baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung einer ultrareinem Mischung aus Wasserdampf und Sauerstoff
Inventor: TOGNETTI MARCEL
IPC: H01L21/316
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer ultrareinen Mischung von Wasserdampf und Sauerstoff
durch Oxidation von Wasserstoff in einer geschlossenen Brennkammer
mit getrennten Zuführleitungen
für Wasserstoff und
Sauerstoff, wobei Sauerstoff und Wasserstoff in einem solchen überstöchiometrischen
Verhältnis über einen
Injektor zugeführt
werden, dass die Verbrennung bei einer für den Injektor geeigneten Temperatur
erfolgt und mit einer Ableitung für den entstehenden Wasserdampf
zu einer Prozesskammer, dadurch gekennzeichnet, dass dem bei der Verbrennung
entstehenden Wasserdampf beim Eintritt in die Prozesskammer reiner
Zusatzsauerstoff zur Erzeugung eines erheblichen Sauerstoffüberschusses
im Wasserdampf beigemischt wird.
Patent DE-10218303-B4 (DE)
Title: Förderer mit verstellbarem endständigen Austragselement zum anteilsmäßig dosierten Aufteilen eines Fördervolumens auf zwei Fördergutströme
Inventor: FITZGERALD JONNY
IPC: B65G27/32
Filed: 2002-04-24
Granted: 2012-12-27
Abstract: Förderer, bei dem das Fördergut durch eine motorisch (56, 58, 64, 66) angetriebene Zulaufwanne (24) einem sich in Förderrichtung anschließenden Austragelement (22) zugeführt wird, wobei das Austragelement (22) drehbar angeordnet ist und das von der Zulaufwanne (24) zugeführte Fördergut durch wenigstens eine auf dem Umfang des Austragelementes (22) angeordnete Austragöffnung (92) und/oder über das in Förderrichtung offene Ende des Austragelementes (22) ausgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, a) dass das Austragelement (22) mit der Zulaufwanne (24) zur gleichzeitigen Hin- und Herbewegung zusammen mit dieser verbunden ist, b) dass das Austragelement (22) wahlweise auf verschiedene Drehstellungen in Bezug auf die Zulaufwanne (24) fest einstellbar ist, c) und dass durch die auf dem Umfang des Austragelementes (22) angeordnete Austragöffnung (92) je nach Drehstellung des Austragelementes (22), entweder das gesamte zugeführte Fördergut, oder ein Teil davon, oder kein Teil davon ausgetragen wird, wobei der Rest über das in Förderrichtung offene Ende...
Patent DE-10225546-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: KÖBEL HERBERT
IPC: G08C21/00
Filed: 2002-06-10
Granted: 2016-06-16
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (1) zur Erfassung von Marken innerhalb eines Abtastbereichs mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender und einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, wobei während einer Abtastperiode die im Abtastbereich geführten Sendelichtstrahlen als Empfangslichtstrahlen an den Marken reflektiert und zum Empfänger geführt sind, und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Ausgang des Empfängers anstehenden Empfangssignale, wobei erste Marken als Positions-Marken ausgebildet sind, welche Bestandteil eines Positionsmaßsystems (16) sind, wobei das Positionsmaßsystem als Maßband ausgebildet ist, welches aus einer Anordnung von hintereinander angeordneten, die Positions-Marken bildenden Barcodes gebildet ist, wobei in den Barcodes die Position eines dem Barcode zugeordneten Segments innerhalb des Maßbandes kodiert ist, wobei während jeweils einer Abtastperiode durch Erfassung einer Positions-Marke die Relativposition der optoelektronischen Vorrichtung (1) zu dem Positionsmaßsystem (16) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als zweite Marken Steuer-Marken vorgesehen sind, wobei eine Steuer-Marke während einer Abtastperiode zusätzlich zu wenigstens einer Positions-Marke erfasst wird, und wobei durch Erfassung einer Steuer-Marke in der Vorrichtung (1) ein Steuersignal generierbar ist, dass die optoelektronische Vorrichtung (1) auf einem eine Steuereinheit (17a) aufweisenden Fahrzeug (17) angeordnet ist, wobei die Steuersignale in die Steuereinheit (17a) eingegeben werden, und dass mit den Steuersignalen geräteinterne Funktionen der optoelektronischen Vorrichtung (1) und das Fahrzeug (17) gesteuert werden.
