baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19954026-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: DIERSELHUIS HEINZ
IPC: A01B1/06
Filed: 1999-11-09
Granted: 2004-06-03
Abstract: Handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem über einen motorischen Antrieb sowie ein Getriebe in oszillierende Antriebsbewegungen versetzbaren Bodenbearbeitungswerkzeug (13), wobei das Getriebe einen rotierbaren Exzenter (8) sowie ein mit dem Bodenbearbeitungswerkzeug (13) gekoppeltes Übertragungsorgan (9) aufweist und das mit dem Exzenter (8) sowie das mit dem Bodenbearbeitungswerkzeug (13) gekoppelte Übertragungsorgan (9) einenends als Zahnstangenteil (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebswelle (4) in Arbeitsstellung des Bodenbearbeitungsgeräts (1) in einem spitzen Winkel zur Bearbeitungsfläche ausgerichtet und mit einem Zahnradgetriebe (5) verbunden ist, das auf dem unteren Teil der Antriebswelle (4) ein drehfestes Zahnrad (5a) sowie ein Zahnrad (6) umfaßt, welches drehfest auf einer Welle (7) befestigt ist, und daß die Welle (7) quer und unterhalb zur Antriebswelle (4) im Bodenbearbeitungsgerät gelagert sowie der Exzenter (8) an der Welle (7) festgelegt ist.
Patent DE-19963919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum wärmeverlustarmen Belüften von Räumen über eine oder mehrere Fenster/Tür-Rollladenanordnungen
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: E06B9/17
Filed: 1999-12-31
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum wärmeverlustarmen Belüften von
Räumen über eine
oder mehrere Fenster/Tür-Rollladen-Anordnungen,
bei dem eine Lüftungsöffnung in
oder neben einem oberen Bereich eines Blendrahmens des Fensters
und/oder der Tür
geöffnet
wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lamellenpanzer des Rollladens in
eine Belüftungsposition
gebracht wird, in der das untere Ende des Lamellenpanzers bei luftdicht
schließenden
oder von sich aus luftdichten, benachbarten Lamellen in einem bestimmten
Höhenabstand
vom Außensims
des Fensters bzw. dem Außenboden
der Tür
angeordnet ist, und dass die Lüftungsöffnung gleichzeitig
mit dem Erreichen dieser Belüftungsposition
geöffnet
wird.
Patent DE-102004002373-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Deckels an einem Behälter
Inventor: MAEJIMA HITOSHI
IPC: B65D41/04
Filed: 2004-01-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verschlussvorrichtung
für einen
zylindrischen Behälter
(5) mit einem offenen Endabschnitt, die einen Deckel (1) aufweist,
wobei der Behälter
(5) wenigstens zwei radial nach außen hervorstehende Abschnitte (12,
14, 16, 18) mit jeweils einem vorgegebenen Steigungswinkel besitzt
und der Deckel (1) wenigstens zwei radial nach innen hervorstehende
Abschnitte (22, 24, 26, 28) besitzt, die mit den hervorstehenden
Abschnitten (12, 14, 16, 18) des Behälters (5) in Eingriff bringbar
sind,  wobei wenigstens zwei der hervorstehenden Abschnitte (12,
14, 16, 18) des Deckels (1) einen Steigungswinkel besitzen, der
von dem Steigungswinkel von wenigstens zwei der hervorstehenden
Abschnitte (12, 14, 16, 18) des Behälters (5) verschieden ist,  wobei
die hervorstehenden Abschnitte (12, 14, 16, 18, 22, 24, 26, 28)
von Behälter
(5) und Deckel (1) in gegenseitigen Eingriff gelangen, nachdem sie
um eine bestimmte Strecke aufeinander zu bewegt worden sind, und
durch einen reibschlüssigen
Eingriff der hervorstehenden Abschnitte (12, 14, 16,...
