baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000991-U1 (DE)
Title: Identifikation von Spracheingaben zum Bereitstellen von Anmeldeinformationen
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, einem oder mehreren Prozessoren und einem Speicher, umfassend Elemente zum:  Empfangen von einer Spracheingabe;  Identifizieren, basierend auf der Spracheingabe, von einem ersten Zeichen, einer Phrase, durch welche ein zweites Zeichen identifiziert wird, und einem Wort;  Umwandeln, in Reaktion auf die Identifikation, des ersten Zeichens, des zweiten Zeichens und des Wortes in Text; und  Veranlassen, dass der Text durch die Anzeige in einer Abfolge angezeigt wird, welche einer Reihenfolge von dem ersten Zeichen, dem zweiten Zeichen und dem Wort in der Spracheingabe entspricht.
Patent DE-202017001876-U1 (DE)
Title: Spreizkeil mit einem Endanschlagelement
IPC: A01G23/099
Filed: 2017-04-08
Abstract: Spreizkeil mit einem oder mehreren Führungsblechen und einem axial in die Sägefuge einschiebbaren Keilkörper dadurch gekennzeichnet, dass am Keilkörper ein Hervorhebung vorhanden ist, welche bei Erreichen der maximalen Ausfahrwegs an dem Führungsblechen anschlägt und ein weiteres Drehen an der Spindel verhindert.
Patent DE-202017100123-U1 (DE)
Title: Bandschleifmodul, Bandschleifvorrichtung und Arbeitsstation
IPC: B24B21/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Bandschleifmodul (2a; 2b) mit einer seitlich an einem Modulrahmen (6a; 6b) angeordneten Rollenanordnung (14a; 14b) zum Antreiben eines geschlossenen Schleifbandes (22a; 22b), wobei der Modulrahmen (6a; 6b) einen unteren Verbindungsabschnitt (10a; 10b) und einen oberen Verbindungsabschnitt (8a; 8b) umfasst, welche jeweils zu einer im Wesentlichen starren Verbindung mit einem weiteren Bandschleifmodul (2b; 2a) und/oder mit einem Zwischenmodul (52) geeignet sind.
Patent DE-202017101412-U1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau der Widerstandseinheit und Bremseinheit sowie Trainingsgerät mit einem Verbindungsaufbau
IPC: A63B22/08
Filed: 2017-03-13
Abstract: Ein Verbindungsaufbau einer Widerstandseinheit (5) und einer Bremseinheit (6), umfassend: ein Verbindungsglied (4); die Widerstandseinheit (5), die am Verbindungsglied (4) befestigt ist; die Bremseinheit (6), die am Verbindungsglied (4) befestigt ist; wobei beim Bewegen des Verbindungsglieds (4) die Widerstandseinheit (5) zwischen einer ersten Position und einer Position, während die Bremseinheit (6) zwischen einer dritten Position und einer vierten Position bewegt wird.
Patent DE-202017102747-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Bürstenwerkzeugs mit Autorotation
IPC: A46B13/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Ein Aufbau eines Bürstenwerkzeugs mit Autorotation, was Folgendes beinhaltet: einen Haltegriff, der am Innenrand über eine anmontierte Schiebestange verfügt, wobei zwischen dem unteren Teil des Haltegriffs und der Innenwandfläche der Schiebestange ein Unterbringungsraum gebildet wird; und wobei der Unterbringungsraum über die Schiebestange in Richtung des Haltegriffs sequenziell eine Schraube und einen antreibbaren Achsenschaft angebracht hat; und wobei das Oberteilende der Schraube über einen Polsterkörper verfügt; und wobei der laterale Seitenrand der Schraube über ein Gewindeteil verfügt; und wobei die Schraube relativ zu einem Ende des Polsterkörpers über mindestens ein Zahnteil verfügt; und wobei der antreibbare Achsenschaft schwenkbar angebracht ist und durch den Haltegriff hindurchgeht, und wobei außerdem der antreibbare Achsenschaft an einem Ende der Schraube über ein ineinandergreifendes Element verfügt, das dem genannten Zahnteil entspricht; des Weiteren ist an einem Ende des antreibbaren Achsenschafts, der dem ineinandergreifenden Element entspricht, eine Bürstenstange montiert, wodurch der antreibbare Achsenschaft die Bürstenstange in Rotation versetzen kann; und die laterale Seitenwand des Innenteils der Schiebestange verfügt über mindestens ein Schraubgewindeelement, das das Gewindeteil fassen kann.
