baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101446-U1 (DE)
Title: Prozessrefraktometer
IPC: G01N21/43
Filed: 2016-03-16
Abstract: Prozessrefraktometer, enthaltend eine Steuerelektronik (9), eine ein Strahlenbündel (2) erzeugende Beleuchtungsoptik an einer Einstrahlseite, eine Umlenkoptik (5) in der Art, dass diese das Strahlenbündel (2) durch ein Messfenster (6), ein Prozessmedium (10) und ein Messprisma (7) zurück zur Einstrahlseite umlenkt, eine Abbildungsoptik (4) und eine Detektorebene, wobei die Beleuchtungsoptik eine NIR-LED (1) ist, welche Licht im nahen Infrarotbereich (NIR) erzeugt, und die Detektorebene einen CMOS-Detektor (8) umfasst.
Patent DE-202016105776-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für ein Werkzeug
IPC: B25H5/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Halterungsvorrichtung für ein Werkzeug, wie eine Kettensäge, Schusswaffe oder dergleichen, an einem Fahrzeug oder Arbeitsgerät, welche einen mit einer Einstecköffnung (1) versehenen länglichen Schaft (2) zur Aufnahme und Lagefixierung des Werkzeugs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2) aus einem elastomeren Kunststoffmaterial gefertigt ist, und dass er nur an einem Abschnitt, welcher angrenzend dem Ende mit der Einstecköffnung (1) liegt, über eines schwingungsdämpfenden Verbindungsabschnitt (3) mit einer Montageplatte (4) verbunden ist, die der Befestigung der Halterungsvorrichtung am Fahrzeug bzw. Arbeitsgerät dient, wobei die Montageplatte (4) eine Länge in Schaftrichtung aufweist, die kürzer als die Hälfte der Länge des Schaftes (2), bevorzugt kürzer als ein Drittel der Länge des Schaftes (2) ist.
Patent DE-202016105843-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/22
Filed: 2016-10-19
Abstract: Sitz-Liegemöbel (1) mit einem Korpus (2), einem Sitzteil (3) und einem Rückenlehnteil (4), wobei das Sitzteil (3) mittels eines linearen Schienensystems am Korpus (2) gelagert und aus einer dem Rückenlehnteil (4) angenäherten Sitzlage in eine vom Rückenlehnteil (4) beabstandete, eine Liegefläche bildende Liegelage und zurück in Sitzlage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sitzlage zwischen Sitzteil (3) und der Aufstellebene nahen Gestellteilen ein Ergänzungsteil (5) angeordnet ist, welches beim Verstellen des Sitzteils (3) aus der Sitzlage in die Liegelage mittels eines Gestellsystems in eine mit der Sitzfläche des Sitzteils (3) fluchtende, dabei die Sitzfläche in Richtung des Rückenlehnteils (4) verlängernde Lage verschwenkt oder verschwenkbar ist, welches beim Verstellen des Sitzteils (3) aus der Liegelage zurück in die Sitzlage in die Lage zwischen Sitzteil (3) und der Aufstellebene nahen Gestellteilen verschwenkbar oder verschwenkt ist.
