baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063065-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung zur Führung einer Flüssigkeit gegen ein Gasdruckgefälle
Inventor: BOJER OLIVER
IPC: F16K15/03
Filed: 2004-12-22
Granted: 2010-02-11
Abstract: Ventilanordnung zur Führung einer Flüssigkeit gegen ein Gasdruckgefälle,  mit drei hintereinander geschalteten Druckbereichen (Kammern 1, 2 und 3),  und mit einem Einlass für die Flüssigkeit, der in den ersten Druckbereich (Kammer 1) mündet,  und einem Auslass für die Flüssigkeit, der in den dritten Druckbereich (Kammer 3) mündet,  und mit Rückschlagventilen (4, 5), welche Durchgangsöffnungen zwischen dem ersten (Kammer 1) und zweiten Druckbereich (Kammer 2) sowie zwischen dem zweiten (Kammer 2) und dritten Druckbereich (Kammer 3) wahlweise freigeben oder verschließen,  wobei die Rückschlagventile (4, 5) in ihrer Ruhestellung, frei von äußeren Einwirkungen, geöffnet sind,  und durch den Gas-Gegendruck automatisch in ihrer Schließstellung gehalten werden,  und wobei die beiden äußeren Druckbereiche (Kammern 1, 3) jeweils mit dem mittleren Druckbereich (Kammer 2) über eine Belüftungsleitung (7, 8) verbunden sind,  wobei in jeder Belüftungsleitung (7, 8) ein Belüftungsventil (6) vorgesehen ist, welches die Belüftungsleitung (7,...
Patent DE-102005008778-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verändern einer Buskonfiguration
Inventor: SOMERVILL KEVIN M
IPC: G06F13/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst ein System zum Verändern einer Buskonfiguration einer Rechenvorrichtung. Das System umfasst einen ersten Bus der Rechenvorrichtung, einen zweiten Bus und einen dritten Bus. Zusätzlich ist ein Multiplexierungsmodul mit dem ersten, dem zweiten und dem dritten Bus gekoppelt. Als solches kann das Multiplexierungsmodul den ersten Bus selektiv mit dem zweiten Bus oder dem dritten Bus koppeln. Ein Konfigurationsmodul ist mit dem Multiplexierungsmodul gekoppelt und steuert dessen Betrieb.
Patent DE-102005011740-B4 (DE)
Title: Venöse Blasenfalle
Inventor: ENGELHARDT RALF
IPC: A61M1/16
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-02-14
Abstract: Venöse Blasenfalle
(1) mit einem Gehäuse
(2), dem über
einen Flüssigkeitseinlass
(8) im Wesentlichen tangential Flüssigkeit, insbesondere Blut,
zuführbar
ist und aus dem über
einen Flüssigkeitsauslass (10)
Flüssigkeit
abführbar
ist, mit einer im Innenraum des Gehäuses (2) angeordneten Filtereinrichtung
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (3) den
Gehäuseinnenraum
in einen Vorfilter- und einen Nachfilterbereich (5, 6) unterteilt,
wobei der Nachfilterbereich (6) den Vorfilterbereich (5) zumindest
abschnittsweise umgibt und wobei die im Wesentlichen tangentiale
Zuführung
der Flüssigkeit zu
einer Drehbewegung der Flüssigkeit
mit resultierender Zentrifugalkraft führt, was zu einem Sammeln von
Luftbläschen
im Zentrum der sich drehenden Flüssigkeit
führt.
