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Patent DD-270378-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur pruefung der klimawechselbestaendigkeit von werkstoffen
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: G01N17/00
Filed: 1987-10-01
Abstract: Die Erfindung bezeichnet ein Verfahren und eine Anordnung zur Pruefung der Klimawechselbestaendigkeit von Werkstoffen, insbesondere von Glaesern, um deren chemische Bestaendigkeit bei langzeitigen Witterungseinfluessen mit geringem Aufwand an Zeit und Material zuverlaessig beurteilen zu koennen im Routinebetrieb. Das Verfahren und die Anordnung kann ueberall dort eingesetzt werden, wo Werkstoffe und Kombinationen daraus fuer ihre Eignung beim Einsatz unter verschiedenartigen Klima- und Umweltbedingungen begutachtet werden sollen, wobei der Pruefprozess automatisch ablaeuft und seine Parameter frei programmiert werden koennen. Erfindungsgemaess werden Probekoerper aus dem zu untersuchenden Werkstoff in einem hermetisch dichten Probenraum, der von einer aeusseren offenen Kammer eingeschlossen ist, mit einer gesaettigten Dampfatmosphaere durch die zeitliche Aufeinanderfolge von einem Steuerkreis mit Luftstromkuehlung aus der Umgebung und einem Steuerkreis mit elektrischer Heizung zwischen zwei Temperaturstufen zur Betauung ihrer Oberflaechen gebracht, wobei von mindestens zwei in der Probenkammer befindlichen Temperaturaufnehmern abgegebene Spannungssignale zeitlich so in einer Auswerteeinrichtung mit den vorgegebenen Programmparametern verglichen werden, dass ein Ueberschwingen beider Steuerkreise vermieden wird. Dabei wird die Heiz- und Kuehlleistung nur dann Null, wenn die von den Temperaturaufnehmern abgegebene Spannungsdifferenz die Ansprechschwelle eines Komparators unterschreitet, die so gewaehlt werden kann, dass Abkuehl- und Aufheizzeit ein Minimum annehmen. Die Zeit der Betauung als Mass der Verwitterung ist durch die Temperaturdifferenz zwischen den beiden Temperaturstufen im Zyklus und durch die Heizleistung variierbar.
Patent DD-269183-A1 (DD)
Title: Regeleinrichtung fuer klein-wasserturbinen
Inventor: SCHULZ VOLKER
IPC: F03B15/12
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die vorgeschlagene Einrichtung eignet sich zur Regelung von Klein-Wasserturbinen und kann daher zur Modernisierung bestehender oder bei der Neuerrichtung von Klein-Wasserkraftanlagen eingesetzt werden. Die Erfindung ist insbesondere dort einsetzbar, wo ueber laengere Zeitraeume Klein-Wasserkraftanlagen, die mit Propeller-, Francis- oder Kaplanturbinen ausgeruestet sind, wachfrei betrieben werden sollen. Ziel der Erfindung ist es, eine elektro-hydraulische Regeleinrichtung fuer Klein-Wasserkraftanlagen zu entwickeln, die den wachfreien Betrieb derartiger Anlagen ermoeglichen, um damit das nur wenig genutzte Energiepotential der kleinen Wasserlaeufe besser der volkswirtschaftlichen Nutzung zu erschliessen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass aus an sich bekannten elektronischen und elektro-hydraulischen Bausteinen eine Regeleinrichtung realisiert wird, welche unter Beruecksichtigung des Wasserangebotes den Leitapparat bei Propeller- und Francisturbinen bzw. die Fluegelverstellung bei Kaplanturbinen mittels Servomotoren derart veraendert, dass ein optimaler Netzparallel- oder Inselbetrieb moeglich wird und der ausserdem, kraft seines hohen Automatisierungsgrades, ueber laengere Zeitraeume wachfrei ist.
