baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-261405-A1 (DD)
Title: Rostbeschickung fuer die muldenrostvorfeuerung
Inventor: WEIGELT HARALD
IPC: F23H15/00
Filed: 1987-05-18
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, sowohl vorhandene Muldenrostvorfeuerungen als auch neu zu bauende so auszuruesten, dass mit einer Rostbeschickung eine kontinuierliche und gleichmaessige Zufuehrung und Verteilung der Kohle auf dem gesamten Rost erfolgt und eine staendige gleichmaessige Waermeerzeugung gewaehrleistet wird. Erfindungsgemaess dient ein an der Seite der Vorfeuerung angebrachter Elektromotor als Antrieb. Die Motorwelle wie auch die Wellenenden der Nachschubvorrichtung werden mit Hebelarmen ausgeruestet und mit einem Gestaenge verbunden. Die Schub- und Zugbewegungen des Gestaenges werden vom Elektromotor, der mit einem Endschalter ausgeruestet ist, ausgeloest. Die Anzahl der Schub- und Zugbewegungen werden ueber ein Zeitrelais gesteuert.
Patent DD-263267-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen leckliquidierung
Inventor: ZSCHAECKEL DIETMAR
IPC: B65D90/22
Filed: 1987-07-31
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung, welche insbesondere in der Schiffahrt zur Leckliquidierung von See her Verwendung finden soll. Ziel der Erfindung ist die Realisierung einer Vorrichtung zur automatischen Leckliquidierung im Ueber- und Unterwasserbereich, die gleichzeitig das Leck ortet und es weitestgehend unabhaengig von hydrometeorologischen bzw. -mechanischen Umweltcharakteristika mittels geeigneter Verfahren liquidiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Vorrichtung einen raupen-, spinnenfoermigen o. ae. Grundaufbau besitzt. An den Beinen sind elektromagnetisch haftende rad- oder kettenartige Schreitungsmittel angeordnet. Die anderen Enden sind ueber steuerbare Gelenke beweglich mit dem sogenannten Koerper verbunden, welcher geeignete Leckortungsmittel mit hydroakustischer, TV-Basis, Messtechnik zur Stroemungsumfeldbestimmung und Leckverschlussmittel, wie beispielsweise PUR, enthaelt. Die gesamte Bauteilanordnung ist auf Computerbasis oder fernsteuerbar. Der Koerper wird beim Einsatz in Abhaengigkeit der in Richtung Leck auf die Vorrichtung wirkenden Druckkraefte positioniert, indem der Anstellwinkel der Beine variiert wird. Daraus resultiert mit dessen zunehmender Entfernung von der lecken Bordwand eine geringere gesamtmechanische Beauflagung der Vorrichtung. Aus dieser Position kann das Leck mittels eines geeigneten Plastkomponentensystems verschlossen werden. Fig. 1
Patent DD-264237-A1 (DD)
Title: Glueheinrichtung zum aufheizen endloser draehte
Inventor: MOELLER HEINO
IPC: C21D9/56
Filed: 1987-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glueheinrichtung zum Aufheizen endloser Draehte in verschiedenen Temperaturbereichen. Sie findet Anwendung in allen Fertigungsanlagen, die eine variierbare Drahterhitzung fuer nachgeschaltete Glueh-, Zieh- oder Verformungsvorgaenge erfordern. Die Glueheinrichtung besteht aus parallel zueinander angeordneten Aufheizvorrichtungen, deren Anzahl von den in der Mehrfachziehmaschine parallel gezogenen Draehten bestimmt wird. Die Aufheizvorrichtungen besitzen je einen von einem rotationsfoerdernden Mantel (3) mit oder ohne Kuehlmantel (4) gebildeten Aufheizraum (1). Jeder Aufheizraum (1) hat einen bis durch die Stirnseiten (13; 14) gefuehrten Laengsschlitz (5). Am Mantel (3) sind im Bereich des Laengsschlitzes (5) Verteiler (7) mit Oeffnungen (8) und integrierten Regulierungseinrichtungen (9) tangential befestigt. Nach eingeleiteter Zuendung der Gase werden drehende, wandangelagerte Flammenringe erzeugt, die die drahtspezifische Erwaermung mit technologisch vorgegebenen Parametern ohne Flammenaustritte sichern. Fig. 1
Patent DD-265090-A1 (DD)
Title: Entgratewerkzeug
Inventor: SCHWERIN WOLFGANG
IPC: B22D31/00
Filed: 1987-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entgratewerkzeug zum Entfernen von ueberschuessigem Material an den engen und grosse Toleranzen aufweisenden Aussparungen eines Gussstueckes, insbesondere des zwischen den Rippen entstehenden Teilungsgrates eines gusseisernen Economiserrohres, in der Giessereiindustrie. Erfindungsgemaess hat die durch eine Halterung bewegbare Grundplatte ein oder mehrere angeordnete Stempel mit der Arbeitsplatte, welche von einer vertikal zur Schneidrichtung wirkenden und seitlich an der Arbeitsplatte anliegenden Feder, von einem in der Durchgangsbohrung der Arbeitsplatte gefuehrten Passelement und von einem im Stempel angeordneten und bis in die Fuehrungsbohrung der Arbeitsplatte hineinragenden Stift flexibel gelagert ist.
