baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008003291-B4 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine
Inventor: NAKASAKA YUKIHIRO
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-11-06
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fremdgezündete Brennkraftmaschine, die mit einem Mechanismus mit variablem Kompressionsverhältnis, der ein mechanisches Kompressionsverhältnis ändern kann, einem variablem Ventilzeitabstimmungsmechanismus, der eine Schließzeitabstimmung eines Einlassventils steuern kann, einem Drosselventil, das in einem Kraftmaschineneinlassdurchgang angeordnet ist, und einem Katalysator versehen ist, der in einem Kraftmaschinenauslassdurchgang angeordnet ist, wobei das mechanische Kompressionsverhältnis bis auf ein maximales mechanisches Kompressionsverhältnis erhöht wird, wenn die Kraftmaschinenlast niedriger wird, und die Schließzeitabstimmung des Einlassventils in einer Richtung von einem unteren Einlasstotpunkt wegverschoben wird, wenn die Kraftmaschinenlast niedriger wird, wenn der Katalysator aktiviert ist, wobei eine Vorhersageeinrichtung zum Vorhersagen einer Temperatur des Katalysators, der in dem Kraftmaschinenauslassdurchgang angeordnet ist, vorgesehen ist, und wenn vorhergesagt wird, dass die Temperatur auf weniger als eine Aktivierungstemperatur fallen wird, eine Verringerung des mechanischen Kompressionsverhältnisses größer ausgeführt wird, ein Betrag einer Verschiebung der Schließzeitabstimmung zu dem unteren Einlasstotpunkt größer ausgeführt wird und eine Verringerung des Öffnungsgrads des Drosselventils größer ausgeführt wird, wenn die Kraftmaschinenlast...
Patent DE-112009002424-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: HANSSON MIKAEL
IPC: F17C13/06
Filed: 2009-10-21
Granted: 2018-11-08
Abstract: Druckbehälter (1), der ein umschlossenes Hauptinnenvolumen (3) umfasst und eine darin ausgebildete erste Auslassöffnung (4) aufweist, welche die Kommunikation zwischen dem Hauptinnenvolumen (3) und dem Äußeren des Behälters (1) ermöglicht, wobei der Behälter (1) ferner umfasst:
 ein erstes Element, welches die erste Auslassöffnung (4) zunächst verschließt;
 eine in dem Hauptinnenvolumen (3) ausgebildete Umschließung (7, 13), welche die erste Auslassöffnung (4) im Wesentlichen umgibt und ein erstes Volumen (8, 21) um die erste Auslassöffnung (4) umschließt;
 eine zweite Auslassöffnung (9), welche durch die Umschließung (7, 13) hindurch ausgebildet ist;
 ein zweites Element, welches die zweite Auslassöffnung (9) zunächst
 verschließt; und
 ein zusätzlicher nicht blockierter Kommunikationsdurchgang (12, 15), welcher in der Umschließung (7, 13) ausgebildet ist und die Kommunikation zwischen dem Hauptinnenvolumen (3) und dem ersten Volumen (8, 21) ermöglicht, wobei der Strömungsweg von dem Hauptinnenvolumen (3) zu der ersten Auslassöffnung (4) zunächst durch das zweite Element blockiert ist, so dass ein Reißen des zweiten Elements den Querschnitt des vorhandenen Strömungswegs von dem Hauptinnenvolumen (3) zu der ersten Auslassöffnung (4) vergrößert.
Patent DE-112013004736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen Empfangen von LTE und 1x in einer SRLTE-Vorrichtung
Inventor: SU LI
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-09-25
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren einer drahtlosen Schaltung in einer Einzelfunkvorrichtung zur drahtlosen Kommunikation, wobei das Verfahren aufweist:durch die Vorrichtung drahtloser Kommunikation:Aufbauen einer Verbindung zu einem ersten drahtlosen Netzwerk gemäß einem ersten Protokoll drahtloser Kommunikation unter Verwendung einer ersten Funkfrequenzsignalisierungskette und einer zweiten Funkfrequenzsignalisierungskette;Detektieren eines Funkfrequenz-Wegschaltungs-Ereignisses;in einem Fall, wenn ein Satz von Empfangssignalbedingungen für ein zweites Netzwerk erfüllt ist, Re-Konfigurieren nur einer der ersten und der zweiten Funkfrequenzsignalisierungsketten für ein zweites drahtloses Netzwerk gemäß einem zweiten Protokoll drahtloser Kommunikation; undin einem Fall, wenn der Satz von Empfangssignalbedingungen für das zweite drahtlose Netzwerk nicht erfüllt ist, Re-Konfigurieren sowohl der ersten als auch der zweiten Funkfrequenzsignalisierungskette für das zweite drahtlose Netzwerk gemäß dem zweiten Protokoll drahtloser Kommunikation.
