baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-271554-A1 (DD)
Title: Leuchte mit veraenderlichen beleuchtungseffekten
Inventor: GOERKE REINHARD
Filed: 1988-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit veraenderlichen Beleuchtungseffekten mit Blende, Objektiv und Zusatzvorrichtungen zum Ausstrahlen von in Form, Bewegung und geometrischer Abmessung veraenderbaren Lichteffekten zur Anwendung in den Bereichen Disko, Buehne, Film und Fernsehen. Erfindungsgemaess ist die Leuchte so aufgebaut, dass am Gehaeuse (3) des Scheinwerfergrundgeraetes ein Tubus (4) befestigt ist, in dem eine Blende (5), ein Objektiv (6) und ein elektromechanischer Antrieb (8) mit einem Beugungsgitter (7) angeordnet sind, wobei am Tubus (4) je ein elektromechanischer Antrieb (9; 10) fuer die im Tubus (4) vorhandene Blende (5) und Objektiv (6) und weiterhin in Reflexionsrichtung des Beugungsgitters (7) ein Zylinderlinsensystem (11) verbunden mit einem zugehoerigen Antrieb befestigt sind. Figur
Patent DD-272830-A1 (DD)
Title: Anordnung zur positionierung von nichtfixierten schuettgutuebergabestellen
Inventor: SCHUH HEINRICH
IPC: B65G47/14
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Positionierung von nichtfixierten Schuettgutuebergabeeinrichtungen, vorzugsweise bei Foerdergeraeten in Braunkohlentagebauen mit Bandbetrieb. Erfindungsgemaess sind an der Uebergabeschurre in bestimmter Weise mehrere stromleitende Spulen angeordnet, die bezueglich des ferromagnetischen Aufnahmetrichters annaehernd senkrecht stehen. Jede Spule ist ueber eine Schalteinrichtung alternierend mit einem elektrisch geladenen Kondensator verbunden. Mit der Anordnung ist neben der Positionierung in drei Achsen auch eine Bestimmung der Winkelstellung zwischen Uebergabe und Uebernahme moeglich. Fig. 1
Patent DD-275651-A1 (DD)
Title: Einwickelmaschine fuer kleinstueckige gegenstaende
Inventor: MUELLER GUNTER
IPC: B65B11/32
Filed: 1988-09-23
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Einwickelmaschinen fuer kleinstueckige prismatische Gueter, insbesondere Weichkaramellen mit mindestens zwei hintereinandergeschalteten Faltraedern, die am Umfang in gleichmaessigen Abstaenden Greif- und Halteelemente aufweisen und in deren Wirkbereich sich stationaere Faltelemente befinden. Die Greif- und Faltelemente sollen so gestaltet werden, dass ein einfacher Aufbau und Bewegungsablauf vorhanden ist. Dieses wird dadurch erreicht, dass die am zweiten Faltrad angeordneten Greif- und Halteelemente als zwei staendig im Drehsinn des Faltrades umlaufende, axial zusammensteuerbare Haltebacken ausgebildet sind, sich zwischen den Haltebacken je eine gegenueber diesen in Ruhe befindliche Faltwalze befindet und sich radial zu den Faltwalzen, zwischen dem Drehpunkt des Faltrades und dem Drehpunkt der Haltebacken jeweils ein Faltblech befindet. Fig. 1
Patent DD-275844-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erfassen, verdichten und versproeden von thermoplastabfaellen
Inventor: VOSS ALEXANDER
IPC: B30B9/28
Filed: 1988-09-29
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen, Verdichten und Versproeden von Thermoplastabfaellen in Handelsbetrieben, Sekundaerrohstofferfassungsstellen und Betrieben der Pflanzenproduktion in der Landwirtschaft, gekennzeichnet durch einen zylindrischen oder rechteckigen Pressenbehaelter mit Zufuehrungsoeffnung in dessen Mantel zum Einwerfen der Thermoplastabfaelle, einen durchloecherten horizontal im Pressenbehaelter angeordneten Pressenstempel, eine an diesem vertikal befestigte Spindel, eine in Schlitzen des Pressenbehaeltermantels gefuehrte vertikal bewegliche Quertraverse mit Gegenlager fuer die Spindel zum durch Handrad auszuloesenden Vorverdichten, unterhalb aussen am Pressenbehaelter befestigte Heizelemente sowie Handhebel, Kurvenscheiben und Schalter am oberen Rand des Pressenbehaelters zum Nachverdichten bei gleichzeitigem Versproeden, unter Einwirkung von Druck und Temperatur, einen ueber Scharnier und Fluegelmuttern befestigten und abklappbaren Boden, durch den mit Handrad und Pressenstempel sowie Fuessen, mit einer Mindestlaenge, die der maximal im Pressenbehaelter herstellbaren Hoehe eines Presslings entspricht, der Pressling aus dem Pressenbehaelter ausgestossen wird.
