baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020734-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: HILBK HOLGER
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-05-03
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs (1), welches als Soft-Top ausgebildet ist und zwischen einem einen Fahrgastraum (5) überdeckenden, geschlossenen Zustand und einem den Fahrgastraum (5) freigebenden, offenen Zustand überführbar ist, umfassend eine Führungseinrichtung (31, 31'), welche eine Bewegung einer Heckscheibe (13) bei einer Verdeckbewegung steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (31, 31') mit einer an einem Verdeckgestänge (14) angeordneten Führungsbahn (33, 47) und einer Hebeleinrichtung (35, 35') ausgebildet ist, wobei die Hebeleinrichtung (35, 35') mit einem ersten Verbindungspunkt (37) an die Heckscheibe (13) angebunden ist und mit einem zweiten Verbindungspunkt (39) in der Führungsbahn (33, 47) gelagert ist, und der zweite Verbindungspunkt (39) der Hebeleinrichtung (35, 35') bei einer Verdeckbewegung in der Führungsbahn (33, 47) geführt ist, und wobei die Führungsbahn (33, 47) an dem Verdeckgestänge (14) an einer wenigstens annähernd in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden, einen Stoffhaltebügel (25) in einem geschlossenen Zustand des Verdecks (3) in eine untere Position drückenden Spannstange (27) oder an einer einen Verdeckbezug (11) in geschlossenem Zustand des Verdecks (3) spannenden, in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Traverse angeordnet ist.
Patent DE-102007030232-B4 (DE)
Title: Reifenmodul für Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B29D30/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Reifenmodul (3) für Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen, Seitenwänden und einer Reifeninnenseite (2), wobei das Reifenmodul (3) einen auf der Reifeninnenseite (2) befestigten Container (6) aus einem elastischen Material sowie ein Elektronikmodul mit integrierten elektronischen Bauteilen umfasst, wobei das Elektronikmodul im Container (6) angeordnet ist und der Container (6) auf seiner Unterseite zumindest eine Aussparung (13, 14) aufweist und daher nur in Teilbereichen mit der Reifeninnenseite (2) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (13, 14) von einem sie umlaufenden Anbindungsbereich zur Reifeninnenseite (2) umgeben ist und eine Höhe von etwa 0,5 mm bis 1,6 mm an ihrer höchsten Stelle aufweist.
Patent DE-102007030439-B4 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: YAMASHITA YASUHIRO
IPC: G01F1/684
Filed: 2007-06-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Strömungssensor mit:einem Grundkörper (14) mit einem Durchflussdurchgang (12), der wenigstens durch eine obere Wand (26) und eine untere Wand (28) gebildet wird, wobei ein zu messendes Fluid durch den Durchflussdurchgang (12) strömt, undeinem Sensor (16), der entlang der oberen Wand (26), die den Durchflussdurchgang (12) bildet, so angeordnet ist, dass er dem Durchflussdurchgang (12) zugewandt ist,wobei der Durchflussdurchgang (12) eine flache Drosselfläche (24a), die dem Sensor (16) gegenüberliegt, und eine erste geneigte Fläche (24b) aufweist, die kontinuierlich stromaufwärts der Drosselfläche (24a) unter einem konstanten Winkel zur Drosselfläche (24a) ausgebildet ist, wobei die erste geneigte Fläche (24b) so angeordnet ist, dass der Durchflussdurchgang (12), der zwischen der oberen Wand (26) und der ersten geneigten Fläche (24b) gebildet wird, sich zu der stromaufwärtsseitigen Seite erweitert, undwobei die erste geneigte Fläche (24b) einen solchen Winkel hat, dass eine Verlängerungslinie der ersten geneigten Fläche (24b), die stromabwärts gerichtet ist, durch eine Position in der oberen Wand (26) hindurch tritt, die gegenüber einem Erfassungsabschnitt (16a), der an einer Erfassungsfläche (16b) des Sensors (16) vorgesehen ist, zu der stromaufwärtsseitigen Seite versetzt ist, undwobei eine Länge (L2) der Drosselfläche (24a) in einer Strömungsrichtung des zu messenden Fluids drei bis vier Mal so groß ist wie eine Länge (L1) des Sensors (16) in der Strömungsrichtung.
