baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10149859-B4 (DE)
Title: Integriertes Verfahren zur Behandlung einer Beschickung
Inventor: GALIASSO ROBERTO
IPC: C10G49/22
Filed: 2001-10-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Integriertes
Verfahren zur Behandlung einer Vakuumgasöl, Kerosin, Schwerbenzin und
Diesel enthaltenden Beschickung, welches die folgenden Schritte
aufweist:  Bereitstellen einer Reaktionsbeschickung, die Rückstand, Vakuumgasöl, Kerosin,
Schwerbenzin, Diesel, Schwefelwasserstoff, Ammoniak und C1-C4-Gasphasenverbindungen
enthält;  Bereitstellen
eines Strippgases;  Bereitstellen einer Waschbeschickung; und  Einbringen
der Reaktionsbeschickung, des Strippgases und der Waschbeschickung
in eine Stripping- und Waschzone, so dass eine Gasphase erhalten
wird, die den Schwefelwasserstoff, den Ammoniak, die C1-C4-Gasphasenverbindungen,
das Schwerbenzin, das Kerosin, den Diesel und das Vakuumgasöl sowie
eine Flüssigphase
enthält,
wobei die Reaktionsbeschickung mit einem Reaktionsbeschickungs-Druck
von zwischen etwa 700 psig und etwa 3500 psig bereitgestellt wird
und die Stripping- und Waschzone mit einem Druck betrieben wird,
der um höchstens
etwa 80 psig vom Druck der Reaktionsbeschickung abweicht.
Patent DE-10149909-B4 (DE)
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: F24F13/068
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: The air outlet, for fitting to the air flow channel in a ventilation system, has a mantle (1) with openings (3) and at least one diaphragm ring (4,5). A part of the mantle has a shrouding cover (23), around one side of its axis. An adjustment cap (6) is within the mantle, with a stub shaft (7) operated by a rotating lever (15).
Patent DE-10153223-B4 (DE)
Title: Misch- und Absperrventil
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: F16K11/074
Filed: 2001-10-31
Granted: 2010-12-30
Abstract: Misch- und Absperrventil mit in einem Ventilgehäuse (1) vorgesehenen Einlässen für Kalt- und Heißwasser, einem Wasserauslass und gegeneinander anliegenden, mit Ausnehmungen versehenen Ventilscheiben (2, 3), von denen eine im Ventilgehäuse als Ventilsitzscheibe (2) drehfest gelagert ist und die Durchgangsöffnungen (21a, 21b, 22) aufweist, die von einem Umkreis (25) tangiert und mit den Einlässen und dem Auslass verbunden sind, während die andere als eine mit einem Handgriff drehbare Ventilregulierscheibe (3) ausgebildet ist, in der ein ebenfalls von einem Umkreis (35) begrenzter Überströmkanal (30) vorgesehen ist, mit dem Durchgangsöffnungen (21a, 21b) in der Ventilsitzscheibe (2) derart in Verbindung bringbar sind, dass aus der Absperrstellung bei einer Öffnungsbetätigung zunächst lediglich zunehmend Kaltwasser abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Überströmkanal (30) spiegelbildlich auf einer auf einem Durchmesser angeordneten Symmetrieachse (31) ausgebildet ist und drei Arme (32a, 32b, 32c) aufweist, deren radiale Seitenwände mit einem Winkel (39) von 30° geneigt zur Mittellinie angeordnet  und jeweils...
