baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3219080-C2 (DE)
Title: Verfahren zur drucksicheren Einschließung von Abfallstoffen, insbesondere radioaktiven Abfallstoffen, in Salzgestein
IPC: B09B1/00
Filed: 1982-05-21
Granted: 1986-07-24
Abstract: Verfahren zur drucksicheren Einschließung von Abfällen aller Art in Salzgestein (in situ), bei dem die Zugänge zu den untertägigen Lagerräumen mit Formkörpern aus Salzgestein dicht ausgefüllt werden und dann durch Wärmezufuhr ein Verschmelzen ("Verschweißen") der Formkörper untereinander und mit der Sohle, den Stößen und der Firste der Zugangsstrecken herbeigeführt wird. Die erforderlichen Wärmemengen können durch elektrische Widerstands-Heizleitungen ("Heizkabel"), durch Mikrowellen, Laserstrahlen oder auf andere geeignete Weise an die "Verschweißstellen" aufgebracht werden. Eingebaute Metallrohre können durch Aufheizung dicht in die Zugangsabdichtung eingeschmolzen werden und so, mit zugänglichen Absperreinrichtungen versehen, eine Dichtheitsprüfung und laufende Dichtheitskontrolle der Lagerräume ermöglichen.
Patent DE-3222436-C2 (DE)
IPC: C25B11/12
Filed: 1982-06-15
Granted: 1987-02-19
Abstract: A process is disclosed for the production of a tungsten carbide-activated electrode, particularly an electrode which is utilizable as a cathode, and which consists of an electrically-conductive substrate with an active surface layer of tungsten carbide. The tungsten carbide is adhesively bonded through chemical reaction to the surface of a substrate which is constituted of graphite or a graphite-like material. The graphite-like material is a graphite binder mixture, whose binder material components, other than the graphitic filler granules, are only carbonized, and may not be completely graphited.
Patent DE-3223924-C2 (DE)
Title: Zündgeber
IPC: F02P7/067
Filed: 1982-06-26
Granted: 1984-04-19
Abstract: Es wird ein Zündgeber für Ottomotoren beschrieben, welcher auf einem vom Ottomotor angetriebenen Rotor (2) eine dichte Folge von Wiegand-Drähten (10) sowie Referenzmarkierungen für die Kolbenstellung aufweist (Lücken 11 in der Folge 9 von Wiegand-Drähten oder eine gesonderte Folge 29 von Wiegand-Drähten), welche von einem geeigneten magnetischen Lesekopf (4) abgetastet werden. Aus den vom Lesekopf (4) gelieferten Wiegand-Impulsen lassen sich die Zündzeitpunkte unter Berücksichtigung des drehzahlabhängigen Maßes an Früh- oder Spätzündung optimal ableiten.
Patent DE-3233901-C2 (DE)
Title: Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber
IPC: B06B3/02
Filed: 1982-09-13
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ein Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber besitzt ein piezoelektrisches Wandlerelement, das mechanisch mit einem Amplitudentransformator gekoppelt ist, und einen am freien Ende des Amplitudentransformators angeordneten Zerstäuberteller. Zerstäuberteller und Amplitudentransformator sind so aufeinander abgestimmt, daß das Schwingungssystem Zerstäuberteller/Amplitudentransformator dieselbe Resonanzfrequenz wie das Wandlerelement, vorzugsweise ca. 60 kHz, aufweist. Ferner sind die Querschnittsübergänge zwischen Wandlerelement und Amplitudentransformator einerseits und zwischen Amplitudentransformator und Zerstäuberteller andererseits kerbspannungsarm ausgebildet. Ein derartig ausgestalteter Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber besitzt nicht nur gute Schwingungseigenschaften, sondern zeichnet sich darüber hinaus auch durch vorteilhaft lange Standzeiten aus. Er ermöglicht einen spezifischen Flüssigkeitsdurchsatz und vermeidet Kavitation und damit Spratzerbildung.
