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Patent DE-102019102372-A1 (DE)
Title: Gassackmodul für ein fahrzeuginsassen-rückhaltesystem sowie verfahren zum betreiben eines fahrzeuginsassen-rückhaltesystems mit einem solchen gassackmodul
Inventor: ALBA OSCAR UGARTE
IPC: B60R21/239
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (12), mit einem Gassack (14), einem Gasgenerator (18), einem Formgebungsfangband (22) zur Beeinflussung der Gassackentfaltungsgeometrie, welches an einem Fangbandende mit dem Gassack (14) verbunden ist, sowie einem Öffnungsfreigabefangband (20), welches an einem Fangbandende mit einem Abströmöffnungsverschluss (26) des Gassacks (14) verbunden ist, wobei das Öffnungsfreigabefangband (20) so mit dem Abströmöffnungsverschluss (26) verbunden ist, dass es ab einer vorgegebenen Fangbandzugkraft eine Abströmöffnung (28) des Gassacks (14) freigibt, und wobei eine sowohl mit dem Formgebungsfangband (22) als auch mit dem Öffnungsfreigabefangband (20) gekoppelte, aktivierbare Fangbandfreigabevorrichtung (24) zur aktiven Freigabe der Fangbänder (20, 22) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems (12) mit einem solchen Gassackmodul (10), wobei eine Gassackentfaltung abhängig von vorgegebenen Randbedingungen erfolgt, zum Beispiel abhängig vom Gewicht eines Fahrzeuginsassen (16) und/oder einem Fahrmodus für manuelles oder automatisiertes bzw. autonomes Fahren.
Patent DE-102019102635-A1 (DE)
Title: Spritzdüsenanordnung eines an einem Kraftfahrzeug anbringbaren optischen Sensors und hiermit ausgestattete Sensorreinigungsvorrichtung
Inventor: SOLCHENBACH TOBIAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-02-04
Abstract: Zur Verbesserung der Reinigung einer Spritzdüsenanordnung (1) eines an einem Kraftfahrzeug (35) anbringbaren, eine Sensoroberfläche (25) aufweisenden, optischen Sensors (10), mit mindestens einem Düsenkörper (40), der stromaufwärts einen Reinigungsfluideingang (55) und stromabwärts einen Reinigungsfluidausgang (65) aufweist, ist vorgesehen, dass der Düsenkörper (40) ein Reinigungsfluidablenkmittel (50, 50-1, 50-2) aufweist, das eingerichtet ist, einen aus dem Reinigungsfluidausgang (65) austretenden Reinigungsfluidstrahl (30, 30-1, 30-2) mit einer chaotischen Trajektorie auszubilden. Des Weiteren ist eine verbesserte Sensorreinigungsvorrichtung (5) vorgesehen, die eine Spritzdüsenanordnung (1) der zuvor dargestellten Art aufweist.
Patent DE-102019103219-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum drahtlosen Laden von Fahrzeugen
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: G01S5/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum drahtlosen Laden von Fahrzeugen bereit. Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verhindern von Schäden an einem Objekt innerhalb eines Ladefelds einer drahtlosen Fahrzeugbatterieladevorrichtung werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine drahtlose Fahrzeugbatterieladevorrichtung mit einem Ladefeld, eine Vielzahl von Bluetooth-Antennen und einen Prozessor. Der Prozessor ist dazu konfiguriert, einen Standort eines Objekts unter Verwendung einer oder mehrerer der Vielzahl von Bluetooth-Antennen zu identifizieren und als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Objekt sich innerhalb des Ladefelds befindet, die drahtlose Fahrzeugbatterieladevorrichtung abzuschalten.
