baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307270-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: OTA KOUJI
IPC: H01R43/16
Filed: 2003-02-20
Granted: 2014-01-16
Abstract: Anschlussklemme (10) mit: – einem Basisplattenabschnitt (13); – einem Befestigungsabschnitt (11), der ein Schraubendurchgangsloch (11a) aufweist und sich von dem Basisplattenabschnitt (13) aus erstreckt; – einem Isolations-Klemmmittel (13a, 13b), das sich von dem Basisplattenabschnitt (13) aus erstreckt, wobei das Isolations-Klemmmittel (13a, 13b) eine Ummantelung (W1b) eines Elektrokabels (W1) crimpt; und – einem entfernbaren Abschnitt (12) zur Bildung eines Kabelseelen-Klemmmittels (12a, 12b), der auf einer Seite des Basisplattenabschnitts (13) angeordnet ist, wobei zwischen dem entfernbaren Abschnitt (12) und dem Basisplattenabschnitt (13) eine Schwächungslinie (14, 14') mit geringerer Materialdicke entlang der Linie angeordnet ist, wobei – der entfernbare Abschnitt (12) so bezüglich des Basisplattenabschnitts (13) orientiert ist, dass der entfernbare Abschnitt (12) einen Teil des Basisplattenabschnitts (13) überlappt und einen an das Isolations-Klemmmittel (13a, 13b) angrenzenden Kabelseelen-Klemmmittel (12a, 12b) bildet, wobei das Kabelseelen-Klemmmittel (12a, 12b) eine Kabelseele des Elektrokabels (W1) crimpt, wenn der entfernbare Abschnitt (12) um die Schwächungslinie (14) gebogen wird; und wobei – der entfernbare Abschnitt (12) zur Bildung des Kabelseelen-Klemmmittels (12a, 12b) aufgrund der Schwächungslinie (14, 14') von dem Basisplattenabschnitt (13) abgetrennt werden kann, während der Befestigungsabschnitt (11) durch eine Schraube festgelegt bleibt, die durch das Schraubendurchgangsloch (11a) geführt ist, und – ein Klemmstück (13c) den entfernbaren Abschnitt (12) mit dem Kabelseelen-Klemmittel (12a, 12b) nach der Montage in Position hält.
Patent DE-10312759-B4 (DE)
Title: Direktes Routing zu international roamendem Mobilfunkteilnehmer mit Hilfe des Heimatnetzes
Inventor: LINZ JOACHIM
IPC: H04W8/26
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Verbindung von einem Anrufer (A-Tln genannt)
eines Telekommunikationsnetzes zu einem angerufenen Teilnehmer (B-Tln)
eines Mobilfunknetz der sich zur Zeit des Anrufes in einem fremden
(gastgebenden) Mobilnetz als Gastteilnehmer aufhält,  dadurch gekennzeichnet,
dass  a) die eigentliche Verbindung zwischen dem A-Tln und dem B-Tln
direkt, unter Zuhilfenahme einer temporären Nummer, hergestellt wird,
derart, dass das Heimatnetz nicht mehr notwendig an der eigentlichen
Verbindung zum B-Tln teilnimmt, es sei denn, dass der A-Tln sich
selbst im Heimatnetz des B-Tln befindet und den Anruf mit der temporären Rufnummer
des B-Tln von diesem Heimatnetz aus durchführt, und  b) die eigentliche
Verbindung zwischen dem A-Tln und dem B-Tln, vermittlungstechnisch
gesehen, bis auf einige technische Besonderheiten innerhalb des
gastgebenden Netzes des B-Tln, nicht mehr die typischen Merkmale
einer Verbindung hat, die zu einem international roamenden Kunden
eines Mobilfunknetzes (dem Heimatnetz des B-Tln) führt, insbesondere
nicht das sogenannte Forwarding vom Heimatnetz...
