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Patent DE-102021130250-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe, Druckbehältersystem, Fahrzeug und Verfahren zum Ablassen von Brennstoff
Inventor: HENNECKE JOERG
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Ventilbaugruppe für ein Brennstoff-Druckbehältersystem, umfassend eine Brennstoffleitung, ein manuell zu betätigendes Absperrventil an der Brennstoffleitung, eine fluidleitend mit der Brennstoffleitung verbundene Ablassöffnung, und ein Verschlusselement, wobei das Absperrventil dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des Verschlusselements aus einer ersten Position, in der das Verschlusselement die Ablassöffnung verschließt, in eine zweite Position, in der das Verschlusselement einen Durchfluss durch die Ablassöffnung freigibt, zu verhindern, wenn sich das Absperrventil in seiner Offenstellung befindet, und wobei das Absperrventil dazu eingerichtet ist, die Bewegung des Verschlusselements aus der ersten Position in die zweite Position zuzulassen, wenn sich das Absperrventil in seiner die Brennstoffleitung verschließenden Schließstellung befindet. Darüber hinaus betrifft die hier offenbarte Technologie erfindungsgemäß eine Druckbehältersystem zum Speichern von Brennstoff, ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zum Ablassen von Brennstoff aus einem Druckbehältersystem.
Patent DE-102021132352-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsgerät, insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät, Handhabungsvorrichtung und Verbindungsabschnitt für ein solches Gerät sowie Verwendung eines solchen Verbindungsabschnitts
Inventor: KUBIK INGO
IPC: B25F3/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungsgerät (10), insbesondere Garten- und/oder Haushaltsgerät, umfassend eine Handhabungsvorrichtung (20) mit einem Greifabschnitt (30) und einem Verbindungsabschnitt (40) sowie ferner eine elektrische Energieversorgung (45) und ein mittels des Verbindungsabschnitts (40) mit der Handhabungsvorrichtung (20) abnehmbar verbindbares Werkzeug (50), wobei das Werkzeug (50) ein elektrisches oder nicht-elektrisches Werkzeug ist und der Verbindungsabschnitt (40) Mittel aufweist, mit welchen sowohl das elektrische als auch alternativ das nicht-elektrische Werkzeug (50) an die Handhabungsvorrichtung (20) anschließbar sind , sowie eine Handhabungsvorrichtung (20) und einen Verbindungsabschnitt (40) für ein solches Gerät und dessen Verwendung.
Patent DE-102021134376-A1 (DE)
Title: Serviceroboter
Inventor: FARHAT MEHDI
IPC: B25J5/00
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Serviceroboter (1000) zum Erbringen von Dienstleistungen in örtlicher Nähe von Menschen, wobei der Serviceroboter (1000) eine autonom fahrende Basisplattform (100) und eine auf der autonom fahrenden Basisplattform (100) anbringbare oder angebrachte Serviceeinheit (200, 2200, 3200) aufweist, wobei die autonom fahrende Basisplattform (100) folgendes aufweist: einen Antrieb zum Antreiben der autonom fahrenden Basisplattform (100) und damit des Serviceroboters (1000); und ein Fahrwerk mit einer Vielzahl von Rädern zum auf den Rädern fahrenden Bewegen der autonom fahrenden Basisplattform (100) und damit des Serviceroboters (1000), wobei wenigstens eines der Vielzahl von Rädern ein vom Antrieb antreibbares Antriebsrad ist, wobei der Serviceroboter (1000) ein Steuermodul zum Steuern der autonom fahrenden Basisplattform (100) aufweist, wobei das Steuermodul zum Übermitteln von Steuerbefehlen an den Antrieb mit dem Antrieb verbunden oder verbindbar ist und der Antrieb durch die vom Steuermodul übermittelten Steuerbefehle steuerbar ist, und wobei der Serviceroboter (1000) wenigstens eine Energiequelle zur Versorgung des Antriebs und des Steuermoduls mit Energie aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemässen Serviceroboters (1000) sowie ein Verfahren zum Erbringen von Dienstleistungen in örtlicher Nähe von Menschen mit einem erfindungsgemässen Serviceroboter (1000).
