baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019209593-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETLMEIER MATTHIAS
IPC: F16H61/12
Filed: 2019-07-01
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem mehrere Schaltelemente aufweisenden Getriebe (2), einem Abtrieb (14) und einem Parksperre-System (19). In jedem kraftschlüssigen Gang ist über eine entsprechende Druckansteuerung des jeweiligen Schaltelements eine erste Anzahl der Schaltelemente geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geöffnet. Eines der Schaltelemente (9) des Getriebes (2) und ein Parksperre-Aktuator (21) des Parksperre-Systems (19) nutzen eine gemeinsame Druckansteuerung. In einer Betriebssituation des Getriebes (2), in der dasjenige Schaltelement (9) des Getriebes (2), welches zusammen mit dem Parksperre-Aktuator (21) die gemeinsame Druckansteuerung nutzt, mit einer ein zumindest teilweises Schließen desselben bewirkenden Druckansteuerung angesteuert wird, wird überwacht, ob dann, wenn diese Druckansteuerung kleiner als ein Grenzwert ist, um das Parksperre-System (19) in Folge der Druckansteuerung in der ausgelegten Position zu halten, trotz einer zum Verriegeln angesteuerten Parksperre-Rastierung (22) ein Parksperre-Sensor (23) eine Bewegung des Parksperre-Aktuators (21) oder ein der Bewegung des Parksperre-Aktuators (21) entsprechendes Signal erfasst. Dann, wenn hierbei eine Bewegung des Parksperre-Aktuators (21) oder ein der Bewegung des Parksperre-Aktuators (21) entsprechendes Signal erfasst wird, wird auf eine fehlerhafte Parksperre-Rastierung (22) geschlossen wird.
Patent DE-102020100333-B3 (DE)
Title: Klemmfeder und Leiteranschlussklemme
Inventor: AHLDAG JÖRG
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmfeder (1) für eine Leiteranschlussklemme. Die Klemmfeder (1) hat einen Basisabschnitt (2) und einen an dem Basisabschnitt (2) angebundenen Verbindungsabschnitt (3) sowie zumindest zwei nebeneinander angeordneten und zueinander beabstandeten Federzungen (4). An dem vom Basisabschnitt (2) abgewandten Bereich schließt sich an den Verbindungsabschnitt (3) ein Federbogen (5) an und an dem von dem Verbindungsabschnitt (3) abgewandten Ende des Federbogens (5) schließt sich an den Federbogen (5) jeweils ein der Federzunge (4) zugeordneter Klemmschenkel (6) an. Die Klemmschenkel (6) erstrecken sich in Richtung des Basisabschnitts (2) und weisen an ihrem freien dem Basisabschnitt (2) zugewandten Ende jeweils eine Klemmkante (7) auf. Die Klemmfeder hat einen von dem Basisabschnitt (2) abragenden, zumindest teilweise im Bereich zwischen den Federzungen (4) angeordneten Steg (8). Um eine Klemmfeder (1) mit verbesserter Kammertrennung und verbesserter Herstellung zu schaffen, ist vorgesehen, dass der Steg (8) eine U- oder V-Form mit von den Klemmschenkeln (6) fortweisenden freien Enden (9) aufweist Hierdurch wird eine besonders schonende Einführung des elektrischen Leiters ermöglicht und die erforderliche Positioniergenauigkeit des Steges (8) verringert. Die Erfindung betrifft zudem eine Leiteranschlussklemme.
Patent DE-102020104040-B3 (DE)
Title: Überwachter hydropneumatischer Blasenspeicher
Inventor: BIEBESHEIMER OTTMAR
IPC: F15B1/04
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-02-25
Abstract: Hydropneumatischer Blasenspeicher mit einem Druckbehälter 1, der eine Blase 2, einen Öleinlass 3, einen Gaseinlass 4 und einen Drucksensor 5, mindestens einen Temperatursensor 6 und Auswerteeinheiten 7, 11 aufweist, und dazu ausgebildet ist, die Temperatur an mindestens zwei Stellen mit zwei weiteren Temperatursensoren 8, 9 zu messen und sowohl einen zeitlichen Druckverlauf als auch die Temperaturdifferenz im Speicher zu erfassen und mit Sollwerten zu vergleichen.
 Weiterhin werden ein Verfahren zu dessen Überwachung und seine Verwendung in einer Maschine beansprucht.