Patent DE-102007043820-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Korrekturwerts einer Bremsfleckposition einer Röntgenquelle einer Messanordnung sowie eine Messanordnung zum Erzeugen von Durchstrahlungsbildern
Inventor: GEORGI BERND
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-09-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Messanordnung (1) zum Erzeugen von Durchstrahlungsbildern eines Messobjekts (4), insbesondere von Durchstrahlungsbildern für ein Erzeugen eines dreidimensionalen Bilds des Messobjekts (4) mittels Rückprojektion, umfassendeine Röntgenquelle (2) mit einem Brennfleck (12), an dem eine zur Abbildung verwendete elektromagnetische Strahlung erzeugt wird, einen Detektor (5) zum Erfassen der Durchstrahlungsbilder,zusätzlich eine Referenzobjektaufnahme (41) zum reproduzierbaren Aufnehmen eines Referenzobjekts (42) in einer Referenzstellung im Strahlengang undeine Auswerteeinheit (6) zum Ermitteln von geometrischen Parametern in einem Referenzbild, das eine Abbildung des Referenzobjekts (42) in der Referenzstellung bei bekannter Brennfleckposition repräsentiert, und einem Korrekturbild, das eine Abbildung des Referenzobjekts (42) in der Referenzstellung bei einer zu korrigierenden Brennfleckposition ist, und zum Ableiten mindestens eines Korrekturwerts für die Brennfleckposition, wobei die Referenzobjektaufnahme (41) drei Paare von jeweils zu einer entsprechenden Mittelachse (52) parallel ausgerichteten Zylinderflächen (51) umfasst, wobei die Mittelachsen (52) sich in einem Punkt schneiden, und wobei das Referenzobjekt (42) drei Kugelsektoroberflächen (57) umfasst, die für ein Ineinandergreifen mit den Zylinderflächen (51) zum zentrierten reproduzierbaren Anordnen des Referenzobjekts (42) ausgebildet sind.
Patent DE-102007056860-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager mit gemeinsamen Verschlusselementen für Wälzkörpereinfüllkanäle
Inventor: SCHUPIES ANDREAS
IPC: F16C29/08
Filed: 2007-11-26
Granted: 2023-01-19
Abstract: Führungswagen (13) für ein Linearwälzlager (10), welcher über wenigstens zwei Wälzkörperreihen (44), die in einem endlosen Umlaufkanal (131) aufgenommen sind, an einer sich in einer Längsrichtung (111) erstreckenden Führungsschiene (11) längsbeweglich abstützbar ist, wobei der endlose Umlaufkanal (131) von einen Tragkanal (101), der von einer Wagenlaufbahn (142) am Führungswagen (13) und einer Schienenlaufbahn (112) an der Führungsschiene (11) definiert wird, einem Rückführkanal (341) und zwei Umlenkkanälen (211), die die Enden des Tragkanals (101) und des Rückführkanals (341) miteinander verbinden, gebildet wird, wobei an wenigstens zwei Umlaufkanälen (211) ein Einfüllkanal (237) für die Wälzkörper (44) vorgesehen ist, der mit einem gemeinsamen Verschlusselement (29) verschlossen ist, welches am Führungswagen (13) befestigt ist,wobei die Einfüllkanäle (237), die dem gemeinsamen Verschlusselement (29) zugeordnet sind, vollständig getrennt voneinander ausgeführt sind, wobei das Verschlusselement (29) von einer Tragplatte (291) gebildet wird, an der Verschlussfortsätze (292) vorgesehen sind, die an die getrennten Einfüllkanäle (237) angepasst sind, wobei die Tragplatte (291) senkrecht zur Längsrichtung (111) (44) angeordnet ist und die Führungsschiene (11) U-förmig überspannt, wobei am Rand der Tragplatte (291) wenigstens eine erste Dichtlippe (294) vorgesehen ist, die in Dichteingriff mit der Führungsschiene (11) bringbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zweite Dichtlippe (295) an einem Längsfortsatz (296) vorgesehen ist, der in Längsrichtung (111) von der Tragplatte (291) absteht, wobei die zweite Dichtlippe (295) in Dichteingriff mit der Führungsschiene (11) bringbar ist, wobei der Längsfortsatz (296) mit der zweiten Dichtlippe (295) einstückig mit der Tragplatte (291) ausgeführt ist.