Patent DE-10335647-B4 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderanordnung und Verfahren zum Verbinden eines Verbinders
Inventor: MAEDA TAISAKU
IPC: H01R13/629
Filed: 2003-08-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verbinder,
umfassend  – ein
Verbindergehäuse
(20), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10)
verbindbar ist,  – einen
Verriegelungsarm (22), welcher rückstellfähig verlagerbar
an dem Verbindergehäuse
(20) vorgesehen ist, um das Verbindergehäuse (20) und das zusammenpassende
Verbindergehäuse
(10) im wesentlichen in ihrem ordnungsgemäß verbundenen Zustand zu verriegeln,
und  – ein
detektierendes Glied (40), welches  i) ausgelegt ist, zu erfassen,
ob die zwei Verbindergehäuse (20,
10) ordnungsgemäß verbunden
sind oder nicht,  ii) entlang einer Bewegungsrichtung (PD) zwischen
einer zurückgezogenen
Position ( 10 ), in welcher die rückstellfähige Verlagerung
des Verriegelungsarms (22) erlaubt ist, und einer vorgeschobenen
Position ( 12 ) bewegbar ist, in welcher
die rückstellfähige Verlagerung
des Verriegelungsarms (22) verhindert ist,  iii) rotierbar von
einer ursprünglichen
Montageposition ( 1 ) zu der zurückgezogenen
Position getragen ist, und  iv) mit einem eingreifenden Abschnitt
(11) des zusammenpassenden Verbindergehäuses (10) in Eingriff bringbar
ist, um von der Montageposition in einer Zwischenstufe der Verbindung
der...
Patent DE-10338273-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Zugriffsverfahren hierfür
Inventor: LEE JUNE
IPC: G11C16/06
Filed: 2003-08-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einem
Spannungspegeldetektor (210), der eine interne Spannung (VINT) des
Halbleiterspeicherbauelements überwacht
und abhängig
davon ein Einschaltsignal (PW) erzeugt,  – einer Bereit/Belegt-Treibersteuerung
(240), die ein Belegffreigabesignal (BE) in Reaktion auf das Einschaltsignal erzeugt,
und  – einem
Bereit/Belegt-Treiber (250), der einen Bereit/Belegt-Anschluss in Reaktion
auf das Belegtfreigabesignal treibt.
Patent DE-10351719-B4 (DE)
Title: Prozessorbaustein
Inventor: GUSTAT HANS DR
IPC: H04B5/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Chip-Anordnung mit einem ersten Chip, der mindestens eine erste Signalschnittstelle mit längs einer ersten Linie in einer ersten Anzahldichte angeordneten ersten Kopplungselementen aufweist, und mit mindestens einem zweiten Chip, der mindestens eine zweite Signalschnittstelle mit längs einer zweiten Linie in einer zweiten Anzahldichte angeordneten zweiten Kopplungselementen aufweist, – bei der die ersten und zweiten Kopplungselemente ausgebildet sind, eine kontaktlose Signalübertragung zwischen der ersten und der zweiten Signalschnittstelle zu ermöglichen, – bei der der erste und der zweite Chip relativ zueinander so angeordnet sind, dass Kopplungselemente der ersten und der zweiten Signalschnitt-stelle miteinander kontaktlos Signale übertragen können, – bei der die Längserstreckung mindestens einer der Signalschnittstellen längs der ihr zugeordneten Linie größer ist als die Länge der Überlappung beider Längserstreckungen, wobei diese Überlappung die Strecke ist, die die Projektion der ersten Längserstreckung auf die zweite Längserstreckung gemeinsam hat mit der zweiten Längserstreckung, – bei der eine der...
