baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10324780-B4 (DE)
Title: Physiologische Manschette
Inventor: BOCHMANN ROLF DR SC NAT
IPC: A61F13/08
Filed: 2003-05-31
Granted: 2012-12-20
Abstract: Physiologische Manschette zum Anlagen an eine menschliche oder tierische Extremität nach DE 102 19 814 B4, die im Tragezustand gedehnt und der Körperform angepasst ist, wobei im Zuschnitt die Teile um einen bestimmten Wert kleiner als die Abmaße der Extremität bemessen sind, wodurch sich eine komprimierende Wirkung im Gewebe unter der angelegten Manschette im von der Manschette bedeckten muskulären Gewebe entfaltet, wobei die Manschette eine Bemessung aufweist, womit ein konstanter und gleicher Druck auf das bedeckte muskuläre Gewebe ausgeübt wird, so dass eine Steigerung des arteriellen Einstroms und damit der Leistungsfähigkeit hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erzeugte Kompressionsdruck im Bereich von 26,66–79,99 hPa (20 bis 60 mm Hg) liegt.
Patent DE-10326617-B4 (DE)
Title: Radlagerung für eine Fahrzeugachse
Inventor: LEIDIG HANS-JOSEF
IPC: F16B39/02
Filed: 2003-06-13
Granted: 2016-07-14
Abstract: Radlagerung für eine nicht angetriebene Fahrzeugachse, vorzugsweise eine Anhängerachse, mit einem drehfesten Achsschenkel (1) und einem daran ausgebildeten Lagersitz (7) für den Innenring (5) eines eine Radnabe (2) drehbar auf dem Achsschenkel (1) lagernden, mindestens zweireihigen Kegelrollenlagers (3, 4), sowie mit einem mit dem freien Ende des Achsschenkels (1) verschraubbaren, axial gegen den Innenring (5) des äußeren Kegelrollenlagers (3) wirkenden Schraubelement (28), wobei der Achsschenkel (1) zentrisch innerhalb des Lagersitzes (7) mit einem Innengewinde (34) versehen ist, in das das Schraubelement (28) mit einem Außengewindeabschnitt (32) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubelement (28) einen innen an der Radnabe (2) angeordneten, in Richtung auf den Achsschenkel (1) radial vorstehenden Vorsprung hintergreift.
Patent DE-10360032-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: KIELWEIN THOMAS
IPC: B60R22/41
Filed: 2003-12-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (12), einer Gurtspule (14), die einen Sicherheitsgurt aufnehmen kann und drehbar im Rahmen (12) angebracht ist, und einem Blockiermechanismus (16, 20), mittels dem die Gurtspule gegen eine Drehung in der Sicherheitsgurt-Abwickelrichtung relativ zum Rahmen blockiert werden kann, wobei der Blockiermechanismus eine Kupplungsscheibe (16) und eine mit dieser zusammenwirkende Blockierklinke enthält, wobei die Kupplungsscheibe relativ zur Gurtspule (14) drehbar ist und die Blockierklinke durch eine Relativdrehung zwischen Gurtspule (14) und Kupplungsscheibe (16) in eine Blockierverzahnung einsteuert, wobei ein Sperrmechanismus (38; 48) mit einem Sperrhebel (38) vorgesehen ist, der ein Ansprechen des Blockiermechanismus in einem Funktionsbereich sperrt, in welchem fast der gesamte Sicherheitsgurt auf der Gurtspule (14) aufgewickelt ist, wobei der Sperrmechanismus, wenn er aktiviert ist, die Kupplungsscheibe (16) drehfest bezüglich der Gurtspule (14) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrmechanismus einen Riegel (48) aufweist, der an der Gurtspule (12) gelagert ist, und der zwischen einer Ausgangsstellung, in welcher er nicht an der Kupplungsscheibe (16) angreift, und einer Verriegelungsstellung verschwenkbar ist, in welcher die Kupplungsscheibe (16) verriegelt ist, wobei der Riegel (48) mit einer Kulisse am Sperrhebel (38) zusammenwirkt.
