baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005008775-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungs-Vorrichtung
Inventor: MATSUURA SHINGO
IPC: F21S4/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2010-03-18
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung mit:  einem lichtemittierenden Element (3);  einem Basiskörper (1) mit einem Vorsprung (1a), der auf seiner oberen Hauptoberfläche ausgebildet ist, um darauf das lichtemittierende Element (3) zu platzieren;  einem Reflexionsbauteil (2), das auf der oberen Hauptoberfläche des Basiskörpers (1) so angeordnet ist, dass es den Vorsprung (1a) umgibt, mit einer Innenfläche (2a), die als Reflexionsfläche zum Reflektieren von Licht ausgebildet ist, das aus dem auf dem Vorsprung (1a) gelagerten lichtemittierenden Element (3) emittiert wird; und  einer Fluoreszenzmaterialschicht (4), die auf einer oberen Oberfläche des Reflexionsbauteils (2) so angeordnet ist, dass sie das lichtemittierende Element (3) abdeckt, wobei ein Abstand zwischen der Fluoreszenzmaterialschicht (4) und dem lichtemittierenden Element (3) gesichert ist und die Fluoreszenzmaterialschicht (4) aus einem lichtübertragenden Bauteil besteht, das ein fluoreszierendes Material zum Durchführen einer Wellenlängenumwandlung an dem Licht, das aus dem lichtemittierenden Element (3) emittiert wird, enthält,  in der ein Querschnitt der...
Patent DE-102005009648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Wärmeausdehnung eines Probenkörpers
Inventor: BEHREND DETLEF
IPC: G01N25/16
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Vermessung der Wärmeausdehnung
eines Probenkörpers,
vorzugsweise aus Dentalmaterial, bei dem  der Probenkörper (4)
in einer temperierbaren Messkammer (1) platziert wird,  für eine in
der Messkammer (1) eingestellte Temperatur der Probenkörper (4)
durch Lasertrahlen (50) in einer ersten Raumrichtung und einer zweiten,
von der ersten verschiedenen Raumrichtung abgetastet wird und dabei
jeweils die Signale eines der jeweiligen Strahlungsquelle (32, 34)
gegenüberliegenden
Photosensors (40) erfasst werden, um daraus in einer Auswerteeinheit
ein Maß für die Ausdehnung
der Abschattung durch den Probenkörper in jeder der beiden Raumrichtungen
zu bestimmen, und  durch mehrfache Wiederholung der Abtastungen
in beiden Raumrichtungen bei einer Mehrzahl von neu eingestellten Temperaturen
in der Messkammer (1) die Ausdehnungen und damit die Ausdehnungsänderungen
in den beiden Raumrichtungen als Funktion der eingestellten Temperatur in
der Auswerteeinheit bestimmt werden.
Patent DE-102005026070-B4 (DE)
Title: Flügelanordnung sowie Flugkörper
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F42B10/06
Filed: 2005-06-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Aufschiebbare Flügelanordnung (10) mit einer Anzahl von Rohrsegmenten (14) und einer Anzahl von an den Rohrsegmenten (14) angeordneten Flügeln (16), gekennzeichnet durch ein Ziehharmonikaartig aufdehnbares Mittel zur Verbindung zwischen zwei Rohrsegmenten (14).
Patent DE-102005032969-B4 (DE)
Title: Umrichtermotor
Inventor: ULRICH JENS
IPC: H02K9/00
Filed: 2005-07-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Umrichtermotor, umfassend einen Motor (2) mit einem Lüfter (16) und einen Umrichter (4), der radial auf dem Motor (2) aufgesetzt ist, wobei eine dem Motor (2) zugewandte Seite (10) des Gehäuses des Umrichters (4) unterschiedlich hohe Kühlrippen (12) aufweist, deren stirnseitigen Enden in einer parallel zur Außenseite des Motors (2) verlaufenden bogenförmigen ausgebildeten Ebene enden, wobei das Gehäuse des Motors (2) bis auf einen dem Umrichter (4) zugewandten Bereich (20) berippt ist, wobei der dem Umrichter (4) zugewandte Bereich (20) des Gehäuses des Motors (2) mit einer Wärmesperre (22) versehen ist; wobei die dem Motor (2) zugewandte Seite (10) des Gehäuses des Umrichters (4) mit Befestigungsdomen (30) versehen ist und wobei der Lüfter (16) an eine Stirnseite des Motors (2) axial angeordnet ist.
