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Patent DE-102008016614-A1 (DE)
Title: Sprachführungssystem für Fahrzeuge
Inventor: NAKASHIMA KAZUHIRO
IPC: B60R16/037
Filed: 2008-04-01
Abstract: Ein Sprachführungssystem für ein Fahrzeug enthält einen Sender (11), einen Tuner (12), einen Berührungssensor (13), eine Smart-ECU (16), einen D-Sitz-Lautsprecher (18) und einen P-Sitz-Lautsprecher (19), die alle in einem Fahrzeug (10) montiert sind. Dieses System wird für ein in ein Fahrzeug eingebystem verwendet, welches eine Interkommunikation mit einer tragbaren Einheit (30) durchführt. Bei diesem Führungssystem speichert eine Smart-ECU (16) in einem Speicher (16b) Informationen, die anzeigen, dass ein Anwender eine vorbestimmte Operation mit dem Smart-Zugangssystem durchgeführt hat. Wenn bestimmt wird, dass ein Anwender das Smart-Zugangssystem verwenden will, wird die folgende Verarbeitung durchgeführt: es wird eine Sprachführung hinsichtlich der Betätigungsprozeduren für das System von einem Fahrersitz-Lautsprecher (18) oder von einem Passagiersitz-Lautsprecher (19) aus ausgegeben, wenn die Informationen anzeigen, dass der Anwender in der Vergangenheit die vorbestimmte Operation durchgeführt hat und diese nicht in dem Speicher gespeichert wurde; und bei dem die Sprachführung außer Bereitschaft gesetzt wird, wenn die gespeicherten Informationen anzeigen, dass der Anwender die vorbestimmte Operation schon ausgeführt hat.
Patent DE-102008018048-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verfolgung und Kategorisierung der Effizienz einer Maschine
Inventor: PAGNOTTA JASON G
IPC: E02F9/20
Filed: 2008-04-09
Abstract: Ein
Steuerungssystem (16) für eine mobile Aushubmaschine (12)
wird offengelegt. Das Steuerungssystem kann ein mit dem Boden in
Eingriff tretendes Arbeitsgerät (18), einen Sensor (28)
und eine Steuerungseinheit (70) aufweisen. Der Sensor kann gestaltet sein,
um einen Parameter abzufühlen, der einen derzeitigen Betriebszustand
der mobilen Aushubmaschine anzeigt, und um darauf ansprechend ein
Signal zu erzeugen. Die Steuerungseinheit kann mit dem Sensor in
Verbindung stehen und gestaltet sein, um das Signal zu empfangen und
einen gegenwärtigen Effizienzwert basierend auf den empfangenen
Signalen zu errechnen. Die Steuerungseinheit kann weiterhin gestaltet
sein, um den gegenwärtigen Effizienzwert mit einem gegenwärtigen
Betriebsmodus der Maschine zu assoziieren und den gegenwärtigen
Effizienzwert basierend auf dem gegenwärtigen Betriebsmodus
zu kategorisieren und zu speichern.
Patent DE-102008020595-A1 (DE)
Title: Method for active oscillation damping of industrial truck, involves detecting oscillations by oscillation sensor, where oscillations are damped actively, and left tilt cylinder and right tilt cylinder are controlled by control unit
Inventor: WENZEL STEFAN
IPC: B66F9/22
Filed: 2008-04-24
Abstract: The method involves detecting oscillations by an oscillation sensor, where the oscillations are damped actively. A left tilt cylinder (5) and a right tilt cylinder (6) are controlled by a control unit. An oscillation signal is conducted at the control unit. The controlling of the left tilt cylinder and the right tilt cylinder takes place independently by the control unit and torsion oscillations are actively damped around a vehicle vertical axis.
