baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007175-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und leistungswandlergerät
Inventor: FUJITA JUN
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein Leistungshalbleitermodul (1) enthält ein Schaltungssubstrat (10), ein Leistungshalbleiterbauelement mit einem Halbleitersubstrat (20) und mindestens einen Bondingbereich (5). Der mindestens eine Bondingbereich (5) beinhaltet einen ersten Metallbereich distal zum Halbleitersubstrat (20), einen zweiten Metallbereich proximal zum Halbleitersubstrat (20) und eine Bondingschicht (15), die den ersten Metallbereich und den zweiten Metallbereich miteinander verbindet. Bei gleicher Temperatur ist die 0,2%-ige Offset-Streckgrenze des ersten Metallbereichs kleiner als die 0,2%-ige Offset-Streckgrenze des zweiten Metallbereichs und ist kleiner als die Scherfestigkeit der Bondingschicht (15).
Patent DE-112020002109-T5 (DE)
Title: Schmiermittelzusammensetzung für Stoßdämpfer, Additiv zur Reibungseinstellung, Schmiermitteladditiv, Stoßdämpfer und Verfahren zum Einstellen der Reibung für eine Schmiermittelzusammensetzung für Stoßdämpfer
Inventor: KATO SHINJI
IPC: C10N40/06
Filed: 2020-04-10
Abstract: Es werden eine Schmiermittelzusammensetzung für Stoßdämpfer, ein Reibungseinstellungsadditiv für ein Schmiermittel für Stoßdämpfer und ein Schmiermitteladditiv bereitgestellt, die jeweils in der Lage sind, sowohl die Betriebsstabilität als auch den Fahrkomfort zu erfüllen und den Fahrkomfort weiter zu verbessern. Die Schmiermittelzusammensetzung für Stoßdämpfer enthält ein Basisöl und ein Reibungseinstellmittel, und das Reibungseinstellmittel enthält ein erstes Zinkdithiophosphat, das durch die folgende Formel 1 dargestellt wird:[in der Formel 1 sind R11bis R14Alkylgruppen, von denen eine oder mehrere und drei oder weniger eine primäre Alkylgruppe ist/sind und die andere(n) eine sekundäre Alkylgruppe ist/sind].
Patent DE-112020003648-T5 (DE)
Title: Anlagenüberwachungsvorrichtung, Anlagenüberwachungsverfahren und Programm
Inventor: NAGANO ICHIRO
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine Anlagenüberwachungsvorrichtung (20) ist versehen mit: einer Zustandsgröße-Erfassungseinheit (211), die Zustandsgrößen für jedes mehrerer charakteristischer Elemente in Bezug auf eine Anlage erfasst; einer Abnormalitätsgrad-Berechnungseinheit (212), die einen Grad von Abnormalität, der einen Grad von Annäherung zu einer abnormalen Seite hin darstellt, relativ zu einem Grenzwert, der für jedes charakteristische Element vorbestimmt ist, für die zu einem Anlagenüberwachungszeitpunkt erfassten Zustandsgrößen berechnet; einer Abstandsberechnungseinheit (213), die eine statistische Technik verwendet, um Abstände zu berechnen, die die Grade von Trennung, von dem normalen Betriebszustand der Anlage, der Zustandsgröße und des Grads von Abnormalität darstellen, die zu dem Überwachungszeitpunkt erfasst werden; und einer Bestimmungseinheit (214), die den Betriebszustand der Anlage auf der Grundlage der berechneten Abstände bestimmt.
