baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen eines Anschlusskontakts eines Photovoltaikmoduls
IPC: B21D11/10
Filed: 2010-10-30
Abstract: Vorrichtung zum Biegen eines Anschlusskontakts (2) eines Photovoltaikmoduls (3) aus einer Anfangsposition in eine definierte Endposition, umfassend wenigstens einen selbsttätig bewegbaren Biegebacken (5), welcher in einer Sollposition an einem über das Photovoltaikmodul (3) hervorstehenden Segment des Anschlusskontakts (2) lagefixierbar ist, wobei durch Ausführen einer Schwenk- oder Linearbewegung des Biegebackens (5) der an diesem anliegende Anschlusskontakt (2) in die Endposition gebogen wird.
Patent DE-202011000624-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Werkzeugadapter, aufweisend: ein erstes Stangenelement (20), das an seinen beiden Enden mit einem ersten Arbeitsabschnitt (21) bzw. einem Gelenkabschnitt (22) versehen ist, wobei im Gelenkabschnitt (22) sich ein axial verlaufender Aufnahmeraum (23) befindet, an dessen Bodenfläche (231) eine Aufnahmenut (24) ausgebildet ist, und wobei an einer Begrenzungswand (232) des Aufnahmeraums (23) zwei Aussparungen (25) angeordnet sind, zwischen denen eine Einkerbung (26) vorgesehen ist; eine Schiebeeinheit (30), die federnd in der Aufnahmenut (24) vorgesehen ist; ein zweites Stangenelement (40), das an seinen beiden Enden mit einem zweiten Arbeitsabschnitt (41) bzw. einem Kugelkopf (42) versehen ist, wobei zwischen dem zweiten Arbeitsabschnitt (41) und dem Kugelkopf (42) ein Halsabschnitt (43) vorgesehen ist, und wobei ein Steckzapfen (44) den Kugelkopf (42) so durchsetzt, dass der Steckzapfen (44) mit seinen beiden Endabschnitten (441) auf der Oberfläche (423) des Kugelkopfs (42) vorsteht, und wobei der Kugelkopf (42) gelenkig im Aufnahmeraum (23) des ersten...
Patent DE-202011001796-U1 (DE)
Title: Displayschutz für PC-Tablets/Handhelds in Taschen/Socken/Beuteln/Schubern
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-01-21
Abstract: Ein Displayschutz in Aufbewahrungsmöglichkeiten (z. B. die Tasche) für Tablet-PCs/Handhelds dadurch gekennzeichnet, dass eine eingearbeitet Verstärkung als Displayschutz (3) in Aufbewahrungsmöglichkeiten vor einer Beschädigung durch Krafteinwirkung wie Stößen und anderem das hochempfindliche, kapazitive/resistive Display schützt.
Patent DE-202011002418-U1 (DE)
Title: Haustelefon Gegensprechanlage Schnurlos HT-GSA-S
IPC: H04M9/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: HT-GSA-S/Haustelefon Gegensprechanlage Schnurlos. Das HT-GSA-S ist ein Gerät das Anstelle oder Ergänzend von einem Gegensprechanlagen Haustelefon montiert wird.
Patent DE-202011002903-U1 (DE)
Title: Charakteristischer Teefilter
IPC: A47G19/16
Filed: 2011-02-18
Abstract: Charakteristischer Teefilter, umfassend einen faltbaren Deckel (10), der elastisch und glockenförmig ausgebildet ist und eine Innendruckkammer (11) bildet, die an der Außenseite einen Klemmrand (13) und an der Innenseite eine geschlossene Fläche (12) aufweist, die mit einem Rührstab (15) verbunden ist, und einen Teeblattbehälter (20), der eine Öffnung (21), die von dem Klemmrand (13) des faltbaren Deckels (10) geklemmt werden kann, und einen Innenraum (22) für die Teeblätter aufweist, wobei an der Außenseite des Teeblattbehälters (20) eine Vielzahl von Filterlöchern (23) vorgesehen sind, die mit dem Aufnahmerum (22) verbunden sind; Mit dem Rückstab (15) kann der faltbare Deckel (10) gefaltet werden, wodurch ein Innendruck erzeugt wird, so dass die Mischwirkung der Teeblätter und des Wassers erhöht wird.
