baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213061-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz und Verfahren
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und ein Fahrzeugbordnetz (FBN) – mit einem elektrischen Energiespeicher (ES), – mit einem Wechselrichter (WR), – mit einer elektrischen Maschine (EM) und – mit einem Gleichstrom-Übertragungsanschluss (DC), wobei der Wechselrichter (WR) eine erste Seite (S1) und eine zweite Seite (S2) aufweist und eingerichtet ist, Leistung zwischen diesen Seiten (S1, S2) zu übertragen, wobei auf der ersten Seite (S1) des Wechselrichters (WR) zwei Ausgangsanschlüsse (EA1, EA2) des Wechselrichters (WR) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden oder verbindbar sind, wobei auf der zweiten Seite (S2) des Wechselrichters (WR) mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters (WR) mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden oder verbindbar sind, und wobei durch eine von einer Steuerung (Ctrl) gesteuerte Schalteinrichtung (SW2, SW3; SW-Box) zum Laden (AC, DC; DC, DC, U1, U2) des elektrischen Energiespeichers (ES) zwei Lade-Eingänge (DC+, DC–) des Gleichstrom-Übertragungsanschlusses (DC) des Fahrzeugbordnetzes (FBN) auf je eine innere Motorphase (V2, W2) der elektrischen Maschine (EM) schaltbar sind.
Patent DE-102016213506-A1 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/24
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllstandsgeber (1) für die Bestimmung eines Füllstandes in einem Tank, mit einem Widerstandsnetzwerk (6), mit einem Kontaktelement (4) und mit einem magnetischen Element, wobei das Kontaktelement (4) beab-standet zu dem Widerstandsnetzwerk (6) angeordnet ist und das magnetische Element relativ zum Widerstandsnetzwerk (6) und dem Kontaktelement (4) bewegbar ist, wobei das Kontaktelement (4) einen Kontaktbereich aufweist, welcher durch das magnetische Element auslenkbar ist, wobei eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Kontaktbereich und dem Widerstandsnetzwerk (6) durch die Auslenkung des Kontaktbereichs herstellbar ist, wobei zwischen dem Kontaktelement (4) und dem Widerstandsnetzwerk (6) ein Distanzelement (5) angeordnet ist, wobei durch das Distanzelement (5) ein vorgebbarer Abstand zwischen dem Kontaktelement (4) und besonders zwischen dem Kontaktbereich des Kontaktelementes (4) und dem Widerstandsnetzwerk (6) erzeugt wird, wobei das Distanzelement (5) aus einem kraftstoffresistenten Material gebildet ist.
Patent DE-102016214368-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein Hochspannungs-Schaltgerät sowie dessen Verwendung und Herstellung
Inventor: HURNICKI MATTHIAS
IPC: H01H1/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (1) für ein Hochspannungs-Schaltgerät sowie dessen Verwendung und Herstellung. Die Kontaktanordnung (1) umfasst wenigstens einen beweglichen Kontaktarm (2), mit wenigstens zwei Kontaktelementen (3) zum elektrischen Kontaktieren eines Gegenkontaktstücks (17). Jeweils zwei Kontaktelemente (3) sind einander gegenüberliegend angeordnet und bilden ein Kontaktfinger-Paar (4) aus. Die Kontaktanordnung (1) wird in einem Hochspannungs-Trennschalter oder in einem Hochspannungs-Erdungsschalter verwendet.
Patent DE-102016215046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einer Kurvenfahrt oder zur automatischen Durchführung der Kurvenfahrt
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60W40/072
Filed: 2016-08-12
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einer Kurvenfahrt eines Kraftfahrzeugs (1) oder zur automatischen Durchführung der Kurvenfahrt, umfassend die Schritte: – Vorgeben eines Solllängsbeschleunigungswertes (17) und/oder eines Sollquerbeschleunigungswertes (14) in Abhängigkeit einer ermittelten Insassenpräferenz eines Insassen des Kraftfahrzeugs, – Ermitteln wenigstens eines Kurvenparameters, der einen Verlauf einer voraussichtlich zukünftig befahrenen Kurve (8) oder Gruppe von Kurven betrifft, – Ermitteln einer Sollgeschwindigkeit (15), mit der das Kraftfahrzeug (1) durch zumindest einen Abschnitt der Kurve (8) oder der Gruppe von Kurven geführt werden soll, in Abhängigkeit des Kurvenparameters, wobei, falls der Sollquerbeschleunigungswert (14) vorgegeben ist, die Sollgeschwindigkeit (15) zusätzlich in Abhängigkeit des Sollquerbeschleunigungswerts (14) ermittelt wird, – Ansteuern einer Fahrzeugkomponente (3, 4) des Kraftfahrzeugs (1), wodurch eine die Sollgeschwindigkeit (15) betreffende Sollgeschwindigkeitsinformation an den Fahrer bereitgestellt wird und/oder ein Fahreingriff durchgeführt wird, um eine momentane Fahrgeschwindigkeit (16) auf die Sollgeschwindigkeit (15) zu regeln, wobei, falls der Solllängsbeschleunigungswert (17) vorgegeben ist, die Ansteuerung der Fahrzeugkomponente (3, 4) zu einem Zeitpunkt beginnt, der in Abhängigkeit des Solllängsbeschleunigungswertes (17) ermittelt wird.