Patent DE-102004003853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation von Piezo-Einflüssen auf eine integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-01-26
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schaltungsanordnung (10) auf einem Halbleiterschaltungschip mit einer Anordnung zum Erzeugen eines Ausgangssignals mit einer vorgegebenen Abhängigkeit vom mechanischen Stress in dem Halbleitermaterial des Halbleiterschaltungschips, mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Funktionselement (12) mit einem ersten elektronischen Funktionselementparameter (F), wobei der erste elektronische Funktionselementparameter (F) eine erste Abhängigkeit von dem mechanischen Streß in dem Halbleiterschaltungschip aufweist, um ein erstes Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem ersten elektronischen Funktionselementparameter (F) und dem mechanischen Streß bereitzustellen,  einem zweiten Funktionselement (14) mit einem zweiten elektronischen Funktionselementparameter (G), wobei der zweite elektronische Funktionselementparameter (G) eine zweite Abhängigkeit von dem mechanischen Streß in dem Halbleiterschaltungschip aufweist, um ein zweites Ausgangssignal (18) in Abhängigkeit von dem zweiten elektronischen Funktionselementparameter (G) und dem mechanischen Streß bereitzustellen, und  einer Kombinationseinrichtung zum Kombinieren des ersten und zweiten Ausgangssignals, wobei die Kombinationseinrichtung ausgebildet ist, um ein resultierendes Ausgangssignal mit der vorgegebenen Abhängigkeit von dem mechanischen Streß in dem Halbleiterschaltungschip entsprechend...
Patent DE-102004012352-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung eines Kofferraumdeckels
Inventor: SCHMIDHUBER HORST
IPC: E05D5/06
Filed: 2004-03-11
Granted: 2009-12-31
Abstract: Lagervorrichtung eines bewegbaren Kofferraumdeckels mit einem karosserieseitig schwenkbar gelagerten Tragarm des Kofferraumdeckels und einer Krafteinrichtung zum Aufbringen einer Schwenkkraft auf den Tragarm, wobei zumindest ein weiteres Federelement (3) einerseits fahrzeugseitig und andererseits am Tragarm (1) angelenkt ist und am Tragarm (1) in Öffnungsrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Krafteinrichtung (6) und dem Tragarm (1) eine Kniehebeleinheit (11) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102004020318-B4 (DE)
Title: Sectional material for construction of a switchgear housing is used to provide framework for panels
Inventor: BESSERER HORST
IPC: H02B1/01
Filed: 2004-04-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: The housing used with such as switchgear has a main frame that is constructed of profiled metal sections (10) to which panels and a door is secured. Each section has a number of folded elements (11,12,15,17). The sections are fixed together using screws (31) and captive nuts (30). Panels latch into slots (20) in the sections.
Patent DE-102004022705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Uranspecies aus Wasser und Verwendung eines schwachbasischen Anionenaustauschers hierfür
Inventor: HOELL WOLFGANG PROF DR
IPC: B01J20/22
Filed: 2004-05-05
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von Uranspecies in Form von Uranylkomplexen aus Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass das mit den Uranspecies zu behandelnde Wasser zur Verringerung dessen Konzentration an Uranspecies einen schwachbasischen Anionenaustauscher auf Basis von Polyacrylamid in freier Basenform durchströmt, wobei die Uranylkomplexe an den Anionenaustauscher adsorbiert werden.
Patent DE-102004026642-B4 (DE)
Title: Automatisierung der Kunststoff-Extrusion durch Einsatz der Neuro-Fuzzy-Technologie
Inventor: KLEMENT KLAUS
IPC: B29C48/92
Filed: 2004-06-01
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Kunststoff-Extrusion, umfassend  wenigstens eine aus mehreren
Elementen bestehende Extrusionseinrichtung (9), die mit einer Mehrzahl
von Prozessparametern elektronisch steuerbar ist, und eine Einrichtung
zur elektronischen Ermittlung wenigstens einen Teils der Prozessparameter
eines durch jede Extrusionseinrichtung (9) durchgeführten Extrusionsprozesses,
und  eine Einrichtung zur Analyse und Regelung der Mehrzahl der
Prozessparameter zur elektronischen Steuerung jeder Extrusionseinrichtung
in Form eines sich selbst kontrollierenden und selbst regulierenden
elektronischen Neuro-Fuzzy-Systems,  dadurch
gekennzeichnet,  dass jede Extrusionseinrichtung (9) mehrere
der folgenden durch ein elektronisches/optisches/funkgesteuertes
Strecken-Netzwerk (10) miteinander verbundenen Elemente, wie einen
Extruder und/oder ein Extrusionswerkzeug/Formwerkzeug und/oder eine
Kalibrierungseinrichtung und/oder einen Vakuumtank und/oder ein
Kühlbecken und/oder
einen Wickler und/oder eine Säge
und/oder einen Abhacker und/oder einen Abzug und/oder einen Stapelautomat
und/oder einen Muffautomat und/oder eine Kennzeichnungs-/Signierungseinrichtung
und/oder eine Etikettierungseinrichtung und/oder eine Einrichtung
zur gravimetrischen Messung und/oder eine Einrichtung zur optischen Raumformvermessung
und/oder eine Einrichtung zur Wanddickenmessung, umfasst,  wobei
die Streckensteuerung mit den...
