baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109100-A1 (DE)
Title: System zum Schätzen einer Verstellung einer Pumpe
Inventor: DU HONGLIU
IPC: F04B1/32
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein System zum Bestimmen einer geschätzten Verstellung einer Hydraulikverstellpumpe (220) weist einen Steuerzylinder (256), der einer Taumelscheibe (228) der Hydraulikverstellpumpe (220) zum Steuern eines Neigungswinkels (α) der Taumelscheibe (228) zugeordnet ist, und ein Ventil (240), das den Hydraulikfluidfluss zu dem Steuerzylinder (256) steuert und eine Position aufweist, die eine wirksame Öffnungsfläche des Ventils (240) definiert, auf. Ein Drucksensor erzeugt Drucksignale, die einen Ausgangsdruck von der Hydraulikverstellpumpe (220) angeben. Eine Steuerung (36) ist dazu ausgebildet, Drucksignale von dem Drucksensor zu empfangen und eine geschätzte Verstellung der Hydraulikverstellpumpe (220) basierend auf den Drucksignalen von dem Drucksensor und der Position des Ventils (240) zu bestimmen.
Patent DE-102016110305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Rangieren des Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TOGHER MIKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Rangieren des Kraftfahrzeugs (1) mit einem Anhänger (3), wobei mittels einer rücklings blickenden fahrzeugseitigen Kamera (5) ein Bild (13) eines rückseitigen Umgebungsbereiches (9) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, zumindest eine eine Bewegung eines Rades (16) des Anhängers (3) beim Rangieren beschreibende Orientierungslinie (12) vorhergesagt wird und die zumindest eine Orientierungslinie (12) in dem Bild (13) auf einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinrichtung (11) dargestellt wird, wobei in dem Bild zumindest ein Merkmal (M) des Anhängers (3) erkannt wird und anhand des zumindest einen Merkmals (M) eine Startposition (S2) für die zumindest eine Orientierungslinie (12) in dem Bild (13) derart bestimmt wird, dass die Startposition (S2) der Orientierungslinie (12) mit einer Position des Rades (16) des Anhängers (3) in dem Bild (13) übereinstimmt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (4) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016111414-A1 (DE)
Title: Pumpvorrichtung zur Förderung eines zu pumpenden Fluids
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F04D29/05
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es wird eine Pumpvorrichtung (10) bereitgestellt zur Förderung eines zu pumpenden Fluids (126), umfassend mindestens einen Antrieb (62), ein Pumpelement (169) zur Erzeugung einer Druckdifferenz, einen Anschlussabschnitt (18) und eine elektrische Zuleitungseinrichtung (58), wobei das Pumpelement (169) zwischen dem Antrieb (62) und dem Anschlussabschnitt (18) angeordnet ist, und eine Antriebswelle, die (91) mit dem Antrieb (62) drehfest verbunden ist, wobei die Antriebswelle (91) eine Hohlwelle (92) ist oder umfasst und dass die elektrische Zuleitungseinrichtung (58) innerhalb der Antriebswelle (91) verläuft.
Patent DE-102016111583-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer Bodendüse
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bodendüse (100) für einen Staubsauger. Die Bodendüse (100) weist zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (105) zum Bereitstellen von Licht (115) zum Beleuchten eines zu reinigenden Bodens (120) und zumindest eine zumindest teilweise als Lichtleiter (130) ausgeformte Gehäuseeinrichtung (110) auf. Die Gehäuseeinrichtung (110) ist ausgeformt, um eine Bodenbürste (135) der Bodendüse (100) zumindest teilweise zu umschließen. Zudem weist die Gehäuseeinrichtung (110) an einer einem Saugrohrstutzen (125) der Bodendüse (100) zugewandten Seite eine Einkoppelstelle (122) zum Einkoppeln des Lichts (115) und an einer dem Saugrohrstutzen (125) abgewandten Seite (128) eine Auskoppelstelle (123) zum Auskoppeln des Lichts (115) auf.
