baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005055736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-11-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit, einer Symbol-Spieleinrichtung (1) und mindestens einer aus mehreren mit Gewinnwerten belegten Risikofeldern (17, 19) bestehenden Risiko-Spieleinrichtung (15) mit zusätzlichen Leuchtelementen (25), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem vielfachen Spieleinsatz in der Symbol-Spieleinrichtung (1) ein Einstieg in ein von der Höhe des vielfachen Spieleinsatzes abhängiges Risikofeld (17, 19) der Risiko-Spieleinrichtung (15) mit einem entsprechend höherwertigen Gewinnwert erfolgt, wobei der Einstieg in die Risiko-Spieleinrichtung (15) bei vielfachem Spieleinsatz durch den Risikofeldern (17, 19) zugeordnete Leuchtelemente (25) symbolisiert wird, die mit steigendem Spieleinsatz kumulativ erleuchten und beim Erreichen steigender Gewinne in der Risiko-Spieleinrichtung (15) den entsprechenden höherwertigen Risikofeldern (17, 19) zugeordnet werden und jedem der Risikofelder (17, 19) zumindest ein zusätzliches Leuchtelement oder der Risikoleiter (16, 18) der Risiko-Spieleinrichtung (15) ein einzelnes zusätzliches Leuchtelement (25), das dem jeweils ermittelten Risikofeld zugeordnet und aktiviert wird, zugeordnet ist, wobei das zusätzliche Leuchtelement (25) bei einem Einstieg in das entsprechende Risikofeld (17, 19) der Risiko-Spieleinrichtung (15) als Pfeil aufleuchtet.
Patent DE-102006005523-B4 (DE)
Title: Fensterbaueinheit für ein Flugzeug mit Verschattungs- und Beleuchtungsfunktion
Inventor: STAVAEUS MIKAEL
IPC: B64C1/14
Filed: 2006-02-07
Granted: 2011-05-05
Abstract: Fensterbaueinheit (1) in einem Flugzeug, umfassend:  – eine Fensterscheibe (2), welche mit einer elektrisch betätigbaren Verschattungseinrichtung (4) zur Minderung eines durch die Fensterscheibe (2) hindurch tretenden Lichteinfalls beschichtet ist;  – eine Steuereinheit (5) zur Betätigung der Verschattungseinrichtung (4);  – eine Beleuchtungseinrichtung (7) zur Erzeugung eines Lichteffekts im Bereich der Fensterbaueinheit (1), die dazu eingerichtet ist, Licht unterschiedlicher Wellenlänge abzugeben;  wobei die Steuereinheit (5) eine Schnittstelle (6) aufweist, über welche die Steuereinheit (5) zur Betätigung der Verschattungseinrichtung (4) an ein Netzwerksystem des Flugzeugs angeschlossen ist,  wobei die Beleuchtungseinrichtung (7) ebenfalls mit der Steuereinheit (5) gekoppelt ist, um die Beleuchtungseinrichtung (7) mit dem Netzwerksystem des Flugzeugs über die Schnittstelle (6) der Steuereinheit (5) zu betätigen,  wobei die Beleuchtungseinrichtung (7) über die Steuereinheit (5) der Verschattungseinrichtung (4) mit Energie versorgt wird und  wobei die Beleuchtungseinrichtung (7) von dem Netzwerksystem des Flugzeugs über die Steuereinheit (5) der...
Patent DE-102006013617-B4 (DE)
Title: Biomassevergaser
Inventor: WIEST WOLFGANG
IPC: C10J3/20
Filed: 2006-03-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Biomassevergaser
mit einem um seine Längsachse
drehbar gelagerten Drehrohrreaktor (10), wobei eine erste Stirnseite
(24) des Drehrohrreaktors (10) eine erste und eine zweite Öffnung aufweist,
während
eine zweite Stirnseite (26) des Drehrohrreaktors (10) geschlossen
ausgeführt
ist, mit einer außen
angebrachten Heizvorrichtung (12), mit einer Biomasse-Zuführleitung
(20), welche durch die erste Öffnung
in der ersten Stirnseite (24) in den Drehrohrreaktor (10) mündet, und
mit einer Reststoffaustragsleitung (30), welche durch die zweite Öffnung in der
ersten Stirnseite (24) hindurch bis in eine Reaktionszone (28) des
Drehrohrreaktors (10) reicht, wobei die Reststoffaustragsleitung
(30) derart ausgebildet ist, dass sie sowohl die Reststoffe, als
auch das Produktgas aus dem Drehrohrreaktor (10) herausfördert.
