baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10058384-B4 (DE)
Title: Kosmetisches oder dermatologisches Mittel in Form eines cremigen Permanentschaums oder einer stabil aufgeschäumten Creme, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung des Mittels
Inventor: BROCKS WERNER
IPC: A61K8/04
Filed: 2000-11-24
Granted: 2004-12-16
Abstract: Kosmetisches
oder dermatologisches Mittel in Form eines cremigen Permanentschaumes
oder in Form einer stabil aufgeschäumten Creme, wobei das Mittel als
fertig präpariertes
Schaumprodukt in einer geeigneten Verpackung vorliegen und dieser
entnommen werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Aufschäumgrad nach
Lagerung von mindestens einer Woche bei Raumtemperatur (20°C) noch mindestens
10% beträgt.
Patent DE-10118027-B4 (DE)
Title: Batteriemessklemme mit Fremdstartstützpunkt und integrierter Meßsensorik
Inventor: BABIEL GERHARD
IPC: G01R31/36
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Batteriemeßklemme
zur Überwachung
des Ladezustandes einer Fahrzeugbatterie aus mindestens einem Polklemmenkontakt
(2) und mindestens einem Anschlußkontakt (3), die voneinander
durch einen Isolationskörper
(4) getrennt sind und wobei der Polklemmenkontakt (2) mit dem Anschlußkontakt
(3) über
einen Strompfad (6) elektrisch verbunden ist und in oder an diesem Strompfad
ein Stromsensor (7) oder eine integrierte Signalverarbeitungseinheit
(8) angeordnet ist, mit der der Strom im Strompfad (6) gemessen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Batteriemeßklemme
den Batteriepol umfaßt
und abschirmt, so daß ein
elektrischer Kontakt von außen
zum Batteriepol lediglich über
den Anschlußkontakt
(3), der als Fremdstartstützpunkt
ausgebildet ist, hergestellt werden kann.
Patent DE-10130094-B4 (DE)
Title: Abquetsch- und Formmaschine für Maschenware
Inventor: TSENG KOK-TING
IPC: D06C7/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Abquetsch-
und Formmaschine für Maschenware,
die aus einer Zufuhreinrichtung (1), die mit einem Speiserahmen
(11) mit einigen Führungsrollenwalzen
(12) und einem Antischrumpfflüssigkeitsbehälter (15) versehen
ist, einer Thermofixiereinrichtung (2) und einer Täfel- und
Aufrolleinrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erwähnte Speiserahmen
(11) mindestens eine Abstreifwalze(13), die parallellaufend zwischen zwei
Führungsrollenwalzen
(12) des Speiserahmens (11) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-10196135-B4 (DE)
Title: Port-Paket-Warteschlangenbildung
Inventor: WYATT RICHARD M
IPC: H04L49/901
Filed: 2001-04-26
Granted: 2010-07-22
Abstract: Warteschlange (124a–e), umfassend:  einen ersten Speicher (302) mit einer ersten Speicherzugriffszeit;  einen zweiten Speicher (300) mit einer zweiten Speicherzugriffszeit, die deutlich langsamer ist als die erste Speicherzugriffszeit; und  eine Steuerlogik, die einen Zeiger auf zu sendende Daten dadurch in die Warteschlange einreiht, dass sie den Zeiger in den ersten Speicher (302) schreibt und den Zeiger an den zweiten Speicher (300) überträgt und den Zeiger aus der Warteschlange entnimmt, daß sie den Zeiger aus dem zweiten Speicher liest.
