baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021100493-U1 (DE)
Title: Antibeschlag Atemmaskenvorrichtung
IPC: A62B17/04
Filed: 2021-02-01
Abstract: Antibeschlag-Atemmaskenvorrichtung, umfassend:
 eine Maske, die eine transparente Platte gegenüber dem Gesicht eines Benutzers ist;
 eine Haube, die fest mit der Maske verbunden ist und dazu dient, in einem UmhüllModus an den Außenseiten des Kopfes und des Halses des Benutzers angeordnet zu sein;
 Temperatursensoren, die einen Außentemperatursensor und einen Innentemperatursensor umfassen, wobei der Außentemperatursensor an der Außenseite der Maske oder der Haube installiert ist und der Innentemperatursensor an der Innenseite der Maske oder der Haube installiert ist;
 einen Heizwiderstand, der auf der Maske installiert ist;
 eine Steuerung, deren Eingangsende elektrisch mit den Temperatursensoren, deren Ausgangsende elektrisch mit dem Heizwiderstand verbunden ist, in Verbindung steht, wobei, wenn die von dem Innentemperatursensor erfasste Innentemperatur kleiner als die vom Außentemperatursensor erfasste Außentemperatur ist und ein Differenzwert, der durch Subtrahieren der Außentemperatur von der Innentemperatur erhalten wird, kleiner als ein voreingestellter Steuerungswert ist, die Steuerung den einzuschaltenden Heizwiderstand steuert; und
 eine Stromversorgung, die den Temperatursensor, den Heizwiderstand und die Steuerung mit Strom versorgt.
Patent DE-202021101222-U1 (DE)
Title: Vormontiertes Modul eines hubvariablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L13/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Vormontiertes Modul (1) eines hubvariablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine zum Einbau in einen Zylinderkopf derselben, mit einer Schubstange (2), von welcher Stellfinger (3) zur jeweiligen Aktuierung eines Koppelschiebers eines schaltbaren Ventiltriebsglieds ausgehen, wobei die Schubstange (2) einerseits eine Kontaktfläche (4) für einen Angriff eines e-Aktors zur Verlagerung dieser in eine Längsrichtung und andererseits eine orthogonal abstehende Stützfläche (5) mit einer Stelleinheit (6), mit einem Führungskolben (7) und einer Schraubendruckfeder (8), zu deren Rückverlagerung aufweist, welcher Führungskolben (7) sich teleskopisch durch eine Öffnung (19) der Stützfläche (5) erstreckt und hinter einer Stirnseite (9) der Stützfläche (5) von der Schraubendruckfeder (8) umfasst ist, die einenends gegen die Stirnseite (9) und anderenends gegen einen Ringkragen (11) des Führungskolbens (7) agiert, wobei der Ringkragen (11) zur Abstützung an einer Gegenkontur des Zylinderkopfes vorgesehen und wobei die Schraubendruckfeder (8) über eine demontierbare Hilfsklammer (12) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vorspannung der Schraubendruckfeder (18) der Führungskolben (7) auf einer anderen Stirnseite (13) der Stützfläche (5) in seinem dort ausgefahrenen Zustand von Backen eines Federmauls (14) der Hilfsklammer (12) umschnappt und fixiert ist, welches Federmaul (14) weiter aufspreizbar als der Führungskolben (7) im umfassten Längenbereich dick ist.
