baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224777-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeug-Traktionsbatterie
Inventor: DANZL MARTIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-12-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit einem Gehäusedeckel (3) und einem Gehäuseunterteil (5), der einen Gehäuseboden (7) mit davon hochgezogenen Seitenwänden (9) aufweist, die einen Gehäuseinnenraum begrenzen, in dem Batteriemodule sowie zwischengeordnete Versteifungsstreben (13, 15) angeordnet sind, die zwischen gegenüberliegenden Gehäuseseitenwänden (9) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsstreben (13, 15) an äußeren Knotenpunkten (K) materialeinheitlich und einstückig an den Gehäuseseitenwänden (9) angebunden sind, und dass die Versteifungsstreben (13, 15) an inneren Knotenpunkten (K) materialeinheitlich und einstückig ineinander übergehen, und dass das Gehäuseunterteil (5) mitsamt der Gehäuseseitenwände (9), des Gehäusebodens (7) und der Versteifungsstreben (13, 15) materialeinheitlich und einstückig in einem 3D-Druckverfahren ausgebildet ist, in dem das Gehäuseunterteil (5) schichtweise aufgebaut wird, und zwar aus einem aufgeschmolzenen Metall oder Kunststoffmaterial.
Patent DE-102016120075-B4 (DE)
Title: Bediensystem zur Bedienung eines Multifunktionssystems
Inventor: JAKOWITZ TINO
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-10-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Bediensystem (100) zum Bedienen eines Multifunktionssystems, das ausgebildet ist, in einem Blindbetriebsmodus, und in einem Sichtbetriebsmodus betrieben zu werden, wobei das Bediensystem aufweist:- einen berührungsempfindlichen Bildschirm (120), der ausgebildet ist, mehrere virtuelle Funktionselemente (310-340, 420, 501) zum Steuern verschiedener Funktionen des Multifunktionssystems anzuzeigen, wobei in dem Blindbetriebsmodus eine Bedienperson ohne Blick auf den Bildschirm virtuelle Funktionselemente betätigt, und in dem Sichtbetriebsmodus die Bedienperson mit Blick auf den Bildschirm die virtuelle Funktionselemente betätigt,- ein Führungselement (170, 510, 900), das mit dem Bildschirm in Verbindung steht- ein weiteres Bedienelement (230, 530, 905), das mit dem Bildschirm in Verbindung steht,- eine Steuereinheit (110), die ausgebildet ist, zumindest das Führungselement und das weitere Bedienelement zu steuern und im Blindbetriebsmodus bei Betätigung des Bildschirms (120) eine spür- oder hörbare Rückmeldung zu geben, wenn ein Körperteil der Bedienperson auf dem Bildschirm mit einem der virtuellen Funktionselemente in Berührung kommt, wobei, wenn die Steuereinheit (110) detektiert, dass das Körperteil der Bedienperson auf diesem einen virtuellen Funktionselement zu liegen kommt und eine erste vorbestimmte Betätigung dieses einen virtuellen Funktionselements durch das Körperteil vorliegt, der Bedienperson nichtvisuelle Informationen über das eine virtuelle Funktionselement bereitstellt werden, wobei die Steuereinheit 110 weiterhin ausgebildet ist, bei Betätigung diesen einen virtuellen Funktionselements durch das weitere Bedienelement mit einer zweiten vorbestimmten Betätigung eine bei dem einen virtuellen Funktionselement hinterlegte Funktion zu aktivieren,wobei die Steuereinheit (110) ausgebildet ist, zu unterscheiden, ob sich das Bediensystem im Blindbetriebsmodus oder im Sichtbetriebsmodus befindet, wobei die Steuereinheit (110) ausgebildet ist, im Sichtbetriebsmodus die Aktivierung der bei dem einen virtuellen Funktionselement hinterlegte Funktion nicht durch die Bedienung des weiteren Bedienelements mit der zweiten vorbestimmten Betätigung zu ermöglichen.
