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Patent DE-102018206286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strommessung eines Wechselrichters
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-04-24
Abstract: Verfahren zur Strommessung eines Wechselrichters, der drei Halbbrücken aufweist, wobei das Verfahren ein Ermitteln je eines PWM-Wertes, der je einer der Halbbrücken des Wechselrichters zugeordnet ist, für eine erste Schaltperiode, und ein Bestimmen, ob vorbestimmte Mindestabstände zwischen den PWM-Werten eingehalten werden, aufweist. Wenn die Mindestabstände zwischen den PWM-Werten nicht eingehalten werden, umfasst das Verfahren weiter ein Identifizieren eines kritischen PWM-Wertes aus den PWM-Werten, ein Ermitteln eines Korrekturwertes, um welchen der kritische PWM-Wert korrigiert werden muss, sodass die Mindestabstände eingehalten werden, ein Korrigieren des kritischen PWM-Wertes um den Korrekturwert, ein Korrigieren eines korrespondierenden PWM-Wertes für eine zweite Schaltperiode des Wechselrichters, wobei der korrespondierende PWM-Wert derselben Halbbrücke wie der kritische PWM-Wert zugeordnet ist, wobei die Summe aller Korrekturen 0 ergibt.
Patent DE-102018207771-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: FEIGEL HANS JOERG
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-05-17
Abstract: Es wird ein elektronisches Bremssystem offenbart. Das elektronische Bremssystem umfasst ein Pedalbetätigungsteil, das mit einem Bremspedal verbunden ist, zum Liefern eines besseren Pedalgefühls für einen Fahrer eines Fahrzeugs; einen ersten hydraulischen Kreis, der zwei Radbremsen, ein erstes Hydraulikdruck-Lieferteil, das einen hydraulischen Druck erzeugt, und eine Mehrzahl von Ventilen einschließt und hydraulisch mit dem Pedalbetätigungsteil verbunden ist; einen zweiten hydraulischen Kreis, der die anderen zwei Radbremsen, ein zweites Hydraulikdruck-Lieferteil, das einen hydraulischen Druck erzeugt, und eine Mehrzahl von Ventilen einschließt und hydraulisch mit dem Pedalbetätigungsteil verbunden ist; einen ersten elektrischen Kreis, der ausgebildet ist, den ersten hydraulischen Kreis zu steuern; einen zweiten elektrischen Kreis, der ausgebildet ist, den zweiten hydraulischen Kreis zu steuern; und eine Spannungsversorgungsquelle, die ausgebildet ist, eine Spannung an den ersten elektrischen Kreis und den zweiten elektrischen Kreis zu liefern. Der erste elektrische Kreis und der zweite elektrische Kreis werden unabhängig voneinander betrieben.
Patent DE-102018211574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Verbinden zweier Werkstückabschnitte
Inventor: BRÜGGENBROCK MICHAEL
IPC: B23K26/21
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum thermischen Verbinden mindestens zweier Werkstückabschnitte, wobei mindestens ein erster und ein zweiter Werkstückabschnitt bereitgestellt werden, wobei mindestens der erste Werkstückabschnitt eine Kante (1.1, 1.1', 1.1", 1.1'") umfasst und die Kante (1.1, 1.1', 1.1", 1.1'") einen Abschluss eines Kantenabschnitts (1.2, 1.2', 1.2", 1.2''') definiert, der erste und zweite Werkstückabschnitt derart zueinander positioniert werden, dass sie zumindest abschnittsweise in ihrer Längserstreckung miteinander verbunden werden, wobei der Kantenabschnitt (1.2, 1.2', 1.2", 1.2''') eine definierte Geometrie aufweist. Erfindungsgemäß ist die definierte Geometrie des Kantenabschnitts (1.2, 1.2', 1.2", 1.2''') derart bemessen, dass ein lokaler Bereich im Querschnitt des Kantenabschnitts (1.2') mit einer maximalen Dicke (t) mit Abstand (1.3') zur Kante (1.1') oder zumindest ein Abschnitt (1.3, 1.3", 1.3''') in Quererstreckung des Kantenabschnitts (1.2, 1.2", 1.2'") mit einer maximalen Dicke (t) von der Kante (1.1, 1.1", 1.1'") ausgehend vorgesehen ist.
