baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101593-U1 (DE)
Title: Verschluss mit einer auswechselbaren Zunge
IPC: E05C3/04
Filed: 2014-04-04
Abstract: Verschluss (1) für eine Tür (2) oder Klappe mit einer einen Durchbruch (3) in der Tür (2) oder Klappe durchgreifenden und an der Tür (2) oder Klappe festgelegten Betätigung (4) und einem eine Zunge (5) haltenden Zungengehäuse (6), welches türinnenseitig angeordnet ist und mittels der Betätigung (4) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zungengehäuse (6) so ausgebildet und geformt ist, dass die Zunge (5) ausschließlich mittels Formschluss mit dem Zungengehäuse (6) ohne ein zusätzliches Befestigungselement auswechselbar verbunden ist.
Patent DE-202015000011-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Deckenhalter für Pferdedecken
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-01-05
Abstract: Sicherheits-Deckenhalter für Pferdedecken, dadurch gekennzeichnet, dass ein waagerechtes Deckenhalterrohr (4) über zwei Auslegerarmpaare (jeweils 2 und 3) und Wandkonsolen (1) an einer Wand oder Boxentür (7) eines Pferdestalls montiert ist und zur Aufnahme einer Pferdedecke dient.
Patent DE-202015000741-U1 (DE)
Title: Messer für eine Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B33/10
Filed: 2015-02-02
Abstract: Messer (1) für eine Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Schaufelmesser, aufweisend: – einen tellerförmigen Fuß (3) mit einer umlaufenden Schneidkante (5); – einen Schenkel (13), welcher sich von einer Fußoberseite (15) weg erstreckt.
Patent DE-202015000998-U1 (DE)
Title: Babytragetuch mit Verbindungssystemen und Schulterträger
IPC: A47D13/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Babytragetuch (21) mit Verbindungssystemen (15) und Schulterträger (24/1 oder 24/2), welches aus einem rechteckigen, einteiligen Tuchstoff, dessen Ecken auf einer der schmalen Seiten in zwei kurze Verbindungsenden (5) zugeschnitten sind und das auf der anderen Schmalseite in zwei sich zu ihrem Ende hin verjüngende lange Träger (6) zugeschnittenen ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der zwei Verbindungssysteme (15) aus 4 hochbelastbaren Ringen (16), von denen jeweils 2 aufeinander- und sich gegenüberliegend (16a und 16b) mit reißfestem Material verbunden und jeweils zu ca. 180 Grad zueinander Spiel habend damit ummantelt sind, besteht und dass die Verbindungssysteme (15) jeweils einen langen Träger (6) und ein kurzen Verbindungsende (5) des Babytragetuchs (21) verbinden und der Schulterträger auf der freien Schulter liegend am angelegten Babytragetuch (21) am oberen Saum (7) befestigt werden kann.
Patent DE-202015002163-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühne
IPC: B66F11/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Arbeitsbühne (1), insbesondere zur Verwendung in einer Fahrzeugbau-Fertigungsstraße, mit einer Hubeinheit (4) und einer mittels der Hubeinheit (4) höhenverstellbaren, begehbaren Arbeitsplattform (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbühne (1) mobil ausgebildet ist, so dass sie in einem definierten Arbeitsabstand zu und zusammen mit einem Werkobjekt (5) entlang einer Arbeitsstrecke (2) in einer Transportrichtung (6) beweglich ist und dass die Arbeitsplattform (3) in längsseitiger Ausdehnung an die Länge oder die Ausdehnung einer Seite eines Werkobjekts (5) anpassbar ist.
Patent DE-202015002287-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachfüllen von Wasser in Behälter
IPC: A01G27/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Nachfüllen von Wasser in Behälter bei zu niedrigem Wasserstand, mit einem Vorratsbehälter (3) für nachzufüllendes Wasser, mit folgenden Merkmalen: Der Vorratsbehälter (3) ist oberhalb des in dem Behälter (1) gewünschten Wasserstands (2) angeordnet und allseitig abgeschlossen; Der Vorratsbehälter (3) weist eine vom Boden ausgehende und zum Behälter (1) führende Verbindungsleitung (5) auf, die mit ihrem offenen Ende in dem Behälter in Höhe des gewünschten Wasserstands (2) endet.
