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Patent DE-102021202657-A1 (DE)
Title: Wasserfangkasten für ein Dachentwässerungssystem und Dachentwässerungssystem
Inventor: KITZINGER MANUEL
IPC: E04D13/04
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserfangkasten für ein Dachentwässerungssystem mit einem kastenförmigen Grundkörper, der einen Aufnahmeraum für einströmendes Wasser aufweist, wobei der Aufnahmeraum zumindest von einem Boden des Grundkörpers und einer auf dem Boden aufstehenden, sich in einer Umfangsrichtung erstreckenden Seitenwand des Grundkörpers umschlossen wird, und der Boden einen Ablauf und die Seitenwand einen Zulauf für Wasser aufweist.Der erfindungsgemäße Wasserfangkasten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf einen Rohrstutzen mit einer inneren Dichtung umfasst, wobei der Rohrstutzen einteilig mit der Seitenwand ausgeführt ist oder stoffschlüssig oder strömungsdicht formschlüssig montiert an der Seitenwand angeschlossen ist.
Patent DE-102021202838-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Kraftfahrzeugantrieb, umfassend- ein Gehäuse (12) mit Motorraum (14) und an den Motorraum (14) angrenzendem, über eine innere Stirnwand (18) abgegrenzten Getrieberaum (16), jeweils axial begrenzt durch die innere Stirnwand (18) und eine zugeordnete äußere Stirnwand (20, 22),- im Motorraum (14) eine elektrische Maschine (28) mit Stator (30) und einem Rotor (32) mit die innere Stirnwand (18) durchsetzender, im Motorraum (14) drehbar gelagerter, hohler Rotorwelle (34),- im Getrieberaum (16) ein Getriebe (38) mit auf der als Antriebswelle (36) wirkenden Rotorwelle (34) fixiertem Antriebsritzel (40) und mit dem Abtrieb verbindbarem Ausgangsrad (42), sowie- im Getrieberaum ein Ölbehälter (44), aus dem Öl in die Rotorwelle (34) sowie zu Lagern und zu Verzahnungen leitbar ist, wobei der untere Bereich des Getrieberaums (16) ein Getriebeölsumpf (46) ist, in den ein Ölwurfrad eintaucht, um bei Rotation Öl aus dem Getriebeölsumpf (46) in den Ölbehälter (44) zu werfen,und im Ölbehälter (44) gegenüber dessen Einlassöffnung (98) eine konkav gekrümmte, Prallwand (106) für das eingeworfene Öl angeordnet ist mit einem tiefer als die Einlassöffnung (98) positionierten Durchlass (108), wobei unterhalb letzterer (98) ein höher als der Durchlass (108) positionierter Ölleitvorsprung (114) liegt, der ein von der Einlassöffnung (98) über ihn strömendes Öl-Rinnsal im Freistrahl zu dem Durchlass (108) lenkt.
Patent DE-102021202988-A1 (DE)
Title: Flügelrad für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K9/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flügelrad (1a, 1b) für eine elektrische Maschine (5), wobei das Flügelrad (1a, 1b) drehbar um eine Rotationsachse (Rot) gelagert ist, das Flügelrad (1a, 1b) aufweisend eine Nabe (2) zur Aufnahme eines rotationssymmetrischen Bauteiles, wobei ein sich in einer radialen Richtung (R) erstreckender scheibenförmig ausgebildeter Flügelträger (8) vorgesehen ist, welcher sich in radialer Richtung (R) unmittelbar an die Nabe (2) anschließt, wobei mehrere vorstehende Flügel (9) vorgesehen sind, welche an dem Flügelträger (8) in einer Umfangsrichtung (U) gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind und welche sich in der radialen Richtung (R) erstrecken, wobei die Flügel (9) dazu ausgebildet sind, bei Rotation des Flügelrades (1a, 1b) einen durchströmenden Luftstrom zu fördern,wobeider Flügelträger (8) mehrere erste Schiebesitze (11a) aufweist, in welchem die Flügel (9) radial verschiebbar angeordnet sind, so dass eine radiale Verschiebung der Flügel (9) in Abhängigkeit von der Rotation des Flügelrades (1a, 1b) ermöglicht ist.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine.
