baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005039565-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: HÄBERER RAINER
IPC: F01N3/08
Filed: 2005-08-22
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen eines Verbrennungsmotors mit Luftüberschuss mit einem Abgassystem (18), wobei Reduktionsmittel (11) aus einem Vorratstank (10) in einen Reduktionskatalysator zur Reduktion von NOx-Bestandteilen des Abgases der Brennkraftmaschine eingebracht wird, wobei der Vorratstank (10) bedarfsabhängig über Abwärme des Abgassystems (18) beheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- mit einer Schlauchleitung das Reduktionsmittel (11) vom Vorratstank (10) zu einer Vorrichtung zum Einbringen des Reduktionsmittels (11) in den Reduktionskatalysator transportiert wird,- in einem ersten Auftauvorgang zunächst die Schlauchleitung (17) mittels einer elektrischen Heizung beheizt wird,- die elektrische Heizung deaktiviert wird, sobald das Abgassystem (18) eine Auftautemperatur für das Reduktionsmittel (11) erreicht, und- der Vorratstank (10) in einem weiteren Auftauvorgang über eine vom Abgasrohr (12) stammende Wärmeleitung beheizt wird.
Patent DE-102005040446-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dichten Verbinden von zwei Endabschnitten von Wellrohren
Inventor: SASEK VACLAV
IPC: F16L47/22
Filed: 2005-08-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum dichten Verbinden von zwei Endabschnitten (3, 4) von Wellrohren
(1, 2) mit den Schritten des Einfügens der Endabschnitte (3,
4) der Wellrohre (1, 2) in einer einander gegenüberliegenden Anordnung in eine
Schrumpfschlauchanordnung mit einem Schrumpfschlauch (8) und mit
einer auf der den Wellrohren (1, 2) zugewandten Innenseite des Schrumpfschlauchs
(8) aufgebrachten Klebstoffschicht (9) aus einem wärmeaktivierbaren
Klebstoffmaterial, des Beaufschlagens der Schrumpfschlauchanordnung
im Bereich der Endabschnitte (3, 4) der Wellrohre (1, 2) so lange
mit Wärme,
dass sich während
der Wärmebeaufschlagung
der Schrumpfschlauch (8) in radialer Richtung unter Ausüben einer
radial auf die Endabschnitte (3, 4) einwirkenden Kraft zusammenzieht
und die wärmeaktivierbare
Klebstoffschicht (9) ihre Klebewirkung entfaltet sowie das Material
des Schrumpfschlauches (8) und der Klebstoffschicht (9) an die Außenkontur über wenigstens
drei Erhebungen (5) und drei Vertiefungen (6) jedes Abschnittes
(3, 4) der Wellrohre (1, 2) unter Ausbilden einer labyrinthartigen
Dichtung angepasst wird, und des belastungsfreien Erkaltens der...
Patent DE-102005046765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Toners und Toner
Inventor: OMATSU SHINCHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-09-29
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners mit den Schritten:(1) Pulverisieren eines pulverisierten Produkts aus einer ein Harzbindemittel und ein Färbemittel aufweisenden Zusammensetzung mit einem Strahlpulverisierer in Gegenwart feiner anorganischer Oxidteilchen, wobei der Strahlpulverisierer eine Wirbelschicht-Strahlmühle ist, um ein obergrenzenklassiertes Pulver zu ergeben, wobei die Wirbelschicht-Strahlmühle eine Formel (A)0,3<L/D<0,8erfüllt, wobei L ein Düsenabstand der Wirbelschicht-Strahlmühle und D ein Körperdurchmesser der Strahlmühle ist; und(2) Klassieren des obergrenzenklassierten Pulvers mit einem Klassierer, wobei der Klassierer aufweist:einen Klassierrotor mit einer Antriebswelle, die in einem Gehäuse als Mittelwelle davon in senkrechter Richtung angeordnet ist, und eine feststehende Spiralleitschaufel, die so angeordnet ist, daß sie dieselbe Mittelwelle wie der Klassierrotor verwendet, wobei die feststehende Spiralleitschaufel in einer Klassierungszone auf einem Außenumfang des Klassierrotors mit einem bestimmten Abstand zum Außenumfang des Klassierrotors angeordnet ist.
