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Patent DE-102014008000-A1 (DE)
Title: Akkumulatorvorrichtung
Inventor: SANDER ANDREAS
IPC: H01M10/6555
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatorvorrichtung mit einem ersten Satz (12.1) aus zumindest einer galvanischen Zelle (14a.1, 14a.2, 14a.3), einem zweiten Satz (12.2) aus zumindest einer galvanischen Zelle (14b.1, 14b.2, 14b.3) und einem flächigen Brandschutzelement (16), bei dem eine Normalenrichtung-Wärmeleitfähigkeit (λN) in einer Normalenrichtung (N) kleiner ist als eine Quer-Wärmeleitfähigkeit (λQ) in Ebenenrichtung (E), und das so zwischen dem ersten Satz (12.1) und dem zweiten Satz (12.2) angeordnet ist, dass Wärme vom ersten Satz in den zweiten Satz in Normalenrichtung (N) durch das Brandschutzelement (16) fließt. Erfindungsgemäß vorgesehen ist zumindest ein dritter Satz (12.3) aus zumindest einer galvanischen Zelle (14c.1, 14c.2, 14c.3), wobei das Brandschutzelement (16) zum Leiten von Wärme in Ebenenrichtung (E) vom ersten Satz (12.1) in den dritten Satz (12.3) angeordnet ist.
Patent DE-102014008121-A1 (DE)
Title: Federlenker mit Lufttank für eine Luftfeder
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B60G11/30
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Federlenker (10) mit einem Lufttank (18) für eine Luftfeder (22), umfassend einen radseitigen und einen aufbauseitigen Anbindungsabschnitt (12, 14) sowie einen zwischen den beiden Anbindungsabschnitten (12, 14) angeordneten, die Luftfeder (22) tragenden Tragabschnitt (16). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Tragabschnitt (16) im Querschnitt als ein in zumindest eine Richtung offenes Profil ausgebildet ist und dass der Lufttank (18) als ein in sich geschlossenes, vom Federlenker separates Bauteil ausgebildet ist, wobei der Lufttank (18) im offenen Profil des Tragabschnitts (16) des Federlenkers (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014010180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer zylindrischen Hohlladung
Inventor: SCHÄFERS CHRISTIAN
IPC: F42B12/22
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Hülle eines Gefechtskopfes mit einer Hohlladung wird mittels eines die Einlage umgebenden Flansches, der Vorrichtungen zur Erzeugung von Splittern aufweist, derart erweitert, dass die Hohlladung neben dem Stachel auch einen Splitterkranz in Richtung auf das Ziel abgibt.
Patent DE-102014014588-A1 (DE)
Title: Redundanter modularer Schwenkwinkelmotor
Inventor: RIED GEORG
IPC: F16K37/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motoranordnung zur Ansteuerung von Vorsteuerventilen, mit wenigstens drei Motoren mit wenigstens je einem Stator und wenigstens je einem Rotor, wobei die Motoren an einer gemeinsamen Drehwelle vorgesehen sind, wobei jeder Motor über je wenigstens eine mechanische Kupplung mit der Drehwelle gekuppelt ist.