Patent DE-102007060469-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung eines Bohrers
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B23B47/00
Filed: 2007-12-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Bohrers (5) mit einem Gehäuse (1), welches mittels Befestigungsmitteln (6) an einem Werkstück (13) befestigbar ist, wobei das Gehäuse (1) eine Führungsöffnung (4) zum Einstecken des Bohrers (5) aufweist und die Führungsöffnung (4) in eine Kammer (2) mündet, deren Durchmesser größer ist als der dem Durchmesser eines Führungsabschnittes (20) des Bohrers (5) entsprechende Durchmesser der Führungsöffnung (4), gekennzeichnet durch ein in der Kammer (2) angeordnetes Speichermittel (3) zur Aufnahme einer Flüssigkeit.
Patent DE-102007060742-B4 (DE)
Title: Durchflussmengeneinstellventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K37/00
Filed: 2007-12-17
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ein Durchflussmengeneinstellventil mit: einem Körper (16, 18, 20) mit einem Durchgang (40a, 40b), durch welchen ein Druckfluid fließt, einem Ventilstopfen (26), der verschiebbar innerhalb des Körpers (16, 18, 20) vorgesehen ist und der auf einem in dem Körper (16, 18, 20) ausgebildeten Ventilsitz (42) aufsetzbar ist, einem Anzeigeelement (28), das auf der Basis einer Verschiebung des Ventilstopfens (26) in einer axialen Richtung verschoben wird, wodurch eine visuelle Überprüfung eines Öffnungs-/Schließgrades des Ventilstopfens (26) von außen ermöglicht wird, und einem Betätigungselement (24) mit einem ersten Gewindeabschnitt (74), mit welchem der Ventilstopfen (26) verschraubt ist, und einem zweiten Gewindeabschnitt (104), mit welchem das Anzeigeelement (28) verschraubt ist, wobei das Betätigungselement (24) drehbar an dem Körper (16, 18, 20) gehalten wird, wobei der Ventilstopfen (26) und das Anzeigeelement (28) durch Drehung des Betätigungselements (24) jeweils in der axialen Richtung verschoben werden und wobei eine Gewindesteigung des zweiten Gewindeabschnitts (104) größer ist als eine Gewindesteigung des ersten Gewindeabschnitts (74), wobei der Ventilstopfen (26) einen Mantel (80) aufweist, der sich von einer äußeren Umfangsfläche des Ventilstopfen (26) radial nach außen erstreckt, und ein ringförmiges Schutzelement (88) aus einem elastischen Material, wobei das Schutzelement (88) so angeordnet ist, dass es in Kontakt mit dem Mantel (80) steht, und einen zylindrischen Ringkörper (90), wobei der zylindrische Ringkörper (90) das Schutzelement (88) gegen den Mantel (80) presst.
Patent DE-102008028125-B4 (DE)
Title: Magnetischer Kreis mit zuschaltbarem Permanentmagnet
Inventor: RIMBRECHT ANDREAS
IPC: H01F7/122
Filed: 2008-06-13
Granted: 2012-09-13
Abstract: Magnetischer Kreis (10) mit – wenigstens einer bestrombaren Spule (11), die an einem Polkern (12a) angeordnet ist, – wenigstens einem bewegbaren Anker (12b), – wenigstens einer Rückstellfeder (17), die den Anker (12b) in unbestromtem Zustand der Spule (11) rückstellt, – einem Joch (13) zur Führung eines Magnetfelds und – wenigstens einem Permanentmagneten (14), wobei der wenigstens eine Permanentmagnet (14) in den magnetischen Kreis (10) zuschaltbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (14) und die Spule (11) ein gemeinsames Joch (13) aufweisen, das Joch (13) den Permanentmagneten in Richtung einer Längsachse des Ankers (12b), vollständig überragt und in einem Längsschnitt gesehen u-förmig übergreift, wobei der Permanentmagnet (14) senkrecht zu der Längsachse ausgerichtet ist.
