baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106850-A1 (DE)
Title: Steuerungsmittel und Verfahren zum Druck von Vollflächen
Inventor: PAUL ANDREAS
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-04-13
Abstract: Durch die Bildpunkterzeugungseinheiten (201, 202, 203, 204) eines Drucksystems (100) werden abwechselnd relativ große bzw. relativ kleine Bildpunkte (211, 212, 213, 214) gedruckt. So kann eine gleichmäßige Einfärbung einer Fläche (200) mit reduziertem Verbrauch an Druckfarbe bewirkt werden. Des Weiteren können so Fehlpositionierungen von Bildpunkterzeugungseinheiten (201, 202, 203, 204) in effizienter Weise kompensiert werden.
Patent DE-102016111641-A1 (DE)
Title: Schalter
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03K17/10
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ein Schalter (100) umfasst einen Eingangsanschluss (101), einen Ausgangsanschluss (102) und einen zwischen den Eingangsanschluss (101) und den Ausgangsanschluss (102) gekoppelten Stapel (110) mit in Serie gekoppelten Transistoren (111), wie beispielsweise Feldeffekttransistoren. Der Schalter (100) umfasst auch mindestens ein Schaltelement (211), das wahlweise in einem leitenden oder einem nicht-leitenden Zustand betrieben werden kann, und mindestens ein mittels des mindestens einen Schaltelements (211) mit dem Stapel (110) gekoppeltes Überspannungsschutzelement (210). Beispielsweise kann der Schalter einen Hochfrequenz-Schalter implementieren.
Patent DE-102016113304-A1 (DE)
Title: Sanitärraum-Vorlege-Bodenmatte
Inventor: HENGESBACH INGO
IPC: A47G27/02
Filed: 2016-07-19
Abstract: Sanitärraum-Vorlege-Bodenmatte, wobei die Matte zumindest eine Basisfolie bzw. bodenseitige Basisfolie aufweist. Die Matte weist weiterhin zumindest eine flächig auf der Basisfolie aufgebrachte Vliesstofflage zum Aufsaugen von Flüssigkeit bzw. von Flüssigkeitsspritzern auf.
Patent DE-102016115709-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: GRAUTEN ANDREAS
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es sind Befestigungsvorrichtungen mit einem Grundgehäuse (10) mit einer Grundgehäusewand (14), einem Aktorgehäuse (12) mit einem Aktorgehäuseflansch (32), einer Buchse (24) mit einem Distanzhalteabschnitt (26), dessen erstes axiales Ende (22) gegen die Grundgehäusewand (14) anliegt und dessen zweites axiales Ende (30) gegen den Aktorgehäuseflansch (32) anliegt und mit einem sich an den Distanzhalteabschnitt (26) axial anschließenden Klemmabschnitt (28), der sich in einer Bohrung (34) des Aktorgehäuseflansches (32) erstreckt und einer Schraube (18), die sich durch die Buchse (24) und ein Loch (16) in der Grundgehäusewand (14) erstreckt, bekannt. Um sicherzustellen, dass diese Befestigungen spielfrei und toleranzunempfindlich durchgeführt werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der innerhalb der Bohrung (34) des Aktorgehäuseflansches (32) angeordnete Klemmabschnitt (28) der Buchse (24) einen Stauchabschnitt (40) aufweist, in dem die Buchse (24) einen geringeren Durchmesser aufweist als die umgebende Bohrung (34) des Aktorgehäuseflansches (32).
Patent DE-102016118950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur adaptiven Audiowiedergabe in einem Fahrzeug
Inventor: VAN LAACK ALEXANDER
IPC: H04S7/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur adaptiven Audiowiedergabe in einem Fahrzeug. Die Erfindung ermöglicht eine Adaption der Audiowiedergabe bei einer Änderung der Fahrzeuginnenraumkonfiguration, welche durch eine Änderung der Anordnung des Fahrzeuginterieurs oder durch eine Änderung der Anzahl und Position von Fahrzeuginsassen hervorgerufen wird.
