baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005510-U1 (DE)
Title: Aufhängungssystem- und Lenkeigenschaften
IPC: B60G3/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine verschiebbare Säulenaufhängungseinheit (110), umfassend:
 eine Schiene (114) mit einer Längsachse;
 ein Gleitelement (112), das gleitend mit der Schiene (114) verbunden ist; und
 Stoßdämpfungs- und Federmittel (116, 118), die dazu eingerichtet sind, Bewegungen zu dämpfen und Kräfte entlang der Längsachse der Schiene (114) abzustützen;
 wobei die Schiene (114) und das Gleitelement (112) so geformt sind, dass sie transversale Querschnittsprofile aufweisen, die eine Drehbewegung des Gleitelements (112) in Bezug auf die Schiene (114) um die Längsachse der Schiene (114) verhindern.
Patent DE-202020102432-U1 (DE)
Title: Spendervorrichtung für Hygieneartikel
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Spendervorrichtung für Hygieneartikel umfassend ein Modul erster Art (12a, 12b, 12c; 212a, 212b; 312a, 312b) und ein Modul zweiter Art (16; 116; 216; 316), die übereinander angeordnet und miteinander verbindbar sind, wobei das Modul erster Art (12a, 12b, 12c; 212a, 212b; 312a, 312b) und das Modul zweiter Art (16; 116; 216; 316) jeweils ein Gehäuse (22, 38) und einen Versorgungsleitungsabschnitt aufweisen, wobei die Versorgungsleitungsabschnitte des Moduls erster Art (12a, 12b, 12c; 212a, 212b; 312a, 312b) und des Moduls zweiter Art (16; 116; 216; 316) miteinander verbindbar sind, wobei das Modul erster Art (12a, 12b, 12c; 212a, 212b; 312a, 312b) eine nach außen geöffnete Aufnahme (36) aufweist, in der ein Hygieneartikelspender (14a, 14b, 14c) angeordnet ist, wobei der Hygieneartikelspender (14a, 14b, 14c) mittels einer Anschlussleitung mit dem Versorgungsleitungsabschnitt des Moduls erster Art (12a, 12b, 12c; 212a, 212b; 312a, 312b) verbunden ist und das Modul zweiter Art (16; 116; 216; 316) ein Speichermediums aufweist, das mit dem Versorgungsleitungsabschnitt des zweiten Moduls (16; 116; 216; 316) verbunden ist.
Patent DE-202020102673-U1 (DE)
Title: Halbmaske und Halbmaskengrundmodul
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Halbmaske (27) zum Schutz einer Person vor einem Einatmen von Staub, Gasen, Dämpfen und/oder Aerosolen,
 wobei die Halbmaske (27) einen Maskengrundkörper (9), einen Filterträger (1) und einen austauschbaren Einlagefilter (22) aufweist,
 wobei der Maskengrundkörper (9) zur Aufnahme eines Mund- und Nasenbereichs (4, 5) einer Person geformt ist und einen Kopplungsabschnitt aufweist,
 wobei der Filterträger (1) einen Aufnahmeabschnitt zur (8) Aufnahme des Kopplungsabschnitts aufweist,
 wobei der Einlagefilter (22) zur Filterung von Ein- und Ausatemluft zwischen Filterträger (1) und Maskengrundkörper (9) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Maskengrundkörper (9) eine Oberfläche mit mindestens 50 Flächenprozent Materialaussparungen (18) und/oder Öffnungen aufweist.
Patent DE-202020105588-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinheit für ein Fahrzeug
IPC: B62M6/45
Filed: 2020-09-30
Abstract: Antriebseinheit für ein Fahrzeug mit einem Elektromotor, einer Batterie und einem Steuerungssystem, wobei das Steuerungssystem die Leistungsabgabe des Elektromotors beim Erreichen einer zugelassenen Maximalgeschwindigkeit des Fahrzeugs beschränkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungssystem die zugelassene Maximalgeschwindigkeit in Abhängigkeit von einem Erkennungssignal einer Erkennungsvorrichtung variiert.
