baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4446690-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
Inventor: BEPPU SATOSHI
IPC: H04R5/04
Filed: 1994-12-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Lautsprecheranordnung
mit  einem ersten Gehäuse
(10) mit einer ersten Luftkammer (13), die eine Schallwand (11)
aufweist, und einer zweiten Luftkammer (14), die durch eine Trennwand
voneinander getrennt sind;  einem ersten Lautsprecher (3), der
an der Schallwand (11) in der ersten Luftkammer (13) des ersten
Gehäuses
(10) angeordnet ist; und  einem zweiten Lautsprecher (5), der
in der zweiten Luftkammer (14) des ersten Gehäuses (10) angeordnet ist;  wobei
die zweite Luftkammer (14) zusätzlich
eine Schallöffnung
(15), einen passiven Strahler (17) oder einen Resonanzkanal (18)
aufweist,  gekennzeichnet durch  eine Vorrichtung zum Ansteuern
des ersten Lautsprechers (3) mit Audiosignalkomponenten des vollen
oder mittleren und unteren Frequenzbereiches eines der L- und R-Kanäle;  eine
Zusammensetzvorrichtung (8) zum Zusammensetzen der Audiosignale
des L- und R-Kanals;  ein Tiefpaßfilter (16) zum Extrahieren
von tieffrequenten Signalkomponenten aus dem zusammengesetzten Audiosignal,
deren Frequenzbereich unterhalb des Frequenzbereiches der Audiosignalkomponenten
für den
ersten Lautsprecher...
Patent DE-10005033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur leistungsabhängigen Steuerung einer Heizung und Heizungssystem
Inventor: TELTZROW ANDRE
IPC: F23N1/02
Filed: 2000-02-04
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur leistungsabhängigen Steuerung
einer Heizung wie Brennwertsystem mit Brennkammer, Brenner mit Brennerdüse (1),
Wärmetauscher (24)
aus der Wärmeanforderung
eines Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass  die Gemischzufuhr über die
Brennerdüse
(1) im Volumen und/oder das Vormischvolumen (V3) über einen
Volumenregulator (16, 17, 23) und damit die wirksame Brennerfläche (Q4)  und/oder
das Brennraumvolumen (V5) und/oder das Wärmetauscherabgasvolumen und
die Wärmetauscherfläche über mindestens
ein Steuergerät
entsprechend der Wärmeanforderung
durch den Verbraucher gesteuert wird.
Patent DE-10009061-B4 (DE)
Title: Leuchten-Reflektordecken-Einheit
Inventor: KOESTER HELMUT
IPC: F21S2/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: Leuchten-Reflektordecken-Einheit, bestehend
aus Einzelleuchten (16 bis 21, 30) mit mindestens indirektem Lichtaustritt
in fassadenparalleler Richtung, wobei die Einzelleuchten (16 bis
21, 30) mindestens aus länglichen
primären
Reflektoren (35, 36, 57, 64, 65) und länglichen sekundären Reflektoren
(31, 32, 56, 59, 64, 65) mit mindestens einem Leuchtmittel (34,
62) für
das Kunstlicht bestehen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens
ein sekundärer
Reflektor (32, 59, 63) einer Einzelleuchte (16 bis 21) dem Tageslicht
und ein sekundärer
Reflektor (31, 56, 64) einer Einzelleuchte (16 bis 21) der Raumtiefe
zugewandt ist und dass  – mindestens
die sekundären
Reflektoren (3i, 32, 56, 59, 64, 65) der Einzelleuchten (16 bis
21) aus einer horizontalen Deckenebene nach unten in den Innenraum
ragen und  – mindestens
aus einer Einzelleuchte (16 bis 21) austretendes Kunstlicht mindestens
in einer von der Fassade (11, 12) wegführenden Richtung in den Innenraum
dringt und dass  – von
einem konkav...
