baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10129501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines spanend arbeitenden, rotierenden Werkzeuges
Inventor: SUS KARLHERMANN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2001-06-19
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines spanend arbeitenden, rotierend antreibbaren Werkzeuges (14)  – mit in einem rotierend antreibbaren, einen Werkzeughalter (1) und einen Spannbolzen (4) aufweisenden Spindelkörper (8) angeordneten getrennten Zuführungskanälen für ein Kühlschmiermittel (23) und ein Trägergas (24),  – mit einer durch einen mit porösem Füllmaterial (5) im Spannbolzen (4) angeordneten Kühlschmiermittel-Speicherraum gebildeten Mischeinheit, in der Kühlschmiermittel und Trägergas miteinander vermischt werden und  – mit Kanälen (20 bis 22) zur Einleitung des Gemisches in das Werkzeug (14),  dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinheit relativ zum Werkzeug (14) und/oder zum Werkzeughalter (1) im Spannbolzen (4) axial verschiebbar gelagert ist und im Bearbeitungszustand gegen das Werkzeug (14) oder einen zwischengeschalteten Kanal (21, 22) zur Anlage gebracht wird.
Patent DE-10133956-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Laserlöten oder Laserschweißen
Inventor: ROESSINGER MARKUS
IPC: B23Q3/08
Filed: 2001-07-17
Granted: 2010-08-12
Abstract: Spannvorrichtung zum Laserlöten oder Laserschweißen mit einem Geometriespannmittel (2), durch das einzelne Bauelemente, insbesondere Karosserieteile, relativ zueinander positionierbar und mit einer Haltekraft belastbar sind, wobei das Geometriespannmittel (2) eine der Kontur des jeweiligen Bauelements (3) angepasste Form (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (3) gegen die Oberfläche (6) der Form (5) mittels eines Unterdrucks flächig anlegbar ist.
Patent DE-10147609-B4 (DE)
Title: Türfixierung, insbesondere Schiebetürfixierung, für ein Fahrzeug mit einem Türkontaktschalter
Inventor: HINTZ MANFRED
IPC: H01H13/50
Filed: 2001-09-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Türfixierung, insbesondere Schiebetürfixierung, für ein Fahrzeug mit einem an einem Türrahmen angeordneten Türkontaktschalter, die rahmenseitig in einer Hülse geführt einen bei geschlossener Tür durch einen türseitigen Fortsatz gegen Federkraft verschobenen Bolzen enthält, der mit einem der Tür abgekehrten Endbereich aus der Hülse herausragt und durch einen Bund gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich (9) in Bewegungstoleranzen des Bolzens (4) aufnehmender Betätigungsverbindung mit dem Schalter (13) steht.
Patent DE-10149430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Demultiplexieren eines Datenstroms, insbesondere eines optischen Datenstroms
Inventor: LEICH MARTIN
IPC: H04L7/04
Filed: 2001-10-06
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zum Demultiplexieren eines Datenstroms, der sich aus einer Vielzahl von aufeinander folgenden Einzelimpulsen (9) mit einer sich über die Pulsdauer ändernden Momentanfrequenz zusammen setzt, bei dem eine Folge von ersten Einzelimpulsen (13) durch Einsatz eines in der Mittenfrequenz durchstimmbaren Filters (11, 28, 42) mit einer geringeren Bandbreite als die ersten Einzelimpulse (13) aus dem Datenstrom selektiert wird, indem die Mittenfrequenz des Filters (11, 28, 42) in Synchronisation mit den ersten Einzelimpulsen (13) entsprechend ihrer Momentanfrequenz über die Pulsdauer der Einzelimpulse (13) verändert wird.
