baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216410-B4 (DE)
Title: Arretierungsvorrichtung
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: F16D71/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Arretierungsvorrichtung (1) mit Fremdbetätigung, die Arretierungsvorrichtung umfassend ein rotierbares Bauteil (2), ein Rückstellelement (3), ein Sperrelement (4), ein Stellelement (5) und ein Gehäuse (G), wobei das Sperrelement (4) drehfest mit dem Gehäuse (G) verbunden ist, und das rotierbare Bauteil (2) drehbar in dem Gehäuse (G) gelagert ist und eine erste Mitnahmeverzahnung (2.1a) sowie eine zweite Mitnahmeverzahnung (2.1b) aufweist, wobei das Sperrelement (4) eine erste Mitnahmeverzahnung (4.1a) und eine zweite Mitnahmeverzahnung (4.1b) aufweist, wobei das Rückstellelement (3) eine erste Axialkraft (A1) in eine erste Richtung auf das Sperrelement (4) ausübt und das Stellelement (5) eine zweite Axialkraft (A2) auf das Sperrelement (4) ausübt, wobei die erste Axialkraft (A1) und die zweite Axialkraft (A2) in entgegengesetzter Richtung zueinander wirken, und das Sperrelement (4) von einem Kolben (6) geführt axial bewegbar ist, wodurch die Mitnahmeverzahnung (2.1) mit der Mitnahmeverzahnung (4.1) durch das Rückstellelement (3) in Eingriff bringbar ist und eine drehfeste Verbindung zwischen dem rotierbaren Bauteil (2) und dem Sperrelement (4) herstellbar ist, wobei zwischen der ersten Mitnahmeverzahnung (2.1a, 4.1a) und der zweiten Mitnahmeverzahnung (2.1b, 4.1b) jeweils eine Vertiefung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102013216703-B4 (DE)
Title: Baueinheit zur Entstörung eines Pulswechselrichters
Inventor: BÖGEL BJÖRN
IPC: H01R4/00
Filed: 2013-08-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Baueinheit (10) zur Entstörung eines Pulswechselrichters (3), insbesondere für den Antriebsstrang (1) eines Elektrofahrzeugs,- mit einem Gehäuse (20) zur Aufnahme einer mit dem Pulswechselrichter (3) zu kontaktierenden Anschlussleitung (30), wobei das Gehäuse (20) ein Gehäuseunterteil (21) sowie einen Deckel (22) umfasst, der zum Verschluss des Gehäuses (20) auf das Gehäuseunterteil (21) aufsetzbar ist, und wobei in dem von dem Gehäuseunterteil (21) umgrenzten Gehäuseinnenraum (31) eine Anschlussklemme (32) zum Anschluss der Anschlussleitung (30) angeordnet ist, sowie- mit einem zweiteiligen Filterferrit (40), der ein gerades Teilstück (41) und ein gegabeltes Gegenstück (42) mit mindestens zwei Zähnen (43) aufweist, wobei das gerade Teilstück (41) in dem Gehäuseunterteil (21) fixiert ist, und wobei das Gegenstück (42) derart an dem Deckel (22) fixiert ist, dass die Zähne (43) des Gegenstücks (42) bei aufgesetztem Deckel (22) auf eine Planseite (61) des geraden Teilstücks (41) stoßen, so dass zwischen dem geraden Teilstück (41) und dem Gegenstück (42) ein ringförmig umschlossener Hohlraum (60) gebildet ist, in dem die Anschlussleitung (30) in einem Montagezustand einliegt.
Patent DE-102013220984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Speichergerät, Schalter und Verfahren, die Mikrostrukturen umfassen, welche sich von einer Unterlage aus erstrecken
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01H35/02
Filed: 2013-10-16
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine plattenförmige Unterlage (10); undmehrere biegbare und leitfähige Mikrostrukturen (12, 14, 22, 24), die sich von einer Oberfläche der plattenförmigen Unterlage (10) aus im nicht gebogenen Zustand in der gleichen Richtung erstrecken;wobei zwei benachbarte Mikrostrukturen von den mehreren Mikrostrukturen (12, 14, 22, 24) einen nachweisbaren ersten Zustand definieren, wenn sie nicht gebogen sind, so dass die Endabschnitte (12a, 14a, 22a, 24a) derselben, die distal in Bezug auf die Unterlage (10) sind, einander nicht berühren; undwobei die zwei benachbarten Mikrostrukturen von den mehreren Mikrostrukturen (12, 14, 22, 24) einen nachweisbaren zweiten Zustand definieren, wenn sie gebogen sind, so dass die Endabschnitte (12a, 14a, 22a, 24a) derselben einander berühren und aneinander befestigt sind,wobei die Vorrichtung Lesekontakte (30, 32) umfasst, welche zum Feststellen des ersten Zustandes oder des zweiten Zustandes ausgelegt sind.
