baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104709-U1 (DE)
Title: Verbindungselement aus leitfähigem Material zur Aufnahme von Kabelenden
IPC: H01R4/20
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verbindungselement
 mit einer ersten Hülse (11) aus leitfähigem Material, die zur Aufnahme eines Endes eines ersten ein- oder mehrdrahtigen elektrischen Leiters (1) mit einer ersten Ausnehmung (16) ausgestattet und zum Festhalten des ersten Leiters (1) nach einem Durchmesser reduzierenden Pressvorgang ausgebildet ist und eine offene Mündung (12) der Ausnehmung (16) zum Einführen des Endes des ersten Leiters (1) besitzt,
 mit einer zweiten Hülse (21) aus leitfähigem Material, die zur Aufnahme eines zweiten ein- oder mehrdrahtigen elektrischen Leiters (2) mit einer zweiten Ausnehmung (26) ausgestattet und zum Festhalten des zweiten Leiters (2) nach einem Durchmesser reduzierenden Pressvorgang ausgebildet ist und eine offene Mündung (22) der Ausnehmung (26) zum Einführen des Endes des zweiten Leiters (2) besitzt,
 mit einem die erste Hülse (11) und die zweite Hülse (21) auf der den jeweiligen offenen Mündungen (12, 22) abgewandten Seiten verbindenden Mittelabschnitt (30) aus leitfähigem Material,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden Hülsen (11, 21) elektrisch leitend fest miteinander verbunden sind,
 dass zumindest einer der beiden elektrischen Leiter (1, 2) einen nicht kreisförmigen Außenquerschnitt aufweist, und
 dass der Innenquerschnitt der Ausnehmung (16, 26) dem Außenquerschnitt des Leiters (1, 2) entspricht.
Patent DE-202019105232-U1 (DE)
Title: Gespleißte mehrschichtige Leiterplatte
IPC: H05K3/46
Filed: 2019-08-03
Abstract: Gespleißte mehrschichtige Leiterplatte, umfassend ein erstes Substrat (1), ein zweites Substrat (2) und einen Positionierungsrahmen (3), wobei der Positionierungsrahmen plattenförmig ist und zwei mit Nuten (31) versehene Plattenflächen aufweist und das erste Substrat und das zweite Substrat jeweils fest in den zwei Nuten angebracht sind; wobei Bolzen (4), die zum Anbringen des ersten Substrats und des zweiten Substrats dienen, an zwei Seiten einer Trennplatte (33) zwischen den zwei Nuten angeordnet sind, das erste Substrat und das zweite Substrat mit Schrauben fest an den Bolzen angebracht sind und isolierender Wärmeleitklebstoff zwischen das erste Substrat und die Trennplatte sowie zwischen das zweite Substrat und die Trennplatte gespritzt ist.
Patent DE-202020002548-U1 (DE)
Title: Hitzeregulierung von Holzkohlegrills
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Gewindestange (3), auf der ein Gefäß (2) für die Hitzequelle montiert ist, stellt eine Vorrichtung (5) dar welche in einem Holzkohlegrill noch nie verbaut wurde und deshalb geschützt werden soll.
 Die Form und Größe des Gefäßes ist nicht relevant.
Patent DE-202020002956-U1 (DE)
Title: Verlorene Rammspitze für Brunnenbau
IPC: E03B3/18
Filed: 2020-07-12
Abstract: Rammspitze mit Konus 10 bis 18 Grad zur Kraftübertragung. Dieser Konus ist selbsthemmend und wiederlösbar.(Abbildung 1-2)
Patent DE-202020004224-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für digitale Rückspiegel
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-10-08
Abstract: Reinigungsanlage für digitale Rückspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsanlage mittels gepumpter Flüssigkeit beziehungsweise Pressluft, durch eine Düse, den digitalen Rückspiegel von Verunreinigungen befreit.
