baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-260433-A5 (DD)
Title: Herbizide zusammensetzung
Inventor: GATES PETER ST
IPC: C07D519/00
Filed: 1987-04-29
Abstract: Erfindungsgemaess werden als Wirkstoff in den neuen herbiziden Zusammensetzungen bestimmte Thiazolo-triazolsulfonamide der Formel angewandt, worin beispielsweise bedeuten: R1 und R2, die gleich oder verschieden sein koennen, jeweils Wasserstoff, eine Hydroxy-, Halo-, Zyanogruppe, substituiertes oder unsubstituiertes Alkyl, eine Alkoxy-, Alkenyloxy-, Alkynyloxygruppe, Aryl, Aralkyl, Heteroaryl oder Karbamoyl u. a.; R3 eine substituierte oder unsubstituierte Aryl-, Heterozyklyl- oder Benzheterozyklylgruppe und R4 Wasserstoff, ein Alkalimetallatom, eine Ammoniumgruppe, eine substituierte oder unsubstituierte Alkyl-, Alkenyl-, Alkynyl-, Azyl-, Alkoxykarbonyl- oder Aralkylgruppe, eine heterozyklische Gruppe oder eine Gruppe mit folgender Formel (II) worin R1 und R2 wie oben definiert sind. Formeln (I) und (II)
Patent DD-283588-A5 (DD)
Title: Feuchtesensitives betaetigungselement zur warenpflege
Inventor: MUELLER KARLHEINZ
IPC: G05D22/02
Filed: 1988-02-02
Abstract: Feuchtesensitives Betaetigungselement zur Lueftung sowie Be- und Entfeuchtung von Transport- oder Lagerbehaeltern, besonders von Verpackungen zur Qualitaetssicherung verpackter Gueter unter guenstigen kryptoklimatischen Bedingungen in Abhaengigkeit aktueller Feuchteniveaus in und/oder auszerhalb der Packung ohne Nutzung von Fremdenergie sowie Ent- oder Befeuchtungsmitteln, gekennzeichnet durch die Kopplung eines oder mehrerer Lueftungsventile mit einem oder mehreren erfindungsgemaeszen feuchtesensitiven Betaetigungselementen, bestehend aus einem spiral- oder schraubenfoermig gewundenem Stab aus einem hydrophilen, durch Wasseraufnahme expantierenden Stoff in einer diesen Stab konzentrisch umschlieszenden, wasserdampfdurchlaessigen hydrophoben Fuehrungshuelle, der mittels einer Rueckstellfeder so mit dem Lueftungsventil verbunden ist, dasz beim UEberschreiten des eingestellten Feuchteniveaus in der Verpackung das Lueftungsventil geoeffnet oder geschlossen wird. Fig. 2{Feuchte; Betaetigungselement; Lueftung; Befeuchtung; Entfeuchtung; Qualitaetssicherung; verpackte Gueter; Abhaengigkeit von Feuchteniveaus; ohne Trockenmittel; Lueftungsventile; feuchtesensitiv}
Patent DD-286005-A5 (DD)
Title: Haekelgalonmaschine
Inventor: SPEICH FRANCISCO
IPC: D04B25/06
Filed: 1988-07-28
Abstract: Die Haekelgalonmaschine weist quer zu einer Abschlagschiene hin- und hergehend gefuehrte Schiebernadeln, deren Wirknadeln an einer Wirknadelbarre und deren Schieber an einer Schieberbarre angeordnet sind sowie mindestens einen quer zu den Wirknadeln bewegbaren Schuszfadenfuehrer auf. Erfindungsgemaesz sind dabei die Wirknadelbarre und die Schieberbarre uebereinander angeordnet. Dadurch ergibt sich eine einfache und kompakte Bauweise der Haekelgalonmaschine. Fig. 1{Haekelgalonmaschine; Abschlagschiene; Wirknadel; Wirknadelbarre; Schiebernadel; Schieberbarre; Schuszfadenfuehrer; kompakte Bauweise}
Patent DD-282272-A5 (DD)
Title: Kupplungslager fuer langsam laufende wellen
Inventor: GOLCHERT GERHARD
IPC: F16D3/06
