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Patent DE-102018121449-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung eines Nutzsignalanteils eines periodischen Sensorsignals
Inventor: BALONIAK TIM
IPC: G01R23/16
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifizierung eines periodischen Nutzsignalanteils eines Sensorsignals eines Durchflussmessgerätes, wobei der Nutzsignalanteil des Sensorsignals zur Bestimmung eines Durchflussmesswertes eines strömenden Mediums dient.Die Aufgabe, ein Verfahren bereitzustellen, mit der auf zuverlässige Art und Weise ein Nutzsignal von einem Störsignal unterschieden werden kann, ist dadurch gelöst, dass in einem Erfassungsschritt (101) eine periodisches Messgröße über einen Zeitraum terfasst wird und ein periodisches Sensorsignal ausgegeben wird, dass in einem Analyseschritt (102) das Sensorsignal einer Zeit-/Frequenzanalyse unterzogen wird und ein zeitabhängiges Frequenzspektrum des Sensorsignals ermittelt wird, dass in einem Untersuchungsschritt (103) das zeitabhängige Frequenzspektrum auf ein für das Nutzsignal charakteristisches Merkmal hin untersucht wird und dass im Falle des Auffindens des erwarteten charakteristischen Merkmals in dem Frequenzspektrum in einem Verifizierungsschritt (104) der das charakteristische Merkmal aufweisende Anteil des Sensorsignals als Nutzsignalanteil verifiziert wird und ein Durchflussmesswert auf der Grundlage des verifizierten Nutzsignalanteilss ermittelt wird, oder dass im Falle des Nicht-Auffindens des erwarteten charakteristischen Merkmals in dem Frequenzspektrum in einem Verwerfungsschritt (105) der das charakteristische Merkmal nicht aufweisende Anteil des Sensorsignals als Störsignalanteil verworfen wird.
Patent DE-102018126997-A1 (DE)
Title: Spannbolzen, Tischplatte und Spannsystem
Inventor: MÜLLER JOACHIM
IPC: B23Q3/10
Filed: 2018-10-29
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, Spannbolzen sowie Tischplatten für ein Spannsystem sowie ein Spannsystem insbesondere für einen Schweiß- und Montagetisch zu schaffen, welche dauerhaft bestimmungsgemäß funktional bleiben und kostengünstig herzustellen sind und darüber hinaus mit funktionaler Handhabung den Einsatz auch gering qualifizierten Personals ermöglichen. Zudem sollen die Spann- und Presskräfte auf größere Flächen verteilt und die Spannbolzen einfach einhändig gespannt und gelöst werden können. Spannbolzen (1) für ein Spannsystem insbesondere für einen Schweiß- und Montagetisch, wobei der Spannbolzen (1) zumindest bereichsweise eine zylindrische Grundform besitzt, wobei an einem Ende über den Umfang gleichmäßig verteilt durch Ausnehmungen (4) gebildete abgewinkelte Stege (16) vorhanden sind und dass der Spannbolzen (1) in Längserstreckung zumindest bereichsweise ein Gewinde (2) umfasst. Tischplatte (20) für ein Spannsystem insbesondere für einen Schweiß- und Montagetisch, wobei die Tischplatte (20) des Schweiß- und Montagetisches zumindest eine Öffnung (10) besitzt, wobei in der Öffnung (10) auf deren Oberfläche über den Umfang gleichmäßig verteilt abschnittsweise flanschartige Überstände (7) in Umfangsrichtung vorhanden sind. Spannsystem unter Verwendung von Spannbolzen (1) und Tischplatten (11, 12, 20) insbesondere für einen Schweiß- und Montagetisch, wobei die Spannbolzen (1) in eine Öffnung (10) in der Tischplatte (11, 12, 20) des Schweiß- und Montagetisches einsetzbar und arretierbar sind, wobei durch Ausnehmungen (4) gebildete abgewinkelte Stege (16) an den Spannbolzen (1) und flanschartige Überstände (7) in Öffnungen (10) der Tischplatte (11, 12, 20) zueinander komplementär ausgebildet sind, wobei die durch Ausnehmungen (4) gebildete abgewinkelte Stege (16) um die flanschartige Überstände (7) führbar sind.
