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Patent DE-102010015151-A1 (DE)
Title: Verdichterflansch für Schraubenverdichter
Inventor: KOECK ENGELBERT
IPC: F04C18/16
Filed: 2010-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichterflansch (1) zur Verbindung eines Schraubenverdichters (2) mit einem Antrieb (3), wobei der Verdichterflansch (1) eine zentrale Öffnung (4) zur Aufnahme einer Welle (5) und/oder eines Lagers (6) aufweist und eine erste ringförmige Anlagefläche (7) zur Anlage an einem Gehäuse (8) des Verdichters (2) und eine zweite ringförmige Anlagefläche (9) zur Anlage an einem Gehäuse (10) des Antriebs (3) besitzt. Erfindungsgemäß umfasst der Verdichterflansch (1) ferner axial und/oder radial wirksame Dichtungen (11, 12) zur Abdichtung gegenüber dem Verdichtergehäuse (8) und/oder der Welle (5), so dass ein offenes Verdichtergehäuse (8) durch Einsatz des Verdichterflansches (1) verschließbar und abdichtbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Schraubenverdichter mit einem solchen Verdichterflansch.
Patent DE-102010015568-A1 (DE)
Title: Kolbenoberteil eines gebauten oder geschweißten Kolbens mit erweiterten Kühlräumen
Inventor: OLMA ANDREAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2010-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben einer Brennkraftmaschine, ausgeführt als ein bevorzugt gebauter oder geschweißter flüssigkeitsgekühlter Kolben, der aus einem Kolbenunterteil und einem eine Brennraummulde (7) aufweisenden Kolbenoberteil (1) besteht. Diese Kolbenbauteile sind über radial zueinander beabstandete, gemeinsam eine Trennungsebene (4) bildende Fügestege (2, 3) abgestützt und vorzugsweise stoffschlüssig, bevorzugt mittels einer Schweißverbindung, oder vorzugsweise reibschlüssig, bevorzugt mittels einer Schraubenverbindung, zusammengefügt. Das Kolbenoberteil (1) umfasst zur Aufnahme von Kolbenringen ein Ringfeld (10) und schließt einen ringförmigen, sich bis in das Kolbenunterteil erstreckenden Kühlkanal (11) ein, der über Verbindungskanäle (15) mit einem inneren Kühlraum (16) in Verbindung steht. An den Kühlkanal schließen sich in Richtung eines Kolbenbodens (6) ausgerichtete, als Sackloch ausgeführte Ausnehmungen (12) an, die von dem Kühlkanal (11) ausgehend bis zu einem Ausnehmungsgrund (14) der jeweiligen Ausnehmung (12) konisch aufgeweitet gestaltet sind. Der Ausnehmungsgrund (14) kann stark wellenförmig (vergrößerte Oberfläche) oder fein wellenförmig ausgeführt werden. Der Kolben kann auch als einteiliger Kolben mit einem Kolbenoberteil (1) und einem Kolbenunterteil ohne eine Trennungsebene (4) ausgeführt sein.
Patent DE-102010015946-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren eines Werkstoffs, imprägnierter Werkstoff und Leichtbauplatte
Inventor: WIEDERSCHEIN MICHAEL
IPC: B29B15/10
Filed: 2010-03-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Imprägnieren eines entflammbaren oder wasserempfindlichen Werkstoffs mit einem flüssigen Imprägnierungsmittel wird der Werkstoff mindestens einmal mit dem Imprägnierungsmittel getränkt, bis das Imprägnierungsmittel den Werkstoff im Wesentlichen homogen durchdrungen und sich im Wesentlichen homogen innerhalb des Werkstoffs angelagert hat. Es wird eine wechselnde Druckbeaufschlagung vor und/oder während des Tränkens durchgeführt. Der Werkstoff kann vor dem Tränken mit dem Imprägnierungsmittel mit grenzflächenaktiven Substanzen vorbehandelt werden. Die Gesamtaufnahme des Imprägnierungsmittels wird in Abhängigkeit von den angestrebten Eigenschaften des imprägnierten Werkstoffs vorgegeben. Der imprägnierte Werkstoff weist einen Feststoffanteil des Imprägnierungsmittels von mehr als 50 Gewichtsprozent, vorzugsweise von mehr als 60 Gewichtsprozent des imprägnierten Werkstoffes auf. Eine Leichtbauplatte (1) besteht aus einer entflammbaren und/oder wasserempfindlichen Werkstoffplatte (2) besteht, die mit dem vorangehend genannten Verfahren mit einem Imprägnierungsmittel imprägniert wurde.
