baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum doppelseitigen Polieren von scheibenförmigen Werkstücken
Inventor: SCHWANDNER JÜRGEN
IPC: H01L21/67
Filed: 2014-10-15
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zum doppelseitigen Polieren von scheibenförmigen Werkstücken (4), umfassend einen oberen (22) und einen unteren (21), jeweils um eine gemeinsame Rotationsachse rotierbaren Polierteller, sowie zwischen dem oberen (22) und dem unteren (21) Polierteller angeordnete Läuferscheiben (61, 62) zur Aufnahme der Werkstücke (4), wobei den Werkstücken (4) zugewandte Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers jeweils plan sind und zueinander parallel ausgerichtet sind,
 wobei auf den den Werkstücken (4) zugewandten Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers jeweils ein Poliertuch (12, 11) mit einer Dicke von höchstens 1 mm aufgebracht ist,
 wobei bei wenigstens einer der den Werkstücken (4) zugewandten Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers eine Kunststoffschicht (52, 51) zwischen der jeweiligen Fläche und dem jeweiligen Poliertuch (12, 11) eingefügt ist, und
 wobei einer der Polierteller (22) Wirbelstromsensoren (9) aufweist, die dazu eingerichtet sind, einen Abstand zwischen den den Werkstücken (4) zugewandten Flächen des oberen (22) und des unteren (21) Poliertellers zu erfassen.
Patent DE-102014225503-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-12-11
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit Doppelkupplungsgetriebe (3), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ein erstes Teilgetriebe (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (5) und ein zweites Teilgetriebe (6) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (7) aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ferner eine der ersten Getriebeeingangswelle (5) zugeordnete, erste reibschlüssige Lastschaltkupplung (9), die im geschlossenen Zustand die erste Getriebeeingangswelle (5) und damit das erste Teilgetriebe (4) an eine Antriebswelle (11) koppelt, und eine der zweiten Getriebeeingangswelle (7) zugeordnete, zweite reibschlüssige Lastschaltkupplung (10), die im geschlossenen Zustand die zweite Getriebeeingangswelle (7) und damit das zweite Teilgetriebe (6) an die Antriebswelle (11) koppelt, aufweist, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (3) ferner eine für beide Teilgetriebe (4, 6) gemeinsame Getriebeausgangswelle (8) aufweist, und wobei in definierten Betriebssituationen des Kraftfahrzeugs in dem ersten Teilgetriebe (4) ein Gang für eine erste Fahrtrichtung und gleichzeitig in dem zweiten Teilgetriebe (6) ein Gang für eine entgegengesetzte zweite Fahrtrichtung eingelegt wird, wobei dann, wenn als definierte Betriebssituation des Kraftfahrzeugs ein Anfahrvorgang vorliegt und wenn weiterhin die Anfahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in einer gewünschten Anfahrrichtung kleiner als ein Grenzwert ist, in den beiden Teilgetrieben (4, 6) die Gänge für die entgegengesetzten Fahrtrichtungen gehalten werden, wohingegen dann, wenn als definierte Betriebssituation des Kraftfahrzeugs ein Anfahrvorgang vorliegt und wenn weiterhin die Anfahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs in der Anfahrrichtung größer als der Grenzwert ist, in dem nicht am Anfahren beteiligten Teilgetriebe (4, 6) der Gang für die zur Anfahrrichtung entgegengesetzte Fahrtrichtung ausgelegt und ein Anschlussgang für den Gang des am Anfahren beteiligten Teilgetriebes (4, 6) eingelegt wird, wobei dann, wenn die Anfahrgeschwindigkeit größer als der Grenzwert ist, das Auslegen des Gangs für die zur Anfahrrichtung entgegengesetzte Fahrtrichtung und das Einlegen des Anschlussgangs für eine Hochschaltung in der Anfahrrichtung jeweils im nicht am Anfahren beteiligten Teilgetriebe (4, 6) des Doppelkupplungsgetriebes (3) abhängig von der Beschleunigung des Kraftfahrzeugs durchgeführt wird, und wobei dann, wenn die Beschleunigung des Kraftfahrzeugs kleiner als ein Grenzwert ist, eine Bedingung für das Auslegen des Gangs für die entgegengesetzte Fahrtrichtung und das anschließende Einlegen des Anschlussgangs berechnet und dann, wenn die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs größer als ein weiterer Grenzwert wird, das Auslegen des Gangs für die entgegengesetzte Fahrtrichtung und das Einlegen des Anschlussgangs steuerungsseitig ausgelöst wird.
