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Patent DE-102020131872-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät oder Möbel
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: A47B88/453
Filed: 2020-12-01
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) oder Möbel weist einen Korpus (2) auf, wenigstens ein aus dem Korpus (2) ausfahrbares Schubelement (3), insbesondere einen Schubkasten, eine Antriebseinrichtung (4), mit der das Schubelement (3) relativ zum Korpus (2) bewegbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (4) wenigstens einen durch einen Antriebsmotor (42) antreibbaren, um eine Schwenkachse (46) verschwenkbaren Hebel (41) aufweist, wobei an dem Hebel (41) ein Roll- oder Gleitelement (43) angeordnet ist, das in einer an einer Unterseite des Schubelements (3) angeordneten Kulisse (35) verfahrbar ist.
Patent DE-102020132501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsprozesses einer Gastherme und Gastherme
Inventor: HERMANN JENS
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsprozesses einer Gastherme 100, wobei ein Gasgemisch 105, umfassend ein Gas 104 und ein Brenngas 103, zu einem Abgas verbrannt wird,
 - wobei das Gasgemisch 105 erzeugt wird, indem über ein erstes Stellglied 106 eine Gasmenge und über ein zweites Stellglied 102 eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden,
 - wobei wenigstens ein erster Sensor 108 mit einem Abgasteilstrom 118 beaufschlagt wird,
 - wobei der erste Sensor 108 kontinuierlich eine thermische Stoffeigenschaft des Abgasteilstroms 118 erfasst
 - wobei der erste Sensor 108 ein von dem Abgasteilstrom 118 abhängiges erstes Sensorsignal an ein Steuergerät 107 übermittelt,
 - wobei wenigstens ein zweiter Sensor 109 mit dem Abgasteilstrom 118 beaufschlagt wird,
 - wobei der zweite Sensor 109 kontinuierlich eine Temperatur des Abgasteilstroms 118 erfasst und
 - wobei der zweite Sensor 109 ein von dem Abgasteilstrom 118 abhängiges zweites Sensorsignal an das Steuergerät 107 übermittelt.
Patent DE-102020132659-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Dialysekonzentrates
Inventor: BESSLER PATRICK
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Dialysekonzentrats oder einer sonsti-gen Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung einen Zulauf für das ein Lösungsmittel zur Lösung von oder Mischung mit einem in einem Behälter befindlichen Rohstoff, der in dem Lösungsmittel lösbar bzw. mit diesem mischbar ist, sowie einen Behälter mit einem mittels des Lösungsmittels zu lösenden bzw. mit dem Lösungsmittel mischbaren Rohstoffes enthält, wobei die Vorrichtung Verbindungsmittel zur Verbindung mit dem Behälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Mischeinheit aufweist, die selbstregulierend ist und eine Mischleitung und eine in der Mischleitung angeordnete Ansaugeinheit und eine Mischkammer umfasst, wobei die Ansaugeinheit mit dem Zulauf für das Lösungsmittel und mittels einer Saugleitung mit dem mit der Vorrichtung verbindbaren Behälter in Fluidverbindung gebracht werden kann und wobei stromabwärts der Mischkammer eine Rücklaufleitung zurück zu dem mit der Vorrichtung verbindbaren Behälter führt.
Patent DE-102020133797-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem, Nachrüstsystem und Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems
Inventor: WEGENER MARCEL
IPC: G08B17/103
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) zur Überwachung mindestens eines ersten Innenbereichs (5) umfassend wenigstens eine Digitalkamera (2) eine Datenübertragungseinrichtung (3) und eine Benutzerschnittstelle (4), wobei die Digitalkamera (2) in dem ersten Innenbereich (5) angeordnet ist und wobei die Benutzerschnittstelle (4) in einem zweiten Innenbereich (6) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Nachrüstsystem (501) zur Nachrüstung eines Überwachungssystems (601) in ein Sicherheitssystem (1), wobei das nachzurüstende Überwachungssystem (601) wenigstens eine Digitalkamera (2), eine Datenübertragungseinrichtung (3) und eine Benutzerschnittstelle (4) umfasst, wobei die Digitalkamera (2) in einem ersten Innenbereich (5) angeordnet ist und wobei die Benutzerschnittstelle (4) in einem zweiten Innenbereich (6) angeordnet ist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Sicherheitssystems (1).
