baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20033287-A3 (CZ)
Title: Tamper evident closure, container provided with such a closure and blister pack
Inventor: EASTMAN HAROLD
IPC: B65D41/32
Filed: 2002-04-18
Abstract: A tamper evident closure ( 1 ) includes a housing ( 5 ) containing a blister pack ( 2 ) and a substrate ( 3 ), wherein the blister pack ( 2 ) contains a first reagent which is visible prior to first opening and the substrate ( 3 ) contains a second reagent. First opening of the closure ruptures the blister pack thereby exposing the first reagent to the second reagent and effecting a reaction that causes a visual change that signals the closure has been opened. The tamper evident closure of the present invention is primarily intended to be used as an anti-counterfeit measure on a spirit or pharmaceutical bottle. In the preferred embodiment, the closure incorporates a liquid that when brought into contact with a reagent chemical contained in an absorbent pad, effects an irreversible color change. This color change will indicate to a consumer the bottle has been previously opened or tampered with. The design makes it very difficult for a counterfeiter to cover up or eradicate the visible effects. In particular, the only way a counterfeiter could do this would be to put in a replacement blister and an absorbent pad. Filling a blister pack with a liquid is a highly specialist task which makes replication very difficult. The ability to control the color change to complement the branded goods provides a way of building up consumer recognition of the product and thereby establishing confidence in those products that carry the tamper evident closure of the present invention.
Patent DD-158485-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur sicherung von stahlgittermasten beim aufrichtvorgang
Inventor: SOBISCH WERNER
IPC: E04H12/22
Filed: 1980-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Sicherung grosser Stahlgittermaste, insbesondere in der Endphase des Aufrichtvorganges, vorzugsweise beim Einsatz eines Hubschraubers. Die freien Fussanker sind mit konisch geschlitzten Fuehrungsplatten, in deren Aussparungen Daempfungshebel und Arretierriegel eingreifen, versehen. Den Fuehrungsplatten gegenueberliegend befinden sich Innenleitbleche. Die Eckstiele des in seine Endlage ueberkippenden Mastes sind mit Fuehrungsbolzen versehen, die in der Endlage des Mastes in den Aussparungen der Fuehrungsplatten liegend, mit diesen formschluessig verbunden sind.
Patent DD-233033-A3 (DD)
Title: Rotationsduennschichtverdampfer
Inventor: EVKIN IVAN F
IPC: B01D1/22
Filed: 1982-01-14
Abstract: Der Rotationsduennschichtverdampfer besitzt ein stehendes Gehaeuse mit Heizmaenteln, ausgefuehrt in Form von Sektionen, und in jeder Sektion auf einer Welle angebrachte gewellte Trommeln mit Oeffnungen in den Vorspruengen der Wellen. An den oberen Enden der Trommeln sind Verteilungsringe befestigt, und zwischen den Trommeln sind Separatoren angeordnet. Das Unterscheidungsmerkmal besteht darin, dass der Verteilungsring der darunterliegenden Sektion unter der Basis der darueberliegenden Sektion angeordnet ist.
Patent DD-206887-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen widerstandspunktschweissen von bewehrungen
Inventor: JASCHINSKI KURT
IPC: B23K11/10
Filed: 1982-04-07
Abstract: DIE EINRICHTUNG ZUM WIDERSTANDSPUNKTSCHWEISSEN BEZIEHT SICH VORZUGSWEISE AUF DIE VORFERTIGUNG VON FLAECHIGEN AUS RUNDSTAEHLEN ZUSAMMENGESETZTEN BEWEHRUNGSELEMENTEN IM BAUWESEN. DAS ZIEL DER ERFINDUNG IST, DURCH EINSATZ EINER HANDHABETECHNIK EINE PROGRAMMGESTEUERTE HERSTELLUNG FLAECHIGER BEWEHRUNGSELEMENTE ZU ERMOEGLICHEN. DAS WESEN DER ERFINDUNG BESTEHT DARIN, DASS ZUR KOSTEN- UND MATERIALEINSPARUNG EIN TEIL EINER LINEARBEWEGTEN ACHSE MIT ALS SCHWEISSZANGE VERWENDET WIRD UND DASS ANSTELLE EINER PROGRAMMGESTEUERTEN BEWEGUNGSACHSE EINE DREHBAR GELAGERTE BAUTEILAUFNAHME DIE GLEICHZEITIG ALS BAUTEILABWURFEINRICHTUNG DIENT, VORGESEHEN IST.
