baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004905-U1 (DE)
Title: Abschirmflaggeneinrichtung zur Kombination mit einer Reflektoreinrichtung
IPC: F21V14/04
Filed: 2020-11-24
Abstract: Abschirmflaggeneinrichtung zur Kombination mit einer Reflektoreinrichtung, wobei die Reflektoreinrichtung ein flächenhaft ausgeführtes Gebilde (1) mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3) ist, die Vorderseite (2) lichtreflektierend ausgebildet ist und die Rückseite (3) mit einer Schieneneinrichtung (4) versehen ist, welche so eingerichtet ist, dass in sie eine ferner vorgesehene und an die Schieneneinrichtung (4) angepasste Kupplungseinrichtung (5) derart arretierbar eingreifen kann, dass eine Lage der Schieneneinrichtung (4) relativ zur Kupplungseinrichtung (5) in Längsrichtung der Schieneneinrichtung (4) einstellbar veränderbar ist und die Kupplungseinrichtung (5) in mehreren unterschiedlichen Positionen bezogen auf die Längsrichtung der Schieneneinrichtung (4) in der Schieneneinrichtung (4) arretierbar ist, und wobei die Kupplungseinrichtung (5) zur lösbaren Befestigung des mit der Schieneneinrichtung (4) versehenen flächenhaft ausgeführten Gebildes (1) an einer Stativeinrichtung (6, 7) und/oder an einer Aufhängungseinrichtung vorgesehen und entsprechend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (5) derart eingerichtet ist, dass sie als Basis einer um sie herum aufgespannten Abschirmflagge (11) dient.
Patent DE-202020102708-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Verbinden mit einem Handgriff und Anordnung von Haltevorrichtungen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-05-14
Abstract: Haltevorrichtung (1, 1a, 1b, 1', 1") zum Verbinden mit einem sich entlang einer Längsachse erstreckenden zylinderförmigen Handgriff (2) einer Transporteinrichtung (3) oder einer Haltestange, aufweisend ein hohlzylinderförmiges Aufnahmeelement (4, 4") mit einer über die gesamte Länge schlitzförmig geöffneten Seite und ein Griffelement (5), wobei der Handgriff (2) und das Aufnahmeelement (4, 4") koaxial zueinander angeordnet sowie eine innere Kontur des Aufnahmeelements (4, 4") und eine äußere Kontur des Handgriffs (2) miteinander korrespondierend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (5) mit einem Greifbereich (5a) und einem Übergangsbereich (5b) als eine Verbindung zum Aufnahmeelement (4, 4") ausgebildet ist, wobei eine Längsachse des Greifbereichs (5a) und eine Längsachse des Aufnahmeelements (4, 4") derart beabstandet zueinander angeordnet sind, dass zwischen dem Greifbereich (5a) und dem Übergangsbereich (5b) des Griffelements (5) eine Öffnung (8) zum Durchführen einer Hand eines Bedieners der Haltevorrichtung (1, 1a, 1b, 1', 1") ausgebildet ist.
Patent DE-202020104898-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen eines Ankernagels
IPC: B25B31/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Werkzeug (1) zum Setzen eines Ankernagels (100) mit Nagelkopf (101) und durch den Nagelkopf (101) ragendem Spreizteil (103), wobei das Werkzeug (1) umfasst:
 • eine Hülsenanordnung (2) mit einer ersten Stirnseite (5) und einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (6),
 • einen in der Hülsenanordnung (2) entlang einer Längsachse (50) linearbeglich geführten Schlagbolzen (7), der an der ersten Stirnseite (5) mit seinem ersten Ende (8) aus der Hülsenanordnung (2) ragt und zur Verbindung mit einer schlagenden Maschine und/oder zum Aufschlagen mit einem Handhammer ausgebildet ist, wobei ein im Inneren der Hülsenanordnung (2) liegendes zweitens Ende (9) des Schlagbolzens (7) zum Aufschlagen auf das Spreizteil (103) des Ankernagels (100) ausgebildet ist,
 • wobei an der zweiten Stirnseite (6) eine Kopfaufnahme (14) zum Einstecken und Halten des Nagelkopfes (101) ausgebildet ist.
