baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212841-A1 (DE)
Title: Flexibles Getriebebauteil
Inventor: ZWAHR SEBASTIAN
IPC: F16H55/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein flexibles Getriebebauteil (3) für ein Verstellgetriebe, insbesondere Wellgetriebe, beschreibt einen eine Außenverzahnung (4) aufweisenden Hülsenabschnitt (6). Zähne (9) der Außenverzahnung (4) weisen Zahnflanken (11) mit jeweils mindestens einem an eine Stirnseite des Zahnes (9) grenzenden Rücknahmebereich (13), in welchem der Zahnquerschnitt geschwächt ist, auf.
Patent DE-102016214179-A1 (DE)
Title: Stützlager eines Schwingungsdämpfers in der Radaufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: STEINBOCK MIKE
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stützlager eines Schwingungsdämpfers oder einer Dämpfer-Feder-Einheit in der Radaufhängung eines Fahrzeugs mit einem an einer Karosseriestruktur des Fahrzeugs abgestützten und kraftschlüssig befestigten Stützlagerflansch, welcher ein ringförmiges Elastomerelement umgreift, in welchem ein Element des Dämpfers und insbesondere dessen Kolbenstange aufgehängt ist. Dabei durchdringt der Stützlagerflansch mit einem kreisringförmigen und einen Hohlzylinder bildenden Kragen, dessen Zylinderachse zumindest annährend mit der Längsachse des Schwingungsdämpfer zusammenfällt, eine Durchtrittsöffnung in der Karosseriestruktur soweit, dass auf ein auf der Außenwand dieses Kragens vorgesehenes Gewinde eine Mutter oder ein nach Art einer Überwurfmutter gestalteter Stützlagerdeckel aufschraubbar und aufgeschraubt ist, welche oder welcher sich an der Karosseriestruktur abstützend den Stützlagerflansch zur Karosseriestruktur hin zieht, so dass ein die Durchtrittsöffnung umgebender Randringabschnitt der Karosseriestruktur zwischen dem Stützlagerflansch und der besagten Mutter oder dem Stützlagerdeckel eingespannt ist.
Patent DE-102016215142-A1 (DE)
Title: Starteinrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN SVEN
IPC: F02N11/08
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starteinrichtung (100) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer elektrischen Maschine (110), die zum Starten der Brennkraftmaschine eingerichtet ist, und einem Bordnetz (105) mit einer Spannungsversorgung (120), in das die elektrische Maschine (110) und wenigstens ein Verbraucher (140, 141) eingebunden sind, wobei in einem Stromkreis (160) als Teil des Bordnetzes (105), über den ein Strom zum Betrieb der elektrischen Maschine (110) fließt, wenigstens ein NTC-Widerstand (130) vorgesehen ist, wobei der Stromkreis (160) ein solches thermisches Widerstandsverhalten basierend auf einem eigens ausgelegten Wärmenetzwerk aufweist, dass ein Spannungseinbruch im Bordnetz (105) während eines Kurzschlussstromflusses beim Starten der Brennkraftmaschine so gering ist, dass gleichzeitig der wenigstens eine Verbraucher (140, 141) mit für einen Normalbetrieb ausreichender Spannung versorgbar ist, und dass eine Leistungsabgabe der elektrischen Maschine (110) nach dem Kurzschlussstrom so groß ist, dass das Starten der Brennkraftmaschine abgeschlossen werden kann.
Patent DE-102016216665-A1 (DE)
Title: Axialströmungskraftmaschine mit drehendem Stator und Rotor
Inventor: SCHROEDER PETER
IPC: F01D1/26
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialströmungskraftmaschine (1) umfassend ein ortsfestes Gehäuse (2), sowie einen in diesem Gehäuse (2) angeordneten Rotor (3) mit ersten Schaufeln (13), welcher Rotor (3) sich bei bestimmungsgemäßer Nutzung der Axialströmungskraftmaschine (1) relativ zu dem ortfesten Gehäuse (2) dreht, weiterhin umfassend einen Stator (4) mit zweiten Schaufeln (14), welcher Stator (4) an dem Gehäuse (2) angebracht ist und sich bei bestimmungsgemäßer Nutzung der Axialströmungskraftmaschine (1) relativ zu dem Rotor (3) äußerlich um diesen herum und auch relativ zu dem Gehäuse (2) dreht, wobei bei bestimmungsgemäßer Nutzung der Axialströmungskraftmaschine (1) der Rotor (3) eine vorbestimmte erste Drehrichtung (D1) aufweist und der Stator (4) eine zweite Drehrichtung (D2), welche der ersten Drehrichtung (D1) entgegen gesetzt ist.
