baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000002-T5 (DE)
Title: Gebläseantriebssystem und managementsystem
Inventor: OHSHIRO MITSURU
IPC: F16H39/02
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Gebläseantriebssystem umfasst eine Hydraulikpumpe, einen Hydraulikmotor, der auf der Basis eines von der Hydraulikpumpe zugeführten Hydrauliköls ein Gebläse dreht, eine Datenerfassungseinheit, die eine tatsächliche Gebläsedrehzahl des Gebläses erfasst, eine Sollbetragsbestimmungseinheit, die eine Sollgebläsedrehzahl des Gebläses auf der Basis eines Zustands eines zu kühlenden Objekts des Gebläses bestimmt, und eine Schätzeinheit, die einen Zustand der Hydraulikpumpe oder einen Zustand des Hydraulikmotors auf der Basis einer Änderung eines Rückkopplungsbetrags schätzt, der eine Differenz zwischen der Sollgebläsedrehzahl und der tatsächlichen Gebläsedrehzahl angibt.
Patent DE-112017007828-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und Testverfahren
Inventor: KURACHI HARUYUKI
IPC: G01R31/316
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Signalverarbeitungsvorrichtung (10) enthält einen A/D-Wandler (14), einen Testsignalzuführer (12), einen Bestimmer (15) und eine Ausgabeeinrichtung (16). Der A/D-Wandler (14) wandelt ein analoges Signal in ein digitales Signal um und gibt das digitale Signal aus. Der Testsignalzuführer (12) liefert ein analoges Testsignal, das einem Testbitmuster entspricht, an den A/D-Wandler (14). Wenn ein Pegel des dem A/D-Wandler (14) zugeführten analogen Testsignals umschaltet, bestimmt der Bestimmer (15), ob ein Wert eines zu testenden Bits des vom A/D-Wandler (14) ausgegebenen digitalen Signals nach dem Umschalten des Pegels des analogen Testsignals umschaltet. Die Ausgabeeinrichtung (16) gibt ein Ergebnis der Bestimmung durch den Bestimmer (15) aus.
Patent DE-112018004473-T5 (DE)
Title: Mundstück für Raucherzeugnis
Inventor: SARI LEYLA
IPC: A24D3/16
Filed: 2018-05-25
Abstract: Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf ein Mundstück für ein Raucherzeugnis, das ein Segment aufweist, das Materialien in der Partikelform umfasst, die sich in der Farbe unterscheiden. Das Gebrauchsmuster kann in Raucherzeugnissen wie eine Wasserpfeife verwendet werden. Das Gebrauchsmuster ist ein Mundstück für ein Raucherzeugnis namens „MINITOX“, das Segmente aufweist, die Folgendes umfassen: ein entgiftendes Sorptionsmittel in Form von Partikeln oder Granula, ein feuchthaltendes Sorptionsmittel in Form von Granula, dadurch gekennzeichnet, dass das Segment, das das entgiftende Sorptionsmittel umfasst, zusätzlich Steppenraute enthält, wobei sich das feuchthaltende Sorptionsmittel in dem Segment befindet, das sich im unteren Teil des Mundstücks an der Seite des Raucherzeugnisses befindet, das entgiftendes Sorptionsmittel sich im oberen Teil des Mundstücks an der Seite des Mundes eines Rauchers befindet, wobei die Segmente durch ein Netzmaterial voneinander und von den unteren und oberen Teilen getrennt sind. Das Mundstück enthält als entgiftendes Sorptionsmittel das Kokosnuss-Sorptionsmittel CARBOTECH DGK 8X30/60 und die Steppenraute im Massenverhältnis 1:0,1-0,5. Und das Mundstück enthält als feuchthaltendes Sorptionsmittel das Kieselsäuregel der Marken FSFK (feines stückiges feinporöses Kieselsäuregel) oder ASFK (aktives stückiges feinporöses Kieselsäuregel) oder Aluminiumoxidpartikel, oder eine Mischung aus Kieselsäuregel und Aluminiumoxidpartikeln im Massenverhältnis 1:1, wobei das entgiftende Sorptionsmittel schwarz ist und das feuchthaltende Sorptionsmittel weiß ist. Das Wesen des Gebrauchsmusters besteht in der Adsorption von toxischen Gasen und Dämpfen, krebserregenden Stoffen und Isotopen von Schwermetallen, die von Tabak und Tabakprodukten abgegeben werden, an der Oberfläche des Kokosnuss-Adsorptionsmittels sowie in der gleichzeitigen therapeutischen Wirkung (beruhigend, krampflösend) der Steppenraute.
