baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001584-U1 (DE)
Title: Anlehnhilfe für Unterarmgehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Anlehnhilfe für Unterarmgehstützen, dadurch gekennzeichnet, dass durch anbringen der Anlehnhilfe die Unterarmgehstütze leichter an unterschiedlichsten Orten angelehnt werden kann, ohne umzufallen.
Patent DE-202018004879-U1 (DE)
Title: Naseneisen für Kappzäume und Reitzäume
IPC: B68B1/02
Filed: 2018-10-22
Abstract: Naseneisen für Nasenriemen von Kappzäumen und Reitzäumen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein flaches Metallband ohne Gelenke handelt, an dem Ringe für Zügel und Longe angebracht sein können, und das sich mit wenig Kraftaufwand manuell verbiegen lässt, diese Form beibehält und so der Kontur der Pferdenase angeformt werden kann.
Patent DE-202018005160-U1 (DE)
Title: Snowboard Umbau Set - BoarderSledge
IPC: A63C5/16
Filed: 2018-11-07
Abstract: Anbindungselement (2), insbesondere zur Aufnahme von Snowboards (4) wobei gleichzeitig- eine Aufnahme von Sitzflächenelementen (9) besteht.
Patent DE-202018102018-U1 (DE)
Title: Hilfsband zum Trainieren
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-04-13
Abstract: Ein Hilfsband zum Trainieren, umfassend:
 zwei Haken (1) mit je einem Haken (11) und einem Verbindungsteil (12), die mit dem Haken (1) gebildet sind; durch jeden Haken (11) quer ein Durchgang (13) gebildet ist; jeder Verbindungsteil (12) ein Durchgangsloch (121) aufweist; mindestens ein Querträger (2) auf zwei Seiten des Durchgangslochs (121) befestigt ist, um das Durchgangsloch (121) in zwei Sub-Löcher (122) zu definieren, und
 ein Band (3) mit einem erste und einem zweiten Endstück; die ersten und zweiten Endstücke des Bands (3) je an die zwei Haken (1) befestigt sind; jedes der ersten und zweiten Endstücke des Bands (3) sich durch das Durchgangsloch (121) des Verbindungsteils (12), das in Übereinstimmung mit diesem ist, und alternativ durch die Sub-Löcher (122) erstrecken, um am Verbindungsteil (12) gesichert zu werden; die zwei Haken (1) zum Einhaken an zwei Seiten einer Matratze oder eines Bettgestells gebildet sind, wobei das Band (3) quer über die Matratze oder das Bettgestell befestigt werden kann.
Patent DE-202018103346-U1 (DE)
Title: Neues Schrägrohr-Sedimentationsbecken für Abwasserentsorgung
IPC: B01D21/24
Filed: 2018-06-14
Abstract: Neues Schrägrohr-Sedimentationsbecken für Abwasserentsorgung, umfassend einen Hauptteil des Beckens, eine Seite von dem unten mit einem Wassereinlauf ausgestattet ist, eine andere Seite von dem oben mit einem Wasserauslauf ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hauptteil des Beckens in Höhenrichtung in eine obere Schicht, eine mittlere Schicht und eine untere Schicht gliedert;dass die mittlere Schicht innerhalb des Hauptteils des Beckens von oben nach unten mit einem ersten Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr und einem zweiten Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr ausgestattet ist; wobei der erste Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr und der zweite Schlammwasserabscheider mit Schrägrohr innen jeweils mit parallel zueinander liegenden schrägen Platten ausgestattet sind; wobei die schrägen Platten innerhalb des ersten Schlammwasserabscheiders mit Schrägrohr dicht zueinander angeordnet sind, wobei die schrägen Platten innerhalb des zweiten Schlammwasserabscheiders mit Schrägrohr dünn zueinander angeordnet sind; und wobei ein Abstand zwischen dem ersten Schlammwasserabscheiders mit Schrägrohr und dem zweiten Schlammwasserabscheiders mit Schrägrohr besteht;dass der Hauptteil des Beckens unten mit einem Hauptrohr für Schmutzentsorgung, welches schräg angeordnet ist, ausgestattet ist, ein Ende von dem einen kleinen Abstand zum Boden vom Hauptteil des Beckens hat, ein anderes Ende von dem einen großen Abstand zum Boden vom Hauptteil des Beckens hat, wobei der Boden vom Hauptteil des Beckens nach unten eingedrückt ist und zu mehreren konischen Vertiefungen bildet, wobei die konischen Vertiefungen unten vertikal mit vertikalen Rohren für Schmutzentsorgung ausgestattet sind, wobei ein Ende der vertikalen Rohre für Schmutzentsorgung mit der niedrigsten Stelle der konischen Vertiefungen verbunden ist und deren andere Ende mit dem Hauptrohr für Schmutzentsorgung verbunden ist.
