baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017003498-T5 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MATSUBARA AKIYOSHI
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein Endoskop umfasst: ein Hubelement, das dazu konfiguriert ist, so zu schwenken, dass ein Instrument, das in einem Einführabschnitt des Endoskops eingesetzt ist, eine vorragende Richtung ändert; ein Wellenelement, das dazu konfiguriert ist, sich um eine Achse zu drehen, wobei das Hubelement an einem Endabschnitt des Wellenelements auf einer Seite in einer axialen Richtung angeordnet ist, die sich entlang der Achse erstreckt, wobei das Wellenelement das Hubelement auf einer Seite in der Achsenrichtung trägt, und das Wellenelement dazu konfiguriert ist, sich einstückig mit dem Hubelement um die Achse drehen zu können; ein Antriebselement, das an einem Zwischenabschnitt des Wellenelements in der Richtung entlang der Achse befestigt ist und dazu konfiguriert ist, an das Wellenelement eine Rotationskraft zur Drehung des Wellenelements um die Achse zu übertragen; und ein erstes und ein zweites Lager, die das Wellenelement drehbar tragen bezüglich der Richtung längs der Achse beiderseits einer Position, in der das Wellenelement der Drehkraft ausgesetzt ist.
Patent DE-112017004261-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: YAMAGUCHI YUHEI
IPC: H02K3/50
Filed: 2017-08-25
Abstract: Dieser Motor weist folgende Merkmale auf: einen Rotor, der eine Welle aufweist, deren Mitte die sich vertikal erstreckende Mittelachse ist; einen Stator, der eine Mehrzahl von Spulen aufweist und der in einer Radialrichtung gegenüber dem Rotor angeordnet ist; ein Lager, das die Welle trägt; und eine Sammelschieneneinheit, die auf der axial oberen Seite des Stators angeordnet ist. Die Sammelschieneneinheit weist folgende Merkmale auf: eine Mehrzahl von Sammelschienen, die Anschlüsse aufweisen, die mit den Anschlussdrähten verbunden sind, die aus den Spulen gezogen sind; und einen Sammelschienenhalter, der die Mehrzahl von Sammelschienen hält. Die Anschlüsse weisen Schlitze auf, in die die Anschlussdrähte eingepasst sind und die sich in der Axialrichtung nach unten erstrecken. Die Breiten der Schlitze sind schmaler als die Durchmesser der Anschlussdrähte.
Patent DE-112017004673-T5 (DE)
Title: Energie-Umwandlungsvorrichtung
Inventor: KAWAI YU
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-06-22
Abstract: In einer Elektroenergie-Umwandlungsvorrichtung, die DC-Energiequellen (1), Elektroenergie-Wandlereinheiten (2) und einen Elektroenergie-Gemeinschaftsnutzungs-Regler (3) zum Regeln von elektrischer Leistung auf der Basis von einzelnen Elektroenergie-Wandlereinheiten (2) aufweist, besteht folgende Anordnung: Wenn die Mehrzahl von Elektroenergie-Wandlereinheiten damit eine Mehrzahl von DC-Energiequellen auf deren Eingangsseiten verbindet und miteinander an deren Ausgangsseiten parallel geschaltet sind, erlangen drei Schwellenwerte von elektrischer Nennleistung, elektrischer Leistung des höchsten Wirkungsgrads und elektrischer Leistung eines zulässigen Wirkungsgrads Aufmerksamkeit von einer Wirkungsgrad-Charakteristik von jeder der Elektroenergie-Wandlereinheiten (2), und die Anpassung von elektrischer Leistung, die von jeder der Elektroenergie-Wandlereinheiten (2) gemeinschaftlich genutzt wird, wird mittels des Elektroenergie-Gemeinschaftsnutzungs-Reglers (3) durchgeführt, so dass ein besserer Wirkungsgrad erzielt wird, wenn die Vorrichtung in ihrer Gesamtheit betrachtet wird.