Patent DE-102006012124-B4 (DE)
Title: Kiefermodell
Inventor: OESTREICH GERD
IPC: A61C13/34
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kiefermodell mit einem Grundkörper (1), der an seiner Oberseite einen im Wesentlichen U-förmigen Kieferbogen (2) aufweist. Die Seitenkämme des Kieferbogens (2) und/oder dessen Vorderkamm sind/ist zu Demonstrationszwecken mit mindestens einer zahntechnischen Arbeit (4) versehen. Um die Präsentation einer größeren Zahl zahntechnischer Arbeiten als bei den bisher bekannten Kiefermodellen zu ermöglichen, ohne das äußere Erscheinungsbild des Modells signifikant abzuändern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Grundkörper (1) auch an seiner Unterseite einen im Wesentlichen U-förmigen Kieferbogen (3) aufweist. Die Seitenkämme und/oder der Vorderkamm des U-förmigen Kieferbogens sind/ist zu Demonstrationszwecken ebenfalls mit mindestens einer zahntechnischen Arbeit (6) versehen. Ferner ist der Grundkörper (1) drehbar in einem Tragrahmen (8) gelagert. Ein oberer Rand (15) des Tragrahmens (8) liegt in zwei Demonstrationspositionen bündig gegen den Umfang des Grundkörpers (1) an.
Patent DE-102006028096-B4 (DE)
Title: Algorithmus zur Abschätzung der dynamischen Motorpumparbeit
Inventor: TROMBLEY DOUGLAS E
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-06-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Motorsteuerungssystem, das einen Betrieb eines Verbrennungsmotors reguliert, mit: einem Einlassventil, das einen Lufteinlass in einen Zylinder des Motors reguliert; einem Auslassventil, das ein Ausströmen aus dem Zylinder reguliert; und einem Steuerungsmodul, das ein Zylindervolumen beim Schließen des Einlassventils und ein Zylindervolumen beim Öffnen des Einlassventils bestimmt, das basierend auf dem Zylindervolumen beim Schließen des Einlassventils und dem Zylindervolumen beim Öffnen des Einlassventils ein Einlasspumpdrehmoment bestimmt, das ein Zylindervolumen beim Schließen des Auslassventils und ein Zylindervolumen beim Öffnen des Auslassventils bestimmt, das basierend auf dem Zylindervolumen beim Schließen des Auslassventils und dem Zylindervolumen beim Öffnen des Auslassventils ein Auslasspumpdrehmoment berechnet, das basierend auf dem Einlasspumpdrehmoment und dem Auslasspumpdrehmoment ein Nettopumpdrehmoment berechnet und das auf der Basis des Nettopumpdrehmoments einen Motorbetrieb reguliert.
Patent DE-102006045218-B4 (DE)
Title: Unterscheidungseingabesystem für einen Entscheidungsalgorithmus
Inventor: KENNEDY KARL R
IPC: B60R21/015
Filed: 2006-09-25
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden einer Eingabe in einen Erfassungsalgorithmus in einem Insassenklassifikationssystem (8), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erzeugen einer Reihe von Sensorsignalen aus einer Sensoranordnung (45);  Erzeugen eines Sensorsignals aus einem Sitzgurt-Spannungssensor (43); und  Ausführen eines Musterkennungsalgorithmus in Abhängigkeit von der Reihe von Sensorsignalen aus der Sensoranordnung (45) und dem Sensorsignal aus dem Sitzgurt-Spannungssensor (43),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ausführen des Mustererkennungsalgorithmus das Analysieren der Reihe von Sensorsignalen aus der Sensoranordnung (45) und des Sensorsignals aus dem Sitzgurt-Spannungssensor (43) in einem neuronalen Netz (41) umfasst.
Patent DE-102006050015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten von Bekleidungsstücken und Tunnelfinisher
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: D06F73/02
Filed: 2006-10-24
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zum Glätten von Bekleidungsstücken (14) in einem Tunnelfinisher, wobei die Bekleidungsstücke (14) in Transportrichtung (13) längs durch eine Behandlungskammer (10) des Tunnelfinishers hindurchtransportiert und mit Dampf besprüht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen benachbarten Bekleidungsstücken (14) mindestens zum Teil zeitweise vergrößert wird, indem die Transportbügel (15) mit den Bekleidungsstücken (14) paarweise gegensinnig verdreht werden, so dass die Enden zweier benachbarter Transportbügel (15) auf einer Seite einer vertikalen Längsmittelebene (25) der Behandlungskammer (10) einen geringeren Abstand aufweisen als auf der gegenüberliegenden Seite der Längsmittelebene (25) und so ein ständiges Wedeln der Bekleidungsstücke (14) beim Hindurchtransport in Transportrichtung (13) durch die Behandlungskammer (10) herbeigeführt wird.