Patent DE-112014001619-B4 (DE)
Title: Hartstoff-Schichtsystem mit hervorragender Verschleißbeständigkeit
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C28/04
Filed: 2014-03-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein laminierter Beschichtungsfilm, bei dem mindestens einer von jedem des Beschichtungsfilms (Q) und des Beschichtungsfilms (R), die nachstehend genannt sind, abwechselnd auf einem Substrat laminiert sind. [Beschichtungsfilm Q] Mindestens ein Beschichtungsfilm, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus: einem Beschichtungsfilm, der die Zusammensetzungsformel TiBCNaufweist, wobei die Atomverhältnisse von jedem Element 0,2 ≤ a ≤ 0,7, 0 ≤ b ≤ 0,35 und 0 ≤ c ≤ 0,35 sind, einem Beschichtungsfilm, der die Zusammensetzungsformel SiCNaufweist, wobei die Atomverhältnisse von jedem Element 0,2 ≤ d ≤ 0,50 und 0 ≤ e ≤ 0,3 sind, und einem Beschichtungsfilm, der die Zusammensetzungsformel BCNaufweist, wobei die Atomverhältnisse von jedem Element 0,03 ≤ f ≤ 0,25 und 0 ≤ g ≤ 0,5 sind. [Beschichtungsfilm R] Ein Beschichtungsfilm, der die Zusammensetzungsformel L(BCN) aufweist (wobei L mindestens ein Element ist, das aus der Gruppe, bestehend aus W, Mo und V, ausgewählt ist) und wobei die Atomverhältnisse von jedem Element 0 ≤ x ≤ 0,15 und 0 ≤ y ≤ 0,5 sind.
Patent DE-112014002067-B4 (DE)
Title: Turbinengehäuse eines Abgasturboladers
Inventor: HOECKER PATRIC
IPC: F02B39/00
Filed: 2014-04-30
Granted: 2017-11-23
Abstract: Turbinengehäuse (1) eines Abgasturboladers (15)  mit einer Turbinenspirale (7), die von einer metallischen Außenschale (8) begrenzt ist und eine Innenwand (9) aufweist; und  mit einer Wärmedämmschicht (10), die an der Innenwand (9) angeordnet ist und als separates, in die Turbinenspirale (7) einlegbares Bauteil ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmschicht (10) einen Wärmedämmkern (6A, 6B) aufweist, der auf seiner in einen Spiralinnenraum (11) weisenden Fläche (12A, 12B) von einer ersten Blechschale (3A, 3B) abgedeckt ist und auf einer der Innenwand (9) zugewandten Fläche (13A, 13B, 13'B) von einer zweiten Blechschale (4A, 4B) abgedeckt ist,  wobei die Wärmedämmschicht (10) bzw. die Wärmedämmbauteile (10A, 10B) im Spiralinnenraum (11) durch ein Anpressteil (2) festgelegt sind, und  wobei das Anpressteil (2) an der Turbinenspirale (7) unter Zwischenschaltung einer Dichtung (14) fixiert ist.
