baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020117385-A1 (DE)
Title: Sandwichplatte und zugehöriges Zusammenbauverfahren
Inventor: LEBLANC OLIVIER
IPC: E04D3/361
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platte, die ein Isoliermaterial aufweist, das sandwichartig zwischen eine innere Metallschale und ein äußeres Metallblatt eingefügt ist, wobei die innere Metallschale im Querschnitt eine innere Aussparung, die sich von einem ersten Ende des inneren Mittelteils nach innen erstreckt, und eine U-förmige Biegung aufweist, die eine innere Zunge bildet, die sich von einem zweiten Ende des inneren Mittelteils erstreckt, wobei die innere Aussparung und die innere Zunge Formen aufweisen, die ihr Ineinandergreifen ermöglichen, wobei das äußere Metallblatt eine erste seitliche Rippe, die sich von einem ersten Ende des äußeren Mittelteils erstreckt und einen ersten unteren Teil, der eingeschnürt ist, und eine äußere Aussparung aufweist, wobei eine zweite seitliche Rippe sich von einem zweiten Ende des äußeren Mittelteils erstreckt und einen zweiten unteren Teil aufweist, der eingeschnürt ist, wobei die erste seitliche Rippe und die zweite seitliche Rippe Formen aufweisen, die ihr Ineinandergreifen ermöglichen.
Patent DE-102020118166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Hygieneprodukten
Inventor: VOCKS MATTHIAS
IPC: B65B35/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Handhaben von flexiblen Hygieneprodukten (10), insbesondere von Binden, wobei die Hygieneprodukte (10) kontinuierlich entlang einer Transportstrecke (11) transportiert und dabei gedreht, insbesondere aufgerichtet, werden.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hygieneprodukte (10) mittels einer in der Transportstrecke (11) angeordneten Dreheinrichtung (18) gedreht werden, wobei vorzugsweise unmittelbar vor und hinter der Dreheinrichtung (18) ein Fördermittel (21, 22) für die Hygieneprodukte (10) angeordnet ist und die Dreheinrichtung (18) eine in Transportrichtung (12) der Hygieneprodukte (10) in der Transportstrecke (11) kürzere Abmessung als die Hygieneprodukte (10) hat, sodass die Hygieneprodukte (10) jeweils wenigstens von einem der beiden Fördermittel (21, 22) transportiert werden, während sie mittels der Dreheinrichtung (18) gedreht werden.
Patent DE-102020118940-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Gummiprofils
Inventor: GOLLWITZER JÜRGEN
IPC: B62D65/08
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Applizieren eines Gummiprofils (12) auf eine Fläche (14) insbesondere eines Kraftfahrzeugteils, umfassend einen Roboter (40), welcher wenigstens einen Roboterarm (42, 44) zur Bewegung und Führung eines Führungskopfes (48) in einer Applikationsstellung aufweist, um das Gummiprofil (12) entlang einer definierten Kontur auf der Fläche (14) aufzubringen. In Verbindung mit dem Führungskopf (48) ist eine Vorschubvorrichtung (60) angeordnet, um das Gummiprofil (12) der Fläche (14) mit einer definierten Geschwindigkeit zuzuführen, wobei der Führungskopf (48) wenigstens ein Führungselement (51, 68) zur Führung des Gummiprofils (12) aufweist. Die Vorschubvorrichtung (60) weist wenigstens eine angetriebene Treibrolle (62) mit einer an ihrem Umfang ausgebildeten profilierten Umfangsfläche (70) und ein Gegenelement (64) auf, wobei zwischen der Treibrolle (62) und dem Gegenelement (64) ein Durchgang (66) für das Gummiprofil (12) ausgebildet ist, derart, dass die profilierte Umfangsfläche (70) mit dem Gummiprofil (12) in Friktions- und/oder Formeingriff steht, wobei die Treibrolle (62) mit einem Antrieb, insbesondere Elektromotor verbunden ist, der von einer Steuerung (11) der Vorrichtung (10) gesteuert ist, welche Steuerung (11) Mittel aufweist, um die Geschwindigkeit des Führungskopfes (48) am Punkt der Aufbringung des Gummiprofils (12) auf die Fläche (14) zu erfassen und die Treibrolle (62) derart anzusteuern, dass das Gummiprofil (12) in Abhängigkeit von dieser Geschwindigkeit vorgeschoben wird.
