baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117528-B3 (DE)
Title: Kupplungselement für einen schaltbaren Freilauf mit einer Omega-Feder und schaltbarer Freilauf mit einem Kupplungselement
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungselement (5) für einen schaltbaren Freilauf (1), mit einem Käfig (14) in welchem eine Omega-Feder (6) formschlüssig aufgenommen ist, wobei die Omega-Feder (6) in einem ersten Betriebszustand mit einem den Käfig (14) umgebenen weiteren Bauteil (15) in Wirkverbindung steht und in einem zweiten Betriebszustand von dem weiteren Bauteil (15) getrennt ist, wobei die Omega-Feder durch eine Verformung vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand überführt wird.
 Die Erfindung betrifft ferner einen schaltbaren Freilauf (1) mit einem Außenring (15), einem relativ zum Außenring (15) verdrehbaren Innenring (16) und einem Käfig (14), welcher zwischen dem Außenring (15) und dem Innenring (16) angeordnet ist, sowie einem solchen Kupplungselement (5) und einem Betätigungselement (2), welches mit dem Kupplungselement (5) in Wirkverbindung treten kann und das Kupplungselement (5) von dem ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand überführen kann.
Patent DE-102019129628-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Detektieren eines unautorisierten Datenverkehrs in einem paketorientierten Datennetzwerk eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: CORBETT CHRISTOPHER
IPC: G06F21/50
Filed: 2019-11-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines unautorisierten Datenverkehrs in einem paketorientierten Datennetzwerk (11) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei durch eine Prozessorschaltung (P) zumindest ein Datenpaket (14, 14', 19) aus dem Datennetzwerk (11) ausgelesen wird und jeweils Headerdaten (27) des Datenpakets (14, 14', 19) daraufhin überprüft werden, ob durch die Headerdaten (27) beschriebene Verbindungsinformationen (30') eine Kommunikationsverbindung (17) angeben, die für den Betrieb des Kraftfahrzeugs (10) zugelassen ist, und falls das Datenpaket (14, 14', 19) als zu einer zugelassenen Kommunikationsverbindung (17) gehörig erkannt wird, Payloaddaten (34) des Datenpakets (14, 14', 19) daraufhin überprüft werden, ob Datenwerte (36) der Payloaddaten (34) ein Werteprofil (34') aufweisen, das für die Kommunikationsverbindung (17) vorgesehen ist, und falls einer der Fälle eintritt, dass für das Datenpaket (14,14', 19) eine zugelassene Kommunikationsverbindung (17) oder ein zugelassenes Werteprofil (43') fehlt, ein Detektionssignal (25) erzeugt wird, welches das Datenpaket (14, 14', 19) als unautorisierten Datenverkehr signalisiert.
Patent DE-4342047-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Diffusionsbarrierenschichtanordnung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEE SANG-IN
IPC: H01L21/768
Filed: 1993-12-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Halbleiterbauelement,
mit  – einem
Halbleitersubstrat (11) und  – einer über dem Halbleitersubstrat
gebildeten Diffusionsbarrierenschichtanordnung, die wenigstens eine
Diffusionsbarrierenschicht (13, 15) enthält,  dadurch gekennzeichnet,
daß  – die Diffusionsbarrierenschichtanordnung
(13, 15, 23) des weiteren eine silylierte Schicht (23) beinhaltet.
Patent DE-4441252-B4 (DE)
Inventor: BRAUN HANS-DIETER
IPC: B23Q1/25
Filed: 1994-11-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: The machine tool has a machine stand with guide rails along which a longitudinal carriage is displaced via an electric drive motor. The carriage supports a rotary drive for a machining head with at least one machine tool, displaced in a different movement direction. The machine stand has spaced sides (12) on either side of the machining zone each having a mounting (29,30) for at least one workpiece holder (44,45), pivoted about a horizontal axis perpendicular to the guide rails.
