baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011052434-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: B62D65/06
Filed: 2011-12-22
Abstract: Betätigungseinrichtung, insbesondere Öffnungseinrichtung (2), für von Rohkarosserien (5) beinhaltete und mittels einem Scharnier bewegliche Fahrzeugtüren (3), wobei die Betätigungseinrichtung (2) eine mehrachsig bewegliche Stelleinrichtung (10) mit einem angetriebenen Stellglied (11, 12) und einem Greifwerkzeug (9) aufweist, das mit einer Angriffsstelle (4), insbesondere einem Türfalz, an der Fahrzeugtüre (3) in Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (10) oberhalb der Rohkarosserie (5) an einer Trageinrichtung (8), insbesondere an einem Portal, angeordnet ist.
Patent DE-202011052507-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Aufnahme und Befestigung einer Elektronikeinheit hinter einem Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeuges sowie ein entsprechendes Verkleidungsteil mit einer Haltevorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Haltevorrichtung aus einem polymeren Werkstoff zur Aufnahme und Befestigung einer Elektronikeinheit (1) hinter einem aus einem polymeren Werkstoff gebildeten Verkleidungsteil (2) eines Kraftfahrzeuges, mit: – einem Aufnahmeabschnitt (3) aufweisend mindestens ein Befestigungsmittel (4) zur Befestigung der Elektronikeinheit (1) in oder an dem Aufnahmeabschnitt (3), – mindestens einem neben dem Aufnahmeabschnitt (3) angeordneten Fügeabschnitt (5) mit einem Fügebereich (5‘) über den der Aufnahmeabschnitt (3) mit der der Sichtseite (6) gegenüberliegenden Innenseite (7) des Verkleidungsteils (2) verbindbar ist, – wobei der Fügeabschnitt (5) ferner ein Verbindungselement (8) zu dem Aufnahmeabschnitt (3) aufweist, das so ausgebildet ist, dass die Elektronikeinheit (1) im Montagezustand der Haltevorrichtung einen definierten Mindestabstand (X) zu der Innenseite (7) des Verkleidungsteils (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das das Verbindungselement (8) einen Federungsabschnitt (21) aufweist, der eine Längendehnung des Verbindungselements (8) parallel zur Längserstreckungsrichtung des Verkleidungsteils (2) ermöglicht.
Patent DE-202011103057-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Aufdach-, Fassaden-, Flachdach- und Freilandmontage von Photovoltaikmodulen oder Solarthermiekollektoren
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-07-12
Abstract: Montagesystem (1) zur Aufdach-, Fassaden-, Flachdach- und Freilandmontage von Photovoltaikmodulen oder Solarthermiekollektoren (2 bzw. 3), die einen umlaufenden Metallrahmen besitzen, mittels Form- und Kraftschluss bewirkender Klemm- und Verbindungselemente, die in Wirkverbindung mit Metallprofilen (16) stehen, auf denen die vorgenannten Module bzw. Kollektoren aufgelagert sind, gekennzeichnet dadurch, dass das Montagesystem (1) zur Befestigung von in einer oder in mehreren Reihen neben- und/oder übereinander auf einem Hartdach bzw. einem hölzernen Tragegerüst angeordneten Photovoltaikmodule oder Solarthermiekollektoren (2 bzw. 3) ausgelegt ist, wobei zur Befestigung an den Längsseiten von außen platzierten Modulen bzw. Kollektoren einseitig angreifende und zur Befestigung zwischen den Photovoltaikmodulen oder Solarthermiekollektoren (2 bzw. 3) zweiseitig angreifende Montagesets (5) vorhanden sind, bestehend aus einer Stockschraube (6), einem Winkelprofil (9) mit mindestens einem über eine Schlüsselschraube (8) bewegbaren Gleitstein (10), der in eine erste Aussparung (20) eines doppelt U-förmig ausgebildeten Metallprofils (16) einführbar ist, das die Auflage für ein Photovoltaikmodul oder für einen...
