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Patent DE-102015003041-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorübergehenden Lagern von paketartigen Warenlieferungsbehältern und Verfahren zum Betätigen einer Vorrichtung mit paketartigen Warenlieferungsbehältern
Inventor: GÖDE MICHAEL
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Vorrichtung zum vorübergehenden Lagern von paketartigen Warenlieferungsbehältern, umfassend ein Aufnahmemittel zur im Wesentlichen vollständigen Aufnahme zumindest eines Warenlieferungsbehälters, ein Befestigungsmittel zum Befestigen des Aufnahmemittels an einem ortsfesten Haltemittel, ein Öffnungsmittel zum Einführen des Warenlieferungsbehälters in das Aufnahmemittel, ein Entnahmemittel zum Entnehmen des Warenlieferungsbehälters aus dem Aufnahmemittel, wobei das Aufnahmemittel mobil und abbaubar ist und das Befestigungsmittel lösbar und/oder variabel vorübergehend befestigbar, wobei ein Alarmmittel integriert ist, zur Alarmierung bei Betätigung durch unbefugte Personen, insbesondere Öffnen und/oder Beschädigen und/oder Entfernen der Vorrichtung, insbesondere von einer Wand, an der sie befestigt ist und/oder dass das Alarmmittel durch berechtigte Personen zu aktivieren und/oder deaktivieren ist.
Patent DE-102015007277-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierender Korpus für ein Kühlgerät sowie Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Korpus
Inventor: CAPS ROLAND
IPC: F25D23/08
Filed: 2015-06-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein wärmeisolierender Korpus 1 für ein Kühlgerät. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass der Korpus mit in Form eines Rahmens angeordneten Seitenwänden und einer den von den Seitenwänden gebildeten Rahmen einseitig schließenden Rückwand oder einem den von den Seitenwänden gebildeten Rahmen einseitig schließenden Boden ausgeführt ist, dass die Seitenwände strukturgebend von plattenförmigen Vakuumisolationspaneelen gebildet sind und dass die die Seitenwände bildenden Vakuumisolationspaneele in ihrer gegenseitigen Relativlage derart fixiert sind, dass sie zusammen mit der Rückwand den insgesamt stabilen Korpus bilden.
Patent DE-102015008246-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Werkzeugspitzenpunktsteuerungsfunktion
Inventor: KOGA DAIJIROU
IPC: G05B19/4103
Filed: 2015-06-25
Abstract: In einer numerische Steuerung mit Werkzeugspitzenpunktssteuerungsfunktion berechnet eine Berechnungseinheit für einen vorläufigen Werkzeugspitzenpunktsbewegungsweg einen vierten Bewegungsweg des Spitzenpunktes eines Werkzeuges auf Basis eines dritten Bewegungsweges, der gewonnen wird durch lineare Interpolation eines zweiten Bewegungsweges zum Bewegen eines Steuerpunktes des Werkzeuges entlang dem zweiten Bewegungsweg, und eine Nachlinearinterpolationsbewegungsbefehlsausgabeeinheit gibt einen dritten Bewegungsbefehl aus wenn festgestellt wird, dass der Unterschied zwischen einemm Be ersten Bewegungsweg zuwegen des Spitzenpunktes des Werkzeuges entlang dem ersten Bewegungsweg und dem vierten Bewegungsweg innerhalb einer vorgegebenen Toleranz liegt.
Patent DE-102015012127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blutdruckmessung
Inventor: VOGEL FREDERIK
IPC: A61B5/022
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Blutdruckmessung, aufweisend ein bahnförmiges Material zur Umschlingung einer Extremität eines Subjektes und wenigstens einer Markierung zur Kennzeichnung einer Positionierung, wobei wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Markierung derart ausgestaltet sind, dass sie relativ zueinander und/oder der Vorrichtung zur Blutdruckmessung funktionell zusammenwirken, sodass die optische Kontrolle wenigstens einer der geometrischen Einflussfaktoren der Vorrichtung zur Blutdruckmessung auf die Messergebnisqualität unterstützt ist.
