baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines medizinischen Instruments an ein Lageerfassungssystem und medizinisches Zeigerinstrument
IPC: A61B90/90
Filed: 2013-07-17
Abstract: Vorrichtung mit Lokalisierungselement zur Anbindung eines medizinischen Instruments an ein Lageerfassungssystem, wobei das medizinische Instrument einen Instrumentenschaft, eine Instrumentenspitze sowie einen Arbeitspunkt aufweist, wobei das Lokalisierungselement zur Ermittlung von Lageinformationen der Vorrichtung innerhalb eines Koordinatensystems des Lageerfassungssystems an der Vorrichtung angeordnet ist und das Lokalisierungselement eine Sensorspule für den Einsatz in Positionserfassungssystemen mit einem von einem Feldgenerator erzeugten elektromagnetischen Wechselfeld aufweist und die Vorrichtung über ein Kabel mit einer Steuereinheit des Lageerfassungssystems verbindbar ist um Signale von dem Lokalisierungselement an die Steuereinheit des Lageerfassungssystems zu übermitteln, und die Vorrichtung mindestens ein Haltemittel zur Befestigung an dem medizinischen Instrument aufweist und das Haltemittel eine Instrumentenaufnahme aufweist, wobei zumindest ein Teilabschnitt des medizinischen Instruments mit der Instrumentenaufnahme in Eingriff bringbar und über mindestens ein Fixiermittel an der Instrumentenaufnahme befestigbar ist, wobei das Haltemittel einen sich in Längsrichtung erstreckenden Kanal aufweist, wobei der Kanal zu beiden Stirnseiten des Haltemittels hin offen ist, wobei mindestens die Instrumentenspitze des medizinischen Instruments durch den Kanal durchführbar ist, und wobei das Fixiermittel eine Klemmschraube umfasst über die das Lokalisierungselement an der Instrumentenspitze gegen ein Verschieben entlang einer Längsachse der Instrumentenspitze gesichert werden kann.
Patent DE-202013100009-U1 (DE)
Title: Zustelleinheit zur Positionierung einer Stromabnehmereinheit
IPC: B60L5/38
Filed: 2013-01-02
Abstract: Zustelleinheit (3) zur Positionierung einer Stromabnehmereinheit (4) eines Fahrzeugs an einer Stromschienenanordnung, mit mindestens einem in einer Zustellrichtung (H) bewegbaren Ausschub (6), welcher an dem Fahrzeug in einer Befestigungseinheit (5) linear bewegbar geführt ist, wobei der Ausschub (6) mindestens einen Hohlraum aufweist, der an einer sich in der Zustellrichtung (H) erstreckenden Längsseite offen ist, und dessen innere Oberfläche eine Kontaktfläche für an der Befestigungseinheit (5) angeordnete Führungselemente (15) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ausschub (6) ein flexibles Band (19) angeordnet ist, von dem ein Abschnitt die offene Längsseite des Hohlraumes entlang eines aus der Befestigungsvorrichtung (5) herausragenden Abschnitts des Ausschubs (6) zumindest teilweise abdeckt und ein anderer Abschnitt sich in einem Reservoir befindet, dass ein erstes Ende des Bandes (19) mit der Befestigungseinheit (5) oder mit einem Ende des Ausschubs (6) verbunden ist, und dass das zweite Ende des Bandes (19) unter einer Zugspannung in Längsrichtung an einer Zugvorrichtung gelagert ist, die bei einer Bewegung des Ausschubs (6), durch die sich der aus der Befestigungsvorrichtung (5) herausragende Abschnitt des Ausschubs (6) verkürzt oder verlängert, das Band (19) um die gleiche Länge und mit der gleichen Geschwindigkeit in das Reservoir zieht bzw. aus dem Reservoir ausgibt.
Patent DE-202013101507-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2013-04-09
Abstract: Trainingsgerät (10), insbesondere zum Trainieren der unteren Extremitäten (2), mit wenigstens einer ersten feststehend angeordneten Auflage (3) für eine erste Extremität (2a) und wenigstens einer zweiten relativ zu der ersten bewegbaren Auflage (4) für eine zweite Extremität (2b).
Patent DE-202013105888-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2013-12-20
Abstract: Hitzeschild, insbesondere für Schutz von Bauteilen von Kraftfahrzeugen, umfassend wenigstens zwei Schichten, welche miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei metallische Schichten (1, 2) vorhanden sind, zwischen denen eine Luftschicht (3) angeordnet ist, wobei an einem Endbereich des Hitzeschildes wenigstens eine Lufteinlassöffnung (6) und an dem gegenüberliegenden Endbereich eine Luftauslassöffnung (7) zur Ermöglichung einer Luftströmung eingebracht ist.