Patent DD-277142-A1 (DD)
Title: Modellwerkstoff
Inventor: BLANDOW DIETRICH
IPC: G09B19/10
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Modellwerkstoff, der bei der Ausbildung von Schuelern, Lehrlingen und Studenten im Polytechnik bzw. im berufstheoretischen Unterricht seine Anwendung findet. Insbesondere ist er zur Demonstration der spanenden Formgebung einsetzbar, weil bei seiner Bearbeitung in verblueffender Weise eine Simulation der Oberflaechenstruktur und der Spanbildung von realen Metallen moeglich ist. Der Modellwerkstoff besteht aus einer gleichmaessigen Mischung von Hartparaffin und Aluminium- bzw. Reinbleichgoldpuder. Die Herstellung erfolgt durch Einruehren des Puders in eine etwa 50C warme Schmelze aus Hartparaffin und anschliessenden Erkalten in Gussformen. Zur Simulation von Stahl bzw. Gusseisen ist ein Mischungsverhaeltnis von mehr als 50 g bis maximal 100 g Aluminiumpuder auf 1 000 ml paraffin zu waehlen und zur Simulation von Messing wird im gleichen Mischungsverhaeltnis Reinbleichgoldpuder statt Aluminium verwendet. Die Identitaet weicht im Aussehen und Spanverhalten nicht mehr als 5% vom Originalwerkstoff ab.
Patent DD-280933-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung fuer den thermodirektdruck
Inventor: KIPAR JOHANNES
Filed: 1989-03-31
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung fuer den Thermodirektdruck finden Anwendung bei der Wiedergabe alphanumerischer Zeichen sowie graphischer Darstellungen bei den unterschiedlichen Geraeten der Schreib-, Rechen- und Zeichentechnik. Das Verfahren arbeitet in zwei Regimen: einem ersten Regime zum Beladen der fuer den Thermodirektdruck vorgesehenen Heizpunkte mit Thermodruckfarbe und einem zweiten Regime zum Abdruck der mit Thermodruckfarbe beladenen Heizpunkte auf dem Aufzeichnungstraeger mittels thermischer Affinitaetssteuerung. Das Verfahren gestattet den Thermodirektdruck von mindestens einer bis maximal vier Farben. Es ist weiterhin moeglich, bei Auslassung des ersten Regimes, der Beladung der fuer den Thermodirektdruck vorgesehenen Heizpunkte mit Thermodruckfarbe und bei Verwendung eines bekannten Thermoreaktionspapieres bzw. Thermotransferbandes, den Thermodruck nach den bekannten Verfahren zu realisieren. Fig. 1
Patent DE-10000431-A1 (DE)
Title: Elektronikkühlung durch Spaltrohrdeckel
Inventor: SCHRECKENBERG STEPHAN
IPC: H02K11/33
Filed: 2000-01-10
Abstract: Drehzahlgeregelter Spaltrohrmotor für Pumpen, insbesondere für Kreiselpumpen in Heiz- und/oder Kühlkreisläufen, der eine Laufradkammer, eine in einem Elektronikmodul angeordnete Leistungselektronik und ein zwischen dem Stator und dem Rotor angeordnetes beidseitig offenes Spaltrohr aufweist, wobei das Spaltrohr den das Fördermedium führenden hydraulischen Raum vom elektrischen Antriebsraum trennt, wobei die der Laufradkammer 4 abgewandte Stirnseite des Spaltrohres 9 mit einem aufsetzbaren Spaltrohrdeckel 14 dichtend verschlossen ist, wobei das Elektronikmodul 20 in Wärmekontakt auf der Rückseite des Spaltrohrdeckels 14 aufgebracht ist.
