baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013002390-B4 (DE)
Title: Harzgekapselte Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OGASAWARA ATSUSHI
IPC: H01L23/29
Filed: 2013-04-16
Granted: 2023-11-09
Abstract: Harzgekapselte Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Mesa-Halbleiterelement, das eine Mesa-Halbleiterbasis mit einem freiliegenden Abschnitt eines pn-Übergangs in einem äußeren abgeschrägten Randbereich umfasst, der der einen Mesa-Bereich umgibt, und eine Glasschicht, die zumindest den äußeren abgeschrägten Randbereich umgibt; undein Gussharz, das das Mesa-Halbleiterelement kapselt, wobeidie Glasschicht aus einer Schicht ausgebildet ist, die aus einer Glaszusammensetzung zum Schutz eines Halbleiterübergangs hergestellt ist, so dass die Schicht den äußeren abgeschrägten Randbereich bedeckt, und nachfolgend ausgehärtet ist, wobei die Glaszusammensetzung zum Schutz eines Halbleiterübergangs aus feinen Glaspartikeln hergestellt ist, die aus einem Material in einem geschmolzenen Zustand gewonnen sind, das durch Schmelzen eines Rohmaterials erhalten ist, das zumindest SiO2, Al2O3, B2O3, ZnO,NiO und mindestens zwei Oxide von Erdalkali-Metallen aufweist, die aus einer Gruppe ausgewählt sind, die aus CaO, BaO und MgO besteht, und kein Pb, As, Sb, Li, Na und K und keine der Komponenten des Rohmaterials als Füllmaterial aufweist, wobei der Gehalt der entsprechenden Komponenten wie folgt festgelegt ist:der Gehalt von SiO2: 49,5 Mol-% bis 64,3 Mol-%;der Gehalt von Al2O3: 3,7 Mol-% bis 14,8 Mol-%;der Gehalt von B2O3: 8,4 Mol-% bis 17,9 Mol-%;der Gehalt von ZnO: 3,9 Mol-% bis 14,2 Mol-%; undder Gehalt von Oxiden von Erdalkali-Metallen: 7,4 Mol-% bis 12,9 Mol-%.
Patent DE-112013002825-B4 (DE)
Title: Erfassen eines Gleitens einer magnetischen Kopplung in implantierbaren Vorrichtungen
Inventor: QUICK RICHARD L
IPC: A61N1/08
Filed: 2013-06-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Gleitens einer magnetischen Kopplung zwischen einer implantierten medizinischen Vorrichtung (10) mit einem Magneten (28) und einem extern angelegten Magnetfeld, umfassend:
 Wenigstens einen externen Magneten, der angepasst ist, das extern angelegte Magnetfeld bereitzustellen,
 eine extern von einem Subjekt und zwischen dem wenigstens einem externen Magneten (54) und der implantierten medizinischen Vorrichtung angeordnete Induktionsspule (60, 90), und
 eine Detektionsschaltung (62, 98), die funktional mit der Induktionsspule verbunden (60, 90) vorliegt und angepasst ist, ein Gleiten zwischen der Rotationsausrichtung des Magneten der implantierten Vorrichtung (10) und dem extern angelegten Magnetfeld basierend zumindest teilweise auf den variierenden Frequenzanteilen der Spannungswellenform über der Induktionsspule (60, 90) zu erfassen.
