baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018262-U1 (DE)
Title: Housing in particular for manually guided power tool, comprises two outer shells and central connecting element
IPC: B25F5/02
Filed: 2006-12-01
Abstract: The unit comprises two identical shells of an appropriate size made of a rigid synthetic material. The shells are provided with hook elements to be engaged with complementary openings at the opposite shell. A large curved recess is positioned at the upper edge of the parts for the insertion of a central connecting element. The element is produced by dual component injection molding with a more rigid inner area and a softer edge both connected by a toothed segment. The central element is secured to the shells by engaging two arms exceeding from the element with matching recesses at the shells.
Patent DE-202006019961-U1 (DE)
Title: Roller printing machine for use on painted paper, has print substrate web that is dehumidified by dehumidifier after printing with colors and before entering or passing next printing position or web guiding unit
IPC: B41F23/04
Filed: 2006-05-31
Abstract: The machine has a print substrate web (9) directed to printing positions and engaged to each printing position with an offset printing color on one or both sides. An UV dehumidifier dehumidifies the web. A web guiding unit (10) is arranged for guiding the web, and the dehumidifier is arranged before the web guiding unit. The print substrate web is dehumidified after printing with colors and before entering or passing the next printing position or the web guiding unit.
Patent DE-202007005183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Wäsche
IPC: D06F35/00
Filed: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Waschen von Wäsche mit einem Waschgefäß (2),
das mit einer Waschflüssigkeit, vorzugsweise einer Lösung
aus Waschmittel und Wasser, ganz oder teilweise befüllbar
und mit einem oberseitigen Deckel (3) verschließbar ist,
und mit einer Einrichtung zur Aktivierung der Zirkulation der Waschflüssigkeit
durch das Waschgefäß (2), welche einen gegenüber dem
Waschgefäß (2) linear und/oder schwingend bewegbar
gelagerten und/oder geführten Aktivator-Körper
(15) aufweist zur abwechselnden Erhöhung und Erniedrigung des
Druckes in einem Teil der Waschflüssigkeit und/oder im Bereich
der Wäschemasse gegenüber dem atmosphärischen
Luftdruck, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lagerung (16) und/oder
Führung des Aktivator-Körpers (15) vollständig
unterhalb des Deckels (3) des Waschgefäßes (2)
befindet und diesen nicht durchsetzt.
Patent DE-202007005527-U1 (DE)
Title: Selbstklebende, streifenartige Vielzweck- Haftstruktur als Haltehilfe für alle Arten von Textilien, wie z.B. BHs, Pullover, Socken, Kniestrümpfe o.dgl.
IPC: A41B11/12
Filed: 2007-04-17
Abstract: Selbstklebende,
streifenartige Vielzweck- Haftstruktur als Haltehilfe für alle Arten
von Textilien, wie z. B. BHs, Pullover, Socken, Kniestrümpfe oder
Desgleichen,  dadurch gekennzeichnet,  dass diese als selbstklebende
Streifen an der Innenseite des Bundes der jeweiligen Textilien ausgebildet
werden kann und mit einer oder mehreren dann beabstandeten Haftstrukturen
als Streifen, auch z. B. ringartig geschlossen eine Haltehilfe bilden,
sodass sie beim Tragen der vorgenannten Textilien zur Anlage an
die Körperfläche gelangen. Der
Reibungskoeffizient der Haftstrukturen soll dabei höher sein,
als der Reibungskoeffizient des Bundes, sodass die Haftstruktur
ein Verrutschen in jeder Form, z. B. des BHs, Pullovers, der Socken,
der Kniestrümpfe
oder Desgleichen zumindest verhindern, wenn nicht völlig unterbindet.  Weiter
dadurch gekennzeichnet, dass diese alle üblich bekannten Merkmale und
Eigenschaften aufweisen, die Grösse,
Breite, Dicke und Länge
der selbstklebenden, streifenartigen Haftstrukturen soll dabei so
gewählt
werden, dass die Haftstrukturen das äussere Erscheinungsbild des
Bundes der jeweiligen Textilie nicht oder...
