baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024237-A1 (DE)
Title: Öleinspritzvorrichtung für einen Scroll-Kälteverdichter mit variabler Geschwindigkeit
Inventor: BONNEFOI PATRICE
IPC: F04C18/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Diese Öleinspritzvorrichtung (2) umfasst eine Ölpumpe (3), die dazu bestimmt ist, rotierend mit dem Elektromotor eines Verdichters gekoppelt zu sein und Eingangs- und Ausgangsöffnungen, eine Öleinspritzleitung (12), die mit der ersten Ausgangsöffnung (5) verbunden und dazu bestimmt ist, eine Kompressionsstufe des Verdichters mit Öl zu versorgen, und eine Ölrückflussleitung (14), die mit der ersten Ausgangsöffnung (5) verbunden und dazu bestimmt ist, das Öl in eine Ölwanne des Verdichters zurückzuleiten, umfasst. Die Lastverluste in der Öleinspritzleitung (12) sind hauptsächlich singuläre Lastverluste proportional zum Quadrat des Öldurchsatzes, der die Öleinspritzleitung durchquert. Die Lastverluste in der Ölrückflussleitung (14) sind hauptsächlich Lastverluste durch Reibung proportional zum Öldurchsatz, der die Ölrückflussleitung durchquert.
Patent DE-102012100184-A1 (DE)
Title: Semiconductor wafer solar cell for use in solar module, has sintered metal particles comprising electrode structure arranged on passivation layer, and protective layer formed on back metal electrode structure
Inventor: METTE ANSGAR
IPC: H01L31/0216
Filed: 2012-01-11
Abstract: The cell (10) has sintered metal particles comprising a back metal electrode structure (16) arranged on a passivation layer (14). A semiconductor material of a semiconductor wafer (12) is in electrical contact via multiple local contact regions (19). The contact regions are formed as openings in the passivation layer, where an electrical contact surface is 2 percent less than a back surface. A protective layer (18) is formed on the back metal electrode structure and constructed as layer stacks. An independent claim is also included for a method for manufacturing of a semiconductor wafer solar cell.
Patent DE-102012101076-A1 (DE)
Title: Transfervorrichtung, Transfersystem sowie Verfahren
Inventor: LUZ UWE
IPC: B65G47/84
Filed: 2012-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosentransfervorrichtung für Dosen oder Dosenrohlinge zur Übergabe und/oder Übernahme von Dosen oder Dosenrohlingen in bzw. aus einer sich winklig, insbesondere senkrecht, zu einem Transportweg (T) erstreckenden Übergabe- bzw. Übernahmeachse (U), mit mehreren entlang des Transportweges (T) bewegbaren Dosenaufnahmen (2), denen jeweils mindestens ein, mindestens Ansaugöffnung (4) aufweisendes Ansaugelement (3) zum saugenden Halten der Dosen oder Dosenrohlinge beim Transport entlang des Transportweges (T) zugeordnet und/oder von der Dosenaufnahme (2) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ansaugelemente (3), zumindest abschnittsweise, entlang der Übergabe- und/oder Übernahmeachse (U) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position bewegbar ausgebildet und/oder angeordnet sind.
Patent DE-102012103793-A1 (DE)
Title: Anwendungsspezifisch schweißbares Verbundblech
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B32B3/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundblech umfassen mindestens eine Metallschicht (2, 4) und mindestens eine Kunststoffschicht (6), wobei die Kunststoffschicht (6) mit der mindestens einen Metallschicht (2, 4) zumindest teilweise flächig verbunden ist und die Kunststoffschicht (6) mindestens zwei unterschiedliche Bereiche aufweist, wobei mindestens ein erster Bereich (8) der Kunststoffschicht (6) elektrisch leitfähig ist und mindestens ein zweiter Bereich (10) der Kunststoffschicht (6) elektrisch isolierend ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundblechs wobei die mindestens eine Metallschicht (2, 4) und die mindestens eine Kunststoffschicht (6) bandförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102012106149-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur laserbasierten Bestimmung des Füllstands eines Füllguts in einem Behälter
Inventor: DAMM HARTMUT
IPC: G01S17/10
Filed: 2012-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laserbasierten Bestimmung des Füllstands eines Füllguts in einem Behälter nach einem Laufzeitverfahren, wobei Laserpulse einer vorgegebenen Impulsbreite (Tp) erzeugt werden, wobei die Laserpulse mit einer definierten Sendewiederholfrequenz (fPulse) in Richtung der Oberfläche des Füllguts ausgesendet werden, wobei die definierte Sendewiederholfrequenz (fPulse) der Laserpulse durch Multiplikation einer vorgegebenen Grundfrequenz (f) mit einem vorgegebenen Teilerfaktor (TF) gewonnen wird, wobei die Laserpulse nach Reflexion an der Oberfläche des Füllguts empfangen werden, wobei die an der Oberfläche des Füllguts reflektierten Laserpulse mit einer von der Grundfrequenz (f) geringfügig abweichenden Abtastfrequenz (fS) derart abgetastet werden, dass pro Laserpuls mehrere Abtastwerte erfasst und jeweils als Subechokurve (SEK) abgespeichert werden, wobei die abgespeicherten Subechokurven (SEK) nach einem Messzyklus zu einer Gesamtechokurve (EK) zusammengesetzt werden, und wobei der Füllstand anhand der Gesamtechokurve (EK) ermittelt wird.
