baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107559-A1 (DE)
Title: Sitzunterlage
Inventor: PERENY MICHELLE A
IPC: B60N2/58
Filed: 2022-03-30
Abstract: Eine Sitzunterlage ist mit einer Vielzahl von Schichten aus einem ungeschäumten Material versehen, um an einem Sitzrahmen befestigt zu werden und einen Insassen auf dem Sitzrahmen zu tragen. Die Vielzahl von Schichten sind übereinandergelegt. Mindestens eine der Vielzahl von übereinandergelegten Schichten hat eine im Wesentlichen gleichmäßige Dicke.
Patent DE-102022107732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schichtstruktur, eine Schichtstruktur und ein Akustische-Wellen-Bauelement
Inventor: RÜCKRIEM ROBERT
IPC: B81C1/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele betreffen ein Verfahren zum Herstellen einer Schichtstruktur, eine Schichtstruktur und ein Akustische-Wellen-Bauelement. Gemäß verschiedenen Ausführungsbeispielen des Verfahrens zum Herstellen einer Schichtstruktur, weist das Verfahren das Bilden einer ersten Fluor-freien Barriereschicht, und das Bilden einer Fluor-dotierten Siliziumoxidschicht auf der ersten Barriereschicht auf, wobei die erste Barriereschicht eingerichtet ist, das Ausdiffundieren von Fluor aus der Fluor-dotierten Siliziumoxidschicht zu reduzieren.
Patent DE-102022107956-A1 (DE)
Title: Kühltheke
Inventor: HANKE THOMAS
IPC: A47F3/04
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühltheke mit einem Kühlraum und einer Zugangsöffnung an der Vorderseite für ungehinderten Zugang eines Verbrauchers zu einem innerhalb der Kühltheke gekühlten Kühlgut sowie ein Verfahren zum Kühlen von Kühlgut einer Kühltheke.
Patent DE-102022108439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Displayanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDL RICHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Einstellen einer Displayanordnung (4) für ein Fahrzeugdach (1) umfasst eine erste Hebelmechanik mit einem Antriebsschlitten (11), einem Schwenkhebel (20) und einem ersten Langlochlenker (13), die miteinander gekoppelt sind. Die Vorrichtung (10) umfasst eine zweite Hebelmechanik eine Verriegelungseinheit (21) mit einem Verriegelungslager (12) und einen zweiten Langlochlenker (14), die miteinander verschwenkbar gekoppelt sind. Die Langlochlenker (13, 14) weisen jeweils ein Langloch (17, 18) und ein Koppelelement (15, 16) auf, welches jeweils in das Langloch (18) des anderen Langlochlenkers (13, 14) eingreift. Somit ist mittels der gekoppelten Langlochlenker (13, 14) eine vorgegeben geführte Relativbewegung der Langlochlenker (13, 14) ausführbar. Mittels der Langlochlenker (13, 14) und der Verriegelungseinheit (21) ist die Displayanordnung (4) ver- und entriegelbar und kann aus- und eingeklappt werden, um einen gewünschten Ausrichtungswinkel (A) einzustellen.
Patent DE-102022109568-A1 (DE)
Title: Steuerung eines prüfsystems für eine fahrzeugservolenkung
Inventor: VERSICAL JARRED JAMES
IPC: G01M17/06
Filed: 2022-04-20
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform wird ein Prüfsystem zum Testen eines Servolenkungssystems für ein Fahrzeug bereitgestellt, wobei das Prüfsystem einen Motor, einen oder mehrere Sensoren und einen Prozessor umfasst. Der eine oder die mehreren Sensoren sind so konfiguriert, dass sie den Motor betreffende Sensordaten erfassen. Der Prozessor ist mit dem einen oder den mehreren Sensoren und dem Motor gekoppelt und so konfiguriert, dass er: unter Verwendung der Sensordaten eine gewünschte Position des Motors zur Bereitstellung eines gewünschten Drehmoments für das Servolenkungssystem bestimmt, um ein oder mehrere Zielverhaltensweisen zu erreichen: ein Trägheitsziel, ein Federziel, ein Dämpferziel oder ein Reibungsziel für das Servolenkungssystem; und Anweisungen für den Motor bereitstellt, sich in die gewünschte Position zu bewegen, um ein Drehmoment für das Servolenkungssystem bereitzustellen.
