baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052007-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: DOHI IZUMI
IPC: B60R25/34
Filed: 2011-07-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Elektrisch betätigte Lenkschloßeinrichtung (1) mit- einem Verriegelungselement (6), das zwischen einer Verriegelungsposition, in der dieses Verriegelungselement (6) in die Lenkwelle des Fahrzeugs eingreift, und einer Entriegelungsposition, in der der Eingriff gelöst wird, bewegbar ist,- einem elektrischen Motor (14) zum Antrieb des Verriegelungselementes (6),- einem Antriebsmechanismus zur Umwandlung der Drehkraft der Abtriebswelle Antriebswelle (14a) des elektrischen Motors (14) in die Verschiebungskraft des Verriegelungselementes (6),- einem an einem beweglichen Teil angeordneten Magnet (11),- jeweils in der Verriegelungsposition und in der Entriegelungsposition angeordnete Magnetfelderfassungselemente (17 - 19) zur Erfassung des Magnetfeldes des Magnetes (11), und- einem Steuerungsmittel (20) zur Steuerung des elektrischen Motors (6) entsprechend dem Erfassungsergebnis der Magnetfelderfassungselemente (17 - 19) dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnetfelderfassungselement (17) zur Erfassung der Verriegelungsposition, das bei der Verschiebung in die Verriegelungsposition vom ausgeschalteten Zustand auf den eingeschalteten Zustand umgeschaltet wird, sowie ein erstes Magnetfelderfassungselement (18) zur Erfassung der Entriegelungsposition und ein zweites Magnetfelderfassungselement (19) zur Erfassung der Entriegelungsposition vorgesehen sind, welche jeweils durch Verschiebung des Verriegelungselementes (6) in die Entriegelungsposition vom eingeschalteten Zustand auf den ausgeschalteten Zustand und entgegengesetzt zum ersten Magnetfelderfassungselement durch Verschiebung in die Entriegelungsposition vom ausgeschalteten Zustand auf den eingeschalteten Zustand umgeschaltet werden.
Patent DE-102011056094-B4 (DE)
Title: Schaltventil, insbesondere für das Schalten eines unter hohem Druck stehenden Fluids
Inventor: HÄCKEL MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2011-12-06
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schaltventil, (a) mit wenigstens einer Ventileinheit (11, 13), welche ein Ventilsitzelement (17) und ein in einem Führungselement (23) beweglich geführtes Schaltelement (19) umfasst, wobei das Ventilsitzelement (17) und das Schaltelement (19) zur Realisierung einer Schaltventilfunktion zusammenwirken, (b) wobei das Ventilsitzelement (17) und das Führungselement (23) in einem Gehäuse (3) vorgesehen sind und wobei das Ventilsitzelement (17), das Führungselement (23) und das Gehäuse (3) einen Durchflusskanal (15) für das zu schaltende Fluid bilden, dadurch gekennzeichnet, (c) dass in einem allseitig geschlossenen Raum zwischen der Innenwandung des Gehäuses (3) und den Außenwandungen des Ventilsitzelements (17) und des Führungselements (23) ein elastisch und/oder plastisch verformbarer Dichtkörper (27) vorgesehen ist, welcher unter einem vorbestimmten Druck steht und so den Durchflusskanal (15) gegenüber dem Gehäuse (3) abdichtet und das Ventilsitzelement (17) und das Führungselement (23) mit einer einwärts gerichteten Vorspannung beaufschlagt.
