baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306758-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfenster mit einer höhenverstellbaren Scheibe
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: E05F15/20
Filed: 2003-02-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fahrzeugfenster
mit einer höhenverstellbaren
Scheibe (11), die mittels einer Lagereinrichtung an einem Karosserieteil
bewegbar gelagert ist, zwischen ihrer angehobenen Schließstellung
und ihrer abgesenkten Offenstellung verstellbar ist und in der letzten
Phase der Schließbewegung
zusätzlich
oder ausschließlich
quer zur Schließrichtung
bewegt wird,  wobei die Lagereinrichtung eine erste höhenverstellbare Halteeinrichtung
(19, 20), die die Scheibe (11) im Bereich ihres einen Scheibenseitenrandes
(27) lagert, und eine zweite höhenverstellbare
Halteeinrichtung (42) aufweist, die die Scheibe (11) im Bereich
ihres gegenüberliegenden anderen
Scheibenseitenrandes (14) lagert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
erste Halteeinrichtung zumindest eine Halteeinheit (19, 20) mit
zwei Armen (21, 22 bzw. 21', 22') aufweist, die einerseits an einer
dem einen Scheibenseitenrand (27) zugeordneten im wesentlichen vertikalen
Führungsbahn
(18) mittels eines jeweiligen Gleiters (23, 24 bzw. 23', 24') geführt sind
und andererseits mittels eines Gelenks (Zapfen 25, 26) miteinander
schwenkbar verbunden sind, und  durch Variation des Abstandes
der beiden Gleiter...
Patent DE-10307526-B4 (DE)
Title: Digitaler Phasenmodulator hoher Auflösung für eine faseroptische Signalübertragungs- oder Messeinrichtung
Inventor: SPAHLINGER GUENTER
IPC: G02F1/01
Filed: 2003-02-21
Granted: 2005-07-28
Abstract: Digitaler
Phasenmodulator für
eine faseroptische Signalübertragungs- oder Messeinrichtung, der
eine vorgegebene Gesamtanzahl von parallel und beidseitig zu einer
Lichtführungsstrecke
in oder auf einem optischen Substrat angeordneter Elektroden unterschiedlicher Längen aufweist,
wobei die Elektroden zu beiden Seiten der Lichtführungstrecke mit vorzugweise
gleichen Steuerpotenzialen beaufschlagbar sind, derart, dass durch
wechselnde Ansteuerauswahl von Elektrodenkombinationen innerhalb
eines vorgegebenen Wertebereichs eine Vielzahl von Phasenwerten
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden (E0
bis E11) längs
der Lichtführungsstrecke
(L) in mehreren Tripeln angeordnet sind, wobei innerhalb eines Tripels
je zwei aufeinander folgende Elektroden das gleiche Längenverhältnis ν zueinander
haben, und dass die längste
Elektrode (C) eines Tripels (A, B, C) auf der einen und die beiden
anderen kürzeren
Elektroden (A, B) längs
der anderen Seite der Lichtführungsstrecke
auf oder in dem Substrat angeordnet sind.
Patent DE-10316255-B4 (DE)
Title: Ausdehnungserfassungsvorrichtung
Inventor: WAGENER BERND
IPC: A61B5/08
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen der Brust- und/oder Bauchausdehnung beim Atemvorgang
eines Menschen oder eines Tieres mit einer Einrichtung zum Erfassen
einer Wegänderung,
wobei  ein längliches
Gurtelement (10) mit einem elastischen Teilstück (12) und einem im Wesentlichen
unelastischen Teilstück
(11) vorgesehen ist, wobei ein im Wesentlichen unelastisches längliches
Element (22) der Wegänderungserfassungseinrichtung
(20) das elastische Teilstück
(12) zumindest teilweise überdeckend
mit dem unelastischen Teilstück
(11) verbindbar oder verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  eine Kurvenscheibe (61) mit einem spiralförmigen Aufbau und
ein die Kurvenscheibe (61) abtastender und/oder mit einer Umlenkscheibe
(27) und/oder dem mit dem unelastischen Teilstück (11) verbindbaren oder verbundenen,
das elastische Teilstück
(12) überdeckenden,
im Wesentlichen unelastischen länglichen
Element (22) gekoppelter induktiver Wegsensor (60) vorgesehen sind.
