baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110194-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Automatisierung des Prozesses der Rütteldruck- und Rüttelstopfverdichtung von bindigem und nichtbindigem Verdichtungsgut
Inventor: HERZOG ANDRE
IPC: E02D3/054
Filed: 2012-10-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Automatisierung des Prozesses der Rütteldruck- und Rüttelstopfverdichtung von bindigem und nichtbindigem Verdichtungsgut unter der Anwendung von an sich bekannten Seilbaggern und/oder Seilkränen mit angebrachtem Rüttler.
Patent DE-102012214495-B3 (DE)
Title: Device for ensuring oil supply of secondary circuit of hydraulic system of gearbox of hybrid powertrain of motor car, has bypass valve closed at predetermined pressure to allow predetermined volumetric flow into secondary circuit
Inventor: PFLEGER TOBIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-08-14
Granted: 2013-12-24
Abstract: The device has a bypass valve (1) e.g. 2/2-way spring-loaded proportional valve and 2/2-way solenoid proportional valve, connected between an output of an electrically operated additive oil pump and a secondary circuit of a hydraulic system of a gearbox. The bypass valve is opened at predetermined opening pressure and predetermined closing pressure that is lesser than minimum system pressure. The bypass valve is closed at predetermined pressure between the opening pressure and the closing pressure to allow a predetermined volumetric flow into the secondary circuit.
Patent DE-102014222209-B3 (DE)
Title: Scharnieranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-10-30
Granted: 2015-07-02
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Scharnieranordnung für ein Kraftfahrzeug ein Kugelscharnier, das ein erstes Scharnierteil, das an einer Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, und ein zweites Scharnierteil, das an einer schwenkbaren Fahrzeugklappe befestigbar ist. Das erste Scharnierteil hat eine erste Kugellagerpfanne und das zweite Scharnierteil hat eine zweite Kugellagerpfanne. Zwischen der ersten Kugellagerpfanne und der zweiten Kugellagerpfanne ist ein insbesondere freies Lagerelement mit einer ersten Kugelfläche, die der ersten Kugellagerpfanne zugeordnet ist, und einer zweiten Kugelfläche, die der zweiten Kugellagerpfanne zugeordnet ist, angeordnet.
Patent DE-102015003864-B3 (DE)
Title: Verschlussdeckel mit integrierter Demontage-/Montagefunktion
Inventor: BAUKNECHT MATHIAS
IPC: F01N3/24
Filed: 2015-03-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel (100) zum Verschießen einer Aufnahme (150) für zumindest einen Wechseleinsatz (160, 170) einer AGN-Vorrichtung (140) aufweisend zumindest einen Bajonettverbinder (120, 120', 130, 130') wenigstens eines zumindest eine Bajonettverbindung (220) umfassenden Bajonettverschlusses (230), wobei mittels des zumindest einen Bajonettverschlusses (230) der Verschlussdeckel (100) mit dem zumindest einen Wechseleinsatz (160, 170) derart fest verbunden werden kann, dass vorteilhaft mittels des Verschlussdeckels (100) eine Demontage und Montage des zumindest einen Wechseleinsatzes (160, 170) in der Aufnahme vorgenommen werden kann, ohne dass weitere Spezialwerkzeugen verwendet werden müssen.
Patent DE-102016005538-B3 (DE)
Title: Zweitakt-Brennkraftmaschine
Inventor: BÖHME JOACHIM
IPC: F02B25/04
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-04-27
Abstract: Zweitakt-Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit Kraftstoffdirekteinspritzung mit wenigstens einem Arbeitszylinder (1) mit Laufbuchse, in dem ein Kolben (6) oszillierend bewegbar ist, mit wenigstens einem Auslasskanal (2), welcher oberhalb des oberen Totpunktes des Kolbens (6) in den Arbeitszylinder (1) mündet und wenigstens zwei über den Umfang der Laufbuchs verteilten Einlassöffnungen (5), welche oberhalb des unteren Totpunktes des Kolbens (6) in den Arbeitszylinder (1) münden, so dass sich im Betrieb der Zweitakt-Brennkraftmaschine eine Gleichstromspülung des Arbeitszylinders (1) ergibt, und einem die Einlassöffnungen (5) freigebenden und verschließenden Schieber, wodurch der Schieber als ein die Laufbuchse des Arbeitszylinders (1) umfassender Rohrschieber (4) mit einem geschlossenen Mantel ausgebildet ist, wobei dieser in Längsrichtung der Laufbuchse oszillierend während des Ladungswechsels die Einlassöffnungen (5) freigibt oder verschließt.
