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Patent DE-102014218529-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Karosseriebauteil eines Fahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B81/20
Filed: 2014-09-16
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Schloss für ein von einer Offen-Lage in eine Geschlossen-Lage bewegbares Karosseriebauteil eines Fahrzeugs geschaffen, insbesondere für eine Klappe oder Türe des Fahrzeugs, mit einem einen Schließbügel in der Geschlossen-Lage des Karosseriebauteils zurückhaltenden Schließhaken und einer den Schließhaken in der Geschlossen-Lage sperrenden Sperrklinke, wobei die Sperrklinke in der den Schließhaken sperrenden Geschlossen-Lage von einer Vorschließ-Stellung aktiv in eine Vollschließ-Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102014219254-A1 (DE)
Title: Viertakt-Verbrennungsmotor
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F01L1/08
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Motor (100) umfasst mehrere Zylinder, die entlang einer Längsachse eines Zylinderkopfs in Reihe angeordnet sind, eine Nockenwelle (3), die in Verbindung mit einer Kurbelwelle (70) drehbar ist, und einen Nockenträger (4), der integral mit der Nockenwelle (3) drehbar ist, aber entlang einer Längsachse der Nockenwelle (3) axial beweglich ist, und wenigstens eine Nocke mit einer Hub-Nockenerhebung (41), die zur Aktivierung eines Gasaustauschventils in der Form eines aus einem Einlassventil (13) und einem Auslassventil (13A) verwendet wird, und einer Nullhub-Nockenerhebung, die zur Deaktivierung des Gasaustauschventils in der Form des Einlassventils (13) verwendet wird, umfasst, wobei der Nockenträger für eine teilweise Abschaltung, wenn der Motor (100) in Betrieb steht, entlang der Längsachse der Nockenwelle bewegt wird. In dem Motor wird für die teilweise Abschaltung nur ein Zylinder (4) in der Reihe entlang der Längsachse des Zylinderkopfs deaktiviert, und ist der Nockenträger (4) mit einem von Endabschnitten der Kurbelwelle (3), die entlang der Längsachse der Kurbelwelle (3) beabstandet sind, gekoppelt, und sind die anderen Hub-Nockenerhebungen (41-1, 41-2, 41-3), die an der Nockenwelle (3) positioniert sind, einstückig an der Nockenwelle (3) gebildet.
Patent DE-102014224130-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WAHL PETER
IPC: F16C19/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Eine Lageranordnung zur drehbaren Lagerung eines Elements um eine Drehachse umfasst mehrere Wälzkörper, die auf einem Umfang um die Drehachse angeordnet sind, einen Lagerkäfig zur Abstützung der Wälzkörper in einer axialen Richtung und einen Außenring zur Abstützung der Wälzkörper auf deren radialer Außenseite, wobei an einem ersten axialen Ende des Außenrings auf einem Umfang um die Drehachse abwechselnd erste und zweite Laschen angeordnet sind. Die ersten Laschen weisen radial nach innen, um die axiale Position des Lagerkäfigs zu begrenzen, und die zweiten Laschen weisen radial nach außen, um axial an dem zu lagernden Element angebracht zu werden.
Patent DE-102014225138-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenwerfer
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/1344
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Fahrrad-Kettenwerfer (48) umfasst ein Grundbauteil (56), das so konfiguriert ist, dass es an einen Fahrradrahmen gekoppelt werden kann, eine Kettenführung (60), die so konfiguriert ist, dass sie eine Fahrradkette führt, ein Gelenkbauteil (68), das drehgelenkig um eine erste Schwingenachse (92) an das Grundbauteil (56) gekoppelt ist und drehgelenkig um eine zweite Schwingenachse (96) an die Kettenführung (60) gekoppelt ist, so dass die Kettenführung (60) bezogen auf das Grundbauteil (56) zwischen einer eingezogenen Stellung und einer ausgezogenen Stellung beweglich ist. Eine Stellschraube (184, 188) zum Einstellen der eingezogenen Stellung oder der ausgezogenen Stellung der Kettenführung (60) befindet sich am Gelenkbauteil (68).