Patent DE-202011106367-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Bewässerungsgeräte
IPC: F16M13/02
Filed: 2011-10-06
Abstract: Wandhalter für Bewässerungsgeräte zur Aufnahme von verschiedenen Bewässerungsgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flachmaterial aus Kunststoff oder Metall mit zylindrischen, vertikal nach oben stehenden Zapfen versehen ist.
Patent DE-202011106704-U1 (DE)
Title: mit einem elektrischen Kontaktelement versehene Träger-Vorrichtung für Elektro-Fahrräder
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-10-12
Abstract: Auf einem Kraftfahrzeug transportable Träger-Vorrichtung (100) für Fahrräder mit Elektroantrieb, mit einem Trägerrahmen (110), an dem eine Mehrzahl von Adaptereinrichtungen (120) zur Befestigung jeweils eines Elektro-Fahrrades zumindest indirekt befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Adaptereinrichtung (120) zumindest ein Fixierelement (130) enthält, das mit einem Kontaktelement zum Herstellen einer elektrischen Verbindung (125) zwischen einer elektrischen Energiequelle des Kraftfahrzeuges und einem wiederaufladbaren Akkumulator eines Elektro-Fahrrades versehen ist.
Patent DE-202011110697-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung für thermische Kompensation in AMOLED-Displays
IPC: H01L51/52
Filed: 2011-12-02
Abstract: Halbleitervorrichtung, beinhaltend: eine Vielzahl von Pixeln, jedes davon enthaltend einen Treibertransistor und eine organische Licht emittierende Einheit, die an den Treibertransistor gekoppelt ist, jeder Treibertransistor mit einem Gate, wobei die Vielzahl der Pixeln in einem Array angeordnet sind; und ein Controller, der mit der Vielzahl der Pixel gekoppelt ist, wobei der Controller bewirkt, dass eine Programmierspannung an das Gate des jeweiligen Treibertransistors angelegt wird, um die Helligkeit jedes Pixels zu steuern, während einer ersten Zeitspanne, bewirkt der Controller: Aufteilen des Arrays in Pixelcluster, jedes Cluster mit einer Vielzahl von Pixeln, Auswählen eines ersten Auswahlpixels in einem ersten der Cluster und dann Auswählen der ersten Auswahlpixel in den verbliebenen Cluster, die die gleichen relativen Positionen in den verbleibenden Clustern haben, wie das erste Auswahlpixel im ersten Cluster, Auslesen von Daten von jedem der ersten Auswahlpixel um die Temperatur der ersten Auswahlpixel zu bestimmen, Aktualisieren der Temperatur der anderen nicht-ersten Vielzahl von Auswahlpixeln auf Grundlage der bestimmten Temperatur der ersten Auswahlpixel; während einer zweiten Zeitspanne, bewirkt der Controller: Aufteilen eines Arrays in zweite Cluster von Pixeln, jedes zweite Cluster enthält eine Vielzahl von Pixeln, Auswählen eines zweiten Auswahlpixels in einem ersten der zweiten Cluster und dann Auswählen von zweiten Auswahlpixeln in den verbleibenden zweiten Cluster, die die gleichen relativen Lagen innerhalb der verbleibenden zweiten Cluster haben, wie der zweiten Auswahlpixel im ersten der zweiten Cluster, Auslesen von Daten von jedem ausgewählten Pixel um die Temperatur des zweiten Auswahlpixels zu bestimmen, Aktualisieren der Temperatur der anderen nicht-zweiten Vielzahl von Auswahlpixeln basierend auf der bestimmten Temperatur der zweiten Auswahlpixel.