Patent DE-102018129747-A1 (DE)
Title: Hubkolbenkompressor einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: KLOOS EUGEN
IPC: F04B25/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenkompressor (2) einer Druckluftversorgungsanlage eines Fahrzeugs, mit mehreren sternförmig angeordneten Zylindern (Z1- Z6), von denen die meisten Zylinder (Z1 - Z5) hinsichtlich deren Fördertätigkeit parallel geschaltet sind sowie eine erste Druckstufe (S1) bilden, und von denen mindestens ein Zylinder (Z6) den Zylindern (Z1 - Z5) der ersten Druckstufe (S1) seriell nachgeschaltet ist sowie ein zweite Druckstufe (S2) bildet. Der Hubkolbenkompressor (2) weist mindestens sechs sternförmig angeordnete Zylinder (Z1 - Z6) auf, von denen ein einziger Zylinder (Z6) den anderen Zylindern (Z1 - Z5), welche parallel geschaltet sind sowie die erste Druckstufe (S1) bilden, seriell nachgeschaltet ist und die zweite Druckstufe (S2) bildet. Zur Reduzierung der Lärmemissionen und zur Erzielung einer höheren Laufruhe des Hubkolbenkompressors (2) sind die in Drehrichtung (16) der Antriebswelle (4) auf den Zylinder (Z6) der zweiten Druckstufe (S2) folgenden Zylinder (Z1 - Z5) um einen stufenweise abnehmenden Versatzwinkel (Δα) gegenüber der Winkellage (α) bei symmetrischer Anordnung der Zylinder (Z1 - Z6) versetzt angeordnet.
Patent DE-102018129968-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N27/404
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Sensor (1, 30) zur Bestimmung einer mit einer Konzentration eines Analyten in einem Messfluid korrelierenden Messgröße, umfassend:- eine Sensormembran (14, 37, 51), die dazu ausgestaltet ist, in Kontakt mit dem Messfluid zur Erfassung von Messwerten der Messgröße zu dienen;- ein Sondengehäuse (33, 52), das mindestens einen zum Eintauchen in das Messfluid gestalteten Eintauchbereich aufweist, wobei die Sensormembran (14, 37, 51) in dem Eintauchbereich des Sondengehäuses (33, 52) angeordnet ist; und- eine mindestens teilweise in dem Sondengehäuse (33, 52) enthaltene Messschaltung (25, 41), die dazu ausgestaltet ist, ein von der Messgröße abhängiges Messsignal zu erzeugen und auszugeben, wobei die Sensormembran (14, 37, 51) eine optisch detektierbare Substanz (27) zur Kennzeichnung der Sensormembran (14, 37, 51) enthält.
Patent DE-102018133354-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Erstellen dreidimensionaler Oberflächen
Inventor: Dürr Martin
IPC: B44C3/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Erstellen einer dreidimensionalen Oberfläche an einem plattenförmigen Werkstück. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aufbringen einer ersten Materialschicht an eine erste Übertragungseinrichtung und Übertragen der ersten Materialschicht an eine Werkstückoberfläche des Werkstücks, Anbringen einer zweiten Materialschicht zumindest teilweise an die erste Materialschicht.
