baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19547644-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine
Inventor: LEUZ MARCUS
IPC: F02D41/38
Filed: 1995-12-20
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffzumessung in eine Brennkraftmaschine, wobei die einzuspritzende Kraftstoffmenge abhängig von Betriebskenngrößen vorgebbar ist, wobei eine erste Größe, die die Temperatur des Kraftstoffes charakterisiert, berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein von der Dichte des Kraftstoffs abhängiger Korrekturwert für die Kraftstoffmenge ausgehend von der ersten Größe und einer zweiten Größe, die den Druck des Kraftstoffs im Hochdruckspeicher charakterisiert, vorgebbar ist.
Patent DE-19652559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Magnet-Resonanz-Angiographie unter Verwendung eines Zustroms mit Quer-Spin-Magnetisierung
Inventor: DUMOULIN CHARLES LUCIAN
IPC: G01R33/483
Filed: 1996-12-17
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Magnet-Resonanz-Angiogrammen eines Objekts, mit den Schritten:  a) Anordnen des Objekts in einem Magnetfeld (B0) zur Polarisierung von Kernspins;  b) Anlegen eines Anregungs-Hochfrequenz-Impulses (310; 410; 510; 610) an das Objekt, zum Nutieren von Kernspins innerhalb des Objekts zum Zweck der Erzeugung von Quer-Spin-Magnetisierung;  c) Anlegen eines Anregungs-Magnetfeld-Gradienten-Impulses (320; 420; 520; 620) an das Objekt gleichzeitig mit dem Anlegen des Anregungs-Hochfrequenz-Impulses (310; 410; 510; 610), um die Erzeugung von Quer-Spin-Magnetisierung auf einen ausgewählten Teil innerhalb des Objekts einzuengen;  d) Anlegen einer Refokussierungs-Hochfrequenz-Impuls-Teilfolge (330, 330a bis 330d; 430, 430a bis 430d; 530, 530a bis 530d; 630, 630a bis 630d) an das Objekt zu einem ausgewählten Zeitpunkt nach dem Anlegen des Anregungs-Hochfrequenz-Impulses (310; 410; 510; 610), um eine Kohärenz der erzeugten Quer-Spin-Magnetisierung beizubehalten;  e) Anlegen eines Phasenverschiebungs-erzeugenden Auslese-Magnetfeld-Gradienten-Impulses (360; 460; 560; 660) mit einer ausgewählten Amplitude in einer ersten ausgewählten Richtung (230) an das Objekt...
Patent DE-19733412-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Nachbeschriftung von Wafern.
Inventor: MARX ECKHARD
IPC: H01L23/544
Filed: 1997-08-01
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur automatischen Nachbeschriftung von Wafern mit den Verfahrensschritten:  a)
Transportieren eines Wafers, welcher eine Randaussparung aufweist,
von einer Entnahmekassette (11) zu einer Positioniereinheit (16)
einer Beschriftungskammer (14);  b) Ausrichten des Wafers, so
dass die Waferidentifizierung unterhalb einer Lesestation (15) positioniert
ist;  c) Lesen der Waferidentifizierung innerhalb der Beschriftungskammer
(14) mittels der Lesestation (15);  d) Übermitteln der Waferidentifizierung
an eine zentrale Dateneinheit;  e) Ausrichten des Wafers durch
Hindrehen mittels Drehens eines Drehtellers der Positioniereinheit
(15), so dass die Waferidentifizierung unter einer Lasereinheit
(13) positioniert ist, unter Zuhilfenahme der Randaussparung;  f)
Nachbeschriften des Wafers an vorbestimmter Stelle mit der Lasereinheit
(13);  g) Ausrichten des Wafers durch Rückdrehen mittels Drehen des
Drehtellers der Positioniereinheit (15), so dass die Waferidentifizierung
unterhalb der Lesestation (15) positioniert ist unter Zuhilfenahme
der Randaussparung;  h) Lesen der Waferidentifizierung nach
dem Nachbeschriften zum Überprüfen der
Waferidentifizierung auf Lesbarkeit und...
