baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204558-A1 (DE)
Title: Bewegtobjektdetektor, Fahrzeugsteuersystem, Verfahren zum Detektieren von sich bewegendem Objekt und Verfahren zum Steuern von Fahrzeug
Inventor: HAMADA TETSUHARU
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-04-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bewegtobjektdetektor, der zum Erfassen eines Positionsverlaufs eines sich bewegenden Objektes in der Lage ist, das weniger durch das Verhalten eines Subjektfahrzeugs berührt ist. In einem Bewegtobjektdetektor 1 erfasst eine Bewegtobjekt-Relativpositions-Erfassungseinheit 12 Positionskoordinaten eines sich bewegenden Objekts, die in einem Subjektfahrzeug-basierten Koordinatensystem ausgedrückt sind, das auf der Position eines Subjektfahrzeugs basiert. Eine Subjektfahrzeug-Zustandsgrößenerfassungseinheit 11 erfasst die Zustandsgröße des Subjektfahrzeugs. Ein Koordinatenwandler 13 erzeugt einen Verlauf von Positionskoordinaten des sich bewegenden Objektes, die in einem Bewegtobjekt-basierten Koordinatensystem ausgedrückt sind, das auf der Position des sich bewegenden Objekts basiert, auf Basis der Positionskoordinaten des sich bewegenden Objekts, die im Subjektfahrzeug-basierten Koordinatensystem ausgedrückt sind, und der Zustandsgröße des Subjektfahrzeugs.
Patent DE-102019207731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungssystem zum Ermitteln eines Umgebungsdrucks für eine Drucküberwachung eines hydraulischen Bremskraftverstärkers
Inventor: MOORE IAN
IPC: B60T17/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Umgebungsdrucks für eine Drucküberwachung eines hydraulischen Bremskraftverstärkers eines Fahrzeugs angegeben, das ein Bereitstellen eines Kennfelds mit einer Zuordnung von Höhen zu Positionen des Fahrzeugs (S1), ein Ermitteln einer Position des Fahrzeugs (S2), ein Zuordnen einer Höhe zur ermittelten Position des Fahrzeugs mittels des Kennfelds (S3) und ein Ermitteln des Umgebungsdrucks des Fahrzeugs anhand der zugeordneten Höhe (S4) aufweist.Außerdem werden ein Datenverarbeitungssystem, ein Computerprogramm und ein computerlesbarer Datenträger angegeben.
Patent DE-102019209489-A1 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung, Projektilinjektionsverfahren und ein nach dem Verfahren hergestellter hohlförmiger Kunststoffgegenstand
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: B29C45/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Spritzgussvorrichtung zur Herstellung eines hohlförmigen Kunststoffgegenstands (6), zumindest umfassend ein Formwerkzeug (1, 2) zur urformenden Formgebung des Kunststoffgegenstands (6), eine Einspritzvorrichtung (8) zum zumindest teilweisen Einleiten einer fließfähigen Polymerschmelze (4) in eine Kavität (7) innerhalb des Formwerkzeugs (1, 2), eine Fluidinjektionsvorrichtung zum Einleiten eines unter Druck stehenden Fluids (5) und zum Durchtreiben eines Projektils (3) durch die in die Kavität (7) eingeleitete Polymerschmelze (4), wobei das Formwerkzeug (1, 2) eine Formwand (2) und einen zumindest teilweise innerhalb der Formwand (1) angeordneten Formkern (2) umfasst, wobei das Projektil (3) zumindest teilweise derart hohlförmig ausgebildet ist, dass es auf dem Formkern (2) angeordnet und entlang einer Längserstreckung (L) des Formkerns (2) auf diesem bewegbar ist. Projektilinjektionsverfahren zur Herstellung eines hohlförmigen Kunststoffgegenstands (6) mit dieser Spritzgussvorrichtung und ein nach diesem Verfahren hergestellter hohlförmiger Kunststoffgegenstand (6, 21).
