baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016002062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten Lebensmittelhülle
Inventor: HEIDE CHRISTIAN AUF DER
IPC: A22C13/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung nicht endloser schlauchförmiger Lebensmittelhüllen mit partikelförmigem Aromastoff, wobei die Lebensmittelhülle im Verfahren ein voreilendes Ende und ein nacheilendes Ende aufweist, mit folgenden Schritten:  a) Beschichten der Lebensmittelhülle auf ihrer Innenseite mit einem Haftmittel, indem die Lebensmittelhülle von einer flachen Querschnittsform in eine nicht flache Querschnittsform überführt wird, ein innerhalb der nicht flachen Querschnittsform vorgesehener Haftmittelvorrat die Innenseite der Lebensmittelhülle benetzt und die Lebensmittelhülle danach wieder in eine flache Querschnittsform überführt wird, wobei überschüssiges Haftmittel zurückgehalten wird,  b) Aufbringen des Aromastoffs auf die Schicht des Haftmittels, wobei nach dem Schritt a) die Lebensmittelhülle mittels Druckgas erneut in eine nicht flache Querschnittsform überführt wird, und dass der Aromastoff mit dem Druckgas in das Innere der Lebensmittelhülle gefördert wird.
Patent DE-102016004133-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: MACHNE ALEXANDER
IPC: F04D29/54
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Ventilator zur Luftbewegung, wobei der Ventilator wenigstens einen Stator und wenigstens einen Rotor aufweist, wobei der Stator einen zentralen Bereich und eine Mehrzahl sich von dem zentralen Bereich erstreckende Rippen aufweist, wobei die Rippen in Umfangsrichtung des Stators ungleichmäßig verteilt sind.
Patent DE-102016006256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOSCHINSKY BJÖRN
IPC: B60K17/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (10), das einen Antriebsstrang (11) mit einer Brennkraftmaschine (12), mit einem Getriebe (14) und mit einem zwischen dem Getriebe (14) und der Brennkraftmaschine (12) angeordneten hydrodynamischen Drehmomentwandler (13) umfasst, in dem in einem Abfahrtassistenzmodus eine Fahrzeuggeschwindigkeit mittels zumindest einer Radbremse (15) auf eine Abfahrtgeschwindigkeit eingestellt wird, wobei in dem Abfahrtassistenzmodus der hydrodynamische Drehmomentwandler (13) zumindest zeitweise kraftfrei geschaltet wird, wenn die Abfahrtgeschwindigkeit kleiner ist als eine Kriechgeschwindigkeit sowie einen Antriebsstrang (11) für ein Kraftfahrzeug (10), der eine Brennkraftmaschine (12), ein Getriebe (14), einen zwischen dem Getriebe (14) und der Brennkraftmaschine (12) angeordneten hydrodynamischen Drehmomentwandler (13), zumindest eine Radbremse (15) und eine Steuer- und Regeleinheit (16) umfasst, die dazu vorgesehen ist, in einem Abfahrtassistenzmodus eine Fahrzeuggeschwindigkeit mittels der zumindest einen Radbremse (15) auf eine Abfahrtgeschwindigkeit einzustellen, wobei die Steuer- und Regeleinheit (16) dazu vorgesehen ist, in dem Abfahrtassistenzmodus den hydrodynamischen Drehmomentwandler (13) zumindest zeitweise kraftfrei zu schalten.
Patent DE-102016010072-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus und einem gekühlten Innenraum, wobei im Innenraum ein Beleuchtungssystem vorgesehen ist, um den Innenraum auszuleuchten, wobei das Beleuchtungssystem eine Lichtquelle und eine Leuchtplatte umfasst, wobei Lichtquelle und Leuchtplatte so ausgebildet und angeordnet sind, dass Licht in die Leuchtplatte eingeleitet wird, und wobei die Leuchtplatte so ausgebildet ist, dass eingeleitetes Licht an wenigstens einer Oberfläche der Leuchtplatte großflächig ausgestrahlt wird.
