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Patent DE-202012100300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Lithium-Akkus vor hoher Temperatur
IPC: H01M50/166
Filed: 2012-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Lithium-Akkus vor hoher Temperatur, die in einem Gehäuse (18) eines Lithium-Akkus (12) angeordnet ist und folgendes umfasst: – eine Abdichtplatte (20), die an einem Ende des Gehäuses (18) angeordnet und mit mindestens einer Durchgangsöffnung (202) versehen ist, und – eine Druckentlastungsbaugruppe (22), die in der Durchgangsöffnung (202) angeordnet ist und eine obere Abdeckung (220) umfasst, die aus der Abdichtplatte (20) herausgeführt ist, wobei an der oberen Abdeckung (220) mindestens eine Auslassöffnung (222) vorgesehen ist und in der oberen Abdeckung (220) ein Anschlusselement (224) verschraubtist, indem ein erster Ablasskanal (226) angeordnet ist.
Patent DE-202012101397-U1 (DE)
Title: Mit einer Aufnahmeanordnung versehenes, elektronisch steuerbares Textilproduktzubehör
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-04-17
Abstract: Mit einer Aufnahmeanordnung versehenes, elektronisch steuerbares Textilproduktzubehör, das elektrisch mit wenigstens einer elektronischen Einheit (50) verbunden ist und aufweist: einen ersten Metallfadenkörper (20); einen zweiten Metallfadenkörper (30), der neben einer Seite des ersten Metallfadenkörpers (20) verläuft; wenigstens eine Aufnahmeanordnung (40), die einen Aufnahmeraum (41) für die elektronische Einheit (50) besitzt, wobei der erste Metallfadenkörper (20) und der zweite Metallfadenkörper (30) in den Aufnahmeraum (41) gelangen, und wobei der dem Aufnahmeraum (41) zugewandte Teil des ersten Metallfadenkörpers (20) und der dem Aufnahmeraum (41) zugewandte Teil des zweiten Metallfadenkörpers (30) mit der Aufnahmeanordnung (40) verbunden sind; und eine Stromversorgungseinheit (60), die elektrisch mit dem ersten Metallfadenkörper (20) und dem zweiten Metallfadenkörper (30) verbunden ist.
Patent DE-202012102077-U1 (DE)
Title: Klappbarer, fahrbarer Behälter
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Ein klappbarer, fahrbarer Behälter, der Folgendes umfasst:  einen vorderen Rahmen, einen hinteren Rahmen, eine obere Platte, eine untere Platte und eine Klappkonstruktion, wobei der genannte vordere Rahmen eine rechteckige Form aufweist und Verbindungszapfen innenliegend an den seitlichen Verbindungen zwischen den einzelnen Stäben des genannten vorderen Rahmens angeordnet sind und ein Verbindungsloch seitlich am Stab des genannten vorderen Rahmens angeordnet ist;  der genannte hintere Rahmen weist eine rechteckige Form auf; die Verbindungszapfen sind innenliegend an den seitlichen Verbindungen zwischen den einzelnen Stäben des hinteren Rahmens und ein Verbindungsloch seitlich am Stab des genannten hinteren Rahmens angeordnet;  die genannte obere Platte, untere Platte und Klappkonstruktion sind zwischen dem genannten vorderen Rahmen und dem genannten hinteren Rahmen angeordnet;  ein ausziehbarer Griff ist oben hinten und die Räder sind unten seitlich am hinteren Rahmen angeordnet;  ein Verbindungsloch ist jeweils an den Enden der genannte oberen Platte angeordnet, wobei je...
Patent DE-202012102274-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit einer dynamischen Rekonfiguration von Elektroden
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-06-20
Abstract: Eingabestift, der umfasst: eine oder mehrere Elektroden, eine Einrichtung zum drahtlosen Kommunizieren mit einem Gerät über einen Berührungssensor des Geräts, eine Einrichtung zum Identifizieren einer Änderung in einer Betriebseigenschaft des Eingabestifts, und eine Einrichtung zum dynamischen Konfigurieren, in Reaktion auf die identifizierte Änderung, einer Elektrode für die geänderte Betriebseigenschaft des Eingabestifts.
