baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217059-A1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Röntgeneinrichtung (1, 22), aufweisend als Aufnahmemittel einen Röntgenstrahler (17) und einen Röntgendetektor (18) und ferner aufweisend eine Verstelleinrichtung, durch die der Röntgenstrahler (17) und der Röntgendetektor (18) mittels wenigstens eines Verstellmittels (7, 13, 16, 24) unterschiedlich innerhalb eines Verstellungsraums positionierbar sind, wobei die Verstelleinrichtung einen ersten Haltearm (11), an dem der Röntgenstrahler (17) angeordnet ist, und einen zweiten Haltearm (12), an dem der Röntgendetektor (18) angeordnet ist, umfasst, wobei beide Haltearme (11, 12) mit ihrem dem jeweiligen Aufnahmemittel abgewandten Ende an voneinander unabhängig ansteuerbaren, parallelen, an einem Stativ (2) der Röntgeneinrichtung (1, 22) angeordneten Höhenverstellmitteln (7) als Verstellmittel (7, 13, 16, 24) angeordnet sind, und dass die Röntgeneinrichtung (1, 22) ferner eine Steuereinrichtung (19) zur Ansteuerung der Verstellmittel (7, 13, 16, 24) zur Verbringung der Aufnahmemittel in eine Aufnahmestellung, in der die Röntgenstrahlung des Röntgenstrahlers (17) von dem Röntgendetektor (18) empfangbar ist, aufweist.
Patent DE-102015219090-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen unberechtigter Schreib- und/oder Lesezugriffe, Speicherschutzeinheit und Mikrocontroller
Inventor: THOSS DIETER
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen unberechtigter Schreib- und/oder Lesezugriffe von auf einer Recheneinheit (110) ablaufenden Prozessen auf eine mittels eines Datenübertragungssystems (135) angebundene Peripherieeinheit (130), wobei Schreib- und/oder Lesezugriffe auf dem Datenübertragungssystem (135) nacheinander überprüft werden, wobei jeder Schreib- oder Lesezugriff schrittweise hinsichtlich ein oder mehrerer, vorgebbarer Kriterien überprüft wird, und wobei anhand der Kriterien eine Berechtigung des Schreib- oder Lesezugriffs ermittelt wird, sowie eine Speicherschutzeinheit (140) und einen Mikrocontroller (100).
Patent DE-102015219865-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb
Inventor: BORCHERDING HOLGER
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-10-13
Abstract: Elektrischer Antrieb, aufweisend: – einen Rotor und – einen Stator in Zahnspulentechnik, wobei der Stator eine Anzahl von Einzelzahnmodulen (1) aufweist, wobei ein jeweiliges Einzelzahnmodul (1) aufweist: – eine Statorwicklung (2), die um einen zugehörigen Zahn (11) gewickelt ist, – eine Steuereinrichtung (3), die dazu ausgebildet ist, ein Ansteuersignal für die Statorwicklung (2) zu erzeugen, und – eine Abschirmeinrichtung (4, 10), die die Statorwicklung (2) und die Steuereinrichtung (3) umgibt.
Patent DE-102015222593-A1 (DE)
Title: Steigeisensystem
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: A43C15/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Steigeisensystem bereit, umfassend ein Steigeisen, einen Schuh und eine Verbindungsanordnung, welche an einem aus dem Schuh und dem Steigeisen ein männliches Verbindungselement und an dem anderen aus dem Schuh und dem Steigeisen ein weibliches Verbindungselement umfasst, wobei die Verbindungsanordnung einen Durchschubraum aufweist, welcher dafür eingerichtet ist, dass Fremdmaterial, welches sich an der Verbindungsanordnung befindet, bei einer Eingriffsbewegung des männlichen Verbindungselements in das weibliche Verbindungselement durch den Durchschubraum geschoben wird und sich von dem Steigeisensystem lösen kann.
