baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000059-U1 (DE)
Title: Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2008-05-19
Abstract: Luftdüse
zum Leiten eines Luftstromes aus einem Luftzuführungsschacht
oder einer Leitung aus einer Heizungs-, Lüftungs- oder
Klimaanlage, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem in oder
hinter einem Wanddurchbruch eingesetzten Gehäuse, das einen rückseitigen
Anschluss für den Luftzuführungsschacht und eine
vorderseitige Luftaustrittsöffnung besitzt, wobei in der Luftaustrittsöffnung
Luftleitelemente mit über eine Kopplungsstange verstellbaren
Lamellen vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen
(4) der einzelnen Lamellen (5) in einem Lamellenring (2) mit einer
oder zwei seitlichen Kopplungsstangen (3) angeordnet sind, wobei die
mittlere Lamelle (5) als Steuerlamelle ausgebildet ist und ein Betätigungselement
(6) für die Verstellung der Lamellen (5) besitzt, dass
der Lamellenring (2) mit den Lamellen (5) in einer ringförmigen
mit einer Ringführung (7) ausgerüsteten Aufnahme
(1) in die Luftaustrittsöffnung eingesetzt ist und mit
einem in der Ringführung (7) drehbar gelagerten Verstellring
(8) gekoppelt ist, der an seinem äußeren Umfang
Bedienelemente (9) zum Drehen des Lamellenringes (2) besitzt, und
dass in...
Patent DE-202008001096-U1 (DE)
Title: Tragegestell für Langwaffen
IPC: F41C33/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Tragegestell
für Langwaffen
dadurch gekennzeichnet, dass sich am Oberteil eine Schlaufe (1) befindet,
die durch eine speziell entworfene unterteilte Schnalle (2) führt, an
der auch der Verbindungsriemen (4) befestigt ist. Am Ende der Schlaufe
(1) ist ein Ring (3) angebracht zum Einhaken der Trageriemen (10).
Patent DE-202008002455-U1 (DE)
Title: Schneidgerät
IPC: B26D3/10
Filed: 2008-02-21
Abstract: Schneidgerät
(1) zum bogen- und kreisförmigen Beschneiden von Blattgut
(20), mit einer Führungseinrichtung (2), die eine Führungsschiene
(5) aufweist, längs der ein Messerwagen (3) verschieblich
geführt ist, der wenigstens ein Schneidmesser zum Beschneiden des
Blattgutes (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung
(2) einen Lagerkörper (4) aufweist, der untenseitig eine
eine Auflageebene definierende Auflage hat, mit der der Lagerkörper
(4) auf das zu beschneidende Blattgut (20) aufsetzbar ist, wobei
die Führungsschiene (5) an dem Lagerkörper (4)
um eine zur Auflageebene senkrechte Drehachse drehbar gelagert ist
und sich von dem Lagerkörper (4) weg in einer zur Auflageebene
parallelen Ebene erstreckt.
Patent DE-202008005402-U1 (DE)
Title: Elektrische Schließvorrichtung
IPC: E05B47/06
Filed: 2008-04-18
Abstract: Eine
Schließvorrichtung besteht aus dem Folgenden:  aus
einem Gehäuse, einschließlich einer darin geformten Kammer
und die ein vorderen Wandteil besitzt, in der eine Öffnung
eingelassen ist,  aus einem Verschluss, der verschiebbar in
der Öffnung des Gehäuses angebracht ist und der
aus dem Gehäuse herausragen kann,  aus einer Verankerungsvorrichtung,
die verschiebbar in der Kammer des Gehäuses angebracht
ist und die ein erstes Verankerungsteil für das selektive
Ausrichten an den Verschluss beinhaltet, und darin ist ein Fach
enthalten, das zwischen dem ersten und zweiten Verankerungsteil
geformt wird, und  ein bewegendes Teil für das Bewegen
der Verankerungsvorrichtung in Relation zum Gehäuse ist
darin enthalten, um selektiv entweder das erste oder zweite Verankerungsteil
an den Verschluss auszurichten sowie um zu verhindern, dass der
Verschluss in das Fach der Verankerungsvorrichtung gelangt.