Patent DE-102016010959-B3 (DE)
Title: Säulen - Spannmodul
Inventor: WÖLFLICK ALEXANDER
IPC: B23Q3/08
Filed: 2016-09-08
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die radialgerichtete Bearbeitung von Rundteilen (20), die aus einem Wellenteil (21) und Flanschteil (22), beide mit Außenverzahnung ausgestattet, bestehen, auf Bohr- und Fräs-Bearbeitungszentren erfordert eine wiederholgenaue und raumsparende Werkstückspannung. An einer zylindrischen Spannsäule (2) ist ein Spannraum (3) als eine Stirnseiten- oder Mittenausnehmung ausgebildet, in dem alle Funktionselemente einer hydraulisch betätigten und intelligent die Positions- und Spannzustände feststellenden Spannvorrichtung für Rundteile, aber auch für rechtkantige und leistenförmige Werkstücke angeordnet sind. Die Positionierung der Rundteile (20) erfolgt in einem offenen Genauigkeitslager (13), an dem airsensorische Positionskontrollen angeordnet sind. Das spezielle Anwendungsgebiet ist die Fertigung von Abtriebswellen.
Patent DE-102016120830-B3 (DE)
Title: Schutzkappe für ein steckergehäuse sowie kabelhalterung mit einer schutzkappe
Inventor: HALFPAP THORSTEN
IPC: H01R31/00
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-01-18
Abstract: Es wird eine Schutzkappe (100) für ein Steckergehäuse (102) beschrieben. Die Schutzkappe (100) bildet eine Steckseite (104) und eine der Steckseite (104) gegenüberliegende Halteseite (106) aus, wobei die Steckseite (104) zum Verschließen des Steckergehäuses (102) vorgesehen ist. An der Halteseite (106) ist eine zapfenartige Anschlusseinrichtung (108) zum lösbaren Verbinden mit einem Halteelement (110) ausgebildet. Eine Außenkontur der Anschlusseinrichtung (108) entspricht einer Außenkontur eines Wellrohrs oder ist diesem nachempfunden.
Patent DE-102016201385-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/629
Filed: 2016-01-29
Granted: 2017-07-27
Abstract: Eine Elektrische Steckverbindung umfasst einen Stecker (12) mit einem Gehäuse (20), das eine Mehrzahl von elektrischen Steckkontakten (16) aufweist; und ein Steckmodul (14) mit einer Mehrzahl von komplementären Steckkontakten (18), die in einer vollständig aufgesteckten Stellung des Steckers (12) auf dem Steckmodul (14) die elektrischen Steckkontakte (16) elektrisch kontaktieren; wobei der Stecker (12) ein Bedienelement (26, 26') umfasst, das beweglich am Gehäuse (20) befestigt ist, wobei das Bedienelement eine Kulissenbahn (30) aufweist, in der ein am Steckmodul (14) angebrachter Bolzen (32) geführt ist; wobei bei einer Bewegung des Bedienelements (26, 26') relativ zum Gehäuse (20) eine Kraft von der Kulissenbahn (30) auf den Bolzen (32) übertragbar ist, so dass der Stecker (12) und das Steckmodul (14) in einer Steckrichtung (R) aufeinander zubewegt oder entgegen der Steckrichtung (R) voneinander wegbewegt werden; wobei die Kulissenbahn (30) wenigstens einen ersten Abschnitt (34a, 34a') und einen zweiten Abschnitt (34b, 34b') aufweist, die derartig orientiert sind, dass ein Einstecken des Steckers (12) in das Steckmodul (14) in Steckrichtung (R) bzw. ein Lösen des Steckers (12) von dem Steckmodul (14) entgegen der Steckrichtung (R) durch zwei Bewegungen des Bedienelements (26, 26') in einer ersten Bewegungsrichtung (S1) und einer zweiten, entgegengesetzten Bewegungsrichtung (S2) erfolgt.
