baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115280-B4 (DE)
Title: Magnetronanordnung
Inventor: SIEGERT SEBASTIAN
IPC: H01J37/34
Filed: 2014-10-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Magnetronanordnung (100, 200, 250, 300, 400, 700) aufweisend,
 • eine Prozesskammerwand (102);
 • eine erste Endblock-Anordnung (104) und eine zweite Endblock-Anordnung (106), welche ein Endblockpaar zum drehbaren Lagern und Versorgen einer Rohrkathode (108) bilden;
 • eine Sockelanordnung (114, 154, 314, 414, 514, 714) an welcher die erste Endblock-Anordnung (104) befestigt ist;
 • wobei die Prozesskammerwand (102) eine erste Befestigungsanordnung (124) zum Befestigen der Sockelanordnung (114, 154, 314, 414, 514, 714) an der Prozesskammerwand (102) aufweist und eine zweite Befestigungsanordnung (126) zum Befestigen der zweiten Endblock-Anordnung (106) an der Prozesskammerwand (102) aufweist;
 • wobei die Sockelanordnung (114, 154, 314, 414, 514, 714) zum Auslenken der ersten Endblock-Anordnung entlang zumindest zweier Freiheitsgrade relativ zu der Prozesskammerwand (102) ausgebildet ist;
 • wobei die erste Befestigungsanordnung (124) einen ersten Einsteckabschnitt zum Einstecken der Sockelanordnung (114, 154, 314, 414, 514, 714) in den ersten Einsteckabschnitt aufweist und wobei die zweite Befestigungsanordnung (126) einen zweiten Einsteckabschnitt zum Einstecken der zweiten Endblock-Anordnung (106) in den zweiten Einsteckabschnitt aufweist, so dass eine relative Lage der zweiten Endblock-Anordnung zu der Sockelanordnung mittels der Einsteckabschnitte definiert ist.
Patent DE-102014208303-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Photovoltaikmodulen
Inventor: ILZHÖFER WERNER
IPC: H02S20/00
Filed: 2014-05-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Photovoltaikmodulen (M1, M2),wobei jedes Photovoltaikmodul (M1, M2) einen Rahmen (R1, R2) mit einer umlaufenden Seitenwand (16a, 16b) aufweist, von der sich an einer im Rahmen (R1, R2) gehaltenen Photovoltaikelementen (18) abgewandten Unterseite zu einem Rahmeninneren hin gerichtete Rahmenschenkel (17a, 17b) erstecken,wobei die Befestigungsvorrichtung eine Befestigungsplatte (1) umfasst, auf der in einander gegenüberliegender Anordnung hakenartige Einsteckabschnitte (2, 3) mit Einsteckschlitzen (9, 9a, 9b, 13, 13a, 13b) vorgesehen sind, in welche jeweils ein Rahmenschenkel (17a, 17b) eines Photovoltaikmoduls (M1, M2) einsteckbar ist, und wobei in der Befestigungsplatte (1) in einem zwischen den beiden Einsteckabschnitten (2, 3) gebildeten Zwischenabschnitt (4) ein erster Durchbruch (5) zum Durchführen eines Befestigungsmittels (19a) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen zumindest einem der Einsteckabschnitte (2, 3) und der Befestigungsplatte (1) ein Abstandshalter (11a, 11b, 11c, 11d) vorgesehen ist,wobei ein erster Abstandshalter (11a, 11b) aus zwei sich von der Befestigungsplatte (1) erstreckenden ersten Stützwänden (11a, 11b) gebildet ist, in denen jeweils ein erster Einsteckschlitz (9, 9a, 9b) mit einem ersten Stützboden (10, 10a, 10b) vorgesehen ist,wobei der erste Stützboden (10, 10a, 10b) mit der Befestigungsplatte (1) einen Winkel von 160° bis 180°, vorzugsweise 165° bis 175°, bildet,wobei ein zweiten Abstandshalter (11c, 11d) aus zwei sich von der Befestigungsplatte (1) erstreckenden zweiten Stützwänden (11c, 11d) gebildet ist, in denen jeweils ein zweiter Einsteckschlitz (13, 13a, 13b) mit einem zweiten Stützboden (20, 20a, 20b) vorgesehen ist undwobei der zweite Stützboden (20, 20a, 20b) im Wesentlichen parallel zur Befestigungsplatte (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015005405-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Transportstift und Verfahren zum Herstellen dieses Getriebes
