baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393532-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: CHOI OCK-SOON
IPC: B25B13/46
Filed: 2003-10-10
Granted: 2008-10-30
Abstract: Schraubenschlüssel umfassend:  einen
Hebel (100),  eine erste Klaue (200), die sich von einem Ende
des Hebels (100) erstreckt,  eine zweite Klaue (300), die von
der ersten Klaue (200) in einem vorbestimmten Abstand beabstandet
ist, um ein Paar von Klauen zu bilden und die eine schlitzförmige Vertiefung
(2) in ihr mit einer Wand (10) aufweist,  einen Kipphebel (400),
der durch einen Schwenkzapfen (4) schwenkbeweglich in der Vertiefung
(2) gelagert ist und der einen inneren Endabschnitt (6) und einen äußeren Endabschnitt
(8) aufweist,  ein Vorspannelement (500), dessen eines Ende
durch die Wand (10) der Vertiefung (2) gestützt ist, und dessen anderes
Ende gegen den äußeren Endabschnitt
(8) des Kipphebels (400) anschlägt,
um den Kipphebel (400) unter Vorspannung in Richtung seines inneren
Endabschnitts (6) zu schwenken,  einen einstellbaren Stopper
(600), zum Einstellen der Grenze des Schwenkwinkels des Kipphebels
(400), der unter Vorspannung in Richtung seines inneren Endabschnitts...
Patent DE-19518206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: ENZ MARTIN
IPC: B60T8/1766
Filed: 1995-05-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, bei welchem eine
Steuereinheit die Bremskraft wenigstens an den Hinterrädern des
Fahrzeugs beeinflusst, wobei  – wenigstens während einer
Phase eines Bremsvorgangs die Bremskraft an wenigstens einem Hinterrad
nach Maßgabe
einer durch Korrekturfaktoren veränderbaren, vorgegebenen Zeitfunktion
aufgebaut wird, und  – die
Steuereinheit erkennt, wenn eine ABS-Regelung an wenigstens einem
Rad vorliegt  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Veränderung
der Zeitfunktion durch die Korrekturfaktoren nur erfolgt, wenn kein
ABS-Regelvorgang erkannt wird, und  – die Korrekturfaktoren in
Abhängigkeit
von Betriebsgrößen des
Fahrzeugs vorgebbar sind.
Patent DE-19527218-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Laufruhe einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIRK MANFRED
IPC: F02D41/34
Filed: 1995-07-26
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Regelung der Laufruhe einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Drehzahlsensor (125) ein Drehzahlsignal bereitstellt, wobei das Drehzahlsignal (TS) Segmentimpulse umfasst und zwei Segmentimpulse ein Segment definieren, dass jedem Zylinder der Brennkraftmaschine eine Regelabweichung (L1, L2, L3, L6) und ein Regler (171, 172, 173, 174) zugeordnet ist, wobei jeder Regler (171, 172, 173, 174) ausgehend von der zugeordneten Regelabweichung (L1, L2, L3, L6) einen zylinderspezifischen Stellwert (Q1, Q2, Q3, Q6) vorgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehzahlsignal (TS) mit wenigstens zwei Filtermitteln (210, 220, 230) mit unterschiedlichen Frequenzen filterbar ist, dass ausgehend von dem gefilterten Drehzahlsignal wenigstens zwei frequenzspezifische Laufruhe-Istwerte (NWI, KWI, ZI), ein Laufruhe-Sollwert (NWS, KWS, ZS) und frequenzspezifische Regelabweichungen bestimmbar sind.
Patent DE-19535422-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für selbstfahrenden Mähdrescher mit querliegender Dresch- und Trenneinrichtung
Inventor: HAMPHOFF BERTHOLD
IPC: A01D41/12
Filed: 1995-09-23
Granted: 2006-08-10
Abstract: Selbstfahrender
Mähdrescher
mit Radfahrwerk und quer zur Fahrtrichtung eingebauter, nach dem
Axialflussystem arbeitender Dresch- und Trenneinrichtung, unterhalb
der eine das Korn- und Spreugemisch zum Förderboden einer Siebeinrichtung überführende Fördereinrichtung
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Triebachse (28)
der Räder
(4, 6) des selbstfahrenden Mähdreschers
(2) in Fahrtrichtung gesehen vor der Dresch- und Trenneinrichtung
(12), vor der vordersten im wesentlichen senkrechten Strebe eines
Hauptrahmens des Mähdreschers
(2) und unterhalb etwa des letzten Drittels zwischen Zuführöffnung des
Schrägförderers
(20) und dessen Abgabeende angeordnet ist und wobei die Räder (4,
6) der Triebachse (28) zumindest teilweise quer zur Fahrtrichtung
in einem Bereich außerhalb,
neben der Dresch- und Trenneinrichtung (12) angeordnet sind.
