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Patent DE-102013108557-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur irreversiblen Erfassung einer Überschreitung einer vorbestimmten Temperatur
Inventor: MAIER MATHIAS
IPC: G01K11/06
Filed: 2013-08-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur irreversiblen Erfassung einer Überschreitung einer vorbestimmten Temperatur mit einer Substratschicht (12), auf welcher eine schmelzfähige Materialschicht (17) aufgebracht ist, welche beim Überschreiten eines Schmelzpunktes der Materialschicht (17) vom festen Aggregatszustand in den flüssigen Aggregatszustand übergeht, und mit in der Materialschicht (17) eingebrachten Partikeln (19), wobei die Substratschicht (14) aus einem porösen Material besteht, welche die Materialschicht (17) nach dem Überschreiten des Schmelzpunktes zumindest teilweise aufnimmt und die in der Materialschicht (17) enthaltenen Partikel (19) an der Oberfläche (18) der Substratschicht (12) abgefiltert werden.
Patent DE-102014206603-B3 (DE)
Title: Verfahren und Federwindemaschine zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden
Inventor: WEIGMANN UWE-PETER
IPC: B21F3/02
Filed: 2014-04-04
Granted: 2015-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Schraubenfedern durch Federwinden mittels einer numerisch gesteuerten Federwindemaschine wird ein Draht unter der Steuerung durch ein NC-Steuerprogramm durch eine Zuführeinrichtung einer Umformeinrichtung der Federwindemaschine zugeführt, mit Hilfe von Werkzeugen der Umformeinrichtung zu einer Schraubenfeder umgeformt und eine fertiggestellte Schraubenfeder anschließend mittels einer Schnitteinrichtung von dem zugeführten Draht abgetrennt. Zu den Umformwerkzeugen gehört mindestens ein Windewerkzeug mit einer zum Kontakt mit dem zugeführten Draht vorgesehenen Kontaktfläche. Das Windewerkzeug wird vor einer Federproduktion in einer Einstelloperation eingestellt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während der Einstelloperation eine automatische Referenzierung einer Position des Windewerkzeugs durchgeführt wird, wobei mindestens ein die Position der Kontaktfläche repräsentierender Kontaktflächen-Positionsparameter ermittelt und automatisch an die Steuereinrichtung der Federwindemaschine übertragen wird.
Patent DE-102015001998-B3 (DE)
Title: Mikrofluidische Kartusche für den Nachweis von Biomolekülen
Inventor: HARTWICH GERHARD
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-02-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Kartusche (100) für den Nachweis von Biomolekülen in einer Probenlösung, mit – einer Nachweiskammer (140), der die Probenlösung über einen Zuleitungskanal (124) zuführbar ist, und aus der die untersuchte Probenlösung über einen Auslasskanal (126) ableitbar ist, – einem CMOS-basierten Mikrochip (142), der einen in der Nachweiskammer (140) angeordneten Sensorbereich (144) und einen flüssigkeitsdicht von der Nachweiskammer (140) abgetrennten Kontaktbereich (146) aufweist, – wobei der Sensorbereich (144) des Mikrochips (142) ein Array von funktionalisierten Teststellen (130) zur elektrochemischen Detektion von Biomolekülen in der Probenlösung enthält, und – wobei jede Teststelle (130) des Sensorbereichs (140) mit einem eigenen Sigma-Delta-Modulator (132) für die Analog-Digital-Wandlung von an den Teststellen (130) bei der elektrochemischen Detektion erzeugten elektrischen Signalen ausgestattet ist.
