baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bergen von insbesondere von Sportbooten über Bord gefallenen Personen
IPC: B63C9/26
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Bergen von insbesondere von Sportbooten über Bord gefallenen Personen mit einer an der zu rettenden Person befestigbaren Zugeinrichtung, bei der die zu rettende Person mittels einer Zugeinrichtung in Form einer Talje, deren Seiltrums über Umlenkrollen geführt sind, aus dem Wasser gehoben wird, wobei einer ihrer Blöcke an der zu rettenden Person befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  a. dass ein Basiskörper (3) mit einem überwiegend U-förmigen Querschnitt, dessen Öffnung nach unten gerichtet ist, eine in der Nähe der Bordwand angeordnete Klampe (2) von oben umschließt und durch Verbindungselemente (31) mit dieser Klampe (2) verbunden ist,  b. dass auf dem Basiskörper (3) eine Halterung (4) mit diesem Basiskörper (3) verbunden ist und sich aus dieser Halterung (4) ein Ständer (5) überwiegend senkrecht nach oben erstreckt, der über eine Achse (43) im Basiskörper (3) angelenkt ist und mit Hilfe einer Arretierung (42) in der senkrechten oder leicht nach innen...
Patent DE-202009002462-U1 (DE)
Title: Reiter (Vorrichtung für ein Stoma)
IPC: A61F5/449
Filed: 2009-02-20
Abstract: Vorrichtung für ein doppelläufiges Stoma zum Fixieren der Darmschlinge oberhalb der Mündung des Stomas, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stab (1) von entsprechender Länge an seinem einen Ende (3) lösbar mit der Mitte eines ersten Riegels (2') und an seinem anderen Ende fest mit der Mitte eines zweiten Riegels (2'') verbunden ist, dass sich die beiden Riegel (2'; 2'') in der Ebene eines gedachten Umkreises mit dem Stab (1) als Durchmesser erstrecken und dass durch eine Schwenkbewegung der erste Riegel (2') mit dem Stab (1) zu verbinden oder von dem Stab zu lösen ist.
Patent DE-202009007508-U1 (DE)
Title: Getterband für Vakuumapparate und Gasentladungslampen
IPC: H01J7/18
Filed: 2009-05-27
Abstract: Getterband für Vakuumapparate und Gasentladungslampen, welches ein Trägerband umfasst, auf dem Beschichtungen aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungen entlang des Trägerbandes diskontinuierlich, d. h. mit einem Abstand voneinander, verteilt sind.
Patent DE-202009010884-U1 (DE)
Title: Gerichtetes Zylindermikrofon zum Einbau in Kraftfahrzeuge
IPC: H04R1/04
Filed: 2009-08-13
Abstract: Gerichtetes Zylindermikrofon zum Einbau in Kraftfahrzeuge, mit einem Mikrofonteil (4), mittels dem akustische Wellen erfaßbar sind, einer Halterung (3), in der das Mikrofonteil (4) gehaltert ist, einem zylindrischen Mikrofongehäuse (2), in der die Halterung (3) des Mikrofonteils (4) aufgenommen ist, und einer Schalleinlaß-Grundfläche (18), durch die hindurch das in der im zylindrischen Mikrofongehäuse (2) aufgenommenen Halterung (3) gehalterte Mikrofonteil (4) mit akustischen Wellen beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Mikrofonteil (4) als Mikrofonkapsel (4) ausgebildet ist, deren Längsachse senkrecht zur Längsachse des gerichteten Zylindermikrofons (1) verläuft, daß die Halterung (3) der Mikrofonkapsel (4) als innerhalb des zylindrischen Mikrofongehäuses (2) fixierte Kapsellagerung (3) ausgebildet ist, die aus einem elastischen Werkstoff ausgebildet ist, mittels der die Mikrofonkapsel (4) abgedichtet und vor Vibrationen geschützt im zylindrischen Mikrofongehäuse (2) aufgenommen ist und die eine Flanschwand (17) aufweist, deren freie Außenfläche die Schalleinlaß-Grundfläche (18) des gerichteten Zylindermikrofons (1) bildet, und daß der Durchmesser der Flanschwand...