Patent DE-102014015872-A1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung für ein gasförmiges Brennmittel zum Betanken eines Kraftfahrzeugs mit komprimiertem  gasförmigem Brennmittel
Inventor: LESCH MARC
IPC: F17C5/06
Filed: 2014-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entnahmevorrichtung (1) für ein gasförmiges Brennmittel (2), die an eine Rohrleitung (3) eines Gebäudes (4), insbesondere eines zu privaten Wohnzwecken vorgesehenen Gebäudes (4) anschließbar ist, wobei die Rohrleitung (3) an ein Leitungsnetz (5) angeschlossen ist, mittels dessen in die Rohrleitung (3) ein gasförmiges Brennmittel (2) geleitet werden kann, das auch zur Versorgung einer Einrichtung (6) des Gebäudes (4) zur Erzeugung von Wärme und/oder elektrischem Strom verwendbar ist, zur Betankung eines Kraftfahrzeugs (7) mit dem gasförmigen Brennmittel (2), wobei die Entnahmevorrichtung (1) eine Druckerhöhungseinrichtung für das gasförmige Brennmittel aufweist und mit einem Leitungsmittel (8) zum Leiten des komprimierten gasförmigen Brennmittels (2) in den Gastank des Kraftfahrzeugs (7) verbindbar oder verbunden ist, wobei die Entnahmevorrichtung (1) eine Kommunikationseinrichtung zum Übertragen von Daten zu dem zu betankenden/betankten Kraftfahrzeug (7) und/oder zu einem mobilen Endgerät aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein zur Datenkommunikation mit der Entnahmevorrichtung eingerichtetes Kraftfahrzeug sowie eine Gesamtheit aus der Entnahmevorrichtung und dem Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014016609-A1 (DE)
Title: Markierung/Kennzeichnung/Anzeige-Garage besetzt od. frei - Handhabung manuell-mechanisch-elektronisch
Inventor: KUCHENBAUER WOLFGANG
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Markierung/Kennzeichnung/Anzeige-Garage besetzt/frei: dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur der Markierung die Form eines Kreises, Ringes, Quadrates, od. sonstigen geometrischen Form darstellt
Patent DE-102014019628-A1 (DE)
Title: Anzeigegerät und elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHENG XIAOPAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2014-12-30
Abstract: Die Anmeldung sieht ein Anzeigegerät und eine elektronische Vorrichtung vor, die das Anzeigegerät nutzt. Das Anzeigegerät umfasst: eine Anzeigekomponente, die zum Ausgeben von Anfangslicht konfiguriert ist, das einem ersten Bild entspricht; und eine Lichtwegumkehrkomponente, die zum Empfangen des Anfangslichts, das dem ersten Bild entspricht, von der Anzeigekomponente und zum Durchführen einer Lichtwegumkehrung auf das Anfangslicht, das dem ersten Bild entspricht, zum Ausbilden eines virtuellen Bilds, das dem ersten Bild entspricht, konfiguriert ist, wobei das virtuelle Bild, das dem ersten Bild entspricht, an einer bestimmten Position wahrgenommen werden kann und eine Größe des wahrgenommenen virtuellen Bilds größer als eine Anzeigegröße der Anzeigekomponente ist.
Patent DE-102014101303-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsmontagebasis für Fluidverarbeitungsgerät
Inventor: WALDBAUR ANSGAR
IPC: G01N30/26
Filed: 2014-02-03
Abstract: Montagebasis (200) zum Montieren eines Fluidbauteils (30, 90) an einem Fluidverarbeitungsgerät (10) zum fluidischen Koppeln des Fluidbauteils (30, 90) an mindestens eine Fluidleitung (80) des Fluidverarbeitungsgeräts (30, 90), wobei die Montagebasis (200) einen an dem Fluidverarbeitungsgerät (10) anbringbaren Stützkörper (202) zum mechanischen Stützen des Fluidbauteils (30, 90) und mindestens einen an dem Stützkörper (202) angeordneten Aufnahmeabschnitt (204) zum vorübergehend immobilisierenden Aufnehmen des Fluidbauteils (30, 90) derart aufweist, dass im aufgenommenen Zustand ein Fluidanschlussstück (32) des Fluidbauteils (30, 90) mit einem Fluidleitungsanschlussstück (82) der Fluidleitung (80) ausschließlich mittels Betätigens des Fluidleitungsanschlussstücks (82) zu montieren und fluidisch zu koppeln ist.
Patent DE-102014101458-A1 (DE)
Title: Manuell betätigbares Schnelllöseventil
Inventor: LIEBL THOMAS
IPC: B60T17/04
Filed: 2014-02-06
Abstract: Manuell betätigbares Schnelllöseventil zum Absenken des Fluiddrucks in einer Referenzdruckleitung 5 auf den Fluiddruck in einer Hauptluftleitung 3, welches zum manuellen Lösen an einer Druckluftbremseneinrichtung angebracht ist, umfassend eine elastische Membran 7 zum druckabhängigen Verschließen und Öffnen eines Kanals 14 von der Referenzdruckleitung 5 an eine Staudruckkammer 21, wobei die Membran 7 zur einen Seite vom Fluiddruck in der Hauptluftleitung 3 und von der anderen Seite vom Fluiddruck in der Referenzdruckleitung 5 beaufschlagt ist, ein monostabiles Wegeventil 16 mit einem Ventilschieber 17 zum druckabhängigen Verschließen und Aufhalten des Kanals 14, wobei der Ventilschieber 17 zur einen Seite vom Fluiddruck in der Staudruckkammer 21 und zur anderen Seite vom Fluiddruck in der Referenzdruckleitung 5 beaufschlagt ist, und welcher in Schaltstellung den Kanal 14 verschließt und in Grundstellung öffnet, sowie ein manuelles Betätigungselement 30, welches bei Betätigung ein monostabiles Schieberelement 22 in Schaltstellung bewegt, wobei dieses Schieberelement 22 in Grundstellung einen Kanal 26 von der Staudruckkammer 21 zur einer mit der Atmosphäre 28 verbundenen Kammer 29 bildet, um einen Durchfluss von Fluid aus der Staudruckkammer 21 an die Atmosphäre 28 zu erlauben, wobei das Schieberelement 22 in Schaltstellung einen weiteren Kanal 15 von der Referenzdruckleitung 5 zu der Staudruckkammer 21 öffnet, um unabhängig von der Stellung des Ventilschiebers 17 ein Füllen der Staudruckkammer 21 mit Fluid aus der Referenzdruckleitung 5 zu erlauben.
