baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116515-B4 (DE)
Title: Trommelförderanlage mit Seilüberwachungseinrichtung
Inventor: KÖSTERKE UWE
IPC: B66B5/14
Filed: 2015-09-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Einseil-Trommelförderanlage (3) mit einer von einem Windenantrieb (4) angetriebenen Seiltrommel (5) umfassend eine Seilüberwachungseinrichtung, ein frei an einem Förderseil (8) hängendes Fördermittel (11) und ein zum Verbinden des Förderseils (8) mit dem Fördermittel (11) eingerichtetes Zwischengeschirr (10), dadurch gekennzeichnet, dass- die Seilüberwachungseinrichtung einen Lastmessbolzen (12) als Bestandteil des Zwischengeschirrs (10) und einen Übertragungsweg zum Übertragen der von dem Lastmessbolzen (12) aufgenommenen Messsignale zu einer Auswerteeinrichtung aufweist,- die Auswerteinrichtung zur Auswertung der Messignale des Lastmessbolzens (12) derart eingerichet ist, dass bei Auftreten eines Signalsprungs des Messsignals eine Störung erkannt wird, wobei die Störung bei einem negativen Signalsprung auf einen Wert, der kleiner ist als ein vorgegebener unterer Grenzwert und bei einem positiven Signalsprung auf einen Wert, der größer als ein oberer Grenzwert ist, erkannt wird,- die Seilüberwachungseinrichtung eine Sicherheitseinrichtung aufweist, die derart eingerichet ist, dass eine von der Auswerteinrichtung erkannte Störung eine Abschaltung des Windenantriebs (4) und/oder einer Betätigung einer Bremse der Seiltrommel (5) bewirkt,- und die Sicherheitseinrichtung weiter derart eingerichet ist, dass bei einer erkannten Störung aufgrund eines negativen Signalsprungs beim Abwickeln des Förderseils (8) von der Seiltrommel (5), ein Wiederanfahren des abgeschalteten Windenantriebs (4) ausschließlich zum Aufwickeln des Förderseils (8) möglich ist.
Patent DE-102016004155-B4 (DE)
Title: Visualisierungseinrichtung
Inventor: BETZ DANIEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-04-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Visualisierungseinrichtung (11) für die Darstellung einer Luftqualität zur Installation in einem Fahrzeug, aufweisendein Visualisierungselement (12, 13, 14, 15, 16) zur Visualisierung einer Luftqualität, und eine Verbindung zu einer Ansteuereinrichtung zur Ansteuerung des Visualisierungselements (12, 13, 14, 15, 16) in Abhängigkeit einer erfassten Luftqualität, wobeidas Visualisierungselement (12, 13, 14, 15, 16) eine erste Leuchtcharakteristik abgibt, wenn die Luftqualität, eine vorbestimmte Qualität aufweist, unddas Visualisierungselement (12, 13, 14, 15, 16) eine zweite Leuchtcharakteristik abgibt, wenn die Luftqualität von der vorbestimmte Qualität abweicht,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Leuchtcharakteristik ein präzises Licht (18) ist und die zweite Leuchtcharakteristik ein diffuses Licht (19) ist.
Patent DE-102016012643-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-10-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung, welche- eine Welle,- einen einen Magnetkörper (1) und eine Spulenwicklung aufweisenden Elektromagnet,- eine mit dem Magnetkörper (1) drehfest verbundene, aber axial bewegbare Ankerscheibe (3),- ein an dem Magnetkörper (1) abgestütztes, auf die Ankerscheibe (3) wirkendes Federelement und- einen auf der vom Magnetkörper (1) abgewandten Seite der Ankerscheibe (3) angeordneten Bremsbelagträger (6), aufweist,wobei mit einem Halteblech (4) zum Halten eines Beabstandungsteils (2) und eines Begrenzungsteils (5) das Beabstandungsteil (2) zum axialen Begrenzen der Ankerscheibe (3) zum Magnetkörper (1) hin und das Begrenzungsteil (5) zum axialen Begrenzen der Ankerscheibe (3) verbunden ist,wobei das Halteblech (4) in radialer Richtung weniger steif als in axialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Beabstandungsteil (2) als Stanz-Biegeteil ausgeführt ist und von radial außen durch eine Ausnehmung des Halteblechs (4) hindurchragt.
