baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005103-U1 (DE)
Title: Gleiswegsanierungsmaschine mit PSS-Aufbereitung
IPC: E01B27/08
Filed: 2013-06-06
Abstract: Gleiswegsanierungsmaschine, umfassend – eine erste Aushubvorrichtung (10) zum Ausheben des Schotters der bestehenden Schotterschicht, – eine zweite Aushubvorrichtung (40) zum Ausheben einer bestehenden Planumsschutzschicht unter der bestehenden Schotterschicht, – eine erste PSS-Aufbereitungseinheit (50) mit i. einer ersten Siebeinrichtung (51) zum Trennen von Grobanteilen und Feinanteilen aus der ausgehobenen Planumsschutzschicht, ii. einem Brecher (54) zum Brechen der ausgesiebten groben Bestandteile aus der ausgehobenen Planumsschutzschicht in Bruchteile, iii. einer Grobteilfördervorrichtung (53) zum Fördern der ausgesiebten groben Bestandteile aus der ausgehobenen Planumsschutzschicht von der ersten Siebeinrichtung zu dem Brecher, und – eine erste Alt-PSS-Fördervorrichtung (42) zum Fördern der ausgehobenen Planumsschutzschicht von der zweiten Aushubvorrichtung (40) zu der ersten PSS-Aufbereitungseinheit (50), – eine zweite PSS-Aufbereitungseinheit (60) zum Aufbereiten der ausgehobenen Planumsschutzschicht, welche eine Mischvorrichtung zur Mischung der ausgehobenen Planumsschutzschicht mit einem Aufbereitungszuschlagmaterial umfasst, – eine Feinteilfördervorrichtung (52) zum Fördern von Feinanteilen aus der ersten PSS-Aufbereitungseinheit zu der zweiten PSS-Aufbereitungseinheit dadurch gekennzeichnet, dass die erste PSS-Aufbereitungseinheit weiterhin umfasst: – eine zweite Siebeinrichtung (110) zum Trennen von Grobanteilen und Feinanteilen, – eine Bruchteilefördervorrichtung (111) zum Fördern der Bruchteile aus dem Brecher (54) zu der zweiten Siebeinrichtung, und – eine Rückführfördervorrichtung (112) zum Rückführen der in der zweiten Siebeinrichtung ausgesiebten Grobbestandteile in den Brecher (54).
Patent DE-202013007093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen eines im Mauerwerk, Betondecken oder dergleichen klemmenden Sägeblattes
IPC: B23D59/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Lösen eines im Mauerwerk, Betondecken od. dgl., klemmenden Sägeblattes, gekennzeichnet durch eine am Sägeblatt (12) lösbar angeordnete Vorrichtung (10) zur Erzeugung eines von einem Klemmbereich (K) weg gerichteten Schlagimpulses, die aus einem an bzw. in einem Führungsbauteil (23) beschleunigbaren und auf eine Anschlagfläche (24) auftreffenden Gewicht (25) gebildet wird.
Patent DE-202013007671-U1 (DE)
Title: Bionische Rotorblätter, Savoniusschalen
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-08-28
Abstract: Rotorblatt oder Savoniusflügel welche wie natürlich vorkommende Blätter geformt sind und aufrecht, waagerecht oder hängend betrieben werden können.
Patent DE-202013009005-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B81/06
Filed: 2013-10-10
Abstract: Möbel, insbesondere für das Aufstellen eines Flachbildschirms, aufweisend einen auf einem Fußboden aufliegenden Sockel und einen den Flachbildschirm tragenden Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Bodens (10) über dem Sockel einstellbar ist, dass für die Höhenverstellung wenigstens eine teleskopierbare und in der Höhe festlegbare Säule (3, 4) vorgesehen ist und dass der Sockel (2) und der Boden (10) rückwärtig in einer vertikalen Ebene (13) abschließen.
