baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131900-A1 (DE)
Title: Wellgetriebeanordnung
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellgetriebeanordnung (1) für eine Nockenwellenverstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Abtriebshohlrad (2) zur Anbindung an eine Kurbelwelle und ein Antriebshohlrad (3) zur Anbindung an eine Nockenwelle, wobei das Abtriebshohlrad (2) eine Abtriebshohlradinnenverzahnung (4) aufweist und wobei das Antriebshohlrad (3) eine Antriebshohlradinnenverzahnung (5) aufweist und wobei die Zahnzahl von Abtriebshohlradinnenverzahnung (4) und Antriebshohlradinnenverzahnung (5) verschieden ist, sowie ferner umfassend einen innenliegend angeordneten Wellgenerator (20) mit einer radial nach außen weisenden Generatoraußenverzahnung (21) zum Antrieb von Abtriebshohlrad (2) und Antriebshohlrad (3). Erfindungsgemäß ist die Antriebshohlradinnenverzahnung (5) durch ein separates kreisringförmig ausgestaltetes Zahnringelement (6) gebildet, welches in einem ersten axialen Abschnitt (61) die Antriebshohlradinnenverzahnung (5) bildet und welches in einem sich an den ersten axialen Abschnitt (61) anschließenden zweiten axialen Abschnitt (62) einen Halteabschnitt (7) zur drehfesten Anbindung an das Antriebshohlrad (3) bildet.
Patent DE-102019134200-A1 (DE)
Title: Pipettiereinheit mit kapazitiver Flüssigkeitsdetektion, Kombination einer solchen Pipettiereinheit und einer Pipettierspitze, und Verfahren zum kapazitiven Detektieren von Pipettierflüssigkeit
Inventor: GYSEL FRIDOLIN
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Eine Pipettiereinheit (2) mit kapazitiver Flüssigkeitsdetektion umfasst: ein Druckrohr (10); eine Abschirmung (12), die um das Druckrohr (10) herum angeordnet ist; eine Kopplung (14) zum temporären Befestigen einer Pipettierspitze (4) an der Pipettiereinheit (2), wobei bei angeschlossener Pipettierspitze (4) eine elektrische Verbindung zwischen dem Druckrohr (10) und der Pipettierspitze (4) besteht; und eine elektrische Schaltung (20), die mit dem Druckrohr (10) und der Abschirmung (12) gekoppelt ist, wobei die elektrische Schaltung (20) eingerichtet ist, ein zeitlich veränderliches elektrisches Signal an das Druckrohr (10) anzulegen, über welches bei angeschlossener Pipettierspitze (4) eine kapazitive Detektion eines Kontakts zwischen Pipettierspitze (4) und Pipettierflüssigkeit (112) möglich ist, und wobei die elektrische Schaltung (20) eingerichtet ist, die Abschirmung (12) auf Masse zu legen.
Patent DE-102019134893-A1 (DE)
Title: Nabe
Inventor: YAMAZAKI AZUSA
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-12-18
Abstract: Nabe 10 ist für ein mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug A vorgesehen und enthält eine Nabenachse 12; einen Nabenkörper 14, der in Bezug auf die Nabenachse 12 drehbar ist; einen Drehkörper 16, der mit dem Nabenkörper 14 gekoppelt und in Bezug auf die Nabenachse 12 drehbar ist; eine erste elektrische Komponente 20, die zumindest teilweise im Nabenkörper 14 untergebracht ist; und eine zweite elektrische Komponente 22, die zumindest teilweise im Drehkörper 16 untergebracht ist, um elektrisch mit der ersten elektrischen Komponente 20 verbunden zu sein.