Patent DE-102016122433-B4 (DE)
Title: Wimpernauffächervorrichtung
Inventor: PETKER NATALIE
IPC: A41G5/02
Filed: 2016-11-22
Granted: 2020-03-19
Abstract: Es wird eine Wimpernauffächervorrichtung zum Auffächern und aufgefächertem Abnehmen von auf einem Wimpernstreifen (1) nebeneinander angeordneten künstlichen Wimpern (2) zur Verfügung gestellt, die das Ergreifen von aufgefächerten Wimpern ermöglicht, um diese schnell und einfach mit Kleber versehen und an einer Wimper applizieren zu können, was dadurch erzielt wird, dass die Wimpernauffächervorrichtung einen Bahnabschnitt (3) zum darauf Anordnen eines Wimpernstreifens (1) aufweist und eine scharfe Funktionskante (4), über die der Bahnabschnitt (3) aus einer Ebene heraus scharf umgelenkt herumgeführt ist, wobei sie einen schrittweisen Bewegungsantrieb (5) für den Bahnabschnitt (3) aufweist und je Schritt ein Wimpernfächer (10) aus mehreren einzelnen Wimpern (2) über die Funktionskante (4) abstehend auffächerbar ist und der Bahnabschnitt (3) aus einer zu einem Endlosband geformten zugfesten Folienbahn oder einer anderen zu einem Endlosband geformten dünnen Materialbahn besteht, die um die Funktionskante (4) und um eine Walze herumgeführt ist, die Walze als Antriebswalze (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016224958-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit Thermo-EMK-Kompensation
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R35/00
Filed: 2016-12-14
Granted: 2021-06-24
Abstract: Sensoranordnung, die konfiguriert ist, um ein Signal bereitzustellen, das auf einen Temperaturunterschied zwischen einem Ausgangskontakt einer Halleffektvorrichtung und einem Referenzpunkt anspricht, wobei die Anordnung Folgendes umfasst:eine Halleffektregion;eine erste Kontaktwanne, die in der Nähe einer Außenfläche der Halleffektregion angeordnet ist;eine zweite Kontaktwanne, die in der Nähe des Referenzpunkts angeordnet ist;ein erstes Leiterelement, das einen ersten und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei der erste Endabschnitt mit der ersten Kontaktwanne thermisch gekoppelt ist und der zweite Endabschnitt mit der zweiten Kontaktwanne thermisch gekoppelt ist;ein zweites Leiterelement, das einen dritten und einen vierten Endabschnitt umfasst, wobei der dritte Endabschnitt mit der ersten Kontaktwanne thermisch gekoppelt ist;ein drittes Leiterelement, das einen fünften und einen sechsten Endabschnitt umfasst, wobei der fünfte Endabschnitt mit der zweiten Kontaktwanne thermisch gekoppelt ist,wobei der erste und der dritte Endabschnitt elektrisch gekoppelt sind, der zweite und der fünfte Endabschnitt elektrisch gekoppelt sind, mindestens zwei des ersten, zweiten und dritten Leiterelements im Wesentlichen unterschiedliche Seebeck-Koeffizienten aufweisen und das Signal am vierten und sechsten Endabschnitt abgegriffen ist.
Patent DE-102017002847-B4 (DE)
Title: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus
Inventor: WICH HARALD
IPC: H01M6/38
Filed: 2017-03-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Aktivierungseinrichtung für eine Batterie für einen elektronischen Zündmechanismus, umfassend eine mit einem Elektrolyten (2) gefüllte Ampulle (3) sowie eine Einrichtung (4) zum Zerbrechen der Ampulle (3), wobei die Einrichtung (4) zum Zerbrechen ein Schnappfederelement (5) umfasst, das bei Aufbringen einer beschleunigungsbedingten Kraft von einer ersten Form (I) in eine zweite Form (IV) umschnappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnappfederelement (5) einen Mittelabschnitt (12) sowie mehrere radial davon abstehende Federabschnitte (13) aufweist, über die das Schnappfederelement (5) an einer Wandung eines das Schnappfederelement (5) umgebenden Bauteils (6) abgestützt ist.