Patent DE-202015003290-U1 (DE)
Title: Unterdruck-geheberte mobile modulare Laufwasserkraftanlage
IPC: F03B13/06
Filed: 2015-05-05
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung von Laufwasserkraftanlagen (1, 2), die keine lokalen Veränderungen oder Eingriffe erfordern und in der Lage sind, Höhenunterschiede in Gewässern (E1, E2) energietechnisch zu nutzen und dabei selbsttätig das Arbeitmedium (W) über Stauwerke (B) oder andere Hindernisse hinwegzuheben und ihm die Lageenergie (E1) zu entziehen, dadurch gekennzeichnet, daß am obersten Systempunkt eine Unterdruckkammer (D) zunächst das Arbeitsmedium (W) des oberen Niveaus (E1) auf diesen Systempunkt hochsaugt, um danach nach Überwindung lokaler Hindernisse das Medium über einen Generator (T) auf das tiefere Niveau (U) entlässt, um so die kinetische Energie (F) aus der Lageenergie (E1) zu nutzen.
Patent DE-202015003406-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Kot
IPC: B65D33/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Behältnis (10) zur Aufnahme von Kot (23), insbesondere von Hundekot (23) mit einem einen Aufnahmeraum (17) aufweisenden Aufnahmeteil (11), mit mindestens einer Öffnung (18) und einer sich an die Öffnung (18) anschließenden Lasche (12), welche die Öffnung (18) zumindest teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (12) mindestens ein Einschnitt (14) aufweist durch den ein Schiebemittel (25) führbar ist, wobei die Lasche (12) mittels dem Schiebemittel (25) durch die Öffnung (18) in den Aufnahmeraum (17) des Aufnahmeteils (11) schiebbar ist.
Patent DE-202015003446-U1 (DE)
Title: Blitzwarnvorrichtung
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Blitzwarnvorrichtung, insbesondere zum Schutz von Personen vor Blitzschlag, mit einer Stele (10), einer mit der Stele (10) verbundenen Befestigungsvorrichtung (14) zur Befestigung der Stele an einer ortsfesten Struktur, einem Empfänger (18) zum Empfangen einer Blitzwarnung, einer mit dem Empfänger (18) kommunizierenden Steuerungseinrichtung (16, 28) und einer mit der Steuerungseinrichtung (16, 28) verbundenen Warnvorrichtung (12, 30, 32) zur Abgabe eines Warnsignals in Abhängigkeit von der empfangenen Blitzwarnung, wobei die Warnvorrichtung (12, 30, 32) an der Stele (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015006539-U1 (DE)
Title: Volumenvariable Thermoverpackung
IPC: B65D81/38
Filed: 2015-09-16
Abstract: Volumenvariable Thermoverpackung, bestehend aus mehreren Flächenelementen, diese umfassend Seitenteile (1) sowie Boden- und Deckelteil (2; 3), welche zu einem räumlichen Gebilde fügbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (1) an ihren, im Montagezustand zueinander weisenden Schmalseiten (1.1) eine zahnförmig gestufte Schrägfläche (1,2) aufweisen, die derart komplementär ausgeführt ist, dass benachbarte Seitenteile (1) in Formschluss gelangen.
Patent DE-202015007062-U1 (DE)
Title: Kombinierter Hände-Desinfektor und -Trockner
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-10-09
Abstract: Integration einer Hände Desinfektionseinheit in einen Händetrockner dadurch gekennzeichnet, dass beide Funktionen in einem Gehäuse untergebracht sind
Patent DE-202015008895-U1 (DE)
Title: Nanostrukturierte Betonoberfläche
IPC: E04C2/04
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die nanostrukturierte Betonoberfläche ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betonoberfläche aus Beton besteht und eine Nanostrukturierung aufweist.