Patent DE-19741363-B4 (DE)
Title: Soi-fet
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/786
Filed: 1997-09-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: SOI-FET
mit einem auf einer Isolierschicht (10) vorgesehenen Gate, mit auf
einem Isolator (2) zu dem Gate angeordneten Source- und Drainzonen
(5, 6) des einen Leitungstyps und mit einer zwischen diesen Source-
und Drainzonen angeordneten Halbleiterzone (7, 8) des anderen Leitungstyps,
gekennzeichnet durch eine in die Halbleiterzone (7, 8) des anderen
Leitungstyps eingebrachte Vertiefung (9), die mit dem Gate-Elektrodenmaterial
(11) gefüllt
ist, das kapazitiv oder direkt mit der Halbleiterzone (7, 8) des
anderen Leitungstyps gekoppelt ist.
Patent DE-19744916-B4 (DE)
Title: Wasserkocher mit Füllstandsdetektor
Inventor: FRAENZEL BERND
IPC: G01F23/32
Filed: 1997-10-10
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektrischer
Wasserkocher mit einem beheizbaren Topf, der mittels eines Deckels
verschließbar ist
und eine Max-Markierung zur Kennzeichnung der maximal zulässigen Befüllmenge
aufweist, mit einer Ausgießöffnung und
einem Griff und mit einem Schaltelement zum Starten des Heizvorganges,
wobei in dem Topf ein Füllstandsdetektor
(19) angeordnet ist, der beim Überschreiten der
maximal zulässigen
Befüllmenge
das Einschalten des Wasserkochers (1) verhindert, und der Füllstandsdetektor (19)
durch eine Schwimmeranordnung gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwimmeranordnung im Falle des Überschreitens der maximal zulässigen Befüllmenge das
Schaltelement (15) des Wasserkochers (1) mechanisch blockiert.
Patent DE-19749427-B4 (DE)
Title: Kreismesserbesäumschere für ein kalt- oder warmgewalztes kohlenstoffarmes Stahlband
Inventor: KOCK PETER DE
IPC: B21B1/22
Filed: 1997-11-07
Granted: 2006-08-03
Abstract: Kreismesserbesäumschere
für ein kalt-
oder warmgewalztes kohlenstoffarmes Stahlband (1), umfassend je
eine obere Messerwelle (10) und eine untere Messerwelle (12) mit
daran zusammenwirkbar angeordneten kreisförmigen Schneidmessern (11,
13), wobei im Bereich zwischen der unteren Messerwelle (12) und
dem abzutrennenden Saum (2) ein diesen gegen das obere Schneidmesser
(11) mit vorgegebener Kraft andrückendes Stützelement
(20) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (20) ein die untere
Messerwelle (12) mit ringsum radialem Abstand elastisch-nachgiebig
umgebender Stützring
(30) aus gehärtetem
Stahl ist, der mittels einer exzentrisch verlagerbaren Halterung
(21) einerseits an der Messerwelle (12) abstützbar und andererseits von unten
an den Saum (2) andrückbar
angeordnet ist.
Patent DE-19752153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer tansportablen Raumzelle als Umspannstation
Inventor: PRIMUS ILLO-FRANK
IPC: E04H5/04
Filed: 1997-11-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung  – zum Herstellen
einer transportablen Raumzelle (10, 10 a ) aus
Beton in Form einer mit einem Sockelabschnitt teilweise in Erdreich
abgesenkten, einen Umformraum (50) für einen Transformator od.dgl.