Patent DE-202021103531-U1 (DE)
Title: Lösbare Batterieklappenbaugruppen für Bildaufnahmevorrichtungen
IPC: G03B17/02
Filed: 2021-07-01
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung aufweisend:
 einen Grundkörper, der ein Gelenkelement aufweist und einen an der Außenfläche liegenden Hohlraum definiert; und
 eine Klappenbaugruppe, die ausgebildet ist, um den an der Außenfläche liegenden Hohlraum zu verschließen und abzudichten, wobei die Klappenbaugruppe aufweist:
 einen Klappengrundkörper, der eine Eingriffsstruktur aufweist, die zur lösbaren Aufnahme des Gelenkelements ausgebildet ist, sodass der Klappengrundkörper mit dem Grundkörper der Bildaufnahmevorrichtung verbindbar und von diesem trennbar ist;
 ein Verriegelungsmechanismus, der bezüglich des Klappengrundkörpers zwischen einer verriegelten Stellung, in der die Klappenbaugruppe bezüglich des Grundkörpers der Bildaufnahmevorrichtung in Drehrichtung festgelegt ist, um die Klappenbaugruppe geschlossen zu halten, und einer entriegelten Stellung verschiebbar ist, in der die Klappenbaugruppe bezüglich des Grundkörpers der Bildaufnahmevorrichtung drehbar ist, um ein Öffnen der Klappenbaugruppe zu ermöglichen;
 zumindest ein Vorspannelement, das zwischen dem Verriegelungsmechanismus und dem Klappengrundkörper abgestützt ist, um den Verriegelungsmechanismus in die verriegelte Stellung vorzuspannen;
 und
 eine Federklemme, die am Klappengrundkörper befestigt ist und ausgestaltet ist, um mit dem Gelenkelement im Eingriff zu stehen, um die Klappenbaugruppe am Gelenkelement zu befestigen, wobei die Federklemme ein elastisches Material aufweist und ausgebildet ist, um während des Verbindens und Trennens des Klappengrundkörpers mit/vom Gelenkelement gebogen zu werden, um haptische Anzeigen für Verbinden und Trennen bereitzustellen.
Patent DE-202021104712-U1 (DE)
Title: Schuhsohlen-Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-09-01
Abstract: Schuhsohlen-Desinfektionsvorrichtung, umfassend:
 • wenigstens einem Grundkörper, aufweisend:
 • eine Abtasteinheit,
 • eine Abfuhreinheit, die mit mehreren Düsen versehen ist, welche ausgehend von der Oberfläche des Grundkörpers nach innen zeigen,
 • mehrere erste Zweigrohre, die mit dem Grundkörper bzw. mit den mehreren Düsen durchgehend verbunden sind,
 • wenigstens ein zweites Zweigrohr, das mit den ersten Zweigrohren durchgehend verbunden ist,
 • einem Aufnahmeteil, der über eine erste Zufuhrleitung mit dem zweiten Zweigrohr durchgehend verbunden ist und folgende Bauelemente aufweist:
 • einen Hohlraum,
 • eine Betätigungseinheit, die mit dem Hohlraum durchgehend verbunden ist, und
 • eine Empfangseinheit, welche mit der Betätigungseinheit elektrisch verbunden bzw. mit der Abtasteinheit informativ verbunden ist.
Patent DE-202022000651-U1 (DE)
Title: PU gebundene Bau und Hausbauplatte
IPC: E04B1/94
Filed: 2022-03-16
Abstract: Deckschichten Dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Deckschichten aus einem mit Celcoat beschichtetem Glasfaser Polyester bestehen.
Patent DE-202022001400-U1 (DE)
Title: Nachtorientierungslicht
IPC: F21V13/12
Filed: 2022-06-18
Abstract: Ein Nachtorientierungslicht, gekennzeichnet dadurch, dass ein Blech (1) aus Kunststoff oder Metall in der Form eines T einen Hohlzylinder (2) aus phosphoreszierendem Material auf den vertikalen Teil des T bis in die Nähe der Kreuzung des T aufgeschoben hat und das Blech (1) an drei Stellen rechtwinklig und in gleicher Richtung senkrecht zur Ebene des T abgebogen ist, wobei die abgebogenen Teile gleich lang sind und die drei Beine eines Stativs bilden.
