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Patent DD-159040-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von harnstoffkoernern
Inventor: HIJFTE WILLY PRUDENT VAN
IPC: B01J2/30
Filed: 1981-05-20
Abstract: Herstellung von Harnstoffkoernern durch Prillen oder Granulieren einer Harnstoffschmelze oder einer waessrigen Harnstoffloesung, welche Schmelze oder Loesung einen magnesiumoxydhaltigen Zusatz enthaelt. Die so erhaltenen Harnstoffkoerner zeigen eine grosse Bruchfestigkeit, eine grosse scheinbare Dichte und eine sehr geringe Neigung zum Zusammenbacken und eignen sich zur Bulkmischung mit Superphosphat- und Tripelphosphatkoernern.
Patent DD-200578-A5 (DD)
Title: Druckbegrenzungsventil,insbesondere fuer hydraulische grubenstempel
Inventor: BALAZS KAROLY
IPC: F16K17/02
Filed: 1981-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckbegrenzungsventil, insbesondere fuer hydraulische Grubenstempel. Das Wesen der Erfindung besteht in einer konstruktiv verbesserten Ausbildung und Anordnung der wichtigsten Funktionselemente des Ventils, wodurch eine hoehere Betriebssicherheit und eine laengere Lebensdauer erreicht werden.
Patent DD-202085-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von human-fibroblasten-interferon
Inventor: CREA ROBERTO
IPC: C12N15/10
Filed: 1981-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung reifer Human-Fibroblasten-Interferone durch rekombinante DNS-Technik, von zur Expression dieser Interferone in Mikroorganismen faehigen Vektoren u. von transformierten Mikroorganismen.
Patent DD-208356-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines 5's-(2r-butyl)-peptidergotalkaloids
Inventor: GIGER RUDOLF K A
IPC: C07D519/02
Filed: 1983-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft 5'S-(2R-Butyl)-peptidergotalkaloide, insbesondere der Formel I, worin R unten1 fuer Methyl, Aethyl oder Isopropyl steht. Diese Verbindungen koennen als Arzneimittel verwendet werden .
Patent DD-243856-A5 (DD)
Title: Wirkstoffpflaster
Inventor: CORDES GUENTER
IPC: A61L15/58
Filed: 1985-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Wirkstoffpflaster zur kontrollierten Abgabe von Wirkstoffen an die Haut, bestehend aus einer Deckschicht, einem damit verbundenen, wasserunloeslichen Klebefilm aus einer Kautschuk/Kleberharzmasse, in der der beziehungsweise die Wirkstoffe loeslich oder teilweise loeslich ist beziehungsweise sind, und einer den Klebefilm abdeckenden, wieder abloesbaren Schutzschicht, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der beziehungweise die Wirkstoffe in der Kautschuk/Kleberharzmasse zusammen mit einem in Wasser quellbaren, im Klebefilm nicht loeslichen Polymeren in einer Menge von 3 bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Gemisch der Kautschuk/Kleberharzmasse zusammen mit dem in Wasser quellbaren, im Klebefilm nicht loeslichen Polymeren in der bestimmten Menge vorliegt, ist insbesondere eine Erhoehung der Wirkstofffreisetzung aus dem Pflaster auf das Doppelte und mehr moeglich.
Patent DD-266085-A5 (DD)
Title: Verfahren zum granulieren von kaliumsulfat
Inventor: LOEBLICH KARL-RICHARD
IPC: C01D5/00
Filed: 1987-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Granulieren von Kaliumsulfat. Es wird ein Rollgranulierverfahren mit Staerke als Granulierhilfsmittel fuer Kaliumsulfat vorgeschlagen, welches eine trockene Aktivierungsmahlung eines Teils des Kaliumsulfats und eine Befeuchtung des Granuliergutes mit praktisch reinem Wasser, den Aufbau der gruenen Granalien durch Rollen auf einem Granulierteller oder in einer Rolltrommel und das Trocknen der gruenen Granalien bei einer Temperatur zwischen 105 und 120C auf eine Restfeuchte von 0,1 bis 0,5% beinhaltet. Zur Verbesserung der Benetzbarkeit der Primaerteilchen und zur Reduktion der zur Befeuchtung notwendigen Wassermenge wird ein loesliches Salz der Ligninsulfonsaeure in einer Menge von 0,1 bis 1 kg/t frisches Granuliergut eingesetzt.