Patent DE-102015209356-B3 (DE)
Title: Lastabhängige regelung von hydraulikmotoren
Inventor: RATHKE ROLF
IPC: F16H61/44
Filed: 2015-05-21
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur lastabhängigen Regelung eines hydrostatischen Antriebs (1), mit einem geschlossenen Hydraulikflüssigkeitskreislauf, in dem ein erster Hydraulikmotor (5) und, parallel zu diesem, ein zweiter Hydraulikmotor (6) angeordnet ist, wobei beide Hydraulikmotoren (5 & 6) mittels einer Hydraulikpumpe (3) über eine Hochdruckleitung (7) und eine Niederdruckleitung (8) antreibbar und mechanisch über ein Getriebe (70) miteinander gekoppelt sind. Dabei ist das Schluckvolumen des ersten Hydraulikmotors (5) über ein elektroproportionales Steuerventil (10) proportional zu einem elektrischen Signal einer Steuerelektronik (50) verstellbar und das des zweiten Hydraulikmotors (6) über ein druckproportionales Steuerventil (20), welches über eine Steuerdruckleitung (21) hydraulisch mit der Hochdruckleitung (7) verbunden ist. Das druckproportionale Steuerventil ist mittels eines vom Hochdruck abhängigen Steuerdrucks betätigbar. Durch ein selbsttätiges Hochdruck-abhängiges Öffnen des druckproportionalen Steuerventils (20), proportional zu einer Überschreitung eines vorbestimmbaren Grenzdrucks in der Hochdruckleitung (7), wird das Schluckvolumens des zweiten Hydraulikmotors (6) durch eine über das druckproportionale Steuerventil (20) steuerbare, zweite Servoverstelleinheit (24) verstellt. Mittels der Steuerelektronik (50) wird der durch den ersten Hydraulikmotor (5) fließenden Ist-Volumenstrom bestimmt und mit einem Soll-Wert für den Volumenstrom verglichen. Die Steuerelektronik (50) ermittelt auf Basis einer Abweichung zwischen Ist- und Soll-Wert für den Volumenstrom ein angepasstes Steuersignal und Übermittelt dieses an das elektroproportionale Steuerventil (10), wodurch das Schluckvolumens des ersten Hydraulikmotors (5) mittels einer ersten Servoverstelleinheit (14), die über das elektroproportionale Steuerventil (10) elektroproportional an den Soll-Wert angepasst wird.
Patent DE-102016108936-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Roboters zur Ungezieferbekämpfung
Inventor: HENSEL OLIVER
IPC: A01M11/00
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb eines Roboters zur Ungezieferbekämpfung in einem vorgegebenen Bekämpfungsgebiet (100), wobei der Roboter – Bewegungsmittel, mittels derer er in der Lage ist, sich im Bekämpfungsgebiet zu bewegen, – Detektionssmittel zum wenigstens mittelbaren Detektieren von zu bekämpfendem Zielungeziefer, – Bekämpfungsmittel zum Bekämpfen identifizierten Zielungeziefers, – Ortungsmittel zur Ortung seiner jeweils aktuellen Position im Bekämpfungsgebiet (100) und – Steuermittel, die eingerichtet sind, die Bewegungsmittel, die Detektionsmittel die Bekämpfungsmittel und die Ortungsmittel zu steuern, aufweist, und wobei der Roboter von seinen Steuermitteln angesteuert wird, sich nach vorgegebenen Bewegungsregeln im Bekämpfungsgebiet (100) zu bewegen und auf seinem Weg durch das Bekämpfungsgebiet (100) wenigstens mittelbar angetroffenes Zielungeziefer zu detektieren und zu bekämpfen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuermittel jeden Bekämpfungsort in einem Datenspeicher speichern, daraus kontinuierlich Bereiche des Bekämpfungsgebietes mit erhöhter Bekämpfungsortdichte als Hotspots (I–VII) identifizieren und spätestens nach Ablauf einer Initialisierungsphase ausschließlich die identifizierten Hotspots (I–VII) als Bewegungsziele der nach den vorgegebenen Bewegungsregeln durchzuführenden Bewegung des Roboters im Bekämpfungsgebiet (100) vorgeben.