Patent DE-102008043524-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-11-06
Granted: 2021-10-14
Abstract: Beschleunigungssensor umfassend:- ein Basissubstrat (100),- eine gegenüber dem Basissubstrat (100) ortsfest angeordnete erste Elektrodenstruktur (210),- ein gegenüber dem Basissubstrat (100) auslenkbar angeordnetes Sensorelement (300) mit einem ersten Elektrodenbereich (311), und- wenigstens ein Federelement (410, 420, 430, 440), über das das Sensorelement (300) derart elastisch mit dem Basissubstrat (100) gekoppelt ist, dass ein Auslenken des Sensorelements (300) gegenüber dem Basissubstrat (100) eine Änderung des Abstands zwischen der ersten Elektrodenstruktur (210) und dem ersten Elektrodenbereich (311) bewirkt, wobei das Sensorelement (300) und die erste Elektrodenstruktur (210) wenigstens teilweise übereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (300) und die erste Elektrodenstruktur (210) aus einer gemeinsamen Funktionsschicht (120) gebildet sind.
Patent DE-102008051129-B4 (DE)
Title: Pumpe sowie Brennkraftmaschine
Inventor: STOERMER MARKUS
IPC: F04B23/04
Filed: 2008-10-10
Granted: 2012-06-28
Abstract: Pumpe (6) zum Pumpen eines Fluids, wobei eine Antriebswelle (12) der Pumpe (6) drehfest mit einer weiteren Antriebswelle einer weiteren, ein weiteres Fluid pumpenden Pumpe (7) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (6) gemeinsam mit der weiteren Pumpe (7) in einem das weitere Fluid aufweisenden Fluidbehälter (4) angeordnet ist, und dass eine Abführeinrichtung (16) vorgesehen ist, mittels welcher aus der Pumpe (6) durch eine Undichtheit austretendes Fluid und/oder aus der weiteren Pumpe (7) durch eine Undichtheit austretendes weiteres Fluid abführbar ist, wobei die Pumpe (6) und die Abführeinrichtung (16) von dem Fluidbehälter (4) fluidtechnisch getrennt sind.
Patent DE-102008051243-B4 (DE)
Title: Volumenakustikwellenvorrichtung
Inventor: HANDTMANN MARTIN
IPC: H03H9/50
Filed: 2008-10-10
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung (110, 120, 130) aufweisend:  einen Volumenakustikwellenresonator (110);  einen gestapelten Kristallfilter (120), der mit dem Volumenakustikwellenresonator (110) akustisch gekoppelt (130) ist,  wobei der Volumenakustikwellenresonator (110) umfasst:  eine erste Elektrode (114),  eine erste piezoelektrische Schicht (112), welche mindestens teilweise auf der ersten Elektrode (114) angeordnet ist, und  eine zweite Elektrode (116), welche mindestens teilweise auf der ersten piezoelektrischen Schicht (114) angeordnet ist;  wobei der gestapelte Kristallfilter (120) umfasst:  eine dritte Elektrode (122),  eine zweite piezoelektrische Schicht (121), welche mindestens teilweise auf der dritten Elektrode (122) angeordnet ist,  eine vierte Elektrode (124), welche mindestens teilweise auf der zweiten piezoelektrischen Schicht (121) angeordnet ist,  eine dritte piezoelektrische Schicht (125), welche mindestens teilweise auf der vierten Elektrode (124) angeordnet ist, und  eine fünfte Elektrode (126), welche mindestens teilweise auf der dritten piezoelektrischen Schicht (125) angeordnet ist;  wobei die Vorrichtung (110, 120, 130) ferner aufweist:  einen ersten Anschluss (1) enthaltend einen ersten Anschlusspunkt (115) und einen zweiten Anschlusspunkt (117), und  einen zweiten Anschluss (2) enthaltend einen ersten Anschlusspunkt (129) und einen zweiten Anschlusspunkt (128),  wobei die erste Elektrode (124) mit dem ersten Anschlusspunkt (115) des ersten Anschlusses (1) gekoppelt ist und die zweite Elektrode (116) mit dem zweiten Anschlusspunkt (117) des ersten Anschlusses (1) gekoppelt ist, und  wobei die vierte Elektrode (124) mit dem ersten Anschlusspunkt (129) des zweiten Anschlusses (2) gekoppelt ist und die dritte Elektrode (122) und die fünfte Elektrode (126) mit dem zweiten Anschlusspunkt (128) des zweiten ...
