baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207705-A1 (DE)
Title: Implantierbarer, elektromechanischer Steckverbinder
Inventor: KIMMIG FABIAN
IPC: H01R13/193
Filed: 2018-05-17
Abstract: Beschrieben wird ein implantierbarer, elektromechanischer Steckverbinder mit einem Stecker- und einem Buchsenteil, von denen der Steckerteil wenigstens einen Fügeabschnitt aufweist, der über wenigstens eine elektrisch isolierende Oberfläche verfügt, die wenigstens einen Elektrodenkörper mit einer frei zugänglichen Elektrodenoberfläche aufweist, und der vollständig in eine einseitig offen ausgebildete Einschuböffnung innerhalb des Buchsenteils durch parallel zur elektrisch isolierenden Oberfläche orientiertes Einführen fügbar ist, und von denen das Buchsenteil innerhalb der einseitig offen ausgebildeten Einschuböffnung einen die Einschuböffnung zumindest bereichsweise seitlich begrenzenden elektrisch isolierenden Wandabschnitt aufweist, deren Oberfläche wenigstens einen Gegenelektrodenkörper mit einer frei zugänglichen Gegenelektrodenoberfläche vorsieht, wobei der elektrisch isolierende Wandabschnitt der elektrisch isolierenden Oberfläche des Fügeabschnittes des Steckerteils im Zustand einer vollständigen Einführung des Steckerteil-seitigen Fügeabschnittes in der Einschuböffnung, derart zugewandt orientiert ist, sodass die Gegenelektrodenoberfläche die Elektrodenoberfläche berührt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein zum Stecker- und Buchsenteil separates Mittel vorgesehen ist, und dass das Mittel im Zustand einer vollständigen Einführung des Steckerteil-seitigen Fügeabschnittes in die Einschuböffnung in das Buchsenteil oder in einen Bereich zwischen Stecker- und Buchsenteil derart fügbar und lösbar fest am Buchsenteil arretierbar ist, so dass das Mittel zumindest eine zwischen der wenigstens einen sich berührenden Gegenelektrodenoberfläche und Elektrodenoberfläche herrschende Flächenpresskraft erhöht.
Patent DE-102018207892-A1 (DE)
Title: Konfiguration einer Scheibenführungsschiene für ein Automobil
Inventor: TAKETOMO SHINSUKE
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung reduziert die Verschiebung oder das Herausfallen einer Scheibenführungsschiene, die bzw. das durch Temperaturwechsel verursacht wird. Eine Niete 40 durchdringt einen ebenflächigen gegenüberliegenden Abschnitt 10 eines Fensterrahmens und einen ebenflächigen Befestigungsabschnitt 22 einer Zierleiste in einer Dickenrichtung, um den ebenflächigen gegenüberliegenden Abschnitt 10 und den ebenflächigen Befestigungsabschnitt 22 in der Dickenrichtung aneinander zu befestigen. Eine Basis 31 einer Scheibenführungsschiene 30 weist einen Eingriffsvorsprung 36 auf, der in einer Längsrichtung eines Automobils neben einem gestauchten Abschnitt 42 der Niete 40 angeordnet ist.
Patent DE-102018208314-A1 (DE)
Title: Ansaugkammer für eine Betriebsmittelpumpe, Betriebsmittelpumpe sowie Betriebsmittelbehälter
Inventor: ALONSO RAUL RAMOS
IPC: F02M37/04
Filed: 2018-05-25
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft eine Ansaugkammer 100 für eine Betriebsmittelpumpe zum Ansaugen von in einem Betriebsmittelbehälter eines Kraftfahrzeuges gespeicherten Betriebsmittel. Die Ansaugkammer 100 ist eingerichtet, einen durch Schwappbewegungen des Betriebsmittels im Betriebsmittelbehälter verursachten Unterdruck in der Ansaugkammer 100 zumindest zu reduzieren. Gleichsam umfasst die hier offenbarte Technologie eine Betriebsmittelpumpe sowie einen Betriebsmittelbehälter.
