baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10196672-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Indizieren von Datenbanken
Inventor: TENORIO MANOEL
IPC: G06Q30/06
Filed: 2001-09-25
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum selektiven Indizieren einer Datenbank, welches aufweist:  Selektieren einer Menge von Feldern in der Datenbank, wobei die Felder in einer Spalte einer Tabelle in der Datenbank lokalisiert sind;  Bestimmen der Gesamtzeit, die zum Lesen von Daten aus den Feldern während einer ausgewählten Zeitdauer benötigt wird, wenn die Felder indiziert sind;  Bestimmen der Gesamtzeit, die zum Lesen von Daten während der gewählten Zeitdauer benötigt wird, wenn die Felder nicht indiziert sind;  Bestimmen der Gesamtzeit, die zum Schreiben von Daten in den Feldern während der gewählten Zeitdauer benötigt wird, wenn die Felder indiziert sind;  Bestimmen der Gesamtzeit, die zum Schreiben von Daten in den Feldern während einer gewählten Zeitdauer benötigt wird, wenn die Felder nicht indiziert sind; und  Beurteilen der Gesamtzeiten, die zum Lesen und Schreiben von Daten in den Feldern benötigt wird, um zu bestimmen, ob die Felder indiziert werden sollen.
Patent DE-10209901-B4 (DE)
Title: Schiebehebedachanordnung mit Schiebehimmel
Inventor: KRALIK MARTIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-01-29
Abstract: Schiebehebedachanordnung, insbesondere für Fahrzeuge, umfassend einen Deckel, welcher zwischen einer eine Dachöffnung verschließenden vorderer Stellung und einer nach hinten unter einen festen Dachabschnitt verschobenen, die Dachöffnung teilweise oder ganz freigebenden Öffnungsstellung verschiebbar ist, und welcher in seiner vorderen Stellung mit seiner Hinterkante nach oben in eine Lüftungsstellung ausstellbar ist, und weiter umfassend einen unterhalb des Deckels angeordneten Schiebehimmel, welcher in Entsprechung zu dem Deckel zwischen einer vorderen Stellung, einer Öffnungsstellung und einer Lüftungsstellung verstellbar ist, wobei die Hinterkante des Schiebehimmels mit dem Deckel so koppelbar ist, daß der Schiebehimmel beim Ausstellen des Deckels in seine Lüftungsstelung mitgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebehimmel (4) im Bereich seiner Hinterkante (26) über in diesem Bereich angeordnete Führungselemente (27) in Führungsschienenanordnungen (28) geführt ist, deren vorderer Schienenabschnitt (32) als vom hinteren Schienenabschnitt (30) getrenntes, biegeelastisches Schienenelement ausgebildet ist, wobei dessen vorderer Bereich mit dem Deckel (2) in Ausstellrichtung mitnahmeverbunden ist.
Patent DE-10210812-B4 (DE)
Inventor: WEHRSPANN LARS
IPC: E05D15/06
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: The invention relates to a supporting and guiding device for holding movable, hanging door or wall elements that are mounted in runner rails (1) which are shaped as hollow boxes and are provided with a continuous recess on the bottom thereof. Said runner rails (1) are fixed to the ceiling of a building via a hanging construction (14, 21). In order to exclude impairments as far as possible in connection with mounting such a supporting and guiding device, an intermediate profile (2) is arranged between the runner rail (1) and the hanging construction (14,21).
Patent DE-10211720-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung einer dünnen Linse
Inventor: FATH HARTMUT
IPC: A61F2/16
Filed: 2002-03-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung einer Intraokularlinse (1), umfassend die Bereitstellung
der Linse (1) in gerollter Form und das Einbringen der gerollten
Linse (1) in das Auge, mit einem Manipulator (4) zum Greifen der Linse
(1) und einem Injektor (2) zum Einbringen der Linse (1) in das Auge,
wobei dem Injektor (2) eine Ladeeinrichtung (3) zugeordnet ist,
die als Rollhilfe zum Rollen der Linse (1), zur kurzfristigen Aufnahme
der gerollten Linse (1) und zum Laden des Injektors (2) mit der
gerollten Linse (1) dient, wobei die Linse (1) mit dem Manipulator
(4) an, auf oder in der Ladeeinrichtung (3) rollbar und mit der
Ladeeinrichtung (3), in dieser angeordnet, in den Injektor (2) verbringbar
ist, wobei die Ladeeinrichtung (3) einen hinteren Rollbereich (5)
und einen vorderen Injektionsbereich (6) umfasst und wobei die gerollte
Linse (1) vom Rollbereich (5) in den Injektionsbereich (6) verbringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollbereich (5) einen in...
