baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Wasserstands eines Gewässers
Inventor: EINEDER MICHAEL
IPC: G01S13/90
Filed: 2010-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Wasserstands eines Gewässers. Dabei wird ein Reflektor (1, 101, 201, 301, 401, 501) verwendet, der eine Anzahl von Reflexionsflächen (1a, 1b) zur Reflexion von elektromagnetischer Strahlung in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich umfasst und in oder an dem Gewässer derart bereitgestellt ist, dass durch die Wasseroberfläche (W) des Gewässers und eine oder mehrere Reflexionsflächen (1a, 1b) des Reflektors (1, 101, 201, 301, 401, 501) ein Winkelreflektor gebildet wird. Im Rahmen des Verfahrens fällt elektromagnetische Strahlung in dem vorbestimmten Wellenlängenbereich, welche von einer oberhalb des Gewässers befindlichen Strahleinrichtung (3) ausgesendet wird, derart auf den Reflektor (1, 101, 201, 301, 401, 501), dass die einfallende Strahlung an dem Winkelreflektor basierend auf einer Mehrfachreflexion unter Einbeziehung der Wasseroberfläche (W) rückreflektiert wird. Über die Laufzeit der ausgesendeten und rückreflektierten Strahlung wird der Abstand zwischen Strahleinrichtung (2) und Reflexionszentrum des Winkelreflektors gemessen und hieraus der Wasserstand (W) des Gewässers ermittelt.
Patent DE-102010002858-A1 (DE)
Title: Mischmodul für eine Heizungs-, Belüftungs- und/oder Klima-Anlage
Inventor: VENEZIA VINCENZO
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Für ein Mischmodul (4) für eine Heizungs-, Belüftungs- und/oder Klima-Anlage, welche einen Mischraum zur Durchmischung zweier Luftströme (L1, L2) unterschiedlicher Temperatur aufweist ist für eine optimale Durchmischung beider Luftströme vorgesehen, dass das Mischmodul (4) mehrere, im wesentlichen parallel zueinander verlaufende Rinnen (5) aufweist und so ausgebildet und in dem Mischraum anordbar ist, dass – die offenen Längsseiten der Rinnen (5) in Abströmrichtung in den Mischraum ragen, – ein erster der Luftströme (L1) auf die geschlossenen Längsseiten der Rinnen (5) führbar ist – und ein zweiter der Luftströme (L2) von wenigstens einem Ende der Rinnen (5) in diese einblasbar ist.
Patent DE-102010002996-A1 (DE)
Title: Lampenanordnung
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-03-18
Abstract: Offenbart ist eine Lampenanordnung mit einer Lampe, die einen Sockel aufweist. Zur Kontaktierung der Lampe ist der Sockel in eine Fassung einsetzbar. Die Lampenanordnung hat dabei zumindest ein Bedienelement, das zum Einstellen einer Eigenschaft der Lampe dient. Das Bedienelement ist bei bestimmungsgemäßem Gebrauch oder im eingesetzten Zustand der Lampe nicht zugänglich.
Patent DE-102010005272-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
Inventor: SCHWARZ HERBERT
IPC: B62J7/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: Um bei einem Verriegelungssystem für einen Koffer mit einem Grundkörper (1), welcher einen in einer Offenstellung und in eine Schließstellung verschwenkbaren Verschlusskörper (6) mit einer Aufnahme (7) für einen Halterahmen (8) aufweist, ein Anbringen des Koffers an dem Halterahmen (8) mit nur einer Hand zu ermöglichen, ist ein federbeaufschlagtes Riegelelement (16) und ein mit dem Riegelelement (16) verbundener Zughebel (21) vorgesehen. Das Riegelelement (16) liegt in der unter der Wirkung einer Feder (11) stehenden Offenstellung des Verschlusskörpers (6) an diesem an und verrastet in der Schließstellung des Verschlusskörpers (6) mit diesem. Durch Betätigen einer Entriegelungseinheit (2) kommt das Riegelelement (16) außer Eingriff mit dem Verschlusskörper (6).
