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Patent DE-102021203291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils
Inventor: FANDRICH TOBIAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils (1), das als ein Tailored-Welded-Blank aus zumindest zwei Formplatinen (3, 5) ausgebildet ist, mit einem Schmelztauchprozess, in dem das Stahlsubstrat (11, 13) zumindest einer Formplatine (3, 5) mit einem AlSi-Schmelztauchüberzug (9) schmelztauchveredelt wird, einem Platinenschnitt, in dem das beschichtete Stahlsubstrat (11, 13) zur jeweiligen Formplatine (3, 5) zugeschnitten wird, einem Schweißprozess, in dem die beiden Formplatinen (3, 5) unter Bildung eines Platinenverbunds (25) miteinander verschweißt werden, einem Warmumformprozess, in dem der Platinenverbund (25) zu dem Stahlblechbauteil (1) warmumgeformt und pressgehärtet wird. Erfindungsgemäß ist dem Schmelztauchprozess ein Vorkonditionierschritt nachgelagert, in dem unter Wärmebehandlung in einem Diffusionsvorgang Aluminium aus dem AlSi-Schmelztauchüberzug (9) in das Stahlsubstrat (11, 13) eindiffundiert und Eisen aus dem Stahlsubstrat (11, 13) in den AlSi-Schmelztauchüberzug (9) diffundiert.
Patent DE-102021203501-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für CAN-Transceiver
Inventor: RINZE LARS
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz vor Spannungsspitzen eines CAN Transceivers eines Fahrzeugs mit mindestens folgendem Schritt:• Begrenzung einer Basisspannung eines ersten Transistors T1 auf 33V in einem abgeschalteten Zustand des Steuergeräts, wobei eine erste Z-Diode Z1 die Basisspannung UB1des ersten Transistors T1 auf 33V begrenzt, wobei der Transistor T1 ist in diesem Zustand durchgesteuert ist, sodass der CAN-Transceiver mit der Spannung UBR24_LIMITEDversorgt wird und wobei ein zweiter Transistor T2 im abgeschalteten Zustand gesperrt ist.
Patent DE-102021206039-A1 (DE)
Title: Fernbetätigbare Auslöseeinrichtung für ein Fahrzeugtürschloss
Inventor: LA PORTE BASTIAN
IPC: E05B79/10
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine fernbetätigbare Auslöseeinrichtung (1) zur Entriegelung eines Fahrzeugtürschlosses, insbesondere eines Fahrzeugtürschlosses einer Baumaschine oder eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, aufweisend:a) ein Traversenrohr (2),b) eine am Traversenrohr (2) gelagerte und durch Eindrücken in das Traversenrohr (2) betätigbare Fernbetätigungstaste (4) undc) einen mit der Fernbetätigungstaste (4) in Wirkverbindung stehenden, innerhalb des Traversenrohrs (2) angeordneten Seilzugmechanismus (6) zur Kopplung mit dem zu entriegelnden Fahrzeugtürschloss, wobei die Auslöseeinrichtung (1) eine innerhalb des Traversenrohrs (2) angeordnete Kabelhalterung (8) mit zumindest zwei daran befestigten Stromkabeln (26) aufweist, sowie eine kombinierte Anordnung eines Fahrzeugtürschlosses zum Verriegeln und Verschließen von Türen von Kraftfahrzeugen mit einem Auslösemechanismus, wobei der Auslösemechanismus eine fernbetätigbare Auslöseeinrichtung aufweist.
Patent DE-102021208712-A1 (DE)
Title: Steuerungsalgorithmus für eine elektrische Ölpumpe
Inventor: QUINTERO MANRÍQUEZ EDUARDO
IPC: F01M1/02
Filed: 2021-08-10
Abstract: Ölzufuhrsystem (10), umfassend eine Pumpe (12), einen Elektromotor (22), der mit der Pumpe (12) verbunden ist, einen Verbrennungsmotor (26), der mit der Pumpe (12) verbunden ist, eine Ölzufuhrleitung (34), die mit der Pumpe (12) und einem Getriebe (16) in Fluidverbindung steht, und einem Drucksteuerventil (18), das mit der Ölzufuhrleitung (34) in Fluidverbindung steht. Ein Drucksensor (20) steht mit der Ölzufuhrleitung (34) in Fluidverbindung und der Drucksensor (20) ist zum Erzeugen eines gemessenen Druckwerts betreibbar. Ein Leistungsverwalter (30) steht mit dem Elektromotor (22), dem Drucksteuerventil (18) und dem Drucksensor (20) in elektrischer Verbindung. Eine Getriebesteuereinheit (32) steht mit dem Leistungsverwalter (30) in elektrischer Verbindung und die Getriebesteuereinheit (32) übermittelt einen gewünschten Druckwert an den Leistungsverwalter (30). Ein Steuerungsalgorithmus (36) wird vom Leistungsverwalter (30) gesteuert und wird dazu verwendet, zu bestimmen, ob sich das Ölzufuhrsystem (10) in einem Überdruckzustand, einem Unterdruckzustand oder einem Zustand gleichen Drucks befindet.
