baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013208549-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffrad und Beleuchtungsvorrichtung mit diesem Leuchtstoffrad und einer Pumplichtquelle
Inventor: HARTWIG ULRICH
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Pumplichtquelle (2) und einem Leuchtstoffrad (4) vor. Das Leuchtstoffrad (4) weist mindestens zwei segmentierte Leuchtstoffschichten auf. Die vorderseitigen Oberflächen der Leuchtstoffschichten bilden nicht eine gemeinsame Ebene sondern vielmehr eine Art Relief, bei dem die Oberflächen der Leuchtstoffschichten sich in unterschiedlichen gedachten Ebenen erstrecken. Wenn das Leuchtstoffrad (4) durch eine Strahltaille des Pumplichts rotiert, wird auf diese Weise die Größe des Pumplichtflecks und damit auch die Leistungsdichteverteilung der Pumplichts auf der jeweiligen Leuchtstoffschicht angepasst.
Patent DE-102013208968-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetz mit aktivem Brückengleichrichter und Überspannungsschutz bei Lastabwurf, Gleichrichteranordnung, zugehöriges Betriebsverfahren und Mittel zu dessen Implementierung
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Ein Kraftfahrzeugbordnetz (4) mit einem aktiven Brückengleichrichter (1), der über eine Anzahl von Phasenanschlüssen (u–y) an einen Generator (2) angebunden ist und gleichspannungsseitige Anschlüsse (B+, B–) aufweist, und mit Mitteln (3), die dafür eingerichtet sind, einen Lastabwurf an dem aktiven Brückengleichrichter (1) zu erkennen und bei einem erkannten Lastabwurf die Phasenanschlüsse (u–y) getaktet kurzzuschließen, wodurch ein gepulster Strom in das Kraftfahrzeugbordnetz (4) eingespeist wird, wird vorgeschlagen. Wenigstens eine Bordnetzkapazität (C1) ist vorgesehen, die dafür eingerichtet ist, den gepulsten Strom zu glätten, und das Kraftfahrzeugbordnetz (4) weist Spannungsbegrenzungsmittel auf, die dafür eingerichtet sind, eine Spannung zwischen den gleichspannungsseitigen Anschlüssen (B+, B–) des Brückengleichrichters (1) auf eine vorgegebene Maximalspannung zu klammern. Ein zugehöriges Betriebsverfahren und Mittel zur Implementierung dieses Betriebsverfahrens sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013209897-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Hautpflegemittel
Inventor: KESSLER-BECKER DANIELA
IPC: A61Q19/08
Filed: 2013-05-28
Abstract: Kosmetische oder dermatologische topische Zusammensetzungen, enthaltend in einem geeigneten kosmetischen oder dermatologischen Träger a) Polymilchsäure-Partikel und b) mindestens einen Wirkstoff, ausgewählt aus Purin, Purinderivaten und/oder Taurin (2-Aminoethansulfonsäure). zeichnen sich durch eine unerwartete hautpflegende und hautstraffende Wirkung aus.
Patent DE-102013211051-A1 (DE)
Title: Wirbelstrombremse zum Bremsen eines rotierenden Elementes, insbesondere einer Welle, mit zumindest einer Rotorscheibe und Anordnung mit einer derartigen Wirbelstrombremse
Inventor: MOCK RANDOLF
IPC: H02K49/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirbelstrombremse (5; 105; 205; 305) zum Bremsen eines rotierenden Elementes (2), insbesondere einer Welle, mit zumindest einer Rotorscheibe (6; 106; 206; 306). Um zu vermeiden, dass die Festigkeit und Steifigkeit der Rotorscheibe zu Lasten ihrer magnetischen Permeabilität und ihrer elektrischen Leitfähigkeit geht, ist vorgesehen, dass die zumindest eine Rotorscheibe (6; 106; 206; 306) eine erste Teilscheibe (31; 131; 231; 331) und eine zweite Teilscheibe (32; 132; 232; 332) aufweist, wobei sich die beiden Teilscheiben hinsichtlich des Materials, aus dem sie gebildet sind, unterscheiden. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung, insbesondere ein Schienenfahrzeug, mit einer derartigen Wirbelstrombremse.
