baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002214-T5 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: SAKUMA TOHRU
IPC: D05B27/24
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird eine Nähmaschine bereitgestellt, die durch Verwendung einer einfachen Konfiguration für eine Transporteur-Antriebsvorrichtung verkleinert werden kann. Eine seitliche Vorschub-Antriebseinheit (8) und eine vertikale Antriebseinheit (9) übertragen die Drehung einer Antriebswelle (7) auf einen Transporteur (3). Der Transporteur (3) wird von einer schwenkbaren Transportbasis (5) getragen. Ein viereckiges Stück (18) ist am unteren Ende eines Hebe- und Senkglieds (15) der vertikalen Antriebseinheit (9) vorgesehen. Ein Führungselement (19) mit einer Führungsnut (20), die zur Führung des viereckigen Stücks (18) ausgebildet ist, ist direkt unter der Transportbasis (5) angeordnet. Ein oberes Ende des Hebe- und Senkglieds (15) ist mit einem Teil der Transportbasis (5) zwischen der Schwenkachse (6) und dem Transporteur (3) verbunden.
Patent DE-112019002332-T5 (DE)
Title: Gussformformbildungsvorrichtung, Formqualitätsbewertungsvorrichtung und Formqualitätsbewertungsverfahren
Inventor: ISHII TAKATO
IPC: B22C9/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellen einer Gussform-Formvorrichtung, einer Gussformqualitätsbewertungsvorrichtung und eines Gussformqualitätsbewertungsverfahrens, die in der Lage sind, die Qualität (Gussformfestigkeit) einer geformten Grünsandform zu bewerten, ohne jedes Ma, wenn eine Grünsandform in einem Rahmen geformt wird, eine Grünsandform unter Verwendung einer Grünsandformfesigkeitsmesseinrichtung zu messen.[Lösung] Die Aufgabe wird durch ein Bereitstellen eines Grünsandform-Formsensors, der, während eines Formens einer Grünsandform einen auf einen Verbindungsabschnitt zwischen in einen Gussform-Formraum eingebrachtem Grünsand und einer Platte mit einem daran angebrachten Modell ausgeübten Druck misst; und einer Gussformqualitätsbewertungsvorrichtung, welche die Qualität einer geformten Grünsandform aus dem Druckwert bewertet, gelöst.
Patent DE-112019004585-T5 (DE)
Title: Flexible und dehnbare Heizung basierend auf einem leitfähigen Textil oder einem leitfähigen Polymerschaum
Inventor: CHABACH DRISS
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-09-13
Abstract: Eine elektrische Heizvorrichtung (10), insbesondere zur Kraftfahrzeuganwendung, umfasst mindestens ein Heizelement (12) und elektrische Anschlüsse (20, 22), die als elektrische Verbindungen vorgesehen sind, die an eine elektrische Stromversorgung anschließbar sind. Das elektrische Heizelement (12) weist mindestens einen dielektrischen, planaren, flexiblen Träger (14) auf, der als textiler Träger oder als Polymerschaumträger ausgebildet ist, und eine obere Oberfläche (16) und eine entgegengesetzte untere Oberfläche besitzt, die parallel zur oberen Oberfläche (16) angeordnet ist, wobei mindestens eine von der oberen Oberfläche (16) und der unteren Oberfläche mit einer angebrachten kontinuierlichen Schicht aus einem elektrisch leitenden Material (18) versehen ist, welche sich über einen größeren Teil eines Bereichs der jeweiligen Oberfläche (16) des mindestens einen flexiblen Trägers (14) erstreckt. Mindestens ein elektrischer Anschluss (20, 22) ist an jedem Ende der elektrisch leitenden Materialschicht (18) eines jeden Heizelements (12) angeordnet und elektrisch mit diesem verbunden.