Patent DE-102006033539-B4 (DE)
Title: Faltvorrichtung für Heimtextilien und vergleichbare Materialien
Inventor: BODAN JANOS DIPL -ING
IPC: D06F89/00
Filed: 2006-07-20
Granted: 2017-01-05
Abstract: Faltvorrichtung für Heimtextilien und vergleichbare Materialien zur Faltung in Längsrichtung auf einem Transportband (10) mit Hilfe von durch Halterungen (13) drehbeweglich angeordneten Blasröhren (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Faltung in der Längsrichtung mit Hilfe von zwei symmetrisch verstellbaren Faltschablonen (6) und zwei dazu parallelen Blasröhren (8) dadurch erfolgt, dass diese Blasröhren (8) drehbeweglich befestigt sind und durch ihre Bewegung das zu faltende Material (9) von dem Transportband (10) trennen und über die Faltschablonen (6) in die Faltrichtung ziehen und dass diese Blasröhren (8) mit in die Faltrichtung zeigenden Bohrungen versehen sind.
Patent DE-102006040211-B4 (DE)
Title: Stufenlose Brems- und Arretiervorrichtung für verschiebbare oder schwenkbare Komponenten
Inventor: KREIS RAIMUND DR
IPC: F16H25/20
Filed: 2006-08-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Brems- und Arretierungsvorrichtung, umfassend: – ein festes, erstes Bauteil (3) und ein, hierzu bewegbar gelagertes, verschiebbares oder verschwenkbares zweites Bauteil (4); – eine mit dem ersten Bauteil (3) und zweiten Bauteil (4) verbindbare Gewindespindel (1); – eine mit der Gewindespindel (1) in Eingriff befindliche, an dem ersten Bauteil (3) oder zweiten Bauteil (4) befestigbare Mutter (2); und – einen die Gewindespindel (1) dämpfenden, rheologischen Drehdämpfer (6).
Patent DE-102007004827-B4 (DE)
Title: Kompaktes magnetisch induktives Durchflussmessgerät
Inventor: REICHART WALTER
IPC: G01F1/58
Filed: 2007-01-31
Granted: 2012-04-12
Abstract: Kompaktes magnetisch induktives Durchflussmessgerät (1), mit einem Messrohr (2), durch welches im Betrieb das zu messende Medium fließt, mit einem Gehäuse (3), innerhalb dessen das Messrohr (2) angeordnet ist, mit einer innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Auswerteeinrichtung (4), – die zumindest teilweise auf einer Leiterplatte (30), welche zumindest zwei unflexibel ausgebildete Leiterplattensegmente (32) aufweist, angeordnet ist, wobei zwischen benachbarten Leiterplattensegmenten (32) jeweils ein flexibler Leiterfilmabschnitt (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102007028143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verstellen eines Funktionselementes in Abhängigkeit von der Strömungsgeschwindigkeit eines strömenden Mediums
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Verstellen eines Verstellpropellers für ein Luftfahrzeug in Abhängigkeit von der Anströmgeschwindigkeit der das Luftfahrzeug umströmenden Luft, wobei ein Druckunterschied erfasst wird und wobei eine aus dem Druckunterschied gewinnbare Verstellkraft zur Anzeige der Strömungsgeschwindigkeit sowie unmittelbar zum Verstellen eines Stellantriebes zum Einstellen der Propellersteigung verwendet wird, und wobei in zwei Strömungsbereichen mit unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten zwei unterschiedliche Strömungsdrücke abgenommen werden, und wobei die Druckdifferenz der beiden Strömungsdrücke in dem Stellantrieb unmittelbar zum Erzeugen einer Verstellkraft genutzt wird.
Patent DE-102007029166-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BRUNNER STEFAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-06-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fahrzeugsitz (10), umfassend: eine Sitzlehne (14); einen Sitzunterteil (12); eine Kopfstütze mit zumindest einem Kopfstützenpfosten (22), wobei der Kopfstützenpfosten (22) ausgebildet ist, um in der Fahrzeugsitzlehne (14) beweglich positioniert zu werden, und die Kopfstütze an einer angehobenen Position gesetzt ist; und ein Kopfstützenaktivierungssystem (26), umfassend: ein Gehäuse (48); eine in der Sitzlehne (14) positionierte Kopfstützenführung, die zum Aufnehmen des Kopfstützenpfostens (22) ausgebildet ist und es ermöglicht, die Kopfstütze sicher an einer auswählbaren Position zu halten; eine erste an der Kopfstützenführung angebrachte Zahnstange (44); eine zweite, an dem Gehäuse (48) fixierte Zahnstange (56); und ein Zahnradsystem (58), ausgebildet zum Kontaktieren der ersten (44) und zweiten Zahnstangen (56) und zum Bewegen dieser Zahnstangen in einer relativen linearen Weise; gekennzeichnet durch ein Aktuatorsystem, welches das Zahnradsystem (58) so antreibt, dass eine Positionierung der Sitzlehne (14) in eine umgelegte Position bewirkt, dass die...
