baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043860-B4 (DE)
Title: Einrichtung, System und Verfahren zur thermisch aktivierten Verschiebung
Inventor: WILSON IAN DAVID
IPC: G12B1/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Stellvorrichtung (18), zu der gehören:wenigstens ein erstes längliches Element (46) mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTE);wenigstens ein zweites längliches Element (48) mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten, der sich von dem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten unterscheidet, wobei das zweite längliche Element (48) in dem ersten länglichen Element (46) verschachtelt ist,wobei das zweite längliche Element (48) ein hohles zylindrisches Rohr ist und das wenigstens eine erste längliche Element (46) mehrere Elemente umfasst, zu denen gehören: (i) ein inneres Element (24, 56), das in dem zweiten länglichen Element (48) angeordnet ist und das mit einem ersten Ende (26, 58) des zweiten länglichen Elements (48) verbunden ist, und (ii) ein hohles äußeres Element (30, 42, 60), das das zweite längliche Element (48) umgibt und das an einem zweiten Ende (32, 62) des zweiten länglichen Elements (48) mit dem zweiten länglichen Element (48) verbunden ist,wobei die Stellvorrichtung (18) ein erstes Ende (52), das mit dem hohlen äußeren Element (30, 42, 60) verbunden ist, und ein zweites Ende (54) aufweist, das mit dem inneren Element (24, 56) verbunden ist,wobei die Stellvorrichtung (18) dazu eingerichtet ist, einen Abschnitt der Stellvorrichtung (18) um eine ausgewählte Strecke längs einer Hauptachse (50) der Stellvorrichtung (18) basierend auf einer Beziehung zwischen dem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten und dem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten in Reaktion auf eine Temperaturänderung zu verschieben; dadurch gekennzeichnet, dasseines von dem ersten Ende (52) und dem zweiten Ende (54) hohl ist und eine Leitung bildet, die mit einem Gasströmungspfad strömungsmäßig verbunden ist, der zwischen dem hohlen äußeren Element (30, 42, 60) und dem zweiten länglichen Element (48) gebildet ist, undin dem zweiten länglichen Element (48) eine oder mehrere Perforationen oder Löcher ausgebildet sind, um es Gas zu ermöglichen, zwischen das hohle äußere Element (30, 42, 60) und das innere Element (24, 56) zu strömen.
Patent DE-102009052028-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider im Tankentlüftungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: IGER DANIEL
IPC: B60K15/035
Filed: 2009-11-05
Granted: 2017-12-21
Abstract: Flüssigkeitsabscheider im Tankentlüftungssystem eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem in einen Durchbruch in der Wand eines Tankeinfüllstutzens (1) des Fahrzeug-Tanks in einem Abschnitt, in den beim Befüllen des Fahrzeug-Tanks die sog. Zapfpistole (Z) hineinragt, eingesetzten Umlenkelement (2) für über eine Tankentlüftungsleitung in dieses Umlenkelement (2) herangeführte und von diesem über eine Leitung an einen Zwischenspeicher für gasförmige Kraftstoffbestandteile weitergeleitete Kraftstoffdämpfe, wobei das Umlenkelement (2) einen durch eine Trennwand (2b) unterteilten Hohlraum aufweist, in dessen erste Hälfte (3a) endseitig die Kraftstoffdämpfe über eine Eintrittsöffnung (4) eintreten, danach zum anderen Ende dieser ersten Hohlraum-Hälfte (3a) gelangen und aus dieser über eine Austrittsöffnung (5) in den Tankeinfüllstutzen (1) austreten können und bei betriebenem Kraftfahrzeug von dort in die andere Hälfte (3b) des besagten Hohlraumes des Umlenkelements (2) strömen und aus dieser Hohlraum-Hälfte (3b) zum Zwischenspeicher hin abgeführt werden, und wobei vorgesehen ist, dass bei eingeführter Zapfpistole die Kraftstoffdämpfe aus der ersten Hohlraum-Hälfte (3a) des Umlenkelements (2) in Richtung zur Zufuhröffnung des Tankeinfüllstutzens (1) hin und somit vom Fahrzeug-Tank weg gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (2) die Gestalt eines Hohlzylinders besitzt, dessen Achse in der besagten Trennwand (2b) liegt und in dessen Mantelfläche die Austrittsöffnung (5) der ersten Hohlraum-Hälfte (3a) solchermaßen positioniert ist, dass die Kraftstoffdämpfe vom Tank weggerichtet und zur Zufuhröffnung des Tankeinfüllstutzens (1) hin gerichtet austreten, während die Eintrittsöffnung (8) der zweiten Hohlraum-Hälfte (3b) in der in den Tankeinfüllstutzen (1) hineinragenden Stirnwand des Hohlzylinders liegt.