Patent DE-102016200477-A1 (DE)
Title: Wicklungsanordnung mit festen Wicklungsabschnitten
Inventor: SILLE RICHARD
IPC: H02K15/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Um eine Wicklungsanordnung (1) mit einer Anzahl von in vertikaler Richtung übereinander angeordneten Wicklungsabschnitten (2a, 2b, ..., 2n), bereitzustellen, die mit Abstand zueinander angeordnet und unter Ausbildung einer Reihenschaltung elektrisch miteinander verbunden sind, wobei jeder Wicklungsabschnitt (2a, 2b, ..., 2n) übereinander gewickelte Wicklungslagen (3) aufweist, die Wicklungslagen (3) gegeneinander isoliert sind und einen elektrischen Leiter aufweisen, bei der ein Verrutschen der Wicklungsabschnitte vermieden ist, wird vorgeschlagen, dass die Wicklungslagen (3) über ein Lagenverbindungsmittel (5) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016201216-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel sowie Verwendung eines Fliehkraftpendels
Inventor: SCHULTEIS DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem mit der Antriebswelle verbindbaren Trägerflansch und einer relativ zu dem Trägerflansch über eine Pendelbahn pendelbaren Pendelmasse zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, wobei die Pendelbahn eine mittlere erste Teilbahn (16) zur Bereitstellung einer bei einem ansteigenden Schwingwinkel der Pendelmasse zum Trägerflansch konstanten und/oder fallenden Abstimmordnung und jeweils eine sich an einem jeweiligen Ende der ersten Teilbahn (16) anschließende zweite Teilbahn (18) zur Bereitstellung einer bei einem ansteigenden Schwingwinkel der Pendelmasse zum Trägerflansch steigenden Abstimmordnung aufweist. Durch die unterschiedlich ausgestalteten Abstimmordnungen der ersten Teilbahn (16) und der zweiten Teilbahn (18) können in unterschiedlichen Resonanzebereichen, wie sie insbesondere zwischen einem ungeraden und einem geraden geschalteten Gang eines Doppelkupplungsgetriebes vorkommen können, Drehschwingungen kostengünstig gedämpft werden, so dass ein Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit kostengünstig gedämpften Drehungleichförmigkeiten ermöglicht ist.
Patent DE-102016201229-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung sowie Verfahren zum Betreiben der Antriebsanordnung
Inventor: EPP ARTHUR
IPC: F16H3/72
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Antriebsmotor (1), eine elektrische Maschine (2), ein Nebenaggregat (3) sowie ein dazwischen angeordnetes Planetengetriebe (4), wobei das Planetengetriebe (4) einen drehbar an einem Steg (5) gelagerten und radial zwischen einem Hohlrad (6) und einer Sonne (7) angeordneten Planetensatz (8) aufweist, wobei das Hohlrad (6) zumindest mittelbar mit dem Antriebsmotor (1) verbunden ist, wobei ferner die Sonne (7) zumindest mittelbar mit der elektrischen Maschine (2) verbunden ist, und wobei das Nebenaggregat (3) zumindest mittelbar mit dem Steg (5) verbunden ist, und wobei der Steg (5) über ein Schaltelement (9) stationär festlegbar ist, um mindestens drei Betriebsstrategien für die Antriebsanordnung zu realisieren. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der zuvor genannten Antriebsanordnung, umfassend eine erste, zweite und dritte Betriebsstrategie (A, B, C), wobei gemäß der ersten Betriebsstrategie (A) ein Schaltelement (9) geöffnet wird und eine elektrische Maschine (2) sowie ein Nebenaggregat (3) von einem Antriebsmotor (1) betrieben werden, wobei ferner gemäß der zweiten Betriebsstrategie (B) das Schaltelement (9) geöffnet wird und das Nebenaggregat (3) von der elektrischen Maschine (2) und dem Antriebsmotor (1) betrieben wird, und wobei gemäß der dritten Betriebsstrategie (C) das Schaltelement (9) geschlossen wird und die elektrische Maschine (2) von dem Antriebsmotor (1) betrieben wird.
