baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005003046-B4 (DE)
Title: Grabenzieher-Führung via GPS
Inventor: RICHARDSON CHRISTOPHER D
IPC: G05D1/02
Filed: 2005-08-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Steuern der Positionierung und Orientierung einer dynamischen Schnittkante (32) eines rotierenden Grabwerkzeugs (22) einer Grabenziehmaschine mit einem Ausleger (20), wobei das rotierende Grabwerkzeug (22) drehbar an dem Ausleger (20) montiert ist, der schwenkbar an einem Rahmen (17) einer Antriebseinheit (16) der Grabenziehmaschine (10) montiert ist und durch einen Stellmechanismus (49) justierbar beweglich ist, um die Bearbeitung eines Erduntergrundes mit einem gewünschten Grabenprofil (28) zu steuern, wobei das Verfahren aufweist: Erzielen einer momentanen Position der Grabenziehmaschine (10) mittels zumindest einem Empfänger (44, 44a, 44b) eines globalen Navigationssystems, der auf der Antriebseinheit (16) der Grabenziehmaschine montiert ist (310); Erzielen einer momentanen Messung der Verschiebung des Auslegers (20) mittels eines ersten Sensors (34), der an der Antriebseinheit (16) montiert ist (330); Erzielen einer momentanen räumlichen Orientierung der Grabenziehmaschine (10) relativ zur Erde von einem zweiten Sensor (46) (320); Kombinieren der momentanen Position der Grabenziehmaschine (10), der momentanen räumlichen Orientierung der Grabenziehmaschine (10) und der momentanen Messung des ...
Patent DE-112006000407-B4 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung mit lösbarem Lampenbefestigungsabschnitt an dem eine Gasentladungslampe über ein wärmeisolierendes Element befestigt ist
Inventor: MATSUSHITA KOJI
IPC: H01J61/02
Filed: 2006-02-10
Granted: 2018-02-01
Abstract: Lichtquellenvorrichtung (1, 41, 56, 66, 76), umfassend: eine Gasentladungsröhre (10), welche Licht mit einer vorbestimmten Wellenlänge erzeugt; einen Lampenbehälter (20, 40, 50, 60, 70), welcher die Gasentladungsröhre (10) beherbergt; und eine Basis (7), welche eine Oberfläche aufweist, an welcher der Lampenbehälter (20, 40, 50, 60, 70) befestigt ist, wobei der Lampenbehälter (20, 40, 50, 60, 70) umfasst: einen Lampenbefestigungsabschnitt (22), welcher einen Abschnitt einer äußeren Schale des Lampenbehälters (20, 40, 50, 60, 70) bildet; einen Lichtemissionsabschnitt (23a), welcher ermöglicht, dass Licht von der Gasentladungsröhre (10), welche darin aufgenommen ist, zu der Außenseite des Lampenbehälters (20, 40, 50, 60, 70) hindurchdringt; ein wärmeisolierendes Element (30, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140), welches gemeinsam mit der Gasentladungsröhre (10) in dem Lampenbehälter (20, 40, 50, 60, 70) aufgenommen ist, wobei das wärmeisolierende Element (30, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140) derart zwischen der Gasentladungsröhre (10) und dem Lampenbefestigungsabschnitt (22) angeordnet ist, dass die Gasentladungsröhre (10) bei einer vorbestimmten Position einer Innenseitenfläche des Lampenbefestigungsabschnitts (22) befestigt ist; und eine erste Anbringungs-/Lösungsstruktur, welche es ermöglicht, den Lampenbefestigungsabschnitt (22), an welchem die Gasentladungsröhre (10) über dem wärmeisolierenden Element (30, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140) befestigt ist, bezüglich eines verbleibenden Abschnitts, welcher gemeinsam mit dem Lampenbefestigungsabschnitt (22) die äußere Schale des Lampenbehälters (20, 40, 50, 60, 70) bildet, anzubringen und zu lösen, während die Gasentladungsröhre (10) daran befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenbehälter (20, 40, 50, 60, 70) eine kastenartige Gestalt aufweist, welche definiert ist durch: eine Lampenbehälter-Basisplatte (51), welche an der Basis (7) ...