Patent DE-10024435-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung von Gestein, Beton oder dergleichen
Inventor: HAUSMANN AUGUST
IPC: B23B51/02
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-12-11
Abstract: Werkzeug
zur Bearbeitung von Gestein, Beton oder dergleichen mit einem Werkzeugkopf,
der auf seiner in Vorschubrichtung weisenden Stirnseite wenigstens
ein, mittels eines Lötverfahren
eingesetztes Hartmetall-Schneidelement (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stirnfläche
des Werkzeugkopfes (2) zusätzlich
zu wenigstens einem Aufnahmespalt (7) zur Befestigung des Hartmetall-Schneidelements (4)
eine Vertiefung (10, 11, 12) als Verschleißmarkierung (8) aufweist, die
mit Lot gefüllt
ist.
Patent DE-10034873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bremsanlage zum Regeln des Bremsvorgangs bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD ARMIN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2000-07-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Bremsvorgangs bei einem Kraftfahrzeugs, indem  – Bremsbetätigungssignale
in Bremszuspannkräfte
umgesetzt werden,  – die
Raddrehzahlen mindestens eines Teils der Räder an ein Steuergerät übermittelt
werden,  – durch
das Steuergerät
aus den Raddrehzahlen ein Radschlupf berechnet wird, und ein vorgegebener
Wert für
den Radschlupf eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
vorgegebene Wert für
den Radschlupf durch eine P-Regelung
und einen parallel dazu festgelegten Sollbremsdruck eingestellt
wird.
Patent DE-10035148-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: BERNHARDT GUENTER
IPC: B60R22/18
Filed: 2000-07-19
Granted: 2012-12-06
Abstract: Bei einer für ein Kraftfahrzeug bestimmten Rückhaltevorrichtung (2) verhindert eine an einer Sitzlehne (1) angeordnete Führung (4) das seitliche Abgleiten eines Sicherheitsgurtes von einem Schulterbereich eines Insassen des Kraftfahrzeuges. Die Rückhaltevorrichtung (2) ist hierzu in die Sitzlehne (1) integriert und ermöglicht so einen universellen Kraftfahrzeugtypen, wie insbesondere bei Cabriolet oder Bussen. Um eine Gefährdung eines hinter der Sitzlehne (1) im Fond sitzenden Insassen bei einem unfallbedingten Aufprall auf die Führung (4) zu vermeiden, ist diese verformbar ausgeführt. Weitere Bauelemente, wie beispielsweise eine Wickeleinrichtung (5) der im Inneren der Sitzlehne (1) angeordneten Rückhaltevorrichtung (2), sind dabei stabil ausgeführt und können wahlweise auch an weiteren formstabilen Abschnitten des Kraftfahrzeuges angebracht werden.
Patent DE-10042439-B4 (DE)
Title: Tragflansch eines Kraftfahrzeugs für eine aufsteckbare Dichtung
Inventor: HAAS THORSTEN
IPC: B60J10/70
Filed: 2000-08-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Tragflansch, auf dem sich eine gummielastische Dichtung befindet, welche mit einem verlagerbaren Teil, insbesondere mit einer schwenkbar gelagerten Heckscheibe eines Kombifahrzeugs, zusammenwirkt, wobei der Tragflansch zur Halterung der auf ihn aufgesfeckten Dichtung eine Randverdickung aufweist, wobei der Tragflansch (3) in einem etwa parallel zu seiner Randkante (3') verlaufenden Schnitt wellenförmig verläuft.
Patent DE-10116553-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für eine fahrbare Kabine
Inventor: SCHMITZ ALEX
IPC: A62C3/07
Filed: 2001-04-03
Granted: 2006-01-19
Abstract: Brandschutzeinrichtung
für eine
fahrbare Aufzugskabine (1), mit einem an der Kabine vorgesehenen
Löschmittelbehälter (13),
einer mit dem Löschmittelbehälter (13)
verbundenen Löschleitung
(16) zur Versorgung von Löschdüsen (18)
mit Löschmittel,
und mit Branderkennungselementen (30) zur Lieferung von Meldesignalen
an eine Brandmeldezentrale (33), dadurch gekennzeichnet, dass eine
in das Innere der Aufzugskabine (1) geführte Anschlussleitung (52)
mit einem Schnellverschluss (53) ausgerüstet ist, an den ein Schnellverschluss
(56) eines mobilen Löschwasserbehälters (54)
mit Löschwasserleitung
(55) ankuppelbar ist.
