baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022205091-B3 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang
Inventor: FRITSCHLE ULRICH
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) mit einem Getriebegehäuse (5), einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (15), der ein Wandlergehäuse (12) aufweist, welches zumindest teilweise mit Öl gefüllt ist, mit einer Getriebeeingangswelle (2) und einer Getriebeausgangswelle (3), mit Getriebeelementen (4) zum Einstellen verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (2) und der Getriebeausgangswelle (3), und mit einem Ölversorgungssystem, umfassend einen Ölsumpf (10). Das Getriebe (1) weist ein Wandlerentleerventil (11) auf, durch das Öl aus dem Wandlergehäuse (12) in den Ölsumpf (10) abgeleitet werden kann.Ferner wird ein Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102022208424-B3 (DE)
Title: Elektrische Schaltung zur Unterbrechung eines Stromkreises und Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Gleichspannungsnetzes mit der Schaltung
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2022-08-12
Granted: 2024-01-18
Abstract: Elektrische Schaltung (7) zur Unterbrechung eines Stromkreises, aufweisend- zumindest einen Halbleiterschalter (11) zur Unterbrechung des Stromkreises;- zumindest eine Snubberschaltung (12) zur Dämpfung von Spannungsspitzen, wobei die Snubberschaltung (12) zumindest einen Snubber-Kondensator (13) aufweist; wobei die Snubberschaltung (12) ferner einen parallel zum Snubber-Kondensator (13) geschalteten, geregelten IGBT (15) aufweist.
Patent DE-102022211191-B3 (DE)
Title: Warnsystem für eine elektrisch angetriebene Lastkraftwagenanordnung mit einer Antriebseinheit, die eine Alarmanlage aufweist, und mit einem Aufbau, der eine Alarmgebeeinrichtung aufweist
Inventor: SEEMANN FRANK
IPC: B60R25/34
Filed: 2022-10-21
Granted: 2024-01-11
Abstract: Warnsystem für eine elektrisch angetriebene Lastkraftwagenanordnung mit einer Antriebseinheit, die eine Alarmanlage aufweist, und mit einem Aufbau, umfassend: eine Alarmgebeeinrichtung, und ein High Voltage Interlock Loop System mit einer elektrisch leitenden Schleifen-Verbindung, in der eine erste elektrische Komponente am Aufbau angeordnet ist, wobei das High Voltage Interlock Loop System so ausgeführt ist, dass es ein Alarmsignal ausgibt, wenn die Schleifen-Verbindung unterbrochen wird.
Patent DE-112013007772-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HINO SHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-04-11
Granted: 2023-04-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:- eine Driftschicht (20) mit einer ersten Störstellenkonzentration von einem ersten Leitfähigkeitstyp;- einen Wannenbereich (30), der auf einer Oberflächenschichtseite der Driftschicht (20) angeordnet ist und eine zweite Störstellenkonzentration von einem zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist;- eine Schottky-Elektrode (75), die auf einer Oberfläche der Driftschicht (20) ausgebildet ist und elektrisch mit einer ohmschen Source-Elektrode (70) verbunden ist; und- einen ersten Bereich, der unterhalb von der Schottky-Elektrode (75), seitlich angrenzend an den Wannenbereich (30), ausgebildet ist und der eine Störstellenkonzentration vom ersten Leitfähigkeitstyp besitzt, welche höher ist als die erste Störstellenkonzentration und welche niedriger ist als die zweite Störstellenkonzentration.