Patent DE-202016003783-U1 (DE)
Title: Drehzahlanzeigesystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-06-16
Abstract: Drehzahlanzeigesystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Drehzahlsensor (1), der an einem Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs zum Messen der Drehzahl einer Welle (3) des Antriebsstrangs (2) angeordnet ist, einem Anzeigeinstrument (8) und einer Auswertungseinheit (6), die das Anzeigeinstrument (6) anhand eines Messwerts (n) des Drehzahlsensors (1) ansteuert, wobei die Auswertungseinheit (6) mit einem Anforderungssensor (13) zum Erfassen einer Drehmomentanforderung verbunden und eingerichtet ist, in einem ersten Betriebsmodus einen auf dem Anzeigeinstrument (8) anzuzeigenden Drehzahlwert (n') anhand der vom Drehzahlsensor (1) gemessenen Drehzahl (n) und einer anhand einer vom Anforderungssensor (13) erfassten Drehmomentanforderung abgeschätzten Drehzahländerung zu prognostizieren.
Patent DE-202016004409-U1 (DE)
Title: 3-teiliges Kaleidoskop-Ensemble zum irreversiblen Zusammenstecken mit drehbar gelagerter Ring-Schnapp-Kupplung
IPC: G02B27/08
Filed: 2016-07-15
Abstract: 3-teiliges Kaleidoskop-Ensemble zum irreversiblen Zusammenstecken mit drehbar gelagerter Ring-Schnapp-Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Kupplungsring (A), bestgehend aus vorzugsweise 12 beweglichen Widerhaken, an den Röhren S1 und S2 befestigt ist.
Patent DE-202016007070-U1 (DE)
Title: Bodenmodul/ Bodenhaube für Kaltvernebelung von flüssigen Substanzen. Einsatzgebiete der Gebäudereinigung, Hygiene und klassischer Flächendesinfektion
IPC: A47L13/26
Filed: 2016-11-17
Abstract: Bodenmodul/Bodenhaube (1 Nr 4) mit Universalhalterung für Kaltvernebler-Aggregate (1 Nr 3) und Teleskopstiel (1 Nr. 5). Fernbedienung mit Handauslösung am Griff (1 Nr. 1). Einfach Bedienung durch integrierte Rollen und Spritzschutz (1 Nr. 7) sowie Schlauchadapter (1 Nr. 5) zur Verlängerung der Verneblungsdüse.
Patent DE-202016008630-U1 (DE)
Title: Seilscheibenlageranordnung
IPC: F16C33/62
Filed: 2016-02-12
Abstract: Seilscheibenlageranordnung (1) mit mindestens zwei Seilscheiben (3), wobei jede der Seilscheiben (3) mittels eines zweireihigen Seilscheibenlagers (4) gelagert ist, das einen Lagerinnenring (5) mit an jedem seiner beiden axialen Enden ausgebildeten Bord (8), einen Lageraußenring (6), eine Vielzahl dazwischen angeordneter Wälzkörper (7) in Form von Kegelrollen umfassend zwei Stirnseiten und weiterhin zwei Käfige (14), die die Wälzkörper (7) führen, aufweist, wobei jeder der Lagerinnenringe (5) auf einer Welle (2) angeordnet ist und die Lagerinnenringe (5) aneinander angrenzend angeordnet sind, und wobei die Wälzkörper (7) und/oder jeder Lagerinnenring (5) zumindest in einem Kontaktbereich, in welchem eine Stirnseite (9, 9') der Wälzkörper (7) in Kontakt zu dem Bord (8) des Lagerinnenring (5) steht, eine Beschichtung (11) umfassend eine amorphe Kohlenstoffschicht aufweisen, und wobei jedes Seilscheibenlager (4) mit zwei Dichtungen (15) ausgebildet ist, die zwischen dem Lagerinnenring (5) und dem Lageraußenring (6) angeordnet sind und das Seilscheibenlager (4) nach außen hin abdichten.
