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Patent DE-102013112056-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zur Förderung von Werkstücken, insbesondere Leiterplatten, in Förderrichtung entlang einer Förderstrecke
Inventor: HEUSER MARTIN
IPC: B65G47/29
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (2) zur Förderung von Werkstücken (4, 6, 8), insbesondere Leiterplatten, in Förderrichtung (T) entlang einer Förderstrecke. Die Fördervorrichtung (2) ist ausgestattet mit ersten Fördermitteln (18) wie auch mit zweiten Fördermitteln (22) zur Werkstückförderung entlang einer ersten bzw. zweiten Teilstrecke (20, 24) der Förderstrecke (10), wobei der ersten Teilstrecke (20) Werkstücke (4, 6, 8) über die zweite Teilstrecke (24) zugeführt werden. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch Separationsmittel (26), die wenigstens abschnittsweise entlang der ersten Teilstrecke (20) ein Werkstück (4, 6, 8) von einem in Förderrichtung (T) dem Werkstück (4, 6, 8) nachfolgendes Werkstück (6,8) separieren, wobei diese wenigstens einen Abstandhalter (28) aufweisen, der derart bewegbar und durch Steuerungsmittel derart steuerbar ist, dass der Abstandhalter (28) nach Passieren der Anfangsposition (30) durch das Werkstück (4, 6, 8) in einen Aktivmodus wechselt, in dem es dem Werkstück (4, 6, 8) in Förderrichtung (T) nachgeordnet folgt und dabei zwischen dem Werkstück (4, 6, 8) und dem diesem Werkstück (4, 6, 8) in Förderrichtung T nachgeordneten Werkstück (6, 8) einen Mindestabstand ausbildet, und bei Erreichen der Endposition (32) in einen Inaktivmodus wechselt, in dem der Abstandshalter (28) in die Anfangsposition (30) zurückkehrt.
Patent DE-102013112946-A1 (DE)
Title: Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige Tür
Inventor: WINKLER BERND
IPC: E05F5/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür, deren Türflügel von je einem auf der Bandgegenseite der Türflügel an dem Standflügel und dem Gangflügel angebrachten Obentürschließer bewegbar sind, wobei jeder Obentürschließer eine Schließerwelle aufweist, die mit dem einen Ende eines Schwenkarms verbunden ist, der mit seinem anderen Ende über ein Gleitstück in einer rahmenfesten Führungsschiene längsverschiebbar geführt ist, und das dem Gangflügel zugeordnete Gleitstück mit einer in der Führungsschiene gelagerten Klemmstange verbunden ist, die von einem Klemmelement beaufschlagbar ist, welches in der Schließlage des Standflügels von einem Auslöseelement in einer Freigabestellung gehalten und bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels von dem Auslöseelement in eine Sperrstellung überführbar ist. Um eine solche Schließfolgeregelung derart zu gestalten, dass die Türbänder der Türflügel auf der den Türschließern, der Führungsschiene und der Schließfolgeregelung abgekehrten Seite angeordnet werden können, wobei ohne elektrische, hydraulische oder pneumatische Steuerung eine sichere Schließfolgeregelung gewährleistet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Auslöseelement (8) mit einem zweiarmigen Hebel (11) in Wirkverbindung steht, der von der Schließerwelle (5) des an dem Standflügel (1) angebrachten Obentürschließer (3) derart beaufschlagbar ist, dass das Auslöseelement (8) das Sperrelement in seine Freigabestellung überführt.
