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Patent DE-102013104927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Steuereinrichtung für eine Waschmaschine
Inventor: KLAPPER DIANA
IPC: D06F34/32
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine, in der Programme zum Waschen der Wäsche mit Waschtemperaturen unterhalb von 60 °C durchführbar sind, wobei die Waschmaschine (1) eine Steuereinrichtung (3) mit einer Mikrocomputersteuerung umfasst, die die einzelnen Waschprogramme und deren Abläufe steuert und die eine Speichereinheit (5) aufweist, in der Programmdaten von Waschprogrammen speicherbar sind, und wobei die Waschmaschine mit einer Anzeigeeinrichtung (2) für die Anzeige von Programmdaten und/oder Programminformationen ausgerüstet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren kennzeichnet sich dadurch, dass in der Speichereinheit (5) eine Wertetabelle (4) hinterlegt ist, in der mehrere programm- und zustandsabhängige Programmeigenschaften (PE) erfasst werden, die den Hygienezustand in der Waschmaschine (1) bestimmen. Diese Programmeigenschaften (PE) werden mit einem empirisch vorbestimmten, negativen oder positiven Hygieneindex (HI) verknüpft, der sich in Abhängigkeit von seiner jeweiligen Bedeutung für den Hygieneeinfluss in der Waschmaschine ergibt. Diese ermittelten Indexwerte (HI) für das jeweils in der Waschmaschine (1) durchzuführende Waschprogramm wird zu einem Hygienewert (HW) addiert, der den Hygieneeinfluss für das jeweilige Waschprogramm charakterisiert. Diese waschprogrammabhängigen Hygienewerte (HW) werden durch die Steuereinrichtung (3) gespeichert und summiert und bei Erreichen eines für den Hygienezustand in der Waschmaschine (1) kritischen Wertes wird der Benutzer mittels einer Anzeigeeinrichtung (2) auf den kritischen Zustand hingewiesen und/oder der Betrieb der Waschmaschine (1) kann nur mit einem Waschprogramm fortgesetzt werden, bei dem die Waschtemperatur mindestens 60 °C oder mehr beträgt und/oder der Betrieb der Waschmaschine kann nur fortgeführt werden, wenn der kritische Zustand beseitigt ist.
Patent DE-102013111734-A1 (DE)
Title: Schublade mit Auszug und Kühlschrank mit Schublade
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schublade für einen Kühlschrank, in der zumindest ein Auszug angeordnet ist, der von einer Grundposition in eine Verstellposition so verstellbar ist, dass er seitlich der Schublade aus dieser ausgestellt angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Kühlschrank mit einer solchen Schublade.
Patent DE-102013113161-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer mit Kurzschlussläuferstäben für rotierende elektrische Maschinen
Inventor: WINTER ULRICH
IPC: H02K17/16
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kurschlussläufer mit Kurschlussläuferstäben für rotierende elektrische Maschinen welche in ein Blechpaket eingelegt sind. Aufgabe ist es einen Kurschlussläufer mit Kurzschlussstäben zu schaffen, welche das thermisch bedingte Aufblättern der Blechpakete verhindern und den Arbeitsaufwand für die Herstellung erheblich verringern. Beim Kurschlussläufer 1 sind in einem Teil oder in allen in die Läufernuten 4 im Blechpaket 2 verteilt eingelegten Kurschlussläuferstäben 6 im oberen Stabbereich 7 nutförmige Stabvertiefungen 8 teilweise oder durchgehend über die gesamte Stablänge 11 angeordnet. Nach den Nutausgängen 12 sind die genuteten Kurzschlussläuferstäbe 6 aufgespreizt ausgebildet. Dieses Aufspreizen erfolgt indem mittels eines geeigneten keilförmigen Werkzeuges, mit dem die Nutflanken nach außen gedrückt werden, d. h. die Nut wird an dieser Stelle aufgeweitet. Da die nutförmigen Stabvertiefungen 8 nur im obersten Bereich eines Kurzschlussstabes 6 angeordnet sind, erfolgt nach dem Spreizen nur eine sehr geringe Materialgefügeveränderung im obersten Bereich des Kurzschlussstabes 6, was keinen Einfluss auf die Zusatzverluste des gesamten Stabes in diesem Bereich hat. Ein dauerhaftes Aufblättern der Zähne 3 an den Nutausgängen 12 wird hiermit zuverlässig vermieden. Die Erfindung ist einsetzbar für Kurzschlussläufer in mittleren und großen rotierenden elektrische Asynchronmaschinen mit Kurzschlussläuferstäben im Leistungsbereich größer 100 KW.
