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Patent DE-102015006944-B3 (DE)
Title: Klimatisierungsanordnung für ein wasserstoffbetriebenes Fahrzeug
Inventor: ROSSKOPF CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsanordnung (1) für ein wasserstoffbetriebenes Fahrzeug, wobei mindestens ein Metallhydridspeicher (12, 14) mit einer Brennstoffzelle (5) und einem Drucktank (3) wirkverbindbar ist, wobei der Drucktank (3) Wasserstoff unter einem vorgegebenen ersten Druck (P1) speichert, welchen der mindestens eine Metallhydridspeicher (12, 14) in einem korrespondierenden Adsorptionsprozess unter Abgabe von Wärmeenergie (QH) aufnimmt. Erfindungsgemäß ist der mindestens eine Metallhydridspeicher (12, 14) zur Temperierung eines Fahrzeuginnenraums mit einer Klimaanlage (10) gekoppelt, wobei der mindestens eine Metallhydridspeicher (12, 14) den aufgenommenen Wasserstoff in einem korrespondierenden Desorptionsprozess unter Aufnahme von Wärmeenergie (QK) entspannt und mit einem niedrigeren zweiten Druck (P2) an die Brennstoffzelle (5) abgibt.
Patent DE-102018123027-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Lautsprechern
Inventor: FIGULA ANDRÉ
IPC: H04R3/14
Filed: 2018-09-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung von Lautsprechern (1a, 1b, 1c, 1d) für mindestens drei unterschiedliche Frequenzbereiche (fb, fb, fb, fb) mit einem Audiosignal (AS) wird beschrieben. Die Schaltungsanordnung hat mindestens einen Equalizer (2) zur Entzerrung des Audiosignals (AS), Signalverstärker (3a, 3b) zur Verstärkung des Audiosignals (AS) und Audiosignalfilter zur Filterung vorgegebener Frequenzbereiche (fb, fb, fb, fb) des Audiosignals (AS). Es ist ein gemeinsamer Equalizer (2) zur Entzerrung des Audiosignals (AS) vorgesehen. An den Ausgang des gemeinsamen Equalizers (2) ist ein erster Signalverstärker (3a) und mindestens ein weiterer Signalverstärker (3b) zur Verstärkung des mit dem gemeinsamen Equalizer (2) entzerrten Audiosignals (AS) parallel zueinander angekoppelt. An den Ausgang des ersten Signalverstärkers (3a) ist ein erstes Frequenzfilterelement (4a) zur Aufteilung des mit dem ersten Signalverstärker (3a) verstärkten Audiosignals (AS) in mindestens einen ersten Frequenzbereich (fb) und einen zweiten Frequenzbereich (fb), die voneinander unterschiedlich sind, gekoppelt. Der Signalpfad des zweiten Signalverstärkers (3b) hat ein zweites Frequenzfilterelement (4b) für mindestens einen weiteren dritten Frequenzbereich (fb, fb), der von dem ersten und zweiten Frequenzbereich (fb, fb) unterschiedlich ist.
Patent DE-102019203489-B3 (DE)
Title: Verwendung eines Klebebands zum Befestigen von Leitungen insbesondere auf Untergründen wie die Innenraum-Dekorteile eines Pkws, insbesondere Dachhimmel, Türseitenteil, Kofferraumdeckel
Inventor: BARKLEY ARNE
IPC: C09J7/38
Filed: 2019-03-14
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Verwendung eines Klebebandes mit einer Trägerschicht aus einem Spinnvlies, wobei die Trägerschicht ein Flächengewicht von 40 bis 140 g/maufweist und wobei die Trägerschicht zumindest einseitig mit einer vernetzten Klebemasse, vorzugsweise Haftklebemasse ausgerüstet ist, die vor der Vernetzung die folgende Zusammensetzung umfasst:zumindest eine erste Basispolymerkomponente mit für eine kovalente Vernetzung und für eine koordinative Vernetzung geeigneten funktionellen Gruppen,sowie zumindest einen kovalenten Vernetzer,und zumindest einen koordinativen Vernetzer,wobei der koordinative Vernetzer gegenüber dem kovalenten Vernetzer im molaren Überschuss vorliegt,zur Befestigung von Leitungen vorzugsweise im Innenraum von PKW.
