baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005729-T5 (DE)
Title: Dreidimensionaler gewickelter Transformatorkern mit gleichschenkligen dreieckigen Eisenjochen
Inventor: XU KAIXUAN
IPC: H01F27/26
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein dreidimensionaler gewickelter Transformatorkern mit gleichschenklig dreieckigen Eisenjochen umfasst drei Kernschenkel und sechs Eisenjoche. Die drei Kernschenkel und die sechs Eisenjoche werden durch Zusammenfügen dreier rechteckiger Einzelrahmen gebildet, von denen zwei völlig identische Größen und Formen aufweisen, wobei die Länge des Eisenjoches des übrigen rechteckigen Einzelrahmens größer als die der Eisenjoche der anderen zwei rechteckigen Einzelrahmen ist, und wobei die drei rechteckigen Einzelrahmen eine gleiche Höhe aufweisen und zwei benachbarte rechteckige Einzelrahmen durch Zusammenfügen miteinander einen Kernschenkel bilden, der einen polygonalen Querschnitt aufweist, der von außen an einen vollständigen Kreis angeschlossen ist. Mit einem derartigen dreidimensionalen gewickelten Transformatorkern kann die Transportbreite des Transformators verringert, der Transport erleichtert und die Kosten reduziert werden. Zudem wird ein kürzester Weg für die Anzapfung einer Wicklung an einen Stufenschalter über einen Anschlussdraht bereitgestellt, womit die Anschlussdrahtanordnung wesentlich vereinfacht wird.
Patent DE-112017006450-T5 (DE)
Title: Guss-Stoßfängersystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STEINEBACH EDWARD K
IPC: B60R19/34
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird ein Stoßfängerquerträgersystem geschaffen, das einen Stoßfängerquerträger enthält, der aus Metall gegossen ist und wenigstens einen ersten Abschnitt, der aus einer ersten Legierung besteht, und einen zweiten Abschnitt, der aus einer zweiten Legierung, die von der ersten Legierung verschieden ist, besteht, aufweist. Darüber hinaus wird eine Crashbox geschaffen, die einen ersten Abschnitt, der aus einer ersten Legierung besteht, und einen zweiten Abschnitt, der aus einer zweiten Legierung, die von der ersten Legierung verschieden ist, besteht, umfasst. Außerdem wird ein Stoßfängerquerträgersystem geschaffen, das einen Stoßfängerquerträger und eine Crashbox aufweist. Der Stoßfängerquerträger enthält wenigstens einen ersten Stoßfängerquerträgerabschnitt, der aus einer ersten Stoßfängerquerträgerlegierung besteht, und die Crashbox enthält wenigstens einen ersten Crashboxabschnitt, der aus einer ersten Crashboxlegierung besteht. Außerdem werden Verfahren zur Herstellung des Stoßfängerquerträgersystems und der Crashboxen geschaffen.
Patent DE-112017006457-T5 (DE)
Title: Bearbeitungsprogrammänderungsvorrichtung und Bearbeitungsprogrammänderungsverfahren
Inventor: KANEKO HIROKI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2017-12-26
Abstract: Angegeben werden eine Bearbeitungsprogrammempfangseinheit (11), die eine Eingabe eines Bearbeitungsprogramms empfängt; eine Extraktionsregelfestlegungseinheit (12), die eine Extraktionsregel zum Extrahieren von Daten eines Änderungsbereichs aus dem Bearbeitungsprogramm festlegt; eine Extraktionseinheit (13), die die Daten des Änderungsbereichs aus dem Bearbeitungsprogramm auf Basis der Extraktionsregel extrahiert; eine Modifikationseinheit (14), die die Daten des durch die Extraktionseinheit (13) extrahierten Änderungsbereichs modifiziert; und eine Erzeugungseinheit (15), die ein Postmodifikationsbearbeitungsprogramm auf Basis des Bearbeitungsprogramms und der durch die Modifikationseinheit (14) modifizierten Daten des Änderungsbereichs erzeugt.