Patent DE-112015000616-B4 (DE)
Title: Gasturbine, Gasturbinen-Steuervorrichtung und Gasturbinen-Kühlverfahren
Inventor: MORIMOTO KAZUKI
IPC: F02C7/18
Filed: 2015-01-30
Granted: 2023-12-28
Abstract: Eine Gasturbine (10) mit:einem Kompressor (11) zum Komprimieren der Luft,einer Brennkammer (12) zum Verbrennen eines Gemischs aus einem Brennstoff und der durch den Kompressor (11) komprimierten Luft,einer Turbine (13) zum Gewinnen von Rotationsenergie aus einem durch die Brennkammer (12) erzeugten Verbrennungsgas,einem Kühlluft-Zuführdurchgang (41), der ausgestaltet ist, um von dem Kompressor (11) abgezweigte Luft einem Scheibenhohlraum (31) der Turbine (13) zuzuführen,einem Öffnungs-/Schließventil (44), das in dem Kühlluft-Zuführdurchgang (41) vorgesehen ist,einer Temperaturmesseinheit (48) zum Messen einer Umgebungstemperatur des Scheibenhohlraums (31), undeiner Steuervorrichtung (49), die ausgestaltet ist, um einen Öffnungsgrad des Öffnungs-/Schließventils (44) basierend auf der durch die Temperaturmesseinheit (48) gemessenen Umgebungstemperatur einzustellen, wobeidie Steuervorrichtung (49) einen ersten Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A1) und einen zweiten Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A2), der größer ist als der erste Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A1), des Öffnungs-/Schließventils (44) aufweist,der erste Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A1) verwendet wird, wenn die Umgebungstemperatur niedriger ist als eine vorbestimmte Umschalttemperatur, und der zweite Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A2) verwendet wird, wenn die Umgebungstemperatur höher ist als die Umschalttemperatur,die Steuervorrichtung (49) eine erste Umschalttemperatur (T1) und eine zweite Umschalttemperatur (T2), die höher ist als die erste Umschalttemperatur (T1), aufweist,der zweite Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A2) verwendet wird, wenn die Umgebungstemperatur höher ist als die zweite Umschalttemperatur (T2) und der erste Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A1) verwendet wird, wenn die Umgebungstemperatur niedriger ist als die erste Umschalttemperatur (T1), undwobei die Steuervorrichtung (49) ausgestaltet ist, um eine Öffnungs-/Schließgeschwindigkeit, bei der der erste Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A1) zu dem zweiten Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A2) umgeschaltet wird, auf einen höheren Wert einzustellen als eine Öffnungs-/Schließgeschwindigkeit, bei der der zweite Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A2) zu dem ersten Ventilöffnungsgrad-Einstellwert (A1) umgeschaltet wird.
Patent DE-112015001639-B4 (DE)
Title: Nicht-farbverschiebende mehrschichtige strukturen
Inventor: BANERJEE DEBASISH
IPC: G02B5/28
Filed: 2015-03-04
Granted: 2023-12-14
Abstract: Omnidirektionaler mehrschichtiger dünner Film, umfassend:einen mehrschichtigen Stapel mit einer Reflektorschicht (100), einer dielektrischen Schicht (110), einer Schicht aus absorbierendem Material (105, 120), und einer äußeren dielektrischen Schicht (120, 130);wobei sich die dielektrische Schicht (110) über die Reflektorschicht (100) erstreckt;wobei sich die Schicht aus absorbierendem Material (105, 120) über die dielektrische Schicht (110) erstreckt;wobei sich die äußere dielektrische Schicht (120, 130) über die Schicht aus absorbierendem Material (105, 120) erstreckt;wobei die äußere dielektrische Schicht (120, 130) aus ZnS oder MgF2hergestellt ist;wobei der mehrschichtige Stapel ein Band sichtbarer elektromagnetischer Strahlung mit einer vorbestimmten vollen Halbwertsbreite (FWHM) von weniger als 200 nm und einer vorbestimmten Farbverschiebung in Form einer Farbtonverschiebung von weniger als 30 ° auf einem a*b*-Farbdiagramm reflektiert, wenn der mehrschichtige Stapel elektromagnetischer Breitbandstrahlung ausgesetzt ist und aus Winkeln zwischen 0 und 45 ° betrachtet wird.
Patent DE-112017002557-B4 (DE)
Title: Presspassanschluss-Verbindungsstruktur
Inventor: SHIRAI YOSHIMASA
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-05-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: Presspassanschluss-Verbindungsstruktur (1), in welcher ein Plattenverbindungsanschluss eines Presspassanschlusses (2) in ein Durchtrittsloch (30) pressgepasst ist, welches in einer Leiterplatte (3) vorgesehen ist, und das Durchtrittsloch (30) und der Presspassanschluss (2) elektrisch in Kontakt miteinander an Kontaktpunktabschnitten (21a, 21a) davon stehen, wobei:der Presspassanschluss (2) wenigstens auf einer Oberfläche des Kontaktpunktabschnitts (21a) eine eine Legierung enthaltende Lage (2c) beinhaltet, in welcher eine Domänenstruktur von Legierungsteilen (2c1), welche aus einer Legierung hergestellt sind, welche hauptsächlich Zinn und Palladium enthält, in einem Zinnteil (2c2) vorhanden ist, welches aus purem Zinn oder einer Legierung hergestellt ist, welche ein höheres Verhältnis von Zinn zu Palladium als die Legierungsteile (2c1) aufweist, und sowohl die Legierungsteile (2c1) als auch das Zinnteil (2c2) auf einer äußersten Oberfläche freigelegt sind;ein Gehalt an Palladium in der die Legierung enthaltenden Lage (2c) 2 Atom-% oder höher ist;eine Oberflächenhärte der die Legierung enthaltenden Lage (2c) 120 Hv oder höher und 380 Hv oder niedriger ist; unddas Durchtrittsloch (30) eine Zinnlage (3c) auf einer äußersten Oberfläche einer inneren Umfangsoberfläche (31) beinhaltet, welche wenigstens den Kontaktpunktabschnitt (21a) beinhaltet.