Patent DE-102005013679-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Messvorrichtung mit Gelenkstütze
Inventor: LAAS KLAUS MICHAEL
IPC: G01B21/04
Filed: 2005-03-18
Granted: 2006-12-21
Abstract: Messvorrichtung
mit einem räumlich verstellbaren
Messarm (16) zum Vermessen eines körperlichen Messobjekts (15)
mit insbesondere mindestens einer gekrümmten Oberfläche, mit
einer an dem Messarm (16) anordenbaren Stützstellen-Vorgabeeinrichtung
(26; 426; 526) mit einer Definitionsfläche zum Vorgeben mindestens
einer Stützstelle
(32-35), an der oder auf der das Messobjekt (15) während einer
Vermessung auf einer Stützvorrichtung
(11-14; 200; 300; 500) der Messvorrichtung (10) liegt, und mit Positioniermitteln
(25) zum Positionieren der Stützstellen-Vorgabeeinrichtung
(26; 426; 526) an der mindestens einen Stützstelle (32-35), wobei die Stützvorrichtung
(11-14; 200; 300; 500) einen Gelenkfuß (37) mit mindestens zwei
drehgelenkig oder kugelgelenkig miteinander verbundenen Schenkeln
(43, 44) aufweist, wobei der Gelenkfuß (37) mit einem Fußteil (41;
241; 341) an seinem unteren Endbereich auf einer Basisfläche der Messvorrichtung
(10) positionierbar ist, wobei ein Stützteil (31; 231; 331; 431;
531) zum Auflegen des Messobjekts (15) an einem oberen Endbereich
der Stützvorrichtung
mittels des Gelenkfußes
(37) räumlich
im Wesentlichen frei zu...
Patent DE-102005015124-B4 (DE)
Title: Baueinheit für den Innenbereich von Fahrzeugen
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: B60R7/06
Filed: 2005-04-01
Granted: 2008-04-10
Abstract: Baueinheit
für den
Innenbereich von Fahrzeugen, die an der Karosserie oder an einem
mit der Karosserie (1) verbundenen Halteelement (4) befestigt wird,
wobei  die Baueinheit in einer x-y-Ebene durch Vorsprünge (6)
positionierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Baueinheit
in einer hierzu senkrechten Richtung (z-Richtung) mit Hilfe von
Klettverschlüssen
(5a, 5b) befestigbar ist,  wobei die Klettverschlüsse (5a,
5b) derartig ausgebildet sind, dass die Baueinheit bei Aufliegen
der Klettverschlüsse
(5a, 5b) aufeinander in der x-y-Ebene verschiebbar und durch Andrücken in
einer hierzu senkrechten Richtung (z-Richtung) festlegbar ist.
Patent DE-102005024417-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement sowie Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: LI HONG-JYH
IPC: H01L29/51
Filed: 2005-05-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Halbleiterbauelement, das umfasst: ein Werkstück (102; 202; 302; 402); einen in einem ersten Bereich (104; 204; 304; 404) des Werkstücks (102; 202; 302; 402) ausgebildeten ersten Transistor (136; 236), wobei der erste Transistor (136; 236) eine erste Source (S1) und ein erstes Drain (D1), die in dem Werkstück angeordnet sind, einen zwischen der ersten Source und dem ersten Drain angeordneten ersten Kanalbereich (C1), ein über dem ersten Kanalbereich angeordnetes erstes Gatedielektrikum (GD1), wobei das erste Gatedielektrikum (GD1) ein erstes Material umfasst, und ein über dem ersten Gatedielektrikum (GD1) angeordnetes erstes Gate (G1) mit einem ersten Gatematerial aufweist; und einen in einem zweiten Bereich (106; 206; 306; 406) des Werkstücks (102; 202; 302; 402) ausgebildeten zweiten Transistor (138; 238), wobei der zweite Transistor eine zweite Source (S2) und ein zweites Drain (D2), die in dem Werkstück (102; 202; 302; 402) angeordn
Patent DE-102005028475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Koeffizienten eines Diffusionstensors mittels magnetischer Resonanz
Inventor: GUEHRING JENS
IPC: G01R33/563
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Koeffizienten eines Diffusionstensors mittels
magnetischer Resonanz zur Beschreibung eines Diffusionsvorgangs
innerhalb eines Objekts, bei dem aus Volumenelementen des Objekts
unter Berücksichtigung
von Steuerungsdaten für verschiedene
Diffusionskodierungen in zeitlicher Folge ortsaufgelöste, verschieden
diffusionskodierte Diffusionsdaten erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass  – für jedes
Volumenelement aus mit einer ersten Diffusionskodierung gemessenen
Diffusionsdaten Diffusionszwischendaten erzeugt werden, dass  – für jedes
Volumenelement aktualisierte Diffusionszwischendaten aus den Diffusionszwischendaten
vorhergehend erzeugter Diffusionsdaten und aktuell mit einer anderen
Diffusionskodierung gemessenen Diffusionsdaten bestimmt werden,
und dass  – nach
mehreren Aktualisierungen mit verschiedenen Diffusionskodierungen
aus den zuletzt bestimmten aktualisierten Diffusionszwischendaten
Komponenten eines Diffusionstensors bestimmt werden.