Patent DE-19642029-B4 (DE)
Title: Fluorelastomer und vernetzbare Zusammensetzung
Inventor: ENOKIDA TAKASHI
IPC: C08F214/22
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fluorelastomer,
das 74 bis 80 Mol% Vinylidenfluorid, 4 bis 12 Mol% Tetrafluorethylen,
14 bis 18 Mol% Hexafluorpropen und 0,3 bis 1,3 Mol% Perfluor(methylvinylether)
umfaßt,
wobei die Gesamtsumme 100 Mol% beträgt.
Patent DE-19652829-B4 (DE)
Title: Wasserkocher mit Betriebsanzeige
Inventor: KAISER HELMUT
IPC: A47J27/212
Filed: 1996-12-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Elektrischer
Wasserkocher mit einem Gehäuse
(15), in das eine von allen Seiten sichtbare, als Betriebsanzeige
dienende Leuchtvorrichtung mit mindestens einer im Gehäuse (15)
angeordneten Lampe (55) integriert ist, wobei die Leuchtvorrichtung
(19, 55) mindestens einen Lichtleiter (19) aufweist, der das Gehäuse (15)
vollständig
umzieht, in den die Lampe (55) das Licht einspeist und der das Licht
umfangsseitig sichtbar austreten läßt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Lichtleiter (19) durch eine Lichtleiterplatte gebildet ist, die
als Bodenteil oder Zwischenwand des Gehäuses (15) dient, wobei an der
Außenkontur
der Lichtleiterplatte (19a) umfangseitig eine Reflexionsfläche (95)
ausgebildet ist, die das in diesem Bereich in horizontaler Richtung
ankommende Licht zumindest zum Teil nach oben, außerhalb
einer Schürze
(17) an dieser vorbei für
eine von oben auf den Wasserkocher schauende Bedienperson gut sichtbar
reflektiert.
Patent DE-19653112-B4 (DE)
Title: Schalt-Gradienten-Verstärkereinrichtung mit anpaßbarer Gleichspannungs-Bus-Spannung
Inventor: WIRTH WILLIAM FREDERICK
IPC: H03K3/02
Filed: 1996-12-19
Granted: 2010-06-17
Abstract: In einem Magnet-Resonanz(MR-)System mit einer Gradientenspule (12) umfasst eine Gradientenverstärkereinrichtung zur Ansteuerung der Spule (12) während erster und zweiter Zeiträume  einen anpassbaren Spannungsbus (16) zur Bereitstellung von zumindest ersten und zweiten Spannungspegeln,  eine Invertereinrichtung (22; 36) zum Aufnehmen einer Eingangsspannung zur Bereitstellung einer pulsbreitenmodulierten Signalverlaufsspannung mit einer durch die Amplitude der aufgenommen Eingangsspannung bestimmten Amplitude,  eine Schalteinrichtung (30; 38, 40) zum Anlegen der ersten und zweiten Spannungspegel als Eingangsspannungen an die Invertereinrichtung (22, 36) jeweils während der ersten und zweiten Zeiträume, und  eine Einrichtung (24; 42) zur Filterung der pulsbreitenmodulierten Signalverlaufsspannung zur Bereitstellung einer Gleichspannung zur Ansteuerung der Gradientenspule (12), wobei die Gleichspannungsspulen-Ansteuerspannungen erste und zweite Ansteuerspannungen jeweils während der ersten und zweiten Zeiträume umfassen, und die Invertereinrichtung und die Filtereinrichtung gemeinsam eine Verstärkereinrichtung (14) umfassen.
