baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003792-U1 (DE)
Title: Messbecher
IPC: A47J47/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: „Messbecher, volumenvariabel“ oder „Messbecher, höhenverstellbar“ bestehend aus einem Zylinder und einem Kolben mit Kolbenstange und planer Standfläche
Patent DE-202018101039-U1 (DE)
Title: Landfahrzeug, vorzugsweise motorangetriebenes Landfahrzeug
IPC: B60Q1/38
Filed: 2018-02-26
Abstract: Landfahrzeug (1), vorzugsweise motorangetriebenes Landfahrzeug (1), mit einer Frontseite (2), einer Rückseite (3) sowie zwei, vorzugsweise parallel zur Fahrtrichtung bei Geradeausfahrt (4) ausgerichteten, Seiten (5), wobei das Landfahrzeug (1) zumindest im Bereich seiner Rückseite (3) zumindest zwei Fahrrichtungsanzeiger, vorzugsweise im Bereich seiner Frontseite (2) und im Bereich seiner Rückseite (3) zumindest jeweils zwei Fahrrichtungsanzeiger, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dasseinerseits auf zumindest einer Seite (5) des Landfahrzeuges (1), vorzugsweise auf jeder der beiden Seiten (5) des Landfahrzeuges (1), jeweils zumindest eine sich über zumindest 40% der Seitenlänge des Landfahrzeuges (1), vorzugsweise über zumindest 70% der Seitenlänge des Landfahrzeuges (1), besonders bevorzugt über zumindest 90%-100% der Seitenlänge des Landfahrzeuges (1) erstreckende, wenigstens seitwärts abstrahlende und wenigstens zeitweise leuchtende optische Signaleinrichtung (6) vorgesehen ist, wobei die Signaleinrichtung (6) durch Betätigung des dieser Seite (5) zugeordneten Fahrtrichtungsanzeigers aktivierbar ist, und/oderandererseits auf zumindest einer Seite des Landfahrzeuges (1), vorzugsweise auf jeder der beiden Seiten des Landfahrzeuges (1), jeweils zumindest eine, einen Bereich seitlich des Landfahrzeuges (1) ausleuchtende Ausstrahleinrichtung (7), vorzugsweise den an die Frontseite (2) anschließenden Bereich seitlich des Landfahrzeuges (1) ausleuchtende Ausstrahleinrichtung (7), vorgesehen ist, wobei die Ausstrahleinrichtung (7) durch Betätigung des dieser Seite zugeordneten Fahrtrichtungsanzeigers aktivierbar ist.
Patent DE-202018104567-U1 (DE)
Title: Wasseranschluss-Bauteil für wenigstens eine regenerierbare Wasserbehandlungseinheit
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-08-08
Abstract: Wasseranschluss-Bauteil (1; 1a-1d) für wenigstens eine regenerierbare Wasserbehandlungseinheit (51-54), umfassend
 - einen ersten Zulaufkanal (4) für zu behandelndes Wasser, und
 - einen ersten Ablaufkanal (5) für behandeltes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasseranschluss-Bauteil (1; 1a-1d) weiterhin umfasst
 - einen zweiten Zulaufkanal (6) für Regeneriermittellösung,
 - einen zweiten Ablaufkanal (7) für Spülflüssigkeit, und dass das Wasseranschluss-Bauteil (1; 1a-1d) weiterhin wenigstens ein Set (41-44) von Anschlussöffnungen (8a-8d) zum Anschließen einer regenerierbaren Wasserbehandlungseinheit (51-54) aufweist, wobei das Set (41-44) umfasst
 - eine Austrittsöffnung (8a) des ersten Zulaufkanals (4) für zu behandelndes Wasser,
 - eine Eintrittsöffnung (8b) des ersten Ablaufkanals (5) für behandeltes Wasser,
 - eine Austrittsöffnung (8c) des zweiten Zulaufkanals (6) für Regeneriermittellösung,
 - und eine Eintrittsöffnung (8d) des zweiten Ablaufkanals (7) für Spülflüssigkeit, und wobei die Anschlussöffnungen (8a-8d) des Sets (41-44) bezüglich einer Abfolgerichtung (AR) aufgereiht angeordnet sind.
