baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220580-B4 (DE)
Title: Chlordioxidanlage
Inventor: FICK CARSTEN
IPC: B01J19/24
Filed: 2012-11-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chlordioxidanlage mit einem Reaktor (2, 2') zur Erzeugung von Chlordioxid aus zumindest zwei Chemikalien (11), bei welcher im Reaktorinnenraum (13, 13') ein Schwimmer (14, 14') angeordnet ist, welcher auf der Oberfläche der Chemikalien schwimmt und eine horizontale Querschnittsfläche aufweist, die zumindest den Großteil der Oberfläche der Chemikalien abdeckt.
Patent DE-102013002503-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für eine Kraftfahrzeugkarosserie und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BERNHARDT RALF
IPC: B62D29/04
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Strukturbauteil (1) für eine Kraftfahrzeugkarosserie, das zumindest zwei zylindrische FVK-Rohre (12), die von Wellentälern (111, 111') zweier gegenüberliegender FVK-Schalenkörper (11, 11') aufgenommen sind, aufweist, wobei eine Innenquerschnittsform der Wellentäler (111, 111') der FVK-Schalenkörper (11, 11') mit einer Außenquerschnittsform der FVK-Rohre (12) korrespondiert, und wobei die FVK-Rohre (12) mit den FVK-Schalenkörpern (11, 11') verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der erste FVK-Schalenkörper (11) in einem Bereich zumindest eines Wellenbergs (112) eine mit einer Außenkontur eines gegenüberliegenden Wellenbergs (112') des zweiten FVK-Schalenkörpers (11') korrespondierende eingewölbte Rinne (113) aufweist, die den Wellenberg (112') des zweiten FVK-Schalenkörpers (12) zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-102013011673-B4 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse
Inventor: HIDRINGER MICHAEL
IPC: F16D65/097
Filed: 2013-07-12
Granted: 2017-01-26
Abstract: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Belaghaltebügel (7), der sich an Belaghaltefedern (6) von beidseitig einer Bremsscheibe in einem Bremssattel angeordneten Bremsbelägen (5) abstützt, wobei der Belaghaltebügel (7) eine Montageöffnung des Bremssattels in Achsrichtung der Bremsscheibe überspannt und zumindest einseitig mittels eines bolzenförmigen Sicherungselementes in einem Befestigungsauge (8) des Bremssattels gehalten ist, wobei das Sicherungselement durch eine Querbohrung (9) des Befestigungsauges (8) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement aus einem Exzenterbolzen (1) gebildet ist, mit einem Schaft (2) sowie mindestens einem Exzenterabschnitt (3), der axial versetzt zum Schaft (2) positioniert ist, wobei der größte Abstand (a) zwischen den Außenflächen des Schaftes (2) und des Exzenterabschnitts (3) kleiner ist als der Durchmesser der Querbohrung (9).
Patent DE-102013012751-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-31
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend ein Fahrerassistenzsystem (2), wobei das Fahrerassistenzsystem (2) zur Erfassung einer Seitwärtsbewegung wenigstens eines im Fahrzeugvorfeld befindlichen weiteren Fahrzeugs (5) auf das Kraftfahrzeug (1) zu und zur Ermittlung einer den Abstand zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem weiteren Fahrzeug (5) beschreibenden Abstandsinformation ausgebildet ist und das Fahrerassistenzsystem (2) derart eingerichtet ist, in Abhängigkeit der erfassten Seitwärtsbewegung und der Abstandsinformation wenigstens eine Warninformation an das wenigstens eine Fahrzeug (5) zu geben, wobei das Fahrerassistenzsystem (2) derart eingerichtet ist, zusätzlich zu der Gabe wenigstens einer Warninformation an das im Fahrzeugvorfeld befindliche Fahrzeug (5) wenigstens eine Warninformation an wenigstens ein im Fahrzeugrückfeld befindliches weiteres Fahrzeug zu geben, wobei die Warninformation über eine zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und dem Fahrzeug (5) sowie gegebenenfalls einem im Fahrzeugrückfeld befindlichen weiteren Fahrzeug bestehende Kommunikationsverbindung übertragen wird.
