baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110488-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Doppelzellen-Platte und Vorrichtung zur Abgasemmisions-Regelung von Fahrzeugen
Inventor: HUANG TA-JEN
IPC: B01D53/60
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine elektrochemische Doppelzellen-Platte (10) zur Abgasemissions-Regelung wird verwendet, um ein sauerstoffreiches Verbrennungsabgas (20) zu reinigen, und umfasst ein Substrat (11), das aus einem Metall oder einer Legierung gefertigt ist und eine Reduktionsfähigkeit aufweist; umfasst eine Festkörper-Oxidschicht (12); eine Grenzschicht (13); und eine Kathoden-Schicht (14). Die Festkörper-Oxidschicht (12) und die Grenzschicht (13) wirken zusammen, um das Substrat (11) einzuschließen, und weisen eine erste kompakte Mikrostruktur bzw. eine zweite kompakte Mikrostruktur auf. Die Kathoden-Schicht (14) bedeckt vollständig die Festkörper-Oxidschicht (12), die aus einem porösen Material gefertigt ist und eine oxidierende Umgebung aufweist. Die oxidierende Umgebung und die Reduktionsfähigkeit erzeugen eine elektromotorische Kraft zwischen dem Substrat (11) und der Kathoden-Schicht (14). Die elektromotorische Kraft treibt Schwefeloxide und Stickoxide aus dem sauerstoffreichen Verbrennungsabgas (20) an, sich in Schwefeldampf, Sauerstoff und Stickstoff zu zersetzen. Eine elektrochemische Vorrichtung, die dieselbe zur Abgasemissions-Regelung von Fahrzeugen verwendet, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015110563-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit Absaugung für Reinigungsflüssigkeit
Inventor: PETERS MARCO
IPC: A47L11/30
Filed: 2015-07-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Schmutzwassertank (9), mit einer an dem Maschinenrahmen (1) angebrachten Absaugvorrichtung (7) zum Absaugen von Flüssigkeit von der Bodenfläche (5), wobei die Absaugvorrichtung (7) über eine Leitung (13) mit dem Schmutzwassertank (9) verbunden ist, mit einer Absaugung (15), das durch einen Elektromotor angetrieben wird und das zum Erzeugen eines Unterdrucks innerhalb des Schmutzwassertanks (9) saugseitig mit diesem über einen am Schmutzwassertank (9) vorgesehenen Anschluss (19) verbunden ist. Die Aufgabe, zuverlässig sicherzustellen, dass bei einem zu hohen Pegel im Schmutzwassertank kein Schmutzwasser in die Absaugung gezogen wird und dass ein Benutzer bei einem zu hohen Pegelstand zuverlässig einen entsprechenden Warnhinweis erhalten kann, wird dadurch gelöst, dass im Schmutzwassertank (9) ein Schwimmerventil (21) vorgesehen ist, das ausgestaltet ist, den Anschluss (19) zu verschließen, wenn der Flüssigkeitspegel in dem Schmutzwassertank (9) einen Maximalpegel überschreitet, dass eine Messvorrichtung (33) zur Erfassung des Motorstroms, der von dem Elektromotor aufgenommen wird, und/oder der Drehzahl des Elektromotors vorgesehen ist, und dass die Messvorrichtung (33) bei Unterschreitung eines Stromschwellwerts des Motorstroms für eine vorgegebene Zeitdauer und/oder bei Überschreitung eines Drehzahlschwellwerts der Drehzahl für eine vorgegebene Zeitdauer ein Signal erzeugt.
Patent DE-102015111687-A1 (DE)
Title: High-Side-Schalter mit Strombegrenzungsrückkopplung
Inventor: DJELASSI CHRISTIAN
IPC: H03K17/082
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und integrierte Schaltkreise zum Einschalten einer elektrischen Verbindung mit einer oder mehreren Lasten werden offenbart. Bei einem Beispiel umfasst eine Schaltervorrichtung eine Spannungsquelle, einen Leistungsschalter-Schaltungsblock, welcher mit der Spannungsquelle verbunden ist, und einen Strombegrenzungs-Schaltungsblock, welcher mit der Spannungsquelle und dem Leistungsschalter-Schaltungsblock verbunden ist. Die Schaltervorrichtung umfasst weiterhin einen Spannungsausgang, welcher mit dem Leistungsschalter-Schaltungsblock verbunden ist. Die Schaltervorrichtung umfasst weiterhin eine Strombegrenzungs-Rückkopplungsschaltung, welche mit dem Leistungsschalter-Schaltungsblock und dem Strombegrenzungs-Schaltungsblock verbunden ist. Die Strombegrenzungs-Rückkopplungsschaltung ist konfiguriert, der Schaltervorrichtung zu ermöglichen, eine geregelte Verbindung zwischen dem Leistungsschalter-Schaltungsblock und dem Spannungsausgang bereitzustellen, wobei die geregelte Verbindung einen Strombegrenzungsmodus definiert, so dass die geregelte Verbindung den Strom in dem Leistungsschalter-Schaltungsblock reduziert, wenn die Schaltervorrichtung in dem Strombegrenzungsmodus ist.
