baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117171-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Werkstück und einer gewindefurchenden Schraube
Inventor: ISENBERG RAINER
IPC: F16B25/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Anordnung
aus einem Werkstück
mit einer durchgehenden Bohrung und einer gewindefurchenden Schraube,
die einen Kopf, einen Gewindeschaftabschnitt, einen im Querschnitt
kreisförmig
erweiterten Abschnitt und eine Gewindeformzone zwischen dem erweiterten
Abschnitt und dem Gewindeschaftabschnitt am freien Ende aufweist,
wobei der Durchmesser des erweiterten Abschnitts größer ist
als der Spitzeninnendurchmesser des in der Bohrung durch die Gewindeformzone
erzeugten Innengewindes, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (28)
aus nachgebendem Material besteht, der Durchmesser der Bohrung (30)
dem Flankendurchmesser des Gewindeschaftabschnitts (18) entspricht,
der erweiterte Abschnitt (24) kugelabschnittförmig ist mit einem maximalen Durchmesser
in der  Ebene senkrecht zur Achse des Gewindeschaftabschnitts (18)
gleich dem Flankendurchmesser.
Patent DE-10117951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines rotationssymmetrischen Schneidwerkzeuges sowie Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HELLER HERIBERT
IPC: B23Q3/157
Filed: 2001-04-10
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum Wechseln eines rotationssymmetrischen Schneidwerkzeugs, insbesondere eines Kreissägeblattes (28), das von einer horizontal gelagerten Arbeitsspindel (22) eines Maschinenaggregats (20) getragen und zwischen zwei Spannflanschen (24, 26) drehfest eingespannt ist, bei dem das nachzuschärfende Schneidwerkzeug (28) von einem in Richtung auf die Arbeitsspindel (22) steuerbaren und mit einem ersten, geschärften Schneidwerkzeug (28') bestückten Wechselkopf (30) übernommen und dieser in einer Bereitschaftsstellung um eine vertikale Achse (34) in eine Wechselstellung geschwenkt wird, in der das nachzuschärfende Schneidwerkzeug (28) vom Wechselkopf (30) abgenommen, dieser mit einem zweiten, geschärften Schneidwerkzeug (28') bestückt und anschließend der Wechselkopf (30) zur Übergabe des geschärften, ersten Schneidwerkzeuges (28') in Richtung auf die Arbeitsspindel (22) gesteuert und nach erfolgter Werkzeugübergabe unter Beibehaltung seiner Schwenkstellung in seine Bereitschaftsstellung zurückgesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das auf die Arbeitsspindel (22) aufgesteckte, nachzuschärfende Schneidwerkzeug (28) zusammen mit seinem dem Wechselkopf (30) zugekehrten Spannflansch (26) vom Wechselkopf (30) übernommen wird, dass nach dessen...
Patent DE-10119131-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: PLAUM MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-04-19
Granted: 2013-04-04
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer vorderen Seitentür (2) und einer hinteren Seitentür (3), wobei die vordere Seitentür (2) an ihrer Vorderseite an die Fahrzeugkarosserie angelenkt ist, und die angrenzende, hintere Seitentür (3) an ihrer Hinterseite an die Fahrzeugkarosserie angelenkt ist, wobei die vordere Seitentür (2) und die hintere Seitentür (3) unabhängig voneinander öffenbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Seitentür (2) an ihrer scharnierabgewandten, freien Stirnseite (5) eine Crashabstützung (12) aufweist, die an der der angrenzenden, hinteren Seitentür (3) zugewandten Seite flächig ausgebildet ist, und dass die hintere Seitentür (3) ebenfalls eine Crashabstützung (13) an ihrer scharnierabgewandten, freien Stirnseite (6) aufweist, sodass die Crashabstützungen (12, 13) einander gegenüber stehen.
