baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2397641-A3 (EP)
Inventor: KRONENBERG MAX
IPC: E06B3/667
Filed: 2011-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder für Hohlprofile (21) von Abstandshaltern oder Sprossen für Isolierglasscheiben (22). Der Steckverbinder (1) weist mindestens eine Mittelwand oder einen Boden (2) und eine Seitenwand (3) auf. Die Seitenwand (3) weist eine profilierte Außenkontur mit einem zum Innenraum (7) des Steckverbinders (1) zurückversetzten äußeren Wandbereich (11) sowie oberhalb und unterhalb des zurückversetzten Wandbereichs (11) anschließende, vorstehende Seitenwandbereiche (12,13) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Steckverbindung bestehend aus einem Hohlprofil (21) eines Abstandshalters oder einer Sprosse für Isolierglasscheiben (22) und einem daran angepassten Steckverbinder (1), der mindestens eine Mittelwand (2) und eine Seitenwand (3) aufweist.
Patent EP-2420779-A3 (EP)
Inventor: DIEDICKE MAIKE
IPC: F25D25/02
Filed: 2011-07-05
Abstract: Eine Lagerungseinheit (2; 3; 31) für die gekühlte Lagerung von Kühlgut, insbesondere von Lebensmitteln, umfasst einen wärmeisolierenden Korpus (6), der zwei in einer Normalstellung des Korpus (6) Seitenwände bildende Wände (9, 10) und zwei in der Normalstellung einen Boden (8) und eine Decke (7) des Korpus (6) bildende Wände aufweist, einen aus dem Korpus (6) herausziehbaren, einen Lagerbereich umgebenden Rahmen (5) und wenigstens einen in dem Rahmen (5) montierten, eine Stellfläche (18) für Kühlgut bildenden ersten Träger (16; 16'; 26; 26'). In einer zweiten Stellung des Korpus (6), in der die zwei in der Normalstellung die Seitenwände bildenden Wände (9, 10) Decke und Boden und die zwei in der Normalstellung Decke und Boden des Korpus bildenden Wände (7, 8) die Seitenwände bilden, ist ein zweiter Träger (16; 16'; 26; 26') in dem Rahmen (5) montierbar, um eine Stellfläche (18) für Kühlgut zu bilden.
Patent EP-2428755-A3 (EP)
Inventor: YANG YUN HO
IPC: F25D23/04
Filed: 2011-09-01
Abstract: A refrigerator in which a water tank and a filter, which have conventionally been located in a storage compartment, are installed to a rear surface of a door and are arranged in parallel to a dispenser, which expands a storage space of the storage compartment and shortens a water supply path between the water tank and the dispenser.
Patent EP-2430994-A3 (EP)
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-09-19
Abstract: Um ein Verbindungselement (18) für ein Wirbelsäulenstabilisierungssystem (10) mit einem ersten Befestigungsabschnitt (20) zum Festlegen an einer ersten Knochenbefestigungseinrichtung (12), einem zweiten Befestigungsabschnitt (22) zum Festlegen an einer zweiten Knochenbefestigungseinrichtung (14) und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsabschnitt angeordneten oder ausgebildeten, mindestens teilweise flexiblen Zwischenabschnitt (24), welcher Zwischenabschnitt in Form eines streifenförmigen, gewundenen Blattfederelements (25) ausgebildet ist und mindestens eine in einer Richtung quer zu einer vom Zwischenabschnitt definierten Längsachse (40) seitlich geöffnete Ausnehmung (66,68) aufweist, so zu verbessern, dass eine gewünschte Federsteifigkeit insbesondere des Zwischenabschnitts unabhängig von eventuellen Fertigungstoleranzen des Fertigungsprozesses möglichst genau eingehalten wird, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine der beiden Blattfederelementoberflächen des Blattfederelements mindestens ein Steifigkeitsänderungselement (80) umfasst. 
     Ferner werden ein verbessertes Wirbelsäulenfixationssystem (10) sowie ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eine Verbindungselements (18) für ein Wirbelsäulenfixationssystem vorgeschlagen.
Patent EP-2458475-A3 (EP)
Inventor: KAWAUCHI HIROSHI
IPC: G06F3/023
Filed: 2011-10-12
Abstract: The present invention proposes a searching device comprising an input string acquisition unit that acquires an input string input by a user, a predicted candidate string extracting unit that extracts a predicted candidate string that begins with the input string, a deleted character determining unit that acquires a deleted character deleted from the input string, and that determines a deleted character position that is a character position of the deleted character in the input string, and a changing unit that, on the basis of the deleted character and the deleted character position, changes a priority of the predicted candidate string that begins with the input string from which the deleted character has been deleted.