Patent DE-10005910-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem auswechselbaren Werkzeughalter
Inventor: BAUMANN OTTO
IPC: B23Q3/12
Filed: 2000-02-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Handwerkzeugmaschine
mit einer Werkzeughalterung (12, 72), die mit ihrem Grundkörper (14,
52) lösbar
mit einem Antriebsteil (16, 50) über
zumindest einen Verriegelungskörper
(18, 42, 44) verbindbar ist, der in seiner Eingriffsstellung von
einem Sicherungskörper (20)
radial fixierbar ist, welcher mit Hilfe eines Betätigungselements
(22) zur Entriegelung der Werkzeughalterung (12, 72) in eine den
Verriegelungskörper
(18, 42, 44) radial freigebende Stellung führbar ist, wobei der Grundkörper (14,
52) in einer Verriegelungsstellung zumindest einen Teil des Antriebsteils
(16, 50) umschließt,
und zumindest ein Verriegelungskörper
(18, 42, 44) in der Werkzeughalterung (12, 72) angeordnet ist, und
wobei im entriegelten Zustand ein zur Werkzeughalterung (12, 72)
gehörendes
Bauteil (24) den Verriegelungskörper
(18, 42, 44) in seiner Entriegelungsstellung hält.
Patent DE-10013161-B4 (DE)
Inventor: FELDEN WALTER
IPC: H01H77/10
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: The device (1) has contacts in a housing (50) that are separated by triggering a switch-off device (40), an associated expulsion channel (26), a lever (6) that interacts with the switch-off device, a magnet system (8,14) acting on the lever to deflect the lever to trigger the switch-off device and a build-up surface (10) on the lever associated with the expulsion channel to assist lever deflection as a result of a pressure step in the expulsion channel.
Patent DE-10021784-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose und/oder Therapie schlafbezogener Atmungsstörungen
Inventor: JAKOBS RAINER
IPC: A61M16/00
Filed: 2000-05-04
Granted: 2008-01-17
Abstract: Anordnung
zur Diagnose und/oder Therapie schlafbezogener Atmungsstörungen mit
einer Fördereinrichtung
zur Förderung
eines Atemgases zu einem Patienten unter einem definiert veränderbaren
Beatmungsdruck, einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Beatmungsdruckes,
Einrichtungen zur Erfassung von hinsichtlich des momentanen physiologischen
Zustands indikativen und im Zusammenhang mit der Atemgassäule abgreifbaren
Meßwerten,
dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung
mit einer weiteren Erfassungseinrichtung operativ verbunden ist,
zur Einstellung des Beatmungssolldruckes unter Berücksichtigung
wenigstens eines weiteren, außerhalb
der Atemgassäule
abgegriffenen, hinsichtlich des physiologischen Zustandes indikativen
Signales.
Patent DE-10022400-B4 (DE)
Title: Gabelhubwagen mit einem Fünfradfahrwerk
Inventor: KRENZIN MARCEL
IPC: B62B3/06
Filed: 2000-04-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gabelhubwagen
mit einem Fünfradfahrwerk,
mit einem höhenunbeweglichen
Antriebsrad, zwei Stützrollen
im Antriebsteil des Hubwagens, deren jeweiliges Lagerbauteil um
eine annähernd
vertikale Achse verschwenkbar gelagert ist, einer mit den Lagerbauteilen gekoppelten
Koppelstange, die um eine horizontale Achse drehbar im Rahmen des
Hubwagens gelagert ist und zwei Lagerarme aufweist, die mit den
Lagerbauteilen verbunden sind und einer zentralen Stabilisierungsfeder,
die am Rahmen abgestützt
ist und auf die Koppelstange so einwirkt, dass auf die Rollen eine
nach unten gerichtete Druckkraft übertragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass mit der Koppelstange (30) zusätzlich ein die Drehung der
Koppelstange (30) dämpfendes
Dämpferelement
(54, 56) zusammenwirkt.
