baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19930781-B4 (DE)
Title: Diode mit Metall-Halbleiterkontakt und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GOERLACH ALFRED
IPC: H01L29/872
Filed: 1999-07-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Eine Diode umfaßt ein zwischen zwei metallischen Elektroden (5, 6) angeordnetes Halbleitersubstrat mit einer stark dotierten ersten Zone (3), die einen ohmschen Übergang zu der ersten Elektrode (6) bildet, eine mit gleichem Leitfähigkeitstyp schwach dotierte zweite Zone (1), die einen gleichrichtenden Übergang zu der zweiten Elektrode (5) bildet, und eine dritte Zone (2), die mit gleichem Leitfähigkeitstyp schwächer als die zweite Zone (3) dotiert ist, wobei die dritte Zone (2) die erste und die zweite (1, 3) voneinander trennt und die zweite Zone (1) zwischen der zweiten Elektrode (5) und der dritten Zone (2) eingeschlossen ist.
Patent DE-19944366-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: GARM FESTER
IPC: G05D7/01
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Ventil
mit veränderlicher
Durchflußmenge,
mit einem einen Eingang (4) und einen Ausgang (5) aufweisenden Gehäuse (1),
bei dem Veränderungen des
Fluiddrucks am Eingang keinen Einfluß auf die Durchflußmenge haben,
in dem ein Ventilverschlußstück (6) gegen
die Kraft einer Feder (7) und unter einem Druck über einen mit dem Ventilverschlußstück (6) verbundenen
Ventilbetätigungsschaft
(9) auf einem Ventilsitz (10) auf setzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
vollständig
geöffnetem
Ventil zwischen Ventilsitz (10) und Verschlußstück (6) eine Drosselstelle gebildet
ist, daß die
dem Ventilsitz (10) abgekehrte Fläche (11) des Ventilverschlußstücks (6)
die Fläche
einer beweglichen Wand einer Kammer (12) im Gehäuse (1) bestimmt und größer als
die vom Ventilverschlußstück überdeckte
Querschnittsfläche
(A) innerhalb des Ventilsitzes (10) ist und daß die Kammer (12) allein über wenigstens
einen das Ventilverschlußstück (6) durchsetzenden
Kanal (13) mit dem Eingang (4) des Gehäuses (1) verbunden ist, wobei
das Größenverhältnis zwi schen der
dem Ventilsitz abgekehrten Fläche
(11) des...
Patent DE-19945839-B4 (DE)
Title: Trägersystem für Warenträger
Inventor: KOCHERSCHEIDT ROLF
IPC: A47F5/04
Filed: 1999-09-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Trägersystem
für Warenträger mit mindestens
zwei an oder vor einer Wand angeordneten, als Hohlprofil ausgebildeten
vertikalen Säulen,
die in einem vorgegebenen horizontalen Abstand voneinander angeordnet
sind und an denen über
in Öffnungen
im Säulenmantel eingreifende
Befestigungselemente Warenträger
befestigt sind, wobei die Säulen
jeweils einen geschlossenen Querschnitt in Form eines flachen Ovals
mit abgerundeten Schmalseiten und mindestens in einem mittleren
Abschnitt geraden Breitseiten aufweisen und die Breitseiten die
Seitenflächen
des Säulenmantels
bilden, die senkrecht zur Wand ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß ausschließlich in
den Seitenflächen
(1.2) des Säulenmantels
horizontal verlaufende Schlitze (2.1, 2.2, 2.3) angeordnet sind
und als Befestigungselemente rechteckige Befestigungslaschen (4,
6) dienen, die im Bereich eines freien Endes einen gekröpft ausgebildeten
Abschnitt (4.2, 6.2) aufweisen, wobei mindestens dieser Abschnitt
in seiner Breite und Dicke an die Länge und Weite der Schlitze
(2.1, 2.2, 2.3) angepaßt
ist, so daß die
Laschen mit dem gekröpft ausgebildeten
Abschnitt (4.2, 6.2) in die...