Patent DE-112015004801-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: KAMADA SHINYA
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-10-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe, aufweisend:eine mit einer Antriebsquelle gekoppelte Eingangswelle (12; 22; 42; 62; 72),eine Ausgangswelle (13; 23; 43; 63; 73), die koaxial mit der Eingangswelle (12; 22;42; 62; 72) auf einer Seite der Eingangswelle gegenüber der Antriebsquelle angeordnet ist;ein erstes Planetengetriebe (PG1) beinhaltend ein erstes Sonnenrad (S1), einen ersten Träger (C1) und ein erstes Hohlrad (R1);ein zweites Planetengetriebe (PG2) beinhaltend ein zweites Sonnenrad (S2), einen zweiten Träger (C2) und ein zweites Hohlrad (R2);ein drittes Planetengetriebe (PG3) beinhaltend ein drittes Sonnenrad (S3), einen dritten Träger (C3) und ein drittes Hohlrad (R3);ein viertes Planetengetriebe (PG4) das auf einer Seite des ersten Planetengetriebes (PG1) gegenüber der Antriebsquelle angeordnet ist, und beinhaltend ein viertes Sonnenrad (S4), einen vierten Träger (C4) und ein viertes Hohlrad (R4);eine erste Kupplung (CL1), eine zweite Kupplung (CL2), und eine dritte Kupplung (CL3);eine erste Bremse (BR1), die auf einer Antriebsquellen-Seite des ersten Planetengetriebes (PG1) angeordnet ist;eine zweite Bremse (BR2); undein Getriebegehäuse (11; 21; 41; 61; 71), welches das erste Planetengetriebe (PG1), das zweite Planetengetriebe (PG2), das dritte Planetengetriebe (PG3), das vierte Planetengetriebe (PG4), die erste Kupplung (CL1), die zweite Kupplung (CL2), die dritte Kupplung (CL3), die erste Bremse (BR1), und die zweite Bremse (BR2) aufnimmt, wobeidas erste Sonnenrad (S1) ein erstes Teilsonnenrad (S1a) auf einer Antriebsquellen-Seite, und ein zweites Teilsonnenrad (S1b) auf einer Seite gegenüber der Antriebsquelle beinhaltet,das erste Teilsonnenrad (S1a) mit der ersten Bremse (BR1) gekoppelt ist, und an dem Getriebegehäuse (11; 21; 41; 61; 71) befestigt ist während des Eingriffs der ersten Bremse (BR1),das zweite Teilsonnenrad (S1b) konstant mit dem vierten Sonnenrad (S4) gekoppelt ist,die Eingangswelle (12; 22; 42; 62; 72) konstant mit dem ersten Träger (C1) gekoppelt ist, während sie durch das erste Teilsonnenrad (S1a) reicht, und zwischen die ersten und zweiten Teilsonnenräder (S1a, S1b) reicht, unddie Ausgangswelle (13; 23; 43; 63; 73) konstant mit dem vierten Träger (C4) gekoppelt ist, das erste Hohlrad (R1) und das zweite Sonnenrad (S2) konstant miteinander gekoppelt sind,der vierte Träger (C4) und der zweite Träger (C2) konstant miteinander gekoppelt sind,das vierte Hohlrad (R4) und der dritte Träger (C3) konstant miteinander gekoppelt sind,die erste Kupplung (CL1) das dritte Sonnenrad (S3) mit der Eingangswelle (12; 22; 42; 62; 72) und dem ersten Träger (C1) lösbar verbindet,die zweite Kupplung (CL2) das dritte Sonnenrad (S3) mit dem ersten Hohlrad (R1) und dem zweiten Sonnenrad (S2) lösbar verbindet,die dritte Kupplung (CL3) das dritte Sonnenrad (S3) mit dem zweiten Hohlrad (R2) lösbar verbindet, unddie zweite Bremse (BR2) das dritte Hohlrad (R3) mit dem Getriebegehäuse (11; 21; 41; 61; 71) lösbar verbindet.
Patent DE-112017000008-B4 (DE)
Title: Stereoskopische anzeigevorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G02B27/22
Filed: 2017-03-08
Granted: 2018-12-20
Abstract: Stereoskopische Anzeigevorrichtung, umfassend:eine Bildanzeigeeinheit (11) zum Anzeigen, bezüglich jedem von einer Mehrzahl von Bildpunkten innerhalb eines vorbestimmten Raumbereichs, eines Bilds eines in den vorbestimmten Raumbereich an dem relevanten Bildpunkt zu projizierenden Objekts in einem zu dem relevanten Bildpunkt korrespondierenden Block von einer Vielzahl von Blöcken, die durch Unterteilen eines Anzeigebereichs gewonnen werden;eine erste Linse (12), die konfiguriert ist, um Lichtstrahlen, die aus jedem der Mehrzahl von Blöcken der Bildanzeigeeinheit (11) ausgegeben werden, zu Lichtstrahlen zu machen, die in voneinander verschiedene Richtungen gelenkt werden;eine Lichtleiterplatte (13), die ein durchsichtiges Element ist und in Form einer Platte gebildet ist, wobei die Lichtleiterplatte (13) eine Einfallsfläche (13a), die der Bildanzeigeeinheit (11) mit der ersten Linse (12) dazwischen zugewandt ist, sowie eine Mehrzahl von ersten Deflektoren (131) aufweist, die in einer Emissionsfläche (13c) als einer Oberfläche der Lichtleiterplatte oder einer von der Emissionsfläche (13c) abgewandten Fläche (13b) vorgesehen sind, wobei die Mehrzahl von ersten Deflektoren (131) konfiguriert ist, die aus jedem der Mehrzahl von Blöcken ausgegebenen und in die Lichtleiterplatte von der Einfallsfläche eintretenden Lichtstrahlen in die voneinander verschiedenen Richtungen zu lenken und die Lichtstrahlen von der Emissionsfläche (13c) zu emittieren; undeinen zweiten Deflektor (14), der so angeordnet ist, dass er der Emissionsfläche (13c) der Lichtleiterplatte (13) zugewandt ist, wobei der zweite Deflektor (14) konfiguriert ist, um bezüglich jedem der Mehrzahl von ersten Deflektoren (131) die Lichtstrahlen von jedem der Mehrzahl von Blöcken, die von der Emissionsfläche (13c) durch die relevanten ersten Deflektoren (131) emittiert werden, zu dem korrespondierenden Bildpunkt der Mehrzahl von Bildpunkten zu lenken.
