baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008957-U1 (DE)
Title: Durchbrandsperre für eine Kerze
IPC: F21V35/00
Filed: 2007-06-26
Abstract: Durchbrandsperre
für eine
Kerze mit einem von einem Kerzenkorpus (2) umgebenen Docht (3), wobei
in einem eine Unterlage für
die Kerze (1) bildenden Boden (4b) der Durchbrandsperre Vorsprünge (5)
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (5) wenigstens
eine Fläche
(5a, 5b) umfassen, die in einem Winkel zum Boden (4b) von mehr als
30°, vorzugsweise von
mehr als 45°,
nach oben abstehen.
Patent DE-202007009453-U1 (DE)
Title: Rohrhalter zur Verlegung von Abflussrohren
IPC: F16L3/02
Filed: 2007-07-05
Abstract: Rohrhalter
zur Verlegung von Abflussrohren, dadurch gekennzeichnet, dass  – ein biegsames
Blech ein Biegeteil (1) und ein Halteteil (2) besitzt,  – das Biegeteil
(1) schmaler ist als das Halteteil (2),  – das Biegeteil (1) mehrere
hintereinander angeordnete schlitzartig breite Aussparungen (3)
besitzt,  – am
Halteteil (2) eine Rohraufnahmeöffnung
(5) mit einem dem aufzunehmenden Abflussrohr (6) entsprechenden Durchmesser
vorgesehen ist, wobei  – die
zur Aufnahme des Abflussrohres (6) vorhandene vordere Öffnung a
am Halteteil (2) derart geringfügig
kleiner ausgebildet ist als der Durchmesser des aufzunehmenden Abflussrohres
(6), dass das Abflussrohr (6) mit Druck eingeklipst werden und nicht
selbständig
herausfallen kann.
Patent DE-202007009637-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit auswechselbarem Stecker
IPC: H01R27/00
Filed: 2007-07-10
Abstract: Kopfhörer mit
auswechselbarem Stecker, bestehend aus einem Tragebügel (32)
und zwei Ohrmuscheln (34) an den beiden Enden des Tragebügels (32), wobei
an dem Tragebügel
(32) oder einer Ohrmuschel (34) eine Audiobuchse (344) vorgesehen
ist, in die ein Stecker eines Anschlußkabels gesteckt werden kann,
das am anderen Ende einen weiteren Stecker aufweist.
Patent DE-202007010176-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Flasche
IPC: B67B7/48
Filed: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
einer Flasche, für
die ein Verschluss (20) mit einer oberen Deckplatte (21) vorgesehen
ist, um die Flaschenöffnung
(11) an der Stirnseite des Flaschenhalses (12) zu verschließen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als eine Kappe (30) ausgebildet
ist, die auf den Flaschenhals (12) aufsetzbar ist, und die in ihrem
Innenbereich wenigstens einen Dorn (35, 36) aufweist, der bei Einwirkung
einer im Wesentlichen senkrecht zur Stirnseite des Flaschenhalses
(12) gerichteten Kraft die obere Deckplatte (21) durchdringt, um wenigstens
eine Öffnung
(25, 26) in der oberen Deckplatte (21) herzustellen.
Patent DE-202007012896-U1 (DE)
Title: Leiter, insbesondere Anlegeleiter oder Trittleiter
IPC: E06C7/42
Filed: 2007-09-14
Abstract: Leiter,
insbesondere Anlegeleiter oder Trittleiter, die aus Leiterholmen
mit Sprossen gebildet werden, wobei die unteren Holmenden mit Leiterschuhen versehen
sind, die je mit einer Stützfläche ausgestattet sind,
deren Standflächen
vorzugsweise Elemente, wie Zacken, Dornen oder dergleichen aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterschuhe (4, 4', 9) leicht
auf die Holmenden (5, 5') aufsteckbar ausgebildet sind.