Patent DE-112017006228-T5 (DE)
Title: Antennensysteme mit rekonfigurierbarer Fraquenz und Polarisation
Inventor: Rodriguez René
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-12-07
Abstract: Es werden Vorrichtungen und Verfahren für rekonfigurierbare Antennensysteme vorgestellt. In bestimmten Konfigurationen umfasst ein Antennensystem ein Antennenelement, einen Abstimmleiter angrenzend an und beabstandet von dem Antennenelement und einen Schalter, der elektrisch zwischen dem Abstimmleiter und einer Referenzspannung, wie beispielsweise Masse, verbunden ist. Der Abstimmleiter kann zum Beaufschlagen des Antennenelements mit Last betrieben werden, und der Schalter verbindet den Abstimmleiter wahlweise mit der Referenzspannung, um das Antennenelement abstimmen zu können.
Patent DE-112017007127-T5 (DE)
Title: Das steuern von fahrzeugfunktionen
Inventor: LUNA GARCIA RODRIGO
IPC: G06F3/0484
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Offenbarung stellt die Steuerung von Fahrzeugfunktionen bereit. Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Prozessor dazu programmiert ist, Anweisungen auszuführen, die im Speicher gespeichert sind. Die Anweisungen können Folgendes beinhalten: das Empfangen von Taktildaten über eine berührungsempfindliche Benutzerschnittstelle in einem Fahrzeug; unter Verwendung der Daten, das Identifizieren eines vorkonfigurierten Symbolgrundelements, das dem Steuern einer Fahrzeugfunktion zugeordnet ist; und das Bereitstellen einer Anweisung, die Funktion auf Grundlage der Identifizierung zu steuern.
Patent DE-112017007516-T5 (DE)
Title: Transformatorvorrichtung
Inventor: MARUYAMA AKINORI
IPC: H01F27/28
Filed: 2017-12-28
Abstract: Eine Transformatorvorrichtung umfasst einen Transformator (10) einschließlich einer primären Wicklung, die durch das Wickeln eines ersten Leiters ausgebildet ist, und einer sekundären Wicklung, die der primären Wicklung gegenüberliegt und durch das Wickeln eines zweiten Leiters ausgebildet ist, einen ersten Draht (21), der mit der primären Wicklung verbunden ist und zu einer Seite herausgezogen ist, einen zweiten Draht (22), der mit der sekundären Wicklung verbunden ist und zu der gleichen Seite wie der erste Draht (21) herausgezogen ist, ein Basismaterial (30), das auf der Seite, von welcher der erste Draht (21) und der zweite Draht (22) herausgezogen sind, vorgesehen ist, eine primäre Schaltung (41), die an dem Basismaterial (30) vorgesehen ist und mit der primären Wicklung über den ersten Draht (21) verbunden ist, eine sekundäre Schaltung (42), die an dem Basismaterial (30) vorgesehen ist und mit der sekundären Wicklung über den zweiten Draht (22) verbunden ist. Mit dieser Konfiguration bietet die Transformatorvorrichtung den Effekt, dass eine strukturelle Verschwendung unterdrückt werden kann.
Patent DE-112017007981-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: HORII EISUKE
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst: ein Abschaltbestimmungsteil (21), das bestimmt, ob ein vorheriges Abschalten einer Brems-ECU, die ein elektrisches Bremssystem eines Fahrzeugs (2) steuert, normal oder abnormal war; eine Anlassbestimmungseinheit (22), die bestimmt, ob eine Anlass-Anweisung beim Starten des Fahrzeugs auf einer manuellen Bedienung durch einen Fahrer beruhte oder automatisch erzeugt wurde; eine Diagnoseeinheit (23), die beim Starten des Fahrzeugs eine Mehrzahl von Anfangsdiagnosen durchführt; und eine Diagnose-Weglass-Steuereinheit, die eine derartige Steuerung durchführt, dass die Diagnoseeinheit (23) zumindest eine der Anfangsdiagnosen weglässt, um eine für die Anfangsdiagnosen erforderliche Zeit zu verkürzen oder zu eliminieren, wenn die Abschaltbestimmungseinheit (11) bestimmt hat, dass das Abschalten abnormal war, und die Anlassbestimmungseinheit (22) bestimmt hat, dass das Anlassen basierend auf manueller Bedienung durch den Fahrer ausgeführt worden ist.
