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Patent DE-102016219817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes und Röntgeneinrichtung
Inventor: BAUER SEBASTIAN
IPC: H05G1/60
Filed: 2016-10-12
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Röntgenbilddatensatzes eines Zielbereichs (15) eines Untersuchungsobjekts, wobei mittels einer Röntgeneinrichtung (1) den Zielbereich (15) zeigende Projektionsbilder aus unterschiedlichen Projektionsrichtungen entlang einer Aufnahmetrajektorie aufgenommen werden und aus den Projektionsbildern der höherdimensionale Röntgenbilddatensatz rekonstruiert wird, wobei ein erster Teil der Projektionsbilder auf den Zielbereich (15) kollimiert aufgenommen werden und ein zweiter Teil der Projektionsbilder das Untersuchungsobjekt in wenigstens einer Richtung untrunkiert zeigen, so dass aus dem zweiten Teil der Projektionsbilder wenigstens eine Trunkierungsinformation abgeleitet wird, die bei der Rekonstruktion des Röntgenbilddatensatzes zur Reduzierung von Trunkierungsartefakten verwendet wird, wobei die Projektionsbilder mit einer Röntgeneinrichtung (1) aufgenommen werden, die wenigstens zwei insbesondere unabhängig bewegbare, in miteinander registrierten oder registrierbaren Koordinatensystemen messende Aufnahmeanordnungen aus einem Röntgenstrahler (4, 5) mit einem zugeordneten Kollimator (6, 7) und einem Röntgendetektor (8, 9) aufweist, wobei der erste Teil der Röntgenbilder mit einer ersten der Aufnahmeanordnungen und der zweite Teil der Röntgenbilder mit der zweiten der Aufnahmeanordnungen bei jeweils während des Aufnahmevorgangs gleichbleibender Kollimation aufgenommen werden, wobei der zweite Teil der Projektionsbilder weniger Projektionsbilder als der erste Teil umfasst.
Patent DE-102016219907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung bewegter Maschinenkomponenten
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: H01R41/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegung und elektrischen Energieversorgung eines Bauteils, wobei das Bauteil während der Bewegung mit elektrischer Energie versorgt wird und wobei die Vorrichtung einen beweglichen Schlitten (10) zur Aufnahme des zu bewegenden Bauteils, mindestens einer Führungsanordnung (1) zur Führung des Schlittens während der Bewegung und eine elektrische Energieversorgung zur Versorgung des Bauteils mit elektrischer Energie umfasst, wobei die elektrische Energieversorgung mindestens ein Paar Kontaktelemente aufweist, wobei das eine Kontaktelement am Schlitten und das andere Kontaktelement an der Führungsanordnung angeordnet ist und die Kontaktelemente Kontaktflächen aufweisen, die aneinander liegen und entlang der sich bei der Bewegung des Bauteils die Kontaktelement relativ zueinander bewegen, wobei die Kontaktflächen in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung gewölbt sind.
Patent DE-102016220259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Tankanlage
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F17C5/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Tankanlage (10), umfassend eine Anzahl von mindestens zwei parallel geschalteten Tanks (21, 22, 23, 24, 25), welche einen gasförmigen Stoff enthalten, und in welchen ein Innendruck (PX) herrscht, zur Versorgung einer Verbrauchereinheit (12), welche maximal eine Volllastmenge des gasförmigen Stoffs benötigt, wobei jeder Tank (21, 22, 23, 24, 25) ein Sicherheitsventil (31, 32, 33, 34, 35) aufweist, welches den Tank (21, 22, 23, 24, 25) abschaltet, wenn eine Durchflussmenge des gasförmigen Stoffs durch das Sicherheitsventil (31, 32, 33, 34, 35) eine Abschaltmenge überschreitet. Wenn der Innendruck (PX) in mindestens einem Tank (21, 22, 23, 24, 25) einen ersten Schwellwert unterschreitet, so wird mindestens ein anderer Tank (21, 22, 23, 24, 25) zugeschaltet, welcher zuvor abgeschaltet war.
