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Patent DD-238983-A5 (DD)
Title: Zyklisches verfahren zur herstellung alkalischer loesungen von cellulosecarbamat
Inventor: TURUNEN OLLI T
IPC: C08B15/06
Filed: 1985-09-25
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein zyklisches Verfahren zur Herstellung einer alkalischen Loesung von Cellulosecarbamat, zur Faellung des Cellulosecarbamats aus der alkalischen Loesung und zur Wiedergewinnung und Rueckfuehrung der Chemikalien. Das Verfahren besteht aus den folgenden Stufen: (a) Herstellung einer alkalischen Loesung von Cellulosecarbamat durch Aufloesen von Cellulosecarbamat in einer waessrigen Loesung von Natriumhydroxid, (b) In-Kontakt-Bringen der in Stufe (a) hergestellten Loesung mit einer Natriumcarbonat enthaltenden Faelloesung, wodurch das Cellulosecarbamat ausgefaellt wird und abgetrennt werden kann, (c) Einleiten von Kohlendioxid in die in Stufe (b) erhaltene Loesung zur Umwandlung des Natriumhydroxids in Natriumcarbonat, (d) Behandlung der in Stufe (c) hergestellten Loesung mit Kalziumoxid, wodurch das Natriumcarbonat zu Natriumhydroxid umgesetzt wird und Kalziumcarbonat aus der Loesung ausfaellt, (e) Rueckfuehrung der in Stufe (d) hergestellten, Natriumhydroxid enthaltenden Loesung in die Stufe (a) zur Aufloesung von Cellulosecarbamat und (f) Zersetzung des in Stufe (d) hergestellten Kalziumcarbonats in Kohlendioxid und Kalziumoxid und Rueckfuehrung des Kalziumoxids in die Stufe (d). Die Faelloesung der Stufe (b) enthaelt 10 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 25 Gew.-% Natriumcarbonat. Die Faelloesung in Stufe (b) enthaelt maximal 6 Gew.-%, vorzugsweise jedoch nicht mehr als 3 Gew.-% Natriumhydroxid.
Patent DD-239115-A5 (DD)
Title: Verbandfixierung
Inventor: KRISTENSEN JOHANNES N
IPC: A61F13/00
Filed: 1985-11-19
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, eine Verbandfixierung bereitzustellen, die sowohl von der verletzten Person als auch von einer Person, die zu diesem Zweck behilflich ist, leicht anzulegen ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbandfixierung zu schaffen, die flexibel und elastisch ist und die Beibehaltung des Verbandes in dessen Lage sichert, selbst im Fall extremer Koerperbewegungen. Die als Schlauch ausgebildete Verbandfixierung besteht aus einem Halteteil, das zur Aufnahme des Koerperteils angepasst ist, einem Befestigungsteil und mindestens einem Zwischenraum. Das Befestigungsteil bildet eine Manschette oder einen Bund welcher dazu bestimmt ist, ein Gelenk, beispielsweise ein Handgelenk, ein Fussknoechelgelenk oder den Hals einer Person zu umschliessen, und zwar an das jeweilige Koerperteil angrenzend. Die Verbandfixierung weist eine solche Elastizitaet auf, dass sowohl das Halteteil als auch das Befestigungsteil derart ueber das Koerperteil geschoben werden kann, dass sein Befestigungsteil um das angrenzende Gelenk angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-267430-A5 (DD)
Inventor: WOLF RAINER
IPC: A61B5/22
Filed: 1988-02-10
Abstract: The present invention provides an isokinetic ergometer comprising a movement guide, power gripping points, a brake unit connected therewith and a speed regulator, characterized by the following features: (a) the power gripping points are mechanically connected with a piston movable in a cylinder, (b) a flow regulation valve is attached to the cylinder, and (c) the cylinder and flow regulation valve are hydraulically connected with one another via a pipe, the flow regulation valve regulating the length of the stroke.