Patent DE-102021203088-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: FUCHS ALEXANDER
IPC: F02M47/02
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil (10) zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Brennstoffs (B) in den Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, mit einem ersten, in einem Hochdruckraum (28) eines Düsenkörpers (14) hubbeweglich angeordneten Einspritzventilglied (20) zum Öffnen und Verschließen wenigstens einer ersten Einspritzöffnung (26), wobei der Hochdruckraum (28) über einen mit einer Hochdruckquelle (38) für den Brennstoff (B) verbindbaren Hochdruckkanal (36) mit dem Brennstoff (B) versorgbar ist.
Patent DE-102021206835-A1 (DE)
Title: Rotor mit einer Endplatte mit einer Vertiefung
Inventor: RUBI MARKUS
IPC: H02K15/03
Filed: 2021-06-30
Abstract: Rotor (1) für eine elektrische Maschine (23), umfassend ein aus gestapelten Elektroblechen gebildetes Blechpaket (2) mit darin angeordneten Magnettaschen (3, 5), mehrere Magnete (6, 7), von denen in jede der Magnettaschen (3, 5) mindestens einer eingesetzt ist, eine an einer Axialseite des Blechpakets (2) angeordnete erste Endplatte (10), die an ihrer Innenseite eine Vertiefung (16) aufweist, die einen an der ersten Endplatte (10) angeordneten der Magnete (6, 7) axial überdeckt, und eine an der gegenüberliegenden Axialseite des Blechpakets (2) angeordnete zweite Endplatte (11). Daneben werden eine elektrische Maschine (23) mit einem Rotor (1), ein Fahrzeug (22) mit einer elektrischen Maschine (23) und ein Verfahren zur Herstellung des Rotors (1) beschrieben.
Patent DE-102021208207-A1 (DE)
Title: Elektrifizierungsvorrichtung für elektrisches Staubsammeln
Inventor: SHIN NAMGYU
IPC: B03C3/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Eine Elektrifizierungsvorrichtung zum Staubsammeln umfasst ein Elektrifizierungsmodul, das konfiguriert ist, um ein Ion zu erzeugen, das in die Luft emittiert wird. Das Elektrifizierungsmodul umfasst: wenigstens eine Entladungsspitze, die konfiguriert ist, das Ion in eine Richtung entgegengesetzt zu einer Strömungsrichtung der Luft zu emittieren, eine leitfähige Platte, die konfiguriert ist, um eine Potentialdifferenz zu der Entladungsspitze zu erzeugen, einen Rahmen, der ein Erscheinungsbild des Elektrifizierungsmoduls definiert und der die Entladungsspitze und die leitfähige Platte trägt, und eine Hochspannungsversorgungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine Spannung zu erzeugen, um die Spannung an die Entladungsspitze zu liefern.
Patent DE-102021210948-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverbundbremstrommel für eine Kraftfahrzeugradbremse und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: FREUND VERENA
IPC: F16D65/10
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine mehrstückig fix zusammengefügt gebaute Kraftfahrzeugverbundbremstrommel 1 umfasst mehrere Teile aus unterschiedlichen Werkstoffen nämlich insbesondere umfassend mindestens eine Bodenkomponente 2 als Nabenschnittstelle sowie mindestens eine Reibringkomponente 4 als Reibpartner für mindestens einen Reibbelag 6.Es besteht das Aufgabenkollektiv, eine besonders stabil und dennoch rationell weiterentwickelt verbesserte Fertigung flexibel und gewichtseffizient sowie bei vertretbarem Aufwand ressourcenschonend zu ermöglichen.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Bodenkomponente (2) als Napf mit Boden und Zarge gebildet ist, und wobei die Zarge gesondert über wenigstens einen Nockenvorsprung (21) verfügt, der zur Drehmomentübertragung zwischen Bodenkomponente und Reibringkomponente in eine Kavität (22) der Reibringkomponente (4) formschlüssig eingreift, oder umgekehrt.
