baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215934-B3 (DE)
Title: Synchronisierungseinheit für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: WEISSINGER PHILIPPA
IPC: F16D23/06
Filed: 2020-12-15
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Synchronisierungseinheit (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer axial verschiebbar auf einer Getriebewelle angeordneten Schaltmuffe (11), die eine als Schaltmuffenverzahnung (10) ausgebildete Innenverzahnung aufweist, einem Losrad (2a) welches drehfest verbindbar auf der Getriebewelle gelagert ist, einem Kupplungskörper (5a, 5b) der eine Schaltverzahnung (9a) aufweist, wobei dieser auf einem Lagerabschnitt des Losrads (2a) angeordnet ist, wobei eine drehfeste Verbindung zwischen Losrad (2a) und Getriebewelle über die axiale Verlagerung der Schaltmuffe (11) und formschlüssiges Eingreifen der Schaltmuffenverzahnung (10) in die Schaltverzahnung (9) des Kupplungskörpers (5a) erzielbar ist. Der Kupplungskörper (5a) umfasst zwei ringförmigen Kupplungskörperelementen (50, 52), wobei jedes Kupplungskörperelement (50 bzw. 52) eine Verzahnung mit Zähnen (58 bzw. 60) aufweist, und wobei die Zähne (58) des Kupplungskörperelements (50) in die Zwischenräume der Zähne (60) des Kupplungskörperelements (52) eingreifen, so dass eine alternierende Anordnung der Zähne (58, 60) über einen äußeren Umfangsbereich (54) der beiden Kupplungskörperelemente (50, 52) erreicht wird, die beiden Kupplungskörperelemente (50, 52) sind um einen begrenzten Verdrehwinkel verdrehbar zueinander auf dem Lagerabschnitt (14) gelagert.
Patent DE-102022103043-B3 (DE)
Title: System zur endoskopischen Positionierung und Verfahren zur Positionierung eines endoskopischen Systems
Inventor: HEILEMANN FLORIAN
IPC: B64F5/40
Filed: 2022-02-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (S) zur endoskopischen Positionierung, aufweisend eine an einem ersten Ende (6) angeordnete Basis (1), mehrere aneinander axial angrenzende Aktuatoren (2), wobei jeder Aktuator (2) jeweils ein Kopf- und ein Fußteil (3, 4), sowie eine Mehrzahl länglicher Positionierungselementen (5) aufweist, die sich entlang der Länge des jeweiligen Aktuators (2) erstreckend und mit der Basis (1) jeweils wirksam verbunden sind, wobei die Positionierungselemente (5) zumindest teilweise durch Öffnungen (6) des jeweiligen Kopf- und Fußteils (3, 4) geführt sind, und ein an einem zweiten Ende (7) angeordnetes Endteil (8), wobei die Aktuatoren (2) mindestens ein erster und mindestens ein zweiter Aktuator (2a, 2b) sind, wobei die Positionierungselemente (5) des mindestens einen ersten Aktuators (2a) als flexible stab- oder rohrförmige Elemente (5a, 5a') ausgebildet sind und die Positionierungselemente (5) des mindestens einen zweiten Aktuators (2b) als Seilzüge (5b) ausgebildet sind, und wobei der mindestens eine zweite Aktuator (2b) ein sich zentral entlang seiner Länge erstreckendes elastisches Element (9) sowie mindestens eine Abstandsscheibe (10) aufweist, wobei die Seilzüge (5b) beweglich durch die mindestens eine Abstandsscheibe (10) geführt sind, sowie ein entsprechendes Verfahren und die Verwendung des Systems an einer armförmigen Arbeitsmaschine.