Patent DE-102020128169-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-10-27
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie (100) mit einem Stirnwandquerträger (102) und einem Mitteltunnel (108), wobei der Stirnwandquerträger (102) mittels einer Anbindung (110) am Mitteltunnel (108) angebunden und dadurch entlang einer Fahrzeuglängsrichtung (112) am Mitteltunnel (108) abgestützt ist, wobei die Anbindung (110) derart ausgebildet ist, dass diese bei Überschreiten einer auf den Stirnwandquerträger (102) wirkenden, vordefinierten Belastung versagt, so dass sich der Stirnwandquerträger (102) bei einer Verlagerung entlang der Fahrzeuglängsrichtung (112) relativ zum Mitteltunnel (108) bewegen kann.
Patent DE-102021113722-B3 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: MILCHSACK FRANK
IPC: F24H1/43
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizgerät, umfassend ein mit einem Deckelelement (1) verschlossenes und eine Brennkammer (2) umschließendes Gehäuse (3), wobei am Deckelelement (1) eine Öffnung (4) zur Aufnahme einer in die Brennkammer (2) weisenden Brennereinrichtung (5) vorgesehen ist, wobei die Öffnung (4) von einem ersten, zylinderförmigen Blechabschnitt (1.1) des Deckelelements (1) begrenzt ausgebildet ist, wobei der erste Blechabschnitt (1.1) brennkammerabgewandt mit einem zweiten Blechabschnitt (1.2) des Deckelelements (1) verbunden ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der zweite Blechabschnitt (1.2) als Anlageflansch für die Brennereinrichtung (5) radial nach außen erstreckt ausgebildet ist.
Patent DE-102021129392-B3 (DE)
Title: Sensormodul zur Anbringung an einem Flächenbauteil eines Kraftfahrzeuges und Flächenbauteil mit einem derartigen Sensormodul
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-11-11
Granted: 2022-08-25
Abstract: Es wird ein Sensormodul zur Anbringung an einem Flächenbauteil (12, 20) eines Kraftfahrzeuges (1000) vorgeschlagen, umfassend ein Sensorgehäuse (19), zumindest einen Umfeldsensor (18), der zumindest teilweise in dem Sensorgehäuse (19) angeordnet ist und der dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Signale zu senden und/oder zu empfangen, um derart ein Fahrzeugumfeld zu erfassen, und eine Verstellkinematik (24) mit einem Antrieb (26), der ausgebildet ist, den Umfeldsensor (18) von einer eingefahrenen Stellung in zumindest eine ausgefahrene Stellung zu verstellen. Eine Abdeckung (28) ist an dem Sensorgehäuse (19) verstellbar angeordnet und der Antrieb (26) dazu ist eingerichtet, die Abdeckung (28) von einer Abdeckstellung in zumindest eine Öffnungsstellung zu verstellen.
Patent DE-102022131666-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur lösbaren Befestigung einer Heckleuchte
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-11-30
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Heckleuchte (1) an einer Karosserie (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Heckleuchte (1) an mindestens zwei Formschlussverbindungsstellen formschlüssig mit der Karosserie (10) verbunden ist beziehungsweise wird.Um die lösbare Befestigung der Heckleuchte (1) zu vereinfachen, ist die Heckleuchte (1) zusätzlich zu den Formschlussverbindungsstellen durch mindestens eine Rastverbindung mit der Karosserie (10) verbunden, um die Heckleuchte (1) in einer Montagestellung in allen Raumrichtungen festzulegen.
