baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001654-U1 (DE)
Title: Trainingseinheit zum Federstuhl, für andere Stühle und für ein separates Training
IPC: A63B21/02
Filed: 2018-03-28
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingseinheit bestehend aus einer Halteplatte auf welcher 2 Federn angebracht sind an einen Federstuhl, Stuhl, Hocker, Sessel, Sitzmöbel, Trainingsstuhl oder Trainingsgerät angebracht und über 2 Trainingsstäbe damit trainiert werden kann.
Patent DE-202018101178-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7), welche aus mindestens einem Microcontroller besteht, mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet.
Patent DE-202018103182-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem ersten und zweiten Leistungshalbleiterschalter
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-06-07
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem ersten Leistungshalbleiterschalter (2), der einen Halbleiterkörper (2') mit einer Materialregion (2") aufweist, die einen III-V-Halbleiter als Halbleitermaterial aufweist, und mit einem zweiten Leistungshalbleiterschalter (3), der einen Halbleiterkörper (3') aus Silizium oder Siliziumkarbid als Halbleitermaterial aufweist, wobei eine erste Lastanschlussmetallisierung (2a) des ersten Leistungshalbleiterschalters (2), mittels einer Sinterschicht (4) der Leistungshalbleitereinrichtung (1), die zwischen der ersten Lastanschlussmetallisierung (2a) des ersten Leistungshalbleiterschalters (2) und einer ersten Lastanschlussmetallisierung (3a) des zweiten Leistungshalbleiterschalters (3) angeordnet ist, mit der ersten Lastanschlussmetallisierung (3a) des zweiten Leistungshalbleiterschalters (3) stoffschlüssig elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Sinterschicht (4) einen mechanischen Kontakt mit der ersten Lastanschlussmetallisierung (2a) des ersten Leistungshalbleiterschalters (2) und mit der ersten Lastanschlussmetallisierung (3a) des zweiten Leistungshalbleiterschalters (3) aufweist.
Patent DE-202018103348-U1 (DE)
Title: Aufbau zur schnellen Montage- und Demontage von elektronischen Geräten
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-06-14
Abstract: Ein Aufbau zur schnellen Montage- und Demontage von elektronischen Geräten, umfassend:
 eine erste Trägerplatte, die eine erste Fläche, eine zweite Fläche und mehrere erste Öffnungen aufweist, wobei die ersten Öffnungen mit der ersten Fläche und der zweiten Fläche verbunden sind;
 eine zweite Trägerplatte, die eine dritte Fläche, eine vierte Fläche und mehrere zweite Öffnungen aufweist, wobei die zweiten Öffnungen mit der dritten Fläche und der vierten Fläche verbunden sind;
 mindestens ein elastisches Element, das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit der zweiten Trägerplatte verbunden ist; und
 einen Verbindungsteil, der beweglich auf der vierten Fläche angeordnet und mit dem zweiten Ende des elastischen Elements verbunden ist, wobei der Verbindungsteil mehrere Haken und einen Betätigungsabschnitt aufweist, wobei ein jeweiliger Haken eine erste Führungswand, eine zweite Führungswand und eine Begrenzungsaussparung aufweist, wobei ein jeweiliger Haken korrespondierend durch die entsprechende erste Öffnung und die entsprechende zweite Öffnung durchgesteckt wird, wobei die Begrenzungsaussparungen mit der ersten Trägerplatte und der zweiten Trägerplatte in Eingriff stehen;
 wobei die zweite Fläche der ersten Trägerplatte und die dritte Fläche der zweiten Trägerplatte aneinander anliegen, wobei der Verbindungsteil vom Betätigungsabschnitt zur Hin- und Herbetätigung angetrieben wird, wobei eine jeweilige erste Führungswand an einem Ende einer entsprechenden ersten Öffnung anliegt, wobei eine jeweilige zweite Führungswand an dem anderen Ende einer entsprechenden ersten Öffnung anliegt.
