baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012466-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
IPC: H01T1/14
Filed: 2012-02-08
Abstract: Überspannungsableiter (1), der zwischen einen Phasenleiter (L) und einen N-Leiter (N) oder PE-Leiter (PE) geschaltet ist, und zwar mit mindestens einer Funkenstrecke und mindestens einem weiteren dazu in Reihe geschalteten elektrischen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Anschlussbauteile für den Phasenleiter oder N-Leiter oder PE-Leiter aus zwei voneinander elektrisch isolierten, voneinander beabstandeten Teilen (3, 4) besteht, die durch ein Kontaktteil (5) miteinander in elektrischer Verbindung stehen, dass dem Kontaktteil (5) ein mechanisches Stellmittel (6) zugeordnet ist, welches dazu geeignet und bestimmt ist, das Kontaktteil (5) aus der die beiden Teile (3, 4) verbindenden ersten Lage in eine die Verbindung unterbrechende zweite Lage zu verstellen, und dass das Stellmittel (6) mittels eines Aktuators (7) aus der ersten in die zweite Lage verstellbar ist, der dadurch auslösbar ist, dass ein Kurzschlussstrom über den Überspannungsableiter (1) fließt.
Patent DE-202012102373-U1 (DE)
Title: Gerät zum Entkorken von Flaschen und zum Ausfahren einer Wendel aus einem Korken
IPC: B67B7/04
Filed: 2012-06-27
Abstract: Gerät zum Entkorken von Flaschen und zum Ausfahren einer Wendel aus einem Korken, das ein Griff (10) unten in der Mitte mit einem Schaft (40) versehen ist, der unten mittig mit einer Wendel (60) verbunden ist, und wobei der Schaft (40) unten außenwandig eine Ringnut (43) aufweist, und wobei das Zylinderrohr (90) dort drehbar angeordnet und innenwandig mit einer Mehrzahl von unidirektionalen Rastzähnen (91) versehen ist, und wobei, wenn die unidirektionalen Rastzähne (91) gleich der Richtung beim Eindrehen der Wendel (60) in den Korken (2) sind, d. h. beide im Uhrzeigersinn, der Korken (2) beim Eindrehen der Wendel (60) in den Korken (2) gleichzeitig nach oben gezogen werden kann, und wobei der Korken (2) von den unidirektionalen Rastzähnen (91) festgehalten ist, wenn die Wendel (60) aus dem Korken (2) herausgedreht wird, wodurch die Wendel (60) aus dem Korken (2) ausfahrbar ist.
Patent DE-202012102920-U1 (DE)
Title: Steinspalter
IPC: B28D1/22
Filed: 2012-08-03
Abstract: Steinspalter (1), mit jeweils einem unteren, einen durchzutrennenden Stein aufnehmenden Auflagetisch (5), jeweils einem im Abstand darüber angeordneten, höhenbeweglichen Trennmesser (10), und jeweils einer Antriebseinheit (8), welche – einen Halter (9) für das Trennmesser (10) aufweist – eine das Trennmesser (10) in einer wählbaren Ausgangshöhe oberhalb des Auflagetisches (5) haltende Spindel (14), – sowie einen Hebel (11), der mit dem Trennmesser (10) funktionswirksam verbunden ist und mittels dessen das Trennmesser (10), ausgehend von seiner Ausgangshöhe, höhenbeweglich absenkbar oder anhebbar ist, – und mittels wenigstens zweier Stützen (7) im Abstand über dem Auflagetisch (5) gehalten ist, wobei unterschiedlich große Steinspalter (1) unterschiedlich lange Auflagetische (5) und unterschiedlich lange Trennmesser (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass bei sämtlichen Steinspaltern (1) die Antriebseinheit (8) stets gleich ausgestaltet ist.