Patent DE-112019007480-T5 (DE)
Title: Multimediadienstbereitstellungsvorrichtung undmultimediadienstbereitstellungsverfahren
Inventor: LEE DONGHUN
IPC: H04W4/06
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Multimediadienstbereitstellungsvorrichtung zum Konfigurieren einer Gruppe mit einer oder mehreren elektronischen Vorrichtungen, wobei die Vorrichtung umfasst: ein Kommunikationsmodul zum Empfangen einer ersten Nachricht zur Erfassung einer Internetprotokoll (IP)-Adresse der einen oder mehreren elektronischen Vorrichtungen und zum Übertragen einer zweiten Nachricht, die eine Gruppenliste und IP-Adressen enthält, die der jeweiligen einen oder den mehreren elektronischen Vorrichtungen zugewiesen sind, an die eine oder mehreren elektronischen Vorrichtungen in Reaktion auf die erste Nachricht; einen Speicher, der mit dem Kommunikationsmodul verbunden ist, um die in der zweiten Nachricht enthaltene Gruppenliste zu speichern; und einen Prozessor, der mit dem Kommunikationsmodul und dem Speicher verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er über die Gruppenliste Informationen über eine von der Multimediadienstbereitstellungsvorrichtung bediente Gruppe erfasst, basierend auf der Informationen über die Gruppe eine Gruppe mit der einen oder den mehreren elektronischen Vorrichtungen konfiguriert und einen Multimediadienst bereitstellt.
Patent DE-112020001599-T5 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: SEKIYA TAKAYUKI
IPC: G01N27/41
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Gassensor 100 erfasst eine Konzentration eines spezifischen Gases in einem Messgegenstandsgas und umfasst einen Elementkörper (Schichten 1 bis 6) und eine oder mehrere Pumpzelle(n) (21, 50, 41). Der Elementkörper umfasst eine Sauerstoffionen-leitende Festelektrolytschicht und ist mit einem Messgegenstandsgasströmungsabschnitt darin versehen. Der Messgegenstandsgasströmungsabschnitt erhält ein Messgegenstandsgas und ermöglicht es dem Messgegenstandsgas, durch diesen zu strömen. Die eine oder mehreren Pumpzelle(n) weist oder weisen jeweils eine innere Elektrode (22, 51, 44) und eine äußere Pumpelektrode 23 auf und pumpt oder pumpen Sauerstoff von der Umgebung der inneren Elektrode (22, 51, 44) zu der Umgebung der äußeren Pumpelektrode 23 hinaus. Die innere Elektrode ist in dem Messgegenstandsgasströmungsabschnitt angeordnet und enthält ein katalytisch aktives Edelmetall. Die äußere Pumpelektrode ist in einem Bereich angeordnet, der zu dem Messgegenstandsgas an einer Außenseite des Elementkörpers freiliegt. Mindestens eine Pumpzelle (Messpumpzelle 41) der einen oder mehreren Pumpzelle(n) pumpt den Sauerstoff durch Anwenden eines wiederholt Ein-aus-gesteuerten Pumpstroms Ip2 zwischen einer Messelektrode 44 und der äußeren Pumpelektrode 23 hinaus.
Patent DE-112020002938-T5 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und lenkunterstützungssystem mit derselben
Inventor: JEONG MIN WOO
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Lenksteuervorrichtung und ein Lenkunterstützungssystem, das diese Vorrichtung enthält. Insbesondere umfasst eine Lenksteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung eine eingangsseitige Lenksteuervorrichtung, die umfasst: eine erste Steuereinheit, die über mindestens einen ersten Kommunikationsbus mit einer ausgangsseitigen Lenksteuervorrichtung verbunden ist; und eine zweite Steuereinheit, die über mindestens einen zweiten Kommunikationsbus mit der ausgangsseitigen Lenksteuervorrichtung verbunden ist und über mindestens einen dritten Kommunikationsbus mit der ersten Steuereinheit verbunden ist.
Patent DE-112020005601-T5 (DE)
Title: Anzeigesubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: YANG HUIJUAN
IPC: G09G3/20
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Anzeigesubstrat und eine Anzeigevorrichtung. Das Anzeigesubstrat umfasst eine erste Signalleitung und eine zweite Signalleitung, einen ersten Öffnungsbereich, einen zu dem ersten Öffnungsbereich benachbarten zweiten Öffnungsbereich, einen sich zwischen dem ersten und zweiten Öffnungsbereichen befindenden Zwischenöffnungsbereich und einen Anzeigebereich. Der erste Öffnungsbereich umfasst eine erste Öffnung und einen ersten Öffnungsperipheriebereich, der die erste Öffnung umgibt; der zweite Öffnungsbereich umfasst eine zweite Öffnung und einen zweiten Öffnungsperipheriebereich, der die zweiten Öffnung umgibt; mindestens einer von dem Zwischenöffnungsbereich, dem ersten Öffnungsperipheriebereich und dem zweiten Öffnungsperipheriebereich umfasst ein virtuelles Subpixel; der Anzeigebereich umgibt diese drei Bereiche; die erste Signalleitung verläuft durch den Zwischenöffnungsbereich, und die erste Signalleitung stellt ein Anzeigesignal für das Pixelarray bereit und verläuft durch das virtuelle Subpixel, und die virtuelle Pixelschaltung des virtuellen Subpixels umfasst einen Kompensationskondensator. Die erste Elektrodenplatte des Kompensationskondensators ist in derselben Schicht wie die erste Signalleitung versehen und ist elektrisch mit der ersten Signalleitung verbunden; die zweite Elektrodenplatte des Kompensationskondensators ist in einer anderen Schicht als die erste Elektrodenplatte versehen und überlappt diese zumindest teilweise.
