baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007048667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von elektrischen Aktoren
Inventor: GROSE-LOESCHER HENDRICK
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-10-10
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines oder mehrerer elektrischer Aktoren 1 zur Kraftstoffeinspritzung in eine Brennkraftmaschine oder zur Einstellung des Raildrucks eines Common-Rail-Systems einer Brennkraftmaschine, die eine elektrische Steuereinheit 2 umfasst, mit dieser eine dynamische Betriebszustandsänderung der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit von der Motorlast und der Motordrehzahl erfassbar und ein Steuersignal 14 mittels Kennfelder 10 ableitbar ist, wobei das Steuersignal 14 der Steuereinheit 2 an einem Summierglied 3 mit einem Stellsignal 7 eines Regelsystems 4, das ständig einen Istwert 5 einer Regelgröße mit einem Sollwert 6 einer Führungsgröße hinsichtlich des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine vergleicht und in Abhängigkeit einer Regelabweichung ein Stellsignal 7 erzeugt, zusammenführbar ist, und der Ausgang des Summierglieds 3 den oder die Aktoren 1 ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass im Regelsystem 4 ein NOx-Abgasmesswert für den Istwert der Regelgröße 5 und die Werte von Drehzahl und Last zur Bestimmung des Sollwerts 6 der Führungsgröße mittels Kennfelder 11 heranziehbar sind, und eine...
Patent DE-102007051293-B4 (DE)
Title: Universalausschläger für Hüftendoprothesen
Inventor: ARNHOLD MICHAEL DR
IPC: A61B17/56
Filed: 2007-10-23
Granted: 2014-02-20
Abstract: Universalausschläger für Hüftendoprothesen umfassend • ein T-Stück (1) bestehend aus einer Ausschlagplatte (11) und einem Schenkel (12), wobei der Schenkel (12) aus einem axialen Rohr gebildet ist, • einen Führungsbolzen (2) mit Schraube (21), • einen Schraubbolzen (3) mit einer Kurbel oder einem Sterngriff (4), wobei der Schraubbolzen (3) drehbar in den Führungsbolzen (2) greift, der Führungsbolzen (2) im Schenkel (12) des T-Stückes (1) axial gelagert und dadurch axial bewegbar ist, und der Führungsbolzen (2) an seinem distalen Ende mit einer Schlaufe (6) verbunden ist, die an dem der Ausschlagplatte (11) gegenüberliegenden Ende des Universalausschlägers aus dem Rohr herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (6) zwei freie Enden besitzt, die mit Halteelementen (61) versehen sind, der Schenkel (12) ein Langloch (5) zur Führung der Schraube (21) sowie Ausnehmungen (7) aufweist, denen räumlich korrespondierend Ausnehmungen (8) in dem Führungsbolzen (2) zugeordnet sind, wobei durch die Ausnehmungen (7 und 8) die Halteelemente (61) einhängbar und durch die Ausnehmungen (8) kraftschlüssig halterbar sind, die Schraube (21) radial und gleitend in dem Langloch (5) angeordnet ist, so dass der Freiheitsgrad der Rotation des Führungsbolzens (2) im axialen Schenkel (12) aufhebbar ist und sich der Schraubbolzen (3) auf der Ausschlagplatte (11) des T-Stücks (1) abstützt.
Patent DE-102007059268-B4 (DE)
Title: Besonnungseinrichtung, insbesondere Solarium
Inventor: ARTANLAR CEM
IPC: A61N5/06
Filed: 2007-12-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: UV-Licht erzeugenden Leuchtmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Abstrahlungshalbraumes der Leuchtmittel (2), der von der zu besonnenden Person (3) oder Objekt abgewandt ist, eine Anordnung von photovoltaischen Elementen (21, 22) vorgesehen ist, über welche die in diesen Halbraum abgestrahlte Lichtleistung in elektrische Energie zurückgewinnbar ist.
