baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105768-B3 (DE)
Title: Elektrischer Leiter mit einer Reibschweißhülse
Inventor: KASZUBOWSKI FRANZ-HEINZ
IPC: H01R11/28
Filed: 2016-03-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Elektrischer Leiter, insbesondere Flachleiter, umfassend, zumindest eine Durchgangsöffnung, und eine an der Durchgangsöffnung stoffschlüssig mit dem Leiter verbundene Reibschweißhülse. Besonders prozesssicher lässt sich die Reibschweißhülse mit dem Flachleiter verschweißen, wenn die Reibschweißhülse zumindest einen im Wesentlichen runden Außenumfang aufweist, und die Reibschweißhülse eine Durchgangsöffnung aufweist, wobei die Durchgangsöffnung als Innenmehrkant gebildet ist.
Patent DE-102017109179-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme eines optischen Elements und Herstellungsverfahren für ein solche
Inventor: KHOLOPOV ANDREJ
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (150) zur Aufnahme eines optischen Elements (30) und ein Verfahren zu deren Herstellung, wobei die Haltevorrichtung (150) ein Rahmenelement (40) mit einer Aussparung (45) zum Aufnehmen des optischen Elements (30) aufweist, so dass das optische Element (30) aus dem Rahmenelement (40) hervorsteht, und wobei das Rahmenelement (40) zumindest zwei erste Befestigungselemente (42 und/oder 43) aufweist. Ferner weist die Haltevorrichtung eine Klemmfolie (20) auf mit zumindest zwei zweiten Befestigungselementen (22 und/oder 23), die jeweils mit einem der ersten Befestigungselemente (42 und/oder 43) des Rahmenelements (40) in Eingriff gebracht werden können, so dass die Klemmfolie (20) das optische Element (30) in der Aussparung (45) zumindest teilweise überspannt und dadurch das optische Element (30) in der Aussparung fixiert.
Patent DE-102017114635-B3 (DE)
Title: Befestigungselement zum Befestigen einer Betätigungsvorrichtung an einem Fahrzeugsitz, Betätigungsvorrichtung mit einem derartigen Befestigungselement sowie Fahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-06-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Befestigungselement (4) zum Befestigen einer elektrischen, motorisch betriebenen Betätigungsvorrichtung (2) an einer Tragstruktur (3) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei eine von einem Motor (2b) der motorisch betriebenen Betätigungsvorrichtung (2) erzeugte Drehbewegung auf einen Verstellmechanismus (8) eines Fahrzeugsitzes (3) übertragbar ist, mit einem von einer Befestigungsoberfläche (3a) vorstehenden Vorsprung (9) zum Einstecken in eine Öffnung (12) in der Tragstruktur (3) entlang einer Einsteckrichtung (E), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungselement (4) weiterhin ein elastisches Rastelement (10) mit einer Rastnase (10b) angeordnet ist, wobei das elastische Rastelement (10) ausgebildet ist, bei einem Einstecken des Vorsprungs (9) in die Öffnung (12) derartig mit der Rastnase (10b) in die Tragstruktur (12) einzurasten, dass ein Entnehmen des Vorsprungs (9) aus der Öffnung (12) in der Tragstruktur (3) entgegen der Einsteckrichtung (E) verhindert ist zum Halten und Befestigen des Befestigungselementes (4) an der Tragstruktur (3).
Patent DE-102018123309-B3 (DE)
Title: Zimmertürband und Zimmertür
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D3/02
Filed: 2018-09-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zimmertürband mit einem Rahmenteil (1) und mit einem flügelseitigen Aufnahmekörper (2), welcher für eine Anordnung in einer Schmalseite (3) eines Zimmertürflügels (4) vorgesehen ist, wobei das Rahmenteil (1) und der Aufnahmeköper (2) an einer vertikalen Drehachse mit einem innerhalb des Aufnahmekörpers (2) angeordneten Stift (5) schwenkbeweglich verbunden sind und wobei das Rahmenteil (1) einen rahmenseitigen Befestigungsschenkel (6) und einen daran anschließenden Zwischenschenkel (7) aufweist. Erfindungsgemäß geht der Zwischenschenkel (7) entlang der vertikalen Richtung (Z) an seinen Enden in jeweils einen horizontal verlaufenden Verbindungsabschnitt (8) über, an welchen das Rahmenteil (1) über die vertikale Drehachse mit dem Aufnahmekörper (2) verbunden ist.