Patent DE-102017201227-B3 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: HAIDACHER FLORIAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-01-26
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Geschirrkorb (12, 13), welcher einen Beladungsraum (17) umschließt, einem Spülbehälter (2), welcher den Geschirrkorb (12, 13) aufnimmt, und einer Tür (3), welche dazu eingerichtet ist, den Spülbehälter (2) mit dem darin aufgenommen Geschirrkorb (12, 13) zu verschließen, wobei der Geschirrkorb (12, 13) eine der Tür (3) zugewandte Korbwand (18) aufweist, welche zum Freigeben eines Zugangs zu einer Stirnseite (19) des Beladungsraums (17) von einem hochgeklappten Zustand in einen abgeklappten Zustand verbringbar ist, und wobei in dem abgeklappten Zustand der Korbwand (18) bei geöffneter Tür (3) Geschirr (15) in den Beladungsraum (17) durch die freigegebene Stirnseite (19) einstellbar oder aus diesem herausnehmbar ist.
Patent DE-102018004947-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Antrieben eines Roboters und Robotersystem
Inventor: MARTEN DOMINIK
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-06-22
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Rechners mit Benutzerschnittstelle, insbesondere graphischer, insbesondere interaktiver, Benutzerschnittstelle,
 wobei ein Roboter graphisch angezeigt wird, welcher relativ zueinander drehbare Körper, insbesondere Arme, und ein Werkzeug und/oder eine Last aufweist,
 wobei in einem ersten Verfahrensschritt einer der Körper aus einer angezeigten Menge von Körpern auswählbar ist und ein Wert einer Trägheitseigenschaft, insbesondere ein Wert der Masse, dieses Körpers eingebbar ist,
 in einem zweiten Verfahrensschritt der Wert der Masse des Körpers, die Position des Schwerpunktes des Körpers und sowohl der Betrag als auch die Richtung jeder der Hauptträgheitsachsen des ausgewählten Körpers graphisch angezeigt werden.
Patent DE-102020103849-B3 (DE)
Title: Außenhautvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBERT CHRISTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-02-14
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenhautvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kraftfahrzeugbauteil (3), mittels welchem eine Außenhaut für das Kraftfahrzeug bereitstellbar ist, und mit einer Verstelleinrichtung, mittels welcher das Kraftfahrzeugbauteil (3) zwischen wenigstens zwei Stellungen verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung als Grundgestell (4) ausgebildet ist, auf welchem das Kraftfahrzeugbauteil (3) aufliegt, wobei für ein Verschwenken des Kraftfahrzeugbauteils (3) das Grundgestell (4) in einem Längenbereich um eine Schwenkachse verschwenkbar ist, welche zu einer Schwenkachse des Kraftfahrzeugbauteils (3) in dem Längenbereich unterschiedlich und positionsfest ist.