Patent DE-102010018001-A1 (DE)
Title: SAR- Abschätzung bei Kernspinresonanz-Untersuchungen mittels Mikrowellenthermometrie
Inventor: FONTIUS JOERG ULRICH
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Messung der räumlichen Temperatur- bzw. SAR-Verteilung in einem Untersuchungsobjekt (5) in einem Magnetresonanztomographiegerät (1), wobei Mikrowellen-Thermosensoren (T) zur Messung der Temperatur mit Hilfe von Mikrowellen vorgesehen sind.
Patent DE-102010018007-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren zur Detektion einer Sensorsignalbereichsüberschreitung
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-04-23
Abstract: Ein Verfahren und ein Steuerungsmodul zur Ermittlung eines Sensorfehlers umfasst ein zeitbasiertes Diagnosemodul, das eine zeitbasierte Diagnose für einen Sensor erzeugt, und ein ereignisbasiertes Diagnosemodul, das eine ereignisbasierte Diagnose für den Sensor erzeugt. Ein Synchronisationsmodul synchronisiert die zeitbasierte Diagnose und die ereignisbasierte Diagnose, um ein Diagnoseergebnis zu erhalten. Ein Störungsanzeigemodul erzeugt ein Störungssignal in Ansprechen auf das Diagnoseergebnis.
Patent DE-102010018740-A1 (DE)
Title: Loading device, particularly turbo-charger, comprises control device for operating controlling unit, particular variable turbine geometry or waste-gate valve, where control device coupled with controlling unit over drive rod
Inventor: MARTENS ANTATOLIJ
IPC: F02B37/12
Filed: 2010-04-29
Abstract: The loading device (1) comprises a control device (2) for operating a controlling unit (3), particular variable turbine geometry or a waste-gate valve, where the control device coupled with the controlling unit over a drive rod (5). A holding device (6) guides the drive rod at a place (8) in the area of binding of the drive rod at an operating lever (4) of the controlling unit. An independent claim is also included for a holding device for binding of control device at loading device.
Patent DE-102010020573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebs und Hybridantrieb
Inventor: NOTZ MARKUS
IPC: B29C45/68
Filed: 2010-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zum Betrieb eines Hybridantriebs sowie einen solchen Hybridantriebselbst. Der Hybridantrieb umfasst eine elektrische Maschine, welche einem hydraulischen Antrieb mit doppelwirkendem Hydraulikkolben und einer Kolbenstange gekoppelt ist, und ein im Wesentlichen drosselloses Ventil zur Ansteuerung des hydraulischen Antriebs und einer Steuereinrichtung zur Ansteuerung der elektrischen Maschine. Insbesondere zur Vermeidung eines überflüssigen Energieverbrauchs wird vorgeschlagen, eine von dem Hybridantrieb angeforderten Betätigungsrichtung und gewünschten Betätigungskraft zu ermitteln, das Ventils in eine Stellung zu schalten, so dass der hydraulische Antrieb in die Betätigungsrichtung wirksam ist, zumindest dann, wenn die Betätigungskraft nicht allein von der elektrischen Maschine aufgebracht werden kann, die Differenz der von dem hydraulischen Antrieb erzeugten Kraft sowie der Betätigungskraft zu ermitteln und die elektrische Maschine in einer Weise zu betreiben, dass durch Addition oder Subtraktion der von ihr erzeugten Kraft zu oder von der vom hydraulischen Antrieb erzeugten Kraft die gewünschte Betätigungskraft erreicht wird.