Patent DE-102014101650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode und organische Leuchtdiode
Inventor: SCHARNER SILKE
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode (1) mit den Schritten: – Bereitstellen eines Trägers (3) für die organische Leuchtdiode (1), – Aufbringen einer Lösung (S) umfassend mehrere verschiedene Emittermaterialien (E) auf den Träger (3), wobei die Emittermaterialien (E) je durch eine bestimmte Sorte organischer Moleküle gebildet sind und voneinander verschiedene elektrische Ladungen aufweisen, – Anlegen eines elektrischen Feldes (F), sodass sich die Lösung (S) in dem elektrischen Feld (F) befindet, und – Trocknen der Lösung (S) zu mehreren Emitterschichten (20) in einem organischen Schichtenstapel (2) während das elektrische Feld (F) angelegt ist, sodass die Emittermaterialien (E) voneinander getrennt je in einer bestimmten Emitterschicht (20) des organischen Schichtenstapels (2) untergebracht sind.
Patent DE-102014103988-A1 (DE)
Title: Joystick mit intrinsisch sicherem Force-Feedback
Inventor: SCHAUB ULRICH
IPC: G05G9/047
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienelement, insbesondere einen Joystick, umfassend ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse um einen Drehpunkt (2) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (1) und eine Rückstelleinheit zum Bereitstellen eines Rückstelldrehmoments zum Rückstellen des Betätigungshebels (1) von einem ausgelenkten Zustand in einen neutralen Zustand. Um ein Bedienelement anzugeben, das ein haptisches Force-Feedback bereitstellt, das intrinsisch sicher ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Bedienelement eine mit der Rückstelleinheit in Wirkverbindung stehende Aktoreinheit (3) umfasst, wobei die Aktoreinheit (3) zum begrenzten Modulieren des Rückstelldrehmoments ausgebildet ist, wobei bei einer unteren Modulationsgrenze das Rückstelldrehmoment in dem ausgelenkten Zustand größer null ist.
Patent DE-102014105062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels, einer Backe und/oder Brücke eines Brillengestells an zumindest einem Brillenglas einer Randlosbrille
Inventor: STRENZ MICHAEL
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur direkten Befestigung zumindest eines Bügels (3.1, 3.2), einer Backe (3.6, 3.7) und/oder einer Brücke (3.3) eines Brillengestells (3) an zumindest einem Brillenglas (2, 2’) einer Randlosbrille (1), wobei das zumindest eine Brillenglas (2, 2’) zumindest eine randseitige Ausnehmung (5, 5’, 5’’, 5’’’) aufweist, die sich entlang der Querachse (QA) des Brillenglases (2, 2’) erstreckt. Besonders vorteilhaft weist zumindest ein Bügel (3.1, 3.2), eine Backe (3.6, 3.7) und/oder eine Brücke (3.3) eines Brillengestells (3) zumindest einen freiendseitigen Befestigungskörperabschnitt (6, 6’, 6’’, 6’’’) auf, der formschlüssig in der randseitigen Ausnehmung (5, 5’, 5’’, 5’’’) aufgenommen und mit dem Brillenglas (2, 2‘) verklebt ist.
