baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007637-U1 (DE)
Title: Tablarhalter
IPC: F16B2/04
Filed: 2007-05-30
Abstract: Tablarhalter
(10) zur Abstützung
eines Tablars (22) eines der Warenpräsentation dienenden Aufstellers,
dadurch gekennzeichnet, dass er allgemein die Form eines Winkelstücks mit
zwei zueinander rechtwinkligen Schenkeln (12, 14) besitzt, dass
ein erster der beiden Schenkel auf seiner Außenseite mit einem hakenförmigen Vorsprung
(16) und einem davon beabstandeten ersten zapfenförmigen Vorsprung
(18) versehen ist, über
die der Tablarhalter (10) so an einer gelochten Wand (20) des Aufstellers
anbringbar ist, dass der erste Schenkel (12) mit seiner Außenseite
schließlich
an der Wand (20) anliegt und mit dieser ausgerichtet ist, während der
zweite Schenkel (14) zur Aufnahme des Tablars (22) sich senkrecht
von der Wand (20) weg erstreckt, wobei der hakenförmige Vorsprung
(16) im Verlauf einer Schwenkbewegung des Tablarhalters (10) durch
ein Wandloch (24) hindurchführbar
ist, um mit seinem freien Ende mit der vom Tablarhalter (10) abgewandten
Wandseite in Anlage zu kommen, und der erste zapfenartige Vorsprung
(18) am Ende der Schwenkbewegung in...
Patent DE-202007008193-U1 (DE)
Title: Rohr zur Durchführung von Energie- und Stofftransporten
IPC: F16L9/02
Filed: 2007-06-07
Abstract: Rohr
zur Durchführung
von Energie- und Stofftransporten, insbesondere für eine Wärmeübertragung
mit hohen Raten an abzuführendem
Kondensat dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohr (1) seiner Längserstreckung
folgend, einen führungsbildenden
Abflussbereich (3) aufweist, welcher der Längsmittenachse (4) des Rohres
(1) folgend, ein ungehindertes Abfließen des Kondensates aus dem
Rohr (1) gewährleistet.
Patent DE-202007012992-U1 (DE)
Title: Kamera für ein Fahrzeug, insbesondere einen Ackerschlepper
IPC: B60R11/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Kamera
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
einen Ackerschlepper, wobei die Kamera (1) mit einer Fahrzeuglenkung
in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Kamera
(1) an einem Schwenkarm (2) am Fahrzeug gehalten ist, der unterhalb
eines Schwenklagers (6) ein Gewicht (3) aufweist, so daß ein Schwerpunkt
(5') der Schwenkanordnung (5) unterhalb des Schwenklagers (6) liegt
und mit mindestens einem Schwingungsdämpfer (12) in Wirkverbindung
steht.
Patent DE-202007013087-U1 (DE)
Title: Digitalkamera mit beweglichem Sensor
IPC: H04N5/225
Filed: 2007-09-18
Abstract: Digitalkamera,
insbesondere Diditalfotoapparat mit wenigstens einem Sensor, insbesondere ein
Digitalfotoapparat mit Wechselobjektive, der elektrisch getrieben
wird, dadurch gekennzeichnet dass der Sensor (2) schwenkbar, bzw.
drehbar ist, in einer anderen Position als die Aufnahmeposition,
z.B nach hinten, so dass der Sensor z.B. hinten aus dem Fotoapparat
exponiert wird, zum saubermachen des Sensors (2)..
