baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019283-U1 (DE)
Title: Konverter
IPC: D01G1/06
Filed: 2007-11-03
Abstract: Konverter, insbesondere zum Konvertieren von einer oder mehreren Fasern in Stapelfasern, mit wenigstens zwei Faseraustrittseinheiten (10, 12) und mit einer Zentraleinstelleinheit (14), die dazu vorgesehen ist, zumindest in einem Modus den wenigstens zwei Faseraustrittseinheiten (10, 12) zugeordneten Schnittspalten zentral einzustellen.
Patent DE-202008001673-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-02-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
für ein
Zweirad, insbesondere Frontlicht (1) oder Rücklicht für ein Fahrrad, mit einer in
einem Lampengehäuse
(3) angeordneten und mit einer Spannungsquelle koppelbaren Schaltungsanordnung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung einen Lichtsensor
(4) zum elektrischen Schalten des Beleuchtungszustands aufweist,
und dass unter Verzicht auf einen der Schaltungsanordnung zugeordneten mechanischen
Schalter dem Lampengehäuse
(3) eine Blende (5) zugeordnet ist, die zwischen einer den Lichtsensor
(4) abdeckenden ersten Stellung und einer den Lichtsensor (4) freigebenden
zweiten Stellung verstellbar ist.
Patent DE-202008006910-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Transportroboter mit Kippvorrichtung
IPC: B65G43/10
Filed: 2008-05-21
Abstract: Selbstfahrender Transportroboter mit Kippvorrichtung, wobei der Transportroboter einen Gegenstand von einer dem Transportroboter vorgeschalteten Fördervorrichtung aufnimmt und mittels einer autonomen Intelligenz selbsttätig zu einer dem Transportroboter nachgeschalteten Fördervorrichtung auf einem Schienensystem verfährt und den zu transportierenden Gegenstand mittels einer auf dem Transportroboter angeordneten Kippvorrichtung an die nachgeschaltete Fördervorrichtung übergibt, wobei die auf dem selbst fahrenden Transportroboter (1) angeordnete Kippvorrichtung eine Kippplattform (4) aufweist, welche mittels einem Kippantrieb (9) angetrieben ist, wobei die Kippplattform (4) mit dem Transportroboter (1) verbunden ist, mit diesem verfährt und von dessen autonomer Intelligenz angesteuert ist.
Patent DE-202008007342-U1 (DE)
Title: Nietausbohrwerkzeug mit Nietsicherung
IPC: B21J15/50
Filed: 2008-05-31
Abstract: Werkzeug
(1, 1/1, 1/2) zum Entfernen eines Nietes, insbesondere eines Hohlniets
(25), welcher in einer Aufnahmebohrung eines Blechbauteils oder
in zwei oder mehreren Bohrungen (26, 27) zweier oder mehrerer Blechbauteile
(28, 29) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Werkzeug (1, 1/1) einen Bohrkopf (2) aufweist, welcher mit mehreren
auf einer Kreisbahn angeordneten Schneiden (3) versehen ist und,  dass
ein Kupplungsschaft (18, 18/1, 18/2) vorgesehen ist, welcher ein
axial über
den Bohrkopf (2) vorstehendes Kupplungselement (22, 52) aufweist,
welches mit dem Hohlniet (25) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202008011711-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung des Betriebs einer luftabsaugenden Anlage, die sich im Raumluftverbund mit einer raumluftabhängigen Feuerstätte befindet
IPC: B08B15/02
Filed: 2008-09-03
Abstract: Einrichtung
zur Sicherung des Betriebs einer luftabsaugenden Anlage (7), z.
