baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018235-U1 (DE)
Title: Systeme und Vorrichtungen zur Simulation eines Realwelt-Geländes auf einer Trainingsvorrichtung
IPC: A63B24/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Trainingssystem, das konfiguriert ist, um eine Realwelt-Trainingsroute zu simulieren, wobei das Trainingssystem umfasst: eine Trainingsvorrichtung (12), die ein bewegliches Element für eine Bewegung bei einer Durchführung eines Trainings durch einen Benutzer, mindestens eine Betätigungsvorrichtung zum Steuern eines oder mehrerer Betriebsparameter der Trainingsvorrichtung und eine Anzeige umfasst, wobei die Trainingsvorrichtung eingerichtet ist, um eine Trainingsprogrammierung zu empfangen und die Trainingsprogrammierung zu verwenden, um im Wesentlichen einen oder mehrere Aspekte der Realwelt-Trainingsroute zu simulieren, wobei die Trainingsprogrammierung eine Anzeigeprogrammierung, die auf der Anzeige der Trainingsvorrichtung angezeigt wird, und ein oder mehrere Steuersignale umfasst, die Änderungen repräsentieren, welche an dem einen oder den mehreren Betriebsparametern durchzuführen sind, um die Realwelt-Trainingsroute im Wesentlichen zu simulieren, ein fernes Kommunikationssystem (14), das eingerichtet ist, um Daten bezüglich der Realwelt-Trainingsroute zu senden, wobei die Daten verwendet werden, um die Trainingsprogrammierung zu erzeugen, wobei das ferne Kommunikationssystem eingerichtet ist, um die Daten abzurufen, wobei die Daten außerhalb des fernen Kommunikationssystems gespeichert sind, wobei das ferne Kommunikationssystem eingerichtet ist, um die Anzeigeprogrammierung zum Einbinden in die Trainingsprogrammierung zu erzeugen, wobei die Anzeigeprogrammierung Bilddaten umfasst, die von mindestens einer Datenbasis außerhalb des Kommunikationssystems abgerufen werden; und ein Netz, das eingerichtet ist, um die Übermittlung der Trainingsprogrammierung vom fernen Kommunikationssystem zur Trainingsvorrichtung zu unterstützen; wobei die ein oder mehreren Steuersignale und die Bilddaten miteinander synchronisiert werden.
Patent DE-202011050332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehbelacken von Substraten
IPC: B05C11/08
Filed: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Drehbelacken von Substraten mit flüssigen Medien mit einem Drehteller (1) und einer Abdeckeinheit (2) zum Abdecken des Substrats während eines Verteilvorgangs des flüssigen Mediums durch Drehen des Drehtellers (1), wobei der Drehteller (1) mit der Abdeckeinheit (2) dicht zusammenfügbar ist, wobei jedoch umfänglich angeordnete Durchgangslöcher vorgesehen sind, über welche der aus Abdeckeinheit (2) und Drehteller (1) gebildete Belackungsinnenraum nach aussen in Verbindung steht, wobei an den Drehteller (1) ein Substratteller (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (1) auf der dem Substrat gegenüberliegenden Seite atmosphärisch abgedichtet ist.
Patent DE-202011052273-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Schuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2011-12-12
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Schuh (16), wobei die Schutzvorrichtung lösbar an dem Schuh befestigbar ist und Folgendes aufweist: – ein Flächenstück (10), welches zum teilweisen oder vollständigen Abdecken der Oberseite eines Schuhvorderteils vorgesehen ist, und – wenigstens ein Befestigungselement (12), welches dauerhaft oder lösbar an dem Flächenstück (10) angebracht sowie lösbar an dem Schuhvorderteil befestigbar ist.