Patent DE-202014002774-U1 (DE)
Title: Informationsboard
IPC: G09F27/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Vertikal freistehende Flächeneindeckung, bestehend aus beidseitig gegenüberliegenden, verlegten stromproduzierenden Flächenelementen, wobei die Flächenelemente entlang horizontaler und vertikaler Kanten aneinander liegen, derart, dass die in Richtung der oben liegenden Flächenelemente im Bereich von deren unterer Kante auf den in Richtung der darunterliegenden Flächenelementen, im Bereich von deren oberer Kante flächenbündig aneinander liegen, wobei die Flächenelemente entlang deren seitlicher Kanten nebeneinander liegen, im Bereich ihrer seitlichen Kanten jeweils auf einer seitlichen Wand eines nach oben offenen Kanals aufliegen, derart, dass der Kanal unterhalb des Zwischenraumes zwischen den seitlichen Kanten benachbarter Flächenelemente verläuft, wobei die Auflage der seitlichen Wände des nach oben offenen Kanals mehrere unterbrochene Dichtungen aufweist, die den gleichmäßigen Anpressdruck ergeben sollen. Die Flächenelemente werden dabei beidseitig zur Anwendung gebracht.
Patent DE-202014003724-U1 (DE)
Title: Zubereitungen mit einer äußeren Gelphase und einer inneren partikulären Phase, die stabilisierte oxidations-und/oder UV-empfindliche Wirkstoffe enthält
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, umfassend – eine äußere fließfähige gelartige Phase auf wässriger Basis – welche eine Transmission für Licht der Wellenlänge von 700 nm aus dem Bereich von 30 bis 100% aufweist und/oder – welche eine Viskosität gewählt aus dem Intervall von 1000–10000 mPas bei einer Temperatur von 25°C und einer Scherrate von ca. 10, vorzugsweise von von 3000–9000 bei einer Temperatur von 25°C und einer Scherrate von ca. 10, insbesondere bevorzugt von 5000–8000 bei einer Temperatur von 25°C und einer Scherrate von ca. 10 aufweist, – und – welche gegebenenfalls übliche, in Wasser lösliche oder dispergierbare Hilfs- und oder Zusatzstoffe enthält, – eine innere feste partikuläre Phase, welche – im Wesentlichen kugelförmige Partikel umfasst, deren mittlerer Durchmesser gewählt wird aus dem Bereich von 0,1 bis 10 mm, bevorzugt 2 bis 7,5 mm, und wobei die partikuläre Phase umfasst – eine Polymermatrix, welche im wesentlichen unlöslich in Wasser ist, – eine oder mehrere Substanzen gewählt aus der Gruppe der Ubichinone und/oder Plastochinone – eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der Metalloxidpigmente, – gegebenenfalls eine oder mehrere Lichtfiltersubstanzen, welche gewählt wird oder werden aus der Gruppe der üblichen kosmetischen Lichtschutzfiltersubstanzen.
Patent DE-202014004101-U1 (DE)
Title: Nasen- und Ohrhaarschneider
IPC: B26B19/14
Filed: 2014-05-19
Abstract: Manueller Nasen- und Ohrhaarschneider (1, 20, 30), umfassend zumindest ein Griffstück (2, 21) und einen mit wenigstens einer Klinge (4, 23) ausgestatteten Schneidkopf (3, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Klinge (4, 23, 33) in Axialrichtung des Schneidkopfes (3, 22, 35) ausgerichtet und mit einem Schutzelement (5) versehen ist, welches sich im Wesentlichen in Axialrichtung erstreckt und Durchbrüche oder Schlitze (9) aufweist.
Patent DE-202014007320-U1 (DE)
Title: Naturseife mit verbesserter Rezeptur zur Pflege von als Dreadlocks getragenen Haaren
IPC: C11D9/20
Filed: 2014-09-08
Abstract: Festseife zur Wäsche und Pflege von Dreadlocks, hergestellt aus Kokosfett und Hanföl mit Kieselerde und Speisesalz.
