baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109022-A1 (DE)
Title: Datensendungsverfahren, Vermittlungsknoten und mehrknotiges Netzwerk
Inventor: CHOI BYONG HYOK
IPC: H04L12/18
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datensendungsverfahren sowie einen Vermittlungsknoten und ein mehrknotiges Netzwerk, die das Datensendungsverfahren nutzen, wobei das Datensendungsverfahren durch den Vermittlungsknoten durchgeführt wird, um Transferdaten über eine Vielzahl von Netzwerkknoten zu senden. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aufteilen der Transferdaten in eine Vielzahl von Untergruppen vorgegebener Größe; Erzeugen einer Vielzahl von Netzwerkcodepaketen durch Netzwerkcodierung jeder der Untergruppen; und Übertragen der Vielzahl von Netzwerkcodepaketen an die Vielzahl der Netzwerkknoten.
Patent DE-102013110177-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Eisen-dotiertem Kieselglas
Inventor: OCHS STEFAN
IPC: C03B20/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Fe-dotiertem Kieselglas, ausgehend von synthetischem Ausgangssubstanzen. Das Verhältnis von Fe2+/Fe3+ wird in dem Verfahren zugunsten von Fe2+ beeinflusst. Zusätzlich kann auf weitere Dotierstoffe verzichtet werden. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren folgende Schritte: (a) Herstellen eines Eisen-dotierten SiO2-Sootkörpers mittels Flammenhydrolyse einer Silizium enthaltenden und einer Eisen enthaltenden Ausgangssubstanz, (b) Trocknen des Sootkörpers derart, dass sich ein mittlerer Hydroxylgruppengehalt von weniger als 10 Gew.-ppm einstellt, (c) Verglasen des Sootkörpers, der Eisen in einem ersten Oxidationszustand Fe3+ enthält, unter einer reduzierend wirkenden Atmosphäre, die geeignet ist das Eisen zumindest teilweise von dem ersten Oxidationszustand Fe3+ in einen zweiten, niedrigeren Oxidationszustand Fe2+ zu reduzieren, unter Bildung des Rohlings aus Eisen-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas.
Patent DE-102013110381-A1 (DE)
Title: Schichtanordnung, Heißgaspfadkomponente und Verfahren zur Herstellung einer Schichtanordnung
Inventor: ZHANG XIUZHANG JAMES
IPC: B32B3/10
Filed: 2013-09-19
Abstract: Es sind eine Schichtanordnung, eine Heißgaspfadkomponente und ein Verfahren zum Herstellen einer Schichtanordnung offenbart. Die Schichtanordnung enthält eine Substratschicht, eine Keramikmatrix-Verbundschicht und einen nicht-metallischen Abstandshalter zwischen der Substratschicht und der Keramikmatrix-Verbundschicht, der eingerichtet ist, um eine oder mehrere Taschen auszubilden. Die Heißgaspfadkomponente enthält eine Nickel-basierte Superlegierungsschicht, eine Keramikmatrix-Verbundschicht und einen keramischen Abstandshalter zwischen der Nickel-basierten Superlegierungsschicht und der Keramikmatrix-Verbundschicht. Der keramische Abstandshalter ist entweder an der Substratschicht oder an der Keramikmatrix-Verbundschicht oder an beiden mechanisch befestigt, und der keramische Abstandshalter ist mit der Substratschicht oder der Keramikmatrix-Verbundschicht haftend verbunden. Das Verfahren enthält ein Sichern eines nicht-metallischen Abstandshalters zwischen einer Substratschicht und einer Keramikmatrix-Verbundschicht der Schichtanordnung.
Patent DE-102013110848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines lenksystems
Inventor: SPRINZL MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfskraftlenkung beschrieben. Die Hilfskraftlenkung wird in Abhängigkeit von einem vorgegebenen Soll-Lenkmoment (torTB_set) für einen Drehstab des Lenksystems betrieben. Die Ermittlung des vorgegebenen Soll-Lenkmoments (torTB_set) ist, insbesondere in einer Signalflussrichtung, einer Lenkmomentregelung und/oder einer Motormomentregelung vorgelagert. Das vorgegebene Soll-Lenkmoment (torTB_set) wird in Abhängigkeit von einem Ist-Lenkwinkel (ang) und in Abhängigkeit von einem Soll-Lenkwinkel (ang_set) ermittelt.
