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Patent DE-102019115580-A1 (DE)
Title: Fraktion von oberflächenmodifizierten Polymerpartikeln mit multimodaler Partikelverteilung
Inventor: BRANDSCH RAINER
IPC: B01J20/22
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fraktion von oberflächenmodifizierten Polymerpartikeln mit einer multimodalen Partikelgrößenverteilung, wobei die Polymerpartikel kontrolliert und/oder zeitgesteuert niedermolekulare Stoffe aus einer organischen Matrix aufnehmen, insbesondere adsorbieren, oder an eine organische Matrix, zu der die Polymerpartikel hinzugefügt werden, abgeben, insbesondere desorbieren. Mit einer derartigen Fraktion von oberflächenmodifizierten Polymerpartikeln kann innerhalb einer kürzeren Einstellzeit eine zeitgesteuerte Modifizierung der Materialeigenschaffen der Matrix erfolgen. Erfindungsgemäße Fraktionen von oberflächenmodifizierten Polymerpartikeln können beispielsweise in Kunststoff-, Kautschuk-, Beschichtungs- Haftvermittler-, Klebstoff-, und Druckfarben-Mischungen eingesetzt werden.
Patent DE-102019119518-A1 (DE)
Title: Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: RAIDA DIRK
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (1) eines Fahrzeugs (100), der ein Sitzflächenteil (2) mit einer durchgängigen Sitzfläche (20), eine Sitzschale (3) zum Aufnehmen des ersten Bereichs (21) des Sitzflächenteils (2), und ein Trägerelement (4) zum Tragen des zweiten Bereichs (22) des Sitzflächenteils umfasst. Das Sitzflächenteil (2) weist einen ersten Bereich (21) und einen zweiten verstellbaren Bereich (22) auf. Der zweite Bereich (22) ist um ein Ende (41) des Trägerelements (4) umgelenkt, so dass ein erster Teilbereich (23) des zweiten Bereichs (22) auf dem Trägerelement (4) angeordnet ist und ein zweiter Teilbereich (24) des zweiten Bereichs (22) in einem Aufnahmeraum (40) des Trägerelements (4) angeordnet ist. Die Verstellvorrichtung (5) ist eingerichtet, den zweiten Bereich (22) des Sitzflächenteils (2) von einer Ausgangsposition in eine Endposition zu bringen, so dass der erste Teilbereich (23) in der Endposition größer als in der Ausgangsposition ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (100) mit einem derartigen Sitz (2).
Patent DE-102019121425-A1 (DE)
Title: Gemultiplexter Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler
Inventor: SHARMA YOGESH JAYARAMAN
IPC: H03M3/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Eine Sigma-Delta-ADW-Schaltung mit einer analogen Schleifenfilterschaltung kann zwischen verschiedenen Eingängen gemultiplext werden, indem der Speicher der analogen Schleifenfilterintegrierer und das digitale Dezimierungsfilter ausgeräumt und mit neuen Daten für den aktuellen Eingang gefüllt wird. Das Füllen des Speichers kann jedoch bezüglich der Abtastfrequenz langsam sein, weil die Informationen über die vergangene Vorgeschichte aufgebaut werden müssen, bevor sinnvolle Ausgangsdaten generiert werden können. Somit kann die Multiplexierrate zwischen Kanälen unter Verwendung einer Sigma-Delta-ADW-Schaltung durch ein solches Speicherausräumen verlangsamt werden. Eine gemultiplexte Sigma-Delta-ADW-Schaltung wird beschrieben, die diese Probleme überwinden kann, so dass ein Abtasten von mehreren Kanälen Zyklus für Zyklus ermöglicht wird. Diese Techniken können eine schnelle Sigma-Delta-Analog-Digital-Wandler(ADW)-Schaltung bereitstellen, die eine kleine Fläche besitzt und die dynamisch über eine Anzahl von Kanälen multiplexieren kann.
