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Patent DE-102015211596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Produkts und ein Automatisierungssystem
Inventor: CREUTZNACHER THOMAS
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-06-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Produkts unter Verwendung mindestens eines von mehreren Produktionsmodulen vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: – Ermitteln von mehreren Produktionsvarianten zum Herstellen des Produkts unter Verwendung von mindestens einem Produktionsmodul der mehreren Produktionsmodulen, wobei jede der mehreren Produktionsvarianten das Betreiben mindestens eines Produktionsmoduls der mehreren Produktionsmodule umfasst, und das mindestens eine Produktionsmodul der jeweiligen Produktionsvariante zugeordnet wird; – Zuweisen von mehreren Produktionskenngrößen zu jeder der Produktionsvarianten in Abhängigkeit von einer jeweiligen Leistungsaufnahme des mindestens einen Produktionsmoduls, welches der Produktionsvariante zugeordnet ist; – Berechnen einer Kennzahl für jede der mehreren Produktionsvarianten in Abhängigkeit von den Produktionskenngrößen; und – Auswählen einer Produktionsvariante zum Herstellen des Produkts aus den mehreren Produktionsvarianten in Abhängigkeit von der berechneten Kennzahl. Des Weiteren wird ein Automatisierungssystem mit mehreren Produktionsmodulen vorgeschlagen, das ein solches Verfahren ausführen kann.
Patent DE-102015214384-A1 (DE)
Title: Osteosynthesevorrichtung
Inventor: HEUER FRANK
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-07-29
Abstract: Osteosynthesevorrichtung, insbesondere Pedikelschraube, mit einem einen Schaft und einen Kopf aufweisenden Knochenanker, insbesondere einer Knochenschraube, und mit einem in einer Seitenansicht U-förmigen Gabelkopf, der an einem proximalen Endbereich zwei Schenkel aufweist und einstückig ausgebildet ist, wobei der Kopf des Knochenankers an einem den Schenkeln abgewandten distalen Endbereich des Gabelkopfs verschwenkbar gelagert ist, wobei der Gabelkopf am distalen Endbereich eine von Federabschnitten in radialer Richtung begrenzte Aufnahmeöffnung für den Kopf des Knochenankers aufweist, wobei die Federabschnitte radial innen von der Aufnahmeöffnung und radial außen von einer konzentrisch zur Aufnahmeöffnung angeordneten Ringnut begrenzt werden, die eine Aufnahme für ein Sicherungselement bildet, wobei der Kopf des Knochenankers vom distalen Ende des Gabelkopfs her in die Aufnahmeöffnung eingesetzt ist.
Patent DE-102015220337-A1 (DE)
Title: Gebundener Magnet, Verfahren zu dessen Herstellung und elektrische Maschine
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: H01F1/22
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen gebundenen Magnet, der eine magnetische Phase (2) und mindestens ein Bindemittel (3) umfasst, wobei das Bindemittel (3) ein Metall, eine Legierung von Metallen oder eine eutektische Mischung von Metallen ist und wobei eine Schmelztemperatur des Bindemittels (3) unterhalb der Schmelztemperatur oder Phasenumwandlungstemperatur der magnetischen Phase (2) liegt.
Patent DE-102015220965-A1 (DE)
Title: Indirekter Ladeluftkühler
Inventor: FERRAND NICOLAS
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), – mit Rohren (2), – mit zwei Sammlern (7), wovon zumindest einer ein Bodenteil (8) und ein Kastenteil (9) aufweist, – mit zwei gegenüberliegenden Seitenteilen (12) zum fluidischen Begrenzen des zweiten Kanalsystems (4), zwischen denen die Rohre (2) angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass wenigstens ein Bodenteil (8) oberflächenfluchtend in ein zugehöriges Seitenteil (12) übergeht, – dass wenigstens ein Kastenteil (9) über eine erste Kontaktfläche (14) an wenigstens einem Seitenteil (12) anliegt, – dass das Kastenteil (9) und das Seitenteil (12) über die erste Kontaktfläche (14) stoffschlüssig miteinander gefügt sind, – dass der Wärmeübertrager (1) wenigstens ein Rahmenteil (15) aufweist, das mit einem jeweiligen Außenrand (16) der Seitenteile (12), einem jeweiligen Außenrand (17) der Bodenteile (8) und einem jeweiligen Außenrand (18) der Kastenteile (9) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden, beispielsweise verpresst und anschließend verlötet, ist.