Patent DE-102010003463-B4 (DE)
Title: Pneumatische Baueinheiten für Luftfederungsanlagen
Inventor: GENTHNER HORST
IPC: B60G17/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2013-11-14
Abstract: Pneumatische Baueinheiten (5; 5') für Luftfederungsanlagen (1) von Fahrzeugen, wobei Baueinheiten (5; 5') ausgestattet sind mit: a) einem Eingang (4), der mit einer Zentralleitung (10) verbunden ist b) einer Verzweigung (13; 14; 15), mit welcher die Zentralleitung (10) zu zumindest zwei Luftfederbalgleitungen (16, 17; 18, 19; 20, 21) verzweigt, c) jeweils einem mit den Luftfederbalgleitungen (16, 17; 18, 19; 20, 21) verbundenen Ausgang (22–27), an welchen jeweils mindestens ein Luftfederbalg (8) anschließbar ist, d) einem in die Zentralleitung (10) integrierten Schnellentlüftungsventil (11) und e) einem in die Zentralleitung (10) integrierten Überströmventil (12) mit Rückströmung, dadurch gekennzeichnet, dass f) der Eingang (4) außerhalb der pneumatischen Baueinheit (5) unter Zwischenschaltung eines Hebe-Senk-Ventils (7) mit einer Druckluftquelle (Vorratsbehälter (2)) verbindbar ist, g) die pneumatischen Baueinheiten (5) modular ausgestaltet sind, wobei h) ein Teilmodul (28) mit einem Schnellentlüftungsventil (11) gebildet ist, i) ein Teilmodul (31) mit einem Verteilerstück mit einer Verzweigung (13; 14) von einer Zentralleitung (10) zu mindestens zwei Luftfederbalgleitungen (16, 17; 18, 19) gebildet ist, j) ein Teilmodul (32) mit einem weiteren Verteilerstück mit einer Verzweigung (15) von einer Zentralleitung (10) zu mindestens zwei Luftfederbalgleitungen (20, 21) gebildet ist und/oder k) ein Teilmodul (29) mit einem Überströmventil (12) mit Rückströmung gebildet ist, l) wobei obige Teilmodule (28; 29; 31; 32) zu zumindest zwei Teilgruppen pneumatischer Baueinheiten (5) kombinierbar sind und sich pneumatische Baueinheiten (5) unterschiedlicher Teilgruppen durch die in diesen eingesetzten Teilmodule (28; 29; 31; 32) unterscheiden.
Patent DE-102010006909-B4 (DE)
Title: Balg als Teil eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen, Verfahren zur Herstellung einer Stoffbahn für einen Balg sowie Verfahren zur Herstellung eines Balges
Inventor: KRIX MANFRED
IPC: B60D5/00
Filed: 2010-02-05
Granted: 2013-11-21
Abstract: Balg (3) als Teil eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen (1, 2) umfassend Stoffbahnen mit mindestens einer Gewebelage, die eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung als Lackschicht ausgebildet ist, die auf die noch unbeschichtete Gewebelage unmittelbar aufgespritzt oder aufgesprüht wird.
