baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103327-U1 (DE)
Title: Mehrfachsicherung
IPC: H01H85/143
Filed: 2014-07-18
Abstract: Mehrfachsicherung (2) für den Kraftfahrzeugbereich umfassend mehrere Sicherungseinheiten (12, 24), wobei die Sicherungseinheiten (12, 24) über ein Verteilerblech (6) mit einem gemeinsamen Versorgungsanschluss (16) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerblech (6) mehrere Steckpins (8) aufweist und dass das Verteilerblech (6) an einer Leiterplatine (4) befestigt ist, indem die Steckpins (8) in der Leiterplatine (4) eingesteckt sind.
Patent DE-202014103933-U1 (DE)
Title: Eine verbesserte Stoßstange für Automobile
IPC: B60R19/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine verbesserte Stoßstange für Automobile mit einem Querbalken (1), wobei an beiden Enden des Querbalkens (1) jeweils eine Absorbierungsbox (2) mit stark wirkendem Klebestoff fest angeklebt ist, wobei auf der dem Querbalken (1) abgewandten Seite jede der Absorbierungsboxen (2) mit einem Verbindungsbogen (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbogen (3) in seiner Mitte eine Biegung (301) aufweist, wobei der Rücken der Biegung (301) mit der Absorbierungsbox (2) in flächenmäßigem Kontakt steht, ferner am Boden der Biegung (301) eine Befestigungsschraube (302) vorgesehen ist, die durch die Biegung (301) führt und diese mit der Absorbierungsbox (2) fest miteinander schraubt. Des Weiteren weist der Querbalken (1) eine leicht krumme Bogenform auf, wobei die konvexe Seite der Bogenform die Seite des Querbalkens (1) ist, die den Absorbierungsboxen (2) abgewandt ist. Der Querbalken (1) weist ferner einen hohlen Innenraum auf, in dem zwei parallel zur Längsachse angeordnete Absorbierungslöcher (101) enthalten sind. Die Absorbierungslöcher (101) sind im Querschnitt dreieckig ausgeführt. Zwischen den zwei Verbindungsbögen (3) ist eine länglich schmale Verbindungsplatte (4) angeordnet, wobei die Verbindungsplatte (4) mit jedem Verbindungsbogen (3) jeweils über mindestens zwei Verbindungsschrauben (401) verbunden ist. Auf der dem Querbalken (1) zugewandten Seite der Verbindungsplatte (4) sind mindestens zwei Pufferschwämme (402) angeordnet.
Patent DE-202015002966-U1 (DE)
Title: Dichtung im Kraftnebenschluss als Clips-Set
IPC: F16J15/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Dichtung im Kraftnebenschluss als Clips-Set dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung beliebig viele Halbzeuge (A, B – 1, 3, 4) besitzen kann.