Patent DE-102016014614-A1 (DE)
Title: Stoßfänger für einen Personenkraftwagen
Inventor: RISTOW LUTZ
IPC: B60R19/40
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßfänger (10) für einen Personenkraftwagen, mit einem an der Front (12) des Personenkraftwagens anordenbaren Biegequerträger (14), mit wenigstens einem bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung verformbaren Deformationselement (16), durch welches zumindest ein Teilbereich des Biegequerträgers (14) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne hin überdeckt ist, und mit einer Stoßfängerverkleidung (18), durch welche der Biegequerträger (14) und das Deformationselement (16) zumindest in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne hin verkleidet sind, wobei in die Stoßfängerverkleidung (18) lokale Verstärkungsbereiche (20) integriert sind, in welchen die Stoßfängerverkleidung (18) gegenüber sich an die Verstärkungsbereiche (20) anschließenden Teilbereichen der Stoßfängerverkleidung (18) jeweils ein höhere Steifigkeit aufweist.
Patent DE-102016015668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kohlenstofffasern oder von textilen Gebilden, die mit Kohlenstofffasern gebildet sind
Inventor: BEYER ECKHARD
IPC: D01F9/32
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei der Erfindung zur Herstellung von Kohlenstofffasern oder textilen Gebilden ist ein Modul mit zwei ineinander geführten Düsen, die unterschiedliche Innendurchmesser aufweisen, vorhanden. Eine erste Düse ist im Inneren der zweiten Düse angeordnet und eine der Düsen mit einem Vorratsbehälter, in dem ein Polymer und die jeweils andere Düse mit einem Vorratsbehälter verbunden ist, in dem elektrisch leitfähige Partikel in einer Dispersion enthalten sind. Die Dispersion, in der elektrisch leitfähige Partikel enthalten sind, wird aus einem Vorratsbehälter durch die eine Düse und das Polymer durch die andere Düse aus dem zweiten Vorratsbehälter geführt, so dass nach dem Austritt aus den Düsen eine Faser erhalten wird, die mit einem Kern und einem Mantel gebildet wird. Kern ist mit dem Polymer und der Mantel aus elektrisch leitfähigen Partikeln oder umgekehrt gebildet. Die so ausgebildete Faser oder ein textiles Gebilde werden einer thermischen Behandlung, bei der eine Karbonisierung erreicht wird, zugeführt.
Patent DE-102016101403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs
Inventor: SURREY SEBASTIAN
IPC: B60W50/06
Filed: 2016-01-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs mit mindestens einem Steuergerät, das durch Software die Steuerungsfunktionen bewirkt und bei dem bei einem Betriebsstart des Flurförderzeugs die Software geladen und/oder gestartet wird, wobei der Betriebsstart durch eine Startschaltung veranlasst wird, insbesondere einen Schlüsselschalter, eine PIN-Code-Authentifizierung, einen Startknopf und/oder eine Authentifizierungsmagnet-/transponderkarte, erfolgt ein Laden und/oder Starten der Software noch vor der Startschaltung bereits, sobald ein Fahrererkennungssensor die Anwesenheit eines Fahrers erkennt.
Patent DE-102016103241-A1 (DE)
Title: Schlosszunge mit einem kippbaren Klemmelement
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlosszunge (1) mit einem sich in eine Einsteckrichtung (2) erstreckenden, eine Schlosszungenplatine (3) umfassenden Zungenkörper (4), in dem ein sich quer zu der Einsteckrichtung (2) erstreckender Gurtschlitz (6) zur Durchführung eines Gurtbandes (7) ausgebildet ist, und einem beweglich in dem Zungenkörper (4) angeordneten Klemmelement (8), wobei das Gurtband (7) in einer unbelasteten Durchlaufstellung des Klemmelements (8) durch den Gurtschlitz (6) beweglich ist und in einer durch eine in das Gurtband (7) eingeleitete Zugkraft herbeigeführten Belastungsstellung mittels des Klemmelements (8) geklemmt ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schlosszungenplatine (3) eine parallel zu dem Gurtschlitz (6) verlaufende Konturlinie (9) ausbildet und dass das Klemmelement (8) eine Anlagelinie (10) ausbildet, mit der das Klemmelement (8) in Anlage mit der Konturlinie (9) der Schlosszungenplatine (3) bringbar ist, wobei die Konturlinie (9) eine Kippachse für das Klemmelement (8) vorgibt und der Zungenkörper (4) und das Klemmelement (8) so geformt sind, dass das mit der Anlagelinie (10) an der Konturlinie (9) anliegende Klemmelement (8) während der Einleitung der Zugkraft um die von der Konturlinie (9) vorgegebene Kippachse in die Belastungsstellung kippbar ist.
