baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011009047-A1 (DE)
Title: Method for processing banknote, involves processing and checking banknote by banknote processing machine, and filling banknotes into cassette when criteria for filling banknote are satisfied
Inventor: CHRISTL RUDOLF
IPC: G07D3/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: The method involves detachably connecting cassettes (170,171) with a banknote processing machine (100). The banknotes are transferred from cassette to banknote processing machine. The banknotes are processed and checked for meeting of filling criteria by banknote processing machine. The banknotes are filled into cassette when criteria for filling banknote are satisfied, else the banknotes are discharged through output units (130-135). An independent claim is included for banknote processing machine.
Patent DE-102011009481-A1 (DE)
Title: Türanordnung mit zwei Türblättern
Inventor: KOCH MAIK
IPC: E06B5/10
Filed: 2011-01-26
Abstract: Es ist eine Türanordnung für ein Fahrzeug mit zwei Türblättern angegeben. Die Türblätter können jeweils so geöffnet werden, dass ein zwischen ihnen liegender maximaler Öffnungswinkel begrenzt wird. Nach dem Öffnen eines Türblattes können die Türblätter demnach nur gemeinsam gedreht werden, so dass ezweiten Türblattes zur Folge hat. Hierdurch wird der Zutritt zu einem Raum in einem Fahrzeug gesteuert.
Patent DE-102011018214-A1 (DE)
Title: Sewer pipe inspection device, has guide device guiding sensor in sewer pipe, and comprising three contact points, where sensor is firmly connected with contact points lying at tip of isosceles triangle
Inventor: BEHRENS DIRK DIPL ING
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-04-20
Abstract: The device (4) has a guide device (8) guiding a sensor (10) in a sewer pipe (2), and comprising three contact points (12, 14, 16), which are spaced from one another for mounting at a pipe wall and for defining corner points of an isosceles triangle. The points are designed in spherical or roller-shape. Two of the points attaching a base (18) of the triangle are in contact with the other point that defines tip of the triangle, on the pipe wall. The sensor is firmly connected with the points lying at the tip and designed as a three-dimensional (3D) position sensor or acceleration sensor.
Patent DE-102011018536-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einer Oszillationsvorgangsfunktion, die im Stande ist, Geschwindigkeit in einem optionalen Abschnitt zu ändern
Inventor: HOSOKAWA MASAHIKO
IPC: B23Q15/013
Filed: 2011-04-26
Abstract: Eine Werkzeugmaschine hat eine oszillierende Achse, die sich in einem optionalen Bereich hin- und herbewegt. Eine numerische Steuerung, die die Werkzeugmaschine steuert, bestimmt Positionen eines unteren Totpunkts und eines oberen Totpunkts, wenn sich die oszillierende Achse der Werkzeugmaschine hin- und herbewegt, und eine Referenzgeschwindigkeit während des Oszillationsvorgangs, wenn sich die oszillierende Achse hin- und herbewegt. Die numerische Steuerung berechnet dann, von der aktuellen Position der oszillierenden Achse, eine aktuelle Phase in dem Fall, bei dem ein Hub der oszillierenden Achse als ein Zyklus definiert ist, und berechnet die Geschwindigkeit der oszillierenden Achse in der aktuellen Phase basierend auf der berechneten aktuellen Phase und der Referenzgeschwindigkeit.
Patent DE-102011050896-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening opto-electronic sensor i.e. lighting grid, to e.g. groove in food processing industry, has fastening unit pressing clamp body at base body, where clamp strap force-fittingly spans fastening section
Inventor: ARNOLD JEAN-CLAUDE
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-06-07
Abstract: The device has a base body, a clamp body and a clamp strap securing and/or adjusting an optoelectronic sensor (1) i.e. lighting grid (36), at an assembly body. The clamp strap is annularly formed for receiving a fastening section and two sections, where one of the sections is connected with the base body and the other section is connected with the clamp body. A fastening unit presses the clamp body at the base body, where the clamp strap force-fittingly spans the fastening section. The base body and the clamp body are identically formed from die-cast zinc.