Patent DE-102021212357-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung, für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JEPPE HARALD
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungsdämpfungsvorrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein um eine Drehachse drehbares Primärelement, und ein gegen einen Energiespeicher relativ zu dem Primärelement drehbares Sekundärelement, und wobei das Primärelement und das Sekundärelement über eine Reibeinrichtung miteinander verbunden sind, wobei die Reibeinrichtung zumindest zwei Reibringe aufweist, die miteinander über Haken mittels einer Schnappverbindung festlegbar sind, wobei die zumindest zwei Reibringe auf unterschiedlichen Seiten des Sekundärelements angeordnet sind und wobei zumindest ein Reibring zumindest eine Rippe aufweist, die in radialer Richtung zumindest formschlüssig an dem zumindest einen anderen Reibring anordenbar ist.
Patent DE-102021213004-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Elektromaschine (2), mit mindestens einem Getriebe (3), mit mindestens einem Leistungsmodul (4), insbesondere einem Pulswechselrichtermodul (PWR), und mit mindestens einem Gehäuse (5), wobei, insbesondere mittels eines Akkumulators bereitgestellte, elektrische Energie mittels des Leistungsmoduls (4) an die Elektromaschine (2) zum Antrieb der Elektromaschine (2) übertragbar ist oder wobei mittels der Elektromaschine (2) generierte, elektrische Energie mittels des Leistungsmoduls (4), insbesondere an einen Akkumulator, übertragbar ist, wobei ein mittels der Elektromaschine (2) bereitgestelltes Drehmoment von der Elektromaschine (2) an das Getriebe (3) übertragbar ist oder wobei ein Drehmoment von dem Getriebe (3) an die Elektromaschine (2) übertragbar ist, wobei die Elektromaschine (2), das Getriebe (3) und das Leistungsmodul (4) im Wesentlichen innerhalb des Gehäuses (5) angeordnet sind, wobei das Getriebe (3) räumlich zwischen der Elektromaschine (2) und dem Leistungsmodul (4) angeordnet ist, und wobei das Leistungsmodul (4) mittels eines Kühlfluids (6) kühlbar ist.Der Antriebsstrang (1) ist verbessert, indem das Gehäuse (5) einen Hauptraum (5.1) und einen Leistungsmodulraum (5.2) aufweist, wobei die Elektromaschine (2) und / oder das Getriebe (3) innerhalb des Hauptraums (5.1) angeordnet und / oder ausgebildet sind, wobei das Leistungsmodul (4) innerhalb des Leistungsmodulraums (5.2) angeordnet und / oder ausgebildet ist, und wobei ein Hitzeschild (7) zur Kühlung des Leistungsmoduls (4) und zur Kühlung des Getriebes (3) funktionstechnisch wirksam zwischen dem Hauptraum (5.1) und dem Leistungsmodulraum (5.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102022004019-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: TANRIÖVER SVEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem zurückklappbaren oder abnehmbaren Fahrzeugdach und einem hinter Fahrzeugfrontsitzen in einem Fondsitzbereich positionierbaren Windschott (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Windschott (2) zumindest ein Profilelement (4) zur Durchführung eines Gurtbandes (5) einer einem Fondsitz des Fahrzeuges (1) zugeordneten Sicherheitsgurtvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102022100982-A1 (DE)
Title: Kosmetikpad
Inventor: LEHNER ANDREA
IPC: D03D27/00
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kosmetikpad, insbesondere Abschminkpad, mit einer Fingeraufnahme (2), die zur, insbesondere teilweisen, Aufnahme von Fingern (3a, 3b) einer Hand eines Benutzers ausgebildet ist, und mit einer Hülle (4), welche Hülle (4) zwischen ihren, insbesondere zwei, Breitseiten (4a, 4b) und ihren, insbesondere vier, Schmalseiten (4c, 4d, 4e, 4f) die Fingeraufnahme (2) ausbildet, welche Fingeraufnahme (2) an der ersten Schmalseite (4c) der Hülle (4) eine Einstecköffnung (5) für die Finger (3a, 3b) aufweist. Eine verbesserter Handhabbarkeit des Kosmetikpads (1) wird erreicht, indem die Fingeraufnahme (2) durch eine Verbindungsstelle (6), insbesondere Naht (6a), zwischen den Breitseiten (4a, 4b) in mindestens zwei Fingerabschnitte (2a, 2b) geteilt ist.
