baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-148723-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbindung zweier elemente
Inventor: SALOMON GEORGES PIERRE JOSEPH
IPC: A63C9/18
Filed: 1980-01-29
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung sollen vor allem als Bindung fuer Skier dienen, die zum Skilanglauf oder fuer Skiwanderungen verwendet werden. Die Verbindung zwischen Schuh und Ski soll robust, leicht zu bedienen, einfach im Aufbau und mit einer selbsthemmenden Befestigung versehen sein, die keine komplizierten stoeranfaelligen Teile aufweist. Der Schuh besitzt vorn einen Einhakring, der formschluessig mit der Sohle verbunden ist. Dieser Ring ist zur Verbindung mit einem Auflageteil bestimmt, dessen eine Seite als vorderer Anschlag des Schuhs dient. Ein Riegel, bestehend aus einem elastisch verformbaren Buegel mit einem Kiphebel, gewaehrleistet die Verriegelung des Ringes und die Auflage des Schuhs auf dem Auflageteil.
Patent DD-150893-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinem trans-3-(4-tert.-butyl-cyclohexyl-1')-2-methyl-1-(3'-methylpiperidino-,-3',5'-dimethylpiperidino-und-2',6'-dimethylmorph olino)-propan
Inventor: HIMMELE WALTER
IPC: C07D295/02
Filed: 1980-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft reines trans-3-(4'-tert.-Butyl-cyclohexyl-1')-2-methyl-1-(3'-methyl-1'-piperidino)-propan,trans-3-(4'-tert.-Butyl-cyclohexyl-1')-2-methyl-1-(3',5'-dimethyl-1'-piperidino)-propan u.trans-3-(4'-tert.-Butyl-cyclohexyl-1')-2-methyl-1-(2',6'-cis-dimethylmorpholino)-propan,ihre Reinherstellg.aus cis/trans-Isomerengemischen, diese enthalt. antimykotische Mittel z. topischen und systematischen Anwendung u. ihre Verwendung bei der Bekaempfung von Dermatomykosen.
Patent DD-151126-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von nockenwellen
Inventor: LIEGMANN KARL-HEINZ
IPC: B21K1/00
Filed: 1980-05-27
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur wirtschaftlichen Herstellung von Nockenwellen mit hohen Gebrauchswerteigenschaften liegt, besteht die Aufgabe darin, den Fertigungsaufwand bei der Herstellung von Nockenwellen zu reduzieren, wobei Einzelteile wie Lager, Nocken und Tragrohr zum Einsatz gelangen koennen, welche nach bekannten Verfahren herstellbar sind, und die Verwendung jedes gewuenschten Werkstoffes bei allen Einzelteilen moeglich ist. Als Loesung ist nunmehr vorgesehen, dasz auf ein Tragrohr Lagerstellen oder nockenbildende Rohrabschnitte aufgeschoben und mit dem Tragrohr kraft- und/oder formschluessig verbunden werden koennen. Beim hydromechanischen Aufweiten des Tragrohres ist es vorteilhaft, wenn ein mehrteiliges aus Scheiben zusammengesetztes Gesenk vorgesehen ist, das eine durchgehende dem Auszendurchmesser des Tragrohres mit den Lagerstellen und Nocken entsprechende Gravur aufweist.
Patent DD-154215-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten anilinen
Inventor: PARG ADOLF
IPC: C07D237/10
Filed: 1980-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten Anilinen der Formel I, worin R hoch 1, R hoch 2 und R hoch 3 die angegebene Bedeutung besitzen, welches darin besteht, dass man Verbindungen der Formel II, worin Q und Z die angegebene Bedeutung besitzen, mit Halogenaromaten oder Halogenheterocyclen der Formel III in Gegenwart eines Katalysators und polarer aprotischer Loesungsmittel, bei einer Temperatur zwischen 80 und 280 Grad umsetzt.
