baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020000078-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten wenigstens eines Bereichs einer Oberfläche eines Körpers sowie Verwendung eines im Burst-Modus betriebenen Lasers zum Glätten
Inventor: WEISSMANTEL STEFFEN
IPC: B23K26/354
Filed: 2020-01-07
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verwendungen eines im Burst-Modus betriebenen Lasers, Verfahren zum Glätten wenigstens eines Bereichs einer Oberfläche eines Körpers und Körper mit wenigstens einer Mikrostruktur. Mit einer Verwendung des Lasers weist wenigstens ein Bereich einer Oberfläche des Körpers eine geringe Oberflächenrauheit auf. Dazu wird das mit dem ersten Puls im Burst erzeugte Plasma, das mit den weiteren Pulsen im Burst weiter erhitzte und/oder ionisierte Plasma, ein daraus resultierender oberflächennaher Schmelzfilm wenigstens eines Bereichs eines Körpers und die Dynamik des Schmelzfilms und/oder das auf den Schmelzfilm drückende Plasma während des Erstarrens des Schmelzfilms zum Glätten der Oberfläche des Bereichs des Körpers verwendet. Beim Verfahren zum Glätten wenigstens eines Bereichs einer Oberfläche eines Körpers wird der Bereich mit Laserstrahlung eines im Burst-Modus betriebenen Lasers beaufschlagt.
Patent DE-102020110785-B3 (DE)
Title: Gesichtsmaske zur Abdeckung des Mund- und Nasenbereichs beim Menschen
Inventor: BLECKMANN SONJA-EVA
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesichtsmaske zur Abdeckung des Mund- und Nasenbereiches beim Menschen, mit einem Maskenteil und Befestigungsmitteln zur Anordnung der Maske am Kopf.Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine neue Gesichtsmaske zur Abdeckung von Mund und Nasenbereich beim Menschen zu schaffen, welche dauerhaft und sicher auf den Mund- und Nasenbereich positioniert werden kann und keine zu großen Kräfte, insbesondere auf die Ohren, einwirken lässt.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass beidseitig in Eckbereichen an der Unterkante des Maskenteiles ein Nackenband angeordnet ist und dass an den oberen Eckbereichen des Maskenteiles elastische Schlaufen fixiert sind, die der Befestigung der Maske an den Ohren dienen, wobei das jeweils andere Ende der elastischen Schlaufe beabstandet von dem unteren Eckbereich des Maskenteiles am Nackenband angeordnet ist.
Patent DE-102020207175-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Nockenwellenposition einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-06-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Schnittpunkts (23) von mindestens zwei Punktewolken (17, 22), wobei jede Punktewolke (17, 22) eine Mehrzahl von Punkten (18, 36) umfasst, wobei jeder Punkt (18, 36) durch eine Mehrzahl von Koordinaten (37, 38, 39) definiert ist und damit eine definierte Position in einem mehrdimensionalen Koordinatensystem (40) aufweist.
Patent DE-112005003886-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Partikelemissionen im Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Inventor: HüLSER HOLGER
IPC: F02D41/02
Filed: 2005-10-20
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Partikeleintrages in einem im Abgasstrom einer Brennkraftmaschine angeordneten Partikelfilter, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Emissionsmodells für Partikel;- Bereitstellen zumindest eines Emissionsmodells für Stickoxide;- Bereitstellen eines Modells für die Oxidation der Rußpartikel durch Stickoxide;- Bestimmen der theoretischen Partikelmasse und/oder Partikelkonzentration aufgrund des Emissionsmodells für Partikel für zumindest einen Betriebspunkt;- Bestimmen der Stickoxidmasse und/oder -konzentration aufgrund des Emissionsmodells für Stickoxide für zumindest einen Betriebspunkt,- Bestimmen einer effektiven Partikelmasse und/oder -konzentration aufgrund des Emissionsmodells für Partikel und der negativen Partikel-Äquivalentmasse und/oder -konzentration und- Akkumulieren der effektiven Partikelmasse und/oder -konzentration in ein Modell des Partikelfilters dadurch gekennzeichnet, dass- vor dem Akkumulieren der effektiven Partikelmasse und/oder - konzentration in ein Modell des Partikelfilters eine negative Partikel-Äquivalentmasse und/oder -konzentration aufgrund des Modells für die Oxidation der Rußpartikel durch Stickoxide für die bestimmte Stickoxidmasse und/oder -konzentration bestimmt wird.
