baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105336-U1 (DE)
Title: Einheitlicher Ressourcenbezeichner und Teilen von Bildern zur Kontextinformationanzeige
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-09-05
Abstract: Anwendervorrichtung, die umfasst: eine Datenverarbeitungseinrichtung; eine Anzeigevorrichtung; und ein nicht-transitorisches computerlesbares Speichermedium in Datenkommunikation mit der Datenverarbeitungseinrichtung, das Anweisungen speichert, die durch die Datenverarbeitungseinrichtung ausführbar sind und bei einer solchen Ausführung bewirken, dass die Datenverarbeitungseinrichtung Operationen ausführt, die umfassen: Anzeigen auf einer Anwendervorrichtung der Anwendervorrichtung einer speziellen Umgebungsinstanz einer nativen Anwendung, die mehrere unterschiedliche Umgebungsinstanzen anzeigen kann, wobei die native Anwendung eine Anwendung ist, die arbeitet, um die Umgebungsinstanzen zur Anzeige innerhalb der nativen Anwendung auf der Anwendervorrichtung zu erzeugen, und unabhängig von einer Browser-Anwendung arbeitet, die auf der Anwendervorrichtung arbeiten kann; Empfangen in der Anwendervorrichtung und während die spezielle Umgebungsinstanz ein aktiver Fokus der Anwendervorrichtung ist, eines einzelnen eingegebenen Betriebssystembefehls, der ein Befehl ist, der unabhängig von der nativen Anwendung aufgerufen wird; in Reaktion auf den einzelnen eingegebenen Betriebssystembefehl: Anzeigen auf der Anzeigevorrichtung einer Kontextinformationskarte, die einen Teilen-Befehl enthält; in Reaktion auf eine Auswahl des Teilen-Befehls: Bestimmen einer Empfängeradresse, die eine Empfängervorrichtung spezifiziert, die von der Anwendervorrichtung getrennt ist; Erzeugen eines Bilds der speziellen Umgebungsinstanz der nativen Anwendung; Auswählen eines einheitlichen Ressourcenbezeichners der speziellen Umgebungsinstanz der nativen Anwendung; Erzeugen einer Nachricht, die das Bild der speziellen Umgebungsinstanz und den einheitlichen Ressourcenbezeichner enthält; und Senden der Nachricht, die das Bild der speziellen Umgebungsinstanz und den einheitlichen Ressourcenbezeichner enthält, zu der Empfängeradresse.
Patent DE-202018002632-U1 (DE)
Title: Querspaltradmaschine
IPC: H02K99/00
Filed: 2018-06-02
Abstract: Querspaltradmaschine, bestehend aus Stator und Rotor, direkt mit dem Autorad verbunden, dadurch gekennzeichnet, dass Stator und Rotor der elektrischen Maschine längst der Achse des Rades hintereinander eingebaut sind.
Patent DE-202018003219-U1 (DE)
Title: Krafteinleitungsgerät am Baum - zentral
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: U-förmiges Metallprofil, zur Aufnahme von Lasten an Bäumen.
Patent DE-202018006065-U1 (DE)
Title: Rundläufer-Tablettenpresse sowie Tablettenablauf hierfür
IPC: B30B15/32
Filed: 2018-05-03
Abstract: Rundläufer-Tablettenpresse, mit einem um eine vertikale Drehachse antreibbaren Rotor, der eine Matrizenscheibe (3) mit Matrizenöffnungen (4) zum Herstellen von Tabletten innerhalb der Matrizenöffnungen mittels Presstempelpaaren aufweist, mit wenigstens einer Pressstation zum Aufbringen einer Presskraft auf die Pressstempel der Pressstempelpaare, und mit wenigstens einem Tablettenablauf (10;110) zum Abführen der hergestellten Tabletten aus der Rundläufer-Tablettenpresse, dem eine Ausschleuseinrichtung (30) zugeordnet ist, mit der Tabletten in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal einer Prozesssteuereinrichtung vereinzelt einem ersten Tablettenkanal (16) über eine erste Einlauföffnung (12) oder als Tablettenstrom einem zweiten Tablettenkanal (20) über eine zweite Einlauföffnung (12) im Tablettenablauf (10) zuführbar sind, wobei der Tablettenablauf mindestens einen ersten Ablaufkanal (13) für Guttabletten und einen zweiten Ablaufkanal (14) für fehlerhafte Tabletten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder der zweite Tablettenkanal (16; 20) wenigstens einen von Seitenbegrenzungen umschlossenen Kanaldurchgang (63) aufweisen, welchem eine mit der Prozesssteuereinrichtung (40) gekoppelte und zum Abtasten des gesamten Querschnitts des Kanaldurchgangs (63) ausgebildete Sensoreinrichtung (60) zum Erzeugen eines Sensorsignal bei Durchtritt eines Körpers durch den zugehörigen Kanaldurchgang (63) zugeordnet ist.
