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Patent DD-229911-A1 (DD)
Title: Pruefvorrichtung an ringspinn- oder ringzwirnmaschinen zum visuellen pruefen der exzentrizitaet zwischen einer spindel und einem zugeordneten ring
Inventor: HOESEL MARTIN
IPC: D01H13/32
Filed: 1984-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pruefvorrichtung an Ringspinn- oder Ringzwirnmaschinen zum visuellen Pruefen der Exzentrizitaet zwischen einer Spindel und einem zugeordneten Ring, bei der die Blickrichtung in Richtung der Spindelachse auf die Spindelspitze gerichtet ist und auf der Spindel ein Spindelaufsatz mit einem zur Spindel konzentrischen Aussenrand, auf dem Ring ein Ringaufsatz mit einem zum Ring konzentrischen Innenrand und zwischen der Spindel und dem Ring in der Blickrichtung unter dem Aussenrand des Spindelaufsatzes und dem Innenrand des Ringaufsatzes ein von einer Beleuchtungsvorrichtung erzeugtes Hellfeld angeordnet ist. Ziel der Erfindung ist es, den Produktionsausfall und die Arbeitszeit zur Behebung der Fadenbrueche zu senken. Durch die Erfindung wird die technische Aufgabe geloest, dass die Genauigkeit der Pruefergebnisse bzw. Zentrierung zwischen der Spindel und dem Ring verbessert wird. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass der Durchmesser (10) des Aussenrandes (7) des Spindelaufsatzes (6) gleich ist dem Durchmesser (11) des Innenrandes (9) des Ringaufsatzes (8). Fig. 1
Patent DD-235595-A1 (DD)
Title: Fuehrung fuer vertikale translationsbewegungen an industrierobotern, insbesondere portalrobotern
Inventor: SCHLEESE KLAUS
IPC: B25J9/00
Filed: 1985-03-22
Abstract: Um grosse vertikale Translationsbewegungen mit grossen Handhabemassen an Industrierobotern, insbesondere Portalrobotern, zuverlaessig ausfuehren zu koennen, sollen alle auf die Saeule einwirkenden Kraefte, insbesondere Torsionskraefte, problemfrei auf die Fuehrung uebertragen werden. Dazu sind auf dem Umfang eines rohrartigen Grundkoerpers in gleichen Winkelabstaenden voneinander mindestens vier Fuehrungsschienen angeordnet. Jeder der beiden Seitenflaechen einer Fuehrungsschiene sind mindestens zwei in einem der Laenge des rohrartigen Grundkoerpers proportionalen Abstand voneinander in der Fuehrung vorzugsweise anstellbar gelagerte, mit ihrer Oberflaeche die zugehoerige Seitenflaeche der Fuehrungsschiene beruehrende Fuehrungsrollen zugeordnet. Die Aussenflaeche mindestens einer Fuehrungsschiene weist ein mit einem Antriebsritzel im Eingriff stehendes Zahnstangenprofil auf. Fig. 1
Patent DD-237311-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von waessrigen loesungen teilacetalisierter polyvinylalkohole
Inventor: MARSCHNER HORST
IPC: C08F116/06
Filed: 1985-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von teilacetalisierten Polyvinylalkoholen mit hoher Lagerstabilitaet und grenzflaechenaktiven Eigenschaften, die durch eine Reaktion von waessrigen Polyvinylalkoholloesungen und Aldehyden in Gegenwart von starken Mineralsaeuren erhalten werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nach der Neutralisation der Mineralsaeure mit starken Basen die dabei entstehenden Salze mittels Dialyse oder durch eine Behandlung mit Ionenaustauschern aus der waessrigen Loesung entfernt werden. Die so aufgearbeiteten waessrigen Loesungen sind ueber einen laengeren Zeitraum vollkommen lagerstabil. Der Acetalisierungsgrad unterliegt keiner Veraenderung. Die grenzflaechenaktive Wirkung bleibt bestehen. Bei der Verarbeitung der acetalisierten Polyvinylalkoholloesungen fuer Verklebungen mit unterschiedlichen Substraten ist kein Abfall im Haftvermoegen zu verzeichnen.