Patent DE-4334261-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Lenkservo
Inventor: WADA SHUNICHI
IPC: B62D101/00
Filed: 1993-10-07
Granted: 2008-10-02
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Lenkservo, mit  – einer
Einrichtung (1) zum Erfassen eines von einem Fahrer auf ein Lenkrad
eines Fahrzeuges ausgeübten
Drehmomentes und Ausgeben eines Lenkdrehmomentsignals;  – einer
Einrichtung (21, 22, 23, 24) zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit
und Ausgeben von Radgeschwindigkeitssensorsignalen;  – einer
Einrichtung (34, 35, 36) zum Erfassen einer Blockierneigung von
Rädern
des Fahrzeugs während
eines Bremsvorganges;  – einer
Fahrzeuggeschwindigkeitsschätzeinrichtung
(31) zum Ausgeben einer Pseudo-Fahrzeuggeschwindigkeit, die  – im normalen
Fahrzustand direkt auf der Grundlage der Radgeschwindigkeitssensorsignale
erhalten wird; und  – andererseits,
wenn die Räder
des Fahrzeugs zum Blockieren neigen, mit Hilfe der Ausgangssignale
der  Radgeschwindigkeitssensoren (21–24), die unmittelbar vor dem Blockieren
der Räder
erzeugt wurden, erhalten wird; und  – einer Einrichtung (20) zum
Erzeugen eines Drehmomentbefehls für einen Lenkhilfsmotor (9)
des Lenkservos auf der Grundlage des Lenkdrehmomentsignals und abhängig von der
ausgegebenen Pseudo-Fahrzeuggeschwindigkeit.
Patent DE-10009122-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Innenfläche einer zylinderförmigen Bohrung mittels Laser
Inventor: HEINEMANN ROLF
IPC: B23K26/144
Filed: 2000-02-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten einer Innenfläche
einer eine Zylinderlängsachse
(20) aufweisenden zylinderförmigen
Bohrung (10) eines Bauteils, insbesondere eines Aluminium-Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine,
wobei die Innenfläche
(18) abschnittsweise mit einem Laserstrahl aufgeschmolzen und in
den aufgeschmolzenen Abschnitt ein Legierungspulver eingebracht
wird, wobei der Laserstrahl mittels einer Umlenkoptik (12) mit einer
Umlenkoptiklängsachse
(22) in die Bohrung (10) geführt
und mit einem Umlenkspiegel (16) auf die Innenfläche gerichtet wird, wobei die
Umlenkoptik (12) sowie eine Vorrichtung zum Zuführen des Legierungspulvers
derart rotiert und in die Bohrung (10) vorgeschoben wird, dass ein
vorbestimmter Bereich der Innenfläche (18) der Bohrung (10) von
dem Laserstrahl überstrichen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkoptik (12) mit der Umlenkoptiklängsachse
(22) vor oder nach der Einführung in
die Bohrung (10) bzgl. der Zylinderlängsachse (20) um einen vorbestimmten
Winkel (28) verkippt wird.
Patent DE-10017922-B4 (DE)
Title: Cash table for use in shop, has gutter comprising filling device for goods separation bars at beginning, and opening in which roller is stationarily arranged, where roller is supported on upper strand of conveyor
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/861
Filed: 2000-04-11
Granted: 2006-03-16
Abstract: The table has a gutter (5) for return transport of goods separation bars (4). The gutter has an opening (6) in which a roller (7) is stationarily arranged. The roller is supported on an upper strand of a conveyor (2). The roller protrudes over a base of the gutter less than the height of the goods separation bars so that a stationary arrangement of the individual roller is removed from the beginning of gutter maximally equal to the length of the bar. The gutter has a filling device (9) for goods separation bars at the beginning.