Patent DE-202018100765-U1 (DE)
Title: Selbst stromerzeugende Alarmeinrichtung und Fahrzeug mit dieser
IPC: B62J6/06
Filed: 2018-02-13
Abstract: Eine selbst stromerzeugende Alarmeinrichtung, umfassend:  ein dynamisches Rad (300) mit mindestens einem stromerzeugenden Modul (310) und einem lichtemittierenden Modul (320);  ein Fixiermodul (100) zum entfernbaren oder festen Anbringen an ein Fahrzeug (400); und  ein Abstützmodul (200) mit mindestens einem Tragarm (210) zum Befestigen an einem Fixiermodul (100), wobei das dynamische Rad (300) drehgelenkig an einem Ende des mindestens einen Tragarms (210) befestigt ist, um mit einer Oberfläche eines Rads (410) des Fahrzeuges (400) in Kontakt zu kommen, so dass beim Drehen des Rads (410) des Fahrzeuges (400) das dynamische Rad (300) mit dem Rad (410) gedreht wird und dabei das stromerzeugendes Modul (310) eine induktive Spannung erzeugt, mit der das lichtemittierende Modul (320) zum Aussenden eines Warnlichts versorgt wird.
Patent DE-202018101898-U1 (DE)
Title: Tierfutter
IPC: A23K50/30
Filed: 2018-04-09
Abstract: Tierfutter, insbesondere für Jungschweine vor und während der Entwöhnung, enthaltend ein Zusatzmittel aus aufgequollener Stärke und ein Insektenöl aus Larven der schwarzen Soldatenfliege.
Patent DE-202019000750-U1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Fahrzeug zum Bewegen von Platten-Transportgestellen
IPC: B66F9/24
Filed: 2019-02-15
Abstract: Selbstfahrendes Fahrzeug (1) zum Bewegen von Platten-Transportgestellen (100) innerhalb eines vorbestimmten geographischen Areals, das einen vorderen Gestell-Tragrahmen (2) und eine hintere Antriebseinheit (3) umfasst, die über mechanische Koppelmittel (6), die es dem Gestell-Tragrahmen (2) ermöglichen, sich vertikal zur Antriebseinheit (3) zu bewegen, miteinander verbunden sind;
 wobei der Gestell-Tragrahmen (2) einen länglichen steifen und im Wesentlichen U-förmigen Rahmen (10) umfasst, der über zwei Längsträger (11) verfügt, die horizontal und parallel zur Längsachse des Fahrzeugs (L) verlaufen und auf entgegengesetzten Seiten der vertikalen Mittelebene des Fahrzeugs liegen, so dass sie einen geradlinigen Spalt oder Einschnitt (12) bilden, der das Platten-Transportgestell (100) umgreifen kann; das selbstfahrende Fahrzeug (1) kann weiterhin über einen Hubapparat (7) verfügen, der gesteuert die Höhe über Boden (h) des länglichen steifen Rahmens (10) verändern kann;
 wobei das selbstfahrende Fahrzeug (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass es auch ein elektronisches Gerät zur Navigation und zum autonomen Fahren (32) umfasst, welches das selbstfahrende Fahrzeug (1) innerhalb eines vorbestimmten geographischen Areals autonom fahren kann.