Patent DE-102015012290-A1 (DE)
Title: Schließkeilmodul für ein Schließkeilsystem sowie Schließkeilsystem mit einem solchen Schließkeilmodul
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: E05B53/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließkeilmodul (10) für ein eine lösbare Kopplung einer Fahrzeugklappe (3) mit einem Strukturteil (2) einer Fahrzeugkarosserie (1) herstellendes Schließkeilsystem (100) und umfasst einen Schließkeilhalter mit zwei zwischen einer Nichtkoppelstellung (I) und einer Koppelstellung (II) verschiebbar gelagerten Schließkeilen (11, 12) und eine Antriebseinrichtung (30) zum Verschieben der Schließkeile (11, 12) in die Koppelstellung (II). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schließkeilhalter (13) eine Schubkeilanordnung (14) aufweist, welche mit einer axial verschiebbaren Schubkeilwelle (31) der Antriebsvorrichtung (30) drehfest verbunden ist, und die Schubkeilanordnung (14) für die Schließkeile (11, 12) jeweils eine schräge Führungsfläche (14.20, 14.22) mit einem T-förmigen Steg (14.21, 14.23) aufweist, die mit einer schrägen Gegenfläche (11.2, 12.2) und einer darauf komplementär zum T-förmigen Steg (14.21, 14.23) ausgebildeten T-Nut (11.3, 12.3) an einem Schließkeil (11, 12) derart zusammenwirken, dass bei einer axialen Verschiebung der Schubkeilwelle (31) die Schließkeile (11, 12) zwischen der Nichtkoppelstellung (I) und der Koppelstellung (II) verschiebbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Schließkeilsystem (100) mit einem erfindungsgemäßen Schließkeilmodul (10).
Patent DE-102015013697-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zum Reduzieren von Rauschen an Lichterfassungsvorrichtung
Inventor: ELIASON GARTH
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Verfahren kann umfassen: Zuführen von Lichtenergie von einer Licht emittierenden Vorrichtung hauptsächlich entlang einer ersten Achse; Erfassen der Lichtenergie mit einer Lichterfassungsvorrichtung, die entlang einer zweiten Achse ausgerichtet ist, wobei die zweite Achse im Wesentlichen orthogonal zu der ersten Achse ausgerichtet ist; und Anpassen der Lichtenergie als Reaktion auf die erfasste Lichtenergie. Auf diese Weise kann eine Menge retroreflektierten Lichts, das auf der Lichterfassungsvorrichtung auftrifft, reduziert werden, ein Messfehler der Lichterfassungsvorrichtung kann reduziert werden und die Steuerpräzision und Zuverlässigkeit des Beleuchtungssystems zum Härten eines Werkstücks können verbessert werden.
Patent DE-102015016213-A1 (DE)
Title: Sensorsteuervorrichtung und Gasdetektionssystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-12-14
Abstract: Es ist ein Ziel, eine Sensorsteuervorrichtung und ein Gasdetektionssystem vorzuschlagen, welche die Abtastfrequenz bei der AD-Wandlung eines von einem Gassensor detektierten analogen Signals in ein digitales Signal erhöhen können während eine Zunahme der Kosten eines AD-Wandlers (Analog-Digital-Wandlungsabschnitt) vermieden wird. Bei einer Sensorsteuervorrichtung 2 eines Gasdetektionssystems 1 gibt ein Multiplexer 50, nachdem er einen Befehl von einem digitalen Berechnungsabschnitt 33 empfangen hat, analoge Signale in der Reihenfolge von beispielsweise „Signal 1, Signal 2, Signal 1, Signal 3, Signal 1, Signal 4” aus. Durch Ausgeben der analogen Signale, wobei jedes von diesen als ein Signal mit hoher Auftrittsfrequenz, welches im Hinblick auf die Ausgabefrequenz groß ist, oder ein Signal mit niedriger Auftrittsfrequenz, welches hinsichtlich der Ausgabefrequenz klein ist, klassifiziert wird, kann der Multiplexer 50 kann die Abtastfrequenz des Signal 1 (das analoge Signal der Vs+-COM Spannung), welches das Signal mit hoher Auftrittsfrequenz ist, erhöhen. Die Sensorsteuervorrichtung 2 kann die Abtastfrequenz der AD-Wandlung des Signal 1 in einen digitalen Wert erhöhen während eine Zunahme der Kosten des AD-Wandlungsabschnitts 31 vermieden wird.