Patent DE-102018212746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufkaschieren einer textilen Oberflächenstruktur
Inventor: AUMANN THOMAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufkaschieren einer textilen Oberflächenstruktur (12) mit -den Schritten:- Anordnen einer Trägerstruktur (10) in einer vorbestimmten Position;- Aufbringen einer Klebstoffschicht (11) zumindest auf einen Teilabschnitt einer zu kaschierenden Oberfläche (10o) der Trägerstruktur (10),- Anordnen der textilen Oberflächenstruktur (12) auf der zu kaschierenden Oberfläche (10o) der Trägerstruktur (10), wobei die textile Oberflächenstruktur (12) zumindest abschnittsweise mit der Klebstoffschicht in berührendem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anordnen der textilen Oberflächenstruktur (13), eine formschlüssige Verbindung zwischen der textilen Oberflächenstruktur (13) und der Trägerstruktur (10) erzeugt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Interieurbauteil.
Patent DE-102018213248-A1 (DE)
Title: Kamerasystem und Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: LEUENBERGER JÖRN
IPC: B60R11/04
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (9) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einer Kamera (10) zum Erfassen einer Umgebung des Fahrzeugs, mit zumindest einer Fensterscheibe (6), die einen Außenhautabschnitt für das Fahrzeug bildet, wobei die Kamera (10) der Fensterscheibe (6) derart zugeordnet ist, dass sie die Umgebung durch die Fensterscheibe (6) hindurch erfasst. Es ist vorgesehen, dass die Fensterscheibe (6) eine Vertiefung (12) aufweist, in welcher die Kamera (10) bereichsweise angeordnet ist.
Patent DE-102018214367-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung auf einem Substrat, mikroelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOG UWE
IPC: H01L23/538
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (110) zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung (112, 112') auf einem Substrat (114), umfassend die Schritte:a) Bereitstellen eines Substrats (114), wobei das Substrat (114) zur Aufnahme einer elektrisch leitfähigen Verbindung (112, 112') eingerichtet ist;b) Bereitstellen eines Reservoirs einer elektrisch leitfähigen, flüssigen Legierung, wobei das Reservoir über eine Oberfläche verfügt, an welcher die Legierung eine isolierende Schicht aufweist;c) Bereitstellen einer Kapillare (120), welche zur Aufnahme der elektrisch leitfähigen, flüssigen Legierung eingerichtet ist;d) Eindringen einer Spitze (122) der Kapillare (120) unter die Oberfläche des Reservoirs und Aufnehmen eines Teils der Legierung aus dem Reservoir; unde) Aufbringen des Teils der Legierung zumindest teilweise derart auf das Substrat (114), dass auf dem Substrat (114) eine elektrisch leitfähige Verbindung (112, 112') aus der Legierung ausgebildet wird, wobei die Legierung durch Anhaften auf dem Substrat (114) verbleibt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines mikroelektronischen Bauelements (124) und ein mikroelektronisches Bauelement (124), insbesondere einen Transistor (130).
Patent DE-102018216559-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Elektromotors für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: SCHNAPPAUF FLORIAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Elektromotors eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte: Empfangen einer Fahrstufenumschaltung zwischen einem Vorwärtsbetrieb und einem Rückwärtsbetrieb in einem generativen Betrieb des Elektromotors; Bestimmen einer Drehmoment-Kennlinie zum Umschalten zwischen dem Vorwärtsbetrieb und dem Rückwärtsbetrieb; und Ansteuern des Elektromotors entsprechend der Drehmoment-Kennlinie, wobei das vom Elektromotor bereitgestellte Drehmoment während des Umschaltens ungleich Null ist.
