baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109099-B4 (DE)
Title: Belichtungsmaske, Belichtungsvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Belichtungsvorrichtung
Inventor: ASSMANN HEIKO
IPC: G03F1/44
Filed: 2016-05-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Belichtungsmaske (100), aufweisend:• einen Träger (102), wobei der Träger (102) eine plane Oberfläche (102o) aufweist, wobei die plane Oberfläche (102o) eine Hauptebene (101a) definiert, in welcher eine Hauptbelichtungsstruktur (304) angeordnet ist;• zusätzlich zu der Hauptbelichtungsstruktur (304) eine erste Referenz-Belichtungsstruktur (104a) in einer ersten Strukturebene (101a) des Trägers (102), eine zweite Referenz-Belichtungsstruktur (104b) in einer zweiten Strukturebene (101b) des Trägers (102) und eine dritte Referenz-Belichtungsstruktur (104c) in einer dritten Strukturebene (101c) des Trägers (102), wobei die drei Strukturebenen (101a, 101b, 101c) voneinander verschieden sind und wobei die erste Strukturebene (101a) des Trägers (102) der Hauptebene (101a) entspricht.
Patent DE-102016113819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: Wu yu-sheng
IPC: H01L21/8238
Filed: 2016-07-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Bauelements, mit den folgenden Schritten:Herstellen einer Wannenschicht (2015), die mit einem Wannendotanden und einem Co-Implantationsdotanden dotiert wird, in einem Substrat (2005), wobei das Herstellen der Wannenschicht (2015) das gleichzeitige Implantieren des Wannendotanden und des Co-Implantationsdotanden in das Substrat (2005) umfasst;Herstellen einer Halbleiterschicht (2125) auf der Wannenschicht (2015);Herstellen einer Finnenstruktur (2450) durch Strukturieren zumindest der Halbleiterschicht (2125) und der Wannenschicht (2015) derart, dass die Finnenstruktur (2450) einen Kanalbereich (2760), der die Halbleiterschicht (2125) umfasst, und einen Wannenbereich (2765), der die Wannenschicht (2015) umfasst, aufweist;Herstellen einer Trennungsisolierschicht (2555) so, dass der Kanalbereich (2760) der Finnenstruktur (2450) aus der Trennungsisolierschicht (2555) herausragt und der Wannenbereich (2765) der Finnenstruktur (2450) in die Trennungsisolierschicht (2555) eingebettet ist; undHerstellen einer Gate-Struktur über einem Teil der Finnenstruktur (2450) und der Trennungsisolierschicht (2555), wobei die Halbleiterschicht (2125) eine dotierte Siliziumschicht und/oder eine undotierte Siliziumschicht umfasst.
Patent DE-102016114199-B4 (DE)
Title: Chipkartenmodul, chipkarte, chipkartenanordnung, verfahren zum ausbilden eines chipkartenmoduls und verfahren zum ausbilden einer chipkarte
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: H01L21/56
Filed: 2016-08-01
Granted: 2021-07-22
Abstract: Chipkartenmodul (200a), umfassend:einen Träger (228) mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite;einen Chip (330), der auf dem Träger (228) in FCOS-Flipchip-Technologie montiert ist, wobei der Chip (330) einen ersten Chipkontakt (330C1) besitzt;einen ersten und einen zweiten Antennenkontakt (220M1, 222_1 bzw. 220M2, 222_2), über der ersten Seite ausgebildet;einen metallfreien Bereich (224), der über der ersten Seite zwischen dem ersten Antennenkontakt (220M1, 222_1) und dem zweiten Antennenkontakt (220M2, 222_2) ausgebildet ist, wobei sich der metallfreie Bereich (224) zwischen einem ersten Kantenabschnitt (228E1) und einem zweiten Kantenabschnitt (228E2) des Trägers (228) erstreckt; undeine erste Chipverbindung (226M1, 226MX, 226M3, 222_3, 220M3, 220C1), die den ersten Chipkontakt (330C1) elektrisch mit dem ersten Antennenkontakt (220M1, 222_1) verbindet,wobei die erste Chipverbindung (226M1, 226MX, 226M3, 222_3, 220M3, 220C1) mindestens teilweise über der zweiten Seite in einem Gebiet gegenüber dem metallfreien Bereich (224) angeordnet ist,wobei der erste und der zweite Antennenkontakt (220M1, 222_1 bzw. 220M2, 222_2) Durchgangslöcher (222_1, 222_2) enthalten.