Patent DE-102006059421-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Offset-behafteten Sensorsignalen sowie für die Durchführung des Verfahrens ausgebildete Sensoranordnung
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: G01D18/00
Filed: 2006-12-15
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von mit einem Offset behafteten Sensorsignalen eines Sensors (6), der in mehreren Messzyklen mit jeweils 2n (n = 1, 2..) aufeinander folgenden Phasen mit unterschiedlicher Ansteuerung betrieben wird,  bei dem die Sensorsignale der einzelnen Phasen in einem Verstärker (9) verstärkt und anschließend mit einem Analog/Digital-Wandler (10) digitalisiert werden, und bei dem die verstärkten digitalisierten Signale der einzelnen Phasen jedes Messzyklus aufsummiert werden, um für jeden Messzyklus ein Offset-reduziertes Ausgangssignal zu erhalten,  wobei die Sensorsignale vor der Verstärkung in einem Modulator (1) moduliert und nach der Verstärkung in einem Demodulator (3) wieder demoduliert werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch die Modulation die Sensorsignale von n Phasen jedes Messzyklus mit negativem Vorzeichen und die Sensorsignale der verbleibenden n Phasen des Messzyklus mit positivem Vorzeichen gewichtet werden und  dass vor der Verstärkung von den modulierten Sensorsignalen von jeweils zwei Phasen, die mit unterschiedlichem Vorzeichen gewichtet wurden...
Patent DE-102007000665-B4 (DE)
Title: Knieairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B62D1/185
Filed: 2007-11-08
Granted: 2017-12-07
Abstract: Knieairbagvorrichtung, die Folgendes aufweist: einen Knieairbag (16), der in einem gefalteten Zustand innerhalb einer Lenksäulenabdeckung (14) angeordnet ist, in der ein Vorsprungkörper, der nach unten zu einer Seite in Fahrzeugbreitenrichtung vorsteht, in einem in Fahrzeuglängsrichtung hinteren Bereich angeordnet ist, wobei dann, wenn der Knieairbag Gas aufnimmt, der Knieairbag von einem Inneren der Lenksäulenabdeckung zu einem Fahrzeugraum aufgeblasen und entfaltet wird; und einen Inflator (18), der eine zylindrische Gestalt hat, der das Gas zu dem Knieairbag zuführt, um den Knieairbag zu entfalten; wobei: der Inflator (18) innerhalb der Lenksäulenabdeckung (14) so angeordnet ist, dass zumindest ein Abschnitt des Inflators in dem hinteren Bereich innerhalb der Lenksäulenabdeckung positioniert ist; der Inflator (18) im Wesentlichen parallel zu einer Achse (Lc) eines Säulenrohrs (26) angeordnet ist, so dass der Inflator unterhalb des Säulenrohrs positioniert ist; und ein Endabschnitt des Inflators, in dem ein Gasinjektionsanschluss (18A) ausgebildet ist, zu einer Rückseite des Fahrzeugs weist.
Patent DE-102007004814-B4 (DE)
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: E05B49/00
Filed: 2007-01-31
Granted: 2013-06-06
Abstract: A receiving circuit for a communication unit of an access device has a resonance circuit (1) with a receiving coil (L) for converting a magnetic induction into electrical current, and a capacitor (C). The receiving circuit (10) further has a first resistor (R1) and a switching element (3) designed for controllably connecting and disconnecting the first resistor (R1) to the resonance circuit (1). The receiving circuit electrically connects the resonance circuit (1) to the first resistor (R1) when the circuitry of the resonance circuit (1) changes from a first circuitry (7) to a second circuitry (8), and electrically disconnects the first resistor (R1) from the resonance circuit (1) when the circuitry of the resonance circuit (1) changes from the second circuitry (8) to the first circuitry (7).
Patent DE-102007006212-B4 (DE)
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L23/48
Filed: 2007-02-08
Granted: 2012-09-13
Abstract: The module (1) has conductor strips (20) arranged at a main axis of a substrate (2), and a semiconductor component (3) arranged at one of the conductor strips with main surface. Connection units start from the conductor strips or contact surfaces (30) at another main surface of the component for forming contact springs (5). Each contact spring with two contact sections (52, 54) is formed as a laminar molded body, where each contact section has a convex curve orthogonal to its depression center.