Patent DE-102016114957-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LORMES KLAUS
IPC: F02F3/26
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kolbenschaft (2) und einem ein Ringfeld (4) aufweisenden daran angeordneten Kolbenboden (3), wobei der Kolbenschaft (2) tragende Schaftwandabschnitte (5) und zurückliegende Kastenwände (14) aufweist, die die Schaftwandabschnitte (5) miteinander verbinden und einen gewölbten Verlauf sowie eine Bolzenbohrung (7) aufweisen, wobei unterhalb des Ringfeldes (4) im Bereich der Bolzenbohrung (7) ein hinterschnittener Freiraum (21) im Bereich des Kolbenbodens (3) vorhanden ist, wobei der Koben (1) eine Druckseite (12) und eine Gegendruckseite (13) aufweist, wobei der Kolben (1) auf seiner Druckseite (12) einen Kastenwandabstand (27) der Kastenwände (14) zwischen 35% und 51% des Kolbendurchmessers (20) aufweist und/oder dass der Kolben (1) auf seiner Gegendruckseite (13) einen Kastenwandabstand (28) der Kastenwände (14) zwischen 26% und 39% des Kolbendurchmessers (20) aufweist.
Patent DE-102016115624-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Drehgebers und Drehgeber
Inventor: LOEKEN MICHAEL
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren (40) eines Drehgebers (10) zur Erfassung einer Drehwinkelposition (21, 22) einer Maschinenwelle (20), wobei der Drehgeber (10) zumindest eine mit der Maschinenwelle (20) drehfest verbundene Erregereinheit (11) und eine mit der Erregereinheit (11) funktional zusammenwirkende, feststehende Sensoreinheit (12) aufweist, mit den folgenden Schritten: – Versetzen (41) der Maschinenwelle (20) in eine Drehbewegung mit einer vorgegebenen Drehgeschwindigkeit bei Vorliegen einer ersten Sensortemperatur (T1), – Erfassen (42) eines ersten Positions-Messwertes (31.1, 32.1) an einer vorgegebenen Drehwinkelposition (21, 22) bei Vorliegen der ersten Sensortemperatur (T1), – Heizen (43a) oder Kühlen (43b) zumindest der Sensoreinheit (12) auf eine zweite Sensortemperatur (T2), die höher oder niedriger als die erste Sensortemperatur (T1) ist, – Erfassen (44) eines zweiten Positions-Messwertes (31.2, 32.2) an der Drehwinkelposition (21, 22) bei Vorliegen der zweiten Sensortemperatur (T2), – Ermitteln (45) einer Abweichung (35) zumindest zwischen dem zweiten Positions-Messwert (31.2, 32.2) und einem Soll-Positions-Messwert (31.0, 32.0), und Korrigieren (46) eines Ausgangssignals des Drehgebers (10) um die ermittelte Abweichung (35) an der Drehwinkelposition (21, 22) bei Vorliegen der zweiten Sensortemperatur (T2).
Patent DE-102016116607-A1 (DE)
Title: Grabengatehalbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: HOMMI YUICHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Grabengatehalbleitervorrichtung enthält eine Hochkonzentrationshalbleiterschicht einer ersten Leitfähigkeitsart, eine Niederkonzentrationshalbleiterschicht der ersten Leitfähigkeitsart, einen Halbleiter einer zweiten Leitfähigkeitsart und einen Graben. Der Halbleiter der zweiten Leitfähigkeitsart ist an einer einem bodenseitigen Abschnitt des Grabens entsprechenden Position bereitgestellt. Der Übergang zwischen dem Halbleiter der ersten Leitfähigkeitsart und dem Halbleiter der zweiten Leitfähigkeitsart ist an der Seite des bodenseitigen Abschnitts des Grabens bereitgestellt. Der Übergang erstreckt sich von der Grenzschicht zwischen der Hochkonzentrationshalbleiterschicht der ersten Leitfähigkeitsart und der Niederkonzentrationshalbleiterschicht der ersten Leitfähigkeitsart aufwärts.
Patent DE-102016117924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mikrowellenquelle und ein Gargerät
IPC: H05B6/68
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Verfahren zur Ansteuerung einer Mikrowellenquelle für ein Gargerät ist beschrieben, wobei eine adaptive Leistungssteuerung bzw. -regelung für die Mikrowellenquelle durchgeführt wird, bei der eine maximal zulässige Anodenspannung der Mikrowellenquelle adaptiv begrenzt wird, ein maximal zulässiger Anodenstrom adaptiv begrenzt wird und/oder die Leistung adaptiv geregelt wird.