Patent DE-102015221450-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung mit einem Haltebügel, an dem ein Ausstattungselement mittels eines Fixiermittels vorübergehend festlegbar ist
Inventor: KRAHN-LAU MAREIKE
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mit einer Fahrzeugstruktur verbundene Befestigungseinrichtung (1) mit einem Haltebügel (2), an dem ein Kindersitz mittels eines Fixiermittels lösbar fixiert werden kann. Die Befestigungseinrichtung (1) hat eine Führung (3) mit einer Wandfläche (4), deren Frontblende (6) beispielsweise an einem Polsterelement der Sitzfläche angeordnet ist. Die Führung (3) dient als Einführhilfe für das Fixiermittel und ist erforderlich, weil eine gegenüber dem Polsterelement hervorspringende Position des Haltebügels (2) vermieden werden und dennoch zugleich die Position bzw. auch die Funktion des Haltebügels (2) ohne Weiteres unmittelbar für den Benutzer erkennbar sein soll. Die Führung (3) ist ebenfalls an dem Haltebügel (2) fixiert. Hierzu sind zwei parallele, funktionsgleiche Wandflächen (4) der Führung (3) jeweils an einer Rückseite (22) mit einer schlitzförmigen Durchbrechung (8) versehen, die beim Einführen in Montagerichtung (9) des Haltebügels (2) eine Kulissenführung für den Haltebügel (2) bildet. Um eine hohe Haltekraft zu erreichen, ohne jedoch zugleich die erforderlichen Montagekräfte zu erhöhen, ist eine der seitlichen Begrenzungsflächen der Durchbrechung (8) durch eine Sperrwippe (11) gebildet, die beim Einführen des Haltebügels (2) entgegen der elastischen Rückstellkraft in eine Aussparung (13) in der Wandfläche (4) ausgelenkt wird und in der Fixierposition mit einer Stirnfläche gegen den Haltebügel (2) anliegt.
Patent DE-102015224408-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Klopfereignissen bei dem Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: FETZER ALEXANDER
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-12-07
Abstract: Zur Reduzierung von Kopfereignissen bei dem Betrieb eines Verbrennungsmotors (2), wobei für die Kraftstoffzumessung des Verbrennungsmotors (2) eine Direkteinspritzung und eine Saugrohreinspritzung derart vorgesehen sind, dass ein erster Anteil des Kraftstoffs mittels der Direkteinspritzung und ein zweiter Anteil mittels der Saugrohreinspritzung zumessbar ist, wird vorgeschlagen, dass bei dem Auftreten eines Klopfereignisses dieses Ereignis zusammen mit mindestens einer, einem aktuellen Betriebspunkt des Verbrennungsmotors (2) zugeordneten Größe abgespeichert und für den weiteren Betrieb des Verbrennungsmotors (2) geprüft wird, ob für einen aktuellen Betriebspunkt ein diesem zuzuordnendes Klopfereignis abgespeichert ist und falls dies der Fall ist, in diesem Betriebspunkt einen Splitfaktor dahingehend geändert wird, dass kein Klopfen auftritt
Patent DE-102015224595-A1 (DE)
Title: Gedruckte-Leiterplatten-Einheit mit verbesserten Anschlüssen
Inventor: EAKINS BERT W
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine gedruckte Leiterplatte(PCB)-Einheit weist eine gedruckte Leiterplatte und hierauf montierte erste und zweite elektrische Anschlüsse auf. Der erste elektrische Anschluss umfasst einen Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, ein Montageelement, das sich von dem ersten Ende nach außen wegerstreckt und zum Einsetzen in eine im PCB ausgebildete Öffnung ausgeführt ist, Ansätze, die angrenzend an das Montageelement gebildet sind, und eine erste Einsetznase, die sich von dem Körper an dem ersten Ende desselben nach außen wegerstreckt. Der zweite elektrische Anschluss ist angrenzend an den ersten elektrischen Anschluss montiert und umfasst einen Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einen Montageabschnitt, der sich von dem ersten Ende nach außen wegerstreckt und zum Einsetzen in eine im PCB ausgebildete Öffnung ausgeführt ist, Ansätze, die angrenzend an den Montageabschnitt gebildet sind, und eine zweite Einsetznase, die sich von dem Körper an dem ersten Ende desselben nach außen wegerstreckt. Die erste Einsetznase und die zweite Einsetznase sind axial voneinander beabstandet.
