baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10003972-B4 (DE)
Title: V-förmig gerippter Transmissionsriemen
Inventor: TAKADA TOSHIMICHI
IPC: F16G5/20
Filed: 2000-01-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Transmissionsriemen,
umfassend  einen Körper
(12) mit einer Länge,
einer Innenseite (14), einer Außenseite
(16), und in einem seitlichen Abstand voneinander angeordnete Seiten
(18, 20),  wobei der Körper
(12) eine bindende Kautschukschicht (22) umfasst, in der gestreckte
lasttragende Schnüre
(24) eingebettet sind, die sich in Längsrichtung zum Körper (12)
erstrecken,  wobei der Körper
(12) ferner eine erste Schicht (28) an der Innenseite (14) der bindenden
Kautschukschicht (22) umfasst, in der eine Vielzahl von in seitlichem
Abstand voneinander angeordneten Rippen (32) gebildet sind, die
sich in Längsrichtung
zum Körper
(12) erstrecken,  wobei der Körper (12) ferner eine zweite
Schicht (30) an der Außenseite
(16) der bindenden Kautschukschicht (22) umfasst, in der eine Vielzahl
von in seitlichem Abstand voneinander angeordnete Rippen (34) gebildet
sind, die sich in Längsrichtung
zum Körper
(12) erstrecken,  worin die bindende Kautschukschicht (22) eine
mit Schwefel vernetzte Kautschukzusammensetzung umfasst, die ein Ethylen-α-Olefinelastomer
enthält,
wobei...
Patent DE-10016850-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung mit einem Wischerblatt, das leicht an einem Wischerarm anbringbar ist und von diesem abnehmbar ist
Inventor: MATSUMOTO HIROSHI
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-04-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Wischervorrichtung
zum Wischen einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs mit einem Kupplungsaufbau
aus einem Wischerarm (12, 83, 93, 103) und einem Wischerblatt (30,
52, 72, 84, 94, 104) mit:  einer mittleren Bohrung (39, 62),
die an einem mittleren Abschnitt des Wischerblattes (30, 52, 72,
84, 94, 104) vorgesehen ist;  einer Stützwelle (40), die sich quer
zu einer Längsachse des
Wischerblattes (30, 52, 72, 84, 94, 104) in der mittleren Bohrung
(39, 62) erstreckt, wobei die Stützwelle
(40) einen ersten und einen zweiten Durchmesserabschnitt (41 und 42)
hat, die sich jeweils in einer axialen Richtung von ihr an ihrem
Umfang erstrecken, wobei die Durchmesserlänge (S) des zweiten Durchmesserabschnittes
(42) kleiner als jene (D) des ersten Durchmesserabschnitte (41)
ist; und  einem Verbindungsloch (20), das quer zu einer Längsachse
des Wischerarms (12, 83, 93, 103) an einem Führungsendabschnitt des Wischerarms
(12, 83, 93, 103) vorgesehen ist, wobei das Verbindungsloch (20)
an einem...
Patent DE-10026131-B4 (DE)
Title: Unsymmetrische Dioxazinverbindung, dichromatischer Farbstoff, Flüssigkristallzusammensetzung und Flüssigkristallanzeigeelement
Inventor: TANAKA TOSHIHIKO
IPC: C09K19/60
Filed: 2000-05-26
Granted: 2009-02-05
Abstract: Unsymmetrische
Dioxazinverbindung der Formel (1-1) oder (1-2):  in denen jeder der Reste
Y 1  bis Y 3  einen
Rest der Formel (2) oder (3) bedeutet, wobei mindestens einer der
Reste Y 1  bis Y 3  ein
Rest der Formel (2) ist; X ein Wasserstoff-, Halogenatom, eine Cyanogruppe,
einen Alkyl-, Aryl-, Alkoxy-, Acylamino- oder Carboxylatrest bedeutet:  wobei h eine ganze Zahl von
0 bis 2 ist, i eine ganze Zahl von 1 bis 2 ist und j eine ganze
Zahl von 0 bis 2 ist; A einen Rest bedeutet, ausgewählt aus
der Gruppe (I), bestehend aus:  wobei k eine ganze Zahl von
1 bis 6 ist; ein oder mehrere Wasserstoffatome in einer Phenylengruppe
durch einen Alkylrest mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einen Alkoxyrest
mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, einen Perfluoralkylrest mit 1 bis
6 Kohlenstoffatomen oder ein Halogenatom ersetzt sein können; wenn
A ein Rest  mit den Enden (a) und (b) ist, das Ende (a)...