Patent DD-155330-A5 (DD)
Title: Verfahren zur rueckgewinnung nichtfluechtiger metallen aus staubfoermigen einsatzmaterial
Inventor: SANTEN SVEN
IPC: C22B23/02
Filed: 1980-12-15
Abstract: Verfahren zur Rueckgewinnung nichtfluechtiger Metalle aus staubfoermigen Einsatzmaterial, welches Metalloxide enthaelt,durch Anwendung des Verfahrens der Verhuettung von feinkoernigen Metallerzen als Einsatzmaterial in einem mit einem festen Reduktionsmittel gefuellten, beheizten Reaktor. Ziel ist, den Umweltschutz zu verbessern und Metalle durch Verwertung des Abfallstaubes zurueckzugewinnen. Aufgabengemaess finden als Einsatzmaterial die staubfoermigen Substanzen Verwendung, die beim Refining von Metallschmelzen abgeschieden werden. Erfindungsgemaess wird die Reduktionszone mit Hilfe von zumindest einem Plasmabrenner erzeugt und aufrechterhalten sowie das staubfoermige Einsatzmaterial im Bereich des Plasmabrenners eingeblasen und augenblicklich reduziert sowie geschmolzen.
Patent DD-220026-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von in 3-stellung amino-substituierten pyridazin-derivaten
Inventor: CHAMBON JEAN-PIERRE
IPC: C07D237/24
Filed: 1984-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung von in Stellung 3 amino-substituierten Pyridazin-Derivaten mit einer Wirkung auf das Zentralnervensystem. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pyridazin-Derivaten der Formel I, in derR1 Wasserstoff, eine substituierte oder nicht-substituierte Phenylgruppe, eine Naphthylgruppe, eine Cyclohexylgruppe, eine 2-Thienylgruppe, eine 3-Thienylgruppe oder eine 3-Indolylgruppe darstellt, R2 Wasserstoff, eine Alkylgruppe oder eine Phenylgruppe bedeutet, R3 Wasserstoff, eine Alkylgruppe, eine Phenylgruppe oder eine Cyanogruppe ist und Alk eine (CH2)n- oder -CH2-CC-Gruppe darstellt, ein Verfahren zur Herstellung der genannten Produkte und ihre Verwendung als Arzneimittel. Dieses Verfahren besteht darin, entsprechende 3-Amino-pyridazine mit einem v-Halogenester X-Alk-COOR4 zur Reaktion zu bringen, wobei die 3-Amino-hydrazine ausghehend von 3-Chlor-pyridazinen ueber die entsprechenden Hydrazin-Derivate erhalten werden. Formel I
Patent DD-250464-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verbesserten kamillenauszuegen und aetherischem oel aus dem getrockneten material
Inventor: CHLODWIG FRANZ
IPC: A61K31/015
Filed: 1984-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kamillenauszuegen und aetherischem Oel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens unter Verwendung des getrockneten Materials, das aus der tetraploiden Kamillensorte DEGUMILL hergestellt wurde. Erfindungsgemaess wird dieses getrocknete Material mit Alkoholen extrahiert, um einen Auszug zu erhalten, der mindestens 5 mg% Chamazulen und mindestens 15 mg% ()-a-Bisabolol und weniger als 8 mg% an uebrigen Bisaboloiden enthaelt, oder dass man das getrocknete Material in Gegenwart von Wasser erhitzt, um ein aetherisches Oel zu erhalten, welches mindestens 5% Chamazulen und mindestens 15% ()-a-Bisabolol und weniger als 10% an uebrigen Bisaboloiden enthaelt.
Patent DD-232280-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen corticoidderivaten
Inventor: NITTA ISSEI
IPC: A61P17/00
Filed: 1984-04-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von neuen Corticoidderivaten beschrieben, die eine starke topische antiinflammatorische Wirkung und extrem schwache systemische Nebenreaktionen aufweisen und die fuer die Behandlung von akuten und chronischen Ekzemen, seborrhoischen Ekzemen, Kontaktdermatitis, atopischer Dermatitis, Psoriasis, Asthma, Heuschnupfen, vasomotorische Rhinitis, Haemorrhoiden, Gehoerstoerungen, Sehstoerungen, Stomatitis usw. verwendet werden koennen.
Patent DD-238329-A5 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der chemischen stabilitaet von loesungen von piroxicam
Inventor: FRIES WALTER
IPC: A61K31/54
Filed: 1985-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von D(-)-N-Methylglucamin in unterstoechiometrischer Menge zur Verbesserung der chemischen Stabilitaet von Loesungen von Piroxicam und so stabilisierte Injektionsloesungen.
