baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014118043-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug unter Verwendung eines Kopplungsgliedes sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YANG SUN JAE
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-11-10
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: eine Leiterplatte (PCB) (110), die so ausgestaltet ist, dass sie verschiedene Teile des Kraftfahrzeuges elektronisch steuert und wenigstens eine Durchgangsbohrung (20) auf einer Seite aufweist; eine Steckerabdeckung (120), die ein Steckerteil (121) enthält, das mit der Leiterplatte (110) und einem Kopplungsteil elektrisch verbunden und gekoppelt ist; ein einstückiges Gehäuse (100) mit einer schlitzartigen Öffnung zur Aufnahme der schiebend eingesetzten Leiterplatte (110), das mit wenigstens einer die Durchgangsbohrung (20) der eingesetzten Leiterplatte (110) durchdringenden Gehäusebohrung (10) versehen ist; und einen Hohlniet (30, 40), der so ausgestaltet ist, dass er die Leiterplatte (110) durch die Durchgangsbohrung (20) der Leiterplatte (110) und die Gehäusebohrung (10) des Gehäuses (100) durchdringend am Gehäuse (100) fixiert, wobei der Hohlniet (30, 40) in die Gehäusebohrung (10) durchdringend eingesetzt wird, und anschließend eine Endfläche des Hohlniets (30, 40) physisch verformt ist, so dass die Leiterplatte (110) an einer Innenseite des Gehäuses (100) festgehalten ist.
Patent DE-102014223713-B4 (DE)
Title: Gleitbrettbindung mit zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2014-11-20
Granted: 2021-02-18
Abstract: Gleitbrettbindung (10) zum Halten eines Schuhs an einem Gleitbrett (14),wobei die Gleitbrettbindung (10) einen Bindungskörper (20) aufweist, welcher für einen Eingriff mit dem Schuh eingerichtet ist,wobei der Bindungskörper (20) ein Gehäuse (24) mit mindestens zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen (26, 28) aufweist, welche zwischen sich einen Hohlraum (29) zur Aufnahme eines Funktionsmechanismus (30) der Gleitbrettbindung definieren,wobei die beiden Gehäuseteile (26, 28) durch eine Verbindungsanordnung miteinander verbunden sind, welche eine formschlüssige Verbindung (56, 58) umfasst,wobei die Verbindungsanordnung ferner eine kraftschlüssige Verbindung (50, 54) umfasst,wobei eine Montagerichtung (M) der formschlüssigen Verbindung (56, 58), entlang welcher die beiden Gehäuseteile (26, 28) einander anzunähern sind, um die formschlüssige Verbindung herzustellen, verschieden ist, vorzugsweise um ungefähr 90 Grad verschieden ist, von einer Kraftrichtung der kraftschlüssigen Verbindung (50, 54), entlang welcher die beiden Gehäuseteile durch die kraftschlüssige Verbindung gegeneinander gepresst werden,wobei die formschlüssige Verbindung mindestens einen Vorsprung (56) umfasst, welcher an einem der beiden Gehäuseteile vorgesehen ist und welcher in eine passende Vertiefung (58) des anderen der beiden Gehäuseteile eingreift, undwobei der Vorsprung (56) in einer Richtung vorsteht, die verschieden ist, vorzugsweise um ungefähr 90 Grad verschieden ist, von einer Kraftrichtung der kraftschlüssigen Verbindung (50, 54), entlang welcher die beiden Gehäuseteile durch die kraftschlüssige Verbindung gegeneinander gepresst werden,dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung mindestens eine Schiene, vorzugsweise zwei parallel zueinander verlaufende Schienen, aufweist, entlang welcher die beiden Gehäuseteile zur Herstellung oder zum Lösen der formschlüssigen Verbindung relativ zueinander zu verschieben sind,wobei die Schienenrichtung (M) parallel zu einer Gleitbrettebene (E) verläuft.