Patent DD-285925-A5 (DD)
Title: Verfahren zur selbstverfertigung einer zigarette, insbesondere filter-zigarette
Inventor: RUPPERT HEINRICH W
IPC: A24C5/40
Filed: 1988-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die Selbstverfertigung einer Zigarette, insbesondere Filterzigarette, bestehend aus einer der Tabakfuellung einer fertigen Zigarette angepaszten formstabilen Tabakportion, deren Mantelflaeche durch eine Umhuellung definiert ist, die aus vollstaendig rauchbarem Material besteht, jedoch so luftdurchlaessig ist, dasz die Tabakportion erst nach dichter Umhuellung der Mantelflaeche mit Zigarettenpapier oder dgl. rauchbar ist, wobei der Durchmesser der Tabakportion - vorzugsweise nur geringfuegig - kleiner ist als der Innendurchmesser der Umhuellung aus Zigarettenpapier oder dgl., insbesondere einer vorgefertigten Zigarettenpapierhuelse. Zur erleichterten Plazierung der Tabakportion innerhalb der Umhuellung aus Zigarettenpapier und zur Gewaehrleistung einer dichten Anlage der Tabakportion innerhalb derselben ist letztere so ausgebildet, dasz sich beim Gebrauch der Durchmesser der Tabakportion unter radialer Expansion und dichter Anlage am Zigarettenpapier oder dgl. selbsttaetig vergroeszert, und zwar zumindest im Bereich der Glutzone und beim Abrauch der Zigarette mit dieser fortschreitend. Fig. 3{Zigarettenherstellung; Selbstverfertigung; Filterzigarette; formstabile Tabakportion; rauchbare Mantelflaeche; radiale Expansion; vorgefertigte Zigarettenpapierhuelse}
Patent DD-294095-A5 (DD)
Title: Verfahren zum hochempfindlichen nachweis von ozon, stickstoffmonoxid und stickstoffdioxid in gasgemischen
Inventor: SONNEMANN GERD
IPC: G01N21/33
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Wickeln einer Schicht eines Isoliermaterials auf einen Kern, um eine Rinne zu bilden. Die Vorrichtung umfasst ein bewegliches Endlosband, das während der Dauer des Wickelns um den Kern geschlungen wird, so dass die Isoliermaterialschicht zwischen den Kern und das Band gewickelt wird. Um die isolierenden Rinnen mit stark variierendem Durchmesser innerhalb eines Raumes, der so klein wie möglich ist, zu wickeln, ist außerhalb der beiden Kanten des Bandes in dem Wicklungsbereich eine drehbare Vorrichtung vorgesehen, so dass sie sich senkrecht zur Ebene des Bandes zwischen einer Bereitschaftsposition und einer Wicklungsposition drehen. Das Band ist so angeordnet, dass es über eine Rolle läuft, die so zwischen den genannten drehbaren Vorrichtungen angeordnet ist, dass sie ihrer Bewegung folgt. Die Rolle ist zwischen einer Aufnahme-/Liefer-Position und einer Wicklungsposition des Kerns verschiebbar. Die Vorrichtungen sind in Verbindung mit den drehbaren Vorrichtungen für die Verschiebung eines leeren Kerns aus der Aufnahmeposition in die Wicklungsposition und für die Verschiebung eines gewickelten Kerns aus der Wicklungsposition in die Lieferposition vorgesehen. Fig. 1{Isoliermaterial; Kern; Rinne; Endlosband; Wicklungsbereich; Aufnahme-/Lieferposition; drehbare Vorrichtung}
Patent DD-299984-A5 (DD)
Title: Verfahren zur transformation von tiefstfrequenten drucksignalen (i)
Inventor: SAGRAUSKE ERWIN
IPC: G01S3/86
