baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4200539-B4 (DE)
Title: Gurtförderer
Inventor: SCHOENING UWE
IPC: B65G15/46
Filed: 1992-01-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Gurtförderer mit einem eine gerade Förderstrecke bildenden Fördergurt (7) zum Transportieren von Fördergütern von einer Aufgabestation in einer ersten Ebene zu einer Abgabestation in einer zweiten Ebene, wobei der Fördergurt (7) als Erdlosgurt ausgebildet ist, der um an den Enden der Förderstrecke angeordnete Umlenkrollen geführt ist und im Bereich einer Steigungskurve (2) mindestens eine Rolle (5,8) an beiden Rändern des Fördergurtes (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Fördergurt (7) an beiden Rändern mit Randleisten (9) versehen ist, welche von paarweise in Reihe angeordneten Rollen (5, 6, 8) an deren Umfangsfläche geführt sind, die der Steigungskurve (2) des Fördergurtes (7) in unterschiedliche Ebenen folgen.
Patent DE-4202246-B4 (DE)
Title: Gewinnungseinrichtung
Inventor: DEMIRCAN BAYRAMALI
IPC: E21D23/14
Filed: 1992-01-28
Granted: 2004-03-04
Abstract: Gewinnungseinrchtung, bestehend aus Schrämmaschine, Förderer und Ausbau, wobei Förderereinheiten und die Ausbaueinheiten längs des Strebs angeordnet sindmit den Merkmalen: dass jeder der Ausbaueinheiten eine Steuereinrichtung (34) sowie Schalteinrichtungen zugeordnet ist, die Steuereinrichtungen (34) der Ausbaueinheiten untereinander zur Signalübertragung verbunden sind und jede Steuereinrichtung (34) mit einer elektrischen Signaleinrichtung zur Erfassung der Position und der Fahrtrichtung der Schrämmaschine verbunden ist, welche im Bereich der jeweiligen Ausbaueinheit ortsfest angebracht ist; dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich der jeweiligen Ausbaueinheit ortsfest angebrachte elektrische Signaleinrichtung aus zwei in Förderrichtung hintereinander liegenden elektrischen Signalgebern besteht, welche an der Fördereinheit angeordnet sind, welche als Schalteinrichtungen ausgebildet sind und welche durch ein mit der Schrämmaschine (21) verbundenes Teil schaltbar sind.
Patent DE-4236080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lichtbogenofens
Inventor: HOHENDAHL KURT
IPC: F27B3/08
Filed: 1992-10-26
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Lichtbogenofens, dadurch gekennzeichnet, daß zu Beginn
eines Einschmelzvorganges in einer Steuereinrichtung (1) aufgrund
von Eingangsgrößen e i , G i , die unterschiedliche Schmelzmaterialien
i, deren spezifische Einschmelzenergien e i  und
deren Gewicht bzw. Mengen G i  bezeichnen,
sowie aufgrund von den unterschiedlichen Schmelzmaterialien i in
einem Parameterspeicher (2) zugeordneten Parametern a i  ein
Sollwert E *  für die dem Lichtbogenofen zuzuführende Energie
bestimmt wird, daß am
Ende des Schmelzvorganges der Istwert E der tatsächlich dem Lichtbogenofen zugeführten Energie
sowie die Temperatur T der Schmelze gemessen werden, daß in einer
Korrektureinrichtung (4) in Abhängigkeit
von der Differenz zwischen der gemessenen Temperatur T und einer
vorgegebenen Solltemperatur T *  der Schmelze
ein korrigierter Istwert E für die
dem Lichtbogenofen zum Einschmelzen der Schmelzmaterialien auf die
Solltemperatur T *  zugeführten Energie ermittelt wird,
daß der
so ermittelte korrigierte Istwert E der Energie mit dem Sollwert
E *  verglichen wird und daß in Abhängigkeit
von dem Vergleichsergebnis die in dem...