Patent DD-241177-A3 (DD)
Title: Loetflussmittel fuer leiterplatten
Inventor: TEICH JOACHIM
IPC: B23K35/362
Filed: 1982-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Loetflussmittel fuer Leiterplatten einschliesslich solcher in Feinstleitertechnik und hat Bedeutung fuer die Leiterplattenfertigung der elektronischen Industrie und der Konsumgueterindustrie. Ziel der Erfindung ist, eine Qualitaetserhoehung der geloeteten Leiterplatten zu erreichen, wobei ein Loetflussmittel bereitzustellen ist, bei dessen Einsatz eine Reduzierung der Loetfehlerrate erfolgt. Dies wird durch ein Flussmittel erreicht, das aus einem Vielstoffgemisch von mehr als sieben Bestandteilen, enthaltend Komponenten mit Siedepunkten zwischen 180 und 360C, darunter N-Alkyl-e-caprolactame und/oder Alkindiole neben weiteren, an sich bekannten Flussmittelkomponenten, sowie weniger als 8% Wasser das vor dem Loeten durch langdauernde Vertrocknung vollstaendig angetrocknet wird, besteht.
Patent DD-230563-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum auspressen von fetthaltigen stoffen
Inventor: POHORALY JIRI
IPC: B30B9/26
Filed: 1983-09-13
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Verbesserung des Auspressens von Stoffen, die Fett enthalten, insbesondere von Lederschnitzeln. Die Vorrichtung besteht aus einer Schneckenwelle, die sich ueber einer Nut und in einer kegelfoermigen Auspresskammer mit laengs angeordneten Fuehrungskanten befindet. Das genannte Ziel wird dadurch erreicht, dass die Nut und die Auspresskammer aus Laengsbolzen bestehen, die in Flanschen an beiden Seiten mit gleicher Teilkreisteilung angeordnet und ueber die Spalten voneinander entfernt sind. Die Laengsbolzen sind ueber die angrenzenden Waende gegenseitig auf einer Breite der Fuehrungskanten in einer Richtung installiert, die der Richtung der Rotation der Schneckenwelle entgegengesetzt ist. Die Erfindung kann zum Auspressen von Stoffen, die Fett enthalten, vorwiegend von Lederschnitzeln, verwendet werden.
Patent DD-226740-A3 (DD)
Title: Verfahren zum schutz von taupunktmessfuehlern gegen aggressive medien
Inventor: HAENSCH WOLFGANG
IPC: G01N25/66
Filed: 1983-12-06
Abstract: Verfahren zum Schutz von Taupunktmessfuehlern gegen aggressive Medien, insbesondere bei Einsatz in Klimakammern mit wechselnder Beanspruchung. Die erfindungsgemaesse Loesung soll es ermoeglichen, dass durch den Schutz des Taupunktmessfuehlers gegen aggressive Medien nur noch eine Klimakammer fuer die wechselnde Beanspruchung verwendet werden kann, so dass der Aufwand fuer die zweite Klimakammer eingespart wird und ausserdem in der einen Kammer ein automatisierter Pruefablauf durchfuehrbar ist. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Schutz von Taupunktmessfuehlern gegen aggressive Medien zu schaffen, das es gestattet, dass der Fuehler auch nach Beginn der Pruefung mit aggressiven Schadstoffen in der Klimakammer verbleiben kann, ohne dass seine Oberflaeche mit den Schadstoffen in Beruehrung kommt. Erreicht wird das dadurch, dass nach Abschluss der Feuchtigkeitsphase der in bekannter Weise mit einem perforierten Schutzrohr umhuellte Fuehler durch Einblasen von gefilterter Frischluft mit einem Luftstrom zentrisch umgeben wird und dass daran anschliessend die Schadstoffe in die Klimakammer eingebracht werden.