Patent DE-202014010231-U1 (DE)
Title: Datenübertragung zwischen Computer- und Braillesystemen
IPC: G09B21/02
Filed: 2014-03-11
Abstract: Datenübertragung zwischen Computer- und Braillesystemen mittels einer drahtlosen oder drahtgebunden Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die übertragenen Daten vom Datenempfänger als Tastatureingaben verarbeitet werden.
Patent DE-202014010341-U1 (DE)
Title: Leitelement bzw. Werkzeugkombination mit einem Leitelement
IPC: A01B15/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Leitelement (30) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Anschlussbereich (30.3) zur Zuordnung des Leitelements (30) an eine Scharspitze (40) und mit einer ersten Schraubverbindung (11.1) zur Befestigung des Leitelements (30) an einem Träger, insbesondere einem Zinken (20) der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (30) zumindest bereichsweise entlang seiner von dem Anschlussbereich (30.3) zu einem abgewandten Endbereich (30.1) verlaufenden Längserstreckung eine variierende Dicke (38.1, 38.2) aufweist.
Patent DE-202014010747-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Rückseite eines Bahnmaterials
IPC: D06C15/00
Filed: 2014-06-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Erstrückens (19) auf einem Bahnmaterial (11), – mit einer Trageinrichtung (34), welche an einem Grundgestell (31) einer Bearbeitungsmaschine befestigt ist, – mit einem Applikationskopf (36), der mit zumindest einem Halteelement (35) zur Trageinrichtung (34) gehalten ist, – mit einer Gegendruckwalze (38), welche dem Applikationskopf (36) gegenüber liegt und einen Spalt (37) zwischen dem Applikationskopf (36) und der Gegendruckwalze (38) bildet, – mit einem am Applikationskopf (36) vorgesehenen Umlenkbereich (41), entlang dem das Bahnmaterial (11) geführt und umgelenkt ist, der auf eine Arbeitstemperatur aufgeheizt ist, so dass auf der Rückseite (17) des Bahnmaterials (11) angeordnete Polenden (16) oder Fasern (23) aufgeweicht und im Spalt (37) zumindest plastisch verformbar sind.
Patent DE-202014011297-U1 (DE)
Title: Systeme für eine Verdampfungsvorrichtung
IPC: A61M15/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: System zur Zufuhr von Energie zu einer elektronischen Vorrichtung (10, 100, 20, 200, 2302, 300, 400) zum Erzeugen eines inhalierbaren Dampfs, wobei das System umfasst:eine wiederaufladbare Energiespeichervorrichtung, die in der elektronischen Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Dampfs enthalten ist;zwei Vorrichtungskontakte (1901), auf die von einer Außenfläche der elektronischen Vorrichtung zum Erzeugen eines inhalierbaren Dampfs zugegriffen werden kann, wobei die Vorrichtungskontakte (1901) in elektrischer Verbindung mit der wiederaufladbaren Energiespeichervorrichtung sind, wobei die beiden Vorrichtungskontakte einen ersten Vorrichtungskontakt und einen zweiten Vorrichtungskontakt umfassen; undeine Ladestation (61, 2301), die zwei Ladekontakte umfasst, die dazu eingerichtet sind, der wiederaufladbaren Energiespeichervorrichtung Energie zuzuführen, wobei die zwei Ladekontakte einen ersten Ladekontakt und einen zweiten Ladekontakt umfassen;dadurch gekennzeichnet, dass die wiederaufladbare Energiespeichervorrichtung dazu eingerichtet ist, geladen zu werden, wenn die elektronische Vorrichtung in der Ladestation platziert ist, entweder in einer ersten Ausrichtung, in der der erste Vorrichtungskontakt in Kontakt mit dem ersten Ladekontakt ist und der zweite Vorrichtungskontakt in Kontakt mit dem zweiten Ladekontakt ist, oder in einer zweiten Ausrichtung, in der der erste Vorrichtungskontakt in Kontakt mit dem zweiten Ladekontakt ist und der zweite Vorrichtungskontakt in Kontakt mit dem ersten Ladekontakt ist.
