baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021127152-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: WEHNER OLIVER
IPC: G01B9/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Laservorrichtung und auf ein Laserbearbeitungsverfahren. Eine Aufgabe der Erfindung ist, eine Laservorrichtung und ein Laserbearbeitungsverfahren bereitzustellen, mit welchen das Bearbeiten eines Werkstücks überprüft werden kann, welches von der Laservorrichtung und dem Laserbearbeitungsverfahren bearbeitet wird. Vorgesehen ist eine Laservorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks, umfassend wenigstens eine Laserquelle zum Erzeugen eines Laserstrahls von hoher Energie zum Aufbringen an das Werkstück, wenigstens eine Kamera zur Bildaufnahme bei dem zu bearbeitenden Werkstück und wenigstens eine Prozessoreinrichtung zum Auswerten von Bildaufnahmen der wenigstens einen Kamera, wobei die Prozessoreinrichtung dazu eingerichtet ist, eine Kombination von durch den Laserstrahl verursachten Unebenheiten und durch den Laserstrahl verursachten Verfärbungen am Werkstück auszuwerten.
Patent DE-102021129874-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KOLB JOHANNA SOPHIE
IPC: H01S5/042
Filed: 2021-11-16
Abstract: Ein Halbleiterbauteil zum Emittieren von Licht mit einem Grundkörper, der mindestens einen Mesakörper mit einem Emissionsbereich für das Licht aufweist, dem ein erster Spiegelabschnitt, ein zweiter Spiegelabschnitt und ein zwischen den beiden Spiegelabschnitten angeordneter aktiver Abschnitt zur Erzeugung des Lichts zugeordnet sind, und mit elektrischen Kontakten zum Einspeisen von elektrischer Energie in den aktiven Abschnitt, die auf einer Oberfläche des Grundkörpers mindestens einen fächerartigen Kontaktabschnitt aufweisen, der sich auf der Oberfläche erstreckende zinkenartige Kontaktfortsätze aufweisen, die den mindestens einen Mesakörper wenigstens teilweise umgeben. Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils.
Patent DE-102021132295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern eines mit Partikeln verunreinigten Luftstroms
Inventor: LERCHE CHRISTIAN
IPC: B03C3/017
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Filtern eines mit Partikeln verunreinigten Luftstroms umfasst einen Luftkanal, durch den der verunreinigte Luftstrom in einer Strömungsrichtung strömt. Ferner umfasst die Vorrichtung ein Filtermedium zum Filtern des zugeführten verunreinigten Luftstroms und mindestens eine ionisationseinheit zum Ionisieren der Luft des verunreinigten Luftstroms. Die ionisationseinheit ist in Strömungsrichtung stromaufwärts vor dem Filtermediums angeordnet. Das Filtermedium umfasst eine Filtermatte aus einem Vliesmaterial und/oder einem Gewebematerial und eine luftdurchlässige Struktur aus einem elektrisch leitfähigen Material. Ein elektrisches Feld ist zwischen der ionisationseinheit und dem elektrisch leitfähigen Material vorhanden.
Patent DE-102021200261-A1 (DE)
Title: Rollenwagen
Inventor: WOHLHORN KAY
IPC: E06B3/42
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenwagen für eine Schiebetür, welcher zur Bewegung entlang einer Bewegungsrichtung mindestens zwei Laufrollen zum Abrollen auf einer Laufbahn der Schiebetür und mindestens eine senkrecht zu den Achsen der Laufrollen in der Höhe einstellbare Konterrolle aufweist, wobei die Konterrolle an einem eine erste Schrägfläche aufweisenden Kulissenstein gelagert ist, welcher wiederum in Richtung senkrecht zu den Achsen der Laufrollen sowie senkrecht zur Bewegungsrichtung des Rollenwagens an dem Rollenwagen beweglich gelagert ist, wobei die erste Schrägfläche zur Höhenverstellung der Konterrolle mit einer zweiten Schrägfläche zusammenwirkt, welche an einem am Rollenwagen verschiebbar geführten Verschiebekeil ausgebildet ist.
