baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008045132-B4 (DE)
Title: Säscharanordnung
Inventor: HORSCH MICHAEL
IPC: A01B49/06
Filed: 2008-09-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Säscharanordnung (10), umfassend mindestens eine an einem Schararm (12) angeordnete und winkelig zu einer Fahrtrichtung (F) angestellte drehbar gelagerte Einscheibenschar (22), sowie ein drehbar gelagertes und der wenigstens einen Einscheibenschar (22) zugeordnetes Tiefenführungsrad (28), wobei das Tiefenführungsrad (28) derart seitlich und leicht hintereinander versetzt neben der wenigstens einen Einscheibenschar (22) angeordnet ist, dass sich die Umrisse der Einscheibenschar (22) und des Tiefenführungsrads (28) teilweise schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei an dem Schararm (12) nebeneinander angeordnete und winkelig zueinander angestellte drehbar gelagerte Einscheibenschare (22) vorgesehen sind, wobei das Tiefenführungsrad (28) den beiden Einscheibenscharen (22) zugeordnet ist und eine Felge (34) oder ein Gummireifen (36) des Tiefenführungsrads (28) einen Abstreifer für an den Scheiben (24) anhaftende Erde bildet und wobei die Einscheibenschare (22) jeweils winklig zum Tiefenführungsrad (28) angeordnet sind.
Patent DE-102008045268-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Gerät zur Erzeugung einer vorgegebenen Wärmeverteilung über einen Sondenkörper
Inventor: GEISELHART FRANZ
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-09-01
Granted: 2016-04-07
Abstract: Elektrochirurgisches Gerät zur Devitalisierung von Gewebe (1), umfassend: – einen Sondenkörper (12), – mindestens eine Elektrode (16, 16', 16'') zum Anlegen eines HF-Stroms an das Gewebe (1), mittels dessen eine Gewebeerwärmung bzw. ein Wärmeverteilungsfeld zur Devitalisierung des Gewebes generierbar ist, – eine Kühleinrichtung zur Beeinflussung des Wärmeverteilungsfelds, wobei die Kühleinrichtung einen Verdunstungsbereich (20) hat, der zum Kühlen mindestens eines Teils des Sondenkörpers (12) über einen Zulauf (13) mit einem Fluid versorgt wird, – einen Ablauf (14) zum Entsorgen des Fluids aus dem Verdunstungsbereich (20), – eine Steuereinrichtung zum Einstellen eines Zulaufdrucks (P1), wobei der Verdunstungsbereich (20) derart ausgebildet ist, dass eine Wärmeverteilung über den Sondenkörper (12) durch das Variieren des Zulaufdrucks (P1) in dem Zulauf (13) und/oder eines Ablaufdrucks (P2) im Ablauf (14) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung, die den das Gewebe erwärmenden HF-Strom und den eine Kühlung der Sonde bestimmenden Zulaufdruck (P1) und/oder Ablaufdruck (P2) derart einstellt, dass sich bei der Applikation des HF-Stroms ein vorgegebenes Wärmeverteilungsfeld im Gewebe ergibt, wobei der Verdunstungsbereich (20) mindestens ein Widerstands- oder Verwirbelungselement (21, 21') umfasst, das den Verdunstungsbereich (20) in mindestens einen Distaldruckbereich und mindestens einen Proximaldruckbereich unterteilt und derart ausgebildet ist, dass sich das Druckverhältnis zwischen Proximaldruckbereich und Distaldruckbereich mit zunehmendem Zulaufdruck (P1) verändert, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, den Zulaufdruck (P1) zu erhöhen, um eine stärkere Kühlung im Proximaldruckbereich zu erreichen.