Patent DE-112018002600-B4 (DE)
Title: Adaptiv-optische vorrichtung, optisches system und optisches wellenfrontkompensationsverfahren
Inventor: HAYAKAWA AKIYOSHI
IPC: G02B26/06
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-08-10
Abstract: Adaptiv-optische Vorrichtung (1, 201, 401, 501, 601), umfassend:einen ersten verformbaren Spiegel (4), der eine reflektierende Oberfläche (21), die Licht reflektiert, das sich durch eine Atmosphäre ausgebreitet hat, und eine Antriebseinheit (22), die mehrere Antriebselemente (23) aufweist und eine unebene Form der reflektierenden Oberfläche (21) verändert, beinhaltet;einen zweiten verformbaren Spiegel (5), der eine reflektierende Oberfläche (26), die Licht von dem ersten verformbaren Spiegel (4) reflektiert, und eine Antriebseinheit (27), die mehrere Antriebselemente (28) aufweist und eine unebene Form der reflektierenden Oberfläche (26) verändert, beinhaltet;einen Detektor (8, 9, 208, 408, 608, 609), der eine Lichtintensität des Lichts von dem ersten verformbaren Spiegel (4) und dem zweiten verformbaren Spiegel (5) erfasst, undeine Steuerung (10, 210, 510, 610), welche die Antriebseinheit von sowohl dem ersten verformbaren Spiegel (4) als auch dem zweiten verformbaren Spiegel (5) steuert, wobeidie Steuerung (10, 210, 510, 610) derart konfiguriert ist, dass sie dazu imstande ist, Folgendes auszuführen:einen ersten Aktualisierungsvorgang zum Steuern der Antriebseinheit (22, 27) eines verformbaren Spiegels (4, 5) von dem ersten verformbaren Spiegel (4) und dem zweiten verformbaren Spiegel (5) auf Grundlage eines erfassten Werts von dem Detektor (8, 9, 208, 408, 608, 609), um die unebene Form der reflektierenden Oberfläche (21, 26) des einen verformbaren Spiegels (4, 5) zu verändern; undeinen zweiten Aktualisierungsvorgang zum Steuern der Antriebseinheit (22, 27) des anderen verformbaren Spiegels (4, 5) von dem ersten verformbaren Spiegel (4) und dem zweiten verformbaren Spiegel (5) auf Grundlage eines Formveränderungsbetrags der reflektierenden Oberfläche (21, 26) des einen verformbaren Spiegels (4, 5) von einer vorgegebenen Ausgangsform durch wiederholtes Ausführen des ersten Aktualisierungsvorgangs für eine vorgegebene Anzahl von Wiederholungen, um die unebene Form der reflektierenden Oberfläche (21, 26) des anderen verformbaren Spiegels (4, 5) zu verändern.