Patent DE-10001247-A1 (DE)
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65F1/16
Filed: 2000-01-14
Abstract: The bin (1) has a hinged lid, whose hinges (5) have a hump-shaped elevation (9) on their outer narrow sides, in the opening direction (8). The container body (2) of the bin has an abutment surfaces (10) that prevents the lid from banging against the back of the container body. When the lid is closed, the elevations are under the plane (11) of the lid. The abutment surface forms an apron (3).
Patent DE-10002006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Reaktionsgemisches für einen Reformierkatalysator einer Brennstoffzellenanordnung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: H01M8/04119
Filed: 2000-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Reaktionsgemisches für einen Reformierkatalysator einer Brennstoffzellenanordnung mit DOLLAR A (a) einer Luftzufuhr (20) mit Mitteln zur Regulierung eines Luftmassenstromes, DOLLAR A (b) einer Kraftstoffeinspeisung (22) mit Mitteln zur Regulierung eines Kraftstoffmassenstromes, DOLLAR A (c) einem Wasserdampfgenerator (24) mit Mitteln zur Regulierung eines Wasserdampfmassenstromes, DOLLAR A (d) einer Flüssigwassereinspeisung (25) mit Mitteln zur Regulierung eines Flüssigwassermassenstromes und DOLLAR A (e) einem Steuergerät (26), das mit der Flüssigwassereinspeisung (25), dem Wasserdampfgenerator (24), der Kraftstoffeinspeisung (22) und der Luftzufuhr (20) verbunden ist, DOLLAR A über das Steuergerät (26) Stellgrößen für die Kraftstoffeinspeisung (22), die Flüssigwassereinspeisung (25), den Wasserdampfgenerator (24) und die Luftzufuhr (20) in Abhängigkeit von einer Leistungsanforderung an die Brennstoffzelle (16) und einer Betriebsphase der Vorrichtung (18) bereitgestellt werden.
Patent DE-10002668-A1 (DE)
Title: Air-conditioned car seat has air channels inside seat and back rest which are connected to blower or suction unit
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-01-23
Abstract: The air-conditioned car seat has air channels inside the seat and back rest which are connected to a blower or suction unit. The seat cover is made from mixed(synthetic/natural) fibers, with a large mesh natural fiber textile on the back rest.
Patent DE-10005320-A1 (DE)
Title: All-purpose foot supporting horizontal surfaces, consists of holder bar, suction cups on end, stabilizer, distributor and smooth plastic plates
IPC: A47B13/02
Filed: 2000-02-07
Abstract: The all-purpose foot (1) consists of at least one springy holder-bar (3) one end at least of which has at least three suction-cups (4) on one plane. The holder-bars are held in an end position by means of a stabilizer. Smooth surfaces (13) are produced by stuck-on plastic plates. The suction cups are placed on the end parts (35) of a distributor (17).
Patent DE-10006424-A1 (DE)
Title: Cut tobacco leaf compressed under inert gas and decompressed at defined pressure in a single heated holding stage
Inventor: BURMESTER ULRICH
IPC: A42B3/18
Filed: 2000-02-14
Abstract: The invention relates to a method for improving the filling ability of tobacco, such as cut tobacco leaves, or ribs, or plant tobacco additives with a cell structure, whereby the tobacco material, with an initial water content of 8 to 16 wt %, is treated with a gas, comprising nitrogen and/or argon at pressures from 50 to 1000 bar, either in an autoclave, or in a cascade-like series of several autoclaves and, finally, after completion of a decompression, a thermal after-treatment. The invention is characterised in that the decompression is carried out with at least one holding stage, the pressure of which corresponds to 3 to 60 %, preferably, 3 to 30 % of the original maximum pressure and that the heating of the system under residual pressure is carried out, such that the temperature of the tobacco on withdrawal after the complete release of pressure is in the range 10 to 80  DEG C. The elevation of temperature of the system under residual pressure is effected by a holding stage, a circulation over a heat exchanger and/or passing hot gas over the system, whereby the release of pressure from the maximum pressure to the pressure of the holding stage occurs over a period of 20 seconds to 5 minutes and the release of the residual pressure occurs over a period of 3 seconds to 3 minutes.
