baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108174-A1 (DE)
Title: Autoladesteckverbinder
Inventor: BRULAND ALEXANDER
IPC: H01R31/06
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Autoladesteckverbinder (1) für ein Elektrofahrzeug mit zumindest zwei Signalkontaktelemente und zumindest zwei Leistungskontaktelementen (5). Der Autoladesteckverbinder (1) weist einen Steckverbinderkörper (2) und einen Kontaktträger (3) auf. Der Kontaktträger (3) ist steckseitig am Steckverbinderkörper (2) angeordnet und reversibel am Steckverbinderkörper (2) befestigt ist. Dadurch kann der Kontaktträger bei Bedarf leicht ausgetauscht werden, wodurch der Autoladesteckverbinder (1) besonders kostengünstig eingesetzt werden kann.
Patent DE-102017112967-A1 (DE)
Title: Militärisches Landfahrzeug mit einer akustischen Aufklärungseinrichtung und Verfahren zur akustischen Aufklärung
Inventor: APEL SEBASTIAN
IPC: G01S3/80
Filed: 2017-06-13
Abstract: Militärisches Landfahrzeug, mit einer akustischen Aufklärungseinrichtung mit mindestens einer akustischen Empfangseinrichtung (18) und einer akustischen Klassifizierungseinrichtung (23) zur Klassifizierung von Objekten durch eine Analyse der mit der zumindest einen Empfangseinrichtung (18) empfangenen akustischen Signale sowie ein Verfahren zur akustischen Aufklärung mit einer akustischen Aufklärungseinrichtung eines militärischen Landfahrzeugs (01), welches den Empfang von akustischen Signalen mit zumindest einer akustischen Empfangseinrichtungen (18) umfasst und eine Klassifizierung von Objekten durch eine Analyse der mit der zumindest einen Empfangseinrichtung (18) empfangenen akustischen Signale erlaubt.
Patent DE-102017113349-A1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung mit spanlos gefertigten Fliehkraftmassen
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D43/18
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Eingangsbauteil (2), welches zur Drehmomenteinleitung dient, einem Ausgangsbauteil (3), welches zur Drehmomentausleitung dient, und einer schaltbaren Reibeinheit (4), die zwischen dem Eingangsbauteil (2) und dem Ausgangsbauteil (3) angeordnet ist und durch Reibschluss das Eingangsbauteil (2) mit dem Ausgangsbauteil (3) drehmomentübertragend verbindet, wobei zum Betätigen der Reibeinheit (4) eine motorseitige Fliehkraftmasse (5) und eine getriebeseitige Fliehkraftmasse (6) vorhanden sind, die mit einem motorseitigen bzw. getriebeseitigen Winkelblech (7, 8) derart in Wirkkontakt stehen, dass eine radiale Verschiebung zumindest einer der Fliehkraftmassen (5; 6) eine axiale Verschiebung des jeweiligen Winkelblechs (7; 8) erzwingt, wobei wenigstens eine der Fliehkraftmassen (5; 6) eine solche Aussparung (9) besitzt, dass wenigstens eine eingangsbauteilfeste Vorrichtung (10) einen Arm (11) aufweist, der derart in die Aussparung (9) greift, dass eine Führung der radialen Verschiebung zumindest einer der Fliehkraftmassen (5; 6) sichergestellt ist.
Patent DE-102017114804-A1 (DE)
Title: Kunststofffenster
Inventor: TAKEMURA KENJI
IPC: B60J1/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: Ein Kunststofffenster weist einen Fensterkörper aus Kunststoff, einen leitfähigen Abschnitt, eine erste Sammelschiene und eine zweite Sammelschiene auf. Der Fensterkörper ist in einer Plattenform ausgebildet und hat eine erste Oberfläche bzw. eine zweite Oberfläche auf dessen beiden Seiten. Der leitfähige Abschnitt und die erste Sammelschiene bestehen aus einem leitfähigen Material und sind auf der zweiten Oberfläche des Fensterkörpers angeordnet. Die erste Sammelschiene ist an den leitfähigen Abschnitt elektrisch angeschlossen. Die zweite Sammelschiene besteht aus einem leitfähigen Metallstreifen und ist angeordnet, um elektrisch an die erste Sammelschiene angeschlossen zu sein. Die zweite Sammelschiene weist einen Hauptkörper, erste Befestigungsabschnitte und zweite Befestigungsabschnitte auf. Die ersten Befestigungsabschnitte befestigen den Hauptkörper an der zweiten Oberfläche. Die zweiten Befestigungsabschnitte erstrecken sich vom Hauptkörper entlang der zweiten Oberfläche und sind an der ersten Sammelschiene angebracht.
