baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10195658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen von geschmolzenem Metall in eine Form beim Stranggießen
Inventor: KIM SANG-JOON
IPC: B22D11/103
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von geschmolzenem Metall in eine Form zum Stranggießen, nachdem sie von einer Gießpfanne mit dem geschmolzenen Metall gespeist wurde und es zwischengespeichert hat, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:  – einen Zwischenspeicher (Tundish), der das von der Gießpfanne zugeführte geschmolzene Metall enthält und der neben der Form angeordnet ist; und  – ein in einer gekrümmten Form ausgebildetes Verbindungsrohr, von dem ein Einlassende unter die Oberfläche des in dem Tundish gespeicherten geschmolzenen Metalls eingetaucht ist, und von dem ein Auslassende in die Form eingetaucht ist,  – wobei das Niveau einer Oberfläche des in dem Tundish gespeicherten geschmolzenen Metalls höher gehalten wird als das Niveau einer Oberfläche des der Form zugeführten geschmolzenen Metalls.
Patent DE-10202549-B4 (DE)
Title: Bettgestell mit einem Matratzentragrahmen
Inventor: BUNDESMANN HELMUT
IPC: A61G7/053
Filed: 2002-01-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bettgestell
mit einem Matratzenrahmen, welches einen Tragrahmen-Mittelteil,
einen Tragrahmen-Kopfteil und einen Tragrahmen-Fußteil aufweist,
von denen das Tragrahmen-Kopfteil
und das Tragrahmen-Fußteil
gegenüber
dem Tragrahmen-Mittelteil um horizontale Drehachsen verschwenkbar
sind, wobei das Tragrahmen-Mittelteil in Richtung der Längsachse
des Bettgestelles an einer Führung
bei zumindest annähernd
aufrechter Position des Tragrahmen-Kopfteiles oder Tragrahmen-Fußteiles
innerhalb des Bettgestelles in wenigstens weitestgehend horizontaler
Ausrichtung längsverschieblich geführt und
um eine vertikale Drehachse verschwenkbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Führung
(15) seitlich versetzt zu einer gedachten in Längsrichtung des Bettgestelles
(10) verlaufenden Mittelachse (M) angeordnet ist.
Patent DE-10208080-B4 (DE)
Title: Schmelzwanne oder Schmelztiegel für optische Gläser mit Ablaßöffnung und Ablaßstopfen
Inventor: SCHAEFER HATTO
IPC: C03B5/26
Filed: 2002-02-25
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schmelzwanne
(1) oder Schmelztiegel für
optische Gläser,
mit einer am Wannen- oder Tiegelboden ausgebildeten Alassöffnung (5),
die durch einen Ablaßstopfen
(6) verschließbar
ist, mit einer fernbetätigbaren Ablaß-Vorrichtung
(2) für
das Entfernen des Ablaßstopfens (6)
aus der Ablaßöffnung (5),
mit einer pneumatischen, hydraulischen oder elektromotorischen Antriebsanordnung (9,
11) für
das Betätigen
des Ablaßstopfens
(6), wobei die Ablaßvorrichtung
(2) eine erste, vertikal verfahrbare Kolben/Zylinder-Einheit (9)
mit einem Tragarm (7), der mit dem Ablaßstopfen (6) in mechanische
Wirkverbindung bringbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
eine zweite, horizontal verfahrbare Kolben/Zylinder-Einheit (11)
zum Verschwenken der ersten Kolben/Zylinder-Einheit mit dem aus
der Ablaßöffnung entfernten
Ablaßstopfen
(6) aus dem Bereich der Ablaßöffnung (5)
vorgesehen ist.