Patent DE-102011052710-A1 (DE)
Title: Wärmerohr-befestigungsverfahren und wärmerohr-baugruppe
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-08-15
Abstract: Zusammenfassend umfasst die vorliegende Erfindung ein Heat-Pipe-Befestigungsverfahren und eine Heat-Pipe-Baugruppe, die offenbart wurden. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Wärme-Transferblocks und einer Vielzahl von Heat-Pipes. Eine Vielzahl von Heat-Pipe-Rillen wird auf den Wärme-Transferblock ausgebildet. Die Heat-Pipes werden dann in entsprechende Heat-Pipe-Rillen eingepresst. Während des Einpress-Schrittes werden die Heat-Pipes flachgedrückt, um den flachgedrückten Teil der Heat-Pipes aneinander angrenzen zu lassen gegen den flachen Teil einer anderen Heat-Pipe in einer fluchtenden Weise. Dabei stoßen die Heat-Pipes aneinander an, wobei kein Abstand zwischen ihnen gegeben ist. Somit wird die Wärme-Transferleistung erhöht.
Patent DE-102011054230-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21W107/10
Filed: 2011-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von in einer Lichterzeugungsebene matrixartig angeordneten Lichtquellen, mit einer in Hauptabstrahlrichtung vor den Lichtquellen angeordneten Lichtformungsoptikeinheit und mit einer zwischen der Lichtformungsoptikeinheit und den Lichtquellen angeordneten Voroptikeinheit, die eine Mehrzahl von Voroptikelementen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Voroptikelemente als mit spiegelnden Flachseiten versehene ebene Streifenelementen ausgebildet sind und dass die Mehrzahl von Voroptikelementen ein Streifengitter bilden mit einer Mehrzahl von Aussparungen, die jeweils den Lichtquellen zugeordnet sind.
Patent DE-102011055231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung
Inventor: MARKOWZ GEORG DR
IPC: H02J3/28
Filed: 2011-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung für ein Stromnetz bei dem zumindest ein an das Stromnetz angeschlossener Energiespeicher dem Stromnetz nach Bedarf Energie zuführt und/oder aus dem Stromnetz nach Bedarf Energie aufnimmt, wobei die Regelleistung in Abhängigkeit von einer Frequenzabweichung von einem Sollwert einer Netzfrequenz erbracht wird, wobei die Toleranz bezüglich des Betrags der bereitzustellenden Regelleistung genutzt wird, um den Ladezustand des Energiespeichers gleichzeitig mit der Bereitstellung der Regelleistung durch den Energiespeicher einzustellen. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens, wobei die Vorrichtung eine Steuerung und einen Energiespeicher umfasst, wobei die Vorrichtung an ein Stromnetz angeschlossen oder anschließbar ist, die Steuerung mit dem Energiespeicher verbunden ist und die vom Energiespeicher abgegebene und/oder aufgenommene Regelleistung steuert.
Patent DE-102011056396-A1 (DE)
Title: Elektrische Motorbaugruppe und elektrische Servolenk-Vorrichtung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-12-14
Abstract: Eine elektrische Servolenkvorrichtung (9) enthält eine elektrische Motorbaugruppe (1, 2, 3). Die Baugruppe enthält ein Gehäuse (11, 12, 13, 14, 41), einen Motor (40) und eine Steuereinheit (60, 70). Die Steuereinheit steuert den Motor basierend auf zumindest einem Drehmomentsignal, indikativ für ein Lenkdrehmoment, das durch einen Fahrzeugbenutzer auf ein Lenkrad ausgeübt wird. Ein Leistungsverbinder (51) ist derart angeordnet, dass dieser von dem Gehäuse radial nach außen hervorsteht. Ein Signalverbinder (52) ist derart angeordnet, dass dieser radial nach außen von dem Gehäuse hervorsteht. Ein Drehmoment-Signalverbinder (53) ist an einem Gehäuseabschnitt in der Nähe zu der Steuereinheit (60, 70) derart angeordnet, dass dieser von dem Gehäuse radial nach außen hervorsteht. Der Drehmomentsignalverbinder (53) und der Leistungsverbinder (51) sind einen vorbestimmten Abstand zueinander beabstandet und der Drehmomentsignalverbinder (53) weist einen Verbindungsabschnitt (531) auf, der vorbereitet ist, mit der Drehmoment-Signalleitung verbunden zu werden, die in Richtung des Motors (40) entlang der Axialrichtung des Gehäuses ausgebildet ist.
Patent DE-102011075425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Isolationssystems für eine elektrische Maschine
Inventor: GROEPPEL PETER
IPC: H02K15/10
Filed: 2011-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Isolationssystems für eine elektrische Maschine weist folgende Schritte auf: Aufbringen eines porösen Hauptisolationspapiers auf einen Leiter (3) der elektrischen Maschine; Aufbringen eines porösen Endenglimmschutzpapiers auf das Hauptisolationspapier, wodurch ein Isolationsrohkörper des Isolationssystems gebildet wird; Durchtränken des Isolationsrohkörpers mit einem Basisharz, wobei das Endenglimmschutzpapier und das Hauptisolationspapier eine derartige Porosität haben, dass der Isolationsrohkörper von dem Basisharz unter Ausbildung einer homogenen Basisharzmatrix durchtränkt wird; Fertigstellen des Isolationsystems.
