baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19521150-B4 (DE)
Title: Verdrahtungsstruktur eines Halbleiterbaulementes und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEE SANG-IN
IPC: H01L21/768
Filed: 1995-06-09
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verdrahtungsstruktur eines Halbleiterbauelementes, mit  – einem Halbleitersubstrat (31),  – einer auf dem Halbleitersubstrat gebildeten Isolationsschicht (35), die eine darin gebildete Öffnung aufweist,  – einem Diffusionsbarrierenfilm (37) und  – einer Metallschicht (41) oder einem zweiten Diffusionsbarrierenfilm (42) auf dem Diffusionsbarrierenfilm,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Diffusionsbarrierenfilm (37) an den Seitenwänden der Öffnung eine mittels erodierendem Plasmabestrahlungsätzen geglättete Oberfläche aufweist, auf der die Metallschicht (41) oder der zweite Diffusionsbarrierenfilm (42) gebildet ist.
Patent DE-19613035-B4 (DE)
Title: System mit einer Spritze und einem Griffstück
Inventor: JESSUSEK BERND
IPC: A61M5/31
Filed: 1996-03-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: M1
System mit einer Spritze (2) und einem Griffstück (1),  M2a wobei die
Spritze (2) einen Glaszylinder (10) mit einem flanschartig vorspringenden
Glasring (12) am proximalen Ende  M2b und einen in dem Glaszylinder
(10) verschiebbaren, ein Trägerteil
(16) und eine Dichtung (18) aufweisenden Kolben (16, 18)  M2c
mit einem über
das proximale Ende des Glaszylinders (10) hinausreichenden Schaft
(20), dessen Querschnittsperipherie nicht überall an die Peripherie des
Trägerteils (16)
des Kolbens (16, 18) heranreicht, aufweist,  M3 wobei das Griffstück (1) mindestens
ein seitlich vorspringendes Fingeranlageelement (30, 31) aufweist  M4
und wobei das Griffstück
(1) eine erste (32), eine zweite (34) und eine dritte (36) Aussparung
aufweist,  M5 die zum seitlichen Aufschieben des Griffstücks (1)
auf die Spritze (2) seitlich zugänglich
sind,  M6.1 wobei die erste Aussparung (32) zur Aufnahme des Glasrings
(12) eingerichtet ist,  M6.2 wobei die zweite Aussparung (34),
in die...
Patent DE-19618928-B4 (DE)
Title: Buchsenartiger elektrischer Kontakt und Gehäuse für einen solchen Kontakt
Inventor: EGENOLF BERNHARD
IPC: H01R13/432
Filed: 1996-05-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Buchsenartiger
elektrischer Kontakt, der in eine Kontaktaufnahmekammer eines Gehäuses einbringbar
ist, mit folgenden Merkmalen:  a) der Kontakt (1) weist einen
Verbindungsbereich (2), zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter
(3) auf,  b) der Verbindungsbereich (2) geht in einen Kontaktierungsbereich
(4) über,
zur elektrischen Kontaktierung mit einem komplementären Kontaktstift,  c)
der Kontaktierungsbereich (4) besteht aus einer inneren Kontaktierungsfeder
(5) und einer äusseren
Aussenüberfeder
(6),  d) die innere Kontaktierungsfeder (5) weist zumindest
zwei sich entgegen der Steckrichtung erstreckende an gegenüberliegenden
Seiten angeordnete Kontaktarme (7, 8) auf,  dadurch gekennzeichnet,
dass  e) die innere Kontaktierungsfeder (5) zwischen den Kontaktarmen
(7, 8) und dem Übergang
zum Verbindungsbereich (2) einen helixartig geschraubten Teil (9)
aufweist und dass  f) der helixartig geschraubte Teil (9) innerhalb
der Aussenüberfeder
(6) angeordnet ist.
