baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015619-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Transport- und Lagerbehältnis
IPC: B65D6/08
Filed: 2007-11-09
Abstract: Zusammenlegbares
Transport- und Lagerbehältnis, mit einem aus Querstangen
und Längsverbindern (3, 4, 5, 6) bestehenden, vier eckseitige
Stützfüße (6, 7, 8, 9) aufweisenden und
zumindest einen Bodenteil (10) untergreifenden Grundrahmen (2),
an dem jeweilige Quer- und/oder Längsseitenwände
(11, 12, 13, 14) mittels jeweiliger randseitiger Vertikalstreben
(15, 16, 17, 18) schwenkbeweglich gehalten sind, derart, daß die
zumindest zwei gegenüberliegenden Wände (13, 14)
zum Grundrahmen (2) hin gegensinnig (F, F') umklappbar und in dieser Packstellung
mehrere der zusammengeklappten Behältnisse (1, 1', 1'') übereinander
stapelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß am in Gebrauchsstellung
unteren Ende der Vertikalstreben (15, 16, 17, 18) jeweils ein mit
diesen mitschwenkbarer Ansatzschenkel (19, 19'; 20, 20') vorgesehen
ist.
Patent DE-202007015922-U1 (DE)
Title: Container
IPC: B65D88/12
Filed: 2007-11-14
Abstract: Container,
insbesondere Groß-Container
für den
Kombiverkehr, der an einer Stirnseite oder an beiden Stirnseiten
mit jeweils einer schwenkbaren Aufnahmevorrichtung (10) ausgestattet
ist, die einen Aufnahmebolzen (28) aufweist, und die in einer Aufnahmestellung und
in einer Außerbetriebs-Stellung
festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Aufnahmevorrichtung
(10) in der Aufnahmestellung und in der Außerbetriebs-Stellung mittels
einer Verriegelungseinrichtung (11) festsetzbar ist, die um eine
parallel und im Abstand zur Schwenkachse (24) der Aufnahmevorrichtung
(10) verlaufende Drehachse (36) verdrehbar ist und in eine die Aufnahmevorrichtung
(10) freigebende Stellung bringbar ist, wobei die Arretiereinrichtung,
in der die Aufnahmevorrichtung (10) freigebenden Stellung mittels
eines Arretierelementes (33) gegen Drehung sicherbar ist, und dass
mittels einer Betätigungstange
(21) die Aufnahmevorrichtung (10) und die Verriegelungseinrichtung
(11) sowie das Arretierelement (33) betätigbar sind.
Patent DE-202007015929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heißtrubabscheidung
IPC: C12C7/24
Filed: 2007-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Heißtrubabscheidung im
Brauprozess mit einem Abscheidebehälter (2) umfassend eine Würzezufuhr
und einen Würzeabzug,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Abscheidebehälter (2) eine Einrichtung zur
Frischgaszuführung
zugeordnet ist, die zur Erzeugung eines Frischgasstroms über der
Oberfläche
von eingeleiteter Würze
(6) ausgebildet ist.
Patent DE-202007017363-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R24/58
Filed: 2007-12-11
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder, nämlich Datenbuchse
zur kontaktierenden Aufnahme mindestens eines Datensteckers, mit
einem Gehäuse
und einer im Gehäuse
positionierten Verbindungseinrichtung, wobei die Verbindungseinrichtung
mindestens eine Leiterplatte mit elektrischen Leitern, die einen
elektrischen Leitungsweg zwischen Eingangsanschlüssen und Ausgangsanschlüssen der
Verbindungseinrichtung bilden, aufweist, wobei eine Leiterplatte über ein
Andruckelement, welches elektrisch isoliert an Abschnitten einer
ersten Seite der Leiterplatte anliegt, mit einer zweiten Seite unmittelbar
bzw. direkt gegen Kontakte eines Datensteckers druckbar ist, um so
eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten des Datensteckers
und dem elektrischen Leitungsweg der Datenbuchse bereitzustellen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (16; 25) an einem
Andruckelementhalter (17; 26) gelagert ist und an einem mittleren
Abschnitt der Leiterplatte (13; 22; 32) an der ersten Seite derselben
anliegt, sodass die Leiterplatte (13; 22; 32) an beiden Enden derselben
am Andruckelementhalter (17; 26) abgestützt ist.