Patent DE-102014105754-A1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung mit leiterplattenintegriertem ASIC
Inventor: RUSCONI CLERICI ANDREA
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lautsprecheranordnung (1) mit einer Leiterplatte (2), einem MEMS-Lautsprecher (3) zum Erzeugen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum und einem mit dem MEMS-Lautsprecher (3) elektrisch verbundenen ASIC (4). Erfindungsgemäß weist die Leiterplatte (2) einen ersten Leiterplattenhohlraum (11) auf, in dem der ASIC (4) angeordnet ist, so dass dieser vollständig in der Leiterplatte (2) integriert ist. Des Weiteren weist die Leiterplatte (2) einen zweiten Leiterplattenhohlraum (13) mit einer Öffnung (14) auf, über die sich der MEMS-Lautsprecher (3) derart erstreckt, dass die Öffnung (14) mittels diesem vollständig verschlossen ist und dass der zweite Leiterplattenhohlraum (13) zumindest einen Teil einer Kavität (15) des MEMS-Lautsprechers (3) ausbildet.
Patent DE-102014108205-A1 (DE)
Title: Brandschutzbausatz mit einem Sturzschutz für einen in eine Maueröffnung eingesetzten Rahmen, insbesondere Fenster- oder Türrahmen
Inventor: PRADLER JÖRG MICHAEL
IPC: E04B1/94
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandschutzbausatz mit einem Sturzschutz für einen in eine Maueröffnung eingesetzten Rahmen, insbesondere Fenster- oder Türrahmen, wobei der Sturzschutz über dem oberen Rahmenschenkel des in die Maueröffnung eingesetzten Rahmens angeordnet ist und aus einem Material besteht, dessen Oberfläche mit einer feuer- und brandausbreitungshemmenden Lösung bedeckt ist. Der Sturzschutz besteht aus zwei T-förmigen Teilen, die im Bereich der oberen Ecken des Rahmens angeordnet sind, wobei ihre horizontalen Schenkel den oberen Rahmenschenkel nur teilweise bedecken und sich in die anschließende Fassade erstrecken und wobei die vertikalen Schenkel der T-förmigen Teile sich an die vertikalen Rahmenschenkel des Rahmens anschließen, dass der Sturzschutz durch einen horizontalen Sturzschutzabschnitt und zwei vertikale Sturzschutzabschnitte ergänzt ist und den Rahmen dreiseitig umschließt, dass sich an diesen dreiseitigen Sturzschutz als Brandschutz ringsum ein mit EPS-Dämmplatten gebildeter Wärmeschutz anschließt und dass der Sturzschutz und Wärmeschutz gleiche Dicke aufweisen und eine bis zum Rahmen reichende ebene Putzfläche zum Auftragen einer Putz-schicht bilden.
Patent DE-102014110245-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – einen ersten Planetensatz (10) mit einer ersten Sonne (101), einem ersten Hohlrad (102) und einem ersten Steg (103), auf dem ein Satz erster Planetenräder, die einerseits mit der ersten Sonne (101) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (102) kämmen, drehbar gelagert ist, – einen zweiten Planetensatz (20) mit einer zweiten Sonne (201), einem zweiten Hohlrad (202) und einem zweiten Steg (203), auf dem ein Satz zweiter Planetenräder, die einerseits mit der zweiten Sonne (201) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (202) kämmen, drehbar gelagert ist, – einen dritten Planetensatz (30) mit einer dritten Sonne (301), einem dritten Hohlrad (302) und einem dritten Steg (303), auf dem ein Satz dritter Planetenräder, die einerseits mit der dritten Sonne (301) und andererseits mit dem dritten Hohlrad (302) kämmen, drehbar gelagert ist, und – einen vierten Planetensatz (40) mit einer vierten Sonne (401), einem vierten Hohlrad (402) und einem vierten Steg (403), auf dem ein Satz vierter Planetenräder, die einerseits mit der vierten Sonne (401) und andererseits mit dem vierten Hohlrad (402) kämmen, drehbar gelagert ist, sowie wobei – die erste Sonne (101) mit der zweiten Sonne (201), der erste Steg (103) mit dem vierten Hohlrad (402) und das zweite Hohlrad (202) mit der dritten Sonne (301) verbunden ist, – mittels einer ersten Bremse (B1) die erste Sonne (101) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, – mittels einer zweiten Bremse (B2) das erste Hohlrad (102) schaltbar mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, – mittels einer ersten Kupplung (K1) der zweite Steg (203) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist, – mittels einer zweiten Kupplung (K2) die dritte Sonne (301) mit der vierten Sonne (401) schaltbar gekoppelt ist, – mittels einer dritten Kupplung (K3) ein weiteres Element des dritten Planetensatzes (30) mit einem Element des vierten Planetensatzes (40) schaltbar gekoppelt und ein weiteres Element des dritten Planetensatzes (30) mit einem Element des vierten Planetensatzes (40) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mittels der dritten Kupplung (K3) das dritte Hohlrad (302) schaltbar mit der vierten Sonne (401) gekoppelt und der dritte Steg (103) mit dem vierten Hohlrad (402) verbunden ist.
