baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10322757-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sende- und/oder Empfangsanordnungen
Inventor: KILLER THOMAS
IPC: G02B6/36
Filed: 2003-05-19
Granted: 2012-08-30
Abstract: Optoelektronische Sende- und/oder Empfangsanordnung mit  einem oberflächenmontierbaren opto-elektronischen Bauelement (1), wobei das opto-elektronische Bauelement eine Laserdiode oder eine Leuchtdiode und/oder eine Photodiode ist,  einer Haltevorrichtung (3, 3a, 3b, 3c) zur Aufnahme und Ausrichtung eines mit dem opto-elektronischen Bauelement (1) zu koppelnden Lichtwellenleiters (4) und  einer mit elektrischen Leitungen versehenen Schaltungsplatine (2), auf der das opto-elektronische Bauelement (1) oberflächenmontiert ist, wobei  die optische Achse (5) des opto-elektronischen Bauelements (1) senkrecht zur Ebene der Schaltungsplatine (2) verläuft,  die Haltevorrichtung (3, 3a, 3b, 3c) sich an die der Schaltungsplatine (2) abgewandte Seite des opto-elektronischen Bauelements (1) anschließt und  die Haltevorrichtung auf dem opto-elektronischen Bauelement (1) und nicht auf der Schaltungsplatine (2) verankert ist, wobei die Haltevorrichtung (3, 3a, 3b, 3c) auf einer der Schaltungsplatine (2) abgewandte Oberfläche (12) des optoelektronischen Bauelements (1) geklebt oder angespritzt ist.
Patent DE-10329618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beobachtungswahrscheinlichkeitsbestimmung bei einem Eingabesprachsignal
Inventor: MIN BYUNG-HO
IPC: G10L15/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Beobachtungswahrscheinlichkeitsbestimmung bei einem Eingabesprachsignal,  gekennzeichnet
durch  – eine
erste Operationseinheit (1210) zum Subtrahieren eines Mittelwerts
von aus repräsentativen
Phonemen extrahierten Parametern von einem aus dem Eingabesprachsignal
extrahierten Parameter und zum Multiplizieren des Subtraktionsresultates
mit einem Verteilungsgrad (Dispersion) des Mittelwertes, um ein
erstes Ausgangssignal zu erhalten, wobei der Verteilungsgrad Präzision genannt
wird,  – eine
zweite Operationseinheit (1220) zum Quadrieren des ersten Ausgangssignals
der ersten Operationseinheit und zum Akkumulieren einer vorgebbaren
Anzahl N von solchermaßen
erhaltenen Quadraturresultaten, um ein zweites Ausgangssignal zu
erhalten,  – eine
dritte Operationseinheit (1230) zum Subtrahieren eines vorgegebenen
Gewichtswertes vom zweiten Ausgangssignal der  zweiten Operationseinheit,
um ein drittes Ausgangssignal zu erhalten, und  – einen
Komparator (1240) zum Speichern des dritten Ausgangssignals der
dritten Operationseinheit, zum Extrahieren einer vorgebbaren Anzahl
L von Ausgangssignalen der dritten Operationseinheit und zum Speichern
der extrahierten L Ausgangssignale der Größe nach, wobei ein Maximalwert
hiervon einen Eingabesprachsignalparameter-Beobachtungswahrscheinlichkeitswert...
Patent DE-10335397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schmierung von Lagerelementen und/oder Lagerstellen der Zahnradwellen und Zahnradachsen in Mähbalken eines Grünfuttererntegerätes
Inventor: RIEDL JOSEF
IPC: F16N13/20
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Schmierung von Lagerelementen und/oder Lagerstellen 11, 12 einer
Zahnradantriebswelle 8 und weiterer Zahnradachsen in einem Scheibenmähbalken
eines Grünfuttererntegerätes, wobei
die Lagerköpfel
der Zahnradantriebswelle 8 und der weiteren Zahnradachsen jeweils
mindestens einen Ansaugkanal 13 und mindestens einen Rücklaufkanal
14 aufweisen, wobei jeder Ansaugkanal 13 in einen Überdruckbereich
9 im Einlaufbereich eines Zahneingriffs und jeder Rücklaufkanal
14 in einen Unterdruckbereich 10 in einem Auslaufbereich eines Zahneingriffs
münden,
wodurch bei Rotation der Zahnräder
ohne weitere Pumpenelemente ein Kreislauf eines Schmierfluids in
Gang gesetzt wird.