Patent DE-202007019181-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger für Fahrzeuge mit Halterung an Kotflügelabkantung
IPC: B62D25/18
Filed: 2007-09-21
Abstract: Ein Schmutzfänger zur Anbringung an einer Kotflügelabkantung des Radschachts eines Fahrzeugs, bestehend aus: einem Schmutzfänger, der sowohl eine Vorderseite als auch eine Rückseite besitzt; ein mit einem Schraubgewinde versehener Befestigungsbolzen, der in ein Bohrloch eingeführt wird, das im Körper des Schmutzfängers von der Vorderseite zu der Rückseite dessen gebildet ist; der Bolzen ist auf einer Achse angeordnet; ein rotierendes Halterungselement, das eine Mittelbohrung aufweist und mittels Schraubgewinde auf dem Befestigungsbolzen läuft und, wobei das rotierende Halterungselement nach hinten auf der Rückseite des Schmutzfänger-Körpers angeordnet ist, einem Halterungsarm des rotierenden Halterungselements, der radial von der Bolzenachse hinausreicht und der in einem Halterungsende endet, einem Stopparm des rotierenden Halterungsteils, das sich radial von besagter Achse nach außen erstreckt und das in einer angewinkelten Weise von dem Halterungsarm abgesetzt ist, der Stopparm terminiert in einem Stopp-/Haltende, das rotierende Halterungselement ist von einer gelösten Position zu einer zweiten Position um die Achse drehbar; ein...
Patent DE-202008002927-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Kraftstoff
IPC: F02M37/24
Filed: 2008-02-29
Abstract: Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Kraftstoff, vorzugsweise Dieselfilter, mit einem ringförmigen Hauptfilterelement (5) und einem dem Hauptfilterelement (5) axial vorgeschalteten, ringförmigen Coalescer-Element (4) in einem Filtergehäuse (2), mit einem Mittelrohr (3) zur Zu- oder Ableitung von Flüssigkeit, wobei das Hauptfilterelement (5) und das Coalescer-Element (4) in Radialrichtung zu durchströmen sind, dadurch gekennzeichnet, dass axial zwischen Hauptfilterelement (5) und Coalescer-Element (4) ein radial überstehender Prallkragen (12) zum Auffangen abgeschiedener Wassertröpfchen angeordnet ist und dass der Prallkragen (12) fest mit dem Mittelrohr (3) verbunden ist.
Patent DE-202008005128-U1 (DE)
IPC: E05B65/32
Filed: 2008-04-14
Abstract: The invention relates to a vehicle door lock having a rotary latch arrangement for locking doors of motor vehicles, in particular for tractors, having two rotatably mounted rotary latches, wherein for each rotary latch, provision is made of in each case one locking element which interacts therewith, which locking elements can interact with the rotary latches so as to lock the lock, and also having an actuating lever (35) by means of which the locking elements can be actuated so as to release the locking action, wherein the actuating lever (35) can be actuated from a first side of the lock (1) by being pressed, wherein the vehicle door lock (1) has an inside release lever (51) which can be actuated directly from an opposite side by being pressed, and wherein the actuating lever (35) can be driven by means of the inside release lever (51).
Patent DE-202008008181-U1 (DE)
Title: Trägerplatte für Leuchtpunkte sowie Fassadensystem dazu
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Trägerplatte
für an ihr angeordnete Leuchtpunkte wie an eine Stromführung
angeschlossene, Licht emittierende Elemente, wobei die Trägerplatte
zumindest eine in sie durchgehend eingeformte Ausnehmung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (10) mehrere
Reihen von Aufnahmedurchbrüchen (14) für die Leuchtpunkte
bzw. Leuchtdioden (30) enthält, die zumindest teilweise
miteinander durch Leitungen (34) für die Leuchtpunkte verbunden
sind.
