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Patent DE-102019004390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCK JOCHEN
IPC: B60T17/18
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs (1)mit mindestens zwei Achsen, welches ein elektronisches Bremssystem (EBS) und ein Anti-Blockier-Systems (ABS) umfasst.Hierbei können die Räder an der Vorderachse (3) über eine Betriebsbremse (5) des elektronischen Bremssystems (EBS) gebremst werden und die Räder an der Hinterachse (2) über eine Betriebsbremse (6) des elektronischen Bremssystems (EBS) und/oder eine elektrische Rekuperationsbremse (4) gebremst werden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass beim Überschreiten eines oberen Grenzwertes des Bremsmomentes (Tre) der elektrische Rekuperationsbremse (4) an der Hinterachse (2) ein zusätzliches Bremsmoment (T1) durch die Betriebsbremse (5) an der Vorderachse (3) aufgebaut wird.Der obere Grenzwert des Bremsmomentes (Tre) der elektrischen Rekuperationsbremse (4) an der Hinterachse (2) kann durch ein maximales Schlupfmoment des Kraftfahrzeugs (1) in der aktuellen Fahrsituation kurz vorm Eingriff des Anti-Blockier-Systems (ABS) oder durch ein maximal darstellbares Bremsmoment (Tre_sys) der elektrischen Rekuperationsbremse (4) oder durch die Differenz zwischen den Bremsmomenten an der Hinterachse (2) und der Vorderachse (3) bestimmt werden.Weiterhin kann im Verfahren vorgesehen sein, dass ein weiteres zusätzliches Bremsmoment (T2) durch die Betriebsbremse (6) an der Hinterachse (2) aufgebaut wird und eventuell dabei auch das Bremsmoment (Tre) der elektrischen Rekuperationsbremse (4) entsprechend reduziert wird.
Patent DE-102019005179-A1 (DE)
Title: Roboterprogrammiervorrichtung, die ein mobiles endgerät verwendet
Inventor: CHEN TAN QIN
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-07-25
Abstract: Eine Roboterprogrammiervorrichtung umfasst eine Sicherheitsschaltereinheit, die einen breitenverstellbaren Greifer umfasst, und ein Adaptergehäuse, das einer Form eines mobilen Endgeräts entspricht und am mobilen Endgerät angebracht ist. Ein innerer Befestigungsabschnitt, der zu einem Außenrahmen des mobilen Endgeräts passt, ist an wenigstens einem Abschnitt einer Innenseite des Adaptergehäuses angeordnet, und ein äußerer Befestigungsabschnitt, der zu dem Greifer der Sicherheitsschaltereinheit passt, ist an wenigstens einem Abschnitt einer Außenseite des Adaptergehäuses angeordnet.
Patent DE-102019007513-A1 (DE)
Title: Kegelrad-differentialgetriebe
Inventor: BLODER MARTIN
IPC: F16H48/08
Filed: 2019-10-29
Abstract: Kegelrad-Differentialgetriebe (1) umfassend einen Differentialkorb (2), in dessen Inneren zwei Kegelräder (3) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Kegelräder (3) um jeweils eine Abtriebsachse (5) drehbar gelagert sind, das Kegelrad-Differentialgetriebe (1) weiters umfassend mindestens ein Ausgleichskegelrad (4), das im Differentialkorb (2) um eine Ausgleichskegelradachse (7) drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Ausgleichskegelrad (4) entlang seiner Ausgleichskegelradachse (7) und/oder zumindest eines der Kegelräder (3) entlang seiner Abtriebsachse (5) zwischen einer Eingriffsposition (9) und einer Freigabeposition (10) verschiebbar ist, wobei in der Eingriffsposition (9), aber nicht in der Freigabeposition (10), das mindestens eine Ausgleichskegelrad (4) in Eingriff mit den beiden Kegelrädern (3) steht und diese miteinander verbindet.
Patent DE-102019007741-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Lenksäule eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SEDLMEIER RALF
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Verstelleinrichtung ist für Lenksäulen eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Kraftfahrzeuges, vorgesehen. Sie hat ein Führungsrohr sowie ein mittleres und ein inneres Teleskoprohr, die aus einer Ausgangslage im Führungsrohr in Richtung auf eine Endlage verschiebbar sind. Um eine Längenveränderung der Lenksäule in konstruktiv einfacher Weise zu erreichen, ist ein Verschiebeantrieb vorgesehen, der mit dem inneren Teleskoprohr zusammmenwirkt. Es ist über erste Wälzkörper mit dem mittleren Teleskoprohr gekoppelt, das über zweite Wälzkörper mit dem Führungsrohr gekoppelt ist.