Patent DE-102017116924-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel und Verfahren zum Herstellen eines Leuchtmittels
Inventor: NOVAK KRISZTIAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (100), umfassend eine in einem Gehäuse (1) aufgenommene Leiterplatte (10), zumindest eine an einem ersten Bereich (11) der Leiterplatte (10) angebrachte Leuchtdiode (2) und eine an einen zweiten Bereich (12) der Leiterplatte (10) angebrachte Treiberelektronik (3), wobei der erste Bereich (11) mit dem zweiten Bereich (12) über eine einstückig mit dem ersten Bereich (11) und dem zweiten Bereich (12) ausgebildete Verformungszone (14) der Leiterplatte (10) verbunden ist, wobei der erste Bereich (11) und der zweite Bereich (12) über die Verformungszone (14) elektrisch miteinander kontaktiert sind, und ein Verfahren zum Herstellen eines Leuchtmittels (100) .
Patent DE-102017117806-A1 (DE)
Title: Wippmechanik
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2017-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wippmechanik (10) für einen Stuhl (100), mit einem Basisträger (1), der eine Konusaufnahme (2) aufweist, mit Hilfe der er auf einer Stuhlsäule (3) des Stuhls (100) plazierbar ist, mit einem Sitzträger (4), der mit dem Basisträger (1) über eine quer zu der Stuhllängsrichtung (9) verlaufenden Schwenkachse (8) schwenkbar verbunden ist, wobei der Sitzträger (4) sowohl nach hinten als auch nach vorn verschwenkbar ist, und mit einer Anzahl Federelemente (18, 28), die mit dem Sitzträger (4) einerseits und mit dem Basisträger (1) andererseits zusammenwirken, zur Rückführung des Sitzträgers 84) aus einer verschwenkten Stellung in eine Ausgangsstellung, wobei die Anzahl Federelemente (18, 28) in Stuhllängsrichtung (9) gesehen auf beiden Seiten der Schwenkachse (8) sowie asymmetrisch zu der Schwenkachse (8) angeordnet sind.
Patent DE-102017125870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zusammenstellung von Wandbauteilen und Raumzellen zur Errichtung eines mehrgeschossigen Gebäudes
Inventor: BINDER MATTHEO JOHANNES
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zusammenstellung von Wandbauteilen und Raumzellen zur Errichtung eines mehrgeschossigen Gebäudes mit einem Gebäudefundament und einem Erschließungskern, wobei auf dem Gebäudefundament mehrere Raumzellen mit integrierten Steigschächten so aufeinander gesetzt werden, dass die Steigschächte ineinander übergehen, wobei es sich bei den tragenden Bestandteilen einiger und vorzugsweise aller Außenwände der Raumzellen um Brettsperrholzplatten handelt, und wobei einige oder alle Wände des Gebäudes außerhalb der Raumzelle und des Erschließungskerns durch flächige Wandbauteile gebildet werden, bei deren tragenden Bestandteilen es sich um Brettsperrholzplatten handelt.
Patent DE-102017126849-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat
Inventor: OKABAYASHI ATSUNORI
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-11-15
Abstract: Bei einem Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat (50) erlangt ein Prozessor (50a) kinetische Viskositäten KVl und KVp von Kraftstoff bei einer Mehrzahl von Temperaturen TMl und TMp. Der Prozessor (50a) wählt auf Grundlage der erlangten kinetischen Viskositäten KVl und KVp eine Temperatur-Kennlinie CKT der kinetischen Viskosität aus, die einer Kraftstoffzusammensetzung entspricht. Der Prozessor (50a) bestimmt eine minimale Viskosität KVm bei einem Kristallisationspunkt von Kraftstoff als einen Schwellenwert, welcher der ausgewählten Temperatur-Kennlinie entspricht. Der Prozessor (50a) steuert eine Heizvorrichtung (110) zum Erwärmen eines Kraftstofffilters (11), wenn die kinetische Viskosität KVj die minimale kinetische Viskosität KVm erreicht und überschreitet.
