baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2240240-C2 (DE)
Title: Track section monitor for railway signalling system - has axle count comparator and memory operating reset button when total train axle counts checks
IPC: B61L1/16
Filed: 1972-08-16
Granted: 1983-01-20
Abstract: The train axle counting device, for a track section occupation monitoring system, has a count comparator for the recorded axles entering and leaving a track section (G2) returned to an initial position when a false occupation signal is given upon operation of a reset button (GrT). The comparator is coupled to a store (L) responding to operation of the next button (GrT) to hold the previous correct occupation signal for the associated track section (Gl) until the passage of the next train. Pref. the reset button (GrT) can only be operated to cancel the false track occupation signal after performing specified safety procedures, e.g. visual verification of the track section (Gl). PS.
Patent DE-3028895-C2 (DE)
IPC: H04Q1/14
Filed: 1980-07-30
Granted: 1983-01-13
Abstract: Cable wires connected to respective contacts in a contact unit are individually tested by plugging a connector device having tabs 2a corresponding to the number of contacts, and thus wires to be tested, into the contact unit. Each tab 2a terminates in a contact spring 2b which forms a break contact with a common metal bar 3 having clamping springs 3a at each end which make contact with the metallic receiving trough of the contact unit so that all the contact springs when contacting the metal bar are at a common potential. To test a cable wire, the tap-off plug of a test lead is inserted through opening 4 to isolate the respective contact spring from the common potential. <IMAGE>
Patent DE-3103878-C2 (DE)
Title: Spannungsabhängiger Widerstand auf der Basis von Zinkoxid
IPC: H01C7/112
Filed: 1981-02-05
Granted: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen spannungsabhängigen Widerstand mit hohem n-Wert aus einer Sintermasse, die im wesentlichen aus Zinkoxid und additiven Dotierungsstoffen besteht und ist dadurch gekennzeichnet, daß der Sintermasse ein sauerstoffübertragender Stoff derart zugesetzt wird, daß beim Sintervorgang eine Zinkoxidzersetzung weitgehend vermieden wird. Der sauerstoffspendende Stoff wird dabei möglichst homogen mit der Sintermasse vermischt, so daß das Sauerstoffangebot bei der Zersetzung in Folge des Aufheizvorgangs beim Sintern möglichst alle Zinkionen befriedigen kann, d.h., daß aufgrund der großen Affinität zwischen Zink und Sauerstoff möglichst viele Gitterfehlstellen durch Sauerstoff besetzt werden können, wodurch die additiven Dotierungsstoffe verdrängt werden und sich an den Korngrenzen des Zinkoxids anlagern. Unter Beibehaltung des C-Wertes können sehr hohe n-Werte erreicht werden, ohne daß ein aufwendiges Verfahren dazu erforderlich ist. Die fertigungsbedingte Streuung der C-Werte wird erniedrigt. Weiterhin wird durch die Erfindung eine weniger kritische Sinterführung möglich, d.h., die Varistoreigenschaft hängt nicht mehr in kritischer Weise von der Einhaltung bestimmter Sinterparameter ab.
Patent DE-3114651-C2 (DE)
Title: Gasdichte Schraubverbindung für Öl- und Gas-Bohrlochrohre
IPC: F16L15/06
Filed: 1981-04-10
Granted: 1983-12-08
Abstract: Eine Schraubverbindung mit hoher Gasdichtigkeit für Öl- und Gas-Bohrlochrohre weist eine mit einem Innengewinde versehene Muffe und einen mit dieser verschraubbaren, mit einem Außengewinde versehenen Nippel auf. Beginnend am Ende des Nippels weist dessen Außengewinde zunächst ein abgerundetes Dreiecksprofil auf, welches in ein Sägezahnprofil übergeht. Das Innengewinde der Muffe hat eine entsprechende Form, so daß also sowohl die Muffe als auch der Nippel jeweils ein in einem Zug durchgehendes Verbundgewinde aufweisen. Dadurch ergibt sich eine wiederholt lösbare und anziehbare Schraubverbindung von hervorragender Dichtwirkung.
