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Patent DE-102019117677-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-türschloss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B81/46
Filed: 2019-07-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektrischer Antrieb (3, 4) für das Gesperre (1, 2) vorgesehen. Außerdem ist eine Betätigungshebelkette (5, 6, 7) zwischen dem elektrischen Antrieb (3, 4) und dem Gesperre (1, 2) realisiert, wobei ein Kupplungselement (7) der Betätigungshebelkette (5, 6, 7) mit Hilfe eines manuellen beaufschlagbaren Notbetätigungselementes (9, 10) zumindest auskuppelbar ist. Erfindungsgemäß beaufschlagt das Notbetätigungselement (9, 10) das Kupplungselement (7) überwiegend linear gegenüber einer Kulisse (8).
Patent DE-102019118676-A1 (DE)
Title: Optisches System zur Homogenisierung der Intensität von Lichtstrahlung
Inventor: GEBURT SEBASTIAN
IPC: G02B3/06
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein optisches System (30) zur Homogenisierung der Intensität von Lichtstrahlung zur Bearbeitung einer Halbleitermaterialschicht, insbesondere zur Erzeugung einer kristallinen Halbleiterschicht. Das optische System umfasst eine optische Strahltransformationsanordnung (32) mit einer ersten Anordnung (32a) mit ersten Strahltransformationselementen (40), die dazu eingerichtet ist, einen einfallenden Lichtstrahl (38), dessen Strahlprofil (50) eine kurze Achse in einer x-Richtung und eine lange Achse in einer y-Richtung aufweist, wobei die x-Richtung und die y-Richtung jeweils senkrecht zu einer Propagationsrichtung des Lichtstrahls sind, entlang der langen Achse geometrisch in Teillichtstrahlen (42) aufzuteilen, wobei eine Propagationsrichtung der Teillichtstrahlen (42) verschieden von der Propagationsrichtung des einfallenden Lichtstrahls (38) ist. Die optische Strahltransformationsanordnung (32) umfasst ferner eine zweite Anordnung (32b) mit zweiten Strahltransformationselementen (44), die im Strahlengang der Teillichtstrahlen (42) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, die umgelenkten Teillichtstrahlen (42) nochmals umzulenken, wobei ein Strahlprofil (48) eines nochmals umgelenkten Teillichtstrahles (46) in x-Richtung, bezogen auf die Propagationsrichtung des nochmals umgelenkten Teillichtstrahls (46), einem Abschnitt des Strahlprofils (50) des einfallenden Lichtstrahls (38) in y-Richtung, bezogen auf die Propagationsrichtung des einfallenden Lichtstrahls (38), entspricht. Eine im Strahlengang der nochmals umgelenkten Teillichtstrahlen (46) angeordnete, der optischen Strahltransformationsanordnung (32) nachgeordnete Strahlformungseinrichtung (34) ist vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, die Teillichtstrahlen (46) bezüglich der y-Richtung räumlich als eine in einer Beleuchtungsebene gelegene Beleuchtungslinie zu überlagern. Ferner umfasst das optische System eine im Strahlengang der nochmals umgelenkten Teillichtstrahlen (46) angeordnete, der optischen Strahltransformationsanordnung (32) nachgeordnete optische Abbildungseinrichtung (36), die so eingerichtet und angeordnet ist, dass die ersten Strahltransformationselemente(44) in einer in der Beleuchtungsebene (65) gelegenen Bildebene (61) optisch abgebildet werden.
Patent DE-102019118697-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnradpumpe (Z) in Form einer Innenzahnradpumpe oder einer Zahnringpumpe bzw. Geratorpumpe, mit einem über eine Antriebswelle (1) angetriebenen inneren Zahnrad (2) und einem Innenzahnkranz (3), wobei die Achse (2a) des inneren Zahnrades (2) koaxial zur Achse (3a) des Innenzahnkranzes (3) angeordnet ist, und dass das innere Zahnrad (2) und der Innenzahnkranz (3) in axialer Richtung zwischen zwei Gehäuseteilen (7.1, 7.1b, 7.2) angeordnet sind, wobei die Gehäuseteile (7.1, 7.1b, 7.2) direkt oder über mindestens ein dazwischen angeordnetes Teil (4), insbesondere in Form eines Rings, stoffschlüssig miteinander verbunden sind oder dass die Gehäuseteile (7.1, 7.1a, 7.2) mittels mindestens einem elastischen und/oder federnden Teil (41) gegeneinander gedrückt werden.
