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Patent DE-102004027210-A1 (DE)
Title: Heizgerät für Raumheizung und Brauchwasserbereitung
Inventor: KIENZLEN KATRIN
IPC: F24H1/48
Filed: 2004-06-03
Abstract: Es wird ein Heizgerät mit einem Heizungskreis (30) für Raumheizung und mit einem Brauchwasserkreis (14, 15) für Brauchwasserbereitung vorgeschlagen. Das Heizgerät verfügt über eine Wärmequelle (12), die einen Primärwärmetauscher (10) erwärmt, sowie über einen Sekundärwärmetauscher (11), der mit einer Primärseite (16) mit dem Primärwärmetauscher (10) verbunden ist. Der Sekundärwärmetauscher (11) ist mit der Primärseite (16) über eine Zweigleitung (18) mit dem Brauchwasserkreis (14, 15) verbunden und mit einer Sekundärseite (17) an den Heizungskreis (30) angeschlossen.
Patent DE-102004028333-A1 (DE)
Title: Aufbau eines anbnehmbaren elektrischen Verbinders
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01R13/627
Filed: 2004-06-11
Abstract: Zur Bereitstellung eines abnehmbaren elektrischen Verbinders zur einfachen Anbringung und Abnahme ohne Beschädigung weist eine Anordnung eines abnehmbaren elektrischen Verbinders gemäß der vorliegenden Erfindung ein Aufnahmeteil auf, ein Schwenkteil, ein Eingriffs- und Trennteil und ein Drehermöglichungsteil. Der abnehmbare elektrische Verbinder wird um einen ersten Rand des Verbindergehäuses des Schwenkteils verschwenkt. Ein zweiter Rand, entgegengesetzt zum ersten Rand, des entfernbaren elektrischen Verbinders des Eingriffs- und Trennteils steht im Eingriff mit dem Aufnahmeteil eines angepassten Verbinders oder eines angepassten Gerätes, bzw. ist getrennt von diesem. Das Drehermöglichungsteil ermöglicht es, dass der abnehmbare elektrische Verbinder um das Schwenkteil herum gedreht werden kann.
Patent DE-102004030654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material
Inventor: SCHUCKER JOSEF
IPC: B67C9/00
Filed: 2004-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material (26) aus einem fassartigen, einen Behälterboden (28) und eine Behälterwand (30) aufweisenden Behälter (24), mit einer einen an eine Förderpumpe (40) angeschlossenen Materialauslass (48) aufweisenden Folgeplatte (36) zum Verschließen des Behälters (24), die an der dem Behälterinneren zugewandten Innenfläche der Behälterwand (30) anliegend in Richtung zum Behälterboden (28) beweglich ist, wobei der Materialauslass (48) an der dem Behälterinneren zugewandten Unterseite (46) der Folgeplatte (36) einen Trichter (50) aufweist. Erfindungsgemäß weist die Folgeplatte (36) ein den Trichter (50) überdeckendes Abdeckelement (52) mit Durchtrittsöffnungen (58) für das viskose Material (26) auf.
Patent DE-102004034165-A1 (DE)
Title: Solenoidventil
Inventor: HAYASHI AKIRA
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-07-15
Abstract: Ein Solenoidventil hat ein rohrförmiges Joch, eine rohrförmige Haspel, die in das Joch eingeführt ist, und eine um die Haspel gewickelte durch Strom erregbare Spule. Ein Kern ist in der Haspel eingefügt, um so in eine axiale Richtung der Haspel bewegbar zu sein. Der Kern trägt eine Ventilstange, die einen Ventilkörper aufweist. Durch das ausgewählte Aktivieren der Spule wird der Kern zusammen mit der Ventilstange bewegt und bringt dabei den Ventilkörper in Berührung mit und außer Berührung mit einem Ventilsitz, der dem Ventilkörper gegenüberliegend bereitgestellt ist. Das Joch weist seine radialen Innen- und/oder Außenflächen aufgeraut auf, um den Berührungsflächenbereich zwischen dem Joch und dem Harz zu erhöhen, um dabei die Leitung und auf diese Weise die Abgabe von durch die Spule erzeugter Wärme zu beschleunigen.