Patent DE-3118740-C2 (DE)
Title: Gerät zum laufenden Überwachen einer Reihe von Körperwerten eines Patienten
IPC: G06F19/00
Filed: 1981-05-12
Granted: 1983-10-20
Abstract: Es wird ein programmierbarer Mehrkanal-Bandkomparator für Apparate angegeben, die in der Herzchirurgie eingesetzt werden. Eine Mehrzahl von Meßwertwandlern liefern Signale, die der Blutströmung, der Arterien- und dem Venendruck, der Körpertemperatur, dem Säure-Basen-Gleichgewicht und anderen Parametern zugeordnet sind, an einen Multiplexer (1). Der Multiplexer bedient einen Analog/Digital-Umsetzer (2), der an einen Komparator (4) angeschlossen ist. Der Komparator empfängt obere und untere Grenzwerte, die in dem Speicher (S) voreingestellt werden, und löst über einen Demultiplexer (7) einen visuellen und akustischen Alarm aus, wenn irgendein Parameter sich außerhalb des Bandes bewegt, das von dem zugeordneten oberen und unteren Grenzwert bestimmt ist. Ein derartiger Mehrkanal-Komparator kann während der Operation am offenen Herzen eingesetzt werden, wenn die Kreislauf- und die Atemfunktionen eines Patienten von komplizierten Apparaturen übernommen sind, damit sich die verschiedenen physiologischen Parameter innerhalb zuträglicher Grenzen halten.
Patent DE-3130266-C2 (DE)
Title: Gamma-Absorptiometer
IPC: G01N23/06
Filed: 1981-07-31
Granted: 1984-08-09
Abstract: Gamma-Absorptiometer mit Strahlungsquelle, Küvette für die absorbierende Flüssigkeit und Detektor, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen Detektor (10) und Küvette (4) eine Folie (8) aus einem Material befindet, dessen Bindungsenergie der K-Elektronen etwas größer ist als die Energie der von der Strahlungsquelle ausgesandten Photonen.
Patent DE-3202439-C2 (DE)
Title: Farbvideosignal-Wiedergabegerät
IPC: H04N9/85
Filed: 1982-01-26
Granted: 1984-08-30
Abstract: Ein Farbvideosignal-Wiedergabegerät mit Chrominanz- und Luminanzsignalseparator zum Abtrennen eines Trägerchrominanz- bzw. Luminanzsignals von einem von einem Aufzeichnungsträger abgetasteten Farbvideosignal enthält eine Demodulationsschaltung (31) mit Demodulatoren (40, 41) zum Demodulieren des Trägerchrominanzsignals in zwei Farbdifferenzsignale, mit einem den Demodulatoren ein Signal mit vorbestimmter Frequenz zuführenden Oszillator (45) und mit einer Regelschaltung (42-44) zum Regeln der Oszillatorfrequenz in Abhängigkeit von einer im Trägerchrominanzsignal enthaltenen Zitterkomponente; eine ein Bezugssignal vorbestimmter Frequenz erzeugende Einrichtung (60); einen ein Horizontalsynchronisiersignal vom abgetasteten Farbvideosignal abtrennenden Separator (19); eine das Bezugssignal um 180 ° verschiebende Phasenschiebeschaltung (62); einen die Ausgangssignale der Bezugssignalerzeugungseinrichtung und der Phasenschiebeschaltung abwechselnd in jeder Horizontalablenkperiode mittels des abgetrennten Horizontalsynchronisiersignals oder eines in Abhängigkeit von diesem erzeugten Horizontalablenkfrequenzsignals durchschaltenden Schaltkreis (61); und eine das Bezugssignal und das Ausgangssignal des Schaltkreises jeweils durch die Farbdifferenzsignale modulierende Schaltung (33). Das Farbvideosignal wird durch Addition eines Ausgangssignals der Modulationsschaltung und des Luminanzsignals gebildet.