Patent DE-102015103572-A1 (DE)
Title: Gasenthaltender Tank
Inventor: NOGUCHI KEIGO
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Gasenthaltender Tank (50) umfasst: einen Tankkorpus (20), der ein Gas enthält; ein Sicherheitsventil (13), das in dem Tankkorpus enthaltenes Gas bei einer Aufheizung auf oder über eine vorgegebene Temperatur ablasst; ein Leitelement (30), das außerhalb des Tankkorpus vorgesehen ist und Wärme an das Sicherheitsventil überträgt; und ein Wärmeisolationselement (40), das zumindest einen Teil des Leitelements abdeckt und eine höhere Wärmeisolierung als das Leitelement aufweist. Die vorgegebene Temperatur ist niedriger als 600°C und das Wärmeisolationselement (40) hat eine Wärmebeständigkeitstemperatur, die niedriger ist als 600°C und höher als die vorgegebene Temperatur.
Patent DE-102015103824-A1 (DE)
Title: Papierbeutel und dazu gehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: VOELKER WERNFRIED
IPC: B31B50/62
Filed: 2015-03-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Papierbeuteln (1), deren Außenseiten einen Aufdruck (2) tragen, der bis an die Papierkanten (3) geht, aus einer randabfallend bedruckten Papierbahn (4), die beidseitig einen unbedruckten Randstreifen (5) aufweist, mit den Schritten: (i) Falzen (F) eines Randstreifens (5) entlang einer Falzlinie (6), die im bedruckten Bereich liegt, um 180° in Richtung der unbedruckten Rückseite der Papierbahn (4), ohne den Randstreifen abzuschneiden (S), (ii) Aufbringen einer Klebeschicht (7) auf einen oder beide Randstreifen (5), (iii) Verkleben (K) der Papierbahn (4) an den beiden Randstreifen (5) über die Klebeschicht (7) entlang der Falzlinie (6) zu einem Schlauch, (iv) Abtrennen von einzelnen Schlauchstücken, (v) Verschließen eines Bodenbereichs (B) an einer Stirnseite des Schlauchstücks. Papierbeutel (1), hergestellt nach dem vorgenannten Verfahren.
Patent DE-102015104454-A1 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistor-bauelement (finfet-bauelement) und verfahren zum ausbilden eines finfet-bauelements
Inventor: ZHANG ZHE-HAO
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Fin-Feldeffekttransistor-Bauelementstruktur (FinFET-Bauelementstruktur) und ein Verfahren zum Ausbilden einer FinFET-Bauelementstruktur sind bereitgestellt. Die FinFET-Struktur umfasst ein Substrat, und das Substrat umfasst ein Kerngebiet und ein I/O-Gebiet. Die FinFET-Struktur umfasst eine erste geätzte Finnenstruktur, die im Kerngebiet ausgebildet ist, und eine zweite geätzte Finnenstruktur, die im I/O-Gebiet ausgebildet ist. Die FinFET-Struktur umfasst ferner mehrere Gatestapelstrukturen, die über der ersten geätzten Firmenstruktur und der zweiten geätzten Firmenstruktur ausgebildet sind, und eine Breite der ersten geätzten Finnenstruktur ist kleiner als eine Breite der zweiten geätzten Firmenstruktur.
Patent DE-102015106317-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum Austauschen von elektromagnetischer Energie
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) zum Austauschen von elektromagnetischer Energie (20) mit elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (12), mit einem elektromagnetischen Übertragungsglied (14), das einen Teil einer elektromagnetischen Übertragungseinheit (18) zum Austauschen der elektromagnetischen Energie (20) bildet, einer stationären Bodenplatte (22), in der das elektromagnetische Übertragungsglied (14) angeordnet ist, wobei die Bodenplatte (22) eine Ladestation zum Austauschen der elektromagnetischen Energie (20) mit dem elektrisch angetriebenen Fahrzeug (12) bildet, wobei an einer Oberfläche (24) der Bodenplatte (22) wenigstens ein elektrisches Leuchtelement (26, 28, 42) angeordnet ist, um eine Position des elektromagnetischen Übertragungsgliedes (14) anzuzeigen.
Patent DE-102015107016-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von freiem Formaldehyd in Benzylether-Harzen
Inventor: PRIEBE CHRISTIAN
IPC: C08L61/14
Filed: 2015-05-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Benzylether-Harzen und von Formstoffmischungen enthaltend derartige Benzylether-Harze für das Phenolharz-Polyurethan-Cold Box-Verfahren (PUCB-Verfahren) und/oder das Phenolharz-Polyurethan-No Bake-Verfahren (PUNB-Verfahren), wobei die Benzylether-Harze einen geringen Restgehalt an freiem Formaldehyd aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Formstoffmischungen und ein Kit zur Herstellung der Formstoffmischungen zur Produktion von Kernen und Gießformen für den Metallguss oder zur Beschichtung von Düngemitteln in Granulatform.