Patent DE-102022101742-A1 (DE)
Title: Aktualisierte energieverbrauchsvorhersage basierend auf echtzeit-fahrdaten
Inventor: HERMEZ MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-01-26
Abstract: Offenbart werden Systeme, Fahrzeuge und computerimplementierte Verfahren zum Anpassen eines prädiktiven Energieverbrauchsmodells für ein Fahrzeug basierend auf tatsächlichen Energieverbrauchsdaten, die für das Fahrzeug erfasst wurden. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt ein System eine Rechenvorrichtung ein, die einen Prozessor und computerlesbare Medien einschließt, die konfiguriert sind, um computerausführbare Anweisungen zu speichern, die so konfiguriert sind, dass sie den Prozessor veranlassen: zum Erfassen von tatsächlichen Energieverbrauchsdaten für ein Fahrzeug; Erzeugen eines angepasstes Energieverbrauchsmodells für das Fahrzeug durch Anpassen eines prädiktiven Energieverbrauchsmodells als Reaktion auf die tatsächlichen Energieverbrauchsdaten für das Fahrzeug; und Schätzen einer Fahrreichweite des Fahrzeugs basierend auf verfügbarer Energie für das Fahrzeug gemäß dem angepassten Energieverbrauchsmodell.
Patent DE-102022106776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufspalten von Stoffen
Inventor: WEGE STEPHAN
IPC: B01J19/08
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prozessreaktor (10) zum Abspalten von Molekülbestandteilen eines gasförmigen Stoffes (46) oder Stoffgemisches in einem Trennprozess. Der Prozessreaktor (10) umfasst einen Reaktionsraum (12) mit einem Gaseinlass (28, 40) und einem Gasauslass (73). Es ist mindestens eine Gaszuführung (32) vorgesehen, welche den gasförmigen Stoff (46) oder das gasförmige Stoffgemisch vom Gaseinlass (40) zu einem Reaktionsort (21) in dem Reaktionsraum (12) leitet. Trennmittel (53) in dem Reaktionsraum (12) spalten Molekülbestandteile am Reaktionsort (21) ab. Für die Trennmittel (53) ist eine Spannungsversorgung (50, 58) enthalten. Mindestens ein Molekülseparator (76) separiert unterschiedliche Molekülbestandteile bzw. neu aus den Molekülbestandteilen entstandene Moleküle voneinander. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren mit einem solchen Prozessreaktor (10).
Patent DE-102022107785-A1 (DE)
Title: Leiterbündel für eine Steck-Pin-Wicklung für einen Elektromotor, sowie ein Verfahren zum Fügen von einer Steck-Pin-Wicklung in einem Elektromotor
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K3/12
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leiterbündel (1) für eine Steck-Pin-Wicklung (2) für einen Elektromotor (3), aufweisend eine Mehrzahl von Steck-Pins (4) und eine die Steck-Pins (4) in deren Blech-Paketabschnitt (5) umschließende Nutisolation (6) für eine einzige Statornut (7) eines Blechpakets (8) eines Elektromotors (3). Das Leiterbündel ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Nutisolation (6) eine Hülse (9) umfasst.
