baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104153-U1 (DE)
Title: Vollfarbige LED Optik
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein vollfarbiges LED Optik, gekennzeichnet dadurch, dass das System enthält: Lichtstab (1), Linse (2), die Linse (2) eine Hauptoptik (21), die zwei Teile Frontlinse (211) und Rücklinse (212) enthält, und eine Nebenlinse (22) enthält, wobei die Rücklinse (212) an der vorderen Stirnfläche vom Lichtstab (1) anliegt und die vordere Stirnfläche der Rücklinse (212) an der hinteren Stirnfläche der Frontlinse (211) anliegt. Neben der vorderen und hinteren anliegenden Stirnflächen kann die Rücklinse (212) mehre Gestalten haben, es ist in der Regel zylindrisch. Der Längsschnitt der Frontlinse (211) ist im wesentlichen bogenförmig, der Lichtstab (1) ist im wesentlichen ein länglicher Streifen; die Kontur der vorderen Stirnfläche der Nebenlinse (22) passt mit der Kontur der vorderen Stirnfläche der Frontlinse (211) zusammen, die Nebenlinse (22) wird durch die Frontlinse (211) abgedeckt, die hintere Oberfläche der Nebenlinse (22) liegt an der vorderen Oberfläche der Frontlinse (211) an oder sie werden durch einen Abstand getrennt; die Flächenschwerpunkte der Frontlinse (21) und Nebenlinse (22) fallen zusammen, der Flächenschwerpunkt des Lichtstabs (1) liegt über dem Flächenschwerpunkt der Nebenlinse (22).
Patent DE-202014104906-U1 (DE)
Title: Presse zum Zerkleinern von Lebensmitteln
IPC: A47J19/04
Filed: 2014-10-15
Abstract: Presse (1) zur mechanischen Zerkleinerung von Lebensmitteln mit einem in einem Aufnahmebehälter (5) einsetzbaren Wechselbehälter (6), in dem ein Pressstempel (9) dicht geführt ist, und der einen mit Öffnungen (8) versehenen Boden aufweist, durch welche Öffnungen Brei aus dem Wechselbehälter (6) gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die über einen Presshebel (3) ausgeübte erste Kraft (F1) mittels eines Winkelhebels (11) als eine senkrecht zum Boden des Wechselbehälters (6) gerichtete zweite Kraft (F2) auf den Pressstempel (9) wirkt, wobei der Winkelhebel (11) einen ersten sowie einen dazu abgewinkelten zweiten Hebelarm aufweist, und der erste Hebelarm mit einem Hebeldrehpunkt an einem seitlich vom Aufnahmebehälter (5) abragenden Auflagesteg (12) drehbar gelagert ist und der zweite Hebelarm über einen ersten Gelenkpunkt (B) mit dem Pressstempel (9) verbunden ist, sowie einen Bolzen (14) aufweist, der an einem zweiten Gelenkpunkt (C) lagefest am Winkelhebel (11) befestigt und in Führungsschlitzen (E) des Presshebels (3) geführt ist, und somit die Kraft überträgt.
Patent DE-202014105986-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zur Atemschutzüberwachung und Verwendung des Hilfsmittels
IPC: G08B29/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Hilfsmittel zur Atemschutzüberwachung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überwachung eines Atemschutzeinsatzes einer oder mehrerer Atemschutzeinheiten für jede Atemschutzeinheit ein LCD-Display (2.1, 2.2, 2.3), eine LED-Warnleuchte (3.1, 3.2, 3.3) und genau eine Funktionstaste (4.1, 4.2, 4.3) zur elektronischen Verwaltung der jeweiligen Atemschutzeinheit vorhanden sind.
Patent DE-202015002965-U1 (DE)
Title: Kraftnebenschlussdichtung mit Außen- und Innenring in Segment- und/oder geschlossener Bauweise zur Aufnahme von weichen und/oder elastischen Dichtwerkstoffen
IPC: F16L23/24
Filed: 2015-04-23
Abstract: Kraftnebenschlussdichtung mit Außen- und Innenring in Segment- und/oder geschlossener Bauweise zur Aufnahme von weichen und/oder elastischen Dichtwerkstoffen dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Stützring (B – 3) mit einem inneren Stützring (B – 5) so kombiniert ist, dass zwischen zwei Verbindungselementen (B – 1, 2) eine Kammer zur Aufnahme eines weichen und(oder elastischen Dichtwerkstoffes (B – 4) entsteht.