Patent DE-3234901-C2 (DE)
IPC: H03F3/45
Filed: 1982-09-21
Granted: 1984-09-06
Abstract: 1. An amplifier with d.c.-coupled transistor stages, having a differential input, and as asymetrical output having one terminal connected to a reference potential, where the terminals (1, 2) of the differential input are connected to the respective base terminals of two transistors (10, 11) of the same conductivity type, and a further transistor (13) is d.c.-coupled to the transistors (10, 11) connected to the differential inputs, whose conductivity type is opposed to that of the transistors (10, 11) connected to the differential inputs, the collector of which forms the other terminal of the asymetrical output (3, G) of the amplifier, its emitter being directly connected to an output electrode of the transistor (11), connected as an emitter stage, and the base of which is connected to the connection point between a diode and a two-terminal network which represents a constant current source and leads to the reference potential, characterised in that the transistors (10, 11) connected to the differential inputs are each connected as emitter stages, with an operating resistor (22, 23) in the collector supply lines and a negative current feedback resistor (20, 21) in the emitter supply lines, and that the connection point of the negative current feedback resistors is connected to the reference potential and that the collector of the further transistor (13) leads via a resistor (24) to the reference potential (G), and that the output electrode of the transistor (11) of the first emitter stage, to which the emitter of the further transistor (13) is connected, is the collector of the transistor (11), and that the diode (12), to which the base of the further transistor (13) is connected, leads to the collector of the transistor (10) of the other emitter stage.
Patent DE-3240771-C2 (DE)
Title: Misch- und Entgasungsvorrichtung für zähflüssige Stoffe
IPC: B01F27/906
Filed: 1982-11-04
Granted: 1986-05-15
Abstract: Bei einer Misch- und Entgasungsvorrichtung (1) für zähflüssige Stoffe ist in einem mit einem Rührwerk (6-11) versehenen Behälter mit Temperaturregelung oberhalb der die Heiz-/Kühlelemente bildenden Rohrschlangen (14) ein mit einer Rührwelle (6) drehfest verbundener nach unten kegelstumpfförmiger Verteilteller (16 oder 17) angeordnet. Der Verteilteller kann einteilig (16) oder stufenartig (17) mit mindestens einer Stufe (21/22) ausgebildet sein, wobei dessen mit Ausnehmungen (18) versehener Außenumfang verschiedene Radien aufweist, wobei der eine Außenumfang (19) mit dem größeren Radius sich bis nahe der Innenoberfläche (5) der Behälterwand erstreckt und der zweite Außenumfang (20) mit dem kleineren Radius oberhalb der Rohrschlangen (14) endet. Bei dem stufenartig ausgebildeten Verteilteller (17) erfolgt zwischen jeder Stufe (21/22) im Bereich der Teilwände (23) zusätzlich eine Überlagerung der dünnen Schichten des Isoliermittels bei gleichzeitiger wirksamer Entgasung.
Patent DE-3306149-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur anaeroben Behandlung von Abwässern
IPC: F04F10/00
Filed: 1983-02-22
Granted: 1986-03-20
Abstract: Vorrichtung zur anaeroben Behandlung von Abwässern mit wenigstens einem Methangasfermentator und wenigstens einem mit anaeroben Mikroorganismen beschickten Schlammdekantiergefäß vor, wobei die Schlämme von einem oder mehreren Dekantiergefäßen zu dem oder den Fermentatoren umgewälzt werden und kennzeichnet sich durch eine zur hydraulischen Trennung der/des Dekantiergefäße(s) und der/des Fermentator(s) vorgesehene Trennwand bezüglich der Menge regelbare Pumpeinrichtungen zum Umwälzen der dekantierten Schlämme und pulsierenden Beschickungseinrichtungen zur Einführung von zu behandelnden Resteabwässern in den oder die Fermentatoren.