Patent DE-102005049393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substratkörpers, Substratkörper mit einer Beschichtung und Verwendung des beschichteten Substratkörpers
Inventor: BERG HENDRIKUS VAN DEN DR
IPC: C23C16/36
Filed: 2005-10-15
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Substratkörpers durch CVD-Abscheidung mindestens einer Schicht aus einem Carbonitrid eines Metalls der Gruppen IVa bis VIa des Periodensystems, wobei in der Gasatmosphäre mindestens ein organischer Kohlenstoff- und mindestens ein organischer Stickstoffträger vorhanden sind, wobei der Kohlenstoffträger ein monozyklischer Kohlenwasserstoff ist und ein Verhältnis des organischen Stickstoffträgers zum monozyklischen Kohlenwasserstoff zwischen 1:2 und 1:10 liegt.
Patent DE-102005051547-B4 (DE)
Title: Bibliothekssystem
Inventor: IWATA SHINICHI
IPC: G11B15/68
Filed: 2005-10-27
Granted: 2016-12-01
Abstract: Bibliothekssystem mit:  einer ersten Bibliotheksvorrichtung (2), die ein erstes Laufwerk (7) zum Lesen von Information aus einem oder Einschreiben von Information in ein Datenspeichermedium (5) und eine erste Lagerzelle zum Aufnehmen des Datenspeichermediums aufweist;  einer zweiten Bibliotheksvorrichtung (3), die ein zweites Laufwerk (7) zum Lesen von Information aus dem oder Einschreiben von Information in das Datenspeichermedium und eine zweite Lagerzelle zum Aufnehmen des Datenspeichermediums (5) aufweist, wobei die zweite Bibliotheksvorrichtung benachbart zu der ersten Bibliotheksvorrichtung angeordnet ist, und  einem Aufzug, der das Datenspeichermedium zwischen der ersten Bibliotheksvorrichtung und der zweiten Bibliotheksvorrichtung transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Bibliotheksvorrichtungen übereinander angeordnet sind und, dass der Aufzug getrennt von der ersten und der zweiten Bibliotheksvorrichtung ausgebildet ist und zwischen der ersten Bibliotheksvorrichtung und der zweiten Bibliotheksvorrichtung angeordnet ist, wobei der Aufzug eine Aufzugszelle (17) aufweist, die das Datenspeichermedium aufnimmt, wobei die Aufzugzelle zwischen der ersten Bibliotheksvorrichtung und der zweiten Bibliotheksvorrichtung bewegbar ist, einen ersten Arm (20), der mit der Aufzugzelle verbunden ist, wobei der Arm um eine Achse dreht, und eine Halteplatte (14) die diese Achse enthält.
Patent DE-102006005828-B4 (DE)
Title: Anschlussrohr für einen Kraftstofftank
Inventor: MATSUZAKI TOHRU
IPC: B60K15/04
Filed: 2006-02-08
Granted: 2014-06-26
Abstract: Anschlussrohr für einen eine Öffnung (1c) aufweisenden Kraftstofftank (1), umfassend: einen Verbindungsteil (3), der einen schweißbaren Teil (3a) enthält, der an der Öffnung (1c) an den Kraftstofftank (1) schweißbar ist, sowie einen Anschlussrohrteil (3b), der eine Innenumfangsfläche aufweist; und ein Innenrohr (4), das in die Innenumfangsfläche eingesetzt ist und die Innenumfangsfläche kontaktiert, wobei der Anschlussrohrteil (3b) und das Innenrohr (4) Materialien mit unterschiedlichen Quellraten gegenüber dem im Tank zu speichernden Kraftstoff aufweisen, worin ein Ende des Anschlussrohrteils (3b) und ein Ende des Innenrohrs (4) miteinander in Kontakt stehende Schrägen (6-1a, 6-1b; 6-2a, 6-2b, 6-2c) aufweisen, wobei die Schrägen (6-1a, 6-1b; 6-2a, 6-2b, 6-2c) von der Achsrichtung des Anschlussrohrteils (3b) und des Innenrohrs (4) weg geneigt sind, worin dann, wenn der Anschlussrohrteil (3b) und das Innenrohr (4) durch Benetzung mit dem Kraftstoff quellen, die Schrägen (6-1a, 6-1b; 6-2a, 6-2b, 6-2c) eine relative Verlagerung in der axialen Richtung und der radialen Richtung des Anschlussrohrteils (3b) und des Innenrohrs (4) mit Kontakt dazwischen erfahren, wobei sich der Anschlussrohrteil (3b) entlang dem Anschlussrohr (2) erstreckt, um das Innenrohr (4) von außen abzudecken, und die Quellrate des Materials des Anschlussrohrteils (3b) höher ist als die Quellrate des Materials des Innenrohrs (4), worin der Anschlussrohrteil (3b) eine Kraftstoffbarrierematerialschicht (3d), die in Bezug auf den Kraftstoff undurchlässig ist, und die Schräge (6-1b; 6-2b) am Ende des Anschlussrohrteils (3b) aufweist, wobei die Barrierematerialschicht (3d) um die Öffnung (1c) herum zur Innenseite des Kraftstofftanks (1) hin frei liegt, und wobei bei relativer Verlagerung die Barrierematerialschicht (3d) das Innenrohr (4) mit einem Druck von der Schräge (6-1b; 6-2b) der Barrierematerialschicht (3d) auf die Schräge (6-1a; 6-2a) des Innenrohrs (4) kontaktiert, um bei Verformung der Barrierematerialschicht (3d) entlang den Schrägen (6-1a, 6-1b; 6-2a, 6-2b) an einer Seite des Kraftstofftanks (1) oder an einer dem Kraftstofftank (1) gegenüberliegenden Seite für eine hermetische Abdichtung dazwischen zu sorgen.
