baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219710-B3 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Rotationsdruckmaschine
Inventor: NAUMANN JOHANNES
IPC: B26F1/20
Filed: 2018-11-16
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einer Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) umfassend zwei Bearbeitungszylinder (96, 97), zwischen die das Substrat (1) einführbar ist, wobei das Substrat (1) beim Durchlaufen durch im Zylinderspalt wirksame Werkzeugteile aus der Gruppe der Schneidwerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Rillwerkzeuge, Perforierwerkzeuge oder Nutwerkzeuge eine Bearbeitung erfährt, wobei mindestens ein erster Bearbeitungszylinder (97) erste Öffnungen (13) in einer Mantelfläche aufweist, die mit in einer Stirnseite des ersten Bearbeitungszylinders (97) ausgebildeten weiteren Öffnungen (58) verbunden sind, wobei die weiteren Öffnungen (58) über eine Dreheinführung mit Luft versorgbar sind, wobei die Dreheinführung an der Stirnseite des ersten Bearbeitungszylinders (97) ausgebildet ist und ein gestellfestes Versorgungselement (40) mit Ausnehmungen (19, 56, 57) umfasst, die mit den weiteren Öffnungen (58) während einer Drehung des ersten Bearbeitungszylinders (97) abwechselnd korrespondieren, wobei die die weiteren Öffnungen (58) aufweisende Stirnseite des ersten Bearbeitungszylinders (97) durch eine wärmeisolierende Schicht (55) gebildet ist oder eine wärmeisolierende Schicht (55) aufweist.
Patent DE-102020100171-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkstücken, Beschichtungsanlage sowie Verfahren zum Beschichten eines Werkstücks
Inventor: MAY WALTER
IPC: H01J37/20
Filed: 2020-01-07
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum Halten von Werkstücken 30 in einer Prozesskammer. Ferner betrifft die Erfindung eine Beschichtungsanlage 20, sowie ein Verfahren zum Beschichten eines Werkstücks 30. Um für die Position von Werkstücken 30 eine präzise Höhenverstellbarkeit bei fester und stabiler Lagerung bereitzustellen, umfasst die Haltevorrichtung 10 eine Ablage 72 für die Werkstücke 30, ein höhenverstellbares erstes Stützelement 22 und ein höhenverstellbares zweites Stützelement 48 für die Ablage 72, wobei die Stützelemente 22, 48 jeweils zumindest ein erstes und ein zweites Schenkelelement 26, 56 umfassen, wobei das jeweils erste und das jeweils zweite Schenkelelement 26, 56 gegeneinander um eine Schwenkachse X, Y schwenkbar gekoppelt sind, und wobei die Schwenkachse X des ersten Stützelements 22 unter einem Winkel zu der Schwenkachse Y des zweiten Stützelements 48 angeordnet ist.
Patent DE-102020103062-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Klauenbehandlung sowie Vorrichtung dafür
Inventor: HAAREN LUTZ
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-02-06
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klauenbehandlung bei Tieren, insbesondere Rindvieh, bei der die Klauen mit einer Behandlungsflüssigkeit besprüht werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Behandlungsflüssigkeit Wasser verwendet wird, in das Ozon unter Druck eingedüst wird und das Ozon haltige Wasser dann bei Erfassung einer Klaue gezielt auf den Klauenbereich des Tieres aufgesprüht wird.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Klauenbehandlung bei Tieren, insbesondere Rindvieh, bei der die Klauen mit einer Behandlungsflüssigkeit besprüht werden, mit einer Versorgungseinheit (1) zur Bereitstellung der Behandlungsflüssigkeit und einer Appliziereinheit (2), die wenigstens eine Sprühdüse (22) und Erfassungsmittel (23) zur Erfassung des zu behandelnden Tieres aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (1) einen Ozongenerator (11) und eine Wasserversorgung aufweist, um Ozon-haltiges Wasser bereitzustellen.