Patent DE-102019009172-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsvorrichtung und Verfahren für deren Betrieb
Inventor: PERNER NORMAN
IPC: F16D65/28
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Bremsvorrichtung mit einem ersten Bremszusteller, wobei der erste Bremszusteller einen piezoelektrischen Aktor umfasst; und einem zweiten Bremszusteller, der mit dem ersten Bremszusteller in Reihe geschaltet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bremszusteller einen Formgedächtnisaktor und einen auf ein Linearelement wirkenden Schreitantrieb umfasst.
Patent DE-102019100207-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Profilbauteiles aus einem Faserverbundkunststoff
Inventor: BECHTOLD MICHAEL
IPC: B29C70/50
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Profilbauteiles (13) aus einem Faserverbundkunststoff. Das Verfahren weist die Schritte auf: Bereitstellen zumindest zweier flächiger Faserhalbzeuge (10) und eines Matrixmaterials (11), Anordnen des Matrixmaterials (11) an wenigstens einem der zumindest zwei flächigen Faserhalbzeuge (10), sodass ein Faser-Matrix-Stapel (12) erhalten wird, und Walzprofilieren des Faser-Matrix-Stapels (12) mittels eines Walzensystems (60) zum Herstellen des Profilbauteils (13).
Patent DE-102019101468-A1 (DE)
Title: Entlüftungsverfahren für ein Hydrauliksystem; sowie Hydrauliksystem
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16D48/02
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlüften eines Hydrauliksystems (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei das Hydrauliksystem (1) eine Kühl- und/oder Schmiermittelverteileinheit (2), eine Kupplungsbetätigungseinheit (3), eine Parksperreneinheit (4) sowie eine in ihrer Förderrichtung umkehrbare Reversierpumpe (5) aufweist, wobei die Reversierpumpe (5) mit ihrem ersten Anschluss (6) an einen mit der Kühl- und/oder Schmiermittelverteileinheit (2) verbundenen oder verbindbaren ersten Leitungsbereich (7) und mit ihrem zweiten Anschluss (8) an einen mit der Kupplungsbetätigungseinheit (3) und/oder der Parksperreneinheit (4) verbundenen oder verbindbaren zweiten Leitungsbereich (9) angeschlossen ist, sodass in einer ersten Förderrichtung der Reversierpumpe (5) seitens des ersten Anschlusses (6) ein Hydraulikmittel in die Kühl- und/oder Schmiermittelverteileinheit (2) gepumpt wird und in einer zweiten Förderrichtung der Reversierpumpe (5) seitens des zweiten Anschlusses (8) ein benötigter Druck zur Betätigung einer Kupplung (10) und/oder einer Parksperre (11) zur Verfügung gestellt wird, und wobei zumindest folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: a) Aufbauen eines hydraulischen Drucks innerhalb der Kupplungsbetätigungseinheit (3) bis oberhalb eines Maximalwertes; sowie b) Abbauen des hydraulischen Drucks innerhalb der Kupplungsbetätigungseinheit (3) bis zu einem Minimalwert, wobei abfließendes Hydraulikmittel über ein mit dem zweiten Leitungsbereich (9) verbundenes und geöffnetes Ablassventil (12) einem Rückführtank (13) zugeführt wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Hydrauliksystem (1) zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102019103151-A1 (DE)
Title: Behältnis aus Glas oder Glaskeramik zum Erhitzen mittels Induktion
Inventor: ROTHE FRANK
IPC: A47J36/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: OffenbarungKern der Erfindung ist die feste und dauerhafte Verbindung eines induktionsgeeigneten Stoffes, vorzugsweise eine Metallfolie, mit dem Boden eines aus Glas oder Glaskeramik bestehenden Behältnisses, um dieses Behältnis direkt auf einer Induktionsherdplatte erhitzen zu können. Die dauerhafte Verbindung wird dadurch erreicht, dass der auf der Bodenaußenseite aufgebrachte induktionsgeeignete Stoff mit einer maximal der Bodengröße des Gefäßes, mindestens aber der Größe des induktionsgeeigneten Stoffes entsprechenden Glasplatte überdeckt und hermetisch dicht und fest, vorzugsweise mit temperaturbeständigem Silikon, mit dem Glasboden verbunden wird, so dass der induktionsgeeignete Stoff zwischen der gläsernen Abdeckung und dem Außenboden des Glas- bzw. Glaskeramikgefäßes fest verbunden und geschützt ist. Mittels dieser Erfindung können entsprechend ausgestattete Glasbehältnisse direkt auf einer Induktionsheizstelle erhitzt werden, ohne dass die das induktionsgeeignete Material Schaden nimmt.