Patent DE-10118180-B4 (DE)
Title: Oszilloskop mit vereinfachtem Einstellverfahren und Verfahren zum Einstellen eines Oszilloskops
Inventor: AZINGER FREDERICK A
IPC: G01R13/34
Filed: 2001-04-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Oszilloskops, welches folgendes umfaßt:  (a)
Erfassen von Wellenformdaten eines Eingangssignals unter Verwendung
einer Gruppe von Standard-Erfassungsparametern,  (b) durch einen
Benutzer Auswählen
von einem von einer Vielzahl von Regelsätzen zum Analysieren der erfaßten Wellenformdaten,  (c)
automatisches Analysieren der erfaßten Wellenformdaten desselben
Eingangsignals gemäß dem ausgewählten Regelsatz
und automatisches Ableiten einer Gruppe von im Hinblick auf den
ausgewählten
Regelsatz in Bezug auf die Anzeige der Wellenformdaten mit hohem
Detailniveau optimierten Erfassungsparametern, wobei die optimierten
Erfassungsparameter eine Anzeige in einem höheren Detailgrad zumindest
in einer vertikalen Anzeigerichtung ermöglichen,  (d) Erfassen
von Wellenformdaten desselben Eingangssignals unter Verwendung der
Gruppe von optimierten Erfassungsparametern, und  (e) Anzeigen
der Wellenformdaten desselben Eingangssignals, die unter Verwendung
der Gruppe von optimierten Erfassungsparametern erfaßt wurden.
Patent DE-10126081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Telekommunikationsanlage
Inventor: BARDEHLE LUTZ
IPC: H04M3/42
Filed: 2001-05-29
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Telekommunikationsanlage (10) über mindestens eine Applikation
(12) eines Terminals, wobei die Applikation (12) mit mindestens
einem Telefonie-Server (14) über
eine CSTA-Schnittstelle (16) kommuniziert, der mit der Telekommunikationsanlage
(10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Telefonie-Server (14)
Referenzen auf CSTA-Service- und Monitorobjekte und ID-Nummern für Service-
und Monitoranforderungen verwaltet.
Patent DE-10126326-B4 (DE)
Title: Unterdruckservoeinheit
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/573
Filed: 2001-05-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Unterdruckservoeinheit
(10) mit  einem Gehäuse
(14);  einer bewegbaren Wand (17), die in dem Gehäuse (14)
angeordnet ist, um ein Inneres des Gehäuse (14) zumindest in eine
vordere Kammer (23) und eine hintere Kammer (24) einzuteilen;  einem
Leistungskolben (22), der mit der bewegbaren Wand (17) verbunden
ist und mit der bewegbaren Wand (17) bewegbar ist;  einem Eingabeelement
(28), das in dem Leistungskolben (22) angeordnet ist und in der
nach vorn gerichteten Richtung und in der nach hinten gerichteten
Richtung relativ zu dem Leistungskolben (22) durch eine Eingabekraft
bewegbar ist; wobei das Eingabeelement (28) einen vorderen Abschnitt
(281) und einen hinteren Abschnitt (282) hat, der hintere Abschnitt
(282) in der nach vorn gerichteten Richtung und in der nach hinten
gerichteten Richtung hinsichtlich des vorderen Abschnitts (281)
bewegbar ist und der vordere Abschnitt (281) des Eingabeelements
(28) einen Eingriffsabschnitt (281a) hat;  einem Abgabeelement
(49), das mit dem Leistungskolben...