Patent DE-202007016056-U1 (DE)
Title: Axialgleitlager
IPC: F16C33/10
Filed: 2007-11-15
Abstract: Axialgleitlager
zum Abstützen
einer ölgeschmierten,
drehenden Welle (1), insbesondere der Welle (1) eines mit einer
Brennkraftmaschine verbundenen Abgasturboladers, mit einer schwimmenden,
kreisringförmigen
Axiallagerscheibe (3) und einem im Bezug zur Welle (1) ortsfest
angeordneten Lagergehäuse
(5, 7), wobei das Lagergehäuse
(5, 7) einen zylindrischen Abschnitt (7) aufweist, in dem die Axiallagerscheibe
(3) angeordnet ist, sowie einen der einen Stirnseite der Axiallagerscheibe
(3) zugewandten, umlaufenden Rücksprung
(5), und die Welle (1) einen der anderen Stirnseite der Axiallagerscheibe
(3) zugewandten, umlaufenden Vorsprung (13) aufweist, und wobei
wellenseitig eine Schmierölzufuhr
zumindest zu der einen Stirnseite der Axiallagerscheibe (3) vorgesehen
ist, sowie auf der der Axialagerscheibe (3) abgewandten Seite des
umlaufenden Vorsprungs (13) ein Schmierölauslass, dadurch gekennzeichnet,
dass die schwimmende Axiallagerscheibe (3) in dem zylindrischen
Abschnitt (7) so zentriert ist, dass sich zwischen dem zylindrischen
Abschnitt (7) und der Axiallagerscheibe (3) ein Öldrosselspalt (10) zur Drosselung
des abfließenden Öls bildet
und zwischen dem umlaufenden...
Patent DE-202007016962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Unterstützung in der Diagnostik und/oder Chirurgie
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-12-05
Abstract: Vorrichtung
zur visuellen Unterstützung
in der Diagnostik und/oder Chirurgie mit einem Operationstisch zur
Positionierung eines Patienten und einer dem Operationstisch zugeordneten
Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung (3) eine
mit einer Energiequelle verbundene Lasereinrichtung (6) fixiert
ist und die Lasereinrichtung (6) bewegbar an der Halterung (3) angeordnet
ist.
Patent DE-202007017127-U1 (DE)
Title: Klammerninnengleitstütze für Heftgerät
IPC: B25C5/00
Filed: 2007-12-07
Abstract: Klammerninnengleitstütze für Heftgerät zur Vermeidung
der „X-Bein"
artigen Verformung der Klammern (5) und Erhöhung der Durchdringungskraft,
dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei an die Innenseiten der Klammernbeine
(6, 7) leicht stützende
Wände (1,
2), mindestens eine Gleitfläche
(3, 4) und eine Haltefederung aufweist.
Patent DE-202007017453-U1 (DE)
Title: Behälteranordnung mit einem Behälter mit flexibler Wandung
IPC: B65D77/06
Filed: 2007-12-12
Abstract: Behälteranordnung
(1) mit einem Behälter
(2) mit flexibler Wandung, insbesondere Einweg-Behälter, der
in einen seine seitliche Behälterwandung
(10) stützenden
Stützbehälter einsetzbar
ist, wobei der Stützbehälter (4)
an seiner die seitliche Behälterwandung
(10) umgebenden inneren Stützfläche (11)
mindestens eine die seitliche Behälterwandung (10) formende Schikane
(5, 5', 5'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens
eine Schikane (5, 5', 5'') ein Temperiersystem (15, 15') aufweist.
Patent DE-202007017520-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2007-12-15
Abstract: Türblatt,
mit einem Korpus (1), und mit einer Beschichtung (2, 3) welche den
Korpus (1) front- und/oder rückseitig
verkleidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (2, 3)
eine bis auf eventuelle Aussparungen (4) vollflächige und durchgängige Schrägstrukturierung
(5) aufweist.
Patent DE-202008001183-U1 (DE)
Title: Hebelgerät zum Verdichten von Hausmüll in Abfallbehältern, das einen Hebelmechanismus mit Verdichtungsplatte aufweist
IPC: B65F1/14
Filed: 2008-01-26
Abstract: Hebelgerät zum Verdichten
von Hausmüll
in Abfallbehältern,
das einen Hebelmechanismus mit Verdichtungsplatte aufweist. dadurch
gekennzeichnet, dass das Hebelgerät (1) an der Wand (2) oder
einer fixen Position oder am Abfallbehälter (3) abnehmbar oder fest, seitlich
(4) oder an einer Bodenplatte (5), montiert ist und einen in der
Länge verstellbaren
Hebel (6), mit anmontierter, beweglicher und in der Hublänge verstellbaren
Plattenstange (7) und eine feste oder pendelbare Verdichtungsplatte
(8), aufweist und aus Metall oder anderen Materialien hergestellt
ist.