Patent DE-4329886-B4 (DE)
Title: Ablaufsteuerungssystem für Druckereien
Inventor: BEYER MATTHIAS
IPC: B41F33/00
Filed: 1993-09-06
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Ablaufsteuerung in drucktechnischen Produktionsbetrieben mit mehreren unterschiedlichen Druckmaschinen (9, 10), mit einem Dateneingabe- und Datenausgabeeinheiten (2, 5; 4, 6) vernetzenden Netzwerk (7), mindestens einer Arbeitsstation (5) zur Auftragseinplanung, welche Daten an Datenausgabeeinheiten von Druckmaschinen (9, 10) und an mindestens eine Speichereinheit (6) übermittelt, in welcher Maschinen- und Kundendaten abgelegt sind, und Maschinenterminals (2) mit Dateneingabeeinheiten zur Veränderungen von Daten, die an Arbeitsstation (5) und Speichereinheit (6) übermittelt werden, um die Daten in der Speichereinheit (6) zu aktualisieren und zu verändern, und Einrichtungen zur Datenveränderung beliebiger Prozesse, die an allen im Netzwerk (7) vernetzten Datenausgabeeinheiten (4, 5) abrufbar sind, und Einrichtungen zur Visualisierung von Prozessparametern künftig ablaufender Prozesse, die unabhängig vom derzeit ausgeführten Prozess planbar sind, wobei an Monitoren (4) und Arbeitsstationen (5) einheitliche Bildschirmoberflächen, welche eine einheitliche Symbolik aufweisen, abrufbar sind, die Verzweigungen in Abschnitte von Prozessabläufen ermöglichen, wobei die Bildschirmoberflächen zur...
Patent DE-4339021-B4 (DE)
Title: Öffnungshebelanordnung
Inventor: THOMAS HARTMUT
IPC: G07F1/04
Filed: 1993-11-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: Öffnungshebelanordnung
für Münzprüfgeräte mit einem
drehbar gelagerten, durch eine Feder vorgespannten Hebel, der einen äußeren zum Öffnen der Laufbahnträgerplatte
des Münzprüfers dienenden
Keilabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungshebel
(1)  – eine
Nabe (7), die auf einen am Münzprüfergehäuse (10) ausgebildeten
Hohlzapfen aufsteckbar ist und  – eine innenliegende, in eine
bodenseitig Aufnahmeöffnung (12)
des Münzprüfgehäuses (10)
einsteckbare Blattfeder (2) und  – ein stirnseitig an der Nabe
(7) angebrachtes Rastelement (5; 6), um den Öffnungshebel (1) formschlüssig zu
arretieren und  – ein
radial an seiner Nabe (7) angelenktes, federndes Rastelement (8),
das mit einem an der Außenseite
des Münzprüfergehäuses (10)  fest
angeordneten Anschlag (9) zusammenwirkt, um den Öffnungshebel (1) in der vorgespannten
Ausgangsstellung halten und  – am Öffnungskeil (4) eine, ein Rejectsignal
auslösende Fahne
(21) aufweist.
Patent DE-4408901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Zurichtebogen für Bandstahlschnitte
Inventor: VOSSEN FRANZ
IPC: B31B50/20
Filed: 1994-03-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum Behandeln von Zurichtebogen für Bandstahlschnitte durch Belegen
von Abschnitten an Messerlinien od. dgl. mit Auflagen, wobei auf den
Zurichtebogen im Bereich der Abschnitte ein Zurichteband aufgetragen
wird, welches von einer drehbar gelagerten Vorratsrolle abgewickelt
wird, wobei die Vorratsrolle am Arm des Benutzers festgelegt ist,
das Zurichteband von der anderen Hand des Benutzers gleitend durch
Finger der der Vorratsrolle zugeordneten Hand gezogen wird und das
Zurichteband selbsthaftend ausgeführt ist.