Patent DE-10034017-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein magnetisches Lager
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: F16C32/04
Filed: 2000-07-13
Granted: 2009-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für ein magnetisches Lager, mit der es möglich ist, die Anzahl von Leistungstransistoren zur Stromregelung, und damit die Kosten, zu senken. Schubkraft-Regelungssignale FX, FY für die Richtungen X und Y, wie von Kraftregelungsschaltungen ausgegeben und wie sie auf einen Rotor zusätzlich auszuüben sind, werden in einem Polarkoordinatenwandler (23) einer Umsetzung in Polarkoordinaten unterzogen, um einen die Kraftstärke angebenden Wert F und ein den Kraftrichtungswinkel angebenden Wert A zu erhalten. Dann setzt ein Dreiphasenstromstärke-Wandler (24) die Werte F und A in Stromstärken Cu, Cv, Cw für dreiphasige Ströme um, und eine Dreiphasenstrom-Steuerschaltung (25) steuert die den Wicklungen für die drei Phasen zuzuführenden Ströme Iu, Iv, Iw in solcher Weise, dass diese zu den vom Dreiphasenstromstärke-Wandler gelieferten Stromstärken Cu, Cv, Cw für die dreiphasigen Ströme passen, wodurch die drei Polzähne eines Stators (27) erregt werden, um dadurch eine Auslenkung der Achse des Rotors (6) zu kompensieren.
Patent DE-10038916-B4 (DE)
Title: Kolbenbrennkraftmaschine mit Gaswechselventilen, die zur Erzeugung einer zusätzlichen Bremsleistung steuerbar sind
Inventor: HAHN JOACHIM
IPC: F02D13/04
Filed: 2000-08-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kolbenbrennkraftmaschine mit Gaseinlaßventilen (2) und Gasauslaßventilen (3), die über Nockenwellen (N), betätigbar sind, wobei die einzelnen Nocken (6, 7) der Nockenwellen (N), als Steuerkontur (10)eine Grundkreiskontur (11) und eine die Grundkreiskontur (11) radial überragende Nockenkontur (12) aufweisen und wobei für zumindest einen Teil der Gasauslaßventile (3) in den zugeordneten Nocken (7) jeweils ein radial bewegbarer Konturkörper (14) mit wenigstens einer zusätzlichen Nockenkontur (15) angeordnet ist, der mittels einer Stelleinrichtug (18, 16) eine die Grundkreiskontur (11) des Nockens (7) überragende Aktivstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Konturkörper(14) im Nocken (7) gegen die Kraft einer Stützfeder (16) radial frei hin- und herbewegbar gelagert ist und daß ein von außen betätigbares Riegelelement (18) vorgesehen ist, durch das der Konturkörper (14) in seiner die Grundkreiskontur (11) überragenden Aktivstellung fixierbar ist.
Patent DE-10064138-B4 (DE)
Title: Chromatograph
Inventor: MUELLER FRIEDHELM
IPC: G01N30/78
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Chromatograph mit einer Trenneinrichtung (6), die Stoffe eines ihr dosiert zugeführten und sie durchlaufenden Stoffgemischs (2) trennt, mit einer der Trenneinrichtung (6) nachgeordneten Detektoreinrichtung (8), die in Abhängigkeit von den ankommenden getrennten Stoffen Detektorsignale (9) erzeugt, und mit einer an der Detektoreinrichtung (8) angeschlossenen Auswerteeinrichtung (10), die als Ergebnis (11) eine quantitative Bestimmung vorgegebener Stoffe in Abhängigkeit von den Detektorsignalen (9) liefert, dadurch ge kennzeichnet, dass im Verkauf der Trenneinrichtung (6 ) eine weitere, das Stoffgemisch zerstörungsfrei Detektierende Detektoreinrichtung (13) angeordnet ist, die in Abhängigkeit von den bis dahin unvollständig getrennten Stoffen weitere Detektorsignale (16) erzeugt, und dass an der weiteren Detektoreinrichtung (13) eine Recheneinrichtung (18) angeschlossen ist, die als weiteres Ergebnis (20) eine quantitative Bestimmung zumindest eines Teils der vorgegebenen Stoffe in Abhängigkeit von den weiteren Detektorsignalen (16) liefert.
Patent DE-10122749-B4 (DE)
Inventor: BICKER RAINER
IPC: D06F34/18
Filed: 2001-05-10
Granted: 2005-01-27
Abstract: Friction shock absorbers have a cylindrical casing (81) and a piston rod (82) moving in it fitted coaxial to the casing's longitudinal axis. Friction linings on the piston rod are fitted to move between two stops/spring plates (87,88) and spring elements (85,86) allocated to them. A unit for determining weight of washing in the drum has a first mode sensor to detect a drop in the lye container due to force of weight. A second mode sensor (91) integrated in the friction shock absorber detects any drift/excursion in one or more of the spring elements.
