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Patent DE-102013218272-A1 (DE)
Title: Manuelle Fernfreigabe für einen elektrischen Schlossmechanismus eines Fahrzeugs
Inventor: KONCHAN JEFFREY L
IPC: E05B81/90
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Freigabehebel auf, der in einem Innenhohlraum einer Fahrzeugkarosserie montiert ist. Der Freigabehebel ist manuell zwischen einer ausgerückten Position und einer eingerückten Position drehbar. Wenn er in der ausgerückten Position angeordnet ist, ist der Freigabehebel vollständig in dem Innenhohlraum der Karosserie angeordnet. Wenn er in der eingerückten Position angeordnet ist, durchquert der Freigabehebel einen Spalt zwischen der Karosserie und einer Tür in Eingriff mit einem Schlossmechanismus, um den Schlossmechanismus in eine entriegelte Position zu bewegen.
Patent DE-102013218581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02B25/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor einem Frischgasstrang, einem eine aktiv regenerierbare Abgasnachbehandlungseinrichtung umfassenden Abgasstrang, wobei für einen Zylinder des Verbrennungsmotors die Zufuhr von Frischgas mittels eines Einlassventils gesteuert wird und die Abfuhr von Abgas mittels eines Auslassventils gesteuert wird, wobei ein Scavenging durchgeführt wird, indem bei einem Überdruck in dem Frischgasstrang im Bereich des Einlassventils im Vergleich zu dem Druck in dem Abgasstrang im Bereich des Auslassventils ein Spülen von in einem Brennraum des Zylinders vorhandenem Gas durch ein zweites Event für das Einlassventil und/oder das Auslassventil erfolgt, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scavenging während der Regeneration der Abgasnachbehandlungsvorrichtung eingesetzt wird.
Patent DE-102013218814-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines sicherheitskritischen Systems
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L27/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines sicherheitskritischen Systems mit mindestens einer ersten Dateneinrichtung (1) mit einer zugelassenen, sicherheitsrelevanten Software (2) und mit mindestens einer Referenz-Dateneinrichtung (4) mit derselben zugelassenen, sicherheitsrelevanten Software (2). Bei dem Verfahren wird nach einer Typprüfung des Systems die mindestens eine erste Dateneinrichtung (1) mit mindestens einer nicht-sicherheitsrelevanten Zusatz-Software (8, 9, 10) ausgestattet und die mindestens eine Referenz-Dateneinrichtung (4) für Software-Modifizierungen gesperrt. Vor Ausgabe einer sicherungstechnischen Dateninformation (D) werden mittels einer Vergleichseinrichtung (7) Ausgangsinformationen (A1, Ar) der mindestens einen ersten Dateneinrichtung (1) und der mindestens einen Referenz-Dateneinrichtung (4) auf Übereinstimmung hinsichtlich der sicherheitsrelevanten Software (2) überprüft, und es wird bei einer Übereinstimmung die sicherungstechnische Dateninformation (D) heraus gegeben.
Patent DE-102013219361-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Kältemaschine dafür
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D21/08
Filed: 2013-09-26
Abstract: Bei einer Kältemaschine, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, sind an einer Kältemittel-Ringleitung (1) ein Verdichter (2), ein Verflüssiger (3), eine Drosselstelle (4) und ein Verdampfer (5) im Kreis verbunden, und eine Nebenschlussleitung (8) verbindet einen Auslass des Verdichters (2) unter Umgehung des Verflüssigers (3) mit einem Anschluss des Verdampfers (5). Eine elektrische Heizeinrichtung (12) ist an der Nebenschlussleitung (8) angeordnet.
Patent DE-102013223082-A1 (DE)
Title: Identitätsverifikationsverfahren und Identitätsverifikationssystem
Inventor: WILD TOBIAS
IPC: G06F21/33
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identitätsverifikationsverfahren und ein Identitätsverifikationssystem. Um eine einfache, sichere und schnelle Verifikation einer Person gegenüber einem Diensteanbieter ohne oder nur mit geringem Zusatzaufwand zu erlauben, wird ein Identitätsverifikationsverfahren zur Verifikation einer Person gegenüber einem Diensteanbieter durch eine vertrauenswürdige Stelle vorgeschlagen, mit den Schritten: Einrichten eines Kontos für die Person bei der vertrauenswürdigen Stelle mit Aufnahme personenbezogener Daten und Verifikation der durch die personenbezogenen Daten identifizierten Person durch die vertrauenswürdige Stelle von Angesicht zu Angesicht, Bereitstellen von Authentifikationsmitteln für die Person zur Authentifikation der Person gegenüber der vertrauenswürdigen Stelle, computergestütztes Empfangen eines durch die Authentifikationsmittel authentifizierten Verifikationsauftrags von der Person und computergestütztes Übermitteln der personenbezogenen Daten durch die vertrauenswürdige Stelle an den Diensteanbieter in einer mit einem Benutzerkonto bei dem Diensteanbieter verknüpften Weise, um so die Person als Inhaberin des Benutzerkontos zu verifizieren.