Patent DE-10011384-B4 (DE)
Title: Copolymer-Latex für ein Haftmittel zur Kautschuk/Metall-Adhäsion und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: MATSUMOTO SEIJI
IPC: C08F4/32
Filed: 2000-03-09
Granted: 2008-01-17
Abstract: Copolymer-Latex,
der für
ein Haftmittel zur Kautschuk/Metall-Adhäsion verwendet wird und der ein
Copolymer umfasst, das basierend auf dem Gewicht des Copolymers
aus Folgendem besteht:  (A) 90,0 bis 97,0 Gew.-% an 2,3-Dichlor-1,3-butadien-Einheiten,  (B)
1,5 bis 5,0 Gew.-% an 1,2-Dichlor-1,3-butadien-Einheiten, und  (C)
1,5 bis 5,0 Gew.-% an 1,3-Dichlor-1,3-butadien-Einheiten.
Patent DE-10014405-B4 (DE)
Title: Venturidüse für einen Zweistoff-Brenner
Inventor: MITTMANN BERND
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Venturidüse zum Zerstäuben von
flüssigem
Brennstoff zur Verbrennung des Brennstoffs in Anwesenheit von Brennluft
in der Brennkammer (10) eines Brenners, insbesondere eines Brenners
für eine
Fahrzeugzusatz- bzw.
-standheizung, die axial in einen Brennstoff/Brennluft-Austragteil
(18) und einen Brennstoff/Brennluft-Zufuhrteil (19) unterteilt ist,
wobei die beiden Venturidüsenteile
(18, 19) mittels einer Ringdichtung (21) voneinander getrennt und
gegeneinander wärmeisoliert
sind, die im wesentlichen vollflächig
an die aufeinander zu weisenden ringförmigen Stirnflächen der
beiden Venturidüsenteile
(18, 19) axial angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zufuhrteil
(19) der Venturidüse
(12) bezüglich
seiner axialen Erstreckung in etwa doppelt so lang ist wie ihr Austragteil (18).
Patent DE-10025420-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Handstück mit einem konturierten Griffbereich und Herstellungsverfahren für eine Griffhülse mit einem konturierten Griffbereich
Inventor: HAIN JOHANN
IPC: A61C3/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2007-10-31
Abstract: Zahnärztliches
Handstück
mit einem Kopfteil (1) und einem Kupplungsteil (3) sowie einem dazwischenliegenden
zylindrischen oder sich zum Kopfteil (1) hin konisch verjüngenden
konturierten Griffbereich (4), dadurch gekennzeichnet, daß im Griffbereich
(4) mindestens zwei konvex gewölbte
Grifffelder (5) angeordnet sind, die einen Radius (R 2 ,
R 3 ) größer als
der jeweilige halbe Durchmesser (R 1 ) des
Griffbereichs (4) aufweisen, wobei sich das Grifffeld (5) über mindestens
die halbe Länge
des Griffbereichs (4) erstreckt und wobei der Radius (R 2 ,
R 3 ) der Grifffelder (5) konstant ist.
Patent DE-10030743-B4 (DE)
Title: Autonomes Gerät und Verfahren zur Steuerung einer asynchronen Anschlussstellenschaltung durch ein solches Gerät
Inventor: LABAUME CHRISTOPHE
IPC: H04L5/14
Filed: 2000-06-23
Granted: 2005-06-30
Abstract: Die Erfindung optimiert die Steuerung des Verbrauchs eines autonomen Gerätes, wenn dieses an ein anderes Gerät über eine Kabelverbindung angeschlossen ist. Wenn in diesem Fall das autonome Gerät einen Kommunikationsbeginn erfaßt, setzt es die Vorrichtung (114) in Gang, die in der Lage ist, den Beginn der Kommunikation ohne Verlust eines Oktetts zu übernehmen. Dazu besteht die Vorrichtung aus einer Schaltung, deren Erregung sehr rasch erfolgt. Diese Vorrichtung ermöglicht es den Hauptschaltungen (101) des autonomen Gerätes, erregt zu werden und sodann die Steuerung der Kommunkation zu übernehmen. Die Vorrichtung umfaßt im wesentlichen einen Oszillator (112) mit rascher Einstellung und eine Spezialschaltung (113).