Patent DE-102014225989-A1 (DE)
Title: Ammoniak- und mineralölfreie Blondiermittel mit Fettalkoholen
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: A61K8/92
Filed: 2014-12-16
Abstract: Mittel, die – bezogen auf sein Gewicht – ≤ 0,1 Gew.-% Ammoniak; ≤ 0,1 Gew.-% Paraffinöl(e), 5 bis 40 Gew.-% bei 25°C flüssige(n) Fettalkohol(e), 1 bis 70 Gew.-% Peroxidisulfat(e) aus der Gruppe Natriumperoxodisulfat und/oder Kaliumperoxodisulfat und 1 bis 15 Gew.-% Metasilicat(e) enthalten, besitzen erhöhte Lagerstabilität, wobei nicht nur die physikalische Stabilität (Absetzen, Phasenseparation), sondern auch die chemische Stabilität (Abbau der Persalze) verbessert ist. Zudem ist die Mischbarkeit mit farbstoffhaltigen Formulierungen deutlich verbessert.
Patent DE-102014226316-A1 (DE)
Title: Kolben-Kraftstoffpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAESSER JOCHEN
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-12-17
Abstract: Kolben-Kraftstoffpumpe (18) für eine Brennkraftmaschine mit einem Pumpenzylinder (40) und einem im Pumpenzylinder (40) axial verschiebbaren Pumpenkolben (28) und mit einem durch den Pumpenkolben (18) begrenzten Arbeitsraum (34), wobei an dem Pumpenkolben (28) eine Dichtung (46) vorhanden ist, die den Arbeitsraum (34) gegen einen Niederdruckbereich abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (46) den arbeitsraumseitigen Endabschnitt (42) des Pumpenkolbens (18) gegen den Arbeitsraum (34) abdichtet.
Patent DE-102015002046-A1 (DE)
Title: Kompakte mechanische Steckverbindung
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Eine kompakte mechanische Steckverbindung, insbesondere für flächige Verbindungen, wobei die Verbindung in der Ebene der zu verbindenden Flächen in die Richtung quer zu der Halterichtung erfolgt, mit einer direkten Verbindung der Führungsflächen zwischen 0 und 1 mm Stärke und mindestens einer indirekten Verbindung der Führungsflächen, dadurch gekennzeichnet dass die Führungsflächen der Verbindung unter einem Winkel zwischen 0° und 85°, bevorzugt 20° bis 65°, weiter bevorzugt 30 bis 55° zu den zu verbindenden Flächen stehen.
Patent DE-102015007867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung charakteristischer Materialkennwerte, insbesondere von Fließkurven von Leichtbauwerkstoffen, insbesondere für das Strangpressen
Inventor: KLOPPENBORG THOMAS
IPC: B29C48/475
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung charakteristischer Materialkennwerte, insbesondere von Fließkurven, von Leichtbauwerkstoffen (18), insbesondere für das Strangpressen, bei dem eine Probe des Leichtbauwerkstoffes (18) in einen Rezipienten (1) einer Strangpressvorrichtung eingebracht und durch einen Stempel (2) derart unter Druck gesetzt wird, dass der Leichtbauwerkstoff (18) plastisch verformt und aus der Matrizenöffnung (24) des Rezipienten (1) gepresst wird, wobei in einem von der Matrizenöffnung (24) entfernt angeordneten Bereich des Rezipienten (1) die Scherkräfte (19) des plastisch fließenden Leichtbauwerkstoffes (18) im Bereich der Innenwandung des Rezipienten (1) erfasst und anhand der geometrischen Abmessungen des Rezipienten (1) im Messbereich (4) in eine Fließspannung des Leichtbauwerkstoffes (18) umgerechnet werden.
Patent DE-102015009659-A1 (DE)
Title: Sitzlehnenanordnung, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Verstellmechanismus (V1) zur Einstellung einer Sitzlehnen-Neigung und einem weiteren Verstellmechanismus (V2), umfassend eine Verstellmechanik und eine Verstellmotorik, zur Einstellung einer Position einer Kopfstütze (3) relativ zur Sitzlehne (2). Erfindungsgemäß ist zumindest eine mit dem weiteren Verstellmechanismus (V2) gekoppelte Erfassungseinheit (20) zur Erfassung der Sitzlehnen-Neigung vorgesehen und die Kopfstütze (3) ist mittels des weiteren Verstellmechanismus (V2) in Abhängigkeit der eingestellten Sitzlehnen-Neigung automatisch positionierbar.
