baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Fügen von folienartigen Substraten
Inventor: LANGER STEPHAN
IPC: B65H35/04
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und Fügen von folienartigen Substraten in Anlagen zur Bearbeitung derselben mit einem Abwickler zum Zuführen eines unbearbeiteten Substrates entlang einer Bewegungsbahn zu einer Prozessstrecke und einem Aufwickler zur Aufnahme des bearbeiteten Substrates, die in einem vorgegebenen Abstand zueinander auf einem Maschinengestell angeordnet sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine mobile, transportable Vorrichtung zum Schneiden und Fügen von Substraten zu schaffen, die ein sicheres Trennen und Kleben des Substrates bei minimalem Raumbedarf ermöglicht. Erreicht wird das dadurch, dass hinter jedem Coil (5, 6) eine unabhängig von den Coils (5, 6) am Maschinengestell (4) drehbar gelagerte Mitnahmeplatte (7, 8) mit im Wesentlichen quadratischem Umriss angeordnet ist, wobei sich in jeder Ecke der Mitnahmeplatte eine Aufnahme (9) zur lösbaren Befestigung von Umlenk- und Führungselementen für das Substrat (3) befindet, die aus der Mitnahmeplatte (4) hervorstehen und die mit der Drehung der Mitnahmeplatte (7, 8) in die Bewegungsbahn des Substrates (3) in einer vorgegebenen Drehwinkelposition in eine Eingriffsposition mit dem Substrat schwenkbar sind, so dass sich ein gestreckter Abschnitt des Substrates (3) zwischen den Umlenk- und Führungselementen befindet.
Patent DE-102017102804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Parksperre
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betätigen einer Parksperre (3) eines Getriebes, mit einem Aktor (10) und mit einer Parksperrenklinke (5), die zur Darstellung der Parksperre (3) mit einem Parksperrenrad (4) zusammenwirkt.
 Um das Betätigen einer Parksperre, insbesondere im Hinblick auf einen robusten und fehlerfreien Betrieb, zu verbessern, ist die Parksperrenklinke (5) durch eine Federvorspannung in Kombination mit einer gehäusefesten Führung (29) selbstschließend ausgeführt.
Patent DE-102017105335-A1 (DE)
Title: Füllstoffpolymere, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: C08L33/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Füllstoffpolymeren umfassend Polyacrylate der allgemeinen Formelwobei- R, R, Reine Alkylgruppe oder H ist und R=R=Roder R=R#Roder R#R=Roder R#R=Roder R#R#R,- n≥1, m≥0 und n+m die Kettenlänge ist,- der Rest Rmindestens ein mit mindestens einer Acrylatgruppe und/oder mindestens einer Methacrylatgruppe und/oder mindestens einer Acrylatderivatgruppe funktionalisierter keramischer Füllstoff ist- der Rest Rmindestens ein Kation mit einem Gegenanion oder ein Anion mit einem Gegenkation ist- die Monomereinheiten der Polymer-Hauptkette mit den Resten Roder Rentlang der Polymer-Hauptkette statistisch verteilt sein können,- der Rest Ran einer oder mehreren Monomereinheit(en) gebunden ist, und wobei die Polyacrylate der allgemeinen Formel (1) mit den Resten Roder Rjeweils mittels mindestens einer kovalenten Bindung verbunden sind. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zu deren Herstellung sowie eine Verwendung als Feststoffelektrolytmembrane in Lithium-Ionen Batterien.
Patent DE-102017105647-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum abstimmen von electronic sound enhancement
Inventor: MONGEAU MICHAEL PETER
IPC: G10K15/02
Filed: 2017-03-16
Abstract: Beispielhafte Systeme und Verfahren zum Abstimmen von Electronic Sound Enhancement werden offenbart. Ein beispielhaftes offenbartes Verfahren beinhaltet ein Sampeln eines Audioprofils von Motorgeräuschen in einer Kabine eines Fahrzeugs mithilfe eines Mikrofons. Das beispielhafte Verfahren beinhaltet auch ein Vergleichen des gesampelten Audioprofils mit einem Modell-Audioprofil. Des Weiteren beinhaltet das beispielhafte Verfahren, wenn das gesampelte Audioprofil einem Ähnlichkeitsschwellenwert nicht genügt, ein Anwenden einer Konvergenzfunktion auf das gesampelte Audioprofil, um ein Ziel-Audioprofil zu erzeugen, und ein Wiederholen, bis das Ziel-Audioprofil einem Ähnlichkeitsschwellenwert genügt.