Patent DE-102013113659-A1 (DE)
Title: Sedimentationsanlage zur Reinigung von Flüssigkeiten und Verfahren zum Betrieb einer solchen Sedimentationsanlage
Inventor: KLEMENS STEPHAN
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sedimentationsanlage (10, 100) zur Reinigung von Flüssigkeiten mit einem Behälter (12, 112), der einen Zulauf (14, 114) und einen Ablauf (16, 116) aufweist, wobei in dem Behälter (12, 112) eine Tauchleitung (20, 120) angeordnet ist, welche ein erstes Ende (21, 121) und ein zweites Ende (22, 122) aufweist, wobei das erste Ende (21, 121) unterhalb des Zulaufs (14, 114) und des Ablaufs (16, 116) und das zweite Ende (22, 122) oberhalb des Zulaufs (14, 114) oder oberhalb einer Unterkante des Zulaufs (14, 114) und oberhalb des Ablaufs (16, 116) oder oberhalb einer Unterkante des Ablaufs (16, 116) angeordnet ist, wobei der Zulauf (14, 114) außerhalb der Tauchleitung (20, 120) in den Behälter (12, 112) mündet und der Ablauf (16, 116) in die Tauchleitung (20, 120) mündet, wobei in der Tauchleitung (20, 120) mehrere Lamellenkörper (30, 130) ungeordnet angeordnet sind, welche jeweils einen Lamellenträger (32) und mehrere auf dem Lamellenträger (32) angeordnete Lamellen (34) aufweisen, wobei die Tauchleitung (20, 120) eine erste Lamellenkörperrückhaltevorrichtung (25, 125) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Sedimentationsanlage (10, 100), bei der ein Flüssigkeitsstrom in einem Behälter (12, 112) von einem Zulauf (14, 114) durch eine Tauchleitung (20, 120) in einen Ablauf (16, 116) geführt wird, so dass sich Sediment absetzt, wobei bei Überschreitung eines Soll-Flüssigkeitsstroms die Flüssigkeit durch mehrere in der Tauchleitung (20, 120) ungeordnet angeordnete Lamellenkörper (30, 130), welche jeweils einen Lamellenträger (32) und mehrere auf dem Lamellenträger (32) angeordnete Lamellen (34) aufweisen, aufgestaut wird und dass dann zumindest ein Teil des Flüssigkeitsstroms unter Umgehung der Tauchleitung (120) vom Zulauf (114) in den Ablauf (116) überführt wird.
Patent DE-102013114150-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdioden-Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE KANG JU
IPC: H01L27/32
Filed: 2013-12-16
Abstract: Offenbart ist eine OLED-Anzeigevorrichtung, die eine betrachtungswinkelabhängige Farbveränderung verhindert, wobei die OLED-Anzeigevorrichtung aufweisen kann: ein Substrat (201), das durch ein erstes Pixel, ein zweites Pixel, ein drittes Pixel und ein viertes Pixel definiert ist, eine Anoden-Elektrode (210), die auf dem Substrat ausgebildet ist, eine erste organische Lichtemissionsschicht (221) zum Emittieren von Licht einer ersten Farbe, eine zweite organische Lichtemissionsschicht (222) zum Emittieren von Licht einer zweiten Farbe, eine aus einem halbtransparenten Material hergestellte Kathoden-Elektrode (230) auf der ersten organischen Lichtemissionsschicht oder der zweiten organischen Lichtemissionsschicht, wobei die erste organische Lichtemissionsschicht in dem ersten Pixel und dem zweiten Pixel ausgebildet ist, die zweite organische Lichtemissionsschicht in dem zweiten Pixel, dem dritten Pixel und dem vierten Pixel ausgebildet ist und das zweite Pixel ein Mischlicht des Lichts der ersten Farbe und des Lichts der zweiten Farbe emittiert.
Patent DE-102013200596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Produktes in einer Verpackungsmaschine
Inventor: WEIS JOSEF
IPC: B65B35/56
Filed: 2013-01-16
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ausrichten eines Produkts in einer Verpackungsmaschine vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Produktaufnahme (14) und einen Rotor (16) umfasst, der die Produktaufnahme zum Ausrichten eines in der Produktaufnahme (14) befindlichen Produkts (28) bewegt. Die Produktaufnahme (14) ist verschwenkbar gegenüber dem Rotor (16) mit diesem verbunden.