Patent DE-112018001571-T5 (DE)
Title: Codeblock-segmentierung und dynamische crc-grössen-anpassung für nr
Inventor: DIKAREV DMITRY
IPC: H03M13/27
Filed: 2018-03-22
Abstract: Hierin diskutierte Techniken können ein Polarcodieren und -decodieren für NR-(Neufunk) Systeme vereinfachen. Verschiedene hierin diskutierte Ausführungsformen können ein Polarcodieren und/oder -decodieren an UE(s) (Benutzergerät(en)) und/oder gNB(s) (Knoten B(s) der nächsten Generation) verwenden. Eine beispielhafte Ausführungsform, die bei einem UE verwendbar ist, kann eine Verarbeitungsschaltung umfassen, die konfiguriert ist zum Bestimmen eines oder mehrerer Schwellenwerte zur Codeblock-Segmentierung, wobei der eine oder die mehreren Schwellenwerte zur Codeblock-Segmentierung einen oder mehrere von einem Nutzlastschwellenwert (K) oder einem Coderatenschwellenwert (R) umfassen; Bestimmen, eine Codeblock-Segmentierung basierend auf dem einen oder den mehreren Schwellenwerten und mindestens einem von einer aktuellen Nutzlast (K) eines Informationsblocks oder einer aktuellen Coderate (R) für den Informationsblock durchzuführen; Segmentieren des Informationsblocks in mehrere Segmente; und Codieren jedes Segments der mehreren Segmente über einen Polarcodierer mit einer Codegröße (N).
Patent DE-112018002744-T5 (DE)
Title: Schallerfassung
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H04R3/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Schallerfassen, das Anwenden einer Fernfeldmikrofonfunktion auf eine Vielzahl von ersten Mikrofonsignalen zum Bereitstellen eines ersten Ausgangssignals und Anwenden einer weniger gerichteten Mikrofonfunktion auf ein oder mehrere zweite Mikrofonsignale zum Bereitstellen eines zweiten Ausgangssignals beinhaltet.
Patent DE-112018003261-T5 (DE)
Title: Erfassen der Reduktionsmittelabscheidung unter Verwendung eines Radiofrequenzsensors
Inventor: SRINIVASAN SRIRAM
IPC: F01N3/035
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen von Reduktionsmittelabscheidungen schließt den Zugriff auf Daten ein, die eine Signalausgabe von einem Radiofrequenzsensor anzeigen, der nahe eines Zersetzungsreaktorrohrs positioniert ist; Vergleich der Daten, die eine Signalausgabe von dem Radiofrequenzsensor anzeigen, mit einer Abscheidungsausbildungsschwelle; und die Aktivierung eines Abscheidungsabschwächungsprozesses als Reaktion darauf, dass die Daten, die eine Signalausgabe von dem Radiofrequenzsensor anzeigen, die Abscheidungsausbildungsschwelle überschreiten.
Patent DE-112018003846-T5 (DE)
Title: Schaltbare Freilaufkupplung
Inventor: GEISER JORDAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2018-06-15
Abstract: Eine schaltbare Freilaufkupplung ist in der Lage, zwischen dem Betrieb als Freilaufkupplung und einer Kupplung umgeschaltet zu werden, die in beiden Richtungen verriegelt. Die Kupplung enthält einen inneren Laufring und einen äußeren Laufring, der eine Innenfläche mit einer Vielzahl rampenförmiger Profile enthält. Eine Steuerscheibe ist radial außerhalb des inneren Laufrings angeordnet und in Bezug auf den äußeren Laufring in einer axialen Richtung verschiebbar. Eine Vielzahl Wälzkörper ist mit dem äußeren und dem inneren Laufring kontaktierbar. Ein Wälzkörperkäfig ist so beschaffen, dass er die Vielzahl Wälzkörper positioniert und haltert. Ein Hydraulikkolben ist so mit einem Betätigungsarm verbunden, dass durch Verschieben des Kolbens entlang der Achse der Betätigungsarm entlang der Achse verschoben wird. Zum Umschalten und Einrücken der Kupplung derart, dass die Drehung in beiden Richtungen verriegelt ist, werden der Kolben und der Betätigungsarm axial verschoben, um eine Drehung der Steuerscheibe und des angebrachten Wälzkörperkäfigs zu verhindern.