Patent EP-2428640-A3 (EP)
Inventor: TUNGET BRUCE A
IPC: E21B41/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Managed pressure drilling and completion systems and methods, usable to urge a passageway through subterranean strata, place protective lining conduit strings between the subterranean strata and the wall of said passageway without removing the urging apparatus from said passageway, and target deeper subterranean strata formations than is normally the practice for placement of said protective lining conduit strings, by providing apparatuses for reducing the particle size of rock debris to generate lost circulation material to inhibit the initiation or propagation of subterranean strata fractures.
Patent EP-2461221-A3 (EP)
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorgestellt wird ein Steuergerät (42), das zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug eingerichtet ist und das wenigstens einen Eingang mit einem Eingangsanschluss (12), wenigstens zwei Eingangskanälen (20,38) und einer Eingangsschaltung (43) aufweist, und das dazu eingerichtet ist, Signale eines Sensors (10,34) über den Eingangsanschluss (12) aufzunehmen und über die Eingangsschaltung (43) in einen Eingangskanal (20,38) des Eingangs einzuspeisen, wobei der Eingangsanschluss (12) über einen Widerstand an ein definiertes Potenzial angebunden ist. Das Steuergerät (42) zeichnet sich dadurch aus, dass die Eingangsschaltung (43) einen ersten vom Steuergerät (42) betätigbaren Pull-Up-Schalter (44) aufweist, der eine Anbindung des Eingangsanschlusses (12) an ein hohes Potenzial steuert, und einen zweiten vom Steuergerät (42) betätigbaren Pull-Down-Schalter (46) aufweist, der eine Anbindung des Eingangsanschlusses (12) an ein tiefes Potenzial steuert. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein Verfahren zum Anpassen eines Steuergeräts an einen daran anzuschließenden Sensor.
Patent EP-2469325-A3 (EP)
Inventor: DANG LIEU-KIM
IPC: G01C15/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Optisches System (2) zur Strahlformung eines Laserstrahls (6) bestehend aus einem optischen Element, das zumindest abschnittsweise als Grundkörper (7) mit einer Grundfläche (10), einer Deckfläche (11) und einer an die Grund- und Deckfläche (10, 11) angrenzenden Mantelfläche (12) ausgebildet ist, wobei die Mantelfläche (12) zumindest abschnittsweise als Transmissionsfläche für den Laserstrahl (6) ausgebildet ist und der Grundkörper (7) einen ersten Ausschnitt (8) umfasst mit einer Grundfläche (14), die in der Deckfläche (11) des Grundkörpers (7) angeordnet ist, und einer Mantelfläche (15), die zumindest abschnittsweise als erste Reflektionsfläche für den Laserstrahl ausgebildet ist und einen zumindest abschnittsweise ringförmigen Laserstrahl (22) erzeugt. Der Grundkörper (7) umfasst einen zweiten Ausschnitt (9) mit einer Grundfläche (17), die in der Grundfläche (10) des Grundkörpers (7) angeordnet ist, einer Deckfläche (18), die zumindest abschnittsweise als Transmissionsfläche für den Laserstrahl ausgebildet ist, und einer an die Grund- und Deckfläche (17, 18) angrenzenden Mantelfläche (19), die zumindest abschnittsweise als zweite Reflektionsfläche für den zumindest abschnittsweise ringförmigen Laserstrahl (22) ausgebildet ist.
Patent EP-2463330-A3 (EP)
Inventor: BURGETH GERALD
IPC: C08J9/16
Filed: 2011-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmedämmplatte aus einem Polystyrolpartikelschaum, wobei der Polystyrolpartikelschaum wenigstens ein athermanes Material enthält, das in Bezug auf Infrarotstrahlung überwiegend absorbierende oder überwiegend remittierende, insbesondere reflektierende Eigenschaften besitzt. Erfindungsgemäß enthält der Polystyrolpartikelschaum Polystyrolpartikel, welche jeweils mit wenigstens zwei unterschiedlichen athermanen Materialien dotiert sind, wobei ein erstes athermanes Material im Inneren eingebaut und ein zweites athermanes Material außen aufgebracht ist. 
     Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Wärmedämmplatte sowie die Verwendung einer solchen Wärmedämmplatte als Putzträgerplatte in einem Wärmedämmverbundsystem.
Patent EP-2429147-A3 (EP)
Inventor: YAMADA KAZUHIRO
IPC: G06F21/33
Filed: 2003-01-07
Abstract: A communication method in a communication system includes a terminal unit, an information providing server unit, and an administering server unit, the information providing server storing an entity file including a program executed by the terminal unit, the administering server unit storing a security descriptive file including authorization information and first location information, the authorization information being used to control access by the program to at least one of a hardware resource, a network resource, and a software resource, the first location information including storage location information on the entity file. 
