baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206817-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtungsstruktur zur Vorrichtungsverbindung
Inventor: HIGASHITANI Masanobu
IPC: H01R13/22
Filed: 2018-05-03
Abstract: Eine Verbindungseinrichtungsstruktur umfasst ein Leitgummi. Das Leitgummi ist in einem Aufnahmeausnehmungsteil einer ersten Verbindungseinrichtung aufgenommen, und ist ausgebildet, zwischen einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss sandwichartig angeordnet zu werden, um sie elektrisch zu verbinden, wenn eine erste Ummantelung und eine zweite Ummantelung zusammengebaut sind, so dass sie das erste Verbindungsstück und ein zweites Verbindungsstück aneinander zur Anlage bringen. Das Leitgummi umfasst beide Endflächen, die Kontaktpunkte sind, die gegen den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss anliegen, und ein federndes Teil, das ein Nutteil umfasst, das an einem Außenumfang zwischen den Kontaktpunkten ausgebildet ist, so dass es sich in einer Umfangsrichtung erstreckt, die orthogonal zu einer Axialrichtung ist, die die Endflächen verbindet.
Patent DE-102018207506-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zum Verarbeiten von Lebensmitteln und Spritzschutz dafür
Inventor: EISSENGARTHEN CHRISTOPH
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) zum Verarbeiten von Lebensmitteln, mit:
 - einer Schüssel (12), die eine Öffnung (12') zum Einführen von Lebensmitteln in die Schüssel (12) aufweist und in die ein Werkzeug (50) zum Verarbeiten von Lebensmitteln einsetzbar ist,
 - einem Spritzschutz (14), der in die Öffnung (12') der Schüssel einsetzbar ist, so dass Angrenzungsbereiche (14') des Spritzschutzes (14) der Innenwand der Öffnung gegenüberliegen, um das Herausspritzen von Lebensmitteln aus der Schüssel (12) zu verhindern,
 - einem Deckel (16), der in die Öffnung der Schüssel (12) einsetzbar ist, nachdem der Spritzschutz (14) in die Öffnung der Schüssel eingesetzt wurde,
 wobei der Spritzschutz (14) eine Platte (15) aufweist, die sich im Wesentlichen flach erstreckt und mit den Angrenzungsbereichen (14') endet.
Patent DE-102018208391-A1 (DE)
Title: Radaufhängung eines Fahrzeugs mit einem durch fünf Lenker geführten Radträger
Inventor: DURKOVIC MARTIN
IPC: B60G3/20
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung eines Fahrzeugs mit einem durch fünf Lenker geführten Radträger und einer auf einem der Lenker abgestützten Tragfeder für den Fahrzeug-Aufbau, welcher ein Schwingungsdämpfer funktional parallel geschaltet ist, wobei der Schwingungsdämpfer radseitig direkt am Radträger abgestützt ist. Vorzugsweise liegen die Anlenkpunkte sowohl des Schwingungsdämpfers als auch des die Tragfeder tragenden Lenkers am Radträger außerhalb des Bereichs der Maulweite einer Felge eines am Radträger befestigten Rades. Angegeben ist eine bevorzugte Anordnung mit optimaler Bauraumnutzung bei günstigem Federübersetzungsverhältnis.
Patent DE-102018209602-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe zur Verringerung einer spektralen Bandbreite eines Ausgabestrahls eines Lasers
Inventor: KRAUS JOHANNES
IPC: H01S3/02
Filed: 2018-06-14
Abstract: Eine optische Baugruppe (5) dient zur Verringerung einer spektralen Bandbreite eines Ausgabestrahls (3) eines Lasers (1). Die Baugruppe (5) hat eine innerhalb eines Laserresonators angeordnete Strahlaufweitungsoptik (6). Letztere dient zur Vergrößerung eines Strahlquerschnitts (Q) eines resonatorinternen Laserstrahls (7) in mindestens einer Aufweit-Querschnittsdimension, so dass mindestens ein resonatorinterner Aufweit-Laserstrahlabschnitt (9) resultiert. Die Baugruppe hat weiterhin ein optisches Gitter (8) in einer für den resonatorinternen Laserstrahl (7) retroreflektierenden Anordnung. Eine in der Aufweit-Querschnittsdimension wirkende Strahlbegrenzungsblende (10) ist im Strahlengang des Aufweit-Laserstrahlabschnitts (9) angeordnet. Es resultiert eine optische Baugruppe, bei der unerwünschte thermische Effekte aufgrund einer Erwärmung optischer Komponenten der optischen Baugruppe im Laserbetrieb aufgrund einer lokalen Leistungsdichte des resonatorinternen Laserstrahls verringert oder vermieden sind.