Patent DE-102004027738-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung
Inventor: SPINGLER GREGORY
IPC: B60R21/205
Filed: 2004-05-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Gelenkvorrichtung
für eine
Klappe eines Sicherheitsluftkissenfaches eines Fahrzeugs, mit einem
Scharnier mit einer Schwenkachse (4), einem an einem inneren Verkleidungselement
angeordneten ersten, feststehenden Teilstück (1) und einem an der Klappe
angeordneten und um eine Längsachse
(6) schwenkbaren zweiten Teilstück
(2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein eine hohle Struktur
mit einer Wand (7) aufweisendes, verformbares Element (5) vorhanden
ist, das mit Seiten (1', 2') der Teilstücke (1, 2,) fest verbunden
ist und eine längliche
Ausgestaltung aufweist, deren Längsachse
(6) in einer Ebene angeordnet ist, die senkrecht zu der Schwenkachse
(4) verläuft,
wobei das mindestens eine verformbare Element (5) während einer
Verlagerung des zweiten Teilstückes
(2) aus der Ausgangsposition heraus einem Verformungsvorgang unterliegt.
Patent DE-102004031321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dosieren eines Brennstoffs in einen Abgaskanal einer Brennkraftmaschine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FORTHMANN STEFAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Dosieren eines Brennstoffs in wenigstens einen Abgaskanal (20) einer Brennkraftmaschine (10), der in einer exothermen Reaktion zur Erhöhung der Temperatur eines zu beheizenden Partikelfilters (25) umgesetzt wird, bei dem eine Solltemperatur (TSW) des zu beheizenden Partikelfilters (25) vorgegeben wird, bei dem zum Erreichen der vorgegebenen Solltemperatur (TSW) die Dosiermenge (msHC) des Brennstoffs unter Einbeziehung eines Modells der exothermen Reaktion berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die exotherme Reaktion in einem Partikelfilter (25) stattfindet und dass das Modell den Partikelfilter (25) berücksichtigt.
Patent DE-102004034605-B4 (DE)
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03C7/00
Filed: 2004-07-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: A loom, especially an air jet loom for producing a leno cloth with integrated patterning includes a weaving reed and first and second shed forming devices. The first shed forming device includes a pivotable reed as a first guide arrangement for guiding and shedding leno warp threads, and an upright reed as a second guide arrangement for guiding and shedding ground warp threads, to form leno bindings. The second shed forming device includes a third guide arrangement for guiding and shedding patterning warp threads, to form pattern bindings. The third guide arrangement is arranged between the first shed forming device and the weaving reed.
Patent DE-102004035093-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: WUELLRICH HEINRICH
IPC: B60J7/08
Filed: 2004-07-20
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verdeck (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend  ein Verdeckgestänge (4, 4b) mit einem ersten Gestängeteil (11) und einem zweiten Gestängeteil (11a),  wobei das erste Gestängeteil (11) im Zuge einer Schließbewegung des Verdecks relativ zu dem zweiten Gestängeteil (11a) mittels einer Antriebsvorrichtung (8) bewegbar ist,  wobei das erste Gestängeteil (11) und das zweite Gestängeteil (11a) durch ein Gelenk (19) miteinander verbunden sind, und  wobei das Verdeckgestänge (4) ein an einem der beiden Gestängeteile (11, 11a) angeordnetes mechanisches Dämpfungselement (5) umfasst,  wobei das erste Gestängeteil (11) durch das Dämpfungselement (5) mit einer Kraft beaufschlagbar ist, die der Bewegung des ersten Gestängeteils (11) relativ zu dem zweiten Gestängeteil (11a) entgegenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Mitnehmerelement (16) zum Zusammenwirken mit dem Dämpfungselement (5) an dem jeweils anderen der beiden Gestängeteile (11, 11a) angeordnet ist, und  dass das Mitnehmerelement (16) nur über einen Teil der Bewegung des ersten...