Patent DE-202018104023-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Einstellung eines Sollabstandes zwischen zwei Komponenten
IPC: F16B3/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Abstandshalter (5) zur Einstellung eines Sollabstandes zwischen zwei mit dem Abstandshalter (5) über Kontaktflächen (8) des Abstandshalters in Verbindung stehenden Komponenten (3, 4), umfassend mindestens zwei relativ zu einander bewegbare Halterelemente (6, 7), wobei die mindestens zwei relativ zu einander bewegbaren Halterelemente (6, 7) mittels einer Sicherung (9) verliersicher miteinander verbunden sind, und wobei der Sollabstand mittels einer Bewegung eines der beiden Halterelemente (6, 7) relativ zu dem anderen Halterelement (6, 7) einstellbar ist und sich dabei eine Kontaktfläche (8) relativ zu einer der Komponenten (3, 4) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Halterelemente (6, 7) dazu eingerichtet ist, mit einer der Komponenten (3, 4) mindestens zeitweise eigenständig verbunden zu werden.
Patent DE-202018106698-U1 (DE)
Title: Radiallüfter mit integrierter Kühlfunktion
IPC: F04D29/58
Filed: 2018-11-23
Abstract: Radialventilator (1) mit einem Ventilatorgehäuse (2) mit einem spiralförmigen Druckraum (D) sowie einer Rotorbaugruppe (10) umfassend ein innen axial offenes Lagerrohr (20) in dem eine, ein Ventilatorrad (30) tragende Welle (40) mit einem Rotor (50) eines Spalttopfmotors gelagert ist, wobei zwischen dem Lagerrohr (20) und der Wandung (W) des Spalttopfs des Spalttopfmotors ein Luftleitkanal (L) zwischen einem ersten Druckraumbereich (2a) und einem zweiten Druckraumbereich (2b) des spiralförmigen Druckraums (D) gebildet ist, so dass ein Luftstrom durch den Luftleitkanal (L) von dem einen zum anderen Druckraumbereich (2a, 2b) strömt und dabei Wärme vom Lagerrohr (20) in den Druckraum (D) abführt.
Patent DE-202019000523-U1 (DE)
Title: Arzneimittel zur kausalen Behandlung der Hauterkrankung "Neurodermitis" (Dermatitis vasculosa) in der Form eines perkutan applizierbaren Salbenpräparates
IPC: A61P17/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Arzneimittel zur kausalen Behandlung der Hauterkrankung „Neurodermitis“ (Dermatitis vasculosa) in der Form eines perkutan applizierbaren Salbenpräparates,
 dadurch gekennzeichnet, daß
 die nachfolgend aufgeführten Wirksubstanzen als Hauptbestandteile in der Heilsalbe enthalten sind, welche imstande sind, die Ursache der autosomal-dominant vererbten Hautkrankheit „Neurodermitis“ (Dermatitis vasculosa), identifizierbar als generalisierte Kapillargefäßmuskulaturspastik, welche die Hauptsymptome Pruritus und Dermographia alba hervorrufen, zu beseitigen,
 wobei es besondere Absicht ist,
 die Anzahl der Bestandteile der Arznei (Heilsalbe) auf nur wenige (maximal 20 Substanzen) zu beschränken, da die von der „Neurodermitis“ (Dermatitis vasculosa) betroffenen Personen häufig zur Allergie und Allergieneubildung neigen (Antikörperentwicklung gegen neue Substanzen) und um bei gegebenenfalls notwendigen Allergietests die zu überprüfenden Substanzen überschaubar zu halten.