Patent DE-10159901-B4 (DE)
Title: Mikrocomputer mit eingebautem programmierbarem, nichtflüchtigem Speicher
Inventor: HONGO KATSUNOBU
IPC: G06F15/78
Filed: 2001-12-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Mikrocomputer
mit eingebautem programmierbarem, nichtflüchtigem Speicher, mit:  einem
nichtflüchtigen
Speicher (2) zur Speicherung von Wiederbeschreibsteuerfirmware (103)
und Benutzersoftware (102) in jeweils getrennten Einheitsblöcken;  zumindest
vier Registern, die durch eine CPU (3) des Mikrocomputers geschrieben
oder gelesen werden können:  einem
Befehlsregister (31) zur Bestimmung von Inhalt der Wiederbeschreibsteuerung;  einem
Adreßregister
(28) zur Bestimmung einer der Wiederbeschreibsteuerung zu unterziehenden
Adresse;  einem Datenregister (29) zur Bestimmung von zu schreibenden
Daten; und  einem Steuersignalregister (26) zur Bestimmung eines Steuersignals
für eine
Energieversorgungspumpenschaltung (24) in dem nichtflüchtigem
Speicher (2) und eine Speicherdecodierungseinrichtung (23),  wobei
die Energieversorgungspumpenschaltung (24) und die Speicherdecodierungseinrichtung
(23) durch eine Verknüpfung
gegebener Bits des Steuersignalregisters mit Steuersignalen, die
mit der Energieversorgungspumpenschaltung (24) und der Speicherdecodierungseinrichtung (23)
verbunden sind, gesteuert werden, und  die Wiederbeschreibsteuerfirmware
(103) einen Wert  liest, der in dem Befehlsregister (31), dem Adreßregister
(28) oder dem Datenregister (29) eingestellt ist, und einen eingestellten...
Patent DE-10160071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers zum Straffen eines
sich von einer Gurtspule abwickelnden Gurtbandes eines Sicherheitsgurts
in einem Kraftfahrzeug wobei  – der Gurtstraffer einen auf
die Gurtspule wirkenden Antrieb aufweist und  – der Sicherheitsgurt
als Gurtauszugssperre eine auf die Gurtspule in Abwickelrichtung
wirkende Blockiervorrichtung aufweist, deren Blockierung nur gelöst werden
kann, wenn die Gurtspule um einen bestimmten Drehwinkel in Aufwickelrichtung
gedreht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – nach einem
durch eine Gefahrensituation bedingten Auslösen des Gurtstraffers, und  – wenn ein
vorgegebener Fahrzeugbetriebszustand vorliegt, welcher indikativ
für eine
Beendigung der Gefahrensituation ist und  – wenn eine davon unterschiedene,
für die
Gurtkraft indikative Größe auf ein
Abnehmen der Gurtkraft oder darauf hindeutet, dass die Gurtkraft
eine vorgebbare Schwelle unterschreitet,  – ein Öffnungsmodus eingeleitet wird,
in welchem der Gurtstrafferantrieb zum Öffnen der Blockiervorrichtung
in der Weise angesteuert wird, dass zu Beginn des Öffnungsmodus
die Gurtspule um...
Patent DE-10210474-B4 (DE)
Title: Klosett mit einer Sensoreinheit
Inventor: WAWRLA ANDREAS
IPC: H02S10/00
Filed: 2002-03-11
Granted: 2017-01-19
Abstract: Klosett, insbesondere Wasserklosett bzw. Urinal, mit einer Sensoreinheit (11) und einem elektromagnetischen Ventil (6) zur sensorgesteuerten Spülung, mit einer Solarzelle (13) für die elektrische Energieversorgung und einem aufladbaren Energiespeicher (14) für die Solarzelle (13), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kondensator (14) als aufladbarer Energiespeicher für die Solarzelle (13) und eine Batterie (9) oder ein Akku zur zusätzlichen, nicht solaren Energieversorgung vorgesehen sind.
Patent DE-10219715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von Schüttgut
Inventor: KUN SEN ATTILIA
IPC: G01F11/24
Filed: 2002-05-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zum Dosieren von Schüttgut,
insbesondere Dünger,
Kalk, Streusalz, Splitt, Sand, welche an ein Zugfahrzeug anschliessbar
oder als Anhänger
an dieses anhängbar
ist, mit einer Dosiereinrichtung (1) und einer daran anschliessenden
Streueinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass zur exakten wählbaren
Dosierung einer auszubringenden Menge an Schüttgut wählbare Kammern (14) der Dosiereinrichtung
(1) verschliessbar und/oder zu öffnen
sind, wobei die Dosiereinrichtung (1) einen oberhalb angeordneten
Zuführschacht
(7) aufweist, der eine Mehrzahl von Schottelementen (15) aufweist,
welche jeweils zwischen den axial unterteilten Kammern (14) des
Zellenrades (2) im Bereich des Zuführschachtes (7) vorgesehen
und im Zuführschacht
(7) eine Mehrzahl von Schieberelementen (13), oberhalb der Schottelemente
(15) angeordnet sind und jedes Schieberelement (13) eine Breite
aufweist, die einer axialen Länge
der jeweils zugehörigen
Kammer (14) des Zellenrades (2) entspricht.
