baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verdeckungen einer Kamera
Inventor: Gut Carsten
IPC: G03B43/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Verdeckungen einer zu einer Umgebungserfassung für ein Fahrzeug vorgesehenen Kamera, wobei ein Abgleich von mittels der Kamera erfassten Daten mit mittels weiterer Sensoren erfassten Daten durchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird ein mittels der Kamera erfasstes Bild (B) in mehrere Sektoren (A0_blk bis A64_Blk) unterteilt, wobei dieSektoren (A0_blk bis A64_Blk) hinsichtlich einer Verdeckung separat ausgewertet werden. Weiterhin werden die Sektoren (A0_blk bis A64_Blk) jeweils gewichtet, wobei in Abhängigkeit der Gewichtung der Sektoren (A0_blk bis A64_Blk) ein Zeitpunkt zur Auslösung der Erkennung einer Verdeckung festgelegt wird und im Rahmen der Erkennung einer Verdeckung relevante Sektoren anhand ihrer Position anwendungsspezifisch ausgewählt werden.
Patent DE-102019008162-A1 (DE)
Title: Elektronische Paketbox die sich per App überwachen und öffnen lässt für den privaten und gewerblichen Bereich
Inventor: MISINI ROBERT
IPC: A47G29/16
Filed: 2019-11-23
Abstract: Eine Box1. gekennzeichnet durch eine Kontrolleinheit mit einer Funkkamera,.einer Gegensprechanlage und einem Empfangsmodul zum Öffnen der elektronischen Schlösser2. gekennzeichnet durch eine Kühl-und Heizeinheit, die durch eine Öffnung im Deckel eingesetzt werden kann.3. gekennzeichnet durch bis zu 8 elektronische Schlösser4. gekennzeichnet durch einen Briefschlitz, zur Aufnahme von Briefen5. gekennzeichnet durch eine oder mehrere Ösen an der Rückseite, die das Befestigung der Box ermöglichen, um diese mit Stahlseilen oder Ketten zu befestigen.6. gekennzeichnet durch einen Chip-Karten Leser der es dem Boten ermöglicht die Box ohne mit dem Empfänger kontakt aufzunehmen7. Gekennzeichnet durch eine Schnittstelle für ein Akkumulator8. Gekennzeichnet durch eine Schnittstelle für eine Solarzelle die einen längeren Akkumulator betrieb ermöglicht
Patent DE-102019008175-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Beruhigungsroute für ein Fahrzeug
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung einer Beruhigungsroute für ein Fahrzeug, bei welchem eine Mehrzahl von Beruhigungsrouten und/oder Parameter zur Konfiguration von Beruhigungsrouten abgespeichert werden. Bei einem Verfahren, bei welchem der Speicherbedarf im Fahrzeug reduziert wird, werden die in einer Cloud abgespeicherte Beruhigungsroute und/oder Parameter zur Konfiguration der Beruhigungsroute drahtlos manuell im Fahrzeug oder automatisch in Abhängigkeit von Geräuschen im Fahrzeuginnenraum abgerufen.
Patent DE-102019103751-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung zur Beheizung eines Körpers und System aus einer Vorrichtung mit einem zu beheizenden Körper und einer elektrischen Heizvorrichtung zur Beheizung des zu beheizenden Körpers
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-02-14
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,200) zur Beheizung eines Körpers (10,20), der einen Außendurchmesser (D) und einen Querschnitt (Q) aufweist, wobei die elektrische Heizvorrichtung (100,200) ein Gehäuse (110,210) aufweist, in dessen Innenraum mindestens ein elektrisches Heizelement (130,140,230,240) so angeordnet ist, dass es elektrisch vom Gehäuse (110,210) isoliert ist, wobei die elektrische Heizvorrichtung (100,200) zumindest einen an den Außendurchmesser (D) des Körpers (10,20) angepassten Abschnitt aufweist, dessen Krümmung so an den Außendurchmesser des Körpers (10,20) angepasst ist, dass die elektrische Heizvorrichtung (100,200) derart auf den Körper (10,20) auflegbar oder, insbesondere senkrecht zu dessen Verlaufsrichtung, aufschiebbar ist, dass ein flächiger Kontakt zwischen einem Teil des Außendurchmessers und dem angepassten Abschnitt der elektrischen Heizvorrichtung (100,200) vorliegt und dass das elektrische Heizelement (130,140,230, 240) abschnittsweise eine entsprechende Krümmung aufweist.