Patent DE-202007006401-U1 (DE)
Title: Folding table, has locking bars clamped on fixed clamping piece when tabletops are in opened condition, such that locking bars are loosened by clamping piece to fold base frames at center
IPC: A47B3/083
Filed: 2007-05-04
Abstract: The table has connecting bars whose ends are connected with respective base frames (40, 50) by hinged connection. A fixed clamping device has two locking bars, where an end of one of the bars is connected with one of the connecting bars and another end is clamped at a fixed clamping piece, while an end of another bar is connected with another connecting bar and another end is clamped at the piece. The locking bars are clamped on the clamping piece when two tabletops (10, 20) are in opened condition, such that the bars are loosened by the piece to fold the frames at the center.
Patent DE-202007008299-U1 (DE)
Title: Erkennungseinheit für Selbstbedienungsautomaten zur Rückgabe von Verpackungsleergut
IPC: G07F7/06
Filed: 2007-06-10
Abstract: Erkennungseinheit
zur Rückgabe
von Verpackungsleergut mit einem Einlass (7) und einer Blende (6),
die automatisch absperrbar und freigebbar ist.
Patent DE-202007010123-U1 (DE)
Title: Helmvisier mit Sehstärke für Brillenträger und/oder polarisiertem Sonnenschutz (Anpassung an Lichtverhältnisse)
IPC: A42B3/22
Filed: 2007-07-20
Abstract: Für das Helmvisier
mit dem man keine Brille oder Kontaktlinsen und auch keine Sonnenbrille mehr
tragen muss. Das Helmvisier ist auf die Sehstärke des Kunden angepasst. Und/oder
ist es wie eine polarisierende, selbsttönende Sonnenbrille. Sie passt
sich an die unterschiedlichen Licht- und Sonneneinstrahlungsbedingungen
an.  Schutzansprüche
werden auf das Visier gestellt und die Funktion des Visiers.  Beide
Optionen (Sehstärke
und polarisierender Sonnenschutz) können einzeln oder in Verbindung
vom Kunden gewählt
werden.
Patent DE-202007010452-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Rohrverbinder mit Verbindungselement
IPC: F16L37/092
Filed: 2007-07-25
Abstract: Verbindungselement
für einen
Rohrverbinder (R) zur Befestigung eines freien Endes einer Rohrleitung
in einem Verbindungsinnenraum des Rohrverbinders (R), wobei das
Verbindungselement als äußeres Verbindungselement
(1) in Einbaulage den Verbindungsinnenraum nach außen hin
begrenzt, das freie Ende der Rohrleitung zu seiner Befestigung von
außen
in den Verbindungsinnenraum in eine Befestigungsposition hinein einführbar und
festsetzbar ist und das äußere Verbindungselement
(1) einen Körper
(3) mit mindestens einer Sichtöffnung
(4) zur Überwachung
der Position des freien Endes in dem Verbindungsinnenraum aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtöffnung (4) durch einen Verschluss (5)
in Form eines Einsatzes, eines Stopfens, einer Überdeckung oder einer Abdeckung
verschlossen ist und zumindest ein die Sichtöffnung (4) ausfüllender, überdeckender oder
abdeckender Bereich des Verschlusses (5) aus transparentem Kunststoff
gefertigt ist.
Patent DE-202007014536-U1 (DE)
Title: Trainingshandfessel
IPC: E05B75/00
Filed: 2007-10-17
Abstract: Trainingshandfesseln
aus Eisen, Stahl oder Kunststoff dadurch gezeichnet, dass sie einzeln oder
gemeinsam folgende Merkmale erfühlen:  1.
eine automatische Arretierung, die zu festes Zuziehen der Handfessel
verhindert,  2. eine mechanische Vorrichtung, die zu festes
Zuziehen der Handfessel verhindert,  3. die Kanten der Handfessel
abgerundet sind,  4. durch eine Betätigung des Zusatzhebels an
der Handfessel, soll die Handfessel einfach und schnell geöffnet werden,  5.
durch eine mechanische Vorrichtung an der Handfessel, soll die Handfessel
einfach und schnell geöffnet
werden,  um die Verletzung des Trainers („Täter") zu verhindern.