Patent DE-10028049-B4 (DE)
Title: Düsenwebmaschine mit einem Schussfadeneintragssystem
Inventor: SCHILLER PETER
IPC: D03D47/30
Filed: 2000-06-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Düsenwebmaschine
mit einem Schussfadeneintragsystem, umfassend Schussfadeneintragsdüsen und
Komponenten zur Beaufschlagung der Schussfadeneintragsdüsen mit
einem Schussfadentransportmedium, wobei die Komponenten zusammen
mit einer eine Datenbank beinhaltenden Webmaschinensteuerung den
Druck oder die Menge des den Schussfadeneintragsdüsen zugeführten Schussfadeneintragsmediums
zur Ausführung
vergleichsweise identischer Webzykluszeiten bei identischen oder
voneinander abweichenden spezifischen Qualitätsparametern der Schussgarne
beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten aus einem einzigen
Ventilmodul je Schussfadeneintragsdüse (8) bestehen, wobei mehrere
Ventilmodule (3, 4) eine Ventilstruktur (2) ausbilden, in welcher
Ventilstruktur jedes Modul (3, 4) einen Ventilausgang (11) und einen
auf den Ventilausgang wirkenden piezo-elektrischen Aktuator (5)
besitzt, in welcher Ventilstruktur (2) die Ventilmodule (3, 4) zwischen einer
ersten kopfseitigen Flanschplatte (13) und einer zweiten kopfseitigen
Flanschplatte (14) aufgenommen sind, wobei wenigstens eine der Flanschplatten
(13, 14) einen Eingang (16) besitzt, und wobei innerhalb eines der
Ventilmodule (3, 4) wenigstens ein Drucksensor (9) zur Erfassung des
statischen Druckes angeordnet ist, welcher Drucksensor (9) mit der
Webmaschinensteuerung...
Patent DE-10028749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichrung zum Erkennen von Dämpferschäden
Inventor: JAUTZE MARCUS
IPC: G01M13/00
Filed: 2000-06-10
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Dämpferschäden, mit dem Schritt:  Ermitteln von Eigenschaften eines Dämpfers durch Auswerten eines Signals eines Antiblockiersystem-Raddrehzahlsensors, wobei der Ermittlungsschritt den Schritt aufweist: Ermitteln des zeitlichen Verlaufs der Radiusänderung Δr des Reifens oder Ermitteln des zeitlichen Verlaufs der Drehgeschwindigkeitsänderung Δn der Felge anhand des Signals des Antiblockiersystem-Raddrehzahlsensors, gekennzeichnet durch den Schritt:  Berechnen des Autoleistungsdichtespektrums Φ Δr  für das Zeitsignal der Radiusänderung Δr des Reifens oder Berechnen des Autoleistungsdichtespektrums Φ Δn  für das Zeitsignal der Drehgeschwindigkeitsänderung Δn der Felge.