Patent DE-102018210281-A1 (DE)
Title: Handbetätigungseinrichtung und damit ausgestattetes Ventil
Inventor: OLIVEIRA KLEBER
IPC: F16K11/07
Filed: 2018-06-25
Abstract: Es wird eine Handbetätigungseinrichtung (2) für ein manuell betätigbares Ventil (1) vorgeschlagen, die einen Betätigungsstößel (22) aufweist, in den manuell eine Betätigungskraft einleitbar ist, um ihn zu einer Betätigungsbewegung (36) anzutreiben, aus der eine Änderung der Schaltstellung des Ventilgliedes (15) des Ventils (1) resultiert. Die Handbetätigungseinrichtung (2) ist mit mindestens einer Positioniereinheit (55) ausgestattet, die eine an dem Betätigungsstößel (22) angeordnete nockenartige Positionierstruktur (57) und eine an dem Einrichtungsgehäuse (6) angeordnete Blattfeder (66) umfasst. Die Blattfeder (66) ist mit einem Halteschenkel (67) am Einrichtungsgehäuse (6) fixiert und wirkt federnd mit einem Abstützschenkel auf die nockenartige Positionierstruktur (57) ein. Bei der Umschaltbewegung (36) gleitet der Abstützschenkel (68) an der Positionierstruktur (57) entlang und wird in radialer Richtung federelastisch ausgelenkt. Es wird ferner ein mit einer solchen Handbetätigungseinrichtung (2) ausgestattetes Ventil (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102018212513-A1 (DE)
Title: Hilfsmaschinen-Anbringungsstruktur für Verbrennungsmotor
Inventor: KIMPARA RYUICHI
IPC: F02F1/24
Filed: 2018-07-26
Abstract: Auf einer seitlichen Oberfläche des Zylinderkopfs sind entlang der Zylinderanordnungsrichtung ausgebildet: ein hervortretender Abschnitt, der aus der seitlichen Oberfläche eines Zylinderkopfs nach außen hervortritt, sich entlang einer Zylinderanordnungsrichtung erstreckt und mit einem Abgasdurchlassabschnitt bereitgestellt ist, ein Abgasflanschabschnitt, der aus der seitlichen Oberfläche des Zylinderkopfs über den hervortretenden Abschnitt hinaus nach außen hervorsteht und mit einem Abgassammelabschnitt und einem ersten und einem zweiten Abgasschlitz bereitgestellt ist, sowie ein erster Vorsprungsabschnitt und ein zweiter Vorsprungsabschnitt, an denen ein Startergenerator angebracht ist. Der erste Vorsprungsabschnitt ist zwischen dem hervortretenden Abschnitt und einem unteren Endabschnitt des Zylinderkopfs ausgebildet, und der Startergenerator ist über den ersten Vorsprungsabschnitt und den zweiten Vorsprungsabschnitt an der seitlichen Oberfläche des Zylinderkopfs so angebracht, dass er sich in der Zylinderanordnungsrichtung neben dem Abgasflanschabschnitt befindet.
Patent DE-102018213419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Galliumnitridsubstrat unter Verwendung von Kern-Hülle Nanopartikel
Inventor: PARK JEA GUN
IPC: B82B3/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Galliumnitridsubstrats unter Verwendung von Nanopartikeln mit einer Kern-Hülle Struktur. Ein Verfahren zur Herstellung eines Galliumnitridsubstrats unter Verwendung von Nanopartikeln mit einer Kern-Hülle Struktur gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Schritt des Beschichtens von Nanopartikeln mit einer Kern-Hülle Struktur auf einem temporären Substrat, um mindestens eine Nanopartikelschicht zu bilden; einen Schritt, der es einer Grubengalliumnitridschicht (pit GaN) ermöglicht, auf dem temporären Substrat zu wachsen; einen Schritt, der es einer Spiegelgalliumnitridschicht (mirror GaN) ermöglicht, auf der Grubengalliumnitridschicht zu wachsen; und einen Schritt des Trennens des temporären Substrats, wobei jedes der Nanopartikel mit einer Kern-Hülle Struktur einen Kern und eine ionische Polymerhülle umfasst, die auf einer Oberfläche der Kernoberfläche aufgetragen ist.