Patent DE-3222051-C2 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung
IPC: E21D23/18
Filed: 1982-06-11
Granted: 1984-10-11
Abstract: Es ist bekannt, den Gleichlauf einer Vorpfändkappe eines Schildausbaugestells und eines zwischen dem Ausbaugestell und einem Strebförderer eingegliederten Rückzylinders durch einen elektrischen Regelkreis zu bewirken. Auch sind hydraulische Regelkreise mit mehreren Steuersäulen bekannt. Beide Arten von Regelkreisen sind jedoch entweder bauaufwendig oder störungsanfällig, so daß die Betriebssicherheit gefährdet ist. Bei der erfindungsgemäßen Steuerung existiert lediglich eine einzige, durch das hydraulische Arbeitsfluid gebildete Steuersäule zwischen dem Rückzylinder (2) und einem Regelzylinder (19), der seinerseits die Beaufschlagung des mit der Vorpfändkappe gekoppelten Schiebezylinders (28) über ein Wegeventil (26) bewirkt. Das Volumen der Steuersäule wird durch ein Verdrängerrohr (6) bestimmt, das in die hohl ausgebildete Kolbenstange (3) des Rückzylinders (2) ragt und am freien Ende mit einem Rückschlagventil (9) versehen ist. Um sicherzustellen, daß eine Verlagerung der Steuersäule nur bei gesetztem Ausbaugestell stattfindet, ist in die Verbindungsleitung (17) zwischen dem Kolbenstangenraum (8) und dem Regelzylinder (19) ein höher als der Setzdruck einstellbares Druckbegrenzungsventil (22) eingegliedert.
Patent DE-3230162-C2 (DE)
Title: Elektromagnetisches Zweistoffventil
IPC: H01F7/122
Filed: 1982-08-13
Granted: 1985-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektromagnetisches Zweistoffventil mit zwei synchron elektrisch ansteuerbaren Einzelventilen (V1, V2) von denen jedes zur Flußsteuerung eines der beiden Stoffe (A, B) dient. Die Einzelventile weisen als Ventilkörper jeweils einen Anker (7) ferner einen in dem Ankerkreis liegenden Magneten (M1, M2) zum Halten des Ankers in einer definierten Ventilstellung sowie einen Elektromagneten (S1, S2, SΔ) zum Überführen des Ankers in die andere definierte Ventilstellung bei Anlegen eines Ankerstroms auf. Um eine möglichst gute Synchronisation der Schaltfunktionen des Zweistoffventils sicherzustellen, sind die den Magnetfluß der Magnete (M1, M2) leitenden Ankerkreise der beiden Ventile in Serie geschaltet, so daß der gesamte Magnetfluß beider Ventile eine einzige, räumlich geschlossene Schleife durchläuft. Durch eine derartige magnetische Kopplung der beiden Anker vermieden werden.
Patent DE-3239478-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines dem Produkt zweier elektrischer Signale proportionalen Digitalwertes und Wärmeleistungsmeßgerät für eine Heizungsanlage unter Anwendung des Verfahrens
IPC: G01F1/66
Filed: 1982-10-25
Granted: 1985-09-05
Abstract: Das zur Digitalisierung eines Analogsignals bekannte Dual Slope-Verfahren wird zur Produktbildung dahingehend modifiziert, daß die an sich konstante erste Zeitspanne (T0), während der das eine elektrische Signal (u1) aufintegriert wird, eine zur Größe des zweiten Signals (no) proportionale Dauer aufweist. Der am Ende der ersten Zeitspanne (T0) erreichte Integrationsendwert (ua1) ist damit proportional zum Produkt der beiden Signale (u1, no). Anschließend erfolgt eine gegenläufige Integration eines konstanten Referenzsignals (ur), bis die ursprüngliche Ausgangsspannung (uo) wieder erreicht ist. Dadurch wird eine zweite Zeitspanne (T1) definiert, während der ein Impulszug konstanter Frequenz (fT) in einen Impulszähler eingezählt wird, an dessen Ausgängen am Ende der zweiten Zeitspanne (T1) der gewünschte Digitalwert zur Verfügung steht. Das beschriebene Verfahren wird für ein Wärmeleistungsmeßgerät angewendet, bei dem das eine Signal der Vorlauf-Rücklauf-Temperaturdifferenz (Δθ) und das andere Signal der Strömungsgeschwindigkeit des Wärmeträgers proportional ist, wobei für die Strömungsgeschwindigkeit eine Ultraschallmessung nach dem Lambda-Locked-Loop-Verfahren eingesetzt ist.