Patent DE-102014000311-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Messverfahren zur Messung einer Messgröße mittels einer Beugungsmessung
Inventor: KOZMA PETER DANIEL
IPC: G01N23/20
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung zur Messung einer Messgröße mittels einer Beugungsmessung, mit einer Strahlungsquelle (1), die Strahlung emittiert, einem Gegenstand (7–9), der im Strahlengang der Strahlungsquelle (1) angeordnet ist, und einem Strahlungsdetektor (5), der im Strahlengang der Strahlungsquelle (1) hinter dem Gegenstand (7–9) angeordnet ist und ein Beugungsbild des Gegenstands (7–9) misst, insbesondere ein Fresnel-Beugungsbild. Es wird vorgeschlagen, dass die zu messende Messgröße eine Eigenschaft einer Umgebung des Gegenstands (7–9) ist, wobei die Messgröße eine umgebungsabhängige Eigenschaftsgröße des Gegenstands (7–9) beeinflusst, so dass die umgebungsabhängige Eigenschaftsgröße des Gegenstands (7–9) die Messgröße wiedergibt, während die umgebungsabhängige Eigenschaftsgröße des Gegenstands (7–9) das Beugungsbild beeinflusst, so dass das gemessene Beugungsbild des Gegenstands (7–9) die umgebungsabhängige Eigenschaftsgröße und damit auch die Messgröße wiedergibt.
Patent DE-102014001223-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Preformfixierung
Inventor: ELWERT MICHAEL
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Faservorformling-Fixiervorrichtung zur Fixierung eines Faservorformlings mit einer Faservorformling-Formgebungsvorrichtung (1) zur Ausformung eines Faservorformlings (2) (Preform) aus einem trockenen, elektrisch leitenden Fasermaterial enthaltenen oder aus ihnen bestehenden Faserhalbzeug, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine isolierte Elektrode (3) in die geerdete Faservorformling-Formgebungsvorrichtung (1) integriert ist, zum Anlegen einer Spannung an zumindest einen Teil der Kohlenstofffasern des Faservorformlings.
Patent DE-102014003165-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit Mikroschalter
Inventor: KELLMANN MYRIAM
IPC: E05B81/64
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle und einem Mikroschalter (1) für ein Erkennen einer Position eines Gesperrebauteils (2). Der Mikroschalter (1) ist freigegeben, wenn das Bauteil (2) auf den Mikroschalter (1) für das Erkennen seiner Position zubewegt worden ist und das Gesperre verrastet ist. Es kann so langlebig und zuverlässig die Position des Gesperrebauteils bestimmt werden.
Patent DE-102014003548-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzeinrichtung zum autonomen Steuern eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60W50/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Fahrerassistenzeinrichtung zum autonomen Steuern einer Längs- und Querführung eines Kraftwagens, mit einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, Fahrparameter und eine Umgebung des Kraftwagens zu erfassen und als Daten bereitzustellen, und mit einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die von der Sensoreinrichtung bereitgestellten Daten auszuwerten, in einem automatischen Fahrmodus die Längs- und Querführung des Kraftwagens autonom zu steuern und hierbei Steuersignale an eine Lenkvorrichtung, an einen Antriebsstrang und an eine Bremsanlage abzugeben, wobei eine mit der Steuereinrichtung und der Sensoreinrichtung gekoppelte, im Kraftwagen integrierte Überwachungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die bereitgestellten Daten im automatischen Fahrmodus zu speichern, und eine Speichereinrichtung der Überwachungseinrichtung mit einem Zwischenspeicher und einen dauerhaften Speicher, vorhanden ist, wobei die Überwachungseinrichtung dazu ausgelegt ist, die bereitgestellten Daten zunächst in dem Zwischenspeicher zu speichern und auf ein Übertragungssignal der Sensoreinrichtung hin die Daten, die in einem bestimmten Zeitintervall um den Zeitpunkt des Übertragungssignals erfasst wurden und/oder werden, in den dauerhaften Speicher zu übertragen, um in einem automatischen Fahrmodus eines Kraftwagens Schuld- und Haftungsfragen objektiv beantwortbar zu machen.