Patent DE-112021001785-T5 (DE)
Title: Kältekreislaufvorrichtung
Inventor: KYUTO TATSUROU
IPC: F25B5/02
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine Kältekreislaufvorrichtung hat: ein Schaltventil, das konfiguriert ist, zwischen einem Batteriemodus, in welchem Kältemittel zu einem Batteriewärmetauscher strömt, und einem Nicht-Batteriemodus zu schalten, in welchem das Kältemittel den Batteriewärmetauscher umgeht; und eine Steuerungseinrichtung, die einen Kompressor und das Schaltventil steuert. Die Steuerungseinrichtung hat eine Schätzeinheit, die konfiguriert ist, eine Ölstaumenge zu schätzen, welche eine Menge von Schmieröl ist, das in dem Batteriewärmetauscher in Übereinstimmung mit einer Ausführung des Nicht-Batteriemodus angesammelt ist. Die Steuerungseinrichtung hat eine Bestimmungseinheit, die konfiguriert ist, auf Grundlage der Ölstaumenge zu bestimmen, ob Schmieröl in dem Batteriewärmetauscher rückgewonnen werden muss. Die Steuerungseinrichtung hat eine Ausführeinheit, die konfiguriert ist, einen Ölrückgewinnungsmodus zum Rückgewinnen von Schmieröl in dem Batteriewärmetauscher auszuführen, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass Schmieröl rückgewonnen werden muss.
Patent DE-112021002061-T5 (DE)
Title: Validierung der interpretierbarkeit von qsar- und qspr-modellen
Inventor: BRANSON KIM
IPC: G16C20/70
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein Verfahren, das auf einem Computer oder Rechensystem durchgeführt wird, wobei das Verfahren Schritte umfasst, um die Interpretierbarkeit von berechneten Werten im Zusammenhang mit molekularen Strukturmerkmalen zu unterstützen. Das Verfahren beginnt mit einem Modell für maschinelles Lernen einer pharmakokinetischen oder physikalisch-chemischen Eigenschaft eines Moleküls, das aus einem Trainingssatz von Molekülen abgeleitet wird, und stellt einem Benutzer ein Interpretierbarkeitsmodell des Modells für maschinelles Lernen für einen Satz von Molekülen von Interesse bereit.
Patent DE-112021006324-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: SADA MAKOTO
IPC: H03K17/08
Filed: 2021-11-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung 1 umfasst: einen Split-Gate-Transistor 9, der zwischen einer Drain-Elektrode 11 (Ausgangselektrode OUT) und einer Erdelektrode angeschlossen ist und eine Vielzahl von einzeln steuerbaren Kanalbereichen aufweist; eine Aktivklemmschaltung 26, die eingerichtet ist, die am Ausgangsanschluss 11 auftretende Ausgangsspannung VOUT auf eine Klemmspannung oder darunter zu begrenzen; und eine Gate-Regelschaltung 25, die eingerichtet ist, den AN-Widerstand des Split-Gate-Transistors 9 sanft (oder schrittweise) zu erhöhen, nachdem der Split-Gate-Transistor vom AN-Zustand in den AUS-Zustand geschaltet wurde, bevor die Aktivklemmschaltung 26 die Ausgangsspannung VOUT begrenzt.
Patent ES-2357417-T9 (ES)
Inventor: VAN DEN GOOR JACOBUS
IPC: B65G47/84
Filed: 2008-01-30
Abstract: The present invention provides a sorting device for sorting products, in particular pieces of luggage, comprising a number of sorting units (301), conveying means for moving the sorting units in a conveying direction along a conveying path, said sorting (301) units each comprising a carrier (302) provided with a supporting surface for supporting a product to be sorted, said sorting device further comprising removing means for moving the product to be sorted off the supporting surface at a desired sorting location. The sorting units (301) are each provided with a closing element (303;304) both at a front end and at a rear end of the carrier (302) for closing the gap between the carrier and an adjacent carrier, wherein closing elements (303;304) of successive sorting units partially overlap and have an at least substantially convex edge (305;306) at their facing sides, at least on one longitudinal side of the sorting units, wherein the convex edges (305;306) of closing elements (303;304) of successive sorting units (301) define at least substantially triangular areas (310) within the width of the sorting units (301) in a rectilinear part of the conveying path on at least one of the longitudinal sides of the sorting units (301), which areas (310) are at least partially closed by a further closing element (311), which is movably connected to one (303) of said closing elements (303;304).