Patent DE-10034685-B4 (DE)
Title: Energiesparschaltung
Inventor: RAUER WINFRIED
IPC: G01D5/12
Filed: 2000-07-17
Granted: 2010-07-08
Abstract: Meßeinrichtung zur Messung einer Prozeßvariablen bei vorgegebener maximaler Leistungsaufnahme durch die Meßeinrichtung, insbesondere zum Anschluß an eine Stromschleife, wie etwa eine 4–20 mA Stromschleife, oder an eine digitale Kommunikation, mit zumindest einer Einrichtung zur Regelung des Meßbetriebs der Meßeinrichtung in Anpassung an die vorgegebene Leistungsaufnahme, bei welcher die Regelungseinrichtung (302, 402, 502, 602, 802, 902, 1002, 1102, 1202, 1302; 403, 603, 903, 1103, 1203, 1303; 106, 206, 706) die Leistungsaufnahme durch den Meßbetrieb der Meßeinrichtung (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101, 1201, 1301) so regelt, daß diese Leistungsaufnahme der vorgegebenen Leistungsaufnahme angenähert wird, ohne daß die vorgegebene Leistungsaufnahme überschritten wird; wobei die Regelungseinrichtung den Leistungsüberschuß mißt oder vorausschätzt, um den die vorgegebene Leistungsaufnahme der Meßeinrichtung die Leistungsaufnahme für den Meßbetrieb übersteigt, und den Meßbetrieb so regelt, daß der Leistungsüberschuß minimiert wird.
Patent DE-10059231-B4 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Kombinationsrückleuchte
Inventor: SANUKI HIDENORI
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-11-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Leuchte
(1), insbesondere Kombinationsrückleuchte,
umfassend  – einen
Fassungskörper
(21) zum Halten einer Glühlampe (26),  – einen
Fassungshalter (3), der mit einer Fassungseinführöffnung (5) versehen ist, in
die der Fassungskörper
(21) einführbar
ist, und  – eine
Anschlagrippe (10), die am Fassungshalter (3) in der Nähe der Fassungseinführöffnung (5)
ausgebildet ist, die die Einführtiefe
des Fassungshalters (21) begrenzt,  wobei der Fassungskörper (21)
einen Anschlußklemmenkontakt
(27a) aufweist und der Fassungshalter (3) mit einem Leiter (7) versehen
ist, der beim Einführen
des Fassungskörpers
(21) in die Fassungseinführöffnung (5)
elektrisch mit dem Anschlußklemmenkontakt
(27a) in Kontakt tritt,  wobei ferner der Fassungshalter (3)
mit einer ersten Fläche versehen
ist, auf der die Anschlagrippe (10) und der Leiter (7) vorgesehen
sind, und der Fassungskörper
(21) eine zweite Fläche
aufweist, die der ersten Fläche
gegenüberliegt
und auf der der Anschlussklemmenkontakt (27a) angeordnet ist, und  wobei
eine obere Fläche
der Anschlagrippe (10) mit...
Patent DE-10103541-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen von Flughafenlampen
Inventor: SATOH TAKAKAZU
IPC: B64F1/36
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-06-10
Abstract: Flughafenlampenüberwachungssystem mit einer Trägerfrequenzanlage mit:  einer Mehrzahl Terminals (8), die in Reihe mit einer Stromleitung (5) geschaltet sind, die von einem Gleichstromgenerator (4) hergeführt wird, wobei die Terminals (8) mit einer Lampe (L) verbunden sind;  einer Host-Station (7), die in der Lage ist, ein Steuersignal an die Terminals (8) mit einem Trägerfrequenz-Signal zu übertragen; und  einer Mehrzahl von Trenntransformatoren (21), die jeweils zwischen der Stromleitung (5) und den Terminals (8) vorgesehen sind;  wobei die Host-Station (7) und jedes der Terminals (8) umfasst:  ein Null-Durchgangsdetektionsmittel (13d, 23e) zum Erfassen des Null-Durchgangs eines Stromsignals;  einen Signaleinfügungsabschnitt (12) zum zeitweisen Einfügen des Steuersignals bzw. eines Lampenüberwachungssignals in die Stromleitung (5) innerhalb einer vorgegebenen Zeit nach dem Null-Durchgang des Stromsignals, wobei die Zeitfenster zur Einfügung des Steuersignals/Lampenüberwachungssignals und zur Nicht-Einfügung des Steuersignals/Lampenüberwachungssignals veränderbar sind;  ein Detektionsmittel zum Erfassen eines Rauschpegels in einem ersten Zeitabschnitt nach der Detektion...