Patent AU-2018100329-B4 (AU)
Title: Electronic Luggage ID Tag
Inventor: WARTHER RICHARD O
IPC: A45C13/42
Filed: 2018-03-15
Granted: 2018-10-04
Abstract: A programmable luggage tag comprising a programmable electronic visual display assembly including a display screen, a radio receiver, a processor operably connecting the display assembly with the radio receiver, the processor configured to permit programming of an image shown on the display screen in response to image commands received through the radio receiver, a unitary housing having first and second opposing major outer sides and first and second opposing minor outer sides arranged substantially perpendicularly to the first and second opposing major outer sides, the housing containing the display assembly, the radio receiver, and the processor, the first major outer side of the housing being substantially transparent, revealing the display screen, the housing configured to receive a cord through a first chamber integrally formed within the housing, and a planar flap fixedly connected with the second major outer side of the housing.
Patent AU-2018100438-B4 (AU)
Title: Mobile zoom using multiple optical image stabilization cameras
Inventor: MILLER SCOTT W
IPC: G02B15/12
Filed: 2018-04-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: In some embodiments, a first camera unit includes a first actuator for moving a first optical package configured for a first focal length. A second camera unit of the multifunction 5 device for simultaneously capturing a second image of a second visual field includes a second actuator for moving a second optical package configured for a second focal length, and the camera system includes a shared magnet positioned between the first camera unit and the second camera unit to generate magnetic fields usable in creating motion in both the first camera actuator and the second camera actuator.
Patent DE-102004003886-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bemessen der Bremskraft an den lenkbaren Vorderrädern eines im wesentlichen stillstehenden Kraftfahrzeugs
Inventor: FLECK REIDAR
IPC: B60T8/24
Filed: 2004-01-27
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bemessen der Bremskraft insbesondere an den lenkbaren Rädern, insbesondere Vorderrädern eines zweispurigen, im wesentlichen stillstehenden Kraftfahrzeugs, wobei während einer durch Lenkvorgabe hervorgerufenen Einschlagbewegung der lenkbaren Räder die an diese angelegte Bremskraft verringert wird. Dabei wird zumindest in gewissen Betriebszuständen an den Vorderrädern entweder eine pulsierende Bremswirkung erzeugt oder es wird beim Lenken nur das jeweils kurveninnere gelenkte Rad gebremst. Die pulsierende Bremswirkung kann abwechselnd am rechten bzw. linken gelenkten Rad erzeugt werden. Die vorgeschlagenen Maßnahmen reduzieren die benötigte Lenkkraft.
Patent DE-102004006960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Gewinnung und Auswertung kontrastreicher Bilder der zeitaufgelösten Fluoreszenz von bewegten Objekten, beispielsweise des Augenhintergrundes
Inventor: SCHWEITZER DIETRICH DR DOZ
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-02-10
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Gewinnung und Auswertung kontrastreicher Bilder der zeitaufgelösten Fluoreszenz von bewegten Objekten, beispielsweise des Augenhintergrundes, bei dem das Objekt durch Strahlung, insbesondere Laserimpulse, zur Fluoreszenz, wie z. B. Autofluoreszenz, angeregt wird, bei dem Fluoreszenzbilder des Objektes ggf. in Relation zu Reflexionsbildern des Objektes als Fluoreszenzbildfolgen von Einzelbildern erzeugt, ausgewertet und bei Erfordernis in ihrer Bildlage, zum Beispiel durch Bildverschiebung, korrigiert werden und bei welchem in den ggf. korrigierten Fluoreszenzbildern für jeden Bildpunkt in den jeweils zugeordneten Zeitkanälen die in den Einzelbildern der Fluoreszenzanregung detektierten Photonen zur Bildung sogenannter Datenkuben der zweidimensionalen und zeitaufgelösten Fluoreszenz addiert werden, wobei große Fluoreszenzbildfolgen von in kurzer Messzeit erfassten Einzelbildern des Objektes in Echtzeit abgespeichert werden und jedes Einzelbild der Fluoreszenz hinsichtlich einer eindeutigen automatischen Erkennung wenigstens einer als Referenz vorgegebenen Bildstruktur bewertet wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Bewertung der Fluoreszenzbilder des Objektes hinsichtlich der zu erkennenden Bildstruktur in Echtzeit erfolgt, wobei nur diejenigen Fluoreszenzbilder abgespeichert und überlagert werden, in welchen eindeutig die wenigstens eine als Referenz vorgegebene Bildstruktur erkannt wird,oder dass zunächst alle Fluoreszenzbilder des Objektes in Echtzeit abgespeichert werden, wobei anschließend die Bewertung der abgespeicherten Fluoreszenzbilder hinsichtlich der automatischen Erkennung der wenigstens einen als Referenz vorgegebenen Bildstruktur sowie deren Überlagerung erfolgt,und dass schließlich solange Einzelbilder des Objektes in einer Fluoreszenzbildfolge erfasst werden, bis die Anzahl der in allen Zeitkanälen eines Bildpunktes addierten Photonen nach Überlagerung der Einzelbilder einen vorgegebenen Grenzwert erreicht.