Patent DD-298320-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung rhodiumdotierter gelatinehaltiger silberhalogenidemulsionen
Inventor: PIETSCH HERWARD
IPC: G03C1/09
Filed: 1987-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung rhodiumdotierter gelatinehaltiger Silberhalogenidemulsionen, die besonders fuer fototechnische Materialien geeignet sind. Rhodiumdotierte Silberhalogenidemulsionen nach dem Invers- bzw. Doppeleinlauffaellungsverfahren werden so hergestellt, dasz man das Rhodiumhexanchlorokomplexsalz in Gegenwart von Alkanolen mit 1 bis 3 Hydroxylgruppen und 2 bis 3 Kohlenstoffatomen der Halogenidloesung zusetzt, wobei das Alkanol 1 bis 15% des Gesamtvolumens der Halogenidloesung betraegt.{Silberhalogenidemulsion, rhodiumdotiert; Rhodiumkomplex; Inversfaellung; Doppeleinlauffaellung; Rhodiumhexachlorokomplexsalz; Alkanol}
Patent DD-289633-A5 (DD)
Title: Selbstregelnde elektrische heizeinrichtung
Inventor: GLADIGOW HERBERT
IPC: H05B3/00
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstregelnde elektrische Heizeinrichtung mit PTC-Heizelementen, welche einen Heizkoerper, auf dessen waermeaufnehmender Seite mehrere PTC-Heizelemente in gutem thermischem und elektrischem Kontakt zum Heizkoerper angeordnet sind, mehrere in elektrischem Kontakt zu den PTC-Heizelementen stehende Kontaktelemente, welche auf der der waermeaufnehmenden Seite des Heizkoerpers abgewandten Oberseite der PTC-Heizelemente angeordnet sind, ein zwischen Kontaktelement und PTC-Heizelementen befindliches Waermeleitmittel und ein oder mehrere Halte- und Justierelemente zur sicheren elektrischen Kontaktierung der PTC-Heizelemente aufweist. Erfindungsgemaesz dienen die Waermekapazitaeten der Kontaktelemente zur definierten Bestimmung der Aufheizzeit bis zum Erreichen der Arbeitstemperatur oder/und zur Verringerung der maximalen Stromaufnahme der elektrischen Heizeinrichtung. Durch Zuordnung sich in ihrer Waermekapazitaet unterscheidende Kontaktelemente fuer je ein PTC-Heizelement wird eine Verringerung der maximalen Stromaufnahme der Heizeinrichtung erreicht. Fig. 2{elektrische Heizeinrichtung, selbstregelnd; PTC-Heizelemente; Kontaktelement; Waermekapazitaet; Stromaufnahme; Aufheizzeit; Begrenzung; Flaechenbereich; Waermeuebergangswiderstand}
Patent DD-286887-A5 (DD)
Title: Sensor zur beruehrungslosen erfassung des sollabstandes zwischen einer metallischen flaeche beliebiger geometrie und einer sich ueber der flaeche bewegenden einrichtung
Inventor: RADEGAST HANS-JUERGEN
IPC: G05D3/00
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor zur beruehrungslosen Erfassung des Sollabstandes zwischen einer metallischen Flaeche beliebiger Geometrie und einer sich ueber der Flaeche bewegenden Einrichtung. Der Sensor ermoeglicht die Realisierung einer konstanten Hoehe zwischen Einrichtung (z. B. eines Schweiszbrenners) und metallischer Flaeche. Die Erfindung ist anwendbar im Maschinen- und Anlagenbau, insbesondere beim Schweiszen und Brennschneiden von Blechen und Rohren. Dazu sind zwei an sich bekannte, digitale Ausgangssignale liefernde induktive Naeherungsinitiatoren so nebeneinander angeordnet, dasz der Abstand ihrer Laengsachsen den vorgegebenen Wert cmin nicht unterschreitet und so zur metallischen Flaeche angeordnet, dasz ihre vorgegebenen Schaltabstaende zur metallischen Flaeche eine Differenz b bilden, die die maximal zulaessige Abweichung vom Sollabstand a vorgibt. Die Ausgaenge der Initiatoren stehen mit einer logischen Signalverarbeitung in Verbindung. Fig. 1{Sensor; konstante Hoehe; metallische Flaeche; digitales Ausgangsignal; induktiver Naeherungsinitiator; Sollabstand; Schaltabstand; logische Signalverarbeitungseinheit}