Patent DE-102010020622-A1 (DE)
Title: Method for determining coating degree of binding agent at ballast rock utilized in road construction, involves determining coating degree from ratio of smooth surfaces of binding agent and total area of material in evaluation unit
Inventor: MULSOW CHRISTIAN
IPC: G01N21/55
Filed: 2010-05-06
Abstract: The method involves forming diffuse reflectances of radiation beam directed at a binding agent coated-solid material (1), and forming specular reflectances of the beam directed at smooth surfaces of a binding agent of the solid material. Multi-directional reflectances at the binding agent and the solid material are registered and evaluated by a camera and an evaluation unit. A coating degree is determined from a ratio of registered reflective smooth surfaces of the binding agent and calculated reflective total area of the solid material in the evaluation unit. An independent claim is also included for a device for determining coating degree of a binding agent at a binding agent coated-solid material.
Patent DE-102010022764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Solaranlage
IPC: F21S9/03
Filed: 2010-06-05
Abstract: Vorrichtung 1 mit Solaranlage besteht aus einer an mindestens einem Träger bzw. einem Medium befestigten Fläche 2, auf der die Solarmodule/Solarzellen 3 und Leuchtvorrichtung 4 angebracht sind, welcheolarzellen 3 ein Bestandteil der Vorrichtung 1 aufweist.
Patent DE-102010024517-A1 (DE)
Title: Electrical conducting device for use in e.g. temperature control unit for vehicle i.e. motor car, has conducting part conducting electrical current, and conducting part carrier partially supporting conducting part
Inventor: VOELK MARKUS
IPC: H05B3/34
Filed: 2010-06-21
Abstract: The device (5) has a conducting part (5.1) conducting electrical current, and a conducting part carrier (5.2) partially supporting the conducting part. The conducting part carrier is partially or completely made from material with high stability, and comprises fibers that are partially or completely made from plastic, where the material of the conducting part carrier is decomposed or evaporated when determined temperature values are exceeded. The fibers are partially embedded in the material of the conducting part.
Patent DE-102010025944-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine zum Ausbringen von Saatgut und/oder Dünger
Inventor: BEIER CARSTEN
IPC: A01C7/08
Filed: 2010-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung mit: – einem ersten Schaltzustand bei Verstellung einer Arbeitseinrichtung einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, – einem zweiten Schaltzustand bei Rückstellung von der zweiten Stellung in die erste Stellung, – einem ersten Schaltglied zur Fixierung an oder relativ zu einem Halterahmen der Verteilmaschine, – einem zweiten Schaltglied zur Fixierung an oder relativ zu der Arbeitseinrichtung, das linear, insbesondere translatorisch, vorzugsweise mit seiner Längsachse parallel zu einer Längsachse des ersten Schaltglieds, geführt angeordnet ist und – am ersten und/oder zweiten Schaltglied vorgesehenen Schaltmitteln z. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verteilmaschine mit einer ersten Arbeitsstellung zur Verteilung von Saatgut/Dünger und einer zweiten Stellung (Vorgewendestellung) zum Wenden der Verteilmaschine, die mindestens eine Schalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
Patent DE-102010027700-A1 (DE)
Title: Belt transverse device for use in drawing texturing machine, has measurement transducer detecting angular position of rotor of servo motor, and change determination unit determining whether change of angular position is occurred
Inventor: HASEGAWA MASAKATSU
IPC: B65H54/30
Filed: 2010-07-20
Abstract: The device (34) has a continuous belt (42) attached to a yarn guide (33), and an alternating current servo motor (44) provided with a rotor and a stator. A drive roller (45) is fixed to the motor for winding the belt, and a sensor (50) detects an arrival of preset section of the belt at a preset position. A measurement transducer (49) detects an angular position of the rotor. A change determination unit (63) determines whether a change of the angular position is occurred. The motor rotates the roller forwardly and backwardly, such that the guide is moved back and forth on a preset path.
