baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004164-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E06B9/08
Filed: 2010-03-24
Abstract: Bauelement zum Einbau in eine durchgängige Öffnung an einem Fenster- oder Türausschnitt in einer Hauswand, insbesondere einer Hauswand in Holzständerbauweise, wobei das Bauelement als ein geschlossenes, einbaufertiges, im Wesentlichen aus Seitenwänden (2, 4) auf Basis von Holzwerkstoffplatten (2) aufgebautes und mit Dämmmaterial (3) verfülltes System in Form eines Polyeders ausgebildet ist, wobei das Dämmmaterial (3) ein ökologisches Dämmmaterial ist, ausgewählt sind aus der Gruppe Zellulose, Baumwolle, Flachs, Holzfaser, Kokosfaser, Schafswolle und/oder Mischungen davon.
Patent DE-202010009770-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene und Adapterstück für ein solches System
IPC: E01B9/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund (U)  – mit einem gegen den Untergrund (U) mittels eines Spannelements (15, 16) verspannbaren Federelement (9, 10), das mindestens einen Federarm (48, 49) besitzt, und  – mit einem Adapterstück (11–14), das eine Aufnahme (66) besitzt, in der ein Endabschnitt des Federarms (48, 49) des Federelements (9, 10) sitzt, wobei das Adapterstück (11–14) einen an seinem Umfang ausgebildeten Anlageflächenabschnitt (58–60) aufweist, mit dem es bei fertig montiertem System (1) auf dem Schienenfuß (F) der zu befestigenden Schiene (S) sitzt, um die von dem Federelement (9, 10) bewirkte elastische Niederhaltekraft auf den Schienenfuß (F) zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Adapterstück (11–14) an dem Endabschnitt des Federarms (48, 49) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert ist, dass das Adapterstück (11–14) an seinem Umfang mindestens zwei Anlageflächenabschnitte (58–60) besitzt, von denen abhängig von der jeweiligen Drehstellung des Adapterstücks (11–14) jeweils einer...
Patent DE-202010010701-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung
IPC: F24J2/36
Filed: 2010-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung, umfassend  – mindestens zwei plastisch verformbare Platten (110, 120), welche kraftschlüssig so miteinander verbunden sind, dass sie einen dicht geschlossenen Hohlraum (200) begrenzen;  – mindestens einen Anschluss (130), welcher an einer der Platten (110, 120) angeordnet ist und die Einleitung eines Fluids in den Hohlraum (200) ermöglicht;  – mindestens einen Verformungsbegrenzer (210), welcher in dem Hohlraum (200) angeordnet ist und mit mindestens einer der Platten (110, 120) formschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der mindestens eine Verformungsbegrenzer (210) eingerichtet ist, um bei Vergrößerung des Hohlraums (200) die Verformung mindestens einer der Platten (110, 120) zu begrenzen; und  – mindestens ein Solarenergieelement (300), welches außerhalb des Hohlraums (200) an mindestens einer der Platten (110, 120) befestigt ist.
Patent DE-202010014752-U1 (DE)
Title: Steckbares Verbindungs-System durch welches das Inhaliermedium einer Wasserpfeife geführt wird.
IPC: A24F7/00
Filed: 2010-10-26
Abstract: Hauptanspruch:  eines Verbindungs-Systemes dadurch gekennzeichnet das zwei Ausführungsarten gestaltet sind (Ausführungsart A und Ausführungsart B) wobei bei beiden Ausführungsarten die Verbindung zwischen Verbrennungsraum und Übergangsröhrchen, ob mit oder ohne Mittelstück, als Steckverbindung/en wie unter Schutzanspruch Zwei bis Sechs beschrieben gestaltet ist/sind und diese Steckverbindung/en leichtgängig bzw. leicht lösbar von dem/den jeweiligen Gegenstück/en wie unter Schutzanspruch Sieben beschrieben gestaltet ist/sind und diese Steckverbindung/en bezüglich der Luftundurchlässigkeit wie unter Schutzanspruch Acht beschrieben gestaltet ist/sind wobei die gesamte steckbare Einheit mit geeigneter Methode an der Wasserpfeiffe angebracht ist;  Ausführungsart A bei der das Übergangsröhrchen das eine Passungsteil der lösbare Steckverbindung ist, dabei befindet sich das Gegenstück also das zweite Passungsteil der Steckverbindung am Gasausgang des Verbrennungsraumes, wobei die Möglichkeit ob zwischen der Steckverbindung von Übergangsröhrchen und Verbrennungsraum ein Mittelstück eingefügt ist oder nicht welches zur zeitgleichen Aufnahme von Übergangsröhrchen und Verbrennungsraum dient, dies wahlweise ausgestaltet wird jedoch vorzugsweise ohne Mittelstück ausgestaltet...