Patent DE-102019119626-A1 (DE)
Title: Gehäusering eines Axialventilators
Inventor: ALLERSTORFER HARALD
IPC: F04D29/52
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gehäusering (1) eines Axialventilators, gebildet aus mindestens zwei Ringsegmenten, mit einer nach radial außen weisenden Mantelfläche (2), wobei an der Mantelfläche (2) einstückig mindestens eine Befestigungsschiene (3) ausgebildet ist, welche einen Befestigungskanal (9) zur Einbringung und Fixierung von Befestigungselementen bildet.
Patent DE-102019120053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messzelle zum Überprüfen von Bauteilen und Fertigungsanlage
Inventor: EIBLMEIER HERMANN
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) sowie eine Messzelle (9) zum Überprüfen von Bauteilen (3) und eine entsprechend eingerichtete Fertigungsanlage (2). Es ist vorgesehen, mittels einer Erfassungseinrichtung (11, 20) automatisch eine Geometrie eines zu überprüfenden Bauteils (3) zu erfassen, während dieses unverspannt abgelegt ist. Sofern das Bauteil (3) nicht-eigensteif ist, wird es automatisch ausgehend von der erfassten Geometrie mittels eines vorgegebenen Verformungsmodells virtuell in eine vorgegebene Sollpose verformt. Eine sich dabei ergebende simulierte verformte Geometrie, die das Bauteil (3) gemäß dem Verformungsmodell in der Sollpose aufweist, wird dann mit einer vorgegebenen Sollgeometrie verglichen, um einen eventuellen Produktionsmangel des Bauteils (3) zu erkennen.
Patent DE-102019121572-A1 (DE)
Title: Leistungsverwaltung in einer mehrprozessor-rechenvorrichtung
Inventor: LI SAU YAN KEITH
IPC: G06F1/32
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein Verfahren zu Leistungsverwaltung in einer Mehrprozessor-Rechenvorrichtung umfasst ein Erfassen einer ersten Leistung, die von einem ersten Prozessor der Rechenvorrichtung aufgenommen wird; ein Bestimmen einer Zusatzleistung, die auf Grundlage der ersten Leistung und eines Leistungsbudgets für den ersten Prozessor verfügbar ist; und ein Übertragen eines Wertes an einen Treiber, der einem zweiten Prozessor der Rechenvorrichtung zugeordnet ist, wobei der Wert die verfügbare Zusatzleistung angibt, wobei der Treiber mindestens einen Betriebsparameter des zweiten Prozessors auf Grundlage der Zusatzleistung einstellt.
Patent DE-102019121690-A1 (DE)
Title: Abstandhalter für Isolierglasscheiben
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: E06B3/663
Filed: 2019-08-12
Abstract: Es wird ein Abstandhalter für Isolierglasscheiben vorgeschlagen, der mit geringem Aufwand transportierbar ist, der sich einfach zu einem Abstandhalterrahmen formen lässt und der bei der Herstellung der Isolierglasscheibe einfach und trotzdem präzise mit den Glasscheiben verbaut werden kann. Der Abstandhalter ist mit einer Innenoberfläche, einer Außenoberfläche und zwei sich beidseits des Abstandhalters von der Innenoberfläche zu der Außenoberfläche erstreckenden Seitenoberflächen ausgebildet und umfasst einen Profilkörper. Der Profilkörper umfasst zwei parallel zu seiner Längsrichtung verlaufende, voneinander beabstandete Seitenflächen und einen sich zwischen den Seitenflächen erstreckenden Grundkörper mit einer Außen- und einer Innenfläche. Der Profilkörper ist aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und umfasst zumindest in einem Teilvolumen einen Anteil eines partikelförmigen Trockenmittels, welches in das Kunststoffmaterial eingebettet ist. Der Abstandhalter ist um eine Achse senkrecht zu den Seitenoberflächen aufrollbar und in einer Ebene senkrecht zu den Seitenoberflächen biegesteif ausgebildet.