Patent DE-202019004398-U1 (DE)
Title: Systemarchitektur zur Berechnung von Flugdaten
IPC: G06Q50/14
Filed: 2019-10-24
Abstract: Systemarchitektur zur Berechnung von Flugdaten für einen Endbenutzer sowie die Bereitstellung einer Ausgabe der Flugdaten für den Endbenutzer, wobei die Systemarchitektur aufweist:- ein Benutzermodul, das darauf ausgelegt ist, von einem Prozessor eines Benutzergeräts ausgeführt zu werden, wobei dieses Benutzermodul eine Benutzerschnittstelle aufweist, die darauf ausgelegt ist, vom Endbenutzer mehrere Benutzerparameter eingeben zu lassen und auf der Basis derselben die Flugdaten als Ausgabe bereitzustellen;- ein Operatormodul, das darauf ausgelegt ist, von einem Server ausgeführt zu werden und das eine Rules-Engine aufweist, in der mindestens ein Algorithmus gespeichert ist, welcher Server operationell mit mindestens zwei externen Datenbanken gekoppelt ist und wobei der mindestens eine Algorithmus Faktoren hat, die auf die mehreren Benutzungsparameter bezogen sind und weitere Faktoren hat, die auf vorher bestimmte Daten aus verschiedenen der mindestens zwei externen Datenbanken bezogen sind; wobei das Benutzermodul Operationen mit der Rules-Engine des Operatormoduls verbunden ist, um die mehreren Benutzerparameter zu verschicken und um ein Ergebnis von dem mindestens einen Algorithmus zu erhalten und auf der Basis desselben die Flugdaten zu bestimmen.
Patent DE-202019102534-U1 (DE)
Title: Leistenförmiger Beschlag für Laderäume
IPC: F21V21/005
Filed: 2019-05-06
Abstract: Leistenförmiger Beschlag (B) zur Befestigung in Laderäumen von Nutzfahrzeugen mit einem leistenförmigen Basisteil (5) zur Befestigung des Beschlages (B) in einer senkrecht zur Längsachse (L) des Beschlages (B) orientierten Befestigungsrichtung (R), wobei der Basisteil (5) zumindest einen Seitenteil (6a) aufweist, der mit einer Mehrzahl von in Längsrichtung des Beschlages (B) angeordneten LEDs (11) versehen ist, die über eine elektrische Kontaktierung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisteil (5) und der zumindest eine Seitenteil (6) als separate Bauteile ausgeführt sind, wobei der zumindest eine Seitenteil (6) leistenförmig ausgeführt ist und einen in Längsrichtung des Seitenteils (6) verlaufenden Befestigungsabschnitt (9) aufweist, mit dem der zumindest eine Seitenteil (6a) in eine sich in Befestigungsrichtung (R) öffnende und in Längsrichtung des Basisteils (5) verlaufende Aufnahme (8) des Basisteils (5) einsetzbar ist, und die LEDs (11) einzeln haftend auf dem zumindest einen Seitenteil (6) angeordnet sind.
Patent DE-202019106779-U1 (DE)
Title: Notfalltasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-12-05
Abstract: Notfalltasche (10) mit einer faltbaren Außenhülle (12) aus wasserdichtem Gewebe und darin untergebrachten Innentaschen (16) aus durchsichtigem Werkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle (12) im aufgeklappten Zustand die Form eines Kreuzes mit einem langen Mittelstück (24) und zwei kurzen Querarmen (26) hat, auf denen die Innentaschen (16) leicht lösbar angebracht sind.