Patent DE-102014007585-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zum Füllen einer Rundkanne mit Faserband, z.B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl.
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: B65H67/06
Filed: 2014-05-26
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Karde zum Füllen einer Rundkanne mit Faserband, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., bei der das Faserband von einem drehbaren Ablagekopf abgebbar und in Ringen in der Rundkanne ablegbar ist. Um beim Kannenwechsel, d. h. beim Wechsel der örtlichen Zuordnung zwischen dem Drehteller einerseits und einer Vollkanne und einer Leerkanne andererseits, eine Bewegung der Rundkannen zu vermeiden und auf einfache Art eine zeitliche Verkürzung des Kannenwechsels zu ermöglichen, ist der Ablagekopf in Bezug auf die Rundkannen örtlich verlagerbar erfolgt und zum Kannenwechsel die Verlagerung des Ablagekopfes von einer mit Faserband gefüllten Vollkanne zu einer Leerkanne.
Patent DE-102014009395-A1 (DE)
Title: Klappkran für Fenstereinbau
Inventor: RICHTER ALEXANDER
IPC: B66C23/22
Filed: 2014-06-24
Abstract: Ein Klappkran mit zwei symmetrischen Hälften kann mit seinen Scharnierplatten 2a und b auf die Balkonbrüstung oder den Mauerauschnitt eines Fensters 5 aufgesetzt werden und seine Kragarme 5a und b mit Seilwinden 10a und b abgesenkt werden, so dass seine Führungsschienen 7a und b vor der Fassade gehalten werden und das Hebegut an den Haken 12a und b auf Abstand zur Mauer gefahrlos hochgehievt, dann durch weiteren Zug umgelegt und ins Hausinnere gezogen bzw. gehoben werden können.
Patent DE-102014013493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Leistungsbelastung eines MOS-Leistungstransistors
Inventor: ROTTER THOMAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-09-08
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Regelung der Temperatur eines DMOS-Transistors (TR) wobei der MOS-Transistor (TR) zusammen mit einer Temperaturmessvorrichtung (D1, D2, D3) monolithisch auf einem Substrat (Sub) untergebracht ist. Der MOS-Transistor (TR) besteht typischerweise aus einem oder mehreren Transistorfingern (TR1, TR2, TR3). Das Messsignal (Vist) mindestens einer Temperaturmessvorrichtung (D1, D2, D3) des MOS-Transistors (TR) wird mit dem Messsignal (Vref) einer korrespondierenden Temperaturmessvorrichtung (Dk) eines matchenden Transistors (TRk) oder matchenden Transistorteils oder matchenden Transistorfingers durch Differenzbildung der beiden besagten Messsignale (Vref, Vist) in einer Differenzbildungsvorrichtung (Cmp4) verglichen. Eine Energiequelle (Im_1) versorgt in dem Beispiel der Figur der Zusammenfassung die Temperaturmessvorrichtung (D1, D2, D3) mit elektrischem Strom. Dabei wird ein Differenzsignal (Tsig) erzeugt. Das Differenzsignal (Tsig) wird dann zur Regelung des Drain- oder Source-Stromes durch diesen MOS-Transistor (TR) oder einen Teil des MOS-Transistors oder einen Transistorfinger (TR1, TR2, TR3) des MOS-Transistors (TR) und/oder des Spannungsabfalls über diesen MOS-Transistor (TR) oder einen Teil des MOS-Transistors oder einen Transistorfinger (TR1, TR2, TR3) des MOS-Transistors (TR) durch den Regler (CTR) benutzt.
Patent DE-102014014834-A1 (DE)
Title: Fahrwerkslenker mit einer Luftleiteinrichtung
Inventor: BROMME GERO
IPC: B62D35/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Fahrwerkslenker (1) mit einer Luftleiteinrichtung (2), wobei der Fahrwerkslenker (1) mindestens einen endständigen Lagerabschnitt (3), der Mittel zum Lagern (4) des Fahrwerkslenkers (1) an einem weiteren Fahrzeugbauteil enthält, und einen Mittelabschnitt (5) aufweist und wobei die Luftleiteinrichtung (2) ein flächiges Luftleitelement (6) und einen Verbindungsabschnitt (7), der mindestens ein elastisch biegsames Verbindungselement (8) umfasst, das an einem von einem Seitensteg (15) des Fahrwerkslenkers (1) abragenden Kontaktabschnitt (9) der Mittel zum Lagern (4) lösbar festgelegt ist, aufweist.
