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Patent DE-102018121707-B4 (DE)
Title: LED Leuchte für hohe Lichtleistung mit schwebenden Kühlkörpern
Inventor: NEUHAUS ECKART
IPC: F21V29/74
Filed: 2018-09-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leuchtenkörper (0), insbesondere für LED-Leuchtmittel, wobei der Leuchtenkörper (0) eine LED Montageplatte (1), mindestens einen Abstandshalter (2) und mindestens einen Kühlkörper (3) umfasst, wobei die LED Montageplatte (1) eine obere Montagefläche (1a) und eine untere Montagefläche (1b) umfasst, wobei auf der unteren Montagefläche (1b) LED Leuchtmittel anbringbar sind, wobei auf der oberen Montagefläche (1a) der mindestens eine Abstandshalter (2) angeordnet ist, wobei der Abstandshalter (2) dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Kühlkörper (3) fixierbar von der oberen Montagefläche (1a) zu beabstanden und Wärme zu leiten, wobei der mindestens eine Kühlkörper (3) einen Kernbereich (5) längs seiner zentralen Längsachse aufweist, wobei in den Kernbereich (3) der Schwerpunkt der Masse des Kühlkörpers (3) fällt, wobei der Kernbereich (3) wärmeleitend ist, wobei die Längsachse in einem Winkel von 70 bis 90° zur oberen Montagefläche (1a) steht, vorzugsweise steht die Längsachse im Wesentlichen senkrecht zur oberen Montagefläche (1a), wobei der mindestens eine Kühlkörper mindestens zwei im Wesentlichen senkrechte Kühlrippen (4) am Kühlkörper (3) und/oder mindestens zwei senkrechte Röhren im Kühlkörper (3) aufweist, die insbesondere außen um den Kernbereich (5) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung eine LED-Leuchte umfassend den erfindungsgemäßen Leuchtenkörper.
Patent DE-102018205197-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: YAMAGISHI NAOYA
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-04-06
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fahrzeugsteuersystem, das umfasst:einen Motor (1);ein Automatikgetriebe (4), das eine Rutschkupplung (3) sowie ein Getriebe (2) für eine automatische Gangschaltung beinhaltet, wobei die Rutschkupplung (3) den Motor während eines Gangwechsels auskuppelt;eine Steuereinheit (6), die konfiguriert ist, die Antriebskraft des Motors in einem automatischen Gangschaltmodus auf ein erstes Antriebskraftniveau für einen automatischen Gangschaltmodus und in einem manuellen Gangschaltmodus auf ein zweites Antriebskraftniveau für einen manuellen Gangschaltmodus einzustellen, wobei ein Gang in dem automatischen Gangschaltmodus automatisch gewechselt werden kann, während ein Gang in dem manuellen Gangschaltmodus manuell gewechselt werden kann,wobei die Steuereinheit (6) in dem Fall, in dem eine Anforderung zum Wechseln des Gangschaltmodus vorliegt, während eines Wechsels der Antriebskraft des Motors (1) von einem von dem ersten Antriebskraftniveau für einen automatischen Gangschaltmodus und dem zweiten Antriebskraftniveau für einen manuellen Gangschaltmodus auf das andere auf der Basis einer Bestimmung, ob die Anforderung zum Wechseln des Gangschaltmodus frei von einer Gangwechsel-Anforderung ist oder mit einer Gangwechsel-Anforderung einhergeht, selektiv eine Glättungssteuerung aktiviert oder deaktiviert.
