baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10157008-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Halbleiterplättchen
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: H01L23/485
Filed: 2001-11-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem Halbleiterplättchen (1), wobei das Halbleiterplättchen (1) aufweist  – eine Hauptseite (2) mit einer Vielzahl von Kontaktstellen (3, 4), die mit im Halbleiterplättchen (1) integrierten elektronischen Bauteilen verbunden sind und die Betriebskontaktstellen (3) und Testkontaktstellen (4) umfassen,  – eine Vielzahl von auf der Hauptseite (2) angeordneten, bezüglich einer Oberfläche des Halbleiterplättchens (1) erhabenen Kontaktelementen (6, 7) zum elektrischen Kontaktieren des Halbleiterplättchens (1), wobei je eines der erhabenen Kontaktelemente (6, 7) je einer Kontaktstelle (3, 4) zugeordnet ist,  – eine auf dem Halbleiterplättchen (1) angeordnete Umverdrahtungsebene mit einer Vielzahl von Leiterbahnen (5) zum elektrischen Verbinden der Kontaktstellen (3, 4) mit den zugeordneten, bezüglich der Hauptseite (2) erhabenen Kontaktelementen (6, 7) und  – eine isolierende Schicht (10), welche auf der Hauptseite (2) des Halbleiterplättchens (1) aufgebracht ist, welche die den Testkontaktstellen (4) zugeordneten erhabenen Kontaktelemente (7) abdeckt und welche die den Betriebskontaktstellen (3) zugeordneten erhabenen Kontaktelemente...
Patent DE-10160154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Waschen von Rädern
Inventor: PAULUS GERHARD
IPC: B60S3/04
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zur Oberflächenbehandlung
von Gegenständen,
insbesondere zum Waschen von Rädern
(11), mittels eines Reinigungsmediums, mit einem Gehäuse (14),
in dem die gehaltenen Gegenstände
entlang einer geschlossenen, um eine Achse (31) verlaufenden Umlaufbahn
an Behandlungsstellen (25, 26) vorbeibewegt werden und nach mindestens
einem Umlauf von der Umlaufbahn entfernt werden, wobei den Gegenständen längs der
Umlaufbahn aufeinanderfolgende Plätze (35) zugewiesen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Gegenstände an
den Plätzen
(35) klemmend gehalten werden, und auf ihrer Umlaufbahn von einem
Drehkreuz (40) transportiert werden, dass der zwischen zwei Armen
des Drehkreuzes (40) gebildete Platz zur Aufnahme eines Gegenstandes ausgebildet
ist und dass die klemmende Halterung mit am Drehkreuz (40) befindlichen
Schwenkachsen (47) erfolgt.
Patent DE-10211173-B4 (DE)
Title: Einrichtung für Schienenfahrzeuge, die mit einer Gleitschutz-Elektronik versehen sind
Inventor: KESCHWARI-RASTI MAHMUD
IPC: G01P1/02
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Einrichtung für Schienenfahrzeuge, die mit einer Gleitschutz-Elektronik (9) versehen sind, an die zumindest ein einem Rad (3a) zugeordneter Impulsgeber (5) angeschlossen ist, dem ein mit dem Achsstummel (2) rotierendes, gezahntes Polrad (4) gegenüberliegt, und im Impulsgeber (5) am Eingang unter einer Schutzscheibe (24) ein Sensor (25) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Sensors (25), der den Polrad-Zähnen (4a) gegenüberliegt, ein magnetische Felder zwischen Sensor (25) und Polrad (4) nicht beeinflussendes Messmittel (26) zur Überwachung des Sensors (25) auf seine Funktionsfähigkeit vorgesehen ist, wobei das Messmittel (26) mit einem oder mehreren, einen optischen Wegabschnitt (28) bildenden Strangabschnitten (27) um den Sensor (25) gelegt ist.
Patent DE-10211887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Informationen in einem Netzwerk mit einem Server und wenigstens zwei Clientcomputern
Inventor: CHERRY DARREL D
IPC: G06Q10/10
Filed: 2002-03-18
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Verteilen von Informationen in einem Netzwerk mit einem Server
und wenigstens zwei Clientcomputern, mit folgenden Schritten:  – Auswählen eines
Dokumentenrouters als Druckerauswahl seitens des Clientcomputers;  – Verbinden
des Clientcomputers mit dem Server;  – Empfangen einer Benutzerschnittstellenoption
von dem Server am Clientcomputer;  – Auswählen einer E-Mail-Versandoption
aus den Benutzerschnittstellenoptionen bei dem Clientcomputer und Übersenden
der ausgewählten
Option an den Server;  – Empfangen
einer E-Mail-Benutzerschnittstelle von dem Server;  – Einfügen von
Dokumentendaten in die E-Mail-Benutzerstelle
zur Erzeugung eines E-Mail-Dokuments
mit der Adresse eines anderen Clientcomputers;  – Übertragen
des E-Mail-Dokuments zum Server zur Weiterleitung an den anderen
Clientcomputer.