Patent DE-102004037937-A1 (DE)
Title: Türschloss, insbesondere mit Panikfunktion
Inventor: SCHMIDT AXEL
IPC: E05B65/10
Filed: 2004-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschloss, insbesondere mit Panikfunktion, mit einem Türschlossgehäuse mit einer Falle, die an einer Stirnseite des Türschlossgehäuses angeordnet und zwischen einer ausgefahrenen und ins Türschlossgehäuse eingezogenen Position bewegbar gelagert ist, und mit einer Antriebseinrichtung, mittels der bei Betätigung die Falle ins Türschlossgehäuse zurückziehbar ist, wobei die Falle in die aus dem Türschlossgehäuse ausgefahrene Position vorzugsweise durch eine Feder vorgespannt ist und dass die Antriebseinrichtung einen Elektromotor aufweist, der über eine flexible Verbindungseinrichtung mit der Falle verbunden ist.
Patent DE-102004041238-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HASERT WOLFRAM
IPC: F02M55/02
Filed: 2004-08-26
Abstract: Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung weist eine Hochdruckpumpe (14) auf, durch die Kraftstoff unter Hochdruck in einen Hochdruckspeicher (16) gefördert wird, in dem Kraftstoff unter Hochdruck gespeichert ist und von dem wenigstens eine hydraulische Leitung (18) zu wenigstens einem Injektor (20) abführt, durch den Kraftstoff an der Brennkraftmaschine eingespritzt wird. Zwischen der Hochdruckpumpe (14) und dem Hochdruckspeicher (16) und/oder zwischen dem Hochdruckspeicher (16) und der wenigstens einen Leitung (18) ist ein Bauteil (30) angeordnet, in dem ein im Strömungsweg zwischen der Hochdruckpumpe (14) und dem Hochdruckspeicher (16) und/oder zwischen dem Hochdruckspeicher (16) und der wenigstens einen Leitung (18) angeordneter verengter Durchströmquerschnitt gebildet ist. Das Bauteil (30) besteht aus Kunststoff und ist in eine Aufnahme (26b) am Hochdruckspeicher (16) eingesetzt.
Patent DE-102004045569-A1 (DE)
Title: Mixing and distribution system for liquid feed in stall systems comprises feed tank connected to network of pipes which is fitted with source of high voltage pulses to reduce bacterial contamination
Inventor: SEXTRO FRANZ-JOSEF
IPC: A01K5/02
Filed: 2004-09-17
Abstract: The mixing and distribution system for liquid feed in stall systems comprises a feed tank (4) connected to a network (6) of pipes. A source of high voltage pulses (20) is fitted on the network to reduce bacterial contamination. An independent claim is included for a method for treating liquid feed in a pipe network using the system.
Patent DE-102004045987-A1 (DE)
Title: Electronic sphygmomanometer testing method, involves replacing deployed pressure sensor, and closing its air valve, if pressure value from deployed sensor does not correspond with pressure values from other sensors
Inventor: YANG PAUL
IPC: A61B5/021
Filed: 2004-09-22
Abstract: The method involves tuning on a current module and activating a control module, and applying pressure on an electronic sphygmomanometer by an air pump. Air valves of pressure sensors open, and the sensors send air pressure to the control module. A deployed pressure sensor is replaced, and its air valve is closed, if the pressure value from the deployed sensor does not correspond with pressure values from other sensors. An independent claim is also included for an electronic sphygmomanometer comprising a control module.
