baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218694-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels
Inventor: TRABUCCO LUIGI
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln einer Veränderung eines Betriebszustandes des Fortbewegungsmittels (10) und im Ansprechen darauf, – Anzeigen einer Schaltfläche (16, 17, 21, 22) zur Bedienung einer Funktion des Fortbewegungsmittels (10) an einer neuen Position.
Patent DE-102016218831-A1 (DE)
Title: VERFAHREN, VORRICHTUNG, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR ÜBERPRÜFUNG VON EINER DIGITALEN STRAßENKARTE
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: G01C7/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überprüfung von einer digitalen Straßenkarte werden Positionsdaten eines Fahrzeugs bereitgestellt, die repräsentativ sind für eine Position des Fahrzeugs. Blinkerdaten werden bereitgestellt, die repräsentativ sind für einen Zustand eines Blinkers des Fahrzeugs. Kartendaten werden bereitgestellt, die repräsentativ sind für die digitale Straßenkarte. Abhängig von den Positionsdaten und den Blinkerdaten und den Kartendaten wird ermittelt, ob eine Routenführung für einen Kreuzungspunkt der digitalen Straßenkarte fehlerhaft ist. Falls ermittelt wurde, dass die Routenführung für den Kreuzungspunkt der digitalen Straßenkarte fehlerhaft ist, wird der Kreuzungspunkt in den Kartendaten markiert.
Patent DE-102016219555-A1 (DE)
Title: On-Board Diagnose für einen Abgaskatalysator und Alterungserkennung
Inventor: MOOS RALF
IPC: G01N22/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katalysatormesssystem zur On-Board-Diagnose und zur Alterungsbestimmung eines SCR-Katalysators für ein Fahrzeug. Das Katalysatormesssystem weist folgende Bestandteile auf: ein Steuergerät, zum Steuern des Katalysatormesssystems und zur Messdatenauswertung, ein SCR-Katalysator zur Reinigung der Abgase eines Fahrzeugs, eine Hochfrequenz-Messanordnung zur Bestimmung der Ammoniakbeladung eines SCR-Katalysators, eine NOx-Sensoranordnung, zur Erfassung der NOx-Konzentration nach dem SCR-Katalysator und ein Ammoniak-Dosiersystem zum Einspritzen von Ammoniak in die Abgasanlage eines Fahrzeugs. Das Steuergerät ist ausgeführt, das Ammoniak-Dosiersystem anzuleiten, gezielt Ammoniak mit unterschiedlichen Dosierraten in die Abgasanlage einzuspritzen. Das Steuergerät ist weiter ausgeführt, die gemessenen Daten der NOx-Sensoranordnung und der Hochfrequenz-Messanordnung auszuwerten und daraus die kommende Ammoniak-Dosierrate zu berechnen.
Patent DE-102016219827-A1 (DE)
Title: Optisches System mit einem Korrekturelement, chirurgisches Instrument und Verfahren zum Einstellen von Abbildungseigenschaften
Inventor: NOACK ANDREAS
IPC: G02B13/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System, ein chirurgisches Instrument sowie ein Verfahren zum Einstellen der Abbildungseigenschaften eines optischen Systems. Das optisches System (20) umfasst zumindest ein abbildendes optisches Element (26), welches Lichtbündel (30) entlang eines Strahlengangs (36) aus einem Gegenstandsraum (28) in einen Bildraum abbildet. Ein optisches Korrekturelement (32) ist im Strahlengang (36) angeordnet und kompensiert optische Eigenschaften des zumindest einen abbildenden optischen Elements (26) zumindest teilweise. Das optische Korrekturelement (32) umfasst ein Muster aus einer Vielzahl von einzelnen optisch wirksamen Elementen (40), durch deren Zusammenwirken die optische Wirkung des Korrekturelements (32) vorliegt. Das optische Korrekturelement (32) ist aus einem Material hergestellt, welches im sichtbaren Bereich transparent ist und dessen optische Eigenschaften lokal, am jeweiligen Ort eines Elements (40), individuell verändert sind.
