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Patent DE-102010006576-A1 (DE)
Title: Gaskonzentrationssensor, Kraftfahrzeug mit Gaskonzentrationssensor sowie Gaskonzentrationsmessverfahren
Inventor: BERNAT TOBIAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt einen Gaskonzentrationssensor bestehend aus: einem Schallsender, einem Schallempfänger, einer Regelvorrichtung, mit der ein Phasenversatz zwischen dem von dem Schallsender ausgesendeten Schallsignal und einem von dem Schallempfänger empfangenen Schallsignal auf einem vorgebbaren Phasenversatz regelbar ist, wobei eine Anderung einer Zusammensetzung eines Gasgemischs auf Grund einer Frequenzänderung des Schallsignals gegenüber einer Frequenz eines Referenzschallsignals mittels einer Auswerteeinheit bestimmbar ist. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit dem erfindungsgemäßen Gaskonzentrationssensor sowie ein Gaskonzentrationsmessverfahren, das den erfindungsgemäßen Gaskonzentrationssensor verwendet.
Patent DE-102010006935-A1 (DE)
Title: Inverter bridge section arrangement, has semiconductor switch supplied with series circuit from unipolar voltage source, and connection node connected with bridge point of inverter bridge section between coils
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H02M7/537
Filed: 2010-02-04
Abstract: The arrangement has a connection node connected with a bridge point of an inverter bridge section between two coils (L1, L2). A semiconductor switch (T2) e.g. MOSFET and insulated gate bipolar transistor, comprises a series circuit and other two coils (L3, L4) and is switched in series. The latter coils are magnetically coupled, form a transformer, and are formed as windings on a common core. The switch is supplied with another series circuit from a unipolar voltage source. The connection node is connected with the bridge point of the inverter bridge section between the latter coils. An independent claim is also included for a method for operating an inverter bridge section arrangement.
Patent DE-102010008550-A1 (DE)
Title: Kreuzrollenlager, Schrägrollenlager und Verfahren zum Herstellen eines Kreuzrollenlagers und eines Schrägrollenlagers
Inventor: YAMAMOTO AKIRA
IPC: F16C19/36
Filed: 2010-02-19
Abstract: Ein Kreuzrollenlager und ein Schrägrollenlager werden gemeinsam gemäß einer erforderlichen Steifigkeit, eines Montageraums und Ähnlichem verwendet, und zwar unter Verwendung einer geringen Anzahl von Komponenten. Als Kreuzrollenlager, das ein Wälzelement aufweist, das zwischen einem Innenring und einem Außenring angeordnet ist, wird ein Lager verwendet, in dem sowohl der Innenring als auch der Außenring durch eine Rolle und durch erste und zweite Innen- und Außenringe gebildet werden, die entlang einer Ebene geteilt sind, die senkrecht zur axialen Richtung X eines Tragzielgliedes verläuft und durch ein Zentrum eines Raums verläuft, der von Wälzflächen des Innenrings und des Außenrings umgeben ist. Entsprechend ist es möglich, durch Verwenden der Rolle und der Innen- und Außenringe ein Paar von Schrägrollenlagern zu bilden.
Patent DE-102010009554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bestrahlungsgerät zur Bestrahlung von gekrümmten Flächen mit nichtionisierender Strahlung
Inventor: LUELLAU FRIEDRICH DIPL ING
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestrahlung einer Oberfläche eines dreidimensionalen Objektes, bei dem ein Feld von Mikrospiegeln im Strahlengang einer Strahlungsquelle die Strahlung moduliert. Um unregelmäßig geformten Felder auch auf gekrümmten Oberflächen möglichst randscharf abzubilden und die örtliche Verteilung der Strahlungsleistung auch auf dreidimensionalen Flächen exakt einstrahlen zu können, wird vorgeschlagen, die Topografie (Form der Oberfläche) zu erfassen, und für jeden Mikrospiegel ein Tastverhältnis zu berechnen und einzustellen, daß die auf ein Flächenelement einfallende Leistungsdichte in etwa einer Sollleistungsdichte und den Sollabmessungen der Strahlfläche entsprechen. Ein Bestrahlungsgerät (1) für nichtionisierende Strahlung zur Durchführung des Verfahrens weist ein von einem Computer (2) angesteuertes Feld mit Mikrospiegeln, so genanntem Digital Mirror Device (DMD) (5), im Strahlengang (6) einer Strahlungsquelle (7) auf, wobei das Gerät über mindestens eine Kamera zur Erfassung von auf die Oberfläche projizierter Streifen oder Muster und einen Computer zur Berechnung der Oberfläche verfügt.
