baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146329-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kabelstecker
Inventor: DOBLER OLIVER
IPC: H01R13/58
Filed: 2001-09-20
Granted: 2009-02-26
Abstract: Elektrischer
Kabelstecker mit einem Steckergehäuse, elektrischen Kontaktelementen
(2), an die elektrische Leitungen eines Kabels (5) anschließbar sind,
und einer Zugentlastungseinrichtung, welche ein das Kabel (5) ringförmig umgebendes
Klemmteil (11) umfaßt, das
durch Aufschrauben einer Spannhülse
(13) auf ein am rückseitigen
Ende des Steckergehäuses
vorgesehenes Gewinde (8, 17) an das Kabel (5) andrückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Ermöglichung
eines Umbaus des Kabelsteckers zwischen einem geraden Stecker und
einem Winkelstecker ein Winkelgehäuseteil (14) vorgesehen ist, das
einen vorderen und einen rückseitigen
Abschnitt umfaßt,
deren Achsen winklig zueinander stehen, und das aus mindestens zwei
miteinander verbindbaren Teilschalen (15, 15') besteht, welche sich
jeweils über
einen Teil des Umfangs des im zusammengesetzten Zustand der Teilschalen
(15, 15') umfangsgeschlossenen Winkelgehäuseteils (14) erstrecken, und
daß die
Teilschalen (15, 15') des Winkelgehäuseteils (14) im Bereich ihrer
vorderen Enden jeweils einen Umfangsabschnitt eines Innengewindes
(16) aufweisen und diese Umfangsabschnitte im zusammengesetzten
Zustand der Teilschalen (15, 15') des...
Patent DE-10146635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Hologrammprägung versehenen Folienmaterials sowie Folienmaterial
Inventor: BRICKENKAMP WOLFGANG
IPC: G03H1/20
Filed: 2001-09-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einer Hologrammprägung versehenen Folienmaterials,
das eine Metallschicht aufweist, mit folgenden Schritten:  – Auftragen
eines Gleitmittels auf die Metallschicht, und  – daran
unmittelbar anschließend
Prägen
der Metallschicht des Materials, wobei die geprägte Oberfläche als oberste Schicht des
Materials verbleibt.
Patent DE-10153171-B4 (DE)
Inventor: HUEBEL EGON
IPC: C25D17/28
Filed: 2001-10-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: In order to avoid an edge-effect (increased electrical field line density at the edges of electrolytically to be processed work pieces) during the electrolytic processing of work pieces 3.x in a conveyorized system, the electric currents originating from various counter electrodes 5.x in the plant are set to values in function of the electrolytically to be processed surface areas of the work pieces 3.x as far as they are located directly opposite the respective ones of the various counter electrodes 5.x. Moreover, the distance between the work pieces 3.x and the counter electrodes 5.x is chosen to be 50 mm maximum. Means 19 for individually controlling and adjusting every single current supply unit 15.x of the counter electrodes 5.x are provided for this purpose. Said means 19 are configured in such a manner that the respective electric currents originating from the various counter electrodes 5.x are settable to values in function of the electrolytically to be processed surface areas of the work pieces 3.x, as far as they are located directly opposite the respective various counter electrodes 5.x.
Patent DE-10164726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements
Inventor: LIETZ OLAF
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs bei laufendem Verbrennungsmotor, folgende Schritte umfassend:  a) Ansteuern mindestens eines Ladungsbewegungselements derart, daß bei intaktem Ladungsbewegungselement eine Ladungsbewegung erzeugt würde (12), wobei das mindestens eine Ladungsbewegungselement mindestens ein Einlaßventil umfaßt, das zum Erzeugen einer Ladungsbewegung aktiviert wird;  b) Einstellen (14) mindestens eines Zündwinkels nach Richtung „früh" auf einen frühen Zündwinkelwert;  c) Ermitteln (16) einer für die Klopfaktivität charakteristischen Größe; und  d) Vergleichen (18) der ermittelten Größe mit einem Sollwert, der einer Klopfaktivität bei intaktem Ladungsbewegungselement entspricht, um ein mögliches Abweichen festzustellen.
