baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19712274-B4 (DE)
Title: Bremsklotz für eine Scheibenbremse
Inventor: YOSHIDA HIROKAZU
IPC: F16D55/224
Filed: 1997-03-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Bremsklotz
für eine
Scheibenbremse mit einem Bremsträger
(40), der einen Vorsprung (34) aufweist, der auf einer Rückfläche (40B)
desselben ausgebildet ist, wobei der Bremsträger (40) mit einem Bremssattel (12)
in einer solchen Weise in Eingriff ist, dass der Vorsprung (34)
in ein Drehmomentübertragungsloch
eingesetzt ist, und mit einem Bremsbelag (38), der auf einer Vorderfläche (40L)
des Bremsträgers
(40) befestigt ist, wobei eine Aussparung (44) an einem Kopfende
des Vorsprungs (34) so ausgebildet ist, dass eine Länge des
Vorsprungs (34) vergrößert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (34) im Querschnitt H-förmig ist.
Patent DE-19726821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Werkzeuges einer Arbeitsmaschine
Inventor: GARDNER CINTHIA M
IPC: E02F9/22
Filed: 1997-06-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur steuerbaren Bewegung eines Arbeitswerkzeuges einer Erdbewegungsmaschine,
wobei das Arbeitswerkzeug einen Ausleger und eine Schaufel aufweist,
die daran angebracht ist, wobei das Arbeitswerkzeug eine Vielzahl
von Arbeitsfunktionen aufweist, die eine Hebe- und Absenkfunktion
aufweisen, wo der Ausleger durch einen hydraulischen Hebezylinder
betätigt
wird, und eine Ablade- und Füllfunktion,
wo die Schaufel von einem hydraulischen Kippzylinder geschwenkt
wird, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  einen vom Bediener
gesteuerten Bedienhebel; Bedienhebelpositionsabfühlmittel zum Abfühlen der
Position des Bedienhebels und um darauf ansprechend  ein Bedienerbefehlssignal
zu erzeugen; Werkzeugpositionsabfühlmittel zum Abfühlen der
Höhenposition
des Auslegers und der Schwenkposition der Schaufel, und um darauf
ansprechend entsprechende Werkzeugpositionssignale zu erzeugen;  Speichermittel
zum Speichern einer Nachschau-Tabelle für jede Arbeitsfunktion, wobei
die Nachschau-Tabellen eine Vielzahl von Werten aufweisen, die einer
Vielzahl von Arbeitswerkzeugpositionen entsprechen;  Steuermittel
zum Empfang der Werkzeugpositions- und Bedienerbefehlssignale, zum
Bestimmen der augenblicklichen Position des Arbeitswerkzeuges und
der entsprechenden Arbeitsfunktion, zum Modifizieren des...
Patent DE-19752194-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Messen der Interferenz zwischen einem Ventil und einem Kolben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SHIN DALHEUN
IPC: G01L1/22
Filed: 1997-11-25
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Messen der Interferenz zwischen einem Ventil und einem Kolben,
mit folgenden Schritten:  Messen eines Standard-Drehmomentwertes
bezüglich
der Verformung der Nockenwelle (1; 201), die in Abhängigkeit von
der Drehzahl des Motors bewirkt wird, durch Spannungserfassungsmittel;  Messen
der Abweichung der Torsionsverformung einer Kurbelwelle (132; 230)
und einer Einspritzpumpenwelle (124; 211) durch Festlegen der Nockenwelle
(1; 201) und zwangsläufiges
Drehen der Kurbelwelle (132; 230) unter dem Standard-Drehmomentwert;  Messen
einer Schwingung, die erzeugt wird, wenn die Nockenwelle (1; 201),
die Kurbelwelle (132; 230) und die Einspritzpumpenwelle (124; 211)
gedreht werden, und Messen eines Kurbelwellen-Drehwinkels, um eine
Stellung des Kolbens im oberen Totpunkt (TDC) zu erfassen, wobei
beide Messungen bei einer vorbestimmten Motordrehzahl durchgeführt werden;  Anzeigen
der Bewegung des Kolbens und des Einlaß-/Auslaßventils als Graph bei der
Stellung des Kolbens im oberen Totpunkt (TDC) nach Analysieren der
Abweichung der Torsionsverformung und der Schwingung jeder Welle;
und  Bestimmen, ob...
