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Patent DE-102020107532-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abschätzung der Aerobalance eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VLIET PETRUS VAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abschätzung der Aerobalance eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem verstellbaren Frontflügel (6) und mit einem verstellbaren Heckflügel (7), welche jeweils von einem Aktuator gesteuert verstellbar sind, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Vorderachse (3) mit Vorderrädern (2) und eine Hinterachse (5) mit Hinterrädern (4) aufweist, wobei zumindest Mittel (8) zur Ermittlung des Abtriebs an der Vorderachse (3) und Mittel (9) zur Ermittlung des Abtriebs an der Hinterachse (5) vorgesehen sind, wobei bei einer definierten Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) der Frontflügel (6) und/oder der Heckflügel (7) nach einem vordefinierten Profil verstellt wird bzw. werden und aus den dabei ermittelten Werten des Abtriebs an der Vorderachse (3) und des Abtriebs an der Hinterachse (5) die Aerobalance in Abhängigkeit der Einstellung des Frontflügels (6) und des Heckflügels (7) abgeschätzt wird.
Patent DE-102020114267-A1 (DE)
Title: Kupplungselement als Überlastschutz für einen Antriebsstrang eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Kupplungselement (9) für einen Antriebsstrang (1) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs. Dabei umfasst das Kupplungselement (9) einen ersten Kupplungsring (10), welcher mit einer Rotorwelle (3) verbindbar ist und einen zweiten Kupplungsring (12), welcher mit einer zweiten Welle (4) verbindbar ist. Es ist vorgesehen, dass zwischen dem ersten Kupplungsring (10) und dem zweiten Kupplungsring (12) ein elastischer Dämpfungsring (11) angeordnet ist, wobei an dem ersten Kupplungsring (10) erste Formschlusselemente (26, 40) ausgebildet sind, um eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Kupplungsring (10) und dem Dämpfungsring (11) herzustellen, und wobei an dem zweiten Kupplungsring (12) zweite Formschlusselemente (34, 41) ausgebildet sind, um eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Dämpfungsring (11) und dem zweiten Kupplungsring (12) herzustellen, derart, dass ein Antriebsmoment von dem ersten Kupplungsring (10) über den Dämpfungsring (11) auf den zweite Kupplungsring (12) übertragbar ist.
Patent DE-102020116091-A1 (DE)
Title: Abstimmbare beleuchtungsvorrichtung fürlithographiesysteme
Inventor: HSIEH KEN-HSIEN
IPC: G03F1/22
Filed: 2020-06-18
Abstract: In einem Beispiel weist eine Einrichtung eine Extremultraviolett-Beleuchtungsquelle und eine Beleuchtungsvorrichtung auf. Die Extremultraviolett-Beleuchtungsquelle ist angeordnet, um einen Strahl einer Extremultraviolett-Beleuchtung zu erzeugen, um eine Fotolackschicht auf einem Substrat zu strukturieren. Die Beleuchtungsvorrichtung ist angeordnet, um den Strahl einer Extremultraviolett-Beleuchtung auf eine Oberfläche einer Fotomaske zu lenken. In einem Beispiel weist die Beleuchtungsvorrichtung einen Feldfacettenspiegel und einen Pupillenfacettenspiegel auf. Der Feldfacettenspiegel weist eine erste Vielzahl von Facetten auf, die angeordnet sind, den Strahl einer Extremultraviolett-Beleuchtung in mehrere Lichtkanäle zu teilen. Der Pupillenfacettenspiegel weist eine zweite Vielzahl von Facetten auf, die angeordnet sind, um die Vielzahl von Lichtkanälen auf die Oberfläche der Fotomaske zu lenken. Die Verteilung der zweiten Vielzahl von Facetten an einer Peripherie des Pupillenfacettenspiegels ist dichter als an einem Mittelpunkt des Pupillenfacettenspiegels.
