baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018122331-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einer Armlehnen-Unterbaugruppe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DAVIS ALLEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-09-13
Abstract: Es werden Sitzbaugruppen und Verfahren zur Herstellung von Sitzbaugruppen zur Verfügung gestellt. Bei einem Beispiel weist eine Sitzbaugruppe einen Sitzbasisabschnitt auf. Ein Sitzlehnenabschnitt ist so ausgebildet, dass er sich im Wesentlichen aufrecht von dem Sitzbasisabschnitt aus erstreckt. Eine Armlehnen-Unterbaugruppe ist so ausgebildet, dass sie sich zwischen einer verstauten Position, die im Wesentlichen innerhalb des Sitzlehnenabschnitts oder seitlich benachbart zu diesem angeordnet ist, und einer ausgefahrenen Position bewegt wird, die im Wesentlichen in Vorwärtsrichtung des Sitzlehnenabschnitts angeordnet ist. Zumindest ein Abschnitt der Armlehnen-Unterbaugruppe führt eine Translationsbewegung entlang einer Schrägfläche relativ zum Sitzbasisabschnitt während der Bewegung von der verstauten Position zu der ausgefahrenen Position hin durch.
Patent DE-102018123072-A1 (DE)
Title: Rückführsystem für ladevorrichtungen für elektrofahrzeuge
Inventor: CHRISTEN ERIK J
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Eine Ladestation für Elektrofahrzeuge, die ein an einem Stecker endendes Kabel beinhaltet, wird bereitgestellt. Die Ladestation kann eine Steuerung beinhalten, die dazu konfiguriert sein kann, als Reaktion auf einen Empfang von Zahlungsinformationen von einem Benutzer und eine Ermittlung eines Ladestoppereignisses dem Kabel Elektrizität bereitzustellen, um ein elektromagnetisches Feld zu induzieren, und als Reaktion darauf, dass ein dem elektromagnetischen Feld zugeordneter Strom einen vorher festgelegten Schwellenwert überschreitet, eine Verarbeitung der Zahlungsinformationen zuzulassen, um die Zahlung abzuschließen.
Patent DE-102018131528-A1 (DE)
Title: Bereitstellung eines optischen Bremssignals eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung eines optischen Bremssignals durch ein bremsendes Kraftfahrzeug, insbesondere ein zwei- oder vierrädriges Kraftfahrzeug. Zur Schaffung eines verbesserten Verfahrens zur Bereitstellung eines optischen Bremssignals durch ein bremsendes Kraftfahrzeug werden die folgenden Schritte vorgeschlagen. Das Erfassen einer negativen Beschleunigung des Kraftfahrzeugs durch eine Bremserfassungsvorrichtung und die Steuerung mindestens einer an dem Kraftfahrzeug befindlichen Bremssignal-Leuchtvorrichtung durch die Bremserfassungsvorrichtung, derart, dass der von der Bremssignal-Leuchtvorrichtung in Fahrtrichtung abgestrahlte Lichtkegel bei der Erfassung einer negativen Beschleunigung zur Straße hin abgesenkt wird, insbesondere wird der Lichtkegel nach unten verschwenkt.
Patent DE-102018132851-A1 (DE)
Title: Messanordnung
Inventor: THIESSEN EUGEN
IPC: G01S17/93
Filed: 2018-12-19
Abstract: Der Kerngedanke der vorliegenden Erfindung betrifft ein Messsystem (10). Das bei konventionellen Messsystemen dieser Art herrschende Problem, nämlich die Veränderung einer Scangeschwindigkeit (S) in einem Messbereich (24) über den Bewegungsspielraum eines Scanners (12), wird durch eine lokale Beeinflussung der Scangeschwindigkeit (S) im Scannerbereich (34) eines optischen Elements (28) gelöst.