Patent DE-202012003282-U1 (DE)
Title: Sauger
IPC: A47L7/02
Filed: 2012-03-27
Abstract: Sauger mit mindestens einem Motor, mit einem Sauganschluss für ein mit dem Sauger zu verbindendes Gerät, wie einem Werkzeug, mit mindestens einem Filter und einer Gerätesteckdose, an die das Gerät elektrisch anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauger wenigstens einen Strom/Leistungssensor (10) aufweist, der die Strom/Leistungsaufnahme des an die Gerätesteckdose (8) angeschlossenen Gerätes (6) erfasst und der an einen Prozessor (12) angeschlossen ist, der unter Berücksichtigung des Strom/Leistungsaufnahmewertes ein Signal zur Reinigung des Filters (2) liefert.
Patent DE-202012003332-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung mit Ein- und Ausgabestrukturen
IPC: G02B27/01
Filed: 2012-03-30
Abstract: Am Kopf tragbare Vorrichtung, welche aufweist: einen zentralen Träger, der sich in im Allgemeinen seitlichen Richtungen erstreckt, einen ersten Seitenarm, der sich von einem ersten Ende des zentralen Rahmenträgers erstreckt, einen zweiten Seitenarm, der sich von einem zweiten Ende des zentralen Trägers erstreckt, einen Verlängerungsarm, der dafür konfiguriert ist, dem Benutzer über ein Anzeigeelement Informationen zu präsentieren, wobei sich der Verlängerungsarm zumindest teilweise entlang dem ersten Seitenarm auf einer ersten Seite des zentralen Trägers und weiter von dem ersten Seitenarm zu einem Anzeigeende, das das Anzeigeelement in einer Position auf einer zweiten Seite des zentralen Trägers unterstützt, erstreckt, wobei der Verlängerungsarm ein Gelenk aufweist, das für eine Bewegung des Anzeigeelements zumindest in eine Richtung mit einer seitlichen Komponente in Bezug auf den zentralen Träger konfiguriert ist.
Patent DE-202012004748-U1 (DE)
Title: Brillenfassungen auf Flachstahl mit wechselbarem Augenglasrändern (Windsor Ringe).
IPC: G02C1/00
Filed: 2012-05-11
Abstract: Brillenfassung aus Flachstahl mit wechselbaren Augenglasrändern (Windsorringe), dadurch gekennzeichnet, dass an einen, aus drei Teilen bestehenden Aufnehmer (1 bis 3), zwei Augenglasränder unterschiedlichster Materialien (6 u. 12), Grössen, Formen und Farben, die mit losen Ösen (4) versehen sind, befestigt und wieder entfernt werden können.
Patent DE-202012004907-U1 (DE)
Title: Baustellen-Haustüre
IPC: E04G21/24
Filed: 2012-05-18
Abstract: Eine auf alle Haustürgrößen individuell einstellbarer Baustellen-Haustürflügel zum Schutz des Original-Haustürflügels während der Bauphase und zum Schutz vor unbefugtem Eindringen in das Bauobjekt. Anwendbar mit allen Profilsytemen in den Werkstoffen PVC und Aluminium. Abschließbar und wiederverwendbar.
Patent DE-202012005312-U1 (DE)
Title: 3D-LED Rahmen
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: 3D-LED Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (2) fester Bestandteil des Rahmens (1 und 3) ist und beim an der Wand befestigten Rahmen einen Abstand zur Wand hat, durch den ein räumlicher Effekt entsteht.
Patent DE-202012011331-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen mit einer dämpfenden Lagerung eines Sattelrohres
IPC: B62J1/06
Filed: 2012-11-27
Abstract: Rahmen mit einer dämpfenden Lagerung eines Sattelrohres, insbesondere für ein Zweirad oder Dreirad vorzugsweise Fahrrad, Pedelec, E-Bike, Mofa und dergleichen; dadurch gekennzeichnet, – dass das gesamte Sattelrohr (11) mit Sattelstütze (10) und Sattel (9) federnd gelagert ist – dass das gesamte Sattelrohr (11) im Wesentlichen eine Auf- und Abwärtsbewegung ausführt – dass zur federnden Lagerung des gesamten Sattelrohres (11) • die untere Schwinge (7) am Befestigungspunkt A (21) drehbeweglich am unteren Ende des Sattelrohres (11) befestigt ist und am Befestigungspunkt B (22) drehbeweglich am Rahmen befestigt ist • die obere Schwinge (8) sich in einem Abstand oberhalb der unteren Schwinge befindet und am Befestigungspunkt C (23) drehbeweglich am Sattelrohr (11) befestigt ist und am Befestigungspunkt D (24) drehbeweglich am Rahmen befestigt ist.