Patent DE-3250123-C2 (DE)
Title: Photographisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: KOFRON JAMES THOMAS
IPC: G03C1/005
Filed: 1982-11-11
Granted: 2000-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrfarbiges photographisches Aufzeichnungsmaterial mit einem Träger und darauf aufgetragenen Emulsionsschichten für die separate Aufzeichnung von blauem, grünem und rotem Licht, mit jeweils in einem Dispersionsmedium verteilten Silberhalogenidkörnern mit einem durchschnittlichen Durchmesser von nicht mehr als 10 Mikrometern, und grün und rot spektral sensibilisierenden Farbstoffen in den grünes bzw. rotes Licht aufzeichnenden Schichten. Mindestens eine der grünes und rotes Licht aufzeichnenden Emulsionsschichten enthält chemisch und spektral sensibilisierte tafelförmige Silberbromid- oder Silberbromidiodidkörner, die eine Dicke von weniger als 0,3 Mikrometern und eine durchschnittliche Dicke von mindestens 0,03 Mikrometern, einen Durchmesser von mindestens 0,6 Mikrometern und ein durchschnittliches Aspektverhältnis von 8 : 1 bis 100 : 1 haben. Sie machen mindestens 50% der gesamten projizierten Fläche der Körner der Schicht aus.
Patent DE-3311883-C2 (DE)
Title: Schaltung zur Versteilerung von Videosignalen
IPC: H04N5/14
Filed: 1983-03-31
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bei einem Farbfernsehempfänger werden im Leuchtdichtekanal Versteilerungssignale, die der verbesserten Wiedergabe von Bildzeilendetails dienen und aus der Differenz jeweils eines verzögerten und eines unverzögerten Leuchtdichtesignals gewonnen werden, einer Amplitudensiebschaltung (25) mit einstellbarer Siebschwelle zugeführt. Die amplitudengesiebten Versteilerungssignale werden über eine in ihrer Verstärkung regelbare Signalübertragungsschaltung (19) weitergeleitet und mit dem Leuchtdichtesignal zu einem versteilerten Leuchtdichtesignal kombiniert (21). Ein frequenzselektiver Verstärker (22) führt die versteilerten Leuchtdichtesignale einem Spitzenwertdetektor (23) zu. Dieser Detektor erzeugt eine Signalspannung zur Steuerung der Verstärkung der Signalübertragungsschaltung (19). Die Verstärkung wird in einer der Amplitudenänderung am Eingang des Detektors entgegengesetzten Richtung geregelt, so daß die aus der Amplitudensiebung resultierenden Änderungen der Signalamplituden kompensiert werden.
Patent DE-3326561-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von gebrauchter Schwefelsäure
IPC: C01B17/90
Filed: 1983-07-22
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung mit organischen Verbindungen belasteter gebrauchter Schwefelsäure durch Eindampfen der Schwefelsäure und gegebenenfalls anschließende thermische Spaltung der eingedampften Schwefelsäure.
Patent DE-3330043-C2 (DE)
Title: Ladungsverstärkerschaltung
IPC: H03F3/70
Filed: 1983-08-19
Granted: 1986-07-24
Abstract: Um die Drift der Ausgangsspannung infolge von Eingangsleckströmen zu vermeiden und damit einen quasistatischen Meßbetrieb trotz Unempfindlichkeit gegen Überspannungen zu ermöglichen, ist am Ausgang des Ladungsverstärkers eine Schaltungsanordnung mit einem Gleichspannungsverstärker, einem A/D-Wandler, D/A-Wandler und Widerstand vorgesehen, welche vor der Messung in einer Abgleichphase automatisch die Eingangsleckströme durch einen von ihr erzeugten Strom Ic kompensiert und diesen Strom während der anschließenden Meßphase konstant hält. Unter Zuhilfenahme eines weiteren, mit dem im Ladungsverstärker angeordneten typengleichen, Operationsverstärkers kann der Eingangsleckstrom grob hinsichtlich Temperatureinflüssen vorkompensiert werden, womit der A/D-Wandler nur eine Feinkompensierung durchzuführen hat und entsprechend geringere Auflösung haben kann.
Patent DE-3343516-C2 (DE)
Title: Kühlzentrifuge mit auswechselbaren Rotoren
IPC: B04B13/00
Filed: 1983-12-01
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlzentrifuge mit in Abhängigkeit von der Temperaturabweichung geregelter Kühlung. Zur Verbesserung des Regelverhaltens und zur Vermeidung von Temperaturüberschwingern wird der im Regelkreis vorgesehene Verstärker hinsichtlich seines Verstärkungsgrades beeinflußt. Hierbei wird der Verstärkungsgrad bei Rotoren entsprechend ihrer jeweiligen Drehzahl und ihrem Wärmeentwicklungsvermögen mit dem Ziel verändert, daß bei diesen Rotoren schon bei geringeren Temperaturdifferenzen der Kältemittelzufluß nahezu verzögerungsfrei vergrößert bzw. verkleinert wird.