Patent DE-3326802-C2 (DE)
Title: Anschlußblock
IPC: F15B21/04
Filed: 1983-07-26
Granted: 1986-03-20
Abstract: Ein Anschlußblock für die Verbindung von pneumatischen Bauelementen enthält einen Entlüftungsschalldämpfer, über den Abluft aus den druckentlasteten Bauelementen in die Atmosphäre entweicht. Der Schalldämpfer besteht aus einer Kammer im Innern des Anschlußblocks, die von einer porösen Wand abgedeckt wird. Die Wand kann einstückig mit dem Anschlußblock ausgebildet oder als separates Teil mit ihm verbunden sein. Bevorzugte Materialien sind Strukturschaum für den Anschlußblock und Sintermetall für die Wand der Schalldämpferkammer.
Patent DE-3340815-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von Verbrauchern von Druckfluiden
IPC: E21F17/08
Filed: 1983-11-11
Granted: 1985-11-07
Abstract: Zur kontinuierlichen Versorgung von mobilen Luftverbrauchern über größere Entfernungen wird ein rohrförmiger Schienenstrang 14 mit darin im Abstand eingegliederten Zapfventilen 31 vorgesehen. Den Schienenstrang 14 umgreift eine Abnahmeeinheit 13. Deren Länge und der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Zapfventilen 31 ist derart aufeinander abgestimmt, daß sich stets ein Zapfventil 31 im Einflußbereich der Abnahmeeinheit 13 befindet. Die Zapfventile 31 weisen durch die Abnahmeeinheit 13 betätigbare, waagebalkenartig miteinander verbundene Entsperrstößel 32, 33 auf, die auf den Ventilstößel 36 einwirken. Das Zapfventil 31 wird erst dann geöffnet, wenn beide Entsperrstößel 32, 33 um einen bestimmten Betrag radial einwärts verlagert worden sind.
Patent DE-3405580-C2 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung der Konzentration an Carbonat und/oder Sulfit in einer Flüssigkeit
IPC: G01N33/00
Filed: 1984-02-16
Granted: 1986-03-20
Abstract: Einem dicht verschlossenen Gefäß wird kontinuierlich eine carbonat- und/oder sulfithaltige Lösung oder Aufschlämmung zugeführt, wobei überschüssige Flüssigkeit aus dem Gefäß als Überlauf ausfließengelassen wird. Danach wird dem Gefäß zur Aufrechterhaltung eines pH-Werts der in dem Gefäß befindlichen Flüssigkeit (auf einem Wert) von nicht über 3 Schwefelsäure zugeführt. Als Trägergas für durch die Umsetzung des Carbonats und/oder Sulfits in der Flüssigkeit mit der Schwefelsäure gebildetes CO2 und/oder SO2 wird nun in das Gefäß Luft eingeleitet. Nach dem Auffangen des aus dem Gefäß austretenden Trägergases wird darin die Konzentration an CO2 und/oder SO2 bestimmt. Die Konzentration an Carbonat und/oder Sulfit in der Flüssigkeit ergibt sich auf rechnerischem Wege aus der Konzentration an CO2 und/oder SO2, der Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit und der Strömungsgeschwindigkeit des Trägergases.
