baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten und/oder Herstellen eines Bauteils
Inventor: GLÜCK BERNHARD
IPC: B26D11/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten und/oder Herstellen eines Bauteils (1) mit den Schritten i) Bereitstellen eines Bauteils (1) oder eines Halbzeugs, das einen Grundkörper (2) mit einer ersten Oberfläche (3) und einer an der ersten Oberfläche (3) vorgesehenen ersten Oberflächenbeschichtung (5) aufweist, ii) Einkerben des Bauteils (1) oder des Halbzeugs an der mit der ersten Oberflächenbeschichtung (5) beschichteten ersten Oberfläche (3), wobei mindestens ein Teil der dabei einkerbenden ersten Oberflächenbeschichtung (5) entlang von Kerbflächen (7) erhalten bleibt und iii) Durchtrennen, Lochen oder Beschneiden des Bauteils (1) oder des Halbzeugs entlang der Einkerbung (8).
Patent DE-102016202011-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEMLER JOHANNES
IPC: F16H61/686
Filed: 2016-02-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug ein Antriebsaggregat (1) und ein zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (2) geschaltetes, automatisches Getriebe (3) umfasst, wobei dann, wenn ein Betriebszustand fürs autonome Fahren aktiv ist, aus zur Verfügung stehenden Daten über eine vorgegebene, zu befahrene Fahrtstrecke ein Soll-Geschwindigkeitsprofil und/oder ein Soll-Momentprofil für das Kraftfahrzeug bestimmt wird und dieses Soll-Geschwindigkeitsprofil und/oder Soll-Momentprofil fürs autonome Fahren entlang der vorgegebenen Fahrtstrecke steuerungsseitig vorgegeben wird, und wobei abhängig von zur Verfügung stehenden Daten, insbesondere abhängig von einer Ist-Geschwindigkeit und/oder einem Ist-Moment, Schaltungen in dem Getriebe (3) steuerungsseitig automatisch ausgelöst und ausgeführt werden. Dann, wenn der Betriebszustand fürs autonome Fahren aktiv ist, und dann, wenn unter Auswertung des Soll-Geschwindigkeitsprofils und/oder des Soll-Momentprofils erkannt wird, dass eine Laständerung für das Antriebsaggregat (1) bevorsteht, wird eine Schaltungsverhinderung aktiviert, um zu verhindern, dass eine Schaltung während einer Laständerung erfolgt.
Patent DE-102016202846-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter antimikrobieller Wirkung
Inventor: VEITH BIRGIT
IPC: C11D3/16
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch- oder Reinigungsmittel mit verbesserter antimikrobieller Wirkung, welches wenigstens eine Tetracarbonsäure oder deren Salze in Verbindung mit wenigstens einer bioziden quarternären Ammoniumverbindung aufweist.
Patent DE-102016204371-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: SUGIURA HIROYASU
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine Leiterplatte (32) wird von einem Halteelement (40) gehalten. Ein Verbinderabschnitt (50) ist, vom Halteelement (40) aus gesehen, auf einer gegenüberliegenden Seite der Leiterplatte (32) angeordnet. Ein Verbinderanschluss (61 bis 66) ragt von einem Abschnitt des Außenwandabschnitts (511) hervor, ist an einem Biegeabschnitt (611, 621, 631, 641, 651, 661) in Richtung der Leiterplatte (32) gebogen und ist mit der Leiterplatte (32) verbunden. Der Verbinderanschluss (61 bis 66) weist einen Vorsprungsabschnitt (612, 622), der näher als der Biegeabschnitt (611, 621, 631, 641, 651, 661) zum Außenwandabschnitt (511) angeordnet ist, und einen Einfügeabschnitt (615, 625, 635, 645, 655, 665), der in ein Durchgangsloch (321, 322) der Leiterplatte (32) eingefügt ist, auf. Der Vorsprungsabschnitt (612, 622) ist, von einer Seite des Verbinderabschnitts (50) aus gesehen, vom Einfügeabschnitt (615, 625, 635, 645, 655, 665) versetzt.