Patent DE-102021105314-B3 (DE)
Title: Implantierbare Stimulationselektrode
Inventor: WARKENTIN MAREIKE
IPC: A61N1/362
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine implantierbare Stimulationselektrode.Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und eine neue Elektrodengeometrie und/oder Elektrodenanordnung auf einem Elektrodenträger bereitzustellen, welche die Stimulationsqualität wesentlich verbessert, sowie eine vereinfachte Einführbarkeit und/oder Entfernbarkeit, um Traumata am Patienten zu vermeiden, ermöglicht.Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die in den Ansprüchen aufgeführten Merkmale.
Patent DE-102021107880-B3 (DE)
Title: Doppelgate-Vierpol-Halbleiterbauelement mit finnenförmigem Kanalgebiet
Inventor: WULF ULRICH
IPC: H01L29/51
Filed: 2021-03-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Doppelgate-Vierpol-Halbleiterbauelement (100), umfassend ein Substrat (102), eine elektrisch isolierende Deckschicht (104) auf dem Substrat (102), ein über dem Substrat befindliches finnenförmiges Kanalgebiet (110) aus einem dotierten Halbleitermaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps mit zwei sich entlang einer Längsrichtung des Kanalgebiets (110) erstreckenden und einander gegenüberliegenden Längsseiten (110.1, 110.2), wobei das Kanalgebiet (110) in Längsrichtung ein erstes Ende (118) und ein zweites Ende (119) aufweist, eine auf der Deckschicht (104) befindliche erste und eine zweite Gate-Elektrode (112, 113), die einander gegenüberliegend jeweils an einer der Längsseiten (110.1, 110.2) des Kanalgebiets (110) angeordnet sind und von den Längsseiten (110.1, 110.2) durch je eine Isolationsschicht (114, 115) elektrisch isoliert sind, ein erstes und ein zweites auf der Deckschicht befindliches Kontaktgebiet (106, 107) aus einem Halbleitermaterial eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die in Längsrichtung des Kanalgebiets (110) zum ersten Ende (118) hin neben jeweils einer der Gate-Elektroden (112, 113) angeordnet sind, wobei jedes der beiden Kontaktgebiete (106, 107) elektrisch leitfähig mit dem Kanalgebiet (110) verbunden ist und durch eine Isolationsschicht von der benachbarten Gate-Elektrode (112, 113) elektrisch isoliert ist, ein drittes und ein viertes auf der Deckschicht (104) befindliches Kontaktgebiet (108, 109) aus einem Halbleitermaterial des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in Längsrichtung des Kanalgebiets (110) zum zweiten Ende (119) hin neben jeweils einer der Gate-Elektroden (112, 113) angeordnet sind, wobei jedes der beiden Kontaktgebiete (108, 109) elektrisch leitfähig mit dem Kanalgebiet (110) verbunden ist und durch eine Isolationsschicht von der benachbarten Gate-Elektrode (112, 113) elektrisch isoliert ist, wobei eine Querausdehnung („D“) des Kanalgebiets (110) in Querrichtung so bemessen ist, dass in einem ersten Betriebszustand, in welchem die Gate-Elektroden (112, 113) mit jeweils einer ersten und einer zweiten Betriebsspannung beaufschlagt sind, zwei in Querrichtung des Kanalgebiets (110) durch ein Barrieregebiet (122) separierte Leitfähigkeitskanäle (120, 121) des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet werden.
Patent DE-102022122511-B3 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung mit einem optischen kohärenztomographen und verfahren zum korrigieren eines oct-querschnittsbildes
Inventor: ROODAKI HESSAM
IPC: A61B3/10
Filed: 2022-09-06
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (1) mit einer modularen Intraokularlinse (6), die ein erstes Teil (7), das eine Haptik (9) und eine in einer optischen Kohärenztomographie sichtbaren Markierung (14) mit bekannten Abmessungen (15a, 15b) der Markierung (14) aufweist, und ein zweites Teil (8) aufweist, das einen Optikkörper (12) aufweist, sowie einen Annäherungszustand, in dem das zweite Teil (8) das erste Teil (7) kontaktiert, und einen Beabstandungszustand hat, in dem das zweite Teil (8) beabstandet von dem ersten Teil (7) angeordnet ist, einem optischen Kohärenztomographen (1), der eingerichtet ist, mittels der optischen Kohärenztomographie ein das in einem Kapselsack eines Auges (27) angeordnete erste Teil (7) zeigendes OCT-Querschnittsbild (20) aufzunehmen, das Abmessungen (16a bis 16d) der Markierung (14) des OCT-Querschnittsbildes (20) zeigt, und einer Auswerteinheit (28), die eingerichtet ist, mittels einer Koordinatentransformation des OCT-Querschnittsbildes (20) ein korrigiertes OCT-Querschnittsbild zu erstellen, derart, dass Abmessungen der Markierung (14) in dem korrigierten OCT-Querschnittsbild näher als die Abmessungen (16a bis 16d) der Markierung (14) in dem OCT-Querschnittsbild (20) an den bekannten Abmessungen (15a, 15b) der Markierung (14) liegen.
