baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004011264-B4 (DE)
Title: Dialysestation
Inventor: MOLL STEFAN
IPC: A61M1/16
Filed: 2004-03-09
Granted: 2014-03-27
Abstract: Dialysestation mit mindestens einem Patientenplatz (10), dem ein Dialysegerät (12) und ein Bildschirmterminal (16) zugeordnet ist, einem zentralen Server (20), der eine Datenbank enthält, und mit mindestens einem mit einem Bildschirmterminal (23) ausgestatteten Arztplatz (24), wobei die Bildschirmterminals (16) und der Server (20) miteinander vernetzt und derart konfiguriert sind, dass an dem Arztplatz (24) Informationen über den Behandlungsverlauf an einem ausgewählten Patientenplatz (10) abrufbar sind und Instruktionen für einen ausgewählten Patientenplatz eingebbar sind, wobei am Patientenplatz (10) eine ID-Eingabevorrichtung (18, 18a) zur Identifizierung von Personal vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Patientenplatz (10) Informationen über die Ausführung der Instruktion eingebbar sind, und dass der Patientenplatz so eingerichtet ist, dass eine Bestätigung über die Ausführung einer Instruktion dadurch erfolgt, dass die ausführende Person an der ID-Eingabevorrichtung (18, 18a) ihre Identität bestätigt, und dass eine Meldung der Ausführung der Instruktion an den Arztplatz erfolgt.
Patent DE-102004018534-B4 (DE)
Title: Optisches System mit Spülgaszufuhr zum Sichtfenster
Inventor: ENGELHARDT CHRISTIAN
IPC: G01N21/17
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Optisches
System mit einem Sichtfenster (3), welches ein optisches Gerät (1) von
einem Beobachtungsraum (13) trennt, und mit mindestens einem Austrittskanal
(9) für
ein Kühl-
oder Spülgas,
der in der Umgebung des Sichtfensters (3) mündet, dadurch gekennzeichnet,
daß vor
dem Sichtfenster (3) ein zum Beobachtungsraum hin offenes Ausströmrohr (16)
mit einer porösen Wandung
(14, 15) angeordnet ist, wobei der Austrittskanal (9) in einem Bereich
außerhalb
der porösen
Wandung (14) des Ausströmrohrs
(16) mündet
und das Gas durch die poröse
Wandung (14) in das Ausströmrohr
(16) strömt.
Patent DE-102004022139-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spiralinduktivität auf einem Substrat und nach einem derartigen Verfahren hergestelltes Bauelement
Inventor: JOODAKI MOJTABA
IPC: H01L23/64
Filed: 2004-05-05
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Spiralinduktivität (6, 18) auf einem Substrat
(1) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Bilden einer strukturierten
Induktivitätsmetallisierung
(6) und einer strukturierten oberen Massemetallisierung (5) auf der
Oberseite des Substrates (1);  – milden einer Isolationsschicht
(3) zumindest zwischen der Induktivitätsmetallisierung (6) und der
oberen Massemetallisierung (5) und über der Induktivitätsmetallisierung
(6);  – vollständiges Zurückätzen eines
Bereiches (19, 20) des Substrates (1) unterhalb der Induktivitätsmetallisierung
(6) derart, dass zumindest die Windungen der Induktivitätsmetallisierung
(6) vollständig
durch Einbettung in die Isolationsschicht (3) frei hängend über dem
vollständig
zurückgeätzten Bereich
(19, 20) des Substrats (1) getragen werden; und  – Bilden
einer strukturierten Metallisierung  auf der Oberfläche des
zurückgeätzten Bereiches
(19, 20) des Substrates (1) und dadurch Bilden einer unteren Massemetallisierung
(12)  und auf den sich über
dem vollständig
zurückgeätzten Bereich
(20) befindlichen Abschnitten der Induktivitätsmetallisierung (6, 18) und
dadurch Bilden von verdickten Windungen der Spiralinduktivität...