     The communication method comprises: 
transmitting, by the administering server unit, the security descriptive file to the terminal unit; 
transmitting, by the information providing server, the entity file to the terminal unit in response to a request for the entity file sent from the terminal unit after receipt of the security descriptive file at the terminal unit, the storage location of the entity file being identified based on the first location information included in the security descriptive file; and 
controlling, when the terminal unit executes the program included in the entity file, access to the at least one resource on the basis of the authorization information included in the security descriptive file.
Patent EP-2469082-A3 (EP)
Inventor: MIHOK JOHN
IPC: F03D11/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: A device (135) for use in detecting anomalies in wind turbines is provided. The device includes a sensor interface (220) configured to receive an operating condition at a plurality of times from one or more sensors (120) associated with a first wind turbine (100), a communications interface (215) configured to receive an operating condition at a plurality of times from one or more sensors associated with a grouping of wind turbines similar to the first wind turbine, a memory device coupled in communication with the sensor interface and the communications interface and configured to store a series of performance data samples that include an operating condition. A processor (205) is coupled in communication with the memory device and is programmed to compare a performance data sample of the first wind turbine with a performance data sample of the grouping of wind turbines, produce a sensor error if the performance data sample of the first wind turbine deviates more than a predetermined amount from the performance data sample of the grouping of wind turbines, and display the results of the comparison of the performance data sample.
Patent EP-2602109-A3 (EP)
Title: Styrolpolymerschaumstoff-Verbundkörper
Inventor: JENNI DANIEL
IPC: B32B3/30
Filed: 2012-12-05
Abstract: Verfahren zum Verkleben von mindestens zwei Styrolpolymerschaumstoffplatten, wobei man 
(i) zwei Styrolpolymerschaumstoffplatten bereitstellt, die jeweils auf mindestens einer Oberfläche eine Schicht aufweisen, die 
a. jeweils mindestens 90,0 % der Gesamtfläche der jeweiligen Oberfläche bedeckt und 
b. mindestens ein Styrolpolymer umfasst, 
 
wobei die Schichten jeweils Bereiche mit einer Rauheit Rt im Bereich von 0,05 mm bis 1,0 mm aufweisen, 
(ii) eine Klebstoffzusammensetzung auf einen Bereich der ersten Styrolpolymerschaumstoffplatte aufbringt, der eine Rauheit Rt im Bereich von 0,05 mm bis 1,0 mm aufweist, 
(iii) die Klebstoffzusammensetzung auf der der ersten Platte abgewandten Seite mit einem Bereich der zweiten Styrolpolymerschaumstoffplatte in Kontakt bringt, der eine Rauheit Rt im Bereich von 0,05 mm bis 1,0 mm aufweist, 
(iv) die Klebstoffzusammensetzung ggf. auskühlen und aushärten lässt, 
(v) die Auftragsmenge der Klebstoffzusammensetzung, bezogen auf die Klebefläche, im Bereich 40 g/m 2  bis 250 g/m 2 , bevorzugt 80 g/m 2  bis 150 g/m 2 , wählt. 
     Der nach dem Verfahren erhältliche Verbundkörper eignet sich insbesondere zum Isolieren von Gebäuden.
Patent EP-2535917-A3 (EP)
Inventor: LEE JAE-YOUNG
IPC: H01J29/90
Filed: 2012-01-18
Abstract: A field emission apparatus (1), liquid crystal display and television are provided, the field emission apparatus including a cathode plate (10); a side frame (30) disposed around a perimeter of the cathode plate; an anode plate (20') disposed parallel to the cathode plate; an anode electrode (21) disposed on the anode plate; a connection electrode (60) which is disposed between the anode plate and the side frame, the connection electrode comprising a first end portion (61) in contact with the anode electrode, and a second end portion (62) disposed outside the side frame; and a supporting member (51) which supports the first end portion of the connection electrode.
Patent EP-2455277-A3 (EP)
Inventor: ECKLE VOLKER
IPC: B62D59/04
Filed: 2009-06-24
Abstract: The auxiliary drive (2) has a drive unit (15) carried at a vehicle wheel (13) and supported at vehicle. An actuating device (20) has a control field for independent and simultaneous control of multiple drive units. The control field has multi-axial input or operation options, where the control field is designed as controlling device.