Patent DE-102011075808-B4 (DE)
Title: Implantat zur Anwendung bei einer photo-dynamischen Behandlung sowie Verfahren zur Herstellung des Implantats
Inventor: DELFOSSE DANIEL DR
IPC: A61L27/10
Filed: 2011-05-13
Granted: 2017-06-29
Abstract: Ein Implantat (10) zur Implantation in einen menschlichen oder tierischen Knochen (11) weist einen mit dem Knochen (11) in Berührung stehenden Knochenbereich (12) und einen nicht vom Knochen (10) überdeckten Lichtbereich auf. Es weist ebenfalls eine photo-aktivierbare Substanz (14) auf, die bei Beleuchtung mit Licht (2) aktiviert wird und anschließend Mikroben und Bakterien zerstört. Das Implantat (10) ist aus einem Werkstoff, der bei mindestens einer Aktivierungswellenlänge der photo-aktivierbaren Substanz (14) transparent ist, wobei die photo-aktivierbare Substanz (14) zumindest auf die Oberfläche des Knochenbereichs (12) des Implantats aufgebracht ist.
Patent DE-102011079343-B4 (DE)
Title: EGR-Kühlerbypassventil, EGR-Kühlersystem und EGR-System
Inventor: OKAWA AKIRA
IPC: F02M26/26
Filed: 2011-07-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein EGR-Kühlerbypassventil zum Schalten einer EGR-Gasströmung zu einem EGR-Kühler (2) weist Folgendes auf:ein Ventilgehäuse (3) mit:einem Einlassanschluss (11), durch den das EGR-Gas in das Ventilgehäuse (3) strömt;einem Auslassanschluss (12), durch den das EGR-Gas aus dem Ventilgehäuse (3) strömt;einer Einlasskammer (13), in die das EGR-Gas strömt, wobei die Einlasskammer (13) so konfiguriert ist, dass sie mit dem Einlassanschluss (11) in Verbindung ist;einem Auslaufanschluss (14), durch den das EGR-Gas aus dem Ventilgehäuse (3) zu dem EGR-Kühler (2) strömt;einem Einlaufanschluss (15), durch den das EGR-Gas aus dem EGR-Kühler (2) zu dem Ventilgehäuse (3) strömt;einem Auslaufkanal (16), der mit dem Auslaufanschluss (14) in Verbindung ist;einem Auslasskanal (17) für die Strömung des EGR-Gases, wobei der Auslasskanal (17) zwischen dem Einlaufanschluss (15) und dem Auslassanschluss (12) platziert ist; undeinem Bypasskanal (18), der zwischen der Einlasskammer (13) und dem Auslasskanal (17) platziert ist;ein Ventilelement (5), das in dem Ventilgehäuse (3) platziert ist und zwischen einem Zustand zum Öffnen einer Verbindung zwischen der Einlasskammer (13) und dem Auslaufkanal (16) und einem Zustand zum Öffnen einer Verbindung zwischen der Einlasskammer (13) und dem Auslasskanal (17) durch den Bypasskanal (18) wechselt;eine Ventilwelle (4), die in dem Ventilgehäuse (3) drehbar vorgesehen ist und das Ventilelement (5) stützt;eine erste Trennwand (21), die den Auslaufkanal (16) und den Auslasskanal (17) trennt,wobei die Ventilwelle (4) an einer Erweiterung der ersten Trennwand (21) platziert ist;eine erste Endseite (31), die in dem Ventilgehäuse (3) ausgebildet ist; undeine zweite Endseite (32), die an einer Position gegenüber und parallel zu der ersten Endseite (31) in dem Ventilgehäuse (3) ausgebildet ist,wobei der Einlassanschluss (11) und der Auslassanschluss (12) in der ersten Endseite (31) angeordnet sind und der Auslaufanschluss (14) und der Einlaufanschluss (15) in der zweiten Endseite (32) angeordnet sind,gekennzeichnet durcheine zweite Trennwand (22), die die Einlasskammer (13) und den Auslasskanal (17) trennt,wobei der Bypasskanal (18) durch die zweite Trennwand (22) ausgebildet ist, und wobeidie zweite Trennwand (22) im Wesentlichen parallel zu der ersten Trennwand (21) platziert ist, unddas Ventilelement (5) einen L-förmigen Querschnitt einschließlich einer kurzen Seite hat, die durch die Ventilwelle (4) gestützt ist.