Patent DE-102016202188-A1 (DE)
Title: Schaltaktor zum Ausführen einer Gangwahl eines Schaltgetriebes für ein Fahrzeug, Schaltgetriebesystem für ein Fahrzeug, Antriebsstrang für ein Fahrzeug und Verfahren zum Verbauen eines Schaltaktors für ein Schaltgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: F16H61/32
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Schaltaktor (150) zum Ausführen einer Gangwahl eines Schaltgetriebes (140) für ein Fahrzeug ist signalübertragungsfähig mit einer Betätigungseinheit (170) zum Einleiten einer Gangwahl mittels eines an den Schaltaktor (150) übertragbaren Gangwahlsignals verbindbar oder verbunden. Dabei weist der Schaltaktor (150) zumindest eine mechanische Schnittstelle zum mechanischen Koppeln des Schaltaktors (150) mit dem Schaltgetriebe (140) mittels zumindest eines Verbindungselements (162, 164) auf. Der Schaltaktor (150) ist ausgebildet, um abhängig von dem Gangwahlsignal eine Translationsbewegung auf die zumindest eine mechanische Schnittstelle zum Ausführen der Gangwahl mittels des zumindest einen Verbindungselements (162, 164) auszuüben.
Patent DE-102016203969-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines Flachproduktes aus Stahl, wärmebehandeltes Flachprodukt aus Stahl sowie seine Verwendung
Inventor: OHSE PETER
IPC: C21D9/46
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmebehandlung eines Flachproduktes aus Stahl. Ferner betrifft die Erfindung ein wärmebehandeltes Flachproduktes aus Stahl sowie seine Verwendung.
Patent DE-102016205217-A1 (DE)
Title: 3D-Messung von länglichen Ausnehmungen, insbesondere Nuten
Inventor: KÖRDEL MARTIN
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine 3D-Messvorrichtung (M) und ein Verfahren zur dreidimensionalen Erfassung von länglichen Ausnehmungen, insbesondere Nuten, insbesondere Rotornuten. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein (S0;S1) Positionieren und Befestigen eines Aufbaus an einer länglichen Ausnehmung eines Körpers, insbesondere eines Rotors, wobei mit dem Aufbau ein 3D-Messkopf verbunden und zu der länglichen Ausnehmung zur jeweiligen 3D-Oberflächenvermessung ausgerichtet ist, und ein (S2) dreidimensionales Abtasten der Oberfläche der länglichen Ausnehmung mittels linearen Führens des 3D-Messkopfes entlang der Längsachse der länglichen Ausnehmung ausgeführt werden.
Patent DE-102016205567-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: B25F5/02
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einem Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einem Gehäuse (12), mit zumindest einem Handgriff (14) und mit zumindest einer Schnittstellenvorrichtung (16) zu einer elektrischen und mechanischen Verbindung mit zumindest einem Akkupack (18). Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine (10) zumindest eine Dämpfungseinheit (20) umfasst, die zu einer schwingungsgedämpften Lagerung des zumindest einen Handgriffs (14) relativ zu dem zumindest einen Gehäuse (12) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Schnittstellenvorrichtung (16) an dem zumindest einen Handgriff (14) angeordnet ist.
Patent DE-102016206528-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie sechs Schaltelemente (B1, K1, K2, B2, K3, B3) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (B1, K1, K2, B2, K3, B3) sieben Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016207722-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender
Inventor: BRALL DOMINIK
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-05-04
Abstract: Bekannt sind Spender (10) zum Austrag pharmazeutischer Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen. Ein solcher umfasst ein entlang einer Mittelachse (2) ausgerichtetes längliches Gehäuse (20) und am distalen Ende des Gehäuses (20) ist eine axial in Richtung der Mittelachse (2) ausgerichtete Austragöffnung (24) vorgesehen. Der Spender umfasst weiterhin eine Flüssigkeitsspeicher (32) und eine Steuereinrichtung mit einer Pumpe (54) oder einem Schaltventil, die durch eine erste Leitung (51) mit dem Flüssigkeitsspeicher (32) und durch eine zweite Leitung (52) mit der Austragöffnung (24) verbunden ist und mittels derer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher zur Austragöffnung (24) geleitet werden kann. Der Spender umfasst darüber hinaus einen Betätigungsdrücker (50), der seitlich in einer Aussparung (26) einer Mantelfläche (23) des Gehäuses (20) vorgesehen ist und der mit der Steuereinrichtung derart verbunden ist, dass ein radiales Eindrücken des Betätigungsdrückers in Richtung der Mittelachse die Steuereinrichtung betätigt, so dass Flüssigkeit zur Austragöffnung (24) geleitet wird. Vorgeschlagen werden verschiedene Maßnahmen zur Sicherung eines solchen Spenders, insbesondere eine drehbare Hülse (60) über dem Betätigungsdrücker (50), eine gesicherte Kappe, eine Sicherung am Betätigungsdrücker, ein Wechselwirken des Betätigungsdrückers mit einer gegenüberliegenden Seite des Spenders sowie eine Aufnahmehülse für den Spender.