Patent DE-112018006765-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: UNEURA YUTAKA
IPC: F16C33/58
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Turbolader hat Kugellager (7), die einen Innenring (20b) und einen Innenring (21b), die an einer Welle (8) montiert sind, und einen Außenring (20a) und einen Außenring (21a) haben, die vorgesehen sind, um relativ drehbar zu sein, in einem Lagerloch (2b), und Dämpferabschnitte (25 und 26), die in wenigstens einer von Außenumfangsflächen des Außenrings (20a) und des Außenrings (21a) und gegenüberliegenden Flächen der Innenumfangsfläche (2c) des Lagerlochs (2b) ausgebildet sind, die den Außenumfangsflächen des Außenrings (20a) und des Außenrings (21a) gegenüberliegen.
Patent DE-112018007115-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Schallwellen durch thermische Anregung und System zur Erzeugung von Schallwellen
Inventor: SASAKI SHINICHI
IPC: H04R23/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zur Erzeugung von Schallwellen durch thermische Anregung und ein System zur Erzeugung von Schallwellen bereitgestellt, die die Anzahl der Komponenten verringern und klein sind. Eine Vorrichtung (100) zur Erzeugung von Schallwellen durch thermische Anregung enthält eine erste Schallwellenquelle (10), die ein erstes Heizelement (13) und ein Substrat (11) enthält, das eine Hauptoberfläche aufweist, entlang der das erste Heizelement angeordnet ist, eine zweite Schallwellenquelle (20), die ein zweites Heizelement (23) und einen Gegenkörper (21) enthält, der eine Hauptoberfläche aufweist, entlang der das zweite Heizelement angeordnet ist, und ein Paar von Elektroden (30a, 30b), das mit dem ersten Heizelement und dem zweiten Heizelement verbunden ist. Die erste Schallwellenquelle und die zweite Schallwellenquelle sind so angeordnet, dass das erste Heizelement und das zweite Heizelement voneinander getrennt und einander zugewandt sind. Das Elektrodenpaar ist zwischen der ersten Schallwellenquelle und der zweiten Schallwellenquelle angeordnet.
Patent DE-112019001345-T5 (DE)
Title: Mikroschalter und betätigungsvorrichtung
Inventor: KOBUCHI KEIICHIRO
IPC: H01H13/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Zur Bereitstellung eines Mikroschalters und einer Betätigungsvorrichtung, die weniger staubanfällig sind.Eine Betätigungsvorrichtung, wie eine Maus, nimmt auf einen Mikroschalter 2; der Mikroschalter 2 umfasst eine Kontaktkammer 24, welche einen Kontaktmechanismus 23 aufnimmt, der einen elektrischen Schaltkreis öffnet und schließt; ein Gehäuse 20, welches die Kontaktkammer 24 aufnimmt; und ein Druckbauteil 21, welches einen Druck extern vom Gehäuse 20 aufnimmt. Das Druckbauteil 21 umfasst ein Einführungsteil 211, welches in ein Einführungsloch 200 in der Kontaktkammer 24 eingesetzt wird und welches auf den Kontaktmechanismus 23 wirkt; das Einführungsteil 211 bewegt sich im Einklang mit dem Zustand des externen Drucks. Das Druckbauteil 21 umfasst ein Abschirmteil 212, welches das Einführungsloch 200 abschirmt von der Seite der Kontaktkammer 24; wobei das Abschirmteil 212 größer ist als das Einführungsloch 200 in horizontaler Richtung, um das Einführungsloch 200 zu blockieren.