Patent DE-102015010661-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: SCHMIDT BERND
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungssystem (10) für eine Sitzanlage eines Kraftwagens, bei welchem jeweilige Polster (16) eines Sitzteils (12) und eines Lehnenteils (14) mittels jeweiliger Belüftungseinrichtungen belüftbar sind, und mit einer Regeleinrichtung (22) zur Steuerung des Belüftungssystems (10). Um ein Belüftungssystem (10) zu schaffen, bei welchem die Belüftungswirkung besser an die individuellen Bedürfnisse und Vorlieben der Fahrzeuginsassen angepasst werden kann, sind die jeweiligen Belüftungseinrichtungen in einem Sitzteil (12) und in einem Lehnenteil (14) mittels einer Regeleinrichtung (22) separat regelbar. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Steuerung eines solchen Belüftungssystems (10).
Patent DE-102015012721-A1 (DE)
Title: Antriebs- und/oder Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: RECHBERGER KLAUS
IPC: B60K17/22
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebs- und/oder Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer in einem elektrisch mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbundenen Gehäuse (2) angeordneten elektrischen Maschine und zumindest einer wenigstens zeitweise über eine zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2) angeordnete Zwischenwelle (3) mit der elektrischen Maschine wirkverbundene, wenigstens bereichsweise außerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Ausgangswelle (4). Dabei ist vorgesehen, dass die Ausgangswelle (4) über eine drehmomentübertragende und wellenversatzausgleichende Isoliervorrichtung (5) mit der Zwischenwelle (3) wirkverbunden ist, wobei die Isoliervorrichtung (5) die Ausgangswelle (4) elektrisch von der Zwischenwelle (3) entkoppelt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebs- und/oder Getriebeeinrichtung (1).
Patent DE-102015101729-A1 (DE)
Title: Echoauslöschungsverfahren und echoauslöschungsanordnung für elektroakustische kommunikationsvorrichtungen
Inventor: SPETZLER BERTHELSEN KIM
IPC: H04R3/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Eine Rückkopplungsauslöschungsanordnung für eine elektroakustische Kommunikationsvorrichtung kann einen Signalübertragungsweg zur Erzeugung und Ausgabe eines ausgehenden Schallsignals an eine äußere Umgebung durch einen elektrodynamischen Lautsprecher und einen Signalempfangsweg, der ein Mikrofon zur Erzeugung eines Mikrofoneingangssignals umfasst, das dem aus der äußeren Umgebung empfangenen Schall entspricht, umfassen. Der Signalempfangsweg kann ein digitales Mikrofonsignal erzeugen. Das ausgehende Schallsignal kann mit dem Mikrofon akustisch gekoppelt sein. Ein elektronischer Rückkopplungsauslöschungsweg kann zwischen einem Abgriffsknoten und einem Summierungsknoten eingekoppelt sein, um ein Rückkopplungsauslöschungssignal an den Summierungsknoten zu erzeugen.
Patent DE-102015102214-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung eines Innenraums und Kraftfahrzeug
Inventor: HAEBIG THOMAS
IPC: F21W106/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (14) zur Beleuchtung eines Innenraums (15) eines Kraftfahrzeugs (13), mit zumindest einer ersten Lichtquelle (17) und einer zweiten Lichtquelle (18), welche dazu ausgelegt sind, unabhängig voneinander aktiviert zu werden und den Innenraum (15) zu beleuchten, wobei die erste Lichtquelle (17) eine erste Lichthauptabstrahlrichtung (22) und die zweite Lichtquelle (18) eine zweite Lichthauptabstrahlrichtung (23) aufweist, und mit einem in den Strahlengängen der Lichtquellen (17, 18) positionierten Diffusorelement (20), wobei ein Lichtabschattungselement (25) der Beleuchtungseinrichtung (14) zumindest teilweise auf einer die Lichthauptabstrahlrichtungen (22, 23) verbindenden Verbindungslinie (24) zwischen der ersten Lichtquelle (17) und der zweiten Lichtquelle (18) angeordnet ist, und das Lichtabschattungselement (25), in Richtung der Verbindungslinie (24) betrachtet, näher an der ersten Lichtquelle (17) als an der zweiten Lichtquelle (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015104320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verringern thermischer belastung bei einem leistungselektronischen system und treiberschaltung
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H03K17/14
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es ist ein Verfahren offenbart. Das Verfahren weist auf: Detektieren zumindest eines Parameters eines leistungselektronischen Systems, der eine Temperatur eines Leistungshalbleiterbauelements in dem leistungselektronischen System repräsentiert; und Anpassen einer Betriebsart des Leistungshalbleiterbauelements basierend auf dem zumindest einen Parameter, so dass ein Betrag an Leistung, der in dem Leistungshalbleiterbauelement dissipiert wird, ansteigt, wenn die durch den zumindest einen Parameter repräsentierte Temperatur abfällt.
