baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202458-B4 (DE)
Title: Heftvorrichtung
Inventor: RAHN HELMUT
IPC: B42B4/02
Filed: 2012-02-17
Granted: 2014-06-12
Abstract: Heftvorrichtung (18; 19) mit einem auf einer Seite eines zu heftenden Heftgutes (04; 07; 09) angeordneten und/oder anzuordnenden ersten Zylinder (28; 59), welcher wenigstens ein eine Heftklammer (31) beim Heften radial abstützendes Stützelement (24) umfasst, und mit einem auf der anderen Seite des zu heftenden Heftgutes (04; 07; 09) angeordneten und/oder anzuordnenden zweiten Zylinder (12; 13; 58), welcher wenigstens ein beim Heften den durchtretenden Schenkeln (32) der Heftklammer (31) als Widerlager dienendes Schließelement (27) umfasst, wobei das Schließelement (27) im oder am betreffenden Zylinder (12; 13; 58; 28; 59) relativ zum Zylinder (12; 13; 58; 28) bezüglich einer radialen Bewegungskomponente federnd gelagert ist, indem wenigstens ein radial wirksames Federelement (43) vorgesehen ist, welches eine Radialkraftwirkung zwischen einem betriebsmäßig zylinderfesten Angriffspunkt (42) und dem Schließelement (27) oder einem das Schließelement (27) tragenden Tragelement (38) entfaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (43) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass auf das Schließelement (27) oder auf das dieses Schließelement (27) tragende Tragelement (38) eine radial nach außen gerichtete Kraft F wirkt.
Patent DE-102013203384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden einer Blechplatine
Inventor: ERLWEIN HEINZ
IPC: B23K26/38
Filed: 2013-02-28
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Schneiden einer Blechplatine (2) mit einer vorgegebenen Kontur (K) aus einem kontinuierlich in einer Transportrichtung (x) geförderten Blechband (1) mit folgenden Schritten: Bereitstellen zumindest einer Laserschneidvorrichtung mit zumindest einem sowohl in die Transportrichtung (x) als auch in eine senkrecht dazu verlaufende y-Richtung bewegbaren Laserschneidkopf (L, L1, L2, L3) und einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Bewegung des Laserschneidkopfs (L, L1, L2, L3) entlang einem zur vorgegebenen Kontur (K) korrespondierenden Schneidweg, fortlaufendes Messen eines ersten Abstands (I1) einer ersten Bandkante des Blechbands (1) von einem festen ersten Messpunkt in y-Richtung mittels einer stromaufwärts der Laserschneidvorrichtung vorgesehenen ersten Abstandsmesseinrichtung (3), fortlaufendes Messen eines dritten Abstands (I3) der ersten Bandkante von einem festen dritten Messpunkt in y-Richtung mittels einer im Bereich oder stromaufwärts der Laserschneidvorrichtung angeordneten dritten Abstandsmesseinrichtung (5), fortlaufendes Messen eines in Transportrichtung (x) zurückgelegten Wegs des Blechbands (1) mittels einer stromaufwärts der Laserschneidvorrichtung vorgesehenen Wegmesseinrichtung, Übermitteln erster Abstandsmesswerte, dritter Abstandsmesswerte und Wegmesswerte an die Steuereinrichtung, Berechnen eines korrigierten Schneidwegs unter Verwendung eines vorgegebenen Schneidwegs, der ersten Abstandsmesswerte, der dritten Abstandsmesswerte und der Wegmesswerte mittels eines Steuerprogramms der Steuereinrichtung, und Erzeugen eines Schnitts im Blechband (1) durch Bewegen des Laserschneidkopfs (L, L1, L2, L3) entlang des korrigierten Schneidwegs.