Patent DE-102021200294-A1 (DE)
Title: Gedruckte Schaltungsplatine
Inventor: KIYA KENJI
IPC: H05K1/16
Filed: 2021-01-14
Abstract: Eine gedruckte Schaltungsplatine umfasst: ein filmförmiges thermoplastisches Basisbauglied, das Formbarkeit aufweist; eine Mustersicherung, die aus einer Metallfolienschicht gebildet ist, die auf einer Hauptoberfläche des Basisbauglieds vorgesehen ist; ein Abdeckbauglied, das zumindest einen Teil der Mustersicherung von einer gegenüberliegenden Seite des Basisbauglieds her abdeckt; und einen ersten hitzebeständigen Schutzfilm, der auf einer Region vorgesehen ist, die sich mit zumindest einem Teil der Mustersicherung überlappt, und der die Mustersicherung von einer Seite des Abdeckbauglieds her abdeckt.
Patent DE-102021201490-A1 (DE)
Title: Frequenzmoduliertes Dauerstrich-LiDAR-System
Inventor: HAKOBYAN GOR
IPC: G01S7/491
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein frequenzmoduliertes Dauerstrich-LiDAR-System (1), insbesondere für ein Fahrzeug. Ein Splitter (4) trennt moduliertes Laserlicht in einen Lokalanteil und einen Emissionsanteil. Ein erstes optisches Phasenarray (6) emittiert das modulierte Laserlicht in einen vorgegebenen Raumwinkelbereich und mindestens zwei zweite optische Phasenarrays (6, 7, 8), die auf denselben Raumwinkelbereich ausgerichtet sind, empfangen von einem Umgebungsobjekt zurückreflektiertes Licht als Detektionsanteil. Der Lokalanteil wird mit den Detektionsanteilen kombiniert um interferierende Kombinationssignale zu erhalten. Ein digitaler Signalprozessor (13) wertet die Kombinationssignale aus um aus den ermittelten Schwebungsfrequenzen die Abstände von reflektierenden Umgebungsobjekten zu bestimmen. Erfindungsgemäß wird vor mindestens einer Signalkombination entweder den entsprechenden Detektionsanteil oder den entsprechenden Lokalanteil um eine vorgegebene Frequenzverschiebung verschoben, sodass auch eine zu identifizierende Schwebungsfrequenz um die vorgegebene Frequenzverschiebung verschoben wird, und danach werden die Kombinationssignale zu einem Gesamtsignal addiert. So können mindestens zwei unabhängige Abstandsbestimmungen des reflektierenden Umgebungsobjekts erhalten werden.
Patent DE-102021205449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Scheduling eines Datenpakets
Inventor: GINTHOER DAVID OSAMU
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Scheduling eines Datenpakets (fu1, fu2, fd1, fd2) für eine zyklische Drahtloskommunikation in einem Kommunikationssystem vorgeschlagen, wobei- ein Zyklus der Kommunikation ein Übertragen eines ersten Datenpakets (fu1, fu2) auf einem ersten Kommunikationskanal (38, 42) von einem ersten Endpunkt (24, 26) zu einem zweiten Endpunkt (20, 22) und ein Übertragen eines zweiten Datenpakets (fd1, fd2) auf einem zweiten Kommunikationskanal (40, 44) von dem zweiten Endpunkt (20, 22) zu dem ersten oder einem dritten Endpunkt (24, 26) umfasst, und- das Scheduling des zweiten Datenpakets (fd1, fd2) in Abhängigkeit von einer Zyklusinformation bezüglich des Zyklus und einer ersten Kanalinformation bezüglich des ersten Kommunikationskanals (38, 42) und/oder- das Scheduling des ersten Datenpakets (fu1, fu2) in Abhängigkeit von der Zyklusinformation und einer zweiten Kanalinformation bezüglich des zweiten Kommunikationskanals (40, 44) erfolgt.
Patent DE-102021207672-A1 (DE)
Title: Si-substratherstellungsverfahren
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: B28D5/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Eine Si-Substratherstellungsverfahren umfasst einen Trennband-Ausbildungsschritt mit einem Ausbilden eines Trennbands durch Positionieren eines Brennpunkts eines Laserstrahls mit einer Wellenlänge, die gegenüber Si durchlässig ist, auf einer Tiefe von einer flachen Fläche eines Si-Ingots aus, die einer Dicke eines herzustellenden Si-Substrats gleicht, und einem Bestrahlen des Si-Ingots mit dem Laserstrahl während eines relativen Bewegens des Brennpunkts und des Si-Ingots in einer Richtung <110 > parallel zu einer Schnittlinie, an der sich eine Kristallebene {100} und eine Kristallebene {111} schneiden, oder einer Richtung [110] senkrecht zu der Schnittlinie, und einen Anstellschritt mit einem Ausführen eines Anstellens des Brennpunkts und des Si-Ingots relativ zueinander in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung, in der das Trennband ausgebildet ist.