Patent FI-U980381-U0 (FI)
Inventor: RABE WULF
IPC: A47C7/42
Filed: 1998-09-08
Abstract: The invention relates to a chair with a metal frame. The chair comprises the metal frame (1) of the chair, a seat (25), a back (4) and plugs (9, 10), the back tubes of the metal frame (1) comprising longitudinal notches (2, 3) which the back (4) engages between the two back tubes to form an integral unit. The back (4) comprises notched lower edges (7, 8) to support the notches (7, 8) at the lower edge of the back (4) on the notches (2, 3) in the back tubes of the metal frame (1).
Patent AT-1788-U1 (AT)
Title: Scharnier
IPC: E05D11/00
Filed: 1996-09-16
Abstract: Ein Scharnier für einen in einem Stock (1) drehbar gelagerten Flügel (2) weist zur Verbesserung der Einbruchssicherheit bei gleichzeitiger Erleichterung der Montage einen im wesentlichen L-förmigen, im Flügelfalz angeordneten Verankerungsteil (4) auf. Der Schenkel (5) des Verankerungsteiles (4) ist mit einem abstehenden Verriegelungsstift (6) verbunden, der in der Schließstellung des Flügels (1) in eine Öffnung eines im Stock vorgesehenen Beschlagteiles (8) eingreift und dadurch eine zusätzliche Sicherung bietet. Der Gewindestift (10) des Scharnieres ist in eine stirnseitige Gewindebohrung im anderen Schenkel (9) des Verankerungsteiles (4) eingeschraubt.
Patent AT-3138-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine mit mindestens zwei einlassventilen pro zylinder
Inventor: ROKITA RALF
IPC: F02B31/00
Filed: 1998-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Viertakt-Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Einlaßventilen (2, 3) pro Zylinder (1), mit mindestens zwei zu den Einlaßventilen (2, 3) führenden Einlaßkanälen (4, 5), von welchen ein erster Einlaßkanal (4) als ungedrosselter Tangentialkanal ausgeführt ist und ein zweiter Einlaßkanal (5) eine in Abhängigkeit von der Motorlast betätigbare Drosseleinrichtung (15) aufweist und als Neutralkanal ausgeführt ist, mit zumindest einem Kraftstoff in zumindest zwei Einlaßkanäle (4, 5) einspritzenden Einspritzventil (11) pro Zylinder (1), welches so angeordnet ist, daß zumindest zwei Kraftstoffstrahlen (13, 14) des Einspritzventiles (11) durch eine definierte Öffnung (12) in der Kanaltrennwand (10) zwischen den beiden Einlaßkanälen (4, 5) hindurch auf Einlaßöffnungen (2a, 3a) in den Brennraum gerichtet sind, wobei im geschlossenen Zustand der Drosseleinrichtung (15) ein definierter Mindestdurchfluß durch den zweiten Einlaßkanal (5) erzeugbar ist, wobei die Drosseleinrichtung (15) stromaufwärts der definierten Öffnung (12) im zweiten Einlaßkanal (5) angeordnet ist. Um die Kohlenwasserstoffemissionen zu reduzieren, ist vorgesehen, daß im Bereich der Kanaltrennwand (10) zwischen den beiden Einlaßkanälen (4, 5) zumindest zwischen der Drosseleinrichtung (15) und der definierten Öffnung (12) ein durch Strömungsleitflächen (18) definierter Leckageströmungsweg (16) für den Mindestdurchfluß vorgesehen ist.