Patent DE-102018107585-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von 3D-gedruckten Wirkstofffreisetzungssystemen mit Wirkstoffdepots, sowie Verfahren zur Herstellung von 3D-gedruckten Wirkstofffreisetzungssystemen
Inventor: SEITZ HERMANN
IPC: A61L27/54
Filed: 2018-03-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines 3D-gedrucktenWirkstofffreisetzungssystem (1) mit Wirkstoffdepots (10), aufweisend mindestens einen Inkjet-Druckkopf (6) und eine erste Strahlungsquelle (5), eine Wanne (2) zur Aufnahme des zu verarbeitenden Basismaterials (3), eine Bauplattform (4),wobei die Bauplattform (4) innerhalb der Wanne (2) beweglich gelagert ist, wobei die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass die erste Strahlungsquelle (5) in Betrieb eine Polymerisation ausgewählter Bereiche des Basismaterials (3) auf der Bauplattform (4) bewirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine Inkjet-Druckkopf (6) in Betrieb ein Wirkstoff-Gemisch in das Basismaterial (3) auf der Bauplattform (3) ortsselektiv inkorporiert, wobei das Wirkstoff-Gemisch mindestens einen Wirkstoff (8) aufweist.
Patent DE-102019103579-B3 (DE)
Title: Linearlichteinheit, Lichtquellenmodul für eine solche Linearlichteinheit sowie Verfahren zum Dimmen einer solchen Linearlichteinheit
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-02-13
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Linearlichteinheit 1 umfasst mehrere, über elektrische Leitungen 3, 4, 5 in Reihe geschaltete, durch jeweils eine Konstantstromquelle mit Gleichstrom versorgte Lichtquellenmodulen 2. Eine Leitung ist eine plus-Leitung 3, eine weitere eine minus-Leitung 4 und noch eine weitere Leitung ist eine Steuerleitung 5. Ein über die Steuerleitung 5 übertragenes Signal liegt an dem Steuereingang 12 jedes Lichtquellenmoduls 2 an. Der Linearlichteinheit 1 ist ein PWM-Geber 6 zugeordnet, dessen PWM-Signal in die Steuerleitung 5 eingespeist ist. Jedes Lichtquellenmodul 2 weist eine PWM-Signalaufbereitung 13 (i) zum Bestimmen des Abstandes der Einschaltflanken von den jeweils nachfolgenden Ausschaltflanken der Impulse des PWM-Signals, (ii) zum Erzeugen von von der PWM-Signalpegelhöhe unabhängigen, definierten High- und Low-Phasen und (iii) zum Bereitstellen einer von dem ermittelten Flankenabstand abhängigen Steuergleichspannung sowie ein Stromsenkenmodul 14 mit einer Konstantstromquelle und wenigstens einer von dieser gesteuerten Lichtquelle 30 auf.
