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Patent DE-102018206520-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Fahrzeugsensoren und unbemanntes Fluggerät für ein solches Verfahren
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B64C39/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Reinigung von Fahrzeugsensoren werden Positionsdaten eines Fahrzeugs empfangen (1). Ein für die Reinigung von Fahrzeugsensoren geeignetes unbemanntes Fluggerät fliegt (2) basierend auf den empfangenen Positionsdaten des Fahrzeugs zu dem Fahrzeug, positioniert (3) sich basierend auf Lagedaten eines zu reinigenden Sensors des Fahrzeugs so in der Nähe des Fahrzeugs, dass eine Reinigung des zu reinigenden Sensors möglich ist und reinigt (4) den Sensor. Hierbei kann das Fahrzeug über eine mobile Datenverbindung die Positionsdaten des Fahrzeugs einer Servicestation senden, die das unbemannte Fluggerät veranlasst zu dem Fahrzeug zu fliegen und nach Beendigung des Reinigungsvorgangs zur Servicestation zurückzukehren (5).
Patent DE-102018206659-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs
Inventor: HOWEY FRIEDRICH
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder eines flüssigen Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend zwei koaxial angeordnete und ineinander geführte Düsennadeln (1, 2) zum Freigeben und Verschließen von Einspritzöffnungen (3, 4), wobei jeder Düsennadel (1, 2) ein Steuerraum (5, 6) und ein Steuerventil (7, 8) zur Beeinflussung des im jeweiligen Steuerraum (5, 6) herrschenden Steuerdrucks zugeordnet sind. Erfindungsgemäß ist der Steuerraum (5), welcher der äußeren Düsennadel (1) zugeordnet ist, in axialer Richtung einerseits durch einen mit der äußeren Düsennadel (1) mechanisch gekoppelten Kolben (9), andererseits durch eine Drosselplatte (10) und in radialer Richtung durch ein Gehäuse (11) mit einer Durchgangsbohrung (12) begrenzt wird, in welcher der Kolben (9) aufgenommen ist.
Patent DE-102018207633-A1 (DE)
Title: Gesteneingabevorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine Eingabevorrichtung umfasst: eine Bewegungserfassungseinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Benutzerbewegung zu erfassen; und eine Bildprojektionseinheit, die dazu ausgelegt ist, ein Zonenbild in einem Raum zu bilden, um einen Bereich darzustellen, in dem die Bewegungserfassungseinheit dazu ausgelegt ist, eine Bewegung zu erfassen; und die Bildprojektionseinheit umfasst eine erste Lichtquelle und eine erste Lichtleitplatte, die eine lichtemittierende Oberfläche umfasst und dazu ausgelegt ist, das von der ersten Lichtquelle einfallende Licht so zu leiten, dass das Licht aus der lichtemittierenden Oberfläche austritt und ein Bild in einem Raum bildet.
Patent DE-102018207980-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018208567-A1 (DE)
Title: Vakuummotor, chirurgisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Vakuummotors
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: F01B29/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vakuummotor aufweisend ein Gehäuse (1, 2) mit einem zylindrischen Innenraum (4), einen Arbeitskolben (5), der linear oszillierend beweglich im Innenraum (4) angeordnet ist, ein erstes Rückstellelement (6) im Innenraum (4), einen Gasauslass (7) und einen Gaseinlass (8) im Gehäuse (1, 2), wobei der Gasauslass (7) und der Gaseinlass (8) zwischen dem Arbeitskolben (5) und der Rückseite des Gehäuses (1, 2) in den Innenraum (4) münden und wobei der Arbeitskolben (5) den Gasauslass (7) und den Gaseinlass (8) in keiner Stellung vollständig oder teilweise abdeckt, einen gegen den Gaseinlass (8) beweglichen Ventilkörper (10) zum Verschließen des Gaseinlasses (8), ein zweites Rückstellelement (11), das den Ventilkörper (10) in die geschlossene Stellung überführt, wenigstens einen Stößel (12), der beweglich innerhalb des Gehäuses (1, 2) zwischen dem Arbeitskolben (5) und dem Ventilkörper (10) angeordnet ist, wobei der freie Querschnitt des geöffneten Gaseinlasses (8) zumindest genauso groß ist wie der freie Querschnitt des Gasauslasses (7).Die Erfindung betrifft auch ein chirurgisches Antriebssystem mit einem solchen Vakuummotor, ein medizinisches Lavage-System aufweisend einen solchen Vakuummotor und eine medizinische Vorrichtung zum Bürsten, Raspeln oder Sägen von Weichgewebe oder Knochengewebe mit einem solchen Vakuummotor sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Vakuummotors.