Patent DE-102016204278-B4 (DE)
Title: Mehrlenker-Hinterachse für ein Fahrzeug
Inventor: DIEKMANN DANIEL
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-03-16
Granted: 2023-11-23
Abstract: Mehrlenker-Hinterachse (10) für ein Fahrzeug mit zwei Radaufhängungen (11), wobei jede Radaufhängung (11) jeweils einen Radträger (12) aufweist, an dem zumindest ein Fahrzeugrad beweglich anordbar ist, wobei wenigstens ein Sturzlenker (13), ein Spurlenker (14) und ein Längslenker (15) an dem Radträger (12) angeordnet sind, wodurch der Radträger (12) mit einem Fahrzeugaufbau (110) verbindbar ist,wobei der Längslenker (15) in Wirkverbindung mit zumindest einem Federelement (23) steht,dadurch gekennzeichnet,dass der Längslenker (15) zumindest ein lagerloses Ende (22) aufweist, wobei das Federelement (23) an dem lagerlosen Ende (22) angeordnet ist, wodurch der Federweg (FW) variierbar ist.
Patent DE-102016213667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems zur Unterstützung eines Insassen bei der Bedienung von Fahrzeugsystemen und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-07-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (18) zur Unterstützung eines Insassen bei der Bedienung von Fahrzeugsystemen (20, 21) in einem Innenraum (3) des Kraftfahrzeugs (4), wobei mittels wenigstens eines Radarsensors (1, 11) wenigstens eine vorbestimmte Geste detektiert wird, der eine Systemaktion zugeordnet ist, und bei detektierter Geste die Systemaktion ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Erfassungsbereich (2,12) des wenigstens einen Radarsensors (1, 11) mehrere, insbesondere disjunkte Unterbereiche (9, 10, 15, 16) dreidimensional definiert werden, wobei jedem Unterbereich (9, 10, 15, 16) wenigstens eine eine Geste mit zugeordneter Systemaktion beschreibende Gesteninformation zugeordnet wird und bei der Auswertung der Radardaten des Radarsensors (1, 11) nur Radardaten des zugeordneten Unterbereichs (9, 10, 15, 16) zur Detektion einer dem Unterbereich (9, 10, 15, 16) zugeordneten Geste ausgewertet werden.
Patent DE-102016218471-B4 (DE)
Title: Brenngefäß für einen flüssigen Brennstoff
Inventor: BIRMELIN MARTIN
IPC: F23D3/02
Filed: 2016-09-26
Granted: 2018-10-31
Abstract: Brenngefäß mit folgenden Merkmalen:
 einem zylindrischen Brennstoffbehälter (10) zur Aufnahme eines flüssigen Brennstoffes, wobei der zylindrische Brennstoffbehälter (10) an einem axialen Ende (14) offen ist;
 eine Dochtkappe (12), die in das offene Ende (14) des zylindrischen Brennstoffbehälters (10) eingesetzt ist, wobei die Dochtkappe (12) einen sich nach oben verjüngenden Abschnitt (30) aufweist, wobei eine umlaufende Wand (50) des zylindrischen Brennstoffbehälters (10) nach oben über ein unteres Ende (30a) des sich nach oben verjüngenden Abschnitts (30) vorsteht,
 wobei die Dochtkappe (12) unterhalb des sich nach oben verjüngenden Abschnitts (30) einen zylindrischen Abschnitt (32) aufweist, der in den zylindrischen Brennstoffbehälter (10) eingesetzt ist, und
 wobei zwischen der Wand des zylindrischen Brennstoffbehälters (10) und dem zylindrischen Abschnitt (32) ein Fluiddurchlass (44) gebildet ist, der den Innenraum (24) des zylindrischen Brennstoffbehälters (10) mit einem Bereich (52) zwischen der vorstehenden umlaufenden Wand und dem sich nach oben verjüngenden Abschnitt (30) fluidisch verbindet.