Patent DE-102018133353-A1 (DE)
Title: Verkürzungshaken
Inventor: REDDER MANFRED
IPC: F16G17/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Um einen Verkürzungshaken (1) für Ketten, bestehend aus einer Kettengliedaufnahme (4) mit einem Grundkörper (2) und einem am Grundkörper (2) angeformten Hakenelement (3), sowie einem Sperrglied (5), welches manuell gegen die Federvorspannkraft eines Federelementes (13) betätigbar ist und in eine Offenlage schwenkbar ist, in der ein Kettenglied (15) in die Kettengliedaufnahme (4) einhängbar und aushängbar ist, wobei das Sperrglied (5) in der Nichtbetätigungslage durch das Federelement (13) in einer Sperrlage gehalten ist, in der das Kettenglied (15) gegen unbeabsichtigtes Entfernen aus der Kettengliedaufnahme (4) gesperrt ist, derart zu verbessern, dass einerseits das Herausnehmen des in der Kettengliedaufnahme eingehängten Kettengliedes ermöglicht ist ohne dabei manuell das Sperrglied in der Offenstellung zu halten, wobei andererseits jederzeit sichergestellt ist, dass das Sperrglied nach dem Einhängen des Kettengliedes in die Kettengliedaufnahme in der Schließstellung angeordnet ist, wobei ferner der Verkürzungshaken kostengünstig und einfach herstellbar ist und eine hohe Lebensdauer aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Sperrglied (5) mittels einer Sperrgliedverriegelung (8) in der
Patent DE-102018203719-A1 (DE)
Title: Haushaltsküchenmaschine
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsküchenmaschine, zum Zubereiten einer Speise 10 insbesondere durch ein Zerkleinern, Mischen und/oder Erhitzen der Speise 10 in einem Speisenzubereitungsgefäß 1. Das Haushaltsgerät umfasst das Speisenzubereitungsgefäß 1, in das eine Zutat 11 für die Speisenzubereitung durch den Benutzer zugeführt werden kann. Mindestens ein Sensor 2 zum Ermitteln einer Zuführmenge einer Zutat 11 während des Zuführens der Zutat 11 in das Speisenzubereitungsgefäß 1 ist vorgesehen und eine Steuerungseinrichtung 3 des Haushaltsgeräts ist so eingerichtet, dass anhand eines Sensorsignals des Sensors 2 die Zuführmenge ermittelt wird. Eine Speise, die ein gleichmäßiges Zuführen einer Zutat für einen vorgegebenen Zeitraum erfordert, kann so besonders zuverlässig und reproduzierbar durch einen Benutzer zubereitet werden.
Patent DE-102018204436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Lamellen- oder Blechpaketen auf einer Hohlwelle sowie ein auf diese Weise hergestellter Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: FRESE PAUL PHILIPP
IPC: H02K1/28
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von Lamellenpakete (4) auf einer zumindest abschnittsweise als eine Hohlwelle (2) ausgeführten Welle eines Rotors (1) für eine elektrische Maschine, wobei die Lamellen- oder Blechpakete (4) mit einer Durchbrechung auf der Welle zunächst gleitend angeordnet werden. Die Lamellenpakete (4) werden anschließend zwischen zwei als Flanschen ausgeführten radialen Vorsprüngen (5, 6) axial eingespannt, wobei der erste radiale Vorsprung (5) mit der Hohlwelle (2) und der zweite Vorsprung (6) mit einer koaxial in der Hohlwelle (2) angeordneten Steckwelle (7) verbunden ist. Indem die Steckwelle (7) koaxial in die Hohlwelle (2) eingeführt wird, erfolgt zugleich eine klemmschlüssige Fixierung der Steckwelle (7) in der Hohlwelle (2) und eine radiale Erweiterung der Hohlwelle (2). Die auf einer Außenfläche der Hohlwelle (2) zunächst beweglichen Lamellenpakete (4) werden so durch eine radiale Fixierkraft (F) und zwischen den Vorsprüngen (5, 6) mit einer axialen Fixierkraft (F) kraftschlüssig fixiert.
Patent DE-102018207360-A1 (DE)
Title: Stromschiene, verfahren für deren herstellung und leistungsmodul, welches selbige aufweist
Inventor: WOEHL ROBERT
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-05-11
Abstract: Es wird eine leitende Stromschiene bereitgestellt, welche geeignet ist zur Verwendung in einem Halbleiterleistungsmodul. Die Stromschiene weist eine Hauptplatte, ein oder mehrere Beine, welche sich von der Hauptplatte erstrecken, und einen oder mehrere Füße auf, welche an dem freien Ende der Beine gebildet sind. Gemäß der Erfindung ist eine Kompensationsschicht fest an einer Seite der Hauptplatte befestigt und weist die Kompensationsschicht einen derartigen thermischen Expansionskoeffizienten auf, dass die Hauptplatte sich bei erhöhter Temperatur biegt.