Patent DE-202010016859-U1 (DE)
Title: Palette zur Aufnahme von Warenträgern
IPC: B65D19/44
Filed: 2010-12-22
Abstract: Palette zur Aufnahme von Warenträgern (1) mit einer Auflagefläche (2) und Füßen (9), wobei die Auflagefläche (2) Aufnahmevorrichtungen (4) für Warenträger (11) aufweist, die Aufnahmevorrichtungen (4) mindestens zwei Aufnahmegruppen (5) zur Aufnahme jeweils eines Warenträgers (11) bilden und die Aufnahmegruppen (5) derart auf der Auflagefläche (2) angeordnet sind, dass mindestens zwei Warenträger (11) auf die Auflagefläche (2) aufgestellt werden können.
Patent DE-202010017677-U1 (DE)
Title: Klappbares Möbelstück mit gelenkig miteinander verbundenen Tragelementen und hierfür geeignetes Gelenk
IPC: A47B3/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Klappbares Möbelstück (1) mit wenigstens zwei mittels eines Gelenks (6) schwenkbar miteinander verbundenen Tragelementen (5), dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (6) ein erstes Gelenkteil (6a) mit wenigstens einem Gleitzapfen (11) umfaßt, welcher einen Außenquerschnitt in Form eines Kreisringausschnittes aufweist, und daß das Gelenk (6) ein zweites Gelenkteil (6b) mit wenigstens einer Aufnahme (12) umfaßt, welche einen zu dem Gleitzapfen (11) des ersten Gelenkteils (6a) im wesentlichen komplementären Innenquerschnitt aufweist, wobei der Gleitzapfen (11) des ersten Gelenkteils (6a) unter Reibkontakt mit der Aufnahme (12) des zweiten Gelenkteils (6b) gleitend in der Aufnahme (12) verlagerbar ist.
Patent DE-202010018005-U1 (DE)
Title: Schleiftellereinheit für eine Rotationsschleifmaschine
IPC: B24B41/047
Filed: 2010-08-31
Abstract: Schleiftellereinheit (1) für eine Rotationsschleifmaschine (100), aufweisend: a) einen Schleifteller (10) mit einer Vorderseite (12) zur Befestigung einer Schleifscheibe (130) und einer der Vorderseite (12) gegenüberliegenden Rückseite (14); b) eine Antriebswelle (20) des Schleiftellers (10), die an einer Werkzeugaufnahme (110) der Rotationsschleifmaschine (100) befestigbar ist; und c) eine Absaughaube (30), die an der Antriebswelle (20) drehbar befestigt ist; wobei d) der Schleifteller (10) Absaugöffnungen (16, 17) aufweist, die den Schleifteller (10) durchdringen; e) die Absaughaube (30) für eine Staubabsaugung durch den Schleifteller (10) hindurch zur der Rückseite (14) des Schleiftellers (10) hin angeordnet ist; f) der Schleifteller (10) auf der Vorderseite (12) mit einer Klettschicht (13) zur Befestigung von klettbaren Schleifscheiben (130) versehen ist; und g) die Absaugöffnungen (16, 17) zumindest im Bereich des Randes (18) des Schleiftellers (10) angeordnet sind, so dass Staub, der in der Klettschicht (13) aufgrund der Zentrifugalkraft und Saugluft radial nach außen fließt, durch die Absaugöffnungen (16, 17) abgesaugt wird.