Patent DE-102019004305-B4 (DE)
Title: Lineareinheit und Verfahren zum Herstellen einer Lineareinheit
Inventor: BAUR HARALD
IPC: F16C29/00
Filed: 2019-06-18
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer axial spielfreien Mitnahmeverbindung einer Lineareinheit (100) zwischen zumindest einer linear verschiebbar geführten Stange (102) und einer parallel dazu linear verschiebbar geführten Führungseinheit (104), wobei die Führungseinheit (104) relativ zu einem Gehäuseelement (108) zwischen zwei Hubendlagen verschiebbar ausgebildet ist und bei hergestellter Mitnahmeverbindung ein Koppelelement (106) die Führungseinheit (104) mit der Stange (102) verbindet, wobei die Stange (102) ferner eine an das Koppelelement (106) angrenzende Zentrierhülse (110) aufweist, die dazu ausgebildet ist zumindest teilweise in einen stirnseitig an dem Gehäuseelement (108) angeordneten Lagerdeckel (112) einzudringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die nachfolgenden Schritte aufweist:- axiales Verschrauben (200) der das Koppelelement (106) und die Stange (102) umfassenden Bewegungseinheit mit mindestens einer Befestigungsschraube (107), so dass quer zur Verschieberichtung Relativbewegungen zwischen dem Koppelelement (106) und der Stange (102) möglich bleiben,- Überführen (210) der Führungseinheit (104) und der Stange (102) in eine erste Hubendlage, so dass die Zentrierhülse (110) in den stirnseitig am Gehäuseelement (108) angeordneten Lagerdeckel (112) des Gehäuseelements (108) der Lineareinheit (100) eindringt,- Festziehen (220) der Befestigungsschraube (107) in diesem Zustand,- Überführen (230) der Bewegungseinheit in eine zweite, der ersten Hubendlage entgegengesetzten Hubendlage, und- Anordnen (240) eines Distanzmittels (116) zwischen dem Gehäuseelement (108) und dem Koppelelement.
Patent DE-102019105430-B4 (DE)
Title: Hochbeet
Inventor: FISCHER FRANZ
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-03-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Hochbeet, aufweisend
 - zwei erste Längsbohlen (1, 1'), die auf gleicher Höhe und entlang einer ersten Achse (x1) des Hochbeets versetzt zueinander angeordnet sind;
 - zwei Querbohlen (3, 3'), die auf gleicher Höhe und entlang einer zweiten, zur ersten Achse (x1) senkrechten, Achse (x2) des Hochbeets versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Querbohlen (3, 3') oder die ersten Längsbohlen (1, 1') Aussparungen zum Ineinanderstecken der Querbohlen (3, 3') und der ersten Längsbohlen (1, 1') aufweisen; und
 - zwei zweite Längsbohlen (2, 2'), die auf gleicher Höhe und entlang der ersten Achse (x1) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Querbohlen (3, 3') oder die zweiten Längsbohlen (2, 2') weitere Aussparungen zum Ineinanderstecken der Querbohlen (3, 3') und der zweiten Längsbohlen (2, 2') aufweisen;
 - wobei eine der ersten Längsbohlen (1), die einen Innenbereich (10) des Hochbeets auf einer Benutzerseite des Hochbeets begrenzt, in einem Abstand (12) von mindestens 30 cm entlang der ersten Achse (x1) zu einer der zweiten Längsbohlen (2), die den Innenbereich (10) auf der Benutzerseite begrenzt, angeordnet ist.
Patent DE-102019106826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und Führen eines Verschlusselementes
Inventor: TRIEBEL NICO
IPC: B60K11/04
Filed: 2019-03-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Steuern und Führen eines Verschlusselementes (4) zum Verschließen eines Kraftfahrzeugkühlmoduls, umfassend ein erstes Steuerelement (10a) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein zweites Steuerelement (10b) zur Steuerung einer Öffnungs- und einer Schließbewegung des Verschlusselementes (4), ein unmittelbar zwischen dem ersten und dem zweiten Steuerelement (10a, 10b) angeordnetes Führungselement (8) zur Führung des Verschlusselementes (4) während einer Öffnungs- und einer Schließbewegung, wobei die Vorrichtung (2) mehrteilig gebildet und aus separat voneinander hergestellten Teilen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102019110538-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggeräusch-Unterdrückungssystem
Inventor: DRIOT NICOLAS
IPC: F01N1/06