Patent DE-10134616-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau mit einem Dach und einer an dieses anschließenden Türöffnung
Inventor: JAHR MICHAEL DR
IPC: B60R5/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2017-11-16
Abstract: Fahrzeugaufbau mit einem Dach (7), einer an dieses anschließenden, im wesentlichen vertikal zwischen Säulen (4, 5) verlaufenden Türöffnung (6), der ein Dachträger (9) zur Verbindung der oberen Enden der Säulen (4, 5) sowie eine zwischen Öffnungs- und Schließstellungen schwenkbare, tür- oder klappenartige Abdeckung zugeordnet sind, wobei ein an die Türöffnung (6) anschließender Bereich des Daches (7) zur Schaffung einer Dachöffnung (8) entfern- oder bewegbar und ein gegenüber dem Dachbereich selbstständiger Dachträger (9) aus einer die oberen Säulenenden verbindenden Betriebslage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachträger (9) durch Schwenken der Abdeckung in ihre Schließstellung in seiner Betriebslage arretierbar ist,
Patent DE-10149015-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Polymerisation in Masse und Taylorreaktor für seine Durchführung
Inventor: JUNG WERNER-ALFONS
IPC: B01F27/94
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-04-14
Abstract: Taylorreaktor
(1), umfassend  1. ein ringspaltförmiges Reaktionsvolumen (2),
das  1.1 sich in der Durchflussrichtung des Reaktionsmediums verbreitert
und zu einem Auslassbereich (9) hin öffnet und durch  1.1.1
eine äußere Reaktorwand
(3),  1.1.2 einen konzentrisch angeordneten Rotor (4), der an seinem
einen Ende (4.1) im Reaktorboden (5) drehbar gelagert und ein seinem
anderen Ende (4.2) unterhalb des Auslassbereichs (9) nicht gelagert
ist, wobei der Rotor (4) an seinem gelagerten Ende (4.1) den größten Durchmesser
oder den gleichen Durchmesser wie an seinem nicht gelagerten Ende
(4.2) hat, und  1.1.3 einen Reaktorboden (5) mit einer Dichtung
(6) für
die Antriebswelle (7)  definiert wird,  2. einen Einlassbereich
(8) im engsten Bereich des ringspaltförmigen Reaktionsvolumens (2)
oberhalb des Reaktorbodens (5) mit mindestens einem seitlichen Zulauf
(8.1) und/oder mindestens einem Zulauf (8.1) durch den Reaktorboden
für die
Edukte und/oder die Prozessstoffe,  3. einen von Totvolumina
freien Auslassbereich...
Patent DE-10150990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben für den Antrieb eines Hybridfahrzeuges
Inventor: TAMOR MICHAEL ALAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2001-10-10
Granted: 2010-06-02
Abstract: Anordnung für den Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs, umfassend:  – eine Energiequelle (20, 22) mit einem Verbrennungsmotor (20) und mit einem elektrischen Antriebsmotor/Generator (22) und eine Trennkupplung (24) zwischen dem Verbrennungsmotor (20) und dem Antriebsmotor/Generator (22);  – eine Fahrzeug-Systemsteuerung (36) mit Steuerungen (38, 40, 42, 44, 46, 48), die Regler aufweisen können;  – eine Antriebskraft-Steuereinrichtung (38) für den Verbrennungsmotor (20), mit der das Motordrehmoment und der Einschalt- und Abschaltzustand des Verbrennungsmotors (20) gesteuert werden;  – eine Antriebskraft-Steuereinrichtung (42) für den Antriebsmotor/Generator (22), mit der das Motordrehmoment und ein Einschalt- und Abschaltzustand des Antriebsmotors/Generators (22) gesteuert werden;  – ein Automatikgetriebe (32) mit Hydraulikpumpe, dessen Eingang mit der Energiequelle (20, 22) des Antriebsstrangs und ein Ausgang mit den Rädern (30) des Fahrzeugs verbunden sind und das zur Steuerung der Dynamik einer Kraftübertragung eine Getriebesteuereinheit (44) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fahrzeug-Systemsteuerung (36) und die mit ihr verbundenen...