Patent DE-10226622-B4 (DE)
Title: Toilette mit Hänge-WC und Klapp-Urinal
Inventor: GRATZA PETER
IPC: E03D13/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Toilette
mit einem Hänge-WC,
das an einem handelsüblichen
Tragsystem mit integrierter WC-Montageplatte als Inwand- oder Vorwandinstallation angebracht
ist, und einem Klapp-Urinal Modul, wobei das Klapp-Urinal Modul
um eine horizontale Achse aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage über die
mit Toilettenbrille und Toilettendeckel geschlossene Toilettenschüssel ausschwenkbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hänge-WC (5)
und das komplette Klapp-Urinal Modul (6) als integrale Raum- und
Montageeinheit ausgebildet und gemeinsam an einer WC-Montageplatte
(2) des Tragsystems (1) befestigt sind, wobei das komplette Klapp-Urinal
Modul (6) in der Nichtgebrauchs- oder
Staulage einen niedrigen Unterputz-Spülkasten (3) übergreifend
in einer oberhalb des Unterputz-Spülkastens (3) befindlichen Staukammer
(21) gelagert ist.
Patent DE-10234928-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für ein Zweirad
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: B62J23/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-10-23
Abstract: Zweirad-Aufprallstoßdämpfer (9), welcher
eine Mehrzahl von gestapelten Stoß dämpfenden Elementen (1) aus
Kunststoff oder Kunstharz umfasst, von jenen jedes umfasst:  – eine tafelförmige Deckplatte
(3) und  – einen
Gitterkörper
(2) mit einer Mehrzahl von Plattenrippen (2a), deren Dicke von aufprallortnäheren Rippenenden (21)
zu aufprallortfernen Rippenenden (22) hin abnimmt und welche integral
mit der Deckplatte (3) ausgeformt sind, so dass sie unter Bildung
von Gitterzellen einander kreuzend von der Deckplatte (3) in einer
Verformungsrichtung abstehen,  wobei die Stoß dämpfenden Elemente (1) orthogonal
zur Verformungsrichtung nach außen
wegstehende Rippenabschnitte (24) aufweisen, so dass diese in wenigstens
einer zur Verformungsrichtung orthogonalen Richtung offene Randgitterzellen
(bei 25) bilden, wobei ferner die Deckplatte (3) über ganz
außen
liegende, in zur Verformungsrichtung orthogonalen Richtungen geschlossene
Gitterzellen (So) des Gitterkörpers
(2) hinaus überhängt, und
wobei die Stoß dämpfenden
Elemente (1) derart gestapelt angeordnet sind, dass die Plattenrippen
(2a) zwischen ihren jeweiligen aufprallortnäheren und aufprallortferneren...
Patent DE-10237128-B4 (DE)
Inventor: HERRE FRANK
IPC: B05B15/00
Filed: 2002-08-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Rotating atomizing turbine has a rotating turbine wheel (5) and at least a fixed marking (6-9) on the turbine wheel. A rotational velocity signaler responds to the marking on the turbine wheel in generating its output signal. The markings incorporated on the wheel incorporate direction dependent information, or an additional signaler is used to indicate the rotation direction. An independent claim is made for an operating method for a rotating atomizing turbine of a with a turbine wheel for driving a bell plate. The method has the following steps: driving of the turbine wheel with a drive gas or driving of the wheel in a counter direction with a braking gas, whereby the rotation direction of the wheel and control of the gas flow to the wheel is dependent on its detected rotation direction.
Patent DE-10240056-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturstabiler Metallemitter sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2002-08-30
Granted: 2005-06-23
Abstract: Metallemitter
aus einem metallischen Grundkörper
(1) und einer metallischen Oberflächenstruktur (2) mit Zwischenräumen (2a)
in periodischer Anordnung, der bei einer Aufheizung Strahlung mit
einer durch die Oberflächenstruktur
(2) beeinflussten Intensitätsverteilung über einen
Wellenlängenbereich
emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass in den Zwischenräumen (2a)
der metallischen Oberflächenstruktur
(2) und/oder zwischen der Oberflächenstruktur
(2) und dem metallischen Grundkörper (1)
eine diffusionshemmende Beschichtung (3) aus einem temperaturstabilen
Material auf den Grundkörper
(1) aufgebracht ist, das bei einer Temperatur von 900°C eine Abdampfrate
von weniger als 50 nm/Jahr aufweist.