Patent DE-102022124838-B3 (DE)
Title: Golftasche
Inventor: JUNG DIRK
IPC: A63B55/00
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Eine Golftasche (1) umfasst einen Bodenabschnitt (2) und einen dazu beabstandeten Einschubring (1), wobei der Bodenabschnitt (2) und der Einschubring (3) mittels eines flexiblen Taschenmaterials (5) derart miteinander verbunden sind, dass sie in einer Gebrauchslage der Golftasche (1) parallel zueinander ausgerichtet und in einer Nichtgebrauchslage zur Reduzierung des freien Querschnitts verschwenkbar sind. Zwischen dem Bodenabschnitt (2) und dem Einschubring (3) sind zwei gegenüberliegende Stabelemente (6) angeordnet, wobei die Stabelemente (6) jeweils endseitig über Gelenke (7) zum einem mit dem Bodenabschnitt (2) und zum anderen mit dem Einschubring (3) verbunden sind.
Patent DE-102022207340-B3 (DE)
Title: Rotoranordnung für eine fremderregte Synchronmaschine
Inventor: DIECKHOFF TOBIAS
IPC: H02K11/042
Filed: 2022-07-19
Granted: 2024-01-25
Abstract: Eine Rotoranordnung (1) für eine fremderregte Synchronmaschine. Die Rotoranordnung umfasst eine als Hohlwelle ausgebildete Rotorwelle (2) für wenigstens eine Erregerwicklung, einen innerhalb der Rotorwelle (2) angeordneten Transformator (5) zur berührungslosen Übertragung eines für eine Rotorfelderzeugung benötigten Stroms auf die Erregerwicklung, wobei der Transformator (5) eine statorfeste Primärseite und eine mit der Rotorwelle drehfest gekoppelte Sekundärseite aufweist, und einen innerhalb der Rotorwelle (2) angeordneten und elektrisch zwischen die Sekundärseite des Transformators (5) und die Erregerwicklung gekoppelten Gleichrichter (14). Die Sekundärseite des Transformators (5) und der Gleichrichter (4) sind über eine axiale elektrisch leitfähige Pressfit-Verbindung (22) miteinander gekoppelt.
Patent DE-102022209653-B3 (DE)
Title: Integriertes Missionsplanungstool
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: G01C21/04
Filed: 2022-09-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Missionsplanung eines Unterseebootes, wobei das Unterseeboot eine erste außenluftabhängige Energieerzeugungsvorrichtung, eine erste Energiespeichervorrichtung, einen Fahrmotor, weitere Verbraucher und wenigstens ein Schiffssteuerungssystem aufweist, wobei das Unterseeboot einen ersten Treibstoffvorratsbehälter für die erste Energieerzeugungsvorrichtung aufweist, wobei die erste Energieerzeugungsvorrichtung eine erste Maximalleistung aufweist, wobei die erste Energiespeichervorrichtung eine zweite Maximalleistung aufweist, wobei die erste Energiespeichervorrichtung eine erste Maximalladeleistung aufweist, wobei das Schiffsteuerungssystem eine elektronische Seekarte aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Vorgeben von Wegpunkten,b) Vorgeben von Vorgabeparametern zu den Wegpunkten, ausgewählt aus der Gruppe umfassen Kurs, Geschwindigkeit, Tiefe, Zeitpunkt, Zeitfenster, Missionsvorgaben, Mindestladezustand der ersten Energiespeichervorrichtung,c) Vorgabe von Vorgabeparametern zwischen jeweils zwei aufeinander folgenden Wegpunkten, ausgewählt aus der Gruppe umfassend Tiefe, Geschwindigkeit, Höchstgeschwindigkeit, Missionsvorgaben, Mindestladezustand der ersten Energiespeichervorrichtung,d) Erfassen des Füllstands des ersten Treibstoffvorratsbehälters,e) Erfassen des Ladezustands der ersten Energiespeichervorrichtung,f) Kalkulation einer vorgeschlagenen Route einschließlich Kurs, Geschwindigkeit, Tiefe, Verwendungsstatus der ersten Energieerzeugungsvorrichtung, Verwendungsstatus der ersten Energiespeichervorrichtung unter Berücksichtigung der Vorgaben aus den Schritten a) bis c) sowie der erfassten Daten aus den Schritten d) und e).