Patent DE-10361045-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenplatte
Inventor: WATANABE SHIGEKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-12-23
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrzeugbodenplatte (1) mit mehreren ersten Rippen (20, 21, 22, 23, 24, 25), welche dafür vorgesehen sind, sich von einem oder mehreren gekrümmten Abschnitten (10, 12, 13, 14) zu einem im wesentlichen horizontalen Abschnitt (15) zu erstrecken, der die gekrümmten Abschnitte umgibt, wobei die gekrümmten Abschnitte nach unten oder nach oben ragen, und wobei die Fahrzeug-bodenplatte aufweist:
 einen vertikalen Wandabschnitt (17), welcher mit dem im wesentlichen horizontalen Abschnitt verbunden ist;
 wobei wenigstens eine von den ersten Rippen (20, 21, 23, 24, 25) sich aus dem gekrümmten Abschnitt (10, 12, 13, 14) über den im wesentlichen horizontalen Abschnitt (15) zu dem vertikalen Wandabschnitt (17) erstreckt, und einen Endabschnitt auf dem gekrümmten Abschnitt (10, 12, 13, 14), den anderen Endabschnitt auf dem vertikalen Wandabschnitt (17) und einen Zwischenabschnitt auf dem im wesentlichen horizontalen Abschnitt (15) angeordnet hat.
Patent DE-10392908-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage und Lageranordnung dafür
Inventor: ROGALL PETER
IPC: F03D11/04
Filed: 2003-07-15
Granted: 2007-10-25
Abstract: Windenergieanlage
mit einem mittels einer Lageranordnung (20) bzgl. einer Rotorachse
drehbar gelagerten und mindestens ein an einer Rotornabe (10) befestigtes
und sich ausgehend davon bzgl. der Rotorachse radial nach außen erstreckendes
Rotorblatt (13) aufweisenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageranordnung
(20) einen ersten bzgl. der Rotorachse drehfest an einer Trägeranordnung
(30) befestigten und koaxial zur Rotorachse angeordneten Lagerring
(22,24) sowie einen zweiten bzgl. der Rotorachse verdrehbar an dem
ersten Lagerring (22,24) gehaltenen und an der Rotornabe (10) befestigten
Lagerring (22,24) aufweist,  wobei die Windenergieanlage weiterhin
eine sich ausgehend von dem zweiten Lagerring (22,24) bzgl. der
Rotorachse radial nach innen erstreckende Drehmomentübertragungsanordnung
(50,52) umfaßt,  so
daß durch
die Lageranordnung (20) das Gewicht der Nabe (10) sowie betriebsbedingte
Schub- und Kippmomente im wesentlichen von dem äußeren Lagerring (24) aufgenommen
werden, während
das Drehmoment im wesentlichen über
den inneren Lagerring (22) und die Drehmomentübertragungseinrichtung (50,
52) übertragen
wird.
Patent DE-19521441-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Ladeheckklappe an einem Lastkraftwagen
Inventor: JENSEN JENS HERMAN
IPC: B60P1/44
Filed: 1995-06-16
Granted: 2004-04-29
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zur Befestigung einer Ladeheckklappe (31) an einem Lastkraftwagen, wobei  – die Befestigungsanordnung (1) an einem Lastkraftwagen-Chassisrahmen montiert werden kann, der die Form eines Profils (5) mit einem von einer Steg- oder Körperplatte (6) ausgehenden Flansch (7, 8) aufweist,  – die Befestigungsanordnung (1) zwei C-förmig ausgebildete Greifanordnungen (2) aufweist, die jeweils eine erste Klemmbacke (3) umfassen, die zur Anlage an der Innenseite eines unteren oder oberen Flansches (7, 8) dient, und eine zweite Klemmbacke (4), die zur Anlage  an der Außenseite (10) eines unteren oder oberen Flansches (7, 8) dient,  – jede Greifanordnung (2) mit einer Spanneinrichtung (11) versehen ist, die entweder der ersten Klemmbacke (3) oder der zweiten Klemmbacke (4) gegenüberliegend angeordnet ist, und  – ein Stützrohr (27) vorgesehen ist, das sich quer zur Längsachse des Lastkraftwagens zwischen den Profilen (5) erstreckt und über weitere Teile (24, 28) der Befestigungsanordnung (1) mit den beiden...