Patent DE-4114738-B4 (DE)
Title: Elektromotor sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: WONG CHI-NUNG
IPC: H01R39/58
Filed: 1991-05-06
Granted: 2006-01-26
Abstract: Elektromotor
mit einer Antikurzschlussvorrichtung, wobei der Motor einen Permanentmagnet-Stator
(14), einen gewickelten Anker (11) mit einem Kommutator (12) und
ein Gehäuse
(13) mit einem offenen Ende aufweist, sowie eine Abschlusskappe
(16), die das offene Ende des Gehäuses (13) verschließt, und
ein Paar Bürstenblätter (18),
die jeweils eine Bürste
(18A) tragen und diese gegen den Kommutator (12) vorspannen; und externe
Klemmen (21), die sich zur Herstellung der elektrischen Verbindung
mit den Bürstenblättern (18)
durch die Abschlusskappe (16) hindurch erstrecken und einen länglichen
Stopper (19) für
jedes Bürstenblatt
(18), der verhindert, dass sich das Bürstenblatt (18) dem Kommutator
(12) zu sehr nähert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stopper (19) in Nuten (20) in der
Abschlusskappe (16) montiert und durch die externen Klemmen (21)
in den Nuten (20) gehalten sind.
Patent DE-4219496-B4 (DE)
Title: Schalteranordnung zur Fernbetätigung eines Schalters und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MARQUARDT ERICH
IPC: H01H3/36
Filed: 1992-06-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Schalteranordnung
zur Betätigung
eines Schalters (5, 31), der sich vorzugsweise auf einer, von der
frontseitigen Bedienerseite abgewandten Seite eines Gerätes befindet,
mit einem frontseitigen Betätiger
(2, 30) und einem mechanischen Verbindungsglied (4) zwischen dem
Betätiger
(2, 30) und dem Schalter (5, 31), wobei das Verbindungsglied (4)
als Kunststoffrohr (6, 32) mit einem innenliegenden Kabel (7, 38)
aus Kunststoff ausgebildet ist, und wobei das Kunststoffrohr (6,
32) aus einem, durch Wärmeeinwirkung
verformbaren Thermoplast oder dgl. besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kunststoffrohr (6, 32) vor Einsetzen in das Gerät über seine
Länge derart
vorgeformt ist, dass dessen weitgehend bleibende Formgebung den
baulichen Gegebenheiten im Gerät
angepasst ist.
Patent DE-4419264-B4 (DE)
Title: Antigen, um Menschen und Tieren eine schützende Immunität gegen Wurminfektionen zu verleihen
Inventor: TENDLER MIRIAM
IPC: A61K39/00
Filed: 1994-06-01
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verwendung eines Schistosoma mansoni Sm14-Antigens in einem Impfstoff, um wenigstens einen teilweisen Schutz gegen eine Infektion mit Schistosomen oder Fasciola hepatica zu verleihen.
Patent DE-10015576-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Ventils in einer von einem Tankgefäß zu einer oberhalb des Tankgefäßes angeordneten Brennkraftmaschine führenden Treibstoff-Förderleitung
Inventor: KIOWSKY HARALD
IPC: F16K17/196
Filed: 2000-03-29
Granted: 2014-07-10
Abstract: Anordnung eines Ventils in einer von einem Tankgefäß zu einer oberhalb des Tankgefäßes angeordneten Brennkraftmaschine führenden Treibstoff-Förderleitung, in der im Stillstand eine Treibstoffsäule steht, mit einem einen Einlass- und Auslasskanal umfassenden Ventilgehäuse und einem an einem Schaft (52) geführten Tellerventil (50) zur Abdichtung des Auslasskanals gegenüber dem Einlasskanal, wobei im Tellerventil (50) koaxial ein zweites Ventil (60) angeordnet ist, welches entgegen der Förderrichtung als Überdruckventil wirkt, wenn auf der Seite des Auslasskanals (56) ein größerer Druck auftritt als auf der Seite des Einlasskanals (53), wobei das zweite Ventil (60) als zylindrische Ventilnadel (62) ausgebildet ist und unter Einhaltung eines Durchgangsspaltes, in dem eine als Schließfeder ausgebildete Schraubenfeder (601) angeordnet ist, in einer axialen Durchgangsbohrung (57) des Ventilschafts (52) geführt ist, wobei ein konisches Ende der Ventilnadel (62) mit der Durchgangsbohrung (57) in deren Mündungsbereich einen Kegelventilsitz (570) ausbildet und die Schraubenfeder (601) auf einen Grenzwert für eine Umschaltung des Ventils (60) zwischen Schließ- und Öffnungsposition einstellbar ist.