Patent DE-10356289-B4 (DE)
Title: Röntgendetektorlade
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: G03B42/02
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-08-24
Abstract: Detektorlade
(1) für
einen Röntgendetektor
(9), die mindestens einen Anschlag (5) aufweist, durch den die Beweglichkeit
eines eingelegten Röntgendetektors
(9) in mindestens einer Richtung eingeschränkt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beweglichkeit des eingelegten Röntgendetektors (9) durch den
Anschlag (5) auf zwei bezüglich
dieser Richtung unterschiedliche Anschlagpositionen beschränkbar ist,
und dass die jeweilige Anschlagposition in Abhängigkeit von der Bewegung des Röntgendetektors
(9) beim Einlegen wirksam wird.
Patent DE-10361873-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verriegelungssicherung einer Fahrzeugtür
Inventor: NAGAO TOSHIMITSU
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anordnung
zur Verriegelungssicherung einer Fahrzeugtür, wobei die Fahrzeugtür enthält:  – eine vertikal
verschiebbare Glasscheibe (4),  – eine Öffnung (18) für die Glasscheibe
(4), die sich zwischen einer Türinnenwand
(2) und einer Türaußenwand
(3) an einem die Tür
nach oben abschließenden
Fensterrahmen (5) für
die Glasscheibe (4) befindet,  – einen vertikal angeordneten
Glasführungsrahmen
(7) innerhalb der Türwände (2,
3) zur Führung
der Glasscheibe (4),  – einen
in der Tür
(1) befindlichen Verriegelungsmechanismus zur Verriegelung der Tür,  – einen
auf der Türaußenwand
angeordneten Schlüsselzylinder
(6) zum Verschließen
der Tür
(1), der mit dem Verriegelungsmechanismus in Verbindung steht,  – eine zwischen
Glasscheibe (4) und Schlüsselzylinder
(6) angeordnete Schutzvorrichtung (8) für den Schutz des Schlüsselzylinders
(6),  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Glasführungsrahmen
(7) zwischen der Schutzvorrichtung (8) und dem Verriegelungsmechanismus
eine Rahmenhalterung (14) angeordnet ist, die sich quer zur Richtung
des Glasführungsrahmens
(7) erstreckt,...
Patent DE-19535546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines durch ein Realzeit-Betriebssystem gesteuerten Realzeit-Computersystems
Inventor: BLANK FELIX
IPC: G06F9/48
Filed: 1995-09-25
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines durch ein Realzeit-Betriebssystem gesteuerten Realzeit-Computersystems, welches Interruptsignale eines technischen Prozesses verarbeitet, bei dem die folgenden Schritte ausgeführt werden:  beim Auftreten eines Interruptsignals unterbricht das Realzeit-Computersystem ein gerade abzuarbeitendes Programm, die Annahme weiterer Interruptsignale wird gesperrt und eine zu diesem Interruptsignal gehörende Interruptroutine wird aufgerufen,  beim Abarbeiten dieser Interruptroutine wird ein erster Teil der Programmparameter (Kontext I) des beim Auftreten des Interruptsignals unterbrochenen Programms zwischengespeichert,  in einem Interruptspeicher wird zumindest ein Datum über das Interruptsignal abgespeichert,  aus der Interruptroutine wird zu einer Interruptverwaltungsroutine verzweigt,  wobei beim Abarbeiten der Interruptverwaltungsroutine die Annahme weiterer Interruptsignale wieder freigegeben wird, der verbliebene Teil der Programmparameter (Kontext II und III) des beim Auftreten des Interruptsignals unterbrochenen Programms wird zwischengespeichert,  abhängig vom Datum über das Interruptsignal im Interruptspeicher wird mindestens eine zu diesem Interruptsignal gehörende Reaktionsroutine aktiviert und gegebenenfalls unter Einschaltung des Realzeit-Betriebssystems abgearbeitet,  beim Abarbeiten...
