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Patent DE-102018211052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage mit Trommelbremsen und Leerwegkompensation, sowie entsprechende Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage (100) mit Trommelbremsen (120), die während des Fahrbetriebs als Betriebsbremsen fungieren, und einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (140). Der elektromechanische Bremskraftverstärker (140) erzeugt beim Fahrzeugstart anhand einer fahrzeugspezifischen p-V-Kennlinie für die Trommelbremsen (120) einen Vordruck (po), der zur Leerwegkompensation an die Trommelbremsen (120) angelegt und während des Fahrbetriebs aufrecht erhalten wird.
 Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Kraftfahrzeugbremsanlage (100).
Patent DE-102018211288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenanalyse von Bauteilen mit Kühlfluidöffnungen
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01D21/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung eines Bauteils umfassend eine Oberfläche umfassend Kühlfluidöffnungen, welche sich an Kühlfluidkanäle im Inneren des Bauteils anschließen. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Oberflächenanalyse eines Bauteils umfassend eine Oberfläche umfassend Kühlfluidöffnungen, welche sich an Kühlfluidkanäle im Inneren des Bauteils anschließen, wobei die Vorrichtung im vorgenannten Verfahren eingesetzt werden kann. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung und/oder des erfindungsgemäßen Verfahrens bei der Herstellung und/oder Wiederaufbereitung von Bauteilen einer Strömungsmaschine.
Patent DE-102018216202-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit zumindest einer beweglichen Tür oder Klappe
Inventor: HEILIGENMANN CAROLINE
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem Bearbeitungsraum (2) zum Spülen und/oder Waschen und/oder Erhitzen von in den Bearbeitungsraum (2) eingebrachtem Gut (4), wobei zur Freigabe oder zum Verschließen des Bearbeitungsraums (2) zumindest eine Tür oder Klappe (3) vorgesehen ist, die in ihrer Offenstellung das Einbringen und/oder Herausnehmen des Guts (4) ermöglicht, wird so ausgebildet, dass der Tür oder Klappe (3) zumindest eine Sensoranordnung zugeordnet ist, über die eine Annäherung und/oder ein Aufenthalt einer Person im Nahbereich der geöffneten Tür oder Klappe (3) erfassbar ist.
Patent DE-102018216565-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-system
Inventor: KUDO YOSHIO
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Ein Steer-by-wire-System umfasst eine Einschlagvorrichtung (40) zum Einschlagen eines Rads eines Fahrzeugs; und eine Lenkreaktionskraft-Regelungseinheit (100R) zum Regeln einer auf ein Lenkrad ausgeübten Lenkreaktionskraft. Die Lenkreaktionskraft-Regelungseinheit (100R) ist ausgelegt, um eine Mehrzahl von Arten von Achskräften unter Verwendung unterschiedlicher Parameter zu berechnen, eine endgültige Achskraft auf der Grundlage der mehreren Arten von Achskräften zu berechnen und die Lenkreaktionskraft, die der endgültigen Achskraft entspricht, zu erzeugen. Die Achskräfte umfassen eine Basis-Achskraft und eine Unter-Achskraft, die bei einer Untersteuerung kleiner als die Basis-Achskraft wird. Die Lenkreaktionskraft-Regelungseinheit (100R) ist ausgelegt, um einen Untersteuerungsgrad zu berechnen, der ein Maß für eine Differenz zwischen der Basis-Achskraft und der Unter-Achskraft bei der Untersteuerung ist, und die endgültige Achskraft bei der Untersteuerung um einen Betrag, der dem Untersteuerungsgrad entspricht, auf einen Wert, der kleiner als die Basis-Achskraft ist, zu verkleinern.
Patent DE-102018217500-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Signalübertragung und Energieübertragung zwischen zumindest einer Sensoreinheit und zumindest einem Trägerelement und ein Verfahren
Inventor: ERZBERGER ARNO
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (3) zur Signalübertragung (S) und Energieübertragung (E) zwischen mindestens einer Sensoreinheit (4) und mindestens einem Trägerelement (5), insbesondere einer Leiterplatte,wobei zumindest eine Übertragungseinheit (7) eingerichtet ist, die Signalübertragung (S) und Energieübertragung (E) zwischen Sensoreinheit (4) und Trägerelement (5) drahtlos auszuführen.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Anordnung (3) zur Signalübertragung (S) und Energieübertragung (E).
