baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006028665-B4 (DE)
Title: Unterfederung für eine Matratzen- oder Polsterauflage
Inventor: KOCH PETER
IPC: B68G5/02
Filed: 2006-06-22
Granted: 2008-10-23
Abstract: Unterfederung
für eine
Matratzen- oder Polsterauflage eines Bett- oder Polstermöbels, mit einer mindestens
ein Federelement (14; 42) aufweisenden Trägerstruktur (10) und einer
auf dem Federelement (14; 42) aufliegenden und mit der Trägerstruktur
(10) zu einer Einheit verbundenen Schaumauflage (16), die ein Kaltschaummaterial
umfasst, wobei die Schaumauflage (16) und die Trägerstruktur (10) zumindest
teilweise mit einem Bezugsmaterial (20) überzogen sind, das ein luft-
und feuchtigkeitsdurchlässiges,
dreidimensionales Gewirke oder Gewebe aufweist, und wobei die Bauhöhe der Unterfederung
zumindest nicht wesentlich mehr als 110 mm beträgt.
Patent DE-102006030335-B4 (DE)
Title: Anlage mit Antrieben unter einem Drehtisch
Inventor: LEICHTER THOMAS
IPC: H02J50/40
Filed: 2006-06-30
Granted: 2023-01-19
Abstract: Anlage,wobei Antriebe (2) unter einem bewegbaren, drehbar gelagerten Teil, also Drehtisch (1), berührungslos versorgt sind mittels jeweiliger induktiver Kopplung an einen oder mehrere Primärleiter (4),wobei das Gehäuse mindestens eines Antriebs (2) auf einer ersten Seite des bewegbaren Teils vorgesehen ist und ein Lager (3) der Abtriebswelle auf einer zweiten Seite des bewegbaren Teils vorgesehen ist an einer Vorrichtung, die verbunden ist mit dem bewegbaren Teil,wobei abtriebsseitig ein Flansch (32), der einen Zentrierflansch (37) umfasst, den Antrieb (2) mit einer mit dem bewegbaren Teil verbundenen Vorrichtung verbindet,wobei das bewegbare Teil mittels eines Drehübertragers mit Energie und/oder Informationen berührungslos und induktiv versorgt ist,wobei am bewegbaren Teil eine Elektronikbox (20) vorgesehen ist,wobei mindestens ein Antrieb (2) einen Elektromotor und eine elektronische Schaltung zur Versorgung des Elektromotors umfasst, wobei der Antrieb (2) induktiv versorgt ist,wobei ein Primärleiter (4) derart am Antrieb (2) vorgesehen ist, dass eine induktive Kopplung mit einer vom Antrieb (2) umfassten Sekundärspule vorhanden ist,wobei mindestens ein Primärleiter (4) in einer Ausnehmung, Vertiefung, Schlitz oder einem Kabelkanal des Antriebs (2) vorgesehen ist,wobei vom bewegbar angeordneten Teil (22) des Drehübertragers ein Primärleiter (4) versorgt ist, von welchem die Antriebe (2) jeweils mittels einer von ihnen umfassten Sekundärspule berührungslos mit Energie und/oder Information versorgbar sind,wobei der Drehübertrager im stationären Teil (21) eine Primärwicklung und im drehbar gelagerten Teil (22) eine Sekundärwicklung umfasst zur Versorgung des mit den Sekundärspulen der Antriebe (2) induktiv gekoppelten Primärleiters (4), der ebenfalls mit den Antrieben (2) mitdrehbar ist,wobei der Primärleiter (4) vom Drehübertrager über die Elektronikbox (20) durch eine Hohlwelle (23) zum Drehtisch (1) geführt und dort ringförmig verlegt ist,wobei der Primärleiter (4) die Antriebe (2) seriell versorgt.
