baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019004137-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Papier- oder Folienrollen
IPC: A47K10/38
Filed: 2019-10-08
Abstract: Aufnahmebehälter (1) für Papier- oder Folienrollen (2) bestehend aus einer im Wesentlichen längsförmigen, eine Papier- oder Folienrolle (2) aufnehmbaren Tasche (3) mit einem Mantel (4) sowie zwei den Mantel (4) abschließenden, einander gegenüberliegenden Stirnflächen (5), wobei der Mantel (2) eine Abreißöffnung (6) aufweist, durch welche ein Ende (7) der Papier- oder Folienrolle (2) durchführbar ist, wobei die Abreißöffnung (6) in Längsrichtung von einer Stirnfläche (5) zur anderen gezogen ist, dass die Abreißöffnung (6) zwei einander gegenüberliegende Führungsstege (8) aufweist, dass zwischen die Führungsstege (8) ein Blatt (7) der Papier- oder Folienrolle (2) durchführbar und von beiden Seiten in Längsrichtung (L) umschließbar ist und dass die Führungsstege (8) mit lösbaren Befestigungsmitteln (9) neben dem Blatt (7) aneinander arretierbar sind.
Patent DE-202019004638-U1 (DE)
Title: Flexibler Kleiderbügel
IPC: A47G25/44
Filed: 2019-11-14
Abstract: Flexibler Kleiderbügel, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Rohr des Kleiderbügels variabel im äusseren Rohr verschoben werden kann.
Patent DE-202019101238-U1 (DE)
Title: Seilendverbindung
IPC: F16G11/12
Filed: 2019-03-05
Abstract: Seilendverbindung (10) mit einem äußeren Gehäuse (12) und einem ersten, mit dem äußeren Gehäuse (12) lösbar verbindbaren Anschlusselement (14) sowie einem zweiten, mit dem äußeren Gehäuse (12) lösbar verbindbaren Anschlusselement (16),
 wobei das erste Anschlusselement (14) zur Aufnahme eines Seilendes vorgesehen ist, indem mit dem ersten Anschlusselement (14) ein Seilende durch Vergießen des Seilendes im Innern des ersten Anschlusselements (14) verbindbar ist,
 wobei das zweite Anschlusselement (16) Kontaktmittel (18) zum Anheben, Absenken oder Halten einer Last umfasst,
 wobei das erste und das zweite Anschlusselement (14, 16) jeweils abschnittsweise ein Außengewinde aufweisen,
 wobei das äußere Gehäuse (12) zumindest jeweils endseitig ein Innengewinde zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Außengewindes des ersten und zweiten Anschlusselements (14, 16) aufweist,
 wobei eine axiale Position des ersten und/oder des zweiten Anschlusselements (14, 16) im äußeren Gehäuse (12) durch Einschrauben des Anschlusselements (14, 16) in das äußere Gehäuse (12) anpassbar ist und
 wobei das äußere Gehäuse (12) in seiner Außenumfangsfläche zumindest eine zum Einführen eines Stifts, Bolzens, Splints oder dergleichen bestimmte Ausnehmung (22) aufweist,
 wobei jedes Anschlusselement (14, 16) zumindest eine Bohrung (24) oder zumindest eine Öse oder zumindest eine Abstellung an einer Oberkante des Anschlusselements (14, 16) aufweist und
 wobei der Stift, Bolzen, Splint oder dergleichen im in die Ausnehmung (22) eingeführten Zustand mit zumindest einer Bohrung (24), Öse, Abstellung oder dergleichen eines jeweiligen Anschlusselements (14, 16) derart zusammenwirkt, dass eine Vollumdrehung des Anschlusselements (14, 16) im äußeren Gehäuse (12) verhindert ist.