Patent DE-102022110854-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem
Inventor: LKEGAYA KOJI
IPC: B60L53/35
Filed: 2022-05-03
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung (4) umfasst eine Bewegungseinheit (5), die einen Stromversorgungsanschlusskörper (40) in einer Einsetz-/Entnahmerichtung (X), einer Aufwärts-/Abwärtsrichtung (Z) und einer Querrichtung (Y), die orthogonal zu der Einsetz-/Entnahmerichtung (X) und der Aufwärts-/Abwärtsrichtung (Z) ist, bewegt, und eine Steuereinheit (10), die die Bewegung des Stromversorgungsanschlusskörpers (40) durch die Bewegungseinheit (5) steuert. Eine Positionserfassungsvorrichtung (6) bewegt sich in Verbindung mit der Bewegung des Stromversorgungsanschlusskörpers (40) durch die Bewegungseinheit (5). Ein Stromempfangsanschlusskörper (3) umfasst erste Strukturen (37Y1 und 37Y2), die sich entlang der Querrichtung (Y) erstrecken, und zweite Strukturen (37X1, 37X2, 37Y3 und 37Y4), die sich auf eine mittlere Position des Stromempfangsanschlusskörpers (3) in der Querrichtung (Y) beziehen. Die erste Struktur (37Y1 und 37Y2) und die zweite Struktur (37X1, 37X2, 37Y3 und 37Y4) sind so ausgebildet, dass sie auf einer Seite der Aufwärts-/Abwärtsrichtung (Z) in Bezug auf eine Deckenfläche (36F) vorstehen. Die Abstände zwischen den zweiten Strukturen (37X1, 37X2, 37Y3 und 37Y4) und den ersten Strukturen (37Y1 und 37Y2) in der Einsetz-/Entnahmerichtung (X) werden im Voraus festgelegt.
Patent DE-102022111638-A1 (DE)
Title: Faltbare Photovoltaikmodulanordnung mit mindestens zwei gekoppelten Photovoltaikmodulen
Inventor: ROSENSTATTER MANFRED
IPC: H02S30/20
Filed: 2022-05-10
Abstract: Bei einer Photovoltaikmodulanordnung zum Anordnen mindestens zweier Photovoltaikmodule, die mittels mindestens eines Gelenks faltbar miteinander gekoppelt sind, sind die mindestens zwei Photovoltaikmodule je mit einer Modulfläche und einem diese Modulfläche umfassenden Stützrahmen gestaltet, wobei mit dem mindestens einen Gelenk die beiden Stützrahmen aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-102022113896-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Tisch fiir Freizeitfahrzeuq
Inventor: SCHWEIKERT FABIAN
IPC: B60P3/36
Filed: 2022-06-01
Abstract: Bei einem multifunktionalen Tisch (1) für ein Freizeitfahrzeug mit einer Tischplatte, ist die Tischplatte eine obere Tischplatte (2), die über eine Scharniervorrichtung (4) in eine senkrechte Stellung verbringbar ist und über einer unteren Tischplatte (5) angeordnet ist, insbesondere mit dieser über die Scharniervorrichtung (4) verbunden ist, wobei zwischen der oberen und der unteren Tischplatte (2,5) ein Staufach (6) besteht.
Patent DE-102022115313-A1 (DE)
Title: Konnektierbares und fluiddichtes Leuchtelement
Inventor: DINGLER ARMIN MARTIN
IPC: F21V21/08
Filed: 2022-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Leuchtelement, das in ein eine Flüssigkeit enthaltendes Getränkegefäß oder an ein Getränkegefäß einsetzbar ist und mindestens eine Lichtquelle und ein Gehäuse umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtelement (3) die Lichtquelle (6) in einem fluiddichten Gehäuse (4) umfasst und als eigenständiges Bauelement über ein Konnektierungselement (5) verfügt, die mit einer Konnektierungsstelle (15, 15') eines weiteren separaten Bauteils in der Ausbildung eines Kühlkörpers (2) oder eines Getränkegefässes (16) lösbar konnektierbar ist, wobei das Lichtquelle (6) in Richtung des Kühlkörpers (2) oder des Getränkegefässes (16) emittiert.