Patent DE-102018209713-A1 (DE)
Title: Profilrohrsystem
Inventor: NETTHÖFEL MORITZ
IPC: F16L21/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilrohrsystem (2)
 - mit zumindest einem Profilrohr (16),
 - mit einem Verbinder (1), der eine erste Halbschale (3) und eine zweite Halbschale (4) aufweist,
 - wobei der Verbinder (1) eine sacklochartige Rohraufnahme (8) mit einem Boden (9) aufweist, Erfindungswesentlich ist dabei, dass in zumindest einer Halbschale (3,4) des Verbinders 1 eine Ausnehmung (14) vorgesehen ist, die derart in Längsrichtung (15) beabstandet zum Boden (9) angeordnet ist, dass eine visuelle Montagekontrolle möglich ist, dergestalt, dass bei korrekt auf dem Profilrohr (16) montiertem Verbinder (1) in der Ausnehmung (14) das Profilrohr (16) komplett oder zumindest teilweise erkennbar ist, während das Profilrohr (16) bei nicht korrekt auf dem Profilrohr (16) montiertem Verbinder (1) nicht in der Ausnehmung (14) sichtbar ist.
Patent DE-102018211323-A1 (DE)
Title: Trittelement einer Personenfördervorrichtung, Personenfördervorrichtung mit einem solchen Trittelement sowie Gussform zur Herstellung eines solchen Trittelementes
Inventor: LUDWIG REINER
IPC: B66B23/12
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trittelement einer Personenfördervorrichtung, insbesondere eine Fahrtreppenstufe oder eine Fahrsteigpalette, mit einer Trittfläche (2), die parallel zueinander angeordnete Rillen (3) und Stege (4) aufweist. Zumindest eine Untermenge der Stege (4) der Trittfläche (2) weist dabei eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Senken (5) und Erhebungen (6) auf, derart, dass ein Steg (4) aus dieser Untermenge der Stege (4) über dessen Längserstreckungsrichtung (20) jeweils eine Mehrzahl von Senken (5) und Erhebungen (6) aufweist. Zumindest die Senken (5) von direkt nebeneinander angeordneten Stegen (4) weisen dabei in Bezug auf die Längserstreckungsrichtung (20) der Stege (4) einen Versatz (30) zueinander.Ferner betrifft die Erfindung eine Personenfördervorrichtung mit einem aus einer Vielzahl von solchen Trittelementen gebildeten Personenförderband.Schließlich betrifft die Erfindung eine Gussform für ein solches Trittelement.
Patent DE-102018214304-A1 (DE)
Title: Drahtlosverbindungsverwaltung für eine Zubehörvorrichtung
Inventor: VERMA SANJAY K
IPC: H04W48/10
Filed: 2018-08-23
Abstract: Diese Offenbarung betrifft eine Drahtlosverbindungsverwaltung für eine Zubehörvorrichtung. Eine Begleitvorrichtung und die Zubehörvorrichtung können eine drahtlose Verbindung herstellen. Die Begleitvorrichtung kann einem Wi-Fi-Zugangspunkt zugeordnet werden. Die Begleitvorrichtung kann bestimmen, ob der Wi-Fi-Zugangspunkt einen Zugriff durch die Zubehörvorrichtung auf ein Weitverkehrsnetz unterstützt. Die Begleitvorrichtung kann bestimmen, ob der Zubehörvorrichtung Zuordnungsinformationen für den Wi-Fi-Zugangspunkt bereitgestellt werden sollen, mindestens teilweise basierend darauf, ob der Wi-Fi-Zugangspunkt einen Zugriff durch die Zubehörvorrichtung auf das Weitverkehrsnetz unterstützt. Die Begleitvorrichtung kann überwachen, ob der Wi-Fi-Zugangspunkt weiterhin einen Zugriff durch die Zubehörvorrichtung auf das Weitverkehrsnetz unterstützt, und kann der Zubehörvorrichtung anzeigen, sich von dem Wi-Fi-Zugangspunkt zu trennen, wenn der Wi-Fi-Zugangspunkt einen Zugriff durch die Zubehörvorrichtung auf das Weitverkehrsnetz nicht mehr unterstützt.