Patent DE-102015112552-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Rückgewinnung und Nutzung höherer Olefine bei der Olefinsynthese aus Oxygenaten
Inventor: BAUER INGO
IPC: C07C11/06
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten wie Methanol und/oder Dimethylether vorgeschlagen, bei denen zunächst die Oxygenate in einem Olefinsynthesereaktor zu einem Propylen, andere Olefine, Paraffine und Aromaten enthaltenden Primärprodukt umgesetzt werden. Das Primärprodukt wird in Kohlenwasserstofffraktionen unterschiedlicher C-Kettenlänge aufgetrennt, wobei kurzkettige Olefine wie Propylen gewonnen und neben weiteren Fraktionen auch eine C7–-Fraktion erhalten wird, die C5/C6-Olefine enthält, sowie eine C7+-Fraktion, die Aromaten enthält. Aus letzterer werden die Aromaten abgetrennt und mit den C5/C6-Olefinen zu Alkylaromaten alkyliert. Diese werden vollständig hydriert und zum Olefinsynthesereaktor zurückgeführt, wo sie ebenfalls zu kurzkettigen Olefinen umgesetzt werden.
Patent DE-102015115825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs
Inventor: LORI MICHELE
IPC: B66F9/20
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs mit einer Steuerungsvorrichtung, die eine Regelung der Fahrgeschwindigkeit des Flurförderzeugs durchführt basierend auf einem Fahrgeschwindigkeitssollsignal (4) eines Fahrsignalgebers (2) und mit einer elektrischen Lenkung, bei der die Steuerungsvorrichtung basierend auf einem Lenksollsignal (6) einer Lenkbedienvorrichtung (13) den Lenkeinschlagwinkel mindestens eines gelenkten Rades durch einen Stellantrieb einstellt, wobei ein Lenkeinschlagistwert (7) erfasst wird, und wobei durch die Steuerungsvorrichtung abhängig von dem Lenkeinschlagwinkel die maximale Fahrgeschwindigkeit begrenzt wird, insbesondere das Fahrgeschwindigkeitssollsignal (4) begrenzt wird, bestimmt die Steuerungsvorrichtung den Maximalwert von Lenksollsignal (6) und Lenkeinschlagistwert (7) und erfolgt die Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit abhängig von dem Maximalwert.
Patent DE-102015116178-A1 (DE)
Title: Begasungsdüse sowie Begasungssystem
Inventor: NOTHHELFER RAINER
IPC: B65G69/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Begasungsdüse (1), zum, insbesondere gepulsten, Begasen eines Behälterinnenraums eines Behälters (9), bevorzugt eines Schüttgutbehälters, umfassend ein Außenende (5) zur Positionierung außerhalb des Behälters (9), ein Einführende zum Positionieren innerhalb des Behälters (9) sowie einen Gasleitkanal (11) aufweisende Gasleitmittel (2) zum Zuführen von Gas, insbesondere Luft, durch eine Behälterwandöffnung (10) in den Behälterinnenraum, sowie eine an den Gasleitmitteln (2) festgelegte, in Richtung Außenende (5) gewölbte Haube (6) aus einem Elastomermaterial zu dichtenden Anlage an einer Behälterinnenwanfläche (7), die einen, zumindest abschnittsweise, von den Gasleitmitteln (2) durchsetzten Haubeninnenraum (13) begrenzt, welcher über eine Gasauslassöffnung (12) der Gasleitmittel (2) mit dem Gasleitkanal (11) gasleitend verbunden und/oder verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Haube (6) auf der von der Außenseite abgewandten Axialseite eine geschlossene Stirnfläche aufweist, die die Begasungsdüse (1) auf der dem Außenende (5) abgewandten Axialseite begrenzt.