Patent DE-102010016150-B4 (DE)
Title: Energieversorgungssystem
Inventor: PAUL HARTMUT
IPC: H02B1/56
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-02-20
Abstract: Energieversorgungssystem mit einem Gehäuse zur Aufnahme einer oder mehrerer Brennstoffzelleneinheiten in einem Brennstoffzellen-Aufnahmebereich, wobei dem Gehäuse zwei Luftführungskanäle zugeordnet sind, wobei über einen zuführenden Luftführungskanal Luft zu dem Brennstoffzellen-Aufnahmebereich zuführbar und über einen abführenden Luftführungskanal Luftgemisch von dem Brennstoffzellen-Aufnahmebereich abführbar ist, wobei die Luftführungskanäle jeweils gegenüberliegenden vertikalen Seiten des Gehäuses zugeordnet sind, und wobei einer die beiden gegenüberliegenden Seiten verbindenden vertikalen Seite des Gehäuses ein Luftkanal (70) zugeordnet ist, dem die Luftführungskanäle zugeleitet sind.
Patent DE-102010016758-B4 (DE)
Title: Segmentierte Mutter für Verschraubungen
Inventor: HOHMANN JÖRG
IPC: F16B37/08
Filed: 2010-05-03
Granted: 2019-05-02
Abstract: Mutter für Verschraubungen, die sich aus zwei im Wesentlichen gleichgroßen, halbschalenförmigen Segmenten (1a, 1b) zusammensetzt, die jeweils innenseitig mit Innengewindesegmenten (2a, 2b) versehen und bis zum Erreichen einer Schließstellung aufeinander zu beweglich angeordnet sind, sowie mit Mitteln (15) zur Aufrechterhaltung der Schließstellung der Segmente (1a, 1b), wobei an zumindest einem der beiden Segmente (1a, 1b) zum Aufheben der Schließstellung eine von Hand greifbare Betätigungseinrichtung (20) beweglich angeordnet ist, und die Segmente (1a, 1b) in Schließrichtung durch Federn (15) belastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) als gegen die Federn (15) arbeitende Spreizeinrichtung ausgebildet ist, die aus zwei in einem Gelenk (23) miteinander verbundenen Hebeln (21, 22) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102010021522-B4 (DE)
Title: Holzkreissaege
Inventor: BAUER REINHOLD
IPC: B27B11/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2016-05-12
Abstract: Holzkreissäge, insbesondere Brennholzkreissäge, mit mindestens einem Schneidwerkzeug vorzugsweise in Form eines um eine stationäre Achse rotierbaren Sägeblatts (6), und einem vom Schneidwerkzeug, vorzugsweise Sägenblatts (6), durchgriffenen, gegenüber diesem verschiebbaren Schnittgut-Aufnahmetisch (5), der mit einer dem Schneidwerkzeug zugeordneten Schutzhaube (8) und mit einer deren offenes Ende flankierenden Schnittgut-Anlageeinrichtung (9) versehen ist, der eine Schnittgut-Halteeinrichtung (10) und eine Schnittgut-Abdeckeinrichtung (11) zugeordnet sind, die heb- und senkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittgut-Halteeinrichtung (10) und die Schnittgut-Abdeckeinrichtung (11) in Halte- bzw. Abdeckrichtung relativ zueinander beweglich sind, wobei die Schnittgut-Halteeinrichtung (10) auf der Schnittgut-Abdeckeinrichtung (11) schwenkbar gelagert ist, die einen Abdeckkorb aufweist, der sich über die Breite des Schnittgut-Aufnahmetischs (5) erstreckt und im Bereich seines in Vorschubrichtung vorderen, oberen Rands im Bereich des oberen Rands der sich ebenfalls über die Breite des Schnittgut-Aufnahmetischs (5) erstreckenden, wandförmigen Schnittgut-Anlageeinrichtung (9) schwenkbar gelagert ist, und wobei die Schnittgut-Halteeinrichtung (10) wenigstens einen vom Abdeckkorb der Schnittgut-Abdeckeinrichtung (11) übergriffenen, gegenüber dieser schwenkbaren Andrückbügel (17) aufweist, dem ein einen Schlitz (19) des Abdeckkorbs durchgreifender Betätigungsbügel (18) zugeordnet ist.