Patent DE-102013207208-A1 (DE)
Title: Elektrischer Speicher mit niederinduktiver Leitungsführung
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01M50/552
Filed: 2013-04-22
Abstract: Es wird ein Batteriemodul (10) mit einem elektrochemischen Speicherelement (12) und einem ersten Anschlussleiter (14) sowie einem zweiten Anschlussleiter (16) vorgeschlagen. Die Anschlussleiter (14, 16) sind jeweils an einem ersten Ende mit dem elektrochemischen Speicherelement (12) verbunden sowie mit dem jeweils zweiten Ende mit einem Stromabnehmer verbindbar. Der zweite Anschlussleiter (16) und das elektrochemische Speicherelement (12) sind in Bezug zueinander in einer Weise angeordnet, dass durch eine induktive Wechselwirkung zwischen dem elektrochemischen Speicherelement (12) und dem zweiten Anschlussleiter (16) eine resultierende Induktivität des Batteriemoduls (10) kleiner ist als eine Induktivität des elektrochemischen Speicherelements (12) und/oder eine Induktivität der zweiten Anschlussleitung (16).
Patent DE-102013209391-A1 (DE)
Title: Batteriezellenverbund
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: H01M10/6569
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Batteriemodul aus einer Anzahl von Batteriezellen (42, 44, 46), die an Anschlusspolen jeweils miteinander verschaltet sind. Die Batteriezellen (42, 44, 46) weisen jeweils Hartschalengehäuse (40) auf, in denen mindestens eine Stromsammelschiene (48, 50) verläuft. Über die mindestens eine Stromsammelschiene (48, 50) ist eine Anzahl gewickelter und/oder gestapelter Batteriezellen (42, 44, 46) elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102013214868-A1 (DE)
Title: Differenzial mit einem eine Verformungsausgleichstruktur aufweisenden Antriebsrad
Inventor: KIM DOOYONG
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzial (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem hohl ausgebildeten Antriebsrad (2), an dessen Innenumfangsfläche (5) wenigstens ein sich in radialer Richtung erstreckender flanschartiger Verbindungsvorsprung (7) angebracht ist, wobei an dem wenigstens einen Verbindungsvorsprung (7) ein Planetenträger (8) drehfest gehalten ist und wobei an dem Planetenträger (8) wenigstens ein Paar (9, 10, 11) miteinander kämmender Planetenräder (12) drehbar angeordnet ist und die Planetenräder (12) mit je einem Abtriebsrad (13, 14) kämmen, wobei das Antriebsrad (2) in einem zum wenigstens einen Verbindungsvorsprung (7) benachbarten Bereich, etwa an der Innenumfangsfläche (5), axial anschließend zu dem wenigstens einen Verbindungsvorsprung (7), einen Schwächungsbereich (17) aufweist, so dass das Antriebsrad (2) zumindest in dem mit dem wenigstens einen Verbindungsvorsprung (7) verbundenen Zustand entlang seines Umfangs einen gleichen Steifigkeitswert aufweist.
Patent DE-102013215088-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtband und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: VALKENBURG SIMON
IPC: D03D13/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtband für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit – einer Webstruktur, gebildet durch – eine Vielzahl von in Längsrichtung des Sicherheitsgurtbandes verlaufenden Kettfäden (4) und – wenigstens einem quer zu den Kettfäden (4) verlaufenden Schussfaden (5), wobei – die Kettfäden (4) und wenigstens einer der Schussfäden (5) eine unterschiedliche Farbe aufweisen, und – die Kettfäden (4) durch den oder die Schussfäden (5) zu einer Rippenstruktur mit in Verlaufsrichtung der Kettfäden (4) versetzt zueinander angeordneten benachbarten Rippen (6) verwoben sind.