Patent DE-102016205653-A1 (DE)
Title: Fluidgekühlte elektrische Maschine, insbesondere Asynchronmaschine
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-04-06
Abstract: Es wird eine fluidgekühlte elektrische Maschine (10), insbesondere eine Asynchronmaschine beschrieben, welche einen Rotor (12) mit einer Rotorwelle (26) und einem daran angeordneten Blechpaket (28) umfasst, welches eine Käfigwicklung (30) trägt, wobei die Käfigwicklung (30) in Aussparungen (28a) des Blechpakets (28) angeordnete Wicklungsstäbe (30a) und mit diesen an Stirnseiten (28 b,c) des Blechpakets (28) verbundene Kurzschlussringe (30b) aufweist: Der Rotor umfasst weiter eine Fluidkanalanordnung (32) zur Führung eines Kühlfluids mit im Blechpaket (28) angeordneten Kühlrohren (34), welche erste Fluidkanalabschnitte (36a) ausbilden, wobei ein Kühlrohr (34) stirnseitig am Blechpaket (28) mit einem weiteren Element (26,42) der Fluidkanalanordnung (32) mit einem zweiten Fluidkanalabschnitt (36b,c) verbunden ist und in Fluidverbindung steht. Dabei ist vorgesehen, dass die Aussparungen (28a) des Blechpakets (28) als radial einseitig offene Nuten (40) ausgebildet sind, wobei ein Kühlrohr (34) mit einem Axialabschnitt (34a) in einer der Nuten (40) des Blechpakets (28) angeordnet ist und endseitig einen Radialabschnitt (34b) aufweist, wobei der zweite Fluidkanalabschnitt (36b,c) in der Rotorwelle (26) oder in einem zumindest mittelbar auf der Rotorwelle (26) angeordneten Zwischenelement (42) ausgebildet ist und wobei der erste (36a) und der zweite Fluidkanalabschnitt (36b,c) gegenseitig mittels einer radialen Steckverbindung (44) verbunden sind.
Patent DE-102016210674-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Software Aktualisierung von Fahrzeugkomponenten
Inventor: MOELLER DOUGLAS S
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorgesehen ist ein Verfahren für die weite Verbreitung von Software-Updates von Fahrzeugkomponenten, die einen Flash-Speicher umfassen, in Echtzeit. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Client-Servers zum Einleiten der Software-Updates; Bereitstellen eines Vermittlungsservers, der in Funktion mit dem Client-Server kommuniziert; Bereitstellen eines verteilten Netzwerkes, das eine Vielzahl von Kommunikationsservern umfasst, wobei jeder der Kommunikationsserver in Funktion mit einer Vorrichtung in einer Vielzahl von entsprechenden Fahrzeugen kommunizieren kann; Ansteuern der einzelnen Vorrichtungen zur Kommunikation über ein drahtloses Netzwerk mit einem aus der Vielzahl von Kommunikationsservern, um Software-Updates zu empfangen und auf elektronische Steuereinheiten (ECUs) in dem entsprechenden Fahrzeug anzuwenden; Ansteuern der einzelnen Vorrichtungen zum Erzeugen von Status-Updates und zum Kommunizieren der Status-Updates an einen Kommunikationsserver über das drahtlose Netzwerk; und Ansteuern der einzelnen Kommunikationsserver zum Erzeugen eines Datenstroms, der die Datennachrichten von der Vielzahl von entsprechenden Fahrzeugen umfasst, und zum Senden des Datenstroms an den Vermittlungsserver.