Patent DE-102010005916-A1 (DE)
Title: Transport bicycle for use as child transporter, has rear wheel arranged at rear part of bicycle, cross beam provided between connection piece and frame, and holder with joints at sides of bicycle, where rear part serves as loading surface
IPC: B62K13/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: The bicycle has a rear wheel arranged at a rear part of the bicycle, and a cross beam provided between a connection piece and a frame. A holder has joints at sides of the bicycle, where the rear part serves as a loading surface. An intermediate piece is screwed with front and rear parts of the bicycle for increasing the loading surface, where the bicycle is made from steel or aluminum. Small gear wheels are fastened to the frame, where the sides of the bicycle are covered with plastic covers.
Patent DE-102010007083-A1 (DE)
Title: Device for roof-sided closing of pipeline, has connecting part with passage that is extended through connecting part, where connecting part is connected with pipeline
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: E04D13/14
Filed: 2010-02-06
Abstract: The device has a connecting part (1) with a passage that is extended through the connecting part, where the connecting part is connected with a pipeline (2). The connecting part is arranged partially in heat insulation part (11) of the roof. A terminal (3) is arranged above the roof, where the terminal is connected with the connecting part. The connecting part and the terminal have threaded units which are connected with each other.
Patent DE-102010010340-A1 (DE)
Title: Messanordnung zum Vermessen eines Brillengestells
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2010-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messanordnung 1 zum Vermessen einer Innenseite eines Brillenrahmens 2.1 eines Brillengestells 2, der eine einer Brillenglasform entsprechende einbeschriebene Fläche F zumindest teilweise begrenzt, mit einer Halteeinrichtung 3 zum Lagern des Brillengestells 2, mit mindestens einer Lichtquelle 4 zum Erzeugen eines auf einen auszuwertenden Bereich des Brillenrahmens 2.1 zu projizierenden Lichtstrahls 4.1, mit mindestens einem mit einer Auswerteeinheit 1.1 koppelbaren Sensor 5 zur Erfassung des reflektierten Lichtstrahls 4.1, wobei die Halteeinrichtung 3 um eine Rotationsachse r drehbar und in Richtung einer Bewegungsachse x verfahrbar ist und die Bewegungsachse x zumindest eine Bewegungskomponente in eine Richtung rechtwinklig zur Rotationsachse r aufweist. Die Halteeinrichtung 3 dient zur Fixierung des Brillengestells 2 mit Brillengestellbügeln 2.2, 2.3, wobei im Bereich der Halteeinrichtung 3 mindestens ein Freiraum 3.1, 3.2 vorgesehen ist, der zur Aufnahme der Brillengestellbügel 2.2, 2.3 eines zu haltenden Brillengestells 2 dient, die nicht eingeklappt oder nicht einklappbar sind.
Patent DE-102010011592-A1 (DE)
Title: Hohlkathoden-Plasmaquelle sowie Verwendung der Hohlkathoden-Plasmaquelle
Inventor: JUNG THOMAS DR
IPC: C23C14/34
Filed: 2010-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlkathoden-Plasmaquelle sowie die Verwendung der Hohlkathoden-Plasmaquelle. Die erfindungsgemäße Vorrichtung basiert auf der Grundlage des Hohlkathoden-Effektes, insbesondere wird sie zum Gasflusssputtern für die Beschichtung von Gegenständen mittels physikalischer Dampfabscheidung im Vakuum eingesetzt. Dabei betrifft die Erfindung insbesondere die Art und Weise der äußeren elektrischen Isolation der Kathode und der übrigen Bauteile, die das gleiche elektrische Potential führen.