Patent DE-10209403-B4 (DE)
Title: Video-Beobachtungssystem
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B15/22
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Video-Beobachtungssystem
(1) mit einer optischen Achse (3), einer Objektebene (11) zur Anordnung
eines zu beobachtenden Objekts und einer Bildebene (13), umfassend:  ein
Objektiv (5), wobei ein Arbeitsabstand (a) zwischen der Objektebene
(11) und einer Frontlinse (27) des Objektivs (5) änderbar
ist, wobei das Objektiv (5) eine erste Linsengruppe (21) mit wenigstens
der Frontlinse (27) und eine zweite Linsengruppe (23) mit wenigstens
einer bildseitigen Linse umfasst, wobei zur Änderung des Arbeitsabstands (a)
ein axialer Abstand zwischen der ersten (21) und der zweiten (23)
Linsengruppe änderbar
ist,  ein Zoomsystem (7) mit variabler Vergrößerung, wobei das Zoomsystem
(7) wenigstens zwei entlang der optischen Achse (3) nacheinander
angeordnete Linsengruppen (29, 31, 33, 35) aufweist, welche relativ
zueinander axial verlagerbar sind, um die Vergrößerung zu ändern, und  einen in der
Bildebene (13) angeordneten Videosensor (15) mit einer quer zur
optischen Achse (3) angeordneten strahlungsempfindlichen Fläche (17),
auf welche ein Objektfeld der Objektebene...
Patent DE-10215816-B4 (DE)
Title: Flexible Bildwand
Inventor: CHENEL GUY GILBERT
IPC: G09F17/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bildwand
mit einer straffen flexiblen Oberfläche, insbesondere für eine Außenanbringung,
mit einem Druckbild, die von einer Nonwovenlage gebildet ist, von
der zumindest eine Oberfläche
in einem geringen Dickenbereich mit Fasern versehen ist, von denen
zumindest örtlich
die sichtbare Oberfläche
zur Ausbildung einer das Druckbild aufnehmenden durchlässigen Schicht
vergrößert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zumindest örtliche Vergrößerung der
sichtbaren Oberfläche
von zumindest einigen Bereichen der Fasern von einer Flocken (131)
bildenden Oberflächenbeschichtung
oder Appreturaufspritzung gebildet ist und die mit der durchlässigen Schicht
(13, 23, 33, 43) ausgerüstete
Nonwovenlage (11, 21, 31) eine Luftdurchlässigkeit in der Größenordnung
von 10 bis 20 % aufweist.
Patent DE-10222065-B4 (DE)
Title: Halterungsklammer zur Festlegung eines Leitungsstranges in einem Fahrzeug
Inventor: REHBORN HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Halterungsklammer zur Festlegung eines Leitungsstranges (5) in einem Fahrzeug, bestehend aus zwei im Abstand voneinander angeordneten langgestreckten parallelen Klemmschenkeln (1), die an ihren Längsseiten durch eine Halterungsplatte (2) miteinander verbunden sind, derart, dass ein U-Profil gebildet ist, bei dem die Klemmschenkel (1) die Halterungsplatte (2) wenigstens auf einer Seite erheblich überragen und ihrerseits als Halterungs- und Führungselement für den Leitungsstrang (5.1, 5.2) dienen.
Patent DE-10224366-B4 (DE)
Title: Elektrohängebahnfahrzeug
Inventor: PLATZER FRITZ
IPC: B60L5/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elektrohängebahnfahrzeug
mit mindestens einem Tragelement (12) und mindestens einer Antriebseinheit
(10), die einen Motor (21) und einen Stromabnehmer aufweist, wobei
der Stromabnehmer eine Vielzahl von Übertragungselementen (20),
die als Induktionsspulen ausgebildet sind, umfaßt, die in Richtung der Bewegung des
Elektrohängebahnfahrzeugs
hintereinander und miteinander gelenkig verbunden angeordnet sind.