Patent DE-102013226653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken zumindest eines Druckbilds mittels zumindest einer als Rollen-Druckmaschine ausgebildeten Druckmaschine
Inventor: STERN ALEXANDER
IPC: B41J2/21
Filed: 2013-12-19
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Drucken zumindest eines Druckbilds mittels zumindest einer als Rollen-Druckmaschine (01) ausgebildeten Druckmaschine (01), wobei zumindest zwei unterschiedliche Farbauszüge für zumindest einen Druckvorgang mit der zumindest einen Druckmaschine (01) aus Vorlagebilddaten zumindest eines zu druckenden Druckbilds mittels zumindest einer Datenverarbeitung (600) der zumindest einen Druckmaschine (01) erstellt werden und wobei die zumindest eine Druckmaschine (01) zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) aufweist, die jeweils Düsen zum Ausstoßen von Beschichtungsmittel aufweisen und wobei mittels der Düsen der zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) der zumindest einen Druckmaschine (01) Beschichtungsmittel auf zumindest einen Bedruckstoff (02) aufgetragen wird und wobei die zumindest zwei Druckköpfe (212; 412) mittels der selben zumindest einen Datenverarbeitung (600) dieser zumindest einen Druckmaschine (01) angesteuert werden, um das zumindest eine Druckbild zu drucken, die auch die zumindest zwei Farbauszüge erstellt hat und wobei bei der Erstellung der zumindest zwei Farbauszüge ein von den zumindest zwei Farbauszügen abhängiges aufzutragendes Gesamtvolumen von Beschichtungsmittel pro Fläche des Bedruckstoffs (02) derart berücksichtigt wird, dass nur Farbaufbauten erstellt werden, die eine Überschreitung eines maximalen zulässigen Gesamtvolumens an Beschichtungsmittel pro Fläche des Bedruckstoffs (02) ausschließen und wobei zumindest einer der Farbauszüge Informationen enthält, durch die für jeden zur Erstellung des Druckbilds auszustoßenden Tropfen ein vorgesehenes Tropfenvolumen von Beschichtungsmittel individuell und eindeutig festgelegt und/oder festlegbar ist und wobei das vorgesehene Tropfenvolumen jeweils eines aus einer vorgegebenen Auswahl von drei unterschiedlichen Tropfenvolumina ist.
Patent DE-102014014932-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbohren einer vorgebohrten Werkstück-Kernbohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23B51/02
Filed: 2014-10-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Aufbohren einer vorgebohrten Werkstück-Kernbohrung (3) auf einen Nenndurchmesser (dN) mittels einer Hauptschneide (19) eines Bohrwerkzeugs, wobei die an einem Bohrkörper (9) des Bohrwerkzeugs ausgebildete Hauptschneide (19) eine radial äußere Schneidenkante (35) aufweist, die sich längs einer Bohrkörper-Längsachse (L) bis zu einer an der Bohrerspitze (11) angeordneten, stirnseitigen Schneidenecke (37) erstreckt, wobei im Aufbohrvorgang das Bohrwerkzeug unter Rotationsbewegung (R) und Vorschubbewegung (V) in die Werkstück-Kernbohrung (3) eintreibbar ist, und wobei das Bohrwerkzeug zumindest eine Nutschneide (21) aufweist, die der Schneidenecke (37) der Hauptschneide (19) in der Werkzeug-Rotationsrichtung (R) vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsbewegung (R) und Vorschubbewegung (V) so ausgelegt sind, dass beim Aufbohrvorgang die Nutschneide (21) in der Innenwandung (1) der Kernbohrung (3) eine Nut (43) erzeugt und die stirnseitige Schneidenecke (37) der Hauptschneide (19) um einen lichten Freiraum (f) von einer, in der Vorschubrichtung vorgelagerten Nutflanke (49) der Nut (43) beabstandet ist, so dass die stirnseitige Schneidenecke (37) der Hauptschneide (19) mit zumindest reduzierter Schneidbelastung oder ohne Materialeingriff in der Nut (43) geführt ist.