Patent DE-102013201067-A1 (DE)
Title: Totzeit-erzeugungsschaltung und lastansteuervorrichtung
Inventor: YAMAMOTO AKINORI
IPC: H02M1/38
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine Totzeit-Erzeugungsschaltung (3, 41, 52) beinhaltet eine Lastseiten-Steuersignal-Erzeugungsschaltung (7) und eine Steuerseiten-Steuersignal-Erzeugungsschaltung (8), welches voneinander getrennte Schaltungen sind. Die Lastseiten-Steuersignal-Erzeugungsschaltung (7) invertiert einen Pegel eines Lastseiten-Steuersignals von einem Ansteuerungsverhinderungspegel auf einen Ansteuerungserlaubnispegel, wenn eine einer ersten Taktanzahl entsprechende Zeit in einem Zustand verstrichen ist, in dem ein Steuersignal einen ersten Pegel beibehält, nachdem das Steuersignal von einem zweiten Pegel auf den ersten übergeht. Die Steuerseiten-Steuersignal-Erzeugungsschaltung (8) invertiert einen Pegel eines Steuerseiten-Steuersignals von dem Ansteuerungsverhinderungspegel auf den Ansteuerungserlaubnispegel, wenn eine einer zweiten Taktanzahl entsprechende Zeit in einem Zustand verstrichen ist, in dem das Steuersignal den zweiten Pegel beibehält, nachdem das Steuersignal von dem ersten Pegel auf den zweiten Pegel übergeht.
Patent DE-102013201262-A1 (DE)
Title: Dual clutch for coupling drive shaft of drive motor with transmission input shafts of gear boxes in motor car, has counter plate deflection part i.e. pulley, arranged in axial direction opposite to pressing plate deflection part
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16D13/34
Filed: 2013-01-28
Abstract: The clutch (10) has a pulley-block (28) comprising a pressing plate deflection part (44) i.e. pulley, radially attached outside of a pressing plate (24). A counter plate deflection part (46) i.e. pulley, is radially attached outside of a counter plate (30). The deflection parts are provided for deflecting a traction part (38) e.g. rope. Another counter plate deflection part (42) is arranged in an axial direction opposite to the pressing plate deflection part and/or the former counter plate deflection part is arranged in the direction opposite to another pressing plate deflection part (40). Independent claims are also included for the following: (1) a friction clutch (2) a clutch aggregate.
Patent DE-102013207369-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung einer vollautomatischen Bewegung eines Fahrzeuges
Inventor: LANG STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren zur Absicherung einer vollautomatischen Bewegung eines Fahrzeuges (11), umfassend: Ermitteln einer Überwachungsbereitschaft einer sich außerhalb des Fahrzeuges (11) befindlichen, die vollautomatische Bewegung des Fahrzeugs (11) überwachenden Person (14) durch Auswertung von Ausgangssignalen von mindestens einem am Fahrzeug (11) angeordneten Sensor; und Ausführen einer vorgegebenen Aktion, falls die Überwachungsbereitschaft der überwachenden Person (14) nicht gegeben ist.
Patent DE-102013207792-A1 (DE)
Title: Cooking apparatus e.g. induction hob apparatus used for heating e.g. food products, has control unit which is provided to determine the processing information of information carrier
Inventor: LLORENTE GIL SERGIO
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-04-29
Abstract: The cooking apparatus (10) has a heating unit (12) which heats a container (16). A control unit (14) is provided for controlling the heating unit corresponding to a cooking program. The control unit is provided to determine the processing information of information carrier (30). An independent claim is included for method for operating cooking apparatus.