Patent DE-10110526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feinbearbeitung durch Schleifen, Läppen oder Polieren
Inventor: FRANKA DORIS
IPC: B24D13/14
Filed: 2001-03-05
Granted: 2004-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Feinbearbeitung durch Schleifen, Läppen oder Polieren mit einem Grundkörper (2), in dem voneinander beabstandete, axial verschiebbare, arretierbare Stifte (22) geführt sind, auf deren dem Grundkörper (2) abgewandten Enden ein flexibles Schleif- oder Polierpad (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmplatte (4) mit Ausnehmungen (20) vorgesehen ist, wobei sich die Stifte (22) durch die Ausnehmungen (20) erstrecken und die Klemmplatte (4) quer zu den Stiften (22) von einer ersten Position, in der die Stifte (22) axial verschiebbar sind, in eine zweite Position verschiebbar ist, in der die Stifte (22) arretiert sind.
Patent DE-10119080-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltanordnung zur Widerstandsmessung
Inventor: BRAUN AUGUSTIN
IPC: G01R27/02
Filed: 2001-04-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Widerstandsmessung, wobei ein Kondensator wiederholt ge- und
entladen wird und die für
einen Lade- oder Entladevorgang über
mindestens einen zu messenden Widerstand (R1, R2, R3) sowie mindestens
einen mit diesem in Reihe geschalteten ersten Schalter (S11, S21,
S31) benötigte
Zeit gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für Lade-
oder Entladevorgänge über mindestens
einen mit dem jeweiligen Widerstand (R1, R2, R3) in Reihe geschalteten
zweiten Schalter (S12, S22, S32) und über mit dem Widerstand (R1,
R2, R3) in Reihe, zueinander parallel geschalteten ersten und zweiten Schaltern
(S11 und S12; S21 und S22; S31 und S32) benötigte Zeiten gemessen werden.
Patent DE-10121776-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: NEUHAEUSER TORSTEN
IPC: H05K3/28
Filed: 2001-05-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Sensor
mit einer Trägerplatte
(3), welche in einem zumindest teilweise im Spritzverfahren hergestellten
Gehäuse
angeordnet und mit elektronischen, optischen, elektromechanischen
und/oder optoelektronischen Bauelementen (4, 10) bestückt ist,
wobei ein Teilbereich der Trägerplatte
(3) und zumindest einige der darauf befindlichen Bauelemente (4)
in einem innerhalb des zumindest teilweise gespritzten Gehäuses ausgebildeten
Hohlraum (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass
die Trägerplatte
(3) nur auf einer Seite des Hohlraums (2) in dem den Hohlraum umgebenden
Material (19) fixiert ist, so dass die Trägerplatte (3) nur mit einem
Teilbereich sprungbrettartig in den Hohlraum (2) hineinragt, und  dass
in den Hohlraum (2) zumindest ein Bewegungsbegrenzungselement (8,
16) hineinragt, dessen der Trägerplatte
(3) zugewandter Endbereich beabstandet von der Trägerplatte
(3) angeordnet ist.
Patent DE-10124618-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HAENSEL RICHARD
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Rastbeschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (7), einem
relativ zum ersten Beschlagteil (7) um eine Drehachse (10) verdrehbaren
zweiten Beschlagteil (8), einer am ersten Beschlagteil (7) schwenkbar
gelagerten Sperrklinke (15) zum Verriegeln des zweiten Beschlagteils
(8) und einem schwenkbar gelagerten Spannexzenter (25) zum Sichern
der Sperrklinke (15) in einem verriegelten Zustand, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spannexzenter
(25) über
einen schwenkbar gelagerten Nocken (31) auf die Sperrklinke (15)
einwirkt, wobei der Spannexzenter (25) und der Nocken (31) mittels
eines längs
einer Spannkurve (39) geführten
Zapfens (35) relativ zueinander verspannbar sind.