Patent DE-202022101269-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem und Abdeckeinheit
IPC: E04F13/21
Filed: 2022-03-08
Abstract: Befestigungssystem (1), insbesondere zum Einsatz in einer Abdeckeinheit (10), umfassend eine Wandeinheit (2) und eine Halteeinheit (4),
 wobei die Wandeinheit (2) zumindest eine Wandfläche (22) aufweist, welche zur Anlage an einem Gebäude (G) ausgelegt ist, und welche sich im Wesentlichen parallel zu einer Wandebene (W) erstreckt,
 wobei die Halteeinheit (4) an der Wandeinheit (2) formschlüssig und/oder kraftschlüssig festlegbar oder festgelegt ist und ihre überwiegende Erstreckung parallel zu einer Halteachse (H) aufweist,
 wobei die Halteeinheit (4) an ihrem von der Wandeinheit (2) abgewandten, distalen Ende ein Stützelement (6) aufweist, welches zum formschlüssigen Eingriff mit einem Abdeckelement (8) ausgelegt ist,
 wobei die Wandeinheit (2) einen Führungsabschnitt (24) und/oder zumindest einen Eingriffsabschnitt (26) aufweist welche(r) mit der Halteeinheit (4) in Eingriff bringbar ist oder in Eingriff steht,
 wobei in einem ersten Zustand (A) des Befestigungssystems (1) die Halteeinheit (4) und die Wandeinheit (2) getrennt voneinander vorliegen und in einem zweiten Zustand (B) die Halteeinheit (4) über die Wandeinheit (2) am Gebäude (G) festgelegt ist.
Patent DE-202022101887-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: E04H1/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Gebäude mit einer aus mindestens einer Fußbodenfläche (3), mehreren einen Gebäudeinnenraum (2) umschließenden Außenwänden (4) und mindestens einer den Gebäudeinnenraum (2) zumindest teilweise abdeckenden Dachfläche (5) zusammengesetzten Gebäudehülle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Gebäudehülle (1) aus Ziegelmauerwerk besteht.
Patent DE-202022102849-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren
IPC: E06B9/173
Filed: 2022-05-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren, welche aus einem aus zahlreichen, gelenkig miteinander verbundenen Rollladenelementen bestehenden Rollladenpanzer (12) gebildet ist, der mit mindestens einer Aufhängung in wenigstens einer Ausnehmung (12) einer Welle (11) aufwickelbar angeordnet ist, wobei die Aufhängung aus gelenkig miteinander verbundenen Zwischengliedern (13) besteht und das zur Welle (11) weisende Endglied (14a/b) der Aufhängung eine Einrichtung (16a/b) zur lösbaren Befestigung derselben an der Welle (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (16a/b) aus mindestens zwei am Endglied (14a/b) zur Welle (11) weisenden und die Welle (11) im Bereich von Ausnehmungen (17) hintergreifenden Hakenelementen (21/23 und 24) gebildet wird, wobei wenigstens ein Hakenelement (21/23 und 29) auf einem am Endglied (14a/b) geführten Riegel (18) angeordnet ist, welches translatorisch entgegen einer Federkraft parallel zur Wellenlängsachse (L) in eine lösbare Verriegelungsposition bewegbar ist.
Patent DE-202022103535-U1 (DE)
Title: Ein System zur Untersuchung der Anwendung von modifizierter Gallego's Färbung als Differentialfärbung für hartes Gewebe
IPC: G01N33/483
Filed: 2022-06-26
Abstract: System zur Untersuchung der Anwendung von modifizierter Gallego's Färbung als Differenzialfärbung für Hartgewebe, wobei das System umfasst:
 eine Hartgewebe-Färbeeinheit zum Durchführen der Differenzialfärbung der Hartgewebe, wobei Hartgewebe, die im Zahn, im Knochen und in der pathologischen Läsion zu sehen sind, ausgewählt werden, und wobei die Differenzialfärbung der ausgewählten Gewebe durchgeführt wird, um ihre Beschaffenheit zu bewerten und um die histopathologische Diagnose zu bestätigen, die durch das Routine-Färbeverfahren erhalten wird;
 eine Färbeeinheit für mineralisierte Komponenten zur Durchführung einer Differenzialfärbung der faser-knöchernen Läsionen, die Zement und Knochen enthalten, wobei eine histochemische Identifizierung durch Durchführung der Differenzialfärbung durchgeführt wird; und
 eine Auswerteeinheit zum Auswerten der histopathologischen Veränderung, die im Zahnfollikel auftritt, unter Verwendung der radiographischen pericoronalen Radioluzenz von weniger als 3 mm und der Art der Verkalkung und Ablagerung unter Verwendung der modifizierten Gallelo-Färbung, wobei die histologischen Merkmale des Zahnfollikels mit der pericoronalen Breite auch radiographisch korreliert werden.