Patent CS-275865-B6 (CS)
Inventor: GAJDOS VOJTECH RNDR
IPC: G01V3/04
Filed: 1990-01-11
Abstract: •Riešenie spadá do oblasti geofyzikálneho
prieskumu horninového prostredia a slúži
na vyhladávanie odporových kontaktov pseudodipólovým
profilováním, Riešenie sa vykonává
dvojicou meracích elektrod (Μ, N)
a dvojicou aktivačných elektrod (A-, B)
a jeho podstatou je, že aktivačně elektrody
(A , B ) sa aktivujú prúdmi I. a I»
nerovnakej velkosti, ktorých poměr c je
0,8 C|< až 0,95 c|<, pričom konstanta C|< sa
určí zo vztahu C|< = (n + 2)n kde n je podřel
vzdialenosti druhej aktivačnej elektrody
(B )od prvej meracej elektrody (M) k
vzájomnej vzdialenosti aktivačných elektrod
(A', 8')
Patent CZ-294160-B6 (CZ)
Title: Reagent for use in the preparation of organic fluorinated alkane sulfinic and alkane sulfonic acid salts
Inventor: FORAT GERARD
IPC: C07C309/06
Filed: 1996-03-19
Abstract: The present invention relates to a reagent which is useful for the synthesis of salts of organic fluorinated alkane sulfinic and alkane sulfonic acids containing total at the most 50 carbon atoms by reacting thereof with an oxide of sulfur, especially sulfur dioxide, characterized in that it comprises: a) a salt with inorganic cation being selected from the group consisting of sodium, potassium, rubidium, cesium and francium or with organic cation being selected from the group consisting of quaternary ammonium and quaternary phosphonium of a  fluorinated alkane carboxylic acid having at the most 50 carbon atoms of the general formula I Ea-CFi2-COOH, wherein Ea represents a halogen atom or an electron-attracting group with Hammet constant at least 0.1, and b) an aprotic polar solvent being selected from the group consisting of N-disubstituted amides, tetra substituted urea derivatives, monosubstituted lactams and cyclic and acyclic ethers, whereby content of releasable protons in various components including contaminants is equal, at the most, to one half of the initial molar concentration of the fluoroalkane carboxylic acid having at the most 50 carbon atoms.
Patent SK-284489-B6 (SK)
Title: Valve system
Inventor: SCHWELM HANS
IPC: F15B13/00
Filed: 1996-10-03
Abstract: A valve system has a central block with seat and piston servo valves. The central block has a preferably standardised connection interface (12), a pilot valve interface (13) for receiving a pilot valve (32), a pump conduit (P), a tank conduit (T), a first work conduit (A), a second work conduit (B), a first control conduit (x) and a second control conduit (y), as well as four valve reception cavities (34, 36) for receiving each one valve unit (C1, C2, C3, C4). In order to create a central block which may be universally used with any number of hydraulic circuits and whose connections may be easily modified, the central block is composed of a middle block (2) to which are detachably secured two valve blocks (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120). The middle block (2) has two valve sides (6, 10) provided each with a valve block interface (22, 24) which receive each one valve block (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120). Each valve block (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120) has two valve receiving cavities (34, 36) and the control conduits (x, y) are arranged in such a way that each valve unit (C1, C2, C3, C4) may be driven by a pilot valve (32) mounted at the pilot valve interface (13).