Patent DE-102008002054-B4 (DE)
Title: Wendestangenmodul
Inventor: BOPPEL JOHANNES
IPC: B41F13/06
Filed: 2008-05-28
Granted: 2014-08-14
Abstract: Wendestangenmodul (01) für eine Druckmaschine, umfassend als Komponenten – einen Traversenträger (02), – wenigstens eine Einrichtung (03) zur Befestigung des Traversenträgers (02) an einem Seitengestell (13) der Druckmaschine, – wenigstens eine Wendestange (04), – wenigstens eine Gewindespindel (09), – wenigstens einen von der Gewindespindel (09) verfahrbaren Schlitten (11), an dem die wenigstens eine Wendestange (04) befestigt ist und – wenigstens eine Führung (12) für den wenigstens einen Schlitten (11), – wobei das Wendestangenmodul (01) mit sämtlichen Komponenten aus der Druckmaschine als Baueinheit (01) entnehmbar ist, – wobei das Wendestangenmodul (01) als weitere Komponente wenigstens eine Umkehrwalze (06) umfasst, – wobei die wenigstens eine Umkehrwalze (06) an dem Traversenträger (02) befestigt ist, – wobei die wenigstens eine Umkehrwalze (06) fliegend gelagert ist, – wobei der vertikale Abstand zwischen wenigstens zwei Wendestangen (04) dahingehend ausgelegt ist, dass relativ zwischen den zwei Wendestangen (04) die wenigstens eine Umkehrwalze (06) bewegbar ist, – wobei die Länge des Wendestangenmoduls (01) im Wesentlichen der lichten Breite des Seitengestells (13) der Druckmaschine entspricht.
Patent DE-102008011064-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: SHIBATA HIDETAKA
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-02-26
Granted: 2011-03-24
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung, die in einer Brennkraftmaschine (10) verwendbar ist, welche einen Druckspeicher aufweist, der mit unter Hochdruck stehendem Kraftstoff gefüllt ist, ein Kraftstoffeinspritzventil (11), das mit dem Druckspeicher verbunden ist, um Kraftstoff direkt in eine Brennkammer einzuspritzen, und eine Abgasreinigungsvorrichtung (30), die in einem Abgasdurchlass (18) vorgesehen ist, wobei die Kraftstoffeinspritzvorrichtung den Kraftstoffdruck innerhalb des Druckspeichers (P) abhängig vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) anpasst und eine Nacheinspritzung von Kraftstoff während eines Arbeitshubs oder eines Ausstoßhubs getrennt von der Kraftstoffeinspritzung für die Erzeugung von Drehmoment mittels des Kraftstoffeinspritzventils (11) durchführt, wobei  ein Einzeleinspritzmodus, in dem nur eine einzelne Einspritzung als die Nacheinspritzung durchgeführt wird, und ein unterteilter Einspritzmodus, in dem mehrere Nacheinspritzungen als die Nacheinspritzung durchgeführt werden, als die Kraftstoffeinspritzmodi für die Nacheinspritzung festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzeleinspritzmodus ausgewählt wird, wenn der Kraftstoffdruck (P) höher als  ein vorab festgelegter Druck ist, während der unterteilte Einspritzmodus ausgewählt wird,...
Patent DE-102008021876-B4 (DE)
Title: Polarmodulator und Verfahren zum Erzeugen eines Polar modulierten Signals
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H04B1/40
Filed: 2008-05-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Polarmodulator (50) zum Erzeugen eines polar modulierten Signals (51) basierend auf einer Amplitudeninformation (52) und einer Phaseninformation (53), mit folgenden Merkmalen:  einem Phasenregelkreis (54) der ausgelegt ist, um eine Einstellung einer Frequenz (55) in Abhängigkeit von einem Stellwert (56) zu ermöglichen, um ein Phasenregelkreisausgangssignal (57) zu erhalten;  einer Modulationseinrichtung (58) die ausgelegt ist, um ein von der Amplitudeninformation (52) abgeleitetes Amplitudenmodulationssignal (65) mit dem Phasenregelkreisausgangssignal (57) zu kombinieren, um das polar modulierte Signal (51) zu erzeugen; und  einem Stellwerterzeuger (60), der ausgelegt ist, um ein von der Amplitudeninformation (52) abgeleitetes Amplitudensignal (59) Hochpass (66) zu filtern, um ein hochpassgefiltertes Amplitudensignal (61) zu erhalten;  wobei der Stellwerterzeuger (60) ausgelegt ist, um das hochpassgefilterte Amplitudensignal (61) mit einem auf der Phaseninformation (53) basierenden Phasensignal (62) zu kombinieren (63), um ein Stellwertsignal (64) zu erzeugen, das den Stellwert (56) darstellt.