B. Dunstabzugshaube, die sich im Raumluftverbund mit einer raumluftabhängigen Feuerstätte (6),
z. B. Kamin befindet, die in einem Raum untergebracht ist, der ein
ins Freie führendes Fenster
(4) hat, das geöffnet
werden kann, enthaltend  – einen
Fensterkontaktschalter (10) für
das Fenster (4),  – einen
dem Fensterkontaktschalter (10) zugeordneten Sender (11) und  – einen
der luftabsaugenden Anlage (7) zugeordneten Empfänger (12), der beim Einschalten
der Anlage (7) bei geöffnetem
Fenster (4) von dem Sender (11) einen Freigabeimpuls für die Anlage
(7) empfängt,
gekennzeichnet durch  – einen
im Brennraum der Feuerstätte
(6) anbringbaren Temperatursensor (8)  – einen dem Temperatursensor
(8) zugeordneten Sender (9), der bei einer Temperatur im Brennraum
der Feuerstätte (6)
unterhalb von 30°C
die Anlage (7) freischaltet, unabhängig von der Öffnungs-
oder Schließstellung
des Fensters (4).
Patent DE-202009006612-U1 (DE)
Title: Braten-Betropfer
IPC: A47J37/10
Filed: 2009-05-04
Abstract: Der Bratenbetropfer ist dadurch gekennzeichnet, dass er in jeden Backofen einsetzbar ist.
Patent DE-202009008631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen schlauchförmiger Verpackungen
IPC: A22C11/12
Filed: 2009-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen schlauchförmiger Verpackungen mittels Verschlussklammern (3) mit einem Stempel (1), der eingerichtet ist, entlang einer Stempelgeraden (9) eine Linearbewegung von einer Stempelanfangsposition zu einer Stempelendposition zu vollführen, einer Matrize (6), die eingerichtet ist, um eine Matrizenschwenkachse (8) eine Schwenkbewegung von einer Matrizenanfangsposition zu einer Matrizenendposition zu vollführen, wobei die Matrizenschwenkachse (8) auf der Stempelgeraden (9) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Matrizenschwenkachse (8) von der Stempelanfangsposition aus gesehen jenseits der Stempelendposition liegt.
Patent DE-202009010943-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23B27/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken mit einem sich längs einer Achse erstreckenden Werkzeugschaft (1), der einen vorderen Spannabschnitt (6) zum Spannen eines auswechselbaren Meißels (2) mit stirnseitiger Schneide (11) und einen hinteren Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung des Werkzeugschafts (1) in einer Werkzeugaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugschaft (1) in einem zwischen dem Spannabschnitt (6) und dem Befestigungsabschnitt (3) liegenden Bereich (14) eine die Achse kreuzende Bohrung (15) mit einem Innengewindeabschnitt (16) und einer trichterförmigen Senkung (17) aufweist, dass seitlich im Werkzeugschaft (1) ein den Biegewiderstand des Werkzeugschafts (1) vermindernder Schlitz (19) ausgebildet ist, der quer zur Achse verläuft und die Bohrung (15) im Bereich der Senkung (17) teilt und dass in der Bohrung (15) eine Senkkopfschraube (20) angeordnet ist.
Patent DE-202009014717-U1 (DE)
Title: Schnellwechsel-Spannzeug für Bohrwerkzeuge mit Spannfläche
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-10-30
Abstract: Schnellwechsel-Spannzeug (1), bestehend aus einem Tragkörper (2) mit einer Werkzeugaufnahmehöhlung (3) zur Aufnahme von Zerspanungswerkzeugen, insbesondere Bohrwerkzeugen (6), mit einem Zylinderschaft (7) und mit an diesem durch einen Zylinderabzug erzeugten ebenen Spannfläche (8) und mit einem Befestigungselement (4) des Tragkörpers (2) an dessen höhlungsgeschlossenen Seite zur Befestigung in einer hier nicht dargestellten Maschinenantriebsspindel dadurch gekennzeichnet, dass in dem einteiligen Tragkörper (2) senkrecht zur Zentralachse (23) von dem Schnellwechsel-Spannzeug (1) und von dem Bohrwerkzeug (6) fensterförmige Durchbrechungen (26, 27) zur Aufnahme von einem oder mehreren vorzugsweise zylindrisch gestalteten Verdrehsicherungselementen (28) und Sperrkörper (29) eingefügt sind, die in den Durchbrechungen (26, 27) im Tragkörper (2) gelagerten Verdrehsicherungselemente (28) und Sperrkörper (29) einen linienförmigen Kontakt an der Spannfläche (8) des Bohrwerkzeuges (6) haben und der Sperrkörper (29) am Spannkonus (32) der den Tragkörper (2) umgreifenden Betätigungshülse (5) beidseitig axial abgestützt ist.