Patent DD-267528-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von holzstoff aus immissionsgeschaedigtem bzw. stammtrockenem fichtenrundholz
Inventor: ENGERT PETER
IPC: D21B1/18
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Holzstoff aus immissionsgeschaedigtem bzw. stammtrockenem Fichtenrundholz, welcher als Faserstoff fuer die Papiererzeugung eingesetzt werden kann. Dabei wird das Rundholz in einem Stetig- oder Pressenschleifer zu Partikelstoff zerkleinert, wobei das Spritzwasser als Chemikalien Natriumsulfit und Natronlauge enthaelt, anschliessend der Grobstoff in einer Buette gestapelt und bei einer thermischen Behandlung sulfoniert, daraufhin auf einen Feststoffgehalt von 10% bis 30% eingedickt und in einer Scheibenmuehle zerfasert. 70-90% der eingesetzten Chemikalienmenge wird im Kreislauf gefuehrt. Der nach dem vorgeschlagenen Verfahren aufbereitete Holzstoff aus immissionsgeschaedigtem bzw. stammtrockenem Fichtenrundholz stellt einen hochwertigen Faserstoff fuer die Papiererzeugung dar und gestattet eine effektive Verwertung des Rohstoffes Holz.
Patent DD-269157-A1 (DD)
Title: Plasmareaktor fuer die pyrolyse hochviskoser, teerartiger, kohlenwasserstoffhaltiger produkte
Inventor: HOFFMANN HEINZ
IPC: C10G15/12
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plasmareaktor zur Pyrolyse hochviskoser, teerartiger, kohlenwasserstoffhaltiger Produkte mit dem Ziel einer rationellen Nutzung der in diesen Stoffen enthaltenen Kohlenstoff- bzw. Wasserstoffsubstanz zur Herstellung ungesaettigter C2-Kohlenwasserstoffe und Kohlenmonoxid im Wasserstoff-Plasmastrahl. Aus einem thermostatierten Vorratsbehaelter werden mittels Kolbendrucks Teeroel-Feststoff-Rueckstaende aus der Kohle-Druckvergasung in die Zumischebene eines Plasmareaktors gedrueckt und dort ueber eine oder mehrere duesenartige Verengungen in ein turbulentes Wasserstoffplasma seitlich und senkrecht zur Stroemungsrichtung des Plasmas eingespritzt. Infolge geeigneter Wahl der Einspritzbedingungen kommt es zu einem Zerreissen des eingespritzten Substanzstromes durch das Plasma, zur Bildung von Troepfchen, ihrer Verwirbelung, Aufheizung und ihrem thermischen Abbau mit anschliessender chemischer Umsetzung, insbesondere zu Acetylen, Aethylen und Methan enthaltendem Pyrolysegas.