Patent DD-237574-A3 (DD)
Title: Kuehlwalze zur herstellung mikrokristalliner metallischer werkstoffe
Inventor: REUTLER HARALD
IPC: B22D11/01
Filed: 1984-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Metallurgie. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaet der durch Schnellerstarrung hergestellten mikrokristallinen Baender. Die Aufgabe der Erfindung wird durch Verwendung eines definierten arteigenen Werkstoffes fuer die Kuehlwalze geloest. Als arteigener Werkstoff wird der Erfindung gemaess ein Material verwendet, das vorzugsweise der chemischen Zusammensetzung der Schmelze entspricht, bzw. von dieser innerhalb bestimmter Grenzen abweicht. Das Wesen der Erfindung beruht auf einer durch Anwendung des arteigenen Walzenwerkstoffes gegenueber anderen Werkstoffen stark verbesserten Benetzbarkeit der Walzenoberflaeche durch die Schmelze. Durch Anwendung der Erfindung werden Qualitaetsverbesserungen, wie Verringerung der Oberflaechenrauhigkeit, Verbesserung der Geometrie, Vermeidung oder Verringerung von Mikrorissen und Erhoehung der Duktilitaet der Baender erreicht.
Patent DD-231231-A3 (DD)
Title: Pruefelektrolysezelle zur kontrolle der abscheidungsbedingungen katodischer niederschlaege
Inventor: SCHAB DIETMAR
IPC: C25C7/06
Filed: 1984-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pruefelektrolysezelle zur Kontrolle der Abscheidungsbedingungen katodischer Niederschlaege. Durch sie soll eine Kontrolle der Wirksamkeit von Elektrolytzusaetzen auf die katodische Abscheidungsform und -struktur erreicht werden. Ein rechteckiger, oben offener Behaelter 1 nimmt einen gleichfalls oben offenen Katodenkasten 2 auf, der buendig in einer Haelfte des Behaelters 1 sitzt. An der Rueckwand 22 des Katodenkastens 2 ist ein Katodenblech 3 angebracht, waehrend die freie Vorderwand des Katodenkastens 2 oben mit einem Elektrolytueberlauf 5 und gegenueber der wirksamen Flaeche des Katodenbleches 3 mit einem Diaphragma 6 versehen ist. Eine einschiebbare Lochplatte 14 teilt im Innenraum des Katodenkastens 2 eine Verteilungskammer 16 ab, in die der Elektrolytzulauf 13 fuehrt. Im freien Raum des Behaelters 1, parallel und im Abstand zum Diaphragma 6, befindet sich eine unloesliche Anode 8 und an der dem Katodenkasten 2 gegenueberliegenden Stirnwand des Behaelters 1 ein Ablaufstutzen 12 in der Naehe des Behaelterbodens und ein Ueberlaufstutzen 11 in Hoehe des Elektrolytniveaus 15. Fig. 1
Patent DD-258540-A3 (DD)
Title: Kryostat
Inventor: LOGVINOV VALERIJ N
IPC: F25D3/10
Filed: 1984-07-25
Abstract: Der Kryostat besteht aus dem an dem Einfuellstutzen 2 in dem evakuierbaren Gehaeuse 1 angehaengten Heliumbehaelter 3, der von den waermeisolierten koaxial angeordneten Strahlungsabschirmungen 7 umgeben ist, die durch die Heliumdaempfe gekuehlt werden. Der Heliumbehaelter 3 besteht aus den ineinander angeordneten Kammern 4 und 5. Dabei ist der Einfuellstutzen 2 in der inneren Kammer 5 mit einem gewissen Abstand von den Waenden der Kammer angeordnet, mit seinem unteren Teil am Boden der Kammer befestigt und mit der aeusseren Kammer 6 durch die Bohrung 6 im Boden der inneren Kammer 5 verbunden. Figur
Patent DD-280681-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum einlegen und zur befestigung der wicklungskopfverbindungen von traeufelwicklungen elektrischer maschinen
Inventor: PANZER KLAUS
IPC: H02K3/50
