baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206052-A1 (DE)
Title: Situationsadaptives Trainieren eines trainierbaren Moduls mit aktivem Lernen
Inventor: BELUCH WILLIAM HARRIS
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines trainierbaren Moduls (1) mit den Schritten:• das trainierbare Modul (1) wird mit gelabelten Lern-Datensätzen (2*) trainiert (110);• mindestens einen zuvor ungelabelter Lern-Datensatz (2) wird zu einem gelabelten Lern-Datensatz (2*) gelabelt;• mit der solchermaßen erweiterten Menge gelabelter Lern-Datensätze (2*) wird zum Training (110) zurückverzweigt (190), wobei• Lern-Eingangsgrößenwerte (11a) mindestens eines ungelabelten Lern-Datensatzes (2) mehreren Abwandlungen (1a-1c) des trainierbaren Moduls (1) als Eingangsgrößen (11) zugeführt werden (120);• aus der Abweichung der Ausgangsgrößenwerte (13), in die die Abwandlungen (1a-1c) die Lern-Eingangsgrößenwerte (11a) jeweils übersetzen, voneinander ein Maß für die Unsicherheit (13b) dieser Ausgangsgrößenwerte (13) ermittelt wird (130); und• in Antwort darauf, dass die Unsicherheit (13b), und/oder ein Verlauf dieser Unsicherheit (13b), und/oder eine aus der Unsicherheit oder ihrem Verlauf abgeleitete Größe, in Abhängigkeit des Trainingsstandes, ein vorgegebenes Kriterium (140) erfüllt, ein laufendes Training (110) unterbrochen wird (150), und/oder mindestens ein neuer ungelabelter Datensatz (2) angefordert wird (160), und/oder mindestens ein vorhandener ungelabelter Lern-Datensatz (2') vom Labeln (180) ausgeschlossen wird (170).
Patent DE-102019206987-A1 (DE)
Title: Kraftbasierte korrosionsdetektion für eine lenkzahnstange eines fahrzeugs
Inventor: FRANKOVICS ACHIM
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Verfahren und System zum Schätzen der Korrosionsniveaus einer Lenkzahnstange eines Fahrzeugs. Messungen von Torsionskraft, die auf die Lenkzahnstange ausgeübt wird, werden im Hinblick auf die Verschiebung der Lenkzahnstange aus einer Neutralstellung und die Bewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs vorgenommen und mit den erwarteten Werten verglichen, die einer nichtkorrodierten Lenkzahnstange entsprechen. Der Differenzgrad zwischen den gemessenen und den erwarteten Werten kann dann zum Schätzen des Korrosionsniveaus der Lenkzahnstange verwendet werden.
Patent DE-102019207384-A1 (DE)
Title: Induktive elektrische Energieübertragung zwischen einem Zugfahrzeug und einem gezogenen Fahrzeug
Inventor: MISIR ONUR
IPC: B60D1/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Verbinden eines Zugfahrzeugs (14) mit einem gezogenen Fahrzeug (12), wobei das Zugfahrzeug (14) ein erstes Kupplungselement (16) zur mechanischen Kupplung mit einem zweiten Kupplungselement (22) des gezogenen Fahrzeugs (12) aufweist, wobei das erste Kupplungselement (18) eine erste elektrische Anordnung (30) und das zweite Kupplungselement (22) eine zweite elektrische Anordnung (32) aufweist, wobei die erste und die zweite elektrische Anordnung (30, 32) für eine induktive Übertragung elektrischer Energie zwischen dem Zugfahrzeug (14) und dem gezogenen Fahrzeug (12) eingerichtet sind. Ferner betrifft die Anordnung ein Kupplungselement (16, 22) und ein Verfahren zum Verbinden eines Zugfahrzeugs (14) mit einem gezogenen Fahrzeug (12).
Patent DE-102019208292-A1 (DE)
Title: Synthetisches Sehnenimplantat
Inventor: BODE MICHAEL
IPC: A61L27/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung stellt ein Sehnenimplantat bereit, das ein Faservlies in Kombination mit einem Träger aufweist und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Sehnenimplantat weist zumindest ein durch Elektrospinnen erzeugtes Vlies aus Polymerfasern und zumindest einen Träger auf, der flächig ist und an zumindest zwei gegenüberliegenden Enden Durchbrechungen für die chirurgische Anbindung aufweist. Das Vlies aus Polymerfasern überdeckt den Träger auf zumindest einer seiner flachen Oberflächen.