Patent DD-290255-A5 (DD)
Title: Lehre, vorzugsweise fuer grosse laengen
Inventor: KAUFMANN SIGFRID
IPC: G01B5/02
Filed: 1989-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lehre zur Pruefung der Einhaltung von Masz-, Form- und Lagetoleranzen. Ihre Anwendung bietet sich besonders dann an, wenn unter Produktionsbedingungen an groszen Bauteilen relativ kleine Toleranzen mit hoher Sicherheit ueberprueft werden muessen. Ziel der Erfindung ist es, eine leicht handhabbare und maszstabile Lehre zur funktionellen Bauteilpruefung zu schaffen. Die erfindungsgemaesze Lehre besteht aus einem Masz, Form und Lage bestimmenden Grundkoerper aus Faserverbundstruktur unter Verwendung von Kohlenstoff- und/oder Aramidfasern, der bevorzugt als aufgeloeste Tragwerkstruktur gestaltet ist. Gegenueber Lehren aus Stahl zeichnet sich die Lehre durch eine bis zu 90% verringerte Masse und Maszkonstanz unter praktisch allen Temperaturbedingungen aus.{Lehre; grosze Laenge; Faserverbundstruktur; Kohlenstoffaser; Aramidfaser; geringe Masse; Maszkonstanz}
Patent DD-290662-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (1s, 4r)-1-acyloxy-4-hydroxy-cyclopent-2-enen
Inventor: MERKER STEFFEN
IPC: C12P7/62
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel * in der R1 Wasserstoff, Alkyl oder Aryl bedeutet. Diese Verbindungen dienen als Ausgangsmaterial fuer die Synthese optisch aktiver Prostaglandine und Prostaglandinderivate sowie fuer die Synthese cyclopentanoider Naturstoffe und deren Abkoemmlinge. Erfindungsgemaesz werden * durch enzymkatalysierte Veresterung von * (II) mit Carbonsaeurederivaten der allgemeinen Formel (III) in organischen Loesungsmitteln hergestellt, wobei die Ausbeute am * der allgemeinen Formel (I) erfindungsgemaesz bei Temperaturen unter 0C unter ansonsten gleichen Bedingungen hoeher liegt als bei bekannten Verfahren zur enzymatischen Veresterung. Die gewuenschten Produkte liegen in hohem Enantiomerenueberschusz vor. Formel (I){Herstellung; stereoselektive Synthese; enzymkatalysierte Veresterung; * * Carbonsaeurederivat; organische Loesungsmittel; optisch aktive Prostaglandine; Lipase; Schweinepankreas-Lipase; Pankreatin; Enantiomerenreinheit; Ausbeutesteigerung}
Patent DD-293551-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur korrektur von pixelpunkten bei laserdruckern
Inventor: PALEIT INGO
IPC: G11B7/00
Filed: 1990-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Korrektur der Druckposition und kann bei der Belichtung eines Druckpunktes auf dem Aufzeichnungstraeger in Laserdruckern Verwendung finden. Die technische Aufgabe besteht darin, die Lage der Druckplatte auf dem gewuenschten linearen Raster zu gewaehrleisten, wobei ausgehend von einem Oszillator mittels digitaler Beeinflussung der Pixelbreite ohne Abgleich und Driftkompensation die Korrektur ermoeglicht wird. Sie wird dadurch geloest, dasz ein Bildpunktzaehler mit einem Korrekturspeicher und der Korrekturspeicher mit einem Swallowzaehler verbunden ist. Fig. 1{Korrektur; Druckposition; lichtempfindliches Medium; Laserstrahl; Polygonspiegel; Taktzeit; Aufzeichnungspunkte; Taktzeitverkuerzung; Pixelbreite; Oszillator}
Patent BE-1014241-A5 (BE)
Title: Trepan de forage rotatif a lames presentant des caracteristiques hydrauliques et de stabilisation ameliorees.