Patent DE-102021211085-A1 (DE)
Title: Betankungseinrichtung für ein mit Wasserstoff oder einem gasförmigen Kraftstoff angetriebenen Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Betankungseinrichtung für ein mit Wasserstoff oder einem gasförmigen Kraftstoff angetriebenen Fahrzeug
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: F17C13/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Betankungseinrichtung (10) für ein mit Wasserstoff angetriebenes Fahrzeug (F), umfassend einen Betankungsschlauch (1), welcher eine erste Anschlusseinrichtung (AE1) und eine zweite Anschlusseinrichtung (AE2) umfasst, welche jeweils an einem Ende des Betankungsschlauchs (1) angeordnet und mit dem Betankungsschlauch (1) verbunden ist, und wobei die erste Anschlusseinrichtung (AE1) mit einem ersten mit Wasserstoff angetriebenen Fahrzeug (F1) verbindbar ist und die zweite Anschlusseinrichtung (AE2) mit einem zweiten mit Wasserstoff angetriebenen Fahrzeug (F2) verbindbar ist.
Patent DE-102021211549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere mikrofluidische Kartusche, und Verfahren mit Entnahmekammer und entfernbarer Abdeckung
Inventor: PODBIEL DANIEL SEBASTIAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (150), insbesondere eine mikrofluidische Vorrichtung (150), mit einer Entnahmekammer (100), wobei die Entnahmekammer (100) mit einem Zuführkanal (10) verbunden ist und eine Entnahmeöffnung (120) für eine Entnahme von Fluid aus der Vorrichtung (150) aufweist, wobei die Entnahmeöffnung (120) mit einer entfernbaren Abdeckung (200), insbesondere einer Klebefolie (200), verschlossen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (2000) zur Herstellung einer Vorrichtung (150) sowie ein Verfahren (1000) zur Entnahme eines Fluids (1, 2) aus einer solchen Vorrichtung (150).
Patent DE-102022001150-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor und Geometriemessvorrichtung
Inventor: ONO KIMITOSHI
IPC: G01B11/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: [Problem] Unterbinden eines Messfehlers, wenn ein zu messendes Objekt durch Bestrahlen mit linienförmigem Licht gemessen wird
 [Lösung] Ein optischer Sensor (10) enthält einen Strahlungsteil (20), der ein zu messendes Objekt mit linienförmigem Licht bestrahlt, und einen Abbildungsteil (40), der von dem zu messenden Objekt reflektiertes linienförmiges Licht empfängt und ein Bild des zu messenden Objekts in einer vorbestimmten Belichtungszeit aufnimmt. Der Strahlungsteil (20) enthält eine Zylinderlinse (26), die das linienförmige Licht erzeugt, und einen Lichtvibrations- bzw. -schwingungsteil (50), der das zu messende Objekt mit dem von der Zylinderlinse (26) erzeugten linienförmigen Licht bestrahlt, während er das linienförmige Licht während der Belichtungszeit in einer Längsrichtung in Vibration bzw. Schwingung versetzt.
Patent DE-102022002185-A1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K29/02
Filed: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift mit einem Schaft, einer Mine oder einer Feder, einem Reservoir mit radierbarer Tinte und einem Reibelement.Erfindungsgemäß ist ein separater Halter vorgesehen, der lösbar an dem Schaft angebracht ist und das Reibelement hält.
Patent DE-102022002452-A1 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: ENGLHARDT TOBIAS
IPC: B60R1/062
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung (A) für ein Fahrzeug (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem zumindest ein Spiegelelement (3) und eine Antriebseinheit zur Einstellung des zumindest einen Spiegelelementes (3) angeordnet sind, und einem in das Gehäuse (2) ein- und aus dem Gehäuse (2) ausfahrbaren Luftleitelement (5),dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (5) ausgebildet ist, im ausgefahrenen Zustand um eine parallel zu einer Fahrzeughochachse (z) verlaufende Kippachse und/oder um eine parallel zur Fahrzeuglängsachse (x) verlaufende weitere Kippachse zu verkippen.