Patent DE-102016221087-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebseinrichtung
Inventor: MERZ FELIX
IPC: B60K6/50
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Achse (2), welche ein Differentialgetriebe (3) mit einem Tellerrad (4) und wenigstens zwei über das Differentialgetriebe (3) antreibbare Räder (5, 6) aufweist, mit einem mit dem Tellerrad (4) kämmenden und drehfest mit einer Antriebswelle (8) verbundenen Ritzel (7), über welches das Differentialgetriebe (3) antreibbar ist, mit einer Verbrennungskraftmaschine (9), mittels welcher die Antriebswelle (8) und über diese das Ritzel (7) antreibbar sind, und mit wenigstens einer an ein Antriebselement der Antriebseinrichtung (1) angebundenen elektrischen Maschine (12), mittels welcher die Räder (5, 6) über das Antriebselement antreibbar sind, wobei das Antriebselement die Antriebswelle (8) oder das Tellerrad (4) ist.
Patent DE-102016225645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Fahrzeugbewegung in einem Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: MCKELLAR ROBERT
IPC: B60C23/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Reifendrucküberwachungsvorrichtung für ein Radfahrzeug, die in der Lage ist, eine Fahrzeugbewegung aus der Ausgabe des Drucksensors zu erfassen. Die Vorrichtung bestimmt aus dem Ausgangssignal eine Anzeige der Stärke des Signals, zum Beispiel die Varianz des Signals, und erfasst, ob das Fahrzeug steht oder sich bewegt, in Abhängigkeit von der bestimmten Anzeige der Stärke. Die Vorrichtung kann bestimmen, dass sich das Fahrzeug bewegt, wenn die bestimmte Anzeige der Stärke einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016226321-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (50) für zumindest einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (52) eines Bremssystems eines Fahrzeugs, mit einer Elektronikeinrichtung (54), welche dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung zumindest eines Bremsvorgabesignals (58) bezüglich eines Bremswunsches zumindest eine Soll-Größe bezüglich einer Soll-Drehgeschwindigkeit eines Motors des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (52) festzulegen und mindestens ein Steuersignal (56) an den Motor auszugeben, wobei die Elektronikeinrichtung (54) zusätzlich dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung zumindest einer aktuellen Stromstärke (I) eines Motorstroms des Motors und eines aktuellen Drehwinkels (φ) eines Rotors des Motors (52) eine Höchst-Soll-Größe bezüglich einer maximalen Soll-Drehgeschwindigkeit des Motors des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (52) festzulegen und die Soll-Größe bezüglich der Soll-Drehgeschwindigkeit des Motors des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (52) höchstens gleich der festgelegten Höchst-Soll-Größe festzulegen. Ebenso betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (52) eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017001658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur materialbearbeitung mit einem laserstrahl entlang einer bearbeitungsrichtung und verfahren zur materialbearbeitung mit einem laserstrahl
Inventor: ANDREAS RUDOLF
IPC: B23K26/38
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Materialbearbeitung mit einem Laserstrahl (112) entlang einer Bearbeitungsrichtung (20). Die Vorrichtung (100) umfasst eine Fokussieroptik (121, 122) zum Fokussieren des Laserstrahls (112) auf ein Werkstück (10), wobei die Fokussieroptik (121, 122) eine optische Achse (124) definiert, und eine Einstellanordnung. Die Einstellanordnung umfasst eine erste Einstellvorrichtung (120) für den Laserstahl (112), die eingerichtet ist, um eine Leistungsdichteverteilung des Laserstrahls (112) senkrecht zur Bearbeitungsrichtung (20) asymmetrisch einzustellen, und/oder eine zweite Einstellvorrichtung (800) für einen Gasstrahl, die eingerichtet ist, um eine Dichteverteilung des Gasstrahls senkrecht zur Bearbeitungsrichtung (20) asymmetrisch einzustellen.
Patent DE-102017001909-A1 (DE)
Title: Selektives Abschalten einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mittels Start-Stop-Automatik
Inventor: POCHNER KLAUS
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum selektiven Abschalten einer Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Personenkraftwagens, mittels einer Start-Stop-Automatik, mit den Schritten: Erfassen (S10) einer Verkehrssituation des Kraftfahrzeugs und Verhindern oder Verzögern des Abschaltens, falls die erfasste Verkehrssituation wenigstens einer vorgegebenen Verkehrssituation entspricht.
