baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006004050-A1 (DE)
Title: Compressed air distributor arrangement for modularly developed pneumatic valve unit, has connection plate with connector arranged at side surface, and bypass channels for diverting compressed air to connections of distributor unit
Inventor: RUEHLE WOLFGANG
IPC: F15B13/02
Filed: 2006-01-28
Abstract: The arrangement has a connection plate (2) with a connector (8) arranged at a side surface which is adjacent to a side surface of a distributor unit (1). The plate has bypass channels (9,10) for diverting compressed air to connections of the distributor unit. The plate corresponds to openings at a front surface (4) of the distributor unit. The compressed air is diverted for supplying the compressed air or removing exhaust air.
Patent DE-102006009282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit in Flaschen oder dergleichen Behälter
Inventor: VARHANIOVSKY GYULA
IPC: B08B9/46
Filed: 2006-03-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einbringen einer Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit in Flaschen oder dergleichen Behälter besitzt wenigstens eine Einspritzdüse mit einer Abgabeöffnung, über die die Inspektions- und/oder Kontrollflüssigkeit mit jeweils einem vorgegebenen Volumen in die unter der Einspritzdüse auf einem Behältertransporteur vorbeibewegten Behälter eingebracht wird.
Patent DE-102006011059-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Übertragen von in einem Signal codierten Daten
Inventor: ROHATSCHEK ANDREAS-JUERGEN
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Datenübertragungssystem zum Übertragen von in einem Signal (10) codierten Daten zwischen einem sendenden Teilnehmer (14) und einem empfangenden Teilnehmer (36) des Datenübertragungssystems über eine Netzwerkstruktur (24-34) des Datenübertragungssystems. Die in dem Signal (10) codierten Daten werden in Datenrahmen mit definiertem Aufbau bitweise seriell übertragen. In dem empfangenen Teilnehmer (36) wird jedes Bit der in dem Signal (10) codierten Daten abgetastet. Das Signal (10) wird aufgrund der Übertragung über die Netzwerkstruktur (24-34) asymmetrisch verzögert. Zur Kompensation der asymmetrischen Verzögerung auf der physikalischen Ebene im Übertragungskanal wird vorgeschlagen, dass an mindestens einem Punkt in der Netzwerkstruktur (24-34) die asymmetrische Verzögerung des Signals (10) ermittelt und bevor der empfangende Teilnehmer (36) die Bits der in dem Signal (10) codierten Daten abtastet, zumindest teilweise kompensiert wird. Zum Messen und Kompensieren der asymmetrischen Verzögerung wird eine Mess- und Kompensationsvorrichtung (50) vorgeschlagen.
Patent DE-102006011066-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Dynamikkompression in Bildern oder Signalreihen
Inventor: PLATZ WILLI
IPC: G06F17/10
Filed: 2006-03-08
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Dynamikkompression in Bildern oder Signalreihen, welche durch einzelne Amplitudenwerte repräsentiert sind, wobei Eingangsamplitudenwerte EA der Bilder oder Signalreihen einer lokalen räumlichen Amplitudenmittelung unterzogen und lokal räumlich gemittelte Eingangsamplitudenwerte <EA> erzeugt werden (20), aus Differenzen der Eingangsamplitudenwerte EA und der lokal räumlich gemittelten Eingangsamplitudenwerte <EA> Differenzfunktionswerte gebildet (30) und aus den gebildeten Differenzfunktionswerten Ausgangsamplitudenwerte AA der Bilder oder Signalreihen erzeugt werden (50), 60). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass bei der Bildung der Differenzfunktionswerte den aus den Eingangsamplitudenwerten EA und den lokal räumlich gemittelten Eingangsamplitudenwerten <EA> gebildeten Differenzen zusätzlich Differenzwerte überlagert werden (40), welche aus den Eingangsamplitudenwerten EA und einem vorgegebenen Bezugswert GA gebildet werden.
Patent DE-102006015305-A1 (DE)
Title: Electric arc discharge device for electric switch, has discharge plates arranged parallel to each other, and part made of gaseous plastic material, overlapping two plates and extending parallel to arc running direction
Inventor: HEYDENDORF JUERGEN
IPC: H01H33/08
Filed: 2006-03-29
Abstract: The device (2) has electric arc-discharge plates (23) that are arranged parallel to each other, and a part (50) made of gaseous plastic material. The part overlaps two of the discharge plates (23) and extends parallel to an electric arc running direction (32). Electric arc-discharge plates (24, 25) and laminar strips are provided with corresponding locking units. Insulating walls (22) are provided for fixing the discharge plates and extend parallel to the electric arc running direction.
