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Patent DE-102018203516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Segments einer Klimakanalanordnung und Segment einer Klimakanalanordnung
Inventor: ARRAS BURKHARD
IPC: F24F13/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Segments (1) einer Klimakanalanordnung, wobei das Segment (1) auf seiner Außenseite mit einer thermischen Isolierung versehen ist, mit den aufeinander folgenden Schritten:a) Herstellung des Segments (1) in einem dreidimensionalen Druckverfahren,b) Herstellen von ersten Isolationsmaterialabschnitten (2) der thermischen Isolierung in einem dreidimensionalen Druckverfahren, wobei Außenflächenbereiche des in Schritt a) hergestellten Segments (1) von thermischer Isolierung frei gelassen bleiben,c) Herstellen von zweiten Isolationsmaterialabschnitten (3) der thermischen Isolierung im Bereich der in Schritt b) frei bleibenden Außenflächenbereiche des Segments (1) durch Aufbringen von vorkonfektionierten platten- oder schlauchförmigen Isolationsmaterialstücken auf diese Außenflächenabschnitte derart, dass die vorkonfektionierten platten- oder schlauchförmigen Isolationsmaterialstücke jeweils an angrenzende, in Schritt b) hergestellte Isolationsmaterialabschnitte (2) angrenzen.d) Stöße (4) zwischen den ersten und den zweiten Isolationsmaterialabschnitten gasdicht verschlossen werden.
Patent DE-102018209175-A1 (DE)
Title: Computer-generiertes Hologramm (CGH), sowie Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform eines optischen Elements
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computer-generiertes Hologramm (CGH) sowie ein Verfahren zur Charakterisierung der Oberflächenform eines optischen Elements. Gemäß einem Aspekt weist ein CGH einen wenigstens eine Nutzstruktur (A) aufweisenden ersten Bereich (121, 321, 421) und einen von diesem ersten Bereich (121, 321, 421) räumlich separierten zweiten Bereich (122, 322, 422) auf, wobei dieser zweite Bereich einen Kontrollbereich zur Detektion einer sich auf dem CGH (120, 320, 420, 520) ausbildenden Kontamination bildet.
Patent DE-102018216465-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit spezifischer Luftabsaugvorrichtung
Inventor: KOJER MARIO
IPC: F24C15/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2), mit einem Gehäuse (12), das unter der Kochfeldplatte (2) angeordnet ist und mit Gehäusewänden (13, 14, 15, 16, 17) einen Aufnahmeraum (20) für Funktionseinheiten (25, 26, 27) des Kochfelds (1) begrenzt, mit zumindest einer Funktionseinheit (25, 26, 27), die in dem Aufnahmeraum (20) angeordnet ist, und mit einer Luftabsaugvorrichtung (19), die mit einem Lüfter (21) derart benachbart zur Kochfeldplatte (2) angeordnet ist, dass ein im Betrieb des Kochfelds (1) erzeugter Dunst in einem Luftstrom (P1) an der Kochfeldplatte (2) nach unten abgezogen wird, wobei zumindest eine Gehäusewand (13 bis 17) zumindest eine Lüftungsöffnung (28, 29, 30, 31) aufweist, durch welche der Luftstrom (P1) strömen kann, wobei die Luftabsaugvorrichtung (19) zumindest einen Strömungskanal (33, 36, 38, 42) aufweist, der in dem Aufnahmeraum (20) angeordnet ist und mit zumindest bereichsweise zu den Gehäusewänden (13 bis 17) unterschiedlichen Kanalwänden (34, 35, 37, 39, 43) begrenzt ist und mit welchem ein von dem Lüfter (21) erzeugter Luftstrom (P1, P2, P3, P4) so gerichtet ist, dass eine Funktionseinheit (25, 26, 27) direkt anströmbar ist, so dass die Funktionseinheit (25, 26, 27) kühlbar ist, und/oder Feuchtigkeit aus dem Aufnahmeraum (20) abtransportierbar ist, wobei das Kochfeld (1) zumindest einen Sensor (44) zur Bestimmung der Temperatur und/oder Feuchtigkeit im Aufnahmeraum (20) aufweist, und abhängig von der erfassten Temperatur und/oder Feuchtigkeit der Lüfter (21) zum direkten Kühlen der Funktionseinheit (25, 26, 27) und/oder zum Absaugen der Feuchtigkeit aus dem Aufnahmeraum (20) aktivierbar ist, und/oder in einem Strömungsweg zum Absaugen des Dunstes von oberhalb der Kochfeldplatte (2) in den Aufnahmeraum (20) ein Strömungssperrelement (40) angeordnet ist, welches in einem Kühl- und/oder Entfeuchtungsmodus, in dem die Funktionseinheit (25, 26, 27) gekühlt wird und/oder Feuchtigkeit aus dem Aufnahmeraum (20) abgesaugt wird, schließbar ist, so dass ein Absaugen von Dunst zumindest reduziert ist. Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds (1).