Patent DE-202018003406-U1 (DE)
Title: Analog Wand- oder Tischuhr mit von außen drehbarem Ziffernblatt
IPC: G07C1/00
Filed: 2018-07-21
Abstract: Die Schockraum-Uhr II ist gekennzeichnet durch:- Eine von außen drehbare Scheibe mit Ziffernblatt im Uhrengehäuse (B).- Die »eigene Zeitmessung« und die aktuelle Uhrzeit können gleichzeitg abgelesen werden.- Diese Scheibe aus klarem Acrylglas ragt links und rechts je etwa 1 cm aus dem Gehäuse (A) und ist hier stumpf gezahnt.Der äußere Rand der Scheibe ist transparent, so das die Sicht auf das starre Ziffernblatt an der inneren Gehäusewand frei ist.- Die Scheibe ist um die Antriebsachse der Zeiger frei drehbar.- Das Ziffernblatt auf der drehbaren Scheibe ist hier im inneren Teil in farbige Flächen aufgeteilt: (1 = rot, Min. 1-5; 2 = gelb, Min. 6 - 15;3 = blau, Min. 16 - 30 und 4= grün, Min. 31 - 60) Auf diesem Teil wird die »gestoppte« Zeit abgelesen.- Zwischen der grünen und der roten Fläche ist ein schwarzer Pfeil. Dieser Pfeil markierte den Startpunkt der Zeitmessung.- Auf der inneren Gehäuse-Rückwand ist ein »normales« unbewegliches Ziffernblatt montiert. Hier wird aktuelle Uhrzeit abgelesen.- Es kann die »gestoppte« und aktuelle Uhrzeit gleichzeitig abgelesen werden.In der Skizze sind seit Beginn dieser Zeitmessung knapp 10 Minuten vergangen und es ist 06:05 Uhr.- Vorrangig wird die Zeitmessung mit dem Minutenzeiger ausgeführt.Die zu messende Zeitspanne liegt dann zwischen 1 und 60 Minuten.Möglich ist auch die Messung mit dem Stunden- oder Sekundenzeiger.
Patent DE-202018100239-U1 (DE)
Title: Batteriestromversorgung für ein in einem explosionsgefährdeten Bereich eingesetztes Flurförderfahrzeug
IPC: H01M50/296
Filed: 2018-01-17
Abstract: Batteriestromversorgung (1) für ein in einem explosionsgefährdeten Bereich eingesetztes Flurförderfahrzeug (8), mit einem, einen Gehäusekörper (47) und einen Deckel (4) aufweisenden Gehäuse (2), wobei der Gehäusekörper (47) einen Aufnahmeraum (48) zur Aufnahme eines Batterietrogs (3) besitzt, der einen Innenraum (20) mit einer darin angeordneten Traktionsbatterie (25) aufweist, und der Deckel (4) mit Sicherungsmitteln (53) lösbar am Gehäusekörper (47) festlegbar ist und der Batterietrog (3) einen Batterietrogdeckel (49) und einen Boden (26) mit sich vom Boden (26) weg erstreckenden Wänden (17, 18) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wand (17, 18) in einem dem Boden (26) benachbarten Bereich eine die Wand (17, 18) bis zum Innenraum (20) durchsetzende Ausnehmung (19) aufweist.