Patent DE-10126296-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements
Inventor: VASQUEZ BARBARA
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-05-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauelements, insbesondere eines
Chips, das auf einem Träger
montierbar und über
mehrere am Bauelement vorgesehene Kontaktelemente am Träger kontaktierbar
ist, mit den Schritten:  Aufsetzen einer Spritz- oder Gießform (34)
mit einer ersten und einer zweiten Formausnehmung auf die Montageseite (1)
eines Wafers oder eines Chips (2);  gleichzeitiges Befüllen der
ersten Formausnehmung (4, 17, 23, 24) mit einem Material durch eine
erste Spritz- und Gießeinrichtung
(35) und der zweiten Formausnehmung mit einem anderen Material durch
eine zweite Spritz- und Gießeinrichtung
(36);  wobei das Material in einem ausgehärteten Zustand elastisch ist,
zum Bilden von erhabenen elastischen Materialabschnitten (6, 9,
18, 25, 26) ist,  wobei bei Verwendung eines leitfähigen Materials
für das Material
die elastischen Materialabschnitte (6, 9, 18, 25, 26) die Kontaktelemente
selbst bilden und bei Verwendung eines nicht-leitenden Materials
für das
Material die elastischen Materialabschnitte mit wenigstens einer
leitfähigen Schicht
(7,...
Patent DE-10129833-B4 (DE)
Title: Klemme zum Halten eines Flachkabels
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: H01B7/08
Filed: 2001-06-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Klemme
(33) zum Halten eines Flachkabels (39) mit:  einem Basisteil
(35) zum Aufnehmen des Flachkabels (39) mit einem Boden (49) und
zwei einander gegenüberliegenden
Seitenwänden
(51, 53), die sich vom Boden (49) aus erstrecken;  einem mit
einer der Seitenwände
(51, 53) des Basisteils (35) verbundenen Abdeckteil (37);  einem
Vorsprung (43), der sich von dem Boden (49) des Basisteils (35)
aus in der gleichen Richtung erstreckt wie die Seitenwände (51,
53) und in einen Schlitz (99) eingepasst ist, der durch das Flachkabel
(39) hindurch ausgebildet oder in diesem eingekerbt ist; und  einem
Andrückelement
mit einem Paar von Kantilevern (71), die sich von dem Abdeckteil
(37) hin zu dem Basisteil (35) erstrecken, wobei die Kantilever
(71) so ausgestaltet sind, dass sie beide das Flachkabel (39) durch
Kontakt mit dem Flachkabel (39) niederhalten, wenn das Abdeckteil (37)
geschlossen ist.
Patent DE-10131190-B4 (DE)
Title: Filmübertragungswerkzeug
Inventor: NARITA YASUO
IPC: B65H37/00
Filed: 2001-06-28
Granted: 2011-06-01
Abstract: Filmübertragungswerkzeug (A), bei dem  eine Zuführrolle (2) und eine Aufnahmerolle (3), die dafür ausgebildet sind, um miteinander über eine Getriebeeinrichtung (5) gekuppelt zu sein, innerhalb eines Gehäuses (1) angeordnet sind,  wobei ein Filmübertragungsband (a) von der Zuführrolle (2) abgezogen wird und über die Oberfläche eines Papiers (S) bewegt wird, während es gegen die Oberfläche des Papiers (S) angedrückt wird,  wobei ein Übertragungskopf (4) aus dem Gehäuse (1) vorsteht, und  wobei das Filmübertragungsband (a) dann von der Aufnahmerolle (3) aufgenommen wird, und zwar in Form eines Bandes, von welchem der Film aus übertragen worden ist,  wobei der Übertragungskopf (4) durch einen Halterungsrahmen (6) gebildet ist, der an dem Gehäuse (1) in einer solchen Weise vorgesehen ist, daß er von diesem vorsteht,  wobei ein Übertragungsroller (12) in einer solchen Weise vorgesehen ist, daß er sich drehbar zwischen Seitenteilen (6b, 6b) des Halterungsrahmens (6) erstreckt, und...