Patent DE-102010010732-A1 (DE)
Title: Switching cam follower for valve train of internal combustion engine, has lever parts that are coupled by coupling unit and are deformed in rotational direction by spring unit, where lever parts are arranged to each other in pivoting manner
Inventor: MANTEUFEL ARNE
IPC: F01L1/18
Filed: 2010-03-09
Abstract: The switching cam follower has lever parts (1,2) that are coupled by a coupling unit and are deformed in rotational direction by a spring unit, where the lever parts are arranged to each other in a pivoting manner. The lever parts have tapping elements (3,4) that interact with cam of a camshaft for transmission of different stroke characteristics. One of the tapping elements is provided for transmission of one of the stroke characteristics.
Patent DE-102010011231-A1 (DE)
Title: Material for product suitable for compression of body parts with flat base fabric, has linear, spiral, wavy, triangular or rectangular structure formed on flat surface, where structure extends along in basic direction
Inventor: CHRISTIANSEN HERMANN
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: The material has a linear, spiral, wavy, triangular or rectangular structure (S) formed on a flat surface. The structure extends along in a basic direction. The structure has sections, which are aligned inclined or transverse to the basic direction. Multiple structures are formed on the base (B) next to each other or behind each other in their base direction. The structures form a regular curvature aligned sinusoidal or square towards flat side of the base.
Patent DE-102010012727-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Portionen aus Produkten
IPC: B65B5/10
Filed: 2010-03-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Handhaben von Portionen aus Produkten, insbesondere Lebensmittelprodukten, umfasst einen Produktförderer, welcher die Portionen nacheinander entlang einer Förderrichtung fördert, und wenigstens einen Sensor, der dazu dient, das Gewicht der geförderten Portionen zu ermitteln. Die Vorrichtung umfasst eine in der Umgebung des Produktförderers angeordnete automatische Gewichtsausgleichseinheit, welche dazu dient, in Abhängigkeit von dem ermittelten Gewicht einer Portion zusätzlich wenigstens ein einzelnes Produkt auf der Portion abzulegen.
Patent DE-102010013163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verschlusses einer Schusswaffe
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F41A3/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: Ein kostengünstiges Verfahren (100) zum Herstellen eines hochbelastbaren vorgefertigten Verschlusses (110) einer Schusswaffe wird dadurch geschaffen, dass ein im Wesentlichen quaderförmiger metallischer Rohling (120) mittels eines Stempels (130) in einer im Wesentlichen hohlquaderförmig ausgebildeten Hohlform (140) verpresst wird, wobei die Hohlform (140) im Bereich ihrer den Rohling (120) kontaktierenden Oberflächen ein Profil (121) aufweist, das einen Negativabdruck der Außenkonturen (111) eines vorgefertigten Verschlusses (110) enthält.
Patent DE-102010018634-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe eines räumlichen Aufbaus von Fertigungseinrichtungen in ein rechnergestütztes Planungsprogramm und dessen Optimierung
Inventor: MUELLER MARTIN C
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-04-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Fabrikplanung. Es ist vorgesehen, dass die Modelle (15a) des Modellaufbaus auf einer Unterlage platziert werden, so dass deren Lage nach erfolgter Platzierung mittels digitaler Bildverarbeitung ermittelt werden kann. Dadurch können die realen Modelle (15a) einer anschaulichen Fabrikplanung dienen, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass Kollisionen (33) aufgrund eines aus bestimmten Vorgaben resultierenden Flächenbedarfs (15b) durch das Planungsprogramm angezeigt werden und vorzugsweise auch ein optimierter Vorschlag ausgegeben wird. Vorteilhaft lässt sich auf diese Weise das Verfahren der intuitiven Fabrikplanung mittels realer Modelle und das Verfahren der Fabrikplanung mittels Planungsprogrammen miteinander kombinieren, womit ein interaktives Arbeiten mit beiden Planungsmethoden möglich ist.