Patent DE-10213485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung des Lichttransmissionsgrades eines Prüflings mittels einer Streukörpereinheit
Inventor: MOHR WERNER
IPC: G01M11/02
Filed: 2002-03-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Lichttransmissionsgrades eines Prüflings (10),
wie eines Brillenglases, mit  – einer Lichtquelle (1, 2),  – einem
optischen System (3, 8), das das Licht der Lichtquelle (1, 2) auf
den Prüfling
(10) richtet,  – einer
Lichtempfangseinheit mit wenigstens einem Fotoempfänger (14),
der das durch den Prüfling
(10) hindurchgehende Licht empfängt,
und  – einer
Steuer- und Auswerteeinheit, die aus dem Ausgangssignal der Lichtempfangseinheit
den Lichttransmissionsgrad des Prüflings (10) bestimmt,  dadurch
gekennzeichnet, dass zur von der optischen Wirkung des Prüflings (10)
unabhängigen
Erfassung des Lichttransmissionsgrades im Lichtweg nach dem Prüfling (10) eine
Streukörpereinheit
(12) angeordnet ist, deren dem Lichtweg zugewandte Flächen diffus
reflektieren, und die wenigstens eine Opalglasscheibe aufweist.
Patent DE-10214081-B4 (DE)
Title: Verbesserter Grat für die Vorbereitung einer homogenen Schleifsteinoberfläche
Inventor: RUESTOW BRIAN A
IPC: B24B53/07
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: Ein
Schärfungsgrat
zum Gestalten einer Schleifoberfläche eines Schleifsteins, mit
einem zylindrischen Körper
mit einer äußeren Oberfläche, dadurch
gekennzeichnet, dass:  • jeder
der Zähne
zwei gegenüberliegende
Seiten aufweist, die mit einem abgerundeten Endabschnitt miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10224929-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heizgerät mit einer Einrichtung zum Erkennen einer Gasblase
Inventor: KEPPLER MICHAEL
IPC: G01N21/85
Filed: 2002-06-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrzeug-Heizgerät, insbesondere Stand-
oder Zusatzheizgerät,
mit einer Brennstoffzuführung
(12, 22) zum Zuführen
eines flüssigen
Brennstoffs durch eine Brennstoffleitung (22) zu einer Brenneinrichtung (24)
und einer Einrichtung (44) zum Erkennen einer Gasblase (60) innerhalb
der Brennstoffzuführung
(12, 22), wobei die Einrichtung zum Erkennen einer Gasblase (60)
als optischer Sensor (44) gestaltet ist, der mit einem Sender (48)
für einen
Lichtstrahl (56, 58, 68) und einem Detektor (54, 70, 84, 86) für Lichtstrahlung
ausgebildet ist, und bei dem der Sender (48) einen Lichtstrahl (58)
durch die Brennstoffleitung (22) senden kann, der am Austritt aus
der Brennstoffleitung (22) zum Detektor (54) unter einem Winkel
auf die Grenzfläche
(52) der bei vorhandenem Brennstoff vorliegenden Stoffpaarung flüssig-gasförmig trifft,
der kleiner als der Grenzwinkel für die Totalreflexion bei der Stoffpaarung
flüssig-gasförmig ist..
Patent DE-10233556-B4 (DE)
Title: Aggregateträger für eine Fahrzeugtür
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: B60J5/04
Filed: 2002-07-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Aggregateträger für eine mit
einer Schließanlage
(8) ausgestattete Fahrzeugtür
(1), insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei der Aggregateträger (5)
zur Befestigung am Rohbau (2) der Fahrzeugtür (1) ausgebildet ist und an
dem eine Schlosseinheit (6) der Schließanlage (8) befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
eine Außenbetätigungseinheit
(9) der Schließanlage (8)
am Aggregateträger
(5) und/oder an der Schlosseinheit (6) befestigt ist,  – dass Schlosseinheit
(6) und Außenbetätigungseinheit
(9) über
eine Wirkverbindung (12) miteinander gekoppelt sind,  – dass die
Wirkverbindung (12) durch einen Bowdenzug gebildet ist,  – dass die
Außenbetätigungseinheit
(9) so ausgebildet ist, dass ein Außentürgriff (10) der Schließanlage
(8) bei am Rohbau (2) befestigtem Aggregateträger (5) von einer Außenseite
der Fahrzeugtür
(1) her durch eine Außenhaut des
Rohbaus (2) hindurch an der Außenbetätigungseinheit (9)
befestigbar ist.