Patent DE-102013013641-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul für elektrisch angetriebene Schienenfahrzeuge
Inventor: KOCK GERO
IPC: B60L7/22
Filed: 2013-08-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (3) für elektrisch angetriebene Schiebenfahrzeuge (1), mit einer Ummantelung (37), zumindest einer mechanischen Schnittstelle (31) an der Ummantelung (37) zum Festlegen des Energiespeichermoduls (3) an einem vorbestimmten Abschnitt des Schienenfahrzeugs (1), einer Energiespeichervorrichtung (35), die innerhalb der Ummantelung (37) aufgenommen ist, zur Speicherung von während Verlangsamungsvorgängen des Schienenfahrzeugs (1) von einer Generatoreinrichtung in dem Schienenfahrzeug (1) erzeugter regenerativer elektrischer Energie, und zumindest einer elektrischen Schnittstelle (32) zur betriebsfähigen elektrischen Verbindung des Energiespeichermoduls (35) mit dem Schienenfahrzeug (1), wobei die zumindest eine mechanische Schnittstelle (31) und die zumindest eine elektrische Schnittstelle (32) des Energiespeichermoduls zumindest einer mechanischen Schnittstelle und zumindest einer elektrischen Schnittstelle eines Bremswiderstands (4) derart entsprechen, dass das Energiespeichermodul (3) direkt ersatzweise für den Bremswiderstand (4) in das Schienenfahrzeug verbaubar ist.
Patent DE-102013101208-B4 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung zur Anordnung in einem Boden angrenzend an eine Wand
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E03C1/28
Filed: 2013-02-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ablaufvorrichtung, die angrenzend an eine Wand zumindest teilweise in einem Boden eines Raumes angeordnet werden kann, so dass insbesondere eine Ablauföffnung (18) im Bereich der Unterkante der Wand gebildet werden kann, umfassend- ein in dem Boden eines Raumes einbringbares Ablaufgehäuse (1), das eine Wassereinlauföffnung (3) aufweist und strömungstechnisch mit einem Abflussrohr verbindbar ist,- einen entnehmbar in der Ablaufvorrichtung angeordneten Geruchsverschluss (28), durch den Wasser in das Ablaufgehäuse (1) und/oder das Abflussrohr fließen kann,- Aufnahmemittel (24) für den Geruchsverschluss (28), die bei in den Boden eingebrachtem Ablaufgehäuse (1) die Anordnung des Geruchsverschlusses (28) in mindestens einer ersten und mindestens einer zweiten Position ermöglichen, wobei der Geruchsverschluss (28) im eingebauten Zustand in der ersten Position einen anderen Abstand zur Wand oder zu Teilen der Wand aufweist als in der zweiten Position,dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (24) als ein folienähnliches Teil ausgebildet sind.
Patent DE-102013106320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Verzeichnungseigenschaften eines optischen Systems in einer Messvorrichtung für die Mikrolithographie
Inventor: LÄNGLE MARIO
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-06-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Verzeichnungseigenschaften eines optischen Systems in einer Messvorrichtung für die Mikrolithographie, wobei das optische System wenigstens eine Pupillenebene aufweist und wobei die Verzeichnungseigenschaften des optischen Systems auf Basis der Vermessung wenigstens eines Verzeichnungsmusters ermittelt werden, welches das optische System bei Abbildung einer vorgegebenen Struktur in einem Bildfeld erzeugt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ermittlung der Verzeichnungseigenschaften des optischen Systems (100) auf Basis einer Mehrzahl von Vermessungen von Verzeichnungsmustern erfolgt, wobei sich diese Vermessungen hinsichtlich der jeweils in der Pupillenebene (PP2) vorliegenden Intensitätsverteilung voneinander unterscheiden,wobei auf Basis der ermittelten Verzeichnungseigenschaften des optischen Systems eine Korrektur wenigstens eines mit dem optischen System (100) aufgenommenen Messbildes durchgeführt wird, und wobei das korrigierte Messbild zur Ermittlung von Registrationsfehlern und/oder Strukturbreiten auf einer Maske verwendet wird.