Patent DE-202016105850-U1 (DE)
Title: Schweißautomat zum überlappenden Verschweißen von Kunststoffbahnen und Übertragungssystem für Schweißinformationen zwischen einem Kunststoffschweißgerät und einem Schweißinformations-Verwaltungsserver
IPC: B23K37/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Schweißautomat (1) zum überlappenden Verschweißen von thermoplastischen Kunststoffbahnen, mit einem fahrbaren Tragrahmen (2), einer Heizeinrichtung (6) zum Anschmelzen der Kunststoffbahnen, mindestens einer Anpress-/Vorschubrolle (18, 18'), die die Kunststoffbahnen nach dem Anschmelzen gegeneinander presst, wobei wenigstens eine der mindestens einen Anpress-/Vorschubrolle (18, 18') angetrieben ist, sowie mit mindestens einer Antriebseinrichtung zum Antrieb der wenigstens einen angetriebenen Anpress-/Vorschubrolle (18, 18'), die mindestens einen Antriebsmotor (10) und mindestens ein Getriebe (12) aufweist, und wobei entweder eine einzige Anpress-/Vorschubrolle (18) die Kunststoffbahnen gegen einen Untergrund drückt, oder zwei zusammenwirkende Anpress-/Vorschubrollen (18, 18') die Kunststoffbahnen zwischen sich klemmen, gekennzeichnet durch • eine Fernübertragungseinheit (28) zum mittelbaren Übertragen von Schweißinformationen an einen stationären entfernt angeordneten Schweißinformations-Verwaltungsserver (31), die für den Betrieb des Schweißautomat (1) verwendet und/oder beim Betrieb des Schweißautomaten (1) erfasst worden sind, wobei die Schweißinformationen vorgegebene Kenngrößen für den Schweißvorgang und beim Schweißvorgang automatisch ermittelte Einflussgrößen oder sonstige wichtige Daten des Schweißvorgangs umfassen, • eine Speichereinheit (26) zumindest zum Zwischenspeichern der Schweißinformationen des Schweißautomaten (1), • Erfassungsmitteln (27) zum automatischen Ermitteln von Einflussgrößen auf den Schweißvorgang und/oder sonstige wichtige Daten des Schweißvorgangs, wobei die Fernübertragungseinheit (28) Einrichtungen zum Aufbau eines drahtlosen Kommunikationskanals (40) zu einer Fernzugriffseinheit (35) eines Computerfunktionalität aufweisenden Kommunikationsgerätes (32) aufweist, über den die Schweißinformationen zwischen dem Schweißautomaten (1) und dem Kommunikationsgerät (32) übertragbar sind, um diese zumindest temporär in einem Informationsspeicher (36) des Kommunikationsgerätes (32) abzulegen, und wobei das Kommunikationsgerät (32) die Übertragung an den Informationsspeicher (36) des Kommunikationsgerät (32) über eine Fernzugriffseinheit (35) auslöst, und ein Datenspeicher (33) des Schweißinformations-Verwaltungsservers (31) mit dem Informationsspeicher (36) des Kommunikationsgerätes (32) über einen drahtlosen oder leitungsgebundenen Übermittlungskanal (41) synchronisierbar ist.
Patent DE-202017000313-U1 (DE)
Title: Euro-Palette mit Kommunikationsmodul
IPC: B65D19/38
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Euro-Palette mit Kommunikationsmodul (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Transportpalette (1) ein LPWAN (z. B. LoRaWAN) Kommunikationsmodul (2), ein GPS-Modul (3), ein Erschütterungssensor (4) und eine Batterie (5) integriert sind. Nachfolgend werden das Kommunikationsmodul, das GPS-Modul, der Erschütterungssensor und die Batterie „Komponenten” (6) genannt.
Patent DE-202017001891-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere Hocker oder Sitzbank, mit einem kastenartigen, nach oben offenen Korpus, der einen Boden, zwei Seitenteile, ein Front- und ein Rückteil aufweist und der mit einem oberseitig eine Sitzfläche ausbildenden Deckel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus wenigstens einen Stauraum von quadratischer Bodenabmessung aufweist und dass die zwei Seitenteile, das Front- und das Rückteil und/oder der Boden Mittel für ein Festlegen von Zwischenwänden in regelmäßigen Abständen aufweist.
Patent DE-202017003900-U1 (DE)
Title: IFS Fahrradspiegel Variante H; L; V; L
IPC: B62J29/00
Filed: 2017-07-22
Abstract: Der IFS Fahrradspiegel, Variante H, L und Variante V, L als einklappbarer, trotzdem starrer zur bedeutenden Verbesserung der eigenen Sicherheit auf dem Rad im öffentlichen Straßenverkehr dadurch gekennzeichnet, 1. das die Spiegelfassung in Neonfarbe 2. das die Reflektorhalbschale in Fahrtrichtung weiß 3. das die Reflektorhalbschale rückwärts rot 4. das die Spiegelstange des am Ende mit dem angeschweißten Kraftformschlussformteil 5. das der Feststellgriff eine feste Verbindung mit dem Verbindungsstück oder direkt mit der Lenkerstangenschelle als flexible Arretierung 6. das Verbindungsstück mit den an jedem Ende angeschweißten Kraftformschlussteil in gleicher Anbauweise als Erweiterung der Fahrradsicherheitsausrüstung angewendet werden kann.
