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Patent DE-112015006442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kolbenschuhs einer Hydraulikpumpe oder eines Hydraulikmotors
Inventor: MATSUYAMA TOSHIKAZU
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-04-15
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kolbenschuhs (1) einer Hydraulikpumpe oder eines Hydraulikmotors, der einen aus Stahl bestehenden Träger-Teilabschnitt (10) hat, an dem ein Gleit-Teilabschnitt (20) befestigt ist, der aus einer Kupferlegierung besteht, die einen schwächeren Verformungswiderstand als Stahl aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Fertigen des Träger-Teilabschnitts (10), in dem ein vertiefter Abschnitt (10A) ausgebildet ist und der weiterhin eine Bodenfläche (11) des vertieften Abschnitts (10A), die den vertieften Abschnitt (10A) begrenzt, sowie eine Seitenfläche (12) des vertieften Abschnitts (10A), die den vertieften Abschnitt (10A) begrenzt und sich in einer Richtung erstreckt, die die Bodenfläche (11) des vertieften Abschnitts (10A) kreuzt, enthält, und des Gleit-Teilabschnitts (20); sowieVerbinden des Träger-Teilabschnitts (10) und des Gleit-Teilabschnitts (20);wobei der Schritt des Verbindens des Träger-Teilabschnitts (10) und des Gleit-Teilabschnitts (20) die folgenden Schritte einschließt:Erhöhen von Temperaturen des Träger-Teilabschnitts (10) und des Gleit-Teilabschnitts (20), indem der Gleit-Teilabschnitt (20) relativ in Bezug auf den Träger-Teilabschnitt (10) gedreht wird und dabei der Gleit-Teilabschnitt (20) gleichzeitig relativ an die Bodenfläche (11) des vertieften Abschnitts (10A) des Träger-Teilabschnitts (10) gepresst wird, wobei wenigstens ein Teil des Gleit-Teilabschnitts (20) in dem vertieften Abschnitt (10A) aufgenommen ist, und wobei die Temperatur des Gleit-Teilabschnitts (20) auf eine Temperatur steigt, die über dem Erweichungspunkt und unter dem Schmelzpunkt der Kupferlegierung liegt, das den Gleit-Teilabschnitt (20) bildet, sowieAnhalten der relativen Drehung des Gleit-Teilabschnitts (20) in Bezug auf den Träger-Teilabschnitt (10), undAbkühlen des Träger-Teilabschnitts (10) und des Gleit-Teilabschnitts (20), wobei die Teilabschnitte aneinandergepresst werden,wobei in dem Schritt des Erhöhens der Temperaturen des Träger-Teilabschnitts (10) und des Gleit-Teilabschnitts (20) der Gleit-Teilabschnitt (20) so verformt wird, dass er mit der Seitenfläche (12) des vertieften Abschnitts (10A) in Kontakt kommt, und wobei der vertiefte Abschnitt (10A) mit dem erweichten Gleit-Teilabschnitt (20) gefüllt wird, undwobei in einem Zustand, in dem der Träger-Teilabschnitt (10) und der Gleit-Teilabschnitt (20) verbunden sind, der Träger-Teilabschnitt (10) bearbeitet wird, um die Seitenfläche (12) des vertieften Abschnitts (10A) zu entfernen.