Patent DE-102019107113-A1 (DE)
Title: Dichteoptimierte Bluetooth-Antenne
Inventor: BARNES ANDREW
IPC: H01Q3/26
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein dichteoptimierte drahtloses Nahbereichskommunikations-Antennensystem weist ein erstes Strahlungselement, ein zweites Strahlungselement und einen Hochfrequenzsender, der ein Hochfrequenzsignal erzeugt, auf. Ein Leistungsteiler weist einen Eingangsanschluss, der mit dem Hochfrequenzsender verbunden ist, einen ersten Ausgangsanschluss und einem zweiten Ausgangsanschluss, der mit dem zweiten Strahlungselement verbunden ist, auf, wobei eine Signalleistung des Hochfrequenzsignals zwischen dem ersten Ausgangsanschluss und dem zweiten Ausgangsanschluss aufgeteilt wird. Ein Phasenschieber ist mit dem ersten Ausgangsanschluss des Leistungsteilers und mit dem ersten Strahlungselement verbunden, wobei eine Phase des ersten aufgeteilten Hochfrequenzsignals um einen vorgeschriebenen Grad bezüglich des zweiten aufgeteilten Hochfrequenzsignals verschoben wird.
Patent DE-102019108295-A1 (DE)
Title: Optisches System für Kraftfahrzeuge
Inventor: FLEURENCE THIERRY
IPC: B60Q3/60
Filed: 2019-03-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein optisches System (200) mit zwei optischen Modulen (1, 1'), wobei jedes optische Modul wenigstens eine Lichtquelle (2, 2'), ein primäres optisches Element (3, 3'), das so ausgebildet ist, dass es einen Elementarstrahl (7, 7') in Abhängigkeit von den von der einen oder den mehreren Lichtquellen ausgesendeten Strahlen bildet, und ein sekundäres optisches Element (6, 6') zum Projizieren des Elementarstrahls (7, 7') umfasst.Die primären optischen Elemente (3, 3') der optischen Module bilden ein und dasselbe Teil (30).
Patent DE-102019110347-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Zuständen eines Schlosses und/oder einer Tür
Inventor: HELM CHRISTIAN
IPC: G08B13/08
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erkennen von Zuständen eines Schlosses und/oder einer Tür, mit einem Gehäuse, einer Elektronikeinheit mit einem Sensor zur Ermittlung der räumlichen Lage der Vorrichtung anhand der Daten des Sensors und einer Energiequelle zur Versorgung der Vorrichtung mit elektrischem Strom. Die Vorrichtung ist mit einem Schlüssel für einen Schließzylinder koppelbar.
Patent DE-102019110618-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: DITTERT MAIK
IPC: G01R1/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überspannungsschutzgerät (1), mit einem Messmodul (2) und mit mindestens einem Überspannungsschutzmodul (3), wobei das Messmodul (2) und das Überspannungsschutzmodul (3) jeweils ein Gehäuse (4, 5) aufweisen und wobei das Überspannungsschutzmodul (3) wenigstens eine Anschlussstelle (6) zum Anschluss wenigstens einer elektrischen Leitung (7) aufweist.Die Aufgabe, ein Überspannungsschutzgerät (1) bereitzustellen, das das eine einfachere Handhabung gewährleistet, ist dadurch gelöst, dass das Überspannungsschutzgerät (1) ein Ansteckmodul (8) mit einem Basismodul (9) und mit wenigstens einem Überwachungsmodul (10) aufweist, dass das Basismodul (9) von außen mit dem Gehäuse (4) des Messmoduls (2) und das Überwachungsmodul (10) von außen mit dem Gehäuse (5) des Überspannungsschutzmoduls (3) verbindbar ist und dass das wenigstens eine Überwachungsmodul (10) zur Überwachung des Überspannungsschutzmoduls (3) dient und im Bereich der wenigstens einen Anschlussstelle (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019113315-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip
Inventor: BARTHEL STEFAN
IPC: H01L27/15
Filed: 2019-05-20
Abstract: Der optoelektronische Halbleiterchip (1) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (10) mit einer ersten Halbleiterschicht (101), einer zweiten Halbleiterschicht (102) und einer aktiven Schicht (103) zwischen der ersten (101) und der zweiten (102) Halbleiterschicht. Der optoelektronische Halbleiterchip (1) umfasst eine erste Kontaktstruktur mit mehreren ersten Kontaktstiften (21) und einer ersten Kontaktschicht (210) zur elektrischen Kontaktierung der ersten Halbleiterschicht (101) und eine zweite Kontaktstruktur zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Halbleiterschicht (102). Die erste Halbleiterschicht (101) ist zwischen der ersten Kontaktschicht (210) und der aktiven Schicht (103) angeordnet. Die ersten Kontaktstifte (21) sind zwischen der ersten Kontaktschicht (210) und der ersten Halbleiterschicht (101) angeordnet und sind in lateraler Richtung getrennt und beabstandet zueinander. Durch jeden ersten Kontaktstift (21) ist eine elektrische Verbindung mit einem elektrischen Widerstand zwischen der ersten Kontaktschicht (210) und der ersten Halbleiterschicht (101) gebildet. Die ersten Kontaktstifte (21) sind dabei so gewählt, dass die durch zwei verschiedene erste Kontaktstifte (21) gebildeten elektrischen Verbindungen unterschiedliche elektrische Widerstände aufweisen.
