baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003564-U1 (DE)
Title: Anti-Gerinnungs Gerät
IPC: B08B17/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Gerät zum Verhindern des Gerinnes und Verklumpen von Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet, dass es ein oder mehrere, in der Geschwindigkeit und Intensität, über die Steuerungs-Elektronik konfigurierbare Vibrationsmotoren, welche einen Kontakt zu dem mit Flüssigkeiten gefüllten Schlauch oder Rohrsystemen hat, enthält und Mithilfe von Montagenhilfen an diesen Systemen befestigt werden kann und somit die beinhalteten Flüssigkeiten mit Hilfe der eigene Vibrationen in Bewegung bringt oder hält.
Patent DE-202019004430-U1 (DE)
Title: Bass-Adapter für eine Rahmentrommel (Bodhran)
IPC: G10D13/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Der Bass-Adapter ist dadurch gekennzeichnet• Dass sich der Schalldruck des Instrumentes verändern lässt
Patent DE-202019005819-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für ein Head-Up-Display (HUD)
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-06-28
Abstract: Prüfvorrichtung für ein Head-Up-Display (HUD), mindestens umfassend
 - eine bildgebende Einheit (8),
 - ein optisches Element (13), das geeignet ist, die Strahlung der bildgebenden Einheit (8) in Richtung einer Windschutzscheibe (1) umzulenken und dadurch einen HUD-Bereich (B) der Windschutzscheibe (1) zu bestrahlen, um ein virtuelles Bild (7) zu erzeugen,
 - eine Positionierungsvorrichtung (11), die geeignet ist, die Windschutzscheibe (1) in einer definierten Anordnung zum optischen Element (13) zu fixieren, und
 - eine Kameraeinheit (12), die geeignet ist, das virtuelle Bild (7) durch die Windschutzscheibe (1) hindurch aus verschiedenen Augpositionen aufzunehmen,
 wobei das optische Element (13) derart ausgelegt ist, dass das gesamte virtuelle Bild (7) innerhalb des Tiefenschärfebereichs (Δd) der Kameraeinheit (12) liegt, wobei die Ausdehnung (Δx) des Bildes (7) entlang der optischen Achse kleiner oder gleich dem Tiefenschärfebereich (Δd) der Kameraeinheit (12) ist, während die Ausdehnung (Δx) des Bildes (7) entlang der optischen Achse ohne Verwendung des optischen Elements (13) größer als der Tiefenschärfebereich (Δd) der Kameraeinheit (12) ist,
 und wobei das optische Element (13) ein gekrümmter Spiegel ist, dessen Krümmungsradius vom Zentrum in Richtung der Ränder veränderlich ist und
 wobei die bildgebende Einheit (8) eine Platte (9) mit einem Muster an Durchführungen umfasst, hinterleuchtet von einer flächigen Lichtquelle (10).
Patent DE-202019103950-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für Bad- oder Duschutensilien
IPC: A47K5/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ablagevorrichtung (1) für Badezimmerutensilien, insbesondere Duschutensilien, umfassend ein Formteil (2), insbesondere ein umgeformtes Blechteil, welches eine zur Aufnahme eines Wandbelags (F), insbesondere einer Fliese, dienende Auflagefläche (3) mit einer Sichtkante (4) und mit sich an diese beidseitig anschließenden, zueinander winklig verlaufenden Montagekanten (6) sowie einen aufgebogenen Randsteg (5) an der Sichtkante (4) aufweist,- wobei der Randsteg (5) als U-förmige Umbiegung (10) ausgebildet ist, deren Freiende (11) als L-förmiger Absatz (12) in Richtung der Auflagefläche (3) gebogen ist, und- wobei zwischen den L-Schenkeln (12a, 12b) des Absatzes (12) bei daran anliegender Fliesenkante (13) eine U-förmige Fuge (14), insbesondere Schatten- und/oder Füllfuge, gebildet ist.