Patent DE-202019003678-U1 (DE)
Title: Das Kugelspiel
IPC: A63F7/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Durch geschicktes bewegen der z.B. Edelstahl-Stäbe (3) entsteht eine Rollbewegung, die es ermöglicht die Hartplastikkugel oder Edelstahlkugel(2) in Bewegung zu setzen. So rollt die Kugel (2) die ca. 3 % ige Steigung der Stäbe (3) bergauf.Die Länge des Kugelspieles ist idealerweise ab 20 cm bie ca. 2 Meter praktikabel. Die Bauweise von Corpus (1) ist idealerweise Holz.
Patent DE-202019004532-U1 (DE)
Title: NF Signalkabel
IPC: H04R3/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: NF Signalkabel mit integriertem Hochtonequalizer, dadurch gekennzeichnet, dass im Kabel und dessen Steckern - vorzugsweise ohne zusätzliches Gehäuse - ein multifunktionales Netzwerk aus verteilten und konzentrierten Impedanzen integriert ist
Patent DE-202019005637-U1 (DE)
Title: Topische Muskelentspannungszusammensetzungen und deren Verwendung
IPC: A61Q19/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, die
 (a) eine effektive Menge an Rosmarinus officinalis-Blattextrakt,
 (b) eine effektive Menge an Lavendula stoechas-Extrakt und
 (c) eine effektive Menge an Acmella oleracea-Extrakt umfasst,
 um Muskelkontraktion eines Gesichtsmuskels bei einer Person zu reduzieren und/oder das Erscheinungsbild einer feinen Linie oder Falte auf der Haut einer Person zu reduzieren, wobei die Verwendung topisches Auftragen der Zusammensetzung auf Gesichtshaut umfasst, wobei topische Auftragung der Zusammensetzung auf die Gesichtshaut Muskelkontraktion des Gesichtsmuskels reduziert und/oder das Erscheinungsbild der feinen Linie oder Falte reduziert.
Patent DE-202019100298-U1 (DE)
Title: Wasserwechselvorrichtung für ein Aquarium
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Wasserwechselvorrichtung für ein Aquarium, umfassend
 einen ersten Schlauch (10),
 einen zweiten Schlauch (20), der mit dem ersten Schlauch (10) verbunden ist und mit diesem einen Führungskanal (50) bildet, einen Verbindungsmechanismus (30), der ein erstes Verbindungselement (31) und ein zweites Verbindungselement (32) beinhaltet, wobei das erste Verbindungselement (31) an dem ersten Schlauch (10) angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungselement (32) an dem zweiten Schlauch (20) angeordnet ist, wobei das erste Verbindungselement (31) und das zweite Verbindungselement (32) lösbar ineinander einsteckbar sind; und
 ein Saugelement (40), das an dem ersten Schlauch (10) angeordnet ist und mit dem Führungskanal (50) in Verbindung steht.
Patent DE-202019103440-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Knieairbagvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/206
Filed: 2019-06-19
Abstract: Befestigungsanordnung einer Knieairbagvorrichtung für ein Fahrzeug, welche aufweist:
 eine untere Platte, die an einer Unterseite einer Instrumententafel bei einem Fahrersitz eines Fahrzeugs angebracht ist;
 ein in der unteren Platte integriertes Knieairbaggehäuse;
 ein Knieairbagkissen, das in dem Knieairbaggehäuse eingebaut ist und durch Gas aufgebläht wird, das im Falle einer externen Kollision des Fahrzeugs injiziert wird; und
 einen Gasgenerator, der in dem Knieairbaggehäuse eingebaut ist, mit dem Knieairbagkissen verbunden ist und dazu ausgebildet ist, das Knieairbagkissen aufzublähen.