Patent DE-202018101522-U1 (DE)
Title: Uhr mit Datumsanzeige
IPC: G04B19/24
Filed: 2018-03-19
Abstract: Uhr mit einem Ziffernblatt (3) und einer Datumsanzeige, gekennzeichnet durch folgende Merkmale- auf dem Ziffernblatt (3) sind alphanummerische Datumsfelder (9), die Tage oder Monate angeben, in einer umlaufenden Reihe angeordnet,- zwischen benachbarten Datumsfeldern (9) ist jeweils mindestens eine Sichtfensteraussparung (10) im Ziffernblatt (3) vorgesehen,- unterhalb des Ziffernblatts (3) ist eine drehbar gelagerte Datumscheibe (12) angeordnet, die ein Markierungsfeld (14) trägt und in aufeinanderfolgenden Drehpositionen schrittweise derart positionierbar ist, dass das Markierungsfeld (14) an jedem Tag oder jedem Monat nur durch diejenige(n) Sichtfensteraussparung(en) (10) hindurch sichtbar ist, die benachbart zu dem diesem Tag oder Monat entsprechenden Datumsfeld (9) angeordnet ist (sind).
Patent DE-202018102634-U1 (DE)
Title: Turbine für ein Gewässerkraftwerk
IPC: F03B11/02
Filed: 2018-05-09
Abstract: Turbine (102) für ein Gewässerkraftwerk (101) mit einem Konzentrator (103), einem Durchlauf (113) und einem im Durchlauf angeordneten Propeller (111), welcher mit einem Generator (107) verbunden ist, sodass durch eine Rotation der Generator einen elektrischen Strom erzeugt, wobei der Konzentrator mit dem Durchlauf fließtechnisch derart verbunden ist, dass eine Strömungsgeschwindigkeit eines Gewässers im Durchlauf erhöht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konzentrator eine Konzentratoröffnung (133) mit einem Konzentratorabsperrelement (129) aufweist und die Konzentratoröffnung derart angeordnet ist, dass in einem geöffnetem Zustand des Konzentratorabsperrelements eine Fließverbindung von einem Konzentratorinnenbereich zu einem Konzentratoraußenbereich realisiert ist.
Patent DE-202018104291-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug und Vorrichtung zum Spannen eines Werkzeugs
IPC: B23B51/06
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bohrwerkzeug (1) mit einem Grundkörper (2), mit wenigstens einer Schneide (3) und mit wenigstens einer in Richtung einer Rotationsachse (x) des Grundkörpers (2) von einer Einlassöffnung (4) zu wenigstens einer Auslassöffnung (5) durch denselben verlaufenden Fluidleitung (6), dadurch gekennzeichnet, dass sich von der wenigstens einen Fluidleitung (6) wenigstens ein Auslasskanal (9) zu einer Mantelfläche (10) des Grundkörpers (2) in einem Winkel zwischen 10° und 89° gegenüber der Rotationsachse (x) in Richtung von der Einlassöffnung (4) weg erstreckt und in der wenigstens einen Auslassöffnung (5) nach außen öffnet.
Patent DE-202018104682-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für Schubkästen
IPC: A47B88/467
Filed: 2018-08-15
Abstract: Auszugsführung für Schubkästen mit einem an einem Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene (9), mit einer an dem Schubkasten (2) befestigbaren Laufschiene (8), die längs verschieblich relativ zu der Korpusschiene (9) verfahrbar gelagert ist, mit einer außerhalb der Auszugsführung (1) angeordneten Ausstoßeinrichtung (3) enthaltend als Stellmittel einen Kraftspeicher und einen Stellbolzen (11), wobei die Ausstoßeinrichtung (3) derart gestaltet ist, dass durch Überdrücken des in einer Schließstellung befindlichen Schubkastens (2) in Schließrichtung (S) der Schubkasten (2) entriegelbar ist, so dass er von der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Ausstoßeinrichtung (3) an dem Schubkasten (2) oder an dem Möbelkörpus befestigt ist,- dass der Stellbolzen (11) an einem freien Ende desselben ein Rastelement aufweist, das mit einem an dem Möbelkorpus bzw. Schubkasten (2) angebrachten Koppelelement (15) so zusammenwirkt, dass durch Bewegen des Schubkastens (2) aus einer Offenstellung in die Schließstellung das Rastelement rastend mit dem Koppelelement (15) verbindbar ist zur Verriegelung des Schubkastens (2) in der Schließstellung und dass durch Überdrücken des in der Schließstellung befindlichen Schubkastens (2) in Schließrichtung (S) der Schubkasten (2) entriegelbar ist, so dass er von der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-202018105525-U1 (DE)
Title: Kasten aus Formvlies
IPC: B65D25/10
Filed: 2018-09-26
Abstract: Kasten (1) aus Formvlies, insbesondere aus Filz, mit einem Kastenboden (2) und mit mehreren Kastenseitenwänden (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass ein insbesondere U-förmiger Bügel (5) aus einem formstabileren Material als Formvlies, der auf zwei einander gegenüberliegende Kastenseitenwände (3) aufgesteckt oder aufgeschoben ist, den Kastenboden (2) und die beiden einander gegenüberliegenden Kastenseitenwände (3) außenseitig umgreift und daran jeweils flächig anliegt.