Patent DE-10257762-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung mit zwei Aufrollern und Bügelschloss
Inventor: BAEKER MATTHIAS
IPC: B60R22/02
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung für ein Kraftfahrzeug
mit einem an seinen beiden Enden jeweils in einen Gurtaufroller
(11, 14) einlaufenden durchgehenden Gurt (13), wobei das eine Ende
des Gurtes (13) an einem an einem Fahrzeugteil befestigten Gurtaufroller
(11) gehaltert und von hier aus zu einem oberhalb des Gurtaufrollers
(11) fahrzeugfest angeordneten Umlenkbeschlag (12) geführt ist
und das andere Ende des Gurtes (13) an einem am Fahrzeugsitz (10)
befestigten Gurtaufroller (14) festgelegt ist und sich der sitzseitige
Gurtaufroller (14) auf der gleichen Seite des Fahrzeugsitzes (10)
befindet wie der am Fahrzeugteil befestigte Gurtaufroller (11),
so daß der Gurt
(13) in abgelegtem Zustand sich geradlinig zwischen dem sitzseitigen
Gurtaufroller (14) und dem Umlenkbeschlag (12) erstreckt, und wobei
auf der der  Gurtaufrolleranordnung gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugsitzes (10)
ein Bügelverschluß (15) mit
einer zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung
für den
Gurt (13) an dem Schloßkörper (19)
des Bügelverschlusses
(15) schwenkbar angeordneten Umlenkrolle (20) zur im Anlegezustand...
Patent DE-10259744-B4 (DE)
Title: Montagerahmen für ein Kochfeld sowie Verfahren zur Herstellung eines Montagerahmens
Inventor: SCHLEGEL MARKUS
IPC: F24C15/10
Filed: 2002-12-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Montagerahmen für ein Kochfeld mit einem Grundrahmen (10), der einen um einen mittigen Durchbruch (14) verlaufenden flachen Randbereich (16, 18, 20) zur Auflage einer Unterseite einer Kochfeldplatte aufweist, und mit einem Abschirmelement (12), das wenigstens an einem Abschnitt des vorderen Randbereiches (18) zur Abschirmung von elektromagnetischen Wellen und/oder Wärmestrahlung angeordnet ist, wobei das Abschirmelement (12) mit dem Grundrahmen (10) einstückig ausgebildet ist, das Abschirmelement (12) ein Abschirmblech (24) ist, und wobei der Grundrahmen (10) und das Abschirmelement (12) aus einem einzigen Stück Blechplatine 8 ausgestanzt sind und das Abschirmelement (12) durch Biegen in die gewünschte Form gebracht ist und wobei das Abschirmblech (24) aus wenigstens zwei umgebogenen und miteinander verbundenen Blechstreifen (26, 32) gebildet ist.
Patent DE-10306021-B4 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: HOFFMANN GERHARD
IPC: B60P3/32
Filed: 2003-02-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Wohnmobil mit einer Fahrerkabine (10) und einer rückseitig an die Fahrerkabine (10) angrenzenden Wohnkabine (20), wobei das Dach (11) der Fahrerkabine (10) ein Festdach ist, das unter oberseitigem Öffnen der Fahrerkabine (10) nach hinten über oder in den Dachbereich (21) der Wohnkabine (20) in eine Offenposition (O) verlagerbar ist, so dass ein Cabriolet-Effekt erzielbar ist.
Patent DE-10318276-B4 (DE)
Title: An einer Unterkonstruktion befestigte Halterung für Platten
Inventor: KREYENBORG RALF
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für Platten, welche über ein mit einer Unterkonstruktion drehfest verbundenes Anschlussglied an der Unterkonstruktion befestigt ist, wobei das Anschlussglied ein Anschlussgewinde zur Verbindung mit einem die Platte gegenüber der Unterkonstruktion distanzierenden Distanzelement aufweist, welches an seinem der Platte zugewandten Ende ein Anschlussgewinde zur Verbindung mit einem Plattenhalter aufweist. Die Erfindung richtet sich darauf, dass das Distanzelement relativ zum Anschlussglied und zum Plattenhalter axial verstellbar und festsstellbar ist.