Patent DE-102022108515-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Presshärteanlage
Inventor: FRANK STEFFEN
IPC: C21D9/46
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuereinrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Prozesses zur Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken, unter Einsatz eines Härteofens, der einen Heizabschnitt und einen Ausgabeabschnitt umfasst, einer Härtepresse, und eines Transfersystems, wobei die Steuereinrichtung und das Verfahren derart konzeptioniert sind, dass diese die Verbringung eines Werkstücks von dem Heizabschnitt in den Ausgabeabschnitt, die Verbringung des Werkstücks aus dem Ausgabeabschnitt in die Härtepresse und den Beginn des Abschreckprozesses in vorgegebener Weise werkstückspezifisch koordiniert wird.
Patent DE-102022109618-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Atemschutzgerät und einen Beutel mit einem Feuchte-Indikator und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: BAUER DIETMAR
IPC: A62B25/00
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem flexiblen Beutel (20) und einem Atemschutzgerät (100) in einem solchen Beutel (20). Das Atemschutzgerät (100) umfasst ein Gehäuse (4) mit einer Substanz, die bei Kontakt mit Feuchtigkeit Sauerstoff erzeugt. Der Beutel (20) nimmt das Atemschutzgerät (100) in einem Innenraum (In) auf und schottet das Atemschutzgerät (100) fluiddicht von der Umgebung ab. Eine für Fluid undurchlässige Schicht (26) umgibt den Innenraum (In). Ein durchsichtiges Sichtfenster (25) in der Schicht (26) umfasst eine Scheibe (29), die fluiddicht mit der Schicht (26) verbunden ist. Durch diese Scheibe (29) durch ist ein Feuchte-Indikator (31) von außen sichtbar. Der Feuchte-Indikator (31) verfärbt sich irreversibel, wenn er in Kontakt mit einer Feuchtigkeit kommt. Durch das Sichtfenster (25) hindurch ist ein Bereich (4) des Innenraums (In) von außen sichtbar.
Patent DE-102022112787-A1 (DE)
Title: vollautomatische Reinigung von PE und PET Reaktoren
Inventor: MAUS HANS WERNER
IPC: B08B9/043
Filed: 2022-05-20
Abstract: Automatisierte Reinigung der Loopreaktoren unter Einsatz von 2 Stück Wasserhochdruckpumpen bis 1000 bar und 260l/min Wasser, sowie Einsatz von zwei 4 Arm- Düsenköpfen mit Fahrgestell, einem Verbindungsequipment und zwei Rotodrives zum Antrieb und zur gleichbleibenden Drehbewegung der Düsen und dem gleichmäßigen Vorschub der gesamten Einheit in beiden Rohrsegmenten.
Patent DE-102022113854-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Fahrzeug
Inventor: NITSCHE THOMAS
IPC: F28D1/053
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (12) mit einem Gehäuse (32) und darin in einem Stapel (38) angeordneten Kernelementen (10). Durch die Kernelemente (10) verläuft ein Strömungspfad für ein erstes Fluid (18) von einer Gehäuseeintrittsöffnung (34) zu einer Gehäuseaustrittsöffnung (36). Die Kernelemente (10) sind gegenüber der Gehäuseeintrittsöffnung (34) und der Gehäuseaustrittsöffnung (36) alle in dieselbe Richtung angestellt.Die Erfindung betrifft ferner eine Wärmeübertrageranordnung (56) mit dem Wärmeübertrager (12) und ein Fahrzeug (44) mit der Wärmeübertrageranordnung (56).
Patent DE-102022114347-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung, Anzeigeverfahren und Speichermedium
Inventor: YAMAFUJI SARA
IPC: G08G1/0969
Filed: 2022-06-08
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung ist bereitgestellt, die zur Anzeige eines vorbestimmten Bildes auf einer Anzeigeregion eingerichtet ist, die eine Szene vor einem Fahrzeug darstellt. Die Fahrzeuganzeigevorrichtung umfasst einen Speicher und einen Prozessor, der mit dem Speicher verbunden ist. Der Prozessor ist zum Beschaffen von Positionsinformationen für das Fahrzeug und von Positionsinformationen für einen Zielpunkt eingerichtet, und ist zur Anzeige eines ersten Bildes, das eine Orientierung des Zielpunkts angibt, an der Anzeigeregion in einem Fall eingerichtet, in dem eine Beziehung zwischen der Position des Fahrzeugs und der Position des Zielpunkts eine vorbestimmte Bedingung hinsichtlich der Sichtbarkeit erfüllt.