Patent DE-10232084-B4 (DE)
Title: Türschließer mit Abdeckkappe
Inventor: SALUTZKI THOMAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit einer das Schließergehäuse übergreifenden Abdeckkappe mit an den Innenseiten der gegenüberliegenden Stirnflächen der Abdeckkappe angeordneten, kraftschlüssig am Schließergehäuse anliegenden Befestigungselementen. Die Erfindung richtet sich darauf, dass die Befestigungselemente aus zwei begrenzt elastischen Klemmelementen bestehen, welche bei auf das Schließergehäuse aufgesteckter Abdeckkappe dem Außenmantel einer den Kolbenraum bzw. den Federraum des Türschließers verschließenden Verschlussschraube anliegen.
Patent DE-10232279-B4 (DE)
Inventor: KOLASSA OLIVER
IPC: C10B31/06
Filed: 2002-07-16
Granted: 2006-11-09
Abstract: The invention relates to a method for filling a horizontal flue coking oven. According to the invention, spinning cells are introduced into the furnace chamber for filling, which comprise a discharge element rotating about a vertical axis. The bulk material is charged onto the spinning cells and the bulk material distributed in the furnace chamber as a result of the rotation of the discharge element. The surface of the bulk material is subjected to a subsequent raking process.
Patent DE-10238246-B4 (DE)
Title: Strand- und Campingartikeltransporter
Inventor: HEINDL JOSEF
IPC: A47C1/14
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Multifunktionaler
Strand- und Campingartikeltransporter, gekennzeichnet dadurch, dass
aus einem, aus zwei durch ein Scharnier verbundenen Kastendeckeln
bestehenden, kofferähnlichen
Kasten (10) ein mit den Kastendeckeln fest verbundenes, mit Stoff
bespanntes Rohrgestell (Längsrohre
12, Rastgelenke 16) ausklappbar ist, das mit weiteren Rohrelementen
(14) verlängerbar
und mit Abschlussbügeln
(20) abschließbar,
mit einem Rad- und Fußgestell
(22, 24) versehbar und unter Verwendung weiterer Zusatzelemente
(teleskopierbare Rohre 26, Sonnenschirm 28 mit Umkleidesichtschutz
30) für
verschiedene Campingzwecke nutzbar ist.
Patent DE-10238788-B4 (DE)
Title: Optimierung der Federkennlinie einer Federdämpfereinheit für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung
Inventor: LEHMANN BERNHARD
IPC: B60G15/07
Filed: 2002-08-23
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Federkennlinie einer Federdämpfereinheit (1) für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung, wobei die Federdämpfereinheit (1) eine Tragfeder (9) und einen diese durchlaufenden Teleskop-Stoßdämpfer (8) aufweist und letzterer seinerseits ein Dämpferrohr (10), dessen erstes Ende mit dem Rad (4) verbindbar ist, einen in dem Dämpferrohr (10) hin- und herbewegbaren Dämpferkolben (11) sowie eine Kolbenstange (12) aufweist, deren erstes Ende am Dämpferkolben (11) befestigt ist und die im Dämpferrohr (10) durch ein Kolbenstangenführungselement (14) geführt ist, sich aus dem zweiten Ende des Dämpferrohrs (10) heraus erstreckt und die an ihrem zweiten Ende mit dem Fahrzeugaufbau (6) gelenkig verbindbar ist, wobei ein Ende der Tragfeder (9) am Dämpferrohr (10) und deren anderes Ende nahe dem zweiten Ende der Kolbenstange (12) unverschieblich befestigt ist, mit den folgenden Schritten:  a) Einbauen der Federdämpfereinheit (1) in eine Fahrzeugachse (2);  b) Einfedern des Rades (4) und dabei Messen der auf das Kolbenstangenführungselement (14) wirkenden Querkraft...
Patent DE-10242627-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem mit Befestigungsvorrichtung
Inventor: FLOTZINGER FRANZ
IPC: B60R19/48
Filed: 2002-09-13
Granted: 2008-10-16
Abstract: Stoßfängersystem
mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines rohr- oder schlauchförmigen Bauteils
an einer Halterung, wobei wenigstens zwei Biegelaschen (16, 18,
20), welche jeweils um eine Biegeachse (16a, 18a, 20a) in eine Biegerichtung (16c,
18c, 20c) biegbar sind, wobei die Biegeachsen (16a, 18a, 20a) der
wenigstens zwei Biegelaschen (16, 18, 20) im wesentlichen rechtwinklig
zueinander verlaufend ausgebildet sind, und wobei die Biegerichtungen
(16c, 18c, 20c) der wenigstens zwei Biegelaschen (16, 18, 20) im
wesentlichen parallel zueinander verlaufend ausgebildet sind.
