baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Absaugung von Gasen im Brandfall
Inventor: NOBIS VOLKHARD
IPC: B08B15/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Absaugen von Gasen im Brandfall, insbesondere von Rauchgasen
aus einem Tunnel (2), mit wenigstens einer Absaugvorrichtung (1), wobei
die Absaugvorrichtung (1) wenigstens zwei Wirbelhauben (4, 5) aufweist
und wobei die Wirbelhauben (4, 5) nebeneinander angeordnet sind
und sich in Längsrichtung erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Rauchgas im Brandfall durch die einem Brandherd (36) zugeordnete Wirbelhaube
(4, 5) abgesaugt wird, daß die
dem Brandherd (36) abgewandte Wirbelhaube (5, 4) Zuluft zuführt oder deaktiviert
wird und daß während der
Absaugung auf der Absaugseite der zuluftzuführenden oder deaktivierten
Wirbelhaube (5, 4) ein Fluid in Form eines Sprühnebels in die Zuluftströmung und/oder
in die Umgebungsluft eingedüst wird.
Patent DE-10297639-B4 (DE)
Title: Doppel-Polysilizium-Bipolartransistor mit einer Anordnung zur Kurzschluss-Vermeidung und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: JOHANSSON TED
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Emitter-Basis-Abschnitts eines Doppel-Polysilizium-Bipolartransistors,
umfassend die Schritte:  a) Abscheiden einer Basis-Siliziumschicht
auf einem Silizium-Substrat
und Dotieren derselben;  b) Abscheiden einer ersten Siliziumdioxid-Schicht
auf der Basis-Siliziumschicht;  c) Ätzen eines Emitter-Fensters
durch die erste Siliziumdioxid-Schicht und die Basis-Siliziumschicht;  d)
Ausbilden einer zweiten Siliziumdioxid-Schicht in dem Emitter-Fenster;  e)
Ausbilden von Siliziumnitrid-Abstandshaltern auf der zweiten Siliziumdioxid-Schicht
in dem Emitter-Fenster durch Abscheiden von Siliziumnitrid und reaktives
Ionen-Ätzen;  f)
Entfernen der zweiten Siliziumdioxid-Schicht vom Boden des Emitter-Fensters;
und  g) Abscheiden von Emitter-Silizium in dem Emitter-Fenster, wobei
eine Siliziumnitrid-Abdichtung, welche das Basis-Silizium vom Emitter-Silizium isoliert,
vorgesehen ist und die Siliziumnitrid-Abdichtung nach Schritt c)
durch Ausbilden einer Aussparung in der Wand des Emitter-Fensters
zwischen der ersten Siliziumdioxid-Schicht und der Basis-Siliziumschicht,
das Ausbilden der zweiten Siliziumdioxid-Schicht in der Aussparung in Schritt
d) und das Füllen der
Aussparung mit der in Schritt e) abgeschiedenen Siliziumnitrid-Schicht
gebildet wird.
Patent DE-10311191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IRION ALBRECHT
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Geschwindigkeitsregelung eines Kraftfahrzeugs im Sinne einer Konstantabstandsregelung falls mittels eines Radarsensors mindestens ein vorherfahrendes Fahrzeug detektiert wurde oder im Sinne einer Konstantgeschwindigkeitsregelung falls mittels eines Radarsensors kein vorherfahrendes Fahrzeug detektiert wurde, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall der Konstantgeschwindigkeitsregelung die vom Geschwindigkeitsregler maximal ausgebbare Fahrzeugbeschleunigung oder Fahrzeugverzögerung in Abhängigkeit der Differenz zwischen der momentanen Fahrzeuggeschwindigkeit und der vom Fahrer gewählten Wunschgeschwindigkeit veränderbar ist.
Patent DE-10318847-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit zwei Schaltungsteilen
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit folgenden Schritten:  Herstellung
eines ersten Schaltungsteils (1) und wenigstens eines einer bestimmten
Funktionalität
des ersten Schaltungsteils (1) zugeordneten zweiten Schaltungsteils (2)
in voneinander getrennten und sich nicht überlappenden Bereichen einer
gemeinsamen Siliziumscheibe (IC), und Ausbildung von Verbindungselementen
oder -leitungen zur Verbindung des ersten und zweiten Schaltungsteils (1,
2) miteinander,  wobei bei der Herstellung des ersten und zweiten
Schaltungsteils (1, 2) für
jede Belichtungsebene mit Ausnahme einer oder mehrerer für die Herstellung
der Verbindungselemente oder -leitungen verwendeten Belichtungsebenen jeweils
eine erste für
den ersten Schaltungsteil (1) zweckbestimmte und eine zweite für den zweiten
Schaltungsteil zweckbestimmte Belichtungsmaske (11, 12) verwendet werden,
die jeweils zu einem ersten und einem zweiten für den ersten und zweiten Schaltungsteil
(1, 2) zweckbestimmten Maskensatz gehören,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine jeweilige Belichtungsebene für den ersten Schaltungsteil
(1) mit der dafür
zweckbestimmten ersten Belichtungsmaske (11) in einem ersten...