Patent DE-10225273-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Diesel-Antriebsmotor
Inventor: MAYR ANDREAS
IPC: F01N3/36
Filed: 2002-06-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Diesel-Antriebsmotor, dessen Abgasanlage einen diskontinuierlich regenerierbaren
Partikelfilter (10) aufweist, wobei eine das dem Partikelfilter
zuströmende
Abgas im Regenerationsbetrieb aufheizende Heizeinrichtung vorgesehen
ist, die eine dem Partikelfilter vorgeschaltete, der katalytischen
Verbrennung von Dieselkraftstoff dienende Oxidationskatalysatoreinheit
umfaßt,  gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  die Heizeinrichtung umfaßt eine
der Oxidationskatalysatoreinheit (6) vorgeschaltete Kraftstoffverdampfungseinheit (11);  die
Kraftstoffverdampfungseinheit (11) umfaßt ein elektrisches Heizelement
und steht über
eine Kraftstoffleitung (12) mit dem Kraftstofftank (14) des Fahrzeugs
in Verbindung;  die Kraftstoffverdampfungseinheit (11) ist in
räumlicher Trennung
zu abgasführenden
Bauteilen angeordnet;  zwischen der Kraftstoffverdampfungseinheit
(11) und einem abgasführenden
Bauteil erstreckt sich ein Kraftstoffdampfeinspeiskanal (30), welcher
stromaufwärts
zur Oxidationskatalysatoreinheit (6) in ein abgasführendes
Bauteil mündet.
Patent DE-10325718-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor mit einem FET und Verfahren zum Ansteuern eines solchen Halbleitersensors
Inventor: FRERICHS HEINZ-PETER
IPC: H01L27/088
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Halbleitersensor
mit mindestens einem in ein Halbleitersubstrat eingebetteten Feldeffekttransistor
(30) mit einem Gateanschluss (3), einem Drainanschluss (4), einem
Sourceanschluss (5) und einem Substratanschluss (6), wobei an den
Gateanschluss (3) ein Guardring (8) oder ein sensitives Gate (1)
gekoppelt sind, gekennzeichnet durch eine Ansteuereinrichtung (50),
mittels der der Halbleitersensor aus einer Messphase in eine Ruhephase,
innerhalb der die Anschlüsse
(4), (5) und (6) des Feldeffekttransistors (30) auf gleiches Potenzial
gelegt sind, schaltbar ist.
Patent DE-10327981-B4 (DE)
Title: Gewindeeinsatz einer Einrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Bauteile
Inventor: WOLF JOACHIM
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-06-21
Granted: 2009-10-15
Abstract: Gewindeeinsatz einer Einrichtung zum lösbaren Verbinden zweier z. B. plattenförmiger Bauteile mit einer Führungshülse (1) und einem in dieser aufgenommenen Mutternkörper (2) für die Aufnahme eines Verbindungsbolzens, wobei die in ein Loch des einen Bauteils (B) einzusetzende Führungshülse (1) einen Kragen (3) für das Aufliegen auf der Randfläche des Loches des einen Bauteils (B) und in ihrem Mantel Führungsnuten (5) für radiale Flügel (6) des Mutternkörpers (2) hat, welche für das Hintergreifen des einen Bauteils (B) bestimmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (1) auf der Unterseite des Kragens (3) wenigstens zwei radial nach außen abstehende Konturenelemente (4) für die verdrehsichere Aufnahme in entsprechend gestalteten Aussparungen (A) des als Formloch (F) ausgebildeten Loches des einen Bauteils (B) hat, dass die Flügel (6) des Mutternkörpers (2) gegenüber den Konturenelementen (4) winkelversetzt sind, und dass die Führungsnuten (5) axial ausgebildet sind.