Patent DE-19713521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung falsch orientierter und/oder von einem vorgegebenen  Muster abweichender Teile
Inventor: KRIWET ANSGAR
IPC: G06T7/00
Filed: 1997-04-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung falsch orientierter und/oder von einem vorgegebenen Muster abweichender Teile mit  – einer Fördereinrichtung (13) für die Teile,  – einer Kamera (18) zur Erzeugung von Bildsignalen der beförderten Teile,  – einem elektronischen Auswertegerät (27), in dem ein Katalog von Einzelmerkmalen abgespeichert ist, die zur Charakterisierung der Teile dienen,  – Auswahlmitteln, mit denen aus dem Katalog von Einzelmerkmalen bestimmte Einzelmerkmale auswählbar sind,  – Vorgabemitteln zur Vorgabe unterschiedlicher Wichtungen der ausgewählten Einzelmerkmale und mit  – Vergleichsmitteln zum Vergleich der ausgewählten Einzelmerkmale der erfassten Bildsignale mit den entsprechenden abgespeicherten Einzelmerkmalen von wenigstens einem Musterteil.
Patent DE-19748242-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Drahtspulen auf in konvexen Ebenen angeordneten Wickelkörpern
Inventor: ZAPF WOLFGANG
IPC: H01F41/082
Filed: 1997-11-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Drahtspulen auf in konvexen Ebenen angeordneten
Wickelkörpern
unter Verwendung von Drahtzuführungen
mittels Windarm und Aufschieben der hergestellten Drahtwicklung
auf den Wickelkörper,
dadurch gekennzeichnet,  daß mit
Hilfe des Windarms (1) zunächst
auf einer Wickelschablone (2) eine einzelne Drahtwicklung (4) hergestellt wird,
wobei sich die Wickelebene (5) unterhalb der unteren Kante des Nutzahnes
(8) befindet und der Spulendraht mittels Leitblechen (11) über die
benachbarten Wickelkörper (7)
gehoben wird,  daß in
der gleichen Wickelebene (5) auf der Wickelschablone (2) eine weitere
Drahtwicklung (4) bei gleichzeitigem Verdrängen der zuvor hergestellten
Drahtwicklung (4) unter Inkaufnahme eines Spiels (6) zwischen der
Drahtlage und dem Wickelkörper
(7) hergestellt wird, wobei die verdrängten Drahtwicklungen (4) zum
Nuttiefsten hin verschoben werden,  daß nach dem Erreichen der Sollwicklungsanzahl
wenigstens die letzte Drahtwicklung (4) mit erhöhter Drahtzugkraft bei Minimierung
des Spiels (6) zwischen Drahtwicklung (4) und Wickelkörper (7)
das Zurückgleiten
der letzten hergestellten Drahtwicklung...
Patent DE-19802173-B4 (DE)
Title: Anordnung für die Feinjustage einer Lichtleitfaser-Chip-Kopplung
Inventor: ROHDE DETLEF
IPC: G02B6/42
Filed: 1998-01-19
Granted: 2004-06-17
Abstract: Anordnung für die Feinjustage einer Lichtleitfaser-Chip-Kopplung, bei der die Lage der Faser in einer von drei aufeinander senkrecht stehenden Ordinaten (x; y; z) als Faserlängsachse vorab festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die z-Achse als Faserlängsachse ausgebildet und für die berührungslose Justage in den beiden anderen Ordinaten (x;y) eine magnetische Stelleinheit vorgesehen ist und die Lichtleitfaser (3) im Bereich der Wirksamkeit dieser Stelleinheit eine Umhüllung aus magnetisch leitfähigem Material (4) aufweist.
Patent DE-19807411-B4 (DE)
Title: Luftströmungskanal für eine Lüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HASENAUER SILKE
IPC: B29C65/02
Filed: 1998-02-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Luftströmungskanal
für eine
Lüftungseinrichtung
eines Kraftfahrzeugs als Rohrkanal mit an Längsrändern (2, 3) mit Randflanschen
(4, 5, 6, 7) aneinanderliegend verbundenen Schalen (8, 9) aus formstabilem und
formelastischen Kunststoffschaum, dadurch gekennzeichnet, dass an
wenigstens einer Rohröffnung
(10) des Luftströmungskanals
(1) zur Stabilisierung und in Fortsetzung desselben in axialer Richtung
wenigstens ein Anschlußstutzen
(11) und/oder wenigstens eine Anschlußlasche (14) aus Polypropylen
oder Polyethylen angebracht sind.
