patent CZ-291036-B6 (CZ)
Title: Recombinant antibodies specific to human CD4 antigen for human therapy and processes of their production
Inventor: HANNA NABIL
IPC: C07K16/00
Filed: 1996-09-05
Abstract: In the present invention there are described chimeric antibodies specific to human CD4 antigen, which antibodies contain Old World monkey variable sequences and human constant domain sequences, preferably human gamma 1, gamma 4 or mutated forms thereof. To contrary to so far known CD4 antigen antibodies, these novel antibodies have substantially no T cell depleting activity and possess further desirable therapeutic properties including low antigenicity, good affinity to human CD4 and enhanced stability (in vivo half-life). The antibodies according to the present invention are suitable for use as a medicament when treating diseases connected with CD4, such as autoimmune disorders (rheumatoid arthritis, psoriasis, sclerosis, multiplex and so on) and other diseases, such as leukemia, asthma, HIV infection and other.
Patent SK-282115-B6 (SK)
Title: Heating chamber for waste
Inventor: MAY KARL
IPC: C10B1/10
Filed: 1994-08-23
Abstract: A low-temperature carbonization drum for waste includes many heating tubes located in the interior. The tubes are each secured by one end to a first end plate and by the other end to a second end plate. At least one support location for supporting the heating tubes is provided between the two end plates to prevent them from sagging. Each support location is divided into at least two spaced-apart partial supports, each with one bracket configuration. Each bracket configuration includes a plurality of support brackets that are located in the same plane as one another. The support brackets are located one after another (are staggered) and are rotationally offset from one another. As a result, the solid material in the waste can be transported largely unimpeded past the support locations.
Patent CZ-284340-B6 (CZ)
Inventor: EHRGOTT FREDERICK JACOB
IPC: A61P19/02
Filed: 1990-04-12
Abstract: 3-Substituované 2-oxindolové deriváty obecného vzorce I, ve kterém X, Y, Q, R.sup.1.n. a R.sup.2.n. mají řadu specifických významů, které představují inhibitory syntázy prostaglandinu H.sub.2.n., biosyntézy 5-lipoxygenázy a interleukinu-1. Sloučenin je možno použít jako inhibitoru syntázy prostaglandinu H.sub.2.n., biosyntízy interleukinu-1 a kromě toho jako analgetických, protizánětových a antiatrirických prostředků. Do rozsahu rovněž náleží farmaceutické prostředky obsahující tyto sloučeniny, postup přípravy těchtro sloučenin a určité nové karboxylové kyseliny obecného vzorce II, ve kterém mají A.sup.2.n., B.sup.1.n. a W.sup.3.n. řadu významu specifických, představující meziprodukty tohoto postupu.
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Patent CZ-287902-B6 (CZ)
Title: Medicament intended for prevention or treatment of diseases induced by Helicobacter pylori
Inventor: KAWAMOTO ISAO
IPC: C07D487/04
Filed: 1997-05-08
Abstract: In the present invention there is disclosed the use of 1-methylcarbapenem derivatives of the general formula I, in which Re1 represents the group of the general formulae IIa, IIb, IIc, IId, wherein Re2 represents a hydrogen atom or an alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, and Re3 represents a hydrogen atom or alkyl group containing 1 to 6 carbon atoms, or their pharmacologically acceptable salts or esters for preparing a medicament intended for prevention or treatment of infectious diseases induced by Helicobacter pylori.
Patent CZ-287091-B6 (CZ)
Title: Railway wagon for transporting long rails loaded on a transport wagon
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B29/02
Filed: 1997-12-17
Abstract: The rail withdrawal device comprises a continuous crawler chain (7) with a drive (11) running around two spaced apart deflector rollers with a rotary axis (10). In the withdrawal direction, contact plates are arranged one behind the other for location on the long rail (3). A buttress (8) is formed which can roll onto the long rail and is adjustable by a drive (23) in relation to the crawler chain. The rail withdrawal device (4) is fixed pivotably on the wagon frame (6) around a vertical axis. At least two double track rim rollers are arranged in the withdrawal direction one behind the other and constitute the buttress. They have shafts running parallel to the rotary axis and are positioned in a vertical direction above the crawler chain.