Filed: 2019-04-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Schallwellenmischer (1) zum Anschließen an eine Geräuschquelle (2) eines Kraftfahrzeugs aufweisend- ein Mischerrohr (5) mit einem Querschnitt Q5 aufweisend einen Flächeninhalt F5, eine Durchführöffnung (10), eine Auslassöffnung (5.2), eine Einlassöffnung (5.1) und eine Mittelachse M5, wobei das Mischerrohr (5) entlang der Mittelachse M5 von der Einlassöffnung (5.1) zur Auslassöffnung (5.2) in einer Richtung R5 verläuft,- ein Schallleitrohr (6) mit einem Querschnitt Q6 aufweisend einen Flächeninhalt F6, eine Ausströmöffnung (6.2), eine Anschlussöffnung (6.1) und eine Mittelachse M6, wobei das Schallleitrohr (6) entlang der Mittelachse M6 von der Anschlussöffnung (6.1) zur Ausströmöffnung (6.2) in einer Richtung R6 verläuft,- wobei das Schallleitrohr (6) durch die Durchführöffnung (10) in das Mischerrohr (5) geführt ist und an der Ausströmöffnung (6.2) innerhalb des Mischerrohres (5) mündet,- eine Antigeräuschkomponente (3), wobei die Antigeräuschkomponente (3) über die Anschlussöffnung (6.1) an das Schallleitrohr (6) angeschlossen ist oder über die Einlassöffnung (5.1) an das Mischerrohr (5) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,dass für den Flächeninhalt F5 und den Flächeninhalt F6 zumindest auf Höhe der Ausströmöffnung (6.2) oder im Bereich zwischen der Durchführöffnung (10) und der Ausströmöffnung (6.2) gilt: F6 = a F5 mit 0,5 <= a <= 2 oder 0,8 <= a <= 1,2 oder 0,95 <= a <= 1,05, wobei die Antigeräuschkomponente (3) an dem Mischerrohr (5) angeschlossen ist, wobei der entsprechende Flächeninhalt F5ausgehend von der Einlassöffnung (5.1) bis auf Höhe der Ausströmöffnung (6.2) höchstens um 30 %, 20 %, 10 %, 5 % oder 3 % variiert, wobei das Mischerrohr (5) auf der Höhe der Ausströmöffnung (6.2) als Ringkanal ausgebildet ist und der Ringkanal durch das Schallleitrohr (6) und das Mischerrohr (5) begrenzt wird.
Patent DE-102019114637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung und/oder Kontrolle wenigstens einer Barre bei der Textilherstellung auf einer Wirkmaschine
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: D04B27/26
Filed: 2019-05-31
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung und/oder Kontrolle wenigstens einer Barre bei der Textilherstellung, eine Arbeitsmethode und die Verwendung der Vorrichtung, wobei wenigstens eine Legebarre an einer Kipphebelachse der Vorrichtung angeordnet ist und einen Längsversatzantrieb aufweist, so dass die wenigstens eine Legebarre entlang der Kipphebelachse verschiebbar und um diese ebenfalls verschwenkbar ist. Der Längenversatzantrieb weist Mittel auf, so dass ein periodischer und ungleichförmiger Versatz der Legebarre bewirkbar ist und die Feinheiten in der Unterlegung und in der Überlegung verschieden zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102019202458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Instandhaltung eines Ventils, Ventilfräser und Verwendung eines Ventilfräsers
Inventor: LAUTERBACH HELMUT
IPC: B23C5/12
Filed: 2019-02-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Instandhaltung eines in eine Anlage (2) eingebauten Ventils (4) welches einen Ventilkörper (6) mit einer ersten, eine Nennöffnungsweite (N) aufweisenden Anschlussöffnung (16) sowie mit einer zweiten Anschlussöffnung (18) und einen über die erste Anschlussöffnung (16) auswechselbaren sowie im Ventilkörper (6) sitzenden Ventilkern (8) aufweist, wobei die erste Anschlussöffnung (16) mit einem Ventilfräser (26) bearbeitet wird, während der Ventilkern (8) im Ventilkörper (6) angeordnet ist.
Patent DE-102020000320-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kolben umfassend eine Ölgalerie und Verfahren zur Herstellung eines zugehörigen Kolbens
Inventor: HOPF ANSELM
IPC: F02F3/22
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit- mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens einem Zylinder, und- mindestens einem mit dem mindestens einen Zylinderkopf verbundenen und als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme mindestens eines Kolbens, bei der- jeder Zylinder einen Brennraum umfasst, der durch einen Kolbenboden (2a) des zylinderzugehörigen Kolbens (2), ein Zylinderrohr (1) und den mindestens einen Zylinderkopf mit ausgebildet ist, wobei der Kolben (2) entlang einer Zylinderlängsachse (1a) translatorisch verschiebbar ist, und- jeder Kolben (2) mit einer im Kolbenboden (2a) integrierten Ölgalerie (3) ausgestattet ist, die einen ringförmigen Kanal (3a), einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Einlasskanal (3c) zur Versorgung des ringförmigen Kanals (3a) mit Öl und einen mit dem ringförmigen Kanal (3a) verbundenen Auslasskanal (3b) zum Abführen des Öls aus dem ringförmigen Kanal (3a) umfasst.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ölkühlung des Kolbens (2) verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Auslasskanal (3b) mindestens einen siphonähnlichen Abschnitt (4) umfassend n ≥ 2 Biegungen (4a, 4b) um einen Winkel γi, aufweist, wobei aufeinanderfolgende Biegungen (4a, 4b) unterschiedliche Krümmungen aufweisen.