Patent DE-4201846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen einer Arbeitsplatte
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: A47B41/02
Filed: 1992-01-24
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen einer Arbeitsplatte, die im Bereich einer ersten Längskante um eine horizontale Achse schwenkbeweglich an einem Gestell gelagert ist und die im Bereich einer zweiten Längskante auf im wesentlichen vertikalen Stützen aufliegt, die schwenkbar an der Arbeitsplatte befestigt, höhenverstellbar und arretierbar mit dem Gestell verbunden sind und Rastaufnahmen für einen am Gestell angebrachten Führungsbolzen besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (20) mit einer den Führungsbolzen (25) umgebenden Kulissenführung (21) versehen sind, die die Rastaufnahmen (23, 24) enthält, und dass den Stützen ein lösbarer Arretiermechanismus (41) zugeordnet ist, mittels dessen die Stützen mit Federkraft in eine Rastposition bewegbar und mittels eines Betätigungshebels (26) gegen die Federkraft aus einer Rastposition heraus bewegbar sind.
Patent DE-4326133-B4 (DE)
Title: Schneller Strom-Leseverstärker
Inventor: FONG VINCENT L
IPC: H03K19/0185
Filed: 1993-08-04
Granted: 2008-07-31
Abstract: Leseverstärker, angeschlossen
zwischen einer ersten und einer zweiten Leistungsversorgungsschiene
und mit einer Eingangsklemme (30) sowie einer Ausgangsklemme (40)
versehen, wobei der Leseverstärker
umfasst:  einen ersten und einen zweiten als Diode arbeitenden Transistor
(34, 36), die in Serie zwischen die erste und die zweite Leistungsversorgungsschiene
gelegt sind, wobei die Eingangsklemme (30) an einen Knoten (39)
in der Reihenschaltung zwischen dem ersten und dem zweiten Transistor
(34, 36) angeschlossen ist,  einen ersten Inverter (41, 42),
der mit einem Eingangsknoten an den Knoten (39) und mit seinem Ausgangsknoten
an die Ausgangsklemme (40) angeschlossen ist, wobei der erste Inverter
(41, 42) im Ansprechen auf eine Spannung an dem Knoten (39) in einen
von zwei logischen Zuständen versetzt
wird, wodurch ein Strom an der Eingangsklemme (30) einen Logikzustand
an der Ausgangsklemme (40) bestimmt, und wobei der erste Inverter
(41, 42) zwei in Reihe geschaltete Transistoren (41, 42) umfasst,
deren Gates jeweils mit dem...
Patent DE-4332098-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Steuereinrichtung
Inventor: SCHLACHETZKI ULRICH
IPC: F02P15/00
Filed: 1993-09-22
Granted: 2004-09-30
Abstract: Brennkraftmaschinen-Steuereinrichtung mit je einem Steuergerät zur Steuerung der rechten bzw. linken Zylinderreihe einer Brennkraftmaschine, bei der den beiden von nur einem gemeinsamen Nockenwellengeber angesteuerten Steuergeräten jeweils ein räumlich getrennt vom anderen angeordneter Kurbelwellengeber zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuordnung der beiden Steuergeräte (4, 5) zu den beiden Zylinderreihen der Brennkraftmaschine durch einen Vergleich der beiden unterschiedlichen Kurbelwellengebersignale mit dem Nockenwellengebersignal in den beiden Steuergeräten (4, 5) erfolgt.
Patent DE-10000385-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung eines Antriebsaggregats an einer deformierbaren Karosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: GAEDJE DIETER
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-01-07
Granted: 2007-12-06
Abstract: Befestigungselement
(10) zur Befestigung eines Antriebsaggregats (11) an einer deformierbaren
Karosseriestruktur (12) eines Fahrzeugs, mit einem verformungssteifen
Halterungselement (13), welches zusätzlich wenigstens ein Sicherungselement
(14) aufweist, das zur Übertragung
einer Zugkraft zwischen dem Antriebsaggregat (11) und der Karosseriestruktur
(12) geeignet ist, wobei das Sicherungselement (14) als Zugseil
oder Zugband ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement
(14) im Halterungselement (13) integriert angeordnet ist.