Patent DE-102020204607-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Restlebensdauer oder einer Restlaufleistung für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: JESORSKY OLIVER
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer erwarteten Restlebensdauer oder einer erwarteten Restlaufleistung für ein zu bewertendes Fortbewegungsmittel. Bei dem Verfahren werden nutzungsbezogene Daten und lebensdauerbezogene Daten für eine Vielzahl von Fortbewegungsmitteln empfangen (S1). Mit den empfangenen nutzungsbezogenen Daten und lebensdauerbezogenen Daten wird ein Algorithmus des maschinellen Lernens trainiert (S2). Zudem werden nutzungsbezogene Daten für das zu bewertende Fortbewegungsmittel empfangen (S3). Der trainierte Algorithmus wird auf diese empfangenen nutzungsbezogenen Daten für das zu bewertende Fortbewegungsmittel angewandt (S4), um eine erwartete Restlebensdauer oder eine erwartete Restlaufleistung für das zu bewertende Fortbewegungsmittel zu ermitteln. Die vom Algorithmus ermittelten Werte können zur weiteren Verwendung ausgegeben werden (S5).
Patent DE-102020205145-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Materialinformation
Inventor: TAMANG PRAVEEN
IPC: G01H1/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Ermitteln einer Materialinformation betreffend ein Werkstück (16) vorgeschlagen, umfassend die Verfahrensschritte
 • Bereitstellen von Schall-Messdaten betreffend das Werkstück (16),
 • Ermitteln der Materialinformation aus den bereitgestellten Schall-Messdaten mittels eines maschinellen Lernsystems (58), wobei das maschinelle Lernsystem (58) eingerichtet ist, die Materialinformation basierend auf den bereitgestellten Schall-Messdaten zu ermitteln.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (100) zum Anlernen des maschinellen Lernsystems (58), sowie ein Computerprogramm, ein computerlesbares Speichermedium, ein elektrisches Gerät (10) und ein System, die jeweils dazu vorgesehen und eingerichtet sind, die vorgeschlagenen Verfahren (100, 200) auszuführen.
Patent DE-102020205206-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für Atemluft
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N33/497
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion von Stickoxiden und/oder Stickstoff/Wasserstoffverbindungen, insbesondere Ammoniak (NH3), in einem Fluid, mit einer Kammer, mit einer Zuführvorrichtung zur Zuführung des Fluids in die Kammer, und mit einem Sensorelement, welches innerhalb der Kammer angeordnet ist, wobei das Sensorelement zur Detektion von Stickoxiden und/oder Stickstoff/Wasserstoffverbindungen, insbesondere Ammoniak (NH3), ausgebildet ist, wobei die Zuführvorrichtung durch eine Düse oder einen Zerstäuber gebildet ist, welche beispielsweise Teil einer weiteren Vorrichtung zur Detektion einer Komponente in der Atemluft eines Menschen sein kann, die eine Einblasvorrichtung, ein Sensorelement und ein Anzeigeelement aufweist, wobei die Einblasvorrichtung zur Aufnahme und Weiterleitung der Atemluft ausgebildet ist, wobei die von der Einblasvorrichtung weitergeleitete Atemluft auf einen messempfindlichen Bereich eines Sensorelementes geleitet wird, wobei das Anzeigeelemente dazu eingerichtet ist, ein Signal auszugeben, welches abhängig von der an dem Sensorelement ermittelten Zusammensetzung der Atemluft erzeugt ist.
Patent DE-102020205797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Siliziumkarbid, SiC, - MOSFET-Anordnung sowie Vorrichtung
Inventor: WINKLER JONATHAN
IPC: H01L29/06
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Siliziumkarbid, SiC, - MOSFET-Anordnung (2), die zwei oder mehr elektrisch zueinander parallel geschaltet eingerichtete SiC-MOSFETs (3a, 3b, 3c) aufweist und in einer Vorrichtung (1) angeordnet ist, beschrieben. Das Verfahren umfasst den Schritt Einschalten der SiC-MOSFETs (3a, 3b, 3c) unter Vermeidung von Überlastungen einzelner der SiC-MOSFETs (3a, 3b, 3c).Ferner wird eine Vorrichtung (1) beschrieben, die eine Siliziumkarbid, SiC, - MOSFET-Anordnung (2), die zwei oder mehr elektrisch zueinander parallel geschaltet eingerichtete SiC-MOSFETs (3a, 3b, 3c) aufweist, und eine Schalteinheit (4), die zum Schalten der SiC-MOSFET-Anordnung (3a, 3b, 3c) eingerichtet ist, aufweist. Die Schalteinheit (4) ist dafür eingerichtet, die SiC-MOSFETs (3a, 3b, 3c) unter Vermeidung von Überlastungen einzelner der SiC-MOSFETs (3a, 3b, 3c) einzuschalten.