Patent DE-202020000769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Instandhaltung des Straßen-Bankettes
IPC: E01C23/06
Filed: 2020-02-26
Abstract: Geschützt wird eine Vorrichtung, die anstelle der Bordwand an die kippbare Pritsche eines Fahrzeuges oder Anhängers montiert wird. In dieser Vorrichtung befindet sich eine Querfördereinrichtung, ausgeführt als Kratzboden oder Förderband.
Patent DE-202020002381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wassererwärmung in Schwimmbecken integriert in Terrassensystem durch Nutzung des solaren Energieeintrages
IPC: F24S20/64
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Terrassenfläche mit solarer Nutzung, dadurch gekennzeichnet, dass einfallende Wärmeenergie zur Erwärmung von Wasser genutzt wird.
Patent DE-202020005158-U1 (DE)
Title: Erdleiterdurchführung
IPC: H02G13/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Erdleiterdurchführung (1) zum Einbauen in ein Wand- oder Bodenelement (2), mit
 einem metallischen Erdleiterteil (3) und
 einem Isolatorteil (4),
 wobei das Isolatorteil (4) eine Durchgangsöffnung (25) bildet, in welcher das Erdleiterteil (3) angeordnet ist,
 wobei das Erdleiterteil (3) über einen Formschluss (45) verdrehsicher in der Durchgangsöffnung (25) des Isolatorteils (4) gehalten ist.
Patent DE-202020005840-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung und Reifenaufpumpsystem, das die Ventilanordnung umfasst
IPC: F16K31/122
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ventilanordnung (80), insbesondere zur Verwendung in einem Reifenaufpumpsystem (100), wobei die Ventilanordnung (80) umfasst:
 einen Ventilkörper (50), umfassend einen ersten Fluidanschluss (52) und einen zweiten Fluidanschluss (53);
 einen Kolben (54), mindestens teilweise angeordnet innerhalb des Ventilkörpers (50) und dazu ausgelegt, relativ zum Ventilkörper (50) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegt zu werden, wobei dann, wenn der Kolben (54) in der offenen Position ist, der erste Fluidanschluss (52) mit dem zweiten Fluidanschluss (53) fluidisch verbunden ist, und wobei dann, wenn der Kolben (54) in der geschlossenen Position ist, der erste Fluidanschluss (52) von dem zweiten Fluidanschluss (53) fluidisch isoliert ist,
 wobei dann, wenn der Kolben (54) in der offenen Position ist, der erste Fluidanschluss (52) und der zweite Fluidanschluss (53) über einen sich durch den Kolben (54) erstreckenden Fluidkanal (58) fluidisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020100298-U1 (DE)
Title: Stranggießkokille
IPC: B22D11/04
Filed: 2020-01-21
Abstract: Kokille zum Stranggießen von Metallerzeugnissen, umfassend Plattenelemente (11) und dazugehörige Gegenplattenelemente (15), die miteinander durch Verbindungselemente (16) verbunden sind, worin die Platte (11) eine erste Wand (13) im Kontakt mit dem gegossenen Metallerzeugnis und eine zweite Wand (14) auf der der Gegenplatte (15) zugeordneten Seite umfasst, worin die zweite Wand (14) der Platte (11) eine Vielzahl von Nuten (18) und von Verankerungsmitteln (17a) der Verbindungselemente (16) aufweist, wobei diese Nuten (18) und diese Verankerungsmittel (17) sich innerhalb einer Kühlfläche (26) befinden; dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (18) zumindest eine geneigte Nut (18b) in Bezug auf die Orthogonale der zweiten Wand (14) der Platte (11), welche Nut sich in der Stärke der Platte (11) erstreckt, umfassen.