Patent DE-102021207792-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Reinigungsvorgangs für einen optischen Weg eines Kamerasystems einer mobilen Plattform
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-07-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Regeln eines Reinigungsvorgangs für einen optischen Weg eines Kamerasystems einer mobilen Plattform beschrieben, mit den Schritten: Bereitstellen eines aktuellen Status von Reinigungsressourcen;Bereitstellen eines aktuellen Blindheitsstatus des optischen Wegs des Kamerasystems; Bestimmen eines zukünftigen Fahrszenarios der mobilen Plattform;Bestimmen eines Reinigungsszenarios, basierend auf dem aktuellen Status der Reinigungsressourcen; und/oder dem aktuellen Blindheitsstatus des optischen Wegs des Kamerasystems; und/oder dem zukünftigen Fahrszenario der mobilen Plattform, um den Reinigungsvorgang freizugeben.
Patent DE-102021214104-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: F01P9/02
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung (2), welche eine Antriebskomponente (3) aufweist, sowie mit einem Kühlkreis (10) zum Kühlen der Antriebskomponente (3), wobei ein durch den Kühlkreis (10) zirkulierendes Kühlmittel mittels eines Kühlmittelkühlers (11) gekühlt wird.Eine erhöhte Effizienz des Kraftfahrzeugs (1) wird dadurch erreicht, dass der Kühlmittelkühler (11) mittels der Verdunstung einer Flüssigkeit gekühlt wird, welche in einen durch den Kühlmittelkühler (11) führenden Luftpfad (12) eingebracht wird, wobei die Flüssigkeit in einem Behälter (14) gespeichert wird, welcher frei von beaufschlagtem Zusatzdruck ist, und wobei die Flüssigkeit zumindest teilweise aus einem im Betrieb durch das Kraftfahrzeug (1) strömenden Gasmassenstrom gewonnen wird.
Patent DE-102021214322-A1 (DE)
Title: Werkzeug und verfahren zum laminieren eines trägers mit einer folie
Inventor: SCHILLES GERHARD WILFRIED
IPC: B32B37/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Werkzeug (1) zum Laminieren eines Trägers (30) mit einer Folie (40) umfasst ein Werkzeugteil (20) zum Halten des Trägers (30) und einen Rahmen (50) zum Spannen der Folie (40) in einer Folienebene. Der Rahmen (50) umfasst ein erstes Klemmelement (51) zum Halten eines ersten Folienrandbereichs und ein zweites Klemmelement (52) zum Halten eines zweiten Folienrandbereichs derart, dass die Folie (40) zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmelement (52) gespannt ist. Der Rahmen (50) und das Werkzeugteil (20) sind in einer zu der Folienebene senkrechten Laminierebene gegeneinander verschwenkbar. Das erste Klemmelement (51) und das zweite Klemmelement (52) sind dazu eingerichtet, eine Bewegung zueinander in der Folienebene und parallel zu der Laminierebene zu erlauben. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren zum Laminieren eines Trägers (30) mit einer Folie (40).
Patent DE-102021214789-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungsvorrichtung
Inventor: DORNIG MATHIAS
IPC: H02B1/56
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektroenergieübertragungsvorrichtung (1). Die Elektroenergieübertragungsvorrichtung (1) umfasst ein Kapselungsgehäuse (2), einen an dem Kapselungsgehäuse (2) angeordneten Wärmetauscher (3), der zum Abführen von Wärme aus einem Innenraum in einen Außenraum des Kapselungsgehäuses (2) eingerichtet ist, eine Beströmungsvorrichtung (4), die zum Beströmen des Wärmetauschers (3) mit einem Kühlfluid (9) an einer Außenseite des Kapselungsgehäuses (2) eingerichtet ist, und eine Steuereinheit (5), die zum Steuern oder Regeln der Beströmungsvorrichtung (4) in Abhängigkeit von einer Temperatur in dem Innenraum des Kapselungsgehäuses (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102022000671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Alterungszustands von Batteriezellen
Inventor: TENDERA LUCA
IPC: G01R31/392
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Alterungszustands von Batteriezellen (10), insbesondere von Lithium-Ionen-Zellen, welche in einem Zellstapel (20) in einer Stapelrichtung (L) dicht aneinander gestapelt sind, wobei eine Wärmeleitfähigkeit der Batteriezellen (10) in der Stapelrichtung (L) bestimmt wird und/oder wobei eine Wärmekapazität der Batteriezellen (10) bestimmt wird, wobei die gemessenen Werte der Wärmeleitfähigkeit und/oder der Wärmekapazität mit bekannten Werten der Wärmeleitfähigkeit und/oder der Wärmekapazität verglichen werden und daraus der Alterungszustand abgeleitet wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (100) zum Bestimmen eines Alterungszustands von Batteriezellen (10).
