baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103544-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
IPC: F16B1/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Gehäuseanordnung (100a, 100b, 400), aufweisend: • ein Gehäuseelement (102, 402), welches einen ersten Einsteckabschnitt (102e) und einen zweiten Einsteckabschnitt (112e) aufweist, in welche zum Bilden einer geschlossenen Gehäuseanordnung ein weiteres Gehäuseelement (102, 402) einsteckbar ist; • einen Aufnahmebereich (111), welcher sich von dem ersten Einsteckabschnitt (102e) zu dem zweiten Einsteckabschnitt (112e) erstreckt; • ein Verriegelungselement (104), welches formschlüssig in dem Aufnahmebereich (111) abgestützt ist und mehrere miteinander gekuppelte Segmente (104a, 104b, 104c) aufweist, von denen zumindest zwei Segmente zum Bilden eines Verriegelungsmechanismus derart ineinander greifen, dass aufgrund einer Relativdrehung eine Relativverschiebung zwischen den zumindest zwei Segmenten bewirkt wird, so dass eine Länge (315) des Verriegelungselements (104) verändert wird und dass ein erster Endabschnitt (104e) des Verriegelungselements (104) mit dem ersten Einsteckabschnitt (102e) in Eingriff gebracht werden kann und dass ein zweiter Endabschnitt (114e) des Verriegelungselements (104) mit dem zweiten Einsteckabschnitt (112e) in Eingriff gebracht werden kann, wobei der zweite Endabschnitt (114e) dem ersten Endabschnitt (104e) gegenüberliegt; und • eine Begrenzungsstruktur (116) in oder an dem Gehäuseelement (102, 402) zum Begrenzen der Relativverschiebung zwischen den zumindest zwei Segmenten (104a, 104b).
Patent DE-202016001710-U1 (DE)
Title: Ausgleichskupplung
IPC: F16D3/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ausgleichskupplung (1) zum Übertragen eines Drehmoments von einem Antrieb (2) auf ein anzutreibendes Drehteil (3), z. B. eine Spule (3a), insbesondere für eine ein aufgewickeltes Flachband aus Kautschuk tragende Großspule einer Kautschuk-Verarbeitungsanlage, vorzugsweise für Autoreifen, mit einem antriebsseitigen Kupplungsteil (4), das drehfest mit dem Antrieb (2) verbunden oder verbindbar ist, und einem abtriebsseitigen Kupplungsteil (5), das radial verstellbar und/oder kippbar mittelbar oder unmittelbar mit dem antriebsseitigen Kupplungsteil (4) verbunden und daran gehalten ist und drehfest mit dem anzutreibenden Drehteil (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens das abtriebsseitige Kupplungsteil (5) axial aus- und einschiebbar ist sowie durch seine Ausschiebebewegung mit einem passenden Kupplungsteil (6) des Drehteils (3) verbindbar ist, und daß eine Steuervorrichtung (7) vorgesehen ist, die einen radialen Versatz des Drehteils (3) ermittelt und das abtriebsseitige Kupplungsteil (5) diesem Versatz entsprechend verstellt.
Patent DE-202016003702-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2016-06-13
Abstract: Schweißtisch (10) zur Bearbeitung von Langstücken, welche eine Längsachse aufweisen, wobei der Schweißtisch (10) eine erste Führung (16) für Langstücke aufweist, welche das Drehen des Langstückes um eine Rotationsachse, z. B. die Längsachse, erlaubt, und wobei der Schweißtisch (10) ferner eine zweite Führung (20) für Langstücke aufweist, welche einen Anpressdruck auf das Langstück ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (16) oder die zweite Führung (20) eine Kraft auf das Langstück ausüben kann, deren eine Komponente senkrecht zur Rotationsachse und tangential in Richtung einer Rotation um die Rotationsachse gerichtet ist und deren andere Komponente parallel zur Rotationsachse gerichtet ist, wobei der Schweißtisch (10) eine Steuereinheit (100) aufweist, welche ein mit dem Schweißtisch (10) verbindbares Schweißgerät steuern kann und welches ferner mindestens eine erste Funktion des Schweißtisches (10) steuern kann.
Patent DE-202016006950-U1 (DE)
Title: Netzbefestigungsprofil aus Gummi. Passend für Sportnetze und Ballfangzäune.
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Schutzanspruch dadurch gekennzeichnet, daß die bisherige Befestigung von Netzen durch Kunststoffnetzhaken, Metallhaken oder eingefrästen Befestigungen ersetzt werden kann. Die Befestigung ist im Profil völlig innenliegend.