Patent DE-102008020926-A1 (DE)
Title: Drucktaster für ein Hörgerät
Inventor: RUPPERT JOSEF
IPC: H01H13/04
Filed: 2008-04-25
Abstract: Die Erfindung gibt einen Drucktaster (6) für ein Hörgerät mit einem in einer Gehäuseschale (8) geführten Tastelement (11) und mit einem Verriegelungselement (12) an. Das Verriegelungselement (12) stellt bei einem Einführen in das Tastelement (11) eine erste Schnappverbindung zwischen Gehäuseschale (8) und Tastelement (11) her. Dadurch ist der Drucktaster (6) fest mit der Gehäuseschale (8) verbunden, wodurch ein Wechsel der Gehäuseschale (8) einfach möglich ist.
Patent DE-102008021055-A1 (DE)
Title: Combustion engine comprises valve hood, steering housing and positive crankcase ventilation system assigned on cylinder head, and component of positive crankcase ventilation system is integrated in steering housing
Inventor: LENZ INGO
IPC: F02F1/24
Filed: 2008-04-26
Abstract: The combustion engine comprises a valve hood (1), a steering housing (2) and a positive crankcase ventilation system assigned on a cylinder head (21). A component of the positive crankcase ventilation system in the installed condition is integrated in the steering housing. A guide unit is provided, which is formed and covered in sections.
Patent DE-102008021674-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: EICHLER CHRISTOPH
IPC: H01S5/22
Filed: 2008-04-30
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement angegeben, das einen Halbleiterkörper (2) mit einer Halbleiterschichtenfolge umfasst, die einen zur Erzeugung von kohärenter Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (21) und eine Indikatorschicht (3) aufweist. Auf der dem aktiven Bereich abgewandten Seite einer den Halbleiterkörper (2) in vertikaler Richtung bereichsweise begrenzenden Grenzfläche (30) weist der Halbleiterkörper (2) einen stegartigen Bereich (4) auf, der sich in vertikaler Richtung zwischen der Grenzfläche (30) und einer Oberfläche (40) des Halbleiterkörpers (2) erstreckt. Die Indikatorschicht (3) weist eine Materialzusammensetzung auf, die von derjenigen des an die Indikatorschicht (3) angrenzenden Materials des stegartigen Bereichs (4) verschieden ist. Ein Abstand der Indikatorschicht (3) von der Oberfläche (40) ist höchstens so groß wie ein Abstand der Grenzfläche (30) von der Oberfläche (40). Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102008024380-A1 (DE)
Title: Signaleinrichtung für Offshore-Windpark
Inventor: CARSTENSEN LORENZ-HEINRICH
IPC: F03D11/00
Filed: 2008-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Offshore-Windpark (17), umfassend mindestens zwei Windenergieanlagen (1, 1') zur Erzeugung von elektrischem Strom aus Wind, mindestens zwei akustischen Warngeräten (4) und eine Sichtweitenmesseinrichtung (21) zum Erfassen der Sichtweite. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, nach Erfassen einer Sichtweite unterhalb eines Sichtweitengrenzwerts durch die Sichtweitenmesseinrichtung (21) ein Aktivierungssignal an die mindestens zwei akustischen Warngeräte (4) anzulegen, und weiter mindestens ein Synchronisierungsmodul (9) vorgesehen ist, das die Zeitpunkte von mindestens einem der akustischen Warngeräte (4) abzugebenden akustischen Signale in Relation zu den akustischen Signalen des anderen oder mindestens eines der anderen akustischen Warngeräts (4) bestimmt. Die Erfindung erreicht damit zweierlei: Zum einen erleichtert dieses die Navigation entlang eines Offshore-Windparks und ermöglicht ein sicheres Umschiffen, zum anderen wird den Schiffen durch die synchronisierte Abgabe des Warnsignals der Eindruck eines zusammenhängenden Gebiets vermittelt. Die Erfindung erstreckt sich auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102008026753-A1 (DE)
Title: Wechselwirkung einer Geschwindigkeitsregelung mit einer Verzögerungs-Kraftstoffabschaltung
Inventor: WANG LAN
IPC: B60W30/14
Filed: 2008-06-04