Patent DE-202008007791-U1 (DE)
Title: Nutrohrhalter
IPC: E04F11/18
Filed: 2008-06-11
Abstract: Nutrohrhalter
dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel < 180° ( 3 )
ist;
Patent DE-202008008547-U1 (DE)
Title: Umhüllung für Kabel und Schläuche
IPC: F16L11/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Schlauch
aus einem elastischen Material mit einem sich in Längsrichtung
des Schlauches (1) erstreckenden Längsschlitz (2), dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Seiten (3, 4) des Längsschlitzes
(2) unmittelbar oder über
ein Verbindungselement (13) formschlüssig und lösbar miteinander verbindbar
sind.
Patent DE-202008009554-U1 (DE)
Title: USB-Kabel mit gewinkeltem Anschlussstecker in USB 2.0 Spezifikation
IPC: H01R24/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: USB-Kabel
mit gewinkeltem Anschlussstecker in USB 2.0 Spezifikation, dadurch
gekennzeichnet, dass der Stecker Typ-A links gewinkelt ist und somit
nur gering vom Computergehäuse
absteht.
Patent DE-202008010048-U1 (DE)
Title: Horizontaler Windkraftschaufelrotor/Windkraftanlage
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-07-25
Abstract: Horizontaler
Windkraftschaufelradrotor/Windkraftanlage dadurch gekennzeichnet,
dass die vier gleich große
Schaufelräder
zu 90 Grad angesetzt sind, deren Schaufelflächen – einem Kegel entsprechend – sich nach
oben verjüngen
und in einer zu 90 Grad gedrehten Spitze enden.
Patent DE-202008011046-U1 (DE)
Title: Auswurfvorrichtung für Schmiedemaschine
IPC: B21J13/14
Filed: 2008-08-19
Abstract: Auswurfvorrichtung
für eine
Schmiedemaschine, wobei die Schmiedemaschine eine Basis (71) und
eine Innenform (72) enthält,
wobei die Auswurfvorrichtung in der Basis (71) der Schmiedemaschine
anzubringen ist, um einen Rohling (73) aus der Innenform (72) auszuwerfen,
wobei die Auswurfvorrichtung enthält:  eine Stößelstange
(2), die in der Basis (71) axial bewegbar ist und an ihrem Hinterende
einen Schlagabschnitt (21) aufweist;  eine Entformungsstange
(3), die vor der Stößelstange
(2) angeordnet und mittels der Stößelstange (2) nach vorne bewegbar
ist;  einen Auswurfstift (4), der vor der Entformungsstange
(3) angeordnet ist, um den Rohling (73) aus der Innenform (72) nach
vorne zu drücken
und auszuwerfen;  einen Schlagmechanismus (5), der ein Schlagelement
(52) enthält,
das nach vorne bewegbar ist, um auf den Schlagabschnitt (21) der
Stößelstange
(2) zu schlagen; und  einen Antriebsmechanismus (6), der mit
dem Schlagmechanismus (5) verbunden ist, um das Schlagelement (52) zur
Vorwärtsbewegung
anzutreiben, um hierdurch auf den...
Patent DE-202008011634-U1 (DE)
Title: Vasenvorrichtung
IPC: A47G7/06
Filed: 2008-09-01
Abstract: Vasenvorrichtung,  – mit einem
Grundkörper
(2) mit mehreren Flächen
(4, 5, 6), wobei mindestens zwei Flächen (4, 5, 6) jeweils mindestens
eine Ausnehmung (8) aufweisen, und  – mit Vaseneinsätzen (20),
wobei ein jeweiliger Vaseneinsatz (20) in eine Ausnehmung (8) einsetzbar
ist.