Patent DE-112018000065-B4 (DE)
Title: Wasserstofferzeugungsvorrichtung
Inventor: KAMBARA SHINJI
IPC: C01B3/56
Filed: 2018-03-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Wasserstofferzeugungsvorrichtung (1), die umfasst:einen dielektrischen Körper (2) mit einer ersten Oberfläche (11), in der ein Quellengasströmungskanal (13) in Form einer Nut ausgebildet ist, und einer zweiten Oberfläche, die zur ersten Oberfläche (11) parallel ist, wobei der dielektrische Körper (2) tafelförmig ist;einen Katalysator (10), der dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teil eines Quellengases,das durch den Quellengasströmungskanal (13) strömt, zu zersetzen, um ein Wasserstoffgas zu erzeugen;eine tafelförmige Elektrode (3), die in Kontakt mit der zweiten Oberfläche des dielektrischen Körpers (2) angeordnet ist;eine Wasserstofftrennmembran (5), die der Elektrode (3) über den dielektrischen Körper (2) zugewandt ist;einen Wasserstoffströmungskanal (18), der dazu ausgelegt ist, Wasserstoff, der durch die Wasserstofftrennmembran (5) abgetrennt wird, zu führen; undeine Hochspannungsleistungsversorgung (6), die dazu ausgelegt ist, elektrische Leistung zu liefern, um eine elektrische Entladung zwischen der Wasserstofftrennmembran (5) undder Elektrode (3) zu bewirken,wobei der Katalysator (10) in Form eines dünnen Films vorliegt und eine Öffnung der Nut bedeckt;wobei die Wasserstofftrennmembran (5) auf den Katalysator (10) laminiert ist; undwobei die Wasserstofftrennmembran (5) dazu ausgelegt ist, Wasserstoff, der aus dem Quellengas durch elektrische Entladung oder Katalyse erzeugt wird, abzutrennen und den Wasserstoff in den Wasserstoffströmungskanal (18) einzuführen,wobei der Quellengasströmungskanal (13) als eine durchgehende Nut in der ersten Oberfläche (11) des dielektrischen Körpers (2) ausgebildet ist, wobei der Quellengasströmungskanal (13) einen Kanalabschnitt (16) hat, der mit einem Quellengasströmungskanaleinlass (14) in Verbindung steht und sich linear parallel zu einer oberen Oberfläche des dielektrischen Körpers (2) erstreckt, und einen Rückführungskanalabschnitt (17), der sich parallel zum Kanalabschnitt (16) rückwärts erstreckt, wobei eine Vielzahl dieser Kanalabschnitte (16) und Rückführungskanalabschnitte (17) abwechselnd in einem gleichmäßigen Abstand verbunden sind und schließlich in einen Quellengasauslass (15) einlaufen.
Patent DE-112018006060-B4 (DE)
Title: Kugelgewindespindel
Inventor: Amemiya yohei
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-11-12
Granted: 2022-01-05
Abstract: Eine Kugelgewindespindel enthaltend:
 eine Welle (1), die so geformt ist, dass sich eine schraubenförmige Kugelgewindenut (1a) und eine gerade Kugelkeilnut (1b) schneiden;
 eine Kugelgewindemutter (2) mit einer schraubenförmigen Kugelgewindenut (24b) die der Kugelgewindenut (1a) in der Welle (1) zugewandt ist, wobei die Kugelgewindemutter (2) so konfiguriert ist, dass sie die Zirkulation einer in die Kugelgewindenut (1a) in der Welle (1) passenden Gewindekugel (27) ermöglicht; und
 eine Kugelkeilwellenmutter (3) mit einer geraden Kugelkeilnut (34b), die der Kugelkeilnut (1b) in der Welle (1) zugewandt ist, wobei die Kugelkeilwellenmutter (3) so konfiguriert ist, dass diese die Zirkulation einer in die Kugelkeilnut (1b) in der Welle (1) passenden Keilkugel (37) ermöglicht, wobei
 die Kugelgewindenut (1a) in der Welle (1) so tief wie oder tiefer als die Kugelkeilnut (1b) in der Welle (1) ausgeführt ist,
 die Gewindekugel (27) im Durchmesser kleiner ist als die Keilkugel (37), wobei die Kugelgewindenut (1a) in der Welle (1) tiefer ausgeführt ist als die Kugelgewindenut (24b) in der Kugelgewindemutter (2), wobei ein Kugelzentrumsdurchmesser (BCD) einer Kugelgewindespindel mit der Welle (1), der Kugelgewindemutter (2) und der Gewindekugel (27) größer als der Durchmesser der Welle (1) ist.