Patent DE-102017110313-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung
Inventor: SUTO HIROYUKI
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Eine thermoelektrische Umwandlungsvorrichtung mit einem thermoelektrischen Umwandler einer n-Art, ein thermoelektrischer Umwandler einer p-Art, eine hochtemperaturseitige Elektrode, mit der ein Ende des thermoelektrischen Umwandlers der n-Art und ein Ende des thermoelektrischen Umwandlers der p-Art in Kontakt gebracht sind, eine mit einem anderen Ende des thermoelektrischen Umwandlers der n-Art in Kontakt stehende erste niedertemperaturseitige Elektrode, und eine mit einem anderen Ende des thermoelektrischen Umwandler der p-Art in Kontakt stehende zweite niedertemperaturseitige Elektrode, wobei bei dem thermoelektrischen Umwandler der n-Art die mit der hochtemperaturseitigen Elektrode in Kontakt stehende Seite aus einem Mg2Sn enthaltenden Ladungsträgererzeugungshalbleiter ausgebildet ist, und in dem thermoelektrischen Umwandler der n-Art die mit der ersten niedertemperaturseitigen Elektrode in Kontakt stehende Seite aus einem Mg2Si1-xSnx mit 0,6 ≤ x ≤ 0,7 und einen ersten n-Dotierstoff enthaltenden Ladungsträgertransferhalbleiter ausgebildet ist.
Patent DE-102017111620-A1 (DE)
Title: Dampferzeugungsvorrichtung
Inventor: WEIGEL KLAUS
IPC: F22B1/18
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampferzeugungsvorrichtung, umfassend einen mit einem heißen Abgas beheizten und eine Flüssigkeit verdampfenden Dampferzeuger (1), dem über eine erste Strömungsführung (2.1) für das Abgas ein Wärmeübertrager (3) nach- und über eine zweite Strömungsführung (2.2) für die Flüssigkeit der Wärmeübertrager (3) vorgeschaltet ist, wobei ein erster Strömungspfad (3.1) im Wärmeübertrager (3) als Zwischenstück der ersten Strömungsführung (2.1) und ein im Wärmeaustausch mit dem ersten stehender, zweiter Strömungspfad (3.2) im Wärmeübertrager (3) als Zwischenstück der zweiten Strömungsführung (2.2) ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass eine weitere, ebenfalls von der Flüssigkeit durchströmte Strömungsführung (4) vorgesehen und der zweite Strömungspfad (3.2) auch als Zwischenstück dieser weiteren Strömungsführung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102017111649-A1 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler 10 mit zumindest einem Riegelbolzen 26 und einem handbetriebenen Antrieb 30, der den Riegelbolzen 26 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition verfährt, wobei der Antrieb 30 ein Krafteinleitungselement 20 aufweist, über das die manuelle Antriebskraft zum Verriegeln und Entriegeln in den Antrieb 30 eingebracht wird, der Antrieb 30 ein Getriebe 38, 44 aufweist, wobei das Krafteinleitungselement 20 über das Getriebe 38, 44 mit dem Riegelbolzen 26 zusammenwirkt, das Getriebe 38, 44 eine über das Krafteinleitungselement 20 eingebrachte Drehbewegung in eine translatorische Verriegelungs- oder Entriegelungsbewegung des Riegelbolzens 26 umsetzt, und wobei das Getriebe eine Welle 38 und einen mit der Welle 38 sowie den Riegelbolzen 26 zusammenwirkenden, verdrehsicher gelagerten Bewegungsumsetzer 44 aufweist, der die Drehbewegung der Welle 38 in eine translatorische Bewegung für den Riegelbolzen 26 umsetzt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Bewegungsumsetzer 44 und die Welle 38 so ausgebildet sind und so zusammenwirken, dass eine über das Krafteinleitungselement 20 eingebrachte Drehbewegung über einen Drehbewegungswinkel von weniger oder gleich 360°, vorzugsweise weniger oder gleich 220°, vorzugsweise weniger oder gleich 200°, insbesondere weniger oder gleich 180° die gesamte translatorische Bewegung des Riegelbolzens 26 umfasst, um den Riegelbolzen 26 von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition und vice versa zu verfahren.
