baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301374-B4 (DE)
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64C1/14
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: The bellows (10) join two tubes (8, 9) for conveying a fluid at a pre-set spacing from each other. The two tubular ends (5, 6) of the bellows surround the ends of the tubes. There is also a flexible joint sector (1), the ends (1a, 1b) of which are firmly mechanically connected by joints (2, 3) to the tubular ends of the bellows
Patent DE-10305851-B4 (DE)
Title: Einstellung eines Bildaufnehmers mit dynamischen Meßfeldern
Inventor: KUEBLBECK CHRISTIAN
IPC: H04N5/235
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Beeinflussen der Aufzeichnungseinstellung eines Bildaufnehmers
(100) zur Aufzeichnung eines Objekts, beinhaltend  – für zumindest
einen Objektausschnitt wird ein Objekttyp vorgegeben;  – der Objekttyp
wird mit einer Bildanalyse (10) im Objektabbild (1) lokalisiert
und eine Lokalisierungsinformation (PD) über Größe und Lage des mindestens
einen dem Objekttyp entsprechenden Ausschnitts (1a,1b) wird im Objektabbild ermittelt
und festgelegt;  – die
Lokalisierungsinformation des Objektausschnitts wird an eine Steuerung
(68) abgegeben;  – die
Steuerung (68) legt auf Grundlage der Lokalisierungsinformation
(PD) mit Bildinformation aus dem zumindest einen festgelegten Objektausschnitt
(1a,1b) die Einstellung von Blende, Belichtungszeit und/oder Fokussierung (30,40,50)
für eine
oder bei einer Aufzeichnung des Objektes fest.
Patent DE-10306152-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ausgleichswellen
Inventor: HUSTER JOACHIM
IPC: F02B75/22
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Brennkraftmaschine
(1) mit vier Zylindern in V-Anordnung, mit einer Kurbelwelle (4),
mit einer ersten Ausgleichswelle (5) zur Verringerung der freien
Massenkräfte
zweiter Ordnung, welche unterhalb der Kurbelwelle (4) parallel zu
dieser angeordnet ist, und mit einer zweiten Ausgleichswelle (6)
im Schnittpunkt (7) des Zylinder-Vs oberhalb der Kurbelwelle (4),
wobei die Drehmittelpunkte der ersten Ausgleichswelle (5), der zweiten
Ausgleichswelle (6) und der Kurbelwelle (4) auf einer senkrechten
Symmetrieachse (8), welche durch den Schnittpunkt (7) verläuft, liegen,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ausgleichswelle (6) in einem
Hauptschmiermittel-Kanal (18) zur Versorgung von Grundlagern (15)
der Kurbelwelle (4) und Spritzdüsen
(17) zur Kolben-Kühlung mit
Schmiermittel angeordnet ist.
Patent DE-10314455-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschieben und Haltern von einem Darmabschnitt auf ein rohrförmiges elastisches Tragorgan und Vorrichtung hierzu
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: A22C13/02
Filed: 2003-03-30
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Aufschieben und Haltern von zumindest einem Darmabschnitt (2)
auf ein rohrförmiges
elastisches Tragorgan (1) aus Kunststoff mit rundem oder im Wesentlichen
runden Querschnitt, wobei jeder Darmabschnitt (2) in Aufschieberichtung
des Darmes auf dem Tragorgan (1) unter Bildung von Darmfalten (3)
aufgeschoben wird und anschließend
die dergestalt mit Darmabschnitten (2) beladenen Tragorgane (1)
zum Kunden transportiert werden, wonach die Darmabschnitte (2) vom
Tragorgan (1) auf das Füllrohr
einer Wurstfüllmaschine
aufgeschoben werden, um die Darmabschnitte (2) mit Wurst oder dergleichen
Füllmassen
zu befüllen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Tragorgan (1) in seinem runden Querschnitt
mit dem oder den Darmabschnitten (2) beladen und anschließend für den Transport
oder Lagerung das Tragorgan (1) unter innerer Volumenverminderung
längs der
Längsachse
(6) in eine doppelwandige Flachform mit einem flachen, länglichen
Querschnitt mit zwei ausgeprägten
Rändern
(4, 5) überführt wird
und das Tragorgan (1) dabei diese Flachform beizubehalten imstande
ist, wonach das Tragorgan (1) beim Kunden...