Patent DE-102016122268-B4 (DE)
Title: Katheterpumpe mit einem Pumpenkopf zum Einsetzen in die Aorta
Inventor: KAISER SIEGFRIED
IPC: A61M60/81
Filed: 2016-11-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Katheterpumpe (34) mit einem Pumpenkopf (10) zum Einsetzen in die Aorta, wobei der Pumpenkopf einen Rotor (12), dessen Propeller (14) aus einer eingeklappten Einführlage, in der der Pumpenkopf (10) in die Aorta einführbar ist, in eine ausgeklappte Betriebslage, in der der Rotor (12) in Rotation versetzbar ist, verlagerbar sind, und einen die Propeller (14) umgebenden Käfig (16) aufweist, wobei der Käfig (16) eine distale und eine proximale Hülse (18, 20) sowie zwischen den Hülsen verlaufende Filamenten (21) aufweist, und wobei die Hülsen (18, 20) beim oder vor dem Ausklappen der Propeller (14) so aufeinander zu bewegt werden, dass die zwischen den Hülsen (18, 20) liegenden Bereiche der Filamente (21) nach radial außen expandieren, um einen die ausgeklappten Propeller (14) umgebenden Raum zu bilden, wobei die Filamente (21) derart ausgebildet sind, dass sie jeweils mindestens einen an einer Hülse (18, 20) angreifenden Hauptabschnitt (28) aufweisen, der sich in Richtung hin zur anderen Hülse (20, 18) in zwei Nebenabschnitte (30) aufspaltet, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Nebenabschnitte (30) von an einer Hülse (18, 20) benachbart angreifenden Hauptabschnitten (28) in Richtung hin zur anderen Hülse (20, 18) sich in einem Hauptabschnitt (28'') vereinigen, der an der jeweils anderen Hülse (20, 18) angreift.
Patent DE-102016217402-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beleuchtungsanordnung, sowie Kraftfahrzeug umfassend eine Beleuchtungsanordnung zur Erzeugung von Bildeffekten
Inventor: STUDENY CHRISTIAN
IPC: G03H1/26
Filed: 2016-09-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Bildeffekten (28) im Innenraum (48) eines Fahrzeugs (10) und/oder außerhalb des Fahrzeugs (10), in dem wenigstens ein optisches Referenzwellenfeld (20) erzeugt wird und dieses wenigstens einem optischen Bildspeicher (12) zugeführt wird, der ausgebildet ist, das optische Referenzwellenfeld (20) in wenigstens ein Bildwellenfeld (24) zu transformieren, wobei dem wenigstens einen optischen Bildspeicher (12) simultan oder zeitlich versetzt wenigstens ein erstes Referenzwellenfeld (30) aus einer ersten Referenzrichtung (34) und wenigstens ein zweites Referenzwellenfeld (32) aus einer zweiten Referenzrichtung (36) zugeführt wird, so dass wenigstens ein erstes Bildwellenfeld (38) aus einer ersten Blickrichtung (42) und wenigstens ein zweites Bildwellenfeld (40) aus einer zweiten Blickrichtung (44) wahrnehmbar ist, das erste Bildwellenfeld (38) und das zweite Bildwellenfeld (40) mit einem gemeinsamen optischen Bildspeicher (12) erzeugt werden und der gemeinsame optische Bildspeicher (12) in Form eines Multiplexhologramms (14) verwendet wird, der wenigstens aus der ersten Referenzrichtung (34) und zweiten Referenzrichtung (36) beleuchtet wird.
Patent DE-102016219927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines thermischen Schneidprozesses
Inventor: MAGG WINFRIED
IPC: G01B11/14
Filed: 2016-10-13
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung eines thermischen Schneidprozesses an einem Werkstück (3), umfassend:
 eine Fokussiereinrichtung (4) zur Fokussierung eines Bearbeitungsstrahls auf das Werkstück (3) zur Ausbildung einer Schnittfuge (16) an dem Werkstück (3), sowie eine Bilderfassungseinrichtung (9) zur Erzeugung mindestens eines Bildes (B1, B2) eines zu überwachenden Bereichs (15) des Werkstücks (3), gekennzeichnet durch
 eine Auswerteeinrichtung (19), die ausgebildet ist, anhand des mindestens einen Bildes (B1, B2) mindestens eine Messgröße (A, δ) für den Verlauf der Spaltbreite (b(Z)) der Schnittfuge (16) in Dickenrichtung (Z) des Werkstücks (3) zu bestimmen.