Patent DE-102009000722-B4 (DE)
Title: Speichermodul eines elektrischen Speichers und Verfahren zur Bestimmung der Zellspannungen von Speicherzellen eines Speichermoduls
Inventor: BOEHM ANDRE
IPC: H01M10/48
Filed: 2009-02-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Speichermodul (1) eines elektrischen Speichers (2), insbesondere einer wiederaufladbaren Batterie (3), mit mehreren elektrisch in Serie geschalteten Speicherzellen (5) und mit einer mindestens eine Messeinrichtung (18,20) zur Spannungsermittlung aufweisenden Vorrichtung (24) zur Bestimmung der Zellspannungen der Speicherzellen (5), wobei die Speicherzellen (5) je zwei Kontaktelemente (6,7) aufweisen, die zwei parallele Folgen (9,10) von Kontaktelementen (6,7) bilden, zwei unterschiedlich gepolte Kontaktelemente (6,7) als Endkontaktelemente (11,12) der Serienschaltung ausgebildet sind und die übrigen Kontaktelemente (6,7) innerhalb ihrer Folgen (9,10) paarweise zu mindestens einem Kontaktpaar (13) elektrisch leitend verbunden sind, wobei jeder Folge (9,10) jeweils eine Messeinrichtung (18,20) zugeordnet ist, die mit jedem Kontaktpaar (13) und jedem Endkontaktelement (11,12) ihrer zugeordneten Folge (9,10) elektrisch verbunden ist und genau eine der Messeinrichtungen (18,20) mit genau einem Kontaktpaar (13) oder genau einem Endkontaktelement (11,12) der anderen Folge (10,9) verbunden ist.
Patent DE-102009004023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Start-Stop-Betriebs eines Fahrzeugs mit Hybridantrieb und ein entsprechendes Fahrzeug
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60W20/15
Filed: 2009-01-08
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Start-Stop-Betriebs eines Fahrzeugs (1), welches einen Hybridantrieb mit Verbrennungsmotor (2) und Elektromotor (3), eine Betriebsbremse (8) mit ABS und eine elektrische Feststellbremse (10) aufweist,mit folgenden Verfahrensschritten:(S1) Ermitteln, Überwachen und Auswerten von Betriebsparametern des Fahrzeugs (1), des Verbrennungsmotors (2), des Elektromotors (3), der Betriebsbremse (8) und der elektrischen Feststellbremse (10), wobei die Betriebsparameter Fahrzeuggeschwindigkeit, Raddrehzahl, Drehzahlen des Verbrennungsmotors (2) und des Elektromotors (3), Betätigungen und Zustände eines Betriebsbremspedals (9), eines Feststellbremshebels (11) und eines Gaspedals aufweisen;(S2) Automatisches Lösen der elektrischen Feststellbremse (10) bei einer Startanforderung aufgrund ermittelter Betriebsparameter;(S3) Antreiben des Fahrzeugs (1) mit dem Elektromotor (3) zum Anfahren;(S4) Starten des Verbrennungsmotors (2) mit dem Elektromotor (3), wenn der Verbrennungsmotor (2) ausgeschaltet ist,(S5) Antreiben des Fahrzeugs (1) mit dem Elektromotor (3) und dem Verbrennungsmotor (2);(S6) Aktivieren eines Generatorbetriebs des Elektromotors (3) bei Bremsanforderung aufgrund ermittelter Betriebsparameter;(S7) Aktivieren