Patent DE-112020006551-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung, datenverarbeitungssystem, datenverarbeitungsverfahren und datenverarbeitungsprogramm
Inventor: OBA EIJI
IPC: A61B5/11
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Augapfelverhalten-Analyseeinheit (300) zum Analysieren des Augapfelverhaltens eines Fahrers aufweist, der ein sich bewegendes Objekt fährt. Die Augapfelverhalten-Analyseeinheit wechselt aktiv die Analysebetriebsart gemäß der Fahrbetriebsart des beweglichen Körpers.
Patent DE-112021005169-T5 (DE)
Title: Zylinderspule, Dämpfungskrafteinstellungsmechanismus und Stoßdämpfer mit einstellbarer Dämpfungskraft
Inventor: SUKA Ryuichi
IPC: F16F9/34
Filed: 2021-08-04
Abstract: Ein Gehäuse (36) einer Zylinderspule (33) ist derart konfiguriert, dass es einen Aufnahmerohrabschnitt (36A) aufweist, der sich in einer Wicklungsachsenrichtung einer Spule (34A) erstreckt und an einem Ende offen ist. Ein Anker (41) ist an einer derartigen Position vorgesehen, dass er der Öffnung des Aufnahmerohrabschnitts (36A) des Gehäuses (36) zugewandt ist, und umfasst einen vorstehenden Abschnitt (41) und einen seitlichen Flächenabschnitt (41D), die in integraler Weise ausgebildet sind. Ein Joch (39) umfasst ein Befestigungsloch (39A). Das Befestigungsloch (39A) weist eine innere Umfangsfläche auf, die einem Teil des seitlichen Flächenabschnitts (41D) des Ankers (41) zugewandt ist. Ein Zylinder (44) ist mit einem inneren Umfang des Jochs (39) an einem äußeren Umfang auf einer Seite in der Wicklungsachsenrichtung der Spule (34A) verbunden und mit einem äußeren Umfang des Gehäuses (36) an einem inneren Umfang auf der anderen Seite verbunden.
Patent DE-112021005238-T5 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Oxidieren und Rösten von Neodym-Eisen-Bor-Pulver und dessen Verwendung
Inventor: XU JIANFENG
IPC: C22B1/02
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Oxidieren und Rösten eines Neodym-Eisen-Bor-Pulvers und dessen Verwendung. Das Verfahren weist auf: Magnetisieren und Trocknen eines Neodym-Eisen-Bor-Pulvers, Zünden und spontanes Verbrennen des getrockneten Neodym-Eisen-Bor-Pulvers in einem Zündofen, dann Kühlen, Zerkleinern und Sieben des spontan verbrannten Neodym-Eisen-Bor-Pulvers, Magnetisieren eines Unterkornmaterials und dann Oxidieren und Rösten desselben, um ein Neodym-Eisen-Bor-Oxid zu erhalten. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird das dreiteilige schrittweise Rösten mittels Trocknung bei niedriger Temperatur, Zündung bei mittlerer Temperatur und Oxidation bei hoher Temperatur durchgeführt, und das Risiko der Selbstentzündung des Neodym-Eisen-Bor-Pulvers wird in einem Ofen mit Zündung bei mittlerer Temperatur kontrolliert, so dass die Handhabung, Kontrolle und Isolierung erleichtert werden; das Neodym-Eisen-Bor-Pulver magnetisiert wird, so dass das Aufsteigen von Staub in einem Brennprozess wirksam vermieden werden kann und das Risiko einer Staubverbrennung und - explosion verringert wird; und das magnetisierte Neodym-Eisen-Bor-Pulver in Form von Strahlen und Watte vorliegt, was die Kontaktfläche mit Luft vergrößert, die Trocknungsgeschwindigkeit und den Oxidationsgrad wirksam verbessert und den Energieverbrauch verringert.