Patent DE-102013210518-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/10
Filed: 2013-06-06
Granted: 2022-05-12
Abstract: Antrieb (3) für einen Flügel (1) einer Tür oder eines Fensters mit einem Gehäuse (7) und mit einem in einen Aufnahmeraum (9) des Gehäuses (7) geführten Kolben (10), an dem eine Kolbenstange (19) angeordnet ist, weiterhin mit einer im Aufnahmeraum (9) angeordneten ersten Feder (15), welche beim Öffnen des Flügels (1) gespannt wird und die zum selbsttätigen Schließen des Flügels (1) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass eine zweite Feder (20) und eine Koppeleinrichtung (16) auf der Kolbenstange (19) angeordnet sind, wobei die Koppeleinrichtung (16) ausgebildet ist, die erste Feder (15) oder die zweite Feder (20) mit dem Kolben (10) zu koppeln bzw. von dem Kolben (10) zu entkoppeln, unddass die Koppeleinrichtung (16) so ausgestaltet ist, dass beim Öffnen des Flügels (1) mit dem Auskoppeln der ersten Feder (15) die zweite Feder (20) eingekoppelt wird, und dass umgekehrt ein Schließen des Flügels (1) zunächst durch die mit dem Kolben (10) gekoppelte zweite Feder (20) erfolgt, wobei anschließend die zweite Feder (20) durch die Koppeleinrichtung (16) vom Kolben (10) entkoppelt wird und gleichzeitig die erste Feder (15) mit dem Kolben (10) gekoppelt wird.
Patent DE-102013219475-B4 (DE)
Title: Elektronischer schaltkreis mit einem elektronischenschalter und einem überwachungsschaltkreis
Inventor: NORLING KARL
IPC: H03K17/082
Filed: 2013-09-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Elektronischer Schaltkreis umfassend: einen elektronischen Schalter (2), der einen Steueranschluss (G) und eine Laststrecke (D–S) aufweist; einen Überwachungsschaltkreis (5), der einen Switched-Capacitor-Schaltkreis mit wenigstens einem ersten kapazitiven Speicherelement (C12) und einem zweiten kapazitiven Speicherelement (C22) aufweist, wobei das zweite kapazitive Speicherelement (C22) über ein Gleichrichterelement (D12) mit der Laststrecke (D–S) des elektronischen Schalters (2) gekoppelt ist, wobei der Überwachungsschaltkreis (5) derart betrieben werden kann, dass er eine Spannung (VC22) über dem zweiten kapazitiven Speicherelement (C22) auswertet und abhängig von der Auswertung ein Fehlersignal (SFAIL) erzeugt; und einen Treiberschaltkreis (3), der derart betrieben werden kann, dass er an dem Steueranschluss (G) des elektronischen Schalters (2) in Abhängigkeit von dem Fehlersignal ein Treibersignal (SDRV) bereitstellt, wobei der Überwachungsschaltkreis (5) weiterhin aufweist: eine Ladespannungsquelle (52); ein erstes Schalternetzwerk (S12, S22), das derart betrieben werden kann, dass es das wenigstens eine erste kapazitive Speicherelement (C12) mit der Ladespannungsquelle (52) koppelt; ein zweites Schalternetzwerk (S32, S42), das derart betrieben werden kann, dass es das wenigstens eine erste kapazitive Speicherelement (C12) mit dem zweiten kapazitiven Speicherelement (C22) koppelt.
Patent DE-102014009395-B4 (DE)
Title: Klappkran für Fenstereinbau
Inventor: RICHTER ALEXANDER
IPC: B66C23/22
Filed: 2014-06-24
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ein Klappkran mit zwei symmetrischen Hälften kann mit seinen Scharnierplatten 2a und b auf die Balkonbrüstung oder den Mauerauschnitt eines Fensters 5 aufgesetzt werden und seine Kragarme 5a und b mit Seilwinden 10a und b abgesenkt werden, so dass seine Führungsschienen 7a und b vor der Fassade gehalten werden und das Hebegut an den Haken 12a und b auf Abstand zur Mauer gefahrlos hochgehievt, dann durch weiteren Zug umgelegt und ins Hausinnere gezogen bzw. gehoben werden können.