Patent DE-10005779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Anlaufverhaltens einer Vorrichtung beim Übergang vom Pumpen- in den Motorbetrieb
Inventor: STEUDEL WOLFGANG
IPC: F15B7/08
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Anlaufverhaltens einer Vorrichtung, die eine
mit einem Arbeitsmittel (10) verbundene Umlaufverdrängermaschine (12),
insbesondere eine Zahnradmaschine, eine elektrische Maschine (14),
mit der die Umlaufverdrängermaschine
(12) in Wirkverbindung steht, und eine Regeleinrichtung aufweist,
beim Übergang
vom Pumpen- in den
Motorbetrieb der Umlaufverdrängermaschine
(12), dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Maschine
(14) von der Regeleinrichtung (16) zum Start des Motorbetriebs der
Umlaufverdrängermaschine
(12) kurzzeitig als Motor und daran anschließend als Generator betrieben
wird.
Patent DE-10017098-B4 (DE)
Title: Medienerfassungsvorrichtung für eine Druckeinrichtung
Inventor: HICKMAN MARK S
IPC: B41J11/04
Filed: 2000-04-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Durchführen einer Erfassung der Mediengröße und Medienposition auf einer Vakuumauflageanordnung verwendet elektrische Signale von Vakuumtoren in der Auflageanordnung, um Angaben bezüglich eines gerade geladenen Medienblattes zu bestimmen.
Patent DE-10020640-B4 (DE)
Title: Universalgelenk
Inventor: IWANO KAZUHIRO
IPC: F16J3/04
Filed: 2000-04-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Universalgelenk
(1), umfassend:  ein Innenteil (2) und ein Außenteil
(3), die aneinander montiert werden; und  eine Manschette (10),
deren eines Ende am Innenteil (2) angebracht ist und deren anderes
Ende am Außenteil
(3) angebracht ist, um eine Dichtung zwischen dem Innenteil und
dem Außenteil
vorzusehen;  wobei ein Verbindungsdurchlaß vorgesehen ist, der bewirkt,
daß der
Innenraum der Manschette (10) und die freie Luft miteinander in
Verbindung stehen, bis das Außenteil (3)
ausgehend von einer Startposition des Befestigungsvorgangs an einer
Position nahe der Endposition des Befestigungsvorgangs positioniert
ist, bei der der Verbindungsdurchlaß geschlossen ist, und der
abgedichtet ist, wenn das Außenteil
an der Endposition des Befestigungsvorgangs positioniert ist, die
in einem Befestigungsabschnitt zwischen dem Außenteil (3) und der Manschette (10)
gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Manschette (10)
mit einem flexiblen Manschettenhauptkörper (11) versehen ist, der
am Innenteil (2) befestigt ist und aus einem elastischen Material
hergestellt...
Patent DE-10035241-B4 (DE)
Title: Durchflußmesser
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Durchflußmesser (1) für flüssige oder gasförmige Medien mit einer durchströmten Meßkammer (2), mindestens einem Einlaß- (3) und mindestens einem Auslaßkanal (4) sowie mit mindestens einem Ultraschallwandler (5, 6) zum Aussenden bzw. Empfangen von Ultraschallsignalen (7), die die Strömung (8) in der Meßkammer (2) durchsetzen, mit mindestens einem Reflektor (10, 10', 10'',...) an der Kammerwand (11) der Meßkammer (12) und einer Auswerteeinrichtung für die Meßsignale der Ultraschallwandler (5, 6),  dadurch gekennzeichnet, daß  sich durch entsprechende Anordnung zumindest des Einlaßkanals (3) in der Meßkammer (2) ein Strömungswirbel (9) des zu messenden Mediums ausbildet, wobei die Leitung des Ultraschallsignals (7) in Richtung oder gegen die Richtung des Strömungswirbels (9) über an der äußeren Kammerwand (11) angeordnete Reflektoren (10, 10', 10'',...) erfolgt.