Patent DE-102016221711-A1 (DE)
Title: Stator sowie Elektromotor mit demselben
Inventor: AUMANN CHRISTIAN
IPC: H02K3/38
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator und einen Elektromotor mit demselben. Der Stator umfasst: einen Statorkern; eine isolierte Spulenscheibe, welche an einem ersten Ende des Statorkerns anliegt und eine erste Stirnfläche an dem ersten Ende des Statorkerns überdeckt; ein isoliertes Endblatt, welches an einem zweiten Ende des Statorkerns anliegt und eine zweite Stirnfläche an dem zweiten Ende des Statorkerns überdeckt, und, der Stator aufweist einen den Statorkern, die Spulenscheibe und das Endblatt in Längsrichtung durchgehenden Innenraum, und an der Raumwand des Innenraums sind mehrere Zähne zum Drahtwickeln gleichmäßig verteilt, wobei sich die Zähne über die gesamte Länge des Stators in radialer Richtung nach Innen erstrecken; der Stator umfasst ferner eine die Umfangsseitenflächen der Zähne in Umspritzungsweise überdeckende Isolierschicht. Der Vorteil der vorliegende Erfindung umfasst einfache Fertigungstechnik und zuverlässiges Verhalten des Elektromotors, höhe Spulenqualität, schnelle Wärmeabfuhr, kleines Geräusch und leicht kontrollierte Abmasse der Endprodukte.
Patent DE-102016222051-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine mit Kühlmantel
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: H02K9/18
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung für eine elektrische Maschine, umfassend:ein Gehäuse (110) mit einem Statoraufnahmebereich (120);einen im Statoraufnahmebereich (120) des Gehäuses (110) angeordneten Stator (140) der elektrischen Maschine; undeinen den Stator (140) umgebenden Kühlmantel (130) zur Flüssigkühlung des Stators (140).Die Wandung des Statoraufnahmebereichs (120) bildet die radial äußere Kühlmantelfläche des Kühlmantels (130) und die radial innere Kühlmantelfläche wird von einer auf den Stator (140) aufgeschobenen Hülse (145) gebildet. Die axiale Abdichtung des Kühlmantels (130) erfolgt mittels in den Spalt zwischen äußerer Kühlmantelfläche und innerer Kühlmantelfläche eingesetzter, doppelseitig wirkender Dichtungsträger (160, 170).
Patent DE-102016224044-A1 (DE)
Title: Anodenaktivmaterialpartikel mit künstlicher Kronether-SEI-Schicht
Inventor: GONSER ANDREAS
IPC: H01M10/052
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Anodenaktivmaterials und/oder einer Anode (100) und/oder eines Elektrolyten für eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie, insbesondere für eine Lithium-Ionen-Zelle und/oder Lithium-Ionen-Batterie, und/oder zur Herstellung einer derartigen Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie. Um die Zyklenstabilität der Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie zu verbessern, werden in dem Verfahren Anodenaktivmaterialpartikel (1), insbesondere Siliciumpartikel, und/oder ein Elektrolyt mit mindestens einem Kronether und/oder Kronether-Derivat mit mindestens einer polymerisierbaren funktionellen Gruppe und/oder mit mindestens einem Kronether und/oder Kronether-Derivat umfassenden Polymer versehen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Anodenaktivmaterial, eine Anode (100), einen Elektrolyten, ein Elektrolytadditiv und eine Lithium-Zelle und/oder Lithium-Batterie.
Patent DE-102016224346-A1 (DE)
Title: Bei Raumtemperatur härtbare Epoxidharzzusammensetzung
Inventor: KOLBE JANA
IPC: C09J163/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zwei-Komponenten-Kit, der eine Komponente K1 und eine Komponente K2 umfasst, wobei die Komponente K1 ein Epoxidharz EP1 und zwei der drei folgenden Additive A1-A3 enthält:A1: ein Reduktionsmittel, wobei das Reduktionsmittel ein alpha-Hydroxyketon, ein Silan und/oder eine aromatische Carbonsäure ist,A2: eine Onium-Verbindung,A3: eine redox-aktive Metallverbindung, und die Komponente K2 dasjenige Additiv der drei Additive A1-A3, das in der Komponente K1 nicht vorliegt, enthält.