enthaltenden Umspannstation mit an eine Bodenplatte angefügten Seitenwänden und
diese überspannender
Dachplatte, bei der die Seitenwände durch
wenigstens eine den Umformraum (50) zu einem Spannungsraum (52)
hin begrenzende Zwischenwand (44) sowie durch zumindest eine Stirnwand
(18) verbunden sind, wobei die Zwischenwand einen Durchbruch aufweist, sowie
eine den Durchbruch (60) bodenwärts
begrenzende Sohlbank (63), die zu dem zu belüftenden Umformraum (50) hin
abwärts
geneigt ist, wobei zumindest eine der Seitenwände (16) und/oder Stirnwände (18)
der Raumzelle (10, 10 a ) mit einer gesondert
eingesetzten Oberflächenschicht
(110) versehen und diese an einer Rücksprungfläche (91) der Wand festgelegt
ist,  – wobei
die Vorrichtung einen Schalungskern sowie mindestens eine relativ
dazu verstellbare Außenschaltafel
zur Bildung eines Gießraumes
für eine
Seiten- (16) oder Stirnwand (18) der Raumzelle...
Patent DE-19755162-B4 (DE)
Title: Airbag-Ablenkhalterung
Inventor: SODERQUIST QUIN
IPC: B60R21/02
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Airbag-Ablenkhalterung
(10, 62, 90) zum Befestigen eines Airbagkissens (38) an einem Airbagmodul
(40, 63, 91), wobei das Airbagmodul außerdem eine Aufblasvorrichtung
(44) mit einer Seitenwand (48) aufweist, die mehrere voneinander
beabstandete Aufblasöffnungen (50)
definiert, und eine Modulbasisplatte (42), die die Seitenwand der
Aufblasvorrichtung unter den mehreren Aufblasöffnungen umgibt, wobei das
Airbagkissen einen Halsabschnitt (54) aufweist, der die Seitenwand
der Aufblasvorrichtung umgibt, und einen Kragen (56), der auf der
Modulbasisplatte so aufgesetzt ist, daß das Airbagkissen durch aus
den Aufblasöffnungen
der Aufblasvorrichtung ausströmendes
Füllgas
aufgeblasen wird, wobei die Airbag-Ablenkhalterung aufweist:  einen
Haltering (12, 64, 92), der auf dem Kragen. (56) des Airbagkissens
(38) aufgenommen werden kann, wobei der Haltering an der Modulbasisplatte
(42) so befestigt werden kann, daß der Kragen des Airbagkissens
dazwischen festgeklemmt ist und  mehrere in Umfangsrichtung
voneinander beabstandete Deflektoren (26, 78, 106), die, wenn der
Haltering an der Modulbasisplatte befestigt ist, sich vom Haltering
nach oben...
Patent DE-19758962-B4 (DE)
Title: Video signal encoding method for e.g. digital television systems
Inventor: LEE SANG-HOON
IPC: H04N7/32
Filed: 1997-09-30
Granted: 2011-06-16
Abstract: The current motion vector encoding method is based on a number of reference motion vectors, that represent the displacement between a search block in a current frame and a reference block in a previous frame. The method utilizes motion vectors which include both horizontal and vertical components. In a shape or shape-texture combined mode, valid reference motion vectors are found, the vectors having corresponding reference blocks that comprise a boundary of an object. Valid reference motion vectors are counted and a first selection signal is generated if the number of valid vectors is equal to zero, otherwise a second selection signal is produced. A predictor for the current motion vector among the reference vectors is then determined, where the predictor is selected first from the valid vector for shape if there is a valid vector for shape, and otherwise, selected from the valid vector for texture in shape-texture combined mode. To determine an optimum predictor the zero value is selected in response to the first selection signal or the predictor is selected in response to the second selection signal. As a result, of the optimum value, the difference between a component of the current motion vector and a first component of the optimum predictor is determined. The difference is also determined for the second component of the current motion vector and the second component of the optimum predictor, thereby generating encoded data of the current motion vector. An independent claim is also included for an apparatus for encoding a current motion vector based on a plurality of reference motion vectors.
