baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053610-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Fahrzeug-Leistungsübertragungs-mechanismus
Inventor: ENOMOTO KAZUYA
IPC: F16H61/66
Filed: 2011-09-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Steuervorrichtung eines Fahrzeug-Leistungsübertragungsmechanismus (2), der mit einem Verbrennungsmotor (1) verbunden ist, bei dem eine Kraftstoffabschaltung und Rückstellung zu einem Zeitpunkt der Verzögerung eines Fahrzeuges durchgeführt wird, wobei der Fahrzeug-Leistungsübertragungsmechanismus (2) ein stufenloses Getriebe (5) und einen Drehmomentwandler (7) mit einer Sperrkupplung (6) aufweist, wobei die Steuervorrichtung (3) des Fahrzeug-Leistungsübertragungsmechanismus (2) mit einer ersten Tabelle (M1) versehen ist, mittels welcher eine Sperrsteuerung zur Steuerung des Eingriffs oder der Freigabe der Sperrkupplung (6) zu einem Zeitpunkt der Erfüllung eines vorbestimmten Zustands durchgeführt wird und mittels welcher eine Auslaufsteuerung zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses des stufenlosen Getriebes (5) zu einem Zeitpunkt der Verzögerung des Fahrzeuges durchgeführt werden kann, wobei die Steuervorrichtung (3) des Fahrzeug-Leistungsübertragungsmechanismus (2) dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Tabelle (M1) festgelegt wird, indem eine Sperrkupplungsfreigabe-Fahrzeuggeschwindigkeit, bei der die Sperrkupplung (6) freigegeben wird, und eine minimale Zielmotordrehzahl einander entsprechen, und eine zweite Tabelle (M2) vorgesehen ist, die festgelegt wird, indem die Sperrkupplungsfreigabe-Fahrzeuggeschwindigkeit, bei der die Sperrkupplung (6) freigegeben wird, und eine Motordrehzahl einander entsprechen, wobei, wenn die Auslaufsteuerung durchgeführt wird, eine Sperrkupplungsfreigabe-Fahrzeuggeschwindigkeit, die mittels der zweiten Tabelle (M2) bestimmt wird, und die Sperrkupplungsfreigabe-Fahrzeuggeschwindigkeit, die durch die erste Tabelle (M1) bestimmt wird, miteinander verglichen werden, und die Sperrkupplungsfreigabe-Fahrzeuggeschwindigkeit mit dem höheren Wert als Sperrkupplungsfreigabe-Fahrzeuggeschwindigkeit festgelegt wird, bei welcher die Sperrkupplung (6) freigegeben wird.
Patent DE-102011077266-B4 (DE)
Title: Injektor
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2011-06-09
Granted: 2014-08-28
Abstract: Injektor (101), mit einem ersten Bauteil (103) und einem zweiten Bauteil (107), welche respektive ein Linksgewinde (105) und ein Rechtsgewinde (109) oder umgekehrt aufweisen, wobei die beiden Bauteile mittels einer Verschraubvorrichtung (111) miteinander verschraubt sind, die ein dem Rechtsgewinde (109) und ein dem Linksgewinde (105) entsprechendes Gegengewinde (113, 115) aufweist, in das das jeweilige Gewinde der Bauteile eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Gegengewinde (113, 115) für eine Längsverformung der Verschraubvorrichtung (111) mindestens einen freien nicht mit dem entsprechenden Gewinde der Bauteile zusammenwirkenden Gewindegang aufweist.
Patent DE-102011077504-B4 (DE)
Title: Isolierelement, metallbasissubstrat und halbleitermodul sowie deren herstellungsverfahren
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: H01L23/29
Filed: 2011-06-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Isolierelement mit:
 einem Epoxyharz;
 einem ersten anorganischen Füllstoff, der in dem Epoxyharz verteilt ist und einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 1 bis 99 nm aufweist; und
 einem zweiten anorganischen Füllstoff, der in dem Epoxyharz verteilt ist und einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 0,1 bis 100 µm aufweist, wobei
 der erste und zweite anorganische Füllstoff voneinander unabhängig sind und zumindest einen darstellen, der ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Al 2 O 3 , SiO 2 , BN, AIN und Si 3 N 4  beinhaltet, und das Mischungsverhältnis des ersten anorganischen Füllstoffs in einem Bereich von 3 bis 6 Gew.-%, mit dem Gewicht des Isolierelements als 100%, liegt und das Mischungsverhältnis des zweiten anorganischen Füllstoffs in einem Bereich von 80 bis 95 Gew.-%, mit dem Gewicht des Isolierelements als 100%, liegt.