Patent DE-202013011144-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug für den Transport schwerer Lasten auf Lafetten
IPC: B60D1/02
Filed: 2013-12-12
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug für den Transport schwerer Lasten in der Form von beladenen, auf Lenkrollen bewegbaren, Lafetten mit den folgenden Merkmalen: a) einem Fahrzeuggehäuse (38) mit einem mittleren Hubdorn (10), einem linken Hubdorn (15) und einem rechten Hubdorn (13) zum Aufnehmen und Transportieren einer Lafette (1) mittels einer, in der Lafette (1) integrierten Andock-Traverse (5), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Fahrzeuggehäuses (38) an jeweils einer gesondert gelagerten Drehachse separat von jeweils einem Antrieb (12) angetriebenen Antriebsrädern (8), wobei an jedem Antriebsrad (8) ein Dreh-Mess-Sensor 37 vorgesehen ist, und wobei an der Vorderseite und an der Hinterseite des Fahrzeuggehäuses jeweils paarweise Stützrädern (7) vorgesehen sind, b) einem Antriebsmotor (32) zum Antrieb einer Hubspindel (28) die mittels einer Druckfeder (14) den mittleren Hubdorn (10) in eine zentrale Öffnung der Andock-Traverse (5) drückt und mittels einer Druckplatte (25) den linken Hubdorn (15) und den rechten Hubdorn (13) in entsprechende weitere Öffnungen der Andock-Traverse (5) drückt, c) einem System zur Energieversorgung des Transportfahrzeugs über induktive, im Boden verlegte Leitungen mittels eines Induktions-Stromabnehmers (33), d) mindestens einem Laser-Scanner (2) im Außenbereich des Fahrzeuggehäuses
Patent DE-202013012033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Pflanzlöchern
IPC: A01C5/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Pflanzlöchern, insbesondere für Blumenzwiebeln, mit einer nach unten offenen Bodenhülse (2) und einem darin von einer Schubstange (3) längsbeweglichen Kolben (4), dadurch gekennzeichnet, dass das dem Kolben (4) entgegengesetzte obere Ende der Schubstange (3) an einem Schiebestück 5 angeordnet ist, an welchem eine Pleuelstange (6) angreift, die auf der dem Schiebestück (5) entgegengesetzten Seite an einem Hebel (7) angreift, welcher an einem Stützarm (8) am Grundstab (9) verschwenkbar gelagert ist, der einen Haltegriff (10) und eine Unterarmstützte (11) aufweist und dass ein durch ein Eindrücken der Bodenhülse (2) in den Boden und Herausziehen aus dem Boden erzeugtes Loch nach Einsetzen einer Blumenzwiebel in das Loch und Wiedereinsetzen der Bodenhülse (2) in das Loch durch Betätigung des Hebels (7) und an ein dadurch erfolgendes Auftreiben von in der Bodenhülse (2) befindlichen Bodenpfropfens wieder verschließbar ist.
Patent DE-202013102410-U1 (DE)
Title: Wandelbares Dachelement, wandelbare Dachkonstruktion
IPC: E04H15/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Wandelbares Dachelement (1) umfassend eine Umfangsstruktur (2) mit einer zu verschließenden Öffnung (3), einem Randelement (4) und mehreren Führungsseilen (5), wobei die Führungsseile gegen das Randelement (4) verspannt sind, wobei das Dachelement (1) eine Parkposition und mindestens eine Beschattungsposition aufweist, wobei das Randelement (4) und Teile der Führungsseile (5) in der Beschattungsposition über die Öffnung (3) verlaufen und in der Parkposition das Randelement (4) am Rand der Umfangsstruktur (2) verläuft, und wobei eine verfahrbare Zugeinrichtung zur Überführung des Randelements (4) von der Parkposition in die Beschattungsposition vorgesehen ist, an der zumindest ein Ende des Randelements (4) befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsseile (5) über Umlenkeinrichtungen (8, 10, 11) vom Randelement (4) zur Zugeinrichtung geführt werden und die Enden der Führungsseile (5) derart mit der Zugeinrichtung verbunden sind, dass ein Verfahren der Zugvorrichtung eine Änderung in der Länge der über der Öffnung verlaufenden Teile der Führungsseile (5) bewirkt.