Patent DE-112019001693-T5 (DE)
Title: Displayeinrichtung, verfahren zum herstellen einer displayeinrichtung und elektronikvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KOUICHI
IPC: H01L51/52
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Displayeinrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist ein Pixelgebiet auf, ausgebildet durch Anordnen, auf einem Substrat, von Pixeln jeweils einschließlich einer lichtemittierenden Einheit, wobei ein Gebiet mit einem Pixel, in dem eine Anodenelektrode der lichtemittierenden Einheit bezüglich einer Substratoberfläche geneigt ist, in dem Pixelgebiet vorgesehen ist. Die Elektrodenoberfläche der Anodenelektrode weist einen Neigungswinkel entsprechend der Oberflächenform einer darunterliegenden Isolierschicht auf. Die Elektronikvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist die Displayeinrichtung mit der oben erwähnten Ausbildung auf.
Patent DE-112019006792-T5 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte steuerungsvorrichtung, fahrzeug, fahrzeug steuerungsverfahren, und fahrzeugsteuerungssystem
Inventor: MORI YOTARO
IPC: B60R25/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist eine fahrzeugmontierte Steuerungsvorrichtung umfassend: eine Kommunikationsvorrichtung, welche ein Steuerungssignal zum Steuern einer Antriebsleistungsquelle eines Fahrzeugs empfängt, und eine Steuerungsvorrichtung, welche mit der Kommunikationseinheit kommuniziert, und die Antriebsleistungsquelle des Fahrzeugs auf Grundlage des Steuerungssignals steuert. Die Steuerungsvorrichtung versetzt die Antriebsleistungsquelle gemäß dem Steuerungssignal in einen startbaren Zustand oder einen nicht-startbaren Zustand und überwacht die Kommunikationsvorrichtung. Wenn die Kommunikationsvorrichtung eine Fehlfunktion aufweist, versetzt die Steuerungsvorrichtung die Antriebsleistungsquelle unabhängig von dem Steuerungssignal in den startbaren Zustand.
Patent DE-112019006820-T5 (DE)
Title: Verpackungskomponente
Inventor: KOMATSU TAKAHIRO
IPC: B65D5/32
Filed: 2019-02-05
Abstract: Eine Verpackungskomponente weist ein erstes Außenverpackungsteil und ein zweites Außenverpackungsteil auf, welche eine schachtelförmige Seitenwand festlegen. Das erste Außenverpackungsteil umfasst ein erstes Seitenteil, ein erstes Knickteil und ein erstes Verbindungsteil. Das erste Seitenteil legt einen Abschnitt einer Außenfläche der Seitenwand fest. Das erste Knickteil ist entlang einer Kante des ersten Seitenteils angeordnet ist und weist ein erstes Kennzeichnungsteil auf, das Information bezüglich des ersten Außenverpackungsteils darbietet. Das erste Verbindungsteil ist über das erste Knickteil mit dem ersten Seitenteil verbunden. Das zweite Außenverpackungsteil ist mit dem ersten Verbindungsteil derart verbunden, dass das zweite Außenverpackungsteil an das erste Knickteil und das erste Seitenteil angrenzt. Das zweite Außenverpackungsteil weist ein zweites Seitenteil auf, das einen anderen Abschnitt der Außenfläche der Seitenwand festlegt.