Patent DE-19621397-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: EMAMBAKHSH ALI S
IPC: B60R21/20
Filed: 1996-05-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
zum Schutze eines Fahrzeuginsassen, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenrückhaltevorrichtung (14)
mit einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem den Insassen schützenden
aufgeblasenen Zustand; und  eine, ein Gehäuse (190) aufweisende Aufblasvorrichtung (18)
zum Aufblasen der aufblasbaren Rückhaltevorrichtung (14);
gekennzeichnet durch  A) einen, eine Kammer zur Aufnahme des
Gehäuses
(190) definierenden Kanister (16), der folgendes aufweist:  eine
Hauptwand (30) einschließlich
oberer und unterer Hauptwandteile (32, 34) mit ersten oberen und
unteren Hauptflanschen (50, 110), die von den oberen bzw. unteren Wandteilen
(32, 34), und auch voneinander wegragen;  ein Paar von ersten
Ausnehmungsteilen (70, 72, 130, 132) an den ersten oberen und unteren
Flanschen (170, 172);  B) eine Vielzahl von Vorsprüngen bildenden
zweiten Ausnehmungsteilen, die in die Kammer (42) ragen zum Eingriff mit
beabstandeten Oberflächenteilen
des Gehäuses
beabstandete Oberflächen
definieren, und  C) Befestigungsmittel zum Festlegen der Oberflächenteile des
Aufblasvorrichtungsgehäuses
(190) an den...
Patent DE-19626732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen und Recyclen von Sputtertargets
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: H01J9/50
Filed: 1996-07-03
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur schmelztechnischen Herstellung eines Sputtertargets, das aus
einem unter Luftatmosphäre
schmelzbaren Metall oder einer schmelzbaren Legierung besteht, die
eine Liquidustemperatur T L  unter 500°C aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass das zu einem neuen Target zu schmelzende
Targetmaterial in stückiger
Form (20) oder als Schmelze in eine von einer Targetrückplatte
(4) und diese randseitig umschließenden Rahmen (6a, 6b) gebildeten
Gießform
eingebracht wird, und dass ein auf eine Temperatur T M  oberhalb
der Schmelztemperatur T L  des Targetmaterials
erwärmter Schmelzkopf
(8) in das Targetmaterial (5, 20) abgesenkt wird und anschließend sukzessive über den
gesamten Targetflächenbereich
durch das zu schmelzende Targetmaterial (5, 20) geführt wird,
wodurch das Targetmaterial (5, 20) sukzessive aufgeschmolzen wird
und anschließend
zu einem homogenen einstückigen
Sputtertargetkörper
(26) erstarrt.
Patent DE-19629890-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz- Abbildungs- und Nachführsystem
Inventor: WATKINS RONALD DEAN
IPC: G01R33/28
Filed: 1996-07-24
Granted: 2011-05-05
Abstract: Magnetresonanz-Abbildungs- und Nachführsystem zur Nachführung einer Hochfrequenzspule (200) und zum Erhalten von Magnetresonanz-Bildern eines ausgewählten Ansichtsbereichs nahe der Hochfrequenzspule (200), wobei die Hochfrequenzspule (200) folgendes umfasst:  a) zwei verbundene Wicklungsabschnitte (201, 202),  b) einen ersten mit einem ersten Ende der verbundenen Wicklungsabschnitte (201, 202) verbundenen Leiter (210),  c) einen zweiten mit einem zweiten Ende der verbundenen Wicklungsabschnitte (201, 202) verbundenen Leiter (215),  d) einen dritten Leiter (220) zwischen den Wicklungsabschnitten (201, 202),  e) eine Leiterauswahleinrichtung (250), die in einer Abbildungsbetriebsart zur Auswahl des ersten und zweiten Leiters (210, 215) auf der Grundlage eines gewünschten Ansichtsbereichs eines Bilds und zum Empfang eines von den Wicklungsabschnitten (201, 202) zwischen den ausgewählten Leitern (210, 215) erfassten Magnetresonanz-Antwortsignals arbeitet, wobei die Leiterauswahleinrichtung (250) auch in einer Nachführbetriebsart arbeitet, zur Auswahl des ersten und dritten Leiters (210, 220) und/oder des zweiten und dritten Leiters (215, 220) und zum Empfang eines...