Patent DE-102014225710-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: KUBO MASAHIKO
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-12
Granted: 2016-11-24
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 600) umfassend: ein aus Harz gebildetes Gehäuse (1, 201, 301, 401, 601) ein wärmeentwickelndes Bauteil (30, 34, 38), welches in dem Gehäuse (1, 201, 301, 401, 601) aufgenommen ist, ein plattenförmiges Wärmeabfuhrelement (2b), welches in einem Flächenkontakt mit einer Außenfläche des Gehäuses (1, 201, 301, 401, 601) angeordnet ist und eine größere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das das Gehäuse (1, 201, 301, 401, 601) bildende Harz, ein flächiges Wärmeleitelement (4, 33b), welches eine Primäroberfläche (4a) und eine der Primäroberfläche (4a) gegenüberliegende Sekundäroberfläche (4b) aufweist, mit der Primäroberfläche (4a) das wärmeentwickelnde Bauteil (30, 34, 38) berührt, und mit der Sekundäroberfläche (4b) das Wärmeabfuhrelement (2b) unmittelbar oder über das Gehäuse (201, 301, 401) mittelbar berührt, wobei das Wärmeabfuhrelement (2b) zumindest die Berührungsfläche zwischen dem Wärmeleitelement (4, 33b) und dem wärmeentwickelnden Bauteil (30, 34, 38) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass: die elektronische Vorrichtung (200, 300, 400) ferner ein blattförmiges Element (5, 500) umfasst, welches zwischen dem Wärmeleitelement (4) und dem Gehäuse (201, 301, 401) in Berührung mit dem Wärmeleitelement (4) angeordnet ist, wobei das blattförmige Element (5, 500) auf der dem Wärmeabfuhrelement (2b) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (201, 301, 401) angeordnet ist, und eine dem Gehäuse (201, 301, 401) zugewandte Fläche (5a) des blattförmigen Elements (5, 500) bezüglich einer Innenfläche (13i′) des Gehäuses (201, 301, 401) hohe Gleitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102015004798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Airbags
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-04-16
Granted: 2021-03-25
Abstract: 1. Verfahren zur Ansteuerung eines einem Insassen (4) in einem Fondbereich eines Fahrzeuges (1) zugeordneten Airbags (6), wobei der Airbag (6) bei einer erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision und in Abhängigkeit einer erfassten Position des Insassen (4) relativ zu dem Airbag (6) und in Abhängigkeit eines erfassten Gurtstatus eines dem Insassen (4) zugeordneten Sicherheitsgurtes (5) angesteuert und in seine Wirkstellung positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (6) bei einer erfassten Position des Insassen (4) außerhalb eines Wirkbereiches des Airbags (6)- bei nichtangelegtem Sicherheitsgurt (5) angesteuert und in seine Wirkstellung positioniert wird und- bei angelegtem Sicherheitsgurt (5) deaktiviert wird.