Patent DE-102014224296-B4 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Lenkanordnung
Inventor: RÖMER JÜRGEN
IPC: B62D17/00
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-09-01
Abstract: Lenkanordnung (1) für ein Fahrzeug (2) mit einem Rad (4), wobei das Rad (4) eine Raddrehachse (5) aufweist, mit einer Stützkonstruktion (24), wobei das Rad (4) relativ zu der Stützkonstruktion (24) um eine Spreizachse (9) verschwenkbar ist, mit einer Übertragungswelle (12, 25) zur Übertragung eines Drehmoments auf das Rad (4), mit einer Gelenkeinrichtung (13), wobei die Gelenkeinrichtung (13) die Übertragungswelle (12, 25) als einen ersten Gelenkpartner mit einem zweiten Gelenkpartner (14) verbindet, wobei der zweite Gelenkpartner (14) mit der Raddrehachse (5) wirkverbunden ist, und wobei die Übertragungswelle (12, 25) und der zweite Gelenkpartner (14) einen Gelenkwinkel (alpha) einnehmen, mit einer Stelleinrichtung (22) zur Änderung des Gelenkwinkels (alpha), wobei die Stelleinrichtung (22) als eine Aktoreinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkanordnung (1) eine weitere Gelenkeinrichtung (16) aufweist, wobei der zweite Gelenkpartner als eine Zwischenwelle (14) ausgebildet ist und wobei die Zwischenwelle (14) über die weitere Gelenkeinrichtung (16) gelenkig mit der Raddrehachse (5) verbunden ist.
Patent DE-102015002168-B4 (DE)
Title: Anbringungsvorrichtung für Nasszellen
Inventor: SCHILLINGER MARKUS
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-02-24
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung (1) wenigstens einer Abtrennungsplatte (42), insbesondere für Nasszellen oder dergleichen, an einer Befestigungsebene (41), insbesondere an einer Wand, wobei ein erstes Beschlagselement (2, 2') und ein zweites Beschlagselement (3, 3') vorhanden sind, von denen eines zur Befestigung an der Abtrennungsplatte (42) und das andere zur Befestigung an der Befestigungsebene (41) vorgesehen ist, wobei die beiden Beschlagselemente (2, 3; 2', 3') über ein Gelenk (6) miteinander verbunden sind, um die Abtrennungsplatte (42) gegenüber der Befestigungsebene (41) um eine Drehachse (7) verschwenken zu können, wobei das erste Beschlagselement (2) wenigstens eine Arretiervorrichtung (8) aufweist, die mit dem zweiten Beschlagselement (3) verspannbar ist, um das Gelenk (6) zu blockieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (8) eine Verstelleinrichtung (V) und eine Blockiereinrichtung (B, B') umfasst, wobei die Verstelleinrichtung (V) dazu ausgebildet ist, eine Kraft auf die Blockiereinrichtung (B, B') auszuüben und die Blockiereinrichtung (B, B') dazu ausgebildet ist, die Kraft auf das zweite Beschlagselement (3) zur Verspannung mit diesem zu übertragen, wobei die Blockiereinrichtung (B, B') in einer Kammer (10) gelagert ist, die auf einer Seite am zweiten Beschlagselement (3, 3') mündet und die so ausgebildet ist, dass die Verstelleinrichtung (V) und/oder die Schraube (11) in die Kammer eingreifbar gelagert ist/sind, wobei die Kammer (10) und/oder die Verstelleinrichtung (V) so ausgebildet ist/sind, dass die Blockiereinrichtung (B, B') senkrecht zur Drehachse (7) gegen das zweite Beschlagselement (3, 3') gedrückt werden kann.