Patent DE-102011101393-B4 (DE)
Title: Anschlagpufferanordnung mit einem Dreh-Verstellmechanismus und mit einem Dreh-Rastmechanismus sowie Bausatz für eine Anschlagpufferanordnung
Inventor: SCHREYER DIETMAR
IPC: E05F5/06
Filed: 2011-05-13
Granted: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagpufferanordnung (10) zur Abstützung eines in Schließendlage befindlichen hauben- oder klappenartigen Karosserieanhängteils an einem Karosserierahmen, umfassend: einen Grundkörper (11), der am Karosserieanhängteil oder am Karosserierahmen befestigbar ist; einen Einstellstift (12), der axialverstellbar am Grundkörper (11) gehalten ist; und eine Pufferkappe (13), die an einem ersten vom Grundkörper (11) überstehenden axialen Endabschnitt des Einstellstifts (12) angebracht ist, wobei die axiale Position dieser Pufferkappe (13) durch Axialverstellen des Einstellstifts (12) veränderbar ist. Es ist vorgesehen, dass diese Anschlagpufferanordnung (10) einen Dreh-Verstellmechanismus zum Axialverstellen des Einstellstifts aufweist, der eine am Einstellstift (12) aufgebrachte Drehbewegung in eine axiale Verstellbewegung des Einstellstifts umsetzt, wobei die Anschlagpufferanordnung (10) ferner einen mit dem Dreh-Verstellmechanismus kombinierten Dreh-Rastmechanismus aufweist, der Einstellschritte für das Axialverstellen des Einstellstifts (12) vorgibt und der ein selbsttätiges Axialverstellen des Einstellstifts (12) verhindert.
Patent DE-102011103783-B4 (DE)
Title: Urinalanordnung
Inventor: GLOGER ANTON
IPC: A61F5/453
Filed: 2011-06-09
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Urinalanordnung (1; 101) zur Inkontinenzversorgung beim Mann mit einer Penisaufnahme (3; 103) und einer Urinsammeleinrichtung (2; 102), die mit der Penisaufnahme (3; 103) koppelbar ist. Die Penisaufnahme (3; 103) weist einen starren Schaftabschnitt (8; 108) auf, über den eine in Richtung einer Schaftlängsachse (13; 113) wirkende Dichtkraft aufbringbar ist und an dessen körperseitigem Ende ein ringförmiger Dichtbereich (11; 111) ausgebildet ist, der beim Tragen der Urinalanordnung (1; 101) durch die Stützkraft im Beckenbereich gegen den Körper eines Trägers abdichtbar ist.
Patent DE-102011108332-B4 (DE)
Title: Brennverfahren für Kolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: HEIDERICH VOLKER
IPC: F02B3/12
Filed: 2011-07-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Brennverfahren für Kolbenbrennkraftmaschinen, insbesondere für Dieselbrennkraftmaschinen, deren Kraftstoffeinspritzsystem mit Voreinspritzung arbeitet,dadurch gekennzeichnet, dasszwei Voreinspritzungen (2,3) vor Erreichen eines oberen Totpunkts eines Kolbens erfolgen, nämlich eine erste Voreinspritzung (2) bei ca. 25° KW (Kurbelwinkel) vor dem oberen Totpunkt und eine zweite Voreinspritzung (3) bei ca. 5° KW vor dem oberen Totpunkt erfolgt und am oberen Totpunkt eine Haupteinspritzung (4) erfolgt undzwischen den beiden Voreinspritzungen (2,3) ein Kurbelwinkelabstand α von ca. 20 °KW eingehalten wird und zwischen der zweiten Voreinspritzung (3) und der Haupteinspritzung (4) ein Kurbelwinkelabstand β von ca. 5° KW eingehalten wird undder Kurbelwinkelabstand α von ca. 20 °KW zwischen den beiden Voreinspritzungen (2,3) drehzahlunabhängig ist und der Kurbelwinkelabstand β zwischen der zweiten Voreinspritzung (3) und der Haupteinspritzung (4) von ca. 5° KW drehzahlunabhängig ist.