 Wirksubstanzen:
                   1.   Muskulotropes Vasospasmolytikum, gleichzeitig als Antipruriginosum: (nur peripher (kapillär) wirksam)   Papaverin,         Moxaverin.     2.   Antihistamin:   Dimetinden             Homöopathische Substanzen:             Luffa operculata Trit. D4             Galphimia glauca Trit D3             Cardiospermum D3     3.   Lokalanästhetikum:   Lidocain     4.   Antiphlogistikum:   Phytopharmaka:             Pflanzenextrakte aus             Arnika             Propolis             Fenchel     5.   Dermatoregenerativum:   Zink     6.   Thermoregulans, gleichzeitig als Antipruriginosum:   Menthol
Patent DE-202019000745-U1 (DE)
Title: Grillspiessrotationsantrieb
IPC: A47J37/04
Filed: 2019-02-15
Abstract: Grillspießrotationsantrieb zum Antrieb von Grillspiessen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder mit ihrer Führung aus einem Stück bestehen welches durch das Fertigungsverfahren mittels Ausschneiden und Umformen entsteht.
Patent DE-202019002078-U1 (DE)
Title: Zaunprofil und Zaunprofilverbindung
IPC: F16B7/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Zaunprofil (10), insbesondere Zaunprofilstange, mit mindestens einer geraden Außenwandung (11, 12) und mit einem hohlen Innenraum, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zaunprofil (10) mindestens eine Trennwand (16, 17, 18) angeordnet ist, die parallel zu mindestens einer Außenwandung (11, 12) des Zaunprofils ausgerichtet ist und den Innenraum des Zaunprofils (10) in mindestens zwei Kammern (13, 14, 15) unterteilt.
Patent DE-202019002640-U1 (DE)
Title: Belegungsanzeige für eine KFZ-Parkanlage
IPC: G09F9/33
Filed: 2019-06-19
Abstract: Belegungsanzeige insbesondere für eine KFZ-Parkanlage, umfassend eine mehrere Farben oder Lichtstärken aufweisende Füllstandsanzeige (16) mit wenigstens zwei Anzeigebereichen (18, 20), wobei dem der Menge belegter Abstellplätze anzeigenden ersten Bereich (18) eine erste Farbe oder Helligkeit zugeordnet ist und dem der Menge freier Abstellplätze anzeigenden zweiten Bereich (20) eine zweite Farbe oder Helligkeit.
Patent DE-202019005265-U1 (DE)
Title: Spannbügel mit Griff-Bedienhebel und integriertem Ratschengetriebe oder ähnlichem, auf einer Führungsschiene als Lochtisch-Spannzwinge gleitend
IPC: B25B5/10
Filed: 2019-12-16
Abstract: Spannbügel mit Griff-Bedienhebel und integriertem Ratschengetriebe oder ähnlichem, auf einer Führungsschiene als Lochtisch-Spannzwinge gleitend, welcher Bügel-Spannkraft über die Führungsschiene gegen einen durch Adapter verbundenen Lochtisch aufbaut.