Patent DE-202021000494-U1 (DE)
Title: Einklappbarer Lenker
IPC: B62K15/00
Filed: 2021-02-04
Abstract: Lenker zur Befestigung an der Lenkstange (2) eines Zweirades, insbesondere eines Elektrorollers (1), umfassend ein Mittelstück (5), an dessen beiden Enden jeweils ein Griffstück (6) befestigt ist, das aus einer Fahrstellung in eine Faltstellung schwenkbar ist und das wenigstens in seiner Fahrstellung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Griffstück (6) eine Verriegelungshülse (7) drehbar angeordnet ist, die über ein Federelement gegen das Mittelstück (5) vorgespannt ist und die einen radial nach innen kragenden Zapfen (72) aufweist, der in eine an dem Griffstück (6) angeordnete Kulissenbahn (67) eingreift, in der er geführt ist, wobei die Kulissenbahn (67) derart ausgebildet ist, dass die Verriegelungshülse (7) in einer ersten Drehstellung axial auf dem Griffstück (6) verschiebbar und in einer zweiten Drehstellung axial fixiert ist.
Patent DE-202021003052-U1 (DE)
Title: Multifunkionsverteilerbaldachin
IPC: H02G3/20
Filed: 2021-09-25
Abstract: Bedeutung: Aufputz-Lampendose zur nachträglichen Deckenmontage mittels Scharnier Dadurch gekennzeichnet, dass der Multifunktionsverteilerbaldachin für eine nachträgliche Montage oder zum Wechseln OHNE Lampendemontage geeignet ist, da er aufklappbar, also durch ein Scharnier zu öffnen und wieder zu verschließen ist.
Patent DE-202021100154-U1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage
IPC: B23Q16/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Laserbearbeitungsanlage mit einer Werkstückauflage (2) für die Aufnahme eines zu bearbeitenden Werkstücks (14), einer Werkstückhalteeinrichtung (3) zur Halterung des zu bearbeitenden Werkstücks (14) und einem relativ zur Werkstückauflage (2) verfahrbaren Bearbeitungskopf (4), an dem eine Laseroptik (7) zur Fokussierung eines Laserstrahls (11) auf das zu bearbeitende Werkstück (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückhalteeinrichtung (3) ein am Bearbeitungskopf (4) angeordnetes Andruckelement (12) mit einem zur Auflage auf dem Werkstück (14) im Bereich der Fokuslage des Laserstrahls (11) gelangenden Andruckkopf (13) enthält.
Patent DE-202021100791-U1 (DE)
Title: Scheibe mit Schwarzdruck und Funktionsbeschichtung
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-02-18
Abstract: Scheibe (10) mit Schwarzdruck (5) und Funktionsbeschichtung (2), mindestens umfassend
 - eine Glasscheibe (1) mit einer ersten Oberfläche (1.1), einer zweiten Oberfläche (1.2) und einer umlaufenden Seitenkante (S),
 - einen an die umlaufende Seitenkante (S) angrenzenden rahmenartigen Schwarzdruck (5) auf der ersten Oberfläche (1.1) der Glasscheibe (1)
 - eine auf der ersten Oberfläche (1.1) der Glasscheibe (1) und bereichsweise auf dem Schwarzdruck (5) angeordnete Funktionsbeschichtung (2).