Patent DE-102004009026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffzuführung zu einem Verbrennungsmotor
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-02-25
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Kraftstoffzuführung zu einem Verbrennungsmotor, umfassend einen Kraftstoffverteiler (2), der im Strömungsweg zwischen einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe (5) und einer Einspritzeinrichtung (1) zum Einspritzen von Kraftstoff in mindestens einen Zylinder (27) des Verbrennungsmotors angeordnet und mit der Einspritzeinrichtung (1) verbunden ist und; eine Speichereinrichtung (22a) zum Speichern eines vorbestimmten Wertes (Pm) des Kraftstoffdruckes (Pf) des von der Hochdruck-Kraftstoffpumpe (5) an den Kraftstoffverteiler (2) gelieferten Kraftstoffes, wobei der vorbestimmte Wert (Pm) für den Kraftstoffdruck dem zulässigen Maximalwert zum Betrieb der Einspritzeinrichtung (1) entspricht; eine Betriebs-Erfassungseinrichtung (S102; S202; S302; S402) zum Erfassen, ob der Verbrennungsmotor in Betrieb ist; eine Kraftstoffdruck-Erfassungseinrichtung (26; S104; S206; S306) zum Beurteilen, ob der Kraftstoffdruck (Pf) in dem Kraftstoffverteiler (2) gleich wie oder höher ist als der in der Speichereinrichtung (22a) gespeicherte vorbestimmte Wert (Pm) des Kraftstoffdrucks; und eine Steuereinrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass diese zum Steuern des Öffnens der Einspritzeinrichtung (1) derart eingerichtet ist, dass eine vorbestimmte Kraftstoffmenge in einen Zylinder des Verbrennungsmotors eingespritzt wird – nach Erfassen durch die Betriebs-Erfassungseinrichtung (S102; S202; S302; S402), dass der Verbrennungsmotor nicht in Betrieb ist, und – nach Beurteilung durch die Kraftstoffdruck-Erfassungseinrichtung (26; S104; S206; S306), dass der Kraftstoffdruck (Pf) in dem Kraftstoffverteiler (2) gleich wie oder höher ist als der in der Speichereinrichtung (22a) gespeicherte vorbestimmte Wert (Pm) des Kraftstoffdrucks.
Patent DE-102004021568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung flexibler Dünnschicht-Solarzellenanordnungen
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2004-05-03
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung flexibler Dünnschicht-Solarzellenanordnungen,
wobei die Solarzellenanordnung im Wesentlichen aus einem flexiblen
Trägermaterial,
auf dem Leiterbahnen aufgebracht sind, und einer flexiblen Solarzellenschicht
aus einem photovoltaischem Material bestehen, die beide durch Verkleben
miteinander verbunden sind, wobei das Verkleben des Trägermaterials (1)
mit der Solarzellenschicht (3) teilflächig nach einem vorgegebenen
Schema geschieht, wobei Klebeflächen
(4) versetzt auf das Trägermaterial
(1) oder die Solarzellenschicht (3) aufgebracht werden, derart,
dass zwischen den Klebeflächen
(4) dauerhaft gangartige Zwischenräume (5) gebildet sind, die
bis zu einem Rand (6) der Solarzellenschicht (3) führen.
Patent DE-102004025354-B4 (DE)
Title: Waschmaschinentrommel mit Falzung
Inventor: ARING FRANZ
IPC: D06F37/02
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Waschmaschinentrommel
umfassend eine Zylinderwand, die endseitig unter einer Falzung mit
einer vorderen Kappe sowie einem rückwärtigen Boden verbunden ist,
wobei die Falzung eine Doppelfaltung des Wandendabschnitts von Zylinderwand
und Kappenwand bzw. von Zylinderwand und Bodenwand umfasst, und
wobei in der Doppelfaltung eine umlaufende Prägung angebracht ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die umlaufende Prägung aus einzelnen über den
Umfang des Wandendabschnitts getrennt voneinander gebildeten Segmentprägungen (7)
besteht, welche quer zur Auffaltrichtung der Doppelfaltung (6) eingeprägt sind
und dementsprechend in der Ebene der Falzung (3), aber schräg unter
einem Winkel zur Trommelachse (8) verlaufen.
