baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109721-A1 (DE)
Title: Wandverkleidung
IPC: E04F13/30
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandverkleidung (1), umfassend zumindest eine oder mehrere Deckplatten (5). Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Wandverkleidung (1) zumindest eine Basisplatte (3) umfasst, wobei entweder die zumindest eine Basisplatte (3) ganz oder teilweise aus magnetischem Material besteht und keine dauermagnetische Wirkung hat, oder die zumindest eine Basisplatte (3) unmagnetisch ist und an oder in der unmagnetischen Basisplatte (3) ein oder mehrere aus magnetischem Material ausgebildete Elemente gehalten sind, dass die Wandverkleidung (1) eine oder mehrere Zwischenplatten (4) und/oder einen oder mehrere Zwischenplattenstapel (4') umfasst, wobei zumindest eine Zwischenplatte (4) oder zumindest ein Zwischenplattenstapel (4') keine dauermagnetische Wirkung hat und wobei an oder in dieser Zwischenplatte (4) oder an oder in diesem Zwischenplattenstapel (4') ein oder mehrere Dauermagnete (10) gehalten ist oder sind, und dass entweder zumindest eine Deckplatte (5) ganz oder teilweise aus magnetischem Material besteht und keine dauermagnetische Wirkung hat, oder zumindest eine Deckplatte (5) unmagnetisch ist und an oder in der unmagnetischen Deckplatte (5) ein oder mehrere aus magnetischem Material ausgebildete Elemente gehalten sind.
Patent DE-102013111028-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Antriebsstrang für Fahrzeuge
Inventor: LEE SEUNG HO
IPC: B60K6/36
Filed: 2013-10-04
Abstract: Ein Doppelkupplungs-Antriebsstrang für ein Fahrzeug ermöglicht trotz Verwendung einer Trockendoppelkupplung ein weiches bzw. ruckfreies Anfahren des Fahrzeugs und ein weiches bzw. ruckfreies Gangschalten, und ermöglicht ein regeneratives Bremsen und eine Energieerzeugung, wenn das Fahrzeug sich verlangsamt (bzw. abbremst), und verbessert dadurch die Fahreigenschaften des Fahrzeugs und steigert die Kraftstoffeffizienz des Fahrzeugs.
Patent DE-102013111522-A1 (DE)
Title: Operationstischseitige und vorrichtigungseitige Befestigungseinheit zur Befestigung einer Vorrichtung zum Lagern eines zu röntgenden Patienten an einem Operationstisch und deren Anordnung
Inventor: HAFNER DIETER
IPC: A61G13/08
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine operationstischseitige Befestigungseinheit (200) und eine vorrichtungsseitige Befestigungseinheit (400) zum Befestigen einer Vorrichtung (10) zum Lagern eines zu röntgenden Patienten an einem Operationstisch (100). Die operationstischseitige Befestigungseinheit (200) umfasst eine Aufnahme (204) zur Aufnahme eines Koppelelements (402) der vorrichtungsseitigen Befestigungseinheit (400). Ferner umfasst die operationstischseitige Befestigungseinheit (200) einen Riegel (206), der in einer verriegelten Position vorgespannt ist, in der er ein Entfernen des Koppelelements (402) aus der Aufnahme (204) verhindert. Mit Hilfe eines Gesperremechanismusses (240) wird der Riegel (206) nach Betätigung über ein Betätigungselement (214) solange in einer entriegelten Position gehalten, bis entweder das Koppelelement (402) aus der Aufnahme (204) entnommen wurde oder das Betätigungselement (214) erneut betätigt wurde. Die vorrichtungsseitige Befestigungseinheit (400) umfasst eine Montageeinheit (406) und ein Zwischenstück (404), die verdrehbar aneinander befestigt sind, so dass eine Höhenverstellung über die Ausrichtung des Zwischenstückes (404) relativ zur Montageeinheit (406) möglich ist.