Patent DE-102017003927-A1 (DE)
Title: Anionische Soll Release Polyester und deren Verwendung
Inventor: SCHOLZ GERTRAUD
IPC: C08G63/688
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Feststoffpartikel umfassend mindestens einen anionischen aromatischen Polyester enthaltend
 mindestens eine Struktureinheit der Formel (I)
     
 mindestens eine Struktureinheit der Formel (IIa) und/oder (IIb)
   -(-CH 2 -CH 2 -O-) c -(-CHR 5 -CHR 6 -O) d -R 7  (IIa)   
   -(-CHR 5 -CHR 6 -O-) d -(-CH 2 -CH 2 -O) c -R 7  (IIb)   
 mindestens eine Struktureinheit der Formel (III)
     
 ein oder mehrere Diole
 eine oder mehrere Struktureinheiten, die aus den Formeln (IV), (V) und (VI) ausgewählt sind
     
   1/n M n+  SO 3 - -(-CH 2 —CH 2  -O -) e -  (V)   eine von der Sulfobenzoesäure oder deren Salzen abgeleitete Struktureinheit (VI),
 Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine feste und eine flüssige Zubereitung, enthaltend jeweils die erfindungsgemäßen Feststoffpartikel, sowie die Verwendung von erfindungsgemäßen Feststoffpartikeln zur Herstellung eines festen und eines flüssigen Wasch- und Reinigungsmittels.
Patent DE-102017004451-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung für Druckgas
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung (1) für Druckgas mit mehreren Druckgasbehältern (2), die jeweils ein Tankventil (3) aufweisen, welches jeweils über eine Betankungsfunktion und eine Entnahmefunktion verfügt, wobei alle Druckgasbehälter (2) über ihre Tankventile (3) und ein Leitungselement (4) an ein gemeinsames Sammelvolumen (5) angeschlossen sind, an welches ferner eine Gaszuleitung (6) und eine Gasableitung (8) angeschlossen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Ventileinrichtung (11, 12) in die Mündung der Gaszuleitung (6) oder der Gasableitung (8) in das Sammelvolumen (5) integriert ausgebildet ist.
Patent DE-102017004814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Muttern
Inventor: BLUM INGOMAR
IPC: B65D83/04
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Handhabung von Muttern (200), mit einem Aufnahmebehältnis (110), in dem eine Vielzahl von Muttern (200) in wenigstens einer Reihe anordenbar ist, wobei wenigstens ein Beaufschlagungsmittel (140) vorgesehen ist, mittels dessen die wenigstens eine Reihe von Muttern (200), wenn sie in das Aufnahmebehältnis (110) eingebracht ist, gegen ein Entnahme-Ende (111) des Aufnahmebhältnisses (110) drückbar ist, wobei das Aufnahmebehältnis (110) wenigstens eine erste Öffnung (120) aufweist, wobei das Aufnahmebehältnis (110) auf Höhe einer an dem Entnahme-Ende (111) anliegenden Mutter (200) wenigstens eine zweite Öffnung (130) aufweist, durch welche jeweils eine Mutter (200) in das Aufnahmebehältnis (110) einbringbar ist, und wobei die wenigstens eine erste Öffnung (120) und die wenigstens eine zweite Öffnung (130) derart ausgebildet sind, dass eine an dem Entnahme-Ende (111) anliegende Mutter (200) durch die wenigstens eine zweite Öffnung (130) aus dem Aufnahmebehältnis (110) ausbringbar ist.
Patent DE-102017007639-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kolbens in einem Zylinder für eine Hubkolbenmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEHR THOMAS
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Kolbens (12) in einem Zylinder (14) eines Zylindergehäuses (16) für eine Hubkolbenmaschine, bei welcher der Kolben (12) in dem Zylinder (14) zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt relativ zu dem Zylindergehäuse (16) translatorisch bewegbar und an einer den Zylinder (14) begrenzenden Zylinderwand (18) des Zylindergehäuses (16) in radialer Richtung (20) des Kolben (12) abstützbar ist, wobei die Zylinderwand (18) in zumindest einem Bereich (B), den zumindest ein Teil (T) des Kolbens (12) auf seinem Weg von einem der Totpunkte in den jeweils anderen Totpunkt überstreicht, wenigstens eine Ausspritzöffnung (26) zum Ausspritzen von Öl (28) aufweist.
