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Patent DE-102019122610-A1 (DE)
Title: Radmodul für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Radmodul
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es ist bekannt bei zweirädrigen Kleinfahrzeugen wie Tretroller, Scooter oder auch Fahrräder Scheiben- oder Trommelbremsen einzusetzen, um ein Rad des Kleinfahrzeugs abzubremsen. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Radmodul zu schaffen, welches sich durch eine besonders hohe Betriebssicherheit auszeichnet.Hierzu wird ein Radmodul 2 für ein Fahrzeug 1, mit einem Rad 3, wobei das Rad 3 eine Radfelge 8 aufweist, mit einer Radachse 10, wobei die Radfelge 8 drehbar auf der Radachse 10 gelagert ist, mit einer Bremsvorrichtung 15 zum Abbremsen des Rades 3, wobei die Bremsvorrichtung 15 eine Bremsscheibe 17 und einen Bremsbelag 16 umfasst, wobei der Bremsbelag 16 drehfest mit der Radfelge 8 verbunden ist und die Bremsscheibe 17 zur Übertragung einer Bremskraft F1 auf die Radfelge 8 mit dem Bremsbelag 16 kontaktierbar ist, vorgeschlagen, wobei zwischen dem Bremsbelag 16 und der Radfelge 8 mindestens eine Isolationsschicht 29 zur thermischen Isolation in Richtung der Radfelge 8 angeordnet ist, wobei der Bremsbelag 16 ein Reibmittel mit metallischen und/oder keramischen Anteil aufweist
Patent DE-102019122886-A1 (DE)
Title: Rohrschweißvorrichtung
Inventor: WOLFERSTETTER HEINRICH
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Rohrschweißvorrichtung mit einem Drehteller, an welchem ein zu schweißender Rohrabschnitt ankoppelbar ist, und mit einem Motor zum Antreiben des Drehtellers. Dabei weist die Rohrschweißvorrichtung einen Masseanschluss auf, welcher über einen Dreh-Abgriff mit dem Drehteller in Verbindung steht.
Patent DE-102019123052-A1 (DE)
Title: Modifizierte konjugierte dien-basierte polymerzusammensetzung, kautschukzusammensetzung, verfahren zur herstellung einer kautschukzusammensetzng und reifen
Inventor: HASEBE KOICHI
IPC: B60C1/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: [Aufgabe]Eine modifizierte konjugierte Dien-basierte Polymerzusammensetzung bereitzustellen, bei der eine ausgezeichnete Bearbeitbarkeit, eine gute Dispergierbarkeit des Füllstoffs, ein ausgezeichnetes Gleichgewicht zwischen geringem Hystereseverlust und Nassrutschfestigkeit sowie auch eine ausgezeichnete Haltbarkeit erhalten werden.[Mittel zum Lösen]Modifizierte konjugierte Dien-basierte Polymerzusammensetzung, enthaltend:(A) 100 Massenteile eines modifizierten konjugierten Dien-basierten Polymers, bei demdas gewichtsmittlere Molekulargewicht 20 × 10oder mehr und 300 × 10oder weniger beträgt und die Molekulargewichtsverteilung Mw/Mn 1,6 oder mehr und 4,0 oder weniger beträgt, wobeidie Modifizierungsrate in Bezug auf die Gesamtmenge des konjugierten Dien-basierten Polymers 50 Masse-% oder mehr beträgt und die Modifizierungsrate von Komponente mit dem Molekulargewicht, das die Hälfte des Molekulargewichts an der Peakspitze in einer Gelpermeationschromatographie (GPC)-Kurve oder, wenn mehrere Peakspitzen vorhanden sind, an der Peakspitze mit dem minimalen Molekulargewicht, die Hälfte oder mehr der Modifizierungsrate in Bezug auf die Gesamtmenge des konjugierten Dien-basierten Polymers beträgt, sowie (B) 10 bis 250 Massenteile von Naturkautschuk und/oder Polyisoprenkautschuk.