Patent DE-202008012442-U1 (DE)
Title: Klimakammer
IPC: A23L3/3418
Filed: 2008-09-18
Abstract: Klimakammer (1) zum Kühlen, Erwärmen, Reifen und/oder Gären von Lebensmitteln  – mit einem geschlossenen Klimaraum (3) zur Aufnahme der Lebensmittel,  – mit einem Klimatisierungsapparat (7) zum Klimatisieren von in den Klimaraum (3) einleitbarer Luft,  – mit einem Lufteinlass (15) und Luftauslass (20),  – wobei der Lufteinlass (15) mit dem Klimatisierungsapparat (7) verbunden ist und  – wobei über den Lufteinlass (15) Luft in den Klimaraum (3) einleitbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Lufteinlass (15) ein mikroperforiertes Gewebe (16) aufweist, durch das die Luft geführt wird, derart, dass die eingeleitete Luft über den Raumquerschnitt des Klimaraums (3) verteilbar ist und eine zugfreie Verdrängungslüftung entsteht, die vorzugsweise quer zu dem Klimaraum (3) verläuft.
Patent DE-202009000635-U1 (DE)
Title: Messhilfe
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-01-20
Abstract: 1. Messhilfe  dadurch gekennzeichnet  dass es ein Messteil im Zusammenhang mit einem Gliedermaßstab (Zollstock), zum messen von Distanzen und Längen im rechten Winkel und abgerundeten Elementen ist.  Bezeichnend für die Messhilfe ( 1 ) ist, dass man sie mehrfach verwenden kann.  Man klemmt die Messhilfe, im rechten Winkel, auf den Zollstock und verschiebt die Messhilfe an den gewünschten Messpunkt.  Die Messhilfe ( 1 ) ist eine Leiste welche in beliebigen Abmessungen gefertigt werden kann.  Somit ist die Länge, Breite und Stärke variable. Lediglich die Nut muss eine Zollstockbreite von 15 mm oder 16 mm oder 17 mm haben und steht im rechten Winkel zur Längs-Aussenkante.
Patent DE-202009004245-U1 (DE)
Title: Stomakappen mit erweiterter Aufnahmekapazität
IPC: A61F5/44
Filed: 2009-03-26
Abstract: Die Stromakappe wird durch einen ein- oder mehrfach faltbaren Aufnahmeteil dargestellt. Dadurch gekennzeichnet, dass sie vom Format in einem vorgegebenen Rastermaß bleibt, jedoch durch eine variable Anzahl Falten das Stauraumvolumen beliebig verändern kann.
Patent DE-202009005205-U1 (DE)
Title: Autokindersitz
IPC: B60N2/26
Filed: 2009-08-28
Abstract: Autokindersitz, aufweisend mindestens einen Sitzteil (1) mit Armlehnen bildenden Seitenwänden (2) und einen zwischen die Seitenwände (2) des Sitzteiles (1) einfügbaren, sich an den Seitenwänden (2) abstützenden Fangkörper (3), der vor dem in dem Autokindersitz sitzenden Kind endet und eine quer verlaufende Ausnehmung (4) zum Einlegen mindestens eines Quergurtes (5), der zur Fixierung des Autokindersitzes auf einem Kraftfahrzeugsitz (6) an beidseitig vorgesehenen Fixpunkten (7) am Fahrzeugsitz (6) und/oder an der Karosserie befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fangkörper (3) in der Seitenansicht eine im Wesentlichen umgekehrte Z-Form besitzt, dass mindestens der untere Teil des Fangkörpers (3) durch seitlich vorstehend angeformte oder angesetzte Führungsansätze (8) oder -elemente breiter ist als der Zwischenraum zwischen den Seitenwänden (2) des Sitzteils (1) und mit den Führungsansätzen (8) oder -elementen in Führungsausnehmungen oder in schlitzförmigen Durchbrüchen (9) in den Seitenwänden (2) im Gleitsitz einschiebbar ist, die schräg von vorne oben nach hinten unten verlaufen, dass...
Patent DE-202009005270-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/04
Filed: 2009-09-11
Abstract: Haarformgerät mit zwei gelenkig zueinander angeordneten, zangenartig verstellbaren Armen (2, 3), wobei jeder Arm (2, 3) ein Formteil (5, 6) trägt, das mit dem Formteil (6 bzw. 5) des anderen Arms (3, 2) für den Haarformprozess zusammenwirkt und wobei zumindest ein Formteil (2, 3) zum Erwärmen von in den zwischen den Formteilen (2, 3) befindlichen Haarformspalt eingelegtem Haar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Formteile (5, 6) gegen die Kraft zumindest eines Rückstellelementes (8) in Querrichtung zu seiner flächigen Erstreckung bewegbar gelagert ist und das Haarformgerät (1) über eine einstellbare Einrichtung (11) zum Begrenzen der Schließbewegung der beiden Arme (2, 3) gegeneinander verfügt.