Patent DD-272277-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufspannen einer wickelrolle
Inventor: SEYFFERT ULRICH
IPC: B65H18/02
Filed: 1988-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufspannen einer Wickelrolle, insbesondere fuer duenne Werkstoffbahnen, mit einem in den Wickelkern der Wickelrolle einschiebbaren hohlen Tragzapfen, mit dem loesbar ein Haltering verbunden sowie in dem eine Stellstange axial verschiebbar angeordnet ist, auf der sich in Laengsnuten des Tragzapfens gefuehrte, an ihrem hinteren Ende kippbar im Tragzapfen gelagerte, gegen Federkraft spreizbare Spannelemente abstuetzen. Zur Gewaehrleistung einer einfachen Lagerung der Spannelemente ohne zusaetzliche Aussparungen und Lagerflaechen in den Laengsnuten stuetzt sich das hintere Ende jedes Spannelementes jeweils an einem in einer Gewindebohrung des Halteringes gefuehrten Gewindebolzen radial nach aussen ab. Fig. 1
Patent DD-274724-A1 (DD)
Title: Kontaktpunktematrix fuer eine tastatur
Inventor: GRUNERT FRED
IPC: H03K17/967
Filed: 1988-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktpunktematrix fuer eine Tastatur und ist fuer den Aufbau und die Ansteuerung von Tastaturmatrixanordnungen in der Digitaltechnik verwendbar. Die Erfindung besteht darin, dass bei einer Kontaktpunktematrix fuer eine Tastatur, bestehend aus zeilen- und spaltenfoermig angeordneten Kontaktpunkten, denen jeweils ein als Schliesser wirkendes Betaetigungselement zugeordnet ist, wobei die Kontaktpunkte ueber Leitungen mit einem Dekoder in Verbindung stehen, weiterhin gekennzeichnet durch eine Anordnung zur Kontaktebenenerkennung, mindestens eine der Leitung (TA-1 bis TA-4) in mindestens zwei Tastaturspalten (3) oder Tastaturzeilen (4) gleichzeitig direkt mit einem Kontaktpunkt (1) bidirektional verbunden ist, und dass genau eine der Leitungen (TA-1 bis TA-4) an einen Ausgangstreiber des Dekoders (6) schaltbar ist, waehrend die anderen Leitungen (TA-1 bis TA-4) an Eingangstreiber des Dekoders (6) anschaltbar sind. Fig. 1
Patent DD-275941-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur automatischen bestimmung von teilbearbeitungsfolgen auf werkzeugmaschinen mit numerischer steuerung
Inventor: HABERKORN KLAUS
IPC: G05B19/18
Filed: 1988-09-29
Abstract: Schaltungsanordnung zur automatischen Bestimmung von Teilbearbeitungsfolgen auf Werkzeugmaschinen mit numerischer Steuerung, bei der in einem Abspanvorgang ein Werkstueck in einem Bearbeitungsprogramm in mehreren Abspanzyklen hergestellt wird. Zur Aufbereitung der Programminformationen fuer eine nachfolgende Abarbeitung von Teilbearbeitungsfolgen in einer numerischen Steuerung mit einer Bearbeitungsspeichereinheit (5), einer Satzdekodierlogik (4) und einer Ausfuehrungseinheit (7) ist die Satzdekodierlogik (4) durch eine, den Aufruf von Teilbearbeitungsfolgen signalisierende, Leitung (A), eine Uebernahmeaufrufleitung (B), eine Verriegelungsleitung (C) und eine Freigabeleitung (D) mit einer Steuerlogik (2) verbunden. An diese Steuerlogik (2) ist eine erste Speichereinheit (1) mit ihren Schreibeingaengen und Leseausgaengen und eine zweite Speichereinheit (3) mit ihren Leseausgaengen angeschlossen. Die Schreibeingaenge der dritten Speichereinheit sind mit Datenausgaengen der Satzdekodierlogik (4) verbunden. Die Satzdekodierlogik (4) beinhaltet eine Weiche, durch die die Programminformationen in Abhaengigkeit von dem Teilschrittbearbeitungsaufruf auf die zweite Speichereinheit (3) oder direkt auf die Schreibeingaenge, auf die ausserdem die Datenausgaenge der Steuerlogik (2) gefuehrt sind, einer dritten Speichereinheit (6) geschaltet werden. Die nachfolgende Teilschrittbearbeitung ermoeglicht einen kontinuierlichen Ablauf bis zur Endkontur. Fig. 2
Patent DD-277717-A1 (DD)
Title: Schiebetor
Inventor: KLINK GEORG
IPC: E06B11/02
Filed: 1988-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tor fuer Stallgebaeude. Es besteht aus zwei beweglichen Textilbahnen, die von einem Futterverteilfahrzeug geoeffnet werden. Zu diesem Zweck ist das Fahrzeug mit einem Buegel ausgeruestet, der eine Oeffnungseinrichtung, die zwischen beiden Textilbahnen angeordnet ist, betaetigt. Dadurch werden beide Textilbahnen zur Seite bewegt. Die Textilbahnen sind durch Haken mit Druckfedern in geschlitzten Rohren, die sich oben und unten an der Giebelwand befinden, loesbar befestigt. Die Kraftuebertragung erfolgt von der Oeffnungseinrichtung ueber Fuehrungsschienen mit Druckring auf Druckfedern in oberen und unteren Rohren.