Patent DE-202020004805-U1 (DE)
Title: Eine Schließvorrichtung mit einem modularen Identifizierungssystem
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-11-17
Abstract: Schließvorrichtung mit einem modularen Identifizierungssystem für Tresore, Bankschließfächer, Türen, Wegfahrsperren, Zahlungssysteme, Zeiterfassungssysteme etc. dadurch gekennzeichnet, daß eins (außer 1., 2., 3.) oder eine Kombination der unter Beschreibung Absatz (0002) beschriebenen Identifizierungssysteme enthalten ist.
Patent DE-202020103618-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung und Anordnung einer Wärmedämmung an einer Fläche in einem Gebäude
IPC: E04B1/94
Filed: 2020-06-23
Abstract: Wärmedämmung für den Gebäudebereich, wobei die Wärmedämmung:
 - flächige Ausdehnung aufweist und
 - mindestens eine Dämmschicht aus einem Dämmmaterial mit geringer Wärmeleitfähigkeit aufweist, wobei vorzugsweise die Wärmeleitfähigkeit der Dämmschicht kleiner ist als 0,5 W/mK, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Wärmedämmung eine flächige Wärmeverteilschicht aufweist, insbesondere ausgebildet als Folie bzw. mit einer Dicke von weniger als 10 mm,
 - die Wärmeverteilschicht eine Wärmeleitfähigkeit aufweist, die in einer Richtung parallel zu ihrer Fläche relativ groß ist, vorzugsweise größer als 100 W/mK.
Patent DE-202020106019-U1 (DE)
Title: Raumluftkühler
IPC: F24F8/80
Filed: 2020-10-21
Abstract: Raumluftkühler mit einem Gehäuse (1), das einen Boden (2), einen geschlossenen Deckel (3), sowie zwischen dem Boden (2) und dem Deckel (3) abgeordnete Seitenwände (4) aufweist, wobei in einer ersten Seitenwand (4a) mindestens eine Lufteinlassöffnung (6) und in einer zweiten Seitenwand (4b; 4c, 4d) mindestens eine Luftauslassöffnung (6') und innerhalb des Gehäuses (1) mindestens ein Ventilator (5) und mindestens ein Wärmeaustauscher (9) mit einer Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Rohrleitungen (9') angeordnet sind wobei der Ventilator (5) einen in einer Strömungsrichtung (S) gerichteten und durch den Wärmeaustauscher (9) strömenden Luftstrom erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem mindestens einen Ventilator (5) und dem mindestens einen Wärmeaustauscher (9) mindestens eine stabförmige UV-Lampe (8) angeordnet ist.
Patent DE-202021001603-U1 (DE)
Title: Zelt mit festem Dach für Transport auf PKW-Dachträger
IPC: E04H15/06
Filed: 2021-04-30
Abstract: Zelt mit festem Dach für Transport auf PKW-Dachträger, dadurch gekennzeichnet, dass es über eine feste, nicht textile Dachfläche verfügt, die durch Aufklappen zusätzlicher, an dieser Dachfläche klappbar fixierter, fester Segmente vergrößert wird.
Patent DE-202021002375-U1 (DE)
Title: Fitness-, Mini-, Loop-Band in Kombination mit innovaten Verschluss
IPC: A63B21/00
Filed: 2021-07-14
Abstract: Fitnessband (auch branchenüblich Loop-Band, oder Miniband genannt) aus Textil im Verbund einen Clip-Verschluss aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Fitnessband aus Textil (1) mit einem Verschluss (2) mit einem Schwalbenschwanzmechanismus (4) aus Polyamid mit integrierter magnetischer Sicherung vernäht ist.
Patent DE-202021002663-U1 (DE)
Title: Pädagogisches Spielzeug als Kugellabyrinth für eine Gruppe
IPC: A63F7/38
Filed: 2021-08-13
Abstract: Schützenswert ist die Verbindung eines Kugelbahn Geduldspiels / Labyrinth mit mehreren, in der Anzahl variablen Ankern, Schnüren und Griffen oder einem Drehgestell zum senkrechten Aufstellen durch Bohrungen in der Grundplatte.