Patent DE-10244011-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem Betätigungsglied für eine Verstellvorrichtung
Inventor: JEUTHE ANKE
IPC: B60N2/235
Filed: 2002-09-21
Granted: 2008-05-15
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Betätigungsglied
für eine
Verstellvorrichtung zum Einstellen einer Sitzposition, wobei das
Betätigungsglied
eine einwirkende Betätigungskraft
auf ein in gleicher Ebene angeordnetes Verstellglied der Verstellvorrichtung überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied
(7) aus der Ebene mit dem Verstellglied (6) bringbar ist, um die
Verstellvorrichtung gegen ungewolltes Verstellen zu sichern.
Patent DE-10245544-B4 (DE)
Title: Distributed-Feedback-Laservorrichtung
Inventor: OKUNUKI YUICHIRO
IPC: H01S5/12
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: DFB-(Distributed
Feedback)-Laservorrichtung, die durch einen Laserresonator gebildet
ist und die Deckschichten (18a, 18b) umfasst, die auf einem Halbleitersubstrat
(1) vorgesehen und auf beiden Seiten einer aktiven Schicht (4) angeordnet
sind, und die ferner ein Beugungsgitter (6, 16) umfasst, das Gitterstäbe aufweist,
deren Brechungsindex von dem der Deckschichten verschieden ist und
die derart in einer der Deckschichten angeordnet sind, dass sie
sich senkrecht zu einer Lichtemissionsrichtung erstrecken, wobei
sie in der Lichtemissionsrichtung einen vorbestimmten Abstand zueinander
aufweisen, und die Folgendes umfasst:  wenigstens eine Lichtverteilungssteuerschicht
(2, 12, 12a, 12b), die in der Deckschicht und in einem Abstand von
dem Beugungsgitter angeordnet ist, und die die gleiche Zusammensetzung
wie das Beugungsgitter aufweist.
Patent DE-10250680-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für gepolsterte Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
Inventor: HELBACH ULRICH
IPC: B60N3/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-08-16
Abstract: Greifvorrichtung
für gepolsterte
Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, bestehend aus auf die Sitzfläche auflegbaren
und an die Lehnenfläche
anlegbaren Formteilen sowie einem damit zusammenwirkenden Halteteil,
welches zwischen einer hinteren Sitzflächenbegrenzung und einer unteren
Lehnenbegrenzung hindurchschiebbar ist, um den Sitz gegenüber dem
von einem mechanischen Arbeitsgerät gehaltenen Formteil zu verspannen
und zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil als Zugglied
(Zugstange 5) ausgebildet ist, das einerseits an dem Formteil (4a,
4b) befestigt ist und andererseits auf der rückwärtigen Außenseite des Sitzes (2) formschlüssig in
ein an der Sitzstruktur vorgesehenes Widerlager (7) eingreift, um
die zwischen dem Formteil (4a, 4b) und der Sitz- (3) und/oder Lehnenfläche (14)
wirkende Verspannkraft auf das Widerlager (7) zu übertragen.