Patent DE-102010013314-A1 (DE)
Title: Hydrophilie-Wiederherstellungsmittel und Verfahren zum Wiederherstellen von Hydrophilie
Inventor: WATANABE AKINA
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Hydrophilie-Wiederherstellungsmittel zum Entfernen von anorganischem Material von einer hydrophilen Oberfläche bereit, deren Hydrophilie durch das Anhaften des anorganischen Materials vermindert worden ist, um dadurch die Hydrophilie der hydrophilen Oberfläche wiederherzustellen, und sie stellt ein Verfahren zum Wiederherstellen der Hydrophilie einer hydrophilen Oberfläche unter Verwendung des Hydrophilie-Wiederherstellungsmittels bereit. Ein Gel eines Hydrophilie-Wiederherstellungsmittels wird durch Mischen eines Verdickungsmittels, wie z. B. Polyethylenglykol und Xanthangummi, mit einer wässrigen Lösung hergestellt, in der ein Ligand, wie z. B. Zitronensäure, zur Bildung eines Chelatkomplexes gelöst ist. Die Hydrophilie der hydrophilen Oberfläche wird durch Aufbringen des Hydrophilie-Wiederherstellungsmittels auf die hydrophile Oberfläche mit einer verminderten Hydrophilie und Entfernen des Hydrophilie-Wiederherstellungsmittels nach dem Ablauf eines geeigneten Zeitraums wiederhergestellt.
Patent DE-102010014144-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: BIES HENRYK
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-04-07
Abstract: Elektrische Klemme (1) für den Klemmanschluss mindestens eines elektrischen Leiters (5) mit einem in einem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen Kontaktrahmen (4), der aus einem flachen Metallmaterial ausgestanzt und in Art eines Kanals mit zumindest zwei Seitenwänden und einem Kontaktboden (11) umgeformt ist, wobei der Kontaktrahmen (4) zur Bildung eines Leiterklemmanschlusses an jeder Seitenwand jeweils eine Blattfeder (9) in Art einer aus dem flachen Metallteil ausgestanzten Zunge aufweist, welche aus der Ebene des flachen Metallteil herausgebogen ist, derart, dass das freie Ende der Blattfeder (9) eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete Klemmkante (10) bildet und mit einem in Richtung einer durch die Klemmkante (10) gebildeten Klemmstelle sich verjüngenden zumindest abschnittsweise trichterförmigen Leitereinführungsbereich (30), wobei sich der Leitereinführungsbereich (30) in Leitereinsteckrichtung an eine Leitereinführungsöffnung (3) im Isolierstoffgehäuse (2) anschließt. Der zumindest abschnittsweise trichterförmige Leitereinführungsbereich (30) ist umfangsseitig zumindest nahezu geschlossen und wird gemeinsam aus dem Kontaktrahmen (4) und zumindest bereichsweise durch das Isolierstoffgehäuse (2) gebildet.
Patent DE-102010021757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kieselsäure und deren Verwendung als Pflanzennährstoff, Dämm- und Isolierstoff sowie als Filterhilfsmittel
IPC: B01J20/10
Filed: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kieselsäure unter Verwertung von Pflanzen oder Pflanzenteilen, insbesondere solche der Familie der Gräser (Poaceae) oder Algen (Diatomeae), dadurch gekennzeichnet, dass die Phytomasse in einem ersten Schritt unter reduzierenden Bedingungen und unter Ausschluss von Sauerstoff in einer Pyrolyse zunächst zu einem Biomassekoks als Zwischenprodukt verschwelt und dieser in einem zweiten Schritt in einer sich anschließenden oxidativen Nachverbrennung in Anwesenheit von Sauerstoff zu einer vollständig mineralisierten Phytoasche mit darin angereicherter Kieselsäure oder Kieselsäureverbindungen umgewandelt wird.
Patent DE-102010024117-A1 (DE)
Title: Device for providing clinching elements for pressing device, comprises clinching element, which is injected into work-piece from loading position at pressing device by impacting clinching element
Inventor: LOCHER ELMAR
IPC: B21D39/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: The device comprises a clinching element (2), which is injected into work-piece from a loading position at the pressing device by impacting the clinching element with a relative movement between a plunger (3) and the die-plate. A magazine cable is formed, in which a row of multiple clinching elements can lie upon one another. The front clinching element is individually transferred into loading position from pickup position with a transfer unit.