Patent DE-202011103375-U1 (DE)
Title: Modifizierte Seilzugschutztraverse
IPC: H02G1/02
Filed: 2011-07-18
Abstract: Modifizierte Seilzugschutztraverse zur Montage bzw. Demontage von Freileitungsseilen im Mittel- und Hochspannungsbereich, wobei die Seilzugschutztraverse in Form einer trogförmigen geschweißten Stahlkonstruktion, insbesondere aus Winkelprofilen bestehend, ausgebildet ist, in welcher horizontale und vertikale Laufrollen (8 bzw. 7) integriert sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Seilzugschutztraverse aus einem mit einen mittigen Montagestoß versehenen Mittelstück (1), zwei in horizontaler Lage fixierbaren und in definiertem Winkel fixiert absenkbaren Seiteteilen (2) und zwei jeweils links und rechts an den Enden der Seitenteile (2) fest horizontal ansetzbaren Verlängerungsstücken (16) besteht.
Patent DE-202011104624-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
IPC: F27B14/12
Filed: 2011-08-17
Abstract: Abdeckvorrichtung für Schmelzöfen (25) mit – einer Absaughaube (1), die einen Tiegeldeckel (19) umfasst, – wobei die Absaughaube (1) um mindestens eine Haubenschwenkachse (20) relativ zum Schmelztiegel (14) verschwenkbar in und zwischen einer geöffneten und geschlossenen und in verschiedenen Zwischenstellungen relativ zur Tiegelöffnung (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an jeder Haubenschwenkachse (20) ein krafterzeugendes Element, welches ohne Zufuhr eines kraftliefernden Mediums auskommt, so angeordnet ist, dass es in Richtung Aufschwenken der Absaughaube (1) um diese Haubenschwenkachse (20) auf die Absaughaube (1) einwirkt, – von der jeweiligen Haubenschwenkachse (20) weit beabstandet jeweils pro Schwenkachse (20) mindestens ein Griff vorhanden ist, der von einem Werker ergriffen und zum Zwecke der Bewegung der Absaughaube (1) um die Schwenkachse (20) bewegt werden kann.
Patent DE-202012002158-U1 (DE)
Title: System zum Laden fahrbarer Transportbehälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2012-02-20
Abstract: System mit einem fahrbaren Transportbehälter, insbesondere für den Flugbetrieb und Trolley für Catering an Bord von Flugzeugen, der mehrere Rollen, einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher und wenigstens einen mit einer Rolle gekoppelten elektrischen Generator aufweist, der zum Aufladen des Energiespeichers an diesen angeschlossen ist und wenigstens eine Leiterwicklung umfasst, gekennzeichnet durch eine externe Ladestation mit einem stationären Übertragerelement, eingerichtet zur Übertragung eines magnetischen Erregerfeldes auf die wenigstens eine Leiterwicklung des Generators.
Patent DE-202012002751-U1 (DE)
Title: LWL-Hauseinführung
IPC: G02B6/44
Filed: 2012-03-16
Abstract: Durchführungs-Buchse (1) zur Befestigung einer Leitungsdurchführungs-Vorrichtung (20) in einer Öffnung (46) in einem Bewandungsabschnitt (40), insbesondere einer Hauswand, mit einem Abschlussstück (2) mit einer Öffnung (4) zum Durchführen einer Leitung und einer Mehrzahl an Lamellen (6, 6'), die eingerichtet sind gemeinsam die Buchse zu bilden.
Patent DE-202012004522-U1 (DE)
Title: Drehbarer Transportroller
IPC: B62B3/00
Filed: 2012-05-09
Abstract: Rollenaufnahme (20) für einen Transportroller (1) zum Bewegen von Lasten, wobei die Rollenaufnahme (20) eine Rotationsachse (24) für die Lagerung mindestens einer Rolle (21) aufweist und eine zumindest annähernd senkrecht zur Rotationsachse (24) ausgerichtete Schwenkachse (27) aufweist und dazu ausgebildet ist, die Rolle (21) um 360 Grad um die Schwenkachse (27) schwenkbar zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenaufnahme (20) aus einem Rahmenteil (22) und einem Schwenklagerteil (23) gebildet ist und die Schwenkachse (27) in dem Schwenklagerteil (23) derart gelagert ist, dass eine Kraft zwischen der Rotationsachse (24) und der Schwenkachse (27) über eine Seitenwand (23a) des Schwenklagerteils (23) und eine Seitenwand (22a) des Rahmenteil (22) übertragbar ist, wobei die Rollenaufnahme (20) eine Gesamthöhe (a) aufweist, welche im Bereich von 50 bis 95 Prozent einer Länge (l) der Schwenkachse (27) liegt.