Patent DE-102011114572-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen der Drehgeschwindigkeiteiner Welle beim Aufwickeln und/oder Abwickeln eines Sicherheitsgurtes
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/41
Filed: 2011-09-30
Granted: 2020-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen der Drehgeschwindigkeit einer Welle beim Aufwickeln und/oder Abwickeln eines Sicherheitsgurtes, mit mindestens zwei im Betrieb zumindest im Wesentlichen translatorisch zueinander bewegten bzw. beweglichen und in Abhängigkeit der Positionen zueinander, miteinander in reibender Wechselwirkung stehenden bzw. stehbaren Dämpfungselementen (1,2,3), wobei das eine Dämpfungselement (2) bezüglich der Welle zumindest im wesentlichen axial bewegt wird bzw. beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betriebszustand realisierbar ist bzw. realisiert wird, indem die die Dämpfung mit verursachende reibende Wechselwirkungsmöglichkeiten bzw. Wechselwirkung unabhängig von den Positionen der Dämpfungselemente (1,2,3) zueinander abschaltbar und/oder anschaltbar ist bzw. abgeschaltet und/oder angeschaltet wird, wobei die Vorrichtung ein drittes Dämpfungselement (3) aufweist und das dritte Dämpfungselement (3) als ringartiges oder scheibenartiges Element mit seitlichen Verzahnungselementen (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102011116693-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: BAUMGAERTNER MARKUS
IPC: B65D81/18
Filed: 2011-10-24
Granted: 2014-04-03
Abstract: Formstabile Kühlvorrichtung zum Transportieren und Kühlen eines Produkts bestehend aus einem ersten Kühlelement (1) und mindestens einem zweiten Kühlelement (2), wobei das jeweilige Kühlelement (1, 2) zumindest ein mit einem Kühlmittel (11, 21) gefülltes Behältnis (10, 20) mit einer Innenseite (13, 23) aufweist und die beiden Behältnisse (10, 20) mit den Innenseiten (13, 23) aneinander anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Behältnisse (10, 20) zusammen ein Filmscharnier (3) bilden, über das die beiden Behältnisse (10, 20) miteinander verbunden sind und in zumindest einem der beiden Behältnisse (10, 20) ein Kühlmittelträger (12, 22) vorgesehen ist, wobei der Kühlmittelträger (12, 22) auf der Innenseite (13, 23) eine in Richtung einer Mittelachse (M) gesenkte Vertiefung (14, 24) und einen um die Vertiefung (14, 24) umlaufenden Wulst (15, 25) aufweist und der Kühlmittelträger (12, 22) als Schaumstoff und/oder Vliesmaterial ausgebildet und gemeinsam mit dem Kühlmittel (11, 21) in das Behältnis (10, 20) aus Kunststofffolien eingeschweißt ist.
Patent DE-102011117648-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung des Ölstands in einem Motoren- und/oder Getriebeölsumpf eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHENKER MARIO
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-11-04
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung (140) zur Anpassung des Ölstands (131) in einem Motoren- und/oder Getriebeölsumpf (130) eines Kraftfahrzeugs, wobei diese Vorrichtung (140) wenigstens einen zumindest teilweise im Ölsumpf (130) angeordneten Schwamm (141) aufweist, der zum Absenken und Anheben des Ölstands (131) reversibel Öl aufnehmen und wieder abgeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung (140) ferner eine Stelleinrichtung aufweist, die zur Regulierung der Ölaufnahme und Ölabgabe mechanisch auf den Schwamm (141) einwirkt.