Patent DE-102015105918-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Sensor
Inventor: DÖBELE CHRISTIAN
IPC: G12B9/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Sensor, umfassend eine Sensorhalterung (7) und eine Befestigungseinheit (2), die eine Bohrung (8) zur Arretierung der Befestigungseinheit (2) an einer planen Fläche (15) aufweist, wobei die Befestigungseinheit (2) als integraler Bestandteil einen seitlichen Fortsatz aufweist. Bei einer Befestigungsvorrichtung, welche konstruktiv einfach gestaltet ist und trotzdem mehrere Freiheitsgrade zulässt, ist der Fortsatz als Sensorhalterung (7) ausgebildet, wobei die Sensorhalterung (7) eine Sensoraufnahme (6) zur beweglichen Lagerung des Sensors (18) aufweist.
Patent DE-102015106588-A1 (DE)
Title: Brennstoffzufuhrsystem
Inventor: ROMAN CARLOS GABRIEL
IPC: F02C7/22
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Brennstoffzufuhrsystem (20) enthält einen Brennstoffleitungsweg (26), der zum Leiten eines Brennstoffs (22) zu einer Verbrennungseinlassregion (27) gestaltet ist. Auch enthält es ein Strömungsbeeinflussungselement (40), das nahe dem Brennstoffleitungsweg angeordnet ist, wobei das Strömungsbeeinflussungselement ein piezoelektrisches Material aufweist, das zur zyklischen Beeinflussung eines Massenstromdrucks des Brennstoffs, der durch den Brennstoffleitungsweg geleitet wird, gestaltet ist.
Patent DE-102015107654-A1 (DE)
Title: Dienst und System zum Unterstützen eines kohärenten Datenzugriffs auf einem Multicore-Controller
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G06F9/48
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein System und Verfahren zum Zugreifen auf kohärente Daten auf einem Controller. Das System und Verfahren umfassen einen ersten Puffer und einen zweiten Puffer, aus denen man jeweils lesen oder in die man schreiben kann, und einen Indikator, der angibt, welcher von dem ersten oder dem zweiten Puffer ausgelesen wird, während in den anderen von dem ersten oder dem zweiten Puffer geschrieben wird. Das System und Verfahren umfassen auch ein Lese-Synchronisationsprotokoll, das es ermöglicht, die kohärenten Daten aus dem Puffer, von dem der Indikator angibt, dass er der Lesepuffer ist, auszulesen, und ein Schreib-Synchronisationsprotokoll, das es ermöglicht, die kohärenten Daten in den Puffer, von dem der Indikator angibt, dass er der Schreibpuffer ist, zu schreiben.
Patent DE-102015107811-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer plethysmographischen Messung in der Lungenfunktionsdiagnostik
Inventor: REINSTAEDTLER JUERGEN
IPC: A61B5/08
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation des Temperatureinflusses auf das Messsignal bei einer plethysmographischen Messung für die volumenkonstante Ganzkörperplethysmographie in der Lungenfunktionsdiagnostik, mit einer druckfest verschließbaren Körperkabine (02), einem hochauflösenden Drucksensor (05), mit dem der Druck in der verschlossenen Körperkabine (02) messbar ist, einer Auswerteeinrichtung (06) mit der die Messsignale des Drucksensors (05) auswertbar sind, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Besetzung der Körperkabine (02) mit einem Probanden (03); b) druckfestes Verschließen der Körperkabine (02); c) Durchführung der plethysmographischen Messung und Auswertung der Messsignale des Drucksensors (05), wobei zugleich ein Prozessparameter der Messung überwacht wird; d) Ausfördern eines definierten Luftvolumens aus der verschlossenen Körperkabine (02), sobald der überwachte Prozessparameter einen vordefinierten Grenzwert (P1) erreicht hat, wobei die plethysmographische Messung ununterbrochen fortgesetzt wird und bei der Auswertung der Messsignale des Drucksensors die durch das ausgeförderte Luftvolumen verursachte, definierte Volumenänderung verrechnet wird.
