baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005896-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Anzeigesystem einschließlich einer durchgängigen Anzeige
IPC: G09G3/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Anzeigesystem (12),
 a) umfassend eine Windschutzscheibe (16) mit zumindest einer Scheibenschicht (18) und zumindest eine in einem Armaturenbrett (34) des Kraftfahrzeugs (10) positionierte Bildquelle (40), die dazu eingerichtet ist, Lichtstrahlen (S1) zu emittieren,
 b) wobei sich ein Reflexionsbereich (58) parallel zu einer Seitenkante (22) der zumindest einen Scheibenschicht (18) erstreckt, welcher in einer Einbaulage der Windschutzscheibe (16) im Kraftfahrzeug (10) an dem Armaturenbrett (34) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Lichtstrahlen (S1) zum Erzeugen eines virtuellen Bilds (54', 54") zu reflektieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 c) der Reflexionsbereich (58) durch zumindest drei Seitenkanten der Scheibenschicht (18) begrenzt ist.
Patent DE-202019102775-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Halten von Kabeln oder Schläuchen
IPC: F16L3/233
Filed: 2019-05-16
Abstract: Befestigungselement (1a; 1b) zum Halten von Kabeln und/oder Schläuchen, mindestens aufweisend:
 einen Schaft (2) mit mehreren Vorsprüngen (3), wobei der Schaft (2) eine Zentralachse (C) definiert und die Vorsprünge (3) derartig von dem Schaft (2) abstehen, dass der in ein Loch in einem Träger eingesteckte Schaft (2) über die Vorsprünge (3) am Träger gehalten werden kann zum Fixieren des Befestigungselementes (1a, 1b) am Träger,
 einen Aufnahmeabschnitt (5) mit einer Öffnung (6), wobei die Zentralachse (C) durch den Aufnahmeabschnitt (5) verläuft, und
 eine Lasche (7), wobei die Lasche (7) derartig in der Öffnung (6) des Aufnahmeabschnittes (5) aufgenommen und gehalten werden kann,
 dass die Lasche (7) eine Schlaufe (8) mit einer Schlaufenachse (S) ausbildet zur Aufnahme eines ersten Komplexes (K1) von mindestens einem Kabel und/oder mindestens einem Schlauch,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Befestigungselement (1a, 1b) weiterhin einen Hohlkörper (9) mit einem Innenraum (9a) aufweist zur Aufnahme eines zweiten Komplexes (K2) von mindestens einem Kabel und/oder mindestens einem Schlauch, wobei durch den Hohlkörper (9) eine Hohlkörperachse (H) definiert wird und die Zentralachse (C) durch den Hohlkörper (9) verläuft.
Patent DE-202019104351-U1 (DE)
Title: Kieferorthopädische Beschleunigungsvorrichtung
IPC: A61C7/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Kieferorthopädische Beschleunigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (1), ein erster Leuchtkörper (31), der auf dem Grundkörper (1) angeordnet ist, und eine Stromversorgungsvorrichtung (2) zum Zuführen von Energie zu dem ersten Leuchtkörper (31) umfasst sind;
 wobei der Grundkörper (1) eine Grundplatte (11) umfasst, die Grundplatte (11) gekrümmt ist und nahe am Periodontalgewebe des menschlichen Körpers liegen kann, und der erste Leuchtkörper (31) auf der Grundplatte (11) angeordnet ist und der Position des Periodontalgewebes im Mund entspricht;
 der Grundkörper (1) sich mit einer elektrischen Verbindung (13) nach außen erstreckt, und die elektrische Verbindung (13) elektrisch mit dem ersten Leuchtkörper (31) verbunden ist, und die elektrische Verbindung (13) beweglich steckbar mit der Stromversorgungsvorrichtung (2) verbunden ist.
Patent DE-202019106860-U1 (DE)
Title: Randschalung und Schalungskonstruktion
IPC: E04G17/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Randschalung (1) für ein Betonbauteil, aufweisend ein vertikales Schalelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schalelement (2) aus Hartschaum gebildet ist und eine Dicke von wenigstens 35 mm aufweist und dass am Schalelement (2) ein Winkelprofil (3) angeordnet ist, wobei ein vertikaler Schenkel (3.1) des Winkelprofils (3) an einer innenseitigen Oberfläche (2.1) des Schalelements (2) befestigt ist.