Patent DE-19704640-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer flammgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: HUBER KARL
IPC: F02M31/02
Filed: 1997-02-07
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer flammgezündeten
Brennkraftmaschine, mit einer eine Hauptkraftstoffmenge zur Verfügung stellenden
Einspritzdüse
und einer weiteren entflammbaren Zündkraftstoff geringerer Menge
in den Brennraum einbringenden Düse,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Hauptkraftstoff ebenfalls direkt in den Brennraum (10) eingespritzt
wird und daß der Zündkraftstoff
in der zumindest einen weiteren Düse (34, 36, 38) stark erhitzt
und unter Überdruck
in Dampfform und ein definiertes Zündfeld (40, 42, 44) bildend
eingeblasen wird.
Patent DE-19709198-B4 (DE)
Title: Steckeranordnung mit einem Betätigungsschieber
Inventor: GAUPP PETER
IPC: H01R13/514
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Steckeranordnung
mit einem ersten elektrischen Stecker (1) mit einem Betätigungsschieber
(2), der zumindest einen länglichen
ausgebildeten Teil aufweist, der an einem Ende Mittel zur Betätigung (16)
aufweist, und mit einem zweiten komplementären Stecker (21), wobei der
Betätigungsschieber
(2) in den ersten Stecker (1) integriert ist, und mit dem zweiten
Stecker (21) zusammenwirkt, um das Steckerpaar ineinander zu stecken, wobei
während
der Betätigung
des Betätigungsschiebers (2)
zum Verbinden der Stecker zumindest ein Zapfen (23, 24) durch eine
Führungsnut
(17, 18) oder einen Führungsschlitz
bewegt wird und wobei bei der Betätigung des Betätigungsschiebers
(2) zum Trennen der Stecker der Zapfen (23, 24) in entgegengesetzter
Richtung durch die Führungsnut
(17, 18) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschieber
(2) und der erste elektrische Stecker (1) komplementäre, kreisbogenförmig ausgebildete
Führungsmittel
(12, 13, 19, 20) aufweisen, die den Betätigungsschieber (2) während der
Betätigung
im Wesentlichen auf einer Kreisbahn führen.
Patent DE-19724847-B4 (DE)
Title: Liderungssystem für Artilleriewaffen
Inventor: SCHLENKERT GERT
IPC: C23C14/06
Filed: 1997-06-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Liderungssystem
für Artilleriewaffen mit
einem Bodenring (6), einem Liderungsring (4) und einem Verschlusseinsatz
(3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Liderungssystemteile
(3, 4, 6) auf mindestens einer die Pulvergase abdichtenden Oberfläche mit
mindestens einer Schicht (7–9)
aus einem Hartstoff oder einem korrosions- und verschleißfesten
Metall bzw. einer Metalllegierung oder einer Keramik versehen ist,
ohne dass eine Veränderung
des Grundwerkstoffs stattgefunden hat.
Patent DE-19751642-B4 (DE)
Title: Elektrische Schutzkontaktsteckdose
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: E05B65/00
Filed: 1997-11-21
Granted: 2009-02-12
Abstract: Elektrische
Schutzkontaktsteckdose (10) mit einem Sockel (12), mit einer Zentralscheibe
(14), welche einen von einem Steckdoseneinsatz (16) gebildeten Funktionseinsatz
aufnimmt, mit einem Klappdeckel (18), der an einer Seite der Zentralscheibe
(14) angelenkt ist und mit einem zentral im Klappdeckel (18) angeordneten Schloss
(20), mittels welchem der Klappdeckel (18) in zugeklappter Stellung
abschließbar
ist, wobei das Schloss (20) an seiner der Zentralscheibe (14) in
Schließstellung des
Klappdeckels (18) zugewandten Rückseite
einen um die Mittelachse verschwenkbaren Schließbügel (22) aufweist, der mit
wenigstens einem an der Zentralscheibe (14) oder an dem Steckdoseneinsatz
(16) angeordneten Sperrbügel
zusammenarbeitet und bei Drehbetätigung
den Klappdeckel (18) verriegelt,  dadurch gekennzeichnet,  a)
dass der wenigstens eine Sperrbügel
von einer in die Zentralscheibe (14) oder in den Steckdoseneinsatz
(16) eingeformten, außerhalb
des Steckdosentopfes angeordneten, kreisbogenförmigen Hinterschneidung (26)
gebildet ist, in welche der Schließbügel (22) eingreift,  b)
dass der Steckdoseneinsatz (16) einen wulstförmigen Rand (15) aufweist,
der als...