Patent DE-10201971-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung zum Herausschneiden vorbestimmter Materialstücke aus einem Materialblock
Inventor: HAEDECKE JUERGEN
IPC: B26D1/553
Filed: 2002-01-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Schneidvorrichtung
mit einer Spanneinrichtung, die einen ersten Spannrahmen und einen
zu dem ersten Spannrahmen parallelen zweiten Spannrahmen aufweist,
wobei in den Spannrahmen jeweils eine Mehrzahl von Schneidelementen
eingespannt ist, die eine Hauptachse aufweisen, und mit einer Antriebseinheit
zum Antreiben des ersten und zweiten Spannrahmens in jeweils eine
lineare, reziproke Bewegung, die phasenverschoben zueinander sind,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein dritter Spannrahmen
(11.3) parallel zu dem ersten und zweiten Spannrahmen (11.1, 11.2)
angeordnet ist und die Antriebseinheit (7) mit dem ersten, zweiten
und dritten Spannrahmen (11.1, 11.2, 11.3) über eine Nockenwelle (13) wirkverbunden
ist, wobei jedem Spannrahmen (11.1, 11.2, 11.3) jeweils eine Nocke
(13.1, 13.2, 13.3) zugeordnet ist und die Nocken (13.1, 13.2, 13.3)
der Nockenwelle (13) in einem gleichen Winkelabstand zueinander
angeordnet sind.
Patent DE-10208218-B4 (DE)
Title: Busgerät und Verfahren zum Zugriffsschutz für Busgeräte einer Linie eines Installationsbusses
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: H04L12/407
Filed: 2002-02-26
Granted: 2014-03-20
Abstract: Zugriffsschutzbusgerät (4) für eine Linie (1) eines Installationsbusses (7), insbesondere des EIB, der folgende Eigenschaften aufweist: – Zwischen einer Anzahl an die Linie (1) angeschlossener Busgeräte (2, 2a, 2b) ist entweder eine Punkt zu Punkt Kommunikation oder eine sonstige Kommunikation aufbaubar, wobei zur Parametrierung eines Busgerätes (2, 2a, 2b) über die Linie (1) des Installationsbusses (7) der Aufbau einer Punkt zu Punkt Kommunikation vorgesehen ist, – Im Fall einer Punkt zu Punkt Kommunikation sendet ein erstes Busgerät (2a) ein Telegramm (Tel) an ein zweites Busgerät (2b) und dieses bei erfolgreichem Verbindungsaufbau ein Bestätigungstelegramm (ACK, IACK) zurück; bei nicht erfolgreichem Verbindungsaufbau sendet das zweite Busgerät (2b) ein Nichtbestätigungstelegramm (NACK, INACK) zurück, wobei sich ein Nichtbestätigungstelegramm (NACK, INACK) gegenüber einem zeitgleichen Bestätigungstelegramm (ACK, IACK) durchsetzt, mit folgenden Merkmalen: – Es ist eine Klassifizierungsmöglichkeit eines über die Linie übertragenen Telegramms bezüglich Punkt zu Punkt Kommunikation einerseits und sonstiger Kommunikation andererseits gegeben, – Im Fall der Detektion eines über die Linie (1) übertragenen, an das zweite Busgerät (2b) gerichteten Telegramms (Tel), das einer Punkt zu Punkt Kommunikation zuzuordnen ist, ist die Aussendung eines Nichtbestätigungstelegramms (NACK, INACK) vorgesehen.
Patent DE-10220366-B4 (DE)
Title: Lokalisierungssystem mit einer Rückübertragung der Identifikationsinformation
Inventor: WELLES II KENNETH BRAKELEY
IPC: G08B13/24
Filed: 2002-05-07
Granted: 2011-09-22
Abstract: Lokalisierungssystem (30, 200, 245, 300) zur Bestimmung des Orts eines Patienten in einer Anlage (32, 202, 246, 302), wobei das System (30, 200, 245, 300) umfasst: eine Vielzahl von Raumsendern (44, 46, 48, 50, 52, 65, 73, 95, 101, 212, 214, 216, 218, 220, 222, 224, 226, 228, 250, 252, 264, 312, 314, 316) die geeignet sind für eine Anordnung überall in der gesamten Anlage, wobei jeder Raumsender eine eindeutige modulierte Kennung aufweist, zumindest ein Gegenstandsetikett (54, 56, 230, 232, 254) das einem Gegenstand zur Erfassung von Patientendaten zugeordnet ist und aufweist: ein Identifikationsmodul (128) zur Speicherung einer Identität des Gegenstandsetiketts, einen Empfänger (126), der betreibbar ist zum Empfangen der Kennungen der Raumsender, einen Schalter (144) zum Koppeln der Patientendaten zu dem Empfänger und dem Identifikationsmodul, und einen Sender (124) zum Senden eines Signals mit einer Information bezüglich der Kennung eines Raumsenders innerhalb des...