Patent DE-202021101357-U1 (DE)
Title: Stativ für ein Bildaufnahmegerät, insbesondere eine Wärmebildkamera, sowie System zum Erfassen von Objekten umfassend ein derartiges Stativ
IPC: G03B17/56
Filed: 2021-03-17
Abstract: Stativ für ein Bildaufnahmegerät, insbesondere eine Wärmebildkamera, wobei das Stativ (1) umfasst
 a. eine Befestigungseinheit (5) zum lösbaren Befestigen des Stativs (1) an einer Unterlage,
 b. einen bezüglich der Befestigungseinheit (5) um eine Drehachse (8) drehbaren Drehteller (7),
 c. einen Drehantrieb (9) zum Drehen des Drehtellers (7) um die Drehachse (8),
 d. einen an dem Drehteller (7) um einen Schwenkachse (19) schwenkbar befestigten Sockel (18),
 e. einen Schwenkantrieb (22) zum Schwenken des Sockels (18),
 f. eine an dem Sockel (18) befestigte Kopplungseinheit (25) zum lösbaren Befestigen des Bildaufnahmegerätes,
 g. eine mit dem Drehantrieb (9) und mit dem Schwenkantrieb (22) verbundene Stromquelle (15),
 h. eine mit dem Drehantrieb (9) und mit dem Schwenkantrieb (22) in Signalverbindung stehende Steuerungs-/Regelungs-Einheit (14) zum gesteuerten und/oder geregelten Betätigen der Antriebe (9, 22),
 i. eine mit der Steuerungs-/Regelungs-Einheit (14) in Signalverbindung stehende Fernbedienung (28).
Patent DE-202021106128-U1 (DE)
Title: Georadar-Hilfsfahrzeug
IPC: E21B49/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Georadar-Hilfsfahrzeug, umfassend einen Fahrzeugrahmen mit einer Oberplatte und einer Bodenplatte, eine Schub-Halteanordnung, die an einer Seite des Fahrzeugrahmens angeordnet ist, ein mobiles Gerät, das an der Schub-Halteanordnung angeordnet ist, und eine Rollenanordnung, die am unteren Ende des Fahrzeugrahmens angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der Oberplatte mit einem Hebekasten zum Aufnehmen eines Hebemechanismus versehen ist, wobei ein durch die Oberplatte hindurchgehendes Ende des Hebemechanismus mit einer ersten Montageplatte versehen ist, an der ein erstes Radar vorgesehen ist, wobei an der Oberplatte zwei Manipulatoranordnungen vorgesehen sind, wobei ein Antriebsende der Manipulatoranordnung mit einer zweiten Montageplatte versehen ist, wobei jeweils ein zweites Radar auf den zwei zweiten Montageplatten vorgesehen ist, um die linke und die rechte Seite eines Tunnels zu erfassen, wobei ein drittes Radar auf der Bodenplatte vorgesehen ist.
Patent DE-202022001043-U1 (DE)
Title: Blumentopf-Untersetzer mit gewelltem Rand
IPC: A01G9/04
Filed: 2022-04-29
Abstract: Blumentopf-Untersetzer, der aus einem gebogenen Metallblech hergestellt ist und einen Rand mit einem gewellten Bereich aufweist.
Patent DE-202022104136-U1 (DE)
Title: Neue leichte Keramiksandformulierung aus Lignitflugasche
IPC: C04B18/08
Filed: 2022-07-22
Abstract: Neue leichte Keramiksandformulierung aus Lignitflugasche, wobei die Formulierung umfasst:
 A. Lignitflugasche 50 - 99 Gew.-%;
 B. Steinkohlenflugasche 0,1 - 49 Gew.-%;
 C. Bauxitrückstand 0,1 - 49 Gew.-%;
 D. Biomasse-Kohle-Flugasche 0,1 - 49 Gew.-%:
 E. Asche aus energetischer Abfallverwertung 0,1 - 10 Gew.-%;
 F. Glasabfälle 0,1 - 15 Gew.-%;
 G. Keramische Abfälle 0,1 - 25 Gew.-%;
 H. Bentonit 1 - 10 Gew.-% wobei zusätzlich zu den oben genannten Bestandteilen weitere Bestandteile zu der Formulierung hinzugefügt werden.