Patent DE-10238315-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAWAI TAKASHI
IPC: F02D29/02
Filed: 2002-08-21
Granted: 2016-10-20
Abstract: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine (1) eines Fahrzeugs, mit: zumindest einer ersten Stromquelle (3) und einer zweiten Stromquelle (4), von denen die erste Stromquelle eine niedrigere Spannung als die zweite Stromquelle erzeugt, einem Startermechanismus (2), der zum Starten der Brennkraftmaschine entweder von der ersten oder der zweiten Stromquelle angetrieben wird, einem Umschaltmechanismus (5) zur Umschaltung zwischen einer ersten Stellung, in der der Startermechanismus mit der ersten Stromquelle verbunden ist, und einer zweiten Stellung, in der der Startermechanismus mit der zweiten Stromquelle verbunden ist, und einer Steuereinrichtung (6) zur Steuerung des Startermechanismus zum Starten der Brennkraftmaschine bei Vorliegen einer vorgegebenen Startbedingung, wobei die Steuereinrichtung (6) den Umschaltmechanismus (5) vor dem Vorliegen der vorgegebenen Startbedingung zur Umschaltung von der ersten Stellung in die zweite Stellung ansteuert.
Patent DE-10251411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, umfassend eine elektronische Schaltung mit mindestens einem Halbleitermodul
Inventor: HOERNLE KLAUS
IPC: F28F7/00
Filed: 2002-11-05
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung, umfassend eine elektronische Schaltung mit mindestens einem Halbleitermodul,  wobei das Halbleitermodul mit dem Kühlkörper wärmeleitend verbunden ist zur Abführung der Wärme vom Halbleitermodul über den Kühlkörper an ein weiteres Medium oder an eine weitere Vorrichtung,  wobei zwischen den Kontaktflächen des Halbleitermoduls und des Kühlkörpers Wärmeleitpaste zur Verbesserung der Wärmeleitung eingebracht ist,  wobei die Wärmeleitpaste feste und flüssige Bestandteile umfasst,  wobei mindestens ein Teilbereich der Kontaktfläche des Halbleitermoduls oder der Kontaktfläche des Kühlkörpers derart aufgeraut ausgeführt ist, dass die festen Bestandteile eine Fixierung erfahren  wobei die Mitten-Rauwert im Teilbereich größer ist als die um 10 μm verminderte Korngröße der festen Bestandteile der Wärmeleitpaste.
Patent DE-10256288-B4 (DE)
Title: Wellenstrang
Inventor: WALTER THOMAS
IPC: F16D3/36
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-12-06
Abstract: Wellenstrang
(1; 1.2), insbesondere Gleichlaufgelenkwelle (2; 2.2)  1.1 mit
einer Antriebswelle (3; 3.2) oder einem Antriebsflansch und einer
Abtriebswelle (4; 4.2) oder einem Abtriebsflansch, welche gelenkig
miteinander verbunden sind; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.2
mit einem Mehrfachgelenk (5) zur gelenkigen Verbindung zwischen
Antriebswelle (3; 3.2) oder Antriebsflansch und Abtriebswelle (4;
4.2) oder -flansch, umfassend mindestens zwei Kugelgelenke, ein
erstes Kugelgelenk (6) und ein zweites Kugelgelenk (7) und zwei
Drehgelenke (10, 11);  1.3 das erste Kugelgelenk (6) ist zwischen
der An- und Abtriebswelle (3, 4) oder dem An- und Abtriebsflansch
angeordnet;  1.4 das Mehrfachgelenk umfasst ein erstes Mitnehmerhebelpaar
(20), umfassend zwei Mitnehmerhebel (8, 9), die jeweils über eines
der Drehgelenke beidseitig des ersten Kugelgelenkes an der An- oder
Abtriebswelle (3, 4) mit einem Gelenkfreiheitsgrad von f = 1 im
gleichen Abstand vom Schnittpunkt der Rotationsachsen (R 3 , R 4 ) von An- oder
Abtriebswelle (3, 4) oder -flansch gelagert...