Patent DE-102004035340-B4 (DE)
Title: Rastermikroskop mit einer Strahlablenkeinrichtung
Inventor: KNEBEL WERNER DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2020-01-16
Abstract: Rastermikroskop mit einer Strahlablenkeinrichtung (11), die einen Beleuchtungslichtstrahl (5) über oder durch eine Probe (21) führt, und mit einem Detektor (33) zum Empfangen von von der Probe (21) ausgehendem Detektionslicht (23), dadurch gekennzeichnet, dass das Rastermikroskop (55) einen Auskoppelport (67) oder einen weiteren Detektor (37) aufweist und dass eine Umlenkvorrichtung (27) vorgesehen ist, die mit der Strahlablenkeinrichtung (11) synchronisiert ist und die das Detektionslicht (23) in Abhängigkeit von der Ablenk-Stellung der Strahlablenkeinrichtung (11) entweder zu dem Detektor (33) oder zu dem Auskoppelport (67) beziehungsweise zu dem weiteren Detektor (37) lenkt.
Patent DE-102004037389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer eine Leuchtstofflampe aufweisenden Last zur Optimierung des Zündvorganges
Inventor: HERFURTH MICHAEL
IPC: H05B41/298
Filed: 2004-08-02
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer eine Leuchtstofflampe aufweisenden Last, wobei
das Verfahren zum Zünden
der Leuchtstofflampe folgende Verfahrensschritte vorsieht:  a)
zu Beginn einer Zündperiode
Absenken der Betriebsfrequenz (fp) einer die Last versorgenden Versorgungsspannung
(V2) ausgehend von einer am Ende einer Vorheizphase (Th) vorhandenen
ersten Betriebsfrequenz (fph) um eine vorgegebene Frequenzstufe
(Δf1),  b) Überwachen
wenigstens eines eine Information über den Zündzustand der Leuchtstofflampe
enthaltenden Zündsignals
(IGN),  c) Erhöhen
der Betriebsfrequenz (fp), wenn das Zündsignal (IGN) einen vorgegebenen
ersten Grenzwert (V1') übersteigt,  d)
weiteres Absenken der Betriebsfrequenz (fp) um eine vorgegebene
Frequenzstufe (Δf1),
wenn das Zündsignal (IGN)
den vorgegebenen ersten Grenzwert (V1') nach Ablauf einer Verzögerungsdauer
(Td) nach einer vorherigen Änderung
der Betriebsfrequenz (fp) nicht übersteigt,  e)
Wiederholen der Verfahrensschritte b) bis d) mit ununterbrochener
Ansteuerung der Last bis eine vorgegebene zweite Betriebsfrequenz
(fr) erreicht ist oder bis eine maximale Zünddauer (Ti) erreicht ist,  f)
Abbrechen der...
Patent DE-102004041123-B4 (DE)
Title: Radhaftungsregelung
Inventor: LUDWIG DIETER
IPC: B60K28/16
Filed: 2004-08-24
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Haftung von Rädern
(107) eines Fahrzeuges auf einem Untergrund mit einem das Blockieren
der Räder
(107) beim Abbremsen des Fahrzeuges verhindernden System und einer
das Durchdrehen der Räder
(107) beim antrieb des Fahrzeuges verhindernden Traktionshilfe mit
einer Reibbremse (204) und mit einer Regelung (110) zum elektrischen
Ansteuern der Reibbremse (102-104) und zum Abbremsen und oder Antrieb
des Rotors (206), dadurch gekennzeichnet, dass eine einzige Regelung
(110) zur Bremsregelung, Schlupfregelung und Spurhaltung eines Fahrzeuges
verwendet wird und dass das System durch Signale der Umweltsensorik (113),
wie Abstandsmess-System, beeinflusst wird.