Patent DE-102015100229-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für einen fall einer seitlichen kollision eines fahrzeugs
Inventor: EGUSA SHINOBU
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-08-16
Abstract: Wenn eine seitliche Kollision eines Automobils (12) erfasst oder vorhergesagt ist, wird gemäß einer Insassenschutzvorrichtung (10), ein Konsolenkasten (30) einer Mittelkonsole (26) mit Bezug auf einen Konsolenhauptkörperabschnitt (28) zu einer Rückzugposition bewegt. Als Ergebnis ergibt sich, dass der Konsolenkasten (30) in der Richtung der Breite des Fahrzeugs nach dem Abdomen B eines Insassen P nicht gegenüberliegt. Wenn der Insasse P sich aufgrund eines Aufpralls einer seitlichen Kollision durch Trägheit in der Richtung der Breite des Fahrzeugs nach zu einer Mitte bewegt, kann somit unterdrückt werden, dass das Abdomen B mit dem Konsolenkasten (30) zusammenstößt. Folglich kann dies zu einer Verbesserung der Insassenschutzleistungsfähig beitragen.
Patent DE-102015105300-B4 (DE)
Title: Lichtmaschinensteuereinrichtung und System und Verfahren zur Kommunikation mit einer Lichtmaschinensteuereinrichtung
Inventor: KOVACS MARKUS
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2023-08-03
Abstract: Gemäß verschiedenen Beispielen werden hierin Lichtmaschinensteuereinrichtungen (102), Systeme (200) zur Kommunikation mit einer Lichtmaschinensteuereinrichtung (102) und Verfahren zur Kommunikation mit einem Lichtmaschinenregler beschrieben. Beispielsweise enthält die Lichtmaschinensteuereinrichtung (102) einen Eingangsanschluss (104), der dazu ausgebildet ist, an eine Spule eines Stators einer Lichtmaschine gekoppelt zu werden, und eine Schnittstellenschaltung (106), die an den Eingangsanschluss (104) gekoppelt ist und dazu ausgebildet, ein mehrwertiges Signal am Eingangsanschluss (104) in Parallelsignale (108) umzuwandeln. Gemäß einem weiteren Beispiel wird hierin ein System (200) zur Kommunikation mit einer Lichtmaschinensteuereinrichtung (102) beschrieben. Dieses Beispiel enthält ein Gerät (202) und eine Lichtmaschinensteuereinrichtung (102). Das Gerät (202) enthält einen Codierer (204). Die Lichtmaschinensteuereinrichtung (102) enthält einen Decodierer (106) und mindestens einen Phasenanschluss (PH1, PH2). Der Codierer (204) und der Decodierer (106) werden über den mindestens einen Phasenanschluss (PHI, PH2) der Lichtmaschinensteuereinrichtung (102) gekoppelt.
Patent DE-102015113088-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Thermoelementvorrichtung
Inventor: NEUSCHÄFER WILFRIED
IPC: H01L35/34
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Thermoelementvorrichtung (1) umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Folie (10) aus einem ersten elektrisch leitenden Material mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12); b) galvanotechnisches Auftragen von wenigstens einem Streifen (20) auf der Vorderseite (11) der Folie (10) aus einem zweiten elektrisch leitenden Material; c) Abdecken des oder der Streifen (20) auf der Vorderseite (11) der Folie (10) mit einer elektrisch nicht-leitenden ersten Schutzfolie (30); d) Bearbeiten der Folie (10) aus Richtung der Rückseite (12) durch Ätzen derart, i. dass eine Leiterbahn (13) aus der Folie (10) freigestellt wird, die ein erstes elektrisches Anschlussende (14) und ein zweites elektrisches Anschlussende (15) aufweist und entlang derer der oder die Streifen (20) angeordnet sind, ii. wobei die Leiterbahn (13) aus Folie (10) im Bereich des oder der Streifen (20) jeweils unterbrochen ist, und iii. wobei der oder die Streifen (20) jeweils mit zwei endseitigen Kontaktbereichen (21, 22) mit der Leiterbahn (13) in Verbindung bleiben.