Patent DE-102019122475-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für einen Autoladesteckverbinder
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe (1) für einen Autoladesteckverbinder (4) mit einem daran steckseitig angeordneten Kontaktträger (3), wobei die Schutzkappe (1) eine Mantelfläche mit einer umlaufenden Dichtlippe (10) oder einem umlaufenden Dichtring aufweist und wobei die Schutzkappe (1) formschlüssig in den Kontaktträger (3) des Steckverbinders (4) eingreift.
Patent DE-102019123800-A1 (DE)
Title: Prüfgerät und Maschinenlernverfahren
Inventor: WATANABE KEISUKE
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Prüfgerät der vorliegenden Offenbarung weist eine Maschinenlernvorrichtung, die auf der Basis von Zustandsdaten, die von dem Prüfziel erlangt wurden, und Labeldaten, die ein Prüfergebnis im Zusammenhang mit dem Prüfziel angeben, ein maschinelles Lernen durchführt, um ein Lernmodell zu erzeugen; eine Lernmodellbewertungsindexberechnungseinheit, die einen Lernmodellbewertungsindex im Zusammenhang mit dem durch die Maschinenlernvorrichtung erzeugten Lernmodell als Bewertungsindex zur Verwendung bei der Bewertung des Lernmodells berechnet; eine Prüfindexerlangungseinheit, die einen Prüfindex zur Verwendung bei der Prüfung erlangt; und eine Lernmodellwahleinheit, die im Hinblick auf das durch die Maschinenlernvorrichtung erzeugte Lernmodell den Lernmodellbewertungsindex und den Prüfindex so darstellt, dass sie miteinander vergleichbar sind, eine Wahl des Lernmodells durch einen Betreiber entgegennimmt, und ein Ergebnis der Wahl ausgibt, auf.
Patent DE-102019123897-A1 (DE)
Title: Ringbügel-Hangschloss und Montageverfahren
IPC: E05B67/30
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Ringbügel-Hangschloss umfasst einen um eine Drehachse drehbaren Ringbügel, einen Schließzylinder, der ein Zylindergehäuse und einen drehbaren Zylinderkern aufweist, einen mit dem Zylinderkern gekoppelten Mitnehmer zum Antreiben des Ringbügels, ein Gehäuse, das ein Gehäusevorderteil und ein Gehäuserückteil aufweist, sowie ein Einsatzteil, in dem der Schließzylinder gehalten ist, wobei das Einsatzteil integral einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102019124321-A1 (DE)
Title: Leistungsmanagementausfall in fahrzeugen
Inventor: DAMSAZ MAHRDAD
IPC: B60W10/26
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der prozessorausführbare Anweisungen speichert. Der Prozessor ist dazu programmiert, Verbraucher von einem ersten Bus eines Fahrzeugs als Reaktion auf einen Leistungsausfall, der den ersten Bus und einen zweiten Bus des Fahrzeugs betrifft, zu trennen und dann das Fahrzeug zu einem Stillstand zu navigieren. Die Verbraucher werden von dem ersten und dem zweiten Bus redundant gespeist.
Patent DE-102019132061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung und/oder Entnahme von Gas aus mindestens einem Druckbehälter eines Druckbehältersystems sowie Kraftfahrzeug und Servicevorrichtung
Inventor: DETMAR CHRISTOPHER
IPC: F17C9/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zur Befüllung eines Druckbehältersystems eines Kraftfahrzeugs mit Gas oder zur Entnahme von Gas aus dem Druckbehältersystem, umfassend die Schritte: i) Erfassen von mindestens einem Wert, der indikativ ist für das im Druckbehältersystem vorhandene Gas; und ii) Anpassen von mindestens einem Parameter der Befüllung oder der Entnahme basierend auf dem erfassten Wert. Ferner betrifft die Technologie ein Kraftfahrzeug, eine Servicevorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019132437-A1 (DE)
Title: Verfahren und Antriebssystem zur Schätzung von Gelenkwellenmomenten in Antriebssträngen
Inventor: JUNG HONG TRUC
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung von Gelenkwellenmomenten (251, 252, 253, 254) in einem Fahrzeug, wobei eine Zustandsraummodellierung eines physikalischen Modells (200) zu einer Kraftübertragung in mindestens einem Antriebsstrang erstellt wird und wobei bei Überschreiten einer vorbestimmten Belastungsgrenze das jeweilige Antriebsmoment der jeweiligen Antriebsmaschine in Echtzeit vermindert wird.