Patent DE-10321259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von dynamisch belasteten Bauteilen aus Metall und Verwendung des Verfahrens
Inventor: SCHAUERTE OLIVER DR
IPC: C23C2/02
Filed: 2003-05-06
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von dynamisch belasteten Bauteilen aus Metall, insbesondere von Federn, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil mindestens einmal einer Feuerverzinkung unterworfen wird und eine Oberflächenvergütung durch Kugelstrahlen nach dem Feuerverzinken durchgeführt wird.
Patent DE-10323308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lagebestimmung
Inventor: BIELICH NORBERT
IPC: B29C45/64
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme einer Werkzeugplatte, für eine Hälfte eines Spritzgießwerkzeuges,
die mindestens  eine Stützwand
(1),  eine Aufnahmeplatte (2) mit einer einem Werkzeug zugewandten
Seite und  Kolben (3)  umfasst,  dadurch gekennzeichnet,
dass  mindestens drei Geberelemente (4) auf der dem Werkzeug zuge-
wandten Seite der Aufnehmeplatte (2) angeordnet sind, die mit einer
Empfangseinheit (5) derart in Verbindung stehen, dass Daten übermittelbar
sind.
Patent DE-10360614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Verbindungselements mit einem elektrischen Kabel
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R11/28
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines Verbindungselements (10) mit einem elektrischen
Kabel (28), wobei das Verbindungselement (10) einen elektrischen Kontaktabschnitt
(15) an seinem einen Ende und einen rohrförmigen Kabelverbindungsabschnitt
(20) an seinem anderen Ende aufweist, folgende Schritte umfassend  Einfüllen eines
elektrisch leitenden Haftmittels (32) in ein Bohrungsende (27) des
Kabelverbindungsabschnitts (20),  Einführen des elektrischen Kabels
(28) von einer Bohrungsöffnung
(25) des Kabelverbindungsabschnitts (20) aus zu dem Bohrungsende
(27), und  gleichmäßiges Zusammendrücken einer
Wand (22) eines rohrförmigen
Abschnitts (24) des Kabelverbindungsabschnitts (20), wobei das elektrisch
leitende Haftmittel (32) in einen Spalt (16) des elektrischen Kontaktabschnitts
(15) und/oder zwischen die Leiter (29a) des elektrischen Kabels (28)
gedrückt
wird.
Patent DE-19501493-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluß
Inventor: KLEEFELDT FRANK
IPC: E05B77/48
Filed: 1995-01-19
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss
mit Türschloss
(1), mechanischer Verschlusseinrichtung (2, 3), elektrischem Stelltrieb
(8), Schlosshalter (5), Bedienungseinrichtung und Notbedienungseinrichtung,
wobei die Notbedienungseinrichtung einen Schließzylinder mit mechanischem
Notbedienungsschlüssel
aufweist und auf einen Sperrklinkenhebel (11) einwirkt, mit den
Merkmalen:  1.1) die mechanische Verschlusseinrichtung (2, 3)
arbeitet lediglich mit einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke
(3),  1.2) zur Bedienungseinrichtung gehört der elektrische Stelltrieb
(8), welcher über
eine Stellstange sowie den Sperrklinkenhebel (11) auf die Sperrklinke
(3) arbeitet und eine mechanische Innenbetätigung, die auf die Sperrklinke (3)
wirkt,  gekennzeichnet durch die weiteren Merkmale:  1.3)
der Stelltrieb (8) ist vollständig
im Innern des Türschlosses
(1) angeordnet und weist ausschließlich eine elektronische Außenbetätigung in
Form eines Außenbetätigungsschalters
(9) auf,  1.4) zur Bedienungseinrichtung gehören außerdem eine Fernbedienung mit
Sender (14) und Empfänger
(15), sowie ein über
ein den Empfänger
(15) schaltbares bistabiles Relais (16) mit einer zum elektrischen
Stelltrieb (8) führenden Stromversorgungsleitung
(18) für
den...