Patent DE-10125160-B4 (DE)
Title: Milchabsaugpumpenkombination
IPC: A61M1/06
Filed: 2001-05-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Milchabsaugpumpenkombination
bestehend aus  – einem
ein Brustansatzstück
(6.1) aufweisenden Aufsatzteil (6),  – einer an dieses angeschlossenen
oder anschließbaren Pumpeinheit
(3),  – einem
Adapterteil (10) und  – einem
einschließlich
eines daran ausgebildeten Öffnungsabschnittes
(2.1) aus flexiblem Material bestehenden Behältnis (2), wobei das Adapterteil
(10) zum Anschließen an
einen Anschlussabschnitt (6.2) des Aufsatzteils (6) einen daran
angepassten Verbindungsabschnitt (10.1) und zum Anschließen des
Behältnisses
(2) mit dessen Öffnungsabschnitt
(2.1) einen Halteabschnitt (10.2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Adapterteil (10) an seinem einen, in Gebrauchsstellung oberen
Randbereich den Verbindungsabschnitt (10.1) und an seinem von dem
oberen Randbereich entfernten anderen, in Gebrauchsstellung unteren
Randbereich den Halteabschnitt (10.2) aufweist, wobei das Adapterteil
(10) zwischen dem Verbindungsabschnitt (10.1) und dem Halteabschnitt  (10.2)
halsförmig
verjüngt
ist und der Halteabschnitt (10.2) einen nach außen vorstehenden umlaufenden
Kragen besitzt, und  dass in dem Öffnungsabschnitt (2.1) ein
Verschließmittel integriert
ist, mit dem das...
Patent DE-10128101-B4 (DE)
Title: Ährenheber
Inventor: SCHUMACHER FRIEDRICH-WILHELM
IPC: A01D65/02
Filed: 2001-06-11
Granted: 2005-04-14
Abstract: Ährenheber
für Erntemaschinen-Mähsysteme
mit Mähfingern
(2), die an einem Mähbalken
(1) angebracht sind, umfassend  eine Tragschiene (6, 106), die
mit dem Mähbalken
(1) verbindbar ist,  einen Halmheber (9), der mit der Tragschiene
(6, 106) verbunden ist, und  ein Befestigungselement (10, 110),
das mit der Tragschiene (6, 106) verbunden ist und am Mähfinger
(2) festlegbar ist, umfassend  – ein an der Tragschiene (6,
106) angebrachtes Halteelement (11, 111),  – einen Sperrhebel (16, 116),
welcher um einen Schwenkzapfen (15, 115) schwenkbar am Halteelement
(11, 111) gelagert ist und einen ersten Hebelarm (17, 117), dem
eine Stellschraube (20, 120) zugeordnet ist, die zur Abstüt zung am
Mähfinger
(2) bestimmt ist, und einen zweiten Hebelarm (18, 118) mit mindestens
einer Rastfläche
(24, 24a) aufweist, und  – ein
Sperrelement (25, 125), welches mit einer Rastfläche (24, 24a) des Sperrhebels
(16, 116) in Kontakt tritt und diesen gegen Verlagerung hält.
Patent DE-10136679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum nachweisen von Lichtquanten und Supraleitender Detektor für einzelne Lichtquanten
Inventor: SOBOLEWSKI ROMAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2001-07-27
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Nachweisen von Lichtquanten mit den Schritten:  – Bereitstellen eines Supraleiterstreifens, der auf einer Temperatur unterhalb seiner kritischen Temperatur gehalten wird;  – Elektrisches Vorspannen des Supraleiterstreifens auf einer Höhe nahe und unterhalb des kritischen Stroms des Supraleiterstreifens, wobei der Supraleiterstreifen in einem nicht-resistiven supraleitenden Zustand gehalten wird;  – Richten von mindestens einen Lichtquant auf diesen vorgespannten Supraleiterstreifen, und  – Nachweisen des auf den Supraleiterstreifen auftreffenden mindestens einen Lichtquants durch Erzeugen eines Ausgangsspannungspulses in Abhängigkeit des Supraleiterstreifens, der aufgrund einer Zunahme der Stromdichte innerhalb des Supraleiterstreifens über den kritischen Strom von einem nicht-resistiven supraleitenden Zustand in einen resistiven Zustand übergeht.