Patent DE-10332536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vernietung von Gurtschloßteilen und Gurtschloß
Inventor: FAUSER CLAUS
IPC: B60R22/30
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur Vernietung von Gurtschloßteilen
eines Insassenrückhaltesystems
in Kraftfahrzeugen, wobei einem zu vernietenden Hohlniet (13) eine Nietspitze
(1) und ein Gegenhalter (14) zugeordnet ist und der Hohlniet (13)
zwischen Nietspitze (1) und Gegenhalter (14) angeordnet ist, und
mit einer Antriebsvorrichtung, welche die Nietspitzen (1) zur Vernietung
in Rotation um ihre Längsachse
versetzt, wobei der Hohlniet (13) durch den Gegenhalter (14) an
einer Rotation gehindert ist.
Patent DE-10332591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Sondennahrung und damit erhältliche Sondennahrung
Inventor: STEINHAUSEN-KIBLER HELENE
IPC: A23L19/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Sterile
Sondennahrung, enthaltend mindestens zwei ausschließlich natürliche,
gegarte Nahrungsmittel, wobei das eine Nahrungsmittel aus 2–10 Gew.-%
Fleisch, 2–10
Gew.-% Fisch, bis zu 80 Gew.-% Milch oder bis zu 10 Gew.-% Fett
gewählt
wird und das andere Nahrungsmittel aus bis zu 50 Gew.-% Gemüse, bis
zu 60% Früchten,
bis zu 5 Gew.-% Getreide oder bis zu 25 Gew.-% Kartoffeln gewählt wird,
jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Sondennahrung, und zusätzlich Wasser
und Maltodextrin, mit einer Teilchengröße von ≤ 0,5 mm und einer Viskosität von 0,5
bis 5 dPa·s.
Patent DE-10338357-B4 (DE)
Title: Schließelement an einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GETROST GERHARD
IPC: E05B65/32
Filed: 2003-08-21
Granted: 2012-08-16
Abstract: Schließelement an einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeuges, das an einer Ankerplatte (2) angeordnet ist, wobei der Ankerplatte (2) ein Justierelement (3) zur Höheneinstellung und ein Justiermittel (6) zur Quereinstellung des Schließelementes zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement (3) mit einem relativ zur Ankerplatte (2) verschiebbaren Verstellelement (4) derart vier Ankerplatte (2) zugeordnet ist, dass eine Verschiebung des Verstellelementes (4) aus einer Mittenstellung entweder in Richtung einer Höchststellung oder in Richtung einer Niedrigststellung zu einer entsprechenden Bewegung der Ankerplatte (2) in der Höheneinstellungsebene führt.
Patent DE-10341329-B4 (DE)
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-09-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: A device and a method are described for a motor vehicle for protecting passengers during a side impact or during a collision similar to a side impact, in which an energy input acts essentially laterally on a door area of the motor vehicle, a vehicle seat being located on the side of the motor vehicle door facing away from the energy input, having at least one unit stabilizing the motor vehicle door against an energy input acting essentially laterally on the motor vehicle door, which provides at least one lateral impact girder traversing the motor vehicle door internally, which is operationally linked in case of collision to at least two support areas within stable vehicle body areas enclosing the motor vehicle door. The present invention is distinguished in that the side impact girder and/or the support areas within the vehicle body area enclosing the motor vehicle door provide(s) at least one actuator, which is activable through controlled supply of a form of energy independent of the energy input produced by the collision and produces the operational link between the side impact girder and the support areas in a controlled way.
Patent DE-10356748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement und deren Verwendung
Inventor: FISCHBACH JOACHIM
IPC: E05D5/02
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Halterung von wenigstens einem Flächenelement (12) mit mindestens
einer Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'', 14''') zur Halterung
des wenigstens einen Flächenelementes
(12) und mindestens einer mit der Verbindungseinrichtung (14, 14',
14'', 14''') zusammenwirkenden Halteeinrichtung (16, 16', 16'',
16''', 16'''', 16''''', 16'''''', 16'''''''), die ein im Wesentlichen
U-förmiges Halteelement
(26, 26', 26'', 26''', 26'''', 26''''') umfasst und die über eine
oder zwei dem wenigstens einen Flächenelement (12) zugeordnete
Aussparung/en (18, 18') an dem wenigstens einen Flächenelement
(12) fixierbar ist, derart, dass die mindestens eine Halteeinrichtung
(16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''', 16'''''', 16''''''') mit
deren außen
liegenden Flächen
(20, 20') und/oder die mindestens eine Verbindungseinrichtung (14,
14', 14'', 14''') im montierten Zustand im Wesentlichen mit mindestens
einer der zwei Ebenen der Oberflächen
(22, 24) des wenigstens einen Flächenelementes
(12) fluchtet, wobei sich die eine oder zwei Aussparung/en (18,
18') an dem wenigstens einen Flächenelement
(12) längs
einer Kante...
