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Patent DE-102018216112-A1 (DE)
Title: Klebeband mit geformter Abziehlasche und Verfahren zur Herstellung eines solchen Klebebandes
Inventor: KÜHNE KEVIN
IPC: C09J7/40
Filed: 2018-09-21
Abstract: Klebeband umfassend eine Klebemasse und ein Trennmaterial, wobei das Trennmaterial einen Abziehlaschenbereich und einen Klebemassenbereich umfasst, und auf dem Klebemassenbereich die Klebemasse aufgebracht ist, und wobei sich das Klebeband entlang einer Längsrichtung des Klebebands erstreckt und sich der Abziehlaschenbereich senkrecht zu der Längsrichtung des Klebebandes erstreckt, und dass das Klebeband derart ausgebildet ist, dass die Erstreckung des Abziehlaschenbereichs entlang der Längsrichtung variiert.
Patent DE-102018218145-A1 (DE)
Title: Simulator für hydraulische Bremssysteme, Bremssystem und Betriebsverfahren
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T13/128
Filed: 2018-10-23
Abstract: Simulator (2) zur Erzeugung einer die Druckmittelvolumenaufnahme eines hydraulischen Systems simulierenden Relation zwischen Betätigungskraft und Betätigungsweg eines Bremspedals (8) eines hydraulischen Bremssystems in einer By-Wire-Betriebsart, und mit einer Druckmittelgeberfunktion zum Betrieb des hydraulischen Bremssystems in einer Reservebetriebsart, mit einer im Simulator ausgebildeten hydraulischen Druckkammer (20), die sowohl im By-Wire-Betrieb als Simulatorkammer als auch in der Reservebetriebsart als Geberkammer fungiert, wobei die hydraulische Druckkammer (20) jeweils teilweise begrenzt wird durch einen mit Hilfe des Bremspedals (8) betätigbaren und als Ringkolben ausgebildeten Pedalkolben (14) und einen in dem Pedalkolben (14) geführten und ihm gegenüber abgedichteten Simulatorkolben (16) .
Patent DE-102018218293-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/26
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (40) mit einer Gurtspule (14), einem darauf zu einem Gurtwickel aufwickelbaren Sicherheitsgurt (12), und wenigstens einer ersten und einer zweiten Baugruppe (1,2), wobei die erste und die zweite Baugruppe (1,2) koaxial zueinander und in einem ersten Winkel (A) zu der Drehachse (B) der Gurtspule (14) angeordnet sind.
Patent DE-102018219364-A1 (DE)
Title: Kondensationstrockner mit verbesserter Spülung durch ein Fallrohr und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/22
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensationstrockner 1, enthaltend eine Trommel 3 zur Aufnahme feuchter Wäschestücke, einen Prozessluftkanal 2, in dem eine Heizvorrichtung 5 zur Erwärmung von Prozessluft, ein Gebläse 6 zur Beförderung von Prozessluft und ein Wärmetauscher 4 angeordnet sind, wobei in Fließrichtung der Prozessluft vor oder am Wärmetauscher 4 ein Wärmetauscher-Flusenfilter 28 platziert ist, eine Kondensatwanne 7, einen Kondensatbehälter 8, eine Kondensatpumpe 9 zur Beförderung einer wässrigen Flüssigkeit 12 von der Kondensatwanne 7 zum Kondensatbehälter 8, und ein mit dem Kondensatbehälter 8 verbundenes Fallrohr 11, das so angeordnet ist, dass im Fallrohr 11 strömende wässrige Flüssigkeit 12 anschließend zumindest den Wärmetauscher-Flusenfilter 28 beaufschlagen kann, wobei im Fallrohr 15 eine Rückschlagklappe 11 angeordnet ist, die in einem Ruhezustand einen oberen Teil 26 des Fallrohres 15 von einem unteren Teil 27 des Fallrohres 15 trennt. Die Erfindung betrifft außerdem einen zur Durchführung dieses Verfahrens geeigneten Kondensationstrockner.