Patent DE-202012013202-U1 (DE)
Title: Glasplatte und Substrat aus Glas, welche gedruckte Motive aus Email aufweisen
IPC: B41M1/12
Filed: 2012-06-15
Abstract: Glasplatte mit Sicht in einer einzigen Richtung, welche ein oder mehrere diskrete Motive aus Email aufweist, welche aus mehreren Schichten in einem exakten Zusammenfall zusammengesetzt sind, wobei die Glasplatte durch ein Verfahren hergestellt ist, bei welchem: a) man mindestens eine Schicht von einer Zusammensetzung, welche mindestens ein mineralisches Pigment enthält, auf die gesamte oder einen Teil von der Oberfläche der Platte ablagert, wobei die Zusammensetzung frei von einer Glasfritte ist; dann b) man mittels Siebdruck mindestens eine Schicht einer Zusammensetzung aus Email, welche mindestens eine Glasfritte und mindestens ein mineralisches Pigment von einer anderen Farbe als derjenigen aus dem Schritt a) in der Form von dem gewünschten Motiv oder den gewünschten Motiven enthält, ablagert; dann c) man die mit den Schichten beschichtete Platte auf eine ausreichende Temperatur zum Brennen des Emails erhitzt; und d) man die nicht durch das Email fixierten Pigmente, welche außerhalb von dem Motiv oder den Motiven angeordnet sind, beseitigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel des Pigments bzw. der Pigmente und die Partikel der Glasfritte bzw. der Glasfritten eine ähnliche Abmessung aufweisen, insbesondere eine Teilchengrößenverteilung derart, dass 50% der Partikel eine Größe von geringer als 7 μm, vorzugsweise geringer als 5 μm aufweisen, und dass die Dicke der Schicht einer Zusammensetzung aus Email, welche in dem Schritt b) abgelagert ist, größer ist als die Dicke der Schicht aus Pigmenten, welche in dem Schritt a) abgelagert ist, wobei die Dicke der Schicht aus Email, welche in dem Schritt b) abgelagert ist, zwischen 20 und 100 μm liegt und die Dicke der Schicht aus Pigmenten, welche in dem Schritt a) abgelagert ist, zwischen 4 und 15 μm liegt.
Patent DE-202012100610-U1 (DE)
Title: Torwand mit sich ändernden Zielvorgaben
IPC: A63B63/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Torwand mit sich ändernden Zielvorgaben, dadurch gekennzeichnet, dass die Torwand eine Mehrzahl an Öffnungen aufweist, wobei die Öffnungen über eine Steuerung einzeln oder gemeinsam öffenbar ausgebildet sind, wählbare Öffnungsgrößen aufweisen und wobei die Öffnungen in Summe die Fläche der Torwand ausfüllend angeordnet sind.