Patent DE-102007034342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Leistungshalbleiter
Inventor: MATSUMOTO MANABU
IPC: H01L23/04
Filed: 2007-07-24
Granted: 2012-03-01
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: einem Gehäuseteil (2) mit einer Basisplatte (3) und einem Seitenwandabschnitt (8), der entlang einer äußeren Kante der Basisplatte (3) gebildet ist, die eine Halbleiteranbringungsplatte (4) aufnimmt; einer Mehrzahl von Anschlüssen (30, 40), von denen jeder elektrisch mit der Halbleiteranbringungsplatte (4) verbunden ist; ersten Anschlussbefestigungsabschnitten (9), die innerhalb und entlang des Seitenwandabschnittes (8) mit einem vorgeschriebenen Intervall zum Befestigen mindestens eines der Anschlüsse (30, 40) durch Einpassen des Anschlusses (30, 40) daran gebildet sind; und mindestens einem lösbaren Anschlussanbringungsteil (20) auf der Basisplatte (3) mit einem Seitenpassabschnitt (22) an mindestens einer Endseite, der an einem der ersten Anschlussbefestigungsabschnitte (9) durch Passsitz befestigt ist und sich von der äußeren Kante der Basisplatte (3) zu einem inneren Bereich erstreckt und zweite Anschlussbefestigungsabschnitte (21) aufweist, die an dem Anschlussanbringungsteil (20) in einem vorgeschriebenen Intervall entlang der Erstreckungsrichtung gebildet sind zum Befestigen mindestens eines weiteren der Anschlüsse (30,...
Patent DE-102007044046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur internen Kontaktierung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: SIEPE DIRK DR
IPC: H01L23/498
Filed: 2007-09-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Kontaktierung eines Leistungshalbleitermoduls mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer Bodenplatte mit mindestens einem auf einer Seite der Bodenplatte montierten Substrat; – Bereitstellen eines Rahmens eines Gehäuses und eines Anschlusselementes zur internen Kontaktierung, das zwei Kontaktbereiche aufweist, sowie einen an dem Rahmen befestigten Leiterabschnitt, welcher die beiden Kontaktbereiche des Anschlusselementes verbindet; – Positionieren des Rahmens relativ zu der Bodenplatte und damit Positionieren des Anschlusselementes relativ zu dem Substrat; – Verbinden des Rahmens mit der Bodenplatte; und – Verbinden der Kontaktbereiche des Anschlusselementes mit jeweils einem Kontaktbereich jeweils eines der Substrate mittels Ultraschallschweißen; – wobei kein Abschnitt des Anschlusselementes aus dem Rahmen herausgeführt ist.
Patent DE-102007063102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung eines periodisch pulsierenden Betriebsparameters
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2007-12-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines periodisch pulsierenden Betriebsparameters einer Brennkraftmaschine (10) mit den Schritten:- Erfassen einer Messgröße des periodisch pulsierenden Betriebsparameters der Brennkraftmaschine (10), um ein periodisch pulsierendes Messsignal zu erzeugen,- Diskretisierung des Messsignals im Zeitbereich mit einem festen Zeitinkrement, wobei über eine Periode des Messsignals jeweils eine Anzahl von diskreten Messwerten entsprechend der Anzahl der Zeitinkremente der Periode erhalten werden, wobei die Messwerte jeweils als repräsentativ für das Messsignal in dem jeweiligen Zeitinkrement angesehen werden, und- Bilden eines Mittelwertes über die Periode des Messsignals, indem ein Mittelwert aus den diskreten Messwerten berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einem der diskreten Messwerte eine Näherung des Verlaufs des Messsignals über das zugeordnete Zeitinkrement (61) mit einem Polynom vorgenommen wird, um den diskreten Messwert zu erhalten.