Patent DE-3546787-C2 (DE)
Title: Secure hollow section assembled window or door wing frame
IPC: E06B3/28
Filed: 1985-05-04
Granted: 1991-05-29
Abstract: One profiled part includes a longitudinally extending first chamber opening in the direction of an edge portion of a panel.One of the parts includes in addition a second chamber opening in a direction facing away from the edge portion of the panel with a corner angle having elements disposed in the first chambers of adjacent frame legs. A threaded member is disposed in the second chamber of the one profiled part of at least one of the legs. A fastening is disposed in coplanar alignment with the panel in a direction away from the panel and securing the corner angle in the first chamber of the adjacent legs.A mounting is disposed adjacent an edge portion of the frame in covering relation of the opening of the second chamber. A second fastening is in coplanar alignment with the panel, extending through the mounting and the opening of the second chamber into locking engagement with the threaded member, the second fastening being directed toward the panel
Patent DE-3728837-C2 (DE)
IPC: C23C30/00
Filed: 1987-08-28
Granted: 1989-05-03
Abstract: A colored article comprises a workpiece having a surface producing a color by light interference. The surface is defined by forming a reflective surface and coating the reflective surface with a composite layer of SiC and SiO2 having an SiO2 ingredient ratio of 5 to 80% by weight and a thickness of 200 to 3000  ANGSTROM  or with a composite layer of Si3N4 and SiO2 having an SiO2 ingredient ratio of 5 to 80% by weight and a thickness of 400 to 4000  ANGSTROM .
Patent DE-4012442-C2 (DE)
IPC: H02G3/04
Filed: 1990-04-19
Granted: 1992-11-19
Abstract: A supply channel for electrical power, the supply channel being assembled from longitudinal profiled parts. The technical problem is such a construction of a supply channel that the same can be used universally and simplifies the assembly and installation of the supply device. Two identical half profiles (16, 17) have a tongue (10) on the respectively first abutting edge with a circular groove (11) on the inside, and a fork profile (4) on the respectively second abutting edge, with an external fork limb (5) as a stop for the tongue end edge, and with an inner fork limb (7) which engages with a roller profile (9) in the circular groove (11). <IMAGE>
Patent NL-1008672-C2 (NL)
Inventor: LELY ALEXANDER VAN DER
IPC: A01J7/04
Filed: 1998-03-23
Granted: 1999-09-24
Abstract: A method of automated milking and/or treating of animals, which method comprises a number of steps for milking and/or treating the animals, such as cleaning the teats and/or foremilking and/or milking and/or stripping and/or disinfecting the teats, etc., in which there are at least two variants for at least one step and in which for the at least one step a variant is chosen at random, e.g. by means of a random generator, or periodically, said variant subsequently being carried out.
Patent NL-1012728-C2 (NL)
Title: Locking mechanism for stair gate, has operating element that releases latching member during non-loaded condition and engages with latching member during loaded condition
Inventor: KRUIJF WILEHELMUS PETRUS JOHAN
IPC: E06B9/04
Filed: 1999-07-29
Granted: 2001-01-30
Abstract: An operating element (8) releases a latching member (7) during a non-loaded condition and engages with the latching member during a loaded condition in a varying direction from the operating direction.  An Independent claim is also included for a stair gate.
Patent NL-1014838-C2 (NL)
Title: Creation of indication system for allocation of goods to and their retrieval from storage locations
Inventor: KUSTERS JAN THEODORUS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-04-04
Granted: 2001-10-05
Abstract: Client (1) and supplier (2) establish two-way a computer disc. Either way, the supplier's program takes the client through a step-by-step question and answer process to establish the salient features of products and their storage locations. The supplier then furnishes the client with a definitive set of options (4) as to where each product could be located.
Patent NL-1023461-C2 (NL)
Title: Cylindrical tank container, has end part and connecting part with specific radii of curvature
Inventor: OPSTAL JAN VAN
IPC: B65D88/06
Filed: 2003-05-19
Granted: 2004-11-22
Abstract: The container (1) has an end part (14) which has an internal radius of curvature of 4000-9000 mm and a connecting part (15) between this end part and the cylindrical peripheral wall (5) of the container which has an internal radius of 100-200 mm. The end part has a wall thickness of 7-12 mm.
Patent NL-1027796-C2 (NL)
Title: Greenhouse with movable lighting system, has support profile for lighting formed by roof construction support beam
Inventor: DOOL TEUNIS CORNELIS VAN DEN
IPC: A01G7/04
Filed: 2004-12-16
Granted: 2006-06-19
Abstract: The fixed support profile (5) for the lighting system (2) comprises a beam (4) with a length direction extending parallel to the profile length direction. The part of the beam facing the plants forms the support profile. The roof is supported by a construction (1) comprising beams extending between the top ends of two adjacent uprights (3). The fixed support profile is secured to the construction and lighting (7) is mounted on a runner profile (6) which is movable along the support profile via a drive mechanism.
