baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105870-U1 (DE)
Title: Schutzprofil für Stromschienen
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Schutzprofil (200) für Stromschienen (100), das sich entlang einer Längsachse über eine vorgegebene Länge erstreckt und das über seine Längserstreckung einen senkrecht zur Längsachse identischen Querschnitt aufweist, wobei das Schutzprofil (200) einstückig ausgebildet ist und aus einem elektrisch isolierenden Kunststoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzprofil (200) im Querschnitt zwei Endbereiche (246) an einer Seite des Schutzprofils (200) aufweist, die in einem Zustand, bei dem keine Kraft auf das Schutzprofil (200) ausgeübt wird, über die gesamte Längserstreckung des Schutzprofils (200) in Berührungskontakt (280) miteinander stehen, so dass ein in Richtung senkrecht zur Längsachse nach außen abgeschlossener Innenraum gebildet wird, der sich über die Längsachse des Schutzprofils (200) erstreckt, und wobei das Schutzprofil (200) so ausgebildet ist, dass mittels Kraftaufwendung durch einen Nutzer die beiden Endbereiche (246) des Schutzprofils (200) so auseinander gebogen werden können, dass eine Stromschiene (100) in den Innenraum des Schutzprofils (200) eingesetzt werden kann, und die beiden Endbereiche (246) danach wieder in Berührungskontakt (280) gebracht werden können, sodass sich die Stromschiene (100) in dem abgeschlossenen Innenraum befindet, wobei das Schutzprofil (200) so ausgebildet ist, dass, wenn die beiden Endbereiche (246) in Berührungskontakt (280) miteinander stehen, der abgeschlossene Innenraum zwei, in Richtung senkrecht zur Längsachse abgeschlossene, Teilinnenräume aufweist, wobei ein erster Teilinnenraum (210) weiter von den zwei Endbereichen (246) des Schutzprofils (200) entfernt ist als ein zweiter Teilinnenraum (220) und wobei der erste Teilinnenraum (210) so ausgebildet und dimensioniert ist, dass die Stromschiene (100) darin aufgenommen werden kann, und wobei das Schutzprofil (200) an einer den Endbereichen (246) zugewandten Seite des zweiten Teilinnenraums (220) mit einer Rastverbindung versehen ist, die so ausgebildet ist, dass die beiden Endbereiche (246) nicht auseinander gebogen werden können, wenn sich die Rastverbindung in ihrer Raststellung befindet.
Patent DE-202017000117-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung mit mindestens einem, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte angeordneten, scheibenförmigen Varistor
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-01-10
Abstract: Überspannungsschutzanordnung mit mindestens einem, auf einer ersten Seite einer n-eckigen Trägerplatte (5) angeordneten, scheibenförmigen Varistor (6), mindestens einem Gasableiter (18) sowie mindestens einer 6thermischen Abtrenneinrichtung, welche mit mindestens einem der Varistoren (6) im engen thermischen Kontakt steht, wobei die vorgenannten Bauteile von einem Außengehäuse (1; 7) umgeben und weiterhin Mittel zum elektrischen Anschluss zum Verlöten auf einer Leiterplatte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Gasableiter (18) auf einer zweiten Seite der n-eckigen Trägerplatte (5) angeordnet ist, die Trägerplatte (5) mindestens einen Durchbruch für einen Anschlusskontakt (21) des Varistors (6) aufweist, auf der zweiten Seite der Trägerplatte (5) sich mindestens ein Anschluss (22) des Gasableiters (18) und der Anschlusskontakt (21) des Varistors (6) beabstandet gegenüberliegen, wobei in dem Abstandsraum ein bewegliches Kontaktverbindungsstück (13; 20) befindlich ist, das bewegliche Kontaktverbindungsstück (13; 20) mit dem Anschluss (22) des Gasableiters (18) einerseits und dem Anschlusskontakt (21) des Varistors (6) mittels niedrigschmelzendem Lot zur Bildung der thermischen Abtrenneinrichtung andererseits verbunden ist, derart, dass sowohl eine Erwärmung des Gasableiters (18) als auch des Varistors (6) auf die thermische Abtrenneinrichtung einwirkt, weiterhin ein Schieber (12; 19) vorgesehen ist, welcher einen Dorn aufweist, der eine Ausnehmung im beweglichen Kontaktverbindungsstück (13; 20) durchdringt und eine Vorspannfeder (14; 23) aufnimmt, wobei die Vorspannfeder (14; 23) sich einerseits an einem Steg der Trägerplatte (5) abstützt und andererseits am Kontaktverbindungsstück (13; 20) angreift und das freie Ende des Dorns im nicht ausgelösten Zustand der thermischen Abtrenneinrichtung auf einen Schalter (15; 16; 25; 26; 30; 32; 33) einwirkt und diesen in geschlossener Lage hält sowie im ausgelösten Zustand der thermischen Abtrenneinrichtung freigibt.
