baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19959124-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2008-07-24
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug,
umfassend mindestens einen ersten Lenksäulenkörper (1) und mindestens einen
zweiten Lenksäulenkörper (2),
wobei die Lenksäulenkörper (1,
2) in axialer Richtung ineinander verfahrbar sind, wobei mindestens
ein Lenksäulenkörper mit
einer Sicherheitsvorrichtung (11) verbunden ist, die eine rückstellende
Kraft bzw. eine Kraft entgegengesetzt der Bewegungsrichtung der
Lenksäulenkörper (1,
2) aufbringen kann, und ein inkompressibles Medium (8) sowie ein
kompressibles Medium (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in
der Sicherheitsvorrichtung das inkompressible Medium (Hydraulikflüssigkeit
8) und das kompressible Medium (Luft 7) miteinander kommunizieren
können.
Patent DE-19962770-B4 (DE)
Title: Blattmontagevorrichtung für Schneidwerkzeuge mit Hin- und Herbewegung
Inventor: OKUMURA MICHIO
IPC: B23D51/08
Filed: 1999-12-23
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Montieren eines Blattes (B) an einem Blattträger (3) eines Schneidwerkzeugs, wobei der Blattträger (3) mit einer Ausnehmung (3a) zum Einsetzen des Blattes (B) ausgebildet ist, enthaltend:  ein Blatthaltebauteil (13) zum Halten des in die Ausnehmung (3a) eingesetzten Blattes (B);  ein Haltebauteil (14), das fest mit dem Blattträger verbunden ist und eine Führung (14c) für das Blatthaltebauteil (13) bildet, so dass das Blatthaltebauteil (13) in einer zu einer Seitenfläche der Ausnehmung im Wesentlichen senkrechten Richtung zwischen einer Haltestellung zum Halten des Blattes (B) in der Ausnehmung und einer Freigabestellung zum Freigeben des Blattes beweglich ist; und  ein Betätigungsbauteil (11), das von einer Bedienperson relativ zu dem Blattträger (3) beweglich ist und mit einer Berührfläche (11b, 11c) ausgebildet ist, die relativ zu der Bewegbarkeitsrichtung des Betätigungsbauteils (11) geneigt ist und mit dem Blatthaltebauteil (13) derart zusammenwirkt, dass das Blatthaltebauteil (13) durch Bewegen des Betätigungsbauteils (11) zwischen seiner...
Patent DE-19963290-B4 (DE)
Title: Planare Induktivität
Inventor: LUDORF WERNER DR
IPC: H01F41/04
Filed: 1999-12-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Planare Induktivität mit zwei Endanschlüssen (2, 3) und mehreren Windungen (10–12) in Form von gedruckten Leiterbahnen auf mindestens einer Trägerplatte (1), wobei mindestens zwei Windungen (10–12) mit dem gleichen Endanschluß (3) über separate durchtrennbare Anzapfungs-Leiterbahnen (20–22) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Windung (11, 12) über mehrere Anzapfungs-Leiterbahnen (21, 22, 41, 42) von unterschiedlichen Positionen aus mit dem Endanschluß (3) verbunden ist.
Patent DE-19981587-B4 (DE)
Inventor: MADAUS STEFAN
IPC: A61M16/00
Filed: 1999-08-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: A method and a device for switching to the inspiration or expiration phase during CPAP therapy are disclosed. By means of a first high threshold value and a second low threshold value non-specific influences on the first derivative of the gas flow curve are suppressed in the corresponding breathing phase and the transition to the corresponding following gas phase is determined with high sensitivity. The invention further relates to methods for recognizing and suppressing the influence of the pulse or for switching to the inspiration phase in case of shallow breathing. The advantages of the invention are greater switching accuracy and improved safety for the patient.
Patent AU-2020104220-B4 (AU)
Title: User interfaces for capturing and managing visual media
Inventor: MANZARI BEHKISH J
IPC: H04N7/14
Filed: 2020-12-22
Granted: 2021-04-15
Abstract: Media user interfaces are described, including user interfaces for capturing media (e.g., 
capturing a photo, recording a video), displaying media (e.g., displaying a photo, playing a 
video), editing media (e.g., modifying a photo, modifying a video), accessing media controls or 
settings (e.g., accessing controls or settings to capture photos or videos to capture videos), and 
automatically adjusting media (e.g., automatically modifying a photo, automatically modifying a 
video).