Patent DE-102016118056-A1 (DE)
Title: Wälzlager, Windkraftanlage mit einem Wälzlager und Verfahren zur Montage eines Wälzlagers
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C33/60
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einem ersten Lagerring, einem zweiten Lagerring, mehreren zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten Wälzkörpern und mindestens einem zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten Dichtelement zum Abdichten eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums des Wälzlagers, wobei das Wälzlager ein Förderelement zum Fördern des Schmierstoffs bei einer Relativbewegung zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring aufweist, wobei der erste Lagerring ein erstes Segment und ein zweites Segment umfasst, wobei das Förderelement mit einen Anbindungsbereich verbunden ist, welcher zwischen dem ersten Segment und dem zweiten Segment festgelegt ist.
Patent DE-102016118319-A1 (DE)
Title: Biosensor zum Nachweis von Organophosphor- und Carbamatverbindungen
Inventor: PLAMPER FELIX ALOIS
IPC: C12Q1/46
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Biosensor zur Ermittlung des Vorliegens einer Organophosphor- oder Carbamatverbindung, umfassend ein enzymatisches Reaktionssystem umfassend wenigstens ein Enzym und ein Substrat für das Enzym, wobei die Organophosphor- oder Carbamatverbindung das Enzym inhibiert, wobei das enzymatische Reaktionssystem wenigstens Butyrylcholinesterase umfasst, die aus einer Lösung mit einer Konzentration im Bereich von ≥ 1 × 10 –10  M bis ≤ 9 × 10 –7  M heraus in einem Mikrogel ausgebildet aus einem Poly(N-isopropylacrylamid)-(3-(N,N,-dimethylamino)propylmethacrylamid-Copolymer immobilisiert ist, und wobei das enzymatische Reaktionssystem Butyrylcholinesterase und als Substrat Butyrylthiocholin in einer Konzentration im Bereich von ≥ 1 × 10 –7  M bis ≤ 10 mM umfasst, oder Butyrylcholinesterase und Cholinoxidase und als Substrat Butyrylcholin in einer Konzentration im Bereich von ≥ 1 × 10 –5  M bis ≤ 10 mM umfasst.
Patent DE-102016118951-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerung mit automatischer Anpassung an unbekannte Eingangs- und Lastspannungen
Inventor: MOHAMED SAAT MUHAMMAD NUR SYAFII BIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Techniken und Schaltungen werden für Stromsteuerung eines Abwärtswandlers offenbart. In einem Beispiel ist eine Einrichtung dazu ausgelegt, einen ausgewählten Strommittelwert für eine Stromtreiberstufe zu empfangen. Die Einrichtung ist weiterhin dazu ausgelegt, einen Parametersatz für die Stromtreiberstufe zu bestimmen. Die Einrichtung ist weiterhin dazu ausgelegt, eine Ausgabe an die Stromtreiberstufe zu generieren, um zu bewirken, dass die Stromtreiberstufe ein Schaltsignal mit einem Strommittelwert ausgibt, der dem ausgewählten Strommittelwert entspricht.
Patent DE-102016121988-A1 (DE)
Title: Touchscreen-systeme mit verringerter beugung und verringerter variation der ansprechzeit
Inventor: CARPENTER JAMES
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-11-16
Abstract: Es werden Touchscreens beschrieben, die ein Substrat aufweisen, mehrere Berührungszonen und mehrere Linienzüge. Einige der Touchscreens sind so ausgebildet, dass ein erster Linienzug eine Länge aufweist, definiert von einer Berührungszone bis zu einem Anschlusspunkt, die größer ist als eine Länge eines zweitens Linienzuges, wobei der erste Linienzug eine Breite aufweist, die größer ist als eine Breite des zweiten Linienzuges. Bei anderen der Touchscreen-Systeme ist jeder Linienzug so festgelegt, dass er ein unregelmäßiges Linienzugmuster aufweist. Weiterhin weisen noch andere der Touchscreen-Systeme eine isolierende Beschichtung auf, die über dem Substrat, den Berührungszonen und den mehreren Linienzügen angeordnet ist, wobei die isolierende Beschichtung einen Brechungsindex aufweist, der im Wesentlichen an einen Brechungsindex eines leitfähigen Materials angepasst ist, das zur Ausbildung der Linienzüge und der Berührungszonen eingesetzt wird.
