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Patent DE-102017130561-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KEIPER OLIVER
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konfiguration von parametergesteuerten Leuchten zu vereinfachen. Dazu ist eine Beleuchtungsinstallation (1) zur Beleuchtung, insbesondere von Fahrzeugen und Innenräumen vorgesehen,umfassend- wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (3), wobei die mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (3) ein Betriebsgerät (5) zur Steuerung der Lichtabgabe der Beleuchtungseinrichtung (3), sowie- mindestens eine Lichtquelle (7) aufweist,- wobei das Betriebsgerät (5) eingerichtet ist, im Betrieb gemessene Betriebsparameter mit gespeicherten Betriebsparametern zu vergleichen, und die Lichtabgabe der Lichtquelle (7) anhand des Vergleichs zu steuern, wobei die Beleuchtungseinrichtung (3) weiterhin- ein Datenspeicher-Modul (9) umfasst, in welchem Betriebsparameter gespeichert sind, wobei das Datenspeicher-Modul (9) mit dem Betriebsgerät (5) über eine Schnittstelle (11) abtrennbar verbunden ist, so dass durch Trennen des Datenspeicher-Moduls (9) von der Schnittstelle und Anschluss eines anderen Datenspeicher-Moduls (9) mit neuen Betriebsparametern diese neuen Betriebsparameter zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung (3) mittels dessen Betriebsgerät (5) zuführbar sind.
Patent DE-102017130992-A1 (DE)
Title: Lade-/Entladeeinheit zur Anbindung eines mobilen elektrischen Energiespeichers an ein Spannungsnetz
Inventor: PFISTERER HANS-JÜRGEN
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lade-/Entladeeinheit zur Anbindung eines mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an ein Spannungsnetz (19, 20). Die Lade-/Entladeeinheit weist wenigstens ein DC-Modul (17) zur elektrischen Anbindung des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an ein Gleichspannungsnetz (20) und wenigstens ein AC-Modul (3) zur elektrischen Anbindung des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an ein Wechselspannungsnetz (19) auf. Das DC-Modul (17) weist eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite auf und ist sowohl eingerichtet eine Gleichspannung des Gleichspannungsnetzes (20) an der Eingangsseite des DC-Moduls (17) in eine Ladespannung an der Ausgangsseite des DC-Moduls (17) zum Laden des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) aus dem Gleichspannungsnetz (20) zu wandeln, als auch eingerichtet eine Entladespannung des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) an der Ausgangsseite des DC-Moduls (17) in eine Gleichspannung an der Eingangsseite des DC-Moduls (17) zum Einspeisen in das Gleichspannungsnetz (20) zu wandeln. Das AC-Modul (3) weist eine Eingangsseite und eine Ausgangsseite auf und ist eingerichtet den mobilen elektrischen Energiespeicher (2) an der Ausgangsseite des AC-Moduls (3) an das Wechselspannungsnetz (19) an der Eingangsseite des AC-Moduls (3) anzubinden zum Laden des mobilen elektrischen Energiespeichers (2) aus dem Wechselspannungsnetz (19).
Patent DE-102017202560-A1 (DE)
Title: Lagerhaltevorrichtung eines Stabilisatorlagers
Inventor: STÖHRMANN BERND
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerhaltevorrichtung eines Stabilisatorlagers im Fahrwerk eines zweispurigen Kraftfahrzeuges wobei ein den Stabilisator umgreifendes Gummilager in einem durch ein am Fahrzeugaufbau abgestützten zumindest annähernd flächigen Halteunterteil und einem zu diesem zu einer geschlossenen Lagerstruktur vervollständigenden und im wesentlichen omegaförmigen Haltebügel am Fahrzeugaufbau gehalten ist. Das Halteunterteil ist dabei mit dem Haltebügel im verbauten Zustande kraftschlüssig verbunden ist. Zusätzlich ist das Halteunterteil formschlüssig mit dem Haltebügel verbunden.