Patent DE-10255146-B4 (DE)
Title: Motorrad-Schmieröl-Kühlsystem
Inventor: KUNIMITSU MOTOHIDE
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Motorrad-Schmieröl-Kühlsystem,
bei dem ein Motor (10) durch eine Kühlwasserpumpe (66) gekühlt ist,
die durch eine Kurbelwelle (42) angetrieben ist, wobei  die
Kühlwasserpumpe
(66) an einer Seitenfläche
des Motors (10) angeordnet ist;  eine Ölspeicherkammer (69), die zur
Aufnahme einer besonderen Ölmenge
in der Lage ist, in der Nähe
der Kühlwasserpumpe
(66) vorgesehen ist;  ein Abdeckungselement (77) vorgesehen
ist, um sowohl die Ölspeicherkammer
(69) als auch eine Kühlwasserpumpenkammer
(73), in der die Kühlwasserpumpe
(66) untergebracht ist, abzudecken, wobei das Abdeckungselement (77)
aus einem Material mit einer hohen thermischen Leitfähigkeit
hergestellt ist; und wobei  eine Vielzahl von Kühlrippen
(96) als einstückiger
Teil des Abdeckungselements (77) an derjenigen Fläche des
Abdeckungselement (77) ausgebildet ist, die der Ölspeicherkammer (69) zugewandt
ist, während
eine Vielzahl von Kühlrippen
(97) an der Innenwand derjenigen Seite der Ölspeicherkammer (69) ausgebildet
ist, die der Kühlwasserpumpenkammer
(73) benachbart ist.
Patent DE-10295887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten eines Brennstoffzellensystems mit einer Anodenabgas-Rückführungsschleife
Inventor: DINE LESLIE L VAN
IPC: H01M8/00
Filed: 2002-01-08
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zum Abschalten eines im Betrieb befindlichen Brennstoffzellensystems, wobei während des Betriebs des Brennstoffzellensystems ein kontinuierlicher Oxidationsmittelstrom zur Brennstoffzellenkathode aus einer Oxidationsmittelquelle durch ein Kathodenströmungsfeld auf einer Seite eines Elektrolyts zugeführt wird, und ein kontinuierlicher Strom von Wasserstoff enthaltendem Brennstoff zu einer Brennstoffzellenanode aus einer primären Brennstoffquelle durch ein Anodenströmungsfeld auf der anderen Seite des Elektrolyten zugeführt wird, und ein elektrischer Strom von der Brennstoffzelle durch einen externen Kreis erzeugt wird und eine primäre Strom verbrauchende Vorrichtung in dem externen Kreis betreibt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: (A) Trennen der primären Strom verbrauchenden Vorrichtung von dem externen Kreis und Beenden des Stroms von Brennstoff von der primären Brennstoffquelle in das Anodenströmungsfeld; und anschließend (B) katalytisches Reagieren von Wasserstoff im Anodenströmungsfeld mit Sauerstoff durch Rezirkulieren des Anodenabgases durch das Anodenströmungsfeld in einer Rückführungsschleife zum Kontakt mit einem Katalysator innerhalb der Rückführungsschleife, um katalytisch Wasserstoff zu verbrauchen, und...
Patent DE-10302950-B4 (DE)
Title: Fahrgastsitz für Personenbeförderungsfahrzeuge
Inventor: BILFINGER JAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-01-24
Granted: 2008-02-21
Abstract: Fahrgastsitz
für Personenbeförderungsfahrzeuge,
insbesondere für
Busse und Bahnen, mit einem Rückenteil
(1), welches einen Trägerrahmen
(2, 3a, 3b) aufweist, an welchem einerseits eine Polsterung (4)
befestigt ist und andererseits ein Rückenteilabschluss(5) befestigt
ist, welcher das Rückenteil
(1) von hinten abschließt, und
der Trägerrahmen
(2, 3a, 3b) zwei Längsstreben
(2) aus Rundrohren aufweist, zwischen welchen im oberen Bereich
eine Querstrebe (3a, 3b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an den oberen Enden der Längsstreben
(2) jeweils ein Winkelprofilteil (6) befestigt ist, wobei beide
Schenkel des Winkelprofilteils (6) an der Längsstrebe (2) anliegen und
diese verlängern,
und wobei die Querstrebe (3a, 3b) zwischen den sich gegenüberliegenden
Schenkeln beider Winkelprofilteile (6) befestigt ist.