Patent DE-102010033044-B4 (DE)
Title: Unterrichtsverfahren sowie Einrichtung für einen Unterrichtsraum
Inventor: ZEISING REINER
IPC: G09B5/14
Filed: 2010-08-02
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zur Unterrichtung einer Vielzahl von zu Unterweisenden, wobei die zu Unterweisenden jeweils an einem zugeordneten Arbeitsplatz (3) unter Anleitung mittels einer ansteuerbaren Anzeigeeinheit (7) konkrete praktische Arbeitsschritte durchführen, wobei die konkreten Arbeitsschritte und/oder die erzielten konkreten Arbeitsergebnisse jeweils mittels einer ansteuerbaren, beweglichen Kamera (6) beobachtet werden, wobei an wenigstens einer zentralen Steuerwarte (5) die Kamerasignale der Vielzahl von Arbeitsplätzen (3) beobachtet werden und wobei abhängig von den beobachteten Kamerasignalen und/oder einem arbeitsplatzspezifischen Anfragesignal der Inhalt der jeweiligen Anzeigeeinheiten (7) ferngesteuert ausgewählt wird zwischen einem Videosignal eines Datenträgers, einem Videosignal einer Liveaufzeichnung, einem Kamerabild des jeweiligen zu Unterweisenden selbst, einem Kamerabild eines anderen zu Unterweisenden oder einem Kamerabild eines Supervisors (8) der Steuerwarte.
Patent DE-102010050721-B4 (DE)
Title: Abgedichtete Groß-Perola
Inventor: LUIKEN ENNO
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-11-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Großwälzlager, vorzugsweise in Windkraftanlagen, mit beidseitig integrierten, schleifenden Dichtungen. Dabei werden die Dichtungsträgerbleche (1, 1a) mit den Aussenring-Stirnflächen (6) und die Dichtungsanlaufbleche (4, 4a) mit den Innenring-Stirnflächen (7) dergestalt verklebt, dass die gesamten Stirnflächen des Wälzlagers abgedeckt und somit gegen Korrosion geschützt sind.
Patent DE-102011001637-B4 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GUGGENHEIM RUDOLF
IPC: A61L9/12
Filed: 2011-03-29
Granted: 2013-06-06
Abstract: Beduftungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Behälter (2) für einen Duftstoff (3), wobei der Behälter (2) für den Duftstoff (3) mit wenigstens einer Öffnung (7, 8) versehen ist, und einer Haltevorrichtung (4) zum Anbringen der Beduftungsvorrichtung (1) an einem Lüftungsschlitz im Innenraum eines Fahrzeugs, wobei die Haltevorrichtung (4) wenigstens ein Klemmteil (6) umfasst, wobei das wenigstens eine Klemmteil (6) aus elastischem Material ist und einen elliptischen oder kreisförmigen Querschnitt aufweist und derart ausgestaltet ist, dass es haltend in einen Lüftungsschlitz eines Fahrzeugs einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (6) einen oder mehrere Schirme (18) in der Form eines elliptischen Paraboloids oder mit der Aussenform eines Kegelstumpfes umfasst, die in Längsrichtung des Klemmteils (6) im Falle von mehreren Schirmen nacheinander angeordnet sind.