Patent DE-102019113601-A1 (DE)
Title: Rübenvermessungsvorrichtung und Rübenrodeschartiefen-Steuerungsvorrichtung sowie Verfahren zum tiefengesteuerten Rübenroden
Inventor: PAINTNER HERMANN
IPC: A01D33/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rübenvermessungsvorrichtung zum Vermessen von Rüben, die in die Erde gepflanzt sind und in Reihen ausgerichtet sind, sowie eine Rübenrodevorrichtung, die mit der Rübenvermessungsvorrichtung versehen ist, wobei die Rübenvermessungsvorrichtung mindestens einen damit verbundenen Abstandssensor, wobei der Abstandssensor eingerichtet einen Abstand des Sensors gegenüber einem Erdreich, einer Rübe oder Teilen einer Rübe zu messen, und ein entsprechen des Abstandssignal an die Auswerteschaltung auszugeben und wobei die Auswerteschaltung eingerichtet ist aus dem Abstandssignal eine Größe einer Rübe und/oder eine Höhe einer Rübe gegenüber einem umgebenden Erdreich zu bestimmen.
Patent DE-102019114418-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: TIEFNIG ROLAND
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem von einem Korpus umschlossenen Innenraum, der eine Rückwand aufweist, an der ein Abstellsystem angeordnet ist, wobei das Abstellsystem zwei parallele und vertikal verlaufende Leisten, eine entlang der Leisten vertikal verschiebbare Traverse und mindestens ein Ablageelement aufweist, wobei die vertikal verlaufenden Leisten an gegenüberliegenden Seiten der Rückwand angeordnet sind, wobei Mittel vorgesehen sind, durch die die Traverse an einer bestimmten vertikalen Position an den Leisten fixierbar ist, wobei das Ablageelement horizontal verschiebbar an der Traverse angeordnet ist.
Patent DE-102019114457-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugbehandlungsanlage, Fahrzeugbehandlungsanlage, Verwendung einer Fahrzeugbehandlungsanlage, und Computerprogrammprodukt
Inventor: HEINZ BERNHARD
IPC: B60S3/06
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugbehandlungsanlage, insbesondere Fahrzeugwaschanlage, bei dem mindestens eine Fahrzeugfläche mit mindestens einer rotierenden Bürste 14, 24 mit einem Bürstenmaterial 12 bei einer Eintauchtiefe der Bürste behandelt wird, während der Behandlung der Fahrzeugfläche die rotierende Bürste ausgehend von einem Sollwert für die Reibung des Bürstenmaterials an der Fahrzeugfläche geregelt wird, wobei während der Behandlung der Fahrzeugfläche zur Ermittlung des Zustands des Bürstenmaterials die Eintauchtiefe der rotierenden Bürste an den damit behandelten Fahrzeugflächen bei dem Sollwert überwacht wird. Es ist ferner eine Fahrzeugbehandlungsanlage, eine Verwendung derselben sowie ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102019117444-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene heckklappenbaugruppe und entsprechendes verfahren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60J5/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine elektrisch betriebene Heckklappenbaugruppe und ein entsprechendes Verfahren bereit. Diese Offenbarung betrifft ein Kraftfahrzeug, wie etwa einen Pickup, das eine elektrisch betriebene Heckklappenbaugruppe beinhaltet, und ein entsprechendes Verfahren zu dessen Verwendung. Ein beispielhaftes Kraftfahrzeug beinhaltet eine elektrisch betriebene Heckklappenbaugruppe, die eine Heckklappe aufweist, die zwischen einer vollständig geschlossenen Stellung und einer vollständig geöffneten Stellung bewegbar ist. Die Heckklappe kann zudem in eine neutrale Ladestellung nahe der vollständig geöffneten Stellung bewegt werden. Das Kraftfahrzeug beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Einsetzen eines aktiven Ladezustands zu identifizieren, wenn sich die Heckklappe aus der neutralen Ladestellung in Richtung der vollständig geöffneten Stellung bewegt.