Patent DE-102017011779-B4 (DE)
Title: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: KIYOSHITA DAISUKE
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-12-19
Granted: 2021-07-15
Abstract: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Fahrzeug, umfassend:einen rückwärtigen Rahmen (46), welcher sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung an einem rückwärtigen unteren Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie erstreckt;eine Dachseitenschiene (2), welche sich im Wesentlichen in der Längsrichtung an einem oberen Seitenabschnitt der Fahrzeugkarosserie erstreckt;einen rückwärtigen Radkasten (20), welcher an einer außen liegenden Seite in einer Fahrzeugbreitenrichtung des rückwärtigen Rahmens (46) positioniert ist und für ein Abdecken eines Hinterrads dient;eine rückwärtige Säule (4), welche sich im Wesentlichen nach unten von der Dachseitenschiene (2) an einem rückwärtigen Randabschnitt eines Türöffnungsabschnitts erstreckt, welcher anschließend vor dem rückwärtigen Radkasten (20) positioniert ist; undeine Aufhängungsgehäuse-Verstärkung (70), welche die rückwärtige Säule (4) und den rückwärtigen Radkasten (20) im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung miteinander verbindet,wobei die Aufhängungsgehäuse-Verstärkung (70) eine vordere Aufhängungsgehäuse-Verstärkung (71), welche sich im Wesentlichen nach unten von einem unteren Endabschnitt der rückwärtigen Säule (4) im Wesentlichen entlang einer Erstrekkungsrichtung der rückwärtigen Säule (4) erstreckt und an einen oberen Abschnitt des rückwärtigen Radkastens (20) anschließt, und eine rückwärtige Aufhängungsgehäuse-Verstärkung (72) umfasst, welche hinter der vorderen Aufhängungsgehäuse-Verstärkung (71) positioniert ist, sich nach rückwärts und nach unten von einem rückwärtigen Abschnitt der rückwärtigen Säule (4) und/oder einem rückwärtigen Abschnitt der vorderen Aufhängungsgehäuse-Verstärkung (71) erstreckt und an den oberen Abschnitt des rückwärtigen Radkastens (20) anschließt.
Patent DE-102017112168-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Trennen einer Arbeitskammer und einer Ausgleichskammer eines hydraulisch dämpfenden Lagers sowie ein hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/10
Filed: 2017-06-01
Granted: 2021-04-29
Abstract: Trennvorrichtung (20) zum Trennen einer Arbeitskammer (18) und einer Ausgleichskammer (22) eines hydraulisch dämpfenden Lagers (10), aufweisend eine erste Düsenscheibe (28) und eine zweite Düsenscheibe (30), die aus einem ersten Werkstoff sind und einen Dämpfungskanal (26) bilden, der die Arbeitskammer (18) und die Ausgleichskammer (22) miteinander verbindet, wobei die erste Düsenscheibe (28) ein Dichtelement (50) aus einem zweiten Werkstoff aufweist, das an der zweiten Düsenscheibe (30) anliegt, um den Dämpfungskanal (26) abzudichten, und wobei die erste Düsenscheibe (28) und das Dichtelement (50) im Zwei-Komponenten-Spritzgussverfahren hergestellt sind.
Patent DE-102017124408-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: BORSAI PETER
IPC: H02K7/08
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Elektromotor umfassendeinen Stator (104; 204),einen Rotor (102; 202), der Samarium-Cobalt-Permanentmagnete aufweist,ein gekapseltes Lager zur Lagerung des Rotors (102; 202) relativ zu dem Stator (104; 204), das in einer Lagerpatrone (126; 226) vormontiert ist,wobei der Rotor (102; 202) von dem Stator (104; 204) durch eine Trennhülse (132; 220) aus einem elektrisch leitenden, nicht ferromagnetischen Material getrennt ist und die Lagerpatrone (126; 226) mit der Trennhülse (132; 220) formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102018121661-B4 (DE)
Title: Beschlagteil zur Befestigung an einem Koch- oder Bratgefäß
Inventor: BESCHE MICHAEL
IPC: A47J45/06
Filed: 2018-09-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Beschlagteil (04) zur Befestigung eines Griffelements an der Gefäßwandung (02) eines Koch- oder Bratgefäßes (01), mit einem Grundkörper (07), der mit einer Ausnehmung (05) an einem an der Gefäßwandung (02) vorgesehenen Tragteil (03) aufgesteckt werden kann, wobei in der Ausnehmung (05) des Grundkörpers (07) eine Befestigungseinrichtung vorgesehenen ist, mit der der Grundkörper (07) am Tragteil (03) festgelegt werden kann, und wobei die Befestigungseinrichtung an zumindest einer Gussoberfläche des Tragteils (03) und/oder an zumindest einer Gussoberfläche des Grundkörpers (07) fixierend zum Eingriff kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung zumindest eine aus Stahlblech hergestellte elastisch verformbare Druckfeder (09, 10) umfasst, die ein wellenförmiges Profil aufweist, wobei die gegenüberliegenden Seiten des wellenförmigen Profils einerseits am Tragteil (03) und anderseits an der Innenseite der Ausnehmung (05) im Grundkörper (07) zur Anlage kommen, und wobei die Ausnehmung (05) einen prismatischen Befestigungsquerschnitt aufweist, und wobei die Druckfeder (09, 10) den Grundkörper (07) am Tragteil (03) durch reibschlüssige Anlage an zumindest einer Gussoberfläche fixiert.