Inventor: BÜHN OLIVER
IPC: F16H57/02
Filed: 2015-04-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Getriebe mit einem Getriebegehäuseteil (10),wobei das Getriebegehäuseteil (10) eine Gewindebohrung aufweist, in welche ein Schraubteil (2) eingeschraubt ist,wobei das Außengewinde des Schraubteils (2) mit dem Innengewinde der Gewindebohrung im Eingriff steht,dadurch gekennzeichnet, dassim Schraubteil (2) ein Stift (1) zumindest teilweise aufgenommen ist, welcher von einem Federelement (3) mit Federkraft beaufschlagt ist,wobei das Federelement (3) zwischen Schraubteil (2) und Stift (1) angeordnet ist,wobei der Stift (1) eine durchgehende Ausnehmung für einen Transporthaken aufweist,wobei der Stift (1) in Stiftachsenrichtung in einen eingefahrenen oder in einen ausgefahrenen Zustand hin und her bewegbar ist,wobei der Stift (1) im ausgefahrenen Zustand relativ zum Schraubteil (2) um mehr als eine einzige Umdrehung drehbar ist,wobei am Schraubteil (2) ein Haltestift (70) zum Stift (1) hin hervorragt,wobei der Haltestift (70) in eine Vertiefung an der Oberfläche des Stifts (1) zumindest teilweise hineinragt,wobei der Stift (1) an seinem dem Schraubteil (2) oder Innenraum des Getriebes zugewandten Endbereich einen umlaufenden Vorsprung (63) oder Wulst (63), aufweist, mit welchem die axiale Bewegungsfreiheit des Stifts (1) mittels des radial durch das Schraubteil (2) durchgehenden Haltestifts (70) begrenzt ist.
Patent DE-102015017076-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: ROOS STEPHAN
IPC: H02K29/08
Filed: 2015-02-27
Granted: 2018-06-14
Abstract: Elektrische Maschine (14), mit einem mittels einer Rotorwelle (32) drehbar gelagerten Rotor (34) sowie mit einem Positionsgeber (58) mit einer drehfesten Sensoreinheit (62) und mit einem wellenfesten Sensorgeber (60),- wobei der Sensorgeber (60) als Kunststoffspritzteil mit einem einen Magnet (64) aufnehmenden Geberkopf (68) und mit einem Fügeschaft (70) ausgeführt oder zusammen mit dem geberkopfseitigen Magnet (64) unter Bildung des Fügeschaftes (70) mit einer Kunststoffumspritzung (72) versehen ist,- wobei der geberseitige Fügeschaft (70) mit der Rotorwelle (32) stirnseitig eines Wellenendes (66) formschlüssig in radialer Richtung und durch Warmverpressen formschlüssig in axialer Richtung sowie unter Ausbildung eines Presssitzes oder einer Übermaßpassung gefügt ist,- wobei der geberseitige Fügeschaft (70) eine das Wellenende (66) kappenartig umgreifende Fügehülse (80) und eine Anzahl von verformbaren Radialrippen (84,94) aufweist, und- wobei das Wellenende (66) der Rotorwelle (32) außenumfangsseitig eine Rändelung (90) trägt.
Patent DE-102015111095-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit einer hydraulisch lenkbaren Deichsel
Inventor: PFANZELT PAUL
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-07-09
Granted: 2019-11-14
Abstract: Fahrzeuganhänger mit einer hydraulisch lenkbaren Deichsel (4) zum Anhängen an ein Zugfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Deichsel (4) über wenigstens ein Federelement gedämpft vertikal beweglich und in der Höhe einstellbar an einem Rahmen (1) gehaltert ist.