Patent DE-102004025870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Signalübertragung und Verwendung eines derartigen Verfahrens
Inventor: OSTERTAG THOMAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur drahtlosen Übertragung mindestens
eines Messwerts zwischen einer Messeinrichtung und einer Steuer-
und Auswerteeinrichtung, wobei  die Messeinrichtung einen nachschwingenden
Resonator aufweist, und der Resonator in seiner Frequenzcharakteristik
vom zu messenden Wert beeinflusst wird,  in der Steuer- und
Auswerteeinrichtung zwei Signale mit einer ersten bzw. zweiten Frequenz
erzeugt werden, diese Signale an die Messeinrichtung gesendet werden
und durch Differenzbildung der beiden Frequenzen die Resonatorfrequenz
erzeugt wird,  und wobei in der Messeinrichtung bei Empfang
der gesendeten Signale, wenn eine Übereinstimmung mit der Resonatorfrequenz
vorliegt, der Resonator zum Schwingen angeregt wird,  – nach erfolgter
Anregung des Resonators eines der Signale periodisch abgeschaltet
oder so verändert
wird, dass keine Anregung des Resonators mehr stattfindet,  – der Resonator
hiernach nachschwingt, dabei diese Nachschwingungen ihrerseits durch
den zu messenden Wert verändert,
mit diesen Nachschwingungen die weiterhin gesendete Frequenz mittels
eines Modulators moduliert und das modulierte Signal an die Steuer-
und...
Patent DE-102004045896-B4 (DE)
Title: Transponder mit Antenne und Flip-Chip-Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIED MICHAEL
IPC: H05K1/18
Filed: 2004-09-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Transponder
mit mindestens einer auf einem Substrat angeordneten Verbindungsbrücke (10,
11a, 11b), bestehend aus einem Brückensubstrat (10) und mindestens
zwei darauf angeordneten schichtartigen Kontaktflächen (11a,
11b), wobei ein Flip-Chipmodul
(13) auf den Kontaktflächen
(11a, 11b) angeordnet ist, wobei eine Antenne (12) aus Antennendraht
auf dem Substrat (15) angeordnet ist und der Antennendraht (12)
mittels Ultraschall auf dem Substrat (15) verlegt ist, wobei das
mit dem Antennendraht (12) in Verbindung stehende Flip-Chipmodul
(13) mit Anschlusselementen (14a, 14b) auf den Kontaktflächen (11a,
11b) angeordnet ist, die Verbindungsbrücke (10, 11a, 11b) und der
Antennendraht (12) auf dem Substrat (15) gemeinsam angeordnet sind
und auf jeder Kontaktfläche (11a,
11b) ein Ende (12a, 12b) des Antennendrahtes (12) und ein seitlich
dazu versetztes Anschlusselement (14a, 14b) des Flip-Chipmoduls
(13) angeordnet sind.
Patent DE-102004051357-B4 (DE)
Title: Immersions-Mikroskopobjektiv
Inventor: SHI RENHU DR
IPC: G02B21/02
Filed: 2004-10-19
Granted: 2013-08-22
Abstract: Immersions-Mikroskopobjektiv mit einem Lösungseinstellmittel, mit dem das Objektiv auf verschiedene Immersionsmittel einstellbar ist, mit einem Temperatureinstellmittel, mit dem das Objektiv auf verschiedene Temperaturen der jeweiligen Immersionsmittels eingestellt werden kann und mit einem Deckglaseinstellmittel, mit dem das Objektiv auf verschiedene Dicken eines Deckglases, welches einen Objektbehälter abschließt, einstellbar ist, gekennzeichnet durch von der Objektebene her geordnet entlang der optischen Achse – eine erste Linsengruppe (G1) mit positiver Brennweite aus einer ersten Linse (L1) mit positiver Brennweite und einer zweiten Linse (L2) mit negativer Brennweite, wobei die erste Linse (L1) und die zweite Linse (L2) miteinander verkittet sind, – in einem Abstand (A1) zur ersten Linsengruppe (G1) eine meniskusförmige dritte Linse (L3) mit Linsenflächen, – eine meniskusförmige dritte Linse (L3) mit Linsenflächen, deren Krümmungszentren objektseitig