Patent DE-202022103888-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung eines Films aus funktionalisierten mehrwandigen Kohlenstoffnanoröhren für die Anwendung als Gassensor
IPC: G01N27/12
Filed: 2022-07-11
Abstract: System zur Herstellung eines Films aus funktionalisierten mehrwandigen Kohlenstoff-Nanoröhren, wobei das System umfasst:
 eine Rückflussapparatur, in der 100 mg naturbelassene MWCNTs mit 15 ml H 2 SO 4  und 5 ml HNO 3  11 Stunden lang bei 55 °C unter Rückfluss gehalten werden und das Reaktionsgemisch 12 Stunden lang bei 40 °C gerührt und mindestens dreimal mit destilliertem Wasser verdünnt wird;
 eine Zentrifuge zum Filtrieren der Mischung und Trocknen der Probe im Vakuum bei 50 °C für 24 Stunden zur Herstellung von MWCNT-COOH (carboxylierte Nanoröhren);
 einen Kolben zum Mischen von 50 mg carboxylierten Nanoröhrchen mit 30 ml Thionylchlorid und Rückfluss bei 40 °C für 24 h;
 eine Vakuumdestillationseinheit zum Entfernen von nicht umgesetztem SOCl 2 , wodurch das Produkt mit wasserfreiem Tetrahydrofuran (THF) gewaschen und unter Verwendung eines Zentrifugationsverfahrens gefiltert wird, wobei das Produkt 12 Stunden lang bei 40 °C im Vakuum getrocknet wird, um MWCNT-COCI herzustellen; und
 eine Sondenschallvorrichtung zum Beschallen von 10 mg MWCNT-COOH, die in destilliertem Wasser in einem Becherglas verteilt sind, für 20 Minuten zur Dispersion von MWCNT-COOH, wobei nach der guten Dispersion in destilliertem Wasser dünne Filme auf einem Glassubstrat unter Verwendung einer Tauchbeschichtungsmethode hergestellt werden.
Patent DE-202023000801-U1 (DE)
Title: Handzahnbürste
IPC: A61C15/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: Handzahnbürste für Reinigung der Zähne und Zwischenzähnen-Räume, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (8) der Handzahnbürste (1) eine koaxiale Bohrung (9a) aufweist in welcher ein Zwischenzahnen -Reiniger (4) mit angebrachter Reinigungsspirale (4a), koaxial verschiebebar und anschließend Klemm bar, eingebaut ist und dass dadurch die Reinigungsspirale (4a) gegen Verschmutzung und Beschädigung im dem Griff (8) der Handzahnbürste (1) geschützt aufbewahrt ist.
Patent DE-202023001887-U1 (DE)
Title: Kameraaufsatz für einen Monitor oder einen Computer
IPC: H04N23/51
Filed: 2023-09-06
Abstract: Kameraaufsatz für einen Monitor oder Laptop, umfassend ein Gehäuse mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenelemente, die über ein Deckel- und ein Bodenelement miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse eine frontseitige Öffnung und eine rückseitige Öffnung aufweist,
 die frontseitige Öffnung durch einen halbtransparenten Spiegel verschlossen ist, der unter einem vorbestimmten Winkel nach unten geneigt angeordnet ist,
 das Bodenelement an seiner Außenseite auf den Monitor oder den Laptop aufsetzbar ist und an seiner Innenseite Aufnahmeabschnitte für eine Kamera aufweist,
 ferner umfassend eine Halterung für einen Spiegel oder einen Monitor, wobei der Spiegel oder der Monitor so unterhalb des halbtransparenten Spiegels angeordnet ist, dass die auf dem Spiegel oder Monitor angezeigte Information auf diesem reflektiert wird.