Patent DE-102010025376-A1 (DE)
Title: Contactless energy and power transmission device for robot, has two inductive energy transmission devices, and inductive data transmission device that is arranged in magnetic field free region of device during operation
Inventor: ROSCHER HANS-JUERGEN
IPC: B25J17/00
Filed: 2010-06-28
Abstract: The device (1) has two inductive energy transmission devices (4, 6) that form a magnetic field during operation, and an inductive data transmission device (5) that is arranged in a magnetic field free region of the device during operation. The two inductive energy transmission devices are spaced apart in a spatial direction (10). The inductive data transmission device is arranged centrally between the energy transmission devices in the spatial direction.
Patent DE-102010025574-A1 (DE)
Title: Elektromagnet
Inventor: SCHERPF CHRISTIAN
IPC: H01F7/06
Filed: 2010-06-30
Abstract: Offenbart ist ein Elektromagnet zur Betätigung eines Ventils, wobei ein Gehäuse des Magneten einen Kontaktsockel aufweist, an den ein Stecker angesetzt ist. Die Kontakte des Steckers und des Kontaktsockels sind von einem Steckergehäuse umgeben. Das Steckergehäuse umgreift zudem den magnetgehäuseseitigen Kontaktsockel derart, dass der Kontaktsockel nach außen abgedeckt ist. Zudem besteht das Steckergehäuse aus einem temperatur- und fluidbeständigen Material. Offenbart ist weiterhin eine Ventileinheit mit dem offenbarten Elektromagneten.
Patent DE-102010025609-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben
Inventor: TEBECK DOMINIK
IPC: B65B9/14
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Gütern, insbesondere eines Gutstapels mit einer schlauchförmigen Folie, mit einer Folienvorschubeinrichtung mit Schweiß- und Schneidanordnung zum Erzeugen und Zuführen einer hüllenförmigen Folienhaube, und einer mit der Folienvorschubeinrichtung zusammenwirkenden, vertikal auf- und abwärts verfahrbaren Überzieheinrichtung, die zum Ergreifen und Überziehen der Folienhaube über die Güter ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folienvorschubeinrichtung horizontal beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102010028965-A1 (DE)
Title: Modulare Betätigungseinrichtung für Fahrzeuggetriebe
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: B60K20/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Fahrzeuggetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein Hebelgehäuse (2), einen Wählhebel (1) sowie eine Übertragungseinrichtung (3) zur Übertragung von Schaltbefehlen an das Getriebe. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung durch einen zwischen Hebelgehäuse (2) und Übertragungseinrichtung (3) angeordneten, wechselbaren Moduladapter (5) aus. Der Moduladapter dient zur Anpassung des Ergonomiepunkts (16) der Betätigungseinrichtung in vertikaler und/oder horizontaler Richtung und damit an unterschiedliche Einbausituationen. Mit der Erfindung wird eine Betätigungseinrichtung geschaffen, die ohne nennenswerte konstruktive Änderungen, primär lediglich durch Auswahl des passenden Moduladapters, zum Einbau in unterschiedlichste Fahrzeugtypen angepasst werden kann, wobei sich jeweils die Anforderungen bezüglich der ergonomisch korrekten Positionierung des Schaltknaufs erfüllen lassen. Die Betätigungseinrichtung erlaubt ferner eine variable Montagereihenfolge bei der Montage im Kraftfahrzeug, und ermöglicht eine ggf. separate Unterflurmontage der Übertragungseinrichtung auch unabhängig von der Interieurmontage.