Patent DE-102017100697-A1 (DE)
Title: Rücksitzlehnenelement
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rücksitzlehnenelement (01) zur Verwendung an der Rücksitzlehne (08) eines Fahrzeugs, das zwischen einer ersten Stellung und zumindest einer zweiten Stellung um eine Schwenkachse (04) schwenkbar gelagert ist, mit einem an der Fahrzeugkarosserie befestigbaren Konsolenteil (05), wobei das Rücksitzlehnenelement (01) mit dem Konsolenteil (05) mittels zumindest eines Lagerbolzens (11) verbunden ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (09) arretierbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (09) zumindest ein Riegelelement und ein Betätigungselement umfasst, wobei mittels des Betätigungselements das Riegelelement zwischen einer Eingriffsposition, bei der das Riegelelement das Schwenkelement verriegelnd an einem Widerlager zum Eingriff kommt, und einer Nichteingriffsposition, bei der das Schwenkelement verschwenkt werden kann, verstellbar ist, wobei das Riegelelement und das Widerlager jeweils als Vielzahnelemente (12, 13) ausgebildet sind und in mehreren Schwenkwinkeln des Rücksitzlehnenelements (01) verriegelnd aneinander zum Eingriff kommen können.
Patent DE-102017106529-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit einer verbesserten kapazitiven Näherungssensorik
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (20), aufweisend
 eine Blende (1) mit einer dem Bediener zugewandten Oberfläche (8);
 einen kapazitiven Näherungssensor (4) mit einer Auswerteinheit (6) und wenigstens einer Sensorelektrode (7), die elektrisch mit der Auswerteinheit (6) verbunden ist, wobei der kapazitive Näherungssensor (4) auf der dem Bediener abgewandten Seite der Blende (1) angeordnet ist;
 eine benachbart zur Oberfläche (8) an der Blende (1) angeordnete Koppelelektrode (10), die elektrisch isoliert von der Auswerteinheit (6) angeordnet ist und zur kapazitiven Signalübertragung mit der Sensorelektrode (7) ausgebildet ist; und
 wobei die von der Koppelelektrode (10) auf die Oberfläche (8) projizierte Fläche größer ist als die aktive, bevorzugt gesamte, auf die Oberfläche (8) projizierte Fläche der zugehörigen Sensorelektrode (7).
Patent DE-102017107061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (20).Um das Herstellen von Bauteilen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, zu vereinfachen, wird bei der Herstellung des Bauteils (20) einem generativen Verfahren mit einem konventionellen Urformverfahren kombiniert.
Patent DE-102017107621-A1 (DE)
Title: Reibbelagkörper
IPC: F16D69/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbelagkörper (10) mit einem Trägerteil (11) und einem Reibteil (14), die integral, ohne Naht- und Fügestelle aus demselben Keramikmaterial bestehen. Das Keramikmaterial weist eine Reinheit von mindestens 80% bezogen auf das Gesamtgewicht des Reibbelagkörpers auf. Der Reibbelagkörper wird vorzugsweise durch isostatisches Pressen in Form eines Sinterkörpers hergestellt, so dass sich ein einstufiger Herstellungsprozess erreichen lässt.