Patent DE-102019209725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen von Mitteln einer Steuereinrichtung
Inventor: LARA DAVID NIETO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anpassen von Mitteln einer Steuereinrichtung für ein Off-Road-Fahrzeug weist das Off-Road-Fahrzeug die Steuereinrichtung auf, die wiederum Mittel aufweist, um automatisierte Funktionen des Off-Road-Fahrzeugs ab Autonomie-Level 4 zu steuern. Dabei wird in einer Simulationsumgebung ein virtuelles Abbild des Off-Road-Fahrzeugs erzeugt. Eine virtuelle Umgebung wird erzeugt, in welcher sich das virtuelle Abbild des Off-Road-Fahrzeugs bewegt. Wenigstens ein virtuelles Objekt wird erzeugt, welches in der virtuellen Umgebung angeordnet ist. Das virtuelles Abbild des Off-Road-Fahrzeugs führt in der virtuellen Umgebung wenigstens eine automatisierte Funktion gemäß dem Vermögen des Off-Road-Fahrzeugs durch. Dadurch werden Reaktionsdaten des virtuellen Abbilds des Off-Road-Fahrzeugs generiert. Die Reaktionsdaten des virtuellen Abbilds des Off-Road-Fahrzeugs werden aus der Simulationsumgebung an ein externes System ausgegeben. Die Reaktionsdaten des virtuellen Abbilds des Off-Road-Fahrzeugs werden mittels Soll-Reaktionsdaten des Off-Road-Fahrzeugs ausgewertet. Die Mittel der Steuereinrichtung des Off-Road-Fahrzeugs werden ausgehend von den ausgewerteten Reaktionsdaten angepasst.
Patent DE-102019210849-A1 (DE)
Title: Eine motorsteuerungseinheit (ecu) und verfahren zum anpassen der ecu an impulsgeberradunregelmässigkeiten
Inventor: GANGADHARAN PILLAI BIJITH THIRUVAPPALLIL
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine ECU 100 und ein Verfahren zum Anpassen an Unregelmäßigkeiten eines Impulsgeberrads 110 bereit. Die ECU 100 ist ausgelegt zum Detektieren eines Zahns 120 und einer entsprechenden Zahnnummer unter Verwendung eines Positionssensors 102 und zum Einstellen eines Zeitbereichs für die Detektion eines nachfolgenden Zahns 120 unter Verwendung von Daten aus einer Tabelle, die Abmaße des Impulsgeberrads 110 speichert. Die Tabelle ist in einem Speicherelement der ECU 100 gespeichert. Die vorliegende Erfindung stärkt die ECU 100 oder das Motorstellungsmanagementsystem (EPMS) zum Verhindern von Fehlern aufgrund solcher Unregelmäßigkeiten und passt sich vielmehr an das Profil von jedem Zahn 120 des Impulsgeberrads 110 an. Ein Fehler bei der Plausibilitätsprüfung des Positionssensors 102 wird ebenfalls aufgrund von Unregelmäßigkeiten des Impulsgeberrads 110 vermieden.
Patent DE-102019213099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten optischen Systems
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G02B6/12
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines integrierten optischen Systems, umfassend die Schritte
 - Herstellen eines Lichtquellenmoduls umfassend eine Lichtquelle, insbesondere in Form eines Halbleiterlasers,
 - Herstellen zumindest eines integrierten optischen Chips mit einer Einkoppel-einheit zum Einkoppeln von Licht,
 - Anordnen von Lichtquellenmodul und integriertem optischen Chip getrennt voneinander auf einem gemeinsamen Substrat,
 - Vermessen der Positionen von Lichtquelle und integriertem optischen Chip,
 - Ermitteln einer Form zumindest eines optischen Elements und Position des zumindest eines optischen Elementes im Lichtweg zwischen Lichtquelle und integriertem optischen Chip, basierend auf der vermessenen Positionen, sodass mittels des optischen Elements ein verbessertes Einkoppeln von Licht der Lichtquelle in den integrierten optischen Chip bereitgestellt wird, und
 - Schreiben des optischen Elements mittels dreidimensionalem Druck an die ermittelte Position und in der ermittelten Form.