Patent DE-112018000486-T5 (DE)
Title: Ein Sicherheitssteuerungssystem und -verfahren zur Verwendung in Fahrzeugen
Inventor: WANG YIQUN
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Fahrzeugsicherheitssteuerungssystem, umfassend: eine passive Sicherheitsvorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, dem Fahrzeug passiven Sicherheitsschutz zu bieten; eine Fehlererkennungsvorrichtung, die dazu ausgestaltet ist zu erkennen, ob in der passiven Sicherheitsvorrichtung ein Fehler aufgetreten ist, und die bei Erkennung eines Fehlers in der passiven Sicherheitsvorrichtung anweist, dass Fehlerinformationen, die über einen solchen Fehler in der passiven Sicherheitsvorrichtung informieren, an eine Steuervorrichtung gesendet werden; eine Steuervorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, auf die empfangenen Fehlerinformationen zu reagieren, eine entsprechende aktive Sicherheitsschutzlösung zu bestimmen und eine Steueranweisung einer solchen aktiven Sicherheitsschutzlösung an eine aktive Sicherheitsvorrichtung auszugeben; und eine aktive Sicherheitsschutzvorrichtung, die dazu ausgestaltet ist, auf Steueranweisungen zu reagieren und die aktive Sicherheitsschutzlösung auszuführen.
Patent DE-112018005574-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung für biologische informationen, system, verfahren und programm
Inventor: NAKAJIMA HIROSHI
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung identifiziert, ob ein Benutzer dem Bereitstellen personenbezogener Informationen, die biologische Informationen einschließen, an eine dritte Person zustimmt. Eine Messvorrichtung für biologische Informationen mit einer Funktion zum Kommunizieren mit einer Kommunikationsvorrichtung mit einem Kommunikationsbereich einer bestimmten Reichweite und einer Funktion zum Messen von Informationen eines lebenden Körpers, die einen Benutzer betreffen, schließt eine Übertragungssteuereinheit ein, die dazu ausgelegt ist, wenn die Messvorrichtung für biologische Informationen als solche erkannt wird, die den Kommunikationsbereich betreten hat, Identifikationsinformationen, die für die Messvorrichtung für biologische Informationen eindeutig sind, an die Kommunikationsvorrichtung zu übertragen, und eine Empfangssteuereinheit, die dazu ausgelegt ist, wenn die Kommunikationsvorrichtung die Identifikationsinformationen und die personenbezogenen Informationen des Benutzers im Voraus gespeichert hat, die den Identifikationsinformationen zugeordnet sind, ein Antwortsignal von der Kommunikationsvorrichtung zu empfangen, das angibt, dass die Zustimmung zum Bereitstellen der personenbezogenen Informationen und der Informationen des lebenden Körpers in Verbindung miteinander an eine dritte Person als erhalten angesehen wird.
Patent DE-112019002105-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum erfassen von physikalischen grössen
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIRO
IPC: G01K7/42
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Überkorrektur kann verhindert werden.Eine Vorrichtung zum Erfassen von physikalischen Größen umfasst: einen Sensor zum Erfassen von physikalischen Größen, der eine physikalische Größe eines Messzielfluids erfasst und ein Erfassungssignal ausgibt; eine Kompensationsmengen-Berechnungseinheit, die durch Verwenden des Erfassungssignals eine in der Zuleitungskompensation für das Erfassungssignal verwendete Zuleitungskompensationsmenge berechnet; und eine Verstärkungssteuereinheit, welche die Zuleitungskompensationsmenge auf der Basis einer Abweichung anpasst, die eine Änderungsmenge in der Zuleitungskompensationsmenge im Laufe der Zeit ist.