Patent DE-102008027118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten der Festigkeitsprüfung von geklebten Punktschweißverbindungen
Inventor: EHRICHT EIKE
IPC: G01N3/62
Filed: 2008-06-06
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zum Vorbereiten der Festigkeitsprüfung von geklebten Punktschweißverbindungen, wozu zuerst zumindest ein erstes und ein zweites Blech in ihrem Verbindungsbereich verklebt und anschließend in dem Verbindungsbereich zusätzlich mittels einer Punktschweißverbindung miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf den zu prüfenden Schweißpunkt ein Impulses derart ausgeübt wird, dass er aus dem ersten Blech herausgetrennt wird.
Patent DE-102008043336-B4 (DE)
Title: Modulares Messgerät mit verteilten Daten und Algorithmen
Inventor: HÖCKER RAINER
IPC: H02J50/00
Filed: 2008-10-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Modulares Messgerät, umfassend:- ein Sensormodul (11), das Sensormodul (11) umfassend◯ ein Sensorelement (31) mit einem Wandler zum Ausgeben eines messgrößenabhängigen elektrischen analogen Primärsignals, und◯ eine Schaltungsbaugruppe (21) zur Aufbereitung des Primärsignals und zur unidirektionalen Datenkommunikation eines von dem Primärsignal abhängigen Digitalsignals an eine übergeordnete Einheit, wenn das Sensormodul im Messbetrieb an die übergeordnete Einheit angeschlossen ist, wobei die Schaltungsbaugruppe (21) die folgenden Komponenten aufweist:■ einen Signaleingang zum Empfangen des messgrößenabhängigen Primärsignals;■ ein sekundärseitiges induktiv koppelndes Steckverbinderelement (211) mit einer Sekundärspule zum Anschluss an ein primärseitiges induktiv koppelndes Steckverbinderelement (41) der übergeordneten Einheit zum Empfangen eines induktiv übertragenen Energiesignals von dem primärseitigen induktiv koppelnden Steckverbinderelement (41) und zum Übertragen eines Messsignals an das primärseitige induktiv koppelnde Steckverbinderelement (41),■ eine Energieversorgungsschaltung, welche das empfangene Energiesignal gleichrichtet und mindestens eine Gleichspannung zum Versorgen der Schaltungsbaugruppe und des Sensorelements bereitstellt;■ eine analoge Signalaufbereitungsschaltung (212) zum Aufbereiten des empfangenen Primärsignals zu einem analogen Sekundärsignal,■ einen Analog-Digital-Wandler (213), zum Wandeln des analogen Sekundärsignals in ein digitales Messsignal,■ einen Modulator (215) zum Modulieren des empfangenen Energiesignals mittels Lastmodulation zum Übertragen des digitalen Messsignals an die übergeordnete Einheit, und■ einen Mikrokontroller (214), zum Steuern der Komponenten der Schaltungsbaugruppe, wobei das Sensormodul (11) eine eindeutige Identifizierungsnummer (IDN) aufweist, wobei das Sensormodul (11) dazu vorgesehen ist, bei einer Messdatenübertragung ein Kommunikationstelegramm, welches die eindeutige Identifizierungsnummer (IDN) und das digitale Messsignal enthält, zur übergeordneten Einheit zu übertragen, wenn das Sensormodul (11) an dieses angeschlossen ist, wobei das Sensormodul (11) nicht in der Lage ist Informationen von der übergeordneten Einheit entgegen zu nehmen, sondern nur Daten senden kann, und- die übergeordnete Einheit, an die das Sensormodul (11) angeschlossen ist, wobei die übergeordnete Einheit dazu vorgesehen ist, ein digitales Messsignal von dem Sensormodul zu empfangen, und anhand des Messsignals unter Berücksichtigung von dem Sensormodul (21) zugeordneten Kalibrierdaten einen Messwert zu berechnen, wobei die Kalibrierdaten und/oder Abgleichdaten ausschließlich außerhalb des Sensormoduls bereitgestellt sind.