Patent DE-19828603-B4 (DE)
Title: Schaltruck-Reduzierungsvorrichtung zum Reduzieren eines Schaltrucks in einem Kraftübertragungsstrang eines Fahrzeugs mit einem Drehmomentwandler und einem stufenlos veränderbaren Getriebe
Inventor: YASUOKA MASAYUKI
IPC: F02D41/04
Filed: 1998-06-26
Granted: 2012-05-16
Abstract: Schaltruck-Reduzierungsvorrichtung zum Reduzieren eines Schaltrucks in einem Kraftübertragungsstrang eines Fahrzeugs mit einem Drehmomentwandler (6), der zwischen einem stufenlos veränderbaren Getriebe (2) und einem Antriebsmotor (1) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung eine Berechnungseinrichtung (13) aufweist, die ausgebildet ist, dass sie ein Korrekturdrehmoment (Tei) berechnet, basierend auf der Änderungsrate des Übersetzungsverhältnisses des stufenlos veränderbaren Getriebes (2) in Bezug auf die Zeit ((d/dt)ip) und der Winkelgeschwindigkeit (nd) der Fahrzeugachse zum Aufheben eines Trägheitsdrehmomentes (Tdi), das durch eine Übersetzungsverhältnisänderung des stufenlos veränderbaren Getriebes bewirkt wird, und eine Drehmomentkorrektureinrichtung (13) aufweist, die ausgebildet ist, dass sie das Ausgangsdrehmoment des Antriebsmotors (1) in Übereinstimmung mit dem berechneten Korrekturdrehmoment (Tei) korrigiert, um das Trägheitsdrehmoment (Tdi) aufzuheben, wobei das Korrekturdrehmoment (Tei) unter einer Wandlerbedingung des Drehmomentwandlers (6) aus der folgenden Gleichung berechnet wird: Tei = [(t/e)Ie + Ii](2π/60) × Nsec × (d/dt)ip × (1/t),und wobei das Korrekturdrehmoment (Tei) unter Kraftschlussbedingung des Drehmomentswandlers (6) aus...
Patent DE-19845084-B4 (DE)
Title: Unterdruck-Bremskraftverstärker
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T13/52
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Unterdruck-Bremskraftverstärker, der umfasst:  – ein Gehäuse (2,
102), das mindestens eine Druckkammer enthält;  – einen Kolben (7, 107), der
eine bewegbare Wand (3, 103) sowie ein mit der bewegbaren Wand verbundenes
Ventilgehäuse
(6, 106) besitzt, wobei die bewegbare Wand (3, 103) in dem Gehäuse derart
angeordnet ist, dass sie mit Bezug zum Gehäuse vorwärts und rückwärts bewegbar ist und die Druckkammer
in eine vordere Kammer (4), welche mit einer Unterdruckquelle verbunden
ist, und eine hintere Kammer (5) unterteilt ist, welche selektiv
mit der Unterdruckquelle sowie der Atmosphäre in Verbindung steht;  – ein Antriebsglied
(9, 109), das in dem Ventilgehäuse
(6, 106) so angeordnet ist, dass es mit Bezug zu dem Ventilgehäuse vorwärts und
rückwärts bewegbar
ist, und das durch einen Bremsvorgang bewegbar ist;  – einen
Ventilmechanismus (40, 140), der in dem Ventilgehäuse (6,
106) angeordnet ist sowie ein Unterdruckventil (14ab, 6a) für ein Verbinden
der hinteren...
Patent DE-19855493-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: HOSOKAWA KOUJI
IPC: F02D41/00
Filed: 1998-12-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Motorsteuervorrichtung
für Brennkraftmaschinen
mit  einer Referenzimpulsbreiten-Berechnungseinrichtung (101)
zum Berechnen einer Referenzimpulsbreite (KTP) auf der Grundlage
eines Fahrbefehls,  einer Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Berechnungseinrichtung
(102) zum Berechnen eines Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
(tAF) auf der Grundlage von Betriebsparametern der Brennkraftmaschine,
und  einer Soll-Drosselklappenöffnung-Berechnungseinrichtung (105)
zum Berechnen einer Soll-Drosselklappenöffnung (tTH),  wobei eine
Kraftstoffeinspritzmenge auf der Grundlage einer Kraftstoffeinspritzimpulsbreite
(TI) ermittelt und die Kraftstoffeinspritzsteuerung für diese
Kraftstoffeinspritzmenge ausgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Soll-Drosselklappenöffnung-Berechnungseinrichtung (105)
die Soll-Drosselklappenöffnung
(tTH) auf der Grundlage der Betriebsparameter und des Soll-L/K-Verhältnisses (tAF)
berechnet, und  eine Kraftstoffeinspritz-Phasenkorrektureinrichtung
(106) zum Korrigieren der Phase der Referenzimpulsbreite (KTP) durch
zeitliche Filterung der Referenzimpulsbreite (KTP) unter Erhalt
einer Filterungsreferenzimpulsbreite (FKTP) vorgesehen ist, wobei
die Kraftstoffeinspritzimpulsbreite (TI) basierend auf der Filterungsreferenzimpulsbreite (FKTP)
ermittelt wird.
