baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006021153-U1 (DE)
Title: Stabile, haltbare Granulate mit aktiven Mitteln
IPC: A23L29/00
Filed: 2006-10-12
Abstract: Granulat für Tierfutter, umfassend: einen Kern; einen Wirkstoff; und wenigstens eine Beschichtung; wobei das Granulat ein feuchtigkeitshydratisierendes Material umfasst, das wenigstens 25 Gew.-% des Granulats ausmacht, und wobei die Wasseraktivität des Granulats weniger als 0.5 beträgt.
Patent DE-202007000614-U1 (DE)
Title: Clock with analogue time display e.g. for clock, has dial and hour pointer with visible level in range of dial is provided in circular arc or circling moving display element arranged in boundary region of dial
IPC: G04B19/26
Filed: 2007-01-10
Abstract: The clock has a dial (6) and an hour pointer (7''). A visible level (35) in the range of the dial is provided in a circular arc or circling moving display element is arranged in the boundary region of the dial which is time-synchronously propelled in one period, which corresponds to an accepted maximum age of hundred years, over the circular area. The boundary region of the dial moves and the time of a certain object or a certain person is indicated and assigned to the clock.
Patent DE-202007001365-U1 (DE)
Title: Crate for bottles has pockets for bottles in its base, peripheral walls around these being discontinuous on outside of crate, so that bottles are visible, edges of the spaces consisting of vertical bars with resilient lips
IPC: B65D21/02
Filed: 2007-01-25
Abstract: The crate for bottles (2) has pockets for the bottles in its base. The peripheral walls (3) around these are discontinuous on the outside of the crate and at its corners, so that the bottles are visible from the outside. The edges of the free spaces (6) consist of vertical bars (7) with resilient lips (8).
Patent DE-202007003081-U1 (DE)
Title: Tragbare elektrische Schleifvorrichtung
IPC: B24B23/00
Filed: 2007-03-02
Abstract: Tragbare
elektrische Schleifvorrichtung, umfassend:  einen ersten Gehäusekörper mit
einem ersten Verbindungsabschnitt auf einer Oberfläche darauf;  einen
Elektromotor, der in dem ersten Gehäusekörper angeordnet ist;  eine
Antriebswelle, wobei ein Ende davon mit dem Elektromotor verbunden
ist und das andere Ende davon ein Adapter ist und aus dem ersten
Gehäusekörper herausragt,
wobei die Antriebswelle verwendet wird um eine erste Drehgeschwindigkeit
zu übertragen,
die von dem Elektromotor erzeugt wird;  einen zweiten Gehäusekörper mit
einem zweiten Verbindungsabschnitt darauf, wobei der erste Verbindungsabschnitt
und der zweite Verbindungsabschnitt miteinander verbunden sind;  ein
Verbindungsstück,
wobei ein Ende davon über
den ersten Adapter schleift und das andere Ende davon ein Geschwindigkeitsänderungsgetriebe
in dem zweiten Gehäusekörper schleift;  eine
Abtriebswelle, die auf den zweiten Gehäusekörper angeordnet ist, wobei
ein Ende der Abtriebswelle das Geschwindigkeitsänderungsgetriebe läppt;  ein
zweiter Adapter, der am anderen Ende der Abtriebswelle angeordnet
ist;  wobei, nachdem die erste Drehgeschwindigkeit vom...