Patent DD-268736-A1 (DD)
Title: Regler fuer einspritzpumpen fuer brennkraftmaschinen
Inventor: HOFFMANN WERNER
IPC: F02D1/00
Filed: 1988-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regler fuer Einspritzpumpen fuer Brennkraftmaschinen mit unterschiedlicher Uebersetzung des Regelhebels von Brennkraftmaschinen mit einem unter der Fliehkraft von Pendelmassen, die mit mindestens je einem Zugarm ausgefuehrt sind, drehzahlabhaengig verstellbaren Reglerelement. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Regelmuffe (15) bei sich nach aussen bewegenden Fliehmassen (2) gegen die Regelfeder (6) und den zweiseitigen Regelhebel (3) drueckt, an dessen einem Ende die Leerlauffeder (5) angreift und an dessen anderen Ende der Winkelhebel (9) drehbar angeordnet ist, dessen eine Ende gelenkig mit der Regelstange der Einspritzpumpe (11) und dessen anderes Ende gelenkig mit dem Bedienhebel (13) verbunden ist und dass der Winkelhebel (9) ein freies Ende F hat, welches in bestimmten Lagen des Winkelhebels (9) an einen gehaeusefesten Anschlag (14) stoesst, wobei die fuer die Stellweguebertragung wirksamen Hebelabmessungen veraendert werden. Fig. 1
Patent DD-269512-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur anschaltung eines stoerungsmeldesignals an galvanisch abgeriegelte verbindungsleitungen in einer fernsprechvermittlungsanlage
Inventor: JANKE SIEGFRIED
IPC: H04M3/10
Filed: 1988-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Anschaltung eines Stoerungsmeldesignals an galvanisch abgeriegelte Verbindungsleitungen in einer Fernsprechvermittlungsanlage. Die Schaltungsanordnung wird in der zu steuernden Geraeteperipherie in einem Leitungssatz verwendet. Ein Signalgenerator ist mit seinen Ausgaengen parallel an die Eingaenge mindestens einer Schalteinrichtung in einem Leitungssatz und eines Signalumformers geschaltet, dessen einer Ausgang mit einem Stromversorgungseingang der Schalteinrichtung verbunden ist und dessen anderer Ausgang gemeinsam mit dem Ausgang einer Ansteuerlogik an einen Steuereingang der Schalteinrichtung geschaltet ist. Entsprechende Eingaenge der Ansteuerlogik sind mit entsprechenden Ausgaengen einer Steuereinrichtung und mit einer Betriebsspannungsquelle des Leitungssatzes mittelbar und unmittelbar verbunden. Fig. 1
Patent DD-269312-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufzucht von speisemuscheln
Inventor: MOHR THOMAS
IPC: A01K61/00
Filed: 1988-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Haltung und Aufzucht von Speisemuscheln und ist zum Einsatz in der kommerziellen Aquakultur bestimmt. Ausgehend von der Aufgabe, eine Vorrichtung fuer die Muschelzucht zu schaffen, bei der die Arbeitslage des Substrates fuer die Muscheln der jeweiligen Produktionsphase angepasst werden kann und somit optimale Bedingungen fuer das Beschicken des Substrates, das Festsetzen der Muscheln und deren Wachstum gewaehrleistet werden koennen, wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die faltbare Netzkollektoren, Auftriebsorgane, Distanzleinen- und -rohre, Netzbahnverstaerkungen sowie Mittel zur Veraenderung der Arbeitslage der Netzkollektoren, deren Verankerung und Markierung aufweist. Die Vorrichtung kann in der kommerziellen Muschelzucht genutzt werden.
Patent DD-272174-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur phasenkorrektur von optoelektronisch erzeugten taktierungssignalen bei eigentaktierten schrittmotoren
Inventor: MOELLER SIEGFRIED
IPC: H02P8/00
Filed: 1988-05-11
Abstract: Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung betrifft die Erhoehung der Schrittfrequenz bei Gewaehrleistung einer hohen Momentaenderung als gewuenschte Reaktion auf eine Last- oder Drehzahlaenderung des Motors. Aufgabengemaess bedeutet dies, aus einer symmetrisch aufgebauten Taktierungseinrichtung fuer beliebige Drehrichtungen und Schrittfrequenzen die gewonnene logische Taktierungsinformation derart in der Phase voreilen zu lassen, dass ein Anteil der Phasenverschiebung zwischen Ansteuer- und Antriebsfunktion kompensiert wird. Loesungsgemaess besteht die Schaltungsanordnung aus einem emitterseitig mit dem Minuspol der Betriebsspannung verbundenen Fototransistor, dessen Kollektor ueber