Patent DE-102008049946-B4 (DE)
Title: Spurstangenanordnung
Inventor: STELLJES HORST
IPC: B62D7/20
Filed: 2008-10-02
Granted: 2012-02-09
Abstract: Spurstangenanordnung mit einer Spurstange (4), die radseitig ein Gelenkgehäuse (11) trägt, wobei das Gelenkgehäuse (11) aus Kunststoff besteht und Einlegteile aus Stahl aufweist, die in das Kunststoffmaterial des Gelenkgehäuses (11) eingegossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkgehäuse (11) über eine Gewindebohrung verfügt, die als ein erstes Einlegteil ausgebildet ist, dass das Gelenkgehäuse (11) über einen Kopfabschnitt mit einem Durchgangs- oder Sackloch verfügt, das ein zweites Einlegteil trägt, das ein Lagerring oder eine Lagerbuchse ist, und dass ein Schaftabschnitt (13) des Gelenkgehäuses (11) eine Schlüsselfläche (18) trägt, die als ein drittes Einlegteil ausgebildet ist.
Patent DE-102008052791-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Unterdrücken einer übermäßigen Schließbewegung bei einer Fahrzeugtür
Inventor: SUGATANI SATOSHI
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-10-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Einrichtung zum Verhindern einer übermäßigen Schließbewegung für eine Fahrzeugtür (1), wobei die Tür ein Türaußenblech (2) und ein Türinnenblech (3) umfasst, die beide integral mit einem eine Fensteröffnung (10) definierenden Rahmenbereich (11) versehen und in dessen Peripherie miteinander verbunden sind, wobei die Einrichtung umfasst: eine an dem Türinnenblech (3) angebrachte elastomere Stoppvorrichtung (6) zum Verhindern einer übermäßigen Schließbewegung aufgrund des Schließvorgangs der Tür; dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung weiter umfasst: eine sich innerhalb des Rahmenbereichs (11) in der Richtung nach oben und unten an der Seite der Fensteröffnung (10) erstreckende innere Verstärkung (4); wobei die innere Verstärkung (4) einen mit einem entlang der Fensteröffnung des Türinnenblechs (3) vorgesehenen Randbereich (31) verbundenen Flanschbereich (41) auf der Seite der inneren Peripherie aufweist, einen mit einem entlang des peripheren Randbereichs zu dem Türinnenblech (3) vorgesehenen abgestuften Bereich (32) verbundenen Flanschbereich (42) auf der Seite der äußeren Peripherie, sowie...
Patent DE-102008063086-B4 (DE)
Title: Erdungskabel zur Erdung von Eisenbahneinrichtungen
Inventor: WOLFSBERGER FRIEDRICH
IPC: B60M5/02
Filed: 2008-12-24
Granted: 2013-08-08
Abstract: Erdungskabel (2) zur Erdung von Eisenbahneinrichtungen (16), wobei – das Erdungskabel (2) als Erdungsseil ausgebildet ist mit einer Vielzahl von miteinander verseilten Einzellitzen (4), – die Einzellitzen (4) insgesamt von einem Kabelmantel (8) umgeben, jeweils aus mehreren Einzeldrähten (6A, 6B) ausgebildet und mit einer Dichtmasse getränkt sind, – als Einzeldrähte Kupferdrähte (6A) sowie Kombinationsdrähte (6B) eingesetzt sind und die Kombinationsdrähte (6B) zwei unterschiedliche Metalle aufweisen, nämlich einen Drahtkern (12) und einen diesen umgebenden Kupfermantel (14), und wobei weiterhin – unterschiedliche Kombinationsdrähte (6B) mit Drahtkernen (12) aus Aluminium und aus Stahl eingesetzt werden.