Patent DE-112019002769-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: UMEKI SHINYA
IPC: H01L27/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Halbleiterbauteil ist versehen mit: einer Halbleiterschicht eines ersten Leitfähigkeitstyps, die eine erste Hauptfläche auf einer Seite und eine zweite Hauptfläche auf der anderen Seite aufweist, einer IGBT-Region, die eine FET-Struktur und eine Kollektor-Region eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, die in einem Flächenschichtabschnitt der zweiten Hauptfläche gebildet ist, wobei die FET-Struktur eine Körperregion des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in einem Flächenschichtabschnitt der ersten Hauptfläche gebildet ist, eine Emitter-Region des ersten Leitfähigkeitstyps, die in einem Flächenschichtabschnitt der Körperregion gebildet ist, und eine Gate-Elektrode aufweist, die sowohl der Körperregion als auch der Emitter-Region über eine Gate-Isolierschicht gegenüberliegt, einer Dioden-Region, die eine erste Verunreinigungsregion des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in dem Flächenschichtabschnitt der ersten Hauptfläche gebildet ist, und eine zweite Verunreinigungsregion des ersten Leitfähigkeitstyps beinhaltet, die in dem Flächenschichtabschnitt der zweiten Hauptfläche gebildet ist, einer Grenzregion, die eine Wannenregion des zweiten Leitfähigkeitstyps beinhaltet, die in dem Flächenschichtabschnitt der ersten Hauptfläche in einer Region zwischen der IGBT-Region und der Dioden-Region gebildet ist, und einer ersten Hauptflächenelektrode, die mit der Emitter-Region, mit der ersten Verunreinigungsregion und mit der Wannenregion an der ersten Hauptfläche elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112019007120-T5 (DE)
Title: Elektrisches-Schienenfahrzeug-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TERAMOTO KOTA
IPC: B60L15/32
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Elektrisches-Schienenfahrzeug-Steuerungsvorrichtung (1) weist auf: eine Mehrzahl von Vortriebssteuerungseinrichtungen (20-1, 20-2, 20-3, 20-4), die jeweils einen Elektromotor zum Antreiben eines Wagens (50) eines Zugs (10) steuern, wobei der Elektromotor auf dem Wagen (50) installiert ist, wobei der Zug (10) eine Mehrzahl der Wagen (40, 50) aufweist; und eine Zuginformationsmanagementeinrichtung (11), die die Leistung berechnet, die notwendig für den gesamten Zug ist (10) ist, wobei die Vortriebssteuerungseinrichtungen (20-1, 20-2, 20-3, 20-4) jeweils Leistung gemäß einer vorbestimmten Bedingung bestimmt.
Patent DE-112020000447-T5 (DE)
Title: Durchflusssensorvorrichtung und durchflusssensorvorrichtung mit abdeckung
Inventor: KOBAYASHI YOJI
IPC: G01F1/68
Filed: 2020-01-15
Abstract: Zusammenfassung: Die Sichtbarkeit von Licht wird verbessert. Eine Durchflusssensorvorrichtung (1) umfasst ein Substrat (2), Sensorelemente (3, 4), die elektrisch mit dem Substrat verbunden sind, lichtemittierende Elemente (8a, 8b), die in einem hinteren Teil der Sensorelemente positioniert und auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet sind, und lichtdurchlässige Gehäuse (6a, 6f), die die lichtemittierenden Elemente intern zwischen den lichtdurchlässigen Gehäusen und dem Substrat aufnehmen. Die lichtdurchlässigen Gehäuse haben Lichtdiffusionselemente (7a, 7e), die von Deckenabschnitten (C) in Richtung der lichtemittierenden Elemente vorstehen, die Lichtdiffusionselemente haben Lichteinfallsflächen, die den lichtemittierenden Elementen zugewandt sind, und Wandflächen, die die Lichteinfallsflächen und die Deckenabschnitte verbinden, und mindestens ein Teil der Wandflächen hat eine Kippfläche mit einer Abmessung zwischen den gegenüberliegenden Wandflächen, wobei die Abmessung von einer Seite nahe der Lichteinfallsfläche in Richtung des Deckenabschnitts allmählich zunimmt.
Patent DE-112020001394-T5 (DE)
Title: Organische Verbindung, Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, elektronische Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KADOMA HIROSHI
IPC: C07D401/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Chinoxalin-Derivat, das eine neuartige organische Verbindung ist. Ein Chinoxalin-Derivat, das durch die allgemeine Formel (G1) dargestellt wird, weist eine Struktur auf, bei der ein Chinoxalin-Gerüst an die 9-Position eines Anthracen-Gerüsts gebunden ist, die 10-Position des Anthracen-Gerüsts an einen heteroaromatischen Ring gebunden ist und die 3-Position des heteroaromatischen Rings Stickstoff ist.In der vorstehend gezeigten allgemeinen Formel (G1) stellen a und b jeweils unabhängig voneinander eine substituierte oder unsubstituierte Arylen-Gruppe mit 6 bis 13 Kohlenstoffatomen in einem Ring dar. Außerdem sind m und n jeweils unabhängig voneinander 0, 1 oder 2.
