baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2762450-C1 (RU)
Inventor: Miroshnichenko Mikhail Nikolaevich
IPC: B65G39/00
Filed: 2021-09-16
Granted: 2021-12-21
Abstract: Заявленное изобретение относится к таре. Устройство штабелируемого многооборотного кега состоит из верхней части, замка, фитинга с трубкой, колбы, тела корпуса и донной части, соединенных между собой. Верхняя часть выполнена из пластика, имеет две ручки и обод, выполненный с возможностью штабелирования сверху однотипных кегов. В центре верхней части выполнены пазы и замок. Замок состоит из первого и второго элементов, сопряженных между собой и выполненных из пластика. Фитинг состоит из одного или двух клапанов, пистона, пружины, уплотнительного кольца и стакана. Колба выполнена из полиэтилентерефтала методом выдувного формования и прикреплена пазами в нижней части с возможностью фиксации горловой части в замке. Горловая часть колбы выполнена с возможностью установки в нее фитинга. Тело корпуса выполнено с возможностью крепления к нижней части. Донная часть выполнена с возможностью крепления к колбе и телу корпуса. В нижней части выполнены пазы обода с возможностью штабелирования. Достигается увеличение надежности и безопасности при эксплуатации и транспортировке. 3 ил.
Patent DE-3104751-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Anmachen abbindender Baustoffmischungen
IPC: B28C7/00
Filed: 1981-02-11
Granted: 1986-10-30
Abstract: Ein Verfahren zum Anmachen von Mörtel, Putz, Estrich od.dgl. abbindender Baustoffmischung vor allem unmittelbar an der Baustelle kann zur Anpassung an jeweils verschiedene Verwendungszwecke darin bestehen, daß eine Grund-Baustoffmischung vorgefertigt und bereitgestellt wird, der dann an der Baustelle je nach Bedarf Zuschlagstoffe zudosiert und zugemischt werden können. Eine Vorrichtung (1) zur Durchführung dieses Verfahrens kann vor allem einen Durchlaufmischer (2) aufweisen, der eine Zuführung für die Grundmischung und in Förderrichtung hinter diesem Zuführbereich (3) einen Dosierbereich (4) sowie wenigstens einen weiteren Einlaß (6) für Zuschlagstoffe aufweist. Somit ist es möglich, eine für möglichst viele Verwendungen an der Baustelle passende Grundmischung je nach Anwendungsfall durch Zuschlagstoffe zu verbessern oder abzumagern und damit die Verputzarbeiten, Mörtelarbeiten u. dgl. zu rationalisieren.
Patent DE-3106735-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die klemmende Verbindung einer Rundstange mit einem die Stange gabelartig umgreifenden Bauteil
IPC: B60N2/48
Filed: 1981-02-24
Granted: 1986-10-16
Abstract: Für die klemmende Befestigung eines Bauteiles (20) an einer Rundstange (1) versieht man das Bauteil (20) mit einer die Rundstange (1) gabelartig umgreifenden Aufnahme. Die dadurch gebildeten Schenkel (3, 4) sind innenseitig mit Nuten (5, 6) versehen, in welcher Stege (8, 9) eines konvex gestalteten Spannelementes (7) aus stranggepreßtem Leichtmetall eingreifen. In Fortsetzung eines dieser Stege (8) erstreckt sich nach innen ein Stegansatz (13). Wird der konvexe Bereich des Spannelementes (7) durch plastische Verformung eingebaucht, dann verklemmen sich die Stege (8, 9) unter Spreizwirkung in den Nuten (5, 6), wohingegen der Stegansatz (13) zur satten Anlage an der Rundstange (1) kommt. Eine solche Anordnung kommt ohne den Einsatz von Stahlfederblechen als Spannmittel aus.
