baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043393-B4 (DE)
Title: Zielrad-Positionsdetektionssysteme
Inventor: VERDEJO JULIAN R
IPC: G07C5/10
Filed: 2009-09-29
Granted: 2018-10-31
Abstract: Steuermodul für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Zeitaufzeichnungsmodul, das Zeitstempel, die jedem von N Zähnen eines Zielrades des Fahrzeugs entsprechen, im Speicher speichert, wobei N eine ganze Zahl ist; und
 ein Positionsmodul, das M Winkelpositionen auf der Basis der Zeitstempel erzeugt, wobei M eine ganze Zahl ist, die größer ist als eins,
 wobei jede der M Winkelpositionen einem Abstand zwischen benachbarten der N Zähne entspricht; und
 eine Positionsschätzeinrichtung, die eine Position des Zielrades auf der Basis der M Positionen bestimmt;
 wobei das Positionsmodul M Positionen auf der Basis von mindestens einem der folgenden Ausdrücke bestimmt:
       x     (   t   )     =     1   6       j   0       t   3     +     1   2       a   0       t   2     +     v   0     t   +     x   0     ,         und
       x     (   t   )     =     A       (     −   k     )       e       (     −   kt     )             +   Ct   +     A   k           
 wobei x die Position ist, x 0  eine Position am Beginn einer Umdrehung des Zielrades ist, vo eine Geschwindigkeit ist, a 0  eine Beschleunigung ist, die einer Differenz zwischen den Geschwindigkeiten am Ende und am Beginn einer Umdrehung des Zielrades entspricht, j 0  ein Ruck am Beginn einer Umdrehung des Zielrades ist, t die Zeit ist, A eine Differenz zwischen der Anfangs- und Enddrehzahl des Zielrades für eine Umdrehung ist, k eine Abfallzeitkonstante ist und C eine Enddrehzahl einer Umdrehung des Zielrades ist.
Patent DE-102009044741-B4 (DE)
Title: Seitenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHANDER BALA S
IPC: B60L53/10
Filed: 2009-12-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Seitenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug (16) eine Vorrichtung (10) zum Steuern des Aufheizens eines Motors (12) und/oder einer Batterie (14) im Kraftfahrzeug (16) aufweist, wobei die Seitenspiegelanordnung (120) aufweist:
 einen am Kraftfahrzeug (16) angebrachten Sockel (122);
 ein sich von dem Sockel (122) erstreckendes Spiegelgehäuse (124); und
 einen elektrischen Anschluss (130), dadurch gekennzeichnet, dass
 der elektrische Anschluss (130) dazu konfiguriert ist, elektrische Energie von einer elektrischen Energiequelle (18), welche außerhalb des Kraftfahrzeuges (16) vorgesehen ist, zu empfangen, und der an die Vorrichtung (10) zum Steuern des Aufheizens des Motors (12) und/oder der Batterie (14) im Kraftfahrzeug (16) elektrisch angeschlossen ist, und
 dass das Spiegelgehäuse (124) relativ zu dem Sockel (122) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei das Spiegelgehäuse (124) den elektrischen Anschluss (130) verbirgt, wenn sich das Spiegelgehäuse (124) in der ersten Position befindet, und wobei das Spiegelgehäuse (124) den elektrischen Anschluss (130) freilegt, wenn sich das Spiegelgehäuse (124) in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102009055616-B4 (DE)
Title: Verpackung mit Autorotationseigenschaft
Inventor: WIEST FLORIAN
IPC: B65D81/02
Filed: 2009-11-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verpackung, die im freien Fall eine Autorotation ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung wenigstens ein Rotorblatt (2) bildet und wenigstens einen Aufnahmeraum (1) für einen zu verpackenden Gegenstand hat.