Patent DE-102018218016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gleichzeitigen Trennen einer Vielzahl von Scheiben von einem Werkstück
Inventor: PIETSCH GEORG
IPC: B23D57/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gleichzeitigen Trennen einer Vielzahl von Scheiben (40) von einem Werkstück (1), wobei ein Draht (10) derart um zwei einen Sägebereich (75) begrenzende Drahtführungsrollen (13, 15) geführt wird, dass zwischen den Drahtführungsrollen (13, 15) ein Drahtgatter (70) aus einer Vielzahl von zueinander parallel verlaufenden Drahtabschnitten (18) aufgespannt wird, wobei eine Relativbewegung zwischen den Drahtführungsrollen (13, 15) und dem Draht (10) erzeugt wird und die Vielzahl von Drahtabschnitten (18) mit einer Zugkraft beaufschlagt werden, wobei das Drahtgatter (70) beim Trennen in dem Sägebereich mit dem Werkstück (1) in Kontakt gebracht wird, und wobei der Draht (10) derart geführt wird, dass ein beliebiges Stück des Drahtes (10) bei jeweils benachbarten Drahtabschnitten (18) des Drahtgatters (70), die der Draht (10) durchläuft, innerhalb einer Länge des jeweiligen Drahtabschnitts (18) um voneinander verschiedene Winkel um seine Längsachse gedreht wird.
Patent DE-102018218877-A1 (DE)
Title: Beheizte Handgriffe für ein Motorrad
Inventor: KNITT ANDREW ALFRED
IPC: H05B1/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erwärmen eines Handgriffs eines Fahrzeugs. Ein System umfasst einen ersten Handgriff mit einem ersten Heizelement und einem ersten Temperatursensor und einen zweiten Handgriff mit einem zweiten Heizelement und einem zweiten Temperatursensor. Das System umfasst ferner eine Polaritätsumschaltschaltung, die konfiguriert ist, um, wenn sie in einer ersten Polarität aktiv ist, Leistung an den zweiten Temperatursensor zu liefern und Leistung, wenn sie in einer zweiten Polarität ist, an das zweite Heizelement zu liefern. Das System umfasst einen elektronischen Prozessor, der konfiguriert ist, um, wenn der Polaritätsschaltkreis in der ersten Polarität aktiv ist, ein Temperatursignal von dem zweiten Temperatursensor zu empfangen, das Temperatursignal mit einem vorbestimmten Schwellenwert zu vergleichen, und als Reaktion darauf, dass das Temperatursignal die vorbestimmte Temperaturschwelle nicht überschreitet, die Polaritätsumschaltschaltung auf die zweite Polarität einzustellen.
Patent DE-102018218925-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Radnabe an einem Radträger für ein Fahrzeug, Radnabenantrieb für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: JUSTUS WINFRIED
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (11) einer Radnabe (32) an einem Radträger (12) für ein Fahrzeug, bei welcher die Radnabe (32), an welcher wenigstens ein Rad (36) des Fahrzeugs drehfest befestigbar ist, über ein Radlager (34) drehbar an dem Radträger (12) gelagert ist, umfassend wenigstens einen zumindest teilweise in der Radnabe (32) angeordneten Umgebungssensor (46), mittels welchem zumindest ein Teil einer Umgebung (44) des Fahrzeugs erfassbar ist.
Patent DE-102018220155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-11-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat (1), einen Abtrieb (3) und ein Getriebe (2) aufweist, welches zwischen dem Antriebsaggregat (1) und dem Abtrieb (3) angeordnet ist, wobei dem Getriebe (2) ein Getriebesteuergerät (5), um den Betrieb des Getriebes (2) zu steuern und/oder zu regeln, und ein Beschleunigungssensor (6), um die Beschleunigung des Fahrzeugs messtechnisch zu erfassen, zugordnet ist. Abhängig von einem im Getriebe (2) eingelegten Gang oder abhängig von einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs wird eine zum Gang oder zur Fahrtrichtung passende Soll-Beschleunigung bestimmt, die sich beim Beschleunigen des Fahrzeugs in diesem Gang oder in dieser Fahrtrichtung ausbildet. Beim Beschleunigen des Fahrzeugs ermittelt der Beschleunigungssensor (6) eine Ist-Beschleunigung. Es wird ermittelt, ob die Soll-Beschleunigung und die Ist-Beschleunigung korrelieren, wobei dann, wenn die Soll-Beschleunigung und die Ist-Beschleunigung korrelieren, die vom Beschleunigungssensor (6) gemessene Ist-Beschleunigung vom Getriebesteuergerät ohne Anpassung nutzbar ist, und wobei dann, wenn die Soll-Beschleunigung und die Ist-Beschleunigung nicht korrelieren, die vom Beschleunigungssensor (6) gemessene Ist-Beschleunigung vom Getriebesteuergerät mit Anpassung nutzbar ist.
