baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkleidung von Treppen
IPC: E04F11/16
Filed: 2009-01-27
Abstract: Vorrichtung
zur Verkleidung von Treppen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
durch ein erstes Profil (1) mit Elementen für den Anschluss an die Vorderkante
des Untergrunds der Treppenstufen und ein zweites Profil (2) mit
Elementen zum Anschluss an die unteren inneren Ecken der Treppenstufen (5)
vorgesehen sind und  dass das erste Profil (1) mindestens mit
einer Fläche
zur Verbindung mit der unteren Seite des Auftrittes (3) und das zweite
Profil (2) mindestens mit einem Ausschnitt für die Anbringung des Auftritts
(3) versehen sind.
Patent DE-202009003010-U1 (DE)
Title: Druckluft-Wartungsgerät
IPC: F15B21/048
Filed: 2009-03-03
Abstract: Druckluft-Wartungsgerät, mit einem Gehäuse (2) und einem zur Änderung des Betriebszustandes des Wartungsgerätes unter Ausführung einer Einstelldrehbewegung (22) relativ zu dem Gehäuse (2) bezüglich einer Hauptachse (23) manuell verdrehbaren Betätigungsglied (13), und mit einer abschließbaren Sicherungseinrichtung zum lösbaren Verriegeln des Betätigungsgliedes (13) in einer das Ausführen der Einstelldrehbewegung (22) verhindernden Sicherheitsposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung als in dem Betätigungsglied (13) angeordnetes, mittels eines abziehbaren Schlüssels (52) betätigbares Zylinderschloss (53) ausgebildet ist.
Patent DE-202009006935-U1 (DE)
Title: Aufrollbare Leuchtdioden-Tapete
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Leuchtdiodenstreifen (1), dadurch gekennzeichnet, dass er einen flexiblen, reversibel aufrollbaren Träger (2) umfasst, auf welchem mehrere flexible oder starre Leiterplattenstreifen (3) voneinander beabstandet vorgesehen sind, wobei auf oder an jedem Leiterplattenstreifen (3) eine oder mehrere Leuchtdioden (4) angebracht sind, wobei eine oder mehrere elektrisch leitende Verbindungen (5) zwischen den Leiterplattenstreifen (3) ausgebildet sind und mit einer Stromversorgung (6) in Verbindung stehen.
Patent DE-202009009218-U1 (DE)
Title: Bodenstehendes Heizgerät
IPC: F24H9/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Bodenstehendes Heizgerät, umfassend ein Gehäuse (1), in dem Komponenten eines ungemischten Heizkreises (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gehäuse (1) ein Zusatzgehäuse (3) zur Aufnahme von Komponenten eines gemischten Heizkreises (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009016691-U1 (DE)
Title: Verschließbare Mappe zur Aufnahme eines Buches einschließlich der für die Lektüre geeigneten Hilfsmittel
IPC: B42F7/06
Filed: 2009-12-08
Abstract: Verschließbare Mappe zur Aufnahme eines Buches für den Zeitraum der intensiven Lektüre bzw. des vertieften Studiums einschließlich der für diese Zwecke geeigneten Hilfsmittel.
Patent DE-202009018604-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeregelung
IPC: F24D3/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Wärmeregelung (1) einer Heizungsanlage, welche eine Regelungseinheit (10) mit unterschiedlichen Komponenten umfasst, wobei die Regelungseinheit (10) Anschlüsse für wenigstens einen Heiz- oder Kühlkreis (3) für wenigstens eine Heizquelle zur Wärmeeinspeisung und für wenigstens einen Pufferspeicher (40) zur Wärmespeicherung aufweist, und wobei die Komponenten der Regelungseinheit (10) inklusive ihrer Verbindungselemente in einem Gehäuse (50) vorinstalliert sind und das Gehäuse (50) an seinen Gehäuseseiten Schnittstellen (60) zum Anschluss der verschiedenen Komponenten der Heizungsanlage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (50) als Rahmengestell (51) aus Profilelementen ausgebildet ist, an das Seitenverkleidungen sowie Decken- oder Bodenelemente montierbar sind, – das Rahmengestell (51) an seinen Profilelementen eine Systemlochung (52) aufweist, welche eine äquidistante vertikale und horizontale Rasterteilung (53, 54) ausbildet, und – das Gehäuse (50) Systemschienen (55) zur Befestigung der Komponenten und Montage der Verbindungselemente der Regelungseinheit (10) aufweist, wobei die Sy(52) zur Befestigung...