Patent DE-102014118874-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L21/328
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) weist ein Halbleitermaterial (100, 120, 180, 200) auf mit einer Bandlücke größer als 2 eV und kleiner als 10 eV, sowie eine Kontaktschicht (130) in Kontakt mit dem Halbleitermaterial. Die Kontaktschicht (130) weist ein Metallnitrid auf. Ein nicht-ohmscher Kontakt ist zwischen dem Halbleitermaterial (100, 120, 180, 200) und der Kontaktschicht (130) gebildet.
Patent DE-102014200643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Temperatur in einem Thermomanagementsystem
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Temperatur in einem Thermomanagementsystem (24) eines Batteriesystems (12) eines Fahrzeuges, wobei die Temperatur wenigstens eine Einheit (14) des Batteriesystems (12) auf einen ersten Temperatursollwert geregelt wird, wenn sich das Batteriesystem (12) in einem Ladebetrieb befindet, und die Temperatur der wenigstens einen Einheit des Batteriesystems (12) auf einen zweiten Temperatursollwert geregelt wird, wenn sich das Batteriesystem (12) in einem Fahrbetrieb befindet, wobei sich der erste Temperatursollwert von dem Temperatursollwert unterscheidet. Die Erfindung betrifft zudem ein Computerprogramm, ein Thermomanagementsystem (24) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Batteriesystem (12) und ein Fahrzeug (10) mit einem derartigen Thermomanagementsystem (24).
Patent DE-102014201593-A1 (DE)
Title: Möbel-Anordnung
Inventor: KRAUT MARKUS
IPC: F21V21/30
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Möbel-Anordnung. Die Möbel-Anordnung umfasst ein Möbel (1), eine zwischen einer Beleuchtungs-Stellung und einer Aufbewahrungs-Stellung geführt verlagerbare Leuchten-Vorrichtung (2) und eine Verlagerungs-Vorrichtung (3) zum geführten Verlagern der Leuchten-Vorrichtung (2) zwischen ihrer Beleuchtungs-Stellung und ihrer Aufbewahrungs-Stellung. An der Verlagerungs-Vorrichtung (3) ist die Leuchten-Vorrichtung (2) angeordnet. Die Verlagerungs-Vorrichtung (3) steht mit dem Möbel (1) in Verbindung.
Patent DE-102014207481-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Batteriezellen
Inventor: RIEDMANN MATTHIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Überwachung von Batteriezellen (10) einer Traktionsbatterie eines Hybridfahrzeugs oder eines Elektrofahrzeugs. Die Batteriezellen (10) sind von einem Batteriemanagementsystem überwacht. Zur Bestimmung des Zustandes der Batteriezellen (10) weist eine jede der Batteriezellen (10) eine Serviceleitung (20.1–20.7) auf.
Patent DE-102014207666-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahren bei einer Gefahrensituation
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: G08G1/0965
Filed: 2014-04-23
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug mit einer Sensoreinheit und einer Steuerungseinrichtung, welche zur Steuerung des Kraftfahrzeugs entlang einer zu fahrenden Trajektorie auf Basis von der Sensoreinheit erfasster Daten eingerichtet ist, beschrieben. Die Steuerungseinrichtung weist eine Auswertungseinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, auf Basis von erfassten und/oder empfangenen Daten ein Fahrzeug mit einer speziellen Aufgabenstellung und/oder ein in falscher Fahrtrichtung fahrendes Fahrzeug zu identifizieren und dem identifizierten Fahrzeug zuordenbare erfasste und/oder empfangene Daten bei dem Ermitteln und/oder der Steuerung entlang der zu fahrenden Trajektorie zu berücksichtigen. Weiterhin wird ein Verfahren zum autonomen Steuern eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Bei dem Verfahren wird auf Basis von erfassten und/oder empfangenen Daten ein Fahrzeug mit einer speziellen Aufgabenstellung und/oder ein in falscher Fahrtrichtung fahrendes Fahrzeug identifiziert und es werden dem identifizierten Fahrzeug zuordenbare erfasste und/oder empfangene Daten bei dem Ermitteln und Steuern entlang einer zu fahrenden Trajektorie berücksichtigt.