Patent DE-102017006574-A1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit mindestens einem als Extrusionsprofil ausgebildeten Rahmenelement sowie Fahrrad mit einem derartigen Fahrradrahmen
Inventor: BEUTNER INGO
IPC: B62M6/90
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erdfindung betrifft einen Fahrradrahmen für ein elektrisch antreibbares Fahrrad, insbesondere für ein elektrisch antreibbares Mountainbike, mit einem Unterrohr (22), das als Extrusionsprofil mit mehreren sich über die gesamte Länge des Extrusionsprofils erstreckenden Kammern (48, 50, 52, 54, 56, 58) mit jeweils gleichbleibender Querschnittsform ausgebildet ist und eine offene Aufnahme (36) zum Einsetzen mindestens einer Akkumulatoreinheit (38) aufweist. Erdfindungsgemäß sind die Kammern (48, 50, 52, 54, 56, 58) im Querschnitt quer zur Längsrichtung des Extrusionsprofils (22) gesehen jeweils vollständig geschlossen, während die Aufnahme (36) für die Akkumulatoreinheit (38) an der Unterseite des Unterrohrs (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102017006888-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer elektromagnetisch betätigbaren Bremse und Fahrzeug mit elektromagnetisch betätigbarer Bremse
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer elektromagnetisch betätigbaren Bremse, welche eine mit einem linear bewegbar angeordneten Hubmagneten zusammenwirkende bestrombare Spule aufweist, und Fahrzeug mit elektromagnetisch betätigbarer Bremse  wobei der durch die Spule fließende Strom erfasst wird, insbesondere wobei der erfasste Stromwert einer Auswerteeinheit zugeführt wird,  wobei zeitabschnittsweise die an der Spule angelegte Spannung erhöht wird und aus dem dadurch bewirkten Stromverlauf, insbesondere Verlauf des Stromanstiegs, eine auf die Spule bezogene relative Position des Hubmagneten bestimmt wird,  insbesondere wobei aus der bestimmten Position bestimmt wird, ob die Bremse im eingefallenen Zustand oder im gelüfteten Zustand ist,  insbesondere wobei der Hubmagnet als Dauermagnet ausgeführt ist oder einen Dauermagneten aufweist.
Patent DE-102017007790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme und Personalisierung eines Teilnehmeridentitätsmoduls
Inventor: HOFFMANN LARS
IPC: H04W8/18
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Inbetriebnahme und Personalisierung eines Teilnehmeridentitätsmoduls (1) in einem Mobilfunknetz, bei dem das Teilnehmeridentitätsmodul (1) vor seiner erstmaligen Inbetriebnahme im Mobilfunknetz noch keinen individuellen, eindeutigen Parameterdatensatz (S3), umfassend zumindest eine individuelle Teilnehmeridentifikation (IMSI) und einen individuellen Geheimschlüssel (Ki), enthält, und erst nach seiner erstmaligen Inbetriebnahme im Mobilfunknetz mit einem individuellen, eindeutigen Parameterdatensatz (S3) ausgestattet wird. Ein Mobilfunkserver nimmt eine mit einem vorläufigen Parameterdatensatz (S2), umfassend eine individuelle, eindeutige Teilnehmeridentifikation (IMSI) und einen nicht-individuellen, nicht-eindeutigen vorläufigen Geheimschlüssel (Ki-G), gebildete Authentisierungs-Nachricht (N(S2)) von dem Teilnehmeridentitätsmodul (1) entgegen und sendet, nach einer Verifizierung, in Reaktion darauf einen individuellen, eindeutigen endgültigen Geheimschlüssels (Ki) an das Teilnehmeridentitätsmodul (1), zur Programmierung in das Teilnehmeridentitätsmodul (1). Der vorläufige Parameterdatensatz wird wahlweise in der Produktion oder durch einen Initialisierungsschritt, ausgehend von einem initialen Parameterdatensatz, in das Teilnehmeridentitätsmodul (1) eingebracht.