Patent DE-202020002303-U1 (DE)
Title: Von Hand führbares Gerät zur Unterstützung der Gartenarbeit
IPC: A01B1/16
Filed: 2020-05-26
Abstract: Von Hand führbares Gerät (1) zur Unterstützung der Gartenarbeit, mit einem elektrisch betriebenen Antriebsmechanismus, mit einem vom Antriebsmechanismus angetriebenen Wirkteil (8), das mit nach unten gerichteten, zum Eindringen in das Erdreich vorgesehenen Vorsprüngen (9, 9a, 9b) ausgestattet und vom Antriebsmechanismus in eine oszillierende Bewegung versetzbar ist und mit einer Abstützvorrichtung (6), die geeignet ist, sich beim Gebrauch des Geräts (1) am Boden abzustützen, wobei das Gerät (1) derart ausgebildet ist, dass es mit oder ohne einer Verlängerungseinrichtung (4) benutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die oszillierende Bewegung des Wirkteils (8) quer zur Längsachse (13) des Geräts (1) erfolgt, dass das Wirkteil (8) mehr als drei Vorsprünge (9, 9a, 9b) aufweist und dass die Vorsprünge (9, 9a, 9b usw.) in Abständen so angeordnet sind, dass sich bei oszillierender Bewegung des Wirkteils (8) und bei gleichzeitigem Vorwärts- oder Rückwärtsbewegen des Geräts (1), die Wirkbereiche zumindest unmittelbar benachbarter Vorsprünge (z. B. 9, 9a oder 9a,9c oder 9b, 9d usw.) überschneiden.
Patent DE-202020003558-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Herstellung von Verzahnungen
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Werkzeugmaschine zur Herstellung von Verzahnungen mit einem Maschinengestell (2) mit einer Vorderwand (5), mit einer Werkstückspindel (9) mit einem Bearbeitungskopf (14) mit einem Werkzeughalter (17) und einem rotatorisch antreibbaren Werkzeug (18), mit einer Messeinrichtung (19) und einer Be-und Entladeposition (12), wobei der Bearbeitungskopf (14) im Arbeitsraum (30) in der Arbeitsposition (11) radial zum Werkstück (1) zustellbar ist und wobei die Werkstückspindel (9) durch Verfahren entlang von Horizontalführungen (10) zwischen der Arbeitsposition (11) und der Be-und Entladeposition (12) hin und her verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in der Werkstückspindel (9) eingespannte Werkstück (1) durch alleiniges Verfahren der Werkstückspindel (9) entlang der Horizontalführungen (10) der Messeinrichtung (19) zustellbar ist.
Patent DE-202020003898-U1 (DE)
Title: Fußablage einschließlich Fußkissen und Höhenausgleich zwischen Sitzkissen und Fußkissen durch den/einen Hebel als Schublade im Strandkorb
IPC: A47C20/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Fußablage einschließlich Fußkissen und Höhenausgleich zwischen Sitzkissen und Fußkissen durch einen Hebel als Schublade im Strandkorb, die sich in den Unterkasten eines Strandkorbs einschieben lässt und eine Fußstütze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Hebel ausgestaltete Fußstütze, (8), die zwischen einem Hauptrahmen (2) derart drehbar befestigt ist, dass beim händischen Herunterklappen der unter dem Hauptrahmen (2) angebrachten Fußstütze (8) zum Boden hin, die an den oberen Enden der Fußstütze (8) drehbar befestigten langen Bleche (7), die am anderen Ende mit einer Bohrung versehen sind, die über einen Bolzen geführt wird, der an einem kurzen Blech (6) angeschweißt ist, der in eine Nute an der Innenkante des Hauptrahmens (2) ragt, so bewegt werden, dass aufgrund der Verbindung der Bleche (6) und (7) die kurzen Bleche (6), die am anderen Ende mit dem Rahmen (3) mit Sitzkissen (4) drehbar verschraubt sind, sich nach oben bewegen. Damit wird das auf dem Rahmen (3) angebrachte Fußkissen (4) auf die Höhe des Sitzkissens des Strandkorbs befördert.