Patent DE-202015007325-U1 (DE)
Title: LED Holzlampe mit scheinbar schwebenden Elementen, drehbar
IPC: F21V11/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Scheinbar Schwebende Holzlamellen/Elemente
Patent DE-202015007983-U1 (DE)
Title: Kolumbarium in einem umgenutzten Kirchenraum
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kolumbarium (1), welches in einem zu einem Kolumbarium umgenutzten Kirchenraum (2) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Kolumbarium (1) vorgesehen ist, Schmuckurnen (3) frei aufzustellen.
Patent DE-202015100372-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für Rauch- und/oder Brandschutzvorhang sowie damit versehener Rauch- und/oder Brandschutzabschluss
IPC: A62C2/10
Filed: 2015-01-27
Abstract: Führungsschiene (18) zur seitlichen Führung eines flexiblen Rauch- und/oder Brandschutzvorhangs (12), der lediglich im Brandfall Bereiche eines Gebäudes zur Vermeidung einer Rauch- und/oder Brandausbreitung trennt, wobei die Führungsschiene (18) wenigstens eine Führungsprofilleiste aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Auszugsicherung (72) zum Vermeiden eines Ausziehens des zu führenden Kantenbereichs (16) des Rauch- und/oder Brandschutzvorhangs (12) vorgesehen ist,  wobei die Auszugssicherung (72) ein an einem Kantenbereich (16) des Rauch- und/oder Brandschutzvorhangs (12) formschlüssig angreifendes Halteelement (76), welches in einer horizontalen Richtung parallel zu einer Hauptebene des Rauch- und/oder Brandschutzvorhangs relativ zu der wenigstens einen Führungsprofilleiste (20, 22) beweglich an der wenigstens einen Führungsprofilleiste gehalten ist, und ein elastischen Element (80) zum Vorspannen des Halteelements (76) gegen eine Bewegung zur Mitte des Rauch- und/oder Brandschutzvorhangs (12) hin aufweist.
Patent DE-202015100825-U1 (DE)
Title: Verdichteter poröser Formkörper
IPC: C08L63/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Poröser Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper 85 bis 92 Gew.% Aluminiumpartikel, und 8 bis 15 Gew.% ausgehärtetes Epoxid-Isocyanat-Harz enthält, wobei die Dichte des Formkörpers in einem Bereich von 1,6 bis 2,2 kg/Liter liegt.
Patent DE-202015102497-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Setzgerät
IPC: E21D11/40
Filed: 2015-05-15
Abstract: Hydraulisches Setzgerät (10) zum Verspannen von Stützelementen (36, 38) in Untertageräumen, gekennzeichnet durch ein Hydraulikelement, bevorzugt einen Hydraulikzylinder (12), ein Hilfsgeschirr (14) mit einem bügelförmigen Element (16) zur Anlage an einem Stützelement (36), wobei das bügelförmige Element (16) im Wesentlichen senkrecht zum Hydraulikelement (12) verläuft, und eine Momentenstütze (18) zur Anlage an einem Stützelement (36).
Patent DE-202015104583-U1 (DE)
Title: Korbpräsenter
IPC: A47F5/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Korbpräsenter zur Aufnahme von Präsentierbehältnissen mit wenigstens zwei übereinanderliegenden Stockwerken, dadurch gekennzeichnet, dass ein quaderförmiges Fundament (1) die Ober- und Unterseite freilassend an den vier übrigen Seiten mit vier Korbplatten (2) verkleidet ist und auf dessen Oberseite zentral eine Stützsäule (3A) lösbar befestigt ist, die einen an ihrem oberen Ende aufgesetzten und befestigten Etagenkorb (3B) trägt.
Patent DE-202016002591-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit wenigstens einem Pendelarm an dem sich eine 360° rotierende Säule mit daran aufgehängter Fahrgastgondel befindet
IPC: A63G9/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Fahrgeschäft mit wenigstens einem Pendelarm (1) an dem sich eine 360° rotierende Säule (2) mit daran aufgehängter Fahrgastgondel (3) befindet wobei die Fahrgastgondel (3) entsprechend des gewünschten Fahreffekts frei schwingt oder fixiert ist.
Patent DE-202016003281-U1 (DE)
Title: Innenraumfilter für Kraftfahrzeuge
IPC: B60H3/06
Filed: 2016-05-21
Abstract: Innenraumfilter für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, daß das Filtergerät in von einer Person tragbaren Ausführung zu den gewünschten Anwendungsorten getragen werden kann.