Patent DE-202009019150-U1 (DE)
Title: Warmes Weißlicht emittierende Vorrichtung und diese umfassendes Hintergrundbeleuchtungsmodul
IPC: F21V9/40
Filed: 2009-06-16
Abstract: Warmes Weißlicht emittierende Vorrichtung, die Folgendes umfasst: eine erste Kombination aus einer Blaulicht emittierenden Diode (LED) mit einer Spitzenwellenlänge von 400 bis 470 nm und wenigstens einem Phosphor mit einer Spitzenwellenlänge von 500 bis 600 nm, wobei die erste Kombination zum Erzeugen eines Basislichts dient, wobei das Basislicht weiß oder gelblich weiß ist; und eine zweite Kombination aus einer blauen LED mit einer Spitzenwellenlänge von 400 bis 470 nm und wenigstens einem Phosphor mit einer Spitzenwellenlänge von mehr als 600 nm, wobei die zweite Kombination zum Erzeugen eines CRI (Color Rendering Index) justierenden Lichts dient, wobei das Basislicht und das CRI justierende Licht zusammen ein warmes Weißlicht ergeben.
Patent DE-202010001997-U1 (DE)
Title: Spiegelleuchte
IPC: A47G1/02
Filed: 2010-02-05
Abstract: Spiegel, bei dem wenigstens ein Teilabschnitt (A) einer Spiegelfläche mit wenigstens einer rückseitig angeordneten organischen Leuchtdiode (16) versehen ist und zumindest teildurchlässig für Licht der wenigstens einen organischen Leuchtdiode (16) ist.
Patent DE-202010008918-U1 (DE)
Title: Fensterspaltverschlussvorrichtung
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-10-28
Abstract: Fensterspaltverschlussvorrichtung, welche mehrere miteinander verbundene Streben (1c, 2c, 3c, 4c, 5c) aufweist, die jeweils teleskopartig ausziehbar sind, in ihrem ersten Endbereich jeweils in einem Halter (6, 7) gelagert sind und sich mit zunehmender Entfernung vom Halter voneinander entfernen.
Patent DE-202010014019-U1 (DE)
Title: Bodenplattenschalung
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-10-08
Abstract: Bodenplattenschalung (2) mit bodenseitigen und randseitigen Tafelelementen (4, 6) aus einem wärmedämmenden Material, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die bodenseitigen Tafelemente (4) mit den randseitigen Tafelelementen (6) und die eine Ecke ausbildenden randseitigen Tafelelemente (6) über Eckverbinderelemente (8) miteinander verschraubt sind.
Patent DE-202011000097-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-01-14
Abstract: Fahrzeuglampe, umfassend:  – ein Gehäuse (1), an dem Anschlussteile (11) angeordnet sind, mittels denen die Fahrzeuglampe am Fahrzeugkörper montiert werden kann, wobei das Gehäuse (1) mit einem Aufnahmeteil (12) versehen ist;  – einen Reflexionsschirm (2), der am Aufnahmeteil (12) des Gehäuses (1) angeordnet ist und eine Einbuchtung (22) aufweist, wobei an der Vorderseite des Reflexionsschirms (2) eine Öffnung (23) ausgebildet ist, wobei in der Einbuchtung (22) Durchgangslöcher (24) und Reflexionsflächen (25) entsprechend verschiedenen Winkeln der Öffnung (23) nebeneinander angeordnet sind;  – ein LED-Lichtquellenmodul (3), das eine Mehrzahl von nebeneinander an einer Schaltplatte (32) angeordnete LED-Leuchtkörper (31) aufweist, wobei die Schaltplatte (32) zwischen dem Reflexionsschirm (2) und dem Aufnahmeteil (12) des Gehäuses (1) angeordnet ist, so dass die LED-Leuchtkörper (31) hinsichtlich der Position jeweils mit den Durchgangslöchern (24) des Reflexionsschirms (2) übereinstimmen, wobei die LED-Leuchtkörper (31) in Richtung der Reflexionsflächen (25) das Licht ausstrahlen; und  – einen...