Patent DE-10226313-B4 (DE)
Title: Gestrick
IPC: A61F13/08
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Gestrick,
insbesondere Gestrick für einen
Strumpf, einen Stützstrumpf,
einen medizinischen Kompressionsstrumpf, eine Strumpfhose, eine
Stützstrumpfhose
oder eine medizinische Kompressionsstrumpfhose, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gestrick (10) an vorgegebenen Stellen einen ersten Bereich
(12) aufweist, in dem anstelle des Grundfadens (11) ein wasserlöslicher
Faden (13) eingearbeitet ist und einen den ersten Bereich umgebenden
zweiten Bereich (14), in den ein Schmelzfaden (15) eingearbeitet
ist, wobei die vorgegebenen Stellen Vorbereitungsstellen für nachträglich zu
schaffende Durchlässe
in Gestalt von Löchern
und Schlitzen sind.
Patent DE-10227346-B4 (DE)
Title: Ferroelektrische Speichervorrichtung, die eine ferroelektrische Planarisationsschicht verwendet, und Herstellungsverfahren
Inventor: LEE KYU-MANN
IPC: H01L21/321
Filed: 2002-06-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Ferroelektrische
Speichervorrichtung, die aufweist:  mindestens zwei erste Elektroden
(17), die auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet sind;  eine
erste ferroelektrische Schicht (251, 252) auf dem Halbleitersubstrat,
die zwischen den ersten Elektroden (17) angeordnet ist;  eine
Keimschicht (231, 232), die zwischen der ersten ferroelektrischen
Schicht (251, 252) und dem Halbleitersubstrat angeordnet ist,  wobei
die Keimschicht (231, 232) nicht auf den ersten Elektroden (17)
angeordnet ist und wobei die Keimschicht (231, 232) aus TiO 2  oder SrRuO 3  gebildet
ist;  eine zweite ferroelektrische Schicht (27), die auf einer
oberen Oberfläche
der ersten Elektroden (17) und einer oberen Oberfläche der
ersten ferroelektrischen Schicht (231, 232) ausgebildet ist;  zumindest
eine zweite Elektrode (29), die auf der zweiten ferroelektrischen
Schicht (27) ausgebildet ist.
Patent DE-10234932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Betonprodukts mit einem Oberflächenbereich mit freigelegtem Korn
Inventor: BRANDL JOSEF L
IPC: B28B11/08
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Betonprodukts (4), bei dem in einem Oberflächenbereich (40) in dem Beton enthaltene Steinkörner oberflächlich freigelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Betonprodukt (4) in dem Freilegungs-Oberflächenbereich (40) mindestens einem Strahl (42) von Trockeneis-Partikeln (32) ausgesetzt wird, ehe der Freilegungs-Oberflächenbereich abgebunden hat.