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem enthält einen Sensor, der ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal erzeugt. Ein Geschwindigkeitsregelungssystem erzeugt ein Geschwindigkeitsregelungssignal, um ein Fahrzeug auf einer Sollgeschwindigkeit zu halten. Ein Steuermodul vergleicht das Fahrzeuggeschwindigkeitssignal mit einem Sollgeschwindigkeitssignal. Das Steuermodul berechnet verschiedene Geschwindigkeitsregelungsverstärkungen, um Änderungen der Drosselklappenstellung des Geschwindigkeitsregelungssystems zu verzögern, wenn das Fahrzeuggeschwindigkeitssignal größer als die Sollgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102008028364-A1 (DE)
Title: Futtermaiskolben mit Überzug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WUEHRMANN HEIKO
IPC: A23K1/14
Filed: 2008-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Maiskolben für die Fütterung von kleinen Säugern und Papageienvogelarten. Das neue Futtermittel besteht aus einem Maiskolben, der mit einem auf dem Maiskolben haftenden, den Maiskolben ganz oder teilweise bedeckenden Überzug versehen ist, der wenigstens einen ausgewählten Nährstoff und/oder wenigstens einen Ballaststoff enthält. Der Maiskolben wird dadurch mit weiteren, für die Tiergesundheit wichtigen Stoffen aufgewertet.
Patent DE-102008030105-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: FUJIMAKI HIROHIKO
IPC: H05K7/02
Filed: 2008-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung dient dazu, eine kostengünstige elektrische Anschlussdose und ein Verfahren zum Herstellen derselben zu schaffen, mit denen Herstellungskosten und Anzahl von Einzelteilen reduziert werden können. Die elektrische Anschlussdose weist eine Sammelschiene auf, die an einem anderen Element als der Leiterplatte angeordnet ist, sowie ein Schaltungselement, das an einer Leiterplatte montiert ist. Ein Stromquellen-Leiter, der mit einer Stromquelle verbunden ist, ist an einem Teil der Sammelschiene angeordnet. Des Weiteren ist ein Halbleiterrelais, das elektrisch zwischen den Stromquellen-Leiter und einen Verbinder-Leiter, der mit einem Draht von einer Last verbunden ist, geschaltet ist, an der Sammelschiene montiert. Ein Leiterplatten-Trageteil zum Tragen der Leiterplatte und ein Sammelschienen-Trageteil zum Tragen der Sammelschiene sind an einem Verkleidungskörper angeordnet. Der Sammelschienen-Trageteil ist an einem anderen Bereich als dem Leiterplatten-Trageteil vorhanden.
Patent DE-102008031676-A1 (DE)
Title: Einstellsystem zum Einstellen von Bedingungen in dem Passagierraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TAKEHISA SATOSHI
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Ein System zum Einstellen oder Verbessern der Bedingungen oder Zustände in einem Passagierraum eines Automobils enthält einen Fern-Controller (10) und ein im Fahrzeug mitgeführtes System (20), welches im Automobil montiert ist. Das im Fahrzeug mitgeführte System enthält eine Kommunikations-Vorrichtung (22), einen Fenstersicht-Detektor (23), einen Luftzustands-Detektor (24) und einen Batteriekapazitäts-Detektor (25). Es wird ein Befehl zum Einstellen oder zum Verbessern der Bedingungen oder Zustände in dem Passagierraum auf gewünschte Zustände oder Bedingungen drahtlos von dem Fern-Controller (10) zu der im Fahrzeug mitgeführten Kommunikations-Vorrichtung (22) gesendet. Nach dem Empfang des Befehls werden die restliche Kapazität einer Fahrzeugbatterie und die Zustände in dem Passagierraum durch die im Fahrzeug vorhandenen Detektoren (23, 24, 25) detektiert. Wenn die restliche Kapazität der Fahrzeugbatterie ausreichend hoch ist, wird eine volle Steuerung durchgeführt, um die Bedingungen oder Zustände einzustellen, während jedoch nur eine eingeschränkte Steuerung durchgeführt wird, wenn die restliche Batteriekapazität niedrig ist. Die Zustände oder Bedingungen umfassen die Temperatur, die Feuchtigkeit und die Transparenz der Fenster, die in geeigneter Weise gesteuert werden, bevor ein Fahrer in das Fahrzeug einsteigt, wobei Batteriekapazität für den Fahrvorgang eingespart wird.