Patent DE-202009013513-U1 (DE)
Title: Wellenkraftwerk zur Umwandlung von in der Wellenbewegung von Wasser enthaltener Energie
IPC: F03B13/20
Filed: 2009-10-07
Abstract: Wellenkraftwerk zur Umwandlung von in der Wellenbewegung von Wasser enthaltener Energie umfassend wenigstens zwei relativ zueinander bewegbare Schwimmkörper (2), die der Wellenbewegung des Wasseroberfläche (8) folgen, wobei zwischen den Schwimmkörpern (2) jeweils ein Stabelement (6) und wenigstens eine Bewegungsenergie aufnehmende Energierumwandlungseinheit (4) vorgesehen sind, die über eine Gelenkverbindungen (12) und eine weitere Gelenkverbindung (14) verdrehbar an den jeweiligen Schwimmkörpern (2) befestigt sind, wobei die dem Stabelement (6) zugeordnete Gelenkverbindung (12) und wobei die der Energieumwandlungseinheit (4) zugeordnete weitere Gelenkverbindung (14) am jeweiligen Schwimmkörper (2) einen vertikalen Abstand zueinander aufweisen  dadurch gekennzeichnet,  dass an wenigstens einem der Schimmerkörper (2) ein Sensor (50) angeordnet ist, der die Auslenkung des Schwimmerkörpers (2) relativ zu einem benachbarten Schwimmerkörper (2) oder zum Stabelement (6) erfasst,  dass wenigstens einer der Schwimmerkörper (2) über ein Seil (54) am Boden eines Gewässers verankert ist, und dass dem Seil (54) eine durch einen Motor (58) angetriebene...
Patent DE-202009018984-U1 (DE)
Title: Tasche zur Verwendung in einer Herzklappenprothese
IPC: A61F2/24
Filed: 2009-07-15
Abstract: Tasche zur Verwendung in einer Herzklappenprothese, die einen Stentkörper aufweist, wobei die Tasche zur Ineingriffnahme des natürlichen Klappenrings bemessen und geformt ist, um ein perivalvuläres Leck zu verhindern.
Patent DE-202010000109-U1 (DE)
Title: Nothammer
IPC: B25D1/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Nothammer (1) zum Einschlagen von Fensterscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anfasser (2) eines Fahrzeugs den Nothammer (1) ausbildet.
Patent DE-202010004095-U1 (DE)
Title: Kanteln für Energiesparfenster
IPC: B32B21/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Kanteln für Energiesparfenster dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kanteln und die Profile  1  (1, 2) aus mind. jeweils 7 Profilteilen und zwar den Deckhölzern (3, 7 bzw. 14, 18), den Dämmkernen Kork (4, bzw. 15), MDF (5, bzw. 16), Kork (6, bzw. 17), mit den jeweiligen Abdeckungen der Dämmkerne als Füllholzer (8–10 und 11–13, bzw. 19–21 und 22–24), ineinandergreifend abgetreppt oder blockartig zusammenfügen.
Patent DE-202010005166-U1 (DE)
Title: Akustikabsorber als Teil eines Systems
IPC: E04B1/86
Filed: 2010-04-17
Abstract: Akustikabsorber zur Absorption von Schall und Reproduktion von Bildern, der mit einem oder mehreren anderen Absorbern verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenprofile (2) mit Magneten (1) ausgestattet sind.
Patent DE-202010010072-U1 (DE)
Title: Zwischenbehälter für in Säcke verpackten wiederverwertbaren Abfall
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: Zwischenbehälter für in Säcke verpackten wiederverwertbaren Abfall dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter die sogenannten „Gelben Säcke” oder ein entsprechendes Äquivalent aufnimmt.