Patent DE-19503816-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines aus einem Gehäuseboden und einem Gehäusedeckel bestehenden Gehäuses im Lenkrad
Inventor: HODAC HUNG
IPC: B62D1/04
Filed: 1995-02-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Anordnung
zur Befestigung eines aus einem Gehäuseboden und einem Gehäusedeckel
bestehenden Airbag-Gehäuses
in einem drehbaren Lenkrad, wobei die Halterung mittels eines in
eine federnde Raste eingreifenden Riegels erfolgt, von denen das
eine Element am Boden des Gehäuses
(1) und das andere am Lenkrad (2) angeordnet ist und wobei als Riegel
am Boden des Gehäuses
(1) Haken (3) vorgesehen sind und als federnde Raste am Skelett
(2a) des Lenkrades eine entsprechende Zahl von vorgespannten Schenkelfedern
(4) mit ihrem einen Schenkel (5) derart fest in einer ein Führungsfenster (7)
für den
Haken (3) freigebenden Halterung (8) eingespannt ist, dass der freie,
mit radial nach außen
weisender Kraftrichtung wirkende Schenkel (6) der Feder (4) im Bereich
des Führungsfensters
(7) und damit im Einschubweg des Hakens (3) liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass sich der freie Schenkel (6) über die Halterung (8) hinaus
in einen von außen
in radialer Richtung zugänglichen
Raum erstreckt, so dass das...
Patent DE-19504196-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum Anschluß an Kupplungsausrücklager, Kupplungssatz, Aufbau von Kupplungsrücklager, die mit einer solchen Kupplungsvorrichtung ausgerüstet sind
Inventor: LAMOTHE JEAN-LUC
IPC: F16D23/14
Filed: 1995-02-09
Granted: 2004-02-12
Abstract: Radial elastisch verformbare Kupplungsvorrichtung zum Anschluß an Kupplungsausrücklager, die einerseits aus einem Kupplungsteil (16) mit einem Mitnehmerbolzen (31) und andererseits aus einem Angriffsteil (13) mit einem beweglichen Schulterelement (14) besteht, das zu einem Kupplungsausrücklager (10) gehört, zum Feststellen der Kupplungsvorrichtung (20) zwischen dem Mitnehmerbolzen (31) und dem beweglichen Schulterelement (14), dadurchgekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung (20) an den Teilen, die mit dem Mitnehmerbolzen und dem beweglichen Schulterelement (14) in Berührung kommen, mit einem rauben Belag (32) versehen ist.
Patent DE-19544266-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Fahrzeugtür
Inventor: WALKER LEE A
IPC: B60R21/02
Filed: 1995-11-28
Granted: 2010-11-04
Abstract: Energieabsorbierende Fahrzeugtür, mit  – einer Außenplatte (20, 120, 220),  – einer Innenplatte (22, 122, 222), die mit der Außenplatte verbunden ist,  – einer Schutzstrebe (30, 130, 230), die an der Tür seitlich außerhalb der Innenplatte angebracht ist,  – einer Verkleidungsplatte (34, 134, 234), die auf der Innenplatte angebracht ist und energieabsorbierende Einrichtungen aufweist, die seitlich der Schutzstrebe angebracht sind  gekennzeichnet durch eine  – Lastverteilungseinrichtung (52, 152, 252), die zwischen der Schutzstrebe (30, 130, 230) und der energieabsorbierenden Einrichtung angebracht ist, um eine auf die Schutzstrebe aufgebrachte Last gleichmäßig über die energieabsorbierende Einrichtung zu verteilen, und die zumindest einen Lastverteilungsblock (52) aus Schaumstoff aufweist, der an einer zu der Innenplatte weisenden Seite der Schutzstrebe (30) befestigt ist.
Patent DE-19646624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zur Identifizierung konformationselastischer Moleküle
Inventor: RIGOUTSOS ISIDORE
IPC: G06F17/30
Filed: 1996-11-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Speichern einer Darstellung eines oder mehrerer Referenzmoleküle in einem Speicher
eines Computersystems, um in einem anderen Verfahren strukturelle Ähnlichkeiten
mit einem Testmolekül und
Eigenschaften des Testmoleküls
vorhersagen zu können,
wobei das Verfahren zum Speichern auf einem Computersystem ausgeführt wird
und die Schritte umfaßt
des:  a. Identifizierens entweder einer oder mehrerer starrer
Teilstrukturen des Referenzmoleküls,
wobei jede der starren Teilstrukturen einen oder mehrere Atomplätze aufweist,
jeder der Atomplätze
mit keinem oder mehreren Atomplätzen in
der starren Teilstruktur durch eine nichtrotierbare Bindung verbunden
ist, wobei jede starre Teilstruktur eine globale Position und eine
globale Orientierung in einem globalen Koordinatenrahmen aufweist;  b.