Patent DE-102015224694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung der Fahrzeugnavigationsinformation im Bereich einer Hochstraße
Inventor: ZHOU GUOQUAN
IPC: G01S19/28
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Fahrzeugnavigationstechnologie, insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung der Fahrzeugnavigationsinformation im Bereich einer Hochstraße sowie eine Fahrzeugnavigationsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfasst das Verfahren zur Bereitstellung der Fahrzeugnavigationsinformation im Bereich einer Hochstraße die folgenden Schritte: Beginnen mit Entnahme mindestens eines Kennzeichnungsgegenstandes aus jedem der mehreren Bilder in der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommen werden, wenn es festgestellt wird, sich das Fahrzeug der Rampe im Bereich der Hochstraße annähert; Bestimmen der Fahrtrichtung des Fahrzeugs auf der Rampe in Abhängigkeit von dem zeitlich veränderten Verhalten des Kennzeichnungsgegenstandes; sowie Erzeugen und Anzeigen der entsprechenden Fahrzeugnavigationsinformation in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung.
Patent DE-102015226705-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit Dichtfolie
Inventor: FRANZ MARTIN
IPC: F16J15/54
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (10) mit zwei Maschinenteilen (12, 14), die entlang einer oder um eine Bewegungsachse (16) gegeneinander bewegbar angeordnet sind. Eines der beiden Maschinenteile (12, 14) bildet eine Dichtungshaltestruktur (32) und das jeweils andere Maschinenteil (12, 14) bildet eine Dichtfläche (24) aus. An oder in der Dichtungshaltestruktur (32) ist eine Dichtungseinrichtung (20) zum Abdichten eines zwischen den beiden Maschinenteilen (12, 14) ausgebildeten Dichtspalts (18) angeordnet, wobei die Dichtungseinrichtung (20) ein Dichtelement und ein zu dem Dichtelement separates Vorspannelement (22) umfasst, mittels dessen das Dichtelement in radialer Richtung gegen die Dichtfläche (24) des jeweils anderen Maschinenteils (12, 14) gespannt ist. Das Dichtelement ist erfindungsgemäß durch eine elastisch verformbare Dichtfolie 26) gebildet. Das Vorspannelement (22) bildet dichtfolienseitig eine Prägestruktur (36) aus, die sich derart in die Dichtfolie (26) eindrückt, dass die Dichtfolie (26) mit einem zur Prägestruktur (36) des Vorspannelements (22) korrespondierenden Kontaktpressungsverlauf (42) an der Dichtfläche (28) anliegt.
Patent DE-102016000666-A1 (DE)
Title: Ionisationsvorrichtung und korrespondierende Belüftungsanordnung
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: A61L9/22
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ionisationsvorrichtung (10) mit einer Hochspannungseinheit (12) und mindestens einer Emittereinheit (20), welche in einem Luftkanal (2) einer Belüftungsanordnung (1) angeordnet ist und eine Grundplatte (22) mit mindestens zwei Elektroden (24) aufweist, welche Ionen abgeben, sowie eine korrespondierende Belüftungsanordnung (1) mit einer solchen Ionisationsvorrichtung (10). Erfindungsgemäß ist ein Ausströmer (40) einer Beduftungsanlage (60) in die mindestens eine Emittereinheit (20) integriert und leitet Duftstoffe in den Luftkanal (2) ein.
Patent DE-102016003897-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entlastung des Hauptauslegers eines Krans sowie Kran
Inventor: WILLIM HANS-DIETER
IPC: B66C23/82
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entlastung des Hauptauslegers eines Krans, insbesondere eines Mobilkrans, wobei der Kran einen wippbaren Hauptausleger, insbesondere einen teleskopierbaren Hauptausleger, und wenigstens eine Verstelleinheit zur Verstellung wenigstens einer Wippstütze zur Betätigung eines am Kopf des Hauptauslegers montierten Hilfsauslegers aufweist, wobei die Verstelleinheit bei nicht verwendetem Hilfsausleger am Hauptausleger angelenkt ist und ein rückwärtsgerichtetes Moment in den Hauptausleger einbringt, um den Hauptausleger und/oder wenigstens einen Wippzylinder des Hauptauslegers zeitweise zu entlasten.