Patent DE-102022115497-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung
Inventor: KEJDANA ALEŠ
IPC: E05B85/26
Filed: 2022-06-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Schloss und vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Haubenschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) und mit zumindest einem durch eine Feder (6, 8) beaufschlagten Auswerferelemen (2, 7) ausgerüstet ist. Das Auswerferelement (2, 7) beaufschlagt die Drehfalle (1) mittelbar oder unmittelbar in Öffnungsrichtung. Erfindungsgemäß fungiert die Sperrklinke (2) als erstes Auswerferelement (2) und liegt dazu mit ihrem aus oder von einer Rast (1a, 1b) an der Drehfalle (1) abgehobenen Sperrzahn (2a) an einer Anschlagkante (1c) der Drehfalle (1) an und beaufschlagt mittel der Feder (6) die Drehfalle (1).
Patent DE-102022116017-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung
Inventor: OTA TOMOHIRO
IPC: G06F11/07
Filed: 2022-06-28
Abstract: Eine elektronische Steuerungsvorrichtung, die einen Mikrocomputer (11) mit einer Parallelarithmetikverarbeitungseinheit (13) für eine Arithmetikbefehlsgruppe aufweist, enthält: Steuerungsfunktionen (A bis C), die eine Verarbeitung der Arithmetikbefehlsgruppe anfragen; eine Halteeinheit (Y1), die eine Verarbeitungsanfrage in einen Wartezustand versetzt; und eine Verwaltungsfunktionseinheit (Y2), die die Verarbeitungsanfrage durch Verwalten des Wartezustands und einen Verarbeitungszustand einer anderen Arithmetikbefehlsgruppe arbitriert. Die Parallelarithmetikverarbeitungseinheit enthält eine Anomalieerfassungsfunktion (Z), die Anomalieauftrittsinformationen zum Identifizieren der Arithmetikbefehlsgruppe, die nicht verarbeitet wurde, mitteilt. Wenn die Anomalieauftrittsinformationen mitgeteilt werden, bestimmt die Verwaltungsfunktionseinheit die Verarbeitungsanfrage, die nicht verarbeitet wurde, und die Verarbeitungsanfrage, die sich in dem Wartezustand befindet, und teilt einer externen Vorrichtung Anomalieinformationen mit.
Patent DE-102022116267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spurwechselassistenzsystems eines Fahrzeugs mit Berücksichtigung einer Verkehrsdichte in einer Umgebung des Fahrzeugs, Spurwechselassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: GUTBROD MICHAEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Spurwechselassistenzsystems (2) eines Fahrzeugs umfassend die Schritte: Erfassen von Umfelddaten, welche eine Umgebung des Fahrzeugs beschreiben, Erfassen von weiteren Verkehrsteilnehmern in der Umgebung anhand der Umfelddaten, Planen eines Verlaufs des Spurwechselmanövers von einem Ausgangs-Fahrstreifen auf einen Ziel-Fahrstreifen, wobei während des Spurwechselmanövers eine bestimmte Querdynamik auf das Fahrzeug wirkt, Bestimmen einer Verkehrsdichte in der Umgebung, wobei die Verkehrsdichte eine Anzahl, eine Verteilung und/oder eine Bewegung der weiteren Verkehrsteilnehmer beschreibt, und Anpassen des geplanten Verlaufs des Spurwechselmanövers zur Veränderung der Querdynamik während des Spurwechselmanövers in Abhängigkeit von der bestimmten Verkehrsdichte.
Patent DE-102022117530-A1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: GÖPPEL MARTIN
IPC: F25D23/02
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und / oder Gefriergerät, mit einem gekühlten Innenraum und mit einer Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei die Tür eine Innentür, eine Außentür und ein Türendstück aufweist, wobei das Türendstück einen Grundkörper und ein mit diesem versehenes Verbindungsblech aufweist, wobei die Innentür und/oder die Außentür mit dem Verbindungsblech verbunden ist.