Patent DE-102004002117-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Förderung von Werkstücken im Bereich von Bearbeitungsmaschinen
Inventor: EWERS SOENKE
IPC: B65G15/10
Filed: 2004-01-14
Granted: 2013-08-01
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Werkstücke gleicher und/oder verschiedener Abmessungen zu befördern, wobei eine an Werkstücken verlustfreie Beförderung sowie eine verbesserte Zugänglichkeit der Werkstücke ermöglicht werden soll, so dass die Werkstücke in einem Dauerbetrieb befördert sowie weiteren Vorrichtungen während der Beförderung zugänglich gemacht werden. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Förderverfahren gelöst, bei dem die Werkstücke in einem hängenden Kontakt zu zumindest zwei abschnittsweise parallel zueinander angeordneten Seilen stehen, wobei die Seile synchron zueinander angetrieben werden, und wobei sich an den Seilen befestigte Körper befinden, wobei sich wenigstens ein Teilbereich mindestens zweier Körper oberhalb einer durch die Seile gebildeten Ebene erstreckt, und wobei die hängenden Werkstücke durch mindestens drei an den Seilen befestigte Körper gehemmt werden. Die Aufgabe wird ferner durch eine Fördervorrichtung gelöst, wobei die Fördervorrichtung zumindest abschnittsweise parallel zueinander angeordnete Seile enthält, mit mindestens einem Antriebsmittel für einen synchronen Antrieb der Seile, wobei sich an den Seilen Körper befinden, und wobei sich ferner wenigstens ein Teilbereich mindestens zweier Körper oberhalb einer durch die Seile gebildeten Ebene erstreckt und wobei die zu fördernden Werkstücke an den Seilen hängend gefördert werden und dabei von mindestens drei Körpern gegenüber translatorischer und rotatorischer Bewegung gehemmt werden.
Patent DE-102004014745-B4 (DE)
Title: Frachtdeck
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B64C1/20
Filed: 2004-03-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Frachtdeck
für einen
Frachtraum eines Flugzeugs mit mehreren Montageprofilen (10), die
in einer Längsrichtung
des Flugzeugs angebracht und in denen Funktionselemente, insbesondere
Rollen (31–35),
Kugelelemente (53), Riegel (40, 52), Rollenantriebseinheiten (PDUs)
(51) montierbar sind, und mit Bodenelementen, insbesondere Kugelmatten
(21) oder Bodenplatten (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände aller
nebeneinander verlaufender Montageprofile (10) über eine Breite des Frachtraums
gesehen identisch sind, so dass identische Bodenelemente (20, 21)
zwischen ihnen passgenau montierbar sind.
Patent DE-102004025357-B4 (DE)
Title: Emulsionskonzentrat mit wasserlöslichen und öllöslichen Polymeren und kosmetische Zubereitung enthaltend Emulsionskonzentrat sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: MUNDT CLAUDIA
IPC: A61Q1/12
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kosmetisches
und/oder dermatologisches O/W-Emulsionskonzentrat, erhältlich durch
Trocknung einer O/W-Emulsion, enthaltend  g) eine Lipidphase
in einer Konzentration von 10 bis 85 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht
der Zubereitung vor der Trocknung, mit  h) ein oder mehreren öllöslichen
Polymeren in einer Gesamtkonzentration von 0,1 bis 50 Gew.%, bezogen
auf das Gesamtgewicht der Zubereitung vor der Trocknung, sowie  i)
eine wässrige
Phase, mit  j) ein oder mehreren wasserlöslichen Polymeren in einer Gesamtkonzentration
von 1 bis 80 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung
vor der Trocknung, sowie  k) ein oder mehrere UV-Lichtschutzfilter
und  l) gegebenenfalls weiteren kosmetischen und/oder dermatologischen
Wirk-, Hilfs- und
Zusatzstoffen,  bis auf einen Wassergehalt von 0,1 bis 20 Gew.-%,
bezogen auf das Gesamtgewicht des Emulsionskonzentrates.