Patent DE-102018214577-A1 (DE)
Title: Reifen mit einer gürtelstruktur mit drahtwicklung
Inventor: LO TSAI-JEN
IPC: B60C9/28
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein Reifen mit einer Gürtelstruktur mit Drahtwicklung umfasst einen Reifen, der mit einem Profil, einer Seitenwand, einer Schulter und mit einer Wulst gebildet ist. Ein Gürtel 20 und eine spiralförmig gewickelte Gürtellage 30 im Reifen 10 sind auf einer Karkassenlage 12 gestapelt. Eine Schicht eines Außenprofils 40 ist auf dem Gürtel 20 vorgesehen und abgedeckt. Die spiralförmig gewickelte Gürtellage 30 weist einen Wulstkern 31 auf, der mit einem einzelnen Draht kontinuierlich auf dem Wicklungsteil 231 gewickelt ist, wobei die kontinuierliche Wicklung nach einem vorbestimmten Wicklungswinkel θ vom Ansatzpunkt der Wicklung 232 zum Endpunkt der Wicklung 233 erfolgt. Der Wicklungswinkel θ weist einen vorbestimmten Winkel mit einem Bereich von -5° bis +5° in Bezug auf den Äquator des Reifens 10 auf. Die spiralförmig gewickelte Gürtellage 30 ist mit einem kontinuierlich gewickelten Wulstkern 31 gebildet und auf dem Gürtel 20 gestapelt, um eine Verstärkungsstruktur zum Verteilen der Kraft zu bilden, die gleichmäßig einen großen Aufschlag vom Boden oder von einer schweren Last, die auf das Fahrzeug geladen wurde, verteilt und trägt.
Patent DE-102018215609-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Wälzlagerkäfige, insbesondere Großwälzlagerkäfige, und Wälzlagerkäfige
Inventor: RAPPOLD JENS
IPC: F16C33/56
Filed: 2018-09-13
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung von Wälzlagerkäfigen für Wälzlager, insbesondere zur Herstellung von Großwälzlagerkäfigen für Großwälzlager, wobei in einem ersten Schritt ein Grundkörper hergestellt wird und in einem zweiten Schritt der Grundkörper mit wenigstens einer Gleitfläche versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gleitfläche durch Auftragschweißen eines Schweißzusatzwerkstoffs auf den Grundkörper hergestellt wird, und Wälzlagerkäfig für ein Wälzlager, insbesondere Großwälzlagerkäfig für ein Großwälzlager, wobei der Wälzlagerkäfig einen Grundkörper umfasst und wobei der Grundkörper wenigstens eine Gleitfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gleitfläche eine auf den Grundkörper mit einem Schweißzusatzwerkstoff auftragaufgeschweißte Gleitfläche ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102018216970-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: BECKMANN THILO
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzvorrichtung umfasst wenigstens ein Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Aufnahmebohrung (20) in einem Zylinderkopf (9) für das Brennstoffeinspritzventil (1), wobei das Brennstoffeinspritzventil (1) ein Ventilgehäuse (22) aufweist, an dessen Mantelfläche eine Ringnut (17) vorgesehen ist, in der ein Dichtring (2) zur Abdichtung des Brennstoffeinspritzventils (1) gegenüber einer Wandung der Aufnahmebohrung (20) eingebracht ist. Zum thermischen Schutz des Dichtrings (2) vor aggressiven Brennraumgasen und deren mitgeführter Partikel ist von der ersten Ringnut (17) aus gesehen brennraumseitig am Ventilgehäuse (22) eine zweite offene, ohne Bauteil besetzte Ringnut (18) vorgesehen, durch die eine Umlenkung der Brennraumgasse wirksam ermöglicht wird.Die Brennstoffeinspritzvorrichtung eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018217710-A1 (DE)
Title: System zum steckerlosen elektrischen Kontaktieren eines Mobilgeräts mit einer Kontaktstation in einem Fahrzeug und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum steckerlosen elektrischen Kontaktieren eines Mobilgeräts (6) mit einer Kontaktstation (3) in einem Fahrzeug (1), wobei die Kontaktstation (3) in das Fahrzeug (1) integriert und elektrisch mit einer Ansteuerungseinheit (4) gekoppelt ist sowie zumindest eine erste und eine zweite stationäre Kontaktfläche (33, 34) aufweist. An einer Außenfläche des Mobilgeräts (6) ist ein Verbindungselement (5) lösbar befestigbar, wobei ferner eine lösbare elektrische Verbindung zwischen dem Mobilgerät (6) und dem Verbindungselement (5) herstellbar ist und das Verbindungselement (5) zumindest eine erste und eine zweite mobile Kontaktfläche (53, 54) aufweist. Dabei sind die stationären (33, 34) und mobilen Kontaktflächen (53, 54) im Wesentlichen flächig und aus einem leitfähigen Kunststoff gebildet, wobei die stationären (33, 34) und mobilen Kontaktflächen (53, 54) so angeordnet sind, dass die Kontaktstation (3) und das Verbindungselement (5) so in Berührung gebracht werden können, dass die erste stationäre (33) und die erste mobile Kontaktfläche (53) sowie die zweite stationäre (34) und die zweite mobile Kontaktfläche (54) zumindest teilweise miteinander in leitenden Kontakt gebracht werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verbindungselement (5) zum steckerlosen elektrischen Kontaktieren eines Mobilgeräts (6) mit einer Kontaktstation sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zum steckerlosen elektrischen Kontaktieren eines Mobilgeräts (6) mit einer Kontaktstation (3) in einem Fahrzeug (1).