Patent DE-102018209064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs vor einer Kollision
Inventor: GOHLKE DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (2) vor einer Kollision, bei welchem mittels einer Sensoreinrichtung eine Ist-Trajektorie (1) des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt wird, mittels einer Recheneinrichtung eine Soll-Trajektorie (3) des Kraftfahrzeugs (2) ermittelt wird, und mittels der Recheneinrichtung eine Abweichung der Ist-Trajektorie (1) von der Soll-Trajektorie (3) ermittelt wird. Des Weiteren wird bei dem Verfahren mittels der Recheneinrichtung ein zukünftiges Kollisionsereignis (8) auf der Ist-Trajektorie (1) ermittelt. Mittels einer Ausgabeeinrichtung wird ein Warnhinweis im Innenraum des Kraftfahrzeugs (2) in Abhängigkeit von dem ermittelten zukünftigen Kollisionsereignisses (8) und der ermittelten Abweichung ausgegeben. Des Weiteren kann mittels der Recheneinrichtung ein Ausweichpunkt (9) auf der Ist-Trajektorie (1) ermittelt werden, bei dem der Fahrer spätestens mit einem Ausweichmanöver beginnen sollte. Hierbei kann ein Warnhinweis im Innenraum des Kraftfahrzeugs (2) ab einer definierten Mindest-Fahrerreaktionszeit vor Erreichen des Ausweichpunktes (9) ausgegeben werden, wobei mittels des Warnhinweises der Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) vor dem Kollisionsereignis (8) gewarnt werden soll, sodass der Fahrer das Ausweichmanöver spätestens am ermittelten Ausweichpunkt (9) beginnt.
Patent DE-102018210440-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: SATAR MEHMET
IPC: G01N33/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung ist eine insbesondere zur Sensierung von Glykol bestimmte Sensoreinrichtung (10).Signifikante, zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur:
Patent DE-102018213691-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Vermeiden von Sensorinterferenz mittels Fahrzeugkommunikation
Inventor: AL-STOUHI SAMIR K
IPC: H04W4/46
Filed: 2018-08-14
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren und ein System zum Steuern der Sensordatenerfassung enthalten die Erstellung einer betriebsfähigen Verbindung zur Computerkommunikation zwischen einem ersten Fahrzeug und entfernten Fahrzeugen innerhalb eines Kommunikationsbereichs. Das Verfahren enthält das Empfangen von Leistungsdaten entsprechend den Fähigkeiten von Sensoren des einen oder der mehreren entfernten Fahrzeuge, einschließlich eines Sensoraktivierungszeitschlitzes. Das Verfahren enthält das Auswählen eines Satzes von N entfernten Fahrzeugen basierend auf den Leistungsdaten. Der Satz von N entfernten Fahrzeugen besteht aus entfernten Fahrzeugen, die dem ersten Fahrzeug am nächsten sind, wobei die Sensoraktivierungszeitschlitze von jedem der entfernten Fahrzeuge in dem Satz von N entfernten Fahrzeugen unterschiedlich sind. Das Verfahren enthält das Unterteilen eines Taktzyklus in eine Mehrzahl von Zeitschlitzen, und das Steuern der Sensoraktivierung gemäß der Mehrzahl von Zeitschlitzen und dem Sensoraktivierungszeitschlitz.