Patent DE-202012006313-U1 (DE)
Title: Fahrradgriffsystem
IPC: B62K21/26
Filed: 2012-07-02
Abstract: Fahrradgriffsystem, mit einem auf einem Fahrradlenker befestigbaren Griffelement (10), dessen sich in Längsrichtung (46) erstreckende Griffbreite (48) kleiner als 110 mm ist und einem in Längsrichtung (46) des Griffelements sich seitlich an das Griffelement (10) anschließenden Bedienelement (12), wobei das Bedienelement (12) mindestens einen elektrischen Schalter (24, 30, 34, 35) zum Steuern eines elektrischen Unterstützungsmotors aufweist.
Patent DE-202012007411-U1 (DE)
Title: System, bei dem Sachen oder Lebewesen (im Folgenden "Sachen") dergestalt individuell gekennzeichnet werden, dass Dritten durch Zugang zu dem individuellen Kennzeichen, eine Möglichkeit gegeben wird, über die Sachen umgehend Informationen zu erhalten, die ausschließlich durch den Berechtigten (z.B. Eigentümer der Sache), jederzeit änderbar, festgelegt wurden
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-08-01
Abstract: An einer Sache oder einem Lebewesen (im Folgenden „Sache”) wird ein individuelles Zeichen angebracht, das mit einem Lesegerät, das zugleich für die Interpretation (zum Beispiel Decodierung) des individuellen Zeichens, den Aufruf von Internetseiten, sowie deren Anzeige geeignet ist (beispielsweise mit entsprechenden Applikationen ausgestattete Smartphones, Tablet-PC, Scanner), eingelesen und interpretiert werden kann, wobei das individuelle Zeichen zu einer bestimmten ausschließlich diesem zugeordneten Internetseite leitet. Das vorgenannte individuelle Zeichen kann in kodierter (zum Beispiel gestapelte Codes, Matrix-Codes, Punkt-Codes oder andere Code-Sonderformen wie zum Beispiel Composite-Codes) oder nicht kodierter Form (z. B. ausgeschriebene Internetdomain), je nach Beschaffenheit der Sache, als Anhänger/Aufkleber oder in sonstiger Form mit der Sache verbunden oder auf die Sache geschrieben, in diese geprägt, gelasert, gefräst oder auf sonstige Weise in diese ein- oder aufgebracht sein. Auf der bestimmten Internetseite können individuelle, frei veränderbare, Inhalte nur durch den Berechtigten (z. B. Eigentümer der Sache), hinterlegt und zum Abruf bereit gehalten...
Patent DE-202012010794-U1 (DE)
Title: Halter an Einkaufswagen für dreh- und wendbaren Einkaufszettel
IPC: B62B5/00
Filed: 2012-11-10
Abstract: Halter an Einkaufswagen für dreh- und wendbare Einkaufsplanzettel, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Schreibauflage (Halter) ein ca. 5 mm langer und ca. 4 mm starker Stift eingelassen ist, der am oberen Ende eine geringe Verdickung aufweist die mit leichtem Druck durch die mittige Ausstanzung des Einkaufsplanzettels passt.