Filed: 1987-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einlegen und zur Befestigung der Wicklungskopfverbindungen von Statoren elektrischer Maschinen, insbesondere solcher, die als Runddraht-Traeufelwicklungen in Zweischicht-Ausfuehrung und kleiner Polzahl in geschlossene Maschinen eingelegt werden. Solche Wicklungsausfuehrungen sind bisher gelaeufig bei Drehstrommotoren mit Leistungen bis rd. 250 kW. Die Aufgaben der Erfindung besteht darin, die wickeltechnischen Schwierigkeiten, die durch groessere Wicklungsspulen bei hoeheren Leistungen entstehen, zu beseitigen, um die Vorteile der Runddraht-Traeufelwicklungen auch bei Motoren hoeheren Schutzgrades mit kleinen Polzahlen und Leistungen zwischen 250 und 630 kW zu nutzen. Sie wird geloest, indem in geringem Abstand zum Statorblechpaket und zum Nutausgang ein biegesteifer isolierter Ring angeordnet wird, welcher durch Stege mit dem Stator starr verbunden ist, und gegen den die aus den Wicklungsnuten des Statorblechpaket heraustretenden Spulenseiten angebandelt sind. Figur
Patent EP-1020373-A3 (EP)
Inventor: CONNEMANN MARKUS DR
IPC: B65F1/14
Filed: 2000-01-18
Abstract: The tubular frame has a hinged lid (11) and a bearing block (15) at the back. An operating rod (19) engages on a projection (23) on the hinge part (12) spaced from the hinged axis (16) and strikes the lid (11). A foot lever (18) mounted in the base area of the frame engages on the operating rod (19).  The bearing block comprises an angular member whose horizontal arm is fixed by a screw clip (17) on a perpendicular support strut (9) leading to a support ring (10).
Patent EP-1033845-A3 (EP)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Übertragung von paketorientierten Daten zwischen leitungsvermittelten Kommunikationsnetzen
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-02-08
Abstract: Bei der Übertragung von Daten zwischen leitungsvermittelten
Kommunikationsnetzen wird zweck besserer Auslastung
vorgeschlagen, dass Daten aus bestimmten Datenquellen im
Ursprungsnetz geeignet komprimiert und über mehrfach genutzte
Paketmultiplexverbindungen zu weiteren Kommunikationsnetzen
geleitet werden.
Patent EP-1041059-A3 (EP)
Title: Thermokomposter für organische Abfälle
Inventor: KAISER HANS
IPC: C05F17/02
Filed: 2000-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thermokomposter für organische
Abfälle, insbesondere für Küchen- und Gartenabfälle, aufweisend
einen über eine freie Grundfläche angeordneten Mantel aus mindestens
drei Seitenteilen, die über vertikalrandseitige Verbindungselemente
miteinander verbunden sind, wobei die Einfüllöffnung
des Mantels mit einem Deckel abdeckbar ist und wobei die
Seitenteile (3,4,5,6) mit vertikal beidrandseitigen, nach innen
gerichteten Übergangsrandabschnitten (20; 21, 63) sowie gleichartig
ausgebildet sind, wobei an den Übergangsrandabschnitten
(20;21,63) die Verbindungselemente (22,24,23) derart vertikal
korrespondierend angeordnet sind, daß die Seitenteile (3,4,5,6)
über lösbare Verbindungselementeingriffe (22,24,23;16,17,18,19)
schwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent EP-1044996-A3 (EP)
Title: Aromatische Aldehydharze und ihre Verwendung als Emulsionsspalter
Inventor: HOLTRUP FRANK DR
IPC: C10G33/04
Filed: 2000-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Harze, erhältlich aus Verbindungen der Formel 1
 
in der
     X   -OH, -NHR 1 , -COOH oder ―CONHR 2  bedeutet, worin   R 1     für H, C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl, C 7 -C 30 -Alkylaryl oder