Patent DE-10007523-A1 (DE)
Title: Air ionization by electrical or corona discharge is effected using an electronic control system to control ozone levels
Inventor: FLEISCHER WERNER
IPC: F24F11/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: Process and apparatus for ionization of air by electric discharge in ionization- or corona discharge tubes are controlled by an electronic control which is dependent on an air quality sensor, an air flow detector, a moisture detector, an ozone sensor and a second quality sensor. Process and apparatus for ionization of air by electric discharge in ionization- or corona discharge tubes are controlled by an electronic control (14) which is dependent on an air quality sensor (2), an air flow detector (6), a moisture detector (7), an ozone sensor (8) and a second quality sensor (13) measuring the: (i) oxidizable components; (ii) relative humidity; (iii) air flow rate; and (iv) amount of ozone and of oxygen ions.
Patent DE-10015908-A1 (DE)
Title: Apparatus for embroidering cords on to fabrics with a large embroidery machine has an angled cord leader mounted to the punch rail to align a cord funnel and feed opening on the needle movement line
Inventor: WELLER BERND
IPC: D05C7/08
Filed: 2000-03-30
Abstract: Apparatus to give a cord embroidery, with large embroidery machines, has an angular cord leader (11) at the punch rail (1) which is fitted with alternative punch holders (2). It has a funnel (3) with a feed opening (4) at the leading end, on the movement line of the needle (5), to take the cord (8) and needle with the upper thread (10).  The leader holds the funnel at a defined gap from the embroidered fabric (7). The feed for the cord (8) is angled by a guide eyelet (9) directly near the movement line of the needle (5). The cord (8) is led by the feed opening (4) at right angles to the embroidered fabric (7), which has a cross section surface only slightly larger than the cross section of the cord (8) together with the added cross section of the needle (5).
Patent DE-10018884-A1 (DE)
Title: Support arrangement for connecting appliance to vehicle has bracing arrangement retained in holding device on vehicle, and carrier device is rigidly connected to bracing arrangement and horizontally spaced away from holding device
Inventor: LEHNER HELMUT
IPC: A01B59/06
Filed: 2000-04-14
Abstract: The support arrangement for connecting an appliance(SG) to a vehicle has a bracing arrangement(ST) retained in a holding device on the vehicle and locked against horizontal and vertical shift. A carrier device(TV) is rigidly connected to the bracing arrangement and horizontally spaced away from the holding device. Spacers(DH) below the holding device are horizontally adjustable relative to the carrier and supported against a vertical mating face(FP) on the vehicle.
Patent DE-10019329-A1 (DE)
Inventor: ZEHNICH PAUL
IPC: H02M3/335
Filed: 2000-04-19
Abstract: A power part (11), a control circuit (12) and a control-regulating device (24) form the control circuit's input signal that is regulated by depending on an output DC current (IA) in a combinational circuit. The control-regulating device has a number (n) of control steps (25), whose outputs are connected in parallel to form an input signal.
Patent DE-10020389-A1 (DE)
Title: Insect screen, especially for lighting or ventilation shafts in buildings, has frame assembled from profiles with sloping outer periphery edges
Inventor: NEHER NORBERT
IPC: F24F13/08
Filed: 2000-04-26
Abstract: The screen frame is assembled from profiles (10) with the opposite width side to that receiving the screen mesh sloping downwards (20) at a sharp angle from the inner periphery of the frame to the support surface (24) on the outer periphery of the frame.