Patent DE-202012103907-U1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe zur Stromleitung für eine Grilleinrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-10-12
Abstract: Eine elektronische Baugruppe zur Stromleitung für eine Grilleinrichtung, wobei die Grilleinrichtung umfasst: eine Basisstation, eine trennbare Heizplatte, die an der Basisstation angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass: an der Rückseite der Heizplatte 10 mehre elektrische Heizleitungen angeordnet sind, die einzeln/separat angesteuert werden können; die elektrischen Heizleitungen einen Heizleitungs-Hauptkörper und zwei Elektroden umfassen, die sich aus den Enden des Hauptkörpers erstrecken; der Anschluss der Elektroden erste metallische Kontakt-Elemente aufweist; die Basisstation mehre zweite metallische Kontakt-Elemente aufweist, die separat mit den ersten metallischen Kontakt-Elementen verbunden sind und die Strom separat leiten können, wenn die Heizplatte 10 mit der Basisstation 20 verbunden ist.
Patent DE-202013004224-U1 (DE)
Title: Verbandschutz für Tiere
IPC: A61D9/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Verbandschutz, insbesondere für Gliedmassen bei Hunden und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus drei Modulen besteht. Unteranspruch hierzu: Verbandschutz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Modulen besteht Verbandschutz nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Modul in Kombination mit einem herkömmlichen Geschirr besteht
Patent DE-202013006349-U1 (DE)
Title: Der sphärische Safe
IPC: E05G1/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Der Safe, der zwei oder mehr parallele Korps unterhält, der die Form habenden Rotationskörper, die die identischen Fenster in allen Korps haben, wobei die Gehäuse die Möglichkeit der Rotation bezüglich der gemeinen Achse haben, dadurch gekennzeichnet, dass auf die sphärische Oberfläche des äußerlichen Korps die Weltkarte zugefügt ist, das äußerliche Korps ist im Ständer mit der Möglichkeit der Rotation um die gemeine Achse der Rotation der Korps bestimmt.
Patent DE-202014002198-U1 (DE)
Title: Das Fertigtiefbeet oder Fertighochbeet, folgend als Gärblock bezeichnet, ist ein aus gehäckseltem und gepresstem Grünschnitt oder Biomasse hergestellter Körper, der zur Bestückung von Hoch- und Tiefbeeten mit einer vorgegärten, getrockneter und handelsfertigen Gärmasse für den gewerblichen sowie privaten Bedarf gedacht ist
IPC: A01G9/10
Filed: 2014-03-03
Abstract: Fertigtiefbeetblock oder Fertighochbeetblock, folgend als Gärblock bezeichnet, aus Grünschnitt oder sonstiger Biomasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Formen und Volumen des Gärblocks für die verschiedensten Einsatzgebiete im gewerblichen und privaten Bereich geeignet sind.
Patent DE-202014002342-U1 (DE)
Title: Kabeltragsystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-03-14
Abstract: Kabeltragsystem (2) mit: einer Kabelrinne oder -leiter (4), die zwei voneinander beabstandete und sich in Längsrichtung erstreckenden Seitenwände (6) und ein oder mehrere die beiden Seitenwände (6) verbindende Tragelement(e) (8) aufweist, und mindestens einem Verstärkungselement (10), das an der Seitenwand (6) von der Außenseite umgreifend an der Seitenwand (6) befestigt ist, wobei das Verstärkungselement (10) im Bereich außerhalb einer Verbindungsstelle (12) zwischen zwei in Längsrichtung benachbarten Kabelrinnen oder -leitern (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014004249-U1 (DE)
Title: Blasinstrument und Mundstück für Blasinstrument
IPC: G09B15/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Blasinstrument mit einem Mundstück (1), das ein lippenseitiges Ende (2) und ein blasinstrumentseitiges Ende (3) aufweist und mit einer Vorrichtung zur Kontrolle der Lippenbewegungen beim Spielen des Blasinstruments, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (1) eine seitliche Öffnung (5) aufweist und dass das Mundstück (1) eine Kamera (7) aufweist, die durch die seitliche Öffnung (5) in das Mundstück (1) hinein auf das lippenseitige Ende (2) des Mundstücks (1) gerichtet ist.