Patent DE-202019105133-U1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Schneckenwelle
IPC: F16C27/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Lageranordnung für eine Schneckenwelle (12), mit einem Wälzlager (14; 114), in dem die Schneckenwelle (12) gelagert ist, und mit einem Gehäuse (10; 100), in dem das Wälzlager (14; 140) elastisch in eine Richtung z quer zur Längsrichtung x der Schneckenwelle (12) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wälzlager (14; 114) in der zur Richtung z der Vorspannung und zur Längsrichtung x der Schneckenwelle (12) senkrechten Richtung y beidseitig in dem Gehäuse (10; 100) abgestützt ist und dass zum Vorspannen des Wälzlagers (12) eine ringförmige Feder (16; 116) vorgesehen ist, die das Wälzlager (14; 114) umgibt und die an einer Stelle ihres Umfangs in dem Gehäuse (10; 100) verankert ist und an einem der Verankerungsstelle (28; 128) diametral gegenüberliegenden Punkt (32; 132) am Außenumfang des Wälzlagers (14; 114) angreift.
Patent DE-202019106701-U1 (DE)
Title: Kompakte Montagevorrichtung
IPC: F41G1/387
Filed: 2019-12-02
Abstract: Montagevorrichtung (01) zur Verbindung eines Zielgeräts mit einer Laufschiene einer Schusswaffe umfassend einen Basiskörper (02) und zumindest einen Nutenstein (03), wobei der Basiskörper (02) eine schusswaffenseitige Längsausnehmung (04) entlang einer Längserstreckung (05) des Basiskörpers (02) aufweist, und wobei in der schusswaffenseitigen Längsausnehmung (04) zumindest ein Rastzapfen (06) angeordnet ist, und wobei die Laufschiene Rastausnehmungen aufweist, und wobei das Zielgerät eine Zielgerätschiene aufweist, und wobei die Zielgerätschiene eine entlang der Längserstreckung des Zielgeräts verlaufende Hinterschneidung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (01) als einzelne Baugruppe ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Nutenstein (03) an einer zielgerätseitigen Fläche (07) des Basiskörpers (02) angeordnet ist, und wobei der zumindest eine Nutenstein (03) in die Hinterschneidung der Zielgerätschiene eingreift, und wobei der zumindest eine Rastzapfen (06) zur Positionierung des Basiskörpers (02) an der Laufschiene in die Rastausnehmung der Laufschiene eingreift.
Patent DE-202020001139-U1 (DE)
Title: Schablone für gebratene Eiscremefiguren
IPC: A23G9/22
Filed: 2020-03-21
Abstract: Schablone für gebratene Eiscremefiguren dadurch gekennzeichnet, dass sie massiv und kälteleitend ist, aus beliebig vielen verschiedenen kleinen Formen besteht und flach ist, idealerweise maximal etwa 5mm hoch ist.
Patent DE-202020001861-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Handgriffe
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-30
Abstract: Beutelförmige Schutzhaube (1) aus einem flexiblen Material (2) zum wiederholt lösbaren Aufsetzen auf Handgriffe (10) von manuell zu bedienenden Vorrichtungen wie Einkaufs-, Gepäck- oder Hubwagen, mit einer Aufsetzöffnung (4) und einem diese begrenzenden Öffnungsrand (6), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Öffnungsrands (6) mit einem Zugmittel (8) versehen ist, mit dem der Öffnungsrand (6) von einem gestreckten Zustand, in dem der Öffnungsrand (6) eine erste Umfangslänge aufweist, in einen zusammengezogenen Zustand, in dem der Öffnungsrand (6) eine zweite, kleinere Umfangslänge aufweist, bringbar ist.