Patent DE-10259959-B4 (DE)
Title: Kraftspannfutter und Keilstange dafür
Inventor: UEBELE ANDRE
IPC: B23B31/16
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-03-17
Abstract: Kraftspannfutter
für Werkzeugmaschinen,
insbesondere für
Drehmaschinen, mit einem Futterkörper
(1) und mehreren Spannbacken (4), die in radialen Backenführungen
(3) des Futterkörpers
(1) bewegbar angeordnet und durch einen Antrieb radial zur Futterachse (A)
gemeinsam verstellbar sind, wobei zu dem Antrieb Keilstangen (5)
gehören,
die zur Verstellung der Spannbacken (4) im Futterkörper (1)
quer zur Futterachse (A) verschiebbar geführt sind und jeweils eine Verzahnung
(7) aufweisen, die mit einer entsprechenden Gegenverzahnung (8) an
einer zugehörigen
Spannbacke (4) in Eingriff steht, wobei ein Stellmechanismus vorgesehen
ist, der einen im Futterkörper
(1) drehbar gelagerten Ausklinkbolzen (P) und einen mit dem Ausklinkbolzen
(P) kuppelbaren Ausklinkschlüssel
(S) aufweist, um durch eine Drehung des Ausklinkbolzens (P) die
Keilstange (5) oder einen die Verzahnung (7) aufweisenden Kupplungsaufsatz
(5b) der Keilstange (5) parallel zur Futterachse (A) zwischen einer
oberen Arbeitsstellung und einer unteren Backenwechselstellung,
in der die Verzahnung (7) der Keilstange  (5) aus der Gegenverzahnung
(8) der Spannbacke...
Patent DE-10260681-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: IWATA AKIHITO
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-12-23
Granted: 2014-07-17
Abstract: Hydrauliksteuereinrichtung (1) für ein Automatikgetriebe, die einen hydraulischen Druck steuert, der von einer Hydraulikdruckerzeugungsquelle empfangen wird, mit: einem Solenoidventil (SLT), das einen Signaldruck (Pslt) ausgibt; einem ersten Steuerventil (77) mit einer ersten Ölkammer (77a) und einer zweiten Ölkammer (77c), die entgegengesetzt zu der ersten Ölkammer (77a) angeordnet ist, wobei die erste Ölkammer (77a) den Signaldruck (Pslt) des Solenoidventils (SLT) empfängt, wobei das erste Steuerventil (77) den hydraulischen Druck von der Hydraulikdruckerzeugungsquelle im Ansprechen auf den Signaldruck (Pslt) empfängt und einstellt; einem Schaltventil (79), das den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle und den hydraulischen Druck, der von dem ersten Steuerventil (77) eingestellt wird, empfängt und wahlweise einen der empfangenen hydraulischen Drücke ausgibt; und einem Ölkanal (l, m), der die Ausgabe des Schaltventils (79) empfängt und diese zu der zweiten Ölkammer (77c) des ersten Steuerventils (77) eingibt, wobei, wenn das Schaltventil (79) den eingestellten hydraulischen Druck ausgibt, die Hydrauliksteuereinrichtung (1) den eingestellten hydraulischen Druck zu der zweiten Ölkammer (77c) zuführt, um das erste Steuerventil (77) per Rückkopplung zu steuern, und wenn das Schaltventil (79) den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle ausgibt, die Hydrauliksteuereinrichtung (1) den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle zu der zweiten Ölkammer (77c) zuführt, um das erste Steuerventil (77) zu fixieren.
Patent DE-10262001-B4 (DE)
Title: Electrical system for a motor vehicle has a generator and first and second voltage levels interconnected by a first coupling device
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: First (30) and second (36) voltage levels are interconnected by means of a first coupling device (32). A direct current/alternating current transformer (68) connects to the first voltage level. The transformer can provide a 220-volt voltage at a fixed level. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for operating an electrical system for a motor vehicle.
Patent DE-10295683-B4 (DE)
Title: Einschichtige Polymerfolie für Nahrungsmittel und deren Verwendung
Inventor: BORODAEV SERGEI VASILIEVICH
IPC: A23L13/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: Einschichtige Polymerfolie für Nahrungsmittel, umfassend eine Polyamidmatrix und eine Komponente, die eine hohe Durchlässigkeit in Bezug auf Rauchbestandteile und/oder Wasserdampf gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente eine hydrophile Polymerverbindung ist, die in einer Menge von 4,5 bis 50,0 Gew.-% verwendet wird und ausgewählt ist aus wasserlöslichen Homopolymeren von Vinylpyrrolidon, Acrylamid, Acrylsäure, Methacrylsäure, Maleinsäureanhydrid, Vinylalkoholethern und Vinylalkoholestern, wasserlöslichen Celluloseethern und Polyvinylalkohol, und dass die hydrophile Polymerverbindung in der Polyamidmatrix eine hochdisperse Phase mit einem Domänenlängenmaß von 0,1 bis 3,0 μm in der senkrechten Richtung zur Folienebene bildet und mit wenigstens 10 Gew.-% Wasser mischbar ist.