Patent DE-102013220453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Auswerten von erfassten zeitlichen Verläufen
Inventor: WOEHRLE MATTHIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (4) beschrieben, bei dem während einer Betriebsdauer des Kraftfahrzeugs (4) eine Betriebsgröße (14) erzeugt wird. Ein zeitlicher Verlauf der Betriebsgröße (14) wird in einem Erfassungszeitraum derart erfasst, dass das aus dem zeitlichen Verlauf im Wesentlichen keine Rückschlüsse auf das tatsächliche Fahrverhalten eines Fahrzeugführers möglich ist. Der erfasste zeitliche Verlauf wird versendet.
Patent DE-102013220738-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder für ein hydraulisches Bremssystem
Inventor: BEER WILHELM
IPC: B60T13/56
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hauptbremszylinder (1) für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs mit wenigstens zwei Bremskreisen (2, 3), die mit jeweils wenigstens einer Radbremse (20, 30) verbunden sind, einem Gehäuse (4) mit einer Kolbenbohrung (8), einem in der Kolbenbohrung (8) linear verschiebbaren Kolben (5) und wenigstens zwei, den jeweiligen Bremskreisen (2, 3) zugeordneten Druckkammern (6, 7), welche in der Kolbenbohrung (8) begrenzt sind. Um einen insbesondere in Hinblick auf Kosten, Gewicht und den benötigten Bauraum verbesserten Hauptbremszylinder anzubieten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Druckkammern (6, 7) zwangsweise konstruktiv durch den Kolben (5) derart voneinander hydraulisch abtrennbar ausgeführt sind, dass ein Druckaufbau in den besagten Druckkammern (6, 7) unabhängig voneinander erfolgt.
Patent DE-102013221016-A1 (DE)
Title: Flechtverlängerungselement und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: D04C3/48
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flechtverlängerungselement zur Anbindung an einen Kern eines Faserverbundbauteils, das lösbar an dem Kern befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einem Kern, wobei an den Kern mindestens ein Flechtverlängerungselement lösbar angebracht und wird.
Patent DE-102013221265-A1 (DE)
Title: Planetenradlageranordnung
Inventor: GÜTTLER ALEXANDER
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-10-21
Abstract: Planetenradlageranordnung, umfassend einen Planetenradträger, an dem eine feste Lagerachse vorgesehen ist, auf welcher Lagerachse ein Planetenrad über ein Gleitlager, das eine achsseitig vorgesehene erste Gleitschicht und eine radseitig vorgesehene zweite Gleitschicht aufweist, drehgelagert ist, wobei eine der beiden Gleitschichten (8, 11) auf einer zur Reduzierung der Kantenpressung im Gleitbereich wenigstens abschnittsweise gewölbt profilierten Oberfläche (10, 19) erzeugt ist.
Patent DE-102013225091-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Bedienelement zum Verstellen eines Deckels eines Frischhaltebehälters, welches in drei verschiedenen Stellungen arretierbar ist
Inventor: ERDEM ALPER
IPC: F25D25/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der durch einen Deckel (9) verschließbar ist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (12), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters (8) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (13) mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (13) zur Betätigung des Deckels (9) auf einem Betätigungsweg betätigbar ist und in zumindest drei verschiedenen Stellungen entlang des Betätigungswegs arretierbar ist, so dass der Deckel (9) abhängig von einer Stellung des Bedienelements (13) in einer ersten geschlossenen Stellung, in einer zweiten vollständig geöffneten Stellung oder in einer Zwischenstellung zwischen den Endstellungen positionierbar ist.