Patent DE-102016218398-A1 (DE)
Title: Gasentnahmesonde mit generativ hergestelltem Sondenkopf
Inventor: BERNDZEN BENJAMIN
IPC: G01N1/22
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasentnahmesonde (10) zur Entnahme von Gasproben aus einem heißen Reaktionsraum (22) umfassend einen Gaseinlass (14) zum Einlassen von Gasproben an einem ersten Endbereich der Gasentnahmesonde (10) und einen Gasauslass (16) an einem zweiten Endbereich der Gasentnahmesonde (10) zum Auslassen von Gasproben aus der Gasentnahmesonde (10), einen den Gaseinlass (14) umfassenden Sondenkopf (18), einen den Gasauslass (16) umfassenden Sondenkörper (20), ein Gasentnahmerohr (12), das sich von dem Gaseinlass (14) zu dem Gasauslass (16) erstreckt, wobei das Gasentnahmerohr (12) von einer Kühleinrichtung (26) zur Kühlung des Gasentnahmerohrs (12) umgeben ist und der Sondenkopf (18) mittels eines generativen Fertigungsverfahrens, insbesondere selektives Laserschmelzen oder Elektronenstrahlschmelzen, hergestellt ist.
Patent DE-102016221470-A1 (DE)
Title: Superlegierung ohne Titan, Pulver, Verfahren und Bauteil
Inventor: HASSELQVIST MAGNUS
IPC: C22C19/05
Filed: 2016-11-02
Abstract: Durch eine nickelbasierte Superlegierung ohne Titan oder ein entsprechendes Pulver liegt eine Legierung bzw. ein Pulver vor, das sich sehr gut verarbeiten lässt und dabei insbesondere für additive Fertigungsverfahren besonders bevorzugt verwendet wird.
Patent DE-102016223541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Parametermodul zur Erkennung von Art und/oder Schwere einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Kollisionsobjekt
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung von Art und/oder Schwere einer Kollision eines Fahrzeuges (1) einer ersten Masse (m) mit einem Kollisionsobjekt (2) einer zweiten Masse (m) in einer Frühphase der Kollision zur Auslösung geeigneter Sicherheitsmaßnahmen mit folgenden Schritten:Erfassung von Umfelddaten einer Umgebung des Fahrzeuges (1),Erkennung und Lokalisierung des Kollisionsobjektes (2) aus den Umfelddaten, Extraktion mindestens eines nicht in einem direkten Kollisionsbereich (5) liegenden Referenzmerkmales (4) des Kollisionsobjektes (2) zur weiteren Beobachtung einer Relativgeschwindigkeit (V) zwischen Referenzmerkmal (4) des Kollisionsobjektes (2) und Fahrzeug (1),Mehrmalige aufeinanderfolgende Ermittlung einer aktuellen Geschwindigkeit (V) des Fahrzeuges (1) und Bestimmung eine Änderung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (Delta V),Mehrmalige aufeinanderfolgende Bestimmung einer aktuellen Relativgeschwindigkeit (V) zwischen Fahrzeug (1) und Referenzmerkmal (4) und Bestimmung eine Änderung der Geschwindigkeit des Kollisionsobjektes (Delta V,Abschätzung eines bei der Kollision wirksamen Massenverhältnisses (m/m) zwischen Masse (m) des Fahrzeuges (1) und Masse (m) des Kollisionsobjektes (2) aus den ermittelten Änderungen (Delta V, Delta V) der Geschwindigkeiten von Fahrzeug (1) und Kollisionsobjekt (2).