Patent DE-202011001618-U1 (DE)
Title: Druckgas-Thermoform-Verbindung
IPC: B29C51/08
Filed: 2011-01-17
Abstract: Druckgas-Thermoform-Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbehältern aus thermoplastisch verformbaren Kunststofffolien oder -platten (5) mit einem ersten Teil (1) und mit einem zweiten Teil (2), bei der das zweite Teil (2) mindestens eine formgebende Kavität (3) umfasst und bei der das erste Teil (1) je Kavität (3) einen Ruheraum und ggf. einen von den Ruheraum aufgenommenen innen hohlen Niederhalter (4) zum zeitweisen Festlegen der Kunststofffolie oder -platte (5) sowie einen innerhalb des Ruheraumes oder des Niederhalters (4) verschiebbaren Formstempel (6) umfasst und bei der dem Raum (7) zwischen dem Ruheraum oder dem Niederhalter (4), der Kunststofffolie oder -platte (5) und dem Formstempel (6) Formluft unter Druck zuführbar ist mit einer mehrere Formstempel (6) rückseitig zusammenfassenden, bezüglich des ersten Teils (1) vor- und zurückbewegbaren Formstempel-Tragplatte (19), die als Formgas-Verteiler ausgestaltet ist und eine Formgas-Verteilanordnung bildet.
Patent DE-202011002099-U1 (DE)
Title: System zur Verteilung von Unterhaltungsangeboten und Kommunikationsdiensten
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-01-28
Abstract: System zur Verteilung von Unterhaltungsangeboten, Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere für den Einsatz in Hotels, Kreuzfahrtschiffen, Fähren, Flugzeugen, Luftschiffen und sonstigen Beherbergungsunternehmen, umfassend – einen Systemserver (3), – wenigstens ein TV-Gerät (32), – ein mit dem TV-Gerät (32) verbundenes digitales Kommunikationsmodul (6), – ein Netzwerk (5) zur Übermittlung von Daten zwischen dem Systemserver (3) und dem digitalen Kommunikationsmodul (6), wobei die auf dem TV-Gerät (32) dargestellten Inhalte bzw. die zur Verfügung gestellten Kommunikationsdienste mittels einer auf dem TV-Gerät (32) dargestellten grafischen Benutzeroberfläche (2) gesteuert werden.
Patent DE-202011004845-U1 (DE)
Title: Wandeinbaudose
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-04-05
Abstract: Wandeinbaudose, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dose über einen Durchmesser von ca. 70 mm verfügt, der von konventionellen deutschen Schalter- und Steckdoseneinsätzen abgedeckt wird und gleichzeitig zwei Befestigungspunkte (1) im Abstand von ca. 55 mm besitzt, die dem Abstand der Befestigungspunkte deutscher Schalter- und Steckdoseneinsätzen entspricht, dass in der Wandeinbaudose mehrere Lamellen (2) sind, die eine elektronische Baugruppe (3) zentrieren und dabei mehrere seitliche Taschen (4) bilden, die räumlich voneinander getrennt sind, dass die Lamellenlänge in der Wandeinbaudose der Bauhöhe der elektronischen Baugruppe entspricht, dass die Lamellen in der Wandeinbaudose elastisch ausgeführt werden, dass der Rand der Wandeinbaudose über zwei gegenüberliegende Abflachungen (5) verfügen, die 90° verdreht zu den zwei gegenüberliegenden Befestigungspunkten sind.
Patent DE-202011005128-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung für Hubwagen
IPC: B62B3/04
Filed: 2011-04-11
Abstract: Kippvorrichtung für Hubwagen, mit einem Rahmen (4) und einer Befestigungsvorrichtung (14) zur Befestigung des Rahmens (4) an einer Hubgabel (1) des Hubwagens, wobei am Rahmen (4) schwenkbar eine korrespondierend zur Hubgabel (1) ausgestaltete Schwenkgabel (7) mit einem davon sich erstreckenden Stützbügel (10) angebracht ist, und wobei eine Schwenkeinrichtung (12, 13) zum Schwenken der Schwenkgabel (7) relativ zum Rahmen (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051037-U1 (DE)
Title: Zierleiste, insbesondere Fensterschachtabdeckung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J10/04
Filed: 2011-08-19
Abstract: Zierleiste, insbesondere Fensterschachtabdeckung für ein Kraftfahrzeug mit: – einem Trägerprofil (1) – einer mit dem Trägerprofil (1) verbundenen Dekorleiste (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerprofil (1) mindestens ein Reibsegment (3, 3a–j) aus einem im Vergleich zu dem Oberflächenmaterial des Trägerprofils (1) weicheren Material auf der der Unterseite (4) der Dekorleiste (2) zugewandten Seite des Trägerprofils (1) angeformt ist, wobei das Reibsegment (3, 3a–j) so gestaltet ist, dass dieses an der Unterseite (4) der Dekorleiste (2) zumindest bereichsweise anliegt.