Patent DE-102019202755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsmaschine
Inventor: BUCHBERGER PETER
IPC: B65B57/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird eine Verpackungsmaschine (1) betrieben, welche eine Arbeitsstation (9, 21) mit einem auswechselbaren Werkzeug (31) umfasst. Eine in das Werkzeug (31) integrierte Regelungseinrichtung (45) regelt in einem in die Arbeitsstation (9, 21) eingebauten Zustand des Werkzeugs (31) durch geeignetes Versorgen einer in das Werkzeug (31) integrierten Heizeinrichtung (35) mit elektrischer Leistung eine Temperatur des Werkzeugs (31) anhand einer Betriebstemperatur-Sollvorgabe. Das Werkzeug (31) wird in einem aus der Arbeitsstation (9, 21) ausgebauten Zustand an eine externe Stromversorgung (57) angeschlossen und die Regelungseinrichtung (45) regelt durch geeignetes Versorgen der Heizeinrichtung (35) mit von der externen Stromversorgung (57) bereitgestellter elektrischer Leistung die Temperatur des Werkzeugs (31) anhand einer Vorheiztemperatur-Sollvorgabe.
Patent DE-102019207223-A1 (DE)
Title: Hufeisen
Inventor: JELL GREGOR
IPC: A01L7/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hufeisen, wie es beispielsweise insbesondere im Pferdesport verwendet wird. Das erfindungsgemäße Hufeisen betrifft ein Hufeisen in einer ganzen oder abschnittsweisen U-Form mit einer zur Befestigung auf einer Grundplatte oder einem Huf vorgesehenen oberen Hufplatte und einer zur Ausbildung einer Auftrittsfläche vorgesehenen unteren Trittplatte, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hufplatte und die Trittplatte zumindest abschnittsweise in im Wesentlichen senkrechter Richtung zur Lagenebenebene der Hufplatte und/oder zur Auftrittsfläche der Trittplatte gegeneinander beweglich miteinander verbunden sind und zwischen der Hufplatte und der Trittplatte Federelemente angeordnet sind.
Patent DE-102019208506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Einfallsrichtung einer Sondersignal-Schallquelle
Inventor: BAYER CHRISTOPH
IPC: G01S3/80
Filed: 2019-06-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Einfallsrichtung einer Sondersignal-Schallquelle in Bezug auf eine Plattform mittels zumindest zweier Datensignale, die von zumindest zwei jeweils zugeordneten Schallwandlern generiert wurden, wobei den Schallwandlern jeweils ein Haupteinfallswinkel zugeordnet ist, mit den Schritten:- Aufbereiten der zumindest zwei Datensignale, wobei Signalanteile der Sondersignal-Schallquelle hervorgehoben werden;- Berechnen jeweils eines Signalwertes aus den aufbereiteten zumindest zwei Datensignalen, abhängig von einen dem Sondersignal angepassten Zeitbereich;- Ermitteln der Einfallsrichtung der Sondersignal-Schallquelle, wobei die mindestens zwei Signalwerte mit ihren Haupteinfallswinkeln und mindestens eine Schalldruckwinkelfunktion zueinander angepasst werden.
Patent DE-102019216291-A1 (DE)
Title: Optische und euv-hybridlithographie
Inventor: ZENG JIA
IPC: H01L23/528
Filed: 2019-10-23
Abstract: Verfahren strukturieren ein Opfermaterial auf einer Ätzmaske unter Verwendung der Lithographie mit optischen Masken in Dorne, bilden ein konformes Material und ein Füllmaterial auf den Dornen und planarisieren das Füllmaterial auf das Niveau des konformen Materials. Diese Verfahren strukturieren das Füllmaterial unter Verwendung von Ultraviolettlithographie (EUV) in erste Maskenmerkmale. Diese Verfahren entfernen teilweise das konforme Material, um das konforme Material an den Seitenwänden der Dornen als zweite Maskenmerkmale zu belassen. Abstände zwischen den ersten Maskenmerkmalen und den zweiten Maskenmerkmalen definieren eine Ätzstruktur. Der Abstand der Dornen ist größer als der Abstand der zweiten Maskenmerkmale. Diese Verfahren übertragen die Ätzstruktur in das Ätzmaskenmaterial und übertragen anschließend die Ätzstruktur in eine darunterliegende Schicht. Öffnungen in der darunterliegenden Schicht werden mit einem Leiter gefüllt, um eine Verdrahtung in der Ätzstruktur zu bilden.