Patent DE-102018201200-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul, transparente Abdeckung für ein Photovoltaikmodul und Verfahren zur Herstellung eines Photovoltaikmoduls
Inventor: WEBER TORSTEN
IPC: H02S40/20
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Photovoltaikmodul, insbesondere bifaciales Solarzellenmodul, mit einer transparenten Vorderseitenabdeckung, welche an einer bevorzugten Ausrichtungsseite des Photovoltaikmoduls vorgesehen ist, mit einer transparenten Rückseitenabdeckung, welche an einer der Vorderseitenabdeckung gegenüberliegenden Rückseite des Photovoltaikmoduls vorgesehen ist, mit einer Mehrzahl nebeneinander angeordneter Solarzellen, wobei zwischen den Solarzellen und/oder zwischen den Solarzellen und einem Modulrand ein Zwischenraum vorgesehen ist, mit einem im Bereich des Zwischenraums vorgesehenen Reflektor, welcher bezogen auf die Solarzellen an einer von der Vorderseitenabdeckung abgewandten Seite angeordnet ist, und mit einer Antireflexschicht, welche an einer äußeren Oberfläche der Rückseitenabdeckung vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine transparente Abdeckung für ein Photovoltaikmodul sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102018201333-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzensemble
Inventor: KRINK MORITZ
IPC: H02H9/04
Filed: 2018-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Überspannungsschutzensemble aufweisend• zumindest eine erste Signalklemme (K1) zur Bereitstellung einer ersten elektrischen Verbindung (L1) und eine zweite Signalklemme zur Bereitstellung einer zweiten elektrischen Verbindung (L2), und• einen Überspannungsschutzstecker (USS),• wobei die erste Signalklemme (K1) und die zweite Signalklemme (K2) zur unmittelbar benachbarten Montage auf einer Tragschiene (T) eingerichtet sind,• wobei zumindest die erste Signalklemme (K1) eine Einrichtung (E) zur elektrischen Kontaktierung der Tragschiene (T) zur elektrischen Kontaktierung eines Ausgleichspotentials (PE, GND) aufweist,• wobei der Überspannungsschutzstecker (USS) im eingesteckten Zustand die erste elektrische Verbindung (L1) und die zweite elektrische Verbindung (L2) gegenüber Überspannung schützt,• wobei der Überspannungsschutzstecker (USS) im eingesteckten Zustand eine elektrische Verbindung zur Einrichtung (E) zur elektrischen Kontaktierung der Tragschiene (T) zumindest der ersten Signalklemme (K1) aufweist.
Patent DE-102018202850-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung zum Applizieren eines Dichtungsprofils und Verfahren
Inventor: MATHIEU ALEXANDER
IPC: F16J15/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung zum Applizieren eines Dichtungsprofils auf einem dem Verschließen einer Karosserieöffnung dienenden Karosseriebauteil, mit einem Anrollkopf zum Aufbringen des Dichtungsprofils und Verkleben des Dichtungsprofils unter Vermittlung eines Klebemittels auf eine Oberfläche des Karosseriebauteils, wobei der Anrollkopf eine durch das Dichtungsprofil durchlaufene Vorschubstrecke aufweist, zum Vorschub des Dichtungsprofils von einer Bevorratungsstelle zu der Oberfläche des Karosseriebauteils.
Patent DE-102018203972-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Initialwertgewichtung für Energieverbrauchsprognosen
Inventor: STRAUB TOBIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Verfahren und Systeme zur Ermittlung einer Energieverbrauchsprognose. Das Verfahren umfasst Ermitteln von ein oder mehreren initialen Fahrwiderstandsparametern, kontinuierliches Ermitteln von ein oder mehreren gelernten Fahrwiderstandsparametern über eine Fahrtstrecke, Ermitteln eines Stabilitätsindikators, der eine Stabilität der ein oder mehreren gelernten Fahrwiderstandsparameter angibt, Ermitteln von ein oder mehreren gewichteten Fahrwiderstandsparametern basierend auf einer Gewichtung der ein oder mehreren initialen Fahrwiderstandsparameter und der ein oder mehreren gelernten Fahrwiderstandsparameter, und Ermitteln der Energieprognose basierend auf den ein oder mehreren gewichteten Fahrwiderstandsparametern. Das System zur Ermittlung einer Energieverbrauchsprognose umfasst eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zur Ausführung des Verfahrens. Alternativ kann das Verfahren zumindest teilweise außerhalb des Fahrzeugs ausgeführt werden, beispielsweise auf einem Server im Backend
Patent DE-102018204044-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Folienumlenkung
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B65B9/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Tiefziehverpackungsmaschine (1) umfasst eine Folienaufnahme (47) zum Aufnehmen einer Unterfolien-Vorratsrolle (49) und entlang einer Produktionsrichtung (P) hintereinander eine Vorbehandlungsstation (5) zum Vorbehandeln der Unterfolienbahn (17), eine Formstation (7) zum Ausbilden von Mulden (27) in der Unterfolienbahn (17) durch Tiefziehen, eine Einlegestrecke (9) zum Befüllen der Mulden (27) mit Produkten (29) und eine Siegelstation (11) zum Verschließen der Mulden (27) mit einer Oberfolie (35). Eine Transporteinrichtung (15) ist dazu ausgelegt, die Unterfolienbahn (17) entlang der Produktionsrichtung (P) durch die Vorbehandlungsstation (5), weiter zu der Formstation (7), noch weiter zu der Einlegestrecke (9) und schließlich zu der Siegelstation (11) zu fördern. Eine Umlenkeinheit (51), die zumindest teilweise unterhalb der Vorbehandlungsstation (5) angeordnet ist, ist dazu konfiguriert, die Unterfolienbahn (17) vor Erreichen der Vorbehandlungsstation (5) bezüglich einer vertikalen Achse (V) um einen Winkel (a) umzulenken.
