baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326125-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Kraftfahrzeuge
Inventor: WIMMER HERMANN
IPC: G01L5/28
Filed: 2003-06-06
Granted: 2018-10-04
Abstract: Prüfstand für Kraftfahrzeuge, mit einer eine Lauffläche (3) aufweisenden Abrolleinrichtung (1) zum Abrollen der Räder (2), wobei die Lauffläche (3) drehangetrieben und vorzugsweise blockierbar und/oder bremsbar und/oder freischaltbar ist, wobei die Abrolleinrichtung (1) quer oder senkrecht zur Fahrtrichtung (6) zumindest geringfügig beweglich gelagert ist, wobei zur Ermittlung der durch das Kraftfahrzeug bei Fahr- und/oder Bremsbewegungen des Kraftfahrzeugs erzeugten Kraft die hierbei zwischen der Abrolleinrichtung (1) und einem vorgebbaren Fixpunkt (10) wirkende Kraft und/oder der bei Fahr- und/oder Bremsbewegungen des Kraftfahrzeugs auftretende Verschiebeweg zwischen der Abrolleinrichtung (1) und einem vorgebbaren Fixpunkt (10) messbar ist,
 wobei die Abrolleinrichtung (1) in einem am oder im Boden oder an einer Wand festlegbaren Rahmen (9) gelagert ist,
 wobei der Rahmen (9) an mindestens einer vorgebbaren Stelle mindestens eine Schwächung aufweist, so dass Biegungen und/oder Torsionen detektierbar sind, und
 wobei in der Schwächung oder den Schwächungen mindestens ein Kraftaufnehmer (8) und/oder mindestens ein Sensor (8) für Biegungen und/oder Torsionen angeordnet sind oder ist.
Patent DE-10332356-B4 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
Inventor: KAECHELE THOMAS
IPC: F03B3/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: Wasserkraftanlage   mit
einer Wasserturbine;  mit einem der Wasserturbine nachgeschalteten
Saugrohr (6);   mit einem dem Saugrohr (6) nachgeschalteten,
offenen Strömungskanal
der den aus dem Saugrohr (6) austretenden Wasserstrom aufnimmt und
der einen Kanalboden (7.1) mit Seitenwänden aufweist;  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:   es ist ein Abdeckkörper (8)
vorgesehen, der einen an das Saugrohr (6) anschließenden Bereich
des Strömungskanals
(7) mit einer Abdeckfläche
(8.4) abdeckt;  die Abdeckfläche
(8.4) des Abdeckkörpers
(8) ist derart gestaltet, dass sich der abgedeckte Kanalabschnitt – in einer vertikalen,
in Strömungsrichtung
verlaufenden Ebene gesehen – erweitert.
Patent DE-10339792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Einkristalls aus Silicium
Inventor: AMMON WILFRIED VON DR
IPC: C30B15/00
Filed: 2003-08-28
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus Silicium durch Ziehen des Einkristalls gemäß der Czochralski-Methode aus einer Schmelze, die in einem sich drehenden Tiegel vorgehalten wird, wobei der Einkristall an einer Wachstumsfront wächst, dadurch gekennzeichnet, dass durch gleichsinniges Drehen des Einkristalls und des Tiegels und durch eine, im Zentrum des Bodens des Tiegels angeordnete und auf das Zentrum der Wachstumsfront wirkende Heizquelle dem Zentrum der Wachstumsfront Wärme zugeführt wird, so dass pro Zeiteinheit mehr Wärme das Zentrum der Wachstumsfront erreicht, als den das Zentrum umgebenden Randbereich der Wachstumsfront, und der Tiegel mit mindestens 10% der Drehgeschwindigkeit des Einkristalls gedreht wird.