Patent DE-102017104002-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor der bauart mit doppelköpfigem kolben
Inventor: OGAWA HIROMICHI
IPC: F04B27/16
Filed: 2017-02-27
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor der Bauart mit doppelköpfigem Kolben hat eine Drehwelle, ein Gehäuse, eine Taumelscheibe, zwei Zylinderbohrungen, einen doppelköpfigen Kolben und zwei Schuhe. Der doppelköpfige Kolben hat zwei Schuhhalter, einen Hals, zwei Köpfe und zwei Kopplungsabschnitte. Wenigstens einer der zwei Kopplungsabschnitte hat einen Lastaufnahmeabschnitt. Der Lastaufnahmeabschnitt ist gestaltet, um eine Biegelast aufzunehmen, die von der Taumelscheibe auf den doppelköpfigen Kolben aufgebracht wird, und wirkt in Richtung zu einer inneren Seite in der Radialrichtung. Der Lastaufnahmeabschnitt ist von der Wandfläche der Zylinderbohrung getrennt, wenn eine Last, die auf den doppelköpfigen Kolben aufgebracht wird, geringer ist als ein bestimmter Schwellenwert. Der Lastaufnahmeabschnitt liegt an der Innenwand der Zylinderbohrung an und nimmt die Biegelast auf, wenn die Last, die auf den doppelköpfigen Kolben aufgebracht wird, größer ist als der bestimmte Schwellenwert.
Patent DE-102017105695-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heißluftnieten
Inventor: EGGERDINGER RAINER
IPC: B29C65/60
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung 1 zur Heißvernietung von Kunststoffnieten, mit einem zur Ausbildung eines Nietkopfes verfahrbaren Heißnietstempel 2, einem Hohlzylinder 3 mit einem Durchmesser der größer ist als der Heißnietstempel 2, wobei im Hohlraum des Hohlzylinders 3 ein Nietdom 4 positionierbar ist, und der Hohlzylinder 3 mindestens eine Öffnung 5 aufweist, durch welche ein Gas entweichen kann, und mindestens einem, mit dem Hohlzylinder 3 verbundenen Luftkanal 6 zum Einführen des Gases in den Hohlzylinder 3.
Patent DE-102017106550-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-03-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Es wird eine Fahrzeugfrontstruktur bereitgestellt, welche die Verwendung eines üblichen Kühlers unabhängig von der Struktur der Fahrzeugkarosserie und eine zuverlässige Abstützung des Kühlers ermöglicht. [Lösung] Die Fahrzeugfrontstruktur umfasst einen Haubenschlosshalter 10, der sich von der Mitte eines Haubenschlossträgers 1 nach unten erstreckt, und einen Kühler 9, der unterhalb des Haubenschlossträgers 1 angeordnet ist. Ein Kühlerträger 20, der sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, ist zwischen dem Haubenschlossträger 1 und dem Kühler 9 angeordnet, und der Kühlerträger 20, an dem ein oberer Abschnitt des Kühlers 9 befestigt ist, erstreckt sich vom Haubenschlosshalter 10 zu einem der Scheinwerferträger 4.
Patent DE-102017106963-A1 (DE)
Title: Verkaufsautomat mit Münzverarbeitungseinrichtung
IPC: G07F5/24
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Verkaufsautomat mit Münzverarbeitungseinrichtung besitzt einen Münzeinwurf (10), einen Münzprüfer (20), der an den Münzeinwurf (10) angeschlossen und zum Prüfen verschiedener Münzsorten ausgebildet ist, eine Speichereinrichtung (30) für Münzen, die an den Münzprüfer (20) zur Aufnahme von eingeworfenen und geprüften Münzen verschiedener Münzsorten angeschlossen ist, und eine Münzausgabe (50), die an den Münzprüfer (20) und an die Speichereinrichtung (30) angeschlossen ist und so aufgebaut ist, dass sie von dem Münzprüfer (20) als nicht korrekt erkannte Münzen oder von der Speichereinrichtung (30) abzugebende Münzen zu einer dem Nutzer des Verkaufsautomaten zugänglichen Ausgabeposition (51) zuführt, eine Steuereinrichtung (40) ist so ausgebildet, dass sie die Funktion der Münzverarbeitungseinrichtung steuert und dabei die von der Speichereinrichtung (30) abzugebenden Münzen auswählt und ihre Zufuhr zur Münzausgabe (50) steuert. Die Speichereinrichtung (30) für Münzen weist zwei oder mehr jeweils an den Münzprüfer (20) angeschlossene und funktionell parallel arbeitende Teilspeichereinrichtungen (31, 32) auf. Die Teilspeichereinrichtungen (31, 32) sind jeweils zur Verarbeitung und Speicherung aller vom Münzprüfer (20) akzeptierbaren Münzsorten aufgebaut. Die Teilspeichereinrichtungen (31, 32) sind jeweils an die Münzausgabe (50) angeschlossen. Die Steuereinrichtung (40) ist zur Steuerung aller Teilspeichereinrichtungen (31, 32) ausgebildet.