Patent DE-202011003291-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Film für Werbung und Kennzeichnung auf dem Fußboden
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-02-26
Abstract: Bei dem Produkt handelt es sich um einen Film, der bedruckbar ist und sich damit eignet für Werbung und Kennzeichnung auf dem Fußboden (sowohl innen wie außen) oder an Wänden. Durch die selbstklebende Rückseite ist der Film leicht zu verkleben und ist damit robust genug, von Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen befahren zu werden. Folgende Eigenschaften des Materials sind besonders Schützenswert:  • Verwendung eines Bannermaterials, gewebeverstärkt oder aus einem nicht dehnbaren Kunststoff wie z. B. Valeron oder LKW Blachen für den Zweck der Werbung und Kennzeichnung von Bodenflächen, aber auch an Wänden  • Kunststoffbeschichtung mit Quarzsand und/oder Glassplittern für eine rutschfeste Oberfläche  • Die hohe Rutschfestigkeit des Materials auch nach dem Bedrucken, trocken und nass, ohne Einsatz eines Schutzlaminates, weder als Film noch in flüssiger Form
Patent DE-202011003857-U1 (DE)
Title: Behandlungsmonochord
IPC: G10D1/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Quaderförmiger Resonanzkörper mit abgerundeten Ecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite mit Saiten bespannt und die Unterseite konvex gewölbt ist, wobei sich die größte Ausdehnung der Wölbung auf 1/3 der Quaderlänge befindet und die Ausbuchtung der Wölbung ca. 1/3 der Quaderlänge beziehungsweise etwas weniger als ½ der Quaderhöhe betragt.
Patent DE-202011004004-U1 (DE)
Title: Ablaufanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2011-03-15
Abstract: Ablaufanordnung (10), insbesondere für sanitäre Einrichtungen, mit einem als Sammelbehälter (26) ausgebildeten Gehäuse (20), wobei das Gehäuse einseitig eine Einlauföffnung (21) zu dem Sammelbehälter aufweist und wobei das Gehäuse (20) einen Ablaufanschluss (22) zur Verbindung mit einem Abflussrohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (20) ein Abflusskanal (30) angeordnet ist und dass der Abflusskanal den Sammelbehälter (26) mit dem Ablaufanschluss (22) verbindet, wobei der Abflusskanal (30) durch eine Rohrleitung gebildet ist.
Patent DE-202011050173-U1 (DE)
Title: Handgerät zum Bewegen von Rohren
IPC: B65G7/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Ein mit einem Handgriff (4, 5) und einem Schaft (3) ausgestattetes, manuell betätigbares Handgerät (1) zum Bewegen von Rohren (2), insbesondere Metallrohren, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät (1) mit einem an dem Schaft (3) an einem dem Handgriff (4) abgewandten Endabschnitt angeordneten Vorsprung (6) mit einer Anlagefläche (8) zur Anlage an eine Rohrinnenwandfläche des Rohres (2) ausgestattet ist.