Patent DE-102022100227-A1 (DE)
Title: Fluidleitungssystem
Inventor: SCHWENTNER BENJAMIN
IPC: G01F15/18
Filed: 2022-01-05
Abstract: Das Fluidleitungssystem umfaßt einen (Anschluß-)Stutzen (100) mit einem von einer Wandung umhüllten, sich von in einem Stutzenende (100+) verorteten ersten und zweiten Strömungsöffnungen bis zu einer in einem vom Stutzenende (100+) entfernten Stutzenende (100#) verorteten dritten Strömungsöffnung erstreckenden Lumen, Fluidleitungen (200, 300) mit jeweils einem von einer jeweiligen Wandung umhüllten, sich von einer in einem jeweiligen ersten Leitungsende (200+, 300+) verorteten jeweiligen ersten Strömungsöffnung bis zu einer in einem jeweiligen zweiten Leitungsende (200#, 300#) verorteten jeweiligen zweiten Strömungsöffnung erstreckenden Lumen sowie ein in das Lumen des (Anschluß-)Stutzens (100) eingesetztes und damit unlösbar verbundenes Strömungskonditioniererelement (400) mit fluidisch parallel geschalteten ersten und zweiten Strömungskanälen (401*, 402*). Das Strömungskonditioniererelement (400) ist so im Stutzen (100) angeordnet, daß ein (Strömungskonditionierer-)Elementende (400+) dem Stutzenende (100+) und ein vom (Strömungskonditionierer-)Elementende (400+) entferntes (Strömungskonditionierer-)Elementende (400#) dem Stutzenende (100#) zugewandt sind. Zudem ist jede der Fluidleitung (200) mit deren jeweiligen ersten Leitungsende (200+; 300+) mit dem Leitungsende (100+) verbunden, derart, daß die erste Strömungsöffnung der Fluidleitung (200) in die erste Strömungsöffnung des Stutzens (100) und die die erste Strömungsöffnung der Fluidleitung (300) in die zweite Strömungsöffnung des (Anschluß-)Stutzens (100) münden. Beim erfindungsgemäßen Fluidleitungssystem erstreckt sich jeder der beiden Strömungskanäle (401*, 402*) des Strömungskonditioniererelements (400) jeweils von einer im Bereich des Elementendes (400+) verorteten jeweiligen ersten Strömungsöffnung bis zu einer im Bereich des Elementendes (400#) verorteten jeweiligen zweiten Strömungsöffnung und ist das Strömungskonditioniererelement zudem so im Stutzen (100) positioniert und ausgerichtet, daß ein sowohl den Strömungskanal (401*) als auch das Lumen der Fluidleitung (200) involvierender erster Strömungspfad sowie ein sowohl den Strömungskanal (402*) als auch das Lumen der Fluidleitung (300) involvierenderzweiter Strömungspfad gebildet sind.
Patent DE-102022100958-A1 (DE)
Title: Antibakterielles Nanomaterial und Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: WU QIXUAN
IPC: A01N59/20
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein antibakterielles Nanomaterial und Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung. Bei der Erfindung wird eine homogene Lösung durch Mischen von löslichem Kupfersalz, Ethanol und Kieselsol bei 75 bis 80°C für 2 bis 3h erhalten; dann Hinzufügen von N-Hydroxysuccinimid und Polypyrrol zu der homogenen Lösung, tropfenweises Hinzufügen von NaBH4Lösung unter Stickstoffatmosphäre und kontinuierliches Rühren, Pumpen der erhaltenen Reaktionslösung in ein Mikrokanal-Reaktionsröhrchen unter einem heißen Bad und Reagieren lassen bei 30 bis 80°C in dem Röhrchen für 0,5 bis 30min, Herauspumpen des Reaktionsprodukts, das gleichmäßig dispergiertes antibakterielles Nanomaterial ist. Das antibakterielle Nanomaterial kann einen Überzug auf der Oberfläche oder im Inneren des Substrats bilden, um das Bakterienwachstum zu hemmen oder Bakterien abzutöten, und dabei weist der Überzug eine gute Verschleißfestigkeit und Luftdurchlässigkeit auf.
Patent DE-102022102372-A1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe für ein Bauelement
Inventor: ZEUS CHRISTIAN JOSEF STEPHAN
IPC: E05B3/04
Filed: 2022-02-01
Abstract: Es wird ein Verbindungselement (100) zum reversiblen Verbinden eines ein Gegenverbindungselement umfassenden Griffs mit einer Unterbaugruppe für eine Betätigungshandhabe eines Bauelements vorgestellt. Das Verbindungselement umfasst:
 - ein Basiselement (101),
 - eine entlang einer Längsachse (103) in dem Basiselement (101) verlaufende Aufnahme (105) zum Aufnehmen eines Betätigungselements der Betätigungshandhabe,
 - ein mit dem Basiselement verbundenes Sicherungselement (107) mit einem Sicherungsende (109),
 wobei das Sicherungsende (109) des Sicherungselements (107) zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung relativ zu dem Basiselement (101) beweglich ist, und
 wobei das Sicherungsende (109) in der Sicherungsstellung weiter von der Längsachse (103) entfernt ist als in der Freigabestellung.