Patent DE-102018217337-A1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung, Reifenhandhabungsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines fluidischen Aktors
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F15B11/08
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung (1) für die Industrieautomatisierung, insbesondere zur Handhabung eines Werkstücks, umfassend: einen mit einem Druckfluid beaufschlagbaren fluidischen Aktor (2) mit einem Stellglied (3), und eine Druckfluid-Bereitstellungseinrichtung (4), die ausgebildet ist, gemäß einem Steuersignal den fluidischen Aktor (2) mit dem Druckfluid zu beaufschlagen um das Stellglied (3) in eine vorgegebene Position zu bewegen. Die Druckfluid-Bereitstellungseinrichtung (4) ist ausgebildet, während sich das Stellglied (3) in Bewegung hin zu der vorgegebenen Position befindet, einen Druck des Druckfluids und/oder eine zur Bereitstellung des Druckfluids verwendete Drosselöffnung gemäß einem vorgegebenen Werteverlauf sukzessive zu verändern, um die Bewegung des Stellglieds zu beeinflussen.
Patent DE-102018217960-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/181
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Gewindespindel (52), die mit einem Außengewinde in eine Spindelmutter (51) eingreift, und einen Antriebsmotor (55), der mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) derart gekoppelt ist, dass von dem die Gewindespindel (52) relativ zur die Spindelmutter (51) relativ zueinander drehend zueinander antreibbar sind. Um einen geringeren Herstellungsaufwand und eine verbesserte Funktion zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Gewindespindel (52) ein Kernelement (57) aufweist, welches zumindest abchnittweise koaxial fest umgeben ist von einem aus Kunststoff ausgebildeten Gewindeelement (58), welches das Außengewinde aufweist.
Patent DE-102018219706-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, eine elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stators
Inventor: RITT JEAN-MARC
IPC: H02K15/08
Filed: 2018-11-16
Abstract: Stator (10) sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators (10) für eine elektrische Maschine (12), mit einem Statorgrundkörper (34), der in Radialrichtung (9) nach außen gerichtete Statorzähne (14) zur Aufnahme von Spulen (17) einer elektrischen Wicklung (16) aufweist, und die Spulen (17) mit einem ununterbrochenen Wicklungsdraht (22) durchgewickelt sind, wobei auf mindestens einer Stirnseite (38) des Statorgrundkörpers (34) eine Isolierlamelle (40) für den Wicklungsdraht (22) angeordnet ist, wobei die Isolierlamelle (40) in ihrer radialen Innenseite (44) einen axialen zylindrischen Fortsatz (42) aufweist, und axial oberhalb der Spulen (17) ein Verschaltering (50) zur Verschaltung der einzelnen Spulen (17) angeordnet ist, und Verbindungsdrähte (23) zwischen jeweils zwei benachbarten Spulen (17) zwischen dem axialen zylindrischen Fortsatz (42) und einem Innenumfang (52) des Verschalterings (50) eingeklemmt sind.
Patent DE-102018220588-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet auf R-T-B Basis
Inventor: DOTO HIROSHI
IPC: H01F1/057
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein Permanentmagnet auf R-T-B Basis, wobei R ein Seltenerdelement ist, T Fe und Co ist und B Bor ist. R umfasst mindestens Dy. Der Permanentmagnet auf R-T-B Basis umfasst M und M ist mindestens ein oder mehrere Elemente ist, gewählt aus Cu, Ga, Al, Mn, Zr, Ti, Cr, Ni, Nb, Ag, Hf, Ta, W, Si, Bi und Sn. M umfasst mindestens Cu. Ein Gesamtgehalt an R beträgt 28,0 Masse-% bis 30,2 Masse-%, ein Gehalt an Dy beträgt 1,0 Masse-% bis 6,5 Masse-%, ein Gehalt an Cu beträgt 0,04 Masse-% bis 0,50 Masse-%, ein Gehalt an Co beträgt 0,5 Masse-% bis 3,0 Masse-% und ein Gehalt an B beträgt 0,85 Masse-% bis 0,95 Masse-%.
