baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103610-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Druckpulsationen für einen Verdichter eines gasförmigen Fluids
Inventor: KOCH STEFFEN
IPC: F04B39/12
Filed: 2018-02-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Dämpfen von Druckpulsationen für einen Verdichter eines gasförmigen Fluids, insbesondere eines Kältemittels. Die Vorrichtung weist ein Gehäuse (2), ein Kolbenelement (6) sowie ein Federelement (8) auf. Das Gehäuse (2) ist eine Kammer (3) umschließend, mit einer Einlassöffnung (4) und einer Auslassöffnung (5) ausgebildet. Das über das Federelement (8) am Gehäuse (2) abgestützt gelagerte Kolbenelement (6) ist innerhalb der Kammer (3), die Kammer (3) in ein erstes Kammervolumen (3a) und ein zweites Kammervolumen (3b) unterteilend, sowie in einer Bewegungsrichtung (11) zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung beweglich angeordnet. Das Bewegen des Kolbenelements (6) bewirkt ein Verändern der Kammervolumina (3a, 3b) und eines Strömungsquerschnitts der Auslassöffnung (5). Das Kolbenelement (6) ist als ein Hohlzylinder mit zwei zumindest teilweise geschlossenen Stirnseiten (7, 13) ausgebildet. Dabei weist das Kolbenelement (6) mindestens jeweils eine als eine fluidtechnische Verbindung zwischen einem Kammervolumen (3a, 3b) und einem von einer Wandung des Kolbenelements (6) umschlossenen Volumen ausgebildete Durchgangsöffnung (14, 15) auf.
Patent DE-102018122635-B3 (DE)
Title: Schraubstock
Inventor: BEGELDINOW SERGEY
IPC: G01L1/22
Filed: 2018-09-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubstock zum Spannen eines Werkstücks mit zwei Spannbackenaufnahmen (5) und zwei Sensoren (12, 13) zur Messung von Sensorgrößen, welche die Spannkraft wiedergeben. Weiterhin umfasst der Schraubstock eine Auswertungseinheit zur Berechnung der Spannkraft in Abhängigkeit von den beiden Sensorgrößen. Die Erfindung sieht vor, dass die beiden Sensoren (12, 13) auf gegenüber liegenden Seiten der Mittelachse des Schraubstocks angeordnet sind, um die Spannkraft auch bei einer bezüglich der Mittelachse des Schraubstocks unsymmetrischen Werkstückeinspannung korrekt berechnen zu können.
Patent DE-102020114197-B3 (DE)
Title: Schutzgehäuse für elektrische Stecker
Inventor: BLENDL VICTORIA
IPC: H01R13/447
Filed: 2020-05-27
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzgehäuse (1) für elektrische Stecker (5) von elektrischen Kabeln (4). Erfindungsgemäß weist das Schutzgehäuse (1) ein Innengehäuse (2), dazu konfiguriert den elektrischen Stecker (5) aufzunehmen, und ein Außengehäuse (3), dazu konfiguriert das Innengehäuse (2) aufzunehmen, auf, wobei das Innengehäuse (2) und das Außengehäuse (3) dazu konfiguriert sind, eine Bewegung des Innengehäuses (2) innerhalb des Außengehäuses (3) ausschließlich entlang einer definierten Trajektorie zu ermöglichen und es somit von einer Ausgangsposition in eine Verbindungsposition zu überführen. Erfindungsgemäß verläuft diese Trajektorie nicht geradlinig.
Patent DE-102022103629-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Haaransatz-Wäsche
Inventor: BAYRAM EDINA
IPC: A45D19/00
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erleichterung der Haaransatz-Wäsche, enthaltend ein Haargummi zum Zusammenbinden der Haare ist gekennzeichnet durch
 - eine an einem stationären Bauteil befestigbares Befestigungselement (1),
 - einen an dem Befestigungselement (1) befestigten Aufrollmechanismus (2),
 - einen um eine Achse (3) drehbare, federbelastete Aufwickelrolle (4),
 - einen auf die Aufwickelrolle (4) aufgewickelten Faden (5), der mit seinem einen Ende an der Aufwickelrolle (4) befestigt ist,
 - einen kreisförmigen Haargummi (6), und
 - ein an dem anderen Ende des Fadens (5) befestigtes Anschlussglied (7), das zum Einhängen des Haargummis (6) eine Öffnung aufweist.
