baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004016130-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SEELMANN RICHARD
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-03-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, mit einer Lichtquelle, die eingeschaltet ihr Licht in ein Lichtleitelement einstrahlt, das durch Lichtreflexionen in oder an dem Lichtleitelement das Licht zu einer über dem Lichtleitelement angeordneten Maske abstrahlt, die unterschiedlich lichtdurchlässige Bereiche aufweist, von denen zumindest ein Bereich lichtteildurchlässig oder lichtdurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement durch mehrere Lichtleitfasern (5, 5', 5''), die das Licht radial abstrahlen, gebildet ist und die Lichtquelle (3, 4) ihr Licht über zumindest einige Stirnflächen der Lichtleitfasern (5, 5', 5'') in die Lichtleitfasern (5, 5', 5'') einstrahlt, wobei die Lichtleitfasern (5, 5', 5'') auf einer Trägerschicht (7) angeordnet und/oder in eine Textilschicht (7') eingewebt sind, wobei über der Maske (6) eine lichtdurchlässige, Hohlräume bildende Fasernschicht (8), beispielsweise lockere Watte, angeordnet ist, und wobei über der Fasernschicht (8) ein locker gewebter Stoff (9) angeordnet ist, der zwischen seinen Maschen lichtdurchlässige Hohlräume bildet.
Patent DE-102004017505-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: INOUE EIJI
IPC: F16H61/20
Filed: 2004-04-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: Kontinuierlich variabler Getriebeapparat, umfassend: eine Eingangswelle (1); eine Ausgangswelle (38a); ein kontinuierlich variables Getriebe eines Toroidtyps (25a); eine Differenzialeinheit mit einer Vielzahl Zahnräder; und einen Controller (66) zum Verändern eines Getriebe- oder Übersetzungsverhältnisses des kontinuierlich variablen Getriebes des Toroidtyps (25a), in welchem das kontinuierlich variable Getriebe des Toroidtyps (25a) aufweist: eine von der Eingangswelle (1) rotierte Eingangsseitenscheibe (2); eine zur Eingangsseitenscheibe (2) konzentrisch abgestützte und relativ zu der Eingangsseitenscheibe (2) rotierbare Ausgangsseitenscheibe (5a); eine Vielzahl Arbeitsrollen (6), die zwischen die Eingangsseitenscheibe (2) und die Ausgangsseitenscheibe (5a) eingeschaltet sind; eine Vielzahl Stützglieder (8), die jeweils die respektiven Arbeitsrollen (6) abstützen; und einen Aktuator (10) zum Verändern des Getriebeverhältnisses zwischen der Eingangsseitenscheibe (2) und der Ausgangsseitenscheibe (5a) durch Verlagern der jeweiligen Stützglieder (8), und wobei die Differenzialeinheit aufweist: einen ersten Eingangsbereich, der durch eine Rotation der Eingangswelle (1) mit der Eingangsseitenscheibe (2) rotiert wird; und einen zweiten Eingangsbereich, der mit der Ausgangsseitenscheibe (5a) verbunden ist, wobei die Differenzialeinheit eine Rotation auf die Ausgangswelle (38a) überträgt in Übereinstimmung mit einer Drehzahldifferenz zwischen den ersten und den zweiten Eingangsbereichen, und welcher weiterhin aufweist: einen Eingangsseiten-Rotationssensor (64) zum Detektieren einer Rotationsgeschwindigkeit oder Drehzahl der Eingangsseitenscheibe (2); und einen Ausgangsseiten-Rotationssensor (65) zum Detektieren einer Rotationsgeschwindigkeit oder Drehzahl der Ausgangsseitenscheibe (5a), wobei der Controller (66) das Getriebeverhältnis des kontinuierlich variablen Getriebes des Toroidtyps (25a) steuert, um die relativen Versetzungsgeschwindigkeiten der Vielzahl Zahnräder zu verändern, so dass dadurch ein Rotationsstatus der Ausgangswelle (38a) umgewandelt wird zu einer regulären Rotation und einer entgegengesetzten Rotation unter Zwischenschalten eines stationären Status, während die Eingangswelle (1) in einen Status gebracht ist, in welcher sie in einer Richtung rotiert wird, der Controller (66) eine Rotationsgeschwindigkeit ...