Patent DD-239929-A1 (DD)
Title: Befuellvorrichtung fuer eine zylindrische pflanzenkassette
Inventor: WOLFGRAMM MICHAEL
IPC: A01C11/02
Filed: 1985-08-05
Abstract: Befuellvorrichtung fuer eine zylindrische Pflanzenkassette, vorzugsweise fuer nacktwurzelige Jungpflanzen der Land- und Forstwirtschaft, der Obst-, Gemuese- und Zierpflanzenproduktion. Ziel der Erfindung ist es, eine einfache Loesung zur Befuellung von zylindrischen Kassetten mit radialer Pflanzenablage zu erarbeiten, die eine exakte Pflanzenablage ermoeglicht bei einer geringen psychischen Belastung der Bedienperson. Das wird erreicht durch eine Vorrichtung an der an sich bekannten zylindrischen Pflanzenkassette, bei der die benachbarten Pflanzen durch senkrechte Staebe voneinander abgegrenzt sind, welche zwangssynchron entsprechend der Drehgeschwindigkeit der Kassette angetrieben wird und eine Einlegerinne darstellt. Die Rinne, in die die Pflanzen manuell gelegt werden, besteht aus einem ebenen festen Teil und einem ebenen um einen bestimmten Winkel schwenkbaren Teil, wobei der ebene schwenkbare Teil durch einen schlupffrei arbeitenden Nockenantrieb zyklisch bewegt wird und zeitweilig einen Spalt freigibt, so dass die Pflanzen in die Pflanzenkassette fallen koennen.
Patent DD-240460-A1 (DD)
Title: Mehrleiter-hochspannungsdurchfuehrung
Inventor: NEDESS HORST
IPC: H01B17/26
Filed: 1985-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrleiter-Hochspannungsdurchfuehrung, insbesondere aus Giessharz, bei der die Durchfuehrungsleiter axial gestuft sind. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Durchfuehrung anzugeben, die eine sehr grosse Anzahl Durchfuehrungsleiter aufnehmen kann, aber trotzdem eine hohe Durch- und Ueberschlagsfestigkeit besitzt und einen geringen Platzbedarf hat. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der aussenseitige Teil der Durchfuehrung von einem Formkoerper mit einer spiralfoermigen Bahn gebildet ist, die geneigt oder treppenartig ist und sich bis zur Mittelachse des Formkoerpers nach oben windet, und dass auf dieser Bahn die Anschlussstuecke der parallel zur Mittelachse liegenden Durchfuehrungsleiter herausgefuehrt sind.
Patent DD-247840-A1 (DD)
Title: Verfahren fuer erdalkalichloridhaltiges elektrolyt-feststoffgemisch mit natriumchlorid als hauptbestandteil
Inventor: WEHL JOACHIM
IPC: A61K9/08
Filed: 1986-04-08
Abstract: Die Erfindung ermoeglicht die Herstellung von Elektrolytgemischen mit hygroskopischen Erdalkalisalzen als Komponente mit guter Lagerstabilitaet fuer die Herstellung von Elektrolytloesungen medizinischer Verwendung. Ziel der Erfindung ist es, ein billiges Herstellungsverfahren fuer ein hochkonzentriertes Mittel in qualitaetsstabiler Pulverform ohne besonderen Verpackungsaufwand bereitzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfaches Verfahren zur Herstellung eines acetathaltigen Elektrolytmittels unter Vermeidung von Ballaststoffen und qualitaetsstabilen Lagerverhalten anzugeben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem die Masse m der Erdalkalichloride mit der 3 m-fachen Masse entwaesserten Natriumacetat verruehrt wird, dann in den weiteren Verfahrensschritten die anderen Rezepturkomponenten unter Beachtung besonderer Vorschriften zur Siebfeinheit, ihrer Erhaltung und den Umfang der Homogenisierung sowie zur Kalibrierung eingebracht werden. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt vorzugsweise bei der Herstellung von Mitteln zur Anfertigung von Haemodialyseloesungen.