Patent DE-202013001956-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Öl absorbierenden Gegenstands
IPC: B01D17/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung eines wasser-schwimmfähigen, Öl absorbierenden Geräts, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Schneideabschnitt für das kontinuierliche Schneiden von Partikeln aus einem Masterweb aus einem Öl absorbierenden Material; einen Portionierabschnitt für das Sammeln und Weitergeben einer vorbestimmten Menge der Partikel; und einen Transportierabschnitt mit: – einem Eintragsabschnitt für das Positionieren der vorbestimmten Menge auf eine untere Lage eines Hüllmaterials; – einem Schweißabschnitt für das Platzieren einer oberen Lage wasser-durchlässigen Hüllmaterials auf die vorgegebene Menge der Partikel, und für das Warmversiegeln von peripheren Bereichen der oberen und unteren Lagen; und – einem Austragsabschnitt, von dem die warmversiegelte Scheibe von dem Transportierabschnitt entfernt wird, wobei der Transportierabschnitt ausgebildet ist, die so hergestellten Geräte von jedem Abschnitt zum nächsten, und vom letzten Abschnitt zum ersten in einer konzertierten Weise zu befördern.
Patent DE-202013005730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Größe und Gewicht
IPC: A61B5/107
Filed: 2013-06-26
Abstract: Gestaltung der Farbscala in verschiedenen Farben und Formen mit normalen (aller Farben und Farbdefinierungen), reflektierende oder fluoreszierenden Farben.
Patent DE-202013008624-U1 (DE)
Title: Baby-Pucksack
IPC: A41B13/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Pucksack, insbesondere Ganzkörper-Pucksack aus textilem insbesondere elastischem Material, zum festen Einpacken eines Säuglings zur Schlafförderung, dadurch gekennzeichnet, dass der Pucksack auf seiner Innenseite eine oder zwei Armschlaufen aufweist.
Patent DE-202013012886-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung, elektronische Einrichtung und interaktives System
IPC: G06F3/16
Filed: 2013-06-24
Abstract: Anzeigeeinrichtung, die zum Kommunizieren mit einer ersten Vorrichtung funktionsfähig ist und die Folgendes umfasst:einen ersten Kommunikator;einen zweiten Kommunikator;eine Steuerung, die ausgelegt ist zum:Steuern, basierend auf einer Benutzerspracheingabe, die durch den ersten Kommunikator von der ersten Vorrichtung empfangen wird, des zweiten Kommunikators zum Übertragen eines ersten Signals, das der Benutzerspracheingabe entspricht, an einen externen Server,Erhalten, basierend auf der Benutzerspracheingabe entsprechenden Antwortinformationen, die von dem externen Server empfangen werden, von Steuerbefehlinformationen, die der Benutzerspracheingabe entsprechen, zum Steuern einer zweiten Vorrichtung, undSteuern des ersten Kommunikators zum Übertragen eines zweiten Signals, das den erhaltenen Steuerbefehlinformationen entspricht, an die erste Vorrichtung, welches, wenn es durch die erste Vorrichtung unter Verwendung eines ersten Kommunikationsverfahrens empfangen wird, bewirkt, dass die erste Vorrichtung einen Steuerbefehl zum Steuern der zweiten Vorrichtung, dem zweiten Signal entsprechend, an die zweite Vorrichtung unter Verwendung eines zweiten Kommunikationsverfahrens überträgt,wobei sich das zweite Kommunikationsverfahren der ersten Vorrichtung verschieden von dem ersten Kommunikationsverfahren der ersten Vorrichtung ist.
Patent DE-202013103520-U1 (DE)
Title: Gestellaufbauverbesserung
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-08-06
Abstract: Eine Art von Gestellaufbauverbesserung, wobei diese über einen U-förmigen und konkav gewölbten Halteklammerkörper verfügt, und wobei am spitzigen Ende sowie, diesem gegenüberliegend, einem flachen Ende der zwei Arme des Halteklammerkörpers jeweils ein Hakenteil (10) vorhanden ist, und wobei diesem gegenüberliegend an den jeweiligen anderen Enden der zwei Armenden ein Hakenschlitz (11) vorhanden ist, und wobei im Inneren eine Bandfeder mit Vorspannung (12) vorhanden ist, und wobei der besagte Hakenteil (10) durch ein Hakengestell (13) die besagte Bandfeder zusammenzieht und streckt, so dass der besagte Hakenteil (10) nach dem Zusammenziehen und Ausstrecken automatisch wieder ins Innere des besagten Halteklammerkörpers zurückgezogen werden kann; wobei eine flexible feste Fixierung auf Rückspiegeln (2) verschiedener Größe durchgeführt werden kann; und wobei am besagten flachen Ende des besagten Halteklammerkörpers außerdem auf der Außenseite ein Kupplungsteil (14) festgemacht ist, und wobei das besagte Kupplungsteil (14) für eine äußere Befestigung und Fixierung einer Automobilelektronikvorrichtung sorgt.
