baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017001705-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: TERANISHI MAKOTO
IPC: B01J35/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, die die Menge eines zu ladenden Katalysators erhöhen und eine Erhöhung des Druckabfalls während der Nutzung unterbinden kann. Die Wabenstruktur umfasst einen Wabenstrukturkörper 4 mit porösen Trennwänden 1 und einen Verschlussabschnitt 5, der in einem der offenen Enden jeder Zelle 2 angeordnet ist, wobei die Dicke der Trennwände 1 0,30 mm oder mehr und 0,51 mm oder weniger beträgt, die Zelldichte 30 Zellen/cm2 oder mehr und 93 Zellen/cm2 oder weniger beträgt, die Filterfläche (cm2) der Zulaufzellen 2a, die pro cm3 des Wabenstrukturkörpers 4 enthalten sind, als die zulaufseitige Filterfläche G (cm2/cm3) definiert ist, der Wert, erhalten durch Teilen des Volumens Vp (cm3) der in den Trennwänden 1 des Wabenstrukturkörpers 4 gebildeten Poren durch das Gesamtvolumen Va (l), das die Zellen 2 des Wabenstrukturkörpers 4 umfasst, als das Porenvolumenverhältnis A (cm3/l) definiert ist, und in diesem Fall das Produkt der zulaufseitigen Filterfläche G (cm2/cm3) und des Porenvolumenverhältnisses A (cm3/l) 1.800 cm2/l oder mehr und 3.200 cm2/l oder weniger beträgt.
Patent DE-102017004403-A1 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit einer Betätigungs- und einer Wellenanbindungsbaugruppe III
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16D65/22
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung für eine gegenüber einem Grundkörper geführte Welle mit einer Betätigungsbaugruppe und mit einer Wellenanbindungsbaugruppe. Dabei weist die Betätigungsbaugruppe ein Spaltgehäuse auf, das zwei bereichsweise elastisch beulbare Biegeplatten hat. Die Biegeplatten weisen jeweils Zangenbacken mit Reibflächen auf, deren Flächennormalen nach innen gerichtet sind. Zwischen den Biegeplatten liegt ein abgedichteter Druckraum, der mit einem Druckmedium befüllbar ist. Mindestens eine Zangenbacke ist ein an der jeweiligen Biegeplatte in der Klemmrichtung der Vorrichtung einstellbar angeordneter fixierbarer Verstellring. Zwischen die Klemmzonen ragen Teile einer Wellenanbindungsbaugruppe, die die Verknüpfung zur gebremsten oder geklemmten Welle herstellen. Bei entlastetem Druckraum sind die Reibflächen der Betätigungsbaugruppe an den Reibflächen der Wellenanbindungsbaugruppe unter Bereitstellung der Brems- und/oder Klemmkraft anlegbar.
 Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, die auch bei einem großen Durchmesser eine geringe Baubreite aufweist, aus wenigen Bauteilen besteht und zudem einstellbar, einfach, sicher und wartungsfrei funktioniert.
Patent DE-102017006843-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Straßenfahrbahnmarkierung mit großer Performanz und Verfahren zur Anwendung
Inventor: ARRAS JANET
IPC: E01F9/506
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel und dessen spezifische Zusammensetzung sowie ein Verfahren zur multifunktionalen Markierung von Flächen des Straßenverkehrs z.B. eines Streifens einer Fahrbahn mit einem Kunststoff mit großer Performanz und erhöhter optischer Sichtbarkeit und Nachtsichtbarkeit.
Patent DE-102017009379-A1 (DE)
Title: B-Säule sowie Fahrzeug
Inventor: DÖLL JOCHEN
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine B-Säule (1) für eine Karosserie eines Fahrzeugs und umfasst eine Innenschale (2), wenigstens eine Außenschale (3), ein zwischen der Innenschale (2) und der wenigstens einen Außenschale (3) angeordneten Verstärkungselement (4) mit einem Z-förmigen oder U-förmigen Querschnitt, wobei das Verstärkungselement (4, 5) zumindest oberhalb einer Brüstungslinie (6) der Karosserie angeordnet ist und die Länge (L) des Verstärkungselementes (4, 5) in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) größer als die Tiefe (T) des Verstärkungsteils (4) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) ist.
Patent DE-102017009409-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: F21V11/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (2) mit einem Innenraum und einer an einer Sichtseite angeordneten Abdeckung (4) und zumindest eine im Innenraum angeordnete Lichtquelle (3). Erfindungsgemäß ist die Abdeckung (4) doppelwandig ausgeführt und zwischen zwei Wänden (5) der Abdeckung (4) ist ein flüssiges Medium (6) eingebracht.
