baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000351-U1 (DE)
Title: Schwalben- und Mauerseglerhaus
IPC: A01K31/14
Filed: 2017-01-21
Abstract: Mit der Erfindung wird erreicht, dass es eine freistehende, filigrane Konstruktion in gestalterischer Qualität ist, welche für die zukünftigen Bewohner (Schwalben oder Mauersegler) im Grunde genommen als Teil eines Gebäudes (Dachüberstand) wahrgenommen wird und für den Menschen ein erfreuliches Bauwerk darstellt, das zum hingucken bewegt und somit eine positive Akzeptanz der Natur gegenüber schafft. Zur Konstruktion: Die Konstruktion besteht aus einem freistehenden Mast (1) welcher mittels Fundament (2) gehalten ist (Höhe ca. 4.00 m). Im oberen Drittel ist eine asymmetrische Grundplatte (3) montiert. Der Umriss der Grundplatte stellt in abstrahierter Form einen Vogelkörper dar (optische Qualität) und zum anderen dient sie als Witterungsschutz für die unterhalb der Platte angebrachten Brutkammern (Nester), die auf einem senkrecht zur Grundplatte umlaufenden Kranz (4) befestigt werden.
Patent DE-202017000415-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportpalettensystem
IPC: B65D19/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Lager- und Transportpalettensystem dadurch gekennzeichnet, dass der quadratische Stapelfuß aus gesenkgeschmiedeten Stahlblech besteht, welche im unteren Bereich konisch pyramidenstumpfförmig verläuft und dann mit einem Radius in einen zylindrischen Bereich übergeht. Im oberen Bereich wieder mit einem Radius flach geschlossen ist. Dieser Stapelfuß besitzt zusätzlich am unteren Ende an zwei nebeneinander-liegenden Seiten einen breiten flachen Rand.
Patent DE-202017001021-U1 (DE)
Title: Aktive Unterboden-Batteriewanne (AUB)
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Eine aktive Unterboden-Batteriewanne (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Batteriewannenboden (4) inkl. dem darauf gelagerten Batterieblock (101) mittels elektromechanischen Entriegelungsbolzen (5) seitlich abgekippt oder auch situationsbedingt komplett abgeworfen werden kann.
Patent DE-202017003496-U1 (DE)
Title: Sensorprotektion
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-07-03
Abstract: Anspruch auf dass ein Metallfrontkontaktsensor 4 bestehen aus einem Keramikmaterial durch eine Metallhülse (7) an der Vorderseite (Kavität) des Sensors gegen Auswaschen und Bruch geschützt wird.
Patent DE-202017005120-U1 (DE)
Title: Microcontroller gesteuerter Kompaktcontroller mit USB,- und Ethernetschnittstelle zur Kommunikation mit Flippersimulationen, mit integrierten 3-Achsen Sensor zur Lagebestimmung
IPC: A63F13/40
Filed: 2017-10-04
Abstract: Microcontroller gesteuerter Kompaktcontroller mit USB,- und Ethernetschnittstelle zur Kommunikation mit Flippersimulationen, mit integrierten 3-Achsen Sensor zur Lagebestimmung dadurch gekennzeichnet, dass der Kompaktcontroller die Kommunikationsmöglichkeit über die Ethernetschnittstelle nutzt.
Patent DE-202017005307-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Unterlenker eines Krafthebers
IPC: A01B59/043
Filed: 2017-10-13
Abstract: Schwenkbare Unterlenker eines Krafthebers dadurch gekennzeichnet, dass zwei mehrteilige Unterlenker (1) mit je einer Schwenklenkeraufnahme (2), einem Schwenklenker (3) und einem Fanghakenrahmen (4) ausgeführt sind, die kraftbetätigt (5) geschwenkt werden und zur Ausrichtung der Fanghaken die Fanghakenrahmen mit einer Koppelstange (6) verbunden sind.