Patent SK-285324-B6 (SK)
Title: Roof tile
Inventor: DIEFENBACH UWE
IPC: E04D1/04
Filed: 1998-03-31
Abstract: The present invention relates to a roof tile (10) having a water groove (14) in its one longitudinal edge (12) and a covering groove (18) on the opposite longitudinal edge (16). The grooves (14, 18) extend along the entire length of the tile (10) and have longitudinal ribs (24, 26, 48, 50) as well as areas without longitudinal ribs (24, 26, 48, 50) on the base (30) edge, which areas from a flat partition line when the tiles are placed next to each other. In order to create a tile which can be displaced in longitudinal direction, the areas without the longitudinal ribs (24, 26, 40, 50) are raised (32, 52) in relation to the basic plane (20, 44) of the water groove (14) or of the covering groove (18), so that these areas can rest one on top of the other when the roof tiles (10) are placed next to each other, and the longitudinal ribs (24, 26, 48, 50) are flattened towards to the raised areas (32, 52).
Patent CZ-298686-B6 (CZ)
Title: Cooler ventilating element
Inventor: MARTENS RALF
IPC: F24F7/007
Filed: 2004-02-06
Abstract: The present invention relates to a ventilating element for a cooler intended for cooling bulk material wherein said ventilating element comprises at least one bath-shaped component (1) provided with at least one aperture (1.1) for supply of cooling gas, as well as an insert (2) removably fastened within said bath-shaped component (1). Said insert (2) forming a resting surface for the bulk material, which can be ventilated from below consists of several long strips (2.1 through 2.7) and connecting elements (2.8 through 2.11) running transversely thereto. The long strips (2.1 through 2.7) and connecting elements (2.8 through 2.11) are made to fit into each other during assembly of the insert (2).
Patent CZ-306404-B6 (CZ)
Title: A device for packaging of especially drinking water
Inventor: Hanel Květoslav
IPC: B65D30/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: A device for packaging of especially drinking water, including a device for final treatment and packaging of water and a source of compressed air, is installed in one or two mobile containers. The filter (1) connected to the source of the water to be packaged is connected to the pump (10) whose output is connected to the reaction vessel (3) to which the ozonizer (9) is connected, and the reaction vessel (3) is connected via the pump (2) of the disinfected water with the UV emitter (4) connected to the packaging machine (5) producing bags for water packaging, and equipped with the conveyor (6). The compressor (11) with outside air supply is connected to the air tank (12) whose output is connected to the air dryer (13) connected to the packaging machine (5), while the air dryer (13) is connected to the water and oil separator (14) attached to the bottom of the air tank (12). Alternatively, water disinfection by means of ozonification is replaced by saturating the water with carbon dioxide.