Patent DE-10153706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkopplung von Ultraschall in ein Spritzgießwerkzeug
Inventor: SAERING TORSTEN
IPC: B29C45/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zur Einkopplung von Ultraschall in Kavitäten eines Spritzgießwerkzeuges
zur Verbesserung der mechanischen Eigenschaften von Spritzgießformteilen,
insbesondere im Bindenahtbereich und zur Verbesserung des Fließverhaltens
der Kunststoffschmelze während
des Formgebungsprozesses, bei der ein aus der Ultraschallschweißtechnik
bekanntes Ultraschallsystem bestehend aus Ultraschallwandler, Booster
und Sonotrode technologisch angepaßt in den Spritzgießprozeß eingeordnet
und konstruktiv in das Spritzgießwerkzeug integriert wird,
die Sonotrode unmittelbar bis an die Werkzeugkavität ragt und
die Stirnfläche
der Sonotrode gleichzeitig einen Teil der Kavitätswandung bildet und der Einkoppelfläche entspricht,
die Sonotrode frei schwingend gehalten wird und die Werkzeugplatte
eine Ausdrehung mit zylindrischem Ansatz besitzt, dadurch gekennzeichnet,  daß das Ultraschallsystem
am Schwingungsknoten (K) wahlweise an einem Befestigungsring (5)
der Sonotrode (2) oder des Boosters (3) am Spritzgießwerkzeug
mechanisch so befestigt wird, daß die Sonotrode (2) unmittelbar
bis an die Werkzeugkavität
(Wk) ragt,  daß die
Sonotrode (2) dazu in einer temperierbaren Buchse (6), die wiederum
in einer Werkzeugplatte (9) angeordnet...
Patent DE-10159572-B4 (DE)
Title: Erzeugungsvorrichtung für Bremsflüssigkeitsdruck
Inventor: HIROYUKI OKA
IPC: B60T13/132
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-11-23
Abstract: Erzeugungsvorrichtung
für Bremsflüssigkeitsdruck
mit mindestens einer Eingabestange (4), die durch eine Eingabe betätigt wird,
die durch die Betätigungseingabe
einer Bremsbetätigungseinrichtung
(3) ausgeübt
wird, und einem Steuerventil (5), das durch die Eingabe der Eingabestange
(4) so betätigt
wird, daß es
den Druck einer Druckquelle je nach der Betätigungseingabe (Betätigungshub,
Betätigungskraft)
der Bremsbetätigungseinrichtung
(3) reguliert, um regulierten Steuerventil-Ausgabedruck (P r ) auszugeben, wobei  das Steuerventil
(5) ein erstes Ventilelement (5a) und ein zweites Ventilelement
(5b) hat, die relativ zueinander beweglich sind,  das erste
Ventilelement (5a) der Eingabe der Eingabestange (4) und einer ersten
Kraft in Relation zur Eingabe ausgesetzt ist, sodaß diese
Kräfte
einander entgegenwirken, und das zweite Ventilelement (5b) einer
zweiten Kraft in Relation zur Eingabe und einer zweiten umgewandelten Ventilelementkraft
ausgesetzt ist, die durch Umwandeln des Hubs des zweiten Ventilelements
(5b) durch einen ersten Hub/Kraft-Umwandlungsfaktor (k 2 )
erzeugt wird, sodaß diese
Kräfte
einander entgegenwirken, und  das erste Ventilelement (5a) so...
Patent DE-10205189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von extrem ultravioletter Strahlung auf Basis eines strahlungsemittierenden Plasmas
Inventor: SCHRIEVER GUIDO DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-02-06
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung extrem ultravioletter Strahlung durch Emission breitbandiger Strahlung aus einem Plasma unter Vakuumbedingungen, mit den Schritten: – Bereitstellen von Material zur Plasmaerzeugung unter Beteiligung wenigstens eines Elements der V. bis VII. Hauptgruppe der 5. Periode des Periodensystems der Elemente, – Aufbereiten des Materials zur Erzeugung des Plasmas, indem es verdampft als Arbeitsgas in einer evakuierten Entladungskammer bereitgestellt und bei einer Gasentladung in strahlendes Plasma umgewandelt wird, – Emission von intensiver EUV-Strahlung aus dem Plasma mit erhöhter Emissionscharakteristik im Bereich um 13 nm oberhalb der L-Absorptionskante von Silizium und – Reflexion der aus dem Plasma emittierten EUV-Strahlung an einem Mo/Si-Spiegel, an dessen Reflexionsvermögen das Emissionsspektrum des Materials durch Beteiligung wenigstens eines der besagten Elemente angepasst ist.