Patent DE-102015118031-B4 (DE)
Title: Einhausung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: ZOHNER GEBHARD
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-10-22
Granted: 2017-07-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Einhausung (11) weist wenigstens zwei Türsegmente (15, 16) auf, von denen eines über eine Antriebseinrichtung angetrieben ist, wobei die Antriebsbewegung des anderen Türsegments von der Bewegung des direkt angetriebenen Türsegments abgeleitet ist. Das der ortsfesten Einhausung nächststehende Türsegment weist ein drehbar gelagertes Ritzel (28) auf, das an einer ortsfesten Zahnstange (27) abrollt. Die Abrollbewegung wird über ein Getriebe (38) auf ein an der entgegengesetzten Seite des Türsegments angeordnetes Zahnrad (32) übertragen, das eine an dem indirekt angetriebenen zweiten Türsegment (16) vorgesehene Zahnstange (31) antreibt. Es ergibt sich ein platzsparender Türantrieb, der im oberen Türbereich außerhalb des Spänefallbereichs einer Werkzeugmaschine angeordnet sein kann und der nicht wesentlich zum Gewicht der Türen und somit der kinetischer Energie beiträgt. Er ist dennoch robust und ermöglicht sowohl ein schnelles Beschleunigen der Türsegmente wie ein schnelles Stoppen derselben.
Patent DE-102015210795-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: PIEPER SASCHA
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-06-12
Granted: 2024-01-04
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes mit Hochdruck, aufweisend- ein Gehäuse (12) zum Aufnehmen wenigstens eines Hochdruckerzeugungselements (16) zur Erzeugung eines Hochdruckes in dem Kraftstoff, wobei das Gehäuse (12) einen umlaufenden Vorsprung (34) aufweist;- einen Flansch (14) zum Befestigen des Gehäuses (12) an einem Zylinderkopf und/oder an einem Motorblock einer Brennkraftmaschine,wobei der Flansch (14) getrennt von dem Gehäuse (12) ausgebildet ist und wenigstens zwei voneinander separierte Flanschteile (26) aufweist, die zum Umgreifen von jeweils einem Teilumfangsbereich (30) des Gehäuses (12) ausgebildet sind,wobei die Flanschteile (26) im befestigten Zustand des Gehäuses (12) zum gegenseitigen Überlappen ausgebildet sind,wobei jeder Flanschteil (26) einen ersten Flanschteilendbereich (40) und einen zweiten Flanschteilendbereich (42) aufweist, wobei die Flanschteile (26) so ausgebildet sind, dass sie sich im befestigten Zustand des Gehäuses (12) sowohl in dem ersten Flanschteilendbereich (40) als auch in dem zweiten Flanschteilendbereich (42) überlappen, wobei jeder Flanschteil (26) eine erste Flanschebene (52) und eine zweite Flanschebene (54) aufweist, die parallel versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der erste Flanschteilendbereich (40) in der ersten Flanschebene (52) und der zweite Flanschteilendbereich (42) in der zweiten Flanschebene (54) angeordnet ist,wobei jeder Flanschteil (26) eine teilkreisförmige Ausnehmung (46) zur Aufnahme des Teilumfangsbereichs (30) des Gehäuses (12) aufweist,wobei in der Ausnehmung (46) ein Kontaktsteg (38) zum Angreifen an dem Teilumfangsbereich (30) und zum Abstützen des jeweiligen Flanschteils (26) an dem Vorsprung (34) des Gehäuses (12) ausgebildet ist, der sich zwischen 50% und 80% des Teilkreises (48) der Ausnehmung (46) in der Ausnehmung (46) erstreckt, wobei bei Überlappung der beiden Flanschteile (26) sich die beiden Kontaktstege (38) derart ergänzen, dass sie sich über den gesamten Umfang des Gehäuses (12) an dem Vorsprung (34) abstützen.
