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Patent DE-102012203784-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem einstellbaren Filter
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: A47L15/42
Filed: 2012-03-12
Abstract: Ein Filter 2, das insbesondere für wasserführende Haushaltsgeräte dient, weist eine elastisch verformbare Filterschicht 20 auf. Die elastisch verformbare Filterschicht 20 umfasst mehrere offene Ausnehmungen 22. Hierbei ist die elastisch verformbare Filterschicht streck- und/oder stauchbar. Ferner ist ein wasserführendes Haushaltsgerät 1 mit solch einem Filter 2 angegeben. Durch das Strecken oder Stauchen der elastisch verformbaren Filterschicht 20 ist eine Durchlässigkeit des Filters 2 veränderbar.
Patent DE-102012206030-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern zumindest einer Funktion zumindest eines Anzeigegerätes für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: KLEINE-BESTEN THOMAS
IPC: B60K28/02
Filed: 2012-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Steuern zumindest einer Funktion zumindest eines Anzeigegerätes für einen Innenraum eines Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug zumindest eine Fahrzeugkamera aufweist. Das Verfahren (200) weist einen Schritt des Ermittelns (220) auf, ob eine mittels der zumindest einen Fahrzeugkamera erkannte Blickrichtung zumindest eines Fahrzeuginsassen auf einen Gerätebereich des Innenraums des Fahrzeugs gerichtet ist, in dem das zumindest eine Anzeigegerät verbaut ist. Das Verfahren (200) weist auch einen Schritt des Ansteuerns (240) des zumindest einen Anzeigegeräts in einem ersten Anzeigemodus auf, wenn die erkannte Blickrichtung des zumindest einen Fahrzeuginsassen auf den Gerätebereich gerichtet ist, um die zumindest eine Funktion des zumindest einen Anzeigegerätes zu steuern.
Patent DE-102012206655-A1 (DE)
Title: Method for determining radial biasing force between sealing element e.g. seal lip and to-be-sealed component e.g. shaft, involves inserting measuring section of measuring element between sealing element and to-be-sealed component
Inventor: SWETE WOLFGANG
IPC: F16C33/76
Filed: 2012-04-23
Abstract: The method involves providing a measuring element (3) with a measuring section (4) for measuring the radial biasing force between the seal element (1) and the to-be-sealed component (2). The measuring section is inserted between the sealing element and to-be-sealed component. The radial biasing force between seal element and to-be-sealed component is detected and registered. An independent claim is included for measuring element for determining radial biasing force.
Patent DE-102012213080-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausstattung von Behältern - Basismaschine
Inventor: SONNAUER ANDREAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zur Ausstattung von Behältern, insbesondere von mit Flüssigkeit befüllbaren Behältern, insbesondere Kunststoff-, Glas- oder Metallbehälter, beinhaltend wenigstens zwei Ausstattungsvorrichtungen (101, 102, 103), von denen wenigstens eine Ausstattungsvorrichtung eine Druckvorrichtung ist, und wenigstens eine Verteilervorrichtung (104) für den Transport und die Verteilung von dem System (100) zugeführten auszustattenden Behältern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilervorrichtung (104) die Behälter auf die Ausstattungsvorrichtungen (101, 102, 103) verteilen kann.
Patent DE-102012213787-A1 (DE)
Title: Oberflächenstrukturierung für zellbiologische und/oder medizinische Anwendungen
Inventor: DUDZIAK SONJA
IPC: C12M1/40
Filed: 2012-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Strukturierung von Oberflächen von Vorrichtungen (10) für zellbiologische und/oder medizinische Anwendungen bereitgestellt. Hierbei wird auf den Oberflächen zumindest teilweise mittels elektromagnetischer Strahlung eine Oberflächenstruktur (11, 12, 13) erzeugt, die eine von einer Nanostruktur überlagerte Mikrostruktur aufweist.