Patent DE-202019103729-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbundscheibe mit opaker polymerer Folie
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-07-08
Abstract: Fahrzeug-Verbundscheibe (1) mindestens umfassend
 - eine Außenscheibe (2) und eine Innenscheibe (3), die über mindestens eine thermoplastische Zwischenschicht (4) miteinander verbunden sind, und
 - eine opake polymere Folie (5), die zwischen der Außenscheibe (2) und der Innenscheibe (3) in einer Ausnehmung (10) in der thermoplastischen Zwischenschicht (4) angeordnet ist, wobei die opake polymere Folie (5) mindestens eine Aussparung (6) aufweist, in der eine Einlage (11) aus dem Material der thermoplastischen Zwischenschicht (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019105666-U1 (DE)
Title: Tandemaufhängung
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Gruppe, die einen Rahmen (3) für ein Fahrzeug und eine Tandemaufhängung (ST) umfasst, die eine erste (X1) und eine zweite Achse (X2), einen ersten Blattfedersatz (L1), der zum Stützen der ersten Achse (X1) angeordnet ist, einen Kipphebel (L2), der zum Stützen der zweiten Achse (X2) angeordnet ist, umfasst,
 wobei der Blattfedersatz ein erstes Ende (L1a), ein zweites, zum ersten Ende entgegengesetztes Ende (L1b) und einen Mittelteil (L1m) aufweist, mit dem die erste Achse verbunden ist, und wobei das erste Ende (L1a) mit dem Fahrzeugrahmen (3) verbunden ist,
 wobei der Kipphebel (L2) ein erstes Ende (L2a), ein zweites, zum ersten Ende entgegengesetztes Ende (L2b) aufweist, mit dem die zweite Achse verbunden ist, und einen Mittelteil (L2m) zwischen dem ersten und zweiten Ende, ausgestaltet, um an den Fahrzeugrahmen angelenkt zu werden,
 wobei das zweite Ende (L1b) des Blattfedersatzes (L1b) angeordnet ist, um sich mit dem ersten Ende des Kipphebels zu überlagern, wenn die Aufhängung in operativem Zustand ist, wodurch gegenseitig Drehkräfte ausgeglichen werden, die sich von der ersten und zweiten Achse zum zweiten Ende (L1b) des Blattfedersatzes beziehungsweise zum ersten Ende (L2a) des Kipphebels ausbreiten,
 wobei die Überlagerung durch einen Zapfen (P) erzeugt wird, der am ersten Ende des Kipphebels befestigt ist, auf den das zweite Ende des Blattfedersatzes wirkt, oder durch ein Zugelement (SL), das das zweite Element des Blattfedersatzes mit dem ersten Ende des Kipphebels verbindet, und
 wobei das zweite Ende des Blattfedersatzes mit dem ersten Ende des Kipphebels angelenkt ist und wobei der Zapfen (P) einen Gelenkdrehpunkt bildet.
Patent DE-202020002636-U1 (DE)
Title: Handtrainingsvorrichtung, Ständer und System
IPC: A63B23/16
Filed: 2020-06-16
Abstract: Handtrainingsvorrichtung (1), umfassend
 - eine von Hand betätigbare Fluidpumpe (11) und
 - ein mit der Fluidpumpe (11) in Fluidverbindung stehendes Strömungswiderstandselement, dessen Strömungswiderstand einstellbar ist.
Patent DE-202020005552-U1 (DE)
Title: Kameraerweiterungsrahmen und -module
IPC: G03B17/08
Filed: 2020-01-02
Abstract: System, aufweisend:
 eine Bilderfassungsvorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse mit Haltevorrichtungen;
 eine Batterie;
 eine Bildgebungskommunikationsschnittstelle; und
 eine Zugriffstüre, die Zugriffsbefestigungsstrukturen umfasst, die die Zugriffstüre abnehmbar mit den Haltevorrichtungen des Gehäuses koppeln,
 wobei die Zugriffstüre eine geschlossene Position hat, in der die Zugriffstüre mit dem Gehäuse durch die Zugriffsbefestigungsstrukturen gekoppelt ist, die die Haltevorrichtungen koppeln, und einem Benutzer der Zugang zu der Batterie und der Bildgebungskommunikationsschnittstelle durch die Zugriffstüre verwehrt ist, und
 wobei die Zugriffstüre eine abgenommene Position hat, in der die Zugriffsbefestigungsstrukturen von den Haltevorrichtungen getrennt sind und dem Benutzer der Zugang zu der Batterie und der Bildgebungskommunikationsschnittstelle erlaubt ist; und
 ein Erweiterungsmodul, aufweisend:
 ein Erweiterungszubehör; 
 Erweiterungsbefestigungsstrukturen, die das Erweiterungsmodul anstelle der Zugriffsbefestigungsstrukturen lösbar mit den Haltevorrichtungen koppeln, wenn sich die Zugriffstüre in der abgenommenen Position befindet; und
 eine Erweiterungskommunikationsschnittstelle, die verschiebbar mit der Bildgebungskommunikationsschnittstelle gepaart ist.
