baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133131-A1 (DE)
Title: Flexibler haltering für thermisches grenzflächenmaterial
Inventor: WILLIAMS RAYMON ANGLIN
IPC: H01L23/42
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Ausführungsform einer elektronischen Vorrichtung kann Folgendes umfassen: eine elektronische Vorrichtungskapselung mit einer ersten Oberfläche; eine wärmeleitende Struktur mit einer zweiten Oberfläche; eine zwischen der ersten Oberfläche der elektronischen Vorrichtungskapselung und der zweiten Oberfläche der wärmeleitenden Struktur positionierte Reservoirstruktur; und ein in der Reservoirstruktur zwischen der ersten Oberfläche der elektronischen Vorrichtungskapselung und der zweiten Oberfläche der wärmeleitenden Struktur angeordnetes thermisches Grenzflächenmaterial zum Versetzen der ersten Oberfläche in thermische Kommunikation mit der zweiten Oberfläche. Es werden andere Ausführungsformen offenbart und beansprucht.
Patent DE-102020133266-A1 (DE)
Title: Technologien zur Verfeinerung von stochastischen Ähnlichkeitssuchekandidaten
Inventor: TEPPER MARIANO
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Technologien zum Verfeinern stochastischer Ähnlichkeitssuchekandidaten beinhalten eine Vorrichtung mit einem spaltenadressierbaren Speicher und eine mit dem Speicher verbundene Schaltungsanordnung. Die Schaltungsanordnung ist ausgelegt zum Hinzufügen eines Satzes von Eingabedatenvektoren zu dem Speicher als einen Satz binärer dimensional erweiterter Vektoren, einschließlich Multiplizieren jedes Eingabedatenvektors mit einer Projektionsmatrix. Die Schaltungsanordnung ist außerdem ausgelegt zum Erzeugen eines Such-Hash-Codes aus einem Suchdatenvektor, einschließlich Multiplizieren des Suchdatenvektors mit der Projektionsmatrix. Zusätzlich ist die Schaltungsanordnung ausgelegt zum Identifizieren eines Ergebnissatzes der binären dimensional erweiterten Vektoren als eine Funktion einer Hamming-Distanz jedes binären dimensional erweiterten Vektors aus dem Such-Hash-Code und Bestimmen, aus dem Ergebnissatz, eines verfeinerten Ergebnissatzes als eine Funktion eines Ähnlichkeitsmaßes in einem ursprünglichen Eingaberaum der Eingabedatenvektoren.
Patent DE-102020200889-A1 (DE)
Title: Fernbedienung für einen Anhänger
Inventor: BOSS RALF
IPC: B62D59/04
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Fahrzeug (101), einem an das Fahrzeug (101) angekoppelten Anhänger (130), der mindestens ein Stellglied und mindestens einen Signalverarbeitungsvorrichtung (109) aufweist, und mit einer Eingabevorrichtung (111); wobei die Eingabevorrichtung (111) ausgebildet ist, in Abhängigkeit einer Eingabe eines Benutzers ein Signal an die Signalverarbeitungsvorrichtung (109) zu übertragen. Die Signalverarbeitungsvorrichtung (109) ist ausgebildet, in Abhängigkeit des Signals eine Betätigung des Stellglieds auszulösen.
Patent DE-102020201991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Fahrzeugreifens
Inventor: KIRSCHNING OLIVER
IPC: G01M17/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Fahrzeugreifens, umfassend- Erstellen einer Abbildung eines Querschnitts des Fahrzeugreifens mittels einer Bilderfassungseinheit;- Auffinden vorgegebener charakteristischer Punkte des Fahrzeugreifens auf der erstellten Abbildung durch eine Datenverarbeitungseinheit mittels eines KI-Verfahrens;- Bestimmen einer Anzahl von Kenngrößen anhand der aufgefundenen charakteristischen Punkte.