Patent DE-102018208403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines fest installierten öffentlich zugänglichen Gerätes, öffentlich zugängliches Gerät zur Verwendung bei dem Verfahren, Konfigurationsgerät zur Verwendung bei dem Verfahren sowie Fahrzeug
Inventor: RENDEL HOLGER
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-05-28
Abstract: Der Vorschlag betrifft ein Verfahren zur Konfiguration eines fest installierten öffentlich zugänglichen Gerätes (20). Das Gerät (20) ist zwar öffentlich zugänglich, soll aber nur von einem rechtmäßigen Benutzer konfiguriert werden können. Um den Zugang zu beschränken, wird wie folgt vorgegangen. Zunächst wird das öffentlich zugängliche Gerät (20) zur Konfiguration mit einem Konfigurationsgerät (30) verbunden. Damit kein unberechtigter Benutzer in den Konfigurationsmodus gelangen kann, wird der Verbindungsaufbau mit dem Konfigurationsgerät (30) an einen nur dem rechtmäßigen Benutzer zugänglichen Bedienungsvorgang gekoppelt und ausgehend von dem zugänglichen Bedienungsvorgang zeitlich oder anzahlmäßig beschränkt. Nach dem Konfigurationsvorgang kann das öffentlich zugängliche Gerät (20) bedient werden und für die Benutzung freigeschaltet werden. Bei der Benutzung wird es dann an ein Fernverkehrs-Kommunikationsnetzwerk (50) angeschlossen, über das es mit einem Backend-Server (60) kommunizieren kann, um z.B. die Verbrauchsdaten zu übermitteln.
Patent DE-102018215334-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Wärmerückgewinnungseinrichtung
Inventor: COLLISI JÖRG
IPC: F01N13/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (1)
 - mit einem Leiterrahmen (2) und einem Verbrennungsmotor (6),
 - mit einer Wärmerückgewinnungseinrichtung (10) mit einem Gehäuse (11), in dem zumindest ein Teil eines Abgaskanals (12) und ein damit wärmeübertragend verbundener Verdampfer (13) und ein Wärmerückgewinnungskreis (14) angeordnet sind, wobei in dem Wärmerückgewinnungskreis (14) der Verdampfer (13), ein Expander (15), ein Kondensator (16) und eine Fördereinrichtung (17) zum Fördern eines Arbeitsmediums angeordnet sind,
 - mit einem mit dem Expander (15) verbundenen Generator (18) zur Erzeugung elektrischer Energie.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Wärmerückgewinnungseinrichtung (10) und der Generator (18) innerhalb oder unterhalb des Leiterrahmens (2) angeordnet sind.
Patent DE-102018217686-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Außenspiegel und einem gegenüber dem Außenspiegel motorisch einstellbaren Zusatzaußenspiegel
Inventor: HAUSSMANN FREDERIK
IPC: B60R1/078
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einem Außenspiegel (1) und einem gegenüber dem Außenspiegel (1) motorisch einstellbaren Zusatzaußenspiegel (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Zusatzaußenspiegel (2) in einem Zusatzspiegelgehäuse (2.1) angeordnet ist, das Zusatzspiegelgehäuse (2.1) über einen Tragarm (2.2) mit einem Außenspiegelgehäuse (1.1) des Außenspiegels (1) mittels einer Haltevorrichtung (1.2) lösbar verbunden ist, zum Einstellen des Zusatzaußenspiegels (2) ein Elektroantrieb (2.3) in dem Zusatzspiegelgehäuse (2.1) angeordnet ist, und zur Bestromung des Elektroantriebs (2.3) der Tragarm (2.2) mit elektrischen Kontakten (2.4) ausgebildet ist, mit welchen beim Verbinden des Tragarmes (2.2) mit dem Außenspiegelgehäuse (1.1) ein elektrischer Kontakt mit elektrischen Gegenkontakten (1.3) des Außenspiegelgehäuses (1.1) herstellbar ist.
Patent DE-102018220538-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H3/093
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) mit einem Eingang (GW1), einer ersten Eingangswelle (W1), einer zweiten Eingangswelle (W2), einer ersten Eingangskupplung (K1), einer zweiten Eingangskupplung (K2), einer ersten Vorgelegewelle (VG1) und einer weiteren Welle (WZ); wobei der Eingang(GW1) über die erste Eingangskupplung (K1) mit der ersten Eingangswelle (W1) und über die zweite Eingangskupplung (K2) drehfest mit der zweiten Eingangswelle (W2) verbindbar ist; und wobei ein erster, schaltbarer Drehmomentübertragungspfad (L1) und ein zweiter, schaltbarer Drehmomentübertragungspfad (L2) zwischen der ersten Eingangswelle (W1) und der zweiten Eingangswelle (W2) vorgesehen sind. Der erste Drehmomentübertragungspfad (L1) und/oder der zweite Drehmomentübertragungspfad (L2) verlaufen über eine oder mehrere Zahnradpaarungen (ZS1, Z5; ZS3, Z6a; ZS2, Z6b) zwischen der weiteren Welle (WZ) und der ersten Vorgelegewelle (VG1).