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Lagerung und Kupplung von langsam laufenden Wellen, insbesondere der Klopfwellen von Elektroabscheidern. Sie sind besonders geeignet fuer den Einsatz in Anlagen zur Abscheidung von stark schleiszenden Staeuben. Ziel der Erfindung ist es, die vorgenannten Maengel zu beseitigen und eine Lagerung fuer langsamlaufende, hohem Verschleisz und hohen Temperaturen ausgesetzten Wellen, insbesondere Klopfwellen von Elektroabscheidern, zu entwickeln, die eine lange Lebensdauer erreichen, sowie niedrigen Montage- und Reparaturaufwand erfordern. Aufgabe der Erfindung ist es, eine vorzugsweise aus Hartgusz bestehende Lagerung fuer langsam laufende Wellen, insbesondere Klopfwellen fuer Elektroabscheider, zu schaffen, die zwei oder mehrere Wellen axial und kraftschluessig miteinander verbindet, die gleichzeitig die Funktion der Kupplung uebernimmt, die eine einfache Montage und Demontage ermoeglicht und die ohne groszen Aufwand in bestehende Anlagen nachruestbar ist. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz die Lagerung und die Kupplung zu einer Baugruppe, einem Kupplungslager, derart zusammengefaszt sind, dasz die Verschleiszhuelse als Lager und gleichzeitig als Kupplungsstueck fuer die Wellen ausgebildet ist und in einer Lagerschale, die ihrerseits mit einem Buegel, der gleichzeitig das Abheben der Verschleiszhuelse verhindert, auf einem Lagerbock befestigt ist. Das seitliche Abgleiten der vorzugsweise aus Hartgusz bestehenden Verschleiszhuelse wird durch beidseitig angegossene Bunde verhindert. Mit diesem Kupplungslager ist eine einfache Montage und Aneinanderreihung mehrerer Wellen und Kupplungslager moeglich. Fig. 1{Wellen, langsam laufend; Lagerung; Kupplung; Kupplungslager; Verschleisz}
Patent DD-292568-A5 (DD)
Title: Elektrodenanordnung fuer gastransportlaser
Inventor: GRUETZNER HANS
IPC: H01S3/097
Filed: 1990-03-01
Abstract: Ein Gastransportlaser weist eine Elektrodenanordnung auf, bei der einer im Gasstrom angeordneten Elektrode stromaufwaerts ein Vorkoerper zugeordnet ist. Elektrode und Vorkoerper sind zylindrisch ausgebildet und mit ihren Zylinderachsen parallel zueinander und zum Gasstrom rechtwinklig gerichtet. Die Elektrodenanordnung soll so gestaltet werden, dasz eine stoerungsarme Durchstroemung der Entladungskammer ermoeglicht und der Stroemungswiderstand der vorzugsweise in der Mitte des Gasstromes angeordneten Elektrode klein gehalten wird. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Quotienten aus dem Abstand der Elektrode vom Vorkoerper und dem Durchmesser des Vorkoerpers sowie aus dem Durchmesser des Vorkoerpers und der Elektrode in gewissen Grenzen gehalten werden und dasz der Gasstrom auf der Elektrode mindestens ein Druckmaximum erzeugt, das sich in einem Winkelabstand f20 von dem Scheitel befindet, der am weitesten stromaufwaerts liegt. Figur{Gastransportlaser; Elektrodenanordnung; Vorkoerper; Elektrode, zylindrisch, parallel; Gasstrom, rechtwinklig; Druckmaximum; Winkelabstand; Scheitel; Achsenabstand; Durchmesserverhaeltnis}
Patent DD-293271-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen loesungsmittelrueckgewinnung
Inventor: KRUSCHEL STEFAN
IPC: B01D5/00