Patent DD-262676-A5 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur gewinnung von metallen bzw. metallegierungen
Inventor: OTTENSCHLAEGER ERICH
IPC: C21B11/02
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Metallen bzw. Metallegierungen sowie eine Einrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Bei dem Verfahren werden Metalle bzw. Metallegierungen, insbesondere Ferrolegierungen, durch Reduktion von Metalloxiden in einer Reduktionszone, die aus einem von Reduktionsgas durchstroemten Kohlebett gebildet wird, gewonnen. Um Metalle zu erhalten, welche eine hohe Affinitaet zu Sauerstoff besitzen, wird das Kohlebett aus drei Festbettschichten (A, B, C) gebildet, wobei eine unterste, einen fluessigen Sumpf aus reduziertem Metall (3) und Schlacke (4) bedeckende Festbettschicht (A) aus entgaster Kohle vorgesehen wird. Weiter wird in eine mittlere Festbettschicht (B) Sauerstoff oder ein Sauerstoff enthaltendes Gas eingeleitet, um ein heisses Reduktionsgas zu bilden, und im Abstand darueber wird in die mittlere Festbettschicht (B) feinkoerniges oxidisches Einsatzmaterial eingefuehrt. In eine oberste Festbettschicht (C) werden Verbrennungsgase aus Kohlenstoffteilchen und Sauerstoff bzw. sauerstoffhaltigem Gas eingeleitet. Fig. 1
Patent DD-264374-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines mittels zum saeurn von brot- und brotprodukte
Inventor: DREYER JACK ALLAN
IPC: A21D13/04
Filed: 1987-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mittels zum Saeuern von Brot und Brotprodukten, das dem Brot oder den Brotprodukten, insbesondere Roggenbrot, aber auch hellem oder weissem Brot, einen besseren Geschmack verleiht. Dieses Mittel wird durch Extrudieren einer Mischung, die aus einer Getreidekomponente und einer organischen Speisesaeure oder einem Gemisch organischer Speisesaeure besteht, bei erhoehten Temperaturen, wie zum Beispiel einer Temperatur im Bereich von 110 bis 240C, hergestellt. Insbesondere wird ein trockenes, freifliessendes, pulverfoermiges Mittel aus einer grossen Menge einer fluessigen organischen Speisesaeure oder einem Saeuregemisch wie Milchsaeure oder Essigsaeure in Verbindung mit Roggenschrotmehl oder Weizenmehl hergestellt, wobei das bevorzugte Saeure/Getreide-Masseverhaeltnis 20:80 betraegt. In der Regel ergibt die Extrusion relativ knusprige Koernchen, die wahlweise zu einem trockenen, freifliessenden, pulverfoermigen Mittel zerkleinert werden. Es ist aber auch moeglich, ein etwas pastenartiges Produkt zu erhalten. Das trockene Mittel eignet sich fuer die Einarbeitung in die Brotmehlfertigmischungen oder fuer die direkte Einarbeitung in den Brotteig. Das Mittel wird vorzugsweise in einer Menge von 0,5 bis 10% Masseanteilen, bezogen auf die gesamten Bestandteile der Brotmischung, verwendet.
Patent DD-280533-A5 (DD)
Inventor: BAKER STEPHAN R
IPC: C07D501/59
Filed: 1988-06-07
Abstract: There is disclosed a process for the production of certain 3-hydrocarbyl-3-cephem derivatives wherein the hydrocarbyl group is selected from 1-alkenyl and conjugated and unconjugated 1-polyalkenyl, 1-alkynyl, carbocyclic and heterocyclic aryl, and carbocyclic and heterocyclic arylmethyl and, in the case of the 1-alkenyl and conjugated 1-polyalkenyl derivatives, with substantially complete stereospecificity, by coupling a 3-triflyloxy cephem with a hydrocarbyltributylstannane in the presence of bis(dibenzylideneacetonyl)-palladium, a phosphine, and a metal halide such as, for example, zinc chloride. The 3-unsaturated alkyl-3-cephem derivatives so-produced are useful as broad-spectrum antibacterial agents.