Patent DE-102020207679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Puffern von Behältern
Inventor: LAUTENSCHLAGER FRANZ
IPC: B65G47/69
Filed: 2020-06-22
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Puffern von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage. Demnach werden Behälter auf wenigstens einem Einlaufförderband in Einlaufrichtung eingespeichert, auf einer sich quer daran anschließenden Pufferfläche von Schienen geführten und einzeln angetriebenen Shuttles mit Reihenschiebern in einer zur Einlaufrichtung quer verlaufenden Pufferrichtung einreihig verschoben und auf wenigstens einem in Pufferrichtung quer daran anschließenden Auslaufförderband ausgespeichert. Dadurch, dass die Shuttles, das Einlaufförderband und das Auslaufförderband in Abhängigkeit von spezifisch für das Format und/oder Material der Behälter gespeicherten Sollpositionen, Sollgeschwindigkeiten und/oder Sollbeschleunigungen/Verzögerungen gesteuert werden, und/oder die Shuttles in Abhängigkeit von spezifisch für Betriebsarten zum Initialisieren und insbesondere Auslesen der Shuttles, zum Folgen vorauslaufender Shuttles und zum Anfahren von Streckenpositionen gespeicherten Sollpositionen, Sollabständen und/oder Sollgeschwindigkeiten gesteuert werden, ist eine für unterschiedliche Behältertypen und für die einzelnen Betriebsweisen optimierte Steuerung von Bewegungsmustern im Bereich des Einlaufförderbands, Auslaufförderbands und der Pufferfläche gegeben.
Patent DE-102020210439-A1 (DE)
Title: Biege-Verdrehvorrichtung zum Biegeverdrehen von Leiterelementen und Verfahren
Inventor: BROSA FELIX
IPC: H02K15/08
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Biege-Verdrehvorrichtung zum Biegeverdrehen von Endabschnitten von durch ein Statorelement in einer Längsrichtung LXund um eine Mittelachse X gesteckte Leiterelemente/Kupferstäbe und ein Verfahren zum Biegeverdrehen.
Patent DE-102020210957-A1 (DE)
Title: Auswerteeinheit für einen Röntgendetektor, Röntgendetektor, medizinische Bildgebungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Röntgendetektors
Inventor: HOSEMANN MICHAEL
IPC: G01T1/17
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine. Auswerteeinheit (1) für einen Röntgendetektor (2) zur signaltechnischen Kopplung mit einer Konvertereinheit (3), welche ausgebildet ist eintreffende Röntgenstrahlung in elektrische Signale umzuwandeln, umfassend eine Vielzahl an Pixelelektroniken (5), wobei eine jeweilige Pixelelektronik (5) ausgebildet ist zur Verarbeitung der von der Konvertereinheit in eine jeweilige Pixelelektronik (5) eingespeisten elektrischen Signale zu einem digitalen Pixelmesssignal, und wobei jede der Pixelelektroniken (5) zumindest eine ansteuerbare, digitale Signalverarbeitungseinheit (7) aufweist, welche ausgebildet ist, ein verarbeitetes, digitales Pixelmesssignal in einer jeweiligen Pixelelektronik (5) anzupassen.
Patent DE-102020214889-A1 (DE)
Title: Elektrische Zwischeneinrichtung, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: GRIMM WOLFGANG
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Zwischeneinrichtung (24) mit einem ersten und einem zweiten elektrischen Leitungsanschluss (L1, L2) zum Anschluss an eine zumindest zweiadrige Leitung (22) und zumindest einem ersten und einem zweiten elektrischen Komponentenanschluss (K1, K2) zum Anschluss an eine elektrische Komponente (23). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Zwischeneinrichtung (24) ein erstes Verbindungsglied (V1) vorhanden ist, das den ersten elektrischen Leitungsanschluss (L1) mit dem ihm zugeordneten ersten Komponentenanschluss (K1) verbindet und in der Zwischeneinrichtung (24) ein zweites Verbindungsglied (V2) vorhanden ist, das den zweiten elektrischen Leitungsanschluss (L2) mit dem ihm zugeordneten zweiten Komponentenanschluss (K2) verbindet und die Zwischeneinrichtung (24) eine thermische Auslöseeinrichtung (30) aufweist, die bei einer äußeren thermischen Belastung durch äußere Hitzeeinwirkung über ein vorgegebenes Maß hinaus auslöst und zumindest eines der zwei Verbindungsglieder (V1, V2) irreversibel zerstört, nämlich derart, dass die Verbindung zwischen dem ihm zugeordneten Komponentenanschluss (K1, K2) und dem ihm zugeordneten Leitungsanschluss (L1, L2) irreversibel getrennt wird, wobei die Leitungsanschlüsse (L1, L2) untereinander kurzschlussfrei getrennt bleiben.