Filed: 1990-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Loesungsmittelrueckgewinnung aus Stoffgemischen, bestehend aus Aceton, n-Butanol, Butylacetat und Wasser, wie sie beispielsweise in mikrobiellen Verfahren der Penicillinherstellung, anfallen. Dabei werden zunaechst alle prozeszbedingt anfallenden acetonreichen und butanol- bzw. butylacetatarmen Vierstoffgemische Aceton/n-Butanol/Wasser in einem Vorlagebehaelter gestapelt. Ein derartiges Einsatzprodukt mit beliebig schwankendem Wasser-, n-Butanol-, Butylacetatgehalt, aber einem Acetongehalt groeszer 15 * wird erfindungsgemaesz kontinuierlich und mit nur zwei Rektifikationsstufen aufgearbeitet. Dabei wird in der ersten Stufe Aceton mit kleiner 1 * Wasser und Spuren n-Butanol und Butylacetat als Kopfprodukt sowie Wasser mit allen Verunreinigungen als Sumpfprodukt und in der zweiten Stufe n-Butanol mit kleiner 0,2 * Wasser und aceton- butylacetatfrei abgetrennt. Figur{Loesungsmittel; Rueckgewinnung; Vierstoffgemisch; Aceton; n-Butanol; Butylacetat; Wasser; mikrobielles Verfahren; Penicillin; Rektifikation}
Patent DD-298388-A5 (DD)
Title: Indenoindolverbindungen
Inventor: SAINSBURY MALCOLM
IPC: C07D/
Filed: 1990-06-21
Abstract: Verbindungen der Formel, dadurch gekennzeichnet, dasz R ein Wasserstoffatom oder eine niedere Alkylgruppe ist, R1 und R2 jeweils aus einem Wasserstoffatom oder einer niederen Alkylgruppe, R3, R4 und R6 jeweils aus einem Wasserstoff- oder Halogenatom oder einer niederen Alkylgruppe ausgewaehlt werden, R5 ein Wasserstoffatom, eine Hydroxygruppe, ein Halogenatom, eine niedere Alkylgruppe, eine niedere Alkoxygruppe, eine niedere Mono- oder Dialkylaminogruppe, NH2 oder NR11COR12, ist, R7, R8, R9 und R10 jeweils aus einem Wasserstoffatom, einer Hydroxygruppe, einer niederen Alkylgruppe, einer niederen Alkoxygruppe, einer niederen Mono- oder Dialkylaminogruppe, NH2 oder NR11COR12, ausgewaehlt werden, R11 ein Wasserstoffatom oder eine niedere Alkylgruppe ist, R12 eine niedere Alkylgruppe ist, unter der Bedingung, dasz, wenn R ein Wasserstoffatom ist, zumindest eine der Substituenten R1 bis R10 kein Wasserstoffatom oder ein Salz davon ist, dasz sie als Antioxydationsmittel nuetzlich sind, und zwar sowohl im medizinischen als auch im nichtmedizinischen Bereich, und dasz, wenn R in der Formel (IA) ein Wasserstoffatom, eine Methyl- oder Neopentylgruppe ist, zumindest eine der Substituenten R1 bis R10 kein Wasserstoffatom ist. Viele der Verbindungen von Formel (IA) und (IB) sind neu, und es werden verschiedene Verfahren zu ihrer Herstellung beschrieben. Formel
Patent BE-1010210-A6 (BE)
Title: Perimeter security with presence simulation for residences (apartments) and buildings
IPC: G08B15/00
Filed: 1996-05-13
Granted: 1998-03-03
Abstract: The system, that consists of a modules that produces light and sound at random times or when the central station that manages the exterior security by means of infrared sensors, gives pulses, for example when the rays are crossed, provides a solution as preventive perimeter security for residences and buildings. Burglary can be prevented in this way because the invention has a preventive character and always simulates an activity and a presence in the residence or the buildings and also detects unwelcome presence from a distance. The invention is mainly applicable as security system for private residences where an impression of habitation is copied when the owner is absent.