Patent DE-102018213971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl eines Fahrmanövers
Inventor: MENENDEZ CRISTINA
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-08-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Auswahl eines möglichen Fahrmanövers für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Ermitteln (401) einer Mehrzahl von möglichen Fahrmanövern, um ein Fahrzeug (100) von einem Anfangszustand (131) in einen Zielzustand (132) zu überführen. Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Planen (402), für jedes der Mehrzahl von Fahrmanövern, einer Teil-Trajektorie (141), durch die das Fahrzeug (100) von dem Anfangszustand (131) in einen jeweiligen Zwischenzustand (142) überführt werden kann, sowie das Ermitteln (403), für jede der Mehrzahl von Teil-Trajektorien (141), eines mit der jeweiligen Teil-Trajektorie (141) assoziierten Teil-Kostenwertes. Des Weiteren umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (404), für jedes der Mehrzahl von Fahrmanövern, eines Rest-Kostenwertes für eine Rest-Trajektorie, durch die das Fahrzeug (100) von dem jeweiligen Zwischenzustand (142) in den Zielzustand (132) überführt werden kann; wobei eine Rest-Trajektorie durch Parameterwerte von ein oder mehreren Trajektorienparametern beschrieben wird und wobei der Rest-Kostenwert für eine Rest-Trajektorie auf Basis der Parameterwerte der ein oder mehreren Trajektorienparameter ermittelt wird, durch die die Rest-Trajektorie beschrieben wird. Ferner umfasst das Verfahren (400) das Auswählen (405) eines der Mehrzahl von möglichen Fahrmanövern auf Basis der Teil-Kostenwerte und der Rest-Kostenwerte für die Mehrzahl von möglichen Fahrmanövern.
Patent DE-102018215116-A1 (DE)
Title: Bedienverfahren und -vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G06F3/0362
Filed: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines hierarchischen Applikationsmenüs, bei dem ein Bedienelement einer Bedienvorrichtung mit einem Finger um eine Drehachse gedreht wird, um einen von mehreren Menüpunkten einer Hierarchieebene des Applikationsmenüs zu markieren, und das Bedienelement mit dem Finger quer zu der Drehachse in eine Auslöseposition gedrückt wird, um den markierten Menüpunkt des Applikationsmenüs auszuwählen, und Bedienvorrichtung.
Patent DE-102018215272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Blickfeldanzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 - eine elektrisch ansteuerbare flächige Pixelanordnung zur Erzeugung eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt sowie
 - eine darauf angeordnete reflexunterdrückende Umlenkanordnung mit einer oder mehreren sich entlang der flächigen Pixelanordnung in einem vorbestimmten spitzen Winkel dazu und parallel zueinander erstreckenden ebenen Reflexionsfläche(n) zum Projizieren des erzeugten Projektionslichtstrahlenbündels auf eine teilweise transparente reflektierende Projektionsscheibe, insbesondere eine Frontscheibe des Kraftfahrzeugs, wodurch dahinter ein in ein Blickfeld eines Benutzers eingeblendetes virtuelles Anzeigebild erzeugt wird, wobei die eine oder die mehreren Reflexionsfläche(n) auf deren Rückseite(n) zu einer Störreflexunterdrückung lichtabsorbierend ausgebildet ist/sind, wobei mindestens ein (Fahr-)Situationsparameter bereitgestellt wird, abhängig von welchem jeweils unterschiedliche Flächensegmente der flächigen Pixelanordnung zur Erzeugung eines gewünschten Anzeigeinhalts genutzt werden.
Patent DE-102018222847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorlagern wenigstens eines Reagenzes in einem mikrofluidischen System und mikrofluidisches System
Inventor: FISCHER STEFANIE
IPC: G01N1/36
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Vorlagern wenigstens eines Reagenzes (10, 11) in einem mikrofluidischen System (1), insbesondere in einem Lab-on-Chip-System mit den Schritten des Einbringens (110) des Reagenzes (10, 11) in eine Kavität (2a, 2b, 2c, 2d, 3) des mikrofluidischen Systems (1) und des Aufbringens (120) einer Schutzschicht (20, 21) auf das Reagenz (10, 11), so dass das Reagenz (10, 11) wenigstens teilweise durch die Schutzschicht (20, 21) bedeckt wird.
