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Patent DE-102013010029-B3 (DE)
Title: Container arrangement has container that includes housing which partially surrounds secondary winding, and wall which is provided with recess in which housing is arranged and tightly connected to wall
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2013-06-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: The container arrangement has several containers (1), and an elongated primary line conductor (3) which is laid along the container. The container includes electric load e.g. cooling unit to which power is supplied from secondary winding which is inductively coupled to the primary conductor. The housing partially surrounds the secondary winding. The container has a wall which is provided with a recess in which housing is arranged and tightly connected to the wall.
Patent DE-102014018115-B3 (DE)
Title: Heatpipe-Wärmekraftmaschine zur Erzeugung mechanischer oder elektrischer Energie
IPC: F02G1/043
Filed: 2014-12-08
Granted: 2016-01-14
Abstract: Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft eine Heatpipe-Wärmekraftmaschine (1) mit mindestens einem Zylinder (21), mit mindestens einer in dem Zylinder (21) beweglich geführtem Doppelbundhülse (22) sowie mindestens einem in der Doppelbundhülse (22) beweglich geführten Kolben (13) und einem in geschlossenem thermodynamischen Kreisprozess verwendeten Arbeitsmedium (16). Die Heatpipe-Wärmekraftmaschine (1) weist mindestens eine warme Zone (18) zur Verdampfung sowie mindestens eine kalte Zone (9) zur Kondensation des Arbeitsmedium (16) auf. Die zwischen der warmen und der kalten Zone angebrachten Überströmkanäle (23) sind mit der Kolben-in-Doppelbundhülse-Kolben-Kombination (22, 13) als Strömungssteuerung sowie der Feder (29) zur direkten Erzeugung mechanischer Arbeit beispielsweise zur Nutzung für Kompression zur Erzielung erhöhten Temperaturpotentials oder zur Produktion elektrischer Energie beispielsweise mit Lineargenerator/-en geeignet.
Patent DE-102014101075-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lautsprechermembran
Inventor: DITZEL ECKHARD
IPC: H04R31/00
Filed: 2014-01-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer magnetischen Lautsprechermembran (1) oder eines Vorprodukts zur Herstellung von magnetischen Lautsprechermembranen (1), mit den nachfolgenden chronologischen Schritten A) Herstellen einer Metallfolie (8) aus einer magnetisch halbharten oder magnetisch harten metallischen Legierung; B) Umformen der Metallfolie (8) durch Stanzen und Prägen oder durch Stanzen und Tiefziehen oder durch Stanzen und Prägen und Tiefziehen; und C) Wärmebehandlung und Magnetisierung der umgeformten Metallfolie (8), so dass eine permanente, gerichtete Magnetisierung der Metallfolie (8) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Lautsprechermembran, insbesondere hergestellt mit einem solchen Verfahren, bei dem die Lautsprechermembran (1) eine mechanisch selbsttragende Metallfolie (8) aufweist, die permanent magnetisiert ist sowie einen Lautsprecher aufweisend eine solche Lautsprechermembran (1), wobei die Lautsprechermembran (1) über einen Elektromagneten zum Schwingen anregbar ist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Vorprodukt zur Herstellung einer Lautsprechermembran (1), insbesondere hergestellt mit einem solchen Verfahren, bei dem das Vorprodukt eine Metallfolie (8) aus einer zumindest bereichsweise permanent magnetisierten metallischen Legierung aufweist, wobei die Metallfolie (8) durch Stanzen und Prägen oder durch Stanzen und Tiefziehen oder durch Stanzen und Prägen und Tiefziehen vorstrukturiert ist, so dass in der Metallfolie (8) mehrere vorstrukturierte Lautsprechermembranen (1) enthalten sind, die durch Freistanzen zu vereinzeln sind.
Patent DE-102014217560-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der in den Zylindern einer Brennkraftmaschine erfolgenden Verbrennungsvorgänge
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/30
Filed: 2014-09-03
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der in den Zylindern einer Brennkraftmaschine erfolgenden Verbrennungsvorgänge. Dabei erfolgt eine Messung der Ist-Nockenwellenposition mittels eines Nockenwellensensors, eine Messung des Ist-Raildruckes mittels eines Raildrucksensors, eine zylinderindividuelle Ermittlung eines Phasenkorrekturwertes in Abhängigkeit vom gemessenen Ist-Raildruck und der einzuspritzenden Kraftstoffmasse, eine zylinderindividuelle Ermittlung von korrigierten Ist-Nockenwellenpositionen durch Auswertung der gemessenen Ist-Nockenwellenposition und des jeweiligen Phasenkorrekturwerts, eine zylinderindividuelle Ermittlung einer Luftmasse in Abhängigkeit von der ermittelten korrigierten Ist-Nockenwellenposition und eine zylinderindividuelle Ermittlung einer Kraftstoffeinspritzmasse in Abhängigkeit von der zylinderindividuell ermittelten Luftmasse.
