baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005595-U1 (DE)
Title: Schale
IPC: B65B25/06
Filed: 2008-04-22
Abstract: Schale
(1) zur Aufbewahrung und zum Transport von insbesondere empfindlichen
und/oder aussaftenden Lebensmitteln mit einer Einrichtung zum Aufnehmen
der austretenden Flüssigkeiten,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schale in ihrem Boden (2) eine Vielzahl von Vertiefungen (8) aufweist,
die austretende Flüssigkeiten
aufzunehmen vermögen,
und zusätzlich
eine Mehrzahl von Erhebungen (9, 10) vorgesehen sind, auf denen
die Lebensmittel sich abzustützen
vermögen.
Patent DE-202008009057-U1 (DE)
Title: Tierleine, insbesondere Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Tierleine,
insbesondere Hundeleine, mit einem aus Leder gebildeten Leinenband
(2), das zur Befestigung insbesondere an einer Halsung (3) an einem freien
Ende (5) ein Befestigungsmittel insbesondere in Form eines Karabiners
(4) aufweist, wobei der dem freien Ende (5) gegenüberliegende
Endbereich (6) des Leinenbandes (2) eine Umhängeschlaufe (7) bildet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Umhängeschlaufe
(7) größenverstellbar
ausgebildet ist, zu welchem Zweck ein Schiffchen (8) vorgesehen
ist, das in Richtung des Leinenbandes (2) längsverschieblich an diesem
angeordnet ist.
Patent DE-202008010352-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel
IPC: B65D75/62
Filed: 2008-08-04
Abstract: Verpackungsbeutel
(31) gebildet durch Verschweißen
einer oder mehrere Folienlagen zur Aufnahme von Gegenständen, dadurch
gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Lage (3, 4) mit zwei Perforationslinie (5a, 5b) versehen ist,
die in einem Abstand voneinanderverlaufen und einen Aufreißstreifen
(22) definieren.
Patent DE-202008010449-U1 (DE)
Title: Kuben, magnetisch verbunden
IPC: A47B45/00
Filed: 2008-08-06
Abstract: Aus leichtem Material hergestellte Kuben, in variabler Abmessung und Design, welche je nach gewähltem Material relativ leicht und stabil sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese jeweils an der Innenseite mit einer variablen Zahl von fest angebrachten Magneten versehen sind, so dass reversible, durch den Anwender veränder- und kombinierbare Verbindungen zwischen den Kuben an verschiedenen Kontaktpunkten möglich sind.
Patent DE-202008012899-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem für Taschen oder Behälter an Gepäckträgern
IPC: B62J9/00
Filed: 2008-09-29
Abstract: Aufhängesystem
für Taschen
oder Behälter
an Gepäckträgern zum
Befestigen von insbesondere Packtaschen an Fahrrädern und Arretierung derselben,
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufhängesystem (1) aus mindestens
zwei, an einem Träger
(3) oder einem Fahrradrahmen anbringbaren Haltelementen (2) mit
Befestigungsstellen (4) für
Taschen (5) oder Behälter
besteht und wenigstens zwei der Haltelemente (2) mit einem Mittel
(6), Abstand definierend, verbunden sind.
Patent DE-202008015826-U1 (DE)
Title: Universal-Küchenmaschine
IPC: A47J43/06
Filed: 2008-12-01
Abstract: Eine
Universal-Küchenmaschine
besteht aus:  einem Hauptteil, an einem dessen Ende sich ein
Handgriff befindet, an dem anderen Ende ein Anschlussstück ist;  einem
Motor mit einer Abtriebswelle, die in den Haupteil montiert wird
und sich konvex über
den Hauptteil und auf dem Anschlussstück befindet;  einem Schneidwerkzeug,
das auf die Abtriebswelle eingestellt wird;  einem Bacher, dessen
innerer Raum als Fassungsraum funktioniert und auf das Anschlussstück eingestellt
wird. Das Schneidwerkzeug befindet sich in dem Fassungsraum des
Bachers; sowie  mindestens einem Schalter, der auf den Hauptteil
eingestellt und mit dem Motor elektrisch verbunden wird.