Patent DE-102006017066-A1 (DE)
Title: Volumenfüllende mechanische Strukturen mit einem Mittel zum Entfalten derselben in einem Fängersystem
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16F7/12
Filed: 2006-04-11
Abstract: Eine volumenfüllende mechanische Struktur zum Umwandeln eines Aufpralls, die umfasst: ein Fängersystem, das durch einen äußeren Fänger (170) und einen inneren Fänger (172) definiert ist; ein Wabenzellenmaterial (104), das aus einem ruhenden Zustand in einen entfalteten Zustand expandierbar ist, wobei das Wabenzellenmaterial (104) zwischen dem äußeren und inneren Fänger (170, 172) angeordnet ist, die zusammenwirkend mit dem Wabenzellenmaterial (104) positioniert sind, um Flächen abzudecken, die das Wabenzellenmaterial (104) in dem entfalteten und ruhenden Zustand definieren; ein Mittel zum Entfalten des Wabenzellenmaterials (104) aus dem ruhenden Zustand in den entfalteten Zustand, das bewirkt, dass der äußere Fänger (170) sich von dem inneren Fänger (172) geradlinig wegbewegt; und ein Halteseil (164, 314, 316), das ein Ende des Wabenzellenmaterials (104) mit dem Mittel zum Entfalten des Wabenzellenmaterials (104) aus dem ruhenden Zustand in den entfaltenden Zustand wirksam verbindet.
Patent DE-102006017261-A1 (DE)
Title: Navigationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: NAKASHIMA MAKOTO
IPC: G01C21/00
Filed: 2006-04-12
Abstract: Ein Navigationssystem für ein Fahrzeug weist eine Positionserfassungseinheit (1) zum Erfassen der momentanen Fahrzeugposition und eine Steuereinheit (8) auf. Die Steuereinheit (8) führt dann, wenn sich die erfasste momentane Position einem Führungspunkt entlang der Route nähert, eine Routenführung aus, die einen Pfad anzeigt, der an dem Führungspunkt zu nehmen ist, um den Führungspunkt entlang der Route zu passieren. Die Steuerschaltung (8) schätzt ferner einen Fahrstabilitätsgrad des Fahrzeugs beim Befahren einer Straße und steuert einen Zeitpunkt zum Ausführen der Routenführung so, dass der Zeitpunkt mit geringerem Fahrstabilitätsgrad vorrückt.
Patent DE-102006022615-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Stellglieds
Inventor: UEDA NOBUMASA
IPC: H03K17/695
Filed: 2006-05-15
Abstract: Ein
Smart-Stellglied, welches eine Antriebsvorrichtung und ein elektrisches
Stellglied, beispielsweise einen DC-Motor (2), enthält, umfasst
einen Treiberstromerkennungsschaltkreis, einen Treiberschaltkreis
(3) in Verbindung mit dem elektrischen Stellglied, einen Steuerschaltkreis
(4), der den Treiberschaltkreis (3) abhängig von Stromdaten steuert,
welche von dem Stromerkennungsschaltkreis (25, 27) geliefert werden,
um das elektrische Stellglied mit einem festgesetzten Betrag an Antriebsstrom
zu versorgen, wenn das elektrische Stellglied eine gewählte Betriebsbedingung
hat, und einen Korrekturschaltkreis (7, 8), der die Stromdaten des
Treiberstroms korrigiert, wenn sich die Betriebsbedingung von der gewünschten
oder gestalteten Betriebsbedingung aus verschiebt oder ändert, um
den festgesetzten Betrag an Treiberstrom dem elektrischen Stellglied
(2) zuzuführen.
Patent DE-102006025652-A1 (DE)
Title: Spender zum Abgeben von Zahnpflegemitteln
Inventor: SCHULZ HENRY
IPC: A47K5/18
Filed: 2006-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender zum Abgeben von Zahnpflegemittel. Er umfasst mindestens einen Behälter (12) zur Aufnahme von Zahnpflegemittel und eine im Behälter (12) vorhandene Ausgabeöffnung (42) zum Ausgeben des Zahnpflegemittels. Er weist weiterhin einen Detektor (20, 38) auf, der derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass er die Anwesenheit einer Zahnbürste (18) unter der Ausgabeöffnung (42) und/oder einer die Zahnbürste (18) haltenden Hand detektiert, sowie eine Dosiereinrichtung (27b), die erart ausgestaltet und mit dem Detektor verbunden ist, dass eine dosierte Abgabe von Zahnpflegemittel bei Detektion einer Zahnbürste und/oder einer die Zahnbürste (18) haltenden Hand erfolgt.