Patent DE-112006001950-B4 (DE)
Title: Dreh- und Sprungübungsmaschine
Inventor: BAEK KYOUNG-GIL
IPC: A63B22/14
Filed: 2006-07-24
Granted: 2014-12-11
Abstract: Offenbart ist eine Drehübungsmaschine für Hüft- und Beinübungen. Die Drehübungsmaschine besteht aus einer Basis, einer Drehscheibe und einer Drehachse, wobei die Drehscheibe, wenn der Benutzer auf die Maschine tritt und darauf schreitet, dem Druck des Gewichts des Benutzers und der entgegenwirkenden Kraft von einer Feder oder von Druckluft unterliegt, wodurch die Scheibe auf und ab bewegt wird, wobei die Drehscheibe gekoppelt mit der vertikalen Bewegung der Drehscheibe ein Links-Rechts-Drehungszyklusverfahren mit wenigstens einer Einheit aus vier Schritten wie folgt ausführt: Wenn die Drehscheibe sich abwärts bewegt, dreht sie sich nach links (Abwärts-Linksdrehungsschritt), wenn sie sich aufwärts bewegt, dreht sie sich nach rechts (Aufwärts-Rechtsdrehungsschritt), wenn sie sich abwärts bewegt, dreht sie sich nach rechts (Abwärts-Rechtsdrehungsschritt), und wenn sie sich aufwärts bewegt, dreht sie sich nach links (Aufwärts-Linksdrehungsschritt), wodurch ein vollständiger Zyklus aus 4 Schritten gebildet wird.
Patent DE-112006002997-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHWEDERLE PHILIPPE
IPC: F16F15/134
Filed: 2006-11-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei Schwungmassen (2,3), die entgegen dem Widerstand von zumindest zwei verformbaren Energiespeicherelementen (7,8), verdrehbar sind, die durch zumindest eine Kopplungseinrichtung (24) miteinander gekoppelt sind, die, wenn ein erstes Energiespeicherelement (7) verformtwird, eine gezielte Mitnahme eines zweiten Energiespeicherelements (8) bewirkt und mindestens eine erste (27) und eine zweite (28) Mitnehmereinrichtung aufweist, wobei die erste Mitnehmereinrichtung (27) mit einem ersten Kopplungselement (31), das wiederum mit dem ersten Energiespeicherelement (7) gekoppelt ist, und die zweite Mitnehmereinrichtung (28) mit einem zweiten Kopplungselement (32) gekoppelt ist, das wiederum mit dem zweiten Energiespeicherelement (8) gekoppelt ist, wobei die Kopplungseinrichtung (24) einen ringförmigen Grundkörper (25) umfasst, wobei von dem ringförmigen Grundkörper (25) zwei Mitnehmerfinger (27,28) ausgehen, wobei der ringförmige Grundkörper (25) zwischen der primären Schwungmasse (2) des Drehschwingungsdämpfers und mindestens einer Gleitschale (41,42) schwimmend gelagert ist, die zwischen den Energiespeicherelementen (7,8) und der primären Schwungmasse (2) beziehungsweise einem Eingangsteil des Drehschwingungsdämpfers angeordnet ist.
Patent DE-112008002747-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: H01M8/04119
Filed: 2008-10-15
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem hat einen Überflutungs-Beseitigungs-Modus als einen von verfügbaren Betriebsmodi für Brennstoffzellen und umfasst eine Antriebssteuerung. Wenn die Umgebungstemperatur des Brennstoffzellensystems nicht über einer ersten vorgegebenen Temperatur liegt, verursacht die Antriebssteuerung, dass die Brennstoffzellen im Überflutungs-Beseitigungs-Modus betrieben werden. Wenn die Umgebungstemperatur des Brennstoffzellensystems nicht unter einer vorgegebenen zweiten Temperatur liegt, die höher ist, als die erste Temperatur, verhindert die Antriebssteuerung, dass die Brennstoffzellen im Überflutungs-Beseitigungs-Modus betrieben werden. Im Fall einer empfangenen Überprüfungsanweisung für die Brennstoffzellen verursacht die Antriebssteuerung, dass die Brennstoffzellen unabhängig von der Umgebungstemperatur im Überflutungs-Beseitigungs-Modus betrieben werden. Diese Anordnung verbessert effektiv die Anwenderfreundlichkeit zum Zeitpunkt der Überprüfung des Brennstoffzellensystems mit dem Betriebsmodus zum Beseitigen eines Überflutungszustands.
Patent DE-112008003925-B4 (DE)
Title: Computersystem mit einem Basisteil, einem Anzeigeteil und einem Gelenk zum Koppeln von Basis- und Anzeigeteil
Inventor: SENATORI MARK D
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-07-16
Granted: 2016-12-22
Abstract: Ein System weist ein Kabel, ein Gelenk und eine Kabelführung auf. Das Gelenk weist eine Langsachse des Gelenks auf. Eine Kabelführung ist angepasst, um das Kabel durch das Gelenk zu leiten, versetzt von der Längsachse des Gelenks.