Patent DE-202011051335-U1 (DE)
Title: Halsbekleidungsstück
IPC: A41D23/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Halsbekleidungsstück, insbesondere in Kombination mit einem Sportdress zu tragender Halsschützer, gekennzeichnet durch ein um den Hals umlegbares Band (1), dessen Enden miteinander verbindbar sind und das in einem zur Anordnung vor der Halskehle vorgesehenen Bereich eine Einbuchtung (7) aufweist, wobei an dem die Einbuchtung (7) begrenzenden Rand (8) des Bandes (1) ein nach vorn umgelegter oder/und umlegbarer Abschnitt (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051752-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2011-10-25
Abstract: Lampe, die umfasst:  mindestens einen Stromversorgungsbehälter (10), der eine Wand (11) aus einem Leiter aufweist, wobei im unteren Bereich des Stromversorgungsbehälters (10) ein Kontakt (12) aus einem Leiter angeordnet ist, wobei zwischen dem Kontakt (12) und der Wand (11) ein Isolierkörper (13) vorgesehen ist, wobei die Oberseite der Wand (11) mit einer Stromleitplatte (14) elektrisch verbunden ist, die mindestens ein Durchgangsloch (15) umfasst,  mindestens eine Leuchteinheit (20), die einen Leuchtkörper (21) und eine Elektrodenstange (22) auf der Unterseite des Leuchtkörpers (21) beinhaltet, wobei durch den Kontakt der Elektrodenstange (22) mit dem Durchgangsloch ein erster elektrischer Leiter (23) der elektrischen Verbindung zwischen dem Leuchtkörper (21) und der Stromleitplatte (14) gebildet ist, und wobei durch das untere Ende der Elektrodenstange (22) ein zweiter elektrischer Leiter (24) der elektrischen Verbindung zwischen dem Leuchtkörper (21) und dem Kontakt (12) gebildet ist.
Patent DE-202011051883-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
IPC: F17C13/10
Filed: 2011-11-07
Abstract: Kühleinrichtung a) mit einem Kühlkreislaufsystem, das von einem Kühlmittel (K), insbesondere Kühlwasser, durchströmt wird, b) mit wenigstens einem von dem Kühlmittel (K) durchströmten oder durchströmbaren Rückkühler (6), der in einem zeitweise einfriergefährdeten Bereich (A) angeordnet ist und aus dem in einem Frostschutzbetrieb das Kühlmittel (K) entleerbar ist, c) mit wenigstens einem mit dem Rückkühler (6) hydraulisch verbundenen oder verbindbaren Kühlmittelbehälter (1) mit einem Retentionsvolumen (52) zur Aufnahme von Kühlmittel (K) aus dem Rückkühler (6) beim Entleeren des Rückkühlers (6) im Frostschutzbetrieb, d) mit wenigstens einem mittels des Kühlmittels (K) zu kühlenden Verbraucher (4), der mit dem Kühlmittelbehälter (1) hydraulisch verbunden ist und mit dem Rückkühler (6) hydraulisch verbunden oder verbindbar ist, e) ferner mit einer Umschalteinrichtung (16) zum Umschalten des Kühlkreislaufes zwischen einem großen Kühlkreislauf mit dem wenigstens einen Rückkühler (6) und einem kleinen Kühlkreislauf ohne den wenigstens einen Rückkühler (6) in dem Frostschutzbetrieb, wobei...
Patent DE-202011103051-U1 (DE)
Title: Hub-Drehvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B23P21/00
Filed: 2011-07-12
Abstract: Hub-Drehvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, z. B. zum Transportieren von Werkstücken, Magazinen, Werkzeugen, Batterien, Karosserieteilen für Karosserien oder dergleichen, mit einem über einen ggf. steuer- oder regelbaren Antriebsmotor (2) in entgegengesetzten Drehrichtungen antreibbaren Drehtisch (1), auf dem eine Schlittenführung (3) angeordnet ist, die Schlitten (4–7) in vertikaler Richtung hubbeweglich in entgegengesetzten Richtungen an geradlinigen Schienenführungen (8–15) führt, mit mindestens einem ggf. steuer- oder regelbaren Antriebsmotor (27), der über ein Getriebeelement ein Ringelement (19), das dem Drehtisch (1) z. B. zugeordnet ist, in Drehrichtung in entgegengesetzten Richtungen antreibt, wobei das Ringelement (19) eine oder mehrere schiefe Ebenen (20–23) aufweist, wobei auf jeder schiefen Ebene (20–23) jeweils ein Rollenbolzen (25) rollend getrieblich angeordnet ist, wobei die betreffende schiefe Ebene (20–23) das Bewegungsprofil für die Hubbewegung der Schlitten (4–7) abbildet, und dass an wenigstens einem Schlitten (4–7) jeweils mindestens ein Ausleger, ein Tragelement oder dergleichen, für die dreh- und hubbeweglich...
