baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-286059-A5 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur flexiblen datenuebertragung in mehrrechnersystemen
Inventor: GAUDLITZ AXEL
IPC: G06F13/14
Filed: 1989-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Schaltungsanordnung zur flexiblen Datenuebertragung in Mehrrechnersystemen. Sie beinhaltet ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur flexiblen Datenuebertragung und zur Bedienung peripherer Geraete, und kann neben anderen Gebieten, wie Prozeszsteuerung, Prozeszmesztechnik oder Laborautomatisierung, insbesondere in seriellen Bussystemen eingesetzt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, mit einer Datenuebertragungssteuereinheit aktive oder passive Datenendeinheiten, die ueber unterschiedliche E/A-Schnittstellen verfuegen, zu bedienen und die Teilnehmer in einem Mehrrechnersystem von den Aufgaben des Verbindungsaufbaus, des Haltens der Verbindung und der Steuerung der Datenuebertragung zu entlasten. Erfindungsgemaesz befindet sich in einer Datenuebertragungssteuereinheit eine Anzahl identischer Einchipmikrorechner, die ueber eine gemeinsame lokale Verbindungsstruktur miteinander kommunizieren und nach auszen ueber geeignete Treiberschaltungen verschiedene standardisierte oder nichtstandardisierte, bitserielle oder bitparallele Schnittstellen zur Verfuegung stellen. Ein Teil der Programme der Einchipmikrorechner befindet sich in Schreib-/Lese-Speichern und kann den speziellen Anforderungen der jeweiligen Datenuebertragungsaufgabe angepaszt werden. Fig. 1{flexible Datenuebertragung; Bedienung peripherer Geraete; Prozeszsteuerung; Prozeszmesztechnik; Laborautomatisierung; Mehrrechnersystem; Einchipmikrorechner; standardisierte oder nichtstandardisierte, bitserielle oder bitparallele Schnittstellen}
Patent DD-287754-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung und nachbehandlung von laugungserzen
Inventor: KUNZ ANDREAS
IPC: E21C41/30
Filed: 1989-09-04
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren zur Gewinnung und Nachbehandlung von Laugungserzen findet im Bergbau und auf dem Gebiet des Umweltschutzes Anwendung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Effektivitaet der Wertstoffgewinnung zu erhoehen, das Ausbringen zu steigern sowie den Schutz unterirdischer Waesser nach Beendigung des Gewinnungsprozesses kostenguenstig zu gewaehrleisten. Aufgabengemaesz ist ein Verfahren zu entwickeln, bei dem der im Laugungsblock verbliebene Wertstoff gewonnen und der restliche Schadstoff entfernt wird. Erfindungsgemaesz wird dies durch periodische Aufgabe von Fluessigkeit und Luft in den Laugungsblock erreicht.{Gewinnung; Nachbehandlung; Laugungserze; Bergbau; Umweltschutz; Wertstoffgewinnung; Waesser, unterirdisch; Schadstoff, periodisch; Fluessigkeit; Luft}
Patent DD-300551-A5 (DD)
Title: Faelschungssicheres papier, seine herstellung und verwendung
IPC: D21H21/44
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein faelschungssicheres Papier, seine Herstellung und seine Verwendung. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, ein faelschungssicheres Papier herzustellen, welches den weiteren Miszbrauch nach versuchter bzw. vorgenommener Faelschung weitestgehend bzw. sogar unmoeglich macht. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ein Spezialpapier aus mehreren aufeinander abgestimmten multifunktionellen Schichten hergestellt wird, wobei die die informationsenthaltenden Druckbilder tragenden Schichten sich entweder vom Haupttraegermaterial abloesen und damit gegenstandslos werden bzw. durch Wirkung einer Haftschicht der Informationsgehalt vom eigentlichen Spezialpapier entzogen wird und dieser seine Identitaetsmerkmale und somit seine Echtheit verliert. Zur Erzeugung dieses Spezialpapiers werden bekannte technologische Anlagen und Verfahren miteinander verkoppelt und durch chemisch-physikalische Rezepturvariation ein mehrfunktioneller Schichtaufbau garantiert.{faelschungssicheres Papier; Verhinderung von Miszbrauch; Schichtverband; funktionelle Abstimmung; Abloesung der Informationsschicht; Entzug der Information durch Haftschicht; Echtheitsverlust; chemisch-physikalische Rezepturvariation}