Patent DE-19780838-B4 (DE)
Inventor: GARRECHT HARALD
IPC: C04B20/12
Filed: 1997-08-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: A process for producing a coated aggregate for construction concrete, in which the coating consists of cements, concrete additives and/or additional substances, as well as other auxiliary substances, is characterised in that a compact and dense coating which is thinner than the grain diameter is applied on the grain surface of the round or broken aggregate. The coating is applied by progressive agglomeration. For this purpose, the aggregates are previously wetted, the coating being formed by cement which is uniformly added at the same time as water is sprayed. A light aggregate with an open-pore structure sealed by the coating is used, providing a light construction concrete which has in the form of fresh concrete a constant processability and pumpability. The thus obtained concrete has predictable apparent densities in the fresh and set state, as well as a defined concrete solidity.
Patent DE-19782262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen und/oder katalytischen Zersetzung und/oder Depolymerisation minderwertiger organischer Substanzen und Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: MADAR IVAN
IPC: C08J11/16
Filed: 1997-07-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur thermischen und/oder katalytischen Zersetzung und/oder Depolymerisation
minderwertiger organischer Substanzen, wobei die minderwertigen
organischen Substanzen bei einer Temperatur von 150°C bis 700°C, vorzugsweise
von 250°C
bis 500°C,
und bei einem Druck von 0,1 MPa bis 2,5 MPa, vorzugsweise von 0,2
MPa bis 1,1 MPa der Wirkung eines Rührbetts fester Teilchen unterworfen
werden, wobei das Rührbett
durch intensives Rühren
fester Teilchen durch einen Drehmechanismus gebildet wird und die
Teilchen in einer zylinderförmigen
Reaktionskammer eine erzwungene, intensiv zirkulierende Wirbelbewegung
in emporgehobenem Zustand ausführen.
Patent DE-19806816-B4 (DE)
Title: Motor-Unterwassergreifer mit Überwachungseinrichtung
Inventor: ROHR WOLFGANG
IPC: B66C13/10
Filed: 1998-02-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: Motor-Unterwassergreifer
mit einer Überwachungseinrichtung,
wobei der Motor-Unterwassergreifer (4) an einem Seil (2) aufgehängt ist
und wenigstens ein an dem Motor-Unterwassergreifer angeordneter
Messwertgeber (23 bis 30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
Seil (2) ein elektrisches Kabel (5) zugeordnet ist, über welches
die vom Messwertgeber (23 bis 30) erfaßten Daten einem Steuerungssystem
(10) zur Vorgabe oder Veränderungen
von Grenzwerten des Messwertgebers oder einem Rechner (12) zur Darstellung
des Messwertes zuführbar
sind.
Patent DE-19817212-B4 (DE)
Title: Bremsregelungssystem für ein vierradangetriebenes Fahrzeug
Inventor: OTA TOSHINOBU
IPC: B60T7/12
Filed: 1998-04-17
Granted: 2005-08-04
Abstract: Bremsregelungssystem
zur individuellen Regelung einer Bremskraft auf eines oder mehrere Räder (FR,
FL, RR, RL) eines vierradangetriebenen Fahrzeugs, das ein vorderes
Differentialgetriebe (DF) hat, das mit den Vorderrädern verbunden
ist, ein hinteres Differentialgetriebe (DR), das mit den Hinterrädern verbunden
ist, und ein zentrales Differentialgetriebe (DC), das mit dem vorderen
und dem hinteren Differentialgetriebe verbunden ist, das die folgenden
Bauteile aufweist:  eine Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung
zur Erfassung der Radgeschwindigkeiten der vorderen und hinteren Räder des
Fahrzeugs;  eine Radschlupferfassungseinrichtung (NC) zur Erfassung, ob
an irgendeinem der Räder
ein Schlupf auftritt, auf der Grundlage der Radgeschwindigkeiten,
die durch die Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfaßt wurden;  eine
Gefälleerfassungseinrichtung
(GD) zur Ermittlung, ob sich das Fahrzeug auf einer bergab geneigten
Straße
befindet;  eine Motorbremserfassungseinrichtung (BD) zur Ermittlung,
ob das Fahrzeug einer Motorbremsung oder einem Nichtbeschleunigungsbetrieb
unterliegt; und  eine Bremskraftregelungsvorrichtung (BC) zur
Regelung einer Bremskraft, die auf jedes der Vorder- und Hinterräder unabhängig aufgebracht
werden kann,...