Patent DE-102006035250-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Handschweißextruder
Inventor: SCHMUCK JAN
IPC: B29C48/02
Filed: 2006-07-26
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verbindungselement zwischen dem Extrusionszylinder eines Handschweißextruders zum Verschweißen von thermoplastischen Kunststoffen und dem Schweißschuh, wobei das Verbindungselement so ausgeführt ist, dass der Schweißschuh relativ zum Extrusionszylinder schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Schwenkwinkel mindestens 5° zur Extruderachse beträgt.
Patent DE-102006039546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mess-Schaltung zum Bestimmen der Zuverlässigkeit eines integrierten Schaltkreises
Inventor: KOERNER HEINRICH
IPC: G01R31/02
Filed: 2006-08-23
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Information hinsichtlich des Zustands einer elektrischer Verbindung in einem Chip, bei welchem der Chip seiner bestimmungsgemäßen Anwendung im Feldbetrieb zugeführt wird wobei der Chip ein elektrisches Zwischenverbindungssystem enthaltend eine Mehrzahl von Metallisierungsebenen mit mindestens einer Via-Verbindung zwischen zwei Metallisierungsebenen aufweist, bei welchem:  eine Messgröße bezüglich einer ausgewählten elektrischen Verbindungsstruktur ermittelt wird, welche mindestens eine Via-Verbindung enthält und ein Teil des elektrischen Zwischenverbindungssystems des Chips ist, und  falls die ermittelte Messgröße vorgegebenen Kriterien nicht entspricht, ein Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102006044662-B4 (DE)
Title: Referenzspannungserzeugungsschaltung
Inventor: DREBINGER STEPHAN
IPC: G05F3/30
Filed: 2006-09-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Referenzspannungserzeugungsschaltung zum Erzeugen einer Referenzspannung mit – einem Regeltransistor (M1) mit einem Steueranschluss und zwei Laststreckenanschlüssen, – einer Widerstandskette (R) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss und zwei Abgriffen, – einem Bauelement mit mindestens einem pn-Übergang (D) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, – einem Verstärker (A) mit einem Versorgungsanschluss, einem ersten und einem zweiten Eingang und einem Ausgang, der einen temperaturabhängigen Offset zwischen seinem ersten Eingang und seinem zweiten Eingang aufweist, wobei der Ausgang des Verstärkers (A) mit dem Steueranschluss des Regeltransistors (M1) gekoppelt ist, der erste Laststreckenanschluss des Regeltransistors (M1) mit dem ersten Anschluss der Widerstandskette (R) gekoppelt ist, der zweite Anschluss der Widerstandskette (R) mit dem ersten Anschluss des Bauelements mit mindestens einem pn-Übergang (D) gekoppelt ist, der erste Eingang des Verstärkers (A) mit dem ersten Abgriff der Widerstandskette (R) gekoppelt ist und der zweite Eingang des Verstärkers (A) mit...
Patent DE-102006051688-B4 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
IPC: F16F7/02
Filed: 2006-10-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Rotationsdämpfer (1)
mit einem Dämpfergehäuse (2),
mit einer im Dämpfergehäuse (2) drehbar
gelagerten Achse (3) und mit einem axial verschiebbar geführten Schieber
(4), der durch Drehen der Achse (3) axial verschoben wird und eine
Reibfläche
(9) aufweist, welche erst ab einer bestimmten Verschiebung des Schiebers
(4) relativ zum Dämpfergehäuse (2)
mit einer Reibfläche
(12) des Dampfergehäuses
(2) zusammenwirkt, wobei der Schieber (4) eine auf der Achse (3)
verschiebbar aber unverdrehbar geführte Hülse ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reibabschnitt (9) der Hülse
(4) mindestens einen außen
am Hülsenmantel
vorgesehenen Vorsprung aufweist.