Patent DE-102017105987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors, wobei zur Laufzeitmessung das Empfangssignal mit einem Schätzsignal verglichen wird, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-03-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors (5a) einer Ultraschallsensorvorrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei mittels einer Sendeeinrichtung (6) des Ultraschallsensors (5a) ein Ultraschallsignal (8) auf Basis eines elektrischen Anregungssignals (12) einer Steuerungseinrichtung (S) des Ultraschallsensors (5a) in eine Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) ausgesendet wird und ein von einem Objekt (3) in der Umgebung (4) des Kraftfahrzeugs (1) reflektiertes Echosignal (9) des Ultraschallsignals (8) durch eine Empfangseinrichtung (7) des Ultraschallsensors (5a) empfangen wird, wobei für eine Bestimmung einer Entfernung des Objekts (3) zum Ultraschallsensor (5a) ein Empfangssignal, welches dem elektrischen Echosignal (9) entspricht, mit einem Referenzsignal korreliert wird, und bei einem Überschreiten eines Ähnlichkeitsschwellwerts des Echosignals (9) und des Referenzsignals auf Basis eines Laufzeitunterschieds dieser Signale die Entfernung bestimmt wird, wobei das Referenzsignal auf Basis eines Schätzsignals der Steuerungseinrichtung (S) für das zu erwartende Empfangssignal erzeugt wird und das Empfangssignal mit dem Schätzsignal korreliert wird, wobei das Schätzsignal erzeugt wird in Abhängigkeit der zu erwartenden Reflexionseigenschaft des Objekts (3).
Patent DE-102017106055-B4 (DE)
Title: Trägersubstrat für stressempflindliches Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H01L23/492
Filed: 2017-03-21
Granted: 2021-04-08
Abstract: Trägersubstrat, umfassend- einen Substratkörper (SUB), der eine Mehrschichtstruktur aufweist- elektrische Anschlussinseln (COP) auf der oberen Oberfläche des Substratkörpers (SUB)- eine organische Dämpfungsschicht (CUL) auf der Oberseite des Substratkörpers (SUB)- elektrisch leitende längliche Bauteile (ELP), die oben auf der Dämpfungsschicht (CUL) angeordnet sind und jeweils mit einer elektrischen Anschlussinsel (COP) in Kontakt stehen- Lötinseln (SOP), die an einem Ende eines jeweiligen elektrisch leitenden länglichen Bauteils (ELP) gebildet sind, das von einer jeweiligen Anschlussinsel (COP) entfernt liegt- wobei die Dämpfungsschicht (CUL) und die elektrisch leitenden länglichen Bauteile (ELP) gemeinsam so strukturiert sind, dass sie einen gemeinsamen Strukturrand aufweisen.
Patent DE-102017106276-B4 (DE)
Title: Transportabler Grill
Inventor: LEDDERER SANDRA
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Transportabler Grill (10) mit- einem Kohlekasten (20), der einen Boden und wenigstens eine sich senkrecht vom Boden erstreckende Seitenwand (30) aufweist,- einem Deckel (40) zum Verschließen des Kohlekastens (20), und- einem im Kohlekasten (20) höhenverstellbar gelagerten Grillrost (50), dadurch gekennzeichnet, dass- der Grillrost (50) ein Rostgitter (50a) und wenigstens eine sich senkrecht zum Rostgitter (50a) erstreckende Wand (50b) aufweist,- die Seitenwand (30) des Kohlekastens (20) einen als Luftzuführung wirkenden sich senkrecht zum Boden erstreckenden Schlitz (60) aufweist, und- die Wand (50b) des Grillrosts (50) verschieblich im Schlitz (60) gelagert ist, wobei die Wand (50b) in einer oberen Position den Schlitz (60) freigebend und in einer unteren Position den Schlitz (60) verschließend angeordnet ist.