Patent DE-112018005155-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: TAKAYAMA TAKUYA
IPC: G01S13/50
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ein Übertragungsantennenabschnitt (3) weist eine Vielzahl von Übertragungsantennen auf und ein Empfangsantennenabschnitt (4) weist eine oder mehrere Empfangsantennen auf. Ein Modulationsabschnitt (22) verursacht, dass ein gemeinsames Signal mit einer kontinuierlichen Welle, die durch einen Oszillationsabschnitt (21) generiert wird, in dieselbe Anzahl wie die Übertragungsantennen aufgezweigt wird, und führt eine Phasenumtastung unter Verwendung einer unterschiedlichen Phasenrotationsmenge für jedes von der Vielzahl von Zweisignalen durch. Der Modulationsabschnitt generiert somit eine Vielzahl von Übertragungssignalen, die in die Vielzahl von Übertragungsantennen eingegeben wird. Ein Verarbeitungsabschnitt (6) generiert auf Grundlage einer Vielzahl von Signalkomponenten eine Information über ein Objekt, durch das eine Abstrahlwelle vom Übertragungsantennenabschnitt reflektiert wurde, wobei die Vielzahl von Signalkomponenten von jedem von einem oder von mehreren Empfangssignalen extrahiert wird, die durch den Antennenabschnitt empfangen werden und der Vielzahl von Übertragungssignalen entsprechen.
Patent DE-112018006938-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit und leistungswandler
Inventor: ITO YUSAKU
IPC: G01R31/26
Filed: 2018-12-03
Abstract: Es wird eine Halbleitereinheit angegeben, deren Verschlechterungs-Detektionsgenauigkeit durch Verwenden einer Induktivität eines Bonding-Drahts verbessert ist. Die Halbleitereinheit mit einer verbesserten Verschlechterungs-Detektionsgenauigkeit weist Folgendes auf: eine erste Leiterstruktur (5), die auf dem isolierenden Substrat (1) ausgebildet ist, wobei der Hauptstrom der Halbleitersubstrat (6)-Einheit durch die erste Leiterstruktur (5) fließt; eine zweite Leiterstruktur (3), die auf dem isolierenden Substrat (1) ausgebildet ist, um das Potential der Oberflächenelektrode (8) der Halbleitersubstrat (6)-Einheit zu messen; einen ersten Bonding-Draht (9), der die Oberflächenelektrode (8) und die erste Leiterstruktur (5) verbindet; einen zweiten Bonding-Draht (10), der die Oberflächenelektrode (8) und die zweite Leiterstruktur (3) verbindet; eine Spannungsmesseinheit (12), die mit der ersten Leiterstruktur (5) und der zweiten Leiterstruktur (3) verbunden ist, um eine Potentialdifferenz zwischen der ersten Leiterstruktur (5) und der zweiten Leiterstruktur (3) zum Zeitpunkt eines Schaltens der Halbleitersubstrat (6-Einheit zu messen; sowie eine Verschlechterungs-Detektionseinheit (13), um eine Verschlechterung des ersten Bonding-Drahts (9) durch Verwenden der gemessenen Potentialdifferenz zu detektieren.