Patent BG-1332-U1 (BG)
Title: Electromechanical lock for outdoor mounting
Inventor: KUNDEV IVAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: The electromechanical lock for outdoor mounting can be used in everyday life and economy for locking all types of doors, where reliable locking and unlocking is required, effected electrically. It consists of a front bracket (2) fastened to a box (1). There, following units are mounted: a locking latch (3) limited by a front bracket (2), and bearing and restricting bushings (8) fastened to bearing columns (7). To the locking latch (3), a movable batten (5) is attached by a movable head (6) and the movable batten (5) is connected to an electromechanical module (4), with following units therein: electric motor, reductor and additional sensor (9), tracking the position of the movable batten (5). The electromechanical module (4) is longitudinally placed against the locking latch (3) fixed in its extreme positions by a fixator (10). To the front bracket (2), sensor (12) is attached, tracking the position of the door against the frame. To the electromechanical module (4), terminal strip (11) is fixed, to connect the cables for the lock control.
Patent BG-2753-U1 (BG)
Title: Vulnerable objects service system
Inventor: VETSEV NIKOLA
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: This utility model relates to a real-time vulnerable objects service system and will find application by conducting a remote personal consultations, in particular to improve the quality of life of the disadvantaged people and timely response both in the occurrence of health issues and in complex situations related to ensuring the security of objects. The vulnerable objects service system according to the utility model includes subscriber devices (B1, B2, ... Bn), bidirectionally connected over the Internet, fixed or mobile telephone connection to a dispatching console (A1) and unidirectionally connected to a smart commutator (A3 ). The smart commutator (A3) is unidirectionally connected to a database server (A4) which is unidirectionally connected to a main control unit (A2). The main control unit (A2), in turn, is unidirectionally connected to the dispatching console (A1), to which unidirectionally are connected communication devices (D1, D2, ... Dk). The subscriber devices (B1, B2, ... Bn) are unidirectionally wired or wirelessly connected to motion detectors (C1.1, C1.2, ... C1.n), to contact sensors (C2.1, 2.2, ... 2.n), to SOS signal generators (C3.1, 3.2, ... 3.n) and to environmental sensors (C4.1, 4.2, ... 4.n). The subscriber devices (B1, B2, ... Bn) are a desktop computer, laptop or tablet, a landline or a mobile telephone or smart video camera. 2 claims, 1 figure
Patent BG-3350-U1 (BG)
Title: Ergonomic desk with built-in tower fans
Inventor: PANTALEEV VESKO
IPC: A47B19/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: The utility model relates to an ergonomic desk with built-in tower fans, which is intended for mass office and home use and finds application in offices of government institutions, banks, IT companies, administrative offices, law firms, accounting offices, architectural offices and any other type of offices, including home offices. It is known that desks are a type of furniture with a horizontal or inclined surface on which one can read, write or perform other activities. After the widespread advance of the Internet technology, desks are most often and widely used in the offices of companies and are often accompanied by a computer, which is placed on the desk top. The most common desks have a fixed height for sitting. One disadvantage of the conventional desks that have a fixed height is the inability to properly adjust the height of the desk top to the specific height of the user. The task of the utility model is to create an ergonomic desk that has built-in tower fans in the desk top, which allow for the easy regulation of air flow by the user, both above the under the desk top. When not in use, they are discreet and do not take up space from the desk surface. This is a simple and effective solution without adding unnecessary and expensive additional partition modules to the desk.
Patent AT-13628-U1 (AT)
Title: Mehrschichtmatratze für Massage und Magnetfeldtherapie
Inventor: MÜLLER WOLF-PETER
IPC: A47C27/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratze, umfassend drei übereinandergeschichtete LagenSchaumstoff, die jeweils gleiche Längen und Breiten aufweisen, so dass sieübereinandergeschichtet keine Überstände bilden, wobei zwischen der mittleren Schicht undeiner äußeren Schicht ein Schwingungssystem zur Massage eingebracht ist, und zwischen dermittleren Schicht und der anderen äußeren Schicht ein Spulensystem zur Erzeugung einespulsierenden Magnetfeldes angeordnet ist, wobei die drei Lagen miteinander verklebt sind undzusammen in einen Trikotschlauch eingebracht sind, der mit einem Überzug mitRundumreißverschluss umhüllt ist.