Patent DE-10153541-B4 (DE)
Title: Blutgefäßadapter
Inventor: BINGEL ULRICH
IPC: A61F2/848
Filed: 2001-10-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Blutgefäßadapter
mit einem Rohrstück
mit einer Durchgangsöffnung
zwischen zwei axialen Endöffnungen,
wobei das Rohrstück
in radialer Richtung zur Verkleinerung seines Durchmessers kompressibel und/oder
zusammenfaltbar und anschließend
in eine vorbestimmte Form bringbar ist und an dem Rohrstück zwischen
dessen beiden axialen Enden ein seitlicher mit der Wandung des Rohrstückes abdichtender
Stutzen angeordnet ist, dessen Innenvolumen mit dem axialen Innenvolumen
des Rohrstücks
in Verbindung steht und der auf seiner dem Rohrstück abgewandten
Seite eine Öffnung
aufweist, sowie mit einem Venenadapter, dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenfläche des
Stutzens und die Innenfläche des
Venenadapters in ihrem Verbindungsbereich zueinander komplementäre Zahnungen
aufweisen, und dass der Venenadapter auf den Stutzen steckbar ist.
Patent DE-10160277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufsprühen von flüssigen oder zähen Substanzen auf einem Bauwerksuntergrund
Inventor: KIRMES RAOUL
IPC: B05D1/04
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Aufsprühen von flüssigen oder zähen Substanzen (4), insbesondere Farbe oder Spachtelmasse, auf einem Bauwerksuntergrund (5), insbesondere Wände oder Decken,  wobei die Substanz (4) sowie der Bauwerksuntergrund (5) beim Aufbringen entgegengesetzt elektrisch aufgeladen sind,  mit einem Vorratsbehälter (1) für die aufzubringende Substanz (4),  mit einer Förderpumpe (7) zum Pumpen der in dem Vorratsbehälter (1) befindlichen Substanz (4),  mit einem Wagen (2), welcher über einen Förderschlauch (6) mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden ist,  mit einer eine elektrostatische Aufladeeinrichtung aufweisenden Sprühpistole (15) sowie  mit einem Steuergerät (17), dadurch gekennzeichnet,  daß zwei Wagen (2,3) vorgesehen sind,  daß der erste Wagen (2) als Handwagen auf dem Boden verfahrbar ist,  daß dieser erste Wagen (2) über einen ersten Förderschlauch (6) mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden ist und  daß in diesem ersten Wagen (2) die Förderpumpe (7) angeordnet ist,  daß der zweite Wagen (3) ebenfalls als Handwagen auf dem Boden verfahrbar ist,  
 daß dieser zweite Wagen (3) über einen zweiten Förderschlauch (11) mit dem ersten Wagen (2) verbunden ist und  daß dieser zweite Wagen (3) das Steuergerät (17) sowie eine Pumpe (12) aufweist und  daß an die Pumpe (12) des zweiten Wagens (3) der zweite Förderschlauch (11) sowie über einen dritten Förderschlauch (14) die Sprühpistole (15) angeschlossen ist.
Patent DE-10164381-B4 (DE)
Title: Signaturarmer und schadstoffreduzierter, pyrotechnischer Darstellungskörper
Inventor: KOEHLER JOSEF
IPC: C06C15/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Signaturarmer
und schadstoffreduzierter, pyrotechnischer Darstellungskörper, dadurch
gekennzeichnet, dass er  a) als Initialexplosivstoff ein atoxisches
Metallsalz des Mono- und/oder
Dinitrodihydroxidiazobenzols zusammen mit  b) einem geeigneten
Passivator sowie  c) Ditetrazolverbindungen hochnitrierter,
aromatischer Verbindungen und  d) ein atoxisches Metallsalz
des Dinitrobenzofuroxan  enthält.