Patent DE-102019105001-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BAUMHEINRICH THORSTEN FRANK
IPC: G09G3/3225
Filed: 2019-02-27
Abstract: Anzeigevorrichtung mit- einer Vielzahl von Pixeln (P, P0101, P0102, P0103, P01Y, P0201, P0301, PX01), die in einem Array mit Zeilen und Spalten angeordnet sind,- einer Vielzahl von Spaltenleitungen (C1 ... CY), jeweils verbunden mit den Pixeln einer der Spalten,- einer Vielzahl von Zeilenleitungen (L1 ... LX), jeweils verbunden mit den Pixeln einer der Zeilen,- eine Steuereinheit (2) verbunden mit der Vielzahl der Spaltenleitungen und geeignet, einen Spaltenimpuls (CS1 ... CSY) für eine ausgewählte Spaltenleitung aus der Vielzahl der Spaltenleitungen zu generieren,und verbunden mit der Vielzahl von Zeilenleitungen und geeignet, ein Datensignal (LP1 ... LPX) für eine ausgewählte Zeilenleitung aus der Vielzahl der Zeilenleitungen zu generieren,- wobei das Datensignal einen Setzimpuls (SP) umfasst, der beim Setzen des Pixels in einen strahlenden Zustand zumindest abschnittsweise am Pixel, das mit der ausgewählten Spalten- und Zeilenleitung verbunden ist, anliegt, wenn der Spaltenimpuls am Pixel anliegt, und das Pixel so ansteuert, dass eine Lichtabstrahlung des Pixels vom zeitlichen Versatz zwischen dem Spaltenimpuls und dem Setzimpuls abhängt.
Patent DE-102019106772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines selbstverstärkten thermoplastischen Kompositwerkstoffs
Inventor: JANSEN MICHEL
IPC: B29C70/42
Filed: 2019-03-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines selbstverstärkten thermoplastischen Kompositwerkstoffs, mit wenigstens folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen von Bändern (1) aus einem thermoplastischen Kunststoff;- Verweben der Kunststoffbänder (1) zu einem Grundgewebe (10).Die Kunststoffbänder (1) dafür werden durch wenigstens folgende Schritte hergestellt:- Herstellen von vorgestreckten Fasern (2) aus einem teilkristallinen Polyester-Homopolymer (PET) mit einer Schmelztemperatur T1 durch Extrusion an wenigstens einer Spinndüse und anschließender Verstreckung;- Durchführen einer Vielzahl nebeneinander und/oder übereinander liegender, vorgestreckter Fasern (2) durch ein Benetzungswerkzeug eines Extruders;- Herstellen der Kunststoffbänder durch Einbetten der Fasern (2) in eine Matrix (3) mittels Auftrags einer flüssigen Polyesterschmelze auf die Fasern (2) im Benetzungswerkzeug, wobei die Matrix (3) aus einem amorphen Polyester-Homopolymer mit einer Verarbeitungstemperatur T2 < T1 gebildet wird, und wobei die Temperaturdifferenz zwischen T1 und T2 wenigstens ΔT = 30°C beträgt.
Patent DE-102019107521-A1 (DE)
Title: Signalsender, kommunikationssystem und beleuchtungssystem
Inventor: MOTOMURA MASASHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Signalsender (2) ist bereitgestellt, der ausgelegt ist, um eine Signalübertragung zu stabilisieren und eine Kommunikationsunregelmäßigkeit zu reduzieren, wenn ein Sendesignal mit einem sich ändernden Spannungswert einer Gleichspannung gesendet wird. Im Signalsender (2) ist eine Steuerschaltung (24) derart ausgelegt, dass sie einen Entladeschalter (Q1) und einen Steuerschalter (Q2) steuert, um ein Sendesignal zu senden, um zu veranlassen, dass der Wert der Ausgangsspannung (V2) ein erster Spannungswert oder ein zweiter Spannungswert, der kleiner ist als der erste Spannungswert, für jede konstante Periode ist. Die Steuerschaltung (24) steuert den Entladeschalter (Q1) und den Steuerschalter (Q2), so dass ein Spannungsgradient (ΔVd) in einem Fall, in dem die Steuerschaltung (24) den Wert der Ausgangsspannung (V2) vom ersten Spannungswert (V21) zum zweiten Spannungswert (V22) ändert, ein vorgeschriener Spannungsgradient wird.
Patent DE-102019109193-A1 (DE)
Title: Abstreifelement zum hygienischen Reinigen von Instrumenten, insbesondere im medizinischen und zahnmedizinischen Bereich
Inventor: FAILER MICHAEL
IPC: A61C19/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum hygienischen Reinigen von Instrumenten, insbesondere im medizinischen Bereich, bestehend im Wesentlichen aus einem Reinigungselement (3).Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Reinigungselement (3) auf einem Trägerelement (2) angeordnet ist, welches wiederum ein Befestigungselement (4) aufweist, das zur Anordnung an einem Körperteil oder an einem Gegenstand geeignet ist.