Patent DE-10021370-B4 (DE)
Title: Durchführungsladungspumpenschaltung mit niedrigem Frequenztakt
Inventor: LIN JYHFONG
IPC: H03L7/089
Filed: 2000-05-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: Durchführungsladungspumpenschaltung mit niedrigem Frequenztakt, umfassend:  einen ersten Pumptransistor mit eigener Source, die mit einer Stromversorgung elektrisch gekoppelt ist, um als eine Stromquelle zu dienen;  einen zweiten Pumptransistor mit eigener Source, die mit der Masse elektrisch gekoppelt ist, um als eine Stromquelle zu dienen;  eine erste Schalteinrichtung mit einem ersten Anschluss, der mit dem Drain des ersten Pumptransistors elektrisch gekoppelt ist, einem zweiten Anschluss und einem dritten Anschluss;  eine zweite Schalteinrichtung mit einem ersten Anschluss, der mit dem Drain des ersten Pumptransistors elektrisch gekoppelt ist, einem zweiten Anschluss und einem dritten Anschluss, der mit dem dritten Anschluss der ersten Schalteinrichtung elektrisch gekoppelt ist;  eine dritte Schalteinrichtung mit einem ersten Anschluss, der mit dem zweiten Anschluss der ersten Schalteinrichtung elektrisch gekoppelt ist, einem zweiten Anschluss, der mit dem Drain des zweiten Pumptransistors elektrisch gekoppelt ist, und einem dritten Anschluss;  eine vierte Schalteinrichtung mit einem ersten Anschluss,...
Patent DE-10033775-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Beleuchtungselementes
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Beleuchtungselementes (3) an einem Formteil
im Innenraum eines Kraftfahrzeuges, insbesondere an einem Formhimmel
(1), umfassend mindestens ein erstes Befestigungselement (5) zur
Aufnahme des Beleuchtungselementes (3) und mindestens ein zweites
Befestigungselement (4), daß mit
dem ersten Befestigungselement (5) verbunden und derart ausgebildet
ist, daß es über eine
Stirnseite des Formteils auf das Formteil steckbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
erste Befestigungselement (5) lichtdurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-10038043-B4 (DE)
Title: Phamakologisch wirksame Substanz zur Behandlung kardiovaskulärer Erkrankungen
IPC: A61P43/00
Filed: 2000-08-02
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verwendung
von Serin/Threonin-Proteinphosphatase-Inhibitoren in einer Zusammensetzung zur
therapeutischen und präventiven
Behandlung arteriosklerotischer Erkrankungen.
Patent DE-10040254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Komponente einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLEE PETER
IPC: F02D41/36
Filed: 2000-08-14
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Diagnose einer Komponente (38) einer Brennkraftmaschine (10),
insbesondere eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Komponente (38), welche für
einen Fehler (md) mittelbar ursächlich
sein kann, dadurch überprüft wird,
dass die Brennkraftmaschine (10) gezielt in einen Prüf-Betriebszustand
gebracht wird, in dem die Komponente (38) für den aufgetretenen Fehler
(md) nicht mittelbar ursächlich
sein kann, und dann geprüft
wird, ob der gleiche Fehler (md) auftritt.