Patent DE-10197260-B4 (DE)
Title: Druckkopfpatrone mit asymmetrischen Kontakten
Inventor: CHEN CHIHCHING
IPC: H05K1/11
Filed: 2001-08-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Druckkopfpatrone
(80; 90) zur Montage in einem Wagen (52) eines Druckers (50), wobei
der Wagen (52) zur Bewegung entlang einer ersten Richtung fähig ist
und die Druckkopfpatrone umfaßt:  einen
Tintenbehälter
(82; 92) zum Bevorraten von Tinte, wobei der Tintenbehälter eine
vordere Oberfläche
(85; 95) und eine untere Oberfläche
(89; 99) aufweist, eine erste Mittellinie (C, G) der vorderen Oberfläche senkrecht
zur ersten Richtung verläuft,
die erste Mittellinie eine erste Seite der vorderen Oberfläche und
eine zweite Seite der vorderen  Oberfläche definiert, wobei jeweilige
Flächengebiete der
ersten Seite und der zweiten Seite näherungsweise gleich sind;  gekennzeichnet
durch  eine Tape-automated-bonding-Einrichtung (84; 94), die
an dem Tintenbehälter
(82, 92) montiert ist und eine Mittellinie (D; H) aufweist, die
im wesentlichen parallel zur ersten Mittellinie (C; G) verläuft und
gegenüber
der ersten Mittellinie versetzt ist;  einen auf der unteren
Oberfläche
(89, 99) auf der Tape-automated-bonding-Einrichtung (84; 94) montierten
Druckkopf...
Patent DE-10201710-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine  physikalische Größe mit Einstell-Anschlussflächen für eine digitale Einstellung eines Sensorausgangssignals und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: H01L23/50
Filed: 2002-01-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Halbleitersensor für eine physikalische Größe mit  einem Stromversorgungsanschluß,  einem Masseanschluß, und  einem Halbleiterchip (11), der  einen Sensorabschnitt (12), eine Verarbeitungsschaltung, die Ausgangssignale aus dem Sensorabschnitt (12) verarbeitet, und mehrere Anschlußflächen (13–17) aufweist, die eine Stromversorgungsanschlußfläche (15), eine Masseanschlußfläche (17), eine Sensorausgangssignal-Anschlussfläche (16) und Einstell-Anschlussflächen (13, 14) für eine digitale Einstellung eines Sensorausgangssignals enthalten, wobei  erste Einstell-Anschlußflächen (14), innerhalb des Halbleiterchips (11) auf das Potential der Masseanschlußfläche (17) gelegt sind und zweite Einstell-Anschlußflächen (13) innerhalb des Halbleiterchips (11) auf das Potential der Stromversorgungsanschlußfläche (15) gelegt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die ersten Einstell-Anschlußflächen (14) und die Masseanschlußfläche (17) außerhalb des Halbleiterchips (11) elektrisch mit dem Masseanschluß verbunden sind und die zweiten Einstell-Anschlußflächen (13) und die Stromversorgungsanschlußfläche (15) außerhalb des Halbleiterchips (11) elektrisch mit dem Stromversorgungsanschluß verbunden sind.
Patent DE-10202025-B4 (DE)
Title: Pulversprühvorrichtung und Pulversprühverfahren
Inventor: PULLI KARLHEINZ
IPC: B05B5/03
Filed: 2002-01-18
Granted: 2005-08-04
Abstract: Pulversprühvorrichtung
mit einem Pulverkanal zum Transport eines zu versprühenden Pulver-Gas-Gemisches, wobei
der Pulverkanal in eine ringförmige
Düsenöffnung zur
Ausbringung des Pulver-Gas-Gemisches
in eine Pulverwolke mündet,
dadurch gekennzeichnet,  dass von der Düsenöffnung zumindest teilweise
umgeben eine erste Steuerluftdüse
zur Erzeugung eines ersten Steuerluftstroms und die Düsenöffnung zumindest
teilweise umgebend eine zweite Steuerluftdüse zur Erzeugung eines zweiten
Steuerluftstroms angeordnet sind, und  dass die Pulverwolke
in ihrer Form durch Steuerung der Stärke des ersten und/oder zweiten
Steuerluftstroms strömungsmechanisch
stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-10204410-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Signalisierungsnachrichten zwischen einer ersten Netzeinheit und einer zweiten Netzeinheit eines Kommunikationssystems, sowie dafür eingerichtetes Funkkommunikationssystem und Basisstationssystem
Inventor: FUCHS KARL
IPC: H04W28/08
Filed: 2002-02-04
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Signalisierungsnachrichten zwischen einer ersten Netzeinheit und einer zweiten Netzeinheit eines Kommunikationssystems,  – bei dem in der ersten Netzeinheit (BTS) mehrere Teilnehmereinheiten (TRX) vorgesehen sind, die Signalisierungsnachrichten senden und empfangen,  – bei dem die Signalisierungsnachrichten der Teilnehmereinheiten (TRX) jeweils in eine erste Klasse Signalisierungsnachrichten und in eine zweite Klasse Signalisierungsnachrichten eingeteilt werden,  – bei dem die Signalisierungsnachrichten über eine gemeinsamen Verbindung (V) zwischen der ersten Netzeinheit und der zweiten Netzeinheit übertragen werden,  – bei dem für den Fall, dass eine gemessene Auslastung der gemeinsamen Verbindung (V) eine erste Schwelle (UL) überschreitet, für alle Teilnehmereinheiten (TRX) die Übertragung von in die zweiten Klasse eingeteilten Signalisierungsnachrichten unterbrochen wird.