Patent DE-102019116247-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines rechteckigen Behälters auf einer Unterlage
Inventor: DEGENHARDT KLAUS
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-06-14
Granted: 2020-05-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Bestimmung der Position eines rechteckigen Behälters (10) auf einer Unterlage (1) mit vorgegebener Erstreckung in einer Ebene mit Hilfe einer Recheneinheit,wobei die ermittelte Position einer Entnahmeeinrichtung übermittelt wird, durch die Teile aus dem rechteckigen Behälter (10) mit gerade verlaufenden Behälterwänden (11, 12, 13, 14) entnehmbar sind,wobei zur Durchführung des Verfahrens mindestens ein erster Lichtlaufzeit-Scanner (20) eingesetzt wird, der mit der Recheneinheit in Verbindung steht, und der derart im Bereich der Unterlage (1) angeordnet ist, dass er in der Lage ist, den gesamten Bereich der Erstreckung der Unterlage (1) in der Ebene zu erfassen,wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst, die durch den Lichtlaufzeit-Scanner (20) und/oder die Recheneinheit ausgeführt werden:1. Scannen der Unterlage (1) über den gesamten Bereich der Unterlage, um einen im Scanbereich befindlichen Behälter (10) zu lokalisieren;2. Ermittlung der Polarkoordinaten der Punkte, die sich aus dem Schnittpunkt des Laserstrahls des Lichtlaufzeit-Scanners (20) mit zwei Behälterwänden (11, 12; 13, 14) ergeben;3. Ermittlung des Punktes (17) mit dem geringsten Abstand des Behälters zum ersten Lichtlaufzeit-Scanner (20);4. Zuordnung der Polarkoordinaten von einer Mehrzahl der Punkte jeweils zu beiden Seiten des Punktes (17) mit dem geringsten Abstand zu dem ersten Lichtlaufzeit-Scanner (20) (Eckpunkt) zur Bildung jeweils einer Punktreihe (30; 35), die der Form der Behälterwand (11, 12; 13, 14) folgt;5. Erstellung von zwei sich schneidenden Funktionsgeraden durch die Recheneinheit anhand der Punktreihen (30, 25) zu beiden Seiten des Punktes (17) mit dem geringsten Abstand zum ersten Lichtlaufzeit-Scanner (20) (Eckpunkt) unter Verwendung einer Ausgleichsrechenmethode;6. Bestimmung des Schnittpunktes der mindestens zwei Funktionsgeraden, (wobei sich der Schnittpunkt im Bereich des Punktes des geringsten Abstandes zu dem ersten Lichtlaufzeit-Scanner befindet);7. Bestimmung der Verdrehung des Gebildes aus den beiden sich schneidenden Funktionsgeraden in Bezug auf das durch die Position des Lichtlaufzeit-Scanners vorgegebenen Koordinatensystems unter Verwendung einer Ausgleichsrechenmethode.
Patent DE-102019116280-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Länge
Inventor: WISSMANN MARK
IPC: G01B11/02
Filed: 2019-06-14
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum interferometrischen Bestimmen einer Länge L und/oder einer Änderung der Länge L einer Messstrecke zwischen einem ersten Messpunkt 4 und einem zweiten Messpunkt 8, wobei ein Steuerungslichtstrahl in kreisender Bewegung um eine Mittenrichtung von dem ersten Messpunkt 4 zu dem zweiten Messpunkt 8 und von dort auf einen Detektor 28 gesendet wird und eine detektierte Intensität des Steuerungslichtstrahls als Steuerparameter verwendet wird.
Patent DE-102019126953-B3 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: EGELHOF ANDRÉ
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Ein Steuergerät für ein Fahrzeug, umfassend einen mit einer Spannungsquelle (16) verbundenen oder zu verbindenden Potenzialanschluss (14), einen Masseausgang (22) und eine Verarbeitungseinheit (12) mit einem Potenzialeingang (20), wobei in Zuordnung zu dem Masseausgang (22) eine Masseverlust-Erkennungsanordnung (27) vorgesehen ist, wobei die Masseverlust-Erkennungsanordnung (27) einen ersten Masseverlust-Erkennungsleitungsbereich (24) zur Verbindung des Masseausgangs (22) mit einem mit einem ersten Fahrzeugmasseanschluss (40) eines Fahrzeugs zu verbindenden ersten Massepotenzialanschluss (28) und einen zweiten Masseverlust-Erkennungsleitungsbereich (26) zur Verbindung des Masseausgangs (22) mit einem mit einem zweiten Fahrzeugmasseanschluss (42) eines Fahrzeugs zu verbindenden zweiten Massepotenzialanschluss (30) umfasst,ist gekennzeichnet durch eine Betriebsspannung-Erzeugungseinheit (18) zum Erzeugen einer vorbestimmten Betriebsspannung zwischen dem Potenzialeingang (20) der Verarbeitungseinheit (12) und dem Masseausgang (22) beruhend auf einer am Potenzialanschluss (14) anliegenden Versorgungsspannung, und durch:- eine erste Spannungserfassungsanordnung (60) zur Erfassung einer Spannung zwischen dem Potenzialeingang (20) und dem ersten Massepotenzialanschluss (28),- eine zweite Spannungserfassungsanordnung (62) zur Erfassung einer Spannung zwischen dem Potenzialeingang (20) und dem zweiten Massepotenzialanschluss (30),- eine dritte Spannungserfassungsanordnung (64) zur Erfassung einer Spannung zwischen dem Potenzialeingang (20) und dem Masseausgang (22).