Patent DE-102019214381-A1 (DE)
Title: Hörgeräte-System mit einem Hörgerät und einer Ladestation
Inventor: CLAD LARS JOHANN
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung nennt ein Hörgeräte-System (1), umfassend ein Hörgerät (2), welches eine wiederaufladbare Batterie (6) zur Leistungsversorgung und einen ersten Datenspeicher (14) zum Speichern von Betriebsdaten aufweist, und eine Ladestation (14), welche einen nichtflüchtigen zweiten Datenspeicher (30) aufweist, wobei die Ladestation (4) dazu eingerichtet ist, die Batterie (6) des Hörgerätes (2) wenigstens zeitweise zu laden, wenn das Hörgerät 82) bezüglich der Ladestation (4) in einer Ladeposition (16) angeordnet ist, wobei das Hörgerät (2) dazu eingerichtet ist, im ersten Datenspeicher (14) gespeicherte Betriebsdaten an die Ladestation (4) zu übertragen, wenn das Hörgerät (2) bezüglich der Ladestation (4) in einer Übertragungsposition (24) angeordnet ist, wobei die Ladestation (4) dazu eingerichtet ist, vom Hörgerät (2) übertragene Betriebsdaten im zweiten Datenspeicher (30) zu speichern, und wobei die Ladestation (4) weiter dazu eingerichtet ist, im zweiten Datenspeicher (30) gespeicherte Betriebsdaten an das Hörgerät (2) zu übertragen, wenn das Hörgerät (2) in der Übertragungsposition (30) angeordnet ist. Die Erfindung nennt des Weiteren eine entsprechende Ladestation (4).
Patent DE-102019216505-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H02K5/20
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1; 2) zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs. Die elektrische Maschine (1; 2) umfasst ein Gehäuse (9; 9'), eine gemeinsame Verteilerbohrung (17; 17') und zu kühlende Komponenten (5 - 8; 5'- 8'), wobei die gemeinsame Verteilerbohrung (17; 17') durch das Gehäuse (9; 9') verläuft und der gemeinsamen Verteilerbohrung (17; 17') Kühlfluid zugeführt wird. Weiterhin ist die gemeinsame Verteilerbohrung (17; 17') dazu eingerichtet, Kühlfluid mehreren Zulaufbohrungen (20, 21, 37; 20', 21', 37) zuzuführen, die durch das Gehäuse (9; 9') verlaufen, und das Kühlfluid über die Zulaufbohrungen (20, 21, 37; 20', 21', 37) zu Kühlkanalanordnungen (24, 25, 39, 47; 24', 25', 39', 47') zu leiten, sodass das Kühlfluid Wärme von den zu kühlenden Komponenten (5 - 8; 5' - 8) aufnehmen kann.
Patent DE-102019217271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gemischregelung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KEGEL GUNTHER
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gemischregelung eines Verbrennungsmotors. Dabei wird ein Signal eines Abgassensors, der stromabwärts eines Dreiwegekatalysators in einem Abgasstrang des Verbrennungsmotors angeordnet ist, bei der Gemischregelung berücksichtigt.
Patent DE-102019218021-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-11-22
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend mindestens zwei gestapelte Ventilscheiben, wobei die mindestens zwei Ventilscheiben über eine Fixierung zu einem Ventilscheibenpaket zusammengehalten werden, wobei die Fixierung von mindestens einem Elastomerelement 29 gebildet wird.