Patent DE-10047948-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: KOBAYASHI MASARU
IPC: H02P29/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2017-05-11
Abstract: Motorsteuereinrichtung zum Steuern des einem Motor zugeführten Stromes, umfassend: einen Leistungswandler (10) mit Leistungselementen (7a–7f) auf einem Substrat, mehrere Stromleitungen (U, V, W) zum Verbinden der Leistungselemente (7a–7f) mit dem Motor (2); Stromdetektoren (14a–14c; 26a–26c) für die jeweiligen Stromleitungen (U, V, W), wobei die Stromdetektoren (14a–14c; 26a–26c) auf dem Substrat angeordnet sind; Temperaturdetektoren (25a–25c), die auf dem Substrat angeordnet sind; und eine arithmetische Steuereinheit (12) zum Steuern von Schaltvorgängen der Leistungselemente (7a–7f) auf der Grundlage von von den Stromdetektoren (14a–14c; 26a–26c) erfassten Stromwerten, wobei die arithmetische Steuereinheit (12) umfasst: eine Speichereinheit (22) zum Speichern von Kompensationsdaten für die Kompensation von Schwankungen in den Charakteristiken der jeweiligen Stromdetektoren (14a–14c; 26a–26c), die durch Temperaturveränderungen verursacht werden; eine Stromwert-Berechnungseinrichtung (23) zum Berechnen von Stromwerten durch Korrektur von von den Stromdetektoren (14a–14c; 26a–26c) erfassten Stromwerten auf der Grundlage der gespeicherten Kompensationsdaten und von von den Temperaturdetektoren (25a–25c) empfangenen Temperaturdaten; eine Einrichtung (24) zum Berechnen und Erzeugen von Motor-Ansteuersignalen zum Steuern von Schaltvorgängen der Leistungselemente (7a–7f) auf der Grundlage der durch die Stromwert-Berechnungseinrichtung (23) berechneten Stromwerte; und eine Einrichtung zum Erzeugen der Kompensationsdaten, die in der Speichereinheit (22) abgespeichert werden.
Patent DE-10056082-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: ANGERMUELLER JUERGEN
IPC: B60R22/18
Filed: 2000-11-07
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit  – einem Sitzgestell, das mittels einer Verstelleinrichtung in der Höhe verstellbar ist,  – einer Gurtschlossbefestigung (5), die dem Sitzgestell zugeordnet ist und die bei einer Einstellung der Sitzhöhe gemeinsam mit dem Sitzgestell verschoben wird,  – einem Verriegelungsmechanismus, der zwei Verriegelungselemente (3, 4; 6, 7) aufweist, welche in einem Crash-Fall miteinander in Eingriff treten, um an der Gurtschlossbefestigung (5) auftretende Crash-Kräfte aufzunehmen und abzuleiten, und  – einem schwenkbar gelagerten Masseelement (40, 70), das einem der Verriegelungselemente (3, 4; 6, 7) zugeordnet ist und das in einem Crash-Fall beim Überschreiten einer vorgebbaren Fahrzeugverzögerung beschleunigt wird,  dadurch gekennzeichnet,  
 dass die Gurtschlossbefestigung (5) derart mit einem der beiden Verriegelungselemente des Verriegelungsmechanismus verbunden ist, dass die an der Gurtschlossbefestigung (5) auftretenden Kräfte (F) zusätzlich zu den am Masseelement (40, 70) wirkenden Beschleunigungskräften, die beiden Verriegelungselemente (3, 4; 6, 7) miteinander in Eingriff bringen.
Patent DE-10057931-B4 (DE)
Title: Pyrotechnisch betriebenes chirurgisches Instrument (Pyronadel)
Inventor: LELL PETER
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-11-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Chirurgisches
Instrument zum Einstechen einer Nadel, insbesondere einer Trokarnadel,
in den Körper
eines Lebewesens,  a) mit einem Gehäuse, in welchem die Nadel aufgenommen
oder aufnehmbar ist,  b) wobei die Nadel an ihrem rückwärtigen Ende
von einem Kolben beaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  c)
dass im Gehäuse
ein einen Explosivstoff beinhaltender Gasgenerator angeordnet ist,
welcher nach dessen Aktivierung Druckgas für das Druckbeaufschlagen des
Kolbens und das Austreiben der Nadel mittels des Kolbens aus dem Gehäuse erzeugt,
und  d) dass der Gasgenerator ein Covolumen aufweist, welches
durch einen oder mehrere Kanäle
mit der Ausströmöffnung des
Gasgenerators verbunden oder nach einem anfänglichen Herausbewegen des
Kolbens aus einer Ausgangsposition damit verbindbar ist.