einen Arbeitswiderstand mit dem Pluspol der Betriebsspannung und gleichzeitig ueber passive Schaltungselemente in einem gemeinsamen Knotenpunkt mit dem Eingang eines Schmitt-Triggers verbunden ist, wobei der Eingang des Schmitt-Triggers ueber einen Widerstand mit dem Pluspol und ueber einen weiteren Widerstand mit dem Minuspol der Betriebsspannung verbunden ist und ueber einen naechsten Widerstand parallel zu einem Kondensator mit dem Kollektor des Fototransistors verbunden ist und wobei die Knotenpunktwiderstaende einen Spannungsteiler bilden, der eine dem Schaltpegel des Schmitt-Triggers proportionale Teilerspannung bereitstellt. Vorteilhaft wird eine Erhoehung der maximal erreichbaren Schrittfrequenz von etwa 20% erreicht, waehrend der fuer die Schaltungsanordnung erforderliche Bauelementeaufwand in vertretbaren Grenzen bleibt. Fig. 4
Patent DD-271858-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ueberwachen des drahtvorrates auf einer drahtspule, insbesondere beim schweissen mit endloser elektrode
Inventor: KIESE SIEGFRIED
IPC: B23K9/12
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ueberwachen des Drahtvorrates auf Drahtspulen beim Schweissen, insbesondere beim automatischen Schweissen mit endloser Drahtelektrode, unter Verwendung eines beruehrungslosen Gebers (Sensors) und einer Prozesssteuerung fuer das jeweilige technologische Verfahren, z. B. MIG/MAG-Schweissen. Kennzeichnend fuer die Erfindung ist, dass ein im Grundgestell eines Roboters bzw. Schweissautomaten starr befindlicher Sensor in Hoehe der ringfoermig in der Grundplatte einer Haspel befindlichen Bohrungen angebracht ist und dabei mit seiner Wirkflaeche nach jeweiliger Deckung mit diesen Bohrungen, Impulse erhaelt, die als ein Mass fuer die sich stetig steigernde Rotationsgeschwindigkeit VR der Drahtspule bewertet werden. Dabei wird die sich staendig erhoehende Rotationsgeschwindigkeit VR der Drahtspule mit einer konstanten Abzugsgeschwindigkeit VA des Drahtes ins Verhaeltnis gesetzt, so dass ueber nachgeordnete elektronische Bauteile, wie Speicher, Zaehler, Rechenschaltung, Auswerteeinheit und Steuereinheit mittels Bildung einesQuotienten VA VR, bei Vorgabe der Bedingung VA VR VA VR kriteine Unterscheidung der Betriebszustaende "Normalbetrieb" und "Drahtreserve" moeglich ist. Nimmt der aktuelleQuotient VA VRden als Sollwert gespeicherten kritischen Wert an, dann ergibt sich noch eine begrenzte zur Verfuegung stehende "Drahtreserve" nach deren Verbrauch, ein in Arbeit befindliches Teil wird fertig geschweisst, die Anlage abgeschaltet wird. Die Erfindung wird am besten durch Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-276914-A1 (DD)
Title: Absaughaube zur verhinderung von prozesskontaminationen
Inventor: ADLER WALTHER
IPC: F24C15/20
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaughaube zur Verhinderung von Prozesskontaminationen. Sie bezieht sich auf die Ausgestaltung von lufttechnischen Anlagen fuer die Halbleiterindustrie, in medizinischen Einrichtungen und fuer Grosskuechen. Die erfindungsgemaesse Absaughaube besteht aus einem nach unten offenen U-foermigen Korpus, in dessen Inneren an den Aussenseiten je ein Absaugkanal mit einer schraegen Innenwand angeordnet ist. In den Innenwaenden befinden sich rechteckige Oeffnungen zur Aufnahme von Filterplatten. Zwischen den beiden Absaugkanaelen sind schraege Leitbleche vorgesehen, die sich unten auf einer Auflage abstuetzen und oben an einer Anlegekante anlehnen. Die Auflage ist als Rinne zum Auffangen von Kondensaten ausgebildet. Zum Auffangen von Kondensaten sind unter den Filterplatten zusaetzliche Auffangrinnen vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-277580-A1 (DD)
Title: Anordnung zum kontinuierlichen wellenlaengenabgleich
Inventor: HESS CHRISTIAN
IPC: H05B41/39
Filed: 1988-11-30
Abstract: Der kontinuierliche Wellenlaengenabgleich bei Verwendung von Lumineszenzdioden bezieht sich auf eine Anordnung zur Erlangung einer optischen Strahlung mit definierter, einstellbarer Schwerpunktwellenlaenge. Die Erfindung kann in der Spektralphotometrie und zur Erlangung eines bestimmten Farbtones bei Anzeigeelementen eingesetzt werden. Erfindungsgemaess werden zwei Lumineszenzdioden unterschiedlicher Emissionswellenlaenge von zwei Stroemen durchflossen, so dass sich die spektralen Strahlungsleistungsverteilungen aufgrund der spektralen Empfindlichkeit des Strahlungsempfaengers summieren. Dazu sind die Lumineszenzdioden so anzuordnen, dass sich ihre Abstrahlkegel auf der Position des Strahlungsempfaengers ueberlagern. Fig. 1