Patent DE-102015013282-B4 (DE)
Title: Gleitkörperanordnung für einen Schwingungstilger
Inventor: KOBUS FRANZ
IPC: F16F15/10
Filed: 2015-10-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Gleitkörperanordnung (10) für einen Schwingungstilger mit
 - wenigstens einem ersten Gleitkörper (12) mit einer ersten Gleitfläche (18), und
 - wenigstens einem zweiten Gleitkörper (14) mit einer zweiten Gleitfläche (20), wobei der wenigstens eine erste Gleitkörper (12) und der wenigstens eine zweite Gleitkörper (14) miteinander derart verbunden sind, dass der wenigstens eine erste Gleitkörper (12) und der wenigstens eine zweite Gleitkörper (14) durch eine Relativbewegung relativ zueinander voneinander trennbar sind, wobei der wenigstens eine erste Gleitkörper (12) und der wenigstens eine zweite Gleitkörper (14) über wenigstens einen Verbindungsabschnitt (16) trennbar miteinander verbunden sind, wobei der wenigstens eine Verbindungsabschnitt (16) wenigstens eine Sollbruchstelle (SB) aufweist, wobei der wenigstens eine erste Gleitkörper (12) eine erste Befestigungsfläche (26) und der wenigstens eine zweite Gleitkörper (14) eine zweite Befestigungsfläche (28) aufweist, die zur Befestigung der Gleitkörperanordnung (10) an einem Schwingungstilger dienen, wobei die erste Befestigungsfläche (26) an der der ersten Gleitfläche (18) abgewandten Seite des ersten Gleitkörpers (12) und die zweite Befestigungsfläche (28) an der der zweiten Gleitfläche (20) abgewandten Seite des zweiten Gleitkörpers (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102015016299-B4 (DE)
Title: Strömungssteuerventil und Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung, in die das Strömungssteuerventil einbezogen ist
Inventor: TSUZUKI YASUHIRO
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-12-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Strömungssteuerventil (56; 56A; 56B; 56C; 56D), umfassend:ein Ventilgehäuse (58), das einen Strömungsdurchgang (70) festlegt, der einen ersten Durchgangsabschnitt (76) und einen zweiten Durchgangsabschnitt (78), die miteinander in Verbindung stehen, umfasst,eine erste Ventilvorrichtung (60) und eine zweite Ventilvorrichtung (62), die jeweils ein Ventilelement (80; 82), einen Ventilsitz (72; 92), eine Drückvorrichtung (97; 97A; 106) und ein ringförmiges Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) umfassen, wobei:das Ventilelement (80; 82) von jeder der ersten Ventilvorrichtung (60) und der zweiten Ventilvorrichtung (62) relativ zu dem entsprechenden Ventilsitz (72; 92) zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs (70) bewegbar ist, unddas Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) von jeder der ersten Ventilvorrichtung (60) und der zweiten Ventilvorrichtung (62) zwischen dem entsprechenden Ventilelement (80; 82) und dem entsprechenden Ventilsitz (72; 92) angeordnet ist und eine elastische Abdichtung zwischen diesen bereitstellt, wenn sich das entsprechende Ventilelement (80; 82) in einer Schließposition befindet,wobei die Drückvorrichtung (97; 97A) der ersten Ventilvorrichtung (60) das entsprechende Ventilelement (80) in eine erste Schließrichtung drückt, die einer Richtung des Strömens eines Fluids von dem ersten Durchgangsabschnitt (76) zu dem zweiten Durchgangsabschnitt (78) entgegengesetzt ist,wobei die Drückvorrichtung (106) der zweiten Ventilvorrichtung (62) das entsprechende Ventilelement (82) in eine zweite Schließrichtung drückt, die der ersten Schließrichtung entgegengesetzt ist,wobei das Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) von mindestens einer der ersten Ventilvorrichtung (60) und der zweiten Ventilvorrichtung (62) umfasst:einen ringförmigen Basisabschnitt (112; 112A; 115), der an einem des entsprechenden Ventilelements (80; 82) und des entsprechenden Ventilsitzes (72; 92) angebracht ist,eine konische röhrenförmige Dichtlippe (113; 116; 116A), die schräg einwärts in einer axialen Richtung von dem Basisabschnitt (112; 112A; 115) vorragt und zum elastischen Kontaktieren des anderen des entsprechenden Ventilelements (80; 82) und des entsprechenden Ventilsitzes (72; 92) ausgebildet ist, undeine ringförmige rippenförmige Vorwölbung (118; 118A; 120), die so angeordnet ist, dass sie einen Außenumfang der Dichtlippe (113; 116; 116A) umgibt und zum elastischen Kontaktieren des anderen des entsprechenden Ventilelements (80; 82) und des entsprechenden Ventilsitzes (72; 92) ausgebildet ist.