Patent DE-102014110965-B4 (DE)
Title: Dampfgenerator für ein Gargerät, Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Dampfgenerators
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-08-01
Granted: 2022-07-21
Abstract: Dampfgenerator (20) für ein Gargerät (10), mit einem Wasserkessel (24), mindestens einer Heizvorrichtung (26) und einem Dampfauslass (22), sowie einem Heizelement (50) und einer Einspritzdüse (44), mit der Wasser auf das Heizelement (50) gesprüht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (50) ein zusätzliches Heizelement (50) ist, das oberhalb des maximalen Wasserstandes im Wasserkessel (24) angeordnet ist.
Patent DE-102014113078-B4 (DE)
Title: Zündspule und Verfahren zur Herstellung einer Zündspule
Inventor: OBERER SIEGMUND
IPC: H01F38/12
Filed: 2014-09-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Zündspule für einen Verbrennungsmotor, miteinem Gehäuse (1), das mit einer elektrisch isolierenden Vergussmasse ausgegossen ist,einem Transformator (8), der in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, und einem Anschlussstecker (2), der einen Wandabschnitt (7) des Gehäuses (1) bildet,wobei der Anschlussstecker (2) eine Leiterplatte (3) mit einer elektrischen Schaltung trägt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steckergehäuse mit einem Wandabschnitt (7) durch Umspritzen der Leiterplatte (3) hergestellt ist.
Patent DE-102014113929-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: ITO KEISUKE
IPC: B60K13/02
Filed: 2014-09-25
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ein Motorrad (100) umfassend: einen Motor (11), der einen oder mehrere Auslassanschlüsse (31) aufweist, an die eine oder mehrere Auslassrohrleitungen (32) an einer Vorderseite des Zylinderkopfes (14) verbunden ist/sind, und ein oder mehrere Einlassanschlüsse (19), an die ein oder mehrere Drosselklappenkörper (20) an einer Rückseite eines Zylinderkopfes (14) verbunden ist/sind;einen Kompressor (30), der an einer Vorderseite des Motors (11) angeordnet ist, und eine angesaugte Luft für eine Verbrennung komprimiert;einen Ladeluftkühler (28), der die von dem Kompressor (30) komprimierte Luft kühlt; undeinen Ausgleichsbehälter (29), der die Luft von dem Ladeluftkühler (28) zu einem oder mehreren Drosselklappenkörper/n (20) strömen lässt, wobei:der eine oder die mehreren Drosselklappenkörper (20) hinter dem Zylinderkopf (14) angeordnet ist/sind, eine Vorderseite des Ausgleichsbehälters (29) hinter einer Rückseite des Zylinderkopfs (14) angeordnet ist und der Ladeluftkühler (28) benachbart zu dem Ausgleichsbehälter (29) an der Unterseite des Ausgleichsbehälters (29) an einer Position hinter dem Zylinderkopf (14) und dem einen oder den mehreren Drosselklappenkörper/n (20) angeordnet ist, und ein Teil des Ladeluftkühlers (28) den Ausgleichsbehälter (29) in einer Oben- und Untenrichtung überlappt; undder Kompressor (30) vor und unter dem Ladeluftkühler (28) angeordnet ist.
Patent DE-102014206391-B4 (DE)
Title: Strömungsoptimierte Zylinderabschaltung
Inventor: DUNSTHEIMER JENS
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-04-03
Granted: 2016-04-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Mehrzahl von Zylindern (6), die wenigstens einen Bereitschaftszylinder (6) und eine Mehrzahl von Betriebszylindern (6) umfassen, wobei die Brennkraftmaschine (2) in Abhängigkeit von einer Leistungsnachfrage in einem Hochlastbetriebsmodus, in dem der wenigstens eine Bereitschaftszylinder (6) und die Mehrzahl von Betriebszylindern (6) mit Kraftstoff versorgt werden, oder einem Niederlastbetriebsmodus, in dem die Mehrzahl von Betriebszylindern (6) mit Kraftstoff versorgt werden und die Kraftstoffversorgung des wenigstens einen Bereitschaftszylinders (6) unterbrochen wird, betrieben wird und wobei ein Einlasskrümmer (4) der Brennkraftmaschine (2) mit einem Ladedruck beaufschlagt wird, der infolge von Ventilöffnungen und Ventilschließungen von Einlassventilen (7) der Zylinder (6) zwischen einem Mindestladedruck und einem Höchstladedruck schwankt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hochlastbetriebsmodus ein erstes Ventilbetätigungstiming für wenigstens einen ausgewählten Betriebszylinder der Mehrzahl von Betriebszylinder (6) und in dem Niederlastbetriebsmodus ein von dem ersten Ventilbetätigungstiming verschiedenes zweites Ventilbetätigungstiming für den ausgewählten Betriebszylinder (6) verwendet wird, wobei das zweite Ventilbetätigungstiming einen Ventilbetätigungszeitpunkt des ausgewählten Betriebszylinders (6) im Niederlastbetriebsmodus so vorgibt, dass der Ladedruck zu einem Ventilbetätigungszeitpunkt des ausgewählten Betriebszylinders (6) gleich dem Ladedruck zu einem Ventilbetätigungszeitpunkt eines weiteren Betriebszylinders (6) der Mehrzahl von Betriebszylindern (6) ist.