Patent SK-282588-B6 (SK)
Title: Device for making the transverse seams on a bag forming machine
Inventor: BECK MARTIN
IPC: B65B51/30
Filed: 1996-09-19
Abstract: Device (11) consists of two pairs of clamping jaws (12, 13, 14, 15), fencing the gap (16), of the pair of welding jaws (31, 32), inserting into this gap (16), which in the welding position crosswise press the hose (2) and at the same time by the transfer of the pressure and thermal they create the upper seam (6) on the produced bag package (1) and bottom seam (5) on the end part (4) of the hose (2) and with the separating knife (35), separating the bag package (1) from the end part (4) of the hose (2) between the bottom seam (5) and upper seam (6), which is controlled by power drive (36 - 42) differing from the power drive of the welding jaws (31, 32). The welding surfaces (33, 34) of the welding jaws (31, 32) for creating of the upper seam (6) of the finished bag package (1) and the bottom seam (5) of the end part (4) of the hose (2) are straight, and the separating knife (35) is movable from the operational position, in which separates the bag package (1) from the end part (4) of the hose (2) between the pairs of the clamping jaws (12, 13, 14, 15), to the rest position, which is placed out of the space of the moving of the welding jaws (31, 32).
Patent SK-277804-B6 (SK)
Title: Pneumatic flexible shaft coupling
Inventor: LACKO PAVOL
IPC: F16D25/02
Filed: 1992-03-13
Abstract: Pneumatic flexible shaft coupling secures flexible transfer of mechanical energy from driving on driven machine with elastic and damping effects. On charge (4) of coupling is by screw gripping connection fitted spring element (1) by divided sleeve (5) screwed by clamping screws (6) with lock washers (7). Strong throttling membrane (2) is gripped between halves of elastic element (1) with flanges (8) screwed by fitting screws (10) and fitting matrixes (9). Strong throttling membrane (2) has on its own face screwed the moving throttling membrane (3) by screw (11) and matrix (12).
Patent SK-281129-B6 (SK)
Title: Methyl 2-[[[[(4,6-dimethoxy-2- -pyrimidinyl)amino]carbonyl]amino]sulfonyl]-6- -(trifluoromethyl)-3-pyridinecarboxylate, agriculturally suitable agents, useful intermediate compounds
Inventor: ANDREA TARIQ ARTHUR
IPC: C07D213/80
Filed: 1992-03-05
Abstract: Preparation of methyl 2-[[[[(4,6-dimethoxy-2- -pyrimidinyl)amino]carbonyl]amino]sulfonyl]-6-(trifluoromethyl)- -3-pyridinecarboxylate of the formula (I) and its agriculturally suitable salts, hydrates and C1-5 alcohol complexes exhibiting herbicidal activities. An agriculturally suitable agent based on this compound. A compound of the general formula (II) suitable as an intermediate for the preparation of said derivative.
Patent CZ-282468-B6 (CZ)
Title: Process for treating loose fodder and cereals and pulses
Inventor: PETRACEK MARTIN RNDR
IPC: A23L33/00
Filed: 1990-03-26
Abstract: The solution concerns the manner of modifying loose feeding raw material, cereals and leguminous plants for food of rational nutrition suitable for dietary purposes, in particular the prevention of atherosclerosis, cancer of the large bowel and chronic retention, in particular modifying their chemical and physical properties by thermal or hydro-thermal fragmentation in a bed of moving particles. The nature of the solution is that the particles of the processed raw material are directed by force through the processing zone of the movable particles of the processed raw material where they are blown by gas or a mixture of gas and water steam at a temperature of 80 to 240 degrees C for 2 to 20 minutes, the same for all particles of the processed raw material and regulated within the mentioned range.