Patent DE-102015115783-A1 (DE)
Title: Aktuator
Inventor: QI FA YUN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Aktuator umfasst einen Motor (50), der eine Schnecke (52) antreibt, ein Getriebe (60) und ein Motorsteuermodul (70). Das Getriebe umfasst ein Getriebegehäuse (62), ein Schneckenrad (63), das in dem Getriebe montiert ist und mit der Schnecke kämmt, und einen Abtriebsmechanismus (64), der koaxial an dem Schneckenrad befestigt ist. Das Motorsteuermodul umfasst ein Steuermodulgehäuse (72, 81), eine gedruckte Leiterplatte (91), die in dem Steuermodulgehäuse aufgenommen ist, und einen Verbinder (95), der mit der gedruckten Leiterplatte verbunden und an einem offenen Ende des Steuermodulgehäuses montiert ist. Das Steuermodulgehäuse ist mit dem Getriebegehäuse verbunden. Das Steuermodulgehäuse umfasst mindestens eine Planfläche mit mindestens einem darauf montierten elastischen Vibrationsdämpfer.
Patent DE-102015118185-A1 (DE)
Title: Brennstoffbatterie
Inventor: KOBAYASHI MASAYA
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-10-26
Abstract: Eine Brennstoffbatterie 11 hat einen Zellenstapelkörper 21, der einen Stapel aus einer Mehrzahl von Zellen 20 umfasst, eine Stromsammelplatte 22, die an einem Ende des Zellenstapelkörpers 21 angeordnet ist, wobei die Stromsammelplatte aus einem metallischen Material besteht, und eine Korrosionsschutzplatte 23, die zwischen dem Zellenstapelkörper 21 und der Stromsammelplatte 22 angeordnet ist, wobei die Korrosionsschutzplatte aus einem metallischen Material besteht, das sich von dem metallischen Material der Stromsammelplatte 22 unterscheidet. Die Korrosionsschutzplatte 23 hat einen Vorsprung 31 und die Stromsammelplatte 22 hat eine Montageöffnung 41, in welche der Vorsprung 31 eingepasst ist.
Patent DE-102015119531-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Abwärme mindestens einer Brennkraftmaschine
Inventor: GOTTER ANDREAS
IPC: F02G5/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus der Abwärme mindestens einer Brennkraftmaschine 2 bei dem ein Kühlmittel unter Druck der Brennkraftmaschine 2 zugeleitet wird, in der es durch Abwärme der Brennkraftmaschine 2 erhitzt und dann mindestens einem Verdampfer 3 zugeleitet wird, wobei das erhitzte Kühlmittel zwischen der Brennkraftmaschine 2 und dem Verdampfer 3 mittels mindestens einer Drosseleinrichtung 8 auf ein niedrigeres Druckniveau entspannt wird, so dass ein Teil des Kühlmittels verdampft und der Dampf in den Verdampfer 3 geleitet wird, und wobei ein weiterer Teil des Kühlmittels in mindestens einem Wärmeübertrager 4 des Verdampfers 3 durch Abgas der Brennkraftmaschine 2 erhitzt wird und dadurch verdampft, und der insgesamt erzeugte Dampf dann mindestens einer Dampfenergiemaschine 13 zugeführt und dort entspannt wird.
Patent DE-102015200448-A1 (DE)
Title: Radialkolbenmaschine
Inventor: SCHARNAGEL GÜNTHER
IPC: F04B1/06
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Radialkolbenmaschine weist eine in ihrer Exzentrizität verstellbare Kurbelwelle (1) auf, welche ein verschiebbares Bauteil (2) aufweist, in welchem eine Geberkontur (3) angeordnet ist, welche mit einem Sensor (5) zusammenwirkt, so dass die Exzentrizität der Kurbelwelle auf einfache Weise auch bei stehender Radialkolbenmaschine ermittelbar ist.
