baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103419-U1 (DE)
Title: Gebläseradscheibe und Gebläserad
IPC: F04D29/28
Filed: 2016-06-28
Abstract: Gebläseradscheibe (1) mit mindestens einem sich zumindest abschnittsweise von radial innen nach radial außen gekrümmt erstreckenden Bereich, in dem zumindest abschnittsweise eine Schaufelanbindungsfläche (4) zur befestigenden Anbindung einer axialen Stirnseite mindestens einer Gebläseradschaufel (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schaufelanbindungsfläche (4) wenigstens abschnittsweise innerhalb des gekrümmten Bereiches der Gebläseradscheibe (1) innerhalb einer zweidimensionalen Anbindungsebene (E) erstreckt.
Patent DE-202016105663-U1 (DE)
Title: Kunststoffnetz mit doppelten Ketten
IPC: D04B23/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Kunststoffnetz, mit mehreren sich in Längsrichtung parallel zueinander erstreckenden Ketten (1, 2), wobei – wenigsten zwei Ketten (2a, 2b) sich mit geringem Abstand zueinander erstrecken und eine Kettengruppe (2) bilden; – wenigstens eine weitere Kette (1) zu der Kettengruppe (2) benachbart ist, wobei der Abstand zwischen dieser Kette (1) und der Kettengruppe (2) größer ist als der geringe Abstand der Ketten (2a, 2b) innerhalb der Kettengruppe (2); und wobei – ein Faden (3) zwischen der weiteren Kette (1) und der Kettengruppe (2) hin und her verläuft und die weitere Kette (1) und die Kettengruppe (2) verbindet, und wobei – der Abstand zwischen einer Kettengruppe (2) und der weiteren Kette (1) in einem Bereich zwischen 20 Millimeter und 80 Millimeter, insbesondere zwischen 25,4 mm (1 Zoll) und 76,2 mm (3 Zoll), insbesondere zwischen 25,4 mm (1 Zoll) und 50,8 mm (2 Zoll) liegt.
Patent DE-202017000158-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare oder verstaubare Tische
IPC: A47B3/08
Filed: 2017-01-05
Abstract: Ineinandersteckbares Möbelsystem bestehend aus drei unterschiedlichen Bauteilen Bein (1), Kasten (2) und Rahmen (3), die je nach Funktion mehrmals im System vorkommen und zu verschiedenen Modulen kombinierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die drei unterschiedlichen Bauteile in Ihrer Beschaffenheit und Abmessungen so aufeinander abgestimmt sind, dass sich jedes Bauteil lückenlos an einer dafür vorgesehenen Stelle des nächst größeren Bauteils auf eine Art verstauen lässt, welche die Abmessung an den Außenkanten des Bauteils nicht verändert
Patent DE-202017002044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Passivierung der Oberfläche von Langrohren bei der induktiven Erwärmung
IPC: C21D9/08
Filed: 2017-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Passivierung der Oberflächen von Langrohren bei der induktiven Erwärmung, umfassend einen Induktionsheizer mit einem äußeren mehrwindigen spiralförmigen Rohrelement, ein inneres Rohrelement, ein im inneren Rohrelement angeordnetes Paket von Langrohren, die durch ein Einlassgitter, ein Auslassgitter und zumindest ein Zwischengitter vereinigt sind, und ein Rohrleitungssystem zur Zuführung und Ableitung einer Prozesslösung, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Induktionsheizer auf einem Laufwagen über Längsführungen entlang des inneren Rohrelements bewegbar angeordnet ist, wobei das genannte innere Rohrelement aus einem stromundurchlässigen Material ausgebildet ist, wobei ein Einlasskopf zum Einlass der Prozesslösung und ein Auslasskopf zum Auslass der Prozesslösung an den Stirnseiten des genannten inneren Rohrelements mittels Spannzangen befestigt sind und in einem Hohlraum des genannten inneren Rohrelements des genannten Pakets von Langrohren anordenbar sind, wobei die genannten Einlassgitter und Auslassgitter mit Stutzen ausgebildet sind, an die eine Schalle des Einlasskopfs, die zusammen mit dem Einlassgitter einen Hohlraum eines Einlasssammlers bildet, und eine Schalle des Auslasskopfs, die zusammen mit dem Auslassgitter einen Hohlraum eines Auslasssammlers bildet, angebracht sind; wobei an die genannten Stutzen des Einlassgitters und des Auslassgitters das genannte Rohrleitungssystem zur Zuführung und Ableitung der Prozesslösung angeschlossen ist.