Patent DE-102013225371-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: MARK ALEXANDER
IPC: F15B1/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Hydraulischer Energiespeicher (1) zur Speicherung von Energie mittels einer elastischen Verformung wenigstens einer elastisch verformbaren Membran (2) aus einem elastischen Feststoffmaterial, umfassend wenigstens eine Ein- und Auslassöffnung (4, 5) zum Ein- und Ausleiten einer Hydraulikflüssigkeit, die elastisch verformbare Membran (2), so dass mittels eines Ein- und Ausleiten der Hydraulikflüssigkeit in und aus einem Hydraulikarbeitsraum (7) die Membran (2) elastisch verformbar ist, die Membran (2) einen im Volumen variablen Hydraulikarbeitsraum (7) begrenzt und die Hydraulikflüssigkeit in dem Hydraulikarbeitsraum (7) derart angeordnet ist, dass mittels eines Einleitens der Hydraulikflüssigkeit in den Hydraulikarbeitsraum (7) bei einer Vergrößerung des Volumens des Hydraulikarbeitsraumes (7) das elastische Feststoffmaterial dehnbar ist und mittels eines Ausleiten der Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikarbeitsraum (7) bei einer Verkleinerung des Volumens des Hydraulikarbeitsraumes (7) das elastische Feststoffmaterial negativ dehnbar ist, wobei die Membran (2) den Hydraulikarbeitsraum (7) in eine Vielzahl von Teilhydraulikarbeitsräume (12) unterteilt und die Teilhydraulikarbeitsräume (12) fluidleitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014005188-A1 (DE)
Title: Tragbares Sprühgerät mit einem Traggestell
Inventor: WIEDMANN HANS-GEORG
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Sprühgerät aus einem Traggestell (2), einer Gebläseeinheit (8) und einem Vorratsbehälter (10) für ein auszubringendes Mittel. An dem Traggestell (2) sind eine erste Einheit (20) mit dem Vorratsbehälter (10) und eine zweite Einheit (30) mit der Gebläseeinheit (8) gehalten. Die Einheiten (20, 30) liegen in Hochrichtung des Traggestells (2) mit einem Abstand (z) zueinander, wobei der Abstand (z) derart gewählt ist, dass zwischen der ersten, oberen Einheit (20) und der zweiten, unteren Einheit (30) ein Bewegungsspalt (17) ausgebildet ist. Um die elastische Auslenkung der oberen Einheit (20) zu begrenzen, ist an einer Einheit (20, 30) ein dämpfendes Anschlagelement (40) angeordnet, welches den Bewegungsspalt (17) begrenzt und eine elastische Auslenkung der ersten, oberen Einheit (20) durch Anlage des Anschlagelementes (40) an der anderen Einheit (30) dämpft.
Patent DE-102014006003-A1 (DE)
Title: Leuchtstoffe
Inventor: PETRY RALF
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungen der Formel I, (A2-2nBn)x(Ge1-mMm)yO(x+2y):Mn4+ Iworin die Parameter A, B, M, m, n, x, und y eine der Bedeutungen gemäß Anspruch 1 haben. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Verbindungen der Formel I, die Verwendung dieser Verbindungen als Konversionsleuchtstoffe, sowie ein emissionskonvertierendes Material enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel I. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine lichtemittierende Vorrichtung, die mindestens eine erfindungsgemäße Verbindung der Formel I enthält.
Patent DE-102014006886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sitzlehnenstruktur eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer rahmenartigen Sitzlehnenstruktur (1) eines Fahrzeugsitzes. Diese Sitzlehnenstruktur weist Seitenteile (2, 3) aus Metall und mit diesen verbundene Querteile (4, 5) aus Kunststoff auf. Bei diesem Verfahren sind folgende Verfahrensschritten vorgesehen: a. Einsetzen der vorgefertigten Seitenteile (2, 3) in eine Spritzgussform, b. Einspritzen von Kunststoff in die Spritzgussform mit Formung der Querteile (4, 5) und Verbindung der Querteile (4, 5) mit den Seitenteilen (2, 3).
Patent DE-102014009064-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Drehstrommotors und Verfahren zur Aufrechterhaltung eines hohen Drehmoments darin
Inventor: CHOI KYU-WOONG
IPC: H02P23/10
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zur Steuerung eines Drehstrommotors und ein Verfahren zur Aufrechterhaltung eines hohen Drehmoments darin bereitgestellt, die in der Lage sind, eine übermäßige Wärmeerzeugung in einer Spule, durch die ein Phasenstrom fließt, zu verhindern, indem sie bewirken, dass ein Wechselstrom in einer spezifischen Phase fließt, wenn ein Drehstrommotor ein hohes Drehmoment aufrecht erhält. Die Vorrichtung zur Steuerung des Drehstrommotors weist Folgendes auf: einen Sensor, der dafür konfiguriert ist, Drehmomente zu erfassen, die durch drei Phasen des Drehstrommotors fließen; und einen Controller, der dafür konfiguriert ist, festzustellen, ob die Drehmomente der drei Phasen, die von dem Sensor erfasst werden, ein hohes Drehmoment aufrecht erhalten, und eine Steuerung bzw. Regelung derart durchzuführen, dass dann, wenn festgestellt wird, dass die erfassten Drehmomente das hohe Drehmoment aufrecht erhalten, ein Gleichstromsignal an eine spezifische Phase von den drei Phasen angelegt wird und ein Wechselstromsignal an die anderen Phasen angelegt wird.