Patent DE-102009057254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Online-Reinigen von Bereichen vertikaler Leerzüge einer Verbrennungsanlage
Inventor: KRÜGER JÖRG DR
IPC: F23J3/02
Filed: 2009-12-08
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Abreinigung der Verschmutzungen auf einer Ebene von zu reinigenden Bereichen eines Leerzuges (1) einer Verbrennungsanlage, wobei die Reinigungsebene während der Reinigung vertikal verschoben wird, mit einer Wasserzuführung über einen vertikal von oben hängenden, hitzebeständigen, flexiblen Schlauch, wobei dieser Schlauch überein Zuführrohr am oberen Ende des Leerzuges der Verbrennungsanlage eingeführt wird, an dessen unterem Ende mindestens eine Düse mit einem Düsenspalt zur Verteilung des Wassers angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (2) eine Düsenplatte aufweist, die einen Teil des Düsenspalts ausfüllt, wobei die Düsenplatte eine Bohrung und sich von dort radial erstreckende Flügel aufweist und die Düse (2) so ausgebildet ist, dass sie das Wasser in einer horizontalen Ebene in einem Sprühwinkel von mehr als 10° und weniger als 270° versprüht.
Patent DE-102009060654-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffflaschen
Inventor: HIRDINA JOCHEN
IPC: B29C49/42
Filed: 2009-12-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: .Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (8) zu Kunststoffbehältnissen mit einer Blasform (2), innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge (8) durch Beaufschlagung mit einem gasförmigen Medium zu den Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, mit einer Zuführeinrichtung (4), welche den Kunststoffvorformlingen (8) das gasförmige Medium zuführt, und bevorzugt mit einer Reckstange (6), welche die Kunststoffvorformlinge (8) entlang ihrer Längsrichtung (L) dehnt, wobei die Vorrichtung ein Reservoir (12) für das gasförmige Medium aufweist sowie eine Zuführleitung (14), welche der Zuführeinrichtung (4) das gasförmige Medium von dem Reservoir (12) zuführt und wobei zwischen dem Reservoir (12) und der Zuführeinrichtung (4) eine Ventileinrichtung (16) vorgesehen ist, um die Zufuhr des gasförmigen Mediums in den Kunststoffvorformling (8) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Reservoir (12) und der Zuführeinrichtung (4) eine Zwischenspeichereinrichtung (10) für das gasförmige Medium vorgesehen ist, wobei ein Aufnahmevolumen (V) der Zwischenspeichereinrichtung (10) veränderbar ist.
Patent DE-102010000990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Klimatisierungssystems
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-01-19
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Klimatisierungssystems (1) zum Konditionieren von Luft für einen Fahrgastraum eines Fahrzeuges innerhalb eines Luftkanals (34), aufweisend eine Hauptströmungspassage (39) mit einer Temperaturklappe (36) und einen Bypass (38) mit einer Schichtungsklappe (35) sowie Luftleitelemente (37), umfassend die Schritte: – Einstellen der Heiztemperatur eines innerhalb der Hauptströmungspassage (39) angeordneten Wärmeübertragers (23), – Leiten eines ersten Teilluftmassestroms durch die Hauptströmungspassage (39) und – Leiten eines zweiten Teilluftmassestroms durch den Bypass (38) um den Wärmeübertrager (23) mittels Stellung der Schichtungsklappe (35), – Leiten des ersten Teilluftmassestroms durch den Wärmeübertrager (23) mittels Stellung einer Temperaturklappe (36), – Leiten der Teilluftmasseströme nach Durchströmen der Hauptströmungspassage (39) und des Bypasses (38) mittels der Luftleitelemente (37) als Gesamtstrom mit geschichteter Zusammensetzung, wobei – dem Klimatisierungssystem (1) zusätzlich nur genau die zur Komforterreichung oder Komforterhaltung des Klimas im Fahrgastraum benötigte Energie zugeführt wird und – die jeweils erforderliche Heiztemperatur des Wärmeübertragers (23) als Maximaltemperatur eingestellt wird.