Patent DE-102013209823-A1 (DE)
Title: Optische Struktur mit daran angeordneten Stegen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H02N1/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung mit einer optischen Struktur, Stegen und einem elektrostatischen Aktuator beschrieben, bei der die Stege die optische Struktur mit einer tragenden Struktur verbinden und der elektrostatische Antrieb ausgebildet ist, um die optische Struktur auszulenken.
Patent DE-102013211359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Drehschwingungen eines Fahrzeugs sowie entsprechendes Fahrzeug
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: F02N15/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Verfahren zum Verringern von Drehschwingungen eines Verbrennungsmotors, wobei zumindest in manchen Betriebszuständen des Verbrennungsmotors eine drehbare Komponente des Verbrennungsmotors über einen gesperrten Freilauf in einer Drehrichtung der drehbaren Komponente und in einer zur Drehrichtung der drehbaren Komponente entgegengesetzten Drehrichtung mit einer drehbar angeordneten Einrichtung gekoppelt wird, wobei durch Sperren des Freilaufs Drehungleichförmigkeiten des Verbrennungsmotors verringert werden
Patent DE-102013214050-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Darstellen von Bilddaten von Körperbereichen eines Patienten, wobei die Körperbereiche an einer Demenz-Erkrankung erkranken können, sowie ein medizinische Bildgebungssystem, das zu einer Ausführung des Verfahrens ausgelegt ist
Inventor: GEORGI JENS-CHRISTOPH
IPC: G06T11/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Darstellen von Bilddaten von Körperbereichen eines Patienten mittels eines medizinischen Bildgebungssystems, das eine erste Bildgebungsvorrichtung und eine Positron-Emissions-Tomographie-Vorrichtung aufweist, wobei die Körperbereiche an einer Demenz-Erkrankung erkranken können, mit den folgenden Schritten: – einem Bereitstellen von ersten, mittels der ersten Bildgebungsvorrichtung erfassten Bilddaten, – einem Bereitstellen von zweiten, mittels der Positron-Emissions-Tomographie-Vorrichtung erfassten Bilddaten, wobei die ersten Bilddaten und die zweiten Bilddaten zeitgleich oder mit kurzen zeitlichen Abstand nacheinander erfasst sind, – einem Segmentieren der ersten Bilddaten hinsichtlich von Körperbereichen, die an der Demenz-Erkrankung erkranken können, wobei ausgehend von den ersten Bilddaten hierzu eine Segmentierungsmaske erstellt wird, – einem Erstellen von Ergebnisdaten, wobei die Ergebnisdaten eine mittels der Segmentierungsmaske getroffene Auswahl an Voxel in den zweiten Bilddaten umfassen und – einem Darstellen der Ergebnisdaten.
Patent DE-102013221959-A1 (DE)
Title: Lagerring sowie Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings
Inventor: HEEGE THOMAS
IPC: F16C33/62
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen einen Lagerring (1), der einen umlaufenden faserverstärkten Werkstoff (2) umfasst. Ferner weist der Lagerring (1) zumindest eine Trennstelle (3) auf. Die zumindest eine Trennstelle (3) ist ausgebildet, um einen Umfang des Lagerrings (1) zu verändern.
Patent DE-102013222732-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbares Sperrventil
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: F16K15/18
Filed: 2013-11-08
Abstract: Es wird ein hydraulisch betätigbares Sperrventil (5) beschrieben, bei dem der Ventilkörper (12) mit einem Steuerkolben einstückig verbunden ist. Der Steuerkolben begrenzt eine Steuerkammer (23) und verschließt andererseits die Steuerleitung (22), die einen geringeren Querschnitt aufweist als die Steuerkammer (23). Zum Öffnen des Sperrventils (5) und zum Öffnen der Steuerleitung (22) zur Steuerkammer (23) hin muss daher zunächst ein hoher Öffnungsdruck in der Steuerleitung aufgebaut werden. Zum Schließen des Sperrventils (5), muss der Steuerdruck bis zu einem Schließdruck abgesenkt werden. Da der Druck in der Steuerkammer (23) auf eine größere Fläche wirkt, ist eine Rückstellfeder (10) erst bei einem Schließdruck, der kleiner ist als der Öffnungsdruck, in der Lage, das Sperrventil (5) wieder zu schließen und auch die Steuerleitung (22) zu verschließen.