Patent DE-202010011754-U1 (DE)
Title: Schlauchadapter
IPC: F16L33/213
Filed: 2010-08-25
Abstract: Lösbarer Schlauchadapter zur Verbindung zweier Schlauchenden einer wenigstens zwei Schläuche umfassenden, Flüssigkeitsführenden Schlauchleitung und einem Trichter (8), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Schlauchende ein Steckelement (2) oder Klemmstück (4) im Abstand Einführungsbereich (3), platziert beim Einstecken in die Aufnahme (9), eine dichtende, lösbare Verbindung eingeht.
Patent DE-202010014693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Netzes
IPC: A63B63/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Netzes (4) an für Ballspiele vorgesehenen Torgestellen (2), bestehend aus Pfosten (21), Querlatte (22) und/oder Bodenrahmen (23), oder an weiteren Sport-Profilen, welche mit einer hinterschnittenen Längsnut (3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass, das Netz (4) an seiner Randverstärkung (41) in der hinterschnittenen Längsnut (3) mittels Halteelementen (5) in der Ausführung einer einstückigen Feder-Clipverbindung geklemmt oder verkeilt fixierbar ist, wobei die Halteelemente (5) in die hinterschnittene Längsnut eingreifen.
Patent DE-202010016823-U1 (DE)
Title: Wurzelschutzvorrichtung
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Wurzelschutzvorrichtung (100) für eine kleinwachsende bis mittelgroßwachsende Pflanze (40), insbesondere für eine Steingartenpflanze, mit einem oben und unten offenen Hohlkörper (10), in den der Wurzelballen (42) der Pflanze (40) eingesetzt und aus dem der Pflanzenstängel (41) durch die obere Öffnung (14) herausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (10) an seiner unteren Öffnung (12) mit einem nach außen weisenden Rand (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000334-U1 (DE)
Title: Halsschwimmring für Kinder
IPC: A63B31/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Ring zum Baden von Kindern, bestehend aus einem äußeren und einem inneren auseinandergehenden Ring, die eine Narben- und rückseitige Schicht haben und an den Ende Verschlüsse in Form von einem oberen und einem unteren Ventil zum Ausblasen der Ringe, einer Stütze, die den äußeren und inneren Ring von der mittleren Schicht abgrenzt, die wiederum den äußeren Ring teilt. Auf der Oberfläche des inneren Rings befindet sich eine Aushöhlung für das Kinn, gekennzeichnet dadurch, dass die mittlere Schicht auch den inneren Ring abgrenzt. Das obere Ventil ist mit dem unteren Reifen des großen Rings sowie des kleinen Rings verbunden und das untere Ventil mit dem unteren Reifen des großen sowie des kleinen Rings.
Patent DE-202011001568-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F7/16
Filed: 2011-01-14
Abstract: Präsentationsvorrichtung zum Präsentieren von Waren, insbesondere zum Präsentieren von auf Rollen gelagerten Teppichböden, mit einem Rahmen (1), in dem ein Paternoster eingebaut ist, der die zu präsentierenden Waren aufnimmt, wobei der Rahmen zwei voneinander beabstandete Seitenständer (2) aufweist, die den Antriebsmechanismus des Paternosters enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Rahmen (1) ein vertikal verfahrbares Schutzgitter (11) angebracht ist, das von einem Seitenständer (2) zum anderen Seitenständer (2) reicht, und dass das Schutzgitter (11) in seinem mittleren Bereich zumindest eine Prüföffnung (15) aufweist, die es einer vor dem Schutzgitter (11) stehenden Person erlaubt, die Ware zu berühren, wobei die seitlichen Ränder (16) der Prüföffnung (15) zumindest eine Armlänge von den Seitenständern (2) entfernt sind.