Patent DE-202014004251-U1 (DE)
Title: Vistenkarte mit Zusatzfunktion
IPC: B42D15/02
Filed: 2014-05-21
Abstract: Individuelle bedruckte oder bedruckbare Visitenkarte mit Zusatzfunktion als Datenträger visueller Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Visitenkarte Schminkfarbe aufgebracht wurde, die zum Schminken von Personen benutzt werden kann.
Patent DE-202014005877-U1 (DE)
Title: Ein Solar-Warmwasserbereiter mit Schutzvorrichtung
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Solar-Warmwasserbereiter mit Schutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Wassertank, eine unter dem Wassertank montierte Auflage, eine mit dem Wassertank verbundene und unter der Auflage angeordnete Vakuumröhre, die an den vier Ecken der Vakuumröhre angeordnete Verbindungsstange, eine über der Verbindungsstange angeordnete Glasabdeckung und ein über dem Wassertank angeordnetes Abdeckungstuch umfasst.
Patent DE-202014005881-U1 (DE)
Title: Modernes Kontrafagott bis tief B, mit geradem Becher
IPC: G10D7/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Modernes Kontrafagott bis tief B, dadurch gekennzeichnet, dass der Becher gerade nach oben gerichtet ist
Patent DE-202014008870-U1 (DE)
Title: Fahrradbremsen aller Art, mechanisch oder hydraulisch, welche bei Bremsbetätigung synchron oder asynchron Dynamos zuschalten um Bremsenergie zu rekuperieren, sowie den Drehwiderstand als zusätzliche hybride Bremskraft nutzen
IPC: B62J6/06
Filed: 2014-11-06
Abstract: Fahrradbremsen aller Art, welche durch das Auslösen, bzw. Einleiten des Bremsvorganges einen elektrischen oder anderen beispielhaften mechanischen Kontakt zu einem oder mehreren Dynamos (1, 4, 12), bzw. Stromerzeuger, egal welcher technischen Bauart oder Anbringung am Fahrrad herstellen. Diese werden zum Zwecke der Bremsenergie-Rekuperierung eingeschaltet, um elektrische Energie, sowie zusätzliche Bremsleistung durch ihren Drehwiderstand aufzubauen.
Patent DE-202014009841-U1 (DE)
Title: Frischwassereinsatz für Blumenvasen
IPC: A47G7/06
Filed: 2014-12-11
Abstract: Frischwassereinsatz für Blumenvasen, dadurch gekennzeichnet, dass das Blumenwasser ohne lästiges Abtropfen gewechselt werden kann.