Patent AT-8508-U1 (AT)
Title: Anlage und verfahren zur aufbereitung von shredder-rückständen und verwendung einer erzeugten flusen-fraktion
IPC: C22B11/06
Filed: 2006-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Shredder-Rückständen metallhaltiger Abfälle, insbesondere von Fahrzeugkarossen, bei dem die Shredder-Rückstände in eine Shredder-Leichtfraktion (SLF) und eine nicht-ferromagnetische Fraktion (Shredder-Schwerfraktion (SSF)) aufgetrennt vorliegen, sowie eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens, wobei während der Aufbereitung der Shredder-Leichtfraktion (SLF) und der Shredder-Schwerfraktion (SSF) in Vorprozessen (VorL, VorS) und einem Hauptprozess (SRH) eine Rohflusen-Fraktion (Flusenroh) durch Abscheidung von wenigstens einer ferromagnetischen Fraktion (Fe/V2A), einer Nichteisen-Metall-haltigen Fraktion (NE), einer Granulat-Fraktion (Granulat) und einer Sand-Fraktion (Sand) erzeugt wird und die Rohflusen-Fraktion (Flusenroh) in einem Veredelungsprozess (V) durch die aufeinander folgenden Prozessschritte Metallverkugelung, Entstaubung und Dichtetrennung in eine metallhaltige Staub-Fraktion (NEStaub), eine metallarme Flusen-Fraktion (Flusenrein) und eine Metall-Fraktion (NEV) aufgetrennt wird.
Patent AT-11772-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur identifikation von zellen
IPC: G01N33/569
Filed: 2009-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Identifizierung von Zellen in einer Probe durch Messung des Infrarot-Absorptionsvermögens der Probe bei zumindest zwei Wellenlängen, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Lichtquelle, die Infrarotstrahlung bei den zumindest zwei Wellenlängen emittiert und zumindest eine Leuchtdiode (LED) (c, i) umfasst, eine im Strahlengang der Lichtquelle angeordnete Probenhalterung (h), eine Photodiode (j) als Detektor, eine Optik (d, f) zur Parallelrichtung des von der Lichtquelle emittierten Lichtstrahls zur Fokussierung desselben auf die Probe sowie des aus der Probe austretenden Lichtstrahls auf den Detektor (j), sowie eine mit dem Detektor (j) verbundene Recheneinheit zur Aufnahme, Speicherung, Umrechnung und Ausgabe der gemessenen bzw. umgerechneten Daten.
Patent DE-8208585-U1 (DE)
IPC: A63F9/08
Filed: 1982-03-25
Abstract: 1. Puzzle consisting of ring-shaped wire members with a double needle (2) closed at both ends, characterised in that it comprises a chain (1) with a small number of chain links (3), each chain link (3) being formed by a ring which is necked-down and bent in the shape of a C so that it forms two loops (4, 5) lying one above the other, which are connected on one side by the necked-down portion (6) and on the other side are separated by a gap (7) whereof the width is greater than the thickness of the wire of the double needle and in which case the loops (4, 5) of one chain link (3) surround the necked-down portion (6) of the adjoining chain link and in which case the double needle (2) surrounds the necked-down portion (6) at least of one chain link (3') and its two sides are surrounded and guided to move by one of the loops (4) of this chain link.
Patent DE-8231210-U1 (DE)
IPC: G08B17/00
Filed: 1982-11-08
Abstract: 1. A connecting device for automatic fire alarm boxes which comprise a fire alarm socket (4) which is to be connected to a fire alarm holder (13), characterised by a circular adapter (1) which has an opening (11) and has at least one approximately cylindrical attachment (16) which is arranged on the circular surface and which possesses a central axial bore (16a) for securing the fire alarm holder (13) with a screw (15) on the adapter (1), and which adapter has at least one fastening opening (12b) which is arranged in the vicinity of the circular edge and serves to secure the adapter (1) with a screw (12) on the fire alarm socket (4).