Patent DE-202013104649-U1 (DE)
Title: Slitter zum Schneiden von Cord
IPC: B26D5/34
Filed: 2013-10-15
Abstract: Slitter zum Schneiden von Cordband, mit einem Rahmengestell, wenigstens einer Schneideinheit, einem um eine vorzugsweise vertikal verlaufende Achse schwenkbaren Steuerrahmen mit daran drehgelagerten Führungsrollen, über die das der Schneideinheit zuzuführende Cordband geführt wird, sowie einer Einrichtung zur Erfassung der Lage der Kanten des Cordbands, die der Schneideinheit vorgeschaltet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Erfassungseinrichtung (9) eine das Cordband (8) führende, um eine positionsfeste Achse drehbare und linear bewegbare Rolle (15) vorgeschaltet ist, die mit dem Steuerrahmen (5) bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-202013105260-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung mit elektrostatischer flexibler Haftfolie
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Saugvorrichtung, gekennzeichnet durch eine elektrostatische flexible Folie vorbestimmter Dicke; ein Ansetzelement, das permanent an der Folie befestigt ist und eine Grundfläche, einen Hals auf der Grundfläche sowie oben auf dem Hals eine auswärts vorstehenden umlaufenden Rand aufweist; und ein Halteelement, das eine T-förmige Ausnehmung sowie ein auswärts vorstehendes Halteelement aufweist; wobei ansprechend auf das Anheften der Folie an eine glatte Oberfläche durch Aufdrücken der Folie auf diese zwischen ihnen ein Unterdruck entsteht, und die Ausnehmung auf das Ansetzelement aufschiebbar ist.
Patent DE-202014000294-U1 (DE)
Title: Hülle für mobile Endgeräte mit Lesebrille
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-01-16
Abstract: Schutz oder Dekorhülle für mobile Endgeräte mit einem ersten Aufnahmeraum für ein mobiles Endgerät und einem zweiten Aufnahmeraum für eine Lesebrille, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem ersten Aufnahmeraum für das Mobile Endgerät ein zweiter Aufnahmeraum für eine Brille vorhanden ist.
Patent DE-202014004358-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein mobiles Datenverarbeitungsgerät mittels Handwerkzeugakku
IPC: H01M2/30
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ladevorrichtung zum Betreiben und Laden eines mobilen Datenverarbeitungsgerätes oder Mobiltelefon dadurch gekennzeichnet, dass als Energiequelle ein Handwerkzeugakku genutzt wird.
Patent DE-202014100595-U1 (DE)
Title: Eine modular kombinierte Solarleuchte
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-02-11
Abstract: Modular kombinierte Solarleuchte, aufweisend einen Lampenkopf, einen Leuchtkasten, eine Basis und einen im Leuchtkasten angeordneten Leuchtmast, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkasten aus vier Einheitsseitenteilen zusammengesetzt sind, und wobei mehrere Schieber auf einer Seite der Einheitsseitenteile angeordnet sind, und wobei auf der anderen Seite Rutschen angeordnet sind, die an den Schiebern angepasst sind, und wobei am Unterteil der Einheitsseitenteile und an vier Ecken des Lampenkopfs jeweils ein Hakenelement angeordnet ist, wobei an dem der Position des Hakenelementes entsprechenden Oberteil der Einheitsseitenteile und an vier Ecken der Basis jeweils eine Aussparung angeordnet ist, die an das Hakenelement angepasst ist, und wobei ein Anschlag in der Aussparung angeordnet ist, der das Herausrutschen der Hakenelemente verhindert.