Patent DE-202007013657-U1 (DE)
Title: Duschanordnung mit einer geteilten Tür
IPC: A47K3/36
Filed: 2007-09-28
Abstract: Duschanordnung
mit wenigstens einer geteilten Tür
(12), die aus zwei übereinander
angeordneten, einzeln um ihre Scharnierachsen (15) beweglichen Türelementen
(13, 14) besteht, wobei jedes Türelement (13,
14) mit einem Griffteil (17, 18) versehen ist und die Griffteile
(17, 18) der beiden Türelemente
(13, 14) über
ein an dem Griffteil (17, 18) des einen Türelementes (13, 14) gehalterten
und mit dem Griffteil (17, 18) des anderen Türelementes (13, 14) in Eingriff
zu bringendes Verbindungsteil (19) miteinander verbindbar sind derart,
dass die beiden Türelemente
(13, 14) zu einer einheitlich zu bewegenden Tür (12) gekoppelt sind.
Patent DE-202007015074-U1 (DE)
Title: Gehäuseplatte für ein Gehäuse oder einen Baugruppenträger
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-10-30
Abstract: Gehäuseplatte
für ein
Gehäuse
oder einen Baugruppenträger,
umfassend eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme einer Steckerbuchse (4)
und ein Innenteil (8), das in der Ausnehmung (6) derart angeordnet
ist, dass eine um das Innenteil (8) umlaufende Aussparung (7) gebildet
wird, die durch wenigstens ein Verbindungselement (10) unterbrochen
ist, wobei  – sich
das Verbindungselement (10) zwischen der Gehäuseplatte (3) und dem Innenteil
(8) erstreckt und diese miteinander derart verbindet, dass das Innenteil
(8) in seiner Position fixiert wird,  – die Gehäuseplatte (3) mit einer nicht
leitfähigen
Schicht beschichtet ist,  – nach
dem Entfernen des Innenteils (8) aus der Ausnehmung (6) das Verbindungselement
(10) eine Endfläche
(16) aufweist, die unbeschichtet ist,  – eine sich in die Ausnehmung
(6) erstreckende Steckerbuchse (4) mit der Endfläche (16) des Verbindungselements
(10) derart in Kontakt steht, dass eine elektrisch leitende Verbindung
zwischen der Steckerbuchse (4) und der Gehäuseplatte (3) gebildet wird.
Patent DE-202007016806-U1 (DE)
Title: Eingabedisplay
IPC: G06F3/041
Filed: 2007-11-29
Abstract: Eingabedisplay
mit einem eine Berührungsfläche bildenden
Element (2, 2a) und mit einer Sensoranordnung (4), welche ein von
der Lage des jeweiligen Berührungspunktes
an der Berührungsfläche abhängiges Signal
liefert, dadurch gekennzeichnet, dass das die Berührungsfläche bildende
Element (2, 2a) über
wenigstens zwei von einander beabstandete Drucksensoren (4) an einem
Widerlager (5) gehalten ist, und dass die von den Drucksensoren
(4) gelieferten Einzelsignale das die Lage des Berührungspunktes
definierende Signal bilden.
Patent DE-202007019640-U1 (DE)
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-06-07
Abstract: System for storing an internal combustion engine exhaust gas liquid additive, the said system comprising a tank for storing the additive and an “immersed” baseplate (1) positioned through an opening made in the bottom wall of the tank, the said baseplate comprising at least one orifice through which a system for injecting the said additive into the exhaust gases can be fed, and also incorporating at least one other active component of the storage system and/or of the injection system.
Patent DE-202008000031-U1 (DE)
Title: Isolierverankerung
IPC: E04B1/48
Filed: 2008-03-28
Abstract: Isolierverankerung (14, 42, 44, 58, 62, 72) für ein mit einer Außenschicht (12) versehenen Baukörper (10), umfassend ein aus Kunststoff bestehendes und mit einem einen Verankerungsbereich bildenden ersten Ende in dem Baukörper verankerbares und zumindest abschnitssweise hülsenartig ausgebildetes Zylinderelement (16, 46, 64), dessen anderes Ende als Aufnahme (38, 54, 56, 70) für ein aus Metall bestehendes Befestigungselement ausgebildet ist, wobei die Aufnahme zu dem Verankerungsbereich beabstandet ist.
