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Patent DE-102015202784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung und Sensorvorrichtung
Inventor: LARCHER NILS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung zum Detektieren eines Objekts, wobei die Sensorvorrichtung einen Magnetfeldsensor und ein Sensorgerät umfasst, das für eine Laufzeitmessung ausgebildet ist, umfassend die folgenden Schritte: Messen eines Magnetfelds im Umfeld der Sensorvorrichtung mittels des Magnetfeldsensors, um einen dem gemessenen Magnetfeld entsprechenden Messwert zu ermitteln, wobei das Sensorgerät während der Messung des Magnetfelds deaktiviert ist, Berechnen einer ersten Distanz des Messwerts zu einem ersten Referenzmesswert, der einem Magnetfeld entspricht, wenn ein Messbereich des Magnetfeldsensors frei von einem Objekt ist, Berechnen einer zweiten Distanz des Messwerts zu einem zweiten Referenzmesswert, der einem Magnetfeld entspricht, wenn sich im Messbereich des Magnetfeldsensors ein Objekt befindet, Aktivieren des deaktivierten Sensorgeräts abhängig von den berechneten Distanzen, Durchführen einer Laufzeitmessung im Umfeld der Sensorvorrichtung mittels des aktivierten Sensorgeräts, um der Laufzeitmessung entsprechende Sensordaten zu ermitteln, Ermitteln basierend auf den Sensordaten, ob sich in dem Umfeld der Sensorvorrichtung ein Objekt befindet. Die Erfindung betrifft ferner eine Sensorvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015205221-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine, Verfahren und Verpackung
IPC: B65D77/20
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) und eine gemäß dem Verfahren oder mittels der Tiefziehverpackungsmaschine (1) erzeugte Verpackung (15) mit einem aufklappbaren Deckel (50).
Patent DE-102015206616-A1 (DE)
Title: Leiterplatte zur elektronischen Funktionssteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: HABENSCHADEN JOSEF
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Bereitgestellt wird eine Leiterplatte zur elektronischen Funktionssteuerung für ein Fahrzeug, umfassend zumindest einen Aktuatoranschluss, von dem ein erster Bereich auf der Leiterplatte angebracht ist und ein zweiter Bereich aus der Leiterplatte herausragt, sowie ein Verbindungselement, von dem ein erster Bereich auf der Leiterplatte angebracht ist und ein zweiter Bereich aus der Leiterplatte herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte derart umspritzt ist, dass die Leiterplatte und die ersten Bereiche des zumindest einen Aktuatoranschlusses und des Verbindungselements derart geschützt sind, dass eine Abdichtung gegenüber von außen auf die Leiterplatte wirkende Einflüsse besteht. Ferner wird ein System mit einer erfindungsgemäßen Leiterplatte bereitgestellt.
Patent DE-102015207835-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIESTELHORST AXEL
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kraftstoffbehälters für ein Kraftfahrzeug, der als ein blasgeformter Kunststoffhohlkörper ausgebildet ist, in dessen Innenraum ein Funktionsbauteil-Träger (1) eingebracht ist, an dem Funktionsbauteile (9), etwa eine Kraftstoffpumpe, ein Füllstandgeber oder Ventile, befestigbar sind und der zumindest einen Stützfuß (5) zur Abstützung an einer den Innenraum begrenzenden Innenseite des Kunststoffhohlkörpers aufweist. Erfindungsgemäß ist der Stützfuß (5) des Funktionsbauteil-Trägers (1) mit einer Anbindungsstelle (7) ausgebildet, an der ein Funktionsbauteil (9) anbindbar ist.
Patent DE-102015209348-A1 (DE)
Title: Trägerteil eines Kraftfahrzeuges mit einer Lasche zur Befestigung eines separaten Elements sowie Anordnung eines Einfüllstutzens eines Kraftfahrzeuges an einem solchen Trägerteil
Inventor: WICHERT VOLKER
IPC: F16B5/07
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerteil (10) eines Kraftfahrzeuges mit einer Lasche (20) zur Befestigung eines separaten Elements. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung eines Einfüllstutzens (18) an einem Trägerteil (10) in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges. Ein erfindungsgemäßes Trägerteil mit einer Lasche (20) umfasst eine erste Fläche (22) und mindestens eine zweite Fläche (24), die über eine Verbindungskante (26) miteinander verbunden sind. Dabei ist die Lasche (20) als Verlängerung der zweiten Fläche (24) ausgebildet. Ferner weist die Verbindungskante (26) im Bereich der Lasche (20) eine erste Richtungsänderung (40) und mindestens eine zweite Richtungsänderung (42) auf.