Patent DE-102014014916-A1 (DE)
Title: Modulabdichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-10-07
Abstract: Bisherige Abdichtungen für Gehäuse und Steckverbinder erfordern spezielle Gehäuse und spezielle Steckverbinder. Diese Abdichtung zwischen Gehäuse und Steckverbinder ermöglicht dies ohne auf spezielle Gehäuse und Steckverbinder zurückzugreifen. Mit der Erfindung wird ein handelsübliches Gehäuse gegen eine Dichtung gepresst und die Kabel per Einzeladerdichtung abgedichtet. Dadurch wird das Modul vor dem Eindringen von Staub und Feuchtigkeit geschützt. Diese Abdichtung eignet sich dafür Gehäuse und Steckverbinder in feuchten oder nassen Umgebungsbedingungen einzusetzen.
Patent DE-102014015892-A1 (DE)
Title: Stellarmatur umfassend eine Dichtanordnung
Inventor: BRÄUER ANKE
IPC: F16K41/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellarmatur (10) umfassend eine Ventilstange (14), die über eine Dichtanordnung, umfassend eine Packung (16, 42), abgedichtet ist, wobei die Packung (16, 42) zwischen einem Gegenlager (18) am Stellarmaturgehäuse (12) und einem Druckstück (20, 44) axial komprimierbar aufgenommen ist, wobei das Druckstück (20, 44) relativ zum Stellarmaturgehäuse (12) axial beweglich gelagert ist, wobei wenigstens zwei Einstellelemente (26, 46) vorgesehen sind, welche in ihrem Abstand zum Gegenlager (18) einstellbar sind, wobei das Druckstück (20, 44) über ein Übertragerelement (28, 50) mit dem Einstellelement (26, 46) verbunden ist und zwischen dem Übertragerelement (28, 50) und dem Druckstück (20, 44) eine erste Ausgleichsanlageflächenpaarung (30, 48) liegt, deren erste Anlagefläche konkav oder konvex ausgebildet ist, und die Ausgleichsanlageflächenpaarung eine zweite Fläche aufweist, die korrespondierend zur ersten Fläche ausgebildet ist, so dass eine gelenkartige Relativbewegung der beiden Flächen möglich ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen Übertragerelement (28, 50) und den Einstellelementen (26, 46) eine zweite Ausgleichsanlageflächenpaarung (52, 32) liegt, deren erste Anlagefläche konkav oder konvex ausgebildet ist, und die Ausgleichsanlageflächenpaarung (52, 32) eine zweite Fläche aufweist, die korrespondierend zur ersten Fläche ausgebildet ist, so dass eine gelenkartige Relativbewegung der beiden Flächen möglich ist.
Patent DE-102014015984-A1 (DE)
Title: Thermisch geschichtete Beladung eines Fluidspeichers
Inventor: GRÄF THOMAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur thermisch geschichteten Beladung eines Fluidspeichers (2), umfassend ein Zuführelement (3) für ein einzuspeisendes Fluid (4), wobei das Zuführelement (3) eine Anzahl Öffnungen (5) aufweist, und weiter umfassend wenigstens ein Ventil (6), das mindestens einer der Öffnungen (5) zugeordnet ist. Um eine wartungsarme Beladevorrichtung (1) für die thermisch geschichtete Beladung eines Fluidspeichers (2) bereitzustellen, die eine schichtgenaue Beladung bei hohen Volumenströmen ermöglicht, wird vorgeschlagen, daß das Zuführelement (3) ein selbsttragendes Konstruktionselement ist und daß das Ventil (6) wenigstens ein elastisch verformbares Ventilelement (7) aufweist und derart ausgebildet ist, daß es ohne einen sonstigen äußeren Antrieb, nur aufgrund von Druckunterschieden auf den beiden Ventilseiten, in Durchlaßrichtung (15) öffnet und sich selbsttätig wieder schließt.
