baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung der digitalen Subtraktionsangiographie unter Verwendung nativer Volumendatensätze
Inventor: HORNEGGER JOACHIM
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
der digitalen Subtraktionsangiographie, bei dem ein Bild von Strukturen,
insbesondere Gefäßen, eines
Körperbereiches durch
Subtraktion von Bilddaten eines ersten 2D-Röntgenbildes des Körperbereiches,
das ohne Kontrastmittelanreicherung der Strukturen erstellt wird,
von Bilddaten eines zweiten 2D-Röntgenbildes
des Körperbereiches
erzeugt wird, das mit Kontrastmittelanreicherung der Strukturen aufgenommen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bilddaten des ersten 2D-Röntgenbildes
aus einem 3D-Volumendatensatz einer Computertomographie-Aufnahme des
Körperbereiches
berechnet werden.
Patent DE-10320956-B4 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren für biologische Zellen und zugehörige Untersuchungseinrichtung
Inventor: MUELLER TORSTEN
IPC: G01N15/12
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-02-17
Abstract: Untersuchungsverfahren
für Partikel (48,
49), insbesondere für
biologische Partikel (48; 49), mit den folgenden Schritten:  – Einbringung
der zu untersuchenden Partikel (48, 49) in einen Trägerstrom
eines mikrofluidischen Systems, so dass die Partikel in dem Trägerstrom
suspendiert sind,  – Durchführung mindestens
einer ersten Untersuchung der sich mit dem Trägerstrom bewegenden suspendierten
Partikel (48, 49),  – Selektion
mindestens eines suspendierten Partikels (48, 49) in Abhängigkeit
von dem Ergebnis der ersten Untersuchung,  – Abbremsen des selektierten
suspendierten Partikels (48, 49),  – Durchführung mindestens einer zweiten
Untersuchung des selektierten suspendierten Partikels (48, 49) im
abgebremsten Zustand.
Patent DE-10347541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines lichtleitenden LED-Körpers in mindestens zwei Fertigungsstufen
Inventor: RICKING THORSTEN
IPC: B29C45/16
Filed: 2003-10-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern in mindestens zwei Fertigungsstufen, wobei: – ein erster, innerer LED-Teilkörper (10) mindestens einen lichtemittierenden Chip (6) und mindestens zwei mit dem Chip (6) elektrisch verbundene Elektroden (1, 4) umgibt, – ein zweiter, äußerer LED-Teilkörper (20) den ersten zumindest bereichsweise umgibt, – der erste, innere Teilkörper (10) in einem Bereich, der von dem zweiten, äußeren LED-Teilkörper (20) umgeben und hintergriffen wird, mit mindestens einer kerben- oder kanalartigen Ausnehmung (30–60) oder mindestens einer Taille (70) ausgestattet ist, und – die Ausnehmung (30–60) oder Taille (70) unterhalb einer Ebene (7) liegt, die durch den Schwerpunkt des Chips (6) verläuft und normal zur Mittellinie (18) des ersten, inneren LED-Teilkörpers (10) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite, äußere LED-Teilkörper (20) um den ersten, inneren LED-Teilkörper (10) in einer Spritzgussform umspritzt wird, wobei der später hinzugefügte Werkstoff (9) des zweiten, äußeren LED-Teilkörpers...
Patent DE-10347702-B4 (DE)
Title: Sinterkörper auf Basis Niobsuboxid
Inventor: WOETTING GERHARD
IPC: C04B35/645
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Sinterkörper bestehend
aus 30 bis 100 Mol-% NbO x  mit 0,5 < x < 1,5 und bis zu
70 Mol-% MgO, welche eine Porosität von weniger als 30 Vol %
aufweisen.