Patent DE-102020116083-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Werkstückträger zur Drucksinterverbindung eines ersten und zweiten Verbindungspartners und Verfahren zur Drucksinterverbindung dafür
Inventor: KAISER MICHL
IPC: H01L21/58
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung und ein Verfahren, jeweils zur Drucksinterverbindung eines ersten und eines zweiten Verbindungspartners mit einer Sinterpresse, die ein Unterwerkzeug und ein Oberwerkzeug aufweist, und mit einem Werkstückträger, wobei der Werkstückträger auf dem Unterwerkzeug aufliegt und eine Aufnahmeeinrichtung, zur Anordnung des ersten Verbindungspartners auf einer Werkstückträgerauflagefläche dieser Aufnahmeeinrichtung, aufweist, wobei das Oberwerkzeug ein Druckelement mit einem Druckübertragungselement, vorzugsweise einem Sinterkissen aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung eine durchgehende Werkstückträgerausnehmung aufweist, die zumindest an zwei gegenüberliegenden Seiten der Aufnahmeeinrichtung durch die Werkstückträgerauflagefläche begrenzt ist, und wobei das Unterwerkzeug einen Stempelabschnitt aufweist, der aus einer Hauptfläche hervorsteht und eine Stempelabschnittsauflagefläche mit einer Normalenrichtung N aufweist, und wobei der Werkstückträger derart anordenbar ist, dass der Stempelabschnitt 36 in der Werkstückträgerausnehmung der Aufnahmeeinrichtung angeordnet ist und dadurch der erste Verbindungspartner auf der Stempelabschnittsauflagefläche zu liegen kommt.
Patent DE-102020212200-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Elektronenstrahlablenkung mittels einer Magneteinheit eines Linearbeschleunigersystems, Linearbeschleunigersystem, MeV-Strahlengerät und Computerprogrammprodukt zur Durchführung der Verfahren
Inventor: Müller Sven
IPC: H05H6/00
Filed: 2020-09-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Linearbeschleunigersystem, ein MeV-Strahlengerät, ein Verfahren für ein Erzeugen eines MeV-Elektronenstrahls und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.Das erfindungsgemäße Linearbeschleunigersystem für ein Erzeugen eines MeV-Elektronenstrahls weist- eine Linearbeschleunigerkavität mit einer Hülle auf, wobei die Hülle stirnseitig von einer Austrittöffnung für ein Austreten des MeV-Elektronenstrahls unterbrochen ist, und ist gekennzeichnet durch- eine zuschaltbare Magneteinheit, welche in einem Ablenkbetriebsmodus dazu konfiguriert ist, ein derartiges Magnetfeld innerhalb der Linearbeschleunigerkavität zu erzeugen, dass zumindest ein innerhalb der Linearbeschleunigerkavität emittiertes Elektron aufgrund einer durch das Magnetfeld erfolgten Ablenkung abseits von der Austrittöffnung mit der Hülle wechselwirkt, so dass im Ablenkbetriebsmodus eine Intensität des durch die Austrittöffnung durchgetretenen MeV-Elektronenstrahls geringer ist als eine Intensität des durch die Austrittöffnung durchgetretenen MeV-Elektronenstrahls in einem Strahlerzeugungsbetriebsmodus der Magneteinheit.