Patent DE-102013109924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen einer Koksofenkammer eines Koksofens
Inventor: HERDEN DIRK
IPC: C10B25/16
Filed: 2013-09-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Befüllen einer Koksofenkammer eines Koksofens, wobeiein an der Oberseite des Koksofens verfahrbarer Kohlefüllwagen an einem in der Ofendecke (6) der Koksofenkammer (8) angeordneten und mit einem Fülllochdeckel (4) verschlossenen Füllloch (5) positioniert wird,der Fülllochdeckel (4) abgehoben und ein Füllteleskop (2) auf das geöffnete Füllloch (5) abgesenkt wird, um eine Verbindung zwischen einer Kohleaustragseinrichtung (1) des Kohlefüllwagens und dem Füllloch (5) herzustellen,Kohle durch das Füllteleskop (2) und das Füllloch (5) in die Koksofenkammer (8) eingefüllt wird,das Füllteleskop (2) von dem Füllloch (5) abgehoben und das Füllloch (5) mit dem Fülllochdeckel (4) wieder verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllloch (5) nach der Befüllung der Koksofenkammer (8) mittels eines Verschlusselementes (7) zumindest teilweise verschlossen wird, bevor das Füllteleskop (2) von dem Füllloch (5) abgehoben wird, und dass der Fülllochdeckel (4) anschließend in das durch das Verschlusselement (7) zumindest teilweise verschlossene Füllloch (5) eingesetzt wird, wobei ein Verschlusselement (7) verwendet wird, welches sich während des Einfüllens der Kohle durch den Kohlestrom öffnet und danach wieder selbsttätig schließt.
Patent DE-102013209575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-05-23
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (10), um eine gewünschte Position auf einer Fahrbahn aufrecht zu erhalten, das umfasst, dass:eine Fahrbahninformation (230) hinter dem Fahrzeug (10) unter Verwendung einer hinteren Detektionseinrichtung überwacht wird;eine Fahrzeugsensorinformation (240) überwacht wird;eine Information (234) einer vorderen Position auf der Grundlage einer Information (232) einer hinteren Position projiziert wird, die von der überwachten Fahrbahninformation (230) hinter dem Fahrzeug (10) erhalten wird;eine vordere Fahrbahnkrümmung (38) auf der Grundlage der überwachten Fahrzeugsensorinformation (240) geschätzt wird;eine Fahrbahninformation vor dem Fahrzeug (10) auf der Grundlage der projizierten Information (234) einer vorderen Position und der geschätzten vorderen Fahrbahnkrümmung (38) modelliert wird, um eine Information (238) einer gewünschten Fahrzeugposition in Bezug auf die modellierte Fahrbahninformation zu ermitteln;eine Information (244) einer zukünftigen Fahrzeugposition in Bezug auf die modellierte Fahrbahninformation auf der Grundlage der überwachten Fahrzeugsensorinformation (240) und der geschätzten vorderen Fahrbahnkrümmung (38) vorhergesagt wird;die Information (238) einer gewünschten Fahrzeugposition mit der Information (244) einer vorhergesagten zukünftigen Fahrzeugposition verglichen wird; undein Lenkbefehl (248) auf der Grundlage einer Abweichung (246) der Information (244) einer vorhergesagten zukünftigen Fahrzeugposition von der Information (238) einer gewünschten Fahrzeugposition erzeugt wird, um die Information (244) einer vorhergesagten zukünftigen Fahrzeugposition an die Information (238) einer gewünschten Fahrzeugposition anzunähern.
Patent DE-102013213235-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von defekten Einspritzdüsen eines Verbrennungsmotors
Inventor: GRASREINER SEBASTIAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-07-05
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Erkennung von defekten Einspritzdüsen zur Zuführung von Kraftstoff in die Brennkammern eines Verbrennungsmotors, bei dem der Verbrennungsmotor im Leerlauf mit einer gegenüber dem Leerlaufnormalbetrieb erhöhten Leerlaufdrehzahl betrieben wird und bei deaktivierter Gemischregelung des Verbrennungsmotors, über welche das Gemisch aus Kraftstoff und Luft in den jeweiligen Brennkammern im Normalbetrieb des Verbrennungsmotors eingestellt wird, selektiv für eine jeweilige Einspritzdüse zumindest eines Teils der Einspritzdüsen folgende Schritte durchgeführt werden:a) das durch die Einspritzung der jeweiligen Einspritzdüse erzeugte Gemisch wird hin zu einen geringeren Kraftstoffanteil oder hin zu einem höheren Kraftstoffanteil verändert (S4),b) während der Veränderung des Gemischs die Anzahl von Zündaussetzern (AZ) in der Brennkammer erfasst wird, in welche die jeweilige Einspritzdüse Kraftstoff zuführt (S5);c) zum Zeitpunkt, wenn die Anzahl von Zündaussetzern (AZ) einen vorbestimmten Schwellwert (TS) erreicht, wird ein Fehlerkriterium überprüft, welches dann erfüllt ist, wenn sich das Gemisch seit dem Beginn seiner Veränderung um mehr als ein vorbestimmtes Maß verändert hat (S6);d) im Falle der Erfüllung des Fehlerkriteriums wird ein Defekt (DE) der jeweiligen Einspritzdüse detektiert (S7).