Patent DE-202008000614-U1 (DE)
Title: Akkumulator, insbesondere für ein handbetriebenes Elektrowerkzeug
IPC: H01M50/50
Filed: 2008-01-10
Abstract: Akkumulator
für ein
Elektrogerät,
insbesondere für
ein handbetriebenes Elektrowerkzeug, umfassend:  – einen
Batterieblock (8) mit mindestens zwei zusammengeschalteten Zellen
(82), insbesondere Lithium-Ionen-Zellen,  – ein Gehäuse (2) zur Aufnahme des Batterieblocks
(8) und  – einen
von dem Batterieblock (8) abragenden, im Wesentlichen zylinderförmigen Kontakthalter
(3) mit Anschlusskontakten (30, 31) zum Anschließen des Batterieblocks (8) an
das Elektrogerät
und/oder an ein Ladegerät,  dadurch
gekennzeichnet, dass  an einer Mantelfläche des Kontakthalters (3)
mindestens ein elektrischer Kodierkontakt (40, 41) angeordnet ist, durch
welchen der Akkumulator (1) durch das Elektrogerät und/oder das Ladegerät identifizierbar
ist.
Patent DE-202008002072-U1 (DE)
Title: Mobiles Schutzsystem für Gebäudeöffnungen gegen Hochwasser
IPC: E06B5/10
Filed: 2008-02-15
Abstract: Mobiles
Schutzsystem für
Gebäudeöffnungen
gegen Hochwasser dadurch gekennzeichnet daß das Schutzsystem, in einer
Gebäudeöffnung montiert, auf
dem gesamten Umfang mittels mechanischer Zug- und Druckverbände einen
Dichtungswerkstoff mit enormer Kraft an die Innenseiten der Gebäudeöffnung presst
und dadurch die Öffnung
abdichtet.
Patent DE-202008004528-U1 (DE)
Title: Hausanschluss-Rohrzwischenstück
IPC: F16L41/00
Filed: 2008-04-02
Abstract: Rohrzwischenstück
(1) für Fluidleitungs-Versorgungsrohre (3, 4), mit einem
rohrförmigen Körper, der mindestens zwei stirnseitige
Rohranschlussenden (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
am Körper zwischen den beiden Enden mindestens ein Hausanschluss-Abgang
(5, 6) zur Verbindung des Rohrzwischenstücks (1) mit einer
Hausanschlussleitung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202008005911-U1 (DE)
Title: Leuchtkörper
IPC: G09F13/06
Filed: 2008-04-29
Abstract: Leuchtkörper
(1) für Informations- und/oder Werbezwecke, insbesondere
Leuchtzeichen bzw. -buchstabe,  mit einem Grundkörper
(3), mit einem Deckkörper (4) und mit einem Leuchtmittel
(5),  wobei der Grundkörper (3) und der Deckkörper
(4) miteinander verbunden sind und zusammen zumindest abschnittsweise
ein Leuchtprofil (2) mit einem Innenraum (9) bilden,  wobei
der Innenraum (9) in einer Querschnittebene senkrecht zu der Längserstreckung
des Leuchtprofils (2) umlaufend abgeschlossen ist und in dem Innenraum
(9) das Leuchtmittel (5) angeordnet ist,  wobei der Grundkörper
(3) und der Deckkörper (4) in der Querschnittebene jeweils
einstückig aus Kunststoff ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Grundkörper (3) und der Deckkörper
(4) ohne Zerstörung von Grundkörper (3) und Deckkörper
(4) voneinander trennbar sind.
Patent DE-202008007903-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit Zylinderbetätigung zur Seite
IPC: B66C23/693
Filed: 2008-06-16
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Teleskopausleger, umfassend mindestens zwei gegeneinander zu verriegelnde Elemente, insbesondere ein Anlenkstück (11) und mindestens einen teleskopierbaren Auslegerschuss (12) und/oder mindestens zwei Auslegerschüsse (12, 13), einen einstufigen Teleskopierzylinder (1), Verbindungsmittel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen den gegeneinander zu verriegelnden Elementen sowie Betätigungsmittel zur Ver- und Entriegelung der Verbindungsmittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Verbindungsmittel als einen Formschluss ausbildende Verriegelungsbolzen (9, 9', 10, 10') vorgesehen sind, wobei mindestens zwei Umlenkhebel (14, 14') zwischen mindestens zwei Betätigungsmittel und den Verbindungsmitteln vorgesehen sind, und wobei  die Betätigungsmittel Betätigungseinrichtungen, umfassend mindestens zwei Betätigungselemente in Form von Stiftzylindern (4, 4') und Betätigungsantriebe in Form von Kolben-Zylindereinheiten, vorzugsweise mit integrierten Stiftzylindern (4, 4'), aufweist.