Patent DE-19808638-B4 (DE)
Inventor: HERTEL JOERG
IPC: E05B19/00
Filed: 1998-02-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: Symmetrical notches are formed in the narrow sides, main housing section and spine of the key. The key channel (6) extends in the length plane (5) of the lock (1) and at right angles to the cylinder core (4). The key channel side walls (17,18) at the open end of the channel are separated by a distance (16) less than the diameter (19) of the cylinder housing pin (12).
Patent DE-19828633-B4 (DE)
Title: Lichtbogenschweiß- oder -schneidbrenner sowie Kühlsystem, Plasmadüsen bzw. WIG-Elektrodenspannzangen, Spannsystem für Plasmaelektrodennadeln u. verfahrensübergreifendes Konstruktionsprinzip hierfür
Inventor: WIRTH ARNIM
IPC: B23K9/28
Filed: 1998-06-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: Flüssigkeitsgekühlter Lichtbogenschweiß- oder Schneidbrenner, insbesondere Plasma- oder WIG-Brenner, dadurch gekennzeichnet, daß das Konstruktionsprinzip so gehalten ist, daß der Anodenbereich (3) des Plasmabrenners, bestehend aus dem Kühlsystem und der Schutzgasverteilung ohne Veränderung für die Herstellung sowohl eines Plasmabrenners als auch eines WIG-Brenners verwendet werden kann und durch Tauschen der Plasmadüse (7) mit Zentrierrohr (27) gegen eine WIG-Elektrodenspannzange (33) oder umgekehrt und Tauschen der Elektrodenspannzange (28), der Spannkappe (29) und des Spannzangenaufnahmegehäuses (30) gegen eine Elektrodenabdeckkappe (34) oder umgekehrt entweder ein Plasmabrenner ( 1 ) oder ein WIG-Brenner ( 3 ) entsteht.  1.1 Flüssigkeitsgekühlter Lichtbogenschweiß- oder Schneidbrenner, insbesondere Plasma- oder WIG-Brenner, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühlsystem aus den Teilen inneres Kühlmantelgehäuse (5), Trennmantel (8) äußeres Kühlmantelgehäuse (9), Schutzgasdüsenaufnahme (10), Kühlmittelaustrittsrohr (20) und Kühlmitteleintrittsrohr (21) besteht.  1.2 Flüssigkeitsgekühlter Lichtbogenschweiß- oder Schneidbrenner, insbesondere Plasma- oder WIG-Brenner, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzgasverteilung aus den Teilen Schutzgasdüsenaufnahme (10), Schutzgaszuführungsrohr (13), Schutzgasdüse...
Patent DE-19831887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspritzen eines Beschichtungsmaterials auf ein Werkstück
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: B05B14/00
Filed: 1998-07-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zum Aufspritzen eines Beschichtungsmaterials auf ein Werkstück, mit  – einer
Spritzdüse
(1), die einen sich mit zunehmender Entfernung von der Spritzdüse aufweitenden
Spritzstrahl (3) erzeugt, sowie  – einer ringförmigen,
bezüglich
der Ringachse rotierend antreibbaren Wand (8), die an einem Ringsektor
einen vorgegebenen Abschnitt des Querschnittes des Spritzstrahls
(3) mit einer Wandendkante durchsetzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Wand (8) einen Bereich auf der vom Spritzstrahl (3) abgewandten
Seite der Spritzdüse
(1) durchsetzt und mit einem hier angeordneten Abstreifer (12) zusammenwirkt,
der an der Wand (8) anhaftendes Beschichtungsmaterial entfernt.
Patent DE-19852539-B4 (DE)
Title: Baumkonstruktion
Inventor: GOROSHANIN GENADI
IPC: A41G1/00
Filed: 1998-11-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Baumkonstruktion,
bestehend aus einem Fuß,
einem mit diesem verbundenen Stamm und in den Stamm eingesetzten
Zweigen, wobei  der Stamm (1) aus teleskopartig ineinanderschiebbaren Zylindern
(2, 3, 4, 5) besteht, die die Mantelfläche des Stammes (1) bilden,
die Zylinder (2, 3, 4, 5) Verbindungselemente aufweisen, mit denen
sie im ausgezogenem Zustand miteinander starr verbindbar sind und
die Zylinder (2, 3, 4, 5) Aufnahmeöffnungen (6) für die einzusetzenden Zweige
(7) besitzen,  innerhalb des inneren Zylinders (5) eine mit
dem Fuß (10) und
der Deckplatte (8) des inneren Zylinders verbundene teleskopartig
auseinanderschiebbare Hubeinrichtung (11) für den Zylinder (5) angeordnet
ist und der innere Zylinder (5) sowie die nach außen folgenden
Zylinder (3 und 4) jeweils Mitnehmer (12) für den nach außen folgenden
Zylinder aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  die inneren
Zylinder (3, 4, 5) unterhalb des als Bundsteg ausgebildeten Mitnehmers
(12) einen weiteren Bundsteg (14) aufweisen, dessen Mantelfläche ebenso
wie die...