Patent DD-279890-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kristallin- fluessigen copolyestern
Inventor: HEMPEL ERIKA
IPC: C08G63/46
Filed: 1989-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung von kristallin-fluessigen Copolyestern, die fuer die Erzeugung von Filmen und Fasern aus der anisotropen Schmelze geeignet sind. Es wurde gefunden, dass die aus konventionellen, nichtfluessig-kristallinen Polyestern, z. B. Polyethylenterephthalat in einem Umesterungsprozess mit einem aequimolaren Verhaeltnis aus einem Diether der 4-Hydroxybenzoesaeure und einem Diester des Hydrochinons modifizierten Copolyester in einem grossen Temperaturintervall kristallin-fluessige Phasen bilden. Aus den kristallin-fluessigen Schmelzen dieser Copolyester koennen Fasern und Filme hergestellt werden.
Patent DE-10000852-A1 (DE)
Title: Switching arrangement for motor vehicle seat, has output element that remains stationary if single input element is moved and is only moved to second position if last input element is moved
Inventor: MARUSIAK WOJCIECH
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-01-12
Abstract: The arrangement has input elements (2,3) movable especially in a housing (1) and an associated output element (4). The input elements can be moved from a first to a second position by force application and thereby brought into motion coupling with the output element. The output element remains stationary if a single input element is moved and is only moved to the second position if the last input element is moved.  Independent claims are also included for the following: a locking arrangement.
Patent DE-10000936-A1 (DE)
Title: Holder and storage system for inline roller skates has two pairs of rails fastened together, spaced to grip wheels and hold skates upright
Inventor: SCHILLING ALEXANDER
IPC: A63C11/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: The roller skates are stored in the upright position when not in use. The holder may consist of four rails, connected by cross-struts to form two closely-spaced pairs. The two rails in each pair are spaced just widely enough to allow the wheels of the skates to fit between them. The wheels are held in the upright position. An alternative version may have a flat horizontal surface, with downturned edges. There are two sets of four dimples in line to hold the wheels from each skate.
Patent DE-10001513-A1 (DE)
Title: Instrument for filling a tooth cavity with a dental filling mass has an ultrasonic unit to oscillate the jet to give a smooth flow of a paste filling in a single-stage action without interruption
Inventor: TILSE RAINER
IPC: A61C5/62
Filed: 2000-01-15
Abstract: The instrument for filling a tooth cavity, with a dental filling mass with a synthetic resin base such as Tetric (RTM), has ultrasonics acting on the delivery jet (12) while the cavity is being filled. The filling mass is held in a container (9), to be forced through a jet (12) into the tooth cavity. An ultrasonic unit oscillates the jet (12) while the cavity is filled.