Patent DE-202018107118-U1 (DE)
Title: Ventilationseinheit
IPC: F04D29/52
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ventilationseinheit (1) gebildet aus mindestens einem Ventilator (2), einem axial zum dem Ventilator (2) beabstandet angeordneten Wärmeübertrager und einem Gehäuse (3), wobei das Gehäuse (3) einen ersten Gehäuseabschnitt (4) mit konstanten Durchströmungsquerschnitt, in welchem der Wärmeübertrager angeordnet ist, und einen sich in axialer Strömungsrichtung daran anschließenden zweiten Gehäuseabschnitt (5) aufweist, wobei der Ventilator (2) an dem zweiten Gehäuseabschnitt (5) angeordnet ist und im Betrieb Luft durch den im ersten Gehäuseabschnitt (4) angeordneten Wärmeübertrager und durch den zweiten Gehäuseabschnitt (5) fördert, und wobei sich der Durchströmungsquerschnitt des zweiten Gehäuseabschnitts (5) in Strömungsrichtung von dem ersten Gehäuseabschnitt (4) zu dem Ventilator (2) durch eine Anpassung der Form von Gehäusewandabschnitten (6, 6') des zweiten Gehäuseabschnitts (5) verringert.
Patent DE-202019000217-U1 (DE)
Title: Säuberungshilfe nach dem Stuhlgang
IPC: A47K10/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Das vorrangig aus Kunststoff gefertigtes Gerät, das alle Farben und verschiedene Größen (S,M,L) haben kann, ist in der Standardgröße beispielsweise 40 cm lang. Der Griff hat ein Aufhängeloch und ist ergonomisch geformt und rutschfest. Das andere Ende des Stabes dient der Funktion um das Reinigungsmaterial zu befestigen. Diese besteht aus einer Greifklammer. Durch drehen des Stabes kann die Menge des gegriffenen Reinigungspapieres variiert werden.
Patent DE-202019003941-U1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-09-20
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit zur Erfassung einer Sitzbelegung an einem Kraftfahrzeugsitz, wobei der Kraftfahrzeugsitz ein Sitzkissen (1) aufweist und dieses Sitzkissen (2) auf einer Trägerstruktur (2) ruht und wobei die Sitzbelegungssensoreinheit (3) einen Drucksensor (5) und einen Sensorträger (6) aufweist und der Drucksensor (5) über den Sensorträger (6) an der Trägerstruktur (2) befestigt und auf einer dem Fahrzeuginsassen abgewandten B-Seite (4) des Sitzkissen (1) positioniert ist und wobei in einem unbelegten Zustand des Kraftfahrzeugsitzes die B-Seite (4) im Bereich des Drucksensors (5) gegenüber einer der B-Seite (4) zugewandten Seite des Drucksensors (5) eine Auflageposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzbelegungssensoreinheit (3) eine Ausgleichseinrichtung (7) aufweist und dass das Sitzkissen (1) im Bereich des Drucksensors (5) über ein Verbindungselement der Ausgleichseinrichtung (7) mit der Trägerstruktur (2) und/oder dem Sensorträger (6) verbunden ist und dass die Ausgleichseinrichtung (7) so ausgebildet ist, dass im unbelasteten Zustand des Kraftfahrzeugsitzes bei einer von einer Schaltbereitschaftsposition abweichenden Auflageposition der B-Seite (4) im Bereich des Drucksensors (5) die B-Seite (4) in diesem Bereich in der Schaltbereitschaftsposition fixiert ist.