Patent DE-202009015631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur insbesondere vorübergehenden Halterung von Schildern, Verkehrszeichen o.dgl.
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-11-23
Abstract: Vorrichtung zur insbesondere vorübergehenden Halterung von Schildern, Verkehrszeichen oder dgl., mit einem in einen Untergrund eintreibbaren Einschlagfuß mit mindestens einer radial von einer Einschlagspitze vorragen Leitfinne und mit einem am Einschlagfuß angeordneten, von diesem aufragenden Halteschaft, an dem eine Stange oder ein Pfosten für das Schild, Verkehrszeichen oder dgl. montierbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine am Einschlagfuß (11) oberhalb oder am oberen Rand der Leitfinne (13) angeordnete, vom Halteschaft (15) radial ein Stück weit vorkragende Schlagfläche (18) sowie ein auf den Halteschaft (15) aufsteckbares Eintreibrohr (19), das mit seinem unteren, stirnseitigen Ende (20) bei Abwärtsbewegung entlang des Halteschaftes (15) in Kontakt mit der Schlagfläche (18) bringbar ist.
Patent DE-202009016400-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch schichtweises Aufbauen aus Werkstoffpulver
IPC: B22F3/10
Filed: 2009-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch schichtweises Aufbauen aus Werkstoffpulver durch ortsselektives Verfestigen des Pulvers zu zusammenhängenden Bereichen nach Maßgabe von Geometriebeschreibungsdaten des Formkörpers, umfassend  – einen Prozessraum (9) mit einem Prozessraumboden (11), der eine Basisebene (51) und eine relativ dazu mittels einer steuerbaren Antriebseinheit längs einer vertikalen Bauplattformachse gesteuert höhenverstellbare Bauplattform (13) für den Formkörper aufweist,  – eine Pulverschichtenpräparierungseinrichtung zur Präparierung einer jeweiligen nachfolgend ortsselektiv zu verfestigenden Pulverschicht (21) auf der Bauplattform (13) und  – eine Pulververfestigungseinrichtung, die zum ortsselektiven Verfestigen von Pulver der jeweils zuletzt auf der Bauplattform (13) präparierten Pulverschicht (21) aktivierbar ist,  wobei die Pulverschichtenpräparierungseinrichtung (41) eine Pulverversorgungseinrichtung zur Bereitstellung von Pulver in dem Prozessraum (9) und einen Glättungsschieber (43) mit einer Pulverglättungsleiste (47) zur Verteilung und Glättung des von der Pulverversorgungseinrichtung im Prozessraum (9) bereitgestellten Pulvers auf der Bauplattform (13) aufweist, wobei der Glättungsschieber (43) mit seiner Pulverglättungsleiste (47) zwischen zwei...
Patent DE-202009017325-U1 (DE)
Title: Klemmschutz für Türen
IPC: E05F15/10
Filed: 2009-12-21
Abstract: Klemmschutz für Türen, insbesondere in öffentlichen Einrichtungen, Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Altenheimen, Tagesstätten und Privathaushalten zur Vermeidung von Verletzungen an Fingern oder an der Hand einer Person beim Schließen der Tür durch ein Einklemmen zwischen der Tür und einem feststehenden Rahmen. dadurch gekennzeichnet, dass eine Tür (1) an einer Schlossseite (7) ein elastisches ausgebildetes Formelement (2) aufweist, wobei das elastisch ausgebildete Formelement (2) an der Schlossseite (7) der Tür (1)) derart befestigt ist, dass beim Schließen oder Zuschlagen der Tür (1) eine Verletzung von Fingern oder einer Hand (8) von Personen bei einem Einklemmen durch Abfederung an dem elastischen Formelement (2) vermeidbar ist.