Patent DE-10220922-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherzelle, Anordnung von Flash-Speicherzellen und Verfahren zur Herstellung von Flash-Speicherzellen
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: H01L21/28
Filed: 2002-05-10
Granted: 2006-09-28
Abstract: Flash-Speicherzelle
mit  einem an einer Oberseite eines Halbleiterkörpers oder
einer Halbleiterschicht (3) ausgebildeten Graben (5),  einer
in dem Graben (5) angeordneten, allseits begrenzten Floating-Gate-Elektrode
(7), die von dem Halbleitermaterial einer Seitenwand des Grabens
durch eine erste Dielektrikumschicht (6) getrennt ist,  einer
in dem Graben angeordneten Control-Gate-Elektrode (9), die von der
Floating-Gate-Elektrode (7) durch eine zweite Dielektrikumschicht
(8) getrennt und mit einer elektrischen Zuleitung versehen ist,
und  dotierten Bereichen (14) für Source und Drain in dem Halbleitermaterial
der Seitenwand, die mit einer jeweiligen Bitleitung (18) elektrisch
leitend verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
dotierten Bereiche (14) in einer Längsrichtung des Grabens in
einem Abstand zueinander beidseits der Floating-Gate-Elektrode (7) angeordnet
und mit Kontaktierungen versehen sind,  ein zu dem Graben (5)
parallel angeordneter weiterer Graben (15) vorhanden ist, der in
geringem Abstand zu der mit der Floating-Gate-Elektrode (7) versehenen
Seitenwand angeordnet ist, so dass zwischen...
Patent DE-10222148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aufweisend eine Einrichtung zur Ermittlung des Wertes einer den Verschleiß einer Komponente der Vorrichtung betreffenden Größe
Inventor: HAUMANN HANS-JUERGEN
IPC: A61B17/22
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung, aufweisend wenigstens eine Verschleiß unterworfene Komponente (7), eine Einrichtung (20, 21) zur Ermittlung des Wertes einer den Verschleiß der Komponente (7) betreffenden Größe und eine Einrichtung (21) zur Codierung, wobei die Einrichtung (21) zur Codierung den Wert der den Verschleiß der Komponente (7) betreffenden Größe derart als Zeichenfolge codiert und ausgibt, dass der Wert der den Verschleiß der Komponente (7) betreffenden Größe nicht mehr erkennbar ist.
Patent DE-10225518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und Positionsbestimmung eines Instruments oder Gerätes
Inventor: FEGERT STEPHAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisierung eines Instruments oder Gerätes mit mindestens einem Magneten, der ein senkrecht auf der Geräte- oder Instrumentenachse stehendes magnetisches Moment erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet unabhängig von dem Instrument oder Gerät rotierbar ist.