Patent DE-10235238-B4 (DE)
Title: Strahlrichtungssteuervorrichtung für Fahrzeugleuchten
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 2002-08-01
Granted: 2017-08-31
Abstract: Strahlrichtungssteuervorrichtung (1) für Fahrzeugleuchten (7), die eine Operation für eine Fahrzeuglage anhand von Erfassungsinformationen, die durch Fahrzeughöhenerfassungsmittel (2) erhalten werden, ausführt und die Strahlrichtung der Leuchte (7) in Abhängigkeit von der Fahrzeuglage ändert, und die umfasst: nichtflüchtige Speichermittel (4) zum Speichern von Daten, die einen tatsächlichen Fahrzeughöhenwert in einem Referenzzustand der Fahrzeuglage und eine Differenz zwischen dem Fahrzeughöhenwert und einem Fahrzeughöhenwert für einen bestimmten Fahrzeugtyp angeben; und Strahlsteuermitteln (5), die die Fahrzeuglage durch eine Operation an Fahrzeughöhendaten gewinnen, welche unter Verwendung der in den Speichermitteln (4) gespeicherten Daten für die Erfassungsinformationen, die durch die Fahrzeughöhenerfassungsmittel (2) erhalten werden, korrigiert sind, und die Strahlrichtung der Leuchte (7) in der Weise steuern, dass eine Auswirkung einer Änderung der Fahrzeuglage anhand eines Ergebnisses der Operation beseitigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Differenzdaten ”ΔHf (= Hf0' – Hf0)” und ”ΔHr (= Hr0' – Hr0)”, die Differenzen zwischen ”Hf0” und ”Hr0”, die die tatsächlichen Fahrzeughöhenwerte für Achsabschnitte eines Vorderrads und eines Hinterrads im Fahrzeug im Referenzzustand der Fahrzeuglage angeben, und Fahrzeughöhenwerten ”Hf0'” und ”Hr0'” für einen bestimmten Fahrzeugtyp angeben, in den nichtflüchtigen Speichermitteln (4) gespeichert werden, und die Strahlsteuermittel (5) dann, wenn die Fahrzeughöhenerfassungsdaten, die in Abhängigkeit von einer Laständerung im Fahrzeug durch die an den Achsabschnitten des Vorderrads und des Hinterrads vorgesehenen Fahrzeughöhenerfassungsmitteln (2) erfasst werden, auf ”Hf” bzw. ”Hr” gesetzt werden, die Daten ”Hf – (Hf0' – ΔHf)” und ”Hr – (Hr0' – ΔHr)” gewinnen, indem sie Differenzen zwischen den Daten ”Hf0'” und ”ΔHf” und zwischen den Daten ”Hr0'” und ”ΔHr” von den Fahrzeughöhenerfassungsdaten subtrahieren, und einen Quotienten aus ihren Differenzen zu einem Radstand ”W” des Fahrzeugs berechnen, wodurch ein Neigungswinkel der Fahrzeuglage als ein Wert der inversen Tangensfunktion erfasst wird.
Patent DE-10237569-B4 (DE)
Title: Absicherungsvorrichtung für einen Deckelverschluss
Inventor: DESCHE PETER
IPC: E02D29/14
Filed: 2002-08-13
Granted: 2005-09-29
Abstract: Absicherungsvorrichtung
für einen Deckelverschluss,
insbesondere für
Wasserkanaldeckelverschlüsse,
mit einem mit dem Deckel (1) fest verbundenen Flansch (5), welcher
mindestens zwei sich diametral gegenüberliegende Befestigungsbolzen
(8) aufweist, wobei durch den Flansch (5) eine mittels einer Abdeckkappe (4)
verschließbare Öffnung hindurchgeht,
die einen Verriegelungsbolzen des Deckelverschlusses aufnimmt, wobei an
den Befestigungsbolzen (8) senkrecht auf diesen stehend Säulen (2)
lösbar
befestigt sind, durch deren senkrecht zur Längsachse der Säule (2)
in sie eingebrachte Bohrungen (2a, 2b) parallel zur Flanschfläche ein
Sperrstift (3) so eingeschoben ist, dass er sich oberhalb der Oberkante
der Abdeckkappe (4) befindet, wobei sich seine Längsachse mit dem Zentrum der
Abdeckkappe überlagert und
dessen Position mittels eines Hangschlosses (6) in wenigstens einer
Säule (2)
sicherbar ist.