Patent DE-102022104088-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Funktionsüberprüfung eines Halbleiterschalters
Inventor: BISANZ STEPHAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Funktionsüberprüfung eines Halbleiterschalters (T), der in einem Kraftfahrzeugbordnetz in einer Stromversorgungsleitung eines Verbrauchers (L) als Sicherung verwendet wird,• wobei die Anordnung einen Ausgang hat, der mit einem Steuerungsanschluss des Halbleiterschalters (T) verbunden ist und einen Eingang hat, mit dem die Spannung auf der Verbraucherseite des Halbleiterschalters (T) oder der Strom durch den Halbleiterschalter (T) erfassbar ist,• wobei die Anordnung ein Steuerungsmittel (C) aufweist, das mit dem Ausgang verbunden ist, und ein Überwachungsmittel (M) aufweist, das mit dem Eingang verbunden ist,• wobei das Steuerungsmittel (C) zur Erzeugung eines an dem Ausgang anliegenden Signals eingerichtet ist, mit dem zur Überprüfung der Funktion der Halbleiterschalter (T) für ein definiertes Zeitintervall abschaltbar ist, wobei das Zeitintervall so kurz ist, dass die Funktion des Verbrauchers (L) durch diese Abschaltung nicht beeinträchtigt ist, und• wobei das Überwachungsmittel (M) zur Überwachung des während des Zeitintervalls am Eingang anliegenden Stroms oder der während des Zeitintervalls am Eingang anliegende Spannung eingerichtet ist.
Patent DE-102022104154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines nicht im unmittelbaren Blickfeld eines Bedieners befindlichen Bedienelements in einem Fahrzeug und Anordnung zur erleichterten Bedienung von Bedienelementen eines Fahrzeugs
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl eines nicht im unmittelbaren Blickfeld (5) eines Bedieners (1) befindlichen Bedienelements (2a, 2b, 2c, 2d) in einem Fahrzeug, bei welchem die Position eines Autopodiums (3) eines Bedieners (1), mit welchem das Bedienelement (2a, 2b, 2c, 2d) bedient werden soll, bei Unterschreiten eines Mindestabstands zum Bedienelement (2a, 2b, 2c, 2d) und in Relation zu dem Bedienelement (2a, 2b, 2c, 2d) detektiert wird, dem Bediener (1) optisch und/oder akustisch die detektierte Position des Autopodiums (3) in Relation zu dem Bedienelement (2a, 2b, 2c, 2d) mitgeteilt wird. Im Falle einer optischen Mitteilung in Form einer visuellen Darstellung (4) ist diese räumlich von dem Bedienelement (2a, 2b, 2c, 2d) getrennt und sie befindet sich bevorzugt im oder nahe am unmittelbaren Blickfeld (5) des Bedieners (1).
 Es wird ferner eine Anordnung zur erleichterten Bedienung von Bedienelementen (2a, 2b, 2c, 2d) eines Fahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102022104628-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Übertragen eines schüttfähigen Gutes sowie Port-System
Inventor: SCHUBER PETER HANS-LUDWIG
IPC: B65B39/06
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Übertragen eines schüttfähigen Gutes in einen Aufnahme-Port entlang einer Durchlassrichtung mit einem Durchlassrahmen zum Hindurchführen des schüttfähigen Gutes durch einen Durchlass mit einer Durchlassachse und einem Haltebeutel zum Bereitstellen des schüttfähigen Gutes, wobei der Durchlassrahmen eine Anschlussseite, eine Rückseite, und je eine zwischen der Anschlussseite und der Rückseite angeordnete, der Durchlassachse zugewandte Innenfläche und der Durchlassachse abgewandte Außenfläche aufweist und in einer angeschlossenen Position die Anschlussseite dem Aufnahme-Port zugewandt und die Rückseite dem Aufnahme-Port abgewandt ist und die Durchlassrichtung von der Rückseite zur Anschlussseite verläuft, wobei der Haltebeutel einen an der Rückseite angeordneten folienartigen Grundkörper mit einem Anschlussbereich aufweist und der Anschlussbereich mittels einer Verbindung fest mit dem Durchlassrahmen verbunden ist, wobei der folienartige Grundkörper von der Rückseite entlang der Durchlassrichtung durch den Durchlass hindurchgeführt und an die Anschlussseite geführt ist, sodass der Anschlussbereich an der Anschlussseite zumindest teilweise anliegt und die Verbindung entlang der Durchlassrichtung hinter dem Durchlass angeordnet ist.