Patent DE-102021115292-B3 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Kontaktvorrichtung, elektrochemische Zelle sowie elektrochemischer Zellenstapel
Inventor: GERMER WIEBKE
IPC: H01M8/0297
Filed: 2021-06-14
Granted: 2022-09-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kontaktvorrichtung (1) umfassend ein elektrisch leitfähiges Substrat (2) sowie mindestens ein elektrisch leitfähiges und verformbares, vorzugsweise stoffdurchlässiges, Kontaktmittel (3, 3'), wobei das Substrat (2) und das Kontaktmittel (3, 3') in einem Kontaktbereich stoffschlüssig und elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind. Das Substrat (2) und das Kontaktmittel (3,3') sind dabei in dem Kontaktbereich mittels eines Polymermaterials (4, 4') miteinander verschweißt. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung der Kontaktvorrichtung vorgeschlagen. Ferner wird eine elektrochemische Zelle sowie ein elektrochemischer Zellenstapel vorgeschlagen, welche jeweils die Kontaktvorrichtung umfassen.
Patent DE-102021116676-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Einstellen eines Drehmoments
Inventor: KUO WEN-CHIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-06-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Anordnung zum Einstellen eines Drehmoments, aufweisend: einen ersten Hauptkörper (10), der eine erste Aufnahmehöhlung (11), eine erste Anzeigeskala (12) und eine zweite Aufnahmehöhlung (13); einen zweiten Hauptkörper (20) mit einem Antriebsabschnitt (21); ein erstes elastisches Element (28); eine erste Arretiereinheit (30), die sich in der ersten Aufnahmehöhlung (11) befindet; eine Einstelleinheit (40), die sich mit dem ersten Hauptkörper (10) mitbewegt; eine Anzeigeeinheit (50), die verschiebbar ist, um den Drehmomentwert der Anordnung anzuzeigen; einen dritten Hauptkörper (60), der die Anzeigeeinheit (50) umgibt; eine zweite Arretiereinheit (70), die sich gegenüber der ersten Arretiereinheit (30) dreht; eine dritte Arretiereinheit (80), die gegen den ersten Hauptkörper (10) in eine Arretierposition so drückbar ist, dass der erste Hauptkörper (10) am Drehen gegenüber dem zweiten Hauptkörper (20) gehindert ist, oder sich die erste Arretiereinheit (30) in eine Freigabeposition so bewegt, dass sich der erste Hauptkörper (10) gegenüber dem zweiten Hauptkörper (20) dreht, um den Drehmomentwert einzustellen.
Patent DE-102021131899-B3 (DE)
Title: Analysesystem, Analyseverfahren, Computerprogrammprodukt und Probenhalter
Inventor: LINN BRUNO
IPC: H01J37/20
Filed: 2021-12-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Analysesystem (1), ein Analyseverfahren und einen Probenhalter (301), welche es ermöglichen, eine Batterie (2) mittels eines Teilchenstrahlsystems (100) zu analysieren, insbesondere Bilder der Batterie (2) mit dem Teilchenstrahlsystem (100) aufzunehmen, während die Batterie (2) in einer Vakuumkammer (111) des Teilchenstrahlsystems (100) angeordnet ist und in der Vakuumkammer (111) gemäß einer Vielzahl unterschiedlicher Parameterwertesätze manipuliert wird. Beispielsweise wird die Batterie (2) bei einer vordefinierten Temperatur gehalten, ein vordefinierter Druck wird auf die Batterie (2) ausgeübt und die Batterie (2) wird nach einem Belastungsschema elektrisch aufgeladen und entladen und gleichzeitig werden Bilder der Batterie (2) mit dem Teilchenstrahlsystem (100) aufgenommen.