Patent DE-112015007276-B3 (DE)
Title: Mehrchipbaugruppe mit einer Erweiterung einer Mehrchipbaugruppenverbindung außerhalb der Baugruppe
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: G06F13/14
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-08-17
Abstract: Mehrchipbaugruppe (505), umfassend:ein Substrat;einen ersten integrierten Schaltungs-, IC,-Baustein (510) der auf das Substrat gepackt ist,einen zweiten integrierten Schaltungs-, IC,-Baustein (575) der auf das Substrat gepackt ist und mit dem ersten IC-Baustein (510) unter Verwendung einer Mehrchipbaugruppenverbindung, MCPL, (520d) verbunden ist,wobei der erste IC-Baustein (510) umfasst:einen Host-Prozessor, undeine erste MCPL Schnittstelle, um den Host-Prozessor zu verbinden,wobei die erste MCPL Schnittstelle eine physikalische Schicht, PHY, umfasst, um eine physikalische Verbindung bereitzustellen, über die Daten zwischen dem ersten IC-Baustein (510) und dem zweiten IC-Baustein (575) über eine erste Mehrzahl von Datenbahnen kommuniziert werden, wobeidie PHY umfasst:einen Sender zum Senden von Daten zu dem zweiten IC-Baustein, wobei der Sender der ersten Mehrzahl von Datenbahnen zugeordnet ist,einen Empfänger zum Empfangen von Daten von dem zweiten IC-Baustein, wobei der Empfänger der ersten Mehrzahl von Datenbahnen zugeordnet ist,eine Taktrückgewinnungsschaltung (815), um ein Taktsignal von dem zweiten IC-Baustein über eine Strobe-Bahn zu erhalten,einen Phaseninterpolator, um eine Phase von eingehenden Daten einzustellen,einen Referenzspannungsgenerator (825), um einen Versatz für eine Eingangsspannung einzustellen, um eine Referenzspannung zu erzeugen, undeine oder mehrere Datenabtasteinrichtungen, um Daten für den Empfänger für jede der einen oder mehreren der ersten Mehrzahl von Datenbahnen auf Basis der Referenzspannung abzutasten,eine zweite MCPL Schnittstelle (2305), die in der Lage ist, partitioniert zu werden um zwei oder mehrere separate MCPLs (2325a; 2325b) mit Nicht-Baugruppen Vorrichtungen, einschließlich einer anderen Mehrchipbaugruppe (2340) und einer Eingangs/Ausgangs, I/O, Vorrichtung (2335), zu unterstützen,wobei die zweite MCPL Schnittstelle (2305) umfasst:eine Logik der oberen Schicht (2308a-b), um Daten von zwei oder mehreren verschiedenen Zwischenverbindungsprotokollen zu unterstützen,einen Physical Coding Sublayer, PCS, (2315)eine Mehrzahl von analogen Frontends, AFE, (2320a; 2320b) von denen jedes den zwei oder mehreren separaten MCPLs (2325a; 2325b) zugeordnet ist, wobei jede MCPL (2325a; 2325b) einen entsprechenden Block von Datenbahnen verwendet, um eine Mehrzahl von Datenbahnen zur Kommunikation von Daten bereitzustellen, einschließlich eines ersten Blocks an Datenbahnen, um eine zweite MCPL (2325a; 2325b) zu implementieren und eines zweiten Blocks an Datenbahnen, um eine dritte MCPL (2325a; 2325b) zu implementieren, undZuteilungs- und Multiplexerlogik (2310), zum Zuteilen und Multiplexen von Daten von den zwei oder mehreren verschiedenen Zwischenverbindungsprotokollen zu der zweiten MCPL (2325a; 2325b) und der dritten MCPL (2325a; 2325b).