Patent DE-102016011490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-09-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs entlang einer Strecke, mit den Schritten:- Erfassen einer vorausliegenden, für zumindest einen vorausliegenden Teilbereich der Strecke geltenden Geschwindigkeitsvorgabe (Schritt S1);- in Abhängigkeit von der Geschwindigkeitsvorgabe: Ermitteln einer Soll-Geschwindigkeit und wenigstens einer Geschwindigkeitsgrenze, die eine Abweichung der Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs von der Soll-Geschwindigkeit begrenzt (Schritt S2);- mittels einer elektronischen Recheneinrichtung des Kraftfahrzeugs: Durchführen einer Betriebsstrategie, welche dazu ausgelegt ist, dass das Kraftfahrzeug mittels der Recheneinrichtung derart betrieben wird, dass die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs beim Erreichen des Teilbereichs der Soll-Geschwindigkeit entspricht oder höchstens bis zu der Geschwindigkeitsgrenze von der Soll-Geschwindigkeit abweicht (Schritt S3);- während des Durchführens der Betriebsstrategie: Erfassen einer von dem Fahrer des Kraftfahrzeugs bewirkten Eingabe, welche wenigstens eine von der Geschwindigkeitsgrenze unterschiedliche Setzgrenze charakterisiert, wobei der Fahrer mittels der Setzgrenze die Geschwindigkeitsgrenze überstimmt (Schritt S4);- Zuordnen der Setzgrenze zu der Geschwindigkeitsvorgabe und Speichern von die Setzgrenze charakterisierenden Daten (Schritt S5);- wenn, nachdem das Kraftfahrzeug den Teilbereich befahren hat, die vorausliegende, für den zumindest einen vorausliegenden Teilbereich der Strecke geltende Geschwindigkeitsvorgabe erneut erfasst wird: Ermitteln der Geschwindigkeitsgrenze in Abhängigkeit von den gespeicherten Daten und Bereitstellen einer Eingabemöglichkeit, die es dem Fahrer ermöglicht, die in Abhängigkeit von den gespeicherten Daten ermittelte Geschwindigkeitsgrenze auszuwählen (Schritt S6).
Patent DE-102016101651-B4 (DE)
Title: Auf- und Abseilvorrichtung
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-01-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Auf- und Abseilvorrichtung (1) zum Auf- und Abseilen einer Person an einem Halteseil (8) weist eine Klemmvorrichtung (2) auf mit einer Klemmbacke (10) und einem Durchlass (24), durch den ein freies Ende eines Halteseils (4) führbar ist, und einen an der Klemmvorrichtung (2) verschwenkbar angeordneten Haltekorpus (3), an dem ein erstes Ende (41) des Halteseils (4) befestigbar ist, wobei die Klemmvorrichtung (2) einen mit der Klemmbacke (10) zusammen wirkenden, austauschbaren Klemmbolzen (11) aufweist, wobei ein Teilabschnitt des Durchlasses (24) durch die Klemmbacke (10) und den Klemmbolzen (11) gebildet wird.
Patent DE-102016109863-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung für eine Kopf-oben-Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit Ablenkeinheit, Kopf-oben-Anzeigevorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-05-30
Granted: 2019-07-04
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung (3) für eine Kopf-oben-Anzeigevorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Bildschirmeinheit (19) zum Erzeugen eines Bildes, mit einer Beleuchtungseinheit (12) zum Aussenden von Licht, wobei die Beleuchtungseinheit (12) in einem vorbestimmten Winkel geneigt zu einer zu beleuchtenden Fläche (22) der Bildschirmeinheit (19) angeordnet ist, und mit einer Ablenkeinheit (23), welche zwischen der Beleuchtungseinheit (12) und der Bildschirmeinheit (19) angeordnet ist und welche dazu ausgelegt ist, das von der Beleuchtungseinheit (12) ausgesendete Licht zur Hintergrundbeleuchtung der Bildschirmeinheit (19) auf die zu beleuchtende Fläche (22) der Bildschirmeinheit (19) abzulenken,
 wobei die Ablenkeinheit (23) dazu ausgelegt ist, das von der Beleuchtungseinheit (12) ausgesendete Licht zu einer Normalen (n) der zu beleuchtenden Fläche (22) der Bildschirmeinheit (19) hin abzulenken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Bildschirmeinheit (19) einen Bildschirm (20) und einen Diffusor (21) zum Zerstreuen des von der Ablenkeinheit (23) abgelenkten Lichts aufweist und die Ablenkeinheit (23) an dem Diffusor (21) angeordnet ist.