Patent DE-202011003642-U1 (DE)
Title: Flächen-Feile/Raspel
IPC: B23D67/12
Filed: 2011-03-07
Abstract: Flächen-Feile/Raspel, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Handgriff über einen halbrunden Bügel aus Holz, Metall oder Kunststoff verfügt.
Patent DE-202011003922-U1 (DE)
Title: Stockhalter
IPC: A45B9/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Halter für einen Gehstock (16), insbesondere einen Fritzstock, der an seinem oberen Ende unter Bildung eines Griffstücks (15) T-förmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) einen nach unten offenen Befestigungshaken (12) aufweist, mit dem er an die Kleidung einer Person gehängt werden kann, und auf seiner dem Befestigungshaken (12) abgewandten Seite zwei noch oben offene Haltehaken (14, 14') aufweist, die einen Abstand zueinander aufweisen, der größer ist als der Durchmesser des Schafts (17) des Gehstocks im Bereich unterhalb des Griffstücks derart, dass der Gehstock mit seinem Griffstück in den Halter einhängbar ist, so dass in der eingehängten Lage die Stege (21, 21') des Griffstücks (15) jeweils durch einen Haltehaken (14, 14') gehalten werden und der Schaft des Gehstockes zwischen den beiden Haltehaken verläuft.
Patent DE-202011108074-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01B3/08
Filed: 2011-11-18
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einer Lampengefäßeinheit (116), die mit einem ersten Ende in einem Lampensockel (110) fixiert ist, und einer Stromzuführung (115), die aus einem zweiten, sockelfernen Ende der Lampengefäßeinheit (116) herausgeführt ist, wobei die Stromzuführung (115) einen außerhalb der Lampengefäßeinheit (116) angeordneten, geradlinig verlaufenden Abschnitt besitzt, der von elektrisch isolierendem Material (114) umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch isolierende Material Glas ist.
Patent DE-202011110251-U1 (DE)
Title: Fessel
IPC: E05B75/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Fessel, umfassend einen Gurt (1), der zur Ausbildung einer Fesselschlaufe zweifach mit einem Gurtverbinder (2) verbunden ausgebildet ist, an dem zur Festlegung einer maximalen Größe der Fesselschlaufe ein mit dem Gurt (1) zusammenwirkendes Rastzahnelement (3) angeordet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gurtverbinder (2) zum bedarfsweisen Vergrößern der Fesselschlaufe ein schlüssellochartiger Eingriffsbereich (4) für ein mit dem Rastzahnelement (3) in Wirkverbindung bringbares, schlüsselartiges Rastzahnlöseelement (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202012005804-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von reihengeschalteten Ventilatoren
IPC: F04D29/40
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verbindungsstruktur von reihengeschalteten Ventilatoren, umfassend einen ersten Grundkörper (1), der eine erste Öffnungsseite (11), eine zweite Öffnungsseite (12) und einen ersten Kanal (13) aufweist, wobei die erste und zweite Öffnungsseite (11, 12) mit dem ersten Kanal (13) verbunden sind, wobei an den vier Ecken der zweiten Öffnungsseite (12) eine erste Nut (121) und eine zweite Nut (122) sowie ein erster Rastteil (123) und ein zweiter Rastteil (124) gebildet sind, und einen zweiten Grundkörper (2), der eine dritte Öffnungsseite (21), eine vierte Öffnungsseite (22) und einen zweiten Kanal (23) aufweist, wobei die dritte und vierte Öffnungsseite (21, 22) mit dem zweiten Kanal (23) verbunden sind, wobei an den vier Ecken der vierten Öffnungsseite (23) eine erste Rastausnehmung (221) und eine zweite Rastausnehmung (222) sowie ein erster Vorsprung (223) und ein zweiter Vorsprung (224) gebildet sind, wobei sich der erste und zweite Vorsprung (223, 224) radial in der entgegengesetzten Richtung...
Patent DE-202012009316-U1 (DE)
Title: Kanten- und Abdeckprofil Kanten- und Abdeckprofil für alle Kanten und Stinrseiten.
