baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725152-B4 (DE)
Title: Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür mit einem Rohbau-Türkörper und mit einem Türmodul ausgestattete Kraftfahrzeugtür
Inventor: NEUHAUSER ROBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 1997-06-13
Granted: 2005-08-25
Abstract: Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür, das am
Rohbau-Türkörper der
Kraftfahrzeugtür
anzumontieren ist und aus einem zwei- oder mehrschichtigen Innenverkleidungskörper (1)
besteht, der zum einen zur Aufnahme von Funktionsbauteilen, wie
beispielsweise mechanische elektrische, elektronische und sonstige
Funktionsbauteile, dient, und zum anderen als Trägerfläche für das Türinnenraumdekor fungiert, und
bei dem der Innenverkleidungskörper
(1) aus einer zum Fahrzeuginnenraum weisenden Frontträgerschicht
(2) und einer in Richtung des Rohbautürkörpers gerichteten Rückenträgerschicht
(3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontträgerschicht
und die Rückenträgerschicht
derart bereichsweise sandwichartig fest miteinander verbunden sind,
dass sich die beiden Trägerschichten
(2, 3) einerseits zur Bildung von gewünschten geometrischen Formen,
wie beispielsweise Türtaschen,
ergänzen
und andererseits auch gegenseitig versteifen.
Patent DE-19729627-B4 (DE)
Title: Airbag-Einrichtung für ein Kraftrad
Inventor: HOSONO SOICHIRO
IPC: B60R21/16
Filed: 1997-07-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Airbag-Einrichtung
für ein
Kraftrad, umfassend einen Airbag (14), der vor dem Fahrersitz (5)
an einem Fahrzeugrahmen (1) angebracht und angenähert nach oben entfaltbar ist,
um einen Aufprall eines Fahrers (R) zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rückseite
des Airbags (14) mit dem Fahrzeugrahmen (1) am vorderen Ende des
Sitzes (5) durch wenigstens ein langgestrecktes flexibles Airbag-Befestigungselement
(18) verbunden ist, das den Airbag (14) im entfalteten Zustand in einer
den Fahrer (R) schützenden
Position niederhält.
Patent DE-19818115-B4 (DE)
Title: Lösemittelarmer oder lösemittelfreier Verlegewerkstoff zum Verlegen von Bodenbelägen
Inventor: BIEHLER MARKUS
IPC: C09J11/02
Filed: 1998-04-23
Granted: 2005-07-21
Abstract: Lösemittelarmer
oder lösemittelfreier Verlegewerkstoff
zum Verlegen von Bodenbelägen,
gekennzeichnet durch wenigstens einen Konservierungsstoff umfassend
3-Iod-2-Propinylbutylcarbamat (IPBC) und einen Borax-Borsäure-Kombinationswirkstoff.
Patent DE-19823221-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Frontsitzgabelstapler
Inventor: HOF BERND
IPC: B66F9/075
Filed: 1998-05-25
Granted: 2004-08-26
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Frontsitzgabelstapler, mit Mitteln zur Verschwenkung eines Fahrersitzes, einer Anordnung von mindestens zwei Pedalen zur Vorgabe einer Fahrgeschwindigkeit bzw. zur Betätigung einer Bremsanlage und eines Lenkrades, dessen Welle in einem Lager um eine aufrechte Achse drehbar gelagert ist,  – wobei der Fahrersitz (10) um eine außermittige, innerhalb der Sitzkontur verlaufenden Drehachse (28) schwenkbar gelagert ist,  – die Pedalanordnung (54) entlang einer ersten bogenförmigen Kurve verfahrbar ist und  – das Lager (84) für die Lenkwelle (82) entlang einer zweiten bogenförmigen Kurve verfahrbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – Fahrersitz (10), Pedalanordnung (54) und Lenkrad (80) sind einzeln verstellbar und die Kurven sind derart angeordnet, daß die verfahrbaren Einheiten innerhalb eines begrenzten Winkelbereichs jeweils annähernd zueinander ausrichtbar sind.