Patent DE-102020123335-A1 (DE)
Title: Schuhsohle und Schuh
Inventor: SCHLACHTER RALF
IPC: A43B13/18
Filed: 2020-09-07
Abstract: Eine erfindungsgemäße Schuhsohle (2) umfasst einen Sohlenkörper (8) mit einer Unterseite (14), einer Oberseite (16) sowie mit einer seitlichen Umfangsfläche (18), wobei der Sohlenkörper (8) eine erste Aussparung (20) aufweist, die in der Oberseite (16) ausgebildet ist, und wobei der Sohlenkörper (8) zumindest eine erste Durchgangsöffnung (22) umfasst, die sich von der ersten Aussparung (20) durch den Sohlenkörper (8) zur Umfangsfläche (18) erstreckt. Die Schuhsohle (2) umfasst ferner ein erstes Dämpfungselement (10), das einen Dämpfungskörper (24), der in der ersten Aussparung (20) aufgenommen ist, und zumindest einen ersten Vorsprung (26) umfasst, der vom Dämpfungskörper (24) hervorsteht und in der zumindest einen ersten Durchgangsöffnung (22) aufgenommen ist.
Patent DE-102020124739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Luft mit elektromagnetischer Strahlung
Inventor: WYSTUP RALPH
IPC: A61L9/18
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Desinfektion von Luft mit elektromagnetischer Strahlung, aufweisend eine von Luft durchströmbare Strahlungskammer (10), welche von einer Ansaugseite (A) zu einer Ausblasseite (B) entlang eines Strömungspfades von Luft durchströmbar ist, und zumindest eine Strahlungsquelle (11), welche ausgebildet ist, eine elektromagnetische Strahlung im Mikrowellenbereich zu erzeugen und die elektromagnetische Strahlung in die Strahlungskammer (10) zu emittieren, so dass die durch die Strahlungskammer (10) strömende Luft mit der elektromagnetischen Strahlung beaufschlagt wird, und wobei die Vorrichtung (1) ferner zumindest einen Ventilator (20) mit einem Schaufelrad (21) zur Erzeugung einer Luftströmung durch die Strahlungskammer (10) aufweist, welcher ausgebildet ist, Luft an der Ansaugseite (A) anzusaugen, durch die Strahlungskammer (10) entlang des Strömungspfades zu der Ausblasseite (B) zu fördern und an der Ausblasseite (B) aus der Strahlungskammer (10) auszublasen, wobei zumindest das Schaufelrad (21) in der Strahlungskammer (10) angeordnet ist und das Schaufelrad (21) eine Vielzahl von Schaufeln (22) aufweist, welche zumindest abschnittsweise aus einem die elektromagnetische Strahlung ablenkendem Material gebildet sind.
Patent DE-102020125829-A1 (DE)
Title: Tragwerk für Umlaufförderanlage
IPC: B65G21/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine Umlaufförderanlage 1 mit integrierten Plattformen 2, 3, 4, angetrieben durch eine Endloskette 5, umfasst ein Gerüst 13, das jeweils zwei an seinen Stirnseiten 14, 15 angeordnete Stützen 16 - 19 und Querträger 20 aufweist.
Patent DE-102020134790-A1 (DE)
Title: Inkontinenzartikel mit pH-Regulationsmittel
Inventor: VECHTER OLGA
IPC: A61F13/15
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Inkontinenzartikel für die Aufnahme von Körperausscheidungen, umfassend ein zumindest bereichsweise flüssigkeitsdurchlässiges Topsheet, ein im Wesentlichen flüssigkeitsundurchlässiges Backsheet und einen zwischen dem Topsheet und dem Backsheet angeordneten Absorptionskörper wobei der Absorptionskörper eine erste Saugkörperlage aufweist, und wobei ein pH-Regulationsmittel ungleichförmig in die erste Saugkörperlage eingebracht ist, so dass ein mittlerer Bereich des Absorptionskörpers und ein vorderer Bereich des Absorptionskörpers und ein hinterer Bereich des Absorptionskörpers pH-Regulationsmittel enthalten, derart, dass eine flächenbezogene Menge des pH-Regulationsmittels in dem mittleren Bereich des Absorptionskörpers in g/m2größer ist als in dem vorderen und/oder in dem hinteren Bereich des Absorptionskörpers.