Patent DE-102015226048-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und/oder Anpassung des von einer Abgasanlage emittierten Schalls und Steuereinheit dafür
Inventor: GOUDARZI ARMIN
IPC: G10K15/02
Filed: 2015-12-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren (400) zur Ermittlung des Schalldrucks an einem Umgebungspunkt (107) in einer Umgebung einer Abgasanlage (100); wobei die Abgasanlage (100) ein Abgasrohr (103) mit einer Mündung (108) umfasst, über die Abgase in die Umgebung der Abgasanlage (100) gelangen; wobei das Verfahren (400) umfasst,- Ermitteln (401) eines Gesamtdrucks an einer Mess-Position im Abgasrohr (103);- Ermitteln (402), auf Basis des Gesamtdrucks, einer Funktion für eine erste Schalldruckwelle (111), die sich zur Mündung (108) des Abgasrohres (103) bewegt; und- Ermitteln (403) eines Ist-Pegels des Schalldrucks an dem Umgebungspunkt (107) auf Basis der Funktion für die erste Schalldruckwelle (111).
Patent DE-102016004077-B4 (DE)
Title: Starter
Inventor: KLOSTERBERG JOHANNES
IPC: F02B67/04
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-02-13
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellengetriebe, das am einen Ende einer Kurbelwelle oder am selben Ende angeordnet ist, um die Drehung der Kurbelwelle auf die Nockenwelle zu übertragen, sowie einem Starter (1) mit einem Startergetriebe, das am entgegengesetzten Ende der Kurbelwelle oder am selben Ende angeordnet ist, um die Drehung des Starters (1) auf die Kurbelwelle zu übertragen, wobei der Starter (1) am Kurbelgehäuse (4) der Brennkraftmaschine angebracht ist und wobei der Starter (1) in eine Aufnahmebohrung (7) gesteckt und mit wenigstens einer Schraube (2) auf einer oder mehreren zylindrischen Auflageflächen (6) pressbar angeordnet ist und wobei die Aufnahmebohrung (7) am Kurbelgehäuse (4) eine der zylindrischen Auflageflächen (6) ausbildet.
Patent DE-102016104656-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Überlaufmengen in Überlaufsystemen
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-03-14
Granted: 2020-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Überlaufmengen von Wasser in einem Überlaufsystem, umfassend einen portablen Aufsatzkörper (2), der an eine Überlaufschwelle (1) einer beliebigen Anlage anbringbar ist, ohne die Überlaufschwelle (1) baulich zu verändern, und einen daran befestigten Auslaufstutzen (3), wobei der Aufsatzkörper (2) zwei zueinander beabstandete Seitenteile (4) mit Aussparungen zur Aufnahme des Querschnitts der Überlaufschwelle (1), ein Stirnteil (6) und ein Bodenteil (5) mit einer Durchgangsöffnung (9) aufweist, über die der Auslaufstutzen (3) mit dem Bodenteil (5) verbunden ist und in oder an dem Auslaufstutzen (3) ein Durchflussmesser (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016112634-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Sämaschine mit Abstreifelement
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01C5/06
Filed: 2016-07-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Landwirtschaftliche Sämaschine mit mehreren Säscharen, welche jeweils als Doppelscheibenschare ausgeführt sind, wobei je zwei Scharscheiben V-förmig zueinander angeordnet sind, und mit einem Abstreifelement, welches im in Särichtung hinteren Bereich des Doppelscheibenschars zwischen den jeweils zwei Scharscheiben des Doppelscheibenschars angeordnet ist, wobei das Abstreifelement elastisch ausgeführt und lösbar, U-förmig in das zu seiner Aufnahme vorgesehene Befestigungselement eingespannt ist, wobei die offenen Enden des U-förmig eingespannten Abstreifelements entgegen der Särichtung ausgerichtet ist und sich unter einer Rückstellkraft an die jeweils zwei Scharscheiben des Doppelscheibenschars anlegen. Um die beschriebenen Nachteile abzustellen und ein Abstreifelement bereitzustellen, welches sowohl eine ausreichende Festigkeit als auch geeignete Elastizitätseigenschaften aufweist, ist vorgesehen, dass das Abstreifelement ein nicht der Befestigung des Abstreifelements an dem Befestigungselement dienendes Lochmuster aufweist.