Patent DE-202014000503-U1 (DE)
Title: Senkkopf Schlagniete
IPC: F16B15/02
Filed: 2014-01-17
Abstract: Senkkopf Schlagniete als Befestigungsmaterial in der Bauindustrie und Nebengewerbe dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf der Hülse (1) nach unten hin gewölbt ist und oben flach endet.
Patent DE-202014001570-U1 (DE)
Title: Emulgatorfreie, hautkonditionierende und wirkstoffhaltigekosmetische oder dermatologische Zubereitung
IPC: A61K8/81
Filed: 2014-02-24
Abstract: Emulgatorfreie kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend ein oder mehrere Polyacrylsäurepolymere, ein oder mehrere C14-22 Fettalkohole, ein oder mehrere Wachse und ein Kohlenwasserstoffgemisch dadurch gekennzeichnet, als Fettalkohole sind Myristyl-, Cetearyl- und/oder Stearylalkohole, als Wachse Cera Microcristallina und als Kohlenwasserstoffgemisch Paraffinum Liquidum enhalten sind und dass ein oder mehrere Wirkstoffe aus der Gruppe der Hautbefeuchtungsmittel sowie als Neutralisierungsmittel Natronlauge enthalten sind.
Patent DE-202014005076-U1 (DE)
Title: Teleskopisches Handwerkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-06-18
Abstract: Teleskopisches Handwerkzeug, aufweisend: ein Aufnahmerohr (10), das einen axialen Raum (11) und eine mit dem axialen Raum (11) kommunizierende Aufnahmenut (12) aufweist, die von außen durch das Aufnahmerohr (10) durchgeht, wobei sich eine axiale Rastnut (111) in dem axialen Raum (11) befindet; eine Befestigungskugel (20), die in der Aufnahmenut (12) aufgenommen ist, wobei der Durchmesser der Befestigungskugel (20) größer als die Dicke der Aufnahmenut (12) ist; eine Werkstückspindel (30, 30A), an deren Umfang mindestens eine der Positionierung dienende, ringförmige Aussparung (31) und mindestens ein in die axiale Rastnut (111) eingeführter Außenflügel (32) angeordnet sind, wobei die Werkstückspindel (30) in den axialen Raum (11) eingeführt ist, und wobei der mindestens eine Außenflügel (32) in die axiale Rastnut (111) gleitet und die mindestens eine ringförmige Aussparung (31) auf die Aufnahmenut (12) ausgerichtet ist; und ein gleitbares Verriegelungselement (40), das einen Druckabschnitt (41) und einen Aufnahmeraum (42) aufweist und auf das Aufnahmerohr (10) aufgesetzt ist, wobei das gleitbare Verriegelungselement (40) eine Verriegelungsposition, wo die Befestigungskugel (20) unter Einwirkung des Druckabschnitts (41) in mindestens eine ringförmige Aussparung (31) einrastet, und eine Entriegelungsposition, wo der Aufnahmeraum (42) zur Aufnahme der Befestigungskugel (20) auf die Aufnahmenut (12) ausgerichtet ist, besitzt.