Patent DE-102018211982-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Betriebsverfahren für eine Brennstoffzelle
Inventor: PEYMANDAR DE-NIANG MARIA
IPC: H01M8/2465
Filed: 2018-07-18
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Brennstoffzelle (1) mehrere Elektroden-Membran-Einheiten (2) sowie mehrere Bipolarplatten (3), die sich je zwischen benachbarten Elektroden-Membran-Einheiten (2) befinden. Ein Überstandbereich (31) der Bipolarplatten (3) steht seitlich über die Elektroden-Membran-Einheiten (2) über und ist dazu eingerichtet, von einem Kühlgas (4) umströmt zu werden.
Patent DE-102018214708-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung mit mehreren Brennstoffzellensystemen und Kraftfahrzeug mit einer solchen Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BARANYAI MARKUS
IPC: B60L58/30
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (100) mit einem elektrisch ansteuerbaren ersten Brennstoffzellensystem (102) und mindestens einem elektrisch ansteuerbaren zweiten Brennstoffzellensystem (104), sowie mit einem Steuergerät (106), das mit einer Signalsendeleitung (108) mit dem ersten Brennstoffzellensystem (102) in Kommunikationsverbindung steht. In die Signalsendeleitung (108) ist eine Sendesignalumrichteinrichtung (110) eingebunden, und die Signalsendeleitung (108) ist außerdem mit dem mindestens einen zweiten Brennstoffzellensystem (104) verbunden, derart, dass das Steuergerät (106) zudem mit dem mindestens einen zweiten Brennstoffzellensystem (104) in Kommunikationsverbindung steht. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Brennstoffzellenanordnung.
Patent DE-102018221465-A1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Sitzsystem
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch verstellbares Sitzsystem (1) zum automatisierten Animieren eines Benutzers zum aktiven Sitzen, umfassend:- ein Sitzgestell (2), insbesondere einen Bürostuhl, welches mindestens eine Sitzfläche (3) und eine Rückenlehne (4) aufweist und in welchem mindestens ein elektrisch ansteuerbarer Verstellantrieb (5) zum Bewegen mindestens eines Sitzgestellelements integriert ist; sowie- eine Steuereinheit mit einem Zeitsignalgeber, die dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Verstellantrieb (5) abhängig von einem Zeitsignal des Zeitsignalgebers automatisiert zu betätigen,- wobei eine Position des mindestens einen Sitzgestellelements im Sitzgestell (2) derart ist und/oder eine Amplitude und/oder Geschwindigkeit und/oder Frequenz seiner durch die automatisierte Betätigung des mindestens einen Verstellantriebs (5) bewirkten Bewegung derart hoch sind, dass das Sitzsystem (1) während oder nach dieser Bewegung von einer zum passiven Sitzen geeigneten Sitzposition für dessen Benutzer zumindest stellenweise abweicht, wodurch der Benutzer zu einer aktiven Muskelbetätigung im Sitzen und/oder zum Aufstehen gezwungen oder animiert wird.
Patent DE-102019000994-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIEFER SEBASTIAN
IPC: F01P3/06
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (14) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Pleuelkopf (18), welcher ein erstes Pleuelauge (20) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Kolbenbolzens (16) aufweist, mit einem Pleuelfuß (26), welcher ein zweites Pleuelauge (28) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Hubzapfens einer Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine aufweist, und mit einem Pleuelschaft (32), über welchen der Pleuelkopf (18) und der Pleuelfuß (26) miteinander verbunden sind, wobei innerhalb des Pleuelschafts (32) wenigstens ein Kanal (34) verläuft, welcher zumindest teilweise mit Natrium (36) zum Kühlen des ersten Pleuelauges (20) gefüllt ist.