Patent DE-102010029012-A1 (DE)
Title: Liquid medium i.e. aqueous urea solution, dosing device for treatment of exhaust gas from internal combustion engine of commercial vehicle, has nozzle within region of intake, so that intake conveys liquid medium into exhaust line of engine
Inventor: KERST ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-05-17
Abstract: The device has a conveying element (30) over which liquid medium (14) i.e. aqueous urea solution, is conveyed from a reservoir (12) into an exhaust line (20) of an internal combustion engine (10). A driving nozzle (34) feeds driving medium (16) i.e. pressurized air, by the conveying element. The driving nozzle is arranged within a region of an intake (32), so that the driving nozzle produces low pressure when feeding the driving medium in the region of the intake, and the intake conveys the liquid medium from the reservoir into the exhaust line over the conveying element. An independent claim is also included for a method for dosing medium for supporting treatment of exhaust gases from a reservoir into an exhaust line of a combustion engine.
Patent DE-102010029115-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAUNER THOMAS DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-05-19
Abstract: Durch einen Fahrzeugnutzer beeinflusst wird zumindest ein Gewichtungswert ermittelt. Abhängig von dem Gewichtungswert wird eine freigegebene maximale Leistung, die ein vorgegebener elektrischer Verbraucher des Kraftfahrzeugs aufnehmen darf, ermittelt. Abhängig von der freigegebenen maximalen Leistung wird eine Leistungsaufnahme des elektrischen Verbrauchers gesteuert.
Patent DE-102010029403-A1 (DE)
Title: Shock absorber support for vehicle suspension, has upper support bearing to support piston rod of shock absorber via elastomer element in support bearing housing, where recess is realized on vehicle body in enclosed manner
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B60G13/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: The shock absorber support has an upper support bearing (3) on a vehicle wheel suspension to support a piston rod of a shock absorber (1) via an elastomer element in a support bearing housing (4), particularly made of aluminum die-cast material. Two mutually corresponding recesses (6,7) are designed and installed at a contact surface (5) on a vehicle body (2). The recess is realized on the vehicle body in an enclosed manner.
Patent DE-102010034472-A1 (DE)
Title: Guard locking device for safety switch for monitoring state of protective door of machine, has magnet that cooperates with guard locking element, where locking element and/or magnet are pivotally mounted around axes by swivel bearing
Inventor: BAECHLE ERIK
IPC: F16P3/08
Filed: 2010-08-05
Abstract: The device has a read head and an actuator which are made to correspond to each other. A magnet cooperates with a guard locking element (20) such that the read head and actuator are made to locked state. The guard locking element and/or magnet are pivotally mounted around the axes (32,34,36) by using a swivel bearing (30).
Patent DE-102010037199-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Variieren eines Kompressionsverhältnisses
Inventor: LEE JU HUN
IPC: F02B75/04
Filed: 2010-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Variieren eines Kompressionsverhältnisses, mit einem Kolben (200), einer Kurbelwelle (400) und einer Pleuelstange (300), aufweisend ein exzentrisches Lager (230), das einen Außenumfang eines Kolbenbolzens (220) kontaktiert, wobei ein Außenumfang des exzentrischen Lagers (230) einen Innenumfang eines Ringes (210) kontaktiert, der an einem schmalen Ende der Pleuelstange (300) ausgebildet ist, eine Ratschenstange (260), die mit der Innenseite des Kolbenbolzens (220) gleitend gekuppelt ist und entlang einer Längsrichtung darin bewegbar ist, einen verstellbaren Schieber (130), der wahlweise eines der beiden Enden der Ratschenstange (260) kontaktiert und an beiden Seiten eines Zylinders angeordnet ist, um das eine der beiden Enden der Ratschenstange (260) in einer entgegengesetzten Richtung zu drücken, und eine Führungsplatte (140) zum Hin- und Herbewegen des verstellbaren Schiebers (130) entlang einer Vertikalrichtung der Ratschenstange (260).