liegen, und positiver Brennweite, – in einem Abstand (A2) zu dieser eine zweite Linsengruppe (G2) mit positiver Brennweite aus einer vierten Linse (L4) mit positiver Brennweite, einer fünften Linse (L5) mit negativer Brennweite und einer sechsten Linse (L6) mit positiver Brennweite, wobei die vierte Linse (L4) mit der fünften Linse (L5) und diese mit der sechsten Linse (L6) verkittet ist, – in einem Abstand (A3) zur zweiten Linsengruppe (G2) eine dritte Linsengruppe (G3) mit negativer Brennweite aus einer siebten Linse (L7) mit negativer Brennweite, einer achten Linse (L8) mit positiver Brennweite und einer neunten Linse (L9) mit negativer Brennweite, wobei die siebte Linse (L7) mit der achten Linse (L8) und diese mit der neunten Linse (L9) verkittet ist, zur dritten Linsengruppe (G3) – in einem Abstand (A4) zur dritten Linsengruppe (G3) eine meniskusförmige zehnte Linse (L10) mit Linsenflächen, deren Krümmungszentren bildseitig liegen, und positiver Brennweite, – und in einem Abstand (A5) zu dieser eine vierte Linsengruppe (G4) mit negativer Brennweite aus einer meniskusförmigen elften Linse (L11) mit Linsenflächen, deren Krümmungszentren objektseitig liegen, und positiver Brennweite, sowie einer bikonkaven zwölften Linse (L12), die miteinander verkittet sind, – wobei die Abstände (A1), ..., (A5) und ein Abstand (A6) zu einer Hinterblende variierbar sind.
Patent DE-102004056886-B4 (DE)
Title: Schaltelement mit einem beleuchteten Feld
Inventor: GOERLICH WOLFGANG
IPC: H01H9/18
Filed: 2004-11-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schaltelement (10) mit einem beleuchteten Feld (16), mit einer Lichtquelle (68) zum Beleuchten des Feldes (16) und einem Lichtleiter (32) mit einer in Richtung auf die Lichtquelle (68) weisenden Lichteintrittsfläche (50) und einer in Richtung auf das beleuchtete Feld (16) weisenden Lichtaustrittsfläche (54), dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Linse (66) vorgesehen ist, die beabstandet von der Lichteintrittsfläche (50) in dem Schaltelement (10) angeordnet ist und die das Licht der Lichtquelle (68) auf die Lichteintrittsfläche (50) lenkt und bündelt, wobei die Lichteintrittsfläche (50) in einem fokussierten Bereich der optischen Linse (66) platziert ist.
Patent DE-102004059258-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Steckverbinder
Inventor: MALETZKY MANFRED
IPC: G02B6/38
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-09-07
Abstract: Lichtwellenleiter-Steckverbinder (100) zur Verwendung vorwiegend im Wasser mit einem Dosenteil (100) mit wenigstens einem in einem Kanal des Dosenteils (100) angeordneten ersten Lichtwellenleiterkontakt und mit einem Steckerteil mit wenigstens einem in einem Kanal des Steckerteils angeordneten zweiten Lichtwellenleiterkontakt, wobei der Kanal des Steckerteils mit einem gegen die Kraft einer Feder verschieblichen Kolben (40) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosenteil (100) eine die Schnittstellenfläche des Lichtwellenleiterkontakts abdichtende Schutzkappe (140) aufweist, die in nicht gestecktem Zustand die Schnittstellenfläche des Lichtwellenleiterkontakts abdeckt und in gestecktem Zustand die Schnittstellenfläche freigebend verschwenkend ausgebildet ist, und das Steckerteil eine den verschiebbaren federbelasteten Kolben (40) aufnehmende Bahn aufweist, die in wenigstens einem Abschnitt schräg zur Achse des wenigstens einen Lichtwellenleiterkontakts des Steckerteils (10) ausgebildet ist, wobei beim Steckvorgang die Schutzkappe (140) des Dosenteils (100) und der verschiebbare, federbelastete Kolben (40) durch die Bahn geführt wird.