Patent DE-10351009-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Anbringen und Lösen einer Staubaufnahme eines Staubsaugers vom Wirbelungstyp sowie Staubsauger mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: LEE YONG-HEE
IPC: A47L9/16
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-06-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung
zum Anbringen und Lösen
einer Staubaufnahme eines Staubsaugers vom Wirbelungstyp, der einen
Staubsaugerkörper
mit einem Anbringungsbereich und eine Wirbelungseinheit aufweist,
die einen Wirbelungskörper
und die Staubaufnahme enthält,  wobei
die Staubaufnahme (320) an ihrer Unterseite, die einer Unterseite
des Anbringungsbereichs (110) gegenüberliegt, eine Gleitnut (321)
aufweist, die sich ungefähr
von einer Mitte der Unterseite der Staubaufnahme (320) zu einem
rückwärtigen Bereich
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Anbringungsbereich
(110) zum Anbringen und Lösen
der Staubaufnahme (320) ein Führungsglied
(330) in der Gleitnut (321) angeordnet ist, welches ein Nockenführungsglied
(331) aufweist, das erste und zweite Aufnahme-Ausnehmungen (331a,
331b) in unterschiedlichen Höhen
aufweist,  dass ein Betätigungshebel
(340) einen Nockenteil (341) mit einem Nockenvorsprung (341a) für eine Einführung in
das Nockenführungsglied
(331), eine von dem Nockenteil (341) abstehende Drehwelle (342)
und ein Betätigungsteil
(343) aufweist, welches an einem Ende der Drehwelle (342) gebildet
ist,  und dass der...
Patent DE-10351772-B4 (DE)
Title: Verbinderadapter mit Speicherfunktionseinheit
Inventor: SAGO MASUYUKI
IPC: G02B6/38
Filed: 2003-11-06
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verbinderadapter (2) zum Koppeln an einen Anschlussstecker (4), welcher eine Speicherfunktionseinheit (6) zur Verfügung stellt, welche fähig ist, berührungslos von außen einen Schreibvorgang und Auslesevorgang von notwendiger Information durchzuführen;  wobei der Verbinderadapter (2) umfasst:  eine Antenne (7) zum berührungslosen Auslesen der Regel- bzw. Steuerinformation aus der Speicherfunktionseinheit (6), wenn der Anschlussstecker (4) mit dem Verbinderadapter (2) gekoppelt ist;  einen Detektorschalter (11), welcher in einem Fall des koppelnden bzw. Kopplungsvorgangs des Anschlusssteckers (4) mit dem Verbinderadapter (2) geschaltet ist, wobei die Antenne (7) und der Detektorschalter (11) an oder nahe dem Verbinderadapter (2) vorgesehen sind, und  eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (8), welche einen Verbindungszustand des Anschlusssteckers (4) mit dem Verbindungsadapter (2) detektiert.
Patent DE-10361550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen von dehnbaren Manschetten an Behältern
Inventor: VANDEVOORDE JEAN-CLAUDE RENE
IPC: B65B9/14
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Anbringen von dehnbaren Manschetten auf Behältern in Form einer im Wesentlichen
prismatischen oder zylindrischen Schachtel, deren Öffnung mindestens
teilweise mit einem nach außen
vorspringenden Rand versehen ist, wobei ausgehend von einer dehnbaren
Hülle Manschetten
zugeschnitten werden und die Manschetten bis zu einem Querschnitt
gedehnt werden, der etwas größer ist
als der Querschnitt der Schachtel, die dazu bestimmt ist, die Manschette
aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette an der
Schachtel angebracht wird, indem sie über den Boden in Richtung Rand
in über
die gesamte Höhe
der Manschette radial gedehntem Zustand zugeführt und dann von den Zuführorganen
abgestreift wird.
Patent DE-19505388-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte rotierende elektrische Maschine
Inventor: BLATTER RICHARD
IPC: H02K9/04
Filed: 1995-02-17
Granted: 2004-09-30
Abstract: Luftgekühlte, rotierende elektrische Maschine (18) mit offenem Kühlkreislauf, bei der ein mit Kühlkanälen (12, 13) versehener Stator (1) und Rotor (2) von Kühlluft in den Kühlkanälen (12, 13) durchströmt wird und anschliessend die Kühlluft an einem Kühlluftaustritt (16) in die Umgebung entweicht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an einem Ende des Rotors (2) auf dessen Welle (3a) zur Entspannung der Kühlluft vor deren Eintritt in die elektrische Maschine eine Turbinenstufe (7a, b) angeordnet ist.