Patent DE-102019125545-B3 (DE)
Title: Datenübertragungsverfahren, segment-telegramm und automatisierungskommunikationsnetzwerk
Inventor: BÜTTNER HOLGER
IPC: H04L47/6275
Filed: 2019-09-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: In einem Automatisierungskommunikationsnetzwerk (100) ist ein Verteilerknoten (VK) ausgelegt, ein Segment-Telegramm auf einer Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (PX) zu empfangen und entsprechend einer Routing-Vorgabe auf einer weiteren Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (PX) zu senden, wobei der Verteilerknoten (VK) die Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (PX), auf der das Segment-Telegramm gesendet wurde, für einen weiteren Sendevorgang blockiert, wenn eine Telegrammfolge-Information, die dem gesendeten Segment-Telegramm zugeordnet ist, eine Priorität für das nachfolgende Segment-Telegramm aus dem Netzwerksegment (NX) mit derselben Routing-Vorgabe anzeigt, deren Wertigkeit höher ist, als die Wertigkeit der Priorität von Telegrammen, die im Verteilerknoten (VK) vorliegen und zum Senden auf der Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (PX) vorgesehen sind, um nach Empfang des nachfolgenden Segment-Telegramms aus dem Netzwerksegment (NX) mit derselben Routing-Vorgabe das nachfolgenden Segment-Telegramm auf der blockierten Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (PX) zu versenden.
Patent DE-102019206644-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Umgebungsbeleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: RESCHKE JOHANNES
IPC: B60Q1/50
Filed: 2019-05-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Umgebungsbeleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs (1), die zur Ausleuchtung des Untergrunds in einem Ausleuchtungsbereich (17) zur Darstellung eines Ausleuchtbildes ausgebildet ist und hierzu wenigstens eine pixelweise ansteuerbare Umgebungsleuchte (2) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) ferner eine Umgebungssensoreinrichtung mit wenigstens einem Umgebungssensor (6) aufweist, deren Erfassungsbereich wenigstens teilweise, bevorzugt vollständig, den Ausleuchtungsbereich (17) umfasst, wobei durch Auswertung von Sensordaten der Umgebungssensoreinrichtung eine Position und wenigstens eine Bewegung einer im Ausleuchtungsbereich (17) befindlichen Person (16) ermittelt wird und das Ausleuchtbild in Abhängigkeit der erfassten Bewegung und unter Verwendung der Position verändert wird.
Patent DE-102019220464-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hardware-basierten Datenverschlüsselung mit Impedanzschalter
Inventor: DU NAN
IPC: H01L45/00
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Ein Dekodierer zur Dekodierung, um eine binäre Datensequenz zu erhalten, wird bereitgestellt. Der Dekodierer umfasst ein erstes Induktivitätselement (311), ein erstes Zustands-Element (321), ein zweites Induktivitätselement (312), ein zweites Zustands-Element (322), einen Induktivitätssequenzgenerator (330), eine erste Vergleichseinheit (341) und eine zweite Vergleichseinheit (342). Der Induktivitätssequenzgenerator (330) ist ausgebildet, eine Induktivitäts-Sequenz umfassend eine Mehrzahl von Induktivitätswerten zu erzeugen und jeden Induktivitätswert der Mehrzahl von Induktivitätswerten der Induktivitätssequenz an dem ersten Induktivitätselement einzustellen und an dem zweiten Induktivitätselement einzustellen. Die erste Vergleichseinheit (341) ist ausgebildet, einen ersten Vergleich durchzuführen, der von einem empfangenen Impedanzwert abhängt und von einer Impedanz abhängt, die das erste Zustands-Element (321) aufweist, wenn der aktuelle Induktivitätswert an dem ersten Induktivitätselement (311) eingestellt wurde. Die zweite Vergleichseinheit (342) ist ausgebildet, einen zweiten Vergleich durchzuführen, der von dem empfangenen Impedanzwert abhängt und von einer Impedanz abhängt, die das zweite Zustands-Element (322) aufweist, wenn der aktuelle Induktivitätswert an dem zweiten Induktivitätselement (312) eingestellt wurde.