Patent DE-202016005986-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkung
IPC: B62D1/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Fahrzeuglenkung mit einem Multifunktionslenkrad (22), das zwischen einer Lenkposition (24) und einer Nichtlenkposition (26, 28) um eine Stellachse (S) schwenkbar ist, wobei das Multifunktionslenkrad (22) in der Lenkposition (24) mit einem Fahrtrichtungselement (12) gekoppelt sowie zum Verstellen des Fahrtrichtungselements (12) um eine Lenkachse (A) drehbar ist, und wobei das Multifunktionslenkrad (22) in der Nichtlenkposition (26, 28) vom Fahrtrichtungselement (12) entkoppelt ist.
Patent DE-202016100803-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B62D3/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Ritzel, das in Verbindung mit einem Lenkrad gedreht wird; ein Zahnstangegehäuse zur Aufnahme einer Zahnstange, die im Eingriff mit dem Ritzel gedreht wird; und ein Montageelement, das mit dem Zahnstangegehäuse verbunden ist, wobei das Montageelement mit einem Unterrahmen verbunden ist, während seine Form entsprechend der Position oder Form des Unterrahmens geändert wird.
Patent DE-202016102065-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Bewehrungsstähle
IPC: E04C5/16
Filed: 2016-04-20
Abstract: Abstandhalter, insbesondere flächenförmiger Abstandhalter zur Positionierung von Bewehrungen bei der Herstellung von Betonbauteilen, der Abstandhalter umfassend:  einen Grundkörper mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Oberseite eine Auflagefläche bildet, auf der im Gebrauch eine Bewehrung zu liegen kommt, und wobei in dem Grundkörper eine oder mehrere von der Oberseite zu der Unterseite verlaufende Aussparungen oder Öffnungen vorgesehen sind; und  mehrere Füße auf der Unterseite des Grundkörpers, wobei die Füße sich quer, insbesondere senkrecht zu der Auflagefläche erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Füße in Bezug auf die Aussparungen oder Öffnungen in dem Grundkörper derart angeordnet sind, dass die Füße mit den Aussparungen oder Öffnungen eines darunter liegenden Abstandhalters des gleichen Typs in Eingriff bringbar sind, so dass die Unterseite des Grundkörpers auf der Oberseite des darunter liegenden Abstandhalters auflegbar ist.
Patent DE-202016103432-U1 (DE)
Title: Filtrationssystem für die Ölfiltration insbesondere für Schiffsaggregaten wie Schiffsmotoren
IPC: B63H21/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Filtrationssystem für die Filtration von Öl insbesondere für Schiffsaggregate wie Schiffsmotoren, mit einem Vorratsbehälter (2) für Öl, mit einem rückspülbaren Hauptstromfilter (11) mit Filtergehäuse (12) in einem Hauptstromzweig (10) für Öl zwischen Vorratsbehälter (2) und Schiffsaggregat (1), mit einem Nebenstromfilter (31) mit Filtergehäuse (32) in einem Nebenstromkreis (30) für Öl und mit schaltbaren Schaltventilen (7, 8, 17, 37; 137;; 207, 217), wobei das Filtergehäuse (12) des Hauptstromfilters (11) und das Filtergehäuse (32) des Nebenstromfilters (31) jeweils einen Einlass (13; 33) und einen Auslass (14; 34) aufweisen, wobei das Filtergehäuse (12) des Hauptstromfilters wenigstens einen Ausgang (16) für Rückspülflüssigkeit aufweist, und wobei dem Einlass (13) für den Hauptstromfilter und dem Einlass (33) für den Nebenstromfilter wenigstens ein Schaltventil (7, 8; 207) derart vorgeschaltet ist, dass Öl wahlweise über den Hauptstromzweig (10) oder über den Nebenstromkreis (30) dem oder den nachgeschalteten Schiffsaggregaten zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (16) für die Rückspülflüssigkeit über einen mit einer Pumpe (21; 121) versehenen Nebenzweig (20; 120) an den Einlass (33) des Filtergehäuses (32) für den Nebenstromfilter (31) und/oder an den Vorratsbehälter (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202016105486-U1 (DE)
Title: Klemmverriegelnde Hilfsvorrichtung zur einfachen Positionierung
IPC: F16B2/02
Filed: 2016-10-04