Patent DE-202009018738-U1 (DE)
Title: Leicht lösbares Kupplungssystem zur axialen Kupplung von zwei Flanschen
IPC: F16B7/20
Filed: 2009-03-04
Abstract: Kupplungssystem zur Kupplung von zwei parallelen Flanschen (9) an Rohrleitungen in deren Längsachse (5), dadurch gekennzeichnet, dass – die Flansche (9) an ihrer radial äußeren Oberfläche mindestens je einen Rastbolzen (13) aufweisen, – dass eine Kupplungshülse (8) vorhanden ist, die koaxial zur Längsachse (5) passend über die beiden zu kuppelnde Flansche (9) greifen kann, – dass die Kupplungshülse (8) ausgehend von ihren beiden Stirnseiten mindestens je einen Führungsschlitz (14) aufweist, – derart dass der Rastbolzen (13) eines Flansches (9) beim Kuppeln in den jeweiligen Führungsschlitz (14) an der Kupplungshülse (8) eingreifen kann, – dass die Führungsschlitze (14) ausgehend von den Stirnseiten der Kupplungshülse (8) erst parallel zur Längsachse (5) verlaufen und danach unter einem Winkel α zu den Stirnseiten der Kupplungshülse (8) in einen schrägen Abschnitt (16) übergehen, wobei alle Abschnitte (16) zur Drehrichtung der Kupplungshülse (8) in gleicher Richtung verlaufen, derart dass sich...
Patent DE-202009019196-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-03-26
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:
 eine Halbleiterschicht (11, 12, 13) mit einer ersten Fläche, die mit einem Graben (3) versehen ist, und einer zweiten Fläche gegenüber der ersten Fläche;
 eine im Graben (3) vorgesehene Gateelektrode (41);
 eine auf der ersten Fläche der Halbleiterschicht (11, 12, 13) vorgesehene Sourceelektrode (42); und
 eine in dem Graben (3) vorgesehene Isolierschicht (5), um die Halbleiterschicht (11, 12, 13) und die Gateelektrode (41) voneinander zu isolieren;
 wobei die Halbleiterschicht (11, 12, 13) eine erste Halbleiterschicht (11, 12) eines ersten Leitfähigkeitstyps, der aus Siliziumcarbid gebildet ist, und eine zweite Halbleiterschicht (13) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, umfasst,
 der Graben (3) derart gebildet ist, dass dieser die zweite Halbleiterschicht (13) durchdringt und die erste Halbleiterschicht (11, 12) erreicht,
 wobei die Halbleiterschicht (11, 12, 13) ferner eine Halbleiterregion (14) umfasst, die um den Graben (3) herum und in direktem Kontakt damit gebildet ist,
 wobei ein ausgesparter Abschnitt (T2) an der zweiten Halbleiterschicht (13) vorgesehen ist,
 wobei ein Teil der Sourceelektrode (42) in dem ausgesparten Abschnitt (T2) angeordnet ist.
Patent DE-202010001263-U1 (DE)
Title: Deckenheizungs- und/oder Kühlelement
IPC: F24D3/16
Filed: 2010-01-22
Abstract: Deckenheizungs- und/oder Kühlelement, mit einem Plattenelement (2), das ein plattenförmiges Wärmeverteilelement (15) aufweist, in welches ein von einem Wärmetransfermedium durchströmbares Rohrregister (7) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Plattenelement (2) ein zweites plattenförmiges Wärmeverteilelement (16) aufweist, in welches ein von einem Wärmetransfermedium durchströmbares zweites Rohrregister (8) eingebettet ist.