Patent DE-102016224267-A1 (DE)
Title: Hebelelement für einen Aktuator einer Wastegate-Einrichtung oder einer variablen Turbinengeometrie oder eines Abgas-Rückführungsventils
Inventor: CICCIARELLA MAXIMILIANO
IPC: F16B19/02
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebelelement (1) für einen Aktuator einer Wastegate-Einrichtung oder einer variablen Turbinengeometrie,mit einem Bauteil (2), in welchem eine erste und eine zweite Durchgangsöffnung (3a, 3b) ausgebildet sind,mit einem einen Grundkörper (7) aufweisenden Anbindungskörper (4), der im Bereich eines axialen Befestigungsabschnitts (5), welcher zumindest teilweise in der ersten Durchgangsöffnung (3a) des Bauteils (2) angeordnet ist, mittels einer Nietverbindung (11) mit dem Bauteil (2) verbunden ist,wobei auf einer Stirnseite (9) des Anbindungskörpers (4) eine Ausnehmung (6) vorgesehen ist, die sich im Bereich des Befestigungsabschnitts (5) innerhalb des Grundkörpers (7) erstreckt.
Patent DE-102016224431-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil
Inventor: MEMILI SELAHATTIN TÜREL
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosseriebauteil (1), das ein Grundelement (2) aufweist, welches mit einem Verstärkungselement (3) aus faserverstärktem Kunststoff verstärkt ist. Das mit dem verstärkenden Verstärkungselement (3) verstärkte Grundelement (2) ist ein Grundelement (2) einer Karosserie. Vorgeschlagen wird, dass das Verstärkungselement (3) eine variable Dicke aufweist.
Patent DE-102017001876-A1 (DE)
Title: Auspuffisolatorstruktur für Mehrzylindermotor
Inventor: KURAMASHI TAKU
IPC: F01N13/14
Filed: 2017-02-27
Abstract: Hierin wird eine Auspuffisolatorstruktur für einen Mehrzylindermotor eines Fahrzeugs offenbart. Die Struktur umfasst einen Abgaskrümmer 31, einen Direktkatalysator 40 und einen Wärmeisolator 27. Der Motor kann seinen Betriebsmodus von einem Betrieb mit allen Zylindern, bei dem alle von vier Zylindern aktiviert sind, zu einem Zylinderabschaltbetrieb, bei dem zwei der vier Zylinder deaktiviert sind, um als inaktive Zylinder zu dienen, und die anderen zwei Zylinder aktiviert sind, um als aktive Zylinder zu dienen, oder umgekehrt, umschalten. Der Abgaskrümmer 31 umfasst: mit inaktiven Zylindern verbundene Zweigabgasleitungen, die mit den inaktiven Zylindern kommunizieren; und mit aktiven Zylindern verbundene Zweigabgasleitungen, die mit den aktiven Zylindern kommunizieren. Ein Abschnitt des Wärmeisolators 27, der den mit aktiven Zylindern verbundenen Zweigabgasleitungen zugewandt ist, weist eine Öffnung 28 auf, die Fahrtwind in den Wärmeisolator 27 einlässt.
Patent DE-102017002687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Verkehrsteilnehmers (6) vor einem Fahrzeug (3) mittels einer Sendeeinrichtung (4) des Fahrzeugs (3), welche dessen Position und Bewegungsrichtung sendet, und mittels einer mobilen Empfangseinrichtung (7) des Verkehrsteilnehmers (6), welche Daten der Sendeeinrichtung (4) zumindest mittelbar empfängt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass, als Empfangseinrichtung (7) eine Empfangseinrichtung (7) mit einem graphischen Display (10) genutzt wird, auf welchem die Richtung des herannahenden Fahrzeugs (3) optisch angezeigt wird.
Patent DE-102017004415-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GAGULA VIOLA EVELYN
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10, 20) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend eine Rückenlehne (30) und ein Sitzpolster (80). Die Rückenlehne (30) umfasst wenigstens zwei Rückenlehnensegmente (40, 60), von welchen zumindest das erste Rückenlehnensegment (40) relativ zu dem zweiten Rückenlehnensegment (60) in Lehnenquerrichtung (Q_L) der Rückenlehne (30) zumindest zwischen einer ersten Position (42) und einer zweiten Position (44) bewegbar ist. Die wenigstens zwei Rückenlehnensegmente (40, 60) begrenzen zumindest in der zweiten Position (44) wenigstens bereichsweise eine Durchgangsöffnung (50) durch die Rückenlehne (30). Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Sitzvorrichtung (90) für ein Kraftfahrzeug (100), ein Kraftfahrzeug (100) sowie ein Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes (10, 20).