Patent DE-102015222263-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur flammensignalerfassung
Inventor: RIES MARTIN
IPC: F23N5/12
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Flammensignalerfassung mittels einer in einen Brennraum eines Brenners hineinragenden Ionisationselektrode (15), mit den Schritten: Erfassen eines ersten Signals, das von einem von der Ionisationselektrode (15) abfließenden Ionisationsstrom abhängig ist, Erzeugen eines zweiten Signals, das einen vorgegebenen, periodischen Verlauf aufweist, Erzeugen eines dritten Signals durch Addieren des ersten Signals und des zweiten Signals, Vergleichen des dritten Signals mit einem ersten Schwellwert und Erzeugen eines vierten Signals auf Grundlage des Vergleichs des dritten Signals mit dem ersten Schwellwert, Vergleichen des dritten Signals mit einem zweiten, von dem ersten Schwellwert verschiedenen Schwellwert und Erzeugen eines vierten Signals auf Grundlage des Vergleichs des dritten Signals mit dem zweiten Schwellwert, und Bestimmen einer Betriebsgröße des Brenners auf Grundlage zumindest eines des vierten Signals und des fünften Signals. Zusätzlich wird eine entsprechende Vorrichtung zur Flammensignalerfassung vorgeschlagen.
Patent DE-102016123791-B3 (DE)
Title: Vergaser für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes
Inventor: EICHLER ENRICO
IPC: F02M19/08
Filed: 2016-12-08
Granted: 2017-12-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Vergaser (100) für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes mit einem Lufttrichter (10), in welchem eine Drosselklappe (12) angeordnet ist, und mit einer mit einem Kraftstofftank verbundenen Regelkammer (16), wobei die Regelkammer (16) über eine in einen Innenraum (11) des Lufttrichters (10) mündende Kraftstoffleitung (15) mit dem Lufttrichter (10) verbunden ist, wobei zwischen der Regelkammer (16) und der Mündung (17) der Kraftstoffleitung (15) in den Innenraum (11) des Lufttrichters (10) eine Pumpkammer (18) mit einem Membranelement (19) in der Kraftstoffleitung (15) angeordnet ist, wobei die Pumpkammer (18) einen mit dem Membranelement (19) zusammenwirkenden Bodenkörper (22) aufweist, wobei in einem zwischen dem Membranelement (19) und dem Bodenkörper (22) ausgebildeten Zwischenraum (25) der über die Kraftstoffleitung (15) in die Pumpkammer (18) eingebrachte Kraftstoff fließt, wobei der Bodenkörper (22) einen Strömungskanal (26) und einen Plateaubereich (27) aufweist, wobei der Abstand (AP) des Plateaubereichs (27) zu dem Membranelement (19) geringer ist als der Abstand (AS) eines Bodenbereichs (28) des Strömungskanals (26) zu dem Membranelement (19).
Patent DE-102017100867-B3 (DE)
Title: Endoskop mit einem Endoskopkopf und einem am Endoskopkopf einsetzbaren und von diesem lösbaren Albarranhebel
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/273
Filed: 2017-01-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem Endoskopkopf (1) mit einem Arbeitskanal (11) zum Führen von Mikrowerkzeugen, und einem am Endoskopkopf (1) einsetzbaren und von diesem lösbaren Albarranhebel (2) mit einer Werkzeugleitfläche (20), an der ein durch den Arbeitskanal führbares Werkzeug in Kontakt treten kann, um in laterale Richtung des Endoskopkopfes abgelenkt zu werden. Ein Albarranhebelanordnungsraum (A) ist von zwei sich in distaler Richtung erstreckenden Flankenabschnitten (12, 13) des Endoskopkopfes (1) begrenzt. In einem (13) der Flankenabschnitte (12, 13) ist eine Albarranhebelschwenkwelle (15) gelagert, von der ein Wellenabschnitt (151) zu dem Albarranhebelanordnungsraum (A) mit einer Länge (X) vorragt. Der Albarranhebel (2) hat ein Welleneinführloch (21) zum Einführen des Wellenabschnittes (151) und weist eine Breite (a) in einer Richtung, die parallel zum Welleneinführloch (21) ist, auf, die lediglich um ein Maß eines Bewegungsspaltes geringer als die Breite des Albarranhebelanordnungsraumes (A) in einer Richtung ist, die parallel zum Wellenabschnitt (151) ist. Der Bewegungsspalt ist ein Spalt, der verhindert, dass der Albarranhebel (2) beim Schwenken im Albarranhebelanordnungsraum (A) an den Flankenabschnitten (12, 13) schleift.