Patent DE-10228387-B4 (DE)
Title: Behältersystem zum Transport und zur Lagerung hochradioaktiver Materialien
Inventor: TIMPERT FRIEDHELM HERMANN
IPC: G21F1/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2014-10-16
Abstract: Behältersystem zum Transport und zur Lagerung hochradioaktiver Materialien, welches aus einem Außenbehälter (1) besteht, der mindestens einen Innenbehälter (2) umschließt, in dem das radioaktive Material angeordnet ist, wobei der Außenbehälter, neben einem Mantel (5), einen Deckel (6) und eine Bodenplatte (7) aufweist, die beide aus Stahlbeton bestehen unter Zugabe eines zusätzlichen Neutronen-Absorbers, wobei an der Innenfläche (9) des Mantels (5), an dem Deckel (6) und an der Bodenplatte (7) jeweils in den Innenraum (8) des Außenbehälters (1) gerichtete Federelemente (10, 11) angeordnet sind, wobei der Innenbehälter (2) von einem mittleren Behälter (3) im Wesentlichen umgeben ist, an dessen Mantel (12), dessen Deckel (13) und Bodenplatte (14) sich die Federelemente (10, 11) federnd abstützen.
Patent DE-10237770-B4 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung
Inventor: BUELOW SVEN
IPC: B01L3/02
Filed: 2002-08-17
Granted: 2006-11-09
Abstract: Pipettiervorrichtung
für lösbar befestigbare
Pipettenspitzen mit  – einer
Bewegungseinrichtung (7),  – einem
von der Bewegungseinrichtung (7) in einem Zylinder (9) bewegbaren
Kolben (8) zum Verschieben einer Luftsäule,  – einem Befestigungsansatz
(3) zum Befestigen einer Pipettenspitze (4) mit einer eine Verbindung
(14) mit dem Zylinder (9) aufweisenden Öffnung am freien Ende,  – zwei die
Bewegung des Kolbens (8) beim Verschieben der Luftsäule begrenzenden
Anschlägen
(11, 13), von denen ein erster Anschlag (11) verlagerbar ist,   – einem
Gegenanschlag (12) der Kolbenstange des Kolbens (8), der an einem
Ende des Kolbenhubes auf den verlagerbaren Anschlag (11) trifft,  – einer
Feineinstelleinrichtung (6) zum Verlagern des verlagerbaren Anschlages
(11) parallel zum Kolben (8) zwecks Feineinstellung des Kolbenhubes,  – einer
Kupplungseinrichtung (15), die im eingekuppelten Zustand die Feineinstelleinrichtung
(6) in Funktion setzt und diese im ausgekuppelten Zustand außer Funktion setzt,  – einer
Grobeinstelleinrichtung (10) zum Verlagern des verlagerbaren...
Patent DE-10237818-B4 (DE)
Title: Isolierung für Flaschen o. dgl.
Inventor: BATTEGAZZORE RINALDO
IPC: B32B5/18
Filed: 2002-08-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Isolierung
zur Anbringung an Verpackungen, Behältern, Flaschen und/oder flächigen Körpern, bestehend
aus zumindest:  – einer
geschäumten
Schicht (50),  – einer
Klebeschicht (40),  – einer
Reflexionsschicht (30),  – einer
Trägerschicht
(20), und  – einer
bedruckbaren Schicht und/oder einer Druckschicht (10).
Patent DE-10246860-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gehen oder Laufen auf der Stelle
Inventor: SCHAEFFER ALBERT
IPC: G06F3/01
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum Gehen oder Laufen auf der Stelle, insbesondere in virtuellen
Räumen,
mit zwei horizontalen, senkrecht zueinander sich kreuzend angeordneten
Transportelementen (1, 2), die gemeinsam eine begehbare Mittelfläche (4)
bilden und entsprechend der Geh-Bewegungen eines darauf befindlichen
Benutzers (13) und einem von diesem mitgeführten Tracking-System in bezug
auf seine Transport- bzw. Bewegungsrichtung und -geschwindigkeit
so betätigbar
sind, daß der
Benutzer immer auf der gleichen Stelle bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß als Transportelemente
(1, 2) in X- und Y-Koordinaten bzw. -Transportrichtung ausgerichtete
zueinander lose quadratische Platten bzw. Kacheln (5) vorgesehen
sind, die reihenweise in X- und Y-Richtung verschiebbar gleitend
auf einer Bodenplatte (3) aufliegen, wobei immer eine ausgeschobene
Kachelreihe über
eine Umsetzeinrichtung (9, 10, 28, 17) in eine entstandene Leerreihe
(20) einsetzbar ist.