Patent DE-19854100-B4 (DE)
Title: Magnetspulenanordnung
Inventor: STITZ MATTHIAS
IPC: F15B13/044
Filed: 1998-11-24
Granted: 2013-10-10
Abstract: Magnetspulenanordnung mit einer gekapselten Spule (11) und einem diese umschließenden Metallgehäuse (12), bei der die gekapselte Spule (11) aus einem mit einer Wicklung (14) versehenen Spulenkörper (15) besteht, der mit Kunststoff umspritzt ist, und bei der an die gekapselte Spule (11) ein mit Kontaktfahnen (18, 19, 29) versehener Stecksockel (17; 47) angeformt ist, wobei zwischen Stecksockel (17; 47) und Außenfläche (22) der gekapselten Spule (11) eine Ausnehmung (23) vorgesehen ist, in die das Metallgehäuse (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, – daß durch eine im Querschnitt kreisförmige Aussparung (34) innerhalb des Stecksockels (17; 47) ein Verbindungselement (31; 40; 45; 48) geführt ist, das eine erste, dem Schutzleiteranschluß zugeordnete Kontaktfahne (18) mit dem Metallgehäuse (12) elektrisch verbindet, und – daß in der Aussparung (34) des Stecksockels (17; 47) ein das Verbindungselement (31; 40; 45; 48) in einem Bereich mit einem kreisförmigen Querschnitt umschließender und als Radialdichtung wirkender Dichtring (35) angeordnet ist.
Patent DE-19901680-B4 (DE)
Title: Rohrgestell für oben offene Behälter
IPC: B65F1/16
Filed: 1999-01-18
Granted: 2004-02-19
Abstract: Rohrgestell für oben offene Behälter mit  – einem Tragring zur Aufnahme von Wäsche-, Wertstoff- oder Abfallsäcken oder von festen Sammelbehältern,  – einem Klappdeckel,  – einem Scharnierteil am Klappdeckel,  – einem an einer Rückseite des Gestells angeordneten Lagerbock mit einer Scharnierachse  – einer an einem Fortsatz am Scharnierteil beabstandet zu der Scharnierachse angreifenden und den Klappdeckel aufstoßenden Betätigungsstange und  – einem an der Betätigungsstange angreifenden, im Bodenbereich des Gestells gelagerten Fußhebel,  dadurch gekennzeichnet, dass der Klappdeckel (11) und der Fußhebel (18) mit dem Gestell und die Betätigungsstange (19) mit dem Klappdeckel (11) und dem Fußhebel (18) mittels Steckschnappverbindungen verbindbar sind, dass der Fußhebel (19) in einem Träger aus parallele Rohre (3, 5) des Gestells über- und untergreifenden und zusammenfügbaren Oberteil (28) und Unterteil (29) in einer Schwenkachse (14) gelagert ist und am Ende seines Schenkels (22) einen Lagerzapfen (39) aufweist, auf den die Betätigungsstange (19) mit einem Stangenlageraufklipsbar ist und dass die Betätigungsstange (19) mit einem Gewindeende in ein Gewinde des Stangenlagers (40) einschraubbar ist, derart, dass die Länge  der Betätigungsstange (19) und damit die Öffnungsstellung des Klappdeckels (11) einstellbar sind.