Patent DE-102017007598-A1 (DE)
Title: Halftergebissriemen
Inventor: RÖDER BEATE
IPC: B68B1/06
Filed: 2017-08-01
Abstract: Der Halftergebissriemen ermöglicht an jedes handelsüblichen Pferdehalfter ein Gebiss zu befestigen.Beim holen des Pferdes aus dem Stall oder von der Koppel legt man dem Tier immer ein Halfter an, zum Reiten, Longieren oder auch bei temperamtvollen Pferden zum Führen und Halten benötigt man eine Trense/Zaumzeug zur besseren Kontrolle des Pferdes.Das Wechseln vom Halfter zur Trense/Zaumzeug und umgekehrt birgt immer das Risiko die Kontrolle über das Tier zu verlieren.Dieser Riemen macht das Anlegen einer Trense /Zaumzeug zum Reiten, Longieren, Führen und /oder Halten überflüssig,Der Halftergebissriemen wird mit dem oberen Teil des Riemens mit Hilfe eines Karabiners oder einer Schnalle am oberen Halfterring befestigt. Der hintere Teil des unteren Riemens wird durch den untern Halfterring geführt Nun kann man das Gebiss einlegen und am Mittelstück des Riemens befestigen. Durch das Durchführen des Riemens durch den unteren Halfterring bekommt das Gebiss noch mehr Stabilität.Der Riemen macht das Abnehmen des Halfters überflüssig und ist damit eine sichere Alternative.Zum Reiten, Longieren, Führen und /oder Halten befestigt man den Riemen am Halfter legt das Gebiss ein und hat somit denselben Effekt wie mit einer Trense/Zaumzeug.Bei Reitpausen wird nur das Gebiss entfernt und der untere Riemen am unteren Halfterring geschlossen, damit wird der Riemen am herumbaumeln gehindert.Im Stall entfernt man den Riemen mit wenigen Handgriffen und hat somit wieder ein normales Stallhalfter.Der Halftergebissriemen kann überall eingesetzt werden, wo man schnell mal ein Gebiss braucht.Der Gebissriemen ist durch einen Regulator und durch die untere Schnalle zweifach verstellbar.Länge/Breite/Farbe sowie Material sind Variabel je nach Halfter möglich.
Patent DE-102017012122-A1 (DE)
Title: Gangschaltungsschutz
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: B62M9/128
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gangschaltungsschutz für eine Kettenschaltung, umfassend zwei Befestigungselemente, ein Abstandselement und ein Schutzelement, welches an zwei Punkten mittels der Befestigungselemente und an einem Punkt mit dem Abstandselement mit einem Fahrradrahmen verbindbar ist, wobei der Gangschaltungsschutz so gestaltet ist, dass bei einer bestimmungsgemäßen Anordnung des Gangschaltungsschutzes an einem Fahrradrahmen die Befestigungselemente am Ausfallende oder an der Sattelstange befestigt werden können und das Abstandselement an der Kettenstange befestigt werden kann und sowohl die Befestigungselemente als auch das Abstandselement so gestaltet sind, dass sie das Schutzelement bei bestimmungsgemäßer Anbringung am Fahrrad dermaßen beabstanden, dass sich ein an dem Fahrradrahmen angebrachtes Schaltwerk bestimmungsgemäß bewegen kann.
Patent DE-102017100169-A1 (DE)
Title: Radlenker für die Aufnahme eines Lagers in einem Fahrzeug
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Radlenker (100) für die Aufnahme eines Lagers in einem Fahrzeug, mit einem einteiligen Radlenkerkörper (101), welcher ein erstes Radlenkerende (103), ein zweites Radlenkerende (104) sowie einen Verbindungsabschnitt (105), welcher das erste Radlenkerende (103) und das zweite Radlenkerende (104) verbindet, aufweist. Der einteilige Radlenkerkörper (101) erstreckt sich entlang einer Radlenkerlängsachse (107). In dem ersten Radlenkerende (103) ist ein hülsenförmiger Durchzug (109) geformt und das erste Radlenkerende (103) ist zu einer Lagerhülse (111) für das Lager aufgebaucht, um einen Durchmesser des hülsenförmigen Durchzugs (109) und eine Länge des Durchzugs (109) quer zu der Radlenkerlängsachse (107) über die Abmessungen des Verbindungsabschnitts (105) hinaus zu vergrößern.