Patent DE-10160883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Unfallschwere eines Fahrzeugs
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-12-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Unfallschwere eines Fahrzeugs (F), bei dem von einer Auswerteeinheit (24) ein die Unfallschwere des Fahrzeugs (F) repräsentierendes Crash-Signal (25) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Auswerteeinheit (24) die einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs entsprechende kinetische Energie E 0  des Fahrzeugs (F) zu einem den Unfallbeginn repräsentierenden ersten Zeitpunkt t 0  und zu einem um ein Zeitintervall Δt späteren zweiten Zeitpunkt t 1  die zu diesem Zeitpunkt t 1  vorhandene einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs entsprechende kinetische Energie E 1  des Fahrzeugs (F) ermittelt wird, dass die Auswerteeinheit (24) das die Unfallschwere repräsentierende Crash-Signal (25) in Abhängigkeit von der Änderung der kinetischen Energie im Zeitintervall Δt = t 1  – t 0  erzeugt, und dass der Zeitpunkt t 0  aus einer außerhalb vorgegebener Grenzen liegenden Geschwindigkeitsänderung des Fahrzeugs (F) ermittelt wird.
Patent DE-10200019-B4 (DE)
Title: Kühlkörper für Halbleiterbauelemente, Verfahren zu dessen Herstellung und Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BOCK UWE
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-01-02
Granted: 2006-07-06
Abstract: Kühlkörper (10)
für Halbleiterbauelemente
aus einer stranggepressten Aluminiumlegierung, mit in Abstand zueinander
von einer Sockelplatte (12) aufragenden Kühlrippen (20), die jeweils
mit einem querschnittlich etwa rechteckigen Kupplungssockel (24)
in einer in die Oberfläche
der Sockelplatte (12) eingebrachten Einsatznut (14) von diese seitlich
begrenzenden Längs-
oder Zwischenrippen (16) klemmend gehalten sind, wobei die Kupplungssockel
(24) formschlüssig
in ihren Einsatznuten (14) gehalten und zumindest abschnittsweise
mit der Sockelplatte (12) kaltverschweißt sind sowie Kupplungssockel (24)
und/oder Einsatznut (14) einen rechteckigen oder leicht trapezförmigen Querschnitt
aufweisen/aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Oberflächen (18)
der Zwischenrippen (16) in Abstand (i) zueinander Quernuten (32)
angeordnet sind, zwischen denen Querrippen (34) als Stauchwülste verlaufen,
deren Oberfläche
von einem Abschnitt der Rippenoberfläche (18) gebildet ist und die
formschlüssig
an den Kupplungssockel (24) anschließen, wobei die Querrippen (34)
und die Quernuten (32) ein zinnenartiges Profil der Zwischenrippen
(16) bilden.
Patent DE-10216016-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung zum Messen einer physikalischen Größe
Inventor: NISHIKAWA MUTSUO
IPC: G01P15/12
Filed: 2002-04-11
Granted: 2010-07-08
Abstract: Halbleitervorrichtung zum Messen einer physikalischen Größe, umfassend:  ein Sensorelement (3), das ein elektrisches Signal erzeugt, das von einer erfaßten physikalischen Größe abhängig oder zu ihr proportional ist;  einen Ausgangsanschluß (28) zum Ausgeben des von dem Sensorelement (3) erzeugten elektrischen Signals nach außen;  einen Dateneingangsanschluß (23) zum Eingeben serieller digitaler Daten, die zu Einstelldaten werden sollen, zum Einstellen der Ausgangscharakteristika des Sensorelements (3);  eine Hilfsspeicherschaltung (12) zum vorübergehenden Speichern von über den Dateneingangsanschluß (23) eingegebenen Einstelldaten;  eine wiederbeschreibbare Hauptspeicherschaltung (13) zum Speichern der in der Hilfsspeicherschaltung (12) gespeicherten Einstelldaten mittels eines elektrischen Wiederbeschreibvorgangs; und  eine Einstellschaltung (14) zum Einstellen der Ausgangscharakteristika des Sensorelements (3) auf der Basis von in der Hilfsspeicherschaltung (12) gespeicherten Einstelldaten oder von in der Hauptspeicherschaltung (13) gespeicherten Einstelldaten,  wobei die Halbleitervorrichtung zum Messen einer physikalischen Größe nur aus auf dem gleichen Halbleiterchip gebildeten aktiven und passiven Elementen in CMOS-Technik aufgebaut...