Patent DE-102021120354-B3 (DE)
Title: Rollladenreinigungsvorrichtung
Inventor: MONTAG WERNER
IPC: A47L4/00
Filed: 2021-08-05
Granted: 2022-10-27
Abstract: Es wird eine Rollladenreinigungsvorrichtung eines Fensterrollladens (1) mit beidseitigen Führungsnuten im Fensterrahmen zur Führung des Fensterrollladens (1) zur Verfügung gestellt, die bei Bedarf einfach und vor beliebigen Fenstern eingesetzt werden und dabei weitestgehend automatisch arbeiten kann, was dadurch erzielt wird, dass sie eine Bodenschale (2) von der Länge der Fensterbreite mit seitlichen Nuteingriffen in die Führungsnuten aufweist, die Bodenschale (2) waagerecht darin festlegbar ist, auf der Bodenschale (2) ein Reinigungswagen (3) mit einem Antrieb (4) für Reinigungsgeräte und für seine Querbewegung sowie ein Speicherbehälter (5) mit einer Pumpe für eine Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist und sich der Reinigungswagen (3) mit einem Getriebekasten (6) in Richtung eines Fensterrahmens unter einem teilweise herabgelassenen Fensterrollladen (1) hindurch erstreckt und sich von dort eine erste innere Antriebswelle (7) mit einer ersten inneren Reinigungsbürste (8) zwischen Fensterrollladen (1) und Fenster und vor dem Fensterrollladen (1) eine zweite äußere Antriebswelle (9) mit einer zweiten äußeren Reinigungsbürste (10) parallel nach oben erstreckt und die Reinigungsflüssigkeit von der Pumpe zu den Reinigungsbürsten (8, 10) förderbar ist.
Patent DE-102021132821-B3 (DE)
Title: Kupplung mit beidseitig beaufschlagbarem Kolben und axialelastischer Endanschlagscheibe für Schiebemuffe
Inventor: ERDMANN KNUT
IPC: F16H63/02
Filed: 2021-12-13
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) zum An- und Abkuppeln eines Motors von einem Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einem Kolben (2), der in einem Gehäuse (3) zwischen zwei Druckkammern (6, 7) druckbedingt axialverschieblich angeordnet ist, wobei der Kolben (2) mit einer Betätigungsglocke (8) verbunden ist, die zum Kontaktieren / Bewegen einer Schiebemuffe (9) vorbereitet ist, wobei zur Begrenzung der Axialverfahrbarkeit der Schiebemuffe (9) eine in Axialrichtung elastisch ausgebildete Endanschlagscheibe (22) vorhanden ist..
Patent DE-102022003836-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer vereisten oder schneebedeckten Frontscheibe eines Fahrzeuges
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-10-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer vereisten oder schneebedeckten Frontscheibe eines Fahrzeuges, bei welchem Vorgänge im Fahrzeuginnenraum beobachtet werden. Bei einem Verfahren, mittels welchem gefährliche Verkehrssituationen weitgehend unterbunden werden, werden Kopfbewegungen des Fahrers überwacht und ausgewertet.
Patent DE-102022104606-B3 (DE)
Title: Pulverscheideanlage und verfahren zur abscheidung der ferromagnetischen fraktion eines pulvers von dessen nicht-ferromagnetischer fraktion
Inventor: PFALLER ALFRED
IPC: B03C1/10
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverscheideanlage (1) zur Abscheidung der ferromagnetischen Fraktion eines Pulvers (P) von dessen nicht-ferromagnetischer Fraktion mit einer Pulverzuführungseinheit (2) und einer Abscheideeinheit (3) - jeweils in Gestalt eines Gurt- oder Bandförderers. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Obertrum (5P) der Pulverzuführungseinheit (2) und das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit (3) zumindest teilweise unmittelbar einander zugewandt sind, wobei rückseitig hinter dem Untertrum (6A) der Abscheideeinheit ein Magnetelement (9a) angeordnet ist, das die Tendenz hat, auf dem Obertrum (5P) der Pulverzuführungseinheit liegende ferromagnetische Partikel (F) gegen das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit zu ziehen, wobei die besagte Tendenz in Förderrichtung (X) des Obertrums (5P) der Pulverzuführungseinheit zunimmt, weil das Obertrum (5P) der Pulverzuführungseinheit und das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit einen sich in Förderrichtung (X) des Obertrums (5P) der Pulverzuführungseinheit verengenden Sichterspalt (10) ausbilden und/oder die Magnetfeldstärke des besagten Magnetelements (9a) entlang der Förderrichtung des Obertrums (5P) der Pulverzuführungseinheit zunimmt, und die Zugrolle (8) für das Untertrum (6A) der Abscheideeinheit ein weiteres Magnetelement (9b) trägt, das die Tendenz hat, ferromagnetische Partikel (F) an dem über sie laufenden Trum zu halten, bis das Trum als neues Obertrum (5A) von ihr abgezogen wird.