Patent DE-202012012557-U1 (DE)
Title: Zähl- und Messpunkt-System zur Messung und Zählung von elektrischer Energie/Elektrizität
IPC: G01R11/24
Filed: 2012-11-15
Abstract: Zähl- und Messpunkt-System zur Zählung und Messung des Verbrauchs und/oder Einspeisung elektrischer Energie/Elektrizität, wobei das System aufweist: eine oder mehrere ortsgebundene, mit dem Stromnetz verbundene und zur Entnahme/und oder Einspeisung elektrischer Energie/Elektrizität durch Verbrauchs-/Erzeugungseinheiten geeigneten Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtungen, und mindestens eine identifizierbare ortsungebundene funktionale Einheit zur Messung und Zählung der elektrischen Energie/Elektrizität, die durch Verbrauchs-/Erzeugungseinheiten an einer oder mehreren ortsgebundenen Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtungen konduktiv über einen elektrischen Leiter oder induktiv entnommen oder eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass den Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtungen jeweils eine Messeinrichtung zugeordnet ist, wobei die Messeinrichtung geeignet ist, mindestens einen physikalischen Parameter zu messen, der die durch die jeweilige Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung übertragene elektrische Energie repräsentiert, wobei die Messeinrichtung vorzugsweise auch eine Messwertspeicherung vornimmt; und der mindestens einen ortsungebundenen funktionalen Einheit eine Messeinrichtung zugeordnet ist, wobei die Messeinrichtung geeignet ist, mindestens einen physikalischen Parameter zu messen, der die elektrische Energie repräsentiert, die zwischen der jeweiligen Entnahme- und/oder Einspeisevorrichtung und der Verbrauchs-/Erzeugungseinheit, der die ortsungebundene funktionale Einheit zugeordnet ist, übertragen wird, wobei die Messeinrichtung vorzugsweise auch eine Messwertspeicherung vornimmt; und ein Vergleichsmittel vorgesehen ist, das den anschlussseitig gemessenen mindestens einen physikalischen Parameter mit dem entnahmeseitig bzw. einspeiseseitig gemessenen mindestens einen physikalischen Parameter vergleicht.
Patent DE-202012101845-U1 (DE)
Title: Prüf- und Anschlussvorrichtungsanordnung und Anschlussvorrichtung
IPC: G01R15/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Prüf- und Anschlussvorrichtungsanordnung, mit einer Prüfvorrichtung (2); und einer Anschlussvorrichtung (3) zum Anschluss von elektrischen Leitern, wobei die Prüfvorrichtung (2) in die Anschlussvorrichtung (3) einsteckbar ist und dabei eine elektrische Verbindung zwischen zwei sich elektrisch kontaktierenden Kontaktfahnen (15a, 16a, 17a, 18a) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung (2) entweder von einer Oberseite der Anschlussvorrichtung (3) oder von einer Unterseite der Anschlussvorrichtung (3) in die Anschlussvorrichtung (3) eingesteckt ist.
Patent DE-202013000383-U1 (DE)
Title: Elektrisch befahrbare mobile Aufgleishilfe für Modellbahnen
IPC: A63H19/30
Filed: 2013-01-16
Abstract: Teilung der Oberfläche/Fahrfläche des Aufgleisers in 2 Bahnen zum Zwecke der Polarisierung (Plus- und Minus-Pol)
Patent DE-202013000633-U1 (DE)
Title: Fahrradständer zum Einstellen eines Elektrobikes und Elektrobike zum Einstellen in einen derartigen Fahrradständer
IPC: B62H3/04
Filed: 2013-01-23
Abstract: Fahrradständer zum Einstellen eines Elektrobikes, mit zwei sich voneinander beabstandet vertikal erstreckenden, das Vorderrad des eingestellten Elektrobikes zwischen sich aufnehmenden Bügeln (10), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Bügel (10) mit einer Lade- und Sperrschale (14), deren Boden aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht, und wenigstens einer der Bügel (10) mit einem Antrieb zum horizontalen Verschieben der jeweiligen Schale (14) derart, dass die Böden der aufeinander zu bewegten Schalen (14) gegen eine Ladescheibe (16) auf der Nabe (18) des aufgenommen Vorderrads des Elektrobikes pressen und die Ränder der Schalen (14) die Ladescheiben (16) umgreifen, und Mitteln zum Beaufschlagen des Bodens einer der Schalen (14) mit einem Ladestrom, versehen ist.