Patent DD-279517-A1 (DD)
Title: Schrapper fuer grabenbunker
Inventor: UTZIG HEINRICH
IPC: E02F3/54
Filed: 1989-01-23
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Schrapper fuer Grabenbunker. Anwendung findet die Erfindung insbesondere im Bergbau unter Tage zur stoerungsfreien Foerderung von Erz oder Berge. Mittels eines aus Schrapperwinde, Schrapperkasten und Schrapperseil bestehenden Schrappers wird dabei das Foerdergut zum Bunkeraustrag des Grabenbunkers gefoerdert. Das Leerseil des Schrapperseiles wird beim Einspeichern bzw. Austrag des Foerdergutes dergestaltig vom Haufwerk ferngehalten, indem das Leerseil ueber eine Ablenkrolle einer Schrapperkatze gefuehrt wird, die mittels einer Winde und eines Fahrseils auf einer Schrapperkatzfahrbahn im Vor- und Ruecklauf der Position des Schrapperkastens entsprechend positionierbar ist. Fig. 1
Patent DE-10004657-A1 (DE)
Title: Fastening device for anchoring of mounting part on clamping surface of base component provides movability of mounting part by side facing clamping surface in twist direction of anchoring component
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: F16B37/04
Filed: 2000-02-03
Abstract: The mounting part(1) by its side facing the clamping surface is movable upon it in the twist direction of the anchoring component(2). On the side of the mounting part facing the clamping surface lugs(9) lie outside the clamping surface and serve as twist stops. The mounting part is formed from sheet metal and has vanes serving as arms(13) and as the aforesaid lugs. The arms acting as a holder are spring-loaded to each other and clamp the anchoring component between them.
Patent DE-10005277-A1 (DE)
Title: Pure 5,6-alkylenedioxy-2-chloro-benzimidazole preparation in high yield, for use as intermediate for microbicides, especially fungicides, by chlorinating corresponding thione with chlorine in organic diluent
Inventor: WEINTRITT HOLGER
IPC: C07D491/056
Filed: 2000-02-07
Abstract: Preparation of 5,6-alkylenedioxy-2-chloro-benzimidazoles (I) involves reacting a 5,6-alkylenedioxy-1,3-dihydro-benzimidazole-2-thione (II) with chlorine, in presence of an organic diluent and optionally dilute aqueous hydrochloric acid, at -10 to +50 [deg] C. Preparation of 2-chloro-benzimidazole derivatives of formula (I) involves reacting a 1,3-dihydro-benzimidazole thione of formula (II) with chlorine, in presence of an organic diluent and optionally dilute aqueous hydrochloric acid, at -10 to +50 [deg] C. [Image] A : optionally halogenated 1-2C alkylene.
Patent DE-10009657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Steuerung der Motorgeschwindigkeit
Inventor: DAVIS ROY INGE
IPC: B60K6/485
Filed: 2000-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung 12 zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug 10 mit einem Motor 14, die selektiv die Geschwindigkeit des Motors steuert, um die Kraftstoffeffizienz zu erhöhen und ein relativ weiches Starten und Anhalten des Motors zu bewirken. Insbesondere arbeitet bei einer Ausführungsform die Steuerung 12 gemeinsam mit einer Starter-/Wechselstromgeneratoranordnung 20 und kann in Hybridfahrzeugen eingesetzt werden, die eine Start-/Stopp-Antriebsstranganordnung einsetzen, wobei die Treibstoffeffizienz durch selektives Anhalten des Motorbetriebs, wenn das Fahrzeug angehalten ist, erhöht wird.
Patent DE-10010197-A1 (DE)
Title: Mechanische Presse mit einer Durchbiegungsausgleichseinrichtung
Inventor: BORNHORST JOHN B
IPC: B30B15/02
Filed: 2000-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Presse. DOLLAR A Eine erfindungsgemäße Presse umfaßt die folgenden Merkmale: DOLLAR A - ein Pressenelement mit einer Arbeitsfläche, die während des Pressenbetriebes einer Durchbiegung unterliegt; DOLLAR A - gekennzeichnet durch einen Durchbiegungsregler zum Regeln und/oder Einstellen der Durchbiegung.