Patent DE-202007019234-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für abnehmbare Zahnprothese
IPC: A61C5/73
Filed: 2007-09-11
Abstract: Verbindungselement (1) für unbedingt abnehmbare Zahnprothese, welches einen ersten keramischen Bestandteil (2) und einen zweiten keramischen Bestandteil (6), sowie einen den ersten Bestandteil (2) und den zweiten Bestandteil (6) lösbar miteinander verbindenden, aus Kunststoff bestehenden, dritten Bestandteil (11) umfasst, wobei zur lösbaren Verbindung des ersten Bestandteils (2) und des zweiten Bestandteils (6) der dritte Bestandteil (11) mit dem zweiten Bestandteil (6) fest verbunden ist und mit dem ersten Bestandteil lösbar adhäsiv verbunden bzw. verbindbar ist.
Patent DE-202008001304-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit Aufweitung zur leichten Entnahme großräumiger Güter
IPC: B65D5/20
Filed: 2008-01-30
Abstract: Eine
Verpackungsvorrichtung bestehend aus einer im Wesentlichen quaderförmigen,
faltbaren, aus im Wesentlichen rechteckigen Platten bestehenden Struktur
(100) bestehend aus einer Bodenfläche (1), einer Deckelfläche (4),
mindestens zwei gegenüberliegenden Stirnwänden (2),
mindestens zwei gegenüberliegenden Längswänden (3)
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei gerade Knicklinien
(5) in mindestens einer – vorzugsweise
zwei gegenüberliegenden – Seitenwänden (2, 3)
verlaufen, die ausgehend von der bodenseitigen Kante dieser Seitenwand/Seitenwände (2,
3) – vorzugsweise
den Ecken der jeweiligen Seitenwand/Seitenwände (2, 3) entspringend – nach oben
zur Öffnung
hin aufeinander zu laufen, und deren Schnittpunkt auf der Seitenhalbierenden
der betreffenden Seitenwand (2, 3) liegt, und sich außerhalb oberhalb
der Oberkante der betreffenden Seitenwand (2, 3), nähestens
jedoch auf dieser Oberkante befindet, und weiterhin dadurch gekennzeichnet,
dass jede Seitenwand (2, 3) entlang ihrer senkrechten Kanten mit
den beiden benachbarten Seitenwänden
(2, 3) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202008010790-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines öffnen- und schließbaren Wandöffnungsabschlusses
IPC: E04G21/30
Filed: 2008-08-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Schutz eines öffnen-
und schließbaren
Wandöffnungsabschlusses
(2), insbesondere eines Fensters (2a) und/oder einer Tür, vzw.
bei Fassadenarbeiten, Malerarbeiten, Verputzarbeiten, Stuckarbeiten
oder dgl., wobei die Vorrichtung (1) im Bereich des Wandöffnungsabschlusses
(2), insbesondere außen
vor dem Wandöffnungsabschluss
(2) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(1) mindestens eine öffnen-
und schließbare
Lüftungsklappe
(14) aufweist.
Patent DE-202009005452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern und Einbringen von Füll- und Dämmstoffen
IPC: B02C4/02
Filed: 2009-04-08
Abstract: Vorrichtung zum  a) zum Aufbereiten  b) von Füll- und Dämmstoffen,  c) die einem Luftstrom zugeführt werden sollen,  d) wobei das Material aufgelockert werden soll  e) und möglichst eine homogene Dichte aufweisen soll,  f) bestehend aus einem Behälter, Auflockerungseinheiten und  g) einer Zellradschleuse  dadurch gekennzeichnet, dass  h) Führungselemente (9) im Einwurfbereich  i) das Material bestimmten Arbeitsbereichen zuführen.