Patent DE-202007007038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern von schütt- oder fließfähigem Aufgabegut durch Verdichtung
IPC: D21C1/00
Filed: 2007-05-14
Abstract: Vorrichtung
zum Entwässern
von schüttfähigem oder
fließfähigem Aufgabegut
durch dessen Verdichtung mit einem entlang einer Rotationsachse
(2) angeordneten Gehäuse
(3), das einen Aufgabebereich (4) und einen sich axial innerhalb
eines Mantelrohrs (9, 9') anschließenden Förder- und Verdichtungsbereich
(10) besitzt, mit einer im Gehäuse
(3) koaxial rotierenden Antriebswelle (8) mit umfangseitig umlaufenden
Wendeln (16), die das Aufgabegut im Zuge des Transports vom Aufgabebereich
(4) durch den Förder-
und Verdichtungsbereichs (10) verdichtet, wobei das im Aufgabegut
vorhandene Restwasser (38) durch radiale Öffnungen im Mantelrohr (9,
9') aus der Vorrichtungen geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest in einem Teilbereich das Mantelrohr (9, 9', 18) mit Durchlässen (29,
29') versehen ist und innerhalb des Mantelrohrs (9, 9', 18) ein
Innenrohr (30, 30', 30'') angeordnet ist, dessen Außendurchmesser
dem Innendurchmesser des äußeren Mantelrohres
(9, 9', 18) entspricht und das zumindest im Bereich der Durchlässe (29,
29') Durchtrittsöffnungen
(35, 35') besitzt, die um ein Vielfaches kleiner...
Patent DE-202007009165-U1 (DE)
Title: Surgical instrument e.g. tube shaft, for use in e.g. high frequency coagulation instrument, has separator inserted through opening such that largest extension of opening transverse to moving direction corresponds to dimension of separator
IPC: A61B18/14
Filed: 2007-06-29
Abstract: The instrument (1) has two clamping jaws (5, 6) at an end of a shaft or a gripping part. A separator (10) is movable parallel to the longitudinal axis of the instrument in an intermediate space provided between the clamping jaws. A bearing pin has an opening extending along a moving direction of the separator, where the separator is inserted through the opening such that the largest extension of the opening transverse to the moving direction of the separator corresponds to the dimension of the separator in the moving direction.
Patent DE-202007012495-U1 (DE)
Title: Schaftkappe für ein Sportgewehr
IPC: F41C23/14
Filed: 2007-09-05
Abstract: Schaftkappe
dadurch gekennzeichnet, dass die Anliegeflächen (1) der Schaftkappe, welche
in die Schulter eingesetzt wird, aus zwei oder mehreren, vorzugsweise
3 Segmenten besteht, die durch Kugelgelenke (2), die eine freie
Positionierung in allen Richtungen in 0 bis 45° oder mehr, zur Längsrichtung
sowie beliebige Rotation und somit eine universelle Anordnung der
Segmente ermöglichen
und an einer am Kappengrundkörper
(5) angebrachten Trägerwelle
(4) zusätzlich
seitlich schwenkbar befestigt sind.
Patent DE-202007013212-U1 (DE)
Title: Klapprunge
IPC: B62D33/02
Filed: 2007-09-19
Abstract: Klapprunge
(1) für
den Aufbau eines Transportfahrzeugs oder -behälters, wobei die Klapprunge (1)
einen Rungenkörper
(10) aufweist, der an seinem oberen Ende mit einem Laufwagen (16)
verbunden ist, der an einer oberen seitlichen Kante des Aufbaus
seitwärts
verschiebbar gehalten und geführt
ist, wobei die Klapprunge (1) in ihrem unteren Rungenteil (12) einen
Rungenfuß (2) aufweist,
der mittels eines Fußträgers (28)
mit dem Rungenkörper
(10) gelenkig verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen dem Fußträger (28)
und dem Rungenkörper (10)
durch ein Klappgelenk (29) mit einer horizontal in Aufbaulängsrichtung
(A) verlaufenden Gelenkachse (29') gebildet ist, wobei der Fußträger (28)
mittels einer mit einem Betätigungshebel
(4) verstellbaren Riegeleinrichtung (3) lösbar gegen den Rungenkörper (10)
verriegelbar ist, um den Rungenfuß (2) mit einem an einer unteren
Kante des Aufbaus angeordneten oder ausgebildeten Rungenschuh (5)
zu verbinden, und wobei bei gelöster
Riegeleinrichtung (3) die Klapprunge (1) um das Klappgelenk (29)
klappbar und so der...