Patent DE-102018214427-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HABERSTOCK ALEXANDER
IPC: F16H61/688
Filed: 2018-08-27
Abstract: Hydrauliksystem (HY) für ein Doppelkupplungsgetriebe (G) eines Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs, wobei das Hydrauliksystem (HY) eine erste Pumpe (EP) zur Druckversorgung eines ersten Druckkreises (H1) und eine zweite Pumpe (MP) zur Druckversorgung eines zweiten Druckkreises (H2) aufweist, wobei der erste Druckkreis (H1) zumindest zur hydraulischen Betätigung einer Doppelkupplung (K1, K2) des Doppelkupplungsgetriebes (G), und der zweite Druckkreis (H2) zumindest zur Schmierung von weiteren Komponenten des Doppelkupplungsgetriebes (G) vorgesehen ist, wobei die erste Pumpe (EP) von einem exklusiv der ersten Pumpe (EP) zugeordneten Elektromotor (EM1) antreibbar ist, welcher nicht zum Antrieb des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, wobei die zweite Pumpe (MP) von einer Antriebseinheit (VM, EM2) des Kraftfahrzeug-Antriebsstrangs antreibbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb des Hydrauliksystems (HY) und ein Doppelkupplungsgetriebe (G) mit dem Hydrauliksystem (HY).
Patent DE-102018215014-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Bewertungsvorrichtung zur Standortoptimierung eines Fahrzeugs
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Bewertungsvorrichtung zur Standortoptimierung eines Fahrzeugs, das als Teil eines Fahrzeugverbundes betrieben wird und sich an einem ersten Standort eines Einsatzgebiets des Fahrzeugverbundes befindet. Das Verfahren wird durch eine Bewertungsvorrichtung ausgeführt, durch die ein erstes Alterungsmodell des Fahrzeugs betreffend den ersten Standort aus Sensordaten einer ersten Datenquelle bestimmt wird (S10) und anhand des ersten Alterungsmodells eine erste Schadensprognose des Fahrzeugs für einen zukünftigen Aufenthalt an dem ersten Standort berechnet wird (S12), wobei aus Sensordaten von einer zweiten Datenquelle, die sich an einem zweiten Standort des Einsatzgebiets befindet, ein zweites Alterungsmodell des Fahrzeugs betreffend den zweiten Standort bestimmt wird (S14) und eine zweite Schadensprognose des Fahrzeugs für einen zukünftigen Aufenthalt des Fahrzeugs an dem zweiten Standort berechnet wird (S16) und aus den beiden Standorten derjenige als optimaler Standort für den zukünftigen Aufenthalt des Fahrzeugs ausgewählt wird (S18), welcher eine geringere Schadensprognose aufweist.
Patent DE-102018215330-A1 (DE)
Title: Schäumende Reinigungszubereitung auf Basis einer Emulsion
Inventor: REITER KATHARINA
IPC: A61K8/06
Filed: 2018-09-10
Abstract: Schäumende kosmetische Reinigungszubereitung mit einem opaken Aussehen, das dadurch erreicht wird, dass die Zubereitung in Form einer Emulsion vorliegt.
Patent DE-102018218427-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung von verdichteten Fluiden und Verfahren zur Herstellung einer Tankvorrichtung
Inventor: WEEBER KAI
IPC: F17C13/04
Filed: 2018-10-29
Abstract: Tankvorrichtung (4) zur Speicherung von verdichteten Fluiden und zur Anwendung in Fahrzeugen (1) mit Brennstoffzellenantrieb mit mindestens einem Tankbehälter (6), welcher Tankbehälter (6) aus einem metallischen Material hergestellt und in dem Tankbehälter (6) ein Schaumelement (8) angeordnet ist, welches Schaumelement (8) form- und kraftschlüssig mit einer Tankhülle (12) des Tankbehälters (6) verbunden ist.
Patent DE-102018219531-A1 (DE)
Title: Sammelschienenmodul und Kabelbaum
Inventor: OSHIMA TAKESHI
IPC: H01M50/503
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein Sammelschienenmodul enthält ein Flachkabel, das einen Kabelteil und einen Isolatorharzteil aufweist, und eine Sammelschiene, die an den Isolatorharzteil gecrimpt und fixiert ist. Der Kabelteil enthält eine Vielzahl an Leiterdrähten, die parallel in vorbestimmten Abständen auf einer Ebene angeordnet sind, und einen Deckteil, der die Vielzahl an Leiterdrähten mit einem isolierenden Harz integriert bedeckt. Der Isolatorharzteil ist parallel zu dem Kabelteil auf der Ebene angeordnet und aus einem gleichen Harz wie das isolierende Harz des Deckteils hergestellt.