Patent DE-102015116684-A1 (DE)
Title: Streugerät
Inventor: PAUWELS RICHARD
IPC: E01H10/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Streugerät, insbesondere für Winterdienstfahrzeuge, umfasst einen durch starre Wände begrenzten Streustoffbehälter (2) mit einer bodenseitigen, sich in Längsrichtung des Streugeräts erstreckenden Streustoffaustrageinrichtung, eine von dieser beschickte Streustoffausbringeinrichtung sowie ein Flüssigkeitssystem. Dieses umfasst mindestens einen im Innenraum des Streustoffbehälters angeordneten form- und volumenveränderbaren Tanksack (11). Der mindestens eine Tanksack (11) ist in einem form- und volumenveränderbaren Teilraum (27) des Streustoffbehälters (2) untergebracht, welcher durch eine vordere und eine hintere Querwand sowie eine in sich starre, seitwärts lagerveränderbar gelagerte, zumindest im Sinne einer Verkleinerung des Volumens des Teilraumes mittels eines Verstellantriebs (28) aktiv lageverstellbare Trennwand (19) begrenzt ist. Dabei wirkt zwischen der Trennwand und den beiden den betreffenden Teilraum vorne und hinten begrenzenden Querwänden eine Rieseldichtung.
Patent DE-102015118894-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für einen Werkzeugroboter
Inventor: GÜNZINGER HORST
IPC: B25J15/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10; 10‘) für einen Werkzeugroboter (100) zum Herstellen und Trennen einer Medienverbindung zwischen verschiedenen Medienleitungen (A1, B1, C1, A2, B2, C2) von verschiedenen Steuergeräten (A, B, C) zu einem Werkzeug (1, 2, 3) am Werkzeugroboter (100), aufweisend mehrere Eingangsanschlüsse (31, 32, 33) und mehrere Ausgangsanschlüsse (41, 42, 43), wobei jeder Eingangsanschluss (31, 32, 33) mit jeweils wenigstens einer Steuergerät-Medienleitungen (A1, B1, C1) von einem Zugehörigen der Steuergeräte (A, B, C) koppelbar ist und jeder Ausgangsanschluss (41, 42, 43) mit jeweils wenigstens einer Werkzeug-Medienleitung (A2, B2, C2) zu einem Werkzeug (1, 2, 3) am Werkzeugroboter (100) koppelbar ist, und eine Verbindungsvorrichtung (50), mittels welcher wahlweise zwischen einer der Steuergerät-Medienleitungen (A1, B1, C1) und einer zugehörigen Werkzeug-Medienleitung (A2, B2, C2) eine Medienverbindung herstellbar und trennbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein System mit einem Werkzeugroboter (100) und der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung (10; 10‘).
Patent DE-102015120218-A1 (DE)
Title: Dialysemaschine mit integrierter Dialysatorkupplung
Inventor: STENZEL BRUNO
IPC: A61M1/16
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dialysemaschine (3) mit einer maschineninternen Fluidik für Dialysierflüssigkeit und einem die Fluidik zumindest bereichsweise kapselnden Gehäuse (2), wobei die Fluidik eine Zuleitung für Frischdialysierflüssigkeit zu einem Dialysator (1) und eine Ableitung für Brauchdialysierflüssigkeit vom Dialysator (1) aufweist, die jeweils endseitig mit einem Anschluss zur lösbaren Kopplung des Dialysators (1) versehen sind, wobei der Anschluss der Zuleitung und der Anschluss der Ableitung jeweils als in das Gehäuse (2) integrierte Kupplung (6, 7) ausgebildet sind.
Patent DE-102015121522-A1 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zur Dreiphasenerkennung und Kompressor
Inventor: MA ZHENQIANG
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt einen Schaltkreis zur Dreiphasenerkennung, ein Verfahren zur Dreiphasenerkennung und einen Kompressor bereit. Der Schaltkreis zur Dreiphasenerkennung umfasst einen ersten Optokoppler und einen zweiten Optokoppler. Ein erstes Eingangsende und ein zweites Eingangsende des ersten Optokopplers sind entsprechend mit einem ersten Phasendraht und einem dritten Phasendraht einer Leistungszuführungsbaugruppe verbunden und ein erstes Ausgangsende des ersten Optokopplers stellt ein erstes Ausgangssignal bereit. Ein erstes Eingangsende und ein zweites Eingangsende des zweiten Optokopplers sind entsprechend mit einem zweiten Phasendraht und dem dritten Phasendraht der Leistungszuführungsbaugruppe verbunden und ein erstes Ausgangsende des zweiten Optokopplers stellt ein zweites Ausgangssignal bereit. Das erste Ausgangssignal und das zweite Ausgangssignal werden verwendet, um über einen Phasenzustand eines Dreiphasenwechselstroms der Leistungszuführungsanordnung Aufschluss zu geben.