Patent DE-102019218718-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zur Steuerung eines Betriebs eines selbstfahrenden Fahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: B60W50/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1), aufweisend eine Mehrzahl an Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) und eine Mehrzahl von Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Steuerung der Funktion des autonomen Fahrens und gegebenenfalls weiterer Funktionen des selbstfahrenden Fahrzeugs (1), wobei mehrere für einen autonomen Fahrbetrieb genutzte Programmcodes (20, 22, 24, 26, 28, 30) redundant auf mindestens zwei unterschiedlichen Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) appliziert sind. Dabei erfolgt der Betrieb des selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1) in einem zumindest teilautonomen Fahrbetrieb. In diesem Betrieb werden die zur Erfüllung der Passagierwünsche unmittelbar notwendigen Funktionen ermittelt und entsprechend ihrer Bedeutung zur Erfüllung der Passagierwünsche gewichtet. Dabei wird zumindest eine Funktion eines unteren Gewichtungslevels (32) abgeschaltet, wenn die verfügbaren Ressourcen an funktionsbereiten Steuereinheiten (12, 14, 16, 18) und/oder das Energieniveau des selbstfahrenden Kraftfahrzeugs (1) nicht ausreichend ist, um einen Programmcode (20, 22, 24, 26, 28, 30) zur Ausführung dieser Funktion des unteren Gewichtungslevels (32) auszuführen.Die Erfindung betrifft ferner ein zumindest teilautonom fahrendes Kraftfahrzeug (1) mit einem Steuerungssystem (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020002960-A1 (DE)
Title: System zum Bremsen eines verdrängergesteuerten Antriebssystems
Inventor: SCHEIDT MICHAEL
IPC: F15B11/08
Filed: 2020-05-16
Abstract: System zum Bremsen eines verdrängergesteuerten Antriebssystems (10), das mittels eines Zulauf- und eines Ablaufdruckes auf einer Zu- bzw. Ablaufseite desselben für eine Bewegung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer elektro-proportionalen Einstellung mindestens eines Ventilelementes (26, 28, 126, 128) ein Ablaufvolumenstrom des Antriebssystems (10) derart angesteuert ist, dass der Ablaufdruck von der Bewegung des Antriebssystems entkoppelt und frei vorgebbar sowie mit dem Zulaufdruck gekoppelt ist, der auf diese Weise auf das für die Bewegung des Antriebssystems (10) notwendige Maß absenkbar ist.
Patent DE-102020003124-A1 (DE)
Title: Virenschutz-Vorrichtung für eine Luftdurchströmungs- / Belüftungs-Vorrichtung oder Lüftungs-Anlage oder Klima-Anlage
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Virenschutz-Vorrichtung für eine Luftdurchströmungs- / Belüftungs-Vorrichtung oder Lüftungs-Anlage oder Klima-Anlage mit einem UV-Strahler, der die Krankheitserreger direkt in die Luft während Luftbewegung beseitigt. Diese Vorrichtung wirkt sehr effektiv gegen alle Arten von Bakterien und Viren, wie z.B. Grippe-Viren, Corona-Viren, oder auch gegen eine Vielfalt von exotischen Krankheitserregern.Diese Vorrichtung ist zusätzlich mit einem Reflektor ausgestattet, der die Wirkung der UV-Strahlen deutlich verstärkt. Der Reflektor verhindert auch, dass die Strahlung zumindest Großteils nicht nach außen dringt und schützt somit die Personen, die in einem Raum sich aufhalten. Außerdem werden die wenig schädliche UV-C Lichtstrahlen oder Laserstrahlen mit 222nm Wellenlänge verwendet. Sie töten die Bakterien und Viren genauso gut wie die Breitspektrum-UV-C Wellen, sind aber für Menschen weitgehend schonend.
Patent DE-102020003590-A1 (DE)
Title: Auflage für einen operationstisch
Inventor: GALLISTL MARKUS
IPC: A61B50/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auflage für einen Operationstisch, welche mehrere Abbildungen aufweist, die verschiedene Operationsinstrumente für die Durchführung einer vorbestimmten Operation zeigen, wobei jede Abbildung das jeweilige Operationsinstrument im Wesentlichen in einer Größe abbildet, die der tatsächlichen Größe des entsprechenden Operationsinstruments entspricht, wobei die mehreren Abbildungen derart gewählt sind, dass alle Operationsinstrumente, die für die vorbestimmte Operation notwendig sind, auf der Auflage abgebildet sind.
Patent DE-102020006637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Stahlbandes in einer kontinuierlichen Presse auf Materialanhaftungen und kontinuierliche Presse
Inventor: GIESEN MAXIMILIAN
IPC: B27N3/24
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung wenigstens eines umlaufenden Stahlbandes (5a, 5b) in einer kontinuierlichen Presse (1) für Werkstoffplatten, insbesondere Holzwerkstoffplatten, auf Materialanhaftungen, wobei mit Hilfe des Stahlbandes (5a, 5b) bei einer vorgewählten Bandgeschwindigkeit Druck auf eine Pressmatte zur Erstellung der Werkstoffplatte ausgeübt wird, und wobei das umlaufende Stahlband (5a, 5b) über wenigstens einen optoelektronischen Detektor (2) zumindest auf einer Seite des Stahlbandes (5a, 5b) auf Materialanhaftungen überwacht wird, indem ein Lichtsender (14) ein Lichtmuster (16) auf das Stahlband (5a, 5b) sendet und ein Lichtempfänger (15) im Reflexionsverfahren das Lichtmuster (16) aufnimmt und an eine Auswerteeinheit (3) weitergibt, die Veränderungen feststellt. Um den Wartungsaufwand, eine schädliche Materialanhaftung zu finden, gering zu halten, wird vorgeschlagen, dass auf dem Stahlband (5a, 5b) nach dem Beginn der Detektormessung (27) erkannte Materialanhaftungen mit einem absoluten oder relativen Zeit- oder Abstands-Entfernungswert zueinander an die Auswerteeinheit (3) weitergegeben werden.