Patent DE-102012214466-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbarer Batteriepack
Inventor: NAUMANN FRANK
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wiederaufladbaren Batteriepack, oder kurz Akkupack.  Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Energieversorgung für batteriebetriebene Geräte, beispielsweise Hörinstrumente, anzugeben, die auf einer wiederaufladbaren Batterie basiert und eine geringe Baugröße bei gleichzeitig hoher Energiedichte aufweist. Ein Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Akkupack (1, 2, 3, 4, 5, 6, 14), umfassend mindestens eine wiederaufladbare Batteriezelle, eine Ladeelektronik (50) zum Aufladen der mindestens einen Batteriezelle, eine Nutzsignalelektronik (49) zum Erzeugen eines Nutzsignals, mindestens zwei Nutzsignalkontakte (21, 53) zum Abgeben des Nutzsignals, und eine Kapselung (25, 60) zum Schutz gegen das Eindringen von Feuchtigkeit und Verunreinigungen. Die Nutzsignalelektronik (49) transformiert eine Ausgangsspannung der Batteriezelle in eine vorbestimmte Nutzspannung, welche durch zwei Nutzsignalkontakte (21, 53) außerhalb der Kapselung (25, 60) verfügbar gemacht wird. Die Transformation der Nutzspannung durch die Nutzsignalelektronik ermöglicht es, beliebige Batteriesysteme mit unterschiedlichsten Batterie- bzw. Zell-Spannungen einzusetzen, da die Nutzsignalelektronik unabhängig davon die erforderliche Betriebsspannung erzeugen kann. Damit können beispielsweise Li-Ionen-Batteriesysteme, die in der Regel mit 3,7 Volt Spannung arbeiten, auch in Hörinstrumenten eingesetzt werden, die in der Regel mit einer Betriebsspannung von 1,2 Volt arbeiten. Die Kapselung des Akkupacks ist in diesem Zusammenhang besonders vorteilhaft, da erfahrungsgemäß die Korrosions-Neigung mit steigender Spannung überproportional zunimmt. Durch die Kapselung wird es ermöglicht, Komponenten mit erhöhter Betriebsspannung vollständig zu kapseln.
Patent DE-102012214467-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung von einzelnen dreidimensionalen optischen Aufnahmen eines dentalen Objekts
Inventor: ADAMSON ANDERS
IPC: G06T1/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Registrierung von einzelnen dreidimensionalen optischen Aufnahmen (2) zu einer Gesamtaufnahme eines zu vermessenden dentalen Objekts (1). Nach jeder einzelnen Aufnahme (2, 6, 7, 10, 11, 13, 15, 16, 17, 19) mittels einer dentalen Kamera (3) wird unter Verwendung eines Computers (8) automatisch überprüft, ob ein Überlappungsbereich (5, 12) zwischen den zusammenzufügenden Aufnahmen (6, 7, 11, 13) bestimmte Registrierungsbedingungen für eine fehlerfreie Registrierung erfüllt. Falls der Überlappungsbereich (5) die Registrierungsbedingungen erfüllt, wird die Registrierung zwischen den zusammenzufügenden Aufnahmen (6, 7) durchgeführt und eine erste Aufnahmesequenz (9) wird fortgesetzt, wobei die Aufnahmen (6, 7, 10, 11) der ersten Aufnahmesequenz (9) anschließend zu einem ersten Cluster (23) zusammengefügt werden. Falls jedoch der Überlappungsbereich (12) einer Aufnahme (13) die Registrierungsbedingungen nicht erfüllt, wird die erste Aufnahmesequenz (9) abgebrochen, wobei automatisch eine weitere zweite Aufnahmesequenz (14) mit dieser Aufnahme (13) begonnen wird. Anschließend werden die Aufnahmen (13, 15, 16, 17) der zweiten Aufnahmesequenz (14) zu einem zweiten Cluster (24) zusammengefügt.
Patent DE-102012215241-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: LANGE THOMAS
IPC: H02K1/06
Filed: 2012-08-28
Abstract: Ein Rotor (2) einer elektrischen Maschine weist ein drehfest mit einer Rotorwelle (3) verbundenes Rotorblechpaket (4) auf. Das Rotorblechpaket (4) erstreckt sich in Richtung einer Rotationsachse (6) des Rotorblechpakets (4) gesehen von einer ersten axialen Stirnseite (7) des Rotorblechpakets (4) zu einer zweiten axialen Stirnseite (8) des Rotorblechpakets (4). Das Rotorblechpaket (4) weist um die Rotationsachse (6) herum verteilt Ausnehmungen (10) auf, die sich in Richtung der Rotationsachse (6) gesehen von der ersten axialen Stirnseite (7) zur zweiten axialen Stirnseite (8) erstrecken. In die Ausnehmungen (10) ist jeweils ein Zuganker eingeführt, der in Richtung der Rotationsachse (6) gesehen über die axialen Stirnseiten (7, 8) hinausragt. Auf die Zuganker (11) sind an beiden axialen Stirnseiten (7, 8) Befestigungselemente (12) aufgesetzt, so dass die Rotorbleche (9) des Rotorblechpakets (4) aneinander gepresst werden. Die Zuganker (11) sind in den Ausnehmungen (10) mittels einer Vergussmasse (13) vergossen.