Patent DE-102018218291-A1 (DE)
Title: Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: STECK THOMAS
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme (12) zur Aufnahme von Spülgut (SG), mit einer an einem Lagerdraht (18) gehaltenen Stachelreihe (17) zum Halten des Spülguts (SG), welche zwischen einer ersten und einer zweiten Schwenklage um eine Schwenkachse (S) koaxial mit dem Lagerdraht (18) schwenkbar ist, und einer Rasteinrichtung (25), welche dazu eingerichtet ist, mit einem abgewinkelten Arm (26) an dem Ende des Lagerdrahts (18) in zumindest der ersten Schwenklage zu verrasten, wobei der abgewinkelte Arm (26) bezogen auf von der Stachelreihe (17) gehaltenes Spülgut (SG) hinter der Rasteinrichtung (25) angeordnet ist.
Patent DE-102018220076-A1 (DE)
Title: Startsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit automatisiertem Schaltgetriebe (AMT)
Inventor: KIM SEONG UN
IPC: F16H61/682
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein Startsteuerverfahren eines Fahrzeugs mit einem automatisierten Schaltgetriebe (AMT) umfasst einen Startvorgang während des Bremsens, das Lösen einer Kupplung und das Einschalten eines Motors durch eine Steuerung, wenn eine Zündung bei gebremstem Fahrzeug eingeschaltet ist, und ein Ändern einer Gangschaltstellung eines Getriebes in eine N-Stellung durch die Steuerung mittels eines N-Schaltstellungswechselvorgangs, wenn eine Bedingung für die Durchführung des Startvorgangs beim Bremsen erfüllt ist und eine aktuelle Gangschaltstellung des Getriebes nicht die N-Stellung ist.
Patent DE-102018222413-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einer Sicherheitsbremsvorrichtung
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: B27G19/04
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handkreissäge, mit einem als Kreissägeblatt ausgebildeten Bearbeitungswerkzeug (22) und mit einer Sicherheitsbremsvorrichtung (32) zu einem Schutz einen Benutzer. Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine (10) mindestens eine Sensorikeinheit (66) und die Sicherheitsbremsvorrichtung (32) eine Backenbremseinheit umfasst.
Patent DE-102019001414-A1 (DE)
Title: System zur Ermittlung von Vorrichtungen
Inventor: MOOS GUNNAR
IPC: G16H40/40
Filed: 2019-02-28
Abstract: System zur Ermittlung von Vorrichtungen mit mindestens einem Sender erster Art,
 mit mindestens einem Sender zweiter Art, und
 mit mindestens einem Empfängerelement,
 das mit einer Steuerungsvorrichtung sowie dem mindestens einen Sender erster oder zweiter Art verbunden ist.
Patent DE-102019002167-A1 (DE)
Title: System mit Profilteil
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: H01P3/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: System mit Profilteil, welches einen hohlen Bereich aufweist,insbesondere wobei das Profilteil als Stranggussteil ausgeführt ist, insbesondere als Aluminium-Stranggussprofilteil,insbesondere wobei der hohle Bereich einen in die Umgebung mündenden Schlitz aufweist und als Hohlwellenleiter, insbesondere Schlitzhohlwellenleiter, fungiert,wobei ein Aufnahmeteil in einer Vertiefung, insbesondere Nut, des Profilteils aufgenommen ist,wobei ein Antennenteil mit dem Aufnahmeteil verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist,wobei eine Antenne, insbesondere Rundstabantenne, des Antennenteils in den hohlen Bereich zumindest teilweise hineinragt.