Patent DE-102019215500-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung, insbesondere zur Steuerung einer Gasströmung
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F16K1/44
Filed: 2019-10-10
Abstract: Ventilvorrichtung (1) insbesondere zur Steuerung einer Gasströmung in einem Brennstoffzellensystem mit einem Ventilgehäuse (100), in welchem Ventilgehäuse (100) ein entlang einer Längsachse (12) bewegliches Ventilelement (2) angeordnet ist. Das Ventilelement (2) weist einen tellerförmigen Bereich (22) auf, an welchem tellerförmigen Bereich (22) eine erste Anformung (21) ausgebildet ist, welche erste Anformung (21) zum Öffnen und Schließen einer Verbindung zwischen einem Eingang (4) der Ventilvorrichtung (1) und einem Ausgang (5) der Ventilvorrichtung (1) mit einem an dem Ventilgehäuse (100) ausgebildeten ersten Ventilsitz (102) zusammenwirkt. Außerdem ist an dem tellerförmigen Bereich (22) des Ventilelements (2) eine zweite Anformung (20) ausgebildet, welche zweite Anformung (20) zum Öffnen und Schließen einer Verbindung zwischen einem Umgebungsdruckbereich (10) und dem Ausgang (5) mit einem an dem Ventilgehäuse (100) ausgebildeten zweiten Ventilsitz (101) zusammenwirkt.
Patent DE-102019217890-A1 (DE)
Title: Dachlüfter
Inventor: CHO MIN HO
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Dachlüfter umfasst ein auf einem Fahrzeug angeordnetes Dach und eine Lüfteranordnung. Die Lüfteranordnung weist wenigstens eine Lüftereinheit auf, die auf dem Dach angeordnet und ausgebildet ist, um in das Dach einzutreten, eine Antriebseinheit, die die Lüftereinheit antreibt, und wenigstens eine Zahnstangeneinheit, die die Antriebskraft der Antriebseinheit auf die Lüftereinheit aufbringt. Die Lüftereinheit tritt aufgrund des Betriebs der Antriebseinheit in das Dach ein.
Patent DE-102020101138-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum anzeigen des für das öffnen einer fahrzeugtür verfügbaren raums
Inventor: MONTEIRO SEAN S
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet ein Verfahren zum Anzeigen des Raums, der verfügbar ist, um eine Fahrzeugtür zu öffnen, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Erfassen eines horizontalen Abstands zwischen der Fahrzeugtür und einem Objekt in einer Umgebung, die ein Fahrzeug umgibt, durch einen Prozessor; Bestimmen, ob der horizontale Abstand größer oder kleiner als ein erster Schwellenwert ist, durch den Prozessor; Bestimmen, ob der horizontale Abstand größer oder kleiner als ein zweiter Schwellenwert ist, durch den Prozessor; und Bereitstellen eines Indikators durch den Prozessor, basierend auf der Bestimmung, ob der horizontale Abstand größer oder kleiner als der erste Schwellenwert ist, und der Bestimmung, ob der horizontale Abstand größer oder kleiner als der zweite Schwellenwert ist.