Patent DE-102013201096-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Batteriezellen und einer Vorrichtung zur Temperierung der Batteriezellen
Inventor: SCHMIDT ACHIM
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) mit einer Mehrzahl von miteinander verschalteten Batteriezellen (2) und mit einer Vorrichtung zur Temperierung der Batteriezellen, welche wenigstens einen von einem Kühlmittel durchströmten Hohlkörper (3, 4) und wenigstens ein Wärmeleitelement (5) mit wenigstens einem ersten Kontaktierungsbereich (6) und mit wenigstens einem zweiten Kontaktierungsbereich (7) umfasst, wobei der wenigstens eine erste Kontaktierungsbereich (6) ebenflächig ausgebildet ist und mit der Seitenfläche wenigstens einer Batteriezelle (2) thermisch kontaktiert ist, und wobei der wenigstens eine zweite Kontaktierungsbereich (7) an dem wenigstens einen Hohlkörper (3, 4) angeordnet ist, derart, dass der wenigstens eine zweite Kontaktierungsbereich (7) mit dem wenigstens einen Hohlkörper (3, 4) thermisch kontaktiert ist.
Patent DE-102013201800-A1 (DE)
Title: Armature of e.g. hydraulic switching valve, has longitudinal axis and gravity axis which are arranged spaced apart, and recess portions that are arranged asymmetrically to longitudinal axis to form fluid communication
Inventor: SCHOENROCK OLAF
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-02-05
Abstract: The armature (2) has longitudinal axis (XX) and gravity axis (YY) which are arranged spaced apart. The armature main portion has a recess portion which is asymmetrically to the longitudinal axis of the armature main portion, by which the fluid communication is formed between anchor ends (28,29). The recess portions are provided in cross-sections at different sizes and different diameters. The cylindrical portion of the armature main portion is provided with an outer cladding region having removal materials. An independent claim is included for method of operating valve.
Patent DE-102013207917-A1 (DE)
Title: Polsterträger für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung eines Polsterträgers
Inventor: GILMANN ALEXANDER
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Polsterträger (10, 110) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem eine Öffnung (21, 121) umgebenden Rahmen (20, 120) und einem die Öffnung (21) zumindest teilweise abdeckenden Flächengebilde (40, 140). Erfindungsgemäß ist das Flächengebilde (40, 140) elastisch gespannt an dem Rahmen (20, 120) befestigt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Polsterträgers, wobei das Flächengebilde (40) zunächst abschnittsweise an dem Rahmen (20) und abschnittsweise an einem Spannelement (50) befestigt wird und anschließend das Spannelement (50) zum elastischen Spannen des Flächengebildes (40) relativ zum Rahmen (20) bewegt und nach dem Spannen des Flächengebildes (40) am Rahmen (20) befestigt wird. In einem alternativen Verfahren wird das Flächengebilde (40) in einer Vorrichtung gespannt, das gespannte Flächengebilde (40) an den Rahmen (20) positioniert und mittels Befestigungsmitteln (32, 34, 36, 38) an dem Rahmen befestigt.
Patent DE-102013209091-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches kupplungssystem
Inventor: LANG KENNETH K
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein elektrohydraulisches Kupplungssystem für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Kupplungsmechanismus, der selektiv einen Motor des Kraftfahrzeugs mit einem Getriebe einrückt, einen Aktor, der Hydraulikfluid zu dem Kupplungsmechanismus pumpt und von diesem zurückholt, um den Kupplungsmechanismus zu aktivieren, sowie ein Solenoid mit einem Ventil und/oder einer Rückschlagkugel, das in dem Pfad des Hydraulikfluids zwischen dem Aktor und dem Kupplungsmechanismus angeordnet ist. Das Solenoid weist eine normalerweise geschlossene Stellung auf, um in dem Fall eines Systemfehlers ein Strömen des Hydraulikfluids zurück zu dem Aktor zu verhindern. Das Solenoid kann auch verwendet werden, um bei stationären Bedingungen den Energieverbrauch zu verringern.