Patent DE-102011076773-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing integrated circuit e.g. MOSFET, involves attaching strip conductors of power section to strip conductor attachments by cold gas spraying process, and equipping power component space with power components
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H05K3/14
Filed: 2011-05-31
Abstract: The method involves forming a driving part of an integrated circuit on a support substrate by a thick-film process. A power section of the circuit is formed by masking the driving part and strip conductor interstices and a power component space of the power section under reservation of strip conductor attachments. Strip conductors of the power section are manufactured and attached to the strip conductor attachments by a cold gas spraying process. The power component space is equipped with power components.
Patent DE-102011078903-A1 (DE)
Title: Equipment for sorting flat mail pieces according to sort attribute, has gripping device designed such that it alters distance between grippers, where grippers are resorted into retention devices, so that grippers clamp objects
Inventor: BERDELLE-HILGE PETER
IPC: B07C3/00
Filed: 2011-07-08
Abstract: The equipment has retention devices (Hv.1-Hv.6) provided with side surfaces parallel to each other. The retention devices are designed such that recesses are embedded in each side surface of the retention devices. The side surfaces are arranged such that the recesses have recess regions. A gripping device (Gv) is designed such that it alters distance between grippers (Gf.1, Gf.2). The grippers are resorted into the retention devices through objects (Ps.1, Ps.2, Ps.4, Ps.5, Ps.6) i.e. flat mail pieces, by the recess regions, so that the grippers clamp the objects between the recesses. An independent claim is also included for a method for sorting objects.
Patent DE-102011080458-A1 (DE)
Title: Optoelektronische anordnung und verfahren zur herstellung einer optoelektronischen anordnung
Inventor: GAERTNER CHRISTIAN DR
IPC: G02B6/42
Filed: 2011-08-04
Abstract: Eine Optoelektronische Anordnung (100) weist einen Träger (102) auf, auf dem ein optoelektronisches Bauelement (104) angeordnet ist. Das optoelektronische Bauelement (104) weist ein Substrat (106) und eine auf dem Substrat (106) angeordnete Licht emittierende Schicht (108) auf. Ein erster, Licht reflektierenden, Verguss (110) bedeckt zumindest bereichsweise den das optoelektronische Bauelement (104) umgebenden Bereich des Trägers (102) und die Seitenflächen (112) des optoelektronischen Bauelements (104).
Patent DE-102011082499-A1 (DE)
Title: Radflanscheinheit sowie Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung einer Radflanscheinheit
Inventor: KROEGER REINHARD
IPC: B23B5/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radflanscheinheit (4), eine Spannvorrichtung (1), und ein Verfahren zur spanenden Bearbeitung einer Radflanscheinheit (4) mit einem Radlager in einer Bearbeitungsmaschine. Die Spannvorrichtung (1) umfasst eine Halteeinheit zur Festlegung des Radlager-Außenrings während der spanenden Bearbeitung, wobei die Bearbeitung unter Rotation des Radflanschs (5) um die Achse des Radlagers erfolgt. Verfahren bzw. Vorrichtung zeichnen sich dadurch aus, dass die Spannvorrichtung (1) eine Ausrichtungseinheit zur temporären Festlegung des Lagerinnenrings in einer Ausrichtungsposition parallel zu einer Werkzeug-Vorschubebene der Bearbeitungsmaschine umfasst, während die Halteeinheit einen Radträger (2) und eine Klemmanordnung (3) zur variablen Einspannung des Radträgers (2) entsprechend der Ausrichtungsposition des Radlager-Innenrings umfasst. Die Erfindung ermöglicht die Bereitstellung von Radflanschen mit gefrästen Planflächen (6, 7), die – im Einbauzustand am Fahrzeug – einen Planlauffehler von nur noch wenigen μm aufweisen. Hierdurch wird ein vibrationsfreier Rundlauf des Rades gewährleistet und das Bremsverhalten insbesondere einer Scheibenbremse entscheidend verbessert.
