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Patent DE-102018124371-A1 (DE)
Title: Gassackmodul und Verfahren zur Montage eines Gasgenerators in einem Gassack
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Gassackmodul (10) hat einen Gassack (14) und einen langgestreckten Gasgenerator (12) mit wenigstens einem seitlich abstehenden Befestigungsbolzen (36), wobei der Gassack (14) einen Kissenabschnitt (24) und einen Einschubabschnitt (26) zur Aufnahme des Gasgenerators (12) in einer Einschubrichtung (R) umfasst, wobei der Einschubabschnitt (26) bei nicht aufgeblasenem, flach ausgebreiteten Gassack (14) an einer Seite des Kissenabschnitts (24) angeordnet ist und eine dem Kissenabschnitt (24) nahe und eine zum Kissenabschnitt (24) entfernte Begrenzung (30, 32) aufweist. Der flach ausgebreitete Gassack (14) hat einen vorderseitigen und einen entgegengesetzten, rückseitigen Umfangsabschnitt (20, 22). Der Einschubabschnitt (26) ist breiter als ein Durchmesser (d) des Gasgenerators (12) und weist wenigstens ein Loch (38) zum Durchtritt des Befestigungsbolzens (36) des Gasgenerators (12) auf. Der Einschubabschnitt (26) ist auf der zum Kissenabschnitt (24) entfernten Seite gegenüber dem angrenzenden rückseitigen Umfangsabschnitt (22) zur Einschuböffnung (28) hin abgewinkelt.
Patent DE-102018126175-A1 (DE)
Title: Pult für eine Bedieneinheit von technischen Anlagen
Inventor: SEIBERT FRIEDEMANN
IPC: F16M11/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Es wird ein Pult für eine Bedieneinheit von technischen Anlagen, insbesondere von Werkstückbearbeitungsmaschinen, bereitgestellt, mit einem Basiselement 14; einem am Basiselement gehaltenen Ständerelement 16, wobei das Ständerelement einen ersten Teilabschnitt 18 und einen zweiten Teilabschnitt 20 aufweist, der erste Teilabschnitt am Basiselement 14 vorgesehen ist, und der zweite Teilabschnitt abgewinkelt am ersten Teilabschnitt vorgesehen ist und ein freies Ende besitzt; und einer Halterung 22 für die Bedieneinheit, wobei eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der Halterung am zweiten Teilabschnitt relativ zum freien Ende vorgesehen ist; wobei der zweite Teilabschnitt mit dem ersten Teilabschnitt einen Winkel größer als 180° einschließt.
Patent DE-102018127805-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Griffhalterung (7) und eine mit der Griffhalterung (7) bewegungsgekoppelte Handhabe (4), wobei die Handhabe (4) zumindest eine Ruhestellung und eine Handhabungsstellung einnehmen kann, wobei die Handhabe (4) bei Einbau in eine Fahrzeugtür (2) in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite (6) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und in der Handhabungsstellung zur Betätigung gegenüber der Außenseite (6) der Fahrzeugtür (2) in eine Ausstellrichtung (9) ausgestellt angeordnet ist, und wobei die Handhabe (4) in Richtung der Griffhalterung (7) vorgespannt ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Abstandsverstellungselement (21) zwischen der Handhabe (4) und der Griffhalterung (7) wirksam und an der Handhabe (4) oder an der Griffhalterung (7) verstellbar festgelegt, wobei das wenigstens eine Abstandsverstellungselement (21) eine Annäherung der Handhabe (4) an die Griffhalterung (7) entgegen der Ausstellrichtung (9) begrenzt.
Patent DE-102018204476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Ofen und Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: GREMMELSPACHER MATTHIAS
IPC: F27D7/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) mit einem Ofen (2) mit zumindest einer von einer Wandung (25) begrenzten Ofenkammer (20), in welche ein Glashalbzeug (4) einbringbar ist, wobei in der Wandung (25) zumindest eine Öffnung (5) vorhanden ist, welche mit zumindest einer Düse (50) versehen ist, mit welcher ein Sperrluftstrom erzeugbar ist.