Patent DE-202014103514-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum und tragbare Zubehörlampenanordnung
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-07-29
Abstract: Fahrzeuglampenanordnung, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das einen sich an einem Fahrzeug befindenden Lampenträger umfasst; und eine tragbare Beleuchtungseinrichtung, die eine Lichtquelle und mehrere rekonfigurierbare Trägerbeine umfasst, wobei sich die Beleuchtungseinrichtung auf den Lampenträger innerhalb des Gehäuses montieren lässt, um als Fahrzeuginnenraumlampe zu dienen, und von dem Lampenträger zur Verwendung als tragbare Zubehörlampe abnehmbar ist.
Patent DE-202014104168-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Hartmetallwalzring-Flachschleifvorrichtung
IPC: B23Q3/10
Filed: 2014-09-04
Abstract: Klemmvorrichtung für Hartmetallwalzring-Flachschleifvorrichtung, aufweisend einen Anschlag (2) zur Beschränkung der Bewegung des Walzrings (1) entlang der horizontalen Ebene, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende des Walzrings (1) eine Unterlagering (4) angeordnet ist, die am magnetischen Saugnapf (3) haftet.
Patent DE-202014105501-U1 (DE)
Title: Verbundene Ausgiesser von Behältern
IPC: B65D77/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Steifer Spritzgussausgießer für einen flexiblen Behälter, wobei der Ausgießer eine Mundöffnung, wenigstens einen Fortsatz zur Befestigung eines Beutels daran und entgegengesetzt hervorragende Laschen aufweist, welche ausgelegt sind, um sich mit entsprechenden Laschen benachbarter Ausgießer des gleichen Typs zu verkleben, um lange Bänder von Ausgießern auszubilden, wobei die Mundöffnung oberhalb der Querachse der Laschen angeordnet ist, und wobei der wenigstens eine Fortsatz zur Befestigung eines Beutels unterhalb der Querachse der Laschen angeordnet ist.
Patent DE-202014105917-U1 (DE)
Title: Toilette
IPC: E03D11/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Toilette (1) mit einer spülbaren Toilettenschüssel (2), die an ihrem rückwärtigen Bodenteil mit einer Ausnehmung (20) ausgebildet ist, die zu einer Abwasserleitung führt, wobei die Toilettenschüssel (2) eine in Draufsicht ovale Geometrie seiner Durchtrittsöffnung (3) sowie einen an die Geometrie der Toilettenschüssel (2) im Wesentlichen angepassten Toilettensitz (4) aufweist und die ovale Geometrie der Durchtrittsöffnung (3) eine ausschließlich in Längsrichtung der Toilettenschüssel (2) verlaufende Symmetrieachse (S) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Geometrie der Durchtrittsöffnung (3) der Toilettenschüssel (2) zu seinem vorderen Ende (3a) hin verjüngt, wobei der in Längsrichtung verlaufende Durchmesser (D) der Durchtrittsöffnung (3) mindestens 36cm beträgt.
Patent DE-202015000107-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B63/20
Filed: 2015-01-14
Abstract: Schloss, insbesondere Treibstangenschloss, mit mindestens einem von einer Fallenfeder (16) in Vortrittsrichtung beaufschlagten Fallenriegel (10), die in einer ersten Fallenvortrittsstellung, in der im Wesentlichen nur ein die Fallenschräge aufweisender Fallenkopfabschnitt eine Stulpschiene (25) überragt, von einem freigebbaren Sperrglied gehalten ist und aus dieser ersten Fallenvortrittsstellung nach Fallenrückverlagerung und Freigabe des Sperrgliedes in eine zweite Fallenvortrittsstellung ausfährt, in welcher ein sich der Fallenschräge anschließender Riegelabschnitt vor die Stulpschiene (25) tritt, wobei der Fallenriegel (10) einem von einem Hauptschloss treibstangenbetätigbaren Nebenschlosskasten (3) zugeordnet ist, und das Nebenschloss einen durch gesonderten Treibstangenschieber (13) betätigbaren Riegel (11) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied ein im Fallenriegel (10) schwenkbeweglich gelagerter Hebel ist, der eine das Sperrelement (31) aufweisende Sperrnase (32) hat und dass das Sperrelement (31) den Fallenriegel (10) in einer teilweise ausgefahrenen Zwischenstellung hält und in dieser Zwischenstellung ein Blockiermittel (35) eines kraftbeaufschlagten quer zum Fallenriegel (10) im Nebenschlossgehäuse (12) verschiebbar gelagerten Schieber (17) wirksam ist.