Patent DE-202007013944-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Komposter
IPC: C05F9/02
Filed: 2007-10-05
Abstract: Zerlegbarer
Komposter aus zwei verschieden Teilen die in entsprechender Anzahl
zu einem beliebig hohen Komposter im Baukastensystem zusammengefügt werden
können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Teile so konstruiert sind das sie
beim Aufbau ineinander greifen ( 1 – 12 )
und aus Beton bestehen wodurch keine Verwitterung stattfindet.
Patent DE-202007015301-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion, insbesondere für Fassaden und Wintergärten
IPC: E04B1/18
Filed: 2007-11-03
Abstract: Tragkonstruktion,
insbesondere für Fassaden und Wintergärten, mit
einem Tragprofil (1) zur Halterung mindestens eines Fassadenelements
(2a, 2b), einem mit dem Tragprofil (1) verbundenen Halteprofil (3) zur
Befestigung des mindestens einen Fassadenelements (2) am Tragprofil
(1) und Dichtelementen (4, 5), durch die das mindestens eine Fassadenelement
(2a, 2b) gegenüber dem Tragprofil (1) und dem Halteprofil
(3) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragprofil
(1) als Aufsatzprofil für ein aufsteckbares Abdeckprofil
(14) ausgebildet ist, das aus einem Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff besteht.
Patent DE-202007015678-U1 (DE)
Title: Palettenaufsetzrahmen sowie Transport- und Lagerungssystem umfassend einen Palettenaufsetzrahmen
IPC: B65D19/06
Filed: 2007-11-10
Abstract: Palettenaufsetzrahmen
(1, 1', 1'') mit an ihren Stirnseiten (2) über Eck gelenkig miteinander
verbundenen, auf dem Rand (15, 15') eines Tragbodens (12, 12') einer
Palette (9, 9') aufsetzbaren Wangen (4, 4'), dadurch gekennzeichnet,
dass die Wangen (4, 4') an ihren in auf eine Palette (9, 9') aufgesetztem
Zustand dem Tragboden (12, 12') zugewandten, unteren Schmalseiten
(5) Ausnehmungen (6) und an ihren in auf eine Palette (9, 9') aufgesetztem
Zustand dem Tragboden (12, 12') abgewandten, oberen Schmalseiten
(7) mit den Ausnehmungen (6) korrespondierende Vorsprünge (8)
aufweisen, so dass bei Bedarf mehrere Palettenaufsetzrahmen (1,
1', 1'') auf einer Palette (9, 9') zu einem Vielfachen der Höhe einer
Wange (4, 4') mittels der Ausnehmungen (6) und der Vorsprünge (8)
zweier benachbarter Palettenaufsetzrahmen (1, 1', 1'') übereinander
aufsetzbar sind und dabei eine quer zu einer von zwei übereinander
angeordneten Wangen (4, 4') gebildeten Ebene belastbare, formschlüssige Verbindung
zwischen den übereinander
angeordneten Wangen (4,...
Patent DE-202007018520-U1 (DE)
Title: Pixel-Bauelement und Display mit Pixel-Bauelement
IPC: G09G3/20
Filed: 2007-08-17
Abstract: Pixel-Bauelement,
mit mindestens einem Pixel (31, 32, 33, 34),  dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Pixel (31, 32, 33 34) ein Treiberchip (30) zugewiesen ist,
welcher ein für das Pixel (31, 32, 33 34) bestimmtes codiertes
Videosignal decodiert und das Pixel mit dem decodierten Signal steuert.