Patent DE-19914517-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer in ihrer Position einstellbaren Sitznase
Inventor: CANTIN JEAN-PIERRE
IPC: B60N2/62
Filed: 1999-03-30
Granted: 2007-12-06
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Sitznase (5), die von zwei Armen (6) gestützt wird
und schwenkbeweglich in ihrer Position einstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sitzarmatur (1) zwei parallele Flansche
(10) aufweist, an deren vorderen Ende (11) sich quer eine Verbindungstraverse
(4) erstreckt, und dass die Sitznase (5) vor dem vorderen Ende (11)
der Flansche (10) angeordnet ist, und die zwei Arme (6) schwenkbeweglich
um die Traverse (4) angebracht sind, wobei Winkeleinstelleinrichtungen
(71, 63) vorgesehen sind, um die Position der Arme (6) um die Traverse
(4) zu verändern.
Patent DE-19929778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dynamischen Verbinden von plattenförmigen Bauteilen
Inventor: WOESNER JOHANNES
IPC: F16B17/00
Filed: 1999-06-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum dynamischen Verbinden von plattenförmigen Bauteilen. DOLLAR A Bei dem Verfahren werden überlappt angeordnete, plattenförmige Bauteile über der Ausnehmung einer Matrize positioniert. Ein Stempel wird entlang einer Vorschubachse so gegen die Matrize bewegt, daß ein überlappender Bereich der Bauteile in die Ausnehmung der Matrize gedrückt wird. Während eines Verfahrensabschnittes wird die Längsachse des Stempels schräg zur Vorschubachse gestellt und innerhalb eines Kegelmantels um die Vorschubachse geführt, wobei der Stempel zumindest zeitweise mit einer zusätzlichen zweiten Kraft entlang seiner Längsachse beaufschlagt wird. DOLLAR A Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen eine deutliche Reduzierung der für das Fügen benötigten Axialkraft bei einer gegenüber den bekannten Verfahren erhöhten Verbindungsfestigkeit der plattenförmigen Bauteile.
Patent DE-19942911-B4 (DE)
Title: Rückwärtsantriebsteuersystem für Motorräder
Inventor: MURAKAMI RYUICHI
IPC: B62M23/00
Filed: 1999-09-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: Steuerungssystem
für einen
Rückwärtsantrieb
eines Motorrads, bei dem das Motorrad durch einen Anlaßmotor (13)
rückwärts antreibbar
ist, mit  einer Vorrichtung zum Bestimmen einer Betriebstemperatur
(T) des Anlaßmotors
(13); und  einer Zwangsabschaltvorrichtung für den Anlaßmotor (13), wenn die bestimmte
Betriebstemperatur (T) eine vorbestimmte Maximaltemperatur (Tmax)
erreicht, wobei  die Vorrichtung zum Bestimmen einer Betriebstemperatur (T)
eine Stromerfassungsschaltung (14) zum Erfassen eines dem Anlaßmotor (13)
während
des Rückwärtsantriebs zugeführten Stroms
enthält;
und  die Vorrichtung zum Bestimmen die Betriebstemperatur (T) des
Anlaßmotors
(13) in Abhängigkeit
von dem durch die Stromerfassungsschaltung (14) erfaßten Strom
berechnet.
Patent DE-19944745-B4 (DE)
Title: Infrarotverbinden von transparenten Kunststoffgegenständen
Inventor: BENTLEY ANDREW LEONARD
IPC: B29C35/08
Filed: 1999-09-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Infrarotverbinden eines transparenten Kunststoffgegenstandes
mit einer ersten Oberfläche
und einer transparenten Bindungsoberfläche mit einem opaken Kunststoffgegenstand
mit einer opaken Bindungsoberfläche,
mit den Schritten:  Ausrichten des transparenten Gegenstandes
mit dem opaken Gegenstand, wobei die transparente Bindungsoberfläche gegenüber der
opaken Bindungsfläche
angeordnet ist;  Fokussieren eines Infrarotstrahls durch den
transparenten Kunststoffgegenstand auf die opake Bindungsoberfläche, die
sich erwärmt
und schmilzt; und  Kontaktieren und Zusammendrücken der
nicht geschmolzenen transparenten und der geschmolzenen opaken Bindungsoberfläche unter
Einsinken der transparenten Bindungsoberfläche in die opake, geschmolzene
Bindungsoberfläche,
wodurch das Kunststoffmaterial des opaken Materials an der Bindungsoberfläche des
transparenten Materials haftet; und  Einstellung der Brennweite
des Strahls so, dass er die opake Bindungsoberfläche kontinuierlich berührt, wenn
der transparente und opake Gegenstand zusammengedrückt werden.
