baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19517708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektronischen Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T13/68
Filed: 1995-05-13
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur elektrischen Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei  – abhängig vom Bremswunsch des Fahrers zur Bremsbetätigung Bremskraft in den Radbremsen der Bremsanlage des Fahrzeugs auf- oder abgebaut wird und  – während des Bremsvorgangs aus wenigstens einer Betriebsgröße der Bremsanlage und des Fahrzeugs Bremsenkennwerte ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung  – mit Beginn des Bremskraftaufbaus bei Bremsbeginn der Bremswirkungsbeginn erfasst wird und  – bei Bremswirkungsbeginn wenigstens eine Betriebsgröße erfasst wird und  – bei einem weiterem Bremskraftaufbau die Bremsenkennwerte für wenigstens eine Radbremse bzw. eine Achse in Abhängigkeit dieser wenigstens einen Betriebsgröße ermittelt werden und  – die Bremsenkennwerte und/oder die wenigstens eine Betriebsgröße abgespeichert werden und  – die Radbremsen in Abhängigkeit von  – dem Bremswunsch des Fahrers,  – den abgespeicherten Bremsenkennwerten und  – der Größe der wenigstens einen beim Bremswirkungsbeginn bestimmten Betriebsgröße angesteuert werden.
Patent DE-19625357-B4 (DE)
Title: Getriebe-integrierter Wärmetauscher
Inventor: SCHWAB MANFRED
IPC: B60K17/06
Filed: 1996-06-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeuggetriebe (1) mit einem Getriebegehäuse (2) und mit einer Kühleinrichtung (8, 10, 12), die einen Wärmetauscher (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeuggetriebe (1) mit einem hydrodynamischen Retarder (6) versehen ist, dessen Arbeitsmedium durch den Wärmetauscher (8) gekühlt wird, und der Wärmetauscher (8) als ein Bestandteil des Getriebegehäuses (2) in das Getriebegehäuse (2) unmittelbar integriert ist, wobei der Wärmetauscher (8) eine mit einem Kühler (16) verbundene Kühlschlange (10) aufweist, durch die ein Kühlmedium geführt wird, und die mit einer weiteren Kühlschlange (12) des Wärmetauschers (8) in Kontakt tritt, die mit dem Retarder (6) verbunden ist und das Arbeitsmedium des Retarders (6) führt, das bei einem Bremsvorgang Wärme aufnimmt und diese an die Kühlmedium bei einem zwischen den beiden Kühlschlangen (10, 12) stattfindenden Wärmeaustausch wieder abgibt.
Patent DE-19709033-B4 (DE)
Title: Beschneideeinrichtung
Inventor: BRAMBAUER FRANZ
IPC: B23D21/00
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Beschneideeinrichtung
zum Trennen eines aus Metall und/oder nichtmetallischen Werkstoff
bestehenden Rohres (9) beliebiger Querschnittsform mittels einer
zur Rohrlängsachse
auf einem Pressentisch (13) angeordneten Schneidplatte (1) und einem
darüber
angeordneten sowie an einem Pressenstößel befestigten Werkzeugblock
(6), gekennzeichnet dadurch, dass in dem Werkzeugblock (6) ein mindestens
in zwei unterschiedliche Richtungen beweglicher Kreuzschieber (5)
um die Rohrlängsachse
des Rohres (9) angeordnet ist und entsprechend seiner Anzahl der
Bewegungsrichtungen (X; Y) jeweils mindestens einen Zentrierschieber
(7) aufweist und dass mittig direkt am Kreuzschieber (5) ein Schneidstempel (3)
mit seiner Halterung (4) angeordnet ist.
Patent DE-19720133-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Hinterachse und Verfahren zum Herstellen einer Kraftfahrzeug-Hinterachse
Inventor: ZIPS TORSTEN
IPC: B21D53/90
Filed: 1997-05-14
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Kraftfahrzeug-Hinterachse, insbesondere einer
Verbundlenker-Hinterachse, mit einem Bauteil (12), das einteilig
aus einem torsionsweichen und biegesteifen einwandigen Achträger (1)
und biegesteifen Übergangsbereichen
(6, 6') gebildet ist und zumindest in seinem Mittelbereich ein halboffenes
Profil aufweist, sowie mit zwei Längslenkern (10, 10'), die über die Übergangsbereiche
(6, 6') mit dem Achsträger
(1) verbunden sind, bei dem die Längslenker (10, 10') an das
Bauteil (12) angeschweißt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Bauteils
(12) ein Rohr (2) durch ein hydraulisches Innenhochdruck-Umformverfahren
verformt und anschließend
das verformte Rohr an äußeren axialen
Endbereichen und in seiner Längsrichtung beschnitten
wird.