Patent DE-102004048913-A1 (DE)
Title: Rewinding thread from ring-spinning machine, combines individual threads and cross-winds, maintaining unguided spacing between take up bobbin and thread guide
Inventor: AUSHEJKS LARISSA
IPC: B65H54/22
Filed: 2004-10-06
Abstract: A spacing (LF) exceeding 600 mm, is maintained between the top of the thread take up bobbin (81) and the thread guide (6); there being no other guidance for the thread (Y) in this section. The spacing is 3-5 times the length (LH) of the take up bobbin (8). Optimum spacing is calculated for minimal thread breakage and yarn abrasion. As a function of yarn fineness, optimal spacing (LF) is selected in the range 600-1200 mm. For yarn fineness No 5, the spacing is preferably 800 mm. Spacing between the thread guide (6) and the top of the bobbin is held constant. The upward to downward winding ratio of the take up bobbin (81) during ring spinning, is at least 1 : 2. The take up bobbin is wound under a thread tension leaving it with a hardness of at least 50[deg] Shore. An independent claim is included for the corresponding winding machine.
Patent DE-102004050813-A1 (DE)
Title: Anomaliediagnosevorrichtung für ein Hochdruckkraftstoffsystem eines Verbrennungsmotors vom Zylindereinspritztyp
Inventor: DATE TOSHIAKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-10-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Diagnostizieren eines Hochdruckkraftstoffsystems eines Motors vom Zylindereinspritztyp inkludiert eine Kraftstoffpumpe (18), ein Überströmventil (33), Kraftstoffinjektoren (15), einen Kraftstoffdrucksensor (19) und Kraftstoffdrucksteuermittel (30). Eine Steuerperiode für die Pumpe (18) deckt eine Aufnahmeperiode und eine Entladeperiode ab. Die Entladeperiode deckt eine Überströmventil-Schließperiode und eine Überströmventil-Öffnungsperiode ab. Das Kraftstoffdrucksteuermittel (30) inkludiert ein Überströmventil-Steuerperioden-Einstellungsmittel zum Abstimmen von Überströmventil-Schließ-/Öffnungsperioden, Anomalieentscheidungsperiodenerfassungsmittel zum Erfassen als eine Anomalieentscheidungsperiode der Überströmventil-Öffnungsperiode während der Entladeperiode in dem Motorbetrieb, Druckänderungsarithmetikmittel zum Bestimmen einer Änderung des Kraftstoffdruckes (PF) auf der Basis der Anomalieentscheidungsperiode und Diagnosemittel zum Entscheiden bezüglich Anomalie des Überströmventils (33), basierend auf der Änderung des Kraftstoffdruckes (PF).
Patent DE-102004054774-A1 (DE)
Title: Gas exchange valve lifting process controlling device for internal combustion engine, has control unit to shutdown valve and to control motor during lifting operation, so that cam shaft and cams are transferred to neutral position
Inventor: SEETHALER RUDOLF
IPC: F01L9/22
Filed: 2004-11-12
Abstract: The device has an electric motor (4) with a cam shaft (6) and cams to operate a gas exchange valve (2). A control unit (20) temporarily shutdown the valve and controls the motor according to a preset shutdown reference path, during a partial lifting operation of the valve. The valve is shutdown and the motor is controlled in such a way that the shaft and cams are transferred into moment neutral and/or force neutral position. An independent claim is also included for a method for controlling a lifting process of a gas exchange valve of an internal combustion engine.
Patent DE-102004055716-A1 (DE)
Title: Firing equipment for gas burners has means for determining value dependent on measured temperature and means for regulating generated temperature using characteristic line representing value range corresponding to ideal temperature
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: F23N5/02
Filed: 2004-11-18
Abstract: The firing equipment has means for determining a value dependent on a measured temperature produced by the equipment and also means for regulating the generated temperature by using a characteristic line representing a value range corresponding to the ideal temperature in dependence on a first parameter corresponding to the burner power. A second parameter corresponding to a ratio of air volume to quantity of burner medium in a mixture of air and burner medium to be supplied to the burner is constant in the characteristic line so that a first parameter is produced corresponding to a specific burner power. The firing equipment has a device in the region of the burner flame (13) to measure the temperature produced by the firing equipment.