Patent DE-202011003735-U1 (DE)
Title: Behälter für die dosierte Austragung von geschredderten oder zerkleinerten Biomassen und Schüttgütern wie Holzspäne, Hackschnitzel, Sägemehl und Stroh
IPC: B65G65/48
Filed: 2011-03-09
Abstract: Einen üblicherweise trichterförmigen Behälter (1) für die Speicherung und Pufferung und für die dosierte Austragung insbesondere von Biomassen und Schüttgütern wie Holzspäne, Hackschnitzel, Sägemehl, zerkleinertes Stroh, Miscanthus etc. dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterboden eine Austragsvorrichtung (1) angebracht ist bestehen aus einer oder mehreren messerbestückten Austragswellen (3),
Patent DE-202011051159-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für Kartonschachtel mit Deckel
IPC: B65D5/18
Filed: 2011-08-31
Abstract: Zuschnitt (50) für eine Kartonschachtel (1) mit einem Deckelkörper (5) und einem Bodenkörper (3), wobei im Bodenkörper (3) ein Boden (9) von Bodenwänden (11, 13, 15, 17) umgeben ist und im Deckelkörper (5) eine Deckelplatte (19) von Deckelwänden (21, 23, 25, 27) umgeben ist, und wobei Deckelkörper (5) und Bodenkörper (3) so ausgebildet sind, dass im geschlossenen Zustand der Schachtel, (1) die Deckelseitenwände (21, 23, 25, 27) an den Außenflächen der Bodenseitenwände (11, 13, 15, 17) über einen wenigstens wesentlichen Teil ihrer Höhe, bevorzugt im Wesentlichen ihre ganze Höhe, anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt einteilig ist und eine hintere Seitenwand (27) des Deckelkörpers (5) anschließend an eine Kante der Bodenfläche (9) ausgebildet ist, um eine Scharnierwand von im Wesentlichen der Höhe der Schachtel zwischen Bodenkörper und Deckelkörper zu bilden.
Patent DE-202011051601-U1 (DE)
Title: Sich hin- und herbewegendes Massagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Sich hin- und herbewegendes Massagegerät, aufweisend: ein Außengehäuse (20), das innen einen ersten Aufnahmeraum (23) aufweist, der über eine oben ausgebildete Führungsnut (24) und eine mit der Umgebung kommunizierende Öffnung (25) verfügt, eine Zahnstange (30), die am Boden des ersten Aufnahmeraums (23) befestigt und randseitig mit Rastzähnen (32) versehen ist, ein Innengehäuse (40), das von der Führungsnut (24) beschränkt ist und einen sich in der Führungsnut (24) bewegenden Vorsprung (44) und einen zweiten Aufnahmeraum (45) besitzt, wobei der zweite Aufnahmeraum (45) ein im Bereich des Bodenteils (43) befindliches, mit der Umgebung kommunizierendes Bogenloch (46) aufweist, eine Verschiebungseinheit (50), die einen im Bogenloch (46) befindlichen, entlang diesem sich bewegenden Antriebszapfen (51), ein auf einem Ende des Antriebszapfens (51) montiertes, im zweiten Aufnahmeraum (45) befindliches, erstes Ritzel (52) und ein auf einem anderen Ende des Antriebszapfens (51) sitzendes, mit den Rastzähnen (32) der Zahnstange (30) in Eingriff stehendes,...
Patent DE-202011103146-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Ausfüllen von Öffnungen
IPC: F16L5/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Anordnung zum brandsicheren Ausfüllen von Öffnungen im Mauerwerk, insbesondere Beton, enthaltend einen mindestens der Größe der Öffnung und mindestens der Dicke des Mauerwerks in dem die Öffnung umgebenden Bereich entsprechenden Block (2) aus einer ausgehärteten Mischung von Polystyrol-Granulat, nicht brennbarem Bindemittel, insbesondere Zement und Wasser.