Patent DE-102018205984-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Position von mindestens einem Objekt
Inventor: EHRMANN NICOLE
IPC: G02B26/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Position von mindestens einem Objekt vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung mindestens einen ersten Emitter (1) aufweist, der eingerichtet ist, ein erstes Sendelichtsignal (2), das von der Vorrichtung zu dem Objekt läuft, zu emittieren, und wobei die Vorrichtung mindestens einen Detektor (4) aufweist, der eingerichtet ist, ein Empfangslichtsignal (3), das von dem Objekt zu dem Detektor (4) läuft, zu detektieren, wobei der Detektor (4) mindestens eine Pixelmatrix (5) mit mindestens einem Pixel (6) aufweist, wobei die Vorrichtung mindestens eine passive Polarisationsadaptionseinheit (7) aufweist, die eingerichtet ist, eine Polarisation des Empfangslichtsignals (3) in Abhängigkeit von einem Umgebungslichtsignal (8) zu steuern.Ferner wird ein Verfahren zum Bestimmen einer Position von mindestens einem Objekt mittels einer derartigen Vorrichtung vorgeschlagen, in welchem das Mess-Steuer-Element ein erstes Signal-zu-Rausch-Verhältnis zu einem ersten Messzeitpunkt misst; und das Mess-Steuer-Element ein zweites Signal-zu-Rausch-Verhältnis zu einem zweiten Messzeitpunkt misst; und das Mess-Steuer-Element den zweiten Emitter steuert, das zweite Sendelichtsignal an Stelle des ersten zu emittieren, falls das zweite Signal-zu-Rausch-Verhältnis kleiner als das erste Signal-zu-Rausch-Verhältnis ist.
Patent DE-102018209126-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KATO SHINJI
IPC: H02G3/16
Filed: 2018-06-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Gehäuse, das, während eine größere Dimensionierung in einer Höhenrichtung, auf welche eine Last einwirkt, unterdrückt werden kann, darauf abzielt, die Einwirkung von Last auf Artikel zu beschränken, die in der Aufnahmekammer angeordnet sind, während eine externe Kraft darauf einwirkt. Das Gehäuse (3), das eine Aufnahmekammer (101) zum Aufnehmen eines Artikels (2) beinhaltet, ist mit einer oberen Wand (320) versehen, auf welche eine Last (F) von oben einwirkt, und eine Innenfläche (328) der oberen Wand auf der Seite der Aufnahmekammer ist mit einer konkaven Form ausgebildet. Folglich kann, während ein Größenzuwachs in der Höhenrichtung (Z) des Gehäuses vermieden wird, die Einwirkung der Last (F) auf den in der Aufnahmekammer befindlichen Artikel unterdrückt werden, wenn eine externe Last aufgewendet wird.
Patent DE-102018209221-A1 (DE)
Title: Manuell betätigbare Sensorschleuse für Bauchelektroden
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: G01N27/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Eine manuell betätigbare Sensorschleuse zum auswechselbaren Einsetzen von als Bauchelektroden ausgebildeten Messsensoren in Prozessbehälter, umfasst- einen Basiskörper (2),- eine im Basiskörper (2) verschiebbar gelagerte Sensoreinheit (8), mit einem Messsensor (13) und einer Lagerrohranordnung (9) zur Halterung des Messsensors (13) im Bereich seines Schaftes (124),- ein Sensoraufnahmeteil (101) zur Aufnahme des Elektrolytspeichers (123) des Messsensors (13),- einen spindelartigen Verschiebantrieb (24) für die Sensoreinheit (8) mit einer äußeren, manuell drehbaren Gewindehülse (25) und einem darin sitzenden, damit in Eingriff stehenden Gewindekolben (27),- eine Verriegelungseinrichtung (36) für die Gewindehülse (25) zur Blockierung deren Drehbewegung insbesondere bei ausgebautem Messsensor (13), und- im Sensoraufnahmeteil (101) vor dessen Bodenlager (102) ein beim Einsetzen und Ausbauen des Messsensors (13) in das und aus dem Sensoraufnahme-Teil (101) durch den Elektrolytspeicher (123) axial verschiebbares Sensorauflager (50), das mit einem axial verschiebbaren Transferrohr (53) der Lagerrohranordnung (104) derart wirkverbunden ist, dass die relative axiale Verschiebung von Sensorauflager (50) und/oder Transferrohr (53) zur Lagerrohranordnung (104) ein Verriegeln der Verriegelungseinrichtung (36) bei aus der Sensoreinheit (8) entnommenem Messsensors (13) und ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (36) bei in die Sensoreinheit (8) eingesetztem des Messsensors (13) bewirkt.