Patent DE-102020215829-A1 (DE)
Title: Führung für kolben einer hochdruckpumpe
Inventor: HAN KYUNG CHUL
IPC: F04B53/16
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führung für Kolben einer Hochdruckpumpe, wobei sie die folgenden Teile umfasst: einem Verbindungsteil, der den Oberkörper und den Unterkörper einstückig verbindet, und eine Dichtung, die zwischen dem Oberkörper und dem Unterkörper einspritzgegossen und gebildet wird, indem sie den Verbindungsteil umgibt. Zwischen dem Oberkörper und dem Unterkörper sowie dem Kolben besteht ein Spalt und eine Dichtung an dem Kolben haftet. Daher kann eine Kraftstoffleckage verhindert werden, indem eine Bewegungsleistung des Kolbens sichergestellt wird.
Patent DE-102021000255-A1 (DE)
Title: Luftausströmvorrichtung zur Zuführung von temperierter Luft für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftausströmvorrichtung (1) zur Zuführung von temperierter Luft für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem elektrischen Stellmotor (7) und mit einem drehbar gelagerten Rotationsring (5), wobei der Rotationsring (5) in einem Innenbereich des Rotationsrings (5) verstellbare Lamellen (6) aufweist, wobei die Luftausströmvorrichtung (1) eine ortsfeste Kulissenführung (9) aufweist, in welche ein Zapfen (23) des Rotationsrings (5) eingreift, wobei der Zapfen (23) mit den Lamellen (6) verbunden ist, so dass durch eine Drehung des Rotationsrings (5) eine Verstellung der Lamellen (6) realisiert ist.
Patent DE-102021102338-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher für den Einbau in ein Kraftfahrzeug mit elektrischem Antrieb, das mindestens ein Gehäuse bestehend aus einem Gehäuseoberteil, einem Gehäuseunterteil und einem Zwischenelement zur Aufnahme von Speicher-Zellen aufweist und bei dem eine Verbindung des Zwischenelements mit den angrenzenden Gehäuseteilen in Form einer Verzahnung zur Aufnahme von seitlichen Schubkräften und gleichzeitig zur Erhöhung der Festigkeit gegenüber Zugkräften ausgestaltet ist.
Patent DE-102021104155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines telefons in einem fahrzeug
Inventor: FORSTER YANNICK
IPC: H04M1/72448
Filed: 2021-02-22
Abstract: Beispiele betreffen ein Verfahren (10) zum Betreiben einer Telefonvorrichtung in einem Fahrzeug mit Fahrerassistenzsystem. Verfahrensgemäß erfolgt ein Erfassen (11) eines aktiven Telefonats während zumindest eine Funktion des Fahrerassistenzsystems aktiviert ist, sowie ein Detektieren (12), ob während des erfassten (11) Telefonats ein Handeln einer Fahrerin des Fahrzeugs hinsichtlich der aktivierten Funktion des Fahrerassistenzsystems notwendig ist. Wenn detektiert (12) wurde, dass ein derartiges Handeln der Fahrerin hinsichtlich der aktivierten Funktion des Fahrerassistenzsystems notwendig ist, erfolgt ein Deaktivieren (13) des aktiven Telefonats. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem sowie mit einem Infotainmentsystem, das eine Telefonvorrichtung umfasst oder zum Koppeln mit einer Telefonvorrichtung ausgebildet ist, vorgeschlagen, wobei das Infotainmentsystem ferner ausgebildet ist, das vorgeschlagene Verfahren (10) durchzuführen.