Patent DE-202021102026-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Entwässerungsrinne (1), aufweisend wenigstens einen Rinnenkörper (2) mit einem Boden (21), zwei sich von dem Boden (21) erstreckenden Seitenwänden (22) und einer Rinnenabdeckungsaufnahme (3) sowie Stabilisierungselementen (7, 8) zur Lastabtragung von auf die Entwässerungsrinne (1) wirkenden Lasten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Rinnenabdeckungsaufnahme (3) als wenigstens ein separates Bauteil an von dem Boden (21) entfernte Endkanten des Rinnenkörpers (2) befestigbar ist,
 wobei eine Materialstärke (d 2 ) der Rinnenabdeckungsaufnahme (3) größer ist als eine Materialstärke (d 1 ) des Rinnenkörpers (2),
 wobei die Rinnenabdeckungsaufnahme (3) zwei parallel zueinander angeordnete Zargen (31) mit an diesen angeformten Taschen (34) aufweist, in denen die Stabilisierungselemente (7, 8) angeordnet sind.
Patent DE-202021102382-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit magnetischem Widerstand sowie dessen Bremssteuerungsaufbau
IPC: A63B22/08
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein magnetischer Widerstand und ein Bremssteuerungsaufbau, umfassend:
 eine Hülse (1) mit einem Betätigungsende (11) und einer Stellseite (12);
 ein Drehglied (2), das koaxial in der Hülse (1) in einer axialen Richtung (X) angeordnet ist; das Drehglied (2) an der Hülse (1) drehbar ist; das Drehglied (2) eine axiale Führungsnut (23) aufweist, die sich in axialer Richtung (X) erstreckt; das Drehglied (2) aus einem freiliegenden Teil (22) besteht, das aus der Stellseite (12) ragt;
 ein zusammengesetztes Betätigungsglied (3), das aus einem Betätigungsteil (31) und einem Betätigungshebel (32) besteht; der Betätigungsteil (31) am Betätigungsende (11) freigelegt ist; der Betätigungshebel (32) koaxial durch das Drehglied (2) ragt; der Betätigungshebel (32) ein Pressende (321) aufweist, das aus dem freiliegenden Teil (22) ragt; der Betätigungshebel (32) am Drehglied (2) in axialer Richtung (X) beweglich ist;
 einen beweglichen Schaft (4), der am Betätigungshebel (32) befestigt ist; der bewegliche Schaft (4) der axialen Führungsnut (23) entlang beweglich ist oder das Drehglied (2) zum synchronen Drehen durch die axiale Führungsnut (23) antreibt;
 ein Kabel (5), ein erstes Endstück (51) des Kabels (5) direkt oder indirekt am freiliegenden Teil (22) befestigt sind;
 wobei beim Drehen des Betätigungsteils (31) der bewegliche Schaft (4) das Drehglied (2) zum synchronen Drehen antreibt, so dass der freiliegende Teil (22) das einzuziehende oder freizugebende Kabel (5) um die axiale Richtung (X) zieht; beim Drücken auf den Betätigungsteil (31) der Betätigungshebel (32) am freiliegenden Teil (22) in axialer Richtung (X) bewegt wird.
Patent DE-202021104216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beduften eines Raumes
IPC: F24F8/50
Filed: 2021-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beduften eines Raumes, umfassend ein Reservoir (2) für Duftstoff und eine Duftabgabeeinheit (3) mit zumindest zwei Duftelementen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Duftelemente (4) einen Hohlraum (4a) aufweisen, wobei der Hohlraum (4a) in Fluidverbindung mit dem Reservoir (2) steht, und dass die zumindest zwei Duftelemente (4) jeweils zumindest eine Austrittsöffnung (4b) zum Austritt des Duftstoffs aus dem jeweiligen Duftelement (4) aufweisen.