Patent DE-102021134253-B3 (DE)
Title: Schnellspannklemme
Inventor: SATTLER SVEN
IPC: A61B17/02
Filed: 2021-12-22
Granted: 2022-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellspannklemme zur Anbringung von chirurgischen Hilfsmitteln wie Wundhaken oder peripherer Operationstechnik an ein Rahmensystem, umfassend zwei mit einer zentralen Aufnahme für einen Zugbolzen versehene Klemmelemente, wobei das erste Klemmelement um die Achse des Zugbolzens drehbar gelagert ist und die Klemmelemente mittels des Zugbolzens, der durch in den Klemmelementen vorhandenen Durchtrittsöffnungen geführt ist, untereinander in mechanischer und drehbarer Wirkverbindung stehen, wobei weiterhin der Zugbolzen mit einem Exzenterhebel über einen Querbolzen in Verbindung steht, der Zugbolzen in einer gabelförmigen Aufnahme des zweiten Klemmelementes verschwenkbar gelagert ist und das an das Rahmensystem koppelbare erste Klemmelement zwei verbundene Schenkel mit einer Klemmöffnung aufweist. Erfindungsgemäß ist der Zugbolzen zweiteilig ausgebildet.
Patent DE-102021214014-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: MERKLE GEORG
IPC: F16H61/04
Filed: 2021-12-09
Granted: 2022-10-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug, das Automatikgetriebe, umfassend mindestens ein formschlüssiges Schaltelement, wobei vor dem Schließen des formschlüssigen Schaltelements anhand der ermittelten Drehzahlen von dessen Schaltelementhälften deren Differenzdrehzahl und ein Gradient (m) der Differenzdrehzahl (n_diff_FS) über der Zeit (t) bestimmt wird, wobei aus dem Gradienten (m1) ein erster Synchronpunkt (SP1) und damit ein Zeitpunkt (t1, t1s) zur Aktivierung des formschlüssigen Schaltelements errechnet wird, wenn der Gradient kleiner ist als ein bestimmter Wert, und wenn der Gradient größer ist als ein bestimmter Wert, der Verlauf der Differenzdrehzahl so verändert wird, dass sich ein weiterer, geringerer Gradient (m2) ergibt, aus welchem ein anderer Synchronpunkt errechnet wird. Wenn der weitere Gradient (m2) kleiner ist als ein weiterer bestimmter Wert wird ein zweiter Synchronpunkt (SP2) anhand des Wertes der Differenzdrehzahl (n_diff_FS) bestimmt, wobei beim Erreichen des zweiten Synchronpunktes (SP2) das formschlüssige Schaltelement geschlossen wird.
Patent DE-102022210034-B3 (DE)
Title: Kugelgelenk für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Kugelgelenks
Inventor: SONSALLA EIKE CHRISTIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-09-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (10) für ein Fahrzeug und mit einem Gelenkgehäuse (11) sowie mit einem Gelenkinnenteil (1, 21, 22, 23, 24), wobei in einer Gehäuseausnehmung (12) des Gelenkgehäuses (11) eine Gelenkkugel (2) des Gelenkinnenteils (1, 21, 22, 23, 24) angeordnet ist, und mit einer Gleitlagerung (13) aus einem Kunststoffmaterial, die zwischen einer Innenseite der Gehäuseausnehmung (12) und der Gelenkkugel (2) spritzgegossen ist, wobei die Gleitlagerung (13) positionsfest an dem Gelenkgehäuse (11) gehalten ist und die Gelenkkugel (2) gelenk- und gleitbeweglich in der Gleitlagerung (13) gelagert ist. Um die Gleit- und/oder Reibungseigenschaften der Gelenkkugel (2), insbesondere eine Aufnahme und/oder Verteilung eines Schmiermittels zu verbessern, ist das Kugelgelenk (10) dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche (5) der Gelenkkugel (2) mehrere vereinzelte und/oder strangartige Gleitmittelabschnitte (6) aufgebracht sind, wobei die Gelenkkugel (2) in Bezug zu den Gleitmittelabschnitten (6) gleitbeweglich an diesen anliegt und die mehreren Gleitmittelabschnitte (6) formschlüssig in der Gleitlagerung (13) aufgenommen und gehalten sind.