Patent DE-102018222108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer dichtungsvorrichtung
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Dichtungsvorrichtung (20), die eine Trägerdichtung (21) mit einem Träger (23) und einem Dichtungselement (24), sowie ein Gehäuse (22) aufweist, wobei sich das Dichtungselement (24) an dem Träger (23) erstreckt und das Gehäuse (22) den Träger (23) einfasst, bei welchem Verfahren
 - ein erster Teil (22.1) des Gehäuses (22) hergestellt wird,
 - anschließend die Trägerdichtung (21) mit dem Träger (23) an dem ersten Teil (22.1) des Gehäuses (22) positioniert wird,
 - und dann in einem 3D-Druckverfahren ein zweiter Teil (22.2) des Gehäuses (22) auf den ersten Teil (22.1) aufgedruckt wird, wobei der erste und der zweite Teil (22.1, 22.2) des Gehäuses (22) miteinander den Träger (23) in einer zu seiner Längsachse (27) senkrechten Schnittebene betrachtet teilweise umschließen.
Patent DE-102019000673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperierung von Reaktionsgemischen im Schüttelbetrieb
Inventor: HERZOG KONRAD
IPC: B01J19/28
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperierung von Reaktionsgemischen im Schüttelbetrieb sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Sie ist insbesondere anwendbar für die individuelle Temperierung von Reaktionsgemischen, die durch dieselbe Schüttelmaschine geschüttelt werden. Vorteilhafte Anwendung findet das Verfahren und die Vorrichtung insbesondere aber nicht ausschließlich bei der Kultivierung von Zellen sowie der Durchführung chemischer Reaktionen in geschüttelten Reaktionsgefäßen wie Schüttelkolben, Mikrotiterplatten, Reaktionsröhrchen, T-Flasks oder Shaking-Bags.Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren anzugeben, mittels dessen die Temperierung gemeinsam geschüttelter Reaktionsgemische individuell und unter Vermeidung negativer Einflüsse auf Prozesse in anderen mitgeschüttelten Reaktionsgemischen erfolgen kann, um in jedem Reaktionsgemisch prozessspezifisch optimale Temperaturbedingungen einzustellen.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zur Temperierung von Reaktionsgemischen im Schüttelbetrieb, bei dem mindestens zwei Reaktionsgemische in mindestens zwei Reaktionsgefäßen individuell temperiert werden und einer gemeinsamen Schüttelbewegung ausgesetzt sind, wobei die individuelle Temperierung der mindestens Reaktionsgemische über Wärmetransfer zwischen jeweils mindestens einem Reaktionsgemisch und mindestens einer, ebendiesem Reaktionsgemisch zugeordneten Temperierungszone erfolgt.
Patent DE-102019003437-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte
Inventor: ESPER ALBERT
IPC: F26B9/06
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung (1) für landwirtschaftliche Produkte (2), mit einem Gehäuse (3) und mit einem Gebläse (4) und einer Heizeinrichtung (5) für von dem Gebläse (4) geförderter Trocknungsluft (T), die an zumindest ein Trocknungselement (6) mit Trocknungsgut (2) geführt ist. Um eine Trocknungsvorrichtung für landwirtschaftliche Produkte zu schaffen, die bei minimierter Trocknungsdauer und minimiertem Energieeinsatz eine gesteigerte Qualität der getrockneten Produkte bewirkt, ist vorgesehen, dass der Trocknungsvorrichtung (1) eine Übergabeeinheit (7) für das Trocknungselement (6) zugeordnet ist, und dass durch die Übergabeeinheit (7) das Trocknungselement (6) horizontal und/oder vertikal in eine andere, über, unter oder neben der Position des Trocknungselementes (6) liegenden Position überführt ist.