Patent DE-102015209533-A1 (DE)
Title: Drehschalter
Inventor: HOFMEISTER LOTHAR
IPC: H01H19/56
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschalter (1), insbesondere für Gleichspannungen, mit einer zentralen Drehachse (15) und hierzu paketartig axial aneinander angeordneten Funktionsplatten (2, 3, 4), wobei eine erste Funktionsplatte (2) zwischen einer zweiten Funktionsplatte (3) und einer dritten Funktionsplatte (4) angeordnet und um die Drehachse (15) drehbeweglich gelagert ist, wobei die erste Funktionsplatte (2) kreisringförmige Plattenabschnitte (2a) mit daran angrenzenden diametralen Freiräumen (2b) und darin aufgenommenen Kontaktelementen (9) aufweist, die beim Schalten in jeweils einem von der zweiten und/oder dritten Funktionsplatte (3, 4) gebildeten kreisbogenförmigen Schaltkammerabschnitt (16) geführt sind, und wobei der zweiten und/oder der dritten Funktionsplatte (3, 4) eine Anzahl von stationären Kontakten (8, 8a) zugeordnet ist, deren jeder mit jeweils einem der Kontaktelemente (9) ein Kontaktpaar bildet.
Patent DE-102015210333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschreibung eines Bewegungsablaufes eines Arbeiters
Inventor: PARTHUN PETER
IPC: G16H30/40
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Beschreibung eines Bewegungsablaufes eines Arbeiters zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Auswählen eines ersten graphischen Elementes (4) repräsentierend eine erste Körperhaltung des Arbeiters (21) zu einem ersten Zeitpunkt im Bewegungsablauf, – Auswählen eines zweiten graphischen Elementes (4) repräsentierend eine zweite Körperhaltung des Arbeiters (21) zu einem zweiten Zeitpunkt im Bewegungsablauf, und – Verarbeiten den graphischen Elementen logisch zugeordneter Informationen bezüglich der repräsentierten Körperhaltungen zur Beschreibung des Bewegungsablaufes.
Patent DE-102015212445-A1 (DE)
Title: Spaltgeometrie bei einem stoffschlüssig gefügten Kühlkanalkolben
Inventor: LAQUA MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkanalkolben (1, 100) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend ein Oberteil (2, 102) und ein Unterteil (3, 103), wobei diese beiden Teile (2, 3; 102, 103) über eine stoffschlüssige Fügeverbindung, ausgeführt als eine Schweißnaht (11) miteinander verbunden sind und diese beiden Teile (2, 3; 102, 103) einen ringförmig umlaufenden Kühlkanal (6) bilden, der etwa hinter einem Ringfeld (4) angeordnet ist, wobei zwischen einer Unterkante (16) des Ringfeldes (4) und einer Oberkante (17) eines Unterteiles (3, 103) eine Spaltgeometrie (13, 113) vorgesehen ist, wobei die Spaltgeometrie (13, 113) mindestens eine Gleitfläche (19) aufweist, welche an einer Unterkante (16) des Ringfeldes (4) des Kühlkanalkolbens (1, 100) und/oder an der korrespondierenden Oberkante (17) eines Unterteiles (3, 103) des Kühlkanalkolbens (1, 100) angeordnet ist, sowie mehrere Verfahren zum Betrieb eines Kühlkanalkolbens.