Patent DE-10318885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stauen und Entfalten von Foliensystemen
Inventor: LURA FRANZ
IPC: H01Q1/08
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-08-17
Abstract: Foliensystem
zum Falten und Entfalten einer Folie (4), umfassend ein Basismodul
(1), mehrere tangential am Basismodul (1) verankerte elastische
Spannmasten (3) sowie mindestens eine zwischen den Spannmasten (3)
befestigte Folie (4), wobei die Spannmasten (3) zum Falten eng an
das Basismodul (1) anschmiegbar sind und die Spannmasten (3) allein
durch ihre Formänderungsenergie
entfaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basismodul
(1) und den Spannmasten (3) Spannfäden (5) und zwischen verschiedenen
Spannmasten (3) Begrenzungsfäden
(6) gespannt sind.
Patent DE-10338065-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
Inventor: ACKERMANN BERND DIPL ING
IPC: B60K15/04
Filed: 2003-08-19
Granted: 2012-12-20
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Tanksystem mit – einem Tankrohr, welches ein einem Einfüllstutzen zugewandtes Ende und ein einem Kraftstoffbehälter zugewandtes Ende aufweist, wobei – an dem Tankrohr ein nachgiebiger Bereich zum Ausgleich von bei einem Unfall auftretenden Deformationen sowie ein starrer Bereich vorgesehen sind, wobei – das Tankrohr (1) ein dem starren Bereich (5) zugeordnetes Verstärkungselement (7) aufweist, welches hohl ist und mit seiner Innenkontur an die Außenkontur des Tankrohrs (1) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (7) mehrteilig ausgebildet ist und zwei Schalen (8, 8') aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Tankrohrs (1) angeordnet sind und dieses umschließen.
Patent DE-10339265-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KATSUMATA SHOUJI
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verbrennungsmotor
mit:  einem elektromagnetisch angetriebenen Ventil (1), das
als ein Einlassventil (2) oder als ein Auslassventil (4) dient;
und  einem nockengetriebenen Ventil (3), das als das andere Ventil
dient; und  mindestens zwei Schmierölkanälen (L1, L2, L3),  dadurch
gekennzeichnet, dass  einer der mindestens zwei Schmierölkanäle (L2)
unabhängig
von dem anderen Schmierölkanal
(L1, L3) zu dem elektromagnetisch angetriebenen Ventil (1) ausgebildet
ist.
Patent DE-10345741-B4 (DE)
Title: Betätigungsstange
Inventor: BOEHM GUENTHER
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: Betätigungsstange
(1), die in einer Fahrzeugtür
(13) zur Kraftübertragung
zwischen einem Türgriff
(7) und einem Türschloss
(8) angeordnet ist, wobei die Betätigungsstange (1) an einem
Türgriff-Verbindungselement
(5) mit dem Türgriff
(7) und an einem Türschloss-Verbindungselement
(9) mit dem Türschloss
(8) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Betätigungsstange
(1) eine Verlängerung
(3) aufweist, die sich über
das Türgriff-Verbindungselement
(5) hinaus erstreckt,  – diese
Verlängerung
(3) in ein Formloch (6) hineinragt,  – die Verlängerung (3) und das Formloch
(6) Bestandteile einer Überwachungseinheit
zur Positionserkennung für
die Betätigungsstange
(1) sind und  – die Überwachungseinheit
bei einer Fehlstellung der Betätigungsstange
(1) die Sperrung der Fahrzeugtür
(13) bewirkt.
Patent DE-10347108-B4 (DE)
Title: Elektroakustisches Bauelement
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H03H9/15
Filed: 2003-10-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Elektroakustisches Bauelement mit einem Trägersubstrat (TS), mit zumindest zwei elektroakustisch aktiven Strukturen (R1, R2), die auf der Oberseite des Trägersubstrats (TS) nebeneinander angeordnet sind, wobei die elektroakustisch aktiven Strukturen (R1, R2) nicht direkt elektrisch miteinander verbunden sind, wobei auf der Oberseite des Substrats zwischen den elektroakustisch aktiven Strukturen ein Graben (GR) im Substrat vorgesehen ist, wobei der Graben (GR) zur Entkopplung der elektroakustisch aktiven Strukturen (R1, R2) voneinander dient und dabei seine Tiefe zumindest eine halbe akustische Wellenlänge beträgt, wobei das Trägersubstrat (TS) eine Dielektrizitätskonstante ε1 aufweist, wobei der Graben (GR) mit einem dielektrischen Füllmaterial mit einer Dielektrizitätskonstante ε2 gefüllt ist, und wobei die Dielektrizitätskonstante ε2 des Füllmaterials kleiner als ε1 ist.