Patent DE-102021203283-A1 (DE)
Title: Motor-Getriebeeinheit
Inventor: TRAUTMANN SIMON
IPC: F16D57/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motor-Getriebeeinheit (1), mit einer drehbar gelagerten ersten Welle (3), mit einer drehbar gelagerten zweiten Welle (8), und mit einem Elektromotor (7), der einen Rotor und eine Motorwicklung aufweist, wobei die erste Welle (3) mit einem betätigbaren Stellelement (6) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei der Rotor drehfest auf der zweiten Welle (8) angeordnet ist, wobei die erste Welle (3) durch eine mehrere Zahnräder (18,19) aufweisende Getriebeeinrichtung (9) mit der zweiten Welle (8) wirkverbunden ist, und wobei die Getriebeeinrichtung (9) in einem Innenraum (10) eines Gehäuses (2) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass zumindest ein Spaltabschnitt (22) des Innenraums (10), der durch zumindest eines der Zahnräder (18,19) begrenzt ist, mit einem magnetorheologischen Medium (23) befüllbar oder befüllt ist, und dass die Motor-Getriebeeinheit (1) zumindest einen Magnetfelderzeuger (26,38,40) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Magnetfeld (30) zu erzeugen, das eine Viskosität des in dem Spaltabschnitt (22) vorhandenen magnetorheologischen Mediums (23) beeinflusst.
Patent DE-102021205926-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Hybridgetriebevorrichtung
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: F16H3/091
Filed: 2021-06-11
Abstract: Hybridgetriebevorrichtung (1), aufweisend• eine erste Getriebeeingangswelle (2) zur Anbindung eines Verbrennungsmotors (3),• eine zweite Getriebeeingangswelle (4) zur Anbindung eines Rotors einer Elektromaschine (5),• ein Überlagerungsgetriebe (6), das achsparallel zu der ersten Getriebeeingangswelle (2) und zu der zweiten Getriebeeingangswelle (4) angeordnet ist, wobei das Überlagerungsgetriebe (6) zumindest einen ersten Planetenradsatz (P1) mit einem Sonnenrad (P11), einem Hohlrad (P12) und einem Planetenträger (P13) mit mehreren Planetenrädern (P14) aufweist,• ein Gangwechselgetriebe (7), das achsparallel zu der ersten Getriebeeingangswelle (2) und zu der zweiten Getriebeeingangswelle (4) angeordnet ist, wobei das Gangwechselgetriebe (7) drei Stirnradpaare (ST1, ST2, ST3) und zumindest vier formschlüssige Schaltelemente (A, B, C, D) zur Schaltung von drei verbrennungsmotorischen Gängen und zumindest einem elektromotorischen Gang aufweist,• ein Differenzial (8) mit einer ersten und zweiten Seitenwelle (9a, 9b),• genau eine Vorgelegewelle (20) auf der ein Losrad (21) und ein Festrad (22) angeordnet sind, wobei das Losrad (21) mittels des ersten Schaltelements (A) mit der Vorgelegewelle (20) drehfest verbindbar ist, und• eine Hauptabtriebswelle (10), die koaxial zum Überlagerungsgetriebe (6) angeordnet ist, wobei sich die zweite Seitenwelle (9b) axial zumindest durch die Hauptabtriebswelle (8) und das Überlagerungsgetriebe (6) erstreckt.
Patent DE-102021213731-A1 (DE)
Title: Kupplungselement für ein Bremssystem eines Schienenfahrzeugs, Bremssystem mit einem solchen Kupplungselement und Schienenfahrzeug mit einem solchen Bremssystem
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: B60T17/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Kupplungselement (3) für ein Bremssystem (1) eines Schienenfahrzeugs (2), weist einen Kupplungsbereich (4), der dazu ausgebildet ist, an einem Kupplungskopf (5), der an einer Bremsleitung (10) des Bremssystems (1) vorgesehen ist, ankuppelbar zu sein, und ein Filterelement (6) auf, das dazu ausgebildet ist, Luft durch das Kupplungselement (3) von dem Kupplungsbereich (4) und zu dem Kupplungsbereich (4) durch das Filterelement (6) strömen zu lassen und die durch das Filterelement (6) strömende Luft zu filtern.
Patent DE-102021215131-A1 (DE)
Title: Stichsäge mit zwischen Absaugkanälen aufgenommener Zangenführungseinheit
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B23D49/16
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Stichsäge (10), mit einer Gehäuseeinheit (12) und einer Grundplatteneinheit (36), umfassend zumindest eine Grundplatte (16), wobei an der Stichsäge (10), insbesondere der Grundplatteneinheit (36), eine Zangenführungseinheit (500) aufgenommen ist, umfassend zumindest eine Zangenführung (518).Es wird vorgeschlagen, dass die Zangenführungseinheit (510), insbesondere die Zangenführung (518), vorteilhaft Zangenarme (520, 522) und/oder Führungsbacken (530, 532) der Zangenführung (518), zwischen sie beidseitig umgebenden Absaugkanälen (126) der Grundplatteneinheit (36) bzw. der Grundplatte (16) angeordnet ist/sind.