Patent DE-102005001315-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Feststellvorrichtung für einen Türantrieb
Inventor: MORAWETZ GERHARD
IPC: E05C17/56
Filed: 2005-01-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Elektromechanische
Feststellvorrichtung für
einen Türantrieb,
wobei der Türantrieb
ein in einer Gleitschiene geführtes
Gleitstück
aufweist, das von der Feststellvorrichtung beaufschlagbar ist, und
wobei die Feststellvorrichtung eine zweiarmige Wippe (3) aufweist, deren
einer Arm mit dem Gleitstück
(2) in Eingriff bringbar ist und deren anderer Arm von einem elektrisch
betätigbaren
Sperrelement (18) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Wippe (3) an dem von dem elektrisch betätigbaren Sperrelement (18)
beaufschlagbaren Arm eine Rolle (14) trägt, die an einer Führungsbahn
(15) einer federbelasteten Nocke (16) anliegt, wobei die Führungsbahn
(15) einen ersten Abschnitt aufweist, der an die Form der Rolle
(14) angepasst ist, sowie einen zweiten Abschnitt, der tangential
an den ersten Abschnitt anschließt.
Patent DE-102005008582-B4 (DE)
Title: Kupplung zum drehfesten Verbinden zweier Wellen
Inventor: BRAND JAN
IPC: F16C32/06
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kupplung
zum drehfesten Verbinden zweier Wellen mit einem aerostatischen
Lager mit einem Lagerfuß (2,
23), der frontseitig eine ebene Lagerfläche (3, 28) mit einer dazu
senkrechten mittleren Lagerachse aufweist und der rückseitig über ein
Stützlager
an einem Halter (1) des Lagers kippbar gelagert ist, wobei die beiden
Wellen axial gegeneinander verschiebbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
in der Nähe
der Lagerachse angeordnete Stützlager
als Festkörpergelenk
(9) ausgebildet ist,  – dass
der als Mitnehmer (22) ausgebildete Halter fest einer der beiden
Wellen fest zugeordnet ist,  – dass sich die ebene Lagerfläche (28)
des Lagerfußes
(23) parallel zur Drehachse erstreckt,  – dass die andere Welle eine
die Lagerfläche
(28) überlappende
und an diese angepasste Lauffläche
(29) aufweist und  – dass
das Festkörpergelenk
mit Abstand zur Drehachse der Welle angeordnet ist.
Patent DE-102005009268-B4 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Planenspannhebel eines Curtainsider-Fahrzeugs
Inventor: STEGEMANN GEORG
IPC: B60P7/04
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Sicherungseinrichtung
für einen
Planenspannhebel (20) eines Curtainsider-Fahrzeugs (100), der mit
einem Planenwickelstab (112) verbunden ist und der in einer Arretiervorrichtung
(121, 122) an einer Außenseite
des Curtainsider-Fahrzeug (100) festlegbar ist,  welche Sicherungseinrichtung
wenigstens umfasst:  – einen
Sicherungshebel (10, 10', 10''), der um eine horizontale Achse (11)
schwenkbar an dem Planenspannhebel (20) befestigbar ist und der
an seinem vorderen Ende einen nach unten abstehenden Hakenfortsatz
(14) aufweist und  – an
der Außenseite
angebrachte Hakenaufnahmevorrichtung (105), in die der von dem Planenspannhebel
(20) seitlich abstehende Sicherungshebel (10) zumindest mit seinem
Hakenfortsatz (14) einschiebbar ist und über die mit dem Hakenfortsatz
(14) ein Formschluss in Schwenkrichtung des Planenspannhebels (20)
herstellbar ist.
Patent DE-102005010660-B4 (DE)
Title: Streustrahlenraster, insbesondere für eine Biplan-Röntgeneinrichtung, und Biplan-Röntgeneinrichtung mit zwei Streustrahlenrastern
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: G21K1/02
Filed: 2005-03-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Streustrahlenraster (3; 23; 33), insbesondere für eine Biplan-Röntgeneinrichtung (20), mit Absorptionselementen (16; 17), welche in voneinander beabstandeten, im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Reihen und parallel zu einer Röntgenstrahlung (4) einer Röntgenquelle (1; 21; 31) verlaufenden Reihen angeordnet sind, wobei die Reihen der Absorptionselemente (16; 17) in wenigstens zwei übereinander verlaufenden separaten Ebenen (6; 7) angeordnet sind und wobei die Ebenen (6; 7) gegeneinander derart verschiebbar sind, dass die Absorptionselemente (16; 17) in einer ersten Position fluchtend zueinander und in einer zweiten Position versetzt zueinander angeordnet sind, und aufweisend eine selbsttätige Steuerung einer Verschiebung der Ebenen (6; 7) mittels einer Steuervorrichtung.