Patent DE-102016219883-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit aufeinander bewegbaren Schalen, wobei eine Schale zumindest drei Rollenanordnungen aufweist
Inventor: GATTER ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (5) für Lebensmittel, der durch Wände eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und mit einer Schalenanordnung (6), die in dem Aufnahmeraum (5) verschiebbar gelagert ist, welche eine erste Schale (7) umfasst, die an einer zum Verschließen des Aufnahmeraums (5) ausgebildeten Tür (8) des Haushaltskältegeräts (1) angeordnet ist und mit der Tür (5) bewegungsgekoppelt ist, und eine zweite Schale (9) umfasst, die relativ bewegbar zur erste Schale (7) gelagert ist, wobei die zweite Schale (9) eine erste Rollenanordnung (16) aufweist, mit welcher die zweite Schale (9) auf der ersten Schale (7) verschiebbar ist, und die zweite Schale (9) eine zweite Rollenanordnung (17) aufweist, mit welcher die zweite Schale (9) an einer Führungsvorrichtung (19, 20) an einer Seitenwand des Innenbehälters (4) geführt ist, wobei die zweite Schale (9) eine dritte Rollenanordnung (22) aufweist, die in Tiefenrichtung (z) der zweiten Schale (9) betrachtet versetzt zur ersten Rollenanordnung (16) angeordnet ist und/oder eine vierte Rollenanordnung (23) aufweist, die in Tiefenrichtung der zweiten Schale (9) betrachtet versetzt zur zweiten Rollenanordnung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016220676-A1 (DE)
Title: Separiervorrichtung für ein Fördersystem zur Beförderung von Stückgut
Inventor: GÖB CHRISTOPH
IPC: B65G47/88
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separiervorrichtung (110) für ein Fördersystem (100) zur Beförderung von Stückgut (108) in einer Förderrichtung (102) auf einer Förderebene, wobeidie Separiervorrichtung (110) einen Anschlag (116) für das Stückgut (108) und ein Steuerelement (112) umfasst,das Steuerelement (112) aufgrund eines in der Förderebene stattfindenden Kontakts mit dem Stückgut (108) um eine senkrecht zur Förderebene und senkrecht zur Förderrichtung (102) weisende Achse rotierbar ist,eine Beweglichkeit des Anschlags (116) zwischen einer Separierposition und einer Förderposition sowie eine Blockade des Anschlags (116) in der Separierposition durch das Steuerelement (112) aufgrund der Rotation steuerbar ist,der Anschlag (116) durch das Steuerelement (112) aufgrund der Rotation bewegbar ist,das Steuerelement (112) ausschließlich in und unterhalb der Förderebene senkrecht aus Richtung des Stückguts (108) gesehen angeordnet ist.
Patent DE-102016221069-A1 (DE)
Title: Impulskörpermodul mit Lagesicherung
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: F01D5/26
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Impulskörpermodul (110) für eine Strömungsmaschine, insbesondere eine Turbinenstufe einer Gasturbine, umfassend:ein einstückig ausgebildetes Aufnahmebauteil (112) mit einer Basis (114) und an der Basis (114) umlaufend angeordneten Seitenwänden (118a, 118b, 120a, 120b) , wobei die Seitenwände (118a, 118b, 120a, 120b) und die Basis (114) einen Aufnahmeraum (132) begrenzen,ein einstückig ausgebildetes Einsatzbauteil das in den Aufnahmeraum (132) des Aufnahmebauteils (112) eingesetzt ist, wobei das Aufnahmebauteil (112) und das darin aufgenommen Einsatzbauteil derart ausgebildet sind, dass sie gemeinsam mehrere voneinander getrennte Hohlräume begrenzen, und wobei in jedem Hohlraum ein Impulskörper, insbesondere eine Kugel, aufgenommen ist, undein einstückig ausgebildetes Verschlussbauteil, das materialschlüssig mit dem Aufnahmebauteil (112) verbunden ist, derart dass der Aufnahmeraum (132) verschlossen ist und das Einsatzbauteil vom Aufnahmebauteil (112) und dem Verschlussbauteil umgeben ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmebauteil (112) im Bereich seiner Basis (114) wenigstens einen Basisvorsprung (170) aufweist, der sich vom Aufnahmeraum (132) weg erstreckt.