Patent DE-19527930-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für Isolierglasscheiben-Abstandshalter
Inventor: SCHMITZ WERNER
IPC: E06B3/667
Filed: 1995-07-29
Granted: 2006-12-28
Abstract: Steckverbinder
(1) für
Isolierglasscheiben-Abstandshalter (2), die aus einem stirnseitig fluchtend
aneinanderstoßend
zu verbinden Leichtmetall-Hohlprofilmaterial mit etwa trapezförmigem Querschnitt bestehen,  – wobei
der Steckverbinder (1) in die Hohlprofilenden (20A, 20B) des Abstandshalters
(2) formschlüssig
und kraftschlüssig
abstützend
einbringbar ist,  – der
Steckverbinder (1) eine Grundplatte (10) aufweist, deren Breite
(B) der Innenweite der Basisweite des Abstandshalters (2) entspricht,
deren Dicke (D) um mehr als die maximale Korngröße (DK) eines einzufüllenden
Molekularsieb-Materials (MA) geringer als die lichte Höhe (H) des freien
Abstandshalterquerschnitts ist und die an die Basisseite (21) des
Abstandshalters anlegbar ist  – und wobei sich im mittleren
Bereich des Steckverbinders (1) an den längsseitigen Kanten (11A, 11B)
der Grundplatte (10) jeweils ein aufrechter Austrittsbegrenzungsssteg
(15A, 15B) für
das Molekularsieb-Material (MA) zur Anlage an die Seitenwandung
(23A, 23B) und an die Innendeckwandung (22) des Abstandshalters
(2) sich von der Grundplatte (10) und beabstandet zu deren Längskanten
(11A,...
Patent DE-19535906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer verrohrten Gewinnungsbohrung
Inventor: KERK THOMAS
IPC: E21B43/08
Filed: 1995-09-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer verrohrten Bohrung zur Gewinnung von flüssigen oder
gasförmigen
Stoffen, bei dem ein Produktionsabschnitt einer Tiefbohrung abgeteuft
und mit einem Förderstrang,
der auch bereits perforiert sein kann, komplettiert wird, wobei
der Förderstrang
(7) in den Bohrstrang (9) eingebaut und, der Bohrgarnitur folgend,
beim Abteufen des Förderabschnitts (4)
in diesen eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach Erreichen
der Endteufe der Förderstrang
(7) von dem Bohrstrang (9) getrennt und in der Tiefbohrung (1) abgehängt wird
und der Bohrstrang (9) einschließlich der durch den Förderstrang
ziehbaren Teile der Bohrgarnitur ausgebaut wird.
Patent DE-19538746-B4 (DE)
Title: Segmentierter Mittelkörper für eine Doppelring-Brennkammer
Inventor: STENGER RICHARD EDWARD
IPC: F23R3/34
Filed: 1995-10-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Doppelring-Brennkammer
mit konzentrisch angeordneten inneren und äußeren ringförmigen Brennkammern, gekennzeichnet
durch:  a) einen inneren Dom (22) mit mehreren darin angeordneten
Vergasern (30),  b) einen äußeren Dom
(21) mit mehreren darin angeordneten Vergasern (32), wobei der äußeren Dom
(21) an dem inneren Dom (22) befestigt ist, und  c) einen Mittelkörper (50),
der zwischen dem inneren Dom (22) und dem äußeren Dom (21) angeordnet ist
und mehrere Segmente (51) aufweist, die ein stromaufwärtiges Ende
neben den inneren und äußeren Domen
(21, 22) und ein stromabwärtiges
Ende stromabwärts
von dem stromaufwärtigen
Ende aufweisen, wobei jedes Mittelkörpersegment (51) einen ersten
Flansch (61), der sich in Umfangsrichtung von einem radial oberen, äußeren Abschnitt
von einer ersten Seite erstreckt, und einen zweiten Flansch (62) aufweist,
der sich in Umfangsrichtung von einem radial unteren, äußeren Abschnitt
von einer zweiten Seite erstreckt, wobei ein Spalt (63) zwischen
jedem benachbarten Mittelkörpersegment
(51) durch den ersten Flansch...