Patent DE-102010025256-A1 (DE)
Title: Device for sealing oil well on e.g. land, has high pressure line and high pressure generator coupled to narrowing mechanism/closing mechanism, and set of eyelets or other holding devices is arranged over cover utilized for oil bore
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: E21B33/02
Filed: 2010-06-27
Abstract: The device has a narrowing mechanism/closing mechanism that is provided in a lower main opening of a cover (1). The mechanism is allowed to reduce or close the opening. A deployable annular or hollow-cylindrical expandable chamber or secondary chamber (8) is provided with an expandable hydraulic pressure liquid. A high pressure line and a high pressure generator are coupled to the narrowing mechanism/closing mechanism. A set of eyelets or other holding devices is arranged over the cover utilized for an oil bore. An independent claim is also included for a method for sealing an oil well.
Patent DE-102010027119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren von Bogen
Inventor: DETMERS ANDREAS
IPC: B26D7/06
Filed: 2010-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren von Bogen (6) für die nachfolgende Bearbeitung in einer Bogenbearbeitenden Maschine (1000) und eine Vorrichtung (100) dafür. Die Positionierung erfolgt dabei ohne die Verwendung von Front- oder Seitenanschlägen. Eine Grobpositionierung des Bogens (6) in Umfangs- und Schrägrichtung erfolgt durch ein gesteuertes Anhalten des Bogens (6), eine Seitenausrichtung erfolgt im Bereich eines Zuführtisches (16), eine Feinpositionierung in Umfangs- und Schrägrichtung erfolgt durch eine Positionierung von Passeranschlägen (713, 714) eines Bogentransportsystems (7).
Patent DE-102010028092-A1 (DE)
Title: Air conditioning apparatus used in motor car, has swingable flap that is located in specific manner so that cool air introduced in housing is prevented from directly passing through defrost suction port and conducted to air mixture portion
Inventor: ANRANTER ROBERT DIPL ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: The apparatus has a housing (2) that is formed with cool air entry port (3) and warm air entry port (4). A defrost suction port (5) and a ventilation suction port (6) are provided in the upper side of the housing. A swingable flap (7) is arranged with respect to defrost suction port so that the cool air introduced through the cool air entry port is prevented from directly passing through defrost suction port and conducted to an air mixture portion (1) in the housing.
Patent DE-102010030001-A1 (DE)
Title: Composition, useful to produce a cosmetic formulation for dyeing hair, comprises a direct hair dye and a carrier system, which comprises lipid vesicles with lipid membrane(s), where the lipid vesicles comprise the direct hair dye
Inventor: BEYER MONIKA
IPC: A61K8/14
Filed: 2010-06-11
Abstract: Cosmetic composition comprises at least one direct hair dye and a carrier system, which comprises lipid vesicles with one or more lipid membrane(s), where: the lipid vesicles comprise the direct hair dye; the lipid vesicles exhibit a positive surface charge; and the positive surface charge is a result of the lipid vesicles comprising positively charged alkyl trimonium salt compounds (I) as charge providers in the lipid membrane(s) in addition to the lipids. Cosmetic composition comprises at least one direct hair dye and a carrier system, which comprises lipid vesicles with one or more lipid membrane(s), where: the lipid vesicles comprise the direct hair dye; the lipid vesicles exhibit a positive surface charge; and the positive surface charge is a result of the lipid vesicles comprising positively charged alkyl trimonium salt compounds of formula (CH 3-(CH 2) n-CH 2-N +>(CH 3) 3(X ->)) (I) as charge providers in the lipid membrane(s) in addition to the lipids. X ->inorganic or organic anion, preferably bromide, chloride, fluoride, iodide, saccharinate, tosylate or methosulfate; and n : 18-28. Independent claims are included for: (1) a cosmetic formulation comprising the composition; and (2) preparing the cosmetic composition, comprising: (a) dissolving a lipid in a short chain aliphatic monoalcohol to obtain a lipid solution, (b) dissolving (I) in the above lipid solution, (c) adding at least one lipophilic direct hair dye in the solution of (b), (d) adding the solution of (c) in an aqueous phase with stirring to obtain an emulsion, (e) adjusting the pH value of the emulsion to 6-7 by the addition of a base, and (f) optionally homogenizing the emulsion by high pressure homogenization at a pressure of 1000-1500 bar; or the steps (a) and (b) as above per se, (c1) adding at least one hydrophilic direct hair dye in an aqueous phase, (d1) adding the solution of (b) in the aqueous phase of (c) under stirring to obtain an emulsion, and the steps (e) and (f) as above per se.