Patent DE-102015201011-A1 (DE)
Title: Umleitungseinrichtung, Medienhandhabungsvorrichtung und Finanzvorrichtung
Inventor: MOON CHANGHO
IPC: B65H29/58
Filed: 2015-01-22
Abstract: Eine Umleitungseinrichtung, eine Medienhandhabungsvorrichtung und Finanzvorrichtungen, die diese verwenden, werden bereitgestellt. Die Umleitungseinrichtung weist eine Drehwelle, wenigstens ein erstes Blatt, das mit der Drehwelle verbunden ist, um sich zusammen mit der Drehwelle zu drehen, und ein oder mehrere zweite Blätter, die leerlaufend mit der Drehwelle gekoppelt sind, auf. Wenn sich die Drehwelle dreht, um einen Überführungsweg eines Mediums umzuleiten, dreht sich jedes der zweiten Blätter, nachdem sich das erste Blatt in einen vorgegebenen Winkel dreht. Gemäß der Umleitungseinrichtung, der Medienhandhabungsvorrichtung, der Finanzvorrichtung kann die Umleitungseinrichtung verhindern, dass eine Blockierung erzeugt wird, die in einem Verzweigungsteil auf dem Überführungsweg auftritt, wenn ein instabiles Medium, das zerknittert oder geknickt ist, mit der Drehwelle kollidiert, und verhindern, dass das Medium zerrissen wird. Daher kann die Finanzvorrichtung leicht zu warten sein und verhindern, dass das Medium eingeklemmt und zerrissen wird, um die Unannehmlichkeiten für den Benutzer zu minimieren.
Patent DE-102015204577-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 100‘) in Planetenbauweise, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einer Antriebswelle (1) als erste Welle, welche beispielsweise mit einer Verbrennungskraftmaschine wirkverbindbar oder wirkverbunden ist, einer weiteren Antriebswelle (2) als zweite Welle, welche beispielsweise mit einer Elektromaschine (EM) wirkverbindbar oder wirkverbunden ist, und einer Abtriebswelle (3) als dritte Welle. Das Mehrstufengetriebe (100; 100‘) hat ferner wenigstens drei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3), welche jeweils wenigstens ein 1. Getriebeglied (1.1, 2.1, 3.1), ein 2. Getriebeglied (1.2, 2.2, 3.2) und ein 3. Getriebeglied (1.3, 2.3, 3.3) aufweisen, und mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (3) und/oder zwischen der weiteren Antriebswelle (2) und der Abtriebswelle (3) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die weitere Antriebswelle (2) mit dem 1. Getriebeglied (1.1) und die Abtriebswelle (3) mit dem 2. Getriebeglied (1.2) einer der Planetenradstufen (RS1, RS2, RS3) drehfest verbunden sind, dessen 3. Getriebeglied (1.3) gegen ein gehäusefestes Bauteil (G) verblockbar ist.
Patent DE-102015205725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Batterieeinheit
Inventor: BECKER JENS
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Batterieeinheit mit mindestens zwei in Serie geschalteten Batteriezellen, wobei zum Angleichen von Ladezuständen der Batteriezellen ein Entladevorgang mindestens einer Batteriezelle über einen zuschaltbaren Entladewiderstand durchgeführt wird. Dabei wird bei dem Entladevorgang der mindestens einen Batteriezelle der Wert des Entladewiderstands ermittelt, und bei einem folgenden Entladevorgang der Batteriezelle wird der zuvor ermittelte Wert des Entladewiderstands berücksichtigt.