Patent DE-102013112118-A1 (DE)
Title: Kabelablagevorrichtung
IPC: H01B13/012
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabelablagevorrichtung umfassend eine Einlaufseite, die mit einer Kabelbearbeitungsmaschine in Verlängerung zur Produktionsrichtung der Kabelbearbeitungsmaschine zu einer Arbeitseinheit verbindbar ist und derart ausgestaltet ist, dass von der Kabelbearbeitungsmaschine mittels einer Transporteinrichtung, vorzugsweise mittels eines an der Kabelbearbeitungsmaschine vorgesehenen Transportrollenpaares (12), in Beschickposition ein Einwurf länglicher Kabelstücke (9) in Verlängerung der Längsachse des Kabelstücks (9) in die Kabelablagevorrichtung (1) erfolgt, einen in Einwurfrichtung orientierten Rotationsableger (10), dessen Stirnseite mit der Einlaufposition in Verbindung steht, in dem die eingeworfenen Kabelstücke (9) längsverlaufend lose liegen und aus dem die abgelegten Kabelstücke (9) nach erfolgter Drehung des Rotationsablegers (10) durch schwerkraftbedingtes Herausfallen entfernbar sind, eine Auffangwanne (14), in die die Kabelstücke (9) nach erfolgter Drehung des Rotationsablegers (10) hineinfallen und in der die Kabelstücke (9), vorzugsweise in gebündelter Schüttung, zur Entnahme bereitgehalten werden, wobei der Rotationsableger (10) mehrere, entlang dessen Umfang positionierter Ablagebereiche aufweist. Erfindungsgemäß ist der Ablagebereich im Bereich der Beschickposition der Kabelablagevorrichtung (1) als offene Ablagerinne (11) ausgebildet und befindet sich in der Beschickposition an der Oberseite des Rotationsablegers (10), wobei das schwerkraftbedingte Herausfallen des Kabelstücks (9) erfolgt, sobald sich die die betreffende Ablagerinne (11) aus der Lage der Oberseite heraus in eine Seitwärtsposition am Rotationsableger (10) gedreht hat.
Patent DE-102013200695-A1 (DE)
Title: Support for shock strut of vehicle wheel suspension, has outer ring attached at dome by device for reduction of kinetic energy, when occurrence of higher-than-planned maximum design forces, movement of ring away from strut is proceed
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B60G15/07
Filed: 2013-01-17
Abstract: The bearing (1) has a damper (10) with a piston rod (11) placed over an elastomeric element (4) of main case. A passage opening (5) for piston rod, is formed corresponding to through-hole of case and is connected to strut dome (12) of vehicle. The elastomeric element is placed between outer ring (2) and an inner ring (3) incorporated with elastomeric material. The outer ring is attached by device for reduction of kinetic energy at dome, when the occurrence of higher-than-planned maximum design forces lying forces, the movement of outer ring away from strut is proceed.
Patent DE-102013204978-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Ablaufschale
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D21/14
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem abtaubaren Verdampfer (103) und einer Ablaufschale (105) zum Ableiten von Tauwasser des Verdampfers (103), bei dem die Ablaufschale (105) ein Kopplungselement (107) zum thermischen Koppeln der Ablaufschale (105) mit dem Verdampfer (103) umfasst.
Patent DE-102013205206-A1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F3/04
Filed: 2013-03-25
Abstract: Es wird eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einer Welle, welche mit Hubkurvenscheiben versehen ist, wobei eine Hubkurvenscheibe, welche mit einer Schließfeder beaufschlagt ist, eine Arbeitskontur aufweist, und eine andere Hubkurvenscheibe eine Dämpfungskontur aufweist, welche mit einem mit einer Rückstellfeder beaufschlagten Dämpfungskolben zusammenwirkt. Die eine Dämpfungskontur ist zwischen zwei äußeren, identischen Arbeitskonturen auf der Welle angeordnet, und die Arbeitskontur weist in Bezug auf die Achse der Welle einen kreisförmigen Bereich auf.
Patent DE-102013205590-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Steuern der Drehzahl des Verbrennungsmotors
Inventor: DOUGLAS SCOT A
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-03-28
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Verfahren zum Steuern einer Drehzahl eines Verbrennungsmotors ein Abschalten einer Kraftstoffströmung in einen Zylinder hinein, um die Drehzahl des Verbrennungsmotors zu reduzieren. Das Verfahren umfasst auch, dass einer Lichtmaschine des Verbrennungsmotors eine elektrische Last bereitgestellt wird, wobei die Drehzahl des Verbrennungsmotors weiter reduziert wird.