Patent DE-202011103521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedernutzbarmachung des unterirdischen Bauraums Heizkanal durch das Beräumen von darin installierten Rohrleitungssystemen
IPC: F16L1/028
Filed: 2011-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Wiedernutzbarmachung des unterirdischen Bauraums Heizkanal durch das Beräumen von darin installierten Rohrleitungssystemen dadurch gekennzeichnet, dass diese in den Heizkanal einfährt.
Patent DE-202011106893-U1 (DE)
Title: Zaun-System
IPC: E04H17/14
Filed: 2011-10-19
Abstract: System zur Erstellung einer Wind- und/oder Sichtschutzwand, eines Zauns od. dgl. aus mehreren einzelnen, in sich stabilen, aneinandergereihten Wind- und/oder Sichtschutzelementen (2), Zaunfeldern od. dgl., insbesondere aus Holz oder mit Holzelementen, gekennzeichnet durch zwei, drei oder mehrere benachbarte Wind- und/oder Sichtschutzelemente (2), Zaunfelder od. dgl., die durch eine obere und eine untere Schiene (3, 4) miteinander verbunden sind, welche Schienen (3, 4) jeweils entlang der Ober- und Unterkanten der zu verbindenen Wind- und/oder Sichtschutzelemente (2), Zaunfelder od. dgl. verlaufen.
Patent DE-202011107857-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Faltklappe
IPC: E05D15/26
Filed: 2011-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus (95) bewegbar aufgenommenen Faltklappe (91) aus wenigstens zwei gelenkig verbundenen Klappenelementen (92, 93) mit einer Krafteinheit (21), die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (92) angeordneten Stellarm (22) das Öffnen der Faltklappe (91) durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass ein für eine gelenkige Anbringung am zweiten Klappenelement (93) zweiter Stellarm (32) einer zweiten Krafteinheit (31, 32) vorgesehen ist, über welchen eine Kraft auf die Faltklappe (91) aufbringbar ist.
Patent DE-202011107994-U1 (DE)
Title: Lochstanzeinsätze für mobile hydraulische Presswerkzeuge
IPC: B21D28/24
Filed: 2011-11-17
Abstract: Lochstanzwerkzeuge für die Stromschienenbearbeitung sind wegen der notwendigen spanfreien Bearbeitung Stand der Technik. Bisher gibt es diese Lochstanzwerkzeuge nur als eigenständige Funktionseinheiten, die beispielsweise aufgrund ihrer Form nicht zum Verpressen von Kabelschuhen oder Verbindern bzw. zur Aufnahme von Presseinsätzen geeignet sind.
Patent DE-202011110257-U1 (DE)
Title: Beschlagsanordnung mit einem Längsverstellungsentriegelungsmodul
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-07-29
Abstract: Beschlagsanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit – einer an einem Sitzteil eines Fahrzeugsitzes anzuordnenden, sitzseitigen Halteplatte, – einer an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes anzuordnenden, lehnenseitigen Halteplatte, – einem Drehbeschlag, über den die sitzseitige Halteplatte schwenkbar mit der lehnenseitigen Halteplatte verbunden ist, und – einem Klinkenmechanismus, der in einem verriegelten Zustand eine Kopplung der sitzseitigen Halteplatte mit der lehnenseitigen Halteplatte herstellt und zum Entkoppeln der sitzseitigen Halteplatte von der lehnenseitigen Halteplatte zum Freischwenken der Rückenlehne im Rahmen einer Easy-Entry-Funktion entriegelbar ist, gekennzeichnet durch ein an einer der Halteplatten (4, 5) angeordnetes Längsverstellungsentriegelungsmodul (9), das einen an einem Basiselement (90) verschieblich geführten Entriegelungsschieber (91) aufweist, der ausgebildet ist, mit einer Mitnehmerlasche (53) an der anderen der Halteplatten (4, 5) zum Betätigen einer Längsverstelleinrichtung (12) bei einem Freischwenken der Rückenlehne (10) im Rahmen der Easy-Entry-Funktion zusammenzuwirken, wobei der Entriegelungsschieber (91) an einer vorzugsweise gekrümmten Führungsbahn (93) des Basiselementes...