Patent DE-3401887-C2 (DE)
Title: Impulsgeber für rotatorische Meßsysteme
IPC: G01F15/00
Filed: 1984-01-20
Granted: 1986-11-27
Abstract: Anmeldungsgegenstand ist ein Impulsgeber für die digitale Übertragung von Meßsignalen rotatorischer Meßsysteme. Es kann sich dabei um Mengenwellen von Durchflußmessern für strömungsfähige Medien handeln. Ein solcher Impulsgeber umfaßt einen Impulsaufnehmer sowie einen Ausgangsverstärker, die beide in einem Gehäuse angeordnet sind, in dem eine nach außen herausgeführte Eingangswelle gelagert ist. Das Gehäuse kann unter Kupplung der Eingangswelle mit der Mengenwelle an das Meßsystem angeschlossen werden. Ein solcher Impulsgeber soll universell verwendbar ausgeführt werden, wozu er auf die verschiedenen Eichdaten unterschiedlicher rotatorischer Meßsysteme einstellbar ist. Dazu ist dem Ausgangsverstärker ein mit im Gehäuse angeordneter, programmierbarer Teiler vorgeschaltet, der über ein außen am Gehäuse zugängliches Stellglied einstellbar ist.
Patent DE-3446091-C2 (DE)
Title: Profil zum Einfassen der Kanten einer Öffnung
IPC: F16L3/233
Filed: 1984-12-18
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Profil aus Kunststoff von im wesentlichen U-förmigem Querschnitt zum Einfassen der Kanten einer in einem vorzugsweise aus metallischem Plattenmaterial hergestellten Bauteil, insbesondere einer Flugzeugstruktur, befindlichen Öffnung, durch welche elektrische Leitungen geführt sind und besteht im wesentlichen darin, daß das Profil 3 derart mit Mitteln, z. B. mit Ansätzen 5, versehen ist, daß die elektrischen Leitungen daran mittels Kabelbindern 7 befestigt werden können. Damit liegt eine äußerst einfache Kabelhalterung vor.
Patent DE-3635535-C2 (DE)
Inventor: ALTENSCHOEPFER THEODOR DR
IPC: C11D1/72
Filed: 1986-10-18
Granted: 1995-05-18
Abstract: A pretreatment or steeping preparation for cleaning stubbornly soiled dishes in an automatic dishwashing machine comprising from about 0.5 to about 20% by weight of a low-foaming nonionic surfactant, from about 0.5 to about 25% by weight of a polyhydric alcohol and/or glycol ether, from about 0.5 to about 10% by weight of a hydrotropic compound, and from about 0.01 to about 6% by weight of a viscosity regulator, all weights based on the weight of said preparation, in an aqueous suspension or solution adjusted to a viscosity of at least 5 mPa.s. and to a pH of from about 2 to about 7. In the cleaning process, the preparation is applied to the soiled dishes, the dishes are placed in an automatic dishwashing machine, and after waiting about 30 minutes the dishwashing machine is started for the normal washing cycle.
Patent DE-3708764-C2 (DE)
Inventor: RINKLAKE MANFRED DIPL ING
IPC: F16B13/14
Filed: 1987-03-18
Granted: 1995-07-13
Abstract: Anchoring bar (1), provided with a shaft (2) with several conical sections (7), cemented by means of a hydraulic mortar (12) in a borehole (11) made in a fixing foundation (10). When a crack appears, causing an increase in the diameter of the borehole (11), the mortar case expands, under the tractive force applied to the anchoring bar (1), as a result of a slippage of the anchoring bar (1) in relation to the hydraulic mortar (12). The outer surfaces of the conical sections (7) are therefore designed to be low in friction, provided with, for example, a coating, a film or a casing.
Patent DE-4114283-C2 (DE)
Inventor: KUHLMANN WALTER
IPC: B65G47/36
Filed: 1991-05-02
Granted: 1994-06-16
Abstract: An overhead conveyor for articles to be transported suspended from hangers, the conveyor having at least one delivery point (A) at which the hangers are to be automatically delivered from a conveyor line into a second line. A swingable slide rail is provided at the delivery point, the rail being adapted to be brought from an upper position of rest into a lower inclined operating position by the weight of a clothing hanger present on it. When the slide rail is in its inclined operating position, a clothing hanger resting on it slides down the slide rail toward a receiving rod in the second line. When the slide rail is in its position of rest, hangers which are not to be delivered are able to pass by the slide rail without being obstructed.