Patent DE-202008017944-U1 (DE)
Title: Anlage zur chemischen und physikalischen Aufbereitung von Wasser mittels UV-Strahlung
IPC: C02F1/32
Filed: 2008-09-19
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von Wasser (W) mit einem Ozon-Generator (3) zur Erzeugung von Ozon (O) durch Ozonierung eines Fluids (L), insbesondere Luft oder Sauerstoff, mittels einer ersten UV-Strahlung zur chemischen Desinfektion des Wassers und einem UV-Reaktor (6) zur physikalischen Desinfektion des Wassers mittels einer zweiten UV-Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Pumpe (2) und ein Venturi-Injektor (35) mit einem Venturi-Rohr zum Durchleiten des aufzubereitenden Wassers (W) und einem Venturi-Injektionsrohr zum gesteuerten Injizieren des in dem Ozon-Generator (3) ozonierten Fluids (L + O) in das durchgeleitete Wasser in Strömungsrichtung vor dem UV-Reaktor (6) vorgesehen sind, wobei die Pumpe (2) zum Drücken des aufzubereitenden Wassers durch das Venturi-Rohr des Venturi-Injektors (35) ausgebildet ist, wobei der Ozon-Generator (3) einen Reflektor (33) zum Reflektieren der erzeugten UV-Strahlung mit einer gewellten Oberfläche zur Erhöhung der Intensität der reflektierten UV-Strahlung für die Ozonierung des Fluids (L) umfasst und wobei der UV-Reaktor (6) zusätzlich zum Erzeugen der ersten...
Patent DE-202009000923-U1 (DE)
Title: Motorhaubenisolation o.dgl.
IPC: B60R13/08
Filed: 2009-01-24
Abstract: Isolation
z. B. für den Motorraum o. dgl. mit einem Basisteil nach
DIN 29092 dadurch gekennzeichnet, dass sie PCM zusätzlich
enthält.
Patent DE-202009002232-U1 (DE)
Title: Zwischengeschaltetes Pufferlager in Fertigungsstrassen
IPC: B65G1/04
Filed: 2009-02-17
Abstract: Das zwischengeschaltete Pufferlager in Fertigungsstraßen zur vorübergehenden Lagerung dient für vornehmlich flache Fahrzeugbauteile, wie Türen, Motorhauben und ähnliche. Es besteht aus einer Grundplattform (1), auf der Säulen angebracht werden (2), die von einem Servomotor (3) angetrieben werden. Dieser wird wiederum durch ein elektronisches EDV-System gesteuert, das je nach Belastung und Leistung der Automaten, zwischen denen das Pufferlager installiert wird, Anweisungen zur Bewegung in die eine oder in die andere Richtung gibt. Zur Steuerung dient ein Getriebe (4) mit den entsprechenden Vorrichtungen zur Bewegungsübertragung von diesem Getriebe auf die Ketten (5) der Säulen (2). Diese Ketten sind mit Führungsschienen (6) für Schlitten (7) ausgestattet, auf denen die Träger der Gestelle für die zu lagernden Bauteile ruhen. Die Schlitten sind aus einem einzigen Stück gefertigt und so gestaltet, dass sie geführt werden können. Zu diesem Zweck sind sie mit Führungsflügeln (11) ausgestattet, die an die Führungsschiene (6) angepasst sind. Außerdem sind mehrere...
Patent DE-202009007648-U1 (DE)
Title: Zahntechnische Modellbasis für computergesteuerte, zahntechnische Modellherstellung
IPC: A61C13/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: Zahntechnische Modellbasis für Computergesteuerte, zahntechnische Modellherstellung dadurch gekennzeichnet, daß speziell, an die Möglichkeiten der jeweils eingesetzten Variante computergestützter Modellherstellung angepaßte Modellbasis, in Form mindestens einer Reihe von Führungselementen, erhaben oder versenkt, unter dem Bereich der späteren Zahnsegmente liegend vorgesehen sind, die möglichst kurz und möglichst steil zu halten sind und unterhalb der Mitte dieser Führungsrillen eine horizontallaufende erhabene oder versenkte Nut aufweisen, vorliegt, in der Mitte der Basis mindestens ein Halte- und Führungselement zum Halt von Gaumenteilen des Modelles vorgesehen ist, auf der Modellbasisunterseite konische Führungselemente zur späteren Artikulation vorgesehen sind, auf der Modellbasisrückseite Aufnahmen für vorhandene Kunststoffartikulationsvarianten vorgesehen sind und Speicherchips zur Aufnahme von u. a. Patienten/Auftrags und Arbeitsstandsdaten eingelegbar oder bereits im Herstellungsprozess eingelegt sind, wobei solche Speicherchips auch im computergesteuerten Herstellungsprozess direkt in das Modell mit eingearbeitet sein können, ebenso wie die gesamte, beschriebene Art der Modellbasis ebenfalls individuell CAD/CAM gesteuert hergestellt und an geplante Führungselemente der...