Patent DE-202017106984-U1 (DE)
Title: Oberflurbetätigungssäule mit kontaktloser Stellungsanzeige
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-11-17
Abstract: Oberflurbetätigungssäule für erdverlegte oder im Schacht verlegte Armaturen, mit – einem Betätigungselement (1); – einem Armaturen-Anschlusselement (2); – einem sich zwischen dem Betätigungselement (1) und dem Anschlusselement (2) erstreckenden Hülsrohr (3); – einer sich innerhalb des Hülsrohrs (3) erstreckenden und gegenüber diesem drehbar gelagerten Antriebsstange (4), welche das Anschlusselement (2) drehfest an das Betätigungselement (1) koppelt; und – einer die Drehstellung der Antriebsstange (4) gegenüber dem Hülsrohr (3) angebenden Stellanzeige (5) mit einer Laufmutter (6), welche drehfest am Hülsrohr (3) gehalten wird und mit einem mit der Antriebsstange (4) mitdrehenden Außengewinde (7) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellanzeige (5) innerhalb des Hülsrohres (3) zumindest ein mit der Laufmutter (6) gekoppeltes erstes Mitnehmerelement (8), und außerhalb des Hülsrohres (3) zumindest ein mit dem ersten Mitnehmerelement (8) über die Hülsrohrwandung hinweg magnetisch in Verbindung stehendes zweites Mitnehmerelement (9) umfasst.
Patent DE-202017107874-U1 (DE)
Title: Trommel mit Dämpfungselement
IPC: G10D13/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Trommel (1) aufweisend: – einen zylindrischen Hohlkörper (2) mit einem oberen Ende (3) und einem unteren Ende (4), einer inneren Oberfläche (5) und einer äußeren Oberfläche (6); – einen Stimmrahmen (7), der ein oberes Ende (8) und ein unteres Ende (9), eine Innenfläche (10) und eine Außenfläche (11) aufweist und konzentrisch zu dem zylindrischen Hohlkörper in die Art angeordnet ist, so dass die Außenfläche des Stimmrahmen (7) der Innenfläche des zylindrischen Hohlkörpers zugewandt ist; – eine Membran (12), die über das obere Ende des zylindrischen Hohlkörpers (2) gespannt ist, wobei die Membran an der Außenfläche des zylindrischen Hohlkörpers angeordnet ist und mit dem oberen Ende des Stimmrahmens (7) in Kontakt steht; – ein Verbindungselement (13) zum Verbinden des zylindrischen Hohlkörpers mit dem Stimmrahmen mit Verbindungsabschnitte (14), die fest in Bezug auf die Innenfläche des zylindrischen Hohlkörpers angeordnet sind; und dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpfungselement (15) wenigstens teilweise zwischen dem zylindrischen Hohlkörper (2) und dem Stimmrahmen (7) angeordnet ist.
Patent DE-202018000723-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Ecklager
IPC: E05D15/52
Filed: 2018-02-12
Abstract: Montagehilfe für ein Scharnier (2), wobei das Scharnier (2) einen Befestigungslappen (3) mit Durchtrittsöffnungen (4) für Befestigungselemente und zumindest einen Scharnierbolzen (9) zum Eingriff in eine Scharnierhülse aufweist, gekennzeichnet durch eine auf dem Scharnierbolzen (9) angebrachte Hülse (1), welche den Befestigungslappen (3) übergreift und die Durchtrittsöffnungen (4) abdeckt.
Patent DE-202018001288-U1 (DE)
Title: Tragbares Fernsprechendgerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-03-12
Abstract: Tragbares Fernsprechendgerät (1), das ein Gehäuse (G) mit einer Vorderseite (11) und einer Rückseite (12) sowie eine Schutzhülle (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass auf der Schutzhülle (5) eine erste Folie (F1) angeordnet ist, oder dass auf der Schutzhülle (5) die erste Folie (F1) und eine zweite Folie (F2) angeordnet sind,- dass zwischen der Schutzhülle (5) und der ersten Folie (F1) ein plattenfömiger Gegenstand (7) einführbar ist und dass die erste Folie (F1) transparent so ausgestaltet ist, dass ein zwischen der Schutzhülle (5) und der ersten Folie (F1) eingeführter Gegenstand (7) von außen sichtbar ist; oder- dass zwischen der ersten Folie (F1) und der zweiten Folie (F2) ein plattenfömiger Gegenstand (7) einführbar ist, und dass die zweite Folie (F2) unabhängig von einer transparenten Ausgestaltung der ersten Folie (F1) transparent so ausgestaltet ist, dass ein zwischen der ersten Folie (F1) und der zweiten Folie (F2) eingeführter Gegenstand (7) von außen sichtbar ist.