Patent DE-102013224218-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-27
Abstract: Getriebe (7), umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Getriebeeingang (AN), eine Abtriebswelle (2) mit einem Getriebeausgang (AB), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2), einen dritten Planetenradsatz (PR3), wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, sowie fünf Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind wodurch drei Vorwärtsgänge (V1, V2, V3) und drei Rückwärtsgänge (R1, R2, R3) durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) eine dritte Welle (3), eine vierte Welle (4), eine fünfte Welle (5) und eine sechste Welle (6) aufweist, wobei die zweite Bremse (B2) über die fünfte Welle (5) mit dem Planetenträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) verbunden ist und der Planetenträger (PT2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) über die fünfte Welle (5) weiter mit dem Hohlrad (H3) des dritten Planetenradsatzes (PR3) verbunden ist.
Patent DE-102013224637-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigefeld und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YAMAYOSHI KAZUSHI
IPC: G02F1/1343
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein Flüssigkristallanzeigefeld umfasst Folgendes: ein transparentes Isolationssubstrat (10); eine Signalleitung (103) und eine Abtastleitung (104), die in einem Anzeigebereich auf dem transparenten Isolationssubstrat angeordnet sind und einander in einer Matrix kreuzen; eine gemeinsame Verbindung (105), die so angeordnet ist, dass sie sich parallel zur Signalleitung oder Abtastleitung erstreckt; einen Schutzisolationsfilm (5), der so angeordnet ist, dass er zumindest die Signalleitung und die Abtastleitung von oben bedeckt; einen ersten Isolationsfilm (6), der den Schutzisolationsfilm von oben bedeckt; eine untere Elektrode (71) und eine obere Elektrode (91), die einander gegenüberliegend übereinander über dem ersten Isolationsfilm angeordnet sind; und ein erstes Kontaktloch (52), das zumindest den ersten Isolationsfilm und den Schutzisolationsfilm durchdringt, so dass es eine Oberfläche der gemeinsamen Verbindung erreicht. Das erste Kontaktloch weist einen Boden und eine Innenseitenoberfläche auf, die mit einem ersten gestapelten Film bedeckt sind, der aus einem ersten transparenten leitfähigen Film, der aus demselben Material wie die untere Elektrode hergestellt ist, und einem zweiten transparenten leitfähigen Film, der aus demselben Material wie die obere Elektrode hergestellt ist, besteht.
Patent DE-102013225100-A1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit einem Ferritkern
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: H03K17/95
Filed: 2013-12-06
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Ferritkern 1, der elektrisch über eine Kernbohrung 2 mit einer Leiterplatte 3 verbunden ist, wobei die elektrische Verbindung kraftschlüssig über eine Kontaktklemme 4 erfolgt. Um eine sichere und gegen Unterwanderung mit Gießharz geschützte Verbindung zu erreichen, wird der an der Kontaktstelle entstehende Hohlraum 6 mit Kunststoff gefüllt. Das geschieht mit vorzugsweise leitfähigen Kunststoff, der entweder vor der Montage auf die Kontaktklemme 4 aufgetragen, oder in den zwischen Ferritkern 1 und Kontaktklemme 4 entstehenden Hohlraum 6 eingetragen wird. Der Ferritkern 1 ist vorzugsweise ein Schalenkern. Vorteilhaft ist die Kontaktklemme 4 auch kraftschlüssig mit der Leiterplatte 3 verbunden. In einer weiteren Ausführung besteht die Kontaktklemme 4 aus leitfähigem Kunststoff und dichtet die Kernbohrung durch ihre Formgebung ab.