Patent DE-102014017786-B4 (DE)
Title: Befestigungsblech mit einem Fixierhaken sowie Gurtaufroller und Fahrzeugkarosserie mit einem Befestigungsblech
Inventor: FAUSER ERWIN
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-12-03
Granted: 2019-09-05
Abstract: Befestigungsblech (2) mit einem Fixierhaken (4), der einstückig mit dem Befestigungsblech ausgebildet und von diesem abgebogen ist, wobei der Fixierhaken einen Kopf (8) und einen gebogenen Hals (10) aufweist, mittels dem der Kopf mit dem Rest des Befestigungsblechs verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf zwei seitliche Anlageabschnitte (12, 14) aufweist, die sich ausgehend vom Kopf hin zum Rest des Befestigungsblechs erstrecken, wobei der Abstand (A) der Außenkanten (20, 22) der Anlageabschnitte größer ist als die Breite (B) des Halses.
Patent DE-102014105462-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsbauelement mit einer wärmesenke und verfahren zum herstellen
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-04-16
Granted: 2022-01-05
Abstract: Halbleiterbauelement (300), das aufweist:einen Leiterrahmen (110) mit einer Montagefläche (112) und einer gegenüber der Montagefläche (112) angeordneten zweiten Seite (114);einen Metallblock (120) mit einer ersten Fläche (121), die dem Leiterrahmen (110) zugewandt ist, und einer zweiten Fläche (122), die von dem Leiterrahmen (110) fortweist, wobei der Metallblock (120) eine Dicke, zwischen den ersten (121) und zweiten (122) Flächen gemessen, von gleich oder größer als dem 1,5-fachen der Dicke des Leiterrahmens (110) hat und wobei ein Flächeninhalt der ersten Fläche (121) gleich oder größer als 4Tm · (Tm + Fc0,5) + Fc ist, wobei Tm die Dicke des Metallblocks (120) , zwischen den ersten (121) und zweiten (122) Flächen gemessen, ist und Fc ein Flächeninhalt einer ersten Fläche eines Halbleiterleistungschips (130) ist, welche mit der zweiten Fläche (122) des Metallblocks (120) verbunden ist;wobei der Halbleiterleistungschip (130) über der zweiten Fläche (122) des Metallblocks (120) angeordnet und elektrisch mit dem Metallblock (120) und dem Leiterrahmen (110) verbunden ist;einen Verkapselungskörper (310), der den Leiterrahmen (110), den Metallblock (120) und den Halbleiterleistungschip (130) einbettet, wobei die zweite Seite (114) des Leiterrahmens (110) unter dem Halbleiterleistungschip (120) an dem Verkapselungskörper (310) freiliegt; undeinen Kontaktclip (320) mit einer ersten Fläche (321), die mit einer zweiten Fläche des Halbleiterleistungschips (130) gegenüber der ersten Fläche des Halbleiterleistungschips (130) verbunden ist.