Patent DE-19617124-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator
Inventor: TAKAMI AKIHIDE
IPC: B01D53/86
Filed: 1996-04-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Katalysatorkonstruktion
zur Reinigung von Abgas eines Fahrzeugmotors, das aus der Verbrennung
eines magereren Luft-Brennstoffgemisches als ein stöchiometrisches
Luft-Brennstoffgemisch resultiert, wobei die Katalysatorkonstruktion
einen Katalysatorträger, eine
auf den Katalysatorträger
aufgebrachte Katalysatorunterschicht, wobei die Katalysatorunterschicht
Palladium-Katalysatorteilchen
enthält,
und wobei die Katalysatorunterschicht keine Platin- oder Rhodium-Katalysatorteilchen
enthält,
und eine auf der Katalysatorunterschicht aufgebrachte Katalysatoroberschicht,
wobei die Katalysatoroberschicht Platin- und Rhodium-Katalysatorteilchen
und ein kristallines Metallsilikat als Träger für die Katalysatorteilchen enthält, und
wobei die Katalysatoroberschicht keine Palladium-Katalysatorteilchen
enthält,
umfaßt.
Patent DE-19621956-B4 (DE)
Title: Markise mit zwangsläufig bewegtem Volant
IPC: E04F10/06
Filed: 1996-05-31
Granted: 2004-08-12
Abstract: Gelenkarmmarkise (1)  mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (8),  mit einem Markisentuch (9), das mit einer Kante an der Wickelwelle (8) befestigt ist,  mit bei der Wickelwelle (8) gelagerten Gelenkarmen (12),  mit einer gelenkig mit den Gelenkarmen (12) verbundenen Fallschiene (11), an der eine andere zu der Wickelwelle (8) parallele Kante des Markisentuchs (9) befestigt ist und die eine Unterkante (41) aufweist,  mit einem an der Fallschiene (11) beweglich aufgehängten Volant (13), der zwischen zwei Stellungen relativ zu der Fallschiene hin- und herbewegbar ist, wobei in der eingefahrenen Stellung der Volant (13) gegenüber der Unterkante der Fallschiene (11) angehoben ist und in der ausgefahrenen Stellung der Volant (13) gegenüber der Unterkante der Fallschiene (11) im wesentlichen nach unten ausgefahren ist, und  mit Mitteln (56, 65, 71, 72) zum Bewegen des Volants (13) aus der ausgefahrenen in die eingefahrene Stellung oder zum Überführen des Volants...
Patent DE-19653179-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer mittels einer Abschirmung veränderten Lichtstärkeverteilung
Inventor: SAITO NORIKAZU
IPC: F21Y101/00
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer
mit einer mittels einer Abschirmung veränderten Lichtstärkeverteilung,
mit  einer Glühlampe
(18) mit einem Lichtquellenkörper
(18a),  einem Reflektor (20) mit einer Reflexionsfläche (20a)
zur Reflexion von Lichtstrahlen des Lichtquellenkörpers (18a) nach
vorn,  einer vor dem Reflektor (20) angeordneten Lichtscheibe (12),
und einer  Abschirmung (22), die die Glühlampe (18) umschließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Reflexionsgrad eines definierten Bereichs
(B) einer Innenfläche
der Abschirmung (22) einen höheren
Wert aufweist als der Reflexionsgrad eines von dem definierten Bereich
(B) verschiedenen Bereichs (A) der Abschirmung (22), und dass  der
definierte Bereich (B) in Bezug zu der Reflexionsfläche (20a)
des Reflektors (20) auf eine solche Position eingestellt ist, dass
Lichtstrahlen des Lichtquellenkörpers
(18a) zunächst
an dem definierten Bereich (B), dann an der Reflexionsfläche (20a)
reflektieren und dann durch die Lichtscheibe (12) nach oben austreten.