Patent DE-202010001945-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren und Anzeigen des Auftreffens eines Balles
IPC: A63B71/06
Filed: 2010-02-07
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren und Anzeigen des Auftreffens eines Balles mit  einem flexiblen flächigen Element (10–15), dessen eine Oberfläche (2) eine Zielfläche für einen Ball bereitstellt und das eine Vielzahl über die Zielfläche verteilter, voneinander beabstandeter elektrischer Sensorfelder (3) aufweist, die jeweils durch eine Sensoranordnung (20, 21, 26) definiert werden, die ausgestaltet ist, um im Betrieb beim Auftreffen eines Balles auf eines der Sensorfelder (3) ein für das jeweilige Sensorfeld (3) charakteristisches elektrisches Signal zu liefern, und  einer der Anzahl von Sensorfeldern (3) entsprechenden Anzahl von separaten und voneinander beabstandeten starren, plattenförmigen Elementen (29), von denen jedes einem anderen der Sensorfelder (3) zugeordnet und in der Weise an oder in dem flexiblen flächigen Element (10–15) angeordnet ist, dass sich die Sensoranordnung (20, 21, 26) des jeweiligen Sensorfeldes (3) zwischen dem jeweiligen plattenförmigen Element (29) und der Zielfläche befindet,  wobei die Sensorfelder (3) und die entsprechenden plattenförmigen Elemente...
Patent DE-202010007248-U1 (DE)
Title: Anti-Beschlag-Leuchtdiodenlampe für Fahrzeug
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Anti-Beschlag-Leuchtdiodenlampe für Fahrzeug, umfassend  eine Fahrzeuglampe (10), die eine Grundplatte (11) und ein lichtdurchlässiges Gehäuse (12) aufweist, wobei das lichtdurchlässige Gehäuse (12) vor der Grundplatte (11) liegt und mit dieser verbunden ist, wodurch zwischen der Grundplatte (11) und dem lichtdurchlässigen Gehäuse (12) ein geschlossener Raum (13) gebildet ist,  mindestens ein Leuchtdiodenmodul (20), das eine Basisplatte (21) enthält, die mit der Grundplatte (11) verbunden ist und auf der eine Vielzahl von Leuchtdioden (22) angeordnet sind, deren Licht durch das lichtdurchlässige Gehäuse (12) ausgestrahlt wird, und   einen Ventilator (30), der mit der Grundplatte (11) verbunden, im geschlossenen Raum (13) aufgenommen ist und im geschlossenen Raum (13) einen Luftstrom erzeugt.
Patent DE-202010007484-U1 (DE)
Title: Leuchtrahmen
IPC: G09F13/04
Filed: 2010-06-01
Abstract: Leuchtrahmen, der zumindest eine Beleuchtungseinrichtung 8 hat.  Bei dem sich innerhalb des Rahmens 1 zwischen Glasabdeckung 2 und Bild 5 eine oder mehrere Beleuchtungseinrichtungen 8 befinden.  Wobei das Bild 5 von seiner Sichtseite her, innerhalb des Rahmens beleuchtet wird.
Patent DE-202010007893-U1 (DE)
Title: Verkaufstisch
IPC: A47F1/14
Filed: 2010-06-11
Abstract: Verkaufstisch mit einem Warenaufnahmeraum (4) zur Aufnahme von Waren sowie mit: Beinen (1), einem Boden (7) zum Tragen der Waren im Warenaufnahmeraum, und einer an den Beinen befestigten Seitenwand (5) zur seitlichen Begrenzung des Warenaufnahmeraums, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (5) eine hakenförmig nach unten gerichtete Abkantung (19) aufweist, die in eine Aussparung (17, 117) am oberen Ende mindestens eines der Beine (1) von oben einhängbar ist.