-COR 2     R 2     für H, C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl steht,   Y   in ortho-, meta- oder para-Stellung zu X steht, und einen Rest der Formeln 2
bis 5 bedeutet
 -O―R 5   
  
 
worin   R 3     H, C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl, C 7 -C 30 -Alkylaryl   R 4     -OR 3 , -NR 6 R 7  oder -R 5     R 5     C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl   R 6     die gleiche wie bei R 3  genannte Bedeutung, oder die Bedeutung ―COR 3  hat,
aber von R 3  nicht abhängt,   R 7     die gleiche wie bei R 3  genannte Bedeutung, oder die Bedeutung ―COR 3  hat,
aber von R 3  nicht abhängt,   
wobei für den Fall X, Y = COOH in ortho-Stellung auch das entsprechende
Säureanhydrid umfaßt ist, durch die in beliebiger Reihenfolge ausführbaren Schritte
   A) Umsetzung mit einem Aldehyd der Formel 6
 R 8 ― CHO 
wobei R 8  für H, C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl
steht, und   B) Alkoxylierung mit einem C 2 -C 4 -Alkylenoxid im molaren Überschuß, so daß das
entstehende Alkoxylat einen Alkoxylierungsgrad von 1 bis 100
Alkylenoxideinheiten pro ―OH oder ―NH-Gruppe aufweist,   
und das Harz eine Molekülmasse von 250 bis 100.000 Einheiten aufweist, mit der
Maßgabe, daß nicht X und Y zugleich für OH stehen, sowie ihre Verwendung als
Emulsionsspalter.
Patent EP-1046468-A3 (EP)
Inventor: FISCHER DAVID
IPC: B25B5/08
Filed: 2000-04-08
Abstract: The clamping arrangement for workpieces has a hydraulically operated clamping force holder element with clamping bolt (2) an its holder piston (5) at right angles to each other. The holding force is produced by elements with wedge-shaped surfaces. The holde piston has a wedge-shaped groove in the bottom of which is a lengthwise hole. A gap between the wedge shaped groove and hole produces a guide track. One end of the clamping bolt has two wedge-shaped surfaces (14) at acute angles with each other and whic end in a lug whose external diameter match the internal diameter of the hole.
Patent EP-1050290-A3 (EP)
Inventor: TZITRIN ARKADI
IPC: A61H33/02
Filed: 2000-05-02
Abstract: A massaging element comprising a housing fitted with a pressure port and
a massaging cushion made of a resilient material and being sealingly articulated
to the housing and comprising a plurality of bulges projecting from an external
surface of thereof and each extending along a longitudinal axis, whereby applying
pressure via the pressure port the massaging cushion is inflated entailing
displacement of the bulges in a direction having a first displacement component
in a direction corresponding with the longitudinal axis and a second displacement
component in a direction essentially normal to the first displacement component.
Patent EP-1026168-A3 (EP)
Inventor: NAGANUMA SHOJI
IPC: C08F4/6592
Filed: 1993-06-22
Abstract: A process for preparing a tetrakisfluorophenylborate
which is useful as a catalyst component for the
polymerization of olefins or as a raw material for
synthesizing the same, efficiently at a high productivity
per unit amount of a solvent and at a high yield. 
     A mixed solvent of ether and an aliphatic
hydrocarbon is used as a reaction solvent for preparing
tetrakisphenylborate according to the following reaction
formula,
 4M 4 -C 6 Y 3   5  + BCl 3  → M 4 B(C 6 Y 3   5 ) 4   
wherein M 4  is an alkali or alkaline earth metal, or
represents R 6   2 Al, wherein R 6  is an alkyl group, and Y 3  is
a hydrogen atom or a halogen atom.