Patent DE-202021103080-U1 (DE)
Title: Schredder- und Pressstruktur für Kunststoffobjekte
IPC: B02C18/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Eine Schredder- und Pressstruktur für Kunststoffobjekte, umfassend:
 eine Tonne, wobei ein Eingangsloch auf der Tonne vorgesehen und eine Antriebseinrichtung in der Tonne angeordnet ist, wobei ein drahtloses Transceiver-Modul in der Antriebseinrichtung angeordnet ist;
 ein Paar von Klemmsitzen, das unterhalb des Eingangslochs angeordnet ist;
 eine Schreddereinrichtung, die unterhalb des Paars von Klemmsitzen angeordnet ist und mit einem Schreddereinrichtungsantriebselement ausgestattet ist;
 eine Teleskopschubstange, die unter der Antriebseinrichtung angeordnet ist, wobei der Boden der Teleskopschubstange mit einer Kompressionsfläche versehen ist und mehrere streifenförmige Halterungen auf der Kompressionsfläche vorgesehen sind, wobei jeweils ein Spalt zwischen den jeweiligen streifenförmigen Halterungen vorgesehen ist.
Patent DE-202021103430-U1 (DE)
Title: Gerät zur Lebensmittelverarbeitung
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-06-28
Abstract: Das Gerät zur Lebensmittelverarbeitung ist durch Folgendes gekennzeichnet und umfasst:
 einen Sockel (10), der eine Passfläche (110) umfasst;
 einen Behälter (20), der geeignet ist, an den beschriebenen Sockel (10) gekoppelt zu werden, und umfasst eine Verbindungsstange (21), wobei die beschriebene Verbindungsstange (21) das erste Ende (211) und das gegenüberliegende zweite Ende (212) umfasst, und sich entlang ihrer Längsachse (X) bewegen kann, wobei das beschriebene zweite Ende (212) eine Verbindungsfläche (221) umfasst;
 einen Deckel (30), der dafür geeignet ist, der ersten Drehrichtung (R1) folgend an den beschriebenen Behälter (20) gekoppelt zu werden, und den ersten Zapfen (31) umfasst, der dazu dient, gegen das beschriebene erste Ende (211) zu drücken,
 damit die beschriebene Verbindungsstange (21) in Bewegung versetzt wird;
 im zusammengesetzten Zustand von beschriebenen Sockel (10), Behälter (20) und Deckel (30) ist die Abmessung (D1) in Längsachsenrichtung (X) des überlappenden Teils vom beschriebenen ersten Zapfen (31) und vom beschriebenen ersten Ende (211) größer als der Abstand (D2) in Längsachsenrichtung (X) zwischen der beschriebenen Verbindungsfläche (221) des beschriebenen zweiten Endes (212) und
 der beschriebenen Passfläche (110), so dass die beschriebene Verbindungsstange (21) das Drehen des beschriebenen Deckels (30) in einer der beschriebenen ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (R2) verhindert (21) das Drehen des beschriebenen Deckels (30) in einer der beschriebenen ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (R2) verhindert.
Patent DE-202021105402-U1 (DE)
Title: Traganker als Haltevorrichtung zur Überbrückung von Fassadenöffnungen
IPC: E04F13/22
Filed: 2021-10-06
Abstract: Traganker als Haltevorrichtung zur Überbrückung von Fassadenöffnungen mit einem an eine Gebäudewand (4) anschraubbaren Ankerkörper (2), der eine von einer Bohrung durchbrochene Rückwand (3) und eine senkrecht von der Rückwand abragende Stegwand (8) aufweist, die sich bis zu einem vorderen Bereich des Ankerkörpers (2) erstreckt, wobei in dem vorderen Bereich des Ankerkörpers (2) eine Bohrung (13) angeordnet ist, an der ein langgestrecktes Teil (5) durch Verschraubung mit dem Ankerkörper (2) verbunden ist, und dass ein freies Ende des langgestreckten Teils (5) Befestigungsmittel zur Befestigung an einem Baukörper (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (13) des Ankerkörpers (2) als eine Längsbohrung ausgebildet ist,
 - dass das langgestreckte Teil (5) eine Festlegbohrung (17) mit einer Achse aufweist, die senkrecht zu der Erstreckungsrichtung der Längsbohrung (13) der Stegwand (8) und senkrecht zu der Stegwand (8) verläuft und
 - dass eine Schraubverbindung mittels Durchgreifen einer Schraube durch die Festlegbohrung (17) und die Längsbohrung (13) vorgesehen ist, derart, dass das langgestreckte Teil (5) entlang der Längsbohrung (13) verstellbar zu dem Ankerkörper (2) festlegbar ist.