Patent DE-202017006545-U1 (DE)
Title: Tasche und Koffer Licht (Bag and Suitcase Light)
IPC: A45C15/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Hiermit stelle ich folgende Schutzansprüche:
Patent DE-202017007189-U1 (DE)
Title: Ein strombetriebenes Werkzeug und ein Antriebsmechanismus zur Verwendung in einem strombetriebenen Werkzeug
IPC: A01G3/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Ein strombetriebenes Werkzeug, umfassend ein Betätigungselement;
 einen Motor, der angeordnet ist, um das Betätigungselement durch einen Antriebsmechanismus anzutreiben; und
 der Antriebsmechanismus in Verbindung mit dem Motor und dem Betätigungselement, wobei der Antriebsmechanismus ein Schiebeelement enthält, das zum Antrieb durch den Motor angeordnet ist, um sich zwischen einer ersten Schiebeposition und einer zweiten Schiebeposition entlang einer Längsachse während der Betätigung des Strombetriebenen Werkzeugs zu bewegen, um das Betätigungselement zu einer Bewegung zwischen einer ersten Arbeitsposition und einer zweiten Arbeitsposition anzutreiben; das strombetriebene Werkzeug weiter umfassend:
 mindestens einen Positionssensor, der angeordnet ist, das in der ersten Schiebeposition und/oder der zweiten Schiebeposition positionierte Schiebeelement zu erkennen, und
 einen Steuermechanismus, der angeordnet ist, das strombetriebene Werkzeug zu steuern, um als Reaktion auf die Erkennung zu reagieren; und
 optional, wobei das strombetriebene Werkzeug eine Gartenschere oder Baumschere ist.
Patent DE-202017103314-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Haarentfernung
IPC: A61Q9/04
Filed: 2017-06-01
Abstract: Zusammensetzung zur direkten oder indirekten körperlichen Anwendung auf der Haut oder dem Haar, insbesondere zum Entfernen von unerwünschtem Haarwuchs, mit mindestens einem Wirkstoffhauptbestandteil und mindestens einem zusätzlichem Wirkstoff, wobei der Wirkstoffhauptbestandteil aus einem oder mehreren von den Stoffen ausgewählt aus Calciumcarbonat, Calciumhydroxid, Calciumthioglykalat, Strontiumhydroxid, Sulfur, Strontium, Schwefel, Weizenstärke oder Bentonit in vordefinierten Anteilen und Mengen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Wirkstoffhauptbestandteil als auch mindestens einer der zusätzlichen Wirkstoffe in Pulverform vorliegen, und dass mindestens einer der zusätzlichen Wirkstoffe ein pulverförmiges Aloe-Vera-Extrakt ist oder enthält.
Patent DE-202017104265-U1 (DE)
Title: Entfernungsmessvorrichtung
IPC: G01S17/931
Filed: 2017-07-18
Abstract: Entfernungsmessvorrichtung (2000), umfassend: ein Fahrzeug (44), das konfiguriert ist, um sich auf einer Ebene (S2) zu bewegen; eine Abtasteinheit (42), die auf dem Fahrzeug (44) angeordnet ist, wobei die Abtasteinheit (42) umfasst: eine Lichtemissionseinheit (42a), die konfiguriert ist, um einen Lichtstrahl (L2) entlang einer Emissionsrichtung zu emittieren, wobei die Emissionsrichtung des Lichtstrahls (L2) nicht parallel zu der Ebene (S2) ist; und eine Lichtempfangseinheit (42b), die konfiguriert ist, um ein reflektiertes Licht des Lichtstrahls (L2) zu empfangen, das von einem Objekt (200, 500) reflektiert wird; und eine Verarbeitungseinheit (40), die an dem Fahrzeug (44) angeordnet ist, elektrisch mit der Abtasteinheit (42) gekoppelt ist, und die konfiguriert ist, um eine Entfernung zwischen dem Fahrzeug (42) und dem Objekt (200, 500) gemäß dem reflektierten Licht zu bestimmen.