Patent DE-102020119332-B3 (DE)
Title: Optisches nachweisverfahren
Inventor: LEVKIN PAVEL
IPC: C12Q1/02
Filed: 2020-07-22
Granted: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Nachweisverfahren, aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines lichtdurchlässigen/transparenten Tropfenmikroarrays (DMA), aufweisend eine Mehrzahl von Tropfen,- Durchführen einer Reaktion in der Mehrzahl von Tropfen, die eine Änderung einer optischen Eigenschaft des Tropfens zur Folge hat,- Scannen einer optischen Eigenschaft der Mehrzahl von Tropfen des Tropfenmikroarrays, insbesondere der Farbe oder Turbidität, und- Schließen auf die in den Tropfen abgelaufenen Reaktion.
Patent DE-102020122052-B3 (DE)
Title: Verfahren und system zur kodierung von bilddaten, die eine geografische linie repräsentieren
Inventor: KLEMENT SASCHA
IPC: G01C21/26
Filed: 2020-08-24
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren (400) zum Kodieren von Bilddaten, die eine geographische Linie, GL, oder deren Umgebung repräsentieren, wobei das Verfahren die Anwendung eines Datenkompressionsverfahrens zur Verringerung der räumlichen Auflösung eines gegebenen Bildes (410) aufweist,, das durch die Bilddaten repräsentiert wird, wobei das Datenkompressionsverfahren aufweist:Erzeugen von zwei oder mehr Unterebenen (420, 430, 440) des Bildes (410) durch erneutes Abtasten mindestens eines Bereichs des Bildes mit einer jeweils niedrigeren räumlichen Auflösung als seine ursprüngliche räumliche Auflösung, während die räumliche Auflösung mindestens eines anderen Bereichs des Bildes (410) beibehalten oder erneut abgetastet wird, so dass, wenn die Unterebenen (420, 430, 440) überlappt werden, um gemeinsam eine kombinierte Mehrfachauflösungsrepräsentation (450; 460) des Bildes (410) zu definieren, die durchschnittliche Auflösung der kombinierten Mehrfachauflösungsrepräsentation niedriger ist als die ursprüngliche Auflösung des Bildes (410);wobei die niedrigere räumliche Auflösung, mit der der mindestens eine Bereich des Bildes (410) neu abgetastet wird, eine Funktion des Abstands des Bereichs von der GL ist.
Patent DE-102020132098-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Leuchteinrichtung mit einer Vielzahl an Lichtquellen und jeweils zugeordneten opak-schaltbaren Abdecksegmenten; Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-12-03
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Leuchteinrichtung (1) mit einem Leuchtelement (2) mit einer Vielzahl an Lichtquellen (3) und einem Abdeckelement (4), welches dazu ausgebildet ist, zwischen einem transparenten und einem opaken Betriebszustand zu wechseln.Um eine verbesserte Darstellung von Konturen an einer Kraftfahrzeug-Leuchteinrichtung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Abdeckelement (4) eine Vielzahl an Abdecksegmenten (5) aufweist, wobei jedes der Abdecksegmente (5) hinsichtlich des transparenten und opaken Betriebszustands einzeln ansteuerbar ist, und die Kraftfahrzeug-Leuchteinrichtung (1) ein Lichtleitelement (6) aufweist, wobei das Lichtleitelement (6) dazu ausgebildet ist, durch die Lichtquellen (3) der Vielzahl abgestrahltes Licht von einer Vielzahl erster Koppelflächen, an welchen das Lichtleitelement (6) optisch an jeweils eine der Lichtquellen (3) angekoppelt ist, zu einer Vielzahl zweiter Koppelflächen zu leiten, an welchen das Lichtleitelement (6) optisch an jeweils eines der Abdecksegmente (5) angekoppelt ist, wobei die zweiten Koppelflächen jeweils größer als die ersten Koppelflächen sind.
Patent DE-102020213109-B3 (DE)
Title: Verfahren und Bearbeitungsmaschine zur Porendefekt-Überwachung eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen von mehreren Stableitern sowie zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/03
Filed: 2020-10-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Laserschweißprozesses zum Verschweißen zweier Werkstücke (2) aus metallischem Werkstoff, insbesondere aus Kupfer oder Aluminium, vorzugsweise von Stableitern, mittels eines Laserstrahls (3), insbesondere zur Überwachung mehrerer gleicher Laserschweißprozesse zum Verschweißen jeweils zweier gleicher Werkstücke (2) mit gleicher Laserleistung und gleicher Schweißdauer des Laserstrahls (3), wobei beim Verschweißen zweier Werkstücke (2) der Laserstrahl (3) auf nebeneinander angeordnete Endflächen (4) der Werkstücke (2) gerichtet wird, um an den beiden Endflächen (4) eine Schmelzperle (8) aufzuschmelzen, die dann zu einer Schweißperle (8') erstarrt, wird erfindungsgemäß beim Verschweißen zweier Werkstücke (2) die Erstarrungsdauer (Δt) vom Abschalten des Laserstrahls (3) bis zum Erstarren der Schmelzperle (8) bestimmt, die bestimmte Erstarrungsdauer (Δt) mit einer für eine porendefektfreie Schweißung vorgegebenen Soll-Erstarrungsdauer (Δts) verglichen und, wenn die bestimmte Erstarrungsdauer (Δt) die vorgegebene Soll-Erstarrungsdauer (Δts) unterschreitet, die erstarrte Schweißperle (8') als defekt klassifiziert.