Patent DE-10041805-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit einem luftdurchströmten Kühler
Inventor: GEORGE DIETRICH
IPC: F04D29/64
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kühlvorrichtung
(1) mit einem luftdurchströmten
Kühler
(2), der aus einer Vielzahl von kühlmitteldurchströmten Kühlrippen
besteht, und mit einem am Kühler
(2) befestigten Tragekörper
(6) zur Aufnahme einer Ventilatoreinheit, wobei die Ventilatoreinheit
mittels mehrerer, einzeln befestigter Tragarme (5) mit dem Tragekörper (6)
verbunden ist und wobei die Ventilatoreinheit mindestens aus einem
Lüftermotor
(3) und einem Lüfterrad
(4) besteht und die Tragarme (5) mit dem Lüftermotor (3) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Lüftermotor (3) zu befestigende
Ende jedes Tragarms (5) derart ausgeformt ist, dass jeder Tragarm
(5) in mehreren Positionen an dem Lüftermotor (3) zu verbinden
ist, wobei die Ausformung der Tragarme (5) einem Stern oder einem Zahnrad
entspricht, und dass an dem Lüftermotor
(3) für
jeden Tragarm (5) eine zu dem Stern oder dem Zahnrad komplementäre Ausformung
ausgebildet ist, wodurch jeder Tragarm (5) kraft- und formschlüssig mit
dem Lüftermotor (3)
verbunden ist.
Patent DE-10047917-B4 (DE)
Title: Getriebeloser integrierter Spindelantrieb für eine industrielle Bearbeitungsmaschine
Inventor: HAMANN JENS
IPC: B23Q1/54
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-06-03
Abstract: Getriebeloser integrierter Spindelantrieb für eine industrielle Bearbeitungsmaschine, insbesondere für eine numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine, mit einer Hauptspindel (H) und einem dieser zugeordneten Hauptspindelmotor (HM), mit einer ersten angetriebenen Schwenkachse (C) und mit mindestens einer weiteren Schwenkachse (A) zur Positionierung der Hauptspindel (H), wobei jede Schwenkachse (C, A) direkt über einen jeweils zugeordneten hochpoligen permanentmagneterregten Synchronmotor (M1,M2) antreibbar ist und der jeweilige permanentmagneterregte Läufer (L1,L2) in die jeweilige Schwenkachse (A,C) integriert ist.
Patent DE-10047928-B4 (DE)
Title: Simulationssystem
Inventor: PAPIERNIK WOLFGANG
IPC: G05B19/4069
Filed: 2000-09-27
Granted: 2011-03-31
Abstract: Simulationssystem für eine dreidimensionale Bearbeitung eines Werkstücks (11) durch eine CNC-gesteuerte Bearbeitungsmaschine (3), insbesondere eine Fräsmaschine (3),  – wobei einer Recheneinheit (1) ein Ausgangsdatensatz (2) vorgebbar ist, der anhand idealisierter Bearbeitungsanweisungen für die Bearbeitungsmaschine (3) eine Sollbearbeitung des Werkstücks (11) bestimmt,  – wobei von der Recheneinheit (1) in einem ersten Funktionsblock (5) anhand des Ausgangsdatensatzes (2) ein Zwischendatensatz (6) ermittelbar ist,  – wobei von der Recheneinheit (1) in mindestens einem zweiten Funktionsblock (8, 9) anhand des Zwischendatensatzes (6) ein Steuerdatensatz (4) ermittelbar ist, anhand dessen die Bearbeitungsmaschine (3) von einer Regeleinheit (10) regelbar ist,  – wobei zumindest der Steuerdatensatz (4) einer Simulationseinrichtung (1') zuführbar ist,  – wobei von der Simulationseinrichtung (1') anhand des Steuerdatensatzes eine zweidimensionale Projektion der Bearbeitung des Werkstücks (11) ermittelbar und über eine Anzeigeeinrichtung (17) darstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Funktionsblöcke (5, 8, 9) einzeln ausblendbar sind so dass...