Patent DE-202017105966-U1 (DE)
Title: Carbon-Aerogel-Verbund-Prepreg
IPC: D06M11/74
Filed: 2017-09-29
Abstract: Kohlenstofffaser, die mit einem leitfähigen Kohlenstoff-Aerogel beschichtet ist.
Patent DE-202017107421-U1 (DE)
Title: Drehmomenterfassungsvorrichtung für ein Fahrrad mit Tretunterstützung
IPC: B62M6/50
Filed: 2017-12-06
Abstract: Drehmomenterfassungsvorrichtung für ein Fahrrad mit Tretunterstützung, umfassend ein am Körper des Fahrrades mit Tretunterstützung zu befestigendes Montageteil und eine am Montageteil angeordnete Drehmomentsensorvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentsensorvorrichtung einen am Montageteil angeordneten, längs verteilten Sensor-Elastomer umfasst, wobei am Sensor-Elastomer ein Verformungssensor zum Erfassen der Verformung des Sensor-Elastomers angeordnet ist, und wobei am Sensor-Elastomer ein Verformungssensor zum Erfassen der Verformung des Sensor-Elastomers angeordnet ist, und wobei am Sensor-Elastomer ein Sensorkettenrad angeordnet ist, und wobei das Sensorkettenrad im Eingriff mit einem Spannabschnitt einer Getriebekette des Fahrrades mit Tretunterstützung ist, und wobei ein Spannabschnitt einer Antriebskette eine V-förmige Biegung am Sensorkettenrad ausbildet, und wobei an einem Entspannungsabschnitt der Getriebekette weiter ein Spannmechanismus angeordnet ist, der der Getriebekette eine Anfangsspannkraft verleiht, und wobei der Sensor-Elastomer verformt, wenn der Spannabschnitt der Getriebekette gespannt ist und das Sensorkettenrad stoßend schiebt, und wobei zu diesem Zeitpunkt der Verformungssensor ein der Verformungsmenge des Sensor-Elastomers zugeordnetes elektrisches Signal ausgeben kann.
Patent DE-202018002633-U1 (DE)
Title: Münze
IPC: A44C21/00
Filed: 2018-06-02
Abstract: Münze, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus schwarzem Polypropylen besteht, rondenförmig geformt ist, und eine, zwei oder fünf Kugeln zu einem, zehn oder einhundert Milligramm Feingold trägt.
Patent DE-202018002695-U1 (DE)
Title: Individuell für jeden Autotyp angefertigtes, geschlossenes Metallgehäuse, zur Aufbewahrung und Nutzung des funkgesteuerten Schlüssels, ohne dass dieser aus dem Metallgehäuse genommen werden muss
IPC: E05B19/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Verschließbares, zweiteiliges Metallgehäuse zur Aufbewahrung von funkgestützten Autoschlüsseln, welches mit einem einfachen Mechanismus geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel in die Vertiefung (8) der Unterschale (1b) gelegt und die Unterschale (1b) mit der Oberschale (1a) zu einem Metallgehäuse verbunden wird. Die Oberschale (1a) hat eine Aussparung (7) zum Anbringen des Mechanismus, mit dessen Hilfe das Gehäuse geöffnet oder geschlossen werden kann. Fig. 1
Patent DE-202018004482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Beweglichkeit im Bett, für in der Bewegung eingeschränkte Personen
IPC: A61G7/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Beweglichkeit im Bett, für in der Bewegung eingeschränkte Personen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bügel (1) so über dem Bett angebracht wird, dass er in allen Richtungen Kräfte von einer im Bett liegenden Person aufnehmen kann.