Patent DE-102021110438-B3 (DE)
Title: Leitung für Rauchgase einer Wasserpfeife sowie eine mit einer solchen Leitung ausgestattete Wasserpfeife
Inventor: BEN SLIMEN SAIFEDDINE
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserpfeife (1) mit einer flexiblen Leitung (7), die aus einer Vielzahl von Leitungselementen (11) mit einem zentralen Durchlass (12) für den Rauch (R) gebildet ist. Die Leitungselemente (11) sind in einem Verbindungsabschnitt (13) kugelgelenkig und kraftschlüssig miteinander verbunden und von einer schlauchförmigen Hülle (14) aus Silikon eingeschlossen. Mehrere Leitungselemente (11) sind durch den Verbindungsabschnitt (13) relativ zueinander mit einem stufenlos einstellbaren Winkel verbunden. Dadurch wird eine bestmögliche Anpassung an den Nutzer sowie dessen individuelle Komfortansprüche erreicht, wobei die Leitung (7) durch die Verwendung von Kunststoffmaterial für die Leitungselemente (11) ein sehr geringes Eigengewicht hat.
Patent DE-102022100926-B3 (DE)
Title: Verwendung von piezo- und ferroelektrischen materialien für mems-stromsensoren
Inventor: BITTNER ACHIM
IPC: H10N30/00
Filed: 2022-01-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: In einem ersten Aspekt betrifft die Erfindung einen MEMS-Stromsensor zur Messung eines elektrischen Stroms, der durch ein elektrisches Bauelement fließt. Der MEMS-Stromsensor weist eine Magnetfelderfassungskomponente auf, die ein Material umfasst, das sowohl ein magnetisches als auch ein piezoelektrisches Verhalten beinhaltet. Durch das magnetische Verhalten des Materials erfährt die Magnetfelderfassungskomponente eine Auslenkung über das durch den elektrischen Strom induzierte Magnetfeld. Durch das piezoelektrische Verhalten des Materials bildet sich eine elektrische Spannung, durch die ein elektrisches Messsignal bereitgestellt werden kann, die einen Rückschluss auf den elektrischen Strom erlaubt.In weiteren Aspekten betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung eines elektrischen Stroms mithilfe des erfindungsgemäßen MEMS-Stromsensors sowie ein System umfassend den MEMS-Stromsensor und ein elektrisches Bauelement.
Patent DE-4206921-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Dämpfen von Drehschwingungen
Inventor: ALBERS ALBERT
IPC: F16F15/139
Filed: 1992-03-05
Granted: 2005-03-03
Abstract: Einrichtung
zum Dämpfen
von Drehschwingungen mit einer ersten, mit einem Motor verbindbaren,
und einer zweiten, über
eine Kupplung mit einem Getriebe verbindbaren Schwungmasse, die
miteinander über ein
dazwischen vorgesehenes scheibenartiges Bauteil, das mit einer der
Schwungmassen über
in Umfangsrichtung wirksame Kraftspeicher in Verbindung steht und
mit der anderen drehverbunden ist, koppelbar sind, wobei beide Schwungmassen über eine
Lagerung relativ zueinander verdrehbar sind und im Kraftübertragungsweg
zwischen den beiden Schwungmassen eine Reibeinrichtung, bestehend
aus Reibelement und Gegenreibelement, vorgesehen ist und sowohl
Kraftspeicher als auch die Reibeinrichtung in einer von den Bauteilen
der Einrichtung begrenzten ringförmigen
Kammer aufgenommen sind, welche teilweise mit einem viskosen Medium
gefüllt
ist, in das die im radial äußeren Bereich
der Kammer vorgesehenen Kraftspeicher eintauchen, wobei die Reibeinrichtung
im radial inneren Bereich der Kammer vorgesehen ist und wenigstens
eines der Elemente der Reibeinrichtung eine Vorratskammer aufweist,
welche vor der Montage dieses Elementes in die Einrichtung mit einem
Schmiermittel...