Patent DE-202021106351-U1 (DE)
Title: Automatisches Durchflussregelungssystem für eine Schmierölstation
IPC: F16N29/02
Filed: 2021-11-22
Abstract: Ein automatisches Durchflussregelungssystem für eine Schmierölstation, die insbesondere eine Trägerplatte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) ein Motorpumpenset (2) aufweist, das auf einer Seite ihrer Oberseite fest montiert ist; die Motorpumpensätze (2) ein einseitig eingespanntes Anschlussrohr (3) haben und durch Schrauben fest verbunden sind; ein Absperrhahn (4) an der Oberseite des einen Endes des Anschlussrohres (3) befestigt ist; dieses Anschlussrohr (3)über einen Absperrhahn (4) fest mit einem T-Stück (5) verbunden ist; an einer Seite der Oberseite der Trägerplatte (1) ein Kühler (6) angeschraubt ist; das Verbindungsrohr des Kühlers (6) mit einem Ende des T-Stücks (5) verschraubt ist; auf einer Seite der Oberseite der Trägerplatte (1) ein Differenzdrucktransmitter (7) angeschraubt ist; das andere Ende des T-Stücks (5) an den Differenzdrucktransmitter (7) angeschlossen wird.
Patent DE-202021106737-U1 (DE)
Title: Big-Data-Analysegerät
IPC: A62C37/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Big-Data-Analysegerät, umfassend eine Big-Data-Analysekörper (Ol) mit einem Anzeigebildschirm (010), dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin Folgendes umfasst:
 ein Gehäuse (02), in dem der Big-Data-Analysekörper (01) aufgenommen ist,
 eine Sprühkomponente, die erste Führungsrohre (03), erste Sprühköpfe (04), zweite Führungsrohre (05), zweite Sprühköpfe (06) und ein Verbindungsrohr (07) umfasst, wobei an der Innenseitenwand des Gehäuses (02) mehrere erste Führungsrohre (03) gleichmäßig verteilt und befestigt sind, und wobei an jedem ersten Führungsrohr (03) mehrere damit verbundene erste Sprühköpfe (04) gleichmäßig verteilt und befestigt sind, und wobei an der inneren Oberwand des Gehäuses (02) ringförmige zweite Führungsrohre (05) befestigt sind, und wobei an den zweiten Führungsrohren (05) mehrere damit verbundene zweite Sprühköpfe (06) gleichmäßig verteilt und befestigt sind, und wobei das Verbindungsrohr (07) in dem Gehäuse (02) angeordnet und gleichzeitig mit den ersten Führungsrohren (03) und den zweiten Führungsrohren (05) verbunden ist, und wobei die Sprührichtungen der ersten Sprühköpfe (04) und der zweiten Sprühköpfe (06) jeweils auf den Big-Data-Analysekörper (01) zeigen;
 eine Gasversorgungskomponente, die eine Gasflasche (08) und ein Regelventil (09) umfasst, wobei die Gasflasche (08) voll mit dem Kohlendioxidgas im Inneren gefüllt und
 am Äußeren des Gehäuses (02) installiert ist, und wobei ein Ende des Verbindungsrohrs (07) nach Durchgehen durch das Gehäuse (02) über eine Rohrleitung mit dem Gasauslassende der Gasflasche (08) verbunden und zwischen den beiden das Regelventil (09) in Reihen geschaltet ist.
