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Patent DE-102006058454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrolytischen Herstellung einer schwachen Natriumhypochloritlösung mit differenzdruckgesteuerter pH- und Redoxregelung mittels Elektrolysemembranzellen aus Wasser (H2O) und Kochsalz (NaCl)
IPC: C25B1/26
Filed: 2006-12-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die nachfolgende Erfindung beschreibt ein einfaches und wirtschaftliches Verfahren der Natriumhypochloritherstellung in einer transportablen Vorrichtung unter Einsatz einer oder mehrerer Membranelektrolysezellen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Kathodenraumseitiges Zuführen einer verdünnten Sole (NaCl-Lösung) in die Membranelektrolysezelle(n) unter konstantem Fließdruck, unterteilt mittels Membran in eine Anodenkammer mit Anode und eine Kathodenkammer mit Kathode. – Anodenraumseitiges Zuführen des kathodenseitig gewonnenen Gemischs von wässriger Natronlauge und Wasserstoffgas mit variablem Fließdruck. – Anlegen einer Gleichspannung zwischen Anode und Kathode zum Starten des Elektrolyseprozesses. – Regulierung des anodenseitigen Fließdruckes in Abhängigkeit des am Anodenausgang gemessenen pH-Wertes bzw. Redoxpotentials. – Sammeln des anodenseitigen Auslasses (schwache Natriumhypochloritlösung) in einen Auffangbehälter. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Verwendung mehrerer Elektrolysemembranzellen. Somit können mit einer einfachen modularen Bauweise unterschiedlichste Mengenleistungen an produzierter schwacher Natriumhypochloritlösung realisiert werden. Dies ermöglicht eine genaue Anpassung an die im jeweiligen Anwendungsfall vorliegenden Verhältnisse. Desinfektionsmittel auf der Basis von Chlor, wie z. B. Natriumhypochlorit, sind für Trinkwasser und Schwimmbäder, aber auch für andere Einsatzbereiche wegen Ihrer Langzeitwirkung unverzichtbar. Jedoch sind beim Einsatz handelsüblicher Natriumhypochloritlösungen, auch wenn sie vor-Ort produziert werden, folgende Nachteile zu bemerken: – Nur kurze Stabilitätszeit – Hohe Chloratkonzentration (ClO3), die sich im Laufe der Lagerungszeit durch Zerfall der Hypochloritionen noch erhöht – Unerwünschte Nebenprodukte bei der Anwendung – Kosten gegenüber elementarem Chlor sehr hoch – Chloratgehalt auch bei der just-in-time-Produktion relativ hoch – Viele unerwünschte Nebenprodukte bei der Anwendung – Noch immer sehr viele Sicherheitsvorkehrungen beim Umgang sind zu treffen, da nach wie vor ein klassischer Gefahrstoff – Gefahr vom Austritt grosser Mengen an Chlorgas Die Erfindung stellt ein Verfahren bereit, bei dem die Vorteile der bisherigen Verfahren beibehalten oder verstärkt werden und die Nachteile mit sämtlichen Gefahren weitestgehend unterbunden werden.
Patent DE-102007005976-B4 (DE)
Title: Ringschlauchförmiger Balg für Wickeltrommeln
Inventor: MIGUEHE BASIL
IPC: B29D30/26
Filed: 2007-02-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Aufblasbarer ringschlauchförmiger Balg (1) für Wickeltrommeln zum Umschlagen von unvulkanisierten Gummilagen (13) von Reifenrohlingen während der Herstellung dieser Reifenrohlinge oder während der Herstellung von Bauteilen für diese Reifenrohlinge, wobei der Balg (1) aus Gummi besteht, einen im Radialschnitt einseitig randlich angeordneten, ringförmig umlaufenden materialverdickten Bereich als Balgfuß (4) aufweist, der zudem eine nach radial innen (5) weisende Ringrippe (6) zur Befestigung des Balges an der Wickeltrommel aufweist und wobei der Balg (1) wenigstens durch eine gummierte Festigkeitsträgerlage (7) verstärkt ist, deren Festigkeitsträger (9) in etwa senkrecht zur Ringachse und parallel zur Balgumfangskontur angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (1) auf der der Wickeltrommel abgewandten Balgseite für ein asymmetrisches definiertes Dehnungsverhalten bei Druckluftbeaufschlagung in einem ringkreisförmigen Bereich (14) benachbart des Balgfußes (4) festigkeitsträgerlagenfrei ist und dass der festigkeitsträgerlagenfreie Bereich (14) in etwa 10 bis 100 mm breit ist und in einem Abstand von etwa 40 bis 50...