Patent DE-202020103643-U1 (DE)
Title: Schuhleisten mit einem Dichtelement
IPC: A43D3/02
Filed: 2020-06-24
Abstract: Schuhleisten mit einem Dichtelement zum Anformen von Schuhsohlen an einen Grundkörper (1) des Schuhleistens, wobei das Dichtelement (4) einen Anformbereich (3) des Schuhleistens für die Schuhsohle zu einem Schaftbereich (2) des Schuhleistens hin begrenzt und aus einem gegenüber dem Grundkörper (1) des Schuhleistens weicheren, elastisch deformierbaren Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (4) ein Silikon ist.
Patent DE-202021000836-U1 (DE)
Title: Hauswand-Anschluss Profil für den Garten- und Landschaftsbau aus recycelten Autoreifengummi oder aus Kunstharzbeton
IPC: E03F1/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Gebäudewand-Anschluss Profil mit Kies-/ Schotter Spritzschutzstreifen, Wasserablauf und Rasenmäher Radlauf-Streifen.
 Material: Gummi oder Kunstharzbeton.
 1. Kies-Schotterbett als Spritzschutz für Haussockel.
 2. Fahrstreifen für Rasenmäher Räder.
 3. Gebäudewandanschluß.
 4. Entwässerungsschlitze für Kies/Schotterbett.
 5. Überlappungsstreifen für nächstes Profil, Überlappung zusätzlich Verschrauben.
 6. Das Profil kann auch eingefärbt werden z.B. Grün, Braun.
 7. Das Profil kann in unterschiedlichen Längen und Breiten erstellt werden.
Patent DE-202021004295-U1 (DE)
Title: Gleichzeitige Transaktionsverarbeitung in einem Datenbanksystem
IPC: G06F16/23
Filed: 2021-06-29
Abstract: System, umfassend:
 wenigstens einen Hardware-Prozessor; und
 einen Speicher, der Anweisungen speichert, die veranlassen, dass der wenigstens eine Hardwareprozessor Operationen durchführt, die folgendes umfassen:
 Empfangen einer ersten Transaktion, wobei die erste Transaktion auf einem linearisierbaren Speicher auszuführen ist;
 Zuweisen bzw. Zuordnen einer ersten Leseversion zur ersten Transaktion, wobei die erste Leseversion eine erste Version des linearisierbaren Speichers anzeigt;
 Durchführen einer Leseoperation von der ersten Transaktion auf einer Tabelle in einer Datenbank;
 Bestimmen eines ersten Festlegungs-Versionsidentifizierers entsprechend den ersten Daten resultierend aus der Leseoperation; und
 in Reaktion auf ein Bestimmen, dass eine bestimmte Schreiboperation von der ersten Transaktion abwesend ist, Fortfahren damit, eine andere Transaktion auszuführen, und Verzichten darauf, einen Festlegungsprozess in Verbindung mit der ersten Transaktion durchzuführen.