Patent DE-10353016-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller mit gurtbandsensitivem Steuersystem
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-11-13
Granted: 2007-01-04
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller mit einem gurtbandsensitiv gesteuerten Blockiersystem
für die Gurtwelle,
mit einem Steuerelement, welches bei schnellem Gurtbandauszug hinter
der Drehbewegung der Gurtwelle zurückbleibt, wobei die dadurch
entstehende Relativbewegung zwischen Gurtwelle und Steuerelement
in eine Ansteuerung wenigstens eines Blockiermittels zur Blockierung
der Gurtwelle in Gurtauszugsrichtung umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerelement als ein Planetenzahnrad (15) ausgebildet
ist, welches am Umfang eines mit der Gurtwelle verbundenen außenverzahnten Wellenzahnrades
(10) angeordnet ist und permanent mit dem Wellenzahnrad (10) kämmt, wobei
das Planetenzahnrad (15) an einem Gehäuseteil (12) entgegen der Wirkung einer
Feder (19) tangential zum Umfang des Wellenzahnrades (10) beweglich
bis zum Eingriff eines Anschlages (20) in die Außenverzahnung (16) des Planetenzahnrades (15)
angeordnet und geführt
ist.
Patent DE-10361364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Interruptereignissen, mit der pegel-sensitive bzw. level-sensitive Interruptanforderungen in flankengetriggerten Interruptnachrichten umgesetzt werden
Inventor: BARTH FRANK
IPC: G06F13/18
Filed: 2003-12-29
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Interruptereignissen mit:  einer Interrupteingangseinheit (210) zum Empfangen level-sensitiver Interruptanforderungen und zum Erzeugen von Anforderungserkennungssignalen daraus, wobei jedes Anforderungserkennungssignal anzeigt, dass eine level-sensitive Interruptanforderung empfangen wurde;  einer Flankenerfassungseinheit (220), die mit der Interrupteingangseinheit (210) verbunden ist, um die Anforderungserkennungssignale zu empfangen und um Startsignale für flankengetriggerte Interruptnachrichten auf der Grundlage der empfangenen Anforderungserkennungssignale zu erzeugen; und  einer Interruptbeendigungserfassungseinheit (200) zum Empfangen von Abschlusssignalen, die jeweils anzeigen, dass eine Interruptroutine (110), die sich auf eine durch eine vorhergehende level-sensitive Interruptanforderung ausgelöste flankengetriggerte Interruptnachricht bezieht, abgeschlossen ist,  wobei die Interruptbeendigungserfassungseinheit (200) die Interrupteingangseinheit (210) ansteuert, um ein Anforderungserkennungssignal in Reaktion auf ein empfangenes Abschlusssignal auszugeben, wenn eine weitere zuvor empfangene level-sensitive Interruptanforderung noch aktiv ist, und  wobei die Flankenerfassungseinheit (220) umfasst: eine Erfassungseinheit für eine ansteigende Flanke (325), die angeschlossen ist, ein Startindikationssignal zu empfangen, das anzeigt, dass eine flankengetriggerte Interruptnachricht gestartet wurde, ein...
Patent DE-10361496-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Speichereinrichtung und einer programmgesteuerten Einheit
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F13/12
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-01-14
Abstract: Anordnung mit  – einer Speichereinrichtung (180) zum Speichern von Daten, und  – einer programmgesteuerten Einheit (100) mit einem Memory Interface (120) zum Auslesen von Daten aus der Speichereinrichtung,  – wobei der Speichereinrichtung ein erstes Taktsignal (191) zugeführt wird, und  – wobei die Speichereinrichtung dann, wenn das Memory Interface einen Lesezugriff auf die Speichereinrichtung durchführt, die aus der Speichereinrichtung angeforderten Daten im Takt eines auf dem ersten Taktsignal basierenden zweiten Taktsignals (192), und das zweite Taktsignal zum Memory Interface überträgt,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das erste Taktsignal auch dem Memory Interface zugeführt wird,  – daß das Memory Interface aus dem ihm zugeführten ersten Taktsignal ein drittes Taktsignal erzeugt, welche die selbe Frequenz wie das erste und das zweite Taktsignal aufweist, aber gegenüber dem zweiten Taktsignal eine vorgegebene Phasenverschiebung aufweist,  – daß das Memory Interface die ihr von der Speichereinrichtung zugeführten Daten mit den...