Patent DE-102012218320-A1 (DE)
Title: Digital display device for motor vehicle, has optical reading device for determining display value indicated on display device, and for transmitting display value to one micro-controller
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2012-10-08
Abstract: The digital display device has a digital unit for generating an image value and a sequence of values, where a device is provided for transmitting the image value and the sequence values of the digital unit to one and another micro-controllers. An optical reading device is provided for determining a display value indicated on a display device, and for transmitting the display value to latter micro-controller. The digital device has a digital camera for recording of road traffic.
Patent DE-102012222119-A1 (DE)
Title: Gear box for motor car, has partial gear box unit whose input shaft is connected with jackshafts, and sleeve shafts which are linked with each other by connection of specific translation stages
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: B60K6/547
Filed: 2012-12-04
Abstract: The gear box has a partial gear box unit (2) whose input shaft (EW2) is connected with the jackshafts (VW1,VW2) through the translation stages (G,H). A first sleeve shaft (HW1) and a second sleeve shaft (HW2) are linked with each other by connection of a translation stage (B) and a translation stage (E). The input shaft of the partial gear box unit is connected with the second sleeve shaft through the translation stage (E) and a translation stage (F).
Patent DE-102012223089-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung elektrischer Spannung
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: G01B11/16
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung elektrischer Spannung mit zumindest einem Trägermaterial (10), auf welchem zumindest ein optischer Sensor (2) kraftschlüssig angeordnet ist, welcher zumindest einen Lichtwellenleiter (21) mit zumindest einem Bragg-Gitter (3) enthält, wobei das Trägermaterial (10) ein piezoelektrisches Material enthält oder daraus besteht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung einer elektrischen Spannung, bei welchem in einem piezoelektrischen Trägermaterial (10) durch die zu messende Spannung ein elektrisches Feld (E) erzeugt und die Verformung des Trägermaterials (10) mit zumindest einem optischer Sensor (2) bestimmt wird.
Patent DE-102013004259-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Touchscreens
Inventor: LIN CHIH-CHUNG
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines Touchscreens, das folgende Schritte enthält: ein Substrat wird bereitgestellt und auf dem Substrat wird eine Abschirmschicht gebildet, wobei der von der Abschirmschicht bedeckte Bereich als Nichttouchzone und der nicht von der Abschirmschichtbedeckte Bereich als Touchzone definiert wird; auf dem Substrat wird eine Elektrodenschicht mit einer Vielzahl von Touchelektroden gebildet; auf der Elektrodenschicht wird eine Metallleiterbahnschicht mit einer Vielzahl von Elektroden-Leiterbahnen gebildet; danach werden die Elektroden-Leiterbahnen und die Touchelektroden durch zweimaliges Belichten, Entwickeln und Ätzen gebildet. Dadurch werden die Herstellungskosten und die Herstellungszeit erheblich reduziert.
Patent DE-102013005556-A1 (DE)
Title: Auswerfervorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: HANNES BERNHARD
IPC: B29C45/40
Filed: 2013-03-28
Abstract: Auswerfervorrichtung für eine Spritzgießmaschine, mit wenigstens einem an einer ersten Anschlagfläche (1) angeordneten Auswerferstift (2), einer zweiten Anschlagfläche (3) und einer Antriebsvorrichtung (4) zum Verfahren der ersten Anschlagfläche (1) relativ zur zweiten Anschlagfläche (3), wobei eine Überwachungsvorrichtung (5) mit einem elektronischen Speicher vorgesehen ist, wobei im elektronischen Speicher eine das mechanische Verhalten der Auswerfervorrichtung repräsentierende Federkennlinie (F(x)) als Funktion (F) des Verfahrweges (x) der ersten Anschlagfläche (1) relativ zur zweiten Anschlagfläche (3) abgelegt ist und durch die Überwachungsvorrichtung (5) das Verfahren der ersten Anschlagfläche (1) relativ zur zweiten Anschlagfläche (3) unter Berücksichtigung der Federkennlinie (F(x)) überwachbar ist.