Patent DE-202011103931-U1 (DE)
Title: Mittels Fernbedienung gesteuertes Sicherheitsschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Sicherungsschloss mit Identifizierungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass in der äußeren elektrisch leitenden Hülle eines Bauteils, eine Antenne integriert ist, die mit einem Funkempfänger verbunden ist. Diese Antenne ist derart konfiguriert, dass sie über magnetische bzw. elektromagnetische Wellen mit einer weiteren, im Sinne des Sicherungsschlosses, externen RFID-Komponente kommuniziert. Die Kommunikation wird mindestens zu dem Zwecke geführt, dass mindestens eine der Funkkomponenten Informationen über die eindeutige Identität der anderen Funkkomponente erlangt.
Patent DE-202011104300-U1 (DE)
Title: elektromagnetische Entriegelung des Gehflügels einer automatisierten Drehflügeltoranlage
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-08-12
Abstract: Geschützt soll die Kombination aus Laufschiene und Elektromagneten werden, weil das in diesem Zusammenhang neu und einzigartig ist.
Patent DE-202011104783-U1 (DE)
Title: Konstruktionsteile und Bauteile aus faserverstärktem Basaltgestein
IPC: E04C2/26
Filed: 2011-08-19
Abstract: Anordnung einer je nach Belastungsfall möglichst dünnen Platte oder sonstigen Geometrien aus einseitig oder beidseitig faserbeschichtetem Stein, im folgenden Trägerplatte genannt, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger aus Basaltgestein besteht.
Patent DE-202011105226-U1 (DE)
Title: Zusammenschließen von Benutzerlisten mit externen Daten
IPC: G06Q30/02
Filed: 2011-09-01
Abstract: System, umfassend: eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen; und eine oder mehrere Speichereinrichtungen, die Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen ausgeführt werden, bewirken, dass die eine oder mehreren Verarbeitungseinrichtungen Operationen ausführen, die Folgendes umfassen: Empfangen einer Anforderung von Inhalt von einem Benutzer; Bestimmen einer mit dem Benutzer assoziierten Benutzerliste, wobei die Benutzerliste eine Definition umfasst, die Mitglieder der Benutzerliste charakterisiert; Bestimmen von zusätzlichen Daten in Bezug auf einen mit dem Benutzer assoziierten Kontext; und Bereitstellen von Benutzerlisten-Definitionsdaten und der zusätzlichen Daten zusammen mit der Anforderung für einen Verbraucher, der die Benutzerliste subskribiert hat.
Patent DE-202011108636-U1 (DE)
Title: Klimagerät für Träger diffusionsgehemmter Schutzkleidung
IPC: A41D13/005
Filed: 2011-12-02
Abstract: Klimagerät für Träger diffusionsgehemmter Schutzkleidung, welches durch Gewicht und Baugröße deren Mobilität kaum einschränkt und die Feuchte und die Temperatur der Luftschicht zwischen der Haut des Anwenders und dem Material des Schutzanzuges mit Thermoelementtechnik reguliert, so dass beim Träger, auch beim Einsatz in sehr hohen Ambientetemperaturen, keine körperliche Belastung und gesundheitliche Beeinträchtigung des Anwenders auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Teilstück mit einer geeigneten Feuchtigkeitskondensations-Oberfläche mittels einer elektrisch betriebenen Bewegungsvorrichtung zur Warm und Kaltseite des Klimagerätes bewegt wird, im Klimagerät angeordnet ist.
Patent DE-202012000127-U1 (DE)
Title: Gerät zum Befeuchten eines Einwischers wie er zum Reinigen von Glasscheiben von Glasreinigern (Fensterputzern) zur Anwendung kommt
IPC: A47L1/08
Filed: 2012-01-09
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich somit auf das Gesamtkonzept bestehend aus den 3 Komponenten: 1. Pumpe, 2. Verbindungsstück, 3. Köcher mit eingebauter Spritzdüse/Spritzdüsen.