Patent DE-112010005271-B4 (DE)
Title: Bipolare Halbleitervorrichtungen
Inventor: SENOO MASARU
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-02-16
Granted: 2015-04-09
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem ersten Halbleiterbereich einer ersten Leitfähigkeitsart; einem zweiten Halbleiterbereich einer zweiten Leitfähigkeitsart, wobei der zweite Halbleiterbereich in Kontakt mit dem ersten Halbleiterbereich steht; einem dritten Halbleiterbereich der ersten Leitfähigkeitsart, wobei der dritte Halbleiterbereich in Kontakt mit dem zweiten Halbleiterbereich steht, und von dem ersten Halbleiterbereich durch den zweiten Halbleiterbereich getrennt ist; einem vierten Halbleiterbereich der zweiten Leitfähigkeitsart, wobei der vierte Halbleiterbereich in Kontakt mit dem dritten Halbleiterbereich steht, und von dem ersten und dem zweiten Halbleiterbereich durch den dritten Halbleiterbereich getrennt ist; einer ersten Hauptelektrode, die mit dem ersten Halbleiterbereich elektrisch verbunden ist; einer zweiten Hauptelektrode, die mit dem dritten und vierten Halbleiterbereich elektrisch verbunden ist; einer Gateelektrode, die gegenüber der zweiten Hauptelektrode isoliert ist, wobei die Gateelektrode mit dem zweiten, dritten und vierten Halbleiterbereich über eine erste isolierende Schicht verbunden ist, und einem Teil des dritten Halbleiterbereichs über die erste isolierende Schicht gegenüberliegt, wobei der Teil des dritten Halbleiterbereichs den vierten Halbleiterbereich von dem zweiten Halbleiterbereich trennt; und einem leitenden Bereich, der mit der zweiten Hauptelektrode elektrisch verbunden ist, wobei der leitende Bereich mit dem zweiten und dritten Halbleiterbereich über eine zweite isolierende Schicht verbunden ist, wobei der leitende Bereich zumindest einen ersten leitenden Bereich der ersten Leitfähigkeitsart aufweist, und der erste leitende Bereich die zweite Hauptelektrode von dem zweiten Halbleiterbereich innerhalb des leitenden Bereichs trennt.
Patent DE-112011101408-B4 (DE)
Title: Kombinationstank für kraftstoffe und druckgase
Inventor: WASLE GREGOR
IPC: B60K15/03
Filed: 2011-04-18
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kombinationstank (1) für Kraftstoffe und Druckgase, mit einem äußeren Kraftstoffbehälter (2) aus Metall, der zumindest eine Schwall- oder Trennwand (7) enthält, die von zumindest einem inneren Druckgasbehälter (3) durchsetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwall- oder Trennwand (7) zumindest eine Hülse (11) abstützt, in welcher der Druckgasbehälter (3) gelagert ist, wobei die Hülse (11) an ihrem einen Ende gegenüber dem Inneren des Kraftstoffbehälters (2) abgeschlossen ist und an ihrem anderen Ende durch die Wandung des Kraftstoffbehälters (2) ausmündet.
Patent DE-112012003274-B4 (DE)
Title: Geladene Gebilde als Lokomotive zur Steuerung der Bewegung von Polymeren durch einen Nanokanal
Inventor: HARRER STEFAN
IPC: G01N27/26
Filed: 2012-07-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Steuern von einem oder mehreren mit einem Polymer verbundenen geladenen Gebilden durch einen Nanokanal, wobei die Vorrichtung aufweist:ein erstes Reservoir und ein zweites Reservoir, die durch den Nanokanal verbunden sind, eine Elektrodenanordnung, die entlang des Nanokanals positioniert ist, wobei das erste Reservoir, das zweite Reservoir und der Nanokanal mit einem Fluid gefüllt sind; undeine erste Elektrode in dem ersten Reservoir und eine zweite Elektrode in dem zweiten Reservoir, wobei die erste und die zweite Elektrode so konfiguriert sind, dass sie das eine oder die mehreren mit dem Polymer verbundenen geladenen Gebilde in den Nanokanal lenken;wobei die Elektrodenanordnung so konfiguriert ist, dass sie das eine oder die mehreren geladenen Gebilde in dem Nanokanal einschließt, wenn sie im Hinblick auf Einschließen gesteuert wird;wobei über eine Spannungsquelle eine Vorspannung mit einem Polaritätsschema gleichzeitig an alle Elektroden einer ersten Gruppe von drei einzelnen, aufeinanderfolgenden Elektroden der Elektrodenanordnung angelegt wird, um das einzelne geladene Gebilde oder ein einzelnes der mehreren geladenen Gebilde einzuschließen, wobei das einzuschließende geladene Gebilde an das Polymer entlang des Nanokanals angehängt ist, wobei die erste Gruppe gleichzeitig an das einzelne geladene Gebilde in dem Nanokanal angepasst wird und diesem entspricht;wobei das Polaritätsschema positive und negative Vorspannungen aufweist, welche entsprechend einer Ladung des einzuschließenden geladenen Gebildes an die Elektroden der ersten Gruppe angelegt sind, undwobei die Elektrodenanordnung so konfiguriert ist, dass sie das eine oder die mehreren geladenen Gebilde entlang des Nanokanals bewegt, wenn sie im Hinblick auf Bewegen gesteuert wird.