Patent DE-102013005606-A1 (DE)
Title: lonenerzeuger für die Entkeimung (Behandlung) von Wasser u. Luft mit ionisierten Sauerstoff
Inventor: EMMERICH STEFFEN
IPC: A61L9/22
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ionenerzeuger zum Erzeugen von Sauerstoffionen, für die Behandlung sowie Entkeimung von Wasser und Luft, auf Basis der natürlichen Oxidation von Sauerstoff. Durch das Ionisationsverfahren bekannter Ionisationsröhren, kann nur ein Bruchteil der zu ionisierenden Luft erreicht werden. Des Weiteren steht das hohe Oxidationspotential der Ionen nur für eine befristete Zeit bzw. Strecke, welche max. ein Meter nach ihrer Entstehung ausmacht, zur Verfügung. Das Problem wird durch die folgenden aufgeführten Merkmale, gelöst: • Einbau des Ionenerzeugers in das zu behandelnde Medium • Direkte Durchströmung des Ionenerzeugers mit der zu behandelnden Luft • Erzeugung von Ionen genau dort wo sie benötigt werden • Niedrige Produktionskosten in Verbindung mit Steigerung von Leistungsfähigkeit und Optimierung des Wirkungsgrades • Eine Leistungsregelung erfolgt durch Veränderung der Frequenz, Spannung und Frequenztaktung Die Anwendungsgebiete sind Luft- u. Wasseraufbereitung, wie z. B. Geruchsneutralisation, Entkeimung oder Schadstoffabbau. Einsatzgebiet sind überall dort wo Luft und Wasser auf natürliche Weise entkeimt sowie Gerüche neutralisiert werden müssen (Brauereien, Fischzucht, Behandlung von Hafenbecken, Fleisch- und Nahrungsmittelindustrie, medizintechnische Räume, Bürogebäude, Trinkwasseraufbereitung).
Patent DE-102013007773-A1 (DE)
Title: Structured mats for use in motor vehicle or naval application for algae and plants harvesting in water, are provided with quadratic firm cell structures, and are arranged parallelly in sliding guides in overlapping manner
Inventor: VOGTS ARNOLD
IPC: A01D44/00
Filed: 2013-05-04
Abstract: The structured mats (1a,1b) are provided with quadratic firm cell structures, and are arranged parallelly in sliding guides in overlapping manner with load elements or slidable components. The load elements or slidable components form a connection of both mats. The cell structures are controlled in structurally stable manner by drawstrings or firm strings. The cell structures are arranged one below another and are open from the top and bottom. A string group provides an individual displacement of both structured mats against each other. Another string group together with the former string group provides the movement of the total mat unit in the water for transport and releasing of the algae harvesting.
Patent DE-102013013273-A1 (DE)
Title: Lineareinheit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FREY MATHIAS
IPC: F16C29/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Es wird eine Lineareinheit (1) vorgeschlagen, die einen Schlitten (15) aufweist, der mittels mehrerer Führungswagen (32, 33) an einer Führungsschiene (4) linear bewegbar gelagert ist. Der Schlitten (15) verfügt über einen starren Schlittenkörper (27), der mit den beiden Führungswagen (32, 33) durch Befestigungsmittel (36) verspannt ist. Mit Ausnahme eines Führungswagens (32) sind alle weiteren Führungswagen (33) unter Zwischenschaltung einer starren Überbrückungsschicht (55) mit dem Schlittenkörper (27) verspannt, wobei die Überbrückungsschicht (55) aus einer in dem Fügespalt (54) applizierten Vergussmasse resultiert, die in diesem Fügespalt (54) ausgehärtet ist. Es wird außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lineareinheit vorgeschlagen.