Patent DE-102019000256-A1 (DE)
Title: Gleitmittelsprühanlage sowie Gleitmittelauftragsverfahren für die Innenflächenbehandlung von Einführungs- und Montagehilfen in einer Packstation
Inventor: SCHMITT JENS
IPC: B05B13/04
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitmittelsprühanlage sowie ein Gleitmittelauftragsverfahren für die Innenflächenbehandlung von Einführungs- und Montagehilfen in einer Packstation. Um das Gleitmittelsprühen als Innenflächenbehandlung an Hohlkörpern mit durchgehenden Öffnungen mittels Gleitmittelsprühanlagen rationelle durchzuführen, bedarf es einer anlagen- und verfahrensbedingten Kombination von Gleitmittelauftragung und Gleitmittelnutzung in einer investiven Anlage mit unmittelbar aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten. Die mit einer Absaugung ausgestattete Gleitmittelsprühanlage (1) besteht aus einer Sprühstation 1 (2) einer Montagestation (4) und einer Sprühstation 2 (3) zwischen denen ein als Einführungs- und Montagehilfe ausgebildeter Justier- und Gleitrahmen (5) nach seiner Gleitmitteleinsprühung (20) eine nachfolgend leichtgängige und beschädigungsfreie Einschub- und Gleitbewegung (22) der einzubringenden Teile in die Hohlkörperöffnungen realisierbar ist. Ein besonderes Anwendungsgebiet ist das Einboxen von Batterieplattenpaketen (13) in Batteriebehälter (14).
Patent DE-102019000283-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: WELSCH ANDREAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-01-16
Abstract: Eine Kühlvorrichtung, bestehend aus mindestens einem Kühlkreislauf, an den zumindest ein Verbraucher (4) angeschlossen ist, der im Normalbetrieb ein Kühlmittel von einer mittels eines Motors (12) antreibbaren Versorgungspumpe (14) aus einem Vorratstank (6) erhält und der das Kühlmittel an einen Wärmetauscher (20; 22) rückführt, der ausgangsseitig an dem Vorratstank (6) angeschlossen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf in der Art eines halb geschlossenen Kühlkreises ausgebildet ist, in dem das Innere des ansonsten zur Atmosphäre hin abgeschlossenen Vorratstanks (6) mit dieser über eine Be- und Entlüftungseinrichtung (42) verbindbar ist, deren eine Be- bzw. Entlüftung des Vorratstanks erlaubenden Druckgrenzwerte derart vorgegeben sind, dass im Normalbetrieb kein Austausch zwischen dem Inneren des Vorratstanks (6) und der Atmosphäre stattfindet und dass die Versorgungspumpe als Tauchpumpe (14) ausgebildet und in das Kühlmittelniveau (10) im Vorratstank (6) eintauchend angeordnet ist.
Patent DE-102019003724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aromatisieren von Getränken
Inventor: SCHLENKE MARTIN
IPC: C12C12/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Verfahren zum Aromatisieren von Getränken dadurch gekennzeichnet, dass das Getränk (10) beim Zapfvorgang aus einer Zapfanlage (12) durch einen Aromabehälter (1) hindurchfließt, wobei ein festförmiger Aromastoff (5) innerhalb des Aromabehälters (1) angeordnet wird, so dass das Aroma des Aromastoffs (5) beim Zapfen in das Getränk (10) abgegeben wird.
Patent DE-102019006056-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Ballenpresse mit einer Bindung und Verfahren zum Warten der Ballenpresse
Inventor: KRACHT KATHARINA
IPC: A01F15/12
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Ballenpresse mit einer Presskammer zum Pressen von Erntegut in einen Ballen, mit einer Bindung mit mindestens einer Bindeeinheit, die einen Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Bindemittelrolle aufweist, dessen entrolltes Bindemittel zum Binden des gepressten Ballens vorgesehen ist, wobei die Bindeeinheit von einer in einem Betriebszustand der Ballenpresse vorgesehenen Betriebsposition in eine in einem Wartungszustand vorgesehene Wartungsposition verschwenkbar ist, und wobei die Bindeeinheit zumindest eine erste Umlenkrolle und/oder eine Zuführeinheit umfasst, die gemeinsam mit ihr von der Betriebsposition in die Wartungsposition verschwenkbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Ballenpresse, deren Bindeeinheit in der Wartungsposition so an der Deichsel angeordnet ist, dass die Deichsel an den Aufnahmeraum angrenzt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine landwirtschaftliche Ballenpresse, die zwei Bindeeinheiten aufweist, die in ihrer Betriebsposition in mindestens eine Raumrichtung zueinander versetzt angeordnet sind, und die in dieselbe Wartungsposition verstellbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen landwirtschaftlichen Arbeitszug mit einer Zugmaschine, an die eine solche Ballenpresse angehängt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Einsetzen einer Bindemittelrolle in einen Aufnahmeraum einer Bindeeinheit einer landwirtschaftlichen Ballenpresse.