Patent DE-102011118313-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere  für nutzfahrzeuge, sowie bremsbelag und druckplatte als separate  bauteile für eine solche  scheibenbremse
Inventor: JAEGER HELLMUT
IPC: F16D55/224
Filed: 2011-11-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Bremsbelag (18), einer Zuspanneinrichtung zum Drücken des Bremsbelags gegen eine Bremsscheibe, einer Druckplatte (20), über die die Zuspanneinrichtung beim Bremsen den Bremsbelag gegen die Bremsscheibe drückt, einer Schrägführung (38, 40), die die Druckplatte beim Bremsen entlang einer schräg zur Bremsenachse liegenden Bahn führt, und einem Vorsprung (46, 52) an der Druckplatte (20) und einer Ausnehmung (44, 54) an dem Bremsbelag (18), die in montiertem Zustand den Vorsprung aufnimmt, wobei die Tiefe der Ausnehmung (44, 54) mindestens der Dicke einer Rückenplatte (48) des Bremsbelags (18) entspricht und der Vorsprung (46, 52) im radial innen liegenden Bereich der Druckplatte (20) und/oder die Ausnehmung (44, 54) im radial innen liegenden Bereich des Bremsbelags (18) liegt/liegen.
Patent DE-102011118807-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und diesen aufweisendes Rohrleitungsstück
Inventor: RABE WERNFRIED
IPC: F28D21/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Wärmetauscher (2) für ein Abwasserrohr (1) mit einer Rohrleitung zum Hindurchleiten von Brauchwasser und Anschlüssen zum Anschließen des Wärmetauschers (2) an die Brauchwasserleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung zwei ringförmige Verteiler (3, 4) und eine Vielzahl von diese verbindenden geradlinig verlaufenden Rohrabschnitten (5) aufweist, die für einen Kontakt mit dem Abwasserrohr (1) ausgebildet sind, ein einen Zulauf (7) bildender Brauchwasseranschluss an einem ringförmigen Verteiler (4) und ein einen Ablauf (6) bildender Brauchwasseranschluss am anderen ringförmigen Verteiler (3) angeordnet sind, die ringförmigen Verteiler (3, 4) jeweils in Umfangsrichtung unterbrochen sind und einen ersten Endbereich sowie einen zweiten Endbereich besitzen und der den Zulauf (7) bildende Brauchwasseranschluss in dem einen Endbereich des einen ringförmigen Verteilers (4) und der den Ablauf (6) bildende Brauchwasseranschluss in dem anderen Endbereich des anderen ringförmigen Verteilers (3) angeordnet sind.
Patent DE-102011121155-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte mit Wärmeträger-Gehäuse
Inventor: KLAUS KIERIG
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-12-15
Granted: 2014-01-02
Abstract: Mit wenigstens einer LED (19) ausgestattete Leuchte (11) mit einem nach oben sich aufweitenden Gehäuse (12) zur Aufnahme eines Thermosiphon-Wärmeträgers (13) in thermischem Kontakt zur LED (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) unten in einen Topf (14) für den Wärmeträger (13) mündet, dass wenigstens eine LED (19) auf eine oder eingesenkt in eine Außenfläche (17) der Wand (18) oder des Bodens des Topfes (14) montiert ist, und dass das Gehäuse (12) oben, dem Topf (14) gegenüber, von einem Wärmetauscher (16) verschlossen ist.
Patent DE-102012000349-B4 (DE)
Title: Federbein für ein Fahrzeug
Inventor: REICHMANN OLAF
IPC: B60G15/12
Filed: 2012-01-11
Granted: 2013-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federbein (1) für ein Fahrzeug mit einer Luftfedereinheit (10) und einer Dämpfereinheit (11), welche Dämpfereinheit (11) ein Dämpferrohr (12) aufweist, das sich in ein Abrollrohr (13) der Luftfedereinheit (10) hinein erstreckt, wobei das Dämpferrohr (12) auf seinem Umfang verteilt angeordnete Abstützgeometrien (14) aufweist, gegen die ein radial erweitertes Ende (15) des Abrollrohres (13) abgestützt ist. Erfindungsgemäß ist zur Abstützung des Abrollrohres (13) an den Abstützgeometrien (14) des Dämpferrohres (12) ein Torsionselement (16) vorgesehen, welches Torsionselement (16) zwischen dem radial erweiterten Ende (15) des Abrollrohres (13) und den Abstützgeometrien (14) des Dämpferrohres (12) angeordnet ist und wobei das Torsionselement (16) zur Drehmomentübertragung mit den Abstützgeometrien (14) einen Formschluss bildet.