Patent DE-102018106677-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verschwenken einer Kopplungskomponente
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B62D53/08
Filed: 2018-03-21
Granted: 2019-06-19
Abstract: System zum Verschwenken einer Kopplungskomponente, insbesondere eines Auslegers, für einen Sattelzug, umfassend- eine Drehvorrichtung, mittels der die Kopplungskomponente zwischen einer Primärlage und einer Sekundärlage verschwenkbar ist und- mindestens eine Leitung, die über die Drehvorrichtung in die Kopplungskomponente geführt wird, wobei das System einen Schwenkarm zur Mitführung der Leitung beim Verschwenken der Kopplungskomponente zwischen der Primärlage und der Sekundärlage umfasst.
Patent DE-102018117854-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Tunnelüberwachungssystems und Tunnelüberwachungssystem
Inventor: KUHN CHRISTIAN
IPC: G08B29/12
Filed: 2018-07-24
Granted: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Tunnelüberwachungssystems, wobei das Tunnelüberwachungssystem eine Vielzahl von Sensoreinheiten umfasst, welche zur Überwachung zumindest eines Luftbeschaffenheitsparameters eingerichtet sind, wobei jede Sensoreinheit zumindest einen Sensor und eine mit dem Sensor verbundene Auswerteeinheit aufweist, welche auf der Grundlage von einem durch den Sensor erzeugten Rohsignal und auf der Grundlage von zumindest einem internen Auswerteparameter ein Messsignal erzeugt, welches den Luftbeschaffenheitsparameter charakterisiert, wobei in einer Überprüfungsbetriebsart eine erste Sensoreinheit derart betrieben wird, dass für einen bestimmten Luftbeschaffenheitsparameter eine durch den Sensor der ersten Sensoreinheit detektierbare Referenzluftbeschaffenheit hergestellt oder simuliert wird, und dass der Sensor der ersten Sensoreinheit ein entsprechendes Referenzrohsignal für die Referenzluftbeschaffenheit erzeugt. Es ist vorgesehen, dass in der Überprüfungsbetriebsart für alle zu überprüfenden Sensoreinheiten auf der Grundlage des von dem Sensor der ersten Sensoreinheit erzeugten Referenzrohsignals und auf der Grundlage des zumindest einen internen Auswerteparameters derjenigen Auswerteeinheit welche der jeweils zu überprüfenden Sensoreinheit zugeordnet ist, ein Überprüfungsmesssignal erzeugt wird, und dass auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen dem Überprüfungsmesssignal und einem Referenzparameter, welcher die Referenzluftbeschaffenheit charakterisiert, die Funktionsfähigkeit der Sensoreinheit überprüft wird, wobei mindestens eine der zu überprüfenden Sensoreinheiten von der ersten Sensoreinheit verschieden ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Tunnelüberwachungssystem.
Patent DE-102018121363-B3 (DE)
Title: Passagiertüranordnung für ein Flugzeugsegment
Inventor: RÖDER MICHAEL
IPC: B64D25/14
Filed: 2018-08-31
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Passagiertüranordnung (10) für ein Flugzeugsegment (1), die eine Passagiertür (11), die eingerichtet ist, einen angehobenen Zustand und einen abgesenkten Zustand einzunehmen, und eine Notrutschenstange (12), „girt bar“, zur Scharfschaltung und Nicht-Scharfschaltung einer Notrutsche (13) umfasst, wobei die Notrutschenstange ihre Position relativ zu der Passagiertür im Übergang von Nicht-Scharfschaltung zur Scharfschaltung im abgesenkten Zustand der Passagiertür nicht verändert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Flugzeugsegment (1), das den Passagiertürabschnitt und einen Rumpfabschnitt (2) umfasst, wobei eine externe Eingriffeinrichtung an dem Rumpfabschnitt fixiert ist.