Patent DE-102008045716-B4 (DE)
Title: Höhenpositionsdetektor für ein auf einem Einspanntisch gehaltenes Werkstück
Inventor: SAWABE TAIKI
IPC: G01B11/00
Filed: 2008-09-04
Granted: 2023-10-26
Abstract: Höhenpositionsdetektor (8) für ein auf einem Einspanntisch (36) gehaltenes Werkstück (W) zum Erfassen der Höhenposition einer oberen Oberfläche eines auf einem Einspanntisch (36) gehaltenen Werkstücks (W), wobei der Höhenpositionsdetektor (8) umfasst:ein Prüfungslaserstrahloszillationsmittel (80) zum Oszillieren eines Prüfungslaserstrahls (LB2a);ein Ringfleckerzeugungsmittel (82), durch das ein Fleck (S1) des durch das Prüfungslaserstrahloszillationsmittel (80) oszillierten Prüfungslaserstrahls (LB2a) in eine Ringform (S2) gebracht wird;einen ersten Strahlteiler (83), durch den der Prüfungslaserstrahl (LB2a) mit dem durch das Ringfleckerzeugungsmittel (82) in die Ringform (S2) gebrachten Fleck in einen ersten Weg (83a) geführt wird;einen Lichtverdichter (7), durch den der in den ersten Weg (83a) geführte Prüfungslaserstrahl (LB2b) so verdichtet wird, dass das auf dem Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück (W) durch ihn bestrahlt wird;eine Lochblendenmaske (84), die in einem zweiten Weg (83b) angeordnet ist, in den der durch das auf dem Einspanntisch (36) gehaltene Werkstück (W) reflektierte Prüfungslaserstrahl durch den ersten Strahlteiler (83) geteilt wird;einen zweiten Strahlteiler (85), durch den das reflektierte Licht (LB2c), das durch die Lochblendenmaske (84) getreten ist, in einen dritten Weg (85a) und einen vierten Weg (85b) geteilt wird;ein erstes Lichtempfangselement (87) zum Empfangen des durch den zweiten Strahlteiler (85) in den dritten Weg (85a) geteilten reflektierten Lichts (LB2c);ein zweites Lichtempfangselement (88) zum Empfangen des durch den zweiten Strahlteiler (85) in den vierten Weg (85b) geteilten reflektierten Lichts (LB2c);ein Lichtempfangsbereichseinschränkungsmittel (89), das in dem vierten Weg (85b) angeordnet ist und einen Empfangsbereich des reflektierten Lichts (LB2c) einschränkt, in dem das reflektierte Licht durch das zweite Lichtempfangselement (88) empfangen wird; undein Steuermittel (10), durch das die Höhenposition der oberen Oberfläche des auf dem Einspanntisch (36) gehaltenen Werkstücks (W) basierend auf dem Verhältnis zwischen der durch das erste Lichtempfangselement (87) empfangenen Lichtmenge und der durch das zweite Lichtempfangselement (88) empfangenen Lichtmenge bestimmt wird,wobei das Ringfleckerzeugungsmittel (82) ein Paar konischer Linsen (821, 822) beinhaltet, die hintereinander mit einem vorgegebenen Abstand entlang des Prüfungslaserstrahls (LB2a) angeordnet sind.