Patent DE-202008009487-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Bodenleitförderer
IPC: B65G35/06
Filed: 2008-07-15
Abstract: Antrieb
für einen Bodenleitförderer für eine
Flurförderanlage für wenigstens einem Transportwagen
ohne eigenen Antrieb zum Transportieren von Gütern in Behältern
oder auf Paletten, mit einer Antriebseinrichtung und einer Führungseinrichtung,
wobei als Führungseinrichtung eine in einem Führungsprofil
laufende Förderkette (1) mit eigener Antriebswelle (2)
angeordnet ist und als Antriebseinrichtung ein zur direkten Kraftübertragung dienender
Getriebemotor (3) so angeordnet ist, dass die als Hohlwelle ausgebildete
Antriebswelle (4) des Getriebemotors (3) im direkten Reibschluss
(RS) mit der in der Hohlwelle (4) angeordneten und anzutreibenden
Welle (2) des Kettenantriebs (1) steht, wobei außerhalb
der Antriebseinrichtung eine manuell betätigbare und der
Entkopplung des Reibschlusses (RS) zwischen Antriebswelle (4) des
Getriebemotors (3) und der anzutreibenden Welle (2) des Kettenantriebs
(1) dienende Entkopplungsvorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202008010572-U1 (DE)
Title: Schutzkabine
IPC: B23Q11/08
Filed: 2008-08-08
Abstract: Schutzkabine
mit mehreren auf einem Unterbau (3) befestigten Eckpfosten (1),
mehreren zwischen den Eckpfosten (1) angeordneten Zwischenstützen (2)
und mehreren an den Eckpfosten (1) und/oder den Zwischenstützen (2)
befestigten Abdeckplatten (8), dadurch gekennzeichnet, dass die
Eckpfosten (1) und die Zwischenstützen (2) aus einem zu einem
Hohlprofil gebogenen Blech (12, 13) mit einer zur Innenseite der
Schutzkabine weisenden Öffnung
(18, 27) zwischen den Blechenden bestehen.
Patent DE-202008010782-U1 (DE)
Title: Energiesparende Straßenlampenvorrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Eine
energiesparende Straßenlampenvorrichtung, aufgebaut aus:  einer
Reflektiermaske (1) in einer Trichterform sowie mit einer kleinen
oberen Öffnung und einer großen unteren Öffnung;  einer
Leuchtröhre (2) mit einer verlängerten Längsseite
und einer kürzeren transversalen Seite; und  einem
Lampensitz (3) mit einem Aufnahmeraum (30), in dem ein Ende der
Längsseite der Leuchtröhre (2) eingesetzt ist,
wobei der Lampensitz (3) in der kleinen Öffnung der Reflektiermaske
(1) sicher befestigt ist und das von der Leuchtröhre (2)
ausgestrahlte Licht auf die Innenwände der Reflektiermaske
(1) fällt und danach von der Wand nach unten abgestrahlt
wird.
Patent DE-202008011475-U1 (DE)
Title: Ständer eines Kalenderrahmens
IPC: D21G1/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Ständer
(1) eines Kalanderrahmens, in dem ein Walzensatz lagerbar ist, wobei
der Ständer (1) in einer zur Stapelrichtung des Walzensatzes
verschiedenen Richtung in wenigstens zwei am Aufstellort zu verbindende
Ständerelemente (2, 3) unterteilt ist.