Patent DE-102018218272-A1 (DE)
Title: Batterie für ein elektrofahrzeug
Inventor: KIM JONGPIL
IPC: B60L50/60
Filed: 2018-10-25
Abstract: Es wird bereitgestellt ein Batterieladegerät eines Fahrzeugs, das einen einfachen Aufbau und eine geringe Größe aufweist, und insbesondere ein Batterieladegerät eines Elektrofahrzeugs, das eine Batterie unter Verwendung von Energie, die von verschiedenen Energiequellen geliefert wird, lädt. Das Batterieladegerät eines Elektrofahrzeugs umfasst ein Schaltnetz, das umfasst einen ersten Schalter, der eingerichtet ist, um entweder eine Wechselstrom-Eingangsleitung oder eine neutrale Leitung, die einen Wechselstrom-Eingangsanschluss bilden, mit einem Leistungsfaktorkorrektor zu verbinden, einen oder mehrere zweite Schalter, die eingerichtet sind, um wahlweise den Wechselstrom-Eingangsanschluss mit dem Leistungsfaktorkorrektor, einem Zwischenkreiskondensator oder einem Wechselrichter zu verbinden, und einen dritten Schalter, der eingerichtet ist, um einen Elektromotor mit einer Hochspannungsbatterie elektrisch zu verbinden, und eine Steuerung, die eingerichtet ist, um den Leistungsfaktorkorrektor und das Schaltnetz gemäß Bedingungen eines Eingangswechselstromes, der durch den Wechselstrom-Eingangsanschluss eingegeben wird, zu steuern.
Patent DE-102018219557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Reinigung von Propylenglykol
Inventor: KLEIBER MICHAEL
IPC: C07C31/20
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Propylenglykol durch Reaktion von Propylenoxid mit Wasser, wobei das Verfahren eine destillative Aufarbeitung (D) des Propylenglykols nach der Synthese zur Abtrennung von Nebenprodukten und Wasser umfasst und wobei erfindungsgemäß die Aufarbeitung mindestens einen der destillativen Aufarbeitung (D) nachgeschalteten Trennschritt unter Verwendung eines Dünnschichtverdampfers oder eines Fallfilmverdampfers (12) umfasst. Während des Destillationsvorgangs können sich durch Reaktion farbgebende Komponenten bilden, die sehr stark färben und in sehr geringer Konzentration vorliegen, so dass sie mit standardmäßig zur Qualitätskontrolle angewandten analytischen Methoden nicht nachweisbar sind. Außerdem sieden diese farbgebenden Komponenten im Vergleich zu den anderen Komponenten im Produkt sehr hoch. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung konnte jedoch festgestellt werden, dass aufgrund des vergleichsweise sehr hohen Siedepunkts/Siedebereichs diese farbgebenden Komponenten in einem nachgeschalteten einstufigen Eindampfungsschritt abgetrennt werden können, so dass man ein farbfreies Endprodukt erhält.
Patent DE-102018219746-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Leitungsdurchführung
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D23/06
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Kältegerät hat einen Kühlraum (1), eine Wärmedämmschicht (4) und eine sich zwischen dem Kühlraum (1) und der Wärmedämmschicht (4) erstreckende Wand (9) mit einem mit der Wand (9) einteiligen, eine Öffnung (6) der Wand (9) umgebenden Rohrstutzen (12, 24). Eine Leitung (5) erstreckt sich durch den Rohrstutzen (12). Eine elastische Hülse (11, 11', 11", ...) weist einen an einem freien Ende des Rohrstutzens (12) fixierten ersten Endabschnitt (15) und einen an der Leitung (5) anliegenden zweiten Endabschnitt (18) auf.
Patent DE-102018221486-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-12-12
Abstract: Es soll ein unterbrochener Abschnitt in einer Lamelle in dem Fall verhindert werden, bei dem ein pneumatischer Reifen mit einer Lamelle, die in einer Umfangsrichtung des Reifens kontinuierlich ist, eine Änderung des Abstands aufweist. Ein pneumatischer Reifen nach einem Ausführungsbeispiel weist einen Laufflächenabschnitt 10, in dem eine Vielzahl an Abstandsmustem 25L, 25M und 25S, die unterschiedliche Abstandslängen PL, PM, PS aufweisen, in einer Umfangsrichtung CD des Reifens angeordnet sind. Eine Rippe 14, die sich in der Umfangsrichtung CD des Reifens des Laufflächenabschnitts 10 erstreckt, ist mit einer Lamelle 26 versehen, die in der Umfangsrichtung CD des Reifens kontinuierlich ist. Die Lamelle 26 wird durch ein Wiederholen einer Lamellenkomponente 28 in der Umfangsrichtung CD des Reifens gebildet, und jedes Abstandsmuster enthält eine Vielzahl der Lamellenkomponenten 28. Eine Position in der Lamellenkomponente 28 ist an jeder Grenze 30 zwischen den Abstandsmustem auf dieselbe Position eingestellt, und eine Länge DS der Lamellenkomponente 28 in der Umfangsrichtung CD des Reifens wird nach den Abstandslängen PL, PM und PS des Abstandsmusters eingestellt.