Patent DE-102018220274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gemeinsamen Detektieren, Verfolgen und Klassifizieren von Objekten
Inventor: AMIN SIKANDAR
IPC: G06V10/25
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren für ein maschinenbasiertes Training eines computerimplementierten Netzwerks zum gemeinsamen Detektieren, Verfolgen und Klassifizieren wenigstens eines Objektes in einer Videobildsequenz aufweisend eine Vielzahl aufeinanderfolgender Einzelbilder vorgeschlagen. Dabei wird während des Trainings ein kombinierter Fehler ermittelt, der sich aus den Fehlern des Bestimmens des Klassenidentifikationsvektors, des Bestimmens des wenigstens eines Identifikationsvektors, des Bestimmens der spezifischen bounding box regression und des Bestimmens der inter-Frame regression ergibt.
Patent DE-102018222215-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: LEE SUK HEE
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug enthält: ein Lenkrad, aufweisend einen Wellenkoppler, der mit einer oberen Lenkwelle eines Fahrzeugs verbunden ist, und ein erstes Griffteil und ein zweites Griffteil, die auf dem Wellenkoppler angeordnet sind; eine Lenksäule, die die obere Lenkwelle enthält, und mit dem Wellenkoppler verbunden ist, um die axiale Länge hiervon gemäß Fahrmodi zu ändern; und eine Steuervorrichtung, die abhängig von den Fahrmodi zumindest eines/einen von dem ersten Griffteil, dem zweiten Griffteil und dem Wellenkoppler dreht.
Patent DE-102019005331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer Schweißnaht
Inventor: HARTTER SANDRO
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Schweißnaht (20), bei welchem während eines Laserschweißverfahrens, mittels welchem die Schweißnaht (20) in einem Nahtbereich (18) hergestellt wird, der Nahtbereich (18) mittels eines Messsystems (28) erfasst wird. Das Messsystem (28) stellt eine Anzahl an den erfassten Nahtbereich (18) charakterisierenden Messdaten bereit. Mittels eines durch maschinelles Lernen trainierten Algorithmus wird eine gegenüber der Anzahl geringere zweite Anzahl an Messdaten aus der ersten Anzahl ausgewählt. Die ausgewählten Messdaten werden mit Referenzdaten verglichen. Die Schweißnaht (20) wird anhand des Vergleichs geprüft.
Patent DE-102019007666-A1 (DE)
Title: Mehrwegsteige mit über eine Koppel angebundener Klemmlasche
Inventor: FANGMANN JOHANN
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Bei einer Mehrwegsteige (1) sind die Aufnahmemulden (2) zur Aufnahme von in ihrer Form und/oder Größe unterschiedlichen Pflanztöpfen mit wenigstens einem elastischen Halteteil (7) versehen, wobei das wenigstens eine Halteteil (7) eine in der Seitenwand (6) oder an dem Boden (5) der Aufnahmemulde (2) angebundene und sich nach oben in Richtung Muldenöffnung erstreckende Klemmlasche (8) umfasst, deren zur Muldenöffnung weisendes Ende über zumindest eine gelenkig angebundene Koppel (9) mit der weiteren Mehrwegsteige (1) verbunden ist.
Patent DE-102019101100-A1 (DE)
Title: Dummy-Vorrichtung mit beweglichen radarreflektierenden Elementen zum Testen von Fahrerassistenzsystemen
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dummy-Vorrichtung (100) zum Durchführen von Tests für Fahrerassistenzsysteme. Die Dummy-Vorrichtung (100) weist einen Grundkörper (101) mit einem Simulationsbereich (102), wobei der Grundkörper ein zu simulierendes Objekt abbildet und der Simulationsbereich (102) einen beweglichen Teil des zu simulierenden Objekts abbildet, und mindestens ein Simulationselement (103) auf, das an dem Simulationsbereich (102) angeordnet ist. Das Simulationselement (103) ist konfiguriert, Signale (704, 705) derart zu reflektieren und/oder zu emittieren, dass eine Bewegung des beweglichen Teils des zu simulierenden Objekts simulierbar ist.
Patent DE-102019103525-A1 (DE)
Title: Separator-Kathoden-Anordnung für eine Batteriezelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: H01M50/583
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Separator-Kathoden-Anordnung (1) für eine Batteriezelle, wobei die Separator-Kathoden-Anordnung eine Separatoreinrichtung (2) und eine Kathodeneinrichtung (3) aufweist; wobei die Separatoreinrichtung (2) eine Separatorschicht (7) aufweist; wobei die Kathodeneinrichtung (3) eine Aktivmaterialschicht (4) und eine Stromableiterschicht (5) und einen Stromableiter (6) aufweist, wobei die Stromableiterschicht (5) dazu ausgebildet ist, im Falle eines Kurzschlusses der Batteriezelle durch ein Abschmelzen der Stromableiterschicht (5) einen über die Stromableiterschicht (5) führenden Stromkreis zu unterbrechen.