Patent DE-202022104193-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmontiertes Stromversorgungssystem
IPC: H02M3/158
Filed: 2022-07-25
Abstract: Am Fahrzeug montiertes Stromversorgungssystem, wobei das am Fahrzeug montierte Stromversorgungssystem eine Abtastschaltung, eine Spannungsvergleichssteuerschaltung, eine Leistungswandlerschaltung und einen Motor umfasst, wobei
 die Abtastschaltung konfiguriert ist, um einen Ausgangsspannungswert eines Ausgangsanschlusses der Leistungswandlerschaltung zu erhalten;
 die Spannungsvergleichssteuerschaltung konfiguriert ist, um ein erstes Leistungsanpassungssignal an die Leistungswandlerschaltung auszugeben, wenn der Ausgangsspannungswert kleiner als ein erster Zielspannungswert ist; und
 die Leistungswandlerschaltung konfiguriert ist, um eine Ausgangsspannung auf eine erste Zielspannung basierend auf dem ersten Leistungsanpassungssignal zu erhöhen, um die Ausgangsspannung an den Motor auszugeben.
Patent DE-202022105587-U1 (DE)
Title: Spiegelplattenanordnung
IPC: G02B7/182
Filed: 2022-10-04
Abstract: Spiegelplattenanordnung bestehend aus einer biegesteifen Trägerplatte (1) und einer auf der Trägerplatte (1) aufgeklebten Spiegelschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelschicht eine Spiegelplatte (3) ist und dass zwischen der Spiegelplatte (3) und der biegesteifen Trägerplatte (1) eine Kompensationsschicht (2) aus einem thermoplastischen Schaum aus PE und/oder PMMA, beidseitig klebend angeordnet ist.
Patent DE-202023100788-U1 (DE)
Title: Kosmetikspiegelbaugruppe
IPC: B60Q3/20
Filed: 2023-02-17
Abstract: Kosmetikspiegelbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse, das eine Trägerstruktur und einen Kanal auf einer Oberseite aufweist;
 einen Spiegel, der mit der Trägerstruktur verbunden ist;
 eine Lichtquelle, die in dem Kanal oder in dessen Nähe angeordnet ist und dazu betriebsfähig ist, sichtbares Licht zu erzeugen; und
 mindestens eine Linse, die an dem Gehäuse auf mindestens einer Seite des Spiegels bereitgestellt ist und eine Kante aufweist, die betriebsfähig mit der Lichtquelle gekoppelt ist, um das sichtbare Licht aufzunehmen, wobei die mindestens eine Linse durch ein transparentes optisches Element gekennzeichnet ist, das dazu konfiguriert ist, das sichtbare Licht von einer Vorderseite der mindestens einen Linse nach außen zu brechen.
Patent DE-202023101380-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder mit Haltevorrichtung
IPC: F16L21/02
Filed: 2023-03-20
Abstract: Rohrverbinder (1),
 mit einem Verbindungskörper (2), der einen Durchgang (3) aufweist, der an beiden Enden (4, 5) offen ist, um jeweils einen Endabschnitt (6, 7) eines Rohres (8, 9) aufzunehmen,
 und mit einem in den Verbindungskörper (2) einbringbaren Dichtungselement (12), das im Montageendzustand an einer inneren Umfangsfläche (14) des Verbindungskörpers (2) anliegend den Durchgang (3) umgibt, insbesondere mit einem Dichtungselement (12) nach einem der Ansprüche 4 bis 12,
 wobei an dem Verbindungskörper (2) eine mit dem Verbindungskörper (2) vorzugsweise axialfest verbundene Haltevorrichtung (43) vorgesehen ist, mit deren Hilfe ein in dem Verbindungskörper (2) angeordnetes Dichtungselement (12) verliersicher an dem Verbindungskörper (2) haltbar ist.
Patent DE-202023101461-U1 (DE)
Title: Saitenzupfinstrument
IPC: G10D3/14
Filed: 2023-03-23
Abstract: Saitenzupfinstrument (1) mit einem hohlen Resonanzkörper (2), über welchem mindestens eine Saite (3) mittels zweier an dem Resonanzkörper (2) befestigter Spannmechanismen (4) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ...es Verschiebemittel (7, 17) zum, vorzugsweise stufenlosen, Variieren der Klangeigenschaften aufweist.