Patent DE-102022102433-B3 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang und Hybridmodul für diesen
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16D3/14
Filed: 2022-02-02
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang (1) mit einer Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (2) und einem Hybridmodul (4) mit einer Elektromaschine (5) mit einem Rotor (6) und einer zwischen der Kurbelwelle (2) und dem Rotor (6) angeordneten Drehmomentübertragungseinrichtung (8) sowie einer zwischen der Drehmomentübertragungseinrichtung (8) und dem Rotor (6) angeordneten, axial mittels einer von einem Betätigungsglied (28) erzeugten Axialkraft betätigten Trennkupplung (17). Um die Komponenten des Hybridantriebsstrangs (1) günstig anzuordnen, weist die Drehmomentübertragungseinrichtung (8) ein ölgeflutetes Gehäuse (9) auf, wobei die Trennkupplung (17) und das Betätigungsglied (28) mittels des Gehäuses (9) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102022132569-B3 (DE)
Title: Zapfvorrichtung zur Abgabe von Kühlschmiermittel
Inventor: KETTERER STEPHAN
IPC: B67D7/06
Filed: 2022-12-07
Granted: 2024-01-04
Abstract: Zapfvorrichtung (1) zur Abgabe von Kühlschmiermittel in einen Kühlschmiermitteltank, insbesondere einer Werkzeugmaschine, wobei die Zapfvorrichtung (1) eine Abgabeleitung (2) mit einer Abgabeöffnung (3) und eine an einem Kühlschmiermitteltank und/oder einem Gehäuse einer Werkzeugmaschine lösbar anordenbare Halterung (4), vorzugsweise an der die Abgabeöffnung (3) höhenverstellbar ist.
Patent DE-112013007587-B3 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, lichtemittierende Vorrichtung, elektronische Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: SEO SATOSHI
IPC: H05B33/12
Filed: 2013-04-09
Granted: 2018-05-24
Abstract: Lichtemittierendes Element umfassend:eine erste Elektrode;eine erste lichtemittierende Schicht auf der ersten Elektrode, umfassend eine erste lichtemittierende Substanz;eine zweite lichtemittierende Schicht auf der ersten lichtemittierenden Schicht, umfassend eine zweite lichtemittierende Substanz;eine zweite Elektrode auf der zweiten lichtemittierenden Schicht,wobei ein Wellenlängenband, in dem ein maximaler Wert des Emissionsspektrums der ersten lichtemittierenden Substanz liegt, mit einem Wellenlängenband, in dem ein Peak an der langwelligen Seite der Funktion ε(λ)λder zweiten lichtemittierenden Substanz liegt, überlappt,wobei λ die Wellenlänge bezeichnet, undwobei ε(λ) den molaren Absorptionskoeffizienten bei der Wellenlänge λ angibt.
Patent DE-4042117-B4 (DE)
Title: Optisches System und Verfahren zur Analyse von Proben
Inventor: STING DONALD W
IPC: G01N21/17
Filed: 1990-12-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Optisches
System zur Untersuchung von Proben, umfassend  – eine Energiestrahlungsquelle
(1), welche Strahlungsenergie entlang einem optischen Weg (13) des
optischen Systems emittiert;  – eine Probenebene (3) in dem
optischen Weg;  – eine
zu untersuchende Probe (15), die eine in der Probenebene (3) angeordnete
Oberfläche
aufweist;  – eine
Einstrahleinrichtung zum Richten der einfallenden Strahlungsenergie
auf die Probenoberfläche
(17), einschließlich
einer ersten Maskeneinrichtung, die entfernbar annähemd in
einer Fourier-Ebene oder einer konjugierten Fourier-Ebene des optischen
Systems angeordnet ist, um es nur einer bestimmten Strahlungsenergie
selektiv zu gestatten, hierdurch durchzugelangen, um die Strahlungsenergie
in vorausgewählten
Einfallswinkeln auf die Probenoberfläche (17) zu richten;  – eine Sammeleinrichtung
zur Aufsammlung von durch die Probe reflektierter, emittierter oder
durchgelassener Energie, einschließlich einer zweiten Maskeneinrichtung,
die entfembar annähemd
in einer Fourier-Ebene oder einer konjugierten Fourier-Ebene des
optischen Systems angeordnet ist, um es selektiv nur einer bestimmten
reflektierten, emittierten und/oder durchgelassenen Strahlungsenergie
zu gestatten,...