Patent DE-202021106895-U1 (DE)
Title: Matratzenauflagevorrichtung für ein Bett, Bett mit einer Matratzenauflagevorrichtung und Sensor für eine Matratzenauflagevorrichtung
IPC: G01G19/50
Filed: 2021-12-17
Abstract: Matratzenauflagevorrichtung für ein Bett, wie z.B. ein Krankenhaus- oder Pflegebett, mit
 - einer Stützeinheit (18) zum Abstützen einer Matratze,
 - wobei die Stützeinheit (18) eine Vielzahl von Gruppen von jeweils in einer gemeinsamen Ebene nebeneinander benachbart angeordneten Abstützteilen (20) mit einem zwischen diesen angeordneten Zwischenraum (24) aufweist, und
 - mindestens einem ein Sensorgehäuse (28) aufweisenden Sensor (26) zur Erfassung der Größe und/oder der Veränderung von physiologischen Parametern und/oder Bewegungsparametern einer auf einer auf der Stützeinheit (18) angeordneten Matratze liegenden Person,
 - wobei das Sensorgehäuse (28) des mindestens einen Sensors (26) in dem Zwischenraum (24) zwischen Abstützteilen (20) der Stützeinheit (18) angeordnet ist und von mindestens zwei Abstützteilen (20) gehalten ist.
Patent DE-202022000858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer Behelfsbrücke im Bogen
IPC: E01D21/06
Filed: 2022-04-05
Abstract: Radiusbauwerk: Vorrichtung für die Bildung eines Winkels im Verlauf einer Brücke, zum Anschluss an ein vor- und/oder ein nachgelagertes, üblicherweise gerades Brückenteil oder Fahrbahn in der Form, dass die vor- und nachgelagerte Brücken oder Fahrbahn in einen horizontal liegenden Winkel montiert sind und dann annähernd einen Bogen bilden, vorzugsweise bestehend aus
 a. den gleichen, bzw. angepassten Bauteilen der Brücke und verbunden mit dieser oder
 b. als eigenständiges Bauwerk zur Aufnahme der Auflage gerader Brückenteile.
Patent DE-202022001758-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit Schnellwechselsystem: Befestigung eines Rahmens mit Glaseinsatz, mittels Magnetkraft an der dauerhaft an der Wand befestigten Rückwand
IPC: A47G1/17
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Rückwand des Rahmens fungiert als Halteplatte und wird dauerhaft an der Wand befestigt.
Patent DE-202022100162-U1 (DE)
Title: Schraubenlose feste Montagevorrichtung
IPC: F16B12/26
Filed: 2022-01-12
Abstract: Vorrichtung zur festen Montage ohne Schrauben zwischen zwei Möbelstücken, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei symmetrische Buchsen (1, 10) umfasst, die so gestaltet sind, dass sie gegenüberliegend in zwei Löcher der zu montierenden Möbelstücke eingesetzt werden können; und weil die beiden symmetrischen Buchsen (1, 10) mittels eines Verbindungsstücks (4) mit zwei symmetrischen Armen (5) in einer umgekehrten „Y“-Konfiguration zusammengebaut sind, so dass die Arme (5) des Verbindungsstücks (4) so konfiguriert sind, dass sie im Inneren der Buchsen (1, 10) untergebracht sind, ein Arm (5) pro Buchse (1, 10).
Patent DE-202022101751-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflage und Halterung von Werkstücken
IPC: B27B21/00
Filed: 2022-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Auflage und Halterung von Werkstücken, insbesondere von Schneid- oder Sägegut, mit einem das Werkstück aufnehmenden Auflageteil (2) und einem Halterungsteil (3, 4) mit einem entlang einer Gleitschiene (40) des Halterungsteils (3, 4) verstellbaren Anpressteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (40) am Auflageteil (2) abgestützt oder schwenkbar gelagert ist und das Halterungsteil (3, 4) eine mit der Gleitschiene (40) verbundene Spannvorrichtung (4) zum Arretieren des Anpressteils (3) aufweist.