Patent DE-10252054-B4 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K8/06
Filed: 2002-11-08
Granted: 2008-07-03
Abstract: Schreibgerät, mit  einem
Hauptspeicher (12) zum Aufnehmen einer Schreibflüssigkeit (14) in freier Form,  einem
mit dem Hauptspeicher (12) in flüssigkeitsleitender Verbindung
stehenden Docht (16) aus kapillarem Fasermaterial und  einem
in flüssigkeitsleitender
Verbindung mit dem Docht (16) stehenden Pufferspeicher (18) aus
kapillarem Fasermaterial, wobei  die Faserdichte in dem Docht
(16) größer ist
als in dem Pufferspeicher (18),  dadurch gekennzeichnet, daß die kleinste
vorkommende Faserdicke in dem Docht (16) kleiner ist als in dem
Pufferspeicher (18).
Patent DE-10302284-B4 (DE)
Title: Verbauvorrichtung und Verbauplatte sowie Kammerplatte hierfür
Inventor: FRITSCH WERNER
IPC: E02D17/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verbauvorrichtung
mit  vier in der Funktionsstellung senkrecht angeordneten Eckprofilen
(1), die jeweils ein Vierkantrohr und zwei daran angeordnete C-Profile
(2, 3) aufweisen;  mindestens einer Verbauplatte (6) zum Verbinden
mit einem Eckprofil (1) mit einem verstärkten Mittelbereich und einem
gegenüber
diesem zurückspringenden
Randbereich (7), der eine Reihe von Bohrungen (14) aufweist; und  mindestens
einem in der Funktionsstellung in einem C-Profil (2, 3) des Eckprofiles (1) höhenverstellbar
fixierbaren Befestigungselement (4), das einen im C-Profil (2, 3) angeordneten
und einen aus dem C-Profil (2, 3) vorstehenden Abschnitt (5) aufweist,
der mit Bohrungen (17) versehen und über die Bohrungen (14) im Randbereich
(7) einer Verbauplatte (6) mit dieser verschraubbar ist.
Patent DE-10303870-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem mit Spurführung
Inventor: MAYSER CHRISTOPH
IPC: G08B21/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2014-12-31
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrerassistenzsystem mit Spurführung, wobei an einer Lenkhandhabe ein haptisches Signal erzeugt wird, wenn sich das Fahrzeug in kritischer Nähe zu einer seitlichen Spurgrenze bewegt, wobei dieses Signal derart gestaltet ist, dass dem Fahrer direkt und/oder intuitiv mitgeteilt wird, ob sich das Fahrzeug nahe der rechtsseitigen oder nahe der linksseitigen Spurgrenze bewegt, wobei hierzu an der Lenkhandhabe eine im zeitlichen Verlauf asymmetrische quasi vibrierende Drehschwingung erzeugt wird.