Patent DE-202015003434-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anhalten des Pendels mechanischer Turmuhren zum Zweck der Zeitkorrektur des Uhrwerkes
IPC: G04C3/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Anhalten des Pendels mechanischer Turmuhren zum Zweck der Zeitkorrektur des Uhrwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus 2 Einzelteilen bestehende Klinke in einen Haltesteg, der an der Pendelstange befestigt ist, durch die Bewegung eines Linearantriebes eingreift und das Pendel sowohl anhalten und auch wieder freigeben kann.
Patent DE-202015009910-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L29/872
Filed: 2015-05-15
Abstract: Halbleiterbauteil (1) mit:
 einer SiC Halbleiterschicht (28) eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 einer Elektrode (43, 82), die selektiv auf der SiC-Schicht (28) gebildet ist; und
 einem Isolator (47, 40), der auf der SiC-Schicht (28) gebildet ist, wobei
 der Isolator (47, 40) einen isolierenden Unterelektrodenfilm (61, 36), der unter der Elektrode (43, 82) gebildet ist, und eine organische Isolierschicht (40) aufweist, die angeordnet ist, um den isolierenden Unterelektrodenfilm (61, 36) zu bedecken,
 wobei sich der isolierende Unterelektrodenfilm (61, 36) ausgehend von unterhalb der Elektrode (43, 82) hin zu einer Trennregion (54, D) erstreckt, die an einem Endabschnitt der SiC-Schicht (28) vorgesehen ist, und
 wobei die organische Isolierschicht (40) bei einer ersten Region (A) in Kontakt steht mit der SiC-Schicht (28).
Patent DE-202015100240-U1 (DE)
Title: Pistolendüse für Gartenarbeit
IPC: A01G25/14
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Pistolendüse für Gartenarbeit, die Folgendes beinhaltet: einen Pistolenkörper (10), der hohl ist und Folgendes aufweist: ein Laufsegment (12), mit einem vorderen Ende; einem hinteren Ende; und einer Anschlag-Halterung (121), die am hinteren Ende des Laufsegments (12) ausgebildet ist und daraus vorspringt und ein Befestigungsloch aufweist, das durch die Anschlag-Halterung (121) ausgebildet ist und mit dem Laufsegment (12) kommuniziert; eine Regelvorrichtung (20), die im Pistolenkörper (10) beweglich befestigt ist und Folgendes aufweist: eine Verbindungswelle (21), die im Laufsegment (12) beweglich befestigt ist, die sich vom Laufsegment (12) heraus erstreckt, und mit einem vorderen Ende, das sich vom vorderen Ende des Laufsegments (12) heraus erstreckt; einem hinteren Ende, das sich vom hinteren Ende des Laufsegments (12) über das Befestigungsloch der Anschlag-Halterung (121) heraus erstreckt; einer externen Oberfläche; einem Geschlossen-Ring (2112), der auf der externen Oberfläche der Verbindungswelle (21) neben dem vorderen Ende der Verbindungswelle (21) ausgebildet ist; und einem Sperrsegment (212), das am hinteren Ende der Verbindungswelle (21) ausgebildet ist und sich von der Anschlag-Halterung (121) heraus erstreckt; eine Feder (22), die um die Verbindungswelle (21) zwischen dem Geschlossen-Ring (2112) und der Anschlag-Halterung (121) befestigt ist; einen Anschlag-Kopf (23), der um die Verbindungswelle (21) über das Sperrsegment (212) befestigt ist, in der Anschlag-Halterung (121) befestigt und an die Feder (22) stoßend; eine Wasserabgabevorrichtung (30), die mit dem Pistolenkörper (10) verbunden ist und Folgendes aufweist: einen Sprinklerkopf (31), der mit dem vorderen Ende des Laufsegments (12) verbunden ist, um das vordere Ende der Verbindungswelle (21) befestigt ist, und mit einem Stoßsegment (311), das hohl ist, wobei das Stoßsegment (311) im Sprinklerkopf (31) ausgeformt ist und selektiv gegen den Geschlossen-Ring (2112) der Verbindungswelle (21) stößt; einen Druckgriff (40), der mit dem Pistolenkörper (10) gelenkig verbunden ist und Folgendes aufweist: ein unteres Ende; ein oberes Ende; ein Drucksegment (41), das am unteren Ende des Druckgriffs (40) ausgebildet ist; und ein Eingriffssegment (42), das am oberen Ende des Druckgriffs (40) ausgebildet ist, mit dem Drucksegment (41) ausgebildet, und mit einem Durchgangsloch, das durch das Eingriffssegment (42) ausgebildet ist, um dem hinteren Ende der Verbindungswelle (21) zu erlauben, sich durch das Eingriffssegment (42) zu erstrecken; einer internen Oberfläche; und einer Eingriffslasche (422), die gekrümmt ist, auf der internen Oberfläche des Eingriffssegments (42) ausgebildet ist und daraus vorspringt; und ...
Patent DE-202015102848-U1 (DE)
Title: Kernbohrwerkzeug zum Gesteinsbohren
IPC: E21B10/48
Filed: 2015-06-02
Abstract: Kernbohrwerkzeug zum Gesteinsbohren mit einem rohrförmigen Grundkörper (12), welcher an seiner Unterseite eine Schneideinrichtung (30) zum Abarbeiten von Gesteinsmaterial unter Ausbildung eines Bohrkerns aufweist, wobei entlang einer Außenseite des rohrförmigen Grundkörpers (12) wenigstens eine äußere Förderwendel (14) zum Abfördern des abgearbeiteten Gesteinsmaterials angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Innenseite des rohrförmigen Grundkörpers (12) wenigstens eine innere Förderwendel (16) angeordnet ist.
Patent DE-202015104436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1, 58, 62) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 58, 62) einen Kraftspeicher (3) aufweist, so dass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1, 58, 62) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung bringbar ist, wobei bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (53) in Schließrichtung ein Ladevorgang des Kraftspeichers (3) erfolgt, wobei am Möbel (50) ein Frontspalt zwischen dem bewegbaren Möbelteil (53) und dem Möbelkorpus (51) in einem geschlossenen Zustand des bewegbaren Möbelteils (53) ausgebildet ist, wobei der Frontspalt über eine Einstellanordnung (8) einstellbar ist, wobei das bewegbare Möbelteil (53) aus dem geschlossenen Zustand in eine Bewegung in Schließrichtung bringbar ist, und wobei die Bewegungslänge des bewegbaren Möbelteils (53) in Schließrichtung derart ausgestaltet ist, dass der geladene Kraftspeicher (3) entriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellanordnung (8) ein elastisches Organ (67) umfasst.
Patent DE-202015104851-U1 (DE)
Title: Höhenadapter für vorwandinstallierte Toilettenschüsseln
IPC: E03D11/14
Filed: 2015-09-11
Abstract: Höhenadapter für vorwandinstallierte Toilettenschüsseln (28), gekennzeichnet durch eine Platte (12), in der Durchbrüche (14, 16) für einen Abflussstutzen und einen Zulaufstutzen für Spülwasser ausgespart sind, und mit beiderseits der Durchbrüche (14, 16) in der Platte (12) gebildeten ersten Bolzenlöchern (20) für aus der Wand ragende Befestigungsbolzen (36) und mit in der Höhe zu den ersten Bolzenlöchern (20) versetzten zweiten Bolzenlöchern (24) für Tragbolzen (40) für die Toilettenschüssel (28), wobei die Höhe (H1, H2) der Durchbrüche jeweils um mindestens den Höhenversatz der ersten und zweiten Bolzenlöcher größer ist als der Durchmesser des betreffenden Stutzens.