Patent DE-102015105668-B4 (DE)
Title: Verbundschlauch zur Reparatur undichter Fluidleitungen, Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verbundschlauches und Verfahren zur Reparatur undichter Fluidleitungen mit einem Verbundschlauch
Inventor: BENÖLKEN ANSGAR
IPC: F16L55/163
Filed: 2015-04-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verbundschlauch (1) zur Reparatur undichter Fluidleitungen (2), bestehend aus einem durch ein Strickverfahren oder ein Webverfahren hergestellten, schlauchförmigen Glasfasertextil (3) und einer dieses Glasfasertextil (3) vollständig und dichtend umschließenden Folie (4), die auf ihrer der Oberfläche des Glasfasertextils (3) zugewandten Innenseite eine durch eine thermische Behandlung zumindest partiell aufschmelzbare Schmelzkleberbeschichtung (5) aufweist, über die die Folie (4) mit dem Glasfasertextil (3) stoffschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Glasfasertextil (3) durch ein thermisch beaufschlagtes Walzverfahren in einem Temperaturbereich zwischen 70°C und 90°C stoffschlüssig mit der Schmelzkleberbeschichtung (5) verbunden ist, – die um das Glasfasertextil (3) herum angeordnete Folie (4) einen Überlappungsbereich (7) aufweist, bei dem ein Abschnitt (8) der Innenoberfläche der Folie (4) auf einem korrespondierenden Abschnitt (9) der Außenoberfläche der Folie (4) aufliegt, wobei mindestens einer dieser Oberflächenabschnitte (8, 9) der Folie (4) in dem dadurch gebildeten Überlappungsbereich (7) der Oberflächen einen thermoplastischen Klebefilm zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung der Folie (4) aufweist und – der thermoplastische Klebefilm einen Schmelzbereich oberhalb 115°C aufweist.
Patent DE-102015105953-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu seiner Ausbildung
Inventor: LIU MING-CHYI
IPC: H01L21/283
Filed: 2015-04-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Bildsensor, der Folgendes umfasst:ein Substrat (102) , wobei das Substrat (102) einen Pixelbereich (10), einen Randbereich (20) und einen Grenzbereich (30) umfasst und der Grenzbereich (30) zwischen dem Pixelbereich (10) und dem Randbereich (30) ausgebildet ist;eine erste Gatestapel-Struktur (110), die in dem Pixelbereich (10) ausgebildet ist; undeine zweite Gatestapel-Struktur (210), die in dem Randbereich (30) ausgebildet ist, wobei die zweite Gatestapel-Struktur (210) eine high-k-dielektrische Schicht (132) und eine erste Metallschicht (134) umfasst,eine Isolierstruktur (124), die in dem Substrat (102) in dem Grenzbereich (30) ausgebildet ist, wobei eine Vertiefung (170) in der Isolierstruktur (124) ausgebildet ist,eine dielektrische Schicht (160), die in dem Grenzbereich (30) ausgebildet ist, wobei ein erster Abschnitt der dielektrischen Schicht (160) in der Vertiefung (170) im Substrat (102) eingebettet ist und ein zweiter Abschnitt der dielektrischen Schicht (160) auf dem Substrat (102) ausgebildet ist.
Patent DE-102015109096-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung, die dazu in der Lage ist, mit einer Kommunikationseinrichtung zu kommunizieren
Inventor: TSUKAMOTO NOBUYUKI
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-09
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektronische Einrichtung (200), mit:einer ersten Kommunikationseinheit (206), die eine drahtlose Kommunikation durchführt;einer Verbindungseinheit, die eine Kommunikationseinrichtung (400) verbindet, die eine zweite Kommunikationseinheit (401) umfasst, die eine drahtlose Kommunikation durchführt; undeiner Steuerungseinheit (201), die (a) bestimmt, ob die Kommunikationseinrichtung (400) dazu in der Lage ist, eine vorbestimmte Leistung zu empfangen, wenn die Kommunikationseinrichtung (400) und die Verbindungseinheit verbunden sind, und (b) einen Prozess des Beschränkens einer drahtlosen Kommunikation der zweiten Kommunikationseinheit (401) durchführt, wenn die Kommunikationseinrichtung (400) nicht dazu in der Lage ist, die vorbestimmte Leistung zu empfangen.
Patent DE-102015110529-B4 (DE)
Title: Ausgiesselement für eine Verpackung sowie Verbundverpackung mit einem solchen Ausgiesselement
Inventor: HUBER HANSJÖRG
IPC: B65D5/74
Filed: 2015-06-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Ausgiesselement für eine Verpackung, insbesondere eine Verbundverpackung für flüssige Lebensmittel mit einem polyederförmigen Giebelbereich (6) und gefalzten Verpackungsmantelohren (7), mit einem Grundkörper (1), einem zur Verbindung mit einem Verpackungsmantel vorgesehenen, polyederförmigen Flansch (4), dessen Verbindungsflächen (9) in Flächenanstössen (10) zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Flächenanstösse (10) Aufnahmebereiche (14) für die Falzlinie (8) der Verpackungsmantelohren (7) ausgeformt sind.