Patent DE-202011051468-U1 (DE)
Title: Pegelmessgerät
IPC: G01F23/04
Filed: 2011-09-28
Abstract: Messvorrichtung (10) zur Verlaufsmessung eines Pegelabfalls eines Flüssigkeitsvolumens (14), gekennzeichnet durch eine Sonde (12), die dazu vorgesehen ist, bei Kontakt mit der Flüssigkeit oder einem darauf schwimmenden Schwimmer ein elektrisches Signal zu erzeugen, eine Aufhängung (20), an der die Sonde (12) höhenverstellbar über dem Flüssigkeitspegel (22) aufgehängt ist und welche einen Antrieb zur Höhenverstellung der Sonde (12) umfasst, und Einrichtungen zur Messung der Höhe der Sonde (12) über dem Flüssigkeitspegel (22) bzw. dem Schwimmer.
Patent DE-202011051836-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Rumpfmuskulatur
IPC: A63B23/02
Filed: 2011-11-02
Abstract: Trainingsgerät für die Rumpfmuskulatur mit – einem Gestell (1) und – einer Sitzgelegenheit (2) mit einem Sitz (4) für ein freies Sitzen ohne Bodenberührung, mindestens einer Lehne (5), einer ersten Fixiereinrichtung (6) für das Becken und wenigstens einer zweiten Fixiereinrichtung (7) für einen Arm oder eine Hand, wobei der Sitz (4) mit gekoppelter erster Fixiereinrichtung (6) gegenüber der Lehne (5) mit der zweiten Fixiereinrichtung (7) bewegbar ist.
Patent DE-202011052332-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter zum Aufbewahren eines flüssigen Nahrungsmittels, etwa von Milch
IPC: A47G23/04
Filed: 2011-12-16
Abstract: Vorratsbehälter zum Aufbewahren eines flüssigen Nahrungsmittels, etwa von Milch im Zusammenhang mit der Zufuhr desselben an eine Zubereitungsmaschine, insbesondere eine Kaffeemaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (7) als herausnehmbarer Einsatz für ein thermisch isoliertes Aufbewahrungsbehältnis ausgeführt ist und der Behälter (7) zumindest ein Verbindungsglied (19, 20) zum Anbringen eines passiven Kühlelements (21) trägt.
Patent DE-202011105351-U1 (DE)
Title: Lichterbogen
IPC: F21S6/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: Lichterbogen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer bzw. in einer Sockelleiste, die beispielsweise Standfüße besitzt, eine oder mehrere Motivplatten mit gleicher oder unterschiedlicher äußerer geometrischer Gestalt angeordnet ist bzw. sind, wobei deren Grundfläche bzw. Grundflächen über LED-Streifen befindlich sind, über die Licht auf die Grundfläche bzw. -flächen der Motivplatten so einfällt, dass die Motive plastisch für den Betrachter erscheinen.
Patent DE-202011106850-U1 (DE)
Title: Griff für Pappbecher
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-10-08
Abstract: Der Griff des Pappbechers ist eine neue Variante, um einen Pappbecher in einer Hand zu halten. Hierbei wird ein Streifen Papier ungefähr an seiner Mitte an die äußere Becherseite befestigt. In der oberen Hälfte befindet sich eine Öffnung, durch die die untere Hälfte durchgesteckt wird. So entsteht der neue Griff. Der Griff kann aus demselben Material wie der Becher bestehen, in diesem Fall ist es Pappe.
Patent DE-202011108913-U1 (DE)
Title: Installationsanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-12-12
Abstract: Installationsanordnung für Badezimmer umfassend eine Duschwanne mit einem in Richtung eines Ausflusses geneigt angeordneten Boden, eine die Duschwanne zumindest abschnittsweise umgebende Umrandung und den Ausfluss zum Abführen von Duschwasser aus der Duschwanne, wobei eine Oberkante der Umrandung maximal 2 cm oberhalb des fertigen Fußbodens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an den Ausfluss (4) angeschlossener Auffangbehälter (5) zum Aufnehmen des über den Ausfluss (4) abgeführten Duschwassers und eine Pumpeneinheit (6) vorgesehen sind, wobei die Pumpeneinheit (6) eine Pumpe zum Abfördern des Duschwassers aus dem Auffangbehälter (5) und einen an die Pumpe angeschlossenen Anschlussstutzen (17) zum Anschluss der Pumpeneinheit (6) an eine Schmutzwasserleitung aufweist.