Patent DE-112018007248-T5 (DE)
Title: Adaptives hochdruck-kraftstoffpumpensystem und verfahren zum vorhersagen von gepumpter masse
Inventor: ALBING TOMMY J
IPC: F02M59/02
Filed: 2018-04-10
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum adaptiven Vorhersagen, bei laufendem Betrieb der Pumpe, einer Kraftstoffmasse („Qpump“), die bei einem Pumpvorgang von der Pumpe zu einem Kraftstoffspeicher gepumpt wird, zum Steuern des Betriebs der Pumpe, das Verfahren umfassend: die Generierung eines adaptiven Betriebsmodells für die Pumpe, umfassend die Schätzung einer „Start-Of-Pumping“- bzw. Pumpbeginn-Position („SOP-Position“) eines Kolbens der Pumpe, die Schätzung von Qpump, die Bestimmung eines konvergierten Werts der geschätzten SOP-Position und die Bestimmung eines konvergierten Werts von der geschätzten Qpump; die Verwendung des adaptiven Modells zur Vorhersage von Qpump, indem der konvergierte Wert der geschätzten SOP-Position, ein gemessener Kraftstoffdruck im Kraftstoffspeicher und eine gemessene Kraftstofftemperatur im Kraftstoffspeicher in das Modell eingegeben werden; und die Steuerung des Betriebs der Pumpe in Reaktion auf die vorhergesagte Qpump.
Patent DE-112018007352-T5 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte sensorreinigungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI YUJI
IPC: B60S1/56
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine fahrzeugmontierte Sensorreinigungsvorrichtung reinigt eine Messoberfläche eines fahrzeugmontierten Sensors. Die fahrzeugmontierte Sensorreinigungsvorrichtung beinhaltet eine Gasdüse, die ein Gas hin zur Messoberfläche sprüht, eine Gaszufuhrvorrichtung, die der Gasdüse Gas zuführt, und einen Steuerabschnitt, der eine Operation der Gaszufuhrvorrichtung steuert. Ein vorbestimmter Wert wird in dem Steuerabschnitt festgelegt, um einen abnormalen Zustand einer Erfassungsgenauigkeit des fahrzeugmontierten Sensors basierend auf Erfassungsgenauigkeitsinformationen eines Objekts anzugeben, die von dem fahrzeugmontierten Sensor erlangt werden. Ein Gaszufuhrschwellenwert wird ebenso in dem Steuerabschnitt zur Verwendung beim Operieren der Gaszufuhrvorrichtung zum Richten einer Zufuhr des Gases hin zur Messoberfläche, bevor die Erfassungsgenauigkeitsinformationen gleich oder kleiner als der vorbestimmte Wert werden, festgelegt. Wenn die Erfassungsgenauigkeitsinformationen niedriger als der Gaszufuhrschwellenwert wurden, operiert der Steuerabschnitt die Gaszufuhrvorrichtung.
Patent DE-112019004089-T5 (DE)
Title: Flexible kettenplatte für eine schwermaschinengleiskette und verfahren zur herstellung einer flexiblen kettenplatte
Inventor: DE LIMA CARLOS ADRIANO
IPC: B62D55/26
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine flexible Kettenplatte (1) für Gleisketten (2) von Schwermaschinen und offenbart eine Konstruktionsanordnung, die eine höhere Flexibilität und Anpassungsfähigkeit an das Gelände, auf dem sich die Schwermaschine bewegt, garantiert und gestattet, dass lediglich abgenutzte oder defekte Teile der flexiblen Kettenplatte (1) ersetzt werden. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zur Herstellung einer flexiblen Kettenplatte (1) und offenbart somit einen kostengünstigen einfachen Herstellungsprozess, der die Herstellung der flexiblen Kettenplatte (1) lediglich durch Zuschnitt-, Zusammenbau- und Stahlplattenschweißprozesse ermöglicht.