Patent DE-102015224702-A1 (DE)
Title: Sohlenelemente und Schuhe
Inventor: KIRK ROBERT FRANK
IPC: A43B13/38
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sohlenelement, z. B. eine Einlegesohle, für einen Schuh, insbesondere für einen Sportschuh, sowie einen Schuh, insbesondere einen Sportschuh. Ein Sohlenelement für einen Schuh weist einen ersten Abschnitt (110; 210; 310) und einen zweiten Abschnitt (120; 220; 320) auf, wobei der zweite Abschnitt ein deformierbares Material (121; 221; 321) aufweist, welches dazu ausgestaltet ist, Wärme zu erzeugen, wenn es deformiert wird. Das Sohlenelement weist außerdem ein Transport (130; 230; 330) auf, welches dazu ausgestaltet ist, die erzeugte Wärme selektiv vom zweiten Abschnitt zum ersten Abschnitt zu führen.
Patent DE-102015226543-A1 (DE)
Title: Triebwerksverkleidung
Inventor: GONZALEZ PRIETO GONZALO
IPC: B64D29/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebwerksverkleidung, umfassend wenigstens ein Verkleidungsteil 2, wenigstens ein Türelement 3, 4 und wenigstens ein Scharnier 5, wobei das Scharnier 5 das Türelement 3, 4 am ersten Verkleidungsteil 2 öffenbar und schließbar fixiert, wobei das Scharnier 5 dreidimensional in eine erste Richtung 11, eine zweite Richtung 12 und eine dritte Richtung 13 verstellbar ist, um eine Relativposition des Türelements 3, 4 zum ersten Verkleidungsteil 2 zu verändern.
Patent DE-102015226608-A1 (DE)
Title: Gehäusebauteil mit einer Hydraulikleitung
Inventor: GÜNDER ANDREAS
IPC: F16K27/04
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gehäusebauteil (12), aufweisend einen Leitungsabschnitt (1) einer Hydraulikleitung (2) mit zumindest einem Kanal (3) und eine den Kanal (3) umgebende und räumlich begrenzte Dichtungsfläche (4), an der ein Oberflächenprofil (19) ausgebildet ist, das mindestens eine ringförmige Erhebung (13) um den Kanal (3) herum aufweist.
Patent DE-102016000016-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von homogener Luftverteilung im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen beim Einsatz von Klimatechnik zur Raumluftkonditionierung
Inventor: FUCHS PETER
IPC: F24F7/007
Filed: 2016-01-05
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von homogener Luftverteilung im Innenbereich von geschlossenen technischen Lagersystemen beim Einsatz von Klimatechnik zur Raumluftkonditionierung
Patent DE-102016002584-A1 (DE)
Title: Bildschirm und Verfahren für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus sowie Verfahren zur Herstellung eines dazu geeigneten Lichtleiters
Inventor: SCHRÖTER UWE
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm (1), der in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend eine Bildwiedergabeeinheit (2), ein in Betrachtungsrichtung vor der Bildwiedergabeeinheit (2) gelegener, plattenförmiger Lichtleiter (3), welcher aus einem transparenten, thermoplastischen oder thermoelastischen Kunststoff besteht und Leuchtmittel (4), die seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (3) angeordnet sind, wobei im Lichtleiter (3) Streupartikel (5) in Form von parallel oder gekreuzt verlaufenden, länglichen Lamellen (6) verteilt sind, und wobei jedoch außerhalb der Lamellen (6) im Wesentlichen keine Streupartikel (5) im Lichtleiter (3) eingebracht sind, wodurch in der Betriebsart B1, bei der die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet sind, das von der Bildwiedergabeeinheit (2) herrührende Licht im Wesentlichen unbeeinflusst durch den Lichtleiter (3) hindurchtritt, und wodurch in der Betriebsart B2, bei der die Leuchtmittel (4) eingeschaltet sind, das von der Bildwiedergabeeinheit (2) herrührende Licht von Licht überlagert wird, welches der Lichtleiter (3) nunmehr im Wesentlichen ausschließlich aus den in Form von Lamellen (6) angeordneten Streupartikeln (5) abstrahlt, wodurch die Sichtbarkeit eines auf der Bildwiedergabeeinheit (2) dargestellten Bildes bei Schrägsicht auf die Bildwiedergabeeinheit (2) eingeschränkt wird. Es wird ferner ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102016003867-A1 (DE)
Title: Smartphone,Tablet Computer oder Display als Overheadprojektor
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Gegenstand der Patentanmeldung ist ein Verfahren zur Funktionserweiterung von Bildschirminhalten aller Art zum Overhead-Display mittels Spiegelung der Displayinhalte, z. B. in KFZ-Frontscheiben oder Deckel von Schutzgehäusen, und vorherigem Umwandeln der Anzeige in eine spiegelverkehrte Darstellung, so dass der Betrachter die Inhalte in gewohnter Weise sehen kann.