Patent DE-102016005417-A1 (DE)
Title: Ladeboden
Inventor: SCHAEDLER RENÉ
IPC: B66C1/16
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladungsträger für den Transport von Stückgut, insbesondere von sperrigem, großvolumigem Stückgut wie Maschinen und Anlagen oder Baugruppen derselben mit Lastkraftwagen, Eisenbahnwagons und Schiffen. Erfindungsgemäß besteht der Ladungsträger aus einem formsteifen Leichbaugitterwerk, mit an seiner unteren Flachseite und/oder an seinen Schmal- und Längsseiten angeordneten Lastaufnahmevorrichtungen für den Umschlag und von Arretiervorrichtungen zur Befestigung an den Ladeböden und/oder Fahrgestellen von Lastkraftwagen und Sattelaufliegern(Trailern), Schienfahrzeugen und Schiffen sowie an Umschlags- und Hebevorrichtungen zu Verladen und zum Transport derselben. Vorteilhaft ist, dass der Ladeboden als separater Ladungsträger mobil ist. Der Ladungsträger ermöglicht größere Transportabmessungen. Beladung und Umschlag von einem zum anderen Verkehrsmittel ist ohne besonderen logistischen Aufwand mit den üblichen Umschlagmitteln möglich. Die Ladungsträger sind zum Rücktransport einer Vielzahl derselben, aufeinander gestapelt, geeignet.
Patent DE-102016010406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Animationsprogramms zur Körperbewegung in einem Kraftwagen
Inventor: BALZ PIA
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Sitzplatzes (1) in einem Kraftwagen (50). Um das körperliche Wohlbefinden eines Sitzinsassen des Kraftwagens zu steigern und diesen gleichzeitig zu unterhalten ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mittels einer dem Sitzplatz (1) zugeordneten Sensorik (20, 22, 24, 26, 29, 30) ein eine Körperbewegung (3) eines Sitzinsassen (2) charakterisierendes Signal erfasst und mittels einer Auswerteeinheit (28) anhand des erfassten Signals ein Befehlssignal ausgegeben wird, wobei mittels des Befehlssignals eine Unterhaltungseinrichtung zur Bereitstellung eines Animationsprogramms zur Körperbewegung angesteuert wird.
Patent DE-102016012262-A1 (DE)
Title: Platten von Kreiskolbenbrennkraftmaschinen mit optimierten Oberflächen
Inventor: BAIER WOLFGANG
IPC: F02B55/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Kreiskolbenbrennkraftmaschine, das im Wesentlichen aus einem Mantelgehäuse mit einer Trochoidenlaufbahn, einem endseitigen Seitenteil und einem abtriebsseitigen Seitenteil besteht, in dessen Inneren eine Exzenterwelle mit einem Kolben umläuft und Dichtelemente aufweist, die die Arbeitskammern gegeneinander abdichten, wobei in das endseitige Seitenteil und in das abtriebsseitige Seitenteil jeweils eine Platte eingelassen ist, auf deren Oberfläche die seitlichen Dichtelemente des Kolbens gleiten. Der Kern der Erfindung ist eine extrem dünne Beschichtung der Platten, die den Anforderungen an die Rauhigkeit, die Verschleißfestigkeit und das Herstellungsverfahren der Schichtstärke erstmals entspricht, da es sich hier um eine Laufbahnoberfläche handelt, die nicht mehr bearbeitet zu werden braucht und zum ersten Mal die gewünschte glatte Oberfläche der zu beschichtenden Platte aufweist. Von Vorteil ist die Härte der Beschichtung, die eine lange Lebensdauer der Kreiskolbenbrennkraftmaschine erwarten lässt. ( 1 )
Patent DE-102016101594-A1 (DE)
Title: Lautsprecherbox
IPC: H04R1/34
Filed: 2016-01-29
Abstract: Lautsprecherbox, bestehend aus einem Lautsprechergehäuse (2) mit mindestens einem nach oben abstrahlend angeordneten Lautsprecherchassis (3) und einem darüber beabstandet angeordneten Reflektionskörper (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektionskörper (4) in einer zum Lautsprecherchassis (3) gerichteten aktiven Reflektionsfläche (5) kugel- oder kugelabschnittförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102016102826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum spanabhebenden Bearbeiten unterschiedlicher Werkstoffe
Inventor: BLOSS PATRICK RUSSELL
IPC: B23P17/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Es werden Verfahren zum spanabhebenden Bearbeiten eines Bauteils, das mehrere unterschiedliche Werkstoffe aufweist, offenbart. Ein Verfahren kann das Erzeugen eines ersten Schnitts im Bauteil, um zumindest einen Abschnitt mit dem härtesten Werkstoff im Bauteil zu entfernen, und das Erzeugen eines zweiten Schnitts im Bauteil entlang einem zweiten Schnittpfad, der den härtesten Werkstoff nicht aufweist, umfassen. Der erste Schnitt kann eine Schnittfläche im Bauteil freilegen, und der zweite Schnitt kann sich durch die Schnittfläche hindurch erstrecken. Die Schnitte lassen sich unter Verwendung eines Drehvorgangs erzeugen, und für den ersten und zweiten Schnitt können verschiedene Schneidwerkzeuge verwendet werden. Der härteste Werkstoff kann eine Härte von mindestens 50 HRC aufweisen, und die übrigen Werkstoffe können eine Härte von höchstens 45 HRC aufweisen. Die offenbarten Verfahren können zum Bilden einer Oberfläche einer Druckfläche in einer Anordnung mit einem Gerippe und einem Sonnenrad verwendet werden, so dass die Lebensdauer von Werkzeugen verlängert und Ausschuss vermindert werden.