Patent DE-102004027829-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Raumelement und Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: WIMMER PETER
IPC: E04B9/04
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Multifunktionales
Raumelement, insbesondere zum Kühlen
oder Heizen, für
die Zuleitung von Zuluft, zur Schallabsorption oder Lichtlenkung
oder für
die Raumgestaltung, mit einer ersten Decklage (2), einer zweiten
Decklage (3) und einer Zwischenschicht (4), die zwischen den Decklagen
(2, 3) angeordnet ist und die Decklagen (2, 3) voneinander beabstandet,
wobei die Zwischenschicht (4) und die Decklagen (2, 3) stoffschlüssig miteinander
verbunden sind und wobei zwischen den Decklagen (2, 3) eine Leitungsvorrichtung
(5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenschicht
(4) aus wabenförmig
angeordneten Dünnblechstegen
gebildet ist und die Leitungsvorrichtung (5) zur Erzeugung einer
wärmeleitenden
Verbindung in die Zwischenschicht (4) eingepresst ist.
Patent DE-102004031667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schirmung elektromagnetischer Felder von Antennen
Inventor: HARMS HARM-FRIEDRICH
IPC: H01Q1/52
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Vorrichtung
zur Schirmung elektromagnetischer Felder von Antennen, insbesondere
GPS-Antennen auf Marineschiffen mittels eines Schirmkäfigs als Faradaykäfig, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Käfig (2)
in der Art eines Quaders, insbesondere in Form eines Würfels, zur
Aufnahme und Umhüllung
der Antenne (5) gebildet ist, wobei die Begrenzungskanten des Käfigs (2)
mindestens oberhalb einer Aufstellfläche (1) durch verbundene Stäbe (3, 4)
aus elektrisch leitendem Material zur Bildung von Maschen (6) gebildet
sind.
Patent DE-102004031756-B4 (DE)
Title: Chamfering device for pipe used as gas pipe forms flat ramp having protruding edge around pipe
IPC: F16L9/147
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-04-27
Abstract: A pipe (1) having a primary casing material, which is preferably a corrosion protection material, is chamfered to apply a secondary casing material. A flat ramp with an edge protruding at a height of at least 1 mm is formed on the chamfering. The ramp is inclined at an angle of 10 to 35 degrees.
Patent DE-102004035215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Trockenmassegehaltes von Konzentraten bei der Frischkäseherstellung
Inventor: SPIECKERMEIER BERND
IPC: A01J25/11
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Trockenmassegehalts von Konzentraten bei der Frischkäseherstellung,
insbesondere bei der Speisequarkherstellung, bei dem  mittels
eines Düsenseparators
(3) als Trennvorrichtung ein Ausgangsprodukt,  das über eine
Zulaufleitung (1) der Trenneinrichtung zugeführt wird,  in eine wäßrige Phase
und  ein Feststoffkonzentrat getrennt wird,  die mittels
getrennter Ablaufleitungen (4, 5) aus der Trenneinrichtung abgeleitet
werden,  wobei in der Ablaufleitung (5) der Trockenmassegehalt
des aus der Trenneinrichtung abgeleiteten Feststoffkonzentrats dadurch
geregelt wird, dass  in der Ablaufleitung (5) hinter einer Dickstoffpumpe
(6) als Einrichtung zur Druckerhöhung
und  vor einer Kühleinrichtung  ein
Drucksensor (10) vorgesehen wird,  um in der Ablaufleitung (5)
den im Feststoffkonzentrat herrschenden Druck zu messen und einen
Druckmesswert zu ermitteln,  wobei der Druckmesswert als Regelgröße genutzt
wird,  um eine Stellgröße zu bestimmen,  um über eine
Regeleinrichtung (11)  ein Regelventil (2) in der Zuführleitung
(1) einzustellen.
Patent DE-102004035231-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Falt-Verdeck
Inventor: PAPP AUREL
IPC: B60R11/02
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Falt-Verdeck umfassend einen im geschlossenen Zustand
an der Windschutzscheibe anschließenden ersten Faltabschnitt,
der im geöffneten
Zustand auf den darunter eingefalteten weiteren Faltabschnitten
aufliegt und das eingefaltete Verdeck nach außen deckelartig abschließt, sowie
mit wenigstens einer dem Empfang eines Funksignals, insbesondere
eines Rundfunksignals dienenden Antenne, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antenne (AM1, FM1) am ersten Faltabschnitt (3) vorgesehen
ist.