Patent DE-10349862-B4 (DE)
Title: Additiv als Bestandteil von Mineralölzusammensetzungen
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/22
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Additiv
als Bestandteil von Mineralölzusammensetzungen
mit geringen Additivanteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv
ein Kammpolymer auf Basis von  a) durch Hydroxygruppen oder
Glycidylgruppen modifizierte Ethylen-Vinylester-Copolymere mit Molmassengewichtsmitteln
von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil von 50 bis 90 Masse%,
und  b) partiell imidisierten und/oder partiell veresterten
Maleinsäureanhydrid-Copolymeren,
ist,  wobei in dem Kammpolymer die modifizierte Ethylen-Vinylester-Copolymer-Komponente
mit der partiell imidisierten und/oder partiell veresterten Maleinsäureanhydrid-Copolymer-Komponente über Esterbindungen
verknüpft
ist, der Gehalt des Kammpolymers im Mineralöl 0,005 bis 1 Masse% und das
Masseverhältnis
der Segmente Kammpolymersegment a/Kammpolymersegment b auf Basis
der Komponenten a und b 10 : 90 bis 90 : 10 beträgt.
Patent DE-10355472-B4 (DE)
Title: Endrohrblende für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPIESS HANS-RAINER
IPC: F01N13/20
Filed: 2003-11-27
Granted: 2009-06-04
Abstract: Endrohrblende für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem auf das Endrohr der Abgasanlage aufgeschobenen Innenrohr und einem am Innenrohr abgestützten, das Innenrohr umschließenden Blendenrohr, wobei das Blendenrohr in seiner Einbaulage mit seiner Rohrlängsachse im wesentlichen horizontal angeordnet ist und die Rohrwände von Innenrohr und Blendenrohr im Abgasaustrittsbereich entlang der Rohrlängsachse im unteren Umfangsbereich gegenüber dem oberen Umfangsbereich zurückspringend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die abgasführende Rohrwand des Innenrohrs (2) im oberen, überstehenden Umfangsbereich (2.2) eine Umlenkwand (2.1) zur Ablenkung des Abgasstroms nach hinten unten aufweist, wobei die Umlenkwand (2.1) sich nur über einen oberen Umfangsbereich (2.2) erstreckt und ein unterer Umfangsbereich (2.3) des Innenrohrs (2) eine im wesentlichen parallel zur Rohrlängsachse (3.3) verlaufende Wand aufweist.
Patent DE-10392458-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Schiebevorrichtung einer Fahrzeugschiebetür
Inventor: YOKOMORI KAZUHITO
IPC: E05D15/10
Filed: 2003-03-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: Motorgetriebene Schiebevorrichtung einer Fahrzeugschiebetür mit einer Schiebetür (11), die an einer Fahrzeugkarosserie (10) in einer Türschließrichtung nach vorne und in einer Türöffnungsrichtung nach hinten verschiebbar montiert ist, einem Drahtseil (21', 21''), das zwischen der Schiebetür (11) und der Fahrzeugkarosserie (10) vorgesehen ist, und einer Antriebseinheit (20) zum Verschieben der Schiebetür (11) in der Türschließrichtung und in der Türöffnungsrichtung durch Bewegen des Drahtseils (21', 21'') durch eine Motorkraft, umfassend:  einen unteren Rollenträger (18), der in einem unteren Abschnitt eines vorderen Seitenabschnittes der Schiebetür (11) vorgesehen ist,  einen mittleren Rollenträger (19), der in einem hinteren Seitenabschnitt der Schiebetür (11) vorgesehen ist,  eine untere Schiene (14), mit der der untere Rollenträger (18) verschiebbar in Eingriff steht und die in der Nähe eines unteren Teils einer Eingangs/Ausgangs-Öffnung der Fahrzeugkarosserie (10) oder an diesem vorgesehen ist, wobei die untere Schiene (14) durch die Schiebetür (11) von einer Außenseite der Fahrzeugkarosserie (10) getrennt...