Patent DE-102019121508-A1 (DE)
Title: Grundkörper für eine Lichtkonversions- oder Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GINDELE FRANK
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grundkörper für eine Lichtkonversionseinrichtung und/oder eine Beleuchtungseinrichtung, wobei der Grundkörper insbesondere als Kühlkörper ausgebildet ist, wobei der Grundkörper eine Vorderseite aufweist, welche dazu ausgebildet ist ein Lichtkonversionselement auf dem Grundkörper aufzubringen, wobei der Grundkörper einen Indikator zur Positionierung/Orientierung eines Lichtkonversionselements auf dem Grundkörper aufweist, und/oder einen Indikator zur Positionierung/Orientierung des Grundkörpers gegenüber einem Bauteil zum Halten des Grundkörpers aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lichtkonversionseinrichtung sowie eine Beleuchtungseinrichtung umfassend einen solchen Grundkörper, ein Verfahren zur Bearbeitung eines Grundkörpers, sowie Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Lichtkonversionseinrichtung bzw. Beleuchtungseinrichtung.
Patent DE-102019121605-A1 (DE)
Title: Optischer Flüssigkeitsdetektor mit ebener Detektionsfläche und koplanaren optoelektronischen Komponenten
Inventor: KEPPLER CHRISTOPH
IPC: G01F23/292
Filed: 2019-08-09
Abstract: Optischer Flüssigkeitsdetektor (100) zum Detektieren einer Flüssigkeit in der Umgebung einer ebenen Detektionsfläche (102), wobei der optische Flüssigkeitsdetektor (100) ein optisches Element (104), das die ebene Detektionsfläche (102) aufweist und zumindest zum Teil aus einem für elektromagnetische Strahlung (108) transparenten Medium gebildet ist, eine elektromagnetische Strahlungsquelle (106) zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung (108) und zum Einkoppeln der elektromagnetischen Strahlung (108) in das optische Element (104), wobei die elektromagnetische Strahlungsquelle (106) eine Montagefläche (180) zum Montieren an einer Montageplatte (184) aufweist, und einen elektromagnetischen Strahlungsdetektor (110) aufweist, der eine Montagefläche (182) zum Montieren an der Montageplatte (184) aufweist und ausgebildet ist, die elektromagnetische Strahlung (108) nach Durchlaufen des optischen Elements (104) und nach Reflexion an der Detektionsfläche (102) zu detektieren, wenn in der Umgebung der ebenen Detektionsfläche (102) keine Flüssigkeit vorhanden ist, und die elektromagnetische Strahlung (108) nach Durchlaufen des optischen Elements (104) nicht oder nur mit verminderter Intensität zu detektieren, wenn in der Umgebung der ebenen Detektionsfläche (102) eine Flüssigkeit vorhanden ist, wobei die Montagefläche (180) der elektromagnetischen Strahlungsquelle (106) und die Montagefläche (182) des elektromagnetischen Strahlungsdetektors (110) koplanar sind.
Patent DE-102019122696-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzgerät
Inventor: NAKABAYASHI ATSUSHI
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Fahrassistenzgerät (28) weist eine Schallwellensteuerungseinheit (30), die Informationen bezüglich einer reflektierten Welle von einer Abstandsmesseinheit (17) beschafft, wobei die Abstandsmesseinheit eine Schallwelle (W) in eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs (1) sendet und die reflektierte Welle der Schallwelle, die von einem Objekt reflektiert wird, empfängt, eine Informationsbeschaffungseinheit (32), die Temperaturinformationen in der Umgebung des Fahrzeugs beschafft, und eine Bestimmungseinheit (38) auf, die durch Bestimmung auf der Grundlage der Informationen bezüglich der reflektierten Welle in einem Zustand, in dem eine Temperatur auf der Grundlage der Temperaturinformationen kleiner als eine vorbestimmte Temperatur ist, dass die Abstandsmesseinheit die reflektierte Welle mit einer Signalstärke, die gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, aus einem vorbestimmten Abstand oder weiter empfängt, bestimmt, dass eine Straßenoberfläche (48) in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs eine gefrorene Straßenoberfläche ist.
Patent DE-102019122852-A1 (DE)
Title: Reinigungsschablone zur Zahnreinigung
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61C15/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsschablone (17) zur Erleichterung einer Zahnzwischenraumreinigung,die auf einen Zahnbogen (3) und ihm benachbartes Zahnfleisch (19) aufsetzbar ist,einen bogenförmigen vestibulären Randbereich (21) und einen bogenförmigen oralen Randbereich (23) aufweistund zumindest eine Aussparung (25, 26) am Ort zumindest einer Randseite (13) eines Zahn- und/oder Implantatkronenzwischenraumes (9, 11) im Zahnbogen (3) aufweist.