Patent DE-202019004086-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mit Laserstrahlungen eines Lasers
IPC: G02B26/12
Filed: 2019-10-01
Abstract: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks (3) mit Laserstrahlung (8) eines Lasers mit
 - einer im Strahlengang der Laserstrahlung (8) angeordneten Spiegeleinheit (1) mit mindestens einem angetrieben rotierenden Polygonspiegel und wenigstens einem angetriebenen Schwenkspiegel (7),
 - einem mit der Spiegeleinheit (1) verbundenen ersten Linearantrieb (4) mit einem Inkrementalgeber,
 - einem mit einem Träger zum Platzieren des Werkstücks (3) verbundenen zweiten Linearantrieb (5) mit einem Inkrementalgeber, wobei sich die Spiegeleinheit (1) und das Werkstück (3) rechtwinklig zueinander bewegen,
 - einer mit dem Antrieb des Polygonspiegels, dem Antrieb des Schwenkspiegels (7), den Linearantrieben (4, 5) und den Inkrementalgebern verbundenen Steuereinrichtung (3), welche einen geraden Linienscan je Spiegelfläche des Polygonspiegels bei den Bewegungen des Polygonspiegels, des Schwenkspiegels (7) und der Linearantriebe (4, 5) gewährleistende Steuereinrichtung (2) ist.
Patent DE-202019100190-U1 (DE)
Title: Betriebsschaltung für ein LED-Leuchtmittel
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-01-15
Abstract: Betriebsschaltung (100) für ein LED-Leuchtmittel (200; 250), umfassend:
 - eine Eingangsstufe (120) zur Erzeugung einer Gleichspannung (Vdc) aus einer der Betriebsschaltung (100) zugeführten Netzspannung (Vn);
 - eine Vielzahl von getakteten Wandler, beispielsweise Abwärtswandler (151, 152, 153, 154) zur Konvertierung der Gleichspannung (Vdc) in eine entsprechende Anzahl von Betriebssignalen (S1, S2, S3, S4);
 - wobei wenigstens einer der getakteten Wandler (151, 152, 153, 154) konfigurierbar ist für einen Betrieb in entweder einem ersten Modus, in welchem das jeweilige Betriebssignal (S1, S2, S3, S4) mit geregeltem Strompegel oder geregeltem Spannungspegel erzeugt wird, oder einem zweiten Modus, in welchem das jeweilige Betriebssignal (S1, S2, S3, S4) eine Notlichtfunktionalität erfüllt.
Patent DE-202019101452-U1 (DE)
Title: Hacken- und Schaufelwerkzeug mit zwei Verwendungszwecken
IPC: A01B1/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Hacken- und Schaufelwerkzeug mit zwei Verwendungszwecken, umfassend einen Schaufelkopf (1) und einen mit dem Schaufelkopf (1) ablösbar verbundenen Griff, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff einen ersten Griff (21) und einen zweiten Griff (22) umfasst, die miteinander einen Winkel α einschließen, wobei der Winkel α einen Bereich von 70°<α<130° hat, und wobei der erste Griff (21) mit dem Schaufelkopf (1) verbunden sein kann, so dass der Griff und der Schaufelkopf (1) eine Schaufelfunktion realisieren; und wobei der zweite Griff (22) ebenfalls mit dem Schaufelkopf (1) verbunden sein kann, während nach der Verbindung die Projektion des ersten Griffs (21) auf die Schaufelfläche des Schaufelkopfs (1) und die Mittelachse der Längenrichtung des Schaufelkopfs (1) überlappen, so dass der Griff und der Schaufelkopf (1) eine Hackfunktion realisieren.