Patent DE-202018107151-U1 (DE)
Title: Audiovorrichtung mit Ventilzustandsverwaltung
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Hörgerät, das umfasst:ein Gehäuse mit einem Kontaktabschnitt, der konfiguriert ist, um eine im Wesentlichen abgedichtete Verbindung mit dem Ohr eines Benutzers zu bilden, wobei das Gehäuse eine Schallöffnung aufweist;einen im Gehäuse angeordneten elektroakustischen Wandler, wobei der Wandler konfiguriert ist, um ein akustisches Signal als Reaktion auf ein daran angelegtes elektrisches Anregungssignal zu erzeugen, wobei ein vom Wandler erzeugtes akustisches Signal über die Schallöffnung in das Ohr des Benutzers ausstrahlt, wenn der Abschnitt des Gehäuses mit dem Ohr des Benutzers gekoppelt ist;ein akustisches Ventil, das in einem akustischen Durchgang des Gehäuses angeordnet ist, wobei das akustische Ventil betätigbar ist, um einen Durchgang von Schall durch den akustischen Durchgang zu verändern;einen Sensor, der konfiguriert ist, um ein Ausgangssignal zu erzeugen, das einen Zustand des akustischen Ventils anzeigt;eine elektrische Schaltung, die konfiguriert ist, um das akustische Ventil basierend auf dem Ausgangssignal des Sensors zu betätigen.
Patent DE-202019005148-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgrün
IPC: A63B57/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Multifunktions Golfgrün, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Kunststoff besteht, die mit mehreren Aktoren und Sensoren ausgestattet ist.
Patent DE-202019102011-U1 (DE)
Title: Probenträger und Probenzuführvorrichtung
IPC: G01N1/28
Filed: 2019-04-08
Abstract: Probenträger (1) für Analysengerät mit einer Mehrzahl von Probenhaltern (3) zur Aufnahme von Proben (4), wobei die Proben (4) im Benutzungszustand einzeln über die Unterseite (6) des Probenträgers (1) freigebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Probenhalter (3) durch mechanische Betätigung von der Oberseite (5) des Probenträgers (1) her von einem Haltezustand in einen Freigabezustand zur Freigabe einer enthaltenen Probe (4) überführbar sind.
Patent DE-202019102567-U1 (DE)
Title: Nähmaschine sowie Gegenmesser-Baugruppe für eine Maschine
IPC: D05B65/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Nähmaschine (1),- mit einem Gehäuse (6),- mit einem angetrieben beweglichen Fadenmesser (16) zum Schneiden mindestens eines Nähfadens,- mit einem mit dem Fadenmesser (16) zusammenwirkenden, gehäusefest angebrachten Gegenmesser (19),- wobei das Gegenmesser (19) in einer gehäusefesten Gegenmesseraufnahme (23) in einem Positionsbereich zwischen einer ersten Anschlag-Gegenmesserstellung (19) und einer relativ hierzu verlagerten zweiten Anschlag-Gegenmesserstellung (19) in einer Schneid-Gegenmesserstellung kontinuierlich verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202019102729-U1 (DE)
Title: Reling für ein Schiff
IPC: B63B17/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Reling (1) umfassend Relingstützen (2) und Relingdurchzüge (3) auf einem Deck (4) eines Schiffs (5) mit Klampen (6), dadurch gekennzeichnet, dass in der Reling (1) ein Durchgang (7) im Bereich einer Klampe (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202019105319-U1 (DE)
Title: Feuerpoliturmaschine für ein Quarzglas-Langrohr mit großem Durchmesser
IPC: C03B29/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Feuerpoliturmaschine für ein Quarzglas-Langrohr mit großem Durchmesser, gekennzeichnet durch ein Gestell, an dem zwei in einer horizontalen Ebene parallel und in gleicher Höhe angeordnete Drehwellen vorgesehen sind, wobei an beiden Enden der Drehwellen miteinander zusammenwirkende Stützräder zum Stützen eines zu brennenden Quarzglas-Langrohrs mit großem Durchmesser fest montiert sind, und wobei an den Drehwellen zwischen den Stützrädern Reibungsräder zum Bringen des zu brennenden Quarzglas-Langrohrs mit großem Durchmesser zum Selbstdrehen fest montiert sind, wobei die Reibungsräder und die Stützräder mit einem gleichen Durchmesser ausgebildet sind, und wobei die Drehwellen über Lager am Gestell montiert sind;
 wobei an beiden Enden des Gestells jeweils eine Brennerflammdüse angeordnet ist, wobei die Brennerflammdüsen jeweils an der mittleren Position der zwei Drehwellen angeordnet sind, und wobei an einem Ende des Gestells eine Positionierungsvorrichtung zum Ausrichten eines Endes des zu brennenden Quarzglas-Langrohrs mit großem Durchmesser auf die Brennerflammdüse montiert ist; und
 wobei eine der obigen Drehwellen eine Antriebsdrehwelle ist, und wobei zwischen den zwei Drehwellen ein Getriebe zum synchronen Drehen der beiden Drehwellen in eine gleiche Richtung angeordnet ist.