Patent DE-202009008409-U1 (DE)
Title: Modulares System für komplette Buffets
IPC: A47F10/06
Filed: 2009-06-18
Abstract: Modulares System für komplette Buffets welches aus mindestens einer Basisplatte (1) sowie verschiedenen Sockel-Elementen (2), die auf die Basisplatte (1) aufgesetzt werden, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basisplatte (1) Leisten (1b) in Querrichtung zum Bediener aufgesetzt, die parallel und in gleichen Abständen angeordnet sind.
Patent DE-202009009320-U1 (DE)
Title: Trainings- oder Therapiegerät
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: Trainings- oder Therapiegerät (1) mit einem drehbar gelagerten Bewegungsarm (6), der zum Verschwenken des Bewegungsarms (6) wenigstens ein, von zumindest einem Bein und insbesondere mindestens einem Unterschenkel eines auf einem Sitz (5) befindlichen Anwenders beaufschlagbares Stützelement (7) trägt, wobei der Bewegungsarm (6) an einer, mit einem Geräteständer (2) verbundenen Bewegungsarm-Lagerung drehbar gelagert ist und wobei ein koaxial zur Drehachse (D) des Bewegungsarms verschwenkbares Andruckelement (10) vorgesehen ist, das wahlweise in zumindest einer der das Schienbein des Anwenders auf der dem Stützelement (7) abgewandten Seite fixierenden ersten Andruckposition und wenigstens einer, den Oberschenkel des auf dem Sitz befindlichen Anwenders fixierenden zweiten Andruckposition festlegbar ist.
Patent DE-202009010405-U1 (DE)
Title: Materialtransportmaschine
IPC: E02F3/34
Filed: 2009-07-30
Abstract: Materialtransportmaschine (100) zum Einsatz auf einem Eisenbahnwaggon, mit einem Unterwagen (110), einem Oberwagen (120), und einem Ausleger (130), wobei  – der Unterwagen ein Raupenfahrwerk (111) aufweist,  – der Oberwagen eine Fahrerkabine (121) aufweist und relativ zum Unterwagen um eine vertikale Achse (122) drehbar gelagert ist,  – der Ausleger aus einem einzigen Auslegerhebel (140) besteht, der ein erstes (141) und ein zweites (142) Ende aufweist,  – das erste Ende des Auslegerhebels um eine erste horizontale Achse (150) schwenkbar am Oberwagen gelagert ist, und  – am zweiten Ende des Auslegerhebels eine zweite horizontale Achse (160) angeordnet ist, um die ein Anbaugerät (180) schwenkbar am zweiten Ende angekoppelt ist.
Patent DE-202009017688-U1 (DE)
Title: Ein in zwei Richtungen geöffneter Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2009-12-29
Abstract: Ein in zwei Richtungen geöffneter Grill weist eine mit einer oberen Grillpfanne versehene obere Schale auf; eine mit einer unteren Grillpfanne versehene untere Schale; und einen Gelenkmechanismus, der verwendet wird, um die besagte obere Schale und die besagte untere Schale zu verbinden und um die relativen Positionen der zwei Schalen zu steuern, wobei der besagte Gelenkmechanismus eine erste Gelenkeinheit und eine zweite Gelenkeinheit aufweist, welche jeweils an den zwei Enden der Verbindungsseiten der zwei Schalen angeordnet sind; wobei die besagte erste Gelenkeinheit einen Drehschaft aufweist, welcher einen horizontalen Schaft und vertikalen Schaft aufweist, die jeweils mit der unteren Schale und der oberen Schale gelenkig verbunden sind; wobei die besagte zweite Gelenkeinheit einen feststehenden Gelenkteil an der unteren Schale und einen abnehmbaren Gelenkteil an der oberen Schale aufweist und der abnehmbare Gelenkteil mit dem feststehenden Gelenkteil abnehmbar gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202010002201-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2010-02-10
Abstract: Behälter mit Seitenwänden (2, 3, 4, 5) und einem Boden (1), gekennzeichnet durch zusätzliche Bereiche (6, 7).
Patent DE-202010002237-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-02-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Unterbau (3), der mit einer Fahrzeugstruktur (7) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) zumindest zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Easy-Entry-Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) verschiebbar in einer Bahn mit mindestens einem ersten, geraden Bereich (15a) und mindestens einem weiteren, gekrümmten Bereich (15c) geführt ist.