Patent DD-282995-A5 (DD)
Title: Elektromagnetische steuervorrichtung in fotografischen geraeten
Inventor: SCHOENHERR HANS-JOERG
IPC: G03B9/08
Filed: 1989-05-02
Abstract: Zum Erhoehen der magnetischen Haltekraft bei einer elektromagnetischen Steuervorrichtung in fotografischen Geraeten mit einem an die Pole eines U-foermigen Elektromagneten legbaren Anker, der an einem Ankerhebel pendelnd lagert und in Abhaengigkeit von der Bewegung des Ankerhebels gegen die Pole des Elektromagneten mittels einer zwischen dem Ankerhebel und dem Anker wirksamen Stuetzfeder angedrueckt wird, ist der Anker (3) in einem mit dem Ankerhebel (5) verbundenen kaefigartigen Rahmenteil (9) gelagert, das gegenueber den Polen des Elektromagneten (1) offen ausgebildet ist und einen zwischen die Pole ragenden Stuetzbuegel (7) aufweist, gegen den der Anker (3) mittels besagter Suetzfeder (8) anlegbar ist. Fig. 1{Haltekraft; Steuervorrichtung; Fotografie; Geraet; Elektromagnet; Anker; Ankerhebel, pendelnd; Stuetzfeder; Kaefig; Rahmenteil; Stuetzbuegel}
Patent DD-285044-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der eigenschaften von formbaren massen
Inventor: VALA JAN
IPC: B28C7/00
Filed: 1989-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Eigenschaften von formbaren Massen. Das Verfahren wird vorteilhafterweise zur Beurteilung der Verarbeitbarkeit bei der Herstellung von Baustoffen, insbesondere bei der Frischbetonherstellung im Bauwesen benutzt. Aufgabe der Erfindung ist es, die Bestimmung der Eigenschaften von plastisch formbaren und gieszfaehigen Massen unmittelbar im Fertigungsprozesz mesztechnisch zu erfassen und sofort auszuwerten, um diese gewonnenen Werte fuer die Steuerung und Kontrolle der jeweiligen Aufbereitungsanlage zu nutzen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz bei zunehmender Verfluessigung oder Versteifung eines aufzubereitenden Stoffsystems die Belastungen des Antriebes gemessen und auf der dadurch entstehenden Kurve nach einer Auswertung mittels Rechentechnik Intervalle entsprechend den Verarbeitbarkeitsgraden abgetragen werden.{Mischer; Beton; Antrieb; Verarbeitbarkeitsgrade; Intervallgrenze; stoffliche Eigenschaften; Belastung; Rechentechnik; Steuerung; Kontrolle; keramische Massen}
Patent DD-290347-A5 (DD)
Title: Fahrerkabine
Inventor: GUNKEL MARTIN
IPC: A01D67/02
Filed: 1989-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerkabine fuer Arbeitsmaschinen, insbesondere fuer Landmaschinen, mit dem Ziel, fuer den Transport und das Abstellen der Arbeitsmaschine die Ausmasze der Fahrerkabine zu verringern. Das wird gemaesz der Erfindung erreicht, indem ein Teil der Fahrerkabine, vorzugsweise das Kabinendach 4 einschlieszlich der in ihm angeordneten Einrichtungen absenkbar ist und dabei der Randbereich 7 des Kabinendaches 4 die Kabinenseitenwaende 1, die Frontscheibe 2 und die Tuer 3 ueberdeckt. Figur{Fahrerkabine; Dach, absenkbar, zusammenschiebbar, senkrecht; Konstruktion; Anordnung; Frontscheibe; Tuer; Kabinenseitenwand; Randbereich; Klimaanlage; Belueftungseinrichtung}
Patent DD-291184-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung eines sinusaehnlichen signals
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: G06G7/26
Filed: 1989-12-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines sinusaehnlichen Signals aus funktionsgerechten analogen Teilsignalen, die in einer Teilerschaltung gebildet und taktgesteuert von Abgriffschaltern auf ein Addierglied durchgeschaltet werden, insbesondere fuer digital frequenzsteuerbare Sinus-Funktionsgeneratoren. Um eine weitestgehend exakte Sinusform zu erreichen, die fuer die Speisespannung zyklisch absoluter Positionsgeber (Resolver, Inductosyn) benoetigt werden, musz eine hohe Approximationsschrittzahl bei unveraenderter Schaltfrequenz der Abgriffschalter erreicht werden. Dazu werden jeweils Gruppen von hintereinanderliegenden durch die Teilerschaltung gebildeten Teilsignalen mehrfach parallel von in mehreren Schalteinrichtungen angeordneten Abgriffschaltergruppen aktiv geschaltet, in dem taktgesteuert ihre Konfiguration geaendert und taktweise versetzt nacheinander die Konfiguration in den Abgriffschaltergruppen der Schalteinrichtungen in gleicher Vorgehensweise geaendert wird.{digitale Sinussignalerzeugung; Teilerschaltung; analoge Teilsignale; taktgesteuerte Abgriffschalter; Addierglieder; frequenzsteuerbarer Sinusfunktionsgenerator}