Patent DE-102019216713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Silikon-Substraten oder Silikonkomposit-Substraten, mit dem Verfahren herstellbares Silikon-Substrat oder Silikonkomposit-Substrat sowie dessen Verwendung
Inventor: CLADE JÜRGEN
IPC: C08J3/24
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Silikon-Substraten oder Silikonkomposit-Substraten, bei welchem mindestens ein Silan ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkoxysilanen, Hydroxysilanen und Mischungen hiervon bereitgestellt wird, mindestens ein flüssiges Oligosiloxan durch Sol-Gel-Reaktion aus dem mindestens einen Silan hergestellt wird, eine erste Vernetzungsreaktion durchgeführt wird, bei welcher eine zumindest teilweise Vernetzung des mindestens einen Oligosiloxans zu einem Silikonmaterial erfolgt, und eine zweite Vernetzungsreaktion durchgeführt wird, bei welcher in mindestens einem Teilbereich des Silikonmaterials eine weitergehende Vernetzung des Silikonmaterials erfolgt, wobei die erste Vernetzungsreaktion und die zweite Vernetzungsreaktion zueinander orthogonal sind.
Patent DE-102019217530-A1 (DE)
Title: Optisches element und verfahren zum herstellen eines optischen elements
Inventor: IRTENKAUF THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein optisches Element (200, 220, 230) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), umfassend:eine optische Oberfläche (201);eine erste Schicht (202) aus einem ersten Material mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten;eine zweite Schicht (203) aus einem zweiten Material mit einem zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten, der größer als der erste thermische Ausdehnungskoeffizient ist, wobei die erste und die zweite Schicht (202, 203) entlang einer Grenzfläche (205) zusammengesetzt sind und die erste Schicht (202) zwischen der optischen Oberfläche (201) und der Grenzfläche (205) angeordnet ist; undeine Kühleinrichtung (206), die im Bereich der Grenzfläche (205) verläuft und eingerichtet ist, das optische Element (200, 220, 230) zu kühlen; wobeider erste thermische Ausdehnungskoeffizient mindestens zehn Mal, insbesondere mindestens achtzig Mal geringer als der zweite thermische Ausdehnungskoeffizient ist.
Patent DE-102020001175-A1 (DE)
Title: Robotergreifer zum Handhaben von Werkstücken, durch eine temporäre stoffschlüssige Verbindung durch Verschweißen des Effektors mit dem Werkstück
Inventor: SARNA MATTHIAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2020-02-22
Abstract: In der industriellen Fertigung bekommt das Handhaben von ungeordneten Werkstücken zunehmend Bedeutung. Bedingt durch technische und wirtschaftliche Grenzen werden die Systeme hinsichtlich Software und Hardware stetig weiterentwickelt. Die hier vorgestellte Entwicklung beinhaltet einen entscheidenden Schritt in der Effektorentwicklung.Dabei wird Werkstück wird durch eine temporäre starre stoffschlüssige Verbindung gehandhabt. Das Verbindungsmaterial wird durch Aufschmelzen des Werkstücks oder durch Zugabe eines Schweißzusatzwerkstoffs und anschließendes Kühlen der Verbindung hervorgerufen. Die Trennung dieser Verbindung erfolgt schmelzend oder zerstörend.Vorteile:Die Verwendung dieser Greifer mit der beschriebenen Technologie bietet den ganz klaren Vorteil, dass die Bahnplanung der Roboter erheblich erleichtert wird, weil eine einfache Berührung mit dem Werkstück ausreicht. Kollisionsprobleme mit anderen Werkstücken oder der Einrichtung sind im Vergleich zu mechanischen Greifern durch die Möglichkeit eines streng vertikalen Entnehmens der Werkstücke ausgeschlossen. Auf die Oberflächenbeschaffenheit, wie beim Vakuumgreifer, der Werkstücke muss keine Rücksicht genommen werden. Für diese Verfahren eignen sich nicht nur ferromagnetische Werkstücke, sondern eine Vielzahl an metallischen und künstlichen chemischen Verbindungen. Außerdem können damit Werkstücke gehandhabt werden, die keine Magnetisierung zulassen und anderweitig nicht gegriffen werden können.
