baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006046387-B4 (DE)
Title: DC-DC-Aufwärtswandler mit einer Ladungspumpe
Inventor: THIELE GERHARD
IPC: H02M3/07
Filed: 2006-09-29
Granted: 2015-11-19
Abstract: DC-DC-Aufwärtswandler, umfassend eine Ladungspumpe, die wahlweise in einer Spannungsverdopplungs- oder in einer Spannungsverdreifachungsbetriebsart arbeitet, eine Schaltanordnung, die die Ladungspumpe während einer Ladungsphase mit einem Eingangsspannungsanschluss und während einer Entladungsphase mit einem Ausgangsspannungsanschluss verbindet, eine steuerbare Stromquelle, die während der Entladungsphase in Reihe mit der Ladungspumpe geschaltet ist, und einen Fehlerverstärker (Gm1) mit einem ersten Eingang, der mit einer Referenzspannung verbunden ist, einem zweiten Eingang, der mit dem Ausgangsspannungsanschluss verbunden ist, und einem Ausgang, der mit einem Steuereingang der steuerbaren Stromquelle verbunden ist; bei dem die Ladungspumpe Folgendes umfasst: – ein erstes Paar komplementärer MOS-Transistoren (MP1, MN1), die zwischen den Eingangsspannungsanschluss und Masse geschaltet sind, – ein zweites Paar komplementärer MOS-Transistoren (MP2, MN2), die zwischen den Eingangsspannungsanschluss und Masse in Reihe geschaltet sind, – einen normalerweise geschlossenen Schalter (S1), der mit dem Eingangsspannungsanschluss verbunden ist, – einen ersten Ladungskondensator (C1), bei dem eine Elektrode mit dem Knoten zwischen dem ersten Paar MOS-Transistoren (MP1, MN1) verbunden ist und die andere mit dem normalerweise geschlossenen Schalter (S1) durch eine Diode (D3) verbunden ist, – einen zweiten Ladungskondensator (C2), bei dem eine Elektrode mit dem Knoten zwischen dem zweiten Paar MOS-Transistoren (MP2, MN2) verbunden ist und die andere mit dem normalerweise geschlossenen Schalter (S1) durch eine Diode (D2) verbunden ist, – und eine Diode (D1), die den ersten und zweiten Ladungsspeicherungskondensator (C1, C2) in Reihe schaltet. und ferner umfassend einen Betriebsartenumschaltungsschaltkreis mit – einem ersten Komparator (T1) mit einem ersten Eingang, der mit dem Ausgang des Fehlerverstärkers (Gm1) verbunden ist, und einem zweiten Eingang, der mit einer ersten Schwellspannungsquelle (VT1) verbunden ist, – einem zweiten Komparator (T2) mit einem ersten Eingang, der mit dem Ausgang des Fehlerverstärkers (Gm1) verbunden ist, und einem zweiten Eingang, der mit einer zweiten Schwellspannungsquelle (VT2) verbunden ist, ...
Patent DE-102006048785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Druckmessung in einer Kassette, Kassette sowie Verwendung des Verfahrens und/oder der Kassette
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: A61M1/36
Filed: 2006-10-12
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur Druckmessung in einer Kassette (1) als Bestandteil eines Systems zur Förderung von Flüssigkeiten, wobei an die Kassette (1) ein Drucksensor (8) angekoppelt ist, wobei die Außenwand (3, 4, 5, 6) der Kassette (1) zumindest im Bereich der Ankopplung des Drucksensors (8) flexibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Kassette (1) ein elastisch verformbares Andrückelement (9) mit einer mechanischen Vorspannung abgestützt ist, wobei dieses Andrückelement (9) einen Druck auf die Innenseite der Kassette (1) zumindest im Bereich der Ankopplung des Drucksensors (8) bewirkt, wobei der Druck der in der Kassette zu fördernden Flüssigkeit über das Andrückelement (9) auf den Bereich der Ankopplung des Drucksensors (8) übertragen wird.