Patent DE-202010003980-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-03-22
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für elektrische Leiter (21), aufweisend: eine bistabile Kontaktiereinrichtung (15) mit zumindest einer Kontaktkante (20) zur Kontaktierung eines zugeordneten Leiters (21); einem Stellelement (22, 22', 22'') zur Verstellung der bistabilen Kontaktiereinrichtung (15) aus einer ersten stabilen Position, in welcher die Anschlussvorrichtung (1) in einer ersten Stellung gelöst ist, in eine zweite stabile Position, in welcher die Anschlussvorrichtung (1) in einer zweiten Stellung einen Anschluss mit einem zugeordneten Leiter (21) herstellt, und zur Rückstellung der bistabilen Kontaktiereinrichtung (15) aus der zweiten stabilen Stellung in die erste stabile Stellung; und einen Grundkörper (2) zur Aufnahme der bistabilen Kontaktiereinrichtung (15) und des Stellelementes (22, 22', 22'').
Patent DE-202010004644-U1 (DE)
Title: Verliersicherung einer Schraubenverbindung
IPC: F16B39/08
Filed: 2010-04-07
Abstract: Verliersicherung einer Schraubenverbindung einer in einem Rohrprofil angeordneten Schraube, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherung aus einer Hülse (1) besteht, die einen Innendurchmesser aufweist, der gleich oder geringfügig größer ist als der größte Außendurchmesser eines Schraubenkopfes (4) einer für die Schraubenverbindung vorgesehenen Schraube (3) und dass die Hülse (1) in einer Ausnehmung (14) in einer Flucht vor einer Schraubendurchtrittsöffnung (15) des Rohrprofils (6) darin eingesetzt ist und mit einem den Innendurchmesser verringernden Vorsprung (2) ausgestattet ist, der die Schraube (3) gegen ein freies Herausfallen entgegen einer Einsteckrichtung form- und/oder kraftschlüssig verriegelt.
Patent DE-202010006095-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für Kalträume
IPC: F25D13/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Trocknungsvorrichtung insbesondere für Kalträume, in denen sich Feuchtigkeit an den Raumwandungen niederschlägt, mit einem Düsenkasten (11), der wenigstens eine und insbesondere eine Mehrzahl von Düsen (13) aufweist, durch die Luft in den Kaltraum geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilator vorhanden ist um eine beschleunigte und gerichtete Luftströmung durch die Düsen zu erzeugen, und dass zumindest das Lüfterrad (15) des Ventilators (16) zum Erzeugen der Luftströmung innerhalb des Düsenkastens angeordnet ist und nicht über dessen Einhüllende hinausragt.
Patent DE-202010012437-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2010-09-10
Abstract: Filtervorrichtung (10) zur Reinigung von Fremdkörper mitführendem Gas, umfassend:  – wenigstens eine Filtereinheit (12) mit wenigstens einer Filteroberfläche auf einer Rohgasseite, der ein Fremdkörper enthaltender Rohgasstrom (44) zuführbar ist, wobei dem Rohgasstrom (44) und/oder der Filteroberfläche Filtrationshilfsstoffe zuführbar sind und wobei an der Filteroberfläche angelagerte Filtrationshilfsstoffe und/oder Fremdstoffe abreinigbar sind; sowie  – eine Fluidbettanordnung (55), in welcher ein Trägerfluidstrom (54) erzeugbar ist, derart dass abgereinigte Filtrationshilfsstoffe und/oder Fremdstoffe wenigstens zum Teil als Filtrationsaerosol in einer Umgebung der Filtereinheit (12) gehalten werden und/oder sich wieder an einer Filteroberfläche anlagern können.
Patent DE-202010015112-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit eckigen Cupschalten zur Anhebung und optischen Vergrößerung der Brust
IPC: A41C3/10
Filed: 2010-11-08
Abstract: Ein Büstenhalter, zumindest bestehend aus zwei miteinander verbundenen Cupschalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ecken der jeweils außenliegenden Kanten der Cupschalen abgeschnitten sind und sich die hierdurch entstehenden Ecken an der Oberkante somit jeweils in Richtung der Brustmitte verlagern.
Patent DE-202010016234-U1 (DE)
Title: Modellbahngleisbettung
IPC: A63H19/30
Filed: 2010-12-06
Abstract: Modellbahngleisbettung, dadurch gekennzeichnet, dass eine zu den Schienenabmessungen passende, schalldämmende Gleisbettung (1) mit Klebeöffnungen (5) ausgeführt ist, damit durch Einpressen von vorzugsweise dauerelastischem Klebstoff (3) in diese die zwischen dem Gleisstück (2) und Untergrund (4) liegende Gleisbettung (1) zusammen mit dem Gleisstück (2) in einem Arbeitsgang auf dem Untergrund (4) verklebt wird.