Patent DE-202008002303-U1 (DE)
Title: Gewichtsgurt nach Richter (ME-Gurt 2)
IPC: A01K15/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Der
Gurt besteht aus sieben mit Sand gefüllten Gewichtsschläuchen aus
variablen Materialien, mit einem Kern aus hohl geflochtenem Seil
oder anderen Materialien; deren Enden an einem 1,2 oder dreier Gurt festzuschnallen
sind. Dadurch gekennzeichnet das die Gewichtschläuche (b, c) mit Sand gefüllt sind
und in eine vielzahl von Kammern (b) eingeteilt werden können.
Patent DE-202008003823-U1 (DE)
Title: Zusatzgerät/Ergänzung für Plattenheber
IPC: B66F11/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Einrichtung
zum Anbringen an Plattenhebern, die zum Verlegen von Bodenplatten
oder Bodenfliesen Greiforgane (2) zum Ergreifen für Platten/Fliesen
und einen Handgriff (3) haben, gekennzeichnet durch einen am Handgriff
(3) befestigbaren Adapter (4), an dem ein an seinem oberen Ende
einen Handgriff (6) aufweisender Stiel (5) befestigt ist.
Patent DE-202008009394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verschließen des Endes eines Rohres
IPC: F16L55/11
Filed: 2008-07-14
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Verschließen des Endes eines Rohres, insbesondere für Schweißarbeiten bei in das Rohr gefülltem Schutzgas, mit einer Platte (2), die eine erste Fläche (2a), mit der die Platte (2) an das Ende eines Rohres anlegbar ist, und eine bei Anlage der Platte (2) an das Ende eines Rohres die Außenfläche bildende zweite Fläche (2b) aufweist,  einer sich winklig, vorzugsweise rechtwinklig, durch die Platte (2) erstreckenden und in der Platte (2) drehbar, jedoch in Längsrichtung im wesentlichen ortsfest gelagerten Spindel (6), die an der Seite der ersten Fläche (2a) der Platte (2) einen Gewindeabschnitt (6a) aufweist,  einer sich mit dem Gewindeabschnitt (6a) der Spindel (6) in Schraubeingriff befindlichen Mutter (14) und  mindestens zwei an der Mutter (14) angelenkten Klemmarmen (10), die mit ihrem freien Ende (10a) in Klemmeingriff mit einer Innenfläche des Rohres bringbar und zwischen einer Ruhestellung und einer Klemmstellung verschwenkbar sind, indem der Abstand...
Patent DE-202008013195-U1 (DE)
Title: Handkontrollgerät
IPC: H04N5/44
Filed: 2008-10-02
Abstract: Handkontrollgerät
zur Signalkommunikation mit einem Empfangsgerät,  dadurch
gekennzeichnet, dass es umfasst:  – einen Betätigungshebel
zur Erzeugung eines Richtungssigals und eines Bestätigungssignals
als Reaktion auf eine Handbedienung,  – einen Codierer
zur Gewinnung eines codierten Signals durch eine Codierung des Richtungssigals
und des Bestätigungssignals, und  – einen
Sender zum Empfang und zur Weiterleitung des codierten Signals an
das Empfangsgerät.
Patent DE-202008015811-U1 (DE)
Title: Halterungskonstruktion für entzündbare Lichtquellen auf Gratungen geführt
IPC: F21V35/00
Filed: 2008-11-28
Abstract: Leiste
(1) mit beidseitig durchgehender Gratung (2) für mindestens zwei Halterungen
(3) mit entsprechender Konter-Gratung (4) und Bohrungen (5) für entzündbare Lichtquellen.  Durch
die durchgehenden Gratführungen
ist die Position und die Anzahl der Halterungen individuell wählbar.