Patent DE-4006312-B4 (DE)
Title: Fertigungsanlage zum Bearbeiten oder Montieren von Bauteilen
Inventor: STICHT WALTER
IPC: B65G37/02
Filed: 1990-03-01
Granted: 2005-05-04
Abstract: Fertigungsanlage
zum Bearbeiten oder Montieren von auf Werkstückträgern transportierten Bauteilen,
mit einer Seitenführungs-
und einer Höhenführungsvorrichtung
sowie einer unabhängig
von diesen angeordneten Vorschubvorrichtung für die Werkstückträger, mit mehreren
hintereinander angeordneten Fahrbahnabschnitten, von welchen jedem
zumindest eine eigene von den benachbarten Abschnitten unabhängige Vorschubvorrichtung mit
einem bandartigen Antriebselement zugeordnet ist, wobei zwei quer
zur Förderrichtung
voneinander distanzierte und in Förderrichtung verlaufende Höhenführungsbahnen (13)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Höhenführungsbahnen
(13) ein bandartiges Antriebselement (30) zugeordnet ist und die
Vorschubvorrichtung (15) eine Seitenführungsbahn (14) bildet, und
dass das bandartige Antriebselement (30) durch einen umlaufenden
Zahnriemen (31) gebildet ist, der sich parallel zur Höhenführungsbahn
(13) erstreckt und über
zwei in Förderrichtung voneinander
distanzierte Umlenkrollen (28, 29) der Seite und Höhe nach
geführt
und mit einem Antriebsmotor (37) gekuppelt ist.
Patent DE-4221878-B4 (DE)
Title: Varioobjektiv
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B13/18
Filed: 1992-07-03
Granted: 2005-07-28
Abstract: Varioobjektiv
mit mindestens einer Linsengruppe mit positiver Brechkraft und mindestens
einer Linsengruppe mit negativer Brechkraft, von denen eine eine
Kunststofflinse positiver Brechkraft aufweist, bei welchem die Brennweite
durch Ändern
des Abstandes zwischen mindestens einer Linsengruppe negativer Brechkraft von
mindestens einer Linsengruppe positiver Brechkraft einstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – bei Änderungen
von Umgebungsbedingungen, wie beispielsweise der Temperatur oder
Feuchtigkeit, die Schnittweitenänderungen
der Kunststofflinse die durch Änderungen
der Länge
der Linsenfassung hervorgerufenen Änderungen der Schnittweite
des Varioobjektivs zumindest teilweise kompensieren, und  – das Objektiv
die folgenden Bedingungen erfüllt:  0,9 < f t /f p  < 1,6 (1)   0,6 < (m' p  – m p ) < 1,2 (2)   2,9 < m max  < 4,0 (3) wobei:  f t : Brennweite des Varioobjektivs bei Einstellung
auf maximale Brennweite,  f p : Brennweite
der Kunststofflinse,   m p : bei maximaler
Objektivbrennweite Lateralvergrößerung der
Untergruppe, die durch die Kunststofflinse und die auf die Kunststofflinse
folgenden Linsen der die Kunststofflinse enthaltenden Linsengruppe
gebildet ist,  m' p : bei maximaler...
Patent DE-10008218-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B41F13/08
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-10-05
Abstract: Zylinder
einer Rotationsdruckmaschine, insbesondere Form- oder Übertragungszylinder,
mit einem Zylinderkörper
(1, 1.1) der aus einem Zylindermantel (2, 2.1) und einem ersten
und zweiten, an den Enden des Zylindermantels (2, 2.1) befindlichen
Seitenteil (3, 4, 3.1, 4.1) montiert ist, wobei ein- und dasselbe
erste und zweite Seitenteil (3, 4, 3.1, 4.1) zur Erstellung unterschiedlicher Zylinder
mit Zylindermänteln
(2, 2.1) verschiedener Außendurchmesser
(D, D') komplettierbar ist, wobei der Zylindermantel (2, 2.1) eine
Längsbohrung
(16, 16.1) aufweist, die in einem ersten Endbereich /17, 17.1) des
Zylindermantels (2, 2.1) mit einer Druckluftzuführung und in einem zweiten Endbereich
(14, 14.1) über
eine Radialbohrung (21, 21.1) mit einer Ringnut (22, 22.1) des zweiten
Seitenteils (4, 4.1) in Verbindung steht, in die radiale, im zweiten
Endbereich (14, 14.1) des Zylindermantels (2, 2.1) angeordnete Blasbohrungen
(15, 15.1) münden.