Patent DE-102017203860-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektronischen Steuergerät
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Fahrzeug mit
 - einem als Halteteil (1) fungierenden Fahrzeugbauteil,
 - einem elektronischen Steuergerät (2), das unmittelbar oder mittelbar an dem Halteteil (1) befestigt ist, wobei das elektronische Steuergerät (2) über mindestens ein Verbindungselement, (8, 9), das mindestens eine Kugel (8a, 8b; 9a, 9b) aufweist oder durch mindestens eine Kugel (8a, 8b; 9a, 9b) gebildet ist, reibschlüssig und/oder formschlüssig an dem Halteteil (2) befestigt oder festgeklemmt ist.
Patent DE-102017211249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer künstlichen Gingiva
Inventor: SENN MARC
IPC: A61C13/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer künstlichen Gingiva (1), wobei ein 3D-Modell (3) der künstlichen Gingiva (1) bereits vorhanden ist. Anhand des 3D-Modells (3) der künstlichen Gingiva (1) wird eine Gingivaschablone (4) konstruiert, die zumindest Teilbereiche (5) des 3D-Modells (3) der künstlichen Gingiva (1) als Negativform abbildet.
Patent DE-102017213777-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: WEIS JOHANNES
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinrichtung (1) wenigstens eine wärmeerzeugende Einrichtung (2) sowie einen Kühlkreislauf (3) zur Kühlung der wärmeerzeugenden Einrichtung (2) aufweist und wenigstens ein erster Kühlmittelkühler (4) des Kühlkreislaufs (3) und wenigstens ein zweiter Kühlmittelkühler (5) des Kühlkreislaufs (3) strömungstechnisch an die wärmeerzeugende Einrichtung (2) angeschlossen sind. Dabei ist vorgesehen, dass der erste Kühlmittelkühler (4) und der zweite Kühlmittelkühler (5) strömungstechnisch parallel an die wärmeerzeugende Einrichtung (2) angeschlossen sind, und dass von der wärmeerzeugenden Einrichtung (2) kommendes Kühlmittel mittels einer Stelleinrichtung (9) auf den ersten Kühlmittelkühler (4) und den zweiten Kühlmittelkühler (5) aufgeteilt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017214779-A1 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät
Inventor: TANNER DIETER
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ein elektrisches Steuergerät weist mindestens ein erstes und ein zweites wärmeerzeugendes Bauteil, einen Kühlkörper zur Kühlung des ersten wärmeleitend damit verbundenen wärmeerzeugenden Bauteils, und mindestens einen Bauteilträger mit Steckverbinder zur elektrischen Steckverbindung an das elektrische Steuergerät auf. Außerdem weist es ein Abdeckteil auf, das das zweite wärmeerzeugende Bauteil zumindest teilweise abdeckt, sowie eine Steckerträgerplatte, die Gegenstecker für den Steckverbinder des Bauteilträgers aufweist, wobei die Steckerträgerplatte mit dem Abdeckteil verbunden ist.
Patent DE-102017217252-A1 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: ZIMMERER MATTHIAS
IPC: F16D3/06
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) zum Verbinden zweier Wellenenden mita) einer ersten Torsionskupplung (10), die ihrerseits aufweist:aa) einen ersten Verbindungsflansch (11) zur Verbindung mit einer drehmomenterzeugenden Antriebsmaschine,ab) zumindest ein erstes elastisches Verbindungselement (12), das auf seiner einen Seite mit dem ersten Verbindungsflansch (11) verbunden ist,b) einer zweiten Torsionskupplung (20), die ihrerseits aufweist:ba) einen zweiten Verbindungsflansch (21) zur Verbindung mit einer angetriebenen Welle,bb) zumindest ein zweites elastisches Verbindungselement (22), das auf seiner einen Seite mit dem zweiten Verbindungsflansch (21) verbunden ist, und mitc) einem Zwischenstück (30), das die erste Torsionskupplung (10) mit der zweiten Torsionskupplung (20) verbindet. Mit dem Zwischenstück (30) ist jeweils die andere Seite der elastischen Verbindungselemente (12, 22) verbunden. Das Zwischenstück (30) besteht aus zumindest einem ersten und einem zweiten Teilstück (31, 32). Das erste Teilstück (31) und das zweite Teilstück (32) sind in axialer Richtung gegeneinander verschiebbar.