Patent DE-19519414-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Ventil
Inventor: REDER WINFRIED
IPC: H05K1/18
Filed: 1995-05-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Elektrisch betätigbares Ventil mit einem mindestens eine Magnetspule für die Betätigung eines Stellglieds aufnehmenden Gehäuse,  – mit einer als elektrische Durchführung ausgebildeten Steckdose,  – mit einer eine elektronische Ansteuer-Schaltung tragenden Leiterplatte, die innerhalb des Gehäuses an Anschlußstiften der Steckdose durch Lötverbindungen mechanisch gehalten ist, von denen mindestens einige Lötverbindungen gleichzeitig als elektrische Verbindungen zwischen einem Anschlußstift und der Ansteuer-Schaltung dienen, wobei die Leiterplatte so ausgebildet ist, daß die an den Anschlußstiften gehaltene Leiterplatte durch den Flansch in das Gehäuse einführbar ist, und  – bei dem die Magnetspulen über elektrische Leitungen mit der Ansteuer-Schaltung verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Steckdose als Flanschsteckdose (3) ausgebildet und an einem Flansch (2) einer Abdeckkappe (1) eines Servo-Ventils gehalten ist,  – daß die Leiterplatte (14) senkrecht zu der Längsachse der Flanschsteckdose (3) angeordnet ist,  – daß die Form der Leiterplatte (14) entsprechend dem inneren Querschnitt des Flansches...
Patent DE-19548071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Selbstdiagnose einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steueranlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SAGISAKA YASUO
IPC: F02B77/08
Filed: 1995-12-21
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Selbstdiagnose einer Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steueranlage
einer Brennkraftmaschine (10) zum selbsttätigen Diagnostizieren einer
Abnormalität
der Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Steueranlage,
welche ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis
eines der Brennkraftmaschine zugeführten Luft/Kraftstoff-Gemischs
mittels eines Ausgangssignals eines Sensors (28) zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
in einem Abgas der Brennkraftmaschine rückgekoppelt steuert und wobei
das Ausgangssignal des Sensors (28) einer proportionalen Änderung
entsprechend dem erfassten Luft/Kraftstoff-Verhältnis unterliegt,
mit  einer Erfassungseinrichtung (18, 36; 101; 201; 301; 401; 501;
601) zum Erfassen einer Änderung
einer der Brennkraftmaschine zugeführten Kraftstoffmenge;  einer Änderungsraten-Ermittlungseinrichtung
(36; 105; 205; 305; 405; 505; 607) zum Ermitteln einer Änderungsrate
des Ausgangssignals des Sensors nach dem Erfassen der Änderung
der Menge zugeführten
Kraftstoffs durch die Erfassungseinrichtung; und  einer Abnormalitäts-Ermittlungseinrichtung
(36; 106; 206; 306; 406; 506; 608) zum Ermitteln eines Vorliegens
der Abnormalität
des Sensors auf der Grundlage der durch die Änderungsraten-Ermittlungseinrichtung
ermittelten Änderungsrate
des Ausgangssignals des Sensors nach der Erfassung der Änderung
der zugeführten
Kraftstoffmenge.