Patent DE-112012004692-B4 (DE)
Title: Batterieverdrahtungsmodul
Inventor: KINOSHITA YUKO
IPC: H01M50/209
Filed: 2012-11-01
Granted: 2018-11-08
Abstract: Batterieverdrahtungsmodul (20) zur Befestigung an einer Batteriegruppe (10) in der mehrere elektrische Zellen (11) mit jeweils einem positiven Elektrodenanschluss (12A) und einem negativen Elektrodenanschluss (12B) nebeneinander angeordnet sind, wobei das Batterieverdrahtungsmodul (20) Folgendes aufweist:mehrere Verbindungselemente (21) zur Verbindung mit den Elektrodenanschlüssen (12A, 12B) sowie eine Kunststoffschutzeinrichtung (30), die aus isolierendem Kunststoff hergestellt ist und einen Halteabschnitt (83) zum Halten eines der Verbindungselemente (21) aufweist,wobei die Verbindungselemente (21) eine abgeschrägte Ecke (21A) aufweisen,der Halteabschnitt (83) mit einer umgebenden Wand (84) versehen ist, die eine Randkante des entsprechenden Verbindungselements (21) umgibt, undvon einer Innenwand der umgebenden Wand (84) vorstehend ein Loslöseverhinderungsvorsprung (85) vorgesehen ist, der mit einem elastischen Stück (85B) versehen ist, das sich biegbar verformen lässt, und der derart angeordnet ist, dass er die abgeschrägte Ecke (21A) des entsprechenden Verbindungselements (21) abdeckt und verhindert, dass sich das Verbindungselement (21) loslöst.
Patent DE-112013005701-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KIM JAE HO
IPC: B60N2/18
Filed: 2013-11-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die eine Kupplungseinrichtung zum Empfangen einer Drehkraft von außen und Übertragen einer Leistung auf eine Verbindungseinrichtung eines Sitzkissens (10) umfasst, wobei die Kupplungseinrichtung Folgendes aufweist:einen Kupplungsblock (300), der durch die von außen übertragene Drehkraft gedreht wird;eine Kupplungstrommel (400), die die Leistung auf die Verbindungseinrichtung des Sitzkissens überträgt und sich dabei durch die von dem Kupplungsblock (300) übertragene Drehkraft dreht; undeine Mehrzahl von Einpassstücken (500), die zwischen einer Außenumfangsoberfläche des Kupplungsblocks (300) und einer Innenumfangsoberfläche der Kupplungstrommel (400) angeordnet sind und die Drehkraft des Kupplungsblocks (300) auf die Kupplungstrommel (400) übertragen,wobei die Mehrzahl von Einpassstücken (500) eine Mehrzahl von benachbarten Rollen (501) umfasst, die insgesamt einen Bogen bilden, und wobei die Rollen (501), die sich an beiden Endabschnitten der Mehrzahl von Rollen (501) befinden, voneinander beabstandet sind, wobei eine Reibungskraft zwischen dem Kupplungsblock (300) und der Mehrzahl von Einpassstücken (500) eine Reaktionskraft auf den Kupplungsblock (300) bewirkt, undwobei der Kupplungsblock (300) einen Vorsprungsabschnitt (304) aufweist, der sich in einen kontaktfreien Raum (S) zwischen den Rollen (501), die sich an beiden Endabschnitten der Mehrzahl von Rollen (501) befinden, erstreckt und dabei von der Außenumfangsoberfläche des Kupplungsblocks (300) radial vorsteht, so dass der Kupplungsblock (300) bei einem Einwirken der Reaktionskraft auf den Kupplungsblock (300) nicht zu dem kontaktfreien Raum (S) hin bewegt wird.