Patent DE-102018221748-A1 (DE)
Title: Planen einer Speisenzubereitung
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-12-14
Abstract: Ein Verfahren zum Unterstützen einer Speisenzubereitung umfasst Schritte des Erfassens eines Kalendereintrags in einem Kalender, der einem vorbestimmten Benutzer zugeordnet ist; des Bestimmens, dass sich der Kalendereintrag auf die Zubereitung einer Speise bezieht; des Bestimmens eines Rezepts zur Zubereitung der Speise des Kalendereintrags; und des Detaillierens des Kalendereintrags auf der Basis des Rezepts.
Patent DE-102019005281-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Montieren eines Kolbenrings für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verwendung eines solchen Werkzeugs
Inventor: FÖLL JOCHEN
IPC: B25B27/12
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Montieren eines drei separat voneinander ausgebildete Ringteile (18, 20, 22) aufweisenden Kolbenrings (12) in einer Ringnut (14) eines Kolbens (16) für eine Verbrennungskraftmaschine. Das Werkzeug (10) umfasst eine auf den Kolben (16) aufsetzbare Schutzhülse (26). Das Werkzeug (10) umfasst einen separat von der Schutzhülse (26) ausgebildeten, in axialer Richtung des Kolbens (16) zwischen diesem und der Schutzhülse (26) anordenbaren Distanzring (28), mittels welchem die Schutzhülse (26) in axialer Richtung des Distanzrings (28) in einem Abstand zu dem Kolben (16) zu halten ist. Das Werkzeug (10) umfasst ein separat von der Schutzhülse (26) und separat von dem Distanzring (28) ausgebildetes Druckstück (24), mittels welchem unter Ausüben einer Druckkraft auf das Druckstück (24) und über das Druckstück (24) auf das jeweilige Ringteil (28, 20, 22) das jeweilige Ringteil (18, 20, 22) über die Schutzhülse (26) zu schieben und dadurch von der Schutzhülse (26) herunterzuschieben und in die Ringnut (14) hineinzuschieben ist.
Patent DE-102019008202-A1 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: KASCHYTZA KEVEN
IPC: B65H54/547
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannfutter einer Aufspulmaschine zur Aufnahme und Fixierung von Spulhülsen. Die Spulhülsen werden über eine Klemmeinrichtung am Umfang einer Spannbuchse gehalten, wobei die Klemmeinrichtung mittels einer Druckluftzuführung entspannt wird. Die Druckluft wird dabei über eine zwischen der Spannbuchse und einem Achsträger ausgebildeten Ringkammer zugeführt, die an einem offenen Stirnende der Spannbuchse über eine zwischen dem Achsträger und der Spannbuchse gebildete Mantelöffnung entlüftbar ist. Die Mantelöffnung ist über ein Dichtungsmittel wiederkehrend verschließbar ausgeführt. Hierbei ist das Dichtungsmittel erfindungsgemäß durch eine elastische Hohlkammerdichtung ausgebildet, die mittels einer Druckluft aufblasbar ist.