Patent DE-102004044150-B4 (DE)
Title: Verbesserte künstliche Alterung von Chips mit Speicher
Inventor: SCHROEDER STEPHAN
IPC: G11C29/06
Filed: 2004-09-13
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Altern eines Chips, der folgende Merkmale aufweist: eine erste Bitleitung (21e), die über einen ersten, über eine erste Wortleitung steuerbaren Transistorschalter bei Aktivierung der ersten Wortleitung mit einer ersten Speicherzelle verbindbar ist, und die in eine erste Richtung verläuft; eine zweite Bitleitung (21b), die über einen zweiten, über eine zweite Wortleitung steuerbaren Transistorschalter bei Aktivierung der zweiten Wortleitung mit einer zweiten Speicherzelle verbindbar ist, und die in eine zweite zu der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung verläuft; eine Zugriffseinrichtung (7b) zum Zugreifen über die erste Bitleitung auf die erste Speicherzelle und zum Zugreifen über die zweite Bitleitung auf die zweite Speicherzelle; eine erste steuerbare Einrichtung (36a, 36b) zum wahlweisen Verbinden/Trennen der ersten Bitleitung (21e) mit der Zugriffseinrichtung (7b) bzw. von der Zugriffseinrichtung (7b); eine zweite steuerbare Einrichtung (36c, 36d) zum wahlweisen Verbinden/Trennen der zweiten Bitleitung (21b) mit der Zugriffseinrichtung (7b) bzw. von der Zugriffseinrichtung...
Patent DE-102004055240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilisierung eines Sensorsignals eines Pedalwertgebers
Inventor: ZOBEL TOBIAS-GERHARD
IPC: G01D21/00
Filed: 2004-11-16
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung eines Sensorsignals eines Pedalwertgebers, wobei der Sensor ein elektrisches Signal mit mindestens zwei Pegeln, zwischen denen mittels einer Flanke gewechselt wird, abgeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass nach Auftreten einer Flanke die Anzahl weiterer Flanken innerhalb eines Zeitfensters (t1, t2) gemessen wird und das Sensorsignal als plausibel eingestuft wird, wenn eine Flanke innerhalb des Zeitfensters (t1, t2) gemessen wird und als nicht plausibel eingestuft wird, wenn keine Flanke innerhalb des Zeitfensters (t1, t2) gemessen wird.
Patent DE-102005007355-B4 (DE)
Title: Optisches Schnappeinpasselement zur optischen Kopplung zwischen einer Lichtquelle und einem Zielelement unter Verwendung von Oberflächenbefestigungstechnologie
Inventor: WILSON ROBERT E
IPC: G02B6/42
Filed: 2005-02-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Optische Unteranordnung (10; 100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900), die folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat (14; 214);  eine Mehrzahl von Lötmerkmalen (12) auf dem Substrat, wobei die Lötmerkmale ein erstes Schnappeinpassmerkmal definieren;  einen Chip (18) auf dem Substrat, wobei der Chip eine optische Vorrichtung aufweist; und  eine Abdeckung (20; 200; 320) auf dem Substrat und über dem Chip, wobei die Abdeckung (1) eine Linse (26; 28; 228; 326; 328) über dem Chip und (2) eine Oberfläche (22; 122; 230; 322A; 322B) aufweist, die ein zweites Schnappeinpassmerkmal definiert, das mit dem ersten Schnappeinpassmerkmal zusammenpasst, um die Abdeckung auf dem Substrat zu halten und die Linse auf den Chip auszurichten.