Patent DE-202008012157-U1 (DE)
Title: Brottüte
IPC: B65D30/10
Filed: 2008-09-13
Abstract: Brottüte  dadurch
gekennzeichnet, dass sie aus einen Papierbogen besteht (1) und überverfügt differenzierte
Bereiche (11) verfügt,
die Träger
von bedruckten Werbemotiven sind.  Sie ist längs gefaltet (12). Die Längskanten
des Papierbogens (1) sind verschlossen (13). So wird der Papierbogen (1)
zu einem Schlauch. Dieser Schlauch ist an einem Ende verschlossen
(14).
Patent DE-202008014473-U1 (DE)
Title: Gewinkeltes Anschlusselement für Medienleitungen und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: F16L43/00
Filed: 2008-10-31
Abstract: Gewinkeltes Anschlusselement (1) für Medienleitungen, bestehend aus einem Spritzformteil (2) mit einem Innenkanal (3), dessen Endabschnitte (4, 5) bezüglich ihrer Längsachse (6) in einem Verbinderwinkel (α) zwischen 0° und 180° zueinander ausgerichtet sind, wobei der Innenkanal (3) zumindest in einem Übergangsabschnitt (7) zwischen den Endabschnitten (4, 5) – im Längsschnitt des Innenkanals (3) gesehen – sowohl in einem Außenwinkelbereich (8), als auch in einem Innenwinkelbereich (9) jeweils eine verrundete Innenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Endabschnitte (4, 5) zusammen mit dem Übergangsabschnitt (7) ein kreisbogenförmig gekrümmtes Kanalstück (4-7-5) bildet.
Patent DE-202008017146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Emission von Licht
IPC: F21S10/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Emission von Licht mit einer Farbtemperatur und einem Farbwiedergabewert, welche wenigstens eine Probe-Lichtquelle (1), deren Spektrum wenigstens ein Maximum aufweist, sowie wenigstens eine in ihrer Intensität einstellbare Lichtquelle (2, 3) mit nur jeweils einem spektralen Maximum, wobei sämtliche spektralen Maxima bei unterschiedlichen Wellenlängen liegen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Wahl der Farbtemperatur Mittel (4) zur Überlagerung des Lichtes der Lichtquellen (1, 2, 3) vorgesehen sind und zur Erzeugung von Licht mit einem Farbwiedergabewert von mindestens 90.
Patent DE-202009001477-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum kontinuierlichen Abbau und Abtransport von Mineralien
IPC: E21C41/26
Filed: 2009-02-06
Abstract: Einrichtung
zum kontinuierlichen Abbau und Abtransport von Mineralien, wie z.
B. Kalk, mit einem Abbaugerät und einer Abfördereinrichtung,
wobei die Abfördereinrichtung in einem ersten Abschnitt
als Trockenfördereinrichtung ausgebildet ist und in eine Übergabeschurre
für eine mobile Zerkleinerungseinrichtung mündet, die
mobile Zerkleinerungseinrichtung eine integrierte Mischeinrichtung
enthält, in welcher zerkleinertes Material aufgeschlämmt
wird und die mobile Zerkleinerungseinrichtung und die Mischeinrichtung
Anschlüsse für die Zufuhr von Aufschlämmflüssigkeit
und für die Abfuhr der Aufschlämmung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Leitung (13) für die
Aufschlämmflüssigkeit in die Zerkleinerungseinrichtung
(5) mündet und dass die Zerkleinerungseinrichtung als Mischeinrichtung
(5) eingesetzt ist.