Patent DE-202010010423-U1 (DE)
Title: Batteriefacherweiterung
IPC: H01M50/247
Filed: 2010-07-20
Abstract: Rückwärtige Abdeckung des Batteriefaches eines elektronischen Gerätes, insbesondere Funktelefons  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die sich original am elektronischen Gerät befindliche Abdeckung ersetzt wird  b) die neue Abdeckung in ihrer Bauart so eingerichtet ist, dass sie wie die ursprüngliche Abdeckung am elektronischen Gerät befestigt werden kann.  c) die neue Abdeckung gemäß ihrer im Vergleich zur ursprünglichen Abdeckung abweichenden Bauart geeignet ist, die Verwendung einer zusätzlichen Batterie oder mehrerer zusätzlicher Batterien zuzulassen.
Patent DE-202010012659-U1 (DE)
Title: Überlastkupplung mit einer Vorrichtung zur Ermittlung ihres Rutschwinkels
IPC: F16D7/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Überlastkupplung mit einer Vorrichtung zur Ermittlung des Rutschwinkels von ihrer Antriebsseite zur Abtriebsseite,  gekennzeichnet durch  zumindest jeweils wenigstens eine an ihrer Antriebsseite (2) und ihrer Abtriebsseite (3) angeordnete Reflexionsmarke (7, 8),  zumindest einen ersten Strahlungserzeuger zur Erzeugung einer gerichteten Strahlung, welche auf einen Bereich mit wenigstens einer Reflexionsmarke (7) an der Antriebsseite (2) ausgerichtet ist, und einen dem ersten Strahlungserzeuger zugeordneten, ersten Strahlungsempfänger zur Aufnahme des reflektierten Strahlungsanteils,  wenigstens einen zweiten Strahlungserzeuger zur Erzeugung einer gerichteten Strahlung, welche auf einen Bereich mit wenigstens einer Reflexionsmarke (8) an der Abtriebsseite (2) ausgerichtet ist, und einen dem zweiten Strahlungserzeuger zugeordneten, zweiten Strahlungsempfänger zur Erfassung des reflektierten Strahlungsanteiles auf der Abtriebsseite, und  durch mindestens eine Auswerteeinheit (9) zur Verarbeitung der durch die Strahlungsempfänger ausgegebenen Signale in Abhängigkeit zum fortlaufend erfassten Versatz zwischen den empfangenen Strahlungsanteilen der Antriebs- und Abtriebsseite (2, 3) und zur Berechnung der aufgetretenen Rutschwinkel, wobei...
Patent DE-202010015011-U1 (DE)
Title: Rotationslaser
IPC: G02B27/10
Filed: 2010-11-02
Abstract: Rotationslaser, insbesondere Baurotationslaser, mit einer Rotationsvorrichtung (12) und einer Optikeinheit (14a; 14b), die zumindest ein Stahllenkmittel (16a, 18a; 16b, 18b) und zumindest ein Strahlteilmittel (20a, 22a; 20b, 22b) aufweist, das dazu vorgesehen ist, einen Eingangslaserstrahl (24a; 24b) zumindest in zwei Laserstrahlen (26a, 28a, 30a; 26b, 28b, 30b) aufzuteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Stahllenkmittel (16a, 18a; 16b, 18b) dazu vorgesehen ist, die zumindest zwei Laserstrahlen (26a, 28a; 26b, 28b) senkrecht zu einer Rotationsachse (32a; 32b) der Rotationsvorrichtung (12) auszurichten.
Patent DE-202010016909-U1 (DE)
Title: Handtuchspange
IPC: A47K10/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Handtuchhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Form einer Spange aufweist.