Patent DE-202014100816-U1 (DE)
Title: Gartenscheren mit Schnitt-Umschaltmodus
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-02-24
Abstract: Gartenschere (10), welche umfasst: Eine erste Klinge (20); Einen Betätigungsarm (30), welcher aufweist, ein mit der ersten Klinge (20) schwenkbar verbundenes oberes Ende, und eine äußere Führungsvertiefung (33); Zwei Griffe (40), worin ein oberes Ende eines der Griffe (40) fest mit einem unteren Ende der ersten Klinge (20) verbunden ist, und worin ein oberes Ende des anderen Griffs (40) mit einem unteren Ende des Betätigungsarms (30) verbunden ist; Eine zweite Klinge (50), die mit der erste Klinge (20) schwenkbar verbunden und mit einer Gleitvertiefung (53) ausgestattet ist, die eine Seitenwand aufweist, worin an der Seitenwand der Gleitvertiefung (53) mehrere Positionierungsvertiefungen (54) linear angeordnet sind; Ein Verbindungsarm (70), welcher aufweist, ein erstes Schwenk-Ende (71), das über einen ersten Schaft schwenkbar mit dem Betätigungsarm (30) verbunden ist, ein zweites Schwenk-Ende (51), das über einen zweiten Schaft schwenkbar mit der zweiten Klinge (50) verbunden ist, welcher in der Gleitvertiefung (53) der zweiten Klinge (50) gleitend bewegt und mit einer der Positionierungsvertiefungen 54 in Eingriff gebracht werden kann, und eine Stopp-Nut 73, die zwischen dem ersten und zweiten Schwenk-Ende (71, 72) und neben dem ersten Schwenk-Ende (71) angeordnet ist; Eine Feder 80, die zwischen dem Betätigungsarm (30) und dem ersten Schwenk-Ende (71) des Verbindungsarms (70) installiert ist; Eine Umschalteinrichtung (90), welche umfasst, die einen in einer äußeren Führungsvertiefung (33) des Betätigungsarms (30) nach oben und unten bewegbaren Steuerriegel, eine bewegbare Platte (94), die an dem Betätigungsarm (30) angebracht und mit dem Steuerriegel verbunden ist, und einen Stopp-Stift (95), der mit einem oberen Bereich der bewegbaren Platte (94) verbunden ist und selektiv an dem ersten Schwenk-Ende (71) des Verbindungsarms (70) gestoppt oder mit der Stopp-Nut (73) des Verbindungsarms (70) mittels einer Schwenkbewegung des Betätigungsarms (30) in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-202014101559-U1 (DE)
Title: Fußpedal
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-04-02
Abstract: Fußpedal (10) zur Betätigung einer Maschine, enthaltend a) eine Montagevorrichtung (12), in welcher das Fußpedal (10) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar vorgesehen ist, b) einen Rückstellmechanismus (35), welcher das Fußpedal (10) nach Betätigung in eine Ausgangsstellung zurückführt, c) einen Stellungsgeber (29), welcher die Stellung des Fußpedals (10) erfasst und die Maschine entsprechend der Stellung des Fußpedals (10) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass d) das Fußpedal (10) einen druckempfindlichen Sensor (38) zur Erfassung eines Fußes auf dem Fußpedal (10) unabhängig von der jeweiligen Stellung des Fußpedals (10) aufweist.
Patent DE-202014102914-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-06-26
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor (2), mit einer einen elektrischen Antrieb aufweisenden Antriebseinheit, mittels derer das Tor (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahren werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (8) vorgesehen ist, welche Mittel zur zeitaufgelösten Erfassung und Speicherung von Betriebsdaten aufweist, und/oder dass der Steuereinheit (8) ein zum Empfang von Funksignalen ausgebildeter Empfänger (9) zugeordnet ist, wobei zur Parametrierung des Antriebssystems (1) eine Kommunikationseinheit mit einem an dieser angeordneten Übersetzungsmodul (13) vorgesehen ist, wobei in der Kommunikationseinheit generierte und über eine Schnittstelle ausgegebene Daten im Übersetzungsmodul (13) in Funksignale gewandelt werden, welche vom Empfänger (9) lesbar sind.
Patent DE-202014103616-U1 (DE)
Title: Bändchen oder Band
IPC: G06K19/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Bändchen oder Band (B), insbesondere Armband oder Fußband, zum Beispiel Schnapparmband oder Schnappfußband, gekennzeichnet durch mindestens ein N[ear]F[ield]C[ommunication]-Modul.