Patent DE-10316578-B4 (DE)
Title: Druckmittel-Nietmaschine mit drehbarem Kopfstück
Inventor: LIU PAO-FANG
IPC: B21J15/12
Filed: 2003-04-10
Granted: 2012-06-28
Abstract: Druckmittel-Nietmaschine mit drehbarem Kopfstück, gekennzeichnet durch ein Kopfstück (10) mit einer ersten schiefen Ebene (28) auf der Unterseite des Kopfstücks (10), wobei die schiefe Ebene eine untere Öffnung (30), einen Kanal (34) und eine Tauchmuffe (15) in der richtigen Position und eine Öffnung (12) für das Anordnen der Tauchmuffe (15) und die Verbindung mit dem Kanal (34) anordnet; einen Griff (40), der auf seiner Vorderseite eine zweite schiefe Ebene (42) besitzt, die der ersten schiefen Ebene (28) entspricht und eine vordere Öffnung (44) sowie einen Ölpfad (47), der durch ein zweites Positionierungsloch (57) verläuft, aufweist; zwei gegeneinander drehbare Elemente (50, 51), die durch Schrauben einzeln an die erste und die zweite schiefe Ebene (25, 42) gekoppelt sind und jeweils ein Positionierungsloch (56, 57) besitzen; eine Rohrmuffe (60) mit einem hohlen Körper und einem Schraubengewinde auf der Vorderseite und einem Flansch (61) auf der Rückseite, die durch...
Patent DE-10317426-B4 (DE)
Title: Rückhalteelement für Kohlebürsten eines Kommutatormotors
Inventor: SCHINDHELM ANDREAS
IPC: H01R39/42
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-11-30
Abstract: Rückhalteelement
für die
Kohlebürsten
(6) eines Kommutatormotors während
der Paarungsphase eines Ankers mit einer Bürstenbrückenplatine (3) bei der Montage
des Motors, wobei das Rückhalteelement
als Wellfeder (1) ausgebildet ist, die als dünne, mit einer wellenartigen
Kontur versehene und elastische Kreisringscheibe (1) und mit am
Umfang radial gerichteten und gegen deren Ebene abgewinkelt ausgebildeten
federnden Zungenlappen (2), deren Anzahl und Winkelteilung den vorhandenen
Kohlebürsten
(6) entsprechen, gestaltet ist, in einer Montageanfangsstellung
unter rückhaltendem
form- und/oder kraftschlüssigem
Eingriff der Zungenlappen (2) die durch Federn (7) beaufschlagten
Kohlebürsten
(6) zurückhält und sich
dabei in einer frei ausgespannten konzentrischen Lage befindet und
derart ausgebildet ist, dass es bei der Montagerelativbewegung zwischen
Anker einerseits und Bürstenbrückenplatine
(3) andererseits von einem Lager, das auf einer Welle vor einem
Kommutator sitzt, axial mitgenommen wird, wobei die Zungenlappen
(2) entriegelnd weggezogen werden und so die Kohlebürsten (6)
zur Anlage am Kommutator freigeben.
Patent DE-10333613-B4 (DE)
Title: Verbesserung einer Weichschicht
Inventor: TRUNK ULRICH DR ING
IPC: E02D27/26
Filed: 2003-07-24
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Bodenverbesserung eines Bodens (11), der unterhalb zumindest einer oberen Bodenschicht (15) mit höherer Tragfähigkeit eine Weichschicht (16) mit geringer Tragfähigkeit und großer Verformbarkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Weichschicht (16) vertikale Säulen (31) eingebracht werden, die sich im wesentlichen nur über die Dicke der Weichschicht (16) erstrecken, wobei die zumindest eine obere Bodenschicht (15) mit höherer Tragfähigkeit im wesentlichen unverändert durchfahren wird.