Patent DE-102006010254-B4 (DE)
Title: Enzymkatalysierte Hydrolyse von optisch aktivem 2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäurenitril
Inventor: EFFENBERGER FRANZ
IPC: C12P13/02
Filed: 2006-03-02
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur enzymkatalysierten Herstellung von D- und/oder L-2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäureamid
aus D- und/oder L-2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäurenitril,
das folgende Schritte enthält:  a)
Umsetzung des Nitrils mit einem Enzym aus Rhodococcus opacus, das
Nitrilhydratase-Aktivität
aufweist und Untereinheiten mit Aminosäuresequenzen enthält, die
zu mindestens 90 mit den Sequenzen SEQ ID No: 1 und SEQ ID NO: 2
identisch sind, in wasserhaltigem Medium bei pH-Werten von 6.2 bis
6.6, und  b) gegebenenfalls Abtrennung des Amids.
Patent DE-102006014465-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Pulserfassung
Inventor: LIN KANG-PING
IPC: A61B5/022
Filed: 2006-03-29
Granted: 2016-08-04
Abstract: Gerät zur Pulserfassung nach Maßgabe vorgegebener Druckänderungen, wobei das Gerät folgendes umfasst: einen aufblasbaren Beutel (20), der um ein Körperteil herum gewickelt und mit einem Drucksensor (26) verbunden werden kann; eine mit dem aufblasbaren Beutel (20) verbundene Luftpumpe (24) zum Aufblasen des aufblasbaren Beutels (20) auf einen vorgegebenen Druckwert, wobei der Drucksensor (26) bei einem vorgegebenen Druck wert eine Druckänderung in dem aufblasbaren Beutel (20) als Druckänderungssignal erfasst; ein mit dem Drucksensor (26) elektrisch verbundenes Signalverarbeitungsmodul (28) zum Empfangen des Druckänderungssignals und zum Analysieren des Signals zum Erfassen eines ersten Drucksignals und eines Resonanzsignals; einen mit dem Signalverarbeitungsmodul (28) elektrisch verbundenen Mikroprozessor (30), der das erste Drucksignal und das Resonanzsignal zum Berechnen mindestens eines Blutdruckparameters empfängt; ein mit dem aufblasbaren Beutel (20) verbundenes Druckentlastungsventil (32) zum Ablassen der Luft aus dem aufblasbaren Beutel (20) bis zu einem vorgegebenen Druck, wobei ein Druckminderungssignal von dem Drucksensor (26) erfasst und von dem Signalverarbeitungsmodul (28) analysiert wird und das analysierte Druckminderungssignal zu dem Mikroprozessor (30) übertragen wird, um mindestens ein Pulssignal und mindestens einen Pulsparameter zu erfassen, und eine mit dem Mikroprozessor (30) verbundene Anzeigeeinheit (34), die den mindestens einen Blutdruckparameter und den mindestens einen Pulsparameter anzeigt dadurch gekennzeichnet, dass der Pulsparameter einen Gefäßsteifigkeitsindex (SI) und/oder einen Reflektionsindex (RI) aufweist.