Patent DE-10359586-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Entfernen eines Tönungsfilms für ein Kraftfahrzeugfensterglas
Inventor: JIN CHEOL MIN
IPC: B60J1/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Entfernen eines Tönungsfilms (13) für Kraftfahrzeugfensterglas
(12) mit:  einer Ladeeinrichtung (10) mit einer Vielzahl an
pneumatischen Saugmitteln (11) zum Bewegen und Positionieren des
Fensterglases (12) an einer vorbestimmten Position;  einer Befestigungseinrichtung
(23) für
eine stabile Befestigung des durch die Ladeeinrichtung (10) übertragenen Fensterglases
(12); und mit  einer Entfernungseinrichtung (34) zum Beseitigen
des das Fensterglas (12) beschichtenden Tönungsfilms (13), wobei die
Entfernungseinrichtung (34) ein Schneidmittel (27) zum Schneiden
des Tönungsfilms
(13) in mehrere Bruchstücke zum
Bilden von Lücken
zwischen dem Fensterglas (12) und dem Tönungsfilm (13), ein Mittel
(24) zum Aussenden von Dampf, welcher in die geschnittenen Lücken zwischen dem
Fensterglas (12) und dem Tönungsfilm
(13) penetriert, und ein Kratzmittel (29) zum Abziehen des Tönungsfilms (13)
von dem Fensterglas (12) aufweist.
Patent DE-10392964-B4 (DE)
Title: Plug connector for testing electronic device, has plug signal terminals corresponding to board signal lines, and housing to hold terminals in two parallel rows, where each terminal has core line shield to enclose signal core line
Inventor: MURAYAMA SHIGERU
IPC: H01R12/72
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: The connector has plug signal terminals (10) corresponding to board signal lines (202), where each terminal has a core line shield formed from a conductor to axially enclose a signal core line. Ground electrodes extending from the shield is separated by a signal electrode, where each ground electrode connects the shield with a board around line. A housing (50) holds the terminals in two parallel rows. The signal electrode connects the signal core line with the signal terminal.
Patent DE-19622281-B4 (DE)
Title: Matratze
Inventor: BRAUN WALTER
IPC: A47C27/00
Filed: 1996-06-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Matratze
mit drei übereinander
angeordneten Polsterkörpern,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Bezug
(3) mit drei Kammern (31, 32, 33) vorgesehen ist, die je einen Polsterkörper (21,
22 bzw. 23) aufnehmen.
Patent DE-19654550-B4 (DE)
Title: In einem Fahrzeug montierte Haltungs-Stützvorrichtung und Verfahren zur Stützung bzw. Stabilisierung der Haltung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: GOTOH KAZUHIKO
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-12-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Rückhaltesystem,
zur Stabilisierung der Haltung eines Insassen in einem Fahrzeug,
wobei das System aufweist:  eine Rollgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung
(30) zum Messen einer Rollgeschwindigkeit (RR), d.h. Drehwinkelgeschwindigkeit
um eine Längsachse
des Fahrzeugs;  eine Rollwinkel-Erfassungseinrichtung (30) zum
Messen eines Rollwinkels (RA, θ),
gekennzeichnet durch  eine Aktivierungseinrichtung (46, 50),
die eine Rückhalteeinrichtung
(22) zum Stabilisieren der Haltung des Insassen auf der Grundlage
der Rollgeschwindigkeit (RR) und des Rollwinkels (RA, θ), die jeweils
gemessen worden sind, aktiviert.
Patent DE-19714385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung von Bauelementen in COB-Bauweise
Inventor: PRIETZSCH DIETER
IPC: H01L21/60
Filed: 1997-03-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Befestigung von Bauelementen in COB-Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ausbreitung der Harzphase des Klebers durch gezieltes Aufbringen
eines Hindernisses begrenzt wird, wobei das Aufbringen des Hindernisses
in den Fertigungsprozess des Bauelementeträgers bei der Strukturierung
der Lötstoppmaske
integriert wird.