Patent DE-10003096-A1 (DE)
Title: Kulturmedium zum Züchten von Lactobacillus Clearans und Verfahren zum Konservieren dieses Stamms
Inventor: HATA TADAO
IPC: C12R1/225
Filed: 2000-01-25
Abstract: Spezielle Überlegungen sind für das Züchten und Konservieren von Lactobacillus clearans erforderlich, da der Titer normalerweise schnell abfällt. Deshalb besteht ein dringender Bedarf für Kulturmedien und Konservierungsmittel, die eine solche Abnahme des Bakterientiters sowohl während der Subkultur als auch während der Lagerung verhindern. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kulturmedium, in dem mindestens eine oder mehrere Verbindungen von Natriumsulfid und Ammoniak durch Lactobacillus clearans während der Züchtung unter Zugabe von mindestens einer oder mehreren Verbindungen von Natriumsulfid und wässrigem Ammoniak verringert wird/werden, und außerdem ein Verfahren zum Konservieren von Lactobacillus clearans, in dem mindestens eine oder mehrere Verbindungen von einer Schwefel-enthaltenden Aminosäure, Ovalbumin, Gallenpulver, Trehalose, Raffinose, toten Hefezellen, Chlorella, Reiskleie, Kleie, Sojamilch und Karottensaft als Konservierungsmittel in Kontakt mit den Bakterien vorliegt oder vorliegen.
Patent DE-10003743-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Copolymerisats auf der Basis von vinylaromatischen Verbindungen und konjugierten Dienen
Inventor: GIEBELER ELLEN
IPC: C08C19/20
Filed: 2000-01-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Copolymerisats auf Basis von vinylaromatischen Verbindungen und konjugierten Dienen, in dem man die Copolymerisate nach deren Polymerisation mit mehrfunktionellen Schwefelhalogeniden in Gegenwart eines Katalysators bei Temperaturen im Bereich von 20 bis 130 DEG C behandelt. DOLLAR A Die erfindungsgemäß hergestellten Copolymerisate weisen deutlich verbessertes Verarbeitungsverhalten durch gezielten Mastikationseffekt und gute mechanische Eigenschaften auf.
Patent DE-10004105-A1 (DE)
Title: Retaining ring for securing sprayer aircap to spray gun incorporates number of lead springs that apply axial force to hold the two components in contact
Inventor: DEYOUNG ROGER L
IPC: B05B7/08
Filed: 2000-01-31
Abstract: The retaining ring (20) has a ring body (30) with an internal passage (32)f. The ring body has internal screw threads (34) and includes one or more leaf springs (46). When the leaf springs make contact with the spray gun aircap, they apply an axial force which urges the aircap and the spray gun into mechanical contact.
Patent DE-10005888-A1 (DE)
Title: Method and device for simultaneous adjustment of an air intake flow for an internal combustion engine and a secondary airflow into the same internal combustion engine's exhaust gas unit creates the secondary airflow by a fan.
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: F01N3/22
Filed: 2000-02-10
Abstract: A secondary airflow is created by a fan (20) driven by a turbine (18) in a bypass (16) fitted parallel to a throttle flap (14) in an internal combustion engine's intake tract (11). This causes amounts (21) of secondary air fed in to depend on the throttle flap's position. A control valve (32) balances this, connects to a secondary air pipe (22) by a connecting pipe (34) and affects the bypass' cross section so that this cross section can be expanded as the throttle flap opens.
Patent DE-10008675-A1 (DE)
Title: Virtual writing tablet uses scanner and image reversal so that scanner can be used as overhead projector or to transmit written information to remote users
Inventor: YOUNGERS KEVIN J
IPC: H04N1/10
Filed: 2000-02-24
Abstract: The writing tablet includes a scanner (100) which converts a picture (110) into an electronic signal by an A/D converter. The electronic signal of the scanned picture is reversed from left to right. The electronic signal is transmitted e.g. using an infrared transmitter. The picture reversal is performed by the scanner driver or the scanning software.
Patent DE-10010801-A1 (DE)
Title: Gliding board arrangement; has two gliding board halves, each with shoe holder and movably connected by connection construction and has rotatable rods fitted in bearings arranged on shoe holder
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: A63C5/03
Filed: 2000-03-08
Abstract: The arrangement has two gliding board halves (1,2), each with a shoe holder (3,4), and movably connected by a connection construction. A bearing is arranged on each shoe holder. A rod (5,6) is fitted in each bearing and extends longitudinally along the board half under the shoe holder. The gliding board halves can be rotated in relation to the rods. A coupling device (7,8) connects the rods, so that they can rotate. Each rod is spaced from the surface of its gliding board half and the coupling device is configured, so that the rod does not contact the gliding board half when bending or tipping the board.
