baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3226274-C2 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K1/32
Filed: 1982-07-14
Granted: 1985-10-24
Abstract: Das Ventil zum Absperren von Be- und Entlüftungsleitungen großer Nennweiten an Sicherheitsbehältern für Kernreaktoren ist mit einer senkrechten Ventilspindel (13) versehen, die den Ventilteller (24) trägt und mit einem Hubkolben (20) für die Ventilöffnungsbewegung verbunden ist. Die Ventilspindel mit Ventilteller und Hubkolben wird durch einen Haltemagneten (22) in Ventiloffenstellung gehalten. Das Ventil schließt beim Abschalten des Haltemagneten durch das Eigengewicht der beweglichen Ventilteile. Die im Ventilgehäuse (1) sitzenden Ventilinnenteile sind zu einer Ventilbaueinheit (4) zusammengefaßt, die aus einem Strömungszylinder (11) und dem hierauf aufgesetzten Hubzylinder (12) besteht. Der Strömungszylinder (11) wird aus einem gelochten Mantelrohr (16) gebildet, das den Ventilteller (24) umschließt und sich über den Ventilhub erstreckt. Das Mantelrohr (16) trägt unten den in den Tragring (9) der Gehäusetrennwand (8) einschiebbaren Sitzring (10) mit dem unteren Spindellager (15) und ist oben durch eine das obere Spindellager (14) enthaltende Abschlußplatte (17) abgedeckt. Der Hubzylinder (12) sitzt fest auf dieser Abschlußplatte. Die Ventilbaueinheit (4) kann als Ganzes aus dem Ventilgehäuse (1) herausgezogen und geprüft bzw. gewartet werden.
Patent DE-3227109-C2 (DE)
IPC: H03F3/26
Filed: 1982-07-20
Granted: 1992-09-10
Abstract: A circuit for a selective push-pull amplifier having amplifier triple poles of the same polarity which simultaneously produces high efficiency and low nonlinear distortions. The circuit has control electrodes controlled by out-of-phase control voltages and an output inductance having a center tap which produces a magnetic combination of output currents of the amplifier triple poles. The output electrodes of each triple pole is connected to an output inductance through a transformer having three windings. Two oppositely polarity windings connect the output of the triple poles to the output inductance while the third winding is connected to provide a series resonant circuit.
Patent DE-3243674-C2 (DE)
Title: Bezugsspannungsschaltung
IPC: G05F3/24
Filed: 1982-11-25
Granted: 1985-07-25
Abstract: Eine Bezugsspannungsschaltung weist einen ersten, zwischen eine Speisespannungsklemme (12) und eine Bezugsspannungsklemme (11) geschalteten Widerstand (13) und einen zweiten, zwischen eine zweite Speisespannungsklemme (14) und die Bezugsspannungsklemme (11) geschalteten Widerstand (15) auf. Ferner enthält die Schaltung einen MOSFET (16), dessen Drainelektrode mit der Bezugsspannungsklemme (11), dessen Sourceelektrode mit der ersten Speisespannungsklemme (12) und dessen Gateelektrode mit der zweiten Speisespannungsklemme (14) verbunden ist. Bei anderen Ausführungsformen können der erste und der zweite Widerstand (13, 15) durch verschiedene Arten von MOSFETs ersetzt werden, wodurch der für die Bezugsspannungsschaltung benötigte Platzbedarf herabgesetzt wird.
Patent DE-3304875-C2 (DE)
Title: Kopienablagetisch
IPC: B65H37/04
Filed: 1983-02-12
Granted: 1986-10-23
Abstract: Zum getrennten Heften von in lückenloser Reihenfolge aus einem Kopiergerät kommenden Kopiensätzen ist eine um einen bestimmten Winkel gegenüber der Waagerechten geneigte Ablagefläche (104) vorgesehen, an deren unterem Ende die Hefteinrichtung (112) angeordnet ist. Die Betätigung der in das Gerät einsetzbaren Hefteinrichtung, welche von im wesentlichen handelsüblicher Art ist, erfolgt mittels eines Kurbeltriebes (130, 133, 134) unter Zwischenschaltung einer Druckfeder (132). Hierdurch läßt sich auf einfache Weise die zum verschiebungsfreien Heften und zum Ausgleich der unterschiedlichen Dicken der Kopiensätze erforderliche Bewegungscharakteristik der Hefteinrichtung erzielen.