Patent DE-202017002400-U1 (DE)
Title: Instrument zum Lochen von Kronkorken
IPC: B65D41/10
Filed: 2017-05-05
Abstract: Instrument zum Lochen von Kronkorken, dadurch gekennzeichnet, dass es vor den gänzlichen Durchdringen des Verschlusses eine Entlastungsöffnung für möglichen Überdruck schafft.
Patent DE-202017002472-U1 (DE)
Title: In Teilen austauschbare Kleidungsstücke
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: In Teilen austauschbare Kleidungsstücke, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren Teilen bestehen: Einem Basisteil und Verlängerungsteilen, die an das Basisteil angefügt werden können.
Patent DE-202017004555-U1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe für eine mobile Arbeitsmaschine zur gleichzeitigen, geregelten Leistungsabgabe zum Antreiben des Fahrzeugs und der Nebenaggregate
IPC: F16H47/04
Filed: 2017-08-25
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe 1 einer mobilen Arbeitsmaschine mit einem Fahrantriebsmotor und einem Fahrzeuggetriebe, umfassend ein Planetengetriebe 10 mit zwei Achswellen 3,6 und einem Zahnrad 8, das an eine Außenverzahnung eines Hohlrads 4 angeschlossen ist, und einem Zahnrad 9, das an eine Außenverzahnung eines Planetenträgers 5 angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Achswelle 3 mit einem Sonnenrad 11 verbunden ist und Nebenaggregate 20 einer Arbeitsmaschine über ein Hohlrad 4 und ein Zahnrad 8 angetrieben werden, wobei eine Leistungszufuhr zu diesen Nebenaggregaten 20 durch ein Steuer- und Regelungsbauteil 16, 23 regelbar ist, dass der Fahrantrieb dieser Arbeitsmaschine über eine Achswelle 6, die mit einem Planetenträger 5, der seinerseits über Planetenräder 21 an eine Innenverzahnung eines Hohlrads 4 angeschlossen ist, verbunden ist, erfolgt, dass über ein Zahnrad 9 eine Bremskraft oder eine Antriebskraft auf einen Planetenträger 5 und eine Achswelle 6 zur Fahrgeschwindigkeitsregelung aufgebracht werden kann, dass über ein Zahnrad 9 eine Fahrrichtungsumkehr ermöglicht wird, dass über ein Fahrzeuggetriebe durch eine Verstellung der Fahrzeugmotordrehzahl die Leistungszufuhr durch eine Veränderung von Drehzahl und Drehmoment der Achswelle 3 zum Planetengetriebe 10 regelbar ist und dass zur Aufbringung einer Bremskraft auf ein Zahnrad 8 und/oder ein Zahnrad 9 mindestens ein hydraulischer Bremskeil 23 im Getriebegehäuse so angeordnet wird, dass sich durch eine Mitnahme von Hydrauliköl durch die Zahnräder 8 und 4 und/oder die Zahnräder 9 und 5 in einem Druckerhöhungsraum 28, der eingeschlossen wird von den Zahnrädern 8 und 4 und dem Bremskeil selbst und/oder den Zahnrädern 9 und 5 und dem Bremskeil selbst, zu einer Druckerhöhung kommt, die dann zu einer Bremskraft auf das Zahnrad 8 und/oder das Zahnrad 9 führt
Patent DE-202017005680-U1 (DE)
Title: Reparatur-Freundliches, bzw. Montage-freundliches Hinterrad für Fahrräder usw.