Patent DE-202015007155-U1 (DE)
Title: Schiebetür mit mindestens einem Türflügel
IPC: E06B5/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Schiebetür mit mindestens einem Türflügel (1), mit mindestens einer Rahmenkonstruktion, mit mindestens zwei flächig ausgebildeten Glaskörpern (2, 11) und mit mindestens einem Führungssystem (3) zum seitlichen Verschieben mindestens eines Türflügels, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Glaskörper (2) als ein Abdeckglaskörper ausgebildet ist, dass mindestens ein Glaskörper (11) als ein Schutzglaskörper ausgebildet ist, dass mindestens ein Abdeckglaskörper (2) eine größere Fläche als ein Schutzglaskörper (11) aufweist, dass zwischen dem Abdeckglaskörper (2) und dem Schutzglaskörper (11) mindestens ein Abstandselement (12) angeordnet ist, dass zwischen dem Schutzglaskörper (11), dem Abdeckglaskörper (2) und dem Abstandselement (12) mindestens eine Nut (20) ausgebildet ist, dass die Schiebetür mindestens ein Rückhalteelement (22) aufweist, und dass mindestens ein Rückhalteelement (22) zumindest abschnittsweise in die Nut (26) einfügbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015100716-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit für Spielekonsolen mit einem metallaufweisenden Betätigungsmittel
IPC: G05G1/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Bedieneinheit (100) zur Bedienung einer Spielekonsole durch eine Person, wobei die Bedieneinheit (100) ein im Wesentlichen länglich ausgebildetes erstes Betätigungsmittel (11a) aufweist, welches im Bereich eines ersten Endes (12) des ersten Betätigungsmittels (11a) an einer Außenfläche (14) der Bedieneinheit (100) befestigt ist, und wobei ein dem ersten Ende (12) gegenüberliegendes zweites Ende (13) des ersten Betätigungsmittels (11a) als freies Ende ausgebildet ist, derart, dass sich vom ersten Ende (12) hin zum zweiten Ende (13) ein hebelartiger Abschnitt erstreckt, welcher zur Betätigung einer Funktion der Spielekonsole gegen ein an der Außenfläche (14) der Bedieneinheit (100) angeordnetes Bedienelement (10; 10a, 10b, 10c, 10d) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungsmittel (11a) Metall aufweist oder aus Metall besteht.
Patent DE-202015102397-U1 (DE)
Title: 2- Takt- Brennkraftmaschine mit verbessertem Spülverhalten
IPC: F02B25/20
Filed: 2015-05-11
Abstract: Brennkraftmaschine (100) mit einem Kurbelraum (10) und mit einem Zylinder (11), wobei im Zylinder (11) ein Kolben (12) hubbeweglich geführt ist, der einen Brennraum (13) beweglich begrenzt, und wobei im Zylinder (11) wenigstens ein Überströmkanal (14) eingebracht ist, der sich zwischen dem Kurbelraum (10) und dem Brennraum (13) erstreckt und durch den Zündgemisch (Z) vom Kurbelraum (10) in den Brennraum (13) überströmbar ist und der in einem oberen Mündungsbereich (15) in den Brennraum (13) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Speicherkammer (16) vorgesehen ist, die mit dem oberen Mündungsbereich (15) verbunden ist und in der aus dem Brennraum (13) in den Mündungsbereich (15) einströmendes Abgas (A) zwischenspeicherbar ist.
Patent DE-202016000733-U1 (DE)
Title: Montageelement einer Kühleinheit
IPC: H01L23/40
Filed: 2016-02-02
Abstract: Montageelement eine Kühleinheit, das durch ein Schraubelement (3) mit der Kühleinheit (2) verbunden wird, umfassend einen Hauptkörper (11), der einen ersten Teil (11a) und einen zweiten Teil (11b) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei sich der erste und zweite Teil (11a, 11b) an den beiden Enden des Hauptkörpers befinden, wobei der Hauptkörper (11) in der Axialrichtung einen durchgehenden Hohlraum (16) bildet, der sich durch den ersten und zweiten Teil (11a, 11b) erstreckt, einen Sperrteil (12), der ringförmig an der Umfangsseite des ersten oder zweiten Teils (11a, 11b) gebildet ist, einen ersten inneren Begrenzungsteil (13), der durch mehrere Begrenzungsvorsprünge (131) gebildet ist, die sich von der Innenwand des Hohlraums (16) radial nach innen erstrecken, wobei der erste innere Begrenzungsteil (13) dem Sperrteil (12) gegenüberliegt, und einen ersten äußeren Begrenzungsteil (15), der am dem Sperrteil (12) abgewandten Ende des Hauptkörpers (11) gebildet ist und sich von der Außenseite des Endes des ersten Teils (11a) nach außen erstreckt.