Patent DE-102008031744-A1 (DE)
Title: Sensor device for use in dryer or washing machine, has evaluation circuit that detects electrical-field interactions using first electrode device, for determining rotational frequency of rotary object e.g. washing drum
Inventor: IVANOV ARTEM
IPC: D06F34/08
Filed: 2008-07-04
Abstract: The sensor device has an evaluation circuit (40) for detecting electrical-field interactions using first electrode device (11) that couples electric field in arrangement region of second electrode device (10), for determining rotational frequency of rotary object e.g. washing drum. The second electrode device is capacitively coupled to a client circuit, and first electrode device is coupled with metallic rotation shaft (21) of support roll. Independent claims are included for the following: (1) method for determining rotational frequency of rotary object; and (2) method for determining rotation of dryer drum and degree of humidity of laundry in dryer drum.
Patent DE-102008032546-A1 (DE)
Title: Indicating device for distance control system of vehicle for indicating control-specific speed values, has light diode for displaying preset set speed of vehicle and object speed of provided target object in driving direction of vehicle
Inventor: FRITZ HANS
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-07-10
Abstract: The indicating device (1) has a light diode (2) for displaying preset set speed of a vehicle and an object speed of provided target object in driving direction of the vehicle. An inlet is provided in the indicating device for receiving the set speed, which has an object speed (V-obj) and map-based speed (V-mcc). A color of the light diode is adjusted as a function of a multiple and a kind of the displayed speed values. An independent claim is included for a method for controlling indicating device for a distance control system of a vehicle for indicating control-specific speed values.
Patent DE-102008034873-A1 (DE)
Title: Battery i.e. automotive lithium ion battery, for e.g. motor vehicle, has cells connected with each other in series and/or parallel, and cooling element formed as sink with recesses, where cells are arranged in extension in recesses
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/271
Filed: 2008-07-26
Abstract: The battery has a set of individual cells (1) connected with each other in series and/or parallel, and a cooling element cooling the individual cells. The cooling element is formed as heat sink with recesses, and the individual cells are arranged in longitudinal extension in the recesses. An electrode foil unit (5) of the individual cells is completely arranged in the longitudinal extension in the respective recess, where length of the recesses corresponds to length of the electrode foil unit. The recesses are covered with a cell cover (4).
Patent DE-102008036531-A1 (DE)
Title: Mobile identification device for safety system for keyless activation of closing unit of motor vehicle, comprises electronic unit with transmitting and receiving unit, which is arranged in housing
Inventor: ILSCHE JOCHEN
IPC: B60R25/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: The mobile identification device (10) comprises a housing (20), an electronic unit (25) and a lighting area. The electronic unit with a transmitting and receiving unit is arranged in the housing, and communicates with a vehicle side communication unit (41) by the electronic unit. The lighting area is formed laminar, and comprises a light guiding unit.
Patent DE-102008038221-A1 (DE)
Title: 7-Azaindolderivate
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: A61K31/437
Filed: 2008-08-18
Abstract: Neue 7-Azaindolderivate der Formel I, $F1 worin U, L, R, Y, X1, X2 und X3 die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sind Kinase-Inhibitoren und können zur Behandlung von Krankheiten und Leiden wie Diabetes, Fettsucht, metabolisches Syndrom (Dyslipidämie), systemische und pulmonale Hypertonie, Herzkreislauferkrankungen und Nierenerkrankungen, allgemein bei jeglicher Art von Fibrosen, entzündlichen Prozessen, Tumoren und Tumorerkrankungen verwendet werden.