Patent DE-19827902-B4 (DE)
Title: Einbaubohle
Inventor: MUNZ ROMAN
IPC: E01C19/40
Filed: 1998-06-23
Granted: 2008-03-13
Abstract: Einbaubohle
(B) für
einen Straßenfertiger,
mit einer innere und äußere Grundbohlen-Wangen
(3, 4) aufweisenden Grundbohle (G), an der auf jeder Seite eine
innere und äußere Ausziehbohlen-Wangen
(10, 9) aufweisende Ausziehbohle (A) verstellbar angeordnet ist, mit
je einem in der Grundbohle (G) abgestützten und an einer Ausziehbohle
(A) angreifenden Verschiebezylinder (Z), und mit in Ausziehrichtung
verlaufenden Führungseinrichtungen
an der Grundbohle (G), an denen die Ausziehbohlen (A) geführt sind,
wobei die jeweils innere Ausziehbohlen-Wange (10) mit einem für die Ausziehbohle
(A) zusätzlich
angeordneten Schiebeführungsteil
(T) und verlängert ausgebildeten
Führungseinrichtungen
(18) auf wenigstens einem Teleskopelement (F) aus Lagen innerhalb
der äußeren Grundbohlen-Wange
(4) an der äußeren Grundbohlen-Wange
(4) geführt
vorbeischiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopelement
(F) an der Grundbohle (G) abgestützt
und in der äußeren Grundbohlen-Wange
(4) geführt
ist, dass die innere Ausziehbohlen-Wange (10) mittels des Schiebeführungsteils
(T) auf dem Teleskopelement (F) und in der äußeren Grundbohlen-Wange (4)
verschiebbar geführt
ist, dass...
Patent DE-19845284-B4 (DE)
Title: Konizitätskorrektur-Vorrichtung für eine Schleifmaschine
Inventor: SATO MASAYUKI
IPC: B24B5/02
Filed: 1998-10-01
Granted: 2006-01-26
Abstract: Konizitätskorrektur-Vorrichtung
für eine
Schleifmaschine (G) umfassend:  eine Werkstück-Spanneinrichtung zum Spannen
eines Werkstückes
parallel zu einer Schleifscheibenspindel (4);  eine Vorschubeinrichtung
(1g), die eine zylinderförmige Schleifscheibe
bezüglich
des Werkstückes
vor- und zurückbewegt;  einen
Schleifspindelschlitten (3), der an einem Bett (1) so befestigt
ist, dass er bezüglich
des Werkstückes
vor- und zurückbeweglich
ist;  ein Paar von Schleifscheiben-Lagerböcken (9A; 9B), die die Enden
der Schleifscheibenspindel (4) mittels Lagern (11A; 11B) jeweils
drehbar bezüglich
des Schleifspindelschlittens (3) lagern;  eine erste Schleifscheiben-Lagerbockstütze (13A),
die am Schleifspindelschlitten (3) befestigt ist und durch Klemmung
einen der Schleifspindel-Lagerböcke
(9A) abstützt;  eine
zweite Schleifscheiben-Lagerbockstütze (13B), die drehbar um eine
Rundwelle angeordnet ist und durch Klemmung einen weiteren Schleifscheiben-Lagerbock (9B) abstützt, wobei
die Rundwelle unterhalb der Schleifscheibenspindel am Schleifspindelschlitten
parallel zur Mittenlinie des Werkstückes angeordnet ist;   eine
Andrückeinrichtung
(17), die gegen die zweite Schleifscheiben-Lagerbockstütze (13A; 13B) drückt, um
die zweite Schleifscheiben-Lagerbockstütze um die
Rundwelle...
