baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005696-U1 (DE)
Title: Silikonschmuckband mit wechselbarem Verschluss
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Silikonschmuckband mit wechselbarem Verschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein leicht gebogener Stift beliebigem Materials die Enden eines Silikonbands durch Einstecken beider Enden des Stifts verbindet.
Patent DE-202013006970-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzstruktur eines Ventilators
IPC: F04D25/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Korrosionsschutzstruktur eines Ventilators, umfassend eine Basisplatte (2), die einen erhöhten Rand (21) und eine Achsbüchse (22) aufweist, wobei der Rand (21) an der der Achsbüchse (22) zugewandten Seite mindestens eine Stützfläche (211) besitzt, eine Schaltungsplatte (3), die um die Achsbüchse (22) gelegt ist und auf der Stützfläche (211) liegt, wobei zwischen der Schaltungsplatte (3) und der Basisplatte (2) ein abgedichteter Raum (213) gebildet ist, einen Stator (4), der eine Vielzahl von Stahlblechen (41) aufweist, um die Achsbüchse (22) gelegt ist und auf der Schaltungsplatte (3) steht, und mindestens eine Abdeckeinheit (5), die die der Basisplatte (2) abgewandte Seite der Schaltungsplatte (3) abdeckt.
Patent DE-202013008530-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Bolzenschneider
IPC: B23D17/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Hydraulischer Bolzenschneider (1), bestehend aus einem Schneidkopf (2) und zwei symmetrisch am Schneidkopf angelenkten Zangenschenkeln (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Zangenschenkel (3, 4) sich kreuzend ein Zangengelenk (5) bilden und zwischen ihren, dem Gelenk abgewandten, freien Enden, ein Hydraulikzylinder (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013008738-U1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte
IPC: C09D13/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Polymergebundene Mine für Schreib, Zeichen und/oder Malgeräte, insbesondere für Bleistifte oder Farbstifte, umfassend mindestens ein Bindemittel, mindestens ein Wachs, mindestens ein Farbmittel und mindestens einen Füllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Mine als Bindemittel Polylactid aufweist.
Patent DE-202013008862-U1 (DE)
Title: Glasgeländer für Balkone mit außenliegender Entwässerungsrinne
IPC: E04F11/18
Filed: 2013-10-08
Abstract: Balkonbrüstung, enthaltend eine oder mehrere Brüstungsplatten (1) aus Glas- oder Plexiglas als vertikal stehendes Brüstungselement, wobei die eine oder mehrere Brüstungsplatte (1) jeweils zumindest im Bereich der freien Kanten einer den Boden des Balkons bildenden Grundplatte (6) derart befestigbar ist, dass die Brüstungsplatte (1) direkt oder über eine Zwischenleiste an den Kanten der Grundplatte (6) vollflächig anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brüstungsplatte (1) oder die Zwischenleiste eine oder mehrere Ausnehmungen (16) besitzt, durch die nach erfolgter Montage der Brüstung Wasser, das von der Bodenplatte (6) des Balkons her kommt, durch die eine oder mehrere Ausnehmung (16) nach unten ablaufen kann.
Patent DE-202013100420-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Herstellen von Ausnehmungen für Schließteile in verbauten Holz-Fenster- und Holz-Türrahmen insbesondere mit 4 Millimeter Falzluft
IPC: B27C5/10
Filed: 2013-01-29
Abstract: Frässchablone (13) zum Herstellen von für Schließteile vorgesehenen Aussparungen (18) in verbauten Holz-Fenster- und Holz-Türrahmen (17) insbesondere mit 4 Millimeter Falzluft, die eine Auflageplatte (13.1) zum Auflegen auf einen Fenster- oder Türrahmen mit einer Fräsöffnung (13.2) und eine an die Auflageplatte angebrachte Halterung (13.3) zum Fixieren der Schablone am Rahmen aufweist, wobei die Fräsöffnung im am Rahmen fixierten Zustand der Schablone den Rahmen nur teilweise überdeckt und Raum für einen Fräser zum Fräsen einer Aussparung für ein Schließteil freilässt und die Halterung derart ausgebildet ist, dass sie den Raum für den Fräser bis auf die Fräsöffnung etwa luftdicht abschließt.