Patent DE-212017000002-U1 (DE)
Title: Struktur zur schnellen Umrüstung der Übertragungs-Betriebsart bei photographischen Gleitschienen
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-02-28
Abstract: Eine Struktur zur schnellen Umrüstung der Übertragungs-Betriebsart bei einer photographischen Gleitschiene, die umfasst: eine verlängerte Schiene (1), Haltemodule (2), die an zwei Enden der Schiene (1) angebracht sind, ein Gleitblockmodul (3), das auf der Schiene (1) gleiten kann, eine Gleitblock-Übertragungsstruktur (4), ein Schwungradmodul (5) und ein elektrisches Modul (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwungrad-Feststellriegel-Struktur (7) und eine Feststellriegelstruktur (8) für das elektrische Modul auf der Oberfläche der Vorderseite des Gleitblockmoduls (3) angeordnet sind, wobei die Gleitblockübertragungsstruktur (4) im Gleitblockmodul (3) angeordnet ist und umfasst eine Zahnstange (41), die an der unteren Oberfläche der Schiene (1) angeordnet ist, ein Getriebe (42), das im Inneren des Gleitblockmoduls (3) angeordnet ist, und ein Zahnrad (43), das auf die Außenseite des unteren Teils des Getriebes (42) gerichtet ist und mit der Zahnstange (41) in Eingriff steht sowie eine Antriebswelle des Getriebes (42), die auf einen offenen Schlitz des Gleitblockmoduls 3 gerichtet ist und mit einer Getriebe-Kupplung (421) vom Typ einer Klauenscheibe befestigt ist, wobei eine Schwungradkupplung (51) vom Typ einer Klauenscheibe, die in der Lage ist, in die Klauenscheibe der Getriebe-Kupplung (421) anzugreifen und mit ihr zusammenzustoßen, auf dem Schwungradmodul (5) bereitgestellt ist, wobei eine Sicherungsspange (52) für das Schwungrad, die in der Lage ist, mit der Feststellriegelstruktur (7) des Schwungrads verklemmt zu werden, auf einer Seite des Schwungradmoduls gegenüber dem Gleitblockmodul (3) angeordnet ist, wobei eine elektrische Kupplung (61) vom Typ einer Klauenscheibe, die in der Lage ist, in die Klauenscheibe der Getriebe-Kupplung (421) einzugreifen und mit ihr zusammenzustoßen, auf der Antriebsachse des elektrischen Moduls (6) bereitgestellt ist, wobei eine Sicherungsspange (62) für das elektrische Modul, die in der Lage ist, an der Feststellriegel-Struktur (8) des elektrischen Moduls festgeklemmt zu werden, auf einer Oberfläche des elektrischen Moduls (6), die dem Gleitblockmodul (3) gegenüberliegt, angeordnet ist.