Patent DE-102008006175-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: KEPPLER KARLHEINZ
IPC: B23Q3/155
Filed: 2008-01-26
Granted: 2012-01-19
Abstract: Werkzeugwechselvorrichtung (1, 1') mit: einer Werkzeuggreifeinrichtung (2), die beim Werkzeugwechsel eine Drehbewegung um ihre Längsachse (3) im und entgegen einem Drehsinn (8) ausführt, einer Antriebswelle (9) mit einer Antriebseinheit, die eine Drehbewegung der Antriebswelle (9) in einem Drehsinn (10) erzeugt, sowie einer Getriebeanordnung (11, 12, 23) zum Umsetzen der Drehbewegung der Antriebswelle (9) in die Drehbewegung der Werkzeuggreifeinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung mindestens zwei Maltesergetriebe (11, 12, 23) aufweist, die über mindestens ein Zahngetriebe (18, 19; 25 bis 28) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102008008421-B4 (DE)
Inventor: MÜLLER HARMIN DR
IPC: C04B24/26
Filed: 2008-02-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Emulsion polymerization of radically polymerizable ethylenically unsaturated monomers of mono or diester of ethylenically unsaturated mono- or dicarboxylic acid with alkanol, vinyl ester and/or vinyl aromates and optionally further copolymerizable monomers in the presence of an emulsifier (0-1 wt.%) in a protective colloid, where at least 60% of the total conversion of the emulsion polymerization takes place at 100-160[deg] C, is claimed. Independent claims are included for: (1) the polymer dispersion obtained by the above process; and (2) a polymer powder obtained by spraying the polymer dispersion, which is preferably added after polyvinyl alcohol and an anticaking agent.
Patent DE-102008010134-B4 (DE)
Title: Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
Inventor: ROHRMÜLLER HANS
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-02-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs mit einem von außen zugänglichen, mittels einer Klappe verschließbaren Stauraum (2), der im hinteren Bereich einer Fahrerhausseitenwand zumindest teilweise oberhalb eines Kotflügels angeordnet ist, wobei der Stauraum (2) in wenigstens zwei Bereiche (10, 11) aufgeteilt ist, wobei in einem ersten Bereich (10) wenigstens eine Aufnahme (5) zur Befestigung eines von außen zugänglichen Wasserbehälters (3) und in einem zweiten Bereich (11) eine Ablagefläche (4) zur Aufbewahrung weiterer Gegenstände vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (3) in Art eines geraden Prismas ausgeführt ist und in einem Eckbereich eines oberen Bereichs des Stauraums (2) angeordnet ist.
Patent DE-102008010492-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Betriebsmodusübergängen in einem Regelungssystem einer aktiven Frontlenkung
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-02-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Steuern von Betriebsmodusübergängen in einem Regelungssystem einer aktiven Frontlenkung (AFS-Regelungssystem) (100), das in einem Proportional-, Integral- und Differenzial-Regelungsmodus (PID-Regelungsmodus), einem Präzisionsregelungsmodus und einem Regelungsmodus einer elektrischen Phasenverriegelung arbeiten kann, wobei das Verfahren umfasst, dass  ein momentaner Übergangssteuerungs-Indikatorwert erhalten wird, der einem momentanen Betriebsmodus des AFS-Regelungssystems (100) zugeordnet ist;  das AFS-Regelungssystem (100) hinsichtlich eines Auftretens des momentanen Übergangssteuerungs-Indikatorwerts überwacht wird; und  der Regelungsmodus einer elektrischen Phasenverriegelung bei einer Detektion eines unerwarteten Übergangssteuerungs-Indikatorwerts initiiert wird.
Patent DE-102008017135-B4 (DE)
Title: Doppelresonanzstruktur, Spektrometer und Verfahren zur Untersuchung von Proben mittles DNP- und/oder ENDOR
Inventor: PRISNER THOMAS
IPC: G01R33/62
Filed: 2008-04-03
Granted: 2011-06-09
Abstract: Doppelresonanzstruktur (10) für DNP-NMR und/oder ENDOR-Experimente,  mit einem Mikrowellen-Resonator (32) zur Erzeugung elektromagnetischer Felder, die für EPR geeignet sind,  und mit einem HF-Resonator (14) zur Erzeugung elektromagnetischer Felder, die für NMR geeignet sind, dadurch gekennzeichnet,  dass der HF-Resonator (14) durch einen Streifen-Resonator (14) gebildet wird, wobei ein Abschnitt des Streifen-Resonators (14) gleichzeitig einen Teil des Mikrowellen-Resonators (32) bildet.