Patent DE-19722751-B4 (DE)
Title: Meßgerät
Inventor: LEROUX THIERRY
IPC: G01N21/55
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-08-03
Abstract: Meßgerät zur Messung
der photometrischen und farbmetrischen Eigenschaften eines Gegenstands
(1), besonders eines Bildschirms mit Flüssigkristallen, um die Eigenschaften
eines Flächenelements
(101) des Gegenstands (1) gemäß einer
Beobachtungssteuerung dieses Flächenelements
(101) zu bestimmen, bestehend aus:  – einem Messobjektiv (2), das
eine Fourier-Transformation (Winkelverteilung der Intensität) (102)
des Flächenelements
(101) in seiner Bildbrennpunktsebene (F i )
verwirklicht,  – einem Übertragungsobjektiv
(3), das ein Bild dieser Winkelverteilung der Intensität auf einer
Meßzelle
(4) zeichnet, die aus einer Menge von Suchzellen (4i,j) besteht,
wobei jede Suchzelle ein elektrisches Signal (S i,j , Φ) gibt,
das der Lichtstärke
des Flächenelements
(101) für
eine gegebene Winkelkoordinate entspricht,  – einer Blende (5), die auf
dem Durchgang des Lichtbündels
liegt, um die Öffnung
des Flächenelements
(101) zu bestimmen,  – einem
Verarbeitungskreis, der die elektrischen Signale jeder Suchzelle
(4i,j) der Meßzelle
(4) erhält,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das Objektiv
(2), das die Fourier-Transformation durchführt, mit einer...
Patent DE-19782310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit thermoplastischem Harz beschichteten Aluminiumlegierungsblechs
Inventor: KOMAI MASAO
IPC: C25D11/06
Filed: 1997-03-24
Granted: 2009-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit thermoplastischem Harz beschichteten Aluminiumlegierungsblechs, umfassend ein Aluminiumlegierungsblech als Grundblech, wobei das Aluminiumlegierungsblech einer Behandlung mit Alkalilösung und dann einer Behandlung mit Säurelösung unterzogen wird, um so die spezifische Oberfläche des Aluminiumlegierungsblechs verhältnismäßig um 3 bis 30% zu erhöhen, Mikroporen auf der Oberfläche des Aluminiumlegierungsblechs gebildet werden, wobei der Durchmesser jeder Mikropore 50 bis 3000 nm beträgt, die maximale Tiefe davon 1000 nm oder weniger beträgt und die durch die Mikroporen besetzte Fläche im Verhältnis 10 bis 95% beträgt, wobei die Mikroporen entlang der Oberflächennormalen ausgehend von der Oberfläche des Aluminiumlegierungsblechs mit einem mittleren Durchmesser von 200 bis 900 nm und einer Tiefe der Hälfte oder weniger des Durchmessers ausgehöhlt sind, dann das erhaltene Blech einer anodischen Oxidationsbehandlung unterzogen wird, wobei die Dicke des durch anodische Oxidationsbehandlung gebildeten Oxidfilms 2 bis 10 nm beträgt und danach mindestens eine Seite des Grundblechs mit thermoplastischem Harz laminiert...
Patent DE-19804031-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Verbindung eines Lichtwellenleiters mit einem optoelektrischen Wandler
Inventor: ZISLER WOLFGANG
IPC: H05K3/30
Filed: 1998-02-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Gehäuse (1) zur Verbindung eines Lichtwellenleiters (3) mit einem optoelektrischen Wandler (5), bestehend aus einem massiven Körper, der in SMD-Technik auf eine Platine (6) lötbar ist, mit mindestens einer zur Auflage auf der Platine (6) bestimmten Planfläche und einer gestuften Durchgangsbohrung (d 1 , d 2 ), deren Achse parallel zu der Planfläche ist und die einen ersten Durchmesser (d 1 ) zur Aufnahme einer LWL-Ferrule (2) und einen zweiten Durchmesser (d 2 ) zur Aufnahme des Wandlers (5) hat.