Patent DE-10191938-B4 (DE)
Title: Guide mechanism for moving table in X and Y coordinates has rail with V-shaped grooves in edges engaging carriage engaging similar grooved rail at right-angles to first rail
Inventor: BROSETTE FRANK
IPC: B23Q1/62
Filed: 2001-05-14
Granted: 2006-03-09
Abstract: The movable table-top (14) has a thick single hollow table leg (21) passing through a large aperture in a fixed table-top (9). The edges of the movable table-top are supported by air bearing pads (15,16) supplied (17,18) with compressed air. The central table leg is supported on an upper carriage (5) with a groove shaped to engage an upper grooved rail (4). This rests on a lower carriage (3) engaging a lower grooved rail (2).
Patent DE-10220522-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von Sprachdaten mittels Spracherkennung und Frequenzanalyse
Inventor: GEPPERT NICOLAS ANDRE
IPC: H04M3/493
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Sprachdaten aus einem Gespräch zwischen einem ersten menschlichen
und einem oder mehreren zweiten menschlichen Gesprächspartnern
und/oder einem Gesprächsannahmesystem,
bei dem aus dem Gespräch
Sprachdaten erzeugt werden, bei dem die Sprachdaten ganz oder teilweise
mittels eines automatischen Spracherkennungssystems analysiert und
in Text umgewandelt werden und bei dem die Sprachdaten ganz oder
teilweise einer Frequenzanalyse unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass
das Frequenzspektrum, das zu einem vorwählbaren Wort gehört, mit
bereits gespeicherten Frequenzspektren des gleichen Wortes aus einem
anderen Gespräch
verglichen wird, und dass auf diese weise die Identität eines
Gesprächspartners
ermittelt wird.
Patent DE-10221902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des horizontalen Schwenkwinkels eines Fahrzeugscheinwerfers
Inventor: SCHWAB GABRIEL
IPC: B60Q1/12
Filed: 2002-05-16
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zum Steuern des horizontalen Schwenkwinkels α eines Fahrzeugscheinwerfers (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung der vom Fahrzeug (4) gefahrenen Fahrspur (5) gemessen und/oder berechnet wird, und dass für den angesteuerten Schwenkwinkel αs des Fahrzeugscheinwerfers (1) gilt:
Patent DE-10223945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Herstellung von Damaszener-Metallstrukturen
Inventor: MARXSEN GERD
IPC: H01L21/302
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Bewerten, ob ein Graben in einer Damaszener-Struktur ausreichend
gefüllt
ist, wobei das Verfahren umfasst:  Lenken eines Lichtstrahls
auf die Damaszener-Struktur während
eines chemisch-mechanischen
Polierens der Struktur;  Detektieren eines sekundären Lichtstrahls,
der von der Damaszener-Struktur reflektiert wird;  Bestimmen
eines ersten Zeitpunkts, der eine ansteigende Flanke der Intensität des sekundären Lichtstrahls
kennzeichnet, und eines zweiten Zeitpunkts, der eine abfallende Flanke
der Intensität
des sekundären
Lichtstrahls kennzeichnet;  Abschätzen aus einer durch den ersten
und den zweiten Zeitpunkt definierten Zeitdauer, die eine zeitliche
Phase von im Wesentlichen konstanter Intensität des sekundären Lichtstrahls
repräsentiert,
dass eine Metallmenge, die in den Graben der Damaszener-Struktur
eingefüllt
ist, den Graben nicht ausreichend füllt, wenn eine Länge der
Zeitdauer kleiner als ein vordefinierter Schwellwert ist, und wobei
ein Abscheideprozessparameterwert variiert wird, um eine anfängliche
Schichtdicke des Metalls zu erhöhen.
Patent DE-10224077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung und stofflichen Verwertung von Klärschlamm
Inventor: FEUSTEL HANS ULRICH
IPC: C22B1/243
Filed: 2002-05-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur thermischen Behandlung und stofflichen Verwertung von Klärschlamm
durch Kompaktierung, Trocknung und Vergasung, geregelte Nachverbrennung
der Ofengase und Aufschmelzen unter reduzierenden Bedingungen in
einem mit Sauerstoff und/oder Verbrennungswind betriebenen Schacht-Schmelz-Vergaser
oder Schacht-Schmelz-Ofen, gekennzeichnet dadurch, dass der beispielsweise
aus den Kläranlagen
für kommunale
und/oder industrielle Wässer stammende
Klärschlamm
mit einer Feuchte von bis zu 85 % mit, bezogen auf die feuchte Masse
Klärschlamm,
bis 5 Zement, bis 5 % Kalk und bis 6 % Zuschlagstoffe mit dem Klärschlamm
vermischt, in Formen zu Formkörpern
mit einer Schacht-Schmelz-Ofen gerechten Größe verstampft oder verpresst,
danach ausgelagert und nach einer Aushärtezeit bis zur Einstellung
der Gattierungs- und Thermofestigkeit dem Schacht-Schmelz-Ofen zugeführt, in
diesem stufenweise durch geregelte Verbrennungsmittelzufuhr und/oder
geregelte Zufuhr anderer fester und/oder flüssiger und/oder gasförmiger Stoffe
in einer oder mehreren über
die Höhe
der Schüttsäule des Schacht-Schmelz-Ofens oder Schacht-Schmelz-Vergasers unterschiedlichen
Ebenen getrocknet, vergast, zu einem brennbaren Ofengas umgesetzt
und reduzierend zu einem...