Patent DE-10300202-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: OTTEN JUERGEN
IPC: B23B47/28
Filed: 2003-01-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Klemmen von mindestens zwei Bauteilen,  – wobei ein Klemmbügel vorgesehen
ist, der zwei Klemmteile an den Bauteilen im Bereich einer Bearbeitungsstelle positioniert,  – ein Klemmteil
(9) ein Führungselement
(11; 20) für
ein Bohrwerkzeug (16; 19) aufweist und in dieses Führungselement
(11; 20) ein entfernbarer Positionierstift (12) zum Positionieren
an einer Bearbeitungsstelle (2, 5) angeordnet ist  und das weitere
Klemmteil (10) Spannmittel (13, 14; 21; 22, 23; 24) zum Verstellen
einer Druckbuchse (15) von einer geöffneten Positionierposition
in eine Feststellposition aufweist.
Patent DE-10301817-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung geschäumter Bauteile
Inventor: BECKMANN ANDREAS
IPC: C08J9/12
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung geschäumter
Bauteile unter Verwendung von Wasser als physikalisches Treibmittel,
wobei partikelförmige
flüssigkeitshaltige wasserabsorbierende
zellulosehaltige Produkte einem Kunststoff untergemischt werden
und danach unter Druck Wärmeenergie
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einer Kunststoffmasse
und partikelförmigem, zellulosehaltigem
Material bestehende Gemisch in einer Aufheizstrecke aufgeschmolzen
und unter hohem Druck Wasser eingedüst wird, wobei das Wasser von
den Partikeln absorbiert und gleichzeitig innerhalb der entstandenen Schmelze
ein Druck aufgebaut wird, der bei Verlassen der Schmelze aus der
zugeordneten Düse
durch Druckabfall zu einer Schaumbildung führt, wobei die zellulosehaltigen Produkte
durch Schäben
aus Einjahrespflanzen gebildet werden, die in einem Bereich von
0,01 bis 1 mm, vorzugsweise in einem Bereich von 0,01 bis 0,5 mm
und weiter bevorzugt in einem Bereich von 0,01 bis 0,05 mm vorzerkleinert
werden.
Patent DE-10303595-B4 (DE)
Title: Mehrkanal-Wärmeübertrager- und Anschlusseinheit
Inventor: ANTONIJEVIC DRAGI
IPC: F28F7/02
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-02-17
Abstract: Anschlusseinheit
für Mehrkanal-Wärmeübertrager
(1) mit Hochdruckkanälen
(3) und Niederdruckkanälen
(2), bestehend aus einer Anschlusseinheit (5) mit einem axial angeordneten
Hochdruckreservoir (7) und einem radial angeordneten Niederdruckreservoir
(6) mit jeweils einem Anschluss (11, 12) für Verbindungsleitungen, wobei
das axiale Ende (1.1) des Mehrkanal-Wärmeübertragers
(1) von einem Abschlusselement (10) begrenzt wird, welches axiale
Durchtrittsöffnungen
(10.1) für
den Hochdruckstrom zum Hochdruckreservoir (7) aufweist und dass
am axialen Ende (1.1) des Mehrkanal-Wärmeübertragers (1) im Bereich des
Niederdruckreservoirs (6) longitudinale Schlitze (4) ausgebildete
sind, durch welche der Niederdruckstrom aus dem Niederdruckkanal
(2) radial zum Niederdruckreservoir (6) gelangt.
Patent DE-10313904-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett für ein Fahrzeug
Inventor: HEIN DAVID A
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-12-21
Abstract: Herstellungsverfahren
für ein
Armaturenbrett (10), umfassend:  a. Anordnen eines Kabels (70)
zwischen einem ersten (12) und einem zweiten Abschnitt (14) eines
Armaturenbrettes (10), und  b. Verschweißen des ersten (12) und des
zweiten Abschnitts (14) miteinander, so dass das Kabel (70) zwischen dem
ersten und dem zweiten Abschnitt gehalten wird, wobei der erste
(12) und der zweite Abschnitt (14) durch Verwendung eines Lasers
(100) miteinander verschweißt
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Temperatur der
Schweißnaht
(88) überwacht
wird und die Wellenlänge
des Laserstrahls (102) entsprechend der Temperatur der Schweißnaht (88)
eingestellt wird.