Patent DE-102011014107-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation einer Defektelektrode bei der Elektroimpedanztomographie
Inventor: GÄRBER YVO
IPC: A61B5/053
Filed: 2011-03-16
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Datenerfassung mittels einer Vorrichtung zur Elektroimpedanztomographie, bei welcher Elektroden in Abständen am Körperumfang eines Probanden leitend befestigt sind, um durch zwei benachbarte Elektroden Strom einzuspeisen und die resultierenden Spannungen zwischen den verbleibenden Elektroden zu messen, wobei mittels eines Rekonstruktionsalgorithmus ein Abbild des elektrischen Widerstandes über die von den Elektroden umfasste Querschnittsfläche erzeugt wird, mit den Schritten,a) mittels einer Impedanzmessung aufgrund zu hoher Impedanzwerte eine Defektelektrode (A) zu identifizieren, welche keinen Körperkontakt besitzt,b) Stromeinspeisungen über benachbart zur Defektelektrode (A) liegende Elektroden (B, C) vorzunehmen, undc) resultierende Spannungen im Bereich der Defektelektrode (A) über die benachbart zur Defektelektrode (A) liegenden Elektroden (B, C) zu messen, wobei die Defektelektrode (A) zwischen den benachbarten Elektroden (B, C) liegt.
Patent DE-102011053109-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Energie und/oder Energieträgern
Inventor: STÖCKLINGER ROBERT
IPC: C25B5/00
Filed: 2011-08-30
Granted: 2016-10-13
Abstract: System (111) zur Erzeugung von Energie und/oder Energieträgern • mit einer Vorrichtung (1) mit einer Kathode (70) und einer Anode (50) und einer Plasmaerzeugungsspannungsquelle (80) zur Erzeugung von Brenngas (7) mittels eines Plasmas aus einem Elektrolyt (8), der im Wesentlichen aus einer Aufschlämmung von Kohle in Wasser besteht; • mit einem Reservoir (10) an Elektrolyt (8), welches zur Zufuhr des Elektrolyts (8) mit der Vorrichtung (1) verbunden ist; • mit einer CO2-Quelle (102), welche zur Zufuhr von CO2 mit der Vorrichtung (1) verbunden ist; • mit einem Speicher (103) für das in der Vorrichtung (1) produzierte Brenngas (7); und • mit einer Einrichtung (104), in der das Brenngas (7) in andere Energieträger außer Brenngas wandelbar ist.
Patent DE-102011078204-B4 (DE)
Title: Temperaturregelanordnung und temperaturregelverfahren für einenleistungsschalter
Inventor: LADURNER MARKUS
IPC: H03K17/14
Filed: 2011-06-28
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Leistungsschalters, das aufweist:
 Überwachen einer lokalen Temperatur des Leistungsschalters (204), der in einem Halbleiterchip integriert ist;
 Überwachen einer Referenztemperatur des Halbleiterchips beabstandet zu dem Leistungsschalter;
 Vergleichen der lokalen Temperatur mit der Referenztemperatur;
 Vergleichen der lokalen Temperatur mit einer Übertemperaturschwelle;
 wenn die lokale Temperatur die Referenztemperatur um mehr als eine Differenztemperatur-Schwelle übersteigt und die Übertemperaturschwelle nicht übersteigt, Aus- und Einschalten des Leistungsschalters gemäß einer Differenztemperatur-Hysterese; und
 wenn die lokale Temperatur die Übertemperaturschwelle übersteigt,
 (a) Ausschalten des Leistungsschalters und
 (b) Deaktivieren des Aus- und Einschaltens gemäß der Differenztemperatur-Hysterese.
Patent DE-102011078826-B4 (DE)
Title: Steuergerät einer Gebäudetür
Inventor: Weingärtner Thomas
IPC: E05F15/70
Filed: 2011-07-07
Granted: 2015-02-26
Abstract: Steuergerät einer Gebäudetür, zum Zusammenwirken mit einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung zum Verstellen der Gebäudetür, mit mindestens einem Signaleingang zum Anschließen eines Signalgebers eines vorbestimmten Signalgebertyps an das Steuergerät, wobei das Steuergerät ausgebildet ist, in Abhängigkeit vom Signalgebertyp des Signalgebers auf ein Signalgebersignal – die Antriebsvorrichtung zum direkten Öffnen der Gebäudetür anzusteuern, – ein Öffnen der Gebäudetür zu autorisieren oder – die Antriebsvorrichtung nach erfolgter Autorisierung zum Öffnen der Gebäudetür anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (4) zur Festlegung des Signalgebertyps des an den mindestens einen Signaleingang (430, 431, 432, 433) angeschlossenen Signalgebers (S1, S1’, S2, S2’, S3, S3’, S1AC) konfigurierbar ist.