Patent DE-202012000500-U1 (DE)
Title: Hartmetall-Fingerringsäge Modell Plauen
IPC: A61B17/32
Filed: 2012-01-19
Abstract: Die Hartmetall-Fingerringsäge Modell Plauen ist dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Druckfeder (6) ein gleichmäßiger Druck zwischen Oberteil (1) und Unterteil (2) auf das zu trennende Material ausgeübt wird.
Patent DE-202012001473-U1 (DE)
Title: Sensor für einen Massendurchflussmesser
IPC: G01F1/684
Filed: 2012-02-13
Abstract: Sensor für einen Massendurchflussmesser vom thermischen Typ, wobei der Sensor ein Strömungsrohr umfasst, durch welches im Betrieb ein Fluid strömen kann, mit einem durch eine um das Rohr gewickelte Windung aus Widerstandsdraht gebildeten Temperaturaufnehmer an einer ersten, stromaufwärts gelegenen Position A und einem durch eine um das Rohr gewickelte Windung aus Widerstandsdraht gebildeten Heizelement/Temperaturaufnehmer an einer zweiten, stromabwärts gelegenen Position B, wobei das Strömungsrohr auf einem metallenen Fuß montiert ist und sich innerhalb einer auf den Fuß aufgesetzten Kappe befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß einen aufrechten Rand hat, um den herum die Kappe klemmt, und dass der Sensor ein flexibles Band aus gut wärmeleitendem Material umfasst, das an einer Stelle zwischen den Windungen um mindestens einen Teil des Rohrumfangs geklebt ist und örtlich zwischen der Kappe und dem Fuß oder dem aufrechten Rand des Fußes eingeklemmt ist.
Patent DE-202012004051-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse
IPC: B62L3/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Fahrradbremse, bei der ein mit der Hand am Lenker betätigbarer, auf der Lenkerstange (1) angeordneter und um diese drehbarer Drehgriff (2) mit einer auf ein Rad einwirkenden Bremseinrichtung (10) verbunden ist, derart, dass bei einer Drehbewegung des Drehgriffes (2) um die Lenkerstange (1) als Drehachse die Bremseinrichtung (10) betätigbar ist.
Patent DE-202012005327-U1 (DE)
Title: Faltkarton
IPC: B65D5/50
Filed: 2012-05-31
Abstract: Faltkarton für mindestens zwei, in nebeneinanderliegenden Aufnahmeräumen (1, 2) zu verpackende Flaschen, wobei zwischen benachbarten Aufnahmeräumen (1, 2) zwei zueinander beabstandete, erste und zweite Trennwände (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine im wesentlichen senkrecht zu der ersten Trennwand (4) angeordnete Seitenwand (6) eines Aufnahmeraums (1) einen auf die zweite Trennwand (5) gerichteten Überstand (7) zur Beabstandung der beiden Trennwände (4, 5) zueinander aufweist.
Patent DE-202012006394-U1 (DE)
Title: Schlittenfahrwerk als Nachrüstsatz für Schlitten bzw. Kinderschlitten und/oder Rodel aus Holz
IPC: B62B13/18
Filed: 2012-07-03
Abstract: Klappbares Schlittenfahrwerk welches aus 4 Teilen besteht. 2 Teile vorn bzw. in der Mitte des Schlittens und 2 Teile am hinteren Teil des Schlittens, diese jeweiligen Teile werden miteinander fest am Schlitten verschraubt. dadurch gekennzeichnet, dass Teil 1 mit Teil 2 sowie Teil 3 mit Teil 4 verschraubt werden. Alle 4 Teile sind aus Holz. Nummer 5 und Nummer 6 sind Kunststoffräder mit einem Gummibelag welche mit Teil 1 und Teil 3 fest verbunden sind
Patent DE-202012006711-U1 (DE)
Title: Detektorhalter
IPC: B23B49/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Detektorhalter Halter (1) zur Befestigung an einer Bohrmaschine oder einem Bohrschrauber (6) zur Aufnahme eines Laserdetektors (8) zur hauptsächlichen Verwendung bei der Montage – und dem Ausrichten von Raumdecken (10) im Trockenbau, bestehend aus einem Spannraum (2), einer Klemmung (3a + 3b), einer Aufnahme (4), sowie einer Detektorklemmung (5a + 5b). dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) über eine Aufnahme (4) verfügt, an welcher ein Laserdetektor (8) über die Detektorklemmung (5a + 5b) befestigt – und justiert werden kann.