Patent DE-202008016204-U1 (DE)
Title: Seilzugeinstellung
IPC: B60T11/04
Filed: 2008-12-09
Abstract: Seilzugeinstellung bestehend aus einem Klemmgehäuse (2), in dem ein Zugelement (3) und ein Klemmelement (4) beweglich geführt sind, wobei das Zugelement (3) und das Klemmelement (4) mit einem Rastgesperre (6) versehen sind und über eine Keilführung (7) in Eingriff miteinander bringbar sind und das Klemmgehäuse (2) und das Zugelement (3) mit einem Betätigungsorgan (22) und mindestens einem Seilzug (19) verbunden sind und eine Feder (24) auf das Zugelement (3) in Anzugrichtung (37) einwirkt, wobei die Seilzugeinstellung (1) eine Federaufnahme (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federaufnahme (41) einen Federträger (42) aufweist, der frontseitig am Klemmgehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008017721-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F9/02
Filed: 2008-02-29
Abstract: Verkaufsautomat (1) mit einstellbarer Preisauszeichnung, mit einer Vielzahl von in einem Innenraum des Verkaufsautomaten angeordneten Warenfächern (2) zum Aufnehmen von Warenprodukten und/oder einer Vielzahl von Produktanzeigeelementen zum Anzeigen von angebotenen Warenprodukten, wobei zumindest einem Warenfach und/oder Produktanzeigeelement ein steuerbares elektronisches Anzeigenelement (3) zugeordnet ist, welches dazu ausgelegt ist, einen aktuellen elektronisch veränderbaren Verkaufspreis der in dem jeweiligen Warenfach (2) angeordneten Warenprodukte oder von dem jeweiligen Produktanzeigeelement angebotenen Warenprodukte anzuzeigen, wobei das steuerbare elektronische Anzeigenelement (3) als steuerbares bistabiles elektronische Anzeigenelement (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202009002597-U1 (DE)
Title: Kochgerät
IPC: A47J27/14
Filed: 2009-02-24
Abstract: Kochgerät zum Kochen von Spaghetti und ähnlichen Teigwaren unter Vermeidung oder Verminderung der Gefahr eines Überkochens infolge von Schaumbildung, bestehend aus einem herkömmlichen Kochtopf (1) und einem an die Dimensionen des Kochtopfes angepassten Sieb (2), dessen Durchmesser (2.1) zumindest teilweise kleiner als der Durchmesser (1.1) des Kochtopfes (1) ist, und dessen Höhe (2.2) derart auf die Höhe (1.2) des Kochtopfes abgestimmt ist, dass wenn das Sieb (2) in den Kochtopf (1) herein gehängt ist, sein unterster Punkt (2.3) einen Abstand vom Topfboden (1.3) hält, der zwischen 20 und 80% der Topfhöhe (1.2) beträgt.
Patent DE-202009002751-U1 (DE)
Title: Mobile zur Abwehr von Fischreihern an Gartenteichen und Tümpeln
IPC: A63H33/40
Filed: 2009-02-26
Abstract: Die Schutzansprüche bestehen darin, dass das Bewegliche Fischreiher – Mobile:  mit einem Erdspieß (1) fest im Boden verankert werden kann und auf der daran befestigten Bodenplatte (2) die zwei (3) Reiherbeine aus Federstahl den darüber liegenden (4) Körper federnd tragen.  Die Bodenplatte nimmt zudem einen (5) Stahlreif mit abgehängten (6) Balancestab auf, an dem nun wiederum (7) Reiherkopf und (8) Gegengewicht über einen (9) beweglichen Hals mit dem (4) Körper verbunden sind.  Die (10) applizierten Spiegel/Spiegelstreifen auf Kopf und Rumpf, sowie die (11) Kopffedern komplettieren das Fischreiher-Mobile. Durch künstlerische Gestaltung der Einzelteile wird ein harmonisches Gesamtgebilde – Künstliches Fischreiher-Mobile (Skulptur) (1–11) – erreicht.