Patent DE-102013015733-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Operationsmikroskop
Inventor: WEBER LAURIC
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Operationsmikroskop 100, mit einer Beleuchtungslichtquelle 102, einer Beleuchtungsoptik 103, einer Steuereinheit 104 und einer Blende 105, 300, 400, 700, 800, 900 mit einer mechanischen Vorrichtung zur Variation einer Blendenöffnung 302. Die Blende 105, 300, 400, 700, 800, 900 ist durch die Beleuchtungslichtquelle 102 ausgeleuchtet und durch die Beleuchtungsoptik 103 in eine Objektebene 121 abgebildet. Erfindungsgemäß weist die mechanische Vorrichtung zur Variation der Blendenöffnung 302, 402 ein erstes bewegliches Blendenelement 403, 701, 801, 810, 820, 830, 840, 901, 911 und ein zweites bewegliches Blendenelement 404, 702, 802, 811, 821, 831, 841, 902, 912 auf, die unabhängig voneinander durch die Steuereinheit 104 ansteuerbar sind.
Patent DE-102013016367-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskop und Verfahren zum Untersuchen einer Probe mit einem Lichtmikroskop
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmikroskop umfassend eine Lichtquelleneinrichtung zum Aussenden von Beleuchtungslicht in Richtung einer Probe, eine Detektoreinrichtung zum Aufzeichnen von Probenbildern der Probe und optische Abbildungsmittel zum Fokussieren von Beleuchtungslicht als Lichteckmuster auf eine Höhenebene an der Probe und zum Leiten von Probenlicht von der Probe zur Detektoreinrichtung. Die Lichtquelleneinrichtung und die optischen Abbildungsmittel sind dazu gestaltet, während einer Kameraintegrationszeit der Detektoreinrichtung mit dem Lichtfleckmuster mehrere voneinander beabstandete Lateralbereiche der Probe zu beleuchten. Das Lichtmikroskop ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelleneinrichtung, die optischen Abbildungsmittel und die Detektoreinrichtung dazu gestaltet sind, Aufnahmen von mindestens zwei Probenbildern zu ermöglichen, bei denen die Lichtfleckmuster auf unterschiedliche Höhenebenen fokussiert sind und/oder bei denen unterschiedliche Höhenebenen auf die Detektoreinrichtung abgebildet sind, wobei die Lichtquelleneinrichtung, die optischen Abbildungsmittel und die Detektoreinrichtung für jede der Aufnahmen der verschiedenen Probenbilder räumlich gleich angeordnet sind. Dabei werden in den mindestens zwei Probenbildern jeweils gleiche Lateralbereiche der Probe beleuchtet. Zudem sind elektronische Auswertemittel vorhanden und dazu gestaltet, mit Hilfe der mindestens zwei Probenbilder Höheninformationen der Probe zu berechnen. Zudem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Untersuchen einer Probe mit einem Lichtmikroskop.
Patent DE-102013016739-A1 (DE)
Title: Superconducting quantum interference device-based sensor assembly for absolute measurement of magnetic flux, has superconducting quantum interference devices, which are arranged, such that similar measuring of magnetic field is performed
Inventor: ZAKOSARENKO VYACHESLAV
IPC: G01R33/035
Filed: 2013-10-07
Abstract: The superconducting quantum interference device (SQUID)-based sensor assembly has a SQUID arrangement having feedback electronic (3). A relatively insensitive reference-SQUID (4) with associated feedback coil (5) and a sensitive measuring-SQUID (1) with associated feedback coil (2) are arranged such that SQUIDs are subjected to similar measuring of a magnetic field. The area (A-ref) of the SQUID forming the reference is measured so small that its output characteristic according to its associated servo loop differentiates the difference of two adjacent operating line of sensitive magnetometer.
Patent DE-102013017664-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriff
Inventor: VELICANIN MENSUR
IPC: E05B13/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürgriff zur Türschloss- und/oder Türbetätigung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Griffgehäuse (1) und einem in dem Griffgehäuse (1) angeordneten Zuggriff (2), wobei der Zuggriff (2) in einer Schließstellung bündig mit dem Griffgehäuse (1) abschließt und/oder in dem Griffgehäuse (1) einliegt und in eine Betriebsstellung verlagerbar ist, in der der Zuggriff (2) von dem Griffgehäuse (1) nach außen absteht und hintergreifbar ist, wobei beim manuellen Ziehen an dem Zuggriff (2) in der Betriebsstellung das Türschloss und/oder die Tür öffnet, wobei der Zuggriff (2) beabstandet voneinander zwei Anlenkpunkte (21, 22) aufweist, wobei der Zuggriff (2) an dem ersten Anlenkpunkt (21) gelenkig an einem Ende eines ersten Drehhebels (10) und beabstandet hiervon an dem zweiten Anlenkpunkt (22) gelenkig an einem Ende eines zweiten Drehhebels (20) gelagert ist, wobei die beiden Drehhebel (10, 20) sich um Drehachsen (11, 12) drehen, um den Zuggriff (2) von der Schließstellung in die Betriebsstellung zu verlagern.