Patent DE-112020004827-T5 (DE)
Title: Mram-integration in die mol für schnelle 1t1m-zellen
Inventor: REZNICEK ALEXANDER
IPC: H01L23/528
Filed: 2020-10-23
Abstract: Es wird eine Speicherzelle bereitgestellt, in welcher eine untere Elektrode einer magnetoresistiven Direktzugriffsspeichereinheit (MRAM-Einheit) mit einer der Source/Drain-Kontaktstrukturen eines Transistors verbunden ist und eine untere Kontaktstruktur mit einer anderen der Source/Drain-Kontaktstrukturen des Transistors verbunden ist. In der vorliegenden Anmeldung befinden sich die MRAM-Einheit und die untere Kontaktstruktur in der Middle-Of-the-Line (MOL), nicht im Back-End-Of-the-Line (BEOL). Außerdem befinden sich die untere Elektrode der MRAM-Einheit und ein unterer Abschnitt der unteren Kontaktstruktur in einem gleichen Dielektrikumsmaterial (d.h. einem MOL-Dielektrikumsmaterial).
Patent DE-112020005472-T5 (DE)
Title: Steer-by-wire-lenkapparat
Inventor: YEOM SEUL KI
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird durch Erzeugen einer Reibung, wenn eine Lenkwelle gedreht wird, um das Fahrgefühl des Fahrers zu verstärken, Begrenzen des maximalen Lenkwinkels, automatisches Zurückbringen des Lenkrads in seine Ausgangsstellung und Steuern einer Reibung der Lenkwelle gemäß dem Lenkwinkel, der Fahrzeuggeschwindigkeit und Straßenbedingungen einem Fahrer ein Fahrgefühl bereitgestellt, das den Gegebenheiten angemessen ist.
Patent AT-1843-U1 (AT)
Title: Türblatt, insbesondere sicherheitstürblatt
Inventor: WASSNER LEO
IPC: E06B5/16
Filed: 1997-01-30
Abstract: Bei einem Türblatt (1), insbesondere Sicherheitstürblatt, bestehend aus einer einen Kern bildenden Röhrenspanplatte (2) mit rohrförmigen Ausnehmungen (6), wobei an Stirnflächen der Röhrenspanplatte (2) wenigstens ein Rahmenelement und/oder Einleimer (3, 4, 5) vorgesehen ist, ist vorgesehen, daß in die Röhren (6) der Röhrenspanplatte (2) stab- bzw. röhrenförmige Elemente (7) aus einem feuerhemmenden Material eingelegt sind, deren Außenkonturen an die lichte Öffnung der Röhren (6) der Röhrenspanplatte (2) angepaßt sind, wodurch sich ohne Erhöhung der Dicke des gesamten Türblattes (1) und bei geringem Gewicht und einfacher Herstellung ein Türblatt (1) mit entsprechenden Brandschutzeigenschaften erzielen läßt.
Patent AT-1672-U1 (AT)
Title: System aus bauelementen in holzbauweise
IPC: E04B1/02
Filed: 1994-07-13
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, durch dieses Hausbausystem Kleinhäuser etc. mit wenigen Bauelementen wie Rahmen (11), Stützen (12) und Wandelemente (13) schnell zu errichten.Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß durch Anordnung von Nut und Feder um eine quadratische Stütze eine Steckverbindung entsteht, sodaß vier Wandelemente angeschlossen werden können, die zwei sich kreuzende Wände ergeben.Durch Weglassung von ein oder zwei Wänden bzw. Federn ergeben sich daher ein Hauseck, eine durchlaufende Wand und der Anschluß einer Zwischenwand an die Außenwand.Die Wandelemente können auch stärker als die quadratische Stütze sein, dürfen jedoch nicht über die Diagonalachsen (5-5) und (6-6) hinausragen.Durch die Anordnung der Stützen (12) auf ein quadratisches Rastersystem R und R/2 können vielerlei Grundrisse gebildet werden.Das Hausbausystem ist in Bezug auf Material und Ausstattung entwicklungsfähig und es kann auch auf Lager produziert werden.