Patent DE-102019108400-A1 (DE)
Title: Optischer Polymerkoppler
Inventor: HECK JOHN
IPC: G02B6/13
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ausführungsformen können einen optischen Polymerkoppler betreffen. Der optische Polymerkoppler kann einen ersten Teil, der wenigstens teilweise mit einer Fläche eines Siliciumwellenleiters gekoppelt ist, beinhalten. Der optische Polymerkoppler kann ferner einen zweiten Teil des optischen Polymerkopplers beinhalten, der an den ersten Teil angrenzt und der eine Breite aufweisen kann, die geringer als eine Breite des dem ersten Teil gegenüberliegenden zweiten Teils ist. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102019109751-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Elektromodul und Elektromodul mit einer solchen
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Temperiervorrichtung (1) für ein Elektromodul, aufweisend: ein Hülsenelement (2) mit einem Innenraum (3) zum Aufnehmen eines Elektromoduls, welches Hülsenelement (2) eine umfänglich geschlossene Mantelfläche (4) aufweist, welche Mantelfläche (4) in wenigstens einem ersten Teilbereich gewellt oder anderweitig strukturiert ausgebildet ist, wobei Wellentäler (5a) oder andere Strukturen an einer Innenseite des Hülsenelements (2) einen Strömungsraum (3) zum Umströmen eines in dem Hülsenelement (2) aufgenommenen Elektromoduls mit einem Temperierfluid bilden, indem die Wellentäler (5a) oder Strukturen in diesem ersten Teilbereich an der Innenseite des Hülsenelements (2) mit wenigstens einer Zuleitung (6) für das Temperierfluid zu dem Innenraum (3) und mit einer Ableitung (7) für das Temperierfluid aus dem Innenraum (3) in fluidleitender Verbindung stehen, welche Temperiervorrichtung (1) sich dadurch auszeichnet, dass a) das Hülsenelement (2) in wenigstens einem zweiten Teilbereich einen ebenen Mantelflächenabschnitt (9) aufweist, welcher Mantelflächenabschnitt (9) zum wärmeleitenden Befestigen einer Leiterplatte (14) für eine Leistungselektronik (15) des Elektromoduls ausgebildet und bestimmt ist; oder b) zusätzlich zu den Hülsenelement (2) ein Aufnahmeelement (26) zum Aufnehmen einer Leistungselektronik (15) des Elektromoduls vorgesehen ist, welches Aufnahmeelement (26) wenigstens einem ersten Teilbereich seiner Oberfläche gewellt oder anderweitig strukturiert ausgebildet ist, wobei Wellentäler (29a) oder andere Strukturen an einer Innenseite des Aufnahmeelements (26) einen Strömungsraum (29b) zum Kühlen einer in dem Aufnahmeelement (26) aufgenommenen Leistungselektronik (15) mit einem Temperierfluid bilden, indem die Wellentäler (29b) oder Strukturen an der Innenseite des Aufnahmeelements (26) mit wenigstens einer Zuleitung (29d) für das Temperierfluid zu dem Strömungsraum (29b) und mit einer Ableitung (29c) für das Temperierfluid aus dem Strömungsraum (29b) in fluidleitender Verbindung stehen, wobei der Strömungsraum (29b) mit dem Innenraum (3) in fluidleitender Verbindung steht.
Patent DE-102019110837-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung erhabener Mikrostrukturen auf Substraten aus amorphen Materialien
Inventor: KIRCHNER ROBERT
IPC: H01L33/20
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung erhabener Mikrostrukturen auf Substraten aus amorphen Materialien, umfassend die Schritte
 • Aufbringen einer Maske auf einer Oberfläche des Substrats an der Stelle, in der Größe und in der Form der herzustellenden erhabenen Mikrostruktur,
 • Aufbringen eines auf das gewählte amorphe Material isotrop wirkenden Ätzmittels auf die Oberfläche des Substrats,
 • Einwirkenlassen des Ätzmittels auf die Oberfläche, wobei das Ätzmittel nicht maskierte Bereiche der Oberfläche isotrop ätzt und die Maske anisotrop unterätzt, wodurch eine erhabene Mikrostruktur mit geneigten Seitenfläche entsteht.