Patent DE-102020203773-A1 (DE)
Title: Mehrgängiges Planetengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/42
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (22) zum Wirkverbinden einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs mit dem Getriebe; einer zweiten Getriebeantriebswelle (24), die mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist; zwei gekoppelten Planetenradsätzen (RS1, RS2) mit Planetenradsatzelementen, umfassend jeweils ein Hohlrad (26, 32), einen Planetenradträger (28, 34) und ein Sonnenrad (30, 36); mehreren Wellen, die jeweils mit den Planetenradsatzelementen verbunden sind; mehreren Schaltelementen (A, B, C, D, E) zum Verbinden der mehreren Wellen, um Gangstufen einzurichten; und einem Abtrieb (38), wobei ein zweites Planetenradsatzelement des ersten Planetenradsatzes antriebswirksam mit dem Abtrieb verbunden ist und mittels eines Schaltelements (B) der mehreren Schaltelemente antriebswirksam mit der ersten Getriebeantriebswelle verbindbar ist; ein drittes Planetenradsatzelement des ersten Planetenradsatzes mittels eines Schaltelements (A) der mehreren Schaltelemente festsetzbar ist; die zweite Getriebeantriebswelle antriebswirksam mit einem ersten Planetenradsatzelement oder einem zweiten Planetenradsatzelement des zweiten Planetenradsatzes verbindbar ist; das erste Planetenradsatzelement des zweiten Planetenradsatzes mittels eines Schaltelements (E) der mehreren Schaltelemente antriebswirksam mit dem Abtrieb verbindbar ist; und ein drittes Planetenradsatzelement des zweiten Planetenradsatzes festgesetzt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020204260-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zum Einführen von Kupferstäben
Inventor: BROSA FELIX
IPC: H02K15/08
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung und ein Verfahren zum Einführen in einer eine Mittelachse M beschreibende Axialrichtung A einer Mehrzahl an Kupferstäben in Aufnahmenuten eines Rotorelements und/oder eines Statorelements einer elektrischen Maschine.
Patent DE-102020205138-A1 (DE)
Title: Erkennung von Ölleckagen mittels künstlicher Intelligenz
Inventor: LAUER ARMIN
IPC: G01M3/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerimplementiertes Verfahren zur Ermittlung von Ölleckagen an einem Objekt (101, 105), mit den Schritten Anfertigen eines Bilds des Objekts (101, 105); Klassifizierung durch Vergleich des Bilds mit Referenzbildern; wobei jedem Referenzbild eine der zwei Klassen zugeordnet ist.
Patent DE-102020208040-A1 (DE)
Title: Verstellbare Prüflingsaufnahme für einen Antriebsstrangprüfstand und Antriebsstrangprüfstand
Inventor: HELL CHRISTIAN
IPC: G01M13/021
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Prüflingsaufnahme (1) für einen Antriebsstrangprüfstand (100), wobei die Prüflingsaufnahme (1) eine erste Fläche (5) und eine zur ersten Fläche (5) parallele zweite Fläche (3) aufweist, wobei die Prüflingsaufnahme (1) über die erste Fläche (5) auf einem Untergrund anordbar ist, wobei auf der zweiten Fläche (3) ein Prüfling anordbar ist und wobei die Prüflingsaufnahme (1) derart ausgebildet ist, dass die zweite Fläche (3) gegenüber der ersten Fläche (5) entlang einer Längsachse (X), einer Höhenachse (Z) und einer Querachse (Y) verstellbar ist. Die erfindungsgemäße Prüflingsaufnahme (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Prüflingsaufnahme (1) weiterhin derart ausgebildet ist, dass die zweite Fläche (3) gegenüber der ersten Fläche (5) zumindest um die Höhenachse (Z) und die Querachse (Y) kippbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrangprüfstand (100).