Patent DE-202020100270-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für ein Mobilgerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-01-20
Abstract: Tragevorrichtung für ein Mobilgerät, umfassend
 ein Hüllenelement (110; 210), das dazu eingerichtet ist, das Mobilgerät aufzunehmen und formschlüssig zu halten; und
 ein Trägerelement (120; 220), das mit dem Hüllenelement (110; 210) verbindbar ist;
 gekennzeichnet dadurch, dass
 das Hüllenelement (110; 210) ein erstes Verbindungselement (113; 213) aufweist; und
 das Trägerelement (110; 210) ein zweites Verbindungselement (123; 223) aufweist; wobei
 das erste (113; 213) und das zweite Verbindungselement (123; 223) komplementär zueinander so ausgebildet sind, dass eine lösbare Verbindung zwischen dem ersten (113; 213) und zweiten Verbindungselement (123; 223) herstellbar ist.
Patent DE-202020101029-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug mit einer Quelle von flüssigem Desinfektionsmittel und Düsen zum Abgeben von flüssigem Desinfektionsmittel auf die Aussenfläche der Sitzbaugruppe zum Desinfizieren der Aussenfläche
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-02-25
Abstract: Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:eine Außenfläche;einen Innenraum unterhalb der Außenfläche;eine unter Druck stehende Zufuhr von flüssigem Desinfektionsmittel, die innerhalb des Innenraums angeordnet ist;eine Düse in Fluidkommunikation mit der unter Druck stehenden Zufuhr von flüssigem Desinfektionsmittel;ein Ventil in Fluidkommunikation zwischen der unter Druck stehenden Zufuhr von flüssigem Desinfektionsmittel und der Düse, wobei das Ventil selektiv in und aus einer offenen Position, in der das flüssige Desinfektionsmittel durch das Ventil zu der Düse strömt, und einer geschlossenen Position, in der das flüssige Desinfektionsmittel nicht durch das Ventil strömen kann, positionierbar ist; undwobei die Düse flüssiges Desinfektionsmittel auf die Außenfläche leitet, wenn sich das Ventil in der offenen Position befindet.
Patent DE-202020101035-U1 (DE)
Title: Radbahnkonstruktion
IPC: A63K1/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Radbahnkonstruktion mit mindestens einer Fahrbahn (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrbahn (1) in mehreren Ebenen verläuft und mit als Wendepunkte ausgebildeten Plattformen (2) und/oder Wendefahrbahnbereichen (2a) verbunden ist und die Plattformen (2) und/oder die Wendefahrbahnbereiche (2a) mit einem Gerüst (3) verbunden sind.
Patent DE-202020103234-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Sanitärarmatur, insbesondere Thermostatmischarmatur, mit einem Gehäuse (1), das einen Ventilsitz (16) zur Aufnahme eines Ventils aufweist und in den wenigstens ein Zulaufkanal (12, 13) und ein Ablaufkanal (14) münden, wobei der wenigstens eine Zulaufkanal (12, 13) durch eine Kammer (15) geführt ist, in die ein Rückflussverhinderer (2) eingebracht ist und die über einen Stopfen (3) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stopfen (3) ein Haltegerüst angeordnet ist, das in die Kammer (15) hineinragt und durch das der Rückflussverhinderer (2) axial fixiert ist.