Patent DE-202009008850-U1 (DE)
IPC: B23B3/08
Filed: 2009-06-27
Abstract: The lathe has a lower table (1) and a working table (2) i.e. rotary table, rotatable relative to the lower table around a vertical axis by a motor i.e. traveling wave motor. The working table accommodates a work piece to be processed. Primary segments forming a stator are arranged in the lower table and secondary segments forming a rotor are arranged in the working table. The secondary segments are fastened to a carrier ring, where each primary segment comprises a passage opening closed by a removable cover.
Patent DE-202009014632-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Druckbögen an Messanlagen für Druckkontrollstreifen
IPC: B41F21/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Qualitätsüberwachung mit einem Ablagetisch (2), auf dem eine Ablagefläche (4) über eine vorbestimmte Breitenabmessung (A) zum Auflegen eines zu prüfenden Druckbogens (B) vorgesehen ist, und wahlweise einem oder mehreren Anschlägen zum Ausrichten des Druckbogens (B) über eine oder mehrere seitliche Druckbogenkanten desselben, sowie einer Fixiereinrichtung zum Halten des Druckbogens (B) in einer Messposition, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ablagetisch (2) eine Klemmeinrichtung (10) vorgesehen ist, die den Druckbogen (B) in seiner Lage fixiert, wenn er auf der Ablagefläche (5) aufliegt, und die sich einer für die Qualitätsüberwachung abzufahrenden Messtrecke (A) zugeordnet über die Ablagefläche (5) erstreckt.
Patent DE-202009014823-U1 (DE)
Title: Griff
IPC: A46B5/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: Griff (1) für ein Funktionselement mit einem Griffstielkern (7) zur Halterung des Funktionselementes und wenigstens einem daran anliegenden Schalenelement (3) gekennzeichnet durch einen schlauchförmigen Hüllkörper (5), der außenumfänglich das Schalenelement (3) umgibt und mit dem Griffstielkern (7) verbindet.
Patent DE-202009018535-U1 (DE)
Title: Schneeschuh mit Zwischenelement und Kopplungseinrichtung
IPC: A63C13/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Schneeschuh (1) mit einer Tragschale (5) und einem Zwischenelement (3) zur Verbindung mit einem Schuh (2), wobei die Tragschale einen Frontbereich (14) und einen hinteren Bereich (16) aufweist und die Tragschale (5) seitlich und im wesentlichen parallel zueinander verlaufende als Stege ausgebildete Seitenlamellen (11) aufweist und die beiden Seitenlamellen (11) so ausgebildet sind, dass sie bei einem bestimmten seitlichen Druck nach oben oder zur Seite hin wegklappen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenlamellen (11) dünnwandig ausgebildet sind, um ein Abknicken oder Durchbiegen zu ermöglichen und die Seitenlamellen (11) aufgrund ihrer Elastizität mit entsprechend geringem Druck wieder in ihre ursprüngliche Stellung zurückgehen.
Patent DE-202010000352-U1 (DE)
Title: Anbaugerät
IPC: A01F25/20
Filed: 2010-03-10
Abstract: Anbaugerät für ein landwirtschaftliches Fahrzeug mit  a. einer Schaufel (1) eines Frontladers oder Radladers als Laderaum (1c) für Ladegut,  b. einer an der Schaufel (1) angebrachten Fräse (2) zum Zerkleinern und/oder Abfräsen von gelagertem Ladegut,  dadurch gekennzeichnet, dass die Fräse (2) zwischen wenigstens einer Frässtellung und einer Austragsstellung verstellbar an der Schaufel (1) gehaltert ist und die Fräse in der Austragsstellung eine Austragseinrichtung für das im Laderaum (1c) befindliche Ladegut bildet.