Patent DD-290353-A5 (DD)
Title: Verfahren zur extraktion der signalperiodik aus einem ultraschalldopplersignal, insbesondere zur bestimmung der fetalen herzfrequenz
Inventor: KULIK LECH A
IPC: A61B5/024
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Extraktion der Signalperiodik aus einem Ultraschalldopplersignal, insbesondere zur Bestimmung der fetalen Herzfrequenz. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Aufgaben der mikrorechnergestützten korrelativen Echtzeitanalyse von verrauschten schwankend periodischen Signalen. Nach Bildung einer Hüllkurve durch Tiefpassfilterung des Ultraschalldopplersignals wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass -  das erhaltene analoge Signal nach definierten charakteristischen Punkten in eine Reihe von binären Ereignissen in Form von Primärtriggern transformiert wird, - aus der Folge von Primärtrigger zwei binäre Autokorrelationsfunktionen mit unterschiedlicher Korrelationstiefe in Abhängigkeit von der bereits analysierten Vergangenheit berechnet werden, - die Autokorrelationsfunktionen nur für die Zeitpunkte berechnet werden, zu denen ein Primärtrigger in den Korrelationszeitraum aufgenommen wird oder denselben verlässt, - die Zeitpunkte der Primärtrigger nicht scharf betrachtet, sondern mit einer standardisierten Unschärfe (ggf. von der Beschaffenheit des ursprüngliche analogen Signals an der Stelle des Primärtrigger-Auftretens abhängigen) Unschärfe versehen werden, - eine Fenstertechnik für die Suchstrategie verwendet wird, die zur Stabilität des Verfahrens und zur Verkürzung der Rechenzeit beiträgt, - zur Erhöhung der Erkennungssicherheit eine Hintergrundrechnung durchgeführt wird.{Ultraschalldopplersignal; Signalperiodik; fetale Herzfrequenz; korrelative Echtzeitanalyse; Korrelationstiefe; Unschärfe; Suchstrategie; Fenstertechnik; Hintergrundrechnung}
Patent DD-293466-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur umformung einer gleichspannung in eine variable spannung, die fuer statische unterbrechungsfreie stromversorgungen geeignet ist
Inventor: KRONBERG MANFRED
IPC: H02M7/48
Filed: 1990-04-02
Abstract: Die Erfindung "Schaltungsanordnung zur Umformung einer Gleichspannung in eine variable Spannung, die fuer statische unterbrechungsfreie Stromversorgungen geeignet ist" betrifft die Elektrotechnik und ist vorteilhaft anwendbar in der Leistungselektronik, beispielsweise in statischen unterbrechungsfreien Stromversorgungen fuer empfindliche Netz-Verbraucher oder als sogenannte technologische Quelle. Das Ziel der Erfindung ist es, eine variable Spannung mit geringem UEberschwingungsanteil zu erzielen, die auch bei impulsartigen Lastaenderungen gute dynamische UEbergangseigenschaften aufweisen soll. Es sollen das Bauvolumen, die Masse, die Verlustleistung, die Geraeusche und der Arbeitsaufwand gesenkt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, das Ziel ohne frequenzselektive und damit aufwendige Filter und eine mehrfache Zusammenschaltbarkeit zwecks Leistungserhoehung ohne zusaetzliche Masznahmen zur Stromverteilungssteuerung und Synchronisation zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe mit einer Schaltungsanordnung nach Fig. 1 geloest. Fig. 1{statische unterbrechungsfreie Stromversorgung; SUSV; uninterruptible Power Supply; UPS; statischer unterbrechungsfreier Umrichter; technologische Quelle; Klirrfaktor; Oberschwingungen; Leistungselektronik}
Patent BE-1015493-A5 (BE)
Title: Melange de plastifiants pour la dispersabilite aqueuse de resines.