Patent DE-202014101046-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Behälter
IPC: A45C5/14
Filed: 2014-03-10
Abstract: Zusammenlegbarer Koffer mit einem Vorderseitenteil, einem Rückseitenteil und einem zusammenlegbaren Wandteil, das mit dem Vorderseitenteil und dem Rückseitenteil verbunden ist, wobei das Wandteil zumindest drei übereinander angeordnete Wandabschnitte umfasst, die üblicherweise ringförmig sind, wobei das zusammenlegbare Wandteil, das Vorderseitenteil und das Rückseitenteil gemeinsam einen Stauraum umschließen, wobei zumindest einer der zusammenlegbaren Wandabschnitte steif ist und zumindest zwei der Wandabschnitte relativ flexibel und derart ausgestaltet sind, um zwischen relativ expandierten und relativ zusammengelegten Positionen hin und her faltbar zu sein, während der steife Wandabschnitt im Wesentlichen aufrecht verbleibt, wobei zumindest ein flexibler Wandabschnitt an der Vorderseite des steifen Wandabschnitts und zumindest ein flexibler Wandabschnitt an der Rückseite des steifen Wandabschnittes angeordnet sind.
Patent DE-202014102052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Öffnung
IPC: F16L47/34
Filed: 2014-05-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung einer Öffnung (2.2) in der Wand (2.1) eines Hauptrohres (2), wobei die Wand (2.2) ein Polymermaterial enthält oder aus Polymermaterial besteht, im Bereich eines an der Außenoberfläche (2.3) des Hauptrohres (2) fluiddicht befestigten Sattelstückes (3), welches einen Rohrabschnitt (3.1) aufweist, dessen Achse (3.1.1) einen Winkel mit der Achse des Hauptrohres (2.4) einschließt, mit Hilfe eines Schneidwerkzeuges (4) zum Öffnen der Wand (2.1) des Hauptrohres (2), das durch eine Einrichtung (5) geführt ist, dessen Bewegungsbahn durch die Wand (3.1.2) des Rohrabschnittes (3.1) am Sattelstück (3) vorgegeben ist, zur Schaffung einer Fluidverbindung zwischen dem Hauptrohr (2) und dem Rohrabschnitt (3.1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (5) sich mit Roll- und/oder Gleitelementen (5.1) maximal entlang etwa 1/4 des Umfangs des Rohrabschnitts (3.1) an der Innen- (3.1.3) und/oder Außenoberfläche (3.1.4) der Wand (3.1.2) des Rohrabschnitts (3.1) abstützt und entlang zumindest eines Teils des Umfangs des Rohrabschnitts (3.1) bewegbar ist.
Patent DE-202014102868-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung zur Überwachung
IPC: G01V8/10
Filed: 2014-06-24
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (20, 24a–b), die einen Bildsensor (14) mit einer Empfangsoptik (12) zur Aufnahme von Bilddaten des Überwachungsbereichs (20, 24a–b) sowie eine Auswertungseinheit (18) zur Auswertung der Bilddaten aufweist, um Objekteingriffe (34) in den Überwachungsbereich (20, 24a–b) zu erkennen, wobei die Empfangsoptik (12) einen ihrem Öffnungswinkel (22) entsprechenden zentralen Sichtbereich (20) erfasst, gekennzeichnet durch mindestens ein erstes seitliches Bildumlenkelement (26a–b), welches dem Bildsensor (14) Licht von einem ersten Randbereich (38a–b) des Überwachungsbereichs (20, 24a–b) zuführt, so dass der Bildsensor (14) zusätzlich zu dem zentralen Sichtbereich (20) mindestens einen ersten seitlichen Sichtbereich (24a–b) erfasst.
Patent DE-202014103142-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/12
Filed: 2014-07-09
Abstract: Membranventil mit einem Gehäuse (12), das einen Antriebsraum (16) und einen Arbeitsraum (14) definiert, wobei der Antriebsraum (16) und der Arbeitsraum (14) durch eine Membran (18) getrennt sind, die wenigstens einen Dichtsitz (22) im Arbeitsraum (14), der einem Strömungskanal (24) zugeordnet ist, verschließen oder freigegeben kann, wobei die Membran (18) in wenigstens einem Befestigungsbereich (30) an einem im Antriebsraum (16) angeordneten Mitnehmer (28) befestigt ist, der über einen Antrieb bewegbar ist, die Membran (18) eine verstärkende Gewebelage (32) aufweist, die in ein elastisches Trägermaterial der Membran (18) eingebettet ist, und im Befestigungsbereich (30) und im Mitnehmer (28) zusammenwirkende Strukturen (42a, 44a; 42b, 44b) ausgebildet sind, durch die und an denen eine formschlüssige bzw. stoffschlüssige Verbindung des elastischen Trägermaterials der Membran (18) mit dem Mitnehmer (28) vorhanden ist und die eine feste Verbindung der Membran (18) mit dem Mitnehmer (28) bilden.