Patent DE-102016225680-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts, insbesondere eines gewerblichen Gargeräts
Inventor: SCHILLING MICHAEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (1; 10; 20; 30; 40), insbesondere eines gewerblichen Gargeräts, das folgende Komponenten aufweist: einen, in einem Gerätegehäuse (4) angeordneten Garraum (2), und eine Mehrzahl von Gargutplätzen (GP1 bis GP6) auf übereinander im Garraum (2) angeordneten Gargutebenen (E1 bis E6), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist: geräteseitiges Ermitteln, ob Gartgutebenen und/oder Gargutplätze unbesetzt sind; und, falls ermittelt wurde, dass Gartgutebenen (E1 bis E6) und/oder Gargutplätze (GP2 bis GP6) unbesetzt sind, geräteseitiges Ausgeben von Vorschlägen für die Platzierung von Gargütern auf als frei ermittelten Gartgutebenen (E1 bis E6) und/oder Gargutplätzen (GP2 bis GP6), insbesondere in Abhängigkeit von der Anzahl der zu beschickenden Gargutebenen (E1 bis E6) und/oder der zu beschickenden Gargutplätze (GP2 bis GP6).
Patent DE-102016225805-A1 (DE)
Title: Chipaufnahmeträger
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/673
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Chipaufnahmeträger zum Aufnehmen mehrerer Chips beinhaltet eine Haltefolie zum Halten der Chips an einer Flächenseite davon, wobei die Haltefolie eine Heftkraft und mehrere erste Poren aufweist, die dadurch ausgebildet sind, und einen Rahmen, der eine untere Wand, die eine hintere Seite der Haltefolie trägt, wobei die untere Wand mehrere zweite Poren aufweist, die dadurch ausgebildet sind, und Seitenwände beinhaltet, die von der unteren Wand in einer umgebenden Beziehung zu der Haltefolie hervorstehen. Luft wird von unterhalb der unteren Wand des Rahmens durch die zweiten Poren und ersten Poren zugeführt und zu der unteren Oberfläche der Chips, die an der Haltefolie gehalten werden, ausgestoßen, wodurch die Chips von der Haltefolie abgelöst werden.
Patent DE-102017000090-A1 (DE)
Title: Kugelbahn
Inventor: BERGER PETER
IPC: A63F7/02
Filed: 2017-01-07
Abstract: Kugelbahn aus einer Vielzahl von Einzelelementen.Sie zeichnet sich dadurch aus,dass die Bahn aus baugleichen, formschlüssig zusammenfügbaren Einzelbahnelementen 1 besteht, die so gestaltet sind, dass die Kugel aus einer ringförmigen Auffangrinne 2 über eine schiefe Ebene 3 zu einem Ausgangsloch 4 rollt, durch das sie frei und offen durchfällt und so in die Auffangrinne des darunterliegenden Einzelelements gelangt, wobei das Einzelelement zentrisch zur ringförmigen Auffangrinne ein nach oben weisendes Fügeelement 5 aufweist, in den das darüberliegende, baugleiche Element, das in der Nähe des Ausgangsloches eine zum Fügeelement passende, koaxiale 7/8 Aufnahme 6 hat, drehbar zusammengefügt wird.
Patent DE-102017003788-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer wenigstens einen Zylinder (34) und wenigstens zwei dem Zylinder (34) zugeordnete Einlassventile aufweisenden Verbrennungskraftmaschine, bei welchem beide Einlassventile zumindest während eines Teils eines Ansaugtakts der Verbrennungskraftmaschine betätigt und dadurch geöffnet werden, wobei beide Einlassventile gemäß einer jeweiligen Ventilerhebungskurve (18, 20) und gemäß dem Miller-Zyklus betätigt werden, wobei wenigstens eine der Ventilerhebungskurven (18, 20) einen ersten Teilbereich (22) mit einem ersten Öffnungshub (24) und einen auf den ersten Teilbereich (22) folgenden zweiten Teilbereich (26) mit einem Plateau (27) aufweist, das einen gegenüber dem ersten Öffnungshub (24) geringeren zweiten Öffnungshub (28) aufweist.