Patent DE-10335034-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BENZ EBERHARD
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-07-31
Granted: 2008-11-13
Abstract: Karosseriestruktur
für ein
Kraftfahrzeug mit wenigstens einer im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden seitlichen Innenwand im Motorraum- oder Kofferraumbereich
und mit wenigstens einem Längsträger, der
an der Innenwand befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Innenwand in Längsrichtung
gesehen mit einem vorderen und einem hinteren Innenwandteil (10,
12) ausgeführt
und eine Verbindungsfläche
(26, 28) zwischen den beiden Innenwandteilen (10, 12) so ausgebildet
ist, dass beim Zusammenbau eine Position der beiden Innenwandteile
(10, 12) relativ zueinander parallel und senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung
(24) eingestellt werden kann, und dass der Längsträger in Längsrichtung gesehen in wenigstens
zwei Längsträgerabschnitte (14,
16) unterteilt und eine Verbindungsfläche zwischen den beiden Längsträgerabschnitten
(14, 16) so ausgebildet ist, dass beim Zusammenbau eine Position
der beiden Längsträgerabschnitte
(14, 16) relativ zueinander parallel und senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung
(24) eingestellt werden kann.
Patent DE-10348439-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung für Verpackungsfolien
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: B26F1/44
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-12-07
Abstract: Stanzvorrichtung
für Verpackungsfolien
oder dergleichen, mit zwei zusammenwirkenden, Matrize und Patrize
bildenden Werkzeugen zum Ausstanzen einer Mehrzahl von einzelnen
Verpackungen aus einem zusammenhängenden
Verpackungsgebinde, in dem die Verpackungen in einem Kreuzraster
angeordnet sind, wobei die Matrize aus Einzelelementen (18, 20,
22, 24) zusammengesetzt ist, die auf einem gemeinsamen Träger (48) befestigt
und auf diesem justierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Einzelelemente der Matrize mithilfe von Schrauben (38, 40, 42) und
Justierstiften (44, 46) auf dem gemeinsamen Träger ausgerichtet und befestigt
sind, wobei die Einzelelemente (18, 20, 22, 24) der Matrize so eingestellt
sind, dass sie mit der Patrize im wesentlichen spielfrei oder mit
negativen Spiel zusammenwirken.
Patent DE-10349406-B4 (DE)
Title: Stückbaumfärbeapparat
Inventor: WIDMER THOMAS
IPC: D06B23/14
Filed: 2003-10-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: Stückbaumfärbeapparat
mit einem verschließbaren
Behälter
(1),  einem in dem Behälter
(1) herausnehmbar angeordneten Warenbaum (5), der zur Aufnahme eines
Wickelkörpers
(6) aus Textilgut eingerichtet ist und wenigstens ein im Bereiche
seiner Umfangsfläche
perforiertes Rohr aufweist,  einem Flottenexpansions- und Abrufraum
(13), der mit dem Behälterinnenraum über Überlaufleitungsmittel
(22) verbunden ist und mit einer Flottenumwälzeinrichtung, die eine Flottenumwälzpumpe
(15) enthält,
welche in einem den Warenbaum (5) und das Behälterinnere enthaltenen Flottenkreislauf
liegt und mit  einer Einrichtung (25, 26, 32) zur Aufrechterhaltung
eines eigenen beschränkten
Flottenumwälzkreislaufs
durch den Behälterinnenraum,
die Überlaufleitungsmittel
(22) und den Expansions- und Abrufraum (13) enthält, wobei der Expansions- und
Abrufraum (13) unmittelbar in dem Behälter (1) in einem zweiten Behälterabschnitt
(13) angeordnet ist, der von dem den Warenbaum (5) mit dem Wickelkörper (6)
enthaltenden ersten Behälterabschnitt
(12) abgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den Expansions-
und Abrufraum enthaltende Flottenumwälzkreislauf Flottenfördermittel
(26) enthält,
die einen Injektor...