Patent DE-102020117453-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Rotationsmaschine, Verfahren zur Herstellung des Rotors und elektrische Rotationsmaschine
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: H02K11/21
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor einer elektrischen Rotationsmaschine, ein Verfahren zur Herstellung des Rotors sowie eine elektrische Rotationsmaschine mit dem Rotor. Der Rotor (1) umfasst eine Rotorwelle (10) und mit der Rotorwelle (10) verbunden wenigstens einen Rotorkörper (20), der wenigstens ein Blechpaket (21) aufweist, und einen an einer axialen Seite des Rotorkörpers (20) auf der Rotorwelle (10) mittels einer formschlüssig wirkenden Welle-Nabe-Verbindung (30) angeordneten Rotor einer Rotorlagesensor-Einrichtung (40) sowie eine Tellerfeder (50) aufweist, die zwecks Positionierung des Rotors der Rotorlagesensor-Einrichtung (40) dauerhaft eine axial wirkende Kraft (51) auf den Rotor der Rotorlagesensor-Einrichtung (40) ausübt, wobei sich der Rotor der Rotorlagesensor-Einrichtung (40) gegen die von der Tellerfeder (50) bewirkte axial wirkende Kraft (51) über ein der Tellerfeder (50) axial gegenüberliegendes Stützelement (60) an der Rotorwelle (10) abstützt.Der hier vorgeschlagene Rotor, das Verfahren zur Herstellung des Rotors sowie die den Rotor umfassende elektrische Rotationsmaschine erlauben eine einfache, flexible, kosteneffiziente und Bauraum-kompakte Montage und gewährleisten eine axiale Sicherung aller Rotorkomponenten.
Patent DE-102020118785-A1 (DE)
Title: Nanokristallines weichmagnetisches legierungsmaterial und magnetische komponente
Inventor: HENMI KAZUHIRO
IPC: H01F1/14
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein nanokristallines weichmagnetisches Legierungsmaterial vorzusehen, das sowohl im Hinblick auf die Korrosionsbeständigkeit als auch die magnetische Sättigungsflussdichte vorzuziehen ist. Die Aufgabe wird gelöst, indem ein weichmagnetisches Legierungsmaterial vorgesehen ist, das einen Nanokristall enthält und das eine Legierungszusammensetzung aus Fe100-a-b-c-d-e-fM1aPbCucCodNieM2faufweist. In der Legierungszusammensetzung des nanokristallinen weichmagnetischen Legierungsmaterials der vorliegenden Erfindung ist M1 mindestens ein Element, das aus der Gruppe bestehend aus Si, B und C ausgewählt ist; M2 ist mindestens ein Element, das aus der Gruppe bestehend aus V, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W, Sn, Bi und In ausgewählt ist; und a, b, c, d, e und f erfüllen 3 ≤ a ≤ 20, 1 ≤ b ≤ 10, 0,1 ≤ c ≤ 1,5, 0 ≤ d ≤ 5, 0 ≤ e ≤ 5 und 0 ≤ f ≤ 3, wobei a, b, c, d, e und f jeweils der Anzahl an Molteilen jedes Elements in der Legierungszusammensetzung entsprechen. Eine Oberflächenregion des nanokristallinen weichmagnetischen Legierungsmaterials enthält durchschnittlich 29 Atom-% oder mehr eines O-Elements, wobei sich die Oberflächenregion von einer Oberfläche des nanokristallinen weichmagnetischen Legierungsmaterials bis zu einer Tiefe von 30 nm erstreckt.
Patent DE-102020120269-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Deformationsstruktur, Kraftfahrzeug
Inventor: GLAVASKI ZELJKO
IPC: F16F7/12
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird eine Batterie (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (100), vorgeschlagen, welche ein Batteriegehäuse (2) aufweist, wobei an einer Außenseite des Batteriegehäuses (2) eine Deformationsstruktur (3) zum Aufnehmen von Energie angeordnet ist, wobei die Deformationsstruktur (3) eine Wabenstruktur (4) aufweist, wobei die Wabenstruktur (4) aus einem extrudierten Kunststoff hergestellt ist. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102020122508-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung, verfahren zum versorgen zumindest eines elektrischen verbrauchers und fahrzeug
Inventor: KAUFMANN CHRISTIAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-08-28
Abstract: Eine Energieversorgungsvorrichtung (102) für ein Fahrzeug (100) umfasst zumindest eine Verbraucherschnittstelle (110, 112) zum Anschließen zumindest eines elektrischen Verbrauchers (104, 108), einen Generator (114), eine Batterieeinrichtung (116) und eine Schalteinrichtung (118), die ausgebildet ist, um in einem Normalzustand den Generator (114) mit der Batterieeinrichtung (116) und die Batterieeinrichtung (116) mit der Verbraucherschnittstelle (110, 112) zu verbinden, sowie in einem Notzustand den Generator (114) mit der Verbraucherschnittstelle (110, 112) zu verbinden und die Batterieeinrichtung (116) von der Verbraucherschnittstelle (110, 112) zu trennen. Ferner umfasst die Energieversorgungsvorrichtung (102) eine Steuereinrichtung (120) zum Versetzen der Schalteinrichtung (118) in den Notzustand.
