baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011100975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung biaxial verspannter Feldeffekttransistor-Bauelemente
Inventor: CLIFTON PAUL A
IPC: H01L21/8238
Filed: 2011-03-14
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Bereitstellen eines Substrats, das eine Halbleiteroberfläche aufweist, wobei das Substrat eine Verspannungsschicht aufweist, die in einer Tiefe innerhalb des Substrats angeordnet ist und neben der Halbleiteroberfläche angeordnet ist, wobei die verdeckte Verspannungsschicht in einem verspannten Zustand im Vergleich zu der Halbleiteroberfläche bereitgestellt wird; Ausbilden eines Feldeffekttransistors auf der Halbleiteroberfläche, wobei der Feldeffekttransistor eine Source- und eine Drain-Region und eine Gate-Struktur umfasst; Ausbilden einer vormetallischen dielektrischen Schicht über dem Feldeffekttransistor; Ätzen von Öffnungen in die vormetallische dielektrische Schicht und Ätzen zum Freilegen von Kontaktabschnitten des Substrats auf jeder Seite der Gate-Struktur; Ätzen in das Substrat innerhalb der Öffnungen in dem vormetallischen Dielektrikum, wobei das Ätzen auf eine ausreichende Tiefe voranschreitet, so dass die Verspannungsschicht eine Verpannung in der Halbleiteroberfläche hervorruft, um eine in Längsrichtung verlaufende Verpannung in der oberen Halbleiterschicht in einer aktiven Region des Feldeffekttransistors durch Randentspannung zu erzeugen; und Ausbilden elektrischer Kontakte zu der Source- und der Drain-Region, wobei die Kontakte mindestens teilweise innerhalb des Substrats ausgebildet sind.
Patent DE-112011105828-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtungen und Mikrocomputersteuerungsverfahren mit Ruhebetriebsart
Inventor: MATSUSHITA NAOKI
IPC: G06F1/32
Filed: 2011-11-09
Granted: 2016-01-14
Abstract: Es sind eine elektronische Steuerungsvorrichtung und ein Mikrocomputersteuerungsverfahren angegeben, die nicht nur ein reibungsloses Senden und Empfangen von Signalen durch Verwendung der Mikrocomputer ermöglichen, sondern ebenfalls in der Lage sind, mit einer einfacheren Konfiguration eine Verringerung der durch die Mikrocomputer verbrauchten Leistung zu erzielen. Als eine Betriebsart zu Verringerung des Leistungsverbrauchs bringt die elektronische Steuerungsvorrichtung (100A) Mikrocomputer (110, 120), von denen eine Ruheanforderung ausgegeben worden ist, in eine Ruhebetriebsart. Die elektronische Steuerungsvorrichtung (100A) ist mit einer Energiesparbetriebsart ausgerüstet, um einen Kommunikationsbustreiber (130) in die Ruhebetriebsart zu bringen, nachdem alle Mikrocomputer (110 und 120), die die elektronische Steuerungsvorrichtung (100A) bilden, in die Ruhebetriebsart übergegangen sind.
Patent DE-112012003303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermodielektrischen Leistungserzeugung
Inventor: KOBAYASHI SHINJI
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Vorrichtung zur thermodielektrischen Leistungserzeugung, welche umfasst:einen ersten Anschluss (502);einen zweiten Anschluss (503);mehrere Sicherungen (510); undmehrere Kondensatoren (CG), wobeidie einen Anschlüsse der mehreren Sicherungen (510) mit dem ersten Anschluss (502) verbunden sind,die einen Anschlüsse der mehreren Kondensatoren (CG) jeweils mit den anderen Anschlüssen der mehreren Sicherungen (510) verbunden sind und die anderen Anschlüsse der mehreren Kondensatoren (CG) mit dem zweiten Anschluss (503) verbunden sind,wobei die Vorrichtung weiter umfasst:eine Kühl/Heizeinrichtung (200, 201, 300, 301), die ausgelegt ist, um zwischen einem ersten Schritt zum Kühlen der mehreren Kondensatoren (CG) und einem zweiten Schritt zum Beheizen der mehreren Kondensatoren (CG) zu wechseln; undeine Lade-/Entladeeinrichtung (SW1, SW2), die mit den ersten und zweiten Anschlüssen (502, 503) verbunden und ausgelegt ist, um die mehreren Kondensatoren (CG) zu laden, die gekühlt wurden, und um die mehreren Kondensatoren (CG) zu entladen, die beheizt wurden; dadurch gekennzeichnet, dassjeder der mehreren Kondensatoren (CG) mehrere Chip-Kondensatoren (511) umfasst, die zwischen dem anderen Anschluss einer entsprechenden der Sicherungen (510) und dem zweiten Anschluss (503) verbunden sind.