Patent DE-102013206064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer bidirektionalen optischen Kommunikation zwischen einem Satelliten und einer Bodenstation
Inventor: GIGGENBACH DIRK DR
IPC: G01C1/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Bei dem Verfahren zum Aufbau einer bidirektionalen optischen Kommunikation zwischen einem Satelliten und einer Bodenstation sendet der Satellit (14) in einer Einfallsrichtung einen Downlink-Lichtstrahl (16) durch die Atmosphäre (18) zu der Bodenstation (10) und die Bodenstation (10) sendet einen Uplink-Lichtstrahl (20) zum Satelliten (14). Dabei werden durch Brechungsindexturbulenzen der Atmosphäre (18) verursachte Einfallswinkelschwankungen, mit denen der Downlink-Lichtstrahl (16) die Bodenstation (10) erreicht, ermittelt. Anhand der für den Downlink-Lichtstrahl (16) ermittelten, durch Brechungsindexturbulenzen der Atmosphäre (18) verursachten Einfallswinkelschwankung bzw. -abweichung und der bekannten Position des Satelliten (14) relativ zur Bodenstation (10) wird abgeschätzt, welche Atmosphärenhöhenschicht für die Brechungsindexturbulenzen verantwortlich ist und welchen Bereich (17) dieser Atmosphärenhöhenschicht der Downlink-Lichtstrahl (16) durchquert hat. Der Uplink-Lichtstrahl (20) wird von der Bodenstation (10) zum Satelliten (14) unter einem solchen Vorhaltewinkel und örtlich derart versetzt zur optischen Achse (23) des empfangenen Downlink-Lichtstrahls (16) des Satelliten (14) gesendet, dass der Uplink-Lichtstrahl (20) die Atmosphäre (18) in demjenigen Bereich (17) innerhalb der abgeschätzten Atmosphärenhöhenschicht durchquert, den der vom Satelliten (14) zur Bodenstation (10) gesendete Downlink-Lichtstrahl (16) durchquert hat.
Patent DE-102013211779-A1 (DE)
Title: Eckumlenkung für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: PASCHERT CLEMENS
IPC: E05C9/24
Filed: 2013-06-21
Abstract: Eine Eckumlenkung (3) für einen Treibstangenbeschlag (4) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) weist ein Umlenkelement (8) auf, mit an den Enden Formschlussflächen (10, 11) aufweisenden Koppelelementen (13, 14) zur formschlüssigen Verbindung des Umlenkelementes (8) mit angrenzenden Treibstangenabschnitten (15, 16) des Treibstangenbeschlages (4). Mit einem Koppelelement (13), welches auf einem gegenüber dem ersten Schenkel (5) schwenkbaren Arm (17) angeordnet ist und mit einer an dem ersten Schenkel (5) in Wirkverbindung positionierbaren Zusatzbaueinheit (18), welche das Koppelelement (13) in der formschlüssigen Verbindung mit dem angrenzenden Treibstangenabschnitt (15) hält und aus einer am Flügel ortsfest montierbaren Grundplatte (20) besteht, in der ein Schiebeelement (21) als Antrieb für ein weiteres Funktionselement (19) des Treibstangenbeschlages (2) in einem Langloch (30) parallel zur Bewegungsrichtung des Treibstangenbeschlags (2) längsbeweglich geführt ist und in zugeführter Position formschlüssig mit dem Koppelelement (13) verbunden ist.
Patent DE-102013212401-A1 (DE)
Title: Zoomlinse und bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SUGITA SHIGENOBU
IPC: G02B15/16
Filed: 2013-06-27
Abstract: Eine Zoomlinse hat in der Reihenfolge von einer Gegenstandsseite zu einer Bildseite eine erste Linseneinheit (L1), eine negative Brechkraft aufweisende, eine rückwärtige Linsengruppe (LR), die eine positive Brechkraft als Gesamtes aufweist und zumindest eine Linseneinheit hat. Ein Abstand zwischen der ersten Linseneinheit und der rückwärtigen Linsengruppe an dem Fernbildende ist kleiner als der an dem Weitwinkelende. Die erste Linseneinheit hat eine erste eine positive asphärische Größe aufweisende asphärische Linse (A1) an einer Seite am nächsten an einem Gegenstand, und eine zweite eine negative asphärische Größe aufweisende asphärische Linse (A2) an der Bildseite der ersten asphärischen Linse. Die vorbestimmten Konditionalausdrücke sind erfüllt.