Patent DE-102018222623-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Bewässerung von Pflanzen
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Straßenrandbepflanzung (103), insbesondere einer urbanen Straßenrandbepflanzung, mittels eines zumindest teilautomatisiert betreibbaren Fahrzeugs (101), mit den Schritten:Empfangen von Sensordaten, welche mittels eines Sensors des zumindest teilautomatisiert betreibbaren Fahrzeugs (101) erfasst wurden;Erkennung einer Straßenrandbepflanzung (103) basierend auf den erfassten Sensordaten, insbesondere mittels eines Klassifikationsverfahren;Aussenden von ermittelten Informationen über die erkannte Straßenrandbepflanzung (103).
Patent DE-102019004369-A1 (DE)
Title: Pflanzgefäß zur nachträglichen Anordnung an einem bereits bepflanzten Gefäß
Inventor: MEIER STEFFEN
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Pflanzgefäß zur Anordnung an der Öffnung eines bepflanzten Gefäßes. Zimmerpflanzen verkahlen oft unästhetisch im Unterbereich. Deren Gefäße nachträglich zu bepflanzen ist wegen oft unterschiedlicher Bodenansprüche problematisch. Aufgabe ist Schaffung eines sekundären Pflanzgefäßes (1) zur nachträglichen Anordnung an der Öffnung eines bereits bepflanzten Gefäßes. Es ist im Querschnitt schalenförmig zur Bepflanzung ausgebildet und in Form eines Hufeisens oder Halbkreisringes oder Kreissektorringes oder Kreissegmentringes gestaltet, wobei es auch in seiner Vielzahl passgerecht zur Oberseite des Pflanzgefäßes bemessen ist. Das sekundäre Pflanzgefäß (1) oder dessen Vielzahl an Halbkreisringen, Kreissektorringen, Kreissegmentringen ist rund oder vieleckig konturiert und weist einen Haltegriff, eine Rankhilfe und Befestigungsklammer auf wobei vorteilhaft mehrere Funktionen in einem Element vereint sind. Das sekundäre Pflanzgefäß (1) wird mit Freiraum (4) oder Zugang (5) gegen die Sproßachse der Pflanze im bepflanzten Gefäß geführt und gestaltet deren Umgebung attraktiver. Ein kleineres sekundäres Pflanzgefäß (1) ist in der oberen Öffnung eines größeren Pflanzgefäßes umfaßt; ein großes sekundäres Pflanzgefäß (1) nimmt in der Unterseitenkontur, wie Noppen oder Nut, den Rand des kleineren bepflanzten Gefäßes auf. Sekundäre Pflanzgefäße (1) in Form eines Halbkreisringes oder Kreissektorringes oder Kreissegmentringes mit Konturwandungen ähnlicher Radien werden durch ein Verbindungselement (11) miteinander fixiert.
Patent DE-102019004951-A1 (DE)
Title: Probenehmer und Verfahren zum Probenehmen
Inventor: NASDALA BJÖRN
IPC: E02D1/04
Filed: 2019-07-17
Abstract: Probenehmer (1), welcher folgende Merkmale aufweist: a) einen Kernbohrer (2) mit einem Bohrerschaft (21), mit einem an einem ersten Ende des Bohrerschafts (21) angeordneten Bohrkopf (22), mit einem an einem zweiten Ende des Bohrerschafts (21) angeordneten Griff (23) und mit einem zwischen den beiden Enden des Bohrerschafts (21) in einem vorbestimmten Abstand zum Griff (23) angeordneten Zentrierring (24), der einen Außendurchmesser (25) hat, b) ein Bohrrohr (4) mit einer an einem ersten Ende des Bohrrohrs (4) angeordneten Bohrkrone (42), mit einem an einem zweiten Ende des Bohrrohrs (4) angeordneten Griff (43), wobei das Bohrrohr (4) einen Innendurchmesser (45) hat, der dem Außendurchmesser (25) des Zentrierrings (24) entspricht, sowie ein Verfahren zum Probenehmen.