Patent DE-10352353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raumbeduftung oder zur Versorgung eines Raumes mit einem Geruchsneutralisator
Inventor: HEROLD HERMANN
IPC: B60H3/00
Filed: 2003-11-09
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Raumbeduftung oder zur Versorgung eines Raumes mit einem
Geruchsneutralisator, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  – einen
Behälter
(2), welcher während
des Betriebs der Vorrichtung (1)  – in einem unteren Behälterteil
zur Aufnahme eines Duftmittels oder eines Geruchsneutralisators
in Form einer Flüssigkeit
(3) und  – in
einem oberen Behälterteil
zur Aufnahme des Duftmittels bzw. des Geruchsneutralisators in Form
eines Aerosols (4)  dient und mit einer Öffnung (11) versehen ist, aus
welcher das Aerosol (4) in den Raum hinaus austreten kann,  – eine Venturidüse (6, 9,
10, 12, 13, 14), aufweisend  – eine Zerstäubungskammer
(6),  – eine
Verjüngung
(9),  – einen
Auslaß (10)
und  – zwei
mittels eines Gewindes (14) ineinander verschraubte Teile (12, 13),
welche die Zerstäubungskammer
(6) bilden,  – eine
sich von der Venturidüse
(6, 9, 10, 12, 13, 14) aus erstreckende Ansaugleitung (5), die mit
ihrem...
Patent DE-10393009-B4 (DE)
Title: Stabilisierung von Oszillatoren für einen leistungsarmen Radar-Füllstandtransmitter
Inventor: JOHNSON JAMES A
IPC: G01S7/40
Filed: 2003-07-14
Granted: 2016-01-28
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein leistungsarmer gepulster Radar-Füllstandtransmitter (100) mit einer ersten und einer zweiten frequenzvariablen Oszillatorschaltung (212, 216) bereitgestellt, deren Frequenzen durch einen Frequenz-Offset voneinander verschoben sind. Ein dritter oder Referenzkristalloszillator (234) führt Phasenvergleichern (238, 248) in der ersten und in der zweiten Kristalloszillatorschaltung ein Referenzfrequenzausgangssignal zu. Die Phasenvergleicher stellen Vorspannungen für Varaktorelektroden (244, 254) ein, die die Sende- und Empfangsfrequenz ziehen.
Patent DE-19535616-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für Waferrand
Inventor: KAGAMIDA TAKESHI
IPC: B24B9/06
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schleifmaschine
für einen
Waferrand, die folgendes aufweist:  eine Schleifeinrichtung
(12, 76), welche eine Anfas-Schleifscheibe
(64) und/oder eine Polier-Schleifscheibe (65; 80) für einen
Rand eines Wafers dreht, und die Anfas- und/oder die Polier-Schleifscheibe (64,
65; 80) nach oben in eine Position bewegt, in der ein Rand des Wafers
anzufasen oder zu schleifen ist;  eine Plattform (16), welche
sich in Richtung auf die Schleifeinrichtung (12; 76) und von dieser
weg bewegt;  eine Dreheinrichtung (36) zum Drehen des festgelegten Wafers,
welche an der Plattform (16) derart gelagert ist, dass sie entlang
einer Bewegungsrichtung der Plattform (16) gleitbeweglich ist und
sich zusammen mit der Plattform (16) in eine Position nach oben
bewegt, in welcher ein Rand des Wafers anzufasen und/oder zu schleifen
ist;  eine Druckbeaufschlagungseinrichtung (28; 29; 26B, 70, 72,
74) zum Andrücken
des Wafers gegen die Polier-Schleifscheibe (65; 80) mit einem vorbestimmten
Druck unter Aufbringen einer Kraft auf die...
Patent DE-19606689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbunderzeugnisses auf Basis eines Leichtmetalls oder einer Leichtmetallegierung
Inventor: FUJITA MAKOTO
IPC: B22F3/26
Filed: 1996-02-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines auf einem Leichtmetall oder auf einer Leichtmetallegierung
basierenden Verbunderzeugnisses, umfassend die Schritte:  (a)
Herstellen einer wässrigen
Aufschlämmung,
die Wasser, Verstärkerpulver
und ein Bindemittel umfaßt;  (b)
Herstellen eines Vorformlings, der hauptsächlich aus den Verstärkerpulvern
und dem Bindemittel der Aufschlämmung
zusammengesetzt ist;  (c) Sintern des Vorformlings; und  (d)
Imprägnieren
des gesinterten Vorformlings in einem Guß mit einer Schmelze aus Aluminium
oder einer Leichtmetallegierung zum Erhalt eines auf Aluminium oder
auf einer Leichtmetallegierung basierenden Verbunderzeugnisses,  wobei
das Bindemittel 0,5 bis 5 Gew.-% Aluminiumoxidsol, bezogen auf das
Gewicht des Verstärkermaterials,
ist.