Patent DE-10036286-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: KOEPFF GEORG
IPC: B60T8/48
Filed: 2000-07-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage (2, 2a, 2b, 2c, 2d), die zum Betreiben mit Fremdenergie zwei Fremdenergiequellen (5, 6, 5a, 5b) mit je einem Vorratsbehälter (11), je einer sich aus dem Vorratsbehälter (11) versorgenden und dafür motorisch antreibbaren Pumpe (12) und mit je einem von der Pumpe (12) ladbaren Druckspeicher (14) aufweist für zwei Bremskreise und die zwischen jeder Fremdenergiequelle und zugeordneten Radbremsen (7, 8, 9, 10) wenigstens erste Ventilanordnungen (EVVR, EVVL, AVVR, AVVL) aufweist, die von einem Steuergerät (VA) steuerbar sind in Abhängigkeit von Signalen aus wenigstens einem Signalgeber, der mittels eines Bremspedals verstellbar ist, zum Einlassen von Druckmittel aus der jeweiligen Fremdenergiequelle und zum Auslassen von Druckmittel aus Radbremsen hin in den jeweils zugeordneten Vorratsbehälter (11) und die des Weiteren wenigstens in einem Bremskreis eine zweite Ventilanordnung (EV2VR, EV2VL) in Redundanz aufweist, mittels der bei Funktionsausfall der ersten Ventilanordnung (EVVR, EVVL) den Radbremsen (7, 8) der ausgefallenen ersten Ventilanordnung (EVVR, EVVL)...
Patent DE-10047210-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine
Inventor: BRUHN CLAUDIA
IPC: B66F9/065
Filed: 2000-09-23
Granted: 2005-05-12
Abstract: Selbstfahrende
Arbeitsmaschine mit  – einem
an einem Fahrzeugrahmen (8) oder an einem am Fahrzeugrahmen (8)
um eine vertikale Achse schwenkbaren Drehstuhl (6) hoch- und herunterschwenkbar
gelagerten Schaufelarm (1),  – mindestens einem einenends
am Schaufelarm (1) und anderenends am Fahrzeugrahmen (8) oder Drehstuhl
(6) angelenkten Hubzylinder (12) zum Schwenken des Schaufelarms
(1),  – einem
aus- und einschwenkbar am Schaufelarm (1) gelagerten Arbeitsgerät (27),  – mindestens
einem einenends am Arbeitsgerät
(27) mittelbar über
ein Gelenkgetriebe (17, 20, 22, 25) oder unmittelbar angelenkten
Kippzylinder (14) zum Schwenken des Arbeitsgerätes (27) und  – Einrichtungen
zum Anlenken des anderen Endes des Kippzylinders (14) am Fahrzeugrahmen
(8) oder Drehstuhl (6) wahlweise im Abstand von der Schaufelarmschwenkachse
(4), wodurch beim Schwenken des Schaufelarmes (1) eine Parallelführung des
Arbeitsgerätes
(27) bewirkt wird, oder auf der Schaufelarmschwenkachse (4'), wodurch die
Parallelführung
außer
Funktion gesetzt wird.
Patent DE-10061618-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur variablen Betätigung von Ventilen mittels Nocken für Verbrennungsmotoren
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2000-12-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: Einrichtung zur variablen Betätigung von Ventilen für Verbrennungsmotoren, die in einem Zylinderkopf (ZK) mit einer ortsfest gelagerten Nockenwelle (1), mit durch Federkraft schließenden Ventilen (2) und zusammen mit jeweils einer, jedem der Ventile (2) zugeordneten lagefest im Zylinderkopf (ZK) geführten Hubüberfragungsanordnung (3) angeordnet ist und folgende Merkmale aufweist:  – ein zur Ventilhubeinstellung in seiner Stellung veränderliches Element (4) ist im Zylinderkopf (ZK) ortfest geführt sowie dabei um eine im Zylinderkopf (ZK) fest positionierte Schwenkachse (A4) schwenkbar angeordnet und weist in einem Bereich von mehr als 180 ° eine Stützkurve (41) und eine Steuerkurve (42) auf,  – ein Zwischenglied (5) ist an dem in seiner Stellung veränderlichen Element (4) abgestützt, jedoch dabei relativ verlegerbar geführt und steht mit einem Nocken (11) der Nockenwelle (1) sawie mit der Hubübertragungsanordnung (3) im Eingriff,  – das Zwischenglied (5) stützt sich mit einer sich U-förmig öffnenden innenkontur (51) beidseitig der Schwenkachse (A4)...