Patent DE-102019104728-A1 (DE)
Title: Pumpeinheit aufweisend einen Steckverbinder mit Druckausgleichselement
Inventor: NICKEL CONRAD
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinheit (1) aufweisend einen Elektromotor mit einer eine Steuereinheit tragenden Leiterplatte, eine mittels des Elektromotors angetriebene Pumpe, ein die Leiterplatte umgebendes Gehäuse (2), und einen Steckverbinder (6), der auf der Außenseite des Gehäuses (2) mit einem Flansch (10) befestigt ist, der eine Öffnung (4) des Gehäuses überdeckt und der Kontakte (9,12) zur unmittelbaren elektrischen Kontaktierung der Leiterplatte aufweist, die die Öffnung (4) des Gehäuses durchsetzen, wobei der Steckverbinder (6) ein Grundgehäuse (8) umfasst, in dem die Kontakte (9) verlaufen und das sich an den Flansch (10) anschließt, wobei der Steckverbinder (6) ein Druckausgleichselement (16,18) aufweist, das im Grundgehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102019107266-A1 (DE)
Title: Gründung für ein Turmbauwerk, Turm für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage sowie Verfahren zur Gründung eines Turmbauwerks
Inventor: BRAND MARIA-JOSEFA
IPC: E02D27/42
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gründung (120) für ein Turmbauwerk, insbesondere für einen Turm (102) einer Windenergieanlage (100), umfassend eine Bodenverbesserungseinheit (200) mit Pfählen (210) und einer an den Pfählen (210) angeordneten Platte (220), die eine Gründungsseite (221) aufweist, wobei die Gründungsseite (221) eine Gründungsebene bildet, eine Flachgründung (300), die eine flächige Aufstandsseite (310) zum Aufsetzen auf die Gründungsebene aufweist, wobei die Flachgründung (300) auf der Platte (220) angeordnet ist.
Patent DE-102019107387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: VOIGTS JAN LENNARD HEINRICH
IPC: A24D3/02
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen eines Filterstrangs der Tabak verarbeitenden Industrie aus einem Filtermaterial umfassend eine mit Druckluft beaufschlagbare Transportdüse (11) und eine Führungsvorrichtung (12, 17, 18), die in Förderrichtung (13) des Filtermaterials stromabwärts der Transportdüse (11) angeordnet ist, wobei das Filtermaterial durch die Transportdüse (11) und die Führungsvorrichtung (12, 17, 18) führbar oder geführt ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsvorrichtung (12, 17, 18) eine Führungsröhre (12) umfasst, die einen Eingang (14) und einen Ausgang (15) für das Filtermaterial aufweist, wobei ein Filtermaterialeinfädelschlitz (16) vorgesehen ist, der sich vom Eingang (14) bis zum Ausgang (15) der Führungsröhre (12) erstreckt.
Patent DE-102019108790-A1 (DE)
Title: Lungenautomat, insbesondere für ein Atemschutzgerät
Inventor: MIEVES MARC
IPC: A62B9/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lungenautomat, insbesondere für ein Atemschutzgerät, mit einem Gehäuse (1), in dem eine Membran (2) zur Steuerung der Luftzufuhr angeordnet ist, und mit einer die Membran (2) abdeckenden Abdeckkappe (13) für das Gehäuse (1) aus elastischem Material. Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachen Mitteln eine zuverlässige Absperreinrichtung für einen Lungenautomaten zu schaffen.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass an den einander zugewandten Seiten der Abdeckkappe (13) und der Membran (2) komplementäre Formkörper (22, 25) angeordnet sind, die durch Aufbringen einer Druckkraft miteinander verbindbar und durch Aufbringen einer Zugkraft voneinander lösbar sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Steuerung der Luftzufuhr durch einen Lungenautomaten.