Patent BE-1012225-A6 (BE)
Title: Accessory for brush or other, absorbent and which collects the excess fluid applied
IPC: A46B11/00
Filed: 1998-10-09
Granted: 2000-07-04
Abstract: Usually, brushes or other objects pointed at the top are used to apply fluids to high surfaces. Due to the effect of gravity, this always leads to the product running down the handle of the brush or object and onto the user's hand, causing some discomfort and wasted time for cleaning the equipment and work place. This accessory, whose neck fits onto the brush, overcomes this by absorbing the excess fluid and by restoring it to the tray containing the fluid applied by simply pressing on it.<IMAGE>
Patent BE-1012354-A6 (BE)
Title: Illuminated street numbers
IPC: G09F13/04
Filed: 1998-12-17
Granted: 2000-10-03
Abstract: This is an illuminated module with numbers, letters, signs or symbols whichis characterised by the fact that it is hollow in the centre and its wallsare made of plates or castings of different materials. It is mainly used forindicating building or house numbers on walls. The front part is made oftransparent materials of different colours which take on the form of a signand which are watertight. The rear part is also in the form of a sign andholds the light bulbs, neon or halogen lamps used to light up the module. Itis flush-mounted in the module. The electric power supply system is a lowvoltage system connected to the doorbell, loudspeaker or directly to theunit; making it an economical unit and keeping the module from being hot totouch. The module is equipped with a screw or bolt system for assembling themodule(s) on a base to join together several signs if necessary, and toattach them to the wall.
Patent BE-1012611-A6 (BE)
Title: Lamp with sunrise light intensity connected to a wakeup system
IPC: H05B37/02
Filed: 1999-04-15
Granted: 2001-01-09
Abstract: This patent is for an invention which brings together a digital or stepclock and a current graduator in order to switch a lamp on or offprogressively by simulating the progression of sunrise light intensity, so asto eliminate the discomfort due to the dazzle effect caused by suddenlyswitching on a lamp upon waking. The speed of progression can be chosen bythe user with, as a reference, either the name of the town given on the LCDor LED display, for which the speed of progression more or less correspondsto the sunrise duration for the latitude, or a time expressed directly inminutes (or seconds). Progressive lighting (or extinction) can also becontrolled independently of the pre-programmed wake-up time or radio alarmusing a separate "immediate sunrise (or sundown) button.
Patent ES-2000145-A6 (ES)
Title: Device for the carrying out of an immunochemical determination.
Inventor: KUYPERS LEONARDUS PAULU
IPC: G01N33/543
Filed: 1986-08-13
Abstract: Device for the carrying out of an immunochemical determination comprising at least one holder which is provided with an opening at the top and to the inside of which an immunochemically active substance has been applied. The device is closed at the top by a removable closure means and the holder contains at least a second immunochemically active substance which, in the absence of test medium, in the form in which the second immunochemically active substance is contained in the closed holder, during storage and transport under normal conditions exhibits no interaction with the inside of the holder and is inert with respect to the immunochemically active substance applied thereto. The holder contains a solid, more or less spherical, freeze-dried particle which contains the second immunochemically active substance.
Patent ES-2001232-A6 (ES)
Title: Improvements in or relating to cable and sleeve connectors.
Inventor: ALLEN GEOFFREY PETER
IPC: F16C1/22
Filed: 1986-08-14
Abstract: A cable-and-sleeve connector includes a compensator to which a part 11a the length of the sleeve is connected by a clutch 45, contained within the compensator, when the cable is under tension. The sleeve part 11a can be released from the clutch 45 by movement longitudinally of itself of an actuating member 35 when the tension in the cable 10 is released. Movement of the actuator 35 is effected by a striker 34 that is fixed to the cable 10 and can move out of the compensator, into the sleeve part 10b, as the tension is exerted on the cable.
Patent ES-2005154-A6 (ES)
Title: A pattern device for circular knitting machines
Inventor: BIEDERMANN BERND
IPC: D04B15/76
Filed: 1987-04-13
Abstract: A pattern device for circular knitting machines comprises a drum (7) with axial grooves (8) for accommodating pattern slides (9), the drum being driven by the needle cylinder and enclosed by cam rings (10ato 13a) defining a plurality of cam channels (20, 21, 22) which guide the feet of the pattern slides and lift them to effect the desired needle selection. A cam ring segment which extends over at least the width of one groove and is located at a position remote from the needle cylinder is made detachable for the purpose of inserting the pattern slides (9) or associating them with their cam channel (20, 21, 22).