Patent DE-102006014553-B4 (DE)
Inventor: CANAS DIAZ FRANCISCO
IPC: E05C21/00
Filed: 2006-03-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: The fitting for a sliding leaf of a door, window or suchlike, with a housing and two fastening components (9,10) located on opposite sides of the housing, has at least one of the fastening components constructed as a gripping element (39) which is manually operable from the rear side (4) of the fitting and which is movable into a locked position or unlocked position. The gripping element is at least one screw (20), especially a single screw which may be a grub screw. Independent claims are included for the following: (1) a system of fittings with a fitting which is especially a gripping fitting; and (2) a sliding leaf of a door, window or suchlike.
Patent DE-102006032509-B4 (DE)
Inventor: ENGHARD FLORIAN
IPC: B65D25/08
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-05-21
Abstract: A closure apparatus is fitted onto a container opening of a drinking container with an inner space for reception of a drinking liquid. The closure apparatus includes a chamber body that defines therein a receiving chamber, the content of which is introducible into the inner space of the drinking container. The closure apparatus further includes a closure element that selectively closes a first opening of the chamber body, and an axially slidably displaceable cover element that selectively closes a second introduction opening of the chamber body. The content of the receiving chamber is releasable into the inner space of the drinking container through the second introduction opening by an axial sliding displacement of the cover element.
Patent DE-102006055618-B4 (DE)
Title: Mobiler elektrostatischer Trägerwafer mit elektrisch isoliertem Ladungsspeicher, Anordnung zur Halterung und Verfahren zum Halten und Lösen eines scheibenförmigen Bauteils
Inventor: BOLLMANN DIETER
IPC: H01L21/673
Filed: 2006-11-24
Granted: 2011-05-12
Abstract: Trägerwafer zum Halten eines scheibenförmigen Bauteils (6), mit  einem flächigen Substrat (1) mit einer Ober- und einer Unterseite,  einer zumindest auf der Oberseite des Substrats (1) mit zum Substrat (1) paralleler Fläche angeordneten ersten Schichtfolge (2) mit mindestens einer isolierenden Schicht  und mindestens einer, mit zum Substrat paralleler Fläche auf der ersten Schichtfolge (2) angeordneten flächigen, leitfähigen Elektrode (3),  wobei die mindestens eine Elektrode (3) von einer zweiten Schichtfolge (4) mit mindestens einer Schicht aus isolierendem Material überall dort umgeben ist, wo sie nicht mit der ersten Schichtfolge (2) in Kontakt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die erste Schichtfolge (2) in zumindest einem, zumindest ein Tunnelfenster (5) bildenden, Bereich, auf welchem die zumindest eine Elektrode (3) angeordnet ist, dünner ist als auf dem Rest ihrer Fläche,  und dass an das Substrat (1) eine elektrische Spannung so anlegbar ist, dass die von der angelegten Spannung...
Patent DE-102006061510-B4 (DE)
Title: Thermostatventilvorrichtung mit Bypasskanal
Inventor: KOVACS THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-12-15
Granted: 2013-05-08
Abstract: Thermostatventilvorrichtung zum Verbinden eines automatischen Getriebes mit einem Ölkühler, mit einem Gehäuse, das eine Aufnahmeöffnung (20), einen Einlasskanal (21) für von dem Getriebe kommendes Öl, einen Auslasskanal (22) zu dem Ölkühler, einen Einlasskanal (23) für von dem Ölkühler kommendes Öl, einen Auslasskanal (24) zu dem Getriebe und einen Bypasskanal (5) aufweist, durch welchen der Einlasskanal (21) für von dem Getriebe kommendes Öl fluidisch mit dem Auslasskanal (24) zu dem Getriebe verbunden ist, und mit einem in der Aufnahmeöffnung angeordneten, mittels eines thermostatischen Arbeitselements (31, 32) betätigbaren Ventilelement (30), wobei das Ventilelement (30) zwischen einer Sperrstellung, in welcher der Bypasskanal (5) gesperrt ist, und einer Bypassstellung, in welcher der Bypasskanal (5) freigegeben ist, bewegbar ist, wobei der Bypasskanal (5) mindestens eine zu der Aufnahmeöffnung (20) weisende Steuerkante (51) aufweist, welche entgegen der Flussrichtung eines durch den Bypasskanal (5) strömenden Fluids gewölbt ist und konvex gekrümmt gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine...