Patent DE-202008008906-U1 (DE)
Title: Dreh-/Kippvorrichtung für eine Pendelleuchte
IPC: F21V21/112
Filed: 2008-07-01
Abstract: Die
Dreh-/Kippvorrichtung für
eine Pendelleuchte ist dadurch gekennzeichnet, dass ein im oberen
Bereich eingeschlitzter Lampenkörper
an einer dünnen
Stange oder an einem Seil hängt,
welche(s) durch den Spalt geführt
und deren/dessen mit einer kleinen Kugel versehen Ende die Aufhängung im
Innern der Leuchte bildet.
Patent DE-202008011623-U1 (DE)
Title: KFZ-Gurt-Polsterung
IPC: B60R22/12
Filed: 2008-08-30
Abstract: KFZ-Gurtpolsterung
mit poppigem Design,  dadurch gekennzeichnet,  dass  der
normale (Serien-)Sicherheitsgurt ( 1  Nr. 1) in
Kraftfahrzeugen eine leicht anbringbare Gurtpolsterung ( 1  Nr.
2) erhält,
und zwar für
den Bereich, der auf der Schulter und dem Oberkörper liegt.
Patent DE-202008012072-U1 (DE)
Title: Flexibler Druckträger für einen Kraftfahrzeugbauteil
IPC: B60R13/04
Filed: 2008-09-11
Abstract: Druckträger zur
wenigstens teilweise Aufnahme von Bauteilen eines Kraftfahrzeuges,
bestehend aus wenigstens einem teilelastischen Schlauchkörper mit wenigstens
einer ersten Öffnung
zur Aufnahme des Kraftfahrzeugbauteils in den Schlauchkörper und
einer zweiten Öffnung,
durch welcher wenigstens ein Abschnitt des Kraftfahrzeugbauteils
durch den Schlauchkörper
nicht abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper wenigstens
teilweise auf seiner Außenseite
bedruckt ist.
Patent DE-202008012238-U1 (DE)
Title: Chiptaschen zur Befestigung von RFID-Transponder-Chips auf Textilwaren
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-09-16
Abstract: Chiptaschen
zur Befestigung von RFID-Tranponder-Chips auf Textilwaren. Das Verfahren
ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei übereinander liegende, mit Klebebeschichtung
versehene Patchmaterialien so zusammengefügt werden, dass zwischen die
beiden Schichten ein Chip eingesteckt werden kann. Die so entstandene,
mit einem Chip versehen Tasche, kann mit einem Heißversiegelungsgerät auf das
Textilgut augebracht werden.
Patent DE-202008012348-U1 (DE)
Title: Passgenaue Beinablage für Gehstock, Stock im allgemeinen
IPC: A45B1/00
Filed: 2008-09-17
Abstract: Der
Schutzanspruch bezieht sich auf eine Beinablage aus Acrylglas gefertigt.
Die Beinablage,  3  ist in den Maßen 15 cm × 13 cm
gefertigt. Sie ist zur Gewichtsreduzierung gelocht. Die Beinablage
ist gewölbt. Sie
besteht aus der Beinablage, die mittig zur Aufnahme einer Befestigungs-Schraube  2  verdickt
ist. Befestigungsschraube  2  wird an einer Schelle  1  mittels einer
Schnellschraubbefestigung eingeschraubt.
Patent DE-202008015157-U1 (DE)
Title: Behälter mit Stapelecke
IPC: B65D6/00
Filed: 2008-11-18
Abstract: Behälter
mit Stapelecke, welche an einem Behälterdeckel je den Deckelrand übergreifend
an diesem oder dem Deckelkörper angebracht ist, wobei der Behälter
ein im wesentlichen umlaufendes Bodenprofil aufweist, das den Boden
des Behälters mit seinen Seitenwänden verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stapelecke (22) je eine Vertiefung
oder Ausnehmung (24) für die Aufnahme des Bodenprofils
(12) und mindestens einen Anschlag (34) für die horizontale
Führung eines Palettenblocks (52) oder einer Palettenkufe
aufweist.