Patent DE-112012004297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Datenmanipulationen in einem Bandlaufwerk und Dateisystem
Inventor: OISHI YUTAKA
IPC: G06F3/06
Filed: 2012-08-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen, ob Daten in einem Bandlaufwerk (10), das in einem Dateisystem (100) verwendet wird, manipuliert wurden, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 Bereitlegen einer ersten Bandkassette (20), die ein Band mit mindestens zwei oder mehr Partitionen enthält, wobei es sich bei mindestens einer Partition um eine WORM-Partition und bei mindestens einer beliebigen anderen Partition um eine R/W-Partition handelt und wobei in der WORM-Partition eine Vielzahl von Dateien und Archiv-Datensätzen von Indexinformationen und in der R/W-Partition eine Indexinformation gespeichert sind;
 Lesen der Indexinformation der R/W-Partition und der neuesten Indexinformation der WORM-Partition von dem Bandlaufwerk, in das die erste Bandkassette eingelegt ist, und Vergleichen der beiden einzelnen Indexinformationen miteinander; und
 Feststellen, dass die Indexinformation der R/W-Partition manipuliert worden ist, wenn die Indexinformation der R/W-Partition und die neueste Indexinformation der WORM-Partition nicht übereinstimmen.
Patent DE-112013000362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung elektrisch programmierbarerback-end-sicherung
Inventor: BAO JUNJING
IPC: H01L23/62
Filed: 2013-01-10
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer BEOL-E Sicherung (424a), aufweisend:Bereitstellen einer Struktur, die eine Hartmaske (426) über einer ersten Dielektrikumsschicht (415) einschließt, wobei die Hartmaske auch über einer zweiten Dielektrikumsschicht (425) angeordnet ist, wobei die zweite Dielektrikumsschicht über einer leitfähigen Leitung (412a) angeordnet ist, die in der ersten Dielektrikumsschicht (415) gebildet ist;(a) Bilden einer ersten (Q) und einer zweiten (P) Öffnung durch die Hartmaske (426),(b) Strukturieren einer dritten (B) und einer vierten (A) Öffnung in einer Fotolackschicht (428), die über der Hartmaske angeordnet ist, wobei die dritte Öffnung (B) mit der erste Öffnung (Q) fehlausgerichtet (ΔW) ist, um eine Seitenwand der Hartmaske (426) in der ersten Öffnung (Q) freizulegen und die erste Öffnung (Q) partiell zu überlappen und dadurch einen Überlappungsabschnitt zu definieren, wobei der Überlappungsabschnitt eine Sub-Groundrule-Abmessung aufweist, wobei die vierte Öffnung (A) in der zweiten Öffnung (P) ist, um das Freilegen der Hartmaske (426) in der vierten Öffnung zu vermeiden,(c) Ätzen durch die Hartmaske (426) und die strukturierte Fotolackschicht (428) eines ersten Abschnitts der zweiten Dielektrikumsschicht (425), welcher durch den Überlappungsabschnitt und die freigelegte Seitenwand der Hartmaske (426) definiert ist, um einen ersten Durchkontakt-Hohlraum (B') der BEOL-E Sicherung (424a) in der zweiten Dielektrikumsschicht (425) zu bilden, wobei der erste Durchkontakt-Hohlraum (B') mit der leitfähigen Leitung (412a) vollständig überlappt und eine Abmessung (W-ΔW) definiert durch den Überlappungsabschnitt aufweist,(d) Entfernen einer strukturierten Fotolackschicht (428), um die erste Öffnung (Q) freizulegen,(e) Ätzen durch die freigelegte erste Öffnung (Q) in der Hartmaske eines zweiten Abschnitts in der zweiten Dielektrikumsschicht (425), um einen Graben (Q') zu bilden, der mit dem ersten Durchkontakt-Hohlraum (B') vollständig überlappt.