Patent DE-102004056369-A1 (DE)
Title: Actuation device for vehicle gear unit of e.g. track vehicle, has emergency control that is provided for actuation of remote control for driving direction, and single hand gear that is provided for production of driving direction signal
Inventor: WITZENBERGER MAX
IPC: B62D1/12
Filed: 2004-11-22
Abstract: The device has an emergency control that is provided for actuation of a remote control for a driving direction, and a single hand gear (1) that is provided for production of a driving direction signal. A definite mechanical signal is produced by the device for forward movement, reverse movement or neutral position. A position of the hand gear is electrically controlled and locked.
Patent DE-102004056546-A1 (DE)
Title: Laminated material for production of composite sheet, comprises layers of plastic foam welded together to form inner layers of higher strength running at right angles to the plane of the sheet
Inventor: STRASSER JEAN-PAUL
IPC: B32B7/02
Filed: 2004-11-23
Abstract: Laminated material (10) for composite sheets, in which (10) consists of plastic foam with inner layers of higher strength running across the plane of (10) and in which (10) is bonded in the slab with another material or the same material superimposed. An independent claim is also included for a method for the production of (10) by heating the welding surfaces of the foam layers (2) and then pressing them together.
Patent DE-102005001286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von skalierbaren Daten
Inventor: AMON PETER
IPC: H04N7/24
Filed: 2005-01-11
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Informationen,
bei dem Basis-Informationen gesendet werden und ein oder mehrere
Pakete mit die Basis-Informationen ergänzenden Informationen gesendet
werden, welche bei Dekodierung durch einen Empfänger die Qualität der Basis-Informationen
erhöhen. Erfindungsgemäß enthalten
die Pakete mindestens ein Feld (L, T, S, B; L, ID) mit Angaben darüber, auf
welche Weise die ergänzenden
Informationen des jeweiligen Paketes die Qualität der Basis-Informationen erhöhen. Das mindestens
eine Feld ist unabhängig
von den ergänzenden Informationen
des jeweiligen Paketes auslesbar. Aufgrund der Angaben kann entschieden
werden, ob die Pakete weiterzuleiten oder zu dekodieren sind. Weiterhin
betrifft die Erfindung einen Sender und einen Empfänger zur
Durchführung
des Verfahrens.
Patent DE-102005001726-A1 (DE)
Title: Purifying air, especially in a room, by passage through coarse and fine filters, using continuous or periodic heating with microwaves to regenerate the fine filter
Inventor: TRITT GERHARD
IPC: F24F8/167
Filed: 2005-01-13
Abstract: In a method for purifying air by passing the air through a filter and removing volatile fat residues and dirt particles, the air is then passed through a fine filter which is continuously or periodically heated by microwave radiation. An independent claim is included for corresponding apparatus, comprising filter(s), a microwave device for irradiating the filter and at least one supply device for transporting the air through the filter(s), where an air-permeable coarse filter (2) and an air-permeable fine filter (3) are arranged in series in the air transport direction and the microwave device (5) is arranged to irradiate the fine filter.
Patent DE-102005002072-A1 (DE)
Title: Witterungsstabile Folie zur Gelbeinfärbung retroreflektierender Formkörper
Inventor: NEUHAEUSER ACHIM
IPC: B29C48/305
Filed: 2005-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Folie, umfassend mindestens eine mit einem gelben Anthrachinon-Farbstoff eingefärbte PMMA-Schicht, wobei die PMMA-Schicht die Farbkoordinaten (x; y) des CIE 1931 Standard Colorimetric Systems innerhalb des Bereichs von 0,4 x 0,54 und 0,44 y 0,54 definiert ist, besitzt, wobei die Konzentration des gelben Farbstoffs der PMMA-Schicht minmdestens 3 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der PMMA-Schicht, beträgt.
Patent DE-102005006350-A1 (DE)
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J37/08
Filed: 2005-02-11
Abstract: The invention relates to a toaster (1, 50), comprising a housing (2), at least one vertically oriented toasting chamber (3), which can be accessed via at least one upper opening (5) in the housing (2) and a toasted product carrier (4) for holding a slice of bread to be toasted. The carrier can be displaced between a removal position and a toasting position for the slice of bread. The toaster (1, 50) comprises a device (9a, 9b, 10a, 10b), which aligns the slice of bread in a predetermined position in the removal position of the toasted product carrier (4).