Patent DE-202020005938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Kautschukmischung, umfassend mindestens eine Mischkammer und deren Verwendungen
IPC: B29B7/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Kautschukmischung, umfassend
 - mindestens eine Mischkammer (2), wobei die Mischkammer (2) von einem Kammergehäuse (3), einer Einfüllöffnung und einer Auswurföffnung begrenzt wird,
 - einen oder zwei Rotoren (4) zum Mischen einer Kautschukmischung, wobei jeder Rotor (4) eine Antriebsachse (5) und einen um die Antriebsachse (5) angeordneten Rotorkörper (6) sowie mindestens einen an dem Rotorkörper (6) angeordneten Rotorflügel aufweist, wobei sich die Antriebsachse (5) eines jeden Rotors (4) durch ein oder zwei Löcher (8) in dem Kammergehäuse (3) der einen Mischkammer (2) hindurcherstreckt,
 - mindestens einen Antriebsmotor zum Antreiben der Rotation der Antriebsachse (5) des einen oder der zwei Rotoren (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 - eines oder jedes der besagten Löcher (8) in dem Kammergehäuse (3) der einen Mischkammer (2) einen hohlzylindrischen Einsatz (9) aufweist und jeder einzelne hohlzylindrische Einsatz (9) so an der Seitenwand (10 eines der besagten Löcher (8) angeordnet ist, dass sich die Antriebsachse (5)eines Rotors (4) oder einer der zwei Rotoren (4) durch den Zylinderinnenraum (11) mindestens eines hohlzylindrischen Einsatzes (9) hindurcherstreckt, und
 - die Vorrichtung (1) mindestens einen Temperaturmesseinheit (12) umfasst, wobei die eine oder die mindestens eine Temperaturmesseinheit (12) dazu eingerichtet ist, die Temperatur eines hohlzylindrischen Einsatzes (9) oder die Temperaturen sämtlicher hohlzylindrischer Einsätze (9) während des Rotierens des einen oder der zwei Rotoren (4) zu messen.
Patent DE-202021004219-U1 (DE)
Title: Ausgleichssystem, ausgeführt als pumpengesteuerte Druckhaltestation mit drucklosbetriebenen Membranauffangbehälter, zum Ausgleich von Volumenschwankungen eines liquiden Mediums in Heiz-, Kühl- und Solarkreisläufen
IPC: F24D19/10
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ausgleichssystem (34) DHS mit einer Steuereinheit A und mindestens einem Membranauffangbehälter B, ausgeführt als pumpengesteuerte Druckhaltestation (DHS) mit drucklosbetriebenen Membranauffangbehälter zum Ausgleich von Volumenschwankungen eines liquiden Mediums in Heiz, Kühl - und Solarkreisläufen (HK&SKL) mit mindestens einem MAB (9) und mit einer in dem MAB (9) angeordneten elastischen Membrane (23), die der Trennung zwischen dem liquiden Medium des HK&SKL und der das Ausgleichssystem DHS umgebenen Atmosphäre dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrane (23) im Wesentlichen die Innenkontur des MAB (9) vollauskleidend angeordnet ist und das liquide Medium von der Atmosphärenluft trennt, wobei zwischen der Außenoberfläche (25) der Membrane (23) und der Innenwandung der Behälterinnenwand (24) des MAB (9) ein Mediumraum/Freiraum (26) vorgesehen ist, in dem das liquide Medium des HK&SKL ein- und ausströmbar ist, sodass das liquide Medium zwischen der Membranaußenoberfläche (25) und der Behälterinnenwand (24) des MAB (9) geführt ist.
Patent DE-202022001586-U1 (DE)
Title: Ablängvorrichtung zur Kennzeichnung von Trennstellen
IPC: B25H7/00
Filed: 2022-07-13
Abstract: Ablängvorrichtung zur Kennzeichnung von Trennstellen die mindestens zwei Markierungsfixpunkte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Markierungsfixpunkte (2) oder (10) der Ablängvorrichtung am Grundträger (1) so verändert werden kann, dass unterschiedliche Längen/Abstände zur Markierung von Trennstellen möglich sind.