Patent DE-102018212526-B4 (DE)
Title: Akustischer Absorber für Kraftübertragungs-Vorrichtung
Inventor: HASHIGAYA YOSHIFUMI
IPC: F16H57/028
Filed: 2018-07-26
Granted: 2021-10-28
Abstract: Akustischer Absorber (13) für eine Kraftübertragungs-Vorrichtung (1), umfassend:ein Gehäuse (2), das mit einer Außenwand (11) und einer Mehrzahl von Rippen (12A, 12B, 12C, 12D) ausgestattet ist, die von der Außenwand (11) nach außen hervorstehen und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Kraftübertragungs-Vorrichtung (1) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist;eine schallabsorbierende Abdeckung (14), die an dem Gehäuse (2) befestigt ist und außerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei sich die schallabsorbierende Abdeckung (14) durch einen vorgegebenen Zwischenraum (S1, S2) entfernt von der Außenwand (11) und den Rippen (12A, 12B, 12C, 12D) befindet; undein schallabsorbierendes Element (15), das in dem Zwischenraum (S1, S2) angeordnet ist und äußere Oberflächen der Außenwand (11) und der Rippen (12A, 12B, 12C, 12D) abdeckt,wobei jedes von der schallabsorbierenden Abdeckung (14) und dem schallabsorbierenden Element (15) erste Bereiche (19) und zweite Bereiche (20) aufweist, wobei die ersten Bereiche (19) äußere Bereiche der Außenwand (11) mit Ausnahme der Rippen (12A, 12B, 12C, 12D) abdecken, wobei die zweiten Bereiche (20) die Rippen (12A, 12B, 12C, 12D) abdecken undwobei die schallabsorbierende Abdeckung (14) Wandabschnitte (17A) aufweist, die in den ersten Bereichen (19) liegen und sich näher bei der Außenwand (11) des Gehäuses (2) befinden als Wandabschnitte (17B) der schallabsorbierenden Abdeckung (14), die in den zweiten Bereichen (20) liegen, so dass die Abschnitte (17A) in den ersten Bereichen (19) näher bei der Außenwand (11) angeordnet sind als Oberseiten (12a, 12b, 12c, 12d) der Rippen (12A, 12B, 12C, 12D).
Patent DE-102018221912-B4 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit ausfallsicherem Aktor und Verfahren zum Betätigen einer solchen Parksperrenanordnung sowie Antriebsstrang mit einer Parksperrenanordnung mit aufallsicherem Aktor
Inventor: WEIGEL BJÖRN
IPC: F16H61/12
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Parksperrenanordnung (1), umfassend eine Antriebsvorrichtung (2), ein Schneckenrad (3) mit einer stirnseitig angebrachten, radial umlaufenden Helix-Kontur (4), einen Aktor (5) mit Aktorstift (6) und Aktorrolle (7), wobei eine Rotationsbewegung des Schneckenrads (3) um eine erste Rotationsachse (8) das Abrollen der Aktorrolle (7) auf der Helix-Kontur (4) bewirkt, wodurch eine axiale Bewegung des Schneckenrads (3) erzeugt wird, wobei durch die axiale Bewegung ein Sperrkegel (9) gegen eine Sperrklinke (10) ein- oder ausgerückt wird, was ein Ein- oder Auslegen der Sperrklinke (10) in eine korrespondierende Kontur eines Parksperrenrads (11) zur Folge hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aktorrollenrotationsachse (12) und eine Tangente (13) des Schneckenrads (3) in einem Winkel α≠90° zueinander stehen.