Patent DE-102005008152-A1 (DE)
Title: Method to level street cover with round housing and flat top to level of road whereby road surface is removed around cover, top of housing is lifted off, replaced with substitute part laid flush against cover and new top road surface laid
Inventor: BECK ANDRE
IPC: E02D29/14
Filed: 2005-02-23
Abstract: Firstly, the top layer (7) of the road surface (8) around the street or manhole cover is taken off, leaving the top of the cover free. Next, the upper part (2) of the housing of the street cover is separated off. The bottom part (9) of the housing stays on the road surface. Then, a special substitute part (10) is put on instead of the upper housing part, placed flush with the road surface. Lastly, a new top layer for the road surface is laid, creating an even surface with street cover levelled flush against it.
Patent DE-102005011054-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle von Handgepäck und anderen mitgeführten Gegenständen
Inventor: HENKEL RAINER
IPC: B64F1/32
Filed: 2005-03-10
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Kontrolle von Handgepäck und anderen von Flugpassagieren mitgeführten Gegenständen beim Check-In wird in einer ersten Prüfeinrichtung (3) die Komplexität eines Gegenstandes im Hinblick auf die Prüfung automatisch bestimmt. Anschließend werden in Abhängigkeit von der ermittelten Komplexität unterschiedliche weitere Prüfschritte durchgeführt.
Patent DE-102005011758-A1 (DE)
Title: Sheet inspection device, for use in sheet manufacturing machine, has sheet scanning device on scanning area of impression cylinder, and sheet guiding device at cylinder within area after scanning area
Inventor: LIPPOLD ANDREAS
IPC: G01N21/89
Filed: 2005-03-15
Abstract: Sheet inspection device has a sheet scanning device (7) that is assigned to an impression cylinder (2) of a last printing device (1) for scanning a printed sheet line by line. The scanning device is positioned on a scanning area of the cylinder that subordinates the withdrawal of the printing sheet from a pressure gap (6) of the printing device. A sheet guiding device (8) is at the cylinder within an area after the scanning area.
Patent DE-102005013989-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderbuchse
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01R13/187
Filed: 2005-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Steckverbinderbuchse und eine elektrische Steckverbinderbuchse, die als Radial-Kontakt-Buchse ausgestaltet ist und mehrere Längskontaktelemente zur Kontaktierung eines Steckers sowie eine die Längskontaktelemente umgebende Hülse aufweist. Zur Vermeidung von Übergangswiderständen und kostengünstigeren Herstellung werden die Längskontaktelemente und die Hülse einteilig ausgebildet.
Patent DE-102005014088-A1 (DE)
Title: Interaktives Informationssystem und interaktives Verfahren
Inventor: SAUTER JOACHIM
IPC: G06F3/023
Filed: 2005-03-22
Abstract: Interaktives Informationssystem, gekennzeichnet durch DOLLAR A a) ein Eingabemittel (10) zur gleichzeitigen Registrierung mindestens zweier physischer Kontakte (12, 13) mindestens eines Nutzers mit dem Eingabemittel (10), DOLLAR A b) mindestens zwei mit dem Eingabemittel (10) gekoppelte Abstandssensoren (1) zur Ermittlung und räumlichen Auflösung der einzelnen physischen Kontakte (12, 13) am Eingabemittel (10), wobei in Abhängigkeit von der räumlichen Auflösung der Kontakte (12, 13) am Eingabemittel (10) automatisch ein Kontaktsignal (2) generiert wird und die Kontaktsignale (2) zu einem Kontaktdatensatz (6) zusammengefasst werden, DOLLAR A c) ein Datenverarbeitungssystem (7) zur Verarbeitung des Kontaktdatensatzes (6), wobei in Abhängigkeit vom Inhalt des Kontaktdatensatzes (6) automatisch ein Ausgabedatensatz (8) generiert wird, der mittels einer Wiedergabevorrichtung (9) für die Nutzer des Eingabemittels (10) darstellbar ist, wobei DOLLAR A d) der Ausgabedatensatz (8) Informationen enthält, die automatisch von der räumlichen Position der Kontakte (12, 13) abhängen. Damit ist es möglich, dass mehrere Nutzer gleichzeitig das Eingabemittel (10) bedienen können.