Patent DE-102017104069-A1 (DE)
Title: Stabilisierung der Darmgesundheit durch Verwendung von vorbehandelten Braunalgen
Inventor: ZHAO JIE
IPC: A61P39/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Vorbehandelte Braunalgen können zur Stabilisierung der Darmgesundheit eingesetzt werden. Dabei umfasst die Vorbehandlung die folgenden Schritte: – Behandlung der Braunalgen mit einer organischen Säure oder einem organischen Säuregemisch, – Bestrahlung der mit einer organischen Säure behandelten Braunalgen mit β-Strahlung.
Patent DE-102017107432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Auskoppelelements für ein optoelektronisches Bauelement und optoelektronisches Bauelement
Inventor: EICHINGER CHRISTIAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Auskoppelelements (2) für ein optoelektronisches Bauelement (100) aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:
 A) Bereitstellen eines anorganischen dielektrischen Elements (3) mit einer Oberfläche (4) in eine Kammer (10), wobei das dielektrische Element im Betrieb rotiert (5), und
 B) Bereitstellen eines Strukturierungsmittels (6) umfassend Wasser (7) und Ozon (8) und Einbringen des Strukturierungsmittels (6) in die Kammer (10), so dass das Strukturierungsmittel (6) die Oberfläche (4) des anorganischen dielektrischen Elements (3) berührt und eine Aufrauung (9) in der Oberfläche (4) erzeugt wird.
Patent DE-102017108475-A1 (DE)
Title: Gewindespindel und Verfahren zur Herstellung einer Gewindespindel
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/24
Filed: 2017-04-21
Abstract: Eine Gewindespindel für einen Kugelgewindetrieb umfasst eine Gewindestange (4) und einen einstückig mit dieser verbundenen Funktionsbereich (6), welches sowohl eine Verdrehsicherungskontur (7) als auch einen Umfangsanschlag (8) aufweist, wobei die Verdrehsicherungskontur (7) zur Verdrehsicherung der Gewindespindel in einer Umgebungskonstruktion und der Umfangsanschlag (8) zur Zusammenwirkung mit einer Kugelgewindemutter (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102017108530-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit Wechselschaltung sowie Fahrzeug mit dem Antriebsstrang und Verfahren
Inventor: KINIGADNER ANDREAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2017-04-21
Abstract: Hybridfahrzeuge nutzen neben einem Verbrennungsmotor alternativ oder ergänzend einen Elektromotor, um ein Antriebsmoment zu erzeugen. Der Elektromotor und der Verbrennungsmotor werden wahlweise alternativ oder in einigen Betriebszuständen des Fahrzeugs gemeinsam eingesetzt. Durch diese Variabilität eröffnet sich prinzipiell eine Vielzahl von möglichen Betriebszuständen eines Fahrzeugs in Hybridbauweise.Es wird ein Antriebsstrang 2 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen, der eine Mehrzahl von Betriebszuständen einnehmen kann.
Patent DE-102017110329-A1 (DE)
Title: Montagewerkzeug und Verfahren zur Montage einer Führungsschiene an einem plattenförmigen Möbelteil
Inventor: MERGELMEYER TOBIAS
IPC: B25B11/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Montagewerkzeug (10) zur Montage einer Führungsschiene (30, 40) an einem plattenförmigen Möbelteil (5), mit einem Formkörper (11) mit mindestens einer Aufnahme (12, 13) zur Fixierung einer Führungsschiene (30, 40) und einem winkelförmigen Anlageabschnitt (14), der an eine Stirnkante und eine Oberfläche des plattenförmigen Möbelteils (5) anlegbar ist. Dadurch lässt sich die Führungsschiene leicht montieren. Zudem wird ein Verfahren zur Montage einer Führungsschiene an einem plattenförmigen Möbelteil bereit gestellt.