Patent DE-102017112064-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: G01P1/10
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Anzeigefläche und eine mit der Anzeigefläche gekoppelte Steuereinrichtung zum Steuern einer Anzeige auf der Anzeigefläche. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer derartigen Anzeigevorrichtung. Die Anzeigevorrichtung umfasst ein Fahrerassistenzsystem des Kraftfahrzeugs, umfassend eine Anzeigefläche (2) und eine mit der Anzeigefläche gekoppelte Steuereinrichtung (3) zum Steuern einer Anzeige auf der Anzeigefläche (2). Die Steuereinrichtung (3) ist eingerichtet, auf der Anzeigefläche (2) eine Geschwindigkeitsanzeige (10) zur Darstellung einer Momentangeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs anzuzeigen. Die Steuereinrichtung (3) ist ferner eingerichtet, bei Aktivierung einer Bremsomat-Funktion eine Bremsomat-Geschwindigkeitsanzeige (8; 9) zur Darstellung einer eingestellten Sollgeschwindigkeit der Bremsomat-Funktion anzuzeigen. Hierbei ist die die Bremsomat-Geschwindigkeitsanzeige in die Geschwindigkeitsanzeige integriert.
Patent DE-102017114524-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hohlraumventilen
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/14
Filed: 2017-06-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Herstellungsverfahren für einen Ventilkörper eines Hohlraumventils, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines napfförmigen Halbzeugs mit einer ringförmigen Wand, die einen Hohlraum umgibt, und mit einem Bodenabschnitt, gefolgt von einem Längen der Wand und einem abschließenden Reduzieren eines Außendurchmessers der ringförmigen Wand, um einen vorbestimmten Ventilschaftaußendurchmesser eines herzustellenden Ventils zu erhalten. Bereitgestellt wird ferner ein mittels dieses Verfahrens hergestelltes Hohlraumventil.
Patent DE-102017114925-A1 (DE)
Title: Lichttechnische Abdeckung für Langfeldleuchten
Inventor: DILGER TIMO
IPC: F21V15/015
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Langfeldleuchte zur Bildung eines Lichtbandes, umfassend ein Gehäuse, das auf wenigstens einer Längsseite eine Lichtaustrittsöffnung definiert, und eine wenigstens teilweise lichtdurchlässige Abdeckung, welche die Lichtaustrittsöffnung verschließt, wobei die Abdeckung aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, welches der Länge nach aufrollbar ist, wobei die Abdeckung wenigstens ein Filmscharnier in Längsrichtung der Abdeckung aufweist, das zum Aufrollen der Abdeckung in eine flache Position bringbar ist, während es im montierten Zustand der Langfeldleuchte abgewinkelt ist.
Patent DE-102017116181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie und Saugfördervorrichtung
IPC: A24C5/52
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei in einem Strangverfahren abwechselnd Filtersegmente und Portionen loser Fasern auf eine rotierende Saugfördervorrichtung aufgebracht werden und anschließend die Filtersegmente und die Portionen loser Fasern mit einem Umhüllungsmaterialstreifen umhüllt werden, wobei zunächst die Filtersegmente beabstandet und nachfolgend die Portionen loser Fasern zwischen die beabstandeten Filtersegmente auf die rotierende Saugfördervorrichtung aufgebracht werden. Saugfördervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Strangeinheit mit einer solchen rotierenden Saugfördervorrichtung.