Patent DE-102004047206-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: PROESTLER STEPHAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2004-09-29
Granted: 2009-09-17
Abstract: Dichtungsanordnung, insbesondere für eine Strömungsmaschine, zur nicht-hermetischen Abdichtung von unterschiedlich druckbeaufschlagten Räumen (11, 12) an einem Spalt (13) zwischen einem Rotor und einem Stator, mit einer Bürstendichtung (10), wobei die Bürstendichtung über mehrere Borsten (15) verfügt, die an einem Borstenträger (16) fixiert sind, wobei die Bürstendichtung zumindest abschnittsweise in einem Aufnahmeraum (19) angeordnet ist, der von einem Stützelement (21) und einem Deckelement (20) begrenzt ist, und wobei am Stützelement (21) anliegende Borsten (15) zusammen mit dem Stützelement (21) innerhalb des Aufnahmeraums (19) einen Teilraum (23) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass in das Stützelement (21) mindestens einen Bohrung (24) eingebracht ist, wobei die oder jede Bohrung (24) den Teilraum (23) des Aufnahmeraums (19) mit einem stromabwärts der Bürstendichtung (10) positionierten, mit einem relativ niedrigen Druck beaufschlagten Raum (11) über mindestens ein Ventil (25) verbindet.
Patent DE-102004047633-B4 (DE)
Title: Auf Umkehrung basierte Stimuluserzeugnis für die Bauteilprüfung
Inventor: OHNEWALD SEBASTIAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2004-09-30
Granted: 2014-06-26
Abstract: Bauteilprüfvorrichtung zum Prüfen eines Halbleiterbauelements, mit einem Stimulusgenerator (210), der ausgebildet ist, Stimulusdaten zu erzeugen, die dem Halbleiterbauelement zuzuführen sind; und einer Ergebnisbewertungseinrichtung (220), die angeschlossen ist, um Ausgangsdaten von dem Halbleiterbauelement in Reaktion auf die erzeugten Stimulusdaten, die dem Halbleiterbauelement zugeführt werden, zu empfangen, wobei die Ergebnisbewertungseinrichtung ferner ausgebildet ist, die Ausgangsdaten zu bewerten, um einen korrekten Betrieb des Halbleiterbauelements zu verifizieren, wobei die Bauteilprüfvorrichtung ferner eine Rückabbildungseinheit aufweist, die ausgebildet ist, Daten des Halbleiterbauelementausgangsdatenraums auf Stimulusdaten abzubilden und auf Grundlage der Abbildungsergebnisse einen Satz von Stimulusdaten für die weitere Prüfung zu bestimmen.
Patent DE-102004048924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben und Senken einer Fensterscheibe
Inventor: SCHOELER KARSTEN
IPC: E05F11/48
Filed: 2004-10-06
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Heben und Senken einer Fensterscheibe (2), insbesondere für den Einbau in Kraftfahrzeugen, mit einem Seilsystem (4) und wenigstens einem am Seilsystem (4) befestigten Mitnehmer (17) für die Fensterscheibe (2), wenigstens einem Führungselement (6), in welchem der Mitnehmer (17) verschiebbar geführt ist, mindestens zwei mit dem Führungselement (6) verbundenen Umlenkmitteln (3, 3') für das Seilsystem (4) und mit Befestigungsmitteln (5) zur Montage des Umlenkmittels (3, 3') an dem Führungselement (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) zusätzlich wenigstens ein Vorrichtungsteil (7) hält, welches als Leitelement zum Führen eines Seilabschnittes (12) des Seilsystems (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102004051845-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für abgeschirmte Kabel
Inventor: ADACHI HIDEOMI
IPC: H01R13/52
Filed: 2004-10-25
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verbindungsstruktur für abgeschirmte Kabel (37), mit:  einem Verbindungsanschluss (10, 15, 10', 15'), der an einem Ende einen Kabelverbindungsabschnitt (13, 18, 15) zum Verbinden mit einem geflochtenen Hohlkabel (37c) des abgeschirmten Kabels (37) und an dem anderen Ende einen Anschlussmontierabschnitt (12, 17, 42, 47) zum Verbinden mit einem Erdungsabschnitt (14) angeformt hat;  einer durch den Anschlussmontierabschnitt (12, 17, 42, 47) geformten Durchgangsöffnung (12a, 17a) zum Durchführen eines Befestigungsgliedes (19),  wobei die Anschlussmontierabschnitte (12, 17, 42, 47) einer Vielzahl der besagten Verbindungsanschlüsse (10, 15, 10', 15') einander überlagert sind, derart, dass die Durchgangsöffnungen (12a, 17a) miteinander kommunizieren, und miteinander an dem Erdungsabschnitt (14) durch das Befestigungsglied (19) befestigt sind, das durch die Durchgangsöffnungen hindurchgreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Erdungsabschnitt (14) eine Abschirmabdeckung (25) umfasst,  dass einer der zu überlagernden Anschlussmontierabschnitte (12, 17, 42, 47) einen Festhaltebereich (42d) umfasst, und dass der andere Anschlussmontierabschnitt zum Angriff an...