Patent DE-202014105399-U1 (DE)
Title: Fadenspulenhalter
IPC: D04B15/40
Filed: 2014-11-11
Abstract: Fadenspulenhalter (1) mit einem Spulenaufnahmebereich (6), der eine Aufsteckrichtung (8) und eine Oberseite (7) aufweist, und einem Befestigungsbereich (3), mit dem der Fadenspulenhalter (1) an einem Träger befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spulenaufnahmebereich (6) einen sich in Aufsteckrichtung (8) vergrößernden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202015000168-U1 (DE)
Title: Getränkebehälterumhängetasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Getränkebehälterumhängetasche, die einer Person ermöglicht durch das Tragen der Tasche um den Hals freien Spielraum für Arme und Hände zu Ermöglichen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkebehältertragegurt 1 und 2, (3) durch das Tragen um den Hals, in Länge mit ca. 90 cm und einer nach Gewicht und Komfort optimierten Gurtstärke, das Getränkebehältnis in der Bauchgegend transportiert.
Patent DE-202015000523-U1 (DE)
Title: Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-01-23
Abstract: Ausstoßleitungsanordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6), eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Außengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o. dgl. sowie eine am Außengehäuse (6) und/oder an der Ventilblockanordnung (4) angebrachte Ausstoßleitungsanordnung (7') aufweist, mit einem an dem Außengehäuse (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) anbringbaren, auslegerartigen, winkelförmig gestalteten Halter (8) und einer in dem Halter (8) angeordneten und geführten Ausstoßleitung (7) für die Flüssigkeit, wobei die Ausstoßleitung (7) an ihrem Ende mit einer aus dem Halter (8) austretenden Spitze (9) mit einer Mündungsöffnung (9') versehen ist und die Spitze (9) mit der Mittelachse der Mündungsöffnung (9') eine Längsachse definiert und wobei die Mündungsöffnung (9') der Spitze (9) mittels einer Verschlusskappe (11) verschließbar ist, die vorzugsweise mittels einer Haltelasche (10) am Halter (8) oder einem im Halter (8) befindlichen Bauteil aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (9) im Halter (8) gegen ein Herausziehen in Richtung der Längsachse aus dem Halter (8) gesichert angebracht ist.
Patent DE-202015001698-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Grillzubehör für Grillspieße
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Multifunktionales Grillzubehör – zerlegbarer Steckhalter für ”Grillspieße” um diese auf konventionellen Grillgeräten zu grillen. dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (3) in die Stellfüße (1) eingesteckt werden können. Die Spieße werden in die V-förmigen Aufnahmen (5), welche in den Seitenteilen (3) und den Stellfüßen (1) vorhanden sind gelegt. Weitere Einschubschlitze (2) für einen ChickenWing Halter und Sparerib Halter vorhanden sind.
Patent DE-202015003236-U1 (DE)
Title: Ohrringhalter
IPC: A45C11/16
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ohrringhalter durch ein Flächenelement (01) gekennzeichnet, dass aus einer Vorrichtung zur Aufbewahrung von Schmuckgegenständen besteht.
Patent DE-202015005945-U1 (DE)
Title: Lastentransportbehälter mit Rollplane und damit ausgerüstetes Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P7/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Lastentransportbehälter zum Transportieren von Lasten auf einem Lastentransportfahrzeug, umfassend – Seitenwände, nämlich eine Frontseitenwand (3), eine Heckseitenwand (5) und zwei Längsseitenwände (7, 9), – eine von diesen Seitenwänden (3, 5, 7, 9) eingefasste obere Beladeöffnung (13) und – eine Rollplanenvorrichtung mit einer Rollplane (15), die in einem die Beladeöffnung (13) des Lastentransportbehälters (1) freigebenden Zustand als Wickel (20) auf einer Wickelstützeinrichtung an einer ersten Seite (16) des Lastentransportbehälters (1) abstützbar ist und die von der ersten Behälterseite (16) zu einer der ersten Behälterseite gegenüberliegenden und zumindest näherungsweise parallel dazu verlaufenden zweiten Behälterseite (18) über die Beladeöffnung (13) durch Abwickeln ausbreitbar- und im ausgebreiteten Zustand straffbar ist, wobei die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand die obere Beladeöffnung (13) überdeckt und auf Abstützflächen in Randnähe der Beladeöffnung (13) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen so angeordnet sind, dass die Rollplane (15) in ihrem ausgebreiteten und gestrafften Zustand eine Regenablaufneigung hin zu einem Randbereich der Beladeöffnung (13) aufweist.