Patent DE-10023034-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für einen sphärischen Körper
Inventor: TAKAZAWA TORU
IPC: B23Q7/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Eine Transportvorrichtung für einen sphärischen Körper, welche für eine Aufnahme eines kleinen, sphärischen Körpers (26), wie beispielsweise eines sphärischen Halbleiters, von einer ersten Behandlungsvorrichtung für den sphärischen Körper und für ein Zuführen zu einer zweiten Behandlungsvorrichtung für den sphärischen Körper anwendbar ist. Eine derartige Transportvorrichtung für einen sphärischen Körper umfaßt Halteeinrichtungen (22) für den sphärischen Körper, welche wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (28) für den sphärischen Körper aufweisen und zum zeitweiligen Halten eines sphärischen Körpers (26) ausgebildet sind, Einbringeinrichtungen (40) für den sphärischen Körper zum Tragen des sphärischen Körpers (269 in die Aufnahmeeinrichtung (28) für den sphärischen Körper der Halteeinrichtungen (22) für den sphärischen Körper und Ausbringeinrichtungen (42) für den sphärischen Körper zum Tragen des sphärischen Körpers (26) aus den Aufnahmeeinrichtungen (28) für den sphärischen Körper der Halteeinrichtungen (22) für den sphärischen Körper.
Patent DE-10032705-B4 (DE)
Title: Fadenliefereinrichtung für Textilmaschinen
Inventor: LEINS EBERHARD
IPC: D04B15/48
Filed: 2000-07-05
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fadenliefereinrichtung
(1), insbesondere für
Textilmaschinen (3),  mit wenigstens einem Fadenlieferrad (6),
das mit dem zu liefernden Faden (2) in Berührung steht, um den Faden (2) zu
der Textilmaschine (3) zu liefern,  mit wenigstens einem Motor
(26), der mit dem wenigstens einen Fadenlieferrad (6) über eine
Kraftübertragungseinrichtung
(24) antriebsmäßig verbunden
ist,  mit einer Ansteuereinrichtung (27), die einen Signaleingang
(29) für
ein Ansteuersignal und einen Motorsteuerausgang (28) aufweist, der
mit dem Motor (26) verbunden ist, um den Motor (26) mit einer dem
Ansteuersignal entsprechenden Drehzahl zu betreiben, und  mit
einer Vorgabeeinrichtung (31), die wenigstens einen Signaleingang
(33) und wenigstens einen Signalausgang (32) aufweist und eine Einrichtung
zur Festlegung eines nichtlinearen Zusammenhangs zwischen einem
Eingangssignal und einem Ausgangssignal bildet, wobei der Signaleingang
(33) mit einem Drehzahlsignal (n a ) verbunden
ist, das die Arbeitsgeschwindigkeit der Textilmaschine (3) kennzeichnet,
und der Signalausgang (32) mit dem Signaleingang (29) der Ansteuereinrichtung
(27) verbunden ist,...