Patent DE-102019109103-A1 (DE)
Title: Elektrische heizvorrichtung
Inventor: FUKUDA TAKAYUKI
IPC: H05B1/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine elektrische Heizvorrichtung (10) umfasst: eine Vielzahl von Rohren (21), die über einen vorbestimmten Zwischenraum miteinander gestapelt sind, wobei innerhalb der Vielzahl von Rohren (21) ein Fluid fließt; ein Heizelement (30), das bei Energiezufuhr Wärme abgibt; und ein Elektronikbauteilmodul (70) mit einem Elektronikbauteil, das von dem Heizelement (30) verschieden ist. Das Heizelement (30) und das Elektronikbauteilmodul (70) sind in dem Zwischenraum zwischen der Vielzahl von Rohren (21) angeordnet.
Patent DE-102019109501-A1 (DE)
Title: Batteriezellpaket
Inventor: SEIBERT DAVID
IPC: H01M50/517
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Batteriezellpaket 20 umfasst zumindest eine Kontaktierung 15 zwischen einzelnen Batteriezellen 10, wobei über eine das Batteriezellenpaket 20 zumindest teilweise umhüllende Hülle 30 Andruckkräfte auf die Kontaktierung 15 ausgeübt werden. Über die Andruckkräfte wird ein mechanisches Berühren von Kontakten 16, 17 der Kontaktierung 15 sichergestellt.
Patent DE-102019111961-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Package und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TU MENG-CHE
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-05-08
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung enthält Folgendes: Bilden einer ersten dielektrischen Schicht über einer Vorderseite eines Wafers, wobei der Wafer mehrere Dies auf der Vorderseite des Wafers aufweist, wobei die erste dielektrische Schicht ein erstes Schrumpfungsverhältnis aufweist, das kleiner ist als eine erste vorgegebene Schwelle; Aushärten der ersten dielektrischen Schicht bei einer ersten Temperatur, wobei nach dem Aushärten der ersten dielektrischen Schicht eine erste Distanz zwischen einem höchsten Punkt einer Oberseite der ersten dielektrischen Schicht und einem tiefsten Punkt der Oberseite der ersten dielektrischen Schicht kleiner ist als eine zweite vorgegebene Schwelle; Ausdünnen des Wafers von einer Rückseite des Wafers her; und Ausführen eines Zertrennungsprozesses, um die mehreren Dies in individuelle Dies zu trennen.
Patent DE-102019112593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spannbacken, Spannbacke sowie Bohrfutter
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Spannbacken (1) für Bohrfutter, bei dem aus einem Rohling ein Stift (2) bereitgestellt wird, in dem eine zum Eingriff in ein dem Bohrfutter zugeordnetes Gewinde vorgesehene Zahnreihe (3) sowie auf der zur Zahnreihe (3) gegenüberliegenden Seite des Stiftes (2) axial versetzt eine geneigt zur Achse des Stiftes (2) verlaufende Spannfläche (4) ausgebildet werden, bei dem zur Verbesserung der Materialeigenschaften des Stiftes (2) mindestens einer der Verfahrensschritte des Vergütens, Aufkohlens, Nitrierens, Anlassens durchgeführt wird, und bei dem in mindestens einem Bereich der Spannbacken (1) nachfolgend ein zusätzliches Härten ausgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Spannbacke (1) sowie ein derartige Spannbacken (1) aufweisendes Bohrfutter.
Patent DE-102019112905-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HEGEDUSCH TOBIAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest einen Längsträger (101), einen Querträger (102) und eine Crashbox (100), wobei der Längsträger (101) mit dem Querträger (102) über die Crashbox (100) verbunden ist, und wobei die Crashbox (100) dazu ausgebildet ist, eine auf den Querträger (102) wirkende kinetische Energie in Verformungsarbeit umzuwandeln, wobei die Crashbox (100) einen Grundkörper und einen ersten Verbindungsbereich (108) aufweist, wobei sich der Grundkörper vom Querträger (102) zum Längsträger (101) erstreckt, wobei sich der erste Verbindungsbereich (108) senkrecht von einer Längsrichtung des Grundkörpers weg erstreckt, wobei der erste Verbindungsbereich (108) mit dem Längsträger (101) stoffschlüssig verbunden ist, wobei die Crashbox (100) einen Befestigungsabschnitt (107) aufweist, der kraft- und/oder formschlüssig mit dem Längsträger (101) verbunden ist.