Patent DE-202018103607-U1 (DE)
Title: Integrierte Halterung zur Verstärkung eines Verkleidungsrings
IPC: B60J7/043
Filed: 2018-06-25
Abstract: Verkleidungskomponente für eine Fahrzeugsonnendachöffnung, umfassend:
 eine Verkleidungsplatte, die abgeschrägte Seitenwände aufweist, die sich von einer Verkleidungsverstärkung weg erstrecken, versetzt zu einem Umfang der Öffnung angeordnet sind und an einer Kante enden;
 eine Verstärkungsschicht, die entlang einer ersten Fläche der Verkleidungsplatte angeordnet ist und um die Kante gewickelt ist, um einen Verkleidungsring zu definieren; und
 einen Lautsprecher, der an einer zweiten Fläche der Verkleidungsplatte befestigt ist und vom Verkleidungsring nach außen beabstandet ist.
Patent DE-202018105454-U1 (DE)
Title: Handmixeranordnung und Mitnahme-Mixbehälter
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-09-21
Abstract: Handmixeranordnung (100), umfassendeinen Handmixer (110), der eine elektrische Antriebseinheit (111) und einen damit zum Antrieb lösbar koppelbaren Schneidaufsatz (112) aufweist,einen Mitnahme-Mixbehälter (120), der einen Behälterkörper mit einem Behälterboden (121) und einer diesem gegenüberliegenden Behälteröffnung (122) aufweist, undeinen Deckel (130), der zum flüssigkeitsdichten Verschließen des Behälterkörpers auf einen Randbereich der Behälteröffnung (122) aufsetzbar und daran lösbar befestigbar ist,wobei zwischen dem Behälterboden (121) und der Behälteröffnung (122) ein Füllvolumen (V1) zur Nahrungsmittelaufnahme und ein sich daran in Richtung der Behälteröffnung (122) anschließendes Verdrängungsvolumen (V2) zur Aufnahme eines von dem durch die Behälteröffnung (122) einführbaren Schneidaufsatz (112) verdrängten Teilvolumens des Nahrungsmittels eingeschlossen sind,wobei ein Innendurchmesser des Behälterkörpers zumindest im Bereich des Füllvolumens (V1) kleiner ist als ein doppelter maximaler Außendurchmesser des Schneidaufsatzes (112),wobei das maximale Füllvolumen (V1) zwischen etwa 300 ml und 600 ml, vorzugsweise zwischen 350 ml und 500 ml, beträgt, undwobei das Verdrängungsvolumen (V2) wenigstens dem Volumen des im eingeführten Zustand am Behälterboden (121) anstehenden Schneidaufsatzes (112) entspricht.
Patent DE-202018106171-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz und zur Bewässerung einer Pflanze
IPC: A01G13/02
Filed: 2018-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Schutz und zur Bewässerung einer Pflanze (9) wobei diese in Form eines rotationssymmetrischen Trichters (1) ausgebildet ist, welcher ein geschlossenes, wasserdichtes Wandelement (3) aufweist, das an seinem unteren Rand von einer Öffnung (2) begrenzt ist, wobei die Pflanze (9) durch die Öffnung (2) geführt ist und dadurch der Trichter (1) an der Pflanze (9) so gehalten ist, dass sich dieser nach oben verbreitert.
Patent DE-202019005599-U1 (DE)
Title: Akku-Handgerät zur Anbringung und/oder Entfernung von Reißnägeln, bzw. Reißzwecken
IPC: B25C1/06
Filed: 2019-10-15
Abstract: Akku-Handgerät, das selbstständig Reißnägel auf einem Untergrund anbringt und/oder Reißnägel rechtwinklig aus dem Untergrund entfernt, bzw. abhebt. Die Funktion des Akku-Handgerätes ist dadurch gekennzeichnet, dass es selbstständig Reißnägel anbringt und/oder aus einem Untergrund abhebt.