Patent DE-19758206-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Fünfganggetriebe
Inventor: PARK JONGSOOL
IPC: F16H3/62
Filed: 1997-12-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Automatisch
schaltbares Fünfganggetriebe,
aufweisend:  ein erstes zusammengesetztes Planetengetriebe (1)
mit einem ersten einfachen Planetengetriebe (PG1), das ein erstes
Betriebselement (A), ein zweites Betriebselement (D) und ein drittes
Betriebselement (E) aufweist;  ein zweites zusammengesetztes
Planetengetriebe (3) mit einem zweiten einfachen Planetengetriebe
(PG2), einem dritten einfachen Planetengetriebe (PG3) und einem
vierten einfachen Planetengetriebe (PG4), die ein viertes Betriebselement
(F), ein fünftes
Betriebselement (G), ein sechstes Betriebselement (H), ein siebtes
Betriebselement (I) und ein achtes Betriebselement (J) aufweisen,
wobei das siebte Betriebselement (I) mit dem dritten Betriebselement
(E) verbunden ist, und das fünfte
Betriebselement (G) mit dem ersten Betriebselement (A) und das sechste
Betriebselement (H) mit dem zweiten Betriebselement (D) lösbar verbunden
sind;  Kupplungen (C1, C2), die nach Wahl das erste Betriebselement
(A) mit dem fünften
Betriebselement (G) und das zweite Betriebselement (D) mit dem sechsten
Betriebselement (H) verbinden; und  Bremsen (B1, B2), die nach
Wahl das zweite Betriebselement...
Patent DE-19843982-B4 (DE)
Inventor: TRAYNARD JEAN-MICHEL
IPC: H04B7/005
Filed: 1998-09-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: In a radio communications system using a CDMA subscriber separation method, a radio station signals a request for transmission channels to a base station via a signalling channel. Additional information on measured transmission conditions of the radio interface is also signalled via said signalling channel. This additional information is taken into consideration by the base station in controlling transmitter output for another signalling channel for the allocation of the transmission channels.
Patent DE-19924986-B4 (DE)
Title: Verschlüsselungs-Konversionsvorrichtung, Entschlüsselungs-Konversionsvorrichtung, kryptografisches Kommunikationssystem und elektronische Gebühren-Sammelvorrichtung
Inventor: AIKAWA MAKOTO
IPC: G07B15/00
Filed: 1999-05-31
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verschlüsselungs-Konversionsvorrichtung
(11) zum Eingeben mindestens eines Schlüssels, mindestens eines Algorithmus-Parameters
und Normaltextdaten und zum Ausgeben verschlüsselter Textdaten, wobei die
Verschlüsselungsvorrichtung
aufweist:  mehrstufige Verschlüsselungs-Konversionsmittel
(20) zum Ausführen
jeder Operation von einer Exklusiv-Oder-Operation, einer zyklischen
Verschiebungsoperation und einer Additionsoperation zumindest einmal,
dadurch gekennzeichnet, dass:  die Verschlüsselungs-Konversionsmittel
(20) mindestens eines von jedem von ersten bis dritten Operationsmitteln aufweisen,
wobei das erste Operationsmittel (94) entweder eine Exklusiv-Oder-Operation
oder eine Additionsoperation von Eingangsdaten und einem Anteil
von Daten, die von Daten des Schlüssels erzeugt werden, ausführt, wobei
das zweite Operationsmittel (95) entweder eine Exklusiv-Oder-Operation
oder eine Additionsoperation von Eingangsdaten und einem Anteil
von Daten ausführt,
die durch den Algorithmus-Parameter bestimmt werden, und wobei das
dritte Operationsmittel (92) Eingangsdaten zyklisch um die Anzahl
von Bits verschiebt, die allein durch den Algorithmus-Parameter
bestimmt wird; und  Konversionen alle unterschiedlich sind,
die Kombinationen mehrstufiger konsekutiver Verschlüsselungs-Konversionsmittel
(20) verwenden, die aus allen Verschlüsselungs-Konversionsmitteln
(20) optional ausgewählt
werden,...