Patent DE-102018214979-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur verbesserten Objektmarkierung in Sensordaten
Inventor: MEHNERT JENS ERIC MARKUS
IPC: G06V10/764
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und System (100) zur verbesserten Objektmarkierung in Sensordaten, wodurch eine zumindest teilautomatisierte Annotation von Objekten bzw. Objektklassen in einem aufgenommenen Datensatz möglich ist. Das Verfahren zur Objektmarkierung in Sensordaten, sieht vor, dass eine Szene (170) in einem ersten Zustand durch wenigstens einen Sensor (140, 150) erfasst wird. Dann erfolgt ein Zuordnen einer ersten Objektmarkierung (195) zu wenigstens einem in der Szene enthaltenen Objekt (180) in einem die Szene im ersten Zustand enthaltenden ersten Datensatz (190). Es erfolgt dann ein Erfassen der ähnlichen oder zumindest im Wesentlichen übereinstimmenden Szene (170') in einem zu dem ersten Zustand unterschiedlichen, zweiten Zustand durch den wenigstens einen Sensor (140, 150), und ein zumindest teilweises Übernehmen der in dem ersten Datensatz (190) enthaltenen ersten Objektmarkierung (195) für das im zweiten Zustand der Szene (170') erkannte Objekt (180) als zweite Objektmarkierung (195') in einem zweiten Datensatz (190').
Patent DE-102018218091-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandleranordnung, Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Gleichspannungswandleranordnung
Inventor: BREU MARTIN
IPC: H02M3/337
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandleranordnung (100) zur galvanisch getrennten, zumindest mittelbaren, elektrischen Kopplung einer Brennstoffzelleneinheit (102) mit einem eine Hochvoltbatterie (104) umfassenden Traktionsnetz (106), wobei eine Eingangsgleichspannung Umittels einer ersten Schaltervollbrücke (110) und mittels einer zur ersten Schaltervollbrücke (110) parallel geschalteten zweiten Schaltervollbrücke (112) auf eine Wechselspannung transformierbar ist, wobei die von der ersten Schaltervollbrücke (110) bereitgestellte Wechselspannung von einer ersten Primärseite (114) eines ersten Transformators (T) auf eine erste Sekundärseite (116) des ersten Transformators (T) transformierbar ist, wobei die von der zweiten Schaltervollbrücke (112) bereitgestellte Wechselspannung von einer zweiten Primärseite (118) eines zweiten Transformators (T) auf eine zweite Sekundärseite (120) des zweiten Transformators (T) transformierbar ist, und wobei die transformierte Wechselspannung mittels einer mit der ersten Sekundärseite (116) des ersten Transformators (T) elektrisch verbundenen dritten Schaltervollbrücke (122) und mittels einer seriell zur dritten Schaltervollbrücke (122) geschalteten, mit der zweiten Sekundärseite (120) des zweiten Transformators (T) elektrisch verbundenen vierten Schaltervollbrücke (124) auf eine Ausgangsgleichspannung (U) transformierbar ist. Zumindest eine der Schaltervollbrücken (110, 112, 122, 124) ist in einen eine Induktivität (L, L) und einen Kondensator (C, C) umfassenden Resonanzschwingkreis (128, 130) eingebunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer solcher Gleichspannungswandleranordnung (100) sowie ein Brennstoffzellenfahrzeug.
Patent DE-102018218544-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum halten mehrerer vorrichtungen an sanitärwerkzeugen
Inventor: COLE ALEX M
IPC: B08B9/045
Filed: 2018-10-30
Abstract: Eine Einrichtung zum Sichern mehrerer Vorrichtungen an einer Abflussreinigungsvorrichtung wird beschrieben. Die Einrichtung beinhaltet eine Halterung, welche an einem Rahmen der Abflussreinigungsvorrichtung angeordnet ist. Der Rahmen erlaubt es einer Trommel und einer Zufuhreinrichtung entfernbar an dem Rahmen gesichert zu sein. Die Halterung beinhaltet eine Basis und eine schwenkbare Verriegelung. Ein Trommellager der Trommel kann zwischen der Basis und der Verriegelung gesichert werden, wenn die Verriegelung in einer geschlossenen Position ist. Befestigungsstifte der Zufuhreinrichtung können in zwei Löcher in der Halterung eingeführt und darin durch Kolbenstifte gesichert werden. Ein Kolbenstift wird manuell betätigt, um selektiv die Verriegelung in der geschlossenen Position zu verriegeln und um selektiv einen der Befestigungsstifte in einem der Löcher zu sichern. Ein anderer Kolbenstift wird durch Schwenken der Verriegelung betätigt und fungiert, um selektiv den anderen Befestigungsstift in dem anderen Loch zu sichern.