Patent DE-102014107928-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für ein stufenloses Getriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16H61/30
Filed: 2014-06-05
Granted: 2022-05-25
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem (100) für ein stufenloses Getriebe, wobei das Getriebe einen Parkmechanismus (288), eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung, eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung, eine primäre bewegbare Scheibe (170) und eine sekundäre bewegbare Scheibe aufweist (176), wobei das hydraulische Steuerungssystem (100) umfasst:ein Druckregelungs-Teilsystem (102, 102', 102"), das ein Hydraulikdruckfluid (113) liefert;ein Übersetzungsverhältnissteuerungs-Teilsystem (104), das in stromabwärtiger Fluidverbindung mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102) steht und ausgestaltet ist, um das Hydraulikdruckfluid (113) zu der primären bewegbaren Scheibe (170) und zu der sekundären bewegbaren Scheibe (176) zu steuern;eine Freigabeventil-Baugruppe (300) in stromabwärtiger Verbindung mit dem Druckregelungs-Teilsystem (102), wobei die Freigabeventil-Baugruppe (300) das Hydraulikdruckfluid (113) selektiv dort hindurch übermittelt;eine erste Modusventil-Baugruppe (310) in stromabwärtiger Verbindung mit der Freigabeventil-Baugruppe (300);eine zweite Modusventil-Baugruppe (312) in stromabwärtiger Verbindung mit der ersten Modusventil-Baugruppe (310);einen Drive-Kupplungsaktor (260) zum selektiven Einrücken der ersten Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei der Drive-Kupplungsaktor (260) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit der zweiten Modusventil-Baugruppe (312) steht;einen Reverse-Kupplungsaktor (262) zum selektiven Einrücken der zweiten Drehmomentübertragungseinrichtung, wobei der Reverse-Kupplungsaktor (262) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit der zweiten Modusventil-Baugruppe (312) steht;ein Park-Servoventil (362) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit sowohl der ersten Modusventil-Baugruppe (310) als auch der zweiten Modusventil-Baugruppe (312), wobei das Park-Servoventil (362) mechanisch mit dem Parkmechanismus (288) verbunden ist.
Patent DE-102014110311-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines organischen optoelektronischen Bauelementes
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-07-22
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren (200) zum Herstellen eines organischen optoelektronischen Bauelementes (300), das Verfahren (200) aufweisend die folgenden Schritte in der Reihenfolge: • Ausbilden (202) einer Schicht (104) mit einem Matrixmaterial (114) auf oder über einem Substrat (102), wobei die Schicht (104) eine Oberfläche (116) aufweist; • Aufbringen (204) von Partikeln (108) auf die Oberfläche (116) der Schicht (104); und • Verformen (206) der Schicht (104) während und/oder nach dem Aufbringen (204) der Partikel (108) derart, dass wenigstens ein Teil der Partikel (108) von dem Matrixmaterial (114) umgeben wird; wobei das Verformen (206) ein Eindiffundieren eines Lösungsmittels für das Matrixmaterial (114) in die Schicht (104) aufweist.
Patent DE-102014202803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung flüssiger und/oder fester Kohlenwasserstoffverbindungen
Inventor: JAHN MATTHIAS
IPC: C10G2/00
Filed: 2014-02-17
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung flüssiger und/oder fester Kohlenwasserstoffverbindungen, bei dem ein Kohlenstoffdioxid und Methan enthaltendes, entschwefeltes Gasgemisch, das durch anaerobe Fermentation von Biomasse erhalten worden ist, einer Reformierungsstufe (2) in der eine Wasserdampfreformierung und/oder eine partielle Oxidation mit außerdem zugeführtem Wasser und/oder Luft durchgeführt wird, zugeführt wird, das daraus erhaltene Kohlenstoffmon-, -dioxid, Wasserstoff und Wasserdampf enthaltende Gasgemisch einer Fischer-Tropsch-Synthese zugeführt und infolge dieser Synthese erhaltene flüssige und/oder feste Kohlenwasserstoffverbindungen abgezogen sowie bei der Synthese gebildeter Wasserdampf, Kohlenstoffdioxid und gasförmige Kohlenwasserstoffverbindungen sowie zusätzliche(s) Luft und/oder Wasser der Reformierungsstufe (2) zugeführt werden und nach Abtrennung des Wasserdampfs kurzkettige Kohlenwasserstoffverbindungen mit bis zu vier Kohlenstoffatomen (C1 bis C4) außerdem einer Stufe (4) für eine vollständige Oxidation zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in der Reformierungsstufe (2) gebildetes Reformat für eine Wärmerückgewinnung durch die Reformierungsstufe (2) im Gegenstrom geführt wird.