Patent DE-112013006568-B4 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
Inventor: ITO MIYABI
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-12-09
Granted: 2022-02-10
Abstract: Elektrisches Werkzeug mit:einem Hauptwerkzeugkörper (10), der einen elektrischen Motor (12) als eine Antriebsquelle aufweist;einem Kopf (20), der mit einem vorderen Abschnitt des Hauptwerkzeugkörpers gekoppelt ist und eine Spindel (23) aufweist, dass sie um eine Achse senkrecht zu einer Motorachse des elektrischen Motors (12) drehbar ist;einem Batteriesockel (38), der an einem hinteren Abschnitt des Hauptwerkzeugkörpers (10) vorgesehen ist; undeiner Steuerung (C), die innerhalb des Batteriesockels (38) vorgesehen ist,bei dem der Batteriesockel (38) zwei Batterieanbringungsabschnitte (30) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass zwei wiederaufladbare Batterien (31) als eine Leistungsquelle an den zwei Batterieanbringungsabschnitten (30) angebracht werden können, undbei dem Einlassöffnungen (38a) zum Kühlen der Steuerung (C) durch Luft an dem Batteriesockel (38) ausgebildet sind.
Patent DE-112017007211-B4 (DE)
Title: Steuerung, Verfahren und Programm zur Fahrmodus-Umschaltung
Inventor: AIZAWA TOMOYOSHI
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Steuerung zur Fahrmodus-Umschaltung zum Umschalten eines Fahrmodus eines Fahrzeugs (1) zwischen einem manuellen Fahrmodus und einem automatischen Fahrmodus, wobei die Steuerung (6) umfasst:einen Umschaltanforderungs-Empfänger (614), der gebildet ist, eine Umschaltanforderung zum Umschalten aus dem manuellen Fahrmodus in den automatischen Fahrmodus zu empfangen;eine Umschaltsignal-Ausgabeeinheit (615), die gebildet ist, als Reaktion auf die vom Umschaltanforderungs-Empfänger (614) empfangene Umschaltanforderung ein erstes Umschaltsignal zum Umschalten aus dem manuellen Fahrmodus in den automatischen Fahrmodus und einen Abschaltbefehl zum Trennen eines Lenkrades (4) von den Rädern (23) des Fahrzeugs (1) auszugeben; undeinen Bedienungs-Detektor (613), der gebildet ist, als Reaktion auf ein Detektionssignal, das von einem Fahrzeugsensor (8, 11, 12, 13) zum Detektieren einer Fahrbedienung eines Fahrers ausgegeben wird, eine Vorrangbedienung des Fahrers zu erkennen, wobei der Fahrzeugsensor (8, 11, 12, 13) ein Gaspedal-Sensor (12) oder ein Bremspedal-Sensor (13) ist,wobei die Umschaltsignal-Ausgabeeinheit (615) umfassteine Befehls-Ausgabeeinheit, die gebildet ist, wenn eine vorher festgelegte Zeitdauer vergangen ist, nachdem der Abschaltbefehl ausgegeben wurde, einen Verbindungsbefehl zum Verbinden des Lenkrads (4) mit den Rädern (23) des Fahrzeugs (1) auszugeben, undeinen Vorrangbedienungs-Prozessor, der gebildet ist, als Reaktion auf eine von dem Bedienungs-Detektor (613) detektierte Vorrangbedienung ein zweites Umschaltsignal zum Umschalten aus dem automatischen Fahrmodus in den manuellen Fahrmodus auszugeben, während das Lenkrad (4) und die Räder (23) während der Fahrsteuerung im automatischen Fahrmodus miteinander verbunden sind, und als Reaktion auf die Vorrangbedienung, die detektiert wird, während das Lenkrad (4) und die Räder (23) während der Fahrsteuerung im automatischen Fahrmodus nicht miteinander verbunden sind, kein zweites Umschaltsignal auszugeben.