Patent DE-19833144-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: SCHLEIN ROLF-DIETER
IPC: B60S1/48
Filed: 1998-07-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Rückschlagventil
zur Steuerung eines Durchflusses von Flüssigkeit in einem Kanal mit
einem in einem Ventilgehäuse
angeordneten Schließglied
aus einem elastischen Material, dadurch gekennzeichnet, dass das
Schließglied
(5, 14, 17) einen in der vorgesehenen Strömungsrichtung weisenden, quer
zur Strömungsrichtung
beweglichen Steg (9, 16, 19) und eine darauf angeordnete, in Schließstellung
den Kanal (12) verschließende Dichtlippe
(10, 15, 18) hat und dass an einem Ende des Ventilgehäuses (1)
zumindest eine Waschdüse
(2) einer Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges angeordnet
ist.
Patent DE-19843976-B4 (DE)
Title: Spülmittel-Abgabevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: MARONE GIUSEPPE
IPC: A47L15/44
Filed: 1998-09-24
Granted: 2009-10-01
Abstract: Spülmittel-Abgabevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine mit einer frontseitig von einer an ihrer Unterseite um eine im wesenlichen waagerechte Achse schwenkbar angelenkten Klappe (14) abgeschlossenen Spülkammer,  zu der gehören  eine Tragkonstruktion (13), die bestimmungsgemäß an der Innenseite (14) dieser Klappe befestigt ist und in der ein Aufnahmebehälter (17) ausgebildet ist, der eine bestimmte Menge an Spülmittel aufzunehmen vermag, und  ein mit der Tragkonstruktion (13) verbundener Deckel (18), der gegenüber dieser zwischen einer Stellung, in der der Aufnahmebehälter (17) verschlossen ist, und einer Stellung, in der der Aufnahmebehälter (17) geöffnet ist, beweglich ist,  wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß zu dem Deckel (18) gehören  ein Hauptteil (19), der gegenüber der Tragkonstruktion (13) beweglich ist und mit einer Öffnung (19b) versehen ist, sowie  ein Hilfsteil (21), der auf dem Hauptteil (19) sitzt und gegenüber diesem zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der er...
Patent DE-19845314-B4 (DE)
Title: Procyanidinhaltiges Mittel zur Behandlung von erektiler Dysfunktion
Inventor: ROHDEWALD PETER
IPC: A61K31/195
Filed: 1998-10-01
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verwendung
von Procyanidinen zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung
von erektiler Dysfunktion.
Patent DE-19861175-B4 (DE)
Title: Wasserfiltervorrichtung mit einer Auffangkanne und mit Heizelement
Inventor: HENKE HOLGER
IPC: C02F1/02
Filed: 1998-10-09
Granted: 2005-01-05
Abstract: Wasserfiltervorrichtung
mit  – einer
mit Rohwasser befüllbaren
Auffangkanne (1),  – einem
Deckel (4), mit dem die Auffangkanne (1) oben verschließbar ist,  – einer
von oben angebrachten Schnaupe (2),  – einem gegenüberliegend
hinten angebrachten Griff (3),  – einem elektrischen Heizelement
(5) zum Aufheizen von durch die Kartusche (9) gereinigtem Rohwasser
in einem unteren Kochbereich (A) und  – einem Isoliereinsatz (6),
der   • eine
Trennwand (10, 10a, 10b) zum Abtrennen des Kochbereichs (A) von
einem Rohwasserbereich (C) und  • eine Durchlauföffnung (7)
für von
der Kartusche (9) gereinigtes Wasser in den Kochbereich (A), so
daß gereinigtes Rohwasser
aus dem Kochbereich (A) über
die Schnaupe (2) ausgießbar
ist,  umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Durchlauföffnung
(7) in dem der Schnaupe gegenüberliegenden,
hinteren Bereich (D) der Auffangkanne angeordnet und mit einer Verschließeinrichtung
versehen ist.