Patent DE-202019103177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Trittfrequenz an zu pedalierenden Ein- oder Mehrspurfahrzeugen
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Vorrichtung (10) mit einem Sensor (14) zur Ermittlung der Trittfrequenz bei der Verwendung von ein- oder mehrspurigen Landfahrzeugen, insbesondere Fahrrädern (11) die durch Muskelkraft durch das Treten von Pedalen oder Handkurbeln von auf ihnen befindlichen Personen (18) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch mindestens einen Sensor (14) die Bewegung mindestens eines Beines (15) oder Armes, der Person (18) die das Landfahrzeug durch Muskelkraft antreibt, erfassbar ist und diese Bewegung in ein auswertbares Signal (17) umwandelbar ist, sodass eine unmittelbare aktuelle Trittfrequenz ermittel- und darstellbar ist.
Patent DE-202019103780-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Bewegung eines Schubladensystems
IPC: A47B88/944
Filed: 2019-07-09
Abstract: Anordnung (1) zur Bewegung eines aus wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Behältnissen (2), welche über eine gemeinsame Frontblende (3) miteinander verbunden sind, gebildeten Schubladensystems (4) gegenüber einem Möbelkorpus (5), wobei die Anordnung (1) pro Behältnis (2) jeweils zwei Ausziehführungen (6, 7) zur verfahrbaren Lagerung der Behältnisse (2) am Möbelkorpus (5) umfasst, wobei jeweils eine der zwei Ausziehführungen (6, 7) dazu vorgesehen ist, das zugeordnete Behältnis (2) im Bereich einer Außenseitenwand (8) abzustützen, welche eine Außenwand (9) des Schubladensystems (4) bildet, und wobei jeweils die andere der zwei Ausziehführungen (6, 7) dazu vorgesehen ist, das zugeordnete Behältnis (2) im Bereich einer der Außenseitenwand (8) gegenüberliegenden Seitenwand (10) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1) pro Behältnis (2) jeweils genau eine Ausstoßvorrichtung (11) zum Ausstoßen des Schubladensystems (4) aus einer Schließstellung im Möbelkorpus (5) in eine Offenstellung, in welcher das Schubladensystem (4) zumindest bereichsweise außerhalb des Möbelkorpus (5) angeordnet ist, umfasst, wobei die Ausstoßvorrichtungen (11) an den oder in der Nähe der Ausziehführungen (6) angeordnet sind, welche dazu vorgesehen sind, die Behältnisse (2) im Bereich ihrer Außenseitenwand (8) abzustützen, und wobei eine Ausstoßsynchronisationsvorrichtung (12) vorgesehen ist, welche die Ausstoßvorrichtungen (11) direkt miteinander synchronisiert.
Patent DE-202019106962-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Aufnahmevorrichtung für Getränkeverpackungen
IPC: B65D71/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Zuschnitt (10) aus Flachmaterial, zum Herstellen einer Aufnahmevorrichtung (12) für wenigstens eine Getränkeverpackung (14), wobei in einem Tragabschnitt (16) des Zuschnitts (10) wenigstens eine Aufnahmeausnehmung (18) für jeweils eine Getränkeverpackung (14) ausgebildet ist,
 wobei die Aufnahmeausnehmung (18) von mehreren Haltelaschen (26) zum Halten der Getränkeverpackung (14) umgeben ist,
 wobei benachbarte Haltelaschen (26) jeweils durch ein Radialsegment (32) einer in Dickenrichtung des Flachmaterials durchgehenden Materialtrennung (30) bereichsweise voneinander getrennt sind,
 wobei wenigstens zwei der Haltelaschen (26) durch einen zwischen dem Radialsegment (32) der Materialtrennung (30) und der Aufnahmeausnehmung (18) verlaufenden Steg (36) verbunden sind.