Patent DE-102015214952-A1 (DE)
Title: Verbindungselement, Profilleuchtenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Profilleuchtenanordnung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/002
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement für eine Profilleuchtenanordnung, mit: Einem ersten Verbindungsabschnitt und einem zweiten Verbindungsabschnitt, welche jeweils zur mechanischen und elektrischen Verbindung mit einem Profilleuchtensegment vorgesehen sind; und zumindest einem Drehgelenk, welches den ersten und zweiten Verbindungsabschnitt miteinander koppelt und eine im montierten Zustand parallel zu der Profilrichtung eines mit dem ersten oder zweiten Verbindungsabschnitt verbundenen Profilleuchtensegments ausgerichtete Drehachse aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt relativ zum zweiten Verbindungsabschnitt um die Drehachse verdrehbar vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Profilleuchtenanordnung mit einem solchen Verbindungselement sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Profilleuchtenanordnung mit einem solchen Verbindungselement.
Patent DE-102015216106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Auslaufens einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Regelung des Auslaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: POERTNER NIKOLAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Verfahren (500) zur Regelung des Auslaufens einer Brennkraftmaschine (10), mit den Schritten: Bestimmen (310) einer Auslaufkennlinie (AKL) in Abhängigkeit einer vorgebbaren Stillstandsposition (SSP) der Kurbelwelle (20); Regeln (400) des Auslaufens in Abhängigkeit der Auslaufkennlinie (AKL).
Patent DE-102015217068-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: SPINDLER DIRK
IPC: F03D80/70
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (100), aufweisend einen auf einem Mast (102) in einer drehbaren Gondel (101) angeordneten Generator (106), dessen Welle (104) direkt oder indirekt über ein Getriebe (105) mit einem aerodynamischen Rotor (103) verbunden ist, wobei die Welle (104) oder deren Wellenabschnitte (104a, 104b, 104c) an der Gondel (101) mittels wenigstens eines Wälzlagers (107, 108, 109) drehbar gelagert ist beziehungsweise drehbar gelagert sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Schwingungen in der Windkraftanlage zu dämpfen, die zu Laufgeräuschen und zum vorzeitigen Lagerausfall führen können. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass auf der Welle (104) oder auf deren Wellenabschnitten (104a, 104b, 104c) wenigstens ein ringförmiger, die Welle (104) oder die Wellenabschnitte (104a, 104b, 104c) umgreifender Schwingungstilger (110, 111, 112) mit Fliehkraftpendel drehfest angeordnet ist.
Patent DE-102015218247-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Bildungsverfahren für dasselbe und Anzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-09-23
Abstract: Das Arraysubstrat weist folgende Merkmale auf: Datenleitungen und Abtastleitungen in einer isolierenden Kreuzungsanordnung, wobei die Datenleitungen erste Datenleitungen und zweite Datenleitungen aufweisen, wobei die ersten Datenleitungen in einer gleichen Schicht wie die Abtastleitungen angeordnet sind; wobei die zweiten Datenleitungen die ersten Datenleitungen elektrisch über erste Durchgangslöcher verbinden; wobei die ersten Signalleitungen und gemeinsame Elektroden auf einem Substrat angeordnet sind, wobei die ersten Signalleitungen von den zweiten Datenleitungen isolierend und in einer gleichen Schicht wie dieselben angeordnet sind, wobei die erste Signalleitung einen Hauptabschnitt und einen Biegeabschnitt aufweist, der benachbart zu der zweiten Datenleitung angeordnet ist; und eine zweite Isolierschicht, die zwischen den ersten Signalleitungen und den gemeinsamen Elektroden angeordnet ist, wobei zweite Durchgangslöcher in der zweiten Isolierschicht angeordnet sind und die gemeinsamen Elektroden elektrisch über die zweiten Durchgangslöcher mit den ersten Signalleitungen verbunden sind.