Patent DE-102006029772-A1 (DE)
Title: Sorting device for separation of plastics and light packing material, has conveyor strips, which has bend, where bend has obtuse angle particularly one hundred sixty degree
Inventor: HARTNER TOBIAS
IPC: B07B1/28
Filed: 2006-06-27
Abstract: The sorting device (1) has a motor driven crankshaft (2), at which the conveyor strips (4) are fixed in the form of a shaker body. The conveyor strips has a bend, where the bend has an obtuse angle of about 120 to 179 degree, particularly 160 degree. The conveyor strips are supported each at eccentric discs with a connecting plate. The eccentric discs are arranged in an offset manner with an angular pitch of 60 degree on a shaft. The Sorting device is adjustable in gradients, particularly by an adjusting cylinder.
Patent DE-102006032766-A1 (DE)
Title: Cruise control for road vehicle has lower level fixed maximum speed to supplement selected maximum speed
Inventor: HERRMANN HARTMUT
IPC: B60W30/14
Filed: 2006-07-14
Abstract: A cruise control for a road vehicle has an inbuilt low level maximum speed as well as a programmable maximum speed. The driver has three controls; one to select and release the fixed speed, one to set a selected speed and one to vary the selected speed in set increments. The driver is able to set the fixed speed at any time. This can be a national recommended speed limit and can be preset to suit the conditions in different countries.
Patent DE-102006033140-A1 (DE)
Title: Aminoindazolharnstoffderivate
Inventor: KLEIN MARKUS
IPC: A61P35/00
Filed: 2006-07-18
Abstract: Neue Aminoindazolharnstoffderivate der Formel I, $F1 worin R<SUP>1</SUP>, R<SUP>2</SUP>, R<SUP>3</SUP>, R<SUP>4</SUP>, R<SUP>5</SUP>, X und Y die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sind SGK-Inhibitoren und können zur Behandlung von SGK-bedingten Krankheiten und Leiden wie Diabetes, Fettsucht, metabolisches Syndrom (Dyslipidämie), systemische und pulmonale Hypertonie, Herzkreislauferkrankungen und Nierenerkrankungen, allgemein bei jeglicher Art von Fibrosen und entzündlichen Prozessen verwendet werden.
Patent DE-102006035075-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement, has switching device providing two voltage in two condition and designed in such manner that provided voltage for operating circuit changes linearly with time from one voltage to other voltage
Inventor: NEBEL GERHARD
IPC: G05F1/10
Filed: 2006-07-28
Abstract: The arrangement has a switching device (U) providing a voltage in a condition and another voltage in another condition for operating a circuit (S). The switching device is designed in such a manner that a provided voltage (VS) for operating the circuit changes linearly with time from the former voltage to the latter voltage during switching from the former condition to the latter condition. The switching device has a transistor (T1) and another transistor (T2), which is connected in parallel to the former transistor. An independent claim is also included for a method for operating a circuit arrangement.
Patent DE-102006035478-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis
Inventor: MORITA HIROSHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-12-04
Abstract: Ein Steuerungsgerät für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis wird auf eine Brennkraftmaschine (10) mit einem variablen Hubmechanismus (42) angewendet, der ein Hubausmaß (VL) eines Einlassventils (30) ändert. Ein Sauerstoffsensor (64), der ein Signal ausgibt, das eine Sauerstoffkonzentration in einem Abgas anzeigt, ist stromabwärts von einem Abgasreinigungskatalysator (34) in einem Abgasdurchtritt (28) der Brennkraftmaschine (10) bereitgestellt. Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnissteuerung wird durchgeführt, um den Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert unter Verwendung der Korrekturmenge zu korrigieren, die ausgehend von dem Wert eingestellt wird, der von dem Sauerstoffsensor (64) ausgegeben wird. Das Verhältnis zwischen der Abweichung der Korrekturmenge von ihrem Bezugswert, dem gelernten kleinen Hubwert (Gksm), dem gelernten mittleren Hubwert (Gkmd) und dem Hubausmaß (VL) wird gelernt. Der gelernte Abweichungswert (Gka) wird, ausgehend von dem Hubausmaß (VL), unter Verwendung des gelernten Verhältnisses berechnet. Dann wird der Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert durch die Korrekturmenge mit dem berechneten gelernten Abweichungswert (Gka) korrigiert.
Patent DE-102006037365-A1 (DE)
Title: Transporter for passing moldings between working stations of e.g. forming machines has cross-bar with suction grippers which is made up of two offset sections which can be adjusted to carry moldings of different sizes simultaneously
Inventor: SPIESSHOFER THOMAS
IPC: B21D43/05
Filed: 2006-08-09
Abstract: Transporter for passing moldings (6, 7) between working stations of multiple transfer presses, press lines or forming machines has a cross-bar (10), on which suction grippers (8, 9) are mounted. The beam is made up of two sections (11, 12) which are offset in at least one direction and can be adjusted to carry moldings of different sizes and shapes simultaneously.