Patent DE-102019005656-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Wertdokumenten
Inventor: DECKENBACH WOLFGANG
IPC: G07D7/1205
Filed: 2019-08-12
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Prüfen von Wertdokumenten, die eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite aufweisen und die ein Substrat und einen auf dem Substrat in wenigstens einem Abschnitt der Vorderseite des Wertdokuments aufgebrachten vorgegebenen Lumineszenzstoff umfassen, umfassend die Schritte: mittels einer Anregungseinrichtung Bestrahlen einer ersten Seite des Wertdokuments mit Anregungsstrahlung zur Anregung einer Lumineszenz des Lumineszenzstoffs, wobei die erste Seite die Rückseite des Wertdokuments ist, Erfassen von Lumineszenzstrahlung, die durch Anregung des Lumineszenzstoffs an der Vorderseite des Wertdokuments durch wenigstens einen Teil der Anregungsstrahlung nach Transmission durch das Substrat des Wertdokuments angeregt wurde und wenigstens teilweise nach Transmission durch das Wertdokument an der Rückseite des Wertdokuments aus dem Wertdokument austritt, mittels einer Erfassungseinrichtung und Prüfen des Wertdokuments in Abhängigkeit von wenigstens einer Eigenschaft der erfassten Lumineszenzstrahlung mittels einer Auswerteeinrichtung.
Patent DE-102019006932-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mit Laserstrahlungen mehrerer Laser
Inventor: STREEK ANDRÉ
IPC: B23K26/067
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Lasermaterialbearbeitung eines Werkstücks mit Laserstrahlungen mehrerer Laser, die mit einer Steuereinrichtung verbunden sind. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Bereiche des Werkstücks mit mehreren Lasern gleichzeitig bearbeitbar sind. Dazu befinden sich in den Strahlengängen der Laser nacheinander ein angetrieben rotierender Polygonspiegel und das Werkstück. Die Laserstrahlungen der Laser sind auf einen Bereich des Polygonspiegels gerichtet. Die Laser und der Antrieb des Polygonspiegels sind mit der Steuereinrichtung so verbunden, dass die Laserstrahlungen der Laser jeweils mit einem Winkel auf eine Spiegelfläche des Polygonspiegels gelangen und von dieser reflektiert werden, so dass das Werkstück je Spiegelfläche des Polygonspiegels mit einer Reihe reflektierter Laserstrahlungen der Laser beaufschlagt wird.
Patent DE-102019100161-A1 (DE)
Title: Rahmengestell für eine Produktionszelle
Inventor: SCHIMSCHA MICHAEL
IPC: F16S3/06
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmengestell (01) für eine Produktionszelle, mit vertikalen Pfosten (02) und horizontalen Querstreben (03), wobei die Querstreben (03) an ihren Enden mit den Pfosten (02) verbunden sind, und wobei die Querstreben (03) in einem räumlichen Raster stirnseitig mit den Pfosten (02) verbunden sind, und wobei die Querstreben (03) an zumindest einer Stirnseite (10) und an zumindest einer Längswandung Durchführungen (41) für Leitungen aufweisen, und wobei die Pfosten (02) an Befestigungsstellen, an denen die Querstreben (03) befestigt sind, jeweils Durchführungen (07) für den Durchtritt von Leitungen aufweisen, wobei die Querstreben (03) stirnseitig jeweils zumindest eine Befestigungslasche (14, 15, 16) aufweisen, mit der die Querstreben (03) an den Pfosten (02) befestigt werden können, wobei die Befestigungslasche (14, 15, 16) einstückig mit einer Längswandung (11, 12, 13) der Querstrebe (03) verbunden ist, und wobei die Befestigungslasche (14, 15, 16) durch Ausschneiden und Umbiegen eines Endabschnitts der Längswandung (11, 12, 13) der Querstrebe (03) gebildet ist.
Patent DE-102019100231-A1 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungsvorrichtung sowie Arbeitsfahrzeug mit einem Anbaugerät
Inventor: FLÖTHMANN SEBASTIAN
IPC: F15B11/22
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (36), umfassend zwei Arbeitszylinder (7), die durch zumindest eine Zuleitung (30, 30a, 30b) mit einer Druckquelle (24) zur Bereitstellung eines hydraulischen Druckmediums verbunden sind, wobei zwischen der Druckquelle (24) und den Arbeitszylindern (7) ein Absperrsystem angeordnet ist, welches ein Abfließen des Druckmediums bei einem Druckabfall verhindert, wobei das Absperrsystem in eine Ventilanordnung (37) integriert ist, welche ein Ventilgehäuse (38) mit zwei Zulaufanschlüssen (39) und zwei Ablaufanschlüssen (40a, 40b), einen gemeinsamen Schließkörper (41) sowie jeweils ein dem jeweiligen Ablaufanschluss (40a, 40b) zugeordnetes Federelement (44) umfasst, wobei sich der Schließkörper (41) im störungsfreien Betrieb in einer schwimmenden Position zwischen den Ablaufanschlüssen (40a, 40b) befindet, und ein Druckabfall in einer Zuleitung (30a, 30b) zwischen einem Ablaufanschluss (40a, 40b) und dem diesem zugeordneten Arbeitszylinder (7) zum Verschieben des Schließkörpers (41) zu deren Ablaufanschluss (40a, 40b) an der Ventilanordnung (37) führt.