Patent DE-202008015554-U1 (DE)
Title: Voluminöser Flächenbelag
IPC: C09D7/65
Filed: 2008-11-24
Abstract: Voluminöser Flächenbelag
mit verbesserter Hitze- und Feuerbeständigkeit für die vornehmliche Anwendung
im Wand- Decken- und Fußbodenbereich, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens 2 Materialkomponenten mit dem variablen
Feststoffanteil von jeweils 5–90%
in der Ausführung
von Naturfasern und oder Synthesefasern aus natürlichen Polymeren sowie als
mineralischer Stoff aus tierischen Landsäugetieren, Krebstieren, Muscheln,
Schnecken oder Calciumkarbonaten bzw. deren Modifikationen, im Flächenbelag
enthalten sind.
Patent DE-202009004561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung einer tastenlosen Eingabeeinheit
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung einer tastenlosen Eingabeeinheit (2) eines Eingabegerätes, wobei die Vorrichtung (1) ein elastisches, im Wesentlichen plattenförmiges Substrat (10) aufweist, das mindestens eine erste Lagerstelle (11) zur Festlegung des Substrats (10) an einer Struktur (3) des Eingabegeräts und mindestens eine zweite Lagerstelle (12) zur Festlegung des Substrats (10) an der Eingabeeinheit (2) umfasst, und derart ausgebildet ist, um die Eingabeeinheit (2) beweglich gegenüber einer Struktur (3) des Eingabegeräts zu lagern, wobei ein piezoelektrisches Element (13) zwischen den ersten und zweiten Lagerstellen (11, 12) des Substrats (10) derart angeordnet ist, dass bei einer elektrischen Ansteuerung des piezoelektrischen Elements (13) eine der Lagerstellen (11, 12) quer zur Ebene des plattenförmigen Substrats (10) bewegt wird.
Patent DE-202009005127-U1 (DE)
Title: Drehkugel-Trainingsgerät
IPC: A63B21/22
Filed: 2009-08-10
Abstract: Drehkugel-Trainingsgerät, das einen Drehkörper (111) und einen Drehzahlzähler (2) für den Drehkörper aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzahlzähler (2) mit mindestens einem Leuchtkörper (21), dessen Licht entsprechend der Drehzahl des Drehkörpers (111) verändert wird, und einem Lautsprecher (22), dessen Schall entsprechend der Drehzahl des Drehkörpers (111) verändert wird, elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202009006259-U1 (DE)
Title: System zur Verlegung von Trockenestrichelementen ohne Verschraubung
IPC: E04B9/30
Filed: 2009-04-29
Abstract: Werkstoffplatten aus Gipsfaser bzw. zementgebundener Platten mit zylinderartiger Überblattung mit anschließendem gewinkeltem Auslauf und entsprechender Gegenkante gekennzeichnet dadurch, daß eine Kante der Werkstoffplatten eine zylinderartiger Überblattung mit daran anschließendem gewinkeltem Auslauf aufweist, wobei die zylinderartige Überblattung unterschiedliche Durchmesser und damit unterschiedliche Größen haben kann, unter unterschiedlichen Winkeln angebracht sein kann sowie auch ellipsen- und parabelförmig ausgebildet sein kann und der daran anschließende gewinkelte Auslauf unter unterschiedlichen Winkeln und Krümmungen ausgebildet sein kann und die zylinderartige Überblattung mit daran anschließendem gewinkelten Auslauf in die entsprechend passende Gegenkante der Gegenplatte, wobei deren vorzugsweise zylinderartige Aussparung zum Plattenkernbereich hin sich erweitert, eingreift.