Patent DE-202020104456-U1 (DE)
Title: Dekofigur
IPC: A63H3/00
Filed: 2020-07-31
Abstract: Dekofigur (1) mit einem ersten Gelstickerteil (2) und einem zweiten Gelstickerteil (3), die an einer Klebefläche aneinander anhaften, wobei das erste Gelstickerteil (2) eine dekorative Seite mit dem Bild (4) einer Vorderseite einer dreidimensionalen Figur aufweist und das zweite Gelstickerteil (3) eine dekorative Seite mit dem Bild (5) einer Rückseite der dreidimensionalen Figur aufweist, und an dem ersten Gelstickerteil (2) eine verschwenkbare erste Lasche (6) und an dem zweiten Gelstickerteil (3) eine verschwenkbare zweite Lasche (7) vorgesehen ist und die erste Lasche (6) und die zweite Lasche (7) an einem Untergrund fixierbar sind, wobei die dekorative Seite an dem ersten und dem zweiten Gelstickerteil (2, 3) nach oben hervorstehend an dem Untergrund fixierbar sind.
Patent DE-202020105440-U1 (DE)
Title: Unterbaugruppe für einen Fahrzeugsitz, Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/812
Filed: 2020-09-23
Abstract: Unterbaugruppe (100) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für eine Kopfstütze (10) für den Fahrzeugsitz (1), umfassend:
 einen Träger (110),
 einen Schieber (120), der relativ zu dem Träger (110) beweglich ist, und
 eine Klemmvorrichtung (130) zum Verhindern einer Bewegung zwischen dem Schieber (120) und dem Träger (110),
 wobei die Klemmvorrichtung (130) einen Kipphebel (134) und einen Stab (132) umfasst,
 der Kipphebel (134) an dem Träger (110) drehbar gelenkig verbunden ist oder an dem Schieber (120) drehbar gelenkig verbunden ist,
 der Stab (132) an dem anderen des Trägers (110) und des Schiebers (120) angebracht ist,
 wobei der Kipphebel (134) eine Öffnung umfasst,
 der Stab (132) durch die Öffnung läuft,
 der Kipphebel (134) sich drehbar zwischen einer ersten Winkelposition (P1), in der der Stab (132) an den Kipphebel (134) in dem Bereich der Öffnung in eine erste Richtung geklemmt und in der Öffnung in eine zweite Richtung beweglich ist, und einer zweiten Winkelposition (P2), in der der Stab (132) in der Öffnung in beide Richtungen beweglich ist, befindet.
Patent DE-202020105606-U1 (DE)
Title: Desinfektionsrobotervorrichtung
IPC: B60S3/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Desinfektionsrobotervorrichtung (1) zur Innenraumdesinfektion eines Fahrzeugs, mit einem Gestell (3) und einem an dem Gestell (3) angeordneten Manipulator (5) und an dem Manipulator (5) angeordneten Endeffektor (15), wobei der Endeffektor (15) eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen eines gasförmigen oder flüssigen Desinfektionsmittels, eines Kaltplasmas oder UV-C-Strahlung aufweist und wobei der Manipulator (5) mindestens zwei Achsen aufweist.
Patent DE-202020106711-U1 (DE)
Title: Kabel-Tragstruktur und mit einer solchen versehener modularer Roboter
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Kabel-Tragstruktur dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Einfädelring (81, 81'), einen Tragarm (82, 82') und einen Befestigungsteil (83, 83') aufweist, wobei
 ein durchgehendes Loch in einem vom Einfädelring (81, 81') umgebenen Teil ausgebildet ist und das zu tragende Kabel durch das durchgehende Loch hindurch treten kann,
 der Befestigungsteil (83, 83') verwendet wird, um die Kabel-Tragstruktur an anderen Komponenten zu befestigen, und
 der Tragarm (82, 82') mit dem Einfädelring (81, 81)' und dem Befestigungsteil (83, 83') verbunden ist.
Patent DE-202021001460-U1 (DE)
Title: Luftgütemonitor mit inversem Display in deutscher Sprache mit farbiger Lüftungsempfehlung in fünf Abstufungen mit Hintergrundbeleuchtung und Einstellmöglichkeit der Helligkeitsstufen
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: CO2-Monitor, mit effizientem CO2-Sensor zur permanenten Ermittlung des CO2-Gehaltes. Auswertung und Visualisierung der ermittelten Daten über die Anzeige des ermittelten CO2-Wertes und ein farbiges Ampelsystem zur visuellen Alarmierung des Nutzers.