Patent DE-102019118734-A1 (DE)
Title: Hybridkabel und Leiterplattenanordnung mit einem solchen Hybridkabel
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H04B3/52
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Hybridkabel (1) umfasst zumindest ein dielektrisches Wellenleitersystem (2), welches einen Kern (2a) aufweist und eine Hülle (2b), die den Kern (2a) umgibt. Der Kern (2a) und die Hülle (2b) bestehen insbesondere aus unterschiedlichen dielektrischen Materialien. Ein erstes Leitersystem (3) ist zur Energie- und/oder Datenübertragung vorgesehen. Das erste Leitersystem (3) ist neben dem zumindest einen dielektrischen Wellenleitersystem (2) angeordnet und umfasst eine elektrisch leitfähige Innenleiteranordnung (3a), die von einem elektrisch nicht-leitenden Mantel (3b) umgeben ist. Es ist ein elektrisch isolierender Außenmantel (4) vorgesehen, der sowohl das zumindest eine dielektrische Wellenleitersystem (2) als auch das erste Leitersystem (3) gemeinsam umgibt.
Patent DE-102019119570-A1 (DE)
Title: Kapselkörper und Kapsel, System und Verwendungen zum Zubereiten eines Getränks
Inventor: MERBACH JÜRGEN
IPC: B65D85/804
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ein Kapselkörper umfasst eine umlaufende Seitenwand (20) mit einem ersten Ende (30) und einem zweiten Ende (40). Die umlaufende Seitenwand (20) definiert eine Längsachse (a) des Kapselkörpers. Der Kapselkörper umfasst zusätzlich einen geneigten Wand-Zwischenabschnitt (50) an dem ersten Ende (30) der umlaufenden Seitenwand (20) und einen Bodenabschnitt (60) an dem geneigten Wand-Zwischenabschnitt (50), so dass der Bodenabschnitt (60) über den geneigten Wand-Zwischenabschnitt (50) mit der umlaufenden Seitenwand (20) verbunden ist und die umlaufende Seitenwand (20), der geneigte Wand-Zwischenabschnitt (50) und der Bodenabschnitt (60) einen Kapselinnenraum (70) zur Aufnahme eines extrahierbaren Produkts definieren, wobei der Bodenabschnitt (60) eine dem Kapselinnenraum zugewandte Seite (62) und eine dem Kapselinnenraum abgewandte Seite (64) aufweist. Der Kapselkörper umfasst umfänglich voneinander beabstandete Versteifungsrippen (90) mit einer Längsachse (b), wobei sich die Versteifungsrippen (90) jeweils über die umlaufende Seitenwand (20) und den geneigten Wand-Zwischenabschnitt (50) im Kapselinnenraum (70) erstrecken. Weiter umfasst der Kapselkörper komplementäre Vertiefungen (100) zu den Versteifungsrippen (90) in der umlaufenden Seitenwand (20) und dem geneigten Wand-Zwischenabschnitt (50) und einen ringförmigen Randabschnitt (110) an dem zweiten Ende (40) der umlaufenden Seitenwand (20) mit einer dem Bodenabschnitt (60) zugewandten Seite (120) und einer dem Bodenabschnitt (60) abgewandten Seite (130), wobei die dem Bodenabschnitt (60) abgewandte Seite (130) zur Befestigung eines Deckels ausgebildet ist.