Patent DE-102010001307-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur auf Ionisationsstrommessung basierenden Flammenerkennung sowie Flammenüberwachungssystem
Inventor: JOHN WERNER
IPC: F23N5/12
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verfahren zur auf Ionisationsstrommessung basierenden Flammenerkennung mit einem Flammenüberwachungssystem in einem Brenner (22) mit einem ersten Betriebszustand, der eine Startphase des Brenners (22) darstellt und einem zweiten Betriebszustand, der einen Modulationsbetrieb des Brenners (22) darstellt, mit den Schritten: Erzeugen einer ersten Messspannung (12a) zum Erzeugen eines ersten Ionisationsstroms (16a) an einer Ionisationselektrode (16) des Flammenüberwachungssystems in dem ersten Betriebszustand des Brenners (22), wobei die erste Messspannung (12a) größer als eine Sättigungsspannung ist, und Erzeugen einer zweiten Messspannung (12b) zum Erzeugen eines zweiten Ionisationsstroms (16b) an der Ionisationselektrode (16) des Flammenüberwachungssystems in dem zweiten Betriebszustand des Brenners (22), wobei die zweite Messspannung (12b) kleiner als die Sättigungsspannung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Messspannung (12a) und die zweite Messspannung (12b) von einer Vorrichtung (12) zum Erzeugen einer Messspannung des Flammenüberwachungssystems erzeugt werden, die dazu geeignet ist, die erzeugte Messspannung zwischen einem Spannungswert größer der Sättigungsspannung und einem Spannungswert kleiner der Sättigungsspannung zu variieren, wobei die Vorrichtung (12) zum Erzeugen der Messspannung die erzeugte Messspannung von der ersten Messspannung (12a) zu der zweiten Messspannung (12b) ändert, wenn der Brenner (22) von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand wechselt.
Patent DE-102010004191-B4 (DE)
Title: Verdampfereinheit
Inventor: YAMADA ETSUHISA
IPC: F25B39/02
Filed: 2010-01-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verdampfereinheit für eine Kältemittelkreislaufvorrichtung, die umfasst:einen Ejektor (14), der versehen ist mit: einem Düsenabschnitt (14a), der aufgebaut ist, um Kältemittel zu dekomprimieren, und einer Kältemittelansaugöffnung (14b), von der Kältemittel durch einen von dem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßenen Hochgeschwindigkeitskältemittelstrom gesaugt wird, wobei das von dem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßene Kältemittel und das von der Kältemittelansaugöffnung (14b) angesaugte Kältemittel vermischt werden und das vermischte Kältemittel von einem Auslass des Ejektors (14) ausgestoßen wird;einen ersten Verdampfer (15), der mit dem Auslass des Ejektors (14) verbunden ist, um das aus dem Auslass des Ejektors (14) strömende Kältemittel zu verdampfen;einen zweiten Verdampfer (18), der mit der Kältemittelansaugöffnung (14b) verbunden ist, um das Kältemittel zu verdampfen, das von der Kältemittelansaugöffnung (14b) in den Ejektor (14) gesaugt werden soll;einen Strömungsmengenverteiler (16), der mit einer Kältemitteleinlassseite des Düsenabschnitts (14a) verbunden ist und sich in einem Kältemittelstrom an einer Position stromaufwärtig von dem zweiten Verdampfer (18) befindet, wobei der Strömungsmengenverteiler (16) aufgebaut ist, um eine Strömungsmenge (Gn) des an den Düsenabschnitt (14a) verteilten Kältemittels und eine Strömungsmenge (Ge) des an den zweiten Verdampfer (18) verteilten Kältemittels einzustellen; undeinen Drosselmechanismus (17), der zwischen dem Strömungsmengenverteiler (16) und dem zweiten Verdampfer (18) bereitgestellt ist, um das in den zweiten Verdampfer (18) strömende Kältemittel zu dekomprimieren, wobeider Strömungsmengenverteiler (16) sowohl als ein Gas-Flüssigkeitsabscheidungsabschnitt, der das darin strömende Kältemittel in Gaskältemittel und flüssiges Kältemittel abscheidet, als auch ein Kältemittelverteilungsabschnitt zum Verteilen des abgeschiedenen Kältemittels in den Düsenabschnitt (14a) und den zweiten Verdampfer (18) geeignet istdadurch gekennzeichnet, dass der Ejektor (14), der erste Verdampfer (15), der zweite Verdampfer (18), der Strömungsmengenverteiler (16) und der Drosselmechanismus (17) integral montiert sind, wobeider Strömungsmengenverteiler (16) und der Ejektor (14) in einer Längsrichtung des Ejektors (14) in einer Linie angeordnet sind, und wobeider Drosselmechanismus (17) eine kegelförmig-gerade Kombinationsdüse (43) mit einer ungefähren Trichterform ist, und wobeidie kegelförmig-gerade Kombinationsdüse (43) durch einen Kegelabschnitt (43a), in dem ein Innendurchmesser in einem Kältemittelstrom in stromabwärtiger Richtung verkleinert wird, und einen geraden Abschnitt (43b) mit einem konstanten Innendurchmesser, der sich von einem stromabwärtigen Ende des Kegelabschnitts (43a) erstreckt, aufgebaut ist.
Patent DE-102010011369-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Fixierung der Litzen eines Kabels
Inventor: KROME KARSTEN
IPC: H01R13/58
Filed: 2010-03-12
Granted: 2012-02-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Klemmvorrichtung zur Fixierung der Litzen (18) eines Kabels (16), umfassend ein zwischen den Litzen (18) des Kabels (16) anordbares Führungselement (10), wobei die Litzen (18) labyrinthartig in dem Führungselement (10) geführt sind.
Patent DE-102010012524-B4 (DE)
Title: Glaskeramik als Dielektrikum im Hochfrequenzbereich, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: LETZ MARTIN DR
IPC: C03C3/062
Filed: 2010-03-19
Granted: 2012-03-15
Abstract: Glaskeramik, die mindestens die folgenden Bestandteile (in Mol.-% auf Oxidbasis) aufweist:SiO2 5–50 Al2O3 0–20 B2O3 0–25 BaO 0–25 TiO2 10–60 RE2O3 5–35, wobei Ba teilweise, vorzugsweise bis zu 10%, durch Sr, Ca, Mg ersetzt sein kann, wobei RE Lathan, ein anderes Lanthanoid oder Yttrium ist, und wobei Ti teilweise, vorzugsweise bis zu 10%, durch Zr, Hf, Y, Nb, V, Ta ersetzt sein kann.
Patent DE-102010013622-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Stellelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NELSON BENJAMIN
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-04-01
Granted: 2014-07-31
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Stellelement eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheberantrieb, mit einem Elektromotor (3) mit einem Motoranker (14) und mit einer sich vom Elektromotor (3) zum Getriebe (17, 18) erstreckenden Ankerwelle (16), auf die koaxial ein Ringmagnet (29) aufgebracht ist, sowie mit einem in einem Getriebegehäuse (13) angeordneten Getriebe (17, 18) und mit einem Elektronikmodul (25) mit einer einen Hall-Sensor (27) aufweisenden Leiterplatte (26), dadurch gekennzeichnet, – dass die Ankerwelle (16) über ein Kugellager (35) geführt ist, das zwischen dem Getriebe (17, 18) und dem Ringmagnet (29) angeordnet Ist, – dass sich die Leiterplatte (26) im Wesentlichen senkrecht zur Ankerwelle (16) erstreckt, und – dass der Hall-Sensor (27) zum Ringmagnet (29) axial beabstandet angeordnet ist, wobei das Elektronikmodul (25) dazu eingerichtet ist, den Ringmagneten (29) bzw. dessen Magnetpole (N, S) axial zu sensieren.