Patent DE-202012007256-U1 (DE)
Title: Permanentmagnet-Wirbelstrombremse mit integrierter Stromerzeugungsfunktion
IPC: H02K49/04
Filed: 2012-07-26
Abstract: Permanentmagnet-Wirbelstrombremse mit integrierter Stromerzeugungsfunktion, die für Fitnessgeräte konzipiert ist, aufweisend: einen Befestigungsschaft (10), der beiderseitig je einen Befestigungsabschnitt (11) aufweist, der an einem Stützrahmen eines Fitnessgerätes angebracht ist; ein Antriebsrad (13), das drehbar mit dem Befestigungsschaft (10) verbunden ist und zur Übertragung einer Außenenergie dient; einen Außenrotor (20), der aus einem Schwungrad (21) und einer Mehrzahl von Permanentmagneten (22) besteht, wobei die Permanentmagneten (22) ringförmig an dem Innenumfang des Schwungrades angeordnet sind, und wobei die Permanentmagneten (22) gleichzeitig zur Stromerzeugung und zur Erzeugung eines zum Bremsen dienenden Wirbelstroms dienen, und wobei das Schwungrad (21) drehbar mit dem Befestigungsschaft (10) verbunden ist, sodass das Schwungrad (21) auf dem Antriebsrad (13) in einer einzigen Richtung drehen kann; einen Lüfter (27), der mit dem Schwungrad verbunden ist und synchron mit diesem läuft, um eine Kühlwirkung zu erzielen; einen Innenstator (30), der aus einem Befestigungsrahmen (32) und einem...
Patent DE-202012008250-U1 (DE)
Title: Kupplungs-Stecksystem
IPC: F16D1/108
Filed: 2012-08-29
Abstract: Stecksystem für Kupplungen 1. Dadurch gekennzeichnet Das Kupplung-Steckelement besteht aus einem ringförmigen Grundkörper mit integrierten 5 konischen Mitnehmerzapfen sowie in gleicher Anzahl vorgesehener konischer Vertiefungen, sowie im inneren Nabenbereich eine Verzahnung aus 5 konischen Stecksegmenten 2. Dadurch gekennzeichnet Das sich beide Kupplung-Steckelemente optimal zentrieren (da es geometrisch identische Bauteile sind) Hohe Rundlaufgenauigkeit 3. Dadurch gekennzeichnet Durch leichte axiale Verspannung der beiden Kupplungs-Steckelemente gegeneinander, kein Lösen und Lockern der Kupplungsbaugruppe im Betrieb. Spielfreiheit durch Konizität. Eignet sich für Balgkupplungen 4. Dadurch gekenzeichnet Das sich die Krafteinleitung durch das Prinzip halbe Anzahl Mitnehmerzapfen und halbe Anzahl Mitnehmerbohrung sowie halbe Anzahl konischer Stecksegmente durch die Verwendung Baugleicher Teile bei der Drehmomentübertragung gleichmäßig verteilt. 5. Dadurch gekennzeichnet Das sich die Kupplungselemente beim Demontieren durch die Konizität leicht trennen lassen.