Patent DE-102006052514-B4 (DE)
Inventor: HOLLENHORST MATTHIAS
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-11-06
Granted: 2010-08-05
Abstract: The washing solution tub (1) for a drum-type washing machine has a ballast weight (11) which includes an elongated opening at least on the outer side ends and in the region of the apex (27). In the operating position of the washing solution tub, the openings (16a) on the outer side ends of the ballast weight are orientated horizontally, and the opening (16b) in the region of the apex is orientated vertically. A cavity between each spigot formed on the tub wall (6) and the respective opening enables positioning of the ballast weight on the tub wall.
Patent DE-102006057364-B4 (DE)
Title: Wasserhydraulische Maschine
Inventor: OLSEN PALLE
IPC: F04B1/00
Filed: 2006-12-04
Granted: 2011-08-25
Abstract: Wasserhydraulische Maschine mit mindestens einem. in einem Zylinder bewegbaren Kolben, der mit einem Gleitschuh verbunden ist, der eine Gleitfläche aufweist, mit der er an einer Schrägscheibe abgestützt ist, wobei zwischen der Gleitfläche und der Schrägscheibe ein reibungsvermindernder Kunststoff angeordnet ist, wobei eine Kontaktzone zwischen der Gleitfläche und dem Kunststoff an mindestens einer Position in Umfangsrichtung radial freiliegend ausgebildet ist, wobei der Kunststoff einen umlaufenden, in Richtung auf die Schrägscheibe vorstehenden Vorsprung aufweist, der einen Bereich umgibt, der mit einem im Zylinder angeordneten Druckraum in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche des Bereichs (26) so groß ist wie die Druckangriffsfläche des Kolbens (6) im Zylinder (5).
Patent DE-102007012052-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ansteuerung von Einzelantennen einer Antennenanordnung
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Anordnung zur Ansteuerung von N Einzelantennen (A1, ...) einer Antennenanordnung (BKA) bei einem Magnetresonanzgerät,  – mit einer Anzahl an N/2 Sendezweigen (SZ11, ..., SZ14), die jeweils Mittel (MOD, PA) zur Bildung eines Sendezweig-spezifisch modulierten und verstärkten Sendesignals aufweisen,  – mit einer Anzahl von N/2 Einrichtungen zur Signalaufteilung (SPLIT), die jeweils einen Eingang und zwei Ausgänge aufweisen, wobei die Einrichtung zur Signalaufteilung (SPLIT) jedes an seinem Eingang anliegende Sendesignal auf beide Ausgänge aufteilt,  – bei der jeder Ausgang der Einrichtungen zur Signalaufteilung (SPLIT) mit jeweils einer zugeordneten Einzelantenne (A1, ...) der Antennenanordnung (BKA) verbunden ist,  – bei der jeder Sendezweig (SZ11, ..., SZ14) mit dem Eingang einer zugeordneten Einrichtung zur Signalaufteilung (SPLIT) verbunden ist, so dass dessen Sendesignal über die zugeordnete Einrichtung zur Signalaufteilung (SPLIT) an jeweils zwei Einzelantennen gelangt,  – bei der mit N = 8 und mit 1 ≤ n ≤ 4 ein n-ter...
Patent DE-102007016940-B4 (DE)
Title: Verteilerrohr
Inventor: NEMITZ WALDEMAR
IPC: F16L41/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verteilerrohr für den Anschluss von Rohren und/oder Funktionselementen und/oder Ventilen mit mindestens einem Anschluss (1) erster Art und mehreren Anschlüssen (2) zweiter Art an einem rohrförmigen Grundkörper (3), die mit Aushalsungen (4) für eine lösbare Befestigung von Funktionselementen oder Ventilen versehen sind, die spanlosgeformtes Innengewinde aufweisen, wobei der Grundkörper (3) aus einem relativ dünnwandigem Rohrprofil mit zwei durchgängig parallelen einander gegenüberliegenden flachen Rohrwandungsteilen (5, 6) besteht, an denen die Anschlüsse (2) zweiter Art vorgesehen sind, und wobei zwei Anschlüsse (1) erster Art an gegenüberliegenden Enden des Grundkörpers (3) vorgesehen sind, wobei jeder Anschluss (1) erster Art durch einen gelochten Deckel (7) gebildet ist, dessen Abmessung dem Querschnitt des unverjüngten Endes des Grundkörpers (3) angepasst ist, wobei der Deckel (7) jeweils bündig in das entsprechende Ende des Grundkörpers (3) eingesetzt oder eingepresst ist und umlaufend mit seiner Umfangsrandkante mit dem Grundkörper (3) verbunden ist, wobei an die  Lochungen der Deckel...