Patent DE-102012109054-A1 (DE)
Title: Hochkontrast-Direct-Backlight-Modul
Inventor: WU PING-CHEN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochkontrast-Direct-Backlight-Modul, das bei einem Bildschirmmodul verwendet wird und ein Substrat, eine Vielzahl von Leuchtdioden und eine Diffusionsplatte umfasst, wobei das Licht der Leuchtdioden durch die Diffusionsplatte auf das Lichtmodul projiziert wird, und wobei die Leuchtdioden arrayförmig auf dem Substrat angeordnet sind und das Licht der Leuchtdioden auf der Diffusionsplatte jeweils eine ovale Lichtform abbildet.
Patent DE-102012203971-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Brennkraftmaschinensteuerung
Inventor: SHANE MICHAEL DANIEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erwärmen eines Katalysators während Bedingungen eines Brennkraftmaschinen-Kaltstarts geschaffen. Eine beispielhafte Ausführungsform verwendet eine positive Ventilüberlappung, um einen aufgeladenen Durchblasluftstrom durch die Zylinder einer Brennkraftmaschine zu leiten. Kraftstoff wird mit dem Durchblasluftstrom während der Ventilüberlappung eingespritzt und außerdem außerhalb der Ventilüberlappung in Brennkraftmaschinenzylinder eingespritzt. Der Katalysator wird als Ergebnis einer exothermen Reaktion des Durchblasluftstroms mit den Verbrennungsprodukten und dem eingespritzten Kraftstoff in dem Abgaskrümmer erwärmt.
Patent DE-102012205268-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von zumindest einer Kontaktierungsfläche eines Bauelementes und Sensor zum Aufnehmen einer Richtungskomponente einer gerichteten Messgröße
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: G01R33/04
Filed: 2012-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Herstellen von zumindest einer Kontaktierungsfläche (104) eines auf einer Platte (600) aus Trägermaterial aufgebauten Bauelementes (100), das in einer Haupterstreckungsebene der Platte (600) ausgerichtet ist. Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt des Bereitstellens (202) einer Oberflächenstruktur in der Platte (600), die wenigstens eine erste, in der Haupterstreckungsebene angeordnete Ausnehmung (602) in der Platte (600) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (602) eine Tiefe aufweisen, die innerhalb eines Toleranzbereichs einer gewünschten Länge der Kontaktierungsflächen (104) entspricht, wobei zumindest im Bereich der Oberflächenstruktur auf das Trägermaterial eine leitfähige Schicht (608) aufgebracht ist, wobei in einem Trennbereich (604) das Trägermaterial freiliegt, wobei der Trennbereich (604) einer Oberseite der Platte (600) zugewandt und der ersten Ausnehmung unmittelbar benachbart angeordnet ist. Das Verfahren (200) umfasst ferner einen Schritt des Erzeugens (204) einer zweiten Ausnehmung durch Entfernen des Trägermaterials des Trennbereichs (604) bis in eine Tiefe, die die Tiefe der ersten Ausnehmung übersteigt. Schließlich umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Trennens (206) der Platte (600) in Verlängerung der zweiten Ausnehmung (604), um eine Seitenfläche des Bauelementes (100) zu erzeugen, wobei die Kontaktierungsfläche (104) quer zu der Haupterstreckungsebene ausgerichtet ist.