Patent DE-202010016726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Tischplatte
IPC: A47B3/08
Filed: 2010-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Tischplatte (1) an einem Unterbau, die aus einer Befestigungsplatte (61) besteht, die eine Anbindung zu dem Unterbau aufweist und die mit der Tischplatte (1) verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (61) mehrteilig ausgebildet ist und teleskopartig längenverstellbar ist.
Patent DE-202010018254-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Verdichtungswalze
IPC: E01C19/26
Filed: 2010-12-16
Abstract: Selbstfahrende Verdichtungswalze, umfassend ein Antriebssystem (10) mit – einem Antriebsaggregat (12), – einer hydrostatisch/mechanischen Übertragungsanordnung (22) mit einer durch einen Hauptantrieb (14) des Antriebsaggregats (12) antreibbaren Hydraulikpumpe (18) und einem Hydraulikmotor (20), – einer Unterstützungsantriebsanordnung (26) mit einer Lade/Antriebs-Einheit (28) und einer Energiespeichereinheit (42), wobei die Lade/Antriebs-Einheit (28) in einem Ladebetrieb zum Speichern von Energie in der Energiespeichereinheit (42) betreibbar ist und in einem Unterstützungsbetrieb durch Energieentnahme aus der Energiespeichereinheit (42) zur Bereitstellung eines Unterstützungsdrehmomentes betreibbar ist, wobei die Lade/Antriebs-Einheit (28) an einen Nebenantrieb (44) des Antriebsaggregats (12) angekoppelt ist.
Patent DE-202010018451-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung eines Bechers
IPC: B31B50/59
Filed: 2010-07-22
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung eines Bechers (100) aus Verbundmaterial, nämlich aus einer Außenhülle (101) und einem Innenbecher (102), umfassend: – mehrere erste Haltevorrichtungen (2), welche auf einem ersten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (3) angeordnet sind, – mehrere zweite Haltevorrichtungen (4), welche auf einem zweiten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (5) angeordnet sind, – zumindest eine im Bereich der ersten Haltevorrichtungen (2) angeordnete erste Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Bereitstellen (A1) einer Abwicklung zur Bildung der Außenhülle (101), Aufwickeln (A2) der Abwicklung auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2), Verpressen und/oder Verkleben (A3) von Enden der auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2) gewickelten Abwicklung unter Bildung eines Nahtbereichs, – eine Übergabestation (6) zur Übergabe (A4, B1) einer fertigen Außenhülle (101) von einer ersten Haltevorrichtung (2) an eine zweite Haltevorrichtung (4), – zumindest eine im Bereich der zweiten Haltevorrichtungen (4) angeordnete zweite Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Eindrücken (B2) der Außenhülle (101) in oder des Innenbechers (102) auf eine zweite Haltevorrichtung (4), Einsetzen (B3) und Eindrücken (B4) eines fertigen Innenbechers (102) in die fertige Außenhülle (101) oder Aufdrücken einer fertigen Außenhülle (101) auf den fertigen Innenbecher (102), Kontrolle (B5) der fertigen Becher (100), Aussortieren (B6) von mangelhaften Bechern (100), Entfernen (B7) des fertigen Bechers (100) aus der zweiten Haltevorrichtung (4), und – eine Vorbereitungsstation zur Ausführung zumindest eines Schrittes vor dem Bereitstellen (A1) der Abwicklung der Außenhülle (101): Vereinzeln (D1) einer Abwicklung einer Außenhülle (101) von einem Stapel, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorbereitungsstation nach dem Ausführen des Schrittes des Vereinzelns (D1) einer Abwicklung einer Außenhülle (101) zur Ausführung eines Auftragens (D4) von Klebstoff im Nahtbereich und optional zur Ausführung zumindest eines der folgenden Schritte ausgebildet ist: Vorbiegen (D2) eines Endes der Abwicklung zur Bildung einer Klebelasche des Nahtbereichs, Erhitzen (D3) des Nahtbereichs oder der gesamten Abwicklung, – dass die Vorbereitungsstation zum Auftragen (D4) von Klebstoff im Nahtbereich zumindest eine dem Nahtbereich zugewendete erste Düse (23) umfasst und diese parallel bezüglich einer Förderebene (27) sowie quer bezüglich der Förderrichtung der Abwicklung verstellbar geführt ist, und – dass die Querverstellung der ersten Düse (23) zum Auftragen des Klebstoffes gleichzeitig mit der Förderbewegung der Abwicklung erfolgt.