Patent DE-102020100874-A1 (DE)
Title: Pflege von Qualitätskontroll-, Regel- und Parametermessdaten durch verteilte Ledger in Prozessleitsystemen
Inventor: CAHILL JAMES S
IPC: G06F21/60
Filed: 2020-01-15
Abstract: Um eine vertrauenswürdige, sichere und unveränderliche Aufzeichnung von Transaktionen innerhalb einer Prozessanlage bereitzustellen, werden Techniken zur Verwendung eines verteilten Ledgers in Prozessleitsystemen beschrieben. Das verteilte Ledger kann von Knoten verwaltet/gepflegt werden, die Transaktionen empfangen, die von Feldgeräten, Steuerungen, Bedienerarbeitsplätzen oder anderen innerhalb der Prozessanlage arbeitenden Geräten gesendet werden. Die Transaktionen können Prozessanlagendaten wie Prozessparameterdaten, Produktparameterdaten, Konfigurationsdaten, Benutzerinteraktionsdaten, Wartungsdaten, Inbetriebnahmedaten, Anlagennetzwerkdaten und Produktverfolgungsdaten umfassen. Die verteilten Ledger können auch zum Ausführen intelligenter Verträge verwendet werden, damit Maschinen, wie Feldgeräte, ohne menschliches Eingreifen selbstständig Transaktionen ausführen können. Auf diese Weise können aufgezeichnete Prozessparameterwerte und Produktparameterwerte abgerufen werden, um die Qualität der Produkte zu überprüfen. Darüber hinaus können aufsichtsrechtliche Daten als Reaktion auf auslösende Ereignisse aufgezeichnet werden, so dass die Aufsichtsbehörden die Daten überprüfen können.
Patent DE-102020101949-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren eines Steuerns eines Brennstoffzellensystems
Inventor: OYA RYOSUKE
IPC: H01M8/04313
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) umfasst eine Brennstoffzelle (10), eine Hilfsmaschinerie (120), einen Tank (31), eine Speicherausmaßerfassungseinheit (102), die einen gemessenen Wert, der das Ausmaß von in dem Tank (31) gespeichertem Brennstoffgas repräsentiert, erfasst, eine Sekundärbatterie (86), eine Energieakkumulierausmaßerfassungseinheit (88), die ein Ausmaß von in der Sekundärbatterie (86) akkumulierter Energie erfasst, eine Zufuhrerfassungseinheit (104), und eine Steuereinheit (101). Die Steuereinheit (101) hält die Zufuhr des Brennstoffgases zu der Brennstoffzelle (10) an, wenn der gemessene Wert geringer als ein Schwellenwert ist, trennt die Sekundärbatterie (86) elektrisch von der Hilfsmaschinerie (120), wenn das Ausmaß von akkumulierter Energie geringer als ein Untergrenzausmaß von akkumulierter Energie ist, und verbindet die Sekundärbatterie (86) elektrisch mit der Hilfsmaschinerie (120), nachdem die Zufuhr des Brennstoffgases zu dem Tank (31) erfasst ist.