Patent DE-102020101906-A1 (DE)
Title: Kanalbauteil für ein Kraftfahrzeug mit bedarfsgerecht dimensionierten integrierten elektrischen Leitungen
Inventor: BARBOLINI MARCO
IPC: H01B7/24
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Kanalbauteil (10), umfassend eine eigensteife Kanalstruktur (12, 14, 18) mit einer Kanalwandung (18), welche ein zur Durchleitung eines Fluids längs einer virtuellen Kanalbahn (K) ausgebildetes Fluidleitungsvolumen (20) umschließt, wobei die virtuelle Kanalbahn (K) das Fluidleitungsvolumen (20) zentral durchsetzend gedacht ist, wobei an oder/und in der Kanalwandung (18) eine Mehrzahl von elektrischen Leitern (24, 26) angeordnet ist, von welchen jeder elektrischer Leiter (24, 26) wenigstens an einem ersten Kontaktort (32, 36) und an einem längs der Kanalbahn (K) vom ersten Kontaktort (32, 36) mit Abstand angeordneten zweiten Kontaktort (34, 38) elektrisch leitend von außerhalb des Kanalbauteils (10) kontaktierbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kanalstruktur (12, 14, 18) eigensteif ist und die Mehrzahl von elektrischen Leitern (24, 26) eine erste Leitergruppe (28) als Leistungs-Leitergruppe (28) mit geringerem längenbezogenen Widerstand aufweist und eine zweite Leitergruppe (30) als Signal-Leitergruppe (30) mit höherem längenbezogenen Widerstand aufweist.
Patent DE-102020103911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktlosen Messung wenigstens eines Vitalparameters eines Patienten
Inventor: KUSCHE ROMAN
IPC: A61B5/0205
Filed: 2020-02-14
Abstract: Bei einem Verfahren zur kontaktlosen Messung wenigstens eines Vitalparameters eines Patienten, insbesondere dessen Atemfrequenz und/oder dessen Herzfrequenz, werden gleichzeitig mit zwei verschiedenen kontaktlosen Messverfahren erste und zweite Messwerte an dem Patienten gemessen und daraus der wenigstens eine Vitalparameter bestimmt.Bei den beiden kontaktlosen Messverfahren handelt es sich insbesondere um ein kapazitives Distanzmessverfahren und um ein Ultraschalldistanzmessverfahren, das jeweils die Bewegungen des Brustkorbs und/oder der Bauchdecke des Patienten misst.Das Verfahren beinhaltet die Schritte, dass die ersten Messwerte mit den zweiten Messwerten verglichen werden und dass die Güte der zweiten Messwerte unter Verwendung der ersten Messwerte und des Ergebnisses des Vergleichs bewertet wird. Auf diese Weise können ungültige zweite Messwerte als solche erkannt und automatisch verworfen werden. Damit wird die Zuverlässigkeit der kontaktlosen Messung des Vitalparameters des Patienten, insbesondere von dessen Herzfrequenz, erhöht.Mit einer kapazitiven Distanzmessung kann weiterhin eine einfache und genaue Messung der Atmungsaktivität des Patienten erfolgen.
Patent DE-102020107483-A1 (DE)
Title: Staubsammelgerät und Staubsammelsystem für ein Kraftwerkzeug
Inventor: TADA YOSHIRO
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Der Filter kann zeitgerecht eine Staubentfernung in einer zuverlässigen Weise erhalten. Ein Staubsammelgerät (40), das mit einem Bohrhammer (1) verbindbar ist, weist einen Staubsammelmotor (42), der eine Saugkraft erzeugt, einen Filter (78), der angesaugten Staub auffängt, ein Solenoid (85), der den an dem Filter (78) angesammelten Staub entfernt, und eine Staubsammelsteuerung (44) auf, die einen Betrieb des Staubsammelmotors (42) und des Solenoids (85) steuert und das Solenoid (85) aktiviert, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102020108068-A1 (DE)
Title: Redox-Flow-Batterie-System und Betriebsverfahren
Inventor: LÜTH THOMAS
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-03-24
Abstract: Redox-Flow-Batterie-System umfassend wenigstens zwei Batteriemodule (1), einen bidirektionalen Umrichter (7) und eine Steuereinrichtung (8), wobei die Batteriemodule (1) in Serie geschaltet und mit dem Umrichter (7) verbunden sind, und wobei jedes Batteriemodul (1) eine Zellanordnung (2) mit einer Vielzahl von Redox-Flow-Zellen und eine Tankeinrichtung (3) zum Speichern von Elektrolyt und zur Versorgung der Zellanordnung (2) mit Elektrolyt umfasst, und wobei das Batterie-System für jedes Batteriemodul (1) einen Gleichspannungswandler (17) umfasst, wobei jeweils ein Anschluss von jedem Gleichspannungswandler (17) mit jeweils einem Batteriemodul (1) verbunden, und ein zweiter Anschluss von jedem Gleichspannungswandler (17) mit einem gemeinsamen Gleichstrombus verbunden ist, und wobei das Batterie-System einen weiteren Umrichter (16) umfasst, welcher mit dem Gleichstrombus verbunden ist, und wobei die Steuereinrichtung (8) so mit dem weiteren Umrichter (16) und mit den Gleichspannungswandlern (17) verbunden ist, dass die Steuereinrichtung (8) den weiteren Umrichter (16) und die Gleichspannungswandler (17) steuern kann.