Patent DE-102006053855-B4 (DE)
Title: Aktiver Druckwellenüberlagerer und Verfahren zur aktiven Überlagerung von Druckwellen
Inventor: ERFLING CORDT
IPC: G10K11/16
Filed: 2006-11-14
Granted: 2008-11-06
Abstract: Aktiver
Druckwellenüberlagerer,
bei dem eine sich von einer Druckwellenquelle (3) ausgehende, über einen
Druckwellenpfad (5) ausbreitende 1. Druckwelle (4) mit wenigstens
einem Druckwellenaufnehmer (8, 17) detektierbar und durch wenigstens
einen im Druckwellenpfad (5) hinter dem Druckwellenaufnehmer (8,
17) angeordneten Druckwellenerzeuger (12) mit einer 2. Druckwelle (13) überlagerbar
ist, wobei der Druckwellenaufnehmer (8, 17) und der Druckwellenerzeuger
(12) über
ein Steuergerät (10)
miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Druckwellenpfad
(5) zwischen der Druckwellenquelle (3) und dem wenigstens einen
Druckwellenaufnehmer (8, 17) wenigstens ein Pilotdruckwellenerzeuger
(15) angeordnet ist, der mit dem Steuergerät (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102006054491-B4 (DE)
Inventor: CLAUS ARMIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2006-11-18
Granted: 2010-06-10
Abstract: The reader (1) has an emitter (3) and a receiver (5) respectively emitting and receiving transmission and reception light beams (2, 4). A motor driven polygonal reflector wheel (6) periodically diverts the emitted light beams in a level. A drive e.g. stepper motor (14), driven movable mirror (10) diverts the emitted light beams from the level. A cam disc (16) is provided for coupling the movable mirror to the drive, and an actuator connected with the moving mirror is guided in the cam disc. The movable mirror is attached to a carrier (11) that is rotatably supported around a swivel axis.
Patent DE-102007003772-B4 (DE)
Title: Festwalzrollenkopf eines Festwalzwerkzeugs zum Festwalzen von Kurbelwellen
Inventor: STEFFENS HANS-TONI
IPC: B21H1/18
Filed: 2007-01-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Festwalzrollenkopf
eines Festwalzwerkzeugs eines scherenartigen Festwalzgeräts einer Festwalzmaschine
zum Festwalzen von Radien oder Einstichen an den Lagerzapfen von
Kurbelwellen mit Hilfe von Festwalzrollen, die im Festwalzrollenkopf
mit Spiel drehbar gelagert sind, wobei der Festwalzrollenkopf am äußeren Ende
eines der beiden Scherenarme des Festwalzgeräts vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Festwalzrollenkopf (2) um eine Achse (24)
schwenkbar ist, die in einem Abstand (25) von und orthogonal zur
Drehachse (8) der Kurbelwelle (7) verläuft, indem das Gehäuse (11) des
Festwalzrollenkopfes (2) an seinen beiden einander gegenüberliegenden
und jeweils an die Unterseite (3) und an die Oberseite (12) angrenzenden
Stirnseiten (13, 14) jeweils einen vorspringenden Drehzapfen (15,
16) aufweist, der am äußeren Ende
(1) des Scherenarmes gelenkig befestigt ist.
Patent DE-102007034531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zufuhr von Bogen zu einer drucktechnischen Maschine
Inventor: WOLF THOMAS DR
IPC: B65H1/14
Filed: 2007-07-24
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Zufuhr von Bogen zu einer drucktechnischen Maschine,bei dem auf einem Stapel oben liegende Bogen in einem Bereich aufgelockert werden und der oberste Bogen vom Stapel vereinzelt und in Richtung der Maschine gefördert wird,bei dem der vereinzelte Bogen vor der Zufuhr mit einer Stellvorrichtung in eine ausgerichtete Lage gebracht wird, indem mit einem Ultraschalldetektor durch eine Laufzeitmessung von Echosignalen laufend eine horizontale Position des Stapels quer zur Förderrichtung bestimmt wird und die Detektorsignale zu Stellsignalen für die Stellvorrichtung verarbeitet werden,dadurch gekennzeichnet,dass ein Sendeelement (S) des Detektors (27) im aufgelockerten Bereich (26) auf eine Seitenfläche (37) des Stapels (2) gerichtet wird,und dass eine vertikale Position des Detektors (27) anhand der Echointensität an einem Empfängerelement (E) des Detektors (27) eingestellt wird.