Patent DE-102019122934-A1 (DE)
Title: Automatisierte preboot-leistungsfähigkeit-messung
Inventor: SEGAL MARK
IPC: G06F11/34
Filed: 2019-08-27
Abstract: Ein System beinhaltet eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU) und Komponenten, von denen eine spezielle eine Logik zum Teilnehmen an einem Teil einer Boot-Sequenz des Systems beinhaltet, wobei der Teil der Boot-Sequenz vor einer Aktivierung der CPU beginnt. Die spezielle Komponente ist zum Senden eines oder mehrerer Signale zum Interagieren mit einer anderen der Komponenten in dem System während des Teils der Boot-Sequenz ausgelegt. Die spezielle Komponente beinhaltet einen Timer-Block zum Erzeugen eines Satzes von Zeitstempeln während des Teils der Boot-Sequenz, wobei der Satz von Zeitstempeln eine Ausführungszeitmenge der speziellen Komponente angibt. Die spezielle Komponente sendet den Satz von Zeitstempeln an die andere Komponente in einem speziellen des einen oder der mehreren Signale, wobei der Satz von Zeitstempeln zum Bestimmen einer Ausführungszeit von Systemkomponenten verwendet wird, um die Boot-Sequenz abzuschließen.
Patent DE-102019125558-A1 (DE)
Title: Temperaturbasierte steuerung eines variablen spannungswandlers
Inventor: CHEN LIHUA
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine temperaturbasierte Steuerung eines variablen Spannungswandlers bereit. Ein elektrischer Fahrzeugantrieb beinhaltet eine Steuerung, die dazu programmiert ist, einen Leistungswandler zu betreiben, um Spannung von einer Batterie für eine Gleichstromschiene hochzusetzen und einen Spannungsausgang vom Leistungswandler auf einen vorgegebenen maximalen Spannungswert zu begrenzen, der mit der Temperatur von Kühlmittel variiert, das zum Kühlen des Leistungswandlers verwendet wird.
Patent DE-102019134100-A1 (DE)
Title: Dehnbares Windelelement
Inventor: BALDAUF GEORG
IPC: A61F13/84
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dehnbares Windelelement mit einer elastischen Lage (1) und einer Lage (2) aus Nonwoven. Das elastische Element weist Verbindungsbereiche (5) zwischen der elastischen Lage (1) und der Lage (2) aus Nonwoven auf. Die Verbindungsbereiche (5) weisen eine Erstreckung in eine Vorzugsrichtung auf. Die Lage (2) aus Nonwoven liegt im ungedehnten Zustand des Windelelements gewellt vor, um Bereiche (6) als Reserve zur Ermöglichung einer Dehnung zu gewährleisten. Erfindungsgemäß weisen die Verbindungsbereiche (5) in ihrer Erstreckung Unterbrechungen (10) auf.
Patent DE-102019135598-A1 (DE)
Title: Intelligente Sicherheitsarmatur und Steuerverfahren einer intelligenten Sicherheitsarmatur
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01D11/30
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intelligente Sicherheitsarmatur (1) umfassend:- ein Armaturgehäuse (10), mit einem ersten Armatureingang (11), einem Armaturausgang (12) und einem ersten Sensorkompartment (13), wobei das erste Sensorkompartment (13) eine erste Sensorbaugruppe (2) beinhaltet, wobei das erste Sensorkompartment (13) im Armaturgehäuse (10) angeordnet ist,- eine erste Schließeinheit (15), welche dazu geeignet ist, die intelligente Sicherheitsarmatur (1) zu verschließen,- eine Stelleinheit (16), welche mit der ersten Schließeinheit (15) mechanisch verbunden ist, um die erste Schließeinheit (15) zu verschließen,- eine Steuereinheit (17), welche mit der Stelleinheit (16) verbunden ist und dazu geeignet ist, die Stelleinheit (16) zu steuern,wobei die Steuereinheit (17) mit der ersten Sensorbaugruppe (2) verbunden ist, um Messwertsätze der ersten Sensorbaugruppe (2) auszuwerten,wobei die erste Sensorbaugruppe (2) mindestens einen Analysesensor, beispielsweise einen pH-Sensor, einen Leitfähigkeitssensor oder einen Sauerstoffsensor umfasst.