Patent CZ-283470-B6 (CZ)
Inventor: DE SMET GABRIEL
IPC: H01J9/14
Filed: 1990-01-17
Abstract: Obvodová část plechového výstřižku (1) se v malé  šířce drží ve svěracím ústrojí (30), podle  stanového obrysu se tvaruje střední část  plechového výstřižku (1) deformováním lisovníku  (17) a matrice (13) působením horní desky (19).  Na místní pásma svěracího ústrojí (30) se  mechanicky působí za vzájemného přibližování  protilehlých členů svěracího ústrojí (30) a  současně se obvodové pásmo plechového výstřižku  (1) přiloží a rozvine podél bočních stěn  lisovníku (17) nebo matrice (13), a to  relativním pohybem svěracího ústrojí (30) vůči  lisovníku (17) nebo matrici (13).ŕ
Patent CZ-282120-B6 (CZ)
Inventor: SCHAUB GEORG DR ING
IPC: F23J15/08
Filed: 1992-01-31
Abstract: Zrnité uhlí se spaluje v cirkulující fluidní  vrstvě vytvořené ve spalovací komoře (1),  spojené s odlučovacím cyklonem (6), jehož výstup  je napojen na zpětné vedení (8) pevných látek,  které ústí do spalovací komory (1). Zrnité uhlí  a vzduch se zavádějí do dolní části spalovací  komory (1). Spaliny obsahující pevné látky a  kyslík se ze spalovací komory (1) odvádějí do  odlučovacího cyklonu (6), z něhož se spaliny  přivádějí do chladícího zařízení (18). Do spalin  obsahujících kyslík a opouštějících spalovací  komoru (1) se zavádí plyn z nízkotepelné  karbonizace uhlí, obsahující spalitelné složky.  Tento plyn alespoň z části ve spalinách shoří a  přitom se teplota spalin zvýší na asi 850 až  1200 .sup.o.n.C. Plyn z nízkotepelné karbonizace uhlí  vzniká ohřevem zrnitého uhlí.ŕ
Patent CZ-287255-B6 (CZ)
Title: Spindleless spinning apparatus
Inventor: KNABEL MANFRED
IPC: D01H4/12
Filed: 1997-02-26
Abstract: The invented spindleless spinning apparatus has a spinning rotor (1) that is mounted through the mediation of its shaft (11) in supporting disks (4). For supporting axial force acting on the shaft (11) there is performed an aerostatic thrust bearing (6), whereby bearing surface (115) of the shaft (11) consists at least partially of carbide. The two materials, i. e. carbon material for the thrust bearing (6) with the shaft (11) bearing surface (115) of carbide creates and particularly suitable arrangement.
Patent SK-285965-B6 (SK)
Title: Use of oral dosage form comprising estrogen and gestagen for contraception, combination product
Inventor: SPONA JURGEN
IPC: A61K31/00
Filed: 1994-12-22
Abstract: It is described to use of a preparation comprising estrogen being selected from 2.0 to 6.0 mg of 17 beta-estradiol and 0.015 to 0.020 mg of ethinylestradiol and gestagen selected from 0.05 to 0.075 mg of gestodene, 0.075 to 0.125 mg of levonorgestrel, 0.06 to 0.15 mg of desogestrel, 0.06 to 0.15 mg of 3-ketodesogestrel, 0.1 mg of drospirenone to a drospirenone dose equivalent to 0.075 mg of gestodene, 0.1 mg of cyproterone acetate to a cyproterone acetate dose equivalent to 0.075 mg of gestodene, 0.2 to 0.3 mg of norgestimate and more than 0.35 to 0.75 mg of norethisterone for contraception for a woman of fertile age who has not reached the premenopause, by administering the dosage form during 23 or 24 days, starting on day one of the menstrual cycle, followed by 5 or 4 pill-free or placebo pill days, for a total of 28 days in the administration cycle, wherein the individual dosage forms contain a constant amount of estrogen/gestagen throughout the 23 or 24 days; a monophasic combination product for oral contraception.
Patent CZ-279343-B6 (CZ)
Title: 3,3'-dithiobis(propionic) acids and their esters, processes for preparing such compounds, pharmaceutical preparations containing such compound and the use of the compound in the preparation of a medicament
Inventor: ANDERSSON CARL-MAGNUS ALEXANDE
IPC: A61K31/225
Filed: 1991-06-28
Abstract: New 3,3'-dithiobis(propionic acids) and esters thereof with immunomodulating effect, processes for their preparation, pharmaceutical compositions containing them and methods of their pharmacological use.