Patent DE-202019101187-U1 (DE)
Title: Zaun mit Dekorationselement und Dekorationselement
IPC: E04H17/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Zaun, insbesondere Stabmattenzaun oder Doppelstabmattenzaun, mit einem Zaunelement (10) und wenigstens einem Dekorationselement (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Zaunelement (10) eine gitterartige Struktur aus rechtwinklig und/oder parallel zueinander angeordneten Stäben (12,14) und von den Stäben (12,14) umrahmten rechtwinkligen Maschen (16) aufweist, wobei das Dekorationselement (18) flächig gestaltet ist, wobei das Dekorationselement (18) mit dem Zaunelement (10) lösbar verbunden ist und eine oder eine Mehrzahl Maschen (16) verschließend überdeckt.
Patent DE-202019104204-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Reduktion netzseitiger Oberwellen im Eingangsstrom eines Diodengleichrichters
IPC: H02M1/42
Filed: 2019-07-31
Abstract: Schaltungsanordnung (1) zur Reduktion der Oberwellen des Eingangsstroms eines an einem Wechselstromnetz (N) angeschlossenen Gleichrichters (10) zur Bereitstellung einer Gleichspannung für einen, einen Speicherkondensator (C ZK ) aufweisenden Gleichspannungsverbraucher (40), umfassend einen dem Gleichrichter (10) nachgeschalteten Gleichspannungssteller (20) sowie eine Regelungseinrichtung (30), die konfiguriert ist, dem Gleichspannungssteller (20) einen spezifischen Strom aufzuprägen, insbesondere einen in der Form annäherndem DC-Strom ein Oberschwingungsstromsignal aufzuprägen, so dass der Oberwellenanteil in dem Eingangsstrom reduziert wird.
Patent DE-202019104712-U1 (DE)
Title: Rennradlenker
IPC: B62K21/16
Filed: 2019-08-28
Abstract: Rennradlenker, miteinem mit einem Lenkervorbau (12) verbindbaren Querträger (10),zwei seitlich vom Querträger (10) angeordneten bogenförmigen Griffelement (16) undzwei dem Querträger (10) jeweils mit einem der beiden Griffelemente verbindenden Verbindungselement (14),wobei jedes Verbindungselement (14) einen Klemmbereich (18) zum Befestigen einer Bremshebeleinheit (20) und einen zwischen dem Klemmbereich (18) und dem Querträger (10) angeordneten Greifbereich (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Greifbereich (22) einen unrunden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202019105184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Halteclips an einem Leitungselement
IPC: H01B13/012
Filed: 2019-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Halteclips (1) an einem Leitungselement (2), mit einer Spanneinrichtung (3) zur Einspannung des Halteclips (1) und Ausrichtung des Halteclips (1) gegenüber dem Leitungselement (2), mit einem Bündelkopf (4, 5) zur Führung eines mit dem Halteclip (1) verbundenen oder verbindbaren Bandes (6) um das Leitungselement (2), wobei die Spanneinrichtung (3) ein Scheibenelement (12, 13) mit einer zentrischen Ausnehmung (16) für das Leitungselement (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (3) zwei gegeneinander verdrehbare Scheibenelemente (12, 13) mit zentrischen Ausnehmungen (16) für das Leitungselement (2) hat und dass die Scheibenelemente (12, 13) jeweils eine Spannbacke (14, 15) zur Halterung des Halteclips (1) aufweisen.
Patent DE-202019105388-U1 (DE)
Title: Koffersystem mit Koffer und Tasche
IPC: A45C5/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Koffersystem (100) mit einem Koffer (1), der mit Laufelementen wie Rädern oder Rollen (19) verbunden ist, die eine Lauffläche (9) definieren und der eine erste Kofferschale (11) und eine zweite Kofferschale (12) aufweist, die durch eine Gelenkvorrichtung (14) und eine Verbindungsvorrichtung (13), vorzugsweise einen Reissverschluss, miteinander verbunden bzw. verbindbar sind, sowie mit wenigstens einer dem Koffer (1) zugeordneten Tasche (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (1) mit seiner Längsachse (x) und der ersten Kofferschale (11) der Lauffläche (9) zugeneigt ist, und dass die zweite Kofferschale (12) mit einer ersten Kopplungsvorrichtung (15) versehen ist, die mit einer an der Tasche (2) vorgesehenen zweiten Kopplungsvorrichtung (25) koppelbar ist.