Patent DD-258073-A1 (DD)
Title: Taupunktmesseinrichtung
Inventor: ESCHRICH ROBERT
IPC: G01N25/66
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Ermittlung des Taupunktes von gasfoermigen, mit Feststoffteilchen beladenen Medien, insbesondere bei Abgasen. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer betriebssicheren, wartungsarmen und mit hoher Messgenauigkeit arbeitenden Messeinrichtung. Es ist Aufgabe der Erfindung eine Verschmutzung der Messflaeche bei der Bestimmung des Taupunktes auszuschliessen. Die Aufgabe wird geloest durch die Anordnung des Messfuehlers im Inneren eines heizbaren Sensorhuellrohres und ein diese Anordnung umschliessendes grobporiges, auswechselbares Schutzfilterrohr. Fig. 1
Patent DD-252759-A1 (DD)
Title: Behaelter fuer eine handbohrmaschine
Inventor: AUGUSTIN GUENTHER
Filed: 1986-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen mobilen Behaelter, der eine Handbohrmaschine und deren Zubehoer sowohl fuer die Aufbewahrung als auch fuer die unmittelbare Bereitstellung am Arbeitsplatz aufnimmt. Sie ist durch den Plastverarbeiter, der im Spritzgiessverfahren Behaelter als Produktionsmittel oder als Konsumgut fertigt, anwendbar. Die Aufgabe, die bekannte Mehrzweckkofferkonstruktion und ihre Werkzeugtechnik zu nutzen, wird geloest, indem ein zusaetzlicher Bodeneinsatz im Unterteil angeordnet und wenigstens ein Deckeleinsatz mit einer Aussparung fuer den nach oben weisenden Handgriff der Bohrmaschine versehen ist. Das Zubehoer wird beiderseits der Bohrmaschine auf dem Bodeneinsatz und in den Deckeleinsaetzen angeordnet, wobei ein spezielles Bohreretui zur Befestigung in den Deckeleinsaetzen vorgeschlagen wird. Fig. 2
Patent DD-258396-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substraten fuer stegbewehrte waermedaemmelemente
Inventor: WAECHTLER HANS-JUERGEN
IPC: E04B1/80
Filed: 1987-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Substraten fuer stegbewehrte Waermedaemmelemente mit universellem Einsatzcharakter, vorzugsweise Mineralwolleerzeugnisse. Erfindungsgemaess werden die Substratfasern nach dem Benetzen mit einem Bindemittel auf einer mit dem Herstellungsprozess mitlaufenden Matrize zur Erzeugung durchgaengiger Hohlraeume zur Aufnahme und Absteifung der spaeter einzubringenden Stegbewehrung abgeschieden, verdichtet und ausgehaertet. Die Matrize ist mit zylindrischen oder konischen Stiften oder mit Zapfen von rechteckigem oder ovalem Querschnitt versehen, die nach der Trennung von Matrize und Substrat entsprechende Oeffnungen hinterlassen.
Patent DD-262648-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur thermischen behandlung von feinkoernigen feststoffen
Inventor: WINTER BERND
IPC: F27B15/10
Filed: 1987-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zur thermischen Behandlung von feinkoernigen Feststoffen, insbesondere zur Kalzination von Aluminiumhydroxid. Erfindungsgemaess erfolgt die fuer die Waermeuebertragung erforderliche Brennstoff- und Verbrennungsluftzufuhr ein- oder mehrkanalig radial und/oder tangential in die Zone maximaler Feststoffkonzentration. Der untere Bereich dieser Zone wird mit Auflockerungsluft, die 2% bis 8% der Gesamtluft betraegt, beaufschlagt und dient gleichzeitig als Druckabschluss zwischen dem Reaktorsystem und dem Austrag. Als direkte Verbrennungsluft werden dem Reaktor 98% bis 92% der Gesamtluft zugefuehrt. In der erfindungsgemaessen Vorrichtung betraegt der Abstand zwischen der Bettoberflaeche und der Verbrennungsluftzufuhr das 1- bis 5fache des Luftrohrdurchmessers und der Abstand zwischen Einmuendung der Gutrueckfuehrleitung und Lochbodenoberkante das 0,5- bis 3fache des Durchmessers der Gutrueckfuehrleitung. Auf dem Lochboden befinden sich Schuettgueter des thermisch zu behandelnden Feststoffes mit Korngroessen im mm-Bereich. Fig. 1