Patent DE-202010000826-U1 (DE)
Title: Eine Boxe für Dokumente und Papiere
IPC: B42F13/12
Filed: 2010-01-12
Abstract: Boxe für Dokumente und Papiere, aufgebaut aus:  einem oberen Geäuse (11) und einem unteren Gehäuse (12), die miteinander übereinstimmend gebildet sind, wobei zwischen diesem oberen und unteren Gehäuse (11, 12) je zwei Schlitze (13, 14) gebildet sind;  das obere und untere Gehäuse (11, 12) einzeln auf je einer Seite mit zwei Paare von Schlitzen (15, 16) bzw. (17, 18) versehen sind, ein Paar von Sicherungselementen (23, 24) in den Rillen (17, 18) gesichert werden, um diese in den Rillen (15, 16) sicher zu verriegeln; das obere und untere Gehäuse (11, 12) mit nach innen zeigenden integral gebildeten Aussparungen (31, 32) auf ihrer jeweiligen Innenseite versehen sind;  in die Aussparung (31, 32) ein Paar von Ausrichtelementen (40) für Dokumente und Papiere zum Ausrichten dieser Dokumente und Papiere eingeschoben wird;  dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtelemente (40) für Dokumente und Papiere mit einer integral gebildeten unteren Platte (41) mit...
Patent DE-202010001245-U1 (DE)
Title: Farbdose
IPC: B44D3/12
Filed: 2010-01-21
Abstract: Farbdose zur Aufnahme von Farbe, insbesondere dünnflüssiger Farbe, gekennzeichnet durch einen in ein Dosenunterteil (10) eingesetzten Dosiereinsatz (20) aus einem offenporigen und komprimierbaren Material mit geringer Saugfähigkeit.
Patent DE-202010001636-U1 (DE)
Title: Mikrobiologische Kulturplatte mit Führungsstiften im unteren Deckelrand und einem integrierten Ausstrichsystem
IPC: C12M1/22
Filed: 2010-01-29
Abstract: Mikrobiologische Kulturplatte mit Führungsstiften im unteren Deckelrand und mit einem integrierten Ausstrichsystem, wobei die Kulturplatte aus einem Unterteil (1) mit einem auf seinem Boden befindlichen festen Nährboden (3) versehen ist und aus einem das Unterteil (1) übergreifenden Deckel (2), der ein Septum (4) zur Probeneinbringung besitzt, besteht, die beide gegeneinander verdrehbar sind aber nicht geöffnet werden können, so dass sie gegenüber der Umwelt einen keimfrei abgeschlossenen Raum bilden, gekennzeichnet dadurch, dass der das Unterteil (1) übergreifende und an seinen Seitenkanten elastisch nachgiebige Deckel (2), an dessen Innseite sich ein fest angebrachtes Ausstrichsystem mit einer Lippe (8) – bestehend aus elastomeren Kunststoff – befindet an seinem unteren Rand nach innen gerichtete Führungsstifte (6) aufweist, die in einer Führungsnut (5), geführt sind, so dass ein definiert eingestellter Abstand (H) zwischen der Deckelinnenseite und dem oberen Rand des Unterteils (1) reversibel überwindbar ist und die Lippe (8) des Ausstrichsystems bei Drehung des Deckels...
Patent DE-202010006336-U1 (DE)
Title: Mehrstufenbohrer mit besonderem Verlauf der Span-Nut
IPC: B23B51/04
Filed: 2010-05-03
Abstract: Mehrstufenbohrer (1) zum bedarfsweisen Bohren von Bohrungen  mit unterschiedlichen Durchmessern  mit einer Drehachse (A),  mit einer Bohrerspitze (BS),  mit mehreren zylinderähnlichen Abschnitten (a1, a2, a3, ... a14) unterschiedlichen Durchmessers mit jeweils einer Span-Nut-Kante,  mit konisch ausgebildeten Übergangsbereichen (ü1, ü2, ü3, ... ü14) mit jeweils einer Schneidkante (s1, s2, s3, ... s14) zwischen den zylinderähnlichen Abschnitten,  und mindestens einer die zylinderähnlichen Abschnitte und die Übergangsbereiche anschneidenden schraubenlinienförmigen Span-Nut (S),  wobei die Span-Nut (S) am Span-Nut-Grund eine gedachte Span-Nut-Grundlinie (G) aufweist, welche schraubenlinienförmig um die Drehachse (A) verläuft,  wobei der Steigungswinkel (w) der Span-Nut-Grundlinie (G) in einem auf dieser Span-Nut-Grundlinie (G) liegenden Punkt (P) zwischen der durch diesen Punkt (P) verlaufenden gedachten Tangente (T) an der Span-Nut-Grundlinie (G) und der gedachten durch diesen Punkt (P) verlaufenden Parallelen (PA) zur Drehachse (A) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Steigungswinkel (w) der Span-Nut (S)...