Patent DE-19581930-B4 (DE)
Title: Klavier mit einem eingebauten elektronischen Musikinstrument
Inventor: INABA TATSUYA
IPC: G10C3/00
Filed: 1995-03-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Klavier
mit einem eingebauten elektronischen Musikinstrument, das ein akustisches
Klavier mit einem eingebauten elektronischen Musikinstrument mit einer
elektronischen Klangquelle ist, wobei eine gleiche Tastatur für jeden
Modus verwendet wird, mit  einer Eingabebedingungserfassungseinrichtung
(M2) zur Erfassung der Eingabebedingung von einer Taste (M1) der Tastatur
beim Spielen unter Verwendung des elektronischen Musikinstruments,  einer
Modifikationsdatenspeichereinrichtung (M3) zur Speicherung von Modifikationsdaten,
die Abbildungsdaten oder Arithmetikausdrucksdaten zur Modifikation
der Effektivität der
Taste (M1) sind, und  einer Eingabeinformationsmodifikationseinrichtung
(M4) zur Modifikation der durch die Eingabebedingungserfassungseinrichtung
erfaßten
Eingabeinformationen der Taste beruhend auf den in der Modifikationsdatenspeichereinrichtung
gespeicherten Modifikationsdaten,  wobei die in der Modifikationsdatenspeichereinrichtung
gespeicherten Modifikationsdaten derart eingestellt sind, daß die Klangerzeugungsbedingung
beim Betrieb des elektronischen Musikinstruments mit der beim Betrieb
des akustischen Klaviers übereinstimmt.
Patent DE-19604391-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T13/66
Filed: 1996-02-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei die Bremsanlage  – eine elektrisch steuerbare Betriebsbremse und  – eine elektrisch steuerbare Dauerbremse in Form eines Retarders umfasst, wobei vorgesehen ist, dass  – beide Bremsen wenigstens abhängig von dem Bremswunsch des Fahrers eingestellt werden, und  – bei der Einstellung der Betriebsbremse das tatsächliche Bremsverhalten des Retarders berücksichtigt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  in bestimmten Betriebssituationen des Fahrzeugs ein Grenzbremsmomentenwert für den Retarder ermittelt und diesem übertragen wird
Patent DE-19621285-B4 (DE)
Title: Ablaßvorrichtung für einen Flüssigkeitskasten eines Wärmeübertragers
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F01P11/02
Filed: 1996-05-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wärmeübertrager,
insbesondere Kühlmittelkühler für ein Kraftfahrzeug,
mit einem Kühlmittelkasten
und mit einem eine Ablaßvorrichtung
aufweisenden Ablaßkanal
im Kühlmittelkasten,
mit einer Ablaßschraube,
die mittels eines Gewindeabschnitts in einem koaxial zu dem Ablaßkanal angeordneten
Aufnahmestutzen festlegbar ist, und die einen Dichtabschnitt aufweist,
der zum Verschließen
der Ablaßöffnung in
den Abflußkanal eintaucht,
sowie mit einem zwischen dem Aufnahmestutzen und dem Ablaßkanal quer
abgezweigten und zur Außenseite
des Kühlmittelkastens
führenden
Ablaßstutzen, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Durchmesser der Ablaßöffnung (7,
7a) geringfügig
kleiner ist als der Durchmesser des Aufnahmestutzens (5) in seinem
zum Ablaßkanal
(6, 6a) hin weisenden Übergangsbereichs
(14), daß der
Gewindeabschnitt (18) der Ablaßschraube
(16) eine größere axiale
Länge aufweist
als der axiale Abstand des Aufnahmestutzens (5, 14) zur Ablaßöffnung (7,
7a), und daß der Dichtabschnitt
(19, 20, 22) der Ablaßschraube
(16) an seinem Außenumfang
derart elastisch gestaltet ist, dass er sowohl den Durchmesser der
Ablaßöffnung (7,
7a) als auch den Durchmesser des...