Patent DE-3308102-C2 (DE)
Title: Streugerät für Kunstdünger o.dgl. körnige oder pulverige Stoffe
IPC: A01C17/00
Filed: 1983-03-08
Granted: 1985-01-24
Abstract: Ein Streugerät für Kunstdünger od. dgl. hat einen trichterförmigen, im unteren Bereich mit Auslauföffnungen versehenen Vorratsbehälter und zumindest einen unterhalb desselben angeordneten, um eine vertikale Achse rotierenden Streuteller. Die Auslauföffnungen sind jeweils für sich oder gemeinsam durch von einem Stellhebel betätigbare Mengenschieber verschließbar; der Antrieb des Streutellers erfolgt mittels eines Hydromotors. In der den Hydromotor mit dem von einer Hydraulikpumpe gelieferten Druckmittel speisenden Zuleitung ist ein Stromregelventil vorgesehen, das dem Hydromotor eine vorbestimmte, gleichbleibende Teilmenge des Druckmittelstroms zuführt und damit bis zum Absinken des Druckmittelstroms unter eine bestimmte Mindestmenge eine vorgewählte konstante Drehzahl des Streutellers ermöglicht. Die vom Stromregelventil über eine Rückleitung abfließende Überschuß- bzw. Restmenge des Druckmittels wird über ein einstellbares Druckregelventil einem einfachwirkenden Hubzylinder zugeleitet, der seinerseits den Stellhebel für den oder die Mengenschieber entgegen der Kraft einer Rückholfeder betätigt. Insgesamt wird durch diese hydraulische Verkoppelung von Streutellerantrieb und Stellhebelbewegung eine einfache, Fehlbedienungen ausschließende Einhebel-Betätigung beider Bewegungen ermöglicht.
Patent DE-3312450-C2 (DE)
Title: Zweistufiges Verfahren zur Herstellung von Furfurol und Glucose aus cellulosehaltigen Stoffen durch saure Hydrolyse
IPC: C07D307/50
Filed: 1983-04-07
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Furfurol und Glucose aus cellulosehaltigen Stoffen durch saure Hydrolyse.  Bisher wurde Furfurol durch Einwirkung von verdünnter Säure auf pentosanhaltige Rohstoffe bei Temperaturen über 160°C gewonnen. Die Cellulose wurde bisher entweder bei hohen Temperaturen mit verdünnter oder bei tiefen Temperaturen mit konzentrierter Säure hydrolysiert. Hohe Temperaturen und Drücke verursachen hohen Verschleiß, verdünnte Säuren bedeuten verdünnte Zuckerkonzentrationen und hohen Energieverbrauch.  Das erfindungsgemäße Verfahren nutzt die Vorteile der verschiedenen Verfahren und schließt deren Nachteile aus. Dies geschieht dadurch, daß die ursprünglich eingesetzte, verdünnte Säure während der Behandlung durch Trocknung aufkonzentriert wird.