Patent DE-102017110863-A1 (DE)
Title: Nickelelektrode, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: JÖRISSEN LUDWIG
IPC: C25B1/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Nickelelektrode, umfassend ein elektrisch leitfähiges Nickelnetz aus Nickeldrähten oder ein gitterförmiges, Stege umfassendes Nickel-Streckmetall und eine nur auf den Drähten des Nickelnetzes oder nur auf den Stegen des Nickel-Streckmetalls aufgebrachte Nickelschicht aus aneinander haftenden, sphärischen, nanoporösen Nickelpartikeln, erhältlich durch ein Verfahren, umfassend folgende Schritte:a) Vorsehen von sphärischen Nickelhydroxid-Partikeln,b) partielle Reduzierung der sphärischen Nickelhydroxid-Partikel in einer reduzierenden Atmosphäre bei Temperaturen von 270-330°C zur Erzielung partiell reduzierter, sphärischer Ni/NiO-Partikel,c) Herstellen einer Paste aus den erhaltenen Ni/NiO-Partikeln, einem organischen und/oder anorganischen Bindemittel, einem Tensid sowie ggf. weiteren Hilfsstoffen,d) Aufbeschichten der Paste auf das elektrisch leitfähige Nickelnetz oder Nickel-Streckmetall, unde) Tempern des beschichteten Nickelnetzes oder Nickel-Streckmetalls in einer reduzierenden Atmosphäre bei Temperaturen von 500-800°C.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Nickelelektrode sowie deren Verwendung, insbesondere als Elektrode für die Wasserelektrolyse.Die erfindungsgemäße Nickelelektrode zeichnet sich aus durch eine hohe mechanische Stabilität sowie vorteilhafte elektrochemische Eigenschaften, insbesondere eine Verstärkung der Gasentwicklung bei der Wasserelektrolyse.
Patent DE-102017112654-A1 (DE)
Title: Spannungssteuersystem, Brennstoffzellensystem und Steuerverfahren für ein Spannungssteuersystem
Inventor: TANO YUTAKA
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Spannungssteuersystem (10) umfasst: einen Wandler-Steuerungsabschnitt (53); einen Stromwert-Erfassungsabschnitt (51); und einen Spannungswert-Erfassungsabschnitt (52). Der Wandler-Steuerungsabschnitt (53) stellt ein Tastverhältnis (D) in einem aktuellen Zyklus durch Addieren eines Additionsterms (ΔD) zu einem Vorsteuerungsterms (FF) ein, wobei der Additionsterm (ΔD) unter Verwendung einer Stromabweichung (ΔI), die eine Differenz zwischen einem Sollwert (It) eines Ausgangsstroms im aktuellen Zyklus und einem Strommesswert (I) in einem vorangegangenen Zyklus ist, und dem Tastverhältnis (Dp) im vorangegangenen Zyklus bestimmt wird, wobei der Additionsterm (ΔD) einer Erhöhung des Ausgangsstroms im aktuellen Zyklus entspricht.
Patent DE-102017114212-A1 (DE)
Title: Warnsignalsteuereinrichtung für den toten winkel beim fahrzeugspurwechsel
Inventor: HE YUNCAI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine Toter-Winkel-Warnsignalregelvorrichtung für Fahrzeuge beim Spurwechsel ist bereitgestellt. Die Vorrichtung ist innerhalb jeder Innenseite jedes Rückspiegels des Fahrzeugs angeordnet und umfasst eine von schwarzem und undurchsichtigem PMMA verdeckte Linse, einen Spiegel, der einen Lichtleiter aus transparentem PMMA verwendet und eine Basisanordnung, die LED-Lampen, eine Leiterplatte und eine Basis aufweist. Die Linse und der Spiegel sind durch Zwei-Farben-Gießen hergestellt, wobei die Leiterplatte an der Basis befestigt ist, LED-Lampenhalterungen an der Leiterplatte bereitgestellt sind, die LED-Lampen in den entsprechenden LED-Lampenhalterungen befestigt sind und die Basisanordnung an der Linse mittels Ultraschallschweißen befestigt ist.
Patent DE-102017116816-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenspülsystem und -verfahren
Inventor: WILKOSZ DANIEL E
IPC: H01M8/04828
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels umfasst, vor dem Abschalten, Strömenlassen eines Trockenspülgases von einem Einlassanschluss zu einem Auslassanschluss der Brennstoffzellenstapeleinheitszelle, um Wasser aus dem Brennstoffzellenstapel zu spülen, und anschließend Strömenlassen des Trockenspülgases von dem Auslassanschluss zu dem Einlassanschluss, um Wasser weiter aus dem Brennstoffzellenstapel zu spülen.