Patent DE-202016100000-U1 (DE)
Title: Proportionalventil
IPC: F16K31/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Prozessregelventil für Ein- und Auslasssteuerung von Medien wie Flüssigkeiten und Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Medien durch individuell geformte Kontursteine dynamisch bewegt durch einen Servomotor erfolgt.
Patent DE-202016101976-U1 (DE)
Title: Untersetzung und Servomotor, der diese verwendet
IPC: H02K7/116
Filed: 2016-04-14
Abstract: Untersetzungsgetriebe, angetrieben von einer Motorantriebswelle (13), umfassend: einen ersten Planetenradsatz (30) einschließend ein erstes Sonnenrad (31), das auf der Motorantriebswelle (13) angebracht ist, einen ersten Planetenradträger (33) und mindestens ein erstes Planetenrad (32), das drehbar mit dem ersten Planetenradträger (33) gekoppelt ist und mit dem ersten Sonnenrad (31) in Eingriff steht; ein Hohlrad (50), das den ersten Plantentenrädersatz (30) umgibt und mit dem ersten Planetenrad (32) in Eingriff steht; und ein Antriebszahnrad (60), das an dem Hohlrad (50) angebracht ist und durch den ersten Planetenträger (33) angetrieben wird.
Patent DE-202016105420-U1 (DE)
Title: Polstersatz für Hochsitz
IPC: A47D15/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Polstersatz (1) für einen Hochstuhl (2), der Folgendes umfasst:  – ein Sitzpolster (3) zum Anbringen an einem Sitz (5) des Hochstuhls (2) und  – ein Rückenpolster (4) zum Anbringen an einer Rückenlehne (6) des Hochstuhls (2),  wobei das Sitzpolster (3) ein Durchgangsloch (11) hat, um zu ermöglichen, dass sich ein erstes Zubehörelement (8) des Hochstuhls (2) durch dasselbe erstreckt,  wobei das Rückenpolster (4) eine Tasche (12) zum Aufnehmen eines zweiten Zubehörelements (9) des Hochstuhls (2) hat und  wobei, in einer ersten Konfiguration, der Polstersatz (1) auf den Sitz (5) und die Rückenlehne (6) des Hochstuhls (2) ohne angebrachte Zubehörelemente passt, während er glatte, ununterbrochene Polsterflächen bereitstellt, und, in einer zweiten Konfiguration, der Polstersatz (1) auf den Sitz (5) und die Rückenlehne (6) des Hochstuhls (2) mit wenigstens einem angebrachten Zubehörelement (8, 9) passt, wobei er wenigstens einen Teil des wenigstens einen Zubehörelements (8, 9) innerhalb des Polsters aufnimmt.
Patent DE-202016106702-U1 (DE)
Title: Winkelstütze
IPC: E02D29/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Winkelstütze (1), welche eine Stützwand (2) und einen Stützfuß (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Stützfußes (3) Höhenverstellmittel (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202016106835-U1 (DE)
Title: Vergaser für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Vergaser (100) für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes, mit einem Lufttrichter (10) undmindestens einer mit einem Fluidtank (31, 32, 33) verbundenen Regelkammer (16),wobei die Regelkammer (16) über eine in einen Innenraum (11) des Lufttrichters (10) mündende Fluidleitung (15) mit dem Lufttrichter (10) verbunden ist,wobei zwischen der Regelkammer (16) und der Mündung (17) der Fluidleitung (15, 15', 15") in den Innenraum (11) des Lufttrichters (10) eine Pumpkammer (18) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpkammer (18) einen ersten Aufnahmeraum (22) zur Aufnahme eines ersten Fluidstroms und einen zweiten Aufnahmeraum (23) zur Aufnahme eines zweiten Fluidstroms aufweist, wobei der erste Aufnahmeraum (22) von dem zweiten Aufnahmeraum (23) getrennt ist.