Patent DE-10229766-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für eine Motorhaube
Inventor: KEEN ERIC ALBERT
IPC: B62D25/10
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Stützvorrichtung
zur Abstützung
einer Motorhaube (10) gegenüber
einem Fahrzeug, an das die Motorhaube (10) schwenkbar gekoppelt
ist, mit einem auf dem Fahrzeug hinter einem Motor (12) des Fahrzeugs montierten
ersten Stützträger (16),
einem auf dem Fahrzeug vor dem ersten Stützträger (16) montierten zweiten Stützträger (18)
und einem ersten Arm (20), welcher an das hintere Ende der Motorhaube
(10) und schwenkbar an den ersten Stützträger (16) gekoppelt ist, wobei
eine an einen mittleren Bereich der Motorhaube (10) befestigte Halterung (32)
und ein zweiter Arm (40) enthalten ist, welcher mit einem ersten
Ende schwenkbar an die Halterung (32) gekoppelt und mit einem zweiten
Ende schwenkbar an den zweiten Stützträger (18) gekoppelt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Arme (20, 40) lösbar an die Stützträger (16,
18) gekoppelt sind und dass die Motorhaube (10) rückwärts um den
ersten Stützträger (16)
in eine vollständig aufgeklappte
Position schwenkbar ist, in der das vordere Ende der...
Patent DE-10231880-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlung von Aluminiumlegierungen zur Verbesserung der Kompatibilität mit Sterilisationsverfahren
Inventor: HUI HENRY K
IPC: A61L2/00
Filed: 2002-07-12
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Sterilisieren einer Vorrichtung in einem Sterilisator mit folgenden Schritten: Anordnen der Vorrichtung in einem Sterilisator, wobei der Sterilisator eine Sterilisationsladung enthält und die Sterilisationsladung eine Hülle umfaßt, wobei die Hülle mindestens eine Aluminiumoberfläche umfaßt, und die mindestens eine Aluminiumoberfläche ein Volumen von Aluminiumoxid umfaßt; Einbringen einer Menge von Wasserstoffperoxidgas oder -dampf in den Sterilisator, wobei das Verhältnis der Menge von Wasserstoffperoxidgas oder -dampf, welches in den Sterilisator eingebracht wird, zu dem Volumen des Aluminiumoxid mindestens 24 mg/cm3 beträgt; und Sterilisieren der Vorrichtung in dem Sterilisator.
Patent DE-10239083-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen einer Prozesskammer mit fluiden Medien und deren Verwendung
Inventor: HILBURGER ULRICH
IPC: C30B29/12
Filed: 2002-08-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Versorgen einer von einer Aufnahmekammer (12) umgebenen Prozeßkammer (10) mit fluiden Medien, umfassend mindestens eine Versorgungsleitung (17), die eine Versorgungsöffnung (18) und der Versorgungsöffnung (18) zugeordnete Dichtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung (17) am von der Versorgungsöffnung (18) abgewandten Ende gasdicht und in Axialrichtung verschiebbar mittels Befestigungsmitteln (16) mit der Aufnahmekammer (12) verbunden ist und dass sie Spannmittel zum gasdichten Befestigen der Versorgungsleitung (17) auf ein der Versorgungsöffnung (18) zugeordnetes Dichtmittel der Prozeßkammer (10) aufweist.
Patent DE-10242366-B4 (DE)
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: A61C13/15
Filed: 2002-09-12
Granted: 2010-10-21
Abstract: Light hardening unit, especially for dental use, comprises a printed circuit board with components for light control including a regulating transistor. The printed circuit board is formed on an insulating, bendable substrate and has widely separated conducting paths. Use of a bendable circuit board means that it can be mounted in curved position with its electronic components held within a main cooling stream provided for a heating light, e.g. a halogen lamp.
Patent DE-10257868-B4 (DE)
Title: Scheinwerfersteuersystem
Inventor: HORIUCHI YUTAKA
IPC: B60Q1/12
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-12-13
Abstract: Scheinwerfersteuersystem
umfassend:  einen Lenkwinkelsensor (2) zum Ermitteln eines Lenkwinkels;  eine
Licht emittierende Einheit bzw. einen Scheinwerfer (1), die ihre
bzw. der seine Beleuchtungsrichtung zumindest lateral verändern kann;  eine
Antriebseinheit bzw. Scheinwerterantriebseinheit (5) zum Verändern der
Beleuchtungsrichtung der Licht emittierenden Einheit bzw. des Scheinwerfers
(1);  eine Steuereinheit (6) zum Steuern der Antriebseinheit bzw.