Patent DE-202013100948-U1 (DE)
Title: Verbesserte Windenbremskonstruktion
IPC: B66D5/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Windenbremskonstruktion, die eine Mitnahmewelle (10) beinhaltet, welche in der Winde schwenkbar angeordnet ist und mit einem ersten Mitnahmezahnrad (11) versehen ist, wobei ein Außengewinde (12) mit mehreren Rillen auf der Mitnahmewelle (10) angeordnet ist, wobei eine Befestigungsscheibe (13) auf der Seite des ersten Mitnahmezahnrads (11) der Mitnahmewelle (10) fest verschweißt ist, wobei das Ende der Befestigungsscheibe (13) mit einer Endwelle (131) versehen ist, welche das Einrasten einer Ratsche (14) gewährleistet, wobei die Ratsche (14) ein Lager (15) umfasst, wobei die Endwelle (131) der Befestigungsscheibe (13) vom Innenloch des Lagers (15) umfasst wird, wobei auf den beiden Seiten der Ratsche (14) jeweils eine Reibscheibe (141) vorgesehen ist, wobei ein zweites Mitnahmezahnrad (16), auf dem ein Innengewinde (161) mit mehreren Rillen angeordnet ist, auf die Mitnahmewelle (10) aufgeschraubt ist, wobei am dahinterliegenden Ende der Mitnahmewelle (10) eine Schnalle (19) angeordnet ist, wobei das zweite Mitnahmezahnrad (16) ein Lager (162) umfasst, wobei auf dem zweiten Mitnahmezahnrad (16) eine Klemmscheibe (17) auf der Endwelle (163) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202013101305-U1 (DE)
Title: Entriegelungseinrichtung
IPC: B60P1/04
Filed: 2013-03-26
Abstract: Einrichtung zum Entriegeln einer Pendelbordwand (9) an der Kippbrücke (4) eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Anhängers, wobei die Entriegelungseinrichtung (5) einen beim Kippen betätigten Aktor (6), ein die Aktorbewegungen übertragendes Getriebe (7) und damit verbundenes und an der um ein oberes Drehlager (14) schwenkbaren Pendelbordwand (9) angreifendes Riegelelement (18), insbesondere einen Schließhaken, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (5) eine bedienbare Freischaltung (8) zur bedarfsweisen Deaktivierung der Entriegelungsfunktion aufweist.
Patent DE-202013103467-U1 (DE)
Title: Abdeckwerkzeug
IPC: B44D3/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Abdeckwerkzeug für die Durchführung von Malerarbeiten, gekennzeichnet durch einen plattenförmigen Träger (11) mit einer Längskante (14), von der eine dem Verlauf der Längskante (14) entsprechende Leiste (16) aus elastischem Werkstoff absteht.
Patent DE-202013105086-U1 (DE)
Title: Applikator mit Besatz aus gekrümmten Borsten und Finnen
IPC: A45D34/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Kosmetikapplikator, insbesondere Mascarabürste mit einem den Besatz tragenden Kern (2) und einem an den Kern (2) angespritzten Besatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Besatz aus einer Mischung aus Finnen (6x, 6y, 6z) und zumindest entlang einer Seite und vorzugsweise entlang zweier sich diametral gegenüberliegender Seiten vollständig oder im Wesentlichen durchgehend vom Borstenfuß bis zum auswärtigen Borstenende gekrümmten Borsten (4a, 4b, 4c; 5a, 5b, 5c) besteht;
Patent DE-202014001176-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Präsentation und zum Abverkauf von Waren
IPC: A47F1/18
Filed: 2014-02-11
Abstract: Einrichtung zur Präsentation und zum Abverkauf von Waren, vorzugsweise von Obst, Gemüse, Hülsenfrüchten o. dgl. Stückgut (W), wobei die Einrichtung (1) zumindest eine Ablagebaugruppe (A) aufweist, auf der jeweilige Waren (W, W') in Kartonagen, Verpackungen o. dgl. Behältnissen (2) bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagebaugruppe (A) mit zumindest einem die Behältnisse (2) mit Waren (W, W') aufnehmenden Stützgestell (3) versehen ist und dieses von einer zumindest bereichsweise als umfangsseitige Verkleidung verlaufenden Umhausungswand (4, 4') eingefasst ist, derart, dass im Bereich eines oberen Präsentationsausschnitts (5) der Umhausungswand (4, 4') die zumindest bereichsweise vom Stützgestell (3, 3', 3'') untergriffenen Behältnisse (2') in ihrer Gebrauchslage platzierbar und die Waren (W, W') vom Kunden entnehmbar sind.