Patent DE-102014106362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Öffnungszustands eines Regelventils eines Kühlmittelkreislaufs einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung dafür
Inventor: SPIESS THOMAS
IPC: F01P11/16
Filed: 2014-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zur Überwachung des Öffnungszustands eines Regelventils (11) eines Kühlmittelkreislaufs (1) einer Brennkraftmaschine (2), wobei das Regelventil (11) ein von einem Aktor (22) betätigbares Ventilglied (12) zur Freigabe und/oder Sperrung eines Kühlmittelstroms in dem einen Wärmetauscher (3) aufweisenden Kühlmittelkreislauf (1) und eine Einrichtung zur Erfassung der Stellung des Ventilglieds (12) aufweist, und von der Einrichtung ein die Stellung des Ventilglieds (12) darstellender erster Istwert vor dem Starten der Brennkraftmaschine (2) erfasst wird und der Istwert mit einem Referenzwert verglichen wird, der einer Sperrstellung des Ventilglieds (12) entspricht.
Patent DE-102014107912-A1 (DE)
Title: Prozesskammeranordnung und Verfahren zum Prozessieren eines oder mehrerer Substrate
Inventor: KÜCHLER ANDREAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine Prozesskammer 1 kann gemäß verschiedenen Ausführungsformen aufweisen: eine Substrat-Haltestruktur 3 zum Halten eines zu prozessierenden Substrats 5 in der Prozesskammer und eine in der Prozesskammer angeordnete, gemeinsame Masken-Haltestruktur 7 zum gleichzeitigen Halten von mehreren Masken 9 in der Prozesskammer, wobei die Substrat-Haltestruktur 3 und die gemeinsame Masken-Haltestruktur 7 derart eingerichtet sind, dass das von der Substrat-Haltestruktur zu haltende Substrat 5 und die Masken-Haltestruktur 7 innerhalb der Prozesskammer 1 relativ zueinander in verschiedene Masken-Substrat-Prozessierausrichtpositionen bewegbar sind, wobei in einer jeweiligen der verschiedenen Masken-Substrat-Prozessierausrichtpositionen eine andere der von der Masken-Haltestruktur zu haltenden Masken 9 mit dem von der Substrat-Haltestruktur zu haltenden Substrat 5 zum Prozessieren desselben innerhalb der Prozesskammer in der jeweiligen Masken-Substrat-Prozessierausrichtposition mittels der jeweiligen von der Masken-Haltestruktur zu haltenden Maske ausgerichtet ist.
Patent DE-102014111349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen und/oder Kontrollieren und/oder Warten von Feldgeräten
Inventor: OLAF JAN MICHAEL
IPC: H04L12/24
Filed: 2014-08-08
Abstract: Verfahren zum Überwachen und/oder Kontrollieren und/oder Warten von Feldgeräten (1) in einem explosionsgefährdeten Bereich (2) einer Automatisierungsanlage (3) mittels eines tragbaren Computers (4) mit drahtlosen Kommunikationsmitteln (5), wobei das Verfahren folgende Schritte vorsieht: – Synchronisieren des tragbaren Computers (4) mit einem Datenbanksystem (6) über die drahtlosen Kommunikationsmittel (5) außerhalb des explosionsgefährdeten Bereiches (2); – Deaktivierung der drahtlosen Kommunikationsmittel (5) des tragbaren Computers (4) außerhalb des explosionsgefährdeten Bereiches (2); – Durchführung eines Serviceeinsatzes in dem explosionsgefährdeten Bereich (2), wobei zwischen verschiedenen Modi (7, 8, 9) des tragbaren Computers (4) umgeschaltet wird und Informationen, die für den jeweiligen Modus (7, 8, 9) bestimmt sind, auf einem Head-Up-Display (10), das mit dem tragbaren Computer (4) verbunden ist, angezeigt werden; – Aktivierung der drahtlosen Kommunikationsmittel (5) des tragbaren Computers (4) außerhalb des explosionsgefährdeten Bereiches (2); – Nachsynchronisierung des Datenbanksystems mit dem tragbaren Computer (4) über die drahtlosen Kommunikationsmittel (5) außerhalb des explosionsgefährdeten Bereiches (2).