Patent DE-102022000274-A1 (DE)
Title: Tunnelnotleitverfahren und Vorrichtungen
IPC: A62B3/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Das technische Gebiet befasst sich mit der Bereitstellung eines Tunnelnotleitsystem, das mittels einer Vielzahl von Vorrichtungen gemeinsam wirkt, um Nutzer aus einem Gefahrenbereich führen.Handelsübliche Aktoren sind Schüttware, und haben eine bauartbedingte Geometrie, welche eine Vorfertigung in einer rohrähnliche Anordnung nicht gewährleistet.Für die Beanstandung in der Vorfertigung mittels eines Durchzugsverfahrens in einem rohrähnlichen Bauraum, wäre ein erhöhter technischer Aufwand erforderlich.Schläuche sind ihrer Dimension zumeist rund, flach usw. (Grundfertigungsprinzip), und der geschmolzene und extrudierte Kunststoff (thermoplastische Verfahren), wird mittels Druck durch eine variable Düse gepresst, das den unterschiedlichen Wandstärken und / oder Querschnitten geschuldet ist.Die technische Problemstellung, ergibt sich aus der elektrotechnischen Durchleitung zur Ansteuerung und / oder Energieversorgung einer Vielzahl von Aktoren, die in einem schlauchähnlichem Körper angeordnet sind, um eine haptische Information mittels einer Vorrichtung (Tastelement) mit der ein Nutzer über eine Grenzfläche in Kontakt steht, eine Richtungsinformation zu übermitteln.Die vorliegende Erfindung beschreibt eine erfindungsgemäße Lösung, mittels derer ein Aktor Baukörper, vorzugsweise so ausgestaltet ist, dass er während der Vorfertigung mittels eines Durchzugsverfahren in einer schlauchähnlichen Vorrichtung beanstandet werden kann, um als aktorisches Element im Zusammenwirken mit weiteren Vorrichtungen, ein Tunnelnotsystem auszubilden.
Patent DE-102022100387-A1 (DE)
Title: Stromnetzleistungsabhängige vorklimatisierung eines fahrzeugs
Inventor: BADGER II CHARLES EVERETT
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Eine Steuerung leitet den Betrieb eines Klimasystems vor einer durch einen Benutzer definierten Abfahrtszeit ein, sodass das Klimasystem für eine durch den Benutzer definierte Dauer vor der Abfahrtszeit betrieben wird, vorausgesetzt, dass Stromnetzleistung von einem Stecker nicht verfügbar ist, um den Betrieb mit Leistung zu versorgen. Die Steuerung leitet zudem den Betrieb des Klimasystems zu einer durch die Steuerung ausgewählten Startzeit ein, sodass eine Temperatur innerhalb einer Kabine eine durch den Benutzer definierte Zieltemperatur vor der Abfahrtszeit erreicht und das Klimasystem für eine durch den Benutzer definierte Dauer vor der Abfahrtszeit nicht betrieben wird, vorausgesetzt, dass die Stromnetzleistung verfügbar ist, um den Betrieb mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-102022102948-A1 (DE)
Title: Behälter für die Aufnahme von Post- oder Warensendungen, System mit einem solchen Behälter, Verfahren zum Betrieb eines solchen Behälters sowie Computerprogramm
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: A47G29/20
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (10) mit einer Schublade (28, 30) für die Aufnahme von Post- oder Warensendungen in einem Schubladenkastenraum, mit einem Gehäuse (12), das einen Gehäuseboden (14) und eine Abdeckhaube (22) hat, das eine von dem Gehäuseboden (14) zu der Abdeckhaube (22) erstreckte Rückwand (16) aufweist und das eine an die Rückwand (16) angeschlossene erste Seitenwand (18) sowie eine an die Rückwand (16) angeschlossene, der ersten Seitenwand (18) gegenüberliegende zweite Seitenwand (20) hat, mit einer Schubladenführung, in der die Schublade (28, 30) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegt werden kann, und mit einer betätigbaren Schubladenverriegelungsvorrichtung, die für das wahlweise Freigeben und Verriegeln der Schublade (28, 30) in der Schließstellung ausgelegt ist. Erfindungsgemäß weist der Behälter (10) einen mit der Schubladenverriegelungsvorrichtung gekoppelten Mechanismus für das selbsttätige Bewegen der Schublade (28, 30) aus ihrer Schließstellung auf, der bei einem die Schublade (28, 30) freigebenden Betätigen der Schubladenverriegelungsvorrichtung (66) auslöst. Ein System mit einem Server ermöglicht das Ablegen von Post- oder Warensendungen in dem Behälter (10) oder das Aufnehmen von Post- oder Warensendungen aus dem Behälter, indem an die Steuereinrichtung ein Freigabebefehl übermittelt wird, der ein die Schublade (28, 30) freigebendes Betätigen der Schubladenverriegelungsvorrichtung auslöst.