Patent DE-19959326-B4 (DE)
Title: Gehäuse einer Heizungs- oder Klimaanlage für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: GIEZ STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 1999-12-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: Gehäuse (20) einer Heizungs- oder Klimaanlage für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, das zwischen einer Einbaugeräte (32) aufnehmenden Mittelkonsole (14) und einer Spritzwand (10) eines Fahrzeuginnenraumes angeordnet ist, und das eine der Mittelkonsole (14) zugekehrte, wenigstens einen Gehäuseinnenraum (Luftmisch- oder Warmluftraum (22)) begrenzende Gehäusewand (26) aufweist, dadurch ge kennzeichnet, dass die der Mittelkonsole (14) gegenüberliegende Gehäusewand (26) wenigstens ein Wandteilstück (27) aufweist, das einem in der Mittelkonsole (14) gehaltenen Einbaugerät (32) gegenüberliegend vorgesehen ist, und das in dem dasselbe umgebenden Teil der Gehäusewand (26) entweder nachgiebig gehalten oder in Abhängigkeit von einer crashbedingt durch das Einbaugerät (32) auf das Wandteilstück (27) übertragenen Kraft aus der Gehäusewand (26) heraustrennbar ist.
Patent AU-2011101668-B4 (AU)
Title: Drink Bottle with a Promotional Object
Inventor: DLOUHY PAVEL
IPC: B65D71/00
Filed: 2011-12-19
Granted: 2012-07-26
Abstract: -5 Drink bottle with a promotional object, characterised by the plastic or glass body (1) of the drink bottle being 5 on at least one point provided with a concave recess (2), into which a object (3) is inserted and at least a part of the surface of the drink bottle with the object (3) is covered with wrapping (4), constituting namely the drink bottle label, when the cover (4) is advantageously made 10 of shrink-wrap.
Patent AU-2015100278-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/7072
Filed: 2015-03-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: The present invention features interferon- and ribavirin-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration of treatment, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents without interferon and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to a subject an effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), and an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir). 6279693_1 (GHMatters) P99394.AU.4 JBORHAM
Patent AU-2015100713-B4 (AU)
Title: Message user interfaces for capture and transmittal of media and location content
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: H04W4/12
Filed: 2015-05-29
Granted: 2015-07-30
Abstract: MESSAGE USER INTERFACES FOR CAPTURE AND TRANSMITTAL OF MEDIA AND LOCATION CONTENT A device provides user interfaces for capturing and sending media, such as audio, video, or images, from within a message application. The device detects a movement of the device and in response, plays or records an audio message. The device detects a movement of the device and in response, sends a recorded audio message. The device removes messages from a conversation based on expiration criteria. The device shares a location with one or more message participants in a conversation.
Patent AU-2023100048-B4 (AU)
Title: Dosing system with external flow sensor
Inventor: PEART MARK RAWLINSON
IPC: A01K7/02
Filed: 2023-06-01
Granted: 2024-01-04
Abstract: A dosing system for dosing a liquid additive into a water supply line for livestock, the dosing 
system comprising: a first connector configured to be fluidly coupled with a liquid additive 
supply line to a supply of the liquid additive; a second connector configured to be fluidly 
coupled with a dosage line for dosing the liquid additive into the water supply line, a pump 
unit coupled with the first connector for pumping the liquid additive from the supply line, the 
pump being fluidly coupled with a dosage outlet for dosing the pumped liquid additive into 
the water supply line via the first connector; and a control unit being operatively coupled with 
the pump unit for controlling a dosage rate of the liquid additive being dosed through the 
dosage outlet; a flow sensor for sensing water flow rate in the water supply line and 
transmitting data associated with the sensed water flow rate to the control unit to control 
operation of the pump unit thereby controlling the dosage rate of the liquid additive in 
response to the flow rate in the water supply line; wherein the flow sensor is located 
externally to the water supply line.