Scheinwerterantriebseinheit (5) auf der Grundlage eines Ausgabewertes
vom Lenkwinkelsensor (2); und  eine Bestimmungseinheit für die Geradeausfahrbedingung zum
Bestimmen einer Geradeausfahrbedingung eines Fahrzeugs,  wobei
der Lenkwinkelsensor (2) aus einem einen relativen Winkel ausgebenden
Codierer zusammengesetzt ist,  wobei, nachdem die Bestimmungseinheit
für die
Geradeausfahrbedingung bestimmt hat, daß das Fahrzeug sich in der
Geradeausfahrbedingung befindet, die Steuereinheit (6) die Beleuchtungsrichtung
zu einer Richtung nach Maßgabe
der Lenkrichtung und der Veränderung
des Lenkwinkels zurückführt,  dadurch
gekennzeichnet, dass so lange, bis die Bestimmungseinheit für die Geradeausfahrbedingung
nach dem Einschalten eines Zündschalters
bestimmt, daß sich
das...
Patent DE-10259680-B4 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Rotorblatt
einer Windenergieanlage mit einem Rotorblattanschluss zum Anschluss
an eine Nabe des Rotors einer Windenergieanlage und mit einer Blattspitze,
die am dem Rotorblattanschluss gegenüberliegenden Ende des Rotorblattes
liegt, dadurch gekennzeichnet, dass über die Länge des Rotorblattes (10) ein
elektrischer Leiter (20, 21, 22, 23, 24, 26, 28) verlegt ist, wobei der
elektrische Leiter (20, 21, 22, 23, 24, 26, 28) am Rotorblattanschluss
beginnt, in Rotorblattlängsrichtung
und zurück
zum Rotorblattansschluss verläuft,
und dass ein Detektor (16) vorgesehen ist, der den elektrischen
Widerstand des Leiters (20, 21, 22, 23, 24, 26) erfasst, und dass
der Detektor (16) mit einer Auswerteeinrichtung verbunden ist, die
den elektrischen Widerstand bewertet.
Patent DE-10302983-B4 (DE)
Title: Gebäudewand
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B1/74
Filed: 2003-01-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Gebäudewand
mit einem Stützgerüst, bestehend
aus zumindest zwei im Abstand zueinander angeordneten, vorzugsweise
lotrecht ausgerichteten, insbesondere im Querschnitt C-, U-, W-
oder Ω-förmig ausgebildeten
Profilen, die zwei im wesentlichen parallel verlaufende Schenkel
und einen die Schenkel verbindenden Steg aufweisen, einer zumindest
einseitigen, an den Profilen anliegenden und insbesondere befestigten
Verkleidung, vorzugsweise in Form von Gipskarton- und/oder Gipsfaser-Platten,
und einer sich zwischen den Profilen erstreckenden, zwischen den
Schenkeln eingesteckten Wärme- und/oder
Schalldämmung
aus einer den Raum zwischen den Profilen vollständig ausfüllenden Dämmmatte,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Dämmmatte
(12) aus Mineralfasern, insbesondere aus Steinwolle ausgebildet
ist und  dass die Dämmmatte
(12) an in der Verkleidung angeordneten Halteeinrichtungen aufgehängt ist
oder  dass die Dämmmatte
(12) zumindest in ihrem oberen Bereich mit zumindest einer Verkleidung
verklebt oder über ein
Klettband mit der Verkleidung verbunden und aufgehängt ist.
Patent DE-10304494-B4 (DE)
Title: Schwingungserzeugungseinrichtung für eine Vorrichtung zur Vibrationstherapie
Inventor: PROBST BERND
IPC: A61H37/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schwingungserzeugungseinrichtung für eine Vorrichtung
zur Vibrationstherapie mit einer, wenigstens teilweise als Schwingauflage
(1) ausgebildeten Behandlungsfläche
in einem Sitz- und/oder Liegemöbel, wobei
an der Schwingauflage (1) die Schwingungserregereinrichtung derart
angreift, dass die Schwingauflage (1) mindestens in zweidimensionaler
Richtung schwingt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungserregereinrichtung
mindestens eine Schwingplatte (2) oder einen Schwingrahmen aufweist,
dass an der Schwingplatte (2) oder dem Schwingrahmen mindestens
zwei unabhängig voneinander
arbeitende, steuerbare elektromotorische, elektromagnetische und/oder
hydraulische oder pneumatische Antriebe (3a, 3b) vorgesehen sind
und dass die Schwingplatte (2) oder der Schwingrahmen über Schwingungsüberträger (4)
mit der Schwingauflage (1) verbunden ist.