Patent DE-19514647-B4 (DE)
Title: Verwendung von Chromogranin A zum Fördern des Haarwuchses
Inventor: SCHULZ TILMAN
IPC: A61K8/64
Filed: 1995-04-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verwendung des Proteins Chromogranin A in Mitteln zum Auslösen und Unterhalten und/oder Fördern des Haarwuchses.
Patent DE-19608844-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: KERPE STEFAN
IPC: B25J9/10
Filed: 1996-03-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Roboter mit mindestens einem Linearschlitten, mit einer mit einer Energieversorgung verbundenen Antriebseinrichtung und mit wenigstens einem von der Antriebseinrichtung angetriebenen Zahnriemen, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieversorgung von einer ersten Seite an den Roboter (1) herangeführt ist, und daß der Zahnriemen von einer zweiten Seite montiert und demontiert wird, die der ersten Seite gegenüberliegt.
Patent DE-19611498-B4 (DE)
Title: Lamellenanordnung für, insbesondere lichtdurchlässige, Kraftfahrzeug-Sonnendächer
Inventor: FARMONT ROLF
IPC: B60J7/00
Filed: 1996-03-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Lamellenanordnung
für, insbesondere
lichtdurchlässige,
Kraftfahrzeug-Sonnendächer
mit mindestens zwei Lamellen (1, 2, 3), die zwischen im wesentlichen
konstant beabstandeten, ortsfesten Führungsprofilen geführt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine
Lamelle (1, 2, 3) in sich und/oder bezüglich der anderen Lamelle/n
(1, 2, 3) einen abweichenden Längskrümmungsradius
aufweist, derart, daß ein
Teil der Lamellen (1, 2, 3) zumindest in die Dachöffnung verschließendem Zustand
gegeneinander mit einer Komponente senkrecht zur Öffnungsebene
verspannt ist.
Patent DE-19621022-B4 (DE)
Title: Hochmolekulares Ethylen/Propylen-Reaktorblend mit breiter Molmassenverteilung
Inventor: DOLLE VOLKER DR
IPC: C08L51/00
Filed: 1996-05-24
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hochmolekularen Reaktorblends aus Polypropylen und einem Ethylen-Propylen-Copolymeren, das einen Ethylengehalt im Bereich von 0,1 bis 2 Gew.-%, einen Schmelzflußindex MFR (230/5) von ≤ 5 dg/min und eine Molmassenverteilung Mw/Mn im Bereich von 6 bis 20 besitzt, durch Copolymerisation von Propylen und Ethylen in einer ersten Stufe und durch Polymerisation von Propylen, ggf. Copolymerisation mit einem weiteren 1-Olefin mit 4 bis 20 C-Atomen, in Suspension bei einer Temperatur im Bereich von 30 bis 150°C, einem Druck von 10 bis 100 bar und einer Verweilzeit von 30 min bis 6 h in Gegenwart eines Katalysators, einer aluminiumorganischen Verbindung (B) und einer Organosiliciumverbindung (C) in einer zweiten Stufe, dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten Stufe das Suspensionsmittel sowohl Monomer als auch Suspensionsmittel ist, daß in der ersten Reaktionsstufe ein Ethylen/Propylen-Copolymerisat mit einer Viskosität von 500 bis 1400 ml/g und einem Anteil am Gesamtpolymeren von 20 bis 80% hergestellt wird und daß nach der zweiten Reaktionsstufe das Gesamtpolymer eine Viskosität von 400 bis 700 ml/g und eine Polydispersität Mw/Mn von 6 bis 20 aufweist, wobei in der ersten Reaktionsstufe ein Phasenverhältnis im Bereich von 2,5 bis 4 l flüssiges Propylen pro kg PP eingestellt wird und in der zweiten Reaktionsstufe bei einer Temperatur im Bereich von 55 bis 100°C polymerisiert wird, wobei ein Phasenverhältnis von 1 bis 2,5 l flüssiges Propylen pro kg PP eingestellt wird.