Patent DE-102007008019-B4 (DE)
Title: Luftauslass
Inventor: FIEDLER ECKEHARD
IPC: F24F13/068
Filed: 2007-02-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: Luftauslass (1, 1') mit einem Anschlussstutzen (2) zur zumindest indirekten Verbindung mit einem Luftzufuhrsystem, einem Gehäuse (4), das einen Luftverteilraum (7) begrenzt, und einem Lochblech (5), das einen wirksamen Luftaustrittsquerschnitt (10) des Luftauslasses (1, 1') bildet, wobei eine Mittelachse (9) des Anschlussstutzens (2) senkrecht zu dem Lochblech (5) ausgerichtet ist, wobei ausgehend von einem Mittelbereich des Gehäuses (4), in dem der Anschlussstutzen (2) in den Luftverteilraum (7) mündet, dem Lochblech (5) zugewandte Wandungen (11) des Gehäuses (4) umlaufend und sich unter einem spitzen Winkel α zwischen 9° und 11° zu dem Lochblech (5) geneigt, in Richtung auf das Lochblech (5) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Lochblech (5) ein Paneel (6) einer Rasterdecke beziehungsweise einer Wandverkleidung ist, wobei zwischen dem Gehäuse (4) und dem Anschlussstutzen (2) ein Übergangsstück (3) angeordnet ist, dessen Querschnittsfläche senkrecht zur Strömungsrichtung größer als die Querschnittsfläche des Anschlussstutzens (2) ist, wobei der Übergang von dem Anschlussstutzen (2) zu dem Übergangsstück (3) eine sprunghafte Änderung des Querschnitts aufweist und das Verhältnis der Querschnittsfläche des Übergangsstücks (3) zu der des Anschlussstutzens (2) zwischen 1,0 und 1,5 beträgt, das Verhältnis der Querschnittsfläche des Übergangsstücks (3) zu der maximalen Querschnittsfläche des Gehäuses (4) zwischen 0,4 und 0,6 beträgt und das Verhältnis der Höhe (14) des Übergangsstücks zu der Kantenlänge (15) beziehungsweise dem Durchmesser des Übergangsstücks (3) zwischen 0,1 und 0,2 beträgt.
Patent DE-102007010421-B4 (DE)
Inventor: GROHMANN KLAUS
IPC: B62D65/06
Filed: 2007-03-01
Granted: 2011-02-17
Abstract: In an assembly line process to apply a flexible seal profile to an automobile door, the seal is presented and applied in a synchronised and time sequence. The seal is withdrawn from a magazine and the contact interface to the door is coated with a suitable bonding agent, applied and pressed into place with a roller. Also claimed is a commensurate application assembly.
Patent DE-102007023354-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlaufverschiebegelenk mit geringen Verschiebekräften
Inventor: BRAUN FRANK
IPC: F16D3/223
Filed: 2007-05-18
Granted: 2009-10-01
Abstract: Kugelgleichlaufdrehgelenk in Form eines Verschiebegelenks, insbesondere zum Einsatz im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend  ein Gelenkaußenteil (3) mit einer Gruppe von äußeren ersten Kugelbahnen (4) und einer Gruppe von äußeren zweiten Kugelbahnen (5), wobei die äußeren zweiten Kugelbahnen (5) bei gestrecktem Gelenk eine Gelenkmittelachse (A) kreuzen;  ein Gelenkinnenteil (6) mit einer Gruppe von inneren ersten Kugelbahnen (7) und einer Gruppe von inneren zweiten Kugelbahnen (8), wobei die inneren zweiten Kugelbahnen (8) bei gestrecktem Gelenk die Gelenkmittelachse (A) kreuzen;  erste Kugeln (9), die in ersten Bahnpaaren aus jeweils einer äußeren ersten Kugelbahn (4) und einer inneren ersten Kugelbahn (7) gehalten sind;  zweite Kugeln (10), die in zweiten Bahnpaaren aus jeweils einer äußeren zweiten Kugelbahn (5) und einer inneren zweiten Kugelbahn (8) gehalten sind, wobei sich jeweils die äußere und die innere Kugelbahn (5, 8) der zweiten Bahnpaare kreuzen;  einen Kugelkäfig (12), der umfangsverteilt Käfigfenster (13, 14) aufweist,...