Patent DE-202022103554-U1 (DE)
Title: Standpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2022-06-27
Abstract: Standpumpe mit:
 einer Aufpumpvorrichtung (20; 20a) mit einer Pumpe (21), einem Sitz (22; 22a) und einem Druckmessgerät (23), wobei sich die Pumpe (21) in einer vertikalen Richtung erstreckt, wobei der Sitz (22; 22a) mit einem unteren Rand der Pumpe (21) in der vertikalen Richtung verbunden ist, und wobei das Druckmessgerät (23) in einer horizontalen Richtung angeordnet und zwischen zwei Enden der Pumpe (21) in der vertikalen Richtung verbunden ist; und
 einer Basis (30; 30a), die schwenkbar mit dem Sitz (22; 22a) verbunden und zwischen einer ausgeklappten Position und einer ersten eingeklappten Position bewegbar ist, wobei die Basis (30; 30a) einen ersten Fußstützenabschnitt (31) und einen zweiten Fußstützenabschnitt (32) aufweist, wobei der erste Fußstützenabschnitt (31) und der zweite Fußstützenabschnitt (32) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Sitzes (22; 22a) angeordnet sind, wobei, wenn sich die Basis (30; 30a) in der ausgeklappten Position befindet, sowohl der erste Fußstützenabschnitt (31) als auch der zweite Fußstützenabschnitt (32) in der vertikalen Richtung nicht unterhalb des Druckmessgeräts (23) angeordnet sind, und wobei, wenn sich die Basis (30; 30a) in der ersten eingeklappten Position befindet, der erste Fußstützenabschnitt (31) in der vertikalen Richtung unterhalb des Druckmessgeräts (23) angeordnet ist.
Patent DE-202022106337-U1 (DE)
Title: Erkennungs- und Kalibrierungssystem für Handschriftgeometrie durch Nutzung von neuralen Netzwerken und mathematischen Funktionen
IPC: G06V40/30
Filed: 2022-11-10
Abstract: Ein Erkennungs- und Kalibrierungssystem für Handschriftgeometrie unter Verwendung eines neuronalen Netzwerks und mathematischer Merkmale, das umfasst:
 einen Hauptrahmen, der einen Prozessor und einen mit dem Hauptrahmen verbundenen Speicher enthält;
 ein in dem Hauptrahmen installiertes Erkennungssystem für Handschriftgeometrie zur Erkennung einer von einem Nutzer eingegebenen handschriftlichen geometrischen Abbildung, wobei der Prozessor zur Durchführung von Operationen des Erkennungssystems für Handschriftgeometrie dient; wobei der Speicher zur Speicherung von Daten und Programmen des Erkennungssystems für Handschriftgeometrie dient;
 wobei das Erkennungssystem für Handschriftgeometrie aufweist:
 einen Vorprozessor zur Vorverarbeitung von Koordinatenpunkten geometrischer Abbildungen aus der Handschrift des Nutzers, um so eine Vielzahl von Abtastpunkten zu erhalten, welche die zu erkennende geometrische Abbildung definieren;
 ein mit dem Vorprozessor verbundenes neuronales Netzwerk zum Empfang der Abtastpunkte der geometrischen Abbildung und zur Erkennung der geometrischen Abbildung, um eine grobe Klasse der geometrischen Abbildung zu erhalten; und
 eine mit dem neuronalen Netzwerk verbundene mathematische Logikeinheit zum Empfang von Erkennungsergebnissen aus dem neuronalen Netzwerk, einschließlich grober Klassifikationen, welche in einer sekundären Klassifikation genutzt werden, indem herkömmliche mathematische Erkennungslogiken Anwendung finden, um eine exakte Geometrieform der geometrischen Abbildung zu bestimmen; wobei dann die geometrische Abbildung kalibriert wird, um eine Geometrie mit regelmäßiger Form zu erhalten.