Patent DE-19916783-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
Inventor: NEUMANN KARL-HEINZ
IPC: B65H19/22
Filed: 1999-04-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Wickelvorrichtung
mit einem rotierend antreibbar gelagerten Wickelelement zur Aufnahme
von Wickelhülsen
(4; 5; 5'), wobei die Wickelhülsen
(4; 5; 5') zwischen einer ersten Position, die der leeren Wickelhülse (4)
zugeordnet ist, und einer zweiten Position, welche der vollständig bewickelten
Wickelhülse
(5) zugeordnet ist, verfahrbar sind, und mit zwei einander abwechselnden
Kontaktwalzen (7; 8), deren jeweils eine mit dem im Durchmesser
zunehmenden Wickel (9; 9') zusammenwirkt und deren jeweils andere
beim Wechselvorgang eingesetzt wird, wobei die beiden Kontaktwalzen
(7; 8) zwischen der Position der zunächst leeren, zu bewickelnden
Wickelhülse
(4) und der Position der vollständig
bewickelten Wickelhülse
(5) verfahrbar sind und beim Wechsel der Wickelhülsen und beim Durchtrennen
der der vollen Wickelhülse
(5) zulaufenden Warenbahn (10) gleichzeitig die eine Kontaktwalze
(8) mit der vollen Wickelhülse
(5) und die andere Kontaktwalze (7) mit der zunächst leeren Wickelhülse (4)
zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,  daß die Kontaktwalzen (7; 8)
jeweils auf einem Walzenträger
(7a,...
Patent DE-19923851-B4 (DE)
Title: Hydraulische Zahnradmaschine
Inventor: BUCHMUELLER KLAUS-DIETER
IPC: F04C15/00
Filed: 1999-05-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Hydraulische Zahnradmaschine, wie beispielsweise Pumpe oder Motor, in einem Getriebe.
Patent DE-19931168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von kristallinem Natriumorthophosphat
Inventor: GISBIER GEB LIEDTKE
IPC: C01B25/30
Filed: 1999-07-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von kristallinem Natriumorthophosphat unter Umsetzung von Phosphorsäure mit Natronlauge oder Natriumcarbonatlösung in einer Neutralisationszone unter Bildung einer gegenüber der Sättigungskonzentration verdünnten Natriumorthophosphatlösung, Bildung einer Kristallsuspension, Trennung der Kristallsuspension in einer Trennzone in Kristallprodukt und Mutterlauge und gegebenfalls Rückführung von Mutterlauge ist dadurch gekennzeichnet, daß man in einer Mischzone zwischen der Neutralsisationszone und der Trennzone Natriumorthophosphatlösung (A) aus der Neutralisationszone mit kristallhaltiger gesättigter Natriumorthophosphatlösung (B) und mit Natriumorthophosphat-Kristallsuspension (C) vermischt und die Strömungsgeschwindigkeit in der Mischzone im Bereich 0,5 bis 2,0 m/sec und die Reynolds-Zahl in der Mischzone im Bereich von 3000 bis 60000 hält. DOLLAR A Eine Vorrichtung hierfür ist dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Neutralisationsbehälter (1) und der Trennvorrichtung (5) ein Reaktionsrohr (6) angeordnet ist, das mit dem Neutralisationsbehälter (1) verbunden ist und welches die von der Trennvorrichtung (5) kommende Mutterlauge-Rückführleitung (17) sowie eine Einführleitung (22) für Natriumphosphat-Kristallsuspension mündet.
Patent DE-19935448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung sekundärer aliphatischer Amine aus Aldehyden mittlerer Kettenlänge
Inventor: WIECZOREK FRANK DR
IPC: C07C209/24
Filed: 1999-07-28
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von sekundären aliphatischen Aminen aus Aldehyden mittlerer Kettenlänge durch deren reduktive Aminierung mit Ammoniak in einem Lösungsmittel sowie die Gegenwart eines üblichen Katalysators, Umsetzung der primären Amine zu Azomethinen und deren Hydrierung zu sekundären Aminen, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche Reaktionen als Ein-Topf-Synthese ohne Filtration, Destillation oder anderweitige Isolierung eines Zwischenproduktes durchgeführt werden, wobei nach erfolgter Primäraminsynthese das Reaktionsgemisch auf Normaldruck entspannt wird mit vollständiger Verdampfung von Ammoniak und Lösungsmittel, bei der anschließenden Sekundäraminsynthese äquimolare Mengen Primäramin und Aldehyd umgesetzt werden und das gesamte Reaktionsgemisch durch Filtration und Destillation aufgearbeitet wird.
Patent DE-19939970-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung von Öl und zur Abscheidung von Luft aus Öl in Hydrauliksystemen
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: F15B21/044
Filed: 1999-08-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Filterung von Öl und zur Abscheidung von Luft aus Öl in Hydrauliksystemen, insbesondere bei hydraulisch angetriebenen Pressen, weist folgende Merkmale auf: DOLLAR A Ein Gehäuse, in welchem ein Filterelement zur Filterung des Öls untergebracht ist. Das Filterelement ist bezüglich seiner Porosität derart ausgebildet, daß es in der Lage ist, Luft aus dem Öl abzuscheiden. In dem Gehäuse befindet sich im oberen Bereich ein Sammelraum zur Aufnahme der von dem Filterelement abgeschiedenen Luft. In den Sammelraum ragt ein Sensor, der in der Lage ist, in dem Sammelraum sich befindliche Luft festzustellen.