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Tranformation von tiefstfrequenten Drucksignalen, die bei einer relativen Bewegung eines Objektes in einem Medium entstehen, in einen Frequenzbereich, der sich fuer eine weitere Auswertung der Signale, z. B. zur Ortung von Objekten, besser eignet. Dazu werden die durch ein Objekt erzeugten Drucksignale mit einer festen Frequenz verknuepft und danach einer Amplitudenmodulation unterworfen. Soll die Auswertung mit Hilfe des menschlichen Gehoersinns erfolgen, so erfolgt eine Transformation in akustische Signale, wobei die Festfrequenz im Bereich der groeszten Empfindlichkeit des menschlichen Gehoersinns liegt. Figur
Patent DD-283443-A5 (DD)
Title: Ladeeinrichtung zum raeumen der sohle und zur anpassung an verschiedene querschnitte bzw. sohlenbreiten
Inventor: BRANDL ERICH
IPC: E21D9/12
Filed: 1989-01-24
Abstract: Bei einer Ladeeinrichtung zum Raeumen der Sohle und zur Anpassung an verschiedene Querschnitte bzw. Sohlenbreiten mit einem auf einer Gewinnungsmaschine mittig und in Laengsrichtung der Maschine angeordneten kontinuierlichen Abfoerdermittel, an welches zwei seitliche kontinuierliche Zufoerderer schwenkbar angeschlossen sind, sind die seitlichen schwenkbaren Zufoerderer am Vorderende des mittigen Foerderers um zwei einander kreuzende oder schneidende Achsen schwenkbar angelenkt und ihre Abwurfenden oberhalb des mittigen Foerderers angeordnet, wobei die Bahnen der Zufoerderer gekruemmt verlaufen und an der der Maschine zugewandten Seite konkav ausgebildet sind. Vorzugsweise ist weiter an der Maschine nahe dem Vorderende zu beiden Seiten des mittigen Foerderers ein absenkbarer Stuetzschuh angeordnet, dessen Stuetzplatte zumindest in angelegter Stellung der seitlichen Zufoerderer die Zufoerderer untergreift. Fig. 1{Ladeeinrichtung; Sohle; Raeumen; Anpassung; Querschnitt; Sohlenbreite, verschieden; Zufoerderer, schwenkbar; Vorderende; Stuetzschuhe; Stuetzplatte}
Patent DD-283852-A5 (DD)
Inventor: RIBAUDO NICKOLAS
IPC: E05D15/06
Filed: 1989-04-24
Abstract: A sliding door assembly comprising a door hanger(120), a hanger sheave (130), an upthrust roller (140) and a track (150), wherein the hanger sheave assembly and the uptrust roller are rotatably mounted on the door hanger. The track provides a first rolling surface (151) for the hanger sheave and a second rolling surface (152A, 152B) for the upthrust roller. The track also preferably captures the upthrust roller thereby preventing the assembly from leaving the track.
Patent DD-284225-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 1,3-bis-(1'-azolyl)-propan-2-olen und ihren salzen
Inventor: SCHEITHAUER STEFFEN
IPC: C07D249/08
Filed: 1989-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * und ihren Salzen. Die * sind durch die allgemeine Formel I gekennzeichnet. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung von potentiell medizinisch und landwirtschaftlich nutzbaren Wirkstoffen bzw. Zwischenprodukten. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz man 1,3-Dichlor-propan-2-ol, 1,3-Dibrompropan-2-ol, * (Epichlorhydrin) oder * (Epibromhydrin) in geeigneter Weise mit Azolen II, worin XCH oder N, YH oder Niederalkyl sowie ZH oder Alkalimetall (insbesondere Natrium) darstellen, umsetzt und die erhaltenen Azolbasen anschlieszend in fuer hoehere Pflanzen und Warmbluetler vertraegliche Salze ueberfuehrt. Formel{* Salze, 1,3-Dichlorpropan-2-ol, 1,3-Dibrompropan-2-ol, * * Imidazole, * medizinische und landwirtschaftliche Wirkstoffe, Zwischenprodukte}
Patent DD-284696-A5 (DD)
Title: Deckel zum vollstaendigen und teilweisen verschliessen zylindrischer gerbtrommeln
Inventor: MICKLICH WOLFGANG
IPC: C14C15/00