Patent DE-102017003949-A1 (DE)
Title: Antriebsmaschinen-stopp-neustart-vorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: YAMOTO NORIHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-04-24
Abstract: Es wird eine automatische Antriebsmaschinen-Stopp-Neustart-Vorrichtung für ein Fahrzeug vorgesehen. Ein Bremsbetätigungs-Erfassungsmittel ist ausgestaltet, um einen Bremsbetätigungsbetrag eines Fahrers zu erfassen. Ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsmittel ist ausgestaltet, um eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen. Ein automatisches Antriebsmaschinen-Stopp-Neustart-Mittel ist ausgestaltet, um eine Antriebsmaschine automatisch zu stoppen, wenn eine vorbestimmte automatische Antriebsmaschinen-Stopp-Bedingung erfüllt ist, und um die Antriebsmaschine automatisch durch Vergleichen des von dem Bremsbetätigungsbetrags-Erfassungsmittel erfassten Bremsbetätigungsbetrags mit einem vorbestimmten Wert neu zu starten. Das Antriebsmaschinen-Stopp-Neustart-Mittel stellt den vorbestimmten Wert gemäß der Fahrzeuggeschwindigkeit ein, die von dem Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsmittel erfasst wird.
Patent DE-102017004118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: RIES FLORIAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (2) für ein Fahrzeug (1), bei dem- Umgebungsdaten (D) des Fahrzeugs (1) mittels einer fahrzeugeigenen Sensorik (1.1) erfasst und zur Bestimmung einer Position des Fahrzeugs (1) in einer digitalen Umgebungskarte mit in der Umgebungskarte hinterlegten Kartendaten (D) abgeglichen werden,- zur Bestimmung einer Position des Fahrzeugs (1) in einer realen Umgebung Positionsdaten (D) des Fahrzeugs (1) mittels mindestens eines fahrzeugeigenen Satellitenempfängers (1.3) empfangen werden,- die Positionsdaten (D) und mit den Umgebungsdaten (D) abgeglichene Umgebungsdaten (D') einem Positionsfilter (2.2) zugeführt werden, wobei mittels des Positionsfilters (2.2) die Position des Fahrzeugs (1) in der Umgebungskarte plausibilisiert wird, und- in Abhängigkeit einer Genauigkeit der bestimmten Position des Fahrzeugs (1) in der Umgebungskarte ein vollautomatisierter Betrieb des Fahrzeugs (1) freigegeben wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zusätzlich- eine Genauigkeit prädiziert wird, mit welcher die Position des Fahrzeugs (1) in der Umgebungskarte für einen vorgegebenen, dem Fahrzeug vorausliegenden Streckenabschnitt bestimmbar ist, und- in Abhängigkeit des vorausliegenden Streckenabschnitts mindestens ein Schwellwert für die Genauigkeit zur Freigabe des vollautomatisierten Betriebs des Fahrzeugs (1) prädiziert wird.
Patent DE-102017008500-A1 (DE)
Title: ein Verfahren zur Zementklinkererzeugnung
Inventor: BECKER OTMAR
IPC: C04B7/43
Filed: 2017-09-04
Abstract: Zementklinker wird heute in modernen Drehrohrofenanlagen mit vorgeschaltetem Vorwärmer und nachgeschalteten Klinkerkühler in einem Hochtemperaturprozess unter großem Wärmeaufwand und Bildung erheblicher umweltrelevanter Emissionen (NO x , CO 2 ) hergestellt.
 Die Aufgabe der Erfindung ist, ein Verfahren zur Zementklinkererzeugung zu schaffen, das eine Steigerung des Prozesswirkungsgrads bei gleichzeitiger Reduzierung umweltrelevanter Emissionen realisiert.
 Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch Gliederung der Zementklinkerproduktion in ein überwiegend endothermes und ein überwiegend exothermes Teilsystem.
 Das überwiegend endotherme Teilsystem umfasst die vollständige Trocknung, Dehydrierung und Aktivierung (Entsäuerung) des Guts einschließlich der Hauptreaktionen zur Bildung von Belit sowie dessen Erhitzung auf eine Temperatur von ca. 1.200 °C und besteht aus einen als Activator (02) bezeichneten ein- oder mehrstufigen Gegenstrom-Wärmetauscher.
 Das überwiegend exotherme Teilsystem umfasst die vollständige Bildung aller Klinkerphasen und Kristallisation der Schmelze und besteht aus einen als Sinterer (03) bezeichneten Gegenstrom-Wärmetauscher.