Patent DE-102017011415-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung akustischer Sprachsignale
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: H04R5/027
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Ermittlung akustischer Sprachsignale SS n , die von einer Anzahl N relativ zueinander angeordneter akustischer Signalquellen SQ n  (101) ausgehen, mit n = 1, 2, ..., N, und N >1. Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst eine Anzahl N relativ zueinander und relativ zu den Signalquellen SQ n  (101) angeordnete akustische Sensoren MIQ n  (102) zur Erfassung von akustischen Signalen SIG n , und eine Anzahl N von Analyseeinheiten AE n  (103), wobei jede der Analyseeinheiten AE n  (103) mit einem zugeordneten Sensor MIQ n  (102) verbunden und dazu ausgeführt und eingerichtet ist, aus den von dem zugeordneten Sensor MIQ n  (102) erfassten akustischen Signalen SIG n  diejenigen Sprachsignale SS n  mit dem höchsten Empfangspegel als Sprachsignale SS n,high  zu ermitteln und an einer Ausgangsschnittstelle (104) bereitzustellen.
Patent DE-102017101369-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für sicherheitsrelevante systeme in einem kraftfahrzeug
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H05K10/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Energieversorgungssystem (200) für sicherheitsrelevante Systeme in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten Versorgungspfad (Rim A) und einen zweiten Versorgungspfad (Rim B). Der erste Versorgungspfad (Rim A) umfasst einen ersten Anschlusspunkt (230) für eine erste Spannungsquelle (104), zumindest einen ersten Versorgungspunkt (114, 214) für eine sicherheitsrelevante Last (102, 202) sowie eine ersten Sicherung (108; M5, M6, M7, M8) zwischen dem ersten Anschlusspunkt (230) und dem ersten Versorgungspunkt (114, 214). Der zweite Versorgungspfad (Rim B) ist mit dem ersten Versorgungspfad (Rim A) elektrisch gekoppelt und umfasst einen zweiten Anschlusspunkt (232) für eine zweite Spannungsquelle (216; 422; 522), zumindest einen zweiten Versorgungspunkt (118, 218) für die sicherheitsrelevante Last (102, 202), und eine zweite Sicherung (M3, M4), die elektronisch ausgebildet ist, und zwischen dem zweiten Anschlusspunkt (232) und dem zweiten Versorgungspunkt (118, 218) eingekoppelt ist. Da ist die sicherheitsrelevante Last (102, 202) sowohl mit dem ersten Versorgungspunkt (114, 214) als auch mit dem zweiten Versorgungspunkt (118, 218) elektrisch gekoppelt oder koppelbar. Weiterhin sind zwischen dem ersten Versorgungspunkt (114, 214) und dem zweiten Versorgungspfad (Rim B) sowie zwischen dem zweiten Versorgungspunkt (118, 218) und dem ersten Versorgungspfad (Rim A) jeweils zwei Trenninstanzen (M1, M2, M3, M4; M5, M6, M7, M8) angeordnet, die jeweils ausgebildet sind, einen Fehler ASIL-B-konform zu trennen.
Patent DE-102017103372-A1 (DE)
Title: Mischer zum mischen von abgas
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M26/19
Filed: 2017-02-20
Abstract: Es werden Systeme für einen Mischer bereitgestellt, der zur Verwendung entweder in einem Einlass- oder Auslasskanal konfiguriert ist. In einem Beispiel kann ein Mischer im Einlasskanal zum Mischen von AGR mit Einlassluft ausgeführt sein, und ein Mischer im Auslasskanal kann zum Mischen von Harnstoff mit Abgas ausgeführt sein.
Patent DE-102017106249-A1 (DE)
Title: Testen eines kapazitiven Sensors
Inventor: BUFFA CESARE
IPC: G01L27/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Es werden Sensoreinrichtungen und Verfahren bereitgestellt, bei denen ein Testsignal an einen kapazitiven Sensor (22) angelegt wird. Weiterhin wird eine Vorspannung über eine Hochimpedanzkomponente (21) an den kapazitiven Sensor angelegt. Ein Pfad zum Anlegen des Testsignals schließt die Hochimpedanzkomponente (21) aus. Unter Verwendung dieses Testsignals kann bei einigen Implementierungen ein Kapazitätsungleichgewicht des kapazitiven Sensors (22) detektiert werden.