Patent DE-212018000299-U1 (DE)
Title: LED-Gehäuse und lichtemittierendes Modul mit diesem Gehäuse
IPC: H01L33/62
Filed: 2018-11-07
Abstract: Ein LED-Gehäuse, bestehend aus:
 einen Hauptkörper, der einen Hohlraum an einem oberen Abschnitt umfasst und eine längliche Form in einer Richtung aufweist;
 einen ersten Leiterrahmen, der mit einem Boden des Hauptkörpers gekoppelt ist, wobei der erste Leiterrahmen eine erste Halterung, die dem Hohlraum ausgesetzt ist, einen ersten Anschluss, der einer kurzen Seitenfläche des Hauptkörpers ausgesetzt ist, und einen ersten Verbindungsabschnitt, der einer unteren Fläche des Hauptkörpers ausgesetzt ist, umfasst; und
 einen zweiten Leiterrahmen, der vom ersten Leiterrahmen in einer seitlichen Richtung beabstandet und mit dem Boden des Hauptkörpers gekoppelt ist, wobei der zweite Leiterrahmen eine zweite, dem Hohlraum gegenüberliegende Halterung, einen zweiten, der anderen kurzen Seitenfläche des Hauptkörpers gegenüber liegenden Anschluss und einen zweiten, der unteren Fläche des Hauptkörpers gegenüber liegenden Verbindungsabschnitt aufweist,
 wobei der erste Verbindungsabschnitt einen ersten-1 Verbindungsabschnitt, der sich von dem ersten Anschluss erstreckt, und einen ersten-2 Verbindungsabschnitt umfasst, der sich von einem Abschnitt des ersten-1 Verbindungsabschnitts zu dem zweiten Anschluss in der einen Richtung erstreckt und eine geringere Breite als der erste-1 Verbindungsabschnitt aufweist, und der zweite Verbindungsabschnitt einen zweiten-1 Verbindungsabschnitt, der sich von dem zweiten Anschluss erstreckt, und einen zweiten-2 Verbindungsabschnitt, der sich von einem Abschnitt des zweiten-1 Verbindungsabschnitts in Richtung des ersten Anschlusses in der einen Richtung erstreckt und eine geringere Breite als der zweiten-1 Verbindungsabschnitt hat, umfasst.
Patent AT-1331-U2 (AT)
Title: Schienengebundener güterwagen
Inventor: SOMMERER RUDOLF DIPL ING DR
IPC: B61D17/08
Filed: 1996-12-20
Abstract: Schienengebundener Güterwagen mit einem Wagenkasten, der an zumindest einer Stirnseite eine Be- und Entladeöffnung zum Be- und Entladen der zu transportierenden Güter aufweist, wobei zumindest eine Seitenwand des Wagenkastens (3) wenigstens einen quer zur Wagenlängsrichtung seitlich ausstellbaren Seitenwandabschnitt (7) aufweist.
Patent BR-MU7601105-U2 (BR)
Title: travesseiro inflável ajustável com ar
Inventor: COHAB MAURICIO CHARLES
IPC: A47G9/00
Filed: 1996-07-05
Abstract: patente de modelo de utilidade travesseiro (1) inflá vel ajustável com ar. o presente modelo de utilidade se refere a um travesseiro ( 1) revestido em tecido (2) ou material semelhante, dotado de uma membrana de prolipropileno (3) ou material semelhante que separa o travesseiro propriamente dito em dois compartimentos: um compartimento superior (5) com enchimento em fibra de poliester ou material semelhante e um compartimento inferior ( 4) em polyvinil ou material semelhante, possibilitando seu enchimento e ajustamento através de uma válvula ( 6) para a entrada e sai da do ar em quantidade suficiente para atender as necessidades do usuário, proporcionando conforto e eliminando a ocorrência de dores e contusões no pescoço, cabeça e coluna do usuário.
Patent AT-14754-U2 (AT)
Title: Helm für Motorradfahrer und Menschen, die Extrem-Aktivitäten betreiben
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft persönliche Schutzausrüstungen, u.z. Helme mit einem eingebauten Aufnahmesystem, welche verwendet werden können, um Kopfverletzungen bei Motorradfahrern und Menschen, die extreme Aktivitäten betreiben sind, zu verhindern. Der Helm hat ein starres Gehäuse (1) und ein in das Gehäuse (1) eingebautes Aufnahmesystem mit einer Kamera. Das Gehäuse (1) ist mit Befestigungs- (2) und Dämpfungselementen und einem Panzerglas (4) ausgestattet. Das Kameraobjektiv (3) ist zentral auf dem Helm oberhalb des Gesichtsbereichs angeordnet und ragt nicht über die Gehäuseoberfläche hinaus. Das Aufnahmesystem enthält eine im Gehäuse (1) integrierte Stromquelle, ein Steuerungssystem, ein Aufnahmegerät mit eingebautem Speicher, einen Steckplatz zum Einsetzen einer externen Speicherkarte und einen Anschluss zur Verbindung mit externen Geräten und/oder dem Stromnetz.
