baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007040482-A1 (DE)
Title: Kranz für eine Lageranordnung
Inventor: NEUDECKER ANDREAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2007-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kranz (2) für eine Lageranordnung, der an mindestens einer Oberfläche (4) Taschen (12) aufweist, wobei wenigstens eine der Taschen (12) zumindest eine zu einer Tangente (16) der mindestens einen Oberfläche (4) schräg orientierte Begrenzungswand (14) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Lageranordnung mit einem derartigen Kranz (2).
Patent DE-102007042609-A1 (DE)
Title: Wheel cover for motor vehicle rim, has cover element that is out-arranged in such manner that cover element is fastened under tension into circulating projection of motor vehicle rim and under formation of central cavity
Inventor: ARKENBOSCH PATRICK
IPC: B60B7/00
Filed: 2007-09-07
Abstract: The wheel cover (10) has a fastening part (11) for the central adjustment on the motor vehicle rim (12). A cover element (14) is provided that is out-arranged in such a manner that cover element is fastened under tension into a circulating projection (21) of the motor vehicle rim and under formation of a central cavity (15).
Patent DE-102007042663-A1 (DE)
Title: Ultraschallsonde
Inventor: BEKKUM AART JAN VAN
IPC: G01P5/24
Filed: 2007-09-10
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Ultraschallsonde, insbesondere für einen Ultraschalldurchflußmesser, mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Ultraschallwandler (3), wobei mit dem Ultraschallwandler (3) Ultraschallsignale erzeugbar und/oder detektierbar sind und die Ultraschallsignale von dem Ultraschallwandler (3) über ein Ultraschallfenster (4) des Gehäuses (2) emittierbar und/oder empfangbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Übergang zwischen dem Ultraschallwandler (3) und dem Ultraschallfenster (4) zu schaffen, der die Nachteile bekannter Zwischenschichten zwischen dem Ultraschallwandler (3) und dem Ultraschallfenster (4) - zumindest teilweise - nicht mehr aufweist. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zwischen dem Ultraschallwandler (3) und dem Untraschallfenster (4) des Gehäuses (2) eine dünne, relativ weiche Festkörper-Zwischenschicht (5) vorgesehen ist, die mit der Festkörper-Zwischenschicht (5) in Kontakt stehende Oberfläche des Ultraschallfensters (4) eine vorgegebene Rauheit aufweist und der Ultraschallwandler (3) mit einer Kraft beaufschlagt ist, wobei die Materialien der Festkörper-Zwischenschicht (5) und des Ultraschallfensters (4), die vorgegebene Rauheit der Oberfläche des Ultraschallfensters (4) und die Kraft so aufeinander abgestimmt sind, daß die Festkörper-Zwischenschicht (5) zumindest auch durch plastische Verformung an das Ultraschallfenster (4) des Gehäuses (2) angeschmiegt ist.
Patent DE-102007044217-A1 (DE)
Title: Rotationsprägeeinrichtung und Prägeverfahren
Inventor: KLASEN ERICH
IPC: B31B50/88
Filed: 2007-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsprägeeinrichtung (10) mit zwei rotierenden Prägewerkzeugen (11, 12), wobei es sich um eine Patrize (11) und eine Matrize (12) handelt, zum Einbringen von Prägungen, insbesondere Blindenschrift, in Faltschachtelzuschnitte (2). Die Prägewerkzeuge (11, 12) weisen je einen eigenen Rotationsantrieb (17, 18) auf und sind nur während des Prägevorgangs mechanisch gekoppelt. Die Kopplung erfolgt mittels Zahnrädern (15, 16), welche während des Prägevorgangs ineinandergreifen, wodurch die Patrize (11) und Matrize (12) exakt synchronisiert werden. Zur Durchführung der Kopplung der Zahnräder (15, 16) besitzt die Vorrichtung (10) einen Aktuator (21) oder eine Kupplung (22, 23). Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbringen von Prägungen, insbesondere Blindenschrift, in Faltschachtelzuschnitte (2) mittels einer Rotationsprägeeinrichtung (10).
Patent DE-102007044227-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Stichtiefdruckmotiv
Inventor: MEINDL KLAUS
IPC: B41M3/14
Filed: 2007-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger (10) mit einem Stichtiefdruckmotiv (12), das bei Betrachtung mit bloßem Auge als Halbtonbild mit einem kontinuierlichen Tonwertverlauf erscheint, wobei das Stichtiefdruckmotiv (12) eine Vielzahl feiner, mit bloßem Auge nicht auflösbarer, erhabener Drucklinien (20) umfasst, die zur Erzeugung der unterschiedlichen Tonwerte des Halbtonbilds kontinuierlich in ihrer Breite und/oder Höhe moduliert sind.
Patent DE-102007045557-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Rotorträger mit integrierter Impulsgebergeometrie
Inventor: BEKAVAC MIRO
IPC: H02K1/22
Filed: 2007-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine mit einem Rotor (1), der einen Rotorträger (2) aufweist, dem eine umfangswinkelabhängige Geberkontur (12) für eine berührungslos arbeitende Winkellagenbestimmung zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Geberkontur (12) einstückig mit dem Rotorträger (2) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer einem Rotorträger eines Rotors einer elektrischen Maschine, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, zugeordneten umfangswinkelabhängigen Geberkontur für eine berührungslose Winkellagenbestimmung des Rotors. Es ist vorgesehen, dass die Geberkontur einstückig mit dem Rotorträger ausgebildet wird.
Patent DE-102007047695-A1 (DE)
Inventor: JOHANN CHRISTOPH
IPC: B01D57/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: In order to provide a method for optimizing the separating method for a given sample system by means of asymmetrical field flow fractioning, with which the optimum geometric parameters of the separating channel and/or the optimum process parameter for carrying out the separation process can be determined in a simple way for a predetermined optimization goal, according to the invention first a fractogram is performed for the sample system with the aid of a test measurement using an existing separating channel (1) with the sample components to be analyzed. From said fractogram, for example, the retention times for two peaks are taken, which belong to two sample components to be analyzed having different diffusion coefficients. The retention time of the first peak, together with the predetermined geometric parameters of the separating channel (1) and the predetermined process parameters, which led to the measured fractogram, are entered into a computer (7). Said computer calculates the diffusion coefficient associated with said sample component to be analyzed from said parameters by means of a simulation program. Finally, a (calculated) fractogram corresponding to the measured fractogram is displayed on a monitor by means of the simulation program. All relevant parameters are varied until an optimum fractogram is obtained on the monitor of the computer. The parameters predetermined for obtaining said calculated fractogram are then used for the actual measurements to be carried out and/or for the production of a new separating channel (1).
Patent DE-102007050244-A1 (DE)
Title: Nähmaschine und Greifer-System für Nähmaschine
Inventor: RIFFEL ANDREAS
IPC: D05B57/26
Filed: 2007-10-20
Abstract: Ein Greifer-System für eine Nähmaschine weist an der Unterseite (38) des Greifers (8) eine dünne bzw. flache Steuerscheibe (39) mit auf ihrem Außenumfang ausgebildeter Steuerkurve (40) auf, gegen die ein Taster (36) eines Kapsel-Lüfters (33) anliegt.
Patent DE-102007051372-A1 (DE)
Title: Datenübertragung großer Datenmengen
Inventor: STOCKER THOMAS
IPC: G06F13/38
Filed: 2007-10-26
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren in einem portablen Datenträger
(10). Bei dem Verfahren werden Daten von einer Datenverarbeitungseinrichtung (100)
empfangen, die empfangenen Daten bearbeitet und die bearbeiteten
Daten an die Datenverarbeitungseinrichtung (100) zurückgesendet.
Dabei werden die Daten über zumindest zwei Emfangsschnittstellen
des Datenträgers (10) empfangen und/oder die bearbeiteten
Daten werden über zumindest zwei Sendeschnittstellen des
Datenträgers (10) zurückgesendet und/oder die
Daten werden über eine Empfangsschnittstelle (21) des Datenträgers
(10) empfangen und die bearbeiteten Daten werden über eine
von der Empfangsschnittstelle (21) verschiedene Sendeschnittstelle
(22) des Datenträgers zurückgesendet. Vorzugsweise können
gleichzeitig Daten empfangen und verarbeitete Daten zurückgesendet
werden. Indem zwei oder mehr Schnittstellen (21, 22) eingesetzt
werden, kann die Gesamtdatenübertragungsrate während
der Datenkommunikation zwischen dem Datenträger (10) und
der Datenverarbeitungseinrichtung (100) im Gegensatz zur Verwendung von
nur einer Schnittstelle deutlich erhöht werden.
Patent DE-102007058458-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Gehäuse mit verbesserten wärmeabführenden Funktionsraumwänden
Inventor: BIRKENSTOCK OLIVER
IPC: H02B1/56
Filed: 2007-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Aufstellung im Freien zur Aufnahme von elektrischen Einrichtungen, insbesondere von Komponenten der Kommunikation und/oder Datentechnik, umfassend ein inneres Gehäuse (2), in dem ein hermetisch abgeschlossener Funktionsraum für die Aufnahme der elektrischen Einrichtungen ausgebildet ist, und ein um das innere Gehäuse (2) herum in der Weise angeordnetes äußeres Gehäuse (3), das zwischen dem inneren Gehäuse (2) und dem äußeren Gehäuse (3) ein Hohlraum (4) gebildet ist, wobei Seitenwände (6) des inneren Gehäuses (2) auch die Seitenwände (6) des Funktionsraums sind, wobei die Seitenwände (6) des inneren Gehäuses (2) Bleche (20) sind und wobei mindestens eines der Bleche (20) mit einer Strukturierung (13) geformt ist, so dass die Oberfläche im Bereich der Strukturierung (13) gegenüber einer glatten Fläche vergrößert ist.
Patent DE-102007063186-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/224
Filed: 2007-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (1), insbesondere eine Batterie eines Kraftfahrzeuges. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest eine gehäuseseitige Führungseinrichtung (7) vorgesehen ist, welche mit einer komplementär dazu ausgebildeten zellhalterungsseitigen Führungseinrichtung (8) zusammenwirkt, so dass die Zellhalterung (5) zusammen mit den davon gehaltenen Speicherzellen (3) geführt und dadurch im Gehäuse (2) fixierbar ist.
Patent DE-102007063365-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Sattelstütze
Inventor: MAIER MARZELL
IPC: B62J1/08
Filed: 2007-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer rohrförmigen Sattelstütze (S), bestehend aus einem das Sattelstützrohr (2) r (2) angeordnetes Federelement (F), dessen Kraft (F1) axial auf die Sattelstütze wirkt, wobei eine im Sattelstützrohr (2) angeordnete Verriegelungseinrichtung (3, 5, 18) ein Verriegelungselement (4) an einer Rastposition (I, II, II) zwischen Sattelstützrohr (2) und Hüllkörper (1) in Eingriff bringt, so dass diese gegeneinander fixiert sind. Die Verriegelungseinrichtung (3, 5, 18) kann vom Fahrer auch während der Fahrt entriegelt werden.
Patent DE-102008002070-A1 (DE)
Title: Start-up procedure control and/or regulation method for motor vehicle by driver, involves increasing coupling torque for preloading drive chain to predetermined value in phase, where coupling torque is adjusted by partial switch
Inventor: ROMANOWSKI RALF
IPC: B60W10/18
Filed: 2008-05-29
Abstract: The method involves arranging a torque transmission unit between a drive motor and a drive by an electronic controlling device. Speed and/or drive torque of the drive motor is adjusted to an increased value that is compared to normal no-load operation. Maximum vehicle acceleration is discontinued in the presence of break-off criteria when a start drive slip disconnects a predetermined threshold. Coupling torque for preloading the drive chain to a predetermined value is increased in a phase, where the coupling torque is adjusted by a partial switch.
Patent DE-102008002182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Alkylaminoalkylalkoxysilanen
Inventor: JUST ECKHARD
IPC: C07F7/18
Filed: 2008-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Alkylaminoalkylalkoxysilans der allgemeinen Formel I R-(NR')-Y-Si(R1)n(OR2)3-n, worin R eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen darstellt, R' für ein Wasserstoff (H) oder für eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen steht, Y eine bivalente Alkylgruppe aus der Reihe -CH2-, -(CH2)2-, -(CH2)3-, -(CH2)(CH(CH3))(CH2)- und -(CH2)4- ist, Gruppen R1 und R2 gleich oder verschieden sind und jeweils für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen stehen und n gleich 0 oder 1 oder 2 ist, indem man - ein im Überschuss eingesetztes Alkylamin der allgemeinen Formel II R(NR')H, worin R eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen darstellt und R' für ein Wasserstoff (H) oder für eine lineare, verzweigte oder cyclische Alkylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen steht, mit einem Halogenalkylalkoxysilan der allgemeinen Formel III X-Y-Si(R1)n(OR2)3-n, worin X für Cl oder Br steht, Y eine bivalente Alkylgruppe aus der Reihe -CH2-, -(CH2)2-, -(CH2)3-, -(CH2)(CH(CH3))(CH2)- und -(CH2)4- ist, Gruppen R1 und R2 gleich oder verschieden sind und jeweils für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 4 C-Atomen stehen und n gleich 0 oder 1 oder 2 ist, umsetzt, - überschüssiges freies Alkylamin abdestilliert, ...
Patent DE-102008004213-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen des Antriebsmoments auf die Räder eines Fahrzeugs in Abhängigkeit vom Reifenzustand
Inventor: STOLPE INGO
IPC: F16H59/50
Filed: 2008-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verteilen des Antriebsmoments auf die angetriebenen Räder eines Fahrzeugs. Die Traktion der Räder als auch die Fahrsicherheit können verbessert werden, wenn der Fahrbetrieb des Fahrzeugs in Bezug auf das Auftreten bestimmter Fahrzustände überwacht und das Antriebsmoment in Abhängigkeit vom vorliegenden Fahrzustand auf die angetriebenen Räder verteilt wird.
Patent DE-102008005163-A1 (DE)
Title: Aircraft engine for use turbofan engine for civilian application, has propane fan stage with encased propane rotors, whose rotor blades are surrounded by co-rotating shell, where rotors are made from fiber-reinforced plastic
Inventor: MOENIG REINHARD
IPC: F02C3/067
Filed: 2008-01-19
Abstract: The engine has a core engine with a compressor (11), a combustion chamber (17) and a turbine rotor (21) driven by combustion gases of the chamber in a core engine housing (10). A main flow path (35) passes through the core engine and a counter flow path (36) bypasses the core engine. A propane fan stage (30) has encased propane rotors (25, 26), whose rotor blades (29) are surrounded by a co-rotating shell (28). The rotors are made from fiber-reinforced plastic and a shell is designed as a diffuser (31). A lining from sound-damping acoustic material is provided at the inner side of the shell.
Patent DE-102008008125-A1 (DE)
Inventor: SPRUEGEL FRIEDRICH
IPC: F02M25/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: The method involves producing aerosol from a cleaning fluid and gaseous liquefied gas, and conducting the aerosol by a fluid injection valve during running of an internal combustion engine. The cleaning fluid is dispersed into the gaseous liquefied gas by a dosing nozzle (22), and pressure in the cleaning fluid before the dosing nozzle of 8.0 to 1.2 bar lies above the gas pressure of the gaseous liquefied gas. Aerosol supply is interrupted for a predetermined time. The internal combustion engine is stopped. An independent claim is also included for a device for cleaning a liquefied gas injection valve of an internal combustion engine.
Patent DE-102008008270-A1 (DE)
Title: Neuartige zyklische Oxo-Silane auf Basis von Zuckerderivaten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SALVETZKI RALF
IPC: C07H23/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Es werden neuartige zyklische Oxo-Silane auf Basis von Zuckerderivaten sowie Verfahren zu deren Herstellung angegeben. Im Rahmen der Erfindung ist es u. a. gelungen, Siliciumatome am anomeren Zentrum von Kohlenhydraten einzuführen. Die erfindungsgemäßen, neuartigen Verbindungen sowie die entsprechenden Herstellungsverfahren stellen nicht nur eine Verbesserung gegenüber bisher bekannten Silanen bereit, sondern vermögen darüber hinaus auch die Eigenschaften bisher bekannter Kohlenhydrat- bzw. Zuckerverbindungen zu verbessern und deren Einsatzgebiet deutlich zu verbreitern.
Patent DE-102008012882-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für eine Zugangskontrolle und für eine Wegfahrsperre eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Messen eines Antennentreibers
Inventor: EMMERLING ULRICH
IPC: B60R25/04
Filed: 2008-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung für eine Zugangskontrolle und für eine Wegfahrsperre eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zum Kalibrieren eines Antennentreibers. Es wird eine elektrische Schaltung für eine Zugangskontrolle und für eine Wegfahrsperre eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die elektrische Schaltung enthält einen ersten Antennentreiber (12) zum Treiben einer ersten Antenne (19) zum Senden eines Signals (100) im Falle des Identifizierens eines ID-Gebers (3) für die Zugangskontrolle eines Fahrzeugs. Ein zweiter Antennentreiber (24) ist vorgesehen zum Treiben einer zweiten Antenne (21) zum Aussenden eines Signals (104) im Falle des Identifizierens eines ID-Gebers (3) für die Wegfahrsperre des Fahrzeugs. Zudem enthält die elektrische Schaltung eine Empfängereinrichtung (14) zum Empfang eines von einer Antenne (21) empfangenen Signals zur Identifizierung eines ID-Gebers (3) für die Wegfahrsperre. Der erste Antennentreiber (12) und die Empfängereinrichtung (14) sind gemeinsam in einem Halbleiterchip (1) integriert.
Patent DE-102008012961-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Wrasenkondensiereinrichtung
Inventor: HELM PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2008-03-06
Abstract: Ein Gargerät besitzt einen Garraum (10). Die in dem Garraum (10) entstehenden Wrasen werden mit einem Wrasenablaufkanal (31) abgeführt. Eine Wrasenkondensiereinrichtung (40) bringt die Wrasen mit abkühlender Flüssigkeit in Verbindung. Die Wrasenkondensiereinrichtung (40) weist einen Behälter (41) auf, in dem sich ein Flüssigkeitsbad (42) befindet. Der Wrasenablaufkanal (31) führt die Wrasen aus dem Garraum (10) in den Behälter (41) der Wrasenkondensiereinrichtung (40). Dort werden die Wrasen mit der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbad (42) kontaktiert und so teilweise kondensiert. Ferner ist ein Geräteablauf (36) vorgesehen. Der Behälter (41) der Wrasenkondensiereinrichtung (40) weist ein Wrasenführungselement (43) auf. Dieses führt die Wrasen durch einen oder mehrere Kanäle in dem Behälter (41). Das Wrasenführungselement (43) ist so aufgebaut, dass eine Wand der Wandflächen des oder der Kanäle von der Oberfläche des Flüssigkeitsbades (42) in dem Behälter (41) gebildet wird.
Patent DE-102008017344-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reaktor zur Durchführung exothermer und endothermer Reaktionen
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: B01J8/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von mindestens einer endothermen und/oder exothermen Reaktion in einem Kompaktreaktor, welcher Passagen zur Führung von gasförmigen und/oder flüssigen Medien aufweist, durch welche die Reaktanten der endothermen oder exothermen Reaktion sowie Wärme- oder Kälteträger geführt werden, wobei a) die endotherme Reaktion im Wärmeaustausch mit einem Wärmeträger durchgeführt wird, b) die endotherme Reaktion im Wärmeaustausch mit einer exothermen Reaktion durchgeführt wird, oder c) die exotherme Reaktion im Wärmeaustausch mit einem Kälteträger durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Kompaktreaktor sowie eine Verwendung des erfindungsgemäßen Kompaktreaktors. Der Wärmeaustausch zwischen den in a) bis c) genannten Medien erfolgt indirekt und über ein drittes gasförmiges und/oder flüssiges Medium (Moderationsmedium).
Patent DE-102008019277-A1 (DE)
Title: Datenübertragungsvorrichtung
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: H04L12/46
Filed: 2008-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Datenübertragungsvorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen einem ersten Bussystem und einem zweiten Bussystem mit einer Kopiertabelle (103) zum Bereitstellen einer Ausgabereihenfolge von Daten des ersten Bussystems und einer Übertragungseinrichtung (101) zum Übertragen von Daten zwischen dem ersten Bussystem und dem zweiten Bussystem gemäß der Ausgabereihenfolge.
Patent DE-102008026318-A1 (DE)
Title: Free-wheel for inserting in step less mechanical gear of eccentric gear, has central hole with blocking in circular direction over stator disk in different kinematics tensile states
Inventor: WEITZEL MICHAEL
IPC: F16D41/07
Filed: 2008-05-30
Abstract: The free-wheel has a central hole (3) with a blocking in circular direction over a stator disk (2) in different kinematics tensile states. A steel bracket is arranged at an end with a guiding unit and a guiding roller is arranged opposite to steel bracket. Another steel bracket is used as secondary part in place of the guiding roller. An independent claim is included for a support bearing for operating a locking gear.
Patent DE-102008027313-A1 (DE)
Title: Solar plant has carrier structure, and photovoltaic module for generating electrical energy of sunlight, is arranged on carrier structure
Inventor: KAMMLER STEFFEN
IPC: H01L31/04
Filed: 2008-06-07
Abstract: The solar plant (1) has a carrier structure, and a photovoltaic module (2) for generating electrical energy of sunlight, is arranged on the carrier structure. The carrier structure has a pedestal (3) made of concrete. The carrier structure has a carrier element (4) made of concrete, and the carrier element is arranged between the pedestal and the photovoltaic module. An independent claim is included for a method for generating electrical energy, particularly by a solar plant.
Patent DE-102008029110-A1 (DE)
Title: Mixing and evaporating device for exhaust-gas system of internal combustion engine, particularly motor vehicle, has ring body which has internal shovel, where shovel is fastened with retaining elements in exhaust gas guiding pipe
Inventor: CALVO SILVIA
IPC: F01N7/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: The mixing and evaporating device (7) has a ring body (8) which has internal shovels (9). The shovels are fastened with retaining elements (11) in an exhaust gas guiding pipe (10) of an exhaust system at a pipe wall (12). The retaining elements position the ring body at installation condition of the mixing and evaporating device for forming a central air-guiding insert in the pipe. An independent claim is included for an exhaust-gas system with an exhaust section conducting exhaust-gas from the internal combustion engine.
Patent DE-102008029390-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: F16K37/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einstellen und Anzeigen eines in einer Armatur (10) eingestellten Drucks enthält eine Ventilanordnung zur Beeinflussung des in der Armatur (10) herrschenden Drucks; eine mit der Ventilanordnung zusammenwirkende Feder (32), über deren Federkraft die Ventilstellung der Ventilanordnung einstellbar ist; ein Federwiderlager für die Feder (32) in Form eines auf einem Gewindestellglied (36) axialbeweglich angeordneten Federtellers (40); (d) Mittel (24, 58, 36)) zum Einstellen der axialen Lage des Federteillers (40); ein im Wesentlichen parallel zum Gewindestellglied (36) angeordneter, drehbar gelagerter Steilgewindestift (42), wobei der Federteller (40) in das Gewinde des Steilgewindestifts (42) derart eingreift, dass eine Axialbewegung des Federtellers (40) in eine Drehbewegung des Steilgewindestifts (42) umgesetzt wird; und Anzeigemittel zur Anzeige des eingestellten Drucks mittels der Winkelposition des Steilgewindestifts (42). Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigemittel ein auf dem Gewindestellglied lose aufesetztes, drehbewegliches Zahnrand (48) umfassen, welches in eine an dem Steilgewindestift (42) vorgesehene Verzahnung (44) eingreift, und das Zahnrad (48) mit einer Anzeige (26, 28, 54) zusammenwirkt, so dass die relative Winkelposition der Anzeige den eingestellten Druck anzeigt.