Patent DE-112015006567-B4 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: YOSHIDA YUKIHIRO
IPC: H01M10/6565
Filed: 2015-05-27
Granted: 2023-05-25
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1), die Folgendes aufweist:ein Batteriemodul (10) miteinem Gehäuse (11);Batteriezellen (12), die in dem Gehäuse (11) voneinander beabstandet angeordnet sind, undeinem Unterteilungsglied (16), das einen Raum in dem Gehäuse (11) in (i) einer Hochtemperaturbereich (17), der unter den Batteriezellen (12) die Batteriezellen (12), die in einer Anordnungsrichtung zentral positioniert sind, aufweist und (ii) einen Niedrigtemperaturbereich (18), der unter den Batteriezellen (12) die Batteriezellen (12), die in der Anordnungsrichtung in Endabschnitten positioniert sind, aufweist, unterteilt;ein Gebläse (13) zum Zuführen eines kühlenden Luftstroms zu demeine Einstellvorrichtung (3) zum Einstellen einer Menge an kühlendem Luftstrom durch Steuern des Gebläses (13) als Reaktion auf einen Wert, der einen Grad der Abweichung einer Temperaturverteilung der Batteriezellen (12) angibt,wobei das Unterteilungsglied (16) ein Belüftungsloch (19) aufweist, um dem kühlenden Luftstrom, der dem Hochtemperaturbereich (17) von dem Gebläse (13) wird, zu ermöglichen, zwischen den in dem Hochtemperaturbereich (17) positionierten Batteriezellen (12) hindurch zu strömen, und in den Niedrigtemperaturbereich (18)das Gehäuse (11) ein Auslassloch (15) aufweist, um dem kühlenden Luftstrom, der durch das Belüftungsloch (19) hindurchströmt und in den Niedrigtemperaturbereich (18) eintritt, zwischen den in dem Niedrigtemperaturbereich (18) positionierten Batteriezellen (12) hindurch zu strömen und hinaus zu einer Außenseite des Gehäuses (11) zu strömen,das Gehäuse (11) ein zentrales Auslassloch (20) aufweist, um zu ermöglichen, dass der kühlende Luftstrom, der von dem Gebläse (13) zu dem Hochtemperaturbereich (17) zugeführt wird und zwischen den Batteriezellen (12), die in dem Hochtemperaturbereich (17) vorhanden sind, hindurchströmt, zur Außenseite des Gehäuses (11) strömt,wobei die Energiespeichervorrichtung (1) des Weiteren ein Ventil (21, 22) zum Einstellen der Menge des kühlenden Luftstroms aufweist, der durch jedes der Belüftungslöcher (19) und das zentrale Auslassloch (20) hindurchströmt und aus dem Hochtemperaturbereich (17) hinaus strömt, undwobei die Einstellvorrichtung (3) das Ventil (21, 22) als Reaktion auf einen Wert, der einer Mindesttemperatur der Batteriezellen (12) entspricht, steuert.
Patent DE-112017001240-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum montieren eines luft-scheibenbremsaktuators
Inventor: FULTON R SCOTT
IPC: B60T1/00
Filed: 2017-03-08
Granted: 2021-07-29
Abstract: Luft-Scheibenbremssystem (102, 202) für ein Schwerlastfahrzeug, wobei das Luft-Scheibenbremssystem (102, 202) umfasst:eine Achse (114, 214);eine Achsspindel (118, 218), die an einem Endabschnitt der Achse (114, 214) angebracht ist;eine Luft-Scheibenbremsanordnung, bei der zumindest ein Abschnitt dazu vorgesehen ist, von der Achsspindel (118, 218) gehalten zu werden;einen Aufhängungsholm (106, 206) mit einem Achsenhalterungsabschnitt, der mit der Achse (114, 214) verbindbar ist;einen Endabschnitt des Aufhängungsholms (106, 206), der von dem Achsenhalterungsabschnitt beabstandet ist, zum Anbringen an dem Schwerlastfahrzeug, wobei der Aufhängungsholm (106, 206) um den Endabschnitt des Aufhängungsholms (106, 206) schwenkbar ist; undeinen Bremsaktuator (100, 200) zum Betätigen der Luft-Scheibenbremsanordnung; gekennzeichnet durcheine Struktur (130), die dem Aufhängungsholm (106, 206) zugeordnet ist, zum Halten zumindest eines Abschnitts des Bremsaktuators (100, 200).