Patent DE-202010017054-U1 (DE)
Title: Beißschiene, insbesondere Äquilibrierungsschiene
IPC: A61C7/36
Filed: 2010-12-24
Abstract: Beißschiene (10), insbesondere Äquilibrierungsschiene, mit einem Zahnaufnahmebereich (20) zur Befestigung an zumindest rechts- und linksseitigen Seitenzähnen (30) eines Unterkiefers (40) oder eines Oberkiefers (50) sowie mit wenigstens einem ersten seitlichen Anlagebereich (60) und einem zweiten, dem ersten Anlagebereich (60) bezüglich einer Sagittalebene gegenüberliegenden Anlagebereich (70), wobei die Anlagebereiche (60; 70) ferner so angeordnet sind, dass sie im Gebrauch der Beißschiene (10) unter Ausbildung von A-Kontakten, im Falle einer unterkieferseitigen Befestigung der Beißschiene (10) jeweils in einen einzigen Kontakt mit dem inneren Abhang (85) des palatinalen Höckers (80) eines antagonistischen Oberkieferzahns (90) oder im Falle einer oberkieferseitigen Befestigung der Beißschiene (10) jeweils in einen einzigen Kontakt mit dem inneren Abhang des bukkalen Höckers eines antagonistischen Unterkieferzahns eines Trägers, bring bar sind.
Patent DE-202010018129-U1 (DE)
Title: Modularer Werkzeugautomat
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Werkzeugautomat zur Bevorratung von Werkzeugen umfassend eine erste Förderspirale (201) zum Befördern eines ersten Werkzeugs zu einem ersten Auffangbehälter und eine zweite Förderspirale (203) zum Befördern eines zweiten Werkzeugs zu einem zweiten Auffangbehälter, wobei die erste Förderspirale (201) auf gleicher Höhe wie die zweite Förderspirale (203) angeordnet ist.
Patent DE-202011001121-U1 (DE)
Title: LED-Kühlventilator
IPC: F04D29/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: LED-Kühlventilator, umfassend  einen Ventilatorrahmen (1), der einen durchgehenden Luftkanal (10) bildet, in dem ein Statorsitz (11) vorgesehen ist,  einen Ventilatorstator (2), der auf dem Statorsitz (11) angeordnet ist, und  einen Ventilatorrotor (3), der drehbar an dem Ventilatorstator (2) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Luftkanals (10) eine Dickenvergrößerung (12) vorgesehen ist, die in der Oberfläche des Ventilatorrahmens (1) eine um den Luftkanal (10) umlaufende Nut (120) bildet, in der LED-Leuchtkörper (4) angeordnet sind.
Patent DE-202011002820-U1 (DE)
Title: Kurvenklemmgreifer
IPC: B25B1/08
Filed: 2011-02-16
Abstract: Kurvenklemmgreifer, umfassend ein Grundkörperelement (3), an dem mindestens ein erster Greiferhebel (1) schwenkbar gelagert ist, der mit einem zweiten, am Grundkörperelement (3) angeordneten Greiferhebel (2) in Klemmstellung zusammenwirkend ausgebildet ist, wobei mindestens der erste Greiferhebel (1) eine Kurvenführung (4) aufweist, die zur Einstellung einer Klemm- oder Öffnungsstellung mit einem am Grundkörperelement (3) linear geführten Stellglied (5) zusammenwirkend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörperelement (3) zur manuellen Betätigung des Stellgliedes (5) ein Handhebel (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011004046-U1 (DE)
Title: Handgriff zur Aufnahme von Panoramaplatten in der Fotografie
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-03-16
Abstract: Handgriff zur Aufnahme von Panoramaplatten in der Fotografie dadurch gekennzeichnet, dass ein griffiger Handgriff mit werkzeuglos auswechselbaren Kopf- und Fußplatten ausgestattet ist, um den Einsatz sowohl in der freien Hand, als auch auf verschiedenen Gegenständen oder Untergründen zu ermöglichen.
Patent DE-202011005202-U1 (DE)
Title: Profilelement zur Befestigung von Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Profilelement (100) zur Befestigung von Solarmodulen (200), insbesondere Fotovoltaikmodulen, gekennzeichnet durch einen Träger (110), an dessen einer Seite ein, einem Solarmodul (200) zugewandter Auflagebereich (120) angeordnet ist und an dessen unterer, dem Solarmodul (200) abgewandten Seite ein Befestigungsbereich (130) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (130) wenigstens ein in Längsrichtung des Profilelements (100) wirkendes Anschlagelement (160) aufweist.