Patent EP-1099548-A3 (EP)
Title: Probedruckeinrichtung zum Bedrucken und/oder Beschichten von bahnförmigen Materialien
Inventor: DITZEL CLEMENS
IPC: B41F5/20
Filed: 2000-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probedruckeinrichtung zum Bedrucken und/oder
Beschichten von bahnförmigen Materialien im Tiefdruckverfahren, im Flexodruckverfahren
mit Schöpfzylinder (2.3) und Klischeewalze (2.7) als Farbübertragungswalze
oder indirekten Tiefdruckverfahren und Rakelmesser zur Dosierung der
Druckfarbe. Bei hoher Druckgeschwindigkeit kommt eine in ihrer Position
variable Gegendruckwalze (2.8) oder Walzenpaar mit Transportband (2.13) zum
Bedrucken des Druckbogens (3.2) oder mit einem als Transportband endlos
gemachten Druckbogen während maximal einer Umdrehung mit der farbführenden
Druckwalze (Tiefdruckwalze) (1.3) bzw. Farbschöpfwalze (2.3) und Klischeewalze (2.7)
beim Flexodruck oder glatter Walze beim indirekten Tiefdruck mit dem
bogenförmigen Bedruckstoff in Kontakt und nimmt eine einmalige
Bedruckung vor, wobei die Tiefdruckwalze (1.3) beim Tiefdruckverfahren bzw. die
Flexodruckwalze (2.7) zusammen mit der Farbschöpfwalze (2.3) in ihren Umfängen so
gestaltet sind und über einen gemeinsamen mechanischen Zwangsantrieb oder
mit zwei elektronisch zwangsgekoppelten Antrieben verbunden sind, daß nach
ein- oder ganzzahlig mehrfacher Umdrehung der Tiefdruck- bzw. Flexodruckwalze
diese die Gegendruckwalze an der gleichen Stelle wieder berühren kann.
Patent EP-1063475-A3 (EP)
Title: Gasbeheizter Durchlaufwassererhitzer
Inventor: DAIBER KLAUS
IPC: F24D18/00
Filed: 2000-06-20
Abstract: Gasbeheizter Durchlauferhitzer (1) mit einem von einem Gasbrenner (2) beheizten
Wärmetauscher (3), der im Wasserweg (4) von einer Kaltwasserquelle (5) zu einem
Zapfventil (9) in Serie mit einem ein Flügelrad aufweisenden Durchsatzgeber (33)
angeordnet ist, wobei der Gasbrenner (2) von einer mit einem Gasventil (13)
versehenen Gasleitung (14) gespeist ist und ihm eine Zündelektrode (19) mit einer
elektrischen Spannungsquelle zugeordnet ist. Dem Durchsatzgeber (33) ist ein
Elektrogenerator (30) zugeordnet, der Spannungsquelle für die Zündelektrode (19)
vorgesehen ist, wobei ihm ein Akkumulator (27) parallelgeschaltet ist.
Patent EP-1070836-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und/oder Schmierung einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFAFF RUEDIGER
IPC: F01M1/08
Filed: 2000-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf  eine Vorrichtung zur Kühlung der
Kolben 16 einer Brennkraftmaschine mittels einer Pumpe 11, die
Öl aus dem Schmierölkreis mittels einer Pumpe über eine Austrittsöffnung
5 aufweisende Zuführleitung 4 dem Kolben zuführt,
wobei die Ölzufuhr über ein in Abhängigkeit von Motorparametern
gesteuertes Ventil 17 geregelt und das Öl zumindest gegen die
Unterseite des Kolbens 18 gespritzt wird und zum Schmierölkreis
zumindest eine Hauptversorgungsleitung 27 gehört, an die mehrere
Zuführleitungen 4 mit je einer Austrittsöffnung 5 angeschlossen
sind, wobei nur ein Ventil 17 in der Hauptversorgungsleitung
vorgesehen ist.