Inventor: VICTOR DURAN GONZALEZ
IPC: C08K5/103
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-05-03
Abstract: Mélange de plastifiants pour la dispersabilité acqueuse des résines du type de diarylates de diols, caractérisé par son contenu de grande quantité de monoarylates de diols et la présence optionnelle de mono-ou diarylates de triols.
Patent DE-112006003178-A5 (DE)
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F15B15/12
Filed: 2006-11-10
Abstract: The motor has a housing (1), a shaft (7) and two blades (3, 9) that are respectively arranged on the housing side and on the shaft side. Two working chambers (13, 15) are formed between the housing and the blade on the housing side and between the shaft and the blade on the shaft side. The working chambers are axially sealed by a pressure plate (19). The pressure plate is fixed either on the housing side or on the rotor side, and flexibly bears against respective other part. Blade seals are made of polytetrafluoroethylene (PTFE).
Patent BE-1000190-A6 (BE)
Title: Circuit de synchronisation pour equipements a champs de mesure numeriques duplex.
Inventor: ROBERT E RENNER
IPC: H04J3/14
Filed: 1987-11-12
Granted: 1988-08-02
Abstract: Le circuit facilite la synchronisation de deux exemplaires d'unités de controle numériques. Ces unités controlent un certain nombre de champs de mesure numériques. Un exemplaire de ce circuit est opérant à n'importe quel moment particulier. Cet exemplaire commande tout le reste du circuit de l'interface des champs de mesure numériques pour les deux exemplaires de l'unité de controle numérique. L'autre exemplaire de ce circuit est spécifiquement dans un mode ''en réserve valide''. Il ne commande pas de manière opérante le reste du circuit, au sein de son propre exemplaire.
Patent BE-1002601-A6 (BE)
Title: A racket sport or game operating differently from other racket sports orgames
IPC: A63B59/02
Filed: 1988-11-24
Granted: 1991-04-09
Abstract: A racket game or sport that, with the support of an element causing the ballto adhere to the rackets, totally changes the techniques and principles ofracket games or sports. In the sense that the playing principle is firstly totrap the ball on the racket and once the ball sticks to the racket, it isreturned to the opposing player.
Patent BE-1010920-A6 (BE)
Title: Additional system to an anti-theft unit for petrol or diesel vehicles
IPC: B60R25/04
Filed: 1997-02-12
Granted: 1999-03-02
Abstract: By fitting a fuel shut off valve (3), positioned on the fuel supply pipe (4) of the petrol or diesel injection pump, controlled by a central anti-theft unit, (2). Consequently, the petrol or diesel injection can only be started if the central anti-theft unit (2) is deactivated, as the fuel shut off valve (3) would be completely autonomous and independent of the original electrical equipment (1) of the petrol or diesel vehicles.<IMAGE>
Patent BE-1012675-A6 (BE)
Title: Procede de blanchiment de pate a papier.
Inventor: RENDERS ANNIE
IPC: D21C9/10
Filed: 1999-05-11
Granted: 2001-02-06
Abstract: Procédé de délignification et de blanchiment de pâte à papier chimique comprenant une étape de traitement acide visant à réduire d'au moins 10 % la quantité d'acides hexèneuroniques présents dans la pâte, une étape d'ajustement du pH de la pâte visant à déposer ou à redéposer des ions de métaux alcalino-terreux sur les fibres de la pâte, l'addition d'un agent chélatant à la pâte avant et/ou pendant l'étape de traitement acide et/ou avant, pendant ou après l'étape d'ajustement du pH, une étape de lavage de la pâte et une étape de traitement de la pâte avec un oxydant. La durée de l'étape de traitement acide est inférieure à 120 minutes, la température et le pH étant adaptés de manière à obtenir le degré de blancheur désiré.