Patent DE-102020200015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/561
Filed: 2020-01-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzeinrichtung (6), wobei Magnetresonanz-Rohdaten eines Aufnahmebereichs eines Patienten für einen Abtastbereich (1) des k-Raums mittels einer ultrakurze Echozeiten nutzenden Magnetresonanzsequenz aufgenommen werden und ein erster Magnetresonanzbilddatensatz aus den Magnetresonanz-Rohdaten des k-Raumbereichs rekonstruiert wird, wobei ein zweiter Magnetresonanzbilddatensatz aus den Magnetresonanz-Rohdaten in einem zentralen Teilbereich (4) des Abtastbereichs (1) im k-Raum rekonstruiert wird, durch Interpolation die zunächst geringere Auflösung des zweiten Magnetresonanzbilddatensatzes auf die Auflösung des ersten Magnetresonanzbilddatensatzes erhöht wird und ein Ausgabe-Magnetresonanzbilddatensatz durch Kombination des ersten und des zweiten Magnetresonanzbilddatensatzes ermittelt wird.
Patent DE-102020203032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage
Inventor: KOTTKAMP KLAUS
IPC: F03D13/10
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten einer Windenergieanlage, umfassend einen Turm (5) und einer auf dem Turm (5) drehbar angeordneten Gondel (6), wobei der Turm (5) eine untere Gitterstruktur (1), einen Übergang (2) und einen oberen Zylinder (3) umfasst, wobei der Übergang (2) den oberen Zylinder (3) mit der Gitterstruktur (1) verbindet, wobei die Gitterstruktur (1) mindestens drei Eckstiele (1.1) umfasst, welche in einem Winkel zur Vertikalen (V) der Gitterstruktur (1) zueinander geneigt sind und an ihren unteren Enden zur Vertikalen (V) Eckpunkte definieren, welche eine Grundfläche aufspannen, Querstreben (1.2) und/oder Diagonalstreben (1.3) aufweist, wobei zunächst die Gitterstruktur (1), auf die Gitterstruktur (1) der Übergang (2), auf dem Übergang (2) der Zylinder (3) und auf dem Zylinder (3) die Gondel nacheinander montiert werden. Erfindungsgemäß wird zum Errichten der Windenergieanlage ein Turmdrehkran (10) bereitgestellt, welcher innerhalb des durch die Eckpunkte der Eckstiele (1.1) aufgespannten Grundfläche positioniert und aufgebaut wird.
Patent DE-102020204336-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Hochvolt-Ladeschaltung und Fahrzeugbordnetz
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M1/15
Filed: 2020-04-03
Abstract: Eine fahrzeugseitige Hochvolt-Ladeschaltung ist mit einem Wechselspannungsanschluss (WA), mindestens zwei galvanisch trennenden, als Aufwärtswandler ausgestaltete Gleichspannungswandlern (W1, W2) und einem Gleichrichter (G) ausgestattet, über den die Gleichspannungswandlern (W1, W2) mit dem Wechselspannungsanschluss (WA) verbunden sind, sowie mit einem Umschalter (US). Die Ladeschaltung weist einen ersten und einen zweiten Gleichspannungsanschluss (A1, A2) auf, die über den Umschalter (US) auswählbar mit dem ersten Gleichspannungswandler (W1) verbunden sind. Die Ladeschaltung weist einen dritten Gleichspannungsanschluss (A3) auf, der permanent mit dem zweiten Gleichspannungswandler verbunden ist, wobei die Ladeschaltung ferner eine Steuerung (S) aufweist, die eingerichtet ist, in einem ersten Modus die Gleichspannungswandler gemäß einer ersten Soll-Ausgangsspannung anzusteuern, die minimal 750 V und maximal 1000 V beträgt, und in einem zweiten Modus gemäß einer zweiten Soll-Ausgangsspannung anzusteuern, die maximal 480 V oder maximal 450 V beträgt.Ferner wird ein Fahrzeugbordnetz mit einer fahrzeugseitigen Hochvolt-Ladeschaltung beschrieben.
Patent DE-102020214214-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F16K1/30
Filed: 2020-11-12
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit einer Ventilvorrichtung (2), einem Tank (10) und einer Längsachse (11). Die Ventilvorrichtung (2) weist ein Ventilgehäuse (20) auf, in welchem Ventilgehäuse (20) ein entlang der Längsachse (11) bewegliches Vorsteuerventilelement (18) angeordnet ist, welches Vorsteuerventilelement (18) zum Öffnen und Schließen einer ersten Auslassöffnung (56) mit einem ersten Ventilsitz (27) zusammenwirkt und so ein Vorsteuerventil (44) ausbildet. Die Ventilvorrichtung (2) ist mittels einer Magnetspule (14) ansteuerbar, wobei in dem Ventilgehäuse (20) ein Hauptventilelement (19) angeordnet ist, welches Hauptventilelement (19) zum Öffnen und Schließen einer zweiten Auslassöffnung (31) mit einem zweiten Ventilsitz (40) zusammenwirkt und so ein Hauptventil (191) ausbildet. Die Tankvorrichtung (1) umfasst ein Einschraubgehäuseelement (24), wobei die Ventilvorrichtung (2) mittels des Einschraubgehäuseelements (24) in einem Halsbereich (6) des Tanks (10) fest integriert ist. Die Ventilvorrichtung (2) ist mittels eines Tankdrucks in dem Tank (10) und mittels einer Feder (26) bei ausgeschalteter Magnetspule (14) in einer geschlossenen Position angeordnet.