Patent DE-102013211305-A1 (DE)
Title: Tablettenpresse und Verfahren zum Herstellen einer Tablette
Inventor: ZERHOCH HORST
IPC: B30B11/10
Filed: 2013-06-17
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll eine stationsweise arbeitende Rotationspresse und ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer Tablette dahingehend verbessert werden, dass die Fehler- und Störanfälligkeit gerade beim Verpressen von klebrigem Füllgut reduziert wird. Diese Aufgabe wird durch eine Tablettenpresse und ein Verfahren zum Herstellen einer Tablette gelöst, wobei der Unterstempel in der Matrizenform der Dreheinheit angeordnet ist und mit der Dreheinheit rotiert.
Patent DE-102013214626-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, eine Antriebswelle, eine Abtriebswelle, zumindest vier Planetenradsätze, wobei die Planentenradsätze jeweils ein Sonnenrad, zumindest einen Planeten, einen Planetenträger und ein Hohlrad umfassen, sowie mehrere Schaltelemente in Form von zumindest vier Kupplungen und zumindest zwei Bremsen, wobei Sonnenräder zumindest zweier Planetenradsätze, insbesondere die Sonnenräder des ersten und zweiten Planetenradsatzes, über die erste Bremse mit dem Gehäuse verbindbar sind und wobei das Hohlrad des ersten Planetenradsatzes über die zweite Bremse mit dem Gehäuse verbindbar ist und wobei der Steg des ersten Plantetenradsatzes über die zweite Kupplung mit dem Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei das Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes über die dritte Kupplung mit dem Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei das Hohlrad des dritten Planetenradsatzes über die erste Kupplung mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes verbindbar ist und wobei das Sonnenrad des dritten Planetenradsatzes über die vierte Kupplung mit dem Sonnenrad des vierten Planetenradsatzes verbindbar ist.
Patent DE-102013214750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit (1) für ein Hybridfahrzeug, wobei die Antriebseinheit ein Antriebsaggregat (2) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einer elektrischen Maschine (4) und ein zwischen das Antriebsaggregat (2) und einen Abtrieb (5) geschaltetes Getriebe (6) umfasst, wobei das Getriebe eine Planetengetriebestufe (7) mit zwei antriebsseitigen Elementen (9, 10) und einem abtriebsseitigen Element (13) umfasst, wobei ein erstes antriebsseitiges Element (9) der Planetengetriebestufe (7) mit der elektrischen Maschine (4) gekoppelt ist, wobei ein zweites antriebsseitiges Element (10) der Planetengetriebestufe (7) an eine Ankoppelwelle(11) für den Verbrennungsmotor (3) gekoppelt ist, der über eine Trennkupplung (12) an die Ankoppelwelle (11) koppelbar und von derselben abkoppelbar ist, wobei dann, wenn bei rein elektrischer Fahrt bei geöffneter Trennkupplung (12) und bei von der Ankoppelwelle (11) abgekoppeltem Verbrennungsmotor (3) unter Bereitstellung eines elektrischen Fahrgangs die Ankoppelwelle (11) über ein Schaltelement (17) des Getriebes (6) festgebremst ist, zum Ankoppeln des Verbrennungsmotors (3) an die Ankoppelwelle (11) aus rein elektrischer Fahrt heraus das vom Verbrennungsmotor(3) bereitgestellte Moment über die schlupfend betriebene Trennkupplung (12) übertragen wird, um das bei der rein elektrischen Fahrt zuvor geschlossene Schaltelement (17), welches die Ankoppelwelle festbremst, zu entlasten und im entlasteten Zustand auszulegen.
Patent DE-102013214940-A1 (DE)
Title: Gießwalzanlage und Verfahren zum Herstellen von Brammen
Inventor: JEPSEN OLAF NORMAN
IPC: B22D11/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießwalzanlage mit einer Bandgießmaschine und ein Verfahren zum Herstellen von Vorbändern. Neben der Bandgießmaschine zum Gießen eines Gießstrangs umfasst die Gießwalzanlage eine Schere 130 zum Zerteilen des Gießstranges in Brammen vorbestimmter Länge, eine Temperatur-Homogenisierungseinrichtung 140 sowie ein Steckelwalzwerk zum Walzen der Brammen auf Vorbänder mit einer vorbestimmten Dicke. Um die Gießwalzanlage kompakter bauen zu können und gleichzeitig das Herstellungsverfahren zeit- und energiesparender gestalten zu können, schlägt die Erfindung vor, dass bei der Gießwalzanlage zwischen dem Ausgang der Bandgießmaschine 110 und der Temperatur-Homogenisierungseinrichtung 140 eine Multirollenglätteinrichtung 120 angeordnet ist und dass zwischen dem Ausgang der Temperatur-Homogenisierungseinrichtung und dem Steckelwalzwerk ein Rollgang vorgesehen ist zum Zuführen der Brammen direkt in das Steckelwalzwerk (160).