Patent DE-102013213775-A1 (DE)
Title: System zur abschwächung von stochastischen frühzündungen
Inventor: GWIDT J MICHAEL
IPC: F02P5/152
Filed: 2013-07-15
Abstract: Ein System zur Abschwächung von stochastischen Frühzündungen (SPI) umfasst ein Detektionsmodul, ein Motorlastmodul und ein Evaluierungsmodul. Das Detektionsmodul erzeugt ein Frühzündungs-Ermittlungssignal, das eine Detektion eines SPI-Ereignisses in einem Zylinder eines Motors angibt. Das Motorlastmodul ermittelt basierend auf dem Frühzündungs-Ermittlungssignal und dem Motorlastsignal eine Last an dem Motor und erzeugt ein Motorlastsignal basierend auf der Last. Das Evaluierungsmodul ermittelt, ob in einem Einzelpulsmodus oder in einem Mehrfachpulsmodus gearbeitet werden soll, und erzeugt ein Modussignal, um in einem ausgewählten von dem Einzelpulsmodus und dem Mehrfachpulsmodus zu arbeiten. Der Einzelpulsmodus umfasst, dass ein einzelner Kraftstoffpuls während eines ersten Verbrennungszyklus des Zylinders in den Zylinder eingespritzt wird. Der Mehrfachpulsmodus umfasst, dass mehrere Kraftstoffpulse während eines zweiten Verbrennungszyklus des Zylinders in den Zylinder eingespritzt werden.
Patent DE-102013218278-A1 (DE)
Title: Plattenförmiges Wärmetauscherelement für einen Eisspeicher
Inventor: DE VRIES HUBERT
IPC: F25C1/12
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein plattenförmiges Wärmetauscherelement aus zwei miteinander verschweißten Plattenelementen, mit mindestens zwei gasdicht voneinander getrennten Strömungskanälen mit jeweils eigenem Zu- und Abfluss. Die die Plattenelemente verbindenden Schweißnähte erfüllen dabei eine Doppelfunktion, indem sie zusätzlich die Begrenzung der einzelnen Strömungskanäle darstellen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Eisspeicheranordnung mit in einem Eisspeicher angeordneten plattenförmigen Wärmetauscherelementen, wobei diese Elemente mindestens drei gasdicht voneinander getrennte Strömungskanäle aufweisen. Die getrennten Strömungskanäle ermöglichen dabei die unabhängige Realisierung verschiedener Funktionen, insbesondere Wärmezufuhr, Wärmeentzug und Eisablösung.
Patent DE-102013218757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gesamtmoduls, Gesamtmodul und Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: ROBIN HERMANN JOSEF
IPC: H05K7/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Gesamtmoduls, insbesondere einer Getriebesteuerung für ein Getriebe für ein Fahrzeug (450) weist einen Schritt des Bereitstellens einer ersten elektronischen Komponente (102) mit einer ersten elektrischen Verbindungsstelle (112), einen Schritt des Bereitstellens (303) einer zweiten elektronischen Komponente (104) mit einer zweiten elektrischen Verbindungsstelle (114), wobei zumindest eine der Komponenten (102, 104) eine integrierte elektronische Schaltung umfasst, einen Schritt des Anschweißens (305) eines elektrisch leitenden Drahtes (106, 108) an die erste Verbindungsstelle (112) der ersten Komponente (102) und einen Schritt des Anschweißens des Drahtes (106, 108) an die zweite Verbindungsstelle (114) der zweiten Komponente (104) auf, um das Gesamtmodul herzustellen.
Patent DE-102013220886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer metallischen Kontaktierungsstruktur auf einem Halbleitersubstrat
Inventor: NEKARDA JAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer metallischen Kontaktierungsstruktur auf einem Halbleitersubstrat, folgende Verfahrensschritte umfassend:  A Bereitstellen eines Substrats mit zumindest einer Halbleiterschicht und mindestens einer metallischen Elektrode zur elektrischen Kontaktierung;  B Zumindest teilweises Beschichten der Elektrode mit einem leitfähigen, lötbaren Material;  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,  dass Verfahrensschritt B folgende Verfahrensschritte umfasst:  B1 Anordnen des lötbaren Materials an einer Oberfläche der Elektrode;  B2 Erzeugen einer mechanisch Haftenden und elektrisch leitenden Verbindung zwischen Elektrode (2) und lötbarem Material durch Beaufschlagen des lötbaren Materials mit Laserstrahlung.