Patent DD-292438-A5 (DD)
Title: Verfahren zur biochemischen denitrifikation von abwasser
Inventor: LANGHANS GERHARD
IPC: C02F3/34
Filed: 1990-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur biochemischen Denitrifikation von Abwasser, welches einen stickstoff- und kohlenstoffentlasteten Ablauf ohne verbleibenden BSB5-UEberschusz ermoeglicht. Das zu reinigende Abwasser wird durch mehrere Populationszonen einer Denitrifikationsstufe einem Zwangsdurchlauf unterzogen. Die einzelnen Populationszonen weisen unterschiedliche Biozoenosen auf. In der ersten Zone befinden sich partielle, frei suspendierte denitrifizierende Bakterien mit heterotrophem Stoffwechsel. In der zweiten Zone eine Kombination von sessilen sowie aus der ersten Zone stammende kapillar zurueckgehaltene Denitrifikanten. Acetogene Anaerobier besiedeln die Biomassetraeger der dritten Zone, waehrend eine alternative vierte Zone mit methanogenen Anaerobiern beimpft wird. Fig. 1{biochemische Denitrifikation; Stickstoff; Kohlenstoff; BSB5; Populationszonen; Biozoenose; suspendierte Bakterien; heterotropher Stoffwechsel; sessile Denitrifikanten; acetogene Anaerobier; methanogene Anaerobier}
Patent DD-293163-A5 (DD)
Title: Schwingungstilger zur verminderung von schwingungen von bauwerken
Inventor: TRAETNER ARNULF
IPC: E04H12/28
Filed: 1990-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger zur Verminderung von Schwingungen an Bauwerken. Die Erfindung bezieht sich auf die Tilgung horizontaler winderregter Schwingungen an schwingungsgefaehrdeten Bauteilen und Baukonstruktionen, wie z. B. Schornsteine, Fernseh-, Funk- oder Aussichtstuerme. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, einen Schwingungstilger mit einer dauerhaften Funktionstuechtigkeit, einer weitgehenden Witterungsunabhaengigkeit und Wartungsfreiheit zu entwickeln. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung geloest, die aus einem fest mit dem Bauwerk verbundenen kreiszylindrischen oder kreisringfoermigen Gehaeuse besteht. Auf der Grundplatte des Gehaeuses sind gleichmaeszig ueber den Umfang verteilt drei Kugelkalotten befestigt, die die Form von Kreisboegen oder Zykloiden besitzen und auf denen sich jeweils eine Kugel in jeder beliebigen Richtung bewegt. UEber den Kugeln ist eine Reibplatte angeordnet, und die Daempfung wird durch die Reibung zwischen den Kugeln und der speziell ausgebildeten Reibplatte erzielt.{Schwingungstilger; Gehaeuse; Bauwerk; Kugel; Kugelkalotte; Reibplatte; Daempfung; Zykloide}
Patent DD-295516-A5 (DD)
Title: Gegenschneidenbefestigung fuer das haeckselaggregat eines feldhaeckslers
Inventor: EICHHORN PETER
IPC: A01F29/06
Filed: 1990-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gegenschneidenbefestigung fuer das Haeckselaggregat eines Feldhaeckslers zur Verminderung des Maschinendroehnens und des Kaltverschweiszens der Gegenschneide mit dem Gegenschneidentraeger. Das wird gemaesz der Erfindung erreicht, indem zwischen Gegenschneide und Gegenschneidentraeger ein elastisches Element eingebracht wird. Fig. 1{Feldhaecksler; Haeckselaggregat; Gegenschneidenbefestigung; Gegenschneide; elastisches Element; Kaltverschweiszen}
Patent DD-297410-A5 (DD)
Title: Substituierte 3-aminosydnonimine, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
Inventor: KUJATH ECKARD
IPC: A61P9/08
Filed: 1990-07-02
Abstract: Substituierte 3-Aminosydnonimine der Formel I und ihre pharmakologisch annehmbaren Saeureadditionssalze, worin R1 z. B. Wasserstoff; R2 z. B. einen Alkylrest; mindestens zwei der Reste R3, R4, R5, R6 Alkylreste und die anderen Wasserstoff bedeuten, werden durch Cyclisierung einer Verbindung der Formel II und gegebenenfalls anschlieszende Acylierung hergestellt und besitzen wertvolle pharmakologische Eigenschaften. Formeln (I) und (II){3-Aminosydnonimine; Saeureadditionssalze; Cyclisierung; Acylierung; pharmakologische Eigenschaften}
Patent DE-112005002935-A5 (DE)
Inventor: EBERLEIN HERBERT
IPC: G08B13/14
Filed: 2005-07-13