Patent DE-102004030269-B4 (DE)
Title: Circular saw bench, has lifting mechanism with connecting rod having its one end coupled with saw unit and another end supported along guiding device, where former end moves in lifting direction, during movement of latter end along device
Inventor: PRETZELL PETER
IPC: B27B5/24
Filed: 2004-06-23
Granted: 2006-08-03
Abstract: The bench has a cutting depth adjustment unit with a lifting mechanism for lifting/lowering a saw unit in a lifting direction, such that a saw blade extends through a slot in a table top. The mechanism has a connecting rod with an end (9a) connected with the saw unit and another end (9b) movably supported along a guiding device. The end (9a) moves in the lifting direction, during the movement of the end (9b) along the guiding device.
Patent DE-102004046857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe von Zeichen auf einer Tastatur
Inventor: LAUFKOETTER DIETER
IPC: G06F3/02
Filed: 2004-09-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Eingabe von Zeichen auf einer Tastatur, mit einer ersten Zeichentaste
(TSP) der ein erstes Zeichen (SP) zugeordnet ist, und einer zweiten Taste
(TQ), der ein zweites Zeichen („q") und ein drittes Zeichen
(„@")
zugeordnet sind, bei dem  a. durch ein Drücken der ersten Zeichentaste
(TSP) ein Zeitgeber gestartet wird, und  b. vor Ablauf des Zeitgebers
und Loslassen der ersten Zeichentaste (TSP) ein Drücken der
zweiten Taste (TQ) eine Ausgabe des dritten Zeichens („@") veranlasst,
und  c. vor Ablauf des Zeitgebers und Drücken der zweiten Taste (TQ)
ein Loslassen der ersten Zeichentaste (TSP) eine Ausgabe des ersten
Zeichens (SP) veranlasst, und  d. nach Ablauf des Zeitgebers
und Loslassen der ersten Zeichentaste (TSP) ein Drücken der
zweiten Taste (TQ) eine Ausgabe des zweiten Zeichens („q") veranlasst
und  e. ein Loslassen der ersten Zeichentaste (TSP) wie ein
Ablauf des Zeitgebers wirkt.
Patent DE-102004052428-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführgerät mit Verstärkungsstruktur
Inventor: OI KIYOTOSHI
IPC: F04D29/02
Filed: 2004-10-28
Granted: 2013-07-11
Abstract: Kraftstoffpumpe mit: einer Pumpenummantelung (54), die eine Pumpenkammer (57) definiert, wobei die Pumpenummantelung (54) eine Ansaugöffnung (59) und eine Auslassöffnung (58) definiert, die jeweils mit der Pumpenkammer (57) in Verbindung sind, durch welche Kraftstoff von der Ansaugöffnung (59) zu der Auslassöffnung (58) hindurchführt; und einem Drehelement (52), das drehbar in der Pumpenummantelung (54) aufgenommen ist, wobei sich das Drehelement (52) dreht, um Kraftstoff in der Pumpenkammer (57) mit Druck zu beaufschlagen, wobei die Kraftstoffpumpe gekennzeichnet ist durch ein Verstärkungselement (68, 78, 450), das die Pumpenummantelung (54) gegen eine auf die Pumpenummantelung (54) aufgebrachte Kraft verstärkt, wobei die Pumpenummantelung (54) aus Kunstharz geformt ist und das Verstärkungselement (68, 78, 450) in die Pumpenummantelung (54) einsetzgeformt ist, so dass das Verstärkungselement (68, 78, 450) zumindest teilweise in der Pumpenummantelung (54) eingebettet ist ohne Kontakt zur Pumpenkammer (57).
Patent DE-102004053455-B4 (DE)
Inventor: MERTENS UDO
IPC: B23P13/00
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-01-11
Abstract: The invention relates to a method for producing stabilisers (2), wherein a stabiliser blank undergoes several machining steps, i.e. solidifying shaping processes of the end area (4) and producing recesses in the end areas (4). According to the invention, the two end areas (4) of the stabiliser base body (2'), which are pre-curved in the cold state, are warmed simultaneously and both of the warmed end areas (4) are simultaneously subjected to a solidifying shaping process and recesses are produced simultaneously in the unformed end areas, and at least one calibration of the recesses is carried out.