Patent DE-112020003082-T5 (DE)
Title: Aufnahmemechanismus und Roboterarm
Inventor: HIDAKA KENJI
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: In einem Aufnahmemechanismus zum Aufnehmen von vier oder mehr säulenförmigen Objekten werden die Objekte, wenn die Vielzahl von Objekten aufgenommen worden ist, jeweils durch ein Halteelement gehalten und durch Führungselemente gestützt, während sie auf einem Basiselement in einer Vielzahl von Reihen angeordnet sind, wobei, wenn die Vielzahl von Objekten im obigen Zustand auf das Basiselement aus einer axialen Richtung desselben projiziert wird, eine Gesamtquerschnittsfläche der Führungselemente, die in Bereichen des Basiselements vorgesehen sind, die jeweils von Umfängen von vier Kreisen umgeben sind, die als Projektionen von vier Objekten dienen, kleiner ist als eine Gesamtquerschnittsfläche der Führungselemente, die in Bereichen des Basiselements vorgesehen sind, die jeweils von einer oder zwei Seiten eines virtuellen Rechtecks umgeben sind, wobei das virtuelle Rechteck so ausgebildet ist, dass es alle einer Vielzahl von Kreisen umgibt, die als die Projektionen aller der Vielzahl von Objekten dienen, während es die Umfänge der Vielzahl von Kreisen berührt, und zwei oder einen der Projektionen.
Patent DE-112020006880-T5 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: EGI MAMORU
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Messeinrichtung misst einen Frequenzgang eines Servosystems, wendet eine vorbestimmte Oszillation an, bei der eine Oszillationsanlegungszeit und eine Anregungsfrequenz einander dem Servosystem zugeordnet sind, identifiziert aus einem Ergebnis der Oszillationsanwendung ein Paar aus einem ersten Oszillationsanlegungssignal, das einem ersten Bereich entspricht, der eine Resonanzfrequenz des Servosystems enthält und keine Anti-Resonanzfrequenz des Servosystems enthält, und einem ersten Antwortsignal, das zeitlich dem ersten Oszillationsanlegungssignal entspricht, und identifiziert ein Paar aus einem zweiten Oszillationsanlegungssignal, das einem zweiten Bereich entspricht, der niedriger als der erste Bereich ist und die Anti-Resonanzfrequenz enthält, und einem zweiten Antwortsignal, das zeitlich dem zweiten Oszillationsanlegungssignal entspricht. Dann wird ein erster Frequenzgang, der ein dem ersten Bereich entsprechender Frequenzgang ist, auf der Basis des ersten Oszillationsanlegungssignals und des ersten Antwortsignals, berechnet, ein zweiter Frequenzgang, der ein dem zweiten Bereich entsprechender Frequenzgang ist, wird auf der Basis des zweiten Oszillationsanlegungssignals und des zweiten Antwortsignals berechnet, und der erste Frequenzgang und der zweite Frequenzgang werden synthetisiert.
Patent DE-112021000646-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI KOUJI
IPC: H02P29/028
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung (40) steuert eine Ansteuerung eines Motors (10) mit einer Motorwindung (11) und umfasst eine Winkelberechnungseinheit (51), eine Ansteuerungssteuereinheit (53) und eine Abnormitätsdiagnoseeinheit (58). Die Winkelberechnungseinheit (51) erlangt einen Erfassungswert von einem Drehwinkelsensor (13), der einen Drehwinkel des Motors erfasst, und berechnet den Drehwinkel des Motors (10). Die Ansteuerungssteuereinheit (53) steuert die Ansteuerung des Motors (10) basierend auf dem Drehwinkel des Motors (10). Wenn eine Abnormität bei dem Drehwinkel des Motors erfasst wird, während der Motor (10) angesteuert wird, führt die Abnormitätsdiagnoseeinheit (58) eine Abnormitätsdiagnose eines erregten Systems aus, während ein Erregungszustand aufrechterhalten wird.