Patent DE-102019001494-A1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung für einen Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUMPENOEDER JENS
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungseinrichtung (10) für einen Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs, mit einem zumindest bereichsweise aus einem flexiblen Material gebildeten Verkleidungselement (16), welches in Abhängigkeit von einer Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegbar ist. Die Verkleidungseinrichtung (10) weist bei in die zweite Stellung verbrachtem Verkleidungselement (16) eine andere Kontur auf als bei in die erste Stellung verbrachtem Verkleidungselement (16). Das Verkleidungselement (16) weist einen in der ersten Stellung des Verkleidungselements (16) nach innen gestülpten Teilbereich (18) auf, welcher in der zweiten Stellung nach außen gestülpt ist. Der Teilbereich (18) führt bei dem Bewegen des Verkleidungselements (16) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung eine Drehbewegung um eine Drehachse (20) aus, welche sich in eine Hochrichtung der Verkleidungseinrichtung (10) erstreckt.
Patent DE-102019003486-A1 (DE)
Title: Zusammensetzungen zur Behandlung der Onychomykose
Inventor: HØJBERG DIANA
IPC: A61Q3/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen zur Therapie einer Onychomykose für einen menschlichen oder tierischen Fuß- oder Fingernagel.
Patent DE-102019004084-A1 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren für eine Zylinderlaufbahn, Kurbelgehäuse, Brennkraftmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LINDEMANN SÖREN
IPC: C23C4/02
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsverfahren für eine Zylinderlaufbahn, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:a) Aktivieren der Zylinderlaufbahn,b) Vermessen einer Oberflächentopografie der aktivierten Zylinderlaufbahn,c) Berechnen eines individuellen Korrekturwerts aus einer lokalen Höhe und einem integralen Füllgrad eines gemäß Verfahrensschritt b) gemessenen Aufrauprofils der Oberflächentopografie,d) Aufbringen der Beschichtung,e) Bearbeiten der Beschichtung, um die Beschichtung zu glätten,f) Messen einer Schichtdicke der gemäß Verfahrensschritt d) aufgebrachten Beschichtung mittels eines zerstörungsfreien Messverfahrens, vorzugsweise an mehreren verschiedenen Messpositionen der Zylinderlaufbahn oder an verschiedenen Zylinderlaufbahnen,g) Berechnen einer Inhomogenität einer Schichtdickenverteilung der gemäß Verfahrensschritt f) gemessenen Schichtdicke in der Zylinderlaufbahn und ermitteln eines Homogenisierungspotentials aus der zuvor berechneten Inhomogenität der Schichtdickenverteilung,h) Berechnen neuer Prozessparameter für eine optimierte Bearbeitung, insbesondere in Bezug auf eine Position der Bearbeitung, für Bauteile, insbesondere nachfolgender Bauteile.
Patent DE-102019005201-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Sicherungselement für einen Elektromotor
Inventor: HOFER ANDREAS
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Der Elektromotor hat einen Stator und einen Rotor, dessen Rotorwelle in einer Statorbuchse mit mindestens einem Lager drehbar gelagert ist. An ihm ist die Rotorwelle mit einem Sicherungsring axial abgestützt. In der Statorbuchse ist wenigstens ein Sicherungselement untergebracht, das auf der vom Sicherungsring abgewandten Seite des Lagers angeordnet und formschlüssig mit der Statorbuchse verbunden ist und wenigstens einen Anschlag aufweist, der im Bewegungsweg des Sicherungsringes liegt. Er verhindert ein vollständiges Lösen des Rotors vom Stator.