 • Spülen des Substrats zum Entfernen des Ätzmittels und Trocknen des Substrats.
Patent DE-102019114208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausfallvorhersage von Elementarrelais
Inventor: HEINRICH SEBASTIAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Ausfallvorhersage eines Elementarrelais (100) mit einem Schalter (101) zum Schalten eines Lastkontaktes (102) eines Laststromkreises (103) und einer Erregerspule (104) zum Betätigen (105) des Schalters (101), wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte umfasst: Erregen (201) der Erregerspule (104) zum Einschalten (105) des Lastkontaktes (102); Erfassen (202) eines zeitlichen Verlaufs einer Kontaktspannung (107) an dem Lastkontakt (102) beim Einschalten (105) des Lastkontaktes (102); Extrahieren (203) eines charakteristischen Merkmals aus dem zeitlichen Verlauf der Kontaktspannung (107); und Überwachen (204) des charakteristischen Merkmals während des Betriebs des Elementarrelais (100).
Patent DE-102019115497-A1 (DE)
Title: Motorradantriebsvorrichtung
Inventor: PFLEGER FRANZ
IPC: B62M11/06
Filed: 2019-06-07
Abstract: Motorradantriebsvorrichtung mit einer Brennkraftmaschine und mit einem schaltbaren Getriebe mit einem Getriebegehäuse, wobei Antriebskräfte von der Brennkraftmaschine ausgehend von einer Kurbelwelle über eine Getriebeeingangszahnradstufe mit einem Kurbelwellenzahnrad und einem Kupplungszahnrad, auf eine Getriebeeingangswelle des schaltbaren Getriebes übertragbar sind und wobei die Getriebeeingangswelle in dem schaltbaren Getriebe drehbar gelagert ist und wobei die Kurbelwelle in der Brennkraftmaschine ortsfest und drehbar gelagert ist und wobei das schaltbare Getriebe und die Brennkraftmaschine starr miteinander verbunden sind,und wobei die Getriebeeingangswelle mittels einer ersten und einer zweiten Lagerung in dem schaltbaren Getriebe gelagert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Kupplungszahnrad geometrisch außerhalb dieser beiden Lagerungen und damit fliegend auf der Getriebeeingangswelle angeordnet ist unddass die erste dieser Lagerungen (8) weiter von dem Kupplungszahnrad beabstandet ist als die zweite dieser Lagerungen und als ortsfeste Lagerung ausgebildet ist unddass die zweite dieser Lagerungen als einstellbare Exzenterlagerung ausgebildet ist, welche über einen Exzentermechanismus eine Verschiebung der Position der Getriebeeingangswelle in einer radialen Richtung ermöglicht, so dass mit dieser Verschiebung das Zahnradspiel zwischen dem Kurbelwellenzahnrad und dem Kupplungszahnrad einstellbar ist.
Patent DE-102019116296-A1 (DE)
Title: Lamellenfenster mit einer Mehrzahl von in seitlichen Profilständern gehaltenen Fensterlamellen
Inventor: BOCHYNEK MATEUSZ
IPC: E06B7/084
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Lamellenfenster (2) mit einer Mehrzahl von in seitlichen Profilständern (4) gehaltenen Fensterlamellen (6).Um die Montage und spätere Demontage einer Fensterlamelle sowie die Wartung und Reparatur einer Antriebsvorrichtung für ein Öffnen und Schließen der Fensterlamellen weiter zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass als Antriebsvorrichtung (18) eine in vertikaler Richtung entlang der Längserstreckung (L) des Profilständers (4) bewegliche Treibstange (130) verwendet ist und die Treibstange (130) und die Welle (14) über eine Koppelstange (132) miteinander verbunden sind, wobei die Koppelstange (132) an ihrem treibstangenseitigen Ende über ein Drehlager (134) schwenkbeweglich, aber in axialer Richtung der Koppelstange (132) fest mit der Treibstange (130) und an ihrem fensterlamellenseitigen Ende in einer die Koppelstange (132) formschlüssig umgreifenden, aber eine Bewegung in axialer Richtung der Koppelstange (132) zulassenden Hülse (136) mit der Welle (14) verbunden ist.