IPC: E04F11/16
Filed: 2012-09-27
Abstract: 1 Kanten- und Abschlussprofil aus Edelstahl in 1 mm Blechstärke 1 und 2 Unteres und senkrechtes Eckkantenprofil im 90 Grad Winkel abgekantet 3 und 4 waagrechtes und senkrechtes Kantenprofil im 90 Grad Winkel abgekantet 5 und 6 Aufbringung der verschiedenen Belagsmaterialien
Patent DE-202012012097-U1 (DE)
Title: Funkgesteuerte Brandschutzvorrichtung
IPC: G08B17/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Funkgesteuerte Brandschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungen einen Stromkreis von Netz trennen, sobald ein zugeordneter Rauchmelder anspricht.
Patent DE-202012012671-U1 (DE)
Title: Messmodi automatisch erkennendes Multifunktionsmessgerät und Teststreifen desselben
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Messmodi automatisch erkennendes Multifunktionsmessgerät, das zusammen mit einem Teststreifen (10A, 10B, 10C, 10D) verwendet wird, wobei der Teststreifen eine Arbeitselektrode (11), eine Referenzelektrode (12) und mindestens einen Erkennungsstift (13) aufweist, welche drei nebeneinander an einem Ende des Teststreifens (10A, 10B, 10C, 10D) angeordnet sind, wobei die Arbeitselektrode (11) gemäß einer Mehrzahl von elektrischen Verbindungszuständen mit mindestens einem Erkennungsstift (13) elektrisch verbunden ist, wobei den Messmodi je ein Verbindungszustand zugeordnet ist, und wobei das Multifunktionsmessgerät Folgendes aufweist: ein Gehäuse (20); einen Steckschlitz (30), der sich im Gehäuse 20 befindet und in den ein Teststreifen (10A, 10B, 10C, 10D) einschiebbar ist; eine Messmodus-Auswahleinheit (40), die in dem Gehäuse (20) angeordnet ist und der Auswahl der Messmodi dient; und einen arithmetischen Prozessor (50), der in dem Gehäuse (20) angeordnet und elektrisch mit der Messmodus-Auswahleinheit (40) und dem Steckschlitz (30) verbunden ist, wobei der arithmetische Prozessor (50) das Potenzial an der Arbeitselektrode (11) und das Potenzial von mindestens einem Erkennungsstift (13) abliest und anhand erhaltener Potentialzustände von der Arbeitselektrode (11) und von mindestens einem Erkennungsstift (13) ermittelt, in welchem Verbindungszustand die Arbeitselektrode (11) elektrisch mit mindestens einem Erkennungsstift (13) verbunden ist, wobei der arithmetische Prozessor (50) die Messmodus-Auswahleinheit (40) so ansteuert, dass diese einen entsprechenden Messmodus für einen eingeschobenen Teststreifen (10A, 10B, 10C, 10D) auswählt, damit die Teststreifen (10A, 10B, 10C, 10D) einen entsprechenden Test durchführen.
Patent DE-202012012677-U1 (DE)
Title: Schneidgerät zum Schmelzschneiden von Dämmplatten
IPC: B26F3/12
Filed: 2012-04-11
Abstract: Schneidgerät zum thermischen Schneiden von Dämmplatten mit einem Schneiddraht (10), der mit seinen Enden jeweils an einem Fixierelement (20, 24) befestigt ist, wobei zumindest eines der Fixierelemente (24) unter der Wirkung einer Druckfeder (34) verschiebbar derart gelagert ist, dass eine Zugspannung auf den Schneiddraht (10) ausgeübt wird.