Patent DE-19727930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Identifizierung von an sportlichen Wettbewerben teilnehmenden Personen oder Tieren
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: H01Q1/22
Filed: 1997-07-01
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Identifizierung von an sportlichen Wettbewerben teilnehmenden Personen oder Tieren, insbesondere Brieftauben, an denen ein Transponder mit einem Speicher angebracht wird, bestehend aus einem Schreib-Lesegerät mit einer Antennenanordnung zum berührungslosen Auslesen und/oder Beschreiben des Speichers im Transponder mittels eines Sendesignals, dadurch gekennzeichnet, daß die Antennenanordnung wenigstens zwei benachbarte Strahler umfaßt, denen das Sendesignal in solchen Phasenlagen zugeführt ist, daß sich die von den Strahlern abgestrahlten Feldkomponenten im resultierenden Fernfeld gegenseitig auslöschen.
Patent DE-19751993-B4 (DE)
Title: Hydromechanisches Getriebe mit drei Planetenanordnungen und fünf Gliedern
Inventor: COUTANT ALAN R
IPC: F16H47/04
Filed: 1997-11-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Hydromechanisches
Getriebe (10) mit einem hydrostatischen Getriebe (12), einem mechanischen
Getriebe (14), einem Richtungsumschaltmechanismus (30), welcher
im Kraftfluss zwischen einer Antriebsmotorausgangswelle und der
Eingangswelle (47) des mechanischen Getriebes (14) angeordnet ist,
und einem Ausgang (38), wobei das mechanische Getriebe (14) folgendes
aufweist:  einen Planetengetriebemechanismus (32), welcher aus
genau drei hintereinander angeordneten Planetenradsätzen (70,
72, 74) bestehend jeweils aus genau einem Sonnenrad, einem Planetenträger und
einem Hohlrad besteht;  eine am Getriebegehäuse festgelegte Kupplung (34),
die einrückbar
ist, um einen ersten Gang im Getriebe (10) vorzusehen;  ein
erstes Glied (40) des Planetengetriebemechanismus (32), welches
mit dem hydrostatischen Getriebe (12) zur Drehung mit dem hydrostatischen
Getriebe (12) verbunden ist;  ein zweites Glied (42) des Planetengetriebemechanismus (32),
welches entweder das Sonnenrad oder den Planetenträger oder
das Hohlrad des mittleren Planetenradsatzes aufweist, und mit der
am Getriebegehäuse
festgelegten Kupplung (34) in Eingriff zu bringen ist, um die Drehung
zu stoppen, wenn...
Patent DE-19754291-B4 (DE)
Title: Verschleißschutz-Segment sowie verschleißgeschütztes Maschinenteil mit einer Vielzahl derartiger Segmente
Inventor: WAHL WOLFGANG
IPC: B32B15/01
Filed: 1997-12-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verschleißschutz-Segment
zur Befestigung an einem  gegen Verschleiß zu schützenden Maschinenelement mit einer
duktilen Grundplatte und mindestens einer von der Grundplatte getragenen
Panzerschicht aus karbidhaltigem, hochlegiertem Material,  dadurch
gekennzeichnet, daß  a)
die Gesamtabmessungen 50 mm mal 500 mm nicht übersteigen;  b) über der
Grundplatte (3; 103; 203) die folgenden Schichten in folgender Reihenfolge
aufgebracht sind:  ba) eine Pufferschicht (4; 104; 204) aus
einer selbsthärtenden
Legierung mit Manganhartstahlcharakter oder einer 18/8/6-Legierung
oder aus einer Legierung mit ca. 29% Cr, 9% Ni, 0,2% C (Rest Eisen);  bb)
eine Aufbauschicht (5; 105; 205) aus einer schweißharten
oder durch Schläge
härtbaren
Legierung mit einer Härte
zwischen 300 und 600 Brinell;  bc) mindestens eine Panzerschicht
(6, 7, 8; 106, 107, 108, 109; 206, 207).