Patent DE-202021105285-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von oberflächenstrukturierten Betonbauteilen
IPC: B28B11/06
Filed: 2021-09-30
Abstract: Betonstein-Herstellvorrichtung (10), zur Verteilung von rieselfähigem Material (40), insbesondere Granulat (42), zur Ausbildung einer zumindest teilweise ausgebildeten Oberflächenschicht (34) aus derartigem Material auf einem Betonstein-Grundkörper (44), wobei zumindest eine Komponente (A) eines rieselfähigen Materials (40) der Vorrichtung (10) zuführbar ist, umfassend zumindest ein Zuführelement (12), eine Portioniereinrichtung (18) und zumindest ein Öffnungselement (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Portioniereinrichtung (18) zumindest einen linienförmigen Portionierabschnitt (14) aufweist, wobei das rieselfähige Material (40) über das zumindest eine Zuführelement (12) entlang dem linienförmigen Portionierabschnitt (14) steuerbar zuführbar ist, und das rieselfähige Material (40) eines Portionierabschnitts (14) anschließend über eine Verteilstrecke (L) über das Öffnungselement (20) herausbeförderbar und über dieses Öffnungselement (20) auf eine Oberfläche (28) des Betonstein-Grundkörpers (44) zur Ausbildung einer zumindest linienförmigen Rieselstrecke (R) auftragbar ist, sodass die flächenhafte Verteilung des rieselfähigen Materials (40) entlang der Rieselstrecke (R) der volumenhaften Verteilung des rieselfähigen Material (40) in dem Portionierabschnitt (14) entspricht.
Patent DE-202021106193-U1 (DE)
Title: Verglasungseinheit umfassend eine Windschutzscheibe mit Beleuchtungselementen
IPC: B60W30/10
Filed: 2021-11-12
Abstract: Verglasungseinheit für ein Fahrzeug, welche zumindest
 - eine Windschutzscheibe (100) und
 - eine Detektionseinheit (13) umfasst,
 wobei die Windschutzscheibe (100)
 - eine Außenscheibe (1), eine Innenscheibe (2) und eine zwischen der Außenscheibe (1) und der Innenscheibe (2) angeordnete thermoplastische Zwischenschicht (7),
 - ein erstes Beleuchtungselement (3.1) und ein zweites Beleuchtungselement (3.2), welche zwischen der Außenscheibe (1) und der Innenscheibe (2) angeordnet sind, und
 - einen ersten Abdeckdruck (4), welcher rahmenförmig in einem Randbereich der Windschutzscheibe (100) verläuft und auf einer der thermoplastischen Zwischenschicht (7) zugewandten, innenraumseitigen Oberfläche (II) oder einer von der thermoplastischen Zwischenschicht (7) abgewandten, außenseitigen Oberfläche (I) der Außenscheibe (1) aufgebracht ist, umfasst, wobei die Windschutzscheibe (100) eine Dachkante (V), die dazu vorgesehen ist, einem Fahrzeugdach zugewandt zu sein, eine Motorkante (VI), die dazu vorgesehen ist, von dem Fahrzeugdach abgewandt zu sein, und zwei gegenüberliegende und die Motorkante (VI) und die Dachkante (V) verbindende Seitenkanten (VII, VIII) aufweist,
 und
 wobei das erste Beleuchtungselement (3.1) näher zu einer ersten Seitenkante (VII) als zu einer zweiten Seitenkante (VIII) der zwei Seitenkanten (VII, VIII) und das zweite Beleuchtungselement (3.2) näher zu der zweiten Seitenkante (VIII) als zu der ersten Seitenkante (VII) angeordnet ist und das erste und das zweite Beleuchtungselement (3.1, 3.2) in Draufsicht auf die Windschutzscheibe (100) vollständig vom ersten Abdeckdruck (4) überdeckt wird,
 wobei die Detektionseinheit dazu geeignet ausgebildet ist, ein Abkommen des Fahrzeugs von einer Fahrspur festzustellen und eine Information darüber an das erste und/oder das zweite Beleuchtungselement (3.1, 3.2) zu übermitteln, und das erste und das zweite Beleuchtungselement (3.1, 3.2) unabhängig voneinander dazu geeignet ausgebildet sind, die Information über das Abkommen des Fahrzeugs durch das Abstrahlen von sichtbarem Licht anzuzeigen.