Patent DE-202011110923-U1 (DE)
Title: Computerprogramm
IPC: G06N7/00
Filed: 2011-12-20
Abstract: Computerprogramm mit Programmcodemitteln eingerichtet zur Durchführung eines Optimierungsverfahrens zur Ermittlung einer optimierten Bauteilform eines Faserverbundbauteils innerhalb eines vordefinierten Bauraumes (20) bezüglich vorgegebener Randbedingungen (21, 22) und vorgegebener Optimierungskriterien, wenn das Computerprogramm auf einem Rechner ausgeführt wird, mit den Iterationsschritten: a) Berechnen eines Lastverhaltens einer Bauteilform (23) in Abhängigkeit von den vorgegebenen Randbedingungen (21, 22) innerhalb des vordefinierten Bauraumes (20), b) Verändern der Bauteilform (23) innerhalb des vordefinierten Bauraumes (20) in Abhängigkeit von vorgegebenen Optimierungsstrategien, dem berechneten Lastverhalten der Bauteilform (23) und den vorgegebenen Randbedingungen unter Berücksichtigung eines Faserverlaufes (24) der Bauteilform (23) derart, dass die Optimierungskriterien durch die veränderte Bauteilform angenähert werden, und c) Ermitteln eines angepassten Faserverlaufes (24) der in Schritt b) veränderten Bauteilform in Abhängigkeit von den vorgegebenen Randbedingung und Wiederholen der Schritte a) bis c) auf Basis der veränderten Bauteilform und des hieran angepassten Faserverlaufes entsprechend.
Patent DE-202012000175-U1 (DE)
Title: MP3-Kuckucksuhr Fußballkuckucksuhr
IPC: G04B19/30
Filed: 2012-01-10
Abstract: ”Kuckucksuhr” zum Abspielen verschiedener Soundfiles und mit Aufnahme für auswechselbare Figuren, dadurch gekennzeichnet, dass ein USB-Anschluß mit Medienplayer Signale vom Uhrwerk erhält. Diese kann der Medienplayer in beliebiger Reihenfolge abspielen.
Patent DE-202012002077-U1 (DE)
Title: Adapterplatte zur Motorradaufnahme BMW R 1200 GS / BMW R 1200 Adventure BMW R 1200 R / BMW HP2 / BMW HP2 Megamoto / BMW HP2 Sport auf Motorradzentralständer
IPC: B62H3/12
Filed: 2012-03-01
Abstract: Adapterplatte zur Aufnahme des Motorrades BMW R 1200 GS/BMW R 1200 Adventure/BMW R 1200 R/BMW HP2/BMW HP2 Megamoto/BMW HP2 Sport dadurch gekennzeichnet, dass das in der L-Form-Adapterplatte (1) liegende Langloch (2) variabel über die Aufhängung verschiebbar ist und gewährleistet durch den Bolzenwinkel (3) und den Bolzen sowie den Bolzenabstand geprägt durch die Gewindestange (4) und dem versetzten Gewindeloch die Aufnahme durch dem im oberen Bereich der L-Sonderform liegenden Aufnahmekopf (5) und einer 84 Grad eingearbeiten Nute.
Patent DE-202012004616-U1 (DE)
Title: Fenster, Tür oder dergleichen mit mindestens einem Kantel
IPC: B27M3/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Fenster, Tür oder dergleichen, mit mindestens einem Kantel, das zumindest eine im geschlossenen Zustand des Fensters, der Tür oder dergleichen sichtbare, gewinkelt verlaufende Sichtfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kantel (1) einen Grundkörper (2) und mindestens einen daran befestigten, die Sichtfläche (S) besitzenden Anleimer (3) aufweist, der von einer gefalteten Vollmaterial-Flachleiste (13) gebildet ist, die zum Falten zu dem gewinkelten Verlauf mindestens eine Faltnut (11) besitzt.