Patent DE-102005029823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur tiefenaufgelösten Nahfeldmikroskopie
Inventor: TAUBNER THOMAS
IPC: G01Q60/18
Filed: 2005-06-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur optischen Nahfeldmikroskopie, mit den Schritten: – Beleuchtung einer Abtasteinrichtung (10), die mindestens eine Streusonde (11) aufweist, die an einer vorbestimmten Messposition über der Oberfläche (2) einer Probe (1) angeordnet ist, mit einer Beleuchtungseinrichtung (20), wobei eine Nahfeldwechselwirkung zwischen der Streusonde (11) und der Probe (1) erzeugt wird, und – Detektion von an der Streusonde gestreutem Licht mit einer Detektoreinrichtung (30) zur Erzeugung eines Detektorsignals, das für eine Probeneigenschaft entsprechend der Messposition charakteristisch ist, gekennzeichnet durch eine – Einstellung mindestens eines Betriebsparameters der Abtasteinrichtung (10) und/oder der Detektoreinrichtung (30), so dass die Nahfeldwechselwirkung eine Wirktiefe aufweist, die bis zu einer vorbestimmten Messtiefe unterhalb der Oberfläche (2) der Probe (1) reicht, wobei die Einstellung des mindestens einen Betriebsparameters wenigstens einen der folgenden Schritte umfasst: – Einstellung einer Modulationsamplitude (Δz) der Streusonde (11), und – Einstellung einer Demodulationsordnung (n) bei der Erzeugung mindestens eines Detektorsignals.
Patent DE-102005045550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Schaftes
Inventor: EL FALAKI MAHMOUD-ADEL
IPC: F04D29/34
Filed: 2005-09-23
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung (1), welche einen Schaft (3) und eine Mutter (5) aufweist, wobei der Schaft (3) an einem Ende eine Schafverbreiterung (7) aufweist, wobei die Mutter (5): – eine zentrale Durchführung (9) zur Durchführung des Schaftes (1) aufweist, – ein Außengewinde (11) aufweist und – zumindest eine weitere Durchführung (13) aufweist.
Patent DE-102005062428-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: DAFERNER GERHARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-09-10
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit zwei Paaren von an einem Maschinengestell (1) gelagerten Arbeitskreiseln (4a, 4b, 5a, 5b) mit jeweils einer Vielzahl von Rechen (10), wobei in der Arbeitsstellung der Maschine die Arbeitskreisel (4a, 4b, 5a, 5b) jedes Paares auf jeweils verschiedenen Seiten einer Längsmittelachse (1M) des Maschinengestells (1) angeordnet sind und die Arbeitskreisel (5a, 5b) des in Bezug auf die Betriebsfahrtrichtung der Maschine hinteren weniger weit von der Längsmittelachse (1M) des Maschinengestells (1) entfernt sind als diejenigen des vorderen Paares, wobei die Arbeitskreisel (5A, 5B) des hinteren Paares dergestalt schwenk- und drehbar an dem Maschinengestell (1) gelagert sind, dass jeder der beiden Arbeitskreisel (5A, 5B) des hinteren Paares wahlweise auf jeder Seite des Maschinengestells (1) in eine Arbeitsstellung verbringbar ist, wobei sich die beiden Arbeitskreisel (5A, 5B) des hinteren Paares in jeder Arbeitsstellung auf jeweils verschiedenen Seiten der Längsmittelachse (1M) des Maschinengestells (1) befinden, und wobei die Drehrichtung jedes Arbeitskreisels (5A,...