Patent DE-102010037607-A1 (DE)
Title: Behandlung zur Entfernung von Asche aus Kohle unter Vermeidung großer Mengen von Fluorwasserstoff an Ort und Stelle
Inventor: KAUFMAN ERIC STEPHEN
IPC: C01B31/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: Ein Verfahren und System zum Behandeln von Kohle mit Fluorwasserstoff, um Flugasche zu entfernen und danach Regenerieren im Wesentlichen des gesamten während des Verfahrens eingesetzten Fluorwasserstoffes (wodurch die Menge von HF an Ort und Stelle signifikant vermindert wird). Ein beispielhaftes Verfahren schließt die Stufen des Beladens mindestens eines Reaktionsgefäßes (107, 108, 109) mit Flugasche enthaltender Kohle (110, 111, 112), Zuführen von Fluorwasserstoff in das Reaktionsgefäß zum Bilden einer ersten Reaktionsmischung aus löslichen Reaktionsprodukten, unlöslichen Fluoridverbindungen und anfänglich reiner Kohle, Abtrennen der ersten löslichen und unlöslichen Reaktionsprodukte, Zuführen von Salpetersäure in das gleiche Reaktionsgefäß, um mit irgendwelchen verbliebenen Flugasche-Komponenten zu reagieren, und Abtrennen solcher zweiten Reaktionsprodukte und Regenerieren im Wesentlichen des gesamten Fluorwasserstoffes, der in der ersten Fluoridreaktion eingesetzt wurde, ein.
Patent DE-102010038209-A1 (DE)
Title: Energiesparendes, automatisch "aufweckbares" Stromrichtergerät mit Suspend-Modus
Inventor: WANG KUAN-CHUN
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein energiesparendes, automatisch ”aufweckbares” Stromrichtergerät mit Suspend-Modus, das einen Spannungswandler (60), der über seinen Ausgang (608) Strom auf ein stromverbrauchendes Gerät (4) liefert, und einen Zustandsanzeiger (7), der an eine Standardschnittstelle des stromverbrauchenden Geräts (4) angeschlossen ist, umfasst, wobei der Spannungswandler (60) eine einen Steuerschalter (601) aufweisende Spannungswandlereinheit (605) und eine Empfangs- und Steuereinheit (600) umfasst, die ein Ausgangssignal des Zustandanzeigers (7) empfängt, beim Nichtbetriebszustand des stromverbrauchenden Geräts (4) den Steuerschalter (601) abschaltet, um die Spannungswandlereinheit (605) zu deaktivieren, und beim Betriebszustand des stromverbrauchenden Geräts (4) den Steuerschalter (601) einschaltet, um die Spannungswandlereinheit (605) zu aktivieren. Dadurch kann der Spannungswandler (60) in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand des Spannungswandlers (60) automatisch entscheiden, ob er auf den Suspend-Modus umschaltet, wobei das Energiesparen automatisch erfolgt.
Patent DE-102010041027-A1 (DE)
Title: Door of oven, has disc holding profile that is provided for guiding and keeping inner disc in holding position and for removing inner disc in release position
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C15/04
Filed: 2010-09-20
Abstract: The cooking appliance door (20) has an outer disc (30), an inner disc (40), side profiles and a transverse profile (60) provided along the door upper side or lower side. A disc holding profile (50) is provided for guiding and keeping the inner disc in holding position and for removing the inner disc in a release position. The transverse profile is connected with the side profiles. The disc holding profile is supported in a swivel guide around a horizontal axis.
Patent DE-102010046240-A1 (DE)
Title: Laminated real wood veneer sheet deep-drawing tool for motor vehicle interior design, has veneer support structure formed around counter mold of tool lower part, where tool part is movable relative to sheet stored on support structure
Inventor: HERDER STEFAN
IPC: B27D1/08
Filed: 2010-09-22
Abstract: The tool has a stationary tool upper part (4) with a deep-drawing mold (3) attached to a lower side. A veneer support structure consisting of a supporting element (2), is formed around a counter mold (6) of a tool lower part (5). A level of a support surface is located above the counter mold before execution of a deep-drawing process. The lower tool part is movable relative to a laminated real wood veneer sheet (1) stored on the veneer support structure. Fleece, a cellulose fabric or a film made up of plastic or metal i.e. aluminum, is used as a laminating material. An independent claim is also included for a method for forming a laminated real wood veneer using a deep-drawing tool for deep-drawing of laminated real wood veneer sheets.