Patent DE-202022002342-U1 (DE)
Title: Luftklappe mit Steuermechanismus zum Öffnen, Schließen und Arretieren
IPC: F24F13/00
Filed: 2022-10-24
Abstract: Die Luftklappe mit Steuermechanismus zum Öffnen, Schließen und Arretieren, ist dadurch gekennzeichnet, dass 2 Klappen symmetrisch und drehbar um eine Achse im Luftstrom eines Luftkanals angeordnet sind.
Patent DE-202022102461-U1 (DE)
Title: Klemmleistenstruktur
IPC: H01R43/26
Filed: 2022-05-05
Abstract: Klemmleistenstruktur (1), umfassend:
 ein isolierendes Gehäuse (10);
 wenigstens ein Trennelement (20), das am isolierenden Gehäuse (10) befestigt ist, wobei das Trennelement (20) einen Sockel (21) und einen Druckmechanismus (22) umfasst, der mit dem Sockel (21) wirkverbunden ist, wobei der Druckmechanismus (22) einen Druckabschnitt (221) und einen Endabschnitt (222) umfasst, der sich vom Druckabschnitt (221) nach außen erstreckt, und
 eine Vielzahl von Leitungs- und Klemmencrimpelementen (30), die im Inneren des isolierenden Gehäuses (10) angeordnet ist;
 wobei, wenn eine Wirkkraft auf den Druckabschnitt (221) ausgeübt wird, der Druckmechanismus (22) eine Verformung oder eine Drehung erzeugt, sodass sich der Endabschnitt (222) hebt.
Patent DE-202022105338-U1 (DE)
Title: Ein neuronales Netzwerksystem zur Klassifizierung von Musikgenres auf der Grundlage einer evolutionären stochastischen Hyperparameterauswahl
IPC: G06N3/04
Filed: 2022-09-22
Abstract: Neuronales Netzwerksystem (200) zur Klassifizierung von Musikgenres auf der Grundlage einer evolutionären stochastischen Hyperparameterauswahl, wobei das System (200) ein Klassifizierungsmodul (100) umfasst, wobei das Klassifizierungsmodul (100) Folgendes umfasst:
 ein Initialisierungsmodul (102) zum Initialisieren einer Population, die Faltungsneuronalnetzwerke (CNN) mit einer Vielzahl von Parametern umfasst;
 ein Elternauswahlmodul (104), das mit dem Initialisierungsmodul (102) verbunden ist, um den Fitnesswert der initialisierten Population zu bewerten, um ein geeignetes Elternmodul zum Klassifizieren des Musikgenres auszuwählen;
 ein Crossover-Modul (106), das mit dem Elternauswahlmodul (104) verbunden ist, zum Erzeugen von Absprungfedern aus dem ausgewählten Elternmodul durch Anwendung von selektivem stochastischem Crossover, wobei eine Vielzahl von Hyperparametern zugewiesen wird; und
 ein Mutationsmodul (108), das mit dem Crossover-Modul (106) verbunden ist, zur Mutation der erzeugten Absprünge, um die Diversität der Population in allen Generationen aufrechtzuerhalten und die Redundanz in der aktuellen Population auf der Grundlage einer wahlbasierten stochastischen Zuweisung mindestens eines Hyperparameters zu reduzieren, wobei beim Einstellen des wahlbasierten Hyperparameters der Fitnesswert eines Kindermoduls berechnet wird, wobei, wenn der Fitnesswert der mutierten Kinder größer ist als der des Elternteils, das mutierte Kindermodul in die aktuelle Population aufgenommen wird.