Patent DE-4039598-B4 (DE)
Title: Heißstartverfahren und -Vorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BERTSCH RICHARD
IPC: F02N19/00
Filed: 1990-12-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen, ob an einer Brennkraftmaschine ein Heißstart durchgeführt werden soll,
wobei  – vor
dem Starten die Start-Ansaugtemperatur, das heißt die Lufttemperatur im Ansaugsystem
beim Einschalten der Spannungsversorgung der Brennkraftmaschine
gemessen wird,  – anschließend die
Start-Ansaugtemperatur mit einer Ansaug-Schwellentemperatur verglichen wird
(s2), entsprechend  – die
Start-Motortemperatur gemessen und  – anschließend die Start-Motortemperatur
mit einer Motor-Schwellentemperatur verglichen wird (s4), ferner  – beim Abschalten
der Brennkraftmaschine die Abschalt-Ansaugtemperatur erfaßt wird,  – die Differenz
zwischen Start- und Abschalt-Ansaugtemperatur berechnet wird (s1),  und
dann ein Heißstart
aktiviert wird (s6), wenn  – die
Start-Ansaugtemperatur die Ansaug-Schwellentemperatur und  – die Start-Motortemperatur
die Motor-Schwellentemperatur überschritten
haben, und  – die
Differenz zwischen Start-Ansaugtemperatur und Abschaltansaugtemperatur
größer als
ein Differenz-Schwellenwert ist (s5).
Patent DE-4410805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen und Abhängen von Vorhängen, wie Stores, Übergardinen u. a. an Vorhangschienen
Inventor: ROSCHENZOW GERHARD
IPC: A47H13/00
Filed: 1994-03-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufhängen
und Abhängen
von Vorhängen,
wie Stores, Übergardinen
u.a., an vorhandenen, vorzugsweise an der Decke eines Raumes montierten
Vorhangschienen (5), wobei die Vorhänge an ihrem einen, deren Aufhängung zugewandten
Ende mit Traggliedern (11) in Form von Gleit- oder Rollenhaken ausgerüstet sind
und die jeweilige Vorhangschiene selbst mindestens eine schwalbenschwanzförmige Nut
(13) für
diese Tragglieder aufweist, auf deren nach oben weisenden Laufflächen (9,
10) die Tragglieder bewegbar sind und die Vorrichtung von einem
hammerförmigem
Schild (2) und einem sich daran anschließenden Stumpf (3) gebildet
wird, von denen der Schild mit einer an der Vorhangschiene (5) kraftschlüssig verbindenden
Mechanik (4) aus einem hammerförmigem
Knebel (8), der nach dessen Einführen
in die Nut (13) um seine Achse gedreht und auf die Laufflächen (9, 10)
der Vorhandschiene aufsetzbar ist, ausgestattet ist und dessen Stumpf
(3) mit einer Kalibrierung (25) für eine die Tragglieder aufnehmende
und vom Stumpf nach unten verlaufende,...
Patent DE-10001516-B4 (DE)
Title: Zerstörungsfreies Verfahren zur Bestimmung der Schichtdicke einer metallischen Schutzschicht auf einem metallischen Grundmaterial
Inventor: BEECK ALEXANDER DR
IPC: C23C4/12
Filed: 2000-01-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: Zerstörungsfreies Verfahren zum Bestimmen der Schichtdicke einer metallischen Schutzschicht (2) auf einem metallischen Grundmaterial (1), wobei die Dicke der metallischen Schutzschicht (2) durch Detektierung einer sich zwischen der metallischen Schutzschicht (2) und dem metallischen Grundmaterial (1) befindenden, andersartigen Schicht (3) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die andersartige Schicht (3) vor dem Auftragen der metallischen Schutzschicht (2) durch Verarmung des metallischen Grundmaterials (1) von Al und Ti innerhalb der obersten 10 μm bis 50 μm des Grundmaterials (1) hergestellt wird.