Patent DE-102008063823-B4 (DE)
Title: Flugzeug
Inventor: HOMAN STEFAN DR ING
IPC: B64D29/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Flugzeug mit (a) einem ersten Bauteil (10) in Form eines Triebwerks und (b) einem zweiten Bauteil (12) in Form einer Triebwerksgondel, das im Normalbetrieb eine vorgegebene Normal-Position zum ersten Bauteil (10) und im Störungsfall eine von der Normal-Position abweichende Fehl-Position derart hat, dass das zweite Bauteil (12) relativ zum ersten Bauteil (10) verkippt ist, gekennzeichnet durch (c) ein Korrekturbauteil (16), das angeordnet ist zum Ausüben einer Korrekturkraft (FKorrektur) zwischen dem ersten Bauteil (10) und dem zweiten Bauteil (12), so dass durch eine Änderung der Korrekturkraft (FKorrektur) die Bauteile (10, 12) aus der Fehl-Position in die Normal-Position transformierbar sind, wobei das Korrekturbauteil (16) aus einer Formgedächtnislegierung aufgebaut ist, (d) eine Temperatureinstellvorrichtung (20) zum Verändern der Temperatur des Korrekturbauteils (16), wobei die Korrekturkraft (FKorrektur) mittels der Temperatur des Korrekturbauteils (16) einstellbar ist, und (e) eine Warmluftversorgung zum Leiten von Warmluft (26) zu dem Korrekturbauteil (16), wobei das Korrekturbauteil (16) ausgebildet ist zum Ausüben der Korrekturkraft (FKorrektur) bei Erwärmung mit der Warmluft (26), (f) wobei die Warmluftversorgung zum Entnehmen der Warmluft (26) mit dem Triebwerk verbunden ist.
Patent DE-102009002678-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für Drehgestelle sowie Prüf- und Montagestand
Inventor: STUMVOLL WOLFGANG
IPC: G01M17/08
Filed: 2009-04-27
Granted: 2012-04-26
Abstract: Prüfverfahren für Drehgestelle (12) von Gleisfahrzeugen, nach welchem die an einem Drehgestell (12) bei seinem bestimmungsgemäßen Einsatz auftretenden, durch die Gewichtskraft eines Wagenkastens und betriebsbedingte Belastungszustände verursachten Kräfte auf einem dafür ausgebildeten Prüfstand an dem noch unverbauten Drehgestell (12) simuliert und ihre Wirkung auf das Drehgestell (12) und/oder auf ein von dem Drehgestell befahrenes Gleis durch mittels Messwertaufnehmern des Prüfstandes gewonnene und rechentechnisch verarbeitete Messwerte beschrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige zur Simulation eines Betriebszustands in das zu prüfende Drehgestell (12) einzuleitende Kraft als eine direkt an dem betreffenden Drehgestell (12) oder an einem unmittelbar auf diesem Drehgestell (12) aufliegenden Element des Prüfstandes angreifende Zugkraft appliziert wird.
Patent DE-102009011876-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtungen aufweisend eine Gate-Elektrode oder Gate-Elektroden mit einem Kohlenstoff-Allotrop
Inventor: KAKOSCHKE RONALD DR
IPC: H01L29/43
Filed: 2009-03-05
Granted: 2016-06-09
Abstract: Speichereinrichtung (1010), aufweisend: • ein Substrat (210); • ein Floating-Gate (230'), angeordnet über dem Substrat (210), und • ein Steuergate (250'), angeordnet über dem Floating Gate (230'), • wobei entweder das Floating-Gate (230') und das Steuergate (250') Graphit aufweisen oder das Floating-Gate (230') Graphit aufweist oder das Steuergate (250') Graphit aufweist.
Patent DE-102009033365-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: SCHLENDER GISELA
IPC: A61M39/24
Filed: 2009-07-16
Granted: 2021-05-20
Abstract: Rückschlagventil für medizinische Anwendungen, bestehend aus einem ersten Anschlussgehäuse (2) und einem zweiten Anschlussgehäuse (3), welche jeweils zum Anschluss eines schlauchartigen Elementes ausgebildet sind, und bei dem zwischen dem ersten und zweiten Anschlussgehäuse (2, 3) eine aus einem elastischen Material hergestellte Ventilmembran (4) vorgesehen ist, wobei die Ventilmembran (4) zumindest einen zylinderförmigen Führungsnasenabschnitt (4.1) aufweist, der in einer axial zur Längsachse (LA) des Rückschlagventils (1) verlaufenden Führung (8) des ersten Anschlussgehäuses (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (8) kreuzartig ausgebildet ist und dass der Führungsnasenabschnitt (4.1) in einen kreisförmigen Dichtungsabschnitt (4.2) übergeht, dessen freier Rand eine Dichtungslippe (4.2') ausbildet.