Patent DE-102020210319-B4 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABT FRANK
IPC: F21S41/24
Filed: 2020-08-13
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) mit einem Lichtleiter (2) sowie einem Reflektor (3), wobei der Reflektor (3) an einer Unterseite (6) des Lichtleiters (2) angeordnet ist. Eine vereinfachte Ausbildung der Leuchteinrichtung (1) mit reduziertem Bauraumbedarf und vereinfachter Integration in einer zugehörigen Anwendung werden dadurch erreicht, dass der Lichtleiter (2) an der Unterseite (6) eine Struktur (7) aufweist und an der Struktur (7) außenseitig eine Reflektionsschicht (9) aufgebracht ist, welche gemeinsam mit der Struktur (7) den Reflektor (3) ausbildet.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Scheinwerfervorrichtung (23) mit einer solchen Leuchteinrichtung (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (28) mit einer solchen Leuchteinrichtung (1).
Patent DE-112004000534-B4 (DE)
Title: Sensor, Verfahren und System zur Positionserfassung
Inventor: WU CHUNWU
IPC: G01B11/27
Filed: 2004-03-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Ortskomponente einer Strahlungsquelle innerhalb eines dreidimensionalen Volumens, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Hindurchtretenlassen von Strahlung von einer Strahlungsquelle durch eine Maske auf eine Detektoroberfläche, um ein Maskenbild zu erzeugen, – wobei die Maske eine erste Mehrzahl von Öffnungen und eine zweite Mehrzahl von Öffnungen und einen zwischen der ersten Mehrzahl von Öffnungen und der zweiten Mehrzahl von Öffnungen gelegenen Schlüsselbereich aufweist, der durchlässig oder undurchlässig für die Strahlung der Strahlungsquelle ist, – wobei die erste und die zweite Mehrzahl von Öffnungen jeweils eine vorbestimmte mathematische Beziehung zwischen den Öffnungen der Mehrzahl von Öffnungen aufweist, – wobei die Mitte des zwischen der ersten Mehrzahl von Öffnungen und der zweiten Mehrzahl von Öffnungen gelegenen Schlüsselbereichs eine Maskenbezugslinie definiert, – wobei das Maskenbild eine Mehrzahl von Spitzen und eine der Maskenbezugslinie entsprechende, erfassbare Bildbezugslinie innerhalb des Maskenbildes aufweist, und wobei wenigstens 50% des Maskenbildes auf die Detektoroberfläche abgebildet werden, – Berechnen eines Ortes des Maskenbildes auf der Detektoroberfläche; – Berechnen eines Ortes der Bildbezugslinie innerhalb des Maskenbildes; und – Berechnen der Ortskomponente der Strahlungsquelle aus dem berechneten Ort der Bildbezugslinie innerhalb des Maskenbildes.
Patent DE-112004000929-B4 (DE)
Title: Stabanordnung in einer Ionenquelle
Inventor: IZGARIAN NICOLAE
IPC: H01J49/42
Filed: 2004-05-25
Granted: 2010-09-02
Abstract: Ionenquellenanordnung (100) für die Laserdesorptions-Massenspektrometrie, wobei die Ionenquellenanordnung (100) aufweist:  ein Ziel zum Aufnehmen von Analytenproben (20); und  eine Vielzahl von Stäben (111, 112), die ein Innenvolumen mit einer Achse (113; 205; 305) festlegen, die sich von einer Oberfläche (117) des Ziels wegerstreckt, zum Transportieren von Ionen (10), wobei  die Vielzahl von Stäben (111, 112) Multipol-Stäbe (210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) aufweist, wobei jeder der Multipol-Stäbe (210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) eine Multipol-Oberfläche (412) festlegt, die dazu ausgelegt ist, elektrische Multipolfelder im Innenvolumen zu erzeugen,  die Vielzahl von Stäben (111, 112) Beschleunigungsstäbe (250, 260, 270, 280; 350, 360, 370, 380) aufweist, die dazu ausgelegt sind, Ionen entlang der Achse (113; 205; 305) des Innenvolumens zu beschleunigen oder abzubremsen, und  einer der Multipol-Stäbe (210; 410) eine Öffnung (115; 215; 415) aufweist oder  einer der Multipol-Stäbe (210; 410), einer der...