Patent DE-102017004596-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phenylguanidinen oder deren Salze
Inventor: GÜTHNER THOMAS
IPC: C07C277/08
Filed: 2017-05-13
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Phenylguanidins gemäß Formel (la) oder eines Phenylguanidinsalzes gemäß Formel (Ib) in dem ein elektronegativ substituiertes Anilin gemäß Formel (II) mit einem Cyanamid-haltigen Gemisch umgesetzt wird, wobei für die Formeln (Ia), (Ib) und (II) gilt:wobei für die Reste R1, R2, R3, R4, R5, Y unabhängig voneinander gilt:R1Wasserstoff oder Alkyl,R2,R3unabhängig voneinander Wasserstoff, Nitro, Cyano, Methylsulfonyl oder ein Rest der Formeln (III) oder (IV), wobei mindestens ein Rest R2oder R3nicht Wasserstoff bedeutet,R4, R5unabhängig voneinander Alkyl oder Aryl,Y NO3, Cl, HCO3, ½ CO3, HSO4oder ½ SO4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anilin und das Cyanamid-haltige Gemisch in einem polaren aprotischen Lösungsmittel zur Reaktion gebracht werden und als Cyanamid-haltiges Gemisch ein Gemisch bestehend aus Cyanamid und Chlorformamidin-Hydrochlorid eingesetzt wird, wobei das Cyanamid-haltige Gemisch Cyanamid und Chlorformamidin-Hydrochlorid in einem molaren Verhältnis Cyanamid zu Chlorformamidin-Hydrochlorid im Bereich von 2:1 bis 1:2 enthält und die Umsetzung des Anilins gemäß Formel (II) mit dem Cyanamid-haltigen Gemisch bei einer Temperatur im Bereich von 0 bis 180°C und einem Druck im Bereich von 2.000 bis 1.000.000 Pa erfolgt.
Patent DE-102017109717-B4 (DE)
Title: Ic-gehäuse mit integrierter induktivität und verfahren zur herstellung dafür
Inventor: CHO EUNG SAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-05-05
Granted: 2022-04-14
Abstract: Halbleitergehäuse (102, 402, 502), aufweisend:einen integrierten Schaltkreis (IC) (110, 310, 410, 510), der an einem Chipkontaktierungssegment (331, 431, 531) eines ersten strukturierten leitfähigen Trägers (330, 430, 530) befestigt ist;wobei der IC (110, 310, 410, 510) mit einem Schaltknotensegment (314, 414, 514) des ersten strukturierten leitfähigen Trägers (330, 430, 530) durch einen elektrischen Verbinder (338, 438, 538) gekoppelt ist;einen zweiten strukturierten leitfähigen Träger (340, 440, 540), der über dem IC (110, 310, 410, 510) angeordnet ist;ein magnetisches Material (350, 450, 590), das über dem zweiten strukturierten leitfähigen Träger (340, 440, 540) angeordnet ist;einen dritten strukturierten leitfähigen Träger (360, 460, 560), der Finger (362, 364, 366) aufweist, die über dem magnetischen Material (350, 450, 590) angeordnet sind, und Beine (372, 374, 376) aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zu den Fingern (362, 364, 366) angeordnet sind und sich über eine Dicke des magnetischen Materials erstrecken;wobei der zweite strukturierte leitfähige Träger (340, 440, 540) und der dritte strukturierte leitfähige Träger (360, 460, 560) elektrisch gekoppelt sind, indem Enden der Beine (372, 374, 376) mittels elektrisch leitfähigem Klebematerial (358), insbesondere mittels leitfähigem Epoxid, einem Lötmittel, einem leitfähigen gesinterten Material oder einem durch Diffusion gebondetem Material, mit dem zweiten strukturierten leitfähigen Träger (340, 440, 540) verbunden sind, um Wicklungen einer integrierten Induktivität (104, 304, 404, 504) in dem Halbleitergehäuse zu bilden (102, 402, 502).