Patent DE-102019008228-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor, elektrischer Antrieb und Abgaswärmerückgewinnungssystem in einem hybriden elektrischen Antriebsstrang und damit ausgerüstetes Fahrzeug
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P3/12
Filed: 2019-11-26
Granted: 2022-09-29
Abstract: Hybrider elektrischer Antriebsstrang (1) für ein Fahrzeug (3), wobei der Antriebsstrang (1) umfasst:- einen Verbrennungsmotor (5),- einen zum Kühlen des Verbrennungsmotors (5) angeordneten Motor-Kühlmittelkreislauf (6),- ein Abwärmerückgewinnungssystem (7) und- ein elektrisches Antriebssystem, wobei das Abwärmerückgewinnungssystem (7) einen Expander (15) und einen Kondensator (17) umfasst, wobei der Kondensator (17) dazu angeordnet ist, durch Kühlmittel gekühlt zu werden, das durch einen Abschnitt (21) des Motor-Kühlmittelkreislaufs (6) strömt, wobei der Antriebsstrang (1) ferner umfasst:- ein Kühlsystem, das dazu angeordnet ist, mindestens einen Teil (9, 11, 13) des elektrischen Antriebssystems zu kühlen, und- eine Wärmetauscheranordnung, die dazu konfiguriert ist, Wärme zwischen dem Abschnitt (21) des Motor-Kühlmittelkreislaufs (6) und dem Kühlsystem auszutauschen.
Patent DE-102019113480-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, bei der zwei Bereiche mindestens eines Wellenlängen-Konverters mit unterschiedlichen Lichtstromdichten beaufschlagt werden
Inventor: MÖLLERS INGO
IPC: F21S41/176
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-09-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfassend- eine Mehrzahl von Lichtquellen (11, 11a, 11b), von denen im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung Licht (13) ausgeht,- eine Projektionsoptik (14) für das Projizieren des von den Lichtquellen (11, 11a, 11b) ausgehenden Lichts (13) in den Außenraum des Fahrzeugs,- Mittel zur Erzeugung einer Lichtverteilung im Außenraum des Fahrzeugs, die in vertikaler Richtung einen weichen Übergang von einem mittleren Bereich zu dem Vorfeld und/oder zu dem Fernfeld der Lichtverteilung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Erzeugung einer Lichtverteilung eine Mehrzahl von Konvertern (12, 12a, 12b) umfassen, die das Wellenlängenspektrum des von den Lichtquellen (11, 11a, 11b) ausgehenden Lichts (13) verändern, wobei die Beleuchtungsvorrichtung so ausgebildet ist, dass im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung mindestens ein erster Bereich (18) mindestens eines der Konverter (12, 12a, 12b) mit einer größeren Lichtstromdichte des von den Lichtquellen (11, 11a, 11b) ausgehenden Lichts (13) beaufschlagt wird als ein zweiter Bereich (19) des mindestens einen Konverters (12, 12a, 12b).
Patent DE-102019115979-B4 (DE)
Title: Staufach
Inventor: ALVAREZ LOPEZ ANDRES OMAR
IPC: E05D1/04
Filed: 2019-06-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ein Staufach für ein Fahrzeug umfasst einen Behälter, einen Deckel und eine erste Scharnieranordnung. Der Behälter beinhaltet eine Bodenfläche und eine erste Scharnierhalterung. Der Deckel beinhaltet eine zweite Scharnierhalterung und einen Verriegelungsmechanismus. Die zweite Scharnierhalterung ist nahe der ersten Scharnierhalterung des Behälters angeordnet. Die erste Scharnieranordnung beinhaltet einen Schließzylinder und einen freien Zylinder. Der Schließzylinder ist in der ersten Scharnierhalterung des Behälters drehbar gelagert, der freie Zylinder ist an der zweiten Scharnierhalterung des Deckels befestigt. Der freie Zylinder ist in einem Inneren des Schließzylinders angeordnet und drehbar gelagert.
Patent DE-102019132784-B4 (DE)
Title: Ventilblock
Inventor: RENZ FADI
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2022-10-06
Abstract: Ventilblock (20), welcher einen Formkörper (30) und mehrere Ventilkörper (70) aufweist, welcher Formkörper (30) in additiver Fertigung hergestellt ist, in welchem Formkörper (30) Fluidleitungen (32) und Ventilkörpersitze (40) ausgebildet sind, welche Fluidleitungen (32) als Rohrleitungen ausgebildet sind, welche Ventilkörpersitze (40) jeweils dazu ausgebildet sind, eine Aufnahme eines der Ventilkörper (70) zu ermöglichen, und in welchem Formkörper (30) im Bereich mindestens einer Fluidleitung (32) eine Aussparung (50) ausgebildet ist, wobei ein Messsensor (74) in der Aussparung aufgenommen ist, um eine Messung in der Fluidleitung (32) zu ermöglichen, wobei im Formkörper (30) Halteelemente (34) ausgebildet sind, welche Halteelemente (34) wandartig ausgebildet sind, mindestens zwei Fluidleitungen (32) miteinander verbinden und zumindest teilweise Aussparungen (38) aufweisen, welche Aussparungen (38) als Durchtrittsöffnungen ausgebildet sind.