Patent DE-102019127559-A1 (DE)
Title: Faserformanlage zur herstellung von formteilen aus umweltverträglich abbaubarem fasermaterial
Inventor: HAGENAUER RICHARD
IPC: B30B15/34
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserformanlage (100) umfassend zumindest eine erfindungsgemäße Anformstation (20), eine erfindungsgemäße Vorformstation (30) und eine erfindungsgemäße Heißpressstation (40) zur Herstellung eines Formteils (10) aus umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11) mittels eines in der Faserformanlage (100) ausgeführten Faserformprozess, wobei die Faserformanlage (100) dazu ausgestaltet ist, einen automatischen Wechsel von Werkzeugen (2, 3, 40o, 40u) aus der Anformstation (20), Vorformstation (30) und/oder Heißpressstation (40) zu ermöglichen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche Anformstation (20), Vorformstation (30) und Heißpressstation (40) sowie ein entsprechendes Verfahren (200) zum automatischen Wechsel von Werkzeugen in der Faserformanlage (100).
Patent DE-102019131938-A1 (DE)
Title: Luftfedersystem für fahrzeuge und verfahren zum steuern des selbigen
Inventor: KIM DONG KYU
IPC: B60G21/073
Filed: 2019-11-26
Abstract: Hierin offenbart sind ein Luftfedersystem und ein Verfahren zum Steuern des selbigen. Das Luftfedersystem weist auf: Luftfedern mit jeweils einem ersten Eingangsanschluss, wobei die Luftfedern Höhen der linken und rechten Vorder- und Hinterräder des Fahrzeugs einstellen; eine Datenerfassungseinheit, die zum Erfassen eines Fahrzeugzustands ausgebildet ist; ein Magnetventil, das zum Steuern des Druckluftstroms ausgebildet ist; einen doppelwirkenden Zylinder, dessen Kolbenstange bilateral bewegt wird, um den Druckluftstrom nach links und rechts zu leiten, so dass die Druckluft den linken und rechten Luftfedern durch die mit den jeweiligen linken und rechten Seiten des doppelwirkenden Zylinders verbundenen Magnetventile zugeführt wird; eine Antriebseinheit mit einem Antriebsmotor zum Bewegen der Kolbenstange; und eine Unter-Steuereinheit, die zum Einstellen einer Fahrposition und einer Fahrbeschleunigung basierend auf dem Fahrzeugzustand und zum Betätigen des Magnetventils und der Antriebseinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102019132655-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Wandstärke eines Behälters aus einem zumindest teilweise transparenten Material
Inventor: STOPFER ANDREAS
IPC: G01N21/958
Filed: 2019-12-02
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Wandstärke eines Behälters aus einem zumindest teilweise transparenten Material, beispielsweise einer Flasche aus PET, das Verfahren umfassend ein Bestrahlen des Behälters mit einem Messstrahl einer Bestrahlungseinrichtung an einer Vielzahl von Messpunkten entlang einer Messrichtung, wobei für jeden Messpunkt ein für eine Wandstärke des Behälters am Messpunkt indikatives Signal mittels eines optischen Detektors erlangt wird, wobei mittels einer Auswerteinrichtung die Vielzahl der Messpunkte mit einer Referenz-Kurve, die die Wandstärke eines Referenzbehälters entlang der Messrichtung angibt, verglichen wird, wobei, wenn das Vergleichen eine Übereinstimmung der Vielzahl der Messpunkte mit der Referenz-Kurve ergibt, festgestellt wird, dass die Wandstärke des Behälters einer vorgegebenen Wandstärke entspricht und wobei, wenn das Vergleichen keine Übereinstimmung der Vielzahl der Messpunkte mit der Referenz-Kurve ergibt, festgestellt wird, dass die Wandstärke des Behälters nicht der vorgegebenen Wandstärke entspricht.
Patent DE-102019200467-A1 (DE)
Title: Ventil mit expandierendem Dichtelement
Inventor: HABERER MAXIMILIAN
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (10) mit einer Ausnehmung (24), welche sich entlang einer Längsachse (11) erstreckt, wobei in der Ausnehmung (24) ein Steuerschieber (30) aufgenommen ist, welcher in Richtung der Längsachse (11) beweglich ist. Erfindungsgemäß ist die Ausnehmung (24) in Richtung der Längsachse (11) nach außen durch wenigstens ein expandierendes Dichtelement (40) fluiddicht verschlossen.