Patent DE-112022000155-T5 (DE)
Title: Pufferfischkanal, der mit reduziertem Schaden für Hochwassernotentlastungen geeignet ist, und Pufferverfahren
Inventor: DAI HUICHAO
IPC: E02B8/08
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Pufferfischkanal, der mit reduziertem Schaden für Hochwassernotentlastungen geeignet ist, und ein Pufferverfahren, wobei der Pufferfischkanal einen Fischkanalkörper umfasst, wobei sich ein Wanderkanal im Fischkanalkörper befindet, wobei ein Ende des Fischkanalkörpers drehbar mit dem Befestigungssitz verbunden ist und das andere Ende drehbar mit dem Gegengewicht-Schwimmdock verbunden ist, wobei im Wanderkanal mehrere schwenkbare Pufferplatten gelenkig vorgesehen sind; außerdem offenbart die vorliegende Erfindung auch ein entsprechendes Pufferverfahren; die Erfindung kann die potenzielle Energie der Flut reduzieren und die Aufprallkraft auf die Fische reduzieren, was wirksam ist, ein Phänomen zu vermeiden, bei dem Fische in Fischkanal anfällig für die heftigen Auswirkungen von Hochwasser sind und der Schutz der Fische hoch ist, wenn der Schleusendamm den Hochwasserabfluss abführt.
Patent DE-69611527-T9 (DE)
Inventor: BAUDUIN FRANCOIS
IPC: A61F13/15
Filed: 1996-09-13
Granted: 2004-09-09
Abstract: The present invention relates to a pressure-sensitive hot-melt adhesive composition characterized in that it includes a) at least one ethylene-alkyl acrylate copolymer, b) a tackifying resin and c) optionally a diluent and/or a stabilizer and/or a wax. Such a composition may be employed advantageously in the field of hygiene, especially for the adhesive bonding of disposable nappies and of catamenial liners.
Patent AT-3136-U1 (AT)
Title: Einlasssystem mit einer einlassrohrverzweigung für eine brennkraftmaschine mit mehreren zylindern
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02B31/08
Filed: 1998-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlaßsystem (1) mit einer Einlaßrohrverzweigung (2) für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei die Einlaßrohrverzweigung (2) pro Zylinder mehrere zu jeweils einem Einlaßkanal führende Einlaßrohre (3, 4) aufweist, von denen mindestens ein Einlaßrohr (3) durch ein Steuerorgan (5) abschaltbar ist. Um die Herstellung zu vereinfachen und den Platzbedarf möglichst gering zu halten, ist vorgesehen, daß das Steuerorgan (5) als Drehschieber (6) ausgebildet ist.
Patent AT-3498-U1 (AT)
Title: Schweissaggregat
IPC: B23K9/10
Filed: 1999-09-06
Abstract: Ein Schweißaggregat (1) weist ein Grundgerät (2) aus einer Schweißstromquelle (4), einer Schweißeinheit (6) und einer Steuerungseinrichtung (5) zum Ansteuern der Schweißstromquelle (4) und zum Anschließen der Schweißeinheit (6) an die Schweißstromquelle (4) auf, wobei die Schweißeinheit (6) eine Drahtvorschubeinrichtung (9) und eine Schweißstromzuführung (10) für einen Schweißdraht (11), eine der Drahtvorschubeinrichtung (9) vorgeordnete Spulenlagerung (12) für eine Schweißdrahtspule (13) und einen der Drahtvorschubeinrichtung (9) nachgeordneten Schlauchansatz (14) für ein mit einer Schweißpistole (16) bestücktes Schweißschlauchpaket (15) sowie gegebenenfalls eine von einem Gasflaschenanschluß über ein Gasventil (17) zum Schlauchansatz (14) führende Gasleitung (18) umfaßt. Um ohne Umrüsten ein Schweißen unterschiedlicher Werkstoffe zu ermöglichen, gehört dem Grundgerät (2) ein Zusatzgerät (3) mit wenigstens einer zusätzlichen Schweißeinheit (7) zu und ist in die Steuerungseinrichtung (5) ein Wahlschalter (20) zum Umschalten der Anschlußverbindung zwischen der Schweißstromquelle (4) und der einen oder anderen Schweißeinheit (6, 7, 8) eingebunden.