Patent DE-102014215557-A1 (DE)
Title: Kühler mit einem Flüssigkeitsabscheider und einem Bypass
Inventor: RIEGER HARALD
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühler (18) zum Kühlen einer Gasströmung (25), insbesondere bei einer Brennkraftmaschine (1), vorzugsweise bei einem Fahrzeug, mit einem Kühlerblock (23) der einen von der Gasströmung (25) durchströmten Gaspfad (27) und einen von einem Kühlmittel durchströmten Kühlmittelpfad (28) aufweist, die mit den getrennt thermisch miteinander gekoppelt sind, mit einem Flüssigkeitsabscheider (24) zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus der Gasströmung (25), der bezogen auf eine Strömungsrichtung der Gasströmung (25) stromab des Kühlerblocks (23) angeordnet ist, und mit einem Kühlergehäuse (30), in welchem der Kühlerblock (23) und der Flüssigkeitsabscheider (24) angeordnet sind, wobei der Kühler (18) einen den Flüssigkeitsabscheider (24) umgehenden Bypass (62) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kühler (18) und die Verwendung eines solchen Kühlers (18) in einer Abgasrückführanlage (6) zur Kühlung von rückgeführtem Abgas.
Patent DE-102014215849-A1 (DE)
Title: Steuerung und/oder Regelung für eine wenigstens zwei elektrisch in Reihe zueinander schaltbare Batteriezellen aufweisende Sekundärbatterie
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: H02J15/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuer- und/oder Regelsystem für eine wenigstens zwei elektrisch in Reihe zueinander schaltbare Batteriezellen aufweisende Sekundärbatterie, insbesondere eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, wobei eine elektronische Zentraleinheit eingerichtet ist, eine von der Sekundärbatterie jeweilig erzeugte elektrische Ist-Ausgangsspannung zu erfassen und mit einer vorgebbaren elektrischen Soll-Ausgangsspannung zu vergleichen und in Abhängigkeit des jeweiligen Ergebnisses des Vergleichs zwischen elektrischer Ist-Ausgangsspannung und elektrischer Soll-Ausgangsspannung wenigstens ein Regelsignal zu erzeugen.
Patent DE-102014216383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung der Fahrzeugnavigationsinformation im Bereich einer Hochstraße
Inventor: WANG JIAN
IPC: G01S19/45
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Fahrzeugnavigationstechnologie, insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung der Fahrzeugnavigationsinformation im Bereich einer Hochstraße sowie eine Fahrzeugnavigationsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst das Verfahren zur Bereitstellung der Fahrzeugnavigationsinformation im Bereich einer Hochstraße die folgenden Schritte: Beginnen mit Entnahme mindestens eines Kennzeichnungsgegenstandes aus jedem der mehreren Bilder in der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommen werden, wenn es festgestellt wird, sich das Fahrzeug der Rampe im Bereich der Hochstraße annähert; Bestimmen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs auf der Rampe in Abhängigkeit von dem zeitlich veränderten Verhalten des Kennzeichnungsgegenstandes; sowie Erzeugen und Anzeigen der entsprechenden Fahrzeugnavigationsinformation in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung.
Patent DE-102014217801-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für ein Zugfahrzeug
Inventor: BJÖRNSEN CHRISTIAN
IPC: B60D1/24
Filed: 2014-09-05
Abstract: Anhängevorrichtung 100 für ein Zugfahrzeug, umfassend: 1) einen Tragarm 110, an dem ein Kuppelkörper 114 vorgesehen ist, wobei der Kuppelkörper 114 dazu ausgebildet ist, mit einem Anhänger lösbar verbunden zu werden; 2) eine Befestigungseinheit 120, die den Tragarm 110 mit dem Zugfahrzeug verbindet; und 3) mindestens ein Sensorelement 130 zur Erfassung von mindestens einer Kraftkomponente Fx, Fy, Fz einer Anhängerkraft F, die der Anhänger auf das Zugfahrzeug ausübt. Das Sensorelement 130 ist ausgebildet, Änderungen des magnetischen Zustandes eines ferromagnetischen Bereiches 140 der Befestigungseinheit 120 und/oder des Zugfahrzeugs zu ermitteln. Die Änderung des magnetischen Zustandes ist dabei durch die mindestens eine Kraftkomponente Fx, Fy, Fz der Anhängerkraft F verursacht.