Definierens eines Vektors mit einer Größe und Richtung mit einer festen
Position und Orientierung hinsichtlich der starren Teilstruktur;  c.
Auswählens
einer Menge von drei oder mehr Plätzen, wobei der Satz von Plätzen ein
Rahmentupel bildet, zumindest einer der Plätze nichtkollinear mit den
restlichen Plätzen
ist, die...
Patent DE-19647162-B4 (DE)
Title: Zyklon und Wirbelschichtreaktor
Inventor: ODA HIROYUKI
IPC: B01J8/00
Filed: 1996-11-14
Granted: 2006-01-12
Abstract: Zyklon
(24), der einen Zyklonkörper (26)
mit einem Einlaß (36)
zum Einleiten eines von Partikeln begleiteten Gases, einem Gasauslaß (38) und
einem Partikel-Fallauslaß (42) und
ein Partikelabführrohr
(30) mit einem oberen Ende aufweist, welches mit dem Partikel-Fallauslaß (42) des
Zyklonkörpers
(26) kommuniziert; dadurch gekennzeichnet, daß der Zyklon (24) weiterhin
Dichtmittel (56) zum Zuführen
eines Dichtgases zum Partikelabführrohr
(30) aufweist, um einen durch das Partikelabführrohr (30) aufsteigenden Gasstrom
zu erzeugen und ein dichtendes Wirbelbett (54) aus vom Gas im Zyklon
(24) abgetrennten Partikeln zu schaffen.
Patent DE-19649076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse für Kraftfahrzeuge und Verbundlenkerachse
Inventor: STREUBEL WOLFGANG
IPC: B60G7/00
Filed: 1996-11-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbundlenkerachse für Kraftfahrzeuge, bei welchem
an einer inneren Pressschale (43-46) ein Anbindungsbereich (51) mit
einer ebenen Anlagefläche
(52) herausgezogen wird und die innere Pressschale (43-46) mit einer äußeren Pressschale
(47-50) zu einem rohrförmigen
Längslenker (39-42)
verschweißt
wird, wonach jeweils zwei Längslenker (39-42)
mit einem Querprofil (53) verbunden werden, wobei die Enden (54)
des Querprofils (53) stumpf gegen die Anlagefläche (52) gesetzt und schweißtechnisch
festgelegt werden.
Patent DE-19707019-B4 (DE)
Title: Hybridkopfstück für ein Kabrioverdeck
Inventor: ROEPER DIETER
IPC: B60J7/185
Filed: 1997-02-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Hybridkopfstück (22)
für ein
Kabrioverdeck (12), das beabstandete Sperrhaken (24, 26) zum Befestigen
des Kopfstückes
(22) an dem Fahrzeugwindschutzscheibenkopfstück (28) hat, beabstandete,
gelenkig gelagerte Gestänge,
die aus Seitenschienen bestehen, mit vorderen Seitenschienen (18,
20), die durch beabstandete Bögen
(23) und durch das Kopfstück
miteinander verbunden sind, Befestigungselemente (40, 49) zum Befestigen der
vorderen Seitenschienen (18, 20) und der Sperrhaken (24, 26) an
dem Kopfstück
(22) und einer Gewebeverdeckhülle
(16), wobei das Kopfstück
(22) eine stählerne
Querkonstruktion (30, 44; 30', 44') aufweist, an der die Enden (38)
der vorderen Seitenschienen (18, 20) und die Sperrhaken (24, 26)
befestigt sind, eine thermoplastische Abdeckung (32, 34; 80; 84),
die einen Hauptteil (32, 34) hat, der die Querkonstruktion einkapselt
und eine Queroberfläche (52)
zum Befestigen des vorderen Randes der Verdeckhülle (16) aufweist, und einen
hinteren, Energie absorbierenden Querabschnitt (Polsterung 70; 70'),
der so angeordnet ist, dass er den Stoß eines Fahrzeuginsassen während einer
Fahrzeugkollision...