Patent DE-19610588-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmaschine mit auswechselbarem Behälter
Inventor: VETTER KURT
IPC: B05B13/04
Filed: 1996-03-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: Mehrachsige Beschichtungsmaschine mit  a) einem bewegbaren Arm (1),  b) einem auswechselbar montierten Behälter (8) für das zu versprühende Beschichtungsmaterial,  c) einer Sprühvorrichtung (35), die an dem Arm (1) angeordnet ist und im Betrieb mit dem Behälter (8) verbunden ist,  d) einer auf der Seite des Arms (1) befindlichen Öffnung (6),  dadurch gekennzeichnet,  e) dass der auswechselbare Behälter (8) im Inneren des Arms (1) angeordnet ist,  f) dass der auswechselbare Behälter (8) durch die Öffnung (6) des Arms (1) von außen ergreifbar und entnehmbar ist,  g) dass der Behälter (8) als Dosierzylinder ausgebildet ist,  h) dass in dem Behälter (8) ein Kolben (14) verschiebbar ist,  i) dass an dem Kolben (14) eine Kolbenstange (18) angreift,  j) dass die Kolbenstange (18) zur Entleerung des Behälters (8) von einem in die Beschichtungsmaschine eingebauten Motor (22) angetrieben wird,  k) dass die Kolbenstange...
Patent DE-19610815-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeigevorrichtung
Inventor: NISHIO YOSHIO
IPC: G01D7/00
Filed: 1996-03-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Zeiger-Anzeigeeinrichtung,
mit:  einem Zeiger (12);  einem Schrittmotor (10) zum Antreiben
des Zeigers (12);  einem Ist-Positionszähler (17), von dem eine Ist-Position (Θ P ) des Schrittmotors (10) unter Addieren
oder Subtrahieren der Anzahl der an den Schrittmotor (10) weitergegebenen
Antriebsimpulse aktualisierbar und speicherbar ist;  einer Kodiervorrichtung
(13), die eine Schlitzscheibe aufweist, von der unter unterscheidbaren
Anzeigebereichen der Zeigeranzeige derjenige Anzeigebereich ermittelbar
ist, in dem der gegenwärtig
mit dem Zeiger (12) angezeigte Ist-Anzeigewert liegt, wobei jeder
Anzeigebereich Ist-Anzeigewerte aufweist, die Stellungen des Zeigers
(12) bei mehreren unterschiedlichen Ist-Positionen (Θ P ) des Schrittmotors (10) entsprechen;  ein
Ist-Positionskorrekturmittel (18), von dem  auf einen Wechsel
des von der Kodiervorrichtung (13) ermittelten Anzeigebereichs hin
ein dem ermittelten neuen Anzeigebereich entsprechender Korrekturwert
als Ist-Position
(Θ P ) dem Ist-Positionszähler (17) einschreibbar ist,
und  feststellbar ist, ob die Ist-Position (Θ P )
des Ist-Positionszählers (17)
einer Stellung des Zeigers (12) in dem von der Kodiervorrichtung
(13) ermittelten Anzeigebereich...
Patent DE-19610927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Energieversorgung
Inventor: MEYER FRIEDHELM
IPC: H02P9/10
Filed: 1996-03-20
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Energieversorgung für Verbraucher in einem Fahrzeugbordnetz, mit
einem Generator und einem Spannungsregler, der die Ausgangsspannung
des Generators regelt, mit einem Anlasser sowie einer Batterie und
Verbrauchern, die über Schaltmittel
mit dem B+-Anschluß des
Generators, an den auch die Batterie angeschlossen ist, zur Spannungsversorgung
verbindbar sind und mit einer Steuereinrichtung, über die
die Schaltmittel umschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung
(24) nach dem Betätigen
de Anlassers (17) die Verbraucher (14a, 14b, 14c, 19, 21) oder Verbrauchergruppen
in einer vorgebbaren Reihenfolge durch Schließen der entsprechenden Schaltmittel an
die Spannungsversorgung legen.