Patent DE-102015219654-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung mit aufgeschäumten Dichtmaterial, elektrisches Anschlusselement und elektrische Leitung mit aufschäumbarem Dichtmaterial sowie Verfahren zum Abdichten der Verbindung eines elektrischen Leiters mit einem elektrischen Anschlusselement
Inventor: SCHMIDT HELGE
IPC: H01R4/70
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung (33) mit einem Leiter (7), eine elektrischen Anschlusselement (1), das einen Anschlussbereich (13) aufweist, in dem das Anschlusselement (1) mit dem Leiter (7) verbunden ist, und mit einer Dichtung (15), die den Anschlussbereich (13) flüssigkeitsdicht abdichtet. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein elektrisches Anschlusselement (1), das einen Anschlussbereich (13) zur Verbindung mit einem Leiter (7) umfasst, und eine elektrische Leitung (9) mit einem Leiter (7), der in einer isolierenden Umhüllung (25) angeordnet ist und einen Anschlussabschnitt (27) zur Verbindung mit einem elektrischen Anschlusselement (1) aufweist. Die vorliegenden Erfindung stellt eine Anschlussanordnung bzw. ein elektrisches Anschlusselement und eine elektrische Leitung für ein solches Anschlusselement bereit, die eine zuverlässige, mechanische und elektrisch leitende und korrosionsbeständige Verbindung ermöglichen, die den hohen Anforderungen an einen Einsatz im Automobilbereich genügt, indem die Dichtung (15) aus einem aufgeschäumten Dichtmaterial (19) besteht, das ein aktivierbares Treibmittel (21) umfasst bzw. eine dem Anschlussbereich (13) bzw. dem Anschlussabschnitt (27) zugeordnete Dichtung (15) aus einem aufschäumbaren Dichtmaterial (19), das ein aktivierbares Treibmittel (21) umfasst.
Patent DE-102015220427-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit verbesserter Anzeigevorrichtung
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/32
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 mit einem Gehäuse 2, einem Behandlungsraum für zu behandelnde Gegenstände, einer Türeinheit 4 zum Öffnen und Verschließen des Behandlungsraums, wobei die Türeinheit 4 einen den Behandlungsraum abschließenden Türeinsatz 5 enthält, einer Anzeigevorrichtung 6, einer Steuereinheit, einer als externer Touchscreen 8 ausgestalteten ersten Bedieneinheit 7, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, um auf dem Touchscreen 8 mindestens zwei Bildschirmanzeigen 9 B1 und B2 zur Steuerung des Haushaltsgeräts 1 darzustellen, sowie einer Schnittstelle zur Kommunikation zwischen der Steuereinheit und der ersten Bedieneinheit 7, und wobei die Anzeigevorrichtung 6 an der Türeinheit 4 angebracht ist und die Steuereinheit eingerichtet ist, um Eingaben auf der ersten Bedieneinheit 7 und/oder Rückmeldungen zu solchen Eingaben auf der Anzeigevorrichtung 6 darzustellen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Haushaltsgerätes.
Patent DE-102015222019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cyanoalkylfluorsilanen
Inventor: DEUBEL FRANK
IPC: C07F7/12
Filed: 2015-11-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Cyanoalkylfluorsilanen der allgemeinen Formel I N≡C-(CH2)n-SiF3-xRx (I),bei dem Cyanoalkylchlorsilane der allgemeinen Formel II N≡C-(CH2)n-SiCl3-xRx (I),mit Metallfluorid umgesetzt werden, bei dem das Metall ausgewählt wird aus der 1. Hauptgruppe und den leichtesten Metallen der Nebengruppen 8, 1B und 2B des Periodensystems der Elemente, R einen Alkylrest, n ganzzahlige Werte von 1 bis 10 und x die Werte 0, 1 oder 2 bedeuten.
Patent DE-102016003571-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen einer Triebstrangkomponente eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: FREY MICHAEL
IPC: B60K11/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kühlen einer Triebstrangkomponente (3) eines Fahrzeugs (5) vorgeschlagen, wobei Umgebungsluft aus einer Umgebung des Fahrzeugs (5) in einen Hohlraum (9) eines Fahrschemels (7) des Fahrzeugs (5) eingeleitet wird, wobei die Umgebungsluft in dem Hohlraum (9) zu einer Auslassstelle geführt wird, und wobei die Umgebungsluft an der Auslassstelle aus dem Hohlraum (9) entlassen und einer Triebstrangkomponente (3) zur Kühlung zugeführt wird.
Patent DE-102016008962-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Radunterlegkeil und einer Halterung für den Radunterlegkeil
Inventor: GERUSEL KARSTEN
IPC: B60R25/04
Filed: 2016-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einem Radunterlegkeil und einer Halterung für den Radunterlegkeil, in der der Radunterlegkeil abnehmbar halterbar ist. Um zu verhindern, dass ein zur Sicherung des Kraftfahrzeugs am Rad angebrachter Radunterlegkeil beim Wegfahren aus Versehen vergessen wird, umfasst das Kraftfahrzeug ferner eine Wegfahrsperre (2; 3), die aktiviert ist, wenn der Radunterlegkeil aus der Halterung entnommen ist und deaktiviert ist, wenn der Radunterlegkeil sich in der Halterung befindet.