Patent AT-1850-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines wärmeträgermediums-zu- und ausbringungsrohres oder eines ein trennelement im inneren aufweisenden heizrohres eines rohrheizkörpers
IPC: F28D1/053
Filed: 1997-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeträgermediums-Zu- und Ausbringungsrohres (200) oder eines ein Trennelement (230) im Inneren aufweisenden Heizrohres (13) eines Rohrheizkörpers, der ein für Zubringung und Ausbringung des fluiden Mediums (M) vorgesehenes Rohr (200) in einen Einlaufabschnitt (210) und in einen Auslaufabschnitt (220) im trennenden Trennelement (230) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß zur Ausbildung des Einlauf-Abschnittes (210) und des von diesem fluidmediumsdicht getrennten Auslauf-Abschnittes (220) in das Rohr (200) ein Trennelement-Rohling (231) aus einem rohrmaterialverträglichen, zumindest bei erhöhten Drucken Duktilität entwickelden Werkstoff an einer gewünschten Stelle im Rohr (200) positioniert wird und mittels in das Rohr (200) von beiden Seiten eingebrachten Preßwerkzeuges (400) querschnittsvergrößernd allseitig nach außen zur Rohrwandung (280, 281) hin verformt wird.
Patent AT-11641-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur auflösung von altpapier
IPC: D21B1/32
Filed: 2010-03-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Auflösung von Altpapier, gekennzeichnet dadurch, dass es sich um eine Vorrichtung (1) zur Auflösung von Altpapier handelt, die ausgestattet ist mit einer Siebplatte (5), bei der Bohrungen (51) vorgesehen sind, die die Funktion einer fixen Klinge erfüllen, und mit Rotorblättern (8), die entlang dieser Siebplatte (5) rotieren, wobei an diesen Rotorblättern (8) Untermesser (61,62) anbringbar und abnehmbar befestigt sind, die zwischen den o. a. Rotorblättern (8) und der o. a. Siebplatte (5) positioniert sind und deren Querschnittsform eine Mehreckform ist, wobei von der Mehreckform mindestens ein Eckteil (F,R) als rotierende Klinge fungiert, und die mittels der o. a. Bohrungen (51) und der o. a. Untermesser (61,62) die Altpapierfragmente zerkleinert, wobei der Aufbau so ist, dass die Anbringung der o. a. Untermesser (61,62) an den o.a. Rotorblättern (8) so verändert werden kann, dass an Stelle des o.a. einen Eckteils (F,R) andere Eckteile (F,R) des o. a. Untermessers als rotierende Klinge fungieren.
Patent AT-14637-U1 (AT)
Title: Dekorationsgestell
Inventor: TOLD WALTER
IPC: F21V35/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Dekorationsgestell mit mindestens zwei Dreieckteilen (1, 2), die derart lösbar miteinander verbindbar sind, dass sie eine pyramidenartige Struktur (4) mit einem sternförmigen oder kreuzförmigen Querschnitt bilden, wobei mindestens ein auf den peripheren Außenkanten (5) der Struktur (4) aufliegender Ring (3) montierbar ist, dessen in Richtung der Spitze (8) der Struktur (4) weisende Stirnfläche (7) zur Auflage von Gegenständen ausgebildet ist.
Patent AT-8283-U1 (AT)
Title: Linearantrieb für eine spritzgiessmaschine
IPC: B29C45/50
Filed: 2005-07-18
Abstract: Der Linearantrieb für ein Einspritzaggregat einer Spritzgiessmaschine weist einen Elektromotor (35, 39), einen durch diesen angetriebenen Spindeltrieb (30), sowie einen auf den Spindeltrieb wirkenden Energiespeicher auf, welcher in einem ersten, einen hohen Energieaufwand erfordernden Arbeitsgang entladbar und in einem zweiten, dem ersten entgegengesetzten und einen geringeren Energieaufwand erfordernden Arbeitsgang wieder aufladbar ist. Zwei teleskopartig ineinanderschiebbare Gehäuseteile (32, 33) schliessen den Spindeltrieb (30) sowie ein Gasvolumen (44) dicht ein, wobei ein Gehäuseteil (33) mit der Spindelwelle (31) und das andere Gehäuseteil (32) mit der Spindelmutter (34) des Spindeltriebes (30) axial fest verbunden und zumindest eine dieser Verbindungen drehfest ist.