Patent DE-10064129-B4 (DE)
Title: Antenne, insbesondere Mobilfunkantenne
Inventor: GOETTL MAXIMILIAN
IPC: H01Q1/24
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Antenne
für den
Betrieb in zumindest zwei Frequenzbereichen, mit folgenden Merkmalen  – die Antenne
ist mit einer Schutzhaube aus nichtleitendem Material versehen,  – unter
der Schutzhaube und vor dem Reflektor (11) sind die Strahler der
Antenne angeordnet,  – die
Strahler (4a, 13) für
einen unteren Frequenzbereich sind in einem ersten Abstand oder
in einem ersten Abstandsbereich vor dem Reflektor (11) angeordnet,  – die Strahler
(4b, 15) für
den höheren
Frequenzbereich sind demgegenüber
in einem zweiten Abstand oder in einem zweiten Abstandsbereich vor
dem Reflektor (11) näher an
diesem liegend angeordnet,  gekennzeichnet durch die folgenden
weiteren Merkmale  – es
ist zumindest ein nicht die Schutzhaube bildender dielektrischer
Körper
(21) vorgesehen,  – der
zumindest eine dielektrische Körper
(21) ist mit  mehr als 30% seines Volumens und/oder mit mehr als
30% seines Gewichtes in dem Bereich zwischen dem Reflektor (11) und
dem ersten Abstand bzw. dem...
Patent DE-10065310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen, Füllen und Verschließen einer Schachtel mit stirnseitigen Steckverschlüssen
Inventor: STAHN RICHARD
IPC: B65B5/02
Filed: 2000-12-31
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Formen, Füllen und Verschließen einer Schachtel mit stirnseitigen Steckverschlüssen mit folgenden Schritten:  – ein Formstempel (1.2) drückt den flachen Zuschnitt in einen Formschacht (1.3), so dass durch Aufrichten von viel aneine Seitenwand angelenkten Teilen, nämlich von zwei schmalen Seitenwänden und zwei Steckverschlussteilen, ein Aufnahmeraum ausgebildet wird, wobei die Stecklaschen der beiden Steckverschlüsse, die vierte Seitenwand und die ihr gegenüberliegende Schließlasche ungefaltet nach oben abstehen,  – der teilweise aufgerichtete Zuschnitt wird mit dem Formschacht (1.3) zu einer Füllstation und einer Schließstation bewegt,  – in der Schließstation werden die Stecklaschen der Steckverschlüsse und die Schließlasche zum befüllten Aufnahmeraum hin gefaltet und nach Aufbringen eines Klebstoffes wird die vierte Seitenwand ebenfalls nach unten gefaltet, so dass sie mit Hilfe des Klebstoffes mit der Schließlasche fest verbunden wird,  – in einer letzten Station wird die befüllte und geschlossene Schachtel aus dem Formschacht (1.3) ausgeschoben.
Patent DE-10085063-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Entfernung von Kontaminanten aus dem Kühlmittelvorrat eines Brennstoffzellenkraftwerks
Inventor: GRASSO ALBERT P
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-10-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
für die
Entfernung von Kontaminanten aus einem Kühlmittelvorrat eines Brennstoffzellenkraftwerks,
wobei das Brennstoffzellenkraftwerk eine Vielzahl elektrisch integrierter
Brennstoffzelleneinheiten und einen Oxidansverteiler und einen Oxidanssammler einschließt und das
Verfahren folgende Schritte umfaßt:  – Leiten eines Oxidans durch
den Oxidanssammler;  – Abziehen
des Kühlmittels
aus der Vielzahl elektrisch integrierter Brennstoffzelleneinheiten;
und  – Exponieren
des abgezogenen Kühlmittels
gegenüber dem
Oxidans in dem Oxidanssammler, um die Entfernung von Kontaminanten
aus dem abgezogenen Kühlmittel
zu bewirken.