Patent DE-102019202834-A1 (DE)
Title: Ventilschaftführung für einen Dampfexpander und Dampfexpander
Inventor: LANGLECHNER RICHARD
IPC: F01B25/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilschaftführung für einen Dampfexpander- mit einem Gehäuse;mit wenigstens einer im Gehäuse verlaufenden Öffnung zur Aufnahme eines Ventilschafts; wobei- in die Öffnung eine Gleitbuchse eingesetzt ist, die eine innere Führungsoberfläche zur Ausbildung eines Gleitlagers für den Ventilschaft aufweist;- die Gleitbuchse unmittelbar oder mittelbar in das Gehäuse eingeschraubt ist; wobei- koaxial zur Gleitbuchse ein Ventilsitzring in die Öffnung im Gehäuse eingesetzt ist.Die erfindungsgemäße Ventilschaftführung dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbuchse in den Ventilsitzring nur eingesteckt ist.
Patent DE-102019204366-A1 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit Vorspanneinrichtung
Inventor: ECK ANDREAS
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf eine Kupplungsscheibe 100, die ein erstes Abdeckblech 110-1, ein zweites Abdeckblech 110-2 und ein koaxial zwischen den Abdeckblechen und demgegenüber verdrehbares Eingangsteil 120 umfasst. Koaxial zwischen den Abdeckblechen 110-1 und 110-2 ist ein mit diesen drehfest verbundenes Ausgangsteil 130 angeordnet, welches axial versetzt zum Eingangsteil 120 angeordnet ist und radial mit dem Eingangsteil 120 überlappt. Des Weiteren umfasst die Kupplungsscheibe 100 eine zwischen den Abdeckblechen 110-1 und 110-2 angeordnete Vorspanneinrichtung, die ausgebildet ist, um von axial gegenüberliegenden Seiten für eine Drehmomentübertragung Druck auf das Eingangsteil 120 auszuüben.
Patent DE-102019205277-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung
Inventor: PAPAJEWSKI DETLEF
IPC: B02C23/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung für Schüttgut, wobei das grob zerkleinerte Schüttgut von oben in die Zerkleinerungsvorrichtung eingeführt wird, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung elektrisch angetrieben wird, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung einen Brechraum mit einem Arbeitsvolumen aufweist, wobei das Arbeitsvolumen im Betrieb mit Schüttgut gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungsvorrichtung eine Energiespeichervorrichtung aufweist, wobei die Energiespeichervorrichtung eine Kapazität aufweist, wobei die Kapazität wenigstens ausreichend ist, das im Arbeitsvolumen befindliche Schüttgut mittels der Zerkleinerungsvorrichtung zu verkleinern und aus der Zerkleinerungsvorrichtung auszuführen.
Patent DE-102019205442-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zum Betreiben einer Getriebeanordnung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-04-16
Abstract: Getriebeanordnung (17) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einem ersten Eingangsglied (32) und einem zweiten Eingangsglied (34), mit einem ersten Teilgetriebe (26), das dem ersten Eingangsglied (32) zugeordnet ist und das eine erste Mehrzahl von schaltbaren Gang-Radsätzen (40, 42) zur Einrichtung einer Anzahl von Gangstufen aufweist, mit einem zweiten Teilgetriebe (28), das dem zweiten Eingangsglied (34) zugeordnet ist und das eine zweite Mehrzahl von schaltbaren Gang-Radsätzen (44, 46) zur Einrichtung einer Anzahl von Gangstufen aufweist, mit einer ersten elektrischen Maschine (22), die mit dem zweiten Eingangsglied (34) verbunden ist, mit einer zweiten elektrischen Maschine (24) und mit einer ersten Kupplung (K1), über die das erste und das zweite Eingangsglied (32, 34) miteinander verbindbar sind, wobei die zweite elektrische Maschine (24) über eine zweite Kupplung (K2) mit dem ersten Eingangsglied (22) verbindbar ist.
Patent DE-102019205476-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittel und Verfahren zur pflegenden Reinigung eines Waschgerätes
Inventor: ARTAL LAHOZ MARIA CARMEN
IPC: C11D3/395
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird ein festes Reinigungsmittel zur pflegenden Reinigung von Waschgeräten bereitgestellt, enthaltend- 15 bis 35 Gew.-% Imidoalkanpercarbonsäure;- 5 bis 20 Gew.-% Zitronensäure;- 20 bis 35 Gew.-% eines oder mehrerer Komplexbildner;- 2 bis 5 Gew.-% eines anionischen oder nichtionischen Tensids oder einer Mischung daraus;- 2 bis 5 Gew.-% einer Enzymmischung, umfassend eine Protease, eine Amylase und eine Lipase und- 10 bis 25 Gew.-% Base.