Patent DE-112008002504-B4 (DE)
Title: Differential und Lageranordnung
Inventor: ZINK FREDERICK E
IPC: B60K17/16
Filed: 2008-09-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Achsbaugruppe (32), umfassend:ein Achsgehäuse (50), das ein Paar Differentiallagerzapfen (82, 84) und eine Ritzelbohrung (88) begrenzt, wobei die Differentiallagerzapfen (82, 84) eine durch sie hindurch ausgebildete Gewindebohrung (94) aufweisen, die im Wesentlichen senkrecht zu der Ritzelbohrung (88) ist, wobei jeder der Differentiallagerzapfen (82, 84) eine außen liegende Seite hat, die dem anderen der Differentiallagerzapfen (82, 84) abgewandt ist, wobei eine mit der Gewindebohrung (94) konzentrische Senkbohrung in jeder der außen liegenden Seiten (98) ausgebildet ist;ein Ritzel (52), das drehbar in der Ritzelbohrung (88) montiert ist;eine Differentialbaugruppe (54) mit einem Ausgleichsgehäuse (150), einem in dem Ausgleichsgehäuse (150) aufgenommenen Zahnradsatz (154) und einem mit dem Ritzel (52) in Eingriff stehenden Tellerrad (152), wobei das Ausgleichsgehäuse (150) ein Paar Lageraufnahmen (168) umfasst;ein Paar erste Lagerteile (62), von denen jedes an eine zugehörige Lageraufnahme (168) gekoppelt ist und eine erste Lagerlaufbahn (182) und einen Satz Lagerelemente (184) umfasst, die auf einer jeweiligen der ersten Lagerlaufbahnen (182) montiert sind;ein Paar hohle Einstellelemente (56) mit einem Körperabschnitt (190) mit Gewinde und einem Einstellabschnitt (192), wobei jedes der hohlen Einstellelemente (56) so an das Achsgehäuse (50) gekoppelt ist, dass sein Körperabschnitt (190) mit Gewinde mit der Gewindebohrung (94) eines zugehörigen Differentiallagerzapfens (82, 84) in Gewindeeingriff steht, wobei die Einstellabschnitte (192) eine unrunde Struktur (212) aufweisen, die dazu geeignet ist, von einem Werkzeug zum Drehen der hohlen Einstellelemente (56) erfasst zu werden;ein Paar zweite Lagerteile (64), von denen jedes in einem zugehörigen der hohlen Einstellelemente (56) aufgenommen ist und eine zweite Lagerlaufbahn (210) hat, die zwischen einem der hohlen Einstellelemente (56) und einem zugehörigen Satz Lagerelemente (184) angeordnet ist; undein Paar Sicherungselemente (58), wobei jedes Sicherungselement (58) auf einem zugehörigen der hohlen Einstellelemente (56) angeordnet ist und mit der unrunden Struktur (212) in Eingriff steht, um eine Relativdrehung dazwischen zu verhindern, wobei jedes Sicherungselement (58) in eine zugehörige Senkbohrung (100) eingepresst ist, um eine Relativdrehung zwischen den Sicherungselementen und dem Achsgehäuse (50) zu verhindern.