Patent DE-202014003171-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-04-15
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem elektrische Kontaktflächen aufweisenden Träger (9), mindestens einem auf dem Träger (9) angeordneten Leistungshalbleiterbauteil (8) und mindestens zwei Kontaktelementen (1), die jeweils einen ersten und einen zweiten Ansatz (5, 6) aufweisen, die elektrisch mit einer Kontaktfläche des mindestens einen Leistungshalbleiterbauteils (8) oder mit einer Kontaktfläche des Trägers (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansätze (5, 6) der Kontaktelemente (1) derart ausgebildet sind, dass an einer Kontaktfläche des Leistungshalbleiterbauteils (8) oder des Trägers (9) der erste Ansatz (5) des einen Kontaktelements von dem zweiten Ansatz (6) des anderen Kontaktelements umfangsmäßig zumindest teilweise umschlossen wird.
Patent DE-202014007842-U1 (DE)
Title: Schuhwärmer mit Haferkern
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-09-27
Abstract: Schuhwärmer in Sohlenform, welcher in einen kalten Schuh oder Stiefel eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Kern aus Haferkörnern enthält.
Patent DE-202014008157-U1 (DE)
Title: Elektrochemisches System
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-10-08
Abstract: Elektrochemisches System (1), bestehend aus einer Schichtung mehrerer Zellen, die jeweils durch Separatorplatten (2) mit mindestens zwei metallischen Lagen voneinander abgetrennt sind, wobei die Separatorplatten (2) Sicken (3) zur Abgrenzung von Öffnungen zur Ab- und Zufuhr von Kühlmittel (4) in den Zwischenraum der mindestens zwei Lagen der Separatorplatte (2) oder zur Ab- und Zufuhr von Betriebsmedien (5, 6) zu den Zellen hin aufweisen und/oder die Separatorplatten (2) Sicken (7) zur Abgrenzung eines elektrochemisch aktiven Bereichs (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Strömungsverminderung oder Strömungsvermeidung im Innenraum der Sicken (3, 7) die Sicke selbst und/oder eine zur Sicke hinleitende Struktur (9) zumindest bereichsweise eine Querschnittsverringerung und/oder einen Querschnittsverschluss aufweist.