Patent DE-202023101860-U1 (DE)
Title: Elastisches Band mit einem nahtlosen doppellagigen Spitzenbesatz
IPC: D03D1/00
Filed: 2023-04-13
Abstract: Elastisches Band mit einem nahtlosen doppellagigen Spitzenbesatz, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Band eine äußere Stoffschicht (1) und eine innere Stoffschicht (2) umfasst, die einteilig gewebt sind, wobei in einem mittleren Teil zwischen der äußeren Stoffschicht (1) und der inneren Stoffschicht (2) eine Faltlinie (3) vorgesehen ist, wobei ein erster Spitzenabschnitt (4) integral mit der äußeren Stoffschicht (1) gewebt ist und ein zweiter Spitzenabschnitt (5) dem ersten Spitzenabschnitt (4) entsprechend integral mit der inneren Stoffschicht (2) gewebt ist, wobei sich der erste Spitzenabschnitt (4) und der zweite Spitzenabschnitt (5) überlappen, nachdem die äußere Stoffschicht (1) und die innere Stoffschicht (2) um die Faltlinien (3) gefaltet sind.
Patent DE-212012000011-U1 (DE)
Title: Nichtinvasiver Nachweis von Mekonium im Fruchtwasser
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Intimbereich-Einlage für schwangere Frauen zum nichtinvasiven Nachweis von Mekonium im Fruchtwasser und zum Überwachen des Gesundheitszustands, die mindestens einen Probenbereich zum Sammeln von Körperflüssigkeiten und zum In-Kontakt-Bringen mit Reagenzien umfasst, die eine Farbreaktion bereitstellen, der mindestens einen Abschnitt aufweist, der Reagenzien zum Nachweis mindestens eines Mekoniumbestandteils enthält.
Patent DE-212017000012-U1 (DE)
Title: Beurteilung der Genauigkeit eines Maschinenlernmodells
IPC: G06N5/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Computerlesbares Medium, auf dem ausführbare Anweisungen gespeichert sind, die einen ausführenden Prozessor veranlassen, ein computerimplementiertes Verfahren zur Beurteilung der Genauigkeit eines Maschinenlernmodells durchzuführen, das Verfahren umfassend:das Empfangen mehrerer Anfragen für ein erstes Inhaltselement;das Zuweisen eines ersten Teils der empfangenen Anfragen für das erste Inhaltselement zu einer ersten Gruppe und das Zuweisen der übrigen empfangenen Anfragen für das erste Inhaltselement an eine zweite Gruppe;das Verwenden eines Maschinenlernmodells für eine Anfrage, die der ersten Gruppe zugewiesen wurde, um aus mehreren zur Wahl stehenden Varianten eine Variante des ersten Inhaltselements zur Darstellung als Antwort auf die Anfrage auszuwählen;das Verwenden eines statistischen Modells für eine Anfrage, die der zweiten Gruppe zugewiesen wurde, um aus den mehreren zur Wahl stehenden Varianten eine Variante des ersten Inhaltselements zur Darstellung als Antwort auf die Anfrage auszuwählen; unddas Erhalten von Informationen über die Genauigkeit des Maschinenlernmodells, indem Leistungsdaten für Varianten des ersten, durch das Maschinenlernmodell ausgewählten Inhaltselements mit Leistungsdaten für Varianten des ersten, durch das statistische Modell ausgewählten Inhaltselements verglichen werden.
Patent DE-212022000045-U1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-01-12
Abstract: Batteriemodul aufweisend:
 einen Batteriezellenstapel, in dem mehrere Batteriezellen in einer Richtung aufeinander gestapelt sind;
 einen Modulrahmen, der den Batteriezellenstapel aufnimmt und eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist; und
 eine Endplatte, die mit dem Modulrahmen verbunden ist und eine vordere Oberfläche oder eine hintere Oberfläche des Batteriezellenstapels bedeckt,
 wobei der Modulrahmen mit mindestens einem Entlüftungsteil in Form eines Lochs ausgebildet ist, das eine Einlassöffnung, die an der inneren Oberfläche ausgebildet ist, und eine Auslassöffnung definiert, die an der äußeren Oberfläche ausgebildet ist, und
 wobei der Entlüftungsteil durch eine Abdeckung bedeckt ist, in der mindestens eine Öffnung ausgebildet ist.