Patent DE-102014112727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum synchronisieren von phasenregelkreisen
Inventor: MCLAURIN DAVID J
IPC: H03L7/197
Filed: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Synchronisieren von Phasenregelkreisen (PLLs) sind bereitgestellt. Bei gewissen Ausführungsformen enthält ein Bruchteil-N-Synthesizer einen PLL und einen Steuerschaltkreis, der einen Teilungswert des PLLs steuert. Der Steuerschaltkreis enthält einen Interpolator, einen Phasenrücksetz-Einstellungskalkulator und einen Synchronisationsschaltkreis. Der Interpolator kann einen gebrochenen Anteil des PLL-Teilungswerts steuern. Der Phasenrücksetz-Einstellungskalkulator kann einen Zähler zum Zählen einer Anzahl von Zyklen des Referenztaktsignals seit der Initialisierung des Bruchteil-N-Synthesizers enthalten und der Phasenrücksetz-Einstellungskalkulator kann ein auf der Zählung basierendes Phaseneinstellsignal erzeugen. Der Synchronisationsschaltkreis kann den PLL als Reaktion auf ein Synchronisationssignal synchronisieren und kann einen Synchronisationsphasenfehler ausgleichen, der vom Phaseneinstellsignal angegeben wird.
Patent DE-102014118357-A1 (DE)
Title: Kleinkinderstuhlbaugruppe, enthaltend einen abnehmbaren Kleinkinderträger
Inventor: YANG TAO
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Kleinkinderstuhlbaugruppe enthält einen Kleinkinderstuhl und einen auf dem Kleinkinderstuhl in einer quer orientierten Anordnung installierten Kleinkinderträger. Der Kleinkinderträger enthält einen Schalenhauptteil, geeignet, auf den Kleinkinderstuhl gesetzt zu werden, und eine Verankerungsvorrichtung, bedienbar zum Befestigen an dem Kleinkinderstuhl. Die Verankerungsvorrichtung enthält eine schwenkbar mit dem Schalenhauptteil verbundene Drehwelle, ein verschiebbar mit dem Schalenhauptteil verbundenes Löseelement, funktionsmäßig mit der Drehwelle verbunden, und zwei an der Drehwelle befestigte Koppelarme, wobei die beiden Koppelarme jeweils Haken aufweisen, die betätigbar sind, sich mit dem Kleinkinderstuhl zum Verriegeln des Kleinkinderträgers auf dem Kleinkinderstuhl zu koppeln. Betätigung des Löseelements kann eine Drehung der Drehwelle und der Koppelarme zum Entkoppeln der Haken vom Kleinkinderstuhl antreiben.
Patent DE-102014118563-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit integrierter Mikrowellenkomponente
Inventor: SELER ERNST
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-12-12
Abstract: Ein Halbleitervorrichtungsgehäuse umfasst eine Einkapselung und einen Halbleiterchip. Der Halbleiterchip ist zumindest teilweise in die Einkapselung eingebettet. Eine Mikrowellenkomponente, die zumindest eine elektrisch leitende Wandstruktur umfasst, ist in die Einkapselung integriert. Zudem umfasst das Halbleitervorrichtungsgehäuse eine elektrische Zwischenverbindung, die dazu konfiguriert ist, die Mikrowellenkomponente mit dem Halbleiterchip elektrisch zu koppeln.
Patent DE-102014205271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Gases zum Aktivieren eines Personenschutzmittels für ein Fahrzeug und Personenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (306) zum Erzeugen eines Gases zum Aktivieren eines Personenschutzmittels für ein Fahrzeug. Die Vorrichtung (306) umfasst eine erste Brennelementkammer (400) mit zumindest einem Brennelement (406), das ausgebildet ist, um das Gas durch Verbrennen zu erzeugen, eine gegenüber der ersten Brennelementkammer (400) bewegbar angeordnete zweite Brennelementkammer (402) mit zumindest einem Brennelement (406), das ausgebildet ist, um das Gas durch Verbrennen zu erzeugen, einen Brennbereich (408), der sich über zumindest einen Abschnitt der ersten Brennelementkammer (400) und zumindest einen Abschnitt der zweiten Brennelementkammer (402) erstreckt, und eine Bewegungseinrichtung, die ausgebildet ist, um bei einem Verbrennungsvorgang von in dem Brennbereich (408) befindlichen Brennelementen (406) die zweite Brennelementkammer (402) in Bezug zu der ersten Brennelementkammer (400) zu bewegen, um für eine Fortsetzung des Verbrennungsvorgangs zumindest ein weiteres Brennelement (406) der zweiten Brennelementkammer (402) in den Brennbereich (408) zu befördern.