Patent DE-102019201650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Stapelaktors und piezoelektrischer Stapelaktor, vorzugsweise hergestellt nach dem Verfahren
Inventor: SPEER KEVIN
IPC: H01L41/083
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Stapelaktors sowie einen piezoelektrischen Stapelaktor, der vorzugsweise nach dem Verfahren hergestellt ist. Um die Lebensdauer eines aus einzelnen Aktoren aufgebauten, piezoelektrischen Stapelaktors insbesondere beim Einsatz in feuchter Umgebung zu erhöhen, stellt die Erfindung das Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Stapelaktors (1) nach Anspruch 1 bereit, umfassend die Schritte:- Schritt A: Bereitstellen von wenigstens zwei Aktoren (2), die ausgebildet sind, um bei elektrischer Ansteuerung jeweils eine Auslenkung entlang einer Achse (A) zu erzeugen.- Schritt B: Koppeln der wenigstens zwei Aktoren (2) zur Ausbildung des Stapelaktors (1), sodass sich die bei elektrischer Ansteuerung erzeugten Auslenkungen der Aktoren (2) entlang einer Stapelachse (S) überlagern und eine Kraftkopplung der Aktoren (2) über mindestens eine Kopplungsfläche (K) erfolgt, die kleiner ist als eine Projektionsfläche (P) des Aktors (1) auf eine senkrecht zur Stapelachse stehende Ebene (E).
Patent DE-102019202857-A1 (DE)
Title: Gate-Skirt-Oxidation für verbessertes FinFET-Leistungsvermögen und Verfahren zum Herstellen selbiger
Inventor: GAO QUN
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-03-04
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Steuern der Gate-Länge innerhalb einer FinFET-Vorrichtung, um das Leistungsvermögen zu erhöhen, und die sich ergebende Vorrichtung bereitgestellt. Ausführungsformen umfassen ein Bilden eines vertikalen Gates, das sich über eine Mehrzahl von Finnen erstreckt; ein Abscheiden einer entsprechenden Oxidschicht über jedem von der Mehrzahl von Skirt-Bereichen, die an entsprechenden Schnittpunkten des vertikalen Gates mit der Mehrzahl von Finnen gebildet sind; und ein Oxidieren von jeder Oxidschicht, um eine Mehrzahl von oxidierten Gate-Skirts zu bilden.
Patent DE-102019206142-A1 (DE)
Title: Kennzeichenerfassungsvorrichtung, Kennzeichenerfassungsverfahren und Kraftfahrzeug
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-04-30
Abstract: Kennzeichenerfassungsvorrichtung, umfassend eine Bilderfassungsvorrichtung, die in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist und die ausgebildet ist, ein Bild zu erfassen; eine Identifizierungsvorrichtung, die ausgebildet ist, ein Kennzeichen auf dem erfassten Bild zu identifizieren; eine Abgleichvorrichtung, die ausgebildet ist, ein identifiziertes Kennzeichen mit einer Kennzeichendatenbank abzugleichen; und eine Benachrichtigungsvorrichtung, die ausgebildet ist, in Reaktion auf einen erfolgten Abgleich eine Benachrichtigung auszugeben.
Patent DE-102019211403-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/23
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einem Sprüharm (16) zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F), einer Antriebseinrichtung (34) zum aktiven Antreiben des Sprüharms (16), und einem Pumpentopf (29), an dem der Sprüharm (16) um eine Drehachse (26) drehbar gelagert ist, wobei der Sprüharm (16) eine um die Drehachse (26) umlaufende Rippengeometrie (27) umfasst, die eine entlang der Drehachse (26) verlaufende Kodiernut (28) aufweist, und wobei der Pumpentopf (29) eine zu der Kodiernut (28) korrespondierende und entlang der Drehachse (26) verlaufende Kodierrippe (33) umfasst, die bei einer Montage und einer Demontage des Sprüharms (16) entlang der Drehachse (26) durch die Kodiernut (28) hindurchführbar ist, so dass der Sprüharm (16) in genau einer Winkelposition an dem Pumpentopf (29) montierbar und von diesem demontierbar ist.