Patent DE-19963829-B4 (DE)
Title: Aktive Aufhängung
Inventor: KIM HYUN-SOO
IPC: F16F9/34
Filed: 1999-12-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: Aktive Aufhängung für ein Kraftfahrzeug, mit:  einem Einrohrschwingungsdämpfer (27) zum passiven Absorbieren der Stöße von einem Rad;  einem Stellorgan (21), das um den Einrohrschwingungsdämpfer (27) angeordnet ist, wobei das Stellorgan (21) als Zylinder für den Einrohrschwingungsdämpfer (27) ausgebildet ist;  einer Schraubenfeder (24), die um das Stellorgan (21) zum Unterstützen des Einrohrschwingungsdämpfers (27) und zum Abstützen des Fahrzeugaufbaus angebracht ist;  einem Servoverstärker (23), der ein Proportionalventil ist, das zum Anpassen der Strömungsmenge mit dem Stellorgan (21) verbunden ist;  einem Servoventil (22), das zum wahlweisen Aktivieren des Stellorgans (21) mit dem Servoverstärker (23) verbunden ist; und  einem An-/Ausventil (30), das mit dem Servoventil (22) zum wahlweisen Aktivieren des Stellorgans (21) verbunden ist und zum Anhalten des Betriebs des Stellorgans (21) vollständig öffnet.
Patent AU-2008100670-B4 (AU)
Title: An insulating container
Inventor: AMATO GIANFRANCO D
IPC: B31B50/59
Filed: 2008-07-22
Granted: 2008-10-09
Abstract: The invention relates to a method of fabricating an insulating container (10) for hot drinks or the like. The container includes an inner cup (12) having a generally frusto-conical cup body (22), a generally frusto-conical outer shell (14), a thermo-sealable plastic coating (42) on at least one of the inside of said shell and the outside of said cup body. The cup is seated within said shell so that the coating extends at least along a contact path (3) near the upper edge (9) of the shell along which contact path outer surface of the cup body and inner surface of the shell are in contact and are bonded.
Patent AU-2010100769-B4 (AU)
Title: A clip
Inventor: JOHN SECCOMBE CAMPBELL
IPC: E04D3/365
Filed: 2010-07-16
Granted: 2011-08-04
Abstract: A clip for fixing a cladding sheet to an underlying support structure includes a base (5), a pair of side 5 walls (7) extending from the base, and a pair of flanges (9) extending outwardly and downwardly from the side walls. The flanges define retaining members for engaging re-entrant portions of ribs of cladding sheets. The side walls do not contact each other in the as-manufactured 10 form of the clip and are forced inwardly towards each other or into contact with each other when a cladding sheet is positioned on the clip. The side walls include stiffening ribs (11) to improve the stiffness of the side walls. 23431981 (GHMatters) 16M07/10
Patent DE-102004020603-B4 (DE)
Title: Volumenstromgeregelte Flügelzellenpumpe
Inventor: SCHMID JOHANNES
IPC: F04C2/344
Filed: 2004-04-27
Granted: 2014-04-10
Abstract: Volumenstromgeregelte Flügelzellenpumpe mit einem Gehäuse (3), mit einem Rotor (4) mit zum Gehäuse (3) lagefester Drehachse (5), mit einem den Rotor (4) umschließenden, quer zur Drehachse (5) des Rotors (4) verstellbaren Kurvenring (7), mit im Rotor (4) radial verschieblich geführten Rotorflügeln (13), mit zwischen dem Rotor (4) und dem Kurvenring (7) über die Rotorflügel (13) abgegrenzten Arbeitskammern (14), mit im Überdeckungsbereich zur Umlaufbahn der Arbeitskammern (14) liegenden, saug- und druckseitigen, von den Rotorflügeln (13) überstrichenen Arbeitskammeranschlüssen (15, 16), mit einer zwischen dem Kurvenring (7) und dem Gehäuse (3) liegenden, quer zur Verstellrichtung des Kurvenringes (7) sich erstreckenden Dichtgrenze (10), mit beiderseits der Dichtgrenze (10) zwischen dem Kurvenring (7) und dem Gehäuse (3) liegenden Druckräumen (8, 9) und mit einer zumindest einem der Druckräume (8, 9) zugeordneten, den Kurvenring (7) in Richtung auf den anderen der Druckräume (9, 8) beaufschlagenden, gegen das Gehäuse (3) abgestützten Federabstützung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Federabstützung (18) durch einen Biegebalken gebildet ist wobei die Federabstützung (18) Bestandteil einer einen Druckraum (9) in zwei Teilräume (18, 19) aufteilenden Abgrenzung ist.