IPC: B62K25/00
Filed: 2017-10-28
Abstract: Reparatur-freundliches, bzw. Montage-freundliches Hinterrad für Fahrräder usw. nach Anspr. 1–2, dadurch gekennzeichnet, dass der einzustellende verstellbare Konus sich entgegengesetzt zur Antriebskettenseite auf der anderen Seite befindet, indem die Hinterradachse Linksgewinde besitzt und die anderen Teile konstant bleiben.
Patent DE-202017006925-U1 (DE)
Title: Herzaktivitätssensor, integriert in tragbare Accessoires
IPC: A61B5/024
Filed: 2017-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen der Herzaktivität, umfassend:mindestens ein Ohrhörer, der für die Platzierung im Ohr des Benutzers eingerichtet ist und eine Audioausgabe bereitstellt;Herzaktivitätssensor, der eingerichtet ist, um die elektrischen Signale des Herzens des Benutzers zu empfangen, Herzaktivitätsdaten zu berechnen, Herzaktivitätsdaten drahtlos an die Empfangsvorrichtung zu übertragen,Empfangsvorrichtung, die eingerichtet ist, um Herzaktivitätsdaten drahtlos zu empfangen,wobei der Herzaktivitätssensor zum Verbinden zwischen mindestens einem Ohrhörer und dem Draht der Elektrode eingerichtet ist,wobei der Herzaktivitätssensor zumindest mit der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode verbunden wird,wobei die erste Elektrode mit mindestens einem Ohrhörer integriert ist, so dass, wenn sich mindestens ein Ohrhörer im Ohr des Benutzers befindet, die erste Elektrode die Haut des Benutzers in der ersten Position, im wesentlichen innerhalb des Ohres des Benutzers berührt,wobei die zweite Elektrode so ausgeführt ist, dass sie die Haut des Benutzers in der zweiten Position berührt, die zweite Position unterscheidet sich von der ersten Position und die zweite Position befindet sich außerhalb des Ohrs des Benutzers.
Patent DE-202017102827-U1 (DE)
Title: Energiesparendes Temperaturregelungssystem im Maschinenraum
IPC: F24F13/28
Filed: 2017-05-11
Abstract: Energiesparendes Temperaturregelungssystem im Maschinenraum, umfassend einen auf dem Boden gesetzten Maschinenraum, mehrere Gruppen Maschinenschränke innerhalb Maschinenraums, eine Klimaanlage und einen Regler, wobei der Maschinenraum vier Seitenwände, zwei von den zueinander parallel sind, und ein Dach umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwand der zueinander parallelen Seitenwände mit Lufteintrittvorrichtung und eine andere Seitenwand oben mit Luftaustritten versehen ist, wobei die Lufteintrittvorrichtung einen trichterförmigen Lufteintritt, der ein großes Ende und ein kleines Ende umfasst, wobei sich das große Ende außerhalb des Maschinenraums befindet und sich das kleine Ende in Richtung des vom großen Ende entfernten Endes bis zu einem geraden Rohrabschnitt erstreckt, wobei der gerade Rohrabschnitt durch die Seitenwand mit dem inneren Maschinenraum verbunden ist, und wobei ein elektrisches Regelventil und ein Filter auf dem geraden Rohrabschnitt angeordnet sind; ein Kaltluftbecken ist seitlich unter dem Boden des Maschinenraums angeordnet, das durch ein Lufteintrittsrohr mit dem Boden verbunden ist, wobei der Unterseite innerhalb des Kaltluftbeckens mit einer Luftpumpe versehen ist und die Luftaustrittsende der Luftpumpe mit einem Luftaustrittsrohr angeschlossen ist, dessen anderes Ende in den Maschinenraum erstreckt, wobei der Unterteil innerhalb des Maschinenraums noch mit einem Rohrkörper versehen, der nahe der Seitenwand mit der Lufteintrittvorrichtung und zu der Seitenwand parallel ist, wobei ein Ende des Rohrkörpers mit dem Luftaustrittsrohr verbunden und ein anderes Ende versiegelt ist, wobei mehrere Kaltluftaustrittsöffnungen auf dem Rohrkörper angeordnet sind, und wobei das elektrische Regelventil und die Luftpumpe mit dem Regler angeschlossen sind, deren Betrieb vom Regler kontrolliert ist.