Patent DE-202012007334-U1 (DE)
Title: Überlebenshilfe, insbesondere für Schwimmer und Wassersportler
IPC: B63C9/15
Filed: 2012-07-31
Abstract: Überlebenshilfe, insbesondere für Schwimmer und Wassersportler, mit einem länglich ausgebildeten, aufblasbaren Schwimmkörper (10), einer mit dem Schwimmkörper (10) koppelbaren Druckgaspatrone (20), einem Auslöser, durch dessen Betätigung der Gasweg zwischen der an den Schwimmkörper (10) gekoppelten Druckgaspatrone (20) und dem Inneren des Schwimmkörpers (10) freigegeben wird, einer Tasche (30), in die der Schwimmkörper (10) in seinem nicht aufgeblasenen Zustand einfaltbar und/oder einrollbar ist, wobei die Tasche (30) eine vordere Wand (32), eine hintere Wand (34), einen vordere und hintere Wand verbindenden Boden (36), wenigstens eine sich vom Boden erstreckende, vordere und hintere Wand verbindende erste Seite (38) und eine dem Boden gegenüberliegende Öffnung (O) aufweist, wobei der Öffnungswinkel (α) der Öffnung (O) zumindest bei expandierendem Schwimmkörper größer als 0° und vorzugsweise größer als 15° ist.
Patent DE-202012012511-U1 (DE)
Title: Sprühbeschichtungsanlage zur Trockenemaillierung von Objekten
IPC: B05B16/25
Filed: 2012-07-11
Abstract: Sprühbeschichtungsanlage (1) zur Trockenemaillierung von Objekten, bei welcher Emaillebeschichtungspulver auf Objektoberflächen aufgesprüht wird, wobei die Sprühbeschichtungsanlage (1) Folgendes aufweist: – mindestens eine Beschichtungskabine (10, 30), welche einen Beschichtungsraum (11) bildet, in welchem Objekte (12) mit Emaillebeschichtungspulver sprühbeschichtet werden; – eine Pulversammeleinrichtung (15) als untere Begrenzung des Beschichtungsraumes (11) zum Auffangen von Überschusspulver; – eine Pulverabsaugeinrichtung (25) zum Absaugen von zumindest einem Teil des von der Pulversammeleinrichtung (15) aufgefangenen Überschusspulvers; und – eine Pulverabscheidereinrichtung (20) zum Abtrennen von Überschusspulver aus dem Absaugluftstrom der Pulverabsaugeinrichtung (25), wobei in der Pulverabscheidereinrichtung (20) abhängig von einer momentan dem Beschichtungsraum (11) der Beschichtungskabine (10) versprühten Pulversorte der Absaugluftstrom durch eine der momentan versprühten Pulversorte zugeordnete Filtereinrichtung (21, 23) geleitet wird.
Patent DE-202012103127-U1 (DE)
Title: Stromumschaltvorrichtung und ein diese umfassendes Stromversorgungssystem
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Eine Stromumschaltvorrichtung (100), umfassend: einen ersten Eingangsanschluss (111), der angepasst ist, elektrisch an eine kommerzielle Stromversorgung (200) angeschlossen zu werden; einen zweiten Eingangsanschluss (112), der angepasst ist, elektrisch an eine Stromversorgung (300) aus erneuerbarer Energie angeschlossen zu werden; einen Ausgangsanschluss (114); eine Umschalteinheit (12), die elektrisch an den ersten Eingangsanschluss (111), den zweiten Eingangsanschluss (112) und den Ausgangsanschluss (114) angeschlossen ist und in der Lage ist, eine elektrische Verbindung zwischen dem Ausgangsanschluss (114) und einem der ersten und zweiten Eingangsanschlüsse (111, 112) herzustellen; und eine Steuereinheit (13), die elektrisch an die Umschalteinheit (12) und den zweiten Eingangsanschluss (112) angeschlossen ist und ausgebildet ist, eine Restkapazität der Stromversorgung (300) aus erneuerbarer Energie zu detektieren, wobei die Steuereinheit (13) die Umschalteinheit (12) steuert, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Ausgangsanschluss (114) und dem zweiten Eingangsanschluss (112) herzustellen, um somit die Energieabgabe von der Stromversorgung (300) aus erneuerbarer...