Filed: 1989-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel zum vollstaendigen oder teilweisen Verschlieszen zylindrischer Gerbtrommeln. Verschlusz- und Spueldeckel sind als horizontal verschiebbare Deckel uebereinander angeordnet, koennen jedoch separat verschoben werden. Es wird eine ebene Flaeche dadurch geschaffen, dasz auf dem zylindrischen Gefaeszmantel der Gerbtrommel der erfindungsgemaesze Deckel aufgebaut ist, der eine Aussparung in der Beschickungs- und Entleerungsoeffnung besitzt. Auf dieser Aussparung gleitet ein Spueldeckel, der OEffnungen besitzt, um die Fluessigkeiten abzufuehren. Der Spueldeckel ist seitlich durch die Aufbauten einer Zentralverriegelung gefuehrt. UEber dem Spueldeckel ist der Verschluszdeckel angeordnet, der auf dem Spueldeckel gefuehrt wird. Die Abdichtung der Deckel erfolgt mit Dichtungsstreifen. Durch die Zentralverriegelung sind die beiden Deckel in den beiden Endlagen, offen oder geschlossen, sicher fixiert.{zylindrische Gerbtrommel; Verschlusz- und Spueldeckel; Beschickungs- und Enleerungsoeffnung; Zentralverriegelung}
Patent DD-286590-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-phosphonmethyl-glycin und dessen derivaten
Inventor: MOEGELIN WERNER
IPC: C07F9/38
Filed: 1989-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-Phosphonomethyl-glycin und dessen Derivaten der Formel I durch Umsetzung von N-Chlormethyl-N-acyl-glycinalkylestern mit (Me3SiO)3P oder (Me3SiO)3P in Gegenwart von Hexamethyldisilazan (HMDZ) oder mit einem Reaktionsgemisch von * (Me3SiO)3P und (Me3Si)2NH zu N-Bis(trimethylsilyl)phosphonomethyl-N-acyl-glycinalkylestern, welche gegebenenfalls durch Solvolyse zu Verbindungen der Formel I derivatisiert werden. In der Formel I bedeuten R ein Alkylrest von C1-C6, Wasserstoff, ein Alkalimetall; R1, R2 gleiche oder verschiedene Reste wie Trimethylsilyl, Wasserstoff, ein Alkalimetall, Ammonium oder substituierten Ammoniumrest; R3 ein Acylrest wie Acetyl, Methoxy- oder Ethoxycarbonyl, oder Wasserstoff. Formel I{N-Phosphonomethyl-glycin; N-Chlormethyl-N-acyl-glycinalkylester; Bis(trimethylsily)phosphit; Tris(trismethylsilyl)phosphit; Hexamethyldisilazan; N-Bis(trimethylsilyl)phosphonomethyl-N-acyl-glycinalkylester}
Patent DD-300550-A5 (DD)
Title: Fälschungssicheres Papier
Inventor: HUETTENRAUCH ULRICH DR RER NAT DIPL CHEM
IPC: B44F1/12
Filed: 1989-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein faelschungssicheres Papier, seine Herstellung und Verwendung. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, faelschungssicheres Papier zu erzeugen, welches den weiteren Miszbrauch nach versuchter bzw. vorgenommener Faelschung weitestgehend einschraenkt bzw. unmoeglich macht, aber trotzdem einen Identitaetsnachweis ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wurde die Aufgabe dadurch geloest, dasz das faelschungssichere Papier mindestens ein chemisch reaktives, verschiedenfarbig reagierendes und fluoreszierendes Reagens einhaelt. Als Reagens wird * verwendet, welches als Einkomponentensystem mehrere Vorzuege der Sicherungstechnik in sich vereint. Das erfindungsgemaesze Papier wird fuer Banknoten-, Spezial-, Wert-, Dokumenten- und andere Sicherheitspapiere verwendet.{Papier; Faelschung; Miszbrauch; Identitaetsnachweis; Reagens; Einkomponentensystem; Sicherungstechnik; Sicherheitspapiere}
Patent DD-297853-A5 (DD)
Title: Naehmaschine
Inventor: JIMENEZ ANTONIO
IPC: D05B47/00
Filed: 1989-11-28
