baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10327388-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: B21D55/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Schutzeinrichtung
(1) für
eine Maschine, bei welcher ein erstes Maschinenteil (2) Arbeitsbewegungen
gegen ein zweites Maschinenteil (3) ausführt, mit einer mit dem ersten
Maschinenteil (2) mitbewegten optischen Sensoranordnung zur Überwachung
eines Schutzbereichs, welche eine Sendereinheit zur Generierung
von im Schutzbereich verlaufenden Projektionslichtstrahlen (4) aufweist,
wobei bei freiem Schutzbereich die Projektionslichtstrahlen (4)
auf ein Projektionsmedium (6) als Projektionsmuster (10) abgebildet
sind, welches mittels einer Kamera (7) erfasst, und in einer Auswerteeinheit
als Referenzbild abgespeichert wird, wobei zur Erfassung von Objekten
im Schutzbereich aktuell mit der Kamera (7) erfasste Bilder mit
dem Referenzbild verglichen werden, und in der Auswerteeinheit (11)
ein Objektfeststellungssignal generiert wird, falls das Projektionsmuster
(10) von der Kamera (7) nicht vollständig erfasst wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein in das Sichtfeld der Kamera (7) ragender
Bereich der Kante des ersten Maschinenteils (2) Bestandteil des Referenzbildes
ist, wodurch in der Auswerteeinheit (11) der Abstand eines Objektes
zur Kante des ersten Maschinenteils...
Patent DE-10328050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung- und Montage einer Geschossdecke oder Tragwand an einer Baustelle
Inventor: SELSKI JOURI
IPC: E04G11/38
Filed: 2003-06-23
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Montage einer Geschossdecke oder Tragwand (13) an einer Baustelle mittels Turmdrehkran und Stromversorgungseinrichtungen und mittels einer Plattform, die als Schalung, Schalungshaut, als Tragwerk für eine Geschossdecke, und/oder zum Einfügen einer Tragwand dient, dadurch gekennzeichnet, dass für die Herstellung einer Geschossdecke und/oder die Herstellung einer Tragwand die Geschossdecke mit der Plattform zusammen gebaut und die Plattform auf eine Tragwand (13) aufgelagert wird, bzw. die Tragwand mit der Plattform zusammen gebaut und die Plattform mit der Tragwand in die vorgegebene Baustruktur eingefügt wird.
Patent DE-10330109-B4 (DE)
Title: Scannerantriebssystem
Inventor: HENDRIX STEVEN WAYNE
IPC: H04N1/10
Filed: 2003-07-03
Granted: 2008-01-10
Abstract: Antriebssystem
(40) für
einen Abtastkopf (18) eines optischen Scanners (10), wobei das Antriebssystem
(40) folgende Merkmale umfaßt:  eine
Zahnstangeneinrichtung (42) mit einer ersten Oberfläche und
einer zweiten Oberfläche
gegenüber
der ersten Oberfläche,
wobei die erste Oberfläche
eine mit Zähnen versehene
Oberfläche
(54) und die zweite Oberfläche
eine Führungsoberfläche (56)
aufweist;  ein Ritzel (44), das mit der mit Zähnen versehenen
Oberfläche
(54) der Zahnstangeneinrichtung (42) Eingriff nimmt; und  zumindest
ein Führungsbauglied
(46), das die Führungsoberfläche (56)
der Zahnstangeneinrichtung (42) in Eingriff nimmt.