Patent DE-102019008323-A1 (DE)
Title: Verfahren für den Lastenausgleich durch dezentrale Stromerzeugung mit Schichtspeicherwärme
Inventor: BERBERICH OLAF
IPC: H02J3/28
Filed: 2019-12-02
Abstract: Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Prozessor(1) ermittelt den Strombedarf durch Differenz aus Ertragzähler(2) für PV(3) und Wärmemaschine(19), sowie Verbrauchzähler(4) in Zeitabständen gemäß Regelwerks in Liste(26). Überschreitet das Ergebnis einen Schwellwert gemäß(26) werden über die Thermostate(7) und(8) des Schichtspeichers(6) und Luftthermostate(9) in Rohr(16) und(20) in Rohr(21) Werte ermittelt, über(1) in Liste(5) zusammen mit Parametern der Aktoren(10),(14),(24),(25) gespeichert. Mit Werten aus(5) wird ein Algorithmus in Liste(27) durch(1) verbessert. Neue Anweisungen für Aktoren unter Berücksichtigung einer möglichst kleinen Differenz zwischen(2) und(4) werden von(1) an Mischer(10) für Zumischen von kaltem Wasser aus(6) über Leitung(13), an Elektronik-Drehzahlsteller(14) für Geschwindigkeitsregelung von Ventilator(15) und für den Wasserdurchsatz an die regelbare Zirkulationspumpe(25) übergeben.(15) bläst kalte Außenluft in (16), erwärmt diese mittels Leitung(11) in Heizregister(12) mit heißem Wasser. (19) erzeugt mit Zähler(28) gemessenen Strom durch den Temperaturunterschied zum nichtisolierten Rohrstück(18) und erhöht den Ertrag in(2). Die Luft wird aus Gehäuse(17) über (21), falls gemäß(20) zu warm, über Drehzahlsteller(24) durch Bypass(23) gemischt, abgeführt. Messergebnisse werden an(1) übergeben, in(5) zu aktuellen Parametereinstellungen gespeichert. Abhängig von(20) wird zu warme Luft durch Anweisung von(1) über Klappe(22) abgeführt.
Patent DE-102019102380-A1 (DE)
Title: Vollstanzniet, eine Stanznietverbindung aus mindestens zwei Bauteilen mithilfe des Vollstanzniets sowie ein Verfahren zum Verbinden der Bauteile mit dem Vollstanzniet
Inventor: ERBIS SERGEJ
IPC: B21J15/04
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Vollstanzniet 1, mit dem eine Verbindung zwischen mindestens zwei stapelförmig übereinander angeordneten Bauteilen herstellbar ist, der die folgenden Merkmale aufweist: einen Nietkopf 10 mit einem sich davon entlang einer Mittellängsachse L M  erstreckenden Nietschaft 30, an einem dem Nietkopf 10 abgewandten Ende des Nietschafts 30 ist ein ringförmiger Nietfuß 40 mit einer Nietfußstirnfläche 42 angeordnet und radial innerhalb des Nietfußes 40 und beginnend an der Nietfußstirnfläche 42 sowie symmetrisch um die Mittellängsachse L M  erstreckt sich mindestens ein ringförmig ausgebildeter Schafthohlraum 50 in den Nietschaft 30.
Patent DE-102019102989-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verhindern einer heckklappenkollision mit einem kupplungszubehörteil
Inventor: LEWIS ALLAN K
IPC: B60D1/24
Filed: 2019-02-06
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verhinderung einer Kollision mit einem Kupplungszubehörteil sind vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet: das Erfassen einer Eingabe zum Öffnen einer Klappe oder das Erfassen einer Öffnungsbewegung einer Klappe, das Bestimmen, ob das Kupplungszubehörteil in einem Pfad der Klappenöffnungsbewegung vorhanden ist, und in Reaktion auf das Bestimmen, dass das Kupplungszubehörteil nicht in dem Pfad vorhanden ist, das Öffnen der Klappe.
Patent DE-102019104194-A1 (DE)
Title: Gasturbinentriebwerk und Luftfahrzeug mit einem Gasturbinentriebwerk
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: F02C7/32
Filed: 2019-02-19
Abstract: Es wird ein Gasturbinentriebwerk (1) für ein Luftfahrzeug mit wenigstens einer elektrischen Maschine (36) und mit wenigstens einem Kompressor (38) zum Verdichten von Luft beschrieben. Der Kompressor (38) ist eingangsseitig über wenigstens eine Leitung (34, 37) mit einer Umgebung (30) des Gasturbinentriebwerkes (1) verbunden. Zumindest ein Teil des in der Leitung (34, 37) führbaren Luftvolumenstroms ist zum Temperieren der elektrischen Maschine (36) stromauf des Kompressors (38) durch einen Wärmetauscher (35) leitbar. Der durch den Wärmetauscher (35) führbare Luftvolumenstrom ist dem Kompressor (38) zuführbar.