Patent DE-102020113177-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERSONSKI ALEXANDER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Facettenkörper (4), dessen Inneres lichtdurchlässig ist und der eine Oberfläche aus einer Vielzahl von planen Facetten (7) umfasst. Der Facettenkörper (4) ist an einer Öffnung (5) angeordnet, die in einer Abdeckung (6) ausgebildet ist, die einen Innenbereich (9) der Beleuchtungsvorrichtung (3) nach außen begrenzt. Die Oberfläche des Facettenkörpers (4) umfasst einen ersten Oberflächenabschnitt (401) und einen zweiten Oberflächenabschnitt (402), wobei der erste Oberflächenabschnitt (401) über die Öffnung (5) nach außen freigelegt ist und lichtdurchlässig ist und wobei der zweite Oberflächenabschnitt (402) im Innenbereich (9) der Beleuchtungsvorrichtung (3) liegt und bis auf einen oder mehrere lichtdurchlässige Oberflächenbereiche (11) eine Reflexionsschicht aufweist. Ferner ist eine Anzahl von Lichtquellen (10) derart im Innenbereich (9) der Beleuchtungsvorrichtung (3) angeordnet, dass sie im Betrieb Licht über den oder die lichtdurchlässigen Oberflächenbereiche (11) des zweiten Oberflächenabschnitts (402) in den Facettenkörper (4) einstrahlen, wobei zumindest ein Teil des eingestrahlten Lichts über Reflexion an der Reflexionsschicht des zweiten Oberflächenabschnitts (402) und Brechung an den Facetten (7) des ersten Oberflächenabschnitts (401) aus dem Facettenkörper (4) geleitet wird, wodurch eine Lichtverteilung auf einer Fläche im Innenraum erzeugt wird.
Patent DE-102020113808-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum managen von endpunktsicherheitszuständen unter verwendung passiver datenintegritätsattestationen
Inventor: CHEN JOSEPH
IPC: G06F21/55
Filed: 2020-05-22
Abstract: Das offenbarte computerimplementierte Verfahren zum Managen von Endpunktsicherheitszuständen unter Verwendung passiver Datenintegritätsattestationen mag Folgendes aufweisen: (i) Empfangen passiv gesammelter Netzwerkdaten von einem Endpunktgerät einer Computerumgebung, (ii) Bestimmen eines Sicherheitszustands des Endpunktgeräts unter Verwendung der passiv gesammelten Netzwerkdaten von dem Endpunktgerät, (iii) Feststellen, dass der Sicherheitszustand des Endpunktgeräts unter einem Schwellenwert ist, und (iv) als Reaktion auf das Feststellen, dass der Sicherheitszustand des Endpunktgeräts unter einem Schwellenwert ist, Durchführen einer Sicherheitshandlung, um die Computerumgebung vor maliziösen Handlungen zu schützen. Verschiedene andere Verfahren, Systeme und computerlesbaren Medien werden auch offenbart.