Patent DE-10038936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Substanzen mit kontinuierlicher Sprachausgabe
Inventor: MAIRE BRUNO
IPC: G01D7/12
Filed: 2000-08-09
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vorrichtung
zur Dosierung von abzugebenden Substanzen für eine Injektion mit:  a)
einem Drehknopf (1) zum Einstellen der Menge der abzugebenden Substanz;  b)
einer Signalaufnahmevorrichtung (2) zur Erfassung von Einstellsignalen
des Drehknopfs (1);  c) einer Auswerteeinheit (3) zum Aufnehmen
und Auswerten der von der Signalaufnahmevorrichtung (2) erfassten Einstellsignale;  d)
einer Vorrichtung (4) zur kontinuierlichen Erzeugung von Sprachsignalen
in Abhängigkeit
von den Auswertungssignalen der Auswerteeinheit (3), wobei schon
während
des Einstellvorgangs während
der Betätigung
des Drehknopfs (1) durch kontinuierliches Mitzählen eine kontinuierliche Sprachausgabe
erfolgt,  e) wobei der Drehknopf (1) unmittelbar auf eine Ampulle
mit einer abzugebenden Substanz einwirkt,  f) wobei Kodierungen
am Drehknopf (1) vorgesehen sind, welche ein kontinuierliches Erfassen
der Drehbewegung und Drehrichtung des Drehknopfes (1) ermöglichen
und in Sprachsignale umgesetzt werden, und  g) mit einer Betätigungsvorrichtung,
mit welcher die Abgabe der eingestellten Menge freigegeben werden
kann.
Patent DE-10039108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Fahrzeugzustandsgrößen
Inventor: LATARNIK MICHAEL DR
IPC: B60T8/1755
Filed: 2000-08-07
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Fahrzeugzustandsgrößen, bei dem wenigstens eine, für die Fahrzeugkipptendenz um die Fahrzeuglängsachse indikative Größe gemessen und zum Ermitteln von Steuer- oder Regelgrößen eines Kraftfahrzeug-Regelungssystems ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf Basis der Meßgröße, die mit Hilfe von Reifen- oder Radkraftsensoren ermittelt wurde und die die Reifen- oder Radseitenkräfte und/oder die Reifen- oder Radaufstandskräfte wiedergibt, mindestens eine für die Fahrzeugkipptendenz indikative Kenngröße(n) durch laufendes Erfassen dieser Meßgröße an mindestens einem kurveninneren und -äußeren Fahrzeugrad ermittelt wird und die ermittelten direkten Reifen- oder Radkräfte selbst oder daraus abgeleitete Größen, wie gefilterte Größen und/oder unter Einbeziehung von Korrekturgrößen oder -werten gebildete Signale als Steuer- oder Regelgrößen verwendet werden, und daß für die wenigstens eine Kenngröße mindestens ein zugehöriger Kippverhinderungs-Schwellwert ermittelt wird und eine Fahrzeugkipptendenz vorliegt, wenn die Kenngröße den Kippverhinderungs-Schwellwert überschreitet, der in Abhängigkeit von weiteren Meßgrößen, die mit konventionellen Sensoren, wie Raddrehzahlsensoren, ermittelt wurden, und/oder die die momentane Fahrsituation...
Patent DE-10044601-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Glaskeramik-Kochmulde und danach hergestellte Glaskeramik-Kochmulde
Inventor: SCHROEDER FRIEDRICH-GEORG
IPC: F24C3/08
Filed: 2000-09-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer plattenförmigen
Glaskeramik-Kochmulde für
Gaskochgeräte, die Öffnungen
für die
Aufnahme von Gasbrennern und von der Ebene abweichende Strukturen
aufweist, durch Keramisieren einer aus der Schmelze von Vorläuferglas
hergestellten, entsprechend umgeformten Grünglasplatte, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
schmelzflüssiger
Glasposten des Vorläuferglases
direkt einer Pressform zugeführt wird,
die entsprechend dem Negativ der zu formenden Geometrie der gesamten
Kochmulde ausgebildet ist und daß die so in einem einzigen
Umformschritt ohne Walzen gepresste Grünglasplatte anschließend keramisiert
wird.