Patent DE-3318132-C2 (DE)
Title: Verfahren zum nachträglichen Einbau einer hochdruckfesten und wasserdichten Schicht in sanierungsbedürftiges Mauerwerk
IPC: E04B1/64
Filed: 1983-05-18
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum nachträglichen Einbau von hochdruckfesten und/oder wasserdichten Schichten in sanierungsbedürftigem Mauerwerk als konstruktive Vorkehrung für diverse Umbauten, Adaptierungen und Sanierungen, bzw. als nachträgliche Abdichtung des Mauerwerks gegen aufsteigende Feuchtigkeit, das dadurch gekennzeichnet ist, daß in das Mauerwerk mittels eines Mehrspindelbohrwerkes eine erste Reihe von parallelen Bohrungen, insbesondere Kernbohrungen, und zwar in horizontaler oder geneigter Ausführung und die Mauer teilweise oder zur Gänze durchörternd, eingebracht wird, wobei der Achsabstand dieser Bohrungen, zumindest im Falle der Herstellung einer wasserdichten Schichte, kleiner als der doppelte Bohrungsdurchmesser gewählt wird und daß anschließend diese Bohrungen im wesentlichen zur Gänze ausgefüllt werden.
Patent DE-3406521-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für Geräte des täglichen Bedarfs
IPC: B43K5/00
Filed: 1984-02-23
Granted: 1986-01-02
Abstract: Nach diesem Verfahren werden auf die Außenfläche eines Gehäuserohteils (1) einzelne Elemente (3) aus einem elastomeren Kunststoff aufgetragen. Anschließend wird das Gehäuserohteil zusammen mit den Elementen mit einer Deckschicht (2) überzogen, die nach dem Aushärten durch Schleifen so weit abgetragen wird, bis die Oberfläche der Elemente freiliegt. Auf diese Weise bilden die Elemente weiche Kissen in der Außenfläche des Gehäuses, die angenehm anzufassen sind und die Außenfläche des Gehäuses attraktiv und griffig machen.
Patent DE-3424999-C2 (DE)
Inventor: BAUER KARLHEINZ DR ING
IPC: E02F5/08
Filed: 1984-07-06
Granted: 1994-01-13
Abstract: A slotted wall milling cutter for producing a slotted wall in the ground has a drive motor fixed to the cutter frame and a gear means positioned between the drive motor and two cutting wheel gears and which is partly arranged in recesses of a bearing bracket. The cutting wheel gear is constructed as a multistage planetary gear. A particularly high torque is made available on the cutting wheels with this arrangement. In addition, the cutting wheels can be constructed with a very high effective cutting width compared with the total slot width.
Patent DE-3434663-C2 (DE)
Title: Badewanne mit einer in das Badewasser eintauchbaren Liege für den Badenden
IPC: A61G7/10
Filed: 1984-09-21
Granted: 1986-11-27
Abstract: Bei einer Badewanne mit einem steuerbaren Wannenlift zum Heben und Senken einer in das Badewasser eintauchbaren Liege (16) für den Badenden ruht die Liege (16) auf zwei über die Wannenöffnung (3) verlegten Gurtbändern (11, 12, 14, 15), deren Enden zum Heben und Senken der Liege (16) über Wickelrohre auf- und abwickelbar sind, die im Innern des Wannenkörpers (2) untergebracht sind.
Patent DE-3440235-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bandstranggießen von Metallen, insbesondere von Stahl
IPC: B22D11/116
Filed: 1984-11-03
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einem derartigen Verfahren zum Bandstranggießen von Metallen wird die Metallschmelze (1) aus einer Vorratsmenge in einen Kristallisator (4) geregelt eingeleitet und das Gußband bzw. der Gußstrang (5) mit einer Dicke von 10 bis 40 mm geregelt ausgezogen.  Um beim Stranggießen von dünnen Strängen durch Eingießen in die relativ engen Stranggießkokillen für Dünnstränge ein schnelles und möglichst gleichmäßiges Erstarren über den Dünnstrangquerschnitt zu erzielen, wird vorgeschlagen, daß die Metallschmelze (1) in die Vorratsmenge zwischen 3 bis 10°C Überhitzung eingebracht wird, daß aus der Vorratsmenge zunächst diese Überhitzungsenergie abgeführt wird und daß in den Kristallisator (4) Metallschmelze (1) eingeleitet wird, die eine Gesamtviskosität des Zweiphasengebietes Schmelze/Kristall von kleiner 300 Centipoises aufweist.