Patent DE-202014008864-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle ohne gesonderten Feststellmechanismus
IPC: A44B11/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Hauptanspruch: 1. Gürtelschnalle aus einem Metallstück mit zwei Schlitzen an den Seiten zum Durchführen des Gürtels, wobei die Enden mit den Schlitzen etwas gekröpft sind, um das Einführen des Gürtels zu erleichtern (1). 2. Varianten davon in jeglichem Material und Materialstärke und in jeglicher Form und in jeglichem Grad der Kröpfung (Beispiele in 3). 3. Varianten davon, mit einer speziellen Ausformung des mittleren Teils, welche die Aufnahme einer an der Hose angebrachten Fixierungsschlaufe ermöglicht
Patent DE-202014010450-U1 (DE)
Title: Gefäßträgervorrichtung für ein Handgelenk
IPC: A45F5/00
Filed: 2014-07-01
Abstract: Gefäßträgervorrichtung (3), welche dadurch gekennzeichnet, ist dass sie aufweist: eine Haltewand (35), die sich in einer axialen Richtung (X) erstreckt und welche zum Ausbilden mit einer Hand eines Nutzers (4) eines Raums für die Aufnahme eines Gefäßes (2) bestimmt ist; wobei sie eine langgestreckte Form gemäß einer axialen Richtung aufweist, wobei das Gefäß somit zwischen der Haltewand und der Hand des Nutzers positioniert ist; eine erste Schlaufe (311, 312), welche fest mit einem ersten axialen Ende (351) der Haltewand verbunden ist, welche eine erste Öffnung (301, 201) begrenzt, welche ausreichend ist für das Hindurchgehen eines Fingers (41, 42, 43) und ausreichend eng für ein Verhindern des Durchgehens eines Handgelenks ist, und eine zweite Schlaufe (313), welche fest mit einem zweiten axialen Ende (352) der Haltewand verbunden ist, welche eine zweite Öffnung (303) begrenzt, welche ausreichend ist für das Hindurchgehen eines Handgelenks.
Patent DE-202014101080-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für kontaminierte Gegenstände
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung für kontaminierte Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) aufweist: a) einen begehbaren Transportbehälter (3) mit einer innerhalb des Transportbehälters (3) angeordneten Ultraschallreinigungsanlage (13, 13’, 13’’) zum Reinigen der kontaminierten Gegenstände und b) ein oder mehrere Tanks (21, 23) zur Aufnahme von durch die Ultraschallreinigung kontaminierter Reinigungsflüssigkeit.
Patent DE-202014101104-U1 (DE)
Title: Eine wärmeisolierende MRT-Ummantelung
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine wärmeisolierende Ummantelung für eine Magnetresonanzvorrichtung (MRD), konfiguriert um in einem atmosphärischen Drucksystem und in einer Umgebung mit wechselnder Temperatur positioniert zu sein, die zumindest eine erste Temperatur T1 [°C] und eine Wärmemenge Q [kJ] hat, die auf sie einwirkt, in welcher: a. ein inneres Teil, das durch Größe und Form zu den äußeren Abmessungen der besagten MRD angepasst ist; b. zumindest eine zweite Temperatur T2 [°C] in dem besagten inneren Teil; c. eine spezifische Masse, m [kg]; und d. eine spezifische Wärmekapazität, Cp [kJ/kg]; wobei die folgende Formel gilt: Q = Cp m dT; wobei dT = T1 – T2, wobei für jede einwirkende Q, dT2 in dem Bereich von 0° C–0,2°C ist; wobei dT2 = T2 + dT.
Patent DE-202014103505-U1 (DE)
Title: Ozonerzeugungsgerät
IPC: C01B13/11
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ozonerzeugungsgerät, umfassend ein Erzeugungsrohr und Stützplatten im Erzeugungsrohr, wobei sich die Stützplatten in der Nähe von einem Ende des Erzeugungsrohrs befindet, und wobei zwischen den zwei Stützplatten eine Elektrode vorgesehen ist, wobei die Elektrode von einem Glasrohr eingehüllt wird, wobei das Glasrohr von einem Metallnetz eingehüllt ist, und wobei das Erzeugungsrohr unten mit einem Hochfrequenz-Stromversorgungsgerät versehen ist, wobei das Stromversorgungsgerät auf einer Output-Seite mit der Elektrode verbunden ist und auf der anderen Output-Seite mit dem Metallnetz verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Erzeugungsrohr auf den beiden Seiten jeweils mit einem halbkugelförmigen Dichtdeckel versehen ist, – die Stützplatten mit mehreren Luftöffnungen versehen sind, – die Stützplatten auf der Seite, die gegenüber dem Dichtdeckel liegt, mit einem „W“-förmigen Ablenkblech versehen sind, wobei das Ablenkblech unten mit Öffnungen versehen ist, die den Luftöffnungen entsprechen, – der Dichtdeckel mit einer ersten Luftöffnung versehen ist, wobei die erste Luftöffnung dem Höchstniveau des Ablenkblechs entspricht.