Patent DE-202020102537-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: H04B10/116
Filed: 2020-05-06
Abstract: Sensoranordnung mit einem Sensor (1), welcher zur Erfassung von Objekten (8) in einem Erfassungsbereich ausgebildet ist, wobei der Sensor (1) ein Anzeigemittel mit wenigstens einer Leuchtdiode (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (9) eine unidirektionale Schnittstelle ausbildet, in dem diese moduliertes Licht (13) aussendet, und dass eine externe Einheit mit einer Empfangseinheit und einer zugeordneten Auswerteeinheit (12) vorgesehen ist, wobei die Empfangseinheit ausgebildet ist, das modulierte Licht (13) der Leuchtdiode (9) zu empfangen und die Auswerteeinheit (12) ausgebildet ist, das mit der Kamera (11) empfangene modulierte Licht (13) auszuwerten.
Patent DE-202020103861-U1 (DE)
Title: Polygonale LED-Panel-Lampe und LED-Panel-Lampengruppe
IPC: F21V21/002
Filed: 2020-07-03
Abstract: Polygonale LED-Panel-Lampe, umfassend ein Lampengehäuse (1), eine Steuerplatine (2), eine Lichtquellenplatte (3) und eine Lichtleiterkomponente, wobei die Steuerplatine (2), die Lichtquellenplatte (3) und die Lichtleiterkomponente jeweils in dem Lampengehäuse (1) angeordnet sind, und wobei an dem Lampengehäuse (1) eine lichtdurchlässige Fläche ausgebildet ist, und wobei die Lichtleiterkomponente und die lichtdurchlässige Fläche genau gegenüber einander angeordnet sind, und wobei die Lichtquellenplatte (3) und die Lichtleiterkomponente benachbart zueinander angeordnet sind, und wobei die Steuerplatine (2) mit der Lichtquellenplatte (3) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass am Rand des Kopfabschnitts des Lampengehäuses (1) eine nach unten vertiefte erste Aussparung (111) ausgebildet ist, und wobei an einer Seitenwand der ersten Aussparung (111) ein auf die beiden Seiten hin vertiefter erster Klemmschlitz (112) ausgebildet ist, und wobei an dem Boden der ersten Aussparung (111) mehrere mit dem Inneren des Lampengehäuses (1) verbundene Durchgangslöcher (113) ausgebildet sind, und wobei in die Durchgangslöcher (113) ein elastisches leitendes Element (114) eingebettet ist, und wobei ein Ende des elastischen leitenden Elements (114) sich auf das Innere des Lampengehäuses (1) hin erstreckt und mit der Steuerplatine (2) elektrisch verbunden ist, während das andere Ende des elastischen leitenden Elements (114) nach oben hervorsteht und am Äußeren der Durchgangslöcher (113) hervorragt.
Patent DE-202020105248-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-09-11
Abstract: Schraubenschlüssel (1), umfassend:einen Griff (11) und einen Kopf (12), der an einem Ende des Griffs (11) gebildet ist; der Kopf (12) ein erstes Durchgangsloch (121) aufweist, das axial durch diesen gebildet ist; eine Ratscheneinheit (2) im ersten Durchgangsloch (121) des Kopfs (12) aufgenommen und mit einem rohrförmigen Element (21) gebildet ist; das rohrförmige Element (21) ein Befestigungsloch (211) aufweist, das axial durch dieses gebildet ist;einen Kragen (3), der als ein ringförmiges Element gebildet ist und ein zweites Durchgangsloch (31) aufweist, das axial durch diesen gebildet ist; der Kragen (3) am Durchgangsloch und entsprechend dem Befestigungsloch (211) befestigt ist; ein Schlitz (32) radial durch den Kragen (3) gebildet und mit dem zweiten Durchgangsloch (31) verbunden ist; eine Öffnung (33) radial durch den Kragen (3) gebildet ist;ein Eingriffselement (4) an einer Außenperipherie des Kragens (3) montiert ist und aus einem ersten Endteil (41), ersten Stück (42), zweiten Stück (43) und einem zweiten Endteil (44) besteht; der erste Endteil (41) des Eingriffselements (4) in die Öffnung des Kragens (3) eingesetzt ist; das zweite Stück (43) des Eingriffselements (4) ein gebogener Abschnitt und elastisch in den Schlitz (32) eingesetzt ist; der zweite Endteil (44) des Eingriffselements (4) über den Kragen (3) vorsteht; undein Drehglied (5), das als ein ringförmiges Element gebildet und an der Außenperipherie des Kragens (3) montiert ist; eine Kerbe (51) an einer Unterseite des Drehglieds (5) gebildet ist; der zweite Endteil (44) des Eingriffselements (4) in die Kerbe (51) eingesetzt ist und mit dem Drehglied (5) abgedeckt wird.