Patent DE-102017127723-A1 (DE)
Title: Autoklavierbares medizinisches Gerät sowie Betätigungseinrichtung für ein autoklavierbares medizinisches Gerät
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autoklavierbares medizinisches Gerät. Dieses umfasst ein Gehäuse aus Metall. Weiter umfasst das Gehäuse einen in einem anorganischen Fixiermaterial eingebetteten elektrischen Leiter, der mit der Fixiermaterial eine elektrische Durchführung bildet, welche sich von einer Innenseite des Gehäuses ausgehend, zumindest durch einen Abschnitt der Fixiermaterial, erstreckt. Die elektrische Durchführung ist Bestandteil eines Sensors einer Betätigungseinrichtung für das autoklavierbare medizinische Gerät.
Patent DE-102017128557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum übermitteln eines fahrtauftrags, fahrtauftrag-übermittlungssystem sowie computerprogramm zum ausführen des verfahrens
Inventor: BERDICHEVSKIY ARKADIY
IPC: H04W4/40
Filed: 2017-12-01
Abstract: Verfahren zum Übermitteln eines Fahrtauftrags, Fahrtauftrag-Übermittlungssystem und Computerprogramm zum Durchführen des Verfahrens, mit Empfangen (1001), an einem stationären Ort (110), einer Anfrage, wobei die Anfrage einen Fahrtbeginnort und eine Fahrtbeginnzeit enthält; Erzeugen (1002) einer Anfragenachricht, die die Anfrage enthält, und Übermitteln der Anfragenachricht an einen nicht-stationären Ort (120); Bestätigen (1003) der in der Anfragenachricht enthaltenen Anfrage am nicht-stationären Ort (120), um eine Bereitschaftserklärung für die Anfrage zu erhalten; Erzeugen (1004), am nicht-stationären Ort (120), einer die Bereitschaftserklärung für die Anfrage enthaltende Bereitschaftserklärungsnachricht, und Übermitteln (1005) der Bereitschaftserklärungsnachricht an den stationären Ort (110); auf den Empfang der Bereitschaftserklärungsnachricht hin, Erzeugen (1010), am stationären Ort (110), eines Fahrtauftrages unter Verwendung der Anfrage; Etablieren (1011) einer Sprachübertragungsverbindung (160) zwischen dem stationären Ort (110) und dem nicht-stationären Ort (120), wobei die Sprachübertragungsverbindung mindestens einen Sprachkanal zum Übertragen von Sprache vom stationären Ort (110) an den nicht-stationären Ort (120) aufweist; und Erzeugen (1012) einer den Fahrtauftrag enthaltenden Sprachnachricht, und Übermitteln (1013) der Sprachnachricht über den Sprachkanal der Sprachübertragungsverbindung (160) vom stationären Ort (110) an den nicht-stationären Ort (120).
Patent DE-102017128890-A1 (DE)
Title: Montagemodul für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: RENZ DE FONT OLIVER JEROME
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagesystem (12) zur Befestigung und Einstellung einer Fahrzeugleuchte (10) an einem Kraftfahrzeug. Es ist vorgesehen, dass das Montagesystem (12) eine Gewindehülse umfasst, welche in die Fahrzeugleuchte (10) geschraubt wird. In die innere Mantelfläche (24) der Gewindehülse ist eine Scheibe (28) eingefasst, die um die Längsachse (L) der Gewindehülse rotatorisch beweglich ist. Die Scheibe (28) weist mittig eine Bohrung auf, durch die eine Befestigungsschraube (36) hindurchführbar und mit einer Befestigungsmutter konterbar ist. Die Befestigungsmutter weist eine Schnittstelle auf, mit der sie an einer Fahrzeugstruktur (16) befestigt werden kann. Solange die Befestigungsschraube (36) noch nicht fest mit der Befestigungsmutter verschraubt ist, lässt sich die Scheibe (28) noch zwischen der Befestigungsschraube (36) und der Befestigungsmutter verschieben. So kann die Fahrzeugleuchte (10) noch transversal in einer Ebene positioniert werden, wobei die Ebene einer Auflageebene der Befestigungsmutter an der unmittelbar angrenzenden Fahrzeugstruktur (16) entspricht. In der Zielposition kann die Befestigungsschraube (36) angezogen werden, wodurch die Scheibe (28) festgelegt wird. Nun ist nur noch eine rotatorische Relativbewegung zwischen der Gewindehülse und der Scheibe (28) möglich, wodurch die Fahrzeugleuchte (10) noch entlang der Längsachse (L) der Gewindehülse verstellt werden kann.