Patent CZ-279613-B6 (CZ)
Inventor: WILSON JOHN ROBERT HOWE
IPC: C07D277/58
Filed: 1990-04-25
Abstract: Řešení se týká thiazolových derivátů obecného  vzorce I a jejich adičních solí s kyselinou a  jejich komplexních solí s kovem, v kterémžto  vzorci R představuje popřípadě substituovanou  fenylovou skupinu, R.sup.1 .n.znamená atom vodíku nebo  popřípadě substituovanou alkylovou nebo  fenylovou skupinu, R.sup.2 .n.znamená atom vodíku nebo  popřípadě substituovanou alkylovou,  alkylkarbonylovou, alkenylovou, cykloalkylkarbonylovou nebo benzylovou skupinu, R.sup.3 .n.znamená atom vodíku, atom halogenu nebo halogenalkylovou skupinu, alkoxyskupinu, halogenalkoxyskupinu, alkylthioskupinu, hydroxyskupinu, kyanoskupinu,  nitroskupinu nebo dialkylaminoskupinu, Y představuje skupinu vzorce -CH.sub.2.n.O- nebo -CH.sub.2.n.CH.sub.2.n.- a n značí nulu nebo 1, způsobu jejich výroby,  prostředků obsahujících takové sloučeniny  a  jejich použití jako fungicidů.ŕ
Patent CZ-281577-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparations in the form of tablets or coated tablets containing light, heat and moisture sensitive active compounds, and having a monocoinic crystal structure
Inventor: KOVACS ISTVAN
IPC: A61K47/02
Filed: 1991-08-23
Abstract: PCT No. PCT/HU91/00039 Sec. 371 Date Jun. 5, 1992 Sec. 102(e) Date Jun. 5, 1992 PCT Filed Aug. 23, 1991 PCT Pub. No. WO92/03126 PCT Pub. Date Mar. 5, 1992.The invention relates to a process for the preparation of a tablet or dragée composition containing a moisture-, heat- and light-sensitive compounds having monoclinic crystalline structure as active ingredients, which comprises homogenizing the active ingredient with 0.2 to 1.5 parts by weight of an anhydrous alkaline earth metal salt and 0.5 to 2.5 parts by weight of microcrystalline cellulose calculated for the active ingredient and optionally with one or more pharmaceutically acceptable carrier(s) and/or additive(s) and compressing the homogeneous mixture obtained to tablets in a manner known per se and, if desired, coating the tablet thus obtained in a manner known per se.
Patent CZ-280318-B6 (CZ)
Title: Fastening rails on concrete sleepers by resilient steel clips
Inventor: SCHULTHEISS HANS
IPC: E01B9/30
Filed: 1990-05-31
Abstract: The invention concerns a rail fastener on concrete ties (4) or the like including resilient tension clamps (6) of steel rods in the form of a W and angled guide plates (3) for the rail base (1a). This so-called HM rail fastener is inventively improved by a special shaping of the tension clamp and angled guide plate, to simplify the securing of the rail on the concrete ties, in that the rotation of the elastic strainers which was previously necessary in HM construction when passing from the preassembly to the assembly position is omitted. This is achieved in that the angled guide plate (3), which is provided with a rib (3a) extending longitudinally to the rail foot for abutment on the rail foot (1a), contains in this rib special recesses (3b) for the reception and retention of the free ends of the tension clamp in the preassembly position. A tension clamp (6) has outer legs (6b) which with expansion of the spacing from the inner legs (6d) against the rail foot (1a) become broader and their free ends (6a) end outside the middle portion (6e) and wherein the inner legs (6d) of the tension clamp (6) which surround the tie screw (5) are designed so that in the preassembly position they abut with their center portion (6e) the shaft (5a) of the tie screw, while the head (5b) of the tie screw (5) overlaps the inner leg (6d) in the assembly position. In a special embodiment, the tension clamp is so designed that its center portion permanently surrounds the tie screw (5), and its inner leg portions are brought together except for a small spacing.
Patent CZ-285509-B6 (CZ)
Title: Analytic apparatus and the use thereof
Inventor: SENIOR STEPHANIE JANE
IPC: B01L3/00
Filed: 1994-10-31
Abstract: An analytical device for determining the presence and/or concentration of an analyte in a sample liquid comprises a hollow casing; means such as an assay strip within said casing for selectively capturing an analyte in sample liquid applied to the device; a bibulous sample liquid receiving member at or adjacent to a first extremity of said casing which collects sample liquid and transports it into the casing; a window in the casing at a location remote from the first extremity of the casing; and a single cap which can be applied in turn over the window during sample collection, and then over the sample receiving member. <IMAGE>
Patent CZ-307784-B6 (CZ)
Title: Cyclopropyl-coupled cyclopropyl-dipeptidyl peptidase IV inhibitors, how to prepare and use them.
Inventor: ROBL JEFFREY A
IPC: C07D209/52
Filed: 2001-03-05
Abstract: Pyrrolidine-coupled cyclopropyl derivative for treating diabetes and related diseases, in particular Type II diabetes, using a decyl propylene derivative condensed with pyrrolidine as a DP-4 inhibitor optionally together with one or more other antidiabetic agents such as metformin, flyburide, troglitazone pioglitazone, rosiglitazone and / or isulin and / or one or more hypolipidemic agents and / or one or more anti-obesity agents and / or other therapeutic agents.