Patent DE-102014204677-B4 (DE)
Title: Rückhalteeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: WÜSTENDÖRFER ALEXANDER
IPC: B60R21/263
Filed: 2014-03-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Rückhalteeinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Gassack (12), welcher bei einem Unfall des Kraftwagens mittels wenigstens eines Gasgenerators (16) mit einem Gas befüllbar und aus einer Verstauposition in eine Rückhalteposition bewegbar ist, wobei wenigstens ein Einstellelement (18) vorgesehen ist, welches den Gassack (12) zumindest zeitweise in ein mittels des Gasgenerators (16) mit dem Gas befüllbares erstes Teilvolumen (20) und wenigstens ein von dem ersten Teilvolumen (20) und vom Gasgenerator (16) getrenntes, zweites Teilvolumen (22) unterteilt und bei Überschreiten eines Schwellenwerts eines in dem ersten Teilvolumen (20) herrschenden Drucks das zweite Teilvolumen (22) für ein Überströmen von Gas aus dem ersten Teilvolumen (20) in das zweite Teilvolumen (22) freigibt, wobei der Gasgenerator (16) zumindest zweistufig ausgebildet ist, mittels welchem Gas in den Gassack (12) durch Aktivieren einer ersten Stufe und Aktivieren einer zusätzlichen, zweiten Stufe einbringbar ist, wobei das Überschreiten des Schwellenwerts des im ersten Teilvolumen (20) herrschenden Druck durch Aktivieren der ersten Stufe und der zweiten Stufe bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (18) als ein mit dem Gassack (12) verbundenes, formlabiles Band (18) ausgebildet ist, und wobei bei Raum- oder Hochtemperatur die erste und die zweite Stufe des Gasgenerators gezündet wird, während im Niedrigtemperaturbereich nur die erste Stufe gezündet wird.
Patent DE-102014210063-B4 (DE)
Title: Pressgesenk
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-05-27
Granted: 2018-05-09
Abstract: Pressgesenk mit einer Vielzahl von Blockreihen, die parallel in einem Rahmen angeordnet sind, wobei jede Blockreihe (14A, 14B, 14C) durch eine Vielzahl von Gesenkblöcken (14) gebildet ist, wobei
 die Blockreihen eine erste Blockreihe (14A) und eine zweite Blockreihe (14B) umfassen, die benachbart zueinander sind, und
 ein Verbindungsabschnitt (141) zwischen benachbarten zwei Gesenkblöcken (14, 14), die zu der ersten Blockreihe (14A) gehören, einer Seitenfläche (142) eines Gesenkblocks (14) zugewandt ist, der zu der zweiten Blockreihe (14B) gehört,
 wobei
 die erste Blockreihe (14A) ein erstes Blockpaar (14, 14X) hat, das durch einen Gesenkblock (14), der an einem Ende der ersten Blockreihe (14A) gelegen ist, und einen Gesenkblock (14X) gebildet ist, der benachbart dazu gelegen ist, und
 die zweite Blockreihe ein zweites Blockpaar (14, 14) hat, das durch einen Gesenkblock (14), der an einem Ende der zweiten Blockreihe (14B) gelegen ist, und einen Gesenkblock (14) gebildet ist, der benachbart dazu gelegen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Verbindungsabschnitt (141) zwischen dem ersten Blockpaar (14, 14X) einem Verbindungsabschnitt (141) zwischen dem zweiten Blockpaar (14, 14) zugewandt ist.