Patent DE-202020106803-U1 (DE)
Title: Integriertes Leuchtenstativ
IPC: F21V21/14
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein integriertes Leuchtenstativ folgendes umfassend:einen Stützständer mit drei Standrohren, einer Mittelrohrbaugruppe und einem Schiebeverbinder, der auf der Mittelrohrbaugruppe hülsenartig angeordnet ist,wobei der Schiebeverbinder einen ersten Verschluss aufweist, wobei die Mittelrohrbaugruppe und der Schiebeverbinder relativ zueinander verschiebbar sind;ein Schwenkelement, das auf einer Oberseite der Mittelrohrbaugruppe angeordnet ist, wobei das Schwenkelement und die Mittelrohrbaugruppe nicht relativ zueinander verschwenkbar sind; undein Leuchtengehäuse, welches mit einem zweiten Verschluss an dem Schwenkelement befestigt ist, wobei eine Querbreite des Leuchtengehäuses undeine Querbreite des Stützständers ein vorbestimmtes Verhältnis zueinander aufweisen, wenn sich beide in einem reduziert bzw. zusammengelegt Zustand befinden,wobei in einem expandiert bzw. ausgezogen Zustand die Standrohre expandiert bzw. ausgezogen sind, der Schiebeverbinder in eine vorbestimmt Position auf der Mittelrohrbaugruppe bewegt ist, der erste Verschluss verriegelt ist, die Mittelrohrbaugruppe auf eine vorgegebene Länge expandiert bzw. ausgezogen ist und das Leuchtengehäuse durch den zweiten Verschluss auf einen vorbestimmt Winkel eingestellt ist; wobei in einem zusammengelegten Zustand der erste Verschluss gelöst ist, die Standrohre zusammen geschoben sind, der Schiebeverbinder in eine andere vorbestimmt Position auf der Mittelrohrbaugruppe bewegt ist, die Mittelrohrbaugruppe auf eine minimale Länge zusammen geschoben ist und das Leuchtengehäuse mit dem zweiten Verschluss auf einen anderen vorbestimmt Winkel eingestellt ist, wodurch das Leuchtengehäuse und der Stützständer auf eine schlanke Form reduziert bzw. zusammengelegt sind.
Patent DE-202021001657-U1 (DE)
Title: Bioaktivith Tierhygiene Matten
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-05-05
Abstract: Hygieneunterlage für verschiedene Transportbehältnisse und Körbchen eines Lebewesens (Hund, Katze, Kleintiere und Nager) mit einer Oberseite (103) und einer Unterseite (105) sowie einem Innenbereich (114), welcher zwischen der Oberseite und der Unterseite angeordnet ist, wobei die Oberseite und die Unterseite jeweils einen Rand (107) oder mehrere Ränder (107, 109, 111, 113) aufweist oder aufweisen und wobei die Oberseite und die Unterseite an einem Rand oder mehreren der jeweiligen Ränder miteinander verbunden (107, 109, 111) sind, und einem Füllmaterial (201), welches zwischen Oberseite und im Innenbereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (201) (mit speziellen einzigartigen Wirkeigenschaften) aus einem genähten (222) Kissen aus Aktivkohlefaser (203, 205) besteht, welches mittels Klettverschluss (217) an einen oder mehreren Rändern zu öffnen und schließen ist und dieses insbesondere mit Natur-Klinoptiolith-Zeolith (219) befüllt ist.