Patent DE-102017106582-A1 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes Akustik-Resonator-Gerät mit dünner Impfzwischenschicht
Inventor: ZOU QIANG
IPC: H03H9/17
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Akustik-Resonator-Gerät beinhaltet eine erste Verbundelektrode, die über einem Substrat angeordnet ist; eine piezoelektrische Schicht, die auf der ersten Verbundelektrode angeordnet ist, wobei die piezoelektrische Schicht ein piezoelektrisches Material beinhaltet, das mit Scandium dotiert ist zur Verbesserung der piezoelektrischen Eigenschaften der piezoelektrischen Schicht; und eine zweite Elektrode, die auf der piezoelektrischen Schicht angeordnet ist. Die erste Verbundelektrode beinhaltet eine Basiselektrodenschicht, die über dem Substrat angeordnet ist; eine Temperaturkompensationsschicht, die auf der Basiselektrodenschicht angeordnet ist; eine Impfzwischenschicht, die auf der Temperaturkompensationsschicht angeordnet ist, wobei die Impfzwischenschicht eine Dicke zwischen etwa 5 Å und etwa 150 Å hat; und eine leitfähige Interposer-Schicht, die zumindest auf der Impfzwischenschicht angeordnet ist, wobei zumindest ein Teilbereich der leitfähigen Interposer-Schicht mit der Basiselektrodenschicht in Kontakt ist. Die piezoelektrische Schicht weist einen negativen Temperaturkoeffizienten auf und die Temperaturkompensationsschicht weist einen positiven Temperaturkoeffizienten auf, der zumindest teilweise den negativen Temperaturkoeffizienten der piezoelektrischen Schicht ausgleicht.
Patent DE-102017107456-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung, Verwendung einer solchen sowie Ventilsystem
Inventor: BRUCZUK WITOLD
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung mit als Reaktion auf eine Bestromung von in einem Ventilgehäuse (10) vorgesehenen stationären Spulenmitteln (12) entlang einer axialen Richtung im Ventilgehäuse relativ zu stationären Kernmitteln (24) bewegbar ausgebildeten Ankermitteln (18), die zum Zusammenwirken mit einem einem Fluideingangsanschluss (26) des Ventilgehäuses zugeordneten ersten Ventilsitz (22) ausgebildet sind,wobei ein erster Fluidströmungspfad (36) im Ventilgehäuse so ausgebildet ist, dass durch den geöffneten ersten Ventilsitz strömendes Fluid zum Betätigen von bevorzugt axial oder achsparallel zu den Ankermitteln (18) vorgesehenen und relativ zu diesen bewegbaren, mit einer Vorspannkraft beaufschlagten Stößelmitteln (32) fließen kann,und das Betätigen ein Öffnen eines mit den Stößelmitteln (32) zusammenwirkenden zweiten Ventilsitzes (43) zum Herstellen einer Fluidverbindung zu einem Fluidarbeitsanschluss (42) des Ventilgehäuses bewirkt,und wobei das Ventilgehäuse Befestigungsmittel (44, 46) in Form mindestens eines sich in einem Winkel, insbesondere quer, zur axialen Richtung erstreckenden Durchbruchs, insbesondere Befestigungsbohrung, aufweist,wobei an oder in einem gemeinsamen axialen Endabschnitt (72) des Ventilgehäuses axial benachbart den Kernmitteln ein erster Entlüftungsauslass (70) zur Entlüftung eines von den Ankermitteln und den Kernmitteln begrenzten Ankerraums (54)sowie ein zweiter Entlüftungsauslass (74) zur Entlüftung eines Bewegungsraums (76) der Stößelmittel (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102017108451-A1 (DE)
Title: Verliersicherung für eine Schraube und Verliersicherungsbaugruppe
Inventor: NAUMANN ANDREAS
IPC: F16B41/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verliersicherung für eine Schraube 1, die dazu vorgesehen ist, in eine Bohrung 7 eines Bauteils 6 eingeschraubt oder durch die Bohrung 7 hindurchgesteckt zu werden. Die Verliersicherung besteht aus einem Schraubenkopf 2 mit einer Anlagefläche 3 sowie einem Schaft 4 mit einem Gewinde 5 welches ein Sicherungselement 8 zum Anbringen an den Schaft 4 umfasst, das nicht oder nur mit erheblichem Widerstand axial über das Gewinde 5 bewegbar ist, so dass sich die Schraube 1 nicht unbeabsichtigt vom Sicherungselement 8 lösen kann wobei ein Fangelement 9, das dazu vorgesehen ist, im Bereich der Bohrung 7 am Bauteil 6 befestigt zu werden und wobei das Sicherungselement 8 im oder am Fangelement 9 relativ zur Bohrung 7 innerhalb eines vorgegebenen Bewegungsbereichs beweglich gehalten ist.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine Verliersicherungsbaugruppe mit einer Schraube 1, einem Bauteil 6, das eine Bohrung 7 enthält, und einer solchen Verliersicherung, um die Schraube 1 in einem gelösten Zustand am Bauteil 6 verliersicher zu halten.