Patent DE-102021106696-A1 (DE)
Title: Vakuumkammerkörper, Schleusenkammer, und Verfahren
Inventor: KAISER CHRISTOPH
IPC: C23C14/56
Filed: 2021-03-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Vakuumkammerkörper (151), aufweisen: mehrere Kammeraußenwände (151a bis 151e), welche einen Hohlraum (151h) umseitig umgeben, von denen eine erste Kammeraußenwand (151a) den Hohlraum (151h) in eine erste Richtung (101) begrenzt; wobei die erste Kammeraußenwand (151a) einen Kammer-Anschlussflansch (112) zum Anschließen eines anderen Vakuumkammerkörpers aufweist; wobei die erste Kammeraußenwand (151a) ferner einen Ventil-Anschlussflansch (114) zum Anschließen eines Ventils aufweist; wobei der Kammer-Anschlussflansch (112) entlang der ersten Richtung (101) von einer ersten Öffnung (112o) durchdrungen ist, die in dem Hohlraum (151h) mündet; wobei der Ventil-Anschlussflansch (114) entlang der ersten Richtung (101) von einer zweiten Öffnung (114o) durchdrungen ist, die in dem Hohlraum (151h) mündet; wobei die erste Öffnung (112o) entlang einer zweiten Richtung (105), die quer zu der ersten Richtung (101) ist, einen Abstand von der zweiten Öffnung (114o) aufweist; wobei eine Ausdehnung der zweiten Öffnung (114o) entlang der zweiten Richtung (105) kleiner ist als der Abstand und/oder als eine Ausdehnung der ersten Öffnung (112o) entlang der zweiten Richtung (105).
Patent DE-102021107669-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, und nichtflüchtiges speichermedium
Inventor: HORI TAKASHIGE
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung macht die Fahrzeugdurchfahrt an einer Mautstelle reibungsloser. Eine Vielzahl von Kandidatenfahrspuren wird ausgewählt basierend darauf, ob ein zum Durchfahren einer Mautstelle vorgesehenes erstes Fahrzeug ein ETC-Fahrzeug ist oder nicht, und basierend auf einem Typ jeder Fahrspur an der Mautstelle. Außerdem wird ein Vorhersagewert, der in Korrelation mit einer vorhergesagten erforderlichen Zeit steht, die erfordert wird, um die Mautstelle zu durchfahren, für jede Kandidatenfahrspur berechnet. Des Weiteren wird aus der Vielzahl von Kandidatenfahrspuren basierend auf dem Vorhersagewert für jede Kandidatenfahrspur eine empfohlene Fahrspur bestimmt, die für das erste Fahrzeug zum Fahren empfohlen wird.
Patent DE-102021108970-A1 (DE)
Title: Speicherpatronen mit eingeschränktem transport
Inventor: HILLIER CHRIS
IPC: G06F3/06
Filed: 2021-04-11
Abstract: In einigen Beispielen empfängt ein Computer einen Befehl zum Transport einer Speicherkassette in einem Speichersystem von einem physischen Speichersteckplatz zu einem Speicherlaufwerk und stellt fest, ob die Speicherkassette mit einer Anzeige für eingeschränkten Transport verbunden ist, die durch einen Konfigurationsvorgang im Speichersystem festgelegt wurde. Als Reaktion auf die Feststellung, dass die Speicherkassette mit der eingeschränkten Transportanzeige verbunden ist, prüft der Computer auf eine Anzeige des Empfangs einer Zugriffsgeheiminformation und verweigert die Verarbeitung des Befehls zum Transport der Speicherkassette, wenn die Anzeige des Empfangs der Zugriffsgeheiminformation nicht vorhanden ist.
Patent DE-102021109290-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung einer Anordnung, Verfahren zur Herstellung der Anordnung mit dem Werkzeug und Anordnung
Inventor: BLÜMMEL UWE
IPC: H01R43/058
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (300), ein Verfahren zur Herstellung einer Anordnung (10) mit dem Werkzeug (300) und eine Anordnung (10), wobei das Werkzeug (300) wenigstens eine erste Pressbackeneinheit (305) und eine Führungseinheit (310) aufweist, wobei die erste Pressbackeneinheit (305) innenseitig eine sich entlang einer Geraden (320) erstreckende Werkzeugaufnahme (325) zur Aufnahme der Crimphülse (60) und der elektrischen Leitung (20) begrenzt, wobei die erste Pressbackeneinheit (305), eine erste Pressbacke (330) mit einer auf einer der Werkzeugaufnahme (325) zugewandten Seite angeordnete erste Pressfläche (345), eine zweite Pressbacke (335) mit einer auf einer der Werkzeugaufnahme (325) zugewandten Seite angeordnete zweite Pressfläche (350) und erste Stelleinrichtung (340) aufweist, wobei die erste Pressfläche (345) der ersten Pressbacke (330) in einer Axialrichtung zu der Geraden (320) versetzt zu der zweiten Pressfläche (350) der zweiten Pressbacke (335) angeordnet ist, wobei die erste Stelleinrichtung (340) die erste Pressbacke (330) mit der zweiten Pressbacke (335) mechanisch verbindet, wobei mittels der ersten Stelleinrichtung (340) die zweite Pressfläche (350) zwischen einer ersten radial innenliegenden Pressposition und einer zweiten radial außen zu der ersten Pressposition liegenden zweiten Pressposition verstellbar ist.