Patent DE-3446954-C2 (DE)
IPC: H01R13/502
Filed: 1984-12-21
Granted: 1987-08-27
Abstract: A multipoint connector provides a contact support element for holding contact blades staggeredly arranged in two rows of chambers. To simplify the structure of the multipoint connector, the contact support element comprises a first and a second support element being integrally formed with respective housing half-shells which are pivotally connected so that they can be opened, or closed upon each other. The separating surface between the two support elements is arranged such that all chambers are located in the first support element. The contact blades may be inserted into the chambers from the separating surface when the support elements are open. The second support element closes the chambers when it is closed upon the first support element.
Patent DE-3448062-C2 (DE)
Title: Water/air heating boiler
IPC: F24B1/193
Filed: 1984-04-30
Granted: 1989-11-16
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3519960-C2 (DE)
IPC: B62B1/12
Filed: 1985-06-04
Granted: 1987-07-09
Abstract: This transport hand-cart is used for carrying luggage or similar items and is collapsible into briefcase form. The cart has removeable wheel carriages and handle that fit into recesses in the flat load carrying portion of the cart. The wheel carriages and handle have a series of protrusions that engage slots in the load carrying portion of the cart to facilitate attachment and detachment. In the collapsed form the handle of the cart protrudes from the confines of its recess in the load carrying portion of the cart to provide a handle in the collapsed carrying position.
Patent DE-3690048-C2 (DE)
Title: Self-locking manhole cover
Inventor: REFSAHL JOHAN
IPC: E02D29/14
Filed: 1986-01-29
Granted: 1996-03-28
Abstract: The cover (4) has a protruding locking boss (6) secured to a resilient arm (5) fixed to the cover underside. The underside is provided with stiffening ribs. The boss engages beneath a flange (2) of a manhole frame (1) and is elastically biassed into this position. A further locking boss on the cover underside also engages beneath the flange. The further boss is also secured to an associated resilient arm (9) which extends parallel to the plane of the cover on its underside. The arms, in the locking position, extend parallel to part of the cover periphery.
Patent DE-3935201-C2 (DE)
IPC: B65D77/20
Filed: 1989-10-23
Granted: 1993-02-11
Abstract: A package is provided which consists of a container bottom made of thin-walled plastic, a narrow opening edge and a closure made of a sheet, which are joined with high strength and high tightness by heat-sealing in that two separate sealing zones are provided between the two parts, one of which primarily serving to achieve the high mechanical strength and the other primarily serving to achieve a high hermetic seal.
Patent DE-4131015-C2 (DE)
Inventor: BENZ MARTIN
IPC: B65H31/32
Filed: 1991-09-18
Granted: 1995-10-05
Abstract: In a sheet delivery for sheet-processing machines, in particular sheet-fed printing machines, having a main pile receiving device (4) which can be operated by a main pile hoist (5) which can be cycled during normal delivery operation by a level switch (7) and a nonstop device which can be activated to carry out a pile exchange and has an auxiliary pile receiving device on which there can be received an auxiliary pile (38) which occurs during the pile exchange and, after completed pile exchange, can be deposited on the main pile receiving device (4), high productivity and operating accuracy are achieved in that the nonstop device has two auxiliary pile carriers (11) which are provided in the region of the pile lateral edges and can be brought in opposite directions from a lateral waiting position into an operating position overlapping the main pile (32) or vice versa and separating elements (23) which are allocated to said auxiliary pile carriers (11), are arranged thereabove, can be brought from a lateral waiting position into a separating position overlapping the associated pile lateral edge, in their separating positions keep open an insertion gap (24) for the respectively allocated auxiliary pile carrier (11) and can be withdrawn when an auxiliary pile carrier (11) is inserted. <IMAGE>
Patent DE-4432303-C2 (DE)
Inventor: BRUNK MARTEN F DR ING
IPC: F24F13/06
Filed: 1994-09-10
Granted: 1998-01-15
Abstract: The air passage (1) is connected via a housing (5) to an air conduit, and delivers air into the room in the vertical or horizontal directions as required. The housing has perforations. Where the perforations (11) are in the base (6) of the housing, they can be in the same plane as the passage outlet. The perforations can be situated at intervals round the outer periphery of the base, where this is annular. Where the perforations are formed in the cylindrical housing wall, they can be at intervals in the wall portion joining onto the base. Above the inside housing can be a partition (12) also containing perforations.