Patent DE-202015104405-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung zum Rühren von Flüssigkeiten
IPC: B01F27/91
Filed: 2015-08-20
Abstract: Rührvorrichtung (10) zum Rühren von Flüssigkeiten, umfassend: eine Rühreinheit (12) mit strömungsmechanisch geformten Rührelementen (14), und eine Antriebswelle (16) zum Übertragen einer Antriebsbewegung auf die Rühreinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Rühreinheit (12) und die Antriebswelle (16) über eine lösbare Koppeleinrichtung (18) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015105126-U1 (DE)
Title: Platte und Form zum Herstellen von Verbundbausteinen
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-09-29
Abstract: Platte (P1) zum Herstellen von Verbundbausteinen (V1), wobei die Platte (P1) quaderförmig ist, wobei an der Platte (P1) an einer der beiden Seiten mit dem größten Flächeninhalt ein Klebeelement (KB1) angeordnet ist, wobei jede Platte (P1, P2) des Plattenpaares (P1, P2) im Bereich von plus oder minus maximal 0,5 Millimeter oder maximal 0,2 Millimeter oder maximal 0,1 Millimeter die folgenden Abmessungen hat: Länge (L3) 31,8 Millimeter und Höhe (H3) einschließlich des Klebeelementes (KB1) ohne eine Abdeckschicht (AS) 0,85 Millimeter, wobei die Breite (Br3) im Bereich von 5 Millimeter bis 20 Millimeter liegt, insbesondere bei 15,8 Millimeter, Länge (L3) 7,8 Millimeter und Höhe (H3) einschließlich des Klebeelementes (KB1) ohne eine Abdeckschicht (AS) 0,85 Millimeter, wobei die Breite (Br3) im Bereich von 5 Millimeter bis 20 Millimeter liegt, insbesondere bei 7,8 Millimeter, Länge (L3) 15,8 Millimeter und Höhe (H3) einschließlich des Klebeelementes (KB1) ohne eine Abdeckschicht (AS) 0,85 Millimeter, wobei die Breite (Br3) im Bereich von 5 Millimeter bis 20 Millimeter liegt, insbesondere bei 15,8 Millimeter, Länge (L3) 23,9 Millimeter und Höhe (H3) einschließlich des Klebeelementes (KB1) ohne eine Abdeckschicht (AS) 0,85 Millimeter, wobei die Breite (Br3) im Bereich von 5 Millimeter bis 20 Millimeter liegt, insbesondere bei 15,8 Millimeter, Länge (L3) 63,6 Millimeter und Höhe (H3) einschließlich des Klebeelementes (KB1) ohne eine Abdeckschicht (AS) 0,6 Millimeter, wobei die Breite (Br3) im Bereich von 15 Millimeter bis 50 Millimeter liegt, insbesondere bei 31,8 Millimeter, oder Länge (L3) 31,8 Millimeter und Höhe (H3) einschließlich des Klebeelementes (KB1) ohne eine Abdeckschicht (AS) 0,60 Millimeter, wobei die Breite (Br3) im Bereich von 15 Millimeter bis 50 Millimeter liegt, insbesondere bei 31,8 Millimeter.
Patent DE-202016000353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Positionierung des Oberkiefers unter Berücksichtigung individueller Parameter und Okklusionsgabel mit Bestimmung der Position im Raum
IPC: A61C11/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Okklusionsgabel mit Bestimmung der Position im Raum, die eine Platte darstellt, die zur Beurteilung der Topographie der Okklusionsebene der Oberkieferzahnreihe verwendet wird, die als hufeisenförmiges Element in der Mundhöhle ausgeführt ist, die die distalen Abschnitte trägt und mit einem Handgriff versehen ist und die den proximalen Teil der Platte darstellt und entlang der Midsagittallinie einen Anzeiger für die Positionierung der Gabel in Bezug auf die Zahnreihe des Oberkiefers trägt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Positionsgeber versehen ist, der auf dem proximalen Teil der Platte angeordnet ist, und der Anzeiger zur Positionierung der Gabel in Bezug auf die Oberkieferzahnreihe als Erhebung oder Vertiefung auf der Plattenfläche im Abschnitt zwischen der Stelle, an der der Geber angeordnet ist, und dem hufeisenförmigen Plattenelement, das mit einem Träger für das Registrat für den Abdruck der Zähne, des Zahnfleisches und der Gaumenfläche ausgeführt ist, angeordnet ist.