Patent DE-202009001821-U1 (DE)
Title: Antenne, insbesondere Mobilfunkantenne
IPC: H01Q1/36
Filed: 2009-02-12
Abstract: Antenne,
insbesondere Mobilfunkantenne mit folgenden Merkmalen:  – mit
einem Reflektor (11),  – mit einer Reflektorvorderseite
(11a) und einer Reflektorrückseite (11b),  – auf
der Reflektorvorderseite (11a) sind ein oder mehrere versetzt zueinander
liegenden Strahler (13) angeordnet,  – auf der Reflektorrückseite
(11b) ist zumindest eine elektrische/elektronische Komponente (15)
vorgesehen,  – der Reflektor (11), der zumindest eine
Strahler (13) und die zumindest eine elektrische/elektronische Komponente sind
in einem Antennengehäuse (5) untergebracht,  – das
Antennengehäuse (5) weist auf der Strahler- oder Vorderseite
des Reflektors (11) ein Radom (5a) auf,  – das Antennengehäuse
(5) umfasst auf der Reflektorrückseite (11b) eine den Reflektor
(11) im Abstand rückwärtig übergreifende
Gehäuserückwand (5b),  – die zumindest
eine elektrische/elektronische Komponente (15) ist auf der Reflektorrückseite
(11b) oder  zwischen der Reflektorrückseite (11b) und der
Gehäuserückwand (5b) untergebracht,  – das
Antennengehäuse (5) umfasst eine oben und eine unten liegende
stirnseitige Abdeckung vorzugsweise in...
Patent DE-202009002188-U1 (DE)
Title: Hubbegrenzungsanordnung für eine Hebevorrichtung an einem Nutzfahrzeug
IPC: B66F9/22
Filed: 2009-02-16
Abstract: Hubbegrenzungsanordnung für eine Hebevorrichtung an einem Nutzfahrzeug, insbesondere einem Gabelstapler, wobei die Hebevorrichtung einen mit einem Druckmedium beaufschlagbaren Zylinder (10) und einen innerhalb des Zylinders (10) verschiebbar gelagerten Kolben mit einer Kolbenstange (15) aufweist, wobei die Verschiebung des Kolbens über die Hubbegrenzungsanordnung begrenzbar ist,  gekennzeichnet durch  • eine Ventileinheit (60), welche während einer Aufwärtsbewegung der Kolbenstange (15) von dem Druckmedium in einer ersten Richtung durchströmt wird und während einer Abwärtsbewegung der Kolbenstange (15) von dem Druckmedium in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung durchströmt wird,  • wobei die Ventileinheit (60), wenn die Kolbenstange (15) während ihrer Abwärtsbewegung eine vorbestimmte Position erreicht, das Hindurchströmen des Druckmediums in der zweiten Richtung blockiert.
Patent DE-202009002748-U1 (DE)
Title: Wärmekabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2009-02-26
Abstract: Wärmekabine mit einer einen Innenraum (1) der Wärmekabine umschließenden Wärmekabinenwandung (2) und mit zumindest einer Heizeinrichtung (3, 3'), wobei im Innenraum (1) der Wärmekabine zumindest ein Wasserbecken (4) zum Baden zumindest eines Fußes einer Person angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserbecken (4) an einer höhenverstellbaren Lagereinrichtung (5) gelagert ist.
Patent DE-202009004232-U1 (DE)
Title: Mikrotücher-Box
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Mikrotücher-Box (1) nicht größer als eine Bank Card, mit einer Dicke von weniger als 2,5 cm
Patent DE-202009004266-U1 (DE)
Title: Modulare Gitarre mit Wechselmodulen
IPC: G10D1/08
Filed: 2009-03-31
Abstract: Wechselmodul (9) für eine modular aufgebaute Gitarre (1) zur Erzeugung eines charakteristischen Gitarrensounds S ausgebildet als ein mit einer korpusseitigen Modulaufnahmevorrichtung (17) werkzeuglos verbindbares Wechselmodul, umfassend mindestens ein mechanisches Befestigungsmittel (18) zum werkzeuglosen Befestigen an einem korrespondierenden Befestigungsmittel (19) an der Gitarre.
Patent DE-202009005971-U1 (DE)
Title: Einlage für Lebensmittelverpackungen
IPC: B65D81/24
Filed: 2009-04-27
Abstract: Mehrlagig aufgebaute Saugmatte als Einlage für Lebensmittelverpackungen mit einer für Flüssigkeiten undurchlässigen Basisschicht (3), einer Schicht aus einem absorbierenden Material (4) und einer für Flüssigkeiten durchlässigen Deckschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisschicht (3) und die für Flüssigkeiten durchlässige Deckschicht (2) an mindestens 2 Seiten die Schicht aus absorbierendem Material (4) überragen.