Patent DE-102009042575-B4 (DE)
Title: Aufnahme-Vorrichtung für Fußplatten von Warn- und Leiteinrichtungen mit einer Klemm-Fördereinheit
Inventor: DECKWERTH SEBASTIAN
IPC: E01F9/70
Filed: 2009-09-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Aufnahme-Vorrichtung für Fußplatten, die zumindest eine Zentriereinrichtung und eine Klemm-Fördereinheit umfasst, wobei die Klemm-Fördereinheit zumindest eine drehbar gelagerte und antreibbare Klemmeinheit und zumindest eine Steuerschiene besitzt, wobei die Klemmeinheit zumindest zwei Kontaktflächen besitzt, die mit zumindest einer Steuerschiene korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschiene eine Bewegung zumindest einer Kontaktfläche hin zur Fußplatte verursacht.
Patent DE-102009046310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur destillativen Gewinnung von Rein-1,3-Butadien aus Roh-1,3-Butadien
Inventor: STABEL UWE
IPC: C07C11/167
Filed: 2009-11-03
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur destillativen Gewinnung von Rein-1,3-Butadien aus Roh-1,3-Butadien in einer Anlage mit einer oder mehreren Destillationskolonnen, mit Zuführung eines Feedstroms aus Roh-1,3-Butadien zu der einen oder der ersten der mehreren Destillationskolonnen, wobei die eine oder die mehreren Destillationskolonnen Flansche mit einem Innendurchmesser von ≥ 80 mm aufweisen, umfassend zwei einander gegenüberliegende planparallele Flächen (1), mit einer dazwischen angeordneten Dichtung (2), die den Innenraum der einen oder der ersten der mehreren Destillationskolonnen gegenüber einem atmosphärenseitigen Zwischenraum (3) zwischen den beiden einander gegenüberliegenden planparallelen Flächen (1) abdichtet, und wobei der atmosphärenseitige Zwischenraum (3) zwischen den beiden einander gegenüberliegenden planparallelen Flächen (1) zur Atmosphäre hin unter Ausbildung einer Kammer geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer kontinuierlich während des Betriebs der Anlage mit einem sauerstoffarmen Gas oder einer sauerstoffarmen Flüssigkeit enthaltend 1 Gew.-% molekularen Sauerstoff oder weniger, bezogen auf das Gesamtgewicht des sauerstoffarmen Gases oder der sauerstoffarmen Flüssigkeit, gespült wird.
Patent DE-102010006728-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Abgasreinigungsanlagen, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-02-03
Granted: 2023-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Abgasreinigungsanlage (III) eines Verbrennungsmotors (230), wobei die Abgasreinigungsanlage eine Abgasleitung (240) zur Abführung der Abgase aus dem Verbrennungsmotor, einen in der Abgasleitung (240) angeordneten ersten Katalysator (250), , einen in der Abgasleitung (240) vor dem ersten Katalysator (250) angeordneten zweiten Katalysator (252), eine in der Abgasleitung (240) hinter dem ersten Katalysator (250) angeordnete Filtervorrichtung (260) und eine erste Einspritzvorrichtung (270) umfasst, die bei der Regenerierung der Filtervorrichtung (260) einen Kraftstoff vor dem ersten Katalysator (250) in die Abgasleitung (240) einspritzt, um den ersten Katalysator (250) zu erwärmen,wobei die Vorrichtung die genannte erste Einspritzvorrichtung (270) und Ausrüstungen (221, 222, 223, 200) zur Bestimmung der Differenz zwischen der Temperatur vor und der Temperatur hinter dem ersten Katalysator (250) umfasst,wobei weiter eine zweite Einspritzvorrichtung (272b, 272c) vorhanden ist, die dazu dient, bei der Prüfung einen Kraftstoff in die Abgasleitung (240) vor dem ersten Katalysator (250) oder vor dem zweiten Katalysator (252) einzuspritzen, um die Temperaturdifferenz mit der Temperaturdifferenz zu vergleichen, die beim Einspritzen mittels der ersten Einspritzvorrichtung (270) festgestellt wurde, undwobei die erste Einspritzvorrichtung (270) und die zweite Einspritzvorrichtung (272b, 272c) externe Einspritzvorrichtungen sind, die außerhalb des Verbrennungsmotors (230) angeordnet sind.