Patent DE-102019105133-A1 (DE)
Title: Temperierstruktur
Inventor: Person Erik
IPC: F28F3/04
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierstruktur (1,1') zur Temperierung einer Batterie (2).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Temperierstruktur (1,1') eine erste und eine zweite Längsseite (6,7) und eine erste und eine zweite Querseite (8,9) aufweist, wobei an der ersten Querseite (8) ein Zulauf (10) und ein Ablauf (11) vorgesehen sind,- dass der Zulauf (10) im Wesentlichen mittig der ersten Querseite (8) angeordnet ist, wogegen der Ablauf (11) außermittig, insbesondere im Eckbereich zur ersten Längsseite (6), angeordnet ist,- dass eine als Strömungsweiche ausgebildete erste Querwand (24) vorgesehen ist, die einen über den Zulauf (10) einströmenden Fluidstrom (13) in einen ersten und einen zweiten Fluidteilstrom (14,15) aufteilt,- dass die Strömungskanäle (19,20,22,23,26,27) so angeordnet sind, der erste Fluidteilstrom (14) eine erste U-Schleife (16) und eine sich daran anschließende und mit dem Ablauf (11) verbundene zweite U-Schleife (17) durchströmt, während der zweite Fluidteilstrom (15) eine dritte U-Schleife (18) und gemeinsam mit dem ersten Fluidteilstrom (14) die sich daran anschließende und mit dem Ablauf (11) verbundene zweite U-Schleife (17) durchströmt.
Patent DE-102019105620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines Materials auf ein Substrat
Inventor: WEBER VOLKER
IPC: B05C11/10
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines Materials auf ein Substrat, insbesondere eines genießbaren, flüssigen oder viskosen Materials (4) auf ein Lebensmittelsubstrat (12), die mindestens einen Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme des Materials (4) sowie eine Einrichtung zur Dosierung des Materials (4) aufweist, die Dosiereinrichtung (8) mindestens ein ansteuerbares Ventil (7; 7a; 7b; 7d) umfasst, das mindestens einen Einlasskanal (6; 6a; 6b; 6d), einen Auslasskanal (10; 10a; 10b; 10c) sowie einen Absperrkörper (14; 14a; 14b; 14c; 14d) aufweist, wobei der Absperrkörper (14; 14a; 14b; 14c; 14d) aus einer Offenstellung, in der das Material (4) durch das Ventil (7; 7a; 7b; 7d) hindurchströmen und auf das Substrat (12) aufgebracht werden kann, in eine Schließstellung, in der das Ventil (7; 7a; 7b; 7d) sperrt, bewegbar ist.
 Zweckmäßigerweise ist der Einlasskanal (6; 6a; 6b; 6d) schräg oder senkrecht zu dem Auslasskanal (10; 10a; 10b; 10c) angeordnet.
Patent DE-102019106570-A1 (DE)
Title: Shuttle für eine Transporteinheit eines Hochregallagers
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Shuttle für eine Transporteinheit eines Hochregallagers, das wenigstens eine Gasse in Tiefenrichtung aufweist, von welcher Gasse eine Vielzahl von Lagerkanälen in Querrichtung in wenigstens einer Ebene abgehen, in welchen Lagerkanälen Gegenstände hintereinander gelagert sind, welche Transporteinheit einen Truck aufweist, der den Shuttle trägt und in der Gasse in Tiefenrichtung hin- und herfahrbar ist, so dass der Shuttle in einem angefahrenen Lagerkanal hin- und herverfahrbar ist, welcher Shuttle eine Hubeinheit aufweist, um die Gegenstände während der Bewegung des Shuttles im Lagerkanal anzuheben und zum Einlagern auf den Lagerrahmen abzusenken. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Shuttle wenigstens zwei Hubeinheiten für die Gegenstände aufweist, die in Bewegungsrichtung des Shuttles hintereinander liegen und derart ansteuerbar sind, dass zum einen ein Gegenstand, der sich über mehrere oder alle Hubeinheiten erstreckt, und zum anderen ein Gegenstand, der sich nur über eine Hubeinheit erstreckt, anhebbar und absenkbar ist.