Patent DE-102013215195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kameragestützten Einfahren in eine Fahrzeugwaschanlage mit einem Fahrzeug und zugehöriges Fahrzeug
Inventor: STRAUSS MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kameragestützten Einfahren in eine Fahrzeugwaschanlage (10) mit einem Fahrzeug (1), wobei im Einfahrbereich (12) der Fahrzeugwaschanlage (10) eine als Einfahrspur (12.1, 12.2) für die Fahrzeugräder (1.1, 1.2) in Einfahrrichtung (R) verlaufende mechanische Führungseinrichtung (11) angeordnet ist und folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden: a) Erzeugen von Bilddaten (Dk) während dem Einfahren des Fahrzeugs (1) in die Fahrzeugwaschanlage (10) des vor dem Fahrzeug (1) liegenden Einfahrbereichs (12) mittels einer Umfeldkamera (2) des Fahrzeugs (1), b) Detektion der Führungseinrichtung (11) aus den Bilddaten (Dk) des Einfahrbereichs (12), c) Bestimmen von relativen Positionsparametern (Dpos) des Fahrzeugs (1) in Bezug auf die detektierte Führungseinrichtung (11), und d) Berechnen einer den Fahrweg in die Einfahrspur (12.1, 12.2) beschreibende Einfahrtrajektorie (T) aus den relativen Positionsparametern (Dpos) zur Durchführung einer nachfolgenden Fahrzeugführung. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013218169-A1 (DE)
Title: Abbrandelement für eine Lichtbogenlöschanordnung, Lichtbogenlöschanordnung und Verfahren zur Herstellung eines Abbrandelements
Inventor: DÖLLING ANDRE
IPC: H01T4/14
Filed: 2013-09-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Abbrandelement für eine Lichtbogenlöschanordnung, wobei das Abbrandelement lösbar an der Lichtbogenlöschanordnung anbringbar ist. Weiterhin sind eine Lichtbogenlöschanordnung und ein Verfahren zur Herstellung eines Abbrandelements Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013219729-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebener Geradschleifer mit einem elektronisch kommutierten Elektromotor
Inventor: WOLPERDING JOHANNES
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen batteriebetriebenen Geradschleifer (10) mit mindestens einem auf eine Motorwelle (36) wirkenden elektronisch kommutierten Elektromotor (18), der von mindestens einem ersten Gehäuse (12) aufgenommen wird, mit mindestens einer Werkzeugaufnahme (24), die dazu vorgesehen ist, ein Bearbeitungswerkzeug aufzunehmen und mit mindestens einem der Werkzeugaufnahme (24) zugewandten ersten Gehäuseteil (25), das einen Durchmesser d1 aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugaufnahme (24) einen Durchmesser d aufweist, der zwischen 4,0 und 8,0 mm liegt, bevorzugt aber 6,0 mm beträgt.
Patent DE-102013227054-A1 (DE)
Title: Stator mit einer Umspritzung und elektrische Maschine mit dem Stator
Inventor: SZABO LAJOS LASZLO
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Maschine, der ein in eine Umspritzung eingeformtes Loslager aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine mit einem Stator, der ein in eine Umspritzung eingeformtes Lager aufweist, sowie ein Werkzeug zum Herstellen eines solchen Stators. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen eines solchen, insbesondere segmentierten, Stators.
Patent DE-102014001443-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwingungserzeugung
Inventor: RÖSCH JÖRG
IPC: E01C19/28
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Entlasten der Lager (7) bei Vibrationswalzen unter Zuhilfenahme eines Entkoppelelements (6) zwischen der Unwuchtmasse (1) und der Antriebswelle (4). Die zu übertragenden Kräfte stellen bei bisher üblichen Walzen eine sehr hohe Belastung für die Lager dar, welche zu einem hohen Verschleiß der Lager und einer unerwünschten Wärmeentwicklung in den Lagern führen. Bei der hier beschriebenen Erfindung werden die Fliehkräfte unmittelbar von der umlaufenden Masse (1) an den Walzmantel (5) bzw. eine damit fest verbundene Trommel (2) übertragen. Die Lager (7) werden durch ein Entkoppelelement (6) mechanisch entkoppelt und dadurch weitaus weniger belastet.