Patent EP-1085217-A3 (EP)
Title: Pumpengehäuse mit intergrierter Elektronik
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2000-06-30
Abstract: Von einem drehzahlgesteuerten Elektromotor betriebene
naßlaufende Kreiselpumpe, insbesondere für den Einsatz in
Heiz- und/oder Kühlkreisläufen, mit einem eine
Steuerelektronik aufweisenden Elektronikmodul und mit einem
eine Spiralkammer umgebenden Pumpengehäuse, das einen
zentralen Saugstutzen und ein Druckstutzen aufweist, wobei
das Pumpengehäuse 4,20 eine Aufnahme 8,26 aufweist, auf der
das Elektronikmodul 7,25 in wärmeleitendem Kontakt zu dem
in der Spiralkammer 6 befindlichen Pumpmedium befestigbar
ist.
Patent EP-1074655-A3 (EP)
Title: Iron casing
Inventor: STUETZER FRANZ ALBAN
IPC: D06F75/36
Filed: 2000-07-13
Abstract: The iron casing (2) is made from profile (3), especially section cut out of hollow profile, e.g. extrusion; contact surfaces are flat for contact with hot plate and upper part of iron. The casing has inner mouldings for connection to bounding parts.
Patent EP-1085301-A3 (EP)
Inventor: WADA MASAMI
IPC: G01F1/32
Filed: 2000-08-29
Abstract: The present invention provides a vortex flowmeter for measuring the flow rate of a fluid by detecting an alternating signal produced by Karman vortices using a sensor, comprising a low-pass filter for letting pass through the frequency band of the alternating signal that is determined by the diameter and flow-rate range of the vortex flowmeter; subband filters for splitting the frequency band passing through the low-pass filter into a plurality of component bands; a spectrum analyzer for analyzing the plurality of component bands; and a bandpass filter for letting pass through a frequency band to be measured, according to the analysis results of the spectrum analyzer, thereby permitting flow-rate measurement with higher precision.
Patent EP-1081488-A3 (EP)
Title: Elektrothermischer Ofen für ein Atomabsorptionsspektrometer
Inventor: FRECH WOLFGANG DR
IPC: G01N21/74
Filed: 2000-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen themoelektrischen Ofen (1) für ein Atomabsorptionsspektrometer
zum Überführen einer zu untersuchenden Probe in den atomisierten Zustand
mit einem ersten Elektrodenpaar (6,7) verbundenen ersten hohlkörperförmigen
Ofenteil (10) mit einer ersten Öffnung zur Einführung der Probe und einem mit einem zweiten
Elektrodenpaar (8,9) verbundenen zweiten hohlkörperförmigen Ofenteil mit einer zweiten Öffnung (12)
zur Einführung der Probe. Dieser Ofen zeichnet sich dadurch aus, dass der erste
Ofenteil (2) und der zweite Ofenteil (3) jeweils an einer Halterung (15) angebracht sind, die derart zwischen
einer ersten und einer zweiten Position bewegbar sind, dass in der ersten Position
der erste Ofenteil mit der Probe beschickbar ist und dass in der zweiten Position die Öffnungen
des ersten und zweiten Ofenteils derart zueinander ausgerichtet sind, dass die
Probe von dem ersten Ofenteil in den zweiten Ofenteil überführbar ist, wobei in der zweiten
Position ein zur elektrischen und thermischen Entkopplung notwendiger Abstand zwischen
dem ersten Ofenteil und dem zweiten Ofenteils reproduzierbar festgelegt ist.
Patent EP-1089525-A3 (EP)
Inventor: COLLE GIUSEPPE
IPC: H04M1/02
Filed: 2000-09-19
Abstract: The telephone comprises a body (10), a display (12), and a
keyboard with a plurality of keys (18). The keyboard is
produced in the form of a panel (16) having a face on which
the keys (18) are housed and which is articulated to the
body (10) so as to be movable between a folded configuration
in which it covers at least a part of the display (12) and
the keys (18) are not directly accessible, and an extended
configuration in which the keys (18) are directly accessible
and the display (12) is visible from the exterior.