Patent DE-10048754-B4 (DE)
Title: Transportwagen zum teilweisen Anheben eines Fahrzeugs
Inventor: RICHE PIERRE
IPC: B65G7/02
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Transportwagen,
um ein Fahrzeug an zwei Rädern
einer Achse anzuheben und es für
Rangier- oder Verschiebungsmanöver
zu ziehen,  wobei der Transportwagen umfasst:  – ein Chassis
(1), das vorn mit einer Antriebseinheit (2) mit Antriebs- und Leitrad
(21) und einem Manövrier-
und Führungshebel
(22) und hinten mit Stützrädern (41)
ausgestattet ist,  – zwei
seitliche Arme (33), die jeweils mit einem Träger (34) versehen sind, der
eine vordere Stütze
für ein
Rad (R) des zu ziehenden Fahrzeugs bildet, wobei diese seitlichen Arme
(33) einen Abstand entsprechend dem Abstand (L) der Räder (R)
des zu ziehenden Fahrzeugs haben,  – einen Querträger (4)
mit einer Breite, die geringer als der Abstand (L) der Räder des
zu ziehenden Fahrzeugs ist, der an jedem Ende ein horizontal schwenkbares
Mittel (42) trägt,
wobei diese beiden schwenkbaren Mittel (42) zwischen einer eingeklappten
Position, in welcher sie nahe genug beieinander sind, um in den
Zwischenraum...
Patent DE-10058911-B4 (DE)
Title: Rohrmühle mit einem am Mühlenkörper angeordneten Ringflansch zur Befestigung des Rotors einer dynamoelektrischen Maschine
Inventor: HENNING HOLGER
IPC: H02K7/14
Filed: 2000-11-20
Granted: 2004-01-15
Abstract: Rohrmühle (2) mit einem dynamoelektrischen Antriebsmotor (4), dessen aus einer Vielzahl von Polen bestehender Rotor an einem Ringflansch (5) des Mühlenkörpers (3) befestigt ist, wobei jeweils mehrere Pole zu Rotorsegmenten (10) zusammengefasst sind und jedes Rotorsegment mit einem in Umfangsrichtung des Ringflansches verlaufenden, axial mit dem Ringflansch verschraubten Tragsteg (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,  dass jeweils zwei oder drei oder vier Pole ein Rotorsegment (10, 31, 36, 39) bilden,  dass jeder Tragsteg (11, 21, 24, 32, 42, 43) zwei Befestigungsbereiche (15, 25, 26, 27; 33, 34, 37, 38; 40, 41) aufweist, deren Abstand (SW) wenigstens gleich einem durch die Anzahl der Pole je Rotorsegment bestimmten Vielfachen der Polteilung (p), also dem Zwei-, Drei-, Vier- oder Fünffachen ist,  dass jeder Tragsteg (11, 21, 24, 32, 42, 43) zwischen den beiden Befestigungsbereichen mit einer Kerbung (20) versehen ist und dass die Rotorsegmente mit ihren Tragstegen abwechselnd beidseits des Ringflansches (5) angeordnet sind.
Patent DE-10063399-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung und Signalverarbeitung Verfahren
Inventor: MASHIMO AKIRA
IPC: G11B20/14
Filed: 2000-12-19
Granted: 2011-07-28
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung, die ein digitales Signal basierend auf einem eingegebenen Impulssignal erzeugt, wobei die Signalverarbeitungsvorrichtung umfasst: eine Takterzeugungseinrichtung (85, 71, 72) zur Erzeugung von Taktimpulsen; eine Taktimpuls-Output-Schaltung, die die Taktimpulse basierend auf einer Polarität des eingegebenen Impulssignals über einen vorgegebenen Zeitraum ausgibt, der einen Impuls des eingegebenen Impulssignals einschließt, welcher ein eingegebenes Impulssignal mit überlagertem Rauschen zulässt, wobei das Impulssignal innerhalb des vorgegebenen Zeitraums eine positive und negative Polarität annimmt; eine Zählschaltung, die die von der Taktimpuls-Output-Schaltung ausgegebenen Taktimpulse sowohl während die Polarität des Impulssignals positiv ist als auch während die Polarität des Impulssignals negativ ist unabhängig voneinander zählt, eine Einstellschaltung, die den vorbestimmten Zeitraum basierend auf einem vorbestimmten, gezählten Wert der Zählschaltung einstellt, und eine Output-Schaltung, die das digitale Signal basierend auf einem gezählten Wert der besagten Zählschaltung ausgibt, wobei eine erste Zählschaltung (73) ein erstes Zeitmessungssignal zu einem ersten, vorbestimmten, gezählten Wert ausgibt,...