Patent DE-102016107686-A1 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: HUSTADT HANS-WALTER
IPC: F21V21/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einbauleuchte (100), umfassend – ein Leuchtdiodenmodul (1) mit einem zumindest abschnittsweise zylindrisch geformten Gehäuse (10), innerhalb dessen mindestens eine Leuchtdiode untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) eine Lichtaustrittsöffnung (12) und an seiner Außenseite ein Außengewinde (11) aufweist, sowie – ein Leuchtengehäuse (2), das einen hohlzylindrischen Aufnahmeraum (20) zur Aufnahme des Leuchtdiodenmoduls (1) und eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (20) durch eine Gehäusewandung (22) begrenzt ist, die mindestens einen Innengewindeabschnitt (220, 221) oder ein sich in Umfangsrichtung der Gehäusewandung (22) erstreckendes Innengewinde umfasst, der/das mit dem Außengewinde (11) des Leuchtdiodenmoduls (1) derart korrespondiert, dass das Leuchtdiodenmodul (1) mit dem Leuchtengehäuse (2) verschraubbar ist, wobei zwischen der Lichtaustrittsöffnung (21) des Leuchtengehäuses (2) und der Lichtaustrittsöffnung (12) des Leuchtdiodenmoduls (1) ein Halteelement (3) anordenbar ist, welches so ausgebildet ist, dass an dem Halteelement (3) ein Anschlussmittel (6) zum Anschluss einer Dekorapplikation (4) befestigbar ist.
Patent DE-102016107852-A1 (DE)
Title: Spureinstellung mit Handhebel
Inventor: MICHELS MANFRED
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeranordnung für ein Fahrzeug mit mindestens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Achslenker (3), einem an dem Achslenker (3) quer zur Fahrzeuglängsrichtung befestigten Achskörper (20), einer chassisfest montierten Stütze (1) zur schwenkbaren Lagerung des Achslenkers (3) mittels eines durch die Stütze (1) und den Achslenker (3) quer zur Fahrzeuglängsrichtung hindurchführenden Bolzens (4), Verstellmitteln zum Verschieben des Achslenkers (3) relativ zu der Stütze (1) in Fahrzeuglängsrichtung, sowie Positioniermitteln zum Fixieren der Längsposition des Achslenkers (3) relativ zu der Stütze (1). Um eine Lenkeranordnung für ein Fahrzeug mit mindestens einem sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Achslenker zu schaffen, die selbst bei einem einfachen, wenige Bauteile erforderlichen Aufbau eine präzise Spureinstellung erlaubt und zugleich materialschonend ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verstellmittel aus mindestens einer Angriffsfläche (31, 32) an dem Achslenker (3) oder einem achslenkerfesten Bauteil, sowie mindestens einer chassisfesten Abstützfläche (33, 34) zur Anlage eines Hebelwerkzeugs (20) bestehen Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verschieben eines Achslenkers (3).
Patent DE-102016108128-A1 (DE)
Title: Installation mit einer Sanitärwanne
Inventor: FRANK MARK
IPC: A47K3/40
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine Installation mit einer Sanitärwanne, insbesondere einer Dusch- oder Badewanne oder einem Waschtisch, mit einem Wannenkörper (1) aus einem emaillierten Stahlblech, der eine Ablauföffnung (2) und an mindestens einer Seite einen ebenen Rand (3) mit einer Randhöhe entsprechend dem emaillierten Stahlblech aufweist, ist so ausgebildet, dass der ebene Rand (3) in einer Nut (6) eines Rahmenprofils (4, 4´) aufgenommen und fixiert ist. Dadurch kann die Sanitärwanne stabil abgestützt werden, Verzug kompensiert und in flacher Bauweise eingesetzt werden.