Patent DE-19758870-B4 (DE)
Title: Control board - has control board plate and removable terminal stand plate with input and output section and connector which is connected to connector on plate
Inventor: IKEDA KATSUSHI
IPC: G05B19/00
Filed: 1997-09-16
Granted: 2006-12-07
Abstract: The control board includes a control board plate (7) with a control section. A first printed board (2) mounts the control section and a first connector (6) is plane-mounted. A removable terminal stand plate (1) includes a terminal stand (3), an input circuit section (4) and an output circuit section (5). A second printed board mounts the terminal stand, input circuit section, and output circuit section. There is a second connector (9). The two connectors are connected to each other. The terminal stand has an input terminal for an external signal and a terminal for its power/common. There is an external output terminal and a terminal power/common for it. The input circuit section and output circuit section include a wiring circuit which enables the mounting of components in accordance with an input/output specification selected from a sink specification and a source specification. The presence or absence of mounting of the components on the wiring circuit is selectable to accord with the sink specification or the source specification.
Patent DE-19758935-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung zur Verwendung in einer Supertwist-Flüssigkristallanzeige
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C09K19/30
Filed: 1997-05-15
Granted: 2010-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft verbesserte STN-Anzeigen mit niedrigen Schwellenspannungen, deren nematisches flüssigkristallines Medium mindestens eine mesogene Verbindung mit einem Strukturelement der Formel 1 $F1 worin L H oder F bedeutet, und mindestens eine mesogene Verbindung mit einer terminalen 3, 4, 5-Trifluorphenylgruppe enthält.
Patent DE-19802845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Femtosekundenimpulsen mit hoher Leistung mittels eines Lichtwellenleiter-Verstärkers
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: G02F1/37
Filed: 1998-01-26
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von optischen Hochleistungs-Impulsen, gekennzeichnet durch  eine
optische Quelle (10) zur Erzeugung von Signallicht,  einen nichtlinearen
Verstärker
(11, 18; 81, 82; 90; 100) mit einer nichtlinearen Phasenverzögerung,
der das durch die optische Quelle (10) erzeugte Signallicht empfängt, und  einen
Frequenzwandler (20), der aus dem nichtlinearen Verstärker (11,
18; 81, 82; 90; 100) ausgegebene optische Impulse empfängt, wobei
der Frequenzwandler (20) die optischen Hochleistungs-Impulse an
dessen Ausgang erzeugt.
Patent DE-19814465-B4 (DE)
Title: Glasleisten und Sektionaltor mit Glasleisten
Inventor: BROEK ROEL VAN DEN
IPC: E06B3/58
Filed: 1998-04-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Glasleiste
zum Halten einer eine Öffnung
verschließenden
Platte, mit einem Grundkörper,
der eine parallel zur Plattenebene an die Platte anlegbare Fläche sowie
eine mit dieser Anlagefläche
durch einen Übergangsbereich
verbundene, zur Anlagefläche
in einem Winkel verlaufende, im Einbauzustand der Öffnung zugewandte
Stirnfläche
aufweist, und mit einer im Übergangsbereich befestigten,
in unverformtem Zustand über
die Anlagefläche
hinausragenden elastischen Dichtlippe, die abdichtend an die Platte
anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergangsbereich durchlaufend
als Aussparung (10) ausgebildet und die Dichtlippe (3) in der Aussparung
(10) befestigt ist, wobei die Oberkante der Dichtlippe (3) an deren
Befestigungsstelle (11) in der Stirnfläche (9) liegt, und daß die Dichtlippe
(3) vollständig
in der Aussparung (10) aufnehmbar ist.