Patent DE-102019111782-A1 (DE)
Title: Leistungsüberwachung eines Analysesystems
Inventor: RENDL MARTIN
IPC: B01D15/08
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leistungsüberwachung eines Analysesystems, wobei das Verfahren das Ausführen eines Analysevorgangs an einem Analysesystem und das Erzeugen eines Analyseergebnisses, das Bestimmen der Abweichungen zwischen den Analyseergebnissen und einem Referenzergebnis und das Erzeugen einer Hypothese für eine Ursache der Abweichungen und/oder einen Aktionsvorschlag zum Reduzieren der Abweichungen umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes System und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102019124287-A1 (DE)
Title: Malerrolle
Inventor: ALICKOVIC ALMIR
IPC: B44D3/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine Malerrolle (1) mit einem Griff (2) und Trägerstange (3), wobei auf die Trägerstange (3) ein Walzenkörper (4) mit Besatz aufsteckbar und frei drehbar (Doppelpfeil D) ist, weist einen Walzenkörper (4) auf, der in seinem Profilverlauf in axialer Richtung (Doppelpfeil A) gesehen einen radial (Doppelpfeil R) nach außen weisenden 90°-Knick (a) aufweist.
Patent DE-102019125109-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit anpassbarem Gepäckablageraum, Unterstützungssystem und Betriebsverfahren
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-09-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend einen Gepäckablageraum (2), wenigstens einen auf den Außenbereich des Kraftfahrzeuges (1) gerichteten Bildgebungssensor und wenigstens eine mit dem Bildgebungssensor verbundene Steuereinrichtung (4), wobei der Gepäckablageraum (2) wenigstens ein ansteuerbares ausfahrbares Raumeinteilungselement (10) aufweist und die Steuereinrichtung (4) eine Bildverarbeitungseinheit (8) zur Ermittlung einer die Größe eines Gepäckstückes (6) beschreibenden Größeninformation (9) aus Bilddaten (7) des Bildgebungssensors aufweist und die Steuereinrichtung (4) dazu ausgebildet ist, anhand der Größeninformation (9) des sich außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) befindenden Gepäckstückes (6) das ausfahrbare Raumeinteilungselement (10) derart anzusteuern, dass das Raumeinteilungselement (10) seinen Zustand ändert und einen der Größe des Gepäckstückes (6) angepassten Stauraum (11) definiert.
Patent DE-102019125609-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer virtuellen Umgebung
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer virtuellen Umgebung, mit den Schritten einer Betriebsphase:(S200) Bereitstellen eines VR-Datensatzes (VRa, VRb, VRc) repräsentativ für eine virtuelle Umgebung in einem Kraftfahrzeug (4) in einer Datenbank (36),(S300) außerhalb des Kraftfahrzeugs (4) Einlesen des VR-Datensatzes (VRa, VRb, VRc), und(S400) Erzeugen einer virtuellen Umgebung gemäß dem VR-Datensatz (VRa, VRb, VRc) außerhalb des Kraftfahrzeugs (4).
Patent DE-102019204080-A1 (DE)
Title: Fluidsensorvorrichtung und Fluidbehältervorrichtung mit Fluidsensorvorrichtung
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidsensorvorrichtung (100) sowie eine Fluidbehältervorrichtung (10) zum Bestimmen eines Füllstands und/oder einer Qualität eines Fluids (20) in einem Fluidbehälter (12). Die erfindungsgemäß Fluidsensorvorrichtung (100) umfasst ein Gehäuse (110), in dem ein Schallwandler (111) der Fluidsensorvorrichtung (100) mit dazugehöriger Elektronik angeordnet ist, und ein Flanschelement (120), das eine dem Fluidbehälter (12) zugewandte Seite (121) und eine dem Fluidbehälter (12) abgewandte Seite (123) aufweist, an der das Gehäuse (110) angebracht ist. Das Flanschelement (110) weist zumindest einen von der dem Fluidbehälter (12) abgewandten Seite (123) vorstehenden Vorsprung (122, 124) auf. Erfindungsgemäß umfasst der Vorsprung (122, 124) und/oder das Gehäuse (110) zumindest ein hakenförmiges Rastelement (126, 128), das dazu ausgebildet ist, mit dem Gehäuse (110) und/oder dem Vorsprung (122, 124) zu verrasten.