Patent DE-102019134429-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprodukt in einem Zusammenhang mit einem Energieversorgungsvorgang eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) in Zusammenhang mit einem Energieversorgungsvorgang eines Fahrzeugs (110) an einer Energieversorgungseinheit (130) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Bestimmen (201), dass ein Fahrzeug (110) an der Energieversorgungseinheit (130) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Verfahren (200) das Ermitteln (202) von erster Information in Bezug auf das Fahrzeug (110) und/oder in Bezug auf einen Nutzer des Fahrzeugs (110), sowie das Betreiben (203) eines Informationsausgabemoduls (132) der Energieversorgungseinheit (130) in Abhängigkeit von der ersten Information.
Patent DE-102019135297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sensors sowie einen Sensor
Inventor: SCHEU THOMAS
IPC: G01V11/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Sensors (1), welcher zwei nach unterschiedlichen Wirkprinzipien arbeitende Sensoreinheiten mit jeweils wenigstens einem Sender und wenigstens einem Empfänger aufweist, wobei in einem Arbeitsbetrieb Empfangssignale des Empfängers wenigstens einer Sensoreinheit mit einem Schwellwert bewertet und abhängig hiervon bei Objektdetektionen Objektfeststellungssignale generiert werden. In einem Einlernvorgang wird wenigstens eine Schaltschwelle bestimmt und/oder die am besten für Objektdetektionen geeignete Sensoreinheit ermittelt.
Patent DE-102019206668-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T8/171
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Bremssystem für ein Fahrzeug umfasst einen Hauptbremszylinder mit einem in einem Hauptbremszylindervolumen durch aus einer Grundstellung heraus verschiebbaren Verdrängerkolben, ein an das Hauptbremszylindervolumen gekoppeltes Bremsfluidreservoir, welches mit dem Hauptbremszylindervolumen in Fluidaustausch steht, wenn der Verdrängerkolben in der Grundstellung angeordnet ist, eine Sensoreinrichtung zur Erzeugung eines Bremswunschsignals, einen Radbremskreis mit zumindest einer Radbremse, welche eine Reibfläche und einen gegen diese bewegbaren Radbremszylinder aufweist, eine an den Radbremskreis gekoppelte Druckerzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Bremsdrucks im Radbremskreis gemäß dem Bremswunschsignal, eine an den Radbremskreis gekoppelte Druckmodulationseinrichtung zur Modulation des Bremsdrucks, welche an das Hauptbremszylindervolumen koppelbar ist, und ein Steuerungssystem, das dazu eingerichtet ist, die Druckerzeugungseinrichtung gemäß dem Bremswunschsignal zur Erzeugung des Bremsdrucks zu betätigen, einen Betriebszustand der Druckerzeugungseinrichtung zu ermitteln, anhand des Bremswunschsignals die Stellung des Verdrängerkolbens zu ermitteln, und die Druckmodulationseinrichtung an das Hauptbremszylindervolumen zu koppeln und diese derart zu betätigen, dass die Druckmodulationseinrichtung Bremsfluid aus dem Hauptbremszylindervolumen in den Radbremskreis fördert, um den Radbremszylinder an die Reibfläche anzulegen, wenn der Betriebsstatus der Druckerzeugungseinrichtung als nicht-betriebsfähig ermittelt wird und der Verdrängerkolben in der Grundstellung angeordnet ist.
Patent DE-102019207552-A1 (DE)
Title: Transferschablone und ein Schneidklingenwechselverfahren
Inventor: TERADA KAZUKI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es wird eine Transferschablone für eine Verwendung beim Überführen einer neuen Schneidklinge als Ersatzkomponente zu einer Bearbeitungseinheit offenbart, wobei eine Schneidvorrichtung einen Spanntisch, der ein Werkstück hält, eine Bearbeitungseinheit, die eine Spindel und eine an der Spindel abnehmbar angebrachte Schneidklinge aufweist, eine Schneidklingenwechseleinheit, welche die Schneidklinge wechselt, und einen Transfermechanismus aufweist, der das Werkstück der Bearbeitungseinheit zuführt. Die Transferschablone weist eine Vielzahl von Aufnahmeabschnitten auf, die jeweils eingerichtet sind, die neue Schneidklinge und die durch die Schneidklingenwechseleinheit ausgewechselte Schneidklinge aufzunehmen. Die Transferschablone ist eingerichtet, durch den Transfermechanismus zum Überführen des Werkstücks überführt zu werden.