Abstract: Die erfindungsgemaesze Naehmaschine enthaelt einen Fadenzieherhebel * der in einer mit der Nadelstange (5) synchronen Pendelbewegung angetrieben wird und an dem ein Greifhaken fuer den Faden sitzt, der durch Passieren eines in die obere Flaeche des oberen Armes des Maschinengehaeuses vorgesehenen Laengskanals in Reichweite dieses Hakens gefuehrt ist. Dadurch ist es moeglich, den Fadeneinzug an dieser Naehmaschine vorzunehmen, indem der Faden lediglich in den Kanal eingelegt werden musz, ohne in OEsen eingefaedelt zu werden. Fig. 6{Naehmaschine; Nadelstange; Fadenzieherhebel; Fadeneinzug; Fuehrungsmittel; Kanal; Gehaeuse}
Patent DD-289692-A5 (DD)
Title: Mittel zur haftfaehigkeitsverbesserung von bioziden zur saatgutbehandlung
Inventor: HORN GERT
IPC: A01N25/24
Filed: 1989-12-01
Abstract: Die Erfindung beinhaltet Mittel zur Verbesserung der Haftfaehigkeit und zur Staubbindung fuer die Saatgutbehandlung mit insbesondere trockenformulierten Bioziden (z. B. Beizmitteln) auf der Basis von AEthylenoxidaddukten an Fettalkoholen mit Kettenlaengen von C10 bis C18 bzw. C9 bis C12-Alkylphenolen. Die Anwendung erfolgt in waeszriger Zubereitung in Konzentrationen von 5-20 *{Saatgutbehandlung; Beizung; Haftfaehigkeitsverbesserung; Staubbindung; Arbeitshygiene; Tensid}
Patent DD-291525-A5 (DD)
Title: Wendevorrichtung
Inventor: STEIN GOTTHARD
IPC: B65G47/22
Filed: 1989-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung als Teil eines Lastaufnahmemittels, das angeschlagen an einem Hebezeug oder einer Handhabungseinrichtung zur 90-Grad-Wendung von Werkstuecken, insbesondere bei mechanisierten und automatisierten Fertigungsabschnitten in Industriebetrieben, anwendbar ist. Erfindungsgemaesz besteht die Wendevorrichtung aus einer Hebeleiste mit Wendestift, einem Pratzentraeger mit Ausloesebolzen und Arretierschieber sowie einer Wendepratze mit Werkstueckaufnahme. Damit erfolgt beim Anheben der Hebeleiste zwangslaeufig ueber den Wendestift eine Drehung der Wendepratze mit gegriffenem Werkstueck um 90 Grad, wobei nach dem Wenden zur Lagesicherung ein Einrasten des Arretierschiebers in der Hebeleiste stattfindet, das nach dem Absetzen des gewendeten Werkstueckes selbsttaetig durch das Wirken des Ausloesebolzen im Pratzentraeger zur wiederholten Anwendung des Wendevorganges aufgehoben wird. Der Einsatz der Wendevorrichtung fuehrt zur Einsparung von Arbeitszeit und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Fig. 1{Wendevorrichtung; Lastaufnahmemittel; Hebeleiste; Pratzentraeger; Wendepratze; Ausloesebolzen; Wendestift; Arretierschieber}
Patent DD-299675-A5 (DD)
Title: Anordnung zur elektrischen kontaktierung fuer unsymmetrische piezokeramische schalldrucksensoren
Inventor: FAHRUN ECKHARDT
IPC: G01L9/08
Filed: 1990-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektrischen Kontaktierung fuer unsymmetrische piezokeramische Schalldrucksensoren. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Realisierung eines elektrischen Flaechenkontaktes fuer piezokeramische Schalldrucksensoren bei gleichzeitiger mechanischer Zentrierung zwecks Isolierung eines elektrisch unsymmetrisch arbeitenden Sensorelementes. Die Anordnung besteht aus einer duennen Metallfolie, die so auf eine Flaeche des zylindrischen Keramiksensorelementes gelegt wird, dasz ein guter elektrischer Kontakt mit der Polflaeche der Piezokeramik entsteht und anderereseits ein ueberstehender Teil der Metallfolie so umgestuelpt wird, dasz der Bordelrand den elektrischen Kontakt mit dem Sensorgehaeuse herstellt und gleichzeitig eine mechanische Isolierung des zylindrischen Sensorelementes ermoeglicht.{piezokeramischer Schalldrucksensor, elektrisch unsymmetrisch; Metallfolie; Gehaeusekontaktierung; Koerperschallreduzierung; linearer Empfindlichkeitsbereich}