Patent DE-102004056070-B4 (DE)
Title: Sanitärer Brausekopf
Inventor: ARMBRUSTER JOCHEN
IPC: B05B1/18
Filed: 2004-11-15
Granted: 2019-01-31
Abstract: Sanitärer Brausekopf, mit
 - einer Strahlscheibe (10), die eine Vielzahl von Strahlaustrittselementen (5) aufweist, und
 - einer Öffnungen aufweisenden Abdeckscheibe, welche die Strahlscheibe (10) nach außen bis auf die Strahlaustrittselemente vollflächig abdeckt und an der Strahlscheibe (10) befestigbar ist, wobei die Öffnungen mit den Strahlaustrittselementen korrespondieren,
 - wobei die Befestigung der Abdeckscheibe an der Strahlscheibe durch zwischen der Rückseite der Abdeckscheibe und der Vorderseite der Strahlscheibe (10) wirkende Mittel werkzeuglos erfolgt.
Patent DE-102004059673-B4 (DE)
Title: System on Chip, Belichtungsmaskenanordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: STEINER MARKUS
IPC: H01L27/118
Filed: 2004-12-10
Granted: 2011-02-03
Abstract: System on Chip (47) mit einer Vielzahl von elektronischen Grundeinheiten (2), wobei jede der elektronischen Grundeinheiten:  a) als integrierte Schaltung auf einem Halbleitersubstrat (1) ausgebildet ist;  b) eine durch eine geometrische Grundform begrenzte Fläche auf dem Halbleitersubstrat (1) umfasst;  c) einen eine Funktion der elektronischen Grundeinheit (2) bestimmenden funktionellen Schaltungskern (3) umfasst;  d) an Rändern der geometrischen Grundform mindestens einen Verbindungsport (4) aufweist, der an einem Verbindungsport (4) einer unmittelbar benachbarten auf demselben Halbleitersubstrat (1) ausgeführten elektronischen Grundeinheit (2) angekoppelt ist; und  e) eine programmierbare Verbindungsportsteuerung (10–13, 18) zum Steuern von Datentransfers zwischen der elektronischen Grundeinheit (2) und weiteren auf dem Halbleitersubstrat (1) ausgebildeten elektronischen Grundeinheiten (2) über die Verbindungsports (4–7) umfasst;  f) über die Verbindungsports mit direkt benachbarten elektronischen Grundeinheiten kommunizieren kann,  wobei das System on Chip (47) für einen Datentransfer von einer ersten elektronischen Grundeinheit (2) zu einer zweiten elektronischen Grundeinheit...
Patent DE-102005002643-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen für die hygienische Händedesinfektion und die desinfizierende Händewaschung
Inventor: BEILFUS WOLFGANG
IPC: A01N43/40
Filed: 2005-01-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Wässrige Zusammensetzung
zur Händedesinfektion,
die  a) einen oder mehrere 1- oder 2 (C 1 -
bis C 24 -Alkyl)glycerinether (Glycerinmonoalkylether),  b)
ein oder mehrere Bispyridiniumalkane der allgemeinen Formel I oder
II  , wobei Y eine Alkylengruppe
mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen ist, R eine Alkylgruppe mit 6 bis
18 Kohlenstoffatomen oder eine Cycloalkylgruppe mit 5 bis 7 Kohlenstoffatomen oder
ein Phenylrest, der durch ein Halogenatom substituiert sein kann,
bedeutet, und A ein Anion oder mehrere Anionen ist, und  c)
ein oder mehrere Aminoxide umfasst.
Patent DE-102005002720-B4 (DE)
Title: Sicherheitsverfahren für ein Insassenschutzsystem
Inventor: FISLAGE MARKUS
IPC: B60R21/017
Filed: 2005-01-20
Granted: 2016-12-22
Abstract: Sicherheitsverfahren für ein Insassenschutzsystem (10), welches bei einem Wechsel von einem ersten Systemzustand in einen zweiten Systemzustand mindestens eine Komponente (2) des Insassenschutzsystems (10) zurücksetzt, mindestens eine Auslöseeinheit (1) sperrt und nach dem Zurücksetzen der mindestens einen Komponente (2) des Insassenschutzsystems (10) überprüft, ob innerhalb einer definierten Zeitspanne ein Übergang vom zweiten in den ersten Systemzustand erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf der definierten Zeitspanne die Überprüfung, ob der Übergang vom zweiten in den ersten Systemzustand innerhalb der definierten Zeitspanne erfolgt ist, zu vorgebbaren Zeitpunkten wiederholt wird, wobei bei einem erkannten Übergang vom zweiten in den ersten Systemzustand die Auslöseeinheit (1) wieder freigegeben wird.