Patent DE-19625433-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät mit einer Empfangs- und/oder Sendeeinheit
Inventor: RITTNER KARSTEN
IPC: H04M1/724
Filed: 1996-06-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Kommunikationsgerät mit einer Empfangs- und/oder Sendeeinheit, über die mit anderen Kommunikationsgeräten kommuniziert werden kann, wobei jedem Kommunikationsgerät ein Identifikationscode zugeordnet ist, und wobei das Kommunikationsgerät auf einen Datenträger (5) zugreift, welcher die jeweiligen Identifikationscodes einer Vielzahl von Kommunikationsgeräten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger als weitere Daten Werbespots in Form von Videosequenzen enthält, und dass beim Aufrufen eines gefundenen Identifikationscodes Werbespots auf einem Display des Kommunikationsgeräts dargestellt werden.
Patent DE-19649515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Dicke dünner Schichten sowie Schaltung zur Ansteuerung der Vorrichtung
Inventor: FISCHER HELMUT
IPC: G01N27/82
Filed: 1996-11-29
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Dicke von dünnen
Schichten im unteren Mikrometerbereich, mit einem leichten Tragarm,  mit
einer Meßsonde
an einem Endbereich des Tragarms, die nach einer Schwenkbewegung
mit ihrem Meßpol
auf der Oberfläche
der Schicht aufsetzbar ist,  mit einer Dämpfungsvorrichtung am anderen
Endbereich des Tragarms,  mit einer Lagervorrichtung für den Tragarm,
deren geometrische Schwenkachse sich senkrecht zur geometrischen Schwenkebene
der Schwenkbewegung erstreckt,  und mit einer mit Magnetkräften arbeitenden
Antriebsvorrichtung für
den Tragarm, die symmetrisch zur Schwenkebene aufgebaut ist und
zwei mit dem Tragarm verbundene Permanentmagnete umfaßt, deren
gleichnamige Pole jeweils diesseits und jenseits der Schwenkebene
liegen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale  a) Die Lagervorrichtung
(6) umfaßt
ein Torsionsfedermittel (31), dessen beide Enden quer zur Schwenkebene
an je einem Lagerbock (32, 33) befestigt sind.  b) Die Schwenkbewegung
liegt zumindest im wesentlichen im Hooke'schen Bereich des Torsionsfedermittels
(31).   c) Die Dämpfungsvorrichtung
arbeitet nach dem Prinzip der...
Patent DE-19651121-B4 (DE)
Title: Primer zur Vorbereitung einer Zahnkavität für eine Kompositfüllung
Inventor: REINHARDT KLAUS-JUERGEN
IPC: A61K6/00
Filed: 1996-12-09
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verwendung
einer Mischung, die enthält  a)
1–5 Gew.-%
Phosphorsäure;  b)
10–90
Gew.-% Phosphorsäuremono-
und/oder -diester der Formel  wobei  R 1  gleich ist;  R 2  gleich
H oder ist;  R 3  ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus Alkylengruppen, Alkylenoxygruppen mit
einer oder mehreren Alkylenoxyeinheiten, mit einer oder mehreren
Hydroxygruppen substituierten Alkylen- oder Alkylenoxygruppen;  c) –15 Gew.-%
Phosphorsäuretriester
der Formel  O=P(OR 1 ) 3  (II) mit
der oben angegebenen Bedeutung für
R 1 ;   d) 3–50 Gew.-% Diphosphate der
Formel  mit den oben angegebenen
Bedeutungen für
R 1  und R 2 , wobei
R 2  in Formel (III) gleich oder verschieden
sein kann, und wobei die Gew.-%-Angaben bezogen sind auf den lösemittelfreien
Anteil der Mischung;  zur Herstellung eines Mittels zur Vorbereitung
einer Zahnfläche
zur Verbindung mit einem dentalen Kompositmaterial.