Patent DE-102004052673-B4 (DE)
Title: Verschleißarme Bremsscheibe oder Bremstrommel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/12
Filed: 2004-10-29
Granted: 2016-07-07
Abstract: Bremsscheibe oder Bremstrommel mit Reibflächen, a) wobei die Bremsscheibe (1) oder die Bremstrommel einen Grundkörper (7) aus einem Eisenguss-Werkstoff aufweist, der zumindest an einer seiner Reibflächen zum Zusammenwirken mit einem Bremsbelag ganz oder abschnittsweise mit einer metallischen Spritzbeschichtung (8) versehen ist, b) wobei die Spritzbeschichtung (8) als Flamm-, Lichtbogen- oder Plasma-Spritzbeschichtung oder Explosionsbeschichtung ausgebildet ist und aus einem härteren Metall als der Grundkörper besteht, das oxidationsresistenter und verschleißresistenter als der Grundkörper ist, c) die Spritzbeschichtung (8) mittels eines Spritzdrahtes mit einem Cr-Gehalt realisiert ist. dadurch gekennzeichnet, dass d) der Spritzdraht einen Cr-Gehalt von mehr als 20 Gew.-% aufweist; und daß e) die Spritzbeschichtung (8) mittels eines Spritzdrahtes mit einem Kohlenstoffgehalt von mindestens 0,5 Gew.-% realisiert ist.
Patent DE-102004053753-B4 (DE)
Title: Innenschwenktür für einen Omnibus
Inventor: KREIS UDO
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-11-06
Granted: 2009-03-12
Abstract: Innenschwenktür für einen
Omnibus, mit zwei Türflügeln (2),
die zwischen einer Schließstellung und
einer Offenstellung jeweils um eine Schwenkachse (3) verschwenkbar
sind, wobei zumindest einer der Türflügel (2) eine Stabilisierungseinrichtung
(8) zum Einspannen des jeweiligen Türflügels (2) parallel zur jeweiligen
Schwenkachse (3) an einem oberen Abschnitt (6) eines Türrahmens (4)
und einem Trittbrett (7) mit einer vorbestimmten und/oder einstellbaren
Spannkraft aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Stabilisierungseinrichtung (8) ein ausfahrbares Abstützelement
(10) aufweist,  – dass
das ausgefahrene Abstützelement
(10) in der Schließstellung
den jeweiligen Türflügel (2)
zwischen dem oberen Abschnitt (6) des Türrahmens (4) und dem Trittbrett (7)
einspannt,  – dass
der jeweilige Türflügel (2)
bei eingefahrenem Abstützelement
(10) frei zwischen Schließstellung
und Offenstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102004056835-B4 (DE)
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/48
Filed: 2004-11-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: In the case of a wiper blade for cleaning windscreens on vehicles, particularly motor vehicles, with at least one spray duct arranged in the wiper blade with spray orifices for applying a washing or cleaning fluid to the windscreen to be cleaned, with at least one first connection for connection of the spray duct to an external line for supply of the washing or cleaning fluid and with at least one adapter for connecting the wiper blade to a wiper arm, the at least one connection is part of a connection and distribution element provided on the adapter, which is connected by at least a second connection to a duct section of the spray duct extending away from the adapter.
Patent DE-102004061941-B4 (DE)
Inventor: SLOTTA GEORG
IPC: F01B9/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: An axially driven piston/cylinder unit comprising a cylinder, a piston being movable between first and second piston positions in the axial direction of the cylinder, a fluid bearing between the piston and the cylinder and defining a bearing surface on the piston side enclosing said piston over a part of the axial length of the piston, and a drive element mechanically-connected to the piston by means of a piston rod. The piston rod is embodied to permit and compensate for a radial offset, or an inclination between the cylinder axis and the longitudinal axis, defining the movement direction of the drive element. The piston rod is provided with a first drive-side joint section, the piston rod is also provided with a second piston-side joint section and that the second piston-side joint section is provided in the rear region of the piston, away from the piston crown.