Patent DE-19941333-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: FUKUNAGA TAKAO
IPC: F16H41/26
Filed: 1999-08-31
Granted: 2004-08-12
Abstract: Drehmomentwandler zum Übertragen eines Drehmoments von einem Motor auf ein Getriebe mittels eines Fluids, wobei der Drehmomentwandler umfasst:  eine auf der Motorseite des Drehmomentwandlers angeordnete Vorderabdeckung, welche das Drehmoment von dem Motor aufnehmen kann;  einen Impeller (18), welcher auf einer Getriebeseite bezüglich der Vorderabdeckung angeordnet ist, wobei der Impeller (18) eine Fluidkammer mit der Vorderabdeckung (14) bildet und einen Impellermantel (22) und eine Vielzahl von Impellerschaufeln (23), welche an dem Impellermantel (22) ausgebildet sind, aufweist;  eine Turbine (19), welche das Drehmoment an das Getriebe abgeben kann, und auf der Motorseite bezüglich des Impellers (18) innerhalb der Fluidkammer angeordnet ist, wobei die Turbine (19) einen Turbinenmantel (25) und eine Vielzahl von Turbinenschaufeln (23) auf einer Seite gegenüber dem Impellermantel (22) aufweist; und  einen Stator (20), welcher zwischen einem Innenumfangsabschnitt der Turbine (19) und einem Innenumfangsabschnitt des Impellers (18) zum Regulieren des Fluids, welches von der Turbine...
Patent DE-19949832-B4 (DE)
Title: Transparentes wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: SHIMBO HITOSHI
IPC: B41M5/42
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-09-08
Abstract: Transparentes
wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial,
umfassend einen transparenten Schichtträger und eine darauf vorgesehene
wärmeempfindliche
Aufzeichnungsschicht, wobei ein bildfreier Bereich des transparenten
wärmeempfindlichen
Aufzeichnungsmaterials bei Bestrahlung mit Licht mit einer Wellenlänge von 380
nm eine dekadische Extinktion in einem Bereich von 0,5 bis 1,2 zeigt
und bei Bestrahlung mit Licht mit einer Wellenlänge von 420 nm eine dekadische
Extinktion von 0,7 oder weniger zeigt.
Patent DE-19953326-B4 (DE)
Title: Biologisch abbaubares Spulöl
Inventor: CHEN ERH-NING
IPC: D06M13/224
Filed: 1999-11-05
Granted: 2006-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine biologisch abbaubare Spulöl-Zusammensetzung, die (a) 80 bis 90 Gew.-% eines geradkettigen (unverzweigten) oder verzweigten monofunktionellen Esters; (b) 5 bis 15 Gew.-% eines nicht-ionischen Emulgators; (c) 2 bis 10 Gew.-% eines Antistatik-Mittels und (d) 1 bis 5 Gew.-% eines die Viskositiät erhöhenden Mittels enthält.
Patent AU-2019101491-B4 (AU)
Title: Vertical carry bicycle rack with improved mounting and securing system
Inventor: CURRIE MITCH
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-11-29
Granted: 2020-04-02
Abstract: Abstract The present invention relates to bicycle racks, with a focus on hitch mount vertical carry bicycle racks. A spring loaded capture release mechanism is used to secure the bike to the rack, in a preferred embodiment using a tether with extends a downwards tension force against a pedal spindle of a bicycle.
