baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005014155-B4 (DE)
Title: Sielhautaufwuchskörper
Inventor: DIMMLER JOACHIM
IPC: E03F7/00
Filed: 2005-03-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Sielhautaufwuchskörper mit
einer als dreidimensionaler Körper
ausgebildeten Fläche
zum Anlagern von Sielhaut und mit Mitteln zum Befestigen des Sielhautaufwuchskörpers in
einem Abwasserkanal, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper ein
Rohr (13) ist.
Patent DE-102005052760-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzelement und Verfahren zur Herstellung einer Garnitur eines solchen Sitzelementes
Inventor: POULET ETIENNE
IPC: B29C44/12
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-10-16
Abstract: Fahrzeugsitzelement,
umfassend:  – eine
starre Struktur (10), umfassend einen Basisabschnitt (13) und einen
beweglichen Abschnitt (19), ausgelegt, um versetzbar vorzuliegen
mit Bezug auf den Basisabschnitt zwischen einer ersten und einer
zweiten Position,  – eine
Garnitur (11), umfassend eine Polsterung (12) und eine Überzugsstruktur
(13),  – wobei
die Polsterung (12) einen Basisabschnitt umfasst, gestützt von
dem Basisabschnitt der starren Struktur, sowie einen beweglichen
Abschnitt, gestützt
von dem beweglichen Abschnitt der starren Struktur, wobei die Überzugsstruktur
(13) einen Basisabschnitt, verbunden mit dem Basisabschnitt der
Polsterung umfasst, sowie einen beweglichen Abschnitt, verbunden
mit dem beweglichen Abschnitt der Polsterung,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Basisabschnitt und der bewegliche Abschnitt der Polsterung
miteinander über
einen Scharnierabschnitt (34) der Polsterung verbunden sind,  dass
der Basisabschnitt und der bewegliche Abschnitt des Überzuges
jeweils anhaftend vorliegen mit Bezug auf den Basisabschnitt und
den beweglichen Abschnitt der Polsterung,  dass die Überzugstruktur
des Weiteren einen...
Patent DE-102005057984-B4 (DE)
Title: Drucksteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: SHIN BYUNG KWAN
IPC: F16H61/682
Filed: 2005-12-05
Granted: 2015-05-28
Abstract: Drucksteuersystem eines Automatikgetriebes, aufweisend: ein Steuerdruckregelventil (60, 110, 210) zum Regeln eines Reduzierdrucks auf einen angemessenen Steuerdruck entsprechend der Steuerung einer Getriebesteuereinrichtung (50, 100, 200); ein Wegeschaltventil (70, 120, 220) zum Abgeben des Steuerdrucks, der in dem Steuerdruckregelventil (60, 110, 210) während des Gangschaltens geregelt wird, und zum Abgeben eines Leitungsdrucks nach der Vollendung des Gangschaltens; und ein Kupplungsdruckregelventil (80, 130, 230) zum Regeln eines Kupplungsdrucks, der einem Reibelement zuzuführen ist, basierend auf dem Steuerdruck oder dem Leitungsdruck, der von dem Wegeschaltventil (70, 120, 220) abgegeben wird, wobei das Wegeschaltventil (70, 120, 220) aufweist: eine Druckaufnahmeöffnung (72, 121, 221) und eine erste Einlassöffnung (74, 122, 222) zum jeweiligen Aufnehmen des Steuerdrucks des Steuerdruckregelventils (60, 110, 210); eine zweite Einlassöffnung (75, 123, 223) zum Aufnehmen des Leitungsdrucks; eine Auslassöffnung (76, 124, 224), die mit dem Kupplungsdruckregelventil (80, 130, 230) verbunden ist; ein elastisches Element (73, 126, 226) zum Bereitstellen einer Reaktionskraft gegen den Steuerdruck, der über die Druckaufnahmeöffnung (72, 121, 221) eingegeben wird; einen ersten Schulterabschnitt (78) zum wahlweisen Verbinden der Auslassöffnung (76, 124, 224) mit der ersten Einlassöffnung (74, 122, 222) und zum Aufnehmen des Steuerdrucks, der über die Druckaufnahmeöffnung (72, 121, 221) eingegeben wird; und einen zweiten Schulterabschnitt (79) zum wahlweisen Verbinden der Auslassöffnung (76, 124, 224) mit der zweiten Einlassöffnung (75, 123, 223) und zum Aufnehmen der Reaktionskraft, wobei die Auslassöffnung (76, 124, 224) mit der ersten Einlassöffnung (74, 122, 222) verbunden ist, wenn der Steuerdruck des Steuerdruckregelventils (60, 110, 210) geringer als ein vorbestimmter Druck ist, und wobei die Auslassöffnung (76, 124, 224) mit der zweiten Einlassöffnung (75, 123, 223) verbunden ist, wenn der Steuerdruck des Steuerdruckregelventils (60, 110, 210) gleich oder größer als der vorbestimmte Druck ist, und wobei das Kupplungsdruckregelventil (80, 130, 230) aufweist: ...
Patent DE-102005058112-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung
Inventor: MANDUZIO FELIX
IPC: F16B1/02
Filed: 2005-12-05
Granted: 2016-02-18
Abstract: Arretiervorrichtung mit einem Arretiermittel (1), das relativ zu mindestens zwei eine Mehrzahl von Ausnehmungen (2) aufweisende Haltestangen (3) reversibel von einer Freigabestellung in eine Arretierstellung bewegbar ist, wobei das Arretiermittel (1) in der Arretierstellung arretierend mit den Ausnehmungen mindestens zweier Haltestangen (3) zusammenwirkt und das Arretiermittel (1) mit einem Federmittel (4) zusammenwirkt, das in der Arretierstellung vorgespannt und in der Freigabestellung im Vergleich zur Arretierstellung stärker gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Verstellmittel (5) aufweist, welches das Arretiermittel (1) von der Arretier- in die Freigabestellung bewegt und dort reversibel fixiert, wobei das Verstellmittel (5) Nocken (6, 6') aufweist, die sich in der Arretierstellung in Einbuchtungen, die in das Arretiermittel (1) eingeformt sind, befinden, wobei durch ein Verschieben des Verstellmittels die Nocken (6, 6') gegen das Arretiermittel (1) drücken und dieses aus den Ausnehmungen (2) herausdrücken.
Patent DE-102005058228-B4 (DE)
Title: System zum sicheren Öffnen/Schließen eines Fahrzeugfensters mit elektrischem Fensterscheibenheber
Inventor: LEE CHUL HO
IPC: B60J1/17
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: System
zum sicheren Öffnen/Schließen eines
Fahrzeugfensters mit elektrischem Fensterscheibenheber, aufweisend:  eine
Haupt-Öffnungs/Schließ-Einrichtung
(1000), die benachbart zu einem Fahrersitz vorgesehen ist, zum Öffnen und
Schließen
eines Fensters eines Passagiersitzes, und  eine Neben-Öffnungs/Schließ-Einrichtung
(2000), die benachbart zu einem Passagiersitz vorgesehen ist, zum Öffnen und
Schließen
des Fensters des Passagiersitzes,  wobei die Haupt-Öffnungs/Schließ-Einrichtung
(1000) aufweist:  eine Hauptplatine (1100), auf welcher eine
Mehrzahl von Hauptelektroden (1200) angeordnet sind, und  einen
Hauptschalter (1300), der derart bewegbar auf der Hauptplatine (1200)
angeordnet ist, dass er ausgewählte Hauptelektroden
der Mehrzahl von Hauptelektroden (1200) kontaktieren kann, so dass
entweder ein Hoch-Signal oder ein Runter-Signal ausgegeben wird,  wobei
die Mehrzahl von Hauptelektroden (1200) aufweist:  wenigstens
eine Haupt-Masseelektrode (1210) zum Erzeugen eines Signals, und  eine
Haupt-Mittelelektrode (1230), die elektrisch mit der Neben-Öffnungs/Schließ-Einrichtung
(2000) verbunden ist, mittels des Hauptschalters (1300) elektrisch
mit der wenigstens einen Haupt-Masseelektrode (1210) verbunden ist
und die auf der...
Patent DE-102005058777-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Schaltungen in einem Automatgetriebe
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H63/50
Filed: 2005-12-09
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Durchführung von Schaltungen in einem Automatgetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung eines Zielgangwunsches, der eine größere Anzahl zu schaltender Gänge vorgibt als durch die vorhandenen schaltbaren Einfach- oder Mehrfachschaltungen realisierbar sind, der Kraftfluss unterbrochen und der Schaltvorgang über das kurzzeitige Herstellen der Neutralstellung des Getriebes ausgeführt wird, so dass in Sonderfällen bzw. bei besonderen Fahrfunktionen Schaltungen ermöglicht werden, die größere Übersetzungsänderungen zulassen, als die im Normalprogramm vorgesehenen.
Patent DE-102006008256-B4 (DE)
Title: Schleppbügel für einen Schlepplift
Inventor: BERGMANN THOMAS
IPC: B61B11/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-03-26
Abstract: Schleppbügel für einen
Schlepplift, mit einem an ein Schleppseil (16) anzubindenden Längsschenkel
(10) und quer zu dem Längsschenkel
von diesem wegragenden Gesäßstützmitteln
(12), dadurch gekennzeichnet, dass die Gesäßstützmittel (12) mindestens ein zwischen
die Beine nehmbares Gesäßstützelement
umfassen, welches relativ zu dem Längsschenkel zwischen mindestens
zwei Gesäßstützstellungen
verstellbar ist, in denen es in unterschiedlicher wirksamer Höhe Gesäßstützflächen (32,
34) für
die Gesäßabstützung bereitstellt.
Patent DE-102006010993-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Betrieb der Schaltung sowie Schaltnetzteil
Inventor: SCHOENENBERGER HUBERT
IPC: H02H7/12
Filed: 2006-03-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Schaltung, insbesondere zur Ansteuerung eines elektronischen Wandlers, umfassend  – einen Gleichrichter (120), der mit einer Eingangsspannung verbunden und der an einem Ausgang eine gleichgerichtete Spannung bereitstellt;  – einen ersten Kondensator (C1) und einen zweiten Kondensatoren (C2), die in Reihe geschaltet sind, wobei die Anschlüsse der Reihenschaltung mit dem Ausgang des Gleichrichters (120) verbunden sind;  – einen ersten Schalter (AS), der mit der Mitte der Reihenschaltung aus dem ersten Kondensator (C1) und dem zweiten Kondensator (C2) und mit einem Pol der Eingangsspannung verbunden ist;  – eine Auswerteeinheit (130), die mit den Anschlüssen und mit der Mitte der Reihenschaltung aus dem ersten Kondensator (C1) und dem zweiten Kondensator (C2) verbunden ist, wobei anhand der Auswerteeinheit (130) der erste Schalter (AS) ansteuerbar ist,  – wobei der erste Schalter geöffnet wird, wenn beide Spannungsabfälle an den Kondensatoren (C1, C2) einen Schwellwert überschreiten.
Patent DE-102006011977-B4 (DE)
Title: Selbstsperrender Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/34
Filed: 2006-03-16
Granted: 2008-01-10
Abstract: Selbstsperrender
Gurtaufroller mit einer Gurtaufwickelwelle (10), durch die sich
ein zur Kraftbegrenzung dienender Torsionsstab (12) mit zwei Enden (12a,
b) erstreckt, wobei das erste Ende (12a) drehfest mit der Gurtaufwikkelwelle
(10) und das zweite Ende (12b) drehfest mit einem Profilkopf (20),
welcher gegen ein Gehäuse
blockiert werden kann, verbunden ist, wobei eine sich zwischen erstem
und zweitem Ende des Torsionsstabes (12) befindliches Zwischenstelle
des Torsionsstabes (12) in einem unbelasteten Ausgangszustand gegen
die Gurtaufwickelwelle (10) blockiert ist und bei Überschreitung
einer vorbestimmten Verdrehung zwischen zweitem Ende (12b) des Torsionsstabes
(12) und Zwischenstelle die Blockierung selbstschaltend aufgehoben
wird.
Patent DE-102006025665-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Formhaut mit einem Schwächungsbereich
Inventor: DORN FELIX
IPC: B29C41/20
Filed: 2006-06-01
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Formhaut (20) mit einem Schwächungsbereich (7) für eine Airbagabdeckung, umfassend die Schritte: – Ausbilden einer durchgängigen ersten, die Sichtseite der Formhaut bildenden Schicht (1) in einer die Kontur der Formhaut vorgebenden Formschale (10); – Einbringen einer Maske (14) aus einem wärmeisolierenden und hitzebeständigen Material, die zur Erzeugung des Schwächungsbereichs (7) einen Bereich (5) abdeckt; und – Ausbilden einer zweiten Schicht (2) in einem Slushverfahren auf der ersten Schicht (1), wobei der durch die Maske (14) abgedeckte Bereich (5) ausgespart bleibt und so der Schwächungsbereich (7) erzeugt wird.
Patent DE-102006033083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Substratoberflächen
Inventor: FABER JOERG
IPC: B08B13/00
Filed: 2006-07-14
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Substratoberflächen (2) wobei – von zumindest einer Oberfläche eines zu reinigenden Substrats (1) mittels eines geeigneten Verfahrens auf der Substratoberfläche (2) vorhandene Ablagerungen abgetragen werden, – während oder im Anschluss an den Abtrag zumindest eines Teils der Ablagerungen die Messung zumindest eines der ellipsometrischen Parameter ψ, dem Maß der Änderung der Amplitudenverhältnisse, und &Dgr;, dem Maß für die Änderung der Phasendifferenz des reflektierten zum einfallenden Licht, mittels eines Ellipsometers (6, 5) (erste ellipsometrische Messung) erfolgt und – das Verfahren zum Abtrag der Ablagerungen solange fortgesetzt oder mit jeweils einer sich anschließenden, ersten ellipsometrischen Messung sooft wiederholt werden, bis der oder die ellipsometrischen Parameter einen vordefinierten Wert (Sollwert) erreicht oder unterschritten haben.
Patent DE-102006038920-B4 (DE)
Inventor: DOHRMANN ROLF
IPC: F02M25/07
Filed: 2006-08-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: An electropneumatic converter for connection with an exhaust recirculation valve in a motor vehicle. The electropneumatic converter includes a vacuum port and an atmospheric pressure port configured to connect with a valve chamber using a valve device, wherein a mixed pressure is formed in the valve chamber and supplied to a mixed pressure port. An armature is affixed to a valve body of the valve device movable in an axial direction, the valve body being connected to a suspension device, wherein the armature is displaceable in the axial direction using a solenoid. The electropneumatic converter also includes a damping element configured to dampen the axial movement of the armature and the valve device affixed thereto. The damping element includes at least one of an elastomer or a foamed material.
Patent DE-102006049048-B4 (DE)
Title: Kabelführung
Inventor: GERLACH RAINER
IPC: A47B96/00
Filed: 2006-10-18
Granted: 2010-02-04
Abstract: Kabelführung, insbesondere Arbeitsplatzkabelführung, mit einem Kanal (10) zur Führung von Kabeln (3), der mindestens ein Trennelement (1, 11) umfasst, das in der Längsrichtung des Kanals (10) ausgerichtet ist, so dass in dem Kanal (10) eine Mehrzahl von in der Längsrichtung des Kanals (10) ausgerichteten Fächern gebildet wird, die jeweils dazu geeignet sind, darin ein Kabel (3) zu führen, wobei der Kanal (10) zu einer sich in der Längsrichtung des Kanals (10) erstreckenden Öffnungsseite hin zumindest teilweise offen ist, so dass an der Öffnungsseite eine Zugriffsmöglichkeit auf die Fächer gebildet wird, und wobei das Trennelement (1, 11) im wesentlichen quer zu der Längsrichtung beweglich ist, so dass eine Öffnungsbreite einer der Öffnungsseite zugewandten Seite eines der Fächer im wesentlichen quer zu der Längsrichtung variierbar ist, wobei das Trennelement (1, 11) in seiner Bewegungsrichtung im wesentlichen quer zur Längsrichtung das Kanals in Führungselementen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente an der...
Patent DE-102006050546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsdarstellung
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-10-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zur Informationsdarstellung, bei welchem zumindest ein Projektionsobjekt (2) an einer Projektionsstelle außerhalb eines Kraftfahrzeugs (1) mittels an dem Kraftfahrzeug (1) vorgesehener Projektionsmittel (3) erzeugt wird,wobei durch das zumindest eine erzeugte Projektionsobjekt (2) zumindest ein voraussichtlicher zukünftiger Aufenthaltsort des Kraftfahrzeugs (1) zumindest flächig markiert wird,dadurch gekennzeichnet,dass das zumindest eine Projektionsobjekt (2) an einer Projektionsstelle im freien Raum, die nicht auf der Oberfläche eines Festkörpers liegt, erzeugt wird undan der Projektionsstelle eine stehende Ultraschallwelle geschaffen wird.
Patent DE-102006058822-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bild-Wechsel-Hologrammen sowie nach diesem Verfahren hergestellte Bild-Wechsel-Hologramme
Inventor: YAMAUCHI TSUYOSHI
IPC: G03H1/08
Filed: 2006-12-13
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bild-Wechsel-Hologrammen, bei denen das betrachtete Bild je nach Blickrichtung wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hologramm-Aufzeichnungsmaterial flächenmäßig in mehrere Gebiete unterteilt wird,in den einzelnen Teilgebieten Objekte, die als unterschiedliche Bilder anzuzeigen sind, unter Verwendung von Referenzlicht mit dem gleichen Einfallswinkel holographisch aufgezeichnet und so ein Hologramm der ersten Stufe aufgezeichnet wird,und gleichzeitig von dem aufgezeichneten Hologramm der ersten Stufe die in den einzelnen Teilgebieten aufgezeichneten Objekt-Abbilder rekonstruiert werden,und in der Nähe dieser rekonstruierten Objekt-Abbilder Aufzeichnungsmaterial für ein Hologramm der zweiten Stufe angeordnet wird und so ein Reflexions- oder Transmissions-Volumenhologramm aufgezeichnet wird,wobei das Hologramm der ersten Stufe und das Hologramm der zweiten Stufe unter Verwendung von einem Laserlicht, das eine gleiche Wellenlänge aufweist, aufgezeichnet wird,wobei die besagten in den jeweiligen Teilgebieten des aufgezeichneten Hologramms der ersten Stufe aufgezeichneten Objekte unter Verwendung von Laserlicht, das eine einzelne Wellenlänge aufweist, die eine gleiche ist, wie sie für das Aufzeichnen der Objekte verwendet wird, rekonstruiert werden,wobei die besagten gleichzeitig rekonstruierten Abbilder in dem besagten Hologramm der zweiten Stufe aufgezeichnet werden, undwobei zumindest ein Objekt-Abbild zu zumindest einem anderen Objekt-Abbild wechselt in Abhängigkeit von der Blickrichtung.
Patent DE-102007004039-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Dokumententrennung
Inventor: FLIEGER THOMAS
IPC: H04N1/04
Filed: 2007-01-22
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zur Dokumententrennung beim Papiermanagement von Dokumentenstapeln,
indem jeweils auf das erste Blatt eines Dokumentes zu einem zum Scannen
vorbereiteten Dokumentenstapel ein punktsymmetrisches Muster als
graphische Markierung aufgestempelt oder aufgedruckt wird, bei deren
Verifizieren durch Vergleich mit dieser zur Referenz abgespeicherten
Markierung im Zuge des Einscannens dieses Blattes ein Signal über einen
Dokumentenwechsel initiiert wird.
Patent DE-102007013430-B4 (DE)
Title: Solarthermisches Kraftwerk und Verfahren zum Betreiben eines solarthermischen Kraftwerks
Inventor: BUCK REINER DR
IPC: F24S23/74
Filed: 2007-03-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Solarthermisches Kraftwerk, umfassend eine Mehrzahl von Brennlinienkollektoren (30; 34; 330; 334) mit jeweils einer Erstreckung in einer Längsrichtung, an denen ein Wärmeträgermedium erhitzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Gruppe (28a; 28b; 28c; 328) von Brennlinienkollektoren (30; 330) und eine zweite Gruppe (32a; 32b; 32c; 332) von Brennlinienkollektoren (34; 334) vorgesehen sind, wobei die Brennlinienkollektoren (30; 34; 330; 334) jeder Gruppe (28a; 28b; 28c; 32a; 32b; 32c; 328; 332) bezogen auf eine Führungsrichtung des Wärmeträgermediums in Reihe geschaltet sind und die gleiche geographische Ausrichtung ihrer Längsrichtung aufweisen, und dass die Brennlinienkollektoren (30; 330) der ersten Gruppe (28a; 28b; 28c; 328) eine andere geographische Ausrichtung ihrer Längsrichtung aufweisen als die Brennlinienkollektoren (34; 334) der zweiten Gruppe (32a; 32b; 32c; 332).
Patent DE-102007025178-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensystem mit externer Abgasrückführung
Inventor: LOCH ADAM DR
IPC: F02M35/10
Filed: 2007-05-29
Granted: 2018-12-13
Abstract: Brennkraftmaschinensystem, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,
 - mit einer Brennkraftmaschine (2),
 - mit einer Frischgasanlage (3) zum Zuführen von Frischgas zur Brennkraftmaschine (2),
 - mit einer Abgasanlage (4) zum Abführen von Abgas von der Brennkraftmaschine (2),
 - mit wenigstens einem in der Frischgasanlage (3) angeordneten Frischgasventil (21) zum Steuern eines durchströmbaren Querschnitts der Frischgasanlage (3),
 - wobei eine Ventilsteuerung (22) zur Betätigung des wenigstens einen Frischgasventils (21) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine Abgasrückführanlage (5) mit einer Abgasrückführleitung (15) vorgesehen ist zum Entnehmen von Abgas aus der Abgasanlage (4) und zum Einleiten des Abgases in die Frischgasanlage (3) an wenigstens einer Einleitstelle (17),
 - dass das wenigstens eine Frischgasventil (21) in der Frischgasanlage (3) stromab der wenigstens einen Einleitstelle (17) angeordnet ist, 
 - dass die Einleitstelle (17) stromauf eines in der Frischgasanlage (3) angeordneten Wärmeübertragers (9) angeordnet ist,
 - dass die Ventilsteuerung (22) und das wenigstens eine Frischgasventil (21) so ausgestaltet sind, dass mit der Ventilsteuerung (22) das wenigstens eine Frischgasventil (21) zum Erzeugen von Druckschwingungen in der Frischgasanlage (3) zumindest stromauf des wenigstens einen Frischgasventils (21) ansteuerbar ist, deren Frequenz und/oder Amplitude von der jeweils einzustellenden Abgasrückführmenge abhängt.
Patent DE-102007033753-B4 (DE)
Title: An seiner Oberfläche mit metallischen Nanopartikeln versehenes ultrahydrophobes Substrat, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: KELLER VIVIEN
IPC: H01M4/04
Filed: 2007-07-19
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines an seiner Oberfläche mit metallischen Nanopartikeln versehenen ultrahydrophoben Substrats, bei welchem – ein ultrahydrophobes Substrat mit einem Wasser-Kontaktwinkel ≥ 150° bereitgestellt wird, – eine Precursorschicht auf dem Substrat aufgebracht wird – und metallische Nanopartikel aus der Precursorschicht auf dem Substrat abgeschieden werden.
Patent DE-102007041806-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dekontamination von schadstoffhaltigen Böden
Inventor: NIEBELSCHUETZ HORST
IPC: B09C1/02
Filed: 2007-08-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Dekontamination von schadstoffhaltigen Böden (1) mit Hilfe eines Fluids, das die Schadstoffe transportiert, wobei mindestens eine Bohrung (13) in den Boden (1, 2, 3) eingebracht wird, das Fluid in einem Entnahmebereich (8) aus dem Boden (1) in mindestens einen Bohrungsabschnitt (26) hinein strömt und durch mindestens eine Pumpe (24, 25) zumindest aus dem Bohrungsabschnitt (26) im Entnahmebereich (8) heraus gesaugt wird und in mindestens einem Einleitbereich (9, 10) dem Boden (1, 2, 3) zugeführt wird, wobei zum Binden der Schadstoffe Adsorbermaterial (23) in die Bohrung (13) eingeführt wird und das Fluid durch das Adsorbermaterial (23) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass das Adsorbermaterial (23) im horizontalen Bohrungsabschnitt (26) der Bohrung (13) im Entnahmebereich (8) untergebracht wird.
Patent DE-102007048852-B4 (DE)
Title: Verdichtergehäuse für den Verdichter eines Turboladers und Verfahren zur Herstellung eines solchen Verdichtergehäuses
Inventor: SCHNEIDER JOST
IPC: F04D29/42
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtergehäuse für den Verdichter eines Turboladers, insbesondere für einen Radialverdichter, umfassend ein einstückiges Gehäuseteil oder mehrere miteinander verbundene Gehäuseteile und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Verdichters. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eines der Gehäuseteile (11, 12) des Verdichtergehäuses ein integriertes Verbundteil ist, das ein in eine Kunststoffummantelung (15, 16) eingebettetes Metallgerüst (13, 14) aufweist.