Patent DE-102016108383-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Tränkeimern
Inventor: MILLER NORBERT
IPC: B08B9/032
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Reinigung von Tränkeimern (40), mit einem Gehäuse (14) mit wenigstens einer Halterung (17; 17A) zur Halterung wenigstens eines mit einem Sauger (42) versehenen Tränkeimers (40) und mit wenigstens einer Düse (70; 72) zum Einspritzen einer Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit in das Gehäuse (14). Für eine verbesserte Reinigung des Tränkeimers und insbesondere auch des Saugers (42) ist erfindungsgemäß wenigstens eine Zusatzeinrichtung (30) zum zumindest zeitweisen Komprimieren des Saugers (42) vorgesehen.
Patent DE-102016108691-A1 (DE)
Title: Aktivitätsstatus-Messvorrichtung
Inventor: HIROURA MASATOSHI
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Mehrzahl von drahtlosen Vitalsensoren zum Erfassen biometrischer Daten von Individuen ist an vorbestimmten Anbringungsorten ausgelegt und befestigt. Die Vitalsensoren sind konfiguriert, um die biometrischen Daten eines Individuums kontaktlos zu sensieren, wenn das Individuum den Sensierbereich eines beliebigen der Mehrzahl von Vitalsensoren betritt. Darüber hinaus bestehen weder Unannehmlichkeiten, während der drahtlose Vitalsensor angebracht ist, noch eine Gefahr der Beschädigung oder Zerstörung des drahtlosen Vitalsensors aufgrund von Zusammenstößen bei Spielen. Zusätzlich umfasst die Messvorrichtung auch die Identifikationssensoren zum Identifizieren eines mobilen Objekts, und das Individuum, das den biometrischen Daten entspricht, die von den Vitalsensoren sensiert wurden, wird durch die RFID-Daten von dem Identifikationssensor identifiziert. Entsprechend kann in einer Konfiguration, in der die drahtlosen Vitalsensoren die biometrischen Daten einer nicht spezifizierten Anzahl von Individuen erfassen können, das Individuum, zu dem die biometrischen Daten gehören, sicher identifiziert werden.
Patent DE-102016109376-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem Stützteil
Inventor: WERBACH MARTIN
IPC: B27B5/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) zur Bearbeitung von Werkstücken anhand eines Werkzeugs, die eine an einer Maschinenbasis (20) angeordnete Antriebsbaugruppe mit einem Antriebsmotor und einer Werkzeugaufnahme (13) für das Werkzeug aufweist, wobei an der Maschinenbasis (20) ein Stützteil (100) zum Abstützen eines Werkstücks (W) oder der Werkzeugmaschine an einem Werkstück anhand einer Längsverstelleinrichtung (101) bezüglich einer Längsachse (VS) längsverstellbar gelagert ist, wobei die Längsverstelleinrichtung (101) zwei stabförmige erste und zweite in ersten und zweiten Lageraufnahmeanordnungen (105A, 105B) entlang der Längsachse längsverschieblich gelagerte Führungselemente (42) aufweist. Eine Fixiereinrichtung (115) zum Fixieren der Führungselemente (42) relativ zu den Lageraufnahmeanordnungen bezüglich der Längsachse weist eine manuell betätigbare Stelleinrichtung (120) und ein dadurch zwischen einer das Stützteil gegenüber der Maschinenbasis (20) bezüglich der Längsachse verschiebefest fixierenden Fixierstellung und einer eine Verschieblichkeit des Stützteils ermöglichenden Lösestellung betätigbares Fixierelement (116) auf. Das Fixierelement ist an dem ersten Führungselement (42) schwenkbar gelagert und durch die Stelleinrichtung (120) zwischen einer Löse-Schwenkstellung (LS), bei der die Führungselemente an den Lageraufnahmeanordnungen verschieblich sind, und einer Fixier-Schwenkstellung verstellbar, bei der das erste Führungselement (42) bezüglich der ersten Lageraufnahmeanordnung und/oder das zweite Führungselement bezüglich der zweiten Lageraufnahmeanordnung gegenüber einer Verschiebung parallel zu der Längsachse fixiert ist.