Patent DE-102020116391-A1 (DE)
Title: Elektrischer anschluss mit verbindungsassistenz undrückkopplung
Inventor: YANG XIAOJIAN
IPC: H01R13/629
Filed: 2020-06-22
Abstract: Ein Stecker hat ein Gehäuse, das konfiguriert ist, um sich mit einem zweiten Gehäuse zu verbinden, ein Paar Gleitelemente, die beweglich am Gehäuse montiert sind, und einen Hebel, der schwenkbar am Gehäuse montiert und verschiebbar mit den Gleitelementen verbunden ist. Jedes Gleitelement hat eine Nockennut in einer Seitenfläche, die eine abgewinkelte Einführungsfläche in die Nockennut und Nockenflächen bereitstellt, die mit einem Nockenfolgerpfosten des zweiten Gehäuses in Eingriff stehen. Eine blockierende Schulter blockiert teilweise eine Öffnung der Nockennut, um das Eindringen des Nockenfolgerpfostens zu verhindern, es sei denn, der Nockenfolgerpfosten befindet sich in der richtigen Position. Wenn der Nockenfolgerpfosten in die abgewinkelte Einführungsfläche eingreift, stellt dies einem Benutzer eine visuelle und taktile Anzeige dafür bereit, dass der Stecker bereit ist, mit dem zweiten Gehäuse verbunden zu werden.
Patent DE-102020118062-A1 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: WITTKE UWE
IPC: F16K15/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument () mit einem ein hohles Schaftrohr (2) aufweisenden Schaft (3) und mit einer am proximalen Ende (4) des Schaftes (3) angeordneten Handhabe (5), wobei an der Handhabe (5) ein Zulaufkanal (14) sowie ein Ablaufkanal (15) zum Zu- und Abführen eines Fluids angeordnet sind und wobei der Zulaufkanal (14) und der Ablaufkanal (15) jeweils ein Ventil (16, 17) aufweisen, über die der Durchfluss des Fluids durch die Zu- und Ablaufkanäle (14, 15) zwischen einer den Durchfluss freigebenden Stellung und einer den Durchfluss verschließenden Stellung verstellbar ist. Um ein medizinisches Instrument (1) der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass ein Vergessen des Schließzustandes eines Ventils (17) ausgeschlossen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest das Ventil (17) des Ablaufkanals (15) einen Ventilkörper (2) aufweist, der in die den Durchfluss freigebende Stellung vorgespannt ist.
Patent DE-102020120613-A1 (DE)
Title: Spachtelmasse zur Bearbeitung von Böden und Wänden
Inventor: DREWES DIANA
IPC: C09D5/34
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spachtelmasse zur Bearbeitung von Böden und Wänden, umfassend folgende Materialien: eine erste Komponente, erhältlich über eine Aufbereitung von Bauschutt und/oder Baumischabfällen, eine zweite blutplasmaproteinhaltige Bindemittelkomponente und Wasser.
Patent DE-102020121142-A1 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: BAUMGARTNER CARSTEN
IPC: B30B15/04
Filed: 2020-08-11
Abstract: Bei einer Radialpresse mit einer ersten und einer zweiten sich um eine Pressachse herum erstreckenden Ringstruktur (2; 3) und mehreren zwischen diesen um die Pressachse herum angeordneten, sich an den Ringstrukturen zugeordneten Stützflächen (11; 12) verschiebbar abstützenden Presskörpern (8), ist der axiale Abstand der beiden Ringstrukturen (2, 3) zueinander mittels eines Antriebssystems veränderbar, welches eine Mehrzahl von zu der Pressachse parallel orientierten und um diese herum verteilt angeordneten Aktuatoren (C) umfasst, von denen jeweils eine erste Komponente mit einer ersten der beiden Ringstrukturen und eine bezüglich der ersten Komponente aktiv bewegbare zweite Komponente mit der zweiten Ringstruktur gekoppelt sind. Mindestens die einer der beiden Ringstrukturen (3) zugeordneten Stützflächen (11) sind dabei zu der Pressachse geneigt orientiert. Und die Presskörper (8) sind relativ zu den beiden Ringstrukturen (2, 3) zwangsgeführt.