Patent DE-202014104348-U1 (DE)
Title: Ein Kartonklebegerät
IPC: B65H35/07
Filed: 2014-09-14
Abstract: Ein Kartonklebegerät, umfassend ein Gehäuse (1), eine erste Positionsstange (2) und eine zweite Positionsstange (3), die beide in dem Gehäuse (1) angeordnet sind, sowie einen mit der zweiten Positionsstange (3) verbundenen Schwenkarm (4), zwischen dem und der ersten Positionsstange (2) eine Feder (5) angebracht ist, wobei der untere Abschnitt des Schwenkarmes (4) über das Gehäuse (1) hinausgeht und mit einem Ausgeber für Klebebänder (6) verbunden ist, wobei im vorderen Abschnitt des Gehäuses (1) eine schmale längliche Aussparung (7) für Schneidemesser vorgesehen ist, die vertikal verläuft.
Patent DE-202014105870-U1 (DE)
Title: Bodenelement für einen Siloboden und Siloboden
IPC: A01F25/22
Filed: 2014-12-04
Abstract: Bodenelement für einen Siloboden (30), wobei das Bodenelement (10) eine polygone Deckfläche (12) und eine entsprechende Anzahl von senkrecht nach unten sich erstreckenden Seitenwänden (14, 16) aufweist, wobei die Seitenwände (15, 16) mit der Deckfläche (12) verbunden sind und wobei mindestens eine Seitenwand (14) ein erstes Verbindungselement (18) aufweist, wobei das Bodenelement (10) über das erste Verbindungselement (18) mit mindestens einem weiteren Bodenelement (10) lösbar verbindbar ist, wobei das mindestens eine erste Verbindungselement (18) mit der Seitenwand (16) eines weiteren Bodenelements (10) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202014106276-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtleiterfasern
IPC: F21V8/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Leuchte (L) mit einer Lichtquelle (6), wovon Licht in ein Bündel von Lichtleiterfasern (F) jeweils an einem ersten Ende (71) zentral eingespeist und an den zweiten Enden (72) einer jeden Lichtleiterfaser (7) wieder emittiert wird, mit Flächenelementen (11a, 11b, 11c, 11d), welche jeweils zumindest ein Haltemittel (11d2) für ein zweites Ende (72) von zumindest einer Lichtleiterfaser (7) aufweisen, und die eine Flächen- oder Raumform in der Art eines offenen gitter- oder silhouettenartigen Strukturkörpers (A) nachbilden.
Patent DE-202015000708-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Kaffeesahne-/Kondensmilch-Portionspackung
IPC: B65D85/72
Filed: 2015-01-30
Abstract: Verpackung für Kaffeesahne oder Kondensmilch – insbesondere eine Verpackung für eine Kaffeesahne- oder Kondensmilch-Portionspackung bestehend aus einem dreieckförmigen und plektrumähnlichen Kunststoffbehälter (20) und einer Abdeckung (50), dadurch gekennzeichnet, daß – eine Dreieckspize des radial gerichteten Behälterrands (24) mit Abdeckfolie (51) als Ausguß mit dreieckförmiger Lasche (26) mit einer in Ausgußrichtung abgerundeten Spitze (31) und einem auf Lasche und Folie positionierten Öffnerkopf (54) vorbereitet ist – die der Spitze gegenüberliegende Dreiecksseite (32) der Lasche in eine, an der Stelle abgeflachten Seitenwand (23) des berandeten Behälters übergeht und zu dieser parallel verläuft – um die Randbreite von der flachen Behälterseitenwand beabstandet, auf der dem Öffnerkopf gegenüberliegenden Laschenseite eine Kerbung oder Ritzung (29) als Sollbruchstelle ausgeprägt ist und – die Sollbruchstelle aus Kerbung oder Ritzung an ihren Enden beidseitig kleine Einkerbungen (27, 53) besitzt, – die beim Aufbiegen und Abknicken der Lasche mit Öffnerkopf einen Abdeckfolienstreifen (60) als Behälteröffnung freigeben.