Patent DE-102010031853-A1 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: GAISER GERD DR
IPC: F01N13/14
Filed: 2010-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponente einer Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem die Komponente zumindest teilweise umgebenden Hohlmantel (2, 2'), mit einem von den Wänden des Hohlmantels (2, 2') umgebenen und druckdicht verschließbaren Zwischenraum (3, 3'), wobei der Zwischenraum (3, 3') durch eine Unterdruckverbindungsleitung (5) und über eine Unterdruckanschlussstelle (12) der Komponente fluidisch mit einer Unterdruckerzeugungseinrichtung (6) verbunden ist, mittels der in dem Zwischenraum (3, 3') ein Unterdruck erzeugt werden kann. Durch Anordnung eines Füllmaterials, wie z. B. einer Stützstruktur und/oder eines Fasermaterial und/oder eines Schaums, im Zwischenraum (3, 3') kann die Stabilität des Hohlmantels (3, 3') verbessert werden.
Patent DE-102010034470-A1 (DE)
Title: In-vivo examining device for identifying presence of strictures in small bowel affected by e.g. Crohn's disease, has degradable device body that is degraded to expose monitoring mechanism to substances native to small bowel or colon
Inventor: RABINOVITZ ELISHA
IPC: A61L31/16
Filed: 2010-08-06
Abstract: The device (100) has a monitoring mechanism that is configured to be deactivated when the monitoring mechanism is exposed to in-vivo substances native to a small bowel or a colon. A degradable device body comprises a body portion that degrades at a rate when exposed to in-vivo substances native to the small bowel and at another rate when exposed to in-vivo substances native to the colon, where the former rate is slower than the latter rate. The degradable device body is degraded to expose the monitoring mechanism to substances native to the small bowel or the colon. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining presence of a stricture in small bowel (2) a system for determining presence of strictures in small bowel.
Patent DE-102010034699-A1 (DE)
Title: Pyrimidinderivate
Inventor: HEINRICH TIMO DR
IPC: A61K31/505
Filed: 2010-08-18
Abstract: Verbindungen der Formel Iworin R1, R2 und R3 die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sind Kinase-Inhibitoren und können u. a. zur Behandlung von Tumoren eingesetzt werden.
Patent DE-102010036163-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic torque converter for arranging between drive side and drift side in power train of motor vehicle, has damper outlet part rotatable against effect of turbine wheel energy storage opposite to turbine wheel
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-09-02
Abstract: The converter (10) has a turbine wheel (36) driven by a pump wheel (32), and a damper energy storage (28) arranged between a damper inlet part (22) that is connected with a drive side (12) and a damper outlet part (26) torque-proofly connected with a drift side (14). The damper outlet part is rotatable against an effect of a turbine wheel energy storage (38) opposite to the turbine wheel. The turbine wheel energy storage is coupled with the turbine wheel over an adapter part. The damper outlet part is formed as a damper disk part i.e. damper flange, or a damper side part.
Patent DE-102010042746-A1 (DE)
Title: Method for determining criterion that provides information about type of handling i.e. rate of wear, of motor vehicle by driver, involves recording multiple characteristic data and determining criterion based on characteristic data
Inventor: OPFERKUCH THOMAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: The method involves recording multiple characteristic data that is collected from a motor vehicle (105), and determining criterion based on multiple characteristic data. The characteristic data describes a parameter, which depends on speed of the motor vehicle. The characteristic data describes acceleration in or around single or multiple degrees of freedom of the motor vehicle and actuation of control elements i.e. control computers (170, 175) of the motor vehicle. The characteristic data describes fuel consumption and intervention of a driver assisting system (145) of the motor vehicle. An independent claim is also included for a device for determining the criterion that provides information about type of handling of a motor vehicle.