Patent DE-202013001028-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C7/74
Filed: 2013-01-31
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel mit mindestens einer beheizbaren Fläche, die mit einer Stromversorgung verbunden ist, für den Innen- und Außenbereich, bestehend aus einem Grundgestell, einer Sitz- oder Liegefläche, gegebenenfalls mit einer Lehne dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (3) und/oder Liegefläche und/oder die Lehnenfläche aus einem wärmeleitenden Material besteht und rückseitig mit einem Heizlack beschichtet ist, wobei die mit dem Heizlack beschichteten Flächen mit einer Regeleinheit (7) und einer Stromversorgungseinheit (5) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202013003786-U1 (DE)
Title: Tragbare Leuchte
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Tragbare Leuchte für den mobilen Einsatz mit einem Leuchtengehäuse (2), in dem ein Reflektor (3) und ein Leuchtmittel (5) angeordnet sind, mit einem mobilen elektrischen Energiespeicher (14) zur Versorgung des Leuchtmittels (5) mit elektrischer Energie, mit mindestens einem elektronischen Bauteil (15) zur Steuerung der elektrischen Energie und mit einem Leuchtenfuß (20, 20', 20'', 20''') zum Abstellen der Leuchte (1, 1', 1'', 1''') auf einem Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenfuß (20, 20', 20'', 20''') und der elektrische Energiespeicher (14) am Leuchtengehäuse (2) befestigt sind.
Patent DE-202013005513-U1 (DE)
Title: Rinne zum Verlegen in einem Fußboden
IPC: E03F5/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Rinne (10) zum Verlegen in einem Fußboden mit einem Rinnenraum, der von einem Rinnengrund (12) und seitlich von Rinnenwänden (14) begrenzt ist, die sich in seitliche Rostauflagen (18) und seitliche Rostseitenwänden (20) fortsetzen und jeweils in einem Sichtsteg (22) münden, wobei die Rinne auf jeder Seite abstehende und sich in Rinnenlängsrichtung erstreckende Verankerungsprofile (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – entlang der Rostseitenwand (20) und unter dem Sichtsteg (22) ein Stabilisierungsprofil (26) angeordnet ist und – ein zu der Rinne weisender Endabschnitt (30) des Verankerungsprofils (28) im Bereich der Rostauflage (18) und des Stabilisierungsprofils (26) flächig anliegt.
Patent DE-202013005825-U1 (DE)
Title: Informations- und Warnvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R22/48
Filed: 2013-06-28
Abstract: Vorrichtung zum Warnen des Fahrers eines Fahrzeugs vor nicht angelegtem Sicherheitsgurt, mit einem Sicherheitsgurtsensor (4), der das Gurtschloss auf einen angelegten Sicherheitsgurt (3) hin überwacht, mit einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (5), der die Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs erfasst, mit einem Umfeldsensor (7) zur Erfassung von Umfeldbedingungen des Fahrzeugs, mit einer Auswerteeinheit (2), die mit dem Sicherheitsgurtsensor (4), dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (5) und dem Umfeldsensor (7) verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, von den der Sensoren (4, 5, 7) erfasste Signale oder Daten auszuwerten und bei Vorliegen einer erkannten Umfeldbedingung ein Bedingungssignal zu erzeugen, und mit einer Warn- und Anzeigeeinheit (8), die mit der Auswerteeinheit (2) verbunden ist und die abhängig von dem Bedingungssignal zumindest eine akustische Anzeige unterdrückt.