Patent DE-102016122895-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Head-Mounted-Display-Vorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09F9/35
Filed: 2016-11-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung und eine Head-Mounted-Display-Vorrichtung werden bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigeeinheit und ein erstes optisches Modul. Die Anzeigeeinheit umfasst zudem eine Vielzahl von Anzeigebereichen, wobei jeder Anzeigebereich eine Vielzahl von Pixeleinheiten umfasst. Die Anzeigefarben der Pixeleinheiten in einem Anzeigebereich sind dieselben, und die Anzeigefarben der Pixeleinheiten in unterschiedlichen Anzeigebereichen sind unterschiedlich. Das erste optische Modul ist dazu bestimmt, Bildlicht der Vielzahl von Anzeigebereichen zu konvergieren und zu überlagern, um ein Anzeigebild zu erzeugen.
Patent DE-102016200384-A1 (DE)
Title: Reifendrucküberwachungsvorrichtung
Inventor: TAKI YUJI
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Aufgabe: Die Zeitdauer für ein Radortunterscheidungsverfahren einer Sensoreinheit 10 sollte verkürzt werden. Lösungsmittel: Ein Pulszählteil 55 erlangt den Minimalwert unter den Anzahlen von Pulssignalen, die von jeweiligen Raddrehzahlsensoren ausgegeben werden, während eine Raddrehzahl innerhalb eines winzigen Niedriggeschwindigkeitsbereichs liegt. Der Pulszählteil 55 stellt den Minimalwert als die Anzahlen der Pulssignale von jeweiligen Raddrehzahlsensoren, während die Raddrehzahl innerhalb des winzigen Niedriggeschwindigkeitsbereichs liegt, ein, wenn sich die Raddrehzahl auf außerhalb des winzigen Niedriggeschwindigkeitsbereichs erhöht. Dadurch kann sogar dann, wenn ein Fahrzeug in der Mitte eines Radortunterscheidungsverfahrens stoppt, ein Radortunterscheidungsverfahren unter Verwendung eines richtigen Pulszählwerts fortgesetzt werden.
Patent DE-102016203153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mikromechanischen z-Beschleunigungssensors
Inventor: FRANKE AXEL
IPC: G01P21/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mikromechanischen z-Beschleunigungssensors (100), aufweisend die Schritte: – Anlegen eines Testsignals an eine Elektrode (42) zum Erzeugen einer definierten Auslenkung einer Wippe (10) des z-Beschleunigungssensors (100) im Betrieb des z-Beschleunigungssensors (100); – Erfassen der Auslenkung der Wippe (10) und Umrechnen der Auslenkung in einen Beschleunigungswert (B1); und – Auswerten des erfassten Beschleunigungswerts (B1) durch Ermitteln einer Differenz zwischen dem erfassten Beschleunigungswert (B1) und einem in einem Herstellungsprozess erfassten initialen Beschleunigungswert (B0), wobei eine Differenz zwischen dem erfassten Beschleunigungswert (B1) und dem initialen Beschleunigungswert (B0) mit einem definierten Schwellwert verglichen und bewertet wird.
Patent DE-102016204498-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: B25D17/26
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Lagervorrichtung (10), insbesondere für eine Schlagwerkeinheit (12) einer Handwerkzeugmaschine (14), mit zumindest einem Lagerelement (16), das zumindest eine Lagerlauffläche (18) aufweist, und mit zumindest einer Schmierstofftasche (20) zu einer Schmierung zumindest eines Teils der Lagerlauffläche (18) des zumindest einen Lagerelements (16). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Schmierstofftasche (20) zumindest teilweise durch ein zerspanungsfreies Fertigungsverfahren in das zumindest eine Lagerelement (16) eingebracht ist.