Patent DE-102018211694-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer externen Abgasrückführung eines Motors
Inventor: LANGMANDEL DANIEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2018-07-13
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Steuern einer externen Abgasrückführung eines Motors (1), umfassend einen Optimierungsvorgang zum Ermitteln einer optimalen Abgasrückführungsrate (x) und optimaler Betriebsparameter (p1, p2) des Motors (1), wobei der Optimierungsvorgang (200; 101; 102; 103) umfasst: Bereitstellen (200a) eines Berechnungsmodells (300), welches jeweils eine Abhängigkeit zwischen einer Abgasrückführungsrate (x) des Motors und einem Wirkungsgrad (η) des Motors (1) für unterschiedliche mögliche Werte von Betriebsparametern (p1, p2) eines Betriebsparametersets (S) beschreibt, wobei das Betriebsparameterset (S) zumindest einen Betriebsparameter des Motors (1) umfasst, Ermitteln (200b) einer Auswahl zulässiger Werte für die Betriebsparameter (p1, p2) des Betriebsparametersets (S), Auswerten (200c) des Berechnungsmodells (300), um eine optimale Abgasrückführungsrate (x) und zugehörige optimale Werte für die Betriebsparameter (p1, p2) des Betriebsparametersets (S) zu ermitteln, wobei die optimale Abgasrückführungsrate und die zugehörigen optimalen Werte der Betriebsparameter (p1, p2) des Betriebsparametersets (S) so gewählt werden, dass der Wirkungsgrad (η) des Motors (1) gemäß dem Berechnungsmodell maximal ist, und wobei die optimalen Werte für die Betriebsparameter (p1, p2) des Betriebsparametersets (S) unter die Auswahl der zulässigen Werte für die Betriebsparameter (p1, p2) des Betriebsparametersets (S) fallen und die optimale Abgasrückführungsrate (x) eine zulässige Abgasrückführungsrate ist.
Patent DE-102020102142-B3 (DE)
Title: Anzeige- und/oder Bedieneinheit, Feldgerät mit einer solchen Anzeige- und/oder Bedieneinheit, Nachrüstvorrichtung für ein Feldgerät und Verfahren zur Wiedergabe eines Betriebszustandes eines Feldgerätes
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G09F13/42
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit 1, umfassend eine Anzeigevorrichtung 2 zur optischen Wiedergabe eines Betriebszustandes eines Feldgerätes und eine transparente Wiedergabevorrichtung 3 zur optischen Wiedergabe wenigstens einer Zustandsinformation, wobei die Anzeige- und/oder Bedieneinheit 1 wenigstens eine Infrarot-Strahlungsquelle 7, 8 aufweist, wobei die transparente Wiedergabevorrichtung 3 die wenigstens eine Zustandsinformation optisch wiedergibt, wenn die transparente Wiedergabevorrichtung 3 durch die wenigstens eine Infrarot-Strahlungsquelle 7, 8 bestrahlt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Feldgerät mit einer solchen Anzeige- und/oder Bedieneinheit 1, eine Nachrüstvorrichtung für ein Feldgerät sowie ein Verfahren zur optischen Wiedergabe einer Zustandsinformation einer Anzeige- und/oder Bedieneinheit 1 eines Feldgerätes.
Patent DE-102020113538-B3 (DE)
Title: Auszieher-Vorrichtung zum momentfreien Ziehen einer Patronenhülse
Inventor: KLING MARTIN ANDREAS
IPC: F41A15/10
Filed: 2020-05-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Bei einer in einem Verschluss (200) mit einem Unterteil mit Funktionselementen zum Zusammenwirken mit einem oberen Bereich eines Griffteils (300) einer Schusswaffe gelagerten Auszieher-Vorrichtung (100) mit einem um einen Drehpunkt drehbar gelagerten Auszieher (110) mit einer im Bereich eines dem Lauf (250) der Schusswaffe nahen Endes des Ausziehers (110) vorgesehenen Auszieherkralle (111) und einem im Bereich eines dem Lauf (250) der Schusswaffe fernen Endes des Ausziehers (110) angeordneten, mit einer den Auszieher (110) in eine bei leerem Patronenlager vorgegebene Endposition vorspannenden Auszieher-Feder (120) zusammenwirkenden Anlageelement (112), wird ein drehmomentfreies Ziehen einer Patronenhülse (400) dadurch ermöglicht, dass der Auszieher (110) einen in einem Topf des Verschlusses (200) gelagerten Vorsprung (140) aufweist, dessen an eine Unterfläche (143) des Vorsprungs (140) angrenzende und auf einer Bodenfläche (213) des Topfes (210) gelagerte laufnahe Vorderkante (1411) an einer den Übergang der Bodenfläche (213) zu einer laufnahen Begrenzungswand (211) des Topfes (210) bildenden laufnahen Vorderkante (2133) des Topfes (210) abgestützt ist und eine Drehachse (1411) des Ausziehers (110) bildet, der eine Rotation des Ausziehers (110) in Relation zum Verschluss (200) ermöglicht.