Patent DE-202023100703-U1 (DE)
Title: Klappverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2023-02-14
Abstract: Klappverschluss (11) hergestellt aus Kunststoff zum Verschliessen eines Behälters (20) aufweisend
 - einen Grundkörper (13), welcher an dem Behälter (20) befestigbar ist,
 - eine Verschlusskappe (15) zum Verschliessen einer innerhalb des Grundkörpers (13) vorgesehenen Ausgiessöffnung (19) mit einem Mantel (21) und einer an den Mantel (21) anschliessenden Deckelscheibe(23),
 - ein Gelenk (17), welches den Grundkörper (11) und die Verschlusskappe(15) gelenkig verbindet und es ermöglicht, dass die Verschlusskappe (15) relativ zu dem Grundkörper (13) aus einer Verschlussposition in eine Offenpsoition und vice versa verschwenkbar ist und
 - einen Erstöffnungsschutz (25), welcher anzeigt, ob die Verschlusskappe (15) original verschlossen ist oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Erstöffnungsschutz durch ein Schiebeelement (25) realisiert ist, welches an der Verschlusskappe (15) oder an dem Grundkörper (13) verschiebbar und unlösbar gehalten ist und vor dem erstmaligen Öffnen der Verschlusskappe (15) mit wenigsten einer Sollbruchstelle (27) mit dem Grundkörper (13) oder der Verschlusskappe (15) verbunden ist.
Patent DE-202023100820-U1 (DE)
Title: Ringleuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2023-02-22
Abstract: Ringleuchte (1), aufweisend ein ringförmig, insbesondere kreisförmig, oval, rechteckig, quadratisch ausgebildetes, einen Zwischenraum (Z) umlaufendes Aufnahmegehäuse (12), in welches ein Leuchtmittel (11a), bevorzugt LED-Leuchtmittel, entsprechend ringförmig, insbesondere kreisförmig, oval, rechteckig, quadratisch verlaufend aufgenommen ist, sowie ein ringförmig, insbesondere kreisförmig, oval, rechteckig, quadratisch ausgebildetes Abdeckelement (10), welches das Aufnahmegehäuse (12) verschließt, wobei das Leuchtmittel (11a) über Kontakte, bevorzugt Kontaktflächen ( 11b) , direktoder indirekt über einen Stecker (15) elektrisch mit einer Leitung (16) verbunden ist:
 i) wobei die Leitung (16) als Flachleitung aus dem Aufnahmegehäuse (12) herausgeführt, oder
 ii) am Aufnahmegehäuse (12) eine auf der dem Leuchtmittel (11a) abgewandten Seite eine vorspringende Durchführung (15) angeordnet ist, durch welche die Leitung (16), insbesondere als Flachleitung, geführt ist.
Patent DE-202023103033-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Windkraftgenerator-Untersetzerkomponenten
IPC: B66C19/00
Filed: 2023-06-01
Abstract: Hebevorrichtung für Windkraftgenerator-Untersetzerkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 einen Hauptkörper (100), der einen äußeren Rahmenkörper (101), eine an der Innenseite des äußeren Rahmenkörpers (101) angeordnete Einstellbaugruppe (102), einen mit der Einstellbaugruppe (102) verbundenen eingebauten Rahmenkörper (103) und eine unterhalb des eingebauten Rahmenkörpers (103) angeordnete Klemmelementbaugruppe (104) umfasst.
Patent DE-202023103227-U1 (DE)
Title: In Regenbogenfarben schillernder Gegenstand
IPC: B32B7/023
Filed: 2023-06-13
Abstract: Gegenstand mit einer durch Interferenzeffekt erhaltenen irisierenden Farbe, wobei der Gegenstand ein Substrat (2) umfasst, das mit einer einzelnen Schicht (4) oder einer Aufstapelung (3) von Schichten (4) mit mindestens zwei Schichten (4) bedeckt ist, wobei die einzelne Schicht (4) oder die Aufstapelung (3) eine variable Dicke hat, die diese irisierende Farbe ergibt.