Patent DE-19902096-B4 (DE)
Title: Lenkgerät für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAUCHI YOJI
IPC: B62D6/00
Filed: 1999-01-20
Granted: 2006-08-31
Abstract: Lenkungsgerät für ein Fahrzeug,
mit:  (A) einem Übersetzungsverhältnisänderungsmechanismus (30),
der in der Lage ist, ein Übersetzungsverhältnis eines Drehwinkels
einer Ausgangswelle (40) gegenüber
einer Eingangswelle (20) zu ändern,
die mit einem Lenkgriff (10) verbunden ist, und  (B) einer Lenkungssteuerungsvorrichtung
(70), die das Übersetzungsverhältnis steuert,
die das Übersetzungsverhältnis einrichtet
durch eine Korrektur eines ursprünglichen Übersetzungsverhältnisses
(Gorg), wenn die Differenz zwischen dem tatsächlichen (θp) und dem Solldrehwinkel (θsi) der
Ausgangswelle (40) größer als
ein vorgegebener Wert (eth) ist, wobei das korrigierte Übersetzungsverhältnis (Gcom)
gleich oder geringer als das ursprüngliche Übersetzungsverhältnis (Gorg)
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Lenkungssteuerungsvorrichtung
(70) das abschließende
korrigierte Übersetzungsverhältnis gleich
dem ursprünglichen Übersetzungsverhältnis (Gorg)
einrichtet, wenn das ursprüngliche Übersetzungsverhältnis (Gorg) kleiner
als das vorher korrigierte Übersetzungsverhältnis (Gcom)
ist.
Patent DE-19908037-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Materialbearbeitung
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: B24D3/00
Filed: 1999-02-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Werkzeug
zur abrasiven Materialbearbeitung, insbesondere ein Schleifwerkzeug,
mit einem Werkzeugkörper
(11, 35, 42) und einer Vielzahl von Bearbeitungsbereichen (14, 36,
44, 50), die auf einem Eingriffskreis (16) des Werkzeugkörpers angeordnet
sind und ein Bearbeitungsprofil (23) zur profilierten Bearbeitung
eines Werkstücks
(20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungsprofil
(23) der Bearbeitungsbereiche (14, 36, 44, 50) in Richtung der Profillängsachse
(24) eine konstante Profilkontur (25) aufweist, und die Bearbeitungsbereiche
derart auf dem Eingriffskreis (16) angeordnet sind, dass die Profillängsachse
in einer Kontaktfläche
(18) zwischen jedem Bearbeitungsbereich und dem Werkstück den Eingriffskreis
schneidet, so dass infolge der Abnützung der Bearbeitungsbereiche
ständig
neue quer zur Profillängsachse
angeordnete, die Kontaktfläche
begrenzende Profilkonturen in Kontakt mit dem zu bearbeitenden Werkstück kommen.
Patent DE-19909208-B4 (DE)
Title: Kantriegelverschluss
IPC: E05C1/06
Filed: 1999-03-03
Granted: 2013-05-02
Abstract: Kantriegelverschluß mit einem länglichen, an einer Stirnseite offenen Gehäuse (1), einem in diesem Gehäuse (1) längsverschiebbar geführten Riegel (14), dessen freies Ende (15) durch die offene Stirnseite des Gehäuses (1) hindurch und aus dem Gehäuse (1) herausschiebbar ist, und mit einem an dem Gehäuse (1) um eine Achse schwenkbar befestigten Betätigungshebel (20), der über einen Kopplungshebel (19) mit dem Riegel (14) gekoppelt ist, so daß ein Verschwenken des Betätigungshebels (20) ein Verschieben des Riegels (14) bewirkt, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: a) das Gehäuse (1) besteht aus einem an einer Stirnseite und einer Längsseite offenen Grundkörper (2) und einer Deckschiene (3), welche die offene Längsseite des Grundkörpers (2) abdeckt; b) die Deckschiene (3) weist einen Längsschlitzabschnitt (27) für den Durchlaß des Betätigungshebels (20) und einen Längsschlitzabschnitt (28) für den Durchlaß des Kopplungshebels (19) auf; c) der Grundkörper (2) weist mindestens eine zur offenen Längsseite mündende Ausnehmung (23) auf, in der...