Patent DE-102014211496-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Längsdynamikregelung
Inventor: ARBITMANN MAXIM
IPC: B60W30/16
Filed: 2014-06-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Fahrerassistenzsystem (101) zur Längsdynamikregelung für ein Kraftfahrzeug (100) mit einem einen Elektromotor (102) aufweisenden Antriebsstrang:
 wobei das Fahrerassistenzsystem (101) dazu ausgeführt ist, einen Abstand (112) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (110) und eine eigene Geschwindigkeit (107) des Kraftfahrzeuges (100)zu bestimmen;
 wobei das Fahrerassistenzsystem (101) dazu ausgeführt ist, beim Lösen eines Fahrpedals (103) des Kraftfahrzeuges eine Rekuperation des Elektromotors (102) in Abhängigkeit des bestimmten Abstandes (112) zu dem vorausfahrenden Fahrzeug und der bestimmten eigenen Geschwindigkeit (107) derart zu steuern, dass ein Zielabstand (113) zum vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten oder erreicht wird; und
 wobei eine Sensitivität des Fahrpedals (103) beim Lösen des Fahrpedals zum Steuern der Rekuperation des Elektromotors abhängig vom bestimmten Abstand (112) zum vorausfahrenden Fahrzeug ist.
Patent DE-102014223918-B4 (DE)
Title: Mehrgängiges Fahrzeuggetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-11-25
Granted: 2016-08-18
Abstract: Mehrgängiges Fahrzeuggetriebe mit einem Stirnradgetriebe (1) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten auf einer Stirnradwelle (AN) angeordneten Stirnrad (1.1, 1.2), wobei das erste Stirnrad (1.1) mit einem vierten Stirnrad (1.4) und das zweite Stirnrad (1.2) mit einem dritten Stirnrad (1.3) kämmt, einem Umlaufgetriebe (2) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz (2a, 2b) und einer Umlaufgetriebewelle (AB), wobei die Planetenradsätze (2a, 2b) jeweils ein Hohlrad (HO1, HO2) und jeweils wenigstens ein Planetenrad (P1, P2) aufweisen und wenigstens einer der Planetenradsätze (2a, 2b) ein Sonnenritzel (SO1, SO2) und wenigstens einen Planetenradträger (PT1, PT2) aufweist, einem Getriebegehäuse (3), wobei die Stirnradwelle (AN) und die Umlaufgetriebewelle (AB) gegenüber dem Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert sind, und einer Vielzahl von Schaltungseinrichtungen (1.SE, 2.SE, 3.SE, 4.SE, 5.SE, 6.SE, 7.SE), wobei das erste Stirnrad (1.1) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit der Stirnradwelle (AN) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stirnrad (1.1) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit dem Getriebegehäuse (3) verbindbar ist und, dass wenigstens eines der Sonnenritzel (SO1, SO2) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit dem Getriebegehäuse (3) verbindbar ist und, dass das dritte Stirnrad (1.3) selektiv, in drehmomentleitender Weise mit einem der Planetenradträger (PT1, PT2) verbindbar ist.