Patent NL-1000529-C2 (NL)
Title: Examination system for item underground
Inventor: BRESSER ADRIANUS WILHELMUS
IPC: E02D33/00
Filed: 1995-06-08
Granted: 1996-12-10
Abstract: The equipment is particularly for use with a driven pile (2). A flexible casing can first be lowered into the hole formed, this being then filled with liquid. A video camera, or a sonar or X-ray unit, can be used as the detection equipment, and water as the liquid. The lance (3) can be supported by a guide from the wall of the hole. A tube of translucent material can be lowered into the hole before the equipment.
Patent NL-1003805-C2 (NL)
Title: Set of suspended sheets, particularly for calendar
Inventor: OOSTERBOSCH WILHELMUS CORNELIU
IPC: B42D5/04
Filed: 1996-08-14
Granted: 1998-02-20
Abstract: The sheets are so secured together by a coupling member that each can be turned round the latter through 360 deg. Two or more supporting members (6) on the coupling one each comprise a peripheral rim (4) and a disc (7) between the rim edges. These fit in mating T-shaped recesses (3) formed in the edges of the sheets (1). The supporting members can be coupled together by a bar (8) passing through their disc portions. Midway along the bar a V-shaped portion (9) can be formed in it, opposite recesses (10) formed in the sheet edges. One of the sheets can have a suspension eye protruding above the sheet edges, while the other sheets can contain recesses level with the eye.
Patent NL-1007350-C2 (NL)
Title: Sectional dam of adjustable width - having width adjusted by number of vertical planks used. Sections are joined by horizontal telescopic supporting beams
Inventor: LANSINK HENDRIKUS JOHANNES MAR
IPC: E02B7/22
Filed: 1997-10-24
Granted: 1998-07-13
Abstract: The dam (1) has one watertight, rectangular plane surface (2) formed of wooden planks (3) rigidly supported by horizontal beams (4-9). The lower beams are more closely spaced than the upper ones to counter the higher hydrostatic pressure. They are steel tubes, square in section, that slide (arrow 11) into the adjoining beams telescopically. Planks or steel plates (14) are pre-fixed to the telescopic beams. An overlapping flexible seal ensures a watertight joint. The structure slides into slots cut in the wall and base of the channel. Sealing strips (19, 20) are fitted. So too are sluices (21, 22).
Patent NL-1009052-C2 (NL)
Inventor: BERG KAREL VAN DEN
IPC: A01J5/007
Filed: 1998-05-01
Granted: 1999-11-02
Abstract: The invention relates to a method of automatically milking animals, comprising the following steps:   measuring repeatedly or continuously a quantity which is a measure for the momentary pulse milk flow, (by pulse milk flow is meant the milk flow from a teat during a single suction phase of the milking process); controlling the duration and/or the level of the milk vacuum under the teat during the actual suction phase on the basis of the measured quantity (by suction phase is meant the time during which the teat is exposed to a vacuum during the previously mentioned pulse milk flow).     <IMAGE>
Patent NL-1010040-C2 (NL)
Inventor: ZIJDERVELD GEORGE JOHANNES VAN
IPC: B65G17/08
Filed: 1998-09-09
Granted: 2000-03-10
Abstract: A conveyor mat built up from hingedly intercoupled plastic modules, each module consisting of a number of substantially equally spaced apart hinge plates extending throughout the length of the module and provided with hinge loops at both ends thereof, the outer hinge plate and a plate-shaped part located on the outer side of a module of at least a number of modules extending to a position below the bottom face of the mat formed by the successive modules or being provided with a recess in the longitudinal direction of the module, the arrangement being such that the thus formed downward extension and/or the recesses form a lateral guide for the conveyor mat and can cooperate with a tubular or U-shaped guide section respectively.