Patent DE-19631868-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Pedals
Inventor: BRANDEL KLAUS
IPC: B60R21/09
Filed: 1996-08-07
Granted: 2008-09-04
Abstract: Anordnung
zur Lagerung eines Pedals mittels eines Lagerbocks (1) in einem
Kraftfahrzeug, der aus zwei Längsstreben
(3, 4) mit je einer Lagerstelle (13, 13') für eine Pedalachse (5) besteht,
die zwischen den Längsstreben
(3, 4) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei diese an ihren einen
Enden jeweils einen Fußpunkt
(10, 10') zur Befestigung an der Innenseite einer Spritzwand (2) des
Fahrzeuges und an ihren anderen, freien Enden jeweils eine Abstützung (24,
25, 46, 47) gegenüber
einem Widerlager (21) der Karosserie aufweisen, auf das sich die Spritzwand
(2) im Falle einer Frontalkollision des Fahrzeuges zubewegt, wobei
die Lagerstellen (13, 13') nach außen bewegt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Spreizvorrichtung (20, 30, 40) vorgesehen ist, die zwischen den freien
Enden der Längsstreben
(3, 4) oder deren Abstützung
(24, 25, 46, 47) und dem Widerlager (21) angeordnet ist und die
im Falle einer Kollision die freien Enden der Längsstreben (3, 4) auseinanderdrückt.
Patent DE-19637756-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Steuereinheit für ein Mikroskop
Inventor: DOMANIK RICHARD A
IPC: G05B24/02
Filed: 1996-09-16
Granted: 2010-02-25
Abstract: Multifunktionale Einhandsteuerung (12) für ein Mikroskop (10),  wobei das Mikroskop (10) mehrere Objektive (16) und einen Objekttisch (14) aufweist, der vermittels eines von der Einhandsteuerung (12) angesteuerten Tischantriebs dreidimensional verfahrbar ist,  wobei für die Bewegung des Objekttisches (14) mittels der Einhandsteuerung (12) entweder ein automatischer, vorprogrammierter Abtastmodus oder ein interaktiver Steuermodus einstellbar ist und  wobei vermittels der Einhandsteuerung (12) im Abtastmodus die Abtastgeschwindigkeit einstellbar ist und im interaktiven Steuermodus die Position des Objekttisches (14) und/oder die Fahrgeschwindigkeit einstellbar ist, mit der diese Position angefahren wird.
Patent DE-19712266-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: DRAEXLMAIER FRITZ
IPC: B60R13/02
Filed: 1997-03-24
Granted: 2007-10-25
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit  – einem
Rohbau-Türkörper (1),
der miteinander elektrisch verdrahtete Funktionsbauteile (6, 7)
trägt,
und  – einem
daran lösbar
befestigten, vormontierten Innenverkleidungskörper (2), der miteinander elektrisch
verdrahtete Funktionsbauteile (8, 9, 10, 11, 12, 13, 15) sowie ein
Innenverkleidungsdekor trägt,  – wobei
die elektrische Verbindung der verdrahteten Funktionsbauteile des
Innenverkleidungskörpers
(2) mit den verdrahteten Funktionsbauteilen des Rohbau-Türkörpers (1)
mittels einer zentralen elektrischen Steckverbindung (3A, 3B) erfolgt,
die einen Stecker (3A) und einen Gegenstecker (3B) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass  die zentrale elektrische Steckverbindung
(3A, 3B) modular aufgebaut ist, wobei der Stecker (3A) und/oder
der Gegenstecker (3B) aus einzelnen, miteinander verriegelbaren Stecker-
bzw. Gegensteckermodulen gebildet ist.