Patent DE-202012012876-U1 (DE)
Title: Glaszusammensetzungen mit verbesserter chemischer und mechanischer Beständigkeit
IPC: A61J1/06
Filed: 2012-10-25
Abstract: Glaszusammensetzung, enthaltend: von etwa 70 Mol-% bis etwa 80 Mol-% SiO2, von etwa 3 Mol-% bis etwa 13 Mol-% Erdalkalioxid, X Mol-% Al2O3 und Y Mol-% Alkalioxid, wobei das Alkalioxid Na2O in einer Menge von mehr als etwa 8 Mol-% enthält, ein Verhältnis von Y:X größer als 1 ist und die Glaszusammensetzung frei von Bor und Borverbindungen ist.
Patent DE-202012103621-U1 (DE)
Title: Glätt-, Wasch-, oder Reibebrett
IPC: E04F21/16
Filed: 2012-09-21
Abstract: Glätt-, Wasch-, oder Reibebrett (1), insbesondere für Fliesenleger, Maurer, Maler oder Stuckateure, mit einer rechteckigen Grundplatte (2), deren untere Fläche die Glätt-, Reib- oder Waschfläche darstellt und auf deren oberer Fläche in Längsrichtung ein Handgriff (3) angeordnet ist, wobei die oberer Fläche gegenüber der unteren Fläche verkippt ist.
Patent DE-202013000212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung einer auf einer Welle befindlichen Verzahnung
IPC: G01B5/20
Filed: 2013-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung einer auf einer Welle befindlichen Verzahnung, bei der die Welle während der Überprüfung drehbar gelagert und ihre Drehbewegung über ein Winkelmessgerät erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Drehung der Welle (1) um einen vorgebbaren Winkel ein mit einem Tastelement (8e, 9e) bestücktes Distanzstück (8c, 9c) über einen Tastbolzen (8a, 9a) eines ortsfest an einer Messeinheit (7) befestigten und mit einem Rechner verbundenen Profil-Messtasters (8, 9) mit einer voreinstellbaren Kraft radial an die Verzahnung des Kettenrades (2) anlegbar ist.
Patent DE-202013003099-U1 (DE)
Title: Luftkanal-Rahmen
IPC: F16L23/04
Filed: 2013-04-03
Abstract: Rahmen zur Befestigung an einer Luftkanalwand (10), mit einem Blechprofil mit einem ersten, kanal-abgewandten Schenkel (1), der sich, wenigstens im Wesentlichen, in Kanallängsrichtung erstreckt und an einem kanalwandrand-zugewandten Ende in einen hierzu, wenigstens im Wesentlichen, parallelen zweiten, kanal-zugewandten Schenkel (2.1, 2.2) übergeht und mit diesem einen Einsteckschlitz (12) zum Einstecken des Luftkanalwandrandes ausbildet, wobei der zweite Schenkel in einen Außenflansch (3) übergeht, welcher den Einsteckschlitz übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel an einem kanalwandrand-abgewandten Ende in einen Innenflansch (4) übergeht, welcher sich in den Einsteckschlitz hinein erstreckt.