Patent DE-102018222205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum stricken eines gestricks
Inventor: OKAMOTO KAZUYOSHI
IPC: D04B1/22
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Gestricks angegeben, mit dem ein unauffälliger Einrichtungsteil unabhängig von dem Typ des Strickfadens oder der Strickstruktur eines erstseitigen Gestrickteils und eines zweitseitigen Gestrickteils gestrickt werden kann. Der Einrichtungsteil wird gebildet durch einen Schritt A zum Bilden eines erstseitigen Basisteils 10B an einem erstseitigen Nadelbett BD und zum Bilden eines zweitseitigen Basisteils 10F an einem zweitseitigen Nadelbett FD, einen Schritt B zum wiederholten Bilden, durch ein Teilungsstricken, einer erstseitigen Verbreiterungsmasche 1c, die auf den erstseitigen Basisteil 10B folgt, und einen Schritt C zum wiederholten Bilden, durch ein Teilungsstricken, einer zweitseitigen Verbreiterungsmasche, die auf den zweitseitigen Basisteil 10F folgt. In den Schritten B und C werden die Maschen, die einem Teilungsstricken unterworfen werden, zu vorderen oder hinteren Maschen jeweils umgekehrt zu den Maschen des Gestrickteils, die den Verbreiterungsmaschen in der Maschenstäbchenrichtung folgen, gesetzt.
Patent DE-102019004599-A1 (DE)
Title: Vertikale Hallsensorstruktur, Betrieb derselben und vertikaler Hallsensor
Inventor: VECCHI MARIA-CRISTINA
IPC: H01L29/45
Filed: 2019-07-04
Abstract: Vertikale Hallsensorstruktur aufweisend, eine Substratschicht, ein Halbleitergebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps, mindestens ein erstes, ein zweites und ein drittes sich jeweils von einer Oberseite des Halbleitergebiets in das Halbleitergebiet hinein erstreckendes Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps und mindestens ein erstes Halbleiterkontaktgebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die Halbleiterkontaktgebiete des ersten Leitfähigkeitstyps zueinander beabstandet sind und auf jedem Halbleiterkontaktgebiet des erste Leitfähigkeitstyps eine metallische Anschlusskontaktschicht angeordnet ist, das erste Halbleiterkontaktgebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps an das erste Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps angrenzt oder zu dem ersten Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps einen Abstand von höchstens 0,2 µm aufweist, das erste Halbleiterkontaktgebiet des ersten Leitfähigkeitstyps mit ersten Halbleiterkontaktgebiet des zweiten Leitfähigkeitstyps elektrisch leitfähig verbunden ist.
Patent DE-102019005061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MICHEL BRITTA
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10). Erfasste Daten, die sich auf einen Betrieb und/oder eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) beziehen, werden in Bezug auf eine Traktion des Kraftfahrzeugs (10) ausgewertet. Ein Einstellungsvorschlag für mindestens eine Fahrzeugkomponente des Kraftfahrzeugs (10) zum Erhöhen der Traktion des Kraftfahrzeugs (10) kann basierend auf dem Auswerten mittels einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (22) ausgegeben werden. Die mindestens eine Fahrzeugkomponente wird gemäß dem Einstellungsvorschlag eingestellt, wenn ein Bediener des Kraftfahrzeugs (10) den Einstellungsvorschlag mittels der Mensch-Maschine-Schnittstelle (22) bestätigt.