Patent DE-10031128-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Spurwechsels
Inventor: GROSSARDT BERND
IPC: B60T8/60
Filed: 2000-06-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Spurwechsels eines Kraftfahrzeugs, wobei  – eine die Querbeschleunigung des Fahrzeugs repräsentierende Querbeschleunigungsgröße (Aq) und/oder eine die Giergeschwindigkeit repräsentierende Giergröße (Vgi) ermittelt wird,  – die zeitliche Änderung (dAq/dt, dVgi/dt) der Querbeschleunigungsgröße (Aq) und/oder der Giergröße (Vgi) gebildet wird, und  – ein Spurwechsel dann erkannt, wenn die zeitliche Änderung (dAq/dt, dVgi/dt) einen vorgebbaren Schwellenwert (SW1) überschreitet.
Patent DE-10048327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wickeln einer Papierbahn und Wickelvorrichtung für Papierbahn
Inventor: HAAPANEN JAAKKO
IPC: B26D5/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Wickeln einer Papierbahn in separate Rollen, bei welchem Verfahren die Papierbahn (W) mittels Längsschnitten zu Teilbahnen (W1, W2) geschnitten wird, die zu den separaten Relief (R1, R2) um denselben, gemeinsamen Wickelkern (3) gewickelt werden, wonach die Relief mittels einem von der Innenseite des Kerns her ausgeführten Durchtrennen auseinander getrennt werden, wobei Positionsangaben der die Längsschnitte ausführenden Schneidmesser (1) und/oder der Teilbahnen bestimmt werden, diese Positionsangaben in einen Speicher eingegeben werden, und die auf der Innenseite des Wickelkerns (3) liegenden Schneidstellen automatisch auf Grund dieser eingespeicherten Daten bestimmt werden und mittels automatisch funktionierendem Trennwerkzeug durchtrennt werden, indem a) drei oder mehrere Rollen (R1–R4), die um denselben Wickelkern (3) liegen, durch das Verschieben des durchtrennenden Gliedes innerhalb des Wickelkerns (3) der Reihe nach an verschiedenen Trennstellen abgetrennt werden, oder b) drei oder mehrere Relief (R1–R4), die um denselben Wickelkern (3) liegen, abgetrennt werden, indem das durchtrennende Glied vom...
Patent DE-10055447-B4 (DE)
Title: Elektrisch isolierendes Verbindungselement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BACHMANN VOLKER
IPC: H01B17/60
Filed: 2000-11-09
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines stiftförmigen elektrisch isolierenden Verbindungselements mit zwei metallischen Enden, insbesondere für ein Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine,  welches mindestens einen metallischen Kern (1), mindestens eine metallische Halbschale (3) und mindestens eine den Kern (1) von der Halbschale (3) elektrisch isolierende Schicht (2) umfaßt,  bei dem  – die Halbschale (3) mit ungehärteter, schütt- oder fließfähiger Isolationsmasse gefüllt wird,  – der Kern (1) mit seinem jeweiligen Ende elektrisch kontaktfrei in die Halbschale (3) und in die Isolationsmasse eingebracht wird, und  – danach die Isolationsmasse zu einer mechanisch stabilen, elektrisch isolierenden Schicht (2) gehärtet wird, wobei eine mechanisch stabile Verbindung von Halbschale (3) und Kern (1) erzielt wird.
Patent DE-10062063-B4 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm-Produkt und Speichervorrichtung zur Steuerung einer Warteschlange von Anforderungen unterschiedlicher Priorität
Inventor: BENHASE MICHAEL THOMAS
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-12-13
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Warteschlangen auszuführender Anforderungen, worin
jede Anforderung einer Ebene von einer Vielzahl an Prioritätsebenen
zugeordnet ist, in dem die Schritte enthalten sind:  Erzeugen
einer Warteschlange einschließlich
einer Vielzahl von Einträgen,
worin jeder Eintrag einer Prioritätsebene entspricht und worin
eine Vielzahl von Anforderungen bei einem Eintrag eingereiht werden
kann;  Empfangen einer neuen Anforderung mit einer zugeordneten
Priorität
zur Einreihung in die Warteschlange;  Bestimmen eines Eintrags,
auf den ein Zeiger verweist;  Anpassen der Priorität, die der
neuen Anforderung zugeordnet ist, mittels eines Wertes, wobei die
angepasste Priorität
einem anderen Eintrag als den, auf den der Zeiger verweist, zugeordnet
wird; und  Einreihen der neuen Anforderung bei einem Eintrag,
welcher der angepassten Priorität
zugeordnet ist.