Patent DE-102016009668-A1 (DE)
Title: Ständer für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: H02K1/18
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ständer (10) für eine rotierende elektrische Maschine, mit einem Ständerblechpaket (12) und einem Gehäuse (14), wobei das Gehäuse (14) eine Öffnung (16) zum Aufnehmen des Ständerblechpakets (12) aufweist, in der das Ständerblechpaket (12) angeordnet ist, wobei das Ständerblechpaket (12) eine in eine Umfangsrichtung des Ständerblechpakets (12) ausgebildete eckige Außenkontur (18) und die Öffnung (16) des Gehäuses (14) eine hierzu korrespondierende Innenkontur (20) zum Übertragen eines Drehmoments des Ständerblechpakets (12) auf das Gehäuse (14) aufweist, wobei das Ständerblechpaket (12) in der Öffnung (16) des Gehäuses (14) in Umfangsrichtung formschlüssig aber kraftlos festgelegt ist.
Patent DE-102016011192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren, herstellerübergreifenden Kommunikation zwischen loT-Teilnehmern
Inventor: JANDUDA MALTE
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren, herstellerübergreifenden Kommunikation mit IoT-Geräten, wobei für jedes IoT-Gerät ein globaler, öffentlicher Datensatz erstellt wird, der die zum Kommunikationsaufbau mit dem Gerät benötigten Daten beinhaltet, und eine verteilte, öffentlich zugängliche Datenbank die Datensätze in Form einer erweiterbaren Liste verwaltet, deren Integrität per kryptografischem Verfahren gegen nachträgliche Manipulation gesichert ist.
Patent DE-102016011277-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen einer Materialmischung und Verfahren zum Trennen einer Materialmischung
Inventor: ERHARD HANS-PETER
IPC: B09B3/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorrichtung zum Trennen einer Materialmischung, insbesondere Abfallmaterial, insbesondere umfassend Kunststoff, insbesondere Folienkunststoff, und/oder holzige und/oder holzartige Materialien und/oder mineralische Materialien, insbesondere Bioabfälle und/oder Siebreste aus Bioabfällen, umfassend eine Trocknungseinrichtung zur Trocknung der Materialmischung bis zu einem vorbestimmten Trocknungsgrad, ein Mittel zur Zerkleinerung der getrockneten Materialmischung, insbesondere mittels einer masseabhängigen Beschleunigungsvorrichtung und Nutzung der Beschleunigungsenergie zur Zerkleinerung durch Aufprall, insbesondere ein Prallzerkleinerer mit vertikaler Rotorwelle mit insbesondere schwenkbaren Prallplatten und/oder ein Vertikalschredder, wodurch eine vorbestimmte Größenfraktionsverteilung in Grobfraktion, insbesondere Folienkunststoffe und/oder Papier, und/oder Mittelfraktion, insbesondere holzige und holzartige Materialien, und/oder Feinfraktion, insbesondere mineralische Materialien, einstellbar ist, ein Mittel zum Größenselektieren, insbesondere mittels Siebenmitteln, wobei die zerkleinerte Materialmischung durch Siebmittel unterschiedlicher Sieblochgröße in einzelne Größenfraktionen zu trennen ist, insbesondere umfassend ein Trommelsiebmittel und/oder Sternsiebmittel.
Patent DE-102016014329-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Assistenzvorrichtung (6) zur Bestimmung der Entfernung zwischen einem Fahrzeug (1) und einem Umgebungsobjekt (4) mit einer mobilen Datenverarbeitungseinheit (7), welche eine Kamera (8) umfasst, und auf welcher eine Anwendersoftware (10) ausführbar ist, über die eine Entfernung mittels der Kamera (8) erfassten Umgebungsobjekt (4) bestimmbar ist. Die erfindungsgemäße Assistenzvorrichtung (6) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anwendersoftware (10) in der Art ausgebildet ist, dass eine Distanz (X) des Umgebungsobjekts (4) zu dem Heck oder der Front des Fahrzeugs (1) ermittelbar ist, und dass optische und/oder akustische Signalgeber (15, 16) vorgesehen sind, welche die Distanz (X) anzeigen, wobei die Signalgeber (15, 16) fest in das Fahrzeug (1) integriert ausgeführt sind.