Patent DE-202007019419-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2007-09-14
Abstract: Pufferspeicher (1) für den Anschluss an eine Warmwasser-Heizungsanlage mit Wärmeerzeugerkreis und Wärmeverbraucherkreis und diesen zugeordneten Umwälzpumpen (5, 9), insbesondere für Wärmepumpen-Heizsysteme mit geringer Vorlauf/Rücklauf-Temperaturspreizung und hohen Heizungswasservolumenströmen, zur Pufferung und temperatursensibel geschichteten Speicherung von warmer Heizungswasser, mit Anschlussrohren für den Warmwasserzulauf (3) und Warmwasserauslauf (7) im oberen Speicherbereich sowie mit Anschlussrohren für den Kaltwasserzulauf (8) und Kaltwasserauslauf (4) im unteren Speicherbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussrohre für den Warmwasserzulauf (3) und/oder den Kaltwasserzulauf (8) den Anschlussrohren für den Warmwasserauslauf (7) und/oder den Kaltwasserauslauf (4) räumlich derart zugeordnet und gestaltet sind, dass bei Betrieb der Umwälzpumpen (5, 9) im Wärmeerzeugerkreis und im Wärmeverbraucherkreis der Druckverlust zwischen Warmwasserzulauf (3) und Warmwasserauslauf (7) und/oder zwischen Kaltwasserzulauf (8) und Kaltwasserauslauf (4) geringer ist als der Druckverlust zwischen Speicherwasser und Warmwasserauslauf (7) und/oder zwischen Speicherwasser und Kaltwasserauslauf (4).
Patent DE-202008003145-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Acrylglas, insbesondere Hausnummern, Werbeschilder, Hinweisschilder
IPC: G09F13/06
Filed: 2008-03-05
Abstract: beleuchtetes
Acrylglas, Polycarbonat oder vergleichbares Material, insbesondere  Hausnummern,
Werbeschilder, Hinweisschilder und andere Leuchtbilder  dadurch
gekennzeichnet,  dass diese als Leuchtmittel mit einer oder
mehreren Leuchtdioden (1) betrieben werden.  Diese Leuchtdioden
werden in einem separatem Element, z. B. aus Kunststoff (3) über einen
ohmschen Vorwiderstand (2) bzw. über
eine elektronische Schaltung an einer Gleich- oder Wechselspannung
betrieben.  Die Leuchtdioden befinden sich in einem Element
(3), dass in einem Ausschnitt (4) der Acrylplatte(Polycarbonat)
(8) eingepasst wird. Die Befestigung erfolgt Mittels Abdeckung aus
beliebigem Material, Holz, Kunststoff oder Metall (5). Die Abdeckung
wird verschraubt oder geklebt.  Die anzuzeigenden Elemente (6),
wie Ziffern, Buchstaben, Logos usw. werden mit Hilfe einer gefrästen, bzw.
gelaserten Umriss- oder Vollgravur (7) dargestellt und ggf. zusätzlich mit
Spezialfarbe lackiert oder mit farbiger Folie hinterklebt, so dass
das Licht der LED's an den Kanten der Fräsungen (7) gebrochen wird und
die gefrästen
Texte, Figuren usw....
Patent DE-202008003939-U1 (DE)
Title: Wäschekorb mit Behälter für diverse Waschmittel Utensilien u.a.m.
IPC: D06F93/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Dadurch
gekennzeichnet,  daß ein
Wäschekorb
gleich welcher Größe und Form  mit
abnehmbaren Behältern
zur Aufnahme von Waschmitteln  aller Art ausgestattet ist, der
Behälter
mindestens  mit einem Deckel versehen ist und Stecklöcher aufweist, die
dazu dienen Drahtbügel
anzustecken die der Mitnahme von Wäscheklammern dienen, angesteckter
weise.
Patent DE-202008005277-U1 (DE)
Title: Ventilbetätigungsanordnung eines angetriebenen Rotationselements und eines Nockens
IPC: F01L1/04
Filed: 2008-04-16
Abstract: Ventilbetätigungsanordnung
eines angetriebenen Rotationselements und eines Nockens ist im Wesentlichen
dadurch gekennzeichnet dass das Bauteil zweiteilig ausgebildet ist.
Patent DE-202008006204-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspielzeug
IPC: A45F4/02
Filed: 2008-04-29
Abstract: Multifunktionsspielzeug, das abstehende Teile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es an den abstehenden Teilen angebrachte Befestigungselemente umfasst.