Patent DE-102019116570-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schätzen einer aufhängungsverlagerung
Inventor: MOHAMED AHMED
IPC: B60G17/015
Filed: 2019-06-18
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Schätzen einer Aufhängungsverlagerung werden offenbart. Ein beispielhafte Vorrichtung beinhaltet ein Aufhängungsbewegungsbestimmungsmodul, das dazu programmiert ist, auf Grundlage einer ersten Abweichung der ersten Aufhängungsbaugruppe ein Signal an eine erste Aufhängungsbaugruppe auszugeben, wobei die erste Abweichung auf einer Berechnung und einer zweiten Abweichung einer zweiten Aufhängungsbaugruppe des Fahrzeugs basiert, wobei die Berechnung danach ausgewählt wird, ob das Fahrzeug in einem ersten Modus oder in einem zweiten Modus verwendet wird.
Patent DE-102019120860-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erfassen einer peripheriegeräteverschiebung
Inventor: CHAUVIN NICOLAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Peripheriegeräteverschiebung angegeben. Bei einem Beispiel umfasst ein Peripheriegerät einen Bildsensor und einen Hardwareprozessor, der ausgebildet ist zum: Steuern des Bildsensors, um ein erstes Bild einer Oberfläche aufzunehmen, wenn sich das Peripheriegerät an einer ersten Position auf der Oberfläche befindet, wobei das erste Bild ein Merkmal der ersten Position der Oberfläche umfasst; Ausführen eines trainierten maschinellen Lernmodells unter Verwendung von Daten, die aus dem ersten Bild gewonnen wurden, um eine Verschiebung des Merkmals zwischen dem ersten Bild und einem Referenzbild abzuschätzen, das an einer zweiten Position der Oberfläche aufgenommen wurde; und Bestimmen einer Verschiebung des Peripheriegerätes auf Basis der geschätzten Verschiebung des Merkmals.
Patent DE-102019122015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines automatischen bremssystems
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines automatischen Notfallbremssystems in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten eines Erzeugens (S101) einer ersten und einer zweiten, späteren stereoskopischen Bildaufnahme einer Verkehrssituation; eines Identifizierens (S102) eines sich bewegenden Verkehrsobjektes in der ersten und zweiten stereoskopischen Bildaufnahme durch ein neuronales Netz; eines Bestimmens (S103) eines Aufenthaltsortes und einer Bewegungsrichtung des sich bewegenden Verkehrsobjektes auf Basis der ersten und zweiten stereoskopischen Aufnahme; und eines Vorhersagens (S104) einer Kollision sich bewegenden Verkehrsobjektes mit dem Kraftfahrzeug auf Basis des bestimmten Aufenthaltsortes und der bestimmten Bewegungsrichtung.
Patent DE-102019124643-A1 (DE)
Title: Karosserieanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe sowie Verfahren zur Herstellung einer Karosserieanordnung
Inventor: HERZOG MIRIAM
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Karosserieanordnung für ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Heckklappe (16), die im Bereich von hinteren Karosseriesäulen (8, 10) an einem Querträger (6) über eine Scharnierverbindungsanordnung (20) beweglich befestigt ist, wobei in Knotenbereichen (12, 14) der jeweiligen hinteren Karosseriesäule (8, 10) mit dem Querträger (6) jeweils ein Strukturschaumteil (28) zur Verstärkung des Knotenbereiches (12, 14) vorgesehen ist, wobei das jeweilige Strukturschaumteil (28, 30) in einen Bereich oder Bereiche (32, 33) der Scharnierverbindungsanordnung (20) derart hineinreicht, dass eine Aussteifung der Scharnierverbindungsanordnung (20) erfolgt. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Karosserieanordnung (4).