Patent DE-102020215362-A1 (DE)
Title: Ophthalmische Linse und Verfahren zum Designen einer ophthalmischen Linse
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: G02C7/04
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine ophthalmische Linse (10) umfassend einen Linsenkörper (12) mit einer vorbestimmten refraktiven Wirkung und einer ringförmigen, diffraktiven Strukturierung (14), wobei die ringförmige, diffraktive Strukturierung (14) in radialer Richtung eine Wellenform aufweist, die sich durch eine Asymmetrie und/oder eine Abflachung und/oder die Periodizität von einer sinusförmigen Wellenform unterscheidet, und wobei die Asymmetrie und/oder Abflachung und/oder Periodizität über den gesamten radialen Verlauf der Wellenform konstant oder mit einer streng monotonen Änderung ausgebildet ist. Weitere Ausführungsformen betreffen ein Verfahren zum Designen einer ophthalmischen Linse (10).
Patent DE-102020215955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von einer Beeinträchtigungsinformation bezüglich einer Sensoreinheit eines Fahrzeugs mit einem Anbauteil
Inventor: SASSE FABIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Signals in Abhängigkeit von einer Beeinträchtigungsinformation bezüglich einer Sensoreinheit (14, 16) eines Fahrzeugs (10) mit einem Anbauteil (12), mit folgenden Schritten:- Erfassen des an dem Fahrzeug (10) angeordneten Anbauteils (12) mittels einer fahrzeugfremden, insbesondere mobilen, Erfassungseinheit, um Bilddaten bezüglich des Anbauteils (12) bereitzustellen;- Ermitteln einer Anordnungsinformation bezüglich einer Anordnung des Anbauteils (12) relativ zu der Sensoreinheit (14, 16) unter Verwendung der bereitgestellten Bilddaten mittels einer Ermittlungseinheit;- Ermitteln einer Beeinträchtigungsinformation bezüglich einer Beeinträchtigung der Sensoreinheit (14, 16) aufgrund der Anordnung des Anbauteils (12) relativ zu der Sensoreinheit (14, 16) unter Verwendung der ermittelten Anordnungsinformation mittels der Ermittlungseinheit; und- Ausgeben des Signals in Abhängigkeit von der ermittelten Beeinträchtigungsinformation mittels der Ermittlungseinheit, um die Beeinträchtigungsinformation auszugeben und/oder die Sensoreinheit (14, 16) und/oder die fahrzeugfremde Erfassungseinheit in Abhängigkeit von der ermittelten Beeinträchtigungsinformation mittelbar oder unmittelbar anzusteuern.
Patent DE-102021003119-A1 (DE)
Title: Matrixtransformator
Inventor: HEES NORBERT
IPC: H01F27/08
Filed: 2021-06-17
Abstract: Beschrieben wird ein Matrixtransformator, bestehend aus einem Körper aus weichmagnetischem Material, der durch Öffnungen in mindestens einer Leiterplatte hindurch einen geschlossenen magnetischen Kreis bildet, wobei der Körper mehrere Magnetschenkel aufweist, die stromleitenden Windungen umschlossen sind, wobei der Körper zwei beidseitig zur Leiterplatte parallele Magnetplatten aufweist, welche die Magnetschenkel miteinander verbindet, wobei die Windungen durch einen passend gewählten Wicklungssinn jeweils mindestens eine magnetfeldfreie Zone in den Magnetplatten ausbilden, und wobei in mindestens eine Magnetplatte innerhalb der magnetfeldfreien Zone eine Ausnehmung eingebracht ist, durch die hindurch ein mit einem Kühlkörper verbundener Kühlzapfen bis zu einer Oberfläche der Leiterplatte geführt ist.