Patent DE-202015001685-U1 (DE)
Title: Abseilgerät
IPC: A62B1/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Abseilgerät, umfassend eine in beide Richtungen drehbare Führungsanordnung (25; 225) zur Führung eines Zugmittels (26); und eine mit der Führungsanordnung (25; 225) gekoppelte Bremsvorrichtung (30); wobei ein Antriebsmittel (34; 35; 235) mit der Führungsanordnung (25; 225) zur Betätigung der Führungsanordnung (25; 225) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Drehmomentenbegrenzer (33; 133; 263) das Antriebsmittel (34; 35; 235) und die Führungsanordnung (25; 225) bzw. das Zugmittel (26) bei Überschreiten eines Schwellenwerts des Drehmoments entkoppelt.
Patent DE-202015002133-U1 (DE)
Title: Netzunabhängige LED Beleuchtung für Wand-und Tischuhren und Uhrenboxen
IPC: G04B45/02
Filed: 2015-03-12
Abstract: Autarke LED Einheit mit integriertem Li-Ionen Akku
Patent DE-202015002348-U1 (DE)
Title: Äquatoriale Sonnenuhr , die gleichzeitig die wahre Ortszeit, die mittlere Ortszeit , die Zonenzeit oder Sommerzonenzeit ihres Standortes und die Zonenzeiten in verschiedenen Städten der Welt anzeigt.
IPC: G04B49/04
Filed: 2015-03-27
Abstract: Gegenstand des Gebrauchsmusters ist eine Äquatoriale Weltzeit-Sonnenuhr mit zwei ebenen Zifferblattflächen. Sie kann gleichzeitig die wahre Ortszeit, die mittlere Ortszeit, die Zonenzeit ihres Standortes und die Zonenzeiten in verschieden Städten auf der Welt anzeigen. Diese Uhr kann wahlweise aus Messing, Metall, Kunststoff, Holz, Acrylglas oder Karton bestehen. Eine Kombination aller oder einiger dieser Materialien ist auch möglich. 1. Die Äquatoriale Weltzeit-Sonnenuhr ist dadurch gekennzeichnet, daß diese gleichzeitig die wahre Ortszeit, die mittlere Ortszeit, die Zonenzeit ihres Standortes und auf ihren zwei Weltzeitscalen die Zonenzeit in verschieden Städten auf der Welt anzeigt. Die Städte, deren Zonenzeiten auf ihren zwei Weltzeitscalen angegeben werden sollen, sind bei der Konstruktion frei wählbar. Diese äquatoriale Weltzeit-Sonnenuhr besteht aus einer Sommerzifferblattfläche und einer Winterzifferblattfläche.
Patent DE-202015002465-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Spüllösungen oder Reinstwasser
IPC: A61G12/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Transportwagen für Spüllösungen oder Reinstwasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüllösung oder das Reinstwasser in einen flexiblen Beutel (82) aufgenommen ist, der in einem starren Behälter (45) angeordnet ist, wobei in den Beutel (82) oder den starren Behälter (45) ein unter Druck stehendes Gas einbringbar ist.
Patent DE-202015004945-U1 (DE)
Title: Blumen-Kerzenständer
IPC: F21V35/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Der Blumen-Kerzenständer, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem gegenüber marktgängigen Kerzenständern, gleichzeitig Kerzen in verschieden Abmessungen und Formen mit frischen Blumen als Dekoration genutzt werden können. Je nach Art der Kerzen-Blumenpräsentation kann auf den in der Basisform zunächst zylinderförmigen, oben geöffneten Wasserbehälter ein Aufsatz/Kerzenhalter aufgesetzt werden. Die unterschiedlich ausgesparten Vertiefungen und angeordneten Formen des jeweiligen Aufsatzes dienen je nach Bedarf dazu, zum Beispiel Stumpenkerzen in verschiedenen Größen oder Tafelkerzen als auch langstielige Blumen sicher aufzunehmen. Alternativ ist die Basisform ohne Aufsatz auch für Blumen einzeln oder im Bund zu verwenden. Die seitlich ausgesparten Öffnungen im oberen Drittel des Wasserbehälters sind ein wesentliches Element des Blumen-Kerzenhalters. Sie dienen als Steckhilfe für Blumen sowie Dekorationen, Bändern um diese zu präsentieren. Der Wasserbehälter kann nicht nur in Zylinderform sondern aus anderen dreidimensionalen geometrischen Formen z. B. als Quader in beliebigen Größen, aus beliebigem wasserdichtem Material und in beliebigen Farben hergestellt werden. Die Aufsätze/Kerzenhalter passen sich entsprechend der jeweiligen Form des Wasserbehälters an.