Patent DE-10062096-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit mehrere Einzelantriebe aufweisenden Spinnstellen
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: D01H13/30
Filed: 2000-12-13
Granted: 2012-06-14
Abstract: Spinnmaschine mit mindestens einer Spinnstelle (1), die eine Speisewelle (2), eine Auflösewalze (3), einen Rotor (4), eine Abzugswalze (5) und eine Spulwalze (7) aufweist, wobei wenigstens zwei der genannten Bauteile (2, 3, 4, 5, 7) von einem Einzelantrieb (12, 15, 16, 17) angetrieben sind und wobei die Drehzahlverhältnisse der Einzelantriebe (12, 15, 16, 17) vorgebbar sind, wobei einer der Einzelantriebe (12, 15, 16, 17) als Leitmotor für mindestens einen anderen Einzelantrieb ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speisewelle (2) von einem Einzelantrieb (12) angetrieben ist und der Einzelantrieb (12) der Speisewelle (2) als Leitmotor mit einer vorgegebenen Drehzahl oder einer vorgegebenen Drehfrequenz ausgebildet ist.
Patent DE-10081677-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für in Nass- oder Feuchträumen verlegte Kabelbäume
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: H01B13/012
Filed: 2000-05-31
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schutzvorrichtung
für in
Nassräumen oder
Feuchträumen
verlegte Kabelbäume
mit einer äußeren Schutzschicht
und einer inneren Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
eine biegeweichen, schubstarre und wasserdichte äußere Schutzschicht (4) mit
einer dem Kabelbaum zugewandten Innenseite und einer dem Kabelbaum
abgewandten Außenseite
vorhanden ist, wobei ferner zumindest eine weitere auf der dem Kabelbaum
zugewandten inneren Seite der äußeren Schutzschicht
(4) aufgebrachte, biege- und schubweiche innere Schutzschicht (2)
angeordnet ist und die innere Schutzschicht (2) kabelbaumseitig
eine Klebstoffschicht (6) aufweist, wobei von außen über die äußere Schutzschicht (4) in die
Schutzvorrichtung (1) eingetragene mechanische Belastungen lokal
an der Belastungsstelle durch Verformung der inneren Schutzschicht
(2) abbaubar sind.
Patent DE-10085445-B4 (DE)
Title: Drahterodierbearbeitungseinrichtung
Inventor: KOBA RYOGO
IPC: B23H7/02
Filed: 2000-02-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Drahterodierbearbeitungseinrichtung, welche
aufweist:  eine obere Drahtführungsvorrichtung
zur gleitbeweglichen Halterung einer Drahtelektrode (11) oberhalb
eines zu bearbeitenden Gegenstands;  eine untere Drahtführungsvorrichtung
zur gleitbeweglichen Halterung der Drahtelektrode (11) unterhalb
des Gegenstands;  ein Armteil zum Haltern der unteren Drahtführungsvorrichtung
in einer Position gegenüberliegend
der oberen Drahtführungsvorrichtung;  einen
Bearbeitungstank (1), der mit einer Bearbeitungslösung gefüllt ist,
in welche der Gegenstand eingetaucht ist, und der ein Langloch (23h)
ausbildet, durch welches das Armteil hindurchgehen und sich bewegen
kann; und  eine Dichtungsvorrichtung (25, 26) zur Unterdrückung eines
Herausfließens
der Bearbeitungslösung
aus dem in dem Bearbeitungstank (1) vorgesehenen Langloch (23h),  wobei
die Dichtungsvorrichtung (25, 26) durch eine Dichtungsplatte (25)
und eine Dichtung (26) gebildet wird, und die Dichtungsplatte (25)
zum Absperren des Langlochs (23h) des Bearbeitungstanks (1) dient;   wobei
eine Nut (45) entlang einem Außenumfang
des Langlochs (23h) angeordnet ist und entfernt von dem Langloch
(23h), bezüglich
einer radialen Richtung...