Patent DE-202021101201-U1 (DE)
Title: Kupferdrahtlampe mit Induktion des menschlichen Körpers
IPC: H05B47/13
Filed: 2021-03-10
Abstract: Kupferdrahtlampe mit Induktion des menschlichen Körpers, einschließlich mindestens eines Stromversorgungsmoduls, eines Leistungsreglers und einer Kupferdrahtlampe. Das Stromversorgungsmodul ist mit dem Leistungsregler und der Kupferdrahtlampe verbunden, um Strom zu liefern. Der Leistungsregler enthält ein Hauptsteuermodul Und das Kupferdrahtlampen-Antriebsmodul, die Kupferdrahtlampe ist mit dem Kupferdrahtlampen-Antriebsmodul verbunden, und das Kupferdrahtlampen-Antriebsmodul ist mit dem Hauptsteuermodul verbunden, gekennzeichnet durch: Der Leistungsregler ist auch mit einem Induktionsmodul für den menschlichen Körper, dem Induktionsmodul für den menschlichen Körper und dem Hauptsteuermodul ausgestattet Die Verbindung ermöglicht es dem Leistungsregler, die Nähe des menschlichen Körpers zu erfassen und eine Steuerstruktur zu bilden, die den menschlichen Körper erfasst.
Patent DE-202021105010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachweis von Nukleinsäure
IPC: C12Q1/6853
Filed: 2021-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von Nukleinsäure, umfassend:
 eine Basis (10), die einen ersten Abschnitt (11) und einen an diesen angrenzenden zweiten Abschnitt (12) aufweist, wobei der erste Abschnitt (11) eine erste Oberfläche (111) aufweist und mit einem ersten Innenraum (112) versehen ist oder diesen festlegt, und wobei der zweite Abschnitt (12) mit einem zweiten Innenraum (122) versehen ist oder diesen festlegt,
 eine obere Abdeckung (20), die mit der Basis (10) schwenkbar verbunden ist;
 einen Aufnahmeabschnitt (30), der sich im ersten Innenraum (112) des ersten Abschnitts (11) befindet, wobei der Aufnahmeabschnitt (30) einen Sockel (31) und mehrere im Sockel (31) ausgebildete Aufnahmenuten (33) aufweist, und wobei die Aufnahmenuten (33) mit je einer Öffnung (331) versehen sind, die jeweils an der ersten Oberfläche (111) des ersten Abschnitts (11) freiliegt;
 einen Heizabschnitt (40), der ein erstes Heizelement (41) und ein zweites Heizelement (42) aufweist, wobei das erste Heizelement (41) unterhalb des Aufnahmeabschnitts (30) vorgesehen ist und wobei das zweite Heizelement (42) oberhalb des Aufnahmeabschnitts (30) vorgesehen ist; und
 einen Steuerabschnitt (50), der sich im zweiten Innenraum (122) des zweiten Abschnitts (12) befindet und mit dem Heizabschnitt (40) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202022002285-U1 (DE)
Title: Sektsäule
IPC: A47G29/00
Filed: 2022-10-23
Abstract: Säule mit Halterungen für Sekt- und Champagnergläser zum freien Aufstellen auf festem, ebenen Boden ohne zusätzliche Absicherung.
Patent DE-202022002470-U1 (DE)
Title: Metallisierungsstrukturen für oberflächenmontierbare Gehäuse
IPC: H01L23/498
Filed: 2022-11-17
Abstract: Metallisierungsstrukturen für oberflächenmontierbare Gehäuse gekennzeichnet dadurch, daß die Metallisierungstruktur bis zu acht metallisierte Flächen besitzt, die symmetrisch in X- und Y-Achse angeordnet zum Bonden von Drähten benutzt werden sowie weitere metallisierte Flächen, die symmetrisch in mindestens einer Ausrichtung mit bis zu acht Durchkontaktierungen zu den auf der Unterseite des Gehäuses befindlichen acht Kontaktflächen in elektrischer Verbindung stehen vorhanden sind, wobei eine weitere zentrisch mit beliebiger Form ausgebildete metallisierte Fläche isoliert und ohne Durchkontaktierung vorhanden sein kann.