Abstract: A method for complicating the theft of shopping trolleys ( 11 ) which are made available to customers in self-service stores ( 1 ). Every shopping trolley ( 11 ) is provided with a transponder ( 12 ) having the same identification key. At least one monitoring device ( 14 ) corresponding with the transponders ( 120 of the shopping trolleys ( 11 ) is provided in at least one suitable position of an exterior area ( 2 ) pertaining to the self-service store ( 1 ), for example a customer car park ( 4 ). When the shopping trolley ( 11 ) passes the monitoring device ( 14 ), the monitoring device ( 14 ) changes the identification key of the transponder ( 12 ) of said shopping trolley ( 11 ) to a new identification key. When a shopping trolley ( 11 ) having a changed identification key passes a predetermined position ( 10 ) inside the self-service store ( 1 ), a check device ( 13 ) associated with the predetermined position ( 10 ) changes the changed identification key back to its original identification key, and the change-back process effected by the check device ( 13 ) triggers a signal.
Patent DE-112012001259-A5 (DE)
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D25/08
Filed: 2012-02-27
Abstract: The invention (1) relates to a device for damping pressure vibrations within a hydraulic system for clutch actuation of a motor vehicle, comprising a master cylinder and a slave cylinder that are hydraulically interconnected by way of a pressure line through which a fluid flows. The damping device comprises a hollow-cylindrical, double-walled housing (2) in the form of a vibration absorber, which operates on the basis of a Helmholtz resonator and forms a channel (2a). The end opening of the housing is closed by a cover (3). According to the invention an insert (5) having at least one extension (5f) extending the insert in the axial direction and a spring (8) is arranged in the housing, wherein the insert is guided in the channel by means of said extension and is radially and axially braced in the housing by means of the spring.
Patent BE-1011174-A6 (BE)
Title: Method for continuously depositing a layer of fine material on a mobile support and device for applying same
Inventor: MUNNIX RENE
IPC: F27D3/10
Filed: 1997-05-23
Granted: 1999-06-01
Abstract: Method for depositing continuously onto a mobile support at least one layer of fine material of controlled thickness, wherein said fine material is introduced into a so-called upper chamber, then said material is transferred out of the upper chamber to another so-called lower chamber via a horizontally slanted wall, in the direction opposite to that of the movement of the aforementioned mobile support, at an angle alpha between 40 degrees and 80 degrees and the material is extracted out of the lower chamber through an outlet hole to form the layer for deposition. The lower part of said outlet hole comprises at least one horizontally slanted wall, in the direction opposite that of the movement of the aforementioned mobile support, at an angle beta between 40 degrees and 80 degrees, the latter serving to regulate the thickness of the deposited layer by modifying the distance between the lower edge of the outlet hole and the mobile support or the upper edge of the layer or layers already deposited thereon.<IMAGE>
Patent BE-1012993-A6 (BE)
Title: Dispositif de securite pour berceaux de voyage transportables en voiture, sieges pour berceaux de voyage convertibles et analogues.
IPC: B60N2/28
Filed: 1998-06-09
Granted: 2001-07-03
Abstract: Dispositif de sécurité pour berceaux de voyage transportables en voiture, siège pour berceaux de voyage convertibles et analogues, caractérisé en ce qu'ils comprend, sur le berceau de voyage (C) ou analogue, des guides (1,2,3) pour le passage de bandes (B) fixées à la voiture, lesdits guides étant montés transversalement au berceau de voyage (C) dans deux zones opposées de ce dernier.
Patent ES-2002876-A6 (ES)
Title: Cutting machine for cattle carcasses
IPC: A22B3/10
Filed: 1986-10-22
Abstract: Machine is provided with a spray nozzle directed downwards towards the head. The gear transmission is situated in a cavity protected by a cover. The working length of the cutting band is guided between two pairs of rollers tangential to and parallel with the sides of the hand.