Patent DE-102019004376-A1 (DE)
Title: Messapparat und Messverfahren
Inventor: KAWABATA TAKESHI
IPC: G01B21/20
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Messapparat und ein Messverfahren, welche zu einem Messen einer Oberfläche eines Gegenstands mit einer hohen Genauigkeit und in einer kurzen Zeit fähig sind, werden zur Verfügung gestellt. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Messapparat für ein Messen einer Position einer Oberfläche eines Gegenstands in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung orthogonal auf die erste Richtung. Der Messapparat beinhaltet einen bewegbaren Körper, welcher einen Montageabschnitt aufweist, auf welchem der Gegenstand montiert ist, und eine erste und zweite Oberfläche nicht koplanar miteinander, einen ersten Skalenabschnitt, welcher vorgesehen ist, um die erste Oberfläche zu pressen und eine erste Skalenposition entlang einer ersten Skalenachse parallel zu einer normalen Richtung der ersten Oberfläche zu messen, einen zweiten Skalenabschnitt, welcher vorgesehen ist, um die zweite Oberfläche zu pressen und eine zweite Skalenposition entlang einer zweiten Skalenachse parallel zu einer normalen Richtung der zweiten Oberfläche zu messen, einen ersten Fühler, welcher einen Bezugspunkt einer Positionsmessung auf einer Fühlerachse parallel zu der zweiten Richtung und an einem Schnittpunkt der ersten Skalenachse und der zweiten Skalenachse festgelegt aufweist, und einen zweiten Fühler, welcher eine Position entlang der Fühlerachse misst.
Patent DE-102019005756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Energieplanungssystems für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Energieplanungssystem
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Energieplanungssystems (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (12), bei welchem ein Betriebsparameter (20) eines elektrischen Energiespeichers (18) des Kraftfahrzeugs (12) an eine kraftfahrzeugexterne, zentrale elektronische Recheneinrichtung (14) des Energieplanungssystems (10) übertragen wird und bei welchem mittels der kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (14) in Abhängigkeit einer Fahrroute (22) des Kraftfahrzeugs (12) ein Energieplan (24) für das Kraftfahrzeug (12) bestimmt wird, wobei der Energieplan (24) dem Kraftfahrzeug (12) in Echtzeit zur Verfügung gestellt wird, wobei zusätzlich mittels der kraftfahrzeugexternen, zentralen elektronischen Recheneinrichtung (14) ein gegenüber dem Energieplan (24) datenreduzierter Energieplan (26) erzeugt wird und der datenreduzierte Energieplan (26) an eine kraftfahrzeuginterne Navigationseinrichtung (16) des Energieplanungssystems (10) zum lokalen Speichern in der Navigationseinrichtung (16) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Energieplanungssystem (10).
Patent DE-102019006302-A1 (DE)
Title: Drohnenmetalldetektorscansystem
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: G01V3/17
Filed: 2019-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur detaillierten Bodenanalyse mittels Time Domain EM bei enormer Flächenleistung durch modulares Breitenscanning mittels koordinierter perpendikular zur Flugrichtung verbundener Drohnen und nachfolgendes Spot-Hopping einer Einzeldrohne, ohne gefährliche Bodenberührung. Das Verfahren ist mittels preiswerter Drohnen viel energieeffizienter als ein Fahrzeug-, Tragflächenflugzeug- oder Hubschraubereinsatz. 1km2 kann günstigenfalls innerhalb weniger Stunden (2-5) gescannt werden.
Patent DE-102019007301-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Datenpakets an eine kraftfahrzeuginterne Recheneinrichtungsgruppe, sowie Energiemanagementsystem
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen eines Datenpaktes (18) von einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (20) an eine kraftfahrzeuginterne zentrale Empfangseinrichtung (22) für eine kraftfahrzeuginterne elektronische Recheneinrichtungsgruppe (24) eines geparkten Kraftfahrzeugs (12) mittels eines Energiemanagementsystems (10), bei welchem ein aktueller Ladezustand eines elektrischen Energiespeichers (14) des Kraftfahrzeugs (12) an das Energiemanagementsystem (10) übertragen wird, wobei mittels des Energiemanagementsystems (10) entschieden wird, dass das Datenpaket (18) erst dann an die Empfangseinrichtung (22) übertragen wird, wenn der aktuelle Ladezustand zumindest zum Verarbeiten des Datenpaktes (18) von zumindest einer elektronischen Recheneinrichtung (24a, 24b, 24c, 24d) der kraftfahrzeuginternen elektronischen Recheneinrichtungsgruppe (24) und zum Starten einer Antriebsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs (12) ausreichend ist, wobei mittels des Energiemanagementsystems (10) in Abhängigkeit von dem aktuellen Ladezustand entschieden wird, von welcher der elektronischen Recheneinrichtungen (24a, 24b, 24c, 24d) aus der kraftfahrzeuginternen elektronischen Recheneinrichtungsgruppe (24) das Datenpaket (18) verarbeitet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Energiemanagementsystem (10).