Patent DE-102019102302-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B81/66
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine Klappe (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einem Kraftfahrzeugschloss (4) mit den Schließelementen Schlossfalle (5) und Sperrklinke (6), wobei die Schlossfalle (5) zwischen einer Offenstellung und einer Hauptraststellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (6) zwischen einer Sperrstellung, in der sie die Schlossfalle (5) in der Hauptraststellung hält, und einer Aushebestellung, in der sie die Schlossfalle (5) freigibt, schwenkbar ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) einen Zuziehantrieb (9) aufweist, der in einem Zuziehvorgang die Schlossfalle (5) motorisch in Schließrichtung in die Hauptraststellung oder eine jenseits der Hauptraststellung gelegene Überhubstellung verstellt, wobei der Sperrklinke (6) ein Sperrklinkenschalter (13) zugeordnet ist, der beim Erreichen der der Hauptraststellung zugeordneten Sperrstellung in einem Sperr-Schaltvorgang (14) schaltet. Es wird vorgeschlagen, dass der Schlossfalle ein Schlossfallenschalter (15) zugeordnet ist, der aus der Offenstellung heraus beim Erreichen einer Auslösestellung in einem Auslöse-Schaltvorgang (16) schaltet und dass die Anordnung so getroffen ist, dass der Auslöse-Schaltvorgang (16) des Schlossfallenschalters (15) als solcher den Zuziehvorgang auslöst und dass der anschließende Sperr-Schaltvorgang (14) des Sperrklinkenschalters (13) als solcher den Zuziehvorgang beendet.
Patent DE-102019103710-A1 (DE)
Title: Leistungsspartechnik für spannungsgesteuerten Ringoszillator und Sigma-Delta-Modulator auf Basis eines spannungsgesteuerten Ringoszillators
Inventor: ORTEGA ENARA
IPC: H03M3/02
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein spannungsgesteuerter Ringoszillator (VCRO) und ein VCRO-basierter Sigma-Delta-Modulator mit der Fähigkeit, die VCRO-Zellen zu aktivieren und zu deaktivieren. Ein VCRO umfasst eine Mehrzahl von Invertern, die in einem Ring gekoppelt sind, und einen Übergangsdetektor. Der Übergangsdetektor detektiert einen Übergang eines ersten Inverters und sendet ein Steuersignal, um einen zweiten Inverter zu aktivieren, wenn der Übergang des ersten Inverters detektiert wird. Der Übergangsdetektor kann einen Komparator umfassen, der ausgebildet ist, um einen Eingang und einen Ausgang eines oder mehrerer Inverter zu vergleichen, um den Übergang des ersten Inverters zu detektieren, und einen Latch, der ausgebildet ist, um das Steuersignal bis zu dessen Zurücksetzen zu halten.
Patent DE-102019104423-A1 (DE)
Title: BAW-Resonator mit einer verbesserten Kristallqualität, HF-Filter, Muliplexer und Herstellungsverfahren
Inventor: LOCHNER FLORIAN
IPC: H03H3/013
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein verbesserter BAW-Resonator wird bereitgestellt. Der Resonator hat eine Kompensationsschicht zwischen der unteren Elektrode und der piezoelektrischen Schicht.
Patent DE-102019105744-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SAITO JUNICHI
IPC: H01L27/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann ein Halbleitersubstrat umfassen, das mit einem IGBT-Bereich und einem Diodenbereich versehen ist. Das Halbleitersubstrat kann n-Typ-Emitter-Gebiete, die in dem IGBT-Bereich bereitgestellt sind, ein p-Typ-Body-Gebiet, das in dem IGBT-Bereich bereitgestellt ist, ein p-Typ-Anodengebiet, das in dem Diodenbereich bereitgestellt ist, und ein n-Typ-Drift-Gebiet, das über den IGBT-Bereich und den Diodenbereich bereitgestellt ist, umfassen. Das Drift-Gebiet kann in einem Grenz-Zwischengraben-Halbleitergebiet, das an einer Stelle am nächsten zum Diodenbereich angeordnet ist, eine Hochkonzentrationsschicht umfassen. Eine n-Typ-Verunreinigungskonzentration in der Hochkonzentrationsschicht kann höher als die n-Typ-Verunreinigungskonzentration in dem Drift-Gebiet unter der Hochkonzentrationsschicht sein.