Patent AT-3097-U2 (AT)
Title: Modulares regal mit mehreren stellungen
IPC: A47B73/00
Filed: 1999-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Regal mit mehreren Stellungen, bestehend aus einem einstückigen, aus steifem Kunststoff hergestellten, halbzylinderförmigen Teil (2) mit rechteckiger Grundfläche, mit ebenen halbkreisförmigen Vorderseiten, welche im untersten Bereich in Höhe der Seitenenden des Teils (2) einen rechteckigen, ebenen vorstehenden Lappen, sowie zwei Absätze oder Löcher im Winkel von 90 Grad aufweisen, und mit einer kreisförmigen, ebenen Vertiefung (3) im mittleren Bereich, welche ein zentrales Loch (5) in Form einer versenkten Bohrung aufweist, wobei die Vertiefung (3) in eine Richtung eine Neigung aufweist, welche auf der gegenüberliegenden Seite eine entgegengesetzte Neigung besitzt. Erfindungsgemäß sind an zumindest einer Schmalseite der Teile (2) Löcher (4) angeordnet, welche mit den Löchern (4) an den Seiten der mittleren Vertiefung (3) zusammenfallen, und die Löcher (4, 4) als versenkte Bohrungen angeführt. Durch die Löcher (4) und (4) können beliebige Schrauben (6) zur horizontalen oder vertikalen Verbindung der Teile (2) angeordnet werden.
Patent BR-MU8200935-U2 (BR)
Title: chapéu de isopor
Inventor: JOSÉ AUGUSTO GAVA
IPC: A42B1/06
Filed: 2002-04-26
Abstract: chapeu de isoporl, trata-se de revestir com isopor o lado de baixo de qualquer tipo de chapéu. que a isso se preste, para proporcionar proteção adicional contra o calor do -5ói, nas altas temperaturas brasileiras típicas, ou em qualquer situação .
Patent BR-MU8802688-U2 (BR)
Title: baú térmico com auto aquecimento e refrigeração para motocicletas e outros veìculos automotores
Inventor: AMORIM ISRAEL
IPC: B65D81/18
Filed: 2008-11-20
Abstract: o transporte de alimentos e cargas que necessitam de refrigeração é realizado normalmente por motocicletas, dotadas por uma caixa ou baú em seu bagageiro, estas caixas em sua maioria das vezes não realizam o aquecimento ou resfriamento durante o transporte, fazendo com que os alimentos ou qualquer outro produto que necessite a temperatura constante percam suas qualidades originais, em vista deste problema. a caixa apresentada no relatório, é dotada por um sistema de auto aquecimento. onde o mesmo é realizado através do calor gerado pelo cano de escapaniento da motocicleta e outros veículos. A caixa possui cantos arredondados (2), é Ihbricada em espuma de poliuretano estrutural e térmico, sua prateleiras internas são divididas por serpentinas (6) que interligadas com o reservatório de água (7) e a câmara de aquecimento (8) através de mangueiras especiais (9), realizam a troca do calor no seu interior, mantendo a temperatura constante. A caixa possui também um termómetro (10) localizado na porta da caixa onde é possível o controle da temperatura interna, O 'estriamento ocorre na parte interior, que é separado por uma divisória (11) e utiliza-se para isso blocos de gel térmico(12).
Patent BR-MU8900056-U2 (BR)
Title: dispositivo filtrante aplicado em suporte para galão de água
Inventor: PONCEANO LEONARDO BUENO
IPC: B01D25/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: DISPOSITIVO FILTRANTE APLICADO EM SUPORTE PARA GALãO DE áGUA. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional elemento filtrante aplicado num suporte cóncavo para galão de água, permitindo filtrar a água contida no interior do galão. O suporte é individual descartável, podendo ser substituído o galão quando necessário, O elemento filtrante é de formato anatómico ao bocal do galão, possibilitando filtrar toda a água entornada.