Patent DE-102017131124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Düsenspannmutter und eine solche Düsenspannmutter
Inventor: FAHRION MARC
IPC: B23F5/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Düsenspannmutter (11) mit Außennuten (18), wobei durch spanendes Abtragen von Material an einer Außenkontur (12) eines Rohlings (10) der Düsenspannmutter (11) die Außennuten (18) ausgebildet werden, ist im Hinblick darauf, die Herstellung von Düsenspannmuttern mit Außennuten zu verbessern, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Außennuten (18) mittels eines spanenden Wälzschälverfahrens erzeugt werden, bei dem ein rotierendes Wälzschälwerkzeug (28) zum spanenden Abtragen entlang einer Längsrichtung (38) relativ zum rotierenden Rohling (10) der Düsenspannmutter (11) bewegt wird, wobei die Außennuten (18) erzeugt werden.Eine Düsenspannmutter (11) mit Außennuten (18), hergestellt durch ein solches Verfahren ist angegeben.
Patent DE-102017200389-A1 (DE)
Title: Wärme-Management-System für ein Brennstoffzellenfahrzeug und Steuerverfahren desselben
Inventor: KWON HYUCK ROUL
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein Wärme-Management-System für ein Brennstoffzellenfahrzeug umfasst eine erste Leitung, die eine Kühlmittelpumpe und einen Brennstoffzellenstapel umfasst, eine zweite Leitung, die eine Kühlmittelheizvorrichtung und ein Phasenübergangsmaterial umfasst und mit der ersten Leitung verbunden ist, um einen ersten Kreislauf zu bilden, in dem die Kühlmittelpumpe, der Stapel, die Kühlmittelheizvorrichtung und das PCM angeordnet sind. eine dritte Leitung, die einen Kühler umfasst und mit der ersten Leitung verbunden ist, um einen zweiten Kreislauf zu bilden, in dem die Kühlmittelpumpe, der Stapel und der Kühler angeordnet sind, und ein Öffnungs- und Schließventil, das jede der ersten Leitung, der zweiten Leitung und der dritten Leitung öffnet und schließt, um zu ermöglichen, dass das Kühlmittel in zumindest einem des ersten Kreislaufes und des zweiten Kreislaufes zirkuliert, wobei das PCM eingerichtet ist, einem Wärmeaustausch mit jedem der Kühlmittelheizvorrichtung und des Kühlmittels unterzogen zu werden.
Patent DE-102017208947-A1 (DE)
Title: Hydraulische fahrrad-betätigungsvorrichtung
Inventor: MIKI YOSHIMITSU
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-05-29
Abstract: Eine hydraulische Fahrrad-Betätigungsvorrichtung 12 ist grundsätzlich mit einem Grundbauteil 20, einem Kolben 22, einem Betätigungsbauteil 24 und einem Hydraulikreservoir 26 versehen. Das Grundbauteil 20 weist eine Zylinderbohrung 44 auf. Der Kolben 22 ist beweglich in der Zylinderbohrung 44 angeordnet. Das Betätigungsbauteil 24 ist so an den Kolben 22 gekoppelt, dass es den Kolben 22 in der Zylinderbohrung 44 bewegt. Das Hydraulikreservoir 26 weist einen Hydraulikreservoirtank 70 und einen Reservoirdeckel 72 auf. Der Hydraulikreservoirtank 70 steht in Flüssigkeitskommunikation mit der Zylinderbohrung 44. Der Reservoirdeckel 72 verschließt eine Tanköffnung 70a des Hydraulikreservoirtanks 70. Die Tanköffnung 70a definiert eine Öffnungsquerschnittsfläche A1. Der Hydraulikreservoirtank 70 definiert eine Tankquerschnittsfläche A2 parallel zur Öffnungsquerschnittsfläche A1. Die Öffnungsquerschnittsfläche A1 der Tanköffnung 70a ist kleiner als die Tankquerschnittsfläche A2 des Hydraulikreservoirtanks 70.