Patent DE-202017004703-U1 (DE)
Title: Golfschlägerhaube
IPC: A63B60/62
Filed: 2017-09-05
Abstract: Golfschlägerhaube (1) mit einem haubenartigen Bereich (2), der zur Aufnahme eines Golfschlägerkopfes ausgebildet ist, und einem sich an den haubenartigen Bereich (2) anschließenden Halsbereich (3), der zur Umhüllung des dem Golfschlägerkopf benachbarten Bereichs des Golfschlägerschafts bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest teilweise aus einem Garn (4) aus Polyester gefertigt ist.
Patent DE-202017006107-U1 (DE)
Title: Mobiler, in einem kleinen Rucksack transportabler, schlag- und wetterfester Halter (Rollup Display) zur Verwendung im Freien, auch auf unebenem Untergrund, der bevorzugt als Unterrichts-und Vorführgerät zur Präsentation von Bannern und Karten dient
IPC: G09F1/10
Filed: 2017-11-25
Abstract: Mobiler, in einem kleineren, handelsüblichen Rucksack transportabler, schlag- und wetterfester Halter (Rollup Display) zur Verwendung im Freien, auch auf unebenem Untergrund, der bevorzugt als Unterrichts- und Vorführgerät zur Präsentation von Bannern oder Karten verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, – dass eine schlag- und wetterfeste Basiseinheit aus Holz vorhanden ist (1), mit klappbarem und im Untergrund durch Erdanker (5) fixierbarem doppelseitigem Standfuß (4), sowie innenliegender Aufnahme- und Aufrollvorrichtung mit Spannvorrichtung und faltbarer Haltestange (3) zur Aufnahme eines für Lehrzwecke bestimmten Banners oder einer Karte.
Patent DE-202017007398-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem und Überwurfmutter für ein Kraftstoffeinspritzsystem
IPC: F16L19/02
Filed: 2017-10-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem (1) für Verbrennungsmotoren, mit mindestens einer Verbindungsstelle (7) zwischen einer ersten und einer zweiten Systemkomponente, insbesondere Druckleitungen, umfassend eine Überwurfmutter (8) mit Innengewinde (11) und Ringschulter (16), mit der die erste Systemkomponente axial zur Realisierung einer kraftstoffdichten Verbindung gegen die zweite Systemkomponente axialkraftbeaufschlagt ist, wobei das Innengewinde (11) längsschnittlich mehrere axial über jeweils einen Gewindezahn (13) beabstandete Profiltäler (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Profiltäler (12) axial über mindesten eine, insbesondere geradlinige, den zwischen den Profiltälern (12) angeordneten Gewindezahn (13) durchsetzende Nut (17) zur Prüfmediumleitung, insbesondere Gasleitung, im Rahmen einer Dichtheitsprüfung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017007593-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Vorkammerzündkerze dafür
IPC: H01T13/54
Filed: 2017-04-10
Abstract: Brennkraftmaschine (50) mit folgenden Merkmalen:
 • einem Gehäuse (51, 52) mit wenigstens einem Zylinder (53) und einer Vorkammerzündkerze (1);
 • der Zylinder (53) weist einen im Gehäuse (51, 52) bewegbaren Kolben (54) auf, welcher eine im Gehäuse (51, 52) angeordnete Brennkammer (55) begrenzt, deren Volumen sich bei Bewegung des Kolbens (54) ändert;
 • die Brennkammer (55) hat ein komprimiertes Volumen (Vc), wenn sich der Kolben (54) im oberen Totpunkt befindet;