Patent DE-102016004112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung einer abtragung an einer zahnstirnkante und dazu ausgelegte vorrichtung
Inventor: SCHMEZER RALF
IPC: B24B53/075
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Abtragung an einer Zahnstirnkante einer Werkstückverzahnung mit einem drehend angetriebenen Anfaswerkzeug in einem durch gesteuerte Maschinenachsbewegungen hervorgerufenen Bearbeitungseingriff zwischen dem Anfaswerkzeug und der ebenfalls drehend angetriebenen Werkstückverzahnung,  wobei mit geometrisch unbestimmter Schneide abgetragen wird und das Abtragen in einer in Abhängigkeit von vorgegebenen, die zur erzeugende Abtragung charakterisierenden Parametern vorgenommenen Abstimmung zwischen einer insbesondere änderbaren Profilierung des Anfaswerkzeugs und einer für den Bearbeitungseingriff herangezogenen Maschinenachssteuerung erfolgt.
Patent DE-102016006489-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungseinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit wenigstens einer an einer B-Säule (14) angeordneten Düse (22), über deren eine Ausströmöffnung (24) der Innenraum des Kraftwagens mit einem Luftstrom versorgbar ist. Um eine solche Belüftungseinrichtung zu schaffen, welche eine komfortsteigernde Belüftung eines Fahrers oder eines Beifahrers in dem Kraftwagen ermöglicht, ist es vorgesehen, dass die Ausströmöffnung (24) der Düse (22) in einem Nahbereich einer an der B-Säule (14) vorgesehenen Auslassöffnung (18) für einen Sicherheitsgurt (20) angeordnet ist.
Patent DE-102016007577-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für eine elektrische Anlage eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers (12) für eine elektrische Anlage (10) eines Kraftfahrzeugs, bei dem mehrere galvanische Zellen (16, 18) in einem Gehäuse (14) angeordnet und in elektrisch miteinander gekoppelt sind, wobei die galvanischen Zellen (16, 18) jeweils Zellenblöcken (30, 32) zugeordnet sind, wobei jeder Zellenblock (30, 32) jeweils zwei Zellenblockanschlüsse (34, 36, 38, 40) aufweist, von denen einer (36, 40) an einem Bezugspotentialanschluss (20) des elektrischen Energiespeichers (12) und der jeweils andere (34, 38) an einem jeweiligen von zwei Betriebspotentialanschlüssen (22, 24) des elektrischen Energiespeichers (12) angeschlossen ist, wobei ein an die Betriebspotentialanschlüsse (22, 24) angeschlossener Gleichspannungskoppler (26) mittels einer Steuereinheit (28) derart gesteuert wird, dass bei einem ersten (32) der Zellenblöcke (30, 32) ein Ladungszustand größer als 80% und/oder bei einem zweiten (30) der Zellenblöcke (30, 32) ein Ladungszustand in einem Bereich von 40% bis 60% eingestellt wird.
Patent DE-102016013209-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einer im Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Sitzanlage
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60R15/00
Filed: 2016-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer im Innenraum (10) des Kraftfahrzeugs angeordneten und zumindest mittelbar an einem Aufbau des Kraftfahrzeugs gehaltenen Sitzanlage (12), mittels welcher wenigstens zwei in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordnete Sitzplätze (18, 20) für jeweilige Insassen bereitstellbar sind, wobei wenigstens eine in dem Innenraum (10) angeordnete und zumindest eine Kochplatte (22) umfassende Kocheinrichtung (24) vorgesehen ist, welche zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung, in welcher die Kocheinrichtung (24) in Fahrzeugquerrichtung zwischen den Sitzplätzen (18, 20) anordenbar ist, relativ zu der Sitzanlage (12) verstellbar ist.