Patent DE-10243742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung von Halbleitersubstraten unter Verwendung eines Fotoresists
Inventor: KIRCH OLIVER
IPC: G03F7/00
Filed: 2002-09-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung von Substraten, wobei  ein Substrat bereitgestellt
wird,  auf dem Substrat eine Schicht eines Fotoresists aufgetragen
wird, wobei der Fotoresist zumindest umfasst:  ein Polymer,
das säurelabile
Gruppen aufweist, die unter katalytischer Einwirkung von Säure gespalten
werden und polare Gruppen freisetzen, die eine Erhöhung der
Löslichkeit
des Polymers in wässrigen
alkalischen Entwicklern bewirken, wobei das Polymer  ein erstes
Comonomer, welches eine polymerisierbare Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
und eine katalytisch durch Säure
spaltbare Gruppe aufweist, die nach ihrer Spaltung eine polare Gruppe
freisetzt,  ein zweites Comonomer, welches eine polymerisierbare Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
und eine Ankergruppe in Form einer Carbonsäureanhydridgruppe zur nachträglichen
Anknüpfung
eines Nachverstärkungsagens aufweist,
und  ein drittes Comonomer, welches eine polymerisierbare Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
und eine Carboxylgruppe aufweist, die mit einer Alkylgruppe verestert
ist, wobei in der Alkylgruppe auch ein oder mehrere Kohlenstoffatome
durch Sauerstoffatome ersetzt sein können, enthält;  ein Lösungsmittel;
und  ein Gemisch aus einer Fotosäure der...
Patent DE-10251650-B4 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren und Transportieren von empfindlichen plättchenförmigen Gegenständen und Verwendung eines Solchen
Inventor: SCHNABEL ROLAND
IPC: H01L21/673
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-05-04
Abstract: Behälter zum
Aufbewahren und Transportieren von empfindlichen plättchenförmigen Gegenständen (32),
insbesondere von oberflächenfunktionalisierten
Glassubstraten,  – mit
einem Oberteil (12) und einem Unterteil (14), die über Verbindungselemente
(42, 44, 46, 66, 68, 70) miteinander verbunden sind,  – wobei
das Unterteil (14) zwei Querseiten (16, 18), zwei Längsseiten
(20, 22) und einen Boden (24) besitzt, die gemeinsam einen Hohlraum
(26) zur Aufnahme der plättchenförmigen Gegenstände (32)
umgrenzen,  – wobei
an jeder der beiden Querseiten (16, 18) eine Reihe von senkrecht
zum Boden verlaufenden ersten Stegen (28) angeordnet ist, die eine
Vielzahl von Führungsnuten
(30) für
die plättchenförmigen Gegenstände (32)
ausbilden,  – wobei
das Oberteil (12) eine Innenfläche
(64) aufweist, die bei geschlossenem Behälter (10) parallel zu dem Boden
(24) liegt, und  – wobei
an der Innenfläche
(64) zumindest ein vorspringender zweiter Steg (72) ausgebildet
ist, der sich parallel zu den beiden Querseiten (16, 18) über die
gesamte...
Patent DE-10260664-B4 (DE)
Title: Kranbare, hydraulische Stochervorrichtung zur Abreinigung von Drehrohrofen-Innenwandungen
Inventor: FASENACHT JOHANN
IPC: F23J1/04
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Kranbare,
hydraulische Stochervorrichtung zur Abreinigung von Drehrohrofen-Innenwandungen,
bestehend aus  – einem
Modul (1), das einen auf einem Hammerschlitten (1.1) befestigten
Hydraulikbohrhammer (1.2) mit einem in longitudinaler Richtung daran
angebrachten Stocherstangenrohr (1.3), an dessen Spitze sich eine
Schneideinrichtung (1.4) befindet, umfasst,  – einen
parallel zum Stocherstangenrohr (1.3) angebrachten stationären Balken
(2.1) mit einem sich darin befindenden Innenschlitten (2.2), mindestens
einer im Innenschlitten (2.2) und über Kettenrollen (2.3) verlaufenden
Fleyer-Kette (2.4) sowie einem Hammerschlitten-Vorschubzylinder
(2.5),  – einem
Hydraulikaggregat.