Patent DE-10133607-B4 (DE)
Title: Verfahren und Palette zur Herstellung eines präzisen Betonfertigteiles
Inventor: BOEGL STEFAN
IPC: F01B1/00
Filed: 2001-07-13
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines präzisen
Betonfertigteiles, insbesondere in Form einer Schwelle oder einer
Platte für
eine Feste Fahrbahn für
schienengeführte
Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Betonfertigteil in Umlauffertigung
hergestellt wird und dessen Schalung und Spannvorrichtung mit Spannstählen zur
Bewehrung während
seiner Fertigung auf einer bewegbaren Palette befördert und
als Rohteil hergestellt wird, dass die Spannstähle unabhängig von der Schalfläche gespannt werden,
so dass ein präzises,
stabiles und standardisiertes Rohteil hergestellt wird, dieses Rohteil
sodann zumindest an den funktionsrelevanten Stellen auf ein individuelles
vorbestimmtes Maß bearbeitet
wird und dass das Rohteil nach seiner Herstellung und vor seiner
Bearbeitung durch mehrtägige
Lagerung ausgehärtet
wird.
Patent DE-10139194-B4 (DE)
Title: Fahrzeugairbag-Rückhaltesystem mit Abschaltanzeigevorrichtung
Inventor: RYAN SEAN TIMOTHY
IPC: B60R21/015
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Aufblasbares
Insassen-Rückhaltesystem
für ein
Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fahrgastsitz (12) außer dem
Fahrersitz, umfassend:  einen Fahrgast-Airbag (18);  einen
Fahrgast-Sitzgurt (14);  einen Sitzgurt-Sensor (24) zur Erfassung,
ob der Sitzgurt (14) festgemacht oder nicht festgemacht ist;  ein
Insassen-Einstufungssystem zur Bestimmung von zumindest einer physikalischen
Eigenschaft eines Insassen des Fahrgastsitzes (12) und zur Klassifizierung
des Insassens oberhalb oder unterhalb eines oberen Grenzwertes von
Größe und/oder
Gewicht, und weiter zur Klassifizierung des Insassens oberhalb oder
unterhalb eines unteren Grenzwertes von Größe und/oder Gewicht;  eine
Airbag-Steuerschaltung (26) zum Entschärfen des Airbags (18) als Reaktion
auf ein Eingangssignal von dem Insassen-Einstufungssystem zur Bestimmung,
ob der Insasse unterhalb des oberen Grenzwertes ist; und  eine
Anzeigevorrichtung (28) für
den Zustand des Airbags (18) zur Warnung eines Fahrers des Fahrzeugs,
wenn der Fahrgast-Airbag (18) entschärft ist, weil der Insasse unterhalb
des oberen Grenzwertes ist, wobei die Anzeigevorrichtung (28) unterdrückt bleibt,
wenn der Insasse...
Patent DE-10140427-B4 (DE)
Title: Leuchtenanzeigevorrichtung für den Straßenverkehr
IPC: G08G1/095
Filed: 2001-08-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Leuchtanzeigevorrichtung
für den Straßenverkehr
mit einer Vielzahl von über
eine Anzeigetafel (2) verteilten, jeweils aus mehreren Teilanzeigepunkten gebildeten
Anzeigepunkten (7), die mittels in Öffnungen der Anzeigetafel (2)
eingebrachter Abdeckeinheiten (5) mit Linsenfunktion und jeweils
mehrerer auf deren von der Sichtseite abgewandter Rückseite
angeordneter Lichtquellen (4) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass
jeder Anzeigepunkt (7) aus mehreren Teilanzeigepunkten in der Weise
gebildet ist, dass jeder Lichtquelle (4) eines Anzeigepunktes (7)
ein individuelles Linsenelement (5.1) zugeordnet ist,  dass
die Abdeckeinheiten (5) einstückig
ausgebildet und in die darauf abgestimmten Öffnungen (2.1) der Anzeigetafel (2)
eingesetzt sind,  dass die Linsenelemente (5.1) in die Abdeckeinheit
(5) integriert sind und  dass die Abdeckeinheiten (5) hinter
den Linsenelementen (5.1) angeordnete, zur Rückseite offene lichtquellenindividuelle
Hohlräume
(5.2) aufweisen, in die die zugeordneten Lichtquellen (4) eingeführt sind.