Patent BE-1012803-A6 (BE)
Title: Compact service cradle for cleaning windows and the like
IPC: A47L3/02
Filed: 1999-07-29
Granted: 2001-03-06
Abstract: Ladders are of limited use for carrying out work quickly on buildingfaçades and as yet the only alternative was to use heavy and largeservice cradles. However this device is a perfect intermediate solution. Theunit is compact, light and simple to install and use. The unit works asfollows: the base, which in its simplest form is a tripod of which one leg isadjustable in order to obtain the required inclination in relation to thefaçade, is placed on the ground, on one of the sides of the building.The first pipe, which has a connector to the guttering attached on top, ispushed up; it has a wheel attached and then fixes this pipe. After this, thenext pipe is attached below the first, unlocking the first and pushing thesecond pipe up, after which this is also fixed to allow the following pipe tobe fixed, and so on. The whole unit is rolled upwards using the wheel. Thewheel is then rotated and the whole is moved along to the work area. If thecable is then pulled, the guttering attachment then automatically flips overor out of the gutter when the weight of the person is removed.<IMAGE>
Patent ES-2000946-A6 (ES)
Title: Eddy current brake for motor vehicles.
Inventor: SEIWALD ANDREAS
IPC: H02K49/04
Filed: 1986-07-30
Abstract: In order to obtain a favourable relationship between current consumption, braking action and construction length, an eddy current brake for motor vehicles, built into the drive shaft, in particular a shaft with a universal joint, and carrying in a stator housing (1) two exciter coil (3) wheels, comprises rotor discs (6), each formed of two parts connected to each other. The part facing the exciter coils (3) is formed of a ring (7) made of a material particularly suited because of its electrical and magnetic properties, and the external part, which is axially adjacent to the first, is formed of a ventilating wheel (8) provided with lamellar spokes (10) and consisting of a material which is particularly suited because of its mechanical and thermal properties.
Patent ES-2001305-A6 (ES)
Title: A method of phlegmatization of crystalline explosives and other explosive crystalline substances, as well as a method of producing plastic bound explosives and substances produced according to the method.
Inventor: BACK SIGURD
IPC: C06B23/00
Filed: 1986-09-26
Abstract: The disclosure primarily relates to a method of phlegmatizing crystalline or otherwise particulate explosive substances or compositions in which these are included, by first coating the discrete particles with a thin layer of oxazolin wax in order thereafter to carry out a conventional wet-granulation with a true phlegmatization agent or a binder agent, such as one of the wax types included under different explosive standards or a plastic composition. The invention also concerns products manufactured according to said method.
Patent ES-2004771-A6 (ES)
Title: Also polyurethane foam or prepolymer, containing tris- and bis- (2,4,6-tribromophenoxy) (thio) phosphate.
IPC: C08K5/5398
Filed: 1987-07-09
Abstract: A polyurethane foam including prepolymer forms containing a fire wetardant mixture of formulae (XI) and (XII), wherein X1 et X2 are oxygen or sulphur and RO is 2,4,6-tribromophenoxy and a new compound of formula (II), where RO is as previously defined.
Patent ES-2005365-A6 (ES)
Title: Positioning device for yarn to needle on knitting machine
Inventor: DALMAU GUELL JOSE MARIA
IPC: D04B15/56
Filed: 1987-10-01
Abstract: The device consists of plates, each situated in a slot of the knitting machine bed, adjacent to the needle and the slider in the same slot. Each plate is finished at the top by at least one chamfer towards the slot, and has a heel which follows a cam on the cam plates, causing a rising and falling movement of plate which has an influence on the position of the yarn.
Patent ES-2009177-A6 (ES)
Title: Moulded shoe mfr.