Patent DE-102010009142-B4 (DE)
Title: Plastische feuerfeste hochtemperaturbeständige Masse und feuerfester hochtemperaturbeständiger Mörtel und deren Verwendung
Inventor: ANGENENDT RAINER
IPC: C04B14/14
Filed: 2010-02-24
Granted: 2012-02-16
Abstract: Plastische feuerfeste hochtemperaturbeständige Masse oder feuerfester hochtemperaturbeständiger Mörtel, die eine Klassifizierungstemperatur zwischen 900 und 1600°C haben, bei Trocknung erhärten und mindestens zwei Leichtfüllstoffe, ein Bindemittel, Fasern und/oder Wollastonit sowie Wasser enthalten, – wobei als Leichtfüllstoffe Cenosphären aus Flugasche und geblähte geschlossenzellige Vulkanasche vorliegen, die mit einer oberflächlichen Wasserschutzschicht ausgerüstet sind, – wobei als Bindemittel ein anorganisch-organisches Hybrid-Bindemittel in einer Partikelgröße von 50 bis 100 nm vorliegt, welches feinteilige amorphe Kieselsäurepartikel (5) und ein Polymer (6) auf Acrylatbasis enthält, – und wobei die Masse oder der Mörtel Kaolin oder Kaolinit und feinteiliges Siliciumdioxid in Form von Kieselsol oder Kieselerde enthält.
Patent DE-102010009578-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Verbrennungsmotoren mit Flüssigkeitskühlung
Inventor: EDER ERICH
IPC: F01P3/04
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-01-09
Abstract: Kühlvorrichtung eingerichtet für Verbrennungsmotoren mit Flüssigkeitskühlung, insbesondere für einen Einzylinderdieselmotor, dessen Kühlkammern (8, 9) in Zylinderkopf (2) und Zylindermantel (3) mittels einer Kühlwasserpumpe (6) mit einem Wärmetauscher (23) kommunizieren und mit einem Ausdehnungsgefäß in Verbindung stehen, wobei der Wärmetauscher (23) mit einem Lüfter zusammenwirkt, dessen Lüfterrad in Art eines Schwungradgebläses (16) ausgebildet ist und von einer Kurbelwelle (18) des Verbrennungsmotors angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (23) über ein Modulgehäuse (1) am Verbrennungsmotor angeflanscht ist, welches mit nach außen mündenden Anschlussöffnungen der Kühlkammern (8, 9) des Verbrennungsmotors kommuniziert und dass im Modulgehäuse (1) eine Eintrittskammer (1a) für den Kühlwasserstrom in den Wärmetauscher (23) und eine Austrittskammer (1b) für den Kühlwasserstrom aus dem Wärmetauscher (23) sowie eine das Ausdehnungsgefäß bildende Entlüftungskammer (1c) ausgebildet sind.