Patent DE-112020005557-B4 (DE)
Title: Registrierungseinrichtung, suchoperationseinrichtung, datenverwaltungseinrichtung, registrierungsprogramm, suchoperationsprogramm und datenverwaltungsprogramm
Inventor: HIRANO TAKATO
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-01-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Registrierungseinrichtung (500), umfassend:eine Akzeptierungseinheit (510), um Klartext, Attributinformationen, angebend eine Vielzahl von Attributwerten, die eine Vielzahl von Attributen eines Benutzers identifizieren, der eine Befugnis hat, sich auf den Klartext zu beziehen, und einen Registrierungsschlüssel, der mit einem Schlüssel zur Verwendung bei der Generierung eines Benutzerschlüssels zur Generierung einer Suchanfrage identisch ist, zu akzeptieren;eine Aggregatinformationen-Generierungseinheit (522), um Aggregatinformationen, angebend einen oder mehrere Aggregatwerte, der/die jeweils aus einem oder mehreren Attributwerten konfiguriert ist/sind, durch Aggregieren der Vielzahl von in den Attributinformationen enthaltenen Attributwerten zu generieren;eine Generalisierte-Informationen-Generierungseinheit (523), um für jeden der in den Aggregatinformationen enthaltenen Aggregatwerte eine Vielzahl von generalisierten Werten, die jeweils aus null oder mehr Platzhaltern konfiguriert sind, die null oder mehr Attributwerte in dem Aggregatwert und verbleibende Attributwerte in dem Aggregatwert ersetzen, zu generieren und generalisierte Informationen, angebend die Vielzahl von generalisierten Werten für jeden der in den Aggregatinformationen enthaltenen Aggregatwerte, zu generieren;eine Chiffretextdaten-Generierungseinheit (524), um Chiffretextdaten, enthaltend den unter Verwendung des Klartextes verschlüsselten Klartext, der Attributinformationen, der generalisierten Informationen und des Registrierungsschlüssels zu generieren;eine Verschlüsseltes-Tag-Generierungseinheit (526), um unter Verwendung eines Schlüsselworts bezüglich des Klartextes, der Attributinformationen, der generalisierten Informationen und des Registrierungsschlüssels ein verschlüsseltes Tag, enthaltend das verschlüsselte Schlüsselwort, zu generieren; undeine Registrierungseinheit, um eine Gruppe aus den Chiffretextdaten und dem verschlüsselten Tag in einer Datenbank zu registrieren.
Patent CZ-295709-B6 (CZ)
Title: Curing process for cationically photocurable formulations
Inventor: MISEV LJUBOMIR
IPC: C08G59/18
Filed: 1997-07-01
Abstract: In the present invention, there is disclosed a curing process for cationically polymerizable resins, which process comprises applying a mixture comprising: (a) at least one cationically polymerizable compound, (b) at least one iodonium salt containing an SbFi6, PFi6 or BFi4 anion and functioning as photoinitiator, (c) one pigment, and (d) at least one sensitizer to increase efficiency of the photoinitiator, to a substrate, irradiating it with light having a wavelength of 200-600 nm and then heat-postcuring it to thereby causing bleaching of the formulation.
Patent CZ-288050-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation and use thereof
Inventor: GUGGENBICHLER JOSEF PETER
IPC: A61P31/04
Filed: 1994-09-08
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical preparation containing as an active substance one or several galacturonides with polymerization degree within the range of 2 to 7 and with esterification degree less than 20 percent, and optionally further containing pharmaceutically customary supporting, diluting, auxiliary and filling substances, as well as use of such preparation for blocking deposition of germs on mammalian cells.
Patent SK-277738-B6 (SK)
Title: Nutritive additive for agricultural animals
Inventor: FLOREK IVAN
IPC: A23K20/26
Filed: 1991-01-28
Abstract: Nutritive additive utilize a waste from manufacturing of detergent agents. Its basic components are sodium chloride, glycerol and fats. Besides it contains also biogenic components, concrete phosphorus, calcium, magnesia and sulphur, as well as essential microelements by name iron, zinc, manganese, cobalt and cooper. This nutritive additive is suitable for refilling of sodium admission and for substitution of more expensive nutritive salt, especially for diets of ruminants.