Patent DE-102017217337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer Sicherungseinrichtung einer elektrischen Maschine, sowie elektrische Maschine mit einer Sicherungseinrichtung
Inventor: STOECKL RAINER
IPC: H01R39/59
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betätigung einer Sicherungseinrichtung (45) einer elektrischen Maschine (10), mit einer in einer Bürstenaufnahme aufgenommenen Bürste, wobei die Sicherungseinrichtung (45) einen Aktuator (62) aufweist, wobei der Aktuator (62) mit dem Erreichen einer Auslösetemperatur aktiviert wird und die Bürste in der Bürstenaufnahme an einer Fortbewegung zumindest gehindert wird.
Patent DE-102017218918-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Speichermedium sowie Vorrichtung
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-10-24
Abstract: Verfahren (400) zur Ansteuerung von Sicherheitsmitteln für ein Fahrzeug, mit den Schritten:
 - Erfassen (401, 201 - 203) eines regulatorisch normierten Merkmals eines Kollisionsobjekts mittels einer Umfeldsensorik;
 - Abbilden (402, 204) des erfassten Merkmals auf einen Hashwert;
 - Ansteuern (403) der Sicherheitsmittel in Abhängigkeit von dem Hashwert.
Patent DE-102017223541-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder ein Schwingungsdämpfer
Inventor: LEETHAUS THORSTEN
IPC: C08L11/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem ein- oder mehrschichtigen Grundkörper mit elastischen Eigenschaften, insbesondere einen Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder einen Schwingungsdämpfer.Der Grundkörper des Artikels besteht oder enthält zur Verbesserung der brandhemmenden Eigenschaften wenigstens eine Schicht D, die aus einer Kautschukmischung aufgebaut ist, die frei von halogenhaltigen Flammschutzmitteln ist und ein erstes Aluminiumtrihydrat (ATH_1) und wenigstens ein weiteres Aluminiumtrihydrat (ATH_2) und wenigstens eine amorphe Kieselsäure mit sphärischer Partikelgeometrie enthält, wobei das erste Aluminiumtrihydrat (ATH_1) und das weitere Aluminiumtrihydrat (ATH 2) jeweils eine unterschiedliche Partikelgröße besitzen.
Patent DE-102018006821-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Initiieren einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖCK SIMON
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Initiieren einer Funktion eines Kraftfahrzeugs (21) mithilfe eines Schlüssels (14). Zunächst wird ein Ort des Schlüssels (14), eines Zeitpunktes eines Initiierens der Funktion des Kraftfahrzeugs (21) mithilfe des Schlüssels (14) und/oder eines Bewegungsprofils des Schlüssels (14) als eine Profilinformation im Zusammenhang mit dem Initiieren der Funktion des Kraftfahrzeugs (21) erfasst. Bei einem weiteren Schritt wird die Funktion des Kraftfahrzeugs (21) initiiert, falls ein erneutes Abtasten nach dem Schlüssel (14) erfolgt. Das Initiieren der Funktion erfolgt dabei in Abhängigkeit von der erfassten Profilinformation.
Patent DE-102018009187-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: B01D35/30
Filed: 2018-11-23
Abstract: Ein Filterelement mit einem Filtergehäuse (2) und einem darin aufgenommenen Filterelement (15), dessen Elementmaterial (44) sich zwischen zwei Endkappen (40, 42) erstreckt, von denen zumindest eine Endkappe (40) an einer Elementaufnahme (14) gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer mehr als einen Freiheitsgrad zur Verfügung stellenden Lagerung (46, 54) das Filterelement (15) über seine eine Endkappe (40) gelenkig an der Elementaufnahme (14) gelagert ist.
Patent DE-102018100594-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensoranordnung für ein Kraftfahrzeug mit Elementen zur Reduzierung einer Ausbreitung von Biegewellen sowie dazugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: HAERING FELIX
IPC: G10K11/175
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensoranordnung (11) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Fahrzeugbauteil (10) und mit einem Ultraschallsensor (4), welcher mit dem Fahrzeugbauteil (10) verbunden ist, wobei der Ultraschallsensor (4) dazu ausgelegt ist, ein Ultraschallsignal durch das Fahrzeugbauteil (10) hindurch auszusenden und/oder ein Ultraschallsignal durch das Fahrzeugbauteil (10) hindurch zu empfangen und wobei das Fahrzeugbauteil (10) eine Mehrzahl von Elementen (16) zur Reduzierung einer Ausbreitung von Körperschall in dem Fahrzeugbauteil (10) in Folge des Aussendens des Ultraschallsignals und/oder des Empfangens des Ultraschallsignals aufweist, wobei die Mehrzahl von Elementen (16) ausgebildet ist, den sich in dem Fahrzeugbauteil (10) ausbreitenden Körperschall derart zu reflektieren, dass die Ausbreitung des Körperschalls durch eine destruktive Interferenz reduziert wird.