Patent DE-102016104160-A1 (DE)
Title: Schleifscheibe und Schleifmaschine
Inventor: SOMA SHINJI
IPC: B24D3/34
Filed: 2016-03-08
Abstract: Eine Schleifscheibe (16) weist eine Vielzahl von Schleifkörnern (21) und ein Bindemittel (22) auf, das die Schleifkörner (21) zusammenhält. Das Bindemittel (22) enthält einen Zusatzstoff, der bei einer Wellenlänge in einem vorbestimmten Frequenzband einen höheren Extinktionskoeffizienten als die Schleifkörner (21) hat. Das Bindemittel (22) wird mit Laserlicht (17b, 17c) einer Wellenlänge in dem vorbestimmten Frequenzband bearbeitet.
Patent DE-102016110517-A1 (DE)
Title: Kraftstoffschätzvorrichtung
Inventor: HOSHI SHINYA
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine Kraftstoffschätzungsvorrichtung umfasst einen Verbrennungscharakteristikerlangungsabschnitt (81) und einen Gemischverhältnisschätzungsabschnitt (82). Der Verbrennungscharakteristikerlangungsabschnitt (81) erlangt einen verbrennungscharakteristischen Wert, der einen physikalischen Betrag in Bezug auf eine Verbrennung einer Verbrennungsmaschine (10) anzeigt, und erlangt die verbrennungscharakteristischen Werte der Verbrennungen, die in verschiedenen Verbrennungszuständen ausgeführt werden. Der Gemischverhältnisschätzungsabschnitt (82) schätzt die Gemischverhältnisse der verschiedenen Bestandteile, die in einem Kraftstoff umfasst sind, basierend auf den verbrennungscharakteristischen Werten, die durch den Verbrennungscharakteristikerlangungsabschnitt erlangt werden.
Patent DE-102016111100-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung zur Leistungssteigerung mehrstufiger Verdichtereinheiten
Inventor: ASSONOV FEDOR
IPC: F04B49/03
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zur Ansteuerung einer mehrstufigen Verdichtereinheit, mit einer ersten Verdichterstufe (1a) und mindestens einer nachgeschalteten zweiten Verdicherstufe (1b) zur Komprimierung von Druckluft nach Maßgabe eines Auffüllbetriebs und eines Regelbetriebs, wobei eine je zwischen benachbarten Verdichterstufen (1a, 1b) angeordnete Umschaltventilanordnung (4) die Verdichterstufen (1a, 1b) in einer Auffüllbetriebsschaltstellung zueinander parallel schaltet, wogegen die Umschaltventilanordnung (4) die Verdichterstufen (1a, 1b) in einer Regelbetriebsschaltstellung zueinander in Reihe schaltet.
Patent DE-102016112482-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: E05B85/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (3), aufweisend ein Gesperre (5) mit Drehfalle (6) und Sperrklinke (7), Betätigungshebelmittel (8), einen zum Betrieb des Gesperres (5) und/oder der Betätigungshebelmittel (8) ausgebildeten Antriebsmotor (9) und ein Schlossgehäuse (10), wobei das Schlossgehäuse (10) an einer seiner Seitenkanten (11) einen Einschnitt (12) aufweist, die sich in Richtung des Zentrums des Schlossgehäuses (10) erstreckt. Eine Einsteck-Abdeckung (14) weist ferner eine Aufnahmetasche 15 auf, die an einer Seitenkante (16) eine Zugangsöffnung (17) aufweist und die auf der der Zugangsöffnung (17) gegenüberliegenden Seitenkante (19) einen sich in Richtung des Zentrums der Aufnahmetasche (15) erstreckenden Schlitz (18) aufweist, wobei das Schlossgehäuse (10) zumindest abschnittsweise mit dem Einschnitt (12) voran durch die Zugangsöffnung (17) hindurch in die Aufnahmetasche (15) der Einsteck-Abdeckung (14) derart eingesteckt angeordnet ist, dass das Drehfallenmaul (6a) sowohl in den schlitzförmigen Einschnitt (12) des Schlossgehäuses (10) als auch in den Schlitz (18) der Aufnahmetasche (15) zur Festlegung eines Schließteils des Kraftfahrzeugs (1) einschwenkbar ist.