Patent DE-19837051-B4 (DE)
Title: Rückenlehne eines Kraftfahrzeugfondsitzes
Inventor: KLINDWORTH JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 1998-08-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Rückenlehne eines Kfz-Fondsitzes mit einer Armlehne (3), die aus einer in der Rückenlehne (1) vorgesehenen Aussparung (1a) mittels eines Kopplungsgestänges (4) in eine zumindest annähernd horizontal verlaufende Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei die Aussparung (1a) an ihrer Rückseite eine schwenkbare Klappe (6) aufweist, welche zum Abdecken der Aussparung (1a) vor einer rückwärtigen Durchtrittsöffnung (5d) ausgebildet ist, und die schwenkbare Klappe (6) derart mit der Armlehne (3) verbunden ist, daß die Armlehne (3) beim Vorklappen der schwenkbaren Klappe (6) zum Öffnen der Aussparung (1a) und zur Freigabe der Durchtrittsöffnung (5d) aus ihrer Gebrauchsstellung abgesenkt wird, und wobei das Kopplungsgestänge (4) einen ersten Lenker (4b) aufweist, der rückseitig unterhalb der schwenkbaren Klappe (6) ortsfest angelenkt ist und frontseitig an einem rückwärtigen ersten Gelenkpunkt (3a) der Armlehne ferner einen zweiten Lenker (4a), der rückseitig an der schwenkbaren Klappe (6) oberhalb von deren Schwenkachse (6a) angelenkt ist und frontseitig an einem im vorgeklappten Zustand der...
Patent DE-19854483-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldes in einem Luftspalt
Inventor: LADEBECK RALF
IPC: G01R33/383
Filed: 1998-11-25
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Magnetfeldes in einem Luftspalt (2), insbesondere
für ein
Magnetresonanzgerät,
mit einem Paar gegenüberliegend
angeordneter Magnetpole (8, 10), zwischen denen sich der Luftspalt
(2) befindet, und wobei die Magnetpole (8, 10) Polplatten (16; 16A)
umfassen, die aus mehreren übereinanderliegenden
und elektrisch voneinander isolierten Schichten (20) aufgebaut sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schichten (20) nebeneinander angeordnete, voneinander elektrisch
isolierte, plattenförmige
Elemente (22) aus einem magnetisch leitfähigen Material umfassen und daß aufeinanderfolgende
Schichten (20) in Schichtrichtung (x, y) zueinander versetzt angeordnet
sind.
Patent DE-19915126-B4 (DE)
Title: Polyisocyanurat-Formstoffe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: POHL MARTIN
IPC: C08G18/42
Filed: 1999-03-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von flammenfesten Polyisocyanurat-Formstoffen, dadurch
gekennzeichnet, dass Polyethylenterephthalat(PET) –Recyclat – Polyole,
die einen Terephthalsäuregehalt
von 15 bis 50% am Gesamtpolyol aufweisen, aus flüssigen Abfällen der Polyestersynthese
und verunreingten PET-Abfällen
hergestellt werden, diese PET-Recyclat-Polyole anschließend in Gegenwart
von isocyanuratbildenden Katalysatoren, Wasser als Treib- und Reaktionsmittel
und die Zellbildung stabilisierenden Verbindungen mit einem stöchiometrischen Überschuß von wenigstens
100 eines Polyisocyanats unter Formgebung zum Endprodukt umgesetzt
werden, wobei der Isocyanat-Index im Bereich von 250 bis 600 liegt.
Patent DE-19938507-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entgasung von Flüssigkeiten
Inventor: HOFMANN HANS
IPC: B01D19/00
Filed: 1999-08-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Gasblasen werden aus Flüssigkeiten dadurch entfernt, daß in einem ersten Schritt die Flüssigkeit an gelöstem Gas untersättigt wird, wobei gegebenenfalls ein Teil der Blasen abgetrennt wird, in einem zweiten Schritt der Druck unter gleichzeitiger Einwirkung von Ultraschall von 1 bar auf wenigstens 1,5 bar erhöht und in einem dritten Schritt wieder auf 1 bar erniedrigt wird.
Patent DE-19946053-B4 (DE)
Title: Fahrzeugchassis-Baugruppe mit Hauptlangträgern und Querträgern
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B62D21/02
Filed: 1999-09-25
Granted: 2005-04-07
Abstract: Chassis-Baugruppe
(100) für
ein Sattelaufliegerfahrzeug, im wesentlichen bestehend aus:  – wenigstens
zwei parallel und in Fahrtrichtung liegenden Hauptlangträgern (1)
mit einem I- oder T-Profil, in deren Profilstege (24) Ausschnitte
(6) eingebracht sind, und  – quer
dazu verlaufenden Querträgern
(3), die die Hauptlangträger
(1) durch die im Profilsteg (24) des Hauptlangträgers vorgesehenen Ausschnitte
(6) durchdringen und im Durchdringungsbereich starr mit dem jeweiligen
Hauptlangträger
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den Ausschnitten (6) im
Profilsteg (24) jedes Hauptlangträgers (1) zusätzlich zum
Querträger
(3) jeweils eine Konsole (5) angeordnet ist,  – die zu
wenigstens einer Seite des Profilsteges (24) in Richtung der Querträgerlängsachse übersteht
und die über Schweißverbindungen
(14) mit Teilen des Hauptlangträgers
(1) fest verbunden ist und  – deren Stirnseite (15) mit
Bohrungen (31, 32, 35, 36) versehen ist, über die der jeweilige Querträger (3)
unter Vermeidung einer Schweißverbindung
am Hauptlangträger
(1) durch Bolzenverbindungen (13) befestigt ist.
Patent DE-19948092-B4 (DE)
Title: PC mit EMV-Kontaktierung zwischen Gehäuse und Steckeranschlussfeld
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 1999-10-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: PC,
der ein Gehäuse
mit einem Deckel, einer Unterschale, Seitenwänden und einer Gehäuserückwand,
ein Motherboard (2) mit Rechnerkomponenten und wenigstens ein Steckeranschlußfeld (42)
mit mehreren Schnittstellensteckern aufweist, wobei das Steckeranschlußfeld und
ein bezüglich
seiner Position im Innern des PCs kritischer Stecker mit dem Motherboard
(2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Motherboard
(2) zur genauen Positionierung nahe bei dem kritischen Stecker (76)
abgefangen ist, und daß wenigstens
zwischen dem oberen und/oder unteren Rändern des Steckeranschlußfeldes
(42) und dem Deckel ((84;102) beziehungsweise der Unterschale (86;104)
des PCs eine leitende Dichtschnur (88,90) oder ein leitender Dichtwulst
(108,110) als EMV-Kontakteinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-19951220-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur perikardialen Unterstützung der Herztätigkeit
Inventor: FERRARI MARKUS
IPC: A61M60/855
Filed: 1999-10-19
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zur perikardialen Unterstützung
der Herztätigkeit,
mit einer Doppelmembran (1), die eine elastische innere Membran
(2) und eine nicht dehnbare äußere Membran
(3) sowie einen dazwischen gebildeten, geschlossenen und mittels
eines Fluids inflatierbaren und deflatierbaren Hohlraum (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelmembran (1) eine dem Herzen
angepasste kelchartige Tulpenform aufweist und das Herz so umfasst,
dass ein Herausdrücken
des Herzens durch die nach oben hin sich wieder verjüngende Circumferenz
verhindert wird.
Patent DE-19961354-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Scheibe
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J1/18
Filed: 1999-12-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Führungsvorrichtung
für eine
Scheibe mit nichtparallelen Seitenrändern, die zum Öffnen an
einem Karosserieteil eines Fahrzeugs verschiebbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
Eingriffseinrichtung (24, 25) der Scheibe (1) an einer seitlichen
Führungsschiene (78)
für die
Scheibe (1) verschiebbar gelagert ist, wobei die Führungsschiene
(18) an dem Karosserieteil (2) in einem Schwenklager (17) derart
verschwenkbar gelagert ist, daß sie
in Schließstellung
der Scheibe (1) gegenüber
der Bewegungsbahn (28) der Eingriffseinrichtung (24, 25) der sich öffnenden
Scheibe (1) seitlich nach außen
verschwenkt ist und daß sie
sich beim Öffnen
der Scheibe (1) durch Verschwenken an die jeweilige Position der
sich vom Schwenklager (17) entfernenden Eingriffseinrichtung (24,
25) anpaßt.
Patent AU-2020101007-B4 (AU)
Title: Racking bay tower construction method
Inventor: IMBROGNO GINO PAUL
IPC: A47B47/02
Filed: 2020-06-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: The present invention relates to a racking bay tower construction method, the racking 
bay including upright members with shelf-frames installed therebetween, the 
construction method including use of a method of moving an item, the item being a 
preassembled shelf-frame, between adjacent upright members of a racking bay 
tower, the shelf-frame moving method including: mounting a first preassembled shelf
frame onto a jig table such that the shelf-frame is in an angular orientation; and lifting 
the first shelf-frame from the jig table, the jig table being positioned between lower 
ends of adjacent upright members, to an installation position between upper ends of 
the adjacent upright members, while maintaining the angular position of the first shelf
frame, and then installing the first shelf-frame in a desired orientation in its installation 
position; and then mounting a second preassembled shelf-frame onto a jig table such 
that the second shelf-frame is in an angular orientation; and lifting the second shelf
frame from the jig table, the jig table being positioned between lower ends of adjacent 
upright members, to an installation position between upper ends of the adjacent 
upright members but below the installation position of the first shelf-frame, while 
maintaining the angular position of the first shelf-frame, and then installing the second 
shelf-frame in a desired orientation in its installation position; wherein the mounting, 
and the lifting and installing, of subsequent shelf-frames is repeated until the racking 
bay tower is constructed. The present invention also relates to a jig table when used 
in the racking bay tower construction method, the jig table including a frame 
configured to hold a pre-assembled shelf-frame in an angled position. The present 
invention further relates to a preassembled shelf-frame when used in the racking bay 
tower construction method, the shelf-frame including at least two longitudinal 
members and at least two cross members connected together to form an assembled 
unit. Further still, the present invention relates to racking bay tower constructed by the 
construction method, the tower including upright members connected by shelf-frames.
Patent DE-102004004844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Substrats mit einer Absorberanordnung
Inventor: BOEWER REIMUND
IPC: C23C14/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Beschichten eines Substrats (2), umfassend eine Vakuumkammer
(3), welche durch Wandungen (31) in mehrere Fächer (4–8) aufgeteilt ist,  wobei
zumindest eine Kathoden-Targetanordnung (32) in zumindest einem
der Fächer
(4–8)
angeordnet ist und zumindest ein Fach (5) eine Absorberanordnung
(34) enthält,  wobei
in dem Fach (5) mit der Absorberanordnung (34) zumindest eine Kathodenanordnung
(37) zum Gettern vorhanden ist,  wobei die Absorberanordnung
(34) das Fach (5) in mehrere Unterbereiche (35) aufteilt und eine
Oberfläche
aufweist, die von der Kathodenanordnung (37) kontinuierlich beschichtet
wird,  wobei die plattenförmigen
Elemente (34a) parallel oder geneigt zu den Wandungen (31) des Fachs
(5) angeordnet sind und  wobei zwischen den plattenförmigen Elementen
(34a) und dem Substrat (2) ein Sieb (34b) angeordnet ist.
Patent DE-102004011240-B4 (DE)
Title: Zuckerrohrernter
Inventor: HINDS MICHAEL LYNN
IPC: A01D45/10
Filed: 2004-03-09
Granted: 2005-09-15
Abstract: Zuckerrohrernter
(10), mit einem Hauptrahmen (12), einem Paar hinterer, angetriebener
Räder (14),
einem Paar lenkbarer Vorderräder
(16, 18), einem an einer vorderen Position des Hauptrahmens (12)
angebrachten Spitzenabschneidmechanismus (22) und einem Paar Halmteilern
(24, 26), die an vorderen Enden gegenüberliegender Seiten des Hauptrahmens
(12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen
(12) in Querrichtung beabstandete rechte und linke vordere Rahmenabschnitte
(58, 60) aufweist, die jeweils um in Querrichtung beabstandete,
vertikale Achsen schwenkbar an einem verbleibenden Abschnitt des
Hauptrahmens (12) angelenkt sind, dass die lenkbaren Vorderräder (16,
18) jeweils an einem der Rahmenabschnitte (58, 60) befestigt sind,
und dass eine antreibbare Einrichtung mit den Rahmenabschnitten
(58, 60) in Betriebsverbindung steht, um sie gleichsinnig um die
Achsen zu schwenken.
Patent DE-102004021437-B4 (DE)
Title: Gleichspannungs-Hochfrequenz-Aufwärtswandler
Inventor: REITHMAIER STEFAN
IPC: H02M3/156
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-08-23
Abstract: Gleichspannungs-Hochfrequenz-Aufwärtswandler
mit einem Versorgungsspannungseingang (110), einem Ausgang für die erhöhte Spannung
(112), einer Reihenschaltung aus einer Induktivität (114)
und einem Gleichrichter (116), die zwischen dem Versorgungsspannungseingang
(110) und dem Ausgang für
die erhöhte Spannung
(112) in Reihe geschaltet sind, einem Schalter (124), der zwischen
Masse und einen Anschlussknoten (120) von Induktivität (114)
und Gleichrichter (116) geschaltet ist, und mit einem Steuerschaltkreis
(126) für
die Steuerung des Schalters (124), und mit einer Detektionsschaltung
für den
Nulldurchgang des Induktivitätsstroms
(128), dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsschaitung (128)
eine Spannung (U n ) im Anschlussknoten (120)
misst, direkt nachdem der Schalter (124) geschlossen wurde, und mit
einer Referenzspannung (U ref ) vergleicht
und eine Meldung (Comp) über
einen Nulldurchgang des Induktivitätsstroms liefert, wenn beide
Spannungen gleich sind.
Patent DE-102004037958-B4 (DE)
Title: Montagewerkzeug
Inventor: BUEHLER GERD
IPC: B25B27/00
Filed: 2004-08-05
Granted: 2008-06-26
Abstract: Montagewerkzeug
(1) zum Einsetzen eines Profils (2) zur Befestigung eines länglichen
Gegenstands, insbesondere eines Leitungsträgerprofils, in eine Halterung
(3) einer industriellen Anlage, wobei das Profil (2) eine Haltestrebe
(12) mit davon abragenden Tragarmen (11) mit Aufnahmen (4) für den länglichen
Gegenstand umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagewerkzeug
(1) einen Aufspreizkörper
(6) mit rundem Querschnitt umfasst und an dem Aufspreizkörper eine
Widerlagernase (9) in Form eines Stegs und ein Hebel (8) angeordnet
sind.
Patent DE-102004040988-B4 (DE)
Title: Sammler für Wärmetauscher
Inventor: YU WEN FEI
IPC: F28F9/02
Filed: 2004-08-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Sammler (34) für einen Wärmetauscher (30),  mit einem ebenen Basisbereich (56),  mit beidseitig an diesen anschließenden Stufenbereichen (60), die zur Ebene des Basisbereichs (56) abgewinkelt sind und jeweils in einen zu dem Basisbereichs (56) abgewinkelt parallelen Bereich übergehen,  mit einer Mehrzahl von parallelen und zueinander beabstandeten Schlitzen (52) zur Aufnahme von Rohren (32), wobei die Rohre (32) im Bereich der Schlitze (52) starr mit dem Sammler (34) verbunden werden,  wobei jeder Schlitz (52) sich mit einer länglichen Sektion (54) über den gesamten Basisbereich (56) erstreckt und die bis in die Stufenbereiche (60) hineinragenden Endsektionen (58) des Schlitzes (52) Anschlussenden (62) aufweisen und wobei die Anschlussenden (62) einen definierten Trennungsabstand (d) zu der Ebene des Basisbereichs (56) aufweisen.
Patent DE-102004061168-B4 (DE)
Title: Einbaugarnitur
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: E03B9/08
Filed: 2004-12-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Einbaugarnitur (1) mit einem Hülsrohr (2) zum Schutz und/oder zur Führung von Betätigungsgestängen (17) für an Medien-Unterflurleitungen montierten Hausanschlussarmaturen (7) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,- dass dem Hülsrohr (2) an seiner der Hausanschlussarmatur (7) abgewandten Öffnung (8) eine die Öffnung (8) fest verschließende, jedoch lösbare Abdeckkappe (9) zugeordnet ist, die ortbares Material und/oder ein der Ortung dienendes Bauteil enthält,- dass die Abdeckkappe (9) eine Metalleinlage enthält oder ferromagnetisches Material enthält und wobei die Abdeckkappe (9) aus Kunststoff gefertigt ist und- dass das ortbare Material und/oder das Bauteil in dem Kunststoff integriert ist, wobei die Abdeckkappe (9) an ihrer Oberseite eine kreisförmige Öffnung (36) aufweist, die durch eine Scheibe (37) verschließbar ist, die mit einem kreisförmigen Vorsprung (38) die Öffnung (36) ausfüllt und mit einem kreisförmigen Basisteil (39) die Abdeckkappe (9) an ihrer Innenseite verschließt, und wobei die Scheibe (37) aus nichtrostendem ferromagnetischem Material besteht oder solches Material enthält.