Patent BR-MU8700267-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em recipiente para descarte de insumos hospitalares
Inventor: DE OLIVEIRA HELENA MARIA
IPC: B65D81/00
Filed: 2007-03-07
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM RECIPIENTE PARA DESCARTE DE INSUMOS HOSPITALARES. Tem por objeto um prático e inovador modelo de recipiente (1) para descarte de insumos hospitalares, pertencente ao campo dos artigos hospitalares, de uso mais precisamente em residências que abrigam pacientes que utilizam medicação intravenosa, aplicada através de seringas e agulhas descartáveis; o recipiente para descarte de insumos hospitalares encontrado atualmente no mercado atende com perfeição a ambientes como hospitais, unidades de saúde, clínicas médicas e laboratórios especializados, porém apresenta uma série de inconvenientes para os usuários que fazem uso desse produto em suas respectivas residências; a configuração do utensílio, objeto da presente patente, em sua nova forma construtiva, compreende uma caixa (1) contendo uma tampa (3) e um dispositivo de lacre (4), produzida em material polimérico impermeável, resistente à punctura, ruptura e vazamento; o polímero utilizado na fabricação do recipiente para descarte de insumos hospitalares é obtido a partir de reciclagem de polietileno tereftalato (PET).
Patent BR-MU8701051-U2 (BR)
Title: disposiÇço contrutiva em cÁlice
Inventor: VIRIATO DA SILVA LUIZ EDUARDO
IPC: A47G33/00
Filed: 2007-05-28
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA EM CÁLICE. Descrito como o presente Modelo de Utilidade, refere-se a disposições construtivas aplicadas em um tipo especifico de cálice utilizado em cerimônias religiosas, cujas características construtivas permitem uma utilização mais higiênica e adequada, para tanto é basicamente composta por elemento conformado e peça única, preferencialmente em material plástico, dotado de uma base (1), da qual se projeta uma haste (2), sobre a qual se conforma em um corpo (3) dotado de uma abertura superior (4), com uma pequena borda adequada para receber um lacre (5) que, por sua vez, é vedado com uma tampa (selo de alumínio) inviolável (6).
Patent BR-MU8701226-U2 (BR)
Title: auto sintonizador
Inventor: BLATT VICTOR
IPC: H04B10/118
Filed: 2007-07-11
Abstract: AUTO SINTONIZADOR. Patente de Modelo de Utilidade para uma função especial inédita nos Receptores de Satélite Banda C Analógicos é compreendida por uma tecla de dupla função (Power e AUTO SINTONIZADOR), situada no gabinete do aparelho (figura 3) associada a um hardware(figura 2) capaz de detectar a frequência central de sintonia para um canal e gerar sinais elétricos que podem ser interpretados por um software(figura 1) cuja função é tornar automática a busca por esta melhor sintonia, varrendo toda a faixa de canais disponíveis e memorizando a cada detecção.
Patent BR-MU8801281-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em módulos do tipo gabinetes de móveis básicos
Inventor: ZAMAI HAMILTON CARLOS
IPC: E06B3/46
Filed: 2008-06-02
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM MóDULOS DO TIPO GABINETES DE MóVEIS BáSICOS. Representado por uma solução evolutiva em gabinetes de móveis (A), notadamente móveis básicos, diferenciada de tudo que se conhece no estado da técnica por garantir um espaço interno útil totalmente sem obstáculos, onde pata tal foi idealizado na parte frontal deste gabinete um conjunto de portas, notadamente uma porta normal (P3) e uma porta sanfonada, formada pela união entre duas portas (P1) e (P2), que para serem abertas correm sobre um trilho, ou régua guia (Tr), cujo curso total permite uma angulação de 900 da porta (P1) em relação à porta (P2), onde nesta condição se destaca por interferir minimamente na área de transito interno de um cómodo (C) onde o móvel (A) esta instalado.