Patent DE-10392601-B4 (DE)
Title: Verkehrsmittel mit einer 3D-Entfernungsbildkamera und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: G06T7/593
Filed: 2003-08-08
Granted: 2023-01-19
Abstract: Verkehrsmittel mit einer Umfelderfassungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine 3D-Entfernungsbildkamera vorgesehen ist, welche neben Grauwert- oder Farbbilddaten auch Entfernungsdaten zur Detektion von Objekten im Umfeld des Verkehrsmittels bereitstellt, wobei Pixel der 3D-Entfernungsbildkamera die Eigenschaft aufweisen, sowohl die Entfernungsinformation als auch die zum selben Pixel gehörende Grauwert- oder Farbinformation simultan oder nahezu simultan bereitstellen zu können, wobei die Umfelderfassungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass bei einer Klassifikation von detektierten Objekten sowohl die aus 3D-Daten der 3D-Entfernungsbildkamera bestimmbare Position und Ausdehnung der Objekte als auch die zugehörigen Grauwert- oder Farbdaten der Objekte genutzt werden.
Patent DE-19507236-B4 (DE)
Title: Großbehältertragwagen für den gemischten Eisenbahntransport von Containern und Wechselbehältern
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61D3/20
Filed: 1995-03-02
Granted: 2005-09-15
Abstract: Großbehältertragwagen
für den
gemischten Eisenbahntransport von Containern und Wechselbehältern mit
längenanpaßbaren Untergestell
bei denen die feste, nicht verstellbare Untergestellänge durch
das Lademaß der
Containereckbeschläge
eines 40'-Containers begrenzt wird, wobei am Untergestell zwei längenverstell- und
arretierbare Halbkuppelstange mit Kopfstückanbau und vier in den Untergestelleckbereich
einschiebbare Langträgerendteile
angeordnet sind  dadurch gekennzeichnet  daß die Halbkuppelstange
(7) mit Kopfstückanbau
(8) jeweils an beiden Enden des Untergestells eines Einzeltragwagens
(1) angeordnet ist und daß die
Halbkuppelstangen (7) mit den Kopfstückanbauten (8) über Längenarretierungseinrichtungen
(16) von Hand oder maschinell einzeln betätig- und arretierbar sind,
oder daß sie über einen
gemeinsamen Antrieb untereinander verbunden sind, daß alle vier
Langträgerendteile
(12) oder die Langträgerendteile
(12) pro Wagenende paarweise einen gemeinsamen eigenen Längenstellantrieb
(17) aufweisen, der im Wagenmittenbereich angeordnet ist  daß der Endarretierungszapfen
(6) am Ende des einschiebbaren Langträgerendteiles (12) sitzt und
für alle
Stellungen, sowohl für
das 40'-Containergrundmaß als
auch für
die 2 × 22'-,...
Patent DE-19512196-B4 (DE)
Title: Kupferfolien für Basismaterial von gedruckten Schaltungen sowie Verfahren zur Oberflächenbehandlung der Kupferfolien
Inventor: YANO MASAMI
IPC: H05K3/38
Filed: 1995-03-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kupferfolie für Basismateriallen von gedruckten Schaltungen (Leiterplatten) bestehend aus  einer Elektrolyt-Kupferfolie, deren glänzenden Seiten  eine erste Schicht aus einer galvanischen Zink oder Zink-Legierung,  eine zweite Korrosions-Schutzschicht  und  darauf aufgebrachte Phosphorverbindungen und Siliziumverbindungen (Haftvermittler) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Korrosions-Schutzschicht aus den Benzotriaxol-Derivaten Benzotriazol, Tolyltriazol (Methylbenzoltriazol), Hydroxy-Benzotriazol und/oder Carboxylbenzotriazol bestehen und  durch Tauchen in einer wässrigen Lösung von Benzotriazol-Derivaten in einer Konzentration von 0,01 bis 10 g/l hergestellt wird,  die Phosphorverbindungen aus Tri-Natriumphosphat;  Di-Natriumhydrogenphosphat, Natrium-Dihydrogenphosphat, Tri-Kali umphosphat, Di-Kaliumhydrogenphosphat, Kalium-Dihydrogenphosphat, Lithiumphosphat, Natriumpymphosphat, Kaliumpyrophosphat, Natrium-Tripolyphosphat, Phosphorsäure und/oder Natrium-Hypopsphit  bestehen und durch Tauchen in einer wässrigen Lösung mit einem Phosphorgehalt von 0,005 bis 5 g/l abgeschieden werden.