Patent DE-102005012251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Textilfasern, z. B. Baumwolle, Chemiefasern u. dgl. mit einer Trommel
Inventor: BREUER ACHIM
IPC: D01G15/12
Filed: 2005-03-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung an einer Karde zur Verarbeitung von Textilfasern, z. B. Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., mit einer Trommel, bei der in der Vor-, Nach- und/oder Unterkardenzone der Trommelgarnitur abdeckende Elemente gegenüberliegen und bei der einem Festkardierelement mindestens ein Abdeckelement zugeordnet ist, wobei der Abstand der Trommelgarnitur zu der Garnitur des Festkardierelementes (Kardierspalt) kleiner als zu dem Abdeckelement ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens einer Garniturleiste (20a', 20b') des Festkardierelements (20; 20a, 20b) und einem - in Drehrichtung (4b) der Trommel (4) gesehen - dem Festkardierelement (20; 20a, 20b) vorgelagerten und/oder nachgelagerten Abdeckelement (24; 24a, 24b) ein Luftleitelement (25; 25a, 25b, 25c, 25d, 25e) angeordnet ist, dessen Abstand (d bis e) zur Trommelgarnitur (4a) allmählich ab- bzw. zunimmt, wobei der Abstand des dem Festkardierelement (20; 20a, 20b) zugeordneten Endes des vorgelagerten bzw. nachgelagerten Luftleitelements (25; 25a, 25b, 25c, 25d, 25e) gleich oder kleiner als der Abstand zwischen der Garnitur des Festkardierelements (20; 20a, 20b) und der Trommelgarnitur (4a) ist.
Patent DE-102005021823-B4 (DE)
Title: Speicherkarte und Verfahren zum Aktivieren eines Indikators einer Speicherkarte
Inventor: WINKLER OTTO
IPC: G11C16/32
Filed: 2005-05-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Speicherkarte,
aufweisend:  – mindestens
ein nichtflüchtiges
Speichermodul,  – eine
Schnittstelle, die dazu eingerichtet ist, Daten mit einem externen
elektronischen Gerät
auszutauschen,  – einen
an das Speichermodul und die Schnittstelle gekoppelten Controller,  – eine Stromversorgung
mit einem Langzeitenergiespeicher und  – einen Chronometer, der an
die Stromversorgung und den Controller gekoppelt ist, wodurch der
Chronometer dazu eingerichtet ist, unabhängig von einem an die Schnittstelle gekoppelten
externen elektronischen Gerät
zu arbeiten und dem Controller ein Zeitsignal zu liefern,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Controller dazu eingerichtet ist,
eine Aktion innerhalb der Speicherkarte auszuführen, wenn eine bestimmte aktuelle
Zeit gleich oder später
als ein in der Speicherkarte gespeicherter vordefinierter Zeitpunkt
liegt.
Patent DE-102005022310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Bestimmen des Spitzenausgangsdrehmoments in einem elektrisch variablen Getriebe
Inventor: HUBBARD GREGORY A
IPC: G01M99/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Ausgangsdrehmoment-Grenzwerten in einem Fahrzeug-Kraftübertragungsstrang (11), der einen Motor (14), ein elektrisch variables Getriebe (10), das wenigstens einen Elektromotor (56, 72) enthält, und einen Antriebsstrang umfasst, wobei der Motor (14) funktional mit einem Eingang (12) des elektrisch variablen Getriebes (10) gekoppelt ist, wobei der Antriebsstrang funktional mit einem Ausgang (64) des elektrisch variablen Getriebes (10) gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst:
 Bestimmen (172) eines zulässigen Elektromotordrehmoment-Betriebsraums für den wenigstens einen Elektromotor (56, 72);
 Bestimmen (174) von Eingangsdrehmoment-Grenzwerten für das Getriebe (10) innerhalb des zulässigen Elektromotordrehmoment-Betriebsraums;
 Bestimmen (176, 180) von Elektromotordrehmoment-Grenzwerten für den wenigstens einen Elektromotor (56, 72) bei den Eingangsdrehmoment-Grenzwerten; und
 Bestimmen (182) von Ausgangsdrehmoment-Grenzwerten des Getriebes (10) anhand der Eingangsdrehmoment-Grenzwerte und der Elektromotordrehmoment-Grenzwerte, wobei die bestimmten Elektromotordrehmoment-Grenzwerte bei den Eingangsdrehmoment-Grenzwerten den am wenigsten eingeschränkten Ausgangsdrehmomenten des Getriebes (10) entsprechen.