Patent DE-10048210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einschleusen eines Werkstücks über eine Vorvakuumkammer in eine Hochvakuumkammer und deren Verwendung
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: B01J3/00
Filed: 2000-09-28
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
zum Einschleusen eines Werkstücks über eine
bis zu einem Vorvakuum evakuierbare erste Kammer (1) in eine bis
zu einem Hochvakuum evakuierbare zweite Kammer (2), mit:  a)
einer Hochvakuumpumpe (3) zum Evakuieren der zweiten Kammer (2),
und  b) einer einstufigen Vorvakuumpumpe (4) zum Evakuieren der
ersten Kammer (1) und zum Erzeugen eines Vorvakuums für die Hochvakuumpumpe
(3),  wobei die Vorvakuumpumpe (4) eine erste und eine zweite parallel
geschaltete Saugeinrichtung (4a bzw. 4b) zum Evakuieren der ersten
Kammer (1) bzw. zum Erzeugen des Vorvakuums für die Hochvakuumpumpe (3) aufweist.
Patent DE-10050580-B4 (DE)
Title: Einstellanordnung für Fahrzeugsitze
Inventor: HERREMANS YVES
IPC: B60N2/015
Filed: 2000-10-12
Granted: 2009-01-29
Abstract: Einstellanordnung
für Fahrzeugsitze, die
umfasst:  eine Basis (2), die einen Sitzhauptkörper (6)
unterstützt, wobei
die Basis (2) auf mehreren Rollelementen (22) auf einer Oberseite
eines Bodenblechs (FL) reibungsarm bewegbar ist;  eine Standelementanordnung
(26), an der die Basis (2) durch ein ringförmiges Element (27) um eine
vertikale Axiallinie drehbar gelagert ist und die relativ zum Bodenblech (FL)
entlang einem im Bodenblech (FL) ausgebildeten Schlitz (29) längsbeweglich
geführt
ist;  einen über
dem Bodenblech (FL) angeordneten Drehmechanismus (23, 24, 37) zum
selektiven Drehen der Basis (2) relativ zur Standelementanordnung
(26) um die vertikale Axiallinie; und  einen Verschiebemechanismus
(31, 33, 34, 35, 36) zum selektiven Verschieben der Standelementanordnung
(26) relativ zum Bodenblech (FL) entlang dem Schlitz (29),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Standelementanordnung (26) zwei Standelemente
aufweist, die an diametalen Positionen von dem ringförmigen Element
(27) abstehen und durch den Schlitz (29) relativ zum Bodenblech
(FL) drehfest und...
Patent DE-10058936-B4 (DE)
Title: Dynamo-elektrische Wechselstrommaschine für ein Fahrzeug
Inventor: KUSUMOTO KATSUHIKO
IPC: B60K6/387
Filed: 2000-11-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Dynamo-elektrische
Wechselstrommaschine für
ein Fahrzeug, die mit einem Verbrennungsmotor über eine Energieübertragungsvorrichtung
(112) zum Übertragen
von mechanischer Energie zu und von dem Verbrennungsmotor verbunden
ist, wobei die Wechselstrommaschine in einem Motorbetriebsmodus,
auch zum Starten des Verbrennungsmotors, oder in einem Generatorbetriebsmodus
zum Zuführen
elektrischer Energie zu dem Fahrzeug betreibbar ist, mit:  einem
Rotor (100), der an einer Rotorwelle (12) befestigt ist, die in
einem Gehäuse
(80, 81) angeordnet ist;  einem Planetengetriebe (111) in dem
Gehäuse
(80, 81) mit einem Sonnenrad (20), das an einem Ende der Rotorwelle (12)
befestigt ist, einem Planetenrad (30), das in das Sonnenrad (20)
eingreift, einem drehbar gelagerten zylindrischen Element (40) mit
einer an der Innenseite ausgebildeten Innenverzahnung (41), die
in das Planetenrad (30) eingreift, einem Träger (61) mit einer Planetenradachse
(65), die das Planetenrad (30) drehbar haltert und der mit der Energieübertragungsvorrichtung
(112) verbunden ist, wobei der Träger (61) eine Trägerhalteachse
(64) aufweist, die...