Patent DD-292036-A5 (DD)
Title: Fachbildevorrichtung mit kraftschluessiger rueckbewegung der webschaefte
Inventor: KUHNIS WITRAM
IPC: D03C9/06
Filed: 1990-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fachbildevorrichtung mit kraftschluessiger Schaftrueckbewegung insbesondere an Doppelfachwebmaschinen. Ein Koppelgetriebe zwischen den den Schaft bewegenden Winkelhebeln und einem Rueckzugfedersystem ist so gestaltet, dasz sich das Koppelgetriebe bei Fachtiefstand und minimaler Federlaenge rueckzugfedersystem-seitig nahezu in Decklage und bei Fachhochstand mit maximaler Federlaenge der Rueckzughebel und die Koppel des Koppelgetriebes einen Winkel von etwa 90 einschlieszen. Die Kniehebelwirkung des Koppelgetriebes verstaerkt die Federkraft bei der Tieffachbildung und vermindert die Federkraft bei der Hochfachbildung. Figur{Doppelfachwebmaschine; Fachbildevorrichtung; Schaftrueckbewegung, kraftschluessig; Hochfach; Tieffach; Koppelgetriebe; Decklage; Kniehebelwirkung; Federkraft}
Patent DD-292578-A5 (DD)
Title: Konstantwechselstromgenerator zur speisung aktiver geber fuer eine positionserfassung
Inventor: SCHOENER JUERGEN
IPC: G05F1/10
Filed: 1990-03-07
Abstract: Der Konstantwechselstromgenerator zur Speisung aktiver Geber fuer eine Positionserfassung betrifft einen Konstantwechselstromgenerator, der zur Speisung verschiedenartiger Verbraucher - erdfrei, bzw. gegen Erde - eingesetzt werden kann, insbesondere zur Speisung von codierten Gebern, die in Verbindung mit induktiven Naeherungsschaltern zur Positionserfassung und Positionssteuerung von Kranen, Wagen u. a. sowie zur Meldung von vorgesehenen Positionen von z. B. Bahnen, Waggons, Kraftfahrzeuge u. a. vorzugsweise spurgefuehrter beweglicher Objekte dienen. Der Konstantwechselstromgenerator ist ein selbstaendiges Geraet, dem eine den Erfordernissen der Ausgangsleistung entsprechende Stromversorgung zugefuehrt und am Ausgang ein Adernpaar bis 500 m Laenge mit aktiven Gebern angeschlossen werden kann, insbesondere mit definierter (Quarz-) Frequenz und dem Umfang des Gebersystems angepasztem konstantem Ausgangsstrom. Fig. 1{Konstantwechselstromgenerator; Konstantstromquelle; codierte Geber; induktiver Naeherungsschalter; Positionserfassung; Positionsmeldung; Positionssteuerung; Positionsanzeige; Kransteuerung}
Patent DD-297655-A5 (DD)
Inventor: SMITH HYLTON H
IPC: C09J7/02
Filed: 1990-09-21
Abstract: Radiation-cured film webs are prepared from copolyesters having terminal hydroxyl groups, not more than 90% of the hydroxyl groups having been replaced by acrylate or methacrylate groups. The copolyesters comprise at least two different dicarboxylic acids and have a copolymer chain which is branched due to the presence of more than bifunctional polyester components, and must have a glass transition temperature of -30 DEG  to +30 DEG  C. and an average molecular weight between 1,000 and 10,000. The film webs are particularly suitable as a backing carrier coated on one or both sides with pressure-sensitive adhesives in the manufacture of labels or as the backing carrier of adhesive tapes.