Patent DE-102017116354-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Enteisung von Scheibenwischern und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60S1/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Steuerverfahren zum Abtauen eines Scheibenwischers und eine zugehörige Einrichtung, welches Verfahren Folgendes umfasst: Antreiben des Scheibenwischers zu einer leichten Bewegung und Durchführen einer Stromerfassung bei leichter Bewegung an dem Motorstromkreis des Scheibenwischers nach Schließen des Frontscheibe-Heizgeräts, Hinweisen auf einen nicht startbaren Zustand des Scheibenwischers für den Benutzer, wenn der erfasste Strom gleich oder größer als ein Strom bei Motorblockade ist, und Hinweisen auf einen startbaren Zustand des Scheibenwischers, wenn der erfasste Strom geringer als der Strom bei Motorblockade ist. Bei dem Steuerverfahren zum Abtauen eines Scheibenwischers und der zugehörigen Einrichtung nach der vorliegenden Erfindung wird durch eine Stromerfassung bei leichter Bewegung an dem Motorstromkreis des Scheibenwischers der Strom des Scheibenwischers bei leichter Bewegung erfasst und der Benutzer auf die Beweglichkeit hingewiesen, um dem Benutzer eine angemessene Betätigung zu ermöglichen und ein Abbrennen des Scheibenwischermotors aufgrund langzeitiger Blockierung nach Zwangseinschaltung des Scheibenwischers ohne hinreichende Abtauung zu vermeiden. Zudem kann neben Vermeidung abgebrannten Scheibenwischermotors infolge von Blockierung in gefrorenem Zustand auch das Angstgefühl des Benutzers beim Warten gelindert und der Komfort der Benutzererfahrung verbessert werden. Die vorliegende Erfindung offenbart ferner ein Fahrzeug mit einer derartigen Steuereinrichtung zum Abtauen eines Scheibenwischers.
Patent DE-102017121490-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren von Materialien mit Einschlüssen
Inventor: WOELK FELIX
IPC: G06T7/44
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Analyse von Lufteinschlüssen 51, insbesondere ein Verfahren zur Bildverarbeitung von Daten eines aus einem Originalbild 1 und einem gefilterten Bild gebildeten Differenzbild 3. Lufteinschlüsse in einem für sich geschlossenen Volumen können z.B. bei Klebestellen, Lötstellen oder Schweißnähten auftreten. Auf dem Gebiet von Klebeschichten für Halbleiterbauteile oder Mikroelektronik-Komponenten ist es wichtig, jede Klebefläche hinsichtlich des Anteils der darin vorhandenen Lufteinschlüsse zu charakterisieren. Je genauer die Lufteinschlüsse charakterisiert werden können, desto zuverlässiger kann bestimmt werden, ob es sich bei der Klebefläche um nicht verwendbaren Ausschuss handelt oder nicht. Es wird vorgeschlagen, Klebeflächen durch ein Verfahren zu charakterisieren, bei welchem basierend auf Wahrscheinlichkeiten für das Vorliegen eines Lufteinschlusses 51 in einem bestimmten Bildpunkt der Anteil der Lufteinschlüsse 51 im Bild berechnet wird. Dabei kann eine Verknüpfung von bedingten Wahrscheinlichkeiten für mindestens zwei stochastisch miteinander kombinierte Merkmale für diesen Bildbereich erfolgen.
Patent DE-102017123533-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterbodenstruktur
Inventor: AYUKAWA TATSUYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: Es wird eine Fahrzeugunterbodenstruktur vorgeschlagen, aufweisend: ein Fahrgestell- bzw. Aufhängungselement, das in eine Fahrzeug-Front-Heck-Richtung verläuft und ein Paar Längsträger umfasst, die voneinander in Fahrzeugbreitenrichtung beabstandet sind; eine Fahrzeugonboardvorrichtung, die im Wesentlichen kastenförmig ausgebildet ist, die zwischen einem der Längsträger und dem anderen der Längsträger angeordnet ist, und die eine Bodenfläche aufweist, die im Wesentlichen in der gleichen Ebene angeordnet ist, wie eine Bodenfläche des Aufhängungselements; und einen Strömungsglättungsabschnitt, der an zumindest einer von der Bodenfläche der Fahrzeugonboardvorrichtung oder der Bodenfläche des Aufhängungselements ausgebildet ist, und der in Richtung zur Fahrzeugunterseite vorragt und entlang der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung verläuft.