Patent DE-102010050519-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KROHN DANIEL
IPC: B21D53/04
Filed: 2010-11-08
Abstract: Der Wärmetauscher mit zwei durch eine Trennplatte getrennten Kammern (31, 32) wird aus einem einstückigen Blech (1) durch Umfalten gebildet. Die Trennplatte wird aus einem mittleren Bereich (2) des Bleches gebildet, in dem eine Vielzahl von abwechselnden parallel verlaufenden Rippen (5) und Furchen (5a) durch Umbiegen oder Umfalten erzeugt werden. An den mittleren Bereichen (2) beidseitig anschließende Seitenbereiche (3, 4) des Bleches (1) werden längs Knicklinien (11, 25, 26) zur Bildung eines geschlossenen Gehäuses umgefaltet. Zwischen dem mittleren Bereich und den nach dem Umfalten gegenüberliegenden Seitenbereichen (3, 4) ist ein Gittertragwerk aus einem zweiten Blech (20) eingesetzt, da aufweist. Die Rippen und Furchen (5, 5a) an den Enden des mittleren Bereiches sind zu flachen Endbereichen (14, 15) verpreßt und mit je einem der Seitenbereiche (3, 4) fluiddicht verbunden.
Patent DE-102010051363-A1 (DE)
Title: Paint, which ensures difficulty in illegal overcoming of barrier, comprises lipophilic or an oil affinity exhibiting binding agent, coloring agent, additives, and oil and/or fat present in amount, which prevents complete hardening of paint
Inventor: CACHEE PHILIPP
IPC: C09D5/00
Filed: 2010-11-13
Abstract: Paint, which ensures difficulty in illegal overcoming of a barrier, comprises a lipophilic or an oil affinity exhibiting binding agent, a coloring agent, additives, and oil and/or fat present in an amount, which prevents the complete hardening of the paint such that the paint is dust-dry and tack-free, but is not dry to handle by a person. An independent claim is also included for preparing the paint comprising adding the fat (60-40 wt.%) and oil (20-10 wt.%) of a lipophilic or oil-affinity exhibiting binding agent together with coloring agent and additives, and homogeneously stirring.
Patent DE-102010052528-A1 (DE)
Title: Load-sensing regulated hydrostatic drive system for use in mobile machines such as excavators, construction, forestry, agricultural machinery, trucks or mowers, has pump and controlling valve that is provided for controlling consumer
Inventor: DOELGER MARCUS
IPC: F15B11/02
Filed: 2010-11-25
Abstract: The load-sensing regulated hydrostatic drive system has a pump (1) and a controlling valve (5a,5b) that is provided for controlling a consumer, where a tapping of a delivery pressure signal is carried out within area of the controlling valve. The delivery pressure signal is forwarded to a regulating valve device (6) of the pump by a delivery pressure signal line (51).
Patent DE-102010052689-A1 (DE)
Title: Substrathalter für die Oberflächenbehandlung von Substraten und Verwendung des Substrathalters
Inventor: REINWAND DIRK
IPC: H01L21/68
Filed: 2010-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Substrathalter für die Oberflächenbeschichtung von Substraten, der in Rahmenform ausgebildet ist. Beim erfindungsgemäßen Substrathalter ist eine schräge Kantenfläche vorgesehen, auf dem das Substrat aufliegt, so dass eine vollständige Beschichtung der Oberfläche ohne Umgriff auf nicht erwünschte Bereiche des Substrates erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines derartigen Substrathalters.
Patent DE-102010053040-A1 (DE)
Title: Device for grouping objects, particularly hygiene products, is provided with grouping conveyor that has blower for products group, in which objects are arranged perpendicular, particularly in impermeable layer
Inventor: SCHULTE JOSEF
IPC: B65G47/08
Filed: 2010-12-02
Abstract: The device is provided with a grouping conveyor (12) that has a blower (13) for a products group (11), in which the objects (10) are arranged perpendicular, particularly in an impermeable layer. The objects are fed by the feed conveyor (19) transverse to conveying direction of the grouping conveyor and are fed in transport direction of the grouping convey or with a screw conveyor (24) by forming the group of objects in a receptacle. An independent claim is also included for a method for grouping objects, particularly hygiene products.