Patent NL-1029784-C2 (NL)
Title: Pump system for emptying wastewater tanks on ships, comprises separate dirty circuit for transporting fluid and clean circuit for compressing and expanding elastomer hose
Inventor: RIETVELD JOHANNES
IPC: F04B43/08
Filed: 2005-08-23
Granted: 2006-07-12
Abstract: The system comprises a clean circuit for compressing and expanding an elastomer hose (3) in order to create a pumping action and a dirty circuit for transporting contaminated fluid and located in a specific isolated region. The two circuits are combined in a watertight cylindrical installation, with the wet parts such as the pump (4) and valves (5, 6) located in the lower section, the effluent tanks(1, 2) located one inside the other in the middle section and a water jet pump (7), the electronic controls and the safety and monitoring components located in the upper section.
Patent NL-1035407-C2 (NL)
Title: Mast for use as electricity pylon, has foot affixed to ground by rolling resistance connection, where mast is divided into lower segment and upper segment on top of lower segment
Inventor: PREE RENE DU
IPC: E04H12/12
Filed: 2008-05-09
Granted: 2009-11-11
Abstract: The mast i.e. electricity pylon (1) has a foot (4) affixed to the ground by a rolling resistance connection, where the mast is divided into a lower segment (5) and an upper segment (6) on top of the lower segment. A top element (7) is provided on top of the upper segment, where the top element acts as a housing for a rotor with blades.
Patent NL-2011722-C2 (NL)
Title: A method for distributing feed over a plurality of seperate feeding locations and a feeding system therefor.
Inventor: BERG KAREL
IPC: A01K5/02
Filed: 2013-11-01
Granted: 2015-05-04
Abstract: A method for distributing feed over multiple separate feeding locations includes determining which feeding locations have a feed requirement; determining a priority for the feeding locations having a feed requirement, wherein a first feeding location has the highest priority; determining a feed composition and a first amount to be delivered to the first feeding location; determining a maximum filling amount of a feed delivery device; determining a remaining filling amount by subtracting the first amount from the maximum filling amount; determining which feeding locations have a feed requirement and require the same feed composition; apportioning at least a part of the remaining filling amount over one or more of the determined feeding locations; and filling the feed delivery device.
Patent SE-518890-C2 (SE)
Inventor: PEREZ FRANCISCO FERNANDEZ
IPC: C22C29/08
Filed: 2000-09-27
Abstract: The present invention relates to cemented carbide tools for coldforming and drawing operations. The cemented carbide comprises WC with an average grain of <1 mum and 0.5-4 weight-% binder phase consisting of Co and Ni, <0.5 wt-% Mo, and <1 wt-% grain growth inhibitors V and/or Cr. The weight ratio Co:(Co+Ni) is 0.25-0.75 and the structure contains 1-5 vol-% of finely distributed eta phase with a size <5 mum.
Patent SE-522913-C2 (SE)
Title: Arrangement with robot involves execution of controlled movements of movable part with aid of motor drive
Inventor: GRAHN STEN
IPC: F16F9/50
Filed: 2000-10-26
Abstract: The arrangement with a robot involves the execution of controlled movements of a movable part with the aid of a motor drive. To reduce effect requirement and energy output, one or more springs activate the movable part to move from end positions or end position areas to an intermediate position or area. The springs brake and accelerate the movable part when it approaches or leaves the end position or area.  The system can be said to pivot automatically between picking and deposit positions, so that the motor drive only requires to contribute force and energy corresponding to losses. In this way, the motor drive in end positions corrects or completes pivot movements.