Patent DE-102017123880-A1 (DE)
Title: Sicherheitsklemmschaltung für Spannungswandler
Inventor: LENZ MICHAEL
IPC: H02M3/155
Filed: 2017-10-13
Abstract: Bei einem Bespiel enthält eine Schaltung einen ersten Spannungswandler und einen zweiten Spannungswandler. Der erste Spannungswandler ist dazu ausgebildet, eine erste Spannung in eine zweite Spannung zu wandeln, festzustellen, ob der erste Spannungswandler in einem unsicheren Zustand arbeitet, und einen Hinweis auszugeben, dass der erste Spannungswandler in dem unsicheren Zustand arbeitet. Der zweite Spannungswandler ist dazu ausgebildet, einen High-Side-Schalter und einen Low-Side-Schalter selektiv zu aktivieren, um die zweite Spannung in eine dritte Spannung zu wandeln. Als Reaktion auf den Empfang des Hinweises, dass der erste Spannungswandler in dem unsicheren Zustand arbeitet, ist der zweite Spannungswandler weiterhin dazu ausgebildet, den High-Side-Schalter und den Low-Side-Schalter zu aktivieren, um einen elektrischen Pfad zwischen der zweiten Spannung und einem Referenzknoten der Schaltung zu bilden.
Patent DE-102017126200-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Bremsenträger
Inventor: HARTMANN MARK
IPC: F16D65/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Lageranordnung für einen Bremsenträger (1), insbesondere für ein Nutzfahrzeug, umfassend ein Halteelement (30) und ein Bremsmitteltragelement (10), wobei das Halteelement (30) form-, stoff- und/oder kraftschlüssig an einer Ache (50) oder einem Fahrwerksteil festgelegt ist oder festlegbar ist, wobei die Achse (50) sich entlang einer Achsrichtung (A) erstreckt, wobei das Bremsmitteltragelement (10) einen ersten Montagebereich (12) aufweist, wobei das Halteelement (30) einen ersten Haltebereich (32) aufweist, und wobei der erste Montagebereich (12) unmittelbar oder mittelbar mit dem ersten Haltebereich (32) in Eingriff steht oder bringbar ist, sodass eine Verlagerung entlang einer ersten Querrichtung (Q1) zwischen dem Halteelement (30) und dem Bremsmitteltragelement (10) formschlüssig verhindert ist.
Patent DE-102017126435-A1 (DE)
Title: Fin-feldeffekttransistorvorrichtung und verfahren
Inventor: WANG YIN
IPC: H01L21/762
Filed: 2017-11-10
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Halbleiterabdeckschicht über einer ersten Finne in einem ersten Gebiet eines Substrats; Ausbilden einer dielektrischen Schicht über der Halbleiterabdeckschicht; und Ausbilden eines Isolationsmaterials über der dielektrischen Schicht, wobei sich eine obere Fläche des Isolationsmaterials weiter weg vom Substrat erstreckt als eine obere Fläche der ersten Finne. Das Verfahren umfasst ferner ein Aussparen des Isolationsmaterials, um einen oberen Abschnitt der ersten Finne freizulegen; und Ausbilden einer Gatestruktur über dem oberen Abschnitt der ersten Finne.
Patent DE-102017126952-A1 (DE)
Title: Leckageerkennung mittels Adsorber
Inventor: LINGK TOBIAS
IPC: F25B49/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur sicheren Durchführung eines linksdrehenden thermodynamischen Clausius-Rankine-Kreisprozesses mittels eines entzündlichen Arbeitsfluids, welches im gasförmigen Zustand unter Atmosphärenbedingungen schwerer als Luft ist und in einem geschlossenen, hermetisch dichten Arbeitsfluidumlauf geführt wird, aufweisend mindestens einen Verdichter für Arbeitsfluid, mindestens eine Entspannungseinrichtung für Arbeitsfluid, mindestens zwei Wärmeübertrager für Arbeitsfluid mit jeweils mindestens zwei Anschlüssen für Wärmeüberträgerfluide, ein geschlossenes Gehäuse, welches alle am geschlossenen Arbeitsfluidumlauf angeschlossenen Einrichtungen umfasst und weitere Einrichtungen umfassen kann, wobei das Gehäuse im unteren Teil konisch zulaufen kann, am unteren Ende des Gehäuses ein Fluidstrom aus dem Gehäuseinneren abgesaugt wird, dieser Fluidstrom durch einen Adsorber geleitet wird, in welchem ein Adsorbens durchströmt wird, welches etwaige Anteile des Fluidstroms an entzündlichem Arbeitsfluid adsorbiert, der Adsorber von einer Messvorrichtung gehalten wird, die das Gewicht des Adsorbers misst, und die Messvorrichtung bei einem Gewichtsanstieg ein Leckagesignal ausgibt.