Patent DE-102011086305-B4 (DE)
Title: Blattzuführvorrichtung und bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: UEDA SHINICHI
IPC: B65H1/04
Filed: 2011-11-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Blattzuführvorrichtung (300B), die Blätter (S), die in einer Blattkassette (307) untergebracht sind, die an einem Vorrichtungshauptkörper (300A) lösbar montiert ist, in einer Blattzuführrichtung durch einen Blattzuführabschnitt (308) zuführt, wobei die Blattkassette (307) folgendes aufweist:einen Kassettenhauptkörper (312), der so angeordnet ist, dass er einen Stapel an Blättern (S) unterbringt, die in einer Blattstapelrichtung gestapelt sind;einem Paar an gegenüberstehenden Seitenendregulierabschnitten (314, 315), die in dem Kassettenhauptkörper (312) vorgesehen sind und die so angeordnet sind, dass sie die Position der Seitenenden der Blätter (S) in einer Breitenrichtung regulieren, die senkrecht zu der Blattzuführrichtung steht, wobei zumindest einer der Seitenendregulierabschnitte (314, 315) in der Breitenrichtung bewegbar ist;einen Blattdrückabschnitt (316, 317), der an einem (315) der Seitenendregulierabschnitte (314, 315) vorgesehen ist und so angeordnet ist, dass er ein Seitenende des Stapels der Blätter (S) drückt, um die Blätter (S) gegen eine Referenzfläche zu drücken, die an dem anderen Seitenendregulierabschnitt (314) vorgesehen ist und die als eine Blattförderreferenz dient, wobei der Blattdrückabschnitt (316, 317) einen stromaufwärtigen Blattdrückabschnitt (316) und einen stromabwärtigen Blattdrückabschnitt (317) umfasst, wobei der stromabwärtige Blattdrückabschnitt (317) stromabwärtig in der Blattzuführrichtung in Bezug auf den stromaufwärtigen Blattdrückabschnitt (316) positioniert ist; undwobei der stromaufwärtige Blattdrückabschnitt (316) einen mit einer Vertiefung versehenen Abschnitt (316c) aufweist, der sich in der Blattstapelrichtung von einem unteren Ende des stromaufwärtigen Blattdrückabschnittes (316) nach oben erstreckt.
Patent DE-102011089832-B4 (DE)
Title: Funkwellenempfänger
Inventor: YOKOO KAZUMASA
IPC: G04R60/12
Filed: 2011-12-23
Granted: 2017-10-26
Abstract: Funkwellenempfänger (1) der umfasst: einen zylindrischen Vorrichtungskörper (10) aus Metall; ein erstes Verschlusselement (20) aus Metall, mit dem eine Öffnung an einem ersten Ende des Vorrichtungskörpers (10) verschlossen wird, ein zweites Verschlusselement (30), das für Funkwellen durchlässig ist und mit dem eine Öffnung an einem zweiten Ende des Vorrichtungskörpers (10) verschlossen wird, eine Antenne (5), die in dem Vorrichtungskörper (10) angeordnet ist, sowie ein verbindendes Kunststoffelement (40), das elektrisch isolierend wirkt und über eine große Anzahl von Unebenheiten (26) in Nanometer-Größe, die an einer Wandfläche aus Metall des Vorrichtungskörpers (10) oder des ersten Verschlusselementes (20) ausgebildet sind, fest mit dem Vorrichtungskörper (10) oder dem ersten Verschlusselement (20) verbunden ist und dadurch integral mit dem Vorrichtungskörper (10) oder dem ersten Verschlusselement (20) ausgebildet ist, wobei der Vorrichtungskörper (10) und das erste Verschlusselement (20) über Eingriff zwischen einem ersten Gewindeabschnitt (11, 27), der in einer Wandfläche aus Metall des anderen von dem Vorrichtungskörper (10) und dem Verschlusselement (20) ausgebildet ist, und einem zweiten Gewindeabschnitt (11, 27) verschraubt sind, der in einer Umfangs-Wandfläche des verbindenden Kunststoffelementes (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102011106903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Elektrofahrzeug und einer Ladestation und ein fahrzeugseitiges Steuergerät
Inventor: MAHDJOUR HOOSHIAR DR
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-07-08
Granted: 2013-04-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Kommunikation zwischen einem Elektrofahrzeug (F) und einer Ladestation (L) zur Erzeugung einer Pilotfunktion, umfassend eine Auswerteeinheit (14) und Steuereinheit (15) und zwei Spannungsausgänge (12, 13), wobei der erste Spannungsausgang (12) über einen Pilotleiter (PL) mit einem Spannungseingang (21) einer fahrzeugseitigen Vorschaltelektronik (20) verbindbar ist und der zweite Spannungsausgang (13) über eine Messeleitung (ML) mit einem Spannungseingang (22) für eine Fahrzeugmasse (M) der Vorschaltelektronik (20) verbindbar ist, wobei mittels der Auswerte- und Steuereinheit (14, 15) ein PWM-Signal erzeugbar ist, das über einen Ausgangswiderstand R1 am ersten Spannungsausgang (12) anliegt und auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Auswerte- und Steuereinheit (14, 15) zwei monopolare PWM-Signale (S'1, S'2) erzeugbar sind, die zueinander invers sind, wobei das erste PWM-Signal (S'1) an dem ersten Spannungsausgang (12) anliegt und das zweite PWM-Signal (S'2) an dem zweiten Spannungsausgang (13) anliegt.