Patent DE-202008009569-U1 (DE)
Title: Perforierzylinder und Messerbalken zur Befestigung eines Perforiermessers daran
IPC: B26F1/10
Filed: 2008-07-16
Abstract: Perforierzylinder zum Querperforieren von Bahnsträngen in einem Falzwerk einer Druckmaschine, mit zumindest einem daran befestigten, sich in Umfangsrichtung erstreckenden Perforiermesser (1), welches ein Messerblatt mit einer durch unterschiedliche Perforierzähne (13, 14, 15) gebildeten, unterbrochenen Klinge aufweist, wobei die Perforierzähne (13, 14, 15) ausgehend von einer vorgegebenen axialen Lage auf dem Bahnstrang zugeordneten axialen Position (11) zu den axialen Randbereichen der Klinge hin jeweils in einem vorgegebenen Muster angeordnet sind, insbesondere ausgehend von einer Mittellinie (11) in einem achssymmetrischen Muster, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Perforiermessers (1) an dem Perforierzylinder so ausgebildet ist, dass das Perforiermesser (1) in unterschiedlichen axialen Lagen am Perforierzylinder fixierbar ist, insbesondere manuell.
Patent DE-202008011436-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2008-08-27
Abstract: Kühlschrank,
der aufweist:  einen Wärmeisolationshauptkörper,
der eine Öffnung in einer vorderen Oberfläche
hat;  eine Haupttür, die die Öffnung mit Flexibilität
beim Öffnen und Schließen abdeckt;  eine Zuführvorrichtung,
die derart aufgebaut ist, dass sie einen gelagerten Gegenstand nach
außen von dem Wärmeisolationshauptkörper
zuführt, wobei der gelagerte Gegenstand innerhalb des Wärmeisolationshauptkörpers
gespeichert wird; und  eine Zuführöffnung,
die eine konkave Form hat, welche in der vorderen Oberfläche
der Haupttür ausgebildet ist und die mit der Zuführvorrichtung
verbunden ist, und  wobei der Kühlschrank dadurch gekennzeichnet
ist, dass er weiterhin eine Nebentür aufweist, die die
Zuführöffnung mit Flexibilität beim Öffnen
und Schließen abdeckt.
Patent DE-202008011724-U1 (DE)
Title: Einsatz drehbarer Klammern innerhalb eines Transportsystems
IPC: D06F67/00
Filed: 2008-05-30
Abstract: Einsatz eines Kugelgelenkes zwischen dem Führungsteil und dem Klammerteil einer Klammer zur Vermeidung von Verdrehungen innerhalb eines sich zwischen zwei Klammern gegriffenen Wäschestücks, das sich in einem Transportsystem in verschiedenen Ebenen vertikal und horizontal bewegt.
Patent DE-202008013805-U1 (DE)
Title: Gasfeder, beispielsweise Luftfeder
IPC: B60G15/08
Filed: 2008-12-02
Abstract: Gasfeder
(1), beispielsweise eine Luftfeder, zum Abfedern eines gefederten
Bauteils gegenüber
einem ungefederten Bauteil, umfassend ein schlauchförmiges Element
(11) aus flexiblem Material, dessen eines Ende mit einem in das
schlauchförmige
Element (11) hineinragenden kolbenartigen Element gasdicht verbunden
ist und dessen anderes Ende mit einem deckelartigen Element (10,
3) gasdicht verbunden ist, wobei das deckelartige Element (10, 3)
und/oder das kolbenartige Element mit Mitteln (101, 31) versehen
ist, die eine im wesentlichen drehfeste Verbindung mit dem jeweiligen
fahrzeugseitigen Anschlussteil (2) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,
dass die genannten Mittel (101, 31) als wenigstens eine stirnseitige
Kontur des deckelartigen (10, 3) Elementes und/oder des kolbenartigen
Elementes ausgebildet sowie zur Erzielung eines Formschlusses mit
einer entsprechenden Kontur (20) des jeweiligen fahrzeugseitigen
Anschlussteils (2) geeignet sind.