Patent DE-102014215943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyphosphatlösungen und deren Verwendung im Flammschutz
Inventor: STAFFEL THOMAS
IPC: D06M11/72
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wässrigen Polyphosphatlösung umfassend die Schritte: I) Vermischen der folgenden Komponenten: a) Polyphosphorsäurepräparat, das einen Phosphorgehalt, gerechnet als P2O5, im Bereich von 80 bis 85 Gew.-% sowie einen Anteil von 35 bis 90 Gew.-% an linearen Polyphosphorsäuren mit Kettenlängen von 4 bis 50 aufweist; b) 10 bis 30 Gew.-%ige wässrige Ammoniaklösung und/oder Ammoniakgas; und c) wässrige Aluminatlösung, enthaltend in gelöster Form Natriumaluminat, Kaliumaluminat oder eine Mischung von Natrium- und Kaliumaluminat, wobei die wässrige Aluminatlösung ein molares Verhältnis von Aluminium zu Alkalimetall im Bereich von 1:1,3 bis 1:1,9, vorzugsweise 1:1,5 bis 1:1,8, und einen Aluminiumgehalt, gerechnet als Al2O3, von 10 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 21 Gew.-%, aufweist; wobei entweder zunächst die Komponenten a) und b) vermischt werden und dann die Komponente c) zugegeben wird oder zunächst die Komponenten b) und c) vermischt werden und dann die Komponente a) zugegeben wird; und wobei bezüglich 1 Mol des Ammoniaks der Komponente b) 25 bis 40 g, vorzugsweise 28 bis 36 g der Komponente a) eingesetzt werden; und
Patent DE-102014218745-B4 (DE)
Title: Hydroxyalkyl-Sesbaniaether und deren Verwendung in mineralischen und dispersionsgebundenen Systemen
Inventor: HORRER BERND
IPC: C08B37/00
Filed: 2014-09-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hydroxyalkyl-Sesbaniaether durch Umsetzung von A) wenigstens einem Sesbaniakernmehl mit einer enzymatischen Abbaurate der Ausgangsviskosität einer wässrigen gequollenen Lösung durch Zugabe von Mannanase von > 95% nach 90 Minuten mit B) C2-C4-Alkoxiden bis zu einem molaren Substitutionsgrad (MS) von 1,0 bis 2,0. oder C) monofunktionellen Alkyl-Glycidylethern einer linearen oder verzweigten Kettenlänge C6 bis C20 bis zu einem molaren Substitutionsgrad (MS) von 0,01 bis 0,20 und anschließender Umsetzung mit C2-C4-Alkoxiden bis zu einem molaren Substitutionsgrad (MS) von 1,0 bis 2,0.
Patent DE-102014224225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schnittstelle und eine entsprechend hergestellte Schnittstelle
Inventor: WITTMANN HELMUT
IPC: H01R13/6591
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schnittstelle, mit mindestens einem angeschlossenen Kabel (2), wobei die Schnittstelle mindestens einen mit dem Kabel (2) verbundenen elektrischen Kontakt (4), einen Kontaktkörper (5), durch oder in den sich das Kabel (2) und/oder der Kontakt (4) erstreckt oder erstrecken, und einen relativ zu dem Kontaktkörper (5) drehbaren äußeren Gewindering (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindering (8) mittels einer Hinterspritzung relativ und beweglich zu dem Kontaktkörper (5) positioniert wird.
Patent DE-102015012169-B4 (DE)
Title: Akustisch mechanischer Wandler und thermoakustische Maschine mit einem solchen akustisch mechanischen Wandler
Inventor: FRITZSCHE JÖRG
IPC: F02G1/04
Filed: 2015-09-23
Granted: 2019-06-06
Abstract: Akustisch mechanischer Wandler (9) mit einer Membran (23), wobei die Membran (23) durch Schallenergie antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (23) mit einem Kolben (27) gekoppelt ist, wobei der Kolben (27) einen ersten Arbeitsraum (28) und einen zweiten Arbeitsraum (29) voneinander trennt, wobei die beiden Arbeitsräume (28, 29) mit einem Hydraulikmittel gefüllt sind, wobei ein Hydromotor (30) über einen ersten Zulauf (31) und einen ersten Ablauf (32) mit dem ersten Arbeitsraum (28) und über einen zweiten Zulauf (33) und einen zweiten Ablauf (34) mit dem zweiten Arbeitsraum (29) verbunden ist, wobei in den beiden Zuläufen (31, 33) und den beiden Abläufen (32, 34) jeweils ein Rückschlagventil (35, 36, 37, 38) angeordnet ist, wobei der Hydromotor (30) durch eine oszillierende Bewegung des Kolbens (27) antreibbar ist.