Patent DE-102017109311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-05-02
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem ersten Kältemittelkreislauf (2) und einem zweiten Kältemittelkreislauf (3). Der erste Kältemittelkreislauf (2) ist in Strömungsrichtung des Kältemittels mit einem Verdichter (7), einem für das Kältemittel des ersten Kältemittelkreislaufs (2) als Kondensator betriebenen ersten Kältemittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (8), mindestens einem Expansionsorgan (10) sowie einem als Verdampfer betriebenen ersten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (11) eines Kühlmittelkreislaufs (4) ausgebildet. Der zweite Kältemittelkreislauf (3) weist in Strömungsrichtung des Kältemittels einen Verdichter (13), einen als Kondensator/Gaskühler betriebenen zweiten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (14) eines Kühlmittelkreislaufs (6), mindestens ein erstes Expansionsorgan (19) sowie den für das Kältemittel des zweiten Kältemittelkreislaufs (3) als Verdampfer betriebenen ersten Kältemittel-Kältemittel-Wärmeübertrager (8) auf.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102017112024-B4 (DE)
Title: Übertragungsnotwendigkeits-Bestimmungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NORIHIRO
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-06-01
Granted: 2022-04-28
Abstract: Übertragungsnotwendigkeits-Bestimmungsvorrichtung (101), die dafür ausgebildet ist zu bestimmen, ob Straßendaten, die durch ein im Fahrzeug montiertes System erfasst wurden, von einem Fahrzeug zu einem Server (102) übertragen werden sollen oder nicht, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Datensituationserfassungseinheit (21), die dafür ausgebildet ist, einen Erfassungsgrad der Straßendaten für jede Position auf einer Karte und/oder eine Aktualität der Straßendaten für jede Position zu erfassen,eine Stabilitätserfassungseinheit (22), die dafür ausgebildet ist, eine Stabilität des im Fahrzeug montierten Systems für jede Position des im Fahrzeug montierten Systems zu erfassen, undeine Übertragungsnotwendigkeits-Bestimmungseinheit (23), die dafür ausgebildet ist, auf der Basis des Erfassungsgrades der Straßendaten für jede Position auf der Karte und/oder der Aktualität der Straßendaten für jede Position und/oder der Stabilität des im Fahrzeug montierten Systems für jede Position zu bestimmen, ob die Straßendaten von dem Fahrzeug zu dem Server (102) übertragen werden sollen oder nicht,wobei die Übertragungsnotwendigkeits-Bestimmungseinheit (23) dafür ausgebildet ist:zu Bestimmen, die Straßendaten, wenn der Erfassungsgrad mindestens so hoch ist wie ein Erfassungsgrad-Schwellenwert, oder die Straßendaten, wenn die Aktualität mindestens so hoch ist wie ein Aktualitäts-Schwellenwert, nicht von dem Fahrzeug zu dem Server (102) zu übertragen, undzu Bestimmen, wenn die Stabilität des im Fahrzeug montierten Systems geringer ist als ein Stabilitätsschwellenwert, die Straßendaten nicht von dem Fahrzeug zu dem Server (102) zu übertragen.
Patent DE-102017118457-B4 (DE)
Title: Lenkhandradwinkelsensoranordnung einer hydraulischen Lenkanordnung
Inventor: SØRENSEN OLE FALCK
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-08-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Lenkhandradwinkelsensoranordnung einer hydraulischen Lenkeinheit, die eine Lenkeinheit (1), ein Lenkhandrad und einen Lenkhandradwinkelsensor (3) aufweist, der einen Drehwinkel zwischen dem Lenkhandrad und der Lenkeinheit (1) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkhandradwinkelsensor (3) eine Übertrager/Empfänger-Anordnung, die an der Lenkeinheit (1) fixiert ist, und eine Zielanordnung (4) aufweist, die drehfest zu dem Lenkhandrad mit Hilfe einer Verbindungsgeometrie (9) fixiert ist und eine passive Reaktionsanordnung aufweist, wobei die Zielanordnung (4) eine Spule aufweist, die auf einem elastisch deformierbaren flexiblen Träger (6) angeordnet ist, wobei der flexible Träger (6) in einer Nut (11) der Zielanordnung (4) montiert ist und eine radial innere Wand (12) der Nut (11) mit einer Abfolge von Vorsprüngen (13) und Ausnehmungen (14) versehen ist, wobei der flexible Träger (6) durch die Vorsprünge (13) unterstützt ist.
