baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108337-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KÖHLER STEFAN
IPC: F21S43/00
Filed: 2013-08-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Lichtleiter (1, 2) enthaltend- einen Flachabschnitt (7, 27) mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten (13), an denen durch Totalreflexion Licht weitergeleitet wird,- eine Lichtauskoppelfläche (10), an der das durch die Flachseiten (13, 14) weitergeleitete Licht in Hauptabstrahlrichtung ausgekoppelt wird,- eine Lichteinkoppelfläche zur Einkopplung des Lichtes in den Lichtleiter (1, 2), wobei die Lichteinkoppelfläche an einem freien Ende eines quer zu dem Flachabschnitt (7, 27) und von demselben abragenden Lichteinkoppelelementes (17) angeordnet ist und wobei zwischen dem Lichteinkoppelelement (17) und dem Flachabschnitt (7, 27) Umlenkmittel (21) angeordnet sind zur Umlenkung des Lichtes in Richtung des Flachabschnitts (7, 27), und mit einer parallel zu dem Flachabschnitt (7, 27) verlaufenden starren Leiterplatte (20), die mit einer Anzahl von jeweils den Lichteinkoppelelementen (17) zugeordneten Lichtquellen bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachabschnitt als ein Haupt-Flachabschnitt (7, 27) ausgebildet ist, an dem sich ein Zusatz-Flachabschnitt (8, 28) von einem Endbereich (9) des Hauptabschnitts (7, 27) unter einem Winkel zu demselben anschließt, wobei der Zusatz-Flachabschnitt (8, 28) eine sich kontinuierlich an die Lichtauskoppelfläche (10) des Haupt-Flachabschnitts (7, 27) anschließende Lichtauskoppelfläche (11) sowie Flachseiten (14) aufweist und wobei der Zusatz-Flachabschnitt (8, 28) eine Lichteinkoppelfläche mit einem Lichteinkoppelelement (16) zur Einkopplung des Lichtes in den Lichtleiter (1, 2) aufweist, dem jeweils auf einer flexiblen Leiterplatte (24) angeordnete Lichtquellen (23) zugeordnet sind und dass ein erster Lichtleiter (1) und eine zweiter Lichtleiter (2) unter parallelem Versatz der Haupt-Flachabschnitten (7, 27) derselben angeordnet sind, wobei die Zusatz-Flachabschnitte (8, 28) des ersten Lichtleiters (1) und des zweiten Lichtleiters (2) in dem ersten Endbereich (9) des jeweiligen Haupt-Flachabschnitts (7, 27) in entgegengesetzter Richtung von demselben auseinanderlaufen.
Patent DE-102013111891-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einer Kupplung und Verfahren zur Montage einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: SEIDL HOLGER
IPC: F16H48/24
Filed: 2013-10-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung, insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraft-fahrzeugs. Die Antriebsanordnung umfasst ein drehend antreibbares Gehäuse 7, ein Abtriebsteil 13 und eine Kupplung 4, die zwischen dem drehend antreibbaren Gehäuse 7 und dem Abtriebsteil 13 angeordnet ist, wobei die Kupplung 4 ein erstes Kupplungsteil 25 aufweist, das relativ zum Gehäuse 7 drehfest und axial beweglich gehalten ist, sowie ein zweites Kupplungsteil 26, das mit dem Abtriebsteil 13 fest verbunden und in dem drehend antreibbaren Gehäuse 7 angeordnet ist, einen steuerbaren Aktuator 5 zum Betätigen der Kupplung 4; ein Geberelement 38, das bei Betätigung der Kupplung 4 axial bewegbar ist; und einen Sensor 44 zum Erfassen von Schaltstellungen der Kupplung 4; wobei das erste Kupplungsteil 25 einen Ringabschnitt 21 aufweist, der außerhalb des Gehäuses 7 angeordnet ist, und mehrere Nockenelemente 27, die sich axial von dem Ringabschnitt 21 durch Öffnungen 40 im Gehäuse 7 in das Innere des Gehäuses 7 hineinerstrecken.