Patent DE-102013214730-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YONEYAMA REI
IPC: H01L29/161
Filed: 2013-07-29
Granted: 2019-10-02
Abstract: Elektronische Schaltung (100, 200, 300), gekennzeichnet durch:eine Leiterplatte (2); undein elektronisches Bauelement (1), das auf die Leiterplatte (2) gelötet ist, wobei das elektronische Bauelement (1) ein SiC-Halbleiterelement enthält,das elektronische Bauelement (1) eine flache Baugruppe ist, die einen nach außen freiliegenden Chipkontaktfleck (11A) und einen Außenelektrodenanschluss (11) enthält,wobei zwischen der Leiterplatte (2) und dem elektronischen Bauelement (1) ein Zwischenraum (5) gebildet ist,wobei die Leiterplatte (2) in der Draufsicht zwischen dem Chipkontaktfleck (11A) und dem Außenelektrodenanschluss (11) mit einem Loch (7) versehen ist,der Zwischenraum (5) zwischen dem Chipkontaktfleck (11A) und dem Außenelektrodenanschluss (11) wenigstens teilweise mit Isolierharz (6) gefüllt ist; unddas Isolierharz (6) durch das Loch (7) eingespritzt worden ist.
Patent DE-102013224402-B4 (DE)
Title: Auffüllanlage und Wachstumsanlage
Inventor: JANG SO YOUNG
IPC: C30B35/00
Filed: 2013-11-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Auffüllanlage (9) aufweisend:ein Hauptteil (10), das mit einem Einführungsstutzen (13-1, 13-2) und einem Austrittsstutzen (15) versehen ist;eine Abdeckeinheit (20) aufweisend eine Vielzahl von geteilten Abdeckungen (20-1, ... 20-4; 21-1, 21-2), wobei jede der Abdeckungen (20-1, ... 20-4; 21-1, 21-4) mit einem Ende (14) des Hauptteils (10) verbunden und so ausgebildet ist, dass sie sich um das eine Ende (14) des Hauptteils (10) dreht; undeine Öffnungs- (24) und Schließ-Einstellvorrichtung (30), um eine Fläche jeder der Abdeckungen (20-1, ... 20-4; 21-1, 21-2) abzustützen, und jede der Abdeckungen (20-1, ... 20-4; 21-1, 21-2) um einen Teil jeder der Abdeckungen (20-1, ... 20-4; 21-1, 21-2), die mit dem einen Ende (14) des Hauptteils (10) verbunden sind, zu drehen,dadurch gekennzeichnet, dass jede der Abdeckungen (20-1, ... 20-4; 21-1, 21-2) eine mit einer Oberseite (401) und einer Unterseite (402) versehene Abdeckplatte (310, 320, 330, 410, 420) aufweist; und die Öffnungs- (24) und Schließ-Einstellvorrichtung (30) folgendes aufweist:einen Stützkegel (32) zum Abstützen eines Bereichs der Unterseite (402) jeder der Abdeckplatten (310, 320, 330, 410, 420); undeinen Träger (34), der mit einem oberen Ende des Stützkegels (32) verbunden ist, wobei der Träger (34) den Stützkegel (32) abstützt, wobeiein Drehwinkel der Abdeckplatten (310, 320, 330, 410, 420) durch vertikale Bewegung des Stützkegels (32) verstellt wird.