Patent DE-8811207-U1 (DE)
IPC: H01H50/30
Filed: 1988-09-05
Abstract: The invention relates to an electromagnetic switchgear, in particular circuit-breaker. 
<??>With electromagnetic switchgear, in particular contact breakers, there is a significant requirement for constructing the circuit-breakers to be bounce-free. Due to the striking of the contact bridge support at the end of the switch-off process on the housing, particularly when plastics such as thermoplasts are used for the contact bridge support, rebouncing phenomena have been almost unavoidable. The present invention is intended to reduce these rebouncing phenomena substantially. 
<??>This is done by providing projections on the housing which are of unequal height in the movement direction of the armature, and which can project through openings of the contact bridge support so that the projections can come into contact with a metal part, preferably the armature itself, during switching off. 
<??>Electromagnetic switchgear with alternating current and also direct current magnet system. 
<IMAGE>
Patent DE-8913539-U1 (DE)
IPC: B42D17/00
Filed: 1989-11-16
Abstract: The newspaper holder comprises a retaining section 1 with handle 4 and suspension hooks 6 and a clamping strip 2 with a plurality of steel pins 24 which engage in clamping matching slits 12 in the retaining section 1. The clamping strip 2 fits into a guide in the retaining section 1, which is provided with teeth 15, 16, 18,a,b and permits tensioning and securing of newspapers of any thickness, whereby only a narrow, max. 10 mm wide edge strip is tensioned. <IMAGE>
Patent DE-8915213-U1 (DE)
IPC: E04F17/08
Filed: 1989-12-28
Abstract: The invention relates to a wall feed-through for pipes, cables or conduits. The basis of the invention is at least one hollow component, which can be inserted into a wall feed-through and, on its free ends, has closing elements which are supported on the masonry wall. The hollow component is furthermore sealed against the masonry in the feed-through region. The invention is seen essentially in that the hollow component is a corrugated pipe (2). The closing elements arranged on its free ends are covering parts (3, 4) which diverge towards the masonry and enclose a cavity (7) over the corrugated pipe (2). The covering parts (3, 4) are arranged displaceably on the corrugated pipe (2). In their end seat on the masonry (5, 6), these covering parts (3, 4) are supported in the associated corrugations (21) of the corrugated pipe (2) by means of latching feet (32, 42).
Patent DE-9117270-U1 (DE)
IPC: B65D41/04
Filed: 1991-08-09
Abstract: A screw cap for sealing a bottleneck or the like with a substantially cylindrical securing section (1) with a female thread (2) which can be screwed on a male thread (7) of a bottleneck (8). The base of the screw cap forms a sealing section (3). In addition, there is a stop to define the position at which an edge of the bottleneck bears on the securing section. This stop is on the inner wall of the cylindrical securing section and preferably forms a bearing surface (6) in a plane perpendicular to the screw axis. As the bearing surface is on the outside of the bottleneck, the face of the bottleneck is free for the abutment of the sealing section or a seal. The stop securely establishes a given screw-on distance even when the cap is detached and refitted several times with differing torques and thus ensures that the force with which the sealing section or seal bears on the face of the bottleneck is precisely defined. This also precisely defines the pressure which, when exceeded, results in an increased internal pressure escaping from the bottle.
Patent DE-9218986-U1 (DE)
IPC: G01J5/04
Filed: 1992-12-21
Abstract: The invention relates to a method for measuring the temperature of a sample placed in a container of an apparatus for applying microwaves, according to which the measurement is carried out directly by means of a radiation pyrometer. The apparatus (1) implementing the method comprises means (3) for emitting microwaves in an application cavity (4) delimited by a wall (11, 12, 13), at least one container (2) in the application cavity (4), a radiation pyrometer (20) receiving the radiation (21) emitted by the sample (10) directly through an orifice (22) in the wall (11, 12, 13) of the application cavity (4). The apparatus (1) is in particular used for carrying out chemical reactions in a wet medium.