Patent DE-102007023888-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fussgängererkennung
Inventor: TAKAGI KIYOKAZU
IPC: B60R1/00
Filed: 2007-05-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Eine Vorrichtung mit einem Laserradar (10, 20) wird dazu verwendet, einen Fußgänger zu erkennen, indem sie eine Position von Reflexionsobjekten erfasst, die Objekte in einem zweidimensionalen Koordinatensystem abbildet, bestimmt, ab sich die Objekte bewegen, und sich bewegende Objekte, die sich dicht beieinander befinden, gruppiert. Auf der Grundlage einer Gruppengröße einer Objektgruppe kann der der Objektgruppe zugeordnete Fußgänger genau erkannt werden.
Patent DE-102007029466-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16K15/04
Filed: 2007-06-26
Granted: 2015-12-31
Abstract: Rückschlagventil mit einem kreiszylindrischen Gehäuse (18), welches eine äußere Umfangsnut (19) zur Aufnahme eines Dichtringes (20) und an einem axialen Ende eine Durchtrittsöffnung (24) aufweist, die von einem Ventilsitz (23) umgeben ist, mit einem in dem Gehäuse (18) angeordneten und darin befestigten Käfig (21), der an seinem von dem Ventilsitz (23) abgewandten axialen Ende einen mit wenigstens einer Durchtrittsöffnung (26) versehenen Käfigboden (25) aufweist, an welchem eine in dem Käfig (21) eingesetzte Druckfeder (22) mit einem Ende abgestützt ist, sowie mit einem in dem Käfig (21) axial beweglich angeordneten und von der Druckfeder (22) an den Ventilsitz (23) andrückbaren Verschlussstück (27, 28), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (18) ein aus Weißblech spanlos geformtes Bauteil ist.
Patent DE-102007055929-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Herstellen einer Kraftstoffpumpe
Inventor: SAKAI HIROMI
IPC: F02M37/04
Filed: 2007-12-27
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kraftstoffpumpe, die ein röhrenartiges Gehäuse (11), das eine Öffnung (11a) aufweist; ein Laufrad (23), das in dem Gehäuse (11) aufgenommen ist; und eine Abdeckung (22) aufweist, die die Öffnung (11a) des Gehäuses (11) abdeckt und an einer axialen Seite des Laufrads (23) platziert ist, an der sich die Öffnung (11a) des röhrenartigen Gehäuses (11) befindet, und das Verfahren weist folgende Schritte auf: Einfügen der Abdeckung (22), die aus Aluminium hergestellt ist, in das Gehäuse (11), das aus einem Metall auf Eisenbasis hergestellt ist, um die Abdeckung (22) radial einwärts von dem Gehäuse (11) zu platzieren; Erwärmen eines gehäuseseitigen Eingriffsabschnitts (11y) des Gehäuses (11), der sich an einem Umfangsrand der Öffnung (11a) des Gehäuses (11) befindet, nach dem Einfügen der Abdeckung (22) in das Gehäuse (11) mit zumindest einer elektromagnetischen Induktionserwärmungsvorrichtung (110), von denen jede radial auswärts von dem Gehäuse (11) platziert ist und eine elektromagnetische Spule (111) hat; und Senken des gehäuseseitigen Eingriffsabschnitts (11y) zu der Abdeckung (22) hin durch ein Aufbringen einer Drucklast mit einem Stempel (120) gegen den gehäuseseitigen Eingriffsabschnitt (11y), um die Abdeckung (22) an dem Gehäuse (11) zu befestigen.