Patent DE-202017100065-U1 (DE)
Title: Antenne für drahtlose Ohrhörer
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ohrhörer, umfassend: ein Gehäuse, das einen Hauptkörperabschnitt mit einem Lautsprecherdurchlass und einen Stiel aufweist, der sich vom Hauptkörperabschnitt erstreckt; einen im Hauptkörperabschnitt in Ausrichtung auf den Lautsprecherdurchlass montierten Lautsprecher; und eine Antenne im Stiel.
Patent DE-202017101241-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Kühlsystems zur Kühlung mindestens eines, in einem Raum angeordneten Serverschranks
IPC: F24F7/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Anordnung eines Kühlsystems zur Kühlung mindestens eines, in einem Raum angeordneten Serverschranks (10), wobei zumindest ein auf einer ersten Seite des Serverschranks (10) angeordneter Kaltgang (20) vorgesehen ist und wobei ein, auf einer zweiten Seite des Serverschranks (10) angeordneter Warmgang (14) vorgesehen ist, wobei zur Kühlung des mindestens einen Serverschranks (10) deckenseitig des Raums mindestens ein, den Kaltgang (20) mit Kühlluft versorgender Zuluftkanal (22) mit mindestens einer von dem Zuluftkanal (22) in den Kaltgang (20) führenden Einströmöffnung (48a, 48b, 48c, 48d, 48e) vorgesehen ist und wobei im Warmgang (14) deckenseitig des Raums ein Luft aus dem Warmgang (14) fördernder Abluftkanal (18) mit mindestens einer von dem Warmgang (14) in den Abluftkanal (18) führenden Abluftöffnung (50a, 50b, 50c, 50d) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuluftkanal (22) mit einer Zuluftleitung (28) für eine direkte freie Kühlung verbunden ist und dass in dem Zuluftkanal (22), in dem Abluftkanal (18) oder in mindestens einem von dem Abluftkanal (18) zum Zuluftkanal (22) führenden Verbindungskanal (52a, 52b, 52c, 52d) mindestens eine Kühlvorrichtung (54a, 54b, 54c, 54d) angeordnet ist.
Patent DE-202017105337-U1 (DE)
Title: Omnidirektionales, autonomes Fahrzeug mit einer Bohrvorrichtung
IPC: B25J5/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Omnidirektionales, autonomes Fahrzeug, aufweisend ein Fahrwerk (2), am Fahrwerk (2) drehbar gelagerte Omnidirektional-Räder (3), den Omnidirektional-Rädern (3) zugeordnete Motoren (4), die ausgebildet sind, zum Drehantreiben der Omnidirektional-Räder (3) und eine Steuervorrichtung (5), die ausgebildet ist, die Motoren (4) anzusteuern, um durch Drehantreiben der Omnidirektional-Räder (3) das autonome Fahrzeug (1) auf einem Boden (6) navigiert zu bewegen, des Weiteren aufweisend eine am Fahrwerk (2) höhenverstellbar gelagerte Bohrvorrichtung (7), die ausgebildet ist, zum Bohren von Bohrlöchern (6a) in den Boden (6), wobei die Steuervorrichtung (7) des autonomen Fahrzeugs (1) eingerichtet ist, zum Ansteuern der höhenverstellbaren Bohrvorrichtung (7) und der die Omnidirektional-Räder (3) antreibenden Motoren (4), um die Bohrlöcher (6a) gemäß eines Bohrplans automatisch zu fertigen.