Patent DE-102019204605-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUMECKER MATTHIAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine Ablagevorrichtung (1A-1D) für ein Fahrzeug (3) zum Bereitstellen einer Aufnahme (A) zum Ablegen von Gegenständen (G) umfasst einen Körper (10; 10') mit zwei miteinander gekoppelten Elementen (100, 101), die an gegenüberliegenden Seiten des Körpers (10; 10') angeordnet und derart relativ zueinander bewegbar und/oder verformbar sind, dass die Form des Körpers (10; 10') veränderbar ist.
Patent DE-102019204710-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: SIEMENS KYRILL
IPC: F16F15/167
Filed: 2019-04-03
Abstract: Ein Tilgersystem (1) ist mit einem Tilgermassenträger (3), mit an dem Tilgermassenträger (3) aufgenommene und gegenüber diesem relativ auslenkbare Tilgermassen (19; 19a) und mit einer zwischen dem Tilgermassenträger (3) und den Tilgermassen (19; 19a) wirksamen Anschlageinrichtung (28; 28a) versehen. Die Anschlageinrichtung (28; 28a) verfügt über fluidbefüllte Dämpfungseinheiten (9) mit je einem dem Tilgermassenträger (3) funktional zugeordneten ersten Dämpfungsteil (29; 29a) und mit einem den Tilgermassen (19; 19a) funktional zugeordneten zweiten Dämpfungsteil (30; 30a), der unter Verlagerung eines der Dämpfungseinheit (9) zugeordnetem Fluides zwischen einem Fluidraum (31) der Dämpfungseinheit (9) und einer Fluidbevorratung (20) gegenüber dem ersten Dämpfungsteil (29; 29a) relativ bewegbar ist. Der Dämpfungseinheit (9) ist eine Trägereinrichtung (7; 7a) zugeordnet, die radial innerhalb der Tilgermassen (19; 19a) angeordnet ist, und über eine den radialen Innenseiten (18) der Tilgermassen (19) zugewandte und mit den radialen Innenseiten (18) der Tilgermassen (19; 19a) zusammenwirkende radiale Außenwandung (11; 11a) verfügt.
Patent DE-102019208269-A1 (DE)
Title: Lidar-Vorrichtung
Inventor: BELL SIMON
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-06-06
Abstract: Lidar-Vorrichtung (100), aufweisend:- ein Gehäuse (10); und- eine um eine Rotationsachse (A) rotierbar angeordnete Emittereinrichtung (20), die ausgebildet ist, dass sich Messstrahlen (S1...Sn) der Emittereinrichtung (20) im Bereich einer Austrittsapertur (30) der Lidar-Vorrichtung (100) schneiden.
Patent DE-102019209546-A1 (DE)
Title: Intelligentes Edge-Rechensystem für das Internet of Everything (IoE) für hochzuverlässigen Dienst für das Internet of Things (IoT)
Inventor: KIM KWI HOON
IPC: H04L12/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein intelligentes Edge-Rechensystem für das Internet of Everything (IoE) für einen hochzuverlässigen Dienst für das Internet of Things (IoT) vorgesehen. Das intelligente IoE-Edge-Rechensystem für hochzuverlässige IoT-Dienste gemäß der vorliegenden Erfindung sieht ein modularisiertes, intelligentes IoT-Bezugssystem für diverse Anwendungen vor und weist dahingehend ein technisches Merkmal auf, dass eine intelligente Analyse und Prognose des Datenverkehrs durchgeführt werden.
Patent DE-102019212088-A1 (DE)
Title: Glasdachanordnung für ein Kraftfahrzeug und Beleuchtungseinrichtung für eine solche Glasdachanordnung
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/043
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine derartige Glasdachanordnung aufweisend wenigstens einen Dachdeckel mit einem flächigen Glaselement, wobei der Dachdeckel - in einem betriebsfertig montierten Zustand - eine Dachöffnung des Kraftfahrzeugs verschließt, und aufweisend wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Beleuchtungseinrichtung wenigstens eine Leuchteinheit mit wenigstens einer Lichtquelle auf, wobei die Leuchteinheit in einer in Dickenrichtung des Glaselements erstreckte Aufnahmeaussparung eingesetzt ist, und wobei mittels der Lichtquelle emittiertes Licht in einer quer zur Dickenrichtung erstreckten Einkoppelrichtung in das Glaselement eingekoppelt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019215637-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: SONG CHAN
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen elektrischen Verdichter, der einen Abstandteil zwischen einem Getriebeteil, an dem ein Aufnahmeelement montiert ist, und einer Leiterplatte (PCB) sichern kann, wodurch eine Baugruppe reduziert und ein Element frei angeordnet wird, und die vorliegende Offenbarung stellt einen elektrischen Verdichter bereit, der ein Wechselrichtergehäuse, eine Leiterplatte (PCB), die mit dem Wechselrichtergehäuse gekoppelt ist, und einen Getriebeteil, der zwischen dem Wechselrichtergehäuse und der Leiterplatte bereitgestellt ist und an dem ein Aufnahmeelement montiert ist, aufweist und ein Abstandteil ist zwischen der Leiterplatte und dem Getriebeteil bereitgestellt.