Patent DE-102019203696-B4 (DE)
Title: Transparente Mehrschichtanordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: EICKENSCHEIDT MAX
IPC: H01L31/0224
Filed: 2019-03-19
Granted: 2022-02-24
Abstract: Transparente Mehrschichtanordnung (100) umfassend:
 eine transparente Trägerstruktur (104), die ein Polymermaterial aufweist,
 eine elektrisch leitfähige transparente Schicht (110), die ein elektrisch leitfähiges Oxid aufweist,
 wobei als Haftvermittler zwischen der Trägerstruktur (104) und der elektrisch leitfähigen transparenten Schicht (110) eine Siliziumkarbidschicht (108) angeordnet ist.
Patent DE-102019213464-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Reibbremskörpers für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNATTERER CHRISTIAN
IPC: B23K26/342
Filed: 2019-09-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Reibbremskörpers, insbesondere für eine Reibbremse (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Reibbremskörper aus einem Basiskörper (3) aus Grauguss mit zumindest einer Beschichtung (5) auf zumindest einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) hergestellt wird, wobei die Beschichtung (5) ein- oder mehrlagig ist und durch Laserauftragsschweißen auf die Reibkontaktoberfläche (4) aufgebracht wird. Es ist vorgesehen, dass vor dem Aufbringen der Beschichtung (5) oberflächennaher Graphit des Basiskörpers (3) zumindest im Bereich der Reibkontaktoberfläche (4) reduziert oder entfernt wird.
Patent DE-102020104278-B4 (DE)
Title: Piercingschraube
Inventor: BAYER MARKUS
IPC: H01R4/2483
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-12-09
Abstract: Piercingkontakt mit einem Kontaktblock (8), mit einer in ein Innengewinde (7) am Kontaktblock (8) einschraubbaren Piercingschraube (1) und mit einem im Kontaktblock (8) geführten Kabel (10), welches einen in einen Isoliermantel (9,9') eingebetteten Leiter (11) aufweist, wobei die Piercingschraube (1) ein als Antriebsgewinde (4) wirksames und zum Innengewinde (7) am Kontaktblock komplementäres Außengewinde und an ihrem freien Ende eine Kontaktspitze (6) aufweist derart, dass die Kontaktspitze (6) zur Kontaktierung des Leiters (11) den Isoliermantel (9,9') des Kabels (10) durchdringt und in den Leiter (11) eindringt, wobei die Piercingschraube (1) ein zwischen ihrem Antriebsgewinde (4) und ihrer Kontaktspitze (6) angeordnetes Führungsgewinde (5) aufweist, dessen Führungsgewindesteigung größer oder gleich der Antriebsgewindesteigung des Antriebsgewindes (4) ist und dessen Führungsgewindedurchmesser kleiner ist als der Antriebsgewindedurchmesser des Antriebsgewindes (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontaktspitze (6) mindestens eine in Mittellängsrichtung (3) der Piercingschraube (1) schneidende Schneidkante (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102020121978-B4 (DE)
Title: Kalibrierung eines radarsystem
Inventor: DECHANT MARTIN
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-08-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die folgende Beschreibung betrifft ein Verfahren für ein Radarsystem. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Erzeugen eines ersten HF-Radarsignals in einem ersten Sendekanal eines ersten Radar-Chips basierend auf einem Oszillatorsignal und Abstrahlen des ersten HF-Radarsignals über eine erste Sendeantenne, wobei das erste HF-Radarsignals abhängig von einem im ersten Radar-Chip verwendeten Synchronisationssignal moduliert wird. Das Verfahren umfasst weiter das Erzeugen eines zweiten HF-Radarsignals in einem ersten Sendekanal eines zweiten Radar-Chips basierend auf dem Oszillatorsignal und Abstrahlen des zweiten HF-Radarsignals über eine zweite Sendeantenne, wobei das zweite HF-Radarsignal abhängig von einem im zweiten Radar-Chip verwendeten Synchronisationssignal moduliert wird. Des Weiteren umfasst das Verfahren das Empfangen eines HF-Sensorsignals mittels einer Sensorschaltung, welches eine Überlagerung eines Teils der Leistung des ersten HF-Radarsignals und eines Teils der Leistung des zweiten HF-Radarsignals aufweist, und das Ermitteln eines Messsignals, welches von dem Sensorsignal abhängt.