Inventor: SINOR L ALLEN
IPC: E21B10/55
Filed: 2000-09-26
Granted: 2003-07-01
Abstract: L'invention fournit un trépan à l'éléments de coupe fixes ou un trépan rotatif à lame (10) pour le forage de formations souterraines, présentant une résistance améliorée à une agglutionation du trépan et un taux de pénétration amélioré. Le trépan (10) engloble une configuration des lames du type tarière, dans laquelle des lames relativement grandes, à inclinaison positive sont inclinées en rotation vers l'avant pour assurer un dégagement accru et un volume accru entre la face du trépan (16) et la formation, pour faciliter l'élimination des déblais sortant des sommets des éléments de coupe à partir de la face du trépan (16). Les lames (14) sont chacune pratiquement contigües à une plaquette de front de taille hélicoïdale allongée (40) inclinée en rotation vers l'avant, à la manière des lames (14), les longueurs longitudinales des plaquettes de front de taille (40) et des arêtes radialement externes (24) des lames (14), en combinaison avec leur inclinaison, établissant une structure de stabilisation, entourant presque complètement la circonférence du corps de trépan (12).
Patent BE-1019106-A5 (BE)
Title: Werkwijze voor het vervaardigen van een haarextensie.
Inventor: BAERTSOEN ANTHONY
Filed: 2009-12-11
Granted: 2012-03-06
Abstract: Werkwijze voor het vervaardigen van een haarextensie, welke de stap omvat van het voorzien van draden (3,4,5) tussen een eerste houder (1) en een tweede houder (2), welke draden (3,4,5) dienen als drager of houder van de haren of bundels van haren (6) van de haarextensie, daardoor gekenmerkt dat minstens één van de draden (3,4,5) voorzien is van een kleur welke zichtbaar afwijkt van de kleur van de haren (6) welke in hoofdzaak worden aangewend voor de betreffende haarextensie.
Patent BE-1008255-A6 (BE)
Title: Coin collector
Inventor: GHISLAIN CLAUDE ROBERT
IPC: G07D9/00
Filed: 1994-05-11
Granted: 1996-02-27
Abstract: The invention concerns devices for collecting coins and putting themdirectly into the hand or purse. For this purpose, the device is essentiallycomposed of a dish (5) that pivots to collect the coins, capable of pivotingwith respect to the horizontal plane when a pivoting effort is applied and ameans preferably in the form of a counterweight (6) to bring the dish (5)back to its horizontal position as soon as the pivoting effort stops.
Patent ES-2001128-A6 (ES)
Title: Diaper provided with an improved elastic fitting.
Inventor: DAUGAN JEAN-CLAUDE
IPC: A61F13/15
Filed: 1986-09-12
Abstract: This diaper comprises at the level of each of its transverse edges, a strip (6)7) of open cell foam material extending transversely with respect to the diaper and fixed between the support and upper sheets of the latter. These elastic strips (6)7) are designed to come into elastic contact with the body of a user at the level of the latter's waist. The longitudinal inner and outer edges of each strip communicate respectively with the inner space of the napkin and with the outside of the latter to permit this inner space to communicate thus with the outer space through the thickness of the strips so as to permit the internal ventilation of the napkin.
Patent ES-2014039-A6 (ES)
Title: Cellular array processing apparatus employing dynamically reconfigurable vector bit slices.