Patent DE-102007035940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kurbelgehäuses oder Motorblocks
Inventor: KLINKENBERG FRANZ-JOSEF DR
IPC: C22F1/043
Filed: 2007-07-31
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kurbelgehäuses oder Motorblocks aus einer übereutektischen Aluminium-Silizium-Legierung durch Niederdruckguss oder Schwerkraftkokillenguss, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse oder der Motorblock einem heißisostatischen Pressen, einer Luftabkühlung und einer Auslagerung bei einer Temperatur von mehr als 235°C und maximal 255°C unterworfen wird.
Patent DE-102007037858-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit verbessertem dynamischen Verhalten
Inventor: ZUNDEL MARKUS DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2007-08-10
Granted: 2012-04-19
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist: einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Seite (101) und einer zweiten Seite (102), eine Driftzone (12), eine komplementär zu der Driftzone (12) dotierte erste Halbleiterzone (13), die sich in Richtung der ersten Seite (101) an die Driftzone (12) anschließt und eine zweite Halbleiterzone (11) des gleichen Leitungstyps wie die Driftzone (12), die sich in Richtung der zweiten Seite (102) an die Driftzone (12) anschließt, wenigstens zwei in dem Halbleiterkörper (100) angeordnete Gräben (20), die sich ausgehend von der ersten Seite (101) in einer vertikalen Richtung bis in die Driftzone (12) in den Halbleiterkörper (100) hineinerstrecken und die in einer lateralen Richtung des Halbleiterkörpers (100) beabstandet zueinander angeordnet sind, eine Feldelektrode (22), die in den wenigstens zwei Gräben (20) benachbart zu der Driftzone angeordnet ist, wobei die wenigstens zwei Gräben (20) in der vertikalen Richtung beabstandet zu der zweiten Halbleiterzone (11) angeordnet sind...
Patent DE-102007061239-B4 (DE)
Title: Drahtlose Architektur unter Verwendung von Georeferenzierung
Inventor: NELSON JOE
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-12-19
Granted: 2017-01-12
Abstract: Drahtloses Kommunikationsnetzwerk, aufweisend: einen Basisknoten, einen Feldknoten, einen Referenzknoten und einen Host, wobei der Basisknoten kommunikativ mit dem Host verbunden ist, wobei sowohl der Basis- als auch der Feld- und Referenzknoten jeweils eine drahtlose Wandlereinheit und einen drahtlosen Transceiver aufweisen, wobei die drahtlosen Transceiver des Basis-, Feld- und Referenzknotens drahtlose Kommunikationen zwischen den Basis-, Feld- und Referenzknoten bewirken, wobei der Feldknoten mindestens ein Feldgerät aufweist, das Prozesssteuerungsdaten bereitstellt, wobei der Referenzknoten eine geografische Positionierungsvorrichtung aufweist, die angepasst ist, eine geografische Position des Referenzknotens zu bestimmen, eine Hochfrequenz-Rauschmessvorrichtung, die sich auf mindestens einem der Basis-, Feld- und Referenzknoten befindet, wobei die Hochfrequenz-Rauschmessvorrichtung angepasst ist, Hochfrequenz-Rauschstärken an der Hochfrequenz-Rauschmessvorrichtung zu bestimmen; und wobei sich eine Leistungseinstellvorrichtung auf mindestens einem Basis- und/oder Referenzknoten befindet und wobei die Leistungseinstellvorrichtung angepasst ist, die geografische Position sowohl des Basis- als auch des Feldknotens in Bezug auf den Referenzknoten zu bestimmen und Hochfrequenz-Leistungseinstellungen der drahtlosen Transceiver mindestens eines der Basis-, Feld- und Referenzknoten unter Verwendung der geografischen Position mindestens eines des Basis- oder des Feldknotens zu bestimmen und unter Verwendung der Stärken des Hochfrequenzrauschens anzupassen.