Patent DE-10336056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines flüssig applizierbaren Präparats aus Artemisia annua
Inventor: PULZ OTTO
IPC: A61P33/06
Filed: 2003-08-01
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines flüssig applizierbaren Präparats aus Pflanzen der Spezies Artemisia annua, umfassend die Verfahrensschritte  a.) Zermahlen der oberirdischen Pflanzenteile zu einem Pulver mit einer Korngröße zwischen 1 mm und 5 mm  b.) Extraktion von Artemisinin aus dem Pulver, durch Hochdruckextraktion (HDE) mittels des inerten Gases CO 2  in Anwesenheit eines Modifiers in einer Konzentration zwischen 2% und 20% und bei einem Druck zwischen 60 bar und 85 bar sowie bei einer Temperatur zwischen 20°C und 50°C  c.) Reinigung des Extraktionsgemisches und Isolierung des Artemisinins  d.) Zudosierung des isolierten Artemisinins zu einem wässrigen Extrakt oder Auszug eines in den vorangegangenen Verfahrensschritten erhaltenen sowie Bestandteile von Artemisia annua mit pflanzeneigenen Verbindungen enthaltenden Zwischenprodukts in einer für das Endprodukt gewünschten Konzentration des Artemisinins.
Patent DE-10337824-B4 (DE)
Title: Massenstrommesser
Inventor: FRIE WERNER
IPC: G01F1/684
Filed: 2003-08-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Massenstrommesser
(1) in einem Hauptkanal (2), in dem ein Massenstrom in einer Hauptströmungsrichtung
(3) strömt
und am oder in der Nähe
des Massenstrommessers (1) eine Leitvorrichtung (13) im Hauptkanal
(2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitvorrichtung
(13) als u-förmig
abgeknickte Platte ausgebildet ist, die an ihren Enden an der Wandung
des Hauptkanals (2) festgelegt ist.
Patent DE-10338900-B4 (DE)
Inventor: HANSEN MELF
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-08-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: The roller blind (14) consists of a flexible fabric or plastics strip (15) which may be wound up to cover the rear window (4) of a road vehicle. It may be wound down to allow a clear view through the window. There are guide rails with grooves (16) in the C-pillars (5) on either side of the rear window. The blind has a flexible beam at its top edge with spring-loaded guide pins sliding in the slits in the guide rails. The blind winds up on a spring-loaded flexible roller at the bottom, under a slit (18) in a parcel shelf (17). Several roller sections run on bearings on a flexible rod held on clamps or bearings at its ends.
Patent DE-10342318-B4 (DE)
Title: Lagerelement mit hydraulisch angebundenem Reibungsdämpfer
Inventor: EBERHARD GÜNTER DR
IPC: F16F13/26
Filed: 2003-09-12
Granted: 2015-03-26
Abstract: Lagerelement (1), umfassend einen unidirektional wirksamen Reibungsdämpfer (9) und eine Anbindung (1a) zur Umsetzung von dreidimensionalen Bewegungen eines zu lagernden Gegenstandes in die unidirektionale Bewegung des Reibungsdämpfers (9), wobei die Anbindung (1a) durch eine flüssigkeitsdichte Hydraulikkammer (7) erfolgt, die zwischen einer oberen Befestigung (3) des Lagerelementes (1) und dem Reibungsdämpfer (9) angeordnet ist.
Patent DE-10359943-B4 (DE)
Title: Programmierbare Vorrichtung sowie Verfahren zur Karosserieteil-Befestigung
Inventor: SAVOY MARK A
IPC: B23P19/06
Filed: 2003-12-19
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Umformung eines ersten Karosserieteiles, um einen Fläche zu schaffen, welche
in einer vorbestimmten genauen Bezugsposition exakt angeordnet und
zur Befestigung eines zweiten Karosserieteiles angepasst ist, wobei
die programmierbare Vorrichtung (10) umfasst:  einen Amboss
(36);  eine Einrichtung zur Bewegung des Ambosses (36) in die vorbestirmmte
genaue Bezugsposition in Bezug zum ersten Karosserieteil (WP);  eine
Einrichtung (10) zum Zusammenwirken mit dem ersten Karosserieteil
(WP);  eine Einrichtung (94) zum Verrasten und Festhalten der Einrichtung
zum Zusammenwirken mit dem ersten Karosserieteil;  eine bewegliche
Formstanze, die mit dem Amboss (36) ausgerichtet ist, wobei die
bewegliche Formstanze einen daran befestigten flanschbildenden Stempel
(126) umfasst;  eine Antriebseinrichtung (134) zur Umwandlung
einer Rotationsbewegung in eine translatorische Bewegung, wobei die
Antriebseinrichtung (134) mit der Formstanze verbunden ist, um eine
Verschiebung von dieser zu bewirken, wobei die Verschiebung der
Formstanze das erste Karosserieteil (WP) zwischen dem flanschbildenden
Stempel (126) und dem...