Patent DE-202020002016-U1 (DE)
Title: Nase-Mund-Abdeckung zur Rückhaltung von Speicheltröpfchen beim Sprechen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-08
Abstract: Eine im Bereich des Mundes und der Nase transparente Nase-Mund-Abdeckung, bestehend aus:- einer zentral im Bereich des Mundes und des unteren Teils der Nase angeordneten transparenten Folie (2);- seitlich neben dem Nase-Mund-Bereich angebrachten Gewebeabschnitten (3),(4), die mit der Folie verbunden sind;- einem umlaufenden Trägerstreifen (1), der mit der Folie und den Gewebeabschnitten verbunden ist;- einem unterhalb des Mundes angebrachten Gewebeabschnitt (5), der mit der Folie verbunden ist;- einem flexibel dehnbaren Trageband (6) zur Befestigung am Kopf, welches mit dem umlaufenden Trägerstreifen an mindestens zwei Stellen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufend am Gesicht anliegende Nase-Mund-Abdeckung bei dauerhaft gegebener guter Erkennbarkeit des Mundbereichs eine Rückhaltung von Speicheltröpfchen bewirkt, die beim Sprechen und Ausatmen freigesetzt werden.
Patent DE-202020100529-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Betätigung von Reißverschlüssen
IPC: A44B19/26
Filed: 2020-01-31
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Betätigung eines Reißverschlusses umfassend zumindest einen elektromotorischen Antrieb sowie mechanische Antriebskörper zur Bewegung der Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Reißverschlusses, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Vorrichtung aus zwei Gehäusehälften (1, 2) gebildet wird, die einen Reißverschlussschlitten mit daran angeordnetem Betätigungsgriff (5) am Reißverschluss (15) umschließen,
 - wobei diese Gehäusehälften (1, 2) mittels eines Verbindungsgelenks (7) derart gelenkig miteinander verbunden sind,
 - dass sie zur Anordnung an einem Reißverschlussschlitten geöffnet und zur späteren Betätigung am Reißverschluss wieder geschlossen werden können.
Patent DE-202020101800-U1 (DE)
Title: Bag-in-Box-Behälter für Getränke und/oder andere Flüssigkeiten
IPC: B67D3/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Bag-in-Box-Behälter (1) für Getränke und/oder andere Flüssigkeiten, umfassend mindestens zwei verschiedene eine Flüssigkeit enthaltende Beutel (3), die in einer einzigen Schachtel (2) angeordnet sind, wobei für jeden eine Flüssigkeit enthaltenden Beutel (3) ein Ausgabehahn (4) an der Außenseite der Schachtel (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020101910-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-07
Abstract: Gesichtsschutzmaske (10), enthaltend ein textiles Trägermaterial (20) insbesondere in Form einer Strumpfmaske, welche eine obere Kante (12) zur Anlage zwischen Augen und Nase und einen unteren Bereich zur Anlage am Kinn oder Hals aufweist, welches Trägermaterial (20) an zur Anlage an dem Gesicht konzipierten Innenseite (26) zumindest in dem die Nase und den Mund überdeckenden Abschnitt (18) eine Nanomembran (36) mit einer Porengröße von weniger als 150 nm, vorzugsweise weniger als 50 nm aufweist, welche Nanomembran (36) mit einer Halteeinrichtung (28; 38, 40; 43, 44; 54) auswechselbar an dem Trägermaterial (20) festgelegt ist.
Patent DE-202020103746-U1 (DE)
Title: Fahrvorrichtung für gehbehinderte Menschen
IPC: A61G5/10
Filed: 2020-06-29
Abstract: Fahrvorrichtung (100) für gehbehinderte Menschen umfassend eine zweiteilige Kombination aus einer Rollstuhleinheit (110) und einer damit verbundenen Lenkeinheit (120), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollstuhleinheit (110) mit einem ansteuerbaren Elektromotor (112) ausgestattet ist, der mindestens ein Rad der Rollstuhleinheit (110) antreibt, und dass die Lenkeinheit (120) zumindest ein Steuerelement (122) zur Ansteuerung des Elektromotors (112) aufweist.