Patent DE-10225573-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROSKAMP HEIKO DIPL ING DR
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-06-10
Granted: 2013-10-24
Abstract: Zweitaktmotor, mit einem in einem Zylinder (2) ausgebildeten Brennraum (3), der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt wird und der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt, mit einem Einlaß (8) ins Kurbelgehäuse (4) und einem Auslaß (9) aus dem Brennraum (3), wobei der Zweitaktmotor (1) mindestens einen im Zylinder (2) ausgebildeten Überströmkanal (10, 11) aufweist, über den der Brennraum (3) und das Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Kolbenhubstellungen fluidisch verbunden sind, und der Überströmkanal (10, 11) mit einem Einlaßfenster (12, 13) in den Brennraum (3) mündet und zum Zylinderinnenraum (18) über mindestens einen Teil seiner Längserstreckung durch eine Einstellwand (19) begrenzt ist, wobei die Einstellwand (19) zum Zylinderinnenraum (18) hin durch mit dem Zylinder (2) einteilig ausgebildete Mittel gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Überströmkanäle (10, 11) durch eine gemeinsame Einstellwand (19) begrenzt sind und daß alle Einstellwände (19) zusammengenommen sich in Umfangsrichtung über 35% bis 70% der Zylinderinnenwand (23) erstrecken.
Patent DE-10242069-B4 (DE)
Title: Kälte- beziehungsweise Wärmespeicher und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LANG ROBERT
IPC: F28D1/047
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kälte- und/oder
Wärmespeicher
mit einer Mehrzahl von mit einem Kälte- beziehungsweise Wärmespeichermedium
beladenen Trägerelementen
(10) und mit einem Wärmetauscher
(12), der dazu vorgesehen ist von einem Wärmeträger durchströmt zu werden,
um einen Wärmeaustausch
zwischen dem Kälte-
beziehungsweise Wärmespeichermedium
und dem Wärmeträger hervorzurufen
wobei der Wärmetauscher
(12) zumindest ein von dem Wärmeträger durchströmbares serpentinenförmiges Hohlprofil
(14) aufweist, und wobei zumindest zwischen einigen der Serpentinen
(16) jeweils zumindest ein Trägerelement
(10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (h) der
Trägerelemente
(10) derart an den Abstand (a) der Serpentinen (16) angepasst ist,
dass aufgrund von federelastischen Eigenschaften des serpentinenförmigen Hohlprofils
(14) ein kraftschlüssiger
Verbund des serpentinenförmigen
Hohlprofils (14) und der Trägerelemente
(10) vorliegt.
Patent DE-10245607-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Schaltungselementen mit Nickelsilizidgebieten, die durch ein Barrierendiffusionsmaterial thermisch stabilisiert sind sowie Verfahren zur Herstellung einer Nickelmonosilizidschicht
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L21/283
Filed: 2002-09-30
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Nickelsilizids bei der Herstellung einer MOS-Struktur, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Substrats, das zumindest eine darauf gebildete, polysiliziumaufweisende Gateelektrode, die auf einer Gateisolationsschicht gebildet ist, und zumindest ein auf dem Substrat, benachbart zu der Gateelektrode, gebildetes Siliziumgebiet mit einem Oberflächenbereich zur Aufnahme des Nickelsilizids, aufweist;  Bilden von ersten Seitenwandabstandselementen an den Seitenwänden der Gateelektrode;  Einführen eines Diffusionsbarrierenmaterials zumindest in das zumindest eine Siliziumgebiet und in die Gateelektrode nach dem Bilden der ersten Seitenwandabstandselemente;  Bilden von zweiten Seitenwandabstandselementen an den Seitenwänden der Gateelektrode nach dem Einführen des Diffusionsbarrierenmaterials;  Bilden der Drain- und Sourcegebiete der MOS-Struktur in dem zumindest einen Siliziumgebiet nach dem Einführen des Diffusionsbarrierenmaterials, wobei Dotierstoffe in die Gateelektrode eingebracht werden;  Abscheiden einer Nickelschicht so, dass die Nickelschicht zumindest mit dem Oberflächenbereich und der Gateelektrode in Berührung ist; und  Umwandeln mindestens eines Teils der Nickelschicht in Nickelsilizid, um...