Patent DE-102015202166-A1 (DE)
Title: Brennraumstruktur eines Verbrennungsmotors
Inventor: KERN WOLFGANG
IPC: F02F3/28
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennraumstruktur für einen Verbrennungsmotor, mit einem Brennraum, der durch einen Zylinderkopf, wenigstens einen Zylinder und einen Kolben, der innerhalb des Zylinders bewegbar ist, gebildet ist, wobei der Brennraum ein Zündsystem, insbesondere eine Zündkerze, aufweist, wobei sich an den Brennraum ein zwischen dem Kolben und dem Zylinderkopf gebildeter Quetschbereich anschließt, der durch eine erste Quetschfläche am Zylinderkopf und einer zweiten Quetschfläche am Kolben gebildet ist, wobei die erste Quetschfläche eine erste Schrägstellung zu einer Zylinderlängsachse einnimmt und die zweite Quetschfläche eine zweite Schrägstellung zu der Zylinderlängsachse einnimmt, wobei die Quetschflächen radialsymmetrisch um die Zylinderlängsachse angeordnet sind und die Quetschflächen eine Oberfläche aufweisen, die durch eine stetig differenzierbare Funktion beschreibbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor mit einer derartigen Brennraumstruktur sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Verbrennungsmotor.
Patent DE-102015202237-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZIELINSKI CLAUDIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Nockenwelle (2) mit mindestens einem Nocken (3, 4), welcher in mehrere, axial nebeneinanderliegende Nockenstücke (5, 6, 7, 8) unterteilt ist und mit je einem hebelartigen Nockenfolger (9, 10) in Kontakt steht, der auf einer Achse (14) vorgesehen ist und zudem mit zumindest einem Gaswechselventil (11, 12) in Kontakt steht. Dabei ist der je eine Nockenfolger (9, 10) axial relativ zu dem Nocken (3, 4) verschiebbar und in unterschiedlichen Stellungen positionierbar, um den je einen Nockenfolger (9, 10) mit jeweils einem der Nockenstücke (5, 6, 7, 8) in Kontakt zu bringen und diesem Nockenstück (5, 6, 7, 8) entsprechende Öffnungs- und Schließbewegungen des zumindest einen Gaswechselventils (11, 12) zu erzeugen. Um zudem einen Ventiltrieb (1) mit einem niedrigen Herstellungsaufwand zu realisieren, ist der je eine Nockenfolger (9, 10) axial auf der Achse (14) fixiert, welche axial verschiebbar ist, um die Verschiebung des je einen Nockenfolgers (9, 10) zum mindestens einen Nocken (3, 4) dazustellen.
Patent DE-102015202439-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Elektrobaugruppe zur Tragschienenmontage sowie Reiheneinbaugerät
Inventor: VESELCIC MARKO
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es ist ein Gehäuse für eine Elektrobaugruppe zur Montage auf einer Tragschiene offenbart. Das Gehäuse (1) weist eine der Tragschiene zugewandte Seite – Montageseite (3) – und eine Frontseite (4) auf. Zudem weist das Gehäuse (1) mindestens eine Öffnung (24) auf, durch die ein Einbausteckverbinder (15) der Elektrobaugruppe zum Einstecken eines korrespondierenden Steckverbinders erreichbar ist. Bei der Öffnung (24) ist eine Verschlussklappe (12) angeordnet, die in einer ersten Position die Öffnung (24) verschließt. Die Verschlussklappe (12) ist zum Freigeben des Einbausteckverbinders (15) um eine Schwenkachse in eine zweite Position schwenkbar, wobei die Verschlussklappe (12) in der zweiten Position zumindest zur Hälfte in einer Vertiefung (14) in einer der Wandungen des Gehäuses (1) angeordnet ist. Es ist ferner ein Reiheneinbaugerät offenbart, das durch ein entsprechendes Gehäuse und eine darin angeordnete Elektrobaugruppe gebildet ist.
Patent DE-102015204980-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit zumindest einem Selektivtrockner und ein Verfahren zur zumindest teilweisen Trocknung eines Bedruckstoffs
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41J2/01
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit einem Druckaggregat und einem Selektivtrockner, wobei eine axiale Richtung parallel zu einer Rotationsachse eines Leitelements für Bedruckstoff innerhalb des Druckaggregat ist und wobei der Selektivtrockner zumindest drei Energieabgabeeinrichtungen aufweist, die jeweils zumindest eine Strahlungsquelle aufweisen und wobei die Energieabgabeeinrichtungen jeweilige Einwirkbereiche aufweisen, die in der axialen Richtung zueinander versetzt angeordnet sind und wobei zumindest eine der Energieabgabeeinrichtungen unabhängig von zumindest einer anderen der Energieabgabeeinrichtungen betreibbar ist und wobei der Selektivtrockner zumindest eine Gasaustrittsdüse aufweist, die entlang eines für den Bedruckstoff vorgesehenen Transportwegs in einer Transportrichtung gesehen nach dem Einwirkbereich zumindest einer der Energieabgabeeinrichtungen angeordnet ist und wobei diese eine Austrittsrichtung aufweist, die eine Komponente aufweist, die entgegen der an einer der zumindest einen Gasaustrittsdüse nächsten Stelle des für Bedruckstoff vorgesehenen Transportwegs vorgesehenen Transportrichtung für Bedruckstoff orientiert ist sowie ein Verfahren zur zumindest teilweisen Trocknung eines Bedruckstoffs.