IPC: A43D8/00
Filed: 1988-02-16
Abstract: The process consists of (a) placing the mould over the unvulcanised sole, fastening the edges of the shoe upper (canvas, leather, band or similar) between the mould and a working base (b) sewing the upper and sole together (c) subsequent vulcanisation, clinching the edges of the upper against the sole and providing the final finish to the shoe. Additionally an insole may be placed between mould and unvulcanised sole, stitching the assembly of upper, sole and insole together transversely. Additionally, a welt or border may be placed around the sole and the assembly of upper, sole and welt stitched together. At least one of the bands forming the upper or welt is made in two parts, one interior and one exterior, joined together along one edge so that, when finished the exterior part covers the stitching or the interior part.
Patent ES-2022771-A6 (ES)
Title: 2'-O, N6-disubstituted and 2'-O, N6, 2-trisubstituted adenosines and their medicinal uses
Inventor: GADIENT FULVIO
IPC: A61P9/14
Filed: 1989-12-13
Abstract: Adenosines derivatives of the formula < IMAGE > I wherein R1 is allyl, methallyl, straight or branched chain (C3-7)alkynyl, (C3-8)cycloalkyl, or phenyl mono- or independently of one another di-substituted by halogen having an atomic number of from 9 to 35, (C1-4)alkyl, (C1-4)alkoxy, or CF3 R2 is hydrogen or C(1-4)alkyl, and R3 is (C1-4)alkyl, are useful for protecting vascular endothelium, for lowering blood lipid levels, and for treating raised blood pressure.Adenosines derivatives of the formula < IMAGE > I wherein R1 is allyl, methallyl, straight or branched chain (C3-7)alkynyl, (C3-8)cycloalkyl, or phenyl mono- or independently of one another di-substituted by halogen having an atomic number of from 9 to 35, (C1-4)alkyl, (C1-4)alkoxy, or CF3 R2 is hydrogen or C(1-4)alkyl, and R3 is (C1-4)alkyl, are useful for protecting vascular endothelium, for lowering blood lipid levels, and for treating raised blood pressure.
Patent ES-2023053-A6 (ES)
Title: Autonomous pulse-recording system
Inventor: SOSA QUINTANA MIGUEL
IPC: G01D4/00
Filed: 1990-06-04
Abstract: It facilitates the centralized reading of meters 1 which generate or emit pulses and facilitates the invoicing of consumption, it has a plurality of pulse-memorization units 2 connected together in parallel and enclosed in a case or grouping module 3 which is connected to a portable reader interface circuit 4 which is in turn connected to a conventional portable computer 5 in which is included a program which indicates the day's route covering the subscribers whose readings are to be collected; in order to interrogate each of the pulse-memorizing units 2 simultaneously, these units transferring the different statuses of each meter 1 to the portable reader interface circuit 4 and from there to the conventional portable computer 5, from where they are transferred to a central computer for billing. <IMAGE>
Patent ES-2029950-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing legs for mattress bases
Inventor: BETERE CABEZA ANTONIO
IPC: A47C21/06
Filed: 1990-11-13
Abstract: Process in which, having available, for example, a seat capable of being fitted to a spherical rolling element 2, introduced inside a hollow support 3 via whose perforated base part of the sphere 2, of a rotary nature, emerges, the assembly thus constituted is positioned at one end of a mould 6, the other end of which receives a threaded stud 4 or another element capable of forming the link joining the leg with the corresponding mattress base for which it is intended, the next stage being injection of the casing of the leg 7 in fluidized form inside the mould 6, the subsequent cooling of the latter guaranteeing the production of a leg with the rolling element 2 as support base, provision having been made for an alternative embodiment of the hollow support in the event that it is necessary to have a leg with a rigid support base that is unable to rotate.