Patent DE-102012208235-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: H01L51/44
Filed: 2012-05-16
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (100) bereitgestellt, aufweisend: eine erste organische funktionelle Schichtenstruktur (112); eine zweite organische funktionelle Schichtenstruktur (116); und eine Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schichtenstruktur (114) zwischen der ersten organischen funktionellen Schichtenstruktur (112) und der zweiten organischen funktionellen Schichtenstruktur (116), wobei die Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schichtenstruktur (114) aufweist: eine erste elektronenleitende Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (306); und eine zweite elektronenleitende Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (302), wobei die zweite elektronenleitende Ladungsträgerpaar-Erzeugungs-Schicht (302) aus einem einzigen Stoff gebildet ist.
Patent DE-102012213899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: HERDER BJOERN
IPC: B60W10/18
Filed: 2012-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs (10), wobei das Fahrzeug (10) ein Abstandswarnsystem, welches dem Fahrer einen Abstand zu einem Hindernis in der Umgebung des Fahrzeugs (10) signalisiert, und ein Fahrassistenzsystem, welches bei einem Fahrmanöver die Querführung steuert, umfasst, wobei dem Fahrer Längsführungshinweise des Fahrassistenzsystems über eine Signalisierungsvorrichtung (26) des Abstandswarnsystems angezeigt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102012214561-A1 (DE)
Title: Mobile Robotereinrichtung und Nutzlastmodul zur Verwendung mit einer mobilen Robotereinrichtung
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: B64G1/16
Filed: 2012-08-16
Abstract: Mobile Robotereinrichtung (100) aufweisend ein Chassis (102) und wenigstens einen Aktuator (104, 106, 108, 110) zur Bewegung des Chassis (102), wobei mithilfe des Chassis (102) ein Nutzlastmodul aufnehmbar und/oder absetzbar und mithilfe des wenigstens einen Aktuators (104, 106, 108, 110) das Chassis (102) zum Aufnehmen und/oder Absetzen des Nutzlastmoduls bewegbar ist, um die Robotereinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern, sowie Nutzlastmodul zur Verwendung mit einer derartigen Robotereinrichtung (100), wobei das Nutzlastmodul durch eine zumindest annähernd lineare Bewegung der Robotereinrichtung (100) aufnehmbar und/oder absetzbar ist, um das Nutzlastmodul baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102012216430-A1 (DE)
Title: Eingabe von ETCS-Daten in ein Schienenfahrzeug
Inventor: WILKE CHRISTIAN
IPC: B61L23/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine ETCS-Dateneingabe mittels eines von dem Schienenfahrzeug separaten Geräts vorzunehmen. Das Gerät kann z.B. mobil ausgeführt sein und die ETCS-Daten können flexibel an unterschiedlichen Orten eingegeben und z.B. mittels SMS an das Schienenfahrzeug übertragen werden. Dieser Ansatz hat den Vorteil, dass Verzögerungen durch die ETCS-Dateneingabe reduziert werden können und somit ein Schienenfahrzeug schneller den Zustand "Start Of Mission" erreicht.
Patent DE-102012216678-A1 (DE)
Title: Spraying nozzle for injecting cooling and wash waters into hot dust and clinker-prominent gasification gas in quenching chamber, has nozzle head arranged behind inner shell, where nozzle is surrounded by sheath that extends over head
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: B05B1/28
Filed: 2012-09-18
Abstract: The nozzle (1) has a nozzle head (9) arranged behind an inner shell (2) around 1-4 times of a nozzle diameter. The nozzle is surrounded by a tubular protective sheath (5) that extends over the nozzle head of the nozzle around the 1-4 times of the nozzle diameter. The nozzle is bent downwards, where an annular space between the nozzle and a protective sleeve is rinsed by a sweep gas (10). The protective sheath is closed by the inner shell, and the nozzle is inserted and removed from outside of a pressure cladding (4) and connected with a quenching chamber (8) over a flange connection (7).