Patent DE-202021104889-U1 (DE)
Title: Veterinärmedizinisches Instrument zur atraumatischen Kastration von Nutztieren
IPC: A61B10/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Veterinärmedizinisches Instrument (12) zur atraumatischen Kastration von Nutztieren mittels eines Schlaufenbandes (14), aufweisend wenigstens ein Rohr (16) und wenigstens einen Stab (18), der in das Rohr (16) einführbar und innerhalb des Rohres (16) bewegbar ist, wobei der Stab (18) an einem ersten Endabschnitt (34) ein Mittel (38) aufweist, das das Schlaufenband (14) an dem Stab (18) festlegt.
Patent DE-202021106558-U1 (DE)
Title: Gasbrenner für eine Kochstelle
IPC: F23D14/46
Filed: 2021-12-01
Abstract: Gasbrenner (1) für eine Kochstelle umfassend ein Brennerteil (2) mit einer nach oben weisenden Deckfläche (4), mit einer Zentralkammer (11), die mit einer Brenngasversorgung in Fluidverbindung steht und mit einer Vielzahl von von der Zentralkammer (11) ausgehenden, als Gaswegsamkeiten fungierenden, in der Deckfläche (4) mündenden Kanälen (12, 12.1), wobei jeder Kanal (12, 12.1) einen Ausrichteabschnitt (16) aufweist, der die Strömungsrichtung (18) des aus diesem Kanal (12, 12.1) austretenden Brenngases beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei in Umfangsrichtung des Brennerteils (2) benachbarte Kanäle (12, 12.1) divergierend ausgerichtet sind und einen solchen Abstand zueinander aufweisen, dass die Flammen beim Betrieb des Brennerteils (2) zwischen benachbarten Kanälen (12, 12.1) überspringen und der Ausrichteabschnitt (16) ausgelegt ist, dass der aus der Kanalmündung austretende Brenngasstrom eine radiale Richtungskomponente aufweist und die Kanäle (12, 12.1) jeweils einen sich an den Ausrichteabschnitt (16) anschließenden, nach oben geöffneten Schaufelabschnitt (17) aufweisen, dessen Öffnungsflächennormale (19) mit der Lotrichtung einen kleineren Winkel einschließt als die jeweilige Strömungsrichtung (18) in dem Ausrichteabschnitt (16) mit der Lotrichtung.
Patent DE-202022000674-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Raumluft
IPC: F24F8/22
Filed: 2022-03-17
Abstract: Gerät (1) zum Reinigen von Raumluft, mit einem Gehäuse (2, 8), durch das sich eine Luft-Strömungsleitung (7) von einem Luft-Einlaß (E) zu einem Luft-Auslaß (A) erstreckt,
 wobei der Luft-Strömungsleitung (7) ein Ventilator (V) zum Fördern der Luft vom Luft-Einlaß (E) in Strömungsrichtung zum Luft-Auslaß (A) und eine Reinigungsvorrichtung (4) zum Reinigen der sie durchströmenden Luft zugeordnet sind,
 und wobei der Luft-Einlaß (E) im oberen Bereich des Gehäuses (8) angeordnet ist und nach oben und/ oder seitlich offen ist und die Luft-Strömungsleitung (7) einen sich nach unten erstreckenden Einlaßleitungsabschnitt (7c) aufweist.
Patent DE-202022001374-U1 (DE)
Title: Laser-Schweißkopf
IPC: B23K26/064
Filed: 2022-06-15
Abstract: Laser-Schweißkopf (1) für ein Werkzeug einer Bearbeitungsmaschine, der ein Gehäuse (2) aufweist, in welches mindestens eine Lichtleitfaser (3) mündet, durch welche dem Laser-Schweißkopf (1) ein von einer externen Strahlungsquelle erzeugter Laserstrahl (L) zuführbar ist, dass im Gehäuse (2) eine Strahlaufbereitungseinheit (5) mit einem Eintrittsbereich (5a) und einem Austrittsbereich (5b) angeordnet ist, wobei ein aus dem Faserende (3a) der mindestens einen Lichtleitfaser (3) austretender mindestens einer Laserstrahl zum Eintrittsbereich (5a) der Strahlaufbereitungseinheit (5) geleitet ist und aus dem Austrittsbereich (5b) der Strahlaufbereitungseinheit (5) mindestens ein Laserstrahl (L1, L2) austritt, der durch eine Austrittsöffnung (7) aus dem Gehäuse (2) des Laser-Schweißkopfs (1) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Faserende (3a) der mindestens einen Lichtleitfaser (3) und dem Eintrittsbereich (5a) der Strahlaufbereitungseinheit (5) veränderbar ist.