Abstract: Eine klemmverriegelnde Hilfsvorrichtung zur einfachen Positionierung, die eine Bearbeitungsplattform umfasst, wobei auf der Fläche der Plattform vorab ein Einsetzloch angeordnet ist, das zur Klemmverriegelung und Positionierung der zur Montage und zur Verarbeitung der Werkstücke dienenden Plattform der Klemmvorrichtung dient, wobei ein zum Einstecken in das Einsetzloch dienender Bolzenschaft auf der Bodenfläche der Plattform der Klemmvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand des Einsetzlochs der Bearbeitungsplattform in Form einer abgestuften Ausnehmung ausgebildet ist und zum Einsetzen eines starren Befestigungselements mit einer nach außen aufgeweiteten abgeschrägten Seitenfläche dient; wobei der auf der Bodenfläche der Plattform der Klemmvorrichtung montierte Bolzenschaft vorab vom zur Auflage dienenden Referenzstück eingefasst wird, wobei sein unterer Abschnitt mit dem hohlen, eine verjüngte Gestaltung aufweisenden Einstellring verbunden ist, wobei eine zurückgesetzte, gestufte Ecke am Endrand des Ringkörpers ausgebildet ist, wobei diese an den aus Kunststoff hergestellten Abstandsring anliegt und dann mit dem Verriegelungsloch der Plattform der Klemmvorrichtung verriegelt und positioniert wird; wobei auf der inneren und äußeren Ringfläche jeweils gleichmäßig verteilt Zwischenausnehmungen vorgesehen sind, wodurch eine konzentrische klemmverriegelnde Hilfsvorrichtung, die sich automatisch anpassen kann, durch die Verformung des Einstellrings und des Abstandsrings beim Einsetzen in die Bearbeitungsplattform gebildet ist.
Patent DE-202017000090-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ortung der von unter verschiedenen Oberflächen bedeckten aus magnetischen Materialien bestehenden Gegenstände
IPC: G01V3/08
Filed: 2017-01-07
Abstract: Einrichtung zur Ortung der von unter verschiedenen Oberflächen bedeckten aus magnetischen Materialien bestehenden Gegenstände, zum Beispiel Schrauben und Nägel, welche einen an einem Handgriff (1) befestigen Sensor einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass als Sensor ein Dauermagnet (3), zum Beispiel Neodym-Magnet, verwendet wurde, welcher sich am Ende eines aus biegsamen Material hergestellten Streifen (2) befindet, wobei dieser Streifen (2) mit seinem anderen Ende am Handgriff (1) befestigt ist, während unter diesem Streifen (2) eine ebenfalls am Handgriff (1) befestigte schmale Stütze (4) ausgelegt ist.
Patent DE-202017002334-U1 (DE)
Title: Befestigungshalterung zur wieder lösbaren Befestigung von Rauchmeldern, Hitzemeldern, CO Meldern an Lichtschienensystemen Befestigung eines Rauchmelders mittels Halterung an Decken-Lichtschienensystemen
IPC: G08B17/113
Filed: 2017-05-03
Abstract: Halterung bzw. Adapter für Lichtschienen zur Aufnahme von Rauchmelder, Hitzemelder, CO-Melder. dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung bzw. der Adapter mittels mechanischer Klemmtechnik wieder lösbar in die Lichtschiene eingebracht wird.
Patent DE-202017004294-U1 (DE)
Title: Betonformstein für Gartenmauern
IPC: E04C1/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Betonformstein für Gartenmauern in Quaderform mit im versetzten Zustand zwei parallelen, senkrechten Ansichtsseiten, zwei parallelen, senkrechten Anlegeseiten als Fußseite und als Kopfseite und einer oberen und einer unteren horizontalen Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer horizontalen Fläche (2, 3) von der Fußseite (4) ausgehend bis zur Kopfseite (5) durchgehend in gleichem Querschnitt lediglich eine Mulde (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202017005579-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Fixierung von Elementen an Zeltprofielen und Ähnlichen Strukturen
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-10-18
Abstract: Vorrichtung, welche an der Rahmenkonstruktion von Zelten oder ähnlichen Profilen verwendet wird, um dort technisches Zubehör zu fixieren
Patent DE-202017007227-U1 (DE)
Title: Hygienestation
IPC: E03D5/10
Filed: 2017-03-27