Patent DE-202016008581-U1 (DE)
Title: Wasserhahn für Kaskadenströmung
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ventildeckel (3), derart angeordnet, dass er mindestens ein Ventil (2) umschließt, wobei der Ventildeckel ermöglicht, den Wasserfluss in der Armatur unter Kontrolle zu halten und ohne Verwendung einer Durchflussdrosselkomponente zu führen, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine vorsprungförmige Fläche (14) aufweist, die das Wasser, das aus dem Ventil (2) austreten soll, führt und mindestens einen Wasserauslass (17) erreicht.
Patent DE-202016103060-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/16
Filed: 2016-06-08
Abstract: Zusammenfaltbarer Transportbehälter (1) für Schüttgut aus einem flexiblen Kunststoff mit hoher Steifigkeit und mindestens einer umlaufenden Seitenwand (10), einem Boden (11) sowie einem verschließbaren Deckel (12), wobei zumindest im Deckelbereich der Seitenwand (10) zur Erhöhung der Steifigkeit des ausgefalteten Transportbehälters ein oder mehrere umlaufende flexible und/oder elastische Verstärkungsteile einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11) doppelwandig ausgebildet ist und ein inneres und ein äußeres Bodenteil (110) umfasst.
Patent DE-202016104005-U1 (DE)
Title: Ablagetasche für ein Innenaustattungsteil mit integrierter Kommunikationseinheit
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-22
Abstract: Innenausstattungsteil (1) für ein Kraftfahrzeug, mit:  einem Trägerteil (2), das eine dreidimensionale Form des Innenausstattungsteils (1) ausbildet,  zumindest einer flexiblen ersten Materiallage (3), die an zumindest einem Randbereich am Trägerteil (2) befestigt ist, so dass die erste Materiallage (3) am Trägerteil (2) eine erste Ablagetasche (4) ausbildet, und  einem elektrischen Funktionselement (5) zur drahtlosen Verbindung mit mindestens einem mobilen Endgerät,  dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (5) zumindest teilweise von einer Mantelschicht (6) umschlossen ist und das Funktionselement (5) mit Hilfe der Mantelschicht (6) mit der ersten Materiallage (3) verbunden ist, so dass ein in der ersten Ablagetasche (4) angeordnetes mobiles Endgerät drahtlos mit dem Funktionselement (5) verbindbar ist.
Patent DE-202016104058-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Druckerzeugnis
IPC: B42F11/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Zerlegbares Druckerzeugnis, umfassend eine Mehrzahl von Untereinheiten (1, 2), wobei jede Untereinheit (1, 2) jeweils mindestens eine bedruckte oder bedruckbare Seite, sowie eine Bindekante (3) mit einem Bindungsmittel (4) aufweist, welches mit dem (den) Bindungsmittel(n) (4) der angrenzenden Untereinheit(en) derart verbindbar ist, dass alle ein Bindungsmittel (4) aufweisenden Bindekanten (3) parallel zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindungsmittel (4) beschädigungsfrei und wiederholt voneinander lösbar und zugleich fest mit der jeweiligen Untereinheit (1, 2) verbunden sind, wobei das Druckerzeugnis ferner ein druckkraftfreies Verschlussmittel (5) umfasst, mit welchem die Bindungsmittel (4) der Untereinheiten (1, 2) aneinander befestigbar sind.
Patent DE-202016104421-U1 (DE)
Title: Schuber und Faltbogen für eine Ware
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Schuber (1) zum Aufnehmen einer Ware (8, 12), wobei der Schuber (1) ein Bodenelement (2), ein rechtes Seitenelement (3), ein Dachelement (4) und ein linkes Seitenelement (5) umfasst, von denen eine vordere Einschuböffnung (7) umschlossen wird, durch welche die Ware (8, 12) in einen zwischen dem Dachelement (4) und dem Bodenelement (2) befindlichen Innenraum (I) des Schubers (1) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachelement (4) eine Aufstellöffnung (6) aufweist, durch welche zumindest ein Abschnitt der Ware (8, 12) hindurchsteckbar ist.
Patent DE-202017002162-U1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung für mehrglasige Fenster und Türen
IPC: E06B5/20
Filed: 2017-04-25
Abstract: Schallschutzvorrichtung für mehrfachverglaste Fenster und Türen dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Scheiben mit den weiter innen liegenden Scheiben über mehrere Schalleitelemente akustisch leitend verbunden sind, so daß der Schall mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten von den äußeren Scheiben auf die inneren Scheiben übertragen wird.