Patent DE-102004003960-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Verbundscheiben
Inventor: ECKELT CHRISTIAN
IPC: B32B17/10
Filed: 2004-01-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verbindungsanordnung für mindestens zwei, aus jeweils mehreren starren und flächig mittels Klebeschichten miteinander verbundenen starren Einzelscheiben (1.1 bis 1.4, 2.1 bis 2.4) bestehende Verbundscheiben (1, 2), die in einer Erstreckungsrichtung aufeinander folgen, sich in angrenzenden Randbereichen in senkrechter Projektion auf die Scheibenflächen teilweise überdecken und in diesem begrenzten randseitigen Überdeckungsbereich (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich nur eine Teilmenge der starren Scheiben, mindestens eine Einzelscheibe (1.1, 1.2, 2.1, 2.2), jeder Verbundscheibe (1, 2) in den Überdeckungsbereich (3) erstreckt. Damit wird ein stufenlos glatter Übergang von einer Verbundscheibe zur nächsten bei einer sehr transparenten optischen "Nurglas"-Wirkung ermöglicht.
Patent DE-102004019785-B4 (DE)
Title: Flap fitting e.g. for furniture flap, positioned between safe in cabinet body locking vertical closing position and open position upward adjustable with setting lever and in operation position axle
Inventor: HESSELBARTH KAI
IPC: E05F1/10
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: The fitting is positioned between a safe in a cabinet body locking a vertical closing position and an open position upward adjustable with a setting lever. In the operation position an axle is articulated with a side panel of the cabinet body and on the other hand by a second placing axle connected with the flap. The first placing axle is turned to a setting lever to the first placing axle, the movement behavior of the flap affects a cam such that a thrust piece is held by a spring mechanism against the cam, so that the thrust piece has a drag moment dependent on the swiveling position of the setting lever exercised on the setting lever. The thrust piece (18) is arranged around a drag axis (11) and a tiltable thrust piece carrier (20) is arranged with distance to the thrust piece. A spring mechanism (19) works against the thrust piece carrier. The spring mechanism is effective at the thrust piece carrier, in the direction of the drag axis (21) to and away from this is adjustable.
Patent DE-102004026005-B4 (DE)
Title: ZOOMOBJEKTIV für Endoskopiegeräte
Inventor: PAUKER FRITZ
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-05-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Zoomobjektiv
für Endoskopiegeräte, wobei
das Zoomobjektiv folgende Merkmale aufweist:  eines Linsenaufnahme
(13), sowie  eine Anzahl an Linseneinheiten (1–4; 201–204), die
durch die Linsenaufnahme (13) entlang der optischen Achse in Abstand
zueinander derart gehalten sind, dass die Linseneinheiten (2, 3)
hydraulisch und/oder pneumatisch längs der optischen Achse bewegbar
sind, um die Brennweite des Zoomobjektivs zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Linsenaufnahme (13) aus einem Zylinder besteht, an dessen Innenwand
die beweglichen Linseneinheiten (2, 3) dichtend gleitgeführt sind,
wodurch Druckräume
(7, 8, 9) in dem Zylinder ausgebildet werden, in denen Vorspannelemente
(10–12)
aufgenommen sind, welche eine Vorspannkraft auf die beweglichen
Linseneinheiten (2, 3) ausüben.