Patent DE-202014105845-U1 (DE)
Title: Hohldecke mit Brandschutzgehäuse sowie Brandschutzgehäuse
IPC: E04B9/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Hohldecke mit einer die Unterseite der Hohldecke bildenden Beplankung (1) sowie mit einem hinter der Beplankung (1) positionierten Brandschutzgehäuse (2) für elektrotechnische Installationen, wobei die Beplankung (1) im Bereich der Anordnung des Brandschutzgehäuses (2) eine Öffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (3) rechteckig mit einer Länge L und einer Breite B ist, dass das Brandschutzgehäuse (2) formstabil ist und eine Quaderform mit einer Länge LB, einer Breite BB und einer Höhe HB bildet, dessen eine Grundfläche (4) in Einbausollage an der Hinterseite der Beplankung (1) anliegt und eine Installationsöffnung (5) aufweist, und dass die Breite BB des Brandschutzgehäuses (2) gleich der Länge L der Öffnung (3) bemessen ist oder kürzer als diese Länge L, und die Höhe HB des Brandschutzgehäuses (2) gleich der Breite B der Öffnung (3) bemessen ist oder kürzer als diese Breite B ist, und dass die Länge LB des Brandschutzgehäuses (2) größer als die Länge L der Öffnung (3) und die Breite BB des Brandschutzgehäuses (2) größer als die Breite B der Öffnung (3) bemessen ist.
Patent DE-202015002063-U1 (DE)
Title: Führungssystem für Versorgungsleitungen und Roboter mit Führungssytem
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Führungssystem für Versorgungsleitungen für ein Handhabungsgerät, insbesondere für einen Roboter (R), mit einer Führungsbasis (1), einem ketten-, Schlauch- oder bandartigen Strang (3), in oder an dem die Versorgungsleitungen anordenbar sind und einem durch die Führungsbasis (1) längs eines linearen Verfahrweges geführten Rückstellelementes (2), wobei sich der Strang (3) an dem Rückstellelement (2) in zwei Trume (31, 32) mit jeweils einem an deren freien Enden angeordneten Anschlusspunkt teilt, nämlich einem ersten Anschlusspunkt (33) und einem zweiten Anschlusspunkt (34), der an einem an einer Führungsschiene (11) mit zwei sich seitlich erstreckenden Gleitschienen (12) gleitverschieblich gelagerten Schlitten (5) angeordnet ist, wobei das Rückstellelement (2) durch eine auf das Trum (32) mit dem zweiten Anschlusspunkt (34) wirkende Zugkraft längs des Verfahrweges gegen eine Rückstellkraft von einer eingezogenen Position in eine ausgezogene Position verfahrbar ist und wobei die Rückstellkraft durch eine an oder in der Führungsbasis (1) angeordnete Rückstelleinrichtung (2) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zum Schutz der Gleitschienen (12) eine Abdeckvorrichtung (7) mit einem Abdeckprofil (71) aufweist, das bezüglich einer Querschnittebene der Führungsschiene (11) beabstandet zu den Gleitschienen (12) und dieselbe überdeckend angeordnet ist.
Patent DE-202015005518-U1 (DE)
Title: Antrieb für eine Festlegeeinrichtung für zylindrische Transportgüter auf Fahrzeugen
IPC: B61D45/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Antrieb für eine Festlegeeinrichtung für zylindrisches Transportgut (z. B. Blech- oder Papierrollen), insbesondere in Eisenbahngüterwagen, mit mindestens einer quer zur Fahrtrichtung angeordneten Mulde mit vier Haltearmen 1 zur seitlichen Abstützung der Last, deren Verschiebung durch einen Antrieb ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltearm mit einer Spindelmutter 4 verfahren wird, daß den beiden Haltearmen eine linksgängige Spindel 5 und eine rechtsgängige Spindel 6 zugeordnet ist, daß die Spindeln von einem Differentialgetriebe 8 bzw. 12 angetrieben werden und daß durch das Differentialgetriebe 8 bzw. 12 das Verfahren beider Haltearme mit der Antriebswelle 9 von einer Wagenseite möglich ist.