Patent DE-19843148-B4 (DE)
Title: Quer zur Fahrrichtung angeordneter Sicherheitssitz, der an einer Beifahrertür angebracht beim Schließen der Tür letztendlich nach hinten geschoben wird
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60N2/28
Filed: 1998-09-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Quer zur Fahrrichtung angeordneter Sicherheitssitz, der an einer Beifahrertür angebracht beim Schließen der Tür letztendlich nach hinten geschoben wird, wobei für die Längsführung des Sicherheitssitzes eine obere Führungsschiene (67) und eine untere Führungsschiene (65) vorgesehen sind, die jeweils an der Innenseite einer Beifahrertür in Längsrichtung derselben befestigt sind, wobei der Sitz mit zwei über einen Lagerbock (17) an der Oberseite seiner Rücken-lehne (2) befestigten Einsteckbolzen (18) vertikal in einem mit zwei Rollen (70) ausgestatteten Schlitten (66) eingesteckt ist, der über seine Rollen in einer oberseitig an der oberen Führungsschiene (67) angebrachten Nut eingesetzt und über die Nut in Längsrichtung der Beifahrertür verschiebbar gelagert ist, während für die untere Längsführung des Sitzes entlang der unteren Führungsschiene (65) zwei außenseitig mit Bunden versehene Laufrollen (64) vorgesehen sind, die über ihre Bunde einen vertikal hochgezogenen Schenkel der unteren Führungsschiene umfassen, so dass der mit seinen beiden Einsteckbolzen (18) im Schlitten (66) eingesteckte Sitz...
Patent DE-19905976-B4 (DE)
Title: Bewegliche Kontakteinheit für einen Schalttafelschalter und Schalttafelschalter, der eine derartige Kontakteinheit verwendet
Inventor: OKAMOTO YUJI
IPC: H01H13/52
Filed: 1999-02-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: Bewegliche
Kontakteinheit für
einen Schalttafelschalter, mit:  (1) einer Substratfolie (30;
50), die ein Isolationsmaterial umfasst, wobei die Substratfolie
an einer vorbestimmten Position mit einer Öffnung (30C; 50A) versehen
ist,  (2) einem gewölbten
beweglichen Kontakt (1) aus einem dünnen elastischen Metallblech
in der Öffnung
(30C; 50A) der Substratfolie (30; 50),  (3) einer staubdichten
Folie (3) aus einem flexiblen Isolationsfilm, die an ihrer Unterseite
mit einem Klebematerial (30B; 50B) beschichtet ist und über der Öffnung (30C;
50A) der Substratfolie (30) angeordnet ist, wobei die staubdichte Folie
(3) klebend mit der Peripherie um die Öffnung (30C; 50A) herum und
mit dem oberen Teil (1B) des gewölbten beweglichen
Kontakts (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
elektrisch leitende Schicht (30A; 52) an der oberen Oberfläche der
Substratfolie vorgesehen ist.
Patent DE-19920536-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Lastkraftwagen
Inventor: NEWTON GERRIT
IPC: B60N2/62
Filed: 1999-05-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Lastkraftwagen, mit wenigstens einem einstellbaren Teil (26,
60), das relativ zu einem strukturfesten Teil (7, 55) des Fahrzeugsitzes
(1) beweglich ist, und wenigstens einem aufblasbaren Kissen (21,
71), welches das einstellbare Teil (26, 60) pneumatisch einstellt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
einstellbare Teil (26, 60) ein Trägerblech (16) oder ein Winkelelement
(62) aufweist, welches am strukturfesten Teil (7, 55) angelenkt
ist, wobei das Kissen (21, 71) zwischen dem Trägerblech (16) oder dem Winkelelement
(62) des einstellbaren Teiles (26, 60) einerseits und dem strukturfesten
Teil (7, 55) andererseits angeordnet ist.