Patent DE-10100360-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: SHIMIZU YASUHIRO
IPC: F16C19/36
Filed: 2001-01-05
Granted: 2012-07-26
Abstract: Antriebsaggregat für Schienenfahrzeuge, das ein drehbares Element enthält, das zwischen einem Hauptelektromotor und einem Antriebsrad (103) angeordnet ist und unter dem Drehmoment von diesem Hauptelektromotor rotiert, ein Paar Kegelrollenlager (101), die dieses drehbare Element zur Drehung bezüglich eines Gehäuses (110) lagern, wobei dieses Antriebsaggregat für Schienenfahrzeuge in Form einer kleinen Getriebewelle (107) ausgebildet ist, welche über ein kleines Zahnrad (108) ein großes Zahnrad (109) antreibt und damit das auf einer Achse (104) angeordnete Antriebsrad (103), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kegelrollenlager einen Außenring (1) mit einer konischen Laufbahnfläche (1a), einen Innenring (2) mit einer konischen Laufbahnfläche (2a), eine Vielzahl Kegelrollen (3), die zum Abwälzen zwischen den Laufbahnflächen (1a, 2a) des Innen- und Außenrings (1, 2) angeordnet sind, und einen Käfig (4) mit einer Vielzahl Taschen (5), die in vorgegebenen Abständen in Umfangsrichtung zur Aufnahme der Kegelrollen (3) angeordnet sind, enthält, und dass das Verhältnis zwischen dem Betrag der...
Patent DE-10103599-B4 (DE)
Title: Anordnung der Heckpartie eines Fahrzeugs von der Art eines Kabrioletts
Inventor: GUYOMARD FRANCOIS
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-04-22
Abstract: Fahrzeug (10), insbesondere von der Art eines Kabrioletts, das einen Kofferraum (26) und eine Fahrgastzelle (12) umfaßt, von der Art, bei welcher der Kofferraum (26) insbesondere durch ein oberes Karosserieblech (28) begrenzt wird, von der Art, bei welcher die Fahrgastzelle (12) insbesondere durch Seitenwände (22, 24) begrenzt wird und Rücksitze (14, 16) und Vordersitze aufweist, und von der Art, bei welcher die Rücksitze (14, 16) ein Sitzelement (18) und ein Lehnenelement (20) umfassen, das, in im wesentlichen senkrechter Position, eine Quertrennwand zwischen dem Kofferraum (26) und der Fahrgastzelle (12) definiert, wobei wenigstens ein beweglicher Teil (38) des Lehnenelements (20) der Rücksitze (14, 16) verschoben werden kann, aus seiner im wesentlichen senkrechten Sitzposition (Ps) bis in eine im wesentlichen waagerechte Abdeckposition (Pc), in der er sich in der Verlängerung der Vorderkante (30) des oberen Karosseriebleches (28) befindet, um das Volumen des Kofferraumes (26) zu vergrößern und diesen an seinem oberen Teil...
Patent DE-10121044-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Waferinspektion
Inventor: SCHAEFER KERSTEN
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-04-28
Granted: 2011-03-03
Abstract: Anordnung zur Waferinspektion mit einer Einrichtung (3) zum Transportieren von Wafern (S) von einer Übergabestation (5) zu mindestens einer Inspektionsstation (7, 9), umfassend  – eine Übergabestation (5) und mindestens eine Inspektionsstation (7, 9),  – einen um eine Drehachse (Z) drehbaren Zubringer (4) mit wenigstens einer Waferablage (14), deren Position mit der Drehung des Zubringers (4) zwischen der Übergabestation (5) und der Inspektionsstation (7, 9) verschwenkbar ist,  – eine Antriebseinrichtung (18), die mit dem Zubringer (4) gekoppelt ist, um mit einer Ansteuerung die Drehung des Zubringers (4) zu veranlassen,  – eine Messeinrichtung (17) zur Erfassung des aktuellen Ist-Drehwinkels des Zubringers (4) in Bezug auf seine Drehachse (Z) und  – eine Steuereinrichtung (21), die derart ausgebildet ist, dass sie ein Korrektur-Stellsignal aus der Abweichung zwischen dem von der Messeinrichtung (17) erfassten aktuellen Ist-Drehwinkel und einem vorgegebenen Soll-Drehwinkel generiert und das Korrektur-Stellsignal an die Antriebseinrichtung (18) ausgibt,...