Patent DE-202018002429-U1 (DE)
Title: Einseitiger Handschuh, nachfolgend Halbhandschuh, zur Vermeidung eines Direktkontakts
IPC: A41D19/015
Filed: 2018-05-17
Abstract: Maschine zum Anbringen, Aufbringen oder Bereitstellen eines halben, einseitigen, folglich nicht geschlossenem, lediglich die Handinnenfläche(n) (inkl. der Finger und des Daumens) bedeckenden Ein- oder Mehrweghandschuhs (aus Kunststoff oder sonstigem geeigneten Material).
Patent DE-202018102630-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungssystem für Löscharbeiten
IPC: A62C35/58
Filed: 2018-05-09
Abstract: Wasserversorgungssystem für Löscharbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserversorgungssystem einen Wasserkasten, einen barometrischen Wasserbehälter, einen Druckeimer sowie ein Steuerungssystem umfasst, wobei der Wasserkasten durch mehrere Leitungen mit dem barometrischen Wasserbehälter angeschlossen ist, wobei jedes Rohr mit einem Kompressormotor und noch einem Druckmessgerät sowie mit einem photoelektrischen Alarm, welcher mit dem Druckmessgerät angeschlossen ist, ausgestattet ist, wobei das untere Ende des barometrischen Wasserbehälters mit einem Hauptrohr angeschlossen ist, welches zum Löschwasserrohrnetz verbunden ist, wobei ein Druckeimer mit dem Hauptrohr angeschlossen ist, welcher zum Steuerungssystem verbunden ist; dass das Steuerungssystem ein Mikrorechner-System, einen Frequenzumrichter sowie elektrische Einrichtungen mit Niederspannung umfasst, wobei eine Steuertafel und ein Schaltschütz angeordnet im Steuerungssystem angeordnet sind, wobei der Schaltschütz mit einem Druckschalter vom Druckeimer angeschlossen ist, und wobei der Druckeimer dem Steuerungssystem die Drucksignale vom Hauptrohr rechtzeitig bietet.
Patent DE-202018102950-U1 (DE)
Title: Kartenbox mit Kartenausgabe durch Pressen
IPC: B65D83/12
Filed: 2018-05-25
Abstract: Kartenbox mit Kartenausgabe durch Pressen, umfassend einen Kartenboxkörper (1), einen Einleger (2) und einen Bodendeckel (3), wobei an einem Ende des Kartenboxkörpers (1) eine Aus- und Eingabeöffnung für Karten ausgebildet ist, während an dem anderen Ende des Kartenboxkörpers (1) der Bodendeckel (3) angeordnet ist, und wobei der Einleger (2) im Kartenboxkörper (1) eingebaut ist und an einem vom Bodendeckel (3) abgewandten Ende des Einlegers (2) eine Klappe (21) verschwenkbar verbunden ist und an einem Ende der Klappe (21) eine pressende Leiste (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittig auf dem Bodendeckel (3) ein streifenförmiger Vorsprung (31) vorgesehen ist, in welchem Vorsprung (31) eine erste Kulisse (32) vorgesehen ist, wobei beidseitig am Bodendeckel (3) die ersten Durchgangsbohrungen angeordnet sind, in denen jeweils eine längliche Stange (4) angeordnet ist, welche Stangen (4) durch eine Seite des Einlegers (2) bis zur Aus- und Eingabeöffnung für Karten verlaufen, wobei jeweils eine Feder (41) auf die jeweilige längliche Stange (4) zwischen dem Bodendeckel (3) und dem Einleger (2) aufgesetzt ist, und wobei auf dem dem Bodendeckel (3) zugewandten Bodenende des Einlegers (2) einige stufenförmig angeordnete Aufbewahrungsnuten (5) für Karten angeordnet sind und ein Rastmechanismus (6) vorgesehen ist, welcher Rastmechanismus (6) mit der ersten Kulisse (32) gleitend gekoppelt ist, während in der Mitte des Einlegers (2) eine zweite Kulisse (23) vorgesehen ist, die mit dem Vorsprung (31) zusammenwrikt.