Patent DE-102018104149-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Ventil sowie Anordnung mit einem solchen Ventil und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: STRAUB PHILIPP
IPC: F16K31/00
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb für ein Ventil (10) mit einem Gehäuseabschnitt (11) und wenigstens einem am Gehäuseabschnitt (11) angeordneten Rastmittel (15), welches in Radialrichtung federnd zwischen einer Freigabestellung und einer Raststellung bewegbar und in Richtung auf die Raststellung vorgespannt ist, und mit einem Sicherungsring (18), welcher drehbar am Gehäuseabschnitt (11) angeordnet ist und wenigstens ein zu dem wenigstens einen Rastmittel (15) komplementäres Sperrglied aufweist. Zur Vereinfachung der Montage ist der erfindungsgemäße Stellantrieb dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Sperrglied ein Vorsprung (19) ist, welcher in Umfangsrichtung des Sicherungsrings (18) benachbart eine zum Rastmittel (15) korrespondierende Ausnehmung (20) aufweist.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung mit einem solchen Stellantrieb und einem Ventil (10) sowie ein Verfahren zur Montage desselben.
Patent DE-102018111037-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: STENDEL THOMAS
IPC: H05K7/10
Filed: 2018-05-08
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung (100) angegeben, die einen Sockel (1) und einen Sensor (2) aufweist, wobei der Sensor in eine Öffnung (11) des Sockels eingeschoben und in dieser zumindest durch eine Klemmkraft gehalten ist, wobei der Sensor ein Trägerelement (20) und ein am Trägerelement montiertes Sensorelement (21) aufweist, auf dem Trägerelement zumindest zwei elektrische Zuleitungen (22) für das Sensorelement aufgebracht sind und der Sensor mit dem Trägerelement in die Öffnung eingeschoben ist, wobei der Sockel zumindest einen Federkontakt (12) aufweist, der im eingeschobenen Zustand des Sensors elektrisch leitend mit einer der zumindest zwei elektrischen Zuleitungen verbunden ist und zumindest einen Teil der Klemmkraft bewirkt.
Patent DE-102018116089-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung, Ankereinrichtung sowie Verfahren zur Installation einer Sicherungseinrichtung
Inventor: BRANDT STEFAN
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Sicherungseinrichtung (1) zur Sicherung einer Bauwerksöffnung (2) eines Bauwerks, insbesondere einer Dachöffnung, gegen Durchsturz, umfassend eine Mehrzahl von Ankereinrichtungen (3) sowie eine Fangeinrichtung (4), wobei die Ankereinrichtungen (3) jeweils einen Befestigungsabschnitt (5) aufweisen, mittels dessen die jeweilige Ankereinrichtung (3) in Kraft übertragender Weise an dem Bauwerk befestigbar ist, wobei die Ankereinrichtungen (3) jeweils einen Aufnahmeabschnitt (7) aufweist, mittels dessen die Fangeinrichtung (4) in Kraft übertragender Weise mit der jeweiligen Ankereinrichtung (3) verbindbar ist, wobei die Fangeinrichtung (4) mit einer Mehrzahl der Ankereinrichtungen (3) zusammenwirkt, sodass im Falle eines Durchsturzes durch die Bauwerksöffnung (2) auf die Fangeinrichtung (4) einwirkende Kräfte mittels der Ankereinrichtungen (3) in das Bauwerk ableitbar sind.