Patent DE-102019212230-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung, insbesondere Scheibenwischervorrichtung, mit einem Wischblattadapter (10), mit einem Wischarmadapter (12), der dazu vorgesehen ist, entlang einer Längsachse (14) des Wischarmadapters (12) mit dem Wischblattadapter (10) gekoppelt zu werden, mit einer Wischwasserkanaleinheit (16), die einen zumindest am Wischarmadapter (12) angeordneten Wischarmkanal (18) und einen zumindest am Wischblattadapter (10) angeordneten Wischblattkanal (20) aufweist, und mit einer Verbindungseinheit (22) mit zumindest zwei Verbindungselementen (24, 26), zu einer fluidtechnischen Verbindung des Wischblattkanals (20) mit dem Wischarmkanal (18).
 Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Verbindungselemente (24, 26) der Verbindungseinheit (22) dazu vorgesehen sind, in einer Schwenkbewegung um eine gemeinsame Bewegungsachse (28) des Wischarmadapters (12) und des Wischblattadapters (10), insbesondere in einem gekoppelten Zustand des Wischarmadapters (12) mit dem Wischblattadapter (10), verbunden zu werden.
Patent DE-102019215429-A1 (DE)
Title: Pedalbetätigungseinheit
Inventor: BIBA SEBASTIAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalbetätigungseinheit (100) mit einem um eine erste Schwenkachse (106) schwenkbar gelagerten Bremspedal (102) und einem Rückstellmechanismus, wobei der Rückstellmechanismus dazu ausgebildet ist, bei Auslenkung des Bremspedals (102) aus dessen Ruhelage eine Rückstellkraft auf das Bremspedal (102) in Richtung seiner Ruhelage zu bewirken. Der Rückstellmechanismus weist dabei wenigstens eine erste (110) und eine zweite Rückstellvorrichtung (112) auf. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass über einen ersten Winkelbereich eines Verschwenkens des Bremspedals (102) um die erste Schwenkachse (106) eine Zunahme der Rückstellkraft, insbesondere ausschließlich, von der ersten Rückstellvorrichtung (110) bewirkt wird und dass über einen zweiten Winkelbereich eines Verschwenkens des Bremspedals (102) um die erste Schwenkachse (106) eine Zunahme der Rückstellkraft, insbesondere ausschließlich, von der zweiten Rückstellvorrichtung (112) bewirkt wird.
Patent DE-102019217246-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: RUDOLPH VOLKER
IPC: B60L53/122
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (2) für ein kontaktloses Aufladen eines Akkumulators (4) eines Kraftfahrzeugs (6) aufweisend eine Sendeeinheit (10) zur Übertragung von elektrischer Leistung an eine mit dem Akkumulator (4) verbundene Empfangseinheit (8) des Kraftfahrzeugs (6) und aufweisend eine Wandlereinheit (14) als Spannungsquelle für die Sendeeinheit (10), wobei die Wandlereinheit (14) einen Eingang (16) zur Koppelung mit einem Versorgungsnetz (20) aufweist, wobei die Wandlereinheit (14) einen Ausgang (18) aufweist, der mit der Sendeeinheit (10) verbunden ist und wobei die Wandlereinheit (14) derart eingerichtet ist, dass an deren Ausgang (18) im Betrieb eine Quellspannung UQanliegt, die durch eine Sinus-Spannung mit einer Quellfrequenz fQgegeben ist.
Patent DE-102019217336-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung für elektrische Energie integriert in eine Transportvorrichtung
Inventor: HESS STEFFEN
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung für elektrische Energie, integriert in eine Transportvorrichtung, welche eine Befestigungsvorrichtung umfasst, wobei eine Aufnahmevorrichtung eines parkenden oder fahrenden Kraftfahrzeugs mit der Befestigungsvorrichtung der Energiespeichervorrichtung lösbar verbindbar ist, und wobei die Transportvorrichtung der Energiespeichervorrichtung einen autonomen Fahrantrieb und eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung zur Kontaktierung mit dem Kraftfahrzeug umfasst.