Patent DE-102015016142-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager zur Verbindung zweier Bauteile
Inventor: SECK GERHARD
IPC: B62D33/06
Filed: 2015-12-11
Granted: 2018-05-17
Abstract: Elastisches Lager zur Verbindung zweier Bauteile,mit einer hohlzylindrischen Außenschale (4, 5),mit einem blockförmigen, formstabilen Lagerkern (2) innerhalb der Außenschale (4, 5), wobei der Lagerkern (2) einen kleineren Durchmesser im Vergleich zum Innendurchmesser der Außenschale (4, 5) hat und der Lagerkern (2) jeweils zwei gegenüberliegende und achsparallel zur Lagerachse entsprechend der Hohlzylinderachse verlaufende Längsflächen (8, 9, 14, 15) aufweist,mit zwei gegenüberliegenden Elastomerblöcken (6, 7), die jeweils einerseits mit einer der gegenüberliegenden Längsflächen (8, 9) des Lagerkerns (2) und andererseits mit diesen gegenüberliegenden Innenflächenbereichen (10, 11) der Außenschale (4, 5) festhaftend verbunden sind,wobei die Außenschale (4, 5) unter Verkleinerung ihres Durchmesser und dem Aufbau einer Vorspannung in den Elastomerblöcken (6, 7) in ein äußeres rohrförmiges Lagergehäuse (24) als Bestandteil eines ersten Bauteils oder zur Verbindung mit einem ersten Bauteil einpressbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der blockförmige, formstabile Lagerkern (2) als Aufnahmekörper für eine Lagerbuchse (19) mit einer koaxial oder achsparallel zur Hohlzylinderachse ausgerichteten, der Lagerbuchse (19) angepassten zylindrischen Aufnahmebohrung (18) ausgebildet ist,dass die Lagerbuchse (19) ein Buchsenaußenrohr (20) und ein formstabiles Buchseninnenteil (21; 25) mit zylindrischer Umfangsfläche sowie ein fest angehaftetes Elastomerringteil (22) zwischen dem Buchsenaußenrohr (20) und dem Buchseninnenteil (21, 25) aufweist, wobei im Herstellzustand der Durchmesser des Buchsenaußenrohrs (20) größer als der Durchmesser der Aufnahmebohrung (18) im Aufnahmekörper (2) ist,dass die Lagerbuchse (19) mit einer Durchmesserreduzierung des Buchsenaußenrohrs (20) und Aufbau einer Vorspannung im Elastomerringteil (22) in die Aufnahmebohrung (18) eingepresst und das Buchseninnenteil (21; 25) mit dem zweiten zu lagernden Bauteil verbindbar ist.
Patent DE-102015016972-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, Regel- bzw. Steuervorrichtung für einen Motor, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: NAGANO TAKAAKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-12-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verbrennungsmotor, welcher ein geometrisches Verdichtungsverhältnis von etwa 14:1 oder höher aufweist, wobei der Motor konfiguriert ist für:ein Starten einer Kraftstoffeinspritzung in einer späteren Hälfte eines Verdichtungshubs innerhalb eines Motorbetriebsbereichs, wo eine Motordrehzahl unter einem vorbestimmten Wert liegt und eine Motorlast über einem vorbestimmten Wert liegt; undein Erhöhen eines Drucks des Kraftstoffs, wenn die Motorlast ansteigt,ein Verzögern des Kraftstoffeinspritz-Startzeitpunkts, wenn ein effektives Verdichtungsverhältnis ansteigt, um eine Zeitperiode von dem Start der Kraftstoffeinspritzung zu einem oberen Totpunkt an dem Verdichtungshub zu verkürzen, undein Verzögern eines Zündzeitpunkts, wenn ein Zeitpunkt für ein Starten der Kraftstoffeinspritzung auf einer verzögernden Seite eines vorbestimmten Zeitpunkts liegt, wobei der Zündzeitpunkt basierend auf einem Verzögerungsausmaß des Kraftstoffeinspritz-Startzeitpunkts von dem vorbestimmten Zeitpunkt verzögert ist.
Patent DE-102015103452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zeitdiskreten Anhalten antreibbarer Achsen, Computerprogrammprodukt und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: LANGE FRIEDRICH
IPC: G05B19/406
Filed: 2015-03-10
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum zeitdiskreten Anhalten antreibbarer Achsen, wobei in einem aktuellen Zeitschritt Zustände der Achsen hinsichtlich der jeweiligen Beschleunigungen, Motormomente und/oder Motorströme sowie Rucke der Achsen bereitgestellt werden, für die Achsen Grenzwerte (102, 308, 310, 312) zumindest hinsichtlich Ruck vorgegeben werden und für die Achsen in einem aktuellen Zeitschritt Soll-Trajektorien vorgegeben werden, welche eine Soll-Bahn mithilfe von Soll-Positionen der Achsen für den aktuellen Zeitschritt und weitere Zeitschritte angeben, dadurch gekennzeichnet, dass zum Anhalten entlang der Soll-Bahn Soll-Achsgeschwindigkeiten von ursprünglichen Soll-Trajektorien zur Einhaltung der Grenzwerte (102, 308, 310, 312) korrigiert werden, um ein rücksprungfreies Anhalten der korrigierten Soll-Bewegung zu erreichen.