Patent DE-19640238-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung mit Ferroelektrikum oder Paraelektrikum mit Dielektrizitätskonstante größer 10 als Speicherdielektrikum
Inventor: ESPEJO-MAZURE CARLOS
IPC: H01L27/11502
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Speicheranordnung,
bestehend aus einer Anzahl gleichartiger Speicherzellen (2), die
jeweils folgende Merkmale aufweisen:   1.1. einen Auswahltransistor
(4), wobei eine Anzahl Auswahltransistoren (4) durch eine gemeinsame
Bit-Leitung (14),
die mit einem Drain-Gebiet (16) der jeweiligen Auswahltransistoren
(4) verbunden ist, und eine Anzahl Auswahltransistoren (4) durch
eine gemeinsame Wort-Leitung (20) miteinander verbunden sind;   1.2.
einen Speicherkondensator, der eine erste Elektrode (8) aufweist,
die mit einem Source-Gebiet (6) des Auswahltransistors (4) über eine
leitende Verbindung verbunden ist;   1.3. zwischen der ersten
Elektrode (8) und einer zweiten Elektrode (10) des Speicherkondensators
befindet sich ein Speicherdielektrikum (12);   1.4. das Speicherdielektrikum
(12) ist ein Ferroelektrikum oder ein Paraelektrikum mit einer Dielektrizitätskonstante größer als
10;   1.5. der Speicherkondensator ist als Trench-Kondensator in
einem Kontaktloch (24) einer über
dem Auswahltransistor (4) befindlichen Passivierungsschicht (28)
angeordnet.  dadurch gekennzeichnet, daß    1.6. die Bit-Leitung
(14), die Wort-Leitung...
Patent DE-19681509-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SON CORNELIS JOSEPHUS ANDREAS VAN
IPC: F02B67/04
Filed: 1996-07-16
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
(1; 101) mit einem Motorblock (2; 102) mit einer Anzahl von darin aufgenommenen
Zylindern und zumindest einer Hilfsvorrichtung (13, 16; 113, 116),
die mit der Maschine verbunden ist, wobei der Motorblock (2; 102)
zumindest an zwei unterschiedlichen Positionen im wesentlichen identische
Verbindungsteile (17, 18; 117, 118; 127, 128) aufweist und die zumindest
eine Hilfsvorrichtung (13, 16; 113, 116) auf einem solchen Verbindungsteil
(17, 18; 117, 118; 127, 128) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Motorblock (2; 102) Leitungen (33, 35, 46, 56) aufweist, die Teile
eines Kühlmittelkreises
und eines Schmiermittelkreises bilden, wobei jede Leitung (33, 35,
46, 56) mit allen Verbindungsteilen (17, 18; 117, 118; 127, 128)
in solcher Weise verbunden sind, daß die Hilfsvorrichtung (13,
16; 113, 116) in den Schmiermittel- und/oder Kühlmittelkreislauf unabhängig von
dem ausgewählten
Verbindungsteil (17, 18; 117, 118; 127, 128) eingefügt werden
kann.