 Der Wärmeenergiebedarf einer erfindungsgemäßen Anlage (01) wird gegenüber heutigen Verfahren um weit mehr als 10 % gemindert. Klima- und umweltrelevante Emissionen (NO x , CO 2 ) aus thermisch und/oder brennstoffbedingter Bildung können ganz vermieden werden.
 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Zementklinkererzeugungsanlage (01) zur thermischen Behandlung von fein- bis grobkörnigem Gut, insbesondere Zementrohmaterialgemisch.
Patent DE-102017011007-A1 (DE)
Title: Rettungsgasse bilden, wie und Das jeder Verkehrsteilnehmer eine Rettungsgasse bildet. (Navigationsprogramm / Option) Diese Option ist für alle Navigationsgeräte, Navigationsprogramme, Navigationsanzeigen sowie für externer Hinweise / Anzeigen
Inventor: SALAWA LARS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Option/ Programm für Navigationsgeräte, Abstandsmesser, Navigationsanzeigen Navigationsprogramme sowie für externe Anzeigen/ Ansagen mit Stau Erkennung Wie jeder Verkehrsteilnehmer eine Rettungsgasse und Das jeder Verkehrsteilnehme reine Rettungsgasse im Stau zu bilden hat angesagt/ angezeigt bekommt.
Patent DE-102017100383-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Schützen von Mobilkontaktinformationen
Inventor: CARTER BERNADETTE ALEXIA
IPC: G06F21/45
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die offenbarte Technologie enthält Techniken, um zu ermöglichen, dass ein Kontakt eine Steuerung der Weitergabe der Mobilkontaktinformationen eines Kontakts an Mobilanwendungen durch Dritte ausübt. Ein Kontakt kann einen Anwendungskontaktschlüssel erstellen, der Regeln enthält, die bestimmen, wann ein Dritter die Kontaktinformationen an Mobilanwendungen weitergeben kann. Der Anwendungskontaktschlüssel kann zugeordnet den Kontaktinformationen in der Mobilvorrichtung eines Dritten, auf einem fernen Server oder als Teil einer Social-Networking-Website gespeichert sein. Der Anwendungskontaktschlüssel kann die Mobilvorrichtung anweisen, ob die Kontaktinformationen an eine bestimmte Mobilanwendung weitergegeben werden sollen. Ferner kann ein Anwendungskontaktimport-Managementsystem alle Anforderungen von verschiedenen Mobilanwendungen zum Zugreifen auf die Kontaktinformationen verfolgen und eine nahtlose künftige Integrationserfahrung bereitstellen, falls der Kontakt später entscheidet, eine zuvor verweigerte Anforderung zur Weitergabe der Kontaktinformationen anzunehmen.
Patent DE-102017100711-A1 (DE)
Title: Unterputzeinbaukörper für eine Sanitärarmatur mit einem axial verstellbaren Drehgriff
Inventor: KINIKARSLAN TURGUT
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-01-16
Abstract: Unterputzeinbaukörper (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:a) ein Mischer (2) mit einer Reguliermutter (3), wobei die Reguliermutter (3) um eine Drehachse (12) verdrehbar ist,b) eine Trägerplatte (5) mit einer Nabe (6),c) einen Anschlagring (7) mit einem Anschlag (8), wobei der Anschlagring (7) durch die Nabe (6) der Trägerplatte (5) getragen wird, undd) einen Drehgriff (9) zur Betätigung des Mischers (2), wobei eine Drehbewegung des Drehgriffs (9) durch den Anschlag (8) des Anschlagrings (7) begrenzt wird und wobei der Drehgriff (9) eine Hohlwelle (10) aufweist, durch die der Drehgriff (9) verdrehfest mit der Reguliermutter (3) gekoppelt und parallel zu der Drehachse (12) der Reguliermutter (3) verstellbar ist.
Patent DE-102017101178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Packen einer Raumfahrzeugmembran, Raumfahrzeugmembranpackung und Raumfahrzeugmembran-Handhabungseinheit
Inventor: REERSHEMIUS SIEBO
IPC: B64G1/44
Filed: 2017-01-23
Abstract: In einem Verfahren zum Packen einer Raumfahrzeugmembran (1) wird die Raumfahrzeugmembran (1) für eine Teil-Entpacklänge über eine Sicherungseinrichtung gegen ein Entpacken gesichert. In einer Raumfahrzeugmembranpackung mit einer gepackten Raumfahrzeugmembran (1) ist die Raumfahrzeugmembran (1) somit für eine Teil-Entpacklänge über eine Sicherungseinrichtung gegen ein Entpacken gesichert.