Patent DE-202021106270-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschieben einer Deckenleuchte
IPC: F21V21/35
Filed: 2021-11-17
Abstract: Einrichtung zum Verschieben einer Deckenleuchte, enthaltend
 - ein Schienensystem aus zwei parallelen Führungsschienen (1), die im Abstand voneinander an einer Raumdecke befestigbar sind und die an ihren Enden mit Anschlägen versehen sind,
 - eine entlang der Führungsschienen (1) verfahrbare Montageplatte (5), an der die Deckenleuchte befestigt sind, und
 - eine an eine externe Stromquelle anschließbare Stromversorgungsanordnung, die in Richtung der Führungsschienen (1) verlaufende Stromversorgungselemente aufweist, die an das Anschlusskabel (10) der Deckenleuchte angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Führungsschienen (1) als Gleitschienen für an der Montageplatte (5) angeordnete Gleitschuhe ausgebildet sind,
 - die Stromversorgungsanordnung eine zwischen den Gleitschienen (1) verlaufende Deckenstromschiene (17) enthält und dass
 - an der Montageplatte (5) Stromschienen-Stromabnehmer in Form von Schleifschuhen angebracht sind, die an das Anschlusskabel (10) der Deckenkontakte angeschlossen sind.
Patent DE-202021106763-U1 (DE)
Title: Polyherbale Zusammensetzung zur Entgiftung
IPC: A61P39/00
Filed: 2021-12-13
Abstract: Polyherbale Zusammensetzung zur Entgiftung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Blätter von Ocimum sanctum, Bilwapatra, Blätter von Mentha longifolia, Rinde von Terminalia arjuna, Früchte von Phyllanthus emblica und Blätter von Azadirachtaindica umfasst.
Patent DE-202022002406-U1 (DE)
Title: Gewächshaus mit wenigstens einer Wand und/oder einem Dach
IPC: F24S20/69
Filed: 2022-11-05
Abstract: Gewächshaus mit wenigstens einer Wand (1) und/oder einem Dach, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (1) und/oder das Dach wenigstens bereichsweise aus plattenförmigen Photovoltaisch-Thermischen Kollektoren (3) besteht oder bestehen, dass die Photovoltaisch-Thermischen Kollektoren (3) Verbunde aus Platten aus einem für Licht transparenten Material mit Solarzellen (4) und medienführenden Leitungen (5) sind, dass die Flächen der Solarzellen (4) kleiner als die Flächen der Platten sind, dass die Solarzellen (4) der Photovoltaisch-Thermischen Kollektoren (3) der Wand (1) und/oder des Daches in Reihe oder parallel geschaltet sind und dass medienführende Leitungen (5) der Wand (1) und/oder medienführende Leitungen des Daches miteinander verbunden sind.
Patent DE-202022100166-U1 (DE)
Title: Wandfarbe
IPC: C09D7/40
Filed: 2022-01-13
Abstract: Wandfarbe umfassend 90 bis 99,95 Massenprozent Mineralwandfarbe und 10 bis 0,05 Massenprozent Zirbenspäne.