Patent DE-102018221002-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung zur Steuerung einer Fertigungsanlage sowie Fertigungsanlage und Verfahren
Inventor: HLAVAC MARCUS
IPC: G05B13/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Steuerungseinrichtung zur Steuerung einer Fertigungsanlage 1,wobei die Fertigungsanlage 1 mindestens eine Prozessstation 2a, b, c zur Durchführung eines Fertigungsprozesses umfasst, wobei die Fertigungsanlage 1 und/oder die Prozessstation 2a, b, c mindestens einen Prozessparameter 6 zur Regelung und/oder Steuerung aufweist, wobei die Fertigungsanlage 1 und/oder die Prozessstation 2a, b, c mindestens eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung mindestens eines Prozessmerkmals 12 aufweist, mit einem ersten Steuerungsmodul 7 und einem zweiten Steuerungsmodul 11, wobei das erste Steuerungsmodul 7 und das zweite Steuerungsmodul 11 ausgebildet ist, zur Regelung der Fertigungsanlage 1 und/oder der Prozessstation 2a, b, c basierend auf jeweils einem Machine-Learning-Algorithmus und dem Prozessmerkmal 12 für den Prozessparameter 6 einen Regelwert und/oder ein Modell zu bestimmen.
Patent DE-102019000127-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der kürzeren und/oder längeren Kante von Wäschestücken und zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschebehandlungseinrichtung
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F95/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die vollautomatische Zuführung von Wäschestücken (10) zu beispielsweise einer Eingabemaschine (11) erfolgt gezielt mit entweder quer zur Zuführrichtung (13) verlaufender langer Kante (14) oder quer zur Zuführrichtung (13) verlaufender kurzer Kante (15) des jeweiligen Wäschestücks (10). Dazu muss es bekannt sein, welche Kante des Wäschestücks (10) die lange Kante (14) oder die kurze Kante (15) ist.Die Erfindung ermöglicht die automatische Identifikation der langen Kante (14) bzw. der kurzen Kante (15) des Wäschestücks (10) durch Ermittlung der Längen oder der Winkel der von einer unteren Ecke (25) des Wäschestücks (10) ausgehenden Kantenbereiche (26, 27) des Wäschestücks (10). Aus den ermittelten Winkeln oder Längen der Kantenbereiche (26, 27) lässt sich ableiten, ob der jeweilige Kantenbereich (26, 27) zur langen Kante (14) oder zur kurzen Kante (15) des Wäschestücks (10) gehört. Mit diesen Informationen kann eine gezielte quer- oder längsgerichtete Zufuhr rechteckiger Wäschestücke (10) zu einer nachfolgenden Eingabemaschine (11) erfolgen.
Patent DE-102019001350-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Sicherheitssystem
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: H02S40/44
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Sicherungssystem (20) für Anlagen zur Gewinnung elektrischer und thermischer Energie aus Sonnenstrahlung. Dieses weist auf• zumindest ein Photovoltaikmodul (22), das über eine Stromleitung (30) mit einem Stromabnehmer elektrisch verbunden ist,• zumindest ein Solarthermiemodul (24), das über eine Fluidleitung (26) von einem Medium durchströmt wird, wobei im Verlauf der Fluidleitung (26) ein Druckschalter (54) vorgesehen ist, der über eine Signalleitung (48) mit einem in der Stromleitung (30) angeordneten Schaltelement (52) verbunden ist, wobei der Druckschalter (54)• bei einem über einem Schwellenwert liegenden Druck in der Fluidleitung (26) einen Stromfluss in der Stromleitung (30) zulässt,• bei einem Unterschreiten des Schwellenwertes den Stromfluss in der Stromleitung (30) durch ein elektrisches Schaltkommando an das Schaltelement (52) unterbricht.Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Abschaltung eines Photovoltaikmoduls (22) einer Anlage zur Gewinnung elektrischer und thermischer Energie aus Sonnenstrahlung.