Patent DE-102022117124-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Trennanordnung mit derartiger Befestigungsanordnung
Inventor: KONHAEUSER REINHARD
IPC: B62D27/06
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Trennelements zwischen einem Fahrgastraum und einem Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs fixierbare Sicherungsstiftaufnahme mit einem Hohlraum und einen Sicherungsstift mit einem länglichen Körper und einem an den Körper angrenzenden Kopf. Der Sicherungsstift ist in einen Einführbereich des Hohlraums einbringbar, durch ein translatorisches Verschieben aus dem Einführbereich in einen Sicherungsbereich des Hohlraums verschiebbar und in dem Sicherungsbereich durch Drehen um eine sich in Sicherungsstift-Längsrichtung erstreckende Drehachse gegen ein translatorisches Verschieben in Richtung des Einführbereichs sicherbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Trennanordnung mit einer derartigen Befestigungsanordnung.
Patent DE-102022117207-A1 (DE)
Title: Friseur-Arbeitsplatz
Inventor: BRAMBOSCH MATTHIAS
IPC: A45D44/02
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Friseur-Arbeitsplatz (1), umfassend:
 einen Friseurstuhl (2),
 einen Spiegel (3) vor dem Friseurstuhl mit wenigstens einer graphischen Anzeigeeinrichtung (4),
 eine Rechnereinrichtung (5) zur Ansteuerung der wenigstens einen graphischen Anzeigeeinrichtung (4), mit einem Netzwerkanschluss (6) zur Verbindung mit einem Kommunikationsnetzwerk, insbesondere dem Internet,
 wenigstens eine Eingabeeinrichtung (7) zur Bedienung der Rechnereinrichtung (5), wobei die wenigstens eine Eingabeeinrichtung (7) am Friseurstuhl (2) angeordnet ist, und
 eine Steuerung (8) der Recheneinrichtung (5) zur Bereitstellung eines Entertainment-Modus in welchem Multimediainhalte auf der wenigstens einen graphischen Anzeigeeinrichtung (4) angezeigt werden und einem Frisier-Modus in welchem sich der Friseur-Arbeitsplatz (1) zumindest teilweise steuern lässt und/oder auf der wenigstens einen Anzeigeeinrichtung (4) Informationen bezüglich der Friseur-Dienstleistung angezeigt werden.
Patent DE-102022123541-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeug, das zum selektiven deaktivieren eines modus mit eingeschränkter leistung basierend auf einer beschleunigungsanforderung konfiguriert ist
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60L58/16
Filed: 2022-09-14
Abstract: Diese Offenbarung betrifft ein elektrifiziertes Fahrzeug, das dazu konfiguriert ist, einen Modus mit eingeschränkter Leistung basierend auf einer Beschleunigungsanforderung, wie etwa einer bevorstehenden oder aktuellen Beschleunigungsanforderung, selektiv zu deaktivieren. Zudem wird ein entsprechendes Verfahren offenbart. Ein beispielhaftes elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet eine Batterie und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, einen Modus mit eingeschränkter Leistung anzuwenden, wenn ein Gesundheitszustand der Batterie unter einem vordefinierten unteren Schwellenwert liegt. Ferner ist die Steuerung in dem Modus mit eingeschränkter Leistung dazu konfiguriert, eine aus der Batterie entnommene Leistungsmenge zu begrenzen. Zusätzlich ist die Steuerung dazu konfiguriert, den Modus mit eingeschränkter Leistung als Reaktion auf ein Signal, das eine aktuelle oder bevorstehende Anforderung zur Beschleunigung des elektrifizierten Fahrzeugs angibt, die erfordert, dass Leistung aus der Batterie über einer Obergrenze des Modus mit eingeschränkter Leistung entnommen wird, selektiv zu deaktivieren.
Patent DE-102022129846-A1 (DE)
Title: Handwagen
Inventor: SHIBATA YOSHINORI
IPC: F16H59/10
Filed: 2022-11-11
Abstract: Ein Handwagen (2) kann eine Antriebsmaschine (106), ein erstes Bodenkontaktteil (100), ein zweites Bodenkontaktteil (102), einen Kupplungsmechanismus (144), der konfiguriert ist, zwischen einem Übertragungszustand und einem Nichtübertragungszustand umzuschalten, einen Differentialmechanismus (146), der konfiguriert ist, zwischen einem Nichtsperrzustand und einem Sperrzustand umzuschalten, eine Schalteinheit (180), die konfiguriert ist, einen Zustand des Kupplungsmechanismus (144) und einen Zustand des Differentialmechanismus (146) umzuschalten; und eine Betätigungseinheit (52) aufweisen. Die Schalteinheit (180) kann konfiguriert sein: als Reaktion auf eine erste Betätigung eines Nutzers den Zustand des Kupplungsmechanismus (144) zwischen dem Übertragungszustand und dem Nichtübertragungszustand umzuschalten, ohne den Zustand des Differentialmechanismus (146) umzuschalten, und als Reaktion auf eine zweite Betätigung des Nutzers den Zustand des Differentialmechanismus (146) zwischen dem Nichtsperrzustand und dem Sperrzustand umzuschalten, ohne den Zustand des Kupplungsmechanismus (144) umzuschalten.