Patent DE-10056443-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ARRENBERG JUERGEN
IPC: B60N2/07
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens zwei Sitzschienen (5, 8), welche ineinander geführt und relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar sind, und mit wenigstens zwei miteinander in Eingriff stehenden Getriebeelementen (16, 21), welche jeweils einer Sitzschiene (5, 8) zugeordnet sind und deren Relativbewegung eine Relativverschiebung der Sitzschienen (5, 8) bewirkt, wobei das erste Getriebeelement (16) eine auf die maximale Verschiebung abgestimmte Länge aufweist, entlang der ihm zugeordneten ersten Sitzschiene (8) angeordnet ist und mit wenigstens einer Lagerstelle (18) an der ersten Sitzschiene (8) gelagert ist, und wobei zwischen der Lagerstelle (18) des ersten Getriebeelementes (16) und dem zweiten Getriebeelement (21) eine zusätzliche Abstützung (22) vorgesehen ist, welche das erste Getriebeelement (16) gegenüber einer der Sitzschienen (5) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung (22) relativ zu beiden Sitzschienen (5, 8) und unabhängig von beiden Getriebeelementen (1b, 21) in Längsrichtung beweglich angeordnet ist.
Patent DE-10103972-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Erzeugung von Zufallszahlen
Inventor: BERGER ACHIM
IPC: G06F7/58
Filed: 2001-01-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Zufallszahlen für ein insbesondere für Kraftfahrzeuge bestimmtes Sicherungssystem mittels eines Pseudozufallsgenerators (10), der mit einem flüchtigen Speicher (12), einem programmierbaren nichtflüchtigen Speicher (14) und wenigstens einem Zufallszahlen-Schieberegister (16) versehen ist, wobei während des normalen Betriebs im flüchtigen Speicher (14) enthaltene Werte für das Schieberegister (16) verwendet werden und der Inhalt des Schieberegister (16) jeweils nur nach jeder N-ten erzeugten Zufallszahl in den nichtflüchtigen Speicher (14) eingeschrieben wird, wobei N eine ganze Zahl größer 1 ist, und wobei mit jedem Rücksetzen des Sicherungssystems der im nichtflüchtigen Speicher (14) gespeicherte Wert in das wenigstens eine Zufallszahlen-Schieberegister (16) geladen und in einem Leerlaufbetrieb des Pseudozufallsgenerators (10) eine Anzahl N nicht für das Sicherungssystem genutzter Zufallszahlen erzeugt wird.
Patent DE-10115570-B4 (DE)
Title: Dekorrohpapier mit verbesserter Opazität
Inventor: SCHULZ HARTMUT
IPC: D21H27/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Dekorrohpapier
für dekorative
Beschichtungswerkstoffe mit einem Pigmentanteil von 10 bis etwa
65 Gew.%, enthaltend ein modifiziertes, Silicium und Aluminium enthaltendes
Titandioxid im Gemisch mit einem weiteren Weißpigment, wobei das Titandioxidpigment
eine Ölzahl
von mindestens 25% und eine H 2 SO 4 -Löslichkeit von
mindestens 15% TiO 2  aufweist und erhältlich ist
durch Beschichten eines Titandioxid-Grundkörpers mit Silicium und Aluminium
enthaltenden Verbindungen.
Patent DE-10132951-B4 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: SCHWEIGERT THOMAS
IPC: A01D34/84
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät, insbesondere
ein Freischneider, Kantenschneider oder dgl., mit einem Antriebsmotor
(1), einem durch den Antriebsmotor (1) angetriebenen Schneidwerkzeug
(2), einem Führungsrohr
(3) zur Führung
einer das Schneidwerkzeug (2) mit dem Antriebsmotor (1) verbindenden
Antriebswelle (4) und mit einem im Bereich des Führungsrohres (3) festgelegten und
zu diesem in einem einstellbaren Abstand (a) angeordneten Handgriff
(5) in Form eines Griffbügels
(8), wobei der Handgriff (5) um eine quer zu einer Längsachse
(6) des Führungsrohres
(3) liegenden Schwenkachse (7) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem
Griffbügel
(8) und dem Führungsrohr
(3) ein federnder, von der Fixierung am Führungsrohr (3) in Richtung
des Griffbügels
(8) mit einer Richtungs-Komponente in Richtung der Längsachse
(6) sich erstreckender, schwingungsdämpfender Griffbügelhalter
(22, 23) angeordnet ist.