Patent DE-102016109795-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörper
Inventor: BUDICH MEINRAD
IPC: F24C14/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörper (1, 1‘, 1‘‘), welcher als Rollkörper mit einer Abrollfläche (2) ausgebildet ist und zwei durch die Abrollfläche (2) verbundene Stirnseiten (3, 4) aufweist. Der Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörper (1, 1‘, 1‘‘) weist zumindest an einer der beiden Stirnseiten (3, 4) einen Stirnabschnitt (5, 6) auf, welcher so ausgebildet ist, dass der Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörper (1, 1‘, 1‘‘), wenn er mit der betreffenden Stirnseite (3, 4) auf eine feste Oberfläche auftrifft oder gestellt wird, seitlich auf die Abrollfläche (2) kippt. Reinigungsprodukt, umfassend einen Beutel, in welchem sich ein solcher Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörper befindet. Darüber hinaus wird ein Reinigungsprodukt (10) beschrieben, umfassend einen verschlossenen Beutel (11), in welchem sich ein solcher Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörper (1, 1‘, 1‘‘) befindet. Außerdem werden die Verwendung eines solchen Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörpers (1, 1‘, 1‘‘) zur Reinigung des Innenraums eines Geräts bzw. ein Verfahren zum Reinigen des Innenraums eines Geräts, insbesondere eines gewerblichen Gargeräts (100), unter Verwendung des Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörpers (1, 1‘, 1‘‘) beschrieben. Schließlich werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines entsprechenden Reinigungs- und/oder Klarspülmittelformkörpers (1, 1‘, 1‘‘) beschrieben.
Patent DE-102016115490-A1 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: FERDERER ALBERT
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement 1 welches ein Kontaktelement 2 und ein Betätigungselement 3 aufweist und zur mechanischen und elektrischen Kontaktierung eines Leiters dient. Dabei weist das Kontaktelement 2 zumindest einen Kontaktarm 4 auf, welcher zur federbeaufschlagten Verklemmung eines Leiters an einer Kontaktfläche 7 ausgelegt ist. Mittels eines Mitnehmers 5 am Kontaktarm 4 und einer Führungskontur 6 im Betätigungselement 3 kann das Anschlusselement 1 in verschiedene geöffnete oder geschlossene Zustände überführt werden.
Patent DE-102016122042-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe zur Lageermittlung eines Objekts
Inventor: SCHÖDLBAUER DIETER
IPC: G01P15/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorbaugruppe (1) zur Lageermittlung eines Objekts, insbesondere eines Flugkörpers oder Raumflugkörpers bestehend aus einer räumlichen Anordnung einer redundanten Anzahl von Trägheitssensoren (5) an einem gemeinsamen Trägersystem (2). Um eine einfache, ausfallsichere Sensorbaugruppe vorzuschlagen, nehmen die Messachsen jeweils zweier Trägheitssensoren (5) zueinander denselben Winkel ein und jede dieser Messachsen ist senkrecht zu den Messachsen zumindest zweier weiterer Trägheitssensoren (5) ausgerichtet, wobei jeweils drei auf unterschiedlichen Messachsen angeordnete Trägheitssensoren (5) eine Triade bilden und mehrere Triaden sind redundant vorgesehen.
Patent DE-102016122787-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L21/335
Filed: 2016-11-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst das Bilden einer amorphen oder polykristallinen Halbleiterschicht benachbart zu zumindest einer Halbleiterdotierungsregion mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, die in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Das Verfahren umfasst ferner das Einbringen von Dotierstoffen in die amorphe oder polykristalline Halbleiterschicht während oder nach dem Bildern der amorphen oder polykristallinen Halbleiterschicht. Das Verfahren umfasst ferner das Ausheilen der amorphen oder polykristallinen Halbleiterschicht, um zumindest einen Teil der amorphen oder polykristallinen Halbleiterschicht in eine im Wesentlichen monokristalline Halbleiterschicht zu transformieren, und um zumindest eine Dotierungsregion mit dem zweiten Leitfähigkeitstyp in der monokristallinen Halbleiterschicht derart zu bilden, dass ein p-n-Übergang zwischen der zumindest einen Halbleiterdotierungsregion mit dem ersten Leitfähigkeitstyp und der zumindest einen Dotierungsregion mit dem zweiten Leitfähigkeitstyp gebildet wird.