Patent DE-202020106064-U1 (DE)
Title: Variabel erweiterbare Ausstellungsvorrichtung zum Ausstellen von flächigen Einrichtungsgenständen
IPC: A47F5/08
Filed: 2020-10-23
Abstract: Variabel erweiterbare Ausstellungsvorrichtung (1) zum Ausstellen von flächigen Einrichtungsgegenständen (0) wie Türen, umfassend eine Schienenvorrichtung (4) mit mindestens zwei separat aufnehmbaren Schienen (41), wobei an jeder Schiene (41) zumindest zwei separat aufnehmbare Ausstellungsmodule (3) verschiebbar angeordnet sind, wobei jedes Ausstellungsmodul (3) derart ausgebildet ist, um zumindest einen flächigen Einrichtungsgegenstand (0) aufzunehmen.
Patent DE-202021000232-U1 (DE)
Title: Roboterarm mit Kühlvorrichtung
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Roboterarm, aufweisend:- ein erstes Armglied (5) mit einer ersten Wärmerohreinrichtung (1),- ein zweites Armglied (6) mit einer zweiten Wärmerohreinrichtung (2), wobei das ersten Armglied (5) und das zweite Armglied (6) gelenkig miteinander verbunden sind undwobei die erste Wärmerohreinrichtung (1) und die zweite Wärmerohreinrichtung (2) drehbar thermisch kontaktiert sind.
Patent DE-202021000764-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Nachrüst-Schalldämpfer für Gewehre
IPC: F41A21/30
Filed: 2021-02-27
Abstract: Nachrüst-Schalldämpfer für Gewehre, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ohne Werkzeug ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-202021001035-U1 (DE)
Title: Auf- und Abwärmdecke für Pferde
IPC: B68C5/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Zu schützen ist der besondere Schnitt der Decke und damit zwei Besonderheiten. Das einzigartige am Schnitt der Decke ist einmal das verlängerte Rückenteil (2). Hiermit ist es möglich, erstmalig die Muskulatur, um die Sitzbeine des Pferdes warm zu halten. Die zweite Besonderheit der Decke sind zwei Oberschenkelteile (1) die es ebenfalls erstmalig ermöglichen die Oberschenkel an den Innenseiten zu wärmen. Teil 1 und Teil 2 sind zu schützen.
 Die Länge L1 bei Teil 1 liegt je nach Pferdegröße im Optimum zwischen 50 Zentimetern und 150 Zentimetern. Die optimale Breite B1 bei Teil 1 liegt optimal zwischen 40 Zentimetern und 100 Zentimetern, je nach Größe des Pferdes.
 Die Länge L2 bei Teil 2 liegt je nach Pferdegröße zwischen 30 Zentimetern und 90 Zentimetern. Die Breite B2 bei Teil 2 liegt je nach Pferdegröße zwischen 30 Zentimetern und 70 Zentimetern.
Patent DE-202021100897-U1 (DE)
Title: Magnetrührer mit Hubtisch
IPC: B01L9/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Anordnung umfassend einen Magnetrührer (11) mit einer Heizplatte (15) und einer Kontrolleinheit zur Steuerung des Magnetrührers (11) und einen Hubtisch (13) mit einer Plattform (21), auf der der Magnetrührer (11) aufsetzbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Hubtisch (13) einen Elektromotor (39) aufweist, um die Plattform (21) anzuheben und abzusenken, und
 dass zwischen dem Magnetrührer (11) und dem Hubtisch (13) eine drahtlose oder drahtgebundene Schnittstelle (43, 43') vorgesehen und die Kontrolleinheit dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (39), insbesondere die Stromversorgung des Elektromotors (39), über die Schnittstelle (43, 43') zu steuern.
Patent DE-202021101187-U1 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung mit vereinfachtem Montage -, Reinigungs- und Wartungsaufwand
IPC: A47C7/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Stuhlführungsvorrichtung (1,10) mit vereinfachtem Montage-, Reinigungs- und Wartungsaufwand, umfassend zumindest ein Abdeckelement (2) mit wenigstens zwei Stirnseiten (2.1, 2.2) und eine Stuhlbasis (100), wobei in Längserstreckung (X-X) des Abdeckelements (2) zumindest ein das Abdeckelement (2) durchgreifender Fahr- oder Führungskanal (3) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Fahr- oder Führungskanal (3) das Abdeckelement (2) an zumindest einer der Stirnseiten (2.1) oder (2.2) vollständig durchläuft.