Patent DE-102020007750-A1 (DE)
Title: Lamellenschaltelement mit einem Lamellenträger
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: F16D13/68
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lamellenschaltelement (1) mit einem Lamellenträger (2.1, 2.2) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei der Lamellenträger (2.1, 2.2) in einem in eine axiale Richtung (X) begrenzten Abschnitt (ax) mindestens einen umfänglich um den Lamellenträger (2.1, 2.2) angeordneten Verstärkungskörper (3) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungskörper (3) als ein mittels eines thermischen Fügeverfahrens aufgeschmolzener metallischer Verstärkungskörper (3) ausgebildet ist, welcher an sämtlichen Kontaktstellen mit dem Lamellenträger (2.1, 2.2) stoffschlüssig mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102020101172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: STRAUB HEIKO
IPC: B23Q15/007
Filed: 2020-01-20
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks, das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend: mindestens eine Bearbeitungsanordnung zum Bearbeiten des Werkstücks, eine Förderanordnung zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen mindestens einer Bearbeitungsanordnung und dem Werkstück, mindestens einen berührungslosen Abstandssensor, der eingerichtet ist, einen Abstand zu einer Oberfläche des Werkstücks zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens einen berührungslose Abstandssensor eingerichtet ist, den Abstand mit einer Messgenauigkeit von +/- 0,01 mm oder genauer zu messen, und/oder einen Triangulationssensor aufweist.
Patent DE-102020102968-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47L9/10
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einer Saugdüse (2), einer Sauggutkammer (3) und einem Gebläse (4), welche strömungstechnisch so miteinander verbunden sind, dass während eines Saugbetriebs des Staubsaugers (1) Sauggut mittels des Gebläses (4) über die Saugdüse (2) in die Sauggutkammer (3) gesaugt werden kann, wobei die Sauggutkammer (3) ein, einen Sauggutaufnahmebereich (5) begrenzendes Kammergehäuse (6) aufweist. Um einen Regenerationserfolg des Staubsaugers (1) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Sauggutkammer (3) zumindest ein relativ zu dem Sauggutaufnahmebereich (5) reversibel verlagerbares und/oder reversibel größenveränderliches Schubelement (7) aufweist, welches zumindest einen Teilbereich eines zur Aufnahme von Sauggut zur Verfügung stehenden maximalen Aufnahmevolumens des Sauggutaufnahmebereiches (5) begrenzt, wobei eine Verlagerung und/oder Größenveränderung des Schubelementes (7) das zur Verfügung stehende Aufnahmevolumen reduziert und dadurch eine Verlagerung von innerhalb der Saugutkammer (3) befindlichem Sauggut, insbesondere in Richtung einer Entleerungsöffnung (8) der Sauggutkammer (3), bewirkt.
Patent DE-102020103391-A1 (DE)
Title: Kommunikationsmodul, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsmoduls
Inventor: NEUHAEUSER MICHAEL
IPC: H04W12/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Kommunikationsmodul, umfassend ein Zertifikat-Modul, das eingerichtet ist, um ein oder mehrere digitale Zertifikate zu speichern, wobei das eine oder die mehreren digitalen Zertifikate eine Kommunikation in einem mobilen Netzwerk ermöglichen; und ein Austausch-Modul, das eingerichtet ist, um wenigstens ein digitales Zertifikat des Zertifikat-Moduls gegen wenigstens ein neues digitales Zertifikat auszutauschen.
Patent DE-102020113318-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum biometrischen Identifizieren einer Person sowie Zugangskontrolleinrichtung
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum biometrischen Identifizieren einer Person, mit: Bereitstellen einer biometrischen Detektionseinrichtung; Erfassen von biometrischen Messdaten mittels der Detektionseinrichtung, die Irismessdaten für eine Iris einer zu identifizierenden Person sowie Gesichtsmessdaten für das Gesicht und Körpermessdaten für zumindest einen Körperabschnitt des Körpers der zu identifizierenden Person anzeigen, wobei die Körpermessdaten geeignet sind, ein digitales dreidimensionales Körpermodell für zumindest den Körperabschnitt der zu identifizierenden Person zu bestimmen; Bereitstellen einer Auswerteeinrichtung, die die biometrischen Messdaten empfängt; Bestimmen des digitalen dreidimensionalen Körpermodells für zumindest den Körperabschnitt mittels der Auswerteeinrichtung; Bestimmen von biometrischen Merkmalsdaten aus den biometrischen Messdaten mittels der Auswerteeinrichtung, die Folgendes umfassen: Irisdaten, die Irismerkmale für die zu identifizierende Person anzeigen; Gesichtsdaten, die Gesichtsmerkmale für die zu identifizierende Person anzeigen; und Körperdaten, die mittels des digitalen dreidimensionalen Körpermodells bestimmt werden und Körpermerkmale für zumindest den Körperabschnitt anzeigen, die von den Irismerkmalen und den Gesichtsmerkmalen verschieden sind; Bereitstellen von biometrischen Referenzdaten, die der zu identifizierenden Person zugeordnet sind und Irisreferenzmerkmale, Gesichtsreferenzmerkmale und Körperreferenzmerkmale anzeigen; und Identifizieren der zu identifizierenden Person mittels Vergleich der biometrischen Merkmalsdaten mit den biometrischen Referenzdaten. Ferner sind eine Zugangskontrolleinrichtung sowie eine Vorrichtung zum biometrischen Identifizieren einer Person vorgesehen. (Fig.