Patent DE-4435043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrostatischen Miniaturlinse
Inventor: KOOPS HANS W P
IPC: H01J37/12
Filed: 1994-09-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektrostatischen Miniaturlinse mit in mehreren
Ebenen liegenden elektrostatischen Blenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Blenden
aus leitfähigen
Deponatstrukturen (1, 2, 3, 1', 2', 3') bestehen, die mit Hilfe
von korpuskularstrahl-induzierter Depositions-Lithographie auf in
Planartechnik lithographisch auf einem isolierenden Substrat erzeugten Spannungszuführungen
(4, 5, 6) aufgebaut sind, wobei die Blenden (1, 2, 3, 1', 2', 3')
kreisförmig
oder polygonförmig hergestellt
werden.
Patent DE-4442428-B4 (DE)
Title: Verbindungsglied und Endlosfahrwerkkette
Inventor: BENTZ HELMUT
IPC: B62D55/20
Filed: 1994-11-29
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verbindungsglied (14) für eine Endlosfahrwerkkette (12), das folgendes aufweist: – einen Verbindungskörper (20), der eine mit dem Boden in Eingriff kommende Außenoberfläche und eine Innenseite besitzt, – einen Antriebsnocken (30), der von dem Mittelbereich der Innenseite nach innen vorspringt und im Zusammenbauzustand mit einem Zahnrad (18) in Eingriff kommt, – je eine flache Laufoberfläche (38, 42) benachbart zu jeder Seite des Antriebsnockens (30), – Führungsmittel (36, 40) die von der Innenseite zwischen der flachen Laufoberfläche (38, 42) und einer seitlichen Außenkante nach innen vorragen, – in Kettenlängsrichtung vorspringende Gelenkglieder (46, 48), die jeweils mit den vorspringenden Gelenkgliedern (46, 48) benachbarter Verbindungsglieder (14) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Führungsmittel (36, 40) zum Kontaktieren äußerer Seitenoberflächen (62, 66) zweier seitlich zueinander versetzt angeordneter Lauffelgen (56, 58) des Zahnrades (18) vorgesehen sind, zwischen denen radial nach außen vorragende Antriebszähne (52) positioniert sind, und welche Lauffelgen...
Patent DE-10004313-B4 (DE)
Title: Dieselkraftstoff-Einspritzdüse
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: F02M53/06
Filed: 2000-02-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Einspritzdüse für eine Verbrennungskraftmaschine,
insbesondere für
Dieselkraftstoff, mit einer Düsennadel
(12) und einem Widerstands-Heizelement
aus Keramik, das im Bereich des Strömungsweges (18) des einzuspritzenden
Kraftstoffes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement
eine auf der Düsennadel
(12) angeordnete Heizschicht (20) ist.
Patent DE-10008159-B4 (DE)
Inventor: SUSILO RUDY
IPC: A61K31/426
Filed: 2000-02-15
Granted: 2005-08-18
Abstract: Use of 2-methyl-thiazolidine-2,4-dicarboxylic acid (2-MTDC) and/or its physiologically tolerable salts for the treatment and/or prevention of cancer.
Patent DE-10008638-B4 (DE)
Title: Kühlerbefestigungsstruktur
Inventor: TAKAHASHI AKIO
IPC: B60K11/04
Filed: 2000-02-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kühlerbefestigungsstruktur
(20) mit einer unteren Haltestruktur (23), die drehbar ein unteres Ende
eines Kühlers
(21) mit einem unteren Querelement (42) eines Fahrzeugs verbindet,
und mit einer oberen Haltestruktur (22), die lösbar ein oberes Ende des Kühlers (21) an
einem oberen Querelement des Fahrzeugs anbringt, wobei die obere
Haltestruktur (22) folgendes umfasst:  einen oberen Stift (26),
der an dem oberen Ende des Kühlers
(21) aufgerichtet ist, und  einen elastischen Haltebereich (31),
der auf dem oberen Querelement (32) vorgesehen ist und den oberen
Stift (26) elastisch hält
und von dem der obere Stift (26) gelöst wird, wenn der Kühler (21)
mit einer Kraft nach hinten bewegt wird, die gleich oder größer als
eine bestimmte Größe ist, wobei
der elastische Haltebereich (31) folgendes umfasst:  eine Klammer
(34), die sicher an dem oberen Querelement (32) angebracht ist;
und  einen Haltegummi (35), der an der Klammer (34) angebracht...