Patent DE-10145480-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: GHOSH RANAJIT
IPC: B23B27/22
Filed: 2001-09-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Werkzeughalter, der dazu ausgelegt ist, Späne (C) während eines Schneidvorgangs zu brechen, wobei der Werkzeughalter (10) folgendes umfaßt:  einen Schaft (16), der dazu ausgelegt ist, von einer Zerspanungsmaschine aufgenommen zu werden;  einen Kopf (18), der mit einer Aussparung (22) zur Aufnahme eines eine Spanfläche (28) aufweisenden Schneideinsatzes (20) versehen ist, die so gestaltet ist, daß sie dem Span (C) eine Krümmung in Richtung eines Spanbrechers (50; 72; 76) gibt, und  eine Klemme (36) zum Festhalten des Schneideinsatzes (20) in der Aussparung (22),  dadurch gekennzeichnet, daß  der Kopf (18) selbst eine Freifläche (51) mit einem an der Freifläche (51) angeformten oder in der Freifläche ausgeformten Spanbrecher (50; 72; 76) benachbart zur Aussparung (22) hat.
Patent DE-10146334-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlager für einen Motorblock
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: F02F7/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verbrennungsmotor
mit:  einem Motorblock aus Aluminiumlegierung, der Kolben in Zylindern
umfaßt
und eine untere Seite mit einer oberen halbkreisförmigen Lagerfläche aufweist;  einer
eisenhaltigen Kurbelwelle;  einem unteren Lagerträger. mit
einer unteren halbkreisförmigen
Lagerfläche,
die die obere halbkreisförmige
Lagerfläche
in dem Motorblock ergänzt,
um eine Kurbelwellenbohrung zu definieren und damit die eisenhaltige
Kurbelwelle drehbar zu lagern, und wobei der untere Lagerträger vollständig aus
einer Beryllium-Aluminium-Legierung
besteht, die einen Wärmeausdehnungskoeffzienten
aufweist, der mit dem der eisenhaltigen Kurbelwelle vergleichbar
ist, um einen konsistenten Spielraum zwischen dem unteren Lagerträger und
der Kurbelwelle während
des Motorbetriebs zu unterstützen.
Patent DE-10156081-B4 (DE)
Title: Laseroszillator mit Faltungsspiegeln
Inventor: GIESEKUS JOACHIM
IPC: H01S3/081
Filed: 2001-11-16
Granted: 2009-02-12
Abstract: Laseroszillator
mit einem Resonatorspiegel (8), einem Auskoppelspiegel (7), mindestens
zwei Faltungsspiegeln (2, 3) und mindestens einem innerhalb des
Resonators, zwischen den zwei Faltungsspiegeln (2, 3) angeordneten,
laseraktiven Festkörpermedium
(1), das mit mindestens einer Diodenlaserpumpquelle longitudinal
endgepumpt wird, wobei das Festkörpermedium
(1) quaderförmig
ausgebildet ist und mindestens zweifach durchlaufen wird, und Resonatorspiegel
(8) und Auskoppelspiegel (7) einen stabilen Resonator bilden, wobei
mit jeder Reflexion an einem Faltungsspiegel (2, 3) der Lasermode
so umgeformt wird, dass es zu einer maximalen Überlappung von angeregtem Volumen
des Festkörpermediums
(1) und Volumen des Lasermodes kommt, und wobei das Festkörpermedium
(1) über
zwei gegenüberliegende
Flächen
(15, 16), deren Flächennormalen
quer zur optischen Achse (12) des Resonators zeigen, gekühlt ist
und die Pumpstrahlung einen Linienfokus aufweist, der derart ausgerichtet
ist, dass die Länge
der Pumplinie in Richtung der Breite des quaderförmigen Festkörpermediums,
und damit quer zur optischen Achse, orientiert ist.