Patent DE-19916963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln und Abwickeln von Rollen aus Fotopapierbändern
Inventor: PANDOW EBERHARD
IPC: G03D15/00
Filed: 1999-04-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Aufwickeln und Abwickeln von Rollen aus Fotopapierbändern, insbesondere zum Aufwickeln und Abwickeln von fototechnisch belichteten, entwickelten und fixierten Fotopapierbändern zur Verwendung zwischen dem Ausgang einer entsprechenden Entwicklungsstation und dem Eingang einer Papierschneidestation, dadurch gekennzeichnet, daß sie zum horizontalen Aufwickeln und Abwickeln des Fotopapierbandes vorgesehen ist, wozu sie ein Wickelkernorgan (6) aufweist, das lotrecht von einer horizontalen Wickelebene aufragt und für eine Aufwickelbewegung antreibbar ist und daß in der Wickelebene wenigstens ein einen Reibungswiderstand verminderndes oder vermeidendes Gleitbegünstigungselement angeordnet ist.
Patent DE-19934142-B4 (DE)
Title: Vakuum-Saugspannvorrichtung zum Halten von Wintersportgeräten, insbesondere von Ski und Snowboards
IPC: A63C11/02
Filed: 1999-07-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vakuum-Saugspannvorrichtung
zum Halten von Wintersportgeräten,
insbesondere von Ski und Snowboards, mit einem auf einer Hauptplatte
(8) befestigten Dichtungsprofil (1),  dadurch gekennzeichnet,
daß  – auf der
Hauptplatte (8) ein Anschlagpuffer (13) vorgesehen ist,  – der Anschlagpuffer
(13) so ausgebildet ist, daß er
die auf das angesaugte Wintersportgerät seitlich oder quer einwirkende
Kräfte
durch Friktion aufnimmt,  – das
Dichtungsprofil (1) mit dem Arbeitsweg (A) die gesamte Bandbreite
zwischen höchstem
und tiefstem Ansaugpunkt der 3-dimensionalen Oberfläche des
Wintersportgerätes
abdeckt.
Patent DE-19962257-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: BOLDUAN EDWIN DIPL ING
IPC: D06F37/00
Filed: 1999-12-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine, die eine Waschmaschine ist, welche zusätzlich auch als Wäscheschleuder oder Wäschetrockner ausgebildet sein kann, enthaltend eine um eine vorzugsweise horizontale Drehachse (4) rotierbar angeordnete Wäschetrommel (6) in einem nicht rotierbar angeordneten Behälter (8), der als Laugenbehälter ausgebildet ist, einen nicht rotierbar angeordneten Fluideinlass (24; 124), über welchen Frischwasser oder Waschlauge zuführbar ist, und eine sich zwischen einer Seitenwand (10) der Wäschetrommel (6) und einer ihr mit Abstand gegenüber liegenden Seitenwand (12) des Behälters (8) erstreckenden Trägervorrichtung (14; 114) zum Tragen und zur drehbaren Lagerung der Wäschetrommel (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Seitenwänden (10, 12) ein die Trägervorrichtung (14; 114) an ihrem Außenumfang mit radialem Abstand von der Drehachse umgebender Ringraum (22) gebildet ist, welcher den Fluideinlass (24; 124) aufweist, und dass mindestens eine radial außerhalb der Drehachse (4) angeordnete Durchgangsöffnung (26) in der Seitenwand (10) der Wäschetrommel (6) gebildet ist, welche sich von dem Ringraum (22) in den Trommelinnenraum (28) erstreckt und diese beiden Räume miteinander verbindet.