Patent DE-202016006427-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät (Wearable) zur Überwachung von Vitalfunktionen und Absetzung von Notrufen
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Tragbares Gerät (Wearable) zur Messung und Überwachung von Vitalfunktionen (Puls, Sauerstoffsättigung und Körpertemperatur) des Trägers, das die Möglichkeit zur Programmierung von Alarmgrenzen (Ober- und Untergrenze) aufweist, bei deren über-/unterschreiten ein (stummer) Alarm ausgelöst wird und eine (Rettungs-)Leitstelle alarmiert werden kann, welche das GPS-Signal des Trägers übermittelt bekommt, der den Alarm aber auch manuell auslösen kann, dadurch gekennzeichnet, dass 1) Alarmgrenzen einstellbar, eine 2) Ortung mittels GPS und ein 3) manuelles Auslösen des Alarms durch gleichzeitiges Drücken zweier Tasten seitens des Trägers möglich sind, welcher 4) einer integrierten Leitstelle o. a. (Rescue Coordination Center, kurz RCC) bei Auslösung mitsamt GPS-Daten übermittelt wird.
Patent DE-202016008488-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Einrichtungsgegenstand
IPC: A62C8/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Brandschutz-Einrichtungsgegenstand zum Umschließen einer in einer Schutzhülle gehaltenen Feuerlöschdecke (200), wobei der Brandschutz-Einrichtungsgegenstand einen Kasten (100) aufweist, der einen ersten Träger (121) aufweist, der zum Aufhängen der Feuerlöschdecke (200) an ihrer Schutzhülle eingerichtet ist und wobei im unteren Teil des Kastens (100) eine Öffnung vorhanden ist, aus der die Feuerlöschdecke (200) durch Ziehen an den Bändern (201) der Feuerlöschdecke (200) entnehmbar ist, wobei der Kasten (100) so angeordnet ist, dass er die Feuerlöschdecke (200) derart umschließt, dass die Feuerlöschdecke (200) dazu ausgelegt ist, ohne ein Öffnen des Kastens (100) ausgebreitet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Kasten (100) einen zweiten Träger (122) umfasst, der so angeordnet ist, dass er einen Feuerlöscher (300) derart trägt, dass der Feuerlöscher (300) aus dem Brandschutz-Einrichtungsgegenstand gehoben werden kann und dadurch, dass- in dem oberen Teil des Kastens (100) eine Öffnung vorhanden ist, aus welcher der von dem Kasten (100) umschlossene Feuerlöscher (300) ausgeworfen werden kann, sodass der Kasten (100) dazu ausgelegt ist, den Feuerlöscher (300) derart zu umschließen, dass der Feuerlöscher (300) ohne Öffnen des Kastens (100) in Betrieb genommen werden kann.
Patent DE-202016009058-U1 (DE)
Title: Kompatibles Solut oder Solutgemisch zur Verwendung bei der Prävention oder Behandlung von Krankheiten mit Barrieredefekten in Epithelgeweben
IPC: A61P37/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend mindestens ein kompatibles Solut ausgewählt aus Verbindungen aus S-Ectoin, R-Ectoin, (S,S)-Hydroxyectoin, (S,R)-Hydroxyectoin, (R,S)-Hydroxyectoin und/oder (R,R)-Hydroxyectoin oder enthaltend ein Solutgemisch aus mindestens zwei der vorgenannten Verbindungen zur Verwendung bei der Prävention oder Behandlung von Krankheiten des Auges, welche mindestens einen Barrieredefekt der äußeren Epithelgewebe des Auges mit einer gestörten und verminderten selektiven Permeabilitätsbarriere aufweist, welcher durch mindestens eine biobasierte Noxe verursacht wird.