Patent DE-102013217560-A1 (DE)
Title: Starre flanschkupplung und zugehörige innenverbindungsanordnung
Inventor: JEGGLE KURT
IPC: F16D1/05
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine teilweise diskontinuierliche Innenhülse zur Verwendung in einer starren Flanschkupplung. Die teilweise diskontinuierliche Hülse kann einen inneren Zylinderdurchgang zum Aufnehmen eines Endes einer Welle während des Gebrauchs aufweisen. Die teilweise diskontinuierliche Hülse weist ferner mindestens zwei Teildiskontinuitäten entlang der Länge der Hülse in Form von zwei diskreten axialen Schlitzen in der Hülse auf. Diese Schlitze sind voneinander versetzt, um eine Verbindungsformation dazwischen zu bilden. Die Erfindung betrifft ferner eine Innenverbindungsanordnung, welche die teilweise diskontinuierliche Hülse aufweist, und eine starre Flanschkupplung, die eine solche Innenverbindungsanordnung aufweist.
Patent DE-102013218099-A1 (DE)
Title: Head-up-Display
Inventor: BÜCHSE RAINER
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Head-up-Display mit einer Bilderzeugungseinrichtung 1, die ein reales Bild erzeugt und wobei die Lichtstrahlen des realen Bildes über mindestens einen Spiegel 2a–2g zu einem Combiner 3 reflektiert werden und so einen Strahlengang SG bilden und von dort in Richtung eines Beobachters reflektiert werden, so dass der Beobachter ein virtuelles Bild I hinter dem Combiner 3 wahrnehmen kann, wobei mindestens einer der Spiegel 2a–2g und/oder die Bilderzeugungseinrichtung 1 durch eine Verstelleinrichtung derart verstellbar ist, dass der Abstand zwischen der Bilderzeugungseinrichtung 1 und dem benachbarten Spiegel 2a–2g und oder der Abstand der Spiegel 2a–2g untereinander derart veränderbar ist, dass der Strahlengang SG zwischen der Bilderzeugungseinrichtung 1 und dem Combiner 3 in seiner Länge veränderbar ist und so der Abstand des virtuellen Bildes I von dem Combiner 3 veränderbar ist, wobei in Abhängigkeit der Länge des Strahlengangs SG ein Teilbild I1; I2 mit der Bilderzeugungseinrichtung 1 dargestellt wird, wobei der Strahlengang SG fortlaufend in seiner Länge verändert wird.
Patent DE-102013218549-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Aktuator
Inventor: Feigel Hans-Jörg
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-09-17
Abstract: Elektrohydraulischer Aktuator mit einem Elektromotor (1), einem dem Elektromotor (1) wirkungsmäßig nachgeschalteten Rotations-Translationsgetriebe (2), das eine Gewindespindel (12) sowie eine Gewindemutter (13, 130) aufweist, mit mindestens einem ersten Kolben (3, 30, 301, 302), der einen ersten hydraulischen Druckraum (4, 40, 401, 402) begrenzt, sowie mindestens einem zweiten Kolben (5, 50, 501, 502), der einen zweiten hydraulischen Druckraum (6, 60, 601, 602) begrenzt, wobei die Translationsbewegung des Rotations-Translationsgetriebes (2) auf die Kolben (3, 30, 301, 302, 5, 50, 501, 502) übertragen wird, wobei die Druckräume (4, 40, 401, 402, 6, 60, 601, 602) symmetrisch zu einer Drehachse (A) des Rotations-Translationsgetriebes (2) derart ausgebildet sind, dass deren Achsen senkrecht oder parallel zur Drehachse (A) des Rotations-Translationsgetriebes (2) verlaufen, wobei die Kolben (3, 30, 301, 302, 5, 50, 501, 502) in einer kraftübertragenden Verbindung mit der Gewindemutter (13) des Rotations-Translationsgetriebes (2) stehen, sowie hydraulische Bremsanlage.