Patent DE-102017119736-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für eine Luftfedereinrichtung, Luftfedereinrichtung und Verfahren zum Abdichten eines Primärvolumens in einer Luftfedereinrichtung
Inventor: BRUNSCH BERND
IPC: F16F9/04
Filed: 2017-08-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Dichtvorrichtung (13) für eine Luftfedereinrichtung (1) zur Abdichtung eines Primärvolumens (11) der Luftfedereinrichtung (1), gegenüber einem Sekundärvolumen (12), umfassend
 einen Grundkörper (14), und
 ein am Umfang des Grundkörpers (14) ausgebildetes Dichtelement (15), wobei das Dichtelement (15) derart ausgebildet ist, dass das Dichtelement (15) in einem in der Luftfedereinrichtung (1) montierten Zustand aus einer Dichtstellung, in der das Dichtelement (15) das Primärvolumen (11) gegenüber dem Sekundärvolumen (12) abdichtet, in eine Freigabestellung, in der Luft das Dichtelement (15) passiert, überführt wird, wenn ein sich gegenüber dem Sekundärvolumen (12) als Unterdruck im Primärvolumen (11) einstellende Druckdifferenz zwischen dem Primärvolumen und dem Sekundärvolumen einen Schwellenwert überschreitet,
 wobei der Grundkörper (14) zumindest einen Teil eines Anschlagselements (17) bildet.
Patent DE-102017204809-B4 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: ADACHI HIDEOMI
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-03-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kabelbaum (8, 9), der Hochspannungsvorrichtungen (3, 4, 5) elektrisch verbindet, umfassend:einen Leitungsweg (16), der als ein Stammkabel (16) verwendet wird;ein Abzweigkabel (22), das von dem Stammkabel (16) abzweigt;und einen Abzweigverbindungsabschnitt (23), der das Stammkabel (16) mit dem Abzweigkabel (22) verbindet,wobei das Stammkabel (16) einen stammkabelseitigen Abschnitt mit freiliegendem Leiter (16c) aufweist, bei dem eine Ummantelung (16b) des Stammkabels (16), die in einer vorbestimmten Position des Stammkabels (16) liegt, entfernt ist,das Abzweigkabel (22) einen abzweigkabelseitigen Abschnitt mit freiliegendem Leiter (22d) aufweist, bei dem eine Ummantelung (22b) des Abzweigkabels (22), die in einer vorbestimmten Position des Abzweigkabels (22) liegt, entfernt ist,der stammkabelseitige Abschnitt mit freiliegendem Leiter (16c) mit dem abzweigkabelseitigen Abschnitt mit freiliegendem Leiter (22d) an dem Abzweigverbindungsabschnitt (23) verbunden ist, undder Abzweigverbindungsabschnitt (23) einen isolierenden und wasserabdichtenden Abschnitt (24) aufweist, der als ein Isolierabschnitt und ein Wasserabdichtabschnitt (24) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dassder isolierende und wasserabdichtende Abschnitt (24) konfiguriert ist, um Zwischenräume um Umfänge des Abzweigverbindungsabschnitts (23) mit Harz in einer wasserdichten Art zu füllen und das Harz so Aushärten lassen, dass der Abzweigverbindungsabschnitt (23) in ausgehärteten Harzformen (31) eingebettet ist, welche den isolierenden und wasserabdichtenden Abschnitt (24) formen.
Patent DE-102017212987-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41J11/00
Filed: 2017-07-27
Granted: 2020-09-03
Abstract: Bogendruckmaschine (01), wobei die Bogendruckmaschine (01) zumindest ein als Non Impact Beschichtungsaggregat (400; 600; 800) ausgebildetes Beschichtungsaggregat (400; 600; 800) aufweist und wobei die Bogendruckmaschine (01) zumindest ein Transportband (718; 726) aufweist, das sich mit zumindest einem Transportabschnitt seines Umlaufwegs parallel zu einer Transportrichtung (T) längs eines Teilbereichs eines für Bogen (02) vorgesehenen Transportwegs erstreckt und wobei entlang des Transportabschnitts des zumindest einen Transportbands (718; 726) zumindest eine Beschichtungsstelle (409; 609; 809) des zumindest einen Beschichtungsaggregats (400; 600; 800) angeordnet ist und wobei das zumindest eine Beschichtungsaggregat (400; 600; 800) zumindest einen Druckkopf (416; 616; 816) aufweist und wobei der zumindest eine Druckkopf (416; 616; 816) mit zumindest einem ersten Gestell (427; 627; 827) des zumindest einen Beschichtungsaggregats (400; 600; 800) verbunden angeordnet ist und wobei das zumindest eine Transportband (718; 726) über zumindest ein Umlenkmittel (724) und zumindest ein Radiallager mit zumindest einem zweiten Gestell (431; 508; 631; 831; 744) verbunden angeordnet ist und wobei das zumindest eine erste Gestell (427; 627; 827) abgesehen von zumindest einer unterhalb des zumindest einen Beschichtungsaggregats (400; 600; 800) und/oder unterhalb der Bogendruckmaschine (01) angeordneten Aufstellfläche höchstens über mechanisch flexible Verbindungen mit dem zweiten Gestell (431; 508; 631; 831; 744) verbunden angeordnet ist.