Patent DE-10138933-B4 (DE)
Title: Mikrowellenofen und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LEE SUNG-HO
IPC: H05B6/66
Filed: 2001-08-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Mikrowellenofens beim Einschalten oder Wiedereinschalten
eines Magnetrons (9) mit  einem Stromversorgungsteil (1), der
eine Wechselspannung ausgibt,  einem Gleichrichter- und Glättungsteil
(3), der aus der Wechselspannung eine Gleichspannung erzeugt,  einem
Wechselrichter (5), der aus der Gleichspannung eine gesteuerte Wechselspannung
erzeugt,  einem Hochspannungstransformator (7), der aus der
gesteuerten Wechselspannung eine Hochspannung erzeugt,  wobei
das Magnetron (9) bei Anlegen der Hochspannung elektromagnetische
Mikrowellen erzeugt, und  einem Steuerteil (15), der zum Erzeugen
der gesteuerten Wechselspannung ein Steuersignal mit einer einstellbaren Impulsbreite
an den Wechselrichter ausgibt,  wobei das Verfahren die folgenden
Schritte aufweist:  Start der Stromzufuhr zum Magnetron zu einem
Startzeitpunkt;  Messen der Zeitdauer vom Startzeitpunkt bis
zum Zeitpunkt, zu dem das Magnetron Mikrowellenleistung abgibt;  Vergleichen
der gemessenen Zeitdauer mit einer vorgegebenen Bezugszeitdauer,
die die Kaltstartzeit ist; und im Anschluss daran  Verändern der
Impulsbreite des Steuersignals, wenn die gemessene Zeitdauer...
Patent DE-10140236-B4 (DE)
Title: Magarine-Brotaufstrich
Inventor: STOCKSMEIER ECKART
IPC: A23D7/00
Filed: 2001-08-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Margarine-Brotaufstrich,
enthaltend Pflanzenöle,
Wasser, Emulgatoren, Kochsalz, Zitronensäure, Carotin als Farbstoff,
naturidentische Aromen, Artischockenölauszug und Buttermilchpulver,
welcher  – 5–15 Gew.-%
Avocadoöl
und  – 1,5–2,5 Gew.-%
des Artischockenölauszuges,  – 15–25 Gew.-%
Rapsöl
und  – 40–60 Gew.-%
Sonnenblumenöl
enthält,  von
denen das Buttermilchpulver das Rapsöl und/oder das Sonnenblumenöl teilweise
gewichtsmäßig ersetzt.
Patent DE-10141922-B4 (DE)
Title: Stoßstangenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MORI KAZUO
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-08-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Stoßstangenvorrichtung
für ein
Fahrzeug, mit  einer Stoßstangenverstärkung (1),
die sich in Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt und eine Fahrzeugchassisseite
(5) hat, die ausgelegt ist, der Fahrzeugkarosserie zugewandt zu
sein, wobei die Stoßstangenverstärkung (1)
einen Hohlquerschnitt hat und aus einer stranggepressten Aluminiumlegierung
oder Stahl geformt ist, wobei ein Nutabschnitt in einer außenseitigen
Oberfläche
der Stoßstangenverstärkung ausgebildet
ist und die Stoßstangenverstärkung (1)
zwei Endabschnitte (2) und einen dazwischen angeordneten Zwischenabschnitt
(3) hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erster eingepresster
Nutabschnitt (9) in einer innenseitigen Oberfläche der Stoßstangenverstärkung (1)
ausgebildet ist, so dass die Querschnittsform der Stoßstangenverstärkung (1)
im Bereich des Nutabschnitts (9) in Fahrzeugbreitenrichtung relativ
zu einem angrenzenden Abschnitt der Stoßstangenverstärkung (1)
verändert
ist, wobei der erste Nutabschnitt (9) in einem Zwischenabschnitt
(3) der Fahrzeugchassisseite (5) der Stoßstangenverstärkung (1) ausgebildet
ist,  der erste Nutabschnitt (9) von einem inneren Ende eines Endabschnitts
(2) der Stoßstangenverstärkung (1)
zu dem Zwischenabschnitt (3) der...