Patent DE-102004028341-B4 (DE)
Title: SAW-Filter mit einer geringen Länge
Inventor: BERGMANN ANDREAS
IPC: H03H9/145
Filed: 2004-06-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Mit Oberflächenwellen arbeitendes Filter mit einer Mittenfrequenz, – mit einem ersten und einem zweiten Wandler (W1, W2), die in einer akustischen Spur angeordnet sind, – wobei der zweite Wandler (W2) als ein breitbandiger rekursiver Interdigitalwandler ausgebildet ist, – wobei der zweite Wandler (W2) Elementarzellen eines Zelltyps aufweist, die durch eine vorgegebene Fingeranschlussfolge charakterisiert werden und je ein Anregungsund/oder ein Reflexionszentrum aufweisen, – wobei bei der Mittenfrequenz des Filters der Phasenunterschied zwischen mindestens einem Anregungs- und einem Reflexionszentrum im zweiten Wandler von (2n + 1)π/4 abweicht, und – wobei die Länge der Elementarzellen eines Zelltyps bezogen auf die Mittenfrequenz des Filters konstant ist – wobei entweder der kapazitive Blindwiderstand des zweiten Wandlers (W2) kleiner als eine an den zweiten Wandler angeschlossene Lastimpedanz ist, und bei dem im zweiten Wandler (W2) der Abstand a2 zwischen einem Reflexions- und einem Anregungszentrum größer als (2n + 1)λ/8 ist, wobei λ die Wellenlänge der akustischen Welle bei der Mittenfrequenz des Filters ist, oder bei dem der kapazitive Blindwiderstand des zweiten Wandlers (W2) größer als eine an den zweiten Wandler angeschlossene Lastimpedanz ist und bei dem im zweiten Wandler (W2) der Abstand a2 zwischen einem Reflexions- und einem Anregungszentrum kleiner als (2n + 1)λ/8 ist, wobei λ die Wellenlänge der akustischen Welle bei der Mittenfrequenz des Filters ist.
Patent DE-102004061678-B4 (DE)
Title: Förder- und/oder Schneidrotor für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: A01D89/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Förder- und/oder Schneidrotor (1, 28) für eine landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere für Rundballen- oder Quadergroßballenpressen oder Ladewagen, mit zur wahlweisen Verteilung des Erntegutes verstellbaren Rotorzinken, gekennzeichnet durch mehrere nebeneinander angeordnete, verdrehbar auf einem rotierend antreibbaren Tragelement (3, 29) gelagerte Ringe (7, 8, 38, 42 bis 48), welche jeweils einen oder mehrere Rotorzinken (25, 26, 38, 42 bis 48) aufweisen, wobei die Verstellung der Rotorzinken (25, 26, 38, 42 bis 48) durch Verdrehen der Ringe (7, 8, 38, 42 bis 48) in Umfangsrichtung des Rotors (1, 28) mittels wenigstens einer Einstellvorrichtung (9, 39) erfolgt.
Patent DE-102005017305-B4 (DE)
Title: Segmentierter Digital/Analog-Wandler, Verfahren zum Online-Kalibrieren des Digital/Analog-Wandlers sowie Verfahren zum Betreiben des segmentierten Digital/Analog-Wandlers
Inventor: CLARA MARTIN
IPC: H03M1/10
Filed: 2005-04-14
Granted: 2012-01-26
Abstract: Segmentierter Digital-Analog-Wandler  mit einer in zumindest zwei Segmenten unterteilten Zellenanordnung mit jeweils einer Vielzahl von Wandlerzellen und redundanter Wandlerzellen,  – wobei in einem ersten Segment erste gewichtete Wandlerzellen und zumindest eine erste gewichtete redundante Wandlerzelle vorgesehen sind,  – wobei in zumindest einem zweiten, dem ersten Segment untergeordneten Segment jeweils eine Anzahl zweiter gewichteter Wandlerzellen und zumindest eine der Anzahl entsprechende Anzahl zweiter gewichteter redundanter Wandlerzellen vorgesehen sind,  – wobei die Wandlerzellen und die redundanten Wandlerzellen innerhalb des ersten Segmentes und innerhalb des zweiten Segmentes jeweils dieselbe Gewichtung aufweisen,  mit einer Einrichtung zur Online-Selbstkalibrierung, die eine einzelne Referenzzelle enthält, welche dazu ausgelegt ist, sowohl die Wandlerzellen und redundanten Wandlerzellen des ersten Segmentes als auch die des zweiten Segmentes zu kalibrieren.