Patent DE-10105354-B4 (DE)
Title: Auswechselbarer, geschlossener Tintenvorratsbehälter für Tintendrucker, insbesondere für die Anordnung auf einem Düsenkopfschlitten
Inventor: FRUNDER HENNING
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-02-05
Granted: 2007-05-24
Abstract: Auswechselbarer,
geschlossener Tintenvorratsbehälter
(1) für
Tintendrucker, insbesondere für die
Anordnung auf einem Düsenkopfschlitten,
wobei das Gehäuse
(2) des Tintenvorratsbehälters
(1) mit Schaumstoff (3) gefüllt
ist, wobei im unteren Bereich des Gehäuses (2) zumindest eine Tintenentnahmeöffnung (4)
für einen Anschluss
an einen weiteren Behälter
oder an einen Düsenkopf
vorgesehen ist, sowie mit einer oberen Öffnung (5) für den Atmosphärendruck,
und wobei im Gehäuseboden (2e)
zumindest im Bereich um die Tintenentnahmeöffnung (4) ein gewölbter Hohlraum
(10) mit Abstandshaltern (15) für
ein Sieb (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Gehäuseboden
(2e) sich über
den größten Teil
einer einzigen Tintenkammer (8) von mehreren Richtungen (11, 12,
13) her zur Tintenentnahmeöffnung
(4) hin absenkt, dass in gebildeten schiefen Ebenen (14) jeweils
Abstandshalter (15) vorgesehen sind, die senkrecht zur Bewegungsrichtung
des Gehäuses
(2) auf dem Düsenkopfschlitten
zueinander versetzt in Reihen (15a) angeordnet sind und deren obere
Fläche
(15b) sich auf der Höhe
eines Gehäusebodenrandes...
Patent DE-10111084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Behältern
Inventor: DUBS HANS-DIETER
IPC: B67C7/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Verschließen von Behältern, insbesondere Flaschen oder Dosen, mittels eines eine Dichtungseinlage und ein Verschlusselement aufweisenden Verschlusses, bei dem eine Substanz, insbesondere Flüssigkeit, in den Behälter eingebracht, dieser mit einem Unterdruck beaufschlagt und mit Hilfe des Verschlusselements verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinlage (13) und das Verschlusselement (15) getrennt handhabbar sind, dass die Dichtungseinlage (13) nach dem Befüllen des Behälters (1) auf diesen aufgesetzt und durch den Unterdruck auf dem Behälter (1) gehalten wird, dass der Behälter (1), insbesondere dessen Mündungsbereich, gereinigt und dann das Verschlusselement (15) aufgebracht wird.
Patent DE-10116035-B4 (DE)
Title: Stufenlos höhen-und neigungsverstellbare sowie gleichzeitig um die Rohrachse drehbare Halterung für Platten und Geräteträger
Inventor: BOVELET JOACHIM
IPC: F16B2/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Stufenlos
höhen-
und neigungsverstellbare sowie gleichzeitig um die Rohrachse drehbare Halterung
für eine
Platte an einem glatten, senkrecht stehenden, an Wänden befestigbaren
Tragrohr, mit:  – einer
in die dem Tragrohr zugewandten Seite der Platte eingebrachten Führungsnut,
in welche das Tragrohr eingreift und die Platte führt,  – einer
oberen Klemmrolle (3), die in Arbeitslage der Platte am Tragrohr
(6) auf der Oberseite der Platte (1) aufliegt und mittels zweier
Verstellschrauben (2) justierbar mit einer unteren Klemmrolle (4)
verbunden ist, die drehbar in einer Nut, im Abstand E (9) vom Tragrohr
in der Plattenunterseite gelagert und mit einer Hemmung abgedeckt
ist, wobei der Abstand E etwas größer als die Plattendicke ist  – zwei Bewegungsnuten
in der Platte für
die Verstellschrauben, derart, dass die Platte um mindestens 90° nach oben in
ihre Ruhestellung kippbar ist und mit ihrer Führungsnut derart an der unteren
Wandbefestigung des Tragrohres liegt, dass die Platte...