Patent DE-102016209798-A1 (DE)
Title: Mikroelektronische Sensorvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer mikroelektronischen Sensorvorrichtung
Inventor: KAISER CHRISTOPH
IPC: G01N21/61
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikroelektronische Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer mikroelektronischen Sensorvorrichtung. Die Mikroelektronische Sensorvorrichtung umfasst eine Infrarot-Quelle und eine drucksensitive Mikromembran, wobei auf einer Oberseite der drucksensitiven Mikromembran eine Gaskammer mit einem spezifischen Gas angeordnet ist. Ferner ist zwischen der Infrarot-Quelle und der Gaskammer der mikroelektronischen Sensorvorrichtung ein Absorptionsbereich ausgebildet, innerhalb dessen das spezifische Gas erfassbar ist, wobei die drucksensitive Mikromembran eingestellt ist, um einen Druckanstieg des durch die Infrarot-Quelle erwärmten spezifischen Gases in der Gaskammer zu messen und die drucksensitive Mikromembran derart ausgebildet ist, dass bei Gegenwart des spezifischen Gases im Absorptionsbereich ein Druckabfall an der drucksensitiven Mikromembran messbar ist.
Patent DE-102016211554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gestaltung eines Produktionsprozesses zum Produzieren eines aus mehreren Teilprodukten zusammengesetzten Produkts
Inventor: ALBRECHT SEBASTIAN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein zugehöriges Computerprogramm(-produkt) und eine Vorrichtung zur Gestaltung eines Produktionsprozesses zum Produzieren eines aus mehreren Teilprodukten zusammengesetzten Produkts in einem mehrere Produktionsmodule (PM1, PM2, PM3) aufweisenden Produktionssystem (PS). Das beanspruchte Verfahren weist dabei folgende Schritte auf: – Erzeugen eines Prozessmodells (PMOD) mit Daten über für das Produkt und dessen Teilprodukte auszuführende Produktionsschritte (P1, P2, P3, P4), – aus welchem zumindest ein Teil der Daten über wenigstens einen Produktionsschritt ausgelesen werden und jeweils ein zum Ausführen des jeweiligen Produktionsschritts verfügbares und zugehöriges Produktionsmodul ermittelt wird und – Bereitstellen über eine Signalverbindung (S) von dem jeweiligen Produktionsschritt entsprechenden Anweisungen (A) für das Produktionsmodul (z.B. PM1), dadurch gekennzeichnet, dass das Prozessmodell durch einen Graphen repräsentiert wird, welcher eine Mehrzahl von über Kanten verbundenen Knoten umfasst, wobei jeder Knoten einen Prozessschritt beschreibt und die Knoten über die Kanten derart miteinander verbunden werden, dass die zwischen den Produktionsschritten bestehenden Abhängigkeiten mit Hilfe der Kanten ausgedrückt werden.
Patent DE-102016216607-A1 (DE)
Title: Tank
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-09-02
Abstract: Offenbart ist ein Tank für ein hydraulisches System, der eine Anschlussleitung aufweist, über die der Tank mit Öl beschickbar ist und über die vom Tank Öl entlassen werden kann. Im Tank ist dabei ein Umlenkblech vorgesehen, um das über die Anschlussleitung eintretende Öl oder austretende Öl definiert zu leiten.