Patent DE-202015105132-U1 (DE)
Title: Druck-Messvorrichtung
IPC: G01L11/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Druck-Messvorrichtung zur Umsetzung einer mechanischen oder hydraulischen Druckbeaufschlagung in ein Messsignal und zur Weiterleitung des Messsignals an eine entfernte Auswertungseinheit,  gekennzeichnet durch  eine Befestigungseinrichtung (1) zur Befestigung der Druck-Messvorrichtung an einem Maschinengehäuse eines Motors oder einer Pumpe,  einen Senderkopf (4), der an einem Messgerätekopf (3) der Druck-Messvorrichtung angeordnet ist und der über eine erste Lichtleiterfaser (25) mit einer Lichtquelle zu verbinden ist,  einen Empfängerkopf (5), der an dem Messgerätekopf (3) der Druck-Messvorrichtung angeordnet ist und der zum Empfang des von dem Senderkopf (4) über einen Lichtpfad in dem Messgerätekopf (3) abgegebenen Lichts gegenüber dem Senderkopf (4) angeordnet ist und über eine zweite Lichtleiterfaser (26) mit der Auswertungseinheit zu verbinden ist, und  ein Messglied (14), das bei einer mechanischen oder hydraulischen Druckbeaufschlagung in den Lichtpfad zwischen dem Senderkopf (4) und dem Empfängerkopf (5) an dem Messgerätekopf (3) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202015106963-U1 (DE)
Title: Glasgeländer-Halteanordnung und Keil-Profilteil zur Verwendung in einer solchen Anordnung
IPC: E06B3/58
Filed: 2015-12-21
Abstract: Glasgeländer-Halteanordnung, umfassend – eine als Geländer für Gebäudeteile, wie Balkone, Galerien, Treppen, Podeste, Terrassen und dergleichen im Innen- und Außenbereich verwendbare Glasplatte (3) mit einer unteren Kante (4), – ein die untere Kante (4) und deren innen- und außenseitige Randzone (5, 6) der Glasplatte (3) aufnehmendes, im Querschnitt U-förmiges Tragprofil (7, 7’) zur Abstützung der Glasplatte (3) und deren Befestigung an dem Gebäudeteil (1), sowie – mindestens eine Keil-Fixieranordnung (9, 9’) zwischen einer inneren bzw. äußeren Seitenwange des Tragprofil (7, 7’) und der innenund außenseitigen Randzone (5, 6) der Glasplatte (3) zur vertikalengenauen Fixierung der Glasplatte (3) im Tragprofil (7, 7’), – wobei die Keil-Fixieranordnung (9, 9’) einerseits dem Tragprofil (7, 7’) zugeordnete, jeweils innen- bzw. außenseitig der Glasplatte (3) angeordnete Anlageschenkel (11, 12) mit sich nach oben keilförmig öffnenden Anlageflächen (13, 14) und andererseits zwischen der innen- bzw. außenseitigen Randzone (5, 6) der Glasplatte (3) und der jeweiligen Anlagefläche (13, 14) der Anlageschenkel (11, 12) eingespannte Fixierkeile (15, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anlageflächen (13, 14) der Anlageschenkel (11, 12) und die mit diesen verspannten äußeren Keilflächen (17) der Fixierkeile (15, 16) mit einer quer zur Keilrichtung verlaufenden Riffelung (18) versehen und die mit der Glasplatte (3) verspannten inneren Keilflächen (19) der Fixierkeile (15, 16) mit einer nach außen vorgewölbten Bombierung (20) versehen sind.