Patent DE-202018005479-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-11-27
Abstract: Fahrradrahmen (2, 100, 200) mit zumindest einem Rahmenabschnitt (18) der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers, insbesondere eines Batteriepacks (20), ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt (18) ein Extrusionsprofil aufweist, wobei das Extrusionsprofil zumindest einen Ausschnitt (24) derart aufweist, dass ein zumindest abschnittsweise L-förmiger Aufnahmebereich (26) für den Energiespeicher (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202018006251-U1 (DE)
Title: Hermaphroditisches Kontaktelement
IPC: H01R13/28
Filed: 2018-08-29
Abstract: Hermaphroditisches Kontaktelement (1), mit einer Kontaktlamelle (10), über die das hermaphroditische Kontaktelement (1) mit einem baugleichen, anderen hermaphroditischen Kontaktelement (1') entlang einer Steckrichtung (E) steckend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlamelle (10) einen Buchsenabschnitt (11) und einen flächig erstreckten Schwertabschnitt (13) aufweist, wobei der Buchsenabschnitt (11) eine Basis (113) und zumindest ein zu der Basis (113) umgebogenes Umgriffselement (110) aufweist und beim steckenden Verbinden des hermaphroditischen Kontaktelements (1) mit dem anderen hermaphroditischen Kontaktelement (1') der Buchsenabschnitt (11) mit dem Schwertabschnitt (13) des anderen hermaphroditischen Kontaktelements (1') und der Schwertabschnitt (13) mit dem Buchsenabschnitt (11) des anderen hermaphroditischen Kontaktelements (1') in Eingriff gelangt.
Patent DE-202018006533-U1 (DE)
Title: Handhabungsmechanismus eines Vakuumlötofens
IPC: B23K1/008
Filed: 2018-05-24
Abstract: Handhabungsmechanismus (2) eines Vakuumlötofens, umfassend Handhabungsstangen (24), einen Hebemechanismus, einen Translationsmechanismus und einen Öffnungs- und Schließmechanismus, wobei der Hebemechanismus, der Translationsmechanismus und der Öffnungs- und Schließmechanismus an der Unterseite einer Lötkammer (18) angeordnet sind; die Anzahl der Handhabungsstangen (24) auf zwei festgelegt und ihre Anordnung symmetrisch zueinander ausgeführt ist; der mittlere Bereich der Handhabungsstangen (24) in der Lötkammer (18) angeordnet ist; der Öffnungs- und Schließmechanismus zugleich mit den beiden Handhabungsstangen (24) verbunden ist und sie zu Öffnen und Schließen antreibt; der Translationsmechanismus mit dem Öffnungs- und Schließmechanismus verbunden ist und den Öffnungs- und Schließmechanismus und/oder die Handhabungsstangen (24) zu einer Bewegung in Richtung nahe an ein Ausführende oder weg von dem Ausführende antreibt; der Hebemechanismus mit dem Translationsmechanismus verbunden ist und den Translationsmechanismus und/oder die Handhabungsstangen (24) aufwärts und abwärts antreibt; jede Handhabungsstange (24) mit mehreren Stützteilen versehen ist; eine in der Lötkammer (18) angeordneten Lötplattform (20) mit Übergabeöffnungen versehen ist, welche mit den Stützteilen in einer Eins-zu-Eins-Entsprechung ausgeführt sind.