Patent DE-10362037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Rumpfschwingungen eines Tragflügelflugzeugs sowie Tragflügelflugzeug
Inventor: STREHLOW HENNING
IPC: F16F15/02
Filed: 2003-02-03
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Dämpfung von Rumpfschwingungen, insbesondere von Rumpfheck-Schwingungen, eines Tragflächenflugzeugs umfassend folgende Schritte:  – durch eine Sensoreinrichtung (10; 10a, 10b) Erfassen von durch externe Schwingungsanregung induzierten Flugzeugrumpf- oder Rumpfheck-Schwingungen des Flugzeugrumpfs bzw. Rumpfhecks und Übermittlung entsprechender Sensorsignale an eine Regeleinrichtung (24),  – mittels eines Regelalgorithmus der Regeleinrichtung (24) Erzeugen (12) von Ansteuersignalen (28) an Piezoaktuatoren (12), von denen jeweils zumindest einer auf bezüglich einer entsprechenden Rumpfmittellinie gegenüberliegenden Seiten des Flugzeugrumpfs bzw. Rumpfhecks oder eines Rumpfverstärkungsteils desselben gelegen ist, wobei jeder Piezoaktuator mittels eines Fügeverfahrens auf die innere oder äußere Oberfläche des Flugzeugrumpfs bzw. Rumpfhecks appliziert oder als platten- oder faserförmige Struktur in den Flugzeugrumpf bzw. das Rumpfheck integriert ist, wobei die Ansteuersignale (28) derart gebildet sind, dass die Piezoaktuatoren (12) jeweils gegenphasig zu den Schwingungen ausgelenkt werden, und wobei die auf beiden Seiten des Flugzeugrumpfs bzw. Rumpfhecks oder eines Rumpfverstärkungsteils gelegenen Piezoaktuatoren (12) gegensinnig angesteuert wird.
Patent DE-19525510-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstelleinheit
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG
IPC: F02D9/10
Filed: 1995-07-13
Granted: 2008-05-08
Abstract: Drosselklappenstelleinheit
mit einer an einer in einem Drosselklappenstutzen drehbar gelagerten
Drosselklappenwelle befestigten Drosselklappe, mit einem mit der
Drosselklappenwelle gekoppelten am Drosselklappenstutzen gelagerten
Stellmotor zum Verstellen der Drosselklappenwelle, mit einem mindestens
einen Schleifer und mindestens eine Potentiometerbahn umfassenden Potentiometer
(40) zum Erfassen einer Stellposition der Drosselklappenwelle und
mit einem elektrischen Anschluß, an
dem in einem Anschlußraum
der Stellmotor (20) und das Potentiometer (40) angeschlossen sind,
ferner mit einem den Anschlußraum
abschließenden
Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Potentiometerbahn
(42, 42', 42'', 42''') am Deckel (24) angebracht ist und am Deckel
(24) ein zum elektrischen Anschluß gehörendes Kupplungsteil (44) angeformt
ist, ferner an dem Deckel (24) mindestens ein Motorsteckkontakt
(22a, 23a) vorgesehen ist, der bei an den Drosselklappenstutzen
(2) anmontiertem Deckel (24) in elektrischem Kontakt mit einem mit
dem Stellmotor (20) verbundenen Motorgegensteckkontakt (22b) steht.