Patent DE-10157258-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausformen eines rohrförmigen Gegenstandes aus thermoplastischen Materialien
Inventor: KUNERT CHRISTIAN
IPC: C03B23/045
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zum Ausformen eines rohrförmigen
Gegenstandes (5) aus Glas oder Glaskeramik oder aus einem anderen
thermoplastischen Werkstoff, mit den folgenden Verfahrensschritten:  1.1
der Gegenstand (5) wird bis zum Erweichen erwärmt;  1.2 zum Ausformen
der äußeren und
der inneren Mantelfläche
des Gegenstandes (5) werden ein inneres Formwerkzeug (1) und ein äußeres Formwerkzeug
(2) bereitgestellt, von denen wenigstens das innere Formwerkzeug
(1) zumindest im Bereich seiner Formfläche (1.1) aus offenporigem
Material mit einer Permeabilität
zwischen 10 –11  und 10 –16  m 2  besteht, gemessen an einer 5 mm dicken
Materialprobe;  1.3 durch das offenporige Material wird ein
unter Druck stehendes fließfähiges Medium
(4) gegen die auszuformende Fläche
des Gegenstandes (5) geleitet;  1.4 das innere Formwerkzeug
(1) wird in den Gegenstand (5) eingeführt;  1.5 das äußere Formwerkzeug
(2) wird auf den Gegenstand aufgebracht, um diesen auszuformen.
Patent DE-10200606-B4 (DE)
Title: Computersystem für das Prüfen von Polymer-Rezepturen
Inventor: PROSSEGGER FRANK
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Computersystem
für das
Prüfen
von Polymer-Rezepturen mit zumindest einem Server-Computer (1) mit:  – Mitteln
zur Eingabe eines Prüf-Auftrags
in eine Server-Datenbank (6, 7), wobei der Auftrag zumindest Angaben
zu der zu prüfenden
Rezeptur und der durchzuführenden
Prüfungen
beinhaltet,  – ersten
Datenbankmitteln (11, 12) zur Speicherung einer Anzahl und/oder
Art von für
eine Prüfung
benötigten
Probekörper,  – ersten
Programmmitteln (14, 15) zum Zugriff auf die ersten Datenbankmittel
zur Ermittlung der Anzahl der für
den Prüf-Auftrag
benötigten
Probekörper,  – zweiten
Programmmitteln (14, 16) zur Berechnung der zur Herstellung der
benötigten
Probekörper
erforderlichen Materialmenge der Rezeptur,  – dritten Programmmitteln (14,
17) zur Erzeugung eines ersten Teil-Auftrags zur Herstellung der erforderlichen
Materialmenge, wobei der erste Teil-Auftrag vorzugsweise in der
Server-Datenbank (6, 8) abgespeichert wird und einem ersten Nutzer
oder einer ersten Nutzergruppe oder einem ersten Automatisierungssystem
zugeordnet wird,  – vierten
Programmmitteln (14, 18) zur Erzeugung eines zweiten...
Patent DE-10201324-B4 (DE)
Title: Headset für mobile Telephone, in das eine Brille integriert ist
Inventor: PAUSCH GUENTHER
IPC: G02C11/06
Filed: 2002-01-15
Granted: 2004-05-19
Abstract: Brillenvorrichtung mit einer Bügeleinrichtung (1) zum Abstützen der Brillenvorrichtung auf den Ohren eines Trägers, und  einer Akustikeinrichtung, die an die Bügeleinrichtung (1) montiert ist und die einen Schallgeber zur Ausgabe von Hörschallsignalen für den Träger sowie eine Mikrophoneinrichtung zur Schallaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Akustikeinrichtung einen Schallleiter (3) ohne Ohrpassstück umfasst, so dass mit dem Schallleiter (3) die Hörschallsignale zum Gehör des Trägers in offener Versorgung übertragbar sind,  die Mikrophoneinrichtung zur Aufnahme von Sprachsignalen des Trägers an einem Teil eines Rahmens der Brillenvorrichtung, der sich beim Tragen in der Nähe des Munds des Trägers befindet, angeordnet ist und  die Akustikeinrichtung eine Schnittstelleneinrichtung zur Signalübertagung von/zu einem Mobiltelefon und dergleichen aufweist, so dass die Funktionalität eines Headsets gegeben ist.