Patent DE-19858477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Verkehrsinformationen
Inventor: MATHIAS PAUL
IPC: G08G1/01
Filed: 1998-12-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von Verkehrsinformationen, die Verkehrsströme in einem
vorgegebenen Verkehrsnetz hinreichend definieren, mittels einer datenverarbeitenden
Anlage, wobei die Topologie des Verkehrsnetzes in Form eines gerichteten
Graphen mit Quellen (Q) und Zielen (Z), die untereinander über Knoten
(k) und zwischen diesen verlaufenden Strecken (s) verbunden sind
sowie Zu- und Abflüsse
an den Quellen bzw. Zielen, charakteristische Eigenschaften der
einzelnen Strecken, wie insbesondere Kapazitäten und Reisezeitfunktionen und
ferner für
einzelne Strecken auch Meßwerte
zu der Verkehrsbelastung bekannt sind, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  – das
Verkehrsnetz wird in der datenverarbeitenden Anlage auf ein rekurrentes
neuronales Netzwerk (SIM) abgebildet, indem jeder Strecke (s i ) des Verkehrsnetzes ein bestimmtes Neuron
(n i ) und einer Fahrzeugmenge auf der jeweiligen
Strecke ein Aktivitätszustand
(x i ) des entsprechenden Neurons zugeordnet
wird sowie Gewichte (w ij ) von Koppelverbindungen
zwischen den Neuronen (n i  bzw. n j ) entsprechend der Aufteilung des Verkehrsflusses
am zugeordneten Knoten (k i ) des Verkehrsnetzes
bestimmt werden,  – dieses
Netzwerk...
Patent DE-19882618-B4 (DE)
Title: Kühlfalle mit integralem Absperr- bzw. Durchlassventil
Inventor: MATTE STEPHEN R
IPC: F04B37/08
Filed: 1998-08-11
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kühlfalle
(20), umfassend:  eine Fluidleitung (38), die einen Fluidströmungsweg
durch dieselbe hindurch hat, sowie eine Länge entlang dem Fluid-strömungsweg
und eine Breite quer zu dem Fluidströmungsweg, wobei die Breite
der Fluidleitung größer als
die Länge
ist, wobei eine Cryopumpanordnung bzw. -gruppierung (34) innerhalb
der Fluidleitung positioniert ist, wobei die Kühlfalle gekennzeichnet ist
durch  ein Absperr- bzw. Durchlaßventil (20a), das integral
mit der Fluidleitung ausgebildet ist, umfassend ein sich lateral
bewegendes Ventilteil (44) zum Öffnen
und Schließen
des Fluidströmungswegs;
und  wobei die Cryopumpanordnung bzw. -gruppierung (34) einen äußeren Rand
hat, welcher eine zentrale Öffnung
(35) umgibt, die innerhalb der Fluidleitung stromabwärts von dem
Absperr- bzw. Durchlaßventil
und quer zu dem Fluidströmungsweg
derart positioniert ist, daß sich
der Fluidströmungsweg
durch die zentrale Öffnung
erstreckt, wobei der äußere Rand
zum Einfangen von Wasserdampf aus dem Fluidströmungsweg ist.