Patent DE-19616047-B4 (DE)
Title: Zusammentragmaschine
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B65H3/08
Filed: 1996-04-23
Granted: 2004-12-09
Abstract: Zusammentragmaschine mit
in einer Reihe angeordneten Anlegestationen, welche jeweils bestehen aus
einem Magazin zur Aufnahme eines Falzbogenstapels, aus einer Einrichtung
zum Vereinzeln des jeweils untersten Falzbogens, ggf. mit einer
Zwischenauflage für
die vereinzelten Falzbogen, und mit einer Fördereinrichtung für die zusammengetragenen
Stapel, bestehend aus einem Sammelkanal und Mitnehmern, denen die
vereinzelten Falzbogen zur Stapelbildung zugeführt werden, gekennzeichnet durch
ein den Falzbogenstapel im Magazin (4) unter Freilassung eines Falzkantenbereiches
tragendes und den untersten Falzbogen (1) taktgemäß vorschiebendes
Fördermittel
(7), durch ein den untersten Falzbogen (1) im freigelassenen Falzkantenbereich
erfassendes und vom Falzbogenstapel abkippendes Saugelement (16), durch
eine Blaslufteinrichtung (18) zum Erzeugen eines Luftpolsters zwischen
dem abgekippten Falzbogen (1) und dem folgenden Falzbogen (1) und durch
ein den vorgeschobenen Falzbogen (1) übernehmendes und weitertransportierendes
Abzugsfördersystem (19,
20).
Patent DE-19620007-B4 (DE)
Title: Durchflußmengenmesser
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: G06M3/12
Filed: 1996-05-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: Durchflußmengenmesser,
insbesondere Wasserzähler,  mit
einem proportional zur Durchflußmenge
beweglichen Turbinen- oder Flügelrad
(6), mit einem elektrischen Zählimpulsgeber
aus einem mit dem Turbinen- oder Flügelrad (6) umlaufenden Dauermagneten
(18),  mit wenigstens einem ersten magnetfeldempfindlichen elektrischen
Steuerelement (20), welches durch den Dauermagneten (18) periodisch
beaufschlagbar ist,  mit einem Zählwerk (25), dessen Antriebsstromkreis
eines elektrischen Schrittmotors steuerbar ist und welches proportional
zu den Drehbewegungen des Turbinen- oder Flügelrades (6) in seiner Anzeige
fortstellbar ist,  mit wenigstens einem zweiten magnetfeldempfindlichen elektrischen
Steuerelement (20') mit einer elektronische Steuerschaltung (21),  welches
derart relativ zum umlaufenden Dauermagneten (18) angeordnet ist,
daß es
von dem Magnetfeld des mit dem Turbinen- oder Flügelrad (6) umlaufenden Dauermagneten
(18) nicht beeinflußbar
ist,  welches hingegen durch ein überlagertes magnetisches Fremdfeld
steuerbar ist, sowie mit einem der Steuerschaltung (21) des zweiten
Steuerelements (20') zugeordneten Signalelement (30), das bei der
Einwirkung eines äußeren magnetischen
Fremdfeldes auf den...
Patent DE-19650544-B4 (DE)
Title: Ebene Antennengruppe und Phasenvergleichs-Monopulsradarsystem
Inventor: SASAKI KUNIHIKO
IPC: G01S13/931
Filed: 1996-12-05
Granted: 2010-05-20
Abstract: Ebene Gruppenantenne, welche als Empfangsantenne (10; 40) ausgebildet ist, mit:  einer Mehrzahl von Antennenelementen (24; 44), welche in einer Matrixstruktur angeordnet sind, die sich aus Spalten und Reihen zusammensetzt;  einer Einspeiseeinrichtung, welche Speiseleitungen (26a, 26b; 46) aufweist, zum Einspeisen von elektrischer Leistung von den Antennenelementen;  einer Schalteinrichtung (28a, 28b; 48a, 48b) zum Öffnen oder Schließen der Speiseleitungen der Einspeiseeinrichtung, welche mit den rechten und linken Spalten von Antennenelementen verbunden sind, die in einem Gebiet am rechten Ende oder in einem Gebiet am linken Ende der Matrixstruktur lokalisiert sind; und  einem Anschluß (A, B) für die Schalteinrichtung (28a, 28b; 48a, 48b) zum Einspeisen von Schaltsignalen, um die Schalteinrichtung zum abwechselnden Öffnen oder Schließen der Speiseleitungen derart zu veranlassen, daß die rechten und linken Spalten von Antennenelementen, die in dem Gebiet am rechten Ende oder in dem Gebiet am linken Ende der Matrixstruktur lokalisiert sind, abwechselnd aktiviert werden,...