Patent DE-102013213691-B4 (DE)
Title: Setz- und aufstehhilfe für toilettenbecken
Inventor: HELLER RENÉ
IPC: A61G5/14
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Setz- und Aufstehvorrichtung für Sitzgelegenheiten, insbesondere für Toilettenbecken, mit einer am Toilettenbecken zu befestigenden Grundplatte (1) und einer Toilettenbrille (2), dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (1) ein oder mehrere Scharniere (3) angeordnet sind, an denen die Toilettenbrille (2) mit der Grundplatte (1) schwenkbar bis zu einem Anschlag befestigt ist, und dass zwischen Grundplatte (1) und Toilettenbrille (2) ein schwenkbar gelagerter Bügel (5) positioniert ist, an dem sich Hebelarme (6) zum Anheben und Absenken der rückwärtigen Unterseite der Toilettenbrille (2) befinden.
Patent DE-102013217936-B4 (DE)
Title: Griffstück-Höheneinstellmechanismus und zugehöriger Kinderwagen
Inventor: YI ZE-HUA
IPC: B62B9/20
Filed: 2013-09-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Griffstück-Höheneinstellmechanismus, der für einen Kinderwagen (100) angepasst ist, wobei der Kinderwagen (100) ein oberes Griffstück (21) und ein unteres Griffstück (22) aufweist, welches sich mit dem oberen Griffstück (21) ineinanderschiebt, wobei der Griffstück-Höheneinstellmechanismus im oberen Griffstück (21) angeordnet ist und mit dem unteren Griffstück (22) lösbar im Eingriff steht, wobei der Griffstück-Höheneinstellmechanismus umfasst:
 eine Betätigungsstruktur (50, 80), die an einem oberen Ende des oberen Griffstücks (21) angeordnet ist;
 eine Eingriffsstruktur (70), die im Innern eines unteren Endes des oberen Griffstücks (21) angeordnet ist und lösbar mit dem unteren Griffstück (22) im Eingriff steht; und
 ein Zugelement (60), das mit der Betätigungsstruktur (50, 80) und der Eingriffsstruktur (70) verbunden ist, wobei die Betätigungsstruktur (50, 80) das Zugelement (60) antreibt, um die Eingriffsstruktur (70) zum Entriegeln zu ziehen, um eine relative Höhe zwischen dem oberen Griffstück (21) und dem unteren Griffstück (22) einzustellen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstruktur (70) umfasst:
 ein Unterteil (71);
 ein Eingriffselement (74), das am Unterteil (71) schwenkbar ist, wobei sich ein Teil des Eingriffselements (74) aus dem Unterteil (71) erstreckt;
 ein Antriebselement (73), das im Unterteil (71) verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Ende des Antriebselements (73) mit dem Eingriffselement (74) verbunden ist und das andere Ende des Antriebselements (73) mit dem Zugelement (60) verbunden ist; und
 ein elastisches Element (72), das einen Kontakt zwischen dem Antriebselement (73) und dem Unterteil (71) herstellt, wobei
 eine Aufnahmekammer (711) im Innern des Unterteils (71) ausgebildet ist, eine Schlitzöffnung (712) auf einer Seitenwand des Unterteils (71) ausgebildet ist und mit der Aufnahmekammer (711) in Verbindung steht, das Eingriffselement (74) an der Seitenwand des Unterteils (71) schwenkbar ist, ein Teil des Eingriffselements (74) sich durch die Schlitzöffnung (712) aus dem Unterteil (71) erstreckt und das Antriebselement (73) in der Aufnahmekammer (711) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102014007730-B4 (DE)
Title: Garnspleißeinrichtung, Spulstelle, Textilmaschine und Garnspleißverfahren
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: B65H69/06
Filed: 2014-05-28
Granted: 2020-07-09