Patent DE-102017109487-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger, taktiler Sensor
Inventor: IBROCEVIC ONEDIN
IPC: H01C10/10
Filed: 2017-05-03
Abstract: Sensoranordnung (10) mit einer ersten (12), zweiten (14) und dritten Schicht (16) aus flexiblem Material, die übereinandergelegt einen druckempfindlichen Sensor mit mindesten zwei Sensorzellen bilden. Die erste Schicht (12) umfasst einen ersten (20) und einen zweiten (28) sich in der Fläche erstreckenden, elektrisch leitenden Bereich, die über einen elektrisch nichtleitenden Bereich (22) mechanisch miteinander verbunden sind, und die zweite Schicht (14) umfasst einen dritten (30) sich in der Fläche erstreckenden leitenden Bereich, wobei der dritte elektrisch leitende Bereich (30) der zweiten Schicht (14) den ersten und zweiten elektrisch leitenden Bereich (20, 28) der ersten Schicht (12) überlappt und der Bereich der Überlappung einen aktiven Bereich (36) einer ersten und einer zweiten Sensorzelle definiert. Die dritte Schicht (16) ist aus einem leitfähigen, elastischen Material (24) gebildet, das im aktiven Bereich (36) mit dem ersten und zweiten leitenden Bereich (20, 28) der ersten Schicht (12) bei einer lokalen mechanischen Belastung zusammenwirkt, so dass sich ein elektrischer Widerstand (38) zwischen dem ersten, zweiten und dritten elektrischen Bereich (20, 28, 30) im Ort der Druckbelastung ändert. Ferner weist die Sensoranordnung eine Fixierung (56; 58; 60) auf, die so ausgebildet ist, dass sie die erste und zweite Schicht (12, 14) zueinander fixiert, wobei die Fixierung außerhalb des aktiven Bereichs (36) angeordnet ist, so dass die erste und dritte Schicht (12, 16) im aktiven Bereich (36) unbelastet aufeinanderliegen und die einander zugewandten Oberflächen (48, 50) der ersten und dritten Schicht (12, 16) im Wesentlichen frei von einer Fixierung sind.
Patent DE-102017109535-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Messen eines Biegemomentes an einem Maschinenelement
Inventor: NEUSCHAEFER-RUBE STEPHAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zum Messen eines Biegemomentes (M) an einem sich in einer Achse (03) erstreckenden Maschinenelement (01) unter Nutzung des invers-magnetostriktiven Effektes. Das Maschinenelement (01) weist zwei sich umfänglich um die Achse (03) herum erstreckende Magnetisierungsbereiche (04) für jeweils eine Magnetisierung auf. Die Anordnung umfasst weiterhin mindestens zwei Magnetfeldsensoren (08), welche jeweils zur einzelnen Messung einer radialen Richtungskomponente eines durch die jeweilige Magnetisierung und durch das Biegemoment (M) bewirkten Magnetfeldes (09) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß sind die Magnetfeldsensoren (08) jeweils genau einem der Magnetisierungsbereiche (04) zugeordnet, wofür die Magnetfeldsensoren (08) jeweils derart angeordnet sind, dass sie innerhalb der Anordnung zur Messung des zumindest überwiegend durch die Magnetisierung des zugeordneten Magnetisierungsbereiches (04) und durch das Biegemoment (M) bewirkten Magnetfeldes (09) ausgebildet sind. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung eines Biegemomentes (M) mit der erfindungsgemäßen Anordnung.
Patent DE-102017115711-A1 (DE)
Title: Nachtlicht, insbesondere in Form eines Rahmens für einen Schalter oder eines Signal- oder Dekorationselementes
Inventor: HOPFE GÜNTER
IPC: G09F13/20
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nachtlicht, insbesondere in der Art eines Rahmens für einen Schalter oder eines Signal- oder Dekorationselementes, wobei ein Grundkörper (1.1) des Nachtlichts (1) erfindungsgemäß aus transparentem Material besteht und in dem Grundkörper (1.1) des Nachtlichts (1) wenigstens eine Vertiefung (2) ausgebildet ist und in die Vertiefung (2) zumindest bereichsweise eine nachleuchtende Substanz (3) eingebracht ist.