Patent DE-102007057409-B4 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: B26D1/40
Filed: 2007-11-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Schneidvorrichtung, beispielsweise Schneidvorrichtung einer Etikettiervorrichtung, mit wenigstens einem um eine Maschinenachse (3) umlaufend angetriebenen Maschinenelement (4) und mit wenigstens einem eine erste Schneide (6) bildenden und am Maschinenelement (4) vorgesehenen ersten Messerelement (5), welches bei umlaufendem Maschinenelement (4) mit einer zweiten Schneide (8) zumindest eines zweiten Messerelementes (7) unter Ausbildung eines Schneidspaltes (10) zusammenwirkt, wobei das erste Messerelement (5) oder das zweite Messerelement (7) zumindest im Bereich seiner Schneide (6, 8) eine Härte aufweist, die größer ist als die Härte des zweiten Messerelementes (7) oder des ersten Messerelementes (5), und dass die Schneide am Messerelement geringerer Härte durch Materialabtrag mit der Schneide des härter ausgebildeten Messerelementes erzeugt ist, und dass das Messerelement mit der geringeren Härte aufgrund seiner geringeren Härte durch die wenigstens eine Schneide größerer Härte materialabtragend oder spanend bearbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Messerelement (5) im Bereich seiner Schneide (6) eine Härte aufweist, die größer ist...
Patent DE-102007060669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Tandem-Flugzeitmassenspektronomie
Inventor: SATOH TAKAYA
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-12-17
Granted: 2017-04-27
Abstract: Tandem-Flugzeit-Massenspektrometer umfassend: – eine Ionenquelle (11) zur Ionisierung einer Probe; – Beschleunigungsmittel (18) zur Beschleunigung der erzeugten Ionen auf gepulste Weise; – ein erstes Flugzeit-Massenspektrometer (TOF-MS) mit einer spiralförmigen Flugbahn, das aus mehreren elektrischen Sektoren (12, 13, 14, 15) besteht, die durch Zwischenräume voneinander getrennt angeordnet sind, wobei die beschleunigten Ionen entlang einer Spiralbahn laufen und mehrere Umläufe entlang der Spiralbahn ausführen, die Spiralbahn aus mehreren hintereinander geschalteten einzelnen Umläufen besteht, und bei jedem einzelnen Umlauf beschleunigte Ionen durch die mehreren elektrischen Sektoren (12, 13, 14, 15) laufen, und jeder Umlauf sich aus einer Z-Richtung gesehen in einer X-Y-Ebene erstreckt, die an verschiedenen, sich in der Z-Richtung graduell verschiebenden Positionen angeordnet ist; – wobei die Ionen in jedem einzelnen Umlauf sowohl in Flugrichtung als auch senkrecht zur Flugrichtung fokussiert werden; – mehrere innerhalb des ersten TOF-MS angeordnete Ionengatter (16), die ausschließlich Ionen mit bestimmten Masse-Ladung-Verhältnissen auswählen; – eine in Flugrichtung nach den Ionengattern (16) angeordnete und zur Fragmentation der ausgewählten Ionen mit einem Gas gefüllte Kollisionszelle (17); – ein zweites Flugzeit-Massenspektrometer (TOF-MS) der Reflektron-Art, wobei das zweite TOF-MS in Flugrichtung nach der Kollisionszelle (17) angeordnet ist und das zweite TOF-MS die Massen der fragmentierten Ionen analysiert; – einen Detektor (20) zum Erfassen der Ionen, die das zweite TOF-MS durchlaufen haben; dadurch gekennzeichnet, dass die Ionengatter (16) auf unterschiedlichen Stellen in mehreren verschiedenen einzelnen Umläufen der spiralförmigen Flugbahn des ersten TOF-MS angeordnet sind und die von den Ionengattern (16) ausgewählten Ionen die in Flugrichtung nach den Ionengattern (16) angeordneten elektrischen Sektoren durchlaufen und in die Kollisionszelle (17) eintreten.