Abstract: Garnspleißeinrichtung (10), welche dafür ausgelegt ist, Garnenden mitelnander zu verspleißen, enthaltend:eine erste Greifeinheit (60A), welche dafür ausgelegt ist, ein erstes Garnende zu ergreifen;eine erste Schneideinheit (70A), welche dafür ausgelegt ist, das erste Garnende in einem Zustand, in welchem das erste Garnende durch die erste Greifeinheit (60A) gehalten wird, abzuschneiden;eine erste Aufdreheinheit (40A), welche dafür ausgelegt ist, das erste Garnende, welches durch die erste Schneideinheit (70A) abgeschnitten wurde, in dieselbe einzuführen und das erste Garnende in dem Zustand, in welchem das erste Garnende durch die erste Greifeinheit (60A) gehalten wird, aufzudrehen;eine erste Verschiebeeinheit (30A), welche dafür ausgelegt ist, eine erste Greifposition (69A) des ersten Garnendes in der ersten Greifeinheit (60A) zu verschieben, um eine in die erste Aufdreheinheit (40A) einzuführende Länge des ersten Garnendes zu regulieren;eine zweite Greifeinheit (60B), welche dafür ausgelegt ist, ein zweites Garnende zu ergreifen;eine zweite Schneideinheit (70B), welche dafür ausgelegt ist, das zweite Garnende in einem Zustand, in welchem das zweite Garnende durch die zweite Greifeinheit (60B) gehalten wird, abzuschneiden;eine zweite Aufdreheinheit (40B), welche dafür ausgelegt ist, das zweite Garnende, welches durch die zweite Schneideinheit (70B) abgeschnitten wurde, in dieselbe einzuführen und das zweite Garnende in dem Zustand, in welchem das zweite Garnende durch die zweite Greifeinheit (60B) gehalten wird, aufzudrehen;eine zweite Verschiebeeinheit (30B), welche dafür ausgelegt ist, eine zweite Greifposition (69B) des zweiten Garnendes in der zweiten Greifeinheit (60B) zu verschieben, um eine in die zweite Aufdreheinheit (40B) einzuführende Länge des zweiten Garnendes zu regulieren; undeine Garnspleißeinheit (50), welche dafür ausgelegt ist, das erste Garnende, welches durch die erste Aufdreheinheit (40A) aufgedreht wurde, und das zweite Garnende, welches durch die zweite Aufdreheinheit (40B) aufgedreht wurde, in einem Zustand, in welchem das erste Garnende durch die erste Greifeinheit (60A) gehalten wird und das zweite Garnende durch die zweite Greifeinheit (60B) gehalten wird, zusammenzudrehen.
Patent DE-102014014692-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer mehrschichtigen Beschichtung
Inventor: BRUNNER MARCUS
IPC: B05D5/06
Filed: 2014-10-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer mehrschichtigen Beschichtung, das die folgenden aufeinanderfolgenden Schritte umfasst:1) Auftragen einer 10 bis 30 µm dicken Beschichtungsschicht aus einer wässrigen pigmentierten Beschichtungszusammensetzung A auf ein Substrat, das mit einem Elektrotauchlackbeschichtungs-Grundiermittel versehen worden ist,2) Auftragen einer 10 bis 25 µm dicken Basislackschicht aus einer wässrigen Beschichtungszusammensetzung B auf die vorher aufgetragene Beschichtungsschicht,3) Auftragen einer 30 bis 50 µm dicken Klarlackschicht auf die Basislackschicht,4) gemeinsames Brennen-Aushärten der drei Beschichtungsschichten, wobei die Beschichtungszusammensetzungen A und B voneinander verschieden sind, wobei die Beschichtungszusammensetzung A Folgendes umfasst: (i) Bindemittelfeststoffe, die aus 10 bis 50 Gew.-% wässrigem (Meth)acrylcopolymer-Latexbindemittel und 50 bis 90 Gew.-% wässrigem Polyurethanbindemittel bestehen, (ii) Polyisocyanat mit freien NCO-Gruppen, (iii) einen Pigmentgehalt, der von Spezialeffektpigmenten frei ist und Rußpigment und/oder Titandioxidpigment umfasst, und (iv) Talkumfüllstoff, und wobei die Beschichtungszusammensetzung B eine Harzfeststoffzusammensetzung von 10 bis 50 Gew.-% wässrigem (Meth)acrylcopolymer-Latexbindemittel, 5 bis 45 Gew.-% wässrigem Polyurethanbindemittel und 15 bis 50 Gew.-% Melaminformaldehydkondensatharz umfasst, und wobei die Gew.-% auf einer Feststoffbasis berechnet werden und 100 Gew.-% ausmachen.
Patent DE-102014101892-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: LINDER MARC
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-02-14
Granted: 2019-08-14
Abstract: Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Brennkammer, einer an die Brennkammer (2) auslassseitig angeschlossenen Abgasleitung (7) und einer Kühlmittelleitung (9), wobei die Abgasleitung (7) und die Kühlmittelleitung (9) miteinander derart in wärmeleitende Verbindung bringbar sind, dass ein Wärmeübergang von der Abgasleitung (7) an die Kühlmittelleitung (9) stattfindet, und wobei die Kühlmittelleitung (9) und die Abgasleitung (7) durch einen schaltbaren Wärmeübertrager (12) mit einer Wärmeübertragerhülle aus einem thermisch leitenden Material und einer Vakuumdämmschicht (13), welche in einem vakuumisierten oder vakuumisierbaren Innenraum (14) der Wärmeübertragerhülle angeordnet und elektrisch in einen wärmeleitenden Zustand und in einen wärmeisolierenden Zustand schaltbar ist, verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumdämmschicht (13) Glasfasern oder eine Pulverschüttung aufweist.
Patent DE-102014105433-B4 (DE)
Title: LED-Handprojektorleuchte mit Bildstabilisator
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: G03B21/00
Filed: 2014-04-16
Granted: 2019-06-13
Abstract: Handprojektorleuchte (1) zum Projizieren eines Lichtfleckes (2) beliebiger Form auf eine Projektionsfläche (3), mit einer Leuchtdiodenlichtquelle (4) zum Erzeugen eines Projektionslichtstrahls (5), einer Projektionsoptik (6) zum Lenken des Projektionslichtstrahls (5) auf die Projektionsfläche (3) und mit einem Bildstabilisator (7) zum Reduzieren und Vertuschen von durch Störbewegungen der Handprojektorleuchte (1) verursachten Bildunschärfen des Lichtfleckes (2) auf der Projektionsfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Projektionsoptik (6) mindestens einen schwingfähig gelagerten Umlenkspiegel (9) zum Umlenken des einfallenden Projektionslichtstrahls (5) aufweist, der in, entgegen und/oder quer zu dem einfallenden Projektionslichtstrahl (5) bewegbar und/oder kippbar ist, wobei der mindestens eine schwingfähig gelagerte Umlenkspiegel (9) des Bildstabilisators (7) an mindestens einem Federelement (14) befestigt ist, und Dämpfungsmittel (13) vorgesehen sind, die die Bewegung des schwingfähig gelagerten Umlenkspiegels (9) bei Störbewegungen der Handprojektorleuchte (1) dämpfen.
Patent DE-102014107300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur quantitativen Analyse von organischen Molekülen in einer Probe
Inventor: GEISLER SEBASTIAN
IPC: G01N33/58
Filed: 2014-05-23
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur quantitativen Analyse von Biomolekülen und anderen organischen Molekülen in einer Probe mit den Schritten: (a) Markieren der zu analysierenden Moleküle in der Probe mit einem Fluorenthaltenden Marker; (b) Trennen der Probenbestandteile mittels eines chromatographischen Verfahrens in Fraktionen; und (c) Quantitative Bestimmung des Fluorgehalts der Fraktionen mit den markierten Molekülen mittels hochauflösender Kontinuum-Absorptionsspektroskopie, wobei (d) die einer Fraktion entnommene Probe für die Messung zusammen mit einem metallhaltigen Molekülbildner auf eine Temperatur erhitzt wird, bei der Fluoratome der markierten Moleküle mit Atomen des Molekülbildners zu zweiatomigen Fluor-Molekülen reagieren.
Patent DE-102014109644-B4 (DE)
Title: Wärmeableitende Lampenkappe für eine lichtemittierende Diodenröhre
Inventor: KO PO-WEN
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2016-08-25
Abstract: Wärmeableitende Lampenkappe (10) für eine lichtemittierende Dioden(LED)-Röhre (40) mit: einem Röhrenabschnitt (20) umfassend: zwei Öffnungen (21), welche durch zwei Enden des Röhrenabschnitts (20) ausgebildet sind und einander gegenüberliegen, und eine ringförmige Wand (22) mit einem Wärmeableitungsabschnitt (23), der durch einen Abschnitt der ringförmigen Wand (22) definiert ist, der sich axial zwischen den beiden Öffnungen (21) erstreckt, und einem Kappenabschnitt (30), der passend eine der beiden Öffnungen (21) des Röhrenabschnitts (20) bedeckt und aufweist: eine Isolierplatte (31), die fest an einem inneren Randbereich der zugehörigen Öffnung (21) montiert ist, zwei Elektroden (32), die durch die Isolierplatte (31) angebracht sind, und ein leitfähiges, elastisches Teil (33), das an einer Innenseite der Isolierplatte (31) angebracht ist und aufweist: einen Elektrodenanschlussabschnitt (331), der an dem leitfähigen, elastischen Teil (33) ausgebildet ist und sich radial erstreckt, sodass er mit den beiden Elektroden (32) elektrisch verbunden werden kann, und einen Kontaktabschnitt (332), der an dem leitfähigen elastischen Teil (33) ausgebildet ist und in Richtung des Wärmeableitungsabschnitts (23) daraus hervorsteht und durch einen Spalt von dem Wärmeableitungsabschnitt (23) getrennt ist.
Patent DE-102014213096-B4 (DE)
Title: Verbindungsgewährleistungssystem zur Fahrzeugmontage und Steuerverfahren desselben
Inventor: LEE JAEHYUN
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-07-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verbindungsgewährleistungssystem (100) zur Fahrzeugmontage in einer Fahrzeugfertigungsstraße, das ein Montageobjekt (3) an ein Fahrzeug (1) montiert, das durch eine Förderlinie (5) als ein Montageelement befördert wird, wobei das Verbindungsgewährleistungssystem (100) Folgendes aufweist:einen Fahrzeugdetektor (20), der in der Fertigungsstraße installiert ist und zum Erfassen des in die Förderlinie (5) gelangenden Fahrzeugs (1) konfiguriert ist;eine Vielzahl von Werkzeugdetektoren (30), die entlang der Förderlinie (5) der Fertigungsstraße angeordnet sind und zum Erfassen einer Position eines Montagewerkzeugs (10) auf der Förderlinie (5) konfiguriert sind;ein Trägheitssensormodul (50), das in dem Montagewerkzeug (10) installiert ist und zum Erfassen eines Winkels und einer Verlagerung des Montagewerkzeugs (10) für eine Montagestelle (P1,..., P5) des Fahrzeugs (1) und des Montageobjektes (3) konfiguriert ist;eine Werkzeugsteuerung (70), die zum Anlegen von Steuersignalen, die einer vorbestimmten Montagestelle (P1,..., P5) des Fahrzeugs und des Montageobjektes (3), einer Art des Montageelements und einem Montagedrehmoment des Montagewerkzeugs (10) entsprechen, an das Montagewerkzeug (10) konfiguriert ist; undeine Hauptsteuerung (90), die zum Erhalten von Positionsinformationen des Fahrzeugs (1) und Montagewerkzeugs (10) und des Winkels und der Verlagerung des Montagewerkzeugs (10) durch den Fahrzeugdetektor (20), den Werkzeugdetektor (30) und das Trägheitssensormodul (50), um die Montagestelle (P1,..., P5) des Fahrzeugs (1) und des Montageobjektes (3), die Art des Montageelements und das Montagedrehmoment des Montagewerkzeugs (10) festzulegen, Übertragen der festgelegten Werte zu der Werkzeugsteuerung (70) und Empfangen und Speichern einer Fahrzeugidentifikationsnummer des Fahrzeugs (1), einer Art des Montageelements und eines Ergebniswertes des Montagedrehmoments des Montagewerkzeugs (10) von der Werkzeugsteuerung (70) konfiguriert ist;wobei die Hauptsteuerung (90) eine Art des Montageelements durch einen Winkelwert des Montagewerkzeugs (10) bestimmt, der durch das Trägheitssensormodul (50) erhalten wird, und das Montagedrehmoment des Montagewerkzeugs (10) festlegt.
Patent DE-102014213769-B4 (DE)
Title: Wandbauelement
Inventor: JAESCHKE KLAUS
IPC: E04B2/30
Filed: 2014-07-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Wandbauelement, vorzugsweise Hohlwand oder Sandwichwand, mit zwei beabstandeten Wandelementen (2, 2a, 3, 3a), von denen das eine als Vorsatzschale (2a) oder Vorsatzschicht (2) und das andere als Tragschale (3a) oder Tragschicht (3) ausgebildet ist, und zwischen denen Verbindungseinrichtungen (5, 6, 7) zur Aufnahme von Zugkräften und Druckkräften angeordnet sind, wobei eine der Verbindungseinrichtungen (7) zur Aufnahme von Druckkräften vorgesehen ist und zusätzlich eine Druckaufnahmeeinrichtung (8) zum zumindest mittelbaren Ableiten der Druckkräfte an die beiden Wandelemente (2, 2a, 3, 3a) aufweist, die Verbindungseinrichtungen (5, 6, 7) länglich ausgebildet sind und aus Kunststoff bestehen,die Druckaufnahmeeinrichtung (8) eine Druckhülse (8) ist und zumindest abschnittsweise aus einem dünnwandigen drucksteifen Material besteht, undzwischen zwei im Wesentlichen horizontal angeordneten Verbindungseinrichtungen (5, 7) eine Verbindungseinrichtung (6) schräg dazu angeordnet ist, so dass die Verbindungseinrichtungen (5, 6, 7) in einer Schnittansicht z-förmig angeordnet sind.
Patent DE-102014218589-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung und Verfahren zur Steuerung der Flüssigkeitskühlung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F01P3/12
Filed: 2014-09-16
Granted: 2016-03-31
Abstract: Brennkraftmaschine mit Flüssigkeitskühlung (8), mit mindestens einem Zylinderkopf (12) mit mindestens zwei Zylindern (13) und mit mindestens einer Turbine (11), bei der – jeder Zylinder (13) mindestens eine Auslassöffnung aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, wobei die Abgasleitungen unter Ausbildung mindestens eines Abgaskrümmers zu mindestens einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, welche in die mindestens eine ein Turbinengehäuse aufweisende Turbine (11) mündet, wobei – ein außerhalb des mindestens einen Zylinderkopfes (12) stromaufwärts der mindestens einen Turbine (11) angeordneter Teil des Abgasabführsystems (1) zumindest abschnittsweise zur Ausbildung einer Kühlung mit mindestens einem Kühlmittelmantel (2) ausgestattet ist, – der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) mit der Flüssigkeitskühlung (8) verbindbar ist, – der mindestens eine Kühlmittelmantel (2) in einem von der Flüssigkeitskühlung (8) getrennten Nebenkreislauf (3) angeordnet ist, der ein mit Luft und Kühlmittel befüllbares Entlüftungsbehältnis (4) umfasst, welches via einer Luft führenden Entlüftungsleitung (4a), die mittels einem ersten Absperrelement (4b) verschließbar ist, via einem ersten Anschluss (2a) mit dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Abgasabführsystems (1) verbindbar ist, – eine Pumpe (5) in einer versperrbaren Kühlmittel führenden Rückführleitung (6) vorgesehen ist, welche via einem zweiten Anschluss (2b) den mindestens einen Kühlmittelmantel (2) des Abgasabführsystems (1) mit dem Entlüftungsbehältnis (4) verbindet, und – eine versperrbare Kühlmittel führende Bypassleitung (7) zur Umgehung der Pumpe (5) vorgesehen ist, welche das Entlüftungsbehältnis (4) via dem zweiten Anschluss (2b) mit dem mindestens einen Kühlmittelmantel (2) Abgasabführsystems (1) verbindet.
Patent DE-102015006330-B4 (DE)
Title: Reinigung und/oder Pflege einer Oberfläche mit einem Flüssigkeitsgemisch mit Wasser und einem Reinigungs- und/oder Pflegemittel
Inventor: NESEN ROBERT
IPC: B08B5/02
Filed: 2015-05-13
Granted: 2019-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege einer
 - Oberfläche mit einer Lanze zum Abgeben eines Flüssigkeitsgemisches mit Wasser und einem Reinigung- und/oder Pflegemittel in Richtung der zu reinigen Oberfläche,
 wobei das Flüssigkeitsgemisch mit Druckluft versetzt ist
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Versetzen des Flüssigkeitsgemisches mit Druckluft außerhalb der Lanze und bezüglich des Fluidstromes des Flüssigkeitsgemisches vor der Lanze erfolgt,
 dass ein rotierender Strahl aus Flüssigkeitsgemisches mit Druckluft außerhalb der Lanze und bezüglich des Fluidstromes des Flüssigkeitsgemisches vor der Lanze gebildet ist.
Patent DE-102015010270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Fahrerassistenzsystemen in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: POPKEN MARKUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-08-08
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb von Fahrerassistenzsystemen (5) in einem Kraftfahrzeug (8), wobei jedes der Fahrerassistenzsysteme (5) wenigstens eine Funktion (6) aufweist, die als Eingangsdaten wenigstens eine auf ein Umfeldmerkmal bezogene Merkmalsdatenstruktur eines zentralen, von allen Fahrerassistenzsystemen (5) genutzten Umfeldmodells (4) mit mehreren Merkmalsdatenstrukturen auswertet und Ergebnisdaten ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass nach Auswertung einer Merkmalsdatenstruktur durch eine Funktion (6) der Merkmalsdatenstruktur eine wenigstens einen Teil der Ergebnisdaten beschreibende Ergebnisinformation hinzugefügt wird und bei Auswertung einer eine Ergebnisinformation aufweisenden Merkmalsdatenstruktur durch eine Funktion (6) die Ergebnisinformation in der Funktion (6) berücksichtigt wird.
Patent DE-102015109210-B4 (DE)
Title: Seiten- und rückenlehnenairbag
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-06-10
Granted: 2024-01-18
Abstract: Airbagsystem, umfassend:einen Airbag (12) mit einer Hauptbahn (18) und zwei Seitenbahnen (20), wobei jede der Seitenbahnen (20) angeordnet ist, sich im Wesentlichen senkrecht von der Hauptbahn (18) zu erstrecken, wenn der Airbag (12) aufgeblasen ist;zumindest einen Gasgenerator (22), der zum Aufblasen aller Bahnen (18, 20) angeordnet ist; worin die Hauptbahn (18) des Airbags (12) an einer Rückseite eines Fahrzeugsitzes (14) vernäht ist, worin die Seitenbahnen (20) nicht an der Rückseite des Fahrzeugsitzes (14) fixiert sind.