Patent DE-102021100675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerteilen eines transparenten Werkstücks
Inventor: BLOTHE MARKUS
IPC: B23K26/062
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerteilen eines transparenten Werkstücks (1) mittels gepulster Laserstrahlung (2) durch Erzeugung einer Strahlkonvergenzzone (3) im Volumen des Werkstücks, in der die Intensität der Laserstrahlung (2) einen Schwellwert für nicht-lineare Absorption überschreitet, wobei die Strahlkonvergenzzone (3) und das Werkstück (1) relativ zueinander bewegt werden und so eine entlang einer vorgegebenen Trennungslinie (4) verlaufende flächige Schwächung in dem Werkstück (1) erzeugt wird, und wobei das Werkstück (1) anschließend entlang der Trennungslinie (4) zerteilt wird. Die Erfindung schlägt vor, dass durch Wahl der Dauer des durch die nicht-lineare Absorption der gepulsten Laserstrahlung erzeugten Energieeintrags und durch räumliche Strahlformung nicht-lineare Propagation der Laserstrahlung (2) in dem Volumen (1) des Werkstücks außerhalb der Strahlkonvergenzzone (3) unterdrückt wird.
Patent DE-102021100956-A1 (DE)
Title: Reichweitendarstellungsvorrichtung und Darstellungsverfahren einer Reichweite
Inventor: SHIMAKAMI SHINICHI
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Reichweitendarstellungsvorrichtung eines Brennstoffzellenfahrzeugs umfasst: eine Fahrgeschwindigkeitsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Fahrgeschwindigkeit des Brennstoffzellenfahrzeugs zu beschaffen; eine Fahrentfernungsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Fahrentfernung des Brennstoffzellenfahrzeugs in einer Brennstoffauffüllperiode zu beschaffen, wobei die Brennstoffauffüllperiode eine Periode von der Zeit ist, wenn der Brennstoff vorher in das Brennstoffzellenfahrzeug gefüllt wurde, zu der Zeit, wenn der Brennstoff zu dieser Zeit in das Brennstoffzellenfahrzeug gefüllt wird; eine Brennstoffrestbetragsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Brennstoffrestbetrag des Brennstoffzellenfahrzeugs zu beschaffen; eine Brennstoffverbrauchsbetragsbeschaffungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Brennstoffverbrauchsbetrag des Brennstoffzellenfahrzeugs zu beschaffen; eine Brennstoffeffizienzberechnungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Brennstoffauffüllperiodenbrennstoffeffizienz unter Verwendung der Fahrentfernung in der Brennstoffauffüllperiode und eines Fahrperiodenbrennstoffverbrauchsbetrags, der der Brennstoffverbrauchsbetrag während einer Fahrvorbereitung und während eines Fahrens in der Brennstoffauffüllperiode ist, zu berechnen, wobei die Brennstoffauffüllperiodenbrennstoffeffizienz eine Brennstoffeffizienz in der Brennstoffauffüllperiode ist; eine Reichweitenberechnungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Reichweite des Brennstoffzellenfahrzeugs unter Verwendung der Brennstoffauffüllperiodenbrennstoffeffizienz und des Brennstoffrestbetrags zu berechnen; und eine Darstellungseinrichtung, die dazu konfiguriert ist, die Reichweite darzustellen.
Patent DE-102021101552-A1 (DE)
Title: Abluftdüse für ein mobiles Klimagerät
Inventor: KEHNE CHRISTIAN
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abluftdüse (10) für ein mobiles Klimagerät zum Ableiten von Abluft des mobilen Klimageräts aus einem Fensterspalt, aufweisend einen Einlasshohlkörper (11) mit einem Einlassstutzen (12) zur Verbindung mit einem Abluftschlauch des mobilen Klimageräts, an den sich ein Abluftkanal (13) mit einem rechteckigen Querschnitt anschließt, der einen Auslass (14) für die Abluft aufweist. Die Abluftdüse (10) zeichnet sich dadurch aus, dass der Einlasshohlkörper (11) ein Prisma mit einer im Wesentlichen dreieckigen Grundfläche (114) ist, sowie einer Mantelfläche, die eine Frontseite (111) des Einlasshohlkörpers (11) aufweist, auf der der Einlassstutzen (12) angeordnet ist, eine Auflageseite (112), mit der die Abluftdüse auf oder an einem Flügelrahmen (7) eines Fensters (5) anliegt, und eine Rückseite (113), auf die ein in den Lufteinlassstutzen (12) eintretender Luftstrom auftrifft.