Patent DE-102013220897-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem Betauungsschutz
Inventor: KILAST BERND
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe (1) mit einem Kompressor (2). Die Wärmepumpe (1) weist auch einen mit dem Kompressor (2) verbundenen elektronisch kommutierten Elektromotor auf. Die Wärmepumpe (1) weist auch eine mit dem Elektromotor verbundene Leistungsendstufe (7), insbesondere einen Inverter auf, wobei die Leistungsendstufe ausgebildet ist, den Elektromotor zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes zu bestromen. Die Wärmepumpe weist auch einen Kältemittelkreislauf auf, welcher mit der Leistungsendstufe wärmeleitend verbunden ist, sodass von der Leistungsendstufe erzeugte Verlustwärme an den Kältemittelkreislauf abgegeben werden kann. Erfindungsgemäß weist die Wärmepumpe wenigstens einen Temperatursensor auf, welcher angeordnet ist, eine Temperatur der Leistungsendstufe zu erfassen und ein die Temperatur repräsentierendes Temperatursignal zu erzeugen. Die Wärmepumpe weist eine mit dem Temperatursensor verbundene Steuereinheit auf, welche ausgebildet ist, die Leistungsendstufe in Abhängigkeit des Temperatursignals derart anzusteuern, dass in der Leistungsendstufe mittels eines durch die Leistungsendstufe fließenden Verluststromes Verlustwärme erzeugt werden kann.
Patent DE-102013220940-A1 (DE)
Title: Wechselrichter
Inventor: BENESCH NORBERT
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (30) mit einem ersten Kondensator (32) zum Bereitstellen eines ersten elektrischen Anschlusses des Wechselrichters (30), wenigstens zwei jeweils zwei in Serie geschaltete Halbleiterschalter (40, 42, 44, 46, 48, 50) und jeweils einen Mittelanschluss (34, 36, 38) aufweisenden Halbbrückenmodulen (130, 132, 134) sowie einem Taktgeber zum Ansteuern und Betreiben der Halbleiterschalter (40, 42, 44, 46, 48, 50) der Halbbrückenmodule (130, 132, 134) im Schaltbetrieb, wobei die Halbbrückenmodule (130, 132, 134) am ersten Kondensator (32) angeschlossen und dadurch parallel geschaltet sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass an jedem der Mittelanschlüsse (34, 36, 38) ein Filtermodul (84, 96) angeschlossen ist und der die Halbleiterschalter (40, 42, 44, 46, 48, 50) der Halbbrücken steuernde Taktgeber dazu eingerichtet ist, die Halbleiterschalter (40, 42, 44, 46, 48, 50) der Halbbrückenmodule (130, 132, 134) zum Ausbilden einer vorgebbaren elektrischen Gleichspannung an einem Ausgangsanschluss des Filtermoduls (84) zu steuern, wobei das Filtermodul (84, 96) für jeden Mittelanschluss (34, 36, 38) jeweils eine Induktivität (62, 66, 68, 100, 102, 104) aufweist, die mit jeweils einem ihrer Anschlüsse an den entsprechenden Mittelanschluss (34, 36, 38) angeschlossen ist, wobei die jeweils anderen Anschlüsse der Induktivitäten (62, 66, 68, 100, 102, 104) einen gemeinsamen Sternpunkt (60) bildend zusammengeschaltet sind.
Patent DE-102013222453-A1 (DE)
Title: Leitungsführungsvorrichtung und Industrieroboter mit einer solchen Leitungsführungsvorrichtung
Inventor: ROTH STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsführungsvorrichtung (14, 15) zum Führen mindestens einer Versorgungsleitung (19) entlang eines Manipulatorarms (1), der mehrere, durch wenigstens drei Gelenke (L1–L6) verbundene Glieder (G1–G7) umfasst, aufweisend: – wenigstens einen Halter (20, 21, 22), der ausgebildet ist, mindestens einen insbesondere festen Leitungsabschnitt (19a) der Versorgungsleitung (19) an mindestens einem der Glieder (G1–G7) des Manipulatorarms (1) zu befestigen, und – eine ansteuerbare Antriebsvorrichtung (16, 17), die ausgebildet ist, wenigstens einen anderen, insbesondere beweglichen Leitungsabschnitt (19b) der Versorgungsleitung (19) relativ zum Manipulatorarm (1) aktiv zu verstellen; sowie einen Industrieroboter (3) mit einer solchen Leitungsführungsvorrichtung (14, 15).