Patent DE-102014001557-A1 (DE)
Title: Digital-analog-wandler mit mischer
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/74
Filed: 2014-02-05
Abstract: Ein hier beschriebenes Beispiel betrifft einen Digital-Analog-Wandler (DAW). Der DAW enthält einen Digitalsignaleingang, eingerichtet zum Empfangen eines digitalen Mehrbit-Eingangssignals und eine Vielzahl von in Zeilen und Spalten angeordneten Zellen. Jede Zelle umfasst eine Stromquelle. Ein Zeilendecodierer und ein Spaltendecodierer stellen jeweilige Steuersignale für jeweilige Zeilen und jeweilige Spalten bereit zum gezielten Ankoppeln einer Anzahl der Stromquellen an einen Ausgang des DAW. Die Anzahl von Stromquellen, die durch die Steuersignale an den Ausgang angekoppelt sind, ist von dem digitalen Mehrbit-Eingangssignal abhängig. Wenigstens eines der Steuersignale ist basierend auf einem Lokaloszillatorsignal moduliert.
Patent DE-102014002125-A1 (DE)
Title: Montagesatz für Antriebseinrichtungen, Verfahren zum Montieren von Antriebseinrichtungen aus einem Montagesatz sowie Antriebseinrichtung
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: B60K17/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagesatz für Antriebseinrichtungen (1), die jeweils ein Antriebsaggregat (2), eine Schaltkupplung (4) und ein Getriebe (9) aufweisen, wobei einerseits das Antriebsaggregat (2) und eine erste Kupplungsseite (6) der Schaltkupplung (4) über eine Verbindungswelle (3) sowie eine zweite Kupplungsseite (7) der Schaltkupplung (4) und andererseits eine Eingangswelle (8) des Getriebes (9) wirkverbindbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Montagesatz mehrere Antriebsaggregate (2) mit in Richtung der Längsmittelachse (15) der Verbindungswelle (3) zueinander unterschiedlichen Längserstreckungen, mehrere Verbindungswellen (3) mit zueinander unterschiedlichen Längserstreckungen sowie mehrere, die Schaltkupplung (4) und das Getriebe (9) umfassende Standardgetriebeanordnungen mit zueinander identischer Längserstreckung aufweist, wobei die Längserstreckungen der Verbindungswellen (3) derart gewählt sind, dass jedem Antriebsaggregat (2) eine der Verbindungswellen (3) zur Erzielung einer montagesatzeinheitlichen gemeinsamen Längserstreckung von Antriebsaggregat (2) und Verbindungswelle (3) zugeordnet ist, und dass der Montagesatz zumindest über eine elektrische Maschine (17) verfügt, die bei wenigstens einer der Antriebseinrichtungen (1) zwischen dem Antriebsaggregat (2) und der Schaltkupplung (4) anordenbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren von Antriebseinrichtungen (1) aus einem Montagesatz sowie eine Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102014002148-A1 (DE)
Title: Foldable opening device for opening seamed joint used in manufacture of vehicle door, has rocker arm including opening tool engaged with flange of joint, which is openable and bent upward when tilting rocker arm
Inventor: KÜNNERT SIEGFRIED
IPC: B21D3/00
Filed: 2014-02-15
Abstract: The device has a drive shaft (10) including an eccentric cam (14), which cooperates with a drive portion of a rocker arm (11) such that the rotation of the drive shaft causes tilting of the rocker arm. A return spring cooperates with the rocker arm, so that the drive portion is biased against the eccentric cam. The rocker arm includes an opening tool (17) engaged with a seaming flange (5) of a seamed joint (4), which is openable and bent upward when tilting the rocker arm in a portion of the opening tool.