Patent DE-102020123661-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines polsters, polster sowie fahrzeugsitz
Inventor: BAHR DANIEL
IPC: B29C64/10
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polsters, insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellen eines Polstermaterials (10),b) Selektives Aufbringen eines plastifizierten oder aushärtbaren Formmaterials für den additiven Aufbau zur Ausbildung wenigstens eines Objektes (14) auf einer Oberfläche (12) des Polstermaterials (10),c) Gegebenenfalls erforderliches Aushärten des aufgebrachten Formmaterials. Die Erfindung betrifft ferner ein Polster sowie einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102020123773-A1 (DE)
Title: Lehmbauwandscheibe
Inventor: HÄNTSCH BRIGITTE
IPC: E04C2/38
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lehmbauwandscheibe (1) mit einem ebenen Holzstabwerk (2) aus einer Mehrzahl von einander kreuzenden und an den Kreuzungsstellen miteinander verbundenen Holzlatten (3) und einer Mehrzahl von zwischen den Holzlatten (3) angeordneten Lehmbauteilen, wobei die Lehmbauteile (4) als plane Lehmfertigbauteile (5) ausgebildet sind, die die derart zwischen die Holzlatten (3) eingesetzt sind, dass sie mit ihren den Holzlatten (3) zugwandten Randflächen wenigstens abschnittsweise flächig an den sie umgebenden Holzlatten (3) anliegen. Auf diese Weise wird ein Lehmbauelement bereitgestellt, die für den Einsatz als aussteifend wirksame Trockenbauplatte am Bau geeignet ist.
Patent DE-102020126313-A1 (DE)
Title: Kapazitives kotflügelformteil für radtiefe in wasser
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G01F23/26
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Offenbarung stellt ein kapazitives Kotflügelformteil für eine Radtiefe in Wasser bereit. Diese Offenbarung ist im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Detektieren eines Wassertiefenpegels unter Verwendung kapazitiver Sensoren gerichtet. Die hierin offenbarten Systeme und Verfahren empfangen ein erstes kapazitives Signal von einem ersten kapazitiven Sensor in einem Radkasten eines Fahrzeugs. Die Systeme und Verfahren können bestimmen, dass das erste kapazitive Signal nicht unter einem Schwellenwert liegt. Die Systeme und Verfahren zeigen ein Bild in einer Kabine des Fahrzeugs an, wobei das Bild einem Wassertiefenpegel entspricht, der dem ersten kapazitiven Signal zugeordnet ist. Die Systeme und Verfahren empfangen ein zweite kapazitive Signal von einem zweiten kapazitiven Sensor, das einem steigenden Wasserpegel entspricht. Die Systeme und Verfahren zeigen eine warnende Nachricht auf einer Anzeige an, die den steigenden Wasserpegel angibt.
Patent DE-102020127654-A1 (DE)
Title: Futtermittel für Tiere
Inventor: VORGERD UWE
IPC: A23K40/20
Filed: 2020-10-21
Abstract: Futtermittel für Tiere, insbesondere für Pferde, zur Förderung einer verbesserten Kauintensität, umfassend eine erste Komponente und eine zweite Komponente, wobei die erste Komponente einen Rohfaserbestandteil und die zweite Komponente einen demgegenüber anderen gesundheitsfördernden Bestandteil aufweist, die erste Komponente ≤ 80% des Futtermittels darstellt und die zweite Komponente ≥ 10% des Futtermittels darstellt. Auf diese Weise wird ein Futtermittel bereitgestellt, das auf Grund seiner Zusammensetzung die Gesundheit und/oder Vitalität eines Tieres fördert und eine hohe Akzeptanz hinsichtlich des Geschmacks aufweist.