Patent DE-102019120520-A1 (DE)
Title: Zierleistenanordnung für eine Kraftfahrzeug-Tür
Inventor: PIEROTH JÖRG
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zierleistenanordnung (1) für eine Kraftfahrzeug-Tür (2) mit einer ersten Zierleiste (3) unterhalb eines Spiegeldreiecks (4) in der Kraftfahrzeug-Tür (2); mit einer zweiten Zierleiste (5), die sich an die erste Zierleiste (3) bündig anschließt; mit einer Halteeinrichtung (6), mittels der die erste Zierleiste (3) an der Kraftfahrzeug-Tür (2) montierbar sind; und mit einer Verbindungseinrichtung (8), auf der die erste Zierleiste (3) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung als ein einstückig an der Halteeinrichtung (6) angeformtes Verbindungsbauteil (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102019129031-A1 (DE)
Title: Türeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Türeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Griffeinrichtung (2) mit einem Türgriff (12) und mit einer in Richtung des Türinneren zurückversetzten Griffmulde (22) zum Greifen des Türgriffs (12) und mit einer um wenigstens eine Schwenkachse (13) schwenkbare Blendeneinheit (3) zum Abdecken der Griffmulde (22). In einer Ruhestellung der Griffeinrichtung (2) ist der Türgriff (12) flächenbündig zu einer Türaußenhaut (11) angeordnet und wenigstens abschnittsweise von der Blendeneinheit (3) umgeben. Dabei umfasst die Blendeneinheit (3) einen Teilabschnitt (4), welcher in Richtung des Türinneren zurückversetzt ausgebildet und in der Ruhestellung dem Türgriff (12) hinterlagert ist.
Patent DE-102019131730-A1 (DE)
Title: Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LAMPEN SEBASTIAN TAKESHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:- eine Frontscheibe des Fahrzeugs mit einem Projektionsabschnitt, der ein holografisch optisches Element aufweist, sowie- eine Projektionseinheit zum Erzeugen und Projizieren eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt auf den Projektionsabschnitt der Frontscheibe, um ein virtuelles Anzeigebild ins Blickfeld eines Fahrzeuginsassen einzublenden,- wobei die Projektionseinheit eine der Frontscheibe zugewandte Abdeckfläche mit einer lichtdurchlässigen Öffnungsapertur für das Projektionslichtstrahlenbündel aufweist und zum Bündeln des Projektionslichtstrahlenbündels zum Erzeugen eines Zwischenfokus mit einem Mindestquerschnitt des Projektionslichtstrahlenbündels im Strahlengang zwischen dem Bilderzeuger und der Frontscheibe ausgebildet ist, und- das holografisch optische Element zum Kompensieren dieser Zwischenfokusbildung ausgelegt ist, um das virtuelle Anzeigebild in einer vorbestimmten Bildentfernung und/oder mit einer vorbestimmten Bildgröße, Eyebox und/oder einem vorbestimmten Öffnungswinkel zu erzeugen.
Patent DE-102019132201-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine planiermaschine
Inventor: GENTLE MICHAEL C
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-11-27
Abstract: Eine Planiermaschine (10) kann einen Maschinenkörper (12, 14), ein Planierschild (16), mindestens einen Planierschildsensor (40, 50, 54, 58), der so konfiguriert ist, dass er eine Position und Ausrichtung des Planierschilds (16) erfasst, eine Zugstange (26), die das Planierschild (16) mit dem Maschinenkörper (12, 14) verbindet, mindestens einen Zugstangensensor (40, 50, 54, 58), der so konfiguriert ist, dass er eine Position und Ausrichtung der Zugstange (26) erfasst, eine Benutzeroberfläche (104) und ein Steuersystem (100) beinhalten. Das Steuersystem (100) kann so konfiguriert sein, dass es eine Eingabe von der Benutzeroberfläche (104) empfängt und das Planierschild (16) und die Zugstange (26) in einer einer Vielzahl von vorgegebenen Grabenaushubpositionen basierend auf der Eingabe positioniert und ausrichtet.
Patent DE-102019134020-A1 (DE)
Title: Dekompprimierungstechniken zur verarbeitung komprimierter daten, die für künstliche neuronale netzwerke geeignet sind
Inventor: LATORRE JORGE ALBERICIO
IPC: H03M7/30
Filed: 2019-12-11
Abstract: Komprimierte Daten sind häufig zum Verringern der erforderlichen Rechenressourcen vorteilhaft, um beispielsweise Daten zu übertragen und zu speichern. Die Komprimierung von Daten ist besonders beim Umgang mit spärlichen Daten nützlich (Daten, die zahlreiche Nullen oder Nahe-Null-Werte umfassen) und nur Nicht-Null-Werte oberhalb einer bestimmte Schwelle haben Bedeutung. Beim Umgang mit komprimierten Daten müssen die Daten häufig zur Verarbeitung dekomprimiert werden (z.B., durch Netzwerke für tiefgehendes Lernen oder andere Anwendungen, die konfiguriert sind, um an spärlichen oder anderen unkomprimierten Daten zu arbeiten). Anweisungen werden zur Unterstützung der Dekomprimierung von komprimierten Daten durch eine Verarbeitungseinheit, wie beispielsweise eine CPU und GPU, offenbart.