Patent DE-102022108375-B3 (DE)
Title: Kolben mit funktionsoptimierter Kolbenkühlung
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F01M1/00
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) eines Hubkolben-Verbrennungsmotors mit einer funktionsoptimierten Kolbenkühlung. Der erfindungsgemäße Kolben (10) weist einen Kühlkanal (20) auf, welcher im Inneren des Kolbens (10) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, Kühlöl (30) im Kolben (10) zirkulieren zu lassen. Der Kühlkanal (20) weist dabei wenigstens einen Kühlölzulauf (23) auf, der dazu ausgebildet ist, Kühlöl (30) in den Kühlkanal (20) zu leiten. Weiterhin ist erfindungsgemäß ein Kühlölablauf (24) im Kühlkanal (20) vorgesehen, welcher dazu ausgebildet Kühlöl (30) aus dem Kühlkanal (20) zu leiten, wobei der Kühlkanal (20) in einem Ablaufbereich um den Kühlölablauf (24) wenigstens eine Ablaufsperre (25) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, ein Kühlölvolumen (V2) im Kühlkanal (20) aufzustauen.
Patent DE-102022206767-B3 (DE)
Title: NMR-Probenkopf mit einer Sende-Empfangsspule mit variierender Leiterbahnbreite
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/46
Filed: 2022-07-01
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen NMR-Probenkopf mit einer Sende-Empfangsspulenanordnung (100) mit einer ersten Sende-Empfangsspule (1) zur Erzeugung eines ersten HF-Magnetfeldes B1, wobei die erste Sende-Empfangsspule (1) einen elektrischen Leiter (2) mit mehreren Windungen (3) um eine Längsachse Z' umfasst,wobei der elektrische Leiter (2) der ersten Sende-Empfangsspule (1) als bandförmiger Leiter (5) mit einer Leiterbahnbreite W ausgeführt ist,der dadurch gekennzeichnet ist,dass die Leiterbahnbreite W innerhalb jeder Windung (3) mindestens zweimal abnimmt und zweimal zunimmt. Mit der Erfindung kann ein NMR-Probenkopf bereitgestellt werden, der eine Sende-Empfangsspule aufweist, die eine maximale Güte bei gleichzeitiger Transparenz für weitere gegebenenfalls einzustrahlende HF-Magnetfeldern aufweist.
Patent DE-4137979-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Druckmaschine mit mindestens zwei mechanisch voneinander entkoppelten Druckwerken
Inventor: GRUETZMACHER BERTOLD
IPC: B41F13/004
Filed: 1991-11-19
Granted: 2004-05-06
Abstract: Antrieb für eine Bogendruckmaschine mit mindestens zwei mechanisch voneinander entkoppelten Druckwerken mit Bogenübergabe, die jeweils einen eigenen Antriebsmotor sowie einen zugehörigen Geber zur Istwerterfassung einer Drehzahl und eines Drehwinkels aufweisen und über eine Drehwinkelregelung folgendermaßen verbunden sind:  – für die Bogenübergabe sind ein Drehwinkel- und ein Drehzahlsollwert (φ soll  , n so 
 ll ) vorgegeben,  – für eine Synchronisierung der Antriebsmotore ist ein Verlauf einer tolerierbaren Drehwinkel- und Drehzahlabweichung (φ tol , n tol ,) der Druckwerke zueinander in Abhängigkeit der Drehphase mit minimalem Abweichungswert zumindest beim Drehwinkelsollwert vorgegeben.
Patent DE-4205918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Kompressors eines zum Kühlen und Heizen verwendbaren Klimagerätes
Inventor: KIM TAE-DUK
IPC: F01M5/00
Filed: 1992-02-26
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines einen elektromotorisch angetriebenen Verdichter
aufweisenden, zum Heizen und zum Kühlen nutzbaren Klimageräts mit den
folgenden Verfahrensschritten:  Vergleichen der Temperatur des
Verdichters mit der Erstarrungstemperatur des Schmieröls bei nicht
in Arbeitsbetrieb geschaltetem Klimagerät und, solange eine unter der Schmierölerstarrungstemperatur
liegende Temperatur festgestellt wird und solange das Klimagerät nicht
in den Arbeitsbetrieb geschaltet wird, Schalten des Verdichters
in einen Einschalt-Standby-Betrieb, in dem der Verdichter derart
angesteuert wird, dass die Verdichtermotorwicklungen als Verdichterheizung
verwendet werden, so dass die Temperatur des Verdichters erhöht wird,  mit
Schalten des Klimageräts
in den Arbeitsbetrieb Abfragen, ob es sich um einen Kühl- oder
Heizvorgang handelt, und, wenn es sich um einen Heizvorgang handelt,
Durchführen
des Heizvorgangs, wenn zum Zeitpunkt des Schaltens in den Arbeitsbetrieb
eine Verdichtertemperatur festgestellt wird, die über der
Erstarrungstemperatur des Schmieröls liegt, und Durchführen des
Einschalt-Standby-Betriebs
des Verdichters zur Erhöhung
der Verdichtertemperatur, wenn die Verdichtertemperatur unter der Schmierölerstarrungstemperatur
liegt,...