Patent DD-266445-A1 (DD)
Title: Verfahren zum schutz gegen fremdwechselstroeme in teilnehmeranschlussleitungen von fernsprechvermittlungsanlagen
Inventor: BOEHRINGER MANFRED
IPC: H02H3/50
Filed: 1987-11-27
Abstract: Das Verfahren ist zum Einsatz in Fernsprechvermittlungsanlagen geeignet, die mit Mitteln der Elektronik und mit Speicherprogrammsteuerung realisiert werden und die Schaltmittel enthalten, mit denen Teilnehmeranschlussleitungen auf Messeinrichtungen umgeschaltet werden koennen und in denen Wahlziffern in Form von Stromimpulsserien uebermittelt und von Wahlempfangseinrichtungen erkannt werden. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass bereits vorhandene Mittel genutzt werden, um in einer zeitlich begrenzten Vorpruefphase von Fremdwechselstroemen herruehrende Impulse zu zaehlen. Bei Vorliegen eines Ergebnisses ungleich null wird dies als Irregularitaet erkannt, signalisiert, und die betreffende Teilnehmeranschlussleitung wird von der Fernsprechvermittlungsanlage abgetrennt. Die Vorpruefphase wird in den Prozess der Bedienung eines Verbindungswunsches zwischen einer ersten Phase, in der anlaesslich neu erkannten Stromflusses in der Teilnehmeranschlussleitung eine freie Wahlempfangseinrichtung bestimmt wird, und einer zweiten Phase, in der dem Teilnehmer durch Uebermittlung eines Waehltones die Wahlempfangsbereitschaft kenntlich gemacht wird, eingefuegt. Figur
Patent DD-267262-A1 (DD)
Title: Hohlkatodenbogenverdampfer und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: C23C14/28
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkatodenbogenverdampfer und ein Verfahren zum Betreiben desselben. Das Anwendungsgebiet ist aequivalent dem von bekannten Hohlkatodenbogenverdampfern fuer die dekorative und funktionelle Hartstoffbeschichtung. Die Erfindung erweitert dieses Einsatzgebiet insbesondere fuer Langzeit-Beschichtungen mit hohen Beschichtungsraten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hohlkatodenbogenverdampfer und ein Verfahren zu dessen Betrieb anzugeben, bei dem die Standzeit der Katode bei gleichbleibender Verdampfungsleistung wesentlich erhoeht wird. Erfindungsgemaess werden zugehoerig zu einem Anodentiegel mindestens zwei Hohlkatoden angeordnet, wobei diese eine gemeinsame stromgeregelte Spannungsquelle, regelbare Inertgaszufuehrungen und getrennte selbstaendig wirkende Umlenkmagnetfeld-Einrichtungen aufweisen. Die Heizstromversorgungen der Katoden sind getrennt einstellbar. Die verfahrensgemaesse Regelung der Stromverteilung auf die Katode erfolgt ueber die Variierung der Gaszufuhr zu den Katoden. Fig. 1
Patent DD-271316-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kaliumchlorid aus kcl-nacl-gemischen
Inventor: DOERING GUENTER
IPC: C01D3/08
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid aus KCl-NaCl-Gemischen. Die Erfindung bezieht sich auf ein Herstellungsverfahren fuer Kaliumchlorid mit KCl-Gehalten 95 Prozent aus KCl-NaCl-Gemischen durch selektives Auslaugen, (Deckprozess). Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das zu deckende KCl-NaCl-Gemisch in Form einer Suspension mit Feststoffgehalten zwischen 500 bis 850 g/l und des Deckmediums kontinuierlich in die Suspendierzone eines Schlaufenreaktors eingespeist werden, der Deckprozess bei Feststoffgehalten zwischen 600 und 900 g/l sowie bei Verweilzeiten 1 Stunde erfolgt und die nahezu an KCl sowie NaCl gesaettigte Deckloesung den Schlaufenreaktor ueber dessen Klaerzone verlaesst, waehrend das gedeckte Kristallisat kontinuierlich aus der Suspendierzone des Schlaufenreaktors abgezogen wird.