Patent DE-102015209766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Kommunikation mit fahrzeugexternen Geräten
Inventor: WEIDNER THOMAS
IPC: H04N21/2347
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Kommunikation mit fahrzeugexternen Geräten, in dem Audio- und/oder visuelle Inhalte in Form von signierten primären Datensätzen durch eine fahrzeuginterne Datenverarbeitungseinrichtung an wenigstens ein fahrzeugexternes Gerät gesendet werden, dieses die signierten primären Datensätze verarbeitet und signierte sekundäre Datensätze an die fahrzeuginterne Datenverarbeitungseinrichtung sendet. Es ist vorgesehen, dass senderseitig dynamische Codeelemente (30, 38) in die primären und sekundären Datensätze (28, 36) integriert werden, die empfängerseitig ausgewertet werden und deren Erzeugungsvorschrift an der fahrzeuginternen Datenverarbeitungseinrichtung (12) und dem fahrzeugexternen Gerät bekannt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein System zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit dem System.
Patent DE-102015214172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Objekterfassung
Inventor: SCHULZ JÖRG
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Objekterfassung – mit mindestens zwei Transceivern (1, 6) im Frequenzbereich von 100 bis 1000 MHz, die für einen automatischen Kommunikationsaufbau ausgebildet sind, – mit einer Bewertungsvorrichtung zur Erzeugung eines Objektfeststellungsignals anhand einer von wenigstens einem Transceiver erfassten Signalstärke (RSSI) und/oder Signalqualität (LQI), wobei wenigstens zwei der Transceiver (1, 6) über eine als Antenne wirkende Übertragungsvorrichtung (17, 18, 19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015214436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage einer Zeitdauer einer möglichen Segelphase eines Fahrzeuges mit Segelfunktionalität
Inventor: BAUMANN MATTHIAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage einer Zeitdauer einer möglichen Segelphase eines Fahrzeuges mit Segelfunktionalität, bei welcher während einer Fahrt des Fahrzeuges eine Kupplung geöffnet und wieder geschlossen wird. Bei einem Verfahren wird die Zeitdauer (dtbr) der zukünftigen Segelphase aus einem zu erwartenden Fahrerwunsch (G1) und einem zu erwartenden Fahrzeugverhalten (G2) abgeleitet wird.
Patent DE-102015216967-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem für Betonoberflächen
Inventor: ROTHER JOACHIM
IPC: C09D175/04
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungssystem für Betonoberflächen umfassend eine Grundbeschichtung mit einem lösemittelfreien 2K-EP-Beschichtungsstoff und einer Deckbeschichtung, wobei die Deckbeschichtung ausgewählt ist aus einer Deckbeschichtung umfassend einen lösemittelfreien 2K-EP- Beschichtungsstoff oder einen wasserverdünnbaren 2K-Polyurethan-Lack basierend auf einem hydroxyfunktionellen Acrylharz oder einen High-Solid-2K-Polyurethanlack auf Polyaspartic- oder Polyol-Basis.
Patent DE-102015217066-A1 (DE)
Title: Flachdichtung zur Abdichtung zweier Gehäusehälften und zur Abschirmung eines Entlüftungsraums eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: HEIM FRANK LEONHARD
IPC: F16H57/029
Filed: 2015-09-07
Abstract: Es wird eine Flachdichtung (4) zur Abdichtung zweier Gehäusehälften und zur Abschirmung eines Entlüftungsraums eines Fahrzeuggetriebes vorgeschlagen, welche ein im montierten Zustand nicht zwischen den Gehäusehälften eingespanntes Teil (5) umfasst, das in den Gehäuseinnenraum hineinragt und derart dimensioniert und angeordnet ist, dass der Entlüftungsraum abgeschirmt wird.