Patent DE-202022103064-U1 (DE)
Title: Maschinelles Lernen implementiertes Gerät zur Erkennung der Krankheit durch sprachbasierte Sprachverarbeitung
IPC: G16H50/20
Filed: 2022-05-31
Abstract: Eine durch maschinelles Lernen implementierte Vorrichtung zum Erkennen der Krankheit unter Verwendung von sprachbasierter Sprachverarbeitung, umfassend
 eine Steuereinheit, die aus einer Speichereinheit, einer NLP-Einheit, einer semantischen Identifizierungseinheit besteht, um die Krankheit zu erkennen,
 wobei die gesammelten Sprachdaten von Patienten, die ein Mikrofon verwenden, in der Speichereinheit gespeichert werden, dann extrahiert die NLP-Einheit die Semantik der gesamten Sprachdaten, wobei die Zeitintervalle T1, T2 ... Tn der Sprachsemantik verglichen werden, wobei wenn die Semantik mit den Zeitintervallen T1, T2...Tn abgewichen ist, dann empfiehlt der MLDASP, dass der Patient die Alzheimer-Krankheit mit Prozentsatz haben kann.
Patent DE-202022105713-U1 (DE)
Title: Struktursystem aus Stahl für ein Wind- und Regengebäude
IPC: E04B1/24
Filed: 2022-10-11
Abstract: Struktursystem aus Stahl für ein Wind- und Regengebäude, umfassend eine tragende Säule (1), ein bodentragendes Fachwerk (2), eine erste Fachwerksäule (3), eine zweite Fachwerksäule (4), ein Zwischenschichtfachwerk und eine Zwischenschichtsäule, wobei das Zwischenschichtfachwerk ein zweischichtiges Fachwerk (5), ein dreischichtiges Fachwerk (6), ein vierschichtiges Fachwerk (7), ein fünfschichtiges Fachwerk (8), ein sechsschichtiges Fachwerk (9) und ein N-schichtiges Fachwerk (10) umfasst, wobei die Zwischenschichtsäule eine erste Zwischenschichtsäule (11), eine zweite Zwischenschichtsäule (12), eine dritte Zwischenschichtsäule (13) und eine vierte Zwischenschichtsäule (14) umfasst;
 die Struktur für ein Wind- und Regengebäude wird allmählich von unten nach oben eingezogen, wobei sich die tragenden Säulen (1) auf beiden Seiten befinden und parallel und symmetrisch in zwei Reihen angeordnet sind, wobei Stahlrohrsäulen mit großem Durchmesser verwendet werden, Beton innen verfüllt wird, und zwischen tragenden Säulen (1) ein bodentragendes Fachwerk vorgesehen ist und vertikal und horizontal in Umfangsrichtung nach innen angeordnet ist, sich die erste Fachwerksäule (3) und die zweite Fachwerksäule (4) an den Knoten des bodentragenden Fachwerks (2) befinden und durch die Ober- und Untergurte des bodentragenden Fachwerks (2) verlaufen, der untere Teil aufgehängt wird und der obere Teil das Zwischenschichtfachwerk übernimmt;
 das zweischichtige Fachwerk (5), das dreischichtige Fachwerk (6), das vierschichtige Fachwerk (7), das fünfschichtige Fachwerk (8), das sechsschichtige Fachwerk (9) und das n-schichtige Fachwerk (10) befinden sich auf dem bodentragenden Fachwerk (2) und werden so konzipiert, dass sie schrittweise nach innen eingezogen werden, bis die oberste Schicht abgedeckt ist;
 die erste Zwischenschichtsäule (11), die zweite Zwischenschichtsäule (12), die dritte Zwischenschichtsäule (13) und die vierte Zwischenschichtsäule (14) verlaufen durch die obere und untere Schicht und werden in der Richtung des zweischichtigen Fachwerks (5), des dreischichtigen Fachwerks (6), des vierschichtigen Fachwerks (7), des fünfschichtigen Fachwerks (8), des sechsschichtigen Fachwerks (9) und N-schichtigen Fachwerks (10) stufenweise nach innen eingezogen;
 die tragende Säule (1), das bodentragende Fachwerk (2), das zweischichtige Fachwerk (5), das dreischichtige Fachwerk (6), das vierschichtige Fachwerk (7), das fünfschichtige Fachwerk (8), das sechsschichtige Fachwerk (9), das N-schichtige Fachwerk (10) und die Zwischenschichtsäule bilden ein riesiges dreidimensionales Raumrohrfachwerkssystem durch eine feste Verbindung zwischen den Strukturen.