Patent DD-271738-A1 (DD)
Title: Elastische gelenkwelle
Inventor: SCHWARZ HANS-JOERG
IPC: F16D3/26
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Gelenkwelle zur stossdaempfenden Uebertragung vorzugsweise kleiner Drehmomente mit niedriger Drehzahl fuer die Befoerderung stossempfindlicher Gueter. Die Aufgabe besteht darin, eine einstueckige Gelenkwelle aus einem elastischen Vollwerkstoff zu schaffen. Erfindungsgemaess wird von einem elastischen, nichtmetallischen Stabmaterial ein Stabstueck abgetrennt und an den Enden mit einer mittig angeordneten Aufnahmebohrung fuer die Antriebs- und Abtriebswelle versehen. Auf halber Bohrtiefe der Aufnahmebohrung wird eine Bohrung vertikal zur Kraftuebertragungsebene fuer die Aufnahme des Kerbstiftes eingebracht. Die Enden des Stabstueckes sind mit einer Buchse versehen, die vorzugsweise ueber die Bohrtiefe der Aufnahmebohrung reicht und die die entsprechenden Loecher fuer die Antriebs- und Abtriebswelle und den Kerbstift aufweist. Die Montage der elastischen Gelenkwelle erfolgt, indem die Aufnahmebohrung des Stabstueckes auf die zu verbindenden und entsprechend vertikal angebohrten Antriebs- und Abtriebswellen geschoben und mittels Kerbstift verbunden wird.
Patent DD-272614-A1 (DD)
Title: Windsichter
Inventor: JAHN WILFRIED
IPC: B07B7/083
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Windsichter. Die Erfindung bezieht sich auf den Verschleissschutz von Teilen des Windsichters, welcher zur Klassierung von abrasivem, koernigem Material verwendet wird. Sie hat das Ziel, mit geringem oekonomischem Aufwand eine hohe Standzeit zu erreichen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass die beaufschlagten, dem Verschleiss unterliegenden Teile des Sichters mit einem elastischen, verschleissfesten Material versehen sind.
Patent DE-10001637-A1 (DE)
Title: Protective treatment for tape used for high temperature superconductor applications
Inventor: KINDER HELMUT
IPC: B65H23/26
Filed: 2000-01-17
Abstract: The system utilises two transport elements mounted within a number of roller assemblies. The two transport elements orientate and incline the band assembly. The inclination angle compensates for the lateral displacement of the band along the cylinder. The inclination is such that the elastic limit of the band assembly is not exceeded . A guide element reduces the lateral displacement of the band across the cylinder,
Patent DE-10001970-A1 (DE)
Title: Sheet for use as protection for display units consists of a sheet of thermoplastic material provided on the inner side with an electric screening layer and on the outer side with a scratch resistant coating
Inventor: BIER PETER
IPC: H01J29/86
Filed: 2000-01-18
Abstract: The sheet for use as protection for display units, in particular, plasma display units consists of a sheet (1) of thermoplastic material provided on the inner side with an electric screening layer (2) and on the outer side with a scratch resistant coating (3).
Patent DE-10002803-A1 (DE)
Inventor: GERDES JOHANNES
IPC: C12N5/071
Filed: 2000-01-24
Abstract: The present invention relates to the qualitative and quantitative validation of marker indices, especially for medical diagnosis and particularly for the determination of the growth fraction in a sample with antibodies against the Ki-67 protein. Diagnostic kit for the quantification of a cell fraction labeled by a marker for in vitro diagnosis, characterized in that a pseudo-tissue is used for the intra- and inter-assay standardization of the marker index.
Patent DE-10005278-A1 (DE)
Inventor: WEINTRITT HOLGER
IPC: C07D491/04
Filed: 2000-02-07
Abstract: A method for producing sulfonyl imidazole derivatives of formula (I), wherein R, R<1>, R<2> and X  have the meanings cited in the description. Imidazole derivatives of formula (II) are reacted with sulfonyl chlorides of formula Cl-SO2-R (III) in the presence of an acid binder, an organic diluent which is only slightly mixable with water, water and a phase transfer catalyst.