Patent DE-102019206113-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistoren mit multiplen Gatelängen
Inventor: FROUGIER JULIEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-04-29
Abstract: Strukturen für einen Feldeffekttransistor und Verfahren zum Bilden von Strukturen für einen Feldeffekttransistor. Eine Halbleiterfinne mit einem Kanalbereich, einem über dem Kanalbereich der Halbleiterfinne angeordneten Nanodraht, einem mit dem Kanalbereich der Halbleiterfinne und dem Nanodraht verbundenen Source/Drain-Bereich und einer Gatestruktur, die mit dem Kanalbereich der Halbleiterfinne und dem Nanodraht überlappt. Der Nanodraht weist eine erste Gatelänge auf und der Kanalbereich der Halbleiterfinne weist eine zweite Gatelänge auf, die größer ist als die erste Gatelänge.
Patent DE-102019214874-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-09-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes, wobei das Getriebe Schaltelemente für eine Gangwahl oder Fahrstufenwahl aufweist, die mit Hilfe von hydraulischen Stellelementen wie Stellkolben betätigt werden, mit zumindest folgenden Schritten: Messen einer Endanschlagposition oder Schaltanschlagposition (10) eines jeweiligen Stellelements mit Hilfe eines Sensors. Ermitteln einer Partikel-Belastung (13) von Getriebeöl mit metallischen, insbesondere ferromagnetischen, Partikeln oder Spänen, die sich in Folge einer mechanischen Belastung des Getriebes ausbildet. Korrigieren (14) zumindest der mit Hilfe des Sensors gemessenen Endanschlagposition oder Schaltanschlagposition abhängig von der ermittelten Partikel-Belastung.
Patent DE-102019216498-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks zu einer Umformmaschine
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B21D43/08
Filed: 2019-10-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Zuführen eines langgestreckten Werkstücks, z.B. eines Drahts (110), zu einer Umformmaschine (200), weist die Umformmaschine eine mit variierender Einzugsgeschwindigkeit betreibbare Einzugseinrichtung (210) zum Einziehen des zugeführten Werkstücks und zum Fördern des Werkstücks zu einem Werkzeugbereich (220) der Umformmaschine auf. Ein Werkstückvorrat (112) wird in Form eines Coils bereitgestellt. Werkstückabschnitte werden von dem Werkstückvorrat zu einer Hilfseinzugseinrichtung (330) geführt. Die Hilfseinzugseinrichtung (330) wird mittels eines Hilfsantriebs (335) angetrieben und fördert das Werkstück mit vorgebbarer Fördergeschwindigkeit in einen nachgeschalteten Pufferspeicher (350). Das Werkstück (110) bildet in dem Pufferspeicher (350) zwischen einem Eintritt (352) und einem Austritt (354) des Pufferspeichers eine Werkstückschlaufe (115) variabler Länge und wird vom Austritt (354) des Pufferspeichers (210) zur Einzugseinrichtung der Umformmaschine geführt. Ein Füllgrad des Pufferspeichers (350) wird mittels eines Sensorsystems (370) erfasst. Die Fördergeschwindigkeit der Hilfseinzugseinrichtung (330) wird in Abhängigkeit von Sensorsignalen des Sensorsystems gesteuert.