Patent DE-10203615-B4 (DE)
Title: Backofenmuffel
Inventor: GOES VITOR
IPC: F27D11/02
Filed: 2002-01-30
Granted: 2016-11-24
Abstract: Backofenmuffel (12) mit einem von einer Muffelwandung (16) umschlossenen Backraum (14), in dem ein zu Reinigungszwecken verschwenkbar an der Muffelwandung (16) gehalterter Heizkörper (36) angeordnet ist, der einen Durchlass (66, 68, 96) der Muffelwandung (16) durchsetzt und außerhalb der Muffel (12) Anschlüsse (44, 46) für die Energieversorgung aufweist, wobei eine an der Außenseite der Muffelwandung (16) angeordnete Isoliermatte (30) den Bereich des Durchlasses (66, 68, 96) übergreift dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkörper (36) einen engen Durchlass (74) der Isoliermatte (30) durchsetzt und im Bereich des Durchlasses zwischen der Isoliermatte (30) und den Anschlüssen (44, 46) für die Energieversorgung des Heizkörpers (36) eine Abdeckeinrichtung (76) mit einem Durchlass (80, 82, 98) für den Heizkörper (36) angeordnet ist.
Patent DE-10204365-B4 (DE)
Title: Hotflue
Inventor: HAMPEL ROLAND
IPC: B65H23/025
Filed: 2002-02-02
Granted: 2006-03-30
Abstract: Hotflue
mit mindestens zwei Serien (4, 6) von horizontal und parallel zueinander
angeordneten Leitwalzen (5, 7) für
ein schleifenförmiges
Auf- und Abführen
einer ausgebreitet unter mechanischer Zugspannung (15) über die
Walzenserie gezogenen textilen Stoffbahn (8), dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
einer Stoffbahnschleife eine quer zur Richtung der Längsspannung (15)
glättend
wirkende Ausbreitwalze (26, 27) zugeordnet ist.
Patent DE-10217471-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen Nachstellung der Seilzugspannung eines Seilzuges
Inventor: ROEPKE THOMAS
IPC: B60T7/10
Filed: 2002-04-19
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zur selbsttätigen
Nachstellung der Seilzugspannung eines Seilzuges einer Fahrzeugfeststellbremse,
wobei die Vorrichtung einen auf der Achse eines Betätigungshebels
der Fahrzeugfeststellbremse drehbar gelagerten Schwenkhebel, eine
mit einer Umfangsverzahnung versehene Sperrscheibe, die auf dem Schwenkhebel
drehbar gelagert und an der der Seilzug befestigt ist, ein Federelement,
das einenends mit der Sperrscheibe verbunden und anderenends fahrzeugfest
angebracht ist und in Zugrichtung des Seilzuges vorgespannt ist,
und ein Mitnahmeelement beinhaltet, das am Betätigungshebel elastisch bewegbar
gehalten ist und mit einer Verzahnung ausgebildet ist, die nach
einem Schwenkleerweg des Betätigungshebels
mit der Umfangsverzahnung der Sperrscheibe kämmt, dadurch gekennzeichnet,
dass im Mitnahmeelement (15) ein Durchgangsloch (21) ausgebildet
ist und ein am Betätigungshebel
(2) befestigter Stift (22) das Durchgangsloch (21) durchragt, wobei
der Stift (22) an einem elastisch federnden Stützglied anliegt, das an der
verzahnungszugewandten Seite (24) des Durchgangsloches (21) befestigt
ist.