Patent DE-102004004570-B4 (DE)
Title: Lötlampenventil mit wirksamer Verdampfung
Inventor: RIDLEY MICHAEL
IPC: F16K1/30
Filed: 2004-01-29
Granted: 2011-08-18
Abstract: Ventil (103, 300) umfassend: einen Ventilkörper (104, 303), der einen Einlass (105, 309) und einen Auslass (109, 311) umfasst; und einen Kanal (107, 319) innerhalb des Ventilkörpers (104, 303), der den Einlass (105, 309) mit dem Auslass (109, 311) verbindet, wobei ein wesentlicher Querschnitt des Kanals (107, 319) von einem Filter (117, 201, 301) eingenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Filter (117, 201, 301) eine poröse Masse aus Metall umfaßt, die mindestens eine Oberfläche aufweist, wobei die poröse Masse eine Vielzahl von Poren (203) enthält, von denen jede einen Durchmesser von etwas 0,5 μm bis etwa 50 μm aufweist.
Patent DE-102004006512-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: F16F15/12
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Drehschwingungsdämpfer zur
Dämpfung
von Schwingungen mit einer Nabe (11), die mit einer Kurbelwelle
verbindbar ist, einer Schwungscheibe (19), die über eine Gummischicht (18)
mit der Nabe (11) gekoppelt ist und einer mit der Nabe (11) verbundenen
Unwuchtnabe (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (11) topfförmig ausgebildet
ist, dass die Unwuchtnabe (12) innerhalb der topfförmigen Nabe
(11) angeordnet ist und dass die Nabe (11) und die Unwuchtnabe (12)
jeweils als Tiefziehteil hergestellt sind und mittels einer form- oder stoffschlüssigen Verbindung
(17) verbunden sind.
Patent DE-102004016272-B4 (DE)
Inventor: KOCH ROBERT
IPC: B64F1/305
Filed: 2004-04-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: An operating device has two spaced-apart pivot arms, each comprising an upper arm connected to a lower arm via a hinge. The upper arm is pivotably attached to a portal frame near the roof of some bellows (5), and the lower arm is pivotably attached to a flexible frame (3). An expanding device is provided to spread the bellows.
Patent DE-102004016907-B4 (DE)
Title: Schaltregler
Inventor: MEIER HEINZ-WILHELM
IPC: H02M3/156
Filed: 2004-04-06
Granted: 2015-04-23
Abstract: Schaltregler zur Umwandlung einer Eingangsgleichspannung (UE) in eine Ausgangsgleichspannung (UA), umfassend – einen zwischen einem Eingangsgleichspannungsanschluss (2) und einem Ausgangsgleichspannungsanschluss (1) gebildeten Längszweig, der zumindest einen Schalttransistor (4) – einen Glättungskondensator (7) am Ausgangsgleichspannungsanschluss (1) und Masse des Schaltreglers, und – einen Multivibrator (16), der von der Ausgangsgleichspannung (UA) versorgt wird und ein pulsweiten-moduliertes Steuersignal (19) mit einem steuerbaren Puls/Pausen-Verhältnis erzeugt, welches den Gate-Eingang des Schalttransistors (4) zum Ein- und Ausschalten des Schalttransistors (4) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Multivibrator (16) ein digitaler Multivibrator ist, welcher ein Standardbaustein in CMOS-Technologie vom Typ 4047 ist, der einen Schwellwert (25) aufweisenden Reset-Eingang (MR), einen Taktausgang (OSCout) und einen Ausgang (Q) aufweist, dass der digitale Multivibrator (16) am Taktausgang (OSCout) ein Taktsignal (24) bereitstellt, welches mit einer Widerstands-Kondensator-Schaltung (13, 14) in eine Dreieckspannung (12) umgeformt wird, wobei die Dreieckspannung mit einem Gleichspannungsanteil (9) beaufschlagt wird, der von einem Fehlerverstärker (10) in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung (UA) erzeugt wird, dass die mit dem Gleichspannungsanteil beaufschlagte Dreieckspannung am Reset-Eingang (MR) des digitalen Multivibrators (16) anliegt, wobei, wenn die mit dem Gleichspannungsanteil beaufschlagte Dreieckspannung den Schwellwert (25) erreicht, der Reset-Eingang (MR) aktiviert und ein auf den Ausgang (Q) des digitalen Multivibrators (16) ausgegebener „1”-Zustand auf einen „0”-Zustand geschaltet wird, wodurch das Puls/Pausen-Verhältnis des pulsweiten-modulierten Steuersignals gesteuert wird.