Patent DE-202012104911-U1 (DE)
Title: Profilanordnung zum Anschluss an ein Gebäudebauteil
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-12-17
Abstract: Profilanordnung (1, 100) zum Anschluss an ein Gebäudebauteil (30, 130), insbesondere eine Betonbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (1, 100) ein Hauptprofil (2, 102) umfasst, das als Strangpressprofil ausgebildet ist und eine integrierte Halterung, insbesondere für ein Balkon- oder Treppengeländer, aufweist.
Patent DE-202013008237-U1 (DE)
Title: Maschinenbasis für Werkzeugeinstellgerät sowie Werkzeugeinstellgerät
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-09-13
Abstract: Maschinenbasis (100, 300) für ein Werkzeugeinstellgerät (190, 390) umfassend: einen Unterbau und eine von dem Unterbau getragenes Maschinenbett, das Spindelaufnahme-Montagestrukturen und Führungs-Montagestrukturen aufweist, wobei die Spindelaufnahme-Montagestrukturen zur Montage einer Werkzeugaufnahmespindel vorgesehen sind, die zur Aufnahme eines zu vermessenden Werkzeugs vorgesehen ist, und die Führungs-Montagestrukturen zur Montage von Führungsschienen für einen Schlitten vorgesehen sind, der im betriebsfertig montierten Zustand des Werkzeugeinstellgeräts einen mit einem Messsystemträger ausgestatteten Messturm trägt, der entlang der Führungsschienen in Bezug auf die Werkzeugaufnahmespindel verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinenbasis (100, 300) einen monolithisch gegossenen Grundkörper (200, 400) aufweist, der den Unterbau und das Maschinenbett bildet.
Patent DE-202013008728-U1 (DE)
Title: Anlegeleiternschrägausgleich
IPC: E06C7/44
Filed: 2013-10-01
Abstract: Leiterfuß zum stufenlosen schrägstellen auf schiefen Ebenen und/oder schrägen Objekten. Dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende einer beliebig langen Leiter eine Vorrichtung 1 aus Alu, Hartholz, Kunststoff, etc. wie gezeichnet befestigt wird.
Patent DE-202013100154-U1 (DE)
Title: Ausziehbarer Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2013-01-11
Abstract: Ausziehbarer Tisch (1) mit einer auf einem Tragrahmen (3) befestigten Tischplatte (4), einem an dem Tragrahmen (3) verschiebbar geführten Ausziehrahmen (5), mindestens zwei Auflagestangen (7), die quer zur Bewegungsrichtung (x) des Ausziehrahmens (5) angeordnet und mittels Hebelarmen (6) verschwenkbar an dem Ausziehrahmen (5) gelagert sind, und einer Falteinlage (8), die an die Auflagestangen (7) angeschlossen und zumindest zwei durch ein Scharnier verbundene aufeinanderliegende Segmente (9) zur Tischplattenerweiterung aufweist, wobei die Schwenkbewegung der Hebelarme (6) durch Anschläge (16, 17) so begrenzt wird, dass sich die Falteinlage (8) beim Anliegen der Hebelarme (6) an einem ersten Anschlag (16) in einem von dem Ausziehrahmen (5) eingefassten Raum auf einem Niveau unterhalb der Tischplatte (4) befindet und bei einer Abstützung der Hebelarme (6) an einem zweiten Anschlag (17) auf das Niveau der Tischplatte (4) angehoben ist, und wobei an den Ausziehrahmen (5) eine Hubeinrichtung (10) angeschlossen ist, die mittels...
Patent DE-202013101022-U1 (DE)
Title: Medizinisches Sauginstrument für eine Saugvorrichtung
IPC: A61C17/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Medizinisches Sauginstrument (10.1; 10.2) für eine Saugvorrichtung mit einer Kanüleneinheit (12a; 12b; 12c) zum Absaugen eines Mediums und mit einer Griffstückeinheit (16) zum Anschließen der Kanüleneinheit (12a; 12b; 12c) über ein Verbindungselement an eine Saugeinrichtung, dadurch gekennzeichnet dass die Kanüleneinheit (12a; 12b; 12c) und die Griffstückeinheit (16) über eine lösbare Steckverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014002417-U1 (DE)
Title: Portlandzement mit antibakterieller Eigenschaft
IPC: C04B28/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Portlandzement mit antibakterieller Eigenschaft, der die Bildung von Schimmel und Schwamm verhindert, wobei er Klinker (A), Gips (B), zumindest ein antibakterielles Mittel (D) und optional mineralischen Zusatzstoff (C) aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass es sich beim antibakteriellen Mittel um Triclosan handelt.