Patent DE-102020125659-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrassistenzsystem
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-01
Abstract: Ein Fahrzeugfahrassistenzsystem enthält eine Bildaufnahmevorrichtung, einen Alarm und ein Steuergerät. Das Steuergerät enthält eine Gesichtserkennungseinheit, eine Insassenbestimmungseinheit und eine Verlustbestimmungseinheit. Die Gesichtserkennungseinheit erkennt zumindest ein Teil eines Gesichts des Insassen in von der Bildaufnahmevorrichtung erfassten ersten aufgenommenen Bildern. Die Insassenbestimmungseinheit bestimmt einen Fahrzustand des Insassen auf der Basis eines zweiten aufgenommenen Bilds, in dem zumindest das Teil des Gesichts erkennbar ist, und erzeugt eine erste Warnanforderung, wenn der Insasse nicht in der Lage ist, das Fahrzeug zu fahren. Die Verlustbestimmungseinheit erzeugt eine zweite Warnanforderung, wenn ein drittes aufgenommenes Bild, in dem zumindest das Teil des Gesichts nicht erkennbar ist, zwei oder mehr Male auftritt. Der Alarm gibt an den Insassen auf der Basis der ersten und zweiten Warnanforderungen eine Warnung aus.
Patent DE-102020126523-A1 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Parksperrenbetätigungssystems
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Parksperre (3) koppelbaren Betätigungselement (2), das aus seiner Sperrstellung in seine Entsperrstellung durch Überschreiten eines vorbestimmten ersten Druckwerts hydraulisch aktuiert verschiebbar ist, und mit einem Verriegelungselement (4), das aus seiner Entriegelungsstellung in seine Verriegelungsstellung durch Überschreiten eines vorbestimmten zweiten Druckwerts hydraulisch aktuiert verlagerbar ist, wobei der zweite Druckwert höher als der erste Druckwert ist, wobei das Verriegelungselement (4) als ein radial zu einer Längsachse des Betätigungselements (2) verlagerbarer Querschieber (7) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Parksperrenbetätigungssystems (1).
Patent DE-102020134218-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: KÜHNE MARCEL
IPC: H01L31/05
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Solarmodul (1), aufweisend- ein plattenförmiges Frontseitenelement (2) und ein plattenförmiges Rückseitenelement (6), wobei das Rückseitenelement (6) mindestens eine Aussparung aufweist,- ein Verkapselungsmaterial (3), das zwischen dem Frontseitenelement (2) und dem Rückseitenelement (6) angeordnet ist,- eine einzige Solarzelle oder eine Mehrzahl elektrisch miteinander verschalteter Solarzellen (10), die zwischen dem Frontseitenelement (2) und dem Rückseitenelement (6) angeordnet sind und mittels des Frontseitenelementes (2), des Rückseitenelementes (6) und des die Solarzellen (10) umschließenden Verkapselungsmaterials (3) in Form eines Laminats in einem Verkapselungsvolumen witterungsbeständig verkapselt sind,- mindestens ein elektrisches Anschlusselement (4), das aus dem Verkapselungsvolumen in die Aussparung hervortritt,- eine über der Aussparung am Solarmodul (1) fixierte Anschlusseinrichtung (9) zum witterungsbeständig versiegelten elektrischen Kontaktieren des mindestens einen elektrischen Anschlusselementes (4),- ein Dichtmaterial (7), das sich ausgehend vom Verkapselungsmaterial (3) in die Aussparung hinein und abschnittsweise aus der Aussparung heraus erstreckt, und- eine Platte (5), die von außen unter einem Anpressdruck auf dem Dichtmaterial (7) über der Aussparung fixiert ist.
Patent DE-102020202249-A1 (DE)
Title: Bremswiderstand für ein Fahrzeug
Inventor: BLISSE JOHANNES
IPC: H05B3/40
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremswiderstand für ein mit einer elektrodynamischen Bremseinrichtung ausgestattetes Fahrzeug, wobei der Bremswiderstand wenigstens eine langgestreckte Heizpatrone (1) aufweist, die an ihren Enden Kaltbereiche (6) ohne Heizelement (4) und zwischen den Kaltbereichen (6) einen Heißbereich (7), der sich bei Stromdurchfluss eines sich über die Länge des Heißbereiches (7) erstreckenden Heizelementes (4) thermisch in Längsrichtung der Heizpatrone (1) ausdehnt, aufweist und mittels einer Lageranordnung gehalten ist, die ein Festlager (8) und wenigstens ein Loslager (9) umfasst, wobei der Bremswiderstand eine Überwachungseinrichtung aufweist, die aufgrund der Feststellung einer maximal zulässigen Heizpatronentemperatur auf der Basis einer erfassten maximalen thermischen Längenausdehnung der Heizpatrone (1) den Bremswiderstand abschaltet.