Patent DE-19730746-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugregelgerät
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H61/4192
Filed: 1997-07-17
Granted: 2010-02-18
Abstract: Gerät zum Regeln eines Kraftfahrzeugs mit einem Motor (10) und einem Kraftübertragungssystem (12, 14, 45, 46), das mit dem Motor wirkverbunden ist, mit einer Fahrstabilitätsregeleinrichtung (160), die bei einer Verringerung einer Stabilität einer Fahrt des Fahrzeugs unter einen vorbestimmten Schwellwert betrieben wird, um zumindest einen Regelwert bestehend aus einer auf das Fahrzeug aufgebrachten Bremskraft und einem Abtrieb des Motors zu regeln, mit einer Kompensationseinrichtung (164), die zumindest eine Schaltdruckkompensationseinrichtung (166) umfasst, zum Bewirken einer Kompensationsjustierung von Parametern, die zumindest einer hydraulisch betätigten Reibkupplungsvorrichtung (B3, 24, 49) zugeordnet sind, die in einem Automatikgetriebe (14) des Kraftübertragungssystems vorgesehen ist, wobei das Kraftübertragungssystem ferner eine druckmittelbetätigte Kraftübertragungsvorrichtung (12) umfasst, die zwischen dem Motor und dem Automatikgetriebe (14) angeordnet ist und die ein Eingangsdrehelement (18), ein Abtriebsdrehelement (22) und eine Sperrkupplung (24) zur direkten Verbindung des Eingangs- und Abtriebsdrehelements umfasst, wobei die Kompensationseinrichtung (164) ferner eine Sperrkupplungsrutschmomentkompensationsrichtung (168) zum Bewirken einer Kompensationsjustierung eines Hydraulikdrucks...
Patent DE-19731582-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes Signalgerät zur Klangerzeugung mit integrierter optischer Anzeige
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: H02K7/00
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-09-07
Abstract: Motorgetriebenes
Signalgerät,
insbesondere zur Verwendung als Türklingel mit  – einer
Grundplatte 7;  – einem
Motor 6, der in einer in der Grundplatte 7 einseitig befestigten
Rohrhülse
als Motorhalterung 2 fest montiert ist;  – mindestens einem elektrisch
leitenden Federklöppel
4, 19, der an einem an der Welle des Motors fixierten Rotor 3 montiert
ist;  – elektrischen
Verbindungen 14 zwischen dem mindestens einen Federklöppel 4,
19, dem Rotor 3 und der Motorhalterung 2;  – mehreren Klangröhren 5 die
entlang eines kreisförmigen Umfangbereichs
an der Grundplatte 7 über
isolierte, elektrisch leitende Aufhängungen 11 in der Weise aufgehängt sind,
dass sie bei der Drehung des Rotors 3 durch die Enden des Federklöppels 4,
19 nacheinander angeschlagen werden;  – optischen Signalelementen
8, die zumindest an einer Klangröhre
5 derart angeordnet und verschaltet sind, dass beim Anschlagen des
Federklöppels
4, 19 an die Klangröhre
5 gleichzeitig zur Klangerzeugung eine elektrisch...
Patent DE-19731701-B4 (DE)
Title: Flexibles Unterbrechungssystem für einen integrierten Schaltkreis
Inventor: CHAN STEPHEN H
IPC: H01L27/118
Filed: 1997-07-23
Granted: 2015-10-29
Abstract: Integrierter Schaltkreis mit einer Vielzahl von Kontaktflächen, die eine Vielzahl von Eingangs-/Ausgangsstellen (30, 32, 34) bilden und Signale zu einer eingebetteten Mikrosteuerung (10) leiten, die auf Unterbrechungsanforderungssignale reagiert, die von auf dem Chip liegenden oder außerhalb des Chips liegenden Komponenten bereitgestellt werden, wobei der integrierte Schaltkreis enthält: eine Unterbrechungslogikeinrichtung (40) angepasst zum Empfangen der Unterbrechungsanforderungssignale (ireq 1, ireq 2, ..., ireq m) von auf dem Chip liegenden Komponenten, wobei die Unterbrechungslogikeinrichtung (40) ferner angepasst ist diese Unterbrechungsanforderungssignale in einer vorbestimmten Weise zu priorisieren und an die eingebettete Mikrosteuerung (10) auszugeben; und eine Unterbrechungskontaktflächenschaltkreiseinrichtung (20, 22, 24), die mit der Unterbrechungslogikeinrichtung (40) verbunden ist, wobei die Unterbrechungslogikeinrichtung (40) die Unterbrechungsanforderungssignale von den auf dem Chip liegenden Komponenten empfängt und wobei die Unterbrechungskontaktflächenschaltkreiseinrichtung (20, 22, 24) mit mindestens einer der Eingangs-/Ausgangsstellen (30, 32, 34) verbunden ist, wobei die Eingangs-/Ausgangsstellen (30, 32, 34) die Signale von den außerhalb des Chips liegenden Komponenten empfangen und Unterbrechungssignale (intreq 1, intreq 2, ..., intreq n) an die eingebettete Mikrosteuerung (10) liefern.