Patent SK-279858-B6 (SK)
Title: Method for the determination of the speed of a vehicle with slip-controlled wheels
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60T8/66
Filed: 1992-02-10
Abstract: The invention relates to a method for determining the speed of a vehicle. According to this method, a first wheel acceleration is determined from the measured speeds of the wheels including damping; a second acceleration is formed from this first acceleration in that only that portion of the latter is used which fulfils the condition that a positive or a negative limit value of a change in acceleration with respect to a value of a vehicle acceleration which precedes it in time is not exceeded; an assumed vehicle acceleration is determined from the second acceleration values of all the wheels by forming averages; a value for an assumed vehicle speed is generated by integration of the assumed vehicle acceleration; by evaluating the measured wheel speeds it is determined whether the latter follow the tendencies of the assumed vehicle speed or acceleration and when required corrections of the assumed values are initiated.
Patent CZ-279560-B6 (CZ)
Inventor: DOKOUPIL JAROSLAV ING
IPC: H01B3/30
Filed: 1992-09-07
Abstract: Zalévací hmota pro elektronické součástky je  vyrobena jako reakční produkt bezvodého  ricinového oleje a polyizokyanátové pryskyřice  ve váhových poměrech od 100:5 až 100:35,  tvrditelná v oboru teplot 0 až 110 .sup.o .n.C a době 20  minut až 6 hodin, vyrobitelná od téměř tekuté až  po tuhou konzistenci.ŕ
Patent CZ-277928-B6 (CZ)
Title: Boring head, particularly for boring holes on horizontal boring and milling machines
Inventor: SCHINDLER RUDOLF
IPC: B23B27/08
Filed: 1990-07-09
Abstract: The boring head consists of an irregular triangular body (1) with modified apexes, on whose outer perimeter, at the apex points, there are shaped hollows (2) created with longitudinal axes parallel to the central axis (3) of the drilling head in which there are the grooves (5) of the cutting plates (6). The depths of individual hollows (2) are axially graded from the face of the body (1) within the range of 0.3 to 0.5 mm and from the central axis (3) they are within a radial range of 4 to 6 mm.<IMAGE>
Patent CZ-279741-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for the control of at least one series motor by a pulse converter
Inventor: FIRST ANTONIN ING
IPC: H02P7/285
Filed: 1991-12-12
Abstract: The invention concerns the power circuit of a traction motor in the travel mode and the recuperative brake fluidly controlled by the exciter current by means of one switchable semiconductor element. Connected with the terminal of the switchable semiconductor element (10), connected with the end of the exciter coil (2), is one terminal of opposite polarity of the reverse conducting thyristor (9), whose other terminal is connected with both the similarly polarised terminal of the zero diode (8) and through a limiting resistor (6) with the start of the exciter coil (2), whereas the opposite terminal of the zero diode (8) is connected to the first terminal (100) of direct-current voltage. Inserted into the circuitry is a limiting coil (7), either between the zero diode (8) and first terminal (100) of direct-current voltage or between the switchable semiconductor element (10) and second terminal (200) of direct-current voltage.<IMAGE>
Patent CZ-290475-B6 (CZ)
Title: Fluoroalkoxy benzylamine derivatives of nitrogen-containing heterocycles, process of their preparation, intermediates of such process and use of these derivatives
Inventor: LOWE JOHN ADAMS III
IPC: C07D215/42
Filed: 1992-05-05
Abstract: In the present invention there are described fluoroalkoxy benzylamine derivatives of nitrogen-containing heterocyclic compounds of the general formula I, in which Xe1 represents hydrogen, an alkoxy group or alkyl group being both optionally substituted with fluorine atoms and Xe2, Xe3 represent independently on each other a hydrogen atom, halogen, -NOi2, alkyl, -CFi3, -OH, phenyl, -CN, -NHi2, mono- or di- alkylamino, -CONH-alkyl, alkyl-CONH-alkyl, hydroxyalkyl, alkoxyalkyl, -NHCHO, -NHCO-alkyl and Q represents a heterocyclic group of the general formula II to VIII. These derivatives are suitable for treating inflammatory diseases and central nervous system disorders. In the invention, there are further described pharmaceutical preparations and intermediates for preparing the aforementioned compounds.