Patent DE-202016106688-U1 (DE)
Title: Abwärts- und stromstabilisierender Freilaufstromrichter auf sekundärer Seite
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Abwärts- und stromstabilisierender Freilaufstromrichter auf sekundärer Seite, der mit einer zweistufigen isolierten Schaltungsstruktur funktioniert und mit dem ein Energiespar-LED-Modul angetrieben wird, um den Effekt eines strobefreien Ausgangs zu erzielen und den Beleuchtungseffekt des LED-Moduls zu verbessern, umfassend:  ein Eingangsmodul (30), das elektrisch mit einer externen Stromquelle verbunden ist und mit dem ein Eingangsstrom ausgegeben wird;  ein Wandlermodul (31), das mit einer Freilaufschaltungsstruktur funktioniert und eine Primärspule, Reglerspule, einen Regler (310), einen Eisenkern und eine Sekundärspule umfasst, wobei die Primärspule und die Reglerspule auf einer Primärseite des Eisenkerns und die Sekundärspule auf einer Sekundärseite des Eisenkerns installiert sind, während der Regler (310) elektrisch mit der Primärspule und der Reglerspule verbunden ist, wobei die Primärspule elektrisch mit dem Eingangsmodul (30) verbunden ist, wobei mit der Sekundärspule durch die magnetische Induktion des Eisenkerns nach dem Empfang des Eingangsstroms eine Ausgangsspannung bildet, während mit der Reglerspule durch die magnetische Induktion des Eisenkerns ein Reglersignal bildet, wobei dieses Reglersignal dem Regler zugesendet wird, um den Arbeitszyklus der Primärspule zu regeln, und  wobei ein Ausgangsmodul (32), das mit einer Abwärtsschaltungsstruktur funktioniert und einen Stromstabilisator umfasst, wobei das Ausgangsmodul (32) elektrisch mit der Sekundärspule und dem LED-Modul (4) verbunden ist, während mit der Ausgangsspannung ein Ausgangsstrom umgewandelt und gebildet wird, der mit dem LED-Modul (4) auszugeben ist, wobei mit dem Stromstabilisator der Arbeitszyklus der Ausgangsspannung des gemessenen Ausgangsstroms nach dem Belastungseffekt des LED-Moduls (4) geregelt wird, um die Gesamtleistung des Ausgangsstroms konstant zu halten und die Amplitude der Welligkeit des Ausgangsstroms zu reduzieren.
Patent DE-202016107260-U1 (DE)
Title: Deckelsicherung für ein Transmittergehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Deckelsicherung für ein Transmittergehäuse (1) eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik, wobei das Transmittergehäuse (1) durch einen aufgeschraubten Deckel (2) verschlossen ist, umfassend: einen Sicherungsstift (3) mit einer an einem ersten Endbereich (EB1) des Sicherungsstift (3) angeordneten Schraube (31); eine in den Deckel (2) integrierte Führung (21), die dazu ausgestaltet ist, den Sicherungsstift (3) aufzunehmen; und eine Nut (4), die einen kreisförmigen Abschnitt umfasst und die in einen dem Deckel (2) zugewandten Bereich des Transmittergehäuses (1) eingebracht ist; wobei der Sicherungsstift (3) von einer dem Transmittergehäuse (1) abgewandten Stirnseite des Deckels (2) her derart in der Führung (21) befestigbar ist, dass im befestigten Zustand ein dem ersten Endbereich (EB1) gegenüberliegender zweiter Endbereich (EB2) des Sicherungsstiftes (3) in die Nut (4) hineinragt, wodurch eine Verdrehung des auf das Transmittergehäuse (1) aufgeschraubten Deckels (2) gegenüber dem Transmittergehäuse (1) einschränkt ist.
Patent DE-202017000159-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten bei Fischen
IPC: A01K61/13
Filed: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Lachsläusen und anderen Ektoparasiten bei Fischen in Aquakulturen, in denen die Fische gezüchtet und gemästet werden, und wobei die Fische außerhalb des Wassers beim Transport durch Transportrinnen (4) geimpft und/oder sortiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrinnen (4) jeweils mit einer UV-Bestrahlungseinrichtung (5) versehen sind, die die Fische beim Transport durch die Transportrinnen (4) passieren und wo sie mit UV-Strahlung bestrahlt werden.