Patent DE-202009012135-U1 (DE)
Title: Auf Papier basierter Beutel mit integriertem Griff
IPC: B31B50/86
Filed: 2009-09-07
Abstract: Beutel (1),  mit mindestens einer Seitenwand (2), die mindestens einen Griff (6) aufweist,  wobei die Seitenwand (2) zumindest eine auf Papier basierende Außenlage (7) und zumindest eine Innenlage (8) aufweist, wobei die Innenlage (8) an jener dem Inneren des Beutels (1) zugewandten Seite der Außenlage (7) befestigt ist, und  wobei die den Griff (6) aufweisende Seitenwand (2) zumindest in einem Bereich des Griffes (6) zumindest eine auf Papier basierte Zwischenlage (9) befestigt an der Außenlage (7) auf jener dem Inneren des Beutels (1) zugewandten Seite der Außenlage (7) aufweist, und  wobei die Seitenwand (2) zwei den Griff (6) definierende Einschnitte (10, 13) aufweist, welche die Außenlage (7) und die an ihre befestigte Zwischenlage (9) durchdringen, und  wobei die Innenlage (8) auf der dem Inneren des Beutels (1) zugewandten Seite der Zwischenlage (9) den Griff (6) befestigungsfreier zum Inneren des Beutels (1) hin abdeckt.
Patent DE-202009018622-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur thermischen Aufbereitung von Biomasse
IPC: C10G1/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Einrichtung zur thermischen Aufbereitung von katalytisch wirksamer Biomasse (M), die durch eine Mischung aus einem biologischen Reststoff und einem Biokatalysator gebildet ist, der eine Bio-Substanz ist und katalytisch wirksame Stoffe enthält, – mit einem Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme der Biomasse (M), – mit einer an den Ausgang des Aufnahmebehälters (2) angeschlossenen Transporteinrichtung (7), – mit einem Vorlagebehälter (20) zur Aufheizung eines zugeführten Reaktionsgemisches (N) auf Crack-Temperatur (T) zum Zwecke einer Crack-Reaktion, – mit einer gegebenenfalls nachgeschalteten Mischerpumpe (24) zur Fortführung des Wärmeeintrags und der Crack-Reaktion, – mit einem Zwischenbehälter (31) mit Ausgasraum (29), – mit einer dem Zwischenbehälter (31) nachgeschalteten Destillationskolonne (30), – mit einer Vorlaufleitung (26), die vom Ausgang der Mischerpumpe (24) zu einer Ausgaseinrichtung (28) führt, welche im Ausgasraum (29) des Zwischenbehälters (31) angeordnet ist, – mit einer Rücklaufleitung (34), die vom unteren Teil des Zwischenbehälters (31) zum Vorlagebehälter...
Patent DE-202010000227-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung von Profilschienen für Photovoltaik- und/oder Solarpanele auf Flachdächern
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-02-19
Abstract: Anordnung zur Befestigung von Profilschienen (3, 3', 3'') für Photovoltaik – und/oder Solarpanele auf Flachdächern (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (3, 3', 3'') auf dem Flachdach (1) mit einem Laminat (2) aufgeklebt ist, wobei das Laminat (1) eine Faserverstärkung (21) und ein die Faserverstärkung (21) umschließendes Matrixmaterial (22) aufweist, ein Laminatstreifen (2) ausreichender Breite auf dem Flachdach angeordnet ist, auf dem Laminatstreifen (2) die Profilschiene (3, 3', 3'') aufliegt und alles mit dem Matrixmaterial (22) des Laminats (2) miteinander verklebt ist.