Patent DE-102019113418-A1 (DE)
Title: Multifunktionsgasbrenner
Inventor: BENDELE TANJA
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) für einen Multifunktionsgasbrenner (1) mit einem Gehäuse (7), wobei die Vorrichtung (4) als mindestens eine im Wesentlichen horizontal ausgebildete Ebene des Gehäuses (7) ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung (4) einen Brennerbereich (2) umfasst, wobei der Brennerbereich (2) ein erstes Brennbett (28a) mit einem ersten Rohr (2a) mit ersten Gasauslässen und optional mit einer ersten Keramik (9a) für eine erste Brennstufe und optional ein zweites Brennbett (28b) mit einem zweiten Rohr (2b) mit zweiten Gasauslässen und/oder mit einer zweiten Keramik (9b) für eine zweite Brennstufe umfasst, wobei das erste und das zweite Rohr (2a, 2b) und die erste Keramik (9a) und die zweite Keramik (9b) jeweils eine Verbindung zu einem Gasvorrat, insbesondere einer Gasflasche (22) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (4) eine Wärmedämmungszone (13) umfasst, wobei die Wärmedämmungszone (13) den Brennerbereich (2) umgibt, sodass vorzugsweise die Vorrichtung (4) und das Gehäuse (7) thermisch entkoppelt von dem Brennerbereich (2) sind.
Patent DE-102019113423-A1 (DE)
Title: Transistor mit Polarisationsschicht-Super-Gitter zur Abstimmung der Zielschwellenspannung
Inventor: RADOSAVLJEVIC MARKO
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Halbleiterbauelement ist offenbart. Das Halbleiterbauelement umfasst ein Substrat, ein Super-Gitter, das eine Mehrzahl von Schichten aus abwechselnden Materialien über dem Substrat umfasst, wobei jede der Mehrzahl von Schichten einer Schwellenspannung entspricht, einen Gate-Graben, der sich in das Super-Gitter zu einer vorbestimmten einen der Mehrzahl von Schichten der Super-Gitterstruktur erstreckt, und eine High-k-Schicht auf der Unterseite und der Seitenwand des Grabens, wobei die High-k-Schicht eine Ätzstoppschicht einer der Mehrzahl von Schichten aus abwechselnden Materialien kontaktiert. Ein Gate ist in dem Graben auf der Oberseite der High-k-Schicht angeordnet.
Patent DE-102019113951-A1 (DE)
Title: Funktionsschichtträger und Sensorsystem umfassend einen derartigen Funktionsschichtträger
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Funktionsschichtträger für den Einsatz in einem Sensorsystem, ein Sensorsystem, welches den Funktionsschichtträger nutzt, sowie die Verwendung des Sensorsystems mit dem Funktionsschichtträger als Detektionssystem in einem photonischen und / oder nicht-photonischen Messprinzip. Die Aufgabe einen Funktionsschichtträger anzugeben, der einen kompakten und miniaturisierten Aufbau von Multiparametersensoren, insbesondere für optische Sensoren erlaubt, wobei derartige Systeme für den Einsatz in Gasen und Flüssigkeiten einsatzfähig sein sollen, wird durch einen Funktionsschichtträger gelöst, der mindestens eine Funktionsschicht, welche eine sensorsystemseitige Oberfläche und eine zum Kontakt mit einem Messmedium vorgesehene dem Messmedium zugewandte medienseitige Oberfläche zur Bestimmung von mindestens einem chemischen und/oder physikalischen Parameter in dem Messmedium aufweist, umfasst, wobei die Funktionsschicht mindestens einen aktiven Bereich aufweist und der aktive Bereich aus einer sensorisch aktiven Komponente gebildet ist, wobei die aktive Komponente auf der medienseitigen Oberfläche der Funktionsschicht und / oder innerhalb der Funktionsschicht ausgebildet ist und / oder durch die Funktionsschicht selbst gebildet ist.