Patent DE-19807811-B4 (DE)
Title: Schlauch zur Verwendung als Sonnenkollektor und Wärmeaustauscher
Inventor: FRIEDRICH HANS-WERNER
IPC: F24S10/70
Filed: 1998-02-26
Granted: 2009-08-20
Abstract: Schlauch zur Verwendung als Sonnenkollektor und Wärmeaustauscher mit einer Innenschicht aus elastomerem Werkstoff oder Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass ein über der Innenschicht angeordneter wärmeleitfähiger Festigkeitsträger vorhanden ist, der mit der Innenschicht haftend verbunden ist, wobei der Festigkeitsträger eine Wärmeleitzahl λ ≥ 10 bei 20° aufweist und in einer Bedeckung von 80 bis 100% auf die Innenschicht aufgebracht ist.
Patent DE-19833052-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Endpunkterfassung beim chemisch mechanischen Polieren
Inventor: MEI LEN
IPC: G01N17/00
Filed: 1998-07-22
Granted: 2004-04-29
Abstract: Chemisch mechanisches Poliergerät zum Polieren einer Oberfläche eines Halbleiterwafers (103) mit:  einem Poliertisch (111) zum Halten eines Polierkissens (109);  einem drehbaren Waferspannfutter (101) zum Halten des Halbleiterwafers (103) gegen das Polierkissen (109);  einer elektrischen Läppungssteuerung (113), die an dem äußeren Umfang des Waferspannfutters (101) befestigt ist und die  einen Polierwiderstandssensor (205), der einen variablen Widerstand in Abhängigkeit von dem Betrag des Materiales, das von dem Widerstandssensor (205) während des Polierens entfernt worden ist, aufweist, und  eine Druckvorrichtung um Anlegen eines Drucks an den Widerstandssensor (205) derart, daß der Widerstandssensor (205) wahrend des Polierens mit dem Polierkissen (109) in Kontkat steht, aufweist; und  einer Widerstandserfassungseinrichtung zum Bestimmen des variablen Widerstandes des Widerstandssensors (205).
Patent DE-19903784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Schweißkontakts
Inventor: RIETZLER MANFRED
IPC: H01R43/02
Filed: 1999-02-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Schweißkontakts
zwischen mindestens zwei Kontaktpartnern einer Kontaktpaarung aufweisend
eine Schweißstromleiteinrichtung
zur Einleitung und Ableitung eines Schweißstroms und eine über den
Schweißstrom
widerstandsbeheizte Schweißkontakteinrichtung,
wobei die Schweißstromleiteinrichtung
und die Schweißkontakteinrichtung
aus voneinander unabhängigen
Bauteilen gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Schweißstromleiteinrichtung
(27, 39, 45) als Aufnahmeeinrichtung für die Schweißkontakteinrichtung
(27, 33, 39, 46) dient, und zur Ausbildung der Schweißkontakteinrichtung
in die Schweißstromleiteinrichtung
(24) ein aus der Schweißstromleiteinrichtung
lösbares
Kontaktelement (27) eingesetzt ist
Patent DE-19905057-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B75/06
Filed: 1999-02-08
Granted: 2006-02-09
Abstract: Brennkraftmaschine
mit wenigstens zwei Kolben/Zylindereinheiten (6; 24; 32, 38, 50,
64) mit je wenigstens einem Kolben, wobei jede Kolben/Zylindereinheit
einen eigenen Kurbeltrieb mit einer Abtriebskurbelwelle (4; 22;
34, 40, 52, 66) aufweist, welche Abtriebskurbelwellen in drehfestem
Eingriff mit einer Abtriebswelle (2) der Brennkraftmaschine sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß wenigstens
eine Kupplung (30, 42) zum Lösen
des drehfesten Eingriffs zwischen einem abtriebsseitigen Ende der
Abtriebswelle (2) und wenigstens einer der Kolben/Zylindereinheiten
(50; 64; 38) vorgesehen ist und  daß die Kolben/Zylindereinheiten
(6; 24; 32, 38, 50, 64) unabhängig
voneinander feuerbar sind.