Patent DE-102020209407-A1 (DE)
Title: Innenzahnradfluidmaschine
Inventor: GOSS ALEXANDER
IPC: F04C2/10
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradfluidmaschine (1) mit einem eine Außenverzahnung (7) aufweisenden und um eine erste Drehachse (5) drehbar gelagerten ersten Zahnrad (3) und einem eine mit der Außenverzahnung (7) in einem Eingriffsbereich (9) bereichsweise kämmende Innenverzahnung (8) aufweisenden und um eine von der ersten Drehachse (5) verschiedene zweite Drehachse (6) drehbar gelagerten zweiten Zahnrad (4), wobei zwischen dem ersten Zahnrad (3) und dem zweiten Zahnrad (4) abseits des Eingriffsbereichs (9) ein Füllstück (11) angeordnet ist, das einerseits an der Außenverzahnung (7) und andererseits an der Innenverzahnung (8) anliegt, um einen zwischen dem ersten Zahnrad (3) und dem zweiten Zahnrad (4) vorliegenden Fluidraum (10) in eine erste Fluidkammer (12) und eine zweite Fluidkammer (13) zu unterteilen, und wobei in axialer Richtung bezüglich der ersten Drehachse (5) beidseitig des ersten Zahnrads (3) und des zweiten Zahnrads (4) Gehäusewände eines Maschinengehäuses (2) der Innenzahnradfluidmaschine (1) angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Zahnrad (4) in Umfangsrichtung zur Ausbildung eines hydrostatischen Lagers von einer in dem Maschinengehäuse (2) ausgebildeten Lagervertiefung (20) umgriffen ist, die in axialer Richtung das zweite Zahnrad (4) zumindest teilweise übergreift und über eine einen Strömungswiderstand (23) aufweisende Fluidleitung an einen Fluidanschluss (21,22) der Innenzahnradfluidmaschine (1) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102020212236-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Systems zum Bereitstellen von Alterungszuständen von elektrischen Energiespeichern für eine Vielzahl von Geräten mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G01R31/367
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Zentraleinheit (2), die in Kommunikationsverbindung mit einer Vielzahl von Geräten (4) mit elektrischen Energiespeichern (41) steht, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines datenbasierten Alterungszustandsmodells, das trainiert ist, um einem Betriebsmerkmalspunkt, der einen Betrieb des elektrischen Energiespeichers (41) charakterisiert und sich aus mehreren Betriebsmerkmalen ergibt, einen Alterungszustand zuzuordnen,- Bereitstellen (S2) von Betriebsmerkmalspunkten für die Energiespeicher (41) der Vielzahl von Geräten (4);- Auswählen (S4) von mindestens einem der Betriebsmerkmalspunkte abhängig von den Zustands-Unsicherheiten der Alterungszustände aller Betriebsmerkmalspunkte des Energiespeichers (41), so dass der mindestens eine Betriebsmerkmalspunkt die höchste Relevanz für die Verbesserung von Zustands-Unsicherheiten der bereitgestellten Betriebsmerkmalspunkte aufweist;- Auswählen (S6, S8) mindestens eines Geräts (4) aus der Vielzahl von Geräten (4) abhängig von dem mindestens einen ausgewählten Betriebsmerkmalspunkt;- Veranlassen (S9) einer Vermessung des aktuellen tatsächlichen Alterungszustands in dem mindestens einen ausgewählten Gerät (4);- Nachtrainieren (S11) des datenbasierten Alterungszustandsmodells basierend auf dem Ergebnis der Messung des tatsächlichen Alterungszustands.
Patent DE-102020212713-A1 (DE)
Title: Rohrboden, Wärmeübertrager sowie Verfahren zum Herstellen eines Wärmeübertragers
Inventor: MEISER ALEXANDER
IPC: F28F9/16
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrboden (1) für einen Wärmeübertrager (16), wobei der Rohrboden (1) einen Bodenkörper (2) aufweist, in welchem zumindest zwei Durchbrüche (3) zum Aufnehmen jeweils eines Rohrkörpers (4) ausgebildet sind. Außerdem umfasst der Rohrboden (1) eine ebenfalls im Bodenkörper (2) ausgebildete Sicke (7), mittels welcher die beiden Durchbrüche (3) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020213626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturerfassung eines Kühlmediums für einen Inverter, Inverter mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: DANIALI NAVID
IPC: G01K3/08
Filed: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Temperatur eines Kühlmediums in einem Leistungsmodul, wobei ein erster Temperatursensor zur Erfassung einer ersten Temperatur und ein zweiter Temperatursensor zur Erfassung einer zweiten Temperatur im Leistungsmodul angeordnet sind, das Verfahren umfassend: Berechnen einer Differenz zwischen der ersten Temperatur und der zweiten Temperatur; Identifizieren eines oder mehrerer thermischer Widerstände und eines oder mehrerer Wärmekapazitäten mittels eines dem Leistungsmodul entsprechenden thermischen Schaltkreises, und basierend auf der berechneten Differenz und zumindest einem Leistungsverlust im Leistungsmodul; Bestimmen der Temperatur des Kühlmediums aus den identifizierten thermischen Widerständen, den Wärmekapazitäten, dem zumindest einem Leistungsverlust und einer der ersten und zweiten Temperatur.