Patent DE-19722266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kälteanlage
Inventor: KLEIMANN ANDREAS
IPC: F25D29/00
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Kälteanlage
zur Absenkung der Raumtemperatur in einem Kühlgutraum, wobei eine Solltemperatur
des Kühlgutes
von einer Reglereinheit geregelt wird, welcher eine Höchsttemperatur
(T H ) zum Einschalten und eine Niedrigtemperatur (T N ) zum Ausschalten der Kälteanlage vorgegeben werden und
wobei zum Abtauen eines die Kühlleistung
abgebenden Kühlers,
insbesondere eines Verdampfers der Kälteanlage, eine Heizeinrichtung
in Betrieb genommen wird, welche die Oberfläche des Verdampfers erwärmt, dadurch
gekennzeichnet, dass bei einem Abtauvorgang (3) vor der Inbetriebnahme
der Heizeinrichtung die Raumtemperatur unter die Niedrigtemperatur
(T N ) auf eine Tieftemperatur (T T ) abgesenkt
wird, die der Reglereinheit für
den Abtauvorgang zur Aktivierung der Heizeinrichtung vorgegeben
wird und bei deren Erreichen die Heizeinrichtung eingeschaltet wird
und dass die Tieftemperatur (T T ) etwa um
den Betrag des Temperaturanstieges (ΔT AB )
beim Betrieb der Heizeinrichtung niedriger ist als die Höchsttemperatur
(T H ).
Patent DE-19758827-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor, Spulenkörper und elektrischer Servolenkapparat
Inventor: CHIKARAISHI KAZUO
IPC: G01L3/10
Filed: 1997-09-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Spulenkörper, insbesondere für einen Drehmomentsensor, mit: zwei Flanschbereichen (9a, 9b); einer entlang der Flanschbereiche (9a, 9b) ausgebildeten Nut (9A, 9B); einem Anschlussklemmen-Befestigungsabschnitt (9F), der an zumindest einem der Flanschbereiche (9a, 9b) ausgebildet ist und sich von dem zumindest einen der Flanschbereiche (9a, 9b) in einer Radialrichtung auswärts und in einer Axialrichtung auswärts erstreckt; wobei der Anschlussklemmen-Befestigungsabschnitt (9F) äußere Oberflächen aufweist, einschließlich einer oberen in Radialrichtung auswärts gerichteten Oberfläche und einer anderen Oberfläche; wobei auf der oberen Oberfläche eine Anschlussklemme (12A, 12B, 12C) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (9e, 9f) an einer anderen Oberfläche des Anschlussklemmen-Befestigungsabschnittes (9F) an einer Stelle zwischen der oberen Oberfläche und einer Oberkante des Flanschbereiches (9a, 9b) zur Führung eines Spulendrahtes von der Nut (9A, 9B) hin zur Anschlussklemme (12A, 12B, 12C) ausgebildet ist.
Patent DE-19812892-B4 (DE)
Title: Mündungselement für Laserstrahlen
Inventor: ROSNER CHRISTOPH
IPC: B23K26/06
Filed: 1998-03-24
Granted: 2005-06-23
Abstract: Mündungselement
ohne Kühlung
für Laserstrahlen,
insbesondere ungepulste Laserstrahlen, wobei ein Laser Lichtstrahlen
erzeugt und diese in einen Lichtleiter eingeleitet werden und durch
das Mündungselement
austreten, insbesondere für
die Verwendung im medizinischen bzw. zahnmedizinischen Bereich,
wobei das Mündungselement
auf zu bearbeitende bzw. zu behandelnde Oberflächen ausrichtbar ist und ein
Außenrohr
aufweist, in welchem ein die Lichtstrahlen führendes Innenrohr angeordnet
ist, das über
das Außenrohr
hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Mündungselement modular aufgebaut
ist und aus einer Kunststoff- oder Glaskapillare als Innenrohr (2)
besteht, das mit einer lösbaren
Klebeverbindung (3) mit dem Außenrohr
(1) verbunden ist.
Patent DE-19835288-B4 (DE)
Title: Sprühnebelkammer und Sprühnebel-Prüfverfahren
Inventor: BURKERT ANDREAS DR ING
IPC: G01N17/00
Filed: 1998-08-05
Granted: 2015-01-08
Abstract: Sprühnebelkammer zur Durchführung von Sprühnebel-Korrosionprüfungen an wenigstens einem in die Sprühnebelkammer einbringbaren Prüfling, mit einer Einrichtung zum kontinuierlichen Versprühen einer wäßrigen Natriumchlorid-Lösung mit einer Massenkonzentration von 5 g/100 ml (Hauptbestandteil) als angreifendes Mittel mittels Druckluft, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühnebelkammer eine Meßvorrichtung zur Messung von Potential- und/oder Stromspannungen zwischen dem wenigstens einen in die Kammer einbringbaren Prüfling als erster Meßelektrode und einer zweiten Meßelektrode aufweist, wobei die zweite Meßelektrode entweder ein Referenzelement oder ein zweiter Prüfling ist.