Patent DE-102019107323-A1 (DE)
Title: Bedienelement, insbesondere für den Innenbereich von Kraftfahrzeugen
Inventor: CZMOK JULIA
IPC: H03K17/965
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (10), insbesondere für den Innenbereich von Kraftfahrzeugen, das einen Näherungssensor (20), eine Auswerteeinheit (30) und eine Haptikschicht (12) aufweist, wobei die Haptikschicht (12) auf den Näherungssensor (20) kaschiert und der Näherungssensor (20) mit der Auswerteeinheit (30) verbunden ist und der Näherungssensor (20) so eingestellt ist, dass er bei Druck auf die Haptikschicht (12) ein Signal an die Auswerteeinheit (30) weiterleitet. (Hierzu Figur 1)Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines Bedienelements (10) im Innenbereich von Kraftfahrzeugen.
Patent DE-102019108213-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FLESCH CARSTEN
IPC: F28D1/053
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine (2), in einem Kraftfahrzeug (3), welcher mit einem sich abhängig von einer Fahrgeschwindigkeit ändernden Kühlluftmassenstrom (11) beaufschlagt ist.- mit einem Wärmeübertragerblock (4) mit Flachrohren (5), die jeweils längsendseitig in zugehörigen Durchgangsöffnungen (6) eines Rohrbodens (7) aufgenommen sind und einen Kühlmittelpfad bilden,- mit einem Kasten (8), der mit dem jeweiligen Rohrboden (7) verbunden ist und einen Kühlmittelsammler bildet.Erfindungswesentlich ist dabei, dass an einem Außenrand (10) bzw. an einem äußeren Randbereich (10') des Rohrbodens (7) ein Zusatzelement (18) angeordnet ist, das eine zumindest partielle Abdeckung des Rohrbodens (7) gegenüber zumindest einer Anströmseite (19), das heißt gegenüber dem Kühlluftmassenstrom (11) bewirkt.Hierdurch soll die thermische Belastung reduziert werden.
Patent DE-102019109140-A1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung zur Überwachung eines Brandschutzbereichs, Brandschutzsystem umfassend eine derartige Brandschutzvorrichtung und entsprechendes Verfahren zur Überwachung des Brandschutzbereichs
Inventor: BAUMANN GEORG
IPC: G08B17/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzvorrichtung zur Überwachung eines Brandschutzbereichs mit einer Steuereinrichtung und einer Überwachungseinrichtung,, wobei die Überwachungseinrichtung eingerichtet ist, mittels eines ersten und eines zweiten Befestigungselements entlang einer ersten und einer zweiten Bewegungsrichtung bewegt zu werden, um so entlang eines Navigationspfades bewegt zu werden, wobei die Überwachungseinrichtung eingerichtet ist, bei dem Bewegen entlang des Navigationspfades zumindest eine Brandschutzaktion durchzuführen, ein entsprechendes Verfahren, eine Verwendung einer solchen Brandschutzvorrichtung und ein Brandschutzsystem eine derartige Brandschutzvorrichtung umfassend.
Patent DE-102019110013-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetrotor und elektrische rotationsmaschine
Inventor: YABUMI TAKAO
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-04-16
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen eines Permanentmagnetrotors, der dazu in der Lage ist, harmonische Komponenten der Wellenform der im Luftspalt einer elektrischen Rotationsmaschine vorliegenden magnetischen Flussdichteverteilung zu verringern, wie auch einer elektrischen Rotationsmaschine mit einem solchen Permanentmagnetrotor.
Patent DE-102019112349-A1 (DE)
Title: Reise-Brause
Inventor: STÄDTLER GEORG
IPC: E03C1/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird vorgeschlagen, aus einem flexiblen Element (5) eine Brause (1) zu bilden, indem an gegenüberliegenden Enden des flexiblen Elements (5) ein Einlauf (2) und ein Auslauf (3) ausgebildet werden, wobei das flexible Element (5) einen Inliner (6) und/oder gelenkig verbundene Zwischensegmente (7) aufweist
Patent DE-102019115775-A1 (DE)
Title: System zur selektiven Formänderung einer Struktur eines Fahrzeugs
Inventor: SCHUBERT CHRISTIAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein System zur selektiven Formänderung einer Struktur eines Fahrzeugs, wobei formstabile Bereiche und verformbare Bereiche zur Bildung der Struktur in einer vorgegebenen Reihenfolge und abwechselnd zueinander und aneinander befestigt angeordnet sind, und wobei mindestens ein Aktuator vorgesehen ist, welcher an mindestens einem der formstabilen Bereiche oder an mindestens einem der verformbaren Bereiche derart angeordnet ist, dass er diesen durch Aktuation in eine vorgegebene Richtung bewegt.