Patent DE-202017002708-U1 (DE)
Title: Hybride federunterstütze Bowdenzug- Auflaufbremsvorrichtung, die über gegenseitige Hubbewegungen drei oder jede andere Anzahl zwangs-luftgesteuerte pneumatische Zylinder mit Kolben bildet, um eine Radbremse mechanisch oder hydraulisch zu bedienen
IPC: B60T13/08
Filed: 2017-05-17
Abstract: Hybride federunterstütze Bowdenzug-Auflaufbremsvorrichtung, die über gegenseitige Hubbewegungen drei oder jede andere Anzahl zwangsluftgesteuerte pneumatische Zylinder mit Kolben bildet, um eine Radbremse mechanisch oder hydraulisch zu bedienen.
Patent DE-202017102744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Duschschlauchs an eine Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss eines Duschschlauchs (3) an eine Armatur (1), wobei die Armatur (1) einen Anschlussstutzen (13) für den Duschschlauch (3) aufweist, der auf der dem Boden (7) abgewandten Seite der Armatur (1) angeordnet ist und der Duschschlauch (3) an seinem der Armatur (1) abgewandten Ende mit einer Handbrause (33) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handbrause (33) in ihrer dem Boden (7) zugewandten tiefsten Position einen Abstand H zum Boden (7) und/oder zum höchstmöglichen Schmutzwasserspiegel nicht unterschreitet.
Patent DE-202017104838-U1 (DE)
Title: Bauspielzeugsystem
IPC: A63H33/08
Filed: 2017-08-11
Abstract: Bauspielzeugsystem, insbesondere als kreatives Bildungsentwicklungssystem, umfassend Einzelbaukomponenten und Verbindungskomponenten für Verbindung der Einzelbaukomponenten miteinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelbaukomponenten Schachteln (1) im nicht verschachtelten und/oder teilweise verschachtelten Zustand sind und die Verbindungskomponenten zerlegbare Anschlüsse (2) angepasst für die Befestigung an die Schachteln (1) sind.
Patent DE-202017104944-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-08-17
Abstract: Verschlusssystem für Kunststoffteile, umfassend ein erstes Anschlussteil (12), insbesondere aus Schaumstoff, vorzugsweise Partikelschaum, weiter vorzugsweise EPS oder EPP, mit einem Vorsprung (24) und ein zweites Anschlussteil (11) aus Schaumstoff, insbesondere Partikelschaum, vorzugsweise EPS oder EPP, mit einer Aufnahme (18) für den Vorsprung (24) des ersten Anschlussteils (12), wobei ein Umgebungsabschnitt (23), der an die Aufnahme (18) angrenzt, in einem Zustand in dem Aufnahme und Vorsprung nicht miteinander in Eingriff stehen, komprimiert ist.
Patent DE-202017106957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktualisierung eines automatischen Dokumentationssystems
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung (100) zur Aktualisierung eines automatischen Dokumentationssystems, umfassend: Mittel (120, 140, 150) zum Lesen des Inhalts des Dokuments, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) zur Aktualisierung eines Dokumentationssystems außerdem umfasst: Mittel (160) zum Empfangen der Auswahlkriterien der Überschriften; Mittel (120, 140) zur Erkennung der Überschriften aus dem Dokument aufgrund der erwähnten Auswahlkriterien; Mittel (120, 140, 160), um die erkannten Überschriften dem Anwender darzustellen; und Mittel (120, 140) zur Herstellung von Abschnitten aufgrund der aus dem Dokument erkannten Überschriften.
Patent DE-202017107659-U1 (DE)
Title: Kabelschacht
IPC: H02G9/10
Filed: 2017-12-15
Abstract: Kabelschacht aus Kunststoff umfassend ein im eingebauten Zustand etwa vertikal ausgerichtetes Gehäuse, welches einen Hohlraum umschließt, geeignet zur Aufnahme von vertikal geführten Kabeln, wobei das Gehäuse oberseitig durch einen Deckel verschließbar ist, sowie umfassend wenigstens eine seitliche Öffnung (12) im Gehäuse zur Einführung von Kabeln in den Hohlraum des Kabelschachts (10), wobei sich die Achse der Öffnung (12) im Wesentlichen rechtwinklig zur vertikalen Ausdehnung des Kabelschachts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) des Kabelschachts (10) ein im Wesentlichen zylindrischer Rohrkörper ist.