Patent DE-202021100095-U1 (DE)
Title: Wand-, Decken- oder Dachelementverbindung
IPC: E04B1/38
Filed: 2021-01-12
Abstract: Wand-, Decken- oder Dachelementverbindung zur Verbindung stab-, balken- oder plattenförmiger Holzbauteile (1, 2), die einen am ersten Holzbauteil (1) angeordneten Zapfen (3) mit einer sich in Richtung des zweiten Holzbauteils (2) erweiternden Außenkontur und eine am zweiten Holzbauteil (2) unmittelbar angeordnete Tasche oder Nut (4) mit einem Einführungsbereich (5) zur Einführung des Zapfens (3) und einen Haltebereich (6) mit einer an die Außenkontur des Zapfens (3) angepassten, sich nach innen erweiternden Innenkontur zur Halterung des Zapfens (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (3) über eine lösbare Verbindung (15) an dem ersten Holzbauteil (1) befestigt ist.
Patent DE-202021100694-U1 (DE)
Title: Kühlregal mit Bodenwanne
IPC: F25D21/14
Filed: 2021-02-10
Abstract: Kühlregal, umfassend:
 eine Unterseite (2), eine Oberseite (3), eine Vorderseite (4), eine Rückseite (5) und zwei dazwischen und in Richtung einer Längsachse (L) einander gegenüberliegende Außenseiten (6, 7);
 wenigstens eine Regalstütze (8), welche mit ihrer Längserstreckung sich in Richtung zwischen der Unterseite (2) und der Oberseite (3) erstreckt;
 eine Bodenstruktur (11) mit einer Bodenwanne (12) zum Auffangen von Kondensat oder sonstigen Flüssigkeiten, wobei die Bodenwanne (12) wenigstens zwei Wannenbereiche (13, 14) aufweist;
 wenigstens eine horizontale Traverse (16), welche der Bodenstruktur (11) zugeordnet und zwischen den wenigstens zwei Wannenbereichen (13, 14) angeordnet ist und mit ihrer Längserstreckung sich in Richtung zwischen der Vorderseite (4) und der Rückseite (5) erstreckt.
Patent DE-202021101473-U1 (DE)
Title: Maschine zur Reinigung von Rasterwalzen einer Druckvorrichtung
IPC: B41F35/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Maschine (100) zur Reinigung von Rasterwalzen (200) einer Druckvorrichtung mittels eines Lasers, umfassend
 eine Lagerungseinrichtung (102) für die Aufnahme einer Rasterwalze (200), die einen Rotationsantrieb (104) umfasst, der eingerichtet ist, die Rasterwalze (200) um ihre Längsachse zu rotieren,
 einen entlang mindestens einer Fahrschiene (106) verfahrbaren Schlitten (108), der parallel zur Längsachse der Rasterwalze (200) motorisch verstellbar ist,
 eine dem Schlitten (108) zugeordnete Lasereinrichtung (110), die eingerichtet ist, einen Laserstrahl auf einem Mantel einer von der Lagerungseinrichtung (102) aufgenommenen Rasterwalze (200) zu fokussieren, und
 eine an dem Schlitten (108) angebrachte und von diesem mitgeführte Saugdüse (112) einer Absaugeinrichtung (114), die eingerichtet ist, Partikel, Staub, Schmauch oder Schmutz abzusaugen, der insbesondere mittels des Laserstrahls vom Mantel der Rasterwalze (200) abgelöst wurde,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich die Fahrschiene (106) des Schlittens (108) in Fallrichtung unterhalb der Lagerungseinrichtung (102) erstreckt.
Patent DE-202021103285-U1 (DE)
Title: Flammhemmender flächenförmiger Kartonverbund
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: Flammhemmender flächenförmiger Kartonverbund (1,2,3,4) aufweisend einen Karton und ein dampfdiffusionsdichtes Material, insbesondere zur Herstellung von Rückwänden von Kühlgeräten, wenigstens umfassend als einander überdeckende Schichten einer ersten Schichtfolge:
 - eine Kartonverbundschicht (1.1,2.1,3.1,4.1) aus dem Karton und dem dampfdiffusionsdichten Material;
 - eine Brandschutzbeschichtung (1.2,2.2,3.2,4.2); und
 - eine Schutzbeschichtung (1.3,2.3,3.3,4.3).