Patent DE-4223667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines β-Siliciumcarbidpulvers und dessen Verwendung für Halbleiterbauelement-Herstellungseinrichtungen
Inventor: KOJIMA SHOICHI
IPC: C01B31/36
Filed: 1992-07-17
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Herstelung eines β-Siliciumcarbidpulvers,
das zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbleitereinrichtung
geeignet ist und einen Gehalt von 1 ppm oder weniger an jedem von
Alkalimetall-, Erdalkalimetall- und Schwermetallatomen, weiche für die Herstellung
von Halbleiterbauelementen schädlich
sind, aufweist, umfassend die Schritte:  Herstellen einer kohlenstoff-
und siliciumhaltigen Ausgangsmischung, umfassend (a) mindestens
ein siliciumoxidhaltiges Material, das aus flüssigen hydrolysierbaren Siliciumverbindungen
und festen siliciumoxidhaltigen Substanzen, welche auf einer hydrolysierbaren
Siliciumverbindung abgeleitet sind, gewählt ist und (b) mindestens
ein kohlenstoffhaltiges Material, das aus polymerisierbaren oder
vernetzbaren organischen Verbindungen, die in Gegenwart eines Katalysators
hergestellt worden sind, der weniger als 1 ppm der besagten Atome
aufweist, die für
die Herstellung von Halbleiterbauelementen schädlich sind, gewählt ist,
wobei mindestens ein als Komponente (a) oder (b) verwendetes Material
eine flüssige
Substanz ist;  Bilden eines Kohlenstoff und Silicium enthaltenden
festen Körpers
durch Verfestigen der Ausgangsmischung durch Erwärmen, durch Anwendung eines
Katalysators oder eines Härtungsmittels
oder...
Patent DE-4303047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung mehrdimensionaler inhomogener Strukturen
Inventor: BILZ DIETRICH
IPC: G01N21/47
Filed: 1993-02-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Untersuchung mehrdimensionaler inhomogener Strukturen auf der Basis einer Streulichtmessung mit mehreren, in einer x-y-Ebene angeordneten Lichtquellen und -empfängern, die als Flächenstrahler und -empfänger ausgebildet sind, mit der zu untersuchenden Struktur kontaktiert werden und eine Strahlung im sichtbaren und/oder nahen infraroten Bereich in z-Richtung aussenden bzw. empfangen, gekennzeichnet durch  einen Sensor aus einer Vielzahl von Sender-Empfängereinheiten mit jeweils k-Distanz zwischen den Einheiten; eine Bestimmung der sensornahen und sensorfernen Inhomogenitäten der Struktur in z-Richtung proportional zur k-Distanz durch Auswertung der Signale von in unterschiedlichen nk-Distanzen (n=1,2,3...) einer k-Reihe bzw. Zeile befindlichen aktivierten Sender und Empfänger der Sender-Empfängereinheiten;  Zirkulieren der k-Reihe bzw. Zeile in der x-y-Ebene um mindestens einen ausgewählten Sender oder Empfänger, wobei die bei einem jeweiligen gleichen Radius sich ergebenden Streulichtsignale bestimmt werden und  wobei die Sender-Empfängereinheiten so in vorgegebener weise ausgewählt und aktiviert werden, daß eine Vielzahl unterschiedlicher Radien zur dreidimensionalen Untersuchung erhalten ward.