Patent DE-202009004397-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung
IPC: G01S7/481
Filed: 2009-03-28
Abstract: Sicherheitsvorrichtung mit einem ein Schutzfeld (18-1) überwachenden Sicherheits-Laserscanner (10) und einer am Schutzfeldrand (48) oder außerhalb des Schutzfeldes (18-1) aber im Sichtbereich des Laserscanners (10) angeordneten Referenzkontur (44), wobei der Laserscanner (10) aufweist;  – einen Lichtsender (12),  – eine Lichtablenkeinheit (16) zur periodischen Ablenkung des Lichtes in das zu überwachende Schutzfeld (18-1),  – einen Empfänger (24) zum Empfang von an im Sichtbereich des Laserscanners (10) vorhandenen Objekten remittiertem Licht,  – einer Auswerteeinheit (32) zur Ausgabe eines Objektfeststellungssignals,  gekennzeichnet durch  ein äußeres Gehäuse (38) für den Laserscanner (10), das explosionsgeschützt ausgeführt und wenigstens im Scanbereich durchlässig für das Sende- und Empfangslicht ist und wobei die Auswerteeinheit (32) dazu ausgebildet ist, ein Kontursignal (outC) in Abhängigkeit von der Intensität des an der Referenzkontur (44) remittierten Lichts auszugeben.
Patent DE-202009004702-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Abdeckung für Bio- und Restmülltonnen
IPC: B65F1/16
Filed: 2009-04-04
Abstract: Schwenkbare Abdeckung für Bio- und Restmülltonnen.  – äußerer Rahmen (a) mit Einhängevorrichtung (e), Auflagen (g) und Schwenkvorrichtung (d) für inneren Schwenkbügel (f) und Dichtung (b) auf äußerem Rand.  – innerer Rahmen mit Schutzgitter (c) und Schwenkvorrichtung (d) und Auflagen (h) für Schwenkbügel (f)(Belüftung) befestigt am äußeren Rahmen.  – schwenkbarer Bügel (f) mit Schwenkmöglichkeit befestigt am innerem Rahmen (d).
Patent DE-202009012587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absorbieren von niederfrequentem Elektrosmog (Elektrosmog-Absorbierbox)
IPC: A61N1/16
Filed: 2009-09-16
Abstract: Hauptanspruch: Vorrichtung zu Minimierung von niederfrequentem Elektrosmog, bestehend aus einer Kupferspiralantenne von mindestens 60 Wendel mit einer Kupferdrahtstärke von 1,0 mm und einem Durchmesser von 12 mm bis 15 mm und an beiden Enden verbunden, das ganze eingebaut in einem Stecker-Gehäuse ohne die 4,8 mm Durchmesser Kontaktstifte.
Patent DE-202009013410-U1 (DE)
Title: Transiente Verarbeitungsvorrichtung für Leistungswandler
IPC: H02M3/156
Filed: 2009-10-23
Abstract: System zum Steuern eines Ausgangs eines Leistungsreglers, wobei das System umfasst:  einen Hauptregelkreis, der dazu ausgestaltet ist, auf Basis  eines Ausgangs des Leistungsreglers und  eines Referenzsignals  ein Fehlersignal zu generieren;  wobei der Hauptregelkreis weiterhin dazu ausgestaltet ist, ein erstes Steuersignal auf Basis des Fehlersignals zu generieren, um das Verhalten des Ausgangs des Leistungsreglers in eingeschwungenem Zustand zu steuern; und  einen sekundären Regelkreis, der in dem Hauptregelkreis enthalten ist und derart ausgestaltet ist, um ein zweites Steuersignal auf Basis des Fehlersignals zu generieren, um die Transientenreaktion des Ausgangs des Leistungsreglers zu steuern.
Patent DE-202009015032-U1 (DE)
Title: Hubstapler
IPC: B66F9/08
Filed: 2009-11-04
Abstract: Hubstapler mit einem Fahrgestell und mit einem auf dem Fahrgestell gelagerten Führungsmast für eine Hubgabel, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Führungsmasts (2) ein gelenkig unterteilter Tragarm (9) einer Handhabungsvorrichtung (8) für Lasten drehbar gelagert ist, die ein vom Tragarm (9) ablaufendes Zugmittel (18) mit einer Lastaufnahme (25) und einen Speicher (17) für das Zugmittel (18) mit einem Speicherantrieb (24) aufweist, der in Abhängigkeit von einer von Hand aus in Hubrichtung aufbringbaren Steuerkraft ansteuerbar ist.