Patent DE-102017107014-A1 (DE)
Title: Verdichter eines abgasturboladers
Inventor: BANICA MARIUS
IPC: F04D29/44
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (100) eines Abgasturboladers, umfassend: ein um eine Achse (111) drehbares Verdichterrad (110), einen Hauptströmungskanal (120) zum Zuführen eines zu verdichtenden Mediums auf das Verdichterrad (110), ein äußeres Verdichtergehäuse (125), und ein Element (130), das radial zwischen dem Verdichterrad (110) und dem Verdichtergehäuse (125) angeordnet ist. Das Element (130) ist konfiguriert um im eingebauten Zustand einen ringförmigen, den Hauptströmungskanal umgebenden Stabilisatorkanal (135) zu bilden, wobei in dem Stabilisatorkanal (135) eine Anzahl (V) von V ≥ m+ jB identischen Streben (140) vorgesehen ist, die umfangsperiodisch angeordnet sind, wobei mdie erste umlaufende Mode ist, wobei j die Ordnung der Harmonischen ist, und wobei B die Anzahl der Rotorblätter des Verdichterrads ist.
Patent DE-102017107436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalauswertung, Metallsuchgerät und Computerprogramm
Inventor: OBERDÖRFFER ELMAR
IPC: G01V3/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalauswertung in einem Metallsuchgerät zur Erkennung von Fremdkörpern in einem zu untersuchenden Produkt oder Produktstrom (14) sowie ein entsprechendes Metallsuchgerät. Dabei wird ein Messsignal (31) nach Betrag und Phase (φ) über einen Zeitraum während des Durchlaufs eines zu untersuchenden Produkts oder Produktstroms durch das Metallsuchgerät aufgenommen und die Phase (φ) des Messsignals während des Durchlaufs mittels einer zeitabhängigen oder wegabhängigen Phasenkorrekturfunktion, welche den Phasenverlauf eines Produkts oder Produktstroms ohne Fremdkörper repräsentiert, korrigiert und das phasenkorrigierte Messsignal insbesondere bezüglich der Phase ausgewertet, wobei die Erkennung eines Fremdkörpers auf einer vorherbestimmten oder dynamisch festgelegten Phasenabweichung des phasenkorrigierten Messsignals beruht.
Patent DE-102017107692-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung mit einer öldruckabhängigen Dichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16J15/16
Filed: 2017-04-10
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) und einem den Betrieb des Nockenwellenverstellers (2) steuernden Betätigungselement (4), wobei sich Nockenwellenversteller (2) und Betätigungselement (4) axial gegenüberstehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Nockenwellenversteller (2) und dem Betätigungselement (4) eine öldruckabhängige Dichtung (5) angeordnet ist, wobei die öldruckabhängige Dichtung (5) mit dem Nockenwellenversteller (2) und dem Betätigungselement (4) in Kontakt ist und in einem bestimmten Betriebszustand der Nockenwellenverstellvorrichtung (1) ihre Dichtfunktion verliert.