Patent DE-202017103665-U1 (DE)
Title: Hose
IPC: A41D27/20
Filed: 2017-06-21
Abstract: Hose (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei optische Erkennungsmittel (5) aufweist, welche als textile Flächengebilde ausgebildet sind, die jeweils an der rechten und linken Seite der Hose (1) und im Bereich zwischen Hosenbund (2) und dem oberen Anfang des Hosenbeins (3) befestigt sind.
Patent DE-202017107428-U1 (DE)
Title: Hohlkammerprofil, insbesondere Fenster- oder Türprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Hohlkammerprofil (1), insbesondere Fenster- oder Türprofil, aus thermoplastischem Kunststoff mit einer wetterseitigen Außenwand (2) und einer raumseitigen Außenwand (3) und wenigstens einer an die Wetterseite (2) angrenzenden Hohlkammer (4, 5), wobei die wetterseitige Außenwand (2) einen ersten thermoplastischen Kunststoff A umfasst und mindestens eine andere Wandung (6, 6', 6'') des Hohlkammerprofils (1) einem zweiten thermoplastischen Kunststoff B umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite thermoplastische Kunststoff B faserverstärktes, nachchloriertes PVC (PVC-C) umfasst.
Patent DE-202018006418-U1 (DE)
Title: Ventilsackabfüllvorrichtung
IPC: B65D30/24
Filed: 2018-06-15
Abstract: Ventilsackabfüllvorrichtung, insbesondere Ventilsackvakuumabfüllvorrichtung für pulverförmiges Füllgut, mit einem Füllstutzen (2), der zum Einführen in einen Ventilschlauch (4) eines abzufüllenden Ventilsackes (3) vorgesehen ist, mit Dichtmitteln (16) zum Abdichten des Füllstutzens (2) gegenüber dem umgebenden Ventilschlauch (4), dadurch gekennzeichnet, dass weitere Dichtmittel vorgesehen sind, welche einen zwischen Ventilschlauch (4) und Ventilsack (3) gebildeten Freiraum (26) verschließen.
Patent DE-202018006750-U1 (DE)
Title: Prozessorientiertes Verspannen eines Membranpakets
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Membranpaket für eine Membranpumpe, umfassend mindestens ein Membranhalteelement mit einem ersten Verbindungsabschnitt, eine Membran mit mindestens einer Membranlage, und ein Klemmelement mit einem zweiten Verbindungsabschnitt, wobei die Membran abschnittsweise zwischen den Verbindungsabschnitten von Membranhalteelement und Klemmelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus dem Membranhalteelement auskragendes Führungselement umfasst ist, und das Klemmelement mit dem Führungselement des Membranhalteelements mittels eines Befestigungsmittels gewindelos verbunden ist, wobei die Membran mit einer Spannkraft X zwischen den Verbindungsabschnitten verspannt ist, und wobei die Spannkraft X nicht durch das Befestigungsmittel eingestellt ist.