Patent DE-102012218053-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmerkmal, das Sicherheitsmerkmal enthaltendes Wert- und/oder Sicherheitsprodukt sowie Verfahren zur Herstellung des Wert- und/oder Sicherheitsprodukts
Inventor: MATHEA ARTHUR
IPC: B42D25/36
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein einfach herstellbares erfindungsgemäßes Sicherheitsmerkmal 200 enthält mindestens ein Lumineszenzmittel auf und/oder in einem Produktträger 110, 110‘, wobei das Sicherheitsmerkmal ferner zusätzlich mindestens ein absorptives Spektralfiltermittel in und/oder auf dem Produktträger für von dem mindestens einen Lumineszenzmittel ausgehende Lumineszenzstrahlung enthält, sodass ein Farbeindruck sowohl bei Beleuchtung mit sichtbarer als auch unter Lumineszenz-Beleuchtungsbedingungen entsteht.
Patent DE-102012219806-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem Mittel zur Reduktion des Einflusses von Druckschwankungen
Inventor: GRUNER TORALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Halbleiterlithographie, mit einem Beleuchtungssystem (1) zum Beleuchten einer auf einem beweglichen Maskentisch (2) angeordneten Maske (3) und einem Projektionsobjektiv (4) zum Abbilden der Maske (3) auf ein Halbleitersubstrat (9), wobei mindestens ein Mittel (11, 14, 44, 20, 17, 42, 15, 19) vorhanden ist, mindestens Teile des Beleuchtungssystems (1) und/oder des Projektionsobjektives (4) von dem Einfluss von Druckschwankungen in dem das Projektionsobjektiv (4) oder das Beleuchtungssystem (1) umgebende Medium, welche auf Bewegungen des Maskentisches (2) im Betrieb der Anlage (10) zurückgehen, mindestens teilweise zu entkoppeln.
Patent DE-102012222401-A1 (DE)
Title: Brush head for suction tube of cleaning device e.g. vacuum cleaner for cleaning rooms, has knife blades with bearing element by which blades are stored in housing and/or are moved to operating position in which blades are protected
Inventor: Schröter Jörg
IPC: A47L9/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: The brush head (1) has a housing (2) and a rotatably supported bottom roller (4) that is rotatably mounted to the housing opposite to a surface to be cleaned of dust and agitate dirt particles. Several knife blades (7a,7b) are arranged for parallel to floor on the bottom roller and are movably mounted relative to the roller rotation axis of bottom roller. The knife blades comprise a bearing element by which the blades are stored in housing and/or blades are moved to operating position in which knife blades are protected. An independent claim is included for a method for cleaning a bottom roller of the brush head for a cleaning appliance.
Patent DE-102013003190-A1 (DE)
Title: Batterieloser Signalgeber mit Wiegand-Sensor für Gas- oder Wasserzähler
Inventor: EFIMOV GEORGE
IPC: G01D4/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Batterieloser Zähler (1) für Gas- oder Wasserzähler mit mindestens einem Wiegand-Sensor (2) – bzw. anderweitigem energieerzeugendem Element und einer daran angeschlossenen Auswertschaltung (10) zur Verarbeitung eines Impulses (31), wobei der batterielose Zähler die vom Wiegand-Sensor (2) erzeugten und aufbereiteten Impulse (31) einem Trennglied (17) zuführt, und dass am Ausgang dieses Trenngliedes (17) eine Impulsdauereinstellung (18) angeordnet ist, welche die gleichzeitig über die Zählschaltung (4) gezählten Impulse (31) mit einer Impulswahlschaltung (6) wahlweise in Impulssignale mit langer Impulsdauer (30) oder mit kürzerer Impulsdauer (32) umwandelt.
Patent DE-102013004666-A1 (DE)
Title: Klemmenblockanordnung
Inventor: MESTARS JOCHEN
IPC: H01R9/24
Filed: 2013-03-19
Abstract: Klemmenblockanordnung (100) mit einem Klemmenblock (1) mit einem Gehäuse (2) und mehreren Anschlussklemmen (3, 4, 5). Jede Anschlussklemme (3, 4, 5) umfasst eine Klemmeinheit (6) zur Kontaktierung eines an der Anschlussklemme (3, 4, 5) aufnehmbaren Leiters (7) und eine zugeordnete Betätigungseinheit (8) zur Betätigung der Klemmeinheit (6), um die Klemmeinheit (6) wahlweise zwischen zwei Positionen (9, 10) zu überführen. Eine der Positionen ist eine Offenposition (9) und eine der Positionen ist eine Kontaktposition (10). Es ist eine Sperreinrichtung (11) vorgesehen. Mit der Sperreinrichtung (11) in einer Sperrposition (13) ist die Betätigung der Betätigungseinheiten (8) mehrerer Anschlussklemmen (3, 4, 5) gemeinsam verhinderbar.