Patent DE-102016111983-B4 (DE)
Title: Modulares Schienensystem
Inventor: JANSEN SVEN
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-06-30
Granted: 2024-01-25
Abstract: Modulares Schienensystem (20) zur Befestigung von Einrichtungsgegenständen an einem Fußboden einer Fahrzeugkabine, mit:mindestens einem länglichen Tragholm (22, 42, 82) mit einer ersten Haupterstreckungsrichtung (92), einer sich entlang der ersten Haupterstreckungsrichtung (92) erstreckenden Basisfläche (24) zur Befestigung an einer Fahrzeugstruktur, einer von der Basisfläche (24) beabstandeten und sich entlang der ersten Haupterstreckungsrichtung (92) erstreckenden Auflagefläche (28) mit einer ersten Breite und ersten Verbindungsmitteln (37), die entlang der ersten Haupterstreckungsrichtung (92) verteilt sind,mindestens einer länglichen Sitzschienenkrone (30, 50, 60, 70, 90) mit einer zweiten Haupterstreckungsrichtung (94) und einer zweiten Breite, die höchstens der ersten Breite entspricht, und zweiten Verbindungsmitteln (39), die entlang der zweiten Haupterstreckungsrichtung (94) verteilt sind, und Verbindungselementen zum Verbinden der Sitzschienenkrone (30, 50, 60, 70, 90) an der Auflagefläche (28) mit dem Tragholm (22, 42, 82)wobei die ersten Verbindungsmittel (37) und die zweiten Verbindungsmittel (39) in zusammenfallender Anordnung der ersten Haupterstreckungsrichtung (92) und der zweiten Haupterstreckungsrichtung (94) miteinander korrespondierend angeordnet sind, undwobei die Verbindungselemente als Exzenterdrehbolzen (32) ausgebildet sind, die jeweils zum Einsetzen in ein erstes Verbindungsmittel (37) und ein korrespondierendes zweites Verbindungsmittel (39) ausgebildet sind;wobei die Exzenterdrehbolzen (32) jeweils eine äußere Muffe (36) und einen darin angeordneten Bolzen (38) aufweisen, wobei der Bolzen (38) gegenüber der Muffe (36) in Axialrichtung des Exzenterdrehbolzens (32) verstellbar ist.
Patent DE-102016201282-B4 (DE)
Title: Verfahren zum portionierten Abpacken von flachen Produkten
Inventor: PIEPENBROCK OLAF
IPC: B65B1/32
Filed: 2016-01-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum portionierten Abfüllen von flachen Produkten, wie Kartoffelchips, bei dem die Produkte als Produktraupe (47) oder in voneinander beabstandete Reihenanordnung (44) längs einer Produktförderstrecke (13) kontinuierlich einer Portionierungseinrichtung (18, 30) zugeführt werden und eine Ausbildung einer Portionsraupe (22) mit einer Anzahl von in geschuppter Relativanordnung angeordneten Produkten erfolgt, wobei zur Ausbildung der Portionsraupe (22) mittels einer Wiegeeinrichtung (29) eine Produktmenge gewogen wird sowie einzelne Produkte mittels einer Zähleinrichtung (21) gezählt werden, und nachfolgend der Ausbildung der Portionsraupe (22) ein Abfüllen der Portionsraupe in ein Verpackungsbehältnis (28) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der die Portionsraupe (22) bildenden Produkte mittels der Zähleinrichtung (21) in Abhängigkeit von dem in der Wiegeeinrichtung (29) bestimmten Portionsgewicht einer vorhergehenden Portionsraupe (22) definiert wird, derart, dass eine aus dem Verhältnis des Portionsgewichts zu dem bekannten Produktgewicht ermittelte Produktanzahl als Stellgröße zur Steuerung der Portionierungseinrichtung (18, 30) dient.