Patent DE-102006003580-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung einer CODEC-Schaltung
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H04M19/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Schnittstellenschaltung
(33) einer CODEC-Schaltung (24) zur Steuerung der Betriebsmodi einer
SLIC-Schaltung (23), mit einer Codierschaltung, die zur Einstellung
der Betriebsmodi der SLIC-Schaltung (23) ein jeweils einem Steuerausgang
(40) zugeordnetes ternäres Steuersignal
(VS) erzeugt, welches bzw. welche eine ternäre Codierung des jeweils in
der SLIC-Schaltung (23) einzustellenden Betriebsmodus angibt bzw.
angeben, und die zur Erzeugung der ternären Steuersignale eine digitale Steuerschaltung
(41) sowie einen der digitalen Steuerschaltung (41) nachgeschalteten
digitalen Treiber (43) aufweist.
Patent DE-102006004723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeitstropfen aus Gasströmen sowie Anordnung aus dieser Vorrichtung und einer zweiten Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeitstropfen aus Gasströmen
Inventor: AHRENS MATTHIAS DIPL -ING
IPC: B01D45/08
Filed: 2006-02-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeitstropfen aus Gasströmen, insbesondere zum Abscheiden von Flüssigkeitstropfen aus Rauchgasen mit parallel und beabstandet voneinander angeordneten und um ihre Längsachse drehbaren Stäben (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen der Stäbe (5, 6) senkrecht so ausgerichtet sind, dass die Zwischenräume zwischen den senkrecht angeordneten Stäben (5, 6) von einem horizontalen Rauchgasstrom durchdringbar sind.
Patent DE-102006010741-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine Interferometer-Nichtlinearitäts-Kompensation
Inventor: CHU DAVID C
IPC: G01B9/02
Filed: 2006-03-08
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren für ein Nichtlinearitätskompensieren von Interferometerpositionsdaten, die aus einem Messsignal (113) erzeugt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Erfassen, ob eine Niedriggeschwindigkeitsbedingung existiert;  Erzeugen eines ersten Satzes aus Nichtlinearitätsparametern (214M und 214P) basierend auf empfangenen digitalen Positionswerten (204), wenn keine Niedriggeschwindigkeitsbedingung existiert;  Aktualisieren eines ersten der Nichtlinearitätsparameter basierend auf einer gemessenen Größe (218) des Messsignals, wenn die Niedriggeschwindigkeitsbedingung existiert; und  Kompensieren von zumindest einem digitalen Positionswert basierend auf dem aktualisierten Nichtlinearitätsparameter, wenn die Niedriggeschwindigkeitsbedingung existiert.
Patent DE-102006017471-B4 (DE)
Title: Ansaugeinheit für eine Standheizung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FISCHER ALEXANDER
IPC: B60H1/22
Filed: 2006-04-13
Granted: 2021-05-20
Abstract: Ansaugeinheit für eine Standheizung eines Kraftfahrzeuges mit einer in einem Kraftstoffbehälter (1) des Kraftfahrzeuges angeordneten Ansaugleitung (13), wobei die Ansaugleitung (13) durch ein Führungsrohr (8) gebildet wird, welches einen Flansch (6) mit einem in dem Kraftstoffbehälter (1) angeordneten Schwalltopf (4) verbindet, wobei die Ansaugleitung (13) in eine am Schwalltopf (4) angeordnete Führung (10) eingesetzt ist, wobei die Führung (10) an ihrem Umfang mindestens eine Öffnung (15, 18) aufweist, wobei die Führung (10) mindestens einen Kanal (20) von der mindestens einen Öffnung (15, 18) zum Inneren der Ansaugleitung (13) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine radiale Öffnung (17, 19) in der Ansaugleitung (13) in einem Abstand zum Boden des Schwalltopfes (4) angeordnet ist.