Patent DE-102017117905-A1 (DE)
Title: Flachbaugruppe, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: WELLMANN STEFANIE
IPC: H05K3/28
Filed: 2017-08-07
Abstract: Eine Flachbaugruppe (1) umfassend zumindest einen Schaltungsträger (2) und eines oder mehrere diskrete elektronische und/oder elektromechanische Bauelemente (3), welche an oder auf dem Schaltungsträger (2) angeordnet sind, wobei die Flachbaugruppe eine Beschichtungsschutzschicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtungsschutzschicht (4) auf einem UV-härtenden Schutzbeschichtungs-System beruht und in Schattenbereichen zwischen den Bauelementen (3) und dem Schaltungsträger (2) eine Shorehärte von zumindest 1 Shore A über die gesamte Schichtdicke aufweist; sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und eine Verwendung.
Patent DE-102017122486-A1 (DE)
Title: Windelverschlussband und Halbzeugbandmaterial zur Herstellung eines Windelverschlussbands, Verfahren zur Herstellung eines Windelverschlussbands oder eines Halbzeugbandmaterials sowie Verfahren zum Verschließen einer Windel
Inventor: DROZDZIOK-WEINHARDT MAGDALENA
IPC: A61F13/56
Filed: 2017-09-27
Abstract: Um auf preisgünstige Weise ein Windelverschlussband mit einer mechanischen Komponente und einer klebenden Komponente in einem Benutzerbereich davor zu schützen, dass diese Komponenten ungewollte Verbindungen mit anderen Baugruppen oder Gegenständen eingehen, können diese über einen Faltbereich getrennt bzw. aufeinander gefaltet werden. Auf diese Weise sind die beiden Komponenten in einer Lieferposition gegenseitig abgedeckt, wodurch ungewünschte Verbindungen vermieden werden.
Patent DE-102017122593-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtungen, Systeme und bewegliche Abbildungsobjekte
Inventor: SHIKINA NORIYUKI
IPC: H04N5/367
Filed: 2017-09-28
Abstract: Abbildungsanordnung, mit: einer Vielzahl von Pixeln, die in einer Matrix angeordnet sind; und einer Signalverarbeitungsanordnung. Eine erste und eine zweite Zeile der Matrix umfassen jeweils ein Lichtempfangspixel und ein Referenzpixel, wobei die Lichtempfangspixel jeweils einfallendes Licht empfangen und ein Lichtsignal basierend auf dem einfallenden Licht ausgeben, und jedes Referenzpixel ein Pixelsignal zum Bilden eines Adresssignals ausgibt. Die Verarbeitungsanordnung stellt ein erstes Adresssignal und ein zweites Adresssignal bereit, wobei: das erste Adresssignal die Position der ersten Zeile angibt und einen Signalwert basierend auf dem Pixelsignal von der ersten Zeile aufweist; und das zweite Adresssignal die Position der zweiten Zeile angibt und einen Signalwert basierend auf dem Pixelsignal von der zweiten Zeile aufweist; und der Signalwert des ersten Adresssignals von dem Signalwert des zweiten Adresssignals verschieden ist.
Patent DE-102017124367-A1 (DE)
Title: Pickup-truck, der eine ladefläche mit seitenmontiertem fahrradgestell aufweist
Inventor: MERINO CARLOS EMILIO
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Tragen eines Fahrrads, das Räder und einen Rahmen aufweist, relativ zu einer Ladefläche eines Pickup-Trucks, der eine Heckklappe, beabstandete Seitenwände und eine vordere Wand aufweist. Die Vorrichtung umfasst einen Träger, der zum Empfangen und Tragen des Fahrradrahmens ausgelegt ist, und eine Führung zum Montieren an eine Seitenwand, für führende Bewegungen des Trägers in der Fahrtrichtung. Die Führung kann parallele Schienen umfassen, um einen Verbinder des Trägers gleitend in Eingriff zu bringen. Der Träger kann zum Bewegen, wie etwa Schwenken zwischen einer verstauten Position, die mit der Fahrtrichtung übereinstimmt, und einer ausgestreckten Position, die quer zur Fahrtrichtung liegt, ausgelegt sein.