Patent NL-1008272-C2 (NL)
Title: Lightweight canopy for protection of window area from sun, rain, etc.
Inventor: AARDEMA JAN-WILLEM
IPC: E04G21/28
Filed: 1998-02-11
Granted: 1999-08-12
Abstract: The transparent or translucent panels (2,9,10,11) are mounted on a frame made up from side beams (6), support legs (12) and a cross beam (5). The canopy is positioned against the wall (3) around the window frame (8) and retained by a suction pad (7) on the end of a central rod (4).  The suction pad is held to the window pane by air pressure.
Patent NL-1011094-C2 (NL)
Inventor: VIJVERBERG HENRICUS ANDREAS TH
IPC: A21B3/18
Filed: 1999-01-20
Granted: 2000-07-21
Abstract: The invention relates to a device for removing loaves of bread from baking tins, comprising engaging means mounted on a frame for engaging the loaves, wherein the frame is adapted to move at least vertically with the engaging means to remove the loaves from the baking tins, wherein the engaging means comprise pins movable into the loaf of bread. The use of pins movable into the loaves avoids the drawbacks of suction cups. It is herein possible in the first instance for the pins to move in purely vertical direction into the loaf. The force of attachment between the pin and the bread mass will herein have to be sufficiently strong to enable removal of the loaf from the baking tin. It is much more attractive however if the pins can be moved into the loaves in a direction with a horizontal component. This has the advantage that the transfer of the lifting forces between the pins and the loaf depends not only on the attachment between pin and loaf but also on the fact that the pins lift the loaf. <IMAGE>
Patent NL-1011517-C2 (NL)
Title: Magnetostrictive detector system using stepped-frequency oscillator with output field strength held constant to avoid disturbing e.g. heart pacemakers
Inventor: FOCKENS TALLIENCO WIEAND HARM
IPC: G08B13/24
Filed: 1999-03-10
Granted: 2000-09-12
Abstract: The interrogation transmitter uses a stepped-frequency oscillator (11) together with magneto-acoustic labels in accordance with established technique. However, the field strength at the antenna (18) is held constant, irrespective of frequency.  A differential amplifier (28) drives the current source (29); together they form a power amplifier. The feedback coupling (30) compares the voltage generated on the capacitors (25,26) with the drive voltage from the oscillator (11) and holds the voltage on the capacitors constant. The field strength at the antenna coil (18) remains steady, avoiding inductive pick-up in the wiring serving e.g. heart pacemakers.
Patent NL-1021169-C2 (NL)
Title: Lock casing arrangement, especially for door or window locks, includes insert with four contact surfaces located at different distances from bolt stop edges in casing
Inventor: WOLTERS JOHAN WILLEM SIERT
IPC: E05B15/02
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-03-02
Abstract: A lock casing (1) is designed to be mounted in a door or window frame. An insert (2) for mounting in the casing includes stop edges for a bolt in the locking mechanism. The insert has an opening (14) extending through it which is defined by two opposing bolt stop edges. The insert has four contact surfaces on the outside facing in the swing direction of the door or window, the first and third surfaces (20, 22) lying at different distances from the first bolt stop edge and the second and fourth surfaces (21, 23) lying at different distances from the second bolt stop edge. The two bolt stop edges are located at different distances from the first, second, third and fourth stop surfaces respectively. The casing includes a support surface for selected stop surfaces on the outside of the insert. An independent claim is also included for a second lock casing arrangement comprising a lock casing and insert.
Patent NL-1023179-C2 (NL)
Inventor: BARTEN PIET
IPC: A01H1/04
Filed: 2003-04-14
Granted: 2004-10-18
Abstract: The present invention relates to a method for providing plants belonging to the Brassicaceae family with elevated levels of anticarcinogenic glucosinolates. The plants are obtained by 1) the production of a Brassica oleracea plant with elevated levels of anticarcinogenic glucosinolates in the edible parts and 2) the use of the Brassica oleracea plant produced under 1) as a starting material for breeding Brassica varieties with elevated levels of anticarcinogenic glucosinolates.