Patent DE-202013001815-U1 (DE)
Title: Uhrengehäuse
IPC: G04B37/22
Filed: 2013-02-26
Abstract: Uhrengehäuse für eine Armbanduhr, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus recyceltem eingeschmolzenem Panzerstahl gebildet ist.
Patent DE-202013003158-U1 (DE)
Title: Roboter für Reinigung (Haushaltsroboter und Gewerberoboter - größere Exemplare - Kombiniert mit Tongerät -Tonträger für tonale Begleitung - zuschaltbar)
IPC: A47L11/24
Filed: 2013-04-03
Abstract: Reinigungsgeräte in Form von Reinigungsrobotern (Saugern; Wischern; ect.) die eigenständig einen Reinigungsvorgang absolvieren, in Verbindung mit Tongeräten in/am Gehäuse. Der elektronisch verbundene mit der Software gekoppelte Tonträger/-gerät ect. kann während des Reinigungsprogramms (programmierbar) zugeschaltet werden. Für die Dauer der eingestellten Reinigung (auch kürzer oder länger) Alle Arten: Z. b. Musik, Hörbücher, CDs usw. sind integrierbar. Durch den Hersteller oder vom Verbraucher selbst einspeisbar. Über Akku/Batteriebetrieben ect. Privat/gewerblich nutzbar.1. Saugroboter mit integriertem Tonträger im Gehäuse und integrierten Lautsprechern. – integriertes Radio – integrierter CD Player – integrierter DVD Player – Blue ray Player – Mp3 Player – Mp3wmaac3aacPcm mp2 -ect. Wie oben aber Saugroboter mit extern verbunden am Gehäuse angebrachten Tonträger und internen oder externen Lautsprechern Integrierte Tonträger (Auflistung siehe oben) 3. Siehe oben:, 1–2 Zusätzlich: Saugroboter sowie Reinigungsroboter programmierbar via Smartphone. Hierbei sind die Lautsprecher/Tonträger ect. intern oder extern oder in einem anderen Modul eingesetzt und können frei programmierbar zugeschaltet bzw. aktiviert werden. Hierbei dient das Smartphone u. a. als Steuergerät. (Verbindung z. B.: W-lan, Bluetooth, infrarot, ect...). 4.Andere Reinigungsroboter wie 1 bis 3 statt Saugrobotern. Die tonale Untermalung begleitet hierbei variabel die Reinigungsleistung. (Unterhaltung, Lehrbücher, Musik, Hörbücher auch mit z. B. (Funk oder normalen) Kopfhörern usw.) während der Nutzer sich ausruhen oder andere Tätigkeiten unternehmen kann.
Patent DE-202013003318-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Radkasten/Seitenschweller
IPC: B62D25/18
Filed: 2013-04-09
Abstract: Elektrisch beheizten Radkästen/Seitenschweller Systeme für Kraftfahrzeuge Und Einzelteile zur Nachrüstung dieser Systeme.
Patent DE-202013004169-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter für rieselfähige Schüttgüter, insbesondere Lebensmittel
IPC: B65D1/10
Filed: 2013-05-06
Abstract: Verpackungsbehälter (100) für rieselfähige Schüttgüter, insbesondere Lebensmittel, ausgebildet aus Glas, aufweisend einen im Wesentlichen sechseckigen Querschnitt sowie sechs gleichartige rechteckige Seitenflächen (10), aufweisend eine Öffnung (16) sowie einen Hals (18) mit einem Gewinde (20) zum Verschließen des Verpackungsbehälters (100) mit einem Deckel als Schraubverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich (14) planar als ebene Fläche ausgebildet ist, die Seitenkanten (12) gerade ausgebildet sind und die lichte Höhe des Verpackungsbehälters (100) 107 mm beträgt.