Patent DE-102019215763-A1 (DE)
Title: Heckträgersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN DAVID
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein derartiges Heckträgersystem, aufweisend eine Trägerhalterung, die in einem betriebsfertig montierten Zustand fahrzeugfest angeordnet ist, eine Trägerrahmenanordnung, die wenigstens eine Ladeebene zur Anordnung wenigstens einer Nutzlast ausbildet und um eine Schwenkachse schwenkbeweglich an der Trägerhalterung gelagert ist, wobei die Trägerrahmenanordnung relativ zu der Trägerhalterung wenigsten zwischen einer Beladestellung, in welcher die Ladeebene zur Beladung mit der Nutzlast ausgerichtet ist, und einer Transportstellung, in welcher die Ladeebene zum Transport der Nutzlast ausgerichtet ist, um die Schwenkachse schwenkbeweglich ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist die Schwenkachse - wenigstens in der Beladestellung - relativ zu der Ladeebene geneigt und unter Ausbildung eines gedachten Schnittpunkts mit der Ladeebene ausgerichtet, so dass bei einer Schwenkbewegung der Trägerrahmenanordnung um die Schwenkachse die Ladeebene räumlich um ihre Längsachse und um ihre Querachse rotiert.Einsatz bei einem Fahrradträger für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102019219705-A1 (DE)
Title: Pigmentsuspension und kosmetisches Mittel, hergestellt unter Einsatz der Pigmentsuspension
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/58
Filed: 2019-12-16
Abstract: Pigmentsuspension, umfassend a) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und b) einen Hydroxycarbonsäureester.Die Anmeldung offenbart auch ein kosmetisches Mittel, erhältlich durch Kombination der Pigmentsuspension mit einem oder mehreren organischen C1-C6-Alkoxysilanen und/oder deren Kondensationsprodukten.
Patent DE-102020001754-A1 (DE)
Title: Geschäumtes thermoplastisches Polyurethan mit Formgedächtniseigenschaften und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: C08L75/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines geschäumten, thermoplastischen Polyurethans mit Formgedächtniseigenschaften vorgeschlagen, umfassend- Hartsegmente, welche Polyurethaneinheiten enthalten, welche durch Polyaddition der Isocyanatgruppen eines mehrfunktionalen Isocyanates mit den Hydroxygruppen eines als Kettenverlängerer dienenden, mehrfunktionalen ersten Alkohols unter Bildung von Urethangruppen erhalten worden sind, und- semikristalline Weichsegmente, welche kristallisierbare Polymereinheiten enthalten und durch Polyaddition der Hydroxygruppen von einem entsprechenden, die kristallisierbaren Polymereinheiten enthaltenden, mehrfunktionalen zweiten Alkohol mit den Isocyanatgruppen des Isocyanates unter Bildung von Urethangruppen mit den Hartsegmenten verbunden sind, wobei zunächst der zweite Alkohol vollständig mit dem Isocyanat umgesetzt und sodann der als Kettenverlängerer dienende, erste Alkohol und das Treibmittel zugesetzt werden. Die Erfindung betrifft ferner ein solchermaßen hergestelltes geschäumtes, thermoplastischen Polyurethan mit Formgedächtniseigenschaften.