Patent AT-15959-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur einfachen Aufrollung eines Kabels
Inventor: STEFAN MAY
IPC: H02G11/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Kabelaufroller zur einfachen Aufrollung eines Kabels mit einem zylindrisches Gehäuse (1), in welchem eine drehbare Trommel (2) auf einer Rotationsache (3) sitzt und mittels einer Arretiervorrichtung (4) blockiert wird, wobei sowohl die Gehäusewand (5) als auch die Trommel (2) mit umlaufender Mantelfläche (6) offene L - förmige Aussparungen (7) und einen Trommelschlitz (15) aufweisen, in welche das Kabel eingelegt und durch Drehung der Trommel (2) um die Mantelfläche (6) der Trommel (2) gewickelt wird, wobei die Spiralfeder, welche in dem Federhaus (8) sitzt und mit der Rotationsachse (3) verbunden ist die Trommel (2) mit einem Drehmoment beaufschlagt, wobei diese durch einen Keil (18) auf der Arretiervorrichtung (4), welche mittels einer linearen Feder (10) gegen das Federhaus (8) gedrückt wird, mit gegenläufigen Zähnen (11) blockiert ist. Nach Einlegen eines Kabels und Lösen der Arretiervorrichtung (4) wird das Kabel durch die L - förmige Aussparungen (7) in das Gehäuse (1) gezogen und einfach automatisiert aufgewickelt.
Patent BG-4139-U1 (BG)
Title: Sterilizing shock freezer
Inventor: KOSTOV LYUSIEN
IPC: F25D11/04
Filed: 2021-09-24
Abstract: This utility model relates to a sterilizing shock freezer, which will find application in agriculture, the food industry, in particular to improve the quality in storage of products and in particular in the freezing of agricultural and animal products, as well as ready-to-eat foodstuffs. The sterilizing shock freezer comprises a compressor-condenser unit (3) and a refrigeration housing (2) with refrigeration doors (5), having walls and a ceiling, which are made of polyurethane foam panels. The sterilizing shock freezer has a metal construction (1), in which the refrigerating housing (2) is separated, whereby to the ceiling of the refrigerating housing (2) is mounted an air cooler (4), connected to the compressor-condenser unit (3) by piping and cabling (6), as the polyurethane foam panels on the walls of the refrigeration housing (2) are covered with polyester anti-corrosion coating, and the air cooler (4) comprises high-head fans (7) for evaporator, while in the refrigeration housing (2) are separate upper air intake (8) and an intermediate air intake (9), in which at least one sterilizing lamp with UV light (10) is mounted to the ceiling of the refrigeration housing (2).
Patent AT-4374-U1 (AT)
Title: Brandschutzwand
IPC: E06B5/16
Filed: 2000-02-21
Abstract: Brandschutzwand zur Vermeidung des Übergreifens von Feuer, die in einem Bereich eines Brandabschnittes eingesetzt ist, wobei die Brandschutzwand aus modular aufgebauten Teilelementen (1, 2) besteht, die je im wesentlichen aus durch zu einem umlaufenden Rahmen zusammengesetzten Profilen (5) bestehen, die gleichzeitig je zwei Glasscheiben (3, 4) beabstanden, wobei die Glasscheiben (3, 4) bis an den äußeren Rand der Profile (5) reichen, und der Rahmen durch eine Teilemaillierung (19) der Glasscheiben (3, 4) abgedeckt wird und die Teilelemente (1, 2) untereinander durch die Verbindungselemente (22) unter Zwischenlage von Brandschutzlaminaten (15) verbunden werden können.
Patent AT-9325-U1 (AT)
Title: Sägen von lamellen aus holz mit einer kreissäge
Filed: 2006-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sägen von Lamellen (2a, 2b) aus Holz (2), wobei zumindest ein Kreissägeblatt (1) mit einer geringeren axialen Stärke der Sägezähne (3) an seinem Rand als die axiale Stärke eines radial innerhalb der Sägezähne liegenden Bereichs des Sägeblatts verwendet wird, wodurch das Kreissägeblatt (1) beim Sägen infolge dieses Stärkenunterschiedes auf das gesägte Holz (2) als Keil wirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein derartiges Kreissägeblatt (1), eine Kreissäge (4a-f) mit solchen Kreissägeblättern und eine Sägeeinheit umfassend solche Kreissägen.