Patent DE-202009017642-U1 (DE)
Title: Sperrbare Sicherheitskupplung an einer zweiteiligen Hydraulikkupplung
IPC: F16L37/252
Filed: 2009-12-30
Abstract: Sperrbarer Sicherungsring an dem einem Teil einer zweiteiligen Hydraulikkupplung zum verbinden zweier Rohr- oder Schlauchenden, mit einer in Sicherungsposition drehsicheren, zwischen mindestens drei Endlagen wirkenden Führungskulisse an der Innenseite, die mit einer entsprechend Profilierung auf der Außenseite des einen Teils zusammenwirkt, und mit einer Sägeverzahnung an der dem anderen Teil zugewandten Seite zum Sperren einer Öffnungsdrehung bei geschlossener Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass durch die ausgeführte Führungskulisse (12) nur ein axiales zurückschieben des sperrbaren Sicherungsringes (1) möglich ist und erst die Sägeverzahnung (7) der Überwurfmutter (3) und der sperrbare Sicherungsring (1) von einander frei geschalten werden und durch anschließendes Verdrehen des sperrbaren Sicherungsringes (1) in der weiteren Führungskulisse (5) zurückgehalten bleibt, ohne das der Zug auf den sperrbaren Sicherungsring (1) beibehalten werden muss.
Patent DE-202009018193-U1 (DE)
IPC: B41J3/407
Filed: 2009-09-30
Abstract: The invention relates to a device for treating packaging means, such as bottles, cans or similar containers, comprising a device-internal transport section, on which the treatment of the packaging means is carried out on processing stations (8) in at least two process steps, and further comprising holding and centering elements, by means of which the packaging means (1) are held at least during the respective process step in an orientation on the device-internal transport system necessary for said process step and/or by means of which the packaging means are moved at least during one process step.
Patent DE-202010001173-U1 (DE)
Title: Implantierbare Messkammer mit optischem Fenster
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-01-19
Abstract: Implantierbare Kammer mit optischem Fenster (1) für die Anwendung in präklinischen Studien, umfassend Hauptring (2), Trägerring (3), optisches Fenster (4), Fixier-/Rückhaltering, Trägerfolie (7).
Patent DE-202010007007-U1 (DE)
Title: Siphon
IPC: E03C1/28
Filed: 2010-05-20
Abstract: Siphon (10) mit einem Siphongehäuse (1), das einen eine Gehäusewand (1a) durchsetzenden Einlassstutzen (1b) und einen eine Gehäusewand (1d) durchsetzenden Auslassstutzen (1e) aufweist, wobei der Einlassstutzen (1b) im Siphongehäuseinnerein in einer Einlassöffnung (1c) mündet und der Auslassstutzen (1e) im Siphongehäuseinnerein in einer Auslassöffnung (1f) mündet, und im Siphongehäuseinneren ein Geruchsverschlusseinsatz (6) einsetzbar und herausnehmbar ist, der ein Einsatzgehäuse (6a + 6b) aufweist, in dem in flüssigkeitsdichter Weise ein gekrümmter Kanal (6e), insbesondere ein Kanal mit zumindest einem U-förmigem Abschnitt, ausgebildet ist, der eine Kanaleingangsöffnung (6c) und eine Kanalausgangsöffnung (6d) aufweist, wobei die Kanaleingangsöffnung (6c) und die Kanalausgangsöffnung (6d) des Geruchsverschlusseinsatzes (6) in dichtender Weise mit der Einlassöffnung (1c) bzw. der Auslassöffnung (1f) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (1c) des Einlassstutzens (1b) und die Auslassöffnung (1f) des Auslassstutzens (1e) einer Vorderseite (1g) des Siphongehäuses (1) zugewandt sind, und die Kanaleingangsöffnung (6c) und die Kanalausgangsöffnung (6d) des Geruchsverschlusseinsatzes (6) in...