Patent DE-202021105790-U1 (DE)
Title: Raumteiler
IPC: E04B2/74
Filed: 2021-10-22
Abstract: Raumteiler (1), wobei der Raumteiler (1) aus mehreren Flächenelementen (2) zusammensetzbar ist, wobei die Flächenelemente (2) über Kanäle mit Rohrverbindern (3) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Raumteiler (1) im zusammengesetzten Zustand zumindest in einem Teilbereich eine sphärische Form aufweist.
Patent DE-202022101945-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für eine Lakenbehandlungsmaschine
IPC: D06F67/04
Filed: 2022-04-11
Abstract: Eingabevorrichtung für eine Lakenbehandlungsmaschine, bestehend aus:
 mindestens einer Beladestation (201), die Beladeklammern (211) umfasst, die in relativ kurzen Abständen voneinander positioniert sind und so gestaltet und angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegende Eckpunkte des zu bearbeitenden Lakens vom Maschinenbediener aufnehmen und ergreifen können;
 einer hinter mindestens einer Beladestation (201) angeordneten und mit dieser zusammenwirkenden Eingabestation (100) mit zwei in horizontaler Querrichtung verfahrbaren Spreizklammern (110), die zur Aufnahme der Eckpunkte des Lakens von den Beladeklammern (211) in relativ geringem Abstand zueinander konstruiert und angeordnet sind und die in horizontaler Querrichtung voneinander weg in eine relativ zueinander entfernte Position verfahrbar sind, um eine zwischen diesen beiden Eckpunkten liegende Seitenkante des Lakens zu straffen und zu halten; MIT DEM MERKMAL,
 dass jede Spreizklammer (110) eine Klemmbacke (112) aufweist, die fest am Ende eines Spreizarms (111) angebracht ist, wobei ein Aufnahmeraum (118) von dem Spreizarm (111) weggerichtet und im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist;
 wobei die Beladestation (201) ein Gehäuse (203) und zwei Sätze mit je zwei nebeneinander angeordneten Klemmvorrichtungen (210) umfasst, wobei jeder Satz von Klemmvorrichtungen (210) so gestaltet und angeordnet ist, dass er mit einem entsprechenden Spreizarm (111) zusammenarbeitet;
 wobei jede Klemmvorrichtung (210) eine Klemmbacke (211) und einen zugehörigen Antriebsmechanismus (212) aufweist, wobei die Klemmbacke (211) zwei übereinander angeordnete, im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Backteile (221, 222) umfasst, die zwischen sich einen Aufnahmeraum (223) zur Aufnahme eines Stück Lakens bilden, der im Wesentlichen parallel zum Aufnahmeraum (118) der Klemmbacke (112) des Spreizarms (111) verläuft;
 wobei das Gehäuse (203) mit seinen Klemmvorrichtungen (210) als Ganzes vertikal beweglich ist;
 wobei das Gehäuse (203) mit seinen Klemmvorrichtungen (210) als Ganzes horizontal in einer Richtung parallel zur Richtung seines Aufnahmeraums (223) horizontal beweglich ist;
 wobei jede Klemmvorrichtung (210) einen geschlossenen Zustand aufweist, in dem die Backenteile (221, 222) ein Laken einklemmen können;
 wobei jede Klemmvorrichtung (210) so angeordnet ist, dass sie drei Bewegungen durchläuft, um von einem geschlossenen Zustand in einen offenen Zustand zu wechseln:
 - eine erste Bewegung, bei der sich der untere Backenteil (222) und der obere Backenteil (221) voneinander wegbewegen;
 - eine zweite Bewegung, bei der sich der untere Backenteil (222) gegenüber dem oberen Backenteil (221) nach hinten bewegt;
 - eine dritte Bewegung, wobei sich der untere Backenteil (222) und der obere Backenteil (221) gemeinsam nach oben bewegen.