Patent DE-10296969-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Erkennung von IP-basierenden Netzwerkelementen
Inventor: DAS DEBASHIS
IPC: H04W84/10
Filed: 2002-06-26
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Netzwerkelementen (21) in einem Netzwerk (10) mit mehreren Teilnetzen (20), wobei jedes Netzwerkelement (21) periodisch ein Multicast-Paket (105) ausgibt, welches an eine einzige Gruppe innerhalb des Teilnetzes (20) gerichtet ist, wobei das Verfahren den Schritt des Empfangens (161) eines Multicast-Pakets (105) von einem ausgebenden Netzwerkelement (21) beinhaltet; dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Ableiten einer Identifizierung für das ausgebende Netzwerkelement (21) aus Information, die in dem empfangenen Multicast-Paket (105) beinhaltet ist;
 Durchsuchen (177) einer Datenbank (123) in einem lokalen Register nach einer Tabelleneintragung, die der Netzwerkelementidentifizierung entspricht;
 Hinzufügen (175) der Netzwerkelementidentifizierung zur lokalen Registerdatenbank (123), wenn keine entsprechende Tabelleneintragung in der lokalen Registerdatenbank (123) gefunden wird; und
 Synchronisieren (183) einer zentralen Netzwerkdatenbank (197) mit der lokalen Registerdatenbank (123), wenn die Netzwerkelementidentifizierung zu der lokalen Registerdatenbank (123) hinzugefügt wird.
Patent DE-10325185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Druckwerks einer Druckmaschine in Abhängigkeit von der Farbtemperatur sowie nach dem Verfahren arbeitende Druckmaschinensteuerung
Inventor: HENN ANDREAS
IPC: B41F31/06
Filed: 2003-06-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines ein Heberfarbwerk (12) aufweisenden Druckwerks (10) einer Druckmaschine, bei dem zu verarbeitende Farbe in einem Farbreservoir (14) bevorratet wird und die bevorratete Farbe mittels einer mit einer Farbmengendosiereinrichtung (102–110) zusammenarbeitenden Farbduktorwalze (16) und einer mit der Farbduktorwalze (16) als Farbheberwalze (20) zyklisch in Kontakt tretenden Heberwalze (20) aus dem Farbreservoir (14) entnommen und wenigstens einer Zwischenwalze (18) des Heberfarbwerks (12) zugeführt wird, die Temperatur der im Heberfarbwerk (12) verarbeiteten Farbe ermittelt wird und, in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur, die in Umfangsrichtung der Farbduktorwalze (16) sich ergebende Farbstreifenbreite (216) und/oder die sich auf der Farbduktorwalze (16) ergebende Farbschichtdicke (212) wenigstens einer Farbzone (210) verändert wird und wobei in Abhängigkeit von der ermittelten Temperatur der verarbeiteten Farbe ein durch ein Feuchtwerk (34) des Druckwerkes (10) einer Druckform zugeführtes Feuchtmittelvolumen verändert wird.
Patent DE-10327526-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit einer vorgegebenen Reparaturstelle
Inventor: KNAUP HANS-JUERGEN
IPC: B60S5/00
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Fahrzeugbauteil
1 aus einem festen oder hochfesten Stahl mit einer vorgegebenen
Reparaturstelle 3, 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Reparaturstelle
3, 8 eine Durchsetzung 3, 6 mit einem Höhensprung H eingebracht ist,
wobei der Höhensprung
H der Durchsetzung 3, 6 im Reparaturfall ausreicht, um mit einem Trennwerkzeug
4 entfernt zu werden und die Reparaturstelle 3, 8 zu öffnen.