Patent DE-10316417-B4 (DE)
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: E03C1/04
Filed: 2003-04-10
Granted: 2005-01-20
Abstract: Sanitary fitting comprises an assembly base (2) connected to at least one water supply, and an outer part (3) placed over the assembly base and consisting of a fitting housing and an outlet. Water flows from the assembly base to the outer part via at least one bore (11) in the assembly base. At least one seal (12) prevents the escape of water between the assembly base and the outer part. The bore opens into the casing of the assembly base. The seal surrounds the opening of the bore into the casing and points with its axis in the radial direction. A tensioning device (28, 29) laterally moves the outer part relative to the assembly base so that the seal is compressed between the outer part and the assembly base. Preferred Features: The seal is a stepped annular part with a region of small diameter and a region of greater diameter.
Patent DE-10319933-B4 (DE)
Title: Klapptisch für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜTTNER RAINER
IPC: B60P3/36
Filed: 2003-05-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Klapptisch (1) für ein Fahrzeug, mit einer Tischplatte (2), die zwischen einer in etwa vertikalen Tischplatten-Ruhestellung und einer in etwa horizontalen Tischplatten-Gebrauchsstellung verlagerbar ist, wobei die Tischplatte (2) in der Tischplatten-Ruhestellung wenigstens bereichsweise in einem Staufach (3) aufgenommen ist, mit wenigstens einer Stützschwinge (8), die um eine im Bereich des Staufachs (3) ortsfest angeordnete Stützschwingen-Schwenkachse (9) zwischen einer Stützschwingen-Einschwenkstellung und wenigstens einer Stützschwingen-Ausschwenkstellung verschwenkbar ist, und mit wenigstens einem Koppelelement (11), mit dem die Tischplatte (2) verschiebbar und verschwenkbar mit der Stützschwinge (8) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sperrhebel (22) vorgesehen ist, der zwischen einer Sperrhebel-Sperrstellung und wenigstens einer Sperrhebel-Losstellung verlagerbar ist dergestalt, dass die Stützschwinge (8) in der Stützschwingen-Ausschwenkstellung unverschwenkbar mit dem Sperrhebel (22) in der Sperrhebel-Sperrstellung gesperrt haltbar ist, so dass bei einer Verlagerung der Tischplatte (2) von der Tischplatten-Ruhestellung in die Tischplatten-Gebrauchsstellung diese zuerst in eine Tischplatten-Ausziehstellung zur Freigabe eines am Staufach (3) ausbildbaren Ausziehspalts (21) verlagerbar ist, wobei aufgrund des Koppelelements (11) die Stützschwinge (8) von der Stützschwingen-Einschwenkstellung um die Stützschwingen-Schwenkachse (9) in die Stützschwingen-Ausschwenkstellung verschwenkbar ist, und dass anschließend die Tischplatte (2) von der Tischplatten-Ausziehstellung durch den Ausziehspalt (21) aus dem Staufach (3) herausziehbar und in die Tischplatten-Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei zugleich der Sperrhebel (22) von der Sperrhebel-Losstellung in die Sperrhebel-Sperrstellung verlagerbar ist, so dass die Tischplatte (2) in der Tischplatten-Gebrauchsstellung auf der mittels dem Sperrhebel (22) in der Stützschwingen-Ausschwenkstellung gesicherten Stützschwinge (8) abstützbar ist.
Patent DE-10320604-B4 (DE)
Title: Partikel umfassend ein Biopolymer, das unter Einwirkung von elektromagnetischen Wellen, ausgestrahlt durch Sonneneinstrahlung, abbaubar ist
Inventor: BONNET ISABELLE
IPC: A61K8/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2011-09-01
Abstract: Partikel, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein Nukleoside enthaltendes Biopolymer umfasst, wobei das Partikel erhältlich ist durch Vernetzen des Nukleoside enthaltenden Biopolymers mit einem Vernetzungsmittel, und das Partikel unter dem Einfluss von Sonnenstrahlung und/oder UV-Strahlung abbaubar ist.