Patent DE-102004031499-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungsleitung
Inventor: BERNDT ALEXANDER
IPC: F01M13/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2009-08-13
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (1) einer Brennkraftmaschine zum Ableiten von Blow-By-Gasen aus einem Ölabscheider (2) und zum Einleiten in eine Reinluftleitung (7), wobei die Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (1) Mittel (6) zum Aufwärmen einer Einleitungsstelle (8) in die Reinluftleitung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwärmmittel (6) eine an den Kühlmittel- oder Schmierölkreislauf der Brennkraftmaschine angeschlossene und innerhalb eines Hohlraums der Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (1) bis zur Einleitungsstelle (8) verlaufende und von dort zurückgeführte Zirkulationsleitung (6) umfasst.
Patent DE-102004034555-B4 (DE)
Title: Wort boiling, for beer brewing, has a boiler to take single charges in a single boiling phase with vapor passing through a buoyancy column for rectification and out through a heat exchanger for heat recovery
Inventor: HERTEL MARCUS
IPC: C12C13/02
Filed: 2004-07-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: To boil wort, for brewing beer, the wort (W) is fed to the boiler (2) in batches for each charge (C) to be boiled in a single phase. The evaporation vapor (D) is passed to a buoyancy column (10) to be rectified at the escape from the boiler. Any condensation (K) is returned to the boiler, and the remaining vapor (E) at the head end (15) of the column is passed through a heat exchanger (17) for condensation and heat recovery.
Patent DE-102004039384-B4 (DE)
Title: Logisch partitionierbarer Speicher und System mit einem solchen Speicher
Inventor: SHIMADA KENTARO
IPC: G06F13/14
Filed: 2004-08-13
Granted: 2010-04-22
Abstract: Speicher, der mit einem Netzwerk (902) zu verbinden ist, mit  mindestens einer Host-Schnittstelle (100A, 100B), die mit einem Host-Computer (900A bis 900D) und dem Netzwerk (902) verbindbar ist, um einen Dateizugriff von dem Host-Computer (900A bis 900D) zu empfangen,  mehreren Plattenlaufwerken (107) und  einer Steuereinheit (101 bis 105), die den Dateizugriff in einen Blockzugriff übersetzt und die Plattenlaufwerke (107) auf Grundlage des Blockzugriffs steuert,  wobei die Steuereinheit (101 bis 105) einen ersten Prozessor (101A bis 101C), der den Dateizugriff in den Blockzugriff übersetzt, einen zweiten Prozessor (104A bis 104C), der die Plattenlaufwerke (107) auf Grundlage des Blockzugriffs steuert, mindestens einen Cachespeicher (105A, 105B), der von dem zweiten Prozessor (104A bis 104C) gesendete Daten des Blockzugriffs temporär speichert, und mindestens eine Platten-Schnittstelle (106A, 106B), die den Cachespeicher (105A, 105B) und die Plattenlaufwerke (107) verbindet und die temporär gespeicherten Daten an die Plattenlaufwerke (107) überträgt, aufweist,...
Patent DE-102004044888-B4 (DE)
Title: Aufbauelement für ein Dentalimplantat
Inventor: HOFMANN KURT
IPC: A61C8/00
Filed: 2004-09-14
Granted: 2010-08-26
Abstract: Aufbauelement für ein Dentalimplantat, das mit einer Aufnahme (1) für das eine hierzu korrespondierende Kontur aufweisende, über den Kiefer vorstehende Ende des Dentalimplantats versehen ist, und dessen Oberfläche zum Aufbau von Zahnersatz eingerichtet ist, wobei ein von seitlich und quer zur Achse des Dentalimplantats zustellbares Feststellglied (3) vorgesehen ist, das in eine Ausnehmung des vorstehenden Endes des Dentalimplantats eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß zu seiner freien Abnehmbarkeit vom Dentalimplantat das Feststellglied (3) als Rastelement ausgebildet ist, wobei das Rastelement von einer Hülse mit einem darin geführten Federelement gebildet ist.