Patent DE-102016210990-A1 (DE)
Title: Tiefziehform und Verfahren zum Modellieren und Herstellen derselben
Inventor: REISCHLE GREGOR
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die erfindungsgemäße Tiefziehform (2) zum Tiefziehen einer Folie umfasst eine Tiefziehoberfläche, deren Geometrie beim Tiefziehen auf die Folie übertragen wird, sowie mindestens einen Vakuumkanal, der die Tiefziehoberfläche mit einer von der Tiefziehoberfläche verschiedenen Kontaktseite der Tiefziehform verbindet. Dabei weist die Tiefziehoberfläche einen Vorzugsteilbereich (21, 22, 23, 24, 27) auf, dessen Geometrieübertragung auf die Folie im Vergleich zu anderen Bereichen spezifischen Anforderungen an Präzision unterliegt. Ferner ist dabei eine geometrische Ausgestaltung und/oder Anordnung und/oder physische Beschaffenheit des mindestens einen Vakuumkanals derart an die Geometrie des Vorzugsteilbereichs (21, 22, 23, 24, 27) angepasst, dass die Folie beim Tiefziehen dicht am Vorzugsteilbereich (21, 22, 23, 24, 27) anliegt. Die erfindungsgemäße Tiefziehform (2) ist durch ein generatives Schichtbauverfahren hergestellt.
Patent DE-102016212040-A1 (DE)
Title: Schlauchverbindung
Inventor: BECKER VIKTOR
IPC: F16L33/02
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchverbindung (1), aufweisend eine Schlauchschelle (3), eine Positioniereinrichtung (2, 2A, 2B)für die Schlauchschelle (3) und ein Schlauchende (5). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchverbindung (1) zu schaffen, bei der die Schlauchschelle (3) mit der Positioniereinrichtung (2, 2A, 2B) sowohl axial als auch radial fest auf dem Schlauchende (5) positionierbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Positioniereinrichtung (2, 2A, 2B) zwei halbringförmige Gehäusehälften (2A, 2B) aufweist, die zu einem geschlossenen Ringgehäuse (2) um die Schlauchschelle (3) herum verbindbar sind und mindestens eine Gehäusehälfte (2B) des Ringgehäuses (2) einen radial nach innen weisenden Vorsprung (8) aufweist, der bei zu dem geschlossenem Ringgehäuse (2) verbundenen Gehäusehälften (2A, 2B) in eine Nut (11) des Schlauchendes (5) eingreift.
Patent DE-102016213855-A1 (DE)
Title: Einlegeteil für ein Verbundbauteil, Verfahren zur Herstellung eines Einlegeteils sowie Verbundbauteil
Inventor: HUELDER GERRIT
IPC: F16S5/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlegeteil (10; 10a; 10b; 100) für ein Verbundbauteil (30; 101), wobei das Einlegeteil (10; 10a; 10b; 100) wenigstens einen mit einer Kunststoffmasse (31; 111) vorzugsweise durch Umspritzen verbindbaren Halteabschnitt (17; 48; 56, 57; 118, 119) und einen Befestigungsabschnitt (28; 35; 50; 103), insbesondere für ein externes Hilfselement, aufweist, und wobei der wenigstens eine Halteabschnitt (17; 48; 56, 57; 118, 119) eine Formschlussgeometrie (16; 47; 55; 116, 117) ausbildet.
Patent DE-102016220802-A1 (DE)
Title: Decodierung auf Prioritätsgrundlage
Inventor: BENTLEY STEVEN ROSS
IPC: G11B25/10
Filed: 2016-10-24
Abstract: In einer Ausführungsform enthält das Bandlaufwerk einen Magnetkopf mit einer Mehrzahl von Lesesensoren, wobei jeder Lesesensor konfiguriert ist, um Daten gleichzeitig zu lesen. Das Bandlaufwerk enthält auch einen Controller und eine Logik, die in den Controller integriert und/oder von diesem ausführbar ist. Die Logik ist konfiguriert, um codierte Daten zu empfangen, die gleichzeitig aus einer Mehrzahl von Spuren eines Magnetbandmediums ausgelesen werden. Die Logik ist auch konfiguriert, um eine Decodierung auf Prioritätsgrundlage für die codierten Daten auf Grundlage von Löschkoeffizienten auszuführen, die mindestens einem Codewort der codierten Daten zugehörig sind. In einer anderen Ausführungsform enthält ein durch einen Controller umgesetztes Verfahren ein Empfangen von codierten Daten, die gleichzeitig aus einer Mehrzahl von Spuren eines Magnetbandmediums ausgelesen werden und ein Ausführen einer Decodierung auf Prioritätsgrundlage für die codierten Daten auf Grundlage von Löschkoeffizienten, die mindestens einem Codewort der codierten Daten zugehörig sind.