Patent DE-112020001668-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Abblendlicht-Verteilungsstruktur
Inventor: GUO ZHUANGZHU
IPC: F21V17/10
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Abblendlicht-Verteilungsstruktur zur Konfiguration von Lichtstrahlen, die von Lichtquellen emittiert werden, um ein Abblendlichtmuster zu bilden. Die Abblendlicht-Verteilungsstruktur umfasst eine Kollimationslinse (1) und eine äußere Linse (2). Die Kollimationslinse (1) ist mit ersten optischen Eingangsenden (101) zum Empfangen von Lichtstrahlen versehen, die von den Lichtquellen (3) emittiert werden, lichtundurchlässigen Abgrenzungsteilen (103), die in der Kollimationslinse (1) vorgesehen sind und verwendet werden, um eine Hell/Dunkel-Grenzkontur in den empfangenen Lichtstrahlen zu bilden, und ersten optische Ausgangsenden (102) zum Ausgeben der Lichtstrahlen aus der Kollimationslinse (1). Die äußere Linse (2) ist mit einem Hauptkörper (201) versehen, der die Kollimationslinse (1) tragen kann, und einem optischen Teil (202), der auf dem Hauptkörper (201) bereitgestellt ist. Der optische Teil (202) ist mit zweiten optischen Eingangsenden zum Empfangen der von den ersten optischen Ausgangsenden (102) ausgegebenen Lichtstrahlen und zweiten optischen Ausgangsenden zum Ausgeben der Lichtstrahlen aus dem optischen Teil versehen. Die Abblendlicht-Verteilungsstruktur ist in der Lage, durch Ausnutzung des Totalreflexionsprinzips von Linsen eine Z-Richtungs-Verkleinerung eines Lichtaustritts in hohem Maße zu erreichen, wodurch das Ziel der Z-Richtungs-Verkleinerung erreicht und auch die Feinabstimmung des gesamten Lichtverteilungsmoduls verbessert wird.
Patent DE-112020007178-T5 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: SAITO HISASHI
IPC: H01L29/205
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Source-Schicht (13) ist auf einer ersten Schicht (12) vom p-Typ angeordnet, die aus einem Halbleiter auf Nitridbasis besteht, und weist einen Halbleiterbereich auf, der Elektronen als Ladungsträger aufweist. Eine Drain-Schicht (14) liegt der Source-Schicht (13) in einer ersten Richtung auf der ersten Schicht (12) vom p-Typ gegenüber, wobei ein Zwischenraum zwischen diesen angeordnet ist, und weist einen Halbleiterbereich auf, der Elektronen als Ladungsträger aufweist. Eine Kanalstruktur (SR) ist zwischen der Source-Schicht (13) und der Drain-Schicht (14) auf der ersten Schicht (12) vom p-Typ angeordnet, in der ein Kanalbereich (CN) und ein Gate-Bereich (GT) in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung abwechselnd angeordnet sind. Eine Kanalschicht (15), die in der Kanalstruktur (SR) enthalten ist, bildet zumindest einen Teil des Kanalbereichs (CN) und besteht aus einem Halbleiter auf Nitridbasis. Eine Gate-Schicht (16), die in der Kanalstruktur (SR) enthalten ist, bildet zumindest einen Teil des Gate-Bereiche (GT) und verbindet eine Gate-Elektrode (19) und die erste Schicht (12) vom p-Typ elektrisch miteinander.
Patent DE-112021002991-T5 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/50
Filed: 2021-05-24
Abstract: Es wird eine Spritzgießmaschine bereitgestellt, die einen verbesserten Effekt erzielen kann, indem sie das Herabfallen einer festen Platte durch ein Verbindungselement verhindert. Eine Spritzgießmaschine (1) gemäß einer Ausführungsform ist mit einem Verbindungselement (18) versehen, das einen Düsenanpressmechanismus (16) und eine feste Platte (20) miteinander verbindet. Das Verbindungselement (18) hat einen Armteil (64), der sich von einem Stützrahmenteil (62) auf einer Seite der festen Platte (20) nach oben erhebt; und einen Plattenverbindungsteil (80), der an einem oberen Abschnitt des Armteils (64) vorgesehen ist und als ein zweiter Verbindungsabschnitt dient, der mit der festen Platte (20) verbunden ist. Das Plattenverbindungsteil (80) hat einen Verbindungsstift (84), der an dem Armteil (64) befestigt ist und sich in einer Links-Rechts-Richtung (D3) erstreckt, die mit der Breitenrichtung einer Maschinenbasis (10) zusammenfällt; und ein Drehelement (86), das an der festen Platte (20) befestigt ist und sich um den Verbindungsstift (84) drehen kann, wobei der Verbindungsstift (84) so angeordnet ist, dass er durch die Mittelachse einer Düse (46) hindurchgeht und eine Ebene (F1) parallel zu einer Montagefläche (10F) der Maschinenbasis (10) umfasst.