Patent DE-202023102408-U1 (DE)
Title: Beduftungssystem für ein Belüftungssystem eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60H3/00
Filed: 2023-05-04
Abstract: Beduftungssystem (1) zum Freisetzen von Duftstoff, insbesondere in einer Klimatisierungsanlage für ein Kraftfahrzeug,
 - mit einem einen Gehäuseinnenraum (3) umgebenden, topfartig ausgebildeten und eine Gehäuseöffnung (4) aufweisenden Gehäuse (2),
 - mit einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten und aus diesem entlang einer Entnahmerichtung (ER) durch die Gehäuseöffnung (4) entnehmbaren Haltekörper (5), an welcher entlang einer Umfangsrichtung (UR) mehrere Aufnahmen (6) zum Aufnehmen einer jeweiligen, einen Duftstoff enthaltenden Duftstoff-Kartusche (7) angeordnet sind,
 - wobei in wenigstens einer Aufnahme (6) eine solche Duftstoff-Kartusche (7) aufgenommen ist,
 - wobei an jeder Aufnahme (6) ein Verstellmechanismus zum lösbaren Fixieren der jeweiligen Duftstoff-Kartusche (7) vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, dass bei Entnahme des Haltekörpers (5) aus dem Gehäuseinnenraum (3) der Verstellmechanismus alle in einer jeweiligen Aufnahme (6) aufgenommenen Duftstoff-Kartuschen (7) radial nach außen vom Haltekörper (5) weg in eine Entnahmeposition bewegt, in welcher die Duftstoff-Kartusche (7) vom Werker aus der Aufnahme (6) entnommen werden können.
Patent DE-202023102925-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit einer Trennanordnung
IPC: B60K17/02
Filed: 2023-05-26
Abstract: System für eine elektrische Antriebseinheit, das umfasst:
 eine in einem Differential angeordnete Klauenkupplung, die dazu konfiguriert ist, einen Elektromotor wahlweise mechanisch von einem oder mehreren Antriebsrädern zu entkoppeln, und die eine erste Schnittstelle aufweist, die dazu ausgelegt ist, wahlweise in eine zweite Schnittstelle einzugreifen;
 wobei die erste Schnittstelle und die zweite Schnittstelle jeweils eine Vielzahl von Zähnen enthalten, wobei jeder Zahn der Vielzahl von Zähnen eine Antriebsflanke und eine Auslaufflanke aufweist und die Auslaufflanke einen ersten Zahnwinkel hat, der größer ist als ein zweiter Zahnwinkel der Antriebsflanke.
Patent DE-202023104418-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges drehimpuls-basiertes massives MIMO-System für 6G-Kommunikation
IPC: H04B7/0413
Filed: 2023-08-03
Abstract: Ein OAM-unterstütztes (Orbital Angular Momentum) Cell-Free (CF) Massive Multiple-Input-Multiple-Output (m-MIMO) System, wobei das System umfasst:
 - Access Points (APs) und User Equipment (UEs) zur Kommunikation im Uplink/Downlink-Muster;
 - wobei jeder Zugangspunkt (AP) eine Gruppe von Antennen hat.