Patent DE-202022100151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen
IPC: B08B3/02
Filed: 2022-01-12
Abstract: - Vorrichtung (1) zum Reinigen von Gegenständen, wobei die Vorrichtung (1) eine Waschkabine (2) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Trägervorrichtung (5) zum Tragen von zu reinigenden Gegenständen (15) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Sprührohr (6, 7, 8) aufweist, wobei das Sprührohr (6, 7, 8) mit einer oder mehreren Sprühdüsen (9) versehen ist, wobei sich die Trägervorrichtung (5) und das Sprührohr (6, 7, 8) in der Waschkabine (2) befinden, wobei die Trägervorrichtung (5) drehbar und mit einem ersten Antrieb versehen ist, um die Trägervorrichtung (5) zu drehen, dadurch gekennzeichnet dass das Sprührohr (6, 7, 8) um eine geometrische Drehachse (B, C, D) drehbar ist, wobei die Vorrichtung (1) mit einem zweiten Antrieb (12, 13) versehen ist, um das Sprührohr (6, 7, 8) abwechselnd in entgegengesetzten Richtungen zu drehen.
Patent DE-202022101621-U1 (DE)
Title: Verdampfer
IPC: B01D1/04
Filed: 2022-03-28
Abstract: Verdampfer (1) für die kontinuierliche Destillation, umfassend ein horizontal ausgerichtetes Verdampferrohr (10) mit einem innerhalb des Verdampferrohres (10) angeordneten Heizelement (11) und mit einem vertikal aus dem Verdampferrohr (10) herausführenden Anschlussstutzen (12) für eine Destillationskolonne (2) und einem aus dem Verdampferrohr (10) herausführenden Ablauf für einen Bodensumpf des Produktes,dadurch gekennzeichnet, dass das Verdampferrohr (10) von einem Außenrohr (102) und einem innerhalb des Außenrohrs (102) unter Belassung eines Zwischenraumes (101) angeordneten Innenrohr (100) gebildet ist, die endseitig zwischen zwei miteinander verspannten Flanschplatten (14, 15) abdichtend fixiert sind, wobei in den Flanschplatten (14, 15) ein Ablaufkanal (151) für den Ablauf des Bodensumpfs sowie der Anschlussstutzen (12) für die Destillationskolonne und eine Aufnahmebohrung (110) für das Heizelement (11) ausgebildet sind, die mit dem Innenraum des Innenrohrs (100) kommunizieren und der Zwischenraum (101) mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-202022101831-U1 (DE)
Title: Optische Messzelle
IPC: G01N21/31
Filed: 2022-04-06
Abstract: Optische Messzelle (1) für die absorptions-spektroskopische Bestimmung mindestens eines chemischen und/oder physikalischen Parameters eines Fluids, mit einem Gehäuse (2) mit Rohr (3), Deckel (4) und Boden (5),
 wobei ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Einkoppelelement (11) vorgesehen ist, das einen Lichtstrahl (7) in den Innenraum des Gehäuses (2) so einkoppelt, dass der eingekoppelte Lichtstrahl (7) parallel zur optischen Hauptachse (34) verläuft, wobei mit dem Deckel (4) und dem Boden (5) verbundene Umsetzelemente vorgesehen sind, die einen einfallenden, parallel zur optischen Hauptachse (34) verlaufenden Lichtstrahl (7) lateral versetzt in den Innenraum des Gehäuses (2) parallel zur optischen Hauptachse (34) zurückstrahlen,
 wobei ein mit dem Gehäuse (2) verbundenes Auskoppelelement (11) vorgesehen ist, das einen auftreffenden Lichtstrahl (7) auskoppelt,
 wobei der fluidgefüllte Innenraum des Gehäuses (2) vielfach durchstrahlt wird.