Patent DE-102011111183-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Mehrstellungsschalter
Inventor: KLONECKI PETER
IPC: H02B11/133
Filed: 2011-08-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Mehrstellungsschaltgerät mit einer als Gewindespindel ausgebildeten Antriebsspindel (50), die mit einem Mitnehmer (12) zusammenwirkt, mit einer elektromagnetisch betätigten Kulissensteuerung, die den Mitnehmer (12) in bestimmten zugehörigen Schaltstellungen des Schaltgerätes festhält, dadurch gekennzeichnet, dass zur manuellen Betätigung der Antriebsspindel (50) mittels einer Handkurbel (86) Verriegelungsmittel vorgesehen sind, die einen Verriegelungsschieber (37) umfassen, der die Antriebsspindel (50) abdeckt und wenigstens eine Bohrung (39, 40) aufweist, dass der Verriegelungsschieber (37) mittels wenigstens eines der Antriebsvorrichtung zugeordneten Betätigungshandgriffe (23, 24) verschiebbar ist, so dass die wenigstens eine Bohrung (39, 40) des Verriegelungsschiebers (37) vor die Antriebsspindel (50) verbringbar ist, so dass mit der Antriebsspindel (50) die Handkurbel (86) durch die wenigstens eine Bohrung (39, 40) hindurch kuppelbar und die Antriebsspindel (50) zur Betätigung des Mehrstellungsschaltgerätes mittels der Handkurbel (86) verdrehbar sind.
Patent DE-102011118085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines ersten und eines zweiten Aktuators eines Injektors sowie Aktuatoranordnung
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-11-10
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines ersten (2) und eines zweiten (3) Aktuators, insbesondere je eines Pilotventils (5, 6), eines Injektors (4) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, wobei je durchzuführendem Einspritzvorgang (EV) in einem ersten Schritt eine Informationssignalfolge (ISF) an eine Ansteuerweiche (7) übermittelt wird, wobei die Informationssignalfolge (ISF) eine Information über eine Charakteristik einer nachfolgenden Einspritzsignalfolge (ESF) enthält, wobei die Ansteuerweiche (7) in einem zweiten Schritt die Informationssignalfolge (ISF) zur Gewinnung der Charakteristik-Information auswertet, wobei in einem dritten Schritt der Informationssignalfolge (ISF) nachfolgend die Einspritzsignalfolge (ESF) mit Einspritzsignalen (ES) gemäß der Charakteristik an die Ansteuerweiche (7) übermittelt wird, und wobei die Ansteuerweiche (7) in einem vierten Schritt in Übereinstimmung mit der gewonnenen Information die Einspritzsignale (ES) selektiv dem ersten (2) und/oder dem zweiten (3) Aktuator zu deren Ansteuerung in dem mittels der Einspritzsignalfolge (ESF) durchzuführenden Einspritzvorgang (EV) zuweist. Vorgeschlagen wird auch eine Aktuatoranordnung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102012001114-B4 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: H02K21/02
Filed: 2012-01-23
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektromaschine, insbesondere Transversalflussmaschine,dadurch gekennzeichnet, dassder Stator aus einem Stapel von Strangsegmenten zusammengesetzt ist,wobei jedes Strangsegment zumindest ein oder zumindest zwei Statorsegmente (1) und eine Statorwicklung (20), insbesondere Einzelwicklung, aufweist,wobei die Statorwicklung (20) als Ringwicklung ausgeführt ist,wobei jedes Statorsegment (1) aus gepresstem oder gesintertem Eisenpulver, wie SMC, gefertigt ist,wobei jedes Statorsegment (1) einen ringförmigen Statorsteg (5) aufweist, an welchem Polschuhe angeformt sind, insbesondere welche sich nach radial innen erstrecken und/oder welche auf den Rotor zu sich erstrecken und/oder welche zwischen Rotor und ringförmigem Statorsteg (5) angeordnet sind,insbesondere wobei die Polschuhe gleichartig ausgeformt sind,wobei jeder Polschuh eine mit zunehmendem Radialabstand zunehmende Breite in Umfangsrichtung aufweist,wobei mit zunehmendem Radialabstand die Zunahme der Breite in Umfangsrichtung in dem Maße, insbesondere umgekehrt proportional, verläuft wie die axiale Breite abnimmt.