Patent DE-10322102-B4 (DE)
Title: Book binding process has cover formed of treble-width panels folded to form bonding channel
Inventor: QUERNHEIM RALF
IPC: B42D3/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-05-19
Abstract: In a process to bind books, the book printed sections are assembled to form a block with common presentation towards the spine. The block is presented to a cover formed of a shallow inner U-shaped spine coupled to a dual rear panel (13) foot zone, with an outer spine and front cover formed from a single folded panel.
Patent DE-10322510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Temperatur einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-05-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors, welcher eine erste und eine zweite Gruppe von Zylindern aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt:  den Betrieb in einer ersten Betriebsart, bei der die erste Zylindergruppe mit Luft und im wesentlichen ohne eingespritztem Kraftstoff arbeitet und die zweite Zylindergruppe Luft und eingespritzten Kraftstoff bei einem mageren Luft-/Kraftstoffverhältnis verbrennt,  die Lieferung einer Angabe, ob eine Katalysatortemperatur einen bestimmten Wert unterschreitet  und als Reaktion auf die genannte Angabe ein Deaktivieren der genannten ersten Betriebsart und ein Betreiben des Motors in einer zweiten Betriebsart erfolgt, um die Katalysatortemperatur auf eine gewünschte Betriebstemperatur anzuheben.
Patent DE-10332122-B4 (DE)
Title: Zif-Verbinder
Inventor: HASHIGUCHI OSAMU
IPC: H01R4/50
Filed: 2003-07-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Ein ZIF-Verbinder, der eine Isolation (2), einen von der Isolation (2) gehaltenen Kontakt (4) und ein verschieblich von der Isolation (2) gehaltenes Betätigungsglied (5) aufweist, wobei der Kontakt (4) aufweist: einen stationären Abschnitt (4A), der an der Isolation (2) befestigt ist; einen ersten Abschnitt (4B), der einen ersten Kontaktpunkt (4B1) besitzt und sich an dem stationären Abschnitt (4A) anschließt; einen im wesentlichen U-förmigen Abschnitt (4C), der sich an dem ersten Abschnitt (4B) anschließt; einen zweiten Abschnitt (4D), der einen zweiten Kontaktpunkt (4D1) besitzt und sich an dem im wesentlichen U-förmigen Abschnitt (4C) anschließt; und einen beweglichen Abschnitt (4E), der sich an dem zweiten Abschnitt (4D) anschließt und mit dem Betätigungsglied (5) in Eingriff steht, wobei die ersten und zweiten Kontaktpunkte (4B1, 4D1) mit einem Spalt (w) dazwischen einander gegenüberliegen, das Betätigungsglied (5) gleitet, um den beweglichen Abschnitt (E) so zu versetzen, dass die...
Patent DE-10336677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Industriegasen
Inventor: MEYER MANFRED
IPC: B01D3/14
Filed: 2003-08-09
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von kolloidalen Metallsulfiden aus einer bei der
Reinigung von Industriegasen mit Methanol bei tiefen Temperaturen
anfallenden Waschlösung,
wobei die Waschlösung
in einen Fällungsbehälter (1)
geleitet wird, in dem die aus Metallcarbonylen gebildeten kolloidalen
Metallsulfide durch Erhitzen zu größeren Partikeln agglomerieren
und anschließend
zusammen mit dem Sumpfprodukt aus einer nachgeschalteten Trennkolonne
(6) ausgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das beim
Erhitzen der kontinuierlich in den Fällungsbehälter (1) einlaufenden Waschlösung entweichende
Methanol über
Kopf abdestilliert und in den oberen Teil der Trennkolonne (6) eingeführt wird
und die aus dem Fällungsbehälter (1)
entnommene wasserhaltige Lösung
zusammen mit den agglomerierten Metallsulfiden kontinuierlich in
den unteren Teil der Trennkolonne (6) eingeführt wird.