Patent DE-102010017643-B4 (DE)
Title: Brennstoffdüsenanordnung für einen Gasturbinenmotor
Inventor: BAILEY DONALD MARK
IPC: F02C7/22
Filed: 2010-06-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Brennstoffdüsenanordnung (200) für einen Gasturbinenmotor (100), der eine Brennkammer (104) aufweist, wobei die Brennstoffdüsenanordnung umfasst:einen Flansch (306) aufweisend ein erstes Ende, das dazu eingerichtet ist, mit einer Endabdeckung (304) der Brennkammer (104) verbunden zu werden sowie ein zweites Ende, das entgegengesetzt zum ersten Ende vorgesehen ist, wobei der Flansch (306) einen Befestigungsabschnitt (380) und einen im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Körper (382) aufweist, die zusammen eine äußere Länge (L2) aufweisen, wobei der kegelstumpfförmige Körper (382) einen Konvergenzwinkel aufweist, um das Einstellen der Eigenfrequenz des Flanschs (306) zu ermöglichen;und ein Vormischrohr (308), das mit einem ersten Ende mit dem zweiten Ende des Flanschs (306) verbunden ist, wobei sich das Vormischrohr (308) über eine Länge (L1) von einer ersten Verbindung (310) mit dem Flansch (306) bis zu einem entgegengesetzten zweiten Ende erstreckt,wobei die Länge (L1) des Vormischrohres (308) gewählt ist, so dass der der Flansch (306) und das Vormischrohr (308) ausgeführt sind, um bei einer Eigenfrequenz zu arbeiten, die verschieden ist von einer Betriebsfrequenz des Gasturbinenmotors (100) umfassend ganzzahlige Vielfache der Betriebsfrequenz des Gasturbinenmotors (100).
Patent DE-102010019487-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung, Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: BALLUCHI DANIELE
IPC: G11C16/06
Filed: 2010-05-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: System umfassend:eine Hoststeuerung (119); undeine nicht flüchtige Speicher-(NVM)-Einrichtung (122), die mit der Hoststeuerung (119) gekoppelt ist; und Folgendes umfasst:eine NVM-Matrix (220) zum Speichern von Daten,eine Befehlsschnittstelle (240), undeine Statusregistereinheit (230), wobei die Hoststeuerung (119) für Folgendes eingerichtet ist:Erkennen (402), dass ein gesteuertes Leistungsverlustereignis vorhergesagt ist,Ausgeben (404) eines Befehls zur gesteuerten Leistungsabschaltung an die NVM-Einrichtung in Reaktion auf das Erkennen,Lesen (406) der Statusregistereinheit (230) der NVM-Einrichtung zum Bestimmen ob die NVM-Einrichtung eine Operation ausführt,falls die NVM-Einrichtung eine Operation ausführt, Empfangen (408) einer Speicherbestätigung von der NVM-Einrichtung in Reaktion auf den Befehl zur gesteuerten Leistungsabschaltung oder Abwarten einer vorbestimmten Zeitdauer zum sicheren Aussetzen der Operation, undsicheres Entfernen (418) der Versorgungsleistung von der NVM-Einrichtung.
Patent DE-102010027662-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: ROBERTS PETER
IPC: B29C48/03
Filed: 2010-07-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Extruder (10) mit einem Extrudergehäuse (11), in dem ein Förderkanal (14) für ein zu extrudierendes Medium ausgebildet ist, in dem zumindest eine Förderschnecke angeordnet ist, wobei das Extrudergehäuse (11) zumindest ein Gehäuse-Oberteil (12) und zumindest ein Gehäuse-Unterteil (13) aufweist, die mittels einer Spannvorrichtung (20) miteinander verspannt sind, wobei die Spannvorrichtung (20) mehrere Spanneinheiten (21) mit jeweils einem 1. Spannteil (22) und einem 2. Spannteil (23) aufweist, wobei das 2. Spannteil (23) relativ zu dem 1. Spannteil (22) mittels einer Betätigungseinrichtung (24) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (20) mit dem 1. Spannteil (22) das Gehäuse-Oberteil (12) übergreift und mit dem 2. Spannteil (23) das Gehäuse-Unterteil (13) unmittelbar oder mittelbar untergreift und dass die 1. Spannteile (22) mehrerer Spanneinheiten (21) zu einer einteiligen Spannleiste (25) fest miteinander verbunden sind, wobei an jedem 1. Spannteil (22) der Spannleiste (25) ein 2. Spannteil (23) in Spannrichtung verstellbar gelagert ist.