Patent DE-102014012857-A1 (DE)
Title: Fahrbahn mit Asphaltschicht
Inventor: RUST HARALD
IPC: E01C7/26
Filed: 2014-09-01
Abstract: Nach der Erfindung werden Asphaltschichten für Fahrbahnen mit einer Matrix aus Bitumen, Kautschuk und Elastomeren erstellt, die in einem Planetwalzenextruder aufbereitet wird.
Patent DE-102014012882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Inspektion eines Strömungskanals
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Reinigung und/oder Inspektion eines Strömungskanals, insbesondere eines Abwasserkanals, mit einem in den Kanal einführbaren, mit Hochdruck-Spülwasser beaufschlagbaren Spülschlauch (3), der mit seinem vorderen Ende an eine zumindest mit eine Rückstoßkraft erzeugenden Strahldüsen versehene Kanaldüse (6) angeschlossen ist, die durch Drehung um ihre Achse lenkbar ist, lassen sich dadurch eine einfache, kostengünstige und störungsfreie Bauweise sowie eine hohe Genauigkeit erreichen, dass der Spülschlauch (3) in wenigstens zwei Abschnitte (3a, 3b) unterteilt ist, die durch ein vom Hochdruck-Spülwasser durchströmbares Kupplungsaggregat (18) miteinander verbunden sind, das ein an einen Spülschlauchabschnitt (3a) angeschlossenes Gehäuseelement (19) und ein in diesem axial beweglich angeordnetes, an den anderen Spülschlauchabschnitt (3b) angeschlossenes Hohlkolbenelement (20) aufweist, wobei das Gehäuseelement (19) und das Hohlkolbenelement (20) durch eine Feder (21) aneinander abgestützt sind und über eine eine Axialbewegung in eine Drehbewegung umsetzende Wandlereinrichtung zusammenwirken.
Patent DE-102014015390-A1 (DE)
Title: Betriebsmodus für virtual reality systeme
Inventor: EBEL MARC
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-10-17
Abstract: Mit steigender Sichtfeldabdeckung virtuellen Welten mit der Auslösung der Simulator Krankheit (Simulator Sickness) bei dem jeweiligen Nutzer zu rechnen. Dies kommt bei der Verwendung von Head Mounted Display, Projektionsaufbauten, oder sonstigen Bildschirmtechnologien von der Diskrepanz zwischen den in der virtuellen Welt erlebten Ereignissen und den dazu zeitgleich fehlenden Wahrnehmungen des Nutzers in der Echtwelt. Das Gehirn des Nutzers erwartet aufgrund der Ereignisse in der virtuellen Welt wie beispielsweise positiver oder negativer Beschleunigung, bestimmte Wahrnehmungsreize. Bleiben diese Wahrnehmungsreize in der Echtwelt des Nutzers aus, veranlasst das Gehirn des Nutzers das als Simulator Krankheit bekannte Unwohlsein bei dem Nutzer. Durch die Erzeugung von Ersatzereignissen für die Sinneswahrnehmung des Menschen wird das Auftreten der Simulator Krankheit verhindert und oder herausgezögert und oder abgeschwächt. Durch die Schaffung eines Trainingsmodus für HMD's, bei dem keine virtuelle Welt dargestellt wird, kann in Verbindung mit reizerzeugenden Elementen, die Energiereize aus Bewegungen auf das Gleichgewichtsorgan mit Zusatzreizen auf andere Wahrnehmungsquellen des Menschen versehen, die Ersatzreizung für das Gehirn trainiert werden.