der Betriebsbremse (8); und(S8) Automatisches Feststellen der elektrischen Feststellbremse (10) bei angehaltenem Fahrzeug (1) nach einer vorher festlegbaren Verzögerungszeit wobei, wenn im Verfahrensschritt (S1) Ermitteln, Überwachen und Auswerten von Betriebsparametern des Fahrzeugs (1), des Verbrennungsmotors (2), des Elektromotors (3), der Betriebsbremse (8) und der elektrischen Feststellbremse (10), wobei die Betriebsparameter Fahrzeuggeschwindigkeit, Raddrehzahl, Drehzahlen des Verbrennungsmotors (2) und des Elektromotors (3), Betätigungen und Zustände eines Betriebsbremspedals (9), eines Feststellbremshebels (11) und eines Gaspedals aufweisen, ein defektes Betriebsbremspedal (9) festgestellt wird und bei fahrendem Fahrzeug eine Bremsanforderung mittels des Betriebsbremspedals (9) und/oder Feststellbremshebels (11) erfolgt, das Verfahren weiterhin folgende Verfahrensschritte für eine Notlauffunktion aufweist:(S1.B1) Aktivieren von betriebsfähigen elektrischen Modulen einer Steuereinheit ABS (14) der Betriebsbremse (8);(S1.B2) Aktivieren eines Generatorbetriebs des Elektromotors (3);(S1.B3) Aktivieren der elektrischen Feststellbremse (10); und(S1.B3) Automatisches Feststellen der elektrischen Feststellbremse (10) bei angehaltenem Fahrzeug (1) nach einer vorher festlegbaren Verzögerungszeit.
Patent DE-102009006926-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Verfahren zur Erfassung von Daten, Messsystem und Computerprogramm
Inventor: KOHLERT DIETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2009-02-02
Granted: 2013-09-05
Abstract: Integrierte Schaltung, die folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Zellen (100; 100-1... 100-4), wobei jede Zelle (100; 100-1... 100-4) folgendes aufweist: einen ersten Versorgungsknoten (120); einen zweiten Versorgungsknoten (140); eine Serienschaltung mit einem ersten Transistor (160, S1), einem zweiten Transistor (170, S2) und einem elektrischen Element (110, RX), wobei die Serienschaltung zwischen den ersten und den zweiten Versorgungsknoten (120, 140) gekoppelt ist, und wobei das elektrische Element (110, RX) einen ersten und einen zweiten Knoten umfasst; einen zwischen den ersten Knoten des elektrischen Elements (110, RX) und einen ersten Ausgangsknoten (220) der Zelle (100; 100-1... 100-4) gekoppelten dritten Transistor (240, S3); und einen zwischen den zweiten Knoten des elektrischen Elements (110, RX) und einen zweiten Ausgangsknoten (250) der Zelle (100; 100-1... 100-4) gekoppelten vierten Transistor (270, S4), wobei ein Steueranschluss des ersten, des dritten und des vierten Transistors (160, 240, 270, S1, S3, S4) mit einem ersten Kontrollknoten (180) der Zelle (100; 100-1... 100-4) gekoppelt ist; und wobei ein Steueranschluss des zweiten Transistors (170, S2) mit einem zweiten Kontrollknoten (200) der Zelle (100; 100-1... 100-4) gekoppelt ist.