Patent DE-202019105343-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Vorrichtung zur Verwendung beim Handhaben einer Last
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-09-26
Abstract: Antriebssystem (30; 30A; 30B) für eine Vorrichtung (10; 100) zum Handhaben einer Last (5), wobei das Antriebssystem (30) aufweistein Antriebsrad (331; 331A; 331B), das zumindest abschnittsweise eine Antriebskopplung aufweist,eine Antriebseinheit (336; 336A; 336B) mit einer Abtriebswelle (337) zur Kopplung mit der Antriebskopplung des Antriebsrads (331; 331A; 331B),einen Aktuator (34) zum Stellen der Antriebseinheit (336) zwischen einer ersten Stellung, in der die Abtriebswelle (337) und die Antriebskopplung des Antriebsrads (331; 331A; 331B) gekoppelt sind, und einer zweiten Stellung, in der die Abtriebswelle (338) und die Antriebskopplung des Antriebsrads (331; 331A; 331B) nicht gekoppelt sind, undein Aktuatorelement (35; 45; 55), das mit der Abtriebswelle (337) derart gekoppelt ist, dass das Aktuatorelement (35; 45; 55) in eine erste Richtung gedreht wird, wenn die Antriebseinheit (336) in die erste Stellung gestellt ist,wobei das Antriebsrad (331; 331A; 331B) und die Antriebseinheit (336; 336A; 336B) derart ausgestaltet sind, dass das Aktuatorelement (35; 45; 55) in eine zweite Richtung drehbar ist, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, nachdem die Antriebseinheit (336; 336A; 336B) in die zweite Stellung gestellt wurde und/oder die Drehrichtung (D1; D2) des Antriebsrads (331; 331A; 331B) geändert wurde.
Patent DE-202020000049-U1 (DE)
Title: Ökologische natürliche Wachsblends für Kerzen
IPC: C11C5/00
Filed: 2020-01-07
Abstract: Ökologische Wachse zur Verwendung an Stelle von fossilen Wachsen in industriellen bekannten Anwendungen bestehend aus einem Blend von a Reis- und oder Sonnenblumenwachs, b hydriertem Raps oder Sojawachs und c einem Pflanzenöl, wobei das Mischungsverhältnis in den Bereichen a = 5-30%, b = 10 - 40% und c 30-70% besteht.