Patent DE-102014001187-A1 (DE)
Title: Cable lug for electrical contact element for use in motor vehicle, has protective cap that is adapted for covering contact region and cable receptacle that is inseparably connected with cable attachment
Inventor: BAHLER THOMAS
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-01-30
Abstract: The cable lug (1) comprises a cable attachment (11) and a contact region (13) for making electrical contact with an external electrical contact element and an integrally formed cover device (3). The cover device is equipped with a protective cap (15) and a cable receptacle (5). The protective cap is adapted for covering the contact region and the cable receptacle is inseparably connected with the cable attachment. A cable (7) is fixedly mounted with the cable receptacle by the cable attachment. The protective cap is designed to be movable by a hinge (9). An independent claim is included for a motor vehicle.
Patent DE-102014004956-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Seitenlage nach einer Verunfallung des Fahrzeuges (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß werden bzw. wird bei erfasster Seitenlage des Fahrzeuges (1) eine Heckklappe (1.1) und/oder eine Motorhaube zur Stabilisierung der Seitenlage des Fahrzeuges (1) automatisch geöffnet.
Patent DE-102014005060-A1 (DE)
Title: Stoßfängerverkleidung für einen Kraftwagen
Inventor: FLÖTER PHILIPP
IPC: B60R19/24
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängerverkleidung (28) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Befestigungsbereich (40), über welchen die Stoßfängerverkleidung (28) festlegbar ist, wobei der Befestigungsbereich (40) zur unmittelbaren Festlegung am Kraftwagenrohbau (10) ausgebildet ist. Des Weiteren betriff die Erfindung eine Leuchteinheit (26) für einen Kraftwagen, mit einem Gehäuse (62), welches wenigstens einen in einer Einbauposition einem korrespondierenden Rohbaubereich (44) des Kraftwagenrohbaus (10) gegenüber liegenden Wandbereich (64) aufweist, wobei der Wandbereich (64) eine Ausformung (66) für einen Befestigungsbereich (40) einer Stoßfängerverkleidung (28) zu deren unmittelbarer Festlegung am Kraftwagenrohbau (10) aufweist.
Patent DE-102014005295-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: CANDIR AKIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2) und einem um die Brennstoffzelle (2) angeordneten Gehäuse (3), und mit einer in einer Zuluftleitung (9) angeordneten Luftfördereinrichtung (8) zur Luftversorgung der Brennstoffzelle (2). Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) um die Brennstoffzelle (2) ein Teil der Zuluftleitung (9) ausbildet. Dabei wird die gesamte Zuluft durch das Gehäuse (3) gefördert.
Patent DE-102014006080-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übermittlung von kodierten Mediendaten
Inventor: BUDZISZ LUKASZ
IPC: H04L69/14
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einerseits ein Verfahren zur Übermittlung von kodierten Mediendaten auf der Grundlage eines Schichtenmodells, mit den Schritten: a) Aufteilen der Mediendaten auf eine Basisschicht und wenigstens eine zusätzliche Erweiterungsschicht; b) Übermitteln der Basisschicht und der wenigstens einen Erweiterungsschicht über wenigstens zwei Netzzugänge; c) Auswählen eines ersten Netzzugangs mit einer für die Übermittlung der Basisschicht ausreichenden Netzqualität und/oder -beständigkeit zur Übermittlung der Basisschicht, und d) Auswählen wenigstens eines zweiten Netzzugangs unter den Netzzugängen in Abhängigkeit von der Bandbreite des ersten Netzzugangs und der Qualität und Beständigkeit der Netzzugänge, zur Übermittlung der wenigstens einen Erweiterungsschicht. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Übermittlung von kodierten Mediendaten auf der Grundlage eines Schichtenmodells, mit den Schritten: A) Empfangen von Mediendaten, die auf eine Basisschicht und wenigstens eine zusätzliche Erweiterungsschicht aufgeteilt sind, über wenigstens einen Netzzugang; und B) Zusammenführen der Basisschicht und der wenigstens einen Erweiterungsschicht der so erfolgreich übermittelten Schichten zu dekodierbaren Mediendaten. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Ausführung eines oder beider der genannten Verfahren.