Patent DE-10302612-B4 (DE)
Title: Urologischer Arbeitsplatz
Inventor: ARTMEIER THEO
IPC: A61B6/02
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-11-16
Abstract: Urologischer
Arbeitsplatz, mit:  mit einem U-Bogen (1), an dessen einem Ende
eine Röntgenstrahlungsquelle
(5) und an dessen anderem Ende eine Bildverarbeitungseinrichtung
(4) angeordnet ist, welche mit der Röntgenstrahlungsquelle korrespondiert;
und  eine Patientenliege (7), die am U-Bogen angebracht ist,  wobei
die Röntgenstrahlungsquelle
und die Bildverarbeitungseinrichtung relativ zum U-Bogen einzeln
und auch synchron quer verfahrbar sind und der U-Bogen in seinem unteren
Bereich in Längsrichtung
der Patientenliege kippbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die am U-Bogen befestigte Patientenliege lösbar befestigt ist und durch
eine von den Bewegungen des U-Bogens unabhängige Patientenliege ersetzbar
ist.
Patent DE-10303221-B4 (DE)
Title: Gleitkontakt-Führung für eine Übertragungsvorrichtung
Inventor: HORIE HIROSHI
IPC: F16H7/06
Filed: 2003-01-23
Granted: 2007-02-22
Abstract: Gleitkontakt-Führung für ein flexibles Übertragungsmedium,
die einen länglichen
Führungskörper (110)
aus Kunstharz und eine Verstärkungsplatte
(120) aufweist, wobei der Führungskörper (110)
einen sich in Längsrichtung
des Führungskörpers (110)
erstreckenden Gleitschuh (110a) umfasst, der eine für einen
Kontakt mit einem Übertragungsmedium
angeordnete Vorderseite und eine Rückseite hat, und ein Plattenaufnahmebereich
(110b) auf der Rückseite
des Gleitschuhs (110a) angeordnet und einstückig als eine Einheit mit dem
Gleitschuh (110a) geformt ist, wobei der Plattenaufnahmebereich
(110b) sich in Längsrichtung
des Führungskörpers (110)
erstreckt und einen sich in Längsrichtung
des Führungskörpers (110)
erstreckenden Schlitz (110c) hat, wobei die Verstärkungsplatte
(120) in den Schlitz (110c) eingepasst ist, und der Plattenaufnahmebereich
(110b) eine vom Gleitschuh (110a) beabstandete Stirnfläche mit
einer Öffnung
aufweist, wobei die Öffnung
weg vom Gleitschuh (110a) weist, wodurch die Verstärkungsplatte
(120) in den Schlitz (110c) in eine Einführrichtung quer zum Gleitschuh
(110a) eingeführt
werden kann,  wobei der Führungskörper (110)
eine Montage-Öffnung (110d)
benachbart...
Patent DE-10311426-B4 (DE)
Inventor: DUNG ARNDT
IPC: H05B7/10
Filed: 2003-03-13
Granted: 2016-06-16
Abstract: The clamp consists of a contact cheek, a clamp clip that comprises the electrode, and a clamping cylinder (11,12) provided in the electrode carrier arm. The clamping cylinder is fixed by a recess (213) that is removably located in the carrier arm and receives the clamping cylinder.
Patent DE-10317970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Wellenleiterstruktur in einem oberflächenemittierenden Halbleiterlaser und oberflächenemittierender Halbleiterlaser
Inventor: AMANN MARKUS-CHRISTIAN
IPC: H01S5/183
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Wellenleiterstruktur in einem oberflächenemittierenden
Halbleiterlaser mit einer einen pn-Übergang aufweisenden aktiven Zone
(3) umgeben von einer ersten n-dotierten Halbleiterschicht (2) und
mindestens einer p-dotierten Halbleiterschicht (4, 5), und mit einem
Tunnelkontakt (7) auf der p-Seite der aktiven Zone (3), der an eine
zweite n-dotierte Halbleiterschicht (8) grenzt, wobei in einem ersten
epitaktischen Wachstumsprozess auf die mindestens eine p-dotierte
Halbleiterschicht (4, 5) eine n-dotierte
Sperrschicht (6, 6a) aufgebracht wird, die anschließend zum
Teil zur Ausbildung einer Apertur (10) abgetragen wird, und wobei in
einem zweiten epitaktischen Wachstumsprozess die für den Tunnelkontakt
(7) vorgesehene Schicht auf die Sperrschicht (6, 6a) sowie die Apertur
(10) aufgebracht wird.