Patent DE-102007061389-B4 (DE)
Title: Tresor
Inventor: APFEL HANS-DIETER DIPL ING
IPC: E05G1/02
Filed: 2007-12-19
Granted: 2012-01-05
Abstract: Tresor mit einer Verkleidung, welche an einer Frontseite des Tresors einen Frontrahmen (10) aus Frontrahmenprofilen und an einer Rückseite des Tresors einen Rückrahmen (12) aus Rückrahmenprofilen umfasst wobei zwischen dem Frontrahmen (10) und dem Rückrahmen (12) Verkleidungselemente (14) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontrahmenprofile (20, 22) jeweils einen an der Frontseite des Tresors anliegenden und befestigten Hauptsteg (24), die Rückrahmenprofile (20, 22) jeweils einen an der Rückseite des Tresors anliegenden und befestigten Hauptsteg (24), Front- und Rückrahmenprofile jeweils einen an der Seite des Tresors anliegenden Seitensteg (26) und parallel zum Seitensteg (26) und beabstandet von diesem einen Haltesteg (28) aufweisen, wobei zwischen dem Seitensteg (26) und dem Haltesteg (28) ein verkleidendes Zierelement (14) gehalten ist.
Patent DE-102007063939-B4 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffpumpe
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: F02M59/46
Filed: 2007-05-25
Granted: 2023-12-21
Abstract: Hochdruckkraftstoffpumpe mit:einem Pumpengehäuse (12, 142, 192), das ein Ansaugöffnungsloch (20) zum Definieren einer Ansaugöffnung (300), eine Druckkammer (308) zum Ansaugen von Kraftstoff von der Ansaugöffnung (300) und ein Förderöffnungsloch (30) zum Definieren einer Förderöffnung (310) hat, die in der Druckkammer (308) druckbeaufschlagten Kraftstoff fördert;einem Tauchkolben (50) zum Druckbeaufschlagen des in die Druckkammer (308) gesogenen Kraftstoffs in Folge der Hin- und Herbewegung des Tauchkolbens (50); undeinem Ablassventil (120, 160, 170, 210), das sich zum Reduzieren eines Förderdrucks des von der Förderöffnung (310) geförderten Kraftstoffs öffnet, wenn der Förderdruck des Kraftstoffs einen vorbestimmten Druck überschreitet, undeinem Tauchkolbenaufnahmeloch (14), das an der entgegengesetzten Seite der Druckkammer (308) vorgesehen ist und ein Volumen des Tauchkolbenaufnahmeloch (14) gemäß einer Gleitbewegung des Tauchkolbens (50) variabel ändert, wobeidas Pumpengehäuse (12, 142, 192) ferner eine Kraftstoffkammer (302) aufweist, die an einer Stelle zwischen der Ansaugöffnung (300) und der Druckkammer (308) ausgebildet ist, undein Kraftstoffauslassdurchlass (342), der eine Verbindung zwischen der Kraftstoffkammer (302) und der Druckkammer (308) über einen Gleitabschnitt zwischen dem Tauchkolben (50) und einem den Tauchkolben (50) stützenden Zylinder (15) ermöglicht und zumindest teilweise relativ zu einer Achse des Tauchkolbens (50) geneigt ist, um sich der Achse des Tauchkolbens (50) an einem tauchkolbenaufnahmelochseitigen Ende des Kraftstoffauslassdurchlasses (342) anzunähern.