Patent DE-202010005189-U1 (DE)
Title: Wärmedämmbauelement
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-04-13
Abstract: Wärmedämmbauelement mit einer Wärmedämmplatte (20) zur Dämmung von Gebäudewänden, gekennzeichnet durch mindestens ein parallel zu der Wärmedämmplatte (20) angeordnetes Drahtgitter (10), das über Verbindungsstege (12), die in die Wärmedämmplatte (20) hinein verlaufen, mit der Wärmedämmplatte verbunden ist.
Patent DE-202010005892-U1 (DE)
Title: Camera-Führungs-System
IPC: G03B17/56
Filed: 2010-04-21
Abstract: Schutzanspruch bezieht sich auf die dauerhafte Kopplung einer Führungsschiene (ROD) mit den Komponenten eines DIN Foto-Schnellwechselsystems. Kupplungsplatte und Schnellwechselsystem werden oberhalb und unterhalb der Führungsschiene, horizontal verschiebbar und festsetzbar angebracht. Dadurch können Führungsgriffe, Stative oder Teile davon, Aufnahmekameras oder Bedienteile durch einfaches Einklinken korrespondierender Gegen-Komponenten des Schnellwechselsystems, EIN- oder AUS-gewechselt werden.
Patent DE-202010008067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren von Einzelpersonen, um ein Instrument entlang einer Passage zu handhaben
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Vorrichtung, die zum Trainieren von Einzelpersonen zum Handhaben eines Instruments entlang einer Passage eingerichtet ist, wobei die Vorrichtung Haltemittel für eine Reihe von Sperren aufweist, so dass die Sperren in einem Abstandsverhältnis zueinander gehalten werden können, wobei jede der Sperren mindestens eine Öffnung derart aufweist, dass durch Anordnen der Sperren relativ zueinander die Öffnungen eine Passage durch die Vorrichtung vorsehen, wobei die Vorrichtung auch einen ersten Sensor aufweist, um automatisch zu erfassen, wenn ein Instrument in die Vorrichtung eingeführt wird, und mindestens einen weiteren Sensor aufweist, um zu erfassen, wenn das Instrument einen zweiten Ort in der Vorrichtung erreicht.
Patent DE-202010010024-U1 (DE)
Title: Solarpannier-Fahrradsolarpacktasche zur Gepäckträgerbefestigung
IPC: A45C5/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Fahrradpacktasche zur Gepäckträgerbefestigung dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Photovoltaikmodule zur Solarstromerzeugung an der Packtasche angebracht sind.
Patent DE-202010010258-U1 (DE)
Title: Hygiene-Maniküregerät zum Auffangen von Nagelteilen und Feilstaub
IPC: A45D29/20
Filed: 2010-07-15
Abstract: Das Hygiene-Maniküregerät zum Auffangen von Nagelteilen und Feilstaub ist dadurch gekennzeichnet, dass eine fingerlange, konisch sich verengende transparente Manikürekapsel (1) von ca. 6,5 cm Länge, ca. 3 cm Breite und einer Höhe von ca. 2,5 cm mit geradflächiger Ober- und Unterseite, eine endseitige Fingereinführöffnung (2) mit quer verlaufendem Einschnitt an der Ober und/oder Unterkante (3), zwei die Fingereinführöffnung (2) überragende Seitenteile (4) mit endseitigem Feilschlitz (5), beidseitig sichelförmige Schereneinschiebeöffnungen (6), an der Ober- und/oder Unterseite der Manikürekapsel (1) einen querverlaufenden Federblatt-Einschiebeschlitz (7) sowie ein winkelförmiges, aufschiebbares Federblatt (8) aufweist.
Patent DE-202010012032-U1 (DE)
Title: Dekorspiegel mit integrierten Lichtquellen
IPC: A47G1/02
Filed: 2010-09-01
Abstract: Dekorspiegel mit integrierten Lichtquellen (1), gekennzeichnet durch einen Spionspiegel (2), hinter dem wenigstens ein reflektierender Spiegel (3) in einem spitzen Winkel α zu dem Spionspiegel (2) angeordnet ist, wobei die Lichtquellen (1) in dem dem Winkel α gegenüberliegenden Bereich zwischen dem Spionspiegel (2) und dem wenigstens einen reflektierenden Spiegel (3) angeordnet sind.