Patent DE-202018104895-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-08-27
Abstract: Grillgerät zum Garen oder Grillen von Grillgut mit einem Gasbrenner und einem Gehäuse, das zwei im Abstand zueinander angeordnete Seitenwände (11, 12), eine Rückwand (14), einen Boden (13) und eine obere Abdeckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasbrenner mit der oberen Abdeckung verbunden ist und dass die Rückwand sowie die obere Abdeckung jeweils lösbar montiert und austauschbar sind, so dass der Gasbrenner wahlweise als Oberhitze (23) oder als Rückenwandhitze (24) nutzbar ist.
Patent DE-202018106801-U1 (DE)
Title: Verkaufstisch
IPC: A47F5/10
Filed: 2018-11-29
Abstract: Verkaufstisch (10, 110) für Waren, wobei der Verkaufstisch (10, 110) zusammenklappbar und fahrbar ausgebildet ist, mit im montierten Zustand parallel zueinander angeordneten Längsseitenwänden (12, 112) und parallel zueinander angeordneten Querseitenwänden (14, 114), wobei die Längsseitenwände (12, 112) und die Querseitenwände (14, 114) jeweils einen Grundrahmen (12a, 112a, 14a, 114a) aufweisen, in dem jeweils Wandteile (12b, 112b, 14b, 114b) gehalten sind, wobei an wenigstens zwei Grundrahmen (12a, 112a, 14a, 114a) Rollen (16, 116, 18, 118) angeordnet sind, wobei je eine Längsseitenwand (12, 112) und je eine an der Längsseitenwand (12, 112) angelenkte Querseitenwand (14, 114) zusammengeklappt werden können, und wobei mittels wenigstens einem bodenseitig angelenkten Strebenelement (26, 126) zwei gegenüberliegende Längsseitenwände (12, 112) oder Querseitenwände (14, 114) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019000812-U1 (DE)
Title: Neue Krapfen Varianten
IPC: A21D13/60
Filed: 2019-02-19
Abstract: Krapfen(teig) gefüllt (mit) reingerührt
 (1) Mousse au Zitrone
 (2) Mousse au Karamell
 (3) Mousse au Cola
 (4) Mousse au Chocolate
 (5) Eierlikör (3)
 (6) Riesling (3)
 (7) Prosecco
 (8) ?in Beer
 (9) Mousse au Butter (1)
 (10) Mousse au Kaffee (2)
 (11) Mousse au Sahne (1)
 (12) Mousse au Schwarzwälderkirsch
 (13) Mousse au Cola Mix (2)
 (14) Mousse au Milch xxx
 (15) Zitronencreme
 (16) Karamellcreme
 (17) Chocolattecreme
 (18) Eierlikörcreme (3)
 (19) Rieslingcreme (3)
 (20) Proseccocreme (3)
 (21) ?in Beer(3)
 (22) Kaffeecreme (2)
 (23) Milchcreme ***
 (24) Buttercreme (1)
 (25) Sahnecreme (1)
 (26) Schwarzwälderkirschcreme (3)
 Zu (3) mit und ohne Alkohol
 Zu (2) mit und ohne Coffein
 Zu (1) mit und ohne - 30%-- / - 60% -- hohen Fettanteil xxx
 Zu xxx = Fettstufen
 1,5 % + 3,5 %
 Name: Ba.Kra (*) (* = Baumann Krapfen)
Patent DE-202019000819-U1 (DE)
Title: Reparierbare Einstelleinheit für Fruchtpressenvorsatz mit leicht auswechselbarem Federteil aus unterschiedlichen Metallen oder unterschiedlichen Kunststoffen passend für alle gängigen Hersteller
IPC: A47J19/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: „Reparierbare Einstelleinheit für Fruchtpressenvorsatz mit leicht auswechselbarem Federteil aus Metall oder Kunststoff ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinheit aus 4 einzelnen Bauteilen besteht.