Patent DE-102016219169-A1 (DE)
Title: Knieendopothese zum Ersatz von zumindest Teilen des Kniegelenks
Inventor: BLÖMER WILHELM
IPC: A61F2/38
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knieendopothese mit einer zwei Kondylenflächen (1a, 1b) aufweisenden femoralen Komponente (1) zur Verankerung am distalen Femur und mit einer tibialen Komponente (2) zur Verankerung an der proximalen Tibia und mit Gleitflächen zwischen diesen zwei Komponenten (1, 2). Damit die Knieendopothese bei bei einer optimalen Nachbildung der anatomischen und kinematischen Eigenschaften des natürlichen Kniegelenks, insbesondere durch geeignete Materialkombinationen und eine Reduktion der Abrieb generierenden Flächen einen kleinstmöglichen Abrieb aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die gesamte femorale Komponente (1), aber zumindest deren Kondylenflächen (1a, 1b), zur Artikulation mit der tibialen Komponente (2), aus einer fest gesinterten Keramik besteht, dass die tibiale Komponente (2) ein Tibiaplateau (11) aus einer fest gesinterten Keramik umfasst, welches auf seiner zur femolaren Komponente (1) gewandten Oberseite ein mediale sphärische Lagerschale (7) aufweist, wobei die mediale sphärische Lagerschale (7) integraler Bestandteil des Tibiaplateaus (11) und einstückig mit ihm ausgebildet ist und die Artikulationsfläche der medialen Femurkondyle (1a) ebenfalls sphärisch ausgebildet ist und zusammen mit der medialen sphärischen Lagerschale (7) ein kongruentes Kugelgelenk darstellt, und lateral neben der medialen sphärischen Lagerschale (7) eine die Rotation der femoralen Komponente (1) ermöglichende, in anterior-posteriorer Richtung aus mehreren Radien gebildete und zur Femurkondyle (1b) nicht kongruente Lagerschale (8) angeordnet ist, die entweder einstückig mit dem Tibiaplateau (11) ausgebildet ist oder ein relativ zum Tibiaplateau (11) bewegliches Inlay ist.
Patent DE-102016221657-A1 (DE)
Title: Anordnung einer lenkbaren Radaufhängung
Inventor: BARMA MICHAEL
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Anordnung einer lenkbaren Radaufhängung (1), umfassend ein um seine Hochachse schwenkbares Schwenklager (2) zur drehbaren Lagerung einer Bremsscheibe (3), wobei an dem Schwenklager (2) ein die Bremsscheibe (3) abschnittsweise umgreifender, als Festsattel ausgebildeter Bremssattel (4) befestigt ist und wobei an dem Bremssattel (4) eine Spurstange (5) eines Lenkaktuators an einem Anbindungspunkt (6) angreift.
Patent DE-102016226072-A1 (DE)
Title: Sicherheitsfunktion und Steuergerät zur Überwachung sowie Steuerung von Wankstabilisatoren
Inventor: EILERS HUBERTUS
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrisch verstellbaren Wankstabilisators (9) für ein Fahrwerk (2) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem zwischen zwei Teilabschnitten (9, 10) des Wankstabilisators (9) angeordneten Aktuator (13), der die Teilabschnitte gegeneinander verstellen kann. Zumindest ein Sensor zur Erfassung des Verdrehwinkels und/oder des Drehmoments ist vorgesehen, wobei Signale zum Verdrehwinkel und/oder Drehmoment von zumindest einem Steuergerät (16) zur Steuerung des Aktuators (13) verarbeitet werden. Während des Betriebes des Wankstabilisators werden die Signale innerhalb des zumindest einen Steuergerätes mit maximalen und minimalen Kennwerten verglichen, wobei der maximale Verstellweg und/oder die maximale Drehmomentabgabe des Akuators in Abhängigkeit von Fahrzeugkennwerten, vorzugsweise von Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder Lenkwinkel und/oder Querbeschleunigung, bestimmt wird.
Patent DE-102016226203-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Zumischer für Feuerlöschzwecke
Inventor: KNITTEL LOTHAR
IPC: A62C5/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Dosiervorrichtung 1 für eine Feuerlöschvorrichtung oder für ein Feuerlöschsystem zum Zumischen eines Zusatzmittels in einen Löschwasserstrom enthält ein in einem Hohlraum 4 bewegbares Element 3, das an einem Ende 3a mindestens eine Vertiefung 7 mit einer seitlichen Öffnung 3c aufweist und die Wandung des Hohlraumes 4 einen verschließenden Bereich hat, in dem die seitliche Öffnung 3c der Vertiefung 7 vollständig abgedeckt oder verschlossen wird, und einen offenen Bereich, in dem die seitliche Öffnung 3c der Vertiefung 7 nicht abgedeckt wird und frei für einen Durchgang des Zusatzmittels ist, wobei das bewegbare Element 3 von dem verschließenden Bereich in den offenen Bereich beweglich ist und die Zumischrate des Zusatzmittels von der Position oder der Verstellung des bewegbaren Elementes 3 abhängt. Die Dosiervorrichtung 1 wird vorteilhaft in einem Zumischer 9 verwendet.