Patent DE-102011108918-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEINBERGER FRANZ
IPC: B60R22/195
Filed: 2011-07-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Rückhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Verstelleinrichtung (21), mit der in einer Pre-Crash-Phase (Δt) vor einem möglichen Unfall zumindest die Rückenlehne (17) eines Fahrzeugsitzes (7) in einer Rückverlagerung (R) über einen Rückverlagerungsweg (Δs 1 ) entgegen der Fahrtrichtung (FR) nach hinten verlagerbar ist, wobei die Rückhaltevorrichtung ein Rückhaltemittel (5, 27) aufweist, mit dem der Fahrzeuginsasse (3) während der in der Pre-Crash-Phase (Δt) erfolgenden Rückverlagerung (R) mit einer Rückhaltekraft (F R ) in Anlage mit der Rückenlehne (17) des Fahrzeugsitzes (7) gedrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel einen Airbag (27), insbesondere ein Lenkradairbag, aufweist, der zur Ausübung der Rückhaltekraft (F R ) auf den Fahrzeuginsassen (3) bereits während der Rückverlagerung (R) der Rückenlehne (17) aktivierbar ist.
Patent DE-102012003365-B4 (DE)
Title: Planarer eigensicherer Übertrager mit Schichtaufbau
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: H01F27/28
Filed: 2012-02-22
Granted: 2014-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen planaren eigensicheren Übertrager 20 aufweisend einen Schichtaufbau mit einem ersten Stromkreis 1 und einem mindestens zweiten Stromkreis 2, wobei der erste Stromkreis 1 und der zweite Stromkreis 2 galvanisch voneinander durch mindestens eine Isolationsschicht 6b getrennt sind. Der Übertrager 20 weist eine erste magnetische Schicht 4a und eine zweite magnetische Schicht 4b auf, wobei die erste magnetische Schicht 4a eine erste Seite des Schichtaufbaus begrenzt und die zweite magnetische Schicht 4b eine zweite Seite des Schichtaufbaus begrenzt, wobei die erste magnetische Schicht 4a und die zweite magnetische Schicht 4b voneinander getrennt sind und unterschiedlichen Potentialgruppen zugeordnet sein können.
Patent DE-102012007594-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum Positionieren von Produkten auf Verpackungsträgern
Inventor: RIMMEL EWALD
IPC: B65B35/16
Filed: 2012-04-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verpackungsvorrichtung (1), umfassend eine Vorsiegelstation (2) mit einem Siegelbereich (3), einen Einlegebereich (4) und eine Folienführung (5), durch die eine Oberfolie (O) der Vorsiegelstation (2) zuführbar ist, wobei Verpackungsträger (V) derart in der Verpackungsvorrichtung (1) positionierbar sind, dass sie sich jeweils teilweise in den Siegelbereich (3) der Vorsiegelstation (2) und in den Einlegebereich (4) erstrecken, wobei die Vorsiegelstation (2) dazu ausgebildet ist, den sich in den Siegelbereich (3) erstreckenden Teil der Verpackungsträger (V) entlang einer Vorsiegelnaht (VS) mit der Oberfolie (O) zu versiegeln, um jeweils eine Einlegeöffnung (E) in der Vorsiegelnaht (VS) freizulassen, welche über den Einlegebereich (4) zugänglich ist, sodass im Einlegebereich in die mit der Vorsiegelnaht (VS) versehenen Verpackungsträger (V) durch die freigelassene Einlegeöffnung (E) Produkte (P) einschiebbar sind.