Patent DE-102019100267-A1 (DE)
Title: Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: RÖHR BENJAMIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-01-08
Abstract: Ein Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst einen Mischerkörper (12) mit einer Mehrzahl von von einem Mischerkörperzentrum (14) bezüglich einer Mischerlängsachse (L) nach radial außen sich erstreckenden Strömungsablenkelementen (16) sowie einen an den Mischerkörper (12) radial außen anschließenden, die Mischerlängsachse (L) ringartig umgebenden Trägerbereich (22), wobei der Trägerbereich (22) umfasst:- einen Mischerverbindungsbereich (24) zum Verbinden des Mischers (10) mit einer an den Mischer (10) angrenzend zu positionierenden Abgasanlagenkomponente,- eine an den Mischerverbindungsbereich (24) anschließende Rohrverbindungswand (30) mit einer Wandinnenfläche (32),- eine an den Mischerverbindungsbereich (24) anschließende, den Mischerkörper (12) tragende und von der Rohrverbindungswand (30) radial außen umgebene Mischerkörper-Tragewand (34) mit einer Wandaußenfläche (36),- eine an die Wandaußenfläche (36) und die Wandinnenfläche (32) anschließende erste Übergangsfläche (40), wobei die erste Übergangsfläche (40) zwischen der Wandinnenfläche (32) und der Wandaußenfläche (36) im Wesentlichen durchgehend konkav gewölbt ist und einen zwischen der Rohrverbindungswand (30) und der Mischerkörper-Tragewand (34) gebildeten ringartigen Rohraufnahmezwischenraum (38) axial begrenzt.
Patent DE-102019100703-A1 (DE)
Title: EV-Ladeprojektor
Inventor: CHRISTEN ERIK J
IPC: B60L53/60
Filed: 2019-01-12
Abstract: Ein Elektrofahrzeug(electric vehicle - EV)-Ladesystem beinhaltet einen Stecker, eine Kamera eine Projektionseinheit und eine Steuerung. Die Steuerung kann dazu konfiguriert sein, als Reaktion auf den Empfang einer Ladeanforderung die Kamera zu aktivieren, um ein Bild eines Fahrzeugs aufzunehmen, und auf das Fahrzeug Führungsinformationen, die dem Stecker zugeordnet sind, basierend auf einer Fahrzeugart und der anhand des Bildes identifizierten Fahrzeugposition zu projizieren.
Patent DE-102019101425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Felgenringes aus einem Faserverbundwerkstoff sowie Flechtkern zum Herstellen eines solchen Felgenringes
Inventor: BOSE SVEN
IPC: D04C1/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Ein Verfahren dient zum Herstellen eines Felgenringes aus einem Faserverbundwerkstoff als Teil eines ein- oder mehrteiligen Fahrzeugrades. Bei diesem Verfahren wird durch Ablage von Fasern auf einem Flechtkern 1 ein Geflechtschlauch 15 als Geflechtvorform gebildet wird, der in einem nachfolgenden Prozessschritt konsolidiert wird. Die Faserablage wird in einem Flechtabschnitt bezogen auf die axiale Erstreckung des Flechtkerns 1 in einem bezüglich des für die Konsolidierung vorgesehenen Enddurchmessers und der Endkontur der Geflechtvorform unterschiedlichen Durchmessers und unterschiedlicher Kontur vorgenommen wird. In einem nachgeschalteten Prozessschritt wird dieser Geflechtschlauchabschnitt 16 in axialer Richtung gestreckt wird, um diesen auf seinen für eine Konsolidierung der Geflechtvorform vorgesehenen Durchmesser und die vorgesehene Endkontur zu bringen, bevor die Geflechtvorform konsolidiert wird.
Patent DE-102019101950-A1 (DE)
Title: Befestigungsset für ein wandhängendes Sanitärobjekt und Sanitärobjekt
Inventor: TRESOLDI ANTONIO
IPC: A47K1/05
Filed: 2019-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsset (1) für ein wandhängendes Sanitärobjekt (26), wie beispielsweise eine Toilettenschüssel, mit einer Spannhülse (5), die in dem Sanitärobjekt (26) angeordnet wird und mit der das wandhängende Sanitärobjekt (26) auf einen aus einer Wand (7) vorstehenden Bolzen (6) geschoben wird. Zum Festziehen einer Madenschraube (8), die radial in die Spannhülse (5) geschraubt ist, schlägt die Erfindung einen teleskopierbaren Werkzeugschlüssel (4) vor, dessen aufeinander verschiebbare und miteinander drehfeste Stiele (11, 13) mit einer spannzangenartigen Klemmvorrichtung (22) unverschiebbar aneinander festlegbar sind. Mit dem Werkzeugschlüssel (4) ist die Madenschraube (8) durch eine Öffnung (27) am Sanitärobjekt (26) drehbar.