Patent DE-10021535-A1 (DE)
Title: Automatic linking method of two-dimensional objects in vehicle navigation, involves selecting one point of object on digital road map and overlapping selected points on object by applying image processing algorithms
Inventor: HAHLWEG CORNELIUS
IPC: G06T7/33
Filed: 2000-05-03
Abstract: The method involves selecting one point of an object on a digital road map displayed on a screen. The selected points (G1-G4) are made to overlap on the object by applying image processing algorithms.  An Independent claim is also included for automatic two-dimensional object linking device.
Patent DE-10021940-A1 (DE)
Title: Light transmission device with thick-core fiber for measurement of photometric and radiometric variables, uses bracing device coupled to connector for guidance of part-section of thick-core fiber
Inventor: KOHNS PETER
IPC: G02B6/28
Filed: 2000-05-05
Abstract: A light transmission device has a guide device for curved rigid guidance of at least one part-section of the thick-core fiber (1), where the radius of curvature of the curved guide falls short of a first threshold value, from which the cladding modes transmitted by the thick-wall fiber (1) are largely suppressed. A bracing device (3) is specifically coupled to the connector (2) for rectilinear rigid guidance of at least one part-section of the thick-core fiber.
Patent DE-10022636-A1 (DE)
Inventor: RASCHKE BERND
IPC: B61L1/20
Filed: 2000-04-28
Abstract: In a meshed track circuit, there is the risk of rail failures (SB) being masked by the meshing. The invention provides that the meshings are implemented via inductors (Dr1, Dr2), which are of a low impedance for the traction reverse current, but which are of a high enough impedance for the signal current of the relevant track circuit such that a faulty response of the track circuit receiver (E) in the instance of a broken rail (1) is no longer possible via an additional zero conductor (N). An individual adaptation of the filter characteristics of the transducers to the signal frequencies of the track circuits is not necessary. The transducers are of a significant broadband that permits them to considerably attenuate the signal frequencies of all track circuits of a railway system adequately.
Patent DE-10022789-A1 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: HIRAMATSU KOJI
IPC: B60N2/28
Filed: 2000-05-10
Abstract: Ein Kindersitz (10) ist durch einen Kindersitz-Hauptabschnitt (12) zum Halten eines Kindes und eine Basis (18), auf welcher der Kindersitz-Hauptabschnitt (12) abnehmbar zu befestigen ist, gebildet. Die Basis (18) besitzt einen mit einem Fahrzeug zu verbindenen Verbindungsabschnitt (52) sowie eine mit einem Kopplungsteil (42) des Kindersitz-Hauptabschnittes (12) koppelbare Befestigungsanordnung (89). In der Basis (18) oder dem Kindersitz-Hauptabschnitt (12) ist ein Entkopplungsteil (56, 60) zum Lösen einer Kopplung zwischen der Befestigungsanordnung (89) und dem Kopplungsteil (42) angeordnet. In dem Kindersitz (10) ist ein Erlaubnisteil (84) ausgebildet, welches mit dem Verbindungsabschnitt (52) zusammenwirkt, um eine Kopplung zwischen dem Kindersitz-Hauptabschnitt (12) und der Basis (18) nur dann zu ermöglichen, wenn die Basis (18) mit dem Fahrzeug verbunden ist. Der Kindersitz (10) kann einfach an dem Fahrzeug befestigt werden.
Patent DE-10023971-A1 (DE)
Title: Screw cap device for dispensing portions of coffee or tea etc has slide closure with same material spring leaves whose free ends are supported sliding on slide faces with spring action loading closure in closed position
IPC: A47G19/34
Filed: 2000-05-16
Abstract: The screw-cap device includes a slide closure (5) spring-loaded in the closed position and having a dosing chamber (7) open on both sides. The spring action stems from spring leaves (12) formed from the same material as the slide closure. The free ends (14) of the spring leaves are supported sliding on slide faces (15) which run onto each other in the push-in direction (arrow x).  The ends of the spring leaves are preferably rounded cross-wise in convex shape. The slide faces are formed by a curved inside wall (16) of the screw cap (3).