Patent DE-102017118297-A1 (DE)
Title: Modulare Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Ladestation zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug umfassend eine Ladekabeleinrichtung (2) mit einem ersten Ladekabelsegment (3), welches über ein elektrisches Schaltmodul an ein Versorgungsnetz angeschlossen ist, mit einem zweiten Ladekabelsegment (4), an dem endseitig ein Ladekabelstecker (26) festgelegt ist zum Anschluss an das Fahrzeug, und mit einem Adaptermodul (5) zum elektrischen und mechanischen Verbinden der Ladekabelsegmente (3, 4), umfassend eine Aufhängevorrichtung (15) mit einem Zugmittel (16), wobei die Aufhängevorrichtung (15) ausgebildet ist für eine Über-Kopf-Montage der Ladekabeleinrichtung (2) und das Zugmittel (16) an dem ersten Ladekabelsegment (3) und/oder an dem Adaptermodul (5) festgelegt ist, und umfassend ein das Schaltmodul aufweisendes Steuergerät (1)
Patent DE-102017120616-A1 (DE)
Title: Lagerbeutel
Inventor: HALDER LUKAS
IPC: B65D33/24
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerbeutel, vorzugsweise einen Lebensmittel-Lagerbeutel, insbesondere einen Gefrierbeutel, umfassend eine den Lagerbeutel ausbildende Beutelfolie, eine Öffnung zum Befüllen des Lagerbeutels und einen Beutelverschluss zum Verschließen des Lagerbeutels. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Beutelverschluss einen, den Bereich der Öffnung umgebenden, umgeschlagenen oder umgefalzten Abschnitt der Beutelfolie umfasst, wobei mindestens ein erstes Teilstück des Abschnitts der Beutelfolie mindestens zweifach umgeschlagenen oder umgefalzt ist.
Patent DE-102017125249-A1 (DE)
Title: Bremsklotz
Inventor: WEZEL CHRISTOPH
IPC: F16D65/092
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Bremsklotz (10) für eine Bremsanlage (19) weist einen Bremsbelag (12), der auf einer Rückenplatte (11) angebracht ist, und ein Ganzmetallkissen (13) auf, das auf einer dem Bremsbelag gegenüberliegenden Seite der Rückenplatte (11) angeordnet ist. Ein solcher Bremsklotz (10) ist mechanisch sehr robust, öl- und lösungsmittelbeständig und behält seine schwingungsdämpfenden Eigenschaften auch bei hohen Drücken und Temperaturen über einen sehr langen Zeitraum hinweg fast unverändert bei.
Patent DE-102017127451-A1 (DE)
Title: Mahlbecher, Mahlbecheranordnung und Verfahren zum Zerkleinern eines Mahlgutes und/oder zur Trennung eines Mahlgutes von wenigstens einem Mahlkörper
Inventor: MÜHLIG ALEXANDER
IPC: B02C23/08
Filed: 2017-11-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Mahlbecher (1) ausgebildet zum Vermahlen eines Mahlgutes mittels wenigstens eines in den Mahlbecher (1) eingebrachten Mahlkörpers (12, 13, 14) in einer Labormühle im Labormaßstab während eines Mahlprozesses, wobei der Mahlbecher (1) wenigstens zwei durch wenigstens ein Rückhalteelement (4) voneinander getrennte Mahlraumfraktionen (2, 3, 7, 25, 26) aufweist und wobei das Rückhalteelement (4) wenigstens eine Öffnung, vorzugsweise eine Vielzahl von Öffnungen, als mechanisches Trennmittel aufweist.
Patent DE-102017129719-A1 (DE)
Title: Schaltbare Kipphebelanordnung
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F01L1/26
Filed: 2017-12-13
Abstract: Vorgeschlagen ist eine schaltbare Kipphebelanordnung mit zumindest einem Kipphebel, der auf einer maschinenfesten Kipphebelachse (1) gelagert ist, zumindest einen mit einer Nockenwelle in Verbindung stehenden Nockenarm (4, 5) und zumindest einen mit zumindest einem Gaswechselventil einer Hubkolbenbrennkraftmaschine in Verbindung stehenden Ventilarm (2, 3) aufweist, wobei die Arme mittels eines Schaltbolzens (8 oder 9) miteinander verbindbar sind, wobei die Kipphebelachse (1) hohl ausgeführt ist, wobei die Arme zumindest teilweise radial aufeinander gelagert sind und wobei der Schaltbolzen (8, 9) radial in Kuppelbohrungen (6, 7) beider Arme verschiebbar ist und durch eine Öffnung (10, 11) in der Kipphebelachse (1) mit einem Radialbewegungen erzeugenden Aktor (12, 13) in Verbindung steht.