Patent DE-102005015558-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung mit leichtem Hautgefühl
Inventor: KALLMEYER VOLKER
IPC: A61K8/39
Filed: 2005-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, umfassend eine spezifische Kombination aus Emulgatoren und Verdickern. Es lassen sich somit lipidarme Zubereitungen mit erhöhter Viskosität herstellen, die ein angenehm leichtes Hautgefühl aufweisen.
Patent DE-102005017913-A1 (DE)
Title: pastenförmige Haarbehandlungsmittel mit cyclischen Kohlensäureestern und Silikaten
Inventor: HOEFFKES HORST
IPC: A61Q5/10
Filed: 2005-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft pastenförmige Mittel zum Blondieren oder Färben menschlicher Haare auf Basis mindestens eines nichtionischen Tensids und mindestens eines cyclischen Kohlensäureesters sowie mindestens eines Silikats.
Patent DE-102005017973-A1 (DE)
Title: Inter cooler for internal combustion (IC) engine e.g. six-cylinder, V-type engine, arranges radiator elements into housing of loader module via one of openings on short sides of housing
Inventor: DOERING RALF
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-04-19
Abstract: Parallel radiator elements (4) are introduced into the housing of a loader module via one of the openings (15,16) on the short sides of the housing and are supported with respect to the other opening. Adhesives (24,25) for sealing the radiator elements are applied within the openings. Air intake openings (11) and air exhaust openings (12) are formed on the opposing long sides of the housing. Air is made to flow into the housing and through the radiator elements.
Patent DE-102005018983-A1 (DE)
Title: Automatic collimation telescope consists of ray channel that interferes with light rays that are displaced and is between picture frame and detector frame
Inventor: FUETTERER GERALD
IPC: G02B23/00
Filed: 2005-04-22
Abstract: The automatic collimation telescope comprises a ray channel (1) between a picture frame and a detector frame and has a measuring mark (3) with numerous measure structures (4) arranged in the object plane and represented on the detector plane. The ray channel interferes with a suitable light and the measuring mark. Light rays of the ray channel are displaced in their phase from two neighbouring measure structures, such that a destructive interference is achieved in the detector plane between the presentation of the neighbouring measure structures. The measure structures may be concentrically arranged circular rings. The individual measure structures of the measure mark may have an axial and/or radial symmetry.
Patent DE-102005023017-A1 (DE)
Title: Silicone rubber objects with a non-stick surface, e.g. tubing for catheters or other medical uses, obtained by modifying the surface with a silicate-containing functional layer formed by deposition from a flame
Inventor: QUANDT EDGAR
IPC: B05D5/08
Filed: 2005-05-19
Abstract: Objects made of silicone rubber with a modified surface showing very low adhesion or stickiness, in the form of a silicate-containing functional layer which is formed by deposition from a flame.
Patent DE-102005032762-A1 (DE)
Title: Built-in casing for flush-mounted sheet-steel/plastic lifting platforms has a foundation plate on its upper end or similar device for fastening a mechanical/hydraulic lifting unit
Inventor: HOERNSTEIN ROLAND
IPC: B66F7/28
Filed: 2005-07-14
Abstract: A built-in casing (BIC) (1) pushes partly or completely into an outer protective covering (PC) (6) of plastic/plastic material, plastic compound or textile material, which has a satisfactorily great inherent strength that it is self-standing. The PC is also permanently fixed on the BIC's upper end and has a sealed connection with the BIC or a foundation plate.