Patent DE-102014015723-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Spann- oder Zurrmittel zur Ladungssicherung insbesondere für LKW-Ladegut, sowie Überwachungssystem hiermit
Inventor: DE CANDIDO PETER
IPC: G01L5/04
Filed: 2014-11-29
Abstract: Eine Spannvorrichtung (2) für ein mit einem Ladegut (4) in Anlage bringbares und dieses gegenüber einer starren Basis (6), insbesondere einer Ladefläche oder dergl. festlegendes Spann- oder Zurrmittel (8), weist auf: ein Grundgestell (18); eine in dem Grundgestell (18) gelagerte Aufnahme- und Abgebevorrichtung (14) für das Spann- oder Zurrmittel (8); einen motorischen Antrieb (36) für die Aufnahme- und Abgebevorrichtung (14); eine Vorrichtung zur Erfassung der Ist-Spannung in dem Spann- oder Zurrmittel (8); eine Vorrichtung zur Ermittlung der Abweichung der Ist-Spannung von einer wählbaren Soll-Spannung; und eine Vorrichtung zur Ausgabe eines Signals, wenn die Abweichung zwischen Ist- und Soll-Spannung einen wählbaren Grenzwert übersteigt. Hierbei umfasst die Vorrichtung zur Erfassung der Ist-Spannung in dem Spann- oder Zurrmittel (8) wenigstens ein Sensorelement (46), welches die Ist-Spannung aus einer Verformung eines Anschlagmittels für das Spann- oder Zurrmittel (8), insbesondere aus einer Verformung des Grundgestells (18) herleitet. Das Sensorelement (46) ist bevorzugt ein passives Sensorelement, insbesondere ein OAW-Sensor (Oberflächenakustikwellen-Sensor). Gegenstand der Erfindung ist weiterhin ein System zur Überwachung des Sitzes des Spann- oder Zurrmittels (8) an dem an der Basis (6) festgelegten Ladegut (4), das wenigstens eine derartige Spann- und Aufwickelvorrichtung (2) aufweist.
Patent DE-102014016069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen eines Gegenstandes im 3- dimensionalen Raum mit einem Roboter
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: G01C11/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufnehmen eines Gegenstandes ist so eingerichtet, dass erste und zweite dreidimensionale Punkte ausgewählt werden, die einander benachbart sind, auf Basis von Positionsinformationen bezüglich einer Mehrzahl dreidimensionaler Punkte, die mit einem dreidimensionalen Messinstrument gewonnen werden, und Bilddaten, die mit einer Kamera gewonnen werden, und zum Gewinnen von Bildgradienteninformation in einem partiellen Bildbereich, der Punkte enthält auf einem Bild entsprechend den dreidimensionalen Punkten, Prüfen, ob der erste und der zweite dreidimensionale Punkt auf demselben Gegenstand liegen auf Basis von Positionsinformationen bezüglich der dreidimensionalen Punkte und der Bildgradienteninformation, und Hinzufügen des ersten und des zweiten dreidimensionalen Punktes zum selben Verknüpfungssatz wenn festgestellt wird, dass der erste und der zweite dreidimensionale Punkt auf demselben Gegenstand liegen.
Patent DE-102014016824-A1 (DE)
Title: Intelligenter Haltearm für die Kopfchirurgie mit berührungsempfindlicher Bedienung
Inventor: KRINNINGER MAXIMILIAN
IPC: F16M11/14
Filed: 2014-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltearm (1) für medizinische Zwecke, insbesondere zum Halten von chirurgischen mechatronischen Assistenzsystemen und/oder chirurgischen Instrumenten, mit einem proximalen Ende (2) zum Befestigen des Haltearms (1) an einer Basis und einem distalen Ende (4) zum Aufnahmen eines chirurgischen mechatronischen Assistenzsystems und/oder chirurgischen Instruments; wenigstens einem ersten und einem zweiten Armsegment (12, 14), wobei das erste Armsegment (12) mit einem ersten Gelenk (13) und das zweite Armsegment (14) mit einem zweiten Gelenk (15) verbunden ist, wobei jedes Gelenk (13, 15) freigebbar und arretierbar ist. Gemäß der Erfindung ist eine Bedieneinrichtung (28) zum Verbringen des Haltearms (1) in eine gewünschte Pose vorgesehen, wobei die Bedieneinrichtung (28) dazu eingerichtet ist bei Kontakt zwischen einer Bedienperson und einem der ersten und zweiten Armsegmente (12, 14) das zugeordnete Gelenk (13, 15) freizugeben. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren.