Patent DE-112009005214-B3 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: OGAWA HIROYUKI
IPC: F16H61/68
Filed: 2009-04-23
Granted: 2020-08-20
Abstract: Ein Schaltsteuerungssystem für ein Getriebe eines Fahrzeugs, in welchem ein stufenloses Getriebe (1), welches dafür konfiguriert ist, das Übersetzungsverhältnis stufenlos zu variieren, und ein Stufengetriebe (30), welches dafür konfiguriert ist, ein Übersetzungsverhältnis schrittweise zu ändern, in Reihe miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass:das stufenlose Getriebe (1) umfasstein erstes Rotationsglied (2, 3), welches um eine zentrale Achse (X2) rotiert,ein Rollglied (4) mit einer glatten äußeren Fläche, welche in Kontakt mit der äußeren Umfangsfläche des ersten Rotationsgliedes (2, 3) in einer Weise zum Übertragen eines Drehmomentes zwischen ihnen und in einer Weise zum Schwenken einer Rotationsachse (X1) derselben gebracht ist, undein zweites Rotationsglied (26) und ein drittes Rotationsglied (25), welche in Kontakt mit der äußeren Fläche des Rollgliedes (4) in einer Drehmoment übertragenden Weise an einer Seite über die Rotationsachse (X1) des Rollgliedes (4) gegenüberliegend zu einer Seite, an welcher das erste Rotationsglied (2, 3) in Kontakt mit dem Rollglied (4) ist, und welche dafür angepasst sind, relativ mit dem ersten Rotationsglied (2, 3) zu rotieren;das Stufengetriebe (30) umfassteine erste Zwischenwelle (34), die mit dem zweiten Rotationsglied (26) verbunden ist,eine zweite Zwischenwelle (35), die mit dem dritten Rotationsglied (25) verbunden ist,ein Abtriebsglied (42), welches selektiv mit der ersten Zwischenwelle (34) und der zweiten Zwischenwelle (35) in einer Drehmoment übertragenden Weise verbunden ist,einen ersten Getriebemechanismus (36, 43; 37, 45), welcher zwischen der ersten Zwischenwelle (34) und dem Abtriebsglied (42) angeordnet ist, und welcher dafür angepasst ist, ein Verhältnis zwischen der Drehzahl der ersten Zwischenwelle (34) und des Abtriebsgliedes (42) auf ein vorbestimmtes Verhältnis einzustellen,einen ersten Schaltmechanismus (38), welcher dafür angepasst ist, es dem ersten Getriebemechanismus (36, 43; 37, 45) selektiv zu ermöglichen oder nicht zu ermöglichen, das Drehmoment zu übertragen,einen zweiten Getriebemechanismus (39, 44; 40, 46), welcher zwischen der zweiten Zwischenwelle (35) und dem Abtriebsglied (42) angeordnet ist, und welcher dafür angepasst ist, ein Verhältnis zwischen den Drehzahlen der zweiten Zwischenwelle und des Abtriebsgliedes auf ein Verhältnis abweichend von dem Verhältnis, welches durch den ersten Getriebemechanismus (36, 43; 37, 45) eingestellt ist, einzustellen, undeinen zweiten Schaltmechanismus (41), welcher dafür angepasst ist, es dem zweiten Getriebemechanismus (39, 44; 40, 46) selektiv zu ermöglichen oder nicht zu ermöglichen, das Drehmoment zu übertragen;das Schaltsteuerungssystem umfasst weiterhin:ein Synchronisations-Steuerungsmittel (6), welches dafür angepasst ist, die Rotationsachse (X1) des Rollgliedes (4) zu schwenken, wobei eine Drehzahl entweder des ersten oder des zweiten Schaltmechanismus (38, 41) mit einer Drehzahl eines Gliedes (36, 37; 39, 40), das damit in Eingriff zubringen ist, wenn die Schaltoperation durch in Eingriff bringen eines der Schaltmechanismen (38, 41), der außer Eingriff ist, mit dem Glied (36, 37; 39, 40), das damit in Eingriff zubringen ist, synchronisiert wird; undein Schaltausführungsmittel, welches dafür angepasst ist, den einen der Schaltmechanismen (38, 41) zu schalten, wodurch der eine von den Schaltmechanismen (38, 41) mit dem Glied (36, 37; 39, 40), welches damit in Eingriff gebracht werden soll, wenn eine Differenz zwischen der Drehzahl des einen der Schaltmechanismen (38, 41) und der Drehzahl des Gliedes (36, 37; 39, 40), welches damit in Eingriff gebracht werden soll, kleiner als ein vorbestimmter Wert wird, in Eingriff gebracht wird.