Patent SE-518230-C2 (SE)
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: H04L12/56
Filed: 2000-12-12
Abstract: An arrangement and a device comprises a mobile data and communication network within a predetermined geographical area. The device operates with first and second functions that can consist of, for example, company and/or customers functions and communication and/or slave functions respectively. Two or more units in the first function are synchronized with each other as regards time and frequency in order to act, from the point of view of connection and disconnection functions, as a common first unit for second units that carry out the second function. Time consuming handshaking procedures are then avoided for the second units when these one's are moving and shifting between part areas of said predetermined area and the total system will operate rapidly in this respect.
Patent SE-525034-C2 (SE)
Title: Method for monitoring a production process and for ascertaining the number of manufactured products, requires automatically determining the presence of a tool of the production machine in a first or in a second state
Inventor: LINDGREN MARTIN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2001-02-01
Abstract: Monitoring of production process can be carried out more accurately by equipping each production machine with sensors indicating the status of the machine e.g. tool open, tool closed, machine in fully automatic operation, machine in manual operation, and assigning a code to the various tools, and detecting an identification code for the actual tool in the machine etc, and by eliminating errors when ascertaining the number of manufactured parts.
Patent SE-523321-C2 (SE)
Inventor: CEDELL TORD
IPC: G01P15/08
Filed: 2002-06-20
Abstract: The disclosure relates to a method and an apparatus for sensing and indicating permanent state deviations via detection of temporary inner material oscillations in real time in parts of importance for hardware design and construction, within existing production equipment, e.g. machinery, and/or monitoring of previously built-up infrastructure. One or more at least approximately 20 mum thick amorphous or nanocrystalline band elements with high permeability and relatively high magnetostriction are applied to a pertinent part, the band element or elements, respectively, being at least partially surrounded by a multi-turn coil, such atomic movements (oscillations) as occur in any optional such state deviation in the part being transferred to the band element/elements. The deviation either gives rise to a clearly measurable and detectable magnetic flow change (dB/dt) in the coil in proportion to said atomic movements, or to a similarly measurable and detectable inductance change in the coil/coils.
Patent SE-526477-C2 (SE)
Title: Suction cover is used for evacuation of drill dust and has outer and inner ring-shaped frames, free edges of which lie in common plane for sealing against a flat surface in which drill is to bore hole
Inventor: DUTKIEWICZ MIROSLAW
IPC: B23B/
Filed: 2003-05-16
Abstract: The suction cover is used for evacuation of drill dust and has outer and inner ring-shaped frames (11,12), the free edges of which lie in a common plane for sealing against a flat surface, in which a drill (20) is to bore a hole. The drill extends through a penetration aperture (30) in the cover. An outer space (17) between the frames has an evacuation aperture, which connects to a dust suction device. The inner frame has an aperture (50) for defined air flow from an inner space (18) within the inner frame to the outer space (17). A device (51,52,53) is available for adjustment of the effective through passage penetration aperture in the suction cover to match the size of the drill used.
Patent SE-534397-C2 (SE)
Title: Förfarande och medel för att fästa fästlement i vägg
Inventor: AXELSSON MAGNUS
IPC: F16B13/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: ll FllO PlSE LG/KOE S a m m a n d r a g Föreliggande uppfinning avser både ett förfa~rande och medel för att i samband med háltagning i vägg (l),för montering av föremål på våtutrymmes våtsäkrade väggar (1) med hjälp av expanderbart fästelement (2) åstadkomma tätning av hålet.Enligt uppfinningen åstadkommer man förutom en expandering (I) av fästelementet (2) bakom sagda vägg (1) även en invändig expandering (II) av fästelementet (2) i det ifråga- varande fästelementets (2) mottagningshål (3) i väggen (l).Dessutom åstadkommer man ett vätsketätt hölje III kring helainförda och det ifrågavarande, i sagda mottagningshål (3) expanderande fästelementet (2). (Fig. 2)