Patent DE-19505431-B4 (DE)
Title: Leistungssteuersystem für Kraftfahrzeuge mit einer Mehrzahl von leistungsumsetzenden Komponenten
Inventor: GOETZ GEORG
IPC: B60W20/00
Filed: 1995-02-17
Granted: 2010-04-29
Abstract: Leistungssteuersystem für Kraftfahrzeuge mit einer Mehrzahl von leistungsumsetzenden Komponenten sowie mit Mitteln, die den Wirkungsgrad der einzelnen Komponenten bestimmen, wobei  – Mittel, die den Gesamtwirkungsgrad (e ges ) aus den Wirkungsgraden (e v , e g   ,  e b ) der einzelnen Komponenten bestimmen sowie Mittel, die einen Wert für einen wirkungsgradbeeinflussenden Parameter (M v , P v , n v , M g , n g , Q) einer Komponente zum Erreichen eines optimalen Gesamtwirkungsgrades (e opt ) berechnen und einstellen, vorhanden sind,  – ein wirkungsgradbeeinflussender Parameter, dessen Wert zum Erreichen eines optimalen Gesamtwirkungsgrades eingestellt wird, die Leistung (P v , P g ) oder eine der Leistung proportionale Größe (M g , M v ) oder eine der Drehzahl einer Komponente proportionale Größe (n v , n g ) ist, die von einer leistungserzeugenden Komponente abzugeben ist,  – ein elektrischer Energiespeicher vorhanden ist,  – die Leistung oder die der abzugebenden Leistung proportionale Größe (M v , P v , P v0 , P v1 , P v2 ) aus einem fahrerwunschabhängigen Leistungsanteil (PW) und aus einem zusätzlichen Leistungsanteil (dP 1 , dP 1  + dP 2 , dP 1  + dP 2  +...
Patent DE-19521078-B4 (DE)
Title: Energiesparende elektromagnetische Schaltanordnung
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: F01L9/20
Filed: 1995-06-09
Granted: 2005-02-10
Abstract: Elektromagnetische
Schaltanordnung zur Bestätigung
eines Stellmittels, mit zwei mit Abstand zueinander angeordneten
Elektromagneten (1, 2), die jeweils aus einer Spule (3.1, 3.2) und
einem Magnetjoch (4.1, 4.2) gebildet sind und jeweils mit einer
ansteuerbaren Gleichstromversorgung (9) in Verbindung stehen, wobei
die Polflächen
(5) der beiden Magnetjoche (4.1, 4.2) einander zugekehrt sind, und
mit einem zwischen den beiden Polflächen (5) hin- und herbewegbaren
Anker (6), der mit dem zu betätigenden
Stellmittel in Verbindung steht und von Federelementen (8.1, 8.2)
in seiner Ruhestellung zwischen den beiden stromlos gesetzten Elektromagneten
(1, 2) gehalten wird und wobei zumindest der Anker (6) aus einem
eine Restmagnetisierung haltenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die ansteuerbare Gleichstromversorgung so ausgebildet ist,
dass jeweils der Stromdurchfluss durch die Spulen (3.1, 3.2) der
beiden Elektromagneten (1, 2) so gerichtet ist, dass die Polarität des Remanenzfeldes
des Ankers (6) gleichgerichtet bleibt.
Patent DE-19525915-B4 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: DANIEL MARTIN
IPC: B23B45/16
Filed: 1995-07-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Bohrhammer
mit einer am vorderen Ende vorgesehenen Werkzeugaufnahme (10), die
einen vorderen Halteabschnitt zur lösbaren Aufnahme eines Hammerbohrers
(9) und einen hinteren Verbindungsabschnitt aufweist, über den
sie lösbar
mit dem vorderen Endbereich der drehend antreibbaren Hammerspindel
(6) verbunden ist,  – wobei
der Halteabschnitt eine von Hand bewegbare Stellhülse (24;
24') aufweist, die durch Bewegung von einer Sperrstellung in eine
Freigabestellung den eingesetzten Hammerbohrer (9) freigibt, und  – wobei
am Verbindungsabschnitt ein von Hand bewegbares Griffelement (40;
70) vorgesehen ist, das aus einer die Verbindung zwischen Verbindungsabschnitt
und Hammerspindel (6) aufrechterhaltenden Verriegelungsstellung
in eine die Trennung von Werkzeugaufnahme (10) und Hammerspindel
(6) ermöglichende
Freigabestellung bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement
(40; 70) bei drehend angetriebener Werkzeugaufnahme (10) gegenüber dieser
stillsteht.