Patent DE-102008023505-B4 (DE)
Title: Unterstützung eines Infotainment-Systems durch Farbcodierung
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G09G3/34
Filed: 2008-05-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Anzeigevorrichtung (10) oder Teile der Anzeigevorrichtung (10A) eine Vielzahl von Informationen innerhalb einer oder verschiedener Anwendungen (18, 20, 22) in verschiedenen Farben und/oder Bildhelligkeiten in einer vorgebbaren Farbcodierung darstellt, wobei mindestens eine programmierbare Lichtquelle (15) außerhalb der Anzeigevorrichtung (10) Licht in unterschiedlichen Farbcodierungen erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbcodierung dieser mindestens einen programmierbaren Lichtquelle (15) in Abhängigkeit der Farbcodierung der Anzeigevorrichtung (10) oder zumindest von Teilen der Anzeigevorrichtung (10A) erfolgt, indem die Farbcodierung der Anzeigevorrichtung (10) oder zumindest von Teilen der Anzeigevorrichtung (10A) an eine Steuereinheit der mindestens einen programmierbaren Lichtquelle (15) und nachfolgend auf die Lichtquelle (15) übertragen wird.
Patent DE-102008048769-B4 (DE)
Title: Türband für eine Pendel- oder Schwenktür
Inventor: WANNING MARC
IPC: E05F1/12
Filed: 2008-09-24
Granted: 2010-11-11
Abstract: Türband für eine Pendel- oder Schwenktür, mit einer Türbandbasis (2), einem Türträger (3) und einem Druckelement (4), wobei die Türbandbasis (2) und der Türträger (3) durch das Druckelement (4) gegeneinander gedrückt werden und in einer Schließposition drehmomentneutral zueinander gelagert sind, der Türträger (3) von der Schließposition über wenigstens eine Schwenkkontur (5) der Türbandbasis (2) in wenigstens eine Anschlagposition schwenkbar ist und wobei die Türbandbasis (2) und der Türträger (3) eine Anschlagposition ausbilden, so daß der Türträger (3) in die Anschlagposition gegenüber seiner Schließposition um einen Anschlagwinkel von mehr als 90° schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement (4) in dem Türträger (3) schwenkbar um eine Achse (10) der Türbandbasis (2) gelagert ist, wobei die Achse (10) im wesentlichen parallel zur Schwenkkontur (5) ausgerichtet ist und das Druckelement (4) im Auslenkbereich des Türträgers (3) außerhalb der Schließposition so an der Türbandbasis (2) angelenkt ist, daß die von dem Druckelement (4)...
Patent DE-102008057053-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Spurlenkung von Fahrzeugrädern
Inventor: HAMMELMAIER ULLRICH
IPC: B62D7/14
Filed: 2008-11-13
Granted: 2011-03-10
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Spurlenkung von Fahrzeugrädern (9), aufweisend einen als hydraulisch betätigbare Stelleinheit ausgebildeten Aktuator (4), der ortsfest zwischen einem Fahrzeugaufbau (2) und zwei von dem Aktuator (4) verschiebbaren Stelllenkern (10) angeordnet ist, wobei der Aktuator (4) ein Gehäuse (11), einen mit den in das Gehäuse (11) hinein ragenden Stelllenkern (10) in Wirkverbindung stehenden Stellkolben (13), mindestens einen Energiespeicher (12) und eine Klemmeinrichtung (14) zum Festklemmen der Stelllenker (10) aufweist, wobei die Stelllenker (10) und der Stellkolben (13) axial zu einer den Radträger (5) und den Fahrzeugaufbau (2) verbindenden Achse bewegbar sind und wobei die Klemmeinrichtung (14) einen an der Innenseite des Gehäuses (11) angeordneten ersten Klemmkonus (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung (14) einen an einem der Stelllenker (10) angeordneten zweiten Klemmkonus (16) aufweist.