Patent DE-3127309-C2 (DE)
Title: Etikettiermaschine mit einem Drehtisch
IPC: B65C9/04
Filed: 1981-07-10
Granted: 1984-11-22
Abstract: Eine Etikettiermaschine mit einem Drehtisch (6) weist ein konzentrisch zu diesem drehbar gelagertes Sonnenrad (25) auf, in das mit im Drehtisch gelagerten Drehtellern (7) verbundene Planetenräder (26) eingreifen. Das Sonnenrad wird über ein Wechselradgetriebe (29) mit einer verstellbaren Schwinge (28) und einem austauschbaren Wechselrad (40) synchron zum Drehtisch angetrieben. Das Übersetzungsverhältnis ist derart ausgelegt, daß sich die auf den Drehtellern eingespannten Etikettierobjekte mit der gewünschten Winkelgeschwindigkeit gegenüber dem umlaufenden Drehtisch drehen, so daß z.B. eine exakte Entnahme von Rundumetiketten aus einem feststehenden Etikettenbehälter (11) unmittelbar durch die vorher beleimten Etikettierobjekte möglich ist. Durch ein Austauschen des Wechselrades und ein Verstellen der Schwinge mittels eines Handrads (31) und einer Gewindespindel (30) ist rasch und mühelos eine exakte Umstellung des Drehzahlverhältnisses zwischen dem Drehtisch und den Drehtellern auf einen anderen Etikettierobjekt-Durchmesser möglich.
Patent DE-3131257-C2 (DE)
IPC: C10K1/20
Filed: 1981-08-07
Granted: 1986-10-30
Abstract: Process for removal of sulfur compounds from gases by passing the gases over an absorption mass which, on an inert support having a specific surface area of more than 10 m2 per g, contains metal oxides which react with hydrogen sulfide to give metal-sulfur compounds and at least 20% by weight of which metal oxides are present in finely divided form with a particle size of less than 40 nm. The gases are passed at a temperature of 5 DEG  to 800 DEG  C. over the support loaded with metal oxide, and the resultant support loaded with metal-sulfur compounds is regenerated by passing gases containing oxidizing agents over it.
Patent DE-3132779-C2 (DE)
Title: Verriegelung für den Verschluß einer Kassette für Wertgegenstände
IPC: E05B63/18
Filed: 1981-08-19
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aus einem Behälter und einem Deckel bestehenden Kasten, in dessen Deckel ein durch einen Schlüssel zu bedienendes, mit mindestens einem einzigen Schloßriegel versehenes Schloß eingebaut ist, um den Deckel in bezug auf den Behälter verriegeln zu können. Erfindungsgemäß ist das Schloß durch den Schlüssel derart bedienbar, daß die Verriegelung erst zustande kommen kann, nachdem der Deckel von dem Behälter entfernt worden ist. Dabei ist der Riegel (12) zweckmäßigerweise mit einem federnden Element (6/30, 32, 34) versehen, das in bzw. hinter einen zum Behälter gehörenden Teil (5, 31, 33) gelangt, wenn der durch eine Feder (15) belastete Riegel in bezug auf einen vorzugsweise durch Schweißnieten mit dem Behälter verbundenen Stahlrand (3) des Behälters einen zusätzlichen Schlag macht. Ein derartiger Kasten stellt sicher, daß er nach dem Öffnen und anschließendem Schließen nur noch einem befugten Dritten - im Falle einer Nachttresorkassette - von dem Bankbeamten geöffnet werden kann.
Patent DE-3146270-C2 (DE)
Title: Absperrschieber
IPC: F16K3/18
Filed: 1981-11-21
Granted: 1983-12-01
Abstract: Bei einem Absperrschieber zum Öffnen und Verschließen von Verbindungsöffnungen (2, 3) zwischen zwei Räumen (2a, 3a), bestehend aus  a) einem Ventilgehäuse (1) mit zwei Verbindungsöffnungen (2, 3),  b) einem Verschließkörper (4) mit seitlich zumindest gegen eine der Verbindungsöffnungen (2, 3) verspreizbaren Absperrflächen (5, 6),  c) einer Betätigungseinrichtung (10) mit einer Schubstange (11) zum Verschieben des Verschließkörpers (4) in die und aus der Verschlußstellung (23) und zum Verspreizen der Absperrfläche(n) (5, 6) gegen die Verbindungsöffnung(en) (2, 3) sowie  d) einem Endanschlag (16) für den Verschließkörper (4) in der gewünschten Schließposition wird eine einfache Gestaltung bei unvermindert hoher Dichtigkeit und Bedienungsgeschwindigkeit dadurch erreicht, daß  e) der Verschließkörper (4) und die Absperrfläche(n) (5, 6) einen fluidgefüllten Hohlkörper (7) bilden und  f) an dem Hohlkörper (7) zur Druckbeaufschlagung ein mit der Betätigungseinrichtung (10) in Wirkverbindung stehender Verdrängungsstempel (8) angeordnet ist.