Patent DE-102022002331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erkennung von fehlerhaften Annotationen in Datensätzen
Inventor: DREISSIG MARIELLA
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Erkennung von fehlerhaften Annotationen in Datensätzen einer Umgebungserfassung. Erfindungsgemäß werden in einer Unsicherheitsschätzung in zumindest einem Datensatz potenzielle fehlerhafte Annotationen mittels künstlicher neuronaler Netze vorselektiert. Vorselektierte Kandidaten fehlerhafter Annotationen, deren Konfidenz einen vorgegebenen Wert überschreitet, werden aus dem zumindest einen Datensatz gefiltert, wobei mittels zumindest eines gelernten kalibrierten Modells, in welchem eine prädizierte Konfidenz mit einer tatsächlichen Leistungsfähigkeit korreliert, anhand des gefilterten Datensatzes Klassifikationen mit einer hohen Konfidenz von in den Datensätzen erkannten Objekten und nicht mit diesen übereinstimmende Annotationen identifiziert werden.
Patent DE-102022003689-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem für Diesel Exhaust Fluid (Def), implementiert in einem Def-Tank eines Fahrzeugs
Inventor: HOSAKOTI PRADEEP
IPC: F01N3/10
Filed: 2022-10-05
Abstract: Ein DEF (AdBlue) -Diebstahlschutzsystem 100 ist offenbart mit einem Verriegelungsmechanismus, der mit einem Einlass 202 des Tanks 200 konfiguriert ist. Der Verriegelungsmechanismus beinhaltet eine elektrische Spule 104, die in einem Gehäuse 102 konfiguriert ist und mit einem Zündsystem des Fahrzeugs verbunden ist, einen Ankerpol 106, der mit einer Feder 110 gekoppelt ist, die koaxial in der Spule 104 positioniert ist, und eine Stielschieberplatte 108, die mit dem Ankerpol 106 gekoppelt ist und sich mindestens teilweise außerhalb des Gehäuses 102 erstreckt. Wenn das Zündsystem auf ON gestellt ist, wird die Spule 104 erregt, was die Stielschieberplatte 108 weg von dem Einlass 202 bewegt und einen Zugriff auf den Einlass 202 des Tanks 200 erlaubt. Wenn das Zündsystem auf OFF gestellt ist, wird die Spule 104 getrennt, was die Stielschieberplatte 108 unter den Einlass 202 bewegt, was einen Zugriff auf den Einlass 202 des Tanks 200 einschränkt und Diebstahl der DEF verhindert.
Patent DE-102022100524-A1 (DE)
Title: Paralleles durchführen von nicht-maxima-unterdrückung
Inventor: SHEN YICHUN
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-01-11
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zum parallelen Durchführen von Nicht-Maxima-Unterdrückung (NMS), um redundante Begrenzungsrahmen zu entfernen. In mindestens einer Ausführungsform zwei oder mehr Parallelschaltungen, um zwei oder mehr Abschnitte eines NMS-Algorithmus parallel durchführen, um einen oder mehrere redundante Begrenzungsrahmen, die einem oder mehreren Objekten in einem oder mehreren digitalen Bildern entsprechen, zu entfernen.
Patent DE-102022108749-A1 (DE)
Title: Luftfilter mit einer Führungseinrichtung zur Abstützung eines Filterelements in einem Gehäusetopf und Filtergehäuse
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D46/24
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter (10) aufweisend ein Filtergehäuse (12) mit einem Gehäusetopf (14) und einem Gehäusedeckel (16), und ein hohlkörperförmiges Filterelement (18) mit einem Filtermedium (24) und einer innenseitig am Filtermedium (24) angeordneten Stützstruktur (28), das in dem Filtergehäuse (12) anordenbar ist, wobei der Gehäusetopf (14) eine Führungseinrichtung (38) aufweist, die bei in den Gehäusetopf (14) eingesetztem Filterelement (18) sich in das Filterelement (18) hinein erstreckt und an der Stützstruktur (28) zur Anlage bringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtergehäuse (12) für einen solchen Luftfilter (10).