Patent DE-102017107703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung der effektiven Länge einer Pleuelstange in Abhängigkeit des Versorgungsdrucks
Inventor: HELLER MALTE
IPC: F02B75/32
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung der effektiven Länge einer Pleuelstange für einen Verbrennungsmotor umfassend mindestens eine längenverstellbare Pleuelstange, die in mindestens zwei Längenstellungen arretierbar ist, mindestens eine erste Ölpumpe zur Ölversorgung der mindestens einen längenverstellbaren Pleuelstange, und eine Steuereinheit, die bei einer Änderung eines Ölversorgungsdrucks der Pleuelstange für ein Umschalten zwischen den Längenstellungen der Pleuelstange sorgt. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Schaltzeiten beim Umschalten zwischen den Längenstellungen der Pleuelstange zu verkürzen. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens eine zweite Ölpumpe vorgesehen ist, die bei Bedarf zur Ölversorgung der mindestens einen längenverstellbaren Pleuelstange zuschaltbar ist oder die Ölversorgung der mindestens einen längenverstellbaren Pleuelstange übernimmt, und die zweite Ölpumpe zum Zeitpunkt der Zuschaltung zur Ölversorgung der Pleuelstange bzw. zum Zeitpunkt der Übernahme der Ölversorgung der Pleuelstange bereits mit einem festgelegten Förderstrom fördert.
Patent DE-102017108265-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-04-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Haubenschloss, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), einem Schließbolzen (11) und einen mit dem Schließbolzen (11) zusammenwirkenden Auswerfer (6), wobei der Schließbolzen (11) mittels des Auswerfers (6) in eine Abhebeposition (A) bringbar ist und mit mindestens einem elektrisch betätigbaren Mittel (21) zum Bewegen des Schlosshalters (11) aus der Abhebeposition (A) in eine Schließposition (HR), wobei ein Antriebshebel (5) mit dem Auswerfer (6) in Eingriff bringbar ist und wobei der Antriebshebel (5) mit einem Zuziehhebel (7) zusammenwirkt, wobei mittels des Zuziehhebels (7) erst nach dem Erreichen einer Sicherungsposition (S) eine Verbindung des Antriebshebels (5) mit der Drehfalle (3) herstellbar ist.
Patent DE-102017108467-A1 (DE)
Title: Steuerungsapparat für einen Abgasreinigungsapparat
Inventor: ITO KATSUHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Wenn die NSR-Temperatur Tnsr in einem Aufwärmtemperaturbereich, der gleich der Aktivierungsstarttemperatur des NSR-Katalysators oder höher als diese und niedriger als die Aktivierungsabschlusstemperatur des NSR-Katalysators ist, ist, steuert ein Steuerungsapparat gemäß der vorliegenden Erfindung die Menge von Kraftstoff, die durch eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung an den NSR-Katalysator geliefert wird, und zwar derart, dass das Luft-Kraftstoff-Verhältnis von dem Abgas, das hinein in den NSR-Katalysator strömt, während der Fettspitzenprozess bzw. Reichspitzenprozess durchgeführt wird, niedriger ist, wenn die NSR-Temperatur Tnsr niedriger als eine spezifische Temperatur Tthr ist, im Vergleich dazu, wenn die NSR-Temperatur Tnsr gleich der spezifischen Temperatur Tthr oder höher als diese ist.
Patent DE-102017109571-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung eines Deckels an einem Fahrzeugdach
Inventor: SCHÜTT THOMAS
IPC: B60J7/19
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung eines Deckels (2) an einem Fahrzeugdach mit einer dachseitigen Führung (8), an der der Deckel (2) mittels eines vorderen Deckelgleiters (11) verschiebbar gelagert ist und zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei die längs verlaufende Führung (8) einen sich absenkenden Führungsvorderabschnitt (16) aufweist, an dem der Deckelgleiter (11) beim Verlagern des Deckels (2) in seine Schließstellung in seine vorderseitige untere Endstellung gleitet, wobei erfindungsgemäß ein Verriegelungshebel (18) vorgesehen ist, der von dem sich in seine Schließstellung bewegenden Deckel (2) aus einer Ruhestellung in eine Riegelstellung verstellt wird, in der der Verriegelungshebel (18) den Deckel (2) in seiner Schließstellung blockiert hält.