Patent DE-202019100095-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Herstellen eines geschäumten Interieur-Bauteils für ein Kraftfahrzeug, Interieur-Bauteil für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem derartigen Interieur-Bauteil
IPC: B29C44/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Formwerkzeug (10) zum Herstellen eines geschäumten Interieur-Bauteils (12) für ein Kraftfahrzeug (46), umfassend
 - ein Oberwerkzeug (14),
 - ein Unterwerkzeug (16), wobei
 - das Oberwerkzeug (14) und das Unterwerkzeug (16) relativ zueinander zwischen einer Offenstellung, in welcher ein Schaummaterial (42) in das Formwerkzeug (10) einbringbar ist, und einer Schließstellung, in welcher das Oberwerkzeug (14) und das Unterwerkzeug (16) eine Kavität (44) zum Formen des Interieur-Bauteils (12) bilden, bewegbar sind,
 - zumindest eine Trennschale (18), welche im Oberwerkzeug (14) und/oder im Unterwerkzeug (16) angeordnet ist und welche die Kavität (44) zumindest teilweise bildet, und
 - zumindest ein elastisches Element (20), welches
 zwischen dem Unterwerkzeug (16) und der Trennschale (18) angeordnet ist und eine Relativbewegung zwischen dem Unterwerkzeug (16) und der Trennschale (18) zulässt, und/oder
 zwischen dem Oberwerkzeug (14) und der Trennschale (18) angeordnet ist und eine Relativbewegung zwischen dem Oberwerkzeug (14) und der Trennschale (18) zulässt.
Patent DE-202019103675-U1 (DE)
Title: Fahrradständer mit Konturstück
IPC: B62H1/02
Filed: 2019-07-04
Abstract: Fahrradständer (1),
 mit einem als Sockel (2) bezeichneten ersten Element, welches als integraler Teil eines Fahrradrahmens ausgestaltet ist,
 und mit einem zweiten Element in Form einer am Sockel (2) schwenkbar gehaltenen Stütze (3),
 die um eine Schwenkachse (4) zwischen zwei als Standstellung und als Fahrstellung bezeichneten Endstellungen beweglich ist,
 wobei das eine Element ein Druckstück (7) aufweist, mit welchem es federbelastet einer Führungskontur (8) des anderen Elements anliegt und während der Schwenkbewegung unterschiedlichen Stellen der Führungskontur (8) anliegt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Führungskontur (8) zwei Mulden aufweist, welche die beiden Endstellungen definieren,
 die Mulden entlang der Führungskontur (8) durch zwei einander benachbarte jeweils konisch zueinander verlaufende Innenränder sowie zwei Außenränder begrenzt sind,
 derart, dass jeweils ein Außenrand einen Anschlag (5, 6) bildet, der eine Schwenkbewegung der Stütze (3) über die jeweilige Endstellung hinaus blockiert,
 wobei der Außenrand im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Druckstücks (7) verläuft,
 und dass das Druckstück (7) die Mulden ausfüllend in der Art ausgestaltet ist, dass es durch die Feder belastet spielfrei in den konischen Sitz der jeweiligen Mulde gedrückt ist.
Patent DE-202019105481-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab
IPC: G01B3/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Gliedermaßstab mit langgestreckten flachen Gliedern (10, 12), die paarweise über eine Gelenkverbindung miteinander und drehbar um eine Achse (12, 18) verbunden sind, wobei die Gelenkverbindung eine erste mit einem ersten Glied und eine zweite mit einem zweiten Glied verbundene Gelenkplatte (14, 114, 314, 414; 16, 316, 416, 516) aufweist und wobei- die erste Gelenkplatte zwei erste Rastvorsprünge (134, 136, 334, 336, 434, 436) aufweist, die diametral zu der Achse angeordnet sind, und- die zweite Gelenkplatte zwei Rastaussparungen (164, 166, 364, 366, 464, 466, 564, 566) aufweist, wobei die Gelenkplatten in einer ersten Stellung und in einer von der ersten Stellung abweichenden zweiten Stellung der Glieder ineinanderrasten,dadurch gekennzeichnet,dass die erste Gelenkplatte (14, 114, 314, 414) außerdem zwei zweite diametral zu der Achse (128) angeordnete Rastvorsprünge (138, 140, 338, 340, 438, 440) aufweist,dass die zweite Gelenkplatte (16, 116, 316, 416, 516) ausschließlich zwei Rastaussparungen (164, 166, 364, 366, 464, 466, 564, 566) aufweist, unddass bei zueinander verrasteten Gelenkplatten die in Ausgriff mit den Rastaussparungen befindenden Rastvorsprünge sich in zumindest einer Aussparung (184, 186) des Gliedes (10) erstrecken, von dem die zweite Gelenkplatte ausgeht.