Patent ES-2003972-A6 (ES)
Title: Relief picture on postcard and greeting cards
IPC: B44C1/20
Filed: 1986-12-11
Abstract: The relief picture is produced on a postcard, greeting card etc. by using a substrate of foamed thermoplastic. A picture or other design is produced on this substrate by silk screen printing. The card is then embossed with a punch which is heated to between 100 and 130 deg. C, pref. between 110 and 120 deg. C. - The punch is pressed against the substrate at a pressure of at least 0.5 kg per sq. cm.. The substrate is suitably supported during this operation and the area in relief is cut away after it has been produced.
Patent ES-2004993-A6 (ES)
Title: Fabric for garment mfr.
IPC: D03D15/12
Filed: 1987-08-31
Abstract: The fabric is made with either warp or weft composed exclusively or partly of synthetic thermoplastic fibres, alone or combined with natural or artificial fibres and mixts. of these or mixts. with synthetic fibres.
Patent ES-2012831-A6 (ES)
Title: Plant growth regulators.
IPC: A01N27/00
Filed: 1988-04-29
Abstract: The invention relates to plant growth regulators and proposes the use of di-isopropyl-naphalene as a plant growth regulator which can be used to treat seed, tubers, rhizomes, (seed) to delay germination of the seed during the storage phase and/or to produce rapid and vigorous germination and growth during the growing phase. The di-isopropyl-naphalenes, can be formulated for application by any of the known methods for treating seed, plants or growing medium.
Patent ES-2013879-A6 (ES)
Title: Tail rotor.
Inventor: WHITE BILLY PAUL
IPC: B64C27/33
Filed: 1989-03-31
Abstract: A helicopter tail rotor (10, 130) includes a drive mast (12) having an axis of rotation (14). A first blade pair (20) is mounted for rotation about the drive mast (12). The first blade pair (20) includes a pitch change axis (54) perpendicularly disposed to the drive mast axis of rotation (14). A second blade pair (34) is mounted for rotation about the drive mast (12) and is spaced apart from and parallel disposed to the first blade pair (20). The second blade pair (34) includes a pitch change axis (60) parallel to the pitch change axis (54) of the first blade pair (20).
Patent ES-2015145-A6 (ES)
Title: Device for unwinding webs of laminar material arranged on reels
Inventor: FITA SALA MENA
IPC: B65H23/185
Filed: 1989-04-17
Abstract: The device is composed of a drive roller 6 driven by means of an AC gear motor 16 which is governed by a control loop b of the actual web 3, established between said roller 6 and the end of a rotary arm 8, balanced and of adjustable length, the shaft 18 of which actuates a highly sensitive potentiometer so that the difference between its output voltage and a preset reference voltage, suitably amplified, is applied to a frequency variator which in turn modifies the speed of the gear motor 16, compensating for the increase or decrease in the length of the control loop b. It is applicable to the packaging industry. <IMAGE>
Patent ES-2019047-A6 (ES)
Title: Process for the preparation of benzamides
Inventor: GUTIERREZ FUENTES LUIS G
IPC: C07D211/58
Filed: 1990-02-21
Abstract: Process for the preparation of benzamides. A process for the preparation of cisapride from 4- benzylamino-5-chloro-methoxybenzoic acid and subsequent condensation, debenzylation and/or hydrogenation reactions is described.
Patent BE-1017985-A6 (BE)
Title: Speelgoedbouwsteen.
Filed: 2008-02-07
Granted: 2010-03-02
Abstract: Speelgoedbouwsteen (1) bestaande uit een balkvormig element (2) met zes vlakken (3), daardoor gekenmerkt dat minstens twee vlakken voorzien zijn van een opening (4) waarin een verbindingsstuk (19) kan worden bevestigd.
Patent BE-1010947-A7 (BE)
Title: Tea bag press
IPC: A47J31/18
Filed: 1997-02-26
Granted: 1999-03-02
Abstract: Aid for tea-drinkers that is brewed with one or more tea-bags (1), characterised by the fact that it comprises a receptacle (1) which is sufficiently large to contain at least one used tea bag (2) and a pressing element (3) that can be placed in this receptacle (1) to press out the tea bag (2) in this receptacle (1).<IMAGE>