Patent DE-102021110321-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Steuern der Leistung eines Fahrzeugmotors
Inventor: DRAGNE PETRU-VALENTIN
IPC: H03K17/97
Filed: 2021-04-22
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet einen Magneten und einen Magnetfeldsensor, der dazu ausgelegt ist, ein Magnetfeld des Magneten zu erfassen. Der Magnet und der Magnetfeldsensor sind so angeordnet, dass sie relativ zueinander beweglich sind. Eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetfeldsensor basiert auf einer Bewegung einer Gassteuerung eines Fahrzeugs. Eine von einem Motor des Fahrzeugs bereitgestellte Leistung korreliert mit einer Position des Magneten relativ zum Magnetfeldsensor, wie durch den Magnetfeldsensor erfasst.
Patent DE-102021110463-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur wellenhalterung und untersetzungsgetriebe
Inventor: KIHIRA MASATO
IPC: F16H57/021
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein Mechanismus zur Wellenhalterung der vorliegenden Erfindung weist ein Gehäuse 5, das einen Aufnahmeraum S zur Aufnahme eines Schmiermittels bildet, eine Eingangswelle 7, die sich durch eine im Gehäuse 5 gebildete Durchgangsbohrung 36 hindurch durch das Gehäuse 5 hindurch erstreckt, einen Dichtring 123, der innerhalb der Durchgangsbohrung 36 die Eingangselle 7 umgibt und eine Lücke zwischen der Eingangswelle 7 und dem Gehäuse 5 verschließt, und ein Lager 115 auf, das auf der in Bezug auf den Dichtring 123 gegenüberliegenden Seite des Aufnahmeraumes S vorgesehen ist und im Inneren der Durchgangsbohrung 36 die Eingangswelle 7 drehbar lagert.
Patent DE-102021112436-A1 (DE)
Title: Kühlmittelregler eines Kühlsystems eines Fahrzeugantriebs
Inventor: LINGNER CHRISTIAN
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-05-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Kühlmittelregler (1, 1') eines Kühlsystems eines Fahrzeugantriebs, aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit einem Kühlmittelraum (4) und Kühlmittelanschlüssen (P2 bis P5),- einen im Kühlmittelraum angeordneten Drehschieber (5, 5'), der von einem oder mehreren Kühlmitteldurchlässen (15, 16) drehaxial durchsetzt ist,- und Anschlussdichtungen (12), die im Kühlmittelraum zwischen einigen oder sämtlichen Kühlmittelanschlüssen einerseits und dem Drehschieber andererseits angeordnet sind und sich teilweise oder sämtlich mit einer axialen Stirnfläche (13, 13') des Drehschiebers in dichtendem Gleitkontakt befinden.Der Drehschieber hat einen als Hohlraum (17, 17') ausgebildeten Kühlmittelkanal, dessen Kanalenden (18, 19) die eine axiale Stirnfläche umfänglich beabstandet durchsetzen und der lediglich an den Kanalenden zum Kühlmittelraum hin offen ist, wobei:- in einer Drehposition des Drehschiebers die Kanalenden im Innern von zwei der Anschlussdichtungen münden und die zugehörigen Kühlmittelanschlüsse (P2, P4) über den Kühlmittelkanal miteinander verbunden sind, während sich eine dritte der Anschlussdichtungen innerhalb des umfänglichen Abstands der Kanalenden im Dichtkontakt mit der einen axialen Stirnfläche befindet und die Verbindung des zugehörigen Kühlmittelanschluss' (P3) mit dem Kühlmittelraum unterbricht,- und in einer weiteren Drehposition des Drehschiebers eines der Kanalenden (19) im Innern der dritten Anschlussdichtung mündet.