Patent DE-10218813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Transformation eines Medienstroms in einen zweiten Medienstrom, Vorrichtung und Programmprodukt zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HELLWAGNER HERMANN
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Transformation eines ersten Datenstroms (a_1) in Form eines
Medienstroms in einen zweiten Datenstrom (a_2) in Form eines Medienstroms,
bei dem  – der
erste Datenstrom (a_1) Datenstromteilbereiche enthält, die
referenzierbar und/oder klassifizierbar sind,  – der zweite
Datenstrom (a_2) Datenstromteilbereiche enthält, die referenzierbar und/oder
klassifizierbar sind,  – eine
erste Datenstrombeschreibung (BSD_1/1) für den ersten Datenstrom vorgesehen
ist, in der zumindest einige der Datenstromteilbereiche im ersten
Datenstrom (a_1) referenziert und/oder klassifiziert sind,  – der erste
Datenstrom (a_1) durch eine Datenstromtransformation in den zweiten
Datenstrom (a_2) transformiert wird,  – eine erste Datenstrombeschreibung
(BSD_2/1) für
den zweiten Datenstrom erzeugt wird, in der zumindest einige der
Datenstromteilbereiche im zweiten Datenstrom (a_2) referenziert
und/oder klassifiziert sind, indem die erste Datenstrombeschreibung
(BSD_1/1) für
den ersten Datenstrom durch eine Datenstrombeschreibungstransformation in
die erste Datenstrombeschreibung (BSD_2/1) für den zweiten Datenstrom transformiert
wird.
Patent DE-10223983-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überführung eines Magerverbrennungsmotors zwischen magerem und stöchiometrischem Betrieb
Inventor: FARMER DAVID GEORGE
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur Überführung des Betriebs eines Verbrennungsmotors (12) mit innerer Verbrennung von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand, wobei die Betriebszustände durch eine Verbrennung einer jedem einer Vielzahl von Motorzylindern (18) zugeführten Luft-Kraftstoffmischung jeweils mit einem ersten und zweiten Luft-Kraftstoffmischungsverhältnis gekennzeichnet sind, von denen eines gegenüber einem stöchiometrischen Mischungsverhältnis beträchtlich mager und das andere ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoffmischungsverhältnis ist, mit folgenden Schritten: nacheinander folgende und diskontinuierliche Änderung des Luft-Kraftstoff-Mischungsverhältnisses der den einzelnen Zylindern (18) zugeführten Luft-Kraftstoff-Mischung vom ersten zum zweiten Luft-Kraftstoff-Mischungsverhältnis, wobei die nacheinander folgende Änderung das Beibehalten des Luft-Kraftstoff-Mischungsverhältnisses der einem ersten Zylinder (18) zugeführten Luft-Kraftstoffmischung für eine vorbestimmte Zeitdauer enthält, bevor darauffolgend das Luft-Kraftstoff-Mischungsverhältnis der einem weiteren Zylinder (18) zugeführten Luft-Kraftstoffmischung verändert wird.
Patent DE-10236342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken von Werkzeugen in Werkzeugmagazinen sowie Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
IPC: B23Q3/155
Filed: 2002-08-08
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Bestücken von Werkzeugen (6) in Werkzeugmagazinen (24), bei dem die Werkzeuge (6) aus einer Bestückungsposition (37) in eine Übergabeposition (31) im Werkzeugmagazin (24) transportiert werden, wobei der Transport wenigstens eines Werkzeuges (6) während wenigstens eines Zeitfensters hauptzeitparallel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (6) unmittelbar aus der Bestückungsposition (37) in die Übergabeposition (31) transportiert wird.