Patent DE-102013222568-A1 (DE)
Title: Bioerneuerbare schnell kristallisierende phasenwechsel-druckfarben
Inventor: GOREDEMA ADELA
IPC: C09D11/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Eine Phasenwechsel-Druckfarbe, die sich für den Tintenstrahldruck, darunter der Druck auf beschichtete Papiersubstrate, eignet. Bei Ausführungsformen umfasst die Phasenwechsel-Druckfarbenzusammensetzung sowohl eine kristalline als auch eine amorphe Komponente, die aus bioerneuerbaren Materialien abgeleitet sind. Die Zusammensetzung stellt eine robuste Druckfarbenzusammensetzung mit schneller Kristallisation bereit.
Patent DE-102014000250-A1 (DE)
Title: Zum Bohren der Befestigung von Aufdachdämmung (statisch erforderlich)
Inventor: LÜCKE DETLEF
IPC: E04G21/18
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Vorrichtung offenbart eine Schraub- und Bohrschablone zum erleichterten Befestigen von Aufdachdämmung. An einem U-profilierten Grundträger (1), der mit nach innen gekehrten Spitzschrauben (5) versehen ist, sind seitlich zwei Führungsplatten (2) angebracht. Diese weisen ein Basisgelenk (8) auf, an das eine Bohr-Schraubschablone (4) mit Führungskehle (7) drehbar befestigt ist. Diese lässt sich mittels einer Feststellung (6) gegen die Führungsplatten (2) arretieren.
Patent DE-102014005703-A1 (DE)
Title: Mobiles Stehpult
Inventor: WOIKE EBERHARD
IPC: A47B19/06
Filed: 2014-04-22
Abstract: Mobiles Stehpult (1) mit mindestens zwei Platten (2, 5) und einer Bodenplatte (10), die über Scharniere (6) miteinander derart verbindbar sind, dass alle Platten (2, 5) in eine Ebene aufeinander auf die Bodenplatte (10) klappbar sind und mindestens eine Schreibplatte (4) an einer der Platten (2, 5) oder einem Scharnier (6) über eine Schreibplattenbefestigung (3) gehalten ist und ein abnehmbares auf der Bodenplatte (10) fixierbares Rohr (8) eine der Platten (2, 5) in einer Rohröffnung (9) durchstößt und eine der mindestens einen Schreibplatte (4) in ihrer Lage fixiert.
Patent DE-102014005937-A1 (DE)
Title: Verriegelbare Schließe
Inventor: TAKAHASHI YOSHINOBU
IPC: A44B11/25
Filed: 2014-04-24
Abstract: Vorgesehen ist eine verriegelbare Schließe, die ein Einsteckteil, ein Aufnahmeteil und ein Schlüsselteil umfasst. Eine Vorderseite des Aufnahmeteils ist gebildet mit einem Schlüsselteileinführungsloch, das mit einem Aufnahmeraum verbunden ist. Bei Betätigung des Schlüsselteils, das durch das Schlüsselteileinführungsloch in den Aufnahmeraum eingeführt ist, verformt das Schlüsselteil eingreifende Bereiche des Einsteckteils elastisch, um eine Verbindung zwischen den eingreifenden Bereichen des Einsteckteils und dem Eingreifbereich des Aufnahmeteils zu trennen.
Patent DE-102014009739-A1 (DE)
Title: Verfahren bei einem SCR-System und ein SCR-System
Inventor: ELFVIK DAVID
IPC: F01N3/18
Filed: 2014-07-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren bei einem SCR-System zum Reinigen der Abgase in einem Abgaskanal (290) eines Motors (240) mit einem SCR-Katalysator (270) und einem Sensororgan (265) zum Feststellen des NOx-Gehalts der Abgase hinter dem SCR-Katalysator (270). Das Verfahren umfasst einen Schritt zum Feststellen des NOx-Gehalts der Abgase vor dem SCR-Katalysator (270) mit dem Sensororgan (265). Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Computerprogrammprodukt mit Programmcode (P) für einen Rechner (200; 210) zum Implementieren eines Verfahrens gemäß der Erfindung. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein SCR-System sowie ein Kraftfahrzeug, das mit einem solchen SCR-System ausgestattet ist.