Patent DE-10321880-B4 (DE)
Title: Drehschieber Thermostatventil
Inventor: GRUNOW LUTZ
IPC: F01P7/14
Filed: 2003-05-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kühlmittelsteuerventil
einer Brennkraftmaschine mit einem innerhalb eines Steuergehäuses bewegbar
angeordneten Ventilkörper,
der als Drehschieber ausgebildet und drehbar um eine Steuerachse
S angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Lagerteil
ausgebildeter Dichtungsträger
(2) im Steuergehäuse
angeordnet ist und der Ventilkörper
innerhalb des Dichtungsträgers (2)
angeordnet ist.
Patent DE-10324104-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: LEX KONRAD
IPC: G01N21/84
Filed: 2003-05-27
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften, insbesondere von solchen physikalischen Eigenschaften einer Oberfläche, die das Aussehen einer Oberfläche für den menschlichen Betrachter bestimmen, mit folgenden Schritten: – Senden einer vorgegebenen Strahlung wenigstens einer Strahlungseinrichtung (2; 12) auf eine Messfläche (7); – Detektion der von der Messfläche reflektierten und/oder gestreuten Strahlung mittels einer Detektoreinrichtung (8) mit einer Vielzahl von Bildaufnahmeelementen (21); – Erzeugen einer Vielzahl von ersten Signalen, basierend auf der von der Vielzahl von Bildaufnahmeelementen (21) detektierten Strahlung; – Zusammenfassung von jeweils einer vorgegebenen Anzahl aus der Vielzahl der ersten Signale, die von einander benachbarten Bildaufnahmeelementen erzeugt werden, für wenigstens zwei unterschiedliche Werte eines vorgegebenen Kriteriums zu einer Vielzahl von Gruppen (30); – Berechnung eines Gruppensignals für jede Gruppe (30) aus der Vielzahl von Gruppen (30); – Berechnung eines von den Gruppensignalen abhängigen statistischen Parameters, der mit wenigstens einer Remissionseigenschaft der Messfläche (7) korreliert, für jeden Wert des vorgegebenen Kriteriums; und – Ausgabe des statistischen Parameters in Abhängigkeit der Werte des vorgegebenen Kriteriums, wobei die Oberflächeneigenschaften durch eine Relation zwischen wenigstens zwei Werten des statistischen Parameters für unterschiedliche Werte des vorgegebenen Kriteriums beschrieben wird.
Patent DE-10326562-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Längsführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHI HARALD
IPC: B60K31/00
Filed: 2003-06-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zur Längsführung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Sensoreinrichtung (10) zur Ortung von Objekten im Vorfeld des Fahrzeugs, einem Regler (12), der zur Regelung der Fahrzeuggeschwindigkeit in Abhängigkeit von den Ortungsdaten der Sensoreinrichtung eine Führungsgröße (Fa, Fb) für eine Bewegungsgröße des Fahrzeugs erzeugt, und einem Aktor (14, 16), der in Abhängigkeit von der Führungsgröße auf die Bewegungsgröße einwirkt, wobei in einem Speicher (22, 24) ein mathematisches Modell des Aktors (14, 16) gespeichert ist, das das Verhalten des Aktors beschreibt, und ein Kompensationsglied (18, 20) dazu vorgesehen ist, die Führungsgröße (Fa, Fb) anhand des Modells so in die Eingangsgröße (Fa, Eb) umzuwandeln, daß das Verhalten des Aktors kompensiert wird, und wobei die vom Regler (12) erzeugte Führungsgröße (Fa, Fb) durch eine zeitabhängige Funktion (z(t)) gegeben ist und der Regler an das Kompensationsglied die Funktionsvorschrift dieser Funktion (x(t)) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, daß das mathematische Modell das dynamische Verhalten des Aktors beschreibt, das heißt, einen Zusammenhang zwischen einer dem Aktor zugeführten, durch eine zeitabhängige Funktion (x(t)) gegebene Eingangsgröße (Ea, Eb) und einer durch eine zeitabhängige Funktion (y(t)) gegebenen Ausgangsgröße (Aa, Ab) des Aktors herstellt, und das Kompensationsglied ein Feedforward-Filter (18, 20) ist.