Patent DE-102010024610-B4 (DE)
Title: Setzgerät mit einer variablen Setzhubeinstellung
Inventor: WILLE LOTHAR
IPC: B21J15/04
Filed: 2010-06-22
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) für Blindnietmuttern mit einer variablen Setzhubeinstellung, das ein Gehäuse (4) aufweist, in dem ein Zugbolzen (3) in Axialrichtung beweglich angeordnet ist, wobei ein Setzhub des Zugbolzens (3) mit einem Anschlagelement (5) einstellbar ist, das in das Gehäuse (4) einschraubbar ist, wobei das Anschlagelement (5) zumindest einen Bereich mit einer polygonalen Kontur (11) aufweist, wobei ein Rastmittel (9) vorgesehen ist, das zwischen einer Schließposition und einer Verstellposition bewegbar ist, wobei das Rastmittel (9) in der Schließposition in eine Bewegungsbahn von Kanten der polygonalen Kontur (11) eingreift und in der Verstellposition die Bewegungsbahn freigibt. Um eine ungewollte Verstellung des Setzhubs zu verhindern, weist das Anschlagelement eine polygonale Kontur (11) auf, die als Außenkontur auf einer Umfangsfläche des Anschlagelements (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102010027762-B4 (DE)
Title: Einsatzstück für eine Strömungsmaschine und damit ausgerüstete Strömungsmaschine
Inventor: GRIESSHABER FRANK
IPC: F04D29/42
Filed: 2010-04-15
Granted: 2015-06-25
Abstract: Einsatzstück (30) für eine Strömungsmaschine (1) mit radial durchströmtem Laufrad (50), wobei das Einsatzstück (30) einen hohlzylindrischen Grundkörper (31) aufweist, der ein erstes Axialende (32), das vorgesehen ist, eine axial verlaufende erste Strömungspassage (S1) für ein Arbeitsfluid der Strömungsmaschine (1) zu bilden, und ein zweites Axialende (33) hat, das bogenförmig nach radial außen aufgeweitet ist und das vorgesehen ist, gemeinsam mit einer Nabe (51) des Laufrades (50) eine mit der ersten Strömungspassage (S1) verbundene nach radial auswärts gekrümmte zweite Strömungspassage (S2) für das Arbeitsfluid zu bilden, wobei an dem zweiten Axialende (33) an einem Außenumfang (31a) des Grundkörpers (31) ein ringförmiger Steg (36) vorgesehen ist, der sich axial in Richtung zum ersten Axialende (32) hin erstreckt, und wobei der Steg (36) umfänglich von einer Mehrzahl von Aussparungen (37) unterbrochen ist und über Stützmittel zum Außenumfang (31a) hin abgestützt ist, wobei am Außenumfang (31a) sich radial auswärts erstreckende Befestigungsmittel vorgesehen sind, über die das Einsatzstück (30) an einem Gehäuse (10) der Strömungsmaschine (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine Mehrzahl von umfänglich jeweils mit Abstand voneinander angeordneten Befestigungsrippen (34) aufweisen, und dass der Grundkörper (31) zwischen zueinander benachbarten Befestigungsrippen (34) einen sich umfänglich erstreckenden eine Wandung des Grundkörpers (31) axial teilenden Schlitzabschnitt (39) aufweist, wobei jeder Schlitzabschnitt (39) die Wandung des Grundkörpers (31) so axial teilt, dass ein mehr als die Hälfte einer axialen Länge des Grundkörpers (31) einnehmender das erste Axialende (32) dessen aufweisender erster Axialabschnitt (32a) des Grundkörpers (31) und ein weniger als die Hälfte der axialen Länge des Grundkörpers (31) einnehmender das zweite Axialende (33) dessen aufweisender zweiter Axialabschnitt (33a) des Grundkörpers (31) gebildet sind.