Patent DE-3205302-C2 (DE)
Title: Mobiles Umschlaggerät, insbes. für Großraum-Container
IPC: B60P1/64
Filed: 1982-02-15
Granted: 1983-12-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein mobiles Umschlaggerät, insbesondere für Großraum-Container. Es soll ein robustes, einfaches Umschlaggerät zum Einsatz insbesondere bei kleineren Bahnstationen geschaffen werden. Gemäß der Erfindung ist wenigstens ein Schwenkbaum-System auf einem Fahrgestell vorgesehen, wobei jeweils der Mast oder die Säule und auch jeweils der Ausleger aus mehreren teleskopisch aus- und einfahrbaren Teilen bestehen. Mit zwei derartigen tele sko pischen Schwenkbaum-Systemen wird die Last parallel ge führt, wobei leicht ein horizontaler bzw. der kürzeste Lastweg eingestellt werden kann. Für die Straßenfahrt werden die Hubsäulen und Ausleger eingefahren und die Ausleger nach hinten geschwenkt und vorzugsweise mitsamt dem Greifer auf dem Fahrzeug abgelegt.
Patent DE-3216232-C2 (DE)
Title: Verankerung für einen metallischen Sockel
IPC: F16M7/00
Filed: 1982-04-30
Granted: 1984-12-06
Abstract: Aus der DE-OS 2926414 ist eine Verankerung für metal lische Sockel (1) von Behältern od.dgl. bekannt, bei der ein Rohr (22), durch das eine Hammerkopfschraube (10) führt, durch eine Bohrung (23) im Sockel (1) ragt, damit von diesem Seitenkräfte auf den Zweitbeton abgetragen werden, der das Rohr (22) im Bereich eines Ankers mit einem Hohlkörper festlegt. Erfindungsgemäß ist die Bohrung (23) im Sockel (1) so groß, daß die Hammerkopfschraube (10) nachträglich eingebracht werden kann. Dies ermöglicht spätere Korrekturen und verringert den Aufwand für die Montage.
Patent DE-3223359-C2 (DE)
Title: Blähsack
IPC: D06F73/00
Filed: 1982-06-23
Granted: 1984-10-18
Abstract: Blähsack für eine Vorrichtung zum Glätten von Bekleidungsstücken durch Dämpfen und/oder Beaufschlagen mit Luft, im wesentlichen bestehend aus einem aufblasbaren, aber gasdurchlässigen Material, insbesondere einem Gewebe, wobei seine Gasdurchlässigkeit im oberen Abschnitt größer ist als im unteren Abschnitt.
Patent DE-3225417-C2 (DE)
Title: Belichtungssteuerungseinrichtung für eine Photokamera
IPC: G03B7/091
Filed: 1982-07-07
Granted: 1985-08-08
Abstract: Eine automatische Belichtungssteuereinrichtung für eine Kamera ermöglicht die freie Wahl zwischen einer Spotlichtmessung, einem automatischen und einem manuellen Aufnahmebetrieb. Beim Umschalten von Spotlichtmessung auf eine andere Aufnahmeart wird eine während der Spotlichtmessung gespeicherte fotometrische Information bzw. Belichtungswert gelöscht.
Patent DE-3229502-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gleichrichten von Fischen
IPC: A22C25/12
Filed: 1982-08-07
Granted: 1983-09-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Ordnen von Fischen nach einheitlicher Kopf-Schwanz-Ausrichtung vorgestellt. Sie ist durch ein um eine horizontale Achse umlaufendes Klammer organ aus radial angeordneten Zangenelementen gekennzeichnet, welche einen senkrechten Spalt bilden, in den die Schwanz voraus herangeführten Fische mit ihrer Schwanzflosse eingeführt werden. Infolge des Umlaufes des Klammer organs werden die Zangenelemente im Bereich eines stationären Sektors dieses Umlaufes geschlossen gehalten, so daß die Schwanzflosse erfaßt und der Fisch mitgenommen wird. Nach Überwinden des höchsten Punktes des Umlaufes des Klammerorgans schlägt der Fisch unter Einwirkung der Schwerkraft um und wird nunmehr Kopf voraus wieder freigegeben.