 Um eine Sicherungseinrichtung sowie eine dafür verwendete Ankereinrichtung bereitzustellen, die in der Praxis flexibler einsetzbar sind als die Sicherungseinrichtung gemäß dem Stand der Technik, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens eine der Ankereinrichtungen (3) von einem Befestigungsteil (8) und einem separaten Federteil (9) gebildet ist, wobei das Befestigungsteil (3) und das Federteil (9) in Kraft übertragender Weise miteinander verbindbar oder verbunden sind.
Patent DE-102018116269-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Nockenwellen
Inventor: MüLLER BERNHARD
IPC: F02F1/24
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung für die Lagerung von Nockenwellen an einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine.
 Die erfindungsgemäße Lagervorrichtung (10) für die Lagerung von zwei parallelen Nockenwellen (120) an einem Zylinderkopf (110) einer Brennkraftmaschine (100) umfasst einen Grundkörper (20) mit einem ersten Lagerabschnitt (30) mit einer ersten Lagerfläche (32) zur Lagerung der ersten Nockenwelle (120) gegen eine erste Gegen-Lagerfläche (132) eines ersten Gegen-Lagerabschnitts (130) des Zylinderkopfs (110) und mit einem zweiten Lagerabschnitt (40) mit einer zweiten Lagerfläche (42) zur Lagerung der zweiten Nockenwelle (120) gegen eine zweite Gegen-Lagerfläche (142) eines zweiten Gegen-Lagerabschnitts (140) des Zylinderkopfs (110), wobei der Grundkörper (20) weiter einen Verbindungsabschnitt (50) zwischen den beiden Lagerabschnitten (30, 40) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (50) zumindest eine Durchgangsöffnung (52) für die Durchführung eines Motorbauteils, insbesondere eines Injektors (152) oder einer Zündkerze, eines Zylinders (150) der Brennkraftmaschine aufweist, wobei die Lagervorrichtung (10) Mittel zur Befestigung (70, 34, 44, 52) aufweist, mit welchen der Grundkörper (20) mit dem Zylinderkopf (110) verbindbar ist, wobei die Mittel zur Befestigung (70, 34, 44, 52) auf einer einzigen Befestigungsachse angeordnet sind.
Patent DE-102018117708-A1 (DE)
Title: Implementierungsentscheidung zum bereitstellen einer adas-funktionsaktualisierung für ein fahrzeug
Inventor: LIN CHUNG-WEI
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Offenbarung umfasst Ausführungsbeispiele zum Implementieren einer Funktionsaktualisierung für ein fortgeschrittenes Fahrerassistenzsystem („ein ADAS-System“) eines Fahrzeugs. In manchen Ausführungsbeispielen umfasst das Verfahren, dass das Fahrzeug eine dedizierte Nahbereichskommunikationsmitteilung („eine DSRC-Mitteilung“) auf einem 5,9 Gigahertzband empfängt. Die DSRC-Mitteilung umfasst digitale Daten, die eine Fahrsituation von einem oder mehreren anderen Fahrzeugen in Relation zu dem Fahrzeug beschreiben. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, basierend auf der Fahrsituation, die durch die digitalen Daten beschrieben wird, die Funktionsaktualisierung für das ADAS-System durch Rekonfigurieren eines feldprogrammierbaren Gate-Arrays („ein FPGA“) des Fahrzeugs, das betriebsfähig ist, um eine Operation des ADAS-Systems zu steuern, zu implementieren. Das Verfahren umfasst ein Rekonfigurieren des FPGAs des Fahrzeugs, um die Funktionsaktualisierung zu implementieren, sodass das FPGA die Operation des ADAS-Systems auf solch eine Weise steuert, die der Funktionsaktualisierung entspricht.
Patent DE-102018119911-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-08-16
Abstract: Ein Luftreifen (1) enthält: eine Mittelhauptrille (5), die in einer mittleren Zone eines Laufstreifenbereichs (2) in einer Reifenbreitenrichtung ausgebildet ist und sich zickzackförmig in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt; eine Schulterhauptrille (6), die im Laufstreifenbereich (2) auf einer Seite des Bodenkontaktendes (GE) bezüglich der Mittelhauptrille (5) ausgebildet ist und sich in der Reifenumfangsrichtung erstreckt; eine Mittelrippe (7), die durch die Mittelhauptrille (5) und die Schulterhauptrille (6) begrenzt ist und in der mittleren Zone des Laufstreifenbereichs (2) in der Reifenbreitenrichtung angeordnet ist; und eine Mittelkerbe, von der ein Ende in Verbindung mit der Mittelhauptrille (5) steht und das andere Ende in der Mittelrippe (7) endet, und die einen Absatz (11h) enthält, der an einem dem Laufstreifenbereich (2) benachbarten Bereich ausgebildet ist.