Patent DE-102016221738-A1 (DE)
Title: Portable Kinderschale für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine portable Kinderschale (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einem Auflagebereich (22) zum Absetzen oder Ablegen eines Kindes und mit einer Verankerungseinrichtung (14) zum zerstörungsfrei reversiblen Verbinden der Kinderschale (12) mit einer Rückhalteeinrichtung (13) eines Rücksitzes (11) des Kraftfahrzeugs (10). Die Erfindung sieht vor, dass in die Kinderschale (12) eine Kamera (18) zum Erzeugen von Kamerabildern (17) und eine Halteeinrichtung (19) zum Halten der Kamera (18) integriert sind, wobei die Halteeinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, einen Erfassungsbereich (21) der Kamera (18) auf den Auflagebereich (22) ausgerichtet zu halten, und wobei eine Kommunikationseinrichtung (23) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Verbindungszustand der Verankerungseinrichtung (14) Bilddaten (24) der Kamerabilder (17) an eine Kommunikationsschnittstelle (26) des Kraftfahrzeugs (10) auszusenden.
Patent DE-102016222511-A1 (DE)
Title: Verkehrsschnittstellentransportvorrichtung
Inventor: RUPRECHT ESTER
IPC: B60K7/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verkehrsschnittstellentransportvorrichtung, insbesondere von einer Flughafentransportvorrichtung, mit einer Transporteinheit (10), die zu einem Transport zumindest einer Person und/oder zumindest eines Gepäckstücks (12, 14) innerhalb zumindest eines Verkehrsschnittstellenbereichs vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Verkehrsschnittstellentransportvorrichtung zumindest eine elektromotorisch angetriebene Radeinheit (16, 18, 20), insbesondere ein Smartwheel umfasst, die zu einem Antrieb der Transporteinheit (10) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Radeinheit (16, 18, 20) zumindest einen um eine Rotationsachse drehbaren Radgrundkörper (22), zumindest eine zumindest teilweise innerhalb des Radgrundkörpers (22) angeordnete Antriebseinheit (24) und zumindest eine zumindest teilweise innerhalb des Radgrundkörpers (22) angeordnete Energiespeichereinheit (26) umfasst, wobei die Energiespeichereinheit (26) zu einer Energieversorgung der Antriebseinheit (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102017000522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Airbagvorrichtung
Inventor: TSCHäSCHKE ULRICH
IPC: B60R21/237
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Airbagvorrichtung (V) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest einen Airbag (1). Erfindungsgemäß wird der Airbag (1) während oder nach einem Falten und/oder Rollen thermisch und/oder mittels Druck in eine mit einem Bauraum korrespondierende Form gebracht.
Patent DE-102017003604-A1 (DE)
Title: Leitfähige Pastenzusammensetzung und damit angefertigte Halbleitervorrichtungen
Inventor: HANG KENNETH WARREN
IPC: C03C14/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Diese Erfindung stellt eine Dickfilmpasten-Zusammensetzung zum Bedrucken der Vorderseite einer Solarzellenvorrichtung mit einer oder mehreren Isolierschichten bereit. Die Dickfilmpaste umfasst ein elektrisch leitfähiges Metall und eine doppelt-gesinterte Oxidzusammensetzung dispergiert in einem organischen Medium.