Patent DE-10242305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Drehzahl eines Pumpenmotors
Inventor: HACHTEL JUERGEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2002-09-12
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zur Messung der Drehzahl eines Pumpenmotors, wobei an einem Pumpenauslassventil das Drucksignal (P) gemessen und der drehzahlproportionale Abstand zwischen aufeinander folgenden Druckimpulsen, die einen vorbestimmbaren Schwellwert überschreiten, bestimmt wird, und wobei zwischen den Druckimpulsen auftretende hochfrequente Druckschwankungen unterdrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellwert in Abhängigkeit von der Temperatur (T) des Pumpenmediums nachgestellt wird.
Patent DE-10244363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung und/oder Steuerung eines aktiven und/oder steuerbaren Fahrwerks
Inventor: DOERR ERNST-LUDWIG
IPC: B60G17/027
Filed: 2002-09-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Aktive
Fahrwerksregelung eines Fahrzeuges (12), mit  – einem
von vier Fahrzeugrädern
(8) getragenen Fahrzeugaufbau (1),  – einem Aufhängungssystem
(3), das zwischen jedem Rad (8) des Fahrzeugs (12) und dem Fahrzeugaufbau
(1) jeweils ein passives Federelement (9) sowie ein dem Federelement
(9) in Reihe zugeordnetes hydraulisches Verdrängeraggregat mit einstellbarem
Plunger bzw. Verdränger (11)
aufweist,  – einer
Sensorik, die radbezogene Federwege und radbezogene Plunger bzw.
Verdrängerwege
ermittelt, und  – einer
mit der Sensorik zusammenwirkenden, die Plunger bzw. Verdränger (11)
einstellenden Steuerung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuerung Verwindungskonstellationen des Aufhängungssystems
ermittelt, bei denen die Räder
(8) auf einer ersten Diagonalen,der Einfederdiagonalen (5), im Mittel einen
geringeren radbezogenen Federweg relativ zum Fahrzeugaufbau als
die Räder
auf der anderen Diagonalen, der usfederdiagonalen (4), aufweisen,
und solche Verwindungskonstellationen durch Einfahrbewegungen der Plunger
bzw. Verdränger
auf der Einfederdiagonalen (5) und/oder Ausfahrbewegungen auf der
Ausfederdiagonalen (4) ausregelt, wobei die Steuerung die radbezogenen...
Patent DE-10251658-B4 (DE)
Inventor: MEYER HEINRICH
IPC: B23K35/28
Filed: 2002-11-01
Granted: 2005-08-25
Abstract: Process for connecting microstructured component layers made from metals and metal alloys comprises: (a) applying a multifunctional barrier layer on the joining surfaces of the component layers;  (b) applying a solder layer on the barrier layer; (c) stacking the component layers; and  (d) soldering under the action of heat.  An Independent claim is also included for a microstructured component comprising a stack of microstructured component layers having a barrier layer and solder layer between them.
Patent DE-10252158-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter für Probenehmer
Inventor: ZELLER ROBERT
IPC: G01N33/18
Filed: 2002-11-09
Granted: 2004-11-04
Abstract: Probenehmer
umfassend einen Speicher- und Transportbehälter (1), einen Transportdeckel
(8) und ein Deckelteil (2),  – wobei in dem Speicher- und
Transportbehälter
(1) Probengefäße (11)
gehaltert sind,  – wobei
das Deckelteil (2) einen verschwenkbaren Probenverteiler (71), eine
Pumpe (72), und eine Steuerelektronik für die Pumpe (72) aufweist,  – wobei
der Transportdeckel (8) auf dem Speicher- und Transportbehälter (1)
lösbar
fixierbar ist und  – wobei
das Deckelteil (2) mit dem Speicher- und Transportbehälter (1)
lösbar
verbindbar ist.