Patent DE-19702326-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für eine selbstgetaktete algorithmische Ausführung
Inventor: BAXTER MICHAEL A
IPC: G06F1/06
Filed: 1997-01-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einrichtung
für eine
selbstgetaktete algorithmische Ausführung mit einer funktionellen
Logikeinheit (24), die mittels eines Eingangspuffers (22) Eingangsdaten
mit einer ersten Rate empfängt,
mit den empfangenen Eingangsdaten Operationen mit einer zweiten
Rate durchführt,
um Ausgangsdaten zu erzeugen, und die Ausgangsdaten mittels eines
Ausgangspuffers (26) mit einer zur ersten Rate synchronen Rate ausgibt,
und einer Impulsfolgenerzeugungseinrichtung (34), die eine selbstgetaktete
Impulsfolge erzeugt, die der zweiten Rate entspricht, und die die
zweite Rate an die funktionelle Logikeinheit anlegt, wobei die zweite
Rate unabhängig
von der ersten Rate festgelegt wird.
Patent DE-19703333-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHUBERT THOMAS
IPC: F16D13/75
Filed: 1997-01-30
Granted: 2006-02-02
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
umfassend  – eine
mit dem Antrieb verbundene Schwungmasse, die eine Gegenreibfläche aufweist,  – ein mit
der Schwungmasse fest verbundenes Kupplungsgehäuse,  – eine zwischen Kupplungsgehäuse und
Schwungmasse angeordnete Anpressplatte mit einer Reibfläche,  – eine drehfest
aber axial lose Verbindung zwischen Anpressplatte und Kupplungsgehäuse oder
Schwungmasse,  – eine
Membranfeder zum Belasten der Anpressplatte in Richtung Schwungmasse,  – eine Kupplungsscheibe
mit Reibbelägen
zum Einspannen zwischen Reibfläche
und Gegenreibfläche,
die mit dem Abtrieb verbunden ist,  – eine Einrichtung zum Entlasten
der Anpressplatte von der Federkraft der Membranfeder zum Lüften der
Reibungskupplung,  – eine
Einrichtung zum Kompensieren zumindest des Verschleißes der
Reibbeläge
und zum Erhalten der ursprünglichen
Anpresskraft der  Membranfeder mit einem Nachstellorgan zwischen
Membranfeder und Anpressplatte,  – einen Wegsensor zur Begrenzung
des Axialweges des Nachstellorganes,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Wegsensor (17-20) oder ein mit ihm zusammenwirkendes Bauteil
(21,...
Patent DE-19714421-B4 (DE)
Title: Schärfvorrichtung für eine Kette
Inventor: FRANZEN JOHANNES
IPC: B23D63/16
Filed: 1997-04-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Schärfvorrichtung
für eine
Kette (8) bei der die Kette (8) über
drei in einem Dreieck angeordneten Umlenkrollen (5, 6, 7) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Kette (8) über
mindestens zwei weitere Rollen (22, 19, 23, 20, 24, 21, 25, 26,
27) aus dem Dreieck heraus und zum Dreieck zurück geführt ist.