Patent DE-102013220262-A1 (DE)
Title: Fahrbare Patientenlagerungsvorrichtung für eine dreidimensionale Röntgenbildgebung
Inventor: FÜTTERER FRANZ
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung gibt eine Patientenlagerungsvorrichtung (1) für eine Röntgenbildgebung an. Die Vorrichtung (1) umfasst eine fahrbare Sockeleinheit (2), eine auf der Sockeleinheit (2) vertikal angeordnete Trageeinheit (3) und ein senkrecht an der Trageeinheit (3) angeordnetes und horizontal ausgerichtetes Liegenbrett (4) zum Lagern eines Patienten, wobei das Liegenbrett (4) längsseitlich aus der Trageeinheit (3) kragend angeordnet ist. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass durch die freitragende Konstruktion ein Detektorstativ an nahezu jede Position unterhalb eines gelagerten Patienten gelangen kann.
Patent DE-102013221744-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere zum Fördern von flüssigem Brennstoff für ein Fahrzeugheizgerät
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F04B43/04
Filed: 2013-10-25
Abstract: Eine Pumpe, insbesondere zum Fördern von flüssigem Brennstoff für ein Fahrzeugheizgerät, umfasst einen eine Pumpenkammer (14) bereitstellenden Pumpenkörper (12), wobei der Pumpenkörper (12) wenigstens bereichsweise mit magnetischem Formgedächtnismaterial aufgebaut ist, ferner umfassend eine Felderzeugungsanordnung (44) zur Erzeugung eines Magnetfeldes (M), wobei das magnetische Formgedächtnismaterial des Pumpenkörpers (12) durch Erzeugung eines Magnetfeldes (M) durch die Felderzeugungsanordnung (44) aus einem Grundzustand in einen Verformungszustand bringbar ist und wobei ein Pumpenkammervolumen im Verformungszustand sich von dem Pumpenkammervolumen im Grundzustand unterscheidet.
Patent DE-102013221953-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KIEL HENNING
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (60) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Laserlichtquelle (50), welche dazu ausgebildet ist, Laserlicht durch eine erste Emissionsöffnung zu emittieren sowie mindestens ein Lichtleitelement (40), welches eine Einkoppelseite (41) und eine Auskoppelseite (39) aufweist, wobei die Einkoppelseite (41) des mindestens einen Lichtleitelementes (40) vor der Emissionsöffnung der Laserlichtquelle (50) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass ein Mittel zur steuerbaren Ausblendung (10) vor der Auskoppelseite (39) des Lichtleitelementes (40) in dessen Abbildungsebene angeordnet ist, mittels welchem aus der Auskoppelseite (39) des Lichtleitelementes (40) ausgekoppeltes Licht in einem vorbestimmbaren Bereich der Abbildungsebene des Lichtleitelementes (40) per Ansteuerung des Mittels zur steuerbaren Ausblendung (10) ausblendbar ist.
Patent DE-102014002551-A1 (DE)
Title: Verkleidung für einen Kraftwagen
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-02-22
Abstract: Verkleidung (1) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Verkleidungselement (2), weiches in einem Durchlassbereich (3) eine Vielzahl von Luftdurchlassöffnungen (4) aufweist, wobei der Durchlassbereich (3) eine unregelmäßige Struktur aufweist, um Gewicht zu sparen und die Steifigkeit des Verkleidungselements (2) zu erhöhen.
Patent DE-102014003045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer persönlichen Pulswellensignatur einer Person
Inventor: REDTEL HOLGER
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer persönlichen Pulswellensignatur einer Person. Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Authentifizierung einer Person und ermöglichen gleichzeitig die Bestimmung von Vitaldaten des menschlichen Körpers sowie die Erkennung einer Reaktion einer Person.
Patent DE-102014008281-A1 (DE)
Title: Gartengrill mit klappbarem Kaminaufsatz ( Klappkamingrill )
IPC: F24B1/195
Filed: 2014-06-03
Abstract: Gartengrills sind leicht und beweglich, machen aber das Befeuern mit Holz bei Wind umständlich bzw. unmöglich. Grillkamine können zwar auch kontrolliert Holz verbrennen, sind aber nicht mobil einsetzbar. Der neue Grill ermöglicht ein kontrolliertes und variables Nutzen verschiedener Brennstoffe bei gleichzeitiger Mobilität. Durch die modulare Bauweise wird ein Grill erschaffen, der zugeklappt als Deckel dient. Wird dieser Deckel aufgeklappt, so entsteht aus diesem Eine Brennkammer mit Kamin. Durch die Anbringung einer doppelten Lochblechvorrichtung an die Wandung des Kamins entstehen neue Nutzungsmöglichkeiten wie das horizontale Einstecken von Grillspießen.