Patent DE-102005008423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle abzusendender Nachrichten
Inventor: HERMANN ROLAND DIPL -ING
IPC: H04L101/37
Filed: 2005-02-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Versendung elektronischer Nachrichten, insbesondere von E-Mails, vom Endgerät eines Absenders zum Endgerät eines Adressaten, wobei die Endgeräte über ein Datenleitungsnetz, insbesondere ein Telekommunikationsnetz, wie das Internet, miteinander verbunden sind, wobei die zu versendende Nachricht vom Absender mit einer Kennung versehen wird, über die der gewünschte Adressat erreicht werden soll, wobei vor dem Versenden der Nachricht die vorgegebene Kennung in einer Verifikation automatisch mit dem Inhalt einer Adressbuchdatei verglichen wird, und wobei dem Absender mittels einer Information das Ergebnis des Vergleichs dargeboten wird dadurch gekennzeichnet, dass dem Absender mit der Information mitgeteilt wird, wie oft innerhalb eines bestimmten zurückliegenden Zeitraumes eine Nachricht an die angegebene Kennung geschickt wurde.
Patent DE-102005010099-B4 (DE)
Inventor: STAUSBERG WOLFGANG
IPC: F01M11/03
Filed: 2005-03-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: In a filter arrangement (10) with a housing containing a filter bag (14) between the inlet (17) and outlet (19) for the fluid to be filtered, the filter bag is provided with at least one channel-like passage (21) passing through the bag. Independent claims are included for: (1) a filter medium, formed as a filter bag with passage(s) as above; (2) a filter shell (11a, 11b) for a filter housing, having at least one fluid flow conduit formed on the inside of the shell and projecting from the internal surface of the shell, the tubing unit having an inlet and outlet and being formed as a single piece with the shell; (3) a pipe (22) with an inlet and outlet, where an opening is formed in the side-wall in an end region of the pipe (forming the inlet or inlet) and at least two longitudinal, axial filter medium supporting surfaces (23a, 23b) on the exterior of the pipe between and/or at the height of the inlet and outlet; and (4) a conduit unit for use in the filter arrangement, having an inlet and outlet and designed for fluid flow.
Patent DE-102005010266-B4 (DE)
Title: Mauerstein, Außenwand sowie Verfahren zum rissfreien Verputzen einer Außenwand
Inventor: EICKE KARIN
IPC: E04C1/40
Filed: 2005-03-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Mauerstein bestehend aus 2 unterschiedlichen Materialzusammensetzungs-, Dichte- und Struktur-Bestandteilen, mit• einem statisch tragenden und dämmenden Bestandteil in Form eines Hochlochziegels mit Kammern, die dämmend mit einem natürlichen Dämmstoff verfüllt sind, der◯ eine Wärmeleitzahl λ ≥ 0,12 W/(mK),◯ einen Wärmedurchgangskoeffizient U-Wert ≥ 0,36 W/m2K und◯ ein Schalldämm-Maß R ≥ 47,0 dB aufweist und• einem massiven, wärmespeichernden und -verteilenden Bestandteil in Form eines Vollziegels von mindestens 10 cm Dicke, der zur Aufnahme von Installationsleitungen mit einer schlitzartigen Aussparung mit bis zu 4 cm Tiefe profiliert geformt ist, wobei beide Bestandteile fest und homogen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005020658-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen eines Hochdruck-Kanalspülschlauchs
Inventor: KAMPER JOERG
IPC: E03F7/10
Filed: 2005-05-03
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbringen eines Hochdruck-Kanalspülschlauches, mit einem mit
einer Flanschkerbe versehenen, angetriebenen Antriebsrad,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Antriebsrad derart zum Aufrollort des Hochdruck-Kanalspülschlauches
angeordnet ist, dass der Hochdruck-Kanalspülschlauch in einem im wesentlichen
rechten Winkel zur Abtriebsrichtung an das Antriebsrad herangeführt ist,  so
dass der Hochdruck-Kanalspülschlauch
in im wesentlichen rechten Winkel um das Antriebsrad herumgeführt ist und
dabei ein Kontakt in wenigstens einem Viertel des Außenflanschumfanges
des Antriebsrades vorhanden ist, und dass  das Antriebsrad keilriemenscheibenartig
ausgebildet ist und mit einer sich im Öffnungswinkel gestuft verengenden Kerbung
mit einem Innenkerben-Öffnungswinkel
von 40 bis 50° und
einem Außenkerben-Öffnungwinkel
von 80 bis 100° versehen
ist.