Patent DE-102019006876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen, unterbrechungsfreien Versorgung mit elektrischem Strom durch erneuerbare Energien
Inventor: GARBRECHT FRIEDRICH-WILHELM
IPC: H02J4/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Einspeisungen in Versorgungsnetze können nur bis zur maximal zulässigen Netzspannung erfolgen. Energieerzeuger, insbesondere bei Windkraft- und Photovoltaikanlagen könnten je nach Regelsituation und Dargebot jedoch erheblich größere, über diesen Normalbetrieb hinausgehende Energiemengen einspeisen. Aufgrund der zur Netzstabilität erforderlichen Abregelung geht diese ungenutzt verloren. Das hier vorgestellte Verfahren nimmt einen automatisieren Abgleich zwischen erzeugter Energie und der Menge die zum jeweiligen Zeitpunkt in das Netz abgegeben werden kann vor und greift dies sonst auftretenden Verluste zur anderweitigen Nutzung oder Speicherung ab. Ebenso ermöglicht es eine automatisierte Einspeisung der gespeicherten Energie, wenn der Netzbedarf die erzeugte Energiemenge übersteigt.Das Verfahren steuert die Ströme in das Verbrauchernetz sowie zum Elektrolyseur und von der Brennstoffzelle automatisiert. Durch Zuführung der überschüssigen Energie zu einem Elektrolyseur wird diese zur Erzeugung von Wasserstoff genutzt und dieser in einem Wasserstoffspeicher bereitgestellt. Sinkt die an der Erzeugungsanlage gelieferte Spannung unter die Netzspannung, so wird über eine Brennstoffzelle gespeicherter Wasserstoff in Strom umgewandelt und rückeingespeist.Hierdurch steigt der Wirkungsgrad der Anlage, sämtliche erzeugte Energie kann in das Netz eingespeist werden. Ein Ausgleich der Produktionsschwankungen und eine unterbrechungsfreie Versorgung sind möglich.
Patent DE-102019007389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rationellen, beschleunigten und massenhaften Holzpflanzenvermehrung, Bearbeitung und Verwendung
Inventor: WEISS GEORG
IPC: A01G7/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rationellen, beschleunigten und massenhaften Holzpflanzenvermehrung, Bearbeitung und Verwendung. Dieses Verfahren gehört in das technische Gebiet der Landwirtschaft, des Galabaus und des Forstens.Zur Vermehrung werden grüne Pflanzenteile (Klone) mit beliebiger Länge flächenmäßig in ein Substrat gelegt, mit einer dünnen Sandschicht bestreut und wie junge Pflanzen versorgt. Hierdurch bilden sich Wurzeln von den Klonen nach unten in das Substrat sowie auch mehrere Triebe nach oben. Der so gebildete Pflanzenteppich, bzw. Pflanzenmatte, kann dann auf nahezu beliebigen Untergründen ausgelegt werden, wo er aufgrund der vielen Wurzeln schnell anwächst. So können unterschiedliche Arten von Flächen schnell begrünt und bewaldet werden.
Patent DE-102019103209-A1 (DE)
Title: Wasserverteilerrohr
Inventor: POLIFKE MARK
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserverteilerrohr zum Einführen von Wasser in einen Verbrennungsmotor (42), wobei das Wasserverteilerrohr (10) eine Einlassöffnung (26) umfasst wobei das Wasserverteilerrohr (10) ein Verbindungsstück (12), einen Wasserinjektor (14) zum Injizieren von Wasser in den Verbrennungsmotor (42) und ein Schlauchstück (16) aufweist, wobei das Verbindungsstück (12) den Wasserinjektor (14) fluidkommunizierend mit dem Schlauchstück (16) verbindet, wobei das Schlauchstück (16) fluidkommunizierend mit der Einlassöffnung (26) verbunden ist und ein flexibles Material aufweist. Durch die flexible Ausgestaltung des Schlauchstücks (16) wird durch das Gefrieren von Wasser in dem Wasserrohr (10) eine Dehnung des Schlauchstücks (16) bewirkt. Damit werden Schäden an dem Wasserverteilerrohr (10) durch das Gefrieren von Wasser innerhalb des Wasserverteilerrohrs (10) vermieden.