Patent DE-202023105685-U1 (DE)
Title: Codelese- und/oder Codeverifikationsgerätevorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2023-09-29
Abstract: Codelese- und/oder Codeverifikationsgerätevorrichtung, insbesondere für medizinische und/oder chirurgische Instrumente sowie medizintechnische Gegenstände und Implantate, aufweisend:
 - eine Lichtquelleneinheit (10),
 - eine Diffusoreinheit (12), welche dazu vorgesehen ist, von der Lichtquelleneinheit (10) bereitgestelltes Licht in zumindest im Wesentlichen diffuses Beleuchtungslicht zur Beleuchtung zumindest eines Beleuchtungsbereichs (14) umzuwandeln, und
 - eine Gehäuseeinheit (16), in welcher die Lichtquelleneinheit (10) und die Diffusoreinheit (12) in einem montierten Zustand flüssigkeitsgeschützt aufgenommen sind, wobei die Gehäuseeinheit (16) zumindest die Schutzklasse IP 67 aufweist.
Patent DE-212011100010-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Keramikstrukturen
IPC: C04B33/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Mehrschichtige Keramikstruktur, wobei die Struktur umfasst oder besteht aus drei Schichten, wobei die drei Schichten umfassen oder bestehen aus einer zwischen zwei äußeren Schichten eingelegten Mittelschicht und wobei die Mittelschicht einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der höher ist als jeder der beiden äußeren Schichten.
Patent DE-212013000123-U1 (DE)
Title: Aufbereitungsanlage für von der Reinigung von Betonmischern stammende Schlämme
IPC: C02F11/12
Filed: 2013-05-30
Abstract: Aufbereitungsanlage für von der Reinigung von Betonmischern (2) stammende Schlämme mit: einem Abscheider (3), der mit einem ersten Tank (5) zur Aufnahme der von einem Betonmischer (2) abgelassenen Flüssigkeit versehen ist, wobei der erste Tank (5) mit einer ersten Einrichtung (6) zum mechanischen Abscheiden von in der abgelassenen Flüssigkeit enthaltenen groben Restteilchen, einem Sammeltank (23) für aufbereitete Flüssigkeit, wobei eine Öffnung des ersten Tanks (5) sich in Fluiddurchgangsverbindung mit einem Einlass eines Dekantiertanks (14) befindet, wobei der Dekantiertank (14) wenigstens eine erste Zone (14A) zum Ansammeln von aufbereiteter Flüssigkeit, die im Wesentlichen frei von suspendierte Teilchen ist, eine zweite Zone (14C) zum Ansammeln von durch sedimentierte Teilchen gebildeten Schlamm und eine trichterförmige Zwischenzone (14B) aufweist, die dazu eingerichtet ist, um die erste Zone (14A) und die zweite Zone (14C) miteinander zu verbinden, wobei die erste Zone (14A) oberhalb der Zwischenzone (14B) und die Zwischenzone (14B) oberhalb der zweiten Zone (14C) angeordnet ist, wobei die Zwischenzone (14B) bzw. die zweite Zone (14C) ein erstes Rührwerk (18) bzw. ein zweites Rührwerk (20) aufweist, die dazu eingerichtet sind, um zu verhindern, dass in den Zonen vorhandene Teilchen Agglomerate bilden, wobei die erste Zone (14A) einen Auslass (22) für aufbereitete Flüssigkeit aufweist, der durch eine erste Ventileinrichtung (V1) kontrolliert wird, die mit dem Sammeltank (23) für aufbereitete Flüssigkeit verbunden ist, wobei die zweite Zone (14C) einen Schlammauslass aufweist, der durch eine zweite Ventileinrichtung (V2) kontrolliert wird, wobei der Schlammauslass mit einer Ladeleitung (30) verbunden ist, wobei die Ladeleitung (30) eine Abzweigung (32) zur Versorgung einer Betonproduktionsanlage (D) aufweist, wobei ein Massendurchflussmesser (M) in der Ladeleitung (30), stromabwärts der zweiten Ventileinrichtung (V2), vorhanden ist, wobei eine zweite Pumpe (P2) vorhanden ist, die mit ihrer Saugseite Flüssigkeit aus dem Sammeltank (23) für aufbereitete Flüssigkeit abzieht und mit ihrer Förderseite mit der Ladeleitung (30) stromaufwärts des Massendurchflussmessers (M) verbunden ist.