Patent DE-3233325-C2 (DE)
Title: Explosionsgeschützter Steckverbinder
IPC: H01R13/64
Filed: 1982-09-08
Granted: 1991-01-24
Abstract: Eine explosionsgeschützte Steck- oder Kupplungsdose weist ein Gehäuse auf, in dem Anschlußklemmen, Schaltereinrichtungen und ein mit dem Gehäuse verbundener Buch senträger angeordnet ist. Auf dem Buchsenträger sitzt drehbar eine Arretierungseinrichtung, die getrieblich mit einem in dem Gehäuse drehbar gelagerten Betätigungsknopf gekuppelt ist. Der Arretierungseinrichtung ist eine in dem Buchsen träger längsverschiebliche Sicherungseinrichtung zugeordnet, durch die die Arretierungseinrichtung in der ersten Stellung, in der die Schaltereinrichtung ausgeschaltet ist, festgehalten ist. Durch das Einschieben des Steckers wird durch dessen Arretierungsnase die Sicherungseinrichtung betätigt und die Arretierungseinrichtung freigegeben, so daß sie durch Drehen des Betätigungsknopfes verdreht wird. Hierdurch gelangt sie in die zweite Stellung, in der der Stecker von der Arretierungseinrichtung festgehalten ist. Durch eine weitere, der Sicherungseinrichtung zugeordnete Rastausnehmung, die sich zwischen der ersten und der zweiten Stellung der Arretierungseinrichtung befindet, wird ein Überlisten der Steck- oder Kupplungsdose mit einfachen Werkzeugen verhindert.
Patent DE-3240181-C2 (DE)
Title: Massageelement zur Druckausübung auf den menschlichen Körper
IPC: A61H37/00
Filed: 1982-10-29
Granted: 1984-11-08
Abstract: Ein Massagegerät umfaßt mindestens ein Massageelement, das aus einem Außenring besteht, der reibungsarm auf einem Innenring gelagert ist, der exzentrisch auf einer angetriebenen Welle sitzt. Der Außenring setzt sich aus einer Anzahl von Teilen zusammen, die in Richtung der einwirkenden Belastung unterschiedliche Elastizitätsmoduln haben, so daß das Massageelement bei Druckmassage des menschlichen Körpers einen nichtlinearen, stufenweise anwachsenden Verlauf des Elastizitätsmoduls hat, sich also in Abhängigkeit von der Exzentrizitätsstellung des Massageelementes in bezug auf seine Antriebswelle eine progressiv veränderliche Massierkraft ergibt.
Patent DE-3244170-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Luftfeuchtigkeit
IPC: F24F11/00
Filed: 1982-11-29
Granted: 1986-10-16
Abstract: In einem Raum (R1) ist ein Hygrostat (2) und ein Luftbefeuchter (4) so angeordnet, daß der Luftbefeuchter (4) bei Bedarf vom Hygrostat ein- bzw. ausgeschaltet wird.  Zu diesem Zwecke ist der Hygrostat (2) mit einem Infrarotsender (6) versehen, welcher jede Minute einen modulierten Befehlsimpuls (S) ausstrahlt, der vom Empfänger (5) des Luftbefeuchters (4) aufgefangen und an den Luftbefeuchter weitergeleitet wird. Je nach der durch den Hygrostatkontakt bestimmten Pulsmodulation (ein/aus) wird der Luftbefeuchter somit ein- oder ausgeschaltet.  Sollte der Sender ausfallen, so wird nach einer bestimmten Wartezeit der Befeuchter aus- und eine Störanzeige eingeschaltet. Ferner ist ein dritter modulierter Befehlsimpuls vorgesehen, der den Ablauf der Lebensdauer der Senderbatterie meldet.  Die Hauptvorteile der Einrichtung liegen im Wegfall des bisher erforderlichen Übertragungskabels zwischen Hygrostat und Befeuchter sowie in der großen Betriebssicherheit.
Patent DE-3301940-C2 (DE)
IPC: E06B1/34
Filed: 1983-01-21
Granted: 1991-10-10
Abstract: 1. A window or door having a blind frame and a sash or casement frame made of metal profile bars, said frames being covered with lining strips of wood or a synthetic material on their outsides and/or insides, each of said lining strips (3, 4, 5, 6, 7, 10) having a slot or groove (11) which extends over the full length of the strip and is open at the strip face bearing upon one of said metal profile bars for the accomodation of retainer means, characterized in that a row of retainers (12) is fixed on both each metal profile bar and each lining strip in a spaced arrangement, said retainers (12) being offset in the one row relative to those in the other row in the longitudinal direction of said metal profile bar and/or lining strip, each of said retainers (12) having a channel (14) serving to accomodate a fixation rod (17), and in that said channels in each of the two rows of retainers are either flush the one with the other or slightly offset in position, and in that sait fixation rods (17) are inserted into said channels in said retainers (12) to extend over the entire length of each of said rows of retainers.