Patent DE-102017004617-A1 (DE)
Title: Überlastkupplung
Inventor: LIERET ROLAND
IPC: F16D7/04
Filed: 2017-05-13
Abstract: Eine auf Drehmomenten-Überlast ansprechende Kupplung (11) weist eine im Kunststoff-Spritzguss erstellte Rippenscheibe (12) auf, die längs ihrer Innen- oder Außenperipherie (17, 19) umlaufend und auf beiden axialen Seitenflächen (15) von einem Klammerring (13) umspritzt ist. Dieser gerät aufgrund Erkaltungsschrumpfens mit der Rippenscheibe (12) in Haftschluss, und er steht außerdem mit auf wenigstens einer der Seitenflächen (15) der Rippenscheibe (12) radial verlaufenden Rippen (20) über abgeschrägte Flanken (21) in Eingriff. Vorzugsweise laufen die axialen Höhen der Rippen (20) von einem Kragen (18) längs der Innenperipherie (17) der Rippenscheibe (12) in Richtung auf deren Außenperipherie (19) in die jeweilige Ebene von dessen Seitenflächen (15) unter axialer Verbreiterung (23) aus. Für ein drehrichtungsabhängiges Öffnen der Kupplung (11) weisen die beiderseitigen Flanken (21) der Rippen (20) unterschiedliche Steigungen auf. Bei zwischen einer zentralen Welle (24) und einer mit Stirnverzahnungen (14) kämmenden Hohlwelle (25) koaxial kaskadierten derartigen Kupplungen (11) verteilt sich das zu übertragende Drehmoment auf diese.
Patent DE-102017005977-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: SASAKI KAZUYUKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-06-23
Abstract: Eine Kühlstruktur (50a) für eine elektronische Vorrichtung ist so ausgestaltet ist, dass sie innere Wärmeabfuhrrippen (52a) (erstes Wärmeabfuhrelement) umfasst, die im Innern einer Ummantelung (22) aufgenommen und dabei auf einer als ein Schaltungssubstrat dienenden Leiterplatte (20) angeordnet sind, und äußere Wärmeabfuhrrippen (54a) (zweites Wärmeabfuhrelement) umfasst, von denen ein Abschnitt außerhalb der Ummantelung (22) freiliegt. Die äußeren Wärmeabfuhrrippen (54a) umfassen ein Wärmeeintragslamellenelement (58a), das in ein erstes Wärmeabfuhrlamellenelement (56a) eingefügt ist, das die inneren Wärmeabfuhrrippen (52a) bildet, und ein zweites Wärmeabfuhrlamellenelement (60), das außerhalb der Ummantelung (22) freigelegt ist. Ein Wärmeübertragungsteil (62a), das dazu eingerichtet ist, Wärme von dem Wärmeeintragslamellenelement (58a) zu dem zweiten Wärmeabfuhrlamellenelement (60a) zu übertragen, ist zwischen dem Wärmeeintragslamellenelement (58a) und dem zweiten Wärmeabfuhrlamellenelement (60a) positioniert.
Patent DE-102017009989-A1 (DE)
Title: Biokompatibles Verbundmaterial zum Einbringen in einen menschlichen Körper
Inventor: HEFFELS KARL-HEINZ
IPC: A61L27/40
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biokompatibles Verbundmaterial (1) zum vollständigen oder teilweisen Einbringen in einen menschlichen Körper umfassend mindestens eine Lage (2) umfassend ein elastomeres Material, sowie mindestens ein auf dieser Lage (2) angeordnetes und die Oberfläche des Verbundmaterials (1) bildendes textiles Flächengebilde (3), wobei das textile Flächengebilde (3) bioresorbierbare Fasern aufweist, die zumindest teilweise in der Lage (2) aus elastomerem Material eingebettet sind.
Patent DE-102017102630-A1 (DE)
Title: Linearschrittmotor, sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Linearschrittmotors mit kugelgelagerter Rotorwelle
Inventor: HOWACK GERD
IPC: H02K15/14
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearschrittmotor sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Linearschrittmotors.