Patent DE-102020211296-A1 (DE)
Title: Planetenradsatz und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN PATRICK
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-09-09
Abstract: Planetenradsatz (P) mit einem Planetenträger (PT), an dem mehrere Planetenbolzen (PB) angeordnet sind, wobei an jedem der Planetenbolzen (PB) ein Planetenrad (PR) drehbar gelagert ist, wobei am Planetenträger (PT) eine Ölfangschale (S) mit einem einschaligen Aufbau befestigt ist, wobei die Ölfangschale (S) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass von radial innen zugeführtes Öl in einem axialen Spalt (SP) zwischen dem Planetenträger (PT) und der Ölfangschale (S) aufgefangen wird und dadurch zu einem Innendurchmesser (PBI) jedes der Planetenbolzen (PB) gelangt, und ausgehend von diesem Innendurchmesser (PBI) durch Bohrungen (PBB) in den Planetenbolzen (PB) zur Planetenrad-Lagerung (NL) geleitet wird, wobei die Ölfangschale (S) radial außerhalb der Planetenbolzen (PB) an einer am Planetenträger (PT) ausgebildeten Ringfläche mittels einer Reibschlussverbindung befestigt ist; sowie Getriebe (G) mit einem solchen Planetenradsatz (P).
Patent DE-102020215670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und / oder Regeln eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHAEFER STEPHAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern und / oder Regeln eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang mindestens einen Antriebsmotor, mindestens eine Kupplung und mindestens ein Getriebe aufweist, wobei der Antriebsmotor mindestens eine Antriebswelle und wobei das Getriebe mindestens eine Eingangswelle und mindestens eine Ausgangswelle aufweist, wobei mithilfe der Kupplung ein Drehmoment von der Antriebswelle des Antriebsmotors auf die Eingangswelle des Getriebes (oder umgekehrt) übertragbar ist, wobei die Ausgangswelle des Getriebes mit zumindest einem Antriebsrad des Kraftfahrzeugs funktional wirksam verbunden oder verbindbar bzw. koppelbar ist, wobei das Getriebe mindestens zwei oder mehr wirksam einlegbare und wirksam auslegbare Gangstufen aufweist, und wobei mittels einer wirksam eingelegten Gangstufe ein Drehmoment von der Eingangswelle des Getriebes auf die Ausgangswelle des Getriebes (oder umgekehrt) übertragen wird.Der Schutz von Bauteilen des Antriebsstranges wird dadurch verbessert, verbessert, dass einer jeden Gangstufe ein jeweiliges bestimmtes maximal zulässiges Kupplungsdrehmoment zugeordnet ist, wobei die Kupplung in einem Schlupfbetrieb, insbesondere mit einem Makro-Schlupf betrieben wird, wenn das der jeweiligen im Getriebe wirksam eingelegten Gangstufe zugeordnete, jeweilige bestimmte maximal zulässige Kupplungsdrehmoment durch ein an der Eingangswelle des Getriebes anliegendes Eingangswellen-Drehmoment betragsmäßig überschritten wird.
Patent DE-102020215847-A1 (DE)
Title: Gerät zum Zubereiten von Getränken
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/60
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) zum Zubereiten von Getränken, mit wenigstens einem Behältnis (2) zum Bevorraten eines Inhalts (3), mit einer an einer Basiseinheit (4) des Geräts (1) vorhandenen Ausnehmung (5), in welche das Behältnis (2) bei seiner Montage entlang einer Andockrichtung (A) einschiebbar und in einem montierten Zustand (6) eingeschoben ist, wobei das Behältnis (2) in seinem montierten Zustand (6) fluidisch mit der Basiseinheit (4) verbunden ist, sodass die Basiseinheit (4) mit dem Inhalt (3) des Behältnisses (2) versorgbar ist, wobei das Behältnis (2) einen Träger (7) und eine austauschbare Kartusche (8) mit dem Inhalt (3) umfasst, wobei am Träger (7) und an der Kartusche (8) je ein Formschlusselement (9) vorhanden ist, wobei die Formschlusselemente (9) komplementär zueinander ausgebildet sind, wobei bei der Montage des Behältnisses (2) an der Basiseinheit (4) mittels der Formschlusselemente (9) ein Formschluss (10) ausgebildet wird, der im montierten Zustand (6) des Behältnisses (2) die Kartusche (8) am Träger (7) hält.