Patent DE-102019202200-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerung und steuerverfahren
Inventor: JARDINE FRASER
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Steuerung (2110) dar. Die Steuerung (2110) umfasst Eingabemittel (2140) zum Empfangen eines ersten Geschwindigkeitssignals, das eine Trägerfahrzeuggeschwindigkeit eines Trägerfahrzeugs anzeigt, das auf einer ersten Fahrspur eines mehrspurigen navigierbaren Pfades fährt. Die Eingabeeinrichtung (2140) ist angeordnet, um ein zweites Geschwindigkeitssignal zu empfangen, das eine weitere Fahrzeuggeschwindigkeit eines weiteren Fahrzeugs in einer zweiten Spur des mehrspurigen befahrbaren Pfades anzeigt. Die Steuerung (2110) umfasst Ausgabemittel (2150) zum Ausgeben eines Geschwindigkeitsänderungssignals, um zu bewirken, dass das Trägerfahrzeug eine Geschwindigkeit des Trägerfahrzeugs von der Trägerfahrzeuggeschwindigkeit in Richtung der weiteren Fahrzeuggeschwindigkeit steuert. Die Steuerung (2110) umfasst Steuermittel (2120), die so angeordnet sind, dass sie bewirken, dass die Ausgabemittel (2150) das Geschwindigkeitsänderungssignal in Abhängigkeit vom zweiten Geschwindigkeitssignal ausgeben.
Patent DE-102019203420-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abstimmen von Fahrmanövern zwischen Kraftfahrzeugen
Inventor: KNAPP STEFFEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Manöverabstimmungseinrichtung (2) zum dezentralen Abstimmen von Fahrmanövern zwischen Kraftfahrzeugen (10, 20, 30) innerhalb eines gemeinsamen örtlichen Umfeldes (1). Jedes der Kraftfahrzeuge (10; 20; 30) aktualisiert fortwährend wenigstens eine geplante Fahrtrajektorie (11; 21; 31) für ein beabsichtigtes Fahrmanöver mittels einer Manöverplanungseinrichtung (2) des jeweiligen Kraftfahrzeugs und kommuniziert diese fortwährend mittels einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationseinrichtung (3) im gemeinsamen örtlichen Umfeld (1) der Kraftfahrzeuge. Die Manöverplanungseinrichtung (2) jedes Kraftfahrzeugs durchläuft Aktualisierungszyklen mit einer Anzahl von Schritten.
Patent DE-102019205907-A1 (DE)
Title: Mischrohr zur Behandlung von Fahrzeugabgas
Inventor: BERTRAN GERARD
IPC: F15D1/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mischrohr für die Behandlung von Fahrzeugabgas, umfassend: ein Außenrohr (2) sowie ein innerhalb des vorstehend bezeichneten Außenrohres (2) vorgesehenes Innenrohr (1), wobei zwischen dem vorstehend bezeichneten Innenrohr (1) und dem vorstehend bezeichneten Außenrohr (2) ein Zwischenspalt (5) besteht, wobei das Upstream-Ende des vorstehend bezeichneten Innenrohres (1) mit dem Upstream-Ende des vorstehend bezeichneten Außenrohres (2) fest verbunden ist, während das Downstream-Ende des vorstehend bezeichneten Innenrohres (1) aus dem Downstream-Ende des vorstehend bezeichneten Außenrohres (2) hinausragt. Das Mischrohr nach der vorliegenden Erfindung kann verhindern, dass nicht verdampfte, entlang der Innenwand des Rohres strömende Flüssigkeitstropfen der Abgasbehandlungsflüssigkeit in den Zwischenspalt zwischen Innenrohr und Außenrohr gelangen, so dass eine Verlängerung der Verwendungslebensdauer des Mischrohres ermöglicht wird.
Patent DE-102019207458-A1 (DE)
Title: Antrieb für ein Wasserfahrzeug und Wasserfahrzeug mit einem solchen Antrieb
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: B63H1/32
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (3) für ein Wasserfahrzeug (1), mit wenigstens einem Linearantrieb (9) und wenigstens einem Vortriebselement (11), wobei das wenigstens eine Vortriebselement (11) mit dem wenigstens einen Linearantrieb (9) derart wirkverbunden ist, dass das wenigstens eine Vortriebselement (11) durch den wenigstens einen Linearantrieb 9 entlang einer gedachten Achse (A) vor- und zurückverlagerbar ist.