Patent DE-102016204474-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Brennstoffzellensystem
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-03-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend:• zumindest eine Brennstoffzelle (3),• einen Verdichter (4),• eine Luftstrecke (5) vom Verdichter (4) zur Kathodenseite der Brennstoffzelle (3), und• einen Wärmetauscher (2) in der Luftstrecke (5), wobei der Wärmetauscher umfasst:• eine Gastrecke (5, 6) für zumindest ein Gas und eine Kühlfluidstrecke (22) zum Kühlen des zumindest einen Gases,• ein Gehäuse (12),• eine im Gehäuse (12) angeordnete Kühlermatrix (17) in der die Kühlfluidstrecke (22) ausgebildet ist, wobei die Kühlermatrix (17) eine Vielzahl an Hohlräumen (19) bildet, die die Gasstrecke darstellen,• zumindest einen Gaseinlass (8, 26) am Gehäuse (12),• zumindest eine Abtrennung (23) in der Kühlermatrix (17) zur Unterteilung der Gastrecke in zumindest zwei Fluten (24, 25, 33), sodass die zumindest zwei Fluten (24, 25, 33) durch die selbe Kühlfluidstrecke (22) kühlbar sind, zumindest zwei Gasauslässe (9, 10, 27) am Gehäuse (12), wobei jede Flut (24, 25, 33) in einen eigenen Gasauslass (9, 10, 27) mündet;• wobei ein Verdichterausgang (7) an den Gaseinlass (8) des Wärmetauschers (2) angeschlossen ist, undwobei in der Kühlermatrix (17) eine Brennstoffzellenluft-Flut (24) abgetrennt ist und die Luft aus der Brennstoffzellenluft-Flut (24) kathodenseitig der Brennstoffzelle (3) zuführbar ist.
Patent DE-102016205508-B4 (DE)
Title: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug zur Steuerung oder Regelung einer Antriebs- und/oder Bremseinheit unter Berücksichtigung einer vorgegebenen maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit, mit- einem Erfassungssystem zum Erkennen vorausliegender relevanter Ereignisse, die eine Anpassung der vorgegebenen maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit erfordern,- einer Funktionseinheit, die eingerichtet ist, bei Erkennen eines vorausliegenden relevanten Ereignisseso basierend auf dem Ort des relevanten Ereignisses einen ersten Ort oder ersten Zeitpunkt zu ermitteln, bei dessen Erreichen ein Hinweis zur bevorstehenden automatischen Anpassung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit an den Fahrer ausgegeben wird,o einen nach dem ersten Ort oder ersten Zeitpunkt zu erreichenden zweiten Ort oder Zeitpunkt zu ermitteln, bei dessen Erreichen ein Eingriff in die Längsführung des Kraftfahrzeugs in Richtung der neuen maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit am vorausliegenden Ort des relevanten Ereignisses erfolgt, wenn keine durch den Fahrer initiierte Ablehnung der automatischen Anpassung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorliegt,dadurch gekennzeichnet, dass- die Funktionseinheit (FE) eingerichtet ist, bei Erkennen eines vorausliegenden relevanten Ereignisseso einen nach dem zweiten Ort (d2) oder zweiten Zeitpunkt zu erreichenden dritten Ort (d3) oder dritten Zeitpunkt zu ermitteln, bis zu dem eine durch den Fahrer initiierte Ablehnung (a) der automatischen Anpassung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit zugelassen wird.