Patent DE-102019216750-A1 (DE)
Title: Prüfstand
Inventor: JUSE MATTHIAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Prüfstand 1 mit einem Grundgestell 2, auf dem ein Prüfstandsantrieb mit einer um eine Drehachse 7 drehbar antreibbaren Prüfwelle 6 angeordnet ist, wobei die Prüfwelle 6 koaxial mit einer um die Drehachse 7 drehbar gelagerten Lagerwelle 21 einer Lagereinheit 9 verbindbar ist. Dabei ist die Lagereinheit 9 in einer zur Drehachse 7 koaxialen Ausnehmung 5 eines mit dem Grundgestell 2 fest verbundenen Lagergehäuses 4 lösbar angeordnet und die Lagerwelle 21 weist an ihrem dem Prüfstandsantrieb abgewandten, aus dem Lagergehäuse 4 herausragenden Ende ein Befestigungselement zur lösbaren Befestigung eines Prüflings auf. Die koaxiale Ausnehmung 5 ist im Lagergehäuse 4 eine zur Drehachse 7 symmetrische kegelabschnittförmige Ausnehmung 5, in die eine Lagerhülse 10 der Lagereinheit 9 drehfest lösbar angeordnet, die eine äußere Kegelwandung aufweist, welche mit ihrer zumindest teilweise gleichen Außenkontur wie der Kontur der Wandung der kegelabschnittförmigen Ausnehmung 5 an der Wandung der kegelabschnittförmigen Ausnehmung 5 in Anlage ist, wobei die Lagerhülse 10 eine zur Drehachse 7 koaxiale durchgehende Lagerbohrung 19 aufweist in der über ein oder mehrere Lager die Lagerwelle 21 drehbar gelagert ist.
Patent DE-102019217234-A1 (DE)
Title: PTC-Heizeinrichtung und elektrische Heizvorrichtung mit einer solchen PTC- Heizeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizvorrichtung
Inventor: NIEDERER MICHAEL
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine PTC-Heizeinrichtung (22) zum Einbringen in eine Aufnahmetasche einer elektrischen Heizvorrichtung, mit einem rahmenförmigen Gehäuse (2), das zumindest ein PTC-Element (6), elektrisch mit dem PTC-Element (6) verbundene Leiterbahn (12) und optional vorgesehene, wärmeleitend gegen das PTC-Element (6) anliegende Isolierlagen (18) als Einheit fügt und von Kontaktzungen (14) überragt ist, die zur Bestromung des PTC-Elementes (6) mit unterschiedlicher Polarität mit den Leiterbahnen (12) elektrisch leitend verbunden sind, wobei das rahmenförmige Gehäuse (6) einander gegenüberliegende Ausnehmungen ausbildet, in denen jeweils eine wärmeleitend mit der Hauptseitenfläche des PTC-Elementes (8) verbundene wärmeabgebende Freifläche (30) freiliegt, und bietet die Möglichkeit, die PTC-Heizeinrichtung einfach gegenüber der Aufnahmetasche der Heizrippe zu positionieren und in diese einzubringen, ohne dass die Gefahr besteht, dass die PTC-Heizeinrichtung Schaden nimmt. Dazu hat das rahmenförmige Gehäuse (2) einen vorlaufenden Rahmenholm (26) mit elastischen Führungslaschen (28), die an gegenüberliegenden Seiten des rahmenförmigen Gehäuses (2) die ihnen jeweils zugeordnete wärmeabgebende Freifläche (30) in einem Ausgangszustand überragen, von dem vorlaufenden Rahmenholm (26) schräg in Richtung auf die Freifläche (30) geneigt und elastisch verschwenkbar sind. Die erfindungsgemäße Heizvorrichtung hat eine Heizkammer (14), in die eine Heizrippe (20) mit einer entsprechenden PTC-Heizeinrichtung (22) hineinragt, wobei die Kontaktzungen (42) in einer Anschlusskammer elektrisch angeschlossen sind, die von der Heizkammer durch eine Trennwand getrennt ist. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die PTC-Heizeinrichtung (22) bei Einbringen in die Heizrippe durch die elastischen Führungslaschen (28) zentriert und geführt.
Patent DE-102019219692-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (110) für ein Fahrzeug umfasst einen nutzerseitig berührbaren Bedienabschnitt (220) zum Bedienen einer aus mehreren auswählbaren Funktionen ausgewählten Funktion des Fahrzeugs. Auch umfasst die Bedienvorrichtung (110) mindestens eine Erfassungseinrichtung (230), die ausgebildet ist, um eine Berührung des Bedienabschnitts (220) zu erfassen. Die mindestens eine Erfassungseinrichtung (230) ist ausgebildet, um abhängig von der erfassten Berührung ein Steuersignal (115) zum Steuern der ausgewählten Funktion bereitzustellen. Ferner umfasst die Bedienvorrichtung (110) mindestens eine Aktoreinheit (240), die ausgebildet ist, um den Bedienabschnitt (220) abhängig von der ausgewählten Funktion und abhängig von der erfassten Berührung mit mechanischen Impulsen für eine taktile Rückkopplung zu beaufschlagen.