Patent DE-102008004678-B4 (DE)
Title: Anquetschvorrichtung und Metall-Anschlussstück
Inventor: YAGI SATOSHI
IPC: H01R43/058
Filed: 2008-01-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Anquetschvorrichtung (10), aufweisend:einen Amboß (20) zum Lagern eines Metall-Anschlußstücks (40), welches einen Grundplattenabschnitt (43) zum Anbringen eines Stromkabels (50) darauf und ein Paar von Anquetschstückabschnitten (41), welche sich jeweils von gegenüberliegenden Seitenkanten des Grundplattenabschnitts (43) ausgehend nach oben erstrecken, umfasst; undeinen Anquetschkopf (19), welcher einen Auskehlungsabschnitt (32) umfasst, welcher einem Lagerabschnitt des Ambosses (20) gegenüber angeordnet ist,wobei eine innere Oberfläche des Auskehlungsabschnitts (32) des Anquetschkopfs (19) und eine Anschlußstück-Lagerfläche (31) des Lagerabschnitts des Ambosses (20) zusammenwirken, um die Anquetschstückabschnitte (41) zum Anquetschen der Anquetschstückabschnitte (41) an dem Stromkabel (50), welches auf dem Metall-Anschlußstück (40) angebracht ist, anzupressen;wobei eine Breite (L1) des Auskehlungsabschnitts (32) des Anquetschkopfs (19) nicht größer als 1,0 mm ist; undwobei die Anschlußstück-Lagerfläche (31) des Ambosses (20) zu einer konkav gekrümmten Oberfläche ausgebildet ist, wobei eine Tiefe (L2) der konkav gekrümmten Oberfläche im Hinblick auf einen Querschnitt des Ambosses (20), welcher lotrecht zu einer Achsenrichtung des Stromkabels (50) verläuft, nicht kleiner als 0,06 mm ist und nicht größer als 0,17 mm ist, undwobei das Paar der Anquetschstückabschnitte (41) an dem Stromkabel (50) angequetscht wird, welches aus einer Kupferlegierung hergestellt ist und eine Querschnittsfläche von 0,08 mmbis 0,13 mmaufweist.
Patent DE-102008007574-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-02-05
Granted: 2015-11-26
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (16, 18, 20, 22), die jeweils ein Sonnenrad (24, 42, 52, 72), einen Träger (28, 46, 56, 76) und ein Hohlrad (26, 44, 54, 74) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) verbunden ist und wobei das Abtriebselement (14) ständig mit dem Träger (76) des vierten Planetenradsatzes (22) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (34), das das Hohlrad (26) des ersten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Sonnenrad (42) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein zweites Verbindungselement (50), das das Hohlrad (44) des zweiten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Träger (56) des dritten Planetenradsatzes (20) verbindet; ein drittes Verbindungselement (64), das das Hohlrad (54) des dritten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Träger (76) des vierten Planetenradsatzes (22) verbindet; ein viertes Verbindungselement (62), das das Sonnenrad (52) des dritten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (72) des vierten Planetenradsatzes (22) verbindet; eine erste Kupplung (80), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) mit dem Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine zweite Kupplung (82), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (74) des vierten Planetenradsatzes (22) zu verbinden; eine dritte Kupplung (84), die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) und den Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (52) des dritten Planetenradsatzes (20) und dem Sonnenrad (72) des vierten Planetenradsatzes (22) zu verbinden; ...