Patent DE-102012001939-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines im Fahrzeug zurückgelassenen Mobilgeräts und Fahrzeug
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: G01S11/06
Filed: 2012-02-01
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines in einem Fahrzeug (10) zurückgelassenen Mobilgeräts (1),wobei zwischen dem Mobilgerät (1) und einer Signal-Sende-/Empfangsvorrichtung (4) ein Signal (6; 9) per Funk übertragen wird, undwobei die Empfangsfeldstärke des an dem Mobilgerät (1) oder an der Signal-Sende-/Empfangsvorrichtung (4) empfangenen Signals (6; 9) von der Signal-Sende-/Empfangsvorrichtung (4) ausgewertet wird und abhängig von einer zeitlichen Änderung der Empfangsfeldstärke bei oder unmittelbar nach einem Aussteigen eines Insassen aus dem Fahrzeug (10) erfasst wird, ob das Mobilgerät (1) in dem Fahrzeug (10) zurückgelassen worden ist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst:- ab einem ersten vorbestimmten Zeitpunkt (11) wird zyklisch ein Wert difür die Empfangsfeldstärke abhängig von dem aktuellen Signal (6; 9) bestimmt, wobei durch den Index i der jeweilige Zyklus benannt ist,- ein Maximalwert DMaxieiner vorbestimmten Anzahl n der letzten bisher bestimmten Werte diwird zyklisch bestimmt,- ein Mittelwert MDieiner vorbestimmten Anzahl m der letzten bisher bestimmten Maximalwerte DMaxiwird zyklisch bestimmt,- eine Differenz M1izwischen dem Mittelwert MDiund dem jeweils zuletzt ermittelten Maximalwert DMaxiwird zyklisch bestimmt,- ab einem zweiten vorbestimmten Zeitpunkt (11a) wird zyklisch ein Wert rkfür die Empfangsfeldstärke abhängig von dem aktuellen Signal (6; 9) bestimmt, wobei durch k der jeweilige Zyklus benannt ist,- ein Maximalwert RMaxkfür die Empfangsfeldstärke einer vorbestimmten Anzahl o der letzten bisher bestimmten Werte rkwird zyklisch bestimmt,- zum ersten vorbestimmten Zeitpunkt (11) wird ein Mittelwert RM einer vorbestimmten Anzahl m der letzten bisher bestimmten Maximalwerte RMaxkbestimmt,- ab dem ersten vorbestimmten Zeitpunkt (11) wird zyklisch ein Wert difür die Empfangsfeldstärke abhängig von dem aktuellen Signal (6; 9) bestimmt, wobei durch den Index i der jeweilige Zyklus benannt ist, der ab dem vorbestimmten Zeitpunkt (11) beginnt.- ein Maximalwert DMaxieiner vorbestimmten Anzahl n der letzten bisher bestimmten Werte diwird zyklisch bestimmt,- eine Differenz M2izwischen dem Mittelwert RM und dem jeweils zuletzt ermittelten Maximalwert DMaxiwird zyklisch bestimmt, wobei erfasst wird, dass das Mobilgerät (1) in dem Fahrzeug (10) vergessen worden ist, wenn die Differenz M1iund die Differenz M2ibis zum Aussteigen niemals einen vorbestimmten Schwellenwert über- bzw. unterschreitet.
Patent DE-102012003478-B4 (DE)
Title: Verwendung eines oxidkeramischen Werkstoffes aus CaZrO3 als Auskleidungsmaterial für Vergasungsanlagen
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: F27D1/00
Filed: 2012-02-21
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verwendung eines oxidkeramischen Werkstoffes, bestehend aus mindestens 75 Ma.-% CaZrO3 und maximal 25 Ma.-% ZrO2 als Auskleidungsmaterial für Vergasungsanlagen.