Patent DE-102007023925-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Anordnung zur Kompensation der Auswirkungen von Brennfleckenwanderung bei der Aufnahme von Röntgenprojektionsbildern
Inventor: HUETTEL MARKUS
IPC: H05G1/52
Filed: 2007-05-23
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Röntgenprojektionsbildern, wobei mittels einer Röntgenröhre (1) und eines röntgensensitiven Detektors (3) zeitlich aufeinanderfolgend mehrere Projektionen eines Untersuchungsobjekts (2) unter unterschiedlichen Winkelstellungen aufgenommen werden, wobei ein Referenzobjekt (R) auf den Detektor abgebildet wird, auf den die Projektionen des Untersuchungsobjekts abgebildet werden, wobei aus der Lage des Referenzobjekts in den Abbildungen der Projektionen die Wanderung der Röhrenbrennfleckposition berechnet wird, und wobei für die zweite und die darauf folgenden Projektionen diese Wanderung jeweils kompensiert wird, bevor die jeweils zeitlich nachfolgende Projektion aufgenommen wird, a) indem sowohl als Korrekturschritt für die jeweils gegenwärtige Projektion die Abbildung dieser Projektion mit einem Verfahren der Bildverarbeitung translatorisch und/oder durch Rotation verschoben wird, b) als auch indem • die Röntgenröhre, nicht jedoch das Untersuchungsobjekt und der Detektor, räumlich verschoben wird, oder • das Untersuchungsobjekt und der Detektor, nicht jedoch die Röntgenröhre, räumlich verschoben...
Patent DE-102007031176-B4 (DE)
Title: Dübel für selbsttätigen Deckplattenhintergriff und dessen Setz- und Klebeverfahren
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16B5/00
Filed: 2007-07-04
Granted: 2011-02-10
Abstract: Dübel zur Befestigung an – in Stützkernbauweise gefertigten – flächigen Bauteilen (100) mit einer ersten (101) und einer zweiten Deckplatte (111) und mindestens einer Stützkernzwischenlage (121), in einer Ausnehmung (130), die die erste Deckplatte (101) und die Stützkernzwischenlage (121) durchdringt und die als Sacklochausnehmung (115) in die zweite Deckplatte (111) bereichsweise hineinragt,  – wobei der Dübel mindestens einen – zumindest ein Befestigungsmittel aufnehmenden – Spreizkörper (10) und mindestens einen im Spreizkörper geführten Keilkörper (60) umfasst,  – wobei der Dübel in die Ausnehmung (130) setzbar ist,  – wobei der Dübel mindestens ein dübelseitiges Hintergriffselement (42) aufweist, mit dem die erste Deckplatte (101) zumindest bereichsweise hintergreifbar ist,  – wobei der Dübel mindestens zwei dübelseitige Klemmelemente (52) hat, die radial in der Sacklochausnehmung (115) verklemmbar sind,  – wobei der Dübel mindestens einen Hohlraum (49, 59) – zur Aufnahme einer größeren Anzahl von Klebstoff oder Klebstoffkomponenten aufnehmenden Ballons...
Patent DE-102007031211-B4 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: Schröder Olaf
IPC: A01F15/02
Filed: 2007-07-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut mit einem Erntegutaufnehmer, wobei der Erntegutaufnehmer in Gutförderrichtung zumindest eine das landwirtschaftliche Erntegut frontseitig aufnehmende Pickup-Trommel und wenigstens ein der Pickup-Trommel im rückwärtigen Bereich zugeordnetes Übergabeorgan umfasst, wobei das Übergabeorgan das Erntegut ein- oder mehreren Verdichtungsstufen zuführt, wobei das Erntegut (8, 13) die ein- oder mehreren Verdichtungsstufen (14, 15) in der Weise durchläuft, dass der verdichtete Erntegutstrang (13) nach Durchlaufen einer letzten der ein- oder mehreren Verdichtungsstufen (14, 15) einen Querschnitt aufweist, der nahezu dem Querschnitt des Quaderballens (31) entspricht. dadurch gekennzeichnet, dass der Gutstrang (13) nach Durchlaufen der ein- oder mehreren Verdichtungsstufen (14, 15) in einen Strangführungsabschnitt (30) gefördert wird, wobei der Strangführungsabschnitt (30) in seinem rückwärtigen Bereich als Vereinzel- und Bindekammer (37) ausgebildet ist, wobei der Vereinzel- und Bindekammer (37) eine Vereinzel- und Bindeeinrichtung (39) zugeordnet ist, und wobei die Vereinzel- und Bindeeinrichtung (39) in Längsrichtung (54) der Vereinzel- und Bindekammer (37) dieser horizontal beweglich zugeordnet ist.