Patent DE-102014002948-A1 (DE)
Title: Hybridauto mit einem System der Benutzung von Sonnenenergie
Inventor: ISSAKOV ALEXEI
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung gehört zu den Hybridautos. Hauptanspruch: Kraftfahrzeug einschließlich einen Motor, einen Benzintank mit einem System zum Benzinzuführen zum Motor, einen Behälter für Wasserstoff mit einem System zur Wasserstoffzuführen zum Motor, ein Bordnetz, das einen steuernden Bordcomputer und einen Akkumulator einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Batterie der photoelektrischen Elemente, die auf der äußeren Oberfläche des Kraftfahrzeugs eingerichtet sind und an das Bordnetz angeschlossen sind, und ein System zur Wasserelektrolyse und zum Umpumpen des in ihm gewonnenen Wasserstoffes in dem existierenden Behälter für Wasserstoff, das an das Bordnetz angeschlossen ist, ausgestattet ist.
Patent DE-102014003773-A1 (DE)
Title: Mikroskop und Bauelement zur Mehrstrahlabtastung
Inventor: WALD MATTHIAS
IPC: G02B27/10
Filed: 2014-03-15
Abstract: In einem erfindungsgemässen Mikroskop zur Mehrstrahlabtastung mit einem Beleuchtungs- und einem Detektionsstrahlengang und einem Mikroskopobjektiv, wobei sich im Beleuchtungsstrahlengang ein Bauelement zur Erzeugung mehrerer Abtaststrahlen aus mindestens einem Beleuchtungsstrahl befindet, ist zur Erzeugung räumlich versetzter Teilstahlen ein keilförmiges lichtdurchlässiges erstes Bauteil im Beleuchtungsstrahlengang vorgesehen, an dem durch Mehrfachreflektion an einer zumindest teilweise teilreflektierenden Fläche die Abtaststrahlen erzeugt werden. Das Mikroskop ist als Laser-Scanning Mikroskop ausgebildet und weist mindestens einen eindimensionalen Scanner zur scannenden Bewegung der Abtaststrahlen über eine Probe im Beleuchtungsstrahlengang auf. Vorteilhaft weisen die Abtaststrahlen in Beleuchtungsrichtung vor dem Objektiv zumindest teilweise zueinander einen Winkel ungleich Null Grad auf. Bevorzugt können sich die Abtaststrahlen zumindest teilweise in der Objektivpupille des Mikroskopobjektives schneiden. Für die Abtaststrahlen sind zumindest teilweise zusätzliche Kompensationselemente vorgesehen, zur Kompensation einer spektralen Dispersion und/oder der Strahlrichtung.
Patent DE-102014007228-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Lager- und/oder Kommissioniersystems
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G1/04
Filed: 2014-05-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lager- und/oder Kommissioniersystems (1, 28, 29, 30) mit einer Vielzahl von Transportbehältern (2–5), die in unterschiedlichen Speicherebenen (23–25) des Lager- und/oder Kommissioniersystems (1, 28, 29, 30) gelagert sind, und bei Bedarf ein oder mehrere Transportbehälter (2–5) auf einer Lieferebene (7, 7a, 7b, 7c) an mindestens einer Übergabestelle (16, 17) des Lager- und/oder Kommissioniersystems (1, 28, 29, 30) zur Abholung durch ein externes, an das Lager- und/oder Kommissioniersystem transportschlüssig anschließendes Transportsystem (10, 11, 20) bereit gestellt werden, wobei das externe, an das Lager- und/oder Kommissioniersystem (1, 28, 29, 30) anschließende Transportsystem (10, 11, 20) aus mindestens einer Fahrebene (11, 11a, 11b) mit mindestens einem darauf verfahrbar angetriebenen Transportroboter (10, 20) besteht, der transportschlüssig an mindestens der einen Lieferebene (7, 7a, 7b, 7c) anschließt.