Patent DE-102021000729-A1 (DE)
Title: Stromerzeugungssystem mittels der Auftriebskraft, Knickpleuel, Kurbeltrieb und Generator
IPC: F03B17/04
Filed: 2021-02-17
Abstract: System zur Stromerzeugung mittels der Auftriebskraft die durch Hohlzylinder erzeugt werden die in Wasserdurchlässigen Röhren die in einem Wasserbehälter mit Wasser stehen nach oben steigen.Dadurch das mehrere Wasserdurchlässigen Röhren neben einander stehen in denen gleichzeitig ein Hohlzylinder nach oben steigt kann eine hohe Kraft erzeugt werden mit der ein Generator angetrieben werden kann.Es sind mehrere Röhren (wasserdurchlässig/undurchlässig) auf derrechten Seite und die gleiche Anzahl auf der linken Seite angebracht.Die Kraft wird mittels der Zylinderförmigen Teile samt Verbindungsstangen an die Knickpleuels weitergegeben von da wird die Kraft über den Kurbeltrieb an den Generator weitergegeben.Mittels der Greif und Verschiebevorrichtung und der Verschiebvorrichtung mit Auffangbehälter und Niederhalter wird der Hohlzylinder in den Prozess wieder integriert.Durch dieses System kann eine hohe Kraft erzeugt werden und auch genutzt werden.Gleichzeitig hat man ein stabiles System.
Patent DE-102021002750-A1 (DE)
Title: Druckverstärker für verstellbare Pleuel
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F02B75/04
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Hubkolben-Brennkraftmaschinen mit Verdichtungsverstellung durch längenverstellbare Pleuel. Zur Verdichtungsumschaltung wird ein zweistufig zwischen einem unteren und einem oberen Druckwert verstellbarer Öldruck der Brennkraftmaschine genutzt. Erfindungsgemäß wird zur Unterstützung der Verdichtungsumschaltung ein Druckverstärker verwendet, der bei Verstellbeginn temporär zumindest den unteren Öldruck im Pleuel erhöht.
Patent DE-102021003157-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/26
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage (10) für eine Kraftfahrzeug (1) mit einer Wärmepumpe (12), umfassend einen Kondensator (14), einen Verdampfer (16), ein erste Kältemittelleitung (18), in welcher ein Expansionsventil (20) angeordnet ist und welche für einen Kältemittelfluss von dem Kondensator (14) zum Verdampfer ausgebildet ist und mit einer zweiten Kältemittelleitung (22), in welcher ein Kompressor (24) angeordnet ist und welche für einen Kältemittelfluss von dem Verdampfer (16) zum Kondensator (14) ausgebildet ist, wobei ein Gebläse (26), welches ausgebildet ist, Luft aus dem Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) durch den Verdampfer (16) zu leiten, welcher in Einbauposition in einem Heck (30) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage (10) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021104608-A1 (DE)
Title: Fluidfilter für magnetische Partikel
Inventor: GEHRKE PAUL
IPC: B01D35/06
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidfilter (1) für magnetische Partikel, aufweisend ein Gehäuse (10) mit einem ersten Anschluss (11) für eine erste Fluidleitung (2) und einem zweiten Anschluss (12) für eine zweite Fluidleitung (3), wobei sich innerhalb des Gehäuses (10) zwischen den beiden Anschlüssen (11, 12) eine Fluidpassage (13) erstreckt, wobei innerhalb der Fluidpassage (13) ein Magnetkörper (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkörper (14) eine Längsachse Z aufweist, welche mit einer Mittelachse M des ersten Anschlusses (11) zusammenfällt.