Patent DE-102021002285-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Stauvorrichtung zur Verhinderung der Sohlerosion in Flüssen
Inventor: ARNOLD OTTFRIED
IPC: E02B3/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Wo das Absinken der Flusssohle infolge von Sohlerosion gravierende wasserwirtschaftliche und ökologische Folgen hat, muss die Sohlerosion verhindert oder gestoppt werden. Dazu muss die Schleppkraft, d. h. die das Geschiebe in Bewegung versetzende Kraft, herabgesetzt werden. Dies gelingt mit Widerstandskörpern, welche allein den Hochwasserspiegel um wenige Dezimeter anheben (anstauen). Da die Schleppkraft nur bei Hochwasser hoch genug ist, die Sohle zu erodieren, genügt es, wenn die Stauvorrichtung nur bei Hochwasser wirksam ist.Die vorgeschlagenen Widerstandskörper stauen ausschließlich das Hochwasser auf. Nur dann nämlich sind die Fließgeschwindigkeiten hoch genug, dass ein hydrodynamischer Aufstau eintritt; dessen Höhe nimmt mit dem Quadrat der Fließgeschwindigkeit zu. Der Aufstau beträgt nur wenige Dezimeter, reicht aber aus, das Gefälle des Wasserspiegels und damit auch der sog. Energielinie und - damit verbunden - die Schleppspannung an der Flusssohle auf ein schadloses Maß zu verringern (Fig. 1). Der Grund dafür ist, dass das Gefälle selbst von alpinen Flüssen wie der Iller i. A. unter 2 ‰ liegt und daher schon mit geringen Stauhöhen deutlich reduziert werden kann (z. B. 0,3 m alle 250 m, was zu einer Gefälleminderung um 4 × 0,3 m/km = 1,2 ‰ führt). - Vereinfacht lässt sich die Wirkung der Widerstandskörper damit erklären, dass dem Hochwasserabfluss mit Hilfe der Widerstandskörper Energie entzogen wird, welche dann nicht mehr für die Mobilisierung des Geschiebes zur Verfügung steht. Durch eine geeignete Wahl von Größe, Form, Anzahl und Anordnung der Widerstandskörper lässt sich die Schleppkraft im erforderlichen Umfang reduzieren.Vorgeschlagen werden 2 Bauarten:1) Kegelartige, über Seile mit der Flusssohle verbundene Widerstandskörper, welche bei Hochwasser aufschwimmen, dabei aber größtenteils getaucht bleiben (Fig. 1). Gemäß Fig. 2 werden mehrere Widerstandskörper in Form eines oder mehrerer „Gürtel“ quer zum Fluss verankert.2) „Zahnschwellen“, die quer über den Fluss verlaufen, auf Pfählen/Spunddielen befestigt (Fig. 3). Sie stauen den Hochwasserspiegel in derselben Art und Weise auf wie in Fig. 1 dargestellt.Beide Bauarten können die Sohlerosion ohne ökologische Nachteile verhindern/stoppen: Weder das Niedrig- noch das Mittelwasser werden verlangsamt, ebenso wenig wird die Passage von Fischen stromauf wie stromab behindert. Der Hochwasserspiegel wird nur wenig erhöht, so dass niedrige Hochwasserdämme ausreichen. Der mittlere Grundwasserspiegel wird nicht erhöht, so dass die Keller der in der Talaue gelegenen Häuser trocken bleiben. Die Eingriffe in den Naturhaushalt sind gering, da weder Baugruben noch Betonbauwerke mit den entsprechenden Transporten erforderlich sind. Die Baukosten sind niedrig. - Die Zahnschwellen kommen in spezieller Bauart auch für schiffbare Flüsse in Betracht.