Patent DE-102008057845-B4 (DE)
Title: Drehgelenk für ein Tragarmsystem
Inventor: ROOT PAUL
IPC: F16B7/00
Filed: 2008-11-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: Drehgelenk für ein Tragarmsystem mit zwei Gelenkteilen (10), die mittels einer zwei gegeneinander verdrehbare Lagerteile (21, 22) aufweisenden, Lagereinheit (20) um eine Dreh-/Schwenkachse gegeneinander verstellbar miteinander verbunden sind, jedes Lagerteil (21, 22) wahlweise an eines der beiden Gelenkteile ankoppelbar ist und wobei wenigstens eines der Gelenkteile (10) jeweils ein Lagerkoppelstück (14) und eine Tragarm-Befestigungswand (11) aufweist, wobei weiterhin eines der Lagerteile (22) zweiteilig aus zwei Lagerstücken (22.1, 22.3) zusammengesetzt ist, die eine Aufnahme bilden, in der das zweite Lagerteil (21) in Umfangsrichtung drehbar, jedoch in Richtung der Lager-Drehachse unverlierbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Lagerstück (22.3) des einen Lagerteils (22) in Form einer Nabe ausgebildet ist und dazu einen plattenförmigen Stützabschnitt (22.5) aufweist, an den ein zylindrischer Ansatz (22.4) angeschlossen ist, wobei die Mittellängsachse des zylindrischen Ansatzes (22.4) mit einer Lager-Drehachse fluchtet, dass das zweite Lagerteil (21) einen Durchbruch aufweist, mit dem es den zylindrischen Ansatz...
Patent DE-102008064424-B4 (DE)
Title: Steck-Kupplungs-Vorrichtung
Inventor: WEBER KLAUS
IPC: F16D1/116
Filed: 2008-12-22
Granted: 2010-11-25
Abstract: Kupplungs-Vorrichtung (100) zum lösbar festen Verbinden zweier Bauteile, mit einem mindestens einen konischen Andrückabschnitt (111) aufweisenden Zapfen (110), der mit seinem einen Ende (112) in ein mindestens einen hohlkonisch ausgebildeten Gegendruckabschnitt (121) aufweisendes Lager (120) reversibel einführbar ist und mittels einer Einrasteinrichtung (130) lösbar an dem Lager (120) zu befestigen ist, wobei in Richtung der Längsachse (115) des Zapfens (110) ein Druckbolzen (140) reziprozierbar gelagert ist, der im Bereich seines in Einführrichtung vorderen Endes (141) mindestens einen Kugelfreiraum (142) zur Aufnahme mindestens einer als Einrasteinrichtung wirkenden, in jeweils einer Bohrung (131) des Zapfens (110) gefangenen Kugel (130) aufweist, wobei der Kugelfreiraum (142) eine mit einer in dem Lager (120) ausgebildeten Anlaufkulisse (122) zusammenwirkende Führungskulisse (143, 144, 145) enthält, und der Druckbolzen (140) mittels mindestens einer Vorspannfeder (150) in Richtung auf das andere Ende (113) des Zapfens (110) zu vorspannbar ist, um eine an einen entsprechenden Abschnitt (145) der Führungskulisse...
Patent DE-102009001372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen in einem mehrstufigen Verfahren und Verwendung der nach dem Verfahren beschichteten Produkte
Inventor: WALTER MANFRED
IPC: C09D5/12
Filed: 2009-03-06
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Beschichten von metallischen Oberflächen, insbesondere von Oberflächen von Rädern aus einer Aluminiumlegierung, in einem mehrstufigen Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die metallischen Oberflächen zuerst mit einer einen wesentlichen Gehalt an Silan/Silanol/Siloxan/Polysiloxan enthaltenden wässerigen Zusammensetzung und danach mit einer vorwiegend mindestens eine Phosphonverbindung enthaltenden wässerigen Zusammensetzung kontaktiert werden, wobei mindestens 80% aller Phosphonverbindungen dieser Zusammensetzung ausgewählt sind aus Verbindungen des Typs XYZ,  wobei Y unabhängig voneinander eine unverzweigte Alkylgruppe mit 8 bis 16 C-Atomen ist oder eine Alkylgruppe mit 8 bis 16 C-Atomen ist, von denen bis zu 20% der C-Atome der Alkylketten im statistischen Mittel eine funktionelle Gruppe aufweisen,  wobei X eine OH-, NH 2 -, NHR'-, CH=CH 2 -, CONHOH-, COOR'-, Acrylsäureamid-, Epoxy-, CH 2 =CR''-COO-, COOH-, HSO 4 -, (OH) 2 PO-, (OH) 2 PO 2 -, (OH)(OR')PO-, (OH)(OR')PO 2 - oder eine Si(OH) 3 -Gruppe ist,  wobei Z eine (OH) 2 PO-, (OH) 2 PO 2 -, (OH)(OR')PO- oder eine (OH)(OR')PO 2 - Gruppe ist,  wobei R' eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen ist,  wobei R''...