Patent BR-MU8900067-U2 (BR)
Title: terminal para zìper de estojo de óculos e congêneres
Inventor: BOSCO ODIWALDO JR
IPC: A44B19/24
Filed: 2009-02-09
Abstract: O TERMINAL PARA ZìPER DE ESTOJO DE óCULOS E CONGENERES; consiste essencialmente de um terminal (1), preferencialmente em material plástico, constituído por uma cavidade (2) destinada a receber a extremidade (3) da fita do zíper (4) devidamente dobrada para tanto, e uma trava (5) com o objetivo de fixar dito terminal (1) ao rasgo (6) realizado na linha de dobra (7) do estojo (8), possibilitando ótimo arremate entre o zíper (4) e o estojo (8) propriamente dito.
Patent BR-MU8901606-U2 (BR)
Title: ponto de Ènibus com substancialidades
Inventor: SOUZA LIMA ALEXANDRE
IPC: E04H1/12
Filed: 2009-08-19
Abstract: PONTO DE ÈNIBUS COM SUBSTANCIALIDADES. Refere-se o presente pedido de Patente de Modelo de Utilidade a disposição construtiva introduzida em ponto de ónibus estruturado com utensílios básicos para a população de uma maneira geral. Mais especificamente, refere-se a ponto de ónibus contendo uma lanchonete, pastelaria, cafeteria, sorveteria, entre outros, banca de jornal e revista, livraria, espaço veiculador de mídia publicitária, contendo ainda dois banheiros (um masculino e outro feminino), telefone público e espaço físico para instalações de empresas comerciais e não comerciais que forneçam produtos ou serviços para a população em geral.
Patent BR-MU9000799-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em dispositivo em forma de cunha para fixação de facas
Inventor: KURI MARILIA GABRIELA PAVAN
IPC: A01B39/20
Filed: 2010-05-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM DISPOSITIVO EM FORMA DE CUNHA PARA FIXAçãO DE FACAS. Refere-se a presente patente a uma disposição construtiva aplicada em dispositivo em forma de cunha para fixação de facas em disco suporte de facas de máquinas e equipamentos agrícolas, aplicado na área de equipamentos e máquinas agrícolas, a qual possui cantos chanfrados em 450 (2) ou abaulados; uma superfície retangular (3) localizada na extremidade do corpo do dispositivo (1) sendo a mesma soldada na extremidade do dispositivo ou construída no corpo; e, um rasgo central retangular (4) com cantos retos disposto de forma longitudinal no corpo do dispositivo (1).
Patent BR-MU9002169-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva em torneira-bóia
Inventor: GABRIEL ADEMIR
IPC: F16K33/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA EM TORNEIRA-BÓIA, formada pela porção torneira(2) e a porção bóia(3), sendo que, a dita bóia(3) apresenta uma conformação tipo bulbo ou outra forma preferível, da qual deriva, posteriormente, uma projeção linear alongada(4) terminante em uma redução diametral(5), constituída de um pequeno prolongamento(6) atuante na válvula(7) da torneira(2) dito prolongamento(6) é composto por ressaltos transversais(8), os quais ficam introduzidos nos furos(9) do suporte inferior(1O) da torneira(2), possibilitando o movimento angular e articulado à bóia(3).
Patent BR-MU9102733-U2 (BR)
Title: disposicão aplicada em lixeira de embutir para coleta seletiva com acesso bilateral, com compartimento único e/ou ajustável e dispositivo de identificacão rotativo
Inventor: MOREIRA CHARLES
IPC: B65F1/02
Filed: 2011-10-11
Abstract: disposição aplicada em lixeira de embutir para coleta seletiva com acesso bilateral, com compartimento único e/ou ajustável e dispositivo de identificação rotativo, consiste essencialmente de uma lixeira (1) que embutida em muro (2) ou grades (3), passível de basculamento de um ou mais compartimentos (4) para dentro para colocação do lixo e para fora para coleta, com divisórias (5) com mecanismo (m) de deslizante para ajuste de volume/ seção (6) e dispositivo (7) giratório localizado na sua porção superior, que permite a visualizaçao e/ ou identificação e o tipo de lixo contido.