Patent DE-10112649-B4 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug einbaubarer Becherhalter
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60R7/08
Filed: 2001-03-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: In ein Kraftfahrzeug einbaubarer Becherhalter, mit einem Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme eines Behältnisses, der seitlich durch eine Wandung (4) begrenzt ist, in der radial bewegbare Haltemittel (5) angeordnet sind, die durch Federdruck an ein eingesetztes Behältnis andrückbar sind, wobei die weitgehend formstabilen Haltemittel (5) zusätzlich in jede seitliche Richtung begrenzt kippbeweglich gelagert sind.
Patent DE-10120312-B4 (DE)
Title: Elektronische Nähmaschine
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B3/02
Filed: 2001-04-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Elektronische
Nähmaschine,
umfassend:  eine Nadel (3), die über einen Hauptmotor (1) zum
Verdrehen einer Hauptwelle vertikal beweglich ist;  eine Stoffvorschubeinrichtung
einschließlich
einem auf einer Stichplatte (4) hervortretenden Stoffschieber, um
den Stoff in Relation zur Vertikalbewegung der Nadel (3) vorzuschieben;  einen
Nadelschwenkmechanismus (11, 12) zum Verschwenken und Hin-und-Herbewegen der
Nadel (3) synchron mit der Stoffvorschubwirkung der Stoffvorschubeinrichtung
(4, 5) in einer Richtung senkrecht zur Stoffvorschubrichtung; und  Mittel
(10) zum Eingeben und Speichern von Daten betreffend ein Nadelverschwenkmuster
und von Nadelstellungsdaten betreffend ein Verknotungsstichmuster,
das beim Start oder bei Beendigung des Nadelverschwenkmusters ausgebildet
wird;  wobei die elektronische Nähmaschine durch Antreiben der Hauptwelle,
der Stoffvorschubeinrichtung (4, 5) und des Nadelschwenkmechanismus
(11, 12), auf der Basis der gespeicherten Daten betreffend ein Nadelverschwenkmuster und
der gespeicherten Nadelstellungsdaten betreffend ein Verknotungsstichmuster,
das beim Start oder bei Beendigung des Nadelverschwenkmusters ausgebildet
wird, einen Stich an einem Stoff ausbildet,   dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10124028-B4 (DE)
Inventor: HECHT REINHOLD
IPC: A61K6/884
Filed: 2001-05-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: The invention relates to a composition which is self-adhesive to the hard tooth tissue, comprising: (A) 5 to 75 percent by weight of one or more mono or higher functional ethylenically unsaturated compounds which additionally have an acid functional group, wherein one of said compounds has a P—OH group, for instance a phosphoric, phosphonic or phosphinic acid group; (B) 2 to 50 percent by weight of one or more mono or higher functional ethylenically unsaturated compounds without any acid functional group; (C) 22.8 to 85 percent by weight of filling material(s), comprising at least one filling material that may react with component (A) in the sense of causing a ion exchange, neutralization, salt formation and/or chelate formation reaction; (D) 0.1 to 8 percent by weight of one or more initiators and optionally activators; (E) 0.1 to 20 percent by weight of further additives, for example, modifiers, wherein the weight ration in % of component (A) relative to component (B) ranges from 21 to 90: 10 to 79.