Patent DE-202009010372-U1 (DE)
Title: Pad, Pad-Halter und Anordnung zum Herstellen eines Getränks
IPC: A23G1/56
Filed: 2009-07-31
Abstract: Pad zum Herstellen eines Getränks, das mit einer ersten durchlässigen Schicht und einer zweiten durchlässigen Schicht, die der ersten durchlässigen Schicht gegenüberliegt, und ferner mit einer Füllung versehen ist, die zwischen der ersten und der zweiten durchlässigen Schicht angeordnet ist, wobei das Pad zum Aufnehmen unter Druck gesetzten Wassers durch die erste durchlässige Schicht, zum Lösen, Dispergieren und/oder Extrahieren mindestens eines Teils der Füllung im aufgenommenen unter Druck gesetzten Wasser und zum Entlassen des Wassers mit dem mindestens einen Teil der darin gelösten, dispergierten und/oder extrahierten Füllung durch die zweite durchlässige Schicht angeordnet ist, wobei die erste durchlässige Schicht eine Vielzahl von Öffnungen zum Aufnehmen des unter Druck gesetzten Wassers aufweist, wobei die Öffnungen eine Größe haben, die zum Erzeugen einer Wirbelbewegung des Wassers innerhalb der Füllung ausgelegt ist.
Patent DE-202009017969-U1 (DE)
Title: Aushebesicherung für ein Halteelement sowie Konsole hierzu
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: Halteelement (10) wie eine Konsole, für Gegenstände (60), insbesondere für Heizkörper,  mit einer Aushebesicherung, welche ein Sicherungsteil (20) aufweist  wobei das Halteelement (10) über wenigstens ein von der Befestigungsebene (50) vorspringendes Halterungsteil (11) verfügt,  mit wenigstens einer Ausnehmung (12) an dem Halteelement (10), insbesondere am Halterungsteil (11) zum Aufnehmen des Sicherungsteils (20) welches in der Ausnehmung (12) mit seinem einen Ende (21) gehaltert wird,  mit einer Aufnahme (26) am Sicherungsteil (20), zum Aufnehmen zumindest eines Teils des Gegenstands (60),  wobei das Sicherungsteil (20) über eine Sicherungsstellung, in der der Gegenstand (60) an dem Halteelement (10) gehaltert und gegen ein Ausheben oder Verschieben gesichert wird, und über eine Lösestellung, in der der Gegenstand (60) am Halteelement (10) montiert und/oder demontiert werden kann, verfügt  und wobei das Sicherungsteil (20) mit seinem anderen, dem einen Ende (21) gegenüberliegenden, Ende (22) an einem Festlegungsmittel (13) des Halteelements...
Patent DE-202009018197-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
IPC: A62C2/08
Filed: 2009-08-26
Abstract: Brandschutzvorrichtung zum Vergrößern der für eine Evakuierung zur Verfügung stehenden Zeit und zum Durchführen eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit mindestens einem Zerstäuber (25) zum Zerstäuben eines Löschmittels, und mit einem Detektor (22) zum Detektieren eines Brandes, wobei der Detektor eine optische, thermische und/oder chemische Sensorik zum Erfassen von mindestens einem Brand indizierenden Parameter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik zum Detektieren bereits der Entstehung des Brandes in der Pyrolysephase und/oder Schwelphase des Brandes aufgrund einer Analyse des Parameters ausgebildet ist, und dass mehrere Zerstäuber (25) in einem zu überwachenden Raum regelmäßig und/oder gleichmäßig verteilt sind, wobei die Zerstäuber (25) zum Erzeugen eines feinen Sprühnebels mit einer durchschnittlichen Tröpfchengröße von weniger als 100 μm ausgebildet sind.