Patent EP-2502713-A3 (EP)
Inventor: FINKEMEYER BERND
IPC: B25J9/16
Filed: 2012-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (R), eine Steuervorrichtung (S) für einen Roboter (R) und ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters (R). Der Roboter (R) umfasst einen mehrere, nacheinander folgende Glieder (1), eine Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen eines Endeffektors (4) und Antriebe zum Bewegen der Glieder (1) aufweisenden Roboterarm (M) und eine mit den Antrieben verbundene Steuervorrichtung (S). Im Rahmen des Verfahrens wird mittels eines auf der Steuervorrichtung (S) laufenden Rechnerprogramms. Ein Kommando initiiert, aufgrund dessen der Roboterarm (M), gesteuert durch die Steuervorrichtung (S) beginnt, einen Applikationsschritt auszuführen. Es wird wenigstens eine Abbruchbedingung des Kommandos aus einer Mehrzahl von Abbruchbedingungen erkannt, das Ausführen des Applikationsschrittes wird aufgrund der erkannten Abbruchbedingung abgebrochen, und gleichzeitig mit dem Erkennen der Abbruchbedingung wird eine Information über die Abbruchbedingung an das Rechnerprogramm übergeben, aufgrund derer das Ausführen des Applikationsschrittes abgebrochen wurde.
Patent EP-2523186-A3 (EP)
Inventor: TING CHIN-LUNG
IPC: G09G3/36
Filed: 2012-05-11
Abstract: A security display system including security glasses and a security display (11) is provided. The security display includes a noise image generator (111), a synchronous packet generator (112), a display unit (113) and an image asymmetry generator (114). The noise image generator (111) generates a noise image signal according to a normal image signal. The synchronous packet generator (112) outputs a synchronous packet to the security glasses. The display unit (113) displays a normal image according to the normal image signal in a glasses-open period and a noise image according to the noise image signal in a glasses-shut period. The image asymmetry generator (114) corresponds to a first brightness integral when displaying the normal image in the glasses-open period, and to a second brightness integral when displaying the noise image the glasses-shut period. The second brightness integral is greater than the first brightness integral.
Patent EP-2525463-A3 (EP)
Inventor: SCHMID JAMES JOSEPH
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: A method for reducing effects of a demand/response event in a power distribution network can include identifying a load profile in the power distribution network, in response to detecting a peak (311, 313) in the load profile, decreasing voltage in the power distribution network and in response to a detecting a trough (312) in the load profile, increasing the voltage in the power distribution network.
Patent EP-2522218-A3 (EP)
Inventor: VAN DEN BERG KAREL
IPC: A01K1/01
Filed: 2010-02-12
Abstract: Unmanned self-propelled and self-steering device (401) for removing manure present on a floor, comprising a manure slide (404) and a drive for moving the device over the floor, comprising a frame, wherein the drive comprises two individually drivable drive wheels which are arranged on the frame, and a control unit for the drive, wherein the device is provided with at least one force meter (411) which is functionally connected to at least one, at least partially laterally oriented contact surface which is provided on a holder which is fastened to the frame separately from the manure slide (404).
Patent EP-2554617-A3 (EP)
Inventor: BORMANN RENE LOUIS
IPC: C09J183/04
Filed: 2012-08-01
Abstract: A tire comprising an innerliner (18) having an innerliner surface facing an interior cavity (24) of the tire (10), a silicone adhesive layer (22) and a foam noise damper (20) is disclosed. The foam noise damper (20) is disposed on the silicone adhesive layer (22). The silicone adhesive layer (22) is disposed on the innerliner surface facing the interior cavity (24) of the tire (10), or a release agent is disposed on the innerliner surface facing an interior cavity (24) of the tire (10) and the silicone adhesive layer (22) is disposed on the release agent. Also, a method for making a tire comprising a foam noise damper (20) is disclosed. The method comprises the steps of applying a silicone adhesive (22) to the innerliner surface to form an adhesive prepared surface, applying a solid foam noise damper (20) to the adhesive prepared surface, and curing the adhesive.
Patent EP-2584880-A3 (EP)
Inventor: ITO JUNICHI
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-10-18
Abstract: A cooling system (1) includes an evaporator (21a, 21b) for evaporating a refrigerant to cool an object to be cooled; a refrigerant-supply-flow-rate regulator (23a, 23b, 26a, 26b) for regulating a flow rate of the refrigerant to be supplied to the evaporator (21a, 21b); a condenser (10) for condensing the refrigerant by cooling the refrigerant by use of a chilled fluid; and a chilled-fluid-flow-rate regulator (14, 15) for regulating a flow rate of the chilled fluid to be supplied to the condenser (10), the refrigerant condensed by the condenser (10) being to be pressurized to be supplied to the evaporator (21a, 21b). The chilled-fluid-flow-rate regulator (14, 15) regulates a flow rate of the fluid, to be supplied to the evaporator (21a, 21b), for a temperature of the refrigerant condensed to come to a predetermined target refrigerant-liquid temperature, and the refrigerant-supply-flow-rate regulator (23a, 23b, 26a, 26b) regulates a flow rate of the refrigerant, to be supplied to the evaporator (21a, 21b), for a temperature of the object cooled to come to a predetermined target cooling temperature.