Patent DE-10124860-B4 (DE)
Title: Schallübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: G10K13/00
Filed: 2001-05-22
Granted: 2015-03-19
Abstract: Schallübertragungseinrichtung mit: – einem Schalleintrittsabschnitt (1) zur Aufnahme eines Anregungsschallereignisses, – einem Schallaustrittsabschnitt (2) zur Ausgabe eines Ausgabeschallereignisses, und – einer Membraneinrichtung (3) zur Trennung des Schalleintrittsabschnittes (1) von dem Schallaustrittsabschnitt (2), – wobei die Membraneinrichtung (3) ein erstes Membranelement (4) und – ein hiervon unter Bildung eines Zwischenraumes (5) beabstandetes zweites Membranelement (6) aufweist und – eine Druckänderungseinrichtung (7) vorgesehen ist, zur Änderung des statischen Druckes in dem Zwischenraum (5), – dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Membranelementen (4, 6) derart gewählt ist, dass die beiden Membranelemente (4, 6) miteinander in Berührungskontakt bringbar sind.
Patent DE-10130454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung und Konditionierung von Brauchwasser und Sole
Inventor: LOEFFLER RONALD
IPC: C02F9/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Brauchwasser für die Herstellung von Kavernenspeichern durch
Soloerfahren und zur Aufbereitung und Konditionierung der anfallenden
Sole, die nachfolgend in eine geeignete klüftig-poröse geologische Formation für die Zwischen-
und/oder Endlagerung versenkt wird, wobei  a) das Brauchwasser über einen
Vorfilter (2) geleitet und nach Reduzierung des Sauerstoffgehaltes
in den auszusolenden Hohlraum (4) gefördert,  b) die aus dem
Hohlraum (4) austretende Rohsole durch Reduktion des Sauerstoffgehaltes,
Einstellung des pH-Wertes und Zuführung eines Komplexbildners
aufbereitet und in einen Soleabsetzbehälter (5) eingeleitet,  c)
die aus dem Soleabsetzbehälter
(5) abfließende
Sole durch Zusetzen eines Kristallisationshemmers konditioniert und
in eine Mikrofiltrationsanlage (8) geleitet,  d) die so aufbereitete
und konditionierte Sole in einen Solevorlagebehälter (9) fließt und aus
dem Solevorlagebehälter (9) über Versenksonden
(11) in die geologische Struktur versenkt wird.
Patent DE-10134237-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KIM HYOUN JIN
IPC: D06F39/12
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Waschmaschine
mit:  – einem
an seiner Vorderseite offenen Gehäuse (10), das einen Hohlraum
bildet,  – einer
oben offenen Schublade (20), die in dem Gehäuse (10) aufgenommen und auf
einer zwischen dem Gehäuse (10)
und der Schublade (20) vorgesehenen Verschiebeeinrichtung (71, 72,
73) gelagert ist, so dass sie linear nach vorn und hinten verschiebbar
ist,  – einer
Waschtrommeleinheit (30) aus einer Außen- und einer Innentrommel
(31, 32), die in die Schublade (20) eingesetzt ist und der Waschwasser
zuführbar
ist, und  – einer
Antriebseinheit (40; 90) für
die Innentrommel (32),  – wobei
die Antriebseinheit (40; 90) mittels einer scheibenförmigen Halteplatte
(34; 81) unter der Außentrommel
(31) an deren Bodenwand gehalten ist, und  – wobei zwischen der Halteplatte
(34; 81) und einer Bodenwand (21) der Schublade (20) mehrere elastische
Elemente (62; 86) sowie ein Dämpfer
(61; 84) angeordnet sind.