Patent DE-102013008809-A1 (DE)
Title: Gebäudeanordnung und Verfahren zur Abwärmenutzung in einem Gebäudeteil der Gebäudeanordnung
Inventor: WILLING JÜRGEN
IPC: F24F7/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Gebäudeanordnung (1) mit einem ersten Gebäudeteil (2), insbesondere ausgebildet als Serverraum oder Rechenzentrum, und mit wenigstens einem weiteren Gebäudeteil (3), insbesondere einem weiteren Raum oder Flur der Gebäudeanordnung, wobei in dem ersten Gebäudeteil (1) wenigstens eine in einem Betriebszustand einen Wärmestrom abgebende elektrische und/oder elektrotechnische Einrichtung, insbesondere wenigstens eine Rechnereinrichtung, angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Gebäudeteil (2) wenigstens eine Zuluftöffnung (21) zur Zufuhr von Zuluft (8) in den ersten Gebäudeteil (2) und wenigstens eine Abluftöffnung (10a) zur Abfuhr von Abluft (9) aus dem ersten Gebäudeteil (2) in den weiteren Gebäudeteil (3) aufweist und dass wenigstens eine Lüftereinrichtung (25) vorgesehen ist, um Abluft (9) aus dem ersten Gebäudeteil (2) in den weiteren Gebäudeteil (3) zu fördern.
Patent DE-102013015239-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Rüsten einer Verzahnmaschine sowie Verzahnmaschine
IPC: G05B19/409
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rüsten einer Verzahnmaschine, wobei die Verzahnmaschine mit wenigstens einem rüstbaren Maschinenteil gerüstet wird und die das gerüstete Maschinenteil betreffenden Parameter für den nachfolgenden Verzahnungsvorgang in die Maschinensteuerung eingegeben werden, wobei ein graphisches Modell des Maschinenteils anwendergesteuert aus ein oder mehreren graphischen Teilkomponenten virtuell auf einem Anzeigeelement der Verzahnmaschine zusammengesetzt wird und die notwendigen Parameter für den nachfolgenden Verzahnungsvorgang aus der graphischen Modellierung abgeleitet werden.
Patent DE-102013016017-A1 (DE)
Title: Gestrick und Verfahren zum Stricken des Gestricks
Inventor: OKUNO MASAO
IPC: D04B1/24
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es wird ein Gestrick mit einem Randgestrickteil vorgeschlagen, das in der Nachbarschaft einer Öffnung, die in einem Basisgestrickteil ausgebildet ist, angeordnet ist, und das von der Öffnung nach außen zurückgefaltet ist, um das Basisgestrickteil zu überlappen. Das Randgestrickteil 2 umfasst ein erstes Stück 21, ein zweites Stück 22 und ein drittes Stück 23. Das erste Stück 21 und das zweite Stück 22 besitzen Enden e–g, i–k in einer Strickbreitenrichtung, die mit dem Basisgestrickteil 1 verbunden sind, und das dritte Stück 23 weist ein Ende l–m in einer Maschenstäbchenrichtung auf, das mit dem Basisgestrickteil 1 verbunden ist. Ein Ende g–f in einer Maschenstäbchenrichtung des ersten Stücks 21 und ein Ende l–n in einer Strickbreitenrichtung des dritten Stücks 23 sind miteinander verbunden, und ein Ende k–j in der Maschenstäbchenrichtung des zweiten Stücks 22 und ein Ende m–o in der Strickbreitenrichtung des dritten Stücks 23 sind miteinander verbunden.