Patent DE-102006021387-B4 (DE)
Title: Drucksystem und Verfahren zum Betreiben eines Drucksystems
Inventor: JOERGENS DIETER
IPC: H04N1/405
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-04-03
Abstract: Drucksystem
für den
Hochleistungsdruck mit einer Steuervorrichtung (2) zum Empfangen, Rastern
und Screenen eines Druckdatenstromes,  wobei die Steuervorrichtung
(2) eine Raster-Einrichtung (8) zum Rastern und eine davon unabhängige Screening-Einrichtung (9) zum
Screenen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
der Raster-Einrichtung (8) und der Screening-Einrichtung (9) eine
schnelle Datenverbindung (11) zum Übertragen der gerasterten Druckdaten
vorhanden ist, wobei die Datenverbindung (11) an der Screening-Einrichtung mit einem
Screening-Modul verbunden ist, so dass die eingehenden gerasterten
Druckdaten unmittelbar gescreent werden.
Patent DE-102006021625-B4 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung mit Dichtungselement für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F01M11/00
Filed: 2006-05-09
Granted: 2013-08-01
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (1) mit Dichtungselement (12), insbesondere für Verbrennungskraftmaschinen, umfassend einen in Radialrichtung nach außen angeordneten Auflageabschnitt (6) am Rand der Abdeckungsvorrichtung (1) mit einer Auflagefläche (4), mit einem senkrecht zur Auflagefläche (4) verlaufenden und mit dieser einstückig verbundenen umlaufenden Dichtungsabschnitt (8), wobei ein elastomeres Dichtungselement (12) auf der radial nach außen gewandten Stirnfläche (10) des Dichtungsabschnitts (8) befestigt ist, wobei weiter mindestens ein erstes elastomeres akustisches Entkopplungselement (14) an der Auflagefläche (6) so angebracht ist, dass das Entkopplungselement (14) im montierten Zustand am abzudeckenden Bauteil (2) aufliegt, wobei das mindestens eine erste Entkopplungselement (14) an der Auflagefläche (6) und das Dichtungselement (12) an der Dichtungsfläche (10) einstückig miteinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fläche (7) des Auflageabschnitts (4), die im montierten Zustand von dem abzudeckenden Bauteil (2) weg weist, mindestens ein zweites elastomeres akustisches Entkopplungselement (16) angebracht ist, wobei das erste und das zweite Entkopplungselement (14, 16) über ein elastomeres Verbindungsstück (18), welches in und parallel zu einer Befestigungsöffnung (22) in dem Auflageabschnitt (4) angeordnet ist, einstückig miteinander verbunden sind, sodass ein Kontakt von Befestigungselementen mit der Abdeckhaube innerhalb der Befestigungsöffnung verhindert wird, wobei die Entkopplungselemente (14, 16) und das Dichtungselement (12) aus gleichem Material gefertigt sind, und wobei das Dichtungselement (12) auf der radial nach außen gewandten Fläche mindestens eine Dichtlippe aufweist.
Patent DE-102006031162-B4 (DE)
Title: Radsportbekleidung
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: A41D13/00
Filed: 2006-07-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Eine Radsportbekleidung (10) für einen Fahrer, die beim Fahren eines Fahrrads getragen werden kann, die Folgendes beinhaltet: einen Bekleidungshauptkörper (12); zumindest eine Tasche (13), die an den Bekleidungshauptkörper (12) genäht ist und ein Kantenteil aufweist, an dem eine Öffnung gebildet ist; und eine Stepplinie (50, 51), die eine erste Masche (50a, 51a) zum Nähen der Tasche (13) an den Bekleidungshauptkörper (12), so dass sich eine Öffnung an dem Kantenteil bildet, und eine zweite Masche (50b, 51b), die so konfiguriert ist, dass sie sich über das Kantenteil hinaus erstreckt, aufweist.