Patent ES-2011673-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing a mesh bag and improved bag obtained thereby
IPC: B65D1/38
Filed: 1988-08-05
Abstract: Process for forming, by means of extrusion, a mesh from plastic material, which mesh comprises a series of threads or cords perpendicular to another series of longitudinal threads or cords, forming between them square or rectangular holes. By means of cutting and detachment of material, the handles are formed and the loading opening is configured. The body of the bag retains radial elasticity and the base is elastic in all directions. The bags formed can be used as container or receptacle for containing and transporting a wide variety of articles and objects.
Patent ES-2010609-A6 (ES)
Title: Axially retained wide flexing angle homokinetic joint
Inventor: VAN DEST JEAN-CLAUDE
IPC: F16D3/205
Filed: 1988-09-23
Abstract: An axially retained homokinetic joint comprises an element in the form of a tripod (20) connected to one (22) of two shafts to be coupled and a tulip element (42) connected to the other (34, 134) of the two shafts, the tripod element comprising three trunnions (26a) on which are rotatively and slidably mounted rollers (36a) received in three rolling tracks (40) formed in the tulip element, and are an axial retainer (44) for maintaining the two parts of the joint in position relative to each other. The axial retainer comprises an intermediate member (44) connected to the tulip element (42) and cooperating with the tripod element (20) by means of a connection enabling the latter to move in a plane at right angle to its axis (X-X). The rolling tracks (40) consist of tracks of substantially toroidal shape in which run rollers whose outer surface is spherical.
Patent ES-2009102-A6 (ES)
Title: Hydraulic control equipment for syringes
IPC: A61M5/31
Filed: 1987-08-17
Abstract: The equipment consists of a redn. motor with pinion on the shaft operating the rack driving the piston of hydraulic system, connected to hose which transmits the action to another piston situated on syringe, pushing the internal part for ejection of fluid. The assembly is operated by pedal, carrying starter switch, which forms the circuit by connecting cable carrying rheostat to vary the speed of the redn. motor. Two micro-switches at the start and finish of the rack act through a mono-stable multi-vibrator with direct output through a relay, to control redn. motor, carrying a variable resistance to rack, providing an electrical variation to the circuit visualising the position of piston in syringe and its contents.
Patent ES-2010151-A6 (ES)
Title: Process for producing 1-(acylaminoalkyl)-2-imidazolines substituted in the 2 position.
Inventor: ECKARDT GEORG-WOLFGANG
IPC: C07D233/16
Filed: 1989-03-03
Abstract: Process for producing 1-(acylaminoalkyl)-2-imidazolines substituted in the 2 position, of general formula (I), where R is an alkylene residue and R<1> a fatty acid residue, in which, for example, a fatty acid and a dialkylenetriamine in a molar ratio of (1.8 to 2.25):1 are reacted by adding, to one educt at a temperature T1, the second educt in liquid form. The reaction mixture is maintained at a temperature T1 during the addition and at a temperature T2 after the addition until the onset of cyclization. The resulting water or resulting alcohol is removed by distillation using a rectification column and cyclization is carried out in a manner known per se after the formation of the acylation product. T1 is a temperature between 170 DEG C and the boiling point of the first educt, but not greater than 250 DEG C, and T2 is a temperature between 170 and 250 DEG C.
Patent ES-2014632-A6 (ES)
Title: A progressive eccentricity multifocal contact lens.
IPC: G02C7/06
Filed: 1989-05-24
Abstract: A multifocal contact lens, having progressive eccentricity in an area coaxial relative to the optical center, is obtained through the lens outer surface turning on a lathe, in the optical area involved, by means of a computer controlled lathe, based on special computer programs. The contact lens provided as said above allows vision problems concerning both far range vision and near range vision, in miopic or hypermetropic subjects, to be simultaneously corrected.
Patent ES-2017239-A6 (ES)
Title: Installation for the detection/rejection of defective lids for containers
Inventor: FERNANDEZ APELLANIZ INOCENTE
IPC: G06K9/36
Filed: 1989-11-30
Abstract: Installation which consists of a conveyor track via which the lids are transferred and in which there is at least one interruption across it, a light source and a video camera which face each other and are arranged one on either side of the strip, the video camera sending its signal to an artificial viewing system with means for detecting and locating the existence of a hole in a lid, commanding expulsion means which will eject the holed lid from the conveyor track. Applicable to the packaging of perishable goods.