Patent DE-102019109056-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit turbolader
Inventor: TABATA MASAKAZU
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (10) ist mit einem Turbolader (20) ausgestattet, der aufweist: ein Radial-Verdichterlaufrad (22); ein Axialströmungs-Turbinenrad (24), das über eine Drehwelle (32) mit dem Verdichterlaufrad (22) verbunden ist; ein Lager (26), das die Drehwelle (32) stützt; und ein Gehäuse (28), das von dem Verdichterlaufrad (22), dem Lager (26) und dem Turbinenrad (24) zumindest das Verdichterlaufrad (22) und das Lager (26) aufnimmt. Das Turbinenrad (24) ist mit der Drehwelle (32) so verbunden, dass ein Auslass (24b1) von Turbinenschaufeln (24b) des Turbinenrads (24) auf der Seite des Verdichterlaufrads (22) angeordnet ist. Das Verdichterlaufrad (22) ist so angeordnet, dass ein Einlass (22a) des Verdichterlaufrads (22) näher an dem Turbinenrad (24) als ein Auslass (22b) des Verdichterlaufrads (22) liegt.
Patent DE-102019109260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein Verfahren zum Laden eines ein Bordnetz (20) aufweisenden Fahrzeugs (10) weist folgende Schritte auf:
 A) Einer Steuervorrichtung (23) wird ein erstes Signal (28; 128) über die Eigenschaft des an einen Bordnetzanschluss (12) angeschlossenen externen Versorgungsnetzes (100) zugeführt, welches eine erste Information enthält, ob das externe Versorgungsnetz ein IT-Netz ist oder nicht;
 B) Wenn gemäß der ersten Information der Bordnetzanschluss (12) mit einem IT-Netz (100) verbunden ist, wird der erste Isolationswächter (34) während des Ladevorgangs zumindest zeitweise aktiviert. Ein Fahrzeug ist zur Ausführung des Verfahrens ausgebildet.
Patent DE-102019109734-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (1, 3, 55) mit einem Gehäuse (5), wenigstens einem Wälzlager (6), einem Träger (7, 47, 59), einer Sensoranordnung (8) und mit zumindest einer Verdrehsicherung (9, 49, 56), wobei das Wälzlager (6) mit einem Außenring (10) in dem Gehäuse (5) sitzt, der Träger (7, 47, 59) starr mit dem Außenring (10) gekoppelt ist und mindestens einen Sensor (15) der Sensoranordnung (8) trägt sowie der Träger (7, 47, 59) mittels der Verdrehsicherung (9, 49,56) gegen Verdrehen um eine Rotationsachse (2) des Wälzlagers (6) an dem Gehäuse (5) gesichert ist, und wobei die Verdrehsicherung (9, 49, 56) durch wenigstens einen mit dem Träger (7, 47, 59) verbundenen Vorsprung (28, 50, 52, 57, 58) und wenigstens einen starr mit dem Gehäuse (5) gekoppelten Anschlag (38, 39) gebildet ist, wobei der Vorsprung (28, 50, 52, 57, 58) gegen den Anschlag (38, 39) vorgespannt ist.
Patent DE-102019116343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Anlagen
Inventor: KERZENDORF JÖRG
IPC: C12M1/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Anlagen, insbesondere von Rührwerken, vor allem für Biogasanlagen, wobei eine Steuerung der Anlagen in Abhängigkeit des Anlagenstatus vorgesehen ist.
Patent DE-102019118565-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Fördern von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F22/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine (1) mit mindestens einem Werk (2) und/oder einer Auslage (4), wobei in dem oder allen Werken (2) und/oder der Auslage (4) Bogen jeweils durch ein Bogenfördersystem (7, 18) von einem Bogenführungszylinder (5) übernehmbar und in Bogenförderrichtung (BFR) auf einem Bogenförderweg förderbar sind, wobei unterhalb und entlang des Bogenförderweges ein im Bereich des Bogenführungszylinders (5) beginnendes Bogenleitelement (9) vorgesehen ist, wobei das Bogenleitelement (9) im zum Bogenführungszylinder (5) gewandten Bereich Kammfinger (10) aufweist und ein Verfahren zum Fördern von Bogen.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative bogenverarbeitende Maschine insbesondere zur Foliebogenverarbeitung bzw. ein alternatives Verfahren zum Fördern von Bogen, insbesondere Foliebogen, zu schaffen..Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass zumindest die Kammfinger (10) des Bogenleitelementes (9) teilweise oder vollständig aus metallischem Material bestehen.