Patent DE-112021005164-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für cyclische olefin-copolymere
Inventor: TADA TOMOYUKI
IPC: C08F232/08
Filed: 2021-09-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung eines cyclischen Olefin-Copolymers, das in der Lage ist, ein cyclisches Olefin-Copolymer durch Copolymerisation von Monomeren, die ein Norbornen-Monomer und Ethylen enthalten, effizient herzustellen, während die Bildung einer polyethylenartigen Verunreinigung unterdrückt wird. Die Monomere, die ein Norbornen-Monomer und Ethylen einschließen, werden in Gegenwart eines Metallocen-Katalysators polymerisiert, der einen Cyclopentadien-Liganden enthält, der mit einer Alkylgruppe substituiert ist, die gegebenenfalls mit einem Halogenatom oder einer Trialkylsilylgruppe substituiert ist, und der spezifische Bedingungen für den/die Substituenten erfüllt.
Patent ES-2268261-T7 (ES)
Inventor: STEIGER MARTIN
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-11-19
Granted: 2009-06-18
Abstract: The cartridge (1) has a housing (2) enclosing at least one chamber with an ink outlet (6) with an opening (7) in the underside, an air opening in the upper side and filled with a porous storage body (3) fully soaked with ink. The ink outlet contains an annular seal (8) inserted into the opening and made of soft elastic material forming a sealing surface (10) enclosing an outlet opening (12) at the outside of the housing. Independent claims are also included for the following: (A) an ink cartridge unit with an ink cartridge (B) and a inkjet print head with at least one inventive ink cartridge.
Patent AT-2305-U1 (AT)
Title: Kfz-scheinwerferverstellung
Inventor: KRENN ROSWITHA
IPC: B60Q1/068
Filed: 1997-05-14
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kfz-Scheinwerferverstellung, bei der der Kopf zumindest eines Schraubenbolzens (1) in einer hülsenförmigen Gelenkschale (5) schwenkbar gelagert ist, mit dem Kennzeichen, daß der Schraubenbolzenkopf (3) eine Profilierung zum Drehen des Schraubenbolzens (1) aufweist und die Gelenkschale (5) an einem feststehenden Teil des Schweinwerfers oder vorzugsweise an der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist.
Patent AT-17056-U1 (AT)
Title: Eckhalterung
IPC: F16B7/04
Filed: 2020-01-13
Abstract: Es wird eine flachwinkelige Eckhalterung dargestellt zum Zusammenhalten bzw. Zusammendrücken einer Platte (1) Fig. 1 bzw. einen Rahmen (2) Fig. 5 und mindestens einer wechselbaren Abdeckung bzw. einem Bildmotiv (3) aus Folie bzw. einem harten Material, welche die selbe oder kleinere Größe wie die Platte (1) bzw. den Rahmen (2) haben, oder aus einem Stoff (8) Fig. 6, der vorzugsweise eine größere Größe als die Platte (1) bzw. den Rahmen (2) hat, wobei die zwei Arme (4a, 4b) der Eckhalterung an derselben Fläche liegen und deren unteren Teile (5a, 5b), die gleich entfernt von dem Flachwinkel (Q) sind und gleich lang sind, einmal rechtwinkelig nach unten gebogen sind und deren Endungen (6a, 6b) noch einmal rechtwinkelig oder scharfwinkelig in Richtung des Flachwinkels (Q) gebogen sind, wobei zwei Klammern (7a,7b) entstehen, in denen die Platte (1) und die Abdeckung (3) eingefasst sind.