Patent DE-102012022252-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Werkzeugwechsler
Inventor: WIELAND WOLFGANG
IPC: B25J15/04
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-12-17
Abstract: Antriebseinheit für einen Werkzeugwechsler (100), aufweisend einen Wechselkopf (1), einen Wechseladapter (2) sowie eine Verriegelungskontur (3) mit einem Verriegelungs- und Betätigungskonus (6), wobei der Verriegelungs- und Betätigungskonus (6) verschieblich gelagert und mittels einer Betätigungsstange (4, 19) bewegbar ist und wobei als Antrieb für die Betätigungsstange (4, 19) ein elektrischer Linearaktuator (18) vorgesehen ist und der elektrische Linearaktuator (18) in den Wechselkopf (1) integriert ausgebildet ist, wobei der elektrische Linearaktuator (18) als Elektromagnet ausgebildet ist und zur Verriegelung des Wechselkopfs (1) mit dem Wechseladapter (2) der Verriegelungs- und Betätigungskonus (6) vorgesehen ist, wobei der elektrische Linearaktuator (18) als Antrieb für den Verriegelungs- und Betätigungskonus (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Verriegelungs- und Betätigungskonus (6) an einem Zentrierkonus (5) angeordnete Verriegelungsbolzen (11) radial verschiebbar sind und wobei die Betätigungsstange (4, 19) und der Verriegelungs- und Betätigungskonus (6) über ein lösbares Kuppelelement miteinander verbunden sind, und wobei der Elektromagnet (18) als Kern eines Stößels (20) in Verbindung mit der Betätigungsstange (19) angeordnet ist.
Patent DE-102012100558-B4 (DE)
Title: Leckstromkompensierter  elektronischer  schalter
Inventor: ROTTNER FRANZ
IPC: H03K17/16
Filed: 2012-01-24
Granted: 2015-04-09
Abstract: Leckstromkompensierte elektronische Schaltung für Schaltzwecke in einem automatischen Testsystem, mit: einem Satz (100) von mindestens vier elektronischen Schaltern (200), wobei ein elektronischer Schalter (200) einen geschlossenen Zustand, in dem ein Sollstromfluss möglich ist, und einen offenen Zustand, in dem ein Sollstromfluss unterbrochen ist, aufweist, wobei ein erster Teilsatz (110) mindestens zwei elektronische Schalter (210, 230) des Satzes (100) aufweist, ein zweiter Teilsatz (120) mindestens zwei andere elektronische Schalter (220, 240) des Satzes (100) aufweist, die mindestens zwei elektronischen Schalter (210, 230) des ersten Teilsatzes (110) in Serie geschaltet sind, und die mindestens zwei elektronischen Schalter (220, 240) des zweiten Teilsatzes (120) in Serie geschaltet sind, und ferner mit: einem ersten Pufferelement (310) und einem zweiten Pufferelement (320), wobei das erste Pufferelement (310) mit einem ersten elektronischen Schalter (210) des ersten Teilsatzes (110) derart verbunden ist, dass eine Eingangsseite des ersten Pufferelements (310) mit dem ersten elektronischen Schalter (210) des ersten Teilsatzes (110) verbunden ist und eine Ausgangsseite des ersten Pufferelements (310) mittels eines Schalters mit dem ersten elektronischen Schalter (210) des ersten Teilsatzes (110) und mit einem zweiten elektronischen Schalter (230) des ersten Teilsatzes (110) verbunden ist, und das zweite Pufferelement (320) mit einem zweiten elektronischen Schalter (220) des zweiten Teilsatzes (120) derart verbunden ist, dass eine Eingangsseite des zweiten Pufferelements (320) mit dem zweiten elektronischen Schalter (220) des zweiten Teilsatzes (120) verbunden ist und eine Ausgangsseite des zweiten Pufferelements (320) mittels eines Schalters mit einem ersten elektronischen Schalter (240) des zweiten Teilsatzes (120) und mit dem zweiten elektronischen Schalter (220) des zweiten Teilsatzes (120) verbunden ist, wobei das erste Pufferelement (310) einen Potentialabfall über den ersten elektronischen Schalter (210) minimiert, wenn dieser auf einen offenen Zustand geschaltet ist, und das zweite Pufferelement (320) einen Potentialabfall über den zweiten elektronischen Schalter (220) minimiert, wenn dieser auf einen offenen Zustand geschaltet ist, und wobei die elektronische Schaltung ferner aufweist: eine zwischen dem ersten Teilsatz (110) und dem zweiten Teilsatz (120) angeordnete geschaltete Masseverbindung (410), wobei die Masseverbindung (410) in ihrem geschlossenen Zustand im Betrieb einen Stromfluss durch die Masseverbindung (410) bereitstellt, ...
Patent DE-102012202698-B4 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: SENKEL THOMAS
IPC: B64U10/16
Filed: 2012-02-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Senkrecht startendes und landendes Fluggerät (100, 101, 102, 103) zum Transport von Personen oder Lasten mit mehreren Elektromotoren (3, 3am) und Propellern (2, 2a-f), wobei jedem Propeller ein eigener Elektromotor zum Antreiben des Propellers zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassfür die Lageregelung des Fluggeräts (100, 101, 102, 103) wenigstens einfach redundant ausgebildete Lagesensoren (8a, 8aa-an) in signaltechnischer Wirkverbindung mit wenigstens einfach redundant ausgebildeten Signalverarbeitungseinheiten (8b, 8ba-bn) vorgesehen sind, welche Signalverarbeitungseinheiten dazu ausgebildet oder eingerichtet sind, die Lageregelung unter Berücksichtigung von Messdaten der Lagesensoren durch Regelung der Drehzahl wenigstens eines Teils der Elektromotoren (3, 3a-m) automatisiert durchzuführen, so dass sich das Fluggerät ohne Steuereingaben eines Piloten oder einer Fernsteuerung jederzeit mit einer durch die Propeller (2, 2a-f) definierten Fläche waagerecht im Raum befindet; unddie Elektromotoren (3, 3a-m) und Propeller (2, 2a-f) in wenigstens einem hexagonalen Grundmuster angeordnet sind.
Patent DE-102012207700-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher vom Typ Kühlung-Speicherung
Inventor: ABEI JUN
IPC: F28D1/053
Filed: 2012-05-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Wärmetauscher vom Typ Kühlung-Speicherung, aufweisend:einen ersten und einen zweiten Sammlertank (41, 42);eine Mehrzahl von Kältemittelrohren (45), welche sich in einer vertikalen Richtung (XX) erstrecken, von denen jedes einen Kältemitteldurchlass (45c) aufweist, wobei die Kältemittelrohre (45) in Abständen in einer Rohranordnungsrichtung (YY) und zwischen den ersten und zweiten Sammlertanks (41, 42) derart angeordnet sind, dass Kältemittel durch den Kältemitteldurchlass (45c) zumindest von einem der ersten und zweiten Sammlertanks (41, 42) zu dem anderen Sammlertank (41, 42) strömt;einen Kühlungsspeicherungsbehälter (47), welcher ein Kühlungsspeicherungsmaterial (50) darin aufweist und welcher zwischen benachbarten Kältemittelrohren (45) angeordnet ist, wobei eine Seitenwand (470) des Kühlungsspeicherungsbehälters (47) gegenüberliegend ist zu einer Seitenwand des Kältemittelrohrs (45) in der Rohranordnungsrichtung (YY); undmehrere konvexe Abschnitte (471), welche nach außen vorragen, und mehrere konkave Abschnitte (472), welche nach innen vorragen, welche in der Seitenwand des Kältemittelrohrs (45) und/oder des Kühlungsspeicherungsbehälters (47) gebildet sind und welche abwechselnd in der vertikalen Richtung (XX) angeordnet sind,wobei die Kältemittelrohre (45) mit dem Kühlungsspeicherungsbehälter (47) an solchen ersten Abschnitten verbunden sind, an welchen die konvexen Abschnitte (471) gebildet sind, während die Kältemittelrohre (45) von dem Kühlungsspeicherungsbehälter (47) an solchen zweiten Abschnitten getrennt sind, an welchen die konkaven Abschnitte (472) gebildet sind, so dass Luftdurchlässe (461a) an den zweiten Abschnitten gebildet werden, durch welche Außenluft zwischen den Kältemittelrohren (45) und dem Kühlungsspeicherungsbehälter (47) hindurchgeht, undwobei eine Querschnittsfläche des Luftdurchlasses (461a, 4611), welche in einem unteren Abschnitt des Kühlungsspeicherungsbehälters (47) unterhalb einer vorherbestimmten Höhe (AA) in der vertikalen Richtung (XX) und zwischen den Kältemittelrohren (45) und dem Kühlungsspeicherungsbehälter (47) gebildet ist, größer gemacht ist als diejenige des Luftdurchlasses (461a, 4612), welche in einem oberen Abschnitt des Kühlungsspeicherungsbehälters (47) oberhalb der vorherbestimmten Höhe (AA) in der vertikalen Richtung (XX) und zwischen den Kältemittelrohren (45) und dem Kühlungsspeicherungsbehälter (47) gebildet ist.
Patent DE-102012210178-B4 (DE)
Title: Steuerventil eines Nockenwellenverstellers
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F15B13/02
Filed: 2012-06-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Steuerventil (1) eines Nockenwellenverstellers, wobei das Steuerventil (1) zur Steuerung des Nockenwellenverstellers von Hydraulikmittel durchströmt wird und das Steuerventil (1) einen Zuflussanschluss (P), mehrere Arbeitsanschlüsse (A, B), einen Pinanschluss (Pin) und einen Tankanschluss (T) hat und das Steuerventil (1) aufweist: – ein hohlzylindrisches Gehäuse (2) mit mehreren Öffnungen (3), – einen im Gehäuse (2) axial bewegbaren Steuerkolben (4), – wobei eine Innenmantelfläche (19) des Gehäuses (2) den Steuerkolben (4) führt und – der Steuerkolben (4) axial positionierbar ist, um so den Hydraulikmittelfluss zwischen den Anschlüssen (P, T, A, B, Pin) durch die Öffnungen (3) hindurch zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) drei axial voneinander beabstandete Pinöffnungen (5a, 5b, 5c) hat, welche mit dem Pinanschluss (Pin) fluidleitend verbunden sind, wobei zwei Pinöffnungen (5a, 5b) jeweils in zwei axialen Positionen des Steuerkolbens (4) mit dem Tankanschluss (T) fluidleitend verbunden sind und die dritte Pinöffnung (5c) in einer dritten axialen Position des Steuerkolbens (4) nicht mit dem Tankanschluss (T) fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102012216582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen eines Gegenstands
Inventor: PIEPER MORITZ
IPC: B29C44/06
Filed: 2012-09-17
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Formen eines Gegenstands (1), bestehend aus zumindest einem thermoplastischen Schaummaterial (2) oder einem mit thermoplastischem Schaummaterial (2) zu bildenden Verbundmaterial (3), wobei das Verfahren umfasst:
 - Bereitstellen des thermoplastischen Schaummaterials (2) oder des damit zu bildenden Verbundmaterials (3) in einer gasdicht verschließenden Umhüllung (5), wobei als gasdicht verschließende Umhüllung (5) ein Vakuumsack verwendet wird,
 - Erwärmen des thermoplastischen Schaummaterials (2) oder des damit zu bildenden Verbundmaterials (3) auf eine Umformtemperatur und Evakuieren der Umhüllung (5), wobei die Umformtemperatur 5 % bis 15 % tiefer liegt als die Temperatur, bei der das thermoplastische Schaummaterial (2) nachschäumt,
 - Umformen und gegebenenfalls Fügen sowie anschließendes Abkühlen des thermoplastischen Schaummaterials (2) oder des damit gebildeten Verbundmaterials (3),
 - Entfernen des fertig geformten Gegenstands (1) aus der Umhüllung (5).