Patent DE-102018120705-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit mehrteiligem Gehäuse und in dem Gehäuse eingesetztem Dichtring; sowie Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplungsbetätigungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem sich konzentrisch um eine Längsachse (2) erstreckenden, mehrteiligen Gehäuse (3) und zumindest einem in dem Gehäuse (3) verschiebbar aufgenommenen, mit dem Gehäuse (3) einen Druckraum (4) begrenzenden Kolben (5), wobei das Gehäuse (3) einen aus Kunststoff bestehenden ersten Gehäusebestandteil (6) sowie einen, mit dem ersten Gehäusebestandteil (6) verbundenen, zweiten Gehäusebestandteil (7) aufweist, wobei zur Abdichtung des Druckraums (4) ein zwischen den beiden Gehäusebestandteilen (6, 7) eingesetzter, durch ein separates Stützelement (8) abgestützter Dichtring (9) vorhanden ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Kupplungsbetätigungseinrichtung mit diesem Nehmerzylinder (1).
Patent DE-102018121041-A1 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung und verfahren zur steuerung der vorrichtung
Inventor: OKADA KOICHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Anzeigesteuervorrichtung enthält eine Aufzeichnungssteuereinheit, die von einer Aufzeichnungseinheit erfasste Aufzeichnungsdaten steuert, sodass sie auf einer ersten Aufzeichnungseinheit aufgezeichnet werden, eine Annahmeeinheit, die eine Anweisung hinsichtlich einer Aufzeichnung von einem Benutzer annimmt, und eine Steuereinheit, die die von der Aufzeichnungseinheit vor Annahme der Anweisung erfassten Aufzeichnungsdaten steuert, sodass sie bei Annahme der Anweisung durch die Annahmeeinheit aufgezeichnet werden, und die eine Anzeige, die der Menge an auf der ersten Aufzeichnungseinheit aufzuzeichnenden Aufzeichnungsdaten entspricht, derart steuert, dass sie auf einer Anzeigeeinheit angezeigt wird, bevor die Annahmeeinheit die Anweisung annimmt.
Patent DE-102018123266-A1 (DE)
Title: Differentialeinrichtung mit Pumpeneinrichtung als Differentialsperre
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H48/27
Filed: 2018-09-21
Abstract: Differenziale dienen zur Verteilung eines Antriebsmoments auf angetriebene Räder eines Fahrzeugs. Neben der Verteilung des Antriebsmoments arbeiten die Differenziale als Ausgleichsgetriebe, um beispielsweise Drehzahlunterschiede zwischen den Rädern einer angetriebenen Achse auszugleichen, wie diese bei einer Kurvenfahrt auftreten.Es wird eine Differentialeinrichtung 1 vorgeschlagen mit einem ersten und einem zweiten Abtriebsrad 2a,b, wobei die Abtriebsräder 2a,b zwei Ausgänge aus der Differentialeinrichtung 1 bilden, mit einem Träger 4, wobei der Träger 4 einen Eingang in die Differentialeinrichtung 1 bildet, mit mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Ausgleichsrad 6a,b, wobei die Ausgleichsräder 6a,b drehbar an dem Träger 4 angeordnet sind, wobei das erste Ausgleichsrad 6a mit dem ersten Abtriebsrad 2a und das zweite Ausgleichsrad 6b mit dem zweiten Abtriebsrad 2b kämmt und wobei das erste und das zweite Ausgleichsrad 6a,b miteinander kämmen, wobei die Differentialeinrichtung 1 eine Pumpeneinrichtung 7 umfasst, wobei mindestens eines der Ausgleichsräder 6a,b mit der Pumpeneinrichtung 7 wirkverbunden ist und wobei die Pumpeneinrichtung 7 eine Rotationsbremse für das wirkverbundene Ausgleichsrad 6a,b ist.