Patent DE-202021106897-U1 (DE)
Title: Akustisch wirksames und dimensionsstabiles Formteil
IPC: G10K11/168
Filed: 2021-12-17
Abstract: Akustisch wirksames, nach Druck- und Hitzebehandlung dimensionsstabiles Formteil, bestehend aus einem mechanisch verfestigtem Stapelfaser-Vliesstoff, gebildet Fasern, nämlich aus Matrixfasern, bikomponenten Schmelzklebefasern und thermoplastischen Klebefasern, sowie eine Außenschicht und eine Mittelschicht aufweisend dadurch gekennzeichnet, dass
 - an den Außenschichten des Formteils Abplattungen (1), die durch Klebefasern gebildet werden, liegen,
 - in der Mittelschicht des Formteils keine Abplattungen (1) vorhanden sind,
 - die Außenschicht einen Abplattungsgrad gemäß der in der Beschreibung genannten Prüfmethode von 25% bis 75% aufweist,
 - die Außenschicht eine Dicke von 15µm bis 40 µm aufweist und
 - das Formteil einen spezifischen Strömungswiderstand im Bereich von 1000 bis 3000Pa s/m aufweist.
Patent DE-202022000173-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Erhöhung der Effizienz von Hochleistungszyklonen
IPC: B04C5/00
Filed: 2022-01-22
Abstract: Staubzyklon (1) mit vorgeschalteter Agglomerationsstufe dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Zuführung (3) zum Staubzyklon Vorrichtungen (4) zur Realisierung von Quervermischungen eingebaut sind.
Patent DE-202022001288-U1 (DE)
Title: Spinnfutteral Behälter als Hilfsmittel zum kompakten Verspinnen vorgekämmter Wolle ( Kardenzug )
IPC: D01H17/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Spinnfutteral, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem leichten, formbeständigen Werkstoff: vorzugsweise aus Paulownia - Holz gefertigt ist. Es besteht aus einem muldenförmigen Korpus (1) der am hinteren Ende durch eine verleimte Rückwand (4) geschlossen ist. Der Korpus (1) ist an der vorderen Auslassöffnung unten durch einen Führungskeil (2) optimiert. Dieser Führungskeil (2) dient zum richtunggebenden Anheben des Wollvlieses. Die passgenaue Abdeckung (3) besitzt an beiden Längsseiten und Hinten eine Ausfräsung (7) zur Gewährleistung der Verschlussdichtheit. Die Abdeckung (3) ist an der Auslassöffnung mit halbelyptischer Auszugsrundung (6) ausgeführt. In der Abdeckung (3) und in der Rückwand (4) befinden sich je zwei Bohrungen (8) durch welche beidseitig ein Lederband (5) geführt ist, welches den Zweck eines Scharniers, zum Öffnen bzw. Schließen, erfüllt. Der Korpus (1) mit Führungskeil (2) Abdeckung (3) und Rückwand (4) müssen dem Verwendungszweck gemäß, innen eine glatte Oberfläche aufweisen.
Patent DE-202022002506-U1 (DE)
Title: Mobiler Gefahrstoffbunker mit vorbeugendem Brand- und Explosionsschutz
IPC: A62C3/04
Filed: 2022-11-22
Abstract: Mobiler Gefahrstoffbunker mit vorbeugendem Brand- und Explosionsschutz, der als staubdichter Wechsel-Container mit Fülleinrichtung ausgeführt ist und vorbeugende Explosions- und Brandschutzmaßnahmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Explosions- und Brandschutz durch Raumabschluss und wirksame Inertisierung, mittels Edelgases, z.B. Stickstoff realisiert wird.