Patent DE-102008004854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Botschaften in einem Bussystem, Busgerät und Bussystem
Inventor: MILBREDT PAUL
IPC: H04L12/417
Filed: 2008-01-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von Botschaften von einem Sendegerät (10) über ein Bearbeitungsgerät (14), in dem die Botschaften bearbeitet werden, zu einem Empfangsgerät (12), wobei in einem Kommunikationssystem eine Folge von Zeitschlitzen (22) definiert ist und Sendesignale (26, 26') von dem Sendegerät (10) in vorbestimmten Zeitschlitzen (22) aus dieser Folge übermittelt werden, wobei das Bearbeitungsgerät (14) von ihm empfangene und bearbeitete Sendesignale zumindest teilweise in demselben Zeitschlitz (22) wieder aussendet, in dem es sie empfangen hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungsgerät (14) erfasst, wie genau eine zu ihm gehörige Uhr mit einer Uhr des Sendegeräts (10) synchronisiert ist, und dass es abschätzt oder berechnet, wie lange das Empfangen und Bearbeiten bis zum Wiederaussenden der Sendesignale dauert, und dass es aus diesen beiden Informationen ableitet, ob von einer Pufferzeit (28) in dem Zeitschlitz (22) eine Mindestrestpufferzeit (28') verbleibt und in diesem Fall die von ihm bearbeiteten Sendesignale in demselben Zeitschlitz wieder aussendet, in dem es sie empfangen hat.
Patent DE-102008020956-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebesteuervorrichtung
Inventor: MORI TATUJI
IPC: F16H63/40
Filed: 2008-04-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: In einer Fahrzeuggetriebesteuervorrichtung wird ein Getriebe-Kickdown-Verhalten bereitgestellt, bei dem der Fahrzeuglenker in allen Gangwechselstufen keinen Antriebskraftverlust bemerkt. Die Steuerung erfolgt in einer solchen Weise, dass eine Änderung des Übersetzungsverhältnisses bei geringer Fahrzeuggeschwindigkeit durch einen Gangwechsel eines Planetengetriebemechanismus' (32) ausgeführt wird und bei einer hohen Fahrzeuggeschwindigkeit eine Änderung des Übersetzungsverhältnisses durch einen Gangwechsel eines Getriebemechanismus' mit Dauereingriff (33) ausgeführt wird. Während einer Änderung des Übersetzungsverhältnisses durch einen Gangwechsel des Getriebemechanismus' mit Dauereingriff, d. h. bei einer hohen Geschwindigkeit, wird eine automatische Ansteuerung einer Schaltachse (70) und einer Automatikkupplung (5) ausgeführt, und eine elektronische Drosselklappe (6) wird entsprechend so gesteuert, dass das durch den Verbrennungsmotor (3) erzeugte Drehmoment gesteuert wird.