Patent DE-102017217629-B4 (DE)
Title: Aktuator einer Lenkung, insbesondere für eine Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-10-04
Granted: 2020-06-04
Abstract: Aktuator, aufweisend ein Gehäuse (2), einen im Gehäuse (2) angeordneten Spindelantrieb, welcher eine mit einer Spindelmutter (6) in Eingriff stehende Spindel (5) mit mindestens einem Befestigungsende (8, 9) aufweist, mindestens einen verschiebbar im Gehäuse (2) angeordneten Lagerzapfen (10, 11), der mit dem mindestens einen Befestigungsende (8, 9) der Spindel (5) verbunden ist, mindestens ein Gelenkverbindungsstück (3, 4), welches außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet und mit dem mindestens einen Lagerzapfen (10, 11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lagerzapfen (110) einen Hohlraum (116) aufweist, dass in dem Hohlraum (116) ein Verbindungsglied (118) mit einem biegeweichen Bereich (122) angeordnet ist und dass das Verbindungsglied (118) einerseits mit dem Befestigungsende (108) der Spindel (105) und andererseits unmittelbar mit dem Gelenkverbindungsstück (104) verbunden ist.
Patent DE-102018121995-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Verdeckbezug
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-09-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (20) und einen Verdeckbezug (24), der einen ersten Stoffzuschnitt und einen zweiten Stoffzuschnitt umfasst, der mit dem ersten Stoffzuschnitt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stoffzuschnitte über einen aus einem Stoffstreifen gebildeten Dehnabschnitt (36) verbunden sind, der aus einem elastisch dehnbaren Stoff besteht, dessen Dehnbarkeit größer ist als diejenige der beiden Stoffzuschnitte.
Patent DE-102018208800-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Dachprofil und einem Dachgepäckträger
Inventor: SCHLAMP HERMANN
IPC: B60R9/058
Filed: 2018-06-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verbindungsanordnung (10, 10A, 10B) mit einem Dachprofil (30A, 30B) und einem Dachgepäckträger (20), wobei das Dachprofil (30A, 30B) einen äußeren Seitenwandrahmen (32, 32A, 32B) und einen inneren Dachträger (50A, 50B) aufweist, zwischen welchen eine Dachträgerverstärkung (34A, 34B) angeordnet ist, wobei der Dachgepäckträger (20) über mindestens ein Verbindungselement (40) kraftschlüssig mit der Dachträgerverstärkung (34A, 34B) verbunden ist, wobei die Dachträgerverstärkung (34A, 34B) mit mindestens einem Strukturbauteil (50) einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist oder in mindestens ein Strukturbauteil (50) der Fahrzeugkarosserie integriert ist, wobei der Seitenwandrahmen (32, 32A, 32B) mindestens eine Öffnung (32.1) aufweist, welche einen korrespondierenden Verbindungsbereich (34.1) der Dachträgerverstärkung (34A, 34B) freigibt, wobei das mindestens eine Verbindungselement (40) die Öffnung (32.1) durchgreift und einen gestuften Schaft (40A, 40B) und einen Kopf (42A, 42B) aufweist, wobei ein der Dachträgerverstärkung (34A, 34B) zugewandter erster Schaftbereich (48A, 48B) die Dachträgerverstärkung (34A, 34B) im korrespondierenden Verbindungsbereich (34.1A, 34.1B) durchgreift und ein zwischen dem Kopf (42A, 42B) und dem ersten Schaftbereich (48A, 48B) angeordneter zweiter Schaftbereich (46A, 46B) einen größeren Querschnitt als der erste Schaftbereich (48A, 48B) aufweist und einen Abstandshalter zwischen der Dachträgerverstärkung (34A, 34B) und dem ersten Endbereich (22.1) des Dachgepäckträgers (20) ausbildet.