Patent DE-202010007865-U1 (DE)
Title: Feuerlöschfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Feuerlöschfahrzeug 12 zur Personenrettung mit einem Transportraum 13, in dem mindestens zwei flexible Flüssigkeitsbehälter 1, 1' angeordnet sind, die im befüllten Zustand den Transportraum zumindest weitestgehend einnehmen und von denen mindestens einer schnell entleert werden kann, dadurch gekennzeichnet dass er, wenn entleert, in sich zusammen fällt oder zusammengedrückt wird, um Raum für den Personentransport bereitzustellen und dass der befüllte, nicht schnell entleerte Behälter für Löschzwecke während des Rettungseinsatzes genutzt wird.
Patent DE-202010009650-U1 (DE)
Title: Deckenschienensystem für Mobilwände
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-06-29
Abstract: Schienensystem (10), insbesondere Deckenschienensystem (10) oder Bodenschienensystem (10), für wenigstens ein Mobilwandteil (20) eines Mobilwandsystems mit einer Führungsschiene (14) für ein Mobilwandteil (20) und mit einer Basis (12) für die Führungsschiene (14), wobei die Führungsschiene (14) mittels einer zugbelasteten Verbindung (26, 27) mit der Basis (12) verbunden oder verbindbar ist und wobei zwischen der Basis (12) und der Führungsschiene (14) eine der Zugbelastung entgegenwirkende, abstandsvariable Spanneinrichtung (38, 39) vorgesehen ist.
Patent DE-202010012303-U1 (DE)
Title: Sieb- und Ausbringmaschine für Kompost
IPC: A01B1/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Sieb- und Ausbringmaschine für Kompost, dadurch gekennzeichnet, dass diese die Breite und Höhenlage der Siebtrommel für handelsübliche Schiebekarren abgestimmt ist.
Patent DE-202010014909-U1 (DE)
Title: Wärmeschublade
IPC: A47B77/08
Filed: 2010-10-29
Abstract: Wärmeschublade mit einer Glasplatte (18) und einer Heizeinrichtung (21, 24), gekennzeichnet durch eine Lichtquelle (16, 17) zum Beleuchten der Glasplatte (18).
Patent DE-202010016903-U1 (DE)
Title: Haftbarer Messerschleifer
IPC: B24B3/36
Filed: 2010-12-22
Abstract: Haftbarer Messerschleifer, umfassend  einen Haftnapfhalter (11), der auf der Unterseite eine Öffnung (12) aufweist und nahe an der Öffnung an der Innenseite eine Ringwand (13) bildet, wobei in der Öffnung (12) des Haftnapfhalters (11) ein Haftnapf (21) angeordnet ist, wobei der Haftnapfhalter (11) in der Mitte mit einem Steuerelement (31) verbunden ist, das den Mittelbereich des Haftnapfs (21) nach oben ziehen kann, wobei die Ringwand (13) den Rand des Haftnapfs (11) luftdicht drückt, wodurch ein Vakuum hergestellt wird, so dass der Messerschleifer auf einer Befestigungsfläche (61) haften kann, und  ein Stützelement (41), das auf der Stirnseite des Haftnapfhalters (11) angeordnet ist und zwei sich nach oben erstreckende symmetrische Arme (42) bildet, zwischen denen ein Schleifelement (51) angeordnet ist.