Patent DE-202015006971-U1 (DE)
Title: Nachttischschränke mit integrierten schaltbaren Steckdosen für Licht und Ladegeräte sowie extra Ablageflächen für Handys und Stauraum für Bücher
IPC: A47B79/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Nachttische sind dadurch gekennzeichnet, dass eine schaltbare Steckdose für die Beleuchtung installiert ist.
Patent DE-202015103672-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum lösbaren Befestigen eines Gegenstands an einem Fahrradgepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2015-07-13
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zum lösbaren Befestigen eines Gegenstandes, insbesondere eines Fahrradkorbs, an einem Fahrradgepäckträger (5) mit einem sich in einer Rahmenebene (13) erstreckenden Rahmenelement (11), mit einer an dem Rahmenelement (11) angebrachten Anschlaganordnung (7), die auf einer ersten Seite (21) einer geradlinig parallel zu der Rahmenebene (13) verlaufenden Mittellängsachse (15) angeordnet ist und die eine Anlagefläche (31) aufweist, die zu der Mittellängsachse (15) weist, mit einer an dem Rahmenelement (11) angebrachten Halteanordnung (9), die auf einer der ersten Seite (21) gegenüberliegenden zweiten Seite (23) der Mittellängsachse (15) angeordnet ist, mit zwei in Richtung der Mittellängsachse (15) voneinander beabstandeten Eingriffselementen (35, 37), die zu der Mittellängsachse (15) weisende Anlageflächen (41, 43) aufweisen und die an der Halteanordnung (9) derart geradlinig verschiebbar gehaltert sind, dass sie parallel zu der Rahmenebene (13) senkrecht zur Mittellängsachse (15) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung bewegt werden können, mit einem Betätigungselement (45), das um eine parallel zur Mittellängsachse (15) verlaufende erste Schwenkachse (47) schwenkbar an der Halteanordnung (9) angebracht ist und zwischen einer verriegelten Stellung und gelösten Stellung verschwenkt werden kann, mit einem ersten Armelement (55, 57), das mit einem ersten Ende (61) um eine parallel zu der ersten Schwenkachse (47) verlaufende zweite Schwenkachse (49) schwenkbar an den Eingriffselementen (35, 37) angebracht ist, mit einem zweiten Armelement (59), das starr mit dem Betätigungselement (45) verbunden ist und ein freies Ende (63) aufweist, wobei das freie Ende (63) des zweiten Armelements (59) und das von dem ersten Ende (61) entfernte Ende des ersten Armelements (55, 57) schwenkbar verbunden sind, sodass bei einer Bewegung des Betätigungselements (45) von der gelösten Stellung in die verriegelte Stellung die Eingriffselemente (35, 37) von der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung bewegt werden, wobei an einem aus dem ersten (55, 57) und dem zweiten Armelement (59) eines aus einem Rastvorsprung (67) und einer Rastausnehmung (69) vorgesehen ist und wobei an der Halteanordnung (9) oder an den Eingriffselementen (35, 37) das andere aus dem Rastvorsprung (67) und der Rastausnehmung (69) derart angebracht ist, dass bei einer Bewegung des Betätigungselements (45) von der gelösten in die verriegelte Stellung der Rastvorsprung (67) in die Rastausnehmung (69) einrastet.