Patent DE-112021002685-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Betriebsverfahren dafür
Inventor: YOO HUISANG
IPC: H04N21/8549
Filed: 2021-06-22
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann zusammengefasste Inhalte erzeugen und bereitstellen, indem sie die Lieblingsinhalte eines Benutzers auf der Grundlage einer Benutzerbetrachtungshistorie auswählt und die ausgewählten Lieblingsinhalte verarbeitet, um einer Benutzervorliebe zu entsprechen. Die Anzeigevorrichtung enthält eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, die Benutzervorliebe zu erfassen, und eine Anzeige, die dazu konfiguriert ist, zusammengefasste Inhalte anzuzeigen, die auf der Grundlage der Benutzervorliebe erzeugt wurden. Die Steuereinheit kann so konfiguriert sein, dass sie auf der Grundlage der Benutzervorliebe einige Bilder aus dem ursprünglichen Inhalt extrahiert und einen zusammengefassten Inhalt erzeugt, der die extrahierten Bilder enthält.
Patent DE-112021005601-T5 (DE)
Title: Platine
Inventor: TOYONAGA MASATOSHI
IPC: H04B15/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Bei einer Platine (700A) erstreckt sich ein erster Kondensator (410) von einem Leiterbahn (10) zu einem an einer Seite des Leiterbahns (110) in der Breitenrichtung angeordneten Bereich. Ein zweiter Kondensator (420) erstreckt sich von dem Leiterbahn (10) zu einem an der anderen Seite des Leiterbahns (110) in der Breitenrichtung angeordneten Bereich. Bei einem auf der Platine (700A) montierten Halbleitergerät (300) ist ein Stromzufuhranschluss (320) elektrisch an das Leiterbahn (110) angeschlossen. Das Halbleitergerät (300), das Leiterbahn (110), der erste Kondensator (410), die erste Interlayer-Verbindung (510), eine Erdungsebene (21) und die dritte Interlayer-Verbindung (530) stellen einen ersten geschlossenen Stromkreis dar. Das Halbleitergerät (300), das Leiterbahn (110), der zweite Kondensator (420), eine zweite Interlayer-Verbindung (520), die Erdungsebene (210) und die dritte Interlayer-Verbindung (530) stellen einen zweiten geschlossenen Stromkreis dar.
Patent DE-112022000143-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines harzrohrs mit integriertem anschlussstück
Inventor: SAIKI KAZUHIRO
IPC: B29C53/08
Filed: 2022-04-06
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Harzrohrs mit integriertem Anschlussstück (1) ist versehen mit: einen Fügeschritt (S3) zum Fügens eines Endabschnitts (21A, 21B) eines Harzrohrmaterials (5), das einen geraden Rohrabschnitt (24) enthält, mit einem Endabschnitt (31, 41) eines zylindrischen Anschlussstücks (3, 4); einen Verbindungsschritt (S4) zum Verbinden des angepassten Endabschnitts (21A, 21B) des Harzrohrmaterials (5) mit dem Endabschnitt (31, 41) des Anschlussstücks (3, 4) durch Laserschweißen; einen Erwärmungs-Halteschritt (S5) der Verwendung einer Positurhalteform (7), die einen Biegungsbearbeitungsabschnitt (71) für die Biegungsbearbeitung des geraden Rohrabschnitts (24) enthält, um den geraden Rohrabschnitt (24) in einem Zustand zu halten, in dem er an dem Biegungsbearbeitungsabschnitt (71) der Positurhalteform (7) erwärmt und gebogen wird; und einen Abkühlschritt (S6) zum Abkühlen des geraden Rohrabschnitts (24).