Patent DE-19802086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoff-Fäden oder Stapelfasern aus Polymeren, insbesondere PET, CO-PET und/oder PBT
Inventor: GEIER RUDOLF
IPC: D01D10/02
Filed: 1998-01-21
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Kunststoff-Fäden
oder Stapelfasern aus Polymeren, insbesondere Polyäthylenterephtalat,
Co-Polyäthylenterephtalat und/oder
Polybutylenterephtalat, im Wege des Schmelzspinnens von Kunststoff-Multifilamenten,
wonach die mit vorgegebener Abzugsgeschwindigkeit abgezogenen Kunststoff-Multifilamente
hinter einer Spinnvorrichtung (2) in einer Kühlzone (3) auf zumindest Erstarrungstemperatur abgekühlt, anschließend zum
Zwecke des Verstreckens in einer Heizzone (4) auf eine Temperatur
oberhalb der Erstarrungstemperatur erwärmt und von einem gasförmigen Medium
im Gegenstrom angeblasen und auf pneumatischem Wege abgezogen werden,
wobei die Kunststoff-Multifilamente
(1) vor dem Abziehen gekräuselt
und nach dem Abziehen unter hinreichender Reduzierung der Abzugsgeschwindigkeit
an ein Transportband (10) abgegeben werden und bei reduzierter Transportgeschwindigkeit thermofixiert
und dann abgelegt oder zu Stapelfasern geschnitten werden.
Patent DE-19810881-B4 (DE)
Inventor: RAU ARTHUR
IPC: B08B3/02
Filed: 1998-03-13
Granted: 2004-02-12
Abstract: The washer has a pump, motor and chassis mounted in a two wheeled (5) carriage which has two wheels, a height adjustable prop (27), an integral chemical tank (13), and a quickly detachable U-shaped handle (1). The handle comprises injection moulded plastic side pieces (42,43) joined at the top with a crossbar (2). The joint between the base (3) of the carriage and the handle is below the top level of a detachable cover (4) for the pump and motor. The base and side pieces are plastic, e.g. injection mouldings. The handle (1) has one or more support racks (16) to carry accessories such as a pressure plate and cable drum.
Patent DE-19825302-B4 (DE)
Title: System zur Einrichtung einer dreidimensionalen Abfallmatte, welche eine vereinfachte Einstellung räumlicher Beziehungen zwischen realen und virtuellen Szeneelementen ermöglicht
Inventor: ROHLFING THOMAS R
IPC: H04N5/222
Filed: 1998-06-05
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Abfallmatte, die ungewünschte Objekte maskiert, die von einer Fernsehkamera wahrgenommen werden, die Videobilder einer realen Szene überträgt, wobei die Videobilder mit virtuellen Bildern vereinigt werden, um hierdurch ein vereinigtes Ausgangsbild ohne die ungewünschten Objekte zu erzeugen, mit folgenden Schritten: (1) Modellierung der realen Szene in einer virtuellen Umgebung; (2) Erzeugung einer virtuellen Abfallmattenumschließung in der virtuellen Umgebung, die das Modell der realen Szene umschließt; und (3) Erzeugung eines Abfallmattenausschnitts durch Erzeugen eines Bilds aus dem Modell der realen Szene, wobei das Bild aus der momentanen Position der Fernsehkamera erzeugt wird, so dass die sich ergebende Form des Abfallmattenausschnitts ein Negativbild des Modells der realen Szene darstellt, (4) Bewegen des Modells der realen Szene in der virtuellen Umgebung, und (5) Verankern der Abfallmatte und des Modells der realen Szene an einer Relativposition der Fernsehkamera, so dass die Abfallmatte ständig in derselben Relativposition in Bezug auf das Modell der realen Szene und die Fernsehkamera angeordnet ist, unabhängig davon, wo die Fernsehkamera und das Modell der realen Szene innerhalb der virtuellen Umgebung erneut angeordnet werden, oder in Bezug auf eine ursprüngliche Orientierung erneut angeordnet werden.