Patent DE-102017110468-B4 (DE)
Title: Einsteckschablone und Verfahren zum Einzeichnen einer bestimmten Rohrabschneidlinie auf einem Rohrende
Inventor: RESCH MICHAEL
IPC: B23K37/00
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-01-10
Abstract: Einsteckschablone (1) zum Einzeichnen einer bestimmten Rohrabschneidlinie (10) auf einem Rohrende (11), umfassend:- einen harten Schablonenring (2), dessen Schablonenringrand (3) zum Einzeichnen einer bestimmten Rohrabschneidlinie (10) mittels eines daran angelegten und geführten Zeicheninstruments (13) ausgebildet ist, und- mehrere elastische Einsteckstege (4) zum Einstecken in das Rohrende (11), die sich vom Schablonenringrand (3) aus axial erstrecken und zur temporären Befestigung des Schablonenrings (2) vor dem Rohrende (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102017127675-B4 (DE)
Title: Hydraulische Druckversorgungseinheit
Inventor: ROIDER PETER
IPC: F04B23/02
Filed: 2017-11-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Hydraulische Druckversorgungseinheit umfassend einen Hydraulikflüssigkeit bevorratenden Vorratsraum (1), eine innerhalb des Vorratsraums (1) angeordnete, in die bevorratete Hydraulikflüssigkeit zumindest teilweise eintauchende Hydraulikpumpe (2) und einen die Hydraulikpumpe (2) antreibenden Elektromotor (3), gekennzeichnet durch die folgende Kombination miteinander zusammenwirkender Merkmale:- der Elektromotor (3) ist unterhalb der Hydraulikpumpe (2) in einem gesonderten, unterhalb des Vorratsraums (1) befindlichen Motorraum (7) angeordnet;- der Motorraum (7) ist trocken und steht nicht fluidisch mit dem Vorratsraum (1) für Hydraulikflüssigkeit in Verbindung;- der Elektromotor (3) ist wärmeübertragend mit einem Trennboden (5') gekoppelt, dessen Oberseite den Vorratsraum (1) für Hydraulikflüssigkeit begrenzt und ständig mit bevorrateter Hydraulikflüssigkeit benetzt ist;wobei der Trennboden (5') wärmeübertragend mit einem den Vorratsraum (1) für Hydraulikflüssigkeit umfangseitig begrenzenden ersten Gehäuseteil (25) verbunden ist; und wobei an den Trennboden (5') ein zweites, den Motorraum (7) umfangsseitig begrenzendes Gehäuseteil (26) angesetzt ist;dadurch gekennzeichnet, dassdas erste und das das zweite Gehäuseteil (25, 26) stranggepresst sind und an den Außenseiten Kühlrippen (12) aufweisen, und der Trennboden (5') umfangsseitig an einer Umfangsfläche (27) zugänglich und in Form eines Geräteträgers (24) ausgeführt ist, in welchen durch eingebaute Elemente hydraulische Funktionalitäten integriert sind, wobei nur an der der Umfangsfläche (27) des Trennbodens (5') Fluidanschlüsse (18, 19) angeordnet sind.