Patent DE-102019100443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gasdichten Verbindung zwischen einer Anschlussfläche und einer Referenzfläche
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: F16L27/04
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum gasdichten Verbindung einer ersten Anschlusstelle mit einer Anschlussfläche (1) und einer zweiten Anschlussstelle mit einer ortsfesten, vorgegebenen Referenzfläche (2) einer Rohrflanschverbindung, welche zur Anschlussfläche (1) um einen Versatzwinkel (α) angeordnet ist, der über Winkelversatzkompensationsmittel ausgleichbar ist, wobei die erste Anschlussstelle eine zentrale Kugelgelenkanordnung (3) als Winkelversatzkompensationsmittel umfasst, die einen Rohrabschnitt (4) mit einem konvexen distalen Endbereich (5) aufweist, der gelenkig mit einem hierzu korrespondierenden konkaven Ringbereich einer Flanschscheibeneinheit (6) zusammenwirkt, an deren Seitenflächenbereich mindestens eine Stellschraube (7; 7') zur Anpassung an den Versatzwinkel (α) angreift, mit welcher der lokale Abstand zu einer koaxial am Rohrabschnitt (4) benachbart zum konvexen distalen Endbereich (5) ortsfest befestigten Gegenscheibe (8) einstellbar ist.
Patent DE-102019103083-A1 (DE)
Title: Hybridabschreckprozess für das heissprägen von stahlbauteilen
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: C22C38/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Hybridabschreckprozess für das Heißprägen von Stahlbauteilen bereit. Ein Verfahren zum Abschrecken eines presshärtbaren Stahls wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet einen anfänglichen Schritt des Pressformabschreckens eines in einer Prägepressform geprägten Bauteils gefolgt von einem teilweisen Abschrecken nach dem anfänglichen Schritt des Pressformabschreckens. In verschiedenen Verfahren handelt es sich bei dem presshärtbaren Stahl um einen Stahl der Sorte 36MnB5 und/oder der anfängliche Schritt des Pressformabschreckens wird bei einer Temperatur von ungefähr 200 °C ±10 °C in einer für die Stahlsorte 36MnB5 konfigurierten Pressform durchgeführt. Mindestens ein Verfahren beinhaltet außerdem ein Öffnen der Pressform gefolgt von dem teilweisen Abschrecken, wobei das teilweise Abschrecken ein Sprühen einer Kühlflüssigkeit auf das Bauteil zum Reduzieren einer Temperatur des Bauteils unter ungefähr 130 °C ± 10 °C umfasst, mit der Option des Besprühens zum Reduzieren der Temperatur des Bauteils unter ungefähr 100 °C ± 10 °C.
Patent DE-102019105895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Antriebssystems basierend auf dem Zustand eines Schmiersystems
Inventor: SARWAR AZEEM
IPC: F02D41/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein Verfahren und System zum Diagnostizieren eines Schmiersystems eines Motors beinhaltet das Bestimmen eines Schmiersystemfehlers und das Steuern eines Motors als Reaktion auf den Fehler. Das Verfahren ist wirksam, um zunächst einen schlechten Zustand für ein Schmiersystem zu bestimmen, um dann einen Ölabbau- oder Schmierstoffsystemfehler zu bestimmen. Als Reaktion auf einen Fehler im Schmiersystem wird der Motorbetrieb geändert, um die negativen Auswirkungen des Fehlers im Schmierstoffsystem zu reduzieren, wie beispielsweise das Erhöhen der Mindestleerlaufdrehzahl als Reaktion auf einen reduzierten Öldruck.