Patent DE-4228640-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für eine Gasentladunglampe mit stromnulldurchgangsgesteuertem Sperrwandler
Inventor: PRIMISSER NORBERT
IPC: H02M1/42
Filed: 1992-08-28
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorschaltgerät für eine Gasentladungslampe
mit einem netzgespeisten Gleichrichter (A), einem diesem nachgeschalteten
Sperrwandler (B) und einem letzteren nachgeschalteten Wechselrichter
(C), wobei der Sperrwandler (B) einen steuerbaren Schalter (308)
und eine mit diesem in Serie geschaltete erste Induktivität (310),
sowie eine parallel zur ersten Induktivität (310) angeordnete Serienschaltung
aus einer Diode (311) und einer ersten Kapazität (312) umfaßt;  gekennzeichnet
durch  eine zweite zu dem Schalter (308) in Serie liegende zweite Induktivität (307),  eine
parallel zu der ersten Induktivität (310) liegende zweite Kapazität (309),
die mit der zweiten Induktivität
(307) einen Serienschwingkreis bildet, dessen Resonanzfrequenz wesentlich
höher als
die Netzfrequenz ist, und  eine Steuerschaltung (313), die den
Schalter (308) öffnet, wenn
der diesen durchfließende
Strom Null ist und den Schalter (308) schließt, wenn die an der zweiten
Kapazität (309)
abfallende Spannung einen vorgegebenen Wert, der größer oder
gleich Null ist, unterschreitet, wobei zur Messung des Stroms und
der...
Patent DE-4416639-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Dichtigkeitsprüfung von Gasrohrleitungen und Gasgeräten
Inventor: POHLMANN ROLF
IPC: G01M3/32
Filed: 1994-05-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Dichtigkeitsprüfung
von Gasrohrleitungen und Gasgeräten
durch Messen der innerhalb eines Prüfintervalls anfallenden Gasleckmenge
mit Hilfe eines Durchflußmengenmeßgerätes,  wobei
ein volumenveränderbarer
Druckbehälter
und – im Falle
einer Gasrohrleitungsprüfung – die mit
diesem in Leitungsverbindung stehende, zu prüfende Gaszufuhrleitung mit
einem Prüfgas
gefüllt
werden und  der Druckbehälter
während
des Prüfvorgangs
unter einem vorgegebenen, konstanten Druck gehalten wird,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
volumenveränderbare
Druckbehälter
(9) zum Füllen
mit Prüfgas über eine
Leitung an ein Gasgerät
(1) oder an die zu prüfende
Gasrohrleitung oder an einen separaten Prüfgasbehälter angeschlossen,  mit
Gas aus der Versorgungsleitung oder mit Prüfgas aus dem Prüfgasbehälter gefüllt und – im Falle
der Befüllung aus
dem Prüfgasbehälter – anschließend an
ein Gasgerät (1)
oder an die zu prüfende
Rohrleitung angeschlossen wird und  – im Falle der Gasgeräteprüfung – nach dem
Absperren des Gasgeräts
(1) am Geräteabsperrhahn
(7) oder  – im
Falle der...
Patent DE-4447955-B4 (DE)
Title: Anschlaglehre für einen Flügel eines Fensters
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05B17/06
Filed: 1994-03-04
Granted: 2009-11-19
Abstract: Anschlaglehre für die Montage einer Sicherungsschere eines Flügels eines Fensters, insbesondere eines Kippflügels,  wobei die Sicherungsschere ein blendrahmenseitiges und flügelseitiges Scherenlager aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anschlaglehre (50) einen ersten Lageranschlag (53, 54 bzw. 51, 52) aufweist, zur Anlage an dem am Blendrahmen (2) oder Flügel (1) bereits montierten Scherenlager, und  einen zweiten Lageranschlag (53, 54 bzw. 51, 52) aufweist, zur Anlage an dem am Flügel (1) bzw. Blendrahmen (2) anzuordnenden Scherenlager (11a, 12a).