Patent DE-102019125489-A1 (DE)
Title: Verschwenkvorrichtung zur gleichmäßigen Verteilung eines Gutes auf einem Förder- und Reinigungsorgan
Inventor: STRIEKER NORBERT
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Selbstfahrender Mähdrescher (1) mit zumindest einer Verschwenkvorrichtung (37) zur gleichmäßigen Verteilung eines Ernteguts auf einem hin- und herschwingenden Förder- und Reinigungsorgan (88), insbesondere einem Obersieb (22), wobei die Verschwenkvorrichtung (37) Elemente (38, 45, 47, 54) zum Definieren einer Schwingrichtung des Förder- und Reinigungsorgans (88) umfasst, welche zwischen dem Förder- und Reinigungsorgan (88) und einem Maschinengehäuse (26), angeordnet sind, wobei die Verschwenkvorrichtung (37) einen Aktor (58) zum stufenlosen Verstellen zumindest eines Bauteils (51) der Elemente (38, 45, 47, 54) von einer Ausgangsposition in eine Verstellposition umfasst, wobei die Position des zumindest einen Bauteils (51) die Schwingrichtung maßgeblich definiert, wobei eine elektrische Steuereinheit (84) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit zumindest eines Zustands des Mähdreschers (1) und/oder Ernteguts und der Ausgangsposition des zumindest einen Bauteils (51) der Verschwenkvorrichtung (37) den Aktor (58) direkt oder indirekt ansteuert.
Patent DE-102019126892-A1 (DE)
Title: Positionierung eines silikonlinsenkörpers an einer led
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: F21V31/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung, umfassend eine lichttechnische Abdeckung und wenigstens ein Leuchtmittel in Form einer LED, wobei die LED auf einer Platine angeordnet und elektrisch kontaktiert ist, sowie ein Linsenkörper aus Silikon, der an einer zur LED weisenden Oberfläche der Abdeckung angebracht ist, insbesondere dort aufgedruckt ist, und gegenüber der LED so positioniert ist, dass Licht der LED in den Linsenkörper eintritt, wobei zur Positionierung des Linsenkörpers gegenüber der LED ein mechanischer Kontakt zwischen dem Linsenkörper und der LED und/oder der Platine gebildet ist.
Patent DE-102019127296-A1 (DE)
Title: Präkursoren für die Herstellung heterochinoider Tetrathiafulvalen-Derivate
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: C07D409/04
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung der allgemeinen Formel P-Iworin A5eine Einheit der allgemeinen Formel P-II, der allgemeinen Formel P-III oder der allgemeinen Formel P-IV ist:X1und X2jeweils Kohlenstoff sind;Y1, Y2, Y3, Y4und Y5unabhängig voneinander aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus S, O, Se und -NR10besteht;A2unter Einbeziehung der beiden Reste X1einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring mit 4 bis 7 Ringatomen bildet, wobei (i) die Ringatome unsubstituierter oder subsituierter Kohlenstoff sind oder wobei (ii) zumindest ein Ringatom Sauerstoff oder Stickstoff ist und die restlichen Ringatome unsubstituierter oder subsituierter Kohlenstoff sind;A3unter Einbeziehung der beiden Reste X2einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring mit 4 bis 7 Ringatomen bildet, wobei (i) die Ringatome unsubstituierter oder subsituierter Kohlenstoff sind oder wobei (ii) zumindest ein Ringatom Sauerstoff oder Stickstoff ist und die restlichen Ringatome unsubstituierter oder subsituierter Kohlenstoff sind;jedes R1unabhängig aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Wasserstoff, Halogen, C1-C12-Alkyl, C1-C12-Halogenalkyl, Hydroxy, Heteroalkyl, Nitro, Alkoxy, Cyano, -NRaRb, -S(O)s-Ra, -C(=O)-NRaRb, -SO2-NRaRb, -N(Ra)-C(=O)-, Rb-C(=O)-Raund einer Einheit der allgemeinen Formel V besteht;jedes X3Kohlenstoff ist;A4unter Einbeziehung der beiden Reste X3einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring mit 4 bis 7 Ringatomen bildet, wobei (i) die Ringatome unsubstituierter oder subsituierter Kohlenstoff sind oder wobei (ii) zumindest ein Ringatom Sauerstoff oder Stickstoff ist und die restlichen Ringatome unsubstituierter oder subsituierter Kohlenstoff sind;R10aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus C1-C12-Alkyl, Cykloalkyl, Aryl und Benzyl besteht;jedes Raunabhängig Wasserstoff oder C1-C12-Alkyl ist;jedes Rbunabhängig Wasserstoff oder C1-C12-Alkyl ist;Rcunabhängig Wasserstoff oder C1-C12-Alkyl ist;jedes Z unabhängig S oder S+ist;s 0, 1 oder 2 ist; undn 0 oder eine Ganzzahl von 1 bis 6 ist.