Patent DE-102015115051-B4 (DE)
Title: Automobilbeleuchtungsanordnung mit einer inneren Linse für kombinierte Tagfahrlicht- und Positionslichtfunktionen
Inventor: OVENSHIRE JAY H
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-09-08
Granted: 2018-05-09
Abstract: Beleuchtungsanordnung (20) für ein Fahrzeug, wobei die Beleuchtungsanordnung (20) umfasst:eine erste Lichtquelle (24), die dazu dient, um Licht für eine Positionslichtfunktion des Fahrzeugs zu emittieren;eine zweite Lichtquelle (26), die dazu dient, um Licht für eine Tagfahrlicht-(DRL-)Funktion des Fahrzeugs zu emittieren; undeine innere Linse (30), umfassend:einen ersten Teil (34), der aus einem Gemisch aus Polymethylmethacrylat und Polyetheresteramid gebildet ist, wobei der erste Teil (34) der inneren Linse (30) dazu dient, um Licht von der ersten Lichtquelle (24) zu empfangen und das Licht nach außen zu reflektieren, um für die Positionslichtfunktion zu sorgen; undeinen zweiten Teil (36), der aus Polymethylmethacrylat gebildet ist und dazu dient, um Licht von der zweiten Lichtquelle (26) zu empfangen und das Licht nach außen zu leiten, um für die DRL-Funktion zu sorgen.
Patent DE-102015215691-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: SEEGMÜLLER OLIVER
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-08-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Betriebsverfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems (10) einer Brennkraftmaschine, aufweisend die Schritte: – Bereitstellen eines Kraftstoffeinspritzsystems (10), aufweisend eine Kraftstoffhochdruckpumpe (14) mit einem sich in einem Druckraum (22) im Betrieb translatorisch bewegenden Pumpenkolben (32) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes mit Hochdruck, einen Hochdruckbereich (16) zum Speichern des hochdruckbeaufschlagten Kraftstoffes und wenigstens ein mit dem Hochdruckbereich (16) verbundenes Injektorventil (42) zum Einspritzen von hochdruckbeaufschlagtem Kraftstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine; – Bereitstellen von wenigstens zwei Betriebszuständen der Brennkraftmaschine, wobei in einem Schubbetrieb keine Einspritzung von Kraftstoff durch das Injektorventil (42) in den Brennraum erfolgt, wobei in einem Einspritzbetrieb wenigstens eine Einspritzung von Kraftstoff durch das Injektorventil (42) in den Brennraum erfolgt; – Bereitstellen eines Druckbegrenzungsventils (46), das bei Erreichen eines vordefinierten Öffnungsdruckes (Pöff) in dem Hochdruckbereich (16) Kraftstoff aus dem Hochdruckbereich (16) in den Druckraum (22) der Kraftstoffhochdruckpumpe (14) absteuert; – Erkennen eines Fehlerfalles in dem Kraftstoffeinspritzsystem (10), wobei der vordefinierte Öffnungsdruck (Pöff) in dem Hochdruckbereich (16) überschritten wird; – Abschalten des Schubbetriebs der Brennkraftmaschine in dem Fehlerfall, sodass die Brennkraftmaschine ausschließlich in dem Einspritzbetrieb betrieben wird.
Patent DE-102015225467-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Verbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Verbundbauteils
Inventor: KÖRWIEN THOMAS
IPC: B32B33/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Beschichtetes Verbundbauteil, umfassend, in dieser Reihenfolge,ein Verbundbauteil (1);eine fluorhaltige Folie (2) und/oder ein fluorhaltiges Gewebe, Gestrick oder Gewirk; undein Abreißgewebe (3);wobei die Fläche der fluorhaltigen Folie (2) und/oder des fluorhaltigen Gewebes, Gestricks oder Gewirks kleiner als die Fläche des Abreißgewebes (3) und kleiner als die Oberfläche des Verbundbauteils (1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abreißgewebe (3) nicht die gesamte Fläche der fluorhaltigen Folie und/oder des fluorhaltigen Gewebes, Gestricks oder Gewirks bedeckt, und mit dem Abreißgewebe (3) zumindest alle Ränder der fluorhaltigen Folie und/oder des fluorhaltigen Gewebes, Gestricks oder Gewirks bedeckt sind.