Patent DE-102019103376-A1 (DE)
Title: Nockenphasenversteller zwischen nockenlagern
Inventor: SMERCZAK JOHN R
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-02-11
Abstract: Eine variable Nockenwellensteuerungsanordnung umfasst eine Nabe mit zumindest einem Flügel, der sich von einer Zentralachse radial nach außen weg erstreckt; eine längliche Nockenwellenhülse, die dazu ausgestaltet ist, zumindest zum Teil durch einen inneren Hohlraum einer Nockenwelle aufgenommen zu werden, mit einer im Wesentlichen ringförmigen Außenfläche mit einem distalen Lagerabschnitt, einem Endlagerabschnitt und einem Nabenabschnitt: wobei der distale Lagerabschnitt dazu ausgestaltet ist, radial einwärts von und konzentrisch mit einem distalen Lager der Nockenwelle positioniert zu sein und eine Stütze für das distale Lager vorzusehen; wobei der Endlagerabschnitt axial von dem distalen Lagerabschnitt beabstandet und dazu ausgestaltet ist, radial einwärts von und konzentrisch mit einem Endlager der Nockenwelle positioniert zu sein und eine Stütze für das Endlager vorzusehen; und der Nabenabschnitt dazu ausgestaltet ist, mit der Nabe in Eingriff zu stehen, und axial zwischen dem distalen Lagerabschnitt und dem Endlagerabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102019103758-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum prüfen einer stoffschlüssigen fügeverbindung zwischen einem litzenleiter und einem kontaktteil
Inventor: ZEMANN DANIEL
IPC: G01N19/04
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung (10) zwischen einem Litzenleiter (12) und einem Kontaktteil (14), umfassend die Schritte: Fixieren eines mehrere stoffschlüssig miteinander verbundene Einzeldrähte aufweisenden Schweißknotens (20) des Litzenleiters (12) mittels einer Fixiervorrichtung (24); Zerstören der Fügeverbindung (10) durch Ablösen des Kontaktteils (14) vom Litzenleiter (12) mittels einer zumindest mittelbar am Kontaktteil (14) angreifenden Prüfvorrichtung (28). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (22) zum Prüfen einer stoffschlüssigen Fügeverbindung (10) zwischen einem Litzenleiter (12) und einem Kontaktteil (14)
Patent DE-102019103824-A1 (DE)
Title: Fehlervorhersagevorrichtung und maschinelle lernvorrichtung
Inventor: OOTA YUU
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-02-15
Abstract: Bereitgestellt ist eine Fehlervorhersagevorrichtung mit einer maschinelle Lernvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, den Zustand einer Bremse eines Motors in Bezug auf Daten über die Bremse zu erlernen. Die maschinelle Lernvorrichtung beobachtet Bremsbetriebszustandsdaten, die einen Betriebszustand der Bremse anzeigen, wenn sich die Bremse in einem Normalzustand befindet, als Zustandsvariable kennzeichnend für einen gegenwärtigen Umgebungszustand, und verwendet die beobachteten Zustandsvariablen dafür, eine Verteilung der Zustandsvariablen mit der Bremse im Normalzustand zu erlernen.
Patent DE-102019104154-A1 (DE)
Title: Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAFF OLIVER
IPC: B62D25/10
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorderwagen (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer Vorderwagenkarosserie (2), die eine Frontklappe (3) aufweist, und mit einem Chassis (4), dessen Trägerteile (5, 6, 8) in einem Aufnahmeraum (7) der Vorderwagenkarosserie (2), zumindest teilweise unter der Frontklappe (3), angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem ersten Teilbereich (7A) des Aufnahmeraums (7) ein mit Wasser befüllbares Mehrkammerpad (10) angeordnet ist.