Patent DE-102010031663-A1 (DE)
Title: Fitting adaptor for high-pressure liquid chromatography application in high performance chromatography system to produce fluidic coupling between conduit and channel of fluidic apparatus, has side coupling end of feedthrough to conduit
Inventor: REINHARDT THOMAS
IPC: F16L15/04
Filed: 2010-07-22
Abstract: The adaptor (200) has a feedthrough (240) performing a fluid coupling between a fluid conduit (210) and a channel (220). A side (260) sealingly couples end (270) of the feedthrough to an end of the channel. Another side (280) sealingly couples another end (285) of the feedthrough to the fluid conduit. The former side of the feedthrough is adapted to a property of a fluidic apparatus (230), where the property of the fluidic apparatus is a molding, material and surface characteristic of a contacting area of the adaptor. A recess of the apparatus partially retains the adaptor. Independent claims are also included for the following: (1) a fitting comprising a fitting element coupled to a fluid conduit (2) a high performance chromatography system comprising a pump for inducing a mobile phase and a stationary phase into a mobile phase sample liquid.
Patent DE-102010035174-A1 (DE)
Title: Cooling system for vehicle i.e. motor car, has bypass pipe branched off from cooling circuit connected between radiator of exhaust recirculation system and heater of passenger compartment and leading into another cooling circuit
Inventor: FILSINGER WERNER
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: The system (1) has a coolant pump (5) operated by a cooling circuit (2) and passing through an engine block cooling jacket (3). Another cooling circuit (6) branched off from the former cooling circuit comprises a radiator (8) of an exhaust gas recirculation system, a heater (7) of a passenger compartment and another coolant pump (9). The radiator is arranged downstream the heater. A bypass pipe (17) branched off from the former cooling circuit is connected between the radiator and the heater, and leads into the latter cooling circuit. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating a cooling system for a vehicle (2) a computer program product for operating a cooling system for a vehicle.
Patent DE-102010037715-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: OKUNO YOSHINORI
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-09-22
Abstract: Ein Injektor umfasst eine Düse (21) und ein Injektorgehäuse (20). Die Düse hast eine Düsenöffnung (214) und eine Düsennadel (212). Kraftstoff wird durch die Düsenöffnung eingespritzt. Die Düsennadel öffnet oder schließt die Düsenöffnung. Das Injektorgehäuse weist einen Niederdruck-Ausstoßabschnitt (202) und eine Niederdruckleitung (203) auf. Ein Verbindungselement (10) ist an dem Niederdruck-Ausstoßabschnitt angeordnet und befestigt. Die Niederdruckleitung führt unter niedrigem Druck stehenden Kraftstoff zum Niederdruck-Ausstoßabschnitt. Die Niederdruckleitung verläuft parallel zu einer Achse (J1) des Injektorgehäuses und ist an einer Stelle ausgebildet, die von der Achse des Injektorgehäuses abgesetzt oder beabstandet bzw. versetzt ist. Der Niederdruck-Ausstoßabschnitt ist an einer Endfläche des Injektorgehäuses in eine Richtung der Achse des Injektorgehäuses sowie an einer Stelle näher an der Achse des Injektorgehäuses als die Niederdruckleitung ausgebildet.
Patent DE-102010037932-A1 (DE)
Title: Commercial bottle e.g. polyethylene terephthalate bottle, holder for use in food sector, has set of recesses formed such that recesses receive neck regions of bottles, respectively, where holder is made up of plastic
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: B65D67/02
Filed: 2010-10-03
Abstract: The bottle holder (1) has a set of recesses (9) formed in such a manner that the recesses receive neck regions of commercial bottles e.g. polyethylene terephthalate (PET) bottles, respectively. The holder is made up of plastic with suitable elasticity. The holder is designed as a single piece. A continuous surface (12) is used as an advertising space for application of logos. The recesses exhibit size of 30-40 mm. The holder exhibits a hexagonal, elongated and/or rectangular shape. The recesses include inwardly facing projections (10).