Patent DE-202020002446-U1 (DE)
Title: Multimarkermonitor
IPC: H01J49/40
Filed: 2020-06-03
Abstract: Multimarkermonitor (Infektmonitor) zur schnellen und sicheren Analyse flüchtiger organischer Verbindungen gemäß Figur 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - (13) Messgerät mit lonen-Mobilitäts-Spektrometer (IMS),
 - (17) Ionisationsquelle (i. e. Strahlungsquelle unter 100 MBq (unterhalb der Freigrenze, keine Strahlenschutzgenehmigung erforderlich,
 - UV Lampe,
 - (7) Mikrokapillarsäule bzw. Gaschromatographiesäule,
 - (2) Luftfilter integriert, zur Reinigung der Systemgase,
 - (6) - (26) Messkreislauf mit Luft (keine externen Reinstgase erforderlich),
 - (20) Eingebauter PC mit Datenbank und Speichermedium und Analysesoftware, Rechner mit Windows 7 professional (und aufwärts), SSD ab 150 GB,
 - (21) Software „Airinterpreter“, auch auf externem Rechner oder im Netzwerk installierfähig, für Datenanalyse und Erstellung der Datenbanken
 - Kommunikationsschnittstellen (Touchscreen, Tastatur, Maus, Fernbedienung etc.),
 - Steuerung über Netzwerk möglich (z. B. Anbindung an Praxissysteme oder per Teamviewer),
 - Anschlüsse: USB, LAN, WLAN, Bluetooth.
Patent DE-202020005401-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Kleinteilbehälter
IPC: B65D85/24
Filed: 2020-02-18
Abstract: Vorrichtung zur wiederverwendbaren Aufnahme von in Werkstätten anfallenden Kleinteilen, umfassend zumindest einen wiederverschließbaren Behälter (2), zumindest eine Aufnahme zur Fixierung an einer im wesentlichen vertikalen Fläche sowie zumindest ein Kupplungselement welches mit dem Behälter (2) sowie mit der Aufnahme zumindest teilweise lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202020103848-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des körperlichen Wohlbefindens einer Person
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-07-02
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verbesserung des körperlichen Wohlbefindens einer Person, umfassend zumindest ein Rückenteil (12) mit zumindest einer integrierten und über einen Controller (22) steuer- bzw. regelbaren Stimulationseinrichtung (16), die in einer wasserdichten Hülle (18) aufgenommenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (12) eine Temperaturmesseinrichtung (20) aufweist, die ausgebildet ist, eine in der Vorrichtung (10) integrierte Lichtquelle (24) und/oder Tonquelle (26) anzusteuern, wenn eine vordefinierte Umgebungstemperatur überschritten ist.
Patent DE-202020105442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Objekten
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Desinfizieren von Objekten mit einer Basiseinheit (2), mit einem Aufnahmebehälter (4) für Wasser, welcher an der Basiseinheit (2) montierbar und von der Basiseinheit demontierbar ist, mit einer Objekthalterung (6) zum Halten und/oder Stützen der Objekte (10), wobei diese Objekthalterung (6) in dem Aufnahmebehälter montierbar ist und mit einer elektrisch betriebenen Reinigungseinrichtung (8), welche in dem Wasser befindliche Objekte zumindest mittelbar reinigt oder desinfiziert, wobei diese Reinigungseinrichtung in der Basiseinheit befindliche Erzeugungsmittel zum Erzeugen einer elektrischen Spannung aufweist sowie einen Plasmagenerator und/oder eine Ultraschallerzeugungseinheit.
Patent DE-202021103003-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für einen elektrischen Anschluss und elektrische Maschine
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-06-01
Abstract: Verschlusskappe (200, 300) für einen elektrischen Anschluss, umfassend einen hohlzylindrisch ausgebildeten Grundkörper (210, 310, 410) und eine Abdeckung (220, 320, 420) zum Abdecken des in dem Grundkörper gebildeten Hohlraums,
 wobei die Abdeckung (220, 320, 420) durch ein Scharniergelenk an einem Ende des Grundkörpers (210, 310, 410) klappbar befestigt ist,
 wobei das Scharniergelenk einen an der Abdeckung (220, 320, 420) angeformten Gelenkzapfen (222, 322) und eine an dem Grundkörper angeformte zugehörige Zapfenaufnahme umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zapfenaufnahme eine im Querschnitt in radialer Richtung des Grundkörpers länglich ausgebildete Ausnehmung (240, 340) zum Aufnehmen des Gelenkzapfens (222, 322) umfasst, wobei die Ausnehmung (240, 340) in radialer Richtung in radialer Richtung des Grundkörpers beidseitig geschlossen ist und in axialer Richtung in radialer Richtung des Grundkörpers eine Einschuböffnung (244, 344) zum Einschieben des Gelenkzapfens aufweist.