Patent DE-202022106100-U1 (DE)
Title: Doppelspültoilette
IPC: E03D11/14
Filed: 2022-10-31
Abstract: Doppelspültoilette, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Toilettenkörpers ein Urinbecken angeordnet ist, wobei oberhalb des Seitenteils des Urinbeckens eine Spültrajektoriennut vorgesehen ist, in der zwei Spülöffnungen vorgesehen sind, und wobei die beiden Spülöffnungen jeweils am Seitenteil des Toilettenkörpers vorgesehen sind, und wobei die beiden Spülöffnungen das Gewässer synchron spülen und die Innenwandfläche der Spültrajektoriennut und die Innenwandfläche des darunter liegenden Urinbeckens reinigen, und wobei das Gewässer, das durch jede Spülöffnung gespült wird, an der Oberfläche des Urinbeckens eine spiralförmige Trajektorienlinie bildet und schließlich an der unteren Abwasserauslassöffnung des Urinbeckens einen Spülwirbel bildet.
Patent DE-202023000009-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: F24H1/10
Filed: 2023-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von Wärmeenergie, aufweisend:
 - mindestens eine Strahlungsquelle (1) zur Ausstrahlung von elektromagnetischer Strahlung,
 - eine Anordnung aus einer oder mehreren Hauben, welche dazu ausgeführt ist, die elektromagnetische Strahlung von der mindestens einen Strahlungsquelle (1) abzuleiten,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens eine der Hauben eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als 4 W/(m x K).
Patent DE-202023000646-U1 (DE)
Title: Hochbeet mit Solarpanel als Überdachung
IPC: A01G9/28
Filed: 2023-03-22
Abstract: Hochbeet (18) mit mindestens einer verstellbaren transparenten Überdachung (36), dadurch gekennzeichnet, dass das Hochbeet (18) mindestens ein partiell lichtdurchlässiges Solarpanel (7) als Überdachung (36) aufweist, welches in der Höhe und Neigung über mindestens ein, zwischen Hochbeetgestell (33) und Solarpanelgestell (5), drehgelenkig gelagertes Teleskopprofil stufenlos einstellbar ist und welches den erzeugten Gleichstrom mittels Wechselrichter (12) in das Niederspannungsnetz an Endverbraucher abgibt.
Patent DE-202023102796-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler mobiler Schalungsrahmen
IPC: E21D11/10
Filed: 2023-05-22
Abstract: Multifunktionaler mobiler Schalungsrahmen, umfassend einen Rahmenkörper (1), an dessen Unterseite eine Basis (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebskraftschlitz(12) im Inneren der Basis (2) geöffnet ist und eine Lade- und - Entladevorrichtung für Antriebskraft im Inneren des Antriebskraftschlitzes (12) vorgesehen ist, wobei auf der linken Seite der Basis (2) ein Positionierungsschlitz (3) mit einem U-förmigen Querschnitt vorgesehen ist, wobei das Innere des Positionierungsschlitzes (3) mit dem Inneren des Antriebskraftschlitzes (12) verbunden ist, wobei das Innere des Positionierungsschlitzes (3) gleitend mit einer Verbindungsplatte (4)verbunden ist, wobei zwei symmetrische Positionierungsplatten (5) fest mit der Oberseite der Verbindungsplatte (4) verbunden sind, und wobei eine Hilfsplatte (6) fest mit der von der Basis (2) abgewandten Seite der Verbindungsplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-212018000357-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und lichtemittierendes Modul mit dieser Vorrichtung
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul, weist auf:
 eine Leiterplatte; und
 eine Vielzahl von lichtemittierenden Vorrichtungen, die linear auf der Leiterplatte montiert sind und jeweils lange Seiten und kurze Seiten haben, wobei jede der lichtemittierenden Vorrichtungen folgendes umfasst
 einen LED Chip mit auf seiner Unterseite ausgebildeten Bump-Pads;
 ein lichtdurchlässiges Element, das die obere und die Seitenflächen des LED Chips bedeckt,
 wobei die obere Fläche des LED Chips eine rechteckige Form mit langen Seiten und kurzen Seiten hat,
 ein weißes Sperrelement, das gegenüberliegende lange Seitenflächen und eine untere Fläche des lichtdurchlässigen Elements und eine untere Fläche des LED Chips bedeckt; und
 ein elektrisch leitendes Bondelement, das unter dem LED Chip angeordnet ist und das weiße Sperrelement durchdringt
 wobei das elektrisch leitende Bondelement eine obere Oberfläche, die mit den Bump-Pads des LED Chips verbunden ist, und eine untere Oberfläche aufweist, die einer unteren Oberfläche des weißen Sperrelements ausgesetzt ist,
 das weiße Sperrelement gegenüberliegende Seitenflächen des lichtdurchlässigen Elements freilegt, und
 die mehreren lichtemittierenden Vorrichtungen so angeordnet sind, dass die Seitenflächen benachbarter lichtemittierender Vorrichtungen, auf denen das lichtdurchlässige Element freiliegt, einander zugewandt sind.