Patent DE-10102828-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit einer Gegenanpressplatte, die einen Läufer einer rotierenden elektrischen Maschine trägt, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GRATON MICHEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2001-01-23
Granted: 2012-10-04
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Gegenanpressplatte (20), die für die Verbindung mit einer treibenden Welle (11) bestimmt ist und die einen Läufer (3) einer rotierenden elektrischen Maschine (4) trägt, wenigstens eine Reibungskupplungsscheibe (6, 7) mit wenigstens einem Reibbelag (61, 71), der dazu bestimmt ist, mit der Gegenanpressplatte (20) unter der Einwirkung von Einrückmitteln (14) in Kontakt zu kommen, die auf dem Boden (23) eines Deckels (15) anliegen, der für die feste Verbindung mit der Gegenanpressplatte (20) bestimmt ist, um auf eine Druckplatte (13) einzuwirken, die drehfest und axial beweglich mit der durch den Deckel (15) und die Gegenanpressplatte (20) gebildeten Baueinheit verbunden ist, wobei der Reibbelag (61, 71) an einem Träger (62, 72) angebracht ist, der durch umfangsmäßig wirksame elastische Mittel (86) mit einer als Ausgangsnabe bezeichneten Nabe (83) verbunden ist, die für die Verbindung mit einer getriebenen Welle (8) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10103505-B4 (DE)
Title: Boden- oder Wandpaneel
Inventor: OLOFSSON OLA
IPC: E04F13/16
Filed: 2001-01-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: Boden-
oder Wandpaneel (20) mit wenigstens drei Seitenkanten, wobei die
Seitenkanten mit einer Verriegelungseinrichtung in Form einer Feder
(1) und/oder einer Nut (2) versehen sind, wobei die Nut (2) eine
obere Nutwange (3), die oberhalb der und an die obere Seite der
Nut (2) benachbart angeordnet ist und an einem distalen Rand (4)
der oberen Nutwange endet, und eine untere Nutwange (5) aufweist,
die unterhalb der und an die Unterseite der Nut (2) benachbart angeordnet
ist und an einem distalen Rand (6) der unteren Nutwange endet, wobei
die Feder (1) eine Oberseite (7) und eine Unterseite (8) aufweist,
wobei die Fläche
der oberen Nutwange (3) und der unteren Nutwange (5), die jeweils
zu der Nut (2) gerichtet ist, mit wenigstens einer Schnappeinrichtung
(9, 9', 10) versehen ist, und die Oberseite (7) und die Unterseite (8)
der Feder (1) mit wenigstens einer komplementären Schnappeinrichtung (11,
11', 12) versehen sind, wobei die...
Patent DE-10130633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung eines Partikelfilters
Inventor: DREISBACH ROLF
IPC: F02M26/25
Filed: 2001-06-26
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zur Regenerierung eines Partikelfilters, bei dem der Partikelfilter in Kombination mit einem Oxidationskatalysator (CRT) im Abgasstrom einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, wobei der Abbrand der Rußpartikel mit dem im Oxidationskatalysator gebildeten NO 2  erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Regenerierung des Partikelfilters kontinuierlich erfolgt, derart, daß fortlaufend eine Rußbilanz erstellt wird, daß im Falle einer sich positiv entwickelnden Rußbilanz durch Maßnahmen an der Brennkraftmaschine und/oder Gegenmaßnahmen am Partikelfilter die Rußbilanz wieder negativ eingestellt wird, daß zur Erstellung der Rußbilanz über die Bestimmung der Rußmengen in der Brennkraftmaschine wie folgt verfahren wird:  1.1 es wird zunächst an einer mit dem Fahrzeugmotor identischen Referenzkraftmaschine die gebildete Rußmenge als Funktion von Betriebsparametern wie Drehzahl, Einspritzmenge, Luftmenge, Spritzbeginn ermittelt und als Kennfeld in einem Steuergerät (14) (ECU) abgelegt  1.2 im Fahrbetrieb werden die aktuellen Betriebsparameter der Brennkraftmaschine und mit Hilfe des Kennfeldes die gerade anfallende Rußmenge ermittelt, wobei die Menge des abgebrannten Rußes im...