Patent DE-202021103432-U1 (DE)
Title: Rettungszeichenleuchte mit Lichtleitelement
IPC: G09F13/04
Filed: 2021-06-28
Abstract: Rettungszeichenleuchte (1), aufweisend:
 - ein plattenförmiges Lichtleitelement (2) sowie
 - Leuchtmittel (3), die an einer Schmalseite des Lichtleitelements (2), welche eine Lichteinkoppelseite (23) des Lichtleitelements (2) bildet, angeordnet sind,
 wobei das Lichtleitelement (2) dazu ausgebildet ist, das von den Leuchtmitteln (3) abgegebene und über die Lichteinkoppelseite (23) eingestrahlte Licht über zumindest eine im Wesentlichen senkrecht zu der Lichteinkoppelseite (23) angeordnete Flachseite (21) abzustrahlen,
 und wobei an der zur Lichtabgabe vorgesehenen Flachseite (21) des Lichtleitelements ein Rettungswegsymbol (6) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Rettungswegsymbol (6) auf einer Piktogrammfolie (4) aufgebracht, vorzugsweise aufgedruckt ist, welche mit ihrer das Rettungswegsymbol (6) aufweisenden Oberfläche dem Lichtleitelement (2) zugewandt derart rahmenartig an dem Lichtleitelement (2) befestigt ist, dass das Rettungswegsymbol (6) abgedichtet zwischen der Piktogrammfolie (4) und dem Lichtleitelement (2) aufgenommen ist.
Patent DE-202021103938-U1 (DE)
Title: Filterüberwachungssystem
IPC: G01F1/34
Filed: 2021-07-23
Abstract: Filterüberwachungssystem (1) zur Überwachung des Zustandes eines Filters (4) in einem Fluidkanal (20), insbesondere einem HLK-Fluidkanal, welcher sich in einem Fahrzeug befindet,
 aufweisend einen Differenzdrucksensor (10),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Filterüberwachungssystem (1) dazu ausgebildet ist, derart am Fluidkanal (20) angeordnet zu werden, dass der Differenzdrucksensor (10) eine Druckdifferenz ΔP zwischen einem Druck (P 1 ) eines den Fluidkanal (20) durchströmenden Kanalfluids (2) in einem sich stromabwärts des Filters (4) befindenden Bereich (21) des Fluidkanals (20) und einem Druck (P 0 ) eines Umgebungsfluids (3) in einem Bereich (30) ausserhalb des Fluidkanals (20) ermittelt.
Patent DE-202021104050-U1 (DE)
Title: Automatisierte Reinigungsvorrichtung für geneigte Glasdächer, wie Glasdächer von Wintergärten
IPC: A47L1/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Automatisierte Reinigungsvorrichtung (1) für geneigte Glasdächer, insbesondere Wintergartendächer, die ohne Wasseranschluss betreibbar ist und die auf der Grundkonstruktion einer Unterdachmarkise basiert,
 mit einem Ausfahrprofil (4) und zwei parallel zueinander angeordneten Führungsschienen (5, 6), sowie mit einem Elektromotor als Antrieb,
 wobei das Ausfahrprofil (4) zwischen den und entlang der Führungsschienen (5, 6) hin und her verfahrbar ist, und
 mit einer Wickelwelle (7), die hausseitig angebracht ist, und die an beiden Endbereichen eine Zugrolle (8,9) aufweist, die drehfest mit der Wickelwelle (7) verbunden ist,
 wobei jede Zugrolle (8, 9) mit einem Zugseil (10) verbunden ist, dessen freies Ende (11) an dem Ausfahrprofil (4) befestigt ist,
 wobei an dem Ausfahrprofil (4) entsprechend der Anzahl an Glasscheibenflächen (2) jeweils mindestens ein Reinigungsmodul (15) befestigt ist,
 wobei das Reinigungsmodul (15) ein Tragesystem (16) zur Befestigung des Reinigungsmoduls (15) an dem Ausfahrprofil (4) sowie zur Halterung von mindestens einem Reinigungselement (19, 20) aufweist.