Patent DE-102016225019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von Spracherkennung in einem Fahrzeug
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-14
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von automatischer Spracherkennung in einem fahrenden Fahrzeug (1), wobei- ein in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (1) liegender Abschnitt der Fahrbahn (2) mit einem im oder am Fahrzeug (1) eingebauten Sensor beobachtet wird (Schritt S1);- anhand der erhaltenen Beobachtungsdaten Ort und Größe von vorausliegenden Fahrbahnunebenheiten (3) bestimmt werden (Schritt S2);- geprüft wird, ob Teile von erkannten Fahrbahnunebenheiten voraussichtlich von einem Reifen des Fahrzeugs (1) überfahren werden (Schritt S3);- während der Dauer des Überfahrens von erkannten Fahrbahnunebenheiten (3) durch ein im Fahrzeug (1) eingebautes Mikrofon ein Tonsignal aufgenommen gelassen wird und anhand der erhaltenen Tonaufnahmen der Einfluss von Fahrbahnunebenheiten auf die Spracherkennung ermittelt und gespeichert wird (Schritt S4); und- von dem Mikrofon aufgenommene Tonsignale von Fahrgeräuschen gereinigt werden, die von Unebenheiten (3) der Fahrbahn herrühren, bevor die Tonsignale einer Spracherkennung unterzogen werden (Schritt S5).
Patent DE-102017106893-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: BUSCH NIKO
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-03-30
Granted: 2020-07-30
Abstract: Arbeitsfahrzeug, umfassend:
 ein Fahrwerk (20),
 einen Fahrzeugkörper (30), der auf dem Fahrwerk (20) angeordnet ist,
 eine Kabine (50), die auf dem Fahrzeugkörper (30) vorgesehen ist und die einen Sitz für eine Bedienperson aufweist,
 ein an dem Fahrzeugkörper (30) befestigtes Arbeitsgerät (60), das eine erste Lateralseite (61) und eine zweite Lateralseite (62) aufweist und das bezüglich des Fahrzeugkörpers (30) und in einer Arbeitsebene (W) schwenkbar ist, wobei die Kabine (50) lateral zur ersten Lateralseite (61) des Arbeitsgeräts (60) an einer ersten Seite (S1) bezüglich der Arbeitsebene (W) positioniert ist, und
 eine zur Überwachung eines Peripheriebereichs (P) des Arbeitsfahrzeugs (10) eingerichtete Kamera (100), die an dem Fahrzeugkörper (30) an einer Position seitlich zur zweiten Lateralseite (62) des Arbeitsgeräts (60) an einer zweiten Seite (S2) bezüglich der Arbeitsebene (W) vorgesehen ist, wobei die Kamera (100) auf einer Höhe zwischen einem Dach (56) der Kabine (50) und einer Tankabdeckung (34) des Fahrzeugkörpers (30) positioniert ist.
Patent DE-102017119636-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: WATANABE TOMOYUKI
IPC: H01T13/20
Filed: 2017-08-28
Granted: 2023-11-30
Abstract: Zündkerze (100) für eine Maschine mit interner Verbrennung, die Folgendes aufweist:ein säulenförmiges Metallformstück (10);eine Mittelelektrode (30), welche entlang einer Mittelachse (AX1) des Metallformstücks (10) angeordnet ist und in einem Zustand der elektrischen Isolierung von dem Metallformstück (10) abgestützt ist;ein Mittelchip (50), welcher angeordnet ist, um von einem Teil der Mittelelektrode (30) hervorzustehen;eine Masseelektrode (40), von welcher ein Ende an dem Metallformstück (10) befestigt ist, und wenigstens ein Teil der Masseelektrode (40) ist hinsichtlich der Mittelachase (AX1) geneigt, um sich der Mittelachse (AX1) des Metallformstücks (10) in Richtung eines anderen Endes der Masseelektrode (40) anzunähern; undeinen Massechip (60), welcher angeordnet ist, um von einem Teil der Masseelektrode (40) in Richtung des Mittelchips (50) hervorzustehen; wobeieine Mittelachse des Massechips (60) hinsichtlich der Mittelachse (AX1) des Metallformstücks (10) geneigt ist;wenn einer des Mittelchips (50) und des Massechips (60) als ein erster Chip definiert ist und ein anderer einer als ein zweiter Chip definiert ist,eine Entladungsstartkammlinie (511), welche eine gerade Kammlinie ist, welche eine Grenze zwischen zwei Oberflächen (51, 52) bildet, welche unterschiedliche Normalenlinienrichtungen haben, in einem Abschnitt am nähesten zu dem zweiten Chip in dem ersten Chip gebildet ist,ein Abstand von der Entladungsstartkammlinie (511) zu dem zweiten Chip konfiguriert ist, um an einem Abschnitt gleich zu sein, an dem der erste Chip und der zweite Chip einander entgegengesetzt sind, undzumindest eine Entladungsaufrechterhaltungskammlinie (512, 513, 514, 521, 522, 531, 541) an dem ersten Chip ausgebildet ist.