Patent DE-102015114212-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einspannen eines rotierbaren Werkstücks
Inventor: LICHT SASCHA
IPC: B23Q1/70
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Einspannen eines rotierbaren Werkstücks, bevorzugt bei einer vertikalen Werkstückhalterung, insbesondere für optische Messmaschinen. Die Aufgabe der Erfindung, eine neue Möglichkeit einer vertikalen rotierbaren Werkstückaufnahme zu finden, bei der eine Pinole (42) zwischen einer Einspannstellung und einer Freigabestellung einfach und einhändig bedienbar ist, wird erfindungsgemäß gelöst, indem die Pinole (42) entlang der Maschinenachse (43) rollend verschiebbar im Reitstock (1) aufgenommen ist, eine zur Maschinenachse (43) orthogonale Lagerplatte (56) zur Verbindung zu einem Schnellspanner (5) einen Hebelmechanismus (51, 52, 53, 54) für die axiale Verschiebung der Pinole (42) enthält, der Reitstock (1) und die Lagerplatte (56) benachbarte vertikale Oberflächen mit einem Führungskanal (58) und einem horizontal eingreifender Gleitstift (566) haben, wobei der Führungskanal (58) in einer umlaufenden Bahnkurve mindestens einen oberen Rastpunkt (584) für die Freigabestellung der Pinole (42) und einen unteren Rastpunkt (585) für die untere Begrenzung der schwerkraftgetrieben Pinolenbewegung in der Einspannstellung aufweist.
Patent DE-102015119272-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Drucksensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NOMMENSEN PETER
IPC: G01L9/12
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es ist ein einfach aufgebauter, in einem erfindungsgemäßen Verfahren kostengünstig herstellbarer Drucksensor beschrieben, mit einem Grundkörper (1), einer unter Einschluss einer Druckkammer (3) mit dem Grundkörper (1) verbundenen, mit einem zu messenden Druck (Δp) beaufschlagbaren, elektrisch leitfähigen Messmembran (5), und einer von der Messmembran (5) beabstandeten, gegenüber der Messmembran (5) elektrisch isolierten Elektrode (13), die zusammen mit der Messmembran (5) einen Kondensator mit einer in Abhängigkeit von einer vom auf die Messmembran (5) einwirkenden Druck (Δp) abhängigen Durchbiegung der Messmembran (5) veränderlichen Kapazität bildet, der sich dadurch auszeichnet, dass der Grundkörper (1) eine die Druckkammer (3) begrenzende, der Messmembran (5) gegenüber liegende Innenfläche aufweist, auf der eine auf die Innenfläche aufgebrachte Isolationsschicht (15), insb. eine Isolationsschicht (15) aus Silizimdioxid (SiO2), vorgesehen ist, und die Elektrode (13) eine auf auf der Innenfläche auf die Isolationsschicht (15) aufgebrachte leitfähige Beschichtung, insb. eine Beschichtung aus dotiertem Polysilizium, ist.
Patent DE-102015120223-A1 (DE)
Title: Lichtleitelement für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: SÖHNER SEBASTIAN
IPC: F21V13/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtelement für einen Fahrzeugscheinwerfer, umfassend einen Lichtleiter (2) und eine Lichtquelle (5), wobei der Lichtleiter (2) einen Konverter (3) zur Konvertierung eines Lichtstrahls (4) der Lichtquelle (5) in sichtbares Licht aufweist. Erfindungsgemäß weist zum Abfangen von unkonvertiertem, den Lichtleiter (2) beaufschlagenden Lichts (L1) der Lichtquelle (5) das Lichtelement (1) einen wellenlängenabhängigen Absorber (8) auf.