Patent DE-202010012225-U1 (DE)
Title: Deckplatte zur Anbringung an Fassaden und Dächern von Gebäuden
IPC: E04D1/14
Filed: 2010-09-06
Abstract: Deckplatte zur Anbringung an Fassaden und Dächern von Gebäuden, bestehend aus einer im Wesentlichen als Quadrat, Rechteck oder Raute ausgebildeten Platte aus Schiefer, Naturstein, Faserzement, Kunststoff od. dgl., mit als Fuß, Brust, Rücken und Kopf bezeichneten Begrenzungskanten sowie mindestens einer Spitze und einer Ferse, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (10) nahe der Spitze (Sp) zumindest teilweise zwischen zwei Begrenzungskanten (11, 12) einen zur Schnürung (18) gerichteten Anlagebereich (17) aufweist.
Patent DE-202010013048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen an einem Flüssigkeitsbehälter und Flüssigkeitsbehälter mit einer entsprechenden Vorrichtung
IPC: A47G19/16
Filed: 2010-12-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen an einem Flüssigkeitsbehälter (1), wobei die Vorrichtung (10) umfasst:  – eine Banderole (11), die dazu ausgelegt ist den Flüssigkeitsbehälter (1) entlang seines Umfang zu umspannen,  – einen Aufnahmebehälter (12), der an der Banderole (11) befestigbar ist und der im befestigten Zustand von der Banderole (11) getragen wird.
Patent DE-202010013517-U1 (DE)
Title: Handziehgerät mit langsamem Ausrollen des Riemens
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-09-23
Abstract: Handziehgerät mit langsamem Ausrollen des Riemens, umfassend einen Hauptkörper (1), der zwei Achslöcher (11) aufweist, an deren beiden Seiten jeweils ein erster Gleitschlitz (12) und ein zweiter Gleitschlitz (13) vorgesehen sind, zwischen denen an der Außenseite der Achslöcher (11) eine erste Zone (14), in der der Riemen aufgespannt wird, eine zweite Zone (15), in der der Riemen langsam ausgerollt wird, und eine dritte Zone (16), in der der Riemen schnell ausgerollt wird, gebildet sind, wobei zwischen der ersten und zweiten Zone (14, 15) ein erster Sperrvorsprung (17) und zwischen der zweiten und dritten Zone (15, 16) ein zweiter Sperrvorsprung (18) vorgesehen ist, eine Achsstange (21), die durch die Achslöcher (11) geführt ist und mit den beiden Enden aus den Achslöchern (11) herausragt, zwei Ratschen (22), die um die beiden aus den Achslöchern (11) herausragenden Enden der Achsstange (21) gelegt und von dieser mitgedreht werden und eine Vielzahl...
Patent DE-202010017121-U1 (DE)
Title: Waffenauflage für ein Gewehr oder dgl.
IPC: F41A23/16
Filed: 2010-12-28
Abstract: Variable Waffenauflage für ein Gewehr oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschaftauflage in der Höhe und/oder seitlich mittels Spindeln verstellbar ist.
Patent DE-202010018037-U1 (DE)
Title: Mobile Transportvorrichtung für Zweiräder
IPC: B60P3/07
Filed: 2010-06-16
Abstract: Mobile Transportvorrichtung zum sicheren Transport von Zweirädern, vom Fahrrad bis Motorrad, die nicht in unlösbarer Verbindung mit einem Anhänger oder Ladefläche steht, und die erweiter- und zusammenklappbar ist. dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung eine, für jede Reifenbreite passende Aufnahmerinne (110) besitzt und dass die Vorrichtung sicher, mittels 4 Ausleger (200) an jeder Aufnahmerinne (110), auf der Ladefläche fixiert wird und dass die Vorrichtung erweiterbar und zusammenklappbar gestaltet ist und eine Aufnahme besitzt zum Aufhängen an einen z. B. Wandhaken.