Patent DE-102007033363-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Aufbringen einer Dichtung in Form eines Dichtungsstreifens auf eine Fläche
Inventor: RUHLAND CHRISTIAN
IPC: B23P19/04
Filed: 2007-07-16
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Dichtung (2a) auf eine Fläche, beispielsweise auf den Flansch (3) einer Fahrzeugschiebedachöffnung, bei dem (Verfahren) wenigstens ein Dichtungsstreifen (2.1) mit einer an einem Applikatorrahmen (4) vorgesehenen Applikationsrolle (7) unter Verwendung einer Klebeschicht auf die Fläche (3) appliziert und hierfür die Applikationsrolle (7) mit Hilfe eines Handlinggerätes, beispielsweise eines Roboters, durch eine gesteuerte Bewegung des Applikatorrahmen (4) dem Verlauf und/oder der Kontur der Fläche (3) folgend entlang dieser Fläche (3) bewegt wird, und bei dem (Verfahren) der applizierte Dichtungsstreifen (2.1) mit einer am Applikatorrahmen (4) vorgesehenen und mit dem Handlinggerät bewegten Andrückrolle (8) angedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Andrücken des Dichtungsstreifens (2.1) mit einer auf die Applikationsrolle (7) folgenden Andrückrolle (8) in einem Arbeitsgang mit dem Applizieren erfolgt, und dass die am Applikatorrahmen (4) beweglich vorgesehene Andrückrolle (8) zum Andrücken des Dichtungsstreifens (2.1) durch wenigstens einen Stellantrieb (10) in wenigstens einer Achse (E–G) relativ zur Applikationsrolle...
Patent DE-102007057250-B4 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung für ein Druck-/Lackwerk in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: SCHOELZIG JUERGEN
IPC: B41F31/26
Filed: 2007-11-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Auftragsvorrichtung für ein Druck-/Lackwerk in einer Verarbeitungsmaschine mit einem Platten-/Formzylinder, einem Farbwerk und bei Bedarf einem Feuchtwerk und wenigstens zwei dem Platten-/Formzylinder zugeordneten Auftragswalzen, wobei jede Auftragwalze einen Walzenkern aufweist und auf dem Walzenkern zumindest eine das zu verarbeitende Medium führende, elastische Deckschicht aus einem Elastomer haftfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Auftragwalze (8 bis 12) einen Walzenkern (17) aus einem Faserverbundwerkstoff aus Karbon mit einem hohen axialen Elastizitätsmodul aufweist und zumindest eine weitere der Auftragwalzen (8 bis 12) einen Walzenkern (17) aus einem metallischen Werkstoff aufweist.
Patent DE-102007060608-B4 (DE)
Title: Wanddurchführung
Inventor: THUERWAECHTER PAUL
IPC: B01F7/18
Filed: 2007-12-13
Granted: 2013-03-14
Abstract: Wanddurchführung (5) für eine Antriebswelle (3), vorzugsweise der Antriebswelle eines Rührwerkes, mit einer an der Wand eines Vorratsbehälters zu befestigenden Dichteinrichtung und einem Trag- und/oder Schwenklager (6), wobei die Dichteinrichtung wenigstens zwei hintereinander liegende Dichtungen (9, 12) aufweist, die über ein Zwischenteil (15) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherheitseinrichtung zur Überwachung der Dichtheit der Wanddurchführung (5) vorgesehen ist, wobei die beiden Dichtungen (9, 12) über das Zwischenteil (15) flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind und daß das Zwischenteil (15) als Faltenbalg ausgebildet ist.