Patent DE-102004024407-B4 (DE)
Title: Raten-Farb-Markierer
Inventor: HADDOCK STEPHEN R
IPC: G06F15/163
Filed: 2004-05-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Markieren von Paketen, wobei:A) laufend:ein Wert eines ersten Indikators (Tc) bei einer ersten Rate monoton inkrementiert wird, wenn der Wert des ersten Indikators kleiner als ein erster Wert ist, wobei die erste Rate einer vereinbarten Datenrate (CIR) und der erste Wert einer vereinbarten Burst-Größe (CBS) entspricht;ein Wert eines zweiten Indikators (Te) bei der ersten Rate monoton inkrementiert wird, wenn der Wert des ersten Indikators gleich dem ersten Wert ist und der Wert des zweiten Indikators kleiner als ein zweiter Wert ist, wobei der zweite Wert einer überschüssigen Burst-Größe (EBS) entspricht; undder Wert des zweiten Indikators (Te) bei einer zweiten Rate monoton inkrementiert wird (115), wenn der Wert des zweiten Indikators kleiner als der zweite Wert ist, wobei die zweite Rate einer überschüssigen Datenrate (EIR) entspricht; undB) dann, wenn ein Paket empfangen wird (120), wobei das empfangene Paket gemäß einem Grad der Zusicherung (level of assurance) markiert ist:der Wert des ersten Indikators (Tc) um einen die Länge des empfangenen Pakets anzeigenden Wert (B) dekrementiert wird (130), wenn 1) das empfangene Paket gemäß einem ersten Grad der Zusicherung („grün“) markiert ist und 2) der Wert des ersten Indikators abzüglich des die Länge des empfangenen Pakets anzeigenden Werts größer oder gleich Null ist (125), anderenfallsder Wert des zweiten Indikators (Te) um den die Länge des empfangenen Pakets anzeigenden Wert (B) dekrementiert und das empfangene Paket gemäß einem zweiten Grad der Zusicherung („gelb“) markiert wird (140), wenn 1) das empfangene Paket gemäß dem ersten Grad der Zusicherung („grün“) oder dem zweiten Grad der Zusicherung („gelb“) markiert ist und 2) der Wert des zweiten Indikators abzüglich des die Länge des empfangenen Pakets anzeigenden Werts größer als oder gleich Null ist (135), anderenfalls,das empfangene Paket gemäß einem dritten Grad der Zusicherung („rot“) markiert wird (145).
Patent DE-102004044410-B4 (DE)
Title: Wärmedämmtapete
Inventor: HAUSER GERD
IPC: E04B1/80
Filed: 2004-09-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Wärmedämmtapete
zur Wärmedämmung von
Gebäuden,
insbesondere zur nachträglichen Wärmedämmung durch
Aufbringen auf der Innenseite von Wand- und/oder Deckenflächen, mit
einer ersten Schicht (1) und einer zweiten Schicht (2) und einem
zwischen den Schichten (1, 2) angeordneten isolierenden Material
(3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten (1, 2) eine erste
luftundurchlässige
Schicht (1) und eine zweite luftundurchlässige Schicht (2) umfassen,
und dass zwischen den luftundurchlässigen Schichten (1, 2) und
von diesen begrenzt eine Anzahl von in der Fläche der Wärmedämmtapete (10) liegende, mit
einem Abstandshaltermaterial (4) gefüllte und evakuierte Kammern
(3) vorgesehen sind, die voneinander durch außerhalb der Kammern (3) befindliche Stegflächen (5)
beabstandet sind, an denen die Wärmedämmtapete
(10) ohne Verletzung der die Kammern (3) begrenzenden luftundurchlässigen Schichten
(1, 2) zerteilbar ist.