Patent DE-102010043923-A1 (DE)
Title: Niederdruckkreislauf für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: VEIT GUENTER
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederdruckkreislauf für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Kraftstofftank (1) und eine Vorförderpumpe (2), mittels welcher Kraftstoff aus dem Kraftstofftank (1) ansaugbar und über eine Kraftstoffleitung (3) einer Hochdruckpumpe (4) zuführbar ist. Erfindungsgemäß erfolgt die Mengen- und Druckregelung über eine außerhalb der Hochdruckpumpe (4) angeordnete Zumesseinheit (5) und/oder die Vorförderpumpe (2), die zumindest in diesem Fall als geregelte Elektrokraftstoffpumpe (2') ausgelegt ist, wobei über eine parallel zu einem Zulauf (6) eines Pumpenelementes (7) der Hochdruckpumpe (4) geschaltete Drossel (8) die Schmierung und/oder Kühlung der Hochdruckpumpe (4) sichergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Niederdruckkreislauf.
Patent DE-102010044615-A1 (DE)
Title: Positionierungsförderer, Lagersystem und Verfahren zum Aufnehmen von Stückgütern von einem Förderer
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: B65G1/04
Filed: 2010-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Positionierungsförderer (10) zur Verwendung als Zuführförderer für ein Regalbediengerät (18), das angrenzend an und entlang des Positionierungsförderers (10) verfahrbar ist, um ein Stückgut (26) zwecks Einlagerung in ein Regal (22) von einer vorbestimmten Aufnahmeposition (72, 72') auf dem Positionierungsförderer (10) aufzunehmen, mit einem Eingangsabschnitt (12) und mit einem in einer Förderrichtung (32) stromabwärts dazu gelegenen Aufnahmeabschnitt (14), wobei der Eingangsabschnitt (12) und der Aufnahmeabschnitt (14) eine Förderstrecke (28) definieren, entlang der unterschiedliche Stückgüter (26) stromabwärts transportierbar sind, wobei der Eingangsabschnitt (12) vorzugsweise eine Stückgut-Längenmesseinrichtung (40) zum Messen einer Länge (L, L') eines aufzunehmenden Stückguts (26) aufweist, das mittels eines Lastaufnahmemittels (80) des Regalbediengeräts (18) vom Positionierungsförderer (10) aufzunehmen und in das Regal (22) abzugeben ist, und wobei der Aufnahmeabschnitt (14) mindestens ein Ortsdetektorpaar (34) aufweist, wobei jedes Ortsdetektorpaar (34) einen Aufnahmeplatz (72) auf dem Positionierungsförderer (10) definiert, sowie einen ersten Ortsdetektor (36) und einen zweiten Ortsdetektor (38) aufweist, die wiederum mit einem Abstand (A1) derart zueinander angeordnet sind, dass eine Fördergeschwindigkeit der Förderstrecke (28), nachdem ein erster, stromaufwärts gelegener Ortdetektor (36) eines Ziel-Aufnahmeplatzes (72) eine stromabwärts vorn liegende Kante (75) des Stückguts (26) erfasst hat, so reduzierbar ist, dass das Stückgut (26), sobald die vorn liegende Kante (75) von einem stromabwärts liegenden zweiten Ortsdetektor (38) des Ziel-Aufnahmeplatzes (72) erfasst ist, sofort bei dem zweiten Ortsdetektor (38) zum Stillstand kommt.
Patent DE-102010045609-A1 (DE)
Title: Electrical egg cooker, has hood-shaped cover detachably arranged on egg holder that is placed on cover edge, where cover edge and circular flange are encompassed to each other in sections
IPC: A47J29/02
Filed: 2010-09-17
Abstract: The egg cooker (1) has an egg holder (4) detachably arranged on a lower part (3). A hood-shaped cover (5) is detachably arranged on the holder. An edge of the lower part and a circular flange of the holder are encompassed to each other in sections. The holder is placed on a cover edge, where the cover edge and the flange are encompassed to each other in sections. The cover includes a steam outlet (15) on an upper side (D) turned away from the cover edge. Bent bars of an egg storage opening of the holder include projections defining a maximum inner circle for storing eggs (6).