Patent DE-19836753-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterchip mit Zuleitungen zu einem oder mehreren externen Anschlüssen
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: H01L23/50
Filed: 1998-08-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Integrierter Halbleiterchip mit einer oder mehreren Zuleitungen (Z), die von interner Anschlissen (C) zu einem oder mehreren externen Anschlüssen einer Versorgungsspannung führen, wobei  – mindestens eine der Zuleitungen (Z) einen Widerstandswert (R D ) aufweist, der so groß ist, daß dadurch Potentialschwankungen an dem internen Anschluß (G) der jeweiligen Zuleitung (Z), die durch Stromimpulse auf der jeweiligen Zuleitung (Z) angeregt werden, genügend gedämpft werden, jedoch klein genug ist, um auf der jeweiligen Zuleitung (Z) nur einen vorgegebenen maximal zulässigen Spannungsabfall bei einem maximalen Strom (I max ) zu verursachen, und, wobei  – der Widerstandswert (R D ) der jeweiligen Zuleitung (Z) dadurch bewirkt wird, daß der Querschnitt (q) der jeweiligen Zuleitung (Z) innerhalb eines abgegrenzten Abschnitts (a), der klein gegenüber der gesamten Länge der Zuleitung (Z) ist, entlang der Zuleitung (Z) verkleinert ist.
Patent DE-19843908-B4 (DE)
Title: Aufnahmeobjektiv-Antriebseinheit
Inventor: KANEKO KEIJI
IPC: H04N5/232
Filed: 1998-09-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Aufnahmeobjektiv-Antriebseinheit (12),
die ein bewegliches Linsensystem eines Aufnahmeobjektivs vorwärts und
rückwärts entlang
einer optischen Achse durch einen Zoomantriebsmotor (40) antreibt,
um den Zoom durchzuführen,
wobei die Aufnahmeobjektiv-Antriebseinheit (12) aufweist:  eine
erste Steuervorrichtung (22) zum Steuern einer Zoomrichtung und
einer Zoomgeschwindigkeit, wobei die Zoomgeschwindigkeit in Abhängigkeit
von der Betätigung
der ersten Steuervorrichtung einstellbar ist;  eine zweite Steuervorrichtung
(32) zum Ausführen/Aufheben
des Zooms in einer vorbestimmten Zoomrichtung mit einer vorbestimmten
Zoomgeschwindigkeit, wobei die Zoomgeschwindigkeit beim Betrieb
der zweiten Steuervorrichtung voreingestellt ist;  eine Speichervorrichtung
(72) zum Speichern einer Zoomposition, wenn die zweite Steuervorrichtung
(32) betätigt wird,
um den Zoom durchzuführen,
wobei die Zoomposition unmittelbar vor Aufnahme des Betriebs der
zweiten Steuervorrichtung gespeichert wird;  eine Rückstellvorrichtung
(74) zum Rückstellen
des beweglichen Linsensystems des Aufnahmeobjektivs auf jene Zoomposition,
die in der Speichervorrichtung (72) gespeichert ist, in Reaktion
auf den Aufhebevorgang der zweiten Steuervorrichtung (32); und  eine
Prioritätsvorrichtung
(64), welche dem...
Patent DE-19859864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterseitigen Auftragen von Beschichtungsflüssigkeit auf ein ebenes Substrat
Inventor: GIENGER MARTIN
IPC: B05C11/10
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum unterseitigen Auftragen von Beschichtungsflüssigkeit (22) auf ein ebenes
Substrat (1), mit zumindest einer Spaltdüse (6), über der das Substrat (1) horizontal
vorbeibewegt wird, wobei der Spalt (3) der Spaltdüse (6) nach
oben in Richtung auf das Substrat (1) gerichtet ist und dem Spalt
(3) eine darunter angeordnete, mit der Beschichtungsflüssigkeit
(22) gefüllte, durch
eine Spalteintrittsöffnung
(5) mit dem Spalt (3) verbundene Kammer (4) vorgelagert ist, welche
zwei im spitzen Winkel von der Spalteintrittsöffnung (5) weg nach oben verlaufende
Schrägen
bildet; die jeweils in einer Gasblasenauffangkammer (10) münden, in
welcher sich. das Gas aus der Beschichtungsflüssigkeit ansammeln und abgesaugt
werden kann.