Patent DE-19900517-B4 (DE)
Title: 2,3-Dihydro-6,7-difluorbenzofuran-Derivate
Inventor: TARUMI KAZUAKI DR
IPC: C07D307/79
Filed: 1999-01-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: 2,3-Dihydro-6,7-difluorbenzofuran-Derivate der Formel I R1-(A1-Z1)n-A2-Z2-WIworinR1 H, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder Alkenylrest mit 2 bis 12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt sein können, daß Heteroatome nicht direkt miteinander verknüpft sind, R2 H oder einen Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen, A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander einen a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch -O- und/oder -5- ersetzt sein können, b) 1,4-Cyclohexenylenrest, c) 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können, d) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl, wobei die Reste a), b) und c) durch CN, Cl oder F substituiert sein können, Z1 und Z2 jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH2O-, -O-CH2-, -CH2CH2-, -CH=CH-, -C-C- oder eine Einfachbindung und n 0,1 oder 2 bedeuten.
Patent DE-19927591-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dichtschließenden Verbinden eines Kanalrohres mit einem Anschlußrohr
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: E03F3/04
Filed: 1999-03-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Vorrichtung
zum dichtschließenden Verbinden
eines Kanalrohres mit einem Anschlußrohr, in das eine Abzweigöffnung (14)
einzubringen ist, die aufweist,  – ein Innenteil (20) mit wenigstens
einem Gewinde (23, 25) und einem in das Kanalrohr (1) ragenden umlaufen
den Bund (22),  wobei das Innenteil (20) mit dem Bund (22) voran
in der Abzweigöffnung
(14) zu positionieren ist  – einen
Auflagering (30) mit einem einer Kontur einer Kanalrohraußenfläche (12)
angepaßten
Auflageflansch (32),  – ein
Einsatzstück
(40, 50) mit einem seiner auf Außenfläche wenigstens teilweise angeordneten
Einschraubaußengewinde
(43) und einem Spannkranz (50), das wenigstens teilweise in das
Innenteil (20) ein zuschrauben ist, und  – ein Ringdichtungselement
(24), das von dem Auflageflansch (32) des Auflagerings (30) und
dem umlaufenden Bund (22) wenigstens teilweise gegen eine Kanalrohrinnenfläche (13)
und wenigstens teilweise gegen eine Öffnungsfläche (15) der Abzweigöffnung (14)
gedrückt
ist,  – wobei
das Innenteil ein einteiliger Anschlußstutzen (20) mit einem...
Patent DE-19937154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur saugrohrdruckgeführten geodätische Höhenerkennung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFITZ MANFRED
IPC: G01L23/24
Filed: 1999-08-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorgeschlagen wird eine saugrohrdruckgeführte geodätische Höhenerkennung bei einem Kraftfahrzeug mit Mitteln zur Erfassung des Saugrohrdruckes und weiteren Betriebskenngrößen wie Drehzahl und Motortemperatur, wobei die Meßwerte des Saugrohrdruckes einer Filterung unterzogen werden und die Filterzeitkonstante von Betriebskenngrößen abhängig ist. Die Höhenerkennung dient insbesondere zum Ab- und Wiedereinschalten von On-board-Diagnose-Funktionen.
Patent DE-19937339-B4 (DE)
Title: Behälterhalter
Inventor: BOLLAENDER JOCHEN
IPC: B60R7/08
Filed: 1999-08-11
Granted: 2008-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälterhalter (10) zur Halterung insbesondere offener Becher in Fahrzeugen, mit einer Behälterstandfläche (68, 70), einem Rahmen (16) oder einer Umfangswand und einer sich an dem Rahmen (16) bzw. der Umfangswand abstützenden Klemmvorrichtung (26). Um einen Behälterhalter (10) zur Verfügung zu stellen, der langlebig ist und dessen sichere Klemmwirkung über einen weiten Behälter-Durchmesserbereich auch dann nicht nachläßt, wenn der Behälterhalter (10) längere Zeit belastet worden ist, insbesondere bei höheren Temperaturen, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die Klemmvorrichtung (26) eine an dem Rahmen (16) bzw. an der Umfangswand angelenkte Klemmbacke (28, 30) aufweist, die durch ein temperatur- und alterungsbeständiges Federelement (34) in Richtung auf den zu halternden Becher vorgespannt ist.