Patent DE-102019101625-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKAMOTO SACHIO
IPC: B60C11/04
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Luftreifen (T) weist eine Vielzahl von in einer Reifenumfangsrichtung (D3) verlaufenden Hauptnuten (3a, 3b) und eine Vielzahl von Erhebungsbereichen (4 bis 6) auf, die durch mindestens ein Kontaktflächenende (2b, 2c) und die Vielzahl von Hauptnuten (3a, 3b) abgeteilt sind, wobei die Vielzahl von Erhebungsbereichen (4 bis 6) einen zentralen Erhebungsbereich (4), der ein Zentrum in einer Reifenbreitenrichtung (D1) enthält, sowie einen seitlichen Erhebungsbereich (5) aufweist, der dem zentralen Erhebungsbereich (4) in der Reifenbreitenrichtung (D1) benachbart ist, wobei die in der Reifenbreitenrichtung (D1) gemessene Abmessung (W5) von einem Erhebungsbereich (5) von dem zentralen Erhebungsbereich (4) und dem seitlichen Erhebungsbereich (5) geringer ist als die in der Reifenbreitenrichtung (D1) gemessene Abmessung (W4) des anderen Erhebungsbereichs (4) derselben, und wobei der Maximalwert eines Betrags (W52), um den der eine Erhebungsbereich (5) von einem Laufflächenprofil (S2) hervorsteht, größer ist als der Maximalwert eines Betrags (W42), um den der andere Erhebungsbereich (4) von dem Laufflächenprofil (S2) hervorsteht.
Patent DE-102019104924-A1 (DE)
Title: Hubzylinder mit einem Faltenbalg und Fahrzeug mit dem Hubzylinder
Inventor: PFEIFFER PHILIPP
IPC: F16J3/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Faltenbälge dienen zum Schutz eines Übergangsbereichs zwischen zwei relativ zueinander verschiebbaren Maschinenteilen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hubzylinder mit einem Faltenbalg vorzuschlagen, welcher sich durch eine kompakte Bauform auszeichnet.Hierzu wird ein Hubzylinder 1 mit einem Zylindergehäuse 2, mit einer Kolbenstange 3, wobei die Kolbenstange 3 in dem Zylindergehäuse 2 verschiebbar angeordnet ist, mit einem Faltenbalg 8, wobei der Faltenbalg 8 einerseits an dem Zylindergehäuse 2 und andererseits an der Kolbenstange 3 angeordnet ist, wobei ein aus dem Zylindergehäuse 2 ragender Kolbenstangenabschnitt 6 innerhalb des Faltenbalgs 8 geschützt angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei der Faltenbalg 8 mit mindestens einem Endabschnitt 8a, b an dem Zylindergehäuse 2 und/oder an der Kolbenstange 3 verschiebblich gelagert ist, sodass ein zusätzlicher Spannweg oder Stauchweg für den Faltenbalg 8 freigegeben wird.
Patent DE-102019106813-A1 (DE)
Title: Türgriff-Elektronik-Modul eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JONES DANIEL
IPC: E05B81/54
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Türgriff-Elektronik-Modul (6) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Gehäuse (9) mit einer Gehäusewandung (10) und eine Elektronikeinheit (11) zum Steuern eines Kraftfahrzeugsystems (8), wobei das Gehäuse (9) einen Aufnahmeraum (12) und eine einen Zugang zu dem Aufnahmeraum (12) gewährende Verschlussklappe (15) aufweist, wobei die Verschlussklappe (15) zwischen einer Offenstellung, in welcher die Verschlussklappe (15) eine in der Gehäusewandung (10) ausgebildete und zu dem Aufnahmeraum (12) führende Zugangsöffnung (14) freigibt, und einer Schließstellung, in welcher die Verschlussklappe (15) innerhalb der Zugangsöffnung (14) angeordnet ist, bewegbar ist, wobei das Gehäuse (9) wenigstens eine Durchgangsöffnung (18) für ein mit der Elektronikeinheit (11) verbindbares Kabel (7) aufweist, und wobei das Gehäuse (9) zur Ausrichtung des Kabels (7) ausgebildete Ausrichtungsmittel (22) aufweist.