Patent DE-202019001073-U1 (DE)
Title: Entwicklung einer mobil einzusetzenden Antiterrorbarriere (Straßensperrvorrichtung)
IPC: E01F13/12
Filed: 2019-02-26
Abstract: Geschützt werden soll unsere Neuentwicklung in Bezug auf die Kombination der Elemente im Zusammenspiel als Anti-Terror-Barriere.
 Unterirdische Verankerungen
 oberirdische Barrieren, die montierbar sind und demontierbar bleiben.
Patent DE-202019001099-U1 (DE)
Title: Klappbares Scharniersystem mit Schnellwechselvisier für Schutzhelme
IPC: F41H1/04
Filed: 2019-03-07
Abstract: Klappbares Scharniersystem mit Schnellwechselvisier für Schutzhelme (1), dadurch gekennzeichnet, dass zur optimalen Bewegung des Visiers ein Viergelenksystem (A) verbaut ist, welches mit einem oberen, helmnahen Gelenk für die untere Drehbewegung (2) dem oberen, mittlerem Gelenk (3) und dem oberen äußeren Gelenk (4) für die obere Drehbewegung sowie dem unteren, äußeren Gelenk (5) für die untere Drehbewegung versehen ist und das die oberen Positionen des Gelenkes (2 und 3) mit minimalen Abstand zum Helm ausgeführt wurde um bei hochgeklappten Visier (6) einen minimalen Überstand und eine maximale Reduktion der Beschleunigungs- und Widerstandskräfte zu erreichen.
Patent DE-202019005039-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
IPC: A01D34/68
Filed: 2019-12-10
Abstract: Arbeitsmaschine, umfassend:eine Bedienungsstange,ein am vorderen Abschnitt der Bedienungsstange vorgesehenes Werkzeug,einen Motor zum Antreiben des Werkzeugs,ein am hinteren Abschnitt der Bedienungsstange vorgesehenes hinteres Gehäuse,eine Batterie, die lösbar am hinteren Gehäuse angebracht ist und den Motor mit elektrischer Energie versorgt, undeine Steuereinrichtung, die im hinteren Gehäuse aufgenommen ist und den Betrieb des Motors steuert,wobei die Batterie bei Betrachtung des hinteren Gehäuses in Draufsicht von der Seite derart angeordnet ist, dass die Mittelachse der Batterie in Bezug auf die Mittelachse der Bedienungsstange geneigt ist, unddie Steuereinrichtung bei Betrachtung des hinteren Gehäuses in Draufsicht von der Seite derart angeordnet ist, dass die Mittelachse der Steuereinrichtung in Bezug auf die Mittelachse der Bedienungsstange geneigt ist.
Patent DE-202019101553-U1 (DE)
Title: Horizontale Isolationsschicht zum Blockieren von Schwermetallen im Boden
IPC: B09C1/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Horizontale Isolationsschicht zum Blockieren von Schwermetallen im Boden, umfassend: Löss, feinen Sand, Phosphor enthaltende Mineralien und gelöschten Kalk;
 die horizontale Isolationsschicht zum Blockieren von Schwermetallen im Boden ist oberhalb eines mit einem Schwermetall kontaminierten Bodens angeordnet;
 eine Pflanzbodenschicht ist oberhalb der horizontalen Isolationsschicht zum Blockieren von Schwermetallen in dem Boden angeordnet;
 wobei, in der horizontalen Isolationsschicht zum Blockieren von Schwermetallen im Boden der Volumenanteil von Löss 40 % bis 50 % beträgt, der Volumenanteil von feinem Sand 20 % bis 30 % beträgt, der Volumenanteil der Phosphor enthaltenden Mineralien 10 % bis 15 % beträgt und der Volumenanteil von gelöschtem Kalk 10 % bis 20 % beträgt, und die Summe der Volumenanteile von Löss, feinem Sand, Phosphor enthaltenden Mineralien und gelöschtem Kalk 100 % beträgt.