Patent DE-102019211335-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit schneidstation
Inventor: NOBIS NICK
IPC: B65B61/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Eine Verpackungsmaschine (1) mit mehreren Arbeitsstationen (2, 3, 4, 5, 11, 104) zum Bearbeiten einer Folie (8, 10), von denen mindestens eine eine Schneidstation (4, 104) ist. Die Arbeitsstationen (2, 3, 4, 5, 11, 104) sind entlang einer Arbeitsrichtung (R) nacheinander angeordnet und die Folie (8, 10) wird in der Arbeitsrichtung (R) von einer ersten der Arbeitsstationen (2, 3, 4, 5, 11, 104) zu einer zweiten der Arbeitsstationen (2, 3, 4, 5, 11, 104) gefördert. Die Schneidstation (4, 104) ist zum Durchtrennen der Folie (8, 10) in einer Schneidrichtung (S) konfiguriert, die quer, vorzugsweise senkrecht, zu der Arbeitsrichtung (R) verläuft. Die Schneidstation weist ein Messer (24 124) und eine Gegendruckvorrichtung (25, 125) auf, die in einer Andrückrichtung (A) aneinander andrückbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gegendruckvorrichtung (25, 125) eine um eine Krümmungsachse (27, 127) gekrümmte Fläche (26, 126) aufweist, und dazu konfiguriert ist, mit der gekrümmten Fläche (26, 126) auf einer Schneidkante (33, 133) des Messers (24, 124) um eine Abrollachse (32, 132) abzurollen.
Patent DE-102019211753-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln eines Anhängergewichts eines an ein Kraftfahrzeug angekoppelten Anhängers
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: G01G19/12
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Anhängergewichts eines an ein Kraftfahrzeug (12) angekoppelten Anhängers (14), umfassend die Schritte: Ausgeben einer Anweisung zum manuellen Durchführen eines vorgegebenen Fahrmanövers bei angekoppeltem Anhänger (14) an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (12) oder autonomes Durchführen des vorgegebenen Fahrmanövers mittels des Kraftfahrzeugs (12) bei angekoppeltem Anhänger (14); Bereitstellen eines Berechnungsmodells zum Ermitteln des Fahrverhaltens des Kraftfahrzeugs (12) in Abhängigkeit des Fahrwiderstands; Ermitteln von das Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (12) charakterisierenden Daten während der Durchführung des Fahrmanövers mittels des Kraftfahrzeugs (12) bei angekoppeltem Anhänger; Ermitteln des Anhängergewichts, indem die ermittelten Daten in das bereitgestellte Berechnungsmodell eingesetzt werden und mittels des Berechnungsmodells das Anhängergewicht abgeschätzt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (16) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (12) mit einem derartigen System (16)
Patent DE-102019215544-A1 (DE)
Title: Inverter-ansteuervorrichtung
Inventor: ODA HISASHI
IPC: H03K17/082
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Inverter-Ansteuervorrichtung umfasst: eine Schaltvorrichtung; eine Ansteuerschaltung, die die Schaltvorrichtung ansteuert; eine Stromdetektionsvorrichtung, die ein Spannungssignal erzeugt, das einem durch die Schaltvorrichtung fließenden Strom entspricht; einen Rauschfilter, der auf dem Spannungssignal überlagertes Rauschen entfernt; eine Schaltung zur Detektion eines Überstroms, die ein Überstrom-Detektionssignal abgibt, wenn das über den Rauschfilter eingespeiste Spannungssignal einen ersten Schwellenwert übersteigt; und eine Schaltung zur Detektion eines Kurzschlusses, die ein Fehlersignal abgibt, wenn das Überstrom-Detektionssignal eingespeist wird oder das unter Umgehung des Rauschfilters eingespeiste Spannungssignal einen zweiten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102019219832-A1 (DE)
Title: Selbstentfettendes Handgeschirrspülmittel
Inventor: SCHMELING MARIANNE
IPC: C11D17/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Handgeschirrspülzusammensetzung umfassend:wenigstens ein Tensid, wobei ein M-Faktor >100 ist, wobei der M-Faktor definiert ist alsM=(F*V)/S mitV als Viskosität der Zusammensetzung in mPA*sF die Anzahl an gespülten Tellern in einem Direktanwendungstest. und S = Selbstfettlösekraft in Sekunden.
Patent DE-102019220551-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für einen Umfeldsensor
Inventor: SCHULTZ INGMAR
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Testvorrichtung für einen Umfeldsensor (60) umfassend ein Gehäuse (10), eine Befestigungseinheit (20), eine reversibel verschließbare Öffnung (30) im Bereich einer Seitenfläche (12) des Gehäuses (10), eine Schwenkvorrichtung (40) und/oder Drehvorrichtung (45) und eine Auswerteeinheit (50), wobei die Befestigungseinheit (20) eingerichtet ist, an einer vordefinierten Position innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet zu sein und den Umfeldsensor (60) aufzunehmen, die reversibel verschließbare Öffnung (30) eingerichtet ist, eine Interaktion des Umfeldsensors (60) mit einem Umfeld (70) der Testvorrichtung zu ermöglichen und die Schwenkvorrichtung (40) und/oder die Drehvorrichtung (45) in Verbindung mit der Auswerteeinheit (10) eingerichtet sind, den Umfeldsensor (60) mittels der Befestigungseinheit (20) bezüglich der verschließbaren Öffnung (30) automatisch zu drehen und/oder automatisch zu schwenken. Die Auswerteeinheit (50) ist zusätzlich eingerichtet, auf Basis einer Mehrzahl unterschiedlicher Schwenk- und/oder Drehpositionen des Umfeldsensors (60) eine Mehrzahl von Messungen jeweiliger Teilsichtfelder (62) des Umfeldsensors (60) durchzuführen und diese zu einem Gesamtsichtfeld (65) des Umfeldsensors (60) zu kombinieren.
Patent DE-102020005338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Netzwerks für ein Endgerät mittels eines Netzwerksystems, sowie Netzwerksystem
Inventor: EL-TAHWAGI MOAMEN
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mobilen Netzwerks (24) für ein Endgerät (26) mittels eines Netzwerksystems (10), bei welchem von einer fixierten Basisstation (12) des Netzwerksystems (10) das mobile Netzwerk (24) in eine Umgebung (28) der Basisstation (12) ausgesendet wird und bei welchem mittels eines Relaisknotens (14) des Netzwerksystems (10) das ausgesendete mobile Netzwerk (24) erweitert wird, wobei sich der Relaisknoten (14) in der Umgebung (28) befindet, wobei der Relaisknoten (14) in einem Kraftfahrzeug (16) in der Umgebung (28) bereitgestellt wird und mittels des Kraftfahrzeugs (16) mobil das mobile Netzwerk (24) erweitert wird, wobei das Endgerät (26) über den mobilen Relaisknoten (14) mit dem mobilen Netzwerk (24) verbunden wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Netzwerksystem (10).
Patent DE-102020006250-A1 (DE)
Title: Notfallbremssystem
Inventor: PISCHINGER MARTIN
IPC: B60T13/68
Filed: 2020-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notfallbremssystem, ein Fahrzeug, umfassend ein Notfallbremssystem, und ein Verfahren zum Betreiben eines Notfallbremssystems.Das erfindungsgemäße Notfallbremssystem (1) umfasst- einen hydraulischen Bremsdruckgeber (2), ausgebildet, eine Bremsflüssigkeit mit einem Bremsdruck zu beaufschlagen,- einen ersten Bremskreis (3), welcher mit dem Bremsdruckgeber (2) hydraulisch verbunden ist, umfassend eine erste hydraulisch ansteuerbare Scheibenbremse (5),- einen zweiten Bremskreis (4), welcher mit dem Bremsdruckgeber (2) hydraulisch verbunden ist, umfassend eine zweite hydraulisch ansteuerbare Scheibenbremse (6), und- ein Verbindungselement (7), welches den ersten Bremskreis (3) und den zweiten Bremskreis (4) miteinander hydraulisch verbindet, ausgebildet, einen temporär oder dauerhaft unterbindbaren oder reduzierbaren Druckausgleich zwischen den beiden Bremskreisen (3, 4) zu ermöglichen zwecks einer temporären oder dauerhaften Aufrechterhaltung einer Mindestbremsleistung der ersten Scheibenbremse (5), falls es im zweiten Bremskreis (4) zu einer plötzlichen Druckverminderung kommt.