Patent DE-10144261-B4 (DE)
Title: Anordnung zur quantitativen Bildrekonstruktion
Inventor: HOPPE DIETRICH
IPC: G01N23/083
Filed: 2001-09-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Anordnung
zur quantitativen tomographischen Bildrekonstruktion, bestehend
aus einer mindestens eine Strahlungsquelle und eine Detektionseinrichtung enthaltenden
Messanordnung und einer Halterung für das zu untersuchende Objekt,
wobei zwischen dem Objekt und der Messanordnung eine relative Drehbewegung
stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein zylindrisches Referenzobjekt
vorgesehen ist, dessen Mittelachse mit der Achse der relativen Drehbewegung übereinstimmt und
dass die Absorption des Referenzobjektes auf mindestens zwei Werte
einstellbar ist.
Patent DE-10144328-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren eines Druckabfalls in einem Reifen
Inventor: FISCHER MARTIN DR
IPC: B60C23/02
Filed: 2001-09-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Druckabfalls in einem Reifen, bei welchem Verfahren der Luftdruck und die Temperatur innerhalb des Reifens gemessen werden und ein Warnsignal erzeugt wird, wenn die zeitliche Änderung des Luftdrucks einen Luftdruckänderungsschwellwert übersteigt, wobei die zeitliche Änderung der Temperatur bestimmt wird und die zeitliche Änderung des Luftdrucks im Hinblick auf die Erzeugung des Warnsignals nur ausgewertet wird, wenn die zeitliche Änderung der Temperatur unter einem Temperaturänderungsschwellwert liegt und wobei der zeitliche Druckabfall extrapoliert wird und ein Zeitpunkt errechnet wird, zu dem der Druck auf einen unzulässig niedrigen Druck abgefallen ist und der Zeitpunkt angezeigt wird.
Patent DE-10215369-B4 (DE)
Title: Kathodenzerstäubungsgerät zur Ausbildung eines Metallfilms unter Verwendung eines Magnetfeldes
Inventor: PARK YOUNG-KYOU
IPC: H01L21/203
Filed: 2002-04-08
Granted: 2009-03-26
Abstract: Kathodenzerstäubungsgerät, mit:  einer
Zerstäubungskammer
(30) mit einem Bereich in derselben, der für die Aufnahme eines Substrats
(34) bestimmt ist, und zwar während
eine Schicht auf dem Substrat (34) durch Kathodenzerstäubung ausgebildet
wird;  einem Target (32), welches innerhalb der Zerstäubungskammer
(30) angeordnet ist, wobei die Front des Targets (32) zu dem Bereich
hinweist, der durch das Substrat (34) während der Kathodenzerstäubung besetzt
ist; und  einem Magnetfeldgenerator (40) mit einem Hauptmagnetfelderzeugungsteil
(405), welches der Rückseite
des Targets (32) gegenüber
liegt und von einer vertikalen Achse horizontal versetzt ist, welche
durch das Zentrum des Targets (32) verläuft, wobei das Hauptmagnetfelderzeugungsteil
(405) einen ersten (405c) und einen zweiten (405d) Magneten aufweist
und der erste Magnet (405c) zwei bogenförmige magnetische Segmente
aufweist, die einen Ring definieren, wobei die Enden der bogenförmigen magnetischen
Segmente voneinander beabstandet sind und eine erste Öffnung (405a)
und eine zweite Öffnung
(405b) definieren, die entlang einer diametralen Linie...