Patent DE-102022103192-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter mit einer hydrostatischen unteren Lageranordnung
Inventor: BONNEFOI PATRICE
IPC: F04C18/02
Filed: 2022-02-10
Abstract: Der Spiralverdichter umfasst eine Verdichtungseinheit; eine vertikal ausgerichtete Antriebswelle; eine untere Lageranordnung (28), die zum drehbaren Lagern der Antriebswelle ausgebildet ist; und eine Ölpumpe (29), die an einem unteren Ende der Antriebswelle angeordnet und zum Zuführen von Öl zu der Verdichtungseinheit und der unteren Lageranordnung (28) ausgebildet ist. Die untere Lageranordnung (28) umfasst ein Radiallagergehäuse (34) mit einer inneren Radiallagerfläche (37), die den unteren Endabschnitt der Antriebswelle umgibt; obere und untere Axialdrucklager (43, 44), die zum Begrenzen einer axialen Bewegung der Antriebswelle ausgebildet sind; und eine Druckölkammer (51), die mit der Ölpumpe (29) in Fluidverbindung steht, wobei die Druckölkammer (51) zumindest teilweise durch die Außenfläche des unteren Endabschnitts der Antriebswelle, die innere Radiallagerfläche (37) und die oberen und unteren Axialdrucklager (43, 44) begrenzt ist.
Patent DE-102022113530-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Werkstückabschnitten sowie Werkstückverbindung
Inventor: WERLE THOMAS
IPC: B21D39/03
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückverbindung und ein Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei Werkstückabschnitten, die jeweils einen flachen Verbindungsabschnitt mit einer Außenfläche und einer von der Außenfläche abgewandten Kontaktfläche aufweisen, mit den Schritten- Erzeugen einer einen ersten Werkstückabschnitt im Bereich des Verbindungsabschnitts durchdringenden, an eine erste Kontaktfläche und eine erste Außenfläche angrenzenden Öffnung,- Senken der Öffnung im Bereich der ersten Außenfläche zur Erzeugung eines konischen Kontaktabschnitts,- Vorprägen eines zweiten Werkstückabschnitts zur Erzeugung eines zur Anordnung in der Öffnung angepassten, von einer zweiten Kontaktfläche des zweiten Werkstückabschnitts im Bereich des Verbindungsabschnitts vorstehenden Vorsprungs und- Anordnen des Vorsprungs in der Öffnung zur Anlage der ersten Kontaktfläche an der zweiten Kontaktfläche.Um eine stabile und zuverlässige Werkstückverbindung sowie ein Verfahren bereitzustellen, dass auf einfache und zuverlässige Weise eine stabile Verbindung von Werkstückabschnitten ermöglicht, ist vorgesehen, dass der in der Öffnung angeordnete Vorsprung zur Erzeugung einer formschlüssigen Verbindung der Werkstückabschnitte derart endgeprägt wird, dass ein Endabschnitt des Vorsprungs in den konischen Kontaktabschnitt des ersten Werkstückabschnitts umgeformt wird.