Patent DE-102016209850-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung einer Stellgrösse eines Antriebsstrangsystems
Inventor: KIM KEE YONG
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-06-03
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Stellgröße für ein Element eines Antriebsstrangsystems (20), das einen Verbrennungsmotor (40) und mindestens eine elektrisch angetriebene Drehmomentmaschine (35) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:Ermitteln eines anfänglichen Zustandsübergangsschwellenwerts (310) und eines zugehörigen Hysteresebands (305, 315) für einen die Stellgröße betreffenden Betriebsparameter;Abklingen des Hysteresebands (305, 315) für den Betriebsparameter basierend auf einem Betrieb des Elements des Antriebsstrangsystems (20) in einem gegenwärtigen Zustand der Stellgröße;Auswahl eines bevorzugten Zustands der Stellgröße des Elements des Antriebsstrangsystems (20) basierend auf einem Vergleich der Betriebsparameter und dem anfänglichen Zustandsübergangsschwellenwert (310) in Kombination mit dem abklingenden Hystereseband (305, 315) für den Betriebsparameter; undSteuerung des Elements des Antriebsstrangsystems (20) auf den bevorzugten Zustand für die Stellgröße basierend auf dem Vergleich des Betriebsparameters und des anfänglichen Zustandsübergangsschwellenwerts (310) in Kombination mit dem abklingenden Hystereseband (305, 315) für den Betriebsparameter,wobei das Abklingen des Hysteresebands (305, 315) für den Betriebsparameter umfasst, dass das Hystereseband (305, 315) für den Betriebsparameter basierend auf der verstrichenen Zeit des Betriebs des Elements des Antriebsstrangsystems (20) in dem gegenwärtigen Zustand der Stellgröße und mit einer Geschwindigkeit abklingt, die von der Minimierung unnötiger Übergänge bei gleichzeitigem Erzielen eines optimalen Stromverbrauchs abhängt,wobei das Abklingen des Hysteresebands (305, 315) für den Betriebsparameter die Zunahme eines unteren Hystereseübergangsschwellenwerts (305) und die Abnahme eines oberen Hystereseübergangsschwellenwerts (315) in Richtung des anfänglichen Zustandsübergangsschwellenwerts (310) in Abhängigkeit von der verstrichenen Zeit des Betriebs umfasst,wobei die Stellgröße einen Zustand einer Kraftstoffzufuhr des Verbrennungsmotors (40) umfasst und wobei der bevorzugte Zustand für die Stellgröße einen Zustand mit Kraftstoffzufuhr und einen Kraftstoffabschaltungszustand beinhaltet.
Patent DE-102017005420-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Rotorlage eines Elektromotors
Inventor: RICHTER THOMAS
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-06-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Elektromotor aufweisend einen Stator, ein Rotor (40), welcher Rotor (40) stirnseitig eine Ebene (A) aufweist, eine Welle (60), welche mit dem Rotor (40) rotatorisch in Wirkverbindung steht, zumindest ein Sensor (50) zur Bestimmung der Rotorlage, wobei zumindest zwei Magnete (30) mit dem Rotor (40) verbunden sind, welche Magnete (30) mit dem Sensor (50) korrespondieren, wobei der Sensor (50) von einer Drehachse (70) der Welle (60) beabstandet angeordnet ist und zwischen der Ebene (A) des Rotors (40) und dem Sensor (50) eine Distanz vorhanden ist, wobei zumindest ein Magnet (30) aus der Ebene (A) des Rotors (40) in Richtung des Sensors (50) herausragt, wobei der aus der Ebene (A) herausragende Bereich des Magneten (30) zumindest teilweise profiliert ist, wobei durch die profilierte Ausgestaltung dieses Bereiches des Magneten (30) weiteres Material des Magneten (30) zur Verfügung steht, um zusätzliche Schaltimpulse in dem Sensor (50) zu erzeugen.