Patent DE-102012011675-B4 (DE)
Title: Axialzugvorrichtung sowie Werkzeugmaschine mit einer Axialzugvorrichtung
Inventor: LOETZSCH THOMAS
IPC: B23B31/24
Filed: 2012-06-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: Es wird eine Axialzugvorrichtung (100) zum Erzeugen einer Axialkraft zum Betätigen einer Spanneinrichtung, beispielsweise eines Spannfutters, mittels einer Zugstange (32) angegeben. Mit dem Ziel, einen verhältnismäßig kleinen Elektromotor zum Betätigen der Spanneinrichtung einsetzen bei gleichzeitiger Reduzierung der erforderlichen Hubzeiten zu können, sieht die erfindungsgemäße Lösung vor, dass die Axialzugvorrichtung (100) einen elektrisch betriebenen Spannmotor mit einem beim Spindelumlauf nicht mitrotierenden Stator (11) und einem beim Spindelumlauf rotierenden Rotor (12), eine mit dem Rotor (12) zum Übertragen der Drehbewegung des Spannmotors verbunden Motorwelle (13), ein Lagergehäuse (18), innerhalb dessen eine mittels eines Federspeichers (17) begrenzt axial verschiebliche Spindelmutter (28) angeordnet ist, sowie eine Kupplung (21) zum selektiven gekuppelten Übertragen einer Drehbewegung zwischen der Motorwelle (13) und dem Lagergehäuse (18) aufweist, wobei die Kupplung (21) eine Rückstelleinrichtung aufweist, die ausgelegt ist, die Kupplung (21) eigensicher in eine Geschlossenstellung zu bringen, wobei die Motorwelle (13) mit der Zugstange (32) drehbeweglich verbunden ist, und wobei die Zugstange (32) ein Außengewinde (34) aufweist, welches mit der Spindelmutter (28) derart in Eingriff steht, dass die Zugstange (32) und die Spindelmutter (28) einen Gewindetrieb bilden.
Patent DE-102012022308-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung mit lösbarer Axialsicherung
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D1/116
Filed: 2012-11-14
Granted: 2023-03-23
Abstract: Welle-Nabe-Verbindung (10) mit lösbarer Axialsicherung, umfassend:eine Welle (12), die an ihrem Außenumfang eine Drehmomentübertragungsstruktur (14) sowie eine Ringnut (15) aufweist,eine Nabe (11), die axial auf die Welle (12) aufschiebbar ist und an ihrem Innenumfang eine mit der Drehmomentübertragungsstruktur (14) der Welle (12) in Eingriff stehende Drehmomentübertragungsstruktur (21) sowie eine Ringnut (25) aufweist, undeinen federelastischen Sicherungsring (13), der in die an der Welle (12) und der Nabe (11) befindlichen Ringnuten (15, 25) eingreift,wobei die Ringnut (25) der Nabe (11) an einem Endabschnitt derselben angeordnet ist und einander gegenüberliegende Nutflanken (26, 27) als Anschlagflächen für den federelastischen Sicherungsring (13) aufweist, welche zur Längsachse der Nabe (12) unterschiedliche Neigungswinkel (β1, β2) aufweisen, unddie Ringnut (15) der Welle (12) in Axialrichtung eine größere Weite als der Sicherungsring (13) aufweist und eine Nuttiefe dergestalt besitzt, dass der federelastische Sicherungsring (13) in die Ringnut (15) der Welle (12) versenkbar ist dadurch gekennzeichnet, dassdie Welle (12) einen Axialanschlag (16) für die Nabe (11) aufweist und die Nabe (11) in ihrer durch den Sicherungsring (13) bestimmten Befestigungsposition an der Welle (12) von dem Axialanschlag (16) durch einen Spalt (31) beabstandet ist, wobei die Weite des Spalts (31) derart bemessen ist, dass bei Überschreiten eines bestimmten Axialkraftniveaus nach Einfedern des Sicherungsrings (13) die Nabe (11) in Anlage gegen den Axialanschlag (16) der Welle (12) gelangt.