Patent DE-10308220-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G17/0165
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-08-03
Abstract: Fahrwerk
für ein
Kraftfahrzeug mit Radführungselementen
(2; 4; 5) und Federungskomponenten (10; 11), bei dem mehrere Sensoren
(12; 13; 14; 15; 16; 17; 18) zur Datenaufnahme von Bewegungs-, Lage- und/oder Zustandsgrößen der
Radführungselemente
(2; 4; 5) und Federungskomponenten (10; 11) am Fahrwerk angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart der Sensoren (12;
13; 14; 15; 16; 17; 18) an mindestens einem der Radführungselemente
(2; 4; 5) oder Federungskomponenten (10; 11) eine zentrale Rechnereinheit
(19) zur Bündelung,
Verarbeitung und Weiterleitung der von den Sensoren (12; 13; 14;
15; 16; 17; 18) gemessenen und mittels Kabeln oder drahtlos an die
zentrale Rechnereinheit (19) übermittelten
Daten angeordnet ist, von der diese Daten in aufbereiteter Form
der zentralen Fahrzeugelektronik zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-10322255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hochtemperaturaufkohlung von Stahlteilen
Inventor: SCHMITT GUNTHER
IPC: C23C8/02
Filed: 2003-05-16
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zur Aufkohlung von Stahlteilen bei einer Temperatur oberhalb von 930°C mit einem Kohlenstoffspendergas innerhalb einer evakuierbaren Behandlungskammer, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl während der Aufheizphase, als auch während der Diffusionsphase stickstoffabgebendes Gas gepulst oder kontinuierlich in die Behandlungskammer eingegeben wird.
Patent DE-10328615-B4 (DE)
Title: Zuluftvorrichtung
Inventor: ULMANEN HEIMO
IPC: F24F1/01
Filed: 2003-06-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Zuluftvorrichtung (10) mit Folgendem:  – einem Zuluftkanal,  – einer Zuluftkammer (11), die Düsen (12a 1 , 12a 2  ...) aufweist,  – einer Mischkammer (F),  – einer Bodenplatte (13),  – einem Wärmetauscher (14), der durch diesen hindurchtretende Luft heizen oder kühlen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – die Zuluftvorrichtung (10) direkt unterhalb einer Decke eines Raums (H) angeordnet werden kann,  – der Wärmetauscher (14) an der als Sperrplatte vorgesehenen Bodenplatte (13) unterhalb der Mischkammer (F) gelegen ist, wobei der Wärmetauscher (14) eine Seitenfläche (14a), die sich direkt in den Raum (H) öffnet, und eine obere Fläche hat, die sich zumindest teilweise zu der Mischkammer (F) öffnet,  – die Bodenplatte (13) die Zuluftvorrichtung (10) von unten schließt, so dass verhindert wird, dass Luft durch die Bodenplatte (13) strömt, wobei  – eine Zuluftströmung (L 1 ) von dem Zuluftkanal zu der Zuluftkammer (11) und weitergehend durch die Düsen...
Patent DE-10338570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines metallischen Bauteils
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: B22D21/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines metallischen Bauteils mit einer Korrosionsschutzschicht, wobei  • ein metallisches
Formwerkzeug (7) mindestens teilweise mit konzentriertem Formtrennmittel
(15) besprüht
wird,  • das
mindestens 0,3% an organischen Formtrennmittelwirkstoffen enthält,  • das Bauteil
in dem metallischen Formwerkzeug (7) geformt wird,  • das konzentrierte
Formtrennmittel (15) während
des Formprozesses des Bauteils in eine Oberfläche des Bauteils eingebrannt
wird,  • wodurch
zumindest bereichsweise eine korrosionshemmende Oberflächenschicht
auf dem Bauteil erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  • dass das
Formtrennmittel (15) vor dem Aufsprühen auf eine Temperatur zwischen
40°C und
99°C erhitzt
wird,  • dass
das Formwerkzeug (7) nach einer Bauteilentformung mit einem flüssigen Kühlmedium
gekühlt
wird, bevor ein weiteres Besprühen
mit dem Formtrennmittel (15) erfolgt.