Patent DE-10024589-A1 (DE)
Title: Module for matrix converter has 3 main current input and output electrodes connected by stages containing main current diode, insulating gate bipolar transistor and auxiliary diode
Inventor: BOEHRINGER ANDREAS
IPC: H02M5/297
Filed: 2000-05-19
Abstract: The device has three main current input and output electrodes connected by stages with a main current diode, an IGBT and an auxiliary diode. A first set of 3 modules of a total of 6 modules forming a matrix converter has its per module input electrodes connected outside the module housing and to one of the three current lines of a three-phase system and its output electrodes connected to the three current lines of a separate three-phase system.  The device has three main current input electrodes and three main current output electrodes connected by stages containing a main current diode, an insulating gate bipolar transistor and an auxiliary diode. A first set of three modules of a total of six modules forming a matrix converter has its per module input electrodes connected outside the module housing and to one of the three current lines of a three-phase system and its output electrodes connected to the three current lines of a separate three-phase system.
Patent DE-10026731-A1 (DE)
Title: Rundläufer-Tablettenpresse für die Herstellung von mehrschichtigen Tabletten
Inventor: ARNDT ULRICH
IPC: B30B11/34
Filed: 2000-05-17
Abstract: Rundläufer-Tablettenpresse für die Herstellung von mehrschichtigen Tabletten, mit einem drehangetriebenen Rotor, der eine Matritzenscheibe mit Matritzenbohrungen und zu den Matrizenbohrungen ausgerichteten Ober- und Unterstempel aufweist, die in Stempelführungen des Rotors geführt und von stationären Steuerkurven axial betätigt werden, einer Einlegevorrichtung für einen Abschnitt der tablettenbildenden Preßlinge, die radial beweglich geführte Arme aufweist, an deren Enden jeweils ein Preßling gehalten und zu einer Matrizenbohrung ausgerichtet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (10) am Umfang einen Auflagerring (30) bzw. Auflagerflächen aufweist, auf den bzw. die etwa zu den Matrizenbohrungen (12) ausgerichtet die Preßlinge (34) aufgelegt werden können, die radialen Arme (40) im Rotor (10) angeordnet sind, mit diesem umlaufen und radial bewegliche, radial zueinander bewegliche Greifabschnitte (46, 48) aufweisen und im Rotor (10) eine stationäre Führung vorgesehen ist mit erster und zweiter Führungskurve (66, 68), mit denen Kurvenfolger (56, 58) der Greifabschnitte (46, 48) zusammenwirken, um einen Preßling (34) auf dem Aufnahmering (30) bzw. eine Auflagefläche zu erfassen, in Ausrichtung zur Matrizenbohrung (12) zu bringen und wieder freizugeben.
Patent DE-10026764-A1 (DE)
Title: Short stroke press process for bonding laminar pressed material involves controlling press plates from rear by air convection
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: The press process involves deforming the press plates in operation, if necessary in opposite directions, controlling this deformation by the use of one or more fans (15) fitted in rear cavities (12, 13) in the press plates (6, 7), which can be adjusted vertically and horizontally to control the air flow which they create.
Patent DE-10027270-A1 (DE)
Title: Coating powders and powder slurries containing leafing pigments, used for production of basecoats or combination-effect coats in multi-coat paint systems, e.g. for painting cars,
Inventor: LASSMANN WALTER
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: Coating powders and coating powder dispersions (powder slurries) (I) containing leafing pigment(s).  Independent claims are also included for: (a) effect-giving multilayer paint systems with a combination effect layer, obtained by applying a powder slurry as above to a substrate coated with electrophoretic primer (cathodically deposited and optionally thermally hardened) and then hardening the powder slurry (or both layers) physically, thermally and/or with actinic radiation;  (b) effect-giving multi-layer paint systems with a basecoat, obtained by applying a filler coat to an electrophoretic primer layer (see above), hardening the filler (or both layers) as above to form a filler coat or stone chip-proof primer coat, applying (I) and drying it without complete hardening (or completely hardening it as above) to form a basecoat, applying at least one clearcoat and hardening it (and any other unhardened layers).