Patent DE-202010000665-U1 (DE)
Title: Sandwichplatte zur Innendämmung aus Mineralschaum und Calciumsilikat
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-01-09
Abstract: Sandwichplatte zur Innendämmung aus Mineralschaum und Calciumsilikat zur Innendämmung von Gebäuden dadurch gekennzeichnet dass die Sandwichplatte aus zwei miteinander verbundenen Plattenkomponenten Calciumsilikat und Mineralschaum besteht
Patent DE-202010001846-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner zum Lufttrocknen von Wäsche, sowie Wäschetrocknerplatte hierfür
IPC: D06F58/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Wäschetrockner zum Lufttrocknen von Wäsche, mit  einer horizontal angeordneten Wäschetrocknerplatte (4), die eine Oberseite (14; 14'), eine Unterseite (16) und ein elektrisches Heizelement (24) umfasst; und  einer Wäscheaufhängevorrichtung (6), die auf oder über der Oberseite (14; 14') der Wäschetrocknerplatte (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010002265-U1 (DE)
Title: CNC 5-Achs-symultan gefertigter Fußball aus Holz mit Nut-und-Feder Verbindung
IPC: A63B39/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Zusammensteckbaren Fußball aus allen Materialien gekennzeichnet durch, die Bearbeitung des Rohmaterials 5-Achs-symultan zu einem der 32 Teilstücke eines Fußballs.
Patent DE-202010004096-U1 (DE)
Title: Rohrbearbeitungswerkzeug
IPC: B23D21/10
Filed: 2010-03-23
Abstract: Rohrbearbeitungswerkzeug, speziell für Kunststoff- und Metallverbundrohre, dadurch gekennzeichnet, dass zwei ergonomisch ausgebildete Schenkel (1 + 2) als Schere über eine Achse (3) zusammengefügt sind, welche zwei oder mehrere sich gegenüberliegende Anwendungsmöglichkeiten aufweisen. In diesem Fall sind Trennmesser oder Klingen eingesetzt.
Patent DE-202010008845-U1 (DE)
Title: Halterung für ein ausfahrbares Stiftelement
IPC: A45D40/02
Filed: 2010-10-20
Abstract: Halterung (1) für ein ausfahrbares Stiftelement (2), insbesondere für ein Kosmetikelement oder ein Schreibgerät, mit einem Hohlkörper (3) zur Aufnahme des Stiftelements (2) und einem am Hohlkörper 3 angebrachten Klappelement (4), welches abklappbar am Hohlkörper (3) angebracht ist und in einer am Hohlkörper (3) angeklappten Position eine Öffnung (8) des Hohlkörpers (3), in der das Stiftelement (2) im eingefahrenen Zustand aufgenommen ist, verschließt.
Patent DE-202010010261-U1 (DE)
Title: Liegeboxenabtrennung
IPC: A01K1/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Liegeboxenabtrennung (2) für Tiere, insbesondere Kühe, mit einem am Untergrund (10) montierbaren Standfuß (4) und einem textilen Trennelement (6).
Patent DE-202010012213-U1 (DE)
Title: Eincremehilfe für den Rücken
IPC: A45D26/00
Filed: 2010-09-04
Abstract: Eine Eincreme hilfe für den Rücken, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und wesentlichen im Westen oder Umhang (1) Format ist und mit Schläuchen (2) oder Schlauchfolien (2) versehen ist.
Patent DE-202010017642-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Profils mit einem weiteren Profil
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-11-11
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum starren Verbinden eines ersten Profils (10) mit einem weiteren Profil (11), mit  einem ankerförmigen Verbindungselement (2), das ein Schaftteil (4) aufweist, das in einer Ausnehmung (12, 12') des ersten Profils (10) angeordnet werden kann, und das weiterhin ein Kopfteil (5) aufweist, das in eine Hinterschneidung (14) des weiteren Profils (11) eingreifen kann,  einem Spannlager (3), das in eine Bohrung des ersten Profils so einsetzbar ist, dass der Schaftteil (4) des ankerförmigen Verbindungselements (2) in einer ersten Öffnung (7) des Spannlagers (3) aufgenommen werden kann, und  einem Spannelement (9), das in einer zweiten Öffnung (8) des Spannlagers (3) angeordnet werden und geeignet ist, das ankerförmige Verbindungselement (2) in der Ausnehmung (12, 12') des ersten Profils (10) in dessen Längsrichtung zu verspannen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spannlager (3) mit einer Verliersicherung (21) für das Spannelement (9) versehen ist, wobei die Verliersicherung (21) durch ein...