Patent DE-102005025443-B4 (DE)
Title: Kurzschluss-Erfassungsschaltung und Anomalieüberwachungssignal-Erzeugungsschaltung
Inventor: TSUCHIYA NAOYA
IPC: H03K17/687
Filed: 2005-06-02
Granted: 2014-11-13
Abstract: Kurzschluss-Erfassungsschaltung (46, 64), die aufweist: einen energieversorgungsseitigen Transistor (1a), der zwischen einer Energieversorgung (21) und einer Last (2) angeschlossen ist; einen ersten Erfassungstransistor (1b), der mit dem energieversorgungsseitigen Transistor (1a) spiegelgepaart ist; einen masseseitigen Transistor (3a), der zwischen der Last (2) und Masse angeschlossen ist; einen zweiten Erfassungstransistor (3b), der mit dem masseseitigen Transistor (3a) spiegelgepaart ist; erste und zweite Stromspiegelschaltungen (22, 23), die durch Transistorpaare aufgebaut sind, zum Fließen von dritten und vierten Strömen, die einem gespiegelten Strom eines ersten Stroms, der in den ersten Erfassungstransistor (1b) fließt, und einem gespiegelten Strom eines zweiten Stroms entsprechen, der in den zweiten Erfassungstransistor (3b) fließt, wobei die erste Stromspiegelschaltung (22) ein Stromverhältnis aufweist, das an einer Seite des ersten Stroms größer ist und die zweite Stromspiegelschaltung (23) ein Stromverhältnis aufweist, das an einer Seite des zweiten Stroms größer ist; einen ersten Bewertungstransistor (28), der mit der Seite des ersten Stroms der ersten Stromspiegelschaltung (22) verbunden ist und leitet, wenn der erste Strom größer als der zweite Strom ist; und einen zweiten Bewertungstransistor (34), der mit der Seite des zweiten Stroms der zweiten Stromspiegelschaltung (23) verbunden ist und leitet, wenn der zweite Strom größer als der erste Strom ist.
Patent DE-102005031024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges im Haubenscharnierbereich bei einem drohenden Personenaufprall mit einer Einrichtung zum Reversieren der aufgestellten Fronthaube
Inventor: KUMOR GYULA
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-07-02
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug
durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube (4) im Haubenscharnierbereich,
bestehend aus einem Aufstellelement (7) mit einem karosseriefesten
Gehäuse
(8) und einem darin linear geführten,
mit dem Haubenscharnier (5) verbundenen Hubelement (9), das sensorgesteuert
um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube (4) ausfahrbar ist,
wobei dem Aufstellelement (7) eine Einrichtung zum Reversieren des
aufgestellten Hubelementes zugeordnet ist, welche eine drehbar gelagerte
Zug-Seilrolle (10) mit einem darauf auf- und abwickelbar angebrachten
mit dem freien Ende an der Fronthaube (4) angelenkten Seilzug (12)
aufweist, die über
ein Freilauf/Mitnehmer-Glied
mit einem Rückstellglied
für das
Hubelement (9) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellglied
durch eine weitere Seilrolle, der Revers-Seilrolle (11), gebildet
ist, welche auf derselben Achse (16) wie die Zug-Seilrolle (10) drehbar
gelagert ist, und mit ihr über
das Freilauf/Mitnehmerglied (14, 15) gekoppelt ist, und auf welcher
ein zweiter Seilzug (13) auf- und...