Patent DE-102016100287-A1 (DE)
Title: Drehmomentprüfstand für Antriebssysteme
Inventor: Bauer riccardo
IPC: G01N3/22
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentprüfstand für Antriebssysteme mit einer Gehäuseanordnung (6), die zumindest eine Halteeinrichtung (7) für ein Antriebssystem (4) und eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (16) aufweist, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (16) eine Übertragungsanordnung mit einem Übertragungsorgan und einer damit gekoppelten Drehmomenteinleitvorrichtung aufweist, wobei das Übertragungsorgan zwei Enden (22, 26) besitzt, wobei auf das erste Ende (22) zumindest ein Federpaket (24) einwirkt und auf das zweite Ende (26) Krafteinleitmittel (28) mit einer Kraft F einwirken.
Patent DE-102016109706-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: DEUTSCH LAURENCE ANDREW
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-05-25
Abstract: Zwei Bremsen eines Getriebes verwenden die vordere Getriebestütze als Kupplungsgehäuse. Eine Bremse, die ein Sonnenrad selektiv gegen Drehung hält, ist auf der Innenseite einer zylindrischen Wand der vorderen Stütze positioniert. Eine zweite Bremse, die ein Hohlrad selektiv gegen Drehung hält, ist auf der Außenseite der zylindrischen Wand positioniert. Das Kupplungspaket der inneren Bremse ist durch Keilverzahnung mit der Innenfläche der zylindrischen Wand verbunden. Die Gegenandruckplatte des ersten Kupplungspakets enthält radiale Finger, die sich zwischen axialen Fingern der zylindrischen Wand erstrecken. Der Teil der Gegenandruckplatte, der sich zur Außenseite der zylindrischen Wand erstreckt, stellt eine Reaktion für eine Rückstellfeder der äußeren Bremse bereit.
Patent DE-102016113928-A1 (DE)
Title: Fenster
Inventor: HINDERBERGER AXEL
IPC: E06B3/54
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fenster 1, umfassend wenigstens einen Blendrahmen 2 und wenigstens einen Flügelrahmen 3 sowie wenigstens ein im Flügelrahmen 3 angeordnetes Glaselement 4, wobei zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügelrahmen 3 wenigstens ein Dichtelement 5 aus elastischem Material angeordnet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass der der Flügelrahmen 3 wenigstens ein Haltemittel 6 zum Halten des wenigstens einen Glaselements 4 umfasst und wobei das wenigstens eine Haltemittel 6 zumindest teilweise aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-102016116010-A1 (DE)
Title: Doppelbandpresse und Verfahren zum kontinuierlichen Pressen einer Holzwerkstoffmatte zur Bildung einer Holzwerkstoffplatte oder eines Laminats
Inventor: DAXER CHRISTIAN
IPC: B27N3/24
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelbandpresse (1) zum kontinuierlichen Pressen einer Holzwerkstoffmatte (2) zur Bildung einer Holzwerkstoffpatte (3) und/oder eines Laminats mit zwei zwischeneinander einen Pressspalt (5) bildenden endlos um wenigstens zwei Umlenkmittel umlaufenden Pressbändern (6, 7), wobei die Pressbänder (6, 7) jeweils eine mit der Holzwerkstoffmatte (2) und/oder dem Laminat in Kontakt kommende Außenseite und eine nicht mit der Holzwerkstoffmatte (2) und/oder dem Laminat in Kontakt kommende Innenseite aufweisen. Damit die Holzwerkstoffplatten zuverlässiger und mit einer höheren Oberflächenqualität hergestellt werden können, ist vorgesehen, dass wenigstens eine von der Außenseite wenigstens eines Pressbands (6, 7) außerhalb des Pressspalts (5) wenigstens einen Teil der Pressrückstände (16) abtragende, insbesondere die Außenseite des Pressbands (6, 7) polierende, Poliereinrichtung (17) vorgesehen ist.