Patent DE-202013006467-U1 (DE)
Title: Fahrzeugumfeld-Überwachungssystem
IPC: G08C21/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Fahrzeugumfeld-Überwachungssystem mit einer Personen-Erkennungseinrichtung (6) zum Erfassen der Anwesenheit von Personen (4) im Umfeld eines Fahrzeugs (1) und einem Hinweissignalgeber (15, 16) zum Erzeugen von Hinweissignalen wenigstens einer ersten Art, gekennzeichnet durch eine Entscheidungseinrichtung (10) zum Entscheiden über die Erzeugung eines Hinweissignals erster Art bei Erfassung einer Person (4) durch die Personen-Erkennungseinrichtung (6) in Abhängigkeit von der Sichtbarkeit der Person (4) für einen Fahrer (5) des Fahrzeugs (1).
Patent DE-202013006713-U1 (DE)
Title: Farbnebelabsaugwand und Lackieranlage
IPC: B05B14/465
Filed: 2013-07-26
Abstract: Farbnebelabsaugwand (6) zum Absaugen und Reinigen von mit Farbpartikeln angereicherter Luft aus einer Lackierkabine (2) zum Lackieren von Objekten (3), wobei die Farbnebelabsaugwand eine Absaugvorrichtung (13) zur Bildung eines Luftstroms und zum Absaugen der Luft aus der Lackierkabine sowie eine Reinigungsvorrichtung zum Abreinigen der Luft umfasst, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Prallfläche (7), welche so angeordnet ist, dass der Luftstrom wenigstens teilweise über die Prallfläche geführt wird, und eine Berieselungsvorrichtung (9) zum Berieseln wenigstens eines Teils der Prallfläche mit einer Reinigungsflüssigkeit (10), insbesondere mit Wasser, und zum Herausfiltern der Lackpartikel aus der Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallfläche (7) einen Textilstoff umfasst, wobei der Textilstoff so angeordnet ist, dass der Luftstrom auf den Textilstoff geleitet wird.
Patent DE-202013008733-U1 (DE)
Title: Flexible magnetische Lichtschiene mit Vertiefung für wechselnde Halterungssysteme
IPC: F21V21/096
Filed: 2013-09-23
Abstract: Vorrichtung für mindestens eine Leuchte zur verstellbaren Befestigung derselben an Möbel, Decken und/oder Konstruktionsprofilen mit einem elastischen magnetischem Halteband (1) und der Leuchte (5) zur Aufnahme eines Leuchtmittels, welche Leuchte (5) einen Leuchtsockel für Aufnahme des Leuchtmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (1) mindestens eine Permanentmagnetschicht als Halterungsmittel für den Leuchtensockel (5) umfasst, auf der Oberseite des Haltebandes (1) elektrischen Strom leitende Leiter (4) zur Bestromung des Leuchtmittels angeordnet sind und die Leuchte (von dem Halteband (1)) magnetisch gehalten ist.
Patent DE-202013010400-U1 (DE)
Title: Vorlagenhalter zur Aufnahme von Dokumenten mit einer Auflagenerhöhung und einem Stifthalter auf der Vorderseite und einer mehrstufigen Schnellverstellbarkeit des Neigungswinkels im Verhältnis zur Tischplatte auf der Rückseite
IPC: B42F7/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Der Vorlagenhalter zur Aufnahme Dokumenten, Zeitschriften etc. mit einer Auflagenerhöhung und einem Stifthalter ist dadurch gekennzeichnet, dass ein schnelles Verstellen der Neigung im Verhältnis zur Aufstellfläche durch das Umstecken der mit Zapfen versehenen hinteren Quertraverse mit angesteckten Stützen in die entsprechenden Ausstanzungen der Grundplatte schnell und problemlos möglich ist.
Patent DE-202013011951-U1 (DE)
Title: Kettenschloss zum Verbinden der Enden von Perlketten
IPC: A44C11/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Kettenschloss zum Verbinden der Enden (10.1, 10.2) von Perlketten (10), die in regelmäßigem Abstand auf eine Schnur (11) angeordnete Perlkörper (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Perlkörperhälften (13.1, 13.2) gebildet ist, die durch eine Rastverbindung miteinander verbindbar sind und die jeweils an einem Schnurende der Perlkette (10) befestigbar sind.