Patent DE-102016100430-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Aktualisierung von Fahrzeugsteuerungen
Inventor: VANGELOV JOHN
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-01-12
Abstract: Verfahren und Systeme zur Aktualisierung von Steuerungen in Fahrzeugmodulen. Das Aktualisieren von Steuerungen kann das Herunterladen eines Updates in ein Fahrzeug von einem Server, bei Unterbrechung des Updates das Senden eines Downloadbefehls an einen Proxy-Server, der auf einer mobilen Vorrichtung ausgeführt wird, um den Updatedownload an einer Offset-Position wiederaufzunehmen, das Wiederaufnehmen des Downloads des Updates von der Offset-Position unter Verwendung der mobilen Vorrichtung und das Senden des wiederaufgenommenen Teils des Updates von der mobilen Vorrichtung zum Fahrzeug, wenn das Fahrzeug vom Proxy-Server ein Update anfordert, umfassen. Der Proxy-Server kann eine Anwendung sein, die auf der mobilen Vorrichtung ausgeführt wird, welche eine zellulare oder nicht zellulare Kommunikation verwenden und von dem Fahrzeug entfernt sein kann, wenn das Download eines Steuerungsupdates abgeschlossen wird.
Patent DE-102016103649-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungsverfahren sowie Computerprogramm
Inventor: WOLF ALEXANDER GORDON
IPC: F21V13/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung zur pixelweisen, pixelindividuell steuerbaren Lichtabstrahlung in die Umgebung der Beleuchtungseinrichtung, um in der Umgebung der Beleuchtungseinrichtung ein aus Lichtpixeln (31) gebildetes Ausgangslichtbild (3) zu erzeugen, wobei die Beleuchtungseinrichtung folgendes aufweist: a) wenigstens eine Lichtabgabeeinrichtung (1), die eine Matrix aus individuell steuerbaren Lichtabgabe-Pixelelementen (11) zur Erzeugung eines aus Lichtpixeln (13) gebildeten Ursprungslichtbilds (12) aufweist, b) wenigstens eine Optik (2) mit mehreren optischen Elementen (21, 22, 23) im Lichtstrahlengang von der Lichtabgabeeinrichtung (1) zum in die Umgebung abgestrahlten Licht (20), wobei durch die optischen Elemente (21, 22, 23) das von der Lichtabgabeeinrichtung (1) erzeugte Ursprungslichtbild (12) in das Ausgangslichtbild (3) gewandelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Optik (2) als eine das Ursprungslichtbild (12) verzeichnende Optik ausgebildet ist, die gleichmäßig große Lichtpixel (13) des Ursprungslichtbilds (12) in ungleichmäßig große Lichtpixel (31) im Ausgangslichtbild (3) verzeichnet, wobei der Abbildungsmaßstab zwischen dem Ausgangslichtbild (3) und dem Ursprungslichtbild (12) über die Menge der von der Optik (2) beeinflussten Lichtpixel (13) des Ursprungslichtbilds (12) ungleichmäßig ist und wenigstens um den Faktor variiert.
Patent DE-102016103934-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung, Verschlusssystem, sowie Verwendungen eines Verschlusssystems
Inventor: BERNHARDT KERSTEN
IPC: B65H75/34
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Spanneinrichtung (14), insbesondere eine Spanneinrichtung für ein Verschlusssystem (12), ein Verschlusssystem (12) mit zumindest einer Spanneinrichtung (14), sowie Verwendungen solcher Verschlusssysteme (12). Die Spanneinrichtung (14) weist ein Gehäuse (30), das eine Lagerung (50) definiert, ein verzahntes Stellrad (38), und ein verzahntes Antriebsrad (40) auf, wobei das Antriebsrad (40) drehbar an der Lagerung (50) aufgenommen ist, wobei das Stellrad (38) zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zu-stand im Gehäuse (30) verlagerbar ist, wobei das Stellrad (38) im ersten Zustand verdrehgesichert am Gehäuse (30) festgelegt ist, und wobei das Stellrad (38) im zweiten Zustand durch das Antriebsrad (40) relativ zum Gehäuse (30) verdrehbar ist.