Patent DE-19916759-B4 (DE)
Title: Kreiselschwader
Inventor: LEPOSA WOLFGANG
IPC: A01D78/10
Filed: 1999-04-14
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kreiselschwader
zum Ziehen von Schwaden mit:  einem in Fahrtrichtung verlaufenden
Maschinenrahmen (1, 8);  einem Paar Trägern (9, 9'), die zu gegenüberliegenden
Seiten seitlich ausladend an dem Maschinenrahmen (1, 8) angeordnet
sind, jeweils ein Rechrad (4, 5) tragen und um eine aufrechte Drehachse
(10) derart verschwenkbar sind, daß die Rechräder (4, 5) von der rechten
Maschinenrahmenseite auf die linke Maschinenrahmenseite und umgekehrt
schwenkbar sind;  mindestens einem weiteren Rechrad (2, 2'),
welches in Fahrtrichtung versetzt zu den beiden auf die andere Maschinenseite
verschwenkbaren Rechrädern
(4, 5) am Maschinenrahmen angelenkt ist; und  einem Fahrgestell
(6), welches den Maschinenrahmen (1, 8) abstützt;  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Fahrgestell (6) hinter den beiden verschwenkbaren Rechrädern (4,
5) angeordnet ist, wobei der Maschinenrahmen (1, 8) und/oder das
Fahrgestell (6) derart teleskopierbar sind, daß das Fahrgestell zwischen
einer Betriebsstellung (I.) in geringem Abstand hinter den beiden
verschwenkbaren Rechrädern
(4, 5) und einer...
Patent DE-19919531-B4 (DE)
Title: Gestelle zur Bahnführung in Druckmaschinen
Inventor: SEYFFERT ULRICH
IPC: F16M1/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2007-09-13
Abstract: Gestell
für Funktionsgruppen
und Aggregate der Bahnführung
in Druckmaschinen, das aus fest miteinander verbundenen Gestellelementen
in Form von Längsträgern (1),
Säulen
(2) und Traversen (3) besteht, gekennzeichnet dadurch, dass  – die einzelnen
Gestellelemente (1, 2, 3) in Form von profilierten, abgekanteten
Blechzuschnitten hergestellt und vor der Abkantung auf CNC-Bearbeitungsmaschinen
fertig bearbeitet sind,  – wobei
Längsträger (1)
und Säulen
(2) miteinander verbunden die Gestellseitenwände ergeben,  – die einzelnen
Gestellelemente (1, 2, 3) durch Schrauben (5) und/oder Passstiften
(6) miteinander verbunden sind,  – wobei die abgekanteten Blechzuschnitte
mit allen Aussparungen (10) Bohrungen (4 bis 6, 8, 9, 11, 12) zur
Aufnahme von Aggregaten und Durchführung von Versorgungsleitungen
und zur Verbindung der Gestellelemente untereinander versehen sind,  – so dass
die Bohrungen (4) zur Durchführung
der Versorgungsleitungen der im Gestell untergebrachten Aggregate an
spannungsarmen Zonen der Verbindungsstellen der miteinander verbundenen,
abgekanteten Blechzuschnitte angeformt sind.
Patent DE-19935517-B4 (DE)
Title: Flasche für druckbeaufschlagte Gase
Inventor: LUTZ JOSEF
IPC: F17C13/08
Filed: 1999-07-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Es sind bereits Flaschen für druckbeaufschlagte Gase bekannt, die über Haltegestelle an einem dafür vorgesehenen Ort befestigbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flasche für druckbeaufschlagte Gase zu schaffen, die leicht baut und einfach zu befestigen ist. Dies wird dadurch erreicht, daß an den beiden Enden (3, 4) der Flasche (1) jeweils mindestens ein ringförmiges Verstärkungsteil (6, 7) über eine Klebstoffschicht (24) befestigt ist und daß die Verstärkungsteile (6, 7) Halterungs- und/oder Befestigungsvorrichtungen (11, 19) aufweisen.