Patent DE-102007006218-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Leuchte an einem Fahrzeug
Inventor: NITSCHE WOLFGANG DIPL -ING
IPC: F21S8/10
Filed: 2007-02-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Leuchte (7) an einem Fahrzeug, bei der die Leuchte (7) in einer Ausnehmung (2) an einem Karosserieaußenteil (1) angeordnet und mit diesem lösbar verbunden ist und ein Leuchtengehäuse mit einer eine Lichtaustrittsöffnung abdeckenden Lichtscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Karosserieaußenteil (1) eine Leuchtentragplatte (6) zur hängenden Anordnung der Leuchte (7) angeordnet ist, dass an dieser (6) und an der Oberseite der Leuchte (7) einander zugeordnete und miteinander in Eingriff bringbare Gleitführungsmittel (8/9; 15/16) angeordnet sind, die zugleich als Halterungsmittel für die Leuchte (7) dienen und vermittels dieser die Leuchte (7) in Fahrzeuglängsrichtung in eine Sollposition schiebbar ist, und dass die Leuchtentragplatte (6) mit einem Verriegelungshebel (19) versehen ist, der in Wirkverbindung mit einem an der Leuchte (7) angeordneten Verriegelungselement (18) die Sollposition sichert.
Patent DE-102007032381-B4 (DE)
Title: Magnettransistorschaltung mit EXOR-Funktion und zugehörigem Implementierungsverfahren
Inventor: AGAN TOM ALLEN
IPC: H03K19/21
Filed: 2007-07-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Magnettransistorschaltung mit der EXOR-Funktion, umfassend:  einen ersten Magnettransistor (200) mit einem ersten magnetischen Bereich (213), einem zweiten magnetischen Bereich (216) und einem ersten leitfähigen Bereich zwischen dem ersten (213) und dem zweiten magnetischen Bereich (216), wobei der erste magnetische Bereich (213) mit einer Hochspannung (220) verbunden ist und der zweite magnetische Bereich (216) mit einer Ausgabeendstelle (270) verbunden ist;  einen zweiten Magnettransistor (230) mit einem dritten magnetischen Bereich (233), einem vierten magnetischen Bereich (236) und einem zweiten leitfähigen Bereich zwischen dem dritten (233) und dem vierten magnetischen Bereich (236), wobei der der dritte magnetische Bereich (233) mit einer Niederspannung (240) verbunden ist und der vierte magnetische Bereich (236) mit dem zweiten magnetischen Bereich (216) und der Ausgabeendstelle (270) verbunden ist;  wobei eine Vielzahl von Metallvorrichtungen (212, 217, 232, 237), die jeweils um den ersten, zweiten, dritten und vierten magnetischen Bereich (213, 216, 233, 236) herum angeordnet sind...
Patent DE-102007033718-B4 (DE)
Title: Platine und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TAGANO MASAHIRO
IPC: H01R12/50
Filed: 2007-07-19
Granted: 2014-02-27
Abstract: Eine Platine, aufweisend:  einen Platinenkörper (11) mit einer ersten Seite, einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite und wenigstens einer Durchgangsbohrung (11a);  wenigstens einen aufgedruckten Leiter (11c), der an der ersten Seite des Platinenkörpers (11) angeordnet ist; und  wenigstens eine Busschiene (12), die an der zweiten Seite des Platinenkörpers (11) angeordnet ist, wobei die Busschiene (12) wenigstens einen Anschluss (12a) aufweist, der sich durch die Durchgangsbohrung erstreckt, wobei  der Anschluss (12a) in zwei Anschlussabschnitte (62c, 62d) verzweigt ist, wobei die beiden Anschlussabschnitte in unterschiedlichen Richtungen gebogen sind,  jeder der Anschlussabschnitte (62c, 62d) eine erste zum Rand der Durchgangsbohrung (11a) zeigende Seite sowie eine zweiten Seite aufweist, die der ersten Seite gegenüberliegt und zur Mitte der Durchgangsbohrung (11a) zeigt,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder der Anschlussabschnitte (62c, 62d) eine Aussparung (12e) an der ersten Seite aufweist.