Patent DE-102016009467-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Erhöhen einer Belastbarkeit eines Zahnrads
Inventor: HEILMANN MARKUS
IPC: B23P9/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Erhöhen einer Belastbarkeit eines Zahnrads (11), bei dem mindestens ein Umformkörper (15, 17, 19) an dem Zahnrad (11) entlang geführt wird und der mindestens eine Umformkörper (15, 17, 19) mit mindestens einer Flanke (21, 25) und/oder mindestens einem Zahnfuß (29) des Zahnrads (11) in Kontakt tritt, und bei dem mittels des Kontakts zwischen dem mindestens einen Umformkörper (15, 17, 19) und der mindestens einen Flanke (21, 25) und/oder dem mindestens einen Zahnfuß (29) des Zahnrads (11) Druckeigenspannungen in die mindestens eine Flanke (21, 25) und/oder den mindestens einen Zahnfuß (29) des Zahnrads (11) eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Achskreuzwinkel zwischen dem mindestens einen Umformkörper (15, 17, 19) und dem Zahnrad (11) oder zwischen dem mindestens einen Umformkörper (15, 17, 19) und einem jeweiligen Zahn (23, 27) verändert wird, indem ein Durchmesser des mindestens einen Umformkörpers (15, 17, 19) an jeweiligen Kontaktflächen zwischen dem mindestens einen Umformkörper (15, 17, 19) und dem Zahnrad (11) im Verlauf des mindestens einen Umformkörpers (15, 17, 19) oder eines den mindestens einen Umformkörper (15, 17, 19) tragenden Werkzeugs (3, 5, 7) variabel ausgestaltet wird.
Patent DE-102016102298-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung, insbesondere für ein Chirurgie-Werkzeug
Inventor: JANSEN-TROY ARNE
IPC: B25B23/151
Filed: 2016-02-10
Granted: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (10), insbesondere für ein Chirurgie-Werkzeug, zur Verwendung in einem chirurgischen Verfahren, mit einer Werkzeugaufnahmewelle (11), die dazu vorgesehen ist, einen Handgriff (12) und eine Werkzeugaufnahme (13) miteinander drehfest zu verbinden, und mit einer Drehmomenterfassungseinheit (14), die zumindest einen Sensor (15, 16) aufweist, der dazu vorgesehen ist, zur Ermittlung eines auf die Werkzeugaufnahmewelle (11) wirkenden Drehmoments eine Verformung der Werkzeugaufnahmewelle (11) berührungslos zu erfassen, ein Chirurgie-Werkzeug mit einem Handgriff (12), einer Werkzeugaufnahme (13) und einer solchen Werkzeugvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Werkzeugvorrichtung (10).
Patent DE-102016107115-B4 (DE)
Title: System zur intravaskulären und extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: LANDWEHR ELMAR
IPC: A61F7/12
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-06-15
Abstract: System zur endovaskulären und extrakorporalen Kühlung eines menschlichen oder tierischen Körpers mit einem Schlauchset (200) und einem Hypothermiegerät (100), das durch das Schlauchset (200) mit einem Kühlkatheter (240) und einem extrakorporalen Kühlelement (250) verbunden ist, wobei das Hypothermiegerät (100) eine Wärmetauschereinheit (110) mit wenigstens einem Temperierelement (111) zum Kühlen eines durch das Schlauchset (200) strömenden Kühlmittels und wenigstens einer Fluidfördereinheit zur Erzeugung einer Kühlmittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200) aufweist, wobei das Schlauchset (200) einen Wärmetauscherbeutel (211) aufweist, der in einen Spalt (116) aufgenommen oder aufnehmbar ist, wobei der Spalt (116) durch eine Kühlplatte (112) der Wärmetauschereinheit (110) begrenzt ist, die mit dem wenigstens einen Temperierelement thermisch gekoppelt ist, und das Schlauchset (200) zwei Teilkreisläufe (220, 230) bildet, wobei ein erster Teilkreislauf (220) den Kühlkatheter (240) und ein zweiter Teilkreislauf (230) das extrakorporale Kühlelement (250) umfasst.