Patent DE-102005018783-B4 (DE)
Title: Fernrohr- und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: G02B23/00
Filed: 2005-04-22
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fernrohr-
und Beleuchtungsvorrichtung, aufweisend:  ein Fernrohr (10)
und eine Beleuchtungseinrichtung (20), die zwischen einer Versenkposition,
in der die Beleuchtungseinrichtung (20) in dem Fernrohr (10) aufgenommen ist,
und einer Ausfahrposition verlagert werden kann, in der die Beleuchtungseinrichtung
(20) aus dem Fernrohr (10) herausverlagert ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (20)
sowohl in der Versenkposition als auch in der Ausfahrposition betreibbar
ist.
Patent DE-102005024701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausformen eines Produktteppichs aus viskoser Süßwarenmasse
Inventor: SOLLICH THOMAS
IPC: A23G3/06
Filed: 2005-05-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Ausformen eines Produktteppichs (10) aus viskoser Süßwarenmasse
(9), indem die Süßwarenmasse
(9) auf ein horizontal ausgerichtetes angetriebenes Förderband
(2) entsprechend der gewünschten
Arbeitsbreite (16) ausgebracht und durch Seitenwände an einem seitlichen Verlaufen
gehindert wird, worauf der ausgebrachte Produktteppich (10) unter
Verfestigung der Süßwarenmasse
(9) gekühlt
und einer Weiterverarbeitung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Bildung der das seitliche Verlaufen behindernden Seitenwände die
Ränder
(18) des angetriebenen Förderbandes
(2) um etwa 90° hochgeklappt
werden und in hochgeklapptem Zustand solange mitbewegt werden, bis
eine hinreichende Verfestigung der Süßwarenmasse (9) eingetreten
ist.
Patent DE-102005025944-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: BRACH KARSTEN
IPC: F03D11/00
Filed: 2005-06-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Windkraftanlage,
mit einer von einem Windrad (2) angetriebenen Generatoreinheit (1),
die einen Ständer
(5) und einen Läufer
(6) aufweist, wobei der Ständer
(5) in einer Gehäusekapsel
(4) angeordnet ist und der Läufer
(6) in der Gehäusekapsel
(4) gelagert ist, der Läufer (6)
mit dem Windrad (2) über
eine Antriebswelle (7) verbunden ist, die durch die Gehäusekapsel
(4) hindurch tritt, und die Gehäusekapsel
(4) den Ständer
(5) und den Läufer
(6) in hoher Schutzart kapselt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Gehäusekapsel
(4) einen Kältepol
aufweist und dass die Generatoreinheit (1) eine Entfeuchtungseinrichtung (11)
aufweist, von der am Kältepol
Luft aus der Gehäusekapsel
(4) entnommen wird, die entnommene Luft entfeuchtet wird und die
entfeuchtete Luft der Gehäusekapsel (4)
an einem vom Kältepol
entfernten Ort wieder zugeführt wird.
Patent DE-102005031955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung zwei- und dreidimensionaler Formkörper und deren Verwendung
Inventor: CLASEN ROLF
IPC: C04B35/622
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von oxidischen oder keramischen Formkörpern, wobei
den Grünkörpern zu
Grunde liegende Abscheidekörper
durch elektrophoretische Abscheidung von oxidischen oder keramischen
Partikeln aus einer Suspension gebildet werden, wobei eine der Elektroden
für die
elektrophoretische Abscheidung in der Suspension angeordnet ist,
und die Partikel auf und/oder in einer in der Suspension angeordneten
strukturierten porösen
Form abgeschieden werden, welche die Negativform des jeweiligen
Abscheidekörpers
hat und eine mit einer elektrisch leitenden Flüssigkeit gefüllten Raum aufweist,
in dem die andere Elektrode für
die elektrophoretische Abscheidung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die poröse
Form durch Laserinterferenz oder holographische Lithographie zwei-
oder dreidimensional periodisch strukturiert wird.