Patent DE-10337612-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk mit Steuerwinkelumkehr
Inventor: WECKERLING THOMAS
IPC: F16D3/223
Filed: 2003-08-16
Granted: 2009-11-05
Abstract: Gleichlaufgelenk in Form eines Gegenbahngelenkes mit den Merkmalen:  ein Gelenkaußenteil (12), welches eine erste Längsachse (La) und axial zueinander entgegengesetzt liegend eine Anschlußseite und eine Öffnungsseite hat und das erste äußere Kugelbahnen (22) und zweite äußere Kugelbahnen (24) aufweist,  ein Gelenkinnenteil, welches eine zweite Längsachse (Li) und Anschlußmittel für eine zur Öffnungsseite des Gelenkaußenteils (12) weisende Welle hat und das erste innere Kugelbahnen (23) und zweite innere Kugelbahnen (25) aufweist,  die ersten äußeren Kugelbahnen (22) und die ersten inneren Kugelbahnen (23) bilden erste Bahnpaare miteinander,  die zweiten äußeren Kugelbahnen (24) und die zweiten inneren Kugelbahnen (25) bilden zweite Bahnpaare miteinander,  die Bahnpaare nehmen jeweils eine drehmomentübertragende Kugel (14) auf,  ein Kugelkäfig (15) sitzt zwischen Gelenkaußenteil (12) und Gelenkinnenteil (13) und weist umfangsverteilte Käfigfenster (18) auf, die jeweils zumindest eine der drehmomentübertragenden Kugeln (14) aufnehmen,  die Mittelpunkte (K) der Kugeln (14) werden vom...
Patent DE-10341359-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE JAE-KYU
IPC: H01L29/423
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-12-27
Abstract: Halbleitervorrichtung
aufweisend:  ein Halbleitersubstrat (10);  eine Gate-Struktur
(25) einschließlich
einer Gate-Isolationsschicht (12) und einer Gate-Elektrode (18),
die aufeinanderfolgend auf dem Halbleitersubstrat (10) ausgebildet sind;  eine
erste Isolationsschicht (22), die auf einer Oberseite und ersten
und zweiten Seiten der Gate-Struktur (25) ausgebildet ist;  eine
zweite Isolationsschicht (26), die auf dem Halbleitersubstrat (10)
und von der ersten Isolationsschicht (22) beabstandet ausgebildet
ist;  einen leicht dotierten Source/Drain-Bereich (28), der
in den Oberflächenabschnitten
des Halbleitersubstrats (10) zwischen der Gate-Struktur (25) und
der zweiten Isolationsschicht (26) ausgebildet ist;  eine Source/Drain-Erstreckungsschicht
(30); die auf den leicht dotierten Source/Drain-Bereichen (28) ausgebildet ist;  einen
stark dotierten Source/Drain-Bereich (34), der auf der zweiten Isolationsschicht
(26) und in Kontakt mit der Source/Drain-Erstreckungsschicht (30)
ausgebildet ist; und  einen Gate-Spacer (32), der zwischen dem
stark dotierten Source/Drain-Bereich (34) und der Gate-Struktur
(25) und auf der Source/Drain-Erstreckungsschicht (30) aus...
Patent DE-10357418-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Schwingungsamplitude der Spitze einer Kapillare
Inventor: MELZER MARTIN
IPC: G01H9/00
Filed: 2003-12-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Eine Einrichtung zur Messung der Schwingungsamplitude der Spitze einer Kapillare (1) mittels eines Lichtstrahls (6) umfasst eine Lichtquelle (5) und einen Lichtempfänger (11) und zwei Lochblenden (8, 10), die zwischen der Lichtquelle (5) und dem Lichtempfänger (11) angeordnet sind und die auf einer gemeinsamen Achse (19) liegen. Die Lochblenden (8, 10) sind bevorzugt durch in Seitenwänden (15, 16) eines in einem Körper (13) gebildeten Kanals (14) auf einer gemeinsamen Achse (19) angeordnete Bohrungen (17, 18) gebildet. Die beiden Lochblenden (8, 10) definieren den Durchmesser des Lichtstrahls (6).