Patent DE-102020105297-A1 (DE)
Title: Amphibisches Brückenfahrzeug und Anordnung amphibischer Brückenfahrzeuge
Inventor: FRAUNDORFER WERNER FRIEDRICH
IPC: B60F3/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein amphibisches Brückenfahrzeug mit einem eigenen Antrieb und Steuerungsmöglichkeit für die Fortbewegung im Wasser und auf dem Land, mit einem Hauptschwimmkörper, mit einer Fahrbahn und mit einer sich entlang der Fahrtrichtung des Brückenfahrzeuges erstreckenden ersten Fahrzeugseite, wobei sich entlang der ersten Fahrzeugseite eine erste Achse und eine zweite Achse erstreckt, wobei an dem Hauptschwimmkörper ein erster Seitenschwimmkörper angeordnet ist, der um die erste Achse schwenkbar gelagert ist, und eine Faltbrücke angeordnet ist, die um die zweite Achse quer zur Fahrtrichtung schwenkbar gelagert ist, wobei die Faltbrücke ein erstes Rampenelement mit zwei entgegengesetzt liegenden Seiten und ein zweites Rampenelement mit einer ersten Seite und einer zur ersten Seite entgegengesetzt liegenden zweiten Seite umfasst, wobei eine Seite des ersten Rampenelementes mit dem Brückenfahrzeug über eine erste gelenkige Verbindung schwenkbar verbunden ist und die andere Seite des ersten Rampenelementes über eine zweite gelenkige Verbindung mit der ersten Seite des zweiten Rampenelementes schwenkbar verbunden ist und wobei der erste Seitenschwimmkörper über eine dritte gelenkige Verbindung mit dem Brückenfahrzeug schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102020108873-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Verpressen und/oder zum Aufweiten eines Rohrabschnitts
Inventor: WOLTER DANIEL
IPC: B25B27/10
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird ein Werkzeug (1) zum Verpressen und/oder zum Aufweiten eines Rohrabschnitts für einen Verpressvorgang und/oder Aufweitvorgang an einem Rohr vorgeschlagen, wobei das Werkzeug (1) zwei Backen (3, 4) umfasst, die für einen Verpressvorgang und/oder Aufweitvorgang mit einem Antrieb (5) des Werkzeugs (1) relativ zueinander angetrieben bewegbar sind. Erfindungsgemäß besitzt der Antrieb eine Seite einer mechanischen Schnittstelle (7) zu einer Bohrmaschine und/oder zu einem Schrauber (2), wobei die Bohrmaschine und/oder der Schrauber (2) eine zur Seite der mechanischen Schnittstelle (7) passende Gegenseite aufweist, wobei in einem Zustand, in welchem die Bohrmaschine und/oder der Schrauber (2) mit dem Werkzeug (1) verbunden ist, die Schnittstelle (7) in der Lage ist, zu einem Antriebsmoment gleichzeitig über Abstützmittel ein Gegenmoment zu übertragen und wobei ein angetrieben bewegbares Vorschubelement (20) des Werkzeugs (1) entlang einer Gleitführung hin- und herbewegbar linear geführt ist, wobei das Vorschubelement (20) mit einer Backe (4) bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-102020116660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur temperaturabhängigen Gasdetektion mit einer gasselektiven Membran
Inventor: DECKER SILVIO
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Gasdetektion mit einer gasselektiven Membran (12), einer Temperaturvorrichtung (14), die dazu ausgebildet ist, die Temperatur der Membran (12) zu verändern, und einem Detektor (20), der dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Menge des durch die Membran (12) hindurchtretenden Gases ein Messsignal (S) zu erfassen, sind folgende Schritte vorgesehen:- Verändern der Temperatur der Membran (12) mit der Temperaturvorrichtung (14),- Erfassen mindestens eines ersten Messwertes (Hn, Hn+1, Hn+2) mit dem Detektor (20) zu einem Zeitpunkt (t), an dem die Membrantemperatur einen ersten Temperaturwert (T1) einnimmt,- Erfassen mindestens eines zweiten Messwertes (Ln, Ln+1) mit dem Detektor (20) zu einem Zeitpunkt (t), an dem die Membrantemperatur einen zweiten, von dem ersten verschiedenen Temperaturwert (T2) einnimmt,- Bilden der Differenz aus den beiden Messwerten und- Beurteilen anhand der Differenz, ob ein zu detektierendes Gas vorliegt.
Patent DE-102020118619-A1 (DE)
Title: Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Bestimmens einer geographischen Position des Fahrzeugs; des Bestimmens von Informationen, die sich auf einen vorbestimmten Bereich beziehen, der die geographische Position umfasst; des Abtastens eines Umfelds des Fahrzeugs; und des Erkennens einer Kombination von Merkmalen in der Abtastung, wobei die Kombination darauf hinweist, dass die Informationen inkorrekt oder unvollständig sind.
Patent DE-102020119777-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit reinigung
Inventor: ALKHARABSHEH SAMI A
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-07-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensorbaugruppe mit Reinigung bereit. Eine Sensorbaugruppe beinhaltet einen Einlasskanal, der ein längliches Einlasssegment und ein längliches zweites Segment, das sich von dem länglichen Einlasssegment nach oben erstreckt, aufweist, einen Wasserabscheider in dem länglichen zweiten Segment, einen Wasserablauf in dem Einlasskanal unterhalb des Wasserabscheiders und ein Winkelstück zwischen dem länglichen Einlasssegment und dem länglichen zweiten Segment.