Patent CZ-304444-B6 (CZ)
Title: Method of making linear assemblies of permanent magnets facing each other and apparatus for making the same
Inventor: ŽEŽULKA VÁCLAV
IPC: H01F7/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: The present invention relates to a method of making assemblies of magnetized permanent magnets (1 to 3; 2 to 6) facing each other or from blocks of such magnets for generating strong magnetic fields and a large volume in a gap between such assemblies, wherein the method is characterized in that separate permanent magnets (1 to 3; 2 to 6) of at least two assemblies are forcibly inserted in a predetermined sequence and a predetermined mutual polarity into a non-magnetic hollow non-circular tube with open ends. First, a central magnet (1) with the pole direction perpendicular to the longitudinal axis of the assembly being performed is inserted and set roughly in the required position into a separated independent lower tube, whereupon at least one lateral magnet (2, 3) is pushed simultaneously thereto from both the sides. The lateral magnet (2, 3) has poles parallel to the longitudinal axis of the assembly such that the lateral magnets (2, 3) of the lower assembly are turned toward the corresponding central magnet (1) with the same pole. After setting the magnets to each other, the lower assembly remains in contracted state, whereupon the upper assembly (4, 5, 6) is composed similarly as the lower assembly in the separated independent upper tube with the proviso that the lateral magnets are turned toward the central magnet (4) by the opposite pole if compared with the lower assembly. Subsequently, the entire assembly, assembled in the upper tube, is arranged with a predetermined maximal gap between the tubes using adjusting screws (18) opposite the lower assembly such that the axes of symmetry of the central magnets (1, 4) passing through the poles thereof are identical wherein the central magnets (1, 4) of the opposite assemblies are turned to each other by their opposite poles. Apparatus for making the above-described method is made of non-magnetic material and comprises at least two hollow non-circular tubes (9) with multiple times greater length if compared with the length of the assembled magnet assembly and the internal profile of which corresponds with a certain clearance to the external contour of the inserted magnets (1 to 3; 2 to 6) and which have at their each open end two fixedly attached clamping bases (10) provided each with an assembly surface for interception of a connecting element (16) for attaching a cross piece (11, 12) of the magnet pushing mechanism, which comprises an axially slidable magnet pressure rod (8) supported by the cross piece (11, 12) and reaching in the apparatus operating state into the tube (9). For setting the mutual distance of the opposite tubes (9) there is proposed an adjusting device, which is in the apparatus active state in functional contact with the cross pieces (11, 12) of the tubes (9), whereby guide sections (15) are attached to the lower tube at both the ends thereof by connecting elements (16) via the clamping bases (10). The other tube (9) is then arranged between said guide sections (15).
Patent CZ-305572-B6 (CZ)
Title: Dental implant
Inventor: PEČENÝ VÍT
IPC: A61F2/44
Filed: 2014-03-25
Abstract: In the present invention, there is disclosed a dental implant, particularly dental implant (1) comprising a body (2) with contoured surface (3) for receiving a dental superstructure (7), arranged in the jawbone (9) of buccal cavity, which comprises at least one projection (4) attached to the body (2).
Patent CZ-307344-B6 (CZ)
Title: A material reduction adapter for transportation of a radioactive material
Inventor: Srba Ondřej
IPC: G21F7/005
Filed: 2016-12-16
Abstract: A material reduction adapter for transportation of a radioactive material is located on the frame (1) in the screen wall (6) and includes a rotating part (5), in the shape of a cylinder with a vertical axis of rotation, as the transportation element. The rotating part (5) is formed in the shape of a vertical axis cylinder which has a radius greater than the thickness of the screen wall (6) and which is cut parallel to the vertical axis in a straight wall for aligning the rotating part (5) with the outer side of the sealing collar (2) to which a shielded hermetically sealed box (3, 8) is deployable. The rotating part (5) is provided with an extensible box (7) on the side opposite to the straight wall of the cylinder.
Patent CZ-308801-B6 (CZ)
Title: Equipment for mounting fixing rods to the body
Inventor: BROKENICKÝ JAN
IPC: B66F13/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: The device for mounting fastening rods (7) to the body comprises a first manipulator (1), which comprises a support structure (3) carrying a movable arm (5), adapted to move at least in the vertical direction by a drive unit (4). A seat (6) is arranged on the arm (5) for accommodating a fastening rod (7). The first manipulator (1) is in a running frame (8), in which is the second manipulator (2). The manipulators (1, 2) comprise the same structural elements are relative to each other so that their seats (6) lie on opposite sides of the running frame (8). The running frame (8) comprises devices for horizontally moving the running frame (8) along the running track, and in the upper part of the running frame (8) there are means for mounting of the body on the running frame (8). There is a pallet frame (9) around a part of the travel path adapted to slide the travel frame (8) into the space of the pallet frame (9). The drive unit (4) of the manipulators (1, 2) is connected to a control unit for controlling the movement of the movable arms (5).