Patent DE-102020000066-A1 (DE)
Title: Subsysteme zu modularen Schienenverkehrssystemen
Inventor: FISCHER HERWIG
IPC: B61L25/02
Filed: 2020-01-08
Abstract: Subsysteme, Steuerungselemente, Strukturen von Regelregimes und Regelalgorithmen für ein modulares Schienenverkehrssystem.
Patent DE-102020001158-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung zum Einfüllen von Öl für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BROCHHAGEN STEFAN
IPC: F01M11/04
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung zum Einfüllen von Öl in ein zum Aufnehmen des Öls vorgesehenes Reservoir eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Einfüllstutzen, welcher wenigstens eine Einfüllöffnung aufweist, über welche das Öl in den Einfüllstutzen und dadurch in die Einfülleinrichtung und das Reservoir einfüllbar ist, und mit einem der Einfüllöffnung zugeordneten Deckel, welcher relativ zu dem Einfüllstutzen zwischen einer die Einfüllöffnung verschließenden Schließstellung und wenigstens einer die Einfüllöffnung freigebenden Offenstellung bewegbar ist, wobei eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, welche aktiv zwischen einem den Deckel in der Schließstellung relativ zu dem Einfüllstutzen arretierenden Sperrzustand und einem den Deckel für eine relativ zu dem Einfüllstutzen erfolgende Bewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung freigebenden Freigabezustand verstellbar ist.
Patent DE-102020005161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kanüle und Kanüle
Inventor: RAUH PATRICK
IPC: A61M25/16
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen einer Kanüle sowie Kanülen, insbesondere zum Fördern von Körperflüssigkeiten, und entsprechende Kreislaufunterstützungssysteme, welche insbesondere Nachteile, die bei der Herstellung und Verwendung der Kanülen auftreten können, verringern. Entsprechend wird ein Verfahren vorgeschlagen, wonach ein Hohlkörper (10) bereitgestellt wird, welcher in einer Längsrichtung des Hohlkörpers (10) und zwischen gegenüberliegenden Enden des Hohlkörpers (10) einen durchgehenden Kanal (22) umfasst, und wobei der Hohlkörper (10) auf einen Haltedorn (12) aufgeschoben wird, sodass der Haltedorn (12) zumindest teilweise in den Kanal (22) aufgenommen ist und der Hohlkörper (10) den Haltedorn (12) zumindest teilweise umgibt, wobei der Haltedorn (12) eine vorgegebene Ausgestaltung mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Mindestens eine flüssige Materialschicht (16, 24) wird auf einen vorgegebenen Abschnitt (14) des Haltedorns (12) unter Drehung und axialer Verschiebung des Haltedorns (12) aufgetragen, wobei der vorgegebene Abschnitt (14) an ein Ende des Hohlkörpers (10) angrenzt und nicht vom Hohlkörper (10) umgeben ist. Der Haltedorn (12) wird anschließend in ein flüssiges Deckschichtmaterial (18) eingetaucht, sodass sich eine Deckschicht (18) über die mindestens eine Materialschicht (16; 24) und zumindest einen daran angrenzenden Endbereich (20) des angrenzenden Hohlkörpers (10) erstreckt.
Patent DE-102020005359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben elner Abgasanlage elnes Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETERICH SIMONE
IPC: F01N3/023
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage (10) eines Kraftfahrzeugs, welche von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftfahrzeugs durchströmt wird. Ein Partikelfilter (14), welcher in einer Abgasleitung (12) der Abgasanlage (10) angeordnet ist, wird mit dem Abgas beaufschlagt. Ein Brenner (16) der Abgasanlage (10) wird mit einem Brennstoff beaufschlagt, und Verbrennungsprodukte des Brenners (16) werden stromaufwärts des Partikelfilters (14) in die Abgasleitung (12) eingebracht. Durch das Beaufschlagen des Brenners (16) mit dem Brennstoff wird eine Beladung des Partikelfilters (14) mit Ruß dann erhöht, wenn die Beladung geringer ist als ein vorbestimmter erster Schwellenwert, und dann verringert, wenn die Beladung größer ist als ein vorbestimmter zweiter Schwellenwert, welcher größer ist als der erste Schwellenwert.