Patent DE-10012857-B4 (DE)
Title: An einem Fahrzeug angebrachter Wärmetauscher
Inventor: UCHIKAWA AKIRA
IPC: F28F9/00
Filed: 2000-03-16
Granted: 2009-10-01
Abstract: Wärmetauscher (100), der an einer Anbringungsbasis anbringbar ist, wobei der Wärmetauscher (100) umfasst:  einen Kernbereich (110) mit einer Vielzahl von Röhrchen (111), durch die hindurch ein Fluid strömt, und mit einer Vielzahl von Rippen (112), die je zwischen benachbarten Röhrchen (111) angeordnet sind, zur Erleichterung des Wärmeaustauschs des Fluids;  einen Sammelbehälter (121), der an einem Ende der Strömungsweges der Röhrchen (111) derart angeordnet ist, dass er sich in einer Richtung im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsrichtung der Röhrchen (111) erstreckt, und der mit jedem der Röhrchen (111) verbunden ist, wobei der Sammelbehälter (121) einen Abführungsauslass (124) aufweist, durch den hindurch das Fluid in dem Sammelbehälter (121) abgegeben wird, wobei der Abführungsauslass (124) an dem unteren Ende des Sammelbehälters (121) ausgebildet ist;  eine Seitenplatte (131), die an dem unteren Ende des Kernbereichs (110) derart angeordnet ist, dass sie sich parallel zu der Längsrichtung der Röhrchen (111) zur...
Patent DE-10016978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Raumzellen aus Beton
Inventor: WEIS ROBERT
IPC: B28B7/22
Filed: 2000-04-06
Granted: 2008-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen rechtwinkliger Raumzellen (10) aus Beton mit veränderbaren Abmessungen
der Decke (12) und/oder der Wände
(14, 16), umfassend einen mehrteiligen Schalungskern (18) und relativ
zu diesem verstellbare Außenschalteile
(20) mit zwei Seitenwandschalteilen (22) und einem Rückwandschalteil (24),
wobei der mehrteilige Schalungskern (18) ein in der Breite verstellbares
Abschlußelement
(76) mit zwei senkrechten Seitenwand-Schalhäuten (106) sowie mit jeweils zwei
gegeneinander verstellbaren Rückwand-Schalhäuten (116)
und Decken-Schalhäuten
(110) und an das Abschlußelement
(76) ansetzbare, U-förmige
Einsatzelemente (80) aufweist, die jeweils aus zwei L-förmigen Teilen
(98) mit senkrechten Seitenwandschenkeln (94) und gegeneinander
verschiebbaren Deckenschenkeln (96) bestehen, dadurch gekennzeichnet,
daß an
das letzte, dem Abschlußelement
(76) gegenüberliegende
Einsatzelement (80) ein zweites Abschlußelement (78) angesetzt ist
und daß dem Rückwandschalteil
(24) ein Stirnwandschalteil (26) gegenüberliegt, das in dem Raum zwischen
den Seitenwandschalteilen (22) entlang der parallel zu diesen verlaufenden Längsachse
(28) verfahrbar ist.
Patent DE-10019299-B4 (DE)
Title: Waschwasserbehälter für eine Scheibenreinigungsanlage
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: G05D9/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Waschwasserbehälter für eine Scheibenreinigungsanlage
eines Kraftfahrzeuges mit einer Einfüllöffnung und mit einer Kammer,
wobei ein Rohr (8) gegenüber
der die Einfüllöffnung (4)
begrenzenden Wandung (3) abgedichtet ist und das Rohr (8) in einer
vorgesehenen Höhe
der Kammer (1) eine Öffnung
(10) hat innerhalb der Einfüllöffnung (4)
ein in die Kammer (1) hineinragendes Rohr (8) befestigt ist und
wobei das Rohr (8) einen Flansch (13) zur Auflage auf der Außenseite
der Wandung (3) im Bereich der Einfüllöffnung (4) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Rohr (8) ein Sieb (12) oder ein Filter angeordnet ist
und dass das Sieb (12) und das Rohr (8) einstückig aus Kunststoff gefertigt
sind und dass die Abdichtung zwischen dem Rohr (8) und der angrenzenden
Wandung (3) zumindest einen O-Ring (9) aufweist und/oder dass das
Rohr (8) in die Einfüllöffnung (4)
eingepresst ist und/oder dass das Rohr (8) mit der Wandung (3) verschweißt ist.