Patent DE-102010033031-B4 (DE)
Title: Lichtschacht für eine Gebäudeöffnung mit Lichtleitung und Schutzeinrichtung
Inventor: WANNKE MICHAEL DR
IPC: E04F17/06
Filed: 2010-08-02
Granted: 2016-01-07
Abstract: Lichtschacht für eine Gebäudeöffnung (2), wobei der Lichtschacht (1) wenigstens einen Boden (5) und eine Seitenwand (4), nach oben hin eine obere Öffnung (11), sowie eine lichtdurchlässige oder spiegelnde und verstellbare Platte (6), die vorzugsweise aus Metall wie Edelstahl, Zinkblech, Kupfer, Aluminium, aus einem entsprechend beschichteten Kunststoff oder aus Spiegelglas gebildet ist, aufweist, wobei die verstellbare Platte (6) derart angeordnet ist, dass sie einfallendes Tageslicht auf die Seitenwand (4), den Boden (5) und/oder die Gebäudeöffnung (2) umlenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) im Bereich der oberen Öffnung (11) des Lichtschachtes (1) angeordnet ist und eine Schiebevorrichtung (12) aufweist, mit der die Gebäudeöffnung (2) verschließbar ist.
Patent DE-102010047773-B4 (DE)
Title: Fundament für eine Windkraftanlage
Inventor: PRASS GREGOR
IPC: E02D27/42
Filed: 2010-10-08
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fundament für eine Windkraftanlage mit einem oberirdischen und einem unterirdischen Teil (11, 12), wobei auf dem oberirdischen Teil (12) eine Anschlussmöglichkeit (14) für eine Windkraftanlage vorgesehen ist, wobei der unterirdische Teil (11) wenigstens teilweise aus einem Holzwerkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der unterirdische Teil (12) wenigstens teilweise ein Hohlkörper ist und dass Mittel zur Belüftung des Hohlkörpers vorgesehen sind, bei denen es sich bevorzugt um Öffnungen (29, 30, 31, 32) in einem Stützbauwerk (15, 16, 17, 18, 19, 20, 25, 28) und/oder aufgeteilte Mittelabschnitte (22, 23) handelt.
Patent DE-102010048079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings
Inventor: ESSER JOHANNES
IPC: B23P15/06
Filed: 2010-10-09
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings mit einer axialen Höhe < 2 mm, der eine mit mindestens einem Steg (2) versehene radial äußere Lauffläche (2'), eine radial innere Umfangsfläche (3) sowie dazwischen verlaufende obere und untere Flankenflächen (3', 3'') aufweist, indem der jeweilige Steg (2) mit einer radial nach außen sich konisch verjüngenden Kontur versehen wird, danach die Lauffläche (2') samt der Stegflanken (4, 4') des jeweiligen konischen Stegs (2) mit mindestens einer verschleißfesten Schicht (7) versehen und anschließend ausschließlich die, eine Abstreifkante (8) bildende, einem Kurbelgehäuse zugewandte flankenseitige Verschleißschicht der Stegflanke (4) des jeweiligen Stegs (2) einem zumindest partiellen Materialabtrag unterzogen wird., wobei die außerhalb der bearbeiteten jeweiligen Stegflanke (4) verbleibenden Flächenanteile der Lauffläche (2'), einschließlich des jeweiligen Stegs (2), keiner Bearbeitung unterzogen werden.