Patent DE-19528130-B4 (DE)
IPC: E04B1/00
Filed: 1995-06-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: The heat insulating building element may act as a structural component. It may include the reinforcement bars (2-4) projecting in the direction of the overhanging outer part which have at least one spacer (5) which holds the outer part at a distance from the insulation body (1). The spacer has a vertical outer surface which serves as the form for the face side of the outer part facing the insulation body. The spacer has an angled support (6) in the pressure region of the outer part.
Patent DE-19628217-B4 (DE)
Title: Zweikreisige Bremsanlage mit einer Einrichtung zur Erkennung eines Vorderachs-Bremskreisausfalls
Inventor: ZENZEN MARKUS
IPC: B60T8/88
Filed: 1996-07-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Zweikreisige
Bremsanlage mit Vorderachs-Hinterachs-Bremskreisaufteilung, mit
einer Einrichtung zur Erkennung eines Ausfalls des Vorderachs-Bremskreises,
mit je einem Radsensor pro Fahrzeugrad und einer elektronischen
Recheneinheit, welche aus dem Einzelraddrehverhalten der Fahrzeugräder Einzelradgeschwindigkeiten
und eine Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit ermittelt, wobei auch
Einzelradverzögerungen
und eine Fahrzeugverzögerung
berechnet oder gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Recheneinheit
zumindest bei einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs annimmt, daß ein Defekt
des Vorderachs-Bremskreises vorliegt, wenn während einer Bremsung ohne Bremsschlupfregelung
bei nur geringer Abweichung der Vorderradverzögerungen von der Fahrzeugverzögerung die
Summe des Schlupfes der Hinterräder über eine
bestimmte Zeit ein bestimmtes Maß überschreitet.
Patent DE-19720244-B4 (DE)
Title: Tray
Inventor: MAHAL GEORG
IPC: B65D71/08
Filed: 1997-05-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Tray
mit einer Mehrzahl an quaderförmigen
Gegenständen
(3), wobei um die Gegenstände
(3) mindestens ein geschlossenes Band (5) aus geschrumpfter Folie
(6) in einer Vertikalebene derart geführt ist, daß dabei ein umlaufender Rand
(10) der Mehrzahl an Gegenständen
(3) begrenzt ist, wobei das Band (5) rechtwinklig entlang einer
Knicklinie (11) geknickt ist, und ein Bereich (12) des Bandes (5),
der auf einer Seite entlang der Knicklinie (11 ) verläuft, parallel
oder senkrecht zum Boden (1) des Trays (2) verläuft, und ein Bereich (13) des
Bandes (5), der auf der anderen Seite entlang der Knicklinie (11)
verläuft,
senkrecht zum ersten Bereich (12) so verläuft, daß die Knicklinie (11) am Rand
(10) der Gegenstände
(3) anliegt.
Patent DE-19732248-B4 (DE)
Title: Gebißschutz mit einem rechten und einem linken Schutzabschnitt für Backenzähne
Inventor: YOSHIDA NOBUTAKA
IPC: A63B71/08
Filed: 1997-07-26
Granted: 2008-05-29
Abstract: Gebißschutz
(1) mit einem rechten und einem linken Schutzabschnitt (2, 2) für Backenzähne, welcher
jeweils eine obere (2a) und eine untere Fläche (2b) aufweist, die komplementär zu den
Bißflächen der
oberen oder der unteren Backenzähne
ist, und einem Verbindungsabschnitt (3), der die Schutzabschnitte
(2, 2) für
die Backenzähne
verbindet,  dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Schutzabschnitte (2,
2) für
die Backenzähne
eine obere Lage (21), eine untere Lage (23) und eine zwischen der
oberen Lage und der unteren Lage angeordnete flache Zwischenlage
(25) aufweist,  und die obere Lage (21) und die untere Lage
(23) jeweils aus einem leicht erweichbaren Material, insbesondere
einem thermoplastischen Harz, aufgebaut ist, dessen Erweichungstemperatur
höher als
die Temperatur des menschlichen Körpers und niedriger als die
Siedetemperatur von Wasser ist und  die flache Zwischenlage
(25) aus einem elastischen, schwer erweichbaren Material aufgebaut
ist, welches bei Temperaturen unterhalb der Siedetemperatur von
Wasser nicht erweicht, vorzugsweise ein...