Patent DE-202012010282-U1 (DE)
Title: Fahrradgepäckträger mit zusätzlicher Funktion als Fahrradanhänger
IPC: B62J7/04
Filed: 2012-10-26
Abstract: Fahrradgepäckträger mit zusätzlicher Funktion als Fahrradanhänger, gekennzeichnet durch eine Trägerkörpereinheit (9–18), die durch ein Gelenk (5–8) verschieb- und rotierbar mit einer Deichseleinheit (1–4) verbunden ist, welche rotierbar an der Hinterradachse eines Fahrrads befestigt ist.
Patent DE-202012010936-U1 (DE)
Title: Puzzle
IPC: A63F9/10
Filed: 2012-11-06
Abstract: Puzzle bestehend aus einer Vielzahl von flächig und/oder räumlich strukturierten Puzzleteilen, die zu einem Motiv von flächiger oder räumlicher Ausdehnung zusammensetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Motiv als Abbildung bereitgestellt ist und Puzzleteile oder Zugangscodes für elektronisch gespeicherte Puzzleteile an oder in Verpackungen von puzzlefremden Waren angeordnet sind, so dass zum teilchenweisen Zusammenfügen des Motivs im Original oder virtuell zum vollständigen Motiv des Puzzles der Erwerb der puzzlefremden Waren und das Abtrennen des oder der Puzzleteile von der Verpackung oder deren Abruf aus dem elektronischen Speicher notwendig sind.
Patent DE-202012011016-U1 (DE)
Title: Aflibercept-Spritze
IPC: A61K38/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Körper, einen Stopper und einen Kolben umfasst, der Körper umfasst einen Auslass an einem Auslassende, und der Stopper ist derart innerhalb des Körpers angeordnet, dass eine frontale Oberfläche des Stoppers und der Körper eine variable Volumenkammer beschreiben, aus der eine Flüssigkeit durch den Auslass gedrückt werden kann, der Kolben umfasst eine Kolbenkontaktoberfläche an einem ersten Ende und einen Stab, der sich zwischen der Kolbenkontaktoberfläche und einem hinteren Teil erstreckt, die Kolbenkontaktoberfläche ist angeordnet, um den Stopper zu berühren, sodass der Kolben dazu verwendet werden kann, den Stopper zum Auslassende des Körpers hin zu drücken, wobei das Volumen der variablen Volumenkammer reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit eine ophthalmische Lösung ist, die einen VEGF-Antagonisten umfasst, wobei (a) die Spritze ein nominales maximales Füllvolumen von zwischen etwa 0,5 ml und etwa 1 ml aufweist, (b) die Spritze mit zwischen etwa 0,15 ml...
Patent DE-202012101648-U1 (DE)
Title: Schalldämpfende Folie
IPC: B60R13/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Schalldämpfende bzw. schalldämmende Folie (10) für die Anbringung an einem akustisch zu verbessernden Bauteil (8), aufweisend eine Schalldämpfungsschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass an einer ersten Hauptseite (22) der Schalldämpfungsschicht (20) eine erste Versteifungsschicht (30) aus einem Streckmetall oder aus einem Drahtgewebe befestigt ist.
Patent DE-202012104516-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25F1/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Handwerkzeug, das ein Blech mit mindestens einer Aussparung (1, 11) und/oder mindestens eine scharfe Klinge (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aussparung (1) eine optische Linse (3) und/oder ein elektronisches Instrument und/oder eine Libelle (27) eingesetzt ist.
Patent DE-202012105027-U1 (DE)
Title: Dachheizung für ein Gebäudedach
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Dachheizung (20) für ein Gebäudedach (12), umfassend: eine Flächenheizeinrichtung zum Heizen einer Dachaußenseite; eine Wärmeisolationseinrichtung (28), welche es vermag, die Flächenheizeinrichtung dachinnenseitig zu isolieren; wobei die Flächenheizeinrichtung an eine Wärmeversorgungseinrichtung (30) angeschlossen oder anschließbar ist; und wobei die Flächenheizeinrichtung und die Wärmeisolationseinrichtung (28) an dem Gebäudedach (12) angebracht oder anbringbar sind.