Patent DE-102008026918-B4 (DE)
Title: Schneideinrichtung mit Ultraschallwandler
Inventor: KUMAGAI SOUU
IPC: B28D5/02
Filed: 2008-06-05
Granted: 2022-03-10
Abstract: Schneideinrichtung, bei welcher vorgesehen sind:ein Aufspanntisch (3) zum Haltern eines Werkstücks (W); undeine Schneidvorrichtung, die ein Schneidmesser (43) zum Schneiden des durch den Aufspanntisch (3) gehalterten Werkstücks (W) aufweist, wobei die Schneidvorrichtung eine Spindel (42) aufweist, die drehbar durch ein Spindelgehäuse (41) gehaltert ist, eine Messerhalterung (5), die auf einem Endabschnitt der Spindel (42) angebracht ist, und einen ersten Ultraschallwandler (8a) zum Abgeben von Ultraschallschwingungen an das Schneidmesser (43) aufweist, und einen Messerspannflansch (6), der auf der Messerhalterung (5) angebracht ist, zum Spannen des Schneidmessers (43) in Zusammenwirkung mit der Messerhalterung (5), und einen zweiten Ultraschallwandler (8b) zum Abgeben von Ultraschallschwingungen an das Schneidmesser (43) aufweist;wobei die Messerhalterung (5) aufweist:einen ringförmigen Flansch (51), der eine Spannoberfläche (511) auf einer Außenumfangs-Seitenoberfläche zum Spannen des Schneidmessers (43) aufweist, und einen ersten Ultraschallwandler-Gehäuseabschnitt (512a) zum Aufnehmen des ersten Ultraschallwandlers (8a); undeine hohlzylindrische Halterungsbosse (52), die seitlich zentral von dem ringförmigen Flansch (51) vorsteht, und ein Passloch (521) aufweist, das auf die Spindel (42) aufgepasst ist;wobei der ringförmige Flansch (51) mehrere Durchgangslöcher (513) aufweist, die zwischen dem ersten Ultraschallwandler-Gehäuseabschnitt (512a) und der Halterungsbosse (52) vorgesehen sind;wobei der Messerspannflansch (6) ein Passloch (61) aufweist, das im Zentrum vorgesehen ist, und über die Halterungsbosse (52) aufgepasst ist, eine Spannoberfläche (62) auf einer Außenumfangs-Seitenoberfläche zum Spannen des Schneidmessers (43), einen zweiten Ultraschallwandler-Gehäuseabschnitt (63a) zur Aufnahme des zweiten Ultraschallwandlers (8b), und mehrere Durchgangslöcher (64), die zwischen dem zweiten Ultraschallwandler-Gehäuseabschnitt (63a) und dem Passloch (521) vorgesehen sind.
Patent DE-102008030398-B4 (DE)
Title: Farbstoffsensibilisierte Solarzelle
Inventor: YOSHIMOTO NAOKI
IPC: H01G9/20
Filed: 2008-06-26
Granted: 2010-11-18
Abstract: Farbstoffsensibilisierte Solarzelle mit:  einem transparenten leitenden Oxid (21, 22, 23), das ein transparentes Substrat (21) und ein leitendes Metalloxid (22), das eine Lichtübertragungseigenschaft aufweist, einschließt;  einem Metallgitter (81), das auf dem transparenten leitenden Oxid (21, 22, 23) ausgebildet ist;  einer Schutzschicht (82), mit der das Metallgitter (81) beschichtet ist;  einer farbstoffadsorbierten Halbleiterdünnschicht, die auf einem Bereich des transparenten leitenden Oxids (21, 22, 23) ausgebildet ist, auf dem das Metallgitter nicht ausgebildet ist; und  einer eine Kurzschlussverhinderungsschicht bildenden Grundplatte (44), die dem Metallgitter (81) zugewandt ist, und einer Gegenelektrode (43), die die Grundplatte (44) berührt, wobei die Breite der kurzen Seite der Grundplatte größer als die Breite des Metallgitters (81) und der Schutzschicht (82) ist.
Patent DE-102008059897-B4 (DE)
Title: Steckereinheit und Verbindungssystem für das Verbinden von Kapillaren, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: G01N30/46
Filed: 2008-12-02
Granted: 2010-09-16
Abstract: Steckereinheit für das Verbinden von Kapillaren, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie,  (a) mit einer Steckerkapillare (10),  (b) welche durch eine Bohrung eines Steckergehäuses (20) ragt,  (c) wobei das Steckergehäuse (20) so ausgebildet ist, dass es mit einer Buchseneinheit (5) lösbar verbindbar ist, wobei das vordere Ende der Steckerkapillare (20) im verbundenen Zustand von Steckereinheit (3) und Buchseneinheit (5) in eine Kapillarenaufnahmeöffnung (53) der Buchseneinheit (5) ragt und mit seiner Stirnfläche im wesentlichen fluchtend einem vorderen Ende einer Buchsenkapillare oder einer Buchsenkapillarenöffnung (55) der Buchseneinheit (5) gegenüberliegt und deren Stirnfläche (51) stumpf beaufschlagt, und  (d) wobei das Steckergehäuse (20) mit seiner dem Ende der Steckerkapillare (10) zugewandten Stirnfläche im montierten Zustand von Steckereinheit (3) und Buchseneinheit (5) mittelbar oder unmittelbar ein die Steckerkapillare (10) im Bereich des vorderen Endes der Steckerkapillare (10) umgebendes ringförmiges Dichtelement (40) derart beaufschlagt,  (e) dass das vordere Ende der Steckerkapillare (10) durch...