Patent DE-10255296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von einem Bauteil
Inventor: GAST PETER DIPL ING
IPC: B62D21/09
Filed: 2002-11-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von einem Bauteil an einem Längsträger (2), die Folgendes umfasst: ein Verstärkungsblech (3), das an dem Längsträger (2) angeordnet ist und teilweise fest mit diesem verbunden ist, wobei ein Bereich des Verstärkungsblechs (3) von dem Längsträger (2) beabstandet ist, eine Hülse (6), die an einer dem Längsträger (2) zugewandten Seite des Verstärkungsblechs (3) angeordnet ist, wobei die Hülse (6) und das Verstärkungsblech (3) jeweils eine zueinander deckungsgleiche Öffnung (9) aufweisen, in die von der dem Längsträger (2) abgewandten Seite ein Stift einbringbar ist, sodass der Stift und die Hülse (6) in Eingriff kommen, wobei die Hülse (6) an dem dem Längsträger (2) zugewandten Ende auf dem Längsträger (2) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) an dem dem Längsträger (2) zugewandten Ende geschlossen und mit dem geschlossenen Ende auf dem Längsträger 2 abgestützt ist, dass das dem Längsträger (2) zugewandte Ende der Hülse (6) durch eine Schweißverbindung fest mit dem Längsträger (2) verbunden ist und dass die Hülse (6) mit der Innenseite des Verstärkungsblechs 3 verschweißt ist.
Patent DE-10311911-B4 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung für Stanz,- Schneid- oder Lochstempel
Inventor: SAUERWEIN GERHARD
IPC: B21D28/34
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schnellwechselvorrichtung
für Stanz-, Schneid
oder Lochstempel (14), enthaltend eine Stempelhalteplatte (10) mit
Aufnahmebohrungen (11) für
die Stanz-, Schneid- oder Lochstempel (14), mit einer in Arbeitsrichtung
unterhalb der Stempelhalteplatte (10) angeordneten verschiebbaren
Klemmplatte (12) mit Freibohrungen (13), deren Anordnung derjenigen
der Aufnahmebohrungen (11) entspricht, wobei der Innendurchmesser
der Freibohrungen (13) etwa 0,1–2
mm grösser
ist als der Durchmesser der Aufnahmebohrungen, wobei die Stempel (14)
an ihrem druckbeaufschlagten Ende ein verbreitertes Kopfteil (21)
aufweisen, das in Arbeitslage von der Klemmplatte (12) untergriffen
und in Wechsellage von der Klemmplatte (12) freigegeben ist, wobei
an der dem druckbeaufschlagten Ende des Kopfteils (21) gegenüberliegenden Seite
ein zylindrischer Schaft angeordnet ist, und wobei die Aufnahmebohrungen
(11) der Stempelhalteplatte (10) und die Freibohrungen (13) der
Klemmplatte (12) der Ausgestaltung der Stempel (14) angepasst zylindrisch
ausgestaltet sind.
Patent DE-10314360-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgung für ein Fahrzeug
Inventor: KAMMERER JÜRGEN
IPC: B60R16/04
Filed: 2003-03-31
Granted: 2014-11-20
Abstract: Spannungsversorgung für ein Fahrzeug, bei der zur Versorgung eines Spannungsbordnetzes und/oder für einen elektrischen Fahrzeugantrieb mindestens zwei Spannungskreise mit unterschiedlichen Spannungsniveaus geschaltet sind, und bei der zur Energieeinspeisung mindestens eine Energiequelle vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle ein Energiewandler ist, der als ein Brennstoffzellen-Stack (1) aus in Serie geschalteten Brennstoffzellenelementen (3) ausgebildet ist, und dass der Brennstoffzellen-Stack (1) einen Mehrfachspannungsabgriff (2) aufweist, über den die für die Spannungskreise vorgesehenen jeweiligen Spannungsniveaus abgreifbar sind, und über den die den Spannungskreisen zugeordneten Verbraucher versorgbar sind.