Patent DE-19715852-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer Welle mit einem Gleichlaufgelenk
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: F16D3/22
Filed: 1997-04-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Gleichlaufgelenkes mit einer Welle, bei der
das Gleichlaufgelenk (1) ein Gelenkinnenteil (2) und ein Gelenkaußenteil (3)
aufweist, zwischen denen in einem Kugelkäfig (4) geführte und Drehmoment übertragende
Kugeln (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenkaußenteil
(3) an seiner zu einem Anschlußflansch
(8) der Welle (7) weisenden Stirnseite über Rastierlaschen (9) verfügt, die
in Einsenkungen (12) im Außenumfang
des Anschlußflansches
(8) der Welle (7) einschieb- und rastierbar sind.
Patent DE-19724023-B4 (DE)
Title: Optisch gekoppeltes Bildaufnahme-/Suchersystem
Inventor: ABE TETSUYA
IPC: H04N5/225
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-05-04
Abstract: Optisch
gekoppeltes Bildaufnahme-/Suchersystem mit einer Objektivoptik (10),
einer Bildaufnahmefläche
(I), einer Okularoptik (50), einer hinter der Objektivoptik (10)
angeordneten Strahlteileroptik (20) zum Aufteilen eines durch die
Objektivoptik (10) tretenden Lichtbündels in ein erstes, der Bildaufnahmefläche (I)
zugeordnetes Lichtbündel
und ein zweites, der Okularoptik (50) zugeordnetes Lichtbündel und
einer Kondensorlinse (C), die in dem Strahlengang zwischen der Strahlteileroptik
(20) und der Okularoptik (50) angeordnet und zum Abbilden des durch
die Objektivoptik (10) erzeugten Bildes auf die Okularoptik (50)
ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine zwischen der Strahlteileroptik
(20) und der Kondensorlinse (C) angeordnete Vergrößerungsoptik
(40) mit negativer Brechkraft.
Patent DE-19746840-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dichten Verschließen einer Bohrung in einem Werkstück aus duktilem Werkstoff
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: B23P17/00
Filed: 1997-10-23
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum dichten Verschließen einer
Bohrung (11) in einem Werkstück
(10) aus duktilem Werkstoff, insbesondere einer Aluminium-Knetlegierung, durch
an verschiedenen Stellen (a, b) der Mündung (15) der Bohrung (11)
wenigstens annähernd
in Richtung der Bohrungsachse nacheinander erfolgendes Verdrängen von Werkstoff
in den lichten Bohrungsquerschnitt.
Patent DE-19756916-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: YAMANASHI HIDENORI
IPC: G09G3/14
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: Überwachungssystem zur Überwachung einer Schaltung, die N Thermistoren (1a, 1b) aufweist, die jeweils einen ersten Zustand aufweisen, wenn sie normal arbeiten, und einen zweiten Zustand, wenn sie durch Wärmeeinwirkung betätigt werden, wobei N eine positive ganze Zahl von 2 oder größer ist, und das Überwachungssystem aufweist:  eine gemeinsame LED (2), die mit insgesamt M unterschiedlichen Strömen betrieben werden kann, welche durch sie fließen, zur Bereitstellung einer Anzeige einer entsprechenden von M unterschiedlichen Arten, wobei M eine positive ganze Zahl größer oder gleich N ist;  eine Schaltungsvorrichtung (11a, 11b), die zwischen die gemeinsame LED (2) und die N Thermistoren (1a, 1b) so geschaltet ist, dass dann, wenn sich ein bestimmter Thermistor (beispielsweise 1a) in seinem zweiten Zustand befindet, ein bestimmter Strom unter den M Strömen, welche diesen bestimmten Thermistor (1a) zugeordnet sind, durch die gemeinsame LED (2) fließt.