Patent DE-202013100303-U1 (DE)
Title: Heizmischer
IPC: A47J43/042
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine Art von tragbarem Heizmischer, einschließlich eines Gerätekörpers (1) mit einem im Inneren installierten Motor (11) und einer Kraftabtriebswelle (12), einem Behälter (2) zum Einfüllen von Speisen und einem Gerätegestell (3); wobei im Behälter ein Rührwerkzeug (4) vorgesehen ist, und wobei sich der besagte Gerätekörper über dem Behälter befindet, und wobei der untere Teil des Gerätekörpers einen Gerätedeckel (5) aufweist, der auf die Öffnung des Behälters passt, und wobei der Behälter auf dem Gerätegestell montiert ist; und wobei der besagte Gerätekörper, der Gerätedeckel, der Behälter sowie das Gerätegestell ablösbar miteinander verbunden sind; auf der Oberfläche des Gerätegestells und an der Unterseite des Behälters ist eine Erhitzungs- und Hitzeleitungs-Baugruppe für das Erhitzen der Lebensmittel im Inneren des Behälters vorgesehen.
Patent DE-202013100305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Einstiegsöffnung sowie Installationsanordnung umfassend ein Bassin mit einer Einstiegsöffnung und eine Verschlussvorrichtung
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer seitlichen Einstiegsöffnung eines Bassins mit einem Verschlusskörper, wobei der Verschlusskörper eine zumindest abschnittsweise als eine Anlagefläche ausgebildete Flachseite aufweist und wobei der Verschlusskörper in einer Schließposition die Einstiegsöffnung des Bassins verschließt, und mit einem dem Verschlusskörper zugeordneten Dichtelement, welches zum Abdichten der Einstiegsöffnung in der Schließposition an das Bassin und an den Verschlusskörper anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (18) als ein Dichtelement (18) mit einem veränderbaren Volumen ausgebildet ist und dass das Dichtelement (18) über eine Volumenänderung von einer Dichtstellung, in der das Dichtelement (18) zumindest abschnittsweise an dem Verschlusskörper (4) anliegt, in eine Nichtdichtstellung verbringbar ist, in der das Dichtelement (18) beabstandet zu dem Verschlusskörper (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202013104048-U1 (DE)
Title: Rohrfreimacher mit guter Dichtigkeit
IPC: B08B9/032
Filed: 2013-09-06
Abstract: Rohrfreimacher mit guter Dichtigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gaskammer (3) umfasst, wobei die vordere Seite der Gaskammer mit einem Zuführungsstab (5) verbunden ist, auf dem Zuführungsstab ein Gummigasbeutel (1) eingestellt ist, und innerhalb des Zuführungsstabs eine Gasleitung (6) vorgesehen ist, wobei zwischen der Gaskammer (3) und der Gasleitung (6) ein Druckventil eingestellt ist, der genannte Gummigasbeutel (1) konisch ist, und wobei in der Mitte mehre Aussparungen (7) vorgesehen sind, die dreieckförmig sind.
Patent DE-202013104103-U1 (DE)
Title: Kapuzenjacke mit Reißverschluss
IPC: A41D1/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Jacke mit Kapuze und mit mittels eines Reißverschluss-Schiebers betätigbarem Reißverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass sie mittig in ihrer Längsrichtung in zwei Abschnitte (I; II) unterteilt ist, an deren einander zugewandten Rändern jeweils Streifen (Reihen) (3.1; 3.2) von mehreren Reißverschluss-Kuppelgliedern angebracht sind, und dass die Streifen (Reihen) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sich durchgehend über die gesamte Jackenvorder- und Jackenrückseiten einschließlich der Kapuze (4.1; 4.2) erstrecken, und dass sie zwei Reißverschluss-Schieber (5) aufweist.