Patent DE-102010030986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Zahnstangenkraft für eine Lenkvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: STRECKER JÖRG
IPC: B62D6/08
Filed: 2010-07-06
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Zahnstangenkraft für eine Lenkvorrichtung (2) in einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangenkraft (forZS) in Abhängigkeit von einer Mehrzahl von Modellen ermittelt wird, wobei mittels eines ersten Modells (52) eine einen Fahrvorgang betreffende Komponente (forESM) der Zahnstangenkraft (forZS) erzeugt wird und mittels mindestens eines zweiten Modells (54) eine einen Parkiervorgang betreffende Komponente der Zahnstangenkraft (forZS) erzeugt wird.
Patent DE-102010047241-B4 (DE)
Title: Coriolis-Massedurchflussmessgerät
Inventor: HUSSAIN YOUSIF
IPC: G01F1/84
Filed: 2010-10-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Coriolis-Massedurchflussmessgerät mit mindestens vier parallel verlaufenden Messrohren, wobei die Messrohre jeweils paarweise mit mindestens einer Haltevorrichtung (1) zu einer Schwingungseinheit zusammengefasst sind, wobei die Messrohre in Ausnehmungen (2) in den Haltevorrichtungen (1) eingebracht sind, wobei die Messrohrmittelachsen (3) eines Messrohrpaares eine gemeinsame Ebene (E) aufspannen, wobei an den Haltevorrichtungen (1) jeweils mindestens ein Teil einer Sensor- oder Aktuatoreinrichtung befestigt ist, und wobei die Haltevorrichtungen (1) mindestens zwei Befestigungsansätze (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Befestigungsansätze (4) in der Ebene (E) erstrecken, und dass die Haltevorrichtungen (1) mit den Befestigungsansätzen (4) bezüglich ihrer Projektionsansicht in Richtung der Messrohrmittelachsen (3) spiegelsymmetrisch zur Ebene (E) ausgestaltet sind.
Patent DE-102010048287-B4 (DE)
Title: Schwenkstützrad für Anbaudrehpflug
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01B3/46
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Anbaudrehpflug mit einem Schwenkstützrad, bei dem die Arbeitstiefenführung über eine Stützstrebe des Schwenkstützrades eingestellt werden kann. Die Stützstrebe ist mit dem Radhalm und dem Tragrahmen des Schwenkstützrades verbunden und ist mit einem Schwenkanschlag ausgerüstet, der durch Schwerkraft während des Drehvorganges in eine Entriegelungsstellung schwenkt und vor Beendigung des Drehvorganges wieder in die Stellung zurückschwenkt, mit der die Arbeitstiefe des Anbaudrehpfluges begrenzt wird. Dadurch dass der Schwenkanschlag an der Stützstrebe angeordnet ist, werden während des Drehvorganges des Anbaudrehpfluges Schwerpunkslagen des Schwenkanschlages in Relation zur Führungsachse geschaffen, die ein sicheres und frühzeitiges Umschwenken des Schwenkanschlages in die Entriegelungsstellung bzw. Anschlagstellung sicherstellen.
Patent DE-102010049184-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für Brillengläser (Sehhilfe) im Motorradhelm
Inventor: STELTER PETER
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-10-21
Granted: 2013-08-22
Abstract: Motorradhelm mit einer verkleideten Innenschale und einer Sichtöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Rand der Sichtöffnung an der Helmschale einen Halter für Brillengläser aufweist und dass der Halter eine Komponente eines Haken-Schlaufen-Verschlusssystems aufweist, insbesondere eine Lage mit Schlaufen, dass der Motorradhelm mit Brillengläsern versehen ist, dass die Brillengläser am Halter über einen ohrbügelfreien Träger angebracht sind, dass der Träger bogenförmig ist und dass der Träger eine flache Scheibe mit einer geschraubten, geklemmten, gerasteten oder unlösbaren Verbindung zu zwei Brillengläsern aufweist.