Patent DE-19938186-B4 (DE)
Title: Lagereinheit, Bremsbacke und Trommelbremse
Inventor: CLEFFMANN ECKARD
IPC: F16D65/09
Filed: 1999-08-17
Granted: 2007-01-11
Abstract: Lagereinheit
zur Aufnahme zwischen zwei Bremsbackenstegen einer Bremsbacke einer
Trommelbremse für
Fahrzeuge mit  a) einer zylinderförmigen Bremsrolle (10),  b)
einem in der Bremsrolle (10) geführten
Lagerbolzen (16), der die Bremsrolle (10) beidseitig überragt,
sowie  c) Mitteln (20) zur axialen Sicherung des Lagerbolzens
(16) gegenüber
der Bremsrolle (10),  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  d)
die Bremsrolle (10) ist zwischen ihren axialen Enden (10e) und mit
Abstand zu diesen innenseitig mit mindestens einer radialen Nut
(12,14) ausgebildet,  e) der Lagerbolzen (16) weist auf seiner
Umfangsfläche eine
der Zahl der Nuten (12, 14) der Bremsrolle (10) entsprechende Zahl
von Nuten (18) auf seiner Umfangsfläche auf, wobei sich die Nuten
(12, 14, 18) von Bremsrolle (10) und Lagerbolzen (16) in der Montageposition
der Lagereinheit korrespondierende gegenüberliegen,  f) in jeweils
zwei korrespondierenden Nuten (12, 14, 18) von Bremsrolle (10) und
Lagerbolzen (16) liegt jeweils ein Mittel (20) zur axialen...
Patent DE-19943112-B4 (DE)
Title: Regelsystem für einen federnden Tragemechanismus wie einen Federungsmechanismus eines Fahrzeugs
Inventor: OHSAKU SATORU
IPC: B60G17/015
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Regelsystem
für einen
gefederten Tragemechanismus,  der einen Dämpfer (14) oder Absorber umfaßt, welcher
zwischen einer ungefederten Masse (Mw) und einer gefederten Masse
(Mw) eines Fahrzeugs mit Rädern
angeordnet ist,  wobei eine nicht-lineare H ∞ -Regeltheorie,  die
geeignet ist, eine Vorgabe für
den Entwurf des Regelsystems in einem vorgegebenen Frequenzbereich
zu liefern,  auf eine nicht-lineare Regelstrecke angewandt wird,  um
eine Ist-Dämpfungskraft
oder einen Ist-Dämpfungskoeffizienten
(Cv) des Dämpfers
oder Absorbers auf eine Solldämpfungskraft
oder einen Soll-Dämpfungskoeffizienten
einzuregeln,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine physikalische Größe (xp),
die eine vertikale Bewegung der gefederten und/oder ungefederten
Masse wiedergibt, als eine Bewertungsfunktion zur Bestimmung der
Solldämpfungskraft
oder des Soll-Dämpfungskoeffizienten
einer verallgemeinerten Regelstrecke verwendet wird,  wobei
die physikalische Größe mit einer
vorgegebenen Frequenzgewichtung (Wu, WS) beaufschlagt wird.
Patent DE-19963736-B4 (DE)
Title: Tunnelofen
Inventor: STROHMENGER WERNER
IPC: F27B9/40
Filed: 1999-12-29
Granted: 2008-11-27
Abstract: Tunnelofen,
bei dem das Brenngut nacheinander eine Aufheizzone, eine Brennzone
und eine Abkühlzone
mit Sturzkühlung
durchläuft,
die zumindest teilweise aus der Aufheizzone durch eine Rückführung abgezogene
Gase verwendet, gekennzeichnet durch Stellorgane (16, 20) in der
Rückführung (10)
zur Dosierung der aus der Aufheizzone (4) in die Abkühlzone (7)
rückgeführten Gasmenge
in Abhängigkeit
von dem durch mindestens eine Meßeinrichtung (14) erfassten
Sauerstoffgehalt im Ofen.
Patent AU-2016100544-B4 (AU)
Title: A flashing product
Inventor: ALLOUCH KHALED
IPC: E04B7/00
Filed: 2016-05-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: A FLASHING PRODUCT Abstract A flashing product 51 comprising an elongated rigid flashing 61 and an elongated flexible flashing 71 joined to the elongated rigid flashing, wherein the elongated flexible flashing and the elongated rigid flashing form an overlapping prefabricated flashing product able to seal an elongated intersection of vertical wall and pitch roof below.