Patent DE-202011003486-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Beleuchtung eines ausströmenden Wasserstrahles
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-03-05
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Beleuchtung des aus einer sanitären Auslaufvorrichtung ausströmenden Wasserstrahles in Abhängigkeit vom Volumen des ausströmenden Wasserstrahles, mit mindestens einer auf das Wasser ausgerichteten Lichtquelle, wenigstens einer mit der zumindest einen Lichtquelle zu einem Stromkreis verbundenen Stromquelle, und mit mindestens einer im Stromkreis angeordneten Schalteinrichtung, die mit einem Sensor und/oder einem Schalter zur Erfassung des ausströmenden Wassers in Steuerverbindung steht, wobei zumindest eine Lichtquelle jeweils bei vorhandenem Wasserfluss einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung die wenigstens eine Lichtquelle in Abhängigkeit des während eines Entnahmevorganges über die Zeit bereits ausgeströmten Wasservolumens derart ansteuert, dass das von der wenigstens einen Lichtquelle emitierte Licht in Helligkeit, Farbe oder Blinkfrequenz oder in Bezug auf eine Kombination von zumindest zwei der vorgenannten Parameter variiert oder als Farbwechselspiel schaltet.
Patent DE-202011004461-U1 (DE)
Title: Atemgerät
IPC: A61M16/20
Filed: 2011-03-28
Abstract: Ein Atemgerät, aufgebaut aus: einem Hauptkörper (1), bestehend aus: mindestens einer Auslaßöffnung (11) zum Auslassen der Luft aus dem Innern des Hauptkörpers (1) nach außen; mindestens einem Einwegventil (12), die an der Auslaßöffnung (11) zum Auslassen der Luft aus dem Innern des Hauptkörpers (1) nach außen und zur Verhinderung eines Eindringens der Luft in den Hauptkörper (1) befestigt ist; einer Einlaßöffnung (13) zum Einlassen der Luft; einem Stützenverbindungsteil (14), das am Hauptkörper (1) und über der Auslaßöffnung (11) befestigt ist; und einem Riemenverbindungsteil (15) zum Befestigen eines Riemens, um den Hauptkörper (1) fest am Kopf zu tragen; einem Luftschlauch (2), der an der Einlaßöffnung (13) angeschlossen ist und als einen Schlauch zum Führen der Luft in den Hauptkörper (1) dient, wobei das Innenteil dieses Luftschlauches (2) mit einem Rückschlagventil (23) ausgestattet ist, um ein Auslassen der Luft aus dem Hauptkörper (1) und durch...
Patent DE-202011050931-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-08-08
Abstract: Trampolin (1) mit einer Rahmenkonstruktion umfassend Fußteile (3) sowie einen ein Sprungtuch aufnehmenden Rahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Fußteil (3) wenigstens zwei Profile (6, 7) aufweist, welche durch Versteifungselemente verbunden sind und an den oberen Rändern des Fußteils (3) zusammenlaufen, so dass diese keinen über die Innenseite des Rahmens (2) hervorstehenden Absatz ausbilden.
Patent DE-202011051870-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Sattelauflieger
IPC: B62D53/08
Filed: 2011-11-04
Abstract: Kupplungsvorrichtung (100) für einen Sattelauflieger (10) mit einem Anschlusselement (14), insbesondere einem Kupplungskopfpanel (15), zum Kuppeln von Leitungen eines Zugfahrzeuges mit Aufliegerleitungen, wie Luft-, Strom- oder Steuerbefehlssignalleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (14) über einen Schwenkarm (16) am Auflieger (10) befestigt ist, so dass das Anschlusselement (14) zwischen einer inneren Ruhe- bzw. Fahrposition (P1) in eine äußere Kupplungsposition (P2) und umgekehrt schwenkbar ist, dass der Schwenkarm (16) zum Verschwenken zwischen der Ruheposition (P1) und der Kupplungsposition (P2) um eine vertikale Achse (17) schwenkbar und dass der Schwenkarm (16) zusätzlich um eine horizontale Achse (23) schwenkbar ausgeführt ist, so dass die vertikale Achse (17) um einen Winkel (C) von vorzugsweise 4° bis 20°, insbesondere etwa 8°, bewegt werden kann.