Patent DE-102016113820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer abgerundeten Möbelecke und abgerundete Möbelecke
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer abgerundeten Möbelecke (1; 11) aus einer ebenen Möbelbauplatte (3; 13) mit einer Innenseite und einer Außenseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelbauplatte (3; 13) von der Innenseite her mit verschiedenen Ausfräsungen (2; 4; 8; 12; 14; 18) zum Teil bis kurz unter die Außenseite versehen wird, wobei eine Hauptfräsung einer Faltkontur (5; 15) mittels eines Tellerprofil-Unterschnittfräsers (7; 17) erfolgt, der eine Nutfräsung einer Nut (8; 18) für dessen Fräserschaft vorausgeht, ebenso wie Ausfräsungen (2; 4; 12; 14) von Kontaktflächen im Nuteingang der Nut (8; 18), wobei die sich an der Nut (8; 18) gegenüberliegenden späteren Kontaktflächen mit voneinander verschiedenen, aber im zusammengefalteten Zustand miteinander korrespondierenden, sich gegenseitig ergänzenden Formen erzeugt und anschließend mit Kleber versehen werden, woraufhin die Möbelbauplatte (3; 13) entlang der Hauptfräsung der Faltkontur (5; 15) bis zum gegenseitigen Kontakt der Kontaktflächen zusammengebogen und bis zum Aushärten des Klebers fixiert gehalten wird, wobei die stehengebliebene dünne Restschicht (6; 16) der Aussenseite elastisch bogenförmig verformt wird.
Patent DE-102016116026-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: CHEN HUI-CHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine erste Gate-Struktur, die auf einem Substrat angeordnet ist und sich in einer ersten Richtung erstreckt. Die erste Gate-Struktur umfasst eine erste Gateelektrode, eine erste isolierende Deckschicht, die über der ersten Gateelektrode angeordnet ist, erste Seitenwandabstandshalter, die auf gegenüberliegenden Seitenflächen der ersten Gateelektrode und der ersten isolierenden Deckschicht angeordnet sind, und zweite Seitenwandabstandshalter, die über den ersten Seitenwandabstandshaltern angeordnet sind. Die Halbleitervorrichtung umfasst ferner eine erste Schutzschicht, die über der ersten isolierenden Deckschicht, den ersten Seitenwandabstandshaltern und den zweiten Seitenwandabstandshaltern ausgebildet ist. Die erste Schutzschicht hat eine π-Form, die in einer Schnittansicht entlang einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, einen Kopfabschnitt und zwei Schenkelabschnitte aufweist.
Patent DE-102016118449-A1 (DE)
Title: Verstellbare Polsterungseinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C27/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine verstellbare Polsterungseinrichtung für ein Sitz- und/oder Liegemöbel weist wenigstens ein flächiges, elastisch verformbares Polsterungselement 14, das einen Grundkörper und eine Ummantelung 20 aufweist, und wenigstens eine verstellbaren Stützeinrichtung 16 mit einem Grundkörper zur flächigen Abstützung des Polsterungselementes auf. Das Polsterungselement 14 ist als auf die Stützeinrichtung 16 auflegbare Auflage ausgebildet ist, wobei eine Be-/Entlastungseinrichtung 8 zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an dem Grundkörper des Polsterungselements vorgesehen ist und wobei die Be-/Entlastungseinrichtung 8 in der Ummantelung 20 des Polsterungselements 14 aufgenommen ist.