Patent DE-202011005404-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine externe Festplatte mit Powerline-Schnittstelle
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-04-19
Abstract: Ein Gehäuse (1) für eine externe Festplatte zur Verbindung mit einem datenverarbeitenden Gerät oder einem Netzwerk auf Powerline Basis (3) und einem Hausspannungsanschluss (4) und einer mit dem externen Netzteil (2) des externen Gehäuses (1) gekoppelten OFDM-Modulator gekennzeichnet durch eine im Gehäuse des externen Netzteils (2) angeordnete und zwischen einer Hauspannungsschnittstelle und einer Netzwerkschnittstelle geschalteten HomePlug-Schaltung (3) und dadurch, dass die Hauspannungsschnittstelle unmittelbar mit dem Hausspannungsanschluss elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202011052264-U1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zum Verbinden von zwei sich kreuzenden Seilen
IPC: F16G11/02
Filed: 2011-12-12
Abstract: Verbindungsmittel (1), das zum Verbinden von zwei sich kreuzenden Seilen (11, 12) derart mit den Seilen (11, 12) in Wirkverbindung bringbar ist, dass ein Basisstück (2) des Verbindungsmittels (1) an einem ersten der Seile (11) anliegt und dass zwei voneinander beabstandete, an dem Basisstück (2) angeordnete Arme (3.1, 3.2) das zweite der sich kreuzenden Seile (12) umgreift und gegen das erste Seil (11) presst, dadurch gekennzeichnet, dass die bei hergestellter Wirkverbindung an dem ersten Seil (11) anliegende Seite des Basisstücks (2) wenigstens einen Vorsprung (4) aufweist.
Patent DE-202011100203-U1 (DE)
Title: Kennzeichnung der Verwendung von Hygieneartikeln
IPC: B65D85/07
Filed: 2011-05-04
Abstract: Behälter bzw. Verpackungen für Hygieneartikel, bei denen Informationen über die Entnahme und Verwendung aufgebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Behälter bzw. der Verpackung ein Stift zum nachträglichen Aufzeichnen von Informationen enthalten ist.
Patent DE-202011102354-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung
IPC: H01H85/02
Filed: 2011-06-25
Abstract: Sicherungsanordnung (2) insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Bordnetz, mit einem Sicherungsblech (4) mit einer Anzahl von Blechlaschen (6) zum Anschluss von Stromleitungen, die jeweils über ein Sicherungselement (14) abgesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ergänzend am Sicherungsblech (4) eine Anzahl von Kontaktelementen (16) befestigt ist und die Kontaktelemente (16) eine Steckaufnahme (20) zur Aufnahme eines Kontaktfußes (26) einer Stecksicherung (24) aufweisen.
Patent DE-202011107580-U1 (DE)
Title: Rucksackartiges Abseilgeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-11-08
Abstract: Das rucksackartige Abseilgeschirr für Hunde nach dem Gebrauchsmuster, dessen Tragkörper den Rumpf des Hundes umgebend mit Öffnungen für die Extremitäten ausgebildet ist, des Weiteren sind die Abschlusskanten in Längsrichtung des Tragkörpers aneinander durch Schaftteile befestigt, des Weiteren ist die Abschlusskanten berührend am Tragkörper mindestens ein Griff angeschlossen, dadurch gekennzeichnet, dass die die Abschlusskanten in Längsrichtung (10) zusammenschließenden, an der gleichen Seite der Achsenlinie in Längsrichtung (11) liegenden, mit einander in der Form ”V” anschließenden mindestens zwei Schaftteile (3) in demselben Schnallenteil (4) endend an den Tragkörper (2) angeschlossen, weiterhin diese Schaftteile (3) unabhängig voneinander und in der Länge verstellbar ausgeführt sind.