Patent DE-202020002363-U1 (DE)
Title: Kontaminationsschutz vor Keiminfektionen an Haltestangen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung ist nach Fig. 1 (Außenansicht) der Schutz vor Keimkontamination (Schmierinfektion) an Haltestangen.
 Die Erfindung ist nach Fig. 2 (Innenansicht) der Schutz vor Keimkontamination (Schmierinfektion) an Haltestangen.
 Das Material sollte vornehmlich aus Silikonkautschuk, Silikonelastomere mit Rückformungseigenschaften bestehen.
Patent DE-202020002794-U1 (DE)
Title: Luftstrom-Kanalisierung für OP-Masken-Typen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-29
Abstract: Atem-Ableiter für Gesichtsmasken, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Masken mit quer über Mund und Nase liegenden Filterstoffen auf deren Unterkante zu befestigen ist und den Luftstrom beim Ausatmen nach unten und zur Seite ablenkt.
Patent DE-202020004311-U1 (DE)
Title: Modul Haus System Fertigungsanlage
IPC: B32B39/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Modul Haus System Fertigungsanlage (Fig. 1) aufweisend vorzugweise 9 Fertigung Module, deren Länge auf die jeweilige Länge der zu produzierenden WSE Waben Sandwich Elementen abgestimmt ist, bildet eine komplette Produktionskette zur Herstellung von WSE Waben Sandwich Elementen (Fig. 2, Pos. 8 und Pos. 10) mit den Attributen sehr hohe Wärmedämmung, Wasserbeständigkeit, Schimmelresistenz und Brandklassenzulassung dadurch gekennzeichnet, dass die Leistung dieser Fertigungsanlage pro Minute zumindest ein komplett fertiges Sandwich Element aufweist mit einer Fläche von mindestens 3,25 m 2  pro Stück und die zumindest im 8 Stunden Dauerbetrieb pro Schicht gefahren werden kann.
Patent DE-202020004894-U1 (DE)
Title: Elektronischer Rohrtresor mit verstellbarem Führungsrohrausstand und externer Schließmechanik
IPC: E05G1/024
Filed: 2020-11-24
Abstract: Elektronischer Rohrtresor mit verstellbarem Führungsrohrausstand und externer Schließmechanik dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrtresor aus der Montageplatte, der Systemplatte, der Endlagenführung, dem Führungsrohr, dem Tresorfach, der Fallenkonstruktion, der Rosette als Durchschraub - oder Klemmversion und der Metallhaube besteht.
Patent DE-202021000975-U1 (DE)
Title: Trennung von Schutzleiterstrom und Ableiterstrom
IPC: H02M1/12
Filed: 2021-03-08
Abstract: Schutzanspruch, lösbare Verbindung, Steckvorrichtung und Festanschluss
 a. Vierpolige Steckverbindung, Stecker, Kupplung, unverwechselbar für Wechselstromanschluss mit L - braun, N - blau, Schutzleiter grün - gelb und Ableiter weiß - schwarz
 b. Sechspolige Steckverbindung, Stecker, Kupplung, unverwechselbar für Drehstromanschluss mit L 1 - braun, L 2 - schwarz, L 3 - grau, N - blau, Schutzleiter grün - gelb und Ableiter weiß - schwarz
 c. Mehrpolige Steckverbindung, Stecker, Kupplung, unverwechselbar für spezielle Anschlüsse.
 d. Festanschluss, vier, sechs und mehrpolig mit L 1 - braun, L 2 - schwarz, L 3 - grau, N - blau, Schutzleiter grün - gelb und Ableiter weiß - schwarz
Patent DE-202021001352-U1 (DE)
Title: Doppelvieleckkette
IPC: F16G13/18
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Doppelvieleckkette ist dadurch gekennzeichnet, daß sie wie die Kreuzumlenkkette wirkt die Glieder ähnlich einem dopperlten T Profil aber beidseitig mit Bolzen und Kreuzgelenk rechtwinklig versetzt schwenkbar verbunden sind.