 Aufgabe ist es einen Linearschrittmotor, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung zu schaffen, welcher ein sehr eng begrenztes Axialspiel ermöglicht, konstruktiv einfach aufgebaut ist, und sich vollautomatisiert herstellen lässt.
 Der Linearschrittmotor besteht aus einer vorgefertigten Statorbaugruppe 17, einem glockenförmigen Stator 5 und einem glockenförmigen Rotor 6. Im Rotor 6 ist eine Rotorwelle mit einem Schraubengewinde angeordnet, welche als Spindel 13 ausgebildet ist. Die Spindel 13 überträgt ihre Drehbewegung in eine Linearbewegung. Der Stator 5 ist als Statorbaugruppe 17 voll mit Kunststoff umspritzt ausgebildet und besitzt einen angeformten Statorflansch 27. Um die Statorumspritzung 12 ist eine metallische Statorhülse 10 zum magnetischen Rückschluss angeordnet, welche eine Hülsenöffnung besitzt, in die die Steckerkappe 18 mit Anschlusspins 19 montiert ist. Die Spindel 13 des Linearschrittmotors ist allein zwischen zwei Lagerkugeln 9 spitzengelagert.
 Die Vorrichtung mit der das Verfahren ausgeführt wird besteht aus einer Grundplatte 20 mit einem zentrischen Mittelstempel 24. Auf dem Mittelstempel 24 ist ein linear verschiebbarer Mantelring 21 mit einem Einstellring 22 gelagert. Die Statorbaugrupe 17 mit den anderen Motorteilen wird in eine Innenöffnung eingesteckt. Der Einstellring 22 stützt sich gegen die Grundplatte 20 über eine Feder 23 ab. Zentrisch ist ein kraftgesteuerter Presstempel 25 angeordnet, durch welchen der Deckel 4 von oben auf die Statorbaugruppe 17 gepresst wird und der damit den Linearschrittmotor auf den Mantelring 21 drückt. Nach dem Pressen und Verbinden oder nach gleichzeitigen Pressen und Verbinden relaxiert der Deckel 4 zurück und es entsteht zwischen den Lagerkugeln und den axialen Lagerflächen der Spindel ein geringer Luftspalt, welcher das Axialspiel darstellt.
Patent DE-102017103275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mithilfe eines Ultraschallsensors mit verbesserter Filterung von Bodenreflexionen, Steuergerät, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MILSCHEWSKI TINO
IPC: G01S15/66
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in einer Mehrzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Messzyklen jeweils ein Rohsignal (10) empfangen wird, welche ein in dem Umgebungsbereich (9) reflektiertes Ultraschallsignal eines Ultraschallsensors (4) beschreibt, das Rohsignal (10) mit einer vorbestimmten Bodenschwellwertkurve (11) verglichen wird und ein nachzuverfolgender Signalanteil (14) des Rohsignals (10), welcher die Bodenschwellwertkurve (11) überschreitet, erkannt und dem Objekt (8) zugeordnet wird, und das Objekt (8) in den Messzyklen anhand des erkannten, nachzuverfolgenden Signalanteils (14) nachverfolgt wird, wobei zum Nachverfolgen des Objekts (8) nach dem Erkennen des nachzuverfolgenden Signalanteils (14), in den nachfolgenden Messzyklen Signalspitzen (13) des Rohsignals (10) erkannt werden und für die erkannten Signalspitzen (13) eine Zuordnung zu dem Objekt (8) überprüft wird.