Patent DE-102017128506-A1 (DE)
Title: Trägheitssperrglied zur verstauten positionierung eines sitzpolsters im klappsitzstil
Inventor: CAYE MARK
IPC: B60N2/433
Filed: 2017-11-30
Abstract: Eine Motorfahrzeugsitzbaugruppe umfasst eine Sitzträgerhalterung, ein unteres Sitzpolster, das an der Sitzträgerhalterung angebracht ist, und einen Riegel, der schwenkend am unteren Sitzpolster angebracht ist. Ein Trägheitsglied ist schwenkend und in Wirkbeziehung an das untere Sitzpolster gekoppelt und in Wirkbeziehung an den Riegel gekoppelt, wobei das Trägheitsglied eine erste Drehposition, die einem entriegelten Zustand des Riegels entspricht und eine Bewegung des unteren Sitzpolsters zwischen einer angehobenen verstauten Position und einer abgesenkten Einsatzposition zulässt, und eine zweite Drehposition aufweist, die einem verriegelten Zustand des Riegels entspricht und eine Bewegung des unteren Sitzpolsters aus der angehobenen verstauten Position in die abgesenkte Einsatzposition verhindert. Das Trägheitsglied bewegt sich bei einer vorgegebenen Abbremsung des Motorfahrzeugs aus der ersten Drehposition in die zweite Drehposition.
Patent DE-102017128531-A1 (DE)
Title: Displayeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KABE KEIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine Displayeinrichtung (1) für ein Fahrzeug weist eine Fahrzeugumgebungs-Erkennungseinheit (7) und eine Anzeigeeinheit (5) auf. Die Anzeigeeinheit (5) zeigt ein Icon (31) für ein eigenes Fahrzeug sowie Linien-Icons (32, 34) auf der rechten und der linken Seite von dem Icon (31) für das eigene Fahrzeug an. Die Linien-Icons (32, 34) entsprechen den Fahrspurmarkierungen (22, 24) einer von dem eigenen Fahrzeug befahrenen Fahrspur und werden in einer derartigen Weise angezeigt, dass ein Abstand zwischen ihnen mit zunehmender Entfernung von dem Icon (31) für das eigene Fahrzeug schmaler wird. Das Icon (31) für das eigene Fahrzeug wird in feststehender Anzeige (5A) angezeigt. Die Linien-Icons (32, 34) werden in in lateraler Richtung eines Anzeigebereichs beweglicher Anzeige angezeigt, und zwar in einer entgegengesetzten Richtung zu der Bewegungsrichtung des eigenen Fahrzeugs (2) in Richtung einer Fahrspurbreite der von dem eigenen Fahrzeug befahrenen Fahrspur.
Patent DE-102017130484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden streifenförmiger Elemente miteinander und Vorrichtung, die eingerichtet ist, streifenförmige Elemente miteinander zu verbinden
Inventor: AIMU MASANORI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2017-12-19
Abstract: Es wird eine Technologie zur Reduzierung möglicher Faltenbildung während dem Prozess der Verbindung von streifenförmigen Elementen miteinander bereitgestellt. Ein langes, streifenförmiges erstes Element wird in einer Längsrichtung des ersten Elements gefördert. Eine Breite eines langen streifenförmigen zweiten Elements in der kürzeren Richtung des zweiten Elements ist länger als eine Breite des ersten Elements in einer kürzeren Richtung des ersten Elements. Das zweite Element ist so platziert, dass jeweilige Enden in einer kürzeren Richtung des zweiten Elements freigegeben werden. Das zweite Element wird mit dem geförderten ersten Element so verbunden, dass die kürzere Richtung des ersten Elements mit der kürzeren Richtung des zweiten Elements fluchtet und dass jeweilige Enden in der kürzeren Richtung des ersten Elements zwischen den jeweiligen Enden in der kürzeren Richtung des zweiten Elements platziert sind. Das zweite Element, das mit dem ersten Element verbunden ist, wird dann gemeinsam mit dem ersten Element gefördert.