Patent DE-202014005090-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport eines Kleinkindes sowie ein mit dieser Einrichtung ausgestatteter Einkaufswagen
IPC: B62B5/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Einrichtung (1) zum Transport eines Kleinkindes, wobei die Einrichtung (1) eine formveränderbare Babyschale (10) aufweist, in welche das Kleinkind gelegt werden kann und wobei die Babyschale (10) aus einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage und wieder zurück in die Gebrauchslage überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Babyschale (10) einen ersten Teil der Einrichtung (2) darstellt und sich in einer Aufnahmeeinrichtung (2) befindet, die als zweiter Teil der Einrichtung (1) vorliegt, wobei in der Aufnahmevorrichtung (2) in Nichtgebrauchslage der Babyschale (10) ein Raum (14) geschaffen ist, der zur Aufnahme einer Babytrageinrichtung (15) geeignet ist und wobei in Gebrauchslage der Babyschale (10) der für die Babytrageinrichtung (15) bestimmte Raum (14) durch die Babyschale (10) so versperrt ist, dass eine Babytrageinrichtung im Raum (14) nicht mehr abstellbar ist.
Patent DE-202014008778-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung für Haustüren, Wohnungseingangstüren aus Aluminium - Stahl - Holz u. Kunststoff
IPC: E06B5/11
Filed: 2014-11-05
Abstract: In 1 und 2 Vorrichtung zum Schutz gegen Einbruch in Eingangstüren aus Aluminium-Stahl-Holz und Kunststoff, insbesondere in Systemen mit Hohlkammerprofilen 1–2 gefertigt dadurch gekennzeichnet, das diese mehrteilig ist und im Bereich im Türrahmen 1 und Türflügelrahmen 2 in Höhe des Schlosskasten 3 und in Höhe des Schließblech 5 als Blockade zum Anbohren der Hohlkammern 6 u. 7 eingebaut werden kann.
Patent DE-202014010057-U1 (DE)
Title: Leitradschutz
IPC: B62D55/088
Filed: 2014-12-19
Abstract: Mobiles Arbeitsgerät (1) mit Fahrzeugrahmen (11) und Kettenantrieb sowie Leiträdern (2) und Abstreifer (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (3) über Gleitstück (31) und Traverse (33) mit dem Leitrad (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202015003362-U1 (DE)
Title: Kontinuität
IPC: G06F3/14
Filed: 2015-05-07
Abstract: Elektronisches Gerät (100; 504), enthaltend:  einen oder mehrere Prozessoren (120);  einen Anzeigeschirm (112);  Mittel zum Feststellen, über Drahtlos-Kommunikation, eines externen Geräts (512), worin das externe Gerät eine erste Anwendung ausführt oder ausgeführt hat;  Mittel zum Empfangen, vom externen Gerät, von Benutzungsinformation,  die auf die Benutzung der ersten Anwendung auf dem externen Gerät hinweist;  Mittel zum Anzeigen einer Verfügbarkeit (514) auf dem Anzeigeschirm (112) als Reaktion auf die Feststellung des externen Geräts und des Empfangs der Benutzungsinformation;  Mittel zum Feststellen einer Benutzerauswahl (516) der angezeigten Verfügbarkeit; und  Mittel zum Starten einer zweiten Anwendung auf dem elektronischen Gerät als Reaktion auf die Feststellung der Benutzerauswahl, wobei die zweite Anwendung der ersten Anwendung entspricht.
Patent DE-202015007943-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schere zum Trennen von Hydraulikschläuchen und Kupferkabeln
IPC: B23D15/14
Filed: 2015-11-17
Abstract: HS 1401 dadurch gekennzeichnet, das die Gesamtkonstruktion eine komplett und leicht zu montierende und demontierende Einheit darstellt.
Patent DE-202015008130-U1 (DE)
Title: Abstandwarnsystem für zu nah auffahrende Fahrzeuge
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-24
Abstract: System zur Risikobewertung einer Verkehrssituation bei dem der Abstandes zwischen einem fahrenden Kraftfahrzeug und einem Folgefahrzeug ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das System nachrüstbar im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist und zu dichtes Auffahren des Folgefahrzeuges dokumentiert.