Patent DE-202014002592-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät zur Bodenbearbeitung und Maschinenkombination
IPC: A01B45/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät zur Bodenbearbeitung, mit folgenden Merkmalen: einer Mehrzahl von länglichen Trägern (11, 12, 13), wobei an jedem Träger Bodenbearbeitungswerkzeuge (14) angebracht sind, die in einer Betriebsposition den Boden (15) in Eingriff nehmen, wobei ein Träger (13) bezüglich des anderen Trägers (12) entlang einer Längsrichtung der länglichen Träger (11, 12, 13) verschiebbar ist, oder wobei ein Träger (11) bezüglich des anderen Trägers (12) umklappbar ist, und wobei der Träger, der verschiebbar oder umklappbar ist, in der Betriebsposition so angeordnet ist, dass die Bodenbearbeitungswerkzeuge (15) des Trägers mit dem Boden Eingriff nehmen und in einer Stauposition so angeordnet ist, dass der Träger überlappend mit dem anderen Träger ist oder bezüglich des anderen Trägers eingeklappt ist.
Patent DE-202014005838-U1 (DE)
Title: Ein hängender Lauflernhilfe
IPC: A47D13/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Ein hängender Babysitz als Lauflernhilfe, auf einer Teleskopstange mit Drehachse und variable Radius. dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopstange (3) mit Scharnier (2), Babysitzhalter (4) und Lauflernhilfe (5) an einer festen Stange (1) befestigt ist.
Patent DE-202014103159-U1 (DE)
Title: Gerätegehäuse, das eine Befestigungsmöglichkeit für eine flexible beziehungsweise biegbare Anzeige und mindestens zwei Gehäuseteile hat, die durch ein Gelenk/Scharnier verbunden sind
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-09
Abstract: Gerätegehäuse, das eine Befestigungsmöglichkeit für eine flexible beziehungsweise biegbare Anzeige und mindestens zwei Gehäuseteile besitzt, die durch ein Gelenk/Scharnier verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusegelenk/-scharnier mindestens zwei Elemente besitzt, die auf einer ihrer Seiten wie Gelenke/Scharniere und auf ihrer anderen gegenüberliegenden Seite durch einen Faltmechanismus miteinander verbunden sind und durch ihre Länge, Breite und Stärke den Öffnungs- und Schließwinkel sowie den Biegeradius des Gehäuses bestimmen, und dass das Gehäusegelenk/-scharnier nicht dicker als die Gehäuseteile ist.
Patent DE-202014103219-U1 (DE)
Title: Behältnis mit einer Vorrichtung zur abnehmbaren Befestigung auf einem Fahrradgepäckträger
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Behältnis (1) mit einer Befestigungsvorrichtung zur abnehmbaren Befestigung auf einem Fahrradgepäckträger (2), insbesondere unter Zusammenwirken mit einer Federklappe, wobei in befestigtem Zustand mindestens zwei Befestigungseinheiten (30) zumindest eine Strebe (23, 24, 25) des Fahrradgepäckträgers (2) untergreifen, um das Behältnis (1) an dem Fahrradgepäckträger (2) mit einer zu dessen Mittellängsebene (M) parallelen ersten Behältnisachse (a) anzukoppeln, und wobei die Befestigungsvorrichtung eine in einem Bodenteil (10) des Behältnisses (1) angeordnete, mit zumindest einer länglichen Öffnung (111) versehene Befestigungsplatte (11) aufweist, an welcher zumindest eine der Befestigungseinheiten (30) lösbar fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Befestigungseinheiten (30) in gelöstem Zustand orthogonal zu der ersten Behältnisachse (a) verstellbar ist.
Patent DE-202014103278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Infusionsflüssigkeit
IPC: A61M5/168
Filed: 2014-07-16
Abstract: Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Infusionsflüssigkeit, insbesondere zur Verabreichung einer Infusion für einen Patienten (11), umfassend:  einen Flüssigkeitsbehälter (2) zur Aufnahme der Infusionsflüssigkeit,  eine Infusionsleitung (3), welche bei der Verwendung der Vorrichtung (1) zwischen dem Flüssigkeitsbehälter (2) und einem Patientenzugang (5) angeordnet ist,  wobei der Flüssigkeitsbehälter (2) und die Infusionsleitung (3) miteinander verbunden sind, und die Infusionsleitung (3) derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teilabschnitt der Infusionsleitung (3) einen vorgegebenen Innendurchmesser (8) und eine vorgegebenen Länge (L) aufweist, so dass die in dem Flüssigkeitsbehälter (2) aufgenommene Menge an Infusionsflüssigkeit in Abhängigkeit von einer vorgegeben Höhe (X), in welcher der Flüssigkeitsbehälter (2) oberhalb des Patientenzugangs (5) angeordnet ist, über einen vorbestimmten Zeitraum an den Patientenzugang (5) abgegeben wird.
Patent DE-202015000494-U1 (DE)
Title: Ein System zum flexiblen Austausch von Elementen auf Kappen
IPC: A42B1/06
Filed: 2015-01-22
Abstract: Eine Kappe mit vorinstallierten Öffnungen, die als Befestigungsvorrichtungen für dazu passende Elemente aus Kunststoff mit Befestigungsstäben dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe mehrere Öffnungen aufweist um ein Element mit dieser zu verbinden.
Patent DE-202015001316-U1 (DE)
Title: Modul der vorzugsweise geradlinigen Translationsumstellung und die Stange der Variablenlängen auf seinem Grund
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-02-18
Abstract: Modul der vorzugsweise geradlinigen Translationsumstellung und die Stange der Variablenlänge auf seinem Grund aus der Basisrahmen (1) und beweglichen Rahmen (2), die paarweise mit Hilfe der Wendendetails in der Art der Hebel der gleichen Länge verbinden; dieser Modul und die Stange enthalten einen Antrieb mit Möglichkeit der Drehung der Wellen mit den Hebel, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendendetails die Form der Gabelzugleisten (3), (4), (5), (6) haben, und die Paarweiseverbindungen miteinander mit den Rahmen (1) und (2) haben, wobei die Rahmen können abhängig von der Länge der Zugleisten sowohl die Rahmen (1) und (2) die parallele als auch eine geneigte miteinander Anordnung haben, wobei die Gabelzugleisten (3), (4), (5), (6) können paarweise sowohl im Raum jedes Moduls als auch außer des Raums anordnen sein, wobei die Stange der Variablenlänge aus den Modul mit der nacheinander Verminderung ihrer Maßen bestechen kann.
Patent DE-202015003773-U1 (DE)
Title: Gefahrstoffkennzeichnung
IPC: G09F7/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Platte (1) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, mit den Mindestabmessungen 400 mm × 340 mm und den Maximalabmessungen 1700 mm × 800 mm, wobei die Platte mindestens vier Langlöcher (2) zur Aufhängung und/oder Befestigung aufweist, wobei die Platte (1) allseitig vollflächig eloxiert ist.
Patent DE-202015100767-U1 (DE)
Title: Spreizlatte für ein Regen- oder Sonnenschutzsegel
IPC: E04H15/64
Filed: 2015-02-18
Abstract: Spreizlatte für ein Sonnen- oder Regen-Schutzsegel (1), wobei die Spreizlatte (2) aus einer bogenförmigen Grundstellung elastisch rückstellbar in eine Gestrecktlage bringbar ist, gekennzeichnet durch einen sich über die gesamte Länge der Spreizlatte (2) erstreckenden, insbesondere in der Querschnittsebene ringsumschlossenen Hohlraum (3, 4).
Patent DE-202015103578-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit verschiebbarer Nackenstütze und Halsunterstützung
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-07
Abstract: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Sitzkorpus mit einer Sitzfläche und einem Stauraum; eine auf dem Sitzkorpus getragene Kopfstütze; und eine schwenkbar an dem Sitzkorpus befestigte Nackenstütze, die selektiv zwischen einer verstauten Stellung in dem Hohlraum und einer Einsatzstellung über der Sitzfläche verschiebbar ist.
Patent DE-202015104527-U1 (DE)
Title: Armreifenartige Brillenhalterung
IPC: A44C5/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Brillenhalterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenhalterung (1) einen Armreif (2) aufweist, der wenigstens eine Stützeinrichtung (3) zeigt, welche geeignet ist, den Armreif (2) in einer aufrechten Ruheposition zu halten, und der wenigstens eine Brillenaufnahme (4) zeigt, die geeignet ist, eine Brille in der aufrechten Ruheposition der Brillenhalterung (1) aufzunehmen und zu halten, und der einen ringförmigen Reifen (5) aufweist.
Patent DE-202015105456-U1 (DE)
Title: Förderkette
IPC: B65G17/38
Filed: 2015-10-15
Abstract: Fördervorrichtung (1), umfassend eine Förderkette (2) und wenigstens einen Mitnehmerfinger (3), wobei an der Förderkette wenigstens ein Befestigungsstift (6) zur lösbaren Befestigung des Mitnehmerfingers (3) an der Förderkette (2) vorgesehen ist, und wobei der wenigstens eine Befestigungsstift (6) derart mit wenigstens einer Aussparung (7) an einer Unterseite des Mitnehmerfingers (3) zusammenwirkt, dass der Mitnehmerfinger (3) bei einer auf den Mitnehmerfinger (3) einwirkenden Kraft, die einen vorbestimmten Wert überschreitet, von der Förderkette (2) getrennt wird.
Patent DE-202015105718-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Körper (10), bei dem ein Griffteil (100) in einer Seite vorspringend angeordnet ist und ein in senkrechter Richtung durchgehender erster Aufnahmeraum (11) an dem Körper (10) angeordnet ist, wobei ein zweiter Aufnahmeraum (12) an einer Seitenwand des ersten Aufnahmeraumes (11) vertiefend angeordnet ist, wobei die innere Breite des zweiten Aufnahmeraumes (12) kleiner als die innere Breite des ersten Aufnahmeraumes (11) ist und sich der Kreismittelpunkt des zweiten Aufnahmeraumes (12) in dem Bereich des ersten Aufnahmeraumes (11) befindet, wobei ein oberer geschlossener Teil (120) an dem oberen Ende des zweiten Aufnahmeraumes (12) angeordnet ist und ein unterer geschlossener Teil (121) an dem unteren Ende des zweiten Aufnahmeraumes (12) angeordnet ist, wobei eine erste Klemmringrille (13) an der Innenwand des ersten Aufnahmeraumes (11) angeordnet ist; – eine Ratsche (20), die drehbar innerhalb des ersten Aufnahmeraumes (11) angeordnet ist, bei der eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (21) in dem mittleren Abschnitt des Außenumfangs angeordnet ist und ein Aufsteckteil (22) in der Mitte der Endfläche der Ratsche (20) angeordnet ist, wobei eine zweite Klemmringrille (23) an dem Außenumfang der Ratsche (20) angeordnet ist, wobei sich die zweite Klemmringrille (23) nach der ersten Klemmringrille (13) richtet, wobei eine erste Umfangsfläche (24) in dem oberen Endabschnitt des Außenumfangs der Ratsche (20) angeordnet ist und und eine zweite Umfangsfläche (25) in dem unteren Endabschnitt des Außenumfangs der Ratsche (20) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser der ersten Umfangsfläche (24) dem Außendurchmesser der zweiten Umfangsfläche (25) entspricht; – eine Klinke (30), die in einer Seite innerhalb des zweiten Aufnahmeraumes (12) aufgenommen ist, und bei der eine Mehrzahl von Klinkenzähnen (31) auf ihrer vorderen Seite angeordnet ist, wobei die Klinkenzähne (31) mit den Ratschenzähnen (21) verzahnbar sind, wobei eine Federaufnahmevertiefung (32) auf ihrer Rückseite angeordnet ist, die Rückseite in Form einer Bogenfläche (300) ausgebildet ist und ein konvexes Stück (33) an einem Ende der Bogenfläche (300) vorspringend angeordnet ist; – ein Federbauteil (40), bei dem ein Ende in der Federaufnahmevertiefung (32) aufgenommen ist, wobei die beiden Enden des Federbauteils (40) jeweils federnd gegen die Wand des zweiten Aufnahmeraumes (12) und gegen die Klinke (30) gedrückt sind, so dass die Klinkenzähne (31) mit den Ratschenzähnen (21) verzahnt sind; – einen C-förmigen Klemmring (50), der in die erste Klemmringrille (13) und in die zweite Klemmringrille (14) eingelegt ist, um die Ratsche (20) in dem ersten Aufnahmeraum (11) zu begrenzen; und – einen Bolzen (60), bei dem ein mittlerer Abschnitt des Bolzens (60) in senrechter Richtung in dem zweiten Aufnahmeraum (12) positioniert ist, um den Bewegungsbereich der Klinke (30) innerhalb des zweiten Aufnahmeraumes zu begrenzen.
Patent DE-202015107015-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Anordnung einer Leiterplatte auf einem Leuchtenbauteil
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Befestigungselement zur Festlegung einer mit einer LED (20) bestückten Platine (18) an einem Leuchtenbauteil (22), wobei die Platine (18) eine Durchbrechung (21) und das Leuchtenbauteil (22) eine Ausnehmung (24) zur fluchtenden Anordnung aufweist und das Befestigungselement (10) zur Festlegung beider Bauteile (18, 22) aneinander durch die Durchbrechung (21) hindurch und in die Ausnehmung (24) einschiebbar ist, – mit einem ersten Schenkel (11) und einem zweiten Schenkel (12), die an ihren in Einschubrichtung (E) vorderen Enden aneinander angeordnet sind, – mit einem vom ersten Schenkel (11) gebildeten Rastabschnitt (14), mittels dessen das Befestigungselement (10) in der Ausnehmung (24) verankerbar ist, – mit einem vom zweiten Schenkel (12) gebildeten Stützabschnitt, welcher den Rastabschnitt (14) beim Einsitzen in der Ausnehmung (24) in seine Raststellung drängt, – mit einem auf der Platine (18) aufliegenden, federrückstellelastischen Spannabschnitt (16), mittels dessen die Patine (18) unter einem definierten Anpressdruck auf dem Leuchtenbauteil (22) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Befestigungselement (10) durch Biegevorgänge aus einem metallischen Blech hergestellt ist und ausschließlich parallel zueinander ausgerichtete Biegeachsen vorhanden sind.
Patent DE-202016004250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektut der Handhaltung eines Reiters
IPC: B68C1/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Korrektur der Handhaltung eines Reiters (14) an einem Reittier, insbesondere einem Pferd (2), umfassend mindestens ein, insbesondere zwei Halteelemente (3), das/die im Wesentlichen senkrecht, insbesondere mit einem Winkel von etwa +/–20° relativ zur Senkrechten, relativ zu einem Reittierrücken (4) in der Nähe des Halses (5) des Reittieres angeordnet ist/sind, wobei zwei Halteelemente (3) im Wesentlichen parallel, insbesondere mit einem Winkel von etwa +/–20°, zueinander angeordnet sind und mit einem vorbestimmten, im Wesentlichen beidseitig gleichen Abstand (6) zu einer im Wesentlichen senkrechten Mittelachse (7), zum Umgreifen des Halteelements/der Halteelemente (3) mit den Händen des Reiters, wobei insbesondere weiterhin zudem Zügel (18) zur Einwirkung auf das Reittier in den Händen (13) des Reiters beim Halten des Halteelements/der Halteelemente (3) festzuhalten ist/sind.
Patent DE-202016006605-U1 (DE)
Title: Slipper Roller
IPC: A63C17/04
Filed: 2016-10-26
Abstract: Roller zum Tragen am Fuß, die aus zwei Teilen für je einen Fuß (mit Schuh) bestehen, wobei beide Teile an den innenliegenden Seiten durch eine temporäre Verbindung (zum Beispiel magnetisch) verbunden werden, so dass man auch während des Rollens durch Nebeneinanderstellung beider Füße einen Fuß einführen oder herausnehmen kann, ohne dass beide Teile sich trennen. Zu diesem Zweck ist jedes Teil auch so konstruiert, dass ein schnelles Einführen oder Herausnehmen des Fußes möglich ist. Gegebenenfalls kann diese Verbindung auch so stark sein, dass beide Teile zusammen vorwärts oder rückwärts gerollt werden können. Durch Anheben eines Fußes kann jedoch ein Teil vom anderen getrennt werden. Beide Teile verbinden sich wieder, wenn sie nebeneinander platziert werden.
Patent DE-202016009018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines plattenförmigen Bauteils in einer Aufnahmenut einer Tragschiene
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Vorrichtung (14) zum Befestigen eines plattenförmigen Bauteils (12) in einer Aufnahmenut (16) einer Tragschiene (10), mit
 - einem Halteelement (26) zu einem derartigen Halten des plattenförmigen Bauteils (12) in der Aufnahmenut (16), dass sich eine Stirnfläche (28) des in die Aufnahmenut (16) eingebrachten plattenförmigen Bauteils (12) über das Halteelement (26) am Nutgrund (18) der Aufnahmenut (16) abstützt,
 - zwei Klemmelementen (30, 32) zum Verklemmen des plattenförmigen Bauteils (12) zwischen den Nutflanken (20, 22) der Aufnahmenut (16), und
 - zumindest einem Zuganker (34) zum Positionieren der Klemmelemente (30, 32), dadurch gekennzeichnet, dass der Zuganker (34) oder zumindest einer der Zuganker (34) biegsam ausgestaltet ist und von der einen Seite des plattenförmigen Bauteils (12) um die Stirnfläche (28) des plattenförmigen Bauteils (12) herum bis zu dem durch diesen biegsamen Zuganker (34) zu positionierenden Klemmelement (32) auf der der einen Seite gegenüberliegenden anderen Seite des plattenförmigen Bauteils (12) hinüberreicht.
Patent DE-202016101219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lastableitung von einem Bauanschluß
IPC: E04B1/38
Filed: 2016-03-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lastableitung von einem Bauanschluß, insbesondere einem Fenster- oder Türelement, in eine Gebäudewand (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung einen Lastauslenker (3) aufweist, der als ein erstes laschenförmiges Element (4) ausgebildet ist und der Mittel (5) zum Verbinden des Lastauslenkers (3) mit dem Bauanschluß aufweist und daß die Vorrichtung (1) einen mit dem Lastauslenker (3) verbindbaren Lastumlenker (7) aufweist, der als ein zweites laschenförmiges Element (8) ausgebildet ist, an das sich ein im Wesentlichen senkrecht zu dem zweiten laschenförmigen Element (8) angeordneter Lastschenkel (9) anschließt, der Mittel (11) zum Verbinden des Lastumlenkers (7) mit der Hinterwand des Bauanschlusses aufweist.