Patent DE-102022105986-A1 (DE)
Title: Erwärmen einer thermooptischen vorrichtung
Inventor: SAKIB MEER NAZMUS
IPC: G02F1/01
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Verfahren kann Folgendes beinhalten: Ausbilden einer Basisschicht auf einem Substrat; Ausbilden einer Wellenleiterbaugruppe auf der Basisschicht, wobei die Wellenleiterbaugruppe von einer Mantelschicht umgeben ist; Ausbilden einer Grabenöffnung durch die Mantelschicht und die Basisschicht; Ausbilden einer Unterhöhlung durch Ätzen des Substrats durch die Grabenöffnung, wobei sich die Unterhöhlung unter der Wellenleiterbaugruppe und der Basisschicht erstreckt; und Füllen der Grabenöffnung mit einem Füllstoff, um die Unterhöhlung abzudichten. Weitere Ausführungsformen sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102022106220-A1 (DE)
Title: Schwenkfuß
Inventor: YE LONG-SING
IPC: F16M11/06
Filed: 2022-03-17
Abstract: Diese Offenbarung schafft einen Schwenkfuß (10), der einen ersten Körper (1), einen zweiten Körper (2), ein Zahnrad (3) und einen Vorsprung (12) enthält. Der erste Körper (1) enthält eine Gabel (11), wobei die Gabel (11) zwei Blöcke (111) aufweist, die von zwei ihrer Seiten vorstehen. Der zweite Körper (2) enthält eine Öffnung (21) und zwei Befestigungsplatten (22), die auf zwei Seiten der Öffnung (21) angeordnet sind, wobei die beiden Befestigungsplatten (22) zwei langgestreckte Querschlitze (221) enthalten, die gegenüberliegend angeordnet sind. Das Zahnrad (3) ist entweder am ersten Körper (1) oder am zweiten Körper (2) befestigt und dreht sich entweder mit dem ersten Körper (1) oder mit dem zweiten Körper (2). Der Vorsprung (12) erstreckt sich von dem anderen zwischen dem ersten Körper (1) und dem zweiten Körper (2). Die Gabel (11) ist in die Öffnung (21) eingesetzt, wobei die beiden Blöcke (111) beweglich durch die beiden querlaufenden langgestreckten Schlitze (221) hindurchgehen, während das Zahnrad (3) mehrstufig mit dem Vorsprung (12) in Eingriff gelangen kann. Im Ergebnis kann der zweite Körper (2) bezüglich des ersten Körpers (1) schwenken.
Patent DE-102022111455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerbauteils, Wälzlagerbauteil und Wälzlager
Inventor: MOELLER JOHANNES
IPC: C21D9/40
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerbauteils (1), wobei das Wälzlagerbauteil (1) aus einem Wälzlagerstahl vom Typ 1 00CrMnSi6-4 oder 1 00Cr6 ausgebildet wird, wobei das Wälzlagerbauteil (1) zur Ausbildung eines austenitischen Gefüges erwärmt und anschließend in einem Salzwarmbad auf eine erste Temperatur zwischen 170°C und 200°C abgeschreckt wird, derart, dass wenigstens im Kernbereich (8) des Wälzlagerbauteils (1) ein perlitisches und/oder ferritisches Gefüge vorliegt, wobei das Wälzlagerbauteil (1) unmittelbar anschließend auf mindestens eine zweite Temperatur in einem Temperaturbereich zwischen 220°C und 280°C erwärmt und für mindestens 7 Stunden gehalten wird, wobei an der Oberfläche (7) des Wälzlagerbauteils (1) ein überwiegend bainitisches Gefüge ausgebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Wälzlagerbauteil (1) sowie ein Wälzlager (2).