Patent DE-10143851-B4 (DE)
Title: Stecker mit Kontaktstift
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01R13/04
Filed: 2001-09-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: Stecker (1) mit einem Kontaktstift (2) zum Einstecken in einen Buchsenabschnitt (6) einer dazu passenden Steckbuchse (3), die zum Kontaktieren und Halten des Kontaktstiftes (2) elastische Kontaktzungen (7) aufweist, wobei  – der Kontaktstift (2) als rechteckiges Hohlprofil gestaltet ist, das aus einer Metallplatte mit einer ersten Fläche (26) mit einem vertieften Abschnitt (27) und einer dieser abgewandten und dazu beabstandeten ebenen zweiten Fläche (28) durch Biegen geformt ist und von einer Bodenwand (12) und Umfangswänden (13) umgrenzt ist,  – der Kontaktstift (2) einen mit den Kontaktzungen (7) in Kontakt bringbaren ersten Bereich (23) aufweist,  – der Kontaktstift (2) an den ersten Bereich (23) beidendig anschließend zweite Bereiche (24, 25) aufweist,  – die Außenfläche der Bodenwand (12) und der Umfangswände (13) durch die ebene zweite Fläche (28) der Metallplatte (20) gebildet ist und  – die den vertieften Abschnitt (27) aufweisende erste Fläche (26) die innen liegende...
Patent DE-10144257-B4 (DE)
Inventor: KLEINHANS MATTHIAS
IPC: B01J2/20
Filed: 2001-09-03
Granted: 2005-06-16
Abstract: A belt drop shaper forms a viscous substance into the shape of drops. The drop shaper includes a container for the substance and a perforated steel belt pressing against a bottom surface of the container. The bottom surface includes at least one discharge opening that is periodically opened by perforations in the belt to enable drops of the substance to fall on a transport conveyor. A heater unit is provided, e.g., in a support drum around which the steel belt travels, to heat the steel belt at a location upstream of the discharge opening.
Patent DE-10147357-B4 (DE)
Title: Anlasserschutzeinrichtung
Inventor: SUMIMOTO KATSUYUKI
IPC: F02N11/08
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-04-01
Abstract: Anlasserschutzeinrichtung, enthaltend:  eine elektronische Steuereinheit (100), der eine Batteriespannung (VB) von einer an einem Fahrzeug montierten Batterie (1) zugeführt wird;  einen Anlasserschalter (2), verbunden mit einem Ausgangsanschluss der Batterie (1);  ein Hauptschütz (3), ausgestaltet, um ansprechend auf das Anschalten des Anlasserschalters (2) gesteuert von der elektronischen Steuereinheit (100) getrieben zu werden; und  einen Anlassermotor (4), ausgestaltet, um, wenn das Hauptschütz (3) angeschaltet ist, durch die von der Batterie (1) über das Hauptschütz (3) zugeführte Batteriespannung (VB) zum Betrieb angetrieben zu werden;  wobei die elektronische Steuereinheit (100) enthält:  einen Freilaufbestimmungsabschnitt (15) zum Bestimmen, wann der Anlassermotor (4) mit dem Freilauf beginnt; und  
 einen Anlassermotor-Abtrennabschnitt (11) zum Unterbrechen des Hauptschütz, wenn bestimmt wird, dass der Anlassermotor (4) mit dem Freilaufen beginnt; derart, dass  der Freilaufbestimmungsabschnitt (15) einen Speicherabschnitt (150) umfasst zum Speichern eines Wertes der Batteriespannung (VB (t-1))und einen Vergleichsabschnitt (151) zum sequentielle Vergleichen...
Patent DE-10152386-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Reifenabrichtmaschine
Inventor: DELMORO RICHARD L
IPC: G01M1/16
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Reifenabrichtmaschine
(10) zur Reifenprüfung,
umfassend:  a) ein Gestell (F) zur Aufnahme eines zu prüfenden Reifens (T);  b)
einen Motor, welcher vom Gestell (F) gehalten wird;  c) eine
rotierende Spanneinrichtung, die innerhalb des Gestells (F) angeordnet
ist;  d) wobei die rotierende Spanneinrichtung eine Spindel
(22) enthält,
die direkt mit dem Motor zur wahlweisen Drehung der Spanneinrichtung
gekoppelt ist,  e) wodurch der zu prüfende Reifen (T) an der rotierenden Spanneinrichtung
befestigt und für
Prüfzwecke
durch den Motor rotierend angetrieben wird.