Patent DE-202008015848-U1 (DE)
Title: Synchronführung eines Schubelementes
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-11-29
Abstract: Synchronführung eines in einem Möbelkorpus (2) gelagerten Schubelementes (1) mit sich gegenüberliegenden, jeweils einer Korpusseite (4) zugeordneten, ortsfesten Zahnstangen (10), in die synchron geführte Zahnräder (14) eingreifen, die in den einer Rückwand (8) zugewandten Bereichen des Schubelementes (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweiligen Korpusseite (4) zumindest zwei parallel zueinander verlaufende, im Sinne eines Kragarmes im rückwärtigen Korpusbereich befestigte und gegen seitliche Auslenkung gesicherte Zahnstangen (10) zugeordnet sind, in die jeweils ein Zahnrad (14) eingreift.
Patent DE-202008017493-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung mit einer Schutzhülle
IPC: A63B55/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Schutzvorrichtung (10) mit einer Schutzhülle für das lösbare Aufbringen über einen Schlägerkopf eines Golfschlägers, welcher den gesamten Schlägerkopf umgreift und dass zwei formstabile Halbschalen (12, 14) die Schutzhülle bilden, welche über ein Scharnier (24) miteinander verbunden sind, wobei die Halbschalen (12, 14) zwei Hebel (20, 22) aufweisen, die so angeordnet sind, dass mit Zusammendrücken der Hebel (20, 22) die beiden Halbschalen (12, 14) durch Aufdrehen über die Drehachse (26) des Scharniers (24) aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung aufgedreht werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Hebel (20, 22) ein Haltemittel (18) aufweist, mittels dem die Schutzvorrichtung aufgehängt werden kann.
Patent DE-202008017877-U1 (DE)
Title: Transparente Scheibe mit einer beheizbaren Beschichtung und niederohmigen leitenden Strukturen
IPC: B60J3/06
Filed: 2008-07-17
Abstract: Transparente Scheibe mit einer elektrisch beheizbaren Beschichtung, die sich über einen wesentlichen Teil der Fläche der Scheibe erstreckt und mit mindestens zwei einander gegenüber liegenden niederohmigen Sammelleitern elektrisch verbunden ist, wobei mindestens eine leitende Struktur (11) das Heizfeld nur außerhalb eines zentralen Sichtfeldes überdeckt, um die Distanz zwischen den Sammelleitern (4, 5) elektrisch zu verkürzen, und dass der Strom in dem von mindestens einer leitenden Struktur (11) nicht überdeckten Teil des Heizfeldes fließt, wobei die mindestens eine leitende Struktur als Feinleiterstruktur (11) ausgebildet ist, wobei die Feinleiterstruktur (11) aus einem Gitternetz von elektrisch leitfähigen Linien (12) mit Knoten (13) und Maschen besteht.
Patent DE-202009001508-U1 (DE)
Title: Kreuzverbindung eines Vierkantprofilstabes und zwei Hespeneisen
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-01-15
Abstract: Kreuzverbindung eines Vierkantprofilstabes und zwei Hespeneisen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Montageklemme aufweist die aus zwei gleichen Teilen besteht, welche der Profilierung des Hespeneisens auf der Profilwulstseite in Querrichtung zum Hespeneisen angepaßt sind, oberhalb und unterhalb des Hespeneisens nach innen bis an den Vierkantprofilstab verkröpft sind und diesen bis 1 mm vor seiner Achse umschließen und an dieser Stelle im rechten Winkel nach außen gebogene Laschen mit Bohrungen besitzen.
Patent DE-202009002988-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Anfertigen von in einem Zahntechnikerlabor anwendbaren fotografischen Darstellungen von Zähnen
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-03-05
Abstract: Vorrichtung für das Anfertigen von in einem Zahntechnikerlabor anwendbaren fotografischen Darstellungen von Zähnen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als kompaktes Flächenelement ausgebildet ist, dessen Oberfläche zumindest abschnittsweise in einem definierten Farbton ausgebildet ist.