Patent DE-102015205962-A1 (DE)
Title: Schraube für Verschleißteile und Werkzeug zum Drehen der Schraube
Inventor: OETTINGHAUS MARCO
IPC: F16B23/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (10) zur Befestigung eines eine hohe Verschleißfestigkeit aufweisenden Bauteils, beispielsweise eines Hartmetallbauteilteils, welches einer Strömung eines Fluids oder Feststoffs ausgesetzt ist, aufweisend einen Kopf (14) mit einer einem Schaft (12) entfernt angeordneten, senkrecht zur Schaftachse ausgerichteten Strömungsfläche (18), welche mit dem Fluid in Verbindung steht, und eine in die Strömungsfläche eingebrachte Ausnehmung (20) zum formschlüssigen Kontakt mit einem Werkzeug (30). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine weitere Ausnehmung (20) zum formschlüssigen Kontakt mit einem Werkzeug (30) vorgesehen ist, dass die Anzahl der Ausnehmungen (20) und die Maße der Ausnehmungen (20) so ausgelegt sind, dass das Drehmoment zum Lösen und Anziehen der Schraube (10) vom Werkzeug (30) auf den Kopf (14) übertragen werden kann, und dass zudem die ausgenommene Fläche der einzelnen Ausnehmung (20) im Verhältnis zur Strömungsfläche (18) kleiner als 1 zu 4,5 ist.
Patent DE-102015206858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung flächiger Bauteile mit faserverstärktem Kunststoff
Inventor: PFITZER HANNO
IPC: B29C70/38
Filed: 2015-04-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Herstellung flächiger Bauteile (23) mit faserverstärktem Kunststoff vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung mindestens eine Werkzeugform (5) zur Aufnahme von Faserwerkstoff und mindestens einen Legekopf (4) zur Ablage und zum Andrücken von Faserwerkstoff in der Werkzeugform (5) aufweist und der Legekopf (4) relativ zur Werkzeugform (4) translatorisch (7) verlagerbar ist und die Vorrichtung (1) eine um eine weitgehend parallel zur Translationsebene des Legekopfs (4) verlaufende Drehachse (11) drehbare Werkzeugformaufnahme (9) mit mindestens zwei Werkzeugformen (5) besitzt.
Patent DE-102015210775-A1 (DE)
Title: Tretpedalvorrichtung mit Getriebebaugruppe zum Antreiben eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit der Tretpedalvorrichtung
Inventor: FISCHER RAPHAEL
IPC: B62M1/24
Filed: 2015-06-12
Abstract: Tretpedalvorrichtung 1 zum Antreiben eines Fahrzeugs, mit einer Pedalbaugruppe 4 zur Erzeugung mindestens einer oszillierenden Linearbewegung mit einer Zug- und Rückstellbewegung und mit einer Getriebebaugruppe 5 zur Umsetzung der mindestens oszillierenden Linearbewegung in Rotationsbewegungen mindestens eines Rades 2 des Fahrzeugs über mindestens eine Freilaufrolle 22a, 22b, wobei die Getriebebaugruppe 5 mindestens eine Rückstellanordnung 33a, 33b mit mindestens einem Rückstellzugmittel 34a, 34b zur Rückstellung der mindestens einen Freilaufrolle 22b bei der Rückstellbewegung umfasst.
Patent DE-102015213088-A1 (DE)
Title: Getränkekühler
Inventor: DELFS JAN CHRISTIAN
IPC: B67D7/06
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkekühler (1) zur Kühlung von Getränken (2), mit – einem Gehäuse (3) mit einem Deckel (4) mit einem deckelseitigen Einlass (5) und einem bodenseitigen Auslass (6), wobei zwischen dem Einlass (5) und dem Auslass (6) ein schraubenförmiger Gang (7) verläuft, in welchem Eis (8) anordenbar ist, – um den Auslass (6) angeordneten Rückhalteelementen (9), die ein Durchlassen des gekühlten Getränks (2) erlauben, Festkörper, wie beispielsweise Eisstückchen, jedoch zurückhalten.
Patent DE-102015215404-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Pumpenförderparameters einer Kraftstoffpumpe
Inventor: HATKO OLAF
IPC: F02D1/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Pumpenförderparameters einer Kraftstoffpumpe mit einem von einem Aktor angetriebenen Pumpenelement, mittels welchem Kraftstoff in einen Hochdruckspeicher einer Brennkraftmaschine gefördert wird, wobei durch mehrmaliges Erfassen eines Kraftstoffdrucks (p) im Hochdruckspeicher ein zeitlicher Verlauf (201) des Kraftstoffdrucks (p) ermittelt wird, und wobei aus dem Verlauf (201) des Kraftstoffdrucks (p) während eines Förderhubs der Kraftstoffpumpe der Pumpenförderparameter (V0, Vges, ∆h) bestimmt wird. Daraus lässt sich eine Einspritzmenge von Kraftstoff, welche während einer Einspritzung mittels eines oder mehrerer Injektoren eingespritzt wird, bestimmen.