Patent DE-102016104865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Inventor: SILLMEN ULRICH
IPC: F24C14/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) mit wenigstens einem verschließbaren Garraum (2) zum Zubereiten von Gargut. Dabei wird zur pyrolytischen Reinigung des Garraums (2) Hochfrequenzstrahlung mittels einer Sendeeinrichtung (4) erzeugt und in den Garraum (2) eingebracht. Eine charakteristische Welleneigenschaft der Hochfrequenzstrahlung wird in Abhängigkeit eines Maßes für die im Garraum (2) absorbierte Hochfrequenzstrahlung angepasst, sodass Verschmutzungen im Garraum (2) gezielt erhitzt werden können.
Patent DE-102016106165-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HARA HIROKI
IPC: F01M1/06
Filed: 2016-04-05
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat eine Einlassnockenwelle, eine Unterdruckpumpe, eine Ölpumpe und einen Ölförderdurchlass, der als ein Ölzuführweg dient. Die Unterdruckpumpe hat einen Rotor und ein Gehäuse. Die Unterdruckpumpe ist mit einer Unterdruckkammer, die einen Unterdruck erzeugt, und einem Ölweg ausgebildet, der mit der Unterdruckkammer verbunden ist. Ein Umgebungsluftverbindungsloch zum Zuführen von Luft zu der Unterdruckkammer durch den Ölförderdurchlass und den Ölweg, wenn die Unterdruckpumpe gestoppt ist, ist in dem Ölförderdurchlass angeordnet. Das Unterdruckverbindungsloch bringt die Unterdruckkammer und die Umgebungsluft in Verbindung, bevor eine Menge von Öl in dem Gehäuse eine zulässige Ölmenge überschreitet, wenn die Vakuumpumpe gestoppt ist.
Patent DE-102016109175-A1 (DE)
Title: Torvorsatz für die Abdeckung einer Toröffnung eines Sporttores
Inventor: TRAUTNER ANDREAS
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torvorsatz (10) für die Abdeckung einer Toröffnung (110) eines Sporttors (100), aufweisend einen Abdeckkörper (20) aus einem wenigstens abschnittsweise transparenten Material mit zumindest einer Durchgangsöffnung (22) zur Freigabe eines Durchgangs durch die Toröffnung (110) des Sporttors (100), weiter aufweisend zumindest eine Befestigungsschnittstelle (24) zur Befestigung des Abdeckungskörpers (20) in der Toröffnung (110) des Sporttors (100).
Patent DE-102016109830-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum oberflächennahen Verlegen von Erdkabeln oder Erdleitungen im Boden
Inventor: PETERS MARC
IPC: F16L1/032
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum oberflächennahen Verlegen von Erdkabeln oder Erdleitungen im Boden in einem Bohrloch (102) entlang einer Verlegetrasse (101) zwischen einem Startpunkt (100) und einem Zielpunkt (110) mit einem Bohrgerät (10), mit einem Vortriebskopf (12) zum Erstellen des Bohrloches (102), mit einem Bohrgestänge (11) und/oder einem Casing (14), wobei der Durchmesser des Vortriebskopfs (12) größer ist, als der Durchmesser des Casings (14), oder des Bohrgestänges (11), so dass ein Ringraum (121) zwischen Bohrlochwandung (102) und Casing (14) oder Bohrgestänge (11) entsteht, dass der Ringraum (121) mit einer Schmierung versehen ist und wobei es sich bei dem Vortriebskopf (12) um einen Verdrängungsbohrkopf (15, 16, 41) handelt oder um ein Bohrkopfsystem (18) aus Bohrwerkzeug (19) und Bohrwerkzeugsantrieb (22) zum Lösen des Bodens handelt.
Patent DE-102016110282-A1 (DE)
Title: Mechanisch aufspreizbarer Anker
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B13/14
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch aufspreizbaren Anker (1) mit einem Spreizkörper (3) an einem Ankerschaft (2), der zu einem Aufspreizen in eine Spreizhülse (4) einziehbar ist. Die Erfindung schlägt einen Klebstofftropfen (9a, 9b, 9c) vor, der den Ankerschaft (2) als zerstörbare Sicherung gegen Drehen mit der Spreizhülse (4) verbindet und/oder der zum Sichern des Ankers (1) gegen Herausfallen in einem nach oben gebohrten Ankerloch nach außen über die Spreizhülse (4) übersteht.