Patent DE-202013003875-U1 (DE)
Title: Kotflügel für Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Kotflügel für Fahrrad, der ein halbtransparentes Lichtdiffusionsrohr (5), einen Befestigungskopf (6) und einen Flügel (7) umfasst, wobei der Befestigungskopf (6) eine Öffnung (60) und ein Befestigungsloch (61) aufweist, wobei in die Öffnung (60) das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) gesteckt wird und eine Schraube (62) oder ein Niet durch das Befestigungsloch (61) geführt wird und den Befestigungskopf (6) an dem Kotflügel (3) befestigt, wodurch das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) befestigt und gegen Regenwasser geschützt wird, wobei der Flügel (7) einen Verbindungsteil (70) und einen Flügelteil (71) aufweist, die einen Winkel bilden, wobei der Verbindungsteil (70) an die Form des Querschnitts des Kotflügels angepasst ist und über das Ende des Kotflügels (3) gesteckt werden kann, wobei der Verbindungsteil (70) mehr als zwei Befestigungslöcher (700) und eine Ausbuchtung (701) für das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) besitzt, wobei die beiden Befestigungslöcher (700) durch eine innere Nut (702) miteinander verbunden sind, in der die elektrischen Leitungen (80) des Leuchtdioden-Lampenstreifens aufgenommen sind, wobei der Flügelteil (71) Schlamm oder Regenwasser abschirmen kann und einen sich nach unten neigenden Rand (710) besitzt, wobei zwei elektrisch leitfähige Schrauben (703) oder Niete durch die Befestigungslöcher (700) geführt werden, wodurch der Flügel (7) und die elektrischen Leitungen (80) des Leuchtdioden-Lampenstreifens (8) mit den elektrisch leitfähigen Aluminiumfolien (31) im Kotflügel (3) verbunden sind, wobei das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) auf der Unterseite eine Klebschicht (50) oder eine Vielzahl von Rastteilen (51) oder Rastausnehmungen aufweist, die mit den Rastausnehmungen (32) oder Rastteile des Kotflügels (3) verrasten können, wodurch das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) auf dem Kotflügel (3) haftet, wobei im halbtransparenten Lichtdiffusionsrohr (5) ein Leuchtdioden-Lampenstreifen (8) oder Leuchtstreifen oder Reflexionsstreifen oder Zierstreifen aufgenommen wird und bei der Befestigung des Befestigungskopfs (6) und des Flügels (7) die obere und untere Öffnung des halbtransparenten Lichtdiffusionsrohrs (5) gleichzeitig abgedichtet werden, wodurch das halbtransparente Lichtdiffusionsrohr (5) und der innere Leuchtdioden-Lampenstreifen (8) oder Leuchtstreifen oder Reflexionsstreifen oder Zierstreifen an dem Kotflügel (3) befestigt sind, so dass eine Beleuchtungs- und Warnwirkung erreicht wird und verschiedene Kombinationen möglich sind.
Patent DE-202013004167-U1 (DE)
Title: Anschluss- und Verbindungsleiste für elektrische Heizfolienelemente
IPC: H05B3/04
Filed: 2013-05-06
Abstract: Anschluss- und Verbindungsleiste für elektrische Heizfolienelemente dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, oder mehrere Heizbahnen elektrisch miteinander verbunden werden können und die Kontaktierungsleiste aus einer Einheit von Ober- und Unterseite besteht, die zusammengedrückt werden.
Patent DE-202013005040-U1 (DE)
Title: Das Schutzstab-Gitter bietet einen Schutz, für Flugzeuge mit Strahltriebwerk und einem zusätzlichen Sicherheit für den Flugverkehr
IPC: B64D33/02
Filed: 2013-06-03
Abstract: Schutzstab-Gitter für Strahltriebwerk, gekennzeichnet dadurch, dass dies aus einer Spitze die in Axial Richtung zur Turbine steht, Pos. 1 mit Innen- und Außenelement welches Pos. 2 die nach außen gebogen Lamellen-Stäbe (bzw. Vollmaterialstäbe) Bündelt, Klemmverbindungen Pos. 3 die die Lamellen-Stäbe zusammenhält und einen Trebwerksverkleidungs-Ring (mit entsprechender Innerer Verstärkung) Pos. 4 welcher als Befestigung für die Stäbe an der Triebwerksverkleidung dient.
Patent DE-202013005714-U1 (DE)
Title: Bewässerungsklappe für die Nährstoffversorgung von Wurzeln
IPC: A01G29/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Bewässerungsklappe (1) für die Nährstoffversorgung von Wurzeln, insbesondere solcher von Straßenbepflanzungen, mit wenigstens einer Bewässerungsöffnung (2), die eine Grundplatte (3) mit einer Ober- (4) und einer Unterseite (5) aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens zwei an der Unterseite (5) auf einer Kreislinie (6) angeordnete, federelastische Flansche (7), an denen jeweils wenigstens eine, vorzugsweise genau eine, nach innen oder nach außen gerichtete Rastnase (8) angeordnet ist.