Patent DE-102017212089-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtrichtung und/oder Position, streckenseitige Einrichtung und Einrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LISO NICOLÁS MARCOS
IPC: G01S1/08
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtrichtung und/oder Position eines auf einer Fahrstrecke fahrenden Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs, bei dem von einer streckenseitigen Einrichtung, insbesondere einer Balise, wenigstens ein Informationssignal in Form von elektromagnetischen Wellen ausgesendet und von einer fahrzeugseitigen Einrichtung empfangen wird. Um die Fahrtrichtung und/oder Position des Fahrzeugs auf einfache und trotzdem sichere Weise zu bestimmen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die elektromagnetischen Wellen in einer ersten Senderichtung mit einer ersten Eigenschaft und in einer zweiten Senderichtung mit einer von der ersten Eigenschaft unterscheidbaren zweiten Eigenschaft ausgesendet werden und sowohl die elektromagnetischen Wellen mit der ersten Eigenschaft als auch die elektromagnetischen Wellen mit der zweiten Eigenschaft empfangen werden und daraus die Fahrtrichtung und/oder Position ermittelt wird, wobei die erste Senderichtung zumindest teilweise in einer ersten Fahrtrichtung und die zweite Senderichtung zumindest teilweise in einer zweiten Fahrtrichtung verlaufen.
Patent DE-102017213939-A1 (DE)
Title: Oberflächenplattenreinigungsvorrichtung
Inventor: JUNG CHAN MIN
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es wird eine Oberflächenplattenreinigungsvorrichtung offenbart, welche die Oberflächen von Oberflächenplatten mit Nuten reinigt. Die Oberflächenplattenreinigungsvorrichtung umfasst eine Einspritzeinheit, die einen Einspritzkopf und wenigstens eine erste Einspritzdüse und wenigstens eine zweite Einspritzdüse, die auf der oberen Oberfläche des Einspritzkopfs angeordnet sind, umfasst, und eine Bewegungseinheit, die konfiguriert ist, um die Einspritzeinheit zu bewegen, wobei die wenigstens eine erste Einspritzdüse ein erstes Einspritzloch umfasst, um eine erste Reinigungslösung einzuspritzen, und die wenigstens eine zweite Einspritzdüse ein zweites Einspritzloch umfasst, um eine zweite Reinigungslösung einzuspritzen, wobei ein erster Trennungsabstand von der oberen Oberfläche des Einspritzkopfs zu dem ersten Einspritzloch und ein zweiter Trennungsabstand von der oberen Oberfläche des Einspritzkopfs zu dem zweiten Einspritzloch verschieden sind, und wobei ein erster Einspritzwinkel der ersten Reinigungslösung und ein zweiter Einspritzwinkel der zweiten Einspritzlösung verschieden sind.
Patent DE-102017217065-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kartieren und Lokalisieren eines Fahrzeugs basierend auf Radarmessungen
Inventor: PASSMANN CHRISTIAN
IPC: G01S13/42
Filed: 2017-09-26
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Kartieren einer Fahrzeugumgebung mindestens eines Fahrzeugs und zum Lokalisieren des mindestens einen Fahrzeugs, wobei Messdaten der Fahrzeugumgebung durch mindestens einen Radarsensor des mindestens einen Fahrzeugs ermittelt werden, die Messdaten des mindestens einen Radarsensors aggregiert werden, die aggregierten Messdaten mit bereits vorhandenen aggregierten Messdaten verglichen werden, basierend auf dem Vergleich zwischen den aggregierten Messdaten mit den bereits vorhandenen aggregierten Messdaten die aggregierten Messdaten durch Reduzieren von Messfehlern optimiert werden, anhand der optimierten aggregierten Messdaten eine Karte erstellt oder aktualisiert wird und durch Vergleichen der ermittelten Messdaten mit der erstellten Karte das mindestens eine Fahrzeug auf der erstellten oder aktualisierten Karte lokalisiert wird. Des Weiteren ist ein System offenbart.
Patent DE-102017217701-A1 (DE)
Title: Luftlagereinrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Luftlagereinrichtung, Halteeinrichtung mit Luftlagereinrichtung sowie Koordinatenmessgerät
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftlagereinrichtung, wobei die Luftlagereinrichtung (1) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (8) für ein Verbindungselement (17) zur mechanischen Verbindung der Luftlagereinrichtung (1) mit einer Halteeinrichtung (16) aufweist oder ausbildet, wobei die Luftlagereinrichtung (1) mindestens einen Aufnahmeabschnitt (21, 23) für Klebematerial zur Verklebung der Luftlagereinrichtung (1) mit der Halteeinrichtung (16) aufweist oder ausbildet.