Patent DE-102022201866-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung zum Herstellen von Wicklungen in elektrischen Maschinen
Inventor: OSTROWSKI MARCIN
IPC: H02K15/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: Eine Wickelvorrichtung zum Herstellen von Wicklungen in elektrischen Maschinen weist mindestens ein verstellbar gehaltenes Wickelwerkzeug zum Aufbringen eines Wicklungsdrahts auf. Die Wickelvorrichtung ist mit einem drehbar gelagerten Revolverträger für Hilfswerkzeuge ausgestattet, wobei der Revolverträger mindestens ein Hilfswerkzeug aufnimmt, das durch Drehen des Revolverträgers zwischen einer Bearbeitungsposition zu dem zu bewickelnden Körper und einer Außerfunktionsposition verstellbar ist.
Patent DE-102022203732-A1 (DE)
Title: Verbindung, Kautschukmischung enthaltend die Verbindung, Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie Verwendung der Verbindung als Alterungsschutzmittel und/oder Antioxidationsmittel
Inventor: JACOB ANDREAS
IPC: C07D209/82
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung, eine Kautschukmischung enthaltend die Verbindung, einen Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie die Verwendung der Verbindung als Alterungsschutzmittel und/oder Antioxidationsmittel.Die erfindungsgemäße Verbindung weist die folgende Formel I) auf:wobei R1ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus xi) aromatischen Resten,wobei die aromatischen Reste optional Substituenten, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Halogen-Resten, Cyano-Resten, Ester-Resten, Keton-Resten, Ether-Resten und Thioether-Resten, tragen,und xii) linearen, verzweigten und cyclischen aliphatischen C3- bis C12-Resten.
Patent DE-102022204058-A1 (DE)
Title: Federbein für ein Bremspedal und Bremspedalanordnung
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: F16F3/12
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbein für ein Bremspedal eines Kraftfahrzeugs, wobei das Federbein einen Zylinder, einen Kolben, eine Druckfeder und eine Elastomeranordnung aufweist, welche entlang einer Strecke unterschiedlich zum Aufbau einer Gegenkraft beitragen. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Bremspedalanordnung mit einem Bremspedal und einem solchen Federbein.
Patent DE-102022205455-A1 (DE)
Title: Virtueller Lenksensor für ein Fahrrad
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: B62J45/40
Filed: 2022-05-31
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Lenkwinkels eines Fahrrads mittels eines virtuellen Sensors, der als optischer Sensor ausgebildet ist und stellvertretende Sensordaten, die als optische Sensordaten enthaltend Bildpunkte bezüglich einer Komponente, die drehfest mit einem Hinterrad verbunden ist, und einer Komponente, die drehbar mit dem Hinterrad verbunden ist, generiert (S1),wobei aufgrund der Lage der drehfesten Komponente bezüglich der drehbaren Komponente in den Sensordaten der Lenkwinkel des Fahrrads ermittelt wird (S2).
Patent DE-102022208748-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrunterstützungsvorrichtung,fahrzeugfahrunterstützungsverfahren undfahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: NISHIWAKI KAZUHIRO
IPC: B60W30/16
Filed: 2022-08-24
Abstract: Zu ermöglichen, dass sowohl das Auftreten einer Situation, in der ein Hostfahrzeug zu nahe an ein vorausfahrendes Fahrzeug herankommt, als auch das Auftreten einer Situation von Schwankungen in der Geschwindigkeit des Hostfahrzeugs während eines Zeitraums, in dem das Hostfahrzeug dem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, verhindert wird.