Patent DE-102004045099-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge
Inventor: BSCHIERL CHRISTIAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2004-09-17
Granted: 2012-12-20
Abstract: Kugelgelenk (10) für Kraftfahrzeuge bestehend aus einer von einem Gehäuse (16) umfassten Gelenkkugel (12) mit integralem Kugelzapfen (11), der mittels einer Schraubverbindung mit einem Fahrzeugteil (18) lösbar verbunden ist, wobei die Schraubverbindung eine den Kugelzapfen (11) axial zumindest teilweise durchsetzende in ein Innengewinde des Kugelzapfens (11) eingreifende Dehnschraube (20) umfasst, deren Schraubenkopfauflage (22, 23) durch das Fahrzeugteil (18) gebildet ist, und zwischen Gehäuse (16) und Fahrzeugteil (18) eine Abdichtung in Form einer Manschette (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelzapfen (12) an seiner der Manschette (25) zugewandten Außenmantelfläche Montage- bzw. Demontagegehilfen bildende Schlüsselangriffsflächen aufweist.
Patent DE-102004057485-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MAYNOLLO JOSEF
IPC: H01L23/28
Filed: 2004-11-29
Granted: 2007-10-18
Abstract: Integriertes
Leistungshalbleiterbauelement (1),  – bei welchem ein Halbleitermaterialbereich
(20) oder eine grundlegende Halbleiterstruktur mit einem Oberflächenbereich
(20a) vorgesehen sind,  – bei
welchem im Halbleitermaterialbereich (20) oder in der grundlegenden
Halbleiterstruktur mindestens ein Halbleiterschaltungsbereich (31,
32) vorgesehen ist,  – bei
welchem zur Kontaktierung des Halbleiterschaltungsbereichs (31,
32) im Oberflächenbereich
(20a) des Halbleitermaterialbereichs (20) oder der grundlegenden
Halbleiterstruktur und mit diesen über Kontaktstellen (33, 34)
darin direkt mechanisch und elektrisch verbunden Kontakte (51, 52)
mit oder aus einem obersten Metallisierungsbereich (70) vorgesehen
sind,  – bei
welchem ein Einbettungsmaterialbereich (90) zur Einbettung des Halbleitermaterialbereichs
(20) oder der grundlegenden Halbleiterstruktur mit den Kontaktstellen (33,
34) und den Kontakten (51, 52) vorgesehen ist und  – bei welchem
direkt unter dem Einbettungsmaterialbereich (90) lateral außerhalb
zu den Kontaktstellen (33, 34) und den Kontakten (51, 52) ein Schutz-
und Versiegelungsmaterialbereich (60) vorgesehen ist,  – wobei
der oberste Metallisierungsbereich (70) lateral auch...
Patent DE-102004060417-B4 (DE)
Inventor: KOECK ENGELBERT
IPC: F04C18/16
Filed: 2004-12-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: A compact helical compressor system for mobile use in vehicles is described. The system includes a helical compressor unit, a motor unit dedicated to the helical compressor unit for driving the helical compressor unit, and a control unit for adjusting a rotational speed of the motor unit and to generate a predefined discharge rate of compressed air from the helical compressor unit, independently of a drive assembly of the vehicle.
Patent DE-102005004492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung des Zylinderdrucks eines Verbrennungsmotors
Inventor: GROSMANN BERTHOLD VON
IPC: G01L23/22
Filed: 2005-02-01
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Messung des Zylinderdrucks eines Verbrennungsmotors mit mindestens
einem Zylinder, der mindestens ein erstes Bauteil und ein zweites
Bauteil aufweist, wobei die beiden Bauteile mittels einer Befestigungsvorrichtung
(15) mit einem Pressdruck gegeneinander gepresst sind, wobei ein
von dem Pressdruck beaufschlagter Drucksensor (6) zwischen dem ersten
und dem zweiten Bauteil derart angeordnet ist, dass der Zylinderdruck
den auf den Drucksensor (6) wirkenden Pressdruck beeinflusst, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Temperatursensor (8) im/am Verbrennungsmotor
angeordnet ist, um die vom Drucksensor (6) gelieferten Messwerte
einer Temperaturkompensation zu unterziehen, und dass der Drucksensor
(6) als Dünnschichtsensor
mit einer amorphen Kohlenwasserstoffschicht ausgebildet ist.