Patent DE-202018000505-U1 (DE)
Title: Digital- Bügelkupplung für Modelleisenbahnen
IPC: A63H19/18
Filed: 2018-02-01
Abstract: Digital-Bügelkupplung für Modelleisenbahnen zum gleichzeitigen Entkuppeln des eigenem Bügels und des Gegenbügels in die einen Schubkolben und einen Entkupplungsarm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkolben (1) mittels aktivierter FGL Kompressionsfeder (3) den eigenen Bügel um dessen Achse nach oben drücken und damit gleichzeitig der Entkupplungsarm (2) den Bügel der Gegenkupplung (4) heben kann.
Patent DE-202018002591-U1 (DE)
Title: Hebe- und Verfahrmodul für Windkraftkomponenten (HVWK)
IPC: B60P3/022
Filed: 2018-05-30
Abstract: Hebe- und Verfahrmodul für Windkraftkomponenten (1) dadurch gekennzeichnet, dass zwei Module bestehend aus jeweils den Hauptbauteilen Rahmenstruktur (1.4) mit Bereifung (1.5), Stützstruktur (1.2), Adapterplatte (1.1) und Hydraulikstempeln 1.3), schwere Lasten bis über 80t aufnehmen, heben und senken sowie seitlich und logitudinal verfahren können.
Patent DE-202018003118-U1 (DE)
Title: Durch variierende An- und Abströmwinkel gekennzeichnete, funktionelle Struktur in Leitungselementen zum Transport fließfähiger Medien
IPC: E03F3/04
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die, in Leitungselemente zum Transport fließfähiger Medien eingebrachte Struktur ist dadurch gekennzeichnet, dass die, dem strömenden Medium zugewandte Längsseite der Strukturelemente über die gesamte Länge eine variierende Neigung zur Gerinnesohle des Leitungselementes aufweist.
Patent DE-202018005224-U1 (DE)
Title: Kundenspezifisch personalisiertes elektronisches Buch
IPC: G06Q50/00
Filed: 2018-11-10
Abstract: Personalisiertes elektronisches Buch, dadurch gekennzeichnet, dass über Variablen die kundenspezifische Verknüpfung von Buchinhalten mit einer bestehenden Kundendatenbank oder den vom Leser erfassten Daten in einem elektronischen Buch erfolgt
Patent DE-202018006576-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verladen eines Zweirades auf eine erhöhte Fläche, insbesondere auf die Ladefläche eines Fahrzeuges
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Verladen eines Zweirades auf eine erhöhte Fläche, insbesondere auf die Ladefläche eines Fahrzeuges, umfassend eine Rampeneinrichtung mit einem schräg anzustellenden Rampenabschnitt, auf dem eine Plattform mit Bewegungsmitteln verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (7) Verbindungsmittel zum Aufnehmen einer handelsüblichen und ausschließlich das Vorderrad des Zweirades aufnehmenden Ständereinrichtung (11) aufweist, dass auf der Plattform (7) eine derartige Ständereinrichtung (11) angeordnet ist und dass ein Einfahren des Rampenabschnitt (5) gemeinsam mit dem Zweirad (1) erfolgt.
Patent DE-202018102303-U1 (DE)
Title: Abschirmelement für Downlight
IPC: F21V21/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: Einbauleuchte (1), aufweisend eine Montagevorrichtung (2) und einen Leuchtenkörper (3), wobei der Leuchtenkörper (3), schwenkbar an der Montagevorrichtung (2) befestigt ist und um eine Schwenkachse (S), aus einer ersten Position, wobei die Lichtaustrittsöffnung (5) des Leuchtenkörpers (3) in der ersten Position im Wesentlichen plan zu einer, durch die Montagevorrichtung (2) definierte Ebene, gelagert ist und der Leuchtenkörper (3) somit senkrecht zur Montagebene gelagert ist, in eine zweite Position, um einen Winkel a, relativ zur Montageebene, schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse (S) parallel zur Montageebene liegt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montagevorrichtung (2) ein Abschirmelement (4) vorgesehen ist und der Leuchtenkörper (3) zumindest teilweise von diesem Abschirmelement (4) umgriffen ist, derart dass der Leuchtenkörper (3) innerhalb des Abschirmelements (4) von einer ersten in eine zweite Position schwenkbar ist.