Patent DE-102007000767-B4 (DE)
Title: Druckeinheit mit mehreren in einem Bahnweg nacheinander angeordneten Druckstellen
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B41F13/08
Filed: 2007-09-25
Granted: 2012-03-15
Abstract: Druckeinheit (01) mit mehreren in einem Bahnweg einer zu bedruckenden Bahn (02) vertikal übereinander angeordneten Doppeldruckwerken (03.1; 03.2; 03.3; 03.4) für den beidseitigen Druck im Gummi-gegen-Gummi-Betrieb, welche jeweils einen mit der Bahn (02) zusammenwirkenden farbführenden Zylinder (06.1; 06.2; 06.3; 06.4) aufweisen, wobei die mit der Bahn (02) zusammenwirkenden farbführenden Zylinder (06.1; 06.2; 06.3; 06.4) in zumindest einer Einstellphase rein kraftgesteuert über einen definierten Einstelldruck (PE) stellbar und jeweils in einer Linearführung an einen zweiten Zylinder an- und abstellbar gelagert sind, deren Stellrichtung (S) mit einer die beiden die Druckstelle (05) bildenden Zylinder (06) verbindenden Ebene (E) maximal einen Winkel von 15° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die mit der Bahn (02) zusammenwirkenden farbführenden Zylinder (06.1; 06.2; 06.3; 06.4) mindestens zweier im Bahnweg voneinander beabstandeter Druckwerke (04) mit voneinander verschiedenen Außenradienradien (r06.1; r06.2; r06.3; r06.4) ausgebildet sind, dass für jede der Druckstellen (05) trotz der voneinander verschiedenen Außenradienradien (r06.1; r06.2; r06.3;...
Patent DE-102007009909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren einer atomaren Transaktion in einer Multikernmikroprozessorumgebung
Inventor: SINGH PADMARAJ
IPC: G06F9/28
Filed: 2007-02-28
Granted: 2016-09-08
Abstract: Multikern-Mikroprozessor mit mehreren Prozessorkernen (105), die mit einem Brückenelement (110) verbunden sind, wobei das Brückenelement Transaktionen zu den Prozessorkernen sendet und/oder davon empfängt, wobei jede Transaktion ein oder mehrere Pakete aufweist und die Transaktionen eine atomare Transaktion enthalten, die einen atomaren Befehl repräsentiert, wobei das Brückenelement eine Puffereinheit (115) aufweist, die eine Zeitmarke für jedes Paket speichert, das an die Prozessorkerne gesendet und/oder von ihnen empfangen wird, und wobei der Multikern-Mikroprozessor eine Wahrscheinlichkeit eines Fehlers in einer atomaren Transaktion auf der Grundlage der zeitlichen Nähe zwischen Paketen der atomaren Transaktion und Paketen anderer Transaktionen bestimmt.
Patent DE-102007032374-B4 (DE)
Title: Filter mit einstellbarer Induktivität, Tapeverteilungssubstrat und Anzeigepanelaufbau
Inventor: LEE HEE-SEOK
IPC: H01F21/12
Filed: 2007-07-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Filter mit einstellbarer Induktivität (AI-Filter) umfassend: – eine Filterverteilungsleitung (210), die einen ersten und einen zweiten Endbereich (211, 212) aufweist, die jeweils eine erste Leitungsbreite (W1) aufweisen, – mehrere Reparaturmuster (221, 223, 225, 227), die eine zweite Leitungsbreite (W2) aufweisen und seriell entlang einer Längserstreckung der Filterverteilungsleitung zwischen dem ersten und zweiten Endbereich (211, 212) angeordnet sind, und – mehrere Einheitsfilterbänke (231, 233, 235, 237), die jeweils parallel zu den Reparaturmustern geschaltet sind.
Patent DE-102007032978-B4 (DE)
Title: Trommel zum Fördern eines Bogens
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B41F22/00
Filed: 2007-07-16
Granted: 2019-11-21
Abstract: Trommel zum Fördern eines Bogens,mit Greifern zum Halten des Bogens an einer Kante,mit einer Vorrichtung zum Betätigen der Greifer,mit Zapfen zum Lagern der Trommel in einem Gestell,mit einem Antrieb zum Rotieren der Trommel um eine Längsachse,mit Luftaustrittsöffnungen zum Erzeugen eines Tragluftpolsters unter dem Bogen, die mit einer Blasluftvorrichtung verbunden sind,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens eine Gruppe (29-34, 41) von Luftaustrittsöffnungen (27) vorgesehen ist, aus denen Blasluft (83) radial austritt,dass mindestens eine weitere Gruppe (43) von Luftaustrittsöffnungen (27) vorgesehen ist, aus denen Blasluft (83) tangential austritt,und dass die Luftaustrittsöffnungen (27) der verschiedenen Gruppen (29-34, 41; 43) wahlweise mit der Blasluftvorrichtung verbindbar sind.