Patent DE-102005033595-B4 (DE)
Title: Düngemittel für Rasen und Gräser
Inventor: HOPPENSTEDT ALBRECHT
IPC: C05D9/02
Filed: 2005-07-19
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Düngen eines Rasens mit einem Düngemittel, das Phosphor auf das Basis von P2O5 und Anteile von Kalium auf der Basis von K2O enthält, dadurch gekennzeichnet, daß man ein Düngemittel verwendet, bei dem die Anteile anPhosphor auf der Basis von P2O5 von 5% bis 12% Kalium auf der Basis von K2O von 5% bis 24% Kalzium auf der Basis von CaO vindungen verzichtet ist.
Patent DE-102006001435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung und zur Inspektion einer Oberfläche
Inventor: BUETTNER ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-01-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion einer spiegelnden Oberfläche umfassend eine Lichtquelle (10), eine Kollektoroptik (20) zur Sammlung des Lichts aus der Lichtquelle (10), eine Homogenisierungsoptik zur Weiterleitung des Lichtes aus der Kollektoroptik (20) und eine Objektivoptik (70) und einen Detektor (80) zur Aufnahme eines Bildes der spiegelnden Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Homogenisierungsoptik aus einem ersten Mikrolinksarray (30) und einem zweiten Mikrolinsenarray (40) besteht, das eine Fourier-Optik (50) zur Weiterleitung des Lichts aus der Homogenisierungsoptik auf die spiegelnde Oberfläche vorgesehen ist, wobei die Kollektoroptik (20) und das erste Mikrolinsenarray (30) die Lichtquelle (10) auf das zweite Mikrolinsenarray (40) abbildet und wobei das zweite Mikrolinsenarray (40) und die Fourier-Optik (50) das erste Mikrolinsenarray (30) auf die spiegelnde Oberfläche abbildet und wobei die Objektivoptik die spiegelnde Oberfläche auf den Detektor (80) abbildet und das die Fourier-Optik (50) im Abstand größer ihrer Brennweite nach der Homogenisierungsoptik angeordnet und die Objektivoptik (70) nicht objektseitig telezentrisch...
Patent DE-102006014584-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidung
Inventor: MISAKI KENICHI
IPC: B62J17/00
Filed: 2006-03-29
Granted: 2009-04-16
Abstract: Fahrzeugverkleidung
(10) mit einer vorderen Verkleidung (50), die einen vorderen Teil
eines Fahrzeugaufbaus abdeckt, mit einem Kühler (23), der vor Zylinderköpfen (17a,
17b) eines Verbrennungsmotors (17) positioniert ist, und mit einer
Kühlerabdeckung
(71), die den Kühler
(23) von Seitenflächen
zu einem unteren Ende des Kühlers
(23) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass Aufweitungsteile (71a),
die von einem vorderen Teil zu einem hinteren Teil der Kühlerabdeckung
(71) sich aufweiten und die in der nach hinten und nach oben schräg verlaufenden Richtung
in einer Seitenansicht des Fahrzeugs (10) gebildet sind, an einem
unteren Endteil der Kühlerabdeckung (71)
vorgesehen sind.
Patent DE-102006015302-B4 (DE)
Title: Ballspielgerät
Inventor: HEIM MICHAEL
IPC: A63B67/04
Filed: 2006-03-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: Ballspielgerät für zwei Spielparteien mit
mindestens einer Ballaufprallfläche
zur Reflexion eines Spielballes, dadurch gekennzeichnet, dass das
Ballspielgerät
zur Schaffung von dreidimensional gestalteten Ballreflexionsmöglichkeiten
wenigstens ein in sich geschlossenes Hohlprofil (1) umfasst, welches
wenigstens eine glatte Innen- und eine glatte Außenfläche zur Ballreflexion aufweist.