Patent ES-2023728-A6 (ES)
Title: Orthopaedic insole with a high degree of curative power
IPC: A43B17/00
Filed: 1988-02-23
Abstract: The insole consists of a homogeneous mixture of an elastic material, such as rubber, of a magnetized ferrite in powder form, with small particle size, and herbs with medicinal properties, in pulverized form, forming a homogeneous and isotropic mass shaped by moulding. The therapeutic properties of the ferrite and of the medicinal herbs are combined and added together so that they act jointly on the foot with an extraordinary beneficial action.
Patent ES-2027888-A6 (ES)
Title: Tire protector
Inventor: SONG KI WON
IPC: B60C19/12
Filed: 1991-01-21
Abstract: A tire protector for preventing blowout of a tire by penetration of sharp objects in which a plurality of unit protecting pieces 10 each having a plurality of stair-like protecting barriers arranged lengthwise and breadthwise are adhered on one side surface of a supporting member 21 having liner form, and this supporting member is contained within a tire.
Patent ES-2024995-A6 (ES)
Title: Occlusive contact lens
IPC: G02C7/04
Filed: 1991-01-23
Abstract: The lens may be translucent and/or opaque, it being possible to obtain said characteristics through the properties of the material and/or dye employed in the manufacture of said lens. Said lens is capable of being totally occlusive (translucent and/or opaque) or having some transparent zone, which is variable in terms of shape and size. The lens dye may be of any type, and it can therefore simulate the pupil and the iris of the eye in accordance with the wearer's requirements. The lens is provided for application by contact and is adapted to the eye surface of the patient, constituting a means of treatment for correcting certain defects of vision. <IMAGE>
Patent ES-2028691-A6 (ES)
Title: Wind-powered installation
IPC: F03D13/20
Filed: 1991-02-28
Abstract: The wind-powered installation includes a fixed structure formed by a plurality of identical partitions of brick and concrete which are equidistant from one another and have an oblique orientation with respect to a concentric circular contour, provision having been made in the centre of this circle for a rotor with which are associated a plurality of blades in an arrangement facing the inner edge of the partitions, in such a manner that the air which penetrates through the oblique passages defined by the partitions strikes the blades, pushing them and causing the rotor to rotate. The installation is provided for utilizing and converting wind energy in order to actuate any machine, apparatus, etc., by means of the relevant transmission and coupling with the rotor.
Patent AU-2016100103-A6 (AU)
Title: A Mobile Power and Data Station
Inventor: BOEMI NORMAN SAMUEL
IPC: H04L29/00
Filed: 2016-02-03
Granted: 2016-03-24
Abstract: The present invention relates to a mobile power and date distribution station 10 for use in building construction sites and other outdoor sites in which temporary power for lighting and data are to be distributed. The device comprises a mobile and weatherproof enclosure which contains one or more power over ethernet (PoE) enabled switches, routers or midspans which provide a plurality of PoE enabled ethernet ports. The enclosure also contains PC/microcontroller 45 for controlling the powered state of the plurality of PoE ports. The PC/microcontroller is controlled through interaction with touch screen 51 and/or via a remote PC 55 connected via wifi access point 55. The plurality of ethernet ports facilitate the provision of patch panel 52 which is comprised of a plurality of weatherproof ethernet ports accessible outside of the main weatherproof enclosure. In turn LED lights 60 are connected and powered by the plurality of PoE ports of the patch panel 52 either via LED driver 58 or directly. 26/26 1 Oi: 1111616 2 122
Patent FR-2115117-A7 (FR)
Title: Wall panel - of plaster with expanded plastic core
IPC: E04C2/38
Filed: 1970-11-30
Granted: 1972-07-07
Abstract: A hollow wall panel is formed of plaster walls and a peripheral framework interrupted at the base of the panel, the inside face of each wall carrying longitudinal ribs suitable spaced. The panels are joined by mortice and tenon joints, the latter being slightly larger and allowing accurate alignment of the panels. The hollow panels are more easily fixed and lighter than previous panels. The ribs of the two faces are pref. offset. The space between the faces may be filled with a loose mineral or vegetable material or an expanded synthetic material e.g. polystyrene.