Patent DE-102022113568-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für eine elektrische Traktionsmaschine für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Ausgleichsbehälter für ein Kühlsystem
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: B60K11/04
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) für eine elektrische Traktionsmaschine (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Kreisleitungssystem (4) zum Leiten von einer umzuwälzenden ersten Kühlflüssigkeit (5);- eine Umwälzpumpe (6) zum Fördern von der ersten Kühlflüssigkeit (5) in dem Kreisleitungssystem (4);- einen Ausgleichsbehälter (8), welcher mindestens teilweise mit der in dem Kreisleitungssystem (4) umzuwälzenden ersten Kühlflüssigkeit (5) und mindestens teilweise mit einem Gas (9) aus der Umgebung (10) gefüllt ist;- einen Motoreingangsanschluss (11) zum eingangsseitigen fluidischen Verbinden des Kreisleitungssystems (4) mit einer elektrischen Traktionsmaschine (2);- einen Motorausgangsanschluss (12) zum ausgangsseitigen fluidischen Verbinden des Kreisleitungssystems (4) mit der elektrischen Traktionsmaschine (2); und- einen ersten Wärmetauscher (13). Das Kühlsystem (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgleichsbehälter (8) zum Filtern von Gas (9) über zumindest eine semipermeable Membran (14,15) mit der Umgebung (10) in gasdurchlässiger und dabei in Schmutz und/oder Flüssigkeit abweisender Verbindung steht. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Ausgleichsbehälter (8) für ein Kühlsystem (1).Mit dem hier vorgeschlagenen Ausgleichsbehälter und Kühlsystem ist eine effiziente Entlüftung der Kühlflüssigkeit darstellbar.
Patent DE-102022122128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Energiekontingenten für elektrische Verbraucher in einem Fahrzeug, Energiemanagementsystem und Fahrzeug
Inventor: BASKAKOW KERSTIN
IPC: H04W4/44
Filed: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung von Energiekontingenten für elektrische Verbraucher in einem Fahrzeug, ein Energiemanagementsystem und Fahrzeug. Das Verfahren weist folgende Merkmale auf: Bereitstellen von Energiekontingenten für einzelne Verbraucher in dem Fahrzeug (201); Ermitteln einer Energienutzung durch die Verbraucher in dem Fahrzeug (201) als Nutzungsdaten; Übermitteln der Nutzungsdaten über eine Datenverbindung an eine Datenanalyseeinheit (202); Analysieren der Nutzungsdaten in der Datenanalyseeinheit (202); Empfangen von analysierten Nutzungsdaten; und Einstellen von Energiekontingenten an den Verbrauchern aufgrund der analysierten Nutzungsdaten.
Patent DE-102022124436-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine für fahrzeug
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-09-22
Abstract: Eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs beinhaltet einen Statorkern, der einen Innendurchmesser, der eine Vielzahl von Schlitzen definiert, einen Außendurchmesser und eine Vielzahl von Halterungsvorsprüngen, die radial außerhalb des Außendurchmessers angeordnet ist, aufweist. Mindestens einer der Halterungsvorsprünge definiert einen Kühlkanal, der sich in einer axialen Richtung des Statorkerns erstreckt. Ein radialer Abstand zwischen einer Mitte des Statorkerns und dem Kühlkanal ist größer als ein radialer Abstand zwischen der Mitte und dem Außendurchmesser. Die Maschine beinhaltet ferner Wicklungen, die Abschnitte aufweisen, die in den Schlitzen angeordnet sind, und Endwicklungen benachbart zu einer Endfläche des Statorkerns.
Patent DE-102022200654-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung mit einer Belagfeder für ein Scheibenbremssystem und Scheibenbremssystem
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/097
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Bremsbelaganordnung (10) für ein Scheibenbremssystem und ein Scheibenbremssystem. Die vorgeschlagene Bremsbelaganordnung (10) umfasst eine Rückplatte (5) mit einer Vorderseite (4), die einer Bremsscheibe (1) des Scheibenbremssystems zuzuwenden ist, und eine Reibschicht (3), die auf der Vorderseite (4) der Rückplatte (5) angeordnet ist, um eine Reibungsfläche der Bremsscheibe (1) zu berühren. Die Rückplatte (5) umfasst einen Führungsvorsprung (9), der so gestaltet ist, dass er gleitend in einer Führungsaussparung (19) eines Trägers (20) des Scheibenbremssystems aufgenommen werden kann. Die Bremsbelaganordnung (10) umfasst ferner eine Belagfeder (16), die konfiguriert ist, zwischen dem Führungsvorsprung (9) der Rückplatte (5) und der Führungsaussparung (19) des Trägers (20) angeordnet werden zu können. Die Belagfeder (16) ist an dem Führungsvorsprung (9) der Rückplatte (5) befestigt.