Patent DE-102022127714-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenanzeige
Inventor: SEONG SE-JONG
IPC: H10K59/00
Filed: 2022-10-20
Abstract: Eine organische Leuchtdiodenanzeige umfasst: ein Substrat, das mehrere Unterpixel aufweist, die jeweils einen Emissionsbereich und einen Nichtemissionsbereich aufweisen; einen Dünnschichttransistor, der sich in dem Nichtemissionsbereich befindet; eine Passivierungsschicht, die auf dem Substrat so angeordnet ist, dass sie den Dünnschichttransistor bedeckt, und auf einer ihrer Oberflächen zufällige Nanomuster aufweist; eine erste Überzugsschicht, die auf der Passivierungsschicht angeordnet ist, einen ersten Brechungsindex aufweist und auf einer ihrer Oberflächen mehrere Mikrolinsen aufweist; eine zweite Überzugsschicht, die auf der ersten Überzugsschicht angeordnet ist und einen zweiten Brechungsindex aufweist, der höher als der erste Brechungsindex ist, wobei eine Oberfläche der zweiten Überzugsschicht flach ist; und eine Leuchtdiode, die sich auf der zweiten Überzugsschicht befindet.
Patent DE-102022131733-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK SUNGJIN
IPC: H10K59/60
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine Anzeigevorrichtung, die eine erste optische Fläche mit einem hohen Transmissionsmaß enthält, indem sie eine Struktur aufweist, in der eine erste Anodenelektrodenleitung eines ersten lichtemittierenden Elements eine zweite Anodenelektrodenleitung eines zweiten lichtemittierenden Elements in einer Fläche, in der mehrere horizontale Leitungen angeordnet sind, überspringt.
Patent DE-102022131767-A1 (DE)
Title: Bremsträger für Fahrräder
Inventor: HEYNA SEBASTIAN
IPC: B62K19/30
Filed: 2022-11-30
Abstract: Hierin werden Bremsträger für Fahrräder beschrieben. Bremsträger dienen zum Koppeln eines Bremssattels mit einem Fahrrad. Der beispielhafte Bremsträger umfasst eine Halterung mit einer ersten Seite und einer zu der ersten Seite entgegengesetzt angeordneten zweiten Seite. Die Halterung weist Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungselementen auf, um den Bremssattel mit der Halterung zu koppeln. Der Bremsträger umfasst eine Hülse, die sich von der ersten Seite der Halterung erstreckt. Durch die Hülse und die Halterung erstreckt sich eine Öffnung. Die Öffnung dient zur Aufnahme einer Achse einer Nabenbaugruppe des Fahrrads. Die Hülse soll sich in eine Achsöffnung in einem Rahmen des Fahrrads erstrecken. Ein distales Ende der Hülse ist mit einem Gewinde versehen. Der Bremsträger umfasst ferner eine Mutter, die mit dem distalen Ende der Hülse gewindemäßig gekoppelt ist, wenn die Hülse in die Achsöffnung im Rahmen eingesetzt ist.
Patent DE-102022134467-A1 (DE)
Title: Parkmechanismus und verfahren zum zusammenbauen eines parkmechanismus
Inventor: MATSUO HIDEAKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-12-22
Abstract: Parkmechanismus und Verfahren zum Zusammenbauen eines Parkmechanismus, wobei ein Parkmechanismus der vorliegenden Erfindung aufweist: einen Aktuator, der eine Manuell-Welle hat, die sich entlang einer ersten Achse erstreckt und die um die erste Achse herum drehbar ist, einen Flansch, der an einem Außenumfang der Manuell-Welle bereitgestellt ist und der sich entlang einer radialen Richtung der ersten Achse erstreckt, eine Nockenstange, die einen Kopplungsabschnitt, der mit dem Flansch gekoppelt ist, und einen Stangenkörper, der sich entlang einer zweiten Achse orthogonal zur ersten Achse erstreckt und der sich entlang der zweiten Achse und zusammen mit einer Bewegung des Flansches bewegt, hat, eine Schraubenfeder, die am Stangenkörper angebracht ist, einen Nocken, der an dem Stangenkörper angebracht ist und der sich entlang der zweiten Achse mittels einer über die Schraubenfeder übertragenen Bewegung des Stangenkörpers bewegt, ein Klinkenelement, das einen Kämmabschnitt hat und das mit einer Bewegung des Nockens arbeitet, und ein Parkzahnrad, das einen Zahnabschnitt hat, mit dem der Kämmabschnitt kämmt. Das Selbsthaltedrehmoment des Aktuators ist größer als das auf die Manuell-Welle ausgeübte Drehmoment zur Zeit einer maximalen Kompression der Schraubenfeder.