Patent DE-202022101937-U1 (DE)
Title: Einstellstruktur für Fahrradsattelstützen
IPC: B62J1/08
Filed: 2022-04-11
Abstract: Eine Einstellstruktur für Fahrradsattelstützen, umfassend:
 ein Außenrohr, dessen eines Ende ein geschlossenes Ende ist;
 einen Gaszylinder, der im Außenrohr angeordnet ist und einen Gaszylinderkörper und eine aus dem Gaszylinderkörper herausragende Teleskopstange umfasst, wobei der Gaszylinderkörper im Außenrohr befestigt ist; und
 ein Innenrohr, das im Außenrohr beweglich entlang der axialen Richtung angeordnet ist, wobei ein Ende des Innenrohrs mit einem zum Kombinieren mit der Teleskopstange des Gaszylinders dienenden Kombinationsabschnitt versehen ist, der Innendurchmesser des Innenrohrs größer als der Außendurchmesser des Gaszylinderkörpers ist, damit der Gaszylinderkörper innerhalb des Innenrohrs axial bewegbar ist, eine Begrenzungsstruktur zwischen dem Gaszylinderkörper und der Innenwand des Innenrohrs angeordnet ist und die Begrenzungsstruktur den Gaszylinderkörper umgibt, um das Innenrohr daran zu hindern, sich relativ zum Gaszylinder und Außenrohr zu drehen.
Patent DE-202022102262-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Motorradhelm
IPC: A47G25/10
Filed: 2022-04-27
Abstract: Halterung (10) für einen Motorradhelm (200), mit
 - einem Montagesockel (12) zur Befestigung der Halterung (10) an einer Wand (100),
 - einem Aufnahmeabschnitt (14), der sich an den Montagesockel (12) anschließt und sich in der befestigten Position der Halterung (10) von der Wand (100) weg erstreckt,
 - und einer Hauptstütze (16), die auf dem Aufnahmeabschnitt (14) aufragt, gekennzeichnet durch einen Stützbügel (20), der auf der Oberseite des Aufnahmeabschnitts (14) abnehmbar befestigt ist und einem zentralen, auf dem Aufnahmeabschnitt (14) angebrachten Befestigungsabschnitt (22) sowie zwei Schenkel (24, 26) aufweist, die sich voneinander gegenüberliegenden Seiten des Befestigungsabschnitts (22) aus um die Hauptstütze (16) oder um eine gedachte Verlängerung derselben nach unten herum erstrecken.
Patent DE-202023000014-U1 (DE)
Title: Belüftungsmatte mit Nacken- und Nierenschutz
IPC: B60N2/60
Filed: 2023-01-05
Abstract: Belüftungsmatte (2), mit einer Auflage (5) und mit einem Lüfter (6),
 - wobei die Auflage (5) eine Rückseite (20) aufweist, zum Auflegen auf eine Auflagefläche,
 - wobei die Auflage (5) eine Vorderseite (21) aufweist, zur Belüftung,
 -Wobei die Auflage (5) eine Vorderseite mit abgegrenzten luftundurchlässigen Gewebestellen (3-4) aufweist, welche Nieren- und Nackenbereiche des Benutzers schützen,
 - wobei die Auflage (5) mehrschichtig aufgebaut ist und eine Vorderschicht (9) aufweist, zum Ausströmen von Luft auf der Vorderseite (21) und eine luftdurchlässige Luftleitschicht (7), zur Zufuhr von Luft zur Vorderschicht,
 - wobei der Lüfter (6) saugend ausgebildet ist, so dass dieser Luft aus der Umgebung ansaugt und in die Luftleitschicht (7) einbläst,
Patent DE-202023102466-U1 (DE)
Title: Feuerfeste tragbare Stromversorgung
IPC: H01M50/143
Filed: 2023-05-07
Abstract: Feuerfeste tragbare Stromversorgung, umfassend einen Akkupack und elektrische Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass sie auch ein Metallgehäuse und eine Aerosol-Feuerlöscheinrichtung aufweist, wobei im Metallgehäuse mindestens ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, die zum Montage des Akkupackes und der elektrischen Komponenten geeignet ist, wobei der Akkupack von der elektrischen Komponenten getrennt angeordnet ist, wobei der Akkupack elektrisch mit den elektrischen Komponenten und berührend mit dem Metallgehäuse verbunden ist, wobei die Aerosol-Feuerlöscheinrichtung in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei die Aerosol-Feuerlöscheinrichtung so konfiguriert ist, dass sie das Aerosol in den Aufnahmeraum freisetzt, wenn die Temperatur im Aufnahmeraum einen bestimmten Wert erreicht.
Patent DE-202023103975-U1 (DE)
Title: System zum intelligenten Speichern und Abrufen von Daten in Datenflüssen/-aufgaben
IPC: G06F16/24
Filed: 2023-07-16
Abstract: Ein System zum intelligenten Speichern und Abrufen von Daten im Datenfluss, bestehend aus:
 eine Eingabeverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Transaktion oder Aufgaben vorverarbeitet, wobei einige Transaktionen die Struktur der Eingabedaten intakt halten, während andere die Struktur der Eingabedaten irreversibel ändern ;
 eine Flag-Verarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Flag namens Carry-Forward-Flag einrichtet, das die Unterscheidung der Transaktionen erleichtert; Und
 eine Transaktionsverarbeitungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Transaktionen verarbeitet, indem sie durch Implementierung eines rekursiven Algorithmus nur durch die Transaktion geänderte Daten in einem Cache-Speicher speichert.
Patent BR-MU8701951-U2 (BR)
Title: painel luminoso rebocÁvel
Inventor: DA SILVA DIAS RAFAEL
IPC: G09F7/08
Filed: 2007-07-25
Abstract: PAINEL LUMINOSO REBOCÁVEL. Particularmente se tratando de um reboque que se pode acoplar em uma motocicleta, onde esse reboque suporta uma estrutura adequada retangular, onde se pode aplicar em ambas as faces laterais banners contendo o elemento publicitário ou de utilidade pública, sendo que a energia empregada para a iluminação do dispositivo provém integralmente da motocicleta. O modelo estrutura-se sobre um quadro (1) contendo espaços laterais (2) e posteriores (3) para aposição de elementos publicitários, apresentando um espaço vazado onde se pode dispor de um banfler (4) que contém um elemento publicitário ou de informação pública, sendo que esse quadro (1) está armado sobre um reboque (5) preso a motocicleta (6) pelo cambão (7), sendo que a energia que ilumina o painel vem do veículo que puxa o reboque.
Patent BR-MU8702257-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em embalagem para velas
Inventor: LOPES CELSO ANTONIO
IPC: B65D5/42
Filed: 2007-12-10
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM EMBALAGEM PARA VELAS. Embalagem (1) do tipo conformada por uma caixa de seçâo qualquer, preferencialmente quadrangular, composta por paredes laminares (2) e abas de fechamento superiores (3) e inferiores (4), sendo dita embalagem idealizada para acondicionar velas (não ilustradas) e que contempla, aplicado nas faces externas (El), a impressão gráfica da imagem de uma entidade espiritual (ES), o nome da entidade espiritual (ES), bem como outras informações comerciais (IC), enquanto que em qualquer das faces internas (F2) é impresso pelo menos uma oração (5) idealizada para a entidade espiritual (ES) impressa na face externa (Fi), bem como o nome da entidade espiritual (N); eventualmente, a face interna (F2) pode ser dotada da impressão de diversas outras orações que não dedicadas à entidade espiritual (ES) impressa na face (Fi).
Patent BR-MU8800262-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em filtro purificador de água de torneira ou similares
Inventor: WITT JAIR ANTONIO
IPC: B01D35/04
Filed: 2008-01-21
Abstract: Disposição construtiva introduzida em filtro purificador de água de torneira ou similares. Compreendida por um copo (01) com abertura na parte inferior (02) fechado superiormente por uma bica giratória (03) que tem disposto em seu interior de um elemento filtrante (vela) (04) apresentando um bico superior (05). Na presente disposição, o elemento filtrante (4 e 5) é composto, na sua parte inferior, de um corpo de interligação (06) contendo um bico (07) na parte inferior que é dotado de uma argola indicadora de meses (08) com setas indicadoras (09 e 10) dispostas de maneira que se uma seta (09) estiver indicando o mês de outubro, a outra seta (10) estará indicando o mês de maio, ou seja, indicará ao consumidor o prazo de 06 (seis) meses que correspondem ao de validade do elemento filtrante, alertando-o de que no mês seguinte ao de aniversário de 06 (seis) meses de compra, o elemento filtrante deverá ser substituído.