Patent DE-102022203090-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung, Tür und Verfahren zur Montage
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: E05B79/06
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1, 1', 1''), umfassend zumindest:- einen Türgriff (2),- eine Lagereinheit (3), an welcher der Türgriff (2) beweglich angeordnet ist,- einen Befestigungsmechanismus (4, 40, 400) zur Befestigung der Türgriffanordnung (1, 1', 1'') an einer Tür (5) und- eine Aufnahme (6) mit einem zumindest teilweise umlaufenden Kragen (7) und einer Aufnahmeöffnung (8) für den Türgriff (2), wobei der Befestigungsmechanismus (4, 40, 400) im Bereich des zumindest teilweise umlaufenden Kragens (7) eine Vielzahl von Befestigungselementen (13, 21, 404) umfasst, welche flexibel und/oder bewegbar für eine lösbare formschlüssige Verbindung mit der Tür (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102022205046-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung, Stromabnehmer und Fahrzeug
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT
IPC: H04B3/54
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung (100) für einen Stromabnehmer (101) für ein über eine Oberleitung (201) elektrisch antreibbares Fahrzeug (200), umfassend einen Stromabnehmer (101), einen mit dem Stromabnehmer (101) verbundenen Umrichter (103) mit einem Anschlusselement (105) zum Anschließen an einen Antriebsstrang (107) des Fahrzeugs (200), eine zwischen Stromabnehmer (101) und Umrichter (103) verschaltete Drosselspule (109), ein parallel zur Drosselspule (109) verschaltetes anpassbares kapazitives Filterelement (111), ein Sensorelement (113) zum Aufnehmen einer Kenngröße zum Bestimmen einer Induktivität der Drosselspule (109) und ein mit dem anpassbaren Filterelement (111) verbundenes Mikrocontrollerelement (115), wobei das Mikrocontrollerelement (115) eingerichtet ist, in Abhängigkeit der Induktivität der Drosselspule (109) eine Kapazität des anpassbaren kapazitiven Filterelements (111) anzupassen und über die Anpassung der Kapazität eine Sperrfrequenz des Filterelements (111) zu variieren.Die Erfindung betrifft ferner einen Stromabnehmer (101) mit einer Steuerschaltung (100) und ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (200) mit einem Stromabnehmer.
Patent DE-102022206149-A1 (DE)
Title: Durchführungsisolator
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H01B17/26
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchführungsisolator (1). Der Durchführungsisolator (1) weist einen Basiskörper (5) mit wenigstens einer Öffnung (6) auf, die zur Durchführung wenigstens eines elektrischen Leiters (7) geeignet ist. Der Durchführungsisolator (1) ist aus einem elektrisch isolierenden Hauptmaterial (8) und wenigstens einem von dem Hauptmaterial (8) verschiedenen Feldsteuerungsmaterial (10) gefertigt. Das Feldsteuerungsmaterial (10) ist derart ausgebildet und/oder angeordnet, dass es ein den Durchführungsisolator (1) durchdringendes und umgebendes elektrisches Feld beeinflusst.
Patent DE-102022209600-A1 (DE)
Title: Schiebetürvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: LEE JAESEUNG
IPC: B60J5/06
Filed: 2022-09-14
Abstract: Eine Schiebetürvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine Tür, die eingerichtet ist, eine in einer Fahrzeugkarosserie ausgebildete Türöffnung zu öffnen oder zu schließen, einen Türarm, der einen Endabschnitt umfasst, der drehbar mit der Tür verbunden ist, und dessen anderer Endabschnitt so vorgesehen ist, dass er entlang eines Seitenschwellers der Fahrzeugkarosserie beweglich ist, einen Läufer, der mit dem anderen Endabschnitt des Türarms verbunden und für eine geradlinige Bewegung entlang des Seitenschwellers der Fahrzeugkarosserie eingerichtet ist, eine Türarmplatte, die eingerichtet ist, den Läufer drehbar mit dem anderen Endabschnitt des Türarms zu verbinden, und die vorgesehen ist, eine zykloidale Drehung und eine geradlinige Bewegung auszuführen, wenn sich der Läufer entlang des Seitenschwellers bewegt, einen Stift, der vorgesehen ist, auf der Türarmplatte vorzustehen, und eine Zykloidenschiene, die in dem Seitenschweller vorgesehen und eingerichtet ist, einen Pfad bereitzustellen, auf dem sich die Rolle bewegt, wenn sich der andere Endabschnitt des Türarms entlang des Seitenschwellers bewegt.