Patent DE-102006039783-A1 (DE)
Title: Transmission method for video data formed by audio and video signals, involves processing of data packet formed by audio data-stream which is withheld by unit produced by transmission control protocol packet
Inventor: OERTEL NORBERT
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-08-24
Abstract: The method involves processing of a data packet formed by audio data-stream which is withheld by a unit, e.g. Transmission Control Protocol or internet protocol stack produced by former transmission control protocol packet. The former data packet feeds the latter data packet to the unit produced by the modified transmission control protocol packet for processing the audio data packet, as against the former unit. The latter unit is realized by Light Weight Internet Protocol.
Patent DE-102006040569-A1 (DE)
Inventor: OBRECHT WERNER
IPC: C08F8/50
Filed: 2006-08-30
Abstract: A method for the degradation of nitrile rubber (NBR) by metathesis in presence of a catalyst (C), involves performing the reaction in presence of a phosphane or diphosphane (P) in amounts of 0.01-1 eq (P) per 1 eq (C). An independent claim is included for a method for the production of hydrogenated NBR by hydrogenation of the product obtained by the degradation of NBR as in the above method.
Patent DE-102006044670-A1 (DE)
Title: Zahnpastatube
Inventor: KRAUS HARALD
IPC: B65D51/28
Filed: 2006-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnpastatube mit einem daran angebrachten Haltemittel (10, 12, 16, 20, 23, 24, 25, 27, 32) zum Halten zumindest einer Interdentalzahnbürste (13).
Patent DE-102006046395-A1 (DE)
Title: Mini studio for preparation of biometric digital passport photograph, comprises special phantom screen on diffusing panel, fitted before round, height adjustable daylight tube and parabolic special rear cloth wall
Inventor: BAUMANN KAI
IPC: G03B15/06
Filed: 2006-09-24
Abstract: The mini studio comprises special phantom screen on diffusing panel, fitted before a round, height adjustable daylight tube and a parabolic special rear cloth wall. The diffusing panel with phantom screen allows passing through only part of the daylight. The reflexes on front and cheek bone and light gradient in the face and cast shadow on the rear wall do not emerge through the parabolic rear cloth wall.
Patent DE-102006046557-A1 (DE)
Title: Vibration ball`s automatic, frequency-dependent controller for erotic stimulation, has medium extracting and programming control data in form of audio frequency of transmitter, where controller is operated independent of power supply system
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-09-30
Abstract: The controller has a data medium extracting and programming control data, which are in the form of audio frequency of a microcontroller controlled transmitter. High frequency type-data are provided to a microcontroller controlled high frequency receiver. The controller is operated independent of a power supply system with low voltage. Control signals are processed in an electronic crossbar switch for controlling pulse-width-modulators.
Patent DE-102006046728-A1 (DE)
Title: Directional coupler e.g. rat-race coupler, for use in micro-chip, has gates electrically connected with each other by line branches, where all line branches are formed as symmetric line pairs
Inventor: JAEGER HERBERT
IPC: H01P5/18
Filed: 2006-10-02
Abstract: The coupler has gates (P1-P4) electrically connected with each other by line branches (1-4), where all the line branches are formed as symmetric line pairs. The line pair is intersected in one of the line branches, and the line branches are formed as coupled micro-strip line pairs on a high frequency substrate. The line branch (1) connects the gates (P1, P3), where lengths of the line branches (1-3) are selected in such a manner that a corresponding phase shift of 90 degrees is caused by a signal transmitted over the branches.
Patent DE-102006048211-A1 (DE)
Title: Multi-function lawn water sprinkler gives a jet or mist spray, at different heights, around 360degrees
Inventor: LO SHUN NAN
IPC: B05B1/12
Filed: 2006-10-11
Abstract: The multi-function water sprinkler has a water motor (10) with an outlet cap (50). The cap has a water outflow chamber with a number of barriers, matching the motor paddle wheel and a central angled guide opening matching the spray jet (54) together with water guide ribs. The barriers and ribs determine the direction of the water spray as a water jet or a wide water mist.