Patent DE-102022111040-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Fahrzeug
Inventor: SPAHMANN ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem für ein Fahrzeug, wobei das Bediensystem eine Magnetbahn (2) und ein Bedienmodul (4) aufweist, wobei die Magnetbahn (2) in einer Innenraumkomponente des Fahrzeugs angeordnet ist und mehrere nebeneinander angeordnete Elektromagneten (6) aufweist, wobei diese dazu ausgebildet sind, ein Magnetfeld bereitzustellen, das das Bedienmodul (4) automatisch an einer hierfür vorgesehenen Position an der Magnetbahn (2) positioniert.
Patent DE-102022111801-A1 (DE)
Title: Empfängervorrichtung für Solarstrahlung mit einem Behälter zum Aufheizen eines Wärmeträgermediums in einem solarthermischen Kraftwerk
Inventor: CLAR JOHANNES
IPC: F24S20/20
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfängervorrichtung (110) für Solarstrahlung (112) mit einem Behälter (200) zum Aufheizen eines Wärmeträgermediums (210) in einem solarthermischen Kraftwerk, mit einem sich in einer Längsrichtung (215) erstreckenden wenigstens doppelwandigen Gehäuse (220), das einen Innenraum (208) umgibt und das eine Außenwand (206) und eine davon umgebene Innenwand (218) aufweist, wobei die Innenwand (218) aus einer Vielzahl von in radialer Richtung (238) quer zur Längsrichtung (215) gesehen lückenlos aneinandergefügten Flächensegmenten (10) gebildet ist, wobei Stirnseiten (12, 14, 16, 18) jeweils benachbarter Flächensegmente (10) wenigstens in einer Umfangsrichtung (242) einen Überlapp (50) bilden.
Patent DE-102022112540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkomponente mit einer Dekoroberfläche, Fahrzeugkomponente und Kraftfahrzeug
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-05-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer in einem Insassenraum (1) eines Kraftfahrzeugs (2) anzuordnenden Fahrzeugkomponente (3), die wenigstens einen Träger (11) und wenigstens eine auf den Träger (11) aufgebrachte Kaschierfolie (8) zur Ausbildung einer Dekoroberfläche (9) aufweist, wobei die Kaschierfolie (8) wenigstens eine Ziernaht (10) aufweist, im Bereich welcher die Kaschierfolie (8) gebogen oder gewinkelt verläuft, wobei die Kaschierfolie (8) eine Schaumlage (12) und eine darüberliegende und die Dekoroberfläche (9) bildende Zierlage (13) aufweist, wobei die Kaschierfolie (8) während des Aufbringens auf den Träger (11) erwärmt und auf diesen aufgepresst wird.
Patent DE-102022113715-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermieten eines digitalen Kunstwerkes
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: G06Q30/06
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (20) zum Vermieten eines digitalen Kunstwerkes (11) mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein auf das Kunstwerk (11) verweisendes NFT (15) wird von dessen Eigentümer (12) auf den Ausrichter (13) übertragen (21), wobei diesem eine Rückgabefrist (22) gesetzt wird; und nach Ablauf der Rückgabefrist (22) wird das NFT (15) selbsttätig vom Ausrichter (13) zurück auf den Eigentümer (12) übertragen (23).Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm (16) sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102022118887-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, das eine tür mit hindernisvermeidung aufweist
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05F15/40
Filed: 2022-07-27
Abstract: Ein Fahrzeug, das Unterstützung für angetriebene Türen aufweist, beinhaltet eine Vielzahl von angetriebenen Türen, wobei jede angetriebene Tür einen Aktor zum Bewegen der Tür zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position aufweist, und eine Vielzahl von Sensoren, die sich an dem Fahrzeug befindet, zum Erfassen von Objekten in der Nähe des Fahrzeugs, einschließlich eines oder mehrerer möglicher Fahrgäste, von denen erwartet wird, dass sie in das Fahrzeug einsteigen, und zum Erfassen eines Hindernisses innerhalb oder in der Nähe eines Schwenkwegs von mindestens einer der Vielzahl von angetriebenen Türen. Das Fahrzeug beinhaltet auch eine Steuerung, die ein geschätztes Gewicht des einen oder der mehreren möglichen Fahrgäste bestimmt, eine erwartete Höhe der Vielzahl von angetriebenen Türen mit dem dem Fahrzeug hinzugefügten geschätzten Gewicht erkennt, eine Höhe eines erfassten Hindernisses innerhalb des Schwenkwegs von einer der angetriebenen Türen erkennt und bestimmt, ob die erwartete Höhe der einen angetriebenen Tür durch das erfasste Hindernis in dem Schwenkweg behindert wird.