Patent DE-102021105752-A1 (DE)
Title: Strombelastbarkeitsmodus für festkörperlaufwerke von rechenzentren
Inventor: NAVON ARIEL
IPC: G06F1/32
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Einrichtung schließt Speicherarrays und ein Strom-Leistungsbelastbarkeitsmanagermodul ein. Das Strom-Leistungsbelastbarkeitsmanagermodul speichert eine Strombelastbarkeitszustandsdeskriptor-Datenstruktur, die Belastbarkeitsniveaus einschließt, die Strombelastbarkeitsmodi zugeordnet sind. Das Managermodul konfiguriert die Einrichtung dynamisch, um die Speicherarrays gemäß einem der Strombelastbarkeitsmodi basierend auf einem gewünschten Belastbarkeitsniveau zu betreiben.
Patent DE-102021109857-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: HEBERT HARTMUT
IPC: B25J11/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es wird ein Industrieroboter mit Parallelkinematik vorgeschlagen, welcher eine Roboterbasis (2, 92, 132), einen Effektorträger (3, 53, 93, 133), welcher einen Effektor aufnimmt, einen ersten Betätigungsarm (4, 54, 134), einen zweiten Betätigungsarm (5, 55, 135) und einen dritten Betätigungsarm (6, 96, 136) aufweist, wobei jeder Betätigungsarm an einem Ende angetrieben und an der Roboterbasis (2, 92, 132) aufgenommen ist und mit seinem anderen Ende mit dem Effektorträger (3, 53, 93, 133) beweglich verbunden ist. Die Betätigungsarme (4, 54, 134, 5, 55, 135, 6, 96, 136) sind ausgebildet, den Effektorträger (3, 53, 93, 133) relativ zu der Roboterbasis (2, 92, 132) in drei Dimensionen im Raum translatorisch zu bewegen. Der erste Betätigungsarm (4, 54, 134) und der zweite Betätigungsarm (5, 55, 135) sind über Unterarm-Gelenke (14, 15, 24, 25, 64, 65, 74, 75, 145, 145, 154) mit dem Effektorträger (3, 53, 93, 133) verbunden. Alle Unterarm-Gelenke des ersten und zweiten Betätigungsarms liegen in einer Effektorträger-Ebene. Der Effektorträger (3, 53, 93, 133) ist durch den dritten Betätigungsarm (6, 96, 136) gegen eine Drehung um eine zu der Effektorträger-Ebene senkrechte z-Achse gesichert.
Patent DE-102021111734-A1 (DE)
Title: Diagnosefähige Schaltungsanordnung und Verfahren zur Diagnose einer Schaltungsanordnung
Inventor: Müller Stefan
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine diagnosefähige Schaltungsanordnung (100) mit einem elektrischen Kontaktschalter (10) und einer Steuerungs-, Mess- und Auswerteeinrichtung (20) sowie ein Verfahren zur Diagnose einer solchen Schaltungsanordnung (100), wobei der elektrische Kontaktschalter (10) ein erstes Kontaktelement (A) und ein zweites Kontaktelement (B) aufweist und die Steuerungseinrichtung (20) einen ersten elektrischen Anschluss (3) und einen zweiten elektrischen Anschluss (4) und das erste Kontaktelement (A) über eine erste elektrische Anschlussleitung (1) mit dem ersten Anschluss (3) elektrisch verbunden ist und das zweite elektrische Kontaktelement (B) über eine zweite elektrische Anschlussleitung (2) mit dem zweiten Anschluss (4), und wobei die Schaltungsanordnung (100) zur Diagnose der Schaltungsanordnung (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102021111983-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeschichtungen zur minderung der schweissnahtrissbildung beim widerstandsschweissen
Inventor: TENG ZHENKE
IPC: C23C30/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Hochtemperatur-Substratbeschichtung zur Abschwächung der Flüssigmetallversprödung (LME) in Kraftfahrzeugen umfasst ein Substrat. Auf dem Substrat befindet sich eine Beschichtung aus einem Material auf Zinkbasis oder einem Material auf Aluminiumbasis, wobei die Beschichtung einen Schmelzpunkt von mindestens 500 °C hat.