Patent DE-102008004256-B4 (DE)
Title: SAR-optimierte Ansteuerung eines Spulenarrays
Inventor: DIEHL DIRK
IPC: G01R33/565
Filed: 2008-01-14
Granted: 2010-01-07
Abstract: Ansteuerverfahren für Spulen (6) eines Sendearrays (4) und ein Gradientenmagnetsystem (3) einer Magnetresonanzanlage,  – wobei eine Steuereinrichtung (7) der Magnetresonanzanlage jede der Spulen (6) des Sendearrays (4) und das Gradientenmagnetsystem (3) entsprechend einem jeweiligen Anregungspuls (P') ansteuert,  – wobei aufgrund des Ansteuerns der Spulen (6) des Sendearrays (4) und des Gradientenmagnetsystems (3) entsprechend dem jeweiligen Anregungspuls (P') in einem Anregungsvolumen (2) der Magnetresonanzanlage eine Magnetisierung erzeugt wird, die eine erste Istinhomogenität (I2) aufweist,  – wobei die Steuereinrichtung (7) den jeweiligen Anregungspuls (P') anhand eines jeweiligen Startpulses (P) und einer im Anregungsvolumen (2) der Magnetresonanzanlage maximal zulässigen Inhomogenität (I*) ermittelt,  – wobei der jeweilige Startpuls (P) eine Gesamtzeitdauer (T') aufweist und in dem Fall, dass die Steuereinrichtung (7) die Spulen (6) des Sendearrays (4) und das Gradientenmagnetsystem (3) entsprechend dem jeweiligen Startpuls (P) ansteuert, im Anregungsvolumen (2) der Magnetresonanzanlage eine Magnetisierung erzeugt wird, die eine zweite...
Patent DE-102008010876-B4 (DE)
Title: Mikrosystem zur gesteuerten Wirkstofffreisetzung
Inventor: ROBITZKI ANDREA PROF DR
IPC: A61L27/54
Filed: 2008-02-23
Granted: 2012-10-04
Abstract: Mikrosystem zur gesteuerten Wirkstofffreisetzung aus einem oder mehreren Wirkstoffreservoirs unter Verwendung von elektroaktiven Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass ein dünnes, flexibles Trägersubstrat (1), das aus einem für den Wirkstoff undurchlässigen Material besteht, von einem nanoporösen Substrat (2) bedeckt ist, das für den Wirkstoff durchlässig ist, bei dem die Nanoporen (3) mit einer leitfähigen Schicht (4) und über der leitfähigen Schicht mit einem elektroaktiven Polymer (5) ausgekleidet sind, wobei sich auf dem Trägersubstrat (1) zusätzlich eine Referenzelektrode (6), eine integrierte Elektronik (9) zur Steuerung des elektroaktiven Polymers (5) sowie Leiterbahnen (7) zur Kontaktierung des elektroaktiven Polymers (5) befinden.
Patent DE-102008050569-B4 (DE)
Title: Batterielade oder Batterietür mit Verschlussvorrichtung für ein Hörgerät
Inventor: GEBERT ANTON
IPC: H02J7/00
Filed: 2008-10-06
Granted: 2012-06-21
Abstract: Batterielade (13) oder Batterietür für ein Hörgerät, die zum Einlegen und/oder zum Entfernen einer Batterie (5) geöffnet werden kann, mit einer mit der Batterielade (13) oder der Batterietür verbundenen, bewegbar gelagerten Verschlussvorrich- tung (20), die die Batterielade (13) oder die Batterietür gegen ungewolltes Öffnen sichert, wobei die Verschlussvorrichtung (20) nur gegen eine Haltekraft aus einer Verschlussposition bewegbar ist, gekennzeichnet durch: ein Sichtfenster (27) im Gehäuse der Batterielade (13) oder der Batterietür, durch das eine Rille (24) oder eine Vertiefung in der Verschlussvorrichtung (20), in die ein geeignetes Werkzeug oder ein Fingernagel zum Bewegen der Verschlussvorrichtung (20) einführbar ist, sichtbar und betätigbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (20) derart im Gehäuse der Batterielade (13) oder der Batterietür angeordnet ist, dass sie bei geschlossener Batterielade (13) oder Batterietür bis auf einen durch das Sichtfenster (27) sichtbaren Bereich von außen unsichtbar ist.
Patent DE-102008063906-B4 (DE)
Title: Verteilervorrichtung
Inventor: HECHT KARSTEN
IPC: B22C9/08
Filed: 2008-12-19
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verteilervorrichtung (1) für einen Metallformgussvorgang, insbesondere Edelstahlformguss, mit mindestens einer Einlassöffnung (12), mit mehreren Auslassöffnungen (14), mit einem schalenförmigen Unterteil (2), das einen Boden (6) und Seitenwände (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an das Unterteil (2) angepasstes Oberteil (4) vorgesehen ist, dass von Unterteil (2) und Oberteil (4) mindestens ein Hohlraum (10) gebildet und umschlossen ist, der Gießläufe (18) zwischen jeder Einlassöffnung (12) und allen Auslassöffnungen (14) bildet und dass mindestens ein Gießfilter (20) im Hohlraum (10) zum Filtern von entlang den Gießläufen (18) fließenden flüssigen Metalls angeordnet ist.
