baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101201-U1 (DE)
Title: Flurförderfahrzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-03-02
Abstract: Flurförderfahrzeug, aufweisend ein Fahrwerk (2) mit mehreren Rädern (3), die ausgebildet sind, zum Bewegen des Flurförderfahrzeugs (1) auf einem Untergrund, ein von dem Fahrwerk (2) getragenes Fahrgestell (4) und eine an dem Fahrgestell (4) gelagerte Lastaufnahmeeinrichtung (5), die ausgebildet ist, eine mittels des Flurförderfahrzeugs (1) zu befördernde Last (6) zu tragen, derart, dass die Last (6) in einem von der Lastaufnahmeeinrichtung (5) getragenen Zustand durch Fahren des Flurförderfahrzeugs (1) mittels des Fahrwerks (2) transportiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrwerk (2) wenigstens zwei jeweils eigenständig angetriebene Fortbewegungseinheiten (2.1, 2.2) aufweist, von denen eine erste Fortbewegungseinheit (2.1) mittels einer ersten Gelenksanordnung (7.1), welche die erste Fortbewegungseinheit (2.1) mit dem Fahrgestell (4) verbindet, relativ zum Fahrgestell (4) verstