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Patent DE-102014211353-A1 (DE)
Title: Kommissionierverfahren und Absicherungssystem für das Kommissionierverfahren
Inventor: PRÜGLMEIER MARCO
IPC: B65G1/137
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommissionierverfahren, bei dem aus einer Vielzahl von Entnahmestellen darin gelagerte Teile in vorbestimmter Zusammenstellung von einem Kommissionierer per Hand oder über eine manuell geführte Greifeinrichtung entnommen werden, und im Bereich der Hand oder der Greifeinrichtung eine Absicherungsvorrichtung angeordnet ist, die einen Beschleunigungssensor und eine Rückmeldeeinheit aufweist, wobei über den Beschleunigungssensor eine Raumposition der Absicherungsvorrichtung erfasst und dabei eine tatsächliche Auswahl der Entnahmestellen zu einer vorbestimmten Auswahl elektronisch ausgewertet und computergestützt überprüft wird, wobei die Rückmeldeeinheit dann ein Signal wiedergibt, wenn eine nicht vorbestimmte Entnahmestelle ausgewählt wurde.
Patent DE-102014211933-A1 (DE)
Title: Berstvorrichtung für eine Berstscheibe eines Gasgenerators für ein Personenschutzmittel, insbesondere ein pyrotechnisches Schutzmittel, für ein Fahrzeug
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berstvorrichtung (106) für eine Berstscheibe (110) eines Gasgenerators (104) für ein Personenschutzmittel (102), insbesondere ein pyrotechnisches Schutzmittel, für ein Fahrzeug (100), wobei die Berstscheibe (110) einen Druckspeicher (108) von einer Abströmöffnung (120) fluiddicht trennt. Die Berstvorrichtung (106) umfasst ein Gehäuse (118) mit der Abströmöffnung (120) aus einem Innenraum des Gehäuses (118), wobei das Gehäuse (118) ausgebildet ist, an einer offenen Seite die Berstscheibe (110) aufzunehmen, sowie einen Steuerkolben (112), der in dem Gehäuse (118) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der Steuerkolben (112) den Innenraum des Gehäuses (118) in einen Berstraum (114) und einen Sprengraum (116) unterteilt, wobei in der ersten Position die Abströmöffnung (120) aus dem Berstraum (114) offen ist, wobei in der zweiten Position die Abströmöffnung (120) verschlossen ist. In dem Sprengraum (116) ist ein Sprengmittel anordenbar, wobei der Steuerkolben (112) ausgebildet ist, bei einer Bewegung in die zweite Position die Berstscheibe (110) zu brechen.
Patent DE-102014214060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Erzeugen von Zufallsbits (ZB) umfasst mehrere kombinatorische Multiplikationseinrichtungen (21–2m), wobei jede kombinatorische Multiplikationseinrichtung (21–2m) eingerichtet ist, mehrere Eingangssignale (E11–Emn) in mehrere Ausgangssignale (A11–Amn) auszugeben; mindestens eine Permutationseinrichtung (51), welche eingerichtet ist, die Ausgangssignale (A11–Amn) mindestens einer der kombinatorischen Multiplikationseinrichtungen (21) als vertauschte Ausgangssignale (A11‘–A1n‘) vertauscht auszugeben; und eine Erfassungseinrichtung (4) zum Erfassen eines oder mehrerer Ausgangssignale (A11–Amn) an Ausgängen einer oder unterschiedlicher kombinatorischer Multiplikationseinrichtungen (21–2m) als Zufallssignal (ZS) zum Ermitteln eines Zufallsbits (ZB). Dabei sind die kombinatorischen Multiplikationseinrichtungen (21–2m) derart miteinander verkettet, dass die Ausgangssignale (A11–Amn) oder vertauschten Ausgangssignale einer kombinatorischen Multiplikationseinrichtung (21–2m) als Eingangssignale (E11–Emn) einer anderen kombinatorischen Multiplikationseinrichtung (21–2m) als Eingangssignale (E11–Emn) zugeführt sind. Bei einem Verfahren zum Erzeugen von Zufallsbits werden entsprechend verkettete Multiplikationen durchgeführt. Dadurch muss die Vorrichtung (1) nicht kontinuierlich Umschaltvorgänge in einer Implementierung als Digitalschaltung vollziehen, was den Stromverbrauch begrenzt.
Patent DE-102014214181-A1 (DE)
Title: Betätigungsaktorik für eine Scheibenbremse
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-07-22
Abstract: Es ist eine Betätigungsaktorik für eine Scheibenbremse, insbesondere zum Bremsen eines Hohlrads eines zwischen einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors und einer Riemenscheibe zum Antrieb von Nebenaggregaten vorgesehenen Planetengetriebes, vorgesehen mit einem von einem Betätigungsaktor verschwenkbaren Bremshebel zum Öffnen und/oder Schließen der Scheibenbremse, einem an dem Bremshebel angreifenden Rampensystem zur Wandlung der Schwenkbewegung des Bremshebels in eine axiale Verlagerung mindestens einer Bremsbacke, wobei das Rampensystem eine in dem Bremshebel ausgebildete Hebelrampenbahn, eine in einem Rampensitz ausgebildete Rampensitzbahn und in der Hebelrampenbahn und in der Rampensitzbahn geführte Rampenkugeln aufweist, und einem Axialkugellager zur Lagerung und axialen Abstützung des Bremshebels, wobei das Axialkugellager eine in dem Bremshebel ausgebildete Hebellaufbahn, eine in einem Axiallagersitz ausgebildete Lagersitzlaufbahn und in der Hebellaufbahn und in der Lagersitzlaufbahn geführte Lagerkugeln aufweist, wobei die Rampensitzbahn und die Hebelrampenbahn einerseits und/oder die Hebellaufbahn und die Lagersitzlaufbahn andererseits zur Abtragung von über den Bremshebel eingeleiteten Querkräften ausgestaltet sind. Hierbei wird die Erkenntnis ausgenutzt, dass der Bremshebel bei einem Verschwenken nur sehr geringe in eine radiale Richtung weisende Querkräfte einleitet, so dass das geringe Ausmaß, in dem das Axialkugellager und/oder das Rampensystem Radialkräfte abtragen können, bereits ausreicht und ein separates Radiallager eingespart werden kann, wodurch ein vereinfachter Aufbau der Scheibenbremse ermöglicht ist.
Patent DE-102014217398-A1 (DE)
Title: Gehäusekörper und elektrisches Gerät
Inventor: TAKASHIRO HIROTO
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-01
Abstract: Aufgabe: Bei Gehäusekörpern, in denen ein Wärmeerzeuger untergebracht ist, ist gewünscht, auf eine Verkleinerung des Gehäusekörpers abzuzielen, während die Herstellungskosten des Gehäusekörpers beschränkt werden sollen.  Mittel zur Lösung: Der Gehäusekörper umfasst ein erstes Gehäuse, in dessen Innerem ein erster Wärmeerzeuger untergebracht ist, wobei in einem ersten Bereich der Außenfläche ein Wärmeableiter angeordnet ist, der die von dem ersten Wärmeerzeuger erzeugte wärme nach außen abstrahlt, und ein zweites Gehäuse, in dessen Innerem ein zweiter Wärmeerzeuger untergebracht ist, und das auf einem zweiten Bereich der Außenfläche, der sich von dem ersten Bereich unterscheidet, fixiert ist. Die Wärmeleitfähigkeit des ersten Gehäuses kann niedriger als die Wärmeleitfähigkeit des zweiten Gehäuses sein.
Patent DE-102014221393-A1 (DE)
Title: Pumpkopf für eine Dosiervorrichtung, Dosiervorrichtung sowie Verwendungsmöglichkeiten
Inventor: LEE HYECK HEE
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pumpkopf für eine Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe eines Fluids. Der Pumpkopf kann dabei auf einem Vorratsbehältnis, beispielsweise einer Flasche angebracht werden, die zur Bevorratung des abzugebenden Fluids ausgestaltet ist. Pumpkopf und Bevorratungsgefäß zusammen bilden dabei die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung. Der Pumpkopf zeichnet sich dadurch aus, dass er eine Passage für Luft umfasst, mittels der zum Druckausgleich Luft von außen in das Bevorratungsgefäß beim Pumpvorgang überführbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem Verwendungszwecke für den Pumpkopf und die Dosiervorrichtung.
Patent DE-102014221685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einstellung einer Leuchtcharakteristik eines Scheinwerfers
Inventor: WALECZEK DAVID PAUL
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Einstellung einer Leuchtcharakteristik eines Scheinwerfers zur Beleuchtung eines Umfelds eines Fahrzeugs vorgeschlagen, welches die folgenden Schritte umfasst: Ermitteln (110) eines Fremdfahrzeugs im Umfeld des Fahrzeugs, Ermitteln (120) von Leuchtobjekten im Umfeld des Fahrzeugs, Bestimmen (130), ob sich ermittelte Leuchtobjekte innerhalb von Ausdehnungsgrenzen eines ermittelten Fremdfahrzeugs befinden, und Zusammenfassen (140) der Leuchtobjekte, die sich innerhalb der Grenzen des ermittelten Fremdfahrzeugs befinden zu einer Gruppe von Leuchtobjekten. Das Verfahren umfasst dann ferner den Schritt des Einstellens (150) der Leuchtcharakteristik des Scheinwerfers unter Verwendung der zusammengefassten Gruppe von Leuchtobjekten. Entsprechend werden eine Vorrichtung zur Einstellung der Leuchtcharakteristik eines Scheinwerfers und ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen.
Patent DE-102014223504-A1 (DE)
Title: Nockenfolger
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-11-18
Abstract: Vorgeschlagen ist ein als Schlepphebel ausgebildeter Nockenfolger (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einer Abstützfläche (2) gegenüber der Brennkraftmaschine sowie einem Kontaktstück (3) zur Nockenhubübertragung auf wenigstens ein Gaswechselventil, welcher Nockenfolger (1) zwei sich gegenüberliegende Tragwände (4) mit U-ähnlichen Aufnahmen (5) aufweist, deren Öffnungen (6) dem Kontaktstück (3) abgewandte Längsseiten (7) der Tragwände (4) abschnittsweise schneiden und in denen ein Bolzen (9) sitzt, auf dem über Nadeln (10) eine Nockengegenlaufrolle (11) gelagert ist, welche Nadeln (10) über einteilig vom Bolzen (9) ausgehende Ringborde (12) axial verliergesichert sind. Der Nockenfolger (1) soll insbesondere in einem Schiebenockenventiltrieb verbaut werden.
Patent DE-102014225817-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: RISTOVSKI ROBERT
IPC: F01M13/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (19) zum Abführen von Blowbygas aus einem Motorblock (8) einer Brennkraftmaschine (2), wobei die Entlüftungseinrichtung (19) zum Abscheiden von Öl aus dem Blowbygas zumindest einen Ölabscheider (23, 24) aufweist. Ein effizienteres Betreiben der Entlüftungseinrichtung und/oder eine kompaktere Bauweise der Entlüftungseinrichtung (19) ergibt sich dadurch, dass die Entlüftungseinrichtung (19) zwei Zuführkanäle (25, 26) zum Zuführen von Blowbygas zu dem zumindest einen Ölabscheider (23, 24) aufweist, wobei ein erster Zuführkanal (25) von einer ersten Einlassöffnung (21) zu einem solchen Ölabscheider (23, 24) führt, während ein zweiter Zuführkanal (25) von einer zweiten Einlassöffnung (22) zu einer Verbindungsstelle (27) führt, die stromauf des wenigstens einen Ölabscheiders (23, 24) im ersten Zuführkanal (25) angeordnet ist. Hierdurch lässt sich insbesondere eine solche Entlüftungseinrichtung (19) realisieren, bei der stets zumindest eine der Einlassöffnungen (21, 22) oberhalb einer Ölspiegelebene (42) von sich im Motorblock (8) befindendem Öl (41) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine (2) mit einer solchen Entlüftungseinrichtung (19).
Patent DE-102014226366-A1 (DE)
Title: Zwei-Komponenten-Produkte in Beuteln zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: A61K8/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Produkt zur oxidativen Farbveränderung keratinischer Fasern, umfassend mindestens zwei getrennt voneinander konfektionierte Zubereitungen (A) und (B), wobei – die erste Zubereitung (A) in einem kosmetischen Träger (A1) Wasserstoffperoxid und (A2) mindestens einen Chelatbildner aus der Gruppe aus 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonsäure (HEDP), Ethylendiamintetramethylenphosphonsäure (EDTMP), Diethylentriaminpentamethylenphosphonsäure (DTPMP), Aminotrimethylenphosphonsäure (ATMP), N,N-Bis[2-[bis(carboxymethyl)amino]ethyl]glycin, Ethylendiamin-N,N’-dibemsteinsäure (EDDS), 2-Hydroxypropylendiamin-N,N’-dibernsteinsäure (HPDDS), Ethylendiamin-N,N’-diglutarsäure (EDDG), Ethylendiamin-N,N’-bis-(orthohydroxyphenyl)essigsäure (EDDHA) und/oder einem physiologisch verträglichen Salz hiervon enthält, – die zweite Zubereitung (B) in einem kosmetischen Träger (B1) mindestens ein Alkalisierungsmittel enthält, – die Zubereitung (A) in einem ersten Behältnis (Behältnis A) konfektioniert ist, das mindestens zwei Schichten umfasst, wobei – eine innere Schicht des Behältnisses A eine Schicht aus einem synthetischen Polymer (I) umfasst und – eine äußere Schicht des Behältnisses A eine Schicht aus Metall umfasst, und – die Zubereitung (B) in einem zweiten Behältnis (Behältnis B) konfektioniert ist, das mindestens zwei Schichten umfasst, wobei – eine innere Schicht des Behältnisses B eine Schicht aus einem synthetischen Polymer (I) umfasst und – eine äußere Schicht des Behältnisses B eine Schicht aus Metall umfasst.
Patent DE-102015007757-A1 (DE)
Title: Motorhauben-Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EINICKE SYLVIA
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorhauben-Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, – mit einem als gegossenes Bauteil ausgebildeten und einen Durchbruch (3) einfassenden Rahmenteil (2), – mit einem an das Rahmenteil (2) gefügten Innenteil (4), derart, dass das Innenteil (4) den Durchbruch (3) wenigstens teilweise verschließt.
Patent DE-102015008889-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MIYAZAKI RYUJI
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Kraftstoffzufuhrsystem zur Verwendung mit einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung (E) weist ein Rückschlagventil (32V) und ein Spülventil (31V) auf, die in einem Spülkanal (36), der sich von einem Behälter (30) zur Verbindung mit einem Ansaugkanal (21, 22, 23, 24) der Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung (E) erstreckt, angeordnet sind. Die Steuerung (40) reguliert das Spülventil (31V), so dass es sich während eines Spülbetriebs mit einem ersten Öffnungsgrad oder einer ersten relativen Einschaltdauer öffnet. Die Steuerung (40) kann das Spülventil (31V) ferner so einstellen, dass es sich eine vorbestimmte Zeit nach einer Einleitung des Spülbetriebs mit einem zweiten Öffnungsgrad, der größer als der erste Öffnungsgrad ist, oder einer zweiten relativen Einschaltdauer, die größer als die erste relative Einschaltdauer ist, öffnet.
Patent DE-102015013338-A1 (DE)
Title: Werbeturm
IPC: G09F27/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Art der Werbemöglichkeit, das die Kunde weltweit zu Verführung Stehen wird.
Patent DE-102015015076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: VENTZKE FABIAN
IPC: F16H59/60
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine nach einem aus einem Anhalten des Kraftwagens resultierenden, automatischen Abschalten der Verbrennungskraftmaschine in Abhängigkeit von einen Zustandswechsel wenigstens einer in der Umgebung des Kraftwagens angeordneten Lichtsignalanlage (12) charakterisierenden Daten automatisch angeschaltet wird, mit den Schritten: – Erfassen eines Zustands eines im Innenraum des Kraftwagens angeordneten und von dem Fahrer (10) des Kraftwagens betätigbaren Bedienelements zum Betätigen wenigstens einer Bremseinrichtung des Kraftwagens; und – in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand: Automatisches Betätigen wenigstens einer Einrichtung zumindest zum Begrenzen einer Bewegung des Kraftwagens.
Patent DE-102015101368-A1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützenanordnung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62K19/36
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Fahrradsattelstützenanordnung umfasst einen ersten Zylinder, einen zweiten Zylinder, eine Positionierstruktur und eine mechanische Positionsinformierstruktur. Der zweite Zylinder ist ausgebildet, teleskopartig in dem ersten Zylinder aufgenommen zu sein. Die Positionierstruktur ist ausgebildet, den ersten Zylinder und den zweiten Zylinder relativ so zu positionieren, dass eine Positionsbeziehung zwischen dem ersten Zylinder und dem zweiten Zylinder innerhalb eines Positionseinstellbereichs der Fahrradsattelstützenanordnung stufenlos verstellbar ist. Die mechanische Positionsinformierstruktur ist ausgebildet, einen Nutzer zu informieren, dass zumindest einer von dem ersten und dem zweiten Zylinder eine Referenzposition erreicht. Die Referenzposition ist zwischen einer Maximallängenposition und einer Minimallängenposition des Positionseinstellbereichs definiert.
Patent DE-102015103812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Kochfeldeinrichtung sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, umfassend mindestens eine Kochfeldeinrichtung, die Kochfeldeinrichtung umfassend mindestens eine Trägerplatte zur Aufnahme von Kochgeschirr, mindestens eine Heizeinheit, die unterhalb der Trägerplatte angeordnet ist und mittels derer das Kochgeschirr erwärmbar ist, mindestens eine Trageinheit, an dem die mindestens eine Heizeinheit angeordnet ist, mindestens eine Leistungselektronik, die mit der mindestens einen Heizeinheit verbunden ist, wobei die Leistungselektronik mindestens ein Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst, mittels dessen eine elektrische Leistung steuerbar ist, die zum Betrieb des der mindestens einen Heizeinheit geeignet ist, sowie mindestens eine Kühleinheit (2, 7), mittels derer das mindestens eine Leistungshalbleiterbauelement (1) kühlbar ist. Um eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die unabhängig von äußeren Umständen zuverlässig betrieben werden kann, insbesondere unter Volllast, wird die mindestens eine Kühleinheit (2) mindestens eine Wärmetauschereinheit (3, 11) umfasst, die wärmeübertragend mit dem mindestens einen Leistungshalbleiterbauelement (1) verbunden ist und mindestens ein Leitungselement (6) aufweist, mittels dessen die mindestens eine Wärmetauschereinheit (3, 11) mit einem zumindest teilweise flüssigen Wärmeträgerfluid beschickbar ist.
Patent DE-102015104460-A1 (DE)
Title: Priorisieren von ereignissen, auf die ein prozessor reagieren soll
Inventor: KNOX DAVID WILLIAM
IPC: G06F9/48
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Computersystem umfasst einen Prozessor (106), ausgelegt zum Reagieren auf Ereignisse aus mehreren Quellen, und ein in Hardware implementiertes Priorisierungsmodul (104), ausgelegt zum Priorisieren der Ereignisse für den Prozessor. Das Priorisierungsmodul umfasst ein oder mehrere Entscheidungsmodule (108), die mehrere priorisierte Eingänge (110) umfassen, die ausgelegt sind, jeweilige Ereignis-Flags in Bezug auf Ereignisse aus jeweiligen Quellen zu empfangen. Das Entscheidungsmodul speichert eine Quellenkennung der Quelle, die dem gesetzten Ereignis-Flag höchster Priorität entspricht. Der Prozessor kann die gespeicherte Quellenkennung lesen, um die Quelle eines Ereignisses zu identifizieren, auf das der Prozessor reagieren soll. Auf diese Weise wird die Entscheidung, auf welches Ereignis ein Prozessor als nächstes reagieren sollte, vom Prozessor genommen und in Hardware im Priorisierungsmodul implementiert. Dies kann die Arbeitslast des Prozessors verringern und dadurch zu einem effizienteren Computersystem führen.
Patent DE-102015104491-A1 (DE)
Title: Spinnrotor mit einem Laufbelag, Stützscheibe zur Lagerung eines Spinnrotors sowie Offenendspinnvorrichtung mit einem Spinnrotor und einer Lagervorrichtung mit Stützscheiben
Inventor: GREIS DIETMAR
IPC: D01H4/12
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Spinnrotor (1) für eine Offenendspinnvorrichtung mit einem Rotorschaft (2), über welchen der Spinnrotor (1) in einem Keilspalt (4) von Stützscheiben (5) einer Lagervorrichtung (6) der Offenendspinnvorrichtung drehbar radial abstützbar ist, weist wenigstens einen Lagerbereich (7) auf, welcher mit einem Laufbelag (8), insbesondere einem Laufbelag (8) aus einem Kunststoffmaterial, versehen ist. Eine Stützscheibe (5) weist einen Grundkörper (10) auf und stellt an ihrem Außenumfang eine Lauffläche (11) zur radialen Abstützung des Spinnrotors (1) bereit. Die Lauffläche (11) der Stützscheibe (5) ist durch den Außenumfang des Grundkörpers (10) der Stützscheibe (5) ausgebildet.
Patent DE-102015105092-A1 (DE)
Title: Fugenprofil und Verfahren zum Überbrücken einer Schwundfuge
Inventor: SINZ STEPHAN
IPC: E04F15/14
Filed: 2015-04-01
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Fugenprofil (1) mit zwei Ankern (2) zum Verankern des Fugenprofils (1) an je einer von zwei parallel verlaufenden Kanten von benachbarten Feldern eines Bodens (23), die eine Schwundfuge (24) zwischen den Feldern des Bodens (23) begrenzen, wobei die Anker (2) an einem Brückenelement (3) zum Überbrücken der Schwundfuge (24) angebracht sind, das überwiegend aus einem entropieelastischen Kunststoff besteht, und jeweils einen flächigen Randstreifen (15) zum Verbinden mit dem Boden (23) in einer zu dem Boden (23) parallelen Ebene aufweisen. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Überbrücken einer Schwundfuge (24) mit einem solchen Fugenprofil (1). Um das Fugenprofil (1) für einen Boden (23) zu verwenden, der aus einem auf den Untergrund (28) aufgebrachten Unterboden (26) und einem mit dem Unterboden (26) verklebten Bodenbelag (29) besteht, wird vorgeschlagen, dass die Randstreifen (15) aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen Flächengebilde bestehen.
Patent DE-102015105639-A1 (DE)
Title: Strömungssteuerungsventilvorrichtung und geschlossene Position lernende Vorrichtung
Inventor: FUJINAKA YUUTA
IPC: F02D21/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine erste elektrische Energie wird einem elektrischen Motor (M) zugeführt, so dass ein antreibendes Drehmoment in einer Ventil-schließenden Richtung erzeugt wird. Wärme wird in dem elektrischen Motor (M) wegen einer Zufuhr der ersten elektrischen Energie für eine vorab festgelegte Periode erzeugt, und eine Motortemperatur wird auf einen vorab festgelegten Wert eingestellt. Dann wird eine zweite elektrische Energie dem elektrischen Motor (M) zugeführt, so dass das antreibende Drehmoment in einer Ventil-öffnenden Richtung erzeugt wird, um eine lernende Verarbeitung für eine vollständig geschlossene Position eines Ventilteils einer Strömungssteuerungsventilvorrichtung auszuführen. Die zweite elektrische Energie zum Erzeugen des antreibenden Drehmoments erfüllt die folgenden zwei Bedingungen – das antreibende Drehmoment ist größer als ein Drehmoment, welches ein Spiel zwischen einem Getriebezug und einem Jochteil (4) eliminiert, und – das antreibende Drehmoment ist kleiner als ein Drehmoment, welches das Ventilteil (1, 2) öffnet.
Patent DE-102015106764-A1 (DE)
Title: Abdeckrahmen, Gehäusebasis und Gehäuse für eine Geräteeinheit eines Haushaltsgeräts sowie Montageverfahren zum Montieren und Demontageverfahren zum Demontieren eines Gehäuses für eine Geräteeinheit eines Haushaltsgeräts
Inventor: POETTING MICHAEL
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Abdeckrahmen, Gehäusebasis und Gehäuse für eine Geräteeinheit eines Haushaltsgeräts sowie Montageverfahren zum Montieren und Demontageverfahren zum Demontieren eines Gehäuses für eine Geräteeinheit eines Haushaltsgeräts Die Erfindung betrifft einen Abdeckrahmen (108) für eine Gehäusebasis für eine Geräteeinheit eines Haushaltsgeräts. Der Abdeckrahmen (108) umfasst einen Strukturabschnitt (110) mit zumindest einer Verbindungselementaufnahmeöffnung (306) und einen zu dem Strukturabschnitt (110) benachbarten Sichtabschnitt (112) mit zumindest einem Rastelement (316) für eine Rastverbindung des Abdeckrahmens (108) mit der Gehäusebasis, wobei der Sichtabschnitt (112) frei von Verbindungselementaufnahmeöffnungen (306) ist.
Patent DE-102015109130-A1 (DE)
Title: Elektro-Klapprad
Inventor: BANASKY LAWRENCE
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Klapprad weist einen Rahmen, eine Vorderradanordnung und eine Hinterradanordnung auf. Der Rahmen definiert eine Drehachse. Die Vorderradanordnung ist auf dem Rahmen angeordnet und ausgelegt, sich um die Drehachse zu drehen. Die Hinterradanordnung ist auf dem Rahmen angeordnet und definiert eine Öffnung zur Aufnahme der Vorderradanordnung, wenn das Fahrrad zusammengeklappt ist.
Patent DE-102015109336-A1 (DE)
Title: Messermühle
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C18/16
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messermühle mit einem Zerkleinerungbehälter und einem in dem Zerkleinerungsbehälter verschiebbaren Komprimierer zum Komprimieren des Zerkleinerungsgutes, wobei der Komprimierer mittels einer überwindbaren Haltekraft lösbar an einer Halteeinrichtung aufgehängt ist.