Patent DE-102017110751-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Rettung Schiffbrüchiger
Inventor: WURTZ PAUL-ANTOINE
IPC: B63C9/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Rettung eines Schiffbrüchigen aus Seenot mit folgenden Merkmalen:
 a) Ein geografisch ortbarer Sender (4) ist dafür vorgesehen von einem Schiffbrüchigen (3) mitgeführt zu werden, wobei der Sender (4) über wenigstens eine Frequenz ein Rettungssignal aussendet, das eine Information über die geografische Position seines Rettungsortes (B) enthält;
 b) Ein Wasserscooter (5) besitzt wenigstens einen Antrieb (8) und eine Steuereinheit zur Anpassung der Fahrtrichtung und zur Anpassung der Fahrtgeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem ortbaren Rettungssignal, um den Wasserscooter (5) automatisiert zu dem ortbaren Sender (4) zu bewegen;
 c) Der Wasserscooter (5) besitzt eine Speichereinheit, in welcher eine nach Erreichen des Schiffbrüchigen (3) anzusteuernde, aktualisierbare Zielposition (A) gespeichert ist;
 d) Der Wasserscooter (5) weist einen Sender (6) auf, der bei Aktivierung des Wasserscooters (5) ein automatisches Identifikationssignal (AIS) und/oder ein DSC-Signal mit Positionsdaten aussendet.
Patent DE-102017111000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Werkstücks und eines Werkzeugs aufeinander
Inventor: SCHULTE-GÖBEL CHRISTOF
IPC: B23C3/12
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten eines Werkstücks und eines Werkzeugs zur Kantenbearbeitung, aufweisend eine Aufnahme mit mindestens zwei Anlagestellen und Raum für ein Werkzeug zwischen den Anlagestellen. Um das Bearbeiten komplex geformter Werkstücke zu erleichtern, ist vorgesehen, dass die Aufnahme im Betriebszustand beweglich ist, und dass eine Andruckvorrichtung angeordnet ist, die die Aufnahme in Richtung auf eine Anlageebene ausrichtet. Weiter gehört ein Verfahren zum Ausrichten eines Werkstücken und eines Werkzeugs zur Kantenbearbeitung aufeinander zur Erfindung.
Patent DE-102017111339-A1 (DE)
Title: Gewebe, verfahren zum herstellen eines designgewebes und verfahren zum herstellen eines innenmaterials
Inventor: YAMADA TAKAMASA
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebe, das einen Schutz von Optikfasergarnen ermöglicht, während das Gewebe zu einem Designgewebe verarbeitet wird, wobei ein leichtes Freilegen der Optikfasergarne ermöglicht wird, wenn der Schutz von ihnen unnötig wird, ein Verfahren zum Herstellen eines Designgewebes aus diesem Gewebe, und ein Verfahren zum Herstellen eines Innenmaterials. Ein Gewebe (10A) weist ein erstes Bestandteilgarn (21) mit einem Optikfasergarn und einem nicht-lichtleitenden Garn, und ein zweites Bestandteilgarn (22) mit einem nicht-lichtleitenden Garn auf. Das Gewebe (10A) hat einen ersten Bereich (11), bei dem das erste und zweite Bestandteilgarn in einer Lage gewebt sind, und einen zweiten Bereich (12), der benachbart zu dem ersten Bereich (11) positioniert ist und in dem das erste und zweite Bestandteilgarn (21) und (22) in zwei oder mehr separierbaren Lagen gewebt sind. Das Gewebe (10A) hat eine Optikfaserlage (122) und eine Rückseitenschutzlage (123) als die separierbaren Lagen. Die Optikfaserlage (122) ist eine Lage, die aus den Optikfasergarnen ausgebildet ist. Die Rückseitenschutzlage ist eine Lage, in der das nicht-lichtleitende Garn des ersten Bestandteilgarns (21) und das nicht-lichtleitende Garn des zweiten Bestandteilgarns (22) gewoben sind. Des Weiteren kann das Gewebe (10A) außerdem eine Vorderseitenschutzlage (121) aufweisen.
Patent DE-102017113263-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend Bakterienstämme aus der Familie der Lactobacillaceae und Molke
Inventor: MONZEL MARTIN
IPC: A61P15/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pharmazeutische Zusammensetzung umfassend probiotische Bakterienstämme aus der Familie der Lactobacillaceae und Molke. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung der pharmazeutischen Zusammensetzung zur Prophylaxe und/oder Behandlung von vaginalen, gastrointestinalen und/oder urogenitalen Erkrankungen sowie Milchprodukte, funktionelle Lebensmittel (Nutraceutical), Nahrungsergänzungsmittel, Medizinprodukten und/oder Arzneimittel, enthaltend die pharmazeutische Zusammensetzung.