Patent DE-102004048329-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Außensensors und entsprechende Vorrichtung
Inventor: GRAVE DIETMAR
IPC: G01W1/14
Filed: 2004-10-05
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Außensensors (14) für ein Kraftfahrzeug (12),dadurch gekennzeichnet,dass erfasst wird, falls der Außensensor (14) einer gegenüber einem Toleranzwert geänderten Feuchtigkeit ausgesetzt ist,dass in diesem Fall ein Schwellenwert (2; 3), bei welchem der Außensensor (14) auslöst, an die sich ändernde Feuchtigkeit angepasst wird,dass ein Mittelwert von Messwerten (1) bestimmt wird, welche von dem Außensensor (14) erfasst werden, unddass, wenn ein Absolutwert einer Differenz zwischen dem Mittelwert und dem Schwellenwert (2; 3) erfasst wird, welcher kleiner als ein Mindestabstand ist, der Schwellenwert (2; 3) abhängig von den Messwerten (1) angepasst wird.
Patent DE-102004063096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Genauigkeit von Windkanalmessungen, zur Korrektur des Einflusses einer Aufhängungsvorrichtung
Inventor: SCHWETZLER DETLEV
IPC: G01M9/06
Filed: 2004-12-22
Granted: 2006-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Genauigkeit von Windkanalmessungen, insbesondere zur Korrektur des Einflusses einer Aufhängungsvorrichtung, wobei ein Modell, insbesondere ein Flugzeugmodell, an der mehrere Aufhängungsdrähte aufweisenden Aufhängungsvorrichtung in einen Windkanal eingebracht wird und mindestens eine Hülse auf jeweils einen Aufhängungsdraht aufgebracht wird, mit den folgenden Schritten: DOLLAR A - Durchführung von mindestens zwei Messungen bei gleicher Modellkonfiguration bei jeweils mindestens einem Wirkdurchmesser und/oder beim Aufhängungsdrahtdurchmesser zur Ermittlung von mindestens zwei Rohmesswerten DOLLAR A - und Ermittlung eines korrigierten Endmesswertes für das Modell aus mindestens zwei Rohmesswerten. DOLLAR A Nach einer ersten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Verfahrens werden beispielsweise im Zuge der Erfassung von Rohmesswerten des Luftwiderstandsbeiwertes des Modells die Wirkdurchmesser der Aufhängungsdrähte in mindestens drei Stufen durch das Entfernen von aufgeschobenen Hülsen verringert. Aus den Rohmesswerten lässt sich durch Interpolation ein, um den Einfluss der Aufhängungsvorrichtung und der Interferenz zwischen Modell und Aufhängungsvorrichtung korrigierter Endmesswert des Luftwiderstandsbeiwertes ermitteln. DOLLAR A Nach einer weiteren Variante erfolgt die Korrektur durch Differenzbildung von lediglich zwei Rohmesswerten, wobei einer der Rohmesswerte beim Aufhängungsdrahtdurchmesser ohne aufgeschobene Hülsen ermittelt wird. DOLLAR A ...
Patent DE-102005010782-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von GPS-Signalen und GPS-Empfänger
Inventor: HEO JUNG-HUN
IPC: H04B1/707
Filed: 2005-02-28
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Signalen eines globalen Positionsbestimmungssystems (GPS),  gekennzeichnet durch  folgende Schritte zum Bitabwärtsskalieren einer Mehrzahl von Korrelationsintegralwerten mit n Bit in eine Mehrzahl von Daten mit m Bit, mit n > m, wobei die Korrelationsintegralwerte mit n Bit durch eine Korrelation der GPS-Signale mit einer Mehrzahl von erwarteten Codes erhalten werden:  – Auswählen von oberen n – m + 1 Bit der Korrelationsintegralwerte mit n Bit, um geschätzte Absolutwerte mit n – m + 1 Bit zu erhalten,  – Detektieren einer Position eines signifikanten Bits in einem Maximalwert der n – m + 1 Bit der geschätzten Absolutwerte,  – Erhalten eines Skalierungspegels basierend auf der Position des signifikanten Bits in dem Maximalwert und  – Bitabwärtsskalieren der Korrelationsintegralwerte mit n Bit basierend auf dem Skalierungspegel in die Daten mit m Bit.