Patent DE-102009014651-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Höhenversteller
Inventor: HAIDA STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-03-27
Granted: 2015-01-15
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzversteller (1), den im Betriebsfall ein Antriebsmittel (4) antreibt, wobei zwischen dem Sitzversteller (1) und dem Antriebsmittel (4) eine Überlastsicherung (3.1, 4.1, 4.2) angeordnet ist, die im Überlastfall die Übertragung eines zu hohen Drehmomentes von dem Antriebsmittel (4) auf den Sitzversteller (1) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastsicherung zwei im Betriebsfall formschlüssig zusammenwirkende Mittel (3.1, 4.2) sind, dass die Mittel (3.1, 4.2) zumindest teilweise kegelförmig oder kegelstumpfförmig ausgebildet sind, dass sich der Kegelwinkel (α) mit der Längsachse (x) verändert, wodurch eine kegelwinkelgesteuerte Verrastung beziehungsweise Entrastung der Mittel (3.1, 4.2) möglich ist, sodass, sobald eine gewisse Hemmkraft bzw. ein gewisses Hemmdrehmoment überwunden sind, die Mittel (3.1, 4.2) vergleichsweise leicht außer Eingriff geraten bzw. vergleichsweise leicht wieder einrasten.
Patent DE-102009035628-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit miteinander verschweißten Kunststoffteilen für einen Verbrennungsmotor sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: Müller Reinhard
IPC: B29C65/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fluidführende Motorbaugruppe mit mindestens zwei längs mindestens einer ersten Schweißnaht miteinander verschweißten thermoplastischen Kunststoffteilen, wobei die zwei Kunststoffteile mit von jeweils einem Wandbereich der beiden Kunststoffteile gebildeten Fügeflächen gegeneinander anliegen und die erste Schweißnaht in diesen Fügeflächen liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die die Fügeflächen überdeckenden Wandbereiche der beiden Kunststoffteile aus einem für Schweißlaserlicht zumindest im Wesentlichen undurchlässigen Werkstoff bestehen, zum Verschweißen mindestens ein erstes der beiden Kunststoffteile längs der ersten Schweißnaht mittels eines heißen Gases aufgeschmolzen wurde und mindestens dieses erste Kunststoffteil ein Schaumkunststoffteil mit Gasbläschen ist, welche mit einem gegenüber dem geschmolzenen Kunststoff des ersten Kunststoffteils inerten Gas gefüllt sind.
Patent DE-102009036518-B4 (DE)
Title: Raumfahrt-Flugkörper und Verfahren zur Durchführung eines Landevorgangs desselben
Inventor: DIETLEIN INGRID DIPL ING
IPC: B64G1/40
Filed: 2009-08-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: Raumfahrt-Flugkörper (1) mit mindestens zwei eine resultierende Schubkraft in Richtung einer Schubachse (7) des Raumfahrt-Flugkörpers erzeugenden Triebwerken (5, 6), wobei der Raumfahrt-Flugkörper (1) einen Treibstoff und einen Oxidator mitführt, wobei a) die Triebwerke (5, 6) verschwenkbar an einem Grundkörper (2) angelenkt sind mit einem Schwenk-Freiheitsgrad zur Veränderung eines Winkels (α) gegenüber der Schubachse (7), b) eine Steuereinheit (16) vorgesehen ist, c) mindestens ein mit der Steuereinheit (16) in Steuerverbindung stehenden Aktuator (3, 3a) vorgesehen ist, der derart mit den Triebwerken (5, 6) gekoppelt ist, dass eine Betätigung des mindestens einen Aktuators (3, 3a) durch die Steuereinheit (16) ca) eine Verschwenkung der Triebwerke (5, 6) mit einer Veränderung der zugeordneten Winkel (α1, α2) und cb) eine Veränderung der resultierenden Schubkraft in Richtung der Schubachse (7) zur Folge hat, und d) ein Sensor (19) vorgesehen ist, der da) den Abstand des Raumfahrt-Flugkörper (1) von einer Landefläche erfasst und db) mit der Steuereinheit (16) gekoppelt ist zur Steuerung der resultierenden Schubkraft durch Verschwenkung der Triebwerke.