Patent DE-202021104192-U1 (DE)
Title: Beliebig zu startender und zu stoppender Federrollladen
IPC: E06B9/32
Filed: 2021-08-05
Abstract: Beliebig zu startender und zu stoppender Federrollladen, umfassend ein Spannfutter (2) und einen Rohrstopfen (4), die aufeinander angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des Rohrstopfens (4) mit einem Begrenzungsabschnitt (5) versehen ist, wobei der Begrenzungsabschnitt (5) eine Vielzahl von Haltefedern (51), eine erste Positionierungshülse (52) und eine zweite Positionierungshülse (53) umfasst, wobei die erste Positionierungshülse (52) und die zweite Positionierungshülse (53) relativ zueinander angeordnet sind, wobei die Haltefeder (51) außerhalb der ersten Positionierungshülse (52) und der zweiten Positionierungshülse (53) angeordnet ist, wobei beide Enden der Haltefeder (51) fest mit der ersten Positionierungshülse (52) bzw. der zweiten Positionierungshülse (53) verbunden sind, wobei ein Halteraum zwischen der Haltefeder (51) und der ersten Positionierungshülse (52) und der zweiten Positionierungshülse (53) zum Zurückziehen der Haltefeder (51) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser der Haltefeder (51) größer als der Innendurchmesser des Rohrstopfens (4) ist, wobei der Spannfutter (2) mit einem Ziehabschnitt (6) versehen ist, wobei der Ziehabschnitt (6) zum Lösen der Begrenzung des Begrenzungsabschnitts (5) verwendet wird, wobei der Spannfutter (2) drehbar mit einer Abdeckplatte (7) verbunden ist, wobei die Abdeckplatte (7) fest mit der zweiten Positionierungshülse (53) verbunden ist.
Patent DE-202022101402-U1 (DE)
Title: Gefrierschrank für Lebensmittel mit einem Schnellentnahmemechanismus
IPC: F25D25/02
Filed: 2022-03-16
Abstract: Gefrierschrank für Lebensmittel mit einem Schnellentnahmemechanismus, umfassend einen Gefrierschrankkörper (1), eine Ablagebox (11) und einen Befestigungsrahmen (15),  dadurch gekennzeichnet , dass auf den beiden Seiten im Inneren des Gefrierschrankkörpers (1) wärmeisolierende Trennplatten (8) fest installiert sind, wobei im Inneren des Gefrierschrankkörpers (1) an der Außenseite der wärmeisolierenden Trennplatte (8) eine elektrische Schubstange (9) fest installiert ist, und wobei das Oberteil der elektrischen Schubstange (9) durch den Gefrierschrankkörper (1) durchgeht und an dem Oberteil eine wärmeisolierende Abdeckung (2) fest installiert ist, und wobei an der Oberfläche des Bodens der wärmeisolierenden Abdeckung (2) eine Dichtscheibe (5) angeordnet ist, und wobei auf den beiden Seiten des Bodens der wärmeisolierenden Abdeckung (2) an der Innenseite der wärmeisolierenden Trennplatte (8) Befestigungsrahmen (15) fest installiert sind, und wobei zwischen den Befestigungsrahmen (15) eine Ablageplatte (14) fest installiert ist, und wobei an der inneren Oberfläche des Befestigungsrahmens (15) auf der Oberseite der Ablageplatte (14) ein Temperatursensor (13) fest installiert ist, und wobei im Inneren des Gefrierschrankkörpers (1) am Boden des Befestigungsrahmens (15) eine Ablagebox (11) durch die Gleitschiene (10) installiert ist, und wobei auf der Oberseite der Ablagebox (11) ein Schutznetz (12) installiert ist.