Patent DE-10122136-B4 (DE)
Title: Grenzflächenhohlraumüberwachung in einem Damaszener-Prozess
Inventor: LANGER ECKHARD
IPC: H01L21/768
Filed: 2001-05-08
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Hohlraumerzeugung an einer Grenzfläche (8) zwischen einer Barrierenmetallschicht
(6) und einer Metallisierungsstruktur, die während der Herstellung einer
Halbleiterschaltungsstruktur auftreten kann, mittels einer Barrierenmetallschichtüberwachungsstruktur
(11) mit:  Bereitstellen eines Substrats (2) mit einer Oberfläche mit einer
darüber
angeordneten dielektrischen Schicht (3), wobei die dielektrische
Schicht (3) darin ausgebildete Öffnungen
(9) aufweist;  Abscheiden eines Metalls (4) zumindest in den Öffnungen (9);  Einebnen
einer Oberfläche
des Metalls (4) in den Öffnungen
(9);  Herstellen der Barrierenmetallschichtüberwachungsstruktur (11) durch
Abscheiden einer Barrierenmetallschicht (6) auf der eingeebneten
Oberfläche
des Metalls (4) und auf der dielektrischen Schicht (3) zur Erzeugung
einer ebenen großflächigen Barrierenmetallschicht
(6); und  Bestimmen von Eigenschaften der Grenzfläche (8),
die an der eingeebneten Oberfläche
des Metalls (4) und der großflächigen Barrierenmetallschicht
(6) gebildet ist, in Bezug auf die Hohlraumerzeugung an der Grenzfläche (8).
Patent DE-10128448-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Prozessventils
Inventor: KARTE THOMAS GEORG
IPC: G01M13/00
Filed: 2001-06-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Prozessventils mit einem in einem Ventilkörper angeordneten Ventilteller
zur Steuerung des freien Querschnitts einer von einem Prozessmedium
durchströmten
Rohrleitung in Abhängigkeit
von einem prozessualen Stellsignal mit folgenden Schritten  – während des
Betriebs werden in dem Prozessventil (1) mindestens die Durchflussmenge
durch das Prozessventil (1) und der Druck des Prozessmediums gemessen
und abrufbar aufgezeichnet,  – alle Messwerte werden nach
einem vorgebbaren Algorithmus gewichtet miteinander zu einer momentanen
Belastungsgröße kombiniert,  – die momentanen
Belastungsgrößen werden über die
Betriebszeit zu einer Gesamtbelastungsgröße saldiert,  – die Gesamtbelastungsgröße wird
mit Erfahrungswerten verglichen und  – aus dem Vergleichsergebnis
wird die Wahrscheinlichkeit des Ausfalls des Prozessventils (1)
bestimmt.
Patent DE-10157725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten einer kreis- oder kreisringförmigen Platte
Inventor: EICHLSEDER MARTIN
IPC: B05C1/02
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zum Beschichten einer kreis- oder kreisringförmigen Platte (3) mit einer
Auftragswalze (13), dadurch gekennzeichnet, daß die Auftragswalze (13) als
Kegel oder Kegelstumpf ausgebildet ist und dass die Achse der Auftragswalze
(13) in der Beschichtungsposition (I) durch den Mittelpunkt der
kreis- oder kreisringförmigen
Platte (3) verläuft.
Patent DE-10208740-B4 (DE)
Title: Entwässerungspresse mit Positionserfassung eines rotierbaren Pressstempels
Inventor: SCHNUR THOMAS
IPC: B30B15/00
Filed: 2002-02-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur Positionsbestimmung eines rotierbaren Pressstempels einer Presse,
insbesondere einer Wäschepresse,
mit einer Führungsstange
(17), die in einer axialen Führung
(11, 12) hin und her bewegbar ist und die Mittel zur Positionsbestimmung
(14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange
(17) mit einem Ende auf der Oberseite des Pressstempels (2) lose
aufliegt und durch ihr Eigengewicht in Kontakt mit dem Pressstempel
(2) gehalten wird.
Patent DE-10224532-B4 (DE)
Title: Trägerpalette
Inventor: STAUDENMAYER JOCHEN
IPC: B25B11/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2004-09-02
Abstract: Trägerpalette zum Transport von Werkstücken 7 im Wirkungsbereich einer Werkzeugmaschine mit einer automatischen Ladeeinrichtung,  wobei die Palette selbsttätig mittels beweglicher Arretierelemente 4 an die Kontur beliebiger Werkstücke 7 angepasst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierelemente 4 eine prismenförmige Aussparung 14 aufweisen.