Patent DE-202010017713-U1 (DE)
Title: Verbundanordnung für Platten
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Verbundanordnung, die eine Platte (5) und auf wenigstens einer der Plattenseiten eine Halte- und Befestigungsschiene (3) aufweist, wobei – auf einem Rand der Halte- und Befestigungsschiene (3) zwei voneinander beabstandete Streifen doppelseitigen gummielastischen Klebebandes (4a, b) angeordnet sind, – in der Halte- und Befestigungsschiene (3) in ihrer Längserstreckung eine Mehrzahl von Injektionsslöcher (8) in dem Abschnitt zwischen den Klebebändern (4a, b) vorgesehen ist, – die Platte (5) auf den zwei, voneinander beabstandeten Streifen Klebeband (4a, b) fixiert ist und – der Kanal (6), der von den zwei benachbarten Klebestreifen (4a, b), der Oberseite der Halte- und Befestigungsschiene (3) und der Plattenunterseite gebildet wird, mit gummielastischem Klebstoff (7) gefüllt ist.
Patent DE-202010018220-U1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für eine Radlenkervorrichtung
IPC: B61K3/02
Filed: 2010-01-26
Abstract: Schmiervorrichtung (27) für eine Radlenkervorrichtung (12) an einer Schienenweiche (10) mit einer parallel zu einem Schienenteilstück (16, 17) angeordneten Radlenkerschiene, die zusammen mit dem Schienenteilstück eine Führungsspur (18) zur Führung eines Radspurkranzes (22) eines Rades (20) eines schienengeführten Fahrzeugs ausbildet, wobei die Schmiervorrichtung eine Aufnahmevorrichtung (28) zur Aufnahme von zumindest einem Festschmierstoffstück (29) aufweist, die derart zur Radlenkerschiene positioniert ist, dass sich während des Aufenthalts des Radspurkranzes in der Führungsspur zwischen einer Kontaktfläche des Festschmierstoffstücks und einer durch eine der Radlenkerschiene zugewandte Rückseite (24) des Radspurkranzes gebildeten Gegenkontaktfläche ein Kontakt zur Übertragung von Festschmierstoff vom Festschmierstoffstück auf die Rückseite des Radspurkranzes und von dieser auf die Radlenkerschiene ausbildet.
Patent DE-202011000236-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbares Schiebehülsenverbinderwerkzeug
IPC: B25B7/12
Filed: 2011-02-01
Abstract: Manuell betätigbares Schiebehülsenverbinderwerkzeug (1, 1.1) zum Bewegen der Schiebehülse (23, 23.1) eines nach Art eines Schiebehülsenverbinders konzipierten Rohranschlussverbinders zum Zwecke des Anschließens eines Rohres (22) an einen solchen Anschlussverbinder (20, 20.1), welches Schiebehülsenverbinderwerkzeug (1, 1.1) zum Bewegen der Schiebehülse (23, 23.1) mittels eines Antriebes (11, 11.1) zwei gegeneinander verstellbare Gabelköpfe (2, 2.1; 28, 28.1) aufweist, von denen einer zum Angreifen an der Schiebehülse (23, 23.1) und der andere zum Angreifen an den Grundkörper (21, 21.1) des Anschlussverbinders (20, 20.1) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gabelköpfe (2, 2.1; 28, 28.1), jeweils einen Hebelarm bildend, um eine Schwenkachse (S, S.1) schwenkbar gelenkig miteinander verbunden sind und die den Gabelköpfen (2, 2.1; 28, 28.1) zugeordneten Angriffselemente (8, 8.1, 9; 29, 29.1) zum Übertragen einer Gabelkopfbewegung auf einen Anschlussverbinder (20, 20.1) mit Abstand zur Schwenkachse (S, S.1) angeordnet und zum Zulassen einer Gabelkopfschwenkausgleichsbewegung ausgebildet sind und dass als Antrieb ein Spindeltrieb...