Patent DE-112018002348-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Ausgangs-MOS-Transistor und Erfassungs-MOS-Transistor
Inventor: WADA Shinichirou
IPC: H01L27/04
Filed: 2018-04-16
Granted: 2023-01-19
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Ausgangs-MOS-Transistor (106), der Ausgangs-Transistorabschnitte (3) mit Source, Gate und Drain aufweist, der auf einem Halbleiterchip ausgebildet ist, undder einen elektrischen Strom zum Antreiben einer externen Last ausgibt, wobei die Ausgangs-Transistorabschnitte (3) eine Vielzahl von oberen Ausgangs-Transistorabschnitten (11), die einen oberen Ausgangs-MOS-Transistor (208) aufweisen, der zwischen einem Leistungsversorgungspotential und der externen Last (202) angeordnet ist, wobei jeder der Vielzahl von oberen Ausgangs-Transistorabschnitten (11) von Grabennuten (5) umgeben ist, undeine Vielzahl von unteren Ausgangs-Transistorabschnitten (10), die einen unteren Ausgangs-MOS-Transistor (207) aufweisen, der zwischen der externen Last (202) und einem Erdpotential (GND) angeordnet ist, wobei jeder der Vielzahl von unteren Ausgangs-Transistorabschnitten (10) von Grabennuten (5) umgeben ist, umfassen; undeinen Erfassungs-MOS-Transistor (107), der einen Erfassungs-Transistorabschnitt (4) mit Source, Gate und Drain aufweist, der auf dem Halbleiterchip ausgebildet ist und eine Breite aufweist, die gleich einer Querbreite eines Ausgangs-Transistorabschnitts ist, und der den vom Ausgangs-MOS-Transistor (106) ausgegebenen elektrischen Strom erfasst, wobei der Erfassungs-Transistorabschnitt (4) einen oberen Erfassungs-Transistorabschnitt (13), der einen oberen Erfassungs-MOS-Transistor (210) zum Erfassen eines elektrischen Stroms durch den oberen Ausgangs-MOS-Transistor aufweist, der eine gleiche Breite wie eine Querbreite eines der oberen Ausgangs-Transistorabschnitte (11) aufweist und der angrenzend an den einen der oberen Ausgangs-Transistorabschnitte (11) angeordnet ist, undeinen unteren Erfassungs-Transistorabschnitt (12) umfasst, der einen unteren Erfassungs-MOS-Transistor (209) zum Erfassen eines elektrischen Stroms durch den unteren Ausgangs-MOS-Transistor (207) aufweist, der eine gleiche Breite wie eine Querbreite eines der unteren Ausgangs-Transistorabschnitte (10) aufweist und der angrenzend an den einen der unteren Ausgangs-Transistorabschnitte (10) angeordnet ist,wobei die oberen Ausgangs-Transistorabschnitte (11) und die unteren Ausgangs-Transistorabschnitte (10) abwechselnd nebeneinander angeordnet sind.
Patent DD-256570-B5 (DD)
Inventor: HEINRICH WINFRIED DIPL-ING
IPC: G01J1/36
Filed: 1986-12-31
Abstract: A method for the phase synchronization of step-drive-controlled equipment, in particular of optical modulation devices for multiple-beam spectrophotometers. Starting with the phase comparison of a synchronization signal formed from a sensor signal produced by a fixed phase difference from information signals of the device, the phase relationship of the commutator signals of the stepping motor is controlled with a predetermined reference signal.