Patent DE-10016029-A1 (DE)
Title: Heat exchanger with pipe ends fitting into passages , heat exchange circuit, connecting section, ridge at thin-walled end
Inventor: BROST VIKTOR
IPC: F28F9/00
Filed: 2000-03-31
Abstract: The heat exchanger (1) has a number of pipes (2) the ends of which fit into passages (4) pointing towards the heat exchanger circuit (3) on the openings (5) in the pipes' bottoms (6). The pipe-ends reach as far as below the level of the pipes' bottom surface (7) and form a connecting section (8) parallel with the passages. The passages possessing a diminishing wall-thickness from start to end. The start of the passages have ridge (10).
Patent DE-10017475-A1 (DE)
Title: Einwegbehälter für dentales Füllungsmaterial
Inventor: BOTH ADAM
IPC: A61C5/66
Filed: 2000-04-07
Abstract: Üblicherweise verwendete bekannte Einwegbehälter für dentales Füllungsmaterial weisen einen zylinderförmigen Behälterkörper (2) mit einer als Düse (3) gestalteten Austrittsöffnung sowie einen axial beweglichen Kolben auf. Durch Verschieben des Kolbens in Richtung der Düse (3) wird dentales Füllungsmaterial aus dem Nutzraum (1) durch den Austrittskanal (4) ausgepreßt. Die Erfindung betrifft Kolben, die auf der der Düse (3) zugewandten Seite mindestens teilweise aus verformbarem Material bestehen. Wird ein entweder als Doppelkolben (5) oder als zweiteiliger Kolben ausgeführter Kolben axial in eine definierte Endstellung in Richtung der Düse (3) verschoben, so dringt verformbares Kolbenmaterial in den Austrittskanal (4) ein und verdrängt dort befindliches dentales Füllungsmaterial. Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das in die Düse (3) eindringende Volumen des verformbaren Materials höchstens dem Volumen des Austrittskanals (4) der Düse (3) entspricht.
Patent DE-10021692-A1 (DE)
Title: Urinette consists of hopper on expanding grid or movable arm with water connection, the whole fixed to toilet wall, can be adjusted in height, laterally, to front and rear without problems
Inventor: JAEHRLING KARL
IPC: E03D1/00
Filed: 2000-05-04
Abstract: The device consists of a hopper on an expanding grid or movable arm with a water connection, the whole fixed to a toilet wall. It can be adjusted in height, laterally and to the front and rear without problems, practically into any desired position.
Patent DE-10021785-A1 (DE)
Title: Gleichstromspeiseschaltung für Induktivitäten
Inventor: MILLAUER WOLFGANG
IPC: H02M7/521
Filed: 2000-05-04
Abstract: Gemäß der Erfindung wird bei einem netzgespeisten Gleichstromsteller für Induktivitäten die normalerweise relativ groß auszulegende Kapazität des Glättungskondensators im Gleichspannungszwischenkreis in zwei Kapazitäten aufgeteilt, wovon der für die Glättung zuständige Teil (K1) weiterhin die Gleichstromseite des Gleichrichters (G) überbrückt, während der andere die Abmagnetisierungsenergie einer induktiven Last (L) aufnehmende Teil (K2) die vom Gleichrichter entfernte Halbbrücke der Brückenschaltung überbrückt, wobei der Verbindungspunkt zwischen den beiden Halbbrücken der Brückenschaltung vom Einspeisepunkt des Zwischenkreises durch eine zusätzliche, dritte Diode (D3) entkoppelt ist. DOLLAR A Durch die Erfindung werden Netzrückwirkungen reduziert und es lassen sich hohe Einschaltströme durch eine aus anderen Gründen erforderliche große Glättungskapazität reduzieren.
Patent DE-10024441-A1 (DE)
Inventor: HECHT HUBERT
IPC: F16K31/40
Filed: 2000-05-19
Abstract: A valve structure has a main gas channel (5) fitted with a membrane device (6) for opening and closing it and for controlling its position via a main magnetic valve (20). An inlet (9) and outlet (10) for the main gas channel connect to a bypass gas channel (11) that can be opened and closed via a bypass magnetic valve (13). A pressure sensor (18) links to the outlet side for controlling the main magnetic valves by means of an electronic unit.