Patent DE-202019104805-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Leuchtmitteltreiber
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Leuchtmitteltreibers (3) mit einer Spannungsversorgung, aufweisend einen Stecker (1) mit
 • einer elektrischen Anschlussklemme (12) für ein Stromversorgungskabel;
 • einem Gehäuse (11) zur Aufnahme der elektrischen Anschlussklemme (12);
 • einem Steckelement (14) an einer Seite des Gehäuses (11) zum Herstellen einer Steckverbindung, wobei das Steckelement (14) eine elektrische Verbindung mit der elektrischen Anschlussklemme (12) aufweist; und ein korrespondierendes Steckelement (2), welches unmittelbar an einem Gehäuse (4) des Leuchtmitteltreibers (3) ausgebildet ist und mit dem Steckelement (14) korrespondiert, um eine formschlüssige und elektrisch leitende Steckverbindung des Steckelements (14) des Steckers (1) mit dem korrespondierenden Steckelement (2) zu ermöglichen.
Patent DE-202019105836-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Kraftfahrzeugrohrleitung
IPC: F16L59/14
Filed: 2019-10-21
Abstract: Mehrschichtige Kraftfahrzeugrohrleitung, insbesondere für Kraftstoffe und dergleichen fluide Medien in Kraftfahrzeugen, wobei die Rohrleitung zumindest zwei Schichten aus Kunststoff aufweist, die über zumindest einen Längenabschnitt der Rohrleitung und über den Umfang der Rohrleitung aufeinander laminiert sind und sich bis zumindest einem Stirnende der Rohrleitung erstrecken, wobei die zumindest zwei Schichten an dem Stirnende der Rohrleitung eine ringförmige, sich quer zur Längsrichtung der Rohrleitung erstreckende Stirnendfläche bilden, wobei auf die Stirnendfläche eine zumindest die zumindest eine ringförmige Trennlinie zwischen den Schichten vollständig überdeckende, quer zur Längsrichtung der Rohrleitung angeordnete ringförmige Isolationsschicht - insbesondere in Form eines Isolationsfilmes - aufgebracht ist und wobei die Dicke der Isolationsschicht bzw. des Isolationsfilmes geringer als 0,1 mm, insbesondere geringer als 0,08 mm und bevorzugt geringer als 0,06 mm ist.
Patent DE-202020000858-U1 (DE)
Title: Lattenrost / Sitzrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2020-03-02
Abstract: Lattenrost/Sitzrost für Betten, Liegen, Sitzmöbel oder dgl. mit einer Trageeinheit/Rahmen und einer Mehrzahl von quer zur Längsachse der Trageeinheit/Rahmen verlaufenden und an diesem angeordneten bzw. freiaufliegenden Latten, dadurch gekennzeichnet, dass alle Latten eine ovale oder halbrunde Form (Fig.1a und Fig.1b) an den Lattenenden darstellen.
Patent DE-202020001165-U1 (DE)
Title: Druckereierzeugnis
IPC: B42D15/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Druckereierzeugnis, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einlagig ausgebildet ist und die Fläche mindestens einer Kante einer Lage eine farbliche Kennung aus mindestens zwei Farben aufweist.
Patent DE-202020100871-U1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
IPC: H04R17/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ultraschallsensor mit einem Sensorgehäuse (2), in dem ein Ultraschallwandler, mit einem Winkel (α) seiner Wandlerfläche (4, 4') zu einer Detektionsebene (5) für Objekte (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallwandler mittels einer aus dem flüssigen Zustand in einen elastischen oder festen Zustand überführten Vergussmasse (7) an dem Sensorgehäuse (2) festgelegt ist, und sich die Vergussmasse (7) an einem Umfangsflächenbereich (8) des Ultraschallwandlers und an dem Sensorgehäuse (2) abstützt.