Patent DE-102017130849-A1 (DE)
Title: Einbauhaushaltsgerät mit einer Dekorplatte
Inventor: REPINC MITJA
IPC: F25D23/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einbauhaushaltsgerät aufweisend eine auf der Tür eines Haushaltsgerätes befestigte Dekorplatte. Im Bereich eines oberen Endes (4') der Tür (4) ist ein L-förmiger Träger (6) der Dekorplatte (5) angeordnet, während im Bereich eines unteren Endes (4") der Tür (4) wenigstens ein Aufnahmeelement (15) angeordnet ist, welches zur Aufnahme eines Formstückes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102017200691-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zum Abtasten eines Raumwinkelbereichs mit einem Laserstrahl
Inventor: JANES JOACHIM
IPC: H04N5/74
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung zum Abtasten eines Raumwinkelbereichs mittels eines Laserstrahls (6), mit einer Laserlichtquelle (1) zum Erzeugen des Laserstrahls (4), einen um zwei Achsen auslenkbaren Mikrospiegel (2) zum Umlenken des Laserstrahls und eine Aufweitungsoptik (3) zum Aufweiten des abtastbaren Winkelbereichs, mit einer optischen Achse (8), längs derer der vom Mikrospiegel (2) umgelenkte Laserstrahl (6) in einer Grundstellung des Mikrospiegels abgestrahlt wird, wobei ein Linsensystem der Aufweitungsoptik (3) so gestaltet ist, dass ein Austrittswinkel (β), unter dem der Laserstrahl (6) die Aufweitungsoptik (3) verlässt, größer ist als ein Ablenkwinkel (a), um den der vom Mikrospiegel (2) umgelenkte Laserstrahl (6) vor der Aufweitungsoptik (3) durch eine Auslenkung des Mikrospiegels (2) aus der optischen Achse (8) herausgelenkt wird.
Patent DE-102017200775-A1 (DE)
Title: Bauelement für eine Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: WOLFSTEINER THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-01-19
Abstract: Ein Bauelement (40) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1) umfasst eine in einem gekapselten Gehäuse (60) angeordnete Leiterplatte (63) mit elektronischen Bauteilen (61) und eine Wärmeleitstruktur (68) zur Ableitung von Wärme von den elektronischen Bauteilen (61) zu einer Außenseite des Gehäuses (60).
Patent DE-102017201348-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung, insbesondere für einen Abgasturbolader
Inventor: BÜRKLE MICHAEL
IPC: F16K31/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1), insbesondere für einen Abgasturbolader (100). Die Ventileinrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (2), welches einen als Fluidpfad zum Durchströmen mit einem Fluid (F) ausbildeten Gehäuseinnenraum (3) begrenzt. Im ist ein Gehäuseinnenraum (3) Ventilkörper (4) angeordnet, der verstellbar ist zwischen einer Schließstellung, in welcher er eine vom Gehäuse (2) begrenzte Ventilöffnung (5) fluiddicht verschließt, und einer Offenstellung, in welcher er diese Ventilöffnung (5) zum Durchströmen mit dem Fluid (F) freigibt. Ferner ist im Gehäuseinnenraum (3) ein Aktuator (6) angeordnet, der mit dem Ventilkörper (4) zum Verstellen zwischen der Schließstellung und der Offenstellung in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102017202659-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung der Müdigkeit eines Fahrzeugführers
Inventor: SCHMIDT ELISABETH
IPC: G08B21/06
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein System zur exakten Erkennung der Müdigkeit eines Führers eines Fahrzeugs. Das System umfasst zumindest eine Kamera zur Erfassung des Pupillendurchmessers des Führers des Fahrzeugs; zumindest einen Sensor zur Erfassung einer zeitaktuellen Leuchtdichte im Fahrzeug; und zumindest ein Rechenmodul zur Erkennung der Müdigkeit des Führers des Fahrzeugs durch Berechnung, wobei die Berechnung auf dem erfassten Pupillendurchmesser sowie der erfassten, zeitaktuellen Leuchtdichte im Fahrzeug basiert.