Patent DE-4326786-B4 (DE)
Title: Kipp-Wagenheber
Inventor: LIQUI URSULA
IPC: B66F7/22
Filed: 1993-08-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fahrzeugkippvorrichtung mit zwei bogenförmigen Schwenkkufen (2), die je aus zwei im Abstand parallel nebeneinander verlaufenden, durch Querstücke (10) miteinander verbundenen Rohren (11) bestehen und je einen Befestigungsflansch (4) tragen und diesen auf einer Seite eines zu kippenden Fahrzeuges (1) mit den dortigen Radnaben (3) zu verbinden sind und wobei die Schwenkkufen (2) jeweils mit zwei Laufwagen (8, 9) mit Laufrollen (13, 17) lösbar verbunden sind, die drehbar und lenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkkufen (2) nur für eine Fahrzeugverschwenkung von ca. 90° teilkreisförmig ausgebildet sind und einenends je in einem tangentialen Kufenabschnitt (2b) auslaufen und diese miteinander durch einen Teleskopverbinder (29) miteinander verbunden sind, und die teilkreisförmigen Kufenabschnitte (2a, 2c) anderenends jeweils gelenkig über Streben (24) mit einem bodenseitig fahrbaren Huborgan (6) untenendig gelenkig verbunden sind, das einen höhenvefahrbaren Gelenkflansch (7) trägt, der an einer dritten Radnabe (3a) des Fahrzeuges (1) festlegbar ist, und dass zwei der Laufwagen (8) jeweils an einem Querträger (12) beiderseits der Rohre (11) der Schwenkkufen (2) je eine der Laufrollen (13) tragen und je an einem Stirnende eines tangentialen Kufenabschnittes (2b) mit einem Steckholm (14) verbunden sind und dass die weiteren zwei Laufwagen (9) jeweils mit einer Lagergabel (18) eines der Querstücke (10) vom teilkreisförmigen Schwenkkufenbereich (2a) bei mit dem Fahrzeug (1) verschwenkten und bodenfrei angehobenen Schwenkachsen (2) umgreift und mit einem Sicherungshaken (19) ein weiteres der Querstücke (10) umklammert, so dass bei abgenommenen Huborgan (6) das verschwenkte Fahrzeug (1) mit den Schwenkkufen (2) lenkbar verfahrbar ist.
Patent DE-4331900-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Vorderwagen mit einer in einer Halterung angeordneten Batterie
Inventor: SCHULENBURG JENS
IPC: B62D21/15
Filed: 1993-09-20
Granted: 2004-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug-Vorderwagen mit einem Aufnahmeraum (4) für Komponenten von Betriebseinrichtungen des Fahrzeugs, darunter zumindest eine in einer Halterung (8) angeordnete elektrische Batterie (6, 7), und mit ersten Deformationselementen zur Umsetzung von kinetischer Energie in Verformungsarbeit im Crashfall, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriehalterung (8) ein weiteres Deformationselement umfasst und zumindest im Crashfall um einen Winkel (β) gegen die Horizontale nach vorn geneigt wird, der ein trägheitsbedingtes Herausbewegen der Batterie (7) aus der Halterung (8) sicherstellt.
Patent DE-4397266-B4 (DE)
Title: Tensioning device for head of percussion instruments - has elastomeric clamp arranged in tension device and has multi-sided recess to engage threaded socket enclosing tension screw
Inventor: SASMANNSHAUSEN I WERNER
IPC: G10D13/02
Filed: 1993-11-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Screws engage for adjustment purposes in the lugs and also in a hoop which holds the head in position. A clamp (15) engages over the tension screws and is made of an elastomer material, being arranged in the tension device (6). The clamp has a multi-sided inner recess which engages over a corresp. multi-sided extension (19) of the threaded socket (10) enclosing the tension screw (13). The clamp, after the drum head has been relaxed by the tension screws, releases from a tension angle and thereby loses its braking effect on the tension screws. The clamp piece and the recess are four-sided.
Patent DE-4418028-B4 (DE)
Title: Kinderrückhaltesystem
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60N2/26
Filed: 1994-05-25
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kinderrückhaltesystem
für Fahrzeuge mit  – einer
das Kind zumindest teilweise aufnehmenden Schale (2), die als Trägerkörper für ein aus
einer Ruhestellung heraus aufblasbares Gaskissen (14, 17, 28) ausgebildet
ist,  – wenigstens
einem der Schale (2) zugeordneten und einer unfallbedingten Verlagerung
des Kindes entgegenwirkenden Rückhalteelement
(6, 28),  dadurch gekennzeichnet, daß  – das aufblasbare Gaskissen
(14, 17, 28) unterhalb einer Sitzfläche (3) oder in dem Rückhalteelement
(6, 28) in der Weise angeordnet ist, daß durch unfallbedingtes Aufblasen des
Gaskissens (14, 17, 28) in Richtung der Beine des Kindes diese nach
Art einer Klemmung zwischen der Sitzfläche (3) und dem Rückhalteelement
(6, 28) festlegbar sind.