Patent DE-102014009714-A1 (DE)
Title: Fensterheber für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: SCHOLZ MARCUS
IPC: G05D3/00
Filed: 2014-06-28
Abstract: Zur Realisierung eines betriebssicheren Fensterhebers (1) für ein Fahrzeug ist vorgesehen, im Zuge einer Vielzahl von Betriebszyklen des Fensterhebers (1), in denen eine Fensterscheibe (2) des Fahrzeugs jeweils ganz oder teilweise geöffnet und wieder geschlossen wird, aus einer Betriebsgröße (φ) des Stellmotors (3) jeweils ein Maß (x') für die Stellposition (x) der Fensterscheibe (2) zu ermitteln. In jedem Betriebszyklus oder zumindest in ausgewählten Betriebszyklen wird dieses Maß (x') auf einen Referenzwert normiert, wenn die Fensterscheibe (2) am Ende des jeweiligen Betriebszyklus durch den Stellmotor (3) für mindestens eine vorgegebene Blockzeit über das Erreichen einer Blockstellung hinaus angesteuert wird. Die Blockzeit wird herabgesetzt, wenn für eine vorbestimmte Anzahl von aufeinander folgenden Betriebszyklen die Normierung nicht durchgeführt wurde.
Patent DE-102014012881-A1 (DE)
Title: Luftfiltergehäuse und Luftfilter für einen Luftansaugtrakt einer Verbrennungsmaschine
Inventor: METZGER MICHAEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfiltergehäuse (12) und ein Luftfilter für einen Luftansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – einen Gehäusetopf (14) mit einer Aufnahmeöffnung (30) zum Einsetzen eines Luftfilterelements (54) mit einem umlaufenden elastomeren Radialdichtungselement (56) in den Gehäusetopf (14) und – einen Gehäusedeckel (16), der längs einer Montageachse (22) auf den Gehäusetopf (14) aufsetzbar ist, wobei die Aufnahmeöffnung (30) des Gehäusetopfs (14) umfangsseitig durch einen freien Randabschnitt (32) einer Gehäusewand (26) des Gehäusetopfs (14) begrenzt ist, über die sich das Radialdichtungselement (56) des in den Gehäusetopf (14) eingesetzten Luftfilterelements (54) in radialer Richtung nach außen wegerstreckt, um den Gehäusedeckel (16) und den Gehäusetopf (14) gegeneinander abzudichten, wobei der Gehäusetopf (14) außenseitig zumindest ein Anschlagmittel (44) für das Radialdichtungselement (56) des Luftfilterelements (54) aufweist, durch das beim Aufsetzen des Gehäusedeckels (16) auf den Gehäusetopf (14) eine axial gerichtete Verformung des Radialdichtungselements (56) relativ zum freien Randabschnitt (32) der Gehäusewand (26) begrenzt ist.
Patent DE-102014014534-A1 (DE)
Title: Arbeitswinde für Mobilkran sowie Mobilkran
Inventor: WILLIM HANS DIETER
IPC: B66C23/36
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitswinde für einen Mobilkran mit wenigstens einer Seiltrommel und wenigstens einem integrierten Windenantrieb, wobei die Arbeitswinde ein oder mehrere Verbindungsstellen umfasst, die eine lösbare Verbindung der Arbeitswinde mit einem serienmäßigen bzw. seriennahen Mobilkran ermöglichen.
Patent DE-102014016872-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: SEEFRIED JOHANN
IPC: E05B79/22
Filed: 2014-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (2) für eine Fahrzeugtür (1) mit zumindest einem Türschloss (4, 4') zur Verriegelung der Fahrzeugtür (1), zumindest einem Türgriff (3) zur Betätigung des Türschlosses (4, 4') und zumindest einer zwischen dem Türgriff (3) und dem Türschloss (4, 4') angeordneten Verbindungseinheit (5). Erfindungsgemäß ist die Verbindungseinheit (5) zur Übertragung von Schubkräften bei einer Betätigung des Türgriffs (3) zum Öffnen des Türschlosses (4, 4') ausgebildet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, umfassend eine solche Schließvorrichtung (2).
Patent DE-102014101807-A1 (DE)
Title: Cable setting device for control cable, has cable adjustment unit whose slide lock fixes connecting rod on housing, such that connecting rod surrounds latching unit and clamping jaws and leads to receiving sleeve formed in housing
Inventor: GEISLER HANSJÖRG
IPC: F16C1/22
Filed: 2014-02-13
Abstract: The device has housing which is integrated with cable adjustment unit (4), detachable latching unit (11) with clamping jaws and wedge guide for performing adjustable connection with the housing. A connecting rod (7) is passed through the housing and is connected with a cable (3) through an adjusting spring (8). The cable adjustment unit has a slide lock (10) which fixes the connecting rod on the housing, such that connecting rod surrounds the detachable latching unit and clamping jaws and leads to a receiving sleeve formed in housing.