Patent DE-102014106768-B4 (DE)
Title: Struktur für eine Gepäck-Ablage
Inventor: GEMMA KENTA
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-05-14
Granted: 2016-02-11
Abstract: Struktur für eine Gepäck-Ablage (10), die an einem Boden-Bereich eines Kofferraums (1) auf einer Rückseite eines Fahrzeugs angeordnet ist und eine Boden-Fläche des Kofferraums (1) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablage-Bereich (2) unter der Gepäck-Ablage (10) in dem Fahrzeug vorgesehen ist und so konfiguriert ist, dass er sich in Richtung auf eine obere Seite des Fahrzeugs öffnet, während er befähigt ist, einen Gegenstand zu lagern, und die Gepäck-Ablage (10) umfasst: einen steifen, Platten-artigen Ablage-Haupt-Körper (11), versehen mit einem Öffnungs- und Schließ-Teil (14) oberhalb des Ablage-Bereichs (2) in dem Fahrzeug, wobei der Öffnungs- und Schließ-Teil (14) teilweise oder in Gänze öffenbar und schließbar ist; und ein Teppich-Element (12), das gebunden ist an eine Oberseiten-Fläche des Ablage-Haupt-Körpers (11) in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung des Fahrzeugs und diese bedeckt, wobei das Teppich-Element (12) eine Schlaufe (15) einschließt, die vorgesehen ist an einem Teil, der den Öffnungs- und Schließ-Teil (14) bedeckt, wobei die Schlaufe (15) für einen Gebrauch zum Öffnen und Schließen des Öffnungs- und Schließ-Teils (14) ist, und wobei die Schlaufe (15) einen Band-Teil (16) einschließt, der sich von einem Basis-Ende (17) erstreckt, das ein Teil einer Kante des Teils ist, der den Öffnungs- und Schließ-Teil (14) bedeckt, und so konfiguriert ist, dass die Schlaufe (15) zwischen dem Basis-Ende (17) und einem oberen Ende (18) des Band-Teils (16) gefaltet ist und dass das obere Ende (18) fest an einer unteren Seite des Ablage-Haupt-Körpers (11) gebunden ist.
Patent DE-102014107577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung von zur Verflüssigung neigenden Lockergesteinen
Inventor: REINHARDT KAI
IPC: E02D3/10
Filed: 2014-05-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung von Bereichen mit einer schonenden Sprengverdichtung in einer aus zur Verflüssigung neigenden Lockergesteinen gebildeten unverdichteten Kippe (3) eines Kippenabschnittes (1), umfassend folgende Schritte:
 - Umsetzen einer räumlichen Darstellung einer den Bereich der unverdichteten Kippe (3) bedeckenden Oberfläche in die Projektion einer waagerechten Fläche und
 - Belegen der Projektion der waagerechten Fläche mit einem Raster geometrisch ähnlicher, lückenlos aneinander grenzender Flächen mit geradlinigen Kanten,
 - Festlegen von Ansatzpunkten von Sprengbohrlöchern (6) an Eckpunkten der aneinander angrenzenden Flächen zum Herstellen von Bohrungen und zum Einbringen von Sprengladungen Q in die Bohrungen, sowie
 - Niederbringen von Mitteln (5) zum Abbau sich infolge einer Sprengung ausbildender Porenüberdrücke, wobei die Mittel (5) zum Abbau der Porenüberdrücke
 - gegenüber dem umgebenden Material eine höhere Durchlässigkeit für Flüssigkeiten und Gase aufweisen sowie
 - in einen wassergesättigten Kippenhorizont unterhalb der erdfeuchten Überdeckung und mindestens bis hinab in ein Niveau eines nach Teufenverteilung und Ladungsmengenverteilung ermittelten gewichteten Ladungsschwerpunktes geführt werden.
Patent DE-102014110151-B4 (DE)
Title: Verfahren zur realitätsnahen Funktionsüberprüfung von Netzwerkkomponenten
Inventor: SEIDEL WOLFRAM
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-07-18
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktion mindestens einer Netzwerkkomponente für ein Netzwerk, wobei ein Test-Verkehr erzeugt und der Netzwerkkomponente zugeführt und von dieser verarbeitet wird, und wobei der von der Netzwerkkomponente verarbeitete Test-Verkehr mit dem der Netzwerkkomponente zugeführten Test-Verkehr verglichen wird, wobei zur Erzeugung des Test-Verkehrs der Verkehr in dem Netzwerk mitgeschnitten wird, und wobei der mitgeschnittene Verkehr anonymisiert wird um daraus den Test-Verkehr zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die im Verkehr enthaltenen Netzwerkpakete jeweils mit einem Zeitstempel versehen und gespeichert werden, und dass die Netzwerkpakete nach der Anonymisierung mit einem an vorgegebene Test-Bedingungen angepassten Timing der Netzwerkkomponente zugeführt werden.