Patent CS-275781-B6 (CS)
Inventor: FIK MIROSLAV ING
IPC: F23D14/02
Filed: 1989-06-09
Abstract: Hořák s vysokou výstupní rychlosti spalin
se skládá z tělesa hořáku, tvořeného
vnější trubkou (8), v niž js volně
vložena hořáková hlava (2) s axiálními
vzduchovými drážkami (3). Hořáková hlava
(2) je pevně spojena se střední trubkou
(9) a posuvně uložena na vnitřní
trubce (10). Axiálni vzduchové drážky
(3) jsou propojeny soustavou obvodových
plynových otvorů (4) s plynovým mszikruhovým
prostorem (7). Středový úhel (oc)
obvodových plynových otvorů (4) je 90 až
175 stupňů, zatímco středový úhel
čelnich^plynových otvorů (5) je 45 až
90 stupňů. Hořák najde uplatněni zejména
u peci s extrémními teplotními parametry,
ala i u průmyslových peci s požadavkem
na rovnoměrnost teploty a nízkou spotřebou
paliva.
Patent CZ-278795-B6 (CZ)
Title: Process for preparing acrylic acid by two-stage catalytic oxidation of propylene
Inventor: ETZKORN WILLIAM GEORGE
IPC: C07C45/35
Filed: 1987-08-20
Abstract: The processes for oxidation of propylene to acrolein and the oxidation of propylene to acrylic acid in two stages with acrolein as an intermediate are improved by use of anhydrous diluent gases to reduce or replace steam in the reaction streams. In particular, the use of anhydrous diluents which raise the composite flowing heat capacity of the diluent gas mixture to at least about 6.5 calories/gram-mole ( DEG C) will improve selectivity to desired products and will reduce the water load on the system. Reduction in second-stage catalyst efficiency is compensated for by introducing steam to the feed to the second stage, and/or by increasing the operating temperature of the second stage, and/or increasing the active surface area of the second/stage catalyst.
Patent CZ-286591-B6 (CZ)
Title: Cyclopentane-beta-amino acids and cyclopentene-beta-amino acids, process of their preparation, their use and medicaments in which these compounds are comprised
Inventor: MITTENDORF JOACHIM DR
IPC: C07C61/35
Filed: 1993-05-27
Abstract: In the present invention there are disclosed cyclopentane-{beta}-amino acids and cyclopentene-{beta}-amino acids of the general formula I in which the substituents are as specified in the descriptive section. There is further describes a process of their preparation for instance by converting the compound of the general formula II in organic solvents containing first trialkyl silyl azide having 1 to 3 carbon atoms in the alkyl moiety and subsequently containing ether and in the presence of water to the compound of the general formula III. In the subsequent step the compound of the general formula III is brought into reaction with an acid under opening of the ring and formation of the compound of the general formula Ia, wherein A, B, D, L, M and T are as specified in the descriptive section and optionally a reaction with an acid may follow. In the present invention there are also described the use of those compounds as well as medicaments in which they are comprised. The compounds according to the general formula I as well as their acid addition salts exhibit strong antimicrobial and antimycotic activity.
Patent CZ-294050-B6 (CZ)
Title: Process for preparing diketone compounds
Inventor: PEVERE VIRGINIE
IPC: C07C201/12
Filed: 1997-01-28
Abstract: The invention relates to a process for preparing a compound of the general formula I by the reaction of the compound of the general formula II with the compound of the general formula III to give a compound of the general formula I and Ri1OH alcohol. The reaction is performed in an aprotic solvent, in the presence of a strong base, with continuous distillation of the Ri1OH alcohol formed in the course of the reaction, and at atmospheric pressure or under reduced pressure. Ri1 represents an alkyl group, Ri2 denotes an alkyl or phenyl group being optionally substituted, Ri3 represents a halogen, an alkyl, haloalkyl, alkoxy, haloalkoxy, -S-alkyl group, Ci3-7 cycloalkyl group containing 3 to 7 carbon atoms, alkenyl group containing 3 to 7 carbon atoms or alkynyl group containing 3 to 7 carbon atoms or the group -(CRi5Ri6)iq-SRi2, wherein q is 1 or 2, n is 0 or an integer ranging from 1 to 3, Ri5 and Ri6 represent independently on each other a hydrogen atom, an alkyl or haloalkyl group, and all the alkyl radicals can contain 1 to 6 carbon atoms.