Patent DE-202018100318-U1 (DE)
Title: Gärtnerische Stütze
IPC: A01G9/12
Filed: 2018-01-19
Abstract: Gärtnerische Stütze, umfassend ein Metallrohr und eine umhüllend an einer Außenwand des Metallrohrs vorgesehene Kunststoffschicht, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt des Metallrohrs jeweils ein negativer Kopf und ein positiver Kopf angeordnet sind, wobei der negative Kopf einen ersten Verbindungsabschnitt in Form eines hohlen Zylinders umfasst, und wobei der erste Verbindungsabschnitt und das Metallrohr koaxial sind und an einer Innenwand des ersten Verbindungsabschnitts ein Innengewinde vorgesehen ist, und wobei der positive Kopf einen zylindrischen zweiten Verbindungsabschnitt umfasst, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt und das Metallrohr koaxial sind und an einer Außenwand des zweiten Verbindungsabschnitts ein auf das Innengewinde abgestimmtes Außengewinde vorgesehen ist.
Patent DE-202018100953-U1 (DE)
Title: Ablagefach für Fahrzeug
IPC: B60R7/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Ablagefach eines Fahrzeugs, umfassend: einen strukturellen Skelettrahmen; und eine komprimierbare Hülle, die an einer Rückseite und Seiten des Skelettrahmens gelagert und mit diesen in Kontakt ist und den Skelettrahmen umhüllt, um einen Betriebsanleitungsbehälter zu bilden, der Innenrückwände aufweist, die teilweise durch freigelegte Flächen des Skelettrahmens definiert sind.
Patent DE-202018102949-U1 (DE)
Title: Schaumöldusche
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-05-25
Abstract: Schäumbare Duschöl-Zubereitung, umfassenda) 10 bis 60 Gew-% mindestens einer Ölkomponente;b) 30 bis 70 Gew-% mindestens eines oberflächenaktiven Stoffes;c) 10 bis 40 Gew-% mindestens eines Feuchtigkeitsspenders,d) 0 bis 10 Gew-% mindestens eines kosmetischen oder pharmazeutischen Hilfsstoffes; unde) mehr als 3 Gew-% Wasser.
Patent DE-202018105376-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungswerkzeug mit Griffschutzabdeckung
IPC: A61C15/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Zahnreinigungswerkzeug, umfassend:einen Grundkörperabschnitt, der eine Längsachse des Zahnreinigungswerkzeugs definiert, wobei sich der Grundkörperabschnitt von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende entlang der Längsachse erstreckt, wobei der Grundkörperabschnitt umfasst:eine Zahnseidenanordnung, die am ersten Ende des Grundkörperabschnitts ausgebildet ist;ein Zahnstocherelement, das am zweiten Ende des Grundkörperabschnitts ausgebildet ist; undeinen Griffabschnitt, der sich zwischen der Zahnseidenanordnung und dem Zahnstocherelement erstreckt, wobei der Griffabschnitt eine Aufnahme umfasst; undmindestens ein Sekundärreinigungswerkzeug, das mit dem Grundkörperabschnitt gekoppelt ist, wobei das mindestens eine Sekundärreinigungswerkzeug relativ zu dem Grundkörperabschnitt bewegbar ist, um das mindestens eine Sekundärreinigungswerkzeug wahlweise in einer verstauten Position innerhalb der Aufnahme oder einer ausgefahrenen Position zu positionieren.
Patent DE-202018107437-U1 (DE)
Title: Schuhplatte für Spezialschuhe für Rennräder
IPC: B62M3/08
Filed: 2018-12-27
Abstract: Schuhplatte für Spezialschuhe für Rennräder, umfassend:- einen Hauptkörper (1), der im Wesentlichen dreieckig ausgebildet ist und drei Befestigungslöcher (11, 12, 13) und eine zwischen den drei Befestigungslöchern (11, 12, 13) befindliche mittige Durchgangsöffnung (14) aufweist, wobei an dem der Oberseite zugewandten Ende der mittigen Durchgangsöffnung (14) eine Vertiefung (15) vorgesehen ist, die in einen vorderen Bereich (15a) und einen hinteren Bereich (15b) aufgeteilt ist, wobei die mittige Durchgangsöffnung (14) sich im vorderen Bereich (15a) befindet;- ein Rutschhemm- und Pufferpolster (2), bei dem es sich um einen Aufsteckkörper handelt, der der mittigen Durchgangsöffnung (14) entspricht und wahlweise in unterschiedlichen Richtungen auf die mittige Durchgangsöffnung (14) aufsteckbar ist, sodass beim Rutschhemm- und Pufferpolster zwei unterschiedliche Dicken des zur Rutschhemmung und Pufferung dienden Teils entstehen; und- eine blockartige Auskleidung (3), die entsprechend der Vertiefung (15) an der Oberseite der mittigen Durchgangsöffnung (14) ausgebildet ist und wahlweise zum Stoßen an das Rutschhemm- und Pufferpolster (2) in unterschiedlichen Richtungen gebracht werden können.
Patent DE-202019000884-U1 (DE)
Title: Markierungseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug
IPC: B29C45/37
Filed: 2019-02-22
Abstract: Markierungseinrichtung zum Einsetzen in ein Formwerkzeug (2) für die Metall-, Kunststoff- oder Gummiverarbeitung, mit einem in das Formwerkzeug (2) in Richtung einer Achse (4) lösbar einsetzbaren, hohlzylindrischen Grundkörper (3) und einem konzentrisch in den Grundkörper (3) lösbar einsetzbaren Zentraleinsatz (5), wobei der Grundkörper (3) stirnseitig eine erste Formfläche (1) mit Markierungen und der Zentraleinsatz (5) stirnseitig eine zweite Formfläche (8) mit Markierungen jeweils aufweisen und bei Verdrehung des Zentraleinsatzes (5) um die Achse (4) dessen zweite Formfläche (8) zur ersten Formfläche (1) des Grundkörpers (3) verstellbar ist, der Zentraleinsatz (5) einen Kopf (6) mit anschließendem Gewindebolzen (7) und konzentrisch zum Gewindebolzen (7) angeordneten Energiespeicher (11) sowie eine am unteren Ende des Gewindebolzens (7) angeordnete Mutter (12) aufweist, wobei der Kopf (6) an der von der zweiten Formfläche (8) abgewandten Unterseite umfangsseitig eine Raststruktur (14) aufweist und der Grundkörper (3) von einem mit der Raststruktur (14) in Wirkverbindung bringbaren Rastbolzen (15) durchdrungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) einteilig ausgebildet ist und eine in Richtung der Achse (4) verlaufende Durchgangsbohrung (16) aufweist, dass in der Innenwandung der Durchgangsbohrung (16) im Bereich einer Kopfhöhe (13) der mit dem Gewindebolzen (7) verbundenen Mutter (12) ein mit der Mutter (12) in Wirkverbindung bringbares Profil (17) angeordnet ist und dass der Energiespeicher (17) durch die Mutter (12) und den zumindest einen im Grundkörper (3) einseitig gelagerten, in die Durchgangsbohrung (16) ragenden Rastbolzen (15) begrenzt ist.
Patent DE-202019004407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kombinierten elektromechanischen und Abgas-Druckaufladung von Verbrennungsmaschinen
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Druckaufladung von Verbrennungsmaschinen durch Erhöhung der Luftmenge mittels Verdichtung in Motoren mit innerer Kraftstoffverbrennung, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftverdichtung vor dem Einlass in den Brennraum geschieht und durch einen Verdichter (2) und eine Abgasturbine (1), die mechanisch miteinander verbunden sind (3), erreicht wird und dass diese Verdichter-Abgasturbineneinheit über eine trennbare, kraftschlüssige (5) Verbindung mit einer Drehwelle (4) eines Elektromotors (6) verbunden ist.
Patent DE-202019100014-U1 (DE)
Title: Fachtrenner für Blumeneimer und Blumeneimer mit Fachtrenner
IPC: B65D85/52
Filed: 2019-01-03
Abstract: Fachtrenner für Blumeneimer (10), zur Unterteilung des Blumeneimers in mehrere Fächer (24), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fachblätter (18, 19, 20) im zusammengesetzten Zustand im Blumeneimer (10) diesen in mehrere Fächer (24) unterteilen.
Patent DE-202019102064-U1 (DE)
Title: Verbesserte Prägelösung für die Online-Produktion
IPC: B31F1/07
Filed: 2019-04-10
Abstract: Verpackungslinie für Verpackungsmaterial zur Verwendung in der Tabakindustrie, umfassend:
 mindestens ein Prägewalzenpaar mit Matrizen- und Patrizenprägewalzen, die in jeweils
 einem oder mehreren Prägeköpfen montiert sind, wobei die Matrizenprägewalze Matrix- und Patrixstrukturelemente umfasst und die Patrizenprägewalze Patrix- und Matrixstrukturelemente umfasst, wobei in jedem des mindestens einen Prägewalzenpaares
 jedes der Matrixstrukturelemente (ML1) der Matrizenprägewalze (M1) und das jeweils entsprechende der Patrixstrukturelemente (PL1) der Patrizenprägewalzen (P1) einander zugeordnet sind, und
 die Patrix- bzw. Matrixstrukturelemente von einem der Patrizenprägewalze und der Matrizenprägewalze unabhängig von den Matrix- bzw. Patrixstrukturelementen der jeweils anderen Matrizen- und Patrizenwalze hergestellt wurden;
 mindestens ein Patrixstrukturelement oder ein Matrixstrukturelement (ML1; PL1) von mindestens einer Patrizenprägewalze bzw. einer Matrizenprägewalze (M1, P1) mit einem Lichtstreuelement (DM1, D1) auf einem oder mehreren der Elemente in der folgenden Liste bereitgestellt ist: seiner Unterseite (B1), seiner Oberseite (S1), seinen Seitenflächen, in seiner unmittelbaren Umgebung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens eines des mindestens einen Prägewalzenpaares für die Verwendung in der Online-Produktion konfiguriert ist,
 jedes Patrixstrukturelement oder Matrixstrukturelement einen Gesamtdurchmesser mit einer Größe von weniger als 400 µm aufweist und
 eine zwischen einem Matrixstrukturelement auf der Oberfläche der Matrizenprägewalze und einem entsprechenden Patrixstrukturelement auf der Oberfläche der Patrizenprägewalze bestehende Kongruenz sich insgesamt um 10 µm im Längenmaß und 3° im Winkelmaß von der Matrizenprägewalze zur Patrizenprägewalze unterscheidet.
Patent DE-202019106611-U1 (DE)
Title: Zielfernrohr-Montagesystem mit Verriegelungshebel
IPC: F41G11/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Zielfernrohr-Montagesystem, umfassend- ein Gehäuse (1), das an einer Picatinny-Schiene anbringbar ist, indem ein an dessen Unterseite vorhandener Kanal an der Picatinny-Schiene befestigbar ist, und an dessen einer Seite eine Ausnehmung vertikal zum Kanal eingebracht ist,- einen Gehäusevorsprung (10), der an einer Seite des an der Unterseite des Gehäuses (1) vorhandenen Kanals angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zielfernrohr-Montagsystem- eine Flanke (2), welche in der Ausnehmung, die vertikal zum an der Unterseite des Gehäuses (1) befindlichen Kanals angeordnet ist, in Richtung des Gehäusevorsprungs (10) vorwärts und rückwärts beweglich ist,- eine Verriegelungsschraube (3), die ein mit einem Gewinde versehenes Ende und ein anderes kopfförmiges Ende aufweist und die zuerst durch die Flanke (2) und danach durch das Gehäuse (1) verläuft, wobei sich das mit einem Gewinde versehene Ende aus dem Gehäuse (1) heraus erstreckt,- einen Verriegelungshebel (5) mit einer Bohrung des Verriegelungshebels (12) zur Verbindung mit dem kopfförmigen Ende der Verriegelungsschraube (3) mittels eines Stiftes (6) und mit einer Oberfläche des Verriegelungshebels (11) und mit einer Seitenfläche (13) des Verriegelungshebels, wobei der Abstand der Bohrung des Verriegelungshebels (12) zu der Oberfläche des Verriegelungshebels (11) größer ist als der Abstand zu der Seitenfläche des Verriegelungshebels (13), umfasst.