Patent DE-202009011054-U1 (DE)
Title: Therapiegerät
IPC: A61N2/04
Filed: 2009-09-24
Abstract: Magnetfeld- und Lichttherapiegerät, bestehend aus einer Quelle für magnetische Wechselfelder (18) und einer Quelle für Lichtwellen (16) mit Frequenzen nahe des sichtbaren Lichts, wobei beide Quellen von ein und demselben Steuergerät (12) mit Energie und dem erforderlichen Programm versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Quelle für das magnetische Wechselfeld (18) und die Quelle für die Lichtwellen (16) in gleicher Ebene angeordnet sind.
Patent DE-202009011285-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Personen an Baugerüsten
IPC: E04G5/12
Filed: 2009-08-19
Abstract: Sicherungseinrichtung für Personen an Baugerüsten mit vertikalen Holmen, insbesondere an Fassadengerüsten, die modular aus Stellrahmen, zu begehenden Rahmentafeln und Rückengeländern sowie Diagonalstreben aufbaubar sind, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Anschlagelemente (5), die jeweils am vertikalen Holm (1.1) insbesondere zweier voneinander beabstandeter Stellrahmen (1) anschließbar sind, wobei die Anschlagelemente (5) mit einem Anschlussteil (6) für ein sie verbindendes Spannmittel (7) versehen sind, das zum Anschluß eines Anseilschutzes (8) dient.
Patent DE-202009011330-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem für luftbereifte Fahrzeuge
IPC: B60C23/02
Filed: 2009-08-20
Abstract: Überwachungssystem für luftbereifte Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, bei denen die Räder (R1 bis R6) mit programmierbaren elektronischen Sensoren (SDS1 bis DS6) für den Luftdruck des Reifens ausgestattet sind, welche ihre Messdaten jeweils an eine elektronische Datenverarbeitungseinheit senden, in welcher die Messdaten mit bereits gespeicherten Referenzdaten in Beziehung gesetzt und zur Erstellung und Anzeige von Kontrolldaten verarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass als Referenzdaten die Luftdruckmesswerte einzelner Reifen in einem Referenzzustand des Fahrzeugs in der Datenverarbeitungseinheit (DVE) hinterlegt werden und dass als Messdaten die Luftdruckmesswerte derselben Reifen in einem vom Referenzzustand abweichenden, beladenen Kontrollzustand des Fahrzeugs in die Datenverarbeitungseinheit übertragen werden und dass die Datenverarbeitungseinheit aus den Referenzdaten und  den Messdaten der Luftdruckmesswerte als Kontrolldaten das Gewicht der Zuladung errechnet.
Patent DE-202009014023-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion der Torsionshülse
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: Eine Konstruktion der Torsionshülse, die aus einem ersten Verbindungsteil, einem zweiten Verbindungsteil und einem Torsionssteuerungsteil besteht.  Beim ersten Verbindungsteil wird ein Ende mit einem ersten Verbindungsloch und das andere Ende mit einem Positionierungsloch ausgestattet. Ein Ende des zweiten Verbindungsteils wird mit einem zweiten Verbindungsloch und das andere Ende mit einem Betätigungsloch ausgestattet. Im ersten und zweiten Verbindungsloch wird jeweils ein Befestigungsstück angebracht. Ein Ende dieses Befestigungsstücks ist mit einem springenden Zahnradstück verbunden. Das springende Zahnradstück des ersten Verbindungsteils und des zweiten Verbindungsteils verzahnen miteinander.   Der Torsionssteuerungsteil besteht aus einer Steckstange, einem Befestigungsteil und einer Feder. Zwischen dem ersten Verbindungsteil und dem zweiten Verbindungsteil wird ein Steckloch, das das Positionierungsloch, das erste Verbindungsloch, ein Befestigungsstück, die springenden Zahnradstücke, das zweite Verbindungsloch und das Betätigungsloch axial durchgeht. Die Steckstange steckt durch die Stecklöcher des ersten und des zweiten Verbindungsteils ein. Ein Ende der Steckstange wird mit einem Positionierungsteil ausgestattet, der...