Patent DE-102021112418-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiemarktplattform für einen Energiehandel für zumindest einen Aggregator mittels einer elektronischen Recheneinrichtung, Computerprogrammprodukt sowie Energiemarktplattform
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiemarktplattform (12) für einen Energiehandel für zumindest einen Aggregator (14) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (10), bei welchem ein für den Energiehandel vorgegebener Zeitraum (16) in eine Vielzahl von vorgegebenen Zeiteinheiten (18) eingeteilt wird und bei welchem für die jeweiligen Zeiteinheiten (18) ein jeweiliges Energiepotential (20) in Abhängigkeit von zumindest einer Energieanlage (22) bestimmt wird und das jeweilige Energiepotential (20) für den Aggregator (14) auf der Energiemarktplattform (12) ersichtlich dargestellt wird, wobei durch Eingabe des Aggregators (14) ein zeiteinheitenabhängiger Handelsenergiewunsch (24) mit dem jeweiligen Energiepotential (20) verglichen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie eine elektronische Recheneinrichtung (10).
Patent DE-102021112473-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: BÖTTCHER TINO
IPC: F01M13/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente (10) für eine Kurbelgehäuseentlüftung, wobei die Komponente (10) dazu eingerichtet ist, einen Ölrücklauf (11) bei Überschreiten einer Druckdifferenzschwelle zu drosseln oder schließen. Die Komponente (10) weist einen Strömungsdurchlass (12) mit einem Dichtsitz (13) auf, wobei stromauf vor dem Dichtsitz (13) ein gefedertes Verschlusselement (14) entgegen einer Federkraft mindestens eines Federelements (15) der Komponente (10) gegen den Dichtsitz (13) bewegbar ist, und der Dichtsitz (13) von dem Verschlusselement (14) verschließbar ist. Die Erfindung betrifft zudem eine korrespondierende Entlüftungsvorrichtung (30).
Patent DE-102021112931-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine, Verfahren zum Herstellen desselben und elektrische Maschine
Inventor: REINLEIN MICHAEL
IPC: H02K3/487
Filed: 2021-05-19
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine, mit: einem Stator-Blechpaket aus Blechzuschnitten (16a), die Ausnehmungen (18) aufweisen, wobei die Ausnehmungen (18) in einem sich in Radialrichtung des Stators (14) erstreckenden Querschnitt gesehen radial innen über einen Steg (19) geschlossen sind, und mit Stator-Wicklungen (17), die in den Ausnehmungen (18) des Stator-Blechpakets (16) aufgenommen sind, wobei der Steg (19), welcher die jeweilige Ausnehmung (18) radial innen verschließt, derart plastisch verformt ist, dass in denselben eine mechanische Spannung eingebracht ist.
Patent DE-102021121897-A1 (DE)
Title: Textilbehandlungsgerät zum Einbringen von zumindest einem Hilfsstoff, Verfahren zum Betreiben eines Textilbehandlungsgerätes
Inventor: SCHIMKE PATRICK
IPC: D06F58/04
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Textilbehandlungsgerät (100) zum Einbringen von zumindest einem Hilfsstoff (120) in eine Trommel (115) des Textilbehandlungsgerätes (100). Das Textilbehandlungsgerät weist eine Vorrichtung (105) auf, die in der Trommel (115) des Textilbehandlungsgerätes (100) anordenbar/angeordnet ist und ausgebildet ist, um ein mit dem zumindest einem Hilfsstoff (120) versehenes Trägermaterial (125) aufzunehmen, das ausgebildet ist, um während eines Reinigungsvorganges den Hilfsstoff (120) in die Trommel (115) des Textilbehandlungsgerätes (100) abzugeben.
Patent DE-102021125066-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum aufbereiten von partikelhaltigen fluiden
Inventor: FREUNDORFER RUDOLF
IPC: B03C3/30
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von partikelhaltigen Fluiden, umfassend ein Bereitstellen eines Stroms des partikelhaltigen Fluids, wobei das Fluid Partikel eines ligninfreien oder/und cellulosefreien Materials enthält, ein Kontaktieren des Stroms des partikelhaltigen Fluids mit einem triboelektrischen Aufladeelement zur Erzeugung triboelektrisch aufgeladener Partikel, ein Bereitstellen eines Agglomerationsmediums, welches eine Ladung aufweist, die der Ladung der triboelektrisch aufgeladenen Partikel entgegengesetzt ist, und ein Agglomerieren der triboelektrisch aufgeladenen Partikel durch Kontaktierung mit dem Agglomerationsmedium. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zur Umsetzung des erfindungsgemäßen Verfahrens.