Patent DE-102008047713-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Puder auf einen bedruckten Bogen oder eine bedruckte Bahn
Inventor: HAAS RAINER
IPC: B41F23/06
Filed: 2008-09-18
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Puder auf einen bedruckten Bogen (48) oder eine bedruckte Bahn (50), wobei der Puder mittels Druckluft in einem Schlauch (16) oder Rohr (14) einer Puderdüse (12) zugeführt und aus der Puderdüse (12) in Richtung des Bogens (48) oder der Bahn (50) ausgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhe einer elektrischen Ladung des Puders gemessen wird (Ist-Ladung), dass eine Differenz einer Höhe der gemessenen Ladung des Puders zu einer Höhe einer vorgegebenen elektrischen Ladung (Soll-Ladung) bestimmt wird und dass mittels einer Hochspannungselektrode (38) der Puder auf die Höhe der vorgegebenen elektrischen Ladung (Soll-Ladung) geladen wird.
Patent DE-102009006967-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung
Inventor: ALBRECHT HANS PETER
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-01-31
Granted: 2011-01-05
Abstract: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung (1), in die eine durch einen stationären Stock (2a) und wenigstens einen hieran gelagerten Flügel (2b) gebildete Verschlusseinrichtung (2) eingesetzt ist, mit einem der vom Flügel (2b) abgewandten Außenseite des Stocks (2a) benachbarten, vierschenkligen, stationären Außenrahmen (4), in dem wenigstens ein mit einem engmaschigen Insektenschutzgewebe ausgefachter, mit auf einer zugeordneten Laufschiene (13) laufenden Laufrollen (8) versehener Schiebeflügel (5) angeordnet ist, der zwischen zwei Endpositionen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrahmen (4) für jeden zugeordneten Schiebeflügel (5) einen umlaufenden, nach innen weisenden Steg (11) aufweist, der eine hinterschnittene Kopfleiste (12) besitzt, wobei der Steg (11) des unteren Außenrahmenschenkels (4a) als den Laufrollen (8) des Schiebeflügels (5) zugeordnete Laufschiene (13), der Steg (11) des oberen Außenrahmenschenkels (4a) als Führungsschiene (14) und die Stege (11) der seitlichen Außenrahmenschenkel (4a) als Rastleisten (15) fungieren, und wobei der Schiebeflügel (5) im Bereich seines oberen Rands mit zum Eingriff mit der...
Patent DE-102009013332-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines kryptografischen Schlüssels
Inventor: KABRA MAYANK
IPC: H04W12/04
Filed: 2009-03-16
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines kryptografischen Schlüssels, wobei das Verfahren aufweist: Erzeugen des kryptografischen Schlüssels unter Verwendung einer Hardware-Einrichtung-Identifikationsinformation und einer Anwendungs-Computerprogramm-Identifikationsinformation; wobei der kryptografische Schlüssel erzeugt wird, während ein Anwendungs-Computerprogramm, welches von der Anwendungs-Computerprogramm-Identifikationsinformation identifiziert wird, ausgeführt wird.
Patent DE-102009021382-B4 (DE)
Title: Herstellung von gebundenen Papierprodukten
Inventor: FUCHS FERDINAND
IPC: B42C19/00
Filed: 2009-05-14
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen von gebundenen, vorzugsweise mehrere Bogenstapel aufweisende, Papierprodukten, wobei a) mehrere Bogenstapel, insbesondere gleichzeitig, an einer Bogenstapelabgabevorrichtung (10) bereitgestellt werden, b) die Bogenstapel in jeweils einer Aufnahme (16) eines Transportschlittens (14) abgegeben werden, so dass auf dem Transportschlitten (14) ein Papierzwischenprodukt entsteht, c) nachfolgend die Transportschlitten (14) zu wenigstens einer Anlegevorrichtung (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 22, 24) fahren oder gefahren werden, d) mittels der wenigstens einen Anlegevorrichtung (20.1, 20,2, 20.3, 20.4, 22, 24) in der Abhängigkeit des herzustellenden Papierprodukts ein Blatt dem Papierzwischenprodukt hinzugefügt wird, e) wobei geprüft oder erfasst wird, ab das Papierzwischenprodukt vollständig ist und e1) bei Vollständigkeit das Papierzwischenprodukt zu einer Weiterverarbeitungsmaschine (40) von den Transportschlitten (142) gefördert wird und an die Weiterverarbeitungsmaschine (40) abgegeben wird, so dass das vollständige Papierzwischenprodukt an der Weiterverarbeitungsmaschine (40) zu einem gebundenen Papierprodukt hergestellt wird, e2) bei Unvollständigkeit des Papierzwischenprodukts der entsprechende Transportschlitten (14) mit dem unvollständigen Papierzwischenprodukt wenigstens ein weiteres Mal zur Bogenstapelabgabevorrichtung (10) und/oder zur Anlegevorrichtung (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 22, 24) fährt oder gefordert wird, bis das Papierzwischenprodukt auf dem jeweiligen Transportschlitten (14) für die Weiterverarbeitung an der Weiterverarbeitungsmaschine (40) vollständig ist.