Patent DE-202019106558-U1 (DE)
Title: Nassraumsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2019-11-26
Abstract: Verbindung von einem ersten flächigen Element und einem zweiten flächigen Element zu einem Raum unter Definition eines Rauminneren und eines Raumäußeren unter Ausbildung einer Raumecke,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jeweils eine Kontaktfläche an einer Oberfläche des ersten Elementes und an einer Stirnseite des zweiten Elementes ausgebildet ist,
 wobei an der Oberfläche eine Nut mit der Breite und der Länge der Stirnseite hergestellt ist,
 welche Nut einen rauminneren Steg, eine Aufliegefläche und einen raumäußeren Steg aufweist,
 wobei die Nut in der Oberfläche des ersten Elementes ausgebildet ist,
 der rauminnere Steg eine Höhe größer Null und geringer als der raumäußere Steg aufweist und/oder
 der rauminnere Steg Bohrungen und/oder an seiner Oberkante Vertiefungen aufweist, wobei zumindest ein Teilbereich der Bohrungen und/oder Vertiefungen tiefer als die Oberkante des raumäußeren Steges angeordnet sind.
Patent DE-202020002515-U1 (DE)
Title: Einen Türkeil der aus der Nähe der Türklinke (Griff) bedient wird und das ohne sich mühselig bücken zu müssen und womöglich den Keil noch suchen muß
IPC: E05C17/54
Filed: 2020-06-09
Abstract: Von der Türklinke oder Türblech bedienender Türstopper oder Türkeil
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Türstopper eine Befestigungsschiene aufweist auf der zB. ein Stab locker / beweglich angebracht ist.
 Die Schiene wiederum fest mit der Tür verbunden ist.
Patent DE-202020004361-U1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für einen Ballsportschläger und Ballsportschläger
IPC: A63B51/11
Filed: 2020-10-16
Abstract: Dämpfungsvorrichtung für einen mit einem Rahmen und einer Besaitung versehenen Ballsportschläger, mit einem elastisch verformbaren Basiskörper, der an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils eine Nut zur Aufnahme einer Saite einer Besaitung hat, und mit einer biegeschlaffen Sicherungsleine, die fest mit dem Basiskörper verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, lösbar mit einem Rahmen eines Ballsportschlägers verbunden zu werden.
Patent DE-202020100550-U1 (DE)
Title: Schultergurtsystem für einen Rucksack
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Schultergurtsystem für einen Rucksack (1), insbesondere für ein Tragesystem eines Lawinenrettungsgerätes, mit zwei Schultergurten (6, 7), die an einem ihrer Enden (8, 9) mit dem Rückenteil (2) des Rucksacks (1) in oberen Abschnitt oder am oberen Rand des Rückenteils (2) fest verbunden sind und die jeweils durch am Rückenteil (2) angebrachte Führungen (12, 13, 12', 13', 12", 13") verlaufen, und mit einem Hüftgurt, der zwei Hüftgurtabschnitte (18, 19) aufweist, die an einem ihrer Enden in einen der Schultergurte (6,7) übergehen und an ihren anderen freien Enden fest miteinander verbindbar, jedoch auch wieder lösbar sind, ... dadurch gekennzeichnet, dassdie Führungen (12, 13, 12', 13', 12", 13") im unteren Abschnitt (10) des Rückenteils (2) angeordnet sind,das Rückenteil (2) durch eine virtuelle senkrechte Mittellängslinie (3) in zwei Hälften (4, 5) aufgeteilt wird, unddie Führungen (12, 13, 12', 13', 12", 13") die Schultergurte (6,7) von einem oberen Bereich auf der einen Hälfte (4, 5) zu einem unteren Bereich auf der anderen Hälfte (4, 5) derart führen, dass sich die Schultergurte (6,7) im unteren Abschnitt (10) kreuzen.