Patent DE-10010207-A1 (DE)
Title: Protection device for computer disk drives, has protection disk fixed detachedly to receptacle slider, provided with authorization system
Inventor: BOERNER UDO
IPC: G11B33/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: A protection disk (2) having measurements similar to original disk, is detachedly attached to receptacle slider, through sealing elements. The disk has an authorization system for operating the sealing elements.
Patent DE-10010346-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit Wasserableitanordnung
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem zumindest einen Deckel (11) aufnehmenden Rahmen (20), einer in diesem Rahmen (20) angeordneten, nach oben offenen Wassersammelrinne (22) und zumindest einem mit der Wassersammelrinne (22) in Verbindung stehenden Wasserablaufkanal (23). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Wasserablaufkanal (23) einen Querspiegel (18) des in Richtung Windschutzscheibe abfallenden Dachs zwischen der Wassersammelrinne (22) an der Rahmenvorderseite und dem oberen Rand der Windschutzscheibe (15) und/oder einen Querspiegel des in Richtung Heckscheibe (16) abfallenden Dachs zwischen der Wassersammelrinne (22) an der Rahmenrückseite und dem oberen Rand der Heckscheibe (16) durchsetzt.
Patent DE-10012773-A1 (DE)
Title: Rotary joint, especially for machine housing bearing for wind power system, has brake integrated into rotary joint with brake element(s) mounted in one rotary joint part
Inventor: LIMBECK VOLKER
IPC: F03D80/70
Filed: 2000-03-16
Abstract: The joint has rotary parts (2,3), especially ball races, mounted to rotate relative to each other and a brake with at least one braking element (13) that can be actuated to be pressed against one rotary part in a frictional manner. The brake is integrated into the rotary joint in that at least one brake element is mounted in one rotary joint part. The brake element can be subjected to a regulated braking torque by applying hydraulic pressure.
Patent DE-10013220-A1 (DE)
Title: Cable bushing for sealing cabling tightly has an assembling part inserted in a casing opening to be fixed on it and a holder on this part with a flexibly deformable fixing element to hold a cable when fed through.
Inventor: LAPP SIEGBERT
IPC: H02G3/08
Filed: 2000-03-17
Abstract: A bushing channel is sealed by a sealing membrane (60) with its outer surface (62) flush to the front surface (34) of an assembling part (10). This sealing membrane provides a complete seal for the bushing channel and feeds in a cable with break-off lines (64a-64d) running around a center axis (42).
Patent DE-10013590-A1 (DE)
Title: Device for testing and displaying the quantitative state of oil acting to lubricate the drive of an IC engine comprises a sensor arrangement from a viscosity sensor and a chemical sensor
Inventor: SCHOLL PETER
IPC: F01M11/10
Filed: 2000-03-18
Abstract: Device for testing and displaying the quantitative state of oil comprises a sensor arrangement (9) having several sensors to convert the physical and chemical properties of the oil. The sensor arrangement is formed from a viscosity sensor (10) and a chemical sensor (11) which are coupled in such a way that they determine depending on the viscosity of the oil and/or chemicals contained in the oil whether an oil change is required in the vehicle or not.
Patent DE-10016026-A1 (DE)
Title: Branching unit, for hydraulic circuit, has pressure feed and return with incorporated safety valve to prevent over pressurization of the return circuit
Inventor: ENNEMARK POUL
IPC: F15B20/00
Filed: 2000-03-31
Abstract: The branch of the hydraulic circuit, contains an inlet from the pump (9) and a return to tank (10) and in the pressure line (9) a security valve (11) whose spool (12) is normally open when there is pressure in the line (9). A control valve (20) bleeds off the pressure in the line (17) feeding the other side of the control valve via the restrictor (16) being normally open (19). When there is a build up of pressure in the return (10), the control valve (20) closes and the build up in pressure in line (17) closes the safety valve.
Patent DE-10018340-A1 (DE)
Title: Microelectromechanical switching arrangement in line structure, employs alternating series-parallel arrangement of switches
IPC: H01P1/12
Filed: 2000-04-13
Abstract: The microelectromechanical switches have an alternating series-parallel arrangement in the line.