Patent DE-102017218357-B4 (DE)
Title: System zum Bedrucken eines Bauteiles eines Haushaltsgeräts
Inventor: JOHN ALEXANDER
IPC: B41J25/304
Filed: 2017-10-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: System (100) zum Bedrucken eines Bauteiles (101) eines Haushaltsgeräts (100), wobei das System (100) ein Tintenstrahl-Druckmodul (103) aufweist, welches ausgebildet ist, einen Tintenstrahl (105) abzugeben, wobeidas System (100) einen Positionierungsroboter (107) aufweist, welcher ausgebildet ist, das Bauteil (101) zu greifen und das Bauteil (101) in einer Vielzahl von Bauteilpositionen (109, 109-1) relativ zu dem Tintenstrahl-Druckmodul (103) zu positionieren, und wobeidas Tintenstrahl-Druckmodul (103) ausgebildet ist, einen Tintenstrahl (105) abzugeben, um das relativ zu dem Tintenstrahl-Druckmodul (103) positionierte Bauteil (101) in der jeweiligen Bauteilposition (109, 109-1) zu bedrucken, wobei der Positionierungsroboter (107) ausgebildet ist, das in der jeweiligen Bauteilposition (109) positionierte Bauteil (101) während des Druckvorgangs des Tintenstrahl-Druckmoduls (103) ortsfest zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das System (100) einen Roboterarm aufweist, welcher ausgebildet ist, das Tintenstrahl-Druckmodul (103) gegenüber dem in der jeweiligen Bauteilposition (109, 109-1) positionierten Bauteil (101) entlang zumindest einer Druckbahn (117) zu bewegen, um das in der jeweiligen Bauteilposition (109, 109-1) positionierte Bauteil (101) zu bedrucken, wobei das Bauteil (101) eine gekrümmte Oberfläche (121) aufweist, und dass das Tintenstrahl-Druckmodul (103) ausgebildet ist, einen Tintenstrahl (105) abzugeben, um die gekrümmte Oberfläche (121) zumindest abschnittsweise zu bedrucken, und wobei das Tintenstrahl-Druckmodul (103) entlang zumindest einer zu der gekrümmten Oberfläche (121) tangentialen Druckbahn (117) bewegbar ist, um die gekrümmte Oberfläche (121) zu bedrucken,wobei das Tintenstrahl-Druckmodul (103) durch den Roboterarm entlang der zumindest einen zu der gekrümmten Oberfläche (121) tangentialen Druckbahn (117) bewegt wird, wobei das Tintenstrahl-Druckmodul (103) ausgebildet ist, einen Druckvorgang zum Bedrucken der gekrümmten Oberfläche (121) zu beginnen, wenn der Abstand (123) zwischen dem Tintenstrahl-Druckmodul (103) und der gekrümmten Oberfläche (121) einen Minimalabstandswert überschreitet, und wobei das Tintenstrahl-Druckmodul (103) ausgebildet ist, den Druckvorgang zum Bedrucken der gekrümmten Oberfläche (121) zu beenden, wenn der Abstand (123) zwischen dem Tintenstrahl-Druckmodul und der gekrümmten Oberfläche (121) einen Maximalabstandswert überschreitet,wobei der Positionierungsroboter (107) eine Greifhand oder Saugnapf aufweist, welche ausgebildet ist, das Bauteil (101) zu greifen und das Bauteil (101) in der jeweiligen Bauteilposition (109, 109-1) relativ zu dem Tintenstrahl-Druckmodul (103) zu positionieren.