Patent DE-10342369-B4 (DE)
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q19/04
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: A novel cosmetic bronzing agent based on dihydroxyacetone. the bronzing agent contains 0.1-4.5 wt. % dihydroxyacetone (DHA) mounted in a lamellar structure, 0.15-3.5 wt. % free dihydroxyacetone, whereby the ratio between mounted lamellar DHA and free DHA is located in the region of 1:1.5 -1:0.25 and the total amount of DHA is equal to or less than 5 wt, %, also containing 0.01-10 wt % phospholipids and up to 100 wt % cosmetic auxiliary agents, carrier substances, additional active ingredients and mixtures thereof. The bronzing agent has a particularly durable, even and intensive synergistic action.
Patent DE-10346399-B4 (DE)
Title: Schaftstab für Webmaschinen
Inventor: GESING KARL-HEINZ
IPC: D03C9/04
Filed: 2003-10-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: Schaftstab,
insbesondere für
schnelllaufende Webmaschinen,  mit einem Profilkörper (9),
der einen Fortsatz (12) zur Befestigung einer Litzentragschiene
(4) aufweist, die mit wenigstens einer Ausnehmung (19) versehen
ist,  wobei der Fortsatz (12) wenigstens einen sich in die Ausnehmung
(19) erstreckenden Vorsprung (18) aufweist, der mit dem Fortsatz
(12) einstückig
verbunden ist und einen deformierten Abschnitt (17) aufweist und
der insoweit als Niet ausgebildet ist.
Patent DE-10353944-B4 (DE)
Inventor: WILLERS CARSTEN
IPC: A47K13/10
Filed: 2003-11-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: The shock absorbing system for toilet seats and lids comprises a shock absorber (2) whose ends can rotate with respect to each other. This is mounted in a housing (13) which is fastened to the seat or lid. An end piece (11) attached to this, and which can rotate with respect to it, is fastened to the toilet bowl. An independent claim is included for a toilet seat and lid combination fitted with the shock absorbing system.
Patent DE-10358909-B4 (DE)
Title: Plasma-CVD-Vorrichtung sowie Beschichtungsverfahren und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils unter Verwendung derselben
Inventor: SHIMIZU AKIRA
IPC: C23C16/458
Filed: 2003-12-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: Plasma-CVD-Vorrichtung
mit einer Anode und einer Kathode, wobei diese Vorrichtung zum Herstellen
einer Dünnschicht
auf einem Substrat durch Ausführen
einer Plasmaentladung zwischen der Anode und der Kathode dient,
mit:  – einem
zwischen der Anode und der Kathode angeordneten Substrathalter (3)  gekennzeichnet
durch  – mindestens
ein leitendes Element (11), das zwischen dem Substrathalter und
entweder der Anode oder der Kathode angeordnet ist;  wobei  – das mindestens
eine leitende Element so zwischen der einen Elektrode und dem Substrathalter
vorhanden ist, dass im Wesentlichen der gesamte Raum zwischen der Elektrode
und dem Substrathalter abgedeckt ist; und  – das mindestens eine leitende
Element elektrisch mit der einen Elektrode und dem Substrathalter
verbunden ist.
Patent DE-10392771-B4 (DE)
Title: Zeichen-Tool und Zeichenverfahren
Inventor: UEDA JUN
IPC: G09G5/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2008-03-13
Abstract: Zeichen-Tool,
welches aufweist:  eine Zeichenfläche (2) zum Zeichnen von Musterteilen
(4);  ein Musterteilfenster (3) zum Anzeigen mehrerer Musterteile
(4), die eine Gruppe von Anwärtern
für das
Zeichnen sind;  eine Zeigervorrichtung (7a) zum Ziehen und Ablegen
irgendeines der Musterteile, die aus dem Musterteilfenster (3) ausgewählt wurden;  eine
Attributpalette (5), die mehrere Attributanzeigebereiche aufweist,
um Attribute anzuzeigen, die selektiv in Bezug auf das ausgewählte Musterteil
vorgegeben werden;  eine Attributdetektorvorrichtung (9b) zur
Feststellung, eines Attributanzeigebereichs in der Attributpalette
(5), durch welchen die Zeigervorrichtung (7a) entlang einem Weg
hindurchgelangt ist, auf welchem das ausgewählte Musterteil unter Verwendung
der Zeigervorrichtung gezogen und auf der Zeichenfläche abgelegt
wird,;  eine Attributhaltevorrichtung (10c) zum Halten eines
Attributs, das selektiv entsprechend dem erfassten Attributanzeigebereich
festgelegt wird; und   eine Zeichenvorrichtung (9d) zum Zeichnen
des auf der Zeichenfläche
(2) abgelegten ausgewählten
Musterteils, welches das gehaltene Attribut aufweist.