Patent DE-102020120690-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit Achsmodulen
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (1) zur Beförderung von Personen und/oder Lasten, aufweisend eine Rahmenstruktur (2) sowie an der Rahmenstruktur (2) gekoppelten Achsmodulen, einem Vorderachsmodul (7) und einem Hinterachsmodul (8), an welche jeweils die Räder (9) kinematisch gekoppelt sind, wobei zumindest eines der Achsmodule (7, 8) einen Antrieb und eine Energiequelle aufweist. Eines der Achsmodule (7, 8) weist vier Aufhängungspunkte (11) zur Anbindung mittels elastischer Lager an die Rahmenstruktur (2) auf, wobei jeweils zwei Aufhängungspunkte (11) ein Paar bilden und die Paare auf unterschiedlicher Höhe in Kraftfahrzeugvertikalrichtung (Z) liegen.
Patent DE-102020121236-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: CIRSTEA ALEXANDRU
IPC: B60R22/34
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Gehäuse drehbar gelagerten Gurtwelle (4), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einem Elektromotor (5) mit einem Antriebsrad (17) zum Antrieb der Gurtwelle (4) zu einer Drehbewegung, und einem die Drehbewegung von dem Antriebsrad (17) auf die Gurtwelle (4) übertragenden Getriebe (6), wobei das Getriebe (6) in einem ersten Kraftübertragungsweg als Baugruppe zum Antrieb der Gurtwelle (4) mit einem ersten Drehmoment antreibbar ist, und das Getriebe (6) durch Schalten einer in Abhängigkeit von der Drehzahl, dem Drehmoment- oder der Drehbeschleunigung gesteuerten Kupplung (8) unter Eröffnung eines zweiten Kraftübertragungsweges zum Antrieb der Gurtwelle (4) mit einem zweiten Drehmoment antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (8) zwischen dem Antriebsrad (17) und dem Getriebe (6) angeordnet ist, und dass eine Kupplungsfeder (15) vorgesehen ist, welche die Antriebsbewegung von dem Antriebsrad (17) auf die Kupplung (8) in dem ersten Kraftübertragungsweg überträgt, und dass die Kupplungsfeder (15) bei einem Überschreiten einer durch ihre Federkraft vorbestimmten Drehzahl, einem vorbestimmten Drehmoment oder einer vorbestimmten Drehbeschleunigung eine Relativbewegung des Antriebsrades (17) zu der Kupplung (8) ermöglicht, welche den Schaltvorgang der Kupplung (8) auslöst.
Patent DE-102020122759-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für knotenkonfigurationseinstellungen
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-08-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für Knotenkonfigurationseinstellungen bereit. Hierin sind Systeme und Verfahren für Knotenkonfigurationseinstellungen bereitgestellt. Die hierin bereitgestellten Systeme und Verfahren können das Empfangen von Konfigurationseinstellungen von Konfigurationssystemen für verschiedene Knoten in einem Netzwerk von Knoten und das Speichern derartiger Einstellungen in Ledgers beinhalten, auf die jeder der Knoten in dem Netzwerk von Knoten zugreifen kann. Die Ledger können die gleichen Konfigurationseinstellungsinformationen aufweisen, sodass jeder Knoten in dem Netzwerk von Knoten über die Konfigurationseinstellungen für alle anderen Knoten in dem Netzwerk von Knoten informiert wird.
Patent DE-102020122991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Medienleitung
Inventor: ZIELKE PETER
IPC: F16L11/12
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer beheizbaren Medienleitung (100), insbesondere zur Führung und gleichzeitigen Nacherwärmung von Brühwasser oder eines frisch aufgebrühten Heißgetränkes (1) in einem Heißgetränke-Automaten (1000). Erfindungsgemäß wird entlang einer Schlauchleitung (2) außenseitig mindestens eine die Wärmeübertragung über die Schlauchleitungsoberfläche vergleichmäßigende Wärmeübertragungsfolie aus einem Material mit einer Wärmeleitfähigkeit bei 0 °C von λ > 10 W/mK, vorzugsweise λ > 50 W/mK, aufgewickelt und auf die Wärmeübertragungsfolie ein elektrisches Heizmedium aufgebracht, das zur Erwärmung der Schlauchleitungsoberfläche dient.