Patent DE-102016205274-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: TOSHEV PLAMEN
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-03-31
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, nämlich SCR-Abgasnachbehandlungssystem, mit einem SCR-Katalysator (9), mit einer zum SCR-Katalysator (9) führenden Abgaszuleitung (8) und mit einer vom SCR-Katalysator (9) wegführenden Abgasableitung (11), mit einer der Abgaszuleitung (8) zugeordneten Einbringeinrichtung zum Einbringen eines Reduktionsmittels, insbesondere von Ammoniak oder einer Ammoniak-Vorläufersubstanz, in das Abgas, und mit einer von der Abgaszuleitung (8) stromabwärts der Einbringeinrichtung bereitgestellten Mischstrecke zum Mischen des Abgases mit dem Reduktionsmittel stromaufwärts des SCR-Katalysators (9), wobei die Abgaszuleitung (8) mit einem stromabwärtigen Ende (15) in einen den SCR-Katalysator (9) aufnehmenden Reaktorraum (10) mündet, und wobei innerhalb des Reaktorraums (10) zwischen dem stromabwärtigen Ende (15) der Abgaszuleitung (8) und dem SCR-Katalysator (9) eine Vorrichtung (25) zur Erhöhung eines Abgasgegendrucks stromaufwärts des SCR-Katalysators (9) positioniert ist.
Patent DE-102016205353-A1 (DE)
Title: Stapelscheibenwärmetauscher
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F28F3/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheibenwärmetauscher (1), – mit einer Mehrzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinander gestapelten Stapelscheiben (2), – wobei in zumindest einer Stapelscheibe (2) eine Kanalstruktur (3) zum Durchströmen mit einem Fluid (F) ausgebildet ist, – wobei die Kanalstruktur (3) in einer Draufsicht auf die Stapelscheibe (2) entlang der Stapelrichtung (S) wenigstens einen Fluidkanal (4a, 4b, 4c) umfasst, der zumindest einen Kanalabschnitt (5) mit zick-zack-artiger Geometrie aufweist.
Patent DE-102016207744-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung, Vulkanisat der Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: HERZOG KATHARINA
IPC: C08L7/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für Fahrzeugreifen, ein Vulkanisat der Kautschukmischung und einen Fahrzeugreifen. Die Kautschukmischung enthält hierzu wenigstens die folgenden Bestandteile: – Wenigstens einen Füllstoff und – 10 bis 100 phr zumindest eines Polymers A gemäß folgender Formel I):wobei S ein Schwefelatom ist, und P eine Polymerkette ist, die erhältlich ist durch anionische Polymerisation wenigstens eines konjugierten Diens und gegebenenfalls einer oder mehrerer vinylaromatischer Verbindungen und die gegebenenfalls kettenendmodifiziert ist, R1 unabhängig ausgewählt ist aus C1-C11-Alkyl, C6-C11-Aryl, C7-C11-Aralkyl und C2-C11-Dialkylether, bevorzugt C1-C11-Alkyl, besonders bevorzugt C1-C8-Alkyl, R2 unabhängig ausgewählt ist aus H, C1-C11-Alkyl, C6-C11-Aryl, C7-C11-Aralkyl, C2-C11-Dialkylether und -SiR3R4R5 ist, worin R3, R4 und R5 unabhängig ausgewählt sind aus H, C1-C16-Alkyl, C6-C16-Aryl und C7-C16-Aralkyl, und R2 bevorzugt unabhängig ausgewählt ist aus H und -SiR3R4R5, worin R3, R4 und R5 unabhängig ausgewählt sind aus H, C1-C16-Alkyl, C6-C16-Aryl und C7-C16-Aralkyl, und n eine ganze Zahl ist, ausgewählt aus 1 bis 200, bevorzugt 1 bis 100, besonders bevorzugt 1 bis 50, – wobei die Gruppe(n) -S-R1-S-R2 an das Rückgrat der Polymerkette P gebunden sind.