Patent DE-102017128456-B4 (DE)
Title: Biegsame Anzeigeeinrichtung
Inventor: JIANG KE
IPC: G09F9/00
Filed: 2017-11-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Biegsame Anzeigeeinrichtung, die Folgendes umfasst:einen eine Körperauflagefläche (10) umfassenden Körper (1),einen biegsamen Anzeigebildschirm (2), der einen festen Abschnitt (2a) und mindestens einen biegsamen Abschnitt (2b) umfasst, wobei der feste Abschnitt (2a) auf der Körperauflagefläche (10) aufliegt und mit dem Körper (1) verbunden ist, und wobei der biegsame Abschnitt (2b) um eine erste Achse (X) gebogen und zur Rückseite der Körperauflagefläche (10) umgeklappt werden kann,ein Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) den Körper (1) und den biegsamen Anzeigebildschirm (2) umschließt, wenn das Gehäuse (3) geschlossen und der biegsame Anzeigebildschirm (2) umgeklappt ist, wobei das Gehäuse (3) in Richtung einer zweiten Achse (Y) geöffnet werden kann, um den biegsamen Anzeigebildschirm (2) vollständig freizulegen und den biegsamen Abschnitt (2b) des biegsamen Anzeigebildschirms (2) zu stützen, wenn der biegsame Anzeigebildschirm (2) aufgeklappt ist,wobei es sich bei der zweiten Achse (Y) und der ersten Achse (X) um zwei einander schneidende Achsen handelt, die in der Ebene der Körperauflagefläche (10) liegen, undein Drehstück, das dafür konfiguriert ist, den biegsamen Anzeigebildschirm (2) in Drehung um eine senkrecht zur Körperauflagefläche (10) verlaufende Drehachse (O) zu versetzen,wobei das Drehstück Folgendes umfasst: eine in die Körperauflagefläche (10) eingebettete und relativ zur Körperauflagefläche (10) drehbewegliche Drehscheibe (4),wobei der feste Abschnitt (2a) des biegsamen Anzeigebildschirms (2) durch die Drehscheibe (4) mit dem Körper (1) verbunden ist,wobei die Drehscheibe (4) in die Körperauflagefläche (10) eingebettet und relativ zur Körperauflagefläche auf- und abwärts bewegbar ist,wobei der Körper (1) Folgendes umfasst:zwei sich in Richtung der zweiten Achse (Y) erstreckende Gleitstangen (12), wobei die zwei Gleitstangen (12) mit dem Gehäuse (3) verbunden und relativ zum Gehäuse (3) aus- und einfahrbar sind, undeinen zwischen den beiden Gleitstangen (12) eingespannten Träger (11), wobei der Träger (11) mit der Körperauflagefläche (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102017131454-B4 (DE)
Title: Lampe
Inventor: WEN HAITAO
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-12-29
Granted: 2022-02-17
Abstract: Lampe (1), umfassend- einen Beleuchtungsteil (20) und- einen Lampensockel (10) zum Verbinden der Lampe (1) mit einer Lampenfassung,- wobei der Lampensockel (10) einen ersten Sockel (11) zum elektrischen und mechanischen Verbinden der Lampe (1) mit einer ersten Fassung und einen zweiten Sockel (12) zum elektrischen und mechanischen Verbinden der Lampe (1) mit einer zweiten Fassung aufweist,- wobei der erste Sockel (11) zwischen dem Beleuchtungsteil (20) und dem zweiten Sockel (12) positioniert ist,- wobei der erste Sockel (11) einen ersten Durchmesser (d1) und der zweite Sockel (12) einen zweiten Durchmesser (d2) aufweist, wobei der erste Durchmesser (d1) größer ist als der zweite Durchmesser (d2),- wobei der erste Sockel (11) ein erstes Gewinde (111) und der zweite Sockel (12) ein zweites Gewinde (121) aufweist und- wobei(a) das erste Gewinde (111) einem Gewinde einer E40-Edison-Fassung entspricht und das zweite Gewinde (121) einem Gewinde einer E27-Edison-Fassung entspricht oder(b) das erste Gewinde (111) einem Gewinde einer E39-Edison-Fassung entspricht und das zweite Gewinde (121) einem Gewinde einer E26-Edison-Fassung entspricht oder(c) das erste Gewinde (111) einem Gewinde einer E27-Edison-Fassung entspricht und das zweite Gewinde (121) einem Gewinde einer E14-Edison-Fassung entspricht.