Patent DE-102006037216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Punkteverteilung in einem Speichermedium sowie ein Speichermedium
Inventor: THOMANN ROBERT DR
IPC: G07D7/00
Filed: 2006-08-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Punkteverteilung in einem Speichermedium, – wobei das Speichermedium mindestens eine durch elektromagnetische Strahlung veränderbare Materialschicht aufweist, – bei dem die elektromagnetische Strahlung punkt- oder linienweise in das Speichermedium eingebracht wird, – bei dem durch die Wechselwirkung der elektromagnetischen Strahlung das Material der mindestens einen Materialschicht punkt- oder linienweise verändert wird, dadurch gekennzeichnet, – dass eine optisch wirksame Struktur in Form einer diffraktiven Struktur und eine elektrisch wirksame Struktur in der mindestens einen Materialschicht durch die punkt- oder linienweise Veränderung des Materials erzeugt wird.
Patent DE-102006039180-B4 (DE)
Title: Trolley für ein Luftfahrzeug
Inventor: SOBOTTA THOMAS
IPC: B60B33/02
Filed: 2006-08-21
Granted: 2014-03-06
Abstract: Trolley (1) für ein Luftfahrzeug, aufweisend ein Bremssystem mit: mindestens einem sich in Griffhöhe des Trolleys (1) befindenden Betätigungsmittel (4), einer Bremsvorrichtung (36), und einer Kraftübertragungseinrichtung, wobei eine auf das Betätigungsmittel (4) ausgeübte mechanische Kraft mittels der Kraftübertragungseinrichtung auf die Bremsvorrichtung (36) derart übertragbar ist, dass eine von der Bremsvorrichtung (36) vermittelte, auf Laufräder (42) des Trolleys (1) einwirkende, Bremswirkung erreichbar ist, und mindestens einer Rasteinrichtung (12), mittels der mindestens eine Verschiebeposition des Betätigungsmittels (4) arretierbar ist, und mindestens einem Betätigungselement zum Lösen der Arretierung des Betätigungsmittels (4).
Patent DE-102006044805-B4 (DE)
Title: Radialwälzlager
Inventor: HOFFINGER CHRISTIAN DIPL -ING (FH)
IPC: F16C33/66
Filed: 2006-09-22
Granted: 2017-05-04
Abstract: Radialwälzlager (1), welches im Wesentlichen aus einem äußeren Lagerring (2) mit einer äußeren Laufbahn (5) und einem inneren Lagerring (6) mit einer inneren Laufbahn (7) sowie einer Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 6) angeordneter Wälzkörper besteht, die mit ihren Laufflächen auf den Laufbahnen (5, 7) der Lagerringe (2, 6) abrollen und durch einen Lagerkäfig in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten sind, wobei der Lagerkäfig als ein Scheibenkäfig (11) ausgebildet ist, der in einer mittig angeordneten Ringnut (19) des äußeren oder inneren Lagerringes (2, 6) frei drehbar geführt ist und an seinem inneren oder äußeren Durchmesser mehrere, gleichmäßig über den Umfang verteilte, die Wälzkörper aufnehmende Taschen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder einzelne Wälzkörper unabhängig von seiner Umfangsstellung hydraulisch über ein Druckölpolster in radialer Richtung gegen den inneren Lagerring (6) oder den äußeren Lagerring (2) gepresst ist, so dass durch den ständigen Kontakt zwischen den Wälzkörpern und den Laufbahnen (7, 5) Schlupf vermieden ist.