Patent DE-102014110488-B4 (DE)
Title: Breitbandquadraturfehlerkorrektur
Inventor: HORMIS RAJU
IPC: H04B1/40
Filed: 2014-07-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Übertragungsmodul, aufweisend:ein Schaltmodul;einen Sender, welcher kommunikativ mit dem Schaltmodul gekoppelt ist;einen Loopback-Empfänger, welcher kommunikativ mit dem Schaltmodul gekoppelt ist;ein Kalibrierungsmodul, welches kommunikativ mit dem Schaltmodul gekoppelt ist; undeine Steuerung, welche kommunikativ mit dem Loopback-Empfänger und dem Sender gekoppelt ist; wobei das Schaltmodul in einem ersten Zustand konfiguriert ist, einen Kommunikationspfad zwischen einem Ausgang des Kalibrierungsmoduls und einem Eingang des Loopback-Empfängers bereitzustellen, und die Steuerung konfiguriert ist:ein Quadraturungleichgewicht im Loopback-Empfänger basierend wenigstens auf einem Vergleich des Ausgangs des Loopback-Empfängers mit einem erwarteten Ausgang zu identifizieren und zu korrigieren; undeine Lokaloszillatorverzögerung des Loopback-Empfängers und einen oder mehrere Filter des Loopback-Empfängers anzupassen, um eine oder mehrere Eigenschaften des Loopback-Empfängers anzupassen; wobei das Schaltmodul in einem zweiten Zustand konfiguriert ist, einen Kommunikationspfad zwischen einem Ausgang des Senders und einem Eingang des Loopback-Empfängers bereitzustellen, und die Steuerung konfiguriert ist:ein Quadraturungleichgewicht im Sender wenigstens teilweise basierend auf einem Vergleich eines vom Loopback-Empfänger empfangenen Datensignals mit einem gepufferten Datensignal, welches einem vom Sender empfangenen Datensignal entspricht, zu identifizieren, undeine oder mehrere Eigenschaften des Senders anzupassen, um das im Sender vorhandene, identifizierte Quadraturungleichgewicht wenigstens teilweise basierend auf dem Vergleich zu korrigieren.
Patent DE-102014119024-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Warnung vor Verschleiß eines Bremsreibbelages eines Fahrzeuges
Inventor: SHIN JU-HOON
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-12-18
Granted: 2023-07-13
Abstract: System zur Warnung vor Verschleiß eines Bremsreibbelages eines Fahrzeuges, aufweisend:ein System zur Erfassung von Reibbelagverschleiß (ESC), das einen Drucksensor (20) aufweist, wobei das ESC-System:eine Geschwindigkeitsänderung in Verbindung mit einem Raddrehzahlsensor (10) des Fahrzeuges erkennt,einen Bremsdruck mittels des in dem ESC-System enthaltenen Drucksensors (20) misst, wenn das Fahrzeug verzögert wird,einen Verschleißindex proportional zu dem gemessenen Bremsdruck berechnet und akkumuliert,eine Anzeigemeldung erzeugt und ausgibt, wenn der akkumulierte Verschleißindex größer als ein vorbestimmter Referenzwert ist,wenigstens eines von einem Lenksteuersignal von einem Motorgetriebene Servolenkung(MDPS)-System (40) und Giersensor-Informationen von einem Giersensor (41) empfängt,basierend auf dem empfangenen Lenksteuersignal oder den Giersensor-Informationen oder beiden beurteilt, ob das Fahrzeug eine Kurve fährt, undeine dritte Belastung zur Berechnung des Verschleißindex gestattet und verwendet, wenn beurteilt wird, dass das Fahrzeug eine Kurve fährt.
Patent DE-102014206795-B4 (DE)
Title: Lehnenverriegelung mit einer Rastklinke
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/433
Filed: 2014-04-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Lehnenverriegelung (1) zur Verhinderung des ungewollten Verschwenkens einer Rückenlehne (5) eines Fahrzeugsitzes um eine Lehnendrehachse (11), wobei die Lehnenverriegelung (1) eine Rastklinke (2) aufweist, die von einem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand und umgekehrt überführbar ist, wobei die Rastklinke (2) eine Kontaktseite (15) aufweist, wobei die Kontaktseite (15) der Rastklinke (2) mit einem ortsfesten Teil (8) in einem Crashfall derart formschlüssig zusammenwirkt, dass die Bewegung der Rastklinke (2) in eine senkrecht zur Lehnendrehachse (11) verlaufende Richtung eingeschränkt wird und wobei die Kontaktseite (15) der Rastklinke (2) ein Profil aufweist, das mit dem ortsfesten Teil (8) durch die im Crashfall auftretenden Kräfte derart formschlüssig zusammenwirkt, dass die Bewegung der Rastklinke (2) in eine im Wesentlichen parallel zur Lehnendrehachse (11) verlaufende Richtung eingeschränkt ist.