Patent DE-102017103809-A1 (DE)
Title: Protheseneinrichtung mit einem Drehdämpfer
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2017-02-24
Abstract: Protheseneinrichtung (100) mit einem Drehdämpfer (1) mit einem Gehäuse (12), einer drehbar daran aufgenommenen Dämpferwelle (3), einer Verdrängereinrichtung (2) in dem Gehäuse (12), und mit einer Magnetfeldquelle (8), wobei die Verdrängereinrichtung (2) ein Dämpfervolumen (60) mit einem magnetorheologischen Fluid (6) als Arbeitsfluid aufweist und damit betreibbar ist, um eine Dämpfung der Drehbewegung der Dämpferwelle (3) relativ zu dem Gehäuse (12) zu beeinflussen. Die Verdrängereinrichtung (2) umfasst zwei Trenneinheiten (4, 5), mit denen das Dämpfervolumen (60) in zwei variable Kammern (61, 62) unterteilt wird. Eine der Trenneinheiten (4, 5) umfasst eine mit dem Gehäuse (12) verbundene Trennwand (4) umfasst und eine der Trenneinheiten (5) umfasst eine mit der Dämpferwelle (3) verbundene Trennwand (5). Zwischen der mit dem Gehäuse (12) verbundenen Trenneinheit (4) und der Dämpferwelle (3) ist in radialer Richtung ein Spalt (26) ausgebildet und zwischen der mit der Dämpferwelle (3) verbundenen Trenneinheit (5) und dem Gehäuse (12) ist in radialer Richtung ein Spalt (27) ausgebildet, und zwischen der mit der Dämpferwelle (3) verbundenen Trenneinheit (5) und dem Gehäuse (12) ist in axialer Richtung ein Spalt (25) ausgebildet. Dabei durchtritt ein wesentlicher Teil des Magnetfeldes (10) der Magnetfeldquelle (8) wenigstens zwei der angeführten Spalte (25-27).
Patent DE-102017112382-A1 (DE)
Title: Beistelltisch
Inventor: DÉSILETS PETER
IPC: A47B3/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Beistelltisch mit einer in einer horizontalen xy-Ebene verlaufenden Tischplatte und einem in einer vertikalen z-Richtung verlaufenden Tischfuß, wobei die x-Richtung an der Tischplatte von links nach rechts und die y-Richtung von vorne nach hinten verläuft, wobei der Tisch einstückig aus einem plattenförmigen Materialbogen mit einer rechteckigen Grundgestalt und mit Ausstanzungen gefaltet ist.
Patent DE-102017118002-A1 (DE)
Title: Flexibles Schleifmittel
Inventor: HÖFS TANJA KRISTIN
IPC: B24D11/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Ein flexibles Schleifmittel, mit einem Träger und daran an einer Oberfläche gehaltenen Schleifkörnern mit einer Korngröße nach FEPA-Standard > P 1500 ist so ausgebildet, dass
 - die strukturierte Oberfläche eine Rautiefe Rz von 10- 20 µm und Rmax 10-40 µm aufweist,
 - das Flächenverhältnis zwischen den Erhebungen und Vertiefungen der Oberfläche 1 : 0,1-1,5, vorzugsweise 1 : 0,2 bis 0,3 beträgt
 - das Verhältnis Korngröße zu Oberflächenrauigkeit 1 : 1,5 bis 4 beträgt
 - die mittlere Größe d50 der Schleifkörner 3 bis 15 µm beträgt.
Patent DE-102017121029-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zur optischen Warnung vor Radfahrern beim Abbiegen von einer Haupt- in eine Nebenstraße
Inventor: BUDDE MARTIN
IPC: G08G1/07
Filed: 2017-09-12
Abstract: Anzeigeeirichtung (AE) zur optischen Warnung eines von einer Hauptstraße (HS) in eine Nebenstraße (NS) abbiegenden Autofahrers (A1) vor einer sich der Nebenstraße (NS) parallel zur Hauptstraße (HS) annähernden Person (R1), mit wenigstens einem Sensor zum Erfassen der Person (R1) und wenigstens einer bei Annäherung einer Person (R1) ein optisches Warnsignal abgebenden Leuchte (L1, L2), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstrahlwinkel der das optische Warnsignal abgebenden Leuchte (L1, L2) sich in den Kreuzungsbereich zwischen einer quer zum Straßenverlauf der Hauptstraße (HS) verlaufenden ersten Achse (X) und einer quer zum Straßenverlauf der Nebenstraße (NS) verlaufenden zweiten Achse (Y) öffnend ausgerichtet ist.