Patent DE-10031432-B4 (DE)
Title: Membran für eine Luftfeder
Inventor: MAEDA HIROYUKI
IPC: B61F5/10
Filed: 2000-06-28
Granted: 2006-05-24
Abstract: Membran
für eine
Luftfeder mit einer Außenhülse (1),
die mit einem das Ausbauchen einer Membran (4) bei einem Kompressionshub
der Luftfeder verhindernden hohlen zylindrischen Körper (7)
und einer Luftzufuhr- und Entlüftungsöffnung (1a)
versehen ist, einer in die Außenhülse (1)
passenden Innenhülse
(2) und einer umgestülpten
Membran (4), die die Außenhülse (1)
und die Innenhülse
(2) miteinander verbindet, um eine Luftkammer (A) zu schaffen, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Innendurchmesser der Membran (4) vor dem Zusammenbau an einem mit
zumindest einer Innenhülse
(2) der Luftfeder in Eingriff stehenden Bereich kleiner ist als
der minimale Außendurchmesser
(D) der Innenhülse
(2), um im Eingriff mit der Innenhülse (2) in Umfangsrichtung
der Membran (4) eine Zugkraft auszuüben.
Patent DE-10041961-B4 (DE)
Title: Hydraulische Motorbremse
Inventor: SCHEID EDMUND
IPC: B60T1/093
Filed: 2000-08-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hydraulische
Motorbremse, mit einer von einem Motor angetriebenen Pumpe für das hydraulische
Medium, dadurch gekennzeichnet, daß stromabwärts der Pumpe (1) ein zwischen
einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand schaltbares hydraulisches
Wegeventil (2) angeordnet ist, das in Antwort auf ein Signal in
dem ersten Zustand den Strom des hydraulischen Mediums zur Arbeitshydraulik
leitet und in dem zweiten Zustand den Strom des hydraulischen Mediums
gegen Widerstand zu einem Sammelbehälter (4) oder zur Arbeitshydraulik
leitet.
Patent DE-10049500-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27G3/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2007-04-05
Abstract: Werkzeugmaschine,
insbesondere Holzbearbeitungsmaschine, mit einer Antriebswelle (10) mit
einem mindestens eine Schneide (9) aufweisenden Werkzeug (8) zur
spanabhebenden Bearbeitung und einer das Werkzeug (8) abdeckenden
Absaughaube mit einer teilweise geöffneten Umfangswandung (1)
und einem Absauganschluss (7) zum Absaugen von Späne, dadurch
gekennzeichnet, dass die Umfangswandung (1) der Absaughaube im Bereich
der Rotationsebene der mindestens einen Schneide (9) des Werkzeugs
(8) konisch oder sphärisch
gekrümmt
ausgebildet ist und sich der größere Durchmesser
in Richtung der Antriebswelle (10) befindet.
Patent DE-10050878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von mehreren Informationssymbolen
Inventor: FRIEDRICH ULRICH DIPL ING
IPC: H04B1/16
Filed: 2000-10-13
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Übertragung von mehreren Informationsarten zwischen einer ersten Sende- und Empfangseinheit und einer zweiten Sende- und Empfangseinheit mittels Modulation eines Trägersignals für ein passives Transponder-System, wobei jeder Informationsart ein unterschiedlicher Modulationsindex (M1, M2, M3, M4) zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der charakteristischen physikalischen Größen des Trägersignals entsprechend den Modulationsindizes (M1, M2, M3, M4) moduliert wird, wobei zur Übertragung von Informationsarten die Modulationsindizes (M1, M2, M3, M4) auch mit der Periodendauer (T0, T1) einer Modulation kombiniert werden.