Patent DE-202010009081-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum spanenden Drehbearbeiten
IPC: B23B1/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum spanenden Drehbearbeiten rotationssymmetrischer Flächen eines Werkstücks (10) mit einem rotierenden Antrieb des gespannten Werkstücks, wobei die Rotation des Werkstücks (10) die Schnittgeschwindigkeit der Bearbeitung bewirkt, mit einem Werkzeug (12) mit einer Schneide und mit einem Vorschub des Werkzeugs, dessen Vorschubgeschwinndigkeit ist und durch welchen die Schneide (16) mit einer entlang der Schneide (16) wandernden Wirkstelle mit dem Werkstück (10) in Eingriff kommt, wobei das Werkzeug (12) um eine Werkzeugrotationsachse (A1) bewegbar ist, so dass die Schneide (16) auf einer kreisbogenförmigen Vorschubbahn (f) bewegt wird, und wobei die Schneide (16) die Form einer zur Werkzeugrotationsachse (A1) koaxialen Schraubenlinie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (12) eine zweite Schneide (17) aufweist, die parallel zu der ersten Schneide (16) angeordnet und zusammen mit dieser auf einer kreisbogenförmigen Vorschubbahn (f) bewegbar ist, und dass auch die zweite Schneide (17) die Form einer zur gemeinsamen Werkzeugrotationsachse (A1)...
Patent DE-202010009802-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung für Kalksandsteinrohlinge
IPC: G01B5/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Ermittlung der Maß- und/oder Formhaltigkeit von Kalksandsteinrohlingen (2) mit einem rotierenden Messrad (7) und einem das Messrad (7) lagernden Schwenkarm (5) als taktiler Messwertgeber.
Patent DE-202010013970-U1 (DE)
Title: Eine Drehvorrichtung für die Schirmfläche eines Sonnenschirms
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Eine Drehvorrichtung für die Schirmfläche eines Sonnenschirms, die einen Handgriff (7) zwischen oberem und unterem Schirmrohr umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des genannten oberen Schirmrohrs (2) eine Lagerschale (4) an einem Ende befestigt wird, im Inneren des genannten unteren Schirmrohrs (18) eine Verbindungshülle (5) am Ende angeordnet wird, in der Lagerschale (4) wird ein Lager (14) angeordnet, eine Verbindungsachse (1) zieht durch die Lagerschale (4) und koordiniert einerseits mit der Lagerschale (4) dynamisch, andererseits mit dem Lager statisch. Der untere Kupplungsring (15) umhüllt die Verbindungshülle (5). Ein Bolzen (6) wird durch das Bolzenloch, welches sich unterhalb der Verbindungsachse (1) befindet, durchgezogen und verbindet das Bolzenloch in der Verbindungshülle (5) mit der Gleitnut im unteren Kupplungsring (15), damit diese Verbindungsachse (1) mit der Verbindungshülle (5) und dem unteren Kupplungsring (15) synchron dreht. Der untere Kupplungsring (15) ist mit der Lagerschale (4) verzahnt. Über eine Verbindungsvorrichtung kann das obere Schirmrohr...
Patent DE-202010014418-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein tastaturloses elektronisches Gerät
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-10-18
Abstract: Schutz-Vorrichtung für ein tastaturloses elektronisches Gerät, umfassend eine Aufnahmeeinheit (1) und einen Schutzdeckel (2); wobei der Schutzdeckel (2) ein faltbarer Plattensatz (21, 22, 23, 24) ist, der zu einer dreidimensionalen U-Form gefaltet werden kann, eine erste Platte (21) eine Randplatte des Plattensatzes ist und einen Spangensitz (25) aufweist; wobei ferner die vorderseitige Oberfläche der Aufnahmeeinheit (1) zur Plazierung des elektronischen Gerätes (3) dient und die rückseitige Oberfläche mit einem vorstehenden Element (13) versehen ist, sowie das Aufnahmeelement (1) das vorstehende Element (13) dazu benutzt, um mit dem Spangensitz (25) des Schutzdeckels (2) in Eingriff zu treten und zur Winkeleinstellung drehbar ist, und wobei die Platten (21, 22, 23, 24) des Schutzdeckels (2) gefaltet werden können, um die Aufnahmeeinheit (1) so abzustützen, daß sie leicht im horizontalen Modus und vertikalen Modus unter einem Neigungswinkel steht.