Patent DE-4343029-B4 (DE)
Title: Dielektrische keramische Zusammensetzung für die Hochfrequenz
Inventor: HIRAHARA SEIICHI
IPC: C04B35/495
Filed: 1993-12-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Dielektrische
keramische Zusammensetzung für
die Hochfrequenzverwendung, enthaltend eine Zusammensetzung (A),
welche Ba, Mg und W als Metalle enthält, dargestellt durch eine
in einem Molverhältnis
dieser Metallelemente ausgedrückten
Zusammensetzungsformel xBaO·yMgO·zWO 3 , in der x, y und z der nachfolgenden Beziehung:  40 ≤ x ≤ 60,6,   13 ≤ y ≤ 40,   20 ≤ z ≤ 30 und   x + y + z = 100, genügen und zumindest ein Element
(B) ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus Sc, Y, den Lanthaniden der Atomzahlen
57 bis 71 des Periodensystems, den Actiniden der Atomzahlen 89 bis
103 des Periodensystems, Ti, Zr, Hf, Sn, Mn und Ca, worin das Gesamtverhältnis der
Elemente (B) weniger als 30 Mol-Teile pro 100 Mol-Teile der Zusammensetzung
(A) ist, unter der Maßgabe,
daß, wenn
das Element (B) Y alleine ist, das Verhältnis von Y weniger als oder
gleich 30 Mol-Teile pro 100 Mol-Teile der Zusammensetzung (A) ist.
Patent DE-4422708-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung in einer Presse zum Zuführen von Verbindungselementen und deren Befestigung in Werkstücken durch Verpressen
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: B23P19/06
Filed: 1994-06-29
Granted: 2004-01-22
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einer Presse (8) mit zwei während eines Pressenhubes relativ zueinander bewegbaren Pressenteilen zum Zuführen von Verbindungselementen (2) und zum Befestigen dieser Verbindungselemente (2) in Werkstücken (1) durch Verpressen mittels eines an einem der Pressenteile vorgesehenen Stanzkopf (5), dem eine starre Zuführung zugeordnet ist, über die die Verbindungselemente (2) in einer Reihe dicht aneinander anschließend dem Stanzkopf (5) zugeführt werden, mit einer Einrichtung (22) zum Zuführen der Verbindungselemente (2) an die starre Zuführung, mit wenigstens einem ersten Vorschubelement (28) zum Erzeugen einer die Verbindungselemente (2) in der starren Zuführung in Richtung auf den Stanzkopf (5) weiterbewegenden Vorschubkraft, wobei die starre Zuführung geteilt ist und von einer ersten Förderstrecke (20), die Teil einer ersten, an einem Pressenteil (13) befestigten Baueinheit (19', 19a', 19b') ist, sowie von einer zweiten Förderstrecke (24) gebildet ist, die Teil einer zweiten, am anderen Pressenteil (16) befestigten Baueinheit (19'', 19a'', 19b'') ist,  wobei bezogen auf die Förderrichtung (A, B) der Zuführung die erste Förderstrecke (20) an einem Vereinzelungskopf (23, 23a, 23b) endet und die zweite Förderstrecke (24) an einem Übernahmekopf (25, 25a, 25b) beginnt,  wobei der Vereinzelungskopf (23, 23a, 23b) und der Übernahmekopf (25, 25a, 25b) an einer Übergabeposition am unteren Totpunkt des Pressenhubes bei einander angenäherten Pressenteilen (7, 16) aneinander anschließen und sich zu einer Beladeeinrichtung für die zweite Förderstrecke (24) derart ergänzen, daß in dieser Übergabeposition diejenige Anzahl an Verbindungselementen (2), die in einem Arbeitshub in ein Werkstück (1) eingebracht wurde, für den nächsten Arbeitshub aus der ersten Förderstrecke (20) in die zweite Förderstrecke (24) nachgeladen wird, und wobei mechanische Steuerelemente (36, 37, 48) vorgesehen sind, die das am Übernahmekopf (25, 25a, 25b) angeordnete erste Vorschubelement (28) derart  steuern, daß sich dieses in der Übergabeposition in einer nicht wirksamen Stellung befindet und dann, wenn sich die Baueinheiten aus der Übergabeposition voneinander wegbewegen, in die wirksame, die Vorschubkraft bewirkende Stellung gelangt, nach Patent    43 43 154    dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Zuführen der Verbindungselemente (2) an die starre Zuführung so ausgebildet is, daß die Verbindungselemente (2) bei Bedarf jeweils einzeln über eine äußere Zuführung (21) an eine Beladeposition (20'') des Vereinzelungskopfes (23b) gefördert werden, und daß am Vereinzelungskopf (23b) wenigstens ein zweites Vorschubelement (80) vorgesehen ist, um in der Übergabeposition ein Verbindungselement (2), welches an der Beladeposition (20'') bereitsteht, in die zweite Förderstrecke (24) einzuführen.