Patent DE-202011110054-U1 (DE)
Title: Visualisierungseinrichtung zur Visualisierung eines ortsaufgelösten Messergebnisses
IPC: G02B26/10
Filed: 2011-07-06
Abstract: Visualisierungseinrichtung (1) mit einem Messgerät (2), welches einen Detektor (3) und einen Messstrahlengang (4) aufweist und welches zur Erstellung eines ortsauflösenden Messergebnisses aus entlang des Messstrahlengangs (4) in einem nicht-sichtbaren Spektralbereich von einem Objekt (5) erfasster Messstrahlung eingerichtet ist, und mit einem im sichtbaren Spektralbereich projizierenden Projektor (7), wobei der Projektor (7) zur Projektion eines aus dem Messergebnis abgeleiteten Bildes im sichtbaren Spektralbereich entlang eines Projektionsstrahlengangs (8) auf das Objekt (5) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Messstrahlengang (4) und/oder im Projektionsstrahlengang (8) ein Strahlumlenker (9) angeordnet ist, durch welchen der Projektionsstrahlengang (8) zwischen dem Strahlumlenker (9) und dem Objekt (5) mit dem Messstrahlengang (4) zur Deckung gebracht ist.
Patent DE-202011110281-U1 (DE)
Title: Stapelfähiger Transportbehälter für ein Fahrzeug
IPC: B60R9/055
Filed: 2011-10-05
Abstract: Bausatz zum Herstellen eines Dachträgers für ein Fahrzeug, umfassend: (A) einen Basisbereich mit einer unteren Schale; (B) einen Deckelbereich mit einer oberen Schale; (C) eine oder mehrere Befestigungsvorrichtungen, die eingerichtet sind, um den Basisbereich oben auf einem Fahrzeug zu befestigen; und (D) Komponenten einer Mehrzahl von Gelenkanordnungen; wobei die untere Schale und die obere Schale jeweils eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweisen, wobei die untere Schale und die obere Schale im Bausatz mit der Außenfläche von einer der Schalen, die der Innenfläche der anderen Schale gegenüberliegt, gestapelt sind, und wobei der Basisbereich und der Deckelbereich eingerichtet sind, um miteinander mit den Gelenk- und Verstrebungsanordnungen verbunden zu werden, um einen Transportbehälter zu bilden, der die Innenflächen aufweist, die einander zugewandt sind, wenn der Transportbehälter geschlossen ist, und der sich durch Drehen des Deckelbereichs weg vom Basisbereich öffnet.
Patent DE-202012008759-U1 (DE)
Title: Grundkern zur Fertigung von Schachtunterteilen
IPC: B28B7/16
Filed: 2012-09-13
Abstract: Grundkern zur Fertigung von Schachtunterteilen, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (1ierungseinrichtung zur Ausbildung des Spitzendes des zu fertigenden Schachtunterteils vorgesehen ist und an dessen der ersten Stirnseite gegenüber liegenden zweiten Stirnseite eine Aufnahmevorrichtung (2, 3) zur Aufnahme einer Gerinnenegativform eines in den Boden des Schachtunterteils einzuformenden Gerinnes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (2, 3) ein sich an den zylindrischen Abschnitt (1) anschließendes, insbesondere ringförmiges, Auflageelement (3) mit einer Ablagefläche (3a) zur Auflage der Gerinnenegativform sowie am Rand des Auflageelements (3) lösbar zu befestigende Trägerelemente (2) aufweist.
Patent DE-202012104645-U1 (DE)
Title: Kopflageranordnung zur Anbindung eines Federbeins an einen Fahrzeugaufbau
IPC: B60G15/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Kopflageranordnung (1) zur Anbindung eines Federbeins (10) an einen Fahrzeugaufbau (11), mit einem Kopflagergehäuse (12) und mit einem Federteller (13), an dem eine Tragfeder (14) des Federbeins (10) abgestützt ist und wobei der Federteller (13) am Kopflagergehäuse (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federteller (13) über einen Kegelsitz (15) am Kopflagergehäuse (12) angeordnet ist und wobei im Kegelsitz (15) eine Verzahnung (16) zwischen dem Federteller (13) und dem Kopflagergehäuse (12) eingebracht ist.