Patent DE-102013018135-A1 (DE)
Title: Adressenbit-Wiederabbildungsschema zur Reduzierung einer Zugriffsauflösung von DRAM-Zugriffen
Inventor: GUPTA ALOK
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt ein Verfahren zum Zugriff auf nicht zusammenhängende Positionen innerhalb einer DRAM-Speicherseite bereit, indem ein erster Spaltenadressenbefehl an eine erste DRAM-Einrichtung unter Anwendung einer ersten Teilgruppe von Anschlüssen gesendet wird, und indem ein zweiter Spaltenadressenbefehl an eine zweite DRAM-Einrichtung unter Anwendung einer zweiten Teilgruppe von im Zweck veränderten Anschlüssen gesendet wird. Ein Vorteil der offenbarten Technik besteht darin, dass sie ein Minimum an zusätzlichen Anschlüssen, Raum und Leistungsaufnahme erfordert. Ferner erlaubt die Sendung mehrerer Spaltenadressenbefehle eine höhere Auflösung für DRAM-Zugriffe und daher eine effizientere Nutzung von Anschlüssen. Daher bietet die offenbarte Technik eine bessere Vorgehensweise für den Zugriff auf nicht zusammenhängende Positionen innerhalb einer DRAM-Speicherseite.
Patent DE-102013019938-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B77/30
Filed: 2013-11-28
Abstract: Das Kraftfahrzeugtürschloss, umfassend einem Gesperre, einem elektrischen Antrieb, einer Verriegelungseinheit und einem Kupplungshebel 4, 10, wobei der Kupplungshebel auf die Verriegelungseinheit wirkt und der Kupplungshebel 4, 10 mittels des elektrischen Antriebs 6 gegen die Kraft der Feder 5 betätigbar ist, wobei, dass die Verriegelungseinheit eine Steuerkontur aufweist, wobei der Kupplungshebel 4, 10 mit der Steuerkontur zusammenwirkt.
Patent DE-102013101107-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Mehrverbrauchersystem mit energieeffizienter hydraulischer Schaltung
Inventor: NAGEL PHILIP
IPC: F15B1/027
Filed: 2013-02-05
Abstract: Hydraulisches Mehrverbrauchersystem mit energieeffizienter hydraulischer Schaltung, umfassend eine hydraulische Quelle (7) für einen Volumenstrom eines Hydraulikmediums sowie mindestens zwei Verbraucher (1, 2, 3) mit Steuerventil (4, 5, 6), die über je eine Speiseleitung (11) und je eine Rücklaufleitung (12) an die Quelle angeschlossen sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein hydraulisches Mehrverbrauchersystem ohne zusätzliche Sensoren und mit weiter reduzierten Energiebedarf und Verlustenergieerzeugung vorzuschlagen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens ein hydraulischer Speicher (27) oder Puffer vorgesehen ist, der Speicher oder Puffer eine hydraulische Verbindung mit mindestens einer Rücklaufleitung aufweist sowie mindestens eine Rücklaufleitung Mittel zur Umleitung von Hydraulikmedium in den Speicher oder Puffer aufweist.
Patent DE-102013101379-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: ZÖHNER HENNING
IPC: A47C1/022
Filed: 2013-02-12
Abstract: Ein Stuhl (1), insbesondere Bürostuhl, umfasst ein bodenseitig abgestütztes Gestell (2), an dem eine Sitzfläche (10) vorgesehen ist, wobei die Neigung der Sitzfläche (10) relativ zu dem Gestell (2) verstellbar ist, wobei für die Verstellung der Neigung der Sitzfläche (10) pneumatische oder hydraulische Mittel (12) vorgesehen sind. Dadurch kann mit einfachen Mitteln eine Verstellung der Neigung der Sitzfläche (10) an dem Stuhl (1) vorgenommen werden.