Patent DE-19723184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gravierorgans
Inventor: BEISSWENGER SIEGFRIED
IPC: B41C1/045
Filed: 1997-06-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Gravierorgans in einer elektronischen Graviermaschine
zur Gravur von Druckzylinder für
den Tiefdruck, bei dem  – ein
durch ein Graviersignal (G) gesteuerter Gravierstichel des Gravierorgans
(4) eine Folge von in einem Raster angeordneten Näpfchen in
den rotierenden Druckzylinder (1) graviert,  – das Graviersignal
(G) aus einer Überlagerung
eines die zu gravierenden Tonwerte repräsentierenden Bildsignals (B)
mit einem periodischen Rastersignal (R) zur Erzeugung des Rasters
gebildet wird und  – das
Gravierorgan (4) zur flächenhaften
Gravur der Näpfchen
eine in Achsrichtung des Druckzylinders (1) verlaufende Vorschubbewegung
an dem Druckzylinder (1) entlang ausführt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gra vierorgan (4) zur Erzielung einer guten Gravierqualität vor einem Gravierbeginn
und/oder während
einer Gravierunterbrechung erwärmt
wird.
Patent DE-19740915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D33/02
Filed: 1997-09-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
bei dem Luft über
eine in einem Ansaugrohr (6) angeordnete Drosselklappe (8) einem
Brennraum (4) zugeführt
wird, und bei dem der dem Ansaugrohr (6) zugeführte Massenstrom (mshfm) ermittelt
wird, wobei aus dem dem Ansaugrohr (6) zugeführten Massenstrom (mshfm) zuerst
ein Druck (ps) nach der Drosselklappe (8) und dann eine Luftfüllung (rl)
im Brennraum (4) der Brennkraftmaschine (1) ermittelt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der dem Ansaugrohr (6) zugeführte Massenstrom
(mshfm) mit der Drehzahl (nmot) der Brennkraftmaschine (1) zu einer
Rohluftfüllung
(rlroh) verknüpft
wird, dass die ermittelte Luftfüllung
(rl) mit der Rohluftfüllung
(rlroh) verglichen wird und dass aus dem Vergleichsergebnis mittels
eines Integrators (23) der Druck (ps) nach der Drosselklappe (8)
ermittelt wird.
Patent DE-19745020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Datenverkehrs in einem ATM-Netzwerk
Inventor: WEBERHOFER DANIEL
IPC: H04L12/70
Filed: 1997-10-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Datenverkehrs in einem ATM-Netzwerk (ATM = Asynchronous Transfer
Mode), bei welchem eine Mehrzahl von Knoten (2 bis 6) über eine
Ringleitung (1) verbunden sind, und an jedem Knoten (2 bis 6) eine
Mehrzahl von Access Ports (22.1 bis 22.3) für das Senden und Empfangen
von ATM-Zellen vorhanden sein können,
wobei  a) in jedem Knoten (2 bis 6) die ATM-Zellen nach einer
vorgegebenen QoS-Klassifikation (QoS = Quality of Service) getrennt
behandelt werden,  b) pro Access Port (22.1 bis 22.3) für jede Klasse
der QoS-Klassifikation eine eigene Warteschlange (19.1 bis 19.4)
vorgesehen wird,  c) in jedem Knoten mit einem Zellenmonitor
(23) der Datenverkehr auf der Ringleitung (1) nach QoS-Klassen aufgeschlüsselt überwacht
wird und  d) in jedem Knoten Backpressure-Signale für einzelne
oder mehrere der genannten Warteschlangen (19.1 bis 19.4) des Knotens
erzeugt werden, um einen Insert-Datenstrom zu
drosseln.