Patent DE-202022001455-U1 (DE)
Title: Sprühdüse für ein Sprühwerkzeug
IPC: B05B15/68
Filed: 2022-06-27
Abstract: Sprühdüse für ein Sprühwerkzeug zum Sprühen eines Trennmittels in eine Gussform, wobei ein Düsengehäuse (2) der Sprühdüse (1) Träger eines Düsenkörpers (3) ist, über den Trennmittel ausgebracht wird und der in einem Gelenk (7) eines am Düsengehäuse (2) angeordneten Klemmteils (5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Düsenkörper (3) Markierungszeichen (9) aufgebracht sind, denen Gegenmarkierungszeichen (10) am Klemmteil (5) oder am Düsengehäuse (2) zugeordnet sind.
Patent DE-202022002443-U1 (DE)
Title: Tropfschutz für Betonkübel
IPC: E04G21/02
Filed: 2022-11-10
Abstract: Betonkübel Anordnung mit einem Betonkübel, wobei der Betonkübel einen Betonbehälter zur Aufnahme von Beton und eine absperrbare Betonlippe zur Ausgabe des Betons aufweist, mit einem Auffangbehälter zum Auffangen des Betons aus der Beton Lippe, wobei der Auffangbehälter lösbar an der Betonlippe befestigt warnd/oder befestigt ist.
Patent DE-202022102969-U1 (DE)
Title: Einwurfsäule mit fremdkraftbetätigtem Verschlusselement
IPC: B65F1/10
Filed: 2022-05-27
Abstract: Einwurfsäule (1), die dazu bestimmt ist, Wert- und Abfallstoffe aufzunehmen und in einen unter der Einwurfsäule (1) angeordneten Sammelbehälter zu leiten,
 mit einer Einfüllöffnung (20)
 und einem an die Einfüllöffnung (20) anschließenden und abwärts verlaufenden Einwurfschacht (17),
 und einem zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung beweglichen, die Einfüllöffnung (20) wahlweise freigebenden oder verschließenden Verschlusselement (3), dadurch gekennzeichnet,
 dass die Einwurfsäule (1) eine fremdkraftbetätigte Antriebseinheit (9) aufweist, die zwischen einer Ruhe- und einer Arbeitsstellung beweglich ist,
 und das Verschlusselement (3) mit der Antriebseinheit (9) in der Art verbunden ist,
 dass das Verschlusselement (3) mittels der Antriebseinheit (9) aus seiner Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist, indem die Antriebseinheit (9) aus der Ruhe- in die Arbeitsstellung bewegt wird,
 und dass der Antriebseinheit (9) ein Auslöser (6) zugeordnet ist, welcher mit der Antriebseinheit (9) in der Art wirksam verbunden ist, dass bei einer Betätigung des Auslösers (6) die Antriebseinheit (9) aus der Ruhe- in die Arbeitsstellung und das Verschlusselement (3) in die Offenstellung bewegt wird.
Patent DE-202022103255-U1 (DE)
Title: Positionieranordnung und Bremskolbenanordnung
IPC: F16D65/16
Filed: 2022-06-09
Abstract: Positionieranordnung (10), insbesondere zur Positionierung eines Bremskolbens (6), umfassend:
 ein Stützelement (1), das sich entlang einer Achse (2) erstreckt, ein erstes druckbelastetes Element (3) und ein zweites druckbelastetes Element (4), wobei sich das erste druckbelastete Element (3) und das zweite druckbelastete Element (4) axial an dem Stützelement (1) abstützen oder eingerichtet sind, sich axial daran abzustützen.