Patent DE-3303097-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschließen sulfidischer Rohstoffe
IPC: C22B34/34
Filed: 1983-01-31
Granted: 1985-07-11
Abstract: Für das sulfatisierende Rösten sulfidischer Rohstoffe wird den Rohstoffen Kalziumkarbonat mit einer maximalen Korngröße von 0,1 mm zugemischt. Bei der nachfolgenden Röstung wird aus dem Kalziumkarbonat CO ↓2 freigesetzt und auf diese Weise die Abtrennung des Schwefels begünstigt, wobei bei niederen Temperaturen von wenigstens 200 ° C insbesondere 400-1000 ° C gearbeitet wird. Bevorzugt wird im Bereich von 450-850 ° C d.h. somit unterhalb der Zersetzungstemperatur von reinem Kalziumkarbonat gearbeitet.
Patent DE-3306865-C2 (DE)
IPC: F28G1/16
Filed: 1983-02-26
Granted: 1985-08-22
Abstract: 1. A heat pump for drawing heat from surface water, comprising at least one evaporator adapted to have a refrigerant flow therethrough, a charging device (9) for charging a stream (11) of water supplied from a water discharge means (17) onto the evaporator from above for heat exchange between the evaporator and the water flowing downward thereat, a water draining means (23) for draining the water flown downward, a refrigerant circuit for transferring heat from the water flowing downward to a consumer (43) having an elevated temperature in comparison with the water, and a regulating means comprising a temperature sensor (69) sensing the operational condition, characterized in that for the formation of a uniform film of water (13, 15) the evaporator consists of a plurality of upright evaporator plates (3), the water charging device (9) comprises a rinsing tub (71) arranged above the evaporator plates (3) which is provided with several discharge openings (73) dimensioned and distributed to obtain a uniforme bias of the evaporator plates (3), the evaporator plates (3) comprises distributing means for the uniform distribution of the interior flow of refrigerant and the exterior film of water, that the regulating means is adapted to be controlled by the temperature sensor (69) to maintain a temperature of the water film closely above the freezing point, and that to avoid the formation of ice at the evaporator plates in permanent operation a cleaning device (79) is provided for the surfaces of the evaporator plates (3) which comprises a selectively actuable icing means (79) for the temporary formation of ice at the evaporator plates (3) and subsequent thawing.
Patent DE-3423853-C2 (DE)
IPC: E02D17/08
Filed: 1984-06-28
Granted: 1989-10-12
Abstract: A cribbing device for trenches which includes a pair of opposing supports spaced apart by a spreader, each support having a plurality of guide profiles and a crosspiece. The crosspiece is disposed transversely to the longitudinal axis of the trench, and the guide profiles are arranged adjacent each other on said crosspiece. The guide profiles include a plurality of legs disposed vertically and extending outward from the crosspiece, and a plurality of flanges disposed vertically and secured to the legs at the ends of the legs opposite the crosspiece. The flanges project beyond both sides of the legs. A plurality of cribbing boards each having a guide bar which supports a guide head is provided. The guide head is in the form of a slotted hollow box section and extends vertically beyond the board at its vertical face side. The width of each guide profile flange is slightly smaller than the inside width of the guide heads. The slot of the guide heads corresponds to the legs of the guide profiles, and the inside spacings between the legs of the adjacent guide profiles is slightly larger than the total width of the guide heads. The boards may, therefore, be guided and supported by the supports by engaging the guide heads of the boards with the guide profiles of the supports thereby permitting the boards to be passed by each other on parallel planes and to be supported by the supports in a form-locked manner.
Patent DE-3604947-C2 (DE)
IPC: A61K39/42
Filed: 1986-02-17
Granted: 1992-03-12
Abstract: The preparation entails the processing of blood, plasma or serum to give an immunoglobulin-containing solution, sterilisation and, where appropriate, lyophilisation, using as starting material a potentially infectious anti-HTLV-III/LAV-positive blood, plasma or serum.