Patent ES-2043564-A6 (ES)
Title: Image-receiving medium
Inventor: OSHIMA KATSUYUKI
IPC: H01L27/16
Filed: 1989-11-16
Abstract: An image-receiving medium of the invention to be used in association with a thermal transfer sheet is characterized by comprising a single polyvinyl chloride resin sheet or a laminate of a plurality of such sheets, wherein at least one of the layers constituting said image-receiving medium to be superposed on said thermal transfer sheet to receive a dye from the thermal transfer sheet is formed of a polyvinyl chloride resin composition containing 0.1 to 10 parts by weight of a plasticizer per 100 parts by weight of the polyvinyl chloride resin. This image-receiving medium eliminates the necessity of providing an image-receiving layer and enables rapid formation of a well-defined image such as face photograph according to the thermal transfer process without causing any curling resulting from thermal transfer.
Patent ES-2024979-A6 (ES)
Title: Technical inspection line for vehicles
Inventor: ASENSIO SEBASTIAN AURELIO
Filed: 1991-01-08
Abstract: Technical inspection line for vehicles for diagnosing the alignment, speed alignment, braking and suspension operating status of the vehicle by means of a set of diagnostic equipment monitored and controlled by a monitor program. Said set is composed of two main parts, the first of which is a central module formed by an electronic circuit which comprises a microprocessor in which said program is executed, a video screen for visualizing the operations, and a set of keyboards. The second part consists of the sensing modules dedicated to diagnosing each function, coupled together and to the central module. The latter offers the options of being able to connect up to a printer, a video camera, a receiver/video play-back apparatus or, alternatively, to receive orders by means of a remote control.
Patent ES-2028576-A6 (ES)
Title: Ear piercing cartridge assembly
Inventor: MANN SAMUEL J
IPC: A44C7/00
Filed: 1991-01-22
Abstract: An earlobe piercing cartridge assembly for maintaining a piercing earring sterile during storage, handling and piercing is provided. The assembly includes a piercing earring including a piercing pin and an ornamental head which may have a large diameter compared to the diameter of the push rod, or may be made of a soft material, and from which the piercing pin projects. A cartridge uniquely configured to receive the piercing earring includes an elongated opening partially supporting the piercing pin, and a further opening proximate the ornamental head of the earring, and in longitudinal alignment with the elongated opening, the elongated opening having a smaller lateral dimension than the further opening. A shield is adapted to fit inside the cartridge between the ornamental head of the piercing earring and the further opening. The shield is also adapted to distribute the pressure across the ornamental head from a push rod which enters the further opening and facilitates smooth, low effort ear piercing with accurate axial alignment with the concentric or non-concentric ornament.
Patent ES-2029419-A6 (ES)
Title: Effort increasing mechanism for accelerator cables of motor vehicles
Inventor: GABAS CEBOLLERO CARLOS
IPC: B60K26/02
Filed: 1991-03-06
Abstract: The disclosed mechanism is comprised of a main body (1) to which is coupled a closure cover (2), both of which being traversed by the cable (4) which connects the accelerator pedal to the acceleration device of the carburettor, and being joined at the corresponding ends of the sheath (5) of the cable (4). The main body (1) includes retention means (MR) which determine the effort increase, and which are comprised of a clamping body (21) and a retention spring (33). The fixing means (MF) which are comprised of a clamping nut (27) are intended to set the position from which the retention means (MR) actuate, position from which the user, in order to continue accelerating the engine, has to apply on the accelerator pedal a higher pressure to overcome the action exerted by the retention spring (23) on the clamping body (21). Application to the car industry.
Patent FR-2067543-A6 (FR)
Title: Interstitial alkali metal-graphite cpds, polymerisation catalysts
IPC: C08G2/00
Filed: 1969-11-06
Granted: 1971-08-20
Abstract: Interstitial alkali metal-graphite cpds. are formed by agitating graphite in a soln. of an alkali metal-aromatic hydrocarbon complex in a polar solvent such as THF. The compsn. obtd. is exfoliated by treatment with acetaldehyde at -60 degrees C. The polyacetaldehyde formed as a by-product is removed by solvent extraction or by heating at 100 degrees C. The product is used as a polymerisation catalyst of vinyl, diene and aldehyde monomers, esp. of acetaldehyde.