Patent NL-1011241-C2 (NL)
Inventor: KIM IL
IPC: B41J2/135
Filed: 1999-02-08
Granted: 2000-08-22
Abstract: A method for fabricating a microactuator for an inkjet head, which achieves easy formation of oxide piezoelectric elements and upper electrodes having desired patterns, using a patterning process mainly used in the fabrication of semiconductor devices. The method includes the steps of sequentially laminating a vibrating plate, a lower electrode, an oxide piezoelectric sheet, and an electrode layer, patterning the electrode layer, thereby forming upper electrodes of a desired pattern, and patterning the oxide piezoelectric sheet in accordance with an etching process while using the upper electrodes as a mask, thereby forming oxide piezoelectric elements of a desired pattern. Alternatively, the method includes the steps of sequentially laminating a lower electrode and an oxide piezoelectric sheet over a vibrating plate, patterning the oxide piezoelectric sheet in accordance with an etching process, thereby forming oxide piezoelectric elements of a desired pattern, depositing an electrode layer over the resulting structure, and patterning the electrode layer while using the piezoelectric elements as a mask, thereby forming upper electrodes of a desired pattern.
Patent NL-1019449-C2 (NL)
Inventor: PISCAER PETRUS JOSEPHUS CAROLU
IPC: A47J31/40
Filed: 2001-11-29
Granted: 2003-06-03
Abstract: An apparatus (1) for preparing a beverage suitable for consumption, provided with at least one beverage dispensing unit (2;2.1,2.2), a collecting dish (4) with a reservoir (6) for collecting in the reservoir beverage and/or ingredients therefor dispensed by the at least one beverage dispensing unit (2;2.1,2.2), at least one agitator (16.1,16.2,16.3) connected with a basic housing (14) of the apparatus (1), the collecting dish (4) being provided with at least one mixing chamber (8.1,8.2,8.3), the agitator (16.1,16.2,16.3) being located in the mixing chamber (8.1,8.2,8.3). The apparatus (1) is further provided with a fluid seal (18.1,18.2,18.3), extending around the agitator opening (13.1,13.2,13.3), between the at least one mixing chamber (8.1,8.2,8.3) and the basic housing (14) for obtaining a fluid-tight connection between the basic housing (14) and the mixing chamber (8.1,8.2,8.3), characterized in that the fluid seal (18.1,18.2,18.3) is provided with at least one flexible annular fluid seal (20.1,20.2,20.3) between the at least one mixing chamber (8.1,8.2,8.3) and the basic housing (14) for obtaining the fluid-tight connection between the basic housing (14) and the mixing chamber (8.1,8.2,8.3), the annular seal (20.1,20.2,20.3) being of hollow design and thus comprising an annular hollow space (22.1,22.2,22.3), and the fluid seal (18.1,18.2,18.3) further being provided with an annular rigid element (24.1,24.2,24.3) which is freely movably accommodated in the hollow space (22.1,22.2,22.3). <IMAGE>
Patent NL-1032874-C2 (NL)
Title: Cleaning device for cleaning outer surface of vertical stove pipe of cracking furnace, has cleaning cup connected to climbing device to accommodate outer surface of vertical stove pipe
Inventor: TIMMER PAUL
IPC: B08B9/02
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-05-19
Abstract: The device (1) has a climbing device (3) to be climbed along a tube for moving a cleaning device. A cleaning cup (4) is connected to the climbing device to accommodate an outer surface of a vertical stove pipe (2). A pair of endless belts (5) includes a chain shaped endless element (6), where the endless element and a friction element (7) are equal in distance. The friction element includes a curved plane (8) for forming a large contact surface between the endless belts and the stove pipe, where the friction element is made of rubber. An independent claim is also included for a method for cleaning an outer surface of a tube.