Patent DE-212016000117-U1 (DE)
Title: Gleitpositionierungsfänger
IPC: D03D47/34
Filed: 2016-10-27
Abstract: Gleitpositionierungsfänger, dadurch gekennzeichnet, dass er eine rahmenförmige Bahn (200) umfasst, die am Schussende eines Webstuhls angeordnet ist, und ein rahmenförmiger optischer Sensor (300) an der Rückseite der rahmenförmigen Bahn (200) angeordnet ist, wobei auf der Innenseite der rahmenförmigen Bahn (200) vier Gleitnuten (220) angeordnet sind und in jeder Gleitnut (220) zwei motorisch angetriebene Schieber (210) angeordnet sind, wobei die Schieber (210) in den gegenüberliegenden Gleitnuten (220) entsprechend durch zwei parallele Drähte (100) verbunden sind, und der Motor und die Schieber (210) elektrisch mit dem rahmenförmigen optischen Sensor (300) verbunden sind, wobei die Drähte (100) von einem Motor angetrieben werden und sich in die entgegengesetzte Richtung drehen.
Patent DE-212021000294-U1 (DE)
Title: Trockentoilette
IPC: B65F1/06
Filed: 2021-01-12
Abstract: Trockentoilette, die umfasst:
 einen Behälter (1), der einen Innenraum (2) definiert, wobei der Behälter (1) eine Seitenwandstruktur (3), eine Bodenstruktur (4) und eine offene Oberseite (5) aufweist,
 eine obere Struktur (7), die dafür ausgelegt ist, die offene Oberseite (5) des Behälters (1) zu schließen,
 eine Einfüllöffnung (6) in der oberen Struktur (7), und
 einen Beutel (9), der in dem Innenraum (2) des Behälters (1) herausnehmbar angeordnet ist, wobei der Beutel (9) einen Beutelinnenraum (10), der von einer Beutelwand (17) begrenzt wird, und eine Beutelöffnung (11), die zu dem Beutelinnenraum (10) führt, aufweist, wobei die Beutelöffnung (11) des Beutels (9) auf die Einfüllöffnung (6) in der oberen Struktur (7) ausgerichtet ist, so dass feste Abfälle und flüssige Abfälle, die durch die Einfüllöffnung (6) in der oberen Struktur (7) eingefüllt werden, in dem Beutelinnenraum (10) des Beutels (9) aufgenommen werden,
 wobei die Beutelwand (17) des Beutels (9) mindestens teilweise aus flexiblem, perforiertem Material so hergestellt ist, dass der Beutel (9) Perforationen in der Beutelwand (17) aufweist, die durch die Beutelwand (17) in den Beutelinnenraum (10) hinein- und aus ihm herausführen, gekennzeichnet
 durch ein Abstandshaltemittel (12) in dem Innenraum (2) des Behälters (1) zwischen der Seitenwandstruktur (3) und dem Beutel (9) und zwischen der Bodenstruktur (4) und dem Beutel (9).
Patent BR-MU8801731-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em cardápio
Inventor: MOREIRA WALTER HILARIO
IPC: B42D15/02
Filed: 2008-07-08
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CARDáPIO. Que inclui uma chapa dobrada em quatro faces (1), (2), (3) e (4), sendo que em uma das faces, são providos pelo menos dois recortes, um na parte superior (5) e outro na parte inferior (6) da face (1), onde se encaixa a folha (7) da descrição do prato do dia, sendo que na dobra (8) do meio, existe a inserção de um elástico (9), de alta resistência, onde são encaixadas as folhas (10) diárias do cardápio. Na inovação proposta na presente patente de modelo de utilidade, as folhas de formato A4 são dobradas ao meio e encaixadas sob elástico incrustado no meio da capa, sendo substituidas pelo próprio usuário com as alterações de preço ou nomes dos pratos. Neste sentido, o objeto da presente patente visa uma nova forma de cardápio, em que o cliente pode mudar os textos diariamente, inclusive o encaixe do prato do dia, preços etc.