Patent DE-102018000216-B4 (DE)
Title: Wiedergabestruktur für eine Passagierkabine eines Flugzeuges und Verfahren zum Betreiben der Wiedergabestruktur
Inventor: BACHHUBER MARTIN
IPC: B64D47/02
Filed: 2018-01-12
Granted: 2023-02-02
Abstract: Wiedergabestruktur (60) für eine Passagierkabine (4) eines Flugzeuges (2), zur Wiedergabe von optischen Inhalten (I) in der Passagierkabine (4),- wobei die Wiedergabestruktur (60) ein Wiedergabegerät (30) für die Passagierkabine (4) zur Wiedergabe der optischen Inhalte (I) in der Passagierkabine (4),- und eine Beleuchtungseinrichtung (6) für die Passagierkabine (4) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (6) eine Mehrzahl von Leuchten (L) und eine Steuereinheit (8) für die Leuchten (L) und eine Steuerleitung (10) aufweist, die die Leuchten (L) mit der Steuereinheit (8) verbindet,- wobei die Steuereinheit (8) einen Befehlssatz (16) von Lichtbefehlen (18) zur Ansteuerung der Leuchten (L) enthält,- wobei die Lichtbefehle (18) dazu dienen, im Betrieb die Leuchten (L) zur Abgabe von Licht einer bestimmten Lichtcharakteristik anzuweisen,- wobei das Wiedergabegerät (30)- einen Speicher (32) für die wiederzugebenden Inhalte (I), und- eine Schnittstelle (34) zum Anschluss an die Steuerleitung (10), und- einen Dekoder (36) zum Empfang von Lichtbefehlen (18) über die Schnittstelle (34) enthält,- wobei der Dekoder (36) eine Zuordnungsvorschrift (38) enthält, die mindestens einem der Lichtbefehle (18) in Form eines zweckentfremdeten Lichtbefehls (18) für die Leuchten (L) einen Steuerbefehl (40) zur Ansteuerung des Wiedergabegerätes (30) für das Wiedergabegerät (30) zuordnet.
Patent DE-102018100705-B4 (DE)
Title: Brillenglas mit einer Beugungsstruktur für Licht, Verfahren für das Ermitteln des Designs eines Brillenglases sowie Verfahren zum Herstellen eines Brillenglases
Inventor: JABBOUR TOUFIC
IPC: G02C7/02
Filed: 2018-01-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Brillenglas (16, 18)mit einem Körper (36),der eine Beugungsstruktur (38) enthält,die an einer Körperfläche (42, 44) erstreckt ist, unddie durch eine von dem Ort (54, 56) in der Körperfläche (42, 44) abhängige räumliche Modulation des Brechungsindex n(x,y) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie räumliche Modulation des Brechungsindex n(x,y) in dem Körper (36) in einem flächig ausgedehnten Bereich der Körperfläche (42, 44) stetig ist die Beugungsstruktur (38) eine sphärische Lichtwelle, die von einem Punkt (14, 14') auf einer Objektfläche (28) herrührt, in eine Lichtwelle überführt, die den Punkt (14, 14') auf der Objektfläche (28) auf einen in einer zu der Objektfläche (28) optisch konjugierten Bildfläche (28') liegenden Bildpunkt (15, 15') abbildet.
Patent DE-102018122132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermengen von staubenden Backzutaten mit Wasser
Inventor: BENSMANN STEFAN
IPC: A21C1/00
Filed: 2018-09-11
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung (2) zum Vermengen von staubenden Backzutaten mit Wasser mit einer zu einem Gefälle geneigten Mischkammer (4), die in einem oberen Kopfbereich (6) wenigstens eine Öffnung (8) für in die Mischkammer (4) fallende staubende Backzutaten aufweist und in der zumindest eine Düse (10) angeordnet ist, aus der Wasser (12) aus zumindest einer Düsenöffnung (14) unter einem Druck von wenigstens 30 bar gepresst wird, wobei die Düsenöffnung (14) auf ein mechanisches Hindernis (16) innerhalb der Mischkammer (4) gerichtet ist und aus der Düsenöffnung (14) herausspritzendes Wasser (12) zusammen mit den zugeführten Backzutaten in einem Aufprallbereich (20) auf das Hindernis (16) auftrifft, und mit einem unterhalb der Mischkammer (4) angeordneten, mit einer Abdeckung (22) versehenen Behälter (24), der backteigleitend mit einer Austragsöffnung (26) der Mischkammer (4) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Absaugeinrichtung (32) für Backzutatenstaub aus dem Behälter (24) umfassend eine Absaugöffnung (34) am Behälter (24), eine Eintrittsöffnung (36) in die Mischkammer (4) und einen die Absaugöffnung (34) und die Eintrittsöffnung (36) miteinander verbindenden Rückführkanal (38), wobei die Absaugöffnung (34) im Kopfbereich (40) des Behälters (24) und die Eintrittsöffnung (36) oberhalb des Aufprallbereiches (20) in der Mischkammer (4) angeordnet sind.