Patent DE-102010038437-A1 (DE)
Title: Magnetaktor
Inventor: MAIER DIETER
IPC: H01F7/06
Filed: 2010-07-27
Abstract: Magnetaktor umfassend einen Polkern (2), wobei der Polkern (2) wenigstens einen magnetischen Bereich (3) und wenigstens einen nichtmagnetische Bereich (4) aufweist, wobei der nichtmagnetische Bereich (4) eine magnetische Trennung des magnetischen Bereichs (3) bereitstellt, und wobei der Polkern (2) als einstückiges Bauteil ausgebildet ist, und wobei die magnetischen Bereiche (3) und nichtmagnetischen Bereiche (4) des Polkerns (2) stoffschlüssig mittels eines Zweikomponenten-Metallpulver-Spritzgußverfahrens verbunden sind.
Patent DE-102010039595-A1 (DE)
Title: Stromsensorvorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Stromsensorvorrichtung
Inventor: MIYAHARA NORIO
IPC: G01R15/20
Filed: 2010-08-20
Abstract: Eine Stromsensorvorrichtung und ein Herstellverfahrichtung beinhaltet: einen Kern mit einer Lücke; und einen magnetischen Sensor, der in die Lücke eingebracht ist. Der Kern beinhaltet ein erstes Kernbauteil und ein zweites Kernbauteil, die beide aus  einer Vorzugsmagnetisierungsachse gefertigt sind. Das erste Kernbauteil und das zweite Kernbauteil sind in eine Mehrschichtstruktur gestapelt, so dass eine Richtung der Vorzugsmagnetisierungsachse des ersten Kernbauteils und des zweiten Kernbauteils senkrecht zueinander sind. Das erste Kernbauteil hat einen ersten Fangteil. Das zweite Kernbauteil hat einen zweiten Fangteil.
Patent DE-102010040753-A1 (DE)
Title: Wheel lug for fastening vehicle wheel to wheel carrier of vehicle, has fuse element designed as passport coil provided to shift backup by bolt head and another fuse element designed as knurling tool provided to anti-twist plate by shaft
Inventor: GELL KLAUS
IPC: B60B3/16
Filed: 2010-09-14
Abstract: The lug (1) has a threaded section (4) extended radially opposite to a bolt shaft (2). A fuse element (6) is designed as a snug fit or a passport coil (5) provided to a shift backup by a bolt head (3) and another fuse element (8) designed as a knurling tool (7) provided to an anti-twist plate by the bolt shaft. The threaded section is provided by the bolt shaft. A recess is provided in an area of a knuckle in order to receive bolt head sections that have a larger diameter than that of a portion of the former fuse element.
Patent DE-102010042962-A1 (DE)
Title: Domestic dishwasher has liquid inlet pipe that is axially fixed in assembly position of spraying unit by permanent magnet arrangement
Inventor: HEISELE BERND
IPC: A47L15/22
Filed: 2010-10-26
Abstract: The dishwasher has a spraying device (2) that is rotatably arranged with respect to a rotational axis (6) and connected to a liquid inlet pipe (8). The liquid inlet pipe is axially fixed in assembly position of the spraying unit by a permanent magnet arrangement. The spraying unit is comprised with a central connecting portion (10) for rotatably connecting the liquid inlet pipe.
Patent DE-102010043576-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementsystem, Fahrzeuge, welche dasselbe enthalten, und damit verwandte Verfahren
Inventor: PARK HEE-SANG
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung weist ein Wärmemanagementsystem für ein elektrisches Hybridfahrzeug auf. Solch ein System enthält einen Heizungswärmetauscher, welcher Wärme zum Beheizen des Fahrgastraums durch einen Wärmetausch zwischen einem Kühlmittel und Luft des Fahrgastraums zuführt, und eine Kühlmittelleitung, welche einen Motor und einen Heizungswärmetauscher fluidkoppelt, damit das durch eine Kühlmittelpumpe umgewälzte Kühlmittel durch dieselben strömt. Ein Bypassventil befindet sich in der Kühlmittelleitung in der Nähe des Motors und wird gemäß dem An/Aus-Zustand des Motors und derart selektiv geöffnet und geschlossen, dass das Kühlmittel nicht durch den Motor, sondern nur durch den Heizungswärmetauscher im ausgeschalteten Zustand des Motors strömt. Solch ein System enthält einen Wärmetauscher, welcher mit einer anderen Wärmequelle fluidgekoppelt ist, damit das Kühlmittel im ausgeschalteten Zustand des Motors durch den Wärmetauscher erhitzt und dem Heizungswärmetauscher zugeführt wird.