Patent DE-102011085951-A1 (DE)
Title: Device for determining filling volume of gas-tight sealable container filled with incompressible fluid, which connects inner space of container with surrounding of container, where pressure sensor measures pressure in container
Inventor: BADER DIRK
IPC: G01F22/02
Filed: 2011-11-08
Abstract: The device has a valve (3) which connects the inner space of the container with the surrounding of the container. A pressure sensor (4) measures a pressure in the container. Another valve (7) connects the inner space of the container with a line, which is connected with a compressor (10) in an air supply of an internal combustion engine (13). The container is a fuel tank for the internal combustion engine or a reducing agent tank for a selective catalytic reduction-catalyzer. Independent claims are included for the following: (1) a method for determining a filling volume of a gas-tight sealable container filled with an incompressible fluid; (2) a computer program for executing the filling volume determining method; and (3) a computer program product with a program code.
Patent DE-102011086112-A1 (DE)
Title: Push-pull throttle for limiting mode currents between direct-current source and Marx generator in solid state modulator of computer tomography, has coils interconnected between poles of electric power source and electric load, respectively
Inventor: GRASL TOBIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-11-10
Abstract: The throttle (4) has a total inductor for attenuating transient differential mode currents (13) between a two-pole electric power source i.e. direct current (DC) source (6), and an electric load i.e. Marx generator (8), corresponding to the electric power source. Two coils (22) are interconnected between poles of the electric power source and two poles of the electric load, respectively such that inductance of the coils contributes to total inductance. The coils are magnetically coupled with each other, and a bypass path comprises a magnetic resistor.
Patent DE-102011086826-A1 (DE)
Title: System mit einem Handwerkzeugakku und zumindest einer Handwerkzeugakkuladevorrichtung
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System mit zumindest einem Handwerkzeugakku (12) und zumindest einer Handwerkzeugakkuladevorrichtung (14, 16), die zumindest einen Akkuaufnahmebereich (18) aufweist, der zumindest den Handwerkzeugakku (12) bei einem induktiven Ladevorgang aufnimmt. Es wird vorgeschlagen, dass das System zumindest eine Bedienerschnittstelle (20, 22, 24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest eine Information des Ladevorgangs auszugeben.
Patent DE-102011088732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stöpsels in einem Halbleiterkörper
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L21/283
Filed: 2011-12-15
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode in einer Halbleiterschicht, das aufweist: Bereitstellen eines Substrats (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer zweiten Oberfläche (102); Herstellen eines ersten Grabens (103), der Seitenwände aufweist und der sich von der ersten Oberfläche (101) in das Substrat (100) erstreckt; Herstellen eines Stöpsels (20) in dem ersten Graben (103); Reduzieren einer Dicke des Halbleitersubstrats (100) durch Entfernen von Halbleitermaterial ausgehend von der ersten Oberfläche (101), um Seitenwände des Stöpsels (20) wenigstens teilweise freizulegen; Herstellen einer Halbleiterschicht (120) auf dem Substrat, wobei die Halbleiterschicht (120) unbedeckte Seitenwände des Stöpsels (20) wenigstens teilweise bedeckt.
Patent DE-102011089077-A1 (DE)
Title: Motor-compressor unit, particularly for manual machine tool, has two motor rotors that are integrated in respective compressor rotors, where motor-compressor unit is designed as spur gear compressor
Inventor: SCHOMBURG HELMUT
IPC: B23B39/10
Filed: 2011-12-19
Abstract: The motor-compressor unit has two motor rotors (12a,14a) that are integrated in the respective compressor rotors (16a,18a), where the motor-compressor unit is designed as a spur gear compressor (20a). The motor rotors and the compressor rotors are enclosed in a housing assembly (22a), where a motor stator (24a,26a) is formed in the housing assembly. The magnets (28a) are partially integrated in a gear tooth system (30a) of the compressor rotors. Another magnet is integrated in two axially displaced circumferences of the compressor rotors.
Patent DE-102011090009-A1 (DE)
Title: Fuel injector e.g. common rail injector of self-ignition type internal-combustion engine, has sealing device with sealing element which indirectly cooperates with alloying element attached to housing and encapsulation portion
Inventor: JUNGER DIETER
IPC: F02M51/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: The injector (10) has an encapsulation portion (13) that is made of materials with different thermal expansion coefficients to surround the outer surface regions of injector housing (11). A sealing device (20) comprising elastic sealing element (21) is provided between encapsulation portion and housing. The sealing surfaces (22,24) of sealing device are sealingly abutted with housing and encapsulation portion under elastic pre-stress. The sealing element is indirectly cooperated with alloying element (25) which is attached or integrated at housing and encapsulation portion.