Patent DE-102008010435-B4 (DE)
Title: Datenerfassungsverfahren mit einem Laser Scanner-Gerät
Inventor: SCHAUSBERGER ALOIS
IPC: G01N21/64
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-07-29
Abstract: Datenerfassungsverfahren mit einem Laser Scanner-Gerät (1) zum pixelgenauen Abbilden von auf Objektträgern (8) befindlichen, mit Fluoreszenzfarbstoffen behandelten, fluoreszierenden Proben, wobei dieses Laser Scanner-Gerät (1) umfasst:  (a) einen Probentisch (2) mit einer Aufnahme (34) für Objektträger (8) in einer Probenebene (49);  (b) mindestens einen Laser (51, 52) und ein erstes optisches System (53) zum Bereitstellen mindestens eines Laserstrahls (54, 55) zur Anregung der fluoreszierenden Proben;  (c) einen motorgetriebenen, sich nicht-linear im Raum bewegenden Scanner-Kopf (50) mit einem optischen Umlenkelement (56) zum Umlenken der Laserstrahlen (54, 55) zu der Probe hin und zum Abrastern dieser Probe in mindestens einer Bewegungsrichtung (75);  (d) ein erstes Objektiv (57) zum Fokussieren der Laserstrahlen (54, 55) auf der Probe in der Ebene (49);  (e) ein zweites optisches System (58) zum Weiterleiten von durch die Laserstrahlen (54, 55) an der Probe ausgelösten und durch das erste Objektiv (57) und das Umlenkelement...
Patent DE-102008015197-B4 (DE)
Title: Ventilmechanismus eines Motors
Inventor: YAMAMOTO TOSHIO
IPC: F01L1/12
Filed: 2008-03-20
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ventilmechanismus (5) eines Motors (1), umfassend: – eine Nockenwelle (11), die ein Paar erster und zweiter Nocken (15a, 15b, 16a, 16b) für ein Ventil (6) enthält, sowie – einen Kipphebel (17, 18), der an einer Kipphebelwelle (14) gelagert ist, die parallel zu der Nockenwelle (11) angeordnet ist, wobei der Kipphebel (17, 18) um eine Achse der Kipphebelwelle (14) herum schwenkbar und in einer axialen Richtung der Kipphebelwelle (14) bewegbar ist, der Kipphebel (17, 18) durch den ersten Nocken (15a, 16a) oder den zweiten Nocken (15b, 16b) zum Öffnen oder Schließen des Ventils (6) verschwenkt wird, und der Kipphebel (17, 18) in der axialen Richtung der Kipphebelwelle (14) zu entweder einer ersten Betriebsstellung, in der der Kipphebel (17, 18) mit dem ersten Nocken (15a, 16a) in Kontakt gebracht wird, oder zu einer zweiten Betriebsstellung, in der der Kipphebel (17, 18) in Kontakt mit dem zweiten Nocken (15b, 16b) gebracht...
Patent DE-102008024360-B4 (DE)
Title: Rohrpresskupplung, insbesondere für Mehrschichtverbundrohre, sowie Verpressungsverfahren
Inventor: RECKZEH MANFRED
IPC: F16L13/14
Filed: 2008-05-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Rohrpresskupplung, mit einer Stützhülse (14) und einer Quetschhülse (12), die zur Verpressung eines Rohrendes (10) mit einem Außendurchmesser da und einem Innendurchmesser di ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser der Quetschhülse (12) in wenigstens einem axialen Teilbereich (20) um ein Maß w größer ist als der Außendurchmesser da des Rohrendes (10), und dass der Außendurchmesser der Stützhülse (14) in wenigstens einem axialen Teilbereich um etwa das Maß w größer ist als der Innendurchmesser di des zu verpressenden Rohrendes (10); dass die Quetschhülse (12) dahingehend ausgebildet ist, dass diese bei einem zur Herstellung der Verpressung durchzuführenden Aufweitevorgang, bei dem das Rohrende (10) mittels eines in dieses eingeführten Aufweitwerkzeuges aufgeweitet wird, die Aufweitung des Rohrendbereichs auf etwa das Maß w begrenzt, so dass ein Rohrendbereich nach dem Aufweiten gegen die Innenseite der Quetschhülse (12) anliegt; dass die Stützhülse (14) derart ausgebildet ist, dass diese nach dem Entfernen...