Patent DE-102014009505-A1 (DE)
Title: Verdeck für ein offenes Kraftfahrzeug
Inventor: FROSCHAUER STEFAN
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-06-26
Abstract: Es wird ein Verdeck für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem ersten Bereich und mindestens einem zweiten Bereich vorgeschlagen. Das Verdeck zeichnet sich dadurch aus, dass in dem zweiten Bereich wenigstens ein Verstärkungselement angeordnet ist, wobei das Verdeck in dem zweiten Bereich einen höheren Widerstand gegen Durchstoßen aufweist als in dem ersten Bereich.
Patent DE-102014009900-A1 (DE)
Title: Reflektoren für Flugzeitmassenspektrometer
Inventor: GOEDECKE NIELS
IPC: H01J49/40
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Reflektoren für Flugzeitmassenspektrometer, insbesondere deren Bauart. Es wird ein Reflektor nach Mamyrin bereitgestellt, der aus Metallplatten mit ausgeschnittenen Innenöffnungen besteht, die von den Innenkanten zurückgezogen symmetrische Abschirmkanten besitzen. Das durch diese Abschirmkanten gebildete Dipolfeld greift nur wenig durch die Platten hindurch in das Innere des Reflektors. Bei guter mechanischer Ausbildung erhöht sich das Auflösungsvermögen des Flugzeitmassenspektrometers um etwa 15 Prozent gegenüber dem bisher besten Stand der Technik.
Patent DE-102014010187-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Infusion
Inventor: GRINBERG IACOV
IPC: A61M5/14
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zur Medizintechnik. Hauptanspruch: Vorrichtung zur Infusion, einschließlich einen Behälter für Infusionsflüssigkeit mit einem Schlauch zum Einführen diese Flüssigkeit zur Unfusionsnadel und eine Vorrichtung zum Aufhänger diesen Behälter auf einer Stütze, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Vorrichtung zum Bestimmen des laufenden Gewichtes entweder des Behälters mit dem Schlauch oder des Behälters mit dem Schlauch und der Aufhängevorrichtung und mit einer Vorrichtung zum Informieren über dieses laufende Gewicht ausgestattet ist.
Patent DE-102014011806-A1 (DE)
Title: Schlüsselloses Fahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: E05B81/64
Filed: 2014-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer schlüssellosen Zugangskontrolle zu einem Kraftfahrzeug (10), wobei eine Detektionseinrichtung (30) mindestens ein Objekt (40, 48) neben dem Kraftfahrzeug (10) detektiert und nur bei detektiertem Objekt (40, 48) ein Verbindungssignal (S) an eine Schalteinrichtung (28) aussendet, die Schalteinrichtung (28) bei Empfangen des Verbindungssignals (S) eine Zugangskontrolleinrichtung (22) mit einer Energiequelle (18) elektrisch verbindet, die Zugangskontrolleinrichtung (22) mittels einer Kamera (24) bei einem neben dem Kraftfahrzeug (10) stehenden Benutzer (38) ein Handvenenmuster (56) erfasst und bei Übereinstimmung des erfassten Handvenenmusters (56) mit einem gespeicherten, autorisierten Handvenenmuster (52) ein Entriegelungssignal (E) an eine Schließeinrichtung (20) ausgibt und die Schließeinrichtung (20) bei Empfangen des Entriegelungssignals (E) mindestens eine Fahrzeugtür (14) und/oder Fahrzeugklappe entriegelt.
Patent DE-102014013124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Konstruktionskomponente zur Erhöhung des Diebstahlschutzes von elektronischen Geräten wie Mobiltelefone, Smartphones und tragbare Computer
Inventor: NONNWEILER BERT
IPC: H04M1/00
Filed: 2014-08-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren, bei dem mittels Software gesteuerter Verriegelung und verbessertem Betriebssystem eine Manipulation des Geräts durch Unbefugte erschwert wird. Eine zusätzliche Sicherheitsperre verhindert, dass das Gerät ausgeschaltet, in den Recovery Modus gebootet oder in den Downgrade Modus versetzt werden kann. Ebenso verhindert sie, dass die SIM-Karte oder der Akku schnell und zestörungsfrei entnommen werden können.