Patent DE-102013224071-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: FUJINAKA HIROMI
IPC: G03G15/08
Filed: 2013-11-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung (100) zum Erzeugen eines Bilds auf einem Aufzeichnungsmaterial, wobei in der Bilderzeugungsvorrichtung (100) eine Kartusche (PY, PM, PC, PK) lösbar montierbar ist und sie Folgendes umfasst:eine Hauptbaugruppe (100A);eine Öffnung (30), die in der Hauptbaugruppe (100A) vorgesehen ist;eine Hauptbaugruppentür (31), die zwischen einer Schließposition (A) zum Schließen der Öffnung (30) und einer offenen Position (B) zum Öffnen der Öffnung (30) beweglich ist;ein Fach (35) zum Tragen der Kartusche (PY, PM, PC, PK), wobei das Fach (35) dazu imstande ist, (i) eine Bilderzeugungsposition (C), in der sich die Kartusche (PY, PM, PC, PK) in der Hauptbaugruppe (100A) in einer zu einem Bilderzeugungsvorgang fähigen Position befindet, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der Schließposition (A) befindet, (ii) eine Montage- und Demontageposition (E), um außerhalb der Hauptbaugruppe (100A) eine Montage und Demontage der Kartusche (PY, PM, PC, PK) zu erlauben, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der offenen Position (B) befindet, und (iii) eine bewegliche Position (D) einzunehmen, die sich zwischen der Montage- und Demontageposition (E) und der Bilderzeugungsposition (C) befindet und in der das Fach (35) im Zusammenhang mit einer Bewegung der Hauptbaugruppentür (31) von der offenen Position (B) zur Schließposition (A) zur Bilderzeugungsposition (C) beweglich ist;ein Tragebauteil (34L, 34R), das das Fach (35) beweglich trägt und im Zusammenhang mit der Hauptbaugruppentür (31) beweglich ist;ein Antriebsübertragungsbauteil (39, 40), das dazu imstande ist, eine Verbindungsposition, um zur Kartusche (PY, PM, PC, PK) eine Antriebskraft zu übertragen, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der Schließposition (A) befindet, und eine erste Beabstandungsposition einzunehmen, um sich von der Kartusche (PY, PM, PC, PK) zu beabstanden, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der offenen Position (B) befindet;ein Drängbauteil (42), das dazu imstande ist, eine Kontaktposition, in der das Drängbauteil (42) die Kartusche (PY, PM, PC, PK) zur Hauptbaugruppe (100A) drängt, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der Schließposition (A) befindet, und eine zweite Beabstandungsposition einzunehmen, um sich von der Kartusche (PY, PM, PC, PK) zu beabstanden, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der offenen Position (B) befindet; undein Stromversorgungsbauteil (75), das dazu imstande ist, eine Stromversorgungsposition, um einem Stromversorgungskontaktabschnitt (55) der Kartusche (PY, PM, PC, PK) Strom zuzuführen, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der Schließposition (A) befindet, und eine dritte Beabstandungsposition einzunehmen, um sich von dem Stromversorgungskontaktabschnitt (55) der Kartusche (PY, PM, PC, PK) zu beabstanden, wenn sich die Hauptbaugruppentür (31) in der offenen Position (B) befindet,wobei im Zusammenhang mit der Bewegung der Hauptbaugruppentür (31) von der offenen Position (B) zur Schließposition (A) in der angegebenen Reihenfolge (I) eine Bewegung des Fachs (35) von der beweglichen Position (D) zur Bilderzeugungsposition (C), (II) eine Bewegung des Antriebsübertragungsbauteils (39, 40) von der ersten Beabstandungsposition zur Verbindungsposition, (III) eine Bewegung des Drängbauteils (42) von der zweiten Beabstandungsposition zur Kontaktposition und (IV) eine Bewegung des Stromversorgungsbauteils (75) von der dritten Beabstandungsposition zur Stromversorgungsposition erfolgen.