Patent DE-102010051387-B4 (DE)
Title: Personenkraftwagen
Inventor: SIXT CHRISTIAN
IPC: B62D47/00
Filed: 2010-11-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Personenkraftwagen, welcher längenveränderlich ist und einen vorderen Fahrzeugteil (3) aufweist sowie einen gegenüber dem vorderen Fahrzeugteil (3) in Längsrichtung verschiebbaren hinteren Fahrzeugteil (2), wobei ein als Faltenbalg ausgeführtes Abdichtsystem (6) dafür vorgesehen ist, einen in einer auseinander gefahrenen Position entstehenden Spalt (S) zwischen einer Außenhaut (11) des vorderen Fahrzeugteils (3) und einer Außenhaut (11) des hinteren Fahrzeugteils (2) zu überbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtsystem (6) in der zusammengefahrenen Position der Fahrzeugteile (2, 3) vollständig von den Außenhäuten (11) der Fahrzeugteile (2, 3) bedeckt ist, wobei das Abdichtsystem (6) eine sich zwischen den inneren Profilrahmen (14) erstreckende, zu einem Faltenbalg faltbare Hülle (7) und eine innerhalb der Hülle (7) angeordnete, formgebende Tragstruktur aufweist und wobei die Tragstruktur abwechselnd ein versteifendes Element (9) und ein elastisches Element (8) aufweist, wobei die Elemente (8, 9) mit der Hülle (7) verbunden sind und in einer formgebenden Wirkverbindung mit der Hülle (7) stehen.
Patent DE-102010063898-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine
Inventor: ADRIAN THORSTEN
IPC: A47J31/40
Filed: 2010-12-22
Granted: 2017-01-05
Abstract: Getränkezubereitungsmaschine (1, 1') mit einer Kapsel-Aufnahmevorrichtung (3, 3') zum Einlegen einer verpackten Brühgut-Portion (37), umfassend eine Haltevorrichtung, die als Teilelemente mindestens ein Stützelement (5, 7) zur Abstützung der Brühgut-Position in vertikaler Richtung und mindestens ein Halteelement (27, 7') umfasst, wobei das Halteelement (27, 7') eine Vertiefung (25) ausbildet, in die die Brühgut-Portion (37) einlegbar ist, und die Teilelemente (5, 7; 27, 7') im Verhältnis zueinander zwischen einer Einlegeposition und einer Auswurfposition an einer Entsorgungsöffnung (39) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (27, 7') eine im Wesentlichen flache platten- und/oder rahmenförmige Geometrie mit einer Erstreckungsebene zur Umrahmung der eingelegten Brühgut-Portion (37) in horizontaler Raumrichtung aufweist und die Kapsel-Aufnahmevorrichtung (3, 3') insgesamt so ausgebildet ist, dass die Bewegung der Teilelemente (5, 7; 27, 7') von der Einlegeposition in die Auswurfposition relativ zueinander durch Verschieben und/oder durch eine Verkippung um weniger als 90° die Brühgut-Portion (37) entlang der Erstreckungsebene in eine Gleitbewegung in Richtung der Entsorgungsöffnung (39) versetzt.
Patent DE-102011004405-B4 (DE)
Title: Schmiermittelführung zur Schmiermittelversorgung eines Planetenradgetriebes
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-02-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Schmiermittelführung zur Schmiermittelversorgung eines Planetenradgetriebes mit zumindest einem Planetenradträger (1), an dem zumindest ein Satz Planetenräder über eine Planetenradlagerung (2) abgestützt ist, wobei am Planetenradträger (1) ein von einem Antriebsritzel antreibbares Zahnrad angeordnet und mit dem Planetenradträger (1) festverbunden ist und im Bereich des am Zahnrad zumindest abschnittsweise anliegenden Planetenradträgers (1) am Zahnrad eine Strömungskontur (3) ausgebildet ist, die durch Fliehkraftwirkung von Schmiermittel durchströmbar ist, wobei die Strömungskontur (3) einerseits mit einer Schmiermittelzuführung und andererseits mit der Planetenradlagerung (2) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dassdas Zahnrad als ein Tellerrad ausgeführt ist, das koaxial zum Planetenradträger (1) an einer Seite des Planetenradgetriebes angeordnet ist unddie Strömungskontur (3) am Tellerrad radial innen von einem zentralen Wellendurchtritt (4) ausgehend eine schalenartige axiale Vertiefung bildet, die sich zumindest abschnittsweise nach radial außen bis auf Höhe der Planetenradlagerung (2) am Planetenradträger (1) erstreckt.