Patent EP-2662029-A3 (EP)
Title: Procédé et support de quantification des exsudats d'une plaie
Inventor: VISEUX DE POTTER PHILIPPE
IPC: A61B10/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: L'invention concerne un procédé de quantification des exsudats s'écoulant d'une plaie pendant une période déterminée, de préférence pendant une période de 24 heures, ledit procédé comprenant les étapes suivantes : 
a) placer un support de quantification (1) des exsudats transparent ou semi-transparent, et comportant un abaque (2) défini par une pluralité de zones (Z1, Z2,... Zn) différentes, la surface de chacune desdites zones correspondant à une quantité déterminée d'exsudats susceptible de s'être écoulée de ladite plaie pendant ladite période, sur la tache (4, 4') formée par lesdits exsudats sur le pansement absorbant (3) ayant servi à protéger ladite plaie pendant ladite période, de manière à ce que le contour de ladite tache (4, 4') s'inscrive au moins dans la zone de l'abaque (2) qui a la plus petite surface, 
b) déduire la quantité d'exsudats susceptible de s'être écoulée de la plaie pendant ladite période en déterminant la zone qui a la plus grande surface dans laquelle ladite tache (4, 4') est inscrite.
Patent EP-2639307-A3 (EP)
Inventor: OHGI TADAAKI
IPC: C12N15/113
Filed: 2011-07-28
Abstract: Provided is a novel nucleic acid molecule that can be produced easily and efficiently and can inhibit the expression of a gene. The nucleic acid molecule is a single-stranded nucleic acid molecule including an expression inhibitory sequence that inhibits expression of a target gene. The single-stranded nucleic acid molecule includes: a region (X); a linker region (Lx); and a region (Xc). The linker region (Lx) is linked between the regions (Xc) and (Xc). The region (Xc) is complementary to the region (X). At least one of the regions (X) and (Xc) includes the expression inhibitory sequence. The linker region (Lx) has a non-nucleotide structure including at least one of a pyrrolidine skeleton and a piperidine skeleton. According to this single-stranded nucleic acid molecule, it is possible to inhibit the expression of the target gene.
Patent EP-2630981-A3 (EP)
Inventor: ALEXANDERSSON OSCAR
IPC: A61M5/20
Filed: 2010-09-20
Abstract: The present invention relates to a medicament delivery device comprising a tubular housing; a needle shield sleeve (20); a syringe carrier mechanism comprising a syringe carrier (36), a syringe (16), a holding member (46), a first activator member (56) , a second activator member (66), a drive mechanism comprising a plunger rod (90) wherein the second activator member (66) comprises flexible tongues (70) having annular inwardly directed ledges (74), wherein the holding member (46) comprises flexible tongues (52) having ledges (54), and wherein the plunger rod (90) comprises a circumferential groove (96) having a mutual shape as that of the ledges (74) of the second activator member (66) and as that of the ledges (54) of the holding member (46) so that the annular inwardly directed ledges (74) of the second activator member (66) and the radial inwardly directed ledges (54) of the holding member fit into the groove (96).
Patent EP-2663134-A3 (EP)
Inventor: CARTER ALAN
IPC: H04W88/08
Filed: 2008-02-01
Abstract: There is described a method of controlling a basestation in a cellular wireless communications network, the method comprising, within the basestation, if there has been a significant change in interference, rerunning algorithms for selection of a carrier, a scrambling code and/or maximum total uplink and downlink power. The method further comprises, if there has been no significant change in interference, adapting a maximum value for a total transmit power of the basestation, such that interference between the basestation and other access points in the vicinity is minimized.
Patent EP-2696634-A3 (EP)
Inventor: BEALE MARTIN
IPC: H04W56/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: A method for a low bandwidth wireless communication unit to re-synchronize to a wireless communication system employing one or more virtual carrier(s) after the wireless communication unit has lost synchronization is described. The method comprises, at the wireless communication unit: entering a sleep mode of operation following communication on a first virtual carrier; waking up from the sleep mode of operation on a default virtual carrier that is not the first virtual carrier; and acquiring synchronization information using synchronization signals that occupy subcarrier resources that overlap with the subcarrier resources occupied by the default virtual carrier to re-synchronize with the wireless communication system.