Patent DE-102006047436-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Aufbereiten von Druckdaten für einen Druckvorgang
Inventor: HAS MICHAEL DR
IPC: G06K15/00
Filed: 2006-10-06
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum automatischen Aufbereiten von Druckdaten für einen Druckvorgang, umfassend folgende Schritte: – Einlesen von Druckdaten, – Zerlegen der Druckdaten in vorbestimmte Farbauszüge, – Analysieren der Farbauszüge mit einem Bildanalyseverfahren zur automatischen Ermittlung von zusammenhängenden Flächen ähnlicher Farbe, und – Komprimierung der Druckdaten, wobei die zusammenhängenden Flächen parametrisiert werden.
Patent DE-102006060424-B4 (DE)
Title: Speicher
Inventor: NIRSCHL THOMAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2017-04-06
Abstract: Speicher mit: einer ersten resistiven Speicherzelle; einer Stromquelle, die so konfiguriert ist, dass sie einen Eingangsstrom bereitstellt, der ein gewünschtes Widerstandsniveau für die erste Speicherzelle angibt, wobei die Stromquelle eine variable Stromquelle aufweist; einem Stromspiegel, der den Eingangsstrom spiegelt, um einen Ausgangsstrom bereitzustellen; und einer ersten Switch-Schaltung, die so konfiguriert ist, dass sie den Ausgangsstrom an die erste Speicherzelle weiterleitet, wenn sich die erste Speicherzelle nicht auf dem gewünschten Widerstandsniveau befindet, und im Ansprechen darauf, dass die erste Speicherzelle das gewünschte Widerstandsniveau erreicht hat, den Ausgangsstrom von der ersten Speicherzelle abblockt, wobei die erste Switch-Schaltung aufweist: einen Schalter, der so konfiguriert ist, dass er den Ausgangsstrom basierend auf einem Steuersignal selektiv an die erste Speicherzelle weiterleitet; und einen Komparator, der so konfiguriert ist, dass er die Eingangsspannung des Stromspiegels, die das gewünschte Widerstandsniveau angibt, mit der Ausgangsspannung des Stromspiegels, die den tatsächlichen Widerstand der ersten Speicherzelle angibt, vergleicht und auf der Grundlage dieses Vergleichs das Steuersignal bereitstellt.
Patent DE-102007010199-B4 (DE)
Title: Druckmittelbremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: B60T8/24
Filed: 2007-03-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Druckmittelbremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Achse mit zwei Rädern und jeweils zugeordneten Radbremszylindern (A, B), wobei querbeschleunigungsabhängig ausgeführte Mittel zur Bestimmung einer Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs vorgesehen sind, wobei ein als Hauptbremszylinder vorgesehener jeweiliger Radbremszylinder der oder jeder Achse kurvenabhängig angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Achse ein doppelt wirkender, kurvenabhängig druckbeaufschlagter Stellzylinder (1) zwischen den Betätigungsstangen (2, 3) für die den jeweiligen Rädern zugeordneten Radbremszylinder (A, B) zugeordnet ist, wobei das Stellzylinderrohr ein Gelenk (5) aufweist, an dem die Betätigung für die beiden Radbremszylinder der Achse angreift.