Abstract: Spülkasten (1) für ein WC, der als Hygienestation zum Spülen eines Wasserleitungssystems ausgebildet ist, der Spülkasten (1) umfassend einen Kaltwasseranschluss zum Anschließen an eine Kaltwasserleitung des Wasserleitungssystems sowie einen Warmwasseranschluss zum Anschließen an eine Warmwasserleitung des Wasserleitungssystems, wobei der Spülkasten (1) eine Wandung (2) zum Sammeln von Spülwasser für einen Spülvorgang des WCs aufweist und wobei die Wandung (2) an ihrer Unterseite eine Ablauföffnung (24) zur Wasserabgabe für den Spülvorgang aufweist, wobei ein Ablaufventil (4) an der Ablauföffnung (24) angeordnet ist zum Steuern der Wasserabgabe, wobei ein erstes Zulaufventil (10) an dem Kaltwasseranschluss angeordnet ist zum Steuern eines Zulaufs von Kaltwasser und ein zweites Zulaufventil (12) an dem Warmwasseranschluss angeordnet ist zum Steuern eines Zulaufs von Warmwasser in die Wandung (2), wobei der Spülkasten (1) eine Betätigungsplatte mit einer Steuereinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, auf eine Betätigung der Betätigungsplatte hin einen elektrischen Öffner zum Öffnen des Ablaufventils (4) anzusteuern, wobei der Spülkasten (1) ein Überlaufrohr (6) aufweist, durch das bei geschlossenem Ablaufventil (4) Wasser aus der Wandung (2) bei Überschreiten einer maximalen Füllstandshöhe abführbar ist, wobei sich das Überlaufrohr in der Wandung erstreckt und das Überlaufrohr (6) mit der Ablauföffnung (24) der Wandung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsplatte eine extern zugängliche Schnittstelle und einen Präsenzerkennungssensor aufweist und dass die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, das erste und/oder das zweite Zulaufventil (10, 12) zur Spülung von Kalt- und Warmwasserleitung über ein für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegtes Zeitintervall zu öffnen, nachdem ein in der Steuereinrichtung für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegter Zeitwert seit einer letzten Präsenzerkennung überschritten wurde, wobei sowohl das für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegte Zeitintervall als auch der für das jeweilige Zulaufventil (10, 12) festgelegte Zeitwert durch die Schnittstelle jeweils in der Steuereinrichtung festlegbar sind, wobei das erste Zulaufventil (10) ein erstes Magnetventil umfasst oder als ein erstes Magnetventil ausgebildet ist und das zweite Zulaufventil als ein zweites Magnetventil ausgebildet ist, wobei die beiden Magnetventile gemeinsam mit einem Einlaufstutzen (8) verbunden sind, so dass ein Zulauf über die Magnetventile in die Wandung ausschließlich über den Einlaufstutzen (8) erfolgt.
Patent DE-202017103631-U1 (DE)
Title: Labor-Dosiervorrichtung
IPC: G01G17/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Labor-Dosiervorrichtung (1) für partikuläres oder pastöses Dosiergut (3), mit einem das Dosiergut (3) enthaltenden Vorratsbehälter (2), der eine nach unten gerichtete Auslassöffnung (4) aufweist einem an den Vorratsbehälter (2) nach unten anschließenden Führungsabschnitt, und einem auf den Führungsabschnitt einwirkenden, den Führungsabschnitt in Schwingungen versetzenden Rüttler (9), dadurch gekennzeichnet, • dass der von dem Rüttler (9) beaufschlagte Führungsabschnitt als um eine Biegung (6) geführtes Feindosierrohr (5) ausgestaltet ist, wobei der Innenquerschnitt des Feindosierrohrs (5) und die Krümmung der Biegung (6) an das Dosiergut (3) in der Art angepasst sind, dass sich in Abwesenheit der vom Rüttler (9) erzeugten Schwingungen das Dosiergut (3) in dem Feindosierrohr (5) staut und darin verbleibt, • und dass an den Vorratsbehälter (2) nach unten ein zweiter, als Schnelldosierrohr (10) bezeichneter Führungsabschnitt anschließt, der im Vergleich zu dem Feindosierrohr (5) einen biegungsärmeren Verlauf und / oder einen größeren Innenquerschnitt aufweist, • und dass die Dosiervorrichtung (1) eine elektronische Steuerung (21) aufweist, mittels welcher der Rüttler (9) ein- und ausschaltbar ist, und welche mit einer Waage (19) verbindbar ist, derart, dass das von der Waage (19) erfasst Gewicht an die Steuerung (21) übermittelbar ist.
Patent DE-202017104866-U1 (DE)
Title: Angelenkte Kraftfahrzeugbodenbaugruppe mit Hebeunterstützung
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-08-11
Abstract: Kraftfahrzeugbodenbaugruppe, umfassend: einen angelenkten Bodenkörper mit einer ersten Platte und einer zweiten Platte, die durch ein viergliedriges Gestänge gestützt sind, wobei der angelenkte Bodenkörper zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist.