Patent CZ-300594-B6 (CZ)
Title: Process for depositing tin oxide or titanium oxide coating on a substrate, such as flat glass and use of ester as oxygen source for formation of metal oxide
Inventor: SHEEL DAVID WILLIAM
IPC: C03C17/34
Filed: 1997-08-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for depositing a tin oxide or titanium oxide coating on a substrate, particularly on a hot flat glass comprising the steps of: (a) preparing a precursor gas mixture containing the corresponding metal tetrachloride and an organic oxygen containing compound as a source of oxygen for formation of the metal oxide, (b) maintaining said precursor gas mixture at a temperature below the temperature at which the metal chloride reacts to form the metal oxide while delivering the mixture to a coating chamber opening on to the hot glass, (c) introducing the precursor gas mixture into the coating chamber space adjoining the hot glass through the temperature of which the precursor gas mixture is heated to initiate a reaction of the metal tetrachloride with the oxygen containing organioc compound to thereby obtain titanium oxide or tin oxide that is deposited in the form of a coating of the hot flat glass. Said organic oxygen containing compound is preferably an ester having an alkyl group with hydrogen in order to obtain a high deposition rate. Because of the high deposition rates attainable, typically at least 13 nm/s (130 ANGSTROM /second), the process is suitable for depositing coatings of substantial thickness on a moving ribbon of float glass during the glass production process. There is also disclosed the use of ester as an oxygen source for formation of metal oxide when depositing tin oxide or titanium oxide coating on hot flat glass.
Patent CZ-295019-B6 (CZ)
Title: Screwing device
Inventor: BIHLER MATHIAS
IPC: B23P19/06
Filed: 1998-03-06
Abstract: The present invention relates to a screwing device (24) comprising a positioning means (56) for positioning a second threaded element (12) into a preparatory screwing position (VVS) to screw it together with a first threaded element (14) in one axis with the axis (VA) of screwing, and a screwing tool (40) for engagement with the second threaded element (12) wherein said screwing tool (40) can be axially shifted along the axis (VA) of screwing and can be rotated through the mediation of a driving system (RT). Said screwing tool (40) can be axially shifted along the axis (VA) of screwing from a back position (WRS) of the tool enabling positioning of the second threaded element (12) into the preparatory screwing position (VVS) i.e. in engagement position (WVVS) of the tool wherein the tool driving system (RT) is rotatably mounted in a quill (100) and is connected by means of axially movable driving connection (92, 94) with a rotating part (86) of a fixedly-mounted in axial direction electric driving motor (84) of an electric rotary drive (RA), whereby said quill (100) is mounted axially slidably in guides (108) of the quill and is in the quill guides (108) axially movable by means of a drive (AA( for axial shift as a part of an axial driving assembly (AT).
Patent SK-284694-B6 (SK)
Title: Method of rendering a detonation front harmless and detonation safety device
Inventor: LEINEMANN CHRISTOPH
IPC: F42D5/045
Filed: 1999-03-26
Abstract: There is described the method of rendering a detonation front (8, 8') harmless installed in a pipe (1) with the help of flame-arresting device (5, 5') wherein a detonation front (8, 8') is conducted close to the flame-arresting device (5, 5') includes a diameter larger than the pipe (1) and the detonation front (8, 8') impinges only on a partial surface (9, 9', 9'') of the flame-arresting device (5, 5'), whereby the detonation front (8, 8') is expanded in front of the flame-arresting device (5, 5') so as to create a deflagration, which then impinges on the outer cross-section of the flame-arresting device (5, 5'). The detonation safety device comprising a housing (2) having a flame-arresting device (5, 5') having a diameter larger than a diameter of the end flange (D) of the pipeline. At least one pipe stub (4, 4') impinges on a partial section of the flame-arresting device (5), creates an open space so that a detonation front (8, 8') traveling through the pipe stub (4, 4') impinges only on a portion (9, 9') of the flame-arresting device (5, 5') whereby an expansion space (13) within said housing surrounding the pipe stub (4, 4') for transforming said detonation front into a deflagration.
Patent SK-283542-B6 (SK)
Title: Imidazole derivatives, pharmaceutical composition containing them and use
Inventor: KARJALAINEN ARTO
IPC: C07D233/56
Filed: 1996-10-02
Abstract: Imidazole derivatives of formula (I), and their pharmaceutically acceptable salts and esters, which have affinity for alpha2 receptors and are useful e.g. in the treatment of hypertension, glaucoma, chronic or acute pain, migraine, diarrhea, common cold, ischemia, addiction to chemical substances, anxiety, especially preoperative anxiety and different neurological, musculoskeletal, psychiatric and cognition disorders or as adjuncts to anaesthesia.