Patent DE-202020101993-U1 (DE)
Title: Astragalus-Polysaccharid-Kristallpartikelstruktur mit verbesserter Löslichkeit und Absorption
IPC: A61P35/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Eine Astragalus-Polysaccharid-Kristallpartikelstruktur mit verbesserter Löslichkeit und Absorption, umfassend:
 ein Astragalus-Polysaccharid-Partikel;
 ein Mannosepartikel; und
 eine Wassermolekülbindungsstruktur, wobei ein Ende der Wassermolekülbindungsstruktur an das Astragalus-Polysaccharid-Partikel und das andere Ende an das Mannosepartikel gebunden ist.
Patent DE-202020104769-U1 (DE)
Title: Bohrschablone und Intarsie
IPC: B27M1/08
Filed: 2020-08-18
Abstract: Bohrschablone (1) mit einem Führungszapfen (3) und einer Führungsbohrung (1), wobei der periphere Umfang des Führungszapfens (3) und der Führungsbohrung (4) die Form einer Acht mit einer spitz auslaufenden Einschnürung (9) darstellen.
Patent DE-202020105031-U1 (DE)
Title: Dichtungsinnenmanschette zum Einsetzen in Rohren
IPC: F16L55/162
Filed: 2020-09-01
Abstract: Dichtungsinnenmanschette (1) zum Einsetzen in Rohre, mit einem Manschettenkörper (2) aus einem ringförmig gebogenen Band (3), wobei sich ein inneres Bandende (4) und ein äußeres Bandende (5) überlappen und wobei der Manschettenkörper (2) aufweitbar ist, so dass das innere Bandende (4) relativ zum äußeren Bandende (5) entlang einer Aufweitrichtung (U) verlagerbar ist und eine Arretierungsanordnung (7) vorgesehen ist, welche verhindert, dass das innere Bandende (4) relativ zum äußeren Bandende (5) entgegen der Aufweitrichtung (U) verlagerbar ist, wobei die Arretierungsanordnung (7) einen am inneren Bandende (4) in Umfangsrichtung angeordneten Schlitz (8) mit einer Zahnreihe (10) sowie einen Rastmechanismus (12) mit einem Rastorgan (13) aufweist, wobei das Rastorgan (13) unter Einwirkung eines Federelements (14) steht und in die Zahnreihe (10) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastorgan (13) und das Federelement (14) in einer Kammer (16) eines Führungskörpers (17) angeordnet sind, wobei das Rastorgan (13) in der Kammer (16) verlagerbar ist.
Patent DE-202021001643-U1 (DE)
Title: 3D-Code
IPC: G06K7/10
Filed: 2021-05-04
Abstract: 3D-Code (100) umfassend einen Reflektor (3) und mindestens ein erstes, transparentes, lichtdurchlässiges Substrat (1) und ein zweites, transparentes, lichtdurchlässiges Substrat (2), wobei auf einer ersten Seite des ersten Substrats (1) ein erster 2D-Code angebracht ist und auf einer ersten Seite des zweiten Substrats (2) ein zweiter 2D-Code angebracht ist,wobei die transparenten, lichtdurchlässigen Substrate jeweils auf einer Ebene parallel zu einer X-Y-Ebene angeordnet sind,wobei die erste Seite des zweiten Substrats (2) mit einer zweiten Seite des ersten Substrats (1) in einer Z-Richtung in Kontakt ist und eine zweite Seite des zweiten Substrats (2) mit einer reflektierenden Seite des Reflektors (3) in einer Z-Richtung in Kontakt ist,wobei jeder 2D-Code eine Vielzahl von Feldern zur Aufnahme von transparenten, lichtdurchlässigen Erkennungszeichen (F1, F2) aufweist,wobei die Felder des ersten 2D-Codes mit den Feldern des zweiten 2D-Codes überdeckend sind,wobei aus den sich überdeckenden Feldern, sich in der Z Richtung erstreckende Stapel (S1, S2, S3, S4) ausbildbar sind,wobei die Stapel (S1, S2, S3, S4) Felder aufweisen, die teilweise Erkennungszeichen (F1, F2) umfassen,wobei die optischen Eigenschaften der transparenten Erkennungszeichen (F1) auf der ersten 2D-Code und die optischen Eigenschaften der transparenten Erkennungszeichen (F2) auf der zweiten 2D-Code gleich oder voneinander unterscheidbar sind.