Patent DE-102014010022-A1 (DE)
Title: Baustoff zur Ausbildung von Oberflächen sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: PLEYERS GERD
IPC: C04B26/14
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baustoff zur Ausbildung von Oberflächen, umfassend unregelmäßige, gebrochene Körner, die sich an ihren Mantelflächen miteinander verhaken oder verkanten, und ein Bindemittel. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Baustoffs zur Ausbildung von Oberflächen sowie seine Verwendung.
Patent DE-102014014119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Straßenkraftfahrzeugs sowie Straßenkraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER-FINKELDEI RAINER
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Strassenkraftfahrzeuges (2), das zum Betrieb auf regulären Strassen (22, 24a–d, 26a–d) mit anderen Verkehrsteilnehmern vorgesehen ist, wobei das Strassenkraftfahrzeug (2) autonom und fahrerlos betreibbar ist und fahrerlos auf einer regulären Strasse (22, 24a–d, 26a–d) fährt, wobei das Strassenkraftfahrzeug (2) mittels Kommunikationsmitteln (14) mit einer Leitwarte (30a–d) verbunden ist, wobei die Leitwarte (30a–d) in die Fahrt des Strassenkraftfahrzeuges (2) eingreifen kann bzw. eingreift. Die Erfindung betrifft desweiteren ein entsprechendes Strassenkraftfahrzeug (2).
Patent DE-102014017985-A1 (DE)
Title: Gas/Gas-Befeuchter und Gehäuse dafür
Inventor: FRICK VIKTORIA
IPC: H01M8/04291
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gas/Gas-Befeuchter (10) mit einer Vielzahl von flachen für Wasserdampf durchlässigen Membranen (13), welche in Rahmen gehalten und zu einem Stapel (20) aufgestapelt sowie über Spanneinrichtungen miteinander verspannt sind. Der erfindungsgemäße Gas/gas-Befeuchter ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtungen Spannbänder (21) und in Stapelrichtung wirkende Federelemente (22) aufweisen.
Patent DE-102014019091-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F02B37/18
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für einen Kraftwagen, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren ersten Flut (18c), mit einer von Abgas durchströmbaren und zumindest teilweise von der ersten Flut (18c) fluidisch getrennten, zweiten Flut (18f), mit einer Ventileinrichtung (36), welche zwischen wenigstens einer Offenstellung, in welcher die Fluten (18c, 18f) an wenigstens einer Verbindungsstelle (V1, V2) über ein von Abgas durchströmbares Zwischenvolumen (38) fluidisch miteinander verbunden sind, und einer Schließstellung verstellbar ist, in welcher die Fluten (18c, 18f) an der Verbindungsstelle (V1, V2) fluidisch voneinander getrennt sind, mit wenigstens einer mit den Fluten (18c, 18f) fluidisch verbundenen Turbine (22) eines Abgasturboladers (24), und mit wenigstens einer Leitung (40), welche einerseits mit dem Zwischenvolumen (38) und andererseits stromab der Turbine (22) mit einem von Abgas durchströmbaren Kanal (34) fluidisch verbunden ist, wobei in der Leitung (40) wenigstens eine Drosselstelle (50) angeordnet ist, über welche das Zwischenvolumen (38) mit dem Kanal (34) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102014107049-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Hubmast
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: B66F9/24
Filed: 2014-05-19
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einem Hubmast (3), an dem ein Lastaufnahmemittel (4) höhenbeweglich geführt ist, und mit einer elektrischen Leitung (17), die einen Untermast (14) als Teil des Hubmastes (3) und mindestens einen/ein gegenüber dem Untermast (14) relativ beweglichen Ausfahrmast (15) oder Lastaufnahmemittel (4) miteinander verbindet, ist die Leitung (4) aus Stromschienen (16), die über zumindest einen Teil eines möglichen Hubweges an dem Untermast (14) angeordnet sind, und Schleifkontakten (19) gebildet, die an dem Ausfahrmast (15) oder dem Lastaufnahmemittel (4) angeordnet sind.