Patent DE-202018001214-U1 (DE)
Title: Rastvorrichtung für eine Ausstellanordnung eines wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05D15/10
Filed: 2018-03-07
Abstract: Rastvorrichtung (38) für eine Ausstellanordnung (15) eines wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügels (4) eines Fensters oder einer Tür (1), bei der das öffnen in die Kippstellung und in die Parallelabstelllage des Flügels (4) durch zwei am oberen Flügelende im seitlichen Abstand angeordnete Ausstellarme (18, 21) begrenzt wird, die beidendig drehbar an einem sich in Längsrichtung des Flügels (4) auf einer Führungsschiene (36) verschiebbar gelagerten Lenker (35) und mit einem festen Blendrahmen (2) des Fensters oder der Tür (1) verbunden sind, wobei die Rastvorrichtung (38) aus einem mit dem Lenker (35) verschiebbar befestigten Rasteingriff (39) und aus einem an der Führungsschiene (36) des Flügels (4) angeordneten Rastglied (40) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (40) einen Rastschieber (41) aufweist, der quer zur Bewegungsbahn des Lenkers (35) federkraftbeaufschlagt durch die Schiebebewegung des Lenkers (35) über eine Gleitführungsbahn (42) des Rasteingriffs (39) gesteuert in eine Rastaufnahme (43) des Rasteingriffs (39) eingreift, derart, dass das Rastglied (40) beim Öffnen des Flügels (4) gegenüber dem Blendrahmen (2) zwangsläufig und entgegen einer Rückstellkraft einer Feder (44) den Flügel (4) dämpfend in Richtung seiner Raststellung bewegt, wobei die Ausstellanordnung (15) eine in Öffnungsendlage des Flügels (4) wirkende Rastposition einnimmt.
Patent DE-202018003254-U1 (DE)
Title: Formvorrichtung, insbesondere zum Prägen von Teig und/oder Ausstechen von Teig
IPC: A21C11/08
Filed: 2018-07-13
Abstract: Formvorrichtung (1), insbesondere zum Prägen von Teig und/oder Ausstechen von Teig, aufweisend:
 - eine Formeinrichtung (2) mit einem Motiv zum Prägen und/oder Ausstechen,
 - eine Griffeinrichtung (3) zur Krafteinwirkung auf die Formeinrichtung (2),
 - wobei die Griffeinrichtung (3) mindestens zwei Griffteilelemente (4, 5, 6) umfasst, die zusammen einen Griff (7) zum Halten der Formvorrichtung (1) bilden,
 - wobei mindestens eines der Griffteilelemente (4, 5, 6) eine oder mehrere Steckaufnahmen (8) umfasst, um einen Steckanschluss (9) mindestens eines weiteren Griffteilelements (4, 5, 6) lösbar verbindbar aufzunehmen und um einen Griff (7) zum Halten der Formvorrichtung (1) zu bilden.
Patent DE-202018003750-U1 (DE)
Title: Anhänger mit auswechselbarem Aufbau
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-08-14
Abstract: Einachsanhänger oder Doppelachsanhänger für Straßenfahrzeuge mit auswechselbarem Aufbau und mit einer an der Deichsel (3) oder vorne am Rahmen des Anhängers angeordneten, mittels einer Kraftübersetzungsvorrichtung höhenverstellbaren Hubstütze (6b), wobei am Aufbau vordere, den Anhänger seitlich überkragbare und hintere Aufbau-Stützen (9) vorgesehen sind, deren Höhe so bemessen ist, dass der Anhänger in waagrechter abgesenkter Stellung darunter verfahrbar ist, und wobei am Aufbau und am Anhänger zusammenwirkende Verbindungselemente (4, 7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Anhänger hinten Stützen (5) befestigbar sind, die nach hinten auskragen und deren Höhe so bemessen ist, dass durch Ausfahren der Hubstütze (6b) der Aufbau samt dessen Aufbau-Stützen (9) anhebbar ist.
Patent DE-202018100569-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2018-02-02
Abstract: Toilettenbürste mit einem Stiel (11) sowie mit einem am unteren Ende des Stiels angebrachten flächigen Reinigungsbereich (12), wobei der Reinigungsbereich an seiner Oberfläche vorstehende Strukturen (17, 19, 20) aufweist und wobei der Reinigungsbereich vom Stiel (11) aus gesehen eine konkav gekrümmte Oberfläche hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbereich (12) noppenartige vorstehende Strukturen (17, 19, 20) aufweist.