Patent DE-102017107695-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Schubeinrichtung
IPC: B66F9/19
Filed: 2017-04-10
Abstract: Flurförderzeug (1), insbesondere Kommissionierstapler, umfassend ein Grundfahrwerk (2), eine Hebevorrichtung (3) zum Anheben und Absenken (H1) einer Transportbühne (30), auf der Güter (G) transportiert werden können, und eine Schubeinrichtung (4) mit zumindest einem ansteuerbaren Schubarm (40) zum Verschieben (S3) der Güter (G) relativ zu der Transportbühne (30).
Patent DE-102017109953-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: PETERS FRANK
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein flächenhaftes, biegesteif ausgebildetes Bauelement (28), umfassend eine tiefgezogene Kunststofffolie (14), mit einer lackierbaren Außenfläche (29), und wenigstens einer Leichtbau-Schaum-Verstärkungsschicht (15), die Verstärkungseinlagen (31), wie Fasern oder Gewebematten, umfasst, und die auf der Innenfläche (30) der Kunststofffolie (14) angeordnet ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass der Kunststoff von einem Thermoplast bereitgestellt ist, der eine Erweichungstemperatur von wenigstens 140° aufweist.
Patent DE-102017111323-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2017-05-24
Abstract: Kommunikationsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug, umfassend Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen mit mindestens einer Lichtquelle (1, 2), aus der im Betrieb der Kommunikationsvorrichtung Licht (3, 4) austritt, wobei die Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen an andere Verkehrsteilnehmer Informationen über den Zustand des Fahrzeugs und/oder die Identität des Fahrzeugs und/oder geplante oder mögliche Bewegungen des Fahrzeugs übermitteln können, und wobei die Mittel zur Erzeugung von Lichtsignalen mindestens zwei Lichtquellen (1, 2) umfassen, wobei eine erste der beiden Lichtquellen (1, 2) im Betrieb der Kommunikationsvorrichtung sichtbares Licht (3) und eine zweite der beiden Lichtquellen (1, 2) nicht sichtbares Licht (4), insbesondere IR-Licht aussendet.
Patent DE-102017111474-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug, Sitzanlage mit einem Rückhaltesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: JIRICKA KAREL
IPC: B60R22/26
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (4) für ein Kraftfahrzeug zum Halten eines Sitzinsassen (8) auf einer Sitzanlage (1). Das Rückhaltesystem (4) umfasst einen Sicherheitsgurt (5) und einen an einem oberen Bereich (12) eines neigungsverstellbaren Lehnenteils (2) der Sitzanlage (1) angeordneten Gurtumlenker (13, 16, 22). Es ist vorgesehen, dass das Rückhaltesystem (4) eine Freigabeeinrichtung umfasst, durch welche eine Blockierung einer Neigungsverstellung des Lehnenteils (2) über eine vorgegebene Grenzstellung hinaus nur dann freigegeben wird, wenn der Sicherheitsgurt (5) durch den Gurtumlenker (13, 16, 22) umgelenkt ist. Alternativ oder zusätzlich ist es vorgesehen, dass der Gurtumlenker (13, 16, 22) bei Erfülltsein einer vorgegebenen ersten Bedingung eine Haltekraft (21) auf den Sicherheitsgurt (5) ausübt, solange eine vorgegebene zweite Bedingung nicht erfüllt ist. Beispielsweise kann die Gurtumlenkung also gesteuert versagen. Die Erfindung betrifft zudem eine Sitzanalage (1) mit einem derartigen Rückhaltesystem (4) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017117734-A1 (DE)
Title: Dialysegerät sowie Anordnung und Verfahren zur Erwärmung einer Dialyselösung
Inventor: PRIESSNITZ BERND
IPC: A61M1/28
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dialysegerät, insbesondere ein Peritonealdialysegerät mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung eines Behältnisses enthaltend eine Dialyselösung, insbesondere eine Peritonealdialyselösung, wobei die Heizeinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Erwärmung der Dialyselösung durch die Heizeinrichtung örtlich ungleichmäßig erfolgt. Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung und ein Verfahren zur Erwärmung einer Dialyselösung.