Patent DE-102009025266-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: KRÄUTER GERTRUD DR
IPC: H01L33/56
Filed: 2009-06-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit – einem Gehäusegrundkörper (2), – wenigstens einem optoelektronischen Halbleiterchip (3), der an dem Gehäusegrundkörper (2) angebracht ist und der dazu eingerichtet ist, eine Primärstrahlung zu emittieren, wobei die Primärstrahlung einen ultravioletten Strahlungsanteil umfasst, und – einem Filtermittel (4), das dazu eingerichtet ist, den ultravioletten Strahlungsanteil der Primärstrahlung zu absorbieren, wobei sich das Filtermittel (4) mindestens zum Teil zwischen dem Halbleiterchip (3) und dem Gehäusegrundkörper (2) oder zwischen dem Halbleiterchip (3) und einer optischen Komponente (7) befindet, wobei der ultraviolette Strahlungsanteil an einer optischen Gesamtleistung der Primärstrahlung einen Anteil zwischen einschließlich 0,1% und 4,0% ausmacht, wobei das Filtermittel (4) ein Titanoxid und/oder ein Zinkoxid umfasst oder hieraus besteht, wobei der Halbleiterchip (3) in einer Ausnehmung (10) in dem Gehäusegrundkörper (2) angebracht ist, wobei dem Halbleiterchip (3) zugewandte laterale Begrenzungsflächen der Ausnehmung (10) des Gehäusegrundkörpers (2) von dem Filtermittel (4) bedeckt sind, wobei das Filtermittel (4) reflektierend für den vom Halbleiterchip (3) emittierten Anteil der Primärstrahlung mit Wellenlängen im sichtbaren Spektralbereich wirkt, und wobei der Gehäusegrundkörper (2) aus einem transparenten oder weißen Kunststoff geformt ist, bei dem durch den ultravioletten Strahlungsanteil Photoschäden hervorrufbar sind.
Patent DE-102009038864-B4 (DE)
Title: Lampe zur Allgemeinbeleuchtung
Inventor: MÖCK MARTIN DR
IPC: H05B35/00
Filed: 2009-08-27
Granted: 2021-11-25
Abstract: Lampe mit- einem Lampengehäuse (1), das eine Lichtaustrittsöffnung (12) aufweist,- einer Lichtquelle erster Art (2), die im Lampengehäuse (1) angeordnet ist,- einer Halterung (4), die am Lampengehäuse (1) befestigt ist,- zumindest einer Lichtquelle zweiter Art (3), die an der Halterung (4) befestigt ist, wobei- die zumindest eine Lichtquelle zweiter Art (3) eine organische Leuchtdiode umfasst,- die zumindest eine Lichtquelle zweiter Art (3) der Lichtaustrittsöffnung (12) in einer Abstrahlrichtung (R) nachgeordnet ist, und- die Halterung (4) zum elektrischen Anschließen der zumindest einen Lichtquelle zweiter Art (3) dient.