Patent DE-102020116907-A1 (DE)
Title: System zum einbruchschutz für ein fenster, fenstergitter mit dem system und verfahren zum aufbau des systems
Inventor: REICHHARDT JÖRG
IPC: E06B9/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: System (1) zum Einbruchschutz für ein Fenster (2) umfasst zumindest zwei Systemrohre (5, 15) und zumindest einen Stab (28). Die zwei Systemrohre (15, 25) sind ausgeführt, jeweils an einer Laibung (3) des Fensters (2) oder einer das Fenster (2) umgebenden Fassade (4) fixierbar zu sein und den zwischen die zwei Systemrohre (5, 15) angeordneten Stab (28) in einer Bewegung des Stabes (28) entlang und senkrecht zu einer Längsachse (28a) des Stabes beschränkt und um die Längsachse (28a) drehbar zu lagern. Die Längsachse (28a) des Stabes (28) steht im Wesentlichen senkrecht zu einer ersten Rohrachse (7) des ersten Systemrohres (5) und zu einer zweiten Rohrachse (17) des zweiten Systemrohres (15), wenn ein erstes Ende (28b) des Stabes (28) in das erste Systemrohr (5) aufgenommen ist und an dem ersten Systemrohr (5) anliegt und ein zweites Ende (28c) des Stabes (28) in das zweite Systemrohr (15) aufgenommen ist und an dem zweiten Systemrohr (5) anliegt, um den Stab (28) drehbar zu lagern.
Patent DE-102020117345-A1 (DE)
Title: Karusselltür mit lichtsignalfunktion
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: E06B3/90
Filed: 2020-07-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Karusselltür (100) für eine Gebäudeinstallation, aufweisend sich gegenüberstehende Trommelwände (10) und einen Deckenkörper mit einer Stirnkante (14), wobei zwischen den Trommelwänden (10) ein mehrere Flügelelemente (11) aufweisendes Drehkreuz (12) drehbar angeordnet ist, und wobei die Trommelwände (10) und die Stirnkante (14) gemeinsam mit einem für einen Benutzer begehbaren Türboden (13) Randbereiche einer Eintrittsöffnung (15) zum Betreten der Karusselltür (100) durch den Benutzer bilden. Erfindungsgemäß weist die Karusselltür (100) wenigstens ein Leuchtmittel (16) auf, das an wenigstens einem Randbereich der Eintrittsöffnung (15) und/oder an einer Hauptschließkante (17) zumindest eines der Flügelelemente (11) zur Bildung einer Lichtsignalfunktion angeordnet ist.
Patent DE-102020124563-A1 (DE)
Title: Wurzelsicheres Leitungsschutzrohr für Versorgungsleitungen
Inventor: PÖTTER PHILIPP
IPC: F16L9/12
Filed: 2020-09-21
Abstract: Wurzelsicheres Leitungsschutzrohr (10) für Versorgungsleitungen, wobei der Querschnitt in wenigstens zwei Rohrsegmente (11, 12) aus einem schweißbaren thermoplastischen Kunststoff geteilt ist, die an außen angeformten Flanschen (13, 14) miteinander zu verbinden sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die aneinander liegenden Flansche (13, 14) in radialer Richtung formschlüssig aneinander festgelegt sind;- dass an wenigstens einem der aneinander liegenden Flansche (13) ein Schweißspiegel (16) ausgebildet ist und- dass an oder in wenigstens einem der aneinander liegenden Flansche (14) ein Heizdraht (15) zur Erwärmung des Schweißspiegels (16) angeordnet ist.