Patent DE-202022102340-U1 (DE)
Title: Ventilsitz, Hubventilglied und Hubventil
IPC: F16K3/34
Filed: 2022-04-29
Abstract: Ventilsitz (1) für ein Hubventil (100) einer prozesstechnischen Anlage, wie eine chemische Anlage, insbesondere eine petrochemische Anlage, ein Kraftwerk, eine Brauerei oder dergleichen, das ein Ventilgehäuse (101) umfasst, welches einen Einlasskanal (103), einen Auslasskanal (107), einen Brückenabschnitt (105) mit einer Durchgangsöffnung (150) und einem Halsbereich (109) umfasst, wobei der Ventilsitz (1) am Brückenabschnitt (105) montierbar ist, sodass die Durchgangsöffnung (150) mit einem zum Ventilsitz (1) korrespondierenden Hubventilglied (5, 6) verschließbar ist, umfassend:
 einen hohlzylindrischen Hülsenkörper (11), der eine Axialrichtung (A) definiert,
 eine am in Axialrichtung (A) oberen Bereich des Hülsenkörpers (11) angeordnete, insbesondere sich verjüngende, Anschlagfläche (13) zum schließenden Kooperieren mit einem relativ zum Ventilsitz (1) linear beweglichen Hubventilglied (5, 6),
 eine im axialen Bereich des Brückenabschnitts (105) anzuordnende, sich von der Anschlagfläche (13) in Axialrichtung (A) unterhalb erstreckende, radial innenseitige Führungsfläche (15) zum Abstützen des Hubventilglieds (5, 6) an dem Ventilsitz (1) in einer zumindest teilweise geöffneten Stellung des Hubventilglieds (5, 6),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenkörper (11) wenigstens einen im Wesentlichen radial ausgerichteten Umlenkkanal (17) aufweist, der an der Führungsfläche (15) mündet, um Prozessfluid zu einem, insbesondere in einen, radialen Innenhohlraum (50) des Hubventilglieds (5, 6) zu führen, um innerhalb des Innenhohlraum (50) angeordnetes Prozessfluid umzulenken und/oder um eine Hauptströmungsrichtung des Prozessfluids im Bereich der Durchgangsöffnung (150) zu beeinflussen.
Patent DE-202022104665-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/28
Filed: 2022-08-17
Abstract: Staubsauger (1), umfassend:
 ein Hauptkörpergehäuse (22), das eine Abluftöffnung (28) aufweist,
 ein Staubsammelgehäuse (21), das am Hauptkörpergehäuse (22) angebracht und davon gelöst wird und eine Luftansaugöffnung (10) aufweist,
 eine Saugbaugruppe (3), die im Hauptkörpergehäuse (22) aufgenommen ist und Saugkraft an der Luftansaugöffnung (10) erzeugt,
 eine Staubsammelbaugruppe (4), die im Staubsammelgehäuse (21) aufgenommen ist und Staub aus Luft auffängt, die durch die Luftansaugöffnung (10) angesaugt wird,
 einen ersten Verbindungsabschnitt (51), der am Hauptkörpergehäuse (22) angeordnet ist und dem Strom von einem Stromversorgungsabschnitt (19) zugeführt wird,
 einen zweiten Verbindungsabschnitt (52), der am Staubsammelgehäuse (21) angebracht ist und dem in einem Zustand, in dem das Staubsammelgehäuse (21) am Hauptkörpergehäuse (22) angebracht ist, Strom vom ersten Verbindungsabschnitt (51) zugeführt wird, und
 ein elektrisch angetriebenes Element (43, 70), dem mittels des zweiten Verbindungsabschnitts Strom zugeführt wird.