 • die Vorkammerzündkerze (1) weist einen Körper (2), ein an seinem vorderen Ende (3) angeordnetes Außengewinde (4), einen Durchgang (7), einen im Durchgang (7) angeordneten Isolator (8), eine am vorderen Ende (11) aus dem Isolator (8) herausragende Mittelelektrode (10), wenigstens eine am Körper (2) befestigte Masseelektrode (20, 20') und eine vorkammerbildende Kappe (30) auf, welche am vorderen Ende (3) des Körpers (2) angeordnet ist und eine Vorkammer (31) begrenzt;
 • die Kappe (30) schirmt die Masseelektrode (20, 20') und die Mittelelektrode (10) gegen die Brennkammer (31) ab und weist wenigstens eine Öffnung (33; 34; 35) auf, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (31) und der Brennkammer (55) ermöglicht; dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtvolumen (Vv+Vh) der Vorkammer (31) mindestens 0,65 % des komprimierten Volumens (Vc) der Brennkammer (55) beträgt.
Patent DE-202017101822-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Wälzlagereinheit mit demselben
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-03-29
Abstract: Dichtungsvorrichtung zum Blockieren eines Innenraums von einem Außenraum, welcher Innenraum zwischen einem Paar von Elementen existiert, die sich relativ zueinander drehen, mit: einem Dichtungsring, der von einem der beiden Elemente getragen wird und mindestens eine Dichtungslippe aufweist, die aus einem elastischen Material hergestellt ist; und einer verschieblichen Kontaktfläche, die direkt oder indirekt an dem anderen des Paares von Elementen vorgesehen ist und mit einer Spitzenkante der Dichtungslippe in Kontakt kommt, wobei: der Dichtungsring mit einer axialen Dichtungslippe versehen ist, vom der eine Spitzenkante derselben gleitend in Kontakt kommt mit einem gesamten Umfang einer axial verschieblichen Kontaktfläche der verschieblichen Kontaktfläche, welche in axialer Richtung ausgerichtet ist; die axial verschiebliche Kontaktfläche mit einem Streifen einer logarithmischen Spiralform versehen ist, in der eine axiale Richtung betreffende Furchen und Rippen, abwechselnd in einer radialen Richtung angeordnet sind; und eine radiale Kontaktbreitenabmessung der Spitzenkante der axialen Dichtungslippe eine Größe von zwei oder mehr Teilungen der in radialer Richtung benachbarten Rippen, welche den Streifen bilden, aufweist, an einer radialen Position, an der die Spitzenkante der axialen Dichtungslippe gleitend in Kontakt mit der axial verschieblichen Kontaktfläche ist.
Patent DE-202017107145-U1 (DE)
Title: Kreismesserschere
IPC: B23D25/12
Filed: 2017-11-24
Abstract: Kreismesserschere zum Schneiden bzw. Trennen von Bändern, Blechen oder dergleichen, insbesondere von Metallbändern oder -blechen oder dergleichen, mit wenigstens einem Kreismesserpaar (1), das ein Schneidmesser (5) und ein Gegenschneidmesser (6) aufweist, welche axial auf einen bestimmten Schneidspalt und vertikal auf eine bestimmte Eintauchtiefe zueinander eingestellt sind, so dass die Bogenschneide des Schneidmessers (5) beim Schneiden gegen die Bogenschneide des Gegenschneidmessers (6) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (5) und das Gegenschneidmesser (6) entlang des jeweiligen Messerumfangs variierende, zueinander komplementäre Messerdicken aufweisen.
Patent DE-202018001048-U1 (DE)
Title: Hammerhalterung - Verbesserung
IPC: B25H3/04
Filed: 2018-02-27
Abstract: Hammerhalterung - Verbesserung, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Wesentlichen mit Neodym oder Ferritmagneten ausgestattet sind, welche sich im Bereich des Haltebügels (2) befinden.
Patent DE-202018001521-U1 (DE)
Title: Ein Körperrüttler
IPC: A63B23/00
Filed: 2018-03-22
Abstract: Kissen kann man mit den Bändern 1,50 cm zurück ziehen
Patent DE-202018002486-U1 (DE)
Title: Flacher Vergaserdeckel für japanische Vergasermodelle
IPC: F02M19/12
Filed: 2018-05-23
Abstract: Vergaserdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus einem Oberteil (1) mit einer durch eine Schaftschraube (4) fixierten Umlenkrolle (3) und einem Unterteil (2) besteht, welcher durch einen Sicherungsring (7) zusammengehalten werden
Patent DE-202018102830-U1 (DE)
Title: Gehäuseelement einer Fluidförderpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Gehäuseelement (1) einer Fluidförderpumpe (2) umfassend:
 - ein Wandelement (3) zum zumindest teilweise Umschließen einer Komponente der Fluidförderpumpe (2), wobei das Wandelement (3) eine Wellendurchgangsöffnung (5) zum Durchführen einer Welle (6) aufweist, und
 - ein Dichtelement (4) zum Abdichten der Wellendurchgangsöffnung (5) gegenüber der durch die Wellendurchgangsöffnung (5) geführten Welle (6),
 - wobei das Dichtelement (4) eine Gummimasse umfasst, die auf das Wandelement (3) aufvulkanisiert ist.
Patent DE-202018104151-U1 (DE)
Title: Stange für einen Nagelbett-Förderer
IPC: B65G17/32
Filed: 2018-07-18
Abstract: Stange für einen Nagelbett-Förderer, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen oberen vertikalen Streifen (4) mit einer Mehrzahl vertikaler Zähne (6) zur Unterstützung der zu stanzenden Platten/Bleche sowie einen unteren Streifen (8) mit einem im Wesentlichen S-förmigen Querschnitt umfasst.
Patent DE-202018105768-U1 (DE)
Title: Wandanschlusseinheit zum Anschließen einer Wasserarmatur an eine in einer Wand verlegten Wasserleitung
IPC: E03C1/04
Filed: 2018-10-09
Abstract: Wandanschlusseinheit (10) zum Anschließen einer Wasserarmatur (12) an eine in einer Wand (14) verlegten Wasserleitung (16) mit einem Anschlussteil (18), wobei das Anschlussteil (18) ausgebildet ist zur Herstellung einer Verbindung mit einem in die Wand (14) ragenden, kommunizierend mit der Wasserleitung (16) verbundenen Verbindungsrohr (26), und mit einem gegenüber dem Anschlussteil (18) beweglichen Spannteil (28) zur Abstützung des Anschlussteils (18) gegen die Wand (14), das mittels einer Spannvorrichtung (30) gegen das Anschlussteil (18) abstützbar ist.
Patent DE-202019002280-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu Konfektionierung von Werkstoffplatten
IPC: B27B11/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Konfektionierung von Werkstoffplatten (10), insbesondere zum Teilen einer sich entlang dreier Raumrichtungen (X, Y, Z) erstreckenden und in wenigstens zwei Raumrichtungen (Y, Z) endliche Maße aufweisenden Bahnware (2), wobei die Vorrichtung (1) wenigstens eine, ein Trennwerkzeug (3) und eine Basis (4) aufweisende, Trenneinrichtung (5) und eine Führungseinrichtung (6) umfasst, wobei wenigstens die Basis (4) der Trenneinrichtung (5) entlang der Führungseinrichtung (6) bewegbar angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Antrieb (7) zur Bewegung des Trennwerkzeugs (3) gegenüber der Basis (4) und einen zweiten Antrieb (8) zur Bewegung der Basis (4) gegenüber der Führungseinrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Antrieb (7, 8) zum Wechsel zwischen einem motorischen und einem generatorischen Betrieb vorgesehen ist.
Patent DE-202019004273-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung schwer zugänglicher Betätigungsmittel
IPC: B25G3/20
Filed: 2019-10-17
Abstract: Gerät zur Bedienung schwer zugänglicher Betätigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel von einem Übertragungsglied umschlungen ist und mit diesem in die gewünschte Position gedreht wird.
Patent DE-202019005389-U1 (DE)
Title: Mittel zum Aufhängen nicht oder bedingt hängbarer Gegenstände
IPC: A47G29/08
Filed: 2019-08-14
Abstract: Mittel zum Aufhängen nicht oder bedingt hängbarer Gegenstände, welches unterschiedlichste Gegenstände des täglichen Bedarfs an unterschiedlichsten Haken-Typen aufhängen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (1) eine hohe Dehnfähigkeit aufweist und die Öse (2) formstabil sowie groß genug für Haken jeder Ausführung ist.
Patent DE-202019100302-U1 (DE)
Title: Unsichtbares Scharnier für eine Tür mit Überdeckung
IPC: E05D3/18
Filed: 2019-01-21
Abstract: Türflügel (20) einer Tür mit Überdeckung (100), umfassend wenigstens:
 eine Kante (21) mit Falz (211) mit einer Ausnehmung (24), die sich nur an dem Falz (211) der Kante (21) öffnet und sich über die Öffnung (241) hinaus in der Öffnungsrichtung des Türflügels (20) erweitert, und
 einen Flügel (31) eines unsichtbaren Scharniers (30), umfassend wenigstens einen ersten Teil (311) mit einem festen Drehzapfen (313) und einer Gleitführung (314) für einen Gleitdrehzapfen (315),
 wobei der erste Teil (311) des Flügels (31) des unsichtbaren Scharniers (30) in der Ausnehmung (24), gegenüber der Öffnung (241) der Ausnehmung (24) an dem Falz (211) der Kante (21) versetzt, in der Öffnungsrichtung des Türflügels (20) in der Richtung der Dicke (X) des Türflügels (20) aufgenommen wird.
Patent DE-202019100782-U1 (DE)
Title: Verbinder mit Verriegelung des Verbindungsunterstützungshebels
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-12
Abstract: Verbinder, enthaltend- ein Gehäuse (4),- einen Verbindungsunterstützungshebel (5) mit zumindest einem Hebelarm (6), der am Gehäuse (4) um eine Drehachse (A) zwischen zumindest einer geöffneten Position, in welcher ein Gegenverbinder (100) mit dem Verbinder (1) in einer Kopplungsrichtung (D) senkrecht zur Drehachse (A) des Hebel (5) gekoppelt werden kann, und einer geschlossenen Position angelenkt ist, in welcher der Verbinder (1) und der Gegenverbinder (100) zusammengekoppelt sind,- einen Riegel (10), der gleitbeweglich ist zwischen- einer entriegelten Position, in welcher der Hebel (5) zwischen seiner geöffneten Position und seiner geschlossenen Position drehend verlagert werden kann, und- einer verriegelter Position, in welche er verlagert werden kann, wenn der Hebel (5) in geschlossener Position ist, und in welcher er den Hebel (5) in geschlossener Position sichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (10) an dem Gehäuse (4) dadurch gleitbeweglich gelagert ist, dass der Riegel (10) in verriegelter Position den Hebel (5) entweder in geöffneter Position oder in geschlossener Position sichert und dadurch, dass der Riegel (10) mit dem Hebel (5) zusammenwirkt, um ihn in geschlossener Position zu sichern, während er in entriegelter Position ist, und dadurch, dass der Riegel (10) den Hebel (5) in geschlossener Position verriegelt, während er in verriegelter Position ist.
Patent DE-202019103004-U1 (DE)
Title: Raum-Modul mit Installationen
IPC: E04H1/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Raum-Modul (1) mit- einem die Stabilität des Raum-Moduls (1) bietenden Korpus (100) umfassend Boden (101), Wände (102a-d) und Decke (103),- einer Eingangstür (104) in der Frontwand (102a) und wenigstens einem Fenster (105) in wenigstens einer der Wände (102a - d),- einem fertigen Innenausbau (300), insbesondere einschließlich Nasszelle (301) und Kücheneinheit (302),- den innerhalb des Raum-Moduls (1) fertig verlegten und an die jeweiligen Verbraucher angeschlossenen elektrischen und sanitären Installationen (200), dadurch gekennzeichnet, dass- ein sich primär vertikal erstreckender Verteilerraum (130), der sich mindestens über die gesamte Höhe des Innenraumes (1*) erstreckt und durch den die Steigrohre (201a - h) sowie die elektrische Steigleitung (205.1) verlaufen, abseits des Innenraumes (1*) angeordnet ist, und- insbesondere wenigstens ein sich primär horizontal erstreckender Verteilerraum (120) mit darin befindliche Leitungen oberhalb und/oder unterhalb des Innenraumes (1*), insbesondere außerhalb des Korpus (100), vorhanden ist. (vertikaler Verteilerraum)
Patent DE-202019103754-U1 (DE)
Title: HDMI-Verbindungsgerät für ein aktives Lichtwellenleiterkabel
IPC: H04B10/40
Filed: 2019-07-09
Abstract: HDMI-Verbindungsgerät für ein aktives Lichtwellenleiterkabel, der einen Sendeabschnitt, einen Empfangsabschnitt, ein Lichtwellenleiterkabel und ein Stromversorgungsmodul aufweist, wobei das Stromversorgungsmodul den Sendeabschnitt und den Empfangsabschnitt mit Strom versorgt, wobei der Sendeabschnitt ein Signaleingabemodul und ein elektrooptisches Wandlermodul aufweist, während der Empfangsabschnitt ein fotoelektrisches Wandlermodul und ein Signalempfangsmodul besitzt, und wobei das Signaleingabemodul dafür sorgt, elektrische Digitalsignale in das elektrooptische Wandlermodul einzugeben, während das elektrooptische Wandlermodul die elektrischen Digitalsignale in Lichtsignale umwandelt, und wobei die umgewandelten Lichtsignale mittels des Lichtwellenleiterkabels an das fotoelektrische Wandlermodul weiterleitbar sind, während das fotoelektrische Wandlermodul die Lichtsignale in die elektrischen Digitalsignale umwandelt, wobei das Signalempfangsmodul dafür sorgt, die durch das fotoelektrische Wandlermodul umgewandelten Digitalsignale zu empfangen.
Patent DE-202019103952-U1 (DE)
Title: Spielzeuggewehr mit Verschlussanschlagmechanismus
IPC: F41B11/60
Filed: 2019-07-17
Abstract: Spielzeuggewehr, umfassend:
 einen Gewehrkörper (1);
 einen Verschluss (2), der am Gewehrkörper (1) angeordnet ist und sich in Bezug auf den Gewehrkörper (1) hin- und herbewegt;
 einen Verschlussanschlag (3), der drehend mit dem Gewehrkörper (1) verbunden und in Übereinstimmung mit dem Verschluss (2) angeordnet ist;
 eine Rückholfeder (4), die eine elastische Abstützung zwischen dem Gewehrkörper (1) und dem Verschlussanschlag (3) bereitstellt;
 einen Halter (5), der drehend mit dem Gewehrkörper (1) verbunden ist, wobei ein Ende des Halters (5) mit dem Verschlussanschlag (3) in Eingriff steht und ein anderes Ende davon ist mit einem ersten magnetischen Element (51) verbunden ist; und
 eine Drehgeschosszufuhr (6), die im Gewehrkörper (1) aufgenommen ist, sich im Verhältnis zum Halter (5) dreht und mit einem zweiten magnetischen Element (61) verbunden ist;
 wobei, wenn das erste magnetische Element (51) das zweite magnetische Element (61) anzieht oder abstößt, der Verschlussanschlag (3) so angetrieben wird, dass er sich vom Halter (5) löst, sodass die Rückholfeder (4) den Verschlussanschlag (3) zurück zum Verschluss (2) schiebt, bis der Verschlussanschlag (3) mit dem Verschluss (2) in Eingriff tritt.
Patent DE-202019105656-U1 (DE)
Title: Faltbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-10-14
Abstract: Faltbarer Kinderwagen, umfassend- eine Vorderradeinheit (10), die ein Vorderradgestell (11), ein vorderes Linksrad und ein vorderes Rechtsrad umfasst, wobei das vordere Linksrad und das vordere Rechtsrad am Unterteil des Vorderradgestells (11) montiert sind;- eine Hinterradeinheit (20), die ein Hinterradgestell (21), ein hinteres Linksrad und ein hinteres Rechtsrad umfasst, wobei das hintere Linksrad und das hintere Rechtsrad am Unterteil des Hinterradgestells (21) montiert sind, wobei mit dem Hinterradgestell (21) eine Schubstange (41) verbunden ist, die in Form eines umgedrehten U ausgebildet ist und sich in Richtung auf die Hinterseite des Hinterradgestells (21) erstreckt; und- einen Faltmechanismus (30), der ein linkes seitliches Faltgestell und ein rechtes seitliches Faltgestell umfasst, wobei das jeweilige seitliche Faltgestell ein oberes vorderes Schutzrohr (31) , ein unteres vorderes Schutzrohr (32) , ein oberes hinteres Schutzrohr (33), ein unteres hinteres Schutzrohr (34) und ein mittleres Stützgestell umfasst, wobei sich das obere vordere Schutzrohr (31), das untere vordere Schutzrohr (32), das obere hintere Schutzrohr (33) und das untere hinteree Schutzrohr (34) nach vorne oder hinten erstrecken, wobei das mittlere Stützgestell ein oberes Faltgelenk (35), ein unteres Faltgelenk (36) und eine vertikale Stützstange (37) umfasst, wobei die vertikale Stützstange (37) zwischen dem oberen Faltgelenk (35) und dem unteren Faltgelenk (36) angeordnet und mit diesen beiden verbunden ist, wobei sich das obere Faltgelenk (35) und das untere Faltgelenk (36) nach vorne und hinten erstrecken, wobei das Vorderende des oberen vorderen Schutzrohrs (31) und das Vorderende des unteren vorderen Schutzrohrs (32) jeweils mit dem Vorderradgestell (11) gelenkig verbunden und das Hinterende des oberen vorderen Schutzrohrs (31) und das Hinterende des unteren vorderen Schutzrohrs (32) jeweils mit dem Vorderende des oberen Faltgelenks (35) und dem Vorderende des unteren Faltgelenks (36) gelenkig verbunden sind, wobei das Hinterende des oberen hinteren Schutzrohrs (33) und das Hinterende des unteren hinteren Schutzrohrs (34) jeweils mit dem Hinterradgestell (21) gelenkig verbunden und das Vorderende des oberen hinteren Schutzrohrs (33) und das Vorderende des unteren hinteren Schutzrohrs (34) jeweils mit dem Hinterende des oberen Faltgelenks (35) und dem Hinterende des unteren Faltgelenks (36) gelenkig verbunden sind.