Patent DE-112009002612-B4 (DE)
Title: Anzeige-Eingabevorrichtung, Navigationssystem mit einer Anzeige-Eingabevorrichtung sowie Fahrzeuginformationssystem mit einer Anzeige-Eingabevorrichtung
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: G06F3/041
Filed: 2009-11-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: Anzeige-Eingabevorrichtung, mit: einem Berührungsfeld (1) mit einer Anzeigeeinheit (10) zur Anzeige eines Bildes und Eingabeeinheit zur Eingabe von Informationen und einem Annäherungssensor (12) zum berührungslosen Erfassen eines Objektes, das gegenüber dem Berührungsfeld positioniert ist; einer Vibrationsbestimmungseinheit (303) zum Erfassen einer Vibration des erfassten Objektes, welches sich gegenüber dem Berührungsfeld befindet, auf Grundlage einer Änderung der Position des erfassten Objektes; einer Vibrationskorrektureinheit (304) zum Ausführen einer Vibrationskorrektur durch Entfernen einer Vibrationskomponente aus der Positionsänderung des erfassten Objektes, wenn die Vibration des erfassten Objektes, die durch die Vibrationsbestimmungseinheit erfasst wird, eine Grösse aufweist, die gleich oder größer als eine vorbestimmte Größe ist; und einer Steuereinheit (305) zum Durchführen eines Prozesses zum Transformieren des Bildes in einer Anzeigefläche mit einem festen Bereich, das auf der Anzeigeeinheit des Berührungsfeldes in der Nähe der Position des erfassten Objektes angezeigt wird, an dem die Vibrationskorrektur durchgeführt wurde.
Patent DE-112010004809-B4 (DE)
Title: Mehrfachgranulare Datenstromverarbeitung
Inventor: KRISHNAMURTHY RAJARAM
IPC: G06F15/16
Filed: 2010-11-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eine Datenstromverarbeitung wird vereinfacht, indem die Verantwortung für die Verarbeitung des Datenstroms auf mehrere Komponenten einer Computerumgebung aufgeteilt wird. Eine programmierbare Einheit empfängt einen oder mehrere Datenströme und bestimmt die für den einen oder die mehreren Datenströme durchzuführenden Operationen sowie, von welchen Komponenten der Computerumgebung diese Operationen durchzuführen sind. Sie leitet die Daten bezüglich des einen oder der mehreren Datenströme zu Verarbeitungs- und/oder Informationszwecken an eine oder mehrere Komponenten der Computerumgebung weiter.
Patent DE-112010005359-B4 (DE)
Title: Leistungsschaltanlage
Inventor: HASEGAWA HIROSHI
IPC: H02B13/02
Filed: 2010-03-08
Granted: 2015-07-09
Abstract: Leistungsschaltanlage, die folgendes aufweist: – einen Schalter (123), der eine feststehende Elektrode (121) und eine bewegliche Elektrode (122) aufweist, die derart angeordnet sind, dass die bewegliche Elektrode (122) mit der feststehenden Elektrode (121) in Kontakt gelangen sowie von dieser getrennt werden kann; – einen beweglichen Leiter als Betätigungsstange (124), die sich von der beweglichen Elektrode (122) weg erstreckt; – einen Betätigungsmechanismus (15), der den Schalter (123) durch Bewegen der beweglichen Betätigungsstange (124) mittels eines Antriebs öffnet und schließt; – ein Gestell (101), das den Schalter (123) und die bewegliche Betätigungsstange (124) in seinem Inneren hält; und – einen Feinbewegungsmechanismus (130), der mit einem Schwingungen unterdrückenden Bereich (140) versehen ist, der aus zwei oder mehr Ringelementen (141-1, 141-2, 142-1) gebildet ist, die in einem in Richtung einer zentralen Achse (A) aufeinander gestapelten Zustand an schräg verlaufenden Oberflächen oder gekrümmten Oberflächen, welche an einander entsprechenden Positionen gebildet sind, miteinander in Berührung stehen, und der in einer Antriebsrichtung der beweglichen Elektrode (122) an einem tragenden Leiter (103) befestigt ist, an dem auch die feststehende Elektrode (121) befestigt ist, und zwischen einem unteren Anschlagteil (132) und einem oberen Anschlagteil (133) angeordnet ist, wobei das obere Anschlagteil (133) am Gestell (101) befestigt ist, und der eine Kraft, die bei einer Kollision der beweglichen Elektrode (122) mit der feststehenden Elektrode (121) während eines Schaltungsschließvorgangs in dem Schwingungen unterdrückenden Bereich (140) erzeugt wird, als Kompressionskraft auffängt.