 Eine Fahrzeugfahrunterstützungsvorrichtung 3 ist konfiguriert, folgendes zu umfassen: eine Informationsbeschaffungseinheit 11, die von einem ersten Fahrzeugdetektionssensor 1, der ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert, das ein Fahrzeug ist, das vor einem Hostfahrzeug fährt, Abstandsinformationen, die einen Zwischenfahrzeugabstand zwischen dem Hostfahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug anzeigen, und Relativgeschwindigkeitsinformationen, die die Relativgeschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs in Bezug auf das Hostfahrzeug anzeigen, erhält, und die Hostfahrzeuggeschwindigkeitsinformationen, die die Geschwindigkeit des Hostfahrzeugs anzeigen, von einem Geschwindigkeitssensor 2 erhält; und eine Planerzeugungseinheit 12, die aus den Relativgeschwindigkeitsinformationen und den Hostfahrzeuggeschwindigkeitsinformationen einen Zielzwischenfahrzeugabstand berechnet, der ein Zielwert des Zwischenfahrzeugabstands zwischen dem Hostfahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug ist, und unter Verwendung des durch die Abstandsinformationen angegebenen Zwischenfahrzeugabstands und des Zielzwischenfahrzeugabstands einen Abstandsplan, der Änderungen des Abstands zwischen den Fahrzeugen über die Zeit anzeigt, einen Geschwindigkeitsplan, der Änderungen der Geschwindigkeit des Hostfahrzeugs über die Zeit anzeigt, und einen Beschleunigungsplan, der Änderungen der Beschleunigung des Hostfahrzeugs über die Zeit anzeigt, für einen Zeitraum, in dem das Hostfahrzeug dem vorausfahrenden Fahrzeug folgt. Darüber hinaus enthält die Fahrzeugfahrunterstützungsvorrichtung 3 eine Fahrzeugsteuereinheit 13, die ein Beschleunigungssteuersignal zum Steuern der Beschleunigung des Hostfahrzeugs unter Verwendung der Abstandsinformation, des Abstandsplans, der Hostfahrzeuggeschwindigkeitsinformation und des Geschwindigkeitsplans berechnet; und eine Befehlintegrationseinheit 14, die einen Beschleunigungsbefehl erzeugt, der einer Fahr- und Bremssteuervorrichtung 4 des Hostfahrzeugs unter Verwendung des von der Fahrzeugsteuereinheit 13 berechneten Beschleunigungssteuersignals und des Beschleunigungsplans zuzuführen ist.
Patent DE-102023001366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Perzeptionsmoduls eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: HANSELMANN NIKLAS
IPC: G06F30/27
Filed: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Perzeptionsmoduls eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß werden mittels eines trainierten generativen Modells (2) Fehler des Perzeptionsmoduls imitiert, wobei reale erfasste Szenarien werden mit unterschiedlichen, realistischen Perzeptionsfehlern nachgebildet, die mittels des generativen Modells (2) erzeugt werden. Die Perzeptionsfehler werden derart angepasst, dass sie treibende Kosten für das zu testende Perzeptionsmodul durch eine iterative Closed-Loop-Resimulation und eine Adversarial-Optimierung abgetasteter Perzeptionsfehler maximieren, so dass eine maximale Anzahl von Optimierungsschritten erreicht oder ein Ausfall des Fahrerassistenzsystems erzeugt wird. In Abhängigkeit des Ausfalls wird eine Robustheit des Fahrerassistenzsystems gegenüber Fehlern in dem Perzeptionsmodul ermittelt.
Patent DE-102023105893-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückwärtiges überwachungssystem und fahrzeugrückwärtiges überwachungsverfahren
Inventor: TSUDA RYUTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2023-03-09
Abstract: Fahrzeugrückwärtiges Überwachungssystem und -verfahren, das so konfiguriert ist, dass es ein Objekt überwacht, das sich hinter und über einem Lastkraftwagen befindet, wobei das fahrzeugrückwärtige Überwachungssystem Folgendes umfasst: eine Objekterfassungseinheit, die in dem Lastkraftwagen installiert und so konfiguriert ist, dass sie das Objekt erfasst, das sich hinter und über einem oberen Ende eines hinteren Endes des Lastkraftwagens befindet; eine Objektspezifizierungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Position, eine Größe und einen Geschwindigkeitsvektor in Bezug auf den Lastkraftwagen des von der Objekterfassungseinheit erfassten Objekts spezifiziert; und eine Kollisionsmöglichkeit-Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Möglichkeit einer Kollision des Lastkraftwagens mit dem von der Objekterfassungseinheit erfassten Objekt aus der Position, der Größe und dem Geschwindigkeitsvektor des von der Objektspezifizierungseinheit spezifizierten Objekts zu bestimmen und einen Fahrer des Lastkraftwagens dazu zu bringen, die Möglichkeit einer Kollision zu erkennen, wenn bestimmt wird, dass es die Möglichkeit einer Kollision gibt.