Patent DE-19822182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der aktuellen Stärke eines verschleißenden Belags
Inventor: NEMITZ BURKARD
IPC: F16D66/02
Filed: 1998-05-16
Granted: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der aktuellen Stärke eines zumindest zeitweise einer Reibung unterliegenden und einen Abrieb erfahrenden, verschleißenden Belags (1), insbesondere zur Ermittlung der Stärke eines Brems- oder Kupplungsbelags, wobei der Belag (1) auf einem Belagträger (2) angeordnet ist und durch eine bestimmte Stärke des Belags (1) eine Verschleißgrenze (3) definiert ist, wobei ein elektrischer Stromkreis (4) mit mindestens einem Widerstandselement (5) vorgesehen ist und bei einem Abrieb des Belags (1) eine Widerstandsänderung erfolgt und der Abrieb des Belags (1) durch die entsprechende Widerstandsänderung meßbar ist, wobei das Widerstandselement so ausgebildet ist, daß beim Abrieb des Belags (1) vom unverschlissenen Zustand bis hin zu seiner Verschleißgrenze (3) eine gleichförmige Widerstandsänderung gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerstandselement (5) konisch oder zylinderförmig ausgebildet ist und auf das konisch bzw. zylinderförmig ausgebildete Widerstandselement (5) zwei leitende Außenschichten (7, 8) aufgebracht sind.
Patent DE-19829103-B4 (DE)
Title: Prepolymerabmischung zur Erzeugung von Polyurethan-Dämmschäumen sowie deren Verwendung
Inventor: PAULS ANKE
IPC: C08L75/04
Filed: 1998-06-30
Granted: 2009-12-10
Abstract: Bei Außentemperaturen von ≤ 0°C verschäumbare Prepolymerabmischung zur Erzeugung von Polyurethan-Dämmschäumen, wobei die Prepolymerabmischung ein Prepolymer aus wenigstens einem Polyisocyanat auf Basis von Diisocyanatodiphenylmethan, wenigstens einem Polyisocyanat auf Basis von Hexamethylendiisocyanat und wenigstens einem Polyol sowie übliche Zusatzstoffe enthält, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Polyisocyanate auf Basis von Diisocyanatodiphenylmethan zu dem oder den Polyisocyanaten auf Basis von Hexamethylendiisocyanat in dem Prepolymer in einem Gewichtsverhältnis von 90:10 bis 50:50 stehen und das Prepolymer einen Gehalt an Isocyanatgruppen von 8 bis 20 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Prepolymers, aufweist.
Patent DE-19848211-B4 (DE)
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: H04L25/49
Filed: 1998-10-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: The invention relates to a method for the asynchronous serial data transmission between a transmitter and a receiver over a radio transmission link, whereby a synchronization data frame and a carrier recognition frame is arranged in front of the useful data frame. The data frames are each enframed at the beginning and end by a start bit and a stop bit at the beginning and end. The coding of all data frames results such that, in addition to the start and stop bits, an equal number of zero and one bits exists.
Patent DE-19857974-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Detektion der Position eines optischen Strahlenbündels
Inventor: KUKE ALBRECHT
IPC: H04B10/11
Filed: 1998-12-16
Granted: 2007-05-31
Abstract: Einrichtung
zum Gewinnen eines elektrischen Steuersignals, das davon abhängig ist,
welche Position ein einfallendes optisches Strahlenbündel in
Bezug auf eine quer zur Strahlrichtung verlaufende Trennlinie einnimmt,
wobei zur Detektion der Position des Strahlenbündels zwei Fotoempfänger (14,
24) vorgesehen sind, von denen einer die auf einer Seite der Trennlinie
einfallende Strahlung und der andere die auf der anderen Seite der Trennlinie
einfallende Strahlung des Strahlenbündels empfängt, dadurch gekennzeichnet,
dass als Trennlinie die Kante (30) zwischen zwei kristallografischen
(111)-Ebenen eines einkristallinen Substrates (1) vorgesehen ist,
wobei jeweils eine (111)-Ebene zur Reflexion eines Teils des Strahlenbündels zwecks
Weiterleitung auf einen der Fotoempfänger (14, 24) dient.