Patent DE-202018102464-U1 (DE)
Title: Gutverarbeitungsgerät
IPC: G07B17/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Gutverarbeitungsgerät mit einer Steuereinheit (7) und einem Mittel zur Kommunikation mit einem entfernten Server, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (77) für einen sicheren Zugang zum Internet (50) vorgesehen und mit der Steuereinheit (7) elektrisch verbunden ist, dass mindestens ein Mittel (8) zur akustischen Ausgabe vorgesehen und mit der Steuereinheit (7) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuereinheit (7) einen Programmspeicher (72) mit einem Programm zur Steuerung der akustischen Ausgabe enthält, wobei das Programm so ausgebildet ist, dass externe Befehle von einem Server des Herstellers des Gutverarbeitungsgeräts über einen Internetanschluss zur Steuereinheit (7) übermittelt werden können, ohne dass dadurch die Betriebssicherheit des Gutverarbeitungsgeräts beeinträchtigt oder ein Schadenscode übermittelt wird.
Patent DE-202018102540-U1 (DE)
Title: Einschubelement-Aufnahmeeinheit
IPC: A47B88/40
Filed: 2018-05-07
Abstract: Einschubelement-Aufnahmeeinheit mit einem Aufnahmekörper (2), der insbesondere im Wesentlichen in Form eines geraden Prismas ausgebildet ist, wobei der Aufnahmekörper (2) mindestens eine Öffnung (21) für ein Einschubelement (1) aufweist, insbesondere an der Vorderseite (5) des Aufnahmekörpers (2), wobei an zwei gegenüberliegenden Innenseiten (4) des Aufnahmekörpers (2) in einer gleichen Höhe je ein Führungselement (6) mit mindestens einer Führungsnut (7) fixiert ist, welches Führungselement (6) und welche Führungsnut (7) sich seitlich des Aufnahmekörpers (2) etwa horizontal erstrecken, und wobei durch die Öffnung (21) das Einschubelement (1) in die Führungsnuten (7) einschiebbar und aus diesen ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Öffnung (21) und dem der Öffnung (21) näheren Enden der Führungselemente (6) je ein Hilfselement (22), insbesondere mit einer Führungsrolle (24), angeordnet und dem Führungselement (6) vorgelagert ist, mit welchem das Einschubelement (1) abstützbar und führbar ist.
Patent DE-202018103013-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, ausgerüstet mit einer Reifendruckregelanlage sowie Seitenholm dafür
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Kraftfahrzeug, ausgerüstet mit einer Reifendruckregelanlage zum stationären Ändern des Reifendruckes, welche Reifendruckregelanlage mehrere an das Reifenventil zum Zwecken einer Reifendruckänderung anschließbare und an eine Luftversorgungseinheit angeschlossene Luftschläuche (10, 10.1) mit jeweils einer Ventilkupplung (12) zum Anschließen des Luftschlauches (10, 10.1) an ein Reifenventil sowie Schlauchdepots zur Aufnahme eines Luftschlauches (10, 10.1) bei Nichtbenutzung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug eine sich zumindest über einen Abschnitt zwischen der Vorderachse und der Hinterachse erstreckenden, der Längsachse des Fahrzeugs folgenden, unterhalb der Seitentüre befindlichen Seitenholm (1) aufweist und der Seitenholm (1) das Schlauchdepot für zumindest einen Luftschlauch (10, 10.1) bildet oder ein Schlauchdepotträger ist, an dem heute ein seiner Längserstreckung folgendes Schlauchdepot befestigt ist.
Patent DE-202018103497-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für Zustände
IPC: G09F11/30
Filed: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige einer Mehrzahl von Zuständen sowie zur Berechnung und Darstellung deren Mittelwerts, umfassend eine um eine Achse (2) drehbar lagerbare oder gelagerte Platte (1), wobei an der Platte (1) mehrere parallel zueinander angeordnete, in Querrichtung verlaufende Bahnen (3A, 3B, 3C, 3D, 3E, 3F) vorhanden sind, die jeweils einen Mittelpunkt (4A, 4B, 4C, 4D, 4E, 4F) haben, und wobei in oder an jeder Bahn (3A, 3B, 3C, 3D, 3E, 3F) ein verschiebbar gelagertes Gewicht (5A, 5B, 5C, 5D, 5E, 5F) angebracht oder anbringbar ist, wobei die Mittelpunkte (4A, 4B, 4C, 4D, 4E, 4F) derart positioniert sind, dass, wenn sich alle Gewichte (5A, 5B, 5C, 5D, 5E, 5F) an den jeweiligen Mittelpunkten (4A, 4B, 4C, 4D, 4E, 4F) befinden, die Vorrichtung in einer unausgelenkten Position ist, aus welcher sie mittels Veränderns der Position eines oder mehrere Gewichte (5A, 5B, 5C, 5D, 5E, 5F) entlang seiner Bahn (3A, 3B, 3C, 3D, 3E, 3F) auslenkbar ist.