Patent DE-102020209205-B3 (DE)
Title: Kamerabasierte Ansteuerung von Reinigungsfunktionen eines Fahrzeugs
Inventor: LENOR STEPHAN
IPC: G01W1/14
Filed: 2020-07-22
Granted: 2021-11-18
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Aktivieren von mindestens einer Reinigungseinheit eines Fahrzeugs durch ein Steuergerät, wobei von mindestens einem Kamerasensor ermittelte Messdaten empfangen und ausgewertet werden, mindestens eine Beeinträchtigung einer Transparenz einer Glasscheibe des Fahrzeugs, wie beispielsweise einer Windschutzscheibe, durch Anwenden eines Detektionsalgorithmus auf die empfangenen Messdaten ermittelt wird, abhängig von der ermittelten Beeinträchtigung der Transparenz der Glasscheibe die mindestens eine Reinigungseinheit zumindest temporär aktiviert wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102021109302-B3 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-04-14
Granted: 2022-07-28
Abstract: Eine Batterievorrichtung (20) weist mindestens ein Batteriemodul (30) auf, welches Batteriemodul (30) ein Batteriemodulgehäuse (32) aufweist, in welchem Batteriemodulgehäuse (32) Batteriezellen (60) vorgesehen sind, welche Batteriezellen (60) jeweils eine Zellumhüllung (62) mit einer Zellentgasungsöffnung (66) aufweisen, welches Batteriemodulgehäuse (32) eine Batteriemodulgehäusewand (34) mit Batteriemodulgehäuseentgasungsöffnungen (36) aufweist, welchen Batteriemodulgehäuseentgasungsöffnungen (36) jeweils eine erste Verschlussanordnung (38) zugeordnet ist, welche erste Verschlussanordnung (38) die zugeordnete Batteriemodulgehäuseentgasungsöffnung (36) in einem ersten Zustand (Z1) schließt und in einem zweiten Zustand (Z2) öffnet, um im zweiten Zustand (Z2) der ersten Verschlussanordnung (38) zumindest eine Teilentgasung des Batteriemodulgehäuses (32) durch die zugeordnete Batteriemodulgehäuseentgasungsöffnung (36) zu ermöglichen, wobei mindestens zwei der Zellentgasungsöffnungen (66) jeweils einer zugeordneten Batteriemodulgehäuseentgasungsöffnung (36) zumindest bereichsweise gegenüber liegen.
Patent DE-102022001972-B3 (DE)
Title: Verfahren zur umschaltung zwischen mimo-radar-betriebsmodi
Inventor: SEDLAK GERHARD
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-06-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ein Verfahren zur Umschaltung zwischen verschiedenen Betriebsmodi eines MIMO-Radarsystems umfasst die Schritte des Berechnens einer das Kodierungs-/Dekodierungsschema eines Antennenarrays des MIMO-Radarsystems angebenden Kodierungsmatrix, eines Satzes an Gruppenzentren einer Anzahl von gewünschten Sendeantennengruppen des Antennenarrays sowie einer Antennenpositionsmatrix eines gewünschten virtuellen Empfangsantennenarrays innerhalb des Antennenarrays mittels einer Konfigurationseinrichtung einer Radarfunktionseinheit des MIMO-Radarsystems; des Berechnens von strahlgeformten Sendeantennensignalen in Abhängigkeit des berechneten Satzes an Gruppenzentren mittels einer Signalverarbeitungseinrichtung der Radarfunktionseinheit des MIMO-Radarsystems; des Kodierens der strahlgeformten Sendeantennensignale in Abhängigkeit der berechneten Kodierungsmatrix mittels der Signalverarbeitungseinrichtung; des Ansteuerns des Antennenarrays des MIMO-Radarsystems auf der Basis der kodierten und strahlgeformten Sendeantennensignale; des Dekodierens von nach Empfangsantennengruppen aufgeteilten Empfangsantennensignalen in Abhängigkeit der berechneten Kodierungsmatrix mittels der Signalverarbeitungseinrichtung; und des Berechnens von strahlgeformten Empfangsantennensignalen in Abhängigkeit der berechneten Antennenpositionsmatrix mittels der Signalverarbeitungseinrichtung. Dabei sind die Konfigurationseinrichtung und die Signalverarbeitungseinrichtung als logisch getrennte Module der Radarfunktionseinheit des MIMO-Radarsystems ausgestaltet.