Patent DE-19739858-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Rückschlagventils
Inventor: BAUSCH OLAF
IPC: B60T17/02
Filed: 1997-09-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anordnung
eines Rückschlagventils, das
in einer Saugleitung (5) zwischen dem Bremsgerät (3) und dem Saugrohr (1)
eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei das Bremsgerät (3) und
das Saugrohr (1) durch eine mit einem Durchbruch (12) versehene
Karosserieschottwand (2) voneinander getrennt im Motorraum des Fahrzeuges
angeordnet sind, wobei das Ventilgehäuse (7) oberhalb des Saugrohranschlusses
(13) im Durchbruch (12) der Schottwand (2) befestigt ist.
Patent DE-19755709-B4 (DE)
Title: Apparat zur Erkennung von Daten im Fernsehübertragungssignal
Inventor: KIM HAK-SUNG
IPC: H04N7/035
Filed: 1997-12-15
Granted: 2006-02-02
Abstract: Apparat
zur Erkennung der in einem Fernsehübertragungssignal enthaltenen
Daten, der enthält:  einen
Taktsignalerzeugungsabschnitt zum Erzeugen eines vorbestimmten Datenübernahmetaktsignals
als Reaktion auf ein vorbestimmtes Haupttaktsignal und ein Rücksetzsignal;  einen
Freigabesignalerzeugungsabschnitt zur Aufnahme eines Zeilenauswahlsignals
und zum Erzeugen eines vorbestimmten Freigabesignals entsprechend
dem Haupttaktsignal und dem Datenübernahmetaktsignal;  einen
Datenverzögerungsabschnitt
zur Verzögerung
der seriellen Daten um eine vorbestimmte Zeit entsprechend dem Haupttaktsignal
und zur Ausgabe der verzögerten
seriellen Daten; und  einen Datenumwandlungsabschnitt zur Aufnahme
der verzögerten
seriellen Daten von dem Datenverzögerungsabschnitt und zum Umwandeln
der verzögerten
seriellen Daten in parallele Daten entsprechend dem Datenübernahmetaktsignal
von dem Taktsignalerzeugungsabschnitt, dem Freigabesignal von dem
Freigabesignalerzeugungsabschnitt und dem Rücksetzsignal.
Patent DE-19812994-B4 (DE)
Title: Bauteil-Feuerschutzeinrichtung
Inventor: ZILLER ULRICH
IPC: A62C37/14
Filed: 1998-03-25
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bauteil-Feuerschutzeinrichtung
(1) mit  – Feinsprühdüsen (10),
die um das zu schützende
Bauteil (11) angeordnet sind,  – Versorgungseinrichtungen
(12) mit unter Druck stehendem Kühlmittel,
die außerhalb
des zu schützenden
Bereiches (2) angeordnet sind,  – einer Zufuhrleitung (7) für das Kühlmittel
zu den Feinsprühdüsen (10),  – Vorrichtungen
(3) zur thermoautomatischen Auslösung des
Kühlmittels
aus den Versorgungseinrichtungen (12),  – einer Löschmittel-Versorgungseinrichtung
oder einem Wassernetz-Anschluss
außerhalb
des zu schützenden
Bereichs,  – wobei
das Kühlmittel über die
Zufuhrleitung (7) und mindestens eine Zweigleitung (8, 9) den Vorrichtungen
(3) zur thermoautomatischen Auslösung
zugeleitet wird, von denen es den Feinsprühdüsen zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Feinsprühdüsen (10)
so angeordnet sind, dass sie einen das zu schützende Bauteil (11) umschließenden kühlenden
Sprühnebel
aus einer homogenen Wärmeabsorptionsschicht
bilden.
Patent DE-19823873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschicken wenigstens einer Zigarettenmaschine mit Tabak
Inventor: SAGEMUELLER FRANZ
IPC: A24C5/34
Filed: 1998-05-28
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Beschicken wenigstens einer Zigarettenmaschine mit Tabak, bei dem der Tabak der Eingabe einer Aufnahmeeinrichtung zugefördert wird, in der Aufnahmeeinrichtung entlang eines Transportweges von der Eingabe zu wenigstens einer Entnahme bewegt wird und bei dem die der jeweiligen Entnahme zugeordnete Zigarettenmaschine mit dem entnommenen Tabak beschickt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabak entlang seines Transportweges mit einer sich drehenden Wanne (9) auf einer horizontalen Kreisbahn karusselartig um ein Drehzentrum bewegt wird, dass der Bewegung des Tabaks entlang des Transportweges von der Eingabe bis zur Entnahme in der Aufnahmeeinrichtung (2) eine horizontal kreisende Schwingbewegung überlagert wird.