Patent DE-10314826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektroden, Elektroden und Verwendung der Elektroden
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2003-04-01
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Elektroden für
Hochenergie-Lithium-Polymer-Batterien, wobei die Elektroden einen
Ableiter und eine aktive Elektrodenmasse umfassen, gekennzeichnet
durch die folgenden Schritte:  (i) Herstellen einer Elektrodenmaterialmischung
durch Vermischen von Li-interkalationsfähigem aktivem Elektrodenmaterial,
Leitsalz und Lösungsmittel;  (ii)
Einmischen der Elektrodenmaterialmischung in eine Polymerdispersion
eines Bindemittels;  (iii) Homogenisieren der gesamten Mischung
bis die Elektrodenmasse als eine einphasige Suspension vorliegt;  (iV)
Aufbringen der aktiven Elektrodenmasse als homogene Beschichtung
auf den Ableiter;  (v) Trocknen der aufgebrachten Elektrodenmasse;
und  (vi) Einstellen der Elektrodenmasse auf eine gewünschte Schichtdicke.
Patent DE-10322107-B4 (DE)
Inventor: FUERST CHRISTIAN
IPC: C08G12/32
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: New aminotriazine condensation products (I) are obtained by reaction of an aminotriazine (II) (specifically melamine) and at least one oxocarboxylic acid derivative (III). An independent claim is included for the preparation of (I).
Patent DE-10332109-B4 (DE)
Title: Arbeitsgerät mit Handgriffabfederung
IPC: B25F5/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2009-01-15
Abstract: Handgehaltenes
Arbeitsgerät,
mit  – einer
im Betrieb durch eine Schwingung angeregten ersten Einheit (1);  – einer
gegenüber
der ersten Einheit (1) wenigstens in einer Arbeitsrichtung (A) relativ
beweglichen zweiten Einheit (2); und mit  – einer wirkungsmäßig zwischen
der ersten (1) und der zweiten Einheit (2) angeordneten Schwingungsisoliereinrichtung
(3); wobei  – die
Schwingungsisoliereinrichtung (3) wenigstens einen Aktor (4) zum
Erzeugen einer Stellkraft aufweist, mit der eine in der Arbeitsrichtung
(A) zwischen der ersten (1) und der zweiten (2) Einheit wirkende
Betriebskraft wenigstens teilweise kompensierbar ist und der Aktor
(4) pneumatisch betrieben wird; und  – der Aktor (4) eine Handgriff-Luftfeder
(11) aufweist, deren Füllung
mit geregelter Druckluftzufuhr veränderbar ist.
Patent DE-10339989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines konformen Abstandselements benachbart zu einer Gateelektrodenstruktur
Inventor: SCHWAN CHRISTOPH
IPC: H01L21/8238
Filed: 2003-08-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Abstandselementen, wobei das Verfahren umfasst:  Bilden
einer Leitung über
einem Halbleitergebiet;  konformes Bilden eines Abstandschichtstapels über der Leitung
und dem Halbleitergebiet, wobei der Abstandschichtstapel eine Ätzstoppschicht
umfasst, die eine erste Abstandsschicht von einer zweiten Abstandsschicht,
die über
der ersten Abstandsschicht gebildet ist, trennt und wobei die erste
und die zweite Abstandsschicht ein Material aufweisen, das selektiv
in Bezug auf die Ätzstoppschicht mittels
einer vordefinierten Ätzchemie
geätzt
werden kann;  anisotropes Ätzen
der zweiten Abstandsschicht, um Opferseitenwandabstandselemente
zu bilden;   Entfernen von Bereichen der Ätzstoppschicht, die während der
Bildung der Opferseiten wandabstandselemente freigelegt werden,
und  Entfernen der Opferseitenwandabstandselemente und freigelegter
Bereiche der ersten Abstandsschicht durch einen Ätzprozess unter Anwendung der
spezifizierten Ätzchemie, um
die Abstandselemente zu bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Opferseitenwandabstandselemente zumindest teilweise durch einen
anisotropen Ätzprozess
entfernt werden, eine Dicke der Ätzstoppschicht
auf der Grundlage einer Höhe
der Leitung und...