Patent DE-102015120372-A1 (DE)
Title: Adaptive online-pid-regelung von luftladungssystemen
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Brennkraftmaschine enthält ein Luftladungssystem. Ein Verfahren zum Steuern des Luftladungssystems umfasst, dass ein Soll-Betriebszielbefehl für das Luftladungssystem bereitgestellt wird und Betriebsparameter des Luftladungssystems überwacht werden. Ein Fehler zwischen dem Soll-Betriebszielbefehl für das Luftladungssystem und dem entsprechenden der Betriebsparameter des Luftladungssystems wird ermittelt, und geplante PID-Verstärkungen werden unter Verwendung eines PID-Reglers auf der Grundlage des Fehlers ermittelt. Ein adaptiver Algorithmus wird angewendet, um die geplanten PID-Verstärkungen zu modifizieren und ein Systemsteuerungsbefehl für das Luftladungssystem wird auf der Grundlage der modifizierten geplanten PID-Verstärkungen ermittelt. Das Luftladungssystem wird auf der Grundlage des Systemsteuerungsbefehls für das Luftladungssystem gesteuert.
Patent DE-102015120625-A1 (DE)
Title: Separates-Filterbett-Typ-Zylindrischer-Filter und zylindrische Luftreinigungsvorrichtung, die damit ausgestattet ist
Inventor: SEO YOUNG-GYO
IPC: F02M35/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Separates-Filterbett-Zylindrischer-Filter aufweisend ein zylindrisches Filterbett 5, welches eingerichtet ist, um Fremdmaterialien, die in Luft enthalten sind, zu entfernen, einen Filterbetthalter 3, in welchem eine Mehrzahl von Löchern ausgestanzt sind, in welche die Luft, die durch das Filterbett 5 passiert ist, eingebracht wird, und auf welchen das zylindrische Filterbett 5 aufgesetzt ist, und eine obere Befestigungsplatte 4, welche an einem ersten Endabschnitt von zwei Endabschnitten des Filterbetthalters 3 bereitgestellt ist und welche einen ersten Endabschnitt von zwei Endabschnitten des zylindrischen Filterbetts 5 kontaktiert, welches auf den Filterbetthalter aufgesetzt ist, und eine untere Befestigungsplatte 7, welche mit einem Verbindungsende 3-1 gekuppelt ist, welches an einem zweiten Endabschnitt der zwei Endabschnitte des Filterbetthalters 3 bereitgestellt ist, um einen zweiten Endabschnitt der zwei Endabschnitte des zylindrischen Filterbetts 5 zu kontaktieren und um von dem Verbindungsende 3-1 separiert zu werden, um das zylindrische Filterbett 5 von dem Filterbetthalter 3 zu entfernen.
Patent DE-102015120765-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: HAUG STEFAN
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-11-30
Abstract: Offenbart ist eine Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise, die verstellbar ist. Gleitschuhe von Kolben der Axialkolbenmaschine stützen sich dabei über eine Gleitscheibe an einer Schwenkwiege ab. Zwischen der Gleitscheibe und der Schwenkwiege ist zumindest eine Drucktasche oder ein Druckfeld vorgesehen. Der Druck in dem Druckfeld ist hierbei steuerbar.
Patent DE-102015121804-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Container
Inventor: HEGEWALD MIKE
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug (1) für Container (5), mit einer ersten Abstellfläche (2a), auf der ein Container (5) abstellbar ist, und mit zwei sich gegenüberliegenden Führungsflächen (2c), die in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) aufeinander zu gerichtet verlaufen, um einen Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrtzeug (1) in Richtung der ersten Abstellfläche (2a) zu führen, wobei die erste Abstellfläche (2a) zwischen den Führungsflächen (2c) angeordnet ist.  Um ein verbessertes Transportfahrzeug (1) bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass ein Adapter (6) vorgesehen ist, der zwischen einer Bereitschaftsposition und einer Betriebsposition derart bewegbar ist, dass ein Container (5) beim Abstellen auf dem Transportfahrzeug (1) auf die erste Abstellfläche (2a) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Bereitschaftsposition ist, und auf eine von dem Adapter (6) gebildete und zwischen den Führungsflächen (2c) angeordnete zweite Abstellfläche (6a) geführt wird, wenn der Adapter (6) in der Betriebsposition auf das Transportfahrzeug (1) aufgesetzt ist.