Patent DE-10058547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desinfektion von Flüssigfütterungsanlagen
Inventor: HAAKE HINRICH
IPC: A01K5/02
Filed: 2000-11-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Desinfektion von Behältern und Rohrleitungen von Flüssigfütterungsanlagen für die Schweinemast, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektionsflüssigkeit vermittels eines Verneblers (Säure, Lauge) in Form eines Nebels in den Anmischbehälter oder die abgehenden Leitungen in relativ geringer Dosierung gegeben wird und sowohl vor als auch nach dieser Zugabe Behälter und Leitungen mittels Druckluft trockengeblasen werden.
Patent DE-10059124-B4 (DE)
Title: Druckgesteuerter Injektor für Einspritzsysteme mit Hochdrucksammelraum
Inventor: HARNDORF HORST
IPC: F02M59/16
Filed: 2000-11-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Einspritzsystem
zum Einspritzen von Kraftstoff in die Brennräume von Verbrennungskraftmaschinen
mit einem Hochdrucksammelraum (5), der über eine Hochdruckpumpe (3)
mit Druck beaufschlagt wird und über
den eine Anzahl (1-n) von Injektoren (6, 21) mit unter hohem Druck
stehenden Kraftstoff beaufschlagt wird, wobei in den einzelnen Injektoren
(6, 21) ein die Einspritzdüse (23)
verschließende
bzw. freigebbare Düsennadel
(22) aufgenommen ist, wobei dem Hochdrucksammelraum (5) nachgeordnet
in einer Hochdruckleitung (12) zu den Injektoren (6, 21) ein erstes
Wegeventil (7) aufgenommen ist, wobei düsennah von der Hochdruckleitung
(12) eine Absteuerleitung (25, 31) abzweigt, wobei die Absteuerleitung (25,
31) über
ein düsennah
in dieser aufgenommenes weiteres Wegeventil (26) aufsteuerbar ist
und wobei dem hochdrucksammelraumseitig vorgesehenen Wegeventil
(7) in der Hochdruckleitung (12) zwischen dem ersten Wegeventil
(7) und der Abzweigung der Absteuerleitung (25, 31) eine Druckübersetzungseinheit
(14) zugeordnet ist.
Patent DE-10066445-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Abstrahlungs-Struktur
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L23/492
Filed: 2000-11-24
Granted: 2011-06-22
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, mit:  einem Halbleiterchip (501a, 501b) mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche;  einem ersten Abstrahlungsbauteil (503) mit einem konvexen Abschnitt (506), der mit der ersten Oberfläche des Halbleiterchips über ein erstes Verbindungsbauteil (502) mit thermischer Leitfähigkeit in Verbindung steht; und  einem zweiten Abstrahlungsbauteil (504), welches mit der zweiten Oberfläche des Halbleiterchips über ein zweites Verbindungsbauteil (502) mit thermischer Leitfähigkeit in Verbindung steht;  einer Steuerelektrode, die auf der ersten Oberfläche des Halbleiterchips vorhanden ist;  einem Leiterrahmen (509), der elektrisch mit der Steuerelektrode verbunden ist, wobei das erste Abstrahlungsbauteil oder das zweite Abstrahlungsbauteil einen vorstehenden Abschnitt (507a, 507b) auf einer Seite in Richtung des Halbleiterchips weisend hat;  der vorstehende Abschnitt fest in eine Bohrung (512a, 512b) eingeführt ist, welche in dem Leiterrahmen ausgebildet ist, um das erste Abstrahlungsbauteil oder das zweite Abstrahlungsbauteil festzulegen; und  wobei ein Abstandshalter (513) in einem Raum angeordnet...