Patent DE-102005053335-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Verschleißes an den Laufflächen von Dichtungslaufringen und Verschleißmeßvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WERTHER WOLFGANG
IPC: G01B17/02
Filed: 2005-11-07
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Messung des Verschleißes
an den Laufflächen
von Dichtungslaufringen (1), insbesondere von Großwälzlagern,
mit einem Ultraschallsensor (5), wobei der Ultraschallsensor (5)
in einer Bohrung (8) in dem Dichtungslaufring (1) mit einem genau
bestimmten Abstand (b) zur Lauffläche (2) angeordnet ist und mit
dem Ultraschallsensor (5) durch das dazwischenliegende Material
des Dichtungslaufringes (1) hindurch der Abstand (a) zwischen der
Kontaktfläche
(9) des Ultraschallsensors (5) und ein oder mehreren in der Lauffläche (2)
angeordneten Verschleißspuren
(3, 4) gemessen und die Differenz zwischen dem bekannten Abstand
(b) und dem Abstand (a) erfaßt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (9) des Ultraschallsensors
(5) mit einer Druckfeder (7) gegen eine Anlagefläche in dem Dichtungslaufring
(1) gepresst wird.
Patent DE-102005058138-B4 (DE)
Title: Faltbarer Isolierbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2005-11-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Faltbarer Isolierbehälter (1) aus geschäumtem Kunststoffmaterial mit einer Grundplatte (2) sowie mit Seitenwänden (3, 4), die in ihrer Funktionsstellung von der Grundplatte aus nach oben abragen, wobei die Seitenwände (3, 4) zwischen einer zusammengelegten Stauposition und der aufgestellten Funktionsstellung schwenkbeweglich gelagert sind und wobei zumindest eine Seitenwand (3, 4) mit zumindest einer Rastnut (16) versehen ist, die für eine formschlüssige Aufnahme einer benachbarten Seitenwand (3, 4) in der Funktionsstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallele Führungsstege (17), die die Rastnut (16) bilden, derart angeordnet sind, dass sie in der zusammengelegten Stauposition eine einer benachbarten Seitenwand (3, 4) zugeordnete Scharnierprofilierung (9) der Grundplatte (2) zumindest abschnittweise umgreifen.
Patent DE-102006000657-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines teilweise mit einem Abdeckmaterial kaschierten Kunststoff-Formteils sowie das Kunststoff-Formteil selbst
Inventor: RETZLAFF ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-01-03
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines teilweise mit einem Abdeckmaterial (20) kaschierten Kunststoff-Formteils (10), welches in einem Spritzwerkzeug (100) mittels Hinterspritzen der Rückseite (20a) des Abdeckmaterials (20) und Überströmen einer Schmelze (30) von der Rückseite (20a) des Abdeckmaterials (20) in eine im Spritzwerkzeug (100) neben dem Abdeckmaterial (20) befindliche Kavität (40) und zusätzliches Einspritzen von Schmelze (30) in diese nebengeordnete Kavität (40) im One-Shot-Verfahren hergestellt wird, wobei die Schmelze (30) derart eingespritzt wird, dass sie von der Rückseite (20a) des Abdeckmaterials (20) durch sich über den Rand des Abdeckmaterials (20) erstreckende Rippenhohlräume (50) und nutenförmige Überströmbereiche (60) in die daneben angeordnete Kavität (40) überströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelze (30) in der daneben angeordneten Kavität zumindest teilweise eine neben einer Dekorseite (20b) des Abdeckmaterials (20) sichtbare Oberfläche des spritzblanken Bereiches (70) des Kunststoff-Formteiles (10) ausbildet, wobei erst dann Düsen (80) zur restlichen Befüllung der neben dem Abdeckmaterial (20) befindlichen Kavität (40) hinzugeschaltet werden, wenn bereits Schmelze (30) von der Hinterspritzung durch die Rippenhohlräume (50) und Überströmbereiche (60) in die nebengeordnete Kavität (40) gelangt ist.
Patent DE-102006034481-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: WILLBERG BERTRAM
IPC: G01L1/00
Filed: 2006-07-26
Granted: 2009-06-18
Abstract: Messeinrichtung zur Messung von Kräften und/oder Momenten, mit  mindestens einer Sensoreinrichtung (30) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Trägerkörpern (18, 20) zur Messung von Kräften und/oder Momenten,  zwei jeweils mit einem Trägerkörper (18, 20) verbundenen Halteelementen (32, 34) und  mindestens einem zwischen den Halteelementen (32, 34) angeordneten Feder- und/oder Dämpfungselement (36, 38),  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Anpassung des Messbereichs und/oder der Ausweichbewegung der mindestens einen Sensoreinrichtung (30) mehrere, die Sensoreinrichtung (30) umgebende, einstellbare Federelemente (36) oder Feder- und Dämpfungselemente (36, 38) vorgesehen sind.