Patent CZ-277749-B6 (CZ)
Title: Fiber-reinforced composite material
Inventor: ANDERS STAF HANSEN
IPC: C04B16/06
Filed: 1988-09-27
Abstract: Reinforcing fibres made from polyolefin and polyolefin derivatives, the fibres having a thickness of 10-100  mu m and containing inorganic particles of a size of 1-10  mu m in an amount of at least 12% by weight, calculated on the total fibre weight, the particles being embedded in the polyolefin or polyolefin derivative, substantially none of the particles being exposed at fibre surfaces. The inorganic particles are preferably chalk or barium sulphate. The fibres are prepared from a fibrillated, stretched, blown or cast film, which may have been subjected to a surface treatment such as a corona treatment or application of avivage. The reinforcing fibers are useful in composite materials comprising an inorganic binder such as cement and puzzolane.
Patent CZ-282087-B6 (CZ)
Inventor: OSBORN THOMAS WARD III
IPC: A61F13/53
Filed: 1991-12-10
Abstract: Zdravotní plena (20) s příčně segmentovaným  jádrem (26), má toto jádro (26) rozděleno do  většího počtu nezávislých segmentů (26'), z  nichž každý je schopen pohybu k rovině zdravotní  pleny (20), aniž by byl nucen k tomuto pohybu  sousedním segmentem (26'). Každý segment (26')  může být oddělen od sousedního segmentu nebo s  ním být spojen isthmickým spojením (27) daném  podélnou středovou čarou (34) zdravotní pleny  (20) nebo dvěma isthmickými spojeními (27),  omezenými podélným okrajem jádra (26).ŕ
Patent CZ-285250-B6 (CZ)
Title: Lyophilized pharmaceutical preparation for oral administration
Inventor: WINTERBORN IAN KEITH
IPC: A61K31/4178
Filed: 1995-11-20
Abstract: The invention relates to a freeze-dried dosage form for oral administration capable of being rapidly disintegrated in the mouth comprising ondansetron in the form of its free base or a pharmaceutically acceptable solvate thereof and one or more pharmaceutically acceptable excipients. Methods for the manufacture of such compositions and for their use in the treatment of conditions mediated through the action of 5-hydroxytryptamine (5HT) at 5HT3 receptors are also described.
Patent CZ-292641-B6 (CZ)
Title: Build-up suppressor agents, process of their preparation and composition containing them
Inventor: RASPANTI GUISEPPE
IPC: C08F14/06
Filed: 1997-07-29
Abstract: The present invention relates to build-up agents, which comprise a condensation product among an aldehyde, a phenol compound and an aromatic carboxylic acid that is hydroxy-substituted on the aromatic nucleus. The products are particularly effective in reducing or suppressing the build-up formation in the polymerization of vinyl chloride or vinyl acetate or other co-polymerizable substances being optionally present. Further objects of the invention are compositions containing the above-indicated agents, their use as build-up agents and methods for their preparation.
Patent CZ-305502-B6 (CZ)
Title: Stent
Inventor: RECMAN LUKÁŠ
IPC: A61F2/90
Filed: 2014-01-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed a stent comprised of a body (1) with sockets (2) at its ends, where the wire is bent into the form of letter V. The stent is knitted up of three wires, whereby one of these wires forms sockets (2) and a body (1), too. The remaining two wires serve for knitting up the body (1), only. Usually, the stent is provided with X-ray contrast marks (3), which also form the tie lines of wires forming the stent body (1) and sockets (2).