Patent DE-102019005617-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem oder Fahrzeuginformationssystemerweiterung/optimierung
Inventor: KOHLER MATHIAS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-08-10
Abstract: In den Nachfolgenden Unterlagen ist ersichtlich, dass durch die Idee des Zusammenspiels zwischen Fahrzeugnavigationssystem/Fahrzeuginformationssystem mit der Art und Zustands der Fahrzeugsbereifung und/oder vorliegenden Wetterdaten ein zusätzlicher Nutzen für den Fahrzeugfahrer entsteht.
Patent DE-102019100798-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur aktiven Lenkung bei Start-Stopp-Ereignissen
Inventor: SIDDIQUI SIRAJ
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug kann einen Motor beinhalten, der dazu konfiguriert ist, automatisch zu stoppen und automatisch zu starten. Das System kann zudem eine Steuerung beinhalten, die dazu programmiert ist, einen elektrischen Aktor, der mit einem Lenkmechanismus gekoppelt ist, um einen Antriebswinkel des Fahrzeugs und einen Lenkradwinkel des Fahrzeugs zu synchronisieren, als Reaktion auf einen Parameter anzutreiben, der darauf hinweist, dass eine Wahrscheinlichkeit eines Radschlupf-Ereignisses einen Schwellenwert überschreitet und dass der Lenkradwinkel größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102019101189-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Gasgemisches
Inventor: HENRICH HARTMUT
IPC: F23N5/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Gasgemisches (5, 105) gebildet aus einem Gas (2, 104) und einem Brenngas (1, 103) bei einem brenngasbetriebenen Heizgerät, wobei das Gasgemisch erzeugt wird, indem über ein erstes Stellglied (4, 107) eine Gasmenge und über ein zweites Stellglied (3, 102) eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden, wobei ein mikrothermischer Gasgemischsensor (6, 106, 108), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Gasgemisches (5, 105) erfasst, mit dem Gasgemisch beaufschlagt wird und kontinuierlich ein von dem jeweiligen Gasgemisch abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (7, 100) übermittelt,wobei das Steuergerät (7, 100) das erfasste Sensorsignal mit einem Sollwert des Sensorsignals vergleicht und bei einer Abweichung des erfassten Sensorsignals mit dem Sollwert des Sensorsignals mindestens eines der ersten und zweiten Stellglieder ansteuert und dadurch das Gasgemisch (5, 105) durch Erhöhung oder Verringerung der Gasmenge und/oder Erhöhung oderVerringerung der Brenngasmenge anpasst, bis der Sollwert des Sensorsignals erreicht ist.
Patent DE-102019101314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung von Komponenten eines Fahrzeugs
Inventor: EICHELE RALF
IPC: B60W50/023
Filed: 2019-01-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) zur Nutzung von Komponenten (108, 110, 112) eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung (100) eine Recheneinrichtung (102) und einen Speicher (104) für Instruktionen sowie eine Schnittstelle (106) für Komponenten (108, 110, 112) des Fahrzeugs umfasst, wobei die Recheneinrichtung (102) ausgebildet ist, die Komponenten (108, 110, 112) des Fahrzeugs anzusteuern, wenn die Instruktionen durch die Recheneinrichtung (102) ausgeführt werden, wobei eine für einen automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeugs erforderliche erste Komponente (108) und eine zweite Komponente (110) redundant zueinander ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Verbraucher (116) der zweiten Komponente (110) für einen automatisierten Fahrbetrieb abhängig von einer Bedingung wahlweise eingeschaltet oder zumindest teilweise abgeschaltet wird, wobei die Bedingung die Notwendigkeit eines redundanten Betriebs der ersten Komponente (108) und der zweiten Komponente (110) charakterisiert.
Patent DE-102019102730-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul für ein tragbares Sensorsystem sowie tragbares Sensorsystem
Inventor: SITTIG HANS
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-02-04
Abstract: Ein Elektronikmodul für ein tragbares Sensorsystem (10) hat ein Gehäuse (28), das eine Außenwand aufweist, wenigstens ein Kontaktelement (40) und einen Träger (42) für das wenigstens eine Kontaktelement (40). Das Kontaktelement (40) erstreckt sich durch die wenigstens eine Außenwand und ist am Träger (42) befestigt, wobei der Träger (42) wenigstens einen elektrischen Leiter (62) zur elektrischen Verbindung des Kontaktelementes (40) aufweist und flexibel ausgeführt ist. Ferner ist ein tragbares Sensorsystem gezeigt.