Patent DE-102021102472-A1 (DE)
Title: Batteriewechselsystem, Kraftfahrzeug und Anhänger
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: B60L53/80
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriewechselsystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) oder für einen Anhänger (3) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend eine Traktionsbatterie (4), eine Haltevorrichtung (5) zum mechanischen Koppeln der Traktionsbatterie (4) mit dem Kraftfahrzeug (2) oder Anhänger (3) und eine Stromschnittstelle (6) zum elektrischen Koppeln der Traktionsbatterie (4) mit einem Antriebssystem (7) des Kraftfahrzeugs (2) oder des Anhängers (3). Die Haltevorrichtung (5) weist ein Führungselement (8) sowie ein Gegenführungselement (9) zur linearen Führung der Traktionsbatterie (4) an dem Führungselement (8) auf, wobei das Führungselement (8) als Führungsschiene (10) und das Gegenführungselement (9) als Führungsschlitten (11) oder umgekehrt ausgebildet ist. Das Batteriewechselsystem (1) weist eine Sicherungsvorrichtung (12) zum Halten der Traktionsbatterie (4) an der Haltevorrichtung (5) in einer Koppelstellung (K) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) und einen Anhänger (3).
Patent DE-102021105692-A1 (DE)
Title: Wasserablassvorrichtung, Filtermodul und Verfahren
Inventor: SALOM RAFAEL
IPC: F02M37/28
Filed: 2021-03-09
Abstract: Eine Wasserablassvorrichtung (13) für ein Filtermodul (1), insbesondere für ein Kraftstofffiltermodul, mit einem Ventilgehäuse (14), das eine Ventilbohrung (15) umfasst, und einem Ventilkörper (23), der zumindest abschnittsweise in der Ventilbohrung (15) aufgenommen ist, wobei die Wasserablassvorrichtung (13) von einem geschlossenen Zustand (Z1), in dem der Ventilkörper (23) gegenüber einem Ventilsitz (18) der Ventilbohrung (15) abdichtet, in einen geöffneten Zustand (Z2), in dem der Ventilkörper (23) von dem Ventilsitz (18) abgehoben ist, und umgekehrt verbringbar ist, und wobei sich der Ventilkörper (23) bei einem Verbringen der Wasserablassvorrichtung (13) von dem geschlossenen Zustand (Z1) in den geöffneten Zustand (Z2) linear entlang einer Längsachse (22) der Ventilbohrung (15) und von dem Ventilsitz (18) weg entlang oder schräg zu einer Schwerkraftrichtung (g) nach unten bewegt.
Patent DE-102021107700-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: LIVK UROS
IPC: H02G15/105
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (100) zum elektrischen Verbinden einer ersten elektrischen Leitung (101) mit einer magnetischen Abschirmschicht (105) einer zweiten elektrischen Leitung (103), umfassendein Kontaktgehäuse (119), welches eine erste Gehäuseöffnung (121) zum Einführen der zweiten elektrischen Leitung (103) in das Kontaktgehäuse (119), eine zweite Gehäuseöffnung (123) zum Herausführen eines zweiten Leitungsendes (117) der zweiten elektrischen Leitung (103) aus dem Kontaktgehäuse (119), und eine dritte Gehäuseöffnung (125) zum Einführen der ersten elektrischen Leitung (101) in das Kontaktgehäuse (119) aufweist, undein Kontaktelement (153) zum elektrischen Verbinden der ersten elektrischen Leitung (101) mit der magnetischen Abschirmschicht (105) der zweiten elektrischen Leitung (103), wobei das Kontaktelement (153) innerhalb des Kontaktgehäuses (119) angeordnet ist, und eine Klemmhülse (159) zum elektrischen Kontaktieren der magnetischen Abschirmschicht (105) der zweiten elektrischen Leitung (103) und einen Kontaktstift (165) zum elektrischen Kontaktieren der ersten elektrischen Leitung (101) aufweist,wobei die Klemmhülse (159) ausgebildet ist, die in die Klemmhülse (159) einführbare magnetische Abschirmschicht (105) der zweiten elektrischen Leitung (103) klemmend zu fixieren, um eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der magnetischen Abschirmschicht (105) der zweiten elektrischen Leitung (103) und dem Kontaktelement (153) bereitzustellen, undwobei der Kontaktstift (165) in eine Leitungsöse (173) der ersten elektrischen Leitung (101) einführbar ist, um die Leitungsöse (173) mit der Klemmhülse (159) in Kontakt zu bringen und eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen der ersten elektrischen Leitung (101) und der Klemmhülse (159) bereitzustellen.