Patent DE-102006050855-A1 (DE)
Title: Magnetisches Filter aus pulverisiertem Metall und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: ZHANG SHUN X
IPC: C22C1/04
Filed: 2006-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Fluidfilter bereit, das ein magnetisches Substrat umfasst, das ausgestaltet ist, um einen Durchgang von Fluid dort hindurch zu ermöglichen, wobei das Substrat aus gesintertem pulverisiertem Metall hergestellt ist. Vorzugsweise weist das Filter eine Porosität von mindestens 10% und einen magnetische Flussdichte von mindestens 5 Gauß auf. Das Substrat kann Eisen, Aluminium, Barium, Zermetall, Kobalt, Chrom, Molybdän, Nickel, Sauerstoff, Praseodym, Platin, Samaritum und/oder Strontium umfassen. Die vorliegende Erfindung stellt auch ein Verfahren zum Herstellen eines Fluidfilters durch Sintern von pulverisiertem Metall bereit, um ein magnetisches Substrat auszubilden, das ausgestaltet ist, um einen Durchgang von Fluid dort hindurch zu ermöglichen. Das Verfahren kann ferner ein Formen des magnetischen Substrats zur Verwendung in einer gewünschten Anwendung umfassen.
Patent DE-102006051594-A1 (DE)
Title: Method for assembly of hardtop-convertible roof, involves pre-assembling mounting elements on roof part for formation of component, which is connected with frame part
Inventor: BAULE ROLF-PETER
IPC: B60J7/10
Filed: 2006-11-02
Abstract: The method involves pre-assembling mounting elements on the roof part (150) for the formation of a component. The component is connected with the frame part (152). The roof part is a glass roof part or a sheet metal roof part. A mounting unit contains mounting bolts, which are glued directly with the roof part. Independent claims are also included for the following: (1) a component for hardtop-convertible roof (2) a hardtop-convertible roof with a component.
Patent DE-102006051941-A1 (DE)
Title: Multifunctional active agent mixture, useful as auxiliary material in virus vaccine or vaccine to treat cancer, comprises fraction of specific peptide in polypetide chain and fraction with essential and non-essential amino acids
Inventor: TECH EGON
IPC: A61P37/00
Filed: 2006-11-01
Abstract: Multifunctional active agent mixture (A), as an auxiliary material in virus vaccine or a vaccine to treat or prevent cancer, comprises a fraction of specific peptide in a polypetide chain with a molecular weight of 100000 Dalton and a fraction with essential and non essential amino acids, where the fractions are obtained from an antibody modulator mixture, which is obtained by incubating the fractions with specific source at 20-39[deg]C for 2-8 days, lysing the fractions, contacting with a preservating medium and separating the cell components by ultracentrifugation. Multifunctional active agent mixture (A) with preventive and therapeutic characteristic, as an auxiliary material in virus vaccine or a vaccine to treat or prevent cancer, comprises a fraction of specific peptide in a polypetide chain with a molecular weight of 100000 Dalton and a fraction with essential and non essential amino acids, where the fractions are obtained from an antibody modulator mixture, which is obtained by incubating the fractions with specific source at 20-39[deg]C for 2-8 days, lysing the fractions, contacting with a preservating medium and separating the cell components by ultracentrifugation. ACTIVITY : Cytostatic. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Vaccine; Immunostimulant.
Patent DE-102006053013-A1 (DE)
Title: Tension spring arrangement for e.g. engine bonnet of motor vehicle, has pretensioning device including pre-tension unit that grips spring between two adjacent windings such that windings are pressed apart under pre-tensioning of spring
Inventor: BITTMANN WERNER
IPC: F16F1/12
Filed: 2006-11-10
Abstract: The arrangement (1) has a tension spring (2) i.e. coil spring, and a pre-tensioning device (3) for pre-tensioning the tension spring for installation of the tension spring, where the pre-tensioning device includes a pre-tension unit that grips the tension spring between two adjacent windings such that the windings are pressed apart under pre-tensioning of the tension spring. The pre-tensioning device partially surrounds the tension spring as wrap-like shape on three space sides.
Patent DE-102006053726-A1 (DE)
Title: Axial sliding bearing for supporting exhaust gas turbocharger`s shaft, has disk centered in cylindrical section so that oil throttle gap for throttling oil is formed between section and disk and bearing gap is formed between recess and disk
Inventor: RIPPL ALEXANDER
IPC: F16C17/18
Filed: 2006-11-15
Abstract: The bearing has a bearing housing with a cylindrical section (7), in which an axial bearing disk (3) is arranged. A lubricating oil supply is provided at a front side of the disk. A lubricating oil outlet is provided on a side of a circular projection (13), where the side is turned away from the disk. The disk is centered in the cylindrical section, such that an oil throttle gap (10) for throttling flowing oil is formed between the cylindrical section and the disk, and a bearing gap (11) is formed between a circular recess (5) of the housing and the disk.