Patent DE-112022001617-T5 (DE)
Title: Elektrodenmaterial, membran-elektroden-anordnung, co2-elektrolysevorrichtung und verfahren zur herstellung von co2-elektrolyseprodukt
Inventor: KANEKO HIROYUKI
IPC: C25B11/052
Filed: 2022-03-08
Abstract: Eine Technologie, die sich auf ein Elektrodenmaterial, eine Membran-Elektroden-Anordnung und eine CO2-Elektrolysevorrichtung, die eine hervorragende Herstellungsseffizienz bei der Herstellung eines Reduktionsprodukts (CO oder dergleichen) aus CO2aufweisen, und eine noch hervorragendere Herstellungseffizienz bei der Herstellung des Reduktionsprodukts insbesondere dann, wenn die Zufuhrkonzentration von CO2niedrig ist, aufweisen, bezieht, wird bereitgestellt. Das Elektrodenmaterial beinhaltet: einen Trägerkörper, der einen leitenden Träger und einen Katalysator, der auf dem leitenden Träger aufgebracht ist und der eine oder mehrere Arten von Teilchen eines Metallkomplexes, eines Metalls, und einer anorganischen Verbindung beinhaltet; beinhaltet, und ein Anionentauscherharz, das einen Teil oder die gesamte Oberfläche des Trägerkörpers bedeckt und ein lonomer, das eine oder mehrere Arten von Gruppen aus einer primären Aminogruppe, einer sekundären Aminogruppe, einer tertiären Aminogruppe, und einer quaternären Ammoniumgruppe beinhaltet, beinhaltet,und wobei die Dichte basischer Stellen des lonomers 2,0 mmol/cm3oder mehr und 5,0 mmol/cm3oder weniger beträgt.
Patent TR-201808454-T6 (TR)
Title: 360 ° görüntü alabi̇len aparat
Inventor: CENK SÖNMEZ
IPC: H04N5/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Bu buluş, 360° tam küre çekim yapılabilmesine olanak sağlayan farklı kamera ve kamera özelliği bulunan cep telefon ve benzerlerine takılarak 360° çekim yapılabilmesine olanak sağlayan bir lens aparat sistemi ile ilgilidir.
Patent ES-2228801-T7 (ES)
Inventor: ARANA ERANA AGUSTIN
IPC: B28D1/00
Filed: 2001-02-08
Granted: 2014-01-17
Abstract: The object of the device is to provide a novel cam device applicable to sand moulding machines in which the cam (1) has its active surface (2) facing downwards to prevent sand or dirt from being deposited between said cam (1) and the its supporting follower (10), which the machine is provided with to cause the swivelling of the said cam. For this purpose the cam (1) is hinged at a point (3) to a frame (4) which may move longitudinally, while on another point (5) it is hinged to a connecting rod (6) which is in turn hinged on its opposite end at the point (8) to the front swinging plate (7) of the sand mote moulding machine, with said front plate (7) hinged at the point (9) on its rearmost edge to the frame (4).
Patent ES-2339132-T7 (ES)
Inventor: JIANG WEN GUO
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-07-27
Granted: 2012-03-16
Abstract: The present invention relates to a method and kit, including parts thereof, for the prognosis of breast cancer. In particular, the method involves identifying a gene expression pattern, or molecular signature, that indicates the likelihood of survival of a patient with breast cancer, and/or likelihood of recurrence of the disease in a patient being treated, or having been treated, for breast cancer, and the likelihood of a patient having a metastatic form of cancer. Six molecular signatures, comprising twelve groups/sets of molecular markers have been identified, which have relevance in determining the prognosis of a given breast cancer. Each molecular signature comprises a plurality of genetic markers whose expression, either high or low in respect of normal tissue, is indicative of a given outcome, such as survival or recurrence.
Patent AT-2126-U1 (AT)
Title: Lageranordnung für das visier eines motorradhelms
Inventor: WINTER MICHAEL
IPC: A42B3/22
Filed: 1997-07-30
Abstract: Bei einer Lageranordnung für ein Visier, insbesondere ein Doppelvisier, an einem Helm, insbesondere einem Motorradhelm, wobei das Visier einen Visierrahmen aufweist, der über Lagerzapfen jeweils seitlich an der Helmkalotte schwenkbar gelagert ist, ist vorgesehen, daß der Lagerzapfen (8) an der Innenseite des Rahmens angeformt ist, wobei an der Innenseite der Helmkalotte (7) eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, die lösbar in eine Nut (25) des Lagerzapfens (8) eingreift.