Patent DE-102019006423-A1 (DE)
Title: Motorrad-Heckkotflügelstruktur
Inventor: ISHIKAWA YUJIRO
IPC: B62J6/04
Filed: 2019-09-11
Abstract: Es wird eine Motorrad-Heckkotflügelstruktur bereitgestellt, die an einem hinteren Teil eines Motorrads vorgesehen ist. Ein hinterer Heckkotflügel-Hauptkörper deckt eine obere hintere Seite eines Hinterrads ab. Ein ausgebauchter Abschnitt ist von dem Heckkotflügel-Hauptkörper nach außen und nach hinten ausgebaucht, wobei in dem ausgebauchten Abschnitt eine Verkabelungskammer ausgebildet ist. In dem Heckkotflügel-Hauptkörper ist eine Trennwand vorgesehen. Die Trennwand ist mit einem ersten Verkabelungsloch zum Einsetzen eines mit einer Beleuchtungsvorrichtung verbundenen elektrischen Kabels in die Verkabelungskammer versehen. Eine Seitenwand des ausgebauchten Abschnitts ist mit einem zweiten Verkabelungsloch zum Verkabeln des in die Verkabelungskammer eingesetzten elektrischen Kabels mit der Beleuchtungsvorrichtung versehen. Das erste Verkabelungsloch ist an einer Position vorgesehen, die tiefer ist als das zweite Verkabelungsloch.
Patent DE-102019008693-A1 (DE)
Title: Konsole für einen Längsträger eines Fahrzeugs und Längsträger für ein Fahrzeug
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D29/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konsole (1) für einen Längsträger (2) eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß ist die Konsole (1) aus zwei Gussteilen (1.1, 1.2) ausgebildet, wobei jedes Gussteil (1.1, 1.2) einen umlaufenden Anlageflansch (5) zur Anlage an gegenüberliegende Wandungen (6) des Längsträgers (2) und zum Verschweißen mit dem Längsträger (2) aufweist.Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Längsträger (2) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019100986-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung, Bowdenzug und Verfahren zur Bowdenzugmontage
Inventor: GEGENBAUER MICHAEL
IPC: F16C1/14
Filed: 2019-01-16
Abstract: Bei einer Schließeinrichtung einer Tür oder Klappe mit einem Entriegelungsmechanismus, der mittels eines Betätigungsgriffs betätigbar ist, mit einem Gehäuse, in dem ein mit dem Entriegelungsmechanismus gekoppelter, federkraftbeaufschlagter Betätigungshebel schwenkbar gelagert ist, der über einen mit einem Führungskäfig versehenen Bowdenzug mit dem Betätigungsgriff mechanisch verbindbar ist, wobei das Zugseil des Bowdenzugs an einem ersten Ende mit einem im Führungskörper in Längsrichtung des Zugseiles verschiebbar gelagerten Koppelelement zur Kopplung mit dem Betätigungshebel versehen ist, ist der Führungskäfig (40) mit zumindest einem in einer zugeordneten Führungsnut (50) des Gehäuses (2) verschiebbar geführten ersten Führungselement (49, 49') versehen und die Führungsnut (50) ist derart ausgebildet, dass der Führungskäfig (40) beim Einsetzen in das Gehäuse (2) zwischen einer Eingriffspostion, in der das Koppelelement (K) mit dem Betätigungshebel (12) in Eingriff gerät, und einer Arretierungsposition, in der der Führungskäfig (40) im Gehäuse (2) arretiert ist, entlang eines Vorspannabschnitts der Führungsnut (50) bewegbar ist.
Patent DE-102019101613-A1 (DE)
Title: Simulieren verschiedener Verkehrssituationen für ein Testfahrzeug
Inventor: AMELUNXEN HENDRIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Simulieren verschiedener Verkehrssituationen für ein Testfahrzeug (E), mit folgenden Verfahrensschritten:- simuliertes Fahren des Testfahrzeugs (E) durch ein simuliertes vorbestimmtes Straßennetz,- simuliertes randomisiertes Fahren einer Mehrzahl anderer Fahrzeuge durch das Straßennetz,- Erfassen wenigstens eines Fahrparameters für das Testfahrzeug (E),- Erfassen wenigstens eines jeweiligen Fahrparameters für alle anderen Fahrzeuge innerhalb einer vorbestimmten Testzone (T) um das Testfahrzeug (E) herum,- Überprüfen, ob sich das Testfahrzeug (E) und wenigstens ein anderes Fahrzeug in der Testzone (T) in einer vordefinierten Verkehrssituation befinden, wobei eine vordefinierte Verkehrssituation gegeben ist durch wenigstens einen Fahrparameter des Testfahrzeugs (E) und wenigstens einen Fahrparameter eines anderen Fahrzeugs innerhalb der Testzone (T), und- für den Fall, dass sich das Testfahrzeug (E) und wenigstens ein anderes Fahrzeug in der Testzone (T) in einer vordefinierten Verkehrssituation befinden, Beenden des randomisierten Fahrens wenigstens eines anderen Fahrzeugs, das sich in der vordefinierten Verkehrssituation befindet, und Erzwingen eines vorbestimmten Fahrmanövers des anderen, nicht mehr randomisiert fahrenden Fahrzeugs, wobei das vorbestimmte Fahrmanöver durch die erfasste vordefinierte Verkehrssituation vorgegeben ist. Auf diese Weise kann beim Simulieren verschiedener Verkehrssituationen für ein Testfahrzeug (E) die Häufigkeit verwertbarer Situationen, in denen tatsächlich eine autonome oder teilautonome Reaktion des Testfahrzeugs provoziert wird, erhöht werden, ohne den Realismus der Simulation wesentlich zu beeinträchtigen.