Patent DE-102010043872-A1 (DE)
Title: Schaltkreiselemente und Verfahren zum Neutakten eines Eingangssignals
Inventor: MAY MICHAEL ROBERT
IPC: H04L25/08
Filed: 2010-11-12
Abstract: Ausführungsformen umfassen Schaltkreiselemente und Verfahren zur Neutaktung eines Eingangssignals. In einer Ausführungsform umfasst ein Schaltkreiselement ein Datenspeicherelement mit einem Dateneingang zum Empfang eines digitalen Datenstroms mit einer ersten Taktrate und einem Takteingang zum Empfang eines Taktsignals mit einer zweiten Taktrate. Das Datenspeicherelement umfasst ferner eine Logik zur Einstellung des Taktflanken-Timings von Übergängen innerhalb des digitalen Datenstroms basierend auf dem Taktsignal, um ein moduliertes Ausgangssignal mit einem Leistungsspektrum mit spektralen Nullen bei einer bestimmten Frequenz und deren Harmonischen ohne Veränderung einer durchschnittlichen Datenrate auszugeben.
Patent DE-102010044074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines plattenförmigen Materials in ein dreidimensionales Objekt
Inventor: REINING THOMAS
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines plattenförmigen Materials (1) in ein dreidimensionales Objekt (11), wobei das Material (1) auf einer Matrize (4) durch Ausüben von Druck auf eine der Matrize (4) abgewandte Seite des plattenförmigen Materials (1) umgeformt wird. Das Verfahren gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im plattenförmigen Material (1) in dessen umzuformenden Bereichen vor der Umformung auf der der Matrize (4) abgewandten Seite eine Verminderung der Materialstärke vorgenommen wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Umformen eines plattenförmiges Material (1) in ein dreidimensionales Objekt (11), wobei das plattenförmige Material (1) entlang einer oder mehrerer Knicklinien geknickt wird, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass im plattenförmigen Material (1) in dessen umzuformenden Bereichen vor der Umformung eine Verminderung der Materialstärke vorgenommen wird und anschließend das Material (1) entlang dieser verringerten Materialstärke manuell geknickt wird.
Patent DE-102010044289-A1 (DE)
Title: Detektormodul zur Strahlungsdetektion
Inventor: SOLTAU HEIKE
IPC: G01T1/24
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektormodul (1) mit einem Strahlungsdetektor (2), insbesondere einem Halbleiterdriftdetektor, zur Detektion von Strahlung, und mit einem Gehäuse (6) mit einem Strahlungseintrittsfenster (10), wobei der Strahlungsdetektor (2) in dem Gehause (6) angeordnet ist und die zu detektierende Strahlung von außen durch das Strahlungseintrittsfenster (10) hindurch auf den Strahlungsdetektor (2) trifft. Es wird erfindungsgemaß vorgeschlagen, dass mindestens ein separates elektronisches Bauelement (12, 13, 15) ebenfalls in dem Gehause (6) angeordnet ist.
Patent DE-102010045271-A1 (DE)
Title: Movable element for container treatment machine, has moving element having unrollable rolling element in relative to running surface so that moving element moves operation element during relative movement to running surface
Inventor: KAMPS SEBASTIAN
IPC: B66F11/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: The movable element (1) has a drive unit (4) that moves the movable element from a resting position into a use position and vice versa. The drive unit has a moving element (5) and an operation element (6). The operation element has an inclined running surface. The moving element has unrollable rolling element (9) in relative to running surface so that the moving element moves the operation element during the relative movement to running surface.