Patent DE-102008040086-A1 (DE)
Title: Injector for injecting fuel into combustion chamber of internal combustion engine, has injection valve element for closing or releasing injection opening, and actuator for actuating injection valve element
Inventor: HEINZ RUDOLF
IPC: F02M47/02
Filed: 2008-07-02
Abstract: The injector (1) comprises an injection valve element (3) for closing or releasing an injection opening (5), and an actuator (15) for actuating the injection valve element. The injection valve element encloses a control chamber (57), which is connected with a fuel return line (63). The connection is closed from the control chamber with a valve in the fuel return line. The connection is opened for fuel return line by closing injection opening and is closed by opening the injection opening. The control chamber is connected with a high pressure chamber (11) by an inlet throttle (81).
Patent DE-102008040293-A1 (DE)
Title: Exhaust-gas system for internal combustion engine of motor vehicle, has guiding element arranged in flow region of mixing chamber, and including airflow surface deflecting exhaust gas, where flow region is provided between openings
Inventor: UNBEHAUN MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-07-09
Abstract: The system has exhaust tracts (2, 2a) arranged parallel in a vehicle transverse direction (6), and a mixing device (10) including a housing, which limits a mixing chamber. Inlet openings and outlet openings are in fluid connection with each other over the mixing chamber. A guiding element is arranged in a flow region of the mixing chamber, where the flow region is provided between the inlet and outlet openings. The guiding element has an airflow surface deflecting an exhaust gas, where the airflow surface has movement components running transverse to a flow direction.
Patent DE-102008042596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Winkelposition einer Steuerwelle
Inventor: PELLEGRINETTI ANDREA
IPC: B63H25/42
Filed: 2008-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung einer Winkelposition einer Steuerwelle (8), insbesondere für eine Steuereinrichtung eines Bootsantriebes (4, 5) mittels eines Winkelsensors (13). Es wird vorgeschlagen, dass die Steuerwelle (8) und der Winkelsensor (13) über ein Spiel reduzierendes Zwischenrad (11, 16), welches in Eingriff mit einem Geberrad (10) der Steuerwelle (8) und einem Nehmerrad (12) des Winkelsensors (13) steht, kinematisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008045312-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: ATIKER YUECEL
IPC: E04H15/28
Filed: 2008-09-02
Abstract: In einer Spannvorrichtung für elastische Stäbe (9, 10), die geeignet sind, flächiges Material zu einem Hohlkörper aufzuspannen, sind Enden der Stäbe in einem Trägerkörper (1) der Spannvorrichtung um jeweils eine Querachse (5, 6) schwenkbar gelagert. An den Enden der Stäbe sind Zahnradsektoren (12, 16) angeordnet. Die Spannvorrichtung umfasst eine zentrale, in dem Trägerkörper axial verstellbare Säule (17), die außen wenigstens eine erste Zahnung (18) aufweist, in die die Zahnradsektoren eingreifchtern, ist die axial verstellbare Säule (17) in einem zylindrischen Innenraum (2) des Trägerkörpers (1) drehbar gelagert. Der zylindrische Innenraum (2) weist wenigstens ein Innengewinde (20) auf, in das wenigstens ein Außengewinde (19) auf der axial verstellbaren Säule (17) selbsthemmend eingreifen kann.
Patent DE-102008045316-A1 (DE)
Title: System for remote communication between central computers and machine controllers of e.g. machine, connects machine controllers with virtual machines of central computers by communication connections
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2008-09-02
Abstract: The system (20) connects machine controllers (3a, 3b) with virtual machines (29a, 29b) of central computers (21a, 21b) by communication connections (8a-8d), where the machines are adapted to the machine controllers and the communication connections. The central computers are connected by another communication connection (32). The central computers comprise virtual machine models (28a-28d) that represent different forms of machine controllers and communication connections. The central computers comprise storage devices (25a, 25b) for storing connecting data of virtual machines. An independent claim is also included for a method for remote communication between central computers and machine controllers.