Patent DE-102017218842-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und elektrische Maschine
Inventor: MEIERHÖFER FRANZ
IPC: H02K11/20
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (20) zur Erfassung von Kenngrößen einer elektrischen Maschine (10). Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (10). Die Sensorvorrichtung weist einen Grundkörper (21) mit einer Messeinrichtung (23) und einer Auswerteelektronik (22), wobei mit der Messeinrichtung (23) mindestens eine Kenngröße der elektrischen Maschine (10) erfassbar ist. Ferner ist mit der Auswerteelektronik (22) die erfasste Kenngröße auswertbar, und wobei der Grundkörper (21) an elektrischen Kontakten (12) der elektrischen Maschine (10) installierbar ist.
Patent DE-102017219656-A1 (DE)
Title: Spindelsystem und Verfahren zum Spannen eines Werkzeugs
Inventor: ERB MARTIN
IPC: B23B19/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spindelsystem (10) sowie ein Verfahren zum Spannen eines Werkzeugs (20) mit einer Motorspindel (11) und einer Betätigungsvorrichtung (12), wobei die Motorspindel eine Hohlwelle (13) mit einem Motor zum Antrieb der Hohlwelle und eine Spannvorrichtung (15) umfasst, wobei die Spannvorrichtung eine Spannzange (16), eine in Richtung einer Längsachse (17) der Hohlwelle bewegbare Betätigungsstange (18) und eine Federeinrichtung umfasst, wobei die Federeinrichtung durch eine auf die Betätigungsstange bewirkte Federkraft die Spannzange in einer Schließstellung (19) zum Spannen eines Werkzeugs hält, wobei mittels der Betätigungsvorrichtung eine translatorische Bewegung auf die Betätigungsstange entgegen der Federkraft ausübbar ist, derart, dass die Spannzange in eine Öffnungsstellung zum Freigeben des Werkzeugs überführbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung einen Elektromotor (21) und ein Getriebe (22) zur Umwandlung einer rotatorischen Bewegung des Elektromotors in die translatorische Bewegung umfasst.
Patent DE-102017221040-A1 (DE)
Title: Spannsystem zum Befestigen eines Kühlblocks an einem umlaufenden Tragelement einer Raupengießmaschine, und Verfahren zum Befestigen/Lösen eines Kühlblocks an/von einem umlaufenden Tragelement einer Raupengießmaschine
Inventor: BÖCKING SEBASTIAN
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem (10) zum Befestigen eines Kühlblocks (12) an einem umlaufenden Tragelement (13) einer Raupengießmaschine, und umfasst zumindest ein Verbindungselement (20), das in seiner Längsrichtung durch eine Feder (22) vorgespannt ist, und Klemmmittel (24), durch die der Kühlblock (12) an dem Tragelement (13) befestigbar ist, wobei das Verbindungselement (20) innerhalb des Tragelements (13) verschieblich gelagert aufgenommen ist. Die Klemmmittel (24) sind durch einen an einer oberen Stirnseite (26) des Verbindungselements (20) vorgesehenen Kopf (28) und eine in Wechselwirkung damit bringbare Ausnehmung (30), die an oder in dem Kühlblock (12) vorgesehen ist, gebildet, wobei das Verbindungselement (20) mittels der Feder (22) zum Tragelement (13) hin vorgespannt ist und dadurch in eine Klemmposition überführt wird, in welcher der Kühlblock (12), wenn der Kopf (28) des Verbindungselements (20) sich mit der an oder in dem Kühlblock (12) vorgesehenen Ausnehmung (30) in Eingriff befindet, selbsttätig mit dem Tragelement (13) verspannt wird.
Patent DE-102017221913-A1 (DE)
Title: Abgasrückführventil für ein Fahrzeug
Inventor: JIN SEOK BEOM
IPC: F02M26/71
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Abgasrückführ (AGR)-Ventil für ein Fahrzeug weist auf: Ein Ventilgehäuse, das mit einer Abgasleitung verbunden ist und mit einem Einströmdurchgang versehen ist, in welchen Abgas strömt, ein erster Ausströmdurchgang, der mit einer AGR-Leitung verbunden ist, die mit dem Einströmdurchgang in Verbindung steht, einen zweiten Ausströmdurchgang, der mit einer Bypassleitung verbunden ist, welche die AGR-Leitung umgeht, und ein dritter Ausströmdurchgang, der mit einer Abgasleitung verbunden ist, die mit einer Turboladerturbine verbunden ist; und ein Ventilkörper, der die ersten und zweiten Ausströmdurchgänge selektiv öffnet und schließt, zum Einstellen eines Öffnungsverhältnisses von jedem der ersten und zweiten Ausströmdurchgänge, und der den dritten Ausströmdurchgang erlaubt, in einem geöffneten Zustand zu bleiben.