Patent CZ-293154-B6 (CZ)
Title: Process for producing helically wound lock-seam tubing, apparatus for making the same and a the helically wound lock-seam tubing per se
Inventor: LENNARTSSON KENNETH
IPC: B21C37/12
Filed: 1996-03-06
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for producing a helically wound lock-seam tubing from a metal strip (12) having longitudinal edge portions (16), comprising the following steps: feeding said metal strip (12) to a forming head (14); forming said strip (12) into a helical form in said forming head (14), whereby said edge portions (16) of said helically formed strip (12) are brought into engagement with each other; clinching said engaging edge portions (16) of said metal strip (12) to form a helically wound lock-seam (37) on a tube (33) formed in said forming head (14; feeding said helically wound lock-seam (37) tube (33) out of said forming head (14); and providing spaced deformations on said lock-seam (37) in order to interlock said engaging edge portions (16) of said metal strip (12) in said lock-seam (37), wherein said interlocking deformations are formed as interlocking expanded portions (41) arranged at mutually spaced relationship from each another lengthways said lock-seam (37). Apparatus for making the above-described process is provided with means for providing spaced deformations (41) on a lock-seam (37) in order to interlock  engaging edge portions (16) of a metal strip (12) in said lock-seam (37), whereby said interlocking deformations are formed by interlocking expanded portions (41) arranged at mutually spaced relationship from each another lengthways said lock-seam (37).
Patent CZ-289655-B6 (CZ)
Title: Drain valve for a flush tank
Inventor: STEG MARCO
IPC: E03D1/30
Filed: 1995-12-20
Abstract: The present invention relates to a drain valve (30) for a flushing tank, particularly for a toilet flushing tank comprising a housing (1) fastened to the bottom (25) of said flushing tank, said housing (1) having an upper end with an opening; a unit (10) including a partition wall (2) extending horizontally in said housing (1), said unit (10) being rotatably mounted in said housing (1) includes means defining a chamber (9) at an underside of said partition wall (2), said unit (10) being removable from said housing (1); a closing member (4) being slidably mounted in said housing (1), said closing member (4) having a sealing body at its lower end (5), said closing member (4) extending with a top end (7) out of said housing (1) through said opening (8) of said housing (1). Said partition wall (2) defines an opening receiving said closing member (4), said closing member (4) being mounted to said unit (10), whereby said unit (10) with said closing member (4) as a single unit can be inserted into and removed from said housing (1) through said opening from a top of said housing (1) without removal thereof; and a float (3) arranged in said housing (1) under said partition wall (2), said float (3) being arranged on said closing member (4) and insertable and removable as a single unit with said unit (10) and said closing member (4) through said housing opening. The drain valve (30) further comprises a housing cover (12) at the upper end of said housing and an upwardly extending tubular wall (11), which is connected to said cover (12), said tubular wall being fastened to a top of said partition wall (2), whereby the cover (12) is detachably connected to said unit (10), said housing (1) and upper end of the tubular wall (11).
Patent CZ-290308-B6 (CZ)
Title: Method for the wet cleaning of the nozzle ring of an exhaust-gas turbocharger turbine and apparatus for making the same
Inventor: BECK ANDRE
IPC: F01D25/00
Filed: 1996-12-18
Abstract: The invented method for the wet cleaning of the contaminated nozzle ring (7) of an exhaust-gas turbocharger turbine is characterized by determining the exhaust-gas turbocharger turbine control quantity recognizing contaminants as a change of exhaust gas conditions and this determined control quantity subsequently acts on a control element (27) determining need for cleaning and which control element (27), after having detected need for cleaning, induced an automatically running cleaning process that in independent of the control quantity, whereby water (37) is injected during cleaning process in front of the nozzle ring (7) into the stream of internal combustion engine exhaust gas. The process is carried out in such a manner that water (37) is briefly injected repeatedly for a selected duration of time into an exhaust-gas flow of an internal-combustion engine, directly upstream of and sufficiently close to the nozzle ring (7) so that water (37) strikes the nozzle ring (7) in liquid form and at a temperature sufficiently below an operating temperature of the nozzle ring (7) to cause thermal shock of contaminants on the nozzle ring (7), allowing the nozzle ring to reheat to the operating temperature, and repeating water (37) injection to thereby enabling removal of contaminants from the nozzle ring (7). Recesses (10) being arranged in the gas-inlet casing (2)are uniformly distributed over its periphery and each injection nozzle (11) has a choke point (29), adjoining which downstream are two distribution passages (30), the overall diameter of which is designed to be greater than the diameter of the choke point (29). Both the distribution passages (30) have a lateral orifice (32) leading into a flow duct (8), which orifices (32) are oriented at right angles to the flow direction (31) of exhaust gases, whereby orifice (32) of each injection nozzle (11) reaches into the flow duct (8).