Patent DE-102007010974-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/36
Filed: 2007-03-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem Unterbau (3), b) einer Lehnenstruktur (9) mit wenigstens einem eine Lehnenschwenkachse (A) definierenden Beschlag (11), mittels dessen die Lehnenstruktur (9) am Unterbau (3) angelenkt ist und mittels dessen die Lehnenstruktur (9) bei entriegeltem oder angetriebenem Beschlag (11) relativ zum Unterbau (3) um die Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar ist, c) einem Sitzrahmen (5), der an seinem hinteren Ende mittels wenigstens eines von der Lehnenschwenkachse (A) beabstandeten ersten Gelenks (B) an der Lehnenstruktur (9) angelenkt ist, und d) wenigstens einer Schwinge (7), die mittels eines zweiten Gelenks (C) am Sitzrahmen (5) an dessen vorderen Ende und mittels eines drittes Gelenks (D) am Unterbau (3) angelenkt ist, e) wobei die Lehnenschwenkachse (A), das erste Gelenk (B), das zweite Gelenk (C) und das dritte Gelenk (D) ein Viergelenk als Kinematik definieren, und f) wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer zum Sitzen geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist unter Vorschwenken der Lehnenstruktur (9) um die Lehnenschwenkachse (A) und unter Absenken des Sitzrahmens (5) mittels der Kinematik, g) wobei die Schwinge (7) in der Gebrauchsstellung einen Winkel (γ) von mindestens 25° zur Vertikalen nach hinten einnimmt.
Patent DE-102007011076-B4 (DE)
Title: Antimikrobiell ausgerüstete Fäden, Verfahren zu deren Herstellung und textile Flächengebilde
Inventor: BERNDT KURT-GUENTER
IPC: D03D15/56
Filed: 2007-03-07
Granted: 2011-06-01
Abstract: Faden enthaltend  a) thermoplastisches Elastomer ausgewählt aus der Gruppe der thermoplastischen Polyurethan-Elastomeren, der thermoplastischen Polyester-Elastomeren, der thermoplastischen Styrol-Blockcopolymeren oder einer Kombination aus zwei oder mehreren dieser Komponenten,  b) Polymer mit einem Schmelzpunkt von mindestens 10°C unterhalb des Schmelzpunkts des thermoplastischen Elastomeren ausgewählt aus der Gruppe Polyethylenterephthalat, Polypropylenterephthalat, Polybutylenterephthalat, Polybutylennaphthalat, Polyethylennaphthalat, Polycarbonat, aliphatisches Polyamid sowie halogenfreies Polyolefin, und  c) halogeniertes Phenol ausgewählt aus Halogen-ortho-hydroxydiphenylethern.
Patent DE-102007012928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung einer katalytischen Beschichtung in die Poren eines keramischen Durchfluß-Wabenkörpers
Inventor: HASSELMANN WOLFGANG
IPC: C04B41/81
Filed: 2007-03-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Einbringung einer katalytischen Beschichtung in die Poren eines keramischen Durchfluß-Wabenkörpers, welcher zwischen zwei Stirnflächen von parallelen Strömungskanälen durchzogen ist, die von Kanalwänden mit einer offenen Porenstruktur voneinander abgegrenzt sind, wobei zur Beschichtung eine Katalysatorsuspension verwendet wird, welche in einer Trägerflüssigkeit suspendierte Feststoffe enthält,  gekennzeichnet durch die Schritte,  a) Kontaktieren der beiden Stirnflächen des Wabenkörpers mit je einer Lochmaske mit offenen und geschlossenen Bereichen, wobei die Lochmasken so angeordnet werden, daß die offenen Bereiche der Lochmaske auf der einen Stirnfläche den geschlossenen Bereichen der Lochmaske auf der anderen Stirnfläche gegenüberliegen,  b) Einbringen der Katalysatorsuspension durch die Lochmaske auf der einen Stirnfläche des Wabenkörpers bis die Suspension durch die Lochmaske auf der anderen Stirnfläche austritt,  c) Ausblasen oder Absaugen eventuell überschüssiger Katalysatorsuspension,  d) Lösen des Kontaktes mit den Lochmasken und  e) Kalzinieren des beschichteten Wabenkörpers.