Patent DE-102007040915-B4 (DE)
Title: Anordnung eines verstellbaren Fahrzeug-Lenkrads
Inventor: BANGLE CHRISTOPHER
IPC: B62D1/10
Filed: 2007-08-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Anordnung eines Fahrzeug-Lenkrads, das zur Realisierung einer Lenkrad-Höhenverstellung linear geführt verlagerbar und um eine Drehachse, die durch eine Lenkspindel gebildet ist, verdrehbar ist, wobei die Drehbewegung des Lenkrads (1) über diese Lenkspindel über ein Lenkgetriebe letztlich an die lenkbaren Fahrzeug-Räder übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkrad (1) auf einem Lenkradträger (3) verdrehbar gelagert ist, der eine Linearführung (5) für einen fahrzeugfesten Schlitten (7) aufweist, gegenüber dem die Drehachse der Lenkspindel nicht verlagerbar ist, und dass das Lenkrad (1) mit einer Hohlverzahnung (2) versehen ist, mit der ein Zwischenritzel (9) kämmt, das weiterhin mit einem mit der Lenkspindel drehfest verbundenen Zahnrad (8) kämmt, wobei das Zwischenritzel (9) auf einem Zwischenhebel (10) drehbar gelagert ist, der einerseits auf der Lenkspindel oder dem genannten Zahnrad (8) in dessen Mittelpunkt verdrehbar gelagert ist und andererseits in Relation zum Lenkrad-Mittelpunkt (M) geführt ist.
Patent DE-102007041347-B4 (DE)
Title: Emblem mit farbigen und silberglänzenden Flächen
Inventor: KASTRUP MICHAEL
IPC: B60R13/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2018-12-20
Abstract: Emblem mit farbigen und silberglänzenden Flächen, die zur Außenseite hin durch eine klare, transparente Kunststoffschicht (1) abgedeckt sind, wobei- die klare, transparente Kunststoffschicht (1) aus einem tragfähigen, elastischen Kunststoff von 0,3 bis 0,6 mm Dicke besteht, der rückseitig die farbigen und silberglänzenden Flächen trägt,- die klare, transparente Kunststoffschicht (1) rückseitig mit einer ersten Farbschicht (2) versehen ist, die auf der Rückseite der klaren, transparenten Kunststoffschicht (1) Flächen (3) frei lässt,- auf die erste Farbschicht (2) eine zweite Farbschicht (4) aufgebracht ist, die/der die silberglänzenden Flächen an den freien Stellen bildet, dadurch gekennzeichnet,- dass auf der Rückseite eine plattenförmige Kunststoffschicht (5) als Tragschicht aufgebracht ist.
Patent DE-102007045264-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ALIAKBARZADEH REZA
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-09-21
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, mit mindestens zwei Zylindern (Z1–Z4), die je einen Brennraum (9) umfassen, und mit einem Abgastrakt (4), der abhängig von Schaltstellungen mindestens zweier Gasauslassventile (13) mit den Brennräumen (9) kommuniziert und in dem zumindest eine Abgassonde (38) angeordnet ist, deren Messsignal repräsentativ ist für ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis vor einer Verbrennung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches in den Brennräumen (9), bei dem in einem unteren Teillastbereich der Brennkraftmaschine abhängig von einer vorgegebenen Drehmomentanforderung (TQ) an die Brennkraftmaschine – ein Sollwert (MAF_SP) eines Luftmassenstroms in die Brennräume (9) so ermittelt wird, dass er größer ist als zum Umsetzen der vorgegebenen Drehmomentanforderung (TQ) nötig ist, und dass er groß genug ist, dass mit der Abgassonde (38) einzelne Abgaspakete aus den unterschiedlichen Brennräumen (9) voneinander unterscheidbar sind, – abhängig von dem Sollwert (MAF_SP) des Luftmassenstroms ein Stellglied angesteuert wird, dessen Stellung sich auf den tatsächlichen Luftmassenstrom in die Brennräume (9) auswirkt, und...
Patent DE-102007063725-B4 (DE)
Title: Welle
Inventor: KREIL FRANZ
IPC: F16C35/063
Filed: 2007-03-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Welle (1) mit einem Grundkörper und Wellenabsätzen (2, 4), sowie mindestens einem Wälzlager (16) ohne Lagerinnenring und einem ungeteilten Lageraußenring (8) und einem davon trennbaren, Wälzkörper (6) führenden ungeteilten Lagerkäfig (27), mit am Lagerkäfig (27) angeordneten, in Umfangsrichtung des Lagerkäfigs (27) zueinander beabstandeten, radial nach außen vorspringenden Sicherungsmitteln (23), die eine axiale Lagesicherung des Lageraußenrings (8) und des Lagerkäfigs (27) relativ zueinander selbsttätig herbeiführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel (23) an einem stirnseitigen Endbereich im Bereich des Bunds (25) des Lagerkäfigs (27) einstückig mit dem Lagerkäfig (27) vorgesehen sind und mit einer Stirnfläche (14) des Lageraußenrings (8) in Anlage bringbar sind und an den Stirnseiten des Lagerkäfigs (27) einstückig damit ausgebildete, in Axiallängsrichtung des Lagerkäfigs (27) verlaufende und sich in Achsrichtung des Lagerkäfigs erstreckende Borde (29) vorgesehen sind, die mit den Wellenabsätzen (2, 4) in Anlage bringbar sind derart, dass der Lageraußenring (8) mittels der Sicherungsmittel (23) relativ zum Lagerkäfig (27) und zur Welle (1) festgelegt ist.