Patent DE-10318009-B4 (DE)
Title: Mittel zur Inaktivierung infektiöser Prionen
Inventor: ZERLING WOLFGANG
IPC: A61L2/18
Filed: 2003-04-19
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verwendung eines Desinfektionsmittels zur Inaktivierung von infektiösen Prionen auf Flächen, Instrumenten und in Flüssigkeiten, wobei das Desinfektionsmittel ein synergistisch wirksames Gemisch von einer oder mehreren Hydroxybenzoesäuren (A) und einem oder mehreren Phenolen (B), in Verbindung mit Alkylsulfonaten, Alkylsulfaten und/oder Alkylarylsulfonsäure und/oder Alkylarylsulfonaten und/oder Alkylarylethersulfaten mit 1–3 EO-Gruppen und/oder Alkylethersulfaten mit 1–3 EO-Gruppen deren Natrium-, Kalium- und Ammoniumsalze, mit primären oder verzweigten Ketten der Länge C 8 -C 18  als anionische Tenside (C) enthält,  wobei die Hydroxybenzoesäuren ausgewählt sind aus 2-Hydroxybenzoesäure, 3-Hydroxybenzoesäure, 4-Hydroxybenzoesäure, 2,3-Dihydroxybenzoesäure, 2,4-Dihydroxybenzoesäure, 2,5-Dihydroxybenzoesäure, 2,6-Dihydroxybenzoesäure, 3,4-Dihydroxybenzoesäure, 3,5-Dihydroxybenzoesäure, 2,3,4-Trihydroxybenzoesäure, 2,4,6-Trihydroxybenzoesäure, 3,4,5-Trihydroxybenzoesäure oder Gemischen davon, wobei die Phenole ausgewählt sind aus Phenol, 2-Iso-propyl-5-methylphenol, 2-Methylphenol, 3-Methylphenol, 4-Methylphenol, Hexylresorcin, 2-Phenylphenol, 3-Methyl-4-chlor-phenol, 3,5-Dimethyl-4-chlorphenol, 2-Benzyl-4-chlorphenol, mono-, di- und trihalogenierter Phenole oder Gemischen davon, und  wobei das Gewichtsverhältnis der Hydroxybenzoesäuren (A) zu den Phenolen (B) zwischen 10:90 und 90:10 beträgt.
Patent DE-10328075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur in-situ-Messung von auf Trägern aufgedruckten Polymermengen
Inventor: HEUSER KARSTEN
IPC: G01N21/21
Filed: 2003-06-23
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
nach Patent 101 63 463 zur optischen Messung einer von einer Druckeinrichtung (1,
11) auf einen Träger
(4) aufgebrachten Polymermenge unter Ausnutzung einer optischen
Eigenschaft des Polymers,  bei deren Betrieb eine Strahlungsquelle
(2) und ein Strahlungsdetektor (3) so zueinander angeordnet sind,
daß die Strahlungsquelle
einen Tropfen (9, 10) Polymerlösung
oder -dispersion bestrahlt und der Detektor eine von dem Tropfen
re-emittierte Strahlung und/oder eine durch den Tropfen transmittierte
Strahlung aufnimmt, wobei der Meßvorgang während des Druckvorgangs zu
einem Zeitpunkt stattfindet, zu dem der Tropfen erneut bedruckbar
ist, ohne daß zwischen
dem Tropfen und der nachgedruckten Polymermenge eine Grenzfläche verbleibt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
optische Eigenschaft des Polymers seine optische Aktivität ist.
Patent DE-10334032-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: CATER MIRO
IPC: B05B11/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Ventileinrichtung
für einen
Druckraum (7), insbesondere einer Pumpvorrichtung, mit einem Stößel (2)
und einem Ventilteller (3), wobei der Ventilteller (3) an dem Stößel (2)
angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller (3)
relativbeweglich an dem Stößel (2) angebracht
ist.