Patent DE-10337037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung einer Belichtungsintensität auf einem Wafer
Inventor: TEUBER SILVIO
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-08-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Vermessung einer Belichtungsintensität auf einem Wafer mit den Schritten:  (a)
Erzeugen einer Strahlung (11) mit einer vorbestimmten Wellenlänge mittels
einer Belichtungseinrichtung (10);  (b) strukturiertes Belichten
einer Detektionseinrichtung (16) anstelle eines Wafers mittels einer
Maske (12) in einem ersten vorbestimmten Abstand zur Belichtungseinrichtung (10);  (c)
Erfassen der Belichtungsintensität
mittels der Detektionseinrichtung (16) in einem zweiten vorbestimmten
Abstand zur Belichtungseinrichtung (10); und  (d) Beeinflussen
des Strahlengangs (13) mittels einer in den Strahlengang (13) be
wegbaren Kompensationseinrichtung (14) zwischen der Belichtungseinrichtung
(10) und der Detektionseinrichtung (16), wenn eine Maske (12) ohne Hardpellicle
(17) vermessen wird, wobei die Kompensationseinrichtung (14) ein
Material, vorzugsweise Fluor-dotiertes Quarzglas, aufweist, aus
welchem Hardpellicle gebildet sind.
Patent DE-10354012-B4 (DE)
Title: Gasdruckschalter für eine Zünd- und Sicherungseinrichtung einer Munition
Inventor: SCHERGE WOLFGANG
IPC: F42C15/30
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Gasdruckschalter
(1) für
eine Zünd- und
Sicherungseinrichtung einer Munition mit den Merkmalen:  a)
der Gasdruckschalter (1) umfaßt
ein Gehäuse
(100) und einen bei seiner bestimmungsgemäßen Anwendung durch die Treibladungsgase
der Munition von einer Ruhestellung in eine Kontaktstellung verschiebbaren
Schaltkolben (6);  b) der Schaltkolben (6) wirkt auf seiner
den Treibladungsgasen abgewandten Seite auf eine Kontakteinrichtung (60-60''),
die in der Kontaktstellung des Schaltkolbens (6) mindestens zwei
gehäusefeste
Kontaktstifte (5) elektrisch leitend miteinander verbindet;  c)
der Gasdruckschalter (1) umfaßt
einen abscherbaren Sicherungsstift (7), der den Schaltkolben (6)
bis zum Erreichen eines vorgegebenen Gasdruckes in seiner Ruhestellung
hält und
bei Erreichen des definierten Gasdruckes abschert, so daß der Schaltkolben
(6) dann in seine Kontaktstellung verschiebbar ist;  d) der
Schaltkolben (6) ist auf seiner den Treibladungsgasen zugewandten
Außenseite
von einer plastisch verformbaren und mit dem Gehäuse (100) des Gasdruckschalters (1)
verbundenen Membrane (8) umgeben, die nach Erreichen eines vorgegebenen
Gasdruckes gegen...
Patent DE-10360285-B4 (DE)
Title: Device for introducing impregnating materials into electric assemblies, esp. windings, uses heating device with electric power coupling arrangement
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: H01F41/12
Filed: 2003-12-20
Granted: 2005-10-13
Abstract: An impregnating material applicator, especially for windings, has a container (10) for holding the assembly (15) and the impregnating material and an AC powered electrical heating device for the assembly. The heating device has an electric power coupling arrangement for generating heat in the assembly (15) and which comprises at least one induction coil (20) arranged in the container (10) and standing in operative- eddy-current-generating and/or transformer-type connection with the assembly (15).
Patent DE-10360465-B4 (DE)
Inventor: GIANGRASSO ANTONIO
IPC: C08K3/36
Filed: 2003-12-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: The present invention relates to a composite material made of non-metallic inorganic grains and plastics particles. The composite material is particularly suitable as a carrier material for bacteria for use in sewage treatment plants. It is characterized by a large surface suitable for the colonization of bacteria and also by a density which allows the composite material to be suspended in the medium present in the sewage treatment plant. A further advantage of the composite material according to the invention is the property that due to the surface structure of the composite material adhering sludge and saturated bacteria can fall off its surface, and this thus allows regeneration of the material.
Patent DE-10361721-B4 (DE)
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Method for controlling the temperature of feed air injected into at least one cabin zone of a passenger aircraft, the temperature of injected feed air being controlled for each cabin zone dependent on the deviation of the injection temperature actual value of the feed air from an injection temperature target value, the injection temperature target value being established using an external ambient temperature actual value and not using a temperature sensor in the at least one cabin zone.