Patent DE-19912022-B4 (DE)
Title: Hochspannungsschaltgerät mit Serienschaltung von mindestens zwei Vakuumschaltkammern und Verfahren zum Betrieb des Hochspannungsschallgerätes
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: H01H33/66
Filed: 1999-03-17
Granted: 2009-02-12
Abstract: Hochspannungsschaltgerät mit Serienschaltung
von mindestens zwei Vakuumschaltkammern, wobei die in Serie angeordneten
Vakuumschaltkammern (1, 2) hinsichtlich ihrer Baugröße und/oder
Kontaktstückgestaltung,
wie Kontaktstückdurchmesser,
Kontaktabstand der Kontaktstücke,
Kontaktstückarten
unterschiedlich ausgebildet sind, wobei mindestens eine Vakuumschaltkammer
erster Art und mindestens eine Vakuumschaltkammer zweiter Art vorgesehen
sind und wobei die Auswahl der Vakuumschaltkammern (1, 2) derartig
erfolgt, daß Wieder- und
Rückzündungen
einer Vakuumschaltkammer erster Art von mindestens einer anderen
Vakuumschaltkammer zweiter Art beherrscht werden, wobei die am hochspannungsseitigen
Anschluß (3)
liegende Vakuumschaltkammer (1) eine erhöhte Eigenkapazität (CE1)
aufweist als die mit dem erdseitigen Anschluß (4) verbundene Vakuumschaltkammer
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Summe der Eigenkapazität
(CE2) der mit dem erdseitigen Anschluß (4) verbundenen Vakuumschaltkammer
(2) und der gegen Erdpotential wirksamen Streukapazität (Cst)
etwa gleich der Eigenkapazität
(CE1) der am hochspannungsseitigen Anschluß (3) liegenden Vakuumschaltkammer
(1) ist.
Patent DE-19915532-B4 (DE)
Title: Schaltbares Ventiltriebsglied
Inventor: KUHL MARIO
IPC: F01L1/24
Filed: 1999-04-07
Granted: 2009-05-20
Abstract: Schaltbares
Ventiltriebsglied (1), das als Rollen-, Tassenstößel oder als Abstützelement
ausgebildet ist, bestehend aus einem dünnwandigen, hohlzylindrischen
Gehäuse
(2), in dessen Bohrung (3) ein relativ zum Gehäuse (2) axial bewegliches Innenelement
(4) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) und das Innenelement
(4) je eine in einer Relativstellung zueinander fluchtende Radialbohrung
(13, 10) besitzen und unmittelbar im Material der Radialbohrung
(10) des Innenelements (4) wenigstens ein direkt in das Material
der Radialbohrung (13) des Gehäuses
(2) verschieblicher, mit einer balligen Stirnseite (14) versehener
Kolben (11) zur Kopplung des Innenelements (4) mit dem Gehäuses (2)
bei der Relativstellung verläuft, wobei
die Außenoberfläche des
Innenelements (4) im Bereich der Mündung der Radialbohrung (10)
des Innenelements (4) zur Radialbohrung (13) des Gehäuses (2)
hin ein Bereich einer Mantelfläche
eines Zylinders ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenoberfläche des
Gehäuses
(2) im Bereich der Mündung
der Radialbohrung (13) des Gehäuses
(2) zur Radialbohrung (10) des Innenelements...