Patent BG-3107-U1 (BG)
Title: Clock heater
Inventor: GEORGIEV IVAYLO
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: The utility model relates to a clock heater with a universal design, which finds application in everyday life. The clock heater consists of a housing (1) in which is placed a vertical divider (12) . The first electric heater (8) is placed on one side of the divider (12), and the second electric heater (16) is placed on the other side of the divider (12). There is a first fan (7) and a second fan (15), placed respectively below each electric heater (8 and 16). The fan (7) is connected to an electric motor (6) and the fan (15) is connected to an electric motor (14). Cooling inlets (5) are provided to the electric motors (6 and 14). A divider (13) is mounted between each electric motor (6 and 14) and the fan (7 and 15). In the housing (1), in front of the fans (7 and 15) there are air inlet vents (3). In the upper part of the housing (1) between the vertical divider (12) and the divider (13) are formed heat outlets (2), and cooling outlets (4) are provided next to the heat outlets (2). A control board (9) is mounted laterally of the housing (1), and a thermostatic regulator(10) and an on and off button (11) are located on the front side of the housing (1).
Patent BG-3774-U1 (BG)
Title: Combined pneumatic impact tool for hydromotor drilling in unbound soils with simultaneous casing
Inventor: IVANOV GENADI
IPC: E21B7/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: The utility model 'Combined pneumatic impact tool for hydromotor drilling in unbound soils with simultaneous casing' refers to a drilling tool aimed at efficient, effective and safe drilling in unbound soils - boulders and gravels, characterized in that the drilling tool is lowered simultaneously with a metal casing column. The above utility model is used in the field of drilling and boring, including the construction of water supply pipe wells. The drilling tool consists of a pneumatic impact crown and a movable eccentric expander. The eccentric expander drills a larger diameter than the crown and thus allows for simultaneous lowering of the drilling tool and the casing metal column, which prevents non-drilled boulders and gravel from falling into the drilled shaft thus blocking the drilling tool. This ensures the rapid passage of unbound soils without the use of adhesives, cement, hardeners, leachate thickeners and other reagents that pollute the environment and water bodies.
Patent SK-322023-U1 (SK)
Title: Armchair bed with folding headrest
Inventor: MODESTO LUENGO PÉREZ
IPC: A61G1/00
Filed: 2023-03-10
Abstract: The invention relates to an armchair bed with a folding headrest, which is formed by a useful support surface (2) for the patient on a foldable chassis (3) and is configured so that it can be folded to insert it into an ambulance. The surface (2) is divided into the main part (22) for supporting the torso and the headrest (21) with a rotating shaft transverse to the chair bed (1). The headrest (21) rotates due to the electric actuator (6), which can be disconnected.
Patent AT-4832-U1 (AT)
Title: Formkörper und verfahren zu seiner herstellung
IPC: B29C70/78
Filed: 2001-02-14
Abstract: Formkörper, z.B. Griff (2), in einer Verbundstruktur mit einem mit einem Bindemittel versetzten Korkschrot-Material (2) und einer an das Korkschrot-Material (2) angespritzten Kunststoffschicht (5).
Patent AT-15626-U1 (AT)
Title: Schnittschutzstreifen, Verwendung eines Schnittschutzstreifens und Verfahren zum Anbringen eines Schnittschutzstreifens
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-12-20
Abstract: Schnittschutzstreifen (10) mit Dichtfunktion, zur Verwendung im Feucht- und Nassbereich (100) eines Gebäudes, wobei der Schnittschutzstreifen (10) aufweist: - eine Streifenlänge und eine dazu senkrecht stehende Streifenbreite, wobei die Streifenlänge mit der dazu senkrecht stehenden Streifenbreite eine Ebene definiert, - eine Gitterstruktur als schnittfesten Streifen umfasst, wobei die Gitterstruktur ein metallisches Material, ein Kunststoffmaterial und/oder ein Verbundmaterial umfasst, und wobei die Gitterstruktur aufgrund ihrer Struktur und/oder Materialeigenschaften einen Schutz gegen Beschädigung oder Durchschneiden mit einem scharfen Gegenstand bietet, und - wobei mindestens die Gitterstruktur auf ihrer Vorderseite und/oder Rückseite vollflächig mit einem Dichtmaterial (20) versehen ist.