Patent DE-102016213350-A1 (DE)
Title: Schutzummantelung für mindestens einen elektrischen Leiter
Inventor: SEUFERT DIETMAR
IPC: H01B7/295
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Schutzummantelung (10) für mindestens einen elektrischen Leiter (24), umfassend einen mehrlagigen Aufbau von mindestens drei Schichten (12, 14, 16), wobei eine innere Schicht (16) aus einer Mischung aus Aramid- und Glasfasern gebildet ist und eine mittlere Schicht (14) aus Aramidfasern oder aus einer Mischung aus Aramid- und Glasfasern gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Schicht (12) aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist. Sie umfasst ferner eine Leitungsanordnung, umfassend eine erfindungsgemäße Schutzummantelung (10) und wenigstens einen elektrischen Leiter (24), insbesondere wenigstens einen elektrischen Leiter (24) eines 48V-Gleichstromspannungsnetzes in Kraftfahrzeugen sowie eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Schutzummantelung (10) für mindestens einen elektrischen Leiter (24) eines 48V-Gleichstromspannungsnetzes in Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102016214868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen oder Ergänzen einer Karte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G01C7/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen oder Ergänzen einer Karte (20) für eine Kraftfahrzeug (50), wobei das Kraftfahrzeug (50) sich durch einen Vergleich von von mindestens einem Sensor (52) erfassten Umfelddaten (26) mit in der Karte (20) hinterlegten Kartendaten (24) in einem Umfeld (11) lokalisiert, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Basiskarte (21, 21-1, 21-2) von einem Umfeld (11) des Kraftfahrzeugs (11), Bereitstellen von mindestens einem Basissegment (22, 22-1, 22-2), wobei das mindestens eine Basissegment (22, 22-1, 22-2) mindestens ein charakteristisches Merkmal (23) aufweist, Erstellen oder Ergänzen der Karte (20) durch Erzeugen von Kartendaten (24), wobei die Kartendaten (24) mittels einer Kartenerstellungseinrichtung (3) durch Zuweisen des mindestens einen bereitgestellten Basissegments (22, 22-1, 22-2) an eine zugehörige Position (25, 25-1, 25-2) in der bereitgestellten Basiskarte (21, 21-1, 21-2) erzeugt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102016217149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUKAM JOHANNES
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (12) umfasst, welches einen Gehäuseinnenraum (14) einschließt und eine Austrittsöffnung (46) aufweist, in der eine wasserdampfdurchlässige Membran (48) angeordnet ist. Ferner weist die Beleuchtungsvorrichtung (10) ein Belüftungselement (42) und einen Kanal (26) auf, welche in dem Gehäuseinnenraum (14) angeordnet sind, wobei eine Wandung (44) des Gehäuses (16) zumindest teilweise eine Wandung des Kanals (26) bildet, an welcher das Gehäuse (12) die Austrittsöffnung (46) aufweist, wobei bei dem Verfahren ein Luftstrom in den Kanal (26) mittels des Belüftungselements (42) gefördert wird. Dabei wird der Luftstrom in dem Kanal (26) derart gefördert, dass im Bereich der Austrittsöffnung (46) in dem Kanal (26) ein Überdruckgebiet erzeugt wird, sodass ein Teilluftstrom des Luftstroms über die wasserdampfdurchlässige Membran (48) an eine Umgebung der Beleuchtungsvorrichtung (10) strömt.
Patent DE-102016222471-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erstellung von Anwesenheitsprofilen für die Gebäudesteuerung
Inventor: KISTLER ROGER
IPC: F24F11/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Erstellung eines Anwesenheitsprofils (P) von Personen in einem Erfassungsbereich (B) für die Gebäudesteuerung. Das System umfasst mindestens einen Sensor (S1..S3) zur Detektion einer Anwesenheit wenigstens einer Person in jedem einer Vielzahl verschiedener Teilbereiche (T1..T3) des Erfassungsbereichs (B) zur Detektion der Anwesenheit der Person(en) in jedem der verschiedenen Teilbereiche (T1..T3); und eine Datenverarbeitungseinrichtung (1) zur Erstellung und Ausgabe zumindest eines Anwesenheitsprofils (P) auf Grundlage der in den verschiedenen Teilbereichen (T1..T3) detektierten Anwesenheiten von Personen.
Patent DE-102016222567-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator und Hydraulikblock mit einem Pedalwegsimulator
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Pedalwegsimulator (2) für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einem hohlen Zylinderdeckel (9) auszubilden, in dem Tellerfedern (12) als Kolbenfeder (11) aufgenommen sind, die von einer Lochscheibe (13) als Anschlag für einen Kolben (6) des Pedalwegsimulators (2) in dem Zylinderdeckel (9) gehalten werden.
Patent DE-102016223530-A1 (DE)
Title: Stahlkolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MESKE RALF
IPC: F02F3/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ein Stahlkolben (10) für einen Verbrennungsmotor weist einen Kühlkanal und Schaftflächen (12, 14) auf, mit denen der Kolben (10) im Einbauzustand auf einer Druck- und einer Gegendruckseite an einer Zylinderbohrung oder einer Zylinderlaufbuchse anliegt, wobei eine Schaftfläche (12) eine um 25-50% geringere Breite aufweist als die andere Schaftfläche (14).