Inventor: MORTON STEVEN GREGORY
IPC: G06F15/16
Filed: 1986-12-12
Abstract: There is described a cellular array including a matrixed array of processing elements. The processing elements are controlled by software to overcome manufacturing defects to cooperate together to form words of varying size and to replace cells that become defective during the lifetime of the processor, thereby prolonging its life. These cells communicate with memory external to the chip via a time divisioned multiplex bus. The bus is 32-bits wide and each cell is connected to both the upper half and lower half of the bus. According to the configuration bits that are loaded into a cell, the cell will communicate over the top half or the bottom half of the bus according to the significance of the bits placed in the cells and may form words between 16-bits and 246-bits in the case where 20 such cells are implemented on a single chip with four of the cells being deemed to be spare parts. For simplicity, typical word sizes would be 2n x 16 bits although in principle any multiple of 16-bits may be obtained. Each cell contains a 16-bit multiport RAM which provides general purpose registers for use by the programmer as well as systems registers such as the processor status word and multiplier quotient register as well as a full-function arithmetic logic unit, as well as path logic to connect the cells together and control means to control the flow of information through the path logic according to the instruction being executed. This chip may be considered to implement a vector bit slice part in that a collection of 16-bit slice elements is contained on a single chip. These cells operate in a single instruction multiple data format as 16 16-bit processors, 8 32-bit processors, and so on, operating on the same instruction stream simultaneously but with different data streams.
Patent ES-2004140-A6 (ES)
Title: Drawer
Inventor: ROCK ERICH
IPC: A47B88/00
Filed: 1987-05-13
Abstract: A fitting fastens each side of a drawer front panel to metal drawer sides. In a vertical web adjacent the front panel of each drawer side is provided a recess open towards the front and having vertically projecting therein a nose to hang a holding member of the front panel. A slot, which is stamped out of the drawer side and into which projects a nose of a clamping plate, is disposed behind the recess. The clamping plate can be clamped to a holding plate which is perpendicular to the front panel and which is secured to the front panel. The holding plate and the clamping plate, which together form the holding member, receive therebetween the vertical web of the drawer side.
Patent ES-2004464-A6 (ES)
Title: Mfr. of closed cell foam with surface covering
IPC: C08J9/34
Filed: 1987-07-31
Abstract: The process consists of bonding a sheet covering material to thermoplastic foam by thermofusion, opt. with insertion of a heat-sealable film between the two. Other coating material opt. in sheet form may be deposited over this.
Patent ES-2007698-A6 (ES)
Title: A vacuum lavatory arrangement
IPC: E03F1/00
Filed: 1987-08-25
Abstract: A vacuum lavatory arrangement for mobile units such as trains and buses and comprising at least one lavatory pan (22), means for producing a vacuum, a reception bowl, pipes with valves for carrying the material from the lavatory pan (22) to the reception bowl by means of said vacuum, a ventricle (19) coupled in the pipe of the reception bowl, and means feeding rinsing liquid to the lavatory pan (22), whereby the means producing a vacuum in the ventricle (19) and the pipes are formed by a pneumatic ejector (11) connected to a compressed-air receiver. A siphon-interrupting device (29) is provided in the pipes of a cistern, said device being capable of introducing air into the pipes. As a result water damages are avoided if the valves of the rinsing system leak.
Patent ES-2010311-A6 (ES)
Title: Sealed sleeve
Inventor: WELSCHOF HANS-HEINRICH
IPC: F16D3/16
Filed: 1988-08-19
Abstract: PURPOSE: To firmly fix to a structure member and to prevent from compressing too much to a radius direction in a sealing sleeve by compressing a curved condition to be flat, extending to an axis direction in an assembling condition covered with a fixing element and/or the structure member, and by providing a flange area, where flanks are mutually fixed, at a sleeve. CONSTITUTION: A central section 2a curved projecting outward, which will become flat after tightening to a ring-shaped groove 3 of a structure member 4 by a tightening belt 5, and flanks 6a, 7a according with a flank of the ring- shaped groove 3 are formed at a flange region of a fixing section 1. Thereby the flange region is extended to an axis direction to the ring-shaped groove 3 by the flanks 6a, 7a without compressing a material too much. Firmly fixing and prevention from breaking the material can be successful therefore.
Patent ES-2010590-A6 (ES)
Title: Method for reducing the internal pressure build-up in a storage container for radioactive wastes
Inventor: FINKBEINER RUDOLF
IPC: G21F9/22
Filed: 1988-09-12
Abstract: Method for reducing the internal pressure build-up in a storage container for radioactive wastes, in particular in a repository container for wastes containing metallic, corrodible components and residual water. Besides the radioactive wastes, chemical substances are introduced into the storage container that bind hydrogen chemically and/or oxidise it to water with emission of oxygen, under the thermodynamic parameters obtaining in the storage container.