Patent DE-4115054-C2 (DE)
Inventor: SCHLUETER HEINRICH
IPC: E05F15/00
Filed: 1991-05-08
Granted: 2000-06-21
Abstract: The ventilation system uses an automatic drive (13) coupled to a setting element (14) which is used to adjust the degree of opening of a door of window. The drive control is operated via a switch, e.g. a time switch or thermostate, responding to preset parameters. The drive (13) and the setting element (14) are contained in a common hosuing (18) with the drive control and the switch and mounted adjacent the door or window frame on the opposite side to the hinges. ADVANTAGE - Ensures preset ventilation of room.
Patent DE-4237341-C2 (DE)
Inventor: NEUMANN MATTHIAS
IPC: E05B27/00
Filed: 1992-11-05
Granted: 1994-08-11
Abstract: The invention relates to a lock/key configuration, in which the flat key has, starting from each wide side (2) in the region of the key spine, a rib (3) which forms with the wide sides (2) of the flat key (1) an angle different from 90@. Provided on the side faces of the ribs (3) are profile variations which cooperate with corresponding longitudinal grooves and longitudinal ribs in the side walls of the keyway. The invention relates, furthermore, to a method for producing a cylinder plug for lock/key configurations of this type. <IMAGE>
Patent DE-4241663-C2 (DE)
Inventor: FISUN OLEG IVANOVICH
IPC: G06K19/08
Filed: 1992-12-04
Granted: 1997-05-28
Abstract: Object marking method using a pattern containing geometrically encoded data which can be evaluated by optical means by illuminating with light, a further data pattern which can be evaluated by visible light being provided on the surface (15) of the object (9), spatially related to a data pattern (6) which can be evaluated by means of illumination with UV-light but is not visible to a human observer, the evaluation of the data contained in the two markings being able to be carried out exclusively by means of the data pattern which can be evaluated by illuminating with UV-light. <IMAGE>
Patent DE-4407416-C2 (DE)
Inventor: KROLO MIRKO DIPL ING
IPC: E05F15/00
Filed: 1994-03-05
Granted: 1996-02-01
Abstract: The driveshaft (10) has an insert (11) with an axially movable friction plate (12) against which two parallel pressure plates (20,22) having limited relative rotation are brought to bear by the spring-biased armature (18) of an electromagnet (17) when the latter is de-energised. The pressure plates have elevations with sloped edges on the faces turned towards each other, so that their relative rotation causes the elevations to slide over each other and to force the pressure plates apart.
Patent NL-1009890-C2 (NL)
Title: Display vehicle shows changing hanging display panels through windows in vehicle sides requires minimal labor and is resistant to vandals
Inventor: STRAATEN ADRIAAN ALBERTUS JOZE
IPC: G09F21/04
Filed: 1998-08-18
Granted: 2000-02-21
Abstract: The display system (30) is installed in the rectangular housing on the vehicle (1). The vehicle has windows (3) in the sides and rear. A large number of display panels (4) are suspended from an overhead chain drive system. The panels are displayed in turn in the windows.
Patent NL-1011478-C2 (NL)
Title: Road surface improving method for water drainage
Inventor: HANNINK JAN WILLEM HENDRIK
IPC: E01C7/32
Filed: 1999-03-05
Granted: 1999-09-08
Abstract: Sand grains having smaller dimension than the pores of road surface and semifluid curable plastic (e.g. two-component system) are mixed. The amount of the plastic depends on its adhesion to the grains in the cured state and the preservation of porosity of the mixture. The mixture is  distributed such that it penetrates to a certain depth into the large pores of the road surface and cured to form fine-pore solid mass. An Independent claim is also included for the road surface. The road surface having a top layer of large pore asphalt is covered by a mixture of sand grains and curable plastic applied on the pores of the road surface which is then cured to form solid mass.
Patent NL-1019026-C2 (NL)
Title: Sheet with lighting set for use as star cloth, has multiple light emitting diode holders which are fastened in desired pattern through hook and loop fasteners
Inventor: LEMMENS WIM
IPC: A41D27/08
Filed: 2001-09-25
Granted: 2002-04-03
Abstract: Multiple light emitting diode (LED) holders (5) are fastened in desired pattern, to the sheet (1) through the hook and loop fasteners (6). The electrical wires (9,10) are connected to the holders.  An Independent claim is also included for lighting set.