Patent DE-202017105860-U1 (DE)
Title: Bedingte Bereitstellung von Zugriff durch interaktive Assistentenmodule
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein oder mehrere nicht transitorische computerlesbare Speichermedien, die Befehle enthalten, die, wenn sie von einer oder mehreren Rechenvorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Rechenvorrichtungen Operationen durchführen, die umfassen: Empfangen einer Anforderung von Zugriff durch einen ersten Anwender auf eine gegebene Ressource, die von einem zweiten Anwender gesteuert wird, durch ein interaktives Assistentenmodul, das von einem oder mehreren Prozessoren betrieben wird, wobei dem interaktiven Assistentenmodul eine vorherige Erlaubnis fehlt, dem ersten Anwender Zugriff auf die gegebene Ressource zu gewähren; Bestimmen eines oder mehrerer Attribute einer ersten Beziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Anwender durch das interaktive Assistentenmodul; Bestimmen eines oder mehrerer Attribute einer oder mehrerer anderer Beziehungen zwischen dem zweiten Anwender und einem oder mehreren anderen Anwendern durch das interaktive Assistentenmodul, wobei das interaktive Assistentenmodul eine vorherige Erlaubnis hat, dem einen oder den mehreren anderen Anwendern Zugriff auf die gegebene Ressource zu gewähren; Vergleichen des einen oder der mehreren Attribute der ersten Beziehung mit dem einen oder den mehreren Attributen der einen oder der mehreren anderen Beziehungen durch das interaktive Assistentenmodul; bedingtes Annehmen einer Erlaubnis, dem ersten Anwender Zugriff auf die gegebene Ressource zu gewähren, durch das interaktive Assistentenmodul basierend auf dem Vergleich; und basierend auf der bedingten Annahme, Gewähren von Zugriff auf die gegebene Ressource für den ersten Anwender durch das interaktive Assistentenmodul.
Patent DE-202017107378-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage eines Rahmens, beispielsweise für Fenster oder Türen
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-12-04
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines Rahmens (11), beispielsweise für Fenster oder Türen, umfassend: eine Klemmvorrichtung (6) zum Klemmen der Montagevorrichtung in einer Wandöffnung, einen ersten Montagekopf angeordnet an einem ersten Ende der Klemmvorrichtung (6) mit einem ersten Anschlagelement (1), einem zweiten Anschlagelement (3), einem Verbindungselement (2), das sich in eine erste Richtung erstreckt und das erste Anschlagelement mit dem zweiten Anschlagelement verbindet, einem Halteabschnitt (5) mit einem Federelement (4) zum Halten des Rahmens (11).
Patent DE-202018000519-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für eine Spielzeugschusswaffe
IPC: F41A99/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) für eine Spielzeugschusswaffe, aufweisend: einen ersten Endabschnitt (2); einen zweiten Endabschnitt (3); einen Druckabschnitt (4), dessen eines Ende sich allmählich nach außen verjüngt und gesamtheitlich bis zu dem ersten Endabschnitt (2) erstreckt, während das andere Ende des Druckabschnittes (4) sich ebenfalls nach außen verjüngt und gesamtheitlich bis zu dem zweiten Endabschnitt (3) erstreckt, und wobei an dem Druckabschnitt (4) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (41) und eine Mehrzahl von Vertiefungen (42) ausgebildet sind, und wobei die Hilfsvorrichtung (1) für die Spielzeugschusswaffe von ihrem zweiten Endabschnitt (3) in den Lauf (5) eingepresst wird, wobei der Druckabschnitt (4), wenn dieser durch eine Verengung (52) in dem Lauf (5) durchgeschoben wird, die Innenwand der Verengung (52) drückt, sodass eine Mehrzahl von Zügen (53) durch das Drücken der einzelnen Vorsprünge (41) und Vertiefungen (42) an der Innenwand der Verengung (52) ausgebildet ist, wobei die einzelnen Züge (53) endseitig durch den Druckabschnitt (4), der sich stirnseitig allmählich zum ersten Endabschnitt (2) verjüngt, gepresst werden, sodass die Tiefe der einzelnen Züge allmählich zum Durchtrittskanal (51) reduziert wird, wodurch eine glatte Übergangsstelle ohne den merkbaren Höhenunterschied zwischen den einzelnen Zügen (53) und dem Durchtrittskanal (51) ausgebildet ist.