Patent DE-10010082-B4 (DE)
Title: Magnetische Keramikzusammensetzung und deren Verwendung in einer Induktorkomponente
Inventor: TANAKA HIROMI
IPC: H01F17/00
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-05-13
Abstract: Magnetische Keramikzusammensetzung, umfassend:  eine Fe-Verbindung, eine Zn-Verbindung, eine Ni-Verbindung und eine Cu-Verbindung als Primärkomponenten; und eine Wismutverbindung, eine Kobaltverbindung und eine Zirkoniumverbindung als Additivkomponenten;  wobei das Zusammensetzungsverhältnis (Fe 2 O 3 , ZnO, NiO + CuO) der Fe-Verbindung, der Zn-Verbindung, der Ni-Verbindung und der Cu-Verbindung, angegeben durch Mol-%, berechnet als Fe 2 O 3 , ZnO, NiO und CuO, sich in dem durch den Punkt A (48,0, 0,5, 51,5), den Punkt B (48,0, 1,5, 50,5), den Punkt C (45,5, 4,0, 50,5), den Punkt D (44,0, 4,0, 52,0) und den Punkt E (44,0, 0,5, 55,5) begrenzten Bereich in einem ternären Diagramm befindet,  wobei die Menge der in 100 Mol-% der Primärkomponenten Fe 2 O 3 , ZnO, NiO und CuO eingeschlossenen Cu-Verbindung 8,0 bis 14,0 Mol-% beträgt,  
 wobei die Menge der Wismutverbindung als Bi 2 O 3  0,25 bis 1,0 Gewichtsteile und die Menge der Kobaltverbindung als Co 3 O 4  0,25 bis 3,0 Gewichtsteile bezüglich 100 Gewichtsteilen der Primärkomponenten als Fe 2 O 3 , ZnO, NiO und...
Patent DE-10011299-B4 (DE)
Title: Mikrokapseltoner
Inventor: VOIT BRIGITTE
IPC: G03G9/093
Filed: 2000-03-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Toner
bestehend aus einer thermo- und/oder photolabilen Hüllwand und
einem funktionellen Kernmaterial,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hüllwand aus
photo- und/oder thermolabilen Triazengruppen enthaltenden Polyurethan-
und/oder Polyharnstoffpolymeren aufgebaut ist,  – das funktionelle
Kernmaterial ein Flüssigkeitsgemisch
mit einer kinematischen Viskosität
bei 100°C
nach DIN 51562 kleiner 5·10 –3  m 2 /s enthält
und  – die
Hüllwand
des Toners unterhalb 100°C
mechanisch und thermisch stabil ist.
Patent DE-10011593-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer metallischen Konstruktion mit überlappt geschweißten Verbindungsbereichen
Inventor: OROS ALVIN KENNETH
IPC: B23K20/12
Filed: 2000-03-02
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer metallischen, verwindungsarmen Konstruktion mit Verbindungsbereichen, die durch ein erstes und ein zweites überlappendes Bauteil gebildet sind, die eine überlappte Berührungsfläche definieren, wobei die Verbindungsbereiche aus einem Werkstoff bestehen, der durch Reibungswärme bei Umgebungsbedingungen in einen verformbaren, festen, plastischen Zustand umgewandelt werden kann, mittels eines Rührreib-Schweißwerkzeugs mit einem rotierbaren Mittelstück, das einen Ansatz hat, der sich mit dem Verbindungsbereich in Eingriff befindet und einem eine Reibung erzeugenden Stift, der mit dem Mittelstück um eine Stiftachse drehbar ist, um die sich überlappenden Bauteile fortschreitend zu durchdringen, wenn der in Kontakt mit dem Stift befindliche Verbindungsbereich plastisch wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei einer Rahmenkonstruktion mit teils hohlen Druckstäben  – die überlappten Berührungsflächen mit einem Stift, der wahlweise von dem Ansatz ausfahrbar ist, bearbeitet werden,  – die Eindringtiefe des Stiftes gesteuert wird, während das Werkzeug über dem Verbindungsbereich verschoben wird,  – und der Stift und...