Patent DE-102018128496-B4 (DE)
Title: Schwenklager für Lenksystem
Inventor: MOHAMMAD SERYAS
IPC: B62D3/04
Filed: 2018-11-14
Granted: 2021-02-25
Abstract: Schwenklager (6) zur Lagerung einer Schneckenwelle (4) eines Lenksystems (1), umfassend einen Innenring (11) und einen Außenring (12), wobei zwischen dem Innenring (11) und dem Außenring (12) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (13) angeordnet ist, sowie mit einem Schwenkring (14), in welchem der Außenring (12) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei der Schwenkring (14) in einem Toleranzring (15) aufgenommen ist, wobei an einer Außenfläche des Toleranzrings (15) Vorspannelemente (18, 19) ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannelemente (18, 19) in Form von Rippen (18) und Plateaus (19) ausgebildet sind, welche durch einen Ringträger (20) getragen werden.
Patent DE-102018201435-B4 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G11/04
Filed: 2018-01-31
Granted: 2021-11-11
Abstract: Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, mit einer Blattfedereinheit (3), die eine Fahrzeugachse (10) trägt, und einerseits über eine erste Schwenkachse (A) mit einem Fahrzeugaufbau sowie andererseits über eine zweite Schwenkachse (B) mit einem Verbindungsarm (4) verbunden ist, der über eine dritte Schwenkachse (C) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlagvorrichtung (18) dazu ausgebildet ist, bei einer Verformung der Blattfedereinheit (3) oberhalb einer Grenzlast ein Schwenken um die zweite Schwenkachse (B) zu beschränken, wodurch der Verbindungsarm (4) durch Einwirkung eines Biegemoments seitens der Blattfedereinheit (3) elastisch verbiegbar ist.
Patent DE-102018206604-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: RUDOLPH TIM
IPC: B60R19/54
Filed: 2018-04-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Stoßfängeranordnung für den Vorderwagen eines Fahrzeugs, mit einem oberen und einem unteren Lastpfad, wobei der untere Lastpfad einen Querträger (22) aufweist, der zur Abstützung im Fall einer Kollision mit einem Fußgänger dient,dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (22) an seinen beiden seitlichen Endbereichen (25) jeweils ein Zusatzbauteil (30; 30a; 30b) aufweist, zur Abstützung des Fußgängers im Kollisionsfall in den außen liegenden Bereichen des Vorderwagens, wobei der Querträger (22) an zwei Anbindungsstellen (23) an der tragenden Struktur (26) des Fahrzeugs befestigt ist und sich die seitlichen Endbereiche (25) des Querträgers (22) über diese Anbindungsstellen (23) hinaus bis in die außen liegenden Bereiche des Vorderwagens erstrecken, wobei die Zusatzbauteile (30; 30a; 30b) die seitlichen Endbereiche (25) des Querträgers (22) gegenüber der tragenden Struktur (26) abstützen.
Patent DE-102018214817-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit und Head-Up-Display-Vorrichtung
Inventor: NARUSHIMA NORIAKI
IPC: F21V13/00
Filed: 2018-08-31
Granted: 2023-11-23
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit (20), umfassend:wenigstens eine Lichtquelle (21);ein Lichtsammelelement (23), das Licht sammelt, das von der Lichtquelle (21) emittiert wird;ein optisches Element (25), das eine konkave reflektive Oberfläche (26A, 26B) umfasst und Licht (11) reflektiert, das von dem Lichtsammelelement (23) durch die reflektive Oberfläche (26A, 26B) zu einem lichtdurchlässigen Flüssigkristallanzeigeelement (10) reflektiert wird; undeine Streuplatte (30), die in einem optischen Pfad zwischen dem optischen Element (25) und dem Flüssigkristallanzeigeelement (10) angeordnet ist, wobeidie reflektive Oberfläche (26A, 26B) des optischen Elements (25) eine Mehrzahl von Mikrospiegeln (27) umfasst,wenigstens eine Gruppe der Mehrzahl von Mikrospiegeln (27) in der reflektiven Oberfläche (26A, 26B) in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung angeordnet ist,jeder der Mikrospiegel (27) eine konvex oder konkav gekrümmte Oberfläche umfasst, und.die entsprechenden Mikrospiegel (27) derart gebildet sind, dass die gekrümmten Oberflächen die gleiche Krümmung in der ersten Richtung und/oder der zweiten Richtung aufweist und eine Länge der Mikrospiegel (27) in einer Richtung verschieden sind, in der die gekrümmten Oberflächen die gleiche Krümmung aufweisen.