Patent DE-202020002392-U1 (DE)
Title: Schwenkmoduleinrichtung für LWL-Kabel mit Abdeckplatte
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-05-29
Abstract: Schwenkmoduleinrichtung für LWL-Kabelmanagement mit
 einem Gehäuse (11) und
 einem daran um eine vertikale Modulachse schwenkbar gehaltenen und in das Gehäuse (11) hinein sowie aus ihm heraus schwenkbaren Schwenkmodul (1) zur Aufnahme von LWL-Kabeln (3) sowie
 einer Abdeckplatte (12) zum Abdecken des Schwenkmoduls (1) in einem in das Gehäuse (11) eingeschwenkten Zustand des Schwenkmoduls (1), welche Abdeckplatte (12) um eine von der Modulachse entfernte und zu ihr parallele Abdeckplattenachse (13) auf- und zuschwenkbar ist und in der zugeschwenkten Position das Schwenkmodul (1) abdeckt,
 wobei das Schwenkmodul (1) und die Abdeckplatte (12) in einem zumindest teilweise ausgeschwenkten Zustand aneinander arretierbar sind, sodass die Abdeckplatte (12) das Schwenkmodul (1) in diesem arretierten Zustand stützt.
Patent DE-202020004705-U1 (DE)
Title: Magnetisches Umhängeband für Mund-Nasenschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-04
Abstract: Umhängeband (4) für das transportieren einer Mund- Nasenbedeckung (3), an dessen beiden Bandenden eine Klammer mit Magneten (2) befestigt ist, so dass die Mund-Nasenbedeckung bei Nichtgebrauch fest zusammengefügt werden kann.
Patent DE-202020103287-U1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für ein Fenstergitter
IPC: E06B9/01
Filed: 2020-06-08
Abstract: Nachrüstsatz (1) für ein Fenstergitter (2) mit
 - zumindest zwei Rechteckprofilen (3), die an zumindest einer Längsseite zumindest drei Einstecköffnungen (5) zur Aufnahme von als Hohlprofilen ausgebildeten Stacheten (6) aufweisen,
 - zumindest drei Stacheten (6), die in eingebautem Zustand längsendseitig in den zugehörigen und komplementär dazu ausgebildeten Einstecköffnungen (5) aufgenommen sind,
 - zumindest vier Abschlusselementen (7), die jeweils ein Längsende der Rechteckprofile (3) verschließen,
 - zumindest vier Halteelementen (8), die an den Rechteckprofilen (3) befestigbar sind und über die eine Befestigung der Rechteckprofile (3) und damit des Fenstergitters (2) an einer Wand (9) seitlich eines zu vergitternden Fensters (10) ermöglicht wird.
Patent DE-202021002464-U1 (DE)
Title: Rauchartikel zur Verwendung mit Erhitzer
IPC: A24F40/40
Filed: 2021-07-22
Abstract: RAUCHARTIKEL FÜR ERHITZER, der
 - einen Rauchstab (1), der mittels einer innen- bzw. außenliegenden Heizeinheit (2) erhitzt wird,
 - eine mehr- oder einschichtige Umhüllung (3), die den Rauchstab größtenteils umschließt,
 - ein proximales Mundstück (4) samt einer Luftvermisch- und Filtereinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung des Rauchstabes luftdurchlässig ausgeführt ist.
Patent DE-202021003753-U1 (DE)
Title: Pizzakarton mit Aufreißlasche(n)
IPC: B65D85/36
Filed: 2021-12-11
Abstract: Einsatz eines Pizzakartons mit Aufreißlasche/n ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch eine Aufreißlasche den Karton umfunktionieren können zu einer Unterlage
Patent DE-202021100488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Kantenbandes
IPC: B27D5/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Kantenbandes (10), das an einer Möbelplatte (2) befestigt ist, mit einer die Möbelplatte (2) fortlaufend zu bewegenden Fördereinrichtung (1), einer Andruckrolle (4) zum Andrücken des Kantenbandes (10) an eine Kante der Möbelplatte (2) sowie mit einem Profilfräser (5) zum Abtragen eines Überstandes des Kantenbandes (10), dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Profilfräser (5) eine mit abrasiv wirkenden Borsten bestückte Abtragsbürste (6) vorgesehen ist, die quer zur Transportrichtung der Fördereinrichtung (1) umfänglich bewegt antreibbar ist und dass ein, der Abtragsbürste (6), in Transportrichtung der Fördereinrichtung (1) nachgeordnet, antreibbares Nachbearbeitungswerkzeug (7) vorgesehen ist, das schräg zur Transportrichtung der Transporteinrichtung (1) angeordnet ist.