Patent DE-202020102063-U1 (DE)
Title: Spannbare elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-04-15
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,200,300) mit einer axialen Öffnung zur Aufnahme eines zu beheizenden Gegenstands, mit einem elektrischen Heizelement (110,210,310) und mit einem Spannmantel (130,230,330) zum Erzeugen einer einstellbaren, radial in Richtung auf eine Achse (A) der axialen Öffnung hin wirkenden Kraft, wobei zumindest der Spannmantel (130,230,330) der elektrischen Heizvorrichtung (100,200,300) zumindest abschnittsweise eine Ausnehmung (131,231,331) aufweist, deren Breite (b) mittels mindestens eines Spannschiebers (140,240,340) veränderbar ist, wobei der Spannschieber (140,240,340) die Ausnehmung (131,231,331)übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannschieber (140,240,34) zumindest abschnittsweise zwischen dem Spannmantel (130,230,330) und einem Außenrohr (160,260,360) angeordnet ist.
Patent DE-202020102846-U1 (DE)
Title: Säaggregat für eine Sämaschine
IPC: A01C7/20
Filed: 2020-05-19
Abstract: Säaggregat (10) für eine Sämaschine, mit
 - einem Säschar (18) zur Abgabe von Saatgut,
 - einem oder mehreren Tiefenführungselementen (24a, 24b) zum Einstellen der Saatgut-Ablagetiefe des Säschars (18); und
 - einer Rolle (26) zum Abfangen und/oder Einbetten des von dem Säschar (18) abgegebenen Saatguts; dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Tiefenführungselemente (24a, 24b) und die Rolle (26) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass der untere Aufstandsbereich des einen oder der mehreren Tiefenführungselemente (24a, 24b) oberhalb und unterhalb des unteren Aufstandsbereichs der Rolle (26) positionierbar ist.
Patent DE-202020102852-U1 (DE)
Title: Verkaufsmöbel
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-05-19
Abstract: Verkaufsmöbel mit einer Ablage (2, 3) zur Auslage von Waren, gekennzeichnet durch eine Strahlungsquelle (7) zur Emission keimtötender Strahlung in Richtung auf die Ablage (2, 3).
Patent DE-202020107093-U1 (DE)
Title: Möbelschublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Möbelschubladenrückwand (4, 33), wobei die Möbelschubladenrückwand (4, 33) aus Metall ausgebildet ist, wobei die Möbelschubladenrückwand (4, 33) ein großes Flächenelement (13), ein Oberseitenelement (15) und ein Anbringelement (17, 18) aufweist, wobei das große Flächenelement (13) rechteckförmig ausgebildet ist, wobei das große Flächenelement zwei breite Seitenflächen (14) aufweist, welche beabstandet und gegenüberliegend vorhanden sind, wobei das große Flächenelement (13) zwei lange Seitenflächen aufweist, welche beabstandet und gegenüberliegend vorhanden sind, wobei das große Flächenelement (13) zwei schmale Seitenflächen aufweist, welche beabstandet und gegenüberliegend vorhanden sind, wobei das Oberseitenelement (15) anschließend an eine lange Seitenfläche vorhanden ist, wobei das Anbringelement (17, 18) anschließend an eine schmale Seitenfläche vorhanden ist, wobei das Oberseitenelement (15) und das Anbringelement (17, 18) sich in Richtung einer Oberflächennormalen einer breiten Seitenfläche (14) in einer Weise erstrecken, dass die Möbelschubladenrückwand (4, 33) sich in diese Richtung weniger als 20mm erstreckt, wobei das Anbringelement (17, 18) ein Montageorgan (29, 30, 34 bis 37) aufweist, um mittels eines Verbindungselements (9 bis 12) mit einer Möbelvorrichtung (7, 8, 38) unmittelbar verbunden zu werden.
Patent DE-202021002236-U1 (DE)
Title: Pädagogisches Spielzeug als Werteschatz bestehend aus Medaillen/Talern, die einen Tresor mittels mechanischem Schließmechanismus öffnen
IPC: A63F9/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Neu ist die Verbindung von Medaillen mit einem äußeren Zahnkranz (5) sowie einem Loch in Form eines regelmäßigen Polygons - Polygonalnabe - (6) zum Antrieb weiterer Komponenten in einem mechanischen System. Auf den Medaillen sind soziale Werte als Wörter aufgebracht.
Patent DE-202021003234-U1 (DE)
Title: Story Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: gekennzeichnet, das Story Laufband bestehend aus 3 Holzbretter (3) die das Grundgerüst (Korpus) des Laufbandes bilden.