Patent DE-19806681-B4 (DE)
Title: Mikrotiterplatte
Inventor: NAWRACALA BERND
IPC: G01N21/17
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Mikrotiterplatte
für Anlagerungs-Screening-Verfahren,
umfassend eine Bodenplatte (1) aus einem für Licht transparenten Werkstoff
und eine an zwei gegenüberliegenden
Oberflächen
offene Kavitätenplatte
(2) mit einer matrixartigen Anordnung der Kavitäten oder Wells, wobei die Bodenplatte
(1) und die Kavitätenplatte
(2) unlösbar
und flüssigkeitsdicht
miteinander verbunden sind, weiterhin die Bodenplatte (1) an ihrer
der Kavitätenplatte
(2) zugewandten ersten Oberfläche
(6) mit mindestens einer optisch wirksamen sensitiven Schicht (8) versehen
ist, die Bodenplatte eine gleichmäßige Dicke im Bereich zwischen
0,01 mm und 5 mm hat und eine erste und eine zweite ebene, strukturlose
Oberfläche
(6, 7) besitzt, weiterhin die Bodenplatte (1) an der, der Kavitätenplatte
(2) zugewandten ersten Oberfläche
(6), ein aus mindestens zwei Schichten (4.1 und 4.2) mit unterschiedlichem Brechungsindex
bestehendes Schichtsystem (4) trägt,
worauf die sensitive Schicht (8) aufgebracht ist, wobei eine hochbrechende
Schicht im Bereich zwischen 5 nm bis 50 nm dick ist und aus TiO 2  oder Ta 2 O 5  und eine niedrigbrechende...
Patent DE-19818972-B4 (DE)
Title: Entfernungsmeßgerät
Inventor: NAKAGAWA TETSUYA
IPC: G01C3/06
Filed: 1998-04-28
Granted: 2004-12-30
Abstract: Entfernungsmeßgerät, welches
aufweist:  eine Strahlaussendevorrichtung (18) zum Aussenden
eines Laserstrahls  einen Abtastabschnitt (19) zur Durchführung einer
Abtastung mit dem Laserstrahl durch Verschwenkung eines Spiegels über einen
vorbestimmten Bereich;  einen Lichtempfänger (20) zum Empfang des Strahls,
der von einem Gegenstand reflektiert wurde; und  eine Entfernungsermittlungsvorrichtung
(21) zur Ermittlung der Entfernung zum Gegenstand auf der Grundlage
der Ausbreitungsverzögerungszeit
zwischen dem Zeitpunkt des Aussendens des Strahls und dem Zeitpunkt
des Empfangs von Licht,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Abtastabschnitt (19) aufweist:  einen Spiegel (4) zur Durchführung der
Abtastung mit dem Laserstrahl, eine Schwenkwelle (5), um welche
herum der Spiegel (4) verschwenkt wird, einen Permanentmagneten (6),
der senkrecht zur Achse der Schwenkwelle magnetisiert und in der
Nähe der
Schwenkwelle vorgesehen ist und zusammen mit dem Spiegel (4) verschwenkt
wird und eine durch einen Kern (7) und eine Spule (8) ausgebildete
Elektromagnetspule, die an einem vorbestimmten Ort gegenüberliegend
dem...
Patent DE-19820047-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: KINOSHITA MASAKAZU
IPC: F16H61/14
Filed: 1998-05-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer Verriegelungssteuereinrichtung
zum Steuern eines Kupplungszustands zwischen Eingangs- und Ausgangselementeneiner
Drehmomentwandlerkupplung, die die Antriebskraft von einem Motor
zum Automatikgetriebe überträgt, wobei
der Motor aufweist:  eine elektronische Drosselsteuervorrichtung,
die eine Drosselklappe bzw. ein Drosselventil elektrisch steuert;  eine
Gaspedalpositions-Erfassungseinrichtung; und  eine Fahrtsteuervorrichtung,
die das Öffnen
der Drosselklappe steuert, um die Fahrzeuggeschwindigkeit bei einer von
der Fahrtsteuervorrichtung bestimmten Fahrzeug-Sollgeschwindigkeit
zu halten, um eine bei konstanter Geschwindigkeit stattfindende
Fahrt des Fahrzeugs zu ermöglichen;  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuervorrichtung ferner aufweist:  eine Einrichtung zum Festlegen
der angestrebten Drosselöffnung
zum Berechnen einer Pseudo-Gaspedalposition und zum Festlegen einer
angestrebten Drosselöffnung
auf der Grundlage der Pseudo-Gaspedalposition, während die Fahrtsteuervorrichtung
in Betrieb ist,  wobei die Verriegelungssteuereinrichtung Informationen darüber empfängt, ob
die Fahrtsteuervorrichtung in Betrieb ist oder nicht, einen Kupplungszustand
zwischen den Eingangs- und
Ausgangselementen der Drehmomentwandlerkupplung auf der Grundlage
der Pseudo-Gaspedalposition steuert, falls die Fahrtsteuervorrichtung
in...