Patent DE-102019102428-A1 (DE)
Title: Siebmaschine mit in Reihe angeordneten Siebelementen
Inventor: HALLADIN JÖRG
IPC: B07B1/28
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebmaschine (5) mit einem schwingfähig gelagerten, in Schwingung versetzbaren Maschinenrahmen und mit im oder am Maschinenrahmen in Längsrichtung der Siebmaschine gesehen in Reihe angeordneten Siebelementen (15, 25, 35).Die Siebmaschine (5) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in mehrere miteinander zu der Siebmaschine (5) verbindbare oder zusammenstellbare Siebmaschinenteile (1, 2, 3) unterteilt ist und dass ein einzelner Siebmaschinenteil (1; 2; 3) oder ein oder mehrere Stapel (4) aus mehreren übereinander gestapelten Siebmaschinenteilen (1, 2, 3) Abmessungen in der Länge (L), der Breite (B) und der Höhe (H) aufweisen, die kleiner sind als die entsprechenden Maße des Innenraums eines üblichen Norm-Transportcontainers (6) oder als einen Sondertransport wegen Übergröße erfordernde Maße.
Patent DE-102019114735-A1 (DE)
Title: HLA-Tumorantigenpeptiden der Klasse I und II zur Behandlung von Mamma-/Brustkarzinomen
Inventor: SCHÖNHARTING WOLFGANG
IPC: C07K14/74
Filed: 2019-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung oder zur Profilaxe von Mamma-/Brustkarzinomen, insbesondere lokal wiederkehrenden oder metastasierenden Mammakarzinomen bei einem Patienten oder einer Patientengruppe, der/die an einem Mamma-/Brustkarzinom erkrankt ist oder im Verdacht steht, an einem Mamma-/Brustkarzinom zu erkranken, umfassend zumindest 4 bis 8 HLA-A Tumorantigenpeptide entsprechend der MHC-Klasse-I-Komplexe und zumindest 2 Tumorantigenpeptiden entsprechend der MHC-Klasse-II-Komplexe, wobei die HLA Tumorantigenpeptide tumorexklusive oder tumorassoziierte HLA Antigenpeptide sind und gegen zumindest ein MHC-Komplex einschließlich Kombinationen davon gerichtet sind, eine pharmazeutische Zusammensetzung, ein Kit (oder Teile davon), ein Verfahren zum Ermitteln eines HLA-Peptids der Klasse I und/oder II, ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Formulierung und die Verwendung einer erfindungsgemäßen Formulierung zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung zur Behandlung von Malignomen, Leukämie und Neoplasien.
Patent DE-102019115988-A1 (DE)
Title: Thermogestützte mehrfachblech-rollformung
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: B21D11/20
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein thermisch unterstütztes Verfahren verformt eine Blechbaugruppe mit gebundenen Enden. Ein Fokus-Biegebereich, der sich zwischen den gebundenen Enden befindet, wird erwärmt. Der Fokus-Biegebereich wird gebogen, während sich die Blechbaugruppe innerhalb eines erhöhten Biegetemperaturbereichs befindet. Eine Blechbaugruppe kann durch dieses Verfahren geformt werden, das ein äußeres Blech und ein inneres Blech umfasst, die miteinander verbunden sind, um gebundene Enden zu bilden. Die Blechbaugruppe weist eine darin zwischen dem ersten und zweiten gebundenen Ende ausgebildete Biegung auf, wobei jedes Blech an der Biegung mit einem maximalen Spalt zwischen den inneren und äußeren Blechen an der Biegung gebogen wird. Der maximale Spalt ist nicht größer als das Fünffache der Dicke eines der inneren und äußeren Bleche, und die Biegung hat einen Radius, der weniger als das Dreifache der Dicke eines der inneren und äußeren Bleche beträgt.