Patent DE-10025872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von feststoffhaltigen Kautschukmassen
Inventor: HUBER HELMUT
IPC: C08K3/013
Filed: 2000-05-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Kautschukmassen, welche gashaltigen Feststoff umfassen, bei dem der Feststoff unmittelbar vor dem Vermischen mit Kautschukgrundpolymer durch Entgasung verdichtet wird.
Patent DE-10027147-A1 (DE)
Title: Device for building up pressure on vehicle wheel brake has controler designed to operate anti-lock braking system pump for defined period for ambient temperature less than threshold value
Inventor: ALM STEPHAN
IPC: B60T8/40
Filed: 2000-05-31
Abstract: The device has a brake pressure generator for increasing and reducing the braking pressure on the wheel brakes and an electronic stability program module controlable by a controler so that an integrated anti-lock braking system pump can be driven. The controler is designed so that the ABS pump is operated for a defined period for an ambient temperature of less than a threshold value.  Independent claims are also included for the following: a method of building up pressure on motor vehicle wheel brake.
Patent DE-10027688-A1 (DE)
Title: Preparing flat, unstructured baseplate of electrical or electronic component for use with liquid cooling has structure of slots or ribs applied to baseplate
Inventor: KELLER CHRISTIAN
IPC: H01L23/473
Filed: 2000-05-27
Abstract: The baseplate (4) is retrofitted, on the side facing away from electrical or electronic circuitry, with a physical structure (8) made of additional material for enlarging the heat-removing surface. The structure may comprise a number of slots ribs. The structure may be applied by friction welding, electric welding, soldering, or by adhesive.  An Independent claim is included for an electronic component.
Patent DE-10028508-A1 (DE)
Title: Lightweight concrete used in the production of building bricks and wall elements comprises a porous binder matrix based on a binder and particles of a finely ground mineral open pore light aggregate to introduce pores into the matrix
Inventor: DENNERT HEINZ
IPC: C04B28/02
Filed: 2000-06-08
Abstract: Lightweight concrete comprises a porous binder matrix (2) based on a binder and particles (1) of a finely ground mineral open pore light aggregate to introduce pores into the matrix.  Preferred Features: The light aggregate is made from perlite and has a grain size of not more than 1 mm. The binder is cement, lime or a calcium silicate hydrate composition.
Patent DE-10028595-A1 (DE)
IPC: F22B37/42
Filed: 2000-06-09
Abstract: Each desired value is recorded and stored in memory as a steamer operates for the first time when it is brand-new and filled with fresh water for the first time. The time gap between two consecutive fresh water refills at boiling temperature for the water in the steamer sets important operating parameters, which are the steamer's water boiling temperature according to geographical height, the filling time between low and high water levels fixed by devices monitoring water levels, the filling time up to the highest level after complete emptying and the speed at which the temperature of the water in the steamer changes.
Patent DE-10028656-A1 (DE)
Inventor: FIEBACK KLAUS
IPC: C09K5/06
Filed: 2000-06-09
Abstract: The invention relates to a latent heat accumulator material and a latent heat accumulator. The latent heat accumulator material contains a liquid, for example, water which is finely dispersed in polyacrylate, in particular, cross-linked polyacrylate. With regard to the latent heat accumulator, the invention is characterised in that the liquid contains an agent to lower the freezing point, such as salt, alcohol, or ethane diol. In a further embodiment, a double wall is provided as a latent heat accumulator and is permeated by a hydrophobic heat transfer medium, whereby the latent heat accumulator material is housed in a sieve-type, permeable container which has inlet and outlet perforations.
Patent DE-10031785-A1 (DE)
Title: Door closer has slide rail arrangement, shaft with cam plate, combined housing including damper, axle and spring housings, pistons and spring assemblies
Inventor: JENTISCH DIETRICH
IPC: E05F3/10
Filed: 2000-07-04
Abstract: A closer-shaft (1) possesses a cam plate (2) which has two symmetrical curved paths. One end of the closer-shaft (24) protrudes from the housing and is connected to a straight, swiveling operating-arm (25) the other end of which operates in conjunction with a slide-piece (27) movable along a slide rail (26). The entire housing (4) consists of three part-housings such as damping housing (3), axle housing (9) and spring housing (13).