Patent DE-10217935-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: KITAMURA AKIO
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-04-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Halbleiterbauteil,
umfassend:  Ein Halbleitersubstrat (11, 51) eines ersten Leitfähigkeitstyps;  einen
im Substrat gebildeten Wannenbereich (12, 52) des zweiten Leitfähigkeitstyps;  ein
im Wannenbereich hergestelltes Hochspannungs-Halbleiterelement (1,
40);  einen Kanalstopperbereich (13, 53) des zweiten Leitfähigkeitstyps,
der im Wannenbereich außerhalb
des Hochspannungs-Halbleiterelements gebildet ist und eine höhere Verunreinigungskonzentration
aufweist als der Wannenbereich; und  einen Substratanschlußbereich
(14, 54) des ersten Leitfähigkeitstyps,
der außerhalb
des Wannenbereichs gebildet ist und eine höhere Verunreinigungskonzentration
aufweist als das Substrat;  dadurch gekennzeichnet, daß der Substratanschlußbereich
(14, 54) vom Kanalstopperbereich (13, 53) einen solchen Abstand
aufweist, daß die
Durchbruchspannung zwischen dem Wannenbereich (12, 52) und dem Substrat
(11, 51) nicht niedriger ist als die Nennspannung des Halbleiterelements
und nicht höher
ist als die Durchbruchspannung des Hochspannungs-Halbleiterelements
(1, 40).
Patent DE-10220077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H02P6/20
Filed: 2002-05-04
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Starten eines bürstenlosen Gleichstrommotors mit einem permanentmagneterregten Rotor (13) und einem eine mehrphasige Statorwicklung (12) tragenden Stator (11), sowie mit einer von einer Steuervorrichtung (15) gesteuerten Schaltvorrichtung (14) zum folgerichtigen Anschließen der Wicklungsphasen (121, 122, 123) der Statorwicklung (12) an eine Netzgleichspannung, bei dem zur Bestimmung der Rotorposition bei Rotorstillstand durch entsprechende Ansteuerung der Schaltvorrichtung (14) mehrere Stromimpulse auf die Statorwicklung (12) aufgeschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Teststromimpulsen nacheinander so auf die Statorwicklung (12) aufgeschaltet wird, daß sie über 360° elektrisch um gleiche Winkelschritte versetzte Statorflußvektoren (25) erzeugen, daß vom Aufschalten eines jeden Teststromimpulses an der Summenstrom in der Statorwicklung (12) gemessen und eine den Statorfluß erzeugende Spannung über eine durch Erreichen eines Vorgabewerts des gemessenen Summenstroms festgelegte Integrationszeit (t 0  bis t max ) integriert wird und daß die Phasenlage (α) des von einem Teststromimpuls erzeugten Statorflußvektors (25) mit dem kleinsten Integrationswert der flußerzeugenden Spannung als Rotorposition...
Patent DE-10222872-B4 (DE)
Title: Medizinisches Implantat und Verfahren zum Herstellen eines medizinischen Implantats
Inventor: PRIEWE JÖRG DR
IPC: A61F2/02
Filed: 2002-05-23
Granted: 2018-08-16
Abstract: Medizinisches Implantat, das eine als flächiges Gebilde mit partiellen Ausbuchtungen und zugehörigen Vertiefungen an deren Rückseiten gestaltete Noppenfolie (10; 20; 30; 40; 50; 60; 70) sowie eine Grundstruktur aufweist, wobei die Grundstruktur aus der folgenden Gruppe ausgewählt ist: chirurgisches Netz, Folienband, Lochfolie, Polymerschaum.
Patent DE-10236069-B4 (DE)
Inventor: FOCHLER FRITZ
IPC: B31B50/94
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: The dispenser for flat folded packaging bags (2) from a magazine tube (3) to a conveyor (4) has a planet carrier (9) rotatably driven around a sun axis (8). A planet arm (11) is moved eccentrically around the sun axis and parallel to the planet axis and carries a gripper (12) on a planet wheel (13) coaxial to the planet axis and connected directly or indirectly to the sun wheel (14) which has a drive (16), so that the gripper follows an asymmetrrical path (17).