Patent DE-102021004050-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Fluidgemischen
Inventor: HERZOG JOSHA
IPC: B01D19/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Trennen von Fluidgemischen ist mit einer Düse (2, 26, 42) zum Zuführen eines aus mehreren Komponenten unterschiedlicher Dichte zusammengesetzten Fluidgemisches in ein Volumen (10) ausgerüstet. Die Düse (2, 26, 42), weist einen zwischen einer konischen Innenfläche eines Düsenmantels (4) und einem Führungskegel (6, 28, 45) angeordneten, an seiner Spitze an einer Düsenöffnung (9, 31, 46) in das Volumen (10) ausmündenden konischen Ringspalt (7, 27, 44) und eine tangential in den konischen Ringspalt (7, 27, 44) einmündende Fluidzuführung (5, 29, 43) auf. Weiterhin besitzt die Vorrichtung einen Separator (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 33, 47), der einen im Volumen angeordneten, mit einer Ausleitung (20, 50) strömungsverbundenen Trennabschnitt (18a, 18b, 18c, 18d, 34, 48) mit einer konzentrisch zur Düsenöffnung (9, 31, 46) und axial beabstandet von dieser angeordneten Einlassöffnung (19, 19a, 19b, 19c, 19d) aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht eine effiziente und störungsunanfällige Trennung von Fluidgemischen, insbesondere der Trennung gelöster Gase aus einer Flüssigkeit oder Suspension.
Patent DE-102021106374-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: GADERMAYR ANDREAS
IPC: A01D90/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erntemaschine, vorzugsweise in Form einer Ballenpresse und/oder eines Ladewagens, mit einer Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden sowie einem Förderrotor mit Förderzinken zum Weiterfördern des aufgenommenen Ernteguts durch einen Förderkanal hindurch in einen Funktionsraum der Erntemaschine, wobei seitlich an den stirnseitigen Endabschnitten des Förderrotors Querförderschnecken vorgesehen sind. Erfindungsgemäß sind die seitlich an den stirnseitigen Endabschnitten des Förderrotors vorgesehenen Querförderschnecke relativ zum Förderrotor drehbar gelagert, wobei ein Schneckenantrieb zum Antreiben der Querförderschnecken mit einer vom Förderrotor abweichenden Drehrichtung und/oder Drehzahl vorgesehen ist.
Patent DE-102021106379-A1 (DE)
Title: Master, Slave, Master-Slave-Kommunikations-System, On-Chip-Interconnect-System, Verfahren zum Betreiben eines Masters, Verfahren zum Betreiben eines Slaves, Verfahren zum Betreiben eines Master-Slave-Kommunikations-Systems und Verfahren zum Betreiben eines On-Chip-Interconnect-Systems
Inventor: HELLWIG FRANK
IPC: G06F13/42
Filed: 2021-03-16
Abstract: Ein Master wird bereitgestellt, der mittels eines Interfaces mit mindestens einem Slave verbunden ist, wobei der mindestens eine Master eingerichtet ist, in einem Sendemodus eine gültige Kombination von Ausgangsdaten und zugehörigen Fehlererkennungsdaten mittels des Interfaces zu übertragen, und wobei der mindestens eine Master ferner eingerichtet ist, in einem Nichtsendemodus eine ungültige Kombination von Ausgangsdaten und zugehörigen Fehlererkennungsdaten bei einer fehlerhaften Ausgabeanforderung auszugeben.
Patent DE-102021111651-A1 (DE)
Title: Abflussfilter
Inventor: WOLTER FRANK
IPC: E03C1/26
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abflussfilter (1) zur Verhinderung des Eindringens von Fremdkörpern in den Ablauf (2) eines Wasch- oder Spülbeckens, einer Wanne oder dergleichen wobei der Abflussfilter (1) aus einem flachen ring- oder scheibenartigen Filterkörper (10) gebildet ist, der eine in Umfangsrichtung des Filterkörpers (10) zumindest an seinem Außenumfang (1010) durchgehende Filter- oder Haltestruktur (101) aufweist, wobei an der Oberfläche des Filterkörpers (10) zahlreiche Filtermittel (100) angeordnet und/oder ausgebildet sind. Der erfindungsgemäße Abflussfilter (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Filter- oder Haltestruktur (101) mehrere radial in Richtung Mittelpunkt (M) des Filterkörpers (10) ausgerichtete und durch eine Ausnehmung (102) und/oder Durchtrennung voneinander getrennte Filterabschnitte (103) angeordnet sind, wobei die Filterabschnitte (103) und/oder zumindest ein Verbindungsanschnitt (104) zwischen Filter- oder Haltestruktur (100) und den Filterabschnitten (103) mindestens bereichsweise flexibel und/oder elastisch ausgebildet sind.