Patent CZ-308248-B6 (CZ)
Title: Vehicle lighting equipment with digital micro mirror device
Inventor: KRATOCHVIL JAN
IPC: G02B27/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: The invention relates to a vehicle lighting apparatus comprising a digital micro-mirror device (DMD) (1) connected to a control device (2), where at least and on the active reflecting surface of the DMD (1) at least two radiation sources (3, 4) with differently coloured output rays are directed from each other by micro-mirrors (10) and in the direction of reflection of the radiation from the DMD (1) the output element (5) of the lighting device is situated and where the DMD control device (2) is adapted to independently control the position of the individual DMD micro-mirrors (10). The first radiation source (3) contains at least one self-controllable white light source and the second radiation source (4) contains at least one self-controllable non-white light source, the DMD control device (2) is adapted to control the micro-mirrors (10) DMDs (1) for projecting white light through the output element (5) and simultaneously independently controlling a portion of the micro-mirrors (10) of the DMDs (1) to independently project at least one non-white light pattern through the vehicle light output element (5).
Patent CZ-309088-B6 (CZ)
Title: Method of connecting an electromotive converter with universal connection and device for this method
Inventor: HLAVÁČ JIŘÍ
IPC: B61L13/04
Filed: 2021-01-20
Abstract: The method of connecting the electromotive converter with universal connection consists of all the terminals of the basic electrical elements of the converter, which are the motor (3), crank switch (5), contact set (1), are individually routed through the connector (4) of the engine (3), the connector (6) of the crank switch (6) and the connector (2) of the contact set (1) through the connection module (12) to separate contacts of the supply connector (7) connecting the converter to the switchgear, the address lead connector (8) is connected to the lead connector (7) located on the outer wall of the housing, thus connecting the individual electrical elements of the universal switch to the desired switch electrical connection according to the type of address lead used corresponding to the connected switchgear. The address supply also mediates the connection of the switchgear with universal connection to the switchgear. The universal electromotive switch consists of a switch box, motor, crank switch and contact set, the connector (2) of the contact set (1), the connector (4) of the motor (3) and the connector (6) of the crank switch (5) are connected to the interconnection module (12) located inside the housing (11), the connection module (12) is terminated on the outside of the housing (11) by a supply connector outlet (7), for connecting the address supply connector (8).
Patent CZ-285416-B6 (CZ)
Title: Sewing thread for a stitch and process for producing stitches
Inventor: EBERT GERD
IPC: D06M101/16
Filed: 1993-05-06
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01110 Sec. 371 Date Jan. 9, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 9, 1995 PCT Filed May 6, 1993 PCT Pub. No. WO93/22943 PCT Pub. Date Nov. 25, 1993A sewing thread comprising at least one precursor material of a product at its outer surface, which imparts a stitched connection produced with such a thread an increased adherence to the material to be sewn. Furthermore, the invention provides a sewing thread wherein the applied precursor material transforms to form a product which is capable of enlarging the outer diameter of the sewing thread, particularly in an aqueous environment. Furthermore, the invention provides a method for producing waterproof stitched connections.
Patent CZ-284201-B6 (CZ)
Inventor: BERNER GERHARD
IPC: B01F5/06
Filed: 1992-07-02
Abstract: Řešení spočívá v tom, že se použije velký počet  s ohledem na průměr průtokového kanálu  (1,30,50,74) malých vychylovacích prvků  (12,38,56,57,78,79). Tyto vychylovací prvky  (12,38,56,78,79) jsou uspořádány ve vzájemně  rovnoběžných, napříč k ose (6,33,52,76) symetrie  průtokového kanálu směřujících řadách a  vychylovací prvky jedné každé řady skloněny ve  stejném smyslu ve směru rovnoběžném s řadou a v  opačném smyslu k vychylovacím prvkům přímo  sousedících řad. Řešení se dá použít pro  všechny statické mísiče pro plynná a kapalná  prostředí.ŕ