Patent DE-102015016973-B4 (DE)
Title: Ausströmer für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-24
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ausströmer (3, 4, 16, 28) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Ausströmergehäuse (10, 17, 29), wenigstens einer Austrittsöffnung (11, 18, 36) für einen Luftstrom (12) und wenigstens einem Luftleitelement, um die Richtung des Luftstroms (12) zu beeinflussen, wobei das Luftleitelement drehend gelagert ist, wobei das Luftleitelement durch den Luftstrom (12) in Drehung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement an wenigstens einer Stelle ein aerodynamisches Antriebselement aufweist oder dass das Luftleitelement an mehreren Stellen jeweils ein aerodynamisches Antriebselement aufweist.
Patent DE-102015105830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckrohrs aus einem Faserverbund-Werkstoff
Inventor: TAPPE WILFRIED
IPC: B29C53/58
Filed: 2015-04-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Druckrohrs (1) aus einem Faserverbund-Werkstoff, bei dem
 - ein Rohr (2) mit einem Liner (3) und einer auf dem Liner (3) außenseitig angeordneten Verstärkungshülle (4) aus einem Faserverbund-Werkstoff hergestellt wird und
 - an dem Rohr (2) endseitig ein Bundelement (5) aus Metall angeordnet wird, wobei beim Herstellen des Liners (3) im Wickelverfahren auf einen Wickelkern (6) eine Lage (7) aus thermoplastischem Material, die frei von einer Faserverstärkung ist, und eine faserverstärkte Lage (9) aus thermoplastischem Material umfangsgewickelt werden und das thermoplastische Material der Lage (7) und / oder das thermoplastische Material der faserverstärkten Lage (9) beim Wickeln erwärmt werden, bis hin zum teilweisen Aufschmelzen, und nach dem Wickeln auf dem Wickelkern (6) abgekühlt werden.
Patent DE-102015115017-B4 (DE)
Title: HF-Empfänger mit Test-Fähigkeit
Inventor: STUHLBERGER RAINER
IPC: G01S7/03
Filed: 2015-09-08
Granted: 2022-01-27
Abstract: Eine HF-Empfängervorrichtung, die aufweist:ein Chipgehäuse;einen in dem Chipgehäuse enthaltenen Halbleiterchip;einen Lokaloszillator, der dazu ausgebildet ist, ein HF-Oszillatorsignal zu erzeugen;einen in dem Halbleiterchip integrierten Testsignalgenerator, wobei der Testsignalgenerator dazu ausgebildet ist, ein HF-Testsignal zu erzeugen, indem das HF-Oszillatorsignal mit einem Testsignal moduliert wird, das erste Information beinhaltet;einen HF-Empfangskanal mit einer in dem Halbleiterchip integrierten HF-Empfängerschaltung, welche einen Eingang aufweist, der dazu ausgebildet ist ein HF-Eingangssignals zu empfangen, und welche weiter dazu ausgebildet, das HF-Eingangssignal mit Hilfe des HF-Oszillatorsignals in ein Zwischenfrequenz- oder Basisband herunterzumischen und das heruntergemischte Signal zu digitalisieren, wodurch ein digitales Signal bereitgestellt wird;wobei der HF-Empfangskanal des Weiteren einen in das Chipgehäuse integrierten Koppler aufweist, der einen ersten und einem zweiten Eingangsport sowie einem Ausgangsport hat, wobei der Ausgangsport mit dem Eingang der HF-Empfängerschaltung gekoppelt ist, der erste Eingangsport dazu ausgebildet ist, ein Antennensignal zu empfangen, und der zweite Eingangsport mit dem Testsignalgenerator gekoppelt und dazu ausgebildet ist, das HF-Testsignal zu empfangen; undeinen in dem Halbleiterchip integrierten Signalprozessor, wobei der Signalprozessor dazu ausgebildet ist, während eines Testzyklus zu bestimmen, ob die erste Information in dem digitalen Signal zu einem vordefinierten Kriterium passt.