Patent DE-10319863-B4 (DE)
Title: Stützrollengerüst für Knüppel-, Vorblock-, Block-, Vorprofil-, Dünn- und Brammen-Stranggießmaschinen, zum Gießen von flüssigen Metallen, insbesondere von flüssigen Stahlwerkstoffen
Inventor: GEERKENS CHRISTIAN
IPC: B22D11/16
Filed: 2003-05-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Stützrollengerüst für Knüppel-, Vorblock-, Block-, Vorprofil-, Dünnbrammen- oder Brammen-Gießmaschinen, zum Gießen von flüssigen Metallen , insbesondere von Stahlwerkstoffen, das aus unterschiedlichen Anzahlen von Rollensegmenten (1....1n) besteht, mit pro Rollensegment (1) eine Anzahl Stützrollen (2) tragenden Unter- und gegenüberliegenden Oberrahmen (3; 4), wobei der Oberrahmen (4) mittels paarweisen Kolben-Zylinder-Einheiten (5; 6) gegen den Unterrahmen (3) oder umgekehrt und im Betrieb gegen den Gießstrang geregelt angestellt wird zum Fördern, Richten und / oder zur Verbesserung der Innenqualität und zur Dickenänderung, wofür an jeder Kolben-Zylinder-Einheit (5; 6) Sensoren, Positionsgeber, Druckgeber, Regelventilblöcke u. dgl. vorgesehen sind, wobei die Rollensegmente (1... 1n) mit einer entfernt angeordneten Steuerung (8) der Stranggießanlage einzeln und / oder die Rollensegmente (1... 1n) untereinander verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass jeweils auf dem Oberrahmen (4) eines Rollensegmentes (1...1n) entweder ein Feldbus-System (32 - 36) oder ein Sende- und Empfangsmodul (9) für einen bidirektionalen Datentransfer von Daten eines jeweils in den Kolben-Zylinder-Einheiten (5; 6) integrierten Positionsgebers, von mehreren Druckgebern und einem eingebauten Regelventilblock (22a) mit der Stranggießanlagen-Steuerung (8) vorgesehen ist; unddass das ausgewählte Feldbus-System (32 bis 36) oder das Sende- und Empfangsmodul (9) vor Ort aus einzelnen Feldbus-Modulen (18) besteht, in denen die Mess-Signale in Bus-Signale umgewandelt, in ein Feldbus-System überführt, in einem Regelsystem (15) verarbeitet, gespeichert und als Steuersignale an die Rollensegmente (1...1n) bzw. die Kolben-Zylinder-Einheiten (5; 6) wieder zurückgesendet werden,wobei die Feldbus-Module (18) in verschlossenen Klemmengehäusen (9a), von innen mittels Druckluft gekühlt sind undwobei die Kühl-Druckluft zusammen mit elektronischen Signalleitungen in einer Medienleitung (11) geführt ist.
Patent DE-10322106-B4 (DE)
Inventor: KARASIAK WOLF
IPC: B01J19/20
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: In a continually operated polymer reactor is sub-divided into a series of reaction zones (A, B, C) in which monomers are first synthesized, then pre-polymers, and then the target polymer product. One or more of the reactor (1) zones incorporates a disc cage reactor or ring-disc reactor. An Independent Claim is also included for a commensurate operating process in which the main reactor (1) discharges to a final-stage reactor that is a solid-state poly-condensation stage (SSP reactor). The reaction zones are separated by partitions.
Patent DE-10323607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHALLER JOHANNES
IPC: F01N3/022
Filed: 2003-05-20
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen eines Verbrennungsmotors (10), das Stickoxide und Rußpartikel enthält, mit einem Oxidationskatalysator (30), einem Partikelfilter und einem SCR-Katalysator, wobei der SCR-Katalysator zusammen mit dem Partikelfilter zu einer baulichen Einheit (68) zusammengefasst ist, die nicht ohne Zerstörung des SCR-Katalysators und/oder des Partikelfilters in den SCR-Katalysator und den Partikelfilter getrennt werden kann, wobei die bauliche Einheit (68) eine Partikel aufnehmende Struktur (70) aufweist, die mit einer SCR-aktiven Masse beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur (70) als Vollextrudat realisiert ist, die eine Vielzahl von einseitig verschlossenen Kanälen (72, 74, 76, 78, 80) aufweist, die durch Partikel aufnehmende, gasdurchlässige Wände voneinander getrennt sind, und die als Trägerstruktur ausgebildet ist, wobei die Oberflächen der wechselseitig geschlossenen Kanäle (72, 74, 76, 78, 80) der Struktur (70) mit einer gasdurchlässigen katalytischen Schicht bedeckt sind.