Patent BE-1009375-A6 (BE)
Title: Kanteninrichting voor weefmachines.
IPC: D03C11/00
Filed: 1995-05-29
Granted: 1997-02-04
Abstract: Kanteninrichting voor weefmachines met twee draadgeleidingselementen (2,3) die bedoeld zijn om tegengestelde bewegingen uit te voeren en met krukken (14,15) die door een aandrijfmotor (12) aangedreven worden, waarbij de hoek (A) tussen de krukken (14,15) voor twee tegengesteld bewegende draadgeleidingselementen (2,3) kleiner is dan of gelijk is aan 180 graden en/of instelbaar is.
Patent ES-2007036-A6 (ES)
Title: Cutter arrangement, particularly for a coal plane and the like
Inventor: RASSMANN CHRISTOPH
IPC: E21C35/19
Filed: 1987-03-13
Abstract: The invention relates to a cutter arrangement in which the cutter is clamped in the cutter-holder by means of a curved wedge held by a locking member incorporated in the front surface of the cutter and a metal rod driven into the locking member, these elements interacting with a stop toothing formed in the convex surface of the wedge. The metal rod 22 is placed angularly with respect to the axis of the locking member 19 so that its end which corresponds to the stop toothing is already offset before the wedge is driven in with respect to the axis of the locking member in the direction in which the wedge 16 is driven in. The recessed bore 20 and the locking member 19 are preferably formed in layers, the metal rod 22 bearing against the wedge 30 of the section 31 of the bore having a greater diameter.
Patent ES-2005678-A6 (ES)
Title: Safety device for flat-bed knitting machines
Inventor: PLOPPA JURGEN
IPC: D04B35/18
Filed: 1987-11-06
Abstract: In a safety device, in particular for flat-bed knitting machines, with which, by means of a shutoff device, stoppage of the carriages associated with a drive apparatus of the machines in the event of a change in the power of the carriages as compared with applicable normal operation resulting from disruptions in removal of the goods, loop formation and yarn insertion, excessively high loop tightness specification or the like, is effected. A measuring device is provided for detecting a torque-proportional variable of the drive mechanism. Actual values of the torque-proportional variable are deliverable to a central processing unit and an adjustable comparator device, and the comparator device is provided by the central processing unit, with threshold values for this torque-proportional variable, serving as processed actual value for the torque-proportional variable. Finally, by means of the comparator device, the shutoff device is triggerable as soon as the applicable threshold value is exceeded. Thus in a safety device of this kind, the varying conditions in individual flat-bed knitting machines of the same of different types and in the various operating programs can be taken into account, because the safety device can be made adequately sensitive for each case.
Patent ES-2013654-A6 (ES)
Title: Polyamide powder made of particles with a "sand rose" structure, and process for its preparation.
Inventor: HILAIRE JEAN-CLAUDE
IPC: A61K8/88
Filed: 1988-08-11
Abstract: A polyamide powder consisting essentially of elementary porous particles having a "gypsum rose" structure and a process for preparing a polyamide powder comprising polymerizing by anionic polymerization lactam in a solvent medium in the presence of a catalyst, an activator, and at least one amide one of which is N,N'-alkylene bisamide said polymerization being initiated with said lactam and said amide used in an amount such that the solvent is in the supersaturated state at the polymerization initiation temperature.