Patent CZ-280020-B6 (CZ)
Title: Carton container for bottles
Inventor: BAKX MARTINUS C M
IPC: B65D71/36
Filed: 1991-03-07
Abstract: A carton of the wraparound type comprises top (18) and bottom panels (12, 24) connected together by spaced side wall panels (14,16:20,22) forming a tubular structure has a set of end panels (S1,S2) at each end of the tubular structure at least partially to close the ends of the carton. Each set comprises a pair of lower end closure panels (38,52) hinged to respective ones of the side wall panels which are folded towards one another to close a lower part of the end and an upper end panel (66) hinged to the top panel of the carton. The upper end panel and each of the lower end closure panels are connected by a retaining panel (70,72) which extends sufficiently internally of the tubular structure to permit it to be tucked between upper portions of the endmost articles and the respective side wall panels adjacent thereto so as to maintain the upper end panel and the lower end closure panels in position. <IMAGE>
Patent SK-280733-B6 (SK)
Title: Device for holding down a set of fuel rods
Inventor: CRABTREE GARRY CARLISLE
IPC: G21C3/326
Filed: 1994-04-12
Abstract: Disclosed is a device for holding down a set of fuel rods (1), which set consists of aligner bars (5) arranged among the fuel rods (1), whilst each of the aligner bars (5) is provided with a portion to accommodate a retaining plate (13). The retaining plate (13) has orifices (15) to afford the flow of coolant. The device is further provided with a retaining ring (21) that is adjusted to attach said etaining plate (13) to said aligner bars (5) by single movemenmt.
Patent SK-282378-B6 (SK)
Title: Medicament, reversed enantiomer of dimethylbenzofuran or dimethylbenzopyrane derivative, method and intermediates for its production, pharmaceutical preparation
Inventor: VAN DAELE GEORGES HENRI PAUL
IPC: A61P25/18
Filed: 1993-11-15
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03206 Sec. 371 Date Jun. 16, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 16, 1995 PCT Filed Nov. 15, 1993 PCT Pub. No. WO94/12494 PCT Pub. Date Jun. 9, 1994Method of treating 5-HT3-mediated disorders, which comprises systemic administration of an effective amount of a compound of formula (I)    <IMAGE>  (I)  the pharmaceutically acceptable acid addition salt forms and the stereochemically isomeric forms thereof, wherein R1 and R2 represent hydrogen, or R1 and R2 taken together form a bivalent radical of formula -CH=CH-CH=CH- (a), -CH=C(Cl)-CH=CH- (b) or -CH=CH-C(Cl)=CH- (c); n represents 2, 3 or 4; R3 represents hydrogen or methoxy; m represents 1 or 2; R4 represents hydrogen, amino or C1-3-alkylcarbonylamino; and R5 represents hydrogen or halo; novel compounds; compositions; processes for preparing novel compounds and intermediates.
Patent CZ-280950-B6 (CZ)
Title: Apparatus for putting a fiber sliver in cans with movable bottom
Inventor: SRAMEK RUDOLF ING
IPC: B65H54/76
Filed: 1992-10-08
Abstract: This equipment for placing threads into non-rotary cans (25) on textile machines producing thread strands contains feed rollers (11) of the group of threads mounted so that they can revolve on the frame (4) of the machine and under it there is a winding head (1) with a revolving plate (2). The device also consists of an air jet (14) mounted between the feed rollers (11) of the thread strand (13) and a storage tube (10) of the plate (2) of the winding head (1). On the axis of the air jet (14) there is hole (19) for passing the thread strand (13).<IMAGE>
Patent CZ-279314-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for measuring small direct-current voltages
Inventor: ZMESKAL MIROSLAV ING
IPC: G01R19/257
Filed: 1992-12-01
Abstract: The circuit arrangement uses a digital-analogue converter with triple integration and one comparator (2), containing a controller (9), which controls the analogue switch (3) forming the required conditions for the four working phases of the circuit. The essence is the multiple use of one comparator (2) with zero reference value connected to the output of the operational amplifier (1), which performs the integration.<IMAGE>
Patent CZ-278096-B6 (CZ)
Title: Safety lock
Inventor: VOJTECHOVSKY FRANTISEK
IPC: E05B63/14
Filed: 1990-09-25
Abstract: THE SAFETY LOCKING MECHANISM The locking mechanism is created based on the safety fitting piece (3), equipped by the rotating ring (2) on the outer side and by the holder (12) on the internal side. On the safety fitting piece (3), there is a spacing collar (4) placed in the guiding sleeve (5), located in the hole of the door (1). The bushing (6) of the tumbler (20) and the spring bushing (7) is placed after the safety fitting piece (3). These components are placed in the working bush (9), equipped by the working plate (10). The working plate (10) has spiral slots used for guiding of control plugs (16) and drag-bars (13).