Patent DE-202015006603-U1 (DE)
Title: System zum Aufbau eines Rahmenfachwerks
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: System zum Aufbau eines Rahmenfachwerks als tragendes Gerüst (1) für den Bau von Messeständen, Präsentationswänden oder -gestellen, Trenn- oder Kabinenwänden, Kulissen, Theken, Tischen od. dgl., aus modularen, aneinanderfügbaren und beplankbaren Rahmenelementen (2), welche einen Umfang aus miteinander verbundenen, vorzugsweise gerade gestreckten Profilen (3) aufweisen und durch Verbindungsmittel mit gleichartigen Profilen (3) benachbarter Rahmenelemente (2) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Profile (3) der modularen Rahmenelemente (2) jeweils einen wenigstens U-förmigen oder gar bereichsweise geschlossenen Querschnitt aufweisen mit zwei durch wenigstens einen mittleren Profilsteg (6) verbundenen, seitlichen Profilschenkeln (4), wobei der den mittleren Profilsteg (6) bildende Bereich eines Profils (3) wenigstens eine oder vorzugsweise wenigstens zwei langgestreckte Ausnehmungen (8) aufweist, deren Längsachsen parallel zu der Längsachse des betreffenden Profils (3) verlaufen, und b) die Verbindungsmittel aus Klammern (11; 21) von U-förmiger Struktur gebildet sind, mit jeweils zwei durch einen mittleren Klammersteg (14; 24) verbundenen, seitlichen Klammerschenkeln (12; 22, 23), von denen wenigstens einer derart bemessen ist, dass er durch zwei miteinander fluchtende Ausnehmungen (8) zweier benachbarter Rahmenelemente (2) schiebbar ist, wobei der lichte Abstand zwischen den beiden Klammerschenkeln (12; 22, 23) derart bemessen ist, dass in dem dadurch gebildeten Spalt (16; 26) zwei aneinander liegende Profilstege (6) zweier benachbarter Rahmenelemente (2) Platz finden.
Patent DE-202015008231-U1 (DE)
Title: Digitaldruck- Tableau: Individuell einstellbare Artikelaufnahme/Artikelschablone aus gefrästem Aluminium.
IPC: B41J11/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Induviduell einstellbare Artikelaufnahme/-schablone.
Patent DE-202015105122-U1 (DE)
Title: Kühlender Ventilator
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Kühlender Ventilator, aufweisend:  einen Isolationsbehälter (1), der innen einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der oben mit einer Öffnung (12) versehen ist, wobei sich die Öffnung (12) mit einem Oberdeckel (13) verschließen lässt, und wobei am Umfang des Isolationsbehälters (1) Lufteintrittsöffnungen (14) ausgebildet sind;  einen Ventilator (2), der vor dem Isolationsbehälter (1) starr befestigt und gerade neben dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist;  einen Eiskorb (3), der durch die Öffnung (12) in den Aufnahmeraum (11) eingelegt ist und der Aufnahme von Eiswürfeln (5) dient, wobei der Eiskorb (3) mehrere Löcher (31) aufweist; und  eine Wasserauffangschale (4), die unterhalb des Eiskorbs (3) angeordnet ist und aus der Seite des Isolationsbehälters (1) zum Austausch herausnehmbar ist.