Patent DE-102019107692-A1 (DE)
Title: Schloss mit Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCH MANUEL
IPC: E05B81/66
Filed: 2019-03-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) aus einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4, 5), einer Zuzieheinrichtung (9) mit einem elektrischen Antrieb (17) und einem dem elektrischen Antrieb (17) zugeordneten Bowdenzug (12, 13), wobei das Gesperre (2) mittels der Zuzieheinrichtung (9) von einer Öffnungsposition, insbesondere einer Vorrastposition (VR), in zumindest eine Hauptrastposition (HR) überführbar ist, und eine Steuereinheit (S) für die Zuzieheinrichtung (9), wobei in Abhängigkeit einer dem elektrischen Zuziehantrieb (9) zugehörigen Messgröße (F, ΔF) ein Zuziehvorgang steuerbar ist, und wobei die Messgröße (F, ΔF) am Bowdenzug (12, 13) erfassbar ist.
Patent DE-102019109666-A1 (DE)
Title: System zur Realisierung einer Leuchte
Inventor: DRÖLLE ALEXANDER
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Realisierung einer Leuchte, das System umfassend einen in einer Längsrichtung langgestreckten Montagekörper 100 und eine Kontakteinrichtung, wobei der Montagekörper 100 einen Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung mit einem Bodenabschnitt 103 und zwei sich von dem Bodenabschnitt entlang einer Vertikalrichtung weg erstreckenden Seitenwandabschnitten 102 aufweist, wobei jeder der beiden Seitenwandabschnitte 102 jeweils einen zu dem gegenüberliegenden Seitenwandabschnitt 102 gewandten Vorsprung 101 aufweisen. Ausgehend von der Betriebsposition sind der Montagekörper 100 und die Kontakteinrichtung zueinander in eine Montageposition bringbar, in der die Kontakteinrichtung über ihren Montageteil 1 an dem Montagekörper 100 geführt ist und entlang der Längsrichtung relativ zu dem Montagekörper 100 verschiebbar ist, ohne dass der Schenkel 3 mit seinem Anlageabschnitt 31 an dem ihm zugeordneten Vorsprung 101 anliegt.
Patent DE-102019109798-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung zur Regelung der Luftführung an einem Fahrzeug
Inventor: UTSCH MICHAEL
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappenanordnung mit mehreren in einer Luftöffnung eines umgebenden Rahmens drehbar jalousieartig einsetzbaren Klappen 6, die jeweils eine sich entlang einer Klappenlängsachse erstreckenden Klappendrehachse sowie eine quer zu dieser Klappendrehachse erstreckende, flügelartige Klappenfläche aufweisen. An den Stirnenden der Klappen 6 sind sich entlang der Klappendrehachse erstreckende Zapfen 10, 12 zum drehbaren Einsetzen in die Luftöffnung angeordnet. An einem Stirnende jeder Klappe 6 ist an einem Betätigungsende ein Hebelarm mit einem außerhalb der Klappendrehachse angeordneten Hebelarmzapfen 16 ausgebildet und ein Mitnehmer verbindet die Hebelarmzapfen 16 an dem Betätigungsende miteinander. Ein Aktuator bewegt die Klappen 6 um die Drehachsen zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung.Zur Vereinfachung des Einbaus der Klappen in den Rahmen wird vorgeschlagen, dass an beiden Stirnenden der Klappen 6 sich quer zu den Drehachsen erstreckende Verbindungsbrücken angeordnet sind, welche die Klappen in einen definierten Sollabstand zueinander drehbar aufnehmen.
Patent DE-102019114853-A1 (DE)
Title: Optimierte erste Suche der Fahrzeugmodemverbindung
Inventor: ISLAM MUHAMMAD KHALEDUL
IPC: H04W48/18
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein System beinhaltet einen Speicher, der zuletzt verwendete Frequenzeinstellungen und Protokolleinstellungen speichert, und einen Prozessor einer Telematiksteuerung eines Fahrzeugs. Der Prozessor ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass das Fahrzeug aus einem geparkten Zustand eingeschaltet wird, einen Zeitraum einzustellen, während dem das Fahrzeug versucht, sich über die zuletzt verwendeten Frequenzeinstellungen und Protokolleinstellungen wiederzuverbinden, ohne eine vollständige Abtastung über ein Modem durchzuführen; und eine vollständige Abtastung über das Modem als Reaktion auf das Ablaufen des Zeitraums durchzuführen.