Patent AT-8523-U1 (AT)
Title: Gepäckausgabevorrichtung für flughäfen
IPC: B64F1/32
Filed: 2005-08-19
Abstract: Gepäckausgabevorrichtung für Flughäfen mit einem Förderband, bei dem im vorgegebenen Abstand (4) zur Außenkontur (5) des Förderbandes (1) ein Markierungsstreifen (6) auf dem Fußboden angebracht ist.
Patent DE-8702616-U1 (DE)
IPC: A47J31/06
Filed: 1987-02-20
Abstract: An electrically operated coffee making machine wherein a filter holder for a removable filter is mounted in the housing for pivotal movement about a vertical axis between operative and inoperative positions. The handle of the filter in the filter holder is received in a recess of the housing when the filter holder assumes its operative position in which the outlet of a riser discharges hot water into the supply of comminuted coffee beans in a bag within the filter. The bottom wall of the filter has an outlet which permits freshly brewed coffee to flow through the centrally located opening of a flat cover into a coffee pot when the latter rests on a heating platform on the base of the housing. A pivotable valving element is biased by a spring to seal the outlet in the bottom wall of the filter when the pot and its cover are removed, and a pivotable actuator is mounted in the housing below the recess to pivot the valving element to open position as soon as it is engaged by the flat upper side of the cover, i.e., when the pot is placed onto the heating platform.
Patent DE-8813236-U1 (DE)
IPC: A47C3/026
Filed: 1988-10-21
Abstract: In a suspension frame for a seat or bed, which is capable of carrying out vibrations, consisting of a support structure (13, 22), connected to the seat or lying surface, on both sides of the seat or lying surface, which support structure is connected to a base structure (1, 26) via cable suspenders (5, 6, 11; 24), provision is made for at least two cable suspenders to act on each side of the support structure in order to make it possible for there to be a very great sensitivity to only slight movements of the human body or vibration conditions in the apparently resting human body, in particular whilst retaining satisfactory statics. <IMAGE>
Patent DE-9319897-U1 (DE)
IPC: F27B7/34
Filed: 1993-12-23
Abstract: The device (1) for drying and/or heating pourable material for asphalt production has a rotatable burning drum (11) which has holding structures for the material to be dried and rearranged. The burning drum (11) has, arranged coaxially with the burning drum axis (23b), a cylindrical, first pipe (25a) which surrounds the burner flame radially and axially and the inner wall of which is smooth and without internal structures in the flame region. As the casing of the inner pipe (25a) of the burning drum (11) is closed and the material is situated only on the outer casing thereof, i.e. the burner interior is separated from the material by the pipe wall, the burner interior with the burner flame is dust-free. As a result, the combustion process, which is low in harmful substances, is optimum and easy to control. By means of the smooth inner wall of the inner pipe (25a), sporadically introduced (sprayed-in) spray material from the pre-drum (9) or the transition (10) to the burning drum (11) is separated again through a coaxial slot at the pipe end. In addition, the combustion is not impaired by this small amount of spray material. <IMAGE>
Patent DE-9421715-U1 (DE)
IPC: G12B5/00
Filed: 1994-11-15
Abstract: The invention relates to an electromechanical positioning unit formed as an inertial drive to position objects with atomic scale positioning precision and with displacement ranges up to centimeters. The positioning unit contains at least one preferably tube shaped piezo electric actuator for transmitting electrically controllable inertial driving motions to a slider. The object of the invention is a slider consisting of at least one part of relatively high mass (mass unit) and of at least one flexible deformable part (flexible unit) allowing the frictional forces to be adjustable by bending the flexible parts and the mass part providing high loading capacity of the positioning unit. By combining these two parts it is possible to position heavy objects and to exert forces necessary to drive tools.
Patent DE-20011318-U1 (DE)
IPC: F16B15/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: The hammer plate has a sheet metal plate with three (11,12,13) faces for attachment to different surfaces of the frame. At least one of the frame has holes for fixing screws (15,16). The faces can be at mutual right angles. The middle face can have nailing projections (14) stamped from it, which can be bent over for use as nails. The plate can be Z-shaped in cross section, with one face of smaller size.