Patent DE-102017005281-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit einer abgedeckten Beleuchtungseinrichtung
Inventor: THANNHEIMER JOHANNES
IPC: B60Q3/208
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugscheibe (4) mit einer an der Scheibeninnenseite (5) angeordneten Folie (6), mit einer Beleuchtungseinrichtung (20), die an die Folie (6) angekoppelt ist und Licht in eine Leuchtschicht der Folie (6) einstrahlen kann, und mit einer die Beleuchtungseinrichtung (20) überdeckenden blendenartigen Abdeckung (31), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Abdeckung (31) eine feste Verbindung zwischen einem scheibeneinwärts der Beleuchtungseinrichtung (20) angeordneten Folienabschnitt (17) der Folie (6) und einem scheibenauswärts der Beleuchtungseinrichtung (20) oder scheibenrandseitig angeordneten Rahmen (36) bildet.
Patent DE-102017005615-A1 (DE)
Title: Turbine
Inventor: KISIKLI EROL
IPC: F01D1/32
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Turbine (1), umfassend einen ersten Rotor (2), eine erste Lagerung (3) für den ersten Rotor (2), so dass von dem ersten Rotor (2) eine Rotationsbewegung um eine erste Rotationsachse (4) ausführbar ist, wenigstens eine an dem ersten Rotor (2) ausgebildete Düse (5), so dass mittels des Ausleitens eines Fluides aus der wenigstens einen Düse (5) aufgrund eines Schubkraftimpulses des aus der wenigstens einen Düse (5) ausströmenden Fluides der erste Rotor (2) in eine Rotationsbewegung versetzbar ist, wenigsten einen in dem ersten Rotor (2) ausgebildeten und in die wenigstens eine Düse (5) mündenden Kanal (6) zum Leiten des Fluides zu der wenigstens einen Düse (5), soll bei einer kompakten Bauweise einen hohen Wirkungsgrad aufweisen.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Turbine (1) einen zweiten Rotor (15) umfasst mit Laufradschaufeln (16) und das aus der wenigstens einen Düse (5) ausströmende Fluid zu den Laufradschaufeln (16) des zweiten Rotors (15) leitbar ist, so dass mittels des aus der wenigstens einen Düse (5) ausströmenden Fluides aufgrund von dem aus der wenigstens einen Düse (5) ausströmenden Fluid auf die Laufradschaufeln (16) des zweiten Rotors (15) eine Kraft aufbringbar ist, so dass der zweite Rotor (15) in eine Rotationsbewegung versetzbar ist.
Patent DE-102017010439-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HUBER ARMIN
IPC: F16D3/50
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (20) für einen Fahrzeugantrieb, insbesondere für den Antrieb eines Schienenfahrzeugs, mit
 - wenigstens einem Flansch (22), wobei der wenigstens eine Flansch (22) einen Befestigungsabschnitt (42) aufweist, über den der wenigstens eine Flansch (22) mit einem Getriebe (14) koppelbar ist,
 - wenigstens einer Verbindungseinrichtung (VE), wobei die wenigstens Verbindungseinrichtung (VE) wenigstens einen Befestigungsabschnitt (60) aufweist, über den die wenigstens eine Verbindungseinrichtung (VE) mit wenigstens einem abgetriebenen Element (18) koppelbar ist,
 - wenigstens einer fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (32), die den Flansch (22) und die Verbindungseinrichtung (VE) miteinander verbindet, wobei der wenigstens eine Flansch (22) und die wenigstens eine Verbindungseinrichtung (VE) jeweils wenigstens eine Befestigungsfläche (54, 62, 68, 70) aufweisen, an der die wenigstens einen fadenverstärkten Gelenkvorrichtung (32) befestigt ist, wobei der wenigstens eine Flansch (22), die wenigstens eine Verbindungseinrichtung (VE) und die wenigstens eine fadenverstärkte Gelenkvorrichtung (32) derart ausgebildet sind, dass die Kupplungsvorrichtung (20) eine vorbestimmte radiale Steifigkeit aufweist.