Patent DE-202022002803-U1 (DE)
Title: Platine, Flüssigkeitsaufnahmebehälter, Drucksystem und Verwendung von Platine oder Flüssigkeitsaufnahmebehälter
IPC: B41J2/175
Filed: 2022-04-14
Abstract: Bauelement, das konfiguriert ist, elektrisch an eine Vielzahl von Anschlüssen eines Flüssigkeitsaufnahmebehälters gekoppelt zu werden,
 wobei der Flüssigkeitsaufnahmebehälter konfiguriert ist, in einem Aufnahmebereich einer Druckvorrichtung montiert zu werden,
 wobei die Druckvorrichtung einen Druckkopf, einen Flüssigkeitseinleitungsabschnitt, der eine Flüssigkeit in den Druckkopf einleitet, den Aufnahmebereich, der mit dem Flüssigkeitseinleitungsabschnitt versehen ist, und eine Vielzahl von vorrichtungsseitigen Anschlüssen, die an dem Aufnahmebereich vorgesehen sind, aufweist,
 wobei das Bauelement konfiguriert ist, I, II, III, und IV wie folgt zu erfüllen,
 I: das Bauelement gibt ein erstes Antwortsignal, das eine niedrige erste Antwortsignalspannung enthält, und ein zweites Antwortsignal, das eine niedrige zweite Antwortsignalspannung und eine hohe zweite Antwortsignalspannung, die höher ist als die niedrige zweite Antwortsignalspannung, enthält, an einen Datenanschluss, der in der Vielzahl von Anschlüssen vorgesehen ist, aus,
 II: das erste Antwortsignal und das zweite Antwortsignal, die an die Druckvorrichtung, die in Bedienung ist, ausgegeben werden, geben an, dass der Datenanschluss keinen Kurzschluss mit anderen Anschlüssen unter der Vielzahl von Anschlüssen, abgesehen von dem Datenanschluss, hat und dass der Flüssigkeitsaufnahmebehälter in der Druckvorrichtung montiert ist,
 III. das Bauelement gibt das erste Antwortsignal an den Datenanschluss aus, und
 nachdem das Bauelement das erste Antwortsignal ausgibt, gibt das Bauelement das zweite Antwortsignal an den Datenanschluss aus, und
 IV: während das Bauelement ein Taktsignal empfängt, bei dem sich eine niedrige Spannung und eine hohe Spannung mit einer vorbestimmten Zeitperiode, die in einen Taktanschluss eingegeben wird, der in den anderen Anschlüssen enthalten ist, abwechselnd wiederholen,
 gibt das Bauelement die niedrige erste Antwortsignalspannung zu einem ersten Zeitpunkt in einem Zeitraum, bei dem eine in den Taktanschluss eingegebene Spannung die hohe Spannung ist, an den Datenanschluss aus, 
 nachdem das Bauelement die niedrige erste Antwortsignalspannung ausgibt, gibt das Bauelement die hohe zweite Antwortsignalspannung zu einem zweiten Zeitpunkt in einem Zeitraum, bei dem eine in den Taktanschluss eingegebene Spannung die niedrige Spannung ist, an den Datenanschluss aus, und nachdem das Bauelement die hohe zweite Antwortsignalspannung ausgibt, gibt das Bauelement die niedrige zweite Antwortsignalspannung zu einem dritten Zeitpunkt in einem Zeitraum, bei dem eine in den Taktanschluss eingegebene Spannung die hohe Spannung ist, an den Datenanschluss aus.
Patent DE-202022103287-U1 (DE)
Title: Maßstab zur Vermeidung eines Parallaxenfehlers
IPC: G01B3/04
Filed: 2022-06-10
Abstract: Ein Maßstab (1) zur Vermeidung eines Parallaxenfehlers, aufweisend eine Vielzahl an Rillen (2), wobei jede Rille (2) einen Boden (20) aufweist, wobei die Böden (20) Markierungen (20) einer Skala bilden, so dass insbesondere der jeweilige Boden (20) einer Rille (2) des Maßstabs (1) lediglich dann für einen Beobachter (3) sichtbar ist, wenn die Blickrichtung (30) des Beobachters (3) nicht mehr als ein vorbestimmtes Maß von der Senkrechten zum betreffenden Boden (20) abweicht.