Patent DE-102015216615-A1 (DE)
Title: Schleifteller für ein handgeführtes Elektrowerkzeug, sowie Elektrowerkzeugsystem
Inventor: SPROCK MIKE
IPC: B24B23/03
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifteller (10) für ein handgeführtes Elektrowerkzeug (100), insbesondere für ein Schleifgerät mit oszillierender Antriebswelle (110), mit einem Aufnahmeelement (12) zur Befestigung des Schleiftellers (10) an einer Antriebwelle (110) des Elektrowerkzeugs, wobei das Aufnahmeelement (12) zur drehfesten Verbindung des Schleiftellers mit der Antriebswelle (110) ausgebildet ist, sowie mit einem Trägerelement (14) aus zumindest einem nachgiebigem Material (16). Es wird vorgeschlagen, dass das Trägerelement (14) von einem mit dem Aufnahmeelement (12) verbundenen Abstützelement (22) zumindest teilweise abgestützt ist, wobei das Verhältnis (R) der Radien eines, dem Trägerelement (14) zu umschreibenden Umkreises (24) zu mindestens einem, dem Abstützelement (26) zu umschreibenden Umkreises (26) im Bereich von 1,3 bis 2, insbesondere in einem Bereich von 1,4 bis 1,5 liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Elektrowerkzeugsystem (210) mit zumindest einem Elektrowerkzeug (110), insbesondere einem Schleifgerät mit oszillierender Antriebswelle, und einem solchen Schleifteller (10).
Patent DE-102015217500-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2015-09-14
Abstract: Das erfindungsgemäße Entkopplungselement für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine geräuscharme Konstruktion realisiert ist. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung umfasst wenigstens ein Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Aufnahmebohrung (20) in einem Zylinderkopf (9) für das Brennstoffeinspritzventil (1) sowie das Entkopplungselement zwischen einem Ventilgehäuse (22) des Brennstoffeinspritzventils (1) und einer Wandung der Aufnahmebohrung (20). Das Entkopplungselement ist als ein Entkopplungssystem bestehend aus einer konturierten Federauflage (25) an einer Schulter (23) der Aufnahmebohrung (20) und einer auf der Schulter (23) aufsitzenden Federscheibe (26) ausgebildet. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015221715-A1 (DE)
Title: Integrierter elektronischer Schalthebelaufbau für ein Fahrzeug
Inventor: PARK HAN-GIL
IPC: F16H59/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein integrierter elektronischer Schalthebelaufbau für ein Fahrzeug weist einen Schalthebel auf, der in dem Fahrzeug installiert ist und durch einen Fahrer für eine Schaltpositionsbetätigung betätigbar ist. Ein feststehender Knopf ist an einem Ende des Schalthebels fest befestigt. Eine Achse erstreckt sich von dem feststehenden Knopf nach außen. Ein bewegbarer Knopf ist lösbar mit dem feststehenden Knopf verbunden ist, sodass der bewegbare Knopf entlang der Achse gleitet, um von dem feststehenden Knopf entkoppelt zu werden, und sich um den feststehenden Knopf dreht. Wenn ein Signal gemäß einer Drehrichtung des bewegbaren Knopfs in eine Getriebesteuereinheit (TCU) eingegeben wird, verändert die TCU eine gegenwärtige Schaltposition oder einen Fahrmodus.
Patent DE-102015222661-A1 (DE)
Title: Strömungshülse für Brennstoffeindüsung mit Zeitverzögerung
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Brenner (1) für eine Verbrennungsmaschine, umfassend mindestens eine Vormischpassage (2) mit einem Lufteinlass (3) und eine am Lufteinlass (3) in die Vormischpassage (2) hineinragende Brennstofflanze (4) mit mindestens einer ersten Brennstofföffnung (5) auf Höhe einer ersten axialen Position (6) der Brennstofflanze (4) und mindestens einer zweiten Brennstofföffnung (7) an einer zweiten axialen Position (8) der Brennstofflanze (4) stromauf der ersten axialen Position (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine die Brennstofflanze (4) umgebende Hülse (9) auf Höhe der zweiten axialen Position (8) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verbrennungsmaschine sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Brenners.