Patent DE-102012100209-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Display oder für ein stereoskopisches 3D-Display oder für ein holographisches 3D-Display und Display mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: FÜTTERER GERALD
IPC: G02B6/34
Filed: 2012-01-11
Granted: 2022-10-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Display oder für ein stereoskopisches 3D-Display oder für ein holographisches 3D-Display, mit wenigstens einer Lichtquelle (2), einem Lichtleiter (3) und einer Vorrichtung zum Einkoppeln von Licht (7) in den Lichtleiter (3), wobei ein optisches Element (6), das Licht (7) wenigstens einer Wellenlänge, das unter einem ersten Einfallswinkel auf das optische Element (6) trifft, transmittiert und das Licht (7, 8), das unter einem zweiten, vom ersten Einfallswinkel verschiedenen Einfallswinkel auf das optische Element (6) trifft, reflektiert, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Reflexionsmittel, welches gegenüber dem optischen Element (6) angeordnet und in Form eines Reflexionsvolumengittersegments ausgebildet ist, teilweise Licht aus dem Lichtleiter (3) auskoppelt und der verbleibende Teil des Lichts von dem Reflexionsmittel unter einem vorgebbaren Winkel reflektiert wird, so dass dieses Licht sich zick-zack-förmig unter einem vorgebbaren Winkel bezogen zur Normalen der als Reflexionsflächen des Lichtleiters (3) wirkenden Grenzflächen in dem Lichtleiter (3) ausbreitet, dass der Lichtleiter (3) eben ausgebildet ist, dass der Lichtleiter eine Einkoppelseite aufweist, durch die hindurch das von der Vorrichtung zum Einkoppeln austretende Licht in den Lichtleiter gelangt und dass die der Einkoppelseite gegenüberliegende Seite des Lichtleiters als Auskoppelseite (11) des Lichtleiters (3) ausgebildet ist, die eine Auskoppelvorrichtung (12) aufweist, die als holographisches Gitter ausgebildet ist und die dafür sorgt, dass bei jedem Auftreffen des innerhalb des Lichtleiters propagierenden Lichtes (8) ein Lichtanteil ausgekoppelt wird, und dass das holographische Gitter derart ausgebildet ist, dass sein Auskopplungsgrad η in einer Richtung von der Vorrichtung (5) zur Einkopplung weg zunimmt, um räumlich über die gesamte Fläche des Lichtleiters (3) eine im Wesentlichen gleichmäßige Lichtintensität des ausgekoppelten Lichtes zu erreichen.
Patent DE-102012103590-B4 (DE)
Title: Walzenmühle
Inventor: PETERS ALEXANDER
IPC: B02C4/02
Filed: 2012-04-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Walzenmühle zur Zerkleinerung vom sprödem Mahlgut, beispielsweise Zementrohmaterialen, Zementklinker, Erze oder dgl., sind zwei gegeneinander gepresste Mahlwalzen vorgesehen, die jeweils in zwei Lagersteinen drehbar gelagert sind, wobei die beiden Lagersteine einer der beiden Mahlwalzen relativ zu den beiden Lagersteinen der anderen Mahlwalze beweglich geführt sind, und zwischen zwei gegenüberliegenden Lagersteinen wenigstens ein Abstandshalter zur Einstellung eines Mahlspalts zwischen den Mahlwalzen vorgesehen ist. Die Abstandshalter sind dabei beweglich an den beiden gegenüberliegenden Lagersteinen gehaltert.
Patent DE-102012106351-B4 (DE)
Title: Sägeblatt oder Trennschleifblatt aus martensitischem Edelstahl oder Stahl sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MANN RAINER
IPC: B24D5/12
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-11-19
Abstract: Sägeblatt oder Trennschleifblatt für eine oszillierende Werkzeugmaschine, umfassend einen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) einen Schneidbereich (1) aufweist und dieser Schneidbereich (1) mit einem Hartmetallgranulat beschichtet ist, wobei der Grundkörper (2) einteilig ausgebildet ist und martensitischen Edelstahl und/oder martensitischen Stahl umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartmetallgranulat auf dem Grundkörper aufgelötet ist und der Grundkörper gehärtet ist, wobei das Löten und das Härten in einem Prozessschritt erfolgen, um ein möglichst verzugsfreies Sägeblatt oder Trennschleifblatt zu erhalten.