Patent DE-212020000752-U1 (DE)
Title: Ligaturlösevorrichtung
IPC: A61B17/3205
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ligaturlösevorrichtung, umfassend:
 einen Griff (1);
 eine Betätigungsanordnung (2), die am Griff (1) angeordnet ist;
 eine Sauganordnung (3), die im Griff (1) angeordnet ist, wobei die Sauganordnung (3) mit der Betätigungsanordnung (2) verbunden ist, um einen am distalen Ende des Griffs (1) erzeugten Unterdruck zu steuern, um das erkrankte Gewebe abzusaugen;
 eine Löseanordnung (4) zum Lösen eines Ligaturrings (6), die am distalen Ende des Griffs (1) angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Beleuchtungsanordnung (5) umfasst,die im Griff (1) angeordnet ist
 wobei die Beleuchtungsanordnung (5) eine Lichtquelle (51), ein Kabel (52) und einen Steuerschalter (53) umfasst, wobei der Steuerschalter (53) über das Kabel (52) mit der Lichtquelle (51) verbunden ist, um einen Beleuchtungsbereich am distalen Ende des Griffs (1) erzeugen zu können.
Patent AT-4736-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bildung einer dreiseitig begrenzten ecke aus einem ebenflächigen, plattenförmigen material
IPC: B21D5/08
Filed: 2001-08-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bildung einer dreiseitig begrenzten Ecke aus einem ebenflächigen Plattenteil, insbesondere Blech, bei dem die der Ecke benachbarten Seitenränder über einen Großteil ihrer Längserstreckung parallel zum ebenflächigen Plattenteil abgekantet werden und im Bereich auf die zu bildende Ecke von dem abgekanteten Seitenrand bis zur Ebene des ebenflächigen Plattenteiles in einen geschwungenen Verlauf umgeformt werden. Anschließend wird der vorgeformte Zuschnitt in dem geschwungen verlaufenden Übergangsbereich mit zumindest einer den Eckbereich (10) zwischen den Seitenrändern überdeckenden Rollenanordnung (42) gegen ein Werkzeug (16) gepreßt und die Ecke durch Materialumformung ausgeformt und gegebenenfalls in einer Schneidevorrichtung beschnitten.
Patent BR-MU8701346-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em conexão para lavadoras
Inventor: BASSANEZI LOSS AURIMAR ANTONIO
IPC: D06F39/08
Filed: 2007-07-03
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM CONEXãO PARA LAVADORAS. é descrita uma disposição construtiva em conexão para lavadoras que compreende uma única conexão em formato de "Y" (100), dita conexão (100) dotada de três aberturas, com uma primeira abertura (10) acoplada à bomba de drenagem, uma segunda abertura (20) acoplada à mangueira do pressostato e uma terceira abertura (30) que provê o engate da conexão (100) à saída de água (210) disposta na cuba de lavagem (200) de uma lavadora.