Patent DE-102016124374-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit einer Welle mit integriertem Lagerinnenring
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für eine P2-Hybrid-Anordnung eines Kraftfahrzeugs mit einer Welle (1), mit der ein Elektromotor über eine Kupplung des Hybridmoduls drehfest verbunden ist, wobei zumindest ein Lager (2, 3) die Welle (1) drehbar an einem gehäusefesten Bauteil anbindet, und wobei das Lager (2, 3) als Wälzlager ausgebildet ist und einen Innenring (4), einen konzentrisch zu dem Innenring (4), radial außerhalb angeordneten Außenring (5) und zumindest einen von dem Innenring (4) und dem Außenring (5) aufgenommenen Wälzkörper (6) besitzt, wobei der Innenring (4) des Lagers (2, 3) integral mit der Welle (1) ausgestaltet ist.
Patent DE-102016124551-A1 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung für ein untersetzungsgetriebe und untersetzungsgetriebe
Inventor: IMAI JUNICHI
IPC: C10M143/18
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung stellt eine Schmiermittelzusammensetzung für ein exzentrisch schwingendes Untersetzungsgetriebe vom Planetengetriebetyp bereit, die in der Lage ist, die Lebensdauer des Untersetzungsgetriebes unter hohen Temperaturen zu verlängern und bei geringen Temperaturen ein niedriges Eingangsdrehmoment beizubehalten, und (a) ein Basisöl, das ein synthetisches Öl enthält, (b) ein Kohlenwasserstoffwachs, und (c) zumindest ein Calciumsalz, ausgewählt aus der Gruppe Calciumsalz einer Petroleumsulfonsäure, Calciumsalz einer alkylaromatischen Sulfonsäure, Calciumsalz eines oxidierten Wachses, überbasisches Calciumsalz einer Petroleumsulfonsäure, überbasisches Calciumsalz einer alkylaromatischen Sulfonsäure, und überbasisches Calciumsalz eines oxidierten Wachses besteht.
Patent DE-102016125525-A1 (DE)
Title: System für die Herstellung einer Wärmedämmschicht auf einem Flachdach
Inventor: BAUDER GERHARD
IPC: E04D13/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System für die Herstellung einer Wärmedämmschicht auf einem Flachdach, umfassend eine Mehrzahl von Gefälleplatten aus einem Dämmstoff. Das System umfasst ferner:- eine Mehrzahl von identischen Kehl-Ausgleichsplatten, wobei die Kehl-Ausgleichsplatten ebene Grundflächen und Deckflächen in Form eines rechtwinkligen, gleichschenkligen Dreiecks aufweisen, wobei die Länge der Katheten des Dreiecks im Wesentlichen der Seitenlänge der Grundflächen der Gefälleplatten entspricht, und wobei die Kehl-Ausgleichsplatten am Schnittpunkt der Katheten eine Höhe von ΔH aufweisen und entlang der Hypotenuse eine geringere Höhe von 0 bis 2 cm; und/oder- eine Mehrzahl von ersten, identischen Grat-Ausgleichsplatten und eine Mehrzahl von zweiten, identischen Grat-Ausgleichsplatten, wobei alle Grat-Ausgleichsplatten ebene Grundflächen und Deckflächen in Form eines rechtwinkligen, gleichschenkligen Dreiecks aufweisen, oder im Fall der zweiten Grat-Ausgleichsplatten optional eines gleichschenkligen Trapezes, bei dem die rechtwinklige Spitze des Dreiecks abgeschnitten ist, wobei die Länge der Katheten des Dreiecks im Wesentlichen der Seitenlänge der Grundflächen der Gefälleplatten entspricht, wobei die ersten Grat-Ausgleichsplatten eine konstante Höhe von ΔH aufweisen, und wobei die zweiten Grat-Ausgleichsplatten entlang der Hypotenuse eine Höhe von ΔH aufweisen und am Schnittpunkt der Katheten bzw. gegenüber der Hypotenuse eine geringere Höhe von 0 bis 2 cm.