Patent DE-102020124689-A1 (DE)
Title: Eigenstabiles durchströmungsporöses Filterelement und Verfahren zur Herstellung eines solchen Filterelements
Inventor: HERDING URS
IPC: B01D46/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Eigenstabiles, durchströmungsporöses Filterelement zur Filterung von Fremdstoffen aus einem Gasstrom, umfassend einen Filterkörper aus Kunststoff mit einer Zuströmseite und einer gegenüberliegenden Abströmseite, wobei auf der Zuströmseite eine Oberflächenfiltrationsschicht ausgebildet ist, wobei der Filterkörper eine in einem additiven Herstellungsprozess gefertigte dreidimensionale Stützstruktur aufweist, die Hohlräume aufweist, durch welche Gas von der Zuströmseite zu der Abströmseite strömen kann, und wobei die Oberflächenfiltrationsschicht wenigstens teilweise die Hohlräume der dreidimensionalen Stützstruktur ausfüllt.
Patent DE-102020125328-A1 (DE)
Title: Lagerbock
Inventor: MIKULAJ MIROSLAV
IPC: F16C35/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerbock (4) für eine Ausgleichswelle (2) eines Verbrennungsmotors umfassend einen Grundkörper (8) zur Aufnahme eines Lagerelementes (9), wobei der Grundkörper (8) eine äußere Oberfläche (15) aufweist und an einem axialen Endbereich der äußeren Oberfläche (15) ein Aufnahmebereich (16) für ein rohrförmiges Schutzelement (5) ausgebildet ist. Der Aufnahmebereich (16) weist zumindest eine Hinterschneidung (20) auf.
Patent DE-102020127066-A1 (DE)
Title: Kalibrierkorb für blasfolienanlage
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/90
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalibrierkorb für eine Blasfolienanlage mit tangentialer Versetzung der horizontal aufeinanderfolgenden Führungselemente sowie eine Blasfolienanlage enthaltend diesen Kalibrierkorb. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Siebsystem zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent DE-102020127715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer verstellbaren Fahrzeugkomponente
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: F16H37/12
Filed: 2020-10-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Antreiben einer verstellbaren Fahrzeugkomponente mit einer Antriebseinheit (5) zum rotatorischen Antrieb beschrieben. Eine Antriebswelle (12) der Antriebseinheit (5) steht über eine Getriebeeinrichtung (6) mit einer Abtriebswelle (7) in Wirkverbindung, die mit der Fahrzeugkomponente gekoppelt wird und die parallel zur Antriebswelle (12) verläuft. Die Getriebeeinrichtung (6) weist eine erste Getriebeeinheit (8) mit einer ersten Übersetzung auf, mittels der ein Achsversatz zwischen der Antriebswelle (12) der Antriebseinheit (5) und der Abtriebswelle (7) überbrückt ist, sowie eine zweite Getriebeeinheit (9) mit einer zweiten Übersetzung, die als Exzentergetriebe ausgeführt ist. Eine Eingangswelle (13) der zweiten Getriebeeinheit (9) ist mit einem Exzenterwellenabschnitt (14) ausgeführt, auf dem wenigstens ein Stufenplanet (15) der zweiten Getriebeeinheit (9) drehbar angeordnet ist, wobei der Stufenplanet (15) mit zwei Hohlrädern (17, 19) der zweiten Getriebeeinheit (9) kämmt, und wobei eines der Hohlräder (19) drehfest ausgeführt ist, während das weitere Hohlrad (17) mit der Abtriebswelle (7) verbunden ist. Alternativ ist die Eingangswelle (13) als Hohlwelle ausgeführt, wobei die Abtriebswelle (7) und die Eingangswelle (13) koaxial zueinander angeordnet sind und die Abtriebswelle (7) bereichsweise radial innerhalb der Eingangswelle (13) verläuft, oder die Eingangswelle (13) ist zumindest einenends drehbar an der Abtriebswelle (7) gelagert.