Patent DE-19729444-B4 (DE)
Title: Stapelsäule zum Lagern von Lagergütern
Inventor: SCHOELLER HEINZ
IPC: B65G1/14
Filed: 1997-07-09
Granted: 2007-01-18
Abstract: Stapelsäule zum
Lagern von Lagergütern über- oder
nebeneinander auf Klinken (2), welche ein Anschlag- bzw. Auflageteil
(3) für
das Lagergut aufweisen und zumindest einer Seitenwange (1) zugeordnet
sind, wobei der Klinke (2) eine Klemmklinke (8) zugeordnet und die
Klinke (2) in ihrer Arbeitsstellung festlegbar ist und die Klinke
(2) anderenends des Anschlag- bzw. Auflageteils (3) ein Schwenkteil
(4) aufweist, welches in Arbeitsstellung der Klinke (2) in eine
Rasteinrichtung einfährt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Rasteinrichtung einen Schwenkhebel
(11) aufweist, der mit einer Stirnkante (12) in Raststellung von
einem Anschlag (10) einen Abstand (a) einhält, in dem das Ende des Schwenkteils
(4) der Klinke (2) aufgenommen ist.
Patent DE-19743431-B4 (DE)
Title: Endoskop mit Verbundfenster
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: A61B1/12
Filed: 1997-10-01
Granted: 2011-02-17
Abstract: Endoskop, mit einem Kopf (12) am proximalen Ende, mit einem mit dem Kopf (12) verbundenen Außenrohr (18, 91, 101, 111, 121, 131, 222), mit einem im Außenrohr (18, 91, 101, 111, 121, 131, 222) aufgenommenen Innenrohr (20, 62, 92, 102, 112, 122, 132, 142), in welchem optische Bauelemente (58, 58', 144) aufgenommen sind, wobei am distalen Ende des Innenrohrs (20, 62, 92, 102, 112, 122, 132, 142) ein Fenster (42, 72, 125) aus lichtdurchlässigem Material angeordnet ist, sowie mit Lichtleitern (28, 66, 93, 103, 113, 123, 133, 154, 242), die in einem Zwischenraum (24) zwischen Innenrohr (20, 62, 92, 102, 112, 122, 132, 142) und Außenrohr (18, 91, 101, 111, 121, 131, 222) aufgenommen und axial bis zum distalen Ende des Zwischenraumes (24, 152) geführt sind, wobei ein Abschlußelement (40, 70, 94, 104, 114, 124, 134, 148, 230) aus lichtdurchlässigem Material vorgesehen ist, das das distale Ende des Außenrohrs...
Patent DE-19806607-B4 (DE)
Title: Verformungsschutzeinrichtung für einen in einem Kraftfahrzeug angeordneten Kraftstofftank
Inventor: CORDES JUERGEN
IPC: B60R19/00
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verformungsschutzeinrichtung
für einen
in einem Kraftfahrzeug angeordneten Kraftstofftank, mit einer Führungsfläche zur
Beeinflussung der Bewegungsrichtung des Kraftstofftanks in einem
Crashfall, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (9) an wenigstens einem
Prallkörper
(2) ausgebildet ist, der als Einbauteil jeweils zwischen dem Kraftstofftank
(1) und einem dessen "Horizontalbewegung behindernden Bauteil (3)
am Kraftfahrzeug anordbar ist.
Patent DE-19825472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Differential-Scanning-Kalorimetrie
Inventor: BRAEUER GERHARD
IPC: G01N25/48
Filed: 1998-06-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur Differential-Scanning-Kalorimetrie, mit  – einer
Temperiereinrichtung, die eine zu untersuchende Substanz (S) und
ein Referenzmaterial (R) einem vorgebbaren Temperaturprogramm unterzieht,
und  – einer
Sensoreinheit, die Temperaturfühler
für die
Substanz und das Referenzmaterial aufweist, wobei Mittel vorgesehen
sind, durch die der Hauptteil des Reaktionswärmeflusses zentral abgeleitet
wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Sensoreinheit eine Sensorplatte
(6, 6') aufweist, die thermisch mit der Substanz und dem Referenzmaterial verbunden
ist, und eine Wärmesenke
(5) aufweist, deren Wärmeleitungseigenschaften
besser als die der Sensorplatte (6, 6') sind.