Patent DE-10019308-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Freileitungen
Inventor: MURR MANFRED
IPC: H02G7/10
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Aufhängevorrichtung für Freileitungen mit einer eine Aufnahmenut (8) für ein Freileitungsseil (2) aufweisenden und mit Hilfe wenigstens eines helixförmig vorgeformten Fixierstabes (3) am Leitungsseil (2) gehaltenen Seilklemme (1) dadurch gekennzeichnet, dass die Seilklemme (1) ein als Hohlprofil ausgebildetes Strangpressprofil mit einem zur Aufnahmenut (8) abgegrenzten Hohlraum (5) aufweist, durch den der Fixierstab (3) im Montageendzustand geführt ist.
Patent DE-10047203-B4 (DE)
Inventor: SCHWOERER ARTUR
IPC: E04G17/04
Filed: 2000-09-23
Granted: 2004-01-08
Abstract: A turnbuckle device (10) for clamping concrete shell elements (35, 36) comprises stationary claws (14, 15) and pivotable claws (24, 25) which can be clamped with the stationary claws (14, 15) via a wedge (28) on two neighboring concrete shell elements (35, 36) in that the claws (14, 15, 24, 25) engage in profilings on the frame of the concrete shell elements (35, 36). The stationary claws (14, 15) have archings (18) which engage behind transverse struts (34) or longitudinal struts (33) of a concrete shell element (36). The turnbuckle device (10) is displaceably held on the concrete shell element (36) via the archings (18). If the claws (14, 15, 24, 25) are within the concrete shell element (36), the turnbuckle device (10) can be displaced on the concrete shell element (36) in a longitudinal direction of the transverse strut (34 ) only that far that the turnbuckle device (10) does not project over an outer edge (39) of the concrete shell element (36). The archings (18) and the position of the claws (14, 15, 24, 25) ensure that the turnbuckle device (10) is also safely fixed on the concrete shell element (36) if it is removed. The wedge (28) is a clamping means for the turnbuckle device (10) and also an opening and closing means for the pivotable claws (24, 25).
Patent DE-10053348-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel
Inventor: GRAEF HEINRICH
IPC: B26D1/157
Filed: 2000-10-27
Granted: 2006-08-17
Abstract: Schneidemaschine
für Lebensmittel mit
einer Schneideeinheit, die ein Maschinengehäuse (11) mit einem rotierbaren
Messer (10) und einen auf einer Schlittenführung (7) hin- und her bewegbaren
Schlitten (8) für
die Schneidgutauflage umfasst, sowie weiterhin mit Standmitteln
(1), die ein Aufstellen der Schneidemaschine in einer Gebrauchslage
ermöglichen,
wobei die Schneidemaschine Verschwenkmittel umfasst, die eine Verschwenkung
der Schneideeinheit gegenüber
den Standmitteln (1) um mindestens eine Schwenkachse (15, 50) ermöglichen, und
wobei die Schneideeinheit in der Gebrauchslage der Schneidemaschine
gegenüber
den Standmitteln (1) aus einer ersten, zum Abschneiden von Schneidgut
geeigneten Position, in der die Schneidgutauflage des Schlittens
(8) im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in eine zweite, zum
Abschneiden von Schneidgut geeignete Position verschwenkbar ist,
in der die Schneidgutauflage einen Winkel ungleich Null mit der
Horizontalen einschließt,
so dass das Schneidgut durch die Schwerkraft gegen die Schneideebene
gedrückt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkbarkeit von Schneideeinheit
gegenüber
den Standmitteln (1) durch eine zumindest aus...