Patent DE-19713304-B4 (DE)
Title: Spanlos hergestellter Synchronring
Inventor: DOEPPLING HORST
IPC: F16D23/04
Filed: 1997-03-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Spanlos,
aus einem dünnwandigen Stahlband
geformter Synchronring, ausgebildet als ein tiefgezogenes Blechteil,
insbesondere Innensynchronring (20a bis 20c), für eine Synchronisiereinrichtung
(1) eines manuell schaltbaren Zahnräderwechselgetriebes von Fahrzeugen,
wobei der Innensynchronring (20a bis 20c) zumindest eine zu einer
Getriebewelle (2) konisch verlaufende äußere Reibfläche (21) aufweist, die zumindest
mit einem Reibkörper
in Verbindung steht und bei einer Synchronisierung der mit einer
Verdrehsicherung (25a bis 25d) versehene Innensynchronisierring
(20a bis 20c) über
eine Anlagefläche
(27; 33a, 33b) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Versteifung des Innensynchronrings (20a bis 20c) ein Endbereich
der Reibfläche
(21) unter Beibehaltung des Traganteils der Reibfläche (21
), eine umlaufende verstärkte
Wandstärke
oder Doppelung (34) einschließt.
Patent DE-19724710-B4 (DE)
Title: Schaltgerät des Typs Schaltschütz
Inventor: BIZARD BERNARD
IPC: H01H71/40
Filed: 1997-06-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schaltgerät des Typs
Schaltschütz mit
einem Kasten, der einen Sockel (10) und einen Frontkörper (20)
umfasst, und in dem mindestens ein aus festen, mit einer translationsmobilen
Kontaktbrücke
(7) zusammenwirkenden Kontakten (1, 2) bestehender Leistungspol angeordnet
ist, wobei die Brücke
mit einem Drücker
(50) verbunden ist, der von einem im Sockel (10) des Kastens angeordneten
Elektromagneten (11) oder von einem mit einem im Körper (20)
des Kastens angeordneten Schloss verbundenen Schlosshebel (33) betätigt werden
kann, wobei der Körper
(20) einen Boden (21) aufweist und der Drücker (50) an seinem Unterteil
von einem Antriebsstift (54) verlängert wird, der den Boden (21)
des Körpers
(20) durch einen geeigneten Schlitz (21a) durchquert, und der Drücker (50)
vom Elektromagneten (11) über
den Teil des Antriebsstifts (54) betätigt wird, der im Sockel (10)
angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – jeder
Leistungspol in einer Abschaltstruktur (23) angeordnet ist, die
sich im Körper
(20) des Kastens...
Patent DE-19758875-B4 (DE)
Title: Fugenanordnung
Inventor: STOG ARNULF
IPC: E01D19/06
Filed: 1997-11-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Fugenanordnung,
insbesondere für Querfugen
von Brücken,
mit einem Widerlager, auf dem ein Überbau abgestützt ist,
wobei ein im Wesentlichen horizontaler Spalt zwischen diesen von
einer Tropfbahn abgedeckt ist, die eine niederschlagsdichte Verbindung
zu einer Flächendichtung
aufweist, die auf dem Überbau
vorgesehen ist, wobei die Flächendichtung
von Schutzbeton abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Tropfbahn (18) an einem an dem Überbau
(12) verankerten Kragprofil (20) insbesondere klemmend aufgehängt ist,
wobei das Kragprofil (20) einen schräg abfallenden Kragschenkel
(36) aufweist, und dass die Abstützung
des Schutzbetons (30) auf dem Überbau
(12) in einer Längsfuge
(56) benachbarten Bereichen über
Flansche (50) eines Längsfugenbandes
(52) erfolgt, das die Längsfuge
(56) abdeckt, und dass die Flansche (50) des Längsfugenbandes (52) beidseitig
von für
die Flächendichtung
(22) verwendeter Masse, insbesondere von  Bitumen, abgedeckt sind
und wobei die Flächendichtung
mit dem Flansch überlappt.