Patent DE-10101296-B4 (DE)
Title: Herausschiebemechanismus für eine IS-Maschine
Inventor: GORSKY RICHARD A
IPC: B65G47/82
Filed: 2001-01-12
Granted: 2011-07-14
Abstract: Herausschiebemechanismus zum Übergeben von Flaschen von einer Totplatte eines Abschnittes einer IS-Maschine an einen Förderer mit einer Fingeranordnung, die innere und äußere Taschen und eine schwenkbar befestigte Motoreinrichtung umfaßt, die an der Fingeranordnung gesichert ist und zum linearen Verschieben der Fingeranordnung zwischen zurückgezogenen und vorgeschobenen Positionen und zum drehbaren Verschieben der Fingeranordnung zwischen Totplatten- und Fördererpositionen dient, so daß die auf einer Totplatte abgestellten Flaschen durch ein Drehen einer vorgeschobenen Fingeranordnung von der Totplattenposition zur Fördererposition übergeben werden können, wobei auf dem Förderer die Achse jeder Flasche auf der Flaschenmittelachse des Förderers liegt, wobei jede der inneren und äußeren Taschen eine Luftabstrahleinrichtung zum Abstrahlen von Luft aufweist, um eine Flasche in einer Tasche gegen die Tasche zu drücken, eine erste Druckluftzufuhreinrichtung vorgesehen ist, die ein erstes Steuerventil zum Zuführen von Druckluft an die Luftabstrahleinrichtung der inneren Tasche enthält, eine zweite Druckluftzufuhreinrichtung, die ein zweites Steuerventil zum...
Patent DE-10125005-B4 (DE)
Title: Permanentmagnetmotor
Inventor: NAKANO MASATSUGU
IPC: H02K21/16
Filed: 2001-05-22
Granted: 2018-07-12
Abstract: Permanentmagnetmotor mit:einem Rotor (9, 19, 29, 39, 49) mit einer Vielzahl an Permanentmagneten (8, 18, 28, 38, 48), die mit einem vorbestimmten Zwischenraum in einer Umfangsrichtung angeordnet sind und auf ihrer Oberfläche eine Anzahl magnetischer Pole ausbilden; undeinem Stator (6, 16, 26, 36, 46) mit einer Vielzahl an Magnetpolschuhen (3, 13, 23, 33, 43), die in einem vorbestimmten Abstand, welcher zwischen benachbarten Magnetpolschuhen (3, 13, 23, 33, 43) eine Nut (5, 15, 25, 35, 45) definiert, in der Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei die Magnetpolschuhe (3, 13, 23, 33, 43) der Vielzahl der Permanentmagneten (8, 18, 28, 38, 48) gegenüber liegen,bei dem vier zusätzliche Nuten (4, 14, 24, 34, 44) an einer Fläche jedes Magnetpolschuhs (3, 13, 23, 33, 43) des Stators (6,16, 26, 36, 46) ausgebildet sind, die den Permanentmagneten (8, 18, 28, 38, 48) des Rotors (9, 19, 29, 39, 49) gegenüber liegt,wobei die Nuten (5, 15, 25, 35, 45) zwischen den Magnetpolschuhen und die zusätzlichen Nuten (4, 14, 24, 34, 44) in einem regelmäßigen Abstand zueinander angeordnet sind,wobei die Anzahl der Nuten (5; 15; 25; 35; 45) gleich 3 N ist, und die Anzahl der Pole so festgelegt ist, dass die Anzahl der Pole gleich 2 N oder 4 N ist, wobei N eine ganze Zahl größer als Null ist, oder die Anzahl der Pole gleich N ist, wobei N ein ganzzahliges Vielfaches von 2 ist, wobei eine Schrägung mit einem elektrischen Winkel von 72° jeweils zwischen dem Rotor (9, 19, 29, 39, 49) und dem Stator (6, 16, 26, 36, 46) vorgesehen ist.