Patent DE-19902179-B4 (DE)
Inventor: STORBECK REINHARD
IPC: B32B7/14
Filed: 1999-01-21
Granted: 2005-04-28
Abstract: The double-sided adhesive tape (DO) is spaced (V) 0.5-15 mm from a longitudinal edge (LK) of the adhesive tape.  An Independent claim is included for the corresponding splicing method.
Patent DE-19903918-B4 (DE)
Title: Backofenleuchte
Inventor: MALLINGER PETER
IPC: F21W131/307
Filed: 1999-02-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Backofenleuchte mit einem in einer Ofenwand befestigten Leuchtengehäuse mit in dessen Leuchtenkammer angeordneter Lampe, sowie mit einer die Leuchtengehäuseöffnung der Leuchtenkammer überdeckenden, transparenten und abnehmbaren Leuchtenabdeckung, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse (5) zumindest ein Klammerelement (21) aufweist, das einen Randbereich der Leuchtenabdeckung (7) übergreift und diese am Leuchtengehäuse (5) haltert, und daß das Klammerelement (21) einen Handhabungsabschnitt (25) aufweist, durch dessen Betätigung das Klammerelement den Randbereich der Leuchtenabdeckung freigibt.
Patent DE-19908376-B4 (DE)
Title: Aufzugnotrufgerät
Inventor: MEYER-STAUFENBIEL TORSTEN
IPC: G08B25/12
Filed: 1999-02-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Aufzugnotrufgerät für einen
Personenaufzug, mit einer Steuereinheit (6), die in der Lage ist, bei
einem Notruf ein Identifikationskennzeichen an eine Zentrale zu übermitteln,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
in dem Personenaufzug eine Mitteilungseinheit (8, 8a, 3) vorgesehen
ist zur akustischen Mitteilung oder zur optischen Darstellung von
Standbildern und/oder Laufbildern und/oder von Schrift jeweils mit
Hilfe von steuerbaren Bildsegmenten,  – dass die Steuereinheit (6)
als Empfänger
ausgebildet ist für
von der Zentrale übermittelte
Mitteilungssignale,  – dass
als Mitteilungseinheit (8) eine Sprachsyntheseeinheit (8a) mit Lautsprecher
und/oder eine Anzeigeeinheit (8) vorgesehen ist,  – dass die
Steuereinheit (6) zur Steuerung des Lautsprechers (3) derart ausgebildet
ist, dass von der Zentrale übermittelte
Mitteilungssignale die Sprachsyntheseeinheit (8a) steuern, an welche
der Lautsprecher (3) im Personenaufzug angeschlossen ist,  – beziehungsweise
dass die Steuereinheit (6) zur Steuerung der Bildsegmente der Anzeigeeinheit
(8) derart ausgebildet ist, dass von der Zentrale übermittelte
Bild- und/oder Schriftsignale von...
Patent DE-19918080-B4 (DE)
Title: Erfassungseinheit
Inventor: KVALSUND BAARD
IPC: B65H51/12
Filed: 1999-04-21
Granted: 2010-04-22
Abstract: Erfassungseinheit zum Zurückholen eines langgestreckten Körpers (9), wobei die Erfassungseinheit eine erste Gruppe von zueinander parallel beweglichen Reibflächen und eine zweite Gruppe von zueinander parallel beweglichen Reibflächen (1, 11) aufweist, die zum Einziehen des langgestreckten Körpers (9) geeignet sind, wobei  die beweglichen Reibflächen (1, 11) im Verhältnis zueinander derart angeordnet sind, daß der langgestreckte Körper (9) auf einem Teil jeder der Reibflächen (1, 11), der einen bogenförmigen Abschnitt festlegt, abwechselnd in einer aufeinander folgender Weise abstützbar oder ablegbar ist,  in welcher der langgestreckte Körper abwechselnd auf einer Reibfläche aus der einen Gruppe und auf einer Reibfläche aus der anderen Gruppe abgestützt ist, und wobei  jede Reibfläche mit einer separaten Antriebseinheit (3, 14) versehen ist.