Patent DE-102019003945-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement mit mehrfarbigem reflektivem Flächenbereich
Inventor: SCHERER MAIK RUDOLF JOHANN
IPC: B42D25/405
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert, mit einem mehrfarbigen reflektiven Flächenbereich, wobei- der mehrfarbige reflektive Flächenbereich zwei optisch variable Reflexionsstrukturen (44,46; 32) enthält, die in z-Richtung in unterschiedlichen Höhenstufen angeordnet sind, und die in Reflexion einen unterschiedlichen Farbeindruck erzeugen,- die höher liegende Reflexionsstruktur durch eine mit einer Farbbeschichtung (46) versehene Reliefstruktur (44) gebildet ist,- die tiefer liegende Reflexionsstruktur durch eine Schicht (30) mit plättchenförmigen, reflektierenden Effektpigmenten (32) gebildet ist, welche dreidimensional ausgerichtet sind,- die beiden Reflexionsstrukturen in einem Überlappungsbereich überlappen und die Farbbeschichtung (46) der höher liegenden Reflexionsstruktur in dem Überlappungsbereich zumindest eine Aussparung (54; 66) aufweist, in der bei Betrachtung die tiefer liegende Reflexionsstruktur (32) in Erscheinung tritt.Die Erfindung enthält auch einen Datenträger mit einem solchen Sicherheitselement sowie ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
Patent DE-102019004227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenraumlüftung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zur Innenraumlüftung, vorzugsweise Dachlukenvorrichtung, für ein Kraftfahrzeug. Die Vorrichtung (12) weist einen Rahmen (16) mit einer Belüftungsöffnung (44), ein erstes Drehelement (28) zum Auf- und Abrollen eines ersten Rollos (30) und ein zweites Drehelement (32) zum Auf- und Abrollen eines zweiten Rollos (34) auf. Das erste Drehelement (28) und das zweite Drehelement (32) sind auf einer gemeinsamen Seite bezüglich der Belüftungsöffnung (44) und bezüglich einer Vertikalachse zumindest teilweise überlappend miteinander angeordnet. Die Vorrichtung (12) kann somit vorzugsweise besonders flachbauend ausgeführt sein, um ein Kopffreiheit nicht einzuschränken.
Patent DE-102019004940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung
Inventor: SHEN JIALIN
IPC: B60W50/16
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen einer haptischen Rückmeldung an einer als Bedienelement genutzten Oberfläche (6) mit mehreren berührungssensitiven Funktionsbereichen (4). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Verbindung mit einem die Oberfläche (6) aufweisenden Bauteil (2) eine Übertragungsstruktur (5) ausgebildet ist, welche Kontaktflächen (7) und die Kontaktflächen (7) verbindende Stege (8) aufweist, wobei die Kontaktflächen (7) mit dem die Oberfläche (6) aufweisenden Bauteil (2) im Bereich der Funktionsbereiche (4) gekoppelt sind, wobei die Stege (8) von dem Bauteil (2) entkoppelt sind, und wobei die Übertragungsstruktur (5) durch wenigstens einen Aktuator (10) zu Schwingungen anregbar ist.
Patent DE-102019007006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur diagnose eines katalysatorabbaus und verfahren zur diagnose eines katalysatorabbaus
Inventor: NAKASONE OSAMU
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Diagnose eines Katalysatorabbaus umfasst: Eine Einheit (40), die zum Erhalten einer Temperatur eines Katalysators (16) ausgebildet ist; eine Einheit (42), die zum Erhalten einer Sensorausgabe (So) von einem Gassensor (18) ausgebildet ist, der zwischen dem Katalysator (16) und einer Abgasöffnung (14) angeordnet ist; und eine Einheit (48A), die zum Bestimmen ausgebildet ist, dass der Katalysator (16) schadhaft ist, wenn die Temperatur (To) des Katalysators, die erhalten wird, wenn die Sensorausgabe (So) eine voreingestellte bewertende Ausgabe (Sr1) wird, mit einer bewertenden Katalysatortemperatur (Tr1) identisch oder höher als diese ist.
Patent DE-102019105713-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SCHÜRLE HOLGER
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Bei einer Ventilanordnung (1) wird somit vorgeschlagen, ein Steuerelement (5), mit welchem ein Pilotventil (3) zur Ansteuerung eines Hauptventils (2) geöffnet und geschlossen werden kann, mit einer in einer Richtung stetig oder stufenweise verjüngendem Außen-Querschnitt (17) auszubilden, um eine Fertigung in einem oder mehreren Fließpressverfahren zu ermöglichen
Patent DE-102019106056-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wohnungsstation und Wohnungsstation dazu
Inventor: GAMPPER JULIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-03-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Wohnungsstation (1) mit Anschlüssen für Warmwasser, mindestens einem Heizungskreislauf und einem Heizwasserkreislauf, der mit einer zentralen Wärmeerzeugungseinrichtung gekoppelt ist, durchströmt das Heizwasser zur Erzeugung von Warmwasser einen Wärmetauscher (8) und eine Warmwasser-Vorrangschaltung schaltet bei einer Entnahme von Warmwasser mittels einer Ventileinheit den Heizungskreislauf. An dem Wärmetauscher (8) wird eine Rücklauf-Temperatur erfasst und beim Erreichen einer vorgegebenen Rücklauf-Temperatur wird an der Ventileinheit (20) ein Heizungs-Rücklauf (14) des Heizungskreislaufs geschlossen.