Patent DE-102019114147-A1 (DE)
Title: Bodenplattenbefestigungsanordnung, damit versehener Luftfahrzeugkabinenboden und versehene Luftfahrzeugkabine sowie Luftfahrzeug
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-05-27
Abstract: Mit der hierin beschriebenen Bodenplattenbefestigungsanordnung (18) kann aufgrund der Verwendung elektroaktiver Polymere die Befestigung von Bodenplatten (16) zum Bilden eines Luftfahrzeugkabinenbodens (14) in der Passagierkabine (12) eines Luftfahrzeuges (10) deutlich erleichtert werden. Ein Fixieraktor (74) enthält elektroaktives Polymer und ist zwischen einem fixierten Zustand, in welchem der Fixieraktor (74) und ein Befestigungsbereich (40) der Sitzschiene (20) einander fixierend erfassen, und einem unfixierten Zustand, in welchem der Fixieraktor (74) und der Befestigungsbereich (40) zwischen sich einen Spalt (94) definieren, elektrisch schaltbar.
Patent DE-102019114540-A1 (DE)
Title: Funktionskomponente einer Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: KOTHE MARKUS
IPC: E05B81/74
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionskomponente einer Kraftfahrzeugschlossanordnung (2), wobei die Funktionskomponente (1) eine Antriebsanordnung (3) mit einem elektrischen Antriebsmotor (4) und ein mit der Antriebsanordnung (3) gekoppeltes oder koppelbares Stellelement (5) aufweist, wobei das Stellelement (5) in einer Auslenkbewegung (6) aus einer vorbestimmten Einfallstellung heraus auslenkbar ist und wobei das ausgelenkte Stellelement (5) in einer Rückstellbewegung (7) in die Einfallstellung rückstellbar ist, wobei die Auslenkbewegung (6) mittels der Antriebsanordnung (3) erzeugbar ist und der Antriebsmotor (4) dabei im Motorbetrieb arbeitet und wobei die Rückstellbewegung (7), insbesondere ausschließlich, federgetrieben ist und der Antriebsmotor (4) dabei im Generatorbetrieb arbeitet. Es wird vorgeschlagen, dass die Funktionskomponente (1) eine Überwachungseinheit (8) aufweist, die aus der Motorspannung (UM) des Antriebsmotors (4) nach einer Überwachungsvorschrift (9) die in der Rückstellbewegung (7) tatsächlich angefahrene Stellung des Stellelements (5) ermittelt.
Patent DE-102019116829-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SADOVSKIJ JEVGENIJ
IPC: G03B37/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Offenbart ist eine Bildaufnahmevorrichtung zur Untersuchung des Unterbodens eines Fahrzeugs (13).Die Bildaufnahmevorrichtung weist eine Kamera in einem Gehäuse (11) mit solchen Abmessungen auf, dass es auf einer befahrbaren Fläche (12) angeordnet werden und die Bildaufnahmevorrichtung ein Standbild des gesamten Unterbodens aufnehmen kann, während das Fahrzeug (13) zur Untersuchung über das Gehäuse hinweg fährt. Vorzugsweise nimmt die Bildaufnahmevorrichtung dabei fortlaufend Einzelbilder auf und setzt diese mittels Stitching zu dem Standbild des gesamten Unterbodens zusammen.
Patent DE-102019117381-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: KEEL MANUEL
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-06-27
Abstract: Bei einem Strahlregler für eine Armatur zur Ausgabe von kochendem Wasser, welcher ein im Wesentlichen zylindrisches Gehäuse mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung besitzt, ist ein im Bereich der Einlassöffnung angeordneter Drallerzeugungsabschnitt mit einer im Wesentlichen schraubenlinienförmig verlaufenden Strömungsführung zur rotatorischen Beschleunigung eines durchfließenden Wasserstroms, eine auf den Drallerzeugungsabschnitt folgende Entspannungszone, in welcher der rotatorisch beschleunigte Wasserstrom unter Fliehkraftwirkung im Bereich der Gehäuseinnenwand fließen kann, und ein Führungsabschnitt, in welchem die Rotationsbewegung des Wasserstroms abgebremst und dieser in Längsrichtung geführt wird, vorgesehen.