Patent DE-10011920-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine der Ottobauart
Inventor: RICHTER HERWIG
IPC: F01N11/00
Filed: 2000-03-11
Granted: 2011-01-13
Abstract: Brennkraftmaschine der Ottobauart mit Direkteinspritzung, gegenüberliegenden Zylinderreihen und einer Abgasanlage, die Vorkatalysatoren und Hauptkatalysatoren umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß pro Zylinderreihe (2, 3) eine Abgasleitung (5 und 6) mit Vorkatalysator (11 und 12) vorgesehen ist, wobei diese Abgasleitungen 15, 6) stromab nach den Vorkatalysatoren (11, 12) in eine Mischkammer (15) geführt sind, von der aus ein erster Abgasstrang (16) sowie ein zweiter Abgasstrang (17) unter Zwischenschaltung der Hauptkatalysatoren (19, 20) zu Endschalldämpfern (21, 22) verlegt sind, welche Abgasstränge (16, 17) in der Weise zusammenwirken, daß der erste Abgasstrang (16) unter Einbeziehung des ersten Hauptkatalysators (19) die Regelung der NOx-Regeneration übernimmt, wogegen der zweite Hauptkatalysator (20) zu besagter NOx-Regeneration gesteuert betrieben wird, wobei für die Regelung lediglich ein dem ersten Hauptkatalysator (19) nachgeschalteter Lambda-Sensor (23) vorgesehen ist.
Patent DE-10023320-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Bereitstellen und Zuführen von Übertragungsmaterial für ein thermografisches Verfahren zur Druckformherstellung auf einem Druckformzylinder
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: B41C1/055
Filed: 2000-05-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Anordnung
zum Bereitstellen und Zuführen
von Übertragungsmaterial
für ein
thermografisches Verfahren zur Druckformherstellung auf einem Druckformzylinder,
die einen Laser-Bebilderungskopf, der mit einem Thermotransferband
zusammenwirken kann, und Mittel zum Führen und Positionieren des
Thermotransferbandes bezüglich
des Druckformzylinders umfaßt,
wobei Laser-Bebilderungskopf und Thermotransferband mittels einer
Traversiereinheit entlang des Druckformzylinders verfahrbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Baueinheit (1), die den
Laser-Bebilderungskopf
(3) umfasst, und eine zweite Baueinheit (2), die ein Ladefach (6)
zur Aufnahme des in einem Kassettengehäuse (7) konfektionierten Thermotransferbandes
und die Mittel (11, 16 bis 19) zum Führen und Positionieren des
Thermotransferbandes, die motorisch angetrieben und selbstzentrierend
ausgebildet sind, umfasst, vorgesehen sind, derart, dass die zweite
Baueinheit (2) mittels einer Verfahreinrichtung (5) teleskopartig
zur Druckformherstellung über
die erste Baueinheit (1) bringbar ist sowie zur Aufnahme des Thermotransferbandes
freistellbar ist, und die ins Ladefach (6) eingelegte Thermotransferfolie
durch die selbstzentrierenden Mittel (11, 16 bis 19) bezüglich des
Kassettengehäuses
(7) kontaktlos...
Patent DE-10024234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Datennetz-Suchmaschine für kinder- und jugendfreie Datennetzdomänen, Verwendung der Datennetz-Suchmaschine und Verfahren zum Aufbau einer Datennetz-Datenbank
Inventor: MASSECK STEFAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Datennetz-Suchmaschine für kinder- und jugendfreie Datennetz-Domänen mit den Schritten:  a) Überprüfen einer Datennetz-Domäne auf kinder- und jugendgefährdende Inhalte und/oder Begriffe;  b) Einbringung einer Kennung in den Code der überprüften Domäne; und  c) Registrieren der gekennzeichneten Domäne in der Datennetz-Suchmaschine.