Patent DE-202018102280-U1 (DE)
Title: Lager einer Nabeneinheit
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-04-24
Abstract: Lager einer Nabeneinheit, umfassend:ein Außenelement mit: einem stationären Zylinderabschnitt; einem stationären Flansch, der sich von einer Außenumfangsfläche des stationären Zylinderabschnitts radial nach außen erstreckt und mit einer Aufhängung verbunden und daran angebracht ist; und doppelreihigen Außenringlaufbahnen, die in einer Innenumfangsfläche des stationären Zylinderabschnitts bereitgestellt sind und in denen ein Laufbahndurchmesser einer Außenringtaufbahn einer axial außenliegenden Reihe der doppelreihigen Außenringlaufbahnen größer ist als ein Laufbahndurchmesser einer Außenringlaufbahn einer axial innenliegenden Reihe der doppelreihigen Außenringlaufbahnen;ein Innenelement, das doppelreihige Innenringlaufbahnen in einer Außenumfangsfläche umfasst; undeine Mehrzahl von Wälzelementen, die zwischen den doppelreihigen Außenringlaufbahnen und den doppelreihigen Innenringlautbahnen angeordnet sind, wobei:wenigstens ein Teil eines axialen Bereichs des stationären Zylinderabschnitts, der an einer axial außenliegenden Seite des stationären Flansches angeordnet ist, einen Abschnitt mit großem Durchmesser bildet, der einen gegenüber einer radial inneren Vertiefung einer axial außenliegenden Oberfläche des stationären Flansches größeren Außendurchmesser aufweist, eine axial innenliegende Kante des Abschnitts mit großem Durchmesser an einer axial innenliegenden Seite des radial äußersten Abschnitts der Außenringlaufbahn der axial außenliegenden Reihe angeordnet ist, und eine axial außenliegende Kante des Abschnitt mit großem Durchmesser an einer axial außenliegenden Seite der Außenringlaufbahn der axial außenliegenden Reihe angeordnet ist; undeine Verschlussringnut, die radial nach innen vertieft ist, in einer Umfangsrichtung in einer Außenumfangsfläche eines Abschnitts des Abschnitts mit großem Durchmesser bereitgestellt ist, der an einer axial außenliegenden Seite der Außenringlaufbahn der axial außenliegenden Reihe angeordnet ist.
Patent DE-202018103123-U1 (DE)
Title: Filterpressenplatte
IPC: B01D25/164
Filed: 2018-06-04
Abstract: Filterpressenplatte (1; 1'; 1""), die dafür ausgebildet ist, im Gebrauch zwischen benachbarte Platten eines Plattenpakets, das zusammen mit den Platten eine stromaufwärtige Filterkammer und eine stromabwärtige Filterkammer definiert, eingefügt zu werden; wobei die Platte (1; 1'; 1"") umfasst:• eine feste Trennwand (3; 3"'; 3""), die im Gebrauch die stromaufwärtige Filterkammer von der stromabwärtigen Filterkammer trennt, wobei die Trennwand (3; 3"'; 3"") eine erste Seite (3a), die im Gebrauch der stromaufwärtigen Filterkammer zugewandt ist, und eine zweite Seite (3b) aufweist, die der ersten gegenüberliegt und im Gebrauch der stromabwärtigen Filterkammer zugewandt ist;• einen Rahmen (4; 4'), der peripher zu der Trennwand (3; 3"'; 3"") angeordnet ist und bezüglich mindestens einer der ersten (3a) und zweiten (3b) Seiten der Trennwand (3; 3"'; 3"') vorsteht, wobei der Rahmen (4; 4") ausgebildet ist, um im Gebrauch mit den benachbarten Platten des Plattenpakets in Kontakt zu treten;dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (3; 3"'; 3"') aus einem anderen Material als das des Rahmens (4; 4') besteht, insbesondere aus einem Verbundmaterial, das eine elastomere Matrix und mindestens ein Verstärkungsmaterial umfasst.
Patent DE-202018103292-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur lösbaren Verbindung einer Harnischschnur mit einer Hebelitze einer Dreherbindungsvorrichtung
IPC: D03C7/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Klemmvorrichtung (20) zur lösbaren Verbindung einer Harnischschnur (10) mit einer Hebelitze (3, 5) einer Dreherbindungsvorrichtung (1), wobei die lösbare Verbindung als Klemmverbindung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (20) einen Klemmkeil (24) sowie eine am Ende der Hebelitze (3, 5) angeordnete Keilaufnahmeeinrichtung (22) aufweist, wobei die Keilaufnahmeeinrichtung (22) den Klemmkeil (24) in Längsrichtung der Hebelitze (5, 7) verschieblich aufnimmt, wobei die Harnischschnur (10) zwischen Keilaufnahmeeinrichtung (22) und Klemmkeil (24) klemmend erfassbar ist, wobei Mittel zur Festlegung des Klemmkeils (24) in der Klemmaufnahmeeinrichtung (22) vorgesehen sind.