Patent DE-102019217460-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktierelement, Verfahren zur Herstellung des elektrischen Kontaktierelementes, Verfahren zum Einpressen eines Pins des elektrischen Kontaktierelementes in ein Loch einer Leiterplatte sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RANG OLIVER
IPC: H01R43/16
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktierelement (10) mit zumindest einem Pin (12) zum Einpressen in ein Loch (21) einer Leiterplatte (20), wobei der zumindest eine Pin (12) an seinem Ende einen Einpressabschnitt (13) und unterhalb des Einpressabschnittes (13) einen Halteabschnitt (14) zum Halten des zumindest einen Pins (12) beim Einpressen aufweist, wobei der Halteabschnitt (14) zwei sich von dem zumindest einen Pin (12) in entgegengesetzte zweite Erstreckungsrichtungen (X.1, X.2) weg erstreckende Haltearme (15) aufweist, wobei zumindest einer der zwei Haltearme (15) in eine dritte Erstreckungsrichtung (Y.1, Y.2) zu einem abgewinkelten Haltearm (15) abgewinkelt ist, wobei die dritte Erstreckungsrichtung (Y.1, Y.2) quer zu einer ersten Erstreckungsrichtung (Z) des zumindest einen Pins (12) und quer zu den zweiten Erstreckungsrichtungen (X.1, X.2) ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des elektrischen Kontaktierelementes (10), ein Verfahren zum Einpressen eines Pins des elektrischen Kontaktierelementes in ein Loch einer Leiterplatte sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019218588-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung für ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs mit mechanischem Befüllstopp
Inventor: RICKEN BENJAMIN
IPC: B60R15/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankvorrichtung für ein Schienenfahrzeug des Personenverkehrs, mit einem Tank (1), einer Zuleitung (2) zum Zufluss eines Fluids vorgegebener Dichte und einem Ventil (3) zum Verschluss der Zuleitung (2), wobei das Ventil (3) eine Ventilöffnung (4) und einen Ventilkörper (5) umfasst, wobei der Ventilkörper (5) zwischen einer Offenstellung, in der die Ventilöffnung (4) offen ist, und einer Schließstellung beweglich ist, in der die Ventilöffnung (4) durch den Ventilkörper (5) verschlossen ist, wobei die Tankvorrichtung einen Schwimmkörper (6) aufweist, welcher im Tank (1) angeordnet und mit dem Ventilkörper (5) mechanisch gekoppelt ist, so dass eine Bewegung des Schwimmkörpers (6) aus einer ersten Stellung bei einem Füllstand an Fluid im Tank unterhalb eines vorgegebenen Schwellwerts in eine zweite Stellung bei einem Füllstand an Fluid im Tank oberhalb des vorgegebenen Schwellwerts zu einer Bewegung des Ventilkörpers (5) aus der Offenstellung in die Schließstellung führt.
Patent DE-102020006202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Wertdokumenten sowie Wertdokumentbearbeitungssystem
Inventor: FRITZHANNS TILO
IPC: G07D13/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie ein Wertdokumentbearbeitungssystem. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln von ersten Identifikationsdaten, insbesondere Seriennummern, anhand welcher die in mindestens einer Charge von Wertdokumenten enthaltenen Wertdokumente identifizierbar sind, in mindestens einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung; Übermitteln der ersten Identifikationsdaten, insbesondere über einen Internetdienst, an eine externe Rechenvorrichtung; Ermitteln von ersten Sortierdaten, welche insbesondere Seriennummern enthalten, in der externen Rechenvorrichtung durch Vergleichen der übermittelten ersten Identifikationsdaten mit vorgegebenen zweiten Identifikationsdaten, insbesondere Seriennummern, anhand welcher Wertdokumente identifizierbar sind, die dem Umlauf entzogen werden sollen und/ oder im Umlauf bleiben sollen; Übermitteln der ersten Sortierdaten von der externen Rechenvorrichtung an die mindestens eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung; und Sortieren der in der mindestens einen Charge enthaltenen Wertdokumente in der mindestens einen Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung in Abhängigkeit von den übermittelten ersten Sortierdaten.