Patent DE-202012104774-U1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Biomassekraftwerk
IPC: H02J3/24
Filed: 2012-12-07
Abstract: Vorrichtung (50) mit einem Lastwiderstand (52) zur verlustarmen Leistungsregelung eines Biomassekraftwerks (10), wobei der Lastwiderstand (52) zur Variation einer in ein Versorgungsnetz (32) einzuspeisenden elektrischen Leistung (34) eines Stromerzeugers (24) des Biomassekraftwerks (10) mittels eines Empfängers, insbesondere mittels eines Rundsteuerempfängers (58), fernsteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (50) mindestens einen Wärmetauscher (54) aufweist.
Patent DE-202013000562-U1 (DE)
Title: Vogelverbrämungseinrichtung für Windkraftanlagen
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Vogelverbrämungseinrichtung für Windkraftanlagen (100) mit einer die Rotorblätter (6a, 6b, 6c) tragenden Achse (4) und wenigstens einer Laserlichtabstrahleinheit (7a, 7b), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung der gleichsinnig mit den Rotorblättern (6a, 6b, 6c) um die Achse (4) umlaufenden Laserlichtabstrahleinheit (7a, 7b) derart gewählt ist, dass die Laserlichtemission (8a, 8b) während des Betriebs der Windkraftanlage in den Bereich außerhalb des von den Rotorblättern überstrichenen Raums (E) möglich ist.
Patent DE-202013002477-U1 (DE)
Title: Halterungssystem für Hinternisse bzw. Aufbauten aus Plastik, Gummi und Mischformen auf Spielschablonen bzw. Spielbrettern
IPC: A63F3/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Halterungssystem für Hindernisse bzw. Aufbauten aus Plastik, Gummi und Mischformen auf Spielschablonen bzw. Spielbrettern, dadurch gekennzeichnet, dass das Hindernis auf der einen Seite ein Band mit einem Hakenband aufweist und auf der anderen Seite ein Band mit einem Flauschband aufweist. Beide Bänder werden unter der Spielschablone zusammengeführt bzw. verkettet.
Patent DE-202013004118-U1 (DE)
Title: Pulsweitenmodulierender Gleichstromsteller mit integrierter Zweimotorenansteuerung
IPC: H02P5/68
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Zweimotorenansteuerung mit nur einer Pulsweitenmodulationsschaltung realisiert wird. Damit ist ein vollständiger 2Q-DC-Steller für jeden DC-Motor verfügbar. Dies geschieht mit Hilfe von zwei integrierten Lastrelais, welche extern per Bitsignal geschaltet werden.
Patent DE-202013004915-U1 (DE)
Title: Verbunddraht und Kontaktelement
IPC: D07B1/06
Filed: 2013-05-29
Abstract: Verbunddraht (1) umfassend eine Seele (2) aus Stahl oder einer Stahllegierung und zumindest eine, die Seele (2) umgebende Kupferlegierungsschicht (3).
Patent DE-202013012812-U1 (DE)
Title: Steckverbinder umfassend eine Schutzleiterbrücke
IPC: H01R13/655
Filed: 2013-03-05
Abstract: Steckverbinder (1) zum mechanischen und elektrischen Verbinden mit einem korrespondierenden Gegensteckverbinder, umfassend ein Gehäuse (2), zwei einzelne Schutzleiterbrücken (3) und einen Steckereinsatz, wobei die Schutzleiterbrücken (3) an dem Gehäuse (2) gehalten sind, wobei die Schutzleiterbrücken (3) je zwei Verbindungsbereiche (9) zur Verbindung mit dem Steckereinsatz aufweisen und der Steckereinsatz an den Verbindungsbereichen (9) der Schutzleiterbrücken (3) gehalten ist, wobei die zwei Verbindungsbereiche (9) jeder Schutzleiterbrücke (3) an axialen Endbereichen (8) der Schutzleiterbrücke (3) ausgebildet sind und jede Schutzleiterbrücke (3) einen länglichen Brückenhauptkörper (7) aufweist, an dem die Verbindungsbereiche (9) seitlich ausgebildet sind, wobei das Gehäuse (2) eine Steckeröffnung (5) mit zwei gegenüberliegenden Seiten (6) aufweist und an jeder der zwei gegenüberliegenden Seiten (6) eine der Schutzleiterbrücken (3) angebracht ist, wobei der Steckereinsatz an beiden Schutzleiterbrücken (3) gemeinsam gehalten ist.