Patent DE-102005030425-B4 (DE)
Title: Elektrisches Einspritzaggregat für eine Spritzgießmaschine
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C45/54
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-06-05
Abstract: Elektrisches
Einspritzaggregat für eine
Spritzgießmaschine
umfassend  – eine
Plastifiziereinheit (10, 11) zur Erzeugung einer Materialschmelze,  – eine Kolben-Zylinder-Einspritzeinrichtung,
die mit der Plastifiziereinheit in Strömungsverbindung steht oder
bringbar ist und von dieser die Materialschmelze erhält, wobei der
Kolben (9) über
eine Antriebseinrichtung (4, 21, 22) vor- und zurückbewegbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Antriebseinrichtung
zumindest eine Doppelkurbeleinrichtung (4, 16, 18, 18') aufweist,
die zumindest eine Verbindungslasche einer ersten Art (18) und zumindest
eine Verbindungslasche (18') einer zweiten Art aufweist, wobei die
Verbindungslasche erster Art (18) eine mittelbare oder unmittelbare
Verbindung zwischen dem Kurbelantrieb (4) und dem Kolben (9) und
die Verbindungslasche zweiter Art (18') die Verbindung zwischen
dem Kurbelantrieb (4) und einer Abstützeinrichtung (2) herstellt
und die Doppelkurbeleinrichtung (4) hin- und herbeweglich ausgestaltet
ist, und dass die Doppelkurbeleinrichtung (4) mit zumindest einem Elektromotor
(21, 22) drehfest verbunden ist, mit dem sie antreibbar ist.
Patent DE-102005051966-B4 (DE)
Title: Selbstverbindendes Bühnenpodest sowie Bühne und abgestufte Bühne
Inventor: GREIFENBERG MICHAEL
IPC: E04H3/24
Filed: 2005-10-29
Granted: 2011-01-20
Abstract: Selbstverbindendes Bühnenpodest mit einem aus Rahmenprofilen zusammengesetzten Rahmen, wobei der Rahmen aus zwei unterschiedlich ausgebildeten Rahmenprofilen, den aufnehmenden und den aufliegenden, zusammengesetzt ist, einer lastaufnehmenden Plattform, die sich auf den Rahmenprofilen abstützt und von diesen eingefasst und mit ihnen verbunden ist, sowie wenigstens einem Fußelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme- (2) und das Auflageprofil (3) so ausgebildet sind, dass sie aufeinanderfassende schiefe Ebenen (8) aufweisen, wodurch beim Zusammenfügen von mehreren Podesten durch Einhängen der Auflageprofile des angefügten Podests (1) in die jeweiligen Aufnahmeprofile der benachbarten Podeste (1) diese ineinandergleiten und so eine formschlüssige Verbindung zwischen den zusammengefügten Bühnenpodesten entsteht.
Patent DE-102006010393-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben deformationsgefährdeter, frisch extrudierter Ziehkörper
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: B29C48/355
Filed: 2006-03-03
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung, die einen Extruder (18) mit einem Mundstück (16) und mindestens eine Ziehkörpertrageinrichtung (20) zum Abnehmen und Entfernen deformationsgefährdeter, frisch horizontal extrudierter Ziehkörper (10) vom Mundstück (16) des Extruders (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehkörpertrageinrichtung (20) einen formstabilen Grundkörper (22) mit einem nach oben offenen U-förmigen Querschnittsprofil einer Längenabmessung (L1) sowie ein im Grundkörper (22) hängend angebrachtes, flexibles Lagerflächenelement (24) zum Einlegen des frisch extrudierten Ziehkörpers (10) in Längsrichtung des Grundkörpers (22) aufweist.
Patent DE-102006013541-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: DECK PHILIPP
IPC: B60S1/34
Filed: 2006-03-24
Granted: 2011-05-05
Abstract: Scheibenwischeranlage für Kraftfahrzeuge mit einer Frontklappe und einer Einrichtung, durch welche die Wischerwelle der Scheibenwischeranlage bei einer aufprallbedingten Kraftbeaufschlagung in eine versenkte Schutzposition verschoben wird, wobei im Bereich der Wischerwelle eine Auslöseeinrichtung angeordnet ist, welche bei einer Absenkung des rückwärtigen Endbereichs der Frontklappe die axiale Fixierung der Wischerwelle aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Frontklappe (5) und der Wischerwelle (11) ein Betätigungselement vorgesehen ist, welches die Absenkbewegung der Frontklappe (5) auf die Auslöseeinrichtung überträgt.