Patent DE-102019106349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Leuchte an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEISSKER UWE
IPC: B62D65/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer Leuchte (1) für ein Kraftfahrzeug (2) an einer Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs (2). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Aufnehmen der Leuchte (1) mittels einer Aufnahmevorrichtung (4) einer Robotervorrichtung (5),
 - Ermitteln einer Leuchtenkontur (6) der Leuchte (1) mittels einer Ermittlungsvorrichtung (7),
 - Ermitteln einer Aufnahmekontur (8) einer Leuchtenaufnahme (9) der Karosserie (3) zum Aufnehmen der Leuchte mittels der Ermittlungsvorrichtung (7),
 - Bestimmen einer SOLL-Relativlage der Leuchte (1) zur Leuchtenaufnahme (9) in Abhängigkeit der ermittelten Leuchtenkontur (6) und Aufnahmekontur (8) mittels einer Bestimmungsvorrichtung (10),
 - Bewegen der Leuchte (1) in die SOLL-Relativlage mittels der Robotervorrichtung (5),
 - Fixieren der Leuchte (1) an einem Anbindungsbereich (11) der Karosserie (3) in der SOLL-Relativlage mittels mindestens eines Fixiermittels, und
 - Lösen der Leuchte (1) von der Aufnahmevorrichtung (4).
Patent DE-102019108188-A1 (DE)
Title: Maschine zum Entspannen oder Komprimieren von gasförmigen Medien
Inventor: BLUMHARDT MARCUS
IPC: F04C18/16
Filed: 2019-03-29
Abstract: Um eine Maschine zum Entspannen oder Komprimieren von im Wesentlichen gasförmigen Medien, umfassend ein Maschinengehäuse und mindestens einen in dem Maschinengehäuse in einer Schraubenläuferbohrung angeordneten und sich zwischen einer Niederdruckseite und einer Hochdruckseite der Schraubenläuferbohrung erstreckenden sowie mit dem im Wesentlichen gasförmigen Medium zusammenwirkenden Schraubenläufer, welcher im Maschinengehäuse beiderseits mittels jeweils einem Lagersatz gelagert ist, sowie eine mit dem mindestens einen Schraubenläufer gekoppelte oder koppelbare Motor-/Generatoreinheit, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der mindestens eine Schraubenläufer mit mindestens einem axialen Stützlager versehen ist, welches den mindestens einen Schraubenläufer derart axial abstützt, dass eine hochdruckseitige Stirnseite des mindestens einen Schraubenläufers berührungsfrei zu einer dieser Stirnseite zugewandten Stirnwand des den mindestens einen Schraubenläufer aufnehmenden Maschinengehäuses geführt ist.
Patent DE-102019110510-A1 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung für fluiddynamische Lagersysteme
Inventor: WALDEN NICHOLAS
IPC: C10M105/34
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelzusammensetzung für fluiddynamische Lagersysteme, die ein Basisfluid umfasst, das mindestens ein Monoester mit der Formel A-X-B umfasst, wobei(a) X eine Estergruppe -C(=O)-O- oder -O-C(=O)- ist,A ein C8-C16-Alkylrest mit einem C5-C10-Alkylrest als Seitengruppe in 2-Position ist, undB ein C5-C8-Alkylrest mit einem C1-C4-Alkylrest als Seitengruppe in 2-Position ist oder(b) X eine Estergruppe -(C=O)-O- ist,A ein C8-C16-Alkylrest mit einem C5-C10-Alkylrest als Seitengruppe in 2-Position ist, undB ein endständig verzweigter C7-C12-Alkylrest ist oder(c) X gleich -O-(C-O)- ist,A ein geradliniger C5-C9-Alkylrest oder ein verzweigter C5-C9-Alkylrest mit einem C1-C2-Alkylrest als Seitengruppe ist, undB ein ungesättigter C15-C20-Alkylrest ist; ein fluiddynamisches Lagersystem mit einer solchen Schmiermittelzusammensetzung; einen Motor mit solch einem fluiddynamischen Lagersystem; sowie ein Festplattenlaufwerk, einen Lüfter und einen Laserscanner mit einem solchen Motor.