Patent DE-19901104-B4 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere permanent erregter Gleichstrommotor
Inventor: AGNON REUBEN
IPC: H02K11/01
Filed: 1999-01-14
Granted: 2007-06-21
Abstract: Elektromotor,
insbesondere permanent erregter Gleichstrommotor, mit  – einem
Magnetpole (15) tragenden Gehäuse
(16) und  – einem
daran angeordneten Rückschlußring (17),  wobei
der Rückschlußring (17)
aus einem faden- oder drahtförmigen,
magnetisch leitenden, Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rückschlußring (17) aus
einem Gewebe, Gewirk oder Gestrick gefertigt ist.
Patent DE-19913787-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: STEINER VIKTOR
IPC: G01B21/02
Filed: 1999-03-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Drehgeber
zur Weg- bzw. Winkelmessung, mit einer Drehgeberwelle, die in einem
Drehgebergehäuse
drehbar gelagert ist, an das ein Kasten anschließbar ist, der elektrische und/oder
elektronische Bauteile des Drehgebers enthält und der mit wenigstens einem
Anschluß versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kasten
(33, 37, 38) im Bereich radial neben der Drehgeberwelle (32) am
Drehgebergehäuse
(31) befestigt und quer zur Achse der Drehgeberwelle (32) zusammen
mit den elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen und dem Anschluß (35) vom
Drehgebergehäuse
(31) abnehmbar ist, wobei zwischen dem Drehgebergehäuse (31)
und dem Kasten (33, 37, 38) eine Trennstelle (34) gebildet ist.
Patent DE-19915504-B4 (DE)
Inventor: GUMMRICH DIRK
IPC: F24J2/04
Filed: 1999-04-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: The profile (2) has a base leg (4) which holds the solar collector at the side. A holder groove (6) is formed on the base le and opens facing the inside of the collector. The groove is designed for holding a cover (16) for the collector. A second groove is provided lower down on the leg for holding a lower cover (60). An absorber unit is located beneath the upper cover and consists of several absorber panels as well as feed return pipes for the heat-bearing medium.
Patent DE-19923111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Kautschukmischungen
Inventor: PETER JULIUS
IPC: B29B7/74
Filed: 1999-05-19
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zur Verarbeitung von Kautschukmischungen mit  – einem
Stempelkneter zum Plastifizieren der vernetzungsmittelfreien Grundmischung,  – zwei oder
mehr stempellosen Knetern, die nacheinander von dem Stempelkneter
beschickbar sind, zur Aufnahme der Grundmischung, zum Abkühlen dieser
Grundmischung und zum Einmischen der reaktiven Zusatzstoffe, wobei
das Fassungsvermögen
des Stempelkneters wesentlich kleiner ist als das Fassungsvermögen jedes
stempellosen Kneters und  – weiterhin
mit einem Aggregat zum Aufarbeiten und/oder Kühlen der Kautschukfertigmischung,
das von jedem stempellosen Kneter beschickbar ist.
Patent DE-19925693-B4 (DE)
Inventor: KRES WOLFRAM
IPC: H04L69/40
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-05-16
Abstract: A circuit arrangement allows data, which are necessary for building up fault-tolerant structures, to be transmitted on standard ring-shaped bus systems. Its implementation requires a monitoring unit and input and output units which transmit or receive data for control. The circuit arrangement handles the task of detecting any faults which can become a danger for the process within a machine or plant. Due to its internal configuration, the circuit arrangement identifies any fault even before the detection of the fault and initiates a protected switch-off. In this arrangement, it is of no importance whether it is the external control unit or the bus system used which is responsible for the fault.
Patent DE-19930900-B4 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: SUCK WOLFGANG
IPC: B62D25/24
Filed: 1999-07-05
Granted: 2006-01-26
Abstract: Dichtung, z. B. Flanschdichtung für einen von zumindest einer Anschlußeinrichtung durchdrungenem Hohlraum in einem Karosserieblech, mit einem anschlußeinrichtungsseitigen Dichtabschnitt (20, 30) und einem karosserieseitigen Dichtabschnitt (40). Die Dichtabschnitte (20, 30, 40) und insbesondere die gesamte Dichtung sind/ist einstückig ausgebildet. Die Dichtung kann auch mehrere Anschlußeinrichtungen dichten und für diese bzgl. der Karosserie oder bzgl. anderer Anschlußeinrichtungen eine Dämpfungsfunktion bereitstellen.