Patent DE-19732306-B4 (DE)
Title: Individuelle Kraftfahrzeugkennzeichnung
Inventor: FEHST ANDREAS
IPC: G09F7/18
Filed: 1997-07-26
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Kennzeichnung eines Kraftfahrzeugs mit einer kraftfahrzeugindividuellen
Information durch Aufbringen der kraftfahrzeugindividuellen Information
an mindestens einer Scheibe des Kraftfahrzeuges, insbesondere bei
oder nach deren Einbau in das Kraftfahrzeug, wobei die Kennzeichnung
mittels eines Lasers erfolgt, der die Informationen thermisch einbringt,
wobei der Laser fokussiert wird und die Information ins Scheibeninnere
setzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe eine vorgespannte
Scheibe oder eine Kunststoffscheibe aus Vollmaterial ist.
Patent DE-19744384-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B77/10
Filed: 1997-10-08
Granted: 2017-12-21
Abstract: Schließeinrichtung für eine ein Innenblech (15) und ein Außenblech (2) enthaltende Fahrzeugtür mit einem zwischen Innenblech (15) und Außenblech (2) am Innenblech (15) befestigten Schloss (10), das einen Auslösehebel (11) zur Aufhebung der Verriegelungsstellung des Schlosses (10) aufweist und einer über ein Kraftübertragungselement (7) auf den Auslösehebel (11) wirkenden, an der Innenseite des Außenblechs (2) befestigten Außenbetätigung, wobei die Außenbetätigung über einen Außengriff (1) erfolgt, der um eine Schwenkachse (4) in Grenzen verschwenkbar ist, das Schloss (10) durch Verschwenken des Auslösehebels (11) um eine Schwenkachse (13) aus seinem Verriegelungszustand in einen Entriegelungszustand überführt werden kann, wobei die Schwenkachse (4) des Außengriffs (1) und die Schwenkachse (13) des Auslösehebels (11) in unterschiedlichen Raumrichtungen angeordnet sind, und wobei das Kraftübertragungselement (7) aus einem Überlänge aufweisenden Bowdenzug (7) besteht, der sich quer zur Türebene erstreckt und von einem Griffabschnitt (5) der Außenbetätigung in einem reichlich bemessenen Bogen um die Schwenkachse (13) des Auslösehebels (11) herum zu dem am Schloss (10) befindlichen Auslösehebel (11) führt.
Patent DE-19801366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma
Inventor: LIEHR MICHAEL
IPC: H05H1/46
Filed: 1998-01-16
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Plasma in einer Vakuumkammer (3) mit Hilfe von
elektromagnetischen Wechselfeldern, wobei ein stabförmiger Leiter
(4) innerhalb eines Rohres (5) aus isolierendem Werkstoff sich in
die Vakuumkammer (3) erstreckt und der Innendurchmesser des Isolierrohres
(5) größer als
der Durchmesser des stabförmigen
Leiters (4) ist, wobei das Isolierrohr (5) an einem Ende in der
Wand (6) der Vakuumkammer (3) gehalten und gegenüber dieser an seiner Außenfläche abgedichtet
ist und der stabförmige
Leiter (4) mit seinem der Vakuumkammer (3) abgewandten Ende an eine
Quelle (8) zur Erzeugung der elektromagnetischen Wechselfelder angeschlossen
ist, wobei der stabförmige
Leiter (4) in Richtung auf sein freies Ende (11) zu von einem Außenleiter
(12) umschlossen ist, der sich zumindest von der Quelle (8) bis
zur Innenwandfläche
(6a) der Vakuumkammer (3) erstreckt, wobei im Bereich zwischen der
Wanddurchführung
(10) und der Quelle (8) der mit der Quelle (8) verbundene, stabförmige Leiter
(4) und der diesen...