Patent DE-102009005773-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Hologrammen und hergestellte Hologramme
Inventor: YAMAUCHI TSUYOSHI
IPC: G03H1/04
Filed: 2009-01-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Hologramm in Form eines Volumenhologramms vom reflektierenden Typ, in dem ein beliebiges physikalisches Objekt wiedergebbar aufgezeichnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassin ihm mehrschichtig ein Muster aufgezeichnet ist, das von zumindest zu einem Teil in Bezug auf die Hologrammaufzeichnungsebene parallel nebeneinander liegenden Interferenzstreifen gebildet wird, undbei senkrechtem Einfall weißen Beleuchtungslichts von oben auf die Hologrammaufzeichnungsebene in einer bestimmten Richtung entlang der Aufzeichnungsebene die Wiedergabefarbe an den beiden Rändern des Musters eine andere ist als diejenige, mit der dessen Mitte wiedergeben wird, während in der die bestimmte Richtung orthogonal kreuzenden Richtung entlang der Aufzeichnungsebene das gesamte Muster in derselben Wiedergabefarbe betrachtbar ist, undwobei ein Bereich, in dem das vorbezeichnete Muster aufgezeichnet ist, 1/10000 der Hologrammfläche oder weniger einnimmt..
Patent DE-102009020989-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für eine Anhängerkupplung
Inventor: RODEWALD HANNS-LÜDECKE PROF DIPL ING
IPC: B60D1/60
Filed: 2009-03-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Zusatzvorrichtung für eine Anhängerkupplung mit: – einem Aufprallschutzschild (6), – einer Montageeinrichtung (4), die mit dem Aufprallschutzschild (6) verbunden und konfiguriert ist, das Aufprallschutzschild (6) an einer zugfahrzeugseitigen Kupplungseinrichtung (1) in einer aufrechten Montagestellung hinter einem Kupplungsbauteil (7) der zugfahrzeugseitigen Kupplungseinrichtung (1) zu montieren, – einem Gelenk (5), mit dem das Aufprallschutzschild (6) und die Montageeinrichtung (4) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch – eine von der Montageeinrichtung (4) umfasste und für unterschiedliche zugfahrzeugseitige Kupplungseinrichtungen (1) angepasste Spanneinrichtung, bei der ein Führungsbügel (20) und ein hierin aufgenommenes Einlegebauteil (23) gebildet sind, und – ein von der Spanneinrichtung umfasstes und im Führungsbügel (20) mittels eines Spannelementes (24) verlagerbares Spannbauteil, welches mittels des Einlegebauteils (23) gebildet ist, wobei der Führungsbügel (20) und/oder das Einlegebauteil (23) mit an die unterschiedlichen zugfahrzeugseitigen Kupplungseinrichtungen (1) formangepassten Montageabschnitten (26; 27) gebildet sind, sodass beim Befestigen Oberflächen der unterschiedlichen zugfahrzeugseitigen Kupplungseinrichtungen (1) und des Führungsbügels (20) und/oder des Einlegebauteils (23) wenigsten teilweise formschlüssig ineinandergreifen.
Patent DE-102009031381-B4 (DE)
Title: Modulare elastische Gelenkpfanne
Inventor: DELFOSSE DANIEL DR
IPC: A61L27/40
Filed: 2009-07-01
Granted: 2017-01-05
Abstract: Modulare Gelenkpfanne (10) für eine Endoprothese, die mit einer Gelenkkugel eine Gleitpaarung bildet, mit einer Außenschale (11) sowie einem mit der Außenschale (11) verbundenen Einsatz (12), wobei die Außenschale (11) aus einem elastischen Material besteht und der Einsatz (12) lösbar mit der Außenschale (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material ein Elastizitätsmodul entsprechend dem Elastizitätsmodul eines spongiösen Knochenmaterials aufweist und der Einsatz (12) aus einem ebenso elastischen Material ausgebildet ist und die Außenschale (11) aus einem Polymer besteht.