Patent DE-102019109852-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LOCHNER SIMON
IPC: B63H3/00
Filed: 2019-04-15
Abstract: Fahrzeug 1, umfassend: zumindest einen Rotor 4, der um seine Rotorlängsachse rotierbar gelagert ist; wobei der Rotor 4 zumindest ein Rotorblatt 10 umfasst, das um seine Rotorblattlängsachse rotierbar gelagert ist; zumindest einen Motor 7 zum Antrieb des Rotors 4 um seine Rotorlängsachse; und wobei der Rotor 4 mittels einer Kippeinrichtung 12, 13 kippbar bezüglich einer horizontalen Achse des Fahrzeugs 1 am Fahrzeug 1 angeordnet ist.
Patent DE-102019110786-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bilden eines selbstreinigenden foliensystems
Inventor: DADHEECH GAYATRI V
IPC: B41M1/42
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines selbstreinigenden Foliensystems beinhaltet das Tintenstrahldrucken einer Zusammensetzung auf ein Substrat. Die Zusammensetzung beinhaltet ein oleophobes Material und ein photokatalytisches Material. Das Verfahren beinhaltet ferner das Aushärten der Zusammensetzung, um eine selbstreinigende Folie zu bilden, die auf das Substrat aufgebracht ist und dadurch das selbstreinigende Foliensystem bildet. Die selbstreinigende Folie umfasst eine erste Vielzahl von Bereichen, die das photokatalytische Material enthalten und in dem oleophoben Material angeordnet sind, sodass jede der ersten Vielzahl von Bereichen an das oleophobe Material angrenzt und von diesem umgeben ist.
Patent DE-102019111056-A1 (DE)
Title: Schalldämpferanordnung, die einen Mittelschalldämpfer und zwei umliegende Schalldämpfer umfasst
Inventor: HERWAT BRETT
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Auslassanordnung umfasst eine erste und eine zweite Auslassvorrichtung, und einen ersten, einen zweiten und einen dritten Schalldämpfer, die auf einer ersten, zweiten, dritten, vierten bzw. fünften Höhe angeordnet sind. Die erste und die zweite Höhe betragen mehr als die dritte, die vierte und die fünfte Höhe. Der erste Schalldämpfer umfasst ein erstes Gehäuse, einen ersten und einen zweiten Einlass und einen ersten und einen zweiten Auslass. Der erste Einlass nimmt Abgas von der ersten und/oder der zweiten Auslassvorrichtung auf. Der zweite Einlass nimmt Abgas von der ersten und/oder der zweiten Auslassvorrichtung auf. Der erste und der zweite Einlass und der erste und der zweite Auslass sind miteinander strömungsverbunden. Der zweite Schalldämpfer umfasst ein zweites Gehäuse, einen dritten Einlass, der Abgas von dem ersten Auslass aufnimmt, und einen dritten Auslass. Der dritte Schalldämpfer umfasst ein drittes Gehäuse, einen vierten Einlass, der Abgas von dem zweiten Auslass aufnimmt, und einen vierten Auslass.
Patent DE-102019113338-A1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F1/12
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag (10) mit einem Befestigungsabschnitt (51, 53) der zur Ankopplung an einen Möbelkorpus (110) dient, wobei eine Kinematik-Anordnung (30) mittelbar oder unmittelbar an den Befestigungsabschnitt (51, 53) angekoppelt ist, wobei ein Montagestück (80) vorgesehen ist, das eine dem Befestigungsabschnitt (51, 53) zugewandte Beschlagseite (81) und eine der Beschlagseite (81) abgewandte Möbel-Befestigungsseite (81.3) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (51, 53) wenigstens ein Fixierelement (55) aufweist, das in einer Montagestellung mit einem Gegenelement (85) des Montagestücks (80) zu Bildung einer quer zur Möbel Befestigungsseite (81.3) formschlüssig wirkenden und lösbaren Verbindung zusammenwirkt, wobei ein Stellelement (60) vorgesehen ist, das zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung verstellbar ist, und wobei das Stellelement (60) in der Blockierstellung an einem Stützabschnitt (52) anliegt, um die Montagestellung zu sichern. Ein solcher Möbelbeschlag lässt sich auch bei kompakter Bauweise einfach mit einem Möbelkorpus verbinden und diesem montieren