Patent DE-10007142-A1 (DE)
Title: Road surface condition detection system for motor vehicles with ABS derives state of road surface from smoothed, integrated absolute values of detected wheel speed fluctuations
Inventor: YAMAURA TAMOTSU
IPC: B60T8/172
Filed: 2000-02-17
Abstract: The system has wheel speed sensors for all wheels and a control and regulating unit that processes the wheel speed signals from each sensor. The unit contains a wheel speed fluctuation arithmetic computation stage (a), an absolute value computation stage (b) for the wheel speed fluctuations, an absolute value integration stage (c), an integrated value smoothing stage (d) and a road surface state determination stage (e) that derives the state from the smoothed values.  An Independent claim is also included for an ABS system that uses a road surface condition detection system
Patent DE-10007610-A1 (DE)
Title: Programming method of vehicle controller, involves transmitting programs to specific controller through bus after functionally disconnecting other controllers from bus by turning-off ignition switch
Inventor: MUELLER GEROLD
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-02-18
Abstract: A specific controller (1) e.g. fuel injection controller is switched to a programming mode from operation mode by a signal from a diagnostic device (4). Programs are transferred to the controller through a databus (5), after functionally disconnecting other controllers (2,3) from the databus by turning-off the ignition switch.
Patent DE-10010979-A1 (DE)
Title: Electrical circuit on substrate e.g. PCB, has component(s) mounted on conducting track layer on substrate and enclosed by recesses in conducting track layer in form of round holes or trenches
Inventor: HOEBEL ALBERT-ANDREAS
IPC: H05K3/34
Filed: 2000-03-07
Abstract: The circuit has at least one component (30,40) mounted on a conducting track layer (20-25) and enclosed by recesses (50,51) in the conducting track layer. The component can be soldered or stuck onto the conducting track layer and the recess can be in the form of circular holes or in the form of trenches. The bottom of the recess is formed by the substrate and the walls are partly formed by the substrate.  Independent claims are also included for the following: a substrate with at least one conducting track layer for mounting at least one electrical component.
Patent DE-10011247-A1 (DE)
Title: Installation duct for electrical engineering applications, has U-shaped cross section duct with base and two limbs parallel to each other, together with cover locatable on duct section
Inventor: GNAEDIG ANDRAS
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-03-08
Abstract: The installation duct has a U-shaped cross section duct with base and two limbs parallel to each other, together with a cover that is locatable on the duct section. The installation duct is designed so that limbs (3,4), on their outer sides facing away from each other, have supporting and hook type fastening parts which are complementary to each other. The duct sections (1) are arranged close to each other. These are aligned parallel to each other, and are connectable to each other by supporting and hook type fastening parts provided at outer sides of the limbs (3,4) pointing to each other.
Patent DE-10013773-A1 (DE)
Title: Damping element with optical coupler has potential divider with resistance and optical coupler; series resistance and/or parallel resistance can be replaced by optical coupler
IPC: H03H7/27
Filed: 2000-03-20
Abstract: The device has a potential divider with a resistance and an optical coupler. The series resistance and/or the parallel resistance can be replaced by the optical coupler.
Patent DE-10022657-A1 (DE)
Title: Surface treatment process for coating sliding elements comprises producing a treatment solution containing an ammonium compound, heating, and immersing aluminum or aluminum alloy in the treatment solution
Inventor: NOMURA MASAYA
IPC: F16J1/01
Filed: 2000-04-28
Abstract: Surface treatment process comprises producing a treatment solution containing an ammonium compound, i.e. either ammonium borofluoride or ammonium chloride, or aqueous ammonia and magnesium silicofluoride; heating the solution to 70-100 deg C; and immersing aluminum or aluminum alloy in the treatment solution.  An Independent claim is also included for a sliding element made of an aluminum or aluminum alloy base metal and coated with a film of NH4MgAlF6 and MgAlF5 . 1.5H2O or a mixture of NH4MgAlF6 and MgAl2F8 . 2H2O having a cubic crystalline structure and no crystal direction.
Patent DE-10022927-A1 (DE)
Title: Signal processor for detecting recorded data in a magnetic disc, has maximum likelihood decoder that determines likelihood of state transition corresponding to sampled level based on likelihood function
Inventor: SHIMODA KANEYASU
IPC: G11B20/18
Filed: 2000-05-11
Abstract: The signal processor has a maximum likelihood decoder (10) that determines the likelihood of the state transition corresponding to sampled level based on the likelihood function of the state transitions defined with the equalization characteristic showing a certain probability.  The signal processor also has an equalizer (3) that processes a reading signal in predetermined equalization characteristic. A sampling device processes the level of the equalized signal for every predetermined sampling time. An Independent claim is also included for the signal processing.