Patent DE-102016121630-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur zustandsüberwachung einer starterbatterie eines kraftfahrzeugs
Inventor: BACHMEIER ANTON
IPC: G01R27/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Offenbart werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Starterbatterie eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird eine dem Bordnetz des Kraftfahrzeugs von dem Generator bereitgestellte Generatorspannung unterhalb einer Batteriespannung der Starterbatterie abgesenkt, wodurch die Starterbatterie die angeschlossenen Lasten versorgt und ein Bestimmen eines Innenwiderstands der Starterbatterie erfolgt. Der Innenwiderstand wird bewertet, um eine Zustandsinformation über die Starterbatterie zu erhalten. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102016123842-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung einer chemisch gebundenen Phosphatkeramik, Phosphatkeramik sowie Formteile umfassend die Phosphatkeramik
Inventor: BREKER RONALD
IPC: C04B28/34
Filed: 2016-12-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zusammensetzung zur Herstellung einer chemisch gebundenen Phosphatkeramik mit:
 Komponente A) als flüssiger Komponente aufweisend 50 - 100 Gewichtsprozent einer phosphorsauren Verbindung in wässriger Lösung und
 Komponente B) ein Calcium-Silikat, - wobei das Mischungsverhältnis der Komponente A) zu Komponente B) 45:100 bis 100:140 Gewichtsanteile beträgt.
 Eine derartige Zusammensetzung ermöglicht besonders einfach die Herstellung von Formteilen z. B. mittels Pressen und Gießen.
Patent DE-102016124697-A1 (DE)
Title: Kleinfeueranlage und Rüttelelment für eine Kleinfeueranlage
Inventor: KOPPE FRANZ
IPC: F24B13/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Kleinfeueranlage (1), umfassend eine Brennkammer (2), einen in einem unteren Bereich der Brennkammer (2) angeordneten Rost (4), ein einen Teil einer Rütteleinrichtung bildendes relativ zu dem Rost (4) bewegbar gelagertes Rüttelelement (8), wobei das Rüttelelement (8) einen, insbesondere dachartig bzw. -förmigen, Rüttelelementgrundkörper (10) mit einer in Richtung der Brennkammer (2) weisenden Oberkante (11) und davon winklig abragenden Seitenflanken (12a, 12b) umfasst, wobei an dem Rüttelelementgrundkörper (10) wenigstens ein einen von einem Strömungsmedium durchströmbaren Strömungskanal (15) begrenzendes, röhrenartiges oder -förmiges Strömungselement (14) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102016200175-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung einer Funktionsschicht
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: H05B6/78
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 100) zur Erwärmung einer Funktionsschicht (2) eines Beschichtungsmaterials (3, 16), wie einer Oberflächenbeschichtung oder eines Kantenbandes, insbesondere zum Aufbringen des Beschichtungsmaterials (3, 16) auf eine Fläche eines Werkstücks, mit einer Mikrowellenquelle (4) und einem Applikator (5, 10, 102, 200), wobei in der Mikrowellenquelle (4) erzeugte Mikrowellenstrahlung dem Applikator (5, 10, 102, 200) zuführbar ist, wobei in dem Applikator (5, 10, 102, 200) ein Mikrowellenfeld aufgrund der zugeführten Mikrowellenstrahlung erzeugbar ist, wobei der Applikator (5, 10, 102, 200) zumindest einen Materialkanal (7, 15, 103, 201) aufweist, welcher den Applikator (5, 10, 102, 200) durchquert und durch welchen das Beschichtungsmaterial (3, 16) durchführbar ist, so dass die Funktionsschicht (2) des Beschichtungsmaterials (3, 16) im Mikrowellenfeld innerhalb des Applikators (5, 10, 102, 200) erwärmbar ist, wobei im Applikator (5, 10, 102, 200) zumindest ein verlagerbares dielektrisches Funktionselement (104, 105, 202, 203) angeordnet ist, mittels welchem die Lage eines Maximums der Feldstärke des Mikrowellenfelds relativ zum Materialkanal positionierbar ist.
Patent DE-102016200786-A1 (DE)
Title: Planetenträger und mit diesem Planetenträger versehenes Planetengetriebe sowie Verfahren zur Herstellung dieses Planetenträgers
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-01-21
Abstract: Planetenträger (1) für ein Planetengetriebe (11), der mit mehreren um eine Planetenträgerachse (2) verteilt angeordneten Planetenachsen (3) zur Aufnahme von Planeten (4) versehen ist, die jeweils in einer Bohrung (5) des Planetenträgers (1) angeordnet sind, wobei die Planeten (4) in Exzenterbuchen (6) angeordnet sind, die in die Bohrungen (5) eingesetzt sind.