Patent DE-202021101844-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung mit Kabelmanagementkomponente
IPC: H02G11/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Hubvorrichtung mit einer Kabelmanagementkomponente, wobei die Hubvorrichtung umfasst:
 ein äußeres Rohr (1); einen Betätigungsmechanismus (2), der im äußeren Rohr (1) aufgenommen ist und einen Motor (21) und eine Schraubenstange (22) umfasst, die durch den Motor (21) zur Drehung angetrieben wird;
 ein Verbindungselement (3), das im äußeren Rohr (1) aufgenommen ist und mit der Schraubenstange (22) zum Arbeiten zusammengeschraubt ist, und sich relativ zum äußeren Rohr (1) anhebt oder absenkt;
 ein Kabel (4), das mit dem äußeren Rohr (1) verbunden ist, und wobei ein Ende davon am Verbindungselement (3) befestigt ist, um sich mit dem Verbindungselement (3) zu bewegen, wobei das Kabel (4) eine spiralförmig aufgewickelte Kabeleinheit (41) umfasst, eine Wellenkernlinie (L) durch die spiralförmig aufgewickelte Kabeleinheit (41) definiert ist und die Wellenkernlinie (L) so angeordnet ist, dass sie zur Schraubenstange (22) parallel ist; und
 eine Kabelmanagementkomponente (5), die im äußeren Rohr (1) angeordnet ist und zur Wellenkernlinie (L) parallel ist, wobei die spiralförmig aufgewickelte Kabeleinheit (41) auf die Kabelmanagementkomponente (5) aufgespult ist.
Patent DE-202021101902-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Sensoreinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug,
 aufweisend ein Substrat (2), auf welchem flächig eine Sensorelektrode (3) zumindest eines kapazitiven Sensors sowie eine Nahfeld-Übertragungsspule (4) mit zumindest einer Windung zumindest einer induktiven Nahfeld-Übertragungseinrichtung angeordnet sind,
 wobei die Sensorelektrode (3) zumindest abschnittsweise von der Nahfeld-Übertragungsspule (4) umlaufen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorelektrode (3) eine Vielzahl von geradlinig verlaufenden und miteinander verbundenen Sensorabschnitten (5) aufweist,
 wobei die Sensorabschnitte (5) der Vielzahl von Sensorabschnitten (5) in Reihe und unmittelbar miteinander verbunden sind, so dass jeweils ein erster Sensorabschnitt unmittelbar in einen direkt nachfolgenden zweiten Sensorabschnitt übergeht,
 wobei der erste Sensorabschnitt und der zweite Sensorabschnitt einen Winkel zwischen sich einschließen.
Patent DE-202021102913-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für ein Klickelement
IPC: A43B5/18
Filed: 2021-05-28
Abstract: Adaptervorrichtung (100), umfassend
 • eine Adaptereinheit (102), welche wenigstens einen Montageabschnitt (106) aufweist, welcher dazu ausgebildet und bestimmt ist, wenigstens ein nicht zur Adaptervorrichtung gehörendes Klickelement (108) eines ebenfalls nicht zur Adaptervorrichtung gehörenden Klickpedalsystems an der Adaptereinheit (102) betriebsfest zu montieren, und
 • eine Befestigungseinheit (104), welche dazu ausgebildet und bestimmt ist, die Adaptereinheit (102) an einem ebenfalls nicht zur Adaptervorrichtung gehörenden Alltagsschuh (110) lösbar zu befestigen.