Patent DE-102015111199-B4 (DE)
Title: Wärmestrom-Schaltanordnung
Inventor: VON LUKOWICZ MARIAN
IPC: G05D23/19
Filed: 2015-07-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Wärmestrom-Schaltanordnung (100), aufweisend:• einen elektromechanischen Wärmestromschalter (102), welcher derart eingerichtet ist, dass dieser zum Beeinflussen eines Wärmestroms (100w) mittels elektrischer Energie in verschiedene Schaltzustände geschaltet werden kann;• einen thermoelektrischen Generator (104), welcher derart eingerichtet ist, dass dieser aus dem Wärmestrom (100w) elektrische Energie zum Schalten des elektromechanischen Wärmestromschalters (102) erzeugt, wobei der thermoelektrische Generator (104) mit dem elektromechanischen Wärmestromschalter (102) elektrisch gekoppelt zum Versorgen des elektromechanischen Wärmestromschalters (102) mit der erzeugten elektrischen Energie,• wobei der elektromechanische Wärmestromschalter (102) ein thermisch leitfähiges Eingangselement (106a) und ein thermisch leitfähiges Ausgangselement (106b) aufweist, welche voneinander thermisch isoliert angeordnet sind; und wobei der elektromechanische Wärmestromschalter (102) ferner ein thermisch leitfähiges Kontaktelement (302k) aufweist und derart eingerichtet ist, dass das thermisch leitfähige Kontaktelement (302k) in dem ersten Schaltzustand einen direkten körperlichen Kontakt zu dem Eingangselement (106a) und dem Ausgangselement (106b) aufweist und dass das thermisch leitfähige Kontaktelement (302k) in einem zweiten Schaltzustand von dem Eingangselement (106a) und/oder dem Ausgangselement (106b) beabstandet ist, und• wobei der elektromechanische Wärmestromschalter (102) ferner einen Piezo-Biegeaktor als Stellelement (302s) aufweist und derart eingerichtet ist, dass das thermisch leitfähige Kontaktelement (302k) mittels des Stellelements (302s) in den ersten Schaltzustand und in den zweiten Schaltzustand bringbar ist.
Patent DE-102015119521-B4 (DE)
Title: Automatischer Riemenspanner für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIM SANG YUN
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-11-12
Granted: 2020-02-06
Abstract: Ein automatischer Riemenspanner (110) für einen Verbrennungsmotor, welcher eine Spannung eines Riemens (15) zum Übertragen einer Rotationskraft zwischen einem Verbrennungsmotor und einer Hilfsmaschinenkomponente automatisch einstellt, wobei der automatische Riemenspanner (110) aufweist:einen Spannerkörper (120), welcher an einer Seite des Verbrennungsmotors angebracht ist und einen inneren Raum aufweist,eine Spannfeder (130), welche in der Form einer Schraubenfeder vorliegt und in dem Innenraum des Spannerkörpers (120) installiert ist,einen ersten Dämpfungsschuh (131) und einen zweiten Dämpfungsschuh (132), welche jeweilig mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende der Spannfeder (130) verbunden sind,einen ersten Arm (141), welcher einen ersten Gelenkabschnitt (143) aufweist, welcher an einem ersten Ende des ersten Arms (141) ausgebildet ist und mit dem ersten Dämpfungsschuh (131) verbunden ist,einen zweiten Arm (142), welcher einen zweiten Gelenkabschnitt (144) aufweist, welcher an einem ersten Ende des zweiten Arms (142) ausgebildet ist und welcher mit dem zweiten Dämpfungsschuh (132) verbunden ist, undRollen (150), welche jeweilig an dem ersten Arm (141) und an dem zweiten Arm (142) drehbar angebracht sind und den Riemen (15) abstützen,wobei der erste Gelenkabschnitt (143), welcher ein Rotationszentrum des ersten Arms (141) ist, und der zweite Gelenkabschnitt (144), welcher ein Rotationszentrum des zweiten Arms (142) ist, in einem Zustand, in welchem der erste Gelenkabschnitt (143) und der zweite Gelenkabschnitt (144) konzentrisch angeordnet sind, mit dem Spannerkörper (120) drehbar verbunden sind.