Patent DE-202010018121-U1 (DE)
Title: Kühlschrank mit mehreren Speicherfächern
IPC: F25D25/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Kühlschrank umfassend: ein Gehäuse (10), das ein erstes Speicherfach (104) bildet; eine erste Tür (310), die geöffnet oder geschlossen wird, um Zugriff zu einem Inneren des ersten Speicherfachs (104) zu erlauben oder zu verhindern; eine erste Speichervorrichtung (40), die auf einer Rückseite der ersten Tür (340) platziert ist, und ein zweites Speicherfach (405) bildet, wobei das zweite Speicherfach (405) im ersten Speicherfach (104) angeordnet ist, wenn die erste Tür (310) geschlossen ist; und eine zweite Tür (304), die mit der ersten Tür (310) verbunden ist, und eingereicht ist, um geöffnet oder geschlossen zu werden, um einen Zugang zu einem Inneren des zweiten Speicherfachs (405) zu erlauben oder zu verhindern, wobei die Speichervorrichtung (40) umfasst: ein Korbinstallationsteil (550), das am zweiten Speicherfach (405) vorhanden ist; und einen Korb (450), der verschiebbar am Korbinstallationsteil (550) installiert ist, wobei das Korbinstallationsteil (550) und der Korb (540) zugänglich sind, wenn die erste Tür geschlossen und wenigstens die zweite Tür geöffnet ist.
Patent DE-202010018573-U1 (DE)
Title: Maschine zum gleichzeitigen Produzieren wenigstens zweier Zigarettenfilterstangen
IPC: A24D3/02
Filed: 2010-08-18
Abstract: Maschine zum gleichzeitigen Produzieren wenigstens zweier Zigarettenfilterstangen, wobei die Maschine (1) umfasst: zwei Filtermaterial-Zuführlinien (4) zur Zuführung von Filtermaterial mit jeweils unterschiedlicher Dichte; eine Zuführeinheit (19) zum Zuführen zweier Papierstreifen (20); und zwei Formungsträger (2) zur gleichzeitigen Formung jeweiliger Filterstangen (3), wovon jeder ein Formungsband (29) umfasst, einen Filtermaterialstrang von einer Filtermaterial-Zuführlinie (4) und einen Papierstreifen (20) von der Zuführeinheit (19) empfängt und den Papierstreifen (20) in Querrichtung um den Filtermaterialstrang wickelt, um eine Filterstange (3) zu bilden; dadurch gekennzeichnet ist, dass: jeder Formungsträger (2) seinen eigenen Motor (31) besitzt, der das Formungsband (29) antreibt und vom anderen Formungsträger (2) unabhängig ist; die Zuführeinheit (19) zwei Zugkraftsensoren (33) umfasst, wovon jeder mit einem Papierstreifen (20) verbunden ist, um die Zugkraft des Papierstreifens (20) zu ermitteln; jeder Formungsträger (2) eine Steuervorrichtung (32) umfasst, die den Motor (31) steuert, um unabhängig vom anderen Formungsträger (2) die Laufgeschwindigkeit des jeweiligen Formungsbandes (29) als Funktion der Zugkraft des betreffenden Papierstreifens (2) zu steuern; und jede Steuervorrichtung (32) die Laufgeschwindigkeit des jeweiligen Formungsbands (29) steuert, um die Zugkraft des entsprechenden Papierstreifens (20) so einzustellen, dass der Zugkraftunterschied kompensiert wird, der durch die Filtermaterialstränge mit unterschiedlichen Dichten verursacht werden kann.
Patent DE-202011000100-U1 (DE)
Title: Fräswelle für ein Pisten- und/oder Loipenpräparierungsgerät
IPC: E01H4/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Fräswelle für ein Pisten- und/oder Loipenpräparierungsgerät, mit zumindest einem Wellengrundkörper (2), an dem mehrere in Längsrichtung des Wellengrundkörpers (2) nebeneinander angeordnete Frässcheiben (3) vorgesehen sind, wobei die Frässcheiben (3) drehfest an dem Wellengrundkörper (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Frässcheiben (3) bezogen auf die Drehachse (4) des Wellengrundkörpers (2) geneigt sind, und dass die geneigten Frässcheiben (3) in eine vorbestimmte Umfangsrichtung um einen vorbestimmten Versatzwinkel (φ) zueinander versetzt an dem Wellengrundkörper (2) befestigt sind.