Patent DE-102007037628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels durch Überwachen der Membranhydratation
Inventor: LAI YEH-HUNG
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrochemischen Umwandlungsanordnung mit einer Mehrzahl von in einem leitend gekoppelten Brennstoffzellenstapel angeordneten, elektrochemischen Umwandlungszellen, wobei die betreffenden Zellen Membranelektrodenanordnungen umfassen, die jeweils zwischen einem ersten und einem zweiten Reaktanden-Strömungsfeld positioniert sind, und die Membranelektrodenanordnungen eine Protonenaustauschmembran umfassen, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Geschwindigkeit der Hydratationsänderung in der Protonenaustauschmembran gemessen wird; ein die gemessene Hydratationsänderungsgeschwindigkeit anzeigendes Signal erzeugt wird; zumindest ein Betriebsparameter der elektrochemischen Umwandlungsanordnung geregelt wird, indem das die gemessene Hydratationsänderungsgeschwindigkeit anzeigende Signal überwacht wird, wobei der Betriebsparameter die Membranhydratation umfasst; und die Protonenaustauschmembran dehydratisiert wird, wobei gleichzeitig das die gemessene Hydratationsänderungsgeschwindigkeit anzeigende Signal überwacht wird.
Patent DE-102007041324-B4 (DE)
Title: Gummimetalllager
Inventor: BIRK OLIVER DR
IPC: F16F1/38
Filed: 2007-08-31
Granted: 2019-05-23
Abstract: Gummimetalllager, umfassend:
 - eine Außenhülse (2),
 - einen Innenkörper (3) aus einem metallischen Werkstoff, und
 - einen Elastomerkörper (4), der die Außenhülse (2) und den Innenkörper (3) elastisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass Zugfäden (5) um einen Kern (6) gewickelt und mit diesem in den Elastomerkörper (4) eingebettet sind, wobei die Zugfäden (5) in einer ersten Stellung lose in dem Elastomerkörper (4) liegen und in einer zweiten Stellung bei einer Deformation des Elastomerkörpers (4) infolge einer Relativverschiebung zwischen der Außenhülse (2) und dem Innenkörper (3) gespannt sind, um Kräfte zu übertragen.
Patent DE-102007041804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Malerarbeiten
Inventor: CAMACHO ROLANDO DANIEL
IPC: B44D3/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Malerarbeiten, bestehend aus einem transportablen Gerüst mit mindestens einem am Gerüst verfahrbar angeordneten Werkzeugträger, der oder dessen Werkzeughalter innerhalb des Gerüstes und/oder über die äußere Begrenzungsfläche des Gerüstes herausfahrbar ist, so dass ein am Werkzeughalter angeordnetes Werkzeug die für die malermäßigen Arbeiten vorgesehenen Flächen erreicht und den vorgesehenen Arbeitsgang ausführen kann, wobei das Gerüst nach dem Trittleiterprinzip aufgebaut ist, mit zwei bearbeitungsflächenseitigen Stützstreben auf der einen Seite und zwei Stützstreben auf der anderen Raumseite sowie zwischen den Stützstreben angeordneten Trittstufen oder Trittsprossen, wobei jeweils die bearbeitungsflächenseitigen Stützstreben mit den entsprechenden raumseitigen Stützstreben im oberen Bereich verbunden sind und unten in einem Abstand durch einen Abstandshalter untereinander fixierbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen den bearbeitungsflächenseitigen Stützstreben (1.1, 1.2) eine senkrechte Führungsschiene (5) für den Werkzeugträger (4) angeordnet und mit dem Gerüst (1) verbunden ist,  die Führungsschiene (5) teleskopartig ausfahrbar oder durch Einsteckstücke verlängerbar ist,...
Patent DE-102007045508-B4 (DE)
Title: Endstufenvorrichtung zum Steuern einer Fluidzumessvorrichtung
Inventor: ACHLEITNER ERWIN DR
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-09-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Endstufenvorrichtung zum Steuern einer Fluidzumessvorrichtung mit einem ersten Register (REG1), in dem Steuerparameter zum Erzeugen eines Steuersignals zum Steuern der Fluidzumessvorrichtung gespeichert sind, wobei die Endstufenvorrichtung (EV) dazu eingerichtet ist, während ihres Betriebs zumindest einen Teil der Steuerparameter in dem ersten Register (REG1) zu verändern.