Patent DE-19832868-B4 (DE)
Title: Sperrelement
Inventor: SANDER EDMUND
IPC: E05B17/00
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Sperrelement zur Verriegelung eines Wählhebels insbesondere in Kraftfahrzeugen, wobei das Sperrelement mit dem Wählhebel gekoppelt ist und mit einer an einem Gehäuse des Wählhebels gehaltenen Sperrklinke (4, 6) zusammenwirkt, wobei das Sperrelement aus zumindest zwei einzelnen flächigen Metallscheiben zusammengesetzt ist, wobei eine der flächigen Metallscheiben (11) zumindest bereichsweise mit elastischem Material (25) umspritzt ist und die weiteren flächigen Metallscheiben mit der umspritzten Scheibe über das elastische Material gekoppelt sind, ohne unmittelbar aneinander zu liegen, und dass an den flächigen Elementen Anschlagflächen gebildet sind, an denen die am Gehäuse des Wählhebels gehaltene Sperrklinke sperrend angreift, wobei das elastische Material im Bereich einer dieser Anschlagflächen über die Anschlagflächen an den anderen flächigen Metallscheiben hinausragt.
Patent DE-19836943-B4 (DE)
Title: Photolumineszenzschicht im optischen und angrenzenden Spektralbereichen
Inventor: FROEB HARTMUT
IPC: H01L51/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Photolumineszenzschicht
zur Aufbringung auf ein Substrat, zur Erzeugung von Licht im optischen
und angrenzenden Spektralbereiehen, die organische Farbstoff-Moleküle mit einer
niedrigen Farbstoffkonzentration und ein Matrixmaterial aus Siliciumoxid
oder einem Metalloxid umfasst, wobei das Matrixmaterial einen geringfügig unterstöchiometrischen
Sauerstoffgehalt aufweist.
Patent DE-19838958-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Anzahl von elektrischen Verbrauchern
Inventor: REICHERT WALTER
IPC: B60K28/16
Filed: 1998-08-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für eine
Anzahl von elektrischen Verbrauchern (1), welche an einer Versorgungsleitung
(2) anliegen und einzeln mittels Treibern (3) ansteuerbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß im
Falle eines Defektes wenigstens eines Treibers (3) und/oder Verbrauchers
(1) wenigstens einer der übrigen
Treiber (3), insbesondere sämtliche
der übrigen
Treiber, derart ansteuerbar ist bzw. sind, daß eine in der Versorgungsleitung
(2) vorgesehene Sicherung (4) anspricht und eine Durchtrennung der
Versorgungsleitung (2) bewirkt.
Patent DE-19847463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wasserführung in einem Luftbefeuchter
Inventor: WITTEKIND FRANZ-JOSEF MARIA
IPC: F24F6/02
Filed: 1998-10-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
(10, 50) zur Wasserführung
in einem Luftbefeuchter, mit einem Wasserbehälter, welcher einen Boden und
Seitenwände
aufweist, welcher ferner im Boden eine Einlassöffnung (17, 57) zur Zuführung von
Wasser aus einem Wasserreservoir und gegenüber der Einlassöffnung (17,
57) mindestens eine Ablauföffnung zum
Ablauf des Wassers auf eine Verdunstungsfläche des Luftbefeuchters aufweist,
wobei als Wasserbehälter
eine im Querschnitt im Wesentlichen rechteckige Verwirbelungskammer
(11, 51) vorgesehen ist, in welcher oberhalb der Einlassöffnung (17,
57) eine Aufprallkammer (25, 65) mit mindestens einer Aufprallfläche vorgesehen
ist, welche mindestens eine Auslassöffnung (30, 31; 70, 71) zu
der Verwirbelungskammer (11, 51) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Breite der Aufprallkammer (25, 65) gleich der Breite der
Verwirbelungskammer (11, 51) ist.