Patent DE-102008016564-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD DR
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-04-01
Granted: 2016-10-06
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit mindestens einer Lichtquelle (1) und mit einem in Lichtabstrahlrichtung (2) vor der Lichtquelle (1) angeordneten Optikelement (3, 23) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (L), wobei – das Optikelement (3, 23) eine Lichteinkoppelfläche (13) zur Einkopplung des von der Lichtquelle (1) abgestrahlten Lichtes, eine Lichtauskoppelfläche (12) zur Abstrahlung des Lichtes nach einer Lichtverteilung (L) und eine die Lichteinkoppelfläche (13) mit der Lichtauskoppelfläche (12) verbindende Mantelfläche (14) aufweist, – die Mantelfläche (14) in Lichtabstrahlrichtung (2) bereichsweise einen sich vergrößernden Querschnitt aufweist, – das Optikelement (3, 23) einen Basisabschnitt (7, 24) mit zu beiden Seiten einer vertikalen Mittelebene (V) des Basisabschnitts (7, 24) und/oder des Optikelementes (3, 23) verlaufenden aufrechten Seitenflächen (17, 25) aufweist, wobei die aufrechten Seitenflächen (17, 25) in vertikaler Richtung eben oder gewölbt ausgebildet sind, – das Optikelement (3, 23) einen sich oberhalb des Basisabschnitts (7, 24) anschließenden Kanalabschnitt (8, 27) aufweist, dessen Querschnitt kleiner ist als der Querschnitt des Basisabschnitts (7, 24), wobei der Kanalabschnitt (8, 27,) eine geringere horizontale Breite (BH) und eine geringere vertikale Breite (BV) aufweist als der Basisabschnitt (7, 24) des Optikelementes (3, 23), und – sich der Kanalabschnitt (8, 27) durchgehend von der Lichteinkoppelfläche (13) zu der Lichtauskoppelfläche (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanalabschnitt (8, 27) des Optikelementes (3, 23) einen in Erstreckungsrichtung desselben konstant verlaufenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102008026514-B4 (DE)
Title: Nabe für Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA KEIJI
IPC: F16H55/36
Filed: 2008-06-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Nabe zur Verwendung bei einer Kraftübertragungsvorrichtung, umfassend:eine innere Nabe (79) mit einem steifen Körper;einen zylindrischen Teil (81), der über einen elastischen auf dem Außenumfang der inneren Nabe (79) gebildeten Körper verfügt;einen äußeren Ring (83) einschließlicheines äußeren Ringkörpers (83a), der zylindrisch auf dem Außenumfang des zylindrischen Teils (81) geformt ist,einer Vielzahl von Vorsprüngen (83b), von denen jeder axial nach hinten von dem entsprechenden einen der Orte zueinander in umfänglich beabstandeter Beziehung auf dem Außenring (83a) vorsteht, undeiner Vielzahl von zungenartigen Verstärkungsteilen (83c), die je radial nach innen vom Umfangsende des entsprechenden aus der Vielzahl der Vorsprünge (83b) vorstehen; undeinen nabenseitigen Eingriffsteil (85), der aus einem elastischen Körper längs der Vorsprünge (83b) vom zylindrischen Teil (81) gebildet und so ausgelegt ist, dass er in Eingriff mit einem riemenscheibenseitigen Eingriffsteil kommt;wobei, wenn die Entfernungvom Punkt (C), wo die rückwärtige Stirnfläche des zylindrischen Teils (81) und der nabenseitige Eingriffsteil (85) miteinander verbunden sind,zur rückseitigen Stirnfläche (D) des Verstärkungsteils (83c) a ist, und die Entfernungvon der rückseitigen Stirnfläche (D) der Verstärkungsteile (83c) zum radial am weitesten innen befindlichen frontseitigen Teil (E) desVerstärkungsteils (83c) gleich b ist,die Entfernung b geringer als die Hälfte der Entfernung a ist.