Patent DE-102013017223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Buchblöcken
Inventor: KNAUER PETER
IPC: B65H39/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Buchblöcken, nämlich von geklebten oder ungeklebten Buchblöcken aus in einer vorgelagerten Druckmaschine bedruckten Signaturen, mit: einer ersten Fördereinrichtung (19), welche in der vorgelagerten Druckmaschine bedruckten Signaturen übernimmt; mindestens einer der ersten Fördereinrichtung (19) zugeordneten Signaturweiche (20); mehreren zweiten Fördereinrichtungen (21), wobei jede der von der ersten Fördereinrichtung (19) geförderten Signaturen abhängig von der Stellung der oder jeder Signaturweiche (20) jeweils einer der mehreren zweiten Fördereinrichtungen (21) zuführbar ist; mehreren Buchblockbildnern (22), wobei jeder zweiten Fördereinrichtung (21) jeweils ein Buchblockbildner (22) zugeordnet ist, wobei jedem Buchblockbildner (22) die zu demselben Buchblock gehörenden Signaturen abhängig von der Stellung der oder jeder Signaturweiche (20) über die mit dem jeweiligen Buchblockbildner (22) zusammenwirkende zweite Fördereinrichtung (21) zuführbar sind; mehreren Ablegern (23), wobei jedem Buchblockbildner (22) jeweils ein Ableger (23) zugeordnet ist, der die in dem jeweiligen Buchblockbildner (22) gebildeten Buchblöcke nach Freigabe durch den jeweiligen Buchblockbildner (22) von demselben übernimmt; einer dritten Fördereinrichtung (24), auf welcher die Buchblöcke mit Hilfe der Ableger (23) ablegbar sind und welche die Buchblöcke einer Auslegeeinrichtung (25) zuführt.
Patent DE-102013018367-A1 (DE)
Title: Wärmesack für den Schutz eines Neugeborenen
Inventor: KRÜGER THOMAS
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmesack (10) für den Schutz eines Neugeborenen (100) gegen Auskühlen, aufweisend zumindest eine Einbringöffnung (20) für das Einführen des Körpers (110) des Neugeborenen (100) in einen Innenraum (30) des Wärmesacks (10), wobei der Innenraum (30) von einer gegen Wasserdampf sperrenden Sackwandung (40) umgegeben ist, wobei die Sackwandung (40) eine Sensorvorrichtung (50) für die Bestimmung wenigstens einer Vitalfunktion des Neugeborenen (100) aufweist.
Patent DE-102013100780-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung und Lastenträgereinrichtung für eine Anhängekupplung
Inventor: KADNIKOV ALEKSEJ
IPC: B60D1/06
Filed: 2013-01-25
Abstract: Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mit einem ersten Ende mittels eines Kugelhalsträgers fahrzeugfest an einer Heckpartie eines Kraftfahrzeugs montierbaren Kugelhals der an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt, derart zu verbessern, dass in einfacher Weise Lastenträger montiert und sicher gehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass an dem Kugelhals in einem definierten Abstand von der Kupplungskugel mindestens ein Positionierkörper zur Positionierung einer auf die Kupplungskugel und den Kugelhals aufsetzbaren Lastenträgerhalteeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102013105922-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: BROBEIL WOLFGANG
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-06-07
Abstract: Ultraschall-Durchflussmessgerät (1), mit einem Messrohr (2) welches Messrohr (2) eine Messrohrwandung (11), zumindest bereichsweise eine Grundform mit rotationssymmetrischem oder polygonalem Querschnitt und eine gerade Messrohrachse (M) aufweist, einen Sender (15) zum Senden eines akustischen Signals auf einen ersten Signalpfad (8) und einen Empfänger (9) zum Empfangen des akustischen Signals auf dem ersten Signalpfad (8), wobei das Messrohr (2) mehrere Reflexionsflächen (6.1–6.5) aufweist, an welchen das akustische Signal auf dem ersten Signalpfad (8) mehrfach reflektiert wird, und wobei die Reflexionsflächen (6.1–6.5) integral aus der Messrohrwandung (11) ausgeformt sind, wobei die Reflexionsflächen (6.1–6.5) zur Reflexion des akustischen Signals derart ausgerichtet sind, dass eine oder mehrere der Reflexionsflächen (6.1–6.5) zumindest teilweise in die Grundform des Messrohr (2) hineinragen und eine oder mehrere der Reflexionsflächen (6.1–6.5) zumindest aus der Grundform des Messrohres (2) nach außen hervorstehen.
Patent DE-102013105971-A1 (DE)
Title: Schuh und Schuhset
Inventor: BUSSAT MARKO
IPC: A43B21/42
Filed: 2013-06-10
Abstract: Ein Schuh umfasst einen Absatz (4) und ein Oberteil (2) zumindest im Zehenbereich. Das Oberteil (2) und/oder ein Schaftteil (3) ist auswechselbar an der Sohle (1) befestigt.