Patent DE-19811911-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Anziehen und Lösen von Muttern
IPC: B25B13/06
Filed: 1998-03-18
Granted: 2010-06-10
Abstract: Werkzeug zum Anziehen und Lösen von Muttern mit einer Antriebsstange (1), die außen von einem Polygon umschrieben wird und die an ihrem vorderen Ende (2) einen Mutternschlüssel (3) aufweist wobei ein Quergriff vorgesehen ist, da eine zum Umriß (6) der Antriebsstange (1) korrespondierende Ausnehmung (7) besitzt, mittels welcher er außen auf der Antriebsstange (1) längsverschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsstange (1) über die gesamte Länge vom hinteren Ende (5) bis zum vorderen Ende gradzylindrisch ist und von einem Rohr aus endlos gezogenem 6-Kant-Profil gebildet wird.
Patent DE-19821500-B4 (DE)
Title: Steueranordnung für ein Insassenschutzmittel eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Übertragen von Daten in der Steueranordnung
Inventor: PAUL KLEMENS
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-05-13
Granted: 2004-01-15
Abstract: Steueranordnung für ein Insassenschutzmittel eines Kraftfahrzeugs, die  sowohl mindestens eine Steuervorrichtung (2) mit mindestens einem Speicher (212) umfasst, in dem Betriebskennwerte abgelegt werden,   als auch ein Steuergerät (1) mit  – einer Steuereinheit (11),  – einer Diagnoseschnittstelle (13) als erste Schnittstelle (13) zum Empfangen von Daten und  – einer zweiten Schnittstelle (14) für den Datenaustausch mit der in Abhängigkeit von fahrzeugspezifischen Betriebskennwerten betreibbaren Steuervorrichtung (2),  wobei die Steueranordnung als räumlich voneinander getrennte und lediglich durch Leitungen (3) miteinander verbundene Vorrichtungen ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuereinheit (11) derart ausgebildet ist, daß sie nach dem Empfang eines über die erste Schnittstelle (13) übermittelten Signals, das fahrzeugspezifische Betriebskennwerte für die Steuervorrichtung (2) enthält, diese Betriebskennwerte über die zweite Schnittstelle (14) an die Steuervorrichtung (2) weiterleitet.
Patent DE-19850066-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Neigungssensor
Inventor: FUNK KARSTEN
IPC: G01P15/13
Filed: 1998-10-30
Granted: 2008-05-21
Abstract: Mikromechanischer
Neigungssensor mit:  einem Substrat;  einem über dem
Substrat mittels einer ersten Federeinrichtung (3a–d; 3a'–d') elastisch
angebrachten Ringkörper
(2);  einer mit dem Ringkörper
(2) verbundenen Antriebseinrichtung (5a–d; 5a'–d') zum Antreiben des Ringkörpers (2)
zu Drehbewegungen um die Ringachse;  einer Beschleunigungsaufnehmereinrichtung
(1a, 1c; 1b, 1d; 1a', 1c'; 1b', 1d'), welche über eine zweite Federeinrichtung
(121a–d,
122a–d;
13a'–d')
an dem Ringkörper
(2) angebracht ist;  wobei die Beschleunigungsaufnehmereinrichtung
(1a, 1c; 1b, 1d; 1a', 1c'; 1b', 1d') derart gestaltet ist, daß sie infolge der
durch die Drehbewegungen wirkenden Zentrifugalkraft und infolge
der durch die Erdbeschleunigung gegen die Federspannung der beiden
Federeinrichtungen wirkenden Kraft  entlang einer durch die Ringachse
laufenden Sensorachse (AA') auslenkbar ist; und  einer Auswerteeinrichtung
zum Erfassen der Auslenkung der Beschleunigungsaufnehmereinrichtung
(1a, 1c; 1b, 1d; 1a', 1c'; 1b', 1d') und Ermitteln des Neigungswinkels
(α) der Sensorachse
(AA') gegenüber
der Vertikalen (V).