Patent DE-102022119033-A1 (DE)
Title: Schneideeinheit für die Industrie, ausgestattet mit einem Torque-Motor
Inventor: CAVAGNA ATTILIO
IPC: B26D1/15
Filed: 2022-07-28
Abstract: Schneideeinheit (10) für industrielle Bereiche, insbesondere geeignet zum Schneiden von flexiblen oder halbsteifen Materialien wie Papier und Pappe, Vliesstoff, Spinnvlies, Spunlace und dergleichen in Streifen unterschiedlicher Breite, bestimmt zum Beispiel für die Herstellung von Hygieneprodukten wie Windeln, Damenbinden, Gesichtsmasken sowie Tissue, Klebeband, Verpackungen und Papphülsen, umfassend eine Tragstruktur oder ein Gehäuse (12), gepaart mit einem Flansch (14) zum Tragen des aus einem Ring bestehenden Schneidwerkzeugs (16). Der besagte Motor ist ein Torque-Motor, bei dem der Rotor (18) und der Stator (20) in einem Sitz entlang der Vorderseite des Gehäuses (12) untergebracht sind, das auch mit einem Gehäuse (28) versehen ist, in dem der Steuerantrieb (30) des besagten Motors angeordnet ist.
Patent DE-102022123316-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-fahrersitz-struktur
Inventor: JEONG SEUNG MIN
IPC: B60N2/005
Filed: 2022-09-13
Abstract: Fahrzeug-Fahrersitz-Struktur, wobei eine Ausführungsform der Fahrzeug-Fahrersitz-Struktur aufweist: ein Instrumententafel-Bodenpaneel (3), welches mit einer Vorderseite eines zentralen Bodenpaneels (1) kombiniert ist und welches eine Form hat, die sich in einer nach oben hin geneigten Richtung erstreckt, eine untere Sitzhalterung (5), die an einer oberen Fläche des zentralen Bodenpaneels (1) installiert ist und die sich entlang einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung erstreckt, eine obere Sitzhalterung (7), die oben auf der unteren Sitzhalterung (5) und unterhalb eines Fahrersitzes (11) installiert ist, um den Fahrersitz (11) zu halten, und einen oberen Boden (9), der die obere Sitzhalterung (7) und das Instrumententafel-Bodenpaneel (3) miteinander horizontal verbindet.
Patent DE-102022128411-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe für ein fahrzeug
Inventor: SHEY RACHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-10-26
Abstract: Eine Wärmepumpe beinhaltet einen Kältemittelkreislauf. Der Kältemittelkreislauf beinhaltet einen ersten Wärmetauscher, einen ersten Bereich eines zweiten Wärmetauschers, einen dritten Wärmetauscher, einen vierten Wärmetauscher, einen Verdichter, einen Dampfgenerator, einen Akkumulator, ein erstes Expansionsventil und ein erstes Dreiwegeventil. Der Verdichter beinhaltet einen Niederdruckeingang, einen Mitteldruckeingang und einen Ausgang. Der Dampfgenerator ist stromabwärts des Ausgangs des Verdichters und stromaufwärts sowohl des Niederdruckeingangs als auch des Mitteldruckeingangs positioniert. Der Dampfgenerator beinhaltet einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich. Der Akkumulator ist unmittelbar stromaufwärts des Verdichters positioniert. Der Akkumulator beinhaltet einen Eingang und einen Ausgang. Das erste Expansionsventil ist stromaufwärts des Akkumulators positioniert. Das erste Expansionsventil beinhaltet einen Eingang und einen Ausgang. Das erste Dreiwegeventil ist unmittelbar stromabwärts des ersten Expansionsventils und unmittelbar stromaufwärts des Akkumulators positioniert.