Patent DE-10140396-B4 (DE)
Title: Gesinterter Piezoelektrischer Keramikpressling, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: YOSHIZAWA ISAMU
IPC: C04B35/493
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: Gesinterter
piezoelektrischer Keramikpressling, dessen Keramikwerkstoff aus
einer Festlösung
mit einer Primärverbindung
besteht, die sich aus PbTiO 3 , PbZrO 3  und Pb(Ma, Md)O 3  zusammensetzt,  wobei
ein Stoffmengenanteil des Pb von 0 bis zu 20 Molprozent durch mindestens
ein Element aus der aus Ca, Ba, Sr und La bestehenden Gruppe ersetzt
ist,  wobei Ma Mn ist und Md mindestens ein Element ist, das aus
der aus Nb, Sb, Ta und W bestehenden Gruppe ausgewählt ist,  wobei
die Festlösung
ein tetragonales Kristallsystem aufweist,  wobei 0,525 ≤ A/(B + C
+ D + 2E) ≤ 1
gilt, wenn der Molanteil von Mn, Nb, Sb, Ta und W durch A, B, C,
D und E dargestellt wird, und  wobei der Keramikpressling in
einem ungesättigten
polarisierten Zustand ist, in dem der elektromagnetische Kopplungsfaktor
80% oder weniger des elektromechanischen Kopplungsfaktors eines
gesinterten piezoelektrischen Keramikpresslings in gesättigtem
polarisiertem Zustand entspricht.
Patent DE-10157975-B4 (DE)
Title: System zur Fernbetätigung einer Personenhygiene- oder Sanitäreinrichtung
Inventor: GAUTHIER JEROME M
IPC: H04Q9/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-11-27
Abstract: System
zur Fernbetätigung
einer Personenhygieneeinrichtung (10, 20, 22, 30, 40, 46), welche wenigstens
eine Einrichtung ist aus folgender Gruppe: Toilettenspülventil,
Urinalspülventil,
Wasserhahn, Duschkopf, Seifenspender, Händetrockner und Papierhandtuch-Spender, wobei das
System die Einrichtung und einen elektrischen Betätiger jeweils
zum Steuern der Betätigung
der Einrichtung umfasst,  mit einem elektrisch mit dem Betätiger verbundenen
Einrichtungs-Radioempfänger
zum Übertragen
eines Betätigungssignals
an den Betätiger,
und mit einem mit dem Einrichtungs-Radioempfänger verbundenen Einrichtungs-Radiosender,  mit
einem Mittel (12, 14, 24, 26, 32, 44, 48) an einer von der Einrichtung
entfernten Stelle zum Signalisieren einer Absicht zum Bewirken der
Betätigung
der jeweiligen Einrichtung, mit einem mit dem jeweiligen Mittel
verbundenen, davon fernliegenden Radiosender zum Signalisieren einer Absicht
und zur Betätigung
durch das Mittel,  wobei der fernliegende Radiosender programmiert
ist, nach der Aktivierung durch das Mittel eine für das Mittel einzigartige
Absichtsnachricht zu übertragen,
und der Einrichtungs-Radioempfänger zum
Empfangen der Absichtsnachricht, und zum Bewirken einer...
Patent DE-10160638-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HIRAMATSU SEIKI
IPC: H01L23/28
Filed: 2001-12-11
Granted: 2011-05-26
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgendes aufweist:  – einen Halbleiterchip (11), der über einer metallischen Grundplatte (7) fest angeordnet ist;  – ein Harzelement (6a), das aus einem gehärteten Siliconharz besteht und den Halbleiterchip (11) abdichtet; und  – ein Gehäuseelement (5, 22), das das Harzelement (6a) umgibt und imstande ist, dem Halbleiterchip (11) von außen elektrische Energie zuzuführen  dadurch gekennzeichnet,  daß das gehärtete Siliconharz eine Bruchdehnung, gemessen bei Raumtemperatur, hat, die nicht weniger als 4% einer Eindringzahl bei Raumtemperatur ist;  und daß das gehärtete Siliconharz bei Raumtemperatur eine Eindringzahl von nicht mehr als 80 mm hat.