Patent DE-10142984-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/16
Filed: 2001-09-01
Granted: 2005-02-24
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne (29) und mit einem
Sitzteil (3), das eine gelenkige Struktur (7) aufweist mit einem
Sitzrahmen (15), einer vorderen Schwinge (11), welche einerseits
mittels eines vorderen Gelenks (13) im unteren Bereich der gelenkige
Struktur (7) angelenkt und in einem Winkel (α) ausgerichtet und andererseits
am Sitzrahmen (15) angelenkt ist, einer hinteren Schwinge (21),
welche einerseits mittels einer in einem Abstand (x) zum vorderen Gelenk
(13) gelegenen hinteren Lagerstelle (23) im unteren Bereich der
gelenkige Struktur (7) angelenkt und andererseits am Sitzrahmen
(15) angelenkt und in einem Winkel (β) zum Sitzrahmen (15) ausgerichtet
ist, und einem Antrieb (25) für
eine motorische Betätigung
der als Höheneinsteller
dienenden gelenkigen Struktur (7), welcher zwischen der hinteren
Schwinge (21) und dem Sitzrahmen (15) wirkt, wobei im Heckcrashfall
die gelenkige Struktur (7) eine Geometrieänderung erfährt, welche die Rückverlagerung
der Rückenlehne
(29) wenigstens teilweise kompensiert und bei welcher der Abstand
(x) sich...
Patent DE-10146489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Beuteln mit Ausgießern
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B65B43/50
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Übergabe
von Beuteln (1) mit Ausgießern
(2) an einen Drehstern (3), wobei eine mit den Ausgießern (2)
zusammenwirkende Führungsschiene
(4) zur verschiebbaren Aufnahme der Beutel (1) vorgesehen ist, von
der die Beutel (1) entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
ein die Beutel (1) am Ausgießer
(2) im Bereich eines Entnahmeendes (5) der Führungsschiene (4) greifender,
zwischen der Führungsschiene
(4) und dem Drehstern (3) hin- und herbewegbarer Schwenkgreifer
(6) und ein den Schwenkgreifer (6) zwischen einer Entnahmeposition
(7) am Entnahmeende (5) der Führungsschiene
(4) und einer Übergabeposition
(8) auf der Kreisbahn (9) der Aufnahmeelemente (10) des Drehsterns
(3) verschwenkender Antrieb (11) vorgesehen sind.
Patent DE-10158879-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung
Inventor: AUTZ HELMUT
IPC: B23K26/24
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Bogenleiteinrichtung
(12, 19), insbesondere für
Druckmaschinen sowie Ausleger und Trockner an Druckmaschinen,  mit
einem Deckblech (26), das eine Vorderseite (23) zur Führung und
Leitung von Bögen
(7) und eine Rückseite aufweist,
die mit wenigstens einem Fluidkanal (33) verbunden ist,  mit
wenigstens einem rückseitig
an dem Deckblech (26) befestigten Wannenblech (25), das mit Abschnitten
der Rückseite
des Deckblechs (26) den Fluidkanal (33) begrenzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwischen dem Wannenblech (25) und dem Deckblech (26) ein Verbindungselement
(29, 30) vorgesehen ist, das an einer ersten Seite (31) mit dem
Deckblech (26) fluiddicht verschweißt ist und das an einer zweiten,
der ersten Seite (31) gegenüberliegenden
Seite (32) mit dem Wannenblech (25) fluiddicht verschweißt ist.