Patent DE-102022209492-B3 (DE)
Title: Kühlkörper für ein Halbleiterschaltgerät sowie Halbleiterschaltgerät
Inventor: APFELBACHER WALTER
IPC: H01L23/34
Filed: 2022-09-12
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlkörper (110) für ein Halbleiterschaltgerät (100). Der Kühlkörper weist eine Kontaktfläche (111) zur Herstellung eines flächigen Kontakts mit einem oder mehreren zu kühlenden Elementen eines Leistungsmoduls (120) des Halbleiterschaltgeräts auf. Außerdem weist der Kühlkörper Mittel (112) zur Positionierung und Befestigung des Leistungsmoduls (120) am Kühlkörper (110) in einer Vorzugslage auf sowie eine Befestigungsplatte (115) mit angeformten Mitteln (116, 117) zur Positionierung und Montage des Kühlkörpers an einer Tragvorrichtung. Dabei ist der Kühlkörper einschließlich der Kontaktfläche und der Befestigungsplatte einstückig aus elektrisch isolierendem, wärmeleitfähigem Kunststoff mit einer Wärmeleitfähigkeit von mindestens 2 W/(m·K) gefertigt.
Patent DE-4209372-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KANEDA NAOKI
IPC: F16D57/02
Filed: 1992-03-23
Granted: 2004-08-26
Abstract: Hydraulische Bremseinrichtung für Fahrzeuge, mit  einem Gehäuse (3), das drehfest an Elementen der Fahrzeugkarosserie befestigt ist,  einem Arbeitsfluid, das in dem Gehäuse (3) enthalten ist,  einer Leitradeinrichtung (5), die an dem Gehäuse (3) drehfest angeordnet ist,  einer Laufradeinrichtung (6), die mit einer Drehwelle (10) des Fahrzeuges drehfest verbunden ist,  einer Kupplungseinrichtung (13), die die Laufradeinrichtung (6) dreht,  wobei die Leitradeinrichtung (5), die Laufradeinrichtung (6) und die Kupplungseinrichtung (13) in dem Gehäuse (3) angeordnet sind, und mit einer auf die Kupplungseinrichtung (13) einwirkenden Antriebseinrichtung (22),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebseinrichtung (22) außerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist und über eine Presskolbeneinrichtung (21), welche fluiddicht verschieblich in dem Gehäuse (3) dieses durchdringend gelagert ist, auf die Kupplungseinrichtung (13) einwirkt.
Patent DE-4242701-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: REICHMANN HELMUT
IPC: H02K5/00
Filed: 1992-12-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Befestigungselement
(11) zur Befestigung eines Elektromotors (1), der ein Motorgehäuse (2) hat,
in einer von einer Begrenzungswand (36) begrenzten Aufnahmeöffnung (4)
eines Aufnahmegehäuses,
wobei das Befestigungselement (11) das Motorgehäuse (2) zumindest teilweise
umschließt
und eine dem Motorgehäuse (2)
zugewandte Innenfläche
(12) und eine dem Motorgehäuse
(2) abgewandte Außenfläche (13)
hat, wobei zumindest Teile der Innenfläche (12) unter Wirkung einer
radialen Kraft an dem Motorgehäuse
(2) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (13)
des Befestigungselementes (11) eine Klemmeinrichtung (15, 16) aufweist,
die geeignet ist, nach dem Einfügen
von Elektromotor (1) und Befestigungselement (11) in die Aufnahmeöffnung (4)
das Befestigungselement (11) ohne zusätzliche Bauteile in axialer
Richtung und in Umfangsrichtung formschlüssig und/oder reibungsschlüssig an
der Begrenzungswand (36) zu fixieren und in radialer Richtung zu
führen.