Patent DE-10209824-B4 (DE)
Title: Hybridantrieb
Inventor: NARUSE MASAMI
IPC: B60L50/15
Filed: 2002-03-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hybridantrieb,
aufweisend:  einen oberen Aufbau (12), der drehbar an einer
unteren Fahreinheit platziert ist,  einen Motor (1),  eine
Hydraulikpumpe (2), die von dem Motor (1) angetrieben wird,  eine
Hydraulikbetätigungsvorrichtung
(4), die durch Auslassen von Öl
aus der Hydraulikpumpe (2) angetrieben wird,  einen ersten Elektromotor
(7), der von dem Motor (1) angetrieben wird,  eine Batterie
(9) zum Laden elektrischer Leistung, die von dem ersten Elektromotor
(7) erzeugt wird, und  einen zweiten Elektromotor (10), der
von der elektrischen Leistung der Batterie (9) angetrieben wird,  wobei
der zweite Elektromotor (10) der Elektromotor zum Rotieren des oberen
Aufbaus (12) ist, der beim Unterbrechen der Rotation des oberen
Aufbaus (12) als Generator arbeitet und die erzeugte elektrische
Leistung in die Batterie (9) lädt,  wobei
der Hybridantrieb ferner aufweist:  Absorptionsdrehmomenterfassungsmittel
(33, 34) zum Erfassen des Absorptionsdrehmoments der Hydraulikpumpe (2),
und  eine Steuereinrichtung (5) zum Vergleichen...
Patent DE-10224588-B4 (DE)
Title: Schranksystem mit mindestens einem Einschubelement
Inventor: WERTHMUELLER HORST
IPC: A47B88/20
Filed: 2002-06-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schranksystem
mit mindestens einem Einschubelement (1), das in Einschubrichtung
zwei Seitenwände
(2, W) mit je einer Innenseite (2a) und einer Außenseite (2b), einer Oberkante
(2c) und einer Unterkante (2d) besitzt, wobei die Seitenwände (2,
W) aus Profilabschnitten bestehen und zwischen der Oberkante (2c)
und der Unterkante (2d) mindestens je eine Halteausnehmung (2f,
H) für
das Einsetzen von Halteelementen (6, 7. 18) für Raumteiler aufweisen und
durch je eine Frontwand (3, W) und eine Rückwand (4, W) miteinander verbunden
sind und die Wände
(W) einen durch die Raumteiler unterteilbaren Hohlraum (5) umschließen, dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
auch die Frontwand (3, W) und die Rückwand (4, W) aus Profilabschnitten
bestehen und zwischen ihren Oberkanten (3c, 4c) und ihren Unterkanten
(3d, 4d) mindestens je eine Halteausnehmung (3f, 4f, H) für das Einsetzen
von Halteelementen (6, 7, 18) für
Raumteiler aufweisen,  b) sowohl in den Innenseiten (2a) der
Seitenwände
(2, W) als...
Patent DE-10227976-B4 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil mit zweiteiligem Federtellerstößel und Dämpfungskammer
Inventor: VOS WOLFGANG
IPC: E21D15/51
Filed: 2002-06-22
Granted: 2012-07-26
Abstract: Druckbegrenzungsventil für den hydraulischen Ausbau im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit einem Ventilfeder (3) und Federteller (16) aufnehmenden Ventilgehäuse (2) sowie einem in der dem Ventilgehäuse (2) zugeordneten Führung (6) gegen die Kraft der Ventilfeder (3) verschieblichen Ventilkolben (10), der über ein in einer axialen Bohrung (11) geführtes Zwischenstück (12) auf die Ventilfeder (3) einwirkt, wobei zwischen Ventilkolben (10) und Federteller (16) eine Dämpfungskammer (15) ausgebildet ist, die mit den das Druckmedium bei Ansprechen des Ventils (1) abführenden Querbohrungen (13, 14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungskammer (15) dem Zwischenstück (12) zugeordnet ist, das mit einer mit den Querbohrungen (13, 14) verbundenen Sackbohrung (19) ausgerüstet ist, die einen in die Dämpfungskammer (15) begrenzt verschieblichen Einschubstempel (20) aufweist.