Patent DE-202018004312-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reprofilieren und Entgraten von Schienen
IPC: E01B31/12
Filed: 2018-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Schienen (2, 3), mit einem auf die Schienen beidseitig aufsetzbaren äußeren Rahmen (7), in dem ein Werkzeug in Richtung auf die Schienen hin zwecks Bearbeitung zustellbar gehalten ist, wobei die Zustellbewegungen quer zu der Längserstreckung der Schienen (2, 3) eingerichtet sind und eine erste translatorische Bewegung in Achsrichtung des Werkzeugs, eine zweite translatorische Bewegung in der Horizontalebene und eine rotatorische Bewegung um eine sich parallel zu der Schienenlängsrichtung erstreckende Achse (14) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung der zweiten translatorischen Bewegung in dem äußeren Rahmen (7) ein rahmenartiger Träger (6) in Richtung der Pfeile (5) gleitfähig gelagert ist und dass zur Darstellung der rotatorischen Bewegung ein das Werkzeug tragender Werkzeugschlitten (13) entlang zweier kreisbogenförmiger, sich in zueinander beabstandeten parallelen Vertikalebenen erstreckenden, auf dem Träger (6) angeordneten Führungen (8, 9) bewegbar ist, hierbei eine Schwenkung um die Achse (14) bewirkend.
Patent DE-202018006665-U1 (DE)
Title: Hydrogelfolie und Hydrogelformulierung für eine Hydrogelfolie
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Hydrogelformulierung für eine Hydrogelfolie, wobei die Hydrogelformulierung mittels der folgenden Schritte hergestellt ist:
 (a) Herstellung einer gelartigen Lösung A durch Rühren, wobei die Lösung A Xanthan-Gummi und Wasser enthält,
 (b) Herstellung einer gelartigen Lösung B durch Rühren, wobei die Lösung B Johannisbrotkernmehl und Wasser enthält,
 (c) Herstellung einer dispergierten Lösung C durch Rühren, wobei die Lösung C Hydroxypropylmethylcellulose, Croscarmellose, 1,2,3-Propantriol und Wasser enthält,
 (d) Vermischen der Lösungen A, B und C und Beimischen eines Tensids und L-(+)-Ascorbinsäure.
Patent DE-202018006754-U1 (DE)
Title: Garapparat
IPC: A47J27/06
Filed: 2018-05-23
Abstract: Garapparat für Lebensmittel (50) umfassend eine Basis (11) und Mittel (12) zur Aufnahme der Lebensmittel (50), wobei die Mittel (12) zur Aufnahme der Lebensmittel (50) in abnehmbarer Weise durch die genannte Basis (11) unterstützt sind und eine geschlossene Garkammer (30) umfassen; wobei der Garapparat dadurch gekennzeichnet ist, dass er ferner Heizmittel (13), die außerhalb der genannten Garkammer (30) befindlich und dazu geeignet sind, die genannten Mittel (12) zur Aufnahme der Lebensmittel (50) zu heizen, und Mittel zur Erzeugung eines Unterdrucks (14), die dazu geeignet sind, einen Vakuumzustand zumindest in der genannten Garkammer (30) zu erzeugen, umfasst.
Patent DE-202018101642-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Werkzeugkasten, umfassend:- zwei Deckelkörper (10, 20), bei denen mindestens ein Deckelkörper (10) einen Gehäusekörper (11), einen Rahmenkörper (12) und einen Werkzeughalter (13) umfaßt, wobei der Gehäusekörper (11) eine Bodenwand (111) und eine Umfangswand (112) aufweist, die sich von dem Umfangsrand der Bodenwand (111) erstreckt, so dass ein Aufnahmeraum (114) durch das Umschließen von der Umfangswand (112) und der Bodenwand (111) gebildet ist, wobei der Rahmenkörper (12) um die Umfangswand (112) an dem Werkzeughalter (13) angeordnet ist, so daß der Gehäusekörper (11) von dem Rahmenkörper (12) und dem Werkzeughalter (13) geklemmt und gehalten ist;und bei demdie beiden Deckelkörper (10, 20) drehbar miteinander verbunden sind, so daß die beiden Deckelkörper (10, 20) durch Schwenken einander gegenüber liegen und geöffnet oder geschlossen werden können.