Patent DE-102006047593-B4 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: AMMANN RAINER
IPC: B65D51/28
Filed: 2006-10-05
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verschluss
(1) für
einen einen Inhalt (8) aufweisenden Behälter (9), insbesondere eine
Flasche od. dergl. aus Kunststoff, Glas od. dergl., mit einer Kappe (2)
zur abdichtenden Verbindung mit einem einen Rand (6) aufweisenden
Hals (7) des Behälters
(9), mit mindestens einer im Bereich der lichten Weite (D) des Halses
(7) um eine Mittelachse (10) der Kappe (2) herum angeordneten Messerkante
(11) zum Durchtrennen einer Verschlussfolie (12) bei axialer Verlagerung
der mindestens einen Messerkante (11) durch die Verschlussfolie
(12) hindurch, wobei die Messerkante (11) an einer von der Kappe
(2) mittels einer flexiblen Schürze
(13) im wesentlichen zentrisch gehaltenen und relativ zur Kappe
(2) in Richtung auf die Verschlussfolie (12) zu verlagerbaren Aufnahmebüchse (14) angeordnet
ist, die einen dem Inhalt (8) des Behälters (9) zuzumischenden Bestandteil
(15) enthält,
und mit einem ein Außengewinde
(16) besitzenden mittigen Stutzen (17) an einer oberen Querwand
(18) der Kappe (2) und einer auf denselben auf-...
Patent DE-102006053930-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Transistor-Gatestruktur
Inventor: FITZ CLEMENS
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-11-15
Granted: 2008-10-02
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Transistor-Gatestruktur mit den Schritten:  Bilden eines Gateelektroden-Schichtstapels
(5, 6', 7', 8') durch sequenzielles Abscheiden  i) einer Polysiliziumschicht
(5) auf einer Gate-Dielektrikumsschicht
(9);  ii) einer Kontaktschicht (6') aus Ti auf der Polysiliziumschicht
(5);  iii) einer Barrierenschicht (7') aus WN auf der Kontaktschicht
(6'); und  iv) einer Gate-Metallschicht (8') aus W auf der Barrierenschicht
(7');  wobei die Schritte iii) und iv) als PVD-Schritte unter
Verwendung von Krypton und/oder Xenon als Sputtergas durchgeführt werden;
und  Annealen des Gateelektroden-Schichtstapels (5, 6', 7',
8') in einem Temperaturschritt im Temperaturbereich zwischen 600
und 950°C
zum Erzielen einer Widerstandserniedrigung der Transistor-Gatestruktur.
Patent DE-102006055133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Röntgenaufnahmeeinrichtung relativ zu einem Untersuchungszentrum
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2006-11-22
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Positionierung einer Röntgenaufnahmeeinrichtung (11) relativ zu einem Untersuchungszentrum (U),
 wobei eine erste zweidimensionale Projektion des Untersuchungszentrums (U) aus einer ersten Projektionsrichtung erfasst wird (101),
 wobei eine zweite zweidimensionale Projektion des Untersuchungszentrums (U) aus einer zweiten, von der ersten verschiedenen Projektionsrichtung erfasst wird (102),
 wobei aus der ersten erfassten und der zweiten erfassten Projektion eine Position eines der ersten und der zweiten Projektion zuordenbaren Isozentrums (I) ermittelt wird (103),
 wobei das projizierte Untersuchungszentrum (Up) in jeweils einer die erste und die zweite Projektion darstellenden Projektionsdarstellung markiert wird (104),
 wobei mittels der Markierung des projizierten Untersuchungszentrums (Up) eine Position des Untersuchungszentrums (U) ermittelt wird (105),
 wobei die Position des Isozentrums (I) und die Position des Untersuchungszentrums (U) verglichen werden (106),
 wobei aus den verglichenen Positionen Bewegungsparameter der Röntgenaufnahmeeinrichtung (11) ermittelt werden (107),
 wobei die Bewegungsparameter derart bestimmt werden, dass für eine nachfolgend erfasste Projektion die Position des Isozentrums (I) und die Position des Untersuchungszentrums (U) im Wesentlichen zusammenfallen,
 und die Röntgenaufnahmeeinrichtung (11) relativ zum Untersuchungszentrum (U) gemäß den ermittelten Bewegungsparametern positioniert wird (108).