Patent DE-102011100365-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHAFFORZ MATHIAS
IPC: A24C5/18
Filed: 2011-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit – einer Fördereinrichtung (13) zur kontinuierlichen Zuführung eines Tabakstranges (2) mit einer ersten Querschnittsfläche, welcher in regelmäßigen Abständen Abschnitte (2a) mit einer größeren zweiten Querschnittsfläche aufweist, wobei – die Fördereinrichtung (13) durch ein über eine Umlenkrolle (6) geführtes Endlosförderband (5) gebildet ist, an dem der Tabakstrang (2) angeordnet ist, und – einem auf einem Formatgrund (1) geführten Formatband (10), auf dem eine kontinuierlich zugeführte Hüllbahn (11) aufliegt, und – einem den Tabakstrang (2) von dem Endlosförderband (5) trennenden Schaber (3), welcher eine derartig profilierte Grundfläche (12) aufweist, das der im Querschnitt unrunde Tabakstrang (2) beim Vorbeiführen an der Grundfläche (12) zu einem Tabakstrang (2) mit einer gekrümmten Außenfläche verformt wird, wobei vorgeschlagen wird, dass – der Abstand zwischen der Grundfläche (12) des Schabers (3) und dem Formatgrund (1) in Transportrichtung (T) des Tabakstranges (2) zunimmt.
Patent DE-102011101311-A1 (DE)
Title: Wristband or belt with integration module for attachment to human body, has connecting element in form of string and ribbon, which is provided between strap or belt and sanitary towel
Inventor: MILELLA TINA
IPC: A41D19/00
Filed: 2011-05-11
Abstract: The wristband has sanitary towel that is inserted into slot. A connecting element in the form of string and ribbon is provided between strap or belt and the sanitary towel.
Patent DE-102011102288-A1 (DE)
Title: Device for manufacturing spur gear that is utilized in e.g. automotive industry for vehicle gear box, has ejector performing screw movement in aperture of cutting plate with linear portion that is rectified for stamper movement
Inventor: KOTT MATHIAS
IPC: B21D45/04
Filed: 2011-05-23
Abstract: The device (100) has a cutting plate (101) provided with an aperture (102) that comprises an inner helical gearing (103). An outer helical gearing (106) is formed at a periphery of an ejector (105) corresponding to the inner helical gearing. A stamper (113) is linearly movable in a direction vertical to a surface (104) of the cutting plate such that a material (108) e.g. metal plate and strip material, is partially pressed into the aperture on the plate surface. The ejector performs a screw movement in the aperture with a linear portion that is rectified for the stamper movement. An independent claim is also included for a method for manufacturing a spur gear.
Patent DE-102011107080-A1 (DE)
Title: Adapter, Baugruppe mit Adapter sowie Verfahren zur Montage einer solchen Baugruppe
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Bei einem Adapter (10) zur fahrzeugseitigen Befestigung eines Bauteils (46), insbesondere eines Verkleidungsteils, mit einem ersten Befestigungselement (12), an dem ein bauteilseitiges Halteteil (32) befestigt werden kann, und mit einem zweiten Befestigungselement (14), an dem ein fahrzeugseitiges Halteelement befestigt werden kann, ist vorgesehen, dass das erste und das zweite Befestigungselement (12, 14) über zumindest ein Federelement (28) begrenzt beweglich miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102011108473-A1 (DE)
Title: Planetary gear type transmission for actuating device for operating e.g. wiper of vehicle, sets difference in number of teeth of ring gear to correspond with difference in number of planet gear
IPC: F16H55/08
Filed: 2011-07-24
Abstract: The planetary transmission (40) has a pair of planet gears (30,32) that is rotatably and fixedly connected to one another and mounted on a planet carrier (34). The planet gears mesh with respect to the ring gears (36,38) respectively. The difference in the number of teeth of the ring gear (ZH1,ZH2) corresponds to the difference in the number of planet gear.
Patent DE-102011111425-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2011-08-24
Abstract: Ein Getriebe umfasst ein Eingangs- und Ausgangselement, vier Planetenradsätze die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen, fünf Verbindungselemente, die ständig Elemente der vier Planetenradsätze verbinden, und sechs Drehmomentübertragungsmechanismen, die selektiv einrückbar sind, um eines von den ersten Elementen, den zweiten Elementen und den dritten Elementen mit zumindest einem anderen von den ersten Elementen, den zweiten Elementen, den dritten Elementen und einem feststehenden Element zu verbinden. Die Drehmomentübertragungsmechanismen sind selektiv in Kombinationen von zumindest dreien einrückbar, um zumindest acht Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang zwischen dem Eingangselement und dem Ausgangselement herzustellen.