Patent DE-19855700-B4 (DE)
Title: Anschlagpuffer für Möbelteile, insbesondere für Möbeltüren und Schubkästen
Inventor: PRIES SVEN
IPC: A47B88/00
Filed: 1998-12-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Anschlagpuffer
für Möbelteile,
insbesondere für
Möbeltüren oder
Schubkästen,  – mit einer
aus einem im wesentlichen unelastischen Material bestehenden Buchse
(4), die in eine Bohrung (8) eines Möbelteils (6) einsetzbar ist,  – wobei
die Buchse (4) im wesentlichen zylindrisch ist und eine zentrale
Ausnehmung (10) sowie an ihrer Frontseite (12) einen ringförmigen Ansatz
(26) aufweist, und  – einem
in der Ausnehmung (10) angeordneten, über die Frontseite (12) der
Buchse (4) hervorragenden, aus einem elastischen Material bestehenden
Pufferelement (2, 3),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Pufferelement
(2, 3) einstückig
mit der Buchse (4) verbunden ist und einen ersten, nach außen weisenden
kegeligen Bereich (24) aufweist, welcher über die Frontseite (12) der
Buchse (4) vorsteht, sowie einen zweiten, sich rückseitig an den ersten kegeligen
Bereich (24) anschließenden
kegeligen Bereich (18), welcher gegen einen kegeligen Bereich (16)
der Ausnehmung (10) der Buchse (4) anliegt.
Patent DE-19861027-B4 (DE)
Title: System zum Spannen und/oder Fixieren von Werkstücken an einer Rundtisch-Werkzeugmaschine
Inventor: PRAETORIUS MAX
IPC: B23Q3/00
Filed: 1998-11-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: System
zum Spannen und/oder Fixieren von Werkstücken, mit einem Trägersystem
zur Verbindung mit einem Rundtisch (32) einer Werkzeugmaschine (33),
mit einem vom Rundtisch (32) auskragenden und jeweils um eine Trägersystem-Mittelachse
(13) verstellbaren Vierkantrohr (20), das auf seinen Längsseiten
mit Befestigungsbohrungen (36) für
Werkstückspann-
oder -fixiermittel versehen ist, und mit einem Modul (2) zur Ankopplung des
Vierkantrohrs (20) an den Rundtisch (32), das auf einer ersten Seite
mit Verbindungsbohrungen (11) zur Montage an den Rundtisch (32)
und auf einer zweiten Seite mit einer Aufnahme- und Halterungseinrichtung
versehen ist, die für das
Anbringen eines Vierkantrohrs (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) die Aufnahme- und Halterungseinrichtung einen Konsolkragen
(15) für
das Vierkantrohr (20) aufweist, der mit einer oder mehreren Vertiefungen,
Aussparungen und/oder Vorsprüngen
gestaltet ist, die in ihrem Umriß oder ihrer Anordnung zueinander
an den Querschnitt, den Umfang oder Umriß der zugeordneten Stirnseite
des Vierkantrohrs (20) angepaßt
und zum Eingriff damit...
Patent DE-19909989-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren von auf einer durchsichtigen Scheibe befindlichen Objekten
Inventor: HUEGLE MARTIN
IPC: G01W1/14
Filed: 1999-03-06
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zum Detektieren von auf einer durchsichtigen Scheibe (1) befindlichen
Objekten mit einer an eine Datenverarbeitungseinheit angeschlossenen, als
optoelektronisches Sensorarray (3, 18) ausgebildeten Aufnahmeeinheit,
der zur Abbildung der zu betrachtenden Scheibe (1) auf der photosensitiven
Oberfläche
(6) des Sensorarrays (3, 18) ein Objektiv (4, O 1 ,
O 2 ) zugeordnet ist, dessen Objektivebene
(8) winklig zu der durch die zu betrachtende Scheibe definierten
Objektebene (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
in der fokussierten Bildebene (7) der Abbildungsanordnung (3, 18)
angeordnete photosensitive Oberfläche (6) des optoelektronischen
Sensorarrays (3, 18) zur Abbildungsachse (A) der Objektiv-Sensorarray-Anordnung
hin geneigt ist.