Patent DE-102020001932-A1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Gastroskop zur Verwendung als Duodenuskop
Inventor: SCHWARZ WERNER
IPC: A61B1/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für ein Gastroskop zur Verwendung als Duodenuskop.Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ausatz zu entwickeln, der kostengünstig die Möglichkeit eröffnet, ein Gastroskop mit einfachen und wirkungsvollen Mitteln so umzubauen, dass es vollwertig als Duodenoskop genutzt und nachhaltig abgereinigt werden kann, wodurch erweiterte Einsatzmöglichkeiten geschaffen werden.Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass- der Aufsatz als longitudinal verschiebbare Aufsatzkappe (10) ausgebildet ist,- in der sowohl ein Arbarranhebel (11) relativ zur Aufsatzkappe (10) in einem vorgebbaren Winkel rotierend schwenkbar angeordnet,- mindestens ein über ein Verbindungselement (16) positionierbarer Spiegel (12) integriert und- zur Abreinigung der Bauteile eine Spülumlenkung mit einem Spültunnel (21) und einer Spülrinne (21a) angeordnet sind.
Patent DE-102020002254-A1 (DE)
Title: Stabiles, wasserfreies Geschirrspülmittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NAQVI SYED HUMZA
IPC: C11D17/06
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine stabile, wasserfreie Geschirrspülmittelformulierung.
Patent DE-102020004262-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung zum Abbremsen einer um eine Drehachse drehbar gelagerten Welle
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D59/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Bremsanordnung zum Abbremsen einer um eine Drehachse drehbar gelagerten Welle,wobei in einer Ausnehmung eines Magnetkörpers eine Wicklung aufgenommen ist,wobei Federteile auf eine mit dem Magnetkörper drehfest verbundene, axial bewegbare Ankerscheibe drücken, insbesondere vom Magnetkörper wegdrücken,wobei eine koaxial zur Welle angeordnete Hülse axial bewegbar,wobei die Hülse in einer ersten axialen Position von einem einteilig oder mehrteilig ausgeführten Dauermagneten in axialer Richtung stärker angezogen wird als in einer anderen axialen Position,wobei Federelemente die Hülse mit einer entgegen der axialen Richtung gerichteten Kraft beaufschlagen,wobei der Betrag der von dem Dauermagneten in der ersten axialen Position auf die Hülse bewirkten Kraft größer ist als der Betrag der von den Federelementen auf die Hülse beaufschlagten Kraft.
Patent DE-102020004690-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Objekten, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Erkennungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Erkennungsvorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01C11/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Objekten (21) mittels einer ersten Beleuchtungseinrichtung (5), einer zweiten Beleuchtungseinrichtung (7) und einem optischen Sensor (9), wobei- die erste Beleuchtungseinrichtung (5) und die zweite Beleuchtungseinrichtung (7) räumlich beabstandet sind, wobei- Ansteuerungen der ersten Beleuchtungseinrichtung (5), der zweiten Beleuchtungseinrichtung (7) und des optischen Sensors (9) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei- einer ersten abgestimmten Ansteuerung ein erster sichtbarer Abstandsbereich (19.1) zugeordnet wird, wobei- einer zweiten abgestimmten Ansteuerung ein zweiter sichtbarer Abstandsbereich (19.2) zugeordnet wird, wobei- sich der erste sichtbare Abstandsbereichs (19.1) und der zweite sichtbare Abstandsbereichs (19.2) überschneiden, wobei- eine erste Aufnahme (23) des ersten sichtbaren Abstandsbereichs (19.1) bei einer Beleuchtung mittels der ersten Beleuchtungseinrichtung (5) mit dem optischen Sensor (9) mittels der ersten abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- eine zweite Aufnahme (25) des zweiten sichtbaren Abstandsbereichs (19.2) bei einer Beleuchtung mittels der zweiten Beleuchtungseinrichtung (7) mit dem optischen Sensor (9) mittels der zweiten abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei- in einer Differenz-Aufnahme (29) Bildinformationen (31) gesucht werden, wobei- mittels in der Differenz-Aufnahme (29) gefundener Bildinformationen (31) wenigstens ein Objekt (21) detektiert wird.
Patent DE-102020006837-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bodenfräsmaschine
Inventor: PONSTEIN JOACHIM
IPC: E01C23/088
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, umfassend einen Maschinenrahmen, einen Antriebsmotor, eine Bodenfräseinrichtung mit einer innerhalb eines Fräswalzenkastens angeordneten und um eine horizontale und quer zu einer Vorwärtsfahrrichtung der Bodenfräsmaschine verlaufende Rotationsachse rotierbaren Fräswalze, vordere und hintere Fahreinrichtungen, eine rechte und eine linke seitliche Außenwand und einen Fahrstand.