Patent DE-19828562-B4 (DE)
Title: Triebwerk mit gegenläufig drehenden Rotoren
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F02K3/072
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Triebwerk
mit gegenläufig
drehenden Rotoren (1, 2), die koaxial angeordnet sind und über eine Welle
(7) von einer Turbine, deren Arbeitsmedium von einem Gasgenerator
(12) mit einem in Axialrichtung (A) zwischen den Rotoren (1, 2)
angeordneten Lufteinlass (3) geliefert wird, angetrieben werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rotoren (1, 2) über ein Planeten-Differentialgetriebe
(5) von einer Niederdruckturbinenwelle (7) angetrieben werden.
Patent DE-19835258-B4 (DE)
Title: Integrierte dynamische Speicherschaltung mit einer Selbsttesteinrichtung
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G06F11/27
Filed: 1998-08-04
Granted: 2006-07-27
Abstract: Integrierte
dynamische Speicherschaltung (IC) mit Speicherzellen (9) sowie mit
einer Selbsttesteinrichtung (1) und einem Programmspeicher (2),  – deren
Programmspeicher (2) mit wenigstens einem externen Anschluss (3)
der Schaltung zum Laden externer Testprogramme (T) in den Programmspeicher
verbunden ist, und  – deren
Selbsttesteinrichtung (1) über
einen ersten Eingang mit dem Programmspeicher (2) verbunden ist,
wobei:  – die
Selbsttesteinrichtung (1) zur Durchführung eines Selbsttests der
Schaltung adressenmäßig aufeinanderfolgende
Programmbefehle (C) eines in den Programmspeicher (2) geladenen
Testprogrammes (T) ausführt
und dabei aufgrund eines Interrupt-Signals (I) die Ausführung eines gerade
auszuführenden
Testprogrammes (T) unterbricht, indem sie nicht den jeweils adressenmäßig folgenden
Programmbefehl (C) des Testprogrammes ausführt, sondern einen durch das
Interrupt-Signal (I) ausgelösten
Programmsprung innerhalb des Testprogrammes zu Programmbefehlen
ausführt,
bei deren Ausführung
die Selbsttesteinrichtung (1) einen Refresh der Speicherzelleninhalte durchführt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Selbsttesteinrichtung (1) einen Eingang (4) für das Interrupt-Signal (I)
aufweist, das...
Patent DE-19924526-B4 (DE)
Title: Kleidungsstück für gefährliche Dienste
Inventor: ALDRIDGE DONALD
IPC: A62D5/00
Filed: 1999-05-28
Granted: 2015-07-16
Abstract: Kleidungsstück (10, 20) für gefährliche Dienste mit – einer äußeren Hüllschicht (12) aus hitze-, flamm- und abriebfestem Aramidmaterial sowie mit – einem mit der Hüllschicht (12) in Bereichen hoher Abnutzung (Knie, Ellenbogen, Schulter) verbundenen Kissen (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kissen (14) ein Gewebesubstrat (16) aus hitze-, flamm- und abriebfestem Material und eine damit verbundene Schicht (18) aus Siliconschaum umfassen, wobei sich die Schicht (18) aus Siliconschaum zwischen dem Gewebesubstrat (16) und der Hüllschicht 12 befindet.