Patent DE-102019103514-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Radarsignalen
Inventor: BICHL MARKUS
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-02-12
Abstract: Beispiele betreffen ein Verfahren zum Verarbeiten eines Radarsignals, das Folgendes umfasst: Anpassen eines Verarbeitungstaktsignals, wobei das Verarbeitungstaktsignal eine Betriebsperiode einer Signalverarbeitungseinheit bestimmt, wobei das Verarbeitungstaktsignal auf der Grundlage eines Zeitfensters bestimmt wird, wobei die Größe des Zeitfensters auf der Grundlage der zum Verarbeiten eines Abschnitts des Radarsignals zur Verfügung stehenden Maximalzeit bestimmt wird, und wobei das Ende des Zeitfensters derart bestimmt wird, dass es nicht während eines Aktiv-Sendeabschnitts des Radarsystems auftritt.
Patent DE-102019108708-A1 (DE)
Title: Tischanordnung
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: A47B9/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischanordnung mit mindestens zwei, im Wesentlichen. rechteckigen, höhenverstellbaren Tischen mit jeweils auf sich gegenüberliegenden Seiten randnah angeordneten, ausfahrbaren Tischbeinen und mit mindestens einer Kabelführungskette, wobei die benachbarten Tischbeine benachbarter Tische einen Raum begrenzen. Hierbei sind die benachbarten Tische über die Kabelführungskette direkt miteinander verbunden, wobei die verbindende Kabelführungskette in einem Bogen innerhalb des von den benachbarten Tischbeinen begrenzten Raumes oder an diesen angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102019109817-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: PETSCHKE ANDREAS
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-04-12
Abstract: Elektrisch oder pneumatisch betätigte Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:- eine Bremsscheibe (4) mit einer bevorzugten Drehrichtung (D),- ein Bremsträger (2),- ein Bremssattel (3), der am Bremsträger (2) verschieblich geführt ist,- ein zuspannseitiger Bremsbelag (5) und ein reaktionsseitiger Bremsbelag (6), die in einem zuspannseitigen Belagschacht (203) und in einem reaktionsseitigen Belagschacht (204) des Bremsträgers (2) parallel zu einer Bremsscheibendrehachse (A4) verschieblich angeordnet sind,- eine Zuspannvorrichtung, die einen einzelnen Druckkolben (304) aufweist, der eine Mittelachse (M1) aufweist und der an einem dem zuspannseitigen Bremsbelag zugewandten Ende ein Druckstück (306) aufweist, das mit einer Druckfläche (307) auf eine korrespondierende Widerlagerfläche (53) des zuspannseitigen Bremsbelages (5) einwirkt, so dass zwischen der Druckfläche (307) und der Widerlagerfläche (53) bei einem Zuspannen der Bremse eine Wirkfläche ausgebildet wird,- wobei der zuspannseitige Bremsbelag und der reaktionsseitige Bremsbelag in Umfangsrichtung bezogen auf die Bremsscheibe und die Mittelachse (M) des Kolbens (304) zentriert ausgerichtet sind,- wobei die Wirkfläche, an welcher die Druckfläche (304) und die Widerlagerfläche (53) beim Zuspannen der Schiebenbremse aneinander liegen, in Umfangsrichtung bezogen auf die bevorzugte Drehrichtung der Bremsscheibe (4) und die Mittelachse (M) des Kolbens (304) auslaufseitig versetzt liegt.
Patent DE-102019109925-A1 (DE)
Title: Rohrverbindungssystem
Inventor: SCHÜTZ LOTHAR
IPC: F16L37/38
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrverbindungssystem, bestehend aus mindestens einer Verbindungsvorrichtung für das Verbinden zweier Rohre, eines Rohres mit einer Armatur oder zweier Armaturen, wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes Rohrstück und ein hierzu bewegliches zweites Rohrstück sowie einen Rohrantrieb für das zweite Rohrstück aufweist, sowie mindestens einem rohrartigen Adapterstück, das mit einer Armatur oder sonstigem Rohrelement verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rohranordnung bestehend aus zwei Rohrstücken, die an ihren offenen Enden insbesondere durch eine Verbindungsvorrichtung verbindbar