Patent DE-102008047802-A1 (DE)
Title: Frischgasversorgungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine mit Abgasturbolader und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: REBHAN STEPHAN
IPC: F02B37/04
Filed: 2008-09-17
Abstract: Eine Frischgasversorgungsvorrichtung (7) für eine Verbrennungsmaschine (1) mit Turboauflader (2) weist Folgendes auf: einen Ladelufteinlass (6) zum Einlass von Ladeluft aus dem Abgasturbolader (2); einen Drucklufteinlass (8) zum Einlass von Druckluft; einen Auslass (9), der über ein Klappenelement (16) mit dem Ladelufteinlass (6) und über eine Mengenregeleinrichtung (20), welche eine geschlossene Stellung und beliebig geöffnete Stellungen aufweist, mit dem Drucklufteinlass (8) verbindbar ist, wobei die Mengenregeleinrichtung (20) geschlossen ist, wenn das Klappenelement (16) teilweise geöffnet oder voll geöffnet ist; und eine Steuereinrichtung (15) zur Steuerung des Klappenelementes (16) und der Mengenregeleinrichtung (20) in Abhängigkeit von Betriebszuständen der Verbrennungsmaschine (1), wobei die Mengenregeleinrichtung (20) zumindest ein Ventil (21, 21') zur Öffnung und zum Verschluss des Drucklufteinlasses (8) und ein in Strömungsrichtung nachgeschaltetes Proportionalventil (23) zur Einstellung eines Drucks im Auslass (9) aufweist, und ein Verfahren zum Regeln eines Drucks in einem Auslass (9) einer solchen Frischgasversorgungsvorrichtung (7).
Patent DE-102008047960-A1 (DE)
Title: Annular coil for use in inductive conductivity sensor utilized for measuring conductivity of liquid medium, has electrical conductor with two conductive strip sections, where current flow in one of sections is directed against component
Inventor: VOELKER MARCO
IPC: H01F5/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: The coil (305) has an electrical conductor with a conductive strip section (307.i) that forms a wire wound coil, and another conductive strip section (308.i) that runs along a circular path in a plane around a central axis of the coil. The plane lies perpendicular to the central axis. Current flow in the former section has components during flow of current through the electrical conductor. The components are directed in a direction of winding progress (W) of the wire wound coil or in the opposite direction winding progress. Current flow in the latter section is directed against the component.
Patent DE-102008048129-A1 (DE)
Title: Flugkörper mit zumindest einem Bremsfallschirm sowie Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Bremsfallschirms an einem Flugkörper
Inventor: FASOL DIETER
IPC: B64D17/80
Filed: 2008-09-20
Abstract: Ein Flugkörper mit zumindest einem Bremsfallschirm (2), wobei der Flugkörper (1; 1') mit zumindest einer Befestigungsvorrichtung (3; 3', 3'') für den Bremsfallschirm (2) versehen ist und wobei zwischen der Befestigungsvorrichtung (3; 3', 3'') und dem Bremsfallschirm (2) eine Zugleine (4) vorgesehen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Befestigungsvorrichtung (3; 3', 3'') derart am Flugkörper (1; 1') angebracht ist, dass eine im entfalteten Zustand des von Luft angeströmten Bremsfallschirms (2) von der Zugleine (4) gebildete gerade Linie in ihrer gedachten Verlängerung (G) durch den Schwerpunkt (S) des Flugkörpers (1; 1') verläuft.
Patent DE-102008049880-A1 (DE)
Title: Method for enhancing image characteristics of mask for photo lithography in context of mask manufacturing, involves manufacturing mask and providing list with critical places on basis of mask layout
Inventor: KIENZLE OLIVER
IPC: G03F1/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: The method involves manufacturing a mask and providing a list with critical places on the basis of a mask layout, and producing an aerial image on the mask in the critical places in each case. A changed mask layout is transferred to a repairing device. The repairing device of the mask is modified according to the changed mask layout.