Patent DE-19820106-B4 (DE)
Title: Wiederbeschreibbares wärmeempfindliches Farbbildspeichermedium und Verfahren zur Herstellung eines Farbbildes
Inventor: TAMAOKI NOBUYUKI
IPC: G02F1/133
Filed: 1998-05-06
Granted: 2004-02-26
Abstract: WiederbeschreibbareswärmeempfindlichesFarbbildspeichermedium mit einem Paar gegenüber angeordneter Substratplatten, von denen mindestens eine transparent ist, und einer wärmeempfindlichen Schicht, die zwischen diesen Substratplatten angeordnet ist, sowie einer cholesterischenFlüssigkristallverbindung mit einem Molekulargewicht nicht größer als 2 000 und einem Glasübergangspunkt von mindestens 35°C, mit der Formel  Z-O-CO-R-CO-O-Y   in der Z und Y jeweils unabhängig voneinander eine Cholesterylgruppe, ein Wasserstoffatom und/oder eine Alkylgruppe mit der Maßgabe bedeuten, daß mindestens einer der SubstituentenZ und Y für eine Cholesterylgruppe steht und R eine zweiwertige Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellt.
Patent DE-19826067-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein lenkbares Antriebsrad eines Flurförderfahrzeugs
Inventor: KRUSE RAINER
IPC: B60K7/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2007-11-22
Abstract: Lenkbares
Flurförderfahrzeuggetriebe
für ein
Antriebsrad (4) mit einem um eine vertikale Achse (8) schwenkbar
im Fahrzeugrahmen aufnehmbaren Getriebegehäuse (12, 14) auf das ein E-Motor
(2) koaxial zur vertikalen Achse (8) aufsetzbar ist, mit einer aus
einem Ritzel (24) und einem Stirnrad (26) bestehenden Stirnradstufe und
einer aus einer Ritzelwelle (28,30) und einem Tellerrad (36) bestehenden
zweiten Übersetzungsstufe,
wobei das Ritzel (24) der Stirnradstufe drehfest mit der Abtriebswelle (22)
des E-Motors (2) verbindbar ist, das Stirnrad (26) drehfest mit
der vertikalen Ritzelwelle (28) der zweiten Übersetzungsstufe verbunden
ist, und das Tellerrad (36) der zweiten Übersetzungsstufe über eine
horizontale Abtriebswelle (40) drehfest mit dem Antriebsrad (4)
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Übersetzungsstufe als
Hypoidradsatz (30, 36) mit Plus-Achsversetzung (38) ausgebildet
ist und der Durchmesser der Ritzelwelle (28) zur Verringerung der
Durchbiegung gerade so groß ausgebildet
ist, dass keine vom Verzahnen des Hypoidradsatzes (30) herrührenden
Einfräsungen
vorhanden sind.
Patent DE-19854046-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Feststellung von Normalwertabweichungen eines Motors
Inventor: AKIYAMA SADACHIKA
IPC: F01N9/00
Filed: 1998-11-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: Einrichtung
zur Feststellung von Normalwertabweichungen eines Motors, wobei
vorbestimmte Kenngrößen von
Teilsystemen des Motors, insbesondere der Kraftstoffanlage, der
Schmieranlage, der Kühlanlage, der
Luftansauganlage oder der Auspuffanlage, gemessen werden und Normalwertabweichungen
in diesen Teilsystemen festgestellt werden, wobei die Einrichtung
umfasst:  – einen
Messfühler
zur Messung wenigstens einer der Kenngrößen,  – einen Motordrehzahlgeber
(31) zur Messung der Drehzahl Ne des Motors,  – einen
Kraftstoffeinspritzmengengeber (32) zur Messung der Kraftstoffeinspritzmenge
Q,  – eine
Auswahleinrichtung (45b, 45d) für
Kenngrößen, die die
Kenngrößen sowie
die Drehzahlwerte und die Kraftstoffeinspritzmengenwerte aus einer
ersten Messung und anschließend
die Kenngrößen und
die Drehzahlwerte und die Kraftstoffeinspritzmengenwerte aus einer
zweiten Messung speichert,  die Kenngrößen aus der ersten Messung
mit den Kenngrößen aus
der zweiten Messung vergleicht,  so dass die Kenngrößen und
die Drehzahlwerte und die Kraftstoffeinspritzmengenwerte die einer
Kenngröße mit größerem Wert
entsprechen, belassen werden  und kontinuierlich nächste Kenngrößen erfasst
und diese...