Patent AT-2419-U1 (AT)
Title: Verfahren zur klärung von abwasser
IPC: C02F3/12
Filed: 1997-09-15
Abstract: Verfahren zur Klärung von Abwasser, bei dem das zu klärende Abwasser gestaut und mit belebtem Schlamm durch Rühren vermischt und durch Einblasen von Luft in den untersten Bereich des Stauraumes belüftet wird und nach dem Absetzen des Schlammes das Reinwasser und eine Überschußmenge an Schlamm abgezogen wird. Um den Betriebsaufwand bei einem solchen Verfahren niedrig zu halten, ist vorgesehen, daß die Vermischung von Schlamm und Abwasser und die Belüftung zeitlich getrennt erfolgen, wobei während des Aufstaus des zu reinigenden Wassers bis zu einem bestimmten maximalen Füllstand eine Vermischung des Abwassers mit dem Schlamm durch Rühren und die Belüftung unmittelbar vor dem Absetzen lassen des Schlammes erfolgt und unmittelbar vor diesem beendet wird.
Patent AT-3244-U1 (AT)
Title: Aufhänger für geformte gegenstände
IPC: A47G33/08
Filed: 1998-10-20
Abstract: Die Neuerung betrifft einen Aufhänger für geformte Gegenstände, z.B. kleinen Fläschchen, kleinen Behältern, wie Schmuckbehälter od.dgl., oder ähnlichen Gegenständen, wobei der Aufhänger durch einen im wesentlichen starren, plattenartigen Körper 1 gebildet ist, in welchem eine durchgehende Ausnehmung 2 zur reibschlüssigen Aufnahme des zu halternden Gegenstandes vorgesehen ist, deren Innenkontur 3 der Außenform des zu halternden Gegenstandes vorzugsweise in Form und Größe entspricht.
Patent AT-16332-U1 (AT)
Title: Bipolarplatte
Inventor: JOHANNES ZIEGER
IPC: H01M8/124
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine elektrochemische Einrichtung. Die Bipolarplatte führt die Reaktanten zu und das Reaktionsprodukt ab, stellt die elektrische Verbindung benachbarter Elektroden her, leitet Wärme zur Temperierung und begrenzt die einzelnen Gasräume nach Innen und Außen. Als Bipolarplatte werden gefräste oder geprägte Matall- oder Kohlenstoffplatten eingesetzt. Zur vollflächigen Versorgung der Elektrode mit Brennstoff bzw. Oxidator wird meist ein poröses Medium zwischen Bipolarplatte und Elektrode verwendet. Erfindungsgemäß bestehen die Brennstoffführung (2), die Oxidatorführung (3) und die Medientrennung (4) der Bipolarplatte (1) aus einer oder mehreren Schichten eines porösen Mediums, wobei die Porosität der einzelnen Schichten durch deren Funktion bestimmt wird.
Patent AT-2987-U1 (AT)
Title: Drahtführungselemente für mehrere in etwa parallel zueinander verlaufende schweissdrähte für einen schweissbrenner
IPC: B23K9/00
Filed: 1999-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Drahtführungselemente (8, 9) für mehrere in etwa parallel zueinander verlaufende Schweißdrähte (12, 13) für einen Schweißbrenner (4). Die Schweißdrähte (12, 13) sind über getrennt ansteuerbare Drahtvorschubgeräte (10, 11) relativ zu den Drahtführungselementen (8, 9) bewegbar. Die Drahtführungselemente (8, 9) sind mit mehreren Schweißstromquellen (2, 3) elektrisch leitend verbunden, wobei die Drahtführungselemente (8, 9) der Schweißdrähte (12, 13) elektrisch voneinander getrennt sind. Jedes der Drahtführungselemente (8, 9) ist jeweils mit einer eigenen Schweißstromquelle (2, 3) verbunden.