Patent DE-202018104049-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe mit integriert gesteuertem Wasserdurchfluss und Druck
IPC: F04D13/08
Filed: 2018-07-13
Abstract: Tauchpumpe mit integriert gesteuertem Wasserdurchfluss und Druck, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - ein Rückschlagventil, das sich an einem Flüssigkeits-Durchströmkanal des Pumpenkörpers befindet, wobei an einer Ventileinsatzbaugruppe des Rückschlagventils ein Magnet vorgesehen ist,
 - ein Hall-Element, das auf gleicher horizontaler Höhe mit dem Magnet an dem Rückschlagventil liegt und sich innerhalb eines Motorraums des Pumpenkörpers befindet,
 - eine Drucksensoreinrichtung, wobei an dem Pumpenkörper eine Druckkanal zum Verbinden eines Wasseraustrittsraum des Rückschlagventils mit dem Motorraum ausgebildet ist und die Drucksensoreinrichtung zur Überwachung des Flüssigkeitsdrucks eines Kanalendes des Druckkanals dient, und
 - eine Leiterplatte zum Empfangen eines Rückmeldesignals des Hall-Elements und der Drucksensoreinrichtung und zum Steuern des Betriebs von dem Motor des Pumpenkörpers, wobei sich die Leiterplatte innerhalb des Motorraums des Pumpenkörpers befindet, wobei die Positionen des Rückschlagventils, der Drucksensoreinrichtung und der Leiterplatte auf einer horizontalen Projektionsebene des Pumpenkörpers beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018104836-U1 (DE)
Title: Folienballon
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Folienballon umfassend einen Innenraum, mindestens ein Leuchtmittel im Innenraum und eine den Innenraum umgebende Ballonwandung, wobei die Ballonwandung mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Ballonwandungsabschnitt umfasst, welche miteinander durch mindestens eine Naht verbunden sind, wobei die mindestens eine Naht eine nach außen abstehende Schweißnaht ist, wobei der erste und/oder zweite Ballonwandungsabschnitt eine transluzente Lichtstreulage und eine Farbstoff- oder Pigmentlage umfasst, insbesondere eine Lichtstreulage, eine Farbstoff- oder Pigmentlage und eine transparente Schutzfolienlage, vorzugsweise wobei der Folienballon im Innenraum mindestens eine Energiequelle, insbesondere mindestens einen Akku, umfasst.
Patent DE-202018105132-U1 (DE)
Title: Leuchtenbaldachin zum Detektieren und Signalisieren von Gefahrensituationen
IPC: F21V21/03
Filed: 2018-09-07
Abstract: Leuchtenbaldachin (10) zum Detektieren und Signalisieren wenigstens einer Gefahrensituation mit folgenden Merkmalen:- eine Abdeckkappe (70) mit einem Boden (71), in welchem eine Durchgangsöffnung (20) zum Durchführen eines elektrischen Kabels (100) insbesondere für eine Deckenleuchte vorgesehen ist,- eine Trennwand (90), welche die Abdeckkappe (70) in einen ersten und zweiten Aufnahmebereich (80, 81) unterteilt, wobei der zweite Aufnahmebereich (80) eine allseitig umwandete Kammer bildet, und- wenigstens eine Einrichtung zum Detektieren und Signalisieren einer Gefahrensituation (130), welche im zweiten Aufnahmebereich (80) der Abdeckkappe (70) angeordnet ist, wobei die Trennwand (90) einen ersten Abschnitt (91), der im Wesentlichen parallel zum Boden (71) verläuft, einen zweiten Abschnitt (92), der im Wesentlichen parallel zum Boden (71) verläuft, und einen dritten Abschnitt (93) aufweist, der im Wesentlichen senkrecht zum Boden (71) verläuft, wobei der erste Abschnitt (91) und der zweite Abschnitt (92) an gegenüberliegenden Endflächen des dritten Abschnitts (93) und in unterschiedlichen Abständen zueinander angeordnet sind, so dass der erste Abschnitt (91) einen kleineren Abstand zum Boden (71) aufweist als der zweite Abschnitt (92), wobei der erste und zweite Abschnitt (91, 92) in entgegengesetzte Richtungen weisen, und wobei der dritte Abschnitt (93) im Abstand zum Boden (71) angeordnet ist.