Patent DE-202019002307-U1 (DE)
Title: Kinderspielzeug Treterntemaschine zum draufsetzen und fahren
IPC: B62K9/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Kinderspielzeug zum draufsetzen und fahren dadurch gekennzeichnet, dass es Sitz (1) Lenkrad (2) u. Tretpedale (3) aufweist.
Patent DE-202019002439-U1 (DE)
Title: Ein Bildtresor
IPC: A47G1/06
Filed: 2019-06-05
Abstract: Bildtresor dadurch gekennzeichnet das Bilderrahmen 3 mit Rückseite 1 und Aufhängung 8 in Einem sind
Patent DE-202019003240-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Standfläche für Leitern, Leitersprossen und dergleichen
IPC: E06C7/16
Filed: 2019-08-02
Abstract: Aufsteckbare Standfläche für Leitern, Leitersprossen und dergl. mit einer die Leitersprossen mindestens teilweise umfassenden Aufstecköffnung, die auf Sprossen aufsteckbar und von diesen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (1) mit einer etwa rechtwinkeligen Abkantung (2) zur ersten Abstützung gegen die Sprosse (3) versehen ist und eine zweite Abstützfläche (4) aufweist, die parallel zu der Abkantung (2) verläuft und diese Abkantung und Abstützfläche ortsfest zueinander einstellbar und arretierbar sind.
Patent DE-202019100477-U1 (DE)
Title: Verkürzungselement
IPC: F16G15/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Verkürzungselement 1 vorzugsweise zum Verkürzen von Rundgliederketten bestehend aus einem Kopfteil 2 mit einem Anschlussteil, das z.B. als Lasche 13, Gabel 15 oder dgl. ausgebildet sein kann und einem unterhalb des Anschlussteiles angeformten Verkürzungshaken 5 zum Verkürzen des unteren Kettenstranges 17 dessen Endglied 8 mittels eines Haltebolzens unverlierbar mit dem Bauteil verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Kopfteil 2 unterhalb des Anschlussteiles auf gleicher senkrechter parallel zum Verkürzungshaken 5 verlaufender Achse eine Gabel 6 vorgesehen ist, in der das Endglied 8 des unteren Kettenstranges 17 mittels verriegelbarem Haltebolzen 7 befestigt werden kann.
Patent DE-202019102498-U1 (DE)
Title: Haushalts-Dampfbehandlungsgerät
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Haushalts-Dampfbehandlungsgerät (1),
 - aufweisend einen mit einer Tür verschließbaren Behandlungsraum (12), eine Verdampfungseinrichtung (11) zum Erzeugen von Dampf und eine ausfahrbare Schublade (2; 13; 17), die einen nutzerseitig füllbaren Wassertank (3) aufweist, wobei
 - die Schublade (2; 13; 17) einen daran verschwenkbar befestigten Deckel (7; 22) aufweist, der im geöffneten Zustand eine Einfüllöffnung zur Einfüllung von Wasser in den Wassertank (3) freigibt.
Patent DE-202019102839-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Verschattung von Getränkebehältern sowie Anordnung zum Verschatten eines Getränkebehälters mit besagter Vorrichtung
IPC: A45B23/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Vorrichtung (2; 2a; 2b; 2c) zur Verschattung von Getränkebehältern (1) aufweisend ein erstes Element (3), welches mit einem zweiten Element (4) gelenkig verbunden ist, wobei die Vorrichtung (2; 2a; 2b; 2c) derart anordenbar ist, dass das erste Element (3) zur seitlichen Verschattung des Getränkebehälters (1) dient und dass das zweite Element (4) im Wesentlichen zur oberen Abdeckung des Getränkebehälters (1) dient.