Patent DE-202022103089-U1 (DE)
Title: Kontermutter
IPC: F16B39/02
Filed: 2022-06-01
Abstract: Kontermutter (1) für eine Motoreinheit eines Mikromobilitätsfahrzeugs, wobei die Kontermutter (1) einen Eingriffsbereich (6) aufweist, wobei der Eingriffsbereich (6) dazu eingerichtet ist, mit einem Werkzeug zum Lösen oder Anziehen der Kontermutter (1) in Eingriff gebracht zu werden, wobei der Eingriffsbereich (6) aufweist:
 - sieben gleichförmige und symmetrische Zähne (3), die dazu eingerichtet sind mit den Aufnahmen des Werkzeugs in Eingriff gebracht zu werden, wobei jeder der Zähne (3) nahezu trapezförmig ausgebildet ist,
 - sieben gleichförmige und symmetrische Ausnehmungen (2), wobei jede Ausnehmung (2) nahezu trapezförmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel (8) jeder Ausnehmung (2) einen Winkel von 70° einschließen.
Patent DE-202022103920-U1 (DE)
Title: Recycelbare Haarklammer
IPC: A45D8/20
Filed: 2022-07-12
Abstract: Recycelbare Haarklammer, zumindest umfassend:
 einen Klammerkörper (1), der mit einem ersten Körper (10) und einem zweiten Körper (11) versehen ist, wobei der erste Körper (10) mit einem ersten Klemmteil (100) und einem ersten Druckteil (101) versehen ist, und der zweite Körper (11) mit einem zweiten Klemmteil (110) und einem zweiten Druckteil (111) versehen ist; ein schwenkbarer Befestigungsmechanismus (12) zwischen dem ersten Körper (10) und dem zweiten Körper (11) angeordnet ist, durch den der erste Körper (10) und der zweite Körper (11) schwenkbar geöffnet und aneinander geklemmt werden; ein Zwischenraum (13) in der mittleren Position des Schwenkmechanismus vorgesehen ist; die Innenseite des ersten Klemmteils (100) des ersten Körpers (10) ist mit einer ersten Passnut (102) versehen und die Innenseite des zweiten Klemmteils (110) des zweiten Körpers (11) ist mit einer zweiten Passnut (112) versehen; das verdrehte elastische Plastikblech (2) ist mit einem ringförmigen Teil (20) versehen; zwei Enden des ringförmigen Teils (20) sind jeweils mit einem ersten Stützarm (21) und einem zweiten Stützarm (22) versehen; das Ende des ersten Stützarms (21) ist mit einem ersten Passteil (210) versehen, und das Ende des zweiten Stützarms (22) ist mit einem zweiten Passteil (220) versehen; der ringförmige Teil (20) des verdrehten elastischen Plastikbleches (2) wird in den Zwischenraum (13) des Klammerkörpers (1) platziert, und der erste Passteil (210) und der zweite Passteil (220) werden jeweils in die erste Passnut (102) des ersten Körpers (10) und die zweite Passnut (112) des zweiten Körpers (11) eingesetzt, um zu verhindern, dass das Verdrehen des verdrehten elastischen Plastikbleches (2) aus dem Klammerkörper (1) ausgeworfen wird.
Patent DE-202023001035-U1 (DE)
Title: Manschette für Leitpfosten und Leitplanken um Graswuchs zu verhindern
IPC: E01F9/688
Filed: 2023-05-10
Abstract: . Die Manschette für Leitpfosten ist durch ihre einfache Anbringung gekennzeichnet.
Patent DE-202023001135-U1 (DE)
Title: Damen Herren und Kinder Slips mit entnehmbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion
IPC: A41B9/02
Filed: 2023-05-23
Abstract: Damen Herren und Kinder Slips mit entnehmbarer oder fest eingearbeiteter Wärmefunktion, dadurch gekennzeichnet das der untere Rücken, der Schrittbereich, der Lendenwirbelbereich, der Nierenbereich der Bauchbereich und Blasenbereich eine partiell fest eingenähte oder entnehmbare Wärmefunktion hat.