Patent DE-102005011436-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fernbedienung von Geräten und Komponenten in einem Nutzfahrzeug
Inventor: DOERNER KARLHEINZ DIPL ING
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-03-12
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Fernbedienung von Geräten und Komponenten in einem Nutzfahrzeug (3), wobei eine mobile Befehlseingabevorrichtung (2) mit Funksignalgeber (6) und eine stationäre Empfangseinheit (4) zum Empfang funkcodierter Steuersignale vorgesehen ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Aufbau einer Funkstrecke (5) und Freischaltung einer mobilen Befehlseingabevorrichtung (2) durch Eingabe einer Codierung über ein Eingabemittel (9),  – automatische Beendigung einer bereits bestehenden Funkstrecke zwischen einer anderen Befehlseingabevorrichtung und der Empfangseinheit (4),  – Eingabe von Steuerbefehlen über das Eingabemittel (9) in die Befehlseingabevorrichtung (2),  – Übertragung von Steuersignalen durch den Funksignalgeber (6) über die Funkstrecke (5) an die Empfangseinheit (4),  – Umwandeln der Steuersignale von der Empfangseinheit (4) über Wandler und Ausgabe an ein oder mehrere Geräte (7) im Nutzfahrzeug (3).
Patent DE-102005025352-B4 (DE)
Inventor: THEUSNER KLAUS
IPC: B23G1/34
Filed: 2005-05-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: The device comprises a stationary outer part (5) and a revolving inner element (6) holding a whirling ring (7). The u-shaped outer element (5) is attached to an aggregate carrying element (9) joined to the housing. The torque applying drive (13) is integrated in the thread whirling device and comprises a stator (14) accommodated inside the space (16) between the arms of the U (5). The rotor (17) is positioned opposite and connected to the inner element (6) with a double-row slide bearing (18).
Patent DE-102005031236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Steinformlingen für Mauerwerksteine, insbesondere Kalksandsteine
Inventor: FOERSTER WOLFGANG
IPC: B28B3/08
Filed: 2005-07-01
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Steinformlingen (50) für Mauerwerksteine, insbesondere
Kalksandsteine, bei dem  a) eine Formmatrize (2) mit wenigstens
zwei Formräumen (20,
21, 22, 23), die sich in einem Querschnitt oder in wenigstens einer
Abmessung (d1, d2, d3, d4) senkrecht zu einer Pressrichtung (P)
unterscheiden, verwendet wird,  b) wenigstens ein erster Formraum
(22) der Formmatrize durch Verstellen der Formmatrize in wenigstens
einer Verstellrichtung (V) senkrecht zur Pressrichtung mittels eines Verstellantriebes
(16) in wenigstens eine Füllposition
(M) gebracht wird,  c) wenigstens einmal Rohmaterial (10) in
den wenigstens einen ersten Formraum (22) in der wenigstens einen
Füllposition
eingefüllt
wird und mittels eines ersten Paares von gegeneinander in einer
Pressrichtung beweglichen Pressstempeln (32, 42) in dem ersten Formraum
zu wenigstens einem ersten Steinformling (50) verpresst wird, und
bei dem  d) anschließend
wenigstens ein zweiter Formraum (23) der Formmatrize durch Verstellen
der Formmatrize in der oder wenigstens einer Verstellrichtung senkrecht
zur...
Patent DE-102005035611-B4 (DE)
Title: Busarchitektur sowie Verfahren zum Datenaustausch
Inventor: HOCHE PETER
IPC: G06F13/40
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Busarchitektur
(1, 23), insbesondere für
ein Luftfahrzeug, mit einer Zentraleinheit (3), mit einer Datenleitung
(5) und mit einer Anzahl von Busteilnehmern (6), wobei die Zentraleinheit
(3) und die Busteilnehmer (6) jeweils über eine Busschnittstelle (7)
an die Datenleitung (5) angeschlossen sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Datenleitung (5) als ein Ring ausgebildet ist, indem beide Enden
(12 bzw. 13) der Datenleitung (5) an die Zentraleinheit (3) angeschlossen
sind,  dass die Zentraleinheit (3) zwei zwischen Sende- und
Empfangsbetrieb umschaltbare Sende-Empfangseinheiten (8, 9, 31,
32) aufweist, wobei eine Sende-Empfangseinheit (8, 9, 31, 32) jeweils über eine
Busschnittstelle (7) mit einem Ende (12 bzw. 13) der Datenleitung
(5) verbunden ist,  dass die Zentraleinheit (3) zur getakteten
Aussendung der für
die Busteilnehmer (6) vorgesehenen Daten vorbereitet ist,  dass
die Busteilnehmer (6) hintereinander an die Datenleitung (5) angeschlossen
sind, und  dass die Busteilnehmer (6) eine jeweils mit der zugeordneten
Busschnittstelle...