Patent DE-10210309-B4 (DE)
Title: Eckverbinder
Inventor: REICHEL-SCHEIDERER GABRIELE
IPC: E06B3/972
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Eckverbinder zum Verbinden zweier auf Gehrung geschnittener, aus verschweißbarem Kunststoff bestehen der Hohlkammerprofile (1) von Fenstern, Türen oder dgl., mit einem Schaftteil (6) und einem Schiebeteil (8), die gemeinsam in ein Hohlkammerprofil (1) von dessen auf Gehrung (2) geschnittener Seite aus in einer Einführrichtung (X) einschiebbar sind, wobei das Schaftteil (6) an seinem einen Ende eine der Gehrung (2) des Hohlkammerprofils 1) entsprechend geneigte Schrägfläche (9) sowie seitliche Flanken (45) zur Anlage an Innenflächen des Hohlkammerprofiles (1; 4) und in einer der beiden die seitlichen Flanken (45) des Schaftteils (6) verbindenden Seitenflächen desselben eine in Einführrichtung (X) verlaufende Nut (7) aufweist, in welcher das Schiebeteil (8) sitzt, das in ihr relativ zum Schaftteil (6) zumindest entgegen der Einführrichtung (X) verschiebbar ist und auf seiner der Schrägfläche (9) des Schaftteiles (6) zugewandten Seite einen Endabschnitt (12, 13) zum Aufbringen einer Verschiebekraft sowie einen in Einführrichtung (X) sich hieran anschließenden Grundkörper (11) aufweist, wobei, in Einführrichtung (X) gesehen, zumindest an einer seitlichen Flanke von Schiebeteil (8) oder Schaftteil (6) wenigstens ein quer zur Einführrichtung (X) seitlich ausspreizbares Spreizelement (15, 15A) ausgebildet ist, das seitlich zum Grundkörper (11) versetzt liegt und bei einer Bewegung des Schiebeteils (8) relativ zum Schaftteil (6) entgegen der Einführrichtung (X) mit einem am anderen der beiden Teile ausgebildeten Formelement (19; 4)) zum seitlichen Ausspreizen in Wirkeingriff tritt.
Patent DE-10222958-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen elektro-optischen Elements und organisches elektro-optisches Element
Inventor: OTTERMANN CLEMENS
IPC: C03C14/00
Filed: 2002-05-23
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines organischen, elektro-optischen Elements (1), umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Trägers
(3),  – Aufbringen
einer ersten leitfähigen
Schicht (13, 17)  – Aufbringen
zumindest einer Schicht (15), welche zumindest ein organisches,
elektro-optisches Material aufweist,  – Aufbringen einer zweiten
leitfähigen
Schicht (13, 17),  gekennzeichnet durch den Schritt des  – Abscheidens
zumindest einer Schicht (7, 71, 72, ... 7N) eines Glases, welches
ein zumindest binäres
Stoffsystem umfasst, mittels physikalischer und/oder chemischer Dampfphasenabscheidung
auf das organische elektro-optische Element (1) oder derart, dass
der Rand einer Abdeckung (23) auf dem organischen elektro-optischen Element (1)
gasdicht versiegelt ist.
Patent DE-10231885-B4 (DE)
Title: Halterung für eine an einem Fahrrad lösbar angebrachte Leuchte
Inventor: ECK HEINZ
IPC: B62J6/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-04-21
Abstract: Schellenartige
Halterung (10), mit der ein Lampengehäuse (1) mit einem Konstruktionselement eines
Fahrgerätes,
wie Fahrrad, lösbar
zu verbinden ist, mit einem elastischen Zahnriemen (2), dessen eines
Ende (12.1) an einem am Lampengehäuse (1) anzuordnenden Basiselement
(3) der Halterung (10) festgelegt ist und der an dem dem Ende (12.1)
gegenüberliegenden
Teil (4) seiner Bandlänge
(L) eine Verzahnung (6) aufweist, wobei die Halterung (10) eine
ebenfalls mit dem Lampengehäuse
(1) zu verbindende Klammer (5) zur Aufnahme, Anspannung und Fixierung
des mit der Verzahnung (6) versehenen Teils (4) aufweist, die mit
wenigstens einem, in eine Zahnlücke (7)
der Verzahnung (6) eingreifenden Einrastelement (13) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (5) einen C-förmigen Korpus (14) besitzt,
an dessen beiden C-Schenkeln
(17.2, 17.3) das Einrastelement (13) drehbar gelagert ist und bei
dem die C-Schenkel (17.2, 17.3) jeweils ein federndes Gegenelement
(9.1, 9.2) aufweisen, welches beim Einrasten des Spannhebels (21)
in den Korpus (14) mit...