Patent DE-202009003189-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
IPC: B65D3/06
Filed: 2009-03-10
Abstract: Lebensmittelverpackung (10), gebildet aus wenigstens einem an wenigstens einer Falzkante (2) verklebten Papier- oder Kartonzuschnitt (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens eine äußere Oberfläche der Lebensmittelverpackung wenigstens ein ebenes Besteckteil (3) aufgeklebt ist.
Patent DE-202009005065-U1 (DE)
Title: Kartonverschließmaschine
IPC: B65B7/16
Filed: 2009-07-24
Abstract: Kartonverschließmaschine mit Bauteilkern zum Anbringen von Klebeband an Kartons, umfassend ein Pendelgehäuse (1) für die Aufnahme des Bauteilkerns, wobei der Bauteilkern am Pendelgehäuse (1) befestigt ist, und eine Klemmvorrichtung zum Festklemmen des Pendelgehäuses (1), wenn es sich in die Position bewegt, die der Arbeitsposition des Bauteilkerns entspricht.
Patent DE-202009005314-U1 (DE)
Title: Beleuchtungselement
IPC: F21V11/14
Filed: 2009-04-07
Abstract: Flächiges Beleuchtungselement mit einer unteren Abdeckplatte und mit darüber oder darin angeordneten Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Abdeckplatte (1) mit Öffnungen (2) versehen ist und eine über der unteren Abdeckplatte angeordnete Tragplatte (4) vorgesehen ist, an der LEDs (3) angebracht sind, die mit den Öffnungen (2) ausgerichtet sind.
Patent DE-202009006290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Werkstücks
IPC: B05B14/40
Filed: 2009-04-29
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210, 310, 410, 510) zum Beschichten eines Werkstücks (50, 150, 250, 350, 450) mit einem Beschichtungsmittel, wobei die Vorrichtung (10, 110, 210, 310, 410, 510) ein bewegbares Beschichtungsorgan (22, 122, 222, 322, 422) zum Erzeugen eines Beschichtungsstrahls sowie eine Vorrichtung zum Sammeln des Oversprays des Beschichtungsmittels aufweist, die im Wesentlichen gegenüber dem Beschichtungsorgan (22, 122, 222, 322, 422) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsorgan (22, 122, 222, 322, 422) zwei- oder mehrachsig koordiniert ist, dass eine bewegbare, zwei- oder mehrachsig koordinierte Auffangvorrichtung (21, 121, 221, 321, 421, 521) für den Overspray vorgesehen ist und dass die Bewegung der Auffangvorrichtung (21, 121, 221, 321, 421, 521) mittels einer Steuerungseinrichtung (18, 19; 260, 360) derart mit der Bewegung des Beschichtungsorgans (22, 122, 222, 322, 422) synchronisiert ist, dass die Auffangvorrichtung (21, 121, 221, 321, 421, 521) stets in der Strahlrichtung des Beschichtungsstrahls angeordnet ist.
Patent DE-202009011258-U1 (DE)
Title: Führung von Stützkissen an Kfz-Sitzen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-08-18
Abstract: Führung von Stützkissen an Kraftfahrzeugsitzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement (1) zwischen den Polstern der Kopfstütze (4) und der Rückenlehne (5) und/oder den Führungsstangen (2) der Kopfstütze so befestigt ist, dass es durch Kraftschluss und/oder Formschluss den beabsichtigten Halt bekommt, ohne dass dazu vorher die Kopfstütze von der Rückenlehne entfernt werden muss.
Patent DE-202009014302-U1 (DE)
Title: Nachleuchtendes Markierungselement
IPC: G09F13/20
Filed: 2009-10-22
Abstract: Markierungselement,  mit einer Basischeibe (10) aus einem stabilen Material,  mit einer Schicht (20) aus nachleuchtenden Pigmenten auf der Scheibe (10) aus dem stabilen Material, und  mit einem transparenten Gießharz (30) auf der Schicht (20) aus den Pigmenten.