Patent DE-102009046409-B4 (DE)
Title: Luftfrachtcontainer
Inventor: BARTSCH IVONNE
IPC: B65D88/24
Filed: 2009-11-04
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verwendung a) einer zeltartigen Wandstruktur mit aa) einer biegeweichen Haut, und ab) einer mit im nicht verformten Zustand geradlinigen Stangen (7) gebildeten Tragstruktur (3), ac) wobei die mit den Stangen (7) gebildete Tragstruktur (3) die biegeweiche Haut in einer räumliche Kontur hält, ad) die Stangen (7) elastisch sind und ae) die Tragstruktur (3) in elastisch verformtem Zustand der Stangen (7) zu Bogenstrukturen (5) die biegeweiche Haut in einer räumlichen Kontur spannt, b) für einen zusammenlegbaren oder demontierbaren Luftfrachtcontainer, c) wobei die zeltartige Wandstruktur an einer starren Grundstruktur (2) abgestützt ist.
Patent DE-102009051929-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät mit einem Schlaghebel
Inventor: WEBER RALF DIPL ING
IPC: H01H71/40
Filed: 2009-11-04
Granted: 2013-06-13
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät mit einem Gehäuse (11), mit einem von einem thermischen (30) und/oder magnetischen (31) Aktor auslösbaren Schaltwerk (15), mit einer Verklinkungsstelle, mit einem schwenkbar gelagerten Schlaghebel (20), der einen aktorseitigen (21) und einen schaltwerkseitigen (22) Arm hat, wobei der magnetische und/oder der thermische Aktor (30, 31) bei einer Auslösung auf den aktorseitigen Arm (21) wirken und als Folge der dadurch hervorgerufene Verschwenkung des Schlaghebels (20) die Entklinkung der Verklinkungsstelle bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) in der Nähe des aktorseitigen Arms (21) des Schlaghebels (20) eine längliche Ausnehmung (12) hat, dass der aktorseitige Arm (21) des Schlaghebels (20) ein Bedienende (24) zur manuellen Betätigung und Verschwenkung des Schlaghebels (20) aus einer Ruhe- in eine Auslöselage hat, und dass das Bedienende (24) durch die längliche Ausnehmung (12) hindurch für ein Werkzeug zugänglich ist.
Patent DE-102010006222-B4 (DE)
Title: Abschleppeinrichtung
Inventor: LANGE SIEGFRIED
IPC: B60D1/167
Filed: 2010-01-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Abschleppeinrichtung mit wenigstens zwei Abschleppstangen (1), einem Verbindungsstück (2) sowie wenigstens einer Zugöse (3), wobei das Verbindungsstück (2) verschiedene Positionen (7) zum Anbinden der Abschleppstangen (1) aufweist, und wobei die Abschleppstangen (1) mittels Absteckbolzen (11) am Verbindungsstück (2) befestigt werden können, sodass die Abschleppstangen (1) in verschiedenen Positionen (7) am / im Verbindungsstück (2) befestigbar sind und die Abschleppstangen (1) bewegbar am Verbindungsstück (2) angebracht sind.
Patent DE-102010008998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Kunststoffwerkstückes
Inventor: EICKENS SEBASTIAN
IPC: B23B29/14
Filed: 2010-02-24
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung eines Kunststoffwerkstückes mit einem vorzugsweise über mehrere Bewegungsachsen betätigbare Robotvorrichtung (10), an deren Robotarm eine Bearbeitungseinrichtung (16) zur Bearbeitung des Kunststoffwerkstückes vorgesehen ist, wobei die Bearbeitungseinrichtung (16) ein Befestigungselement (18) zur Befestigung an dem Robotarm sowie ein Anlageelement (36) mit einer Anlagefläche (40) zur Anlage an dem Kunststoffwerkstück aufweist. Zur präzisen Anlage ist vorgesehen, dass das Anlageelement (36) in Bezug auf das Befestigungselement (18) in Richtung des Kunststoffwerkstückes beweglich angeordnet und federvorgespannt ist.