Patent DE-102023109649-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfluidfüllstandsensor mit artikulierendem gelenk und sensor
Inventor: DUDAR AED
IPC: G01F23/30
Filed: 2023-04-17
Abstract: Eine Schwimmerbaugruppe eines Fluidfüllstandsensors beinhaltet einen Schwimmer und eine Armbaugruppe. Die Armbaugruppe weist einen ersten Anbringungsabschnitt, der mit einem Fluidfüllstandsensor verbindbar ist, und einen zweiten Anbringungsabschnitt, der mit dem Schwimmer verbunden ist, auf. Die Armbaugruppe weist ferner ein artikulierendes Gelenk auf, das eine Relativbewegung zwischen dem Schwimmer und dem ersten Anbringungsabschnitt gestattet. Ein Sensor ist an dem Schwimmer angebracht.
Patent ES-151614-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO PARA LA OBTENCIoN DE TINTURAS FIRMES
Filed: 1941-01-31
Abstract: Procedimiento para la obtención de tinturas firmescaracterizándose dichas mejoras porque las tinturas obtenidas según la patente principalantes o después del desarrollo con los compuestos diazóicos acuo-solubles que contienen cuando menos un grupo nitro pero ningún grupo sulfónico o carboxílicoo simultáneamente con éstese tratan con sustancias que ceden metales.
Patent ES-193963-A2 (ES)
Title: UNA MáQUINA PARA MAJAR ESPARTO
Filed: 1950-07-19
Abstract: Mejoras en máquina para majar esparto caracterizadas esencialmente por los rodillos tanto horizontales como verticales que pueden estar picados o estriados según su empleo y tratamiento del esparto a majar siendo el número de ellos variado según sea el tratamiento.
Patent WO-9823276-A2 (WO)
Title: Liposomes, renfermant de la zidovudine et du lithium, aux fins du traitement du syndrome d'immuno-deficience acquise declenche par le virus de l'immuno-deficience humaine (sida/vih)
Inventor: GABEV EVGENI BOGOMILOV
IPC: A61K9/127
Filed: 1997-11-14
Abstract: L'invention a trait à une composition visant à traiter le SIDA/VIH, laquelle composition témoigne d'une action renforcée à l'encontre du VIH, est à effet retard et est également dépourvue de toxicité. Du fait de l'allongement des périodes séparant chaque administration et de l'utilisation de doses réduites, les coûts de traitement sont inférieurs à ceux des traitements faisant intervenir des médicaments anti-VIH habituels. La composition repose sur une combinaison de zidovudine (AZT) et d'ions lithium (Li+), selon un rapport poids/poids compris entre 30/1 et 20/1, encapsulée dans un liposome.
Patent WO-0177549-A2 (WO)
Inventor: PERRY PAUL D
IPC: F16K1/42
Filed: 2001-03-30
Abstract: L'invention porte sur le joint d'un clapet d'un appareil intégré de gestion de pressions, sur un système de clapets utilisant le susdit clapet, et sur un procédé d'élimination des débris d'un clapet. Le clapet est mobile entre une position d'ouverture autorisant le passage d'un fluide par un orifice formé dans une enceinte, et une position de fermeture l'interdisant. Le joint comporte un corps annulaire présentant une première surface d'étanchéité fixée à l'enceinte, et une deuxième surface d'étanchéité faisant face au clapet. Une lèvre annulaire saillant obliquement du joint est déformée élastiquement par le clapet en position de fermeture, ce qui a pour effet d'éliminer les débris de la surface d'étanchéité.
Patent WO-0245490-A2 (WO)
Title: Methode de clonage d'animaux
Inventor: BORDIGNON VILCEU
IPC: C12N15/873
Filed: 2001-12-05
Abstract: L'invention concerne une méthode de clonage d'animaux. Elle porte sur des lignées cellulaires, sur des embryons reconstruits ou sur des animaux transgéniques. L'invention se rapporte, notamment, à une méthode de clonage d'animaux par la combinaison du génome de cellules donatrices à des étapes spécifiques du cycle cellulaire sans utilisation de produits chimiques, à l'aide d'un ovocyte énucléé activé, de sorte que des embryons reconstruits soient obtenus. L'invention se rapporte à des méthodes de culture de cellules animales jusqu'à ce qu'elles soient à confluence dans des conditions normales, ce qui permet d'empêcher les mutations génétiques négatives induites par les produits chimiques. L'invention concerne enfin un procédé de préparation d'ovocytes receveurs avant transfert nucléaire et un milieu de culture améliorant le développement in vitro et in vivo d'embryons reconstruits.