Patent DE-19901803-B4 (DE)
Title: Copolymere und ihre Verwendung als Additiv zur Verbesserung der Kaltfließeigenschaften von Mitteldestillaten
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L1/18
Filed: 1999-01-19
Granted: 2005-04-07
Abstract: Copolymere,
die durch Copolymerisation von  A) 45 bis 54 mol-% bivalenten
Struktureinheiten der Formel 1  worin a, b = 0 oder 1 und
a + b = 1 sind,  B) 35 bis 53 mol-% bivalenten Struktureinheiten
der Formel 2  -H 2 C-CHR 2 - (2) und  C)
1 bis 25 mol-% Polyolefinen, die sich aus Monoolefinen mit 3, 4
oder 5 Kohlenstoffatomen ableiten lassen und einen Alkylidengehalt
von mindestens 50 mol-% besitzen, erhältlich sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  a)
R 1  einen Alkyl- oder Alkenylrest mit 10
bis 40 Kohlenstoffatomen, und  b) R 2  einen
Alkylrest mit 10 bis 50 Kohlenstoffatomen bedeutet,  c) der
Alkylvinylidengehalt der den Struktureinheiten C) zugrundeliegenden
Polyolefine mindestens 50 mol-% beträgt,  d) die Zahl der Kohlenstoffatome
der den Struktureinheiten C) zugrunde liegenden Polyolefinmoleküle zwischen
35 und 350 beträgt,
und  e) die Säurezahl
der Copolymeren unter 30mg KOH/g liegt.
Patent DE-19909968-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalteinrichtung für elektrisch gesteuerte Maschinen
Inventor: MAYR FRANZ
IPC: B25J13/02
Filed: 1999-03-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Sicherheitsschalteinrichtung
für ein Handbediengerät für elektrisch
gesteuerte Maschinen zur Verwendung in Kombination mit den eigentlichen
Steuerungselementen der Maschinensteuerung bei Handbetrieb bzw.
manueller Bedienung, wobei die mehrstufige Sicherheitsschalteinrichtung
mehrere Kanäle
bzw. mehrere Schaltkreise aufweist und den Schaltkreisen zumindest
ein von einem Bediener entsprechend der gewünschten Schaltfunktion verstellbares
Betätigungselement
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß je Schaltkreis (7, 8) zumindest
eine Positionserfassungsvorrichtung (14, 15) zur Erfassung der vom
Bediener veränderbaren,
den jeweiligen Schaltstufen entsprechenden aktuellen Position (4
bis 6) der Betätigungselemente
(2, 3) angeordnet ist, welche Positionserfassungsvorrichtungen (14,
15) mit zumindest einer elektronischen Auswertevorrichtung (36,
37) je Schaltkreis (7, 8) zur Erkennung bzw. Bestimmung von Positionen
(4 bis 6) von zumindest einem Betätigungselement (2, 3) verbunden
sind, wobei die Auswertevorrichtungen (36, 37) unabhängig voneinander
auswerten und Sondersituationen bei den Schaltzuständen durch
die elektrische Ausführung
der Sicherheitsschalteinrichtung (1) berücksichtigt sind.