Patent DE-102008063081-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer mehrgliedrigen Maschine
Inventor: FRIEDRICHS JAN DIPL ING
IPC: B25J19/06
Filed: 2008-12-24
Granted: 2014-10-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung zum Betreiben einer mehrgliedrigen Maschine (10), mit a) einer Vielzahl an Abstandserfassungseinheiten (20), wobei die Abstandserfassungseinheiten (i) zumindest einen Sensor (22) zum Ermitteln eines Abstands des Sensors zu einem in einer Sensorrichtung etwaig vorhandenen Objekt und (ii) eine Kommunikationsvorrichtung (46), die eingerichtet ist zum Abgeben eines Signals, das den Abstand kodiert, umfassen, und b) einer Zentraleinheit, die ausgebildet und eingerichtet ist, um (i) die Signale der Abstandserfassungseinheiten (20) zu empfangen, (ii) daraus zeitabhängig eine Position der Abstandserfassungseinheiten (20) in einem vorgegebenen Koordinatensystem zu ermitteln und (iii) ein Warnsignal abzugeben, wenn – das etwaig vorhandene Objekt kein Teil der Maschine ist und – der Abstand einen vorgegebenen Schwellenwert (dSchwelle) unterschreitet, wobei die Zentraleinheit – eine richtungssensitive Antenne aufweist und – eingerichtet ist zum zeitabhängigen Ermitteln der Position der Abstandserfassungseinheiten (20) mittels Triangulation.
Patent DE-102009006093-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: LEUTIGER BURKHARD
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-01-26
Granted: 2018-06-14
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, insbesondere Frontscheinwerfer, mit einem eine Abdeckscheibe umfassenden Gehäuse und mehreren im Gehäuse positionierten Scheinwerfermodulen, wobei mehrere, insbesondere alle, Scheinwerfermodule gemeinsam zur Leuchtweitenregulierung verlagerbar sind, wobei mindestens ein Scheinwerfermodul zur Bereitstellung von Kurvenlicht gegenüber den anderen Scheinwerfermodulen drehbar ist, und wobei jedes Scheinwerfermodul mindestens eine Lichtquelle, insbesondere mindestens eine LED-Lichtquelle, mindestens eine Optik und mindestens einen Kühlkörper aufweist, gekennzeichnet durch mindestens zwei Ventilatoren, wobei mindestens ein erster Ventilator (31) einem oberen Scheinwerfermodul (19) zugeordnet und mit demselben derart fest verbunden ist, dass derselbe zur Leuchtweitenregulierung zusammen mit demselben verlagerbar ist, wobei mindestens ein zweiter Ventilator (33) fest mit dem Gehäuse oder einer Innenblende verbunden und über eine flexible Luftführung (24) mit dem untersten Scheinwerfermodul (17) verbunden ist, wobei der oder der jeweilige erste Ventilator (31) Luft einsaugt und diese eingesaugte Luft durch den dem oberen Scheinwerfermodul (19) zugeordneten Kühlkörper (28) leitet sowie von dort gegen die Abdeckscheibe (16) richtbar ist, und wobei der oder der jeweilige zweite Ventilator (33) Luft aus dem Bereich der Abdeckscheibe (16) einsaugt und diese eingesaugte Luft über die flexible Luftführung (34) dem Kühlkörper (26) des untersten Scheinwerfermoduls (17) zuführbar ist.