Patent DE-4447779-B4 (DE)
Title: Electrical circuit for vehicle HV gas discharge lamp - generates lamp start pulse accurately in phase with high voltage AC voltage supply to lamp
Inventor: YAMASHITA MASAYASU
IPC: H05B41/288
Filed: 1994-11-30
Granted: 2004-09-16
Abstract: The circuit includes a DC to AC converter (7) which changes the voltage from a switched DC supply circuit (6) to a square-wave AC voltage for the discharge lamp (10). Start pulse generator (8) produces a start pulse for the discharge lamp (10) synchronised with an output from the DC to AC converter (7). A start pulse transformer has its secondary winding connected between the output of the DC to AC converter (7) and the discharge e.g. halide lamp (10). A capacitor and breaker switch in series with the primary winding is synchronised to a special phase of the square wave output from the DC to AC converter (7).
Patent DE-10001513-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten und Handgerät zum Einfüllen einer Zahnfüllmasse auf Kunstharzbasis  in eine Kavität eines Zahnes
Inventor: TILSE RAINER
IPC: A61C5/62
Filed: 2000-01-15
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten einer Zahnfüllmasse
auf Kunstharzbasis beim Einfüllen
in eine Kavität
eines Zahnes dadurch gekennzeichnet, daß während des Einfüllens mit
Schall auf die Füllmasse
eingewirkt wird.
Patent DE-10001539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von NOx und N2O
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01D53/56
Filed: 2000-01-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Minderung des Gehalts von NO x  und N 2 O in Prozeßgasen und Abgasen, bestehend
aus mindestens einem Katalysatorbett enthaltend einen einzigen Katalysator,
welcher einen oder mehrere mit Eisen beladene Zeolithe enthält, und
zwei Reaktionszonen, wobei die erste Zone (Reaktionszone I) zum
Abbau von N 2 O dient und in der zweiten Zone
(Reaktionszone II) NOx reduziert wird und sich zwischen der ersten
und zweiten Zone eine Vorrichtung zur Einbringung von NH 3 -Gas befindet.
Patent DE-10005887-B4 (DE)
Title: Zurrvorrichtung und Verfahren zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen
Inventor: WIELENBERG JOHANNES
IPC: B65D90/00
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen, wobei die zur
Bildung von Containerstapeln aufeinander gestapelte Container zwischen übereinanderliegenden
Eckbeschlägen
durch Kuppelstücke
verbunden werden und zusätzlich
mindestens einige Container im unteren Bereich des jeweiligen Containerstapels
durch in den Eckbeschlägen
eingehängte,
nachgiebige Zurrvorrichtungen mit schiffsseitigen Verankerungen verbunden
werden, wobei wenigstens einige der Zurrvorrichtungen nach dem Spannen
noch so weit federelastisch nachgiebig sind, dass sie sich in Längsrichtung
verlängern, bis
das Spiel zwischen den Containern (11) und den Kuppelstücken (42)
beseitigt ist und dadurch Kuppelstücke (42) belastet werden.
Patent DE-10012079-B4 (DE)
Title: Taktsteuerschaltung und -Verfahren
Inventor: FUJITA ATSUSHI
IPC: H03L7/06
Filed: 2000-03-14
Granted: 2005-02-17
Abstract: In einer Taktsteuerschaltung gibt eine Multiplikationsfaktoreinstelleinheit einen Multiplikationsfaktor aus. Eine Pufferschaltung hält einen vorherigen Multiplikationsfaktor und den Multiplikationsfaktor, der durch die Multiplikationsfaktoreinstelleinheit ausgegeben wird, und vergleicht die zwei Multiplikationsfaktoren. Wenn sich die Multiplikationsfaktoren voneinander unterscheiden, sieht eine Taktzustandssteuerschaltung eine Steuerung vor, um die Ausgabe des Taktes nach außen zu stoppen, den Takt auf einen Takt umzuschalten, der anders als jene ist, die durch die PLL-Oszillationsschaltung ausgegeben werden, den Multiplikationsfaktor in der PLL-Oszillationsschaltung zu verändern, den Takt auf den Takt zu schalten, der durch die PLL-Oszillationsschaltung ausgegeben wird, nachdem sich der PLL-Ausgangstakt stabilisiert hat, und die Ausgabe des Taktes nach außen erneut zu starten.