Patent DE-202015105616-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B7/21
Filed: 2015-10-22
Abstract: Fenster oder Tür (1), umfassend einen Blendrahmen oder eine Zarge (2), der/die einen oberen waagerecht angeordneten Profilholm, zwei senkrecht angeordnete Profilholme (4) und ein stirnseitig zwischen den senkrecht angeordneten Profilholmen (4) eingebundenes Schwellenprofil (5) umfasst, wobei das Schwellenprofil (5) einen Schwellengrundkörper (7) und einen Deckelprofil (8) umfasst; einen Flügel (3), der schwenkbar an dem Blendrahmen oder der Zarge (2) angeordnet ist; und zwei Kopfstücke (6), die jeweils mit einem der beiden senkrecht angeordneten Profilholmen (4) verbunden sind und durch die das Schwellenprofil (4) zwischen den senkrecht angeordneten Profilholmen (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelprofil (8) Wasserdurchgangsöffnungen (12, 12´) aufweist, der Schwellengrundkörper (7) als Hohlkammerprofil mit mindestens einem Wassersammelkanal (9, 9´) ausgebildet ist, und die Kopfstücke (6) jeweils eine mit dem mindestens einen Wassersammelkanal (9, 9´) des Schwellengrundkörpers (7) kooperierende Mündungsöffnung (12) aufweisen.
Patent DE-202015105776-U1 (DE)
Title: Aufdachklimaanlage
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-10-30
Abstract: Aufdachklimaanlage, insbesondere für ein Omnibusdach, zumindest mit einer Kondensatoreinheit (2) und einer Verdampfereinheit (3), die einen Luftströmungskanal (5) mit mindestens einer Luftansaugöffnung (6, 7) und einer Luftausblasöffnung (8) aufweist, wobei in dem Luftströmungskanal (5) zwischen der Luftansaugöffnung (6, 7) und der Luftausblasöffnung (8) ein Wärmetauscher (9) und ein eine Luftströmung erzeugender Radialventilator (10) angeordnet sind, und eine Drehachse (11) eines Ventilatorrades (12) des Radialventilators (10) parallel zu einer Luftströmungs-Hauptrichtung (S) ausgerichtet ist, die sich durch den Luftströmungskanal (5) von der mindestens einen Luftansaugöffnung (6, 7) durch den Wärmetauscher (9) zu dem Radialventilator (10) erstreckt.
Patent DE-202016000464-U1 (DE)
Title: Komponente einer Kraftfahrzeuginnenausstattung mit einem berührungsempfindlichen elektronischen Gerät zur Bedienung von Kraftfahrzeugfunktionen sowie Vorrichtung zum Herstellen einer derartigen Komponente
IPC: B60R16/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Komponente einer Kraftfahrzeuginnenausstattung (3; 10) für ein elektronisches berührungsempfindliches Gerät (10) zur Bedienung von Kraftfahrzeugfunktionen, die von einen Benutzer gesteuert werden können; wobei das berührungsempfindliche elektronische Bediengerät (10) ein Gehäuse (13) aus einem Polymer und einen oder mehrere in das Gehäuse (13) integrierte Sensoren (14) in einer oder mehreren berührungsempfindlichen Zonen (12) aufweist; die Sensoren (14) und das Gehäuse (13) derart sind, dass die Sensoren (14) elektrische Ausgangssignale generieren, die von einem Benutzer mit dem Finger auf einer Außenfläche des Gehäuses (13) in den berührungsempfindlichen Zonen (12) ausgeführte Gesten erkennen und einen Berührungsdruck bestimmen können, der von einem Benutzer mit dem Finger auf der Außenfläche des Gehäuses (13) in den berührungsempfindlichen Zonen (12) ausgeübt wird.
Patent DE-202016002346-U1 (DE)
Title: Stock mit Handschlaufe
IPC: A63C11/22
Filed: 2016-04-12
Abstract: Stock (1) mit einem Handgriff (4) und einer Handschlaufe (7), die an einer auswählbaren Position mit dem Stock verbunden ist.
Patent DE-202016002716-U1 (DE)
Title: Manuelle Aufschlagspaltvorrichtung zum faserparallelen Spalten von Brennholz
IPC: B27L7/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Aufspaltvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Brennholz indirekt durch ein Eintreiben des Holzes in die Aufspaltvorrichtung gespalten wird.