Patent DE-10344973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tropfenerzeugers für Mikrotropfen, insbesondere eines Düsenkopfes für Tintendrucker
Inventor: STEMPFLE JOHANN
IPC: B41J2/16
Filed: 2003-09-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Tropfenerzeugers für Mikrotropfen (4), insbesondere
eines Düsenkopfes
für Tintendrucker,
wobei der Düsenkopf
in einem Gehäuse
(33) angeordnete Biegewandler (1), die nach dem Piezo-Prinzip arbeiten
und eine mit einer Rahmenplatte (2) verbundene Grundplatte (3) aufweist,
und wobei in der Rahmenplatte (2) Düsenkammern (11), Verbindungskanäle (34),
Biegefingeraußenkonturen
(30) und Spalte (9) eingeätzt
und eine ungetrennte Piezo-Keramik-Platte (5) mit der Rahmenplatte
(2) durch Kleben verbunden und durch anschließendes Trennen (22) einzelne
in Streifen getrennte Piezo-Keramiken (6) erzeugt werden, die mit
einem zugeordneten passiven Biegefinger (7) der Rahmenplatte (2)
jeweils Biegewandler (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass im
vorgesehenen Verbindungsbereich der durch Kleben der noch ungetrennten
Piezo-Keramik-Platte (5) mit der Rahmenplatte (2) eine Membran (14)
auf die Höhe
der Oberfläche
(2a) der Rahmenplatte (2) durch Ätzen
gebildet wird, die jeweils in Längsrichtung
(14a) zu einem Biegewandler (1) verläuft und dass diese Membran
(14) nach dem Kleben der Rahmenplatte (2) und der...
Patent DE-10354286-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H01R9/03
Filed: 2003-11-20
Granted: 2012-04-12
Abstract: Ein Steckverbinder (1) zur Anbringung an einem Gerät (10), in welchem eine Mehrzahl von geräteseitigen Anschlüssen (13) in einem abschirmenden Gehäuse (11) angeordnet sind und eine Befestigungsöffnung (15) an dem abschirmenden Gehäuse (11) ausgebildet ist, wobei der Steckverbinder (1) aufweist: eine Mehrzahl von drahtseitigen Anschlüssen (20), welche fest an einem Endabschnitt einer Mehrzahl von Drähten (2) angebracht sind und ausgelegt sind, mit den Anschlüssen (13) des Gerätes (11) jeweils verbunden zu werden; ein Gehäuse (30), welches dafür ausgelegt ist, die Mehrzahl von drahtseitigen Anschlüssen (20) aufzunehmen und in die Befestigungsöffnung (15) eingesetzt zu werden; und eine Abschirmschale (50) mit leitfähiger Eigenschaft und fest an einem Endabschnitt eines zylindrischen Abschirmteiles (60) angebracht, welches die Mehrzahl von Drähten (2) gemeinsam umgibt und dafür ausgelegt ist, mit dem abschirmenden Gehäuse (11) verbunden zu werden, wobei die Abschirmschale (50) einen Flanschabschnitt (52) aufweist, der in Plattenform ausgebildet ist, und dafür ausgelegt...
Patent DE-10357752-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Automatikgetriebe
Inventor: KOJIMA SEI
IPC: F16H61/662
Filed: 2003-12-10
Granted: 2011-02-17
Abstract: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, welche eine Neutralsteuerung ausführt, durch welche eine Eingangskupplung (310), die eine Antriebskraft von einer Antriebsquelle (100) an das Automatikgetriebe (300) überträgt, entkuppelt wird, wenn die Bedingungen  i) ein Schalthebel ist in einer Stellung entsprechend einem Vorwärtsgangbereich,  ii) eine Gaspedalbetätigung wird nicht durchgeführt,  iii) eine Bremsbetätigung wird durchgeführt, und  iv) eine Fahrzeuggeschwindigkeit ist kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert,  erfüllt werden, wobei die Steuervorrichtung aufweist:  eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Straßensteigung;  eine Ausgabeeinrichtung (1020) zum Ausgeben eines Befehls, um die Eingangskupplung (310) freizugeben, wenn  i) die durch die Erfassungseinrichtung erfaßte Straßensteigung kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, und  ii) die Bedingungen erfüllt sind; und  eine Steuereinrichtung (1020) zum Vergleichen der erfassten Straßensteigung und dem vorbestimmten Wert nachdem der Befehl durch die Ausgabeeinrichtung (1020) ausgegeben worden ist, und zum Abbrechen der Ausgabe des Befehls, falls die...