Patent DE-10240880-B4 (DE)
Title: Aktorverbindung an Kraftstoffinjektoren von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F02M51/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kraftstoffinjektoren für Einspritzanlagen von Verbrennungskraftmaschinen, bei welchem eine Magnetventilbaugruppe (17, 18, 22), über deren Ansteuerung eine Druckentlastung oder Druckbeaufschlagung eines Steuerraums (6) erfolgt, wodurch ein Einspritzventilglied (4) Einspritzöffnungen verschließt oder freigibt, formschlüssig in einem oberen Bereich (43) eines Injektorkörpers (2) unterhalb eines Ablaufstutzens (19) aufgenommen ist, mit nachfolgenden Verfahrensschritten: a) an einer durch eine in axialer Richtung wirkende Niederhaltekraft beaufschlagten Magnetventilbaugruppe (17, 18, 22) werden Ankerhub und Restluftspalt eingestellt, b) während der Beaufschlagung der Magnetventilbaugruppe (17, 18, 22) mit der Niederhaltekraft werden die Betriebsparameter Ankerhub und Abfallstrom Iab erfasst und mit vorgegebenen Toleranzen verglichen, c) bei Einhaltung der vorgegebenen Toleranzen für die Betriebsparameter erfolgt die Herstellung einer formschlüssigen Verbindung (31, 32, 48) zwischen einem die Magnetventilbaugruppe (17, 18, 22) umschließenden Gehäuseteil (42) und dem Injektorkörper (2), wobei d) die formschlüssige Verbindung (31, 32, 48) durch Aufbringen einer elektromagnetisch erzeugten Kraft hergestellt wird.
Patent DE-10247272-B4 (DE)
Title: Spektrometer zur Gasanalyse
Inventor: GOEBEL JOHANN DIPL ING
IPC: G01N21/03
Filed: 2002-10-10
Granted: 2011-11-17
Abstract: Spektrometer (10; 20) zur Gasanalyse, mit einem Gehäuse (16) mit einem Gaseinlass (17) und einem Gasauslass (18); einem Laser (11) zur Ionisierung von Stoffen in einem Gas mit einem Laserstrahl (S); einer Einrichtung (12a, 12b) zur Erzeugung eines Potentialgefälles zur Beschleunigung der erzeugten Ionen, und einem Ionenkollektor (13) zur Detektion der beschleunigten Ionen; gekennzeichnet durch eine Multireflexionszelle, die im Spektrometer (10; 20) integriert ist und Spiegel (14a, 14b) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass der Laserstrahl (S) vielfach zwischen den Spiegeln (14a, 14b) reflektiert wird, wobei die zwischen den Spiegeln (14a, 14b) verlaufenden Laserstrahlen zu den Spiegeln (14a, 14b) hin aufgefächert und auf einen zentralen Bereich (K) fokussiert sind, und wobei der Gaseinlass (17) derart angeordnet ist, dass der in das Gehäuse (16) einströmende Gasstrom auf den zentralen Bereich (K) gerichtet ist.
Patent DE-10262313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes und Halbleiterbauelement
Inventor: LEE HI DEOK
IPC: H01L21/336
Filed: 2002-03-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes, mit den Schritten:  Bilden einer Feld-Oxidschicht, die eine aktive Region auf einem Halbleitersubstrat definiert;  Bilden eines Gate-Oxides und einer Gate-Elektrode auf der aktiven Region;  Bilden einer LDD-Region durch Ionenimplantation von niederkonzentrierten Störstellen in der aktiven Region um die Gate-Elektrode herum;  Bilden eines Isolationsschicht-Spacers auf einer Seitenwand der Gate-Elektrode;  Bilden eines Schutzschichtmusters um die Gate-Elektrode herum und lateral beabstandet von dieser und von dem Isolationsschicht-Spacer, so dass das Schutzschichtmuster einen ersten Abschnitt der aktiven Region zwischen dem Isolationsschicht-Spacer und der Feld-Oxid-Schicht exponiert;  Bilden einer SEG-Schicht auf dem ersten Abschnitt der aktiven Region;  Entfernen des Schutzschichtmusters so, dass ein zusätzlicher Abschnitt der aktiven Region zwischen dem ersten Abschnitt und der Feld-Oxid-Schicht exponiert wird;  Bilden einer Source/Drain-Region, die eine schmale SID-Region und eine tiefe SID-Region aufweist, durch Ionenimplantation einer hohen Konzentration von Störstellen in...