Patent SK-282938-B6 (SK)
Title: Connecting arrangement, his process for making and electric apparatus having such a connecting arrangement
Inventor: LETOURNEUX LAURENT
IPC: H01R4/06
Filed: 1996-06-25
Abstract: Connected assembly with multi-strand electrical conductor linked to metal terminal The assembly includes a metal component (11) which comprises two sheets (15A, 15B) superimposed one on the other and held together by means of a rivet (16). The rivet may be formed by a stamping action on the sheets so that each is deformed, with one being pressed into a recess formed in the second sheet. The metal component is intended to be connected to the metallic core (12) of a conductor (13). The core of the conductor is flattened between the two sheets with some of the stranded of the conductor passing through the region of the rivet in order to be trapped by the riveting action. A further section of the metal component is shaped in order to define a number of sockets (19) which are able to receive conductive pegs (21).
Patent CZ-281837-B6 (CZ)
Inventor: WALTHER GERHARD DR
IPC: A61K31/395
Filed: 1991-05-16
Abstract: Nové bicyklické 1-azacykloalkanové deriváty,  způsob výroby těchto látek a také farmaceutické  prostředky s jejich obsahem. Výsledné produkty  je možno užít k léčbě onemocnění, u nichž  dochází ke snížené funkci cholinergního systému,  například v případě Alzheimerovy nemoci a  senilní demence, kvarterní soli těchto látek je  možno užít i pro místní podání, například v  případě glaukomu. Připravované sloučeniny mají  obecný vzorec I, kde R znamená alkyl, alkenyl  nebo alkinyl, vždy popřípadě substituovaný, nebo  popřípadě substituovaný fenyl, bifenyl nebo  heterocyklický zbytek o 5 až 7 atomech v kruhu,  X znamená atom kyslíku nebo síry, A, B a C  znamenají nezávisle na sobě CH.sub.2 .n.nebo jednoduchou  vazbu a n znamená celé číslo 0, 1 nebo 2.ŕ
Patent CZ-295302-B6 (CZ)
Title: Bis(acridinecarboxamide) and bis(phenazinecarboxamide) as antitumor agents
Inventor: DENNY WILLIAM ALEXANDER
IPC: A61P35/00
Filed: 1997-10-17
Abstract: In the present invention, there is disclosed a compound which is a bis(acridinecarboxamide) or bis(phenazinecarboxamide) derivative of the general formula I, wherein each X, which may be the same or different in a given molecule, represents -CH= or -N=, each of Ri1 to Ri4 which may be the same or different, represent hydrogen, alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, OH, SH, NHi2, alkoxy having 1 to 4 carbon atoms, phenyl, phenoxy, NHR, N(R)i2, SR or SOi2R, wherein R denotes  alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, CFi3, NOi2 or halogen or Ri1 and Ri2 together form a methylenedioxy group; each of Ri5 a Ri6, which may be the same or different, is hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms; Z represents (CHi2)in, (CHi2)inO(CHi2)in, (CHi2)inN(Ri7)(CHi2)in, (CHi2)inN(Ri7)(CHi2)imN(Ri7)(CHi2)in or (CHi2)inN(CHi2CHi2)i2N(CHi2)in, (CHi2)inCONH(CHi2)im, (CHi2)inCONH(CHi2)imNHCO(CHi2)in wherein Ri7 is hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms and n and m, which may be the same or different, are each an integer of 1 to 4; or a pharmaceutically acceptable acid addition salt or N-oxide thereof; has activity as an antitumor and antibacterial agent.
Patent CZ-302516-B6 (CZ)
Title: Arrangement for supporting a decorative fixture and process for producing thereof
Inventor: BAYER GEORG
IPC: F21V5/06
Filed: 2005-02-02
Abstract: The present invention relates to an arrangement (40) for supporting a decorative fixture (42), the arrangement comprising: a glass arm (44) having a first end adapted to mount to a support and a second free end adapted for mounting the decorative fixture (42); and a brace (60) for supporting the glass arm (44), the brace (60) comprising: an elongated element (70) having a first end (72) adapted to mount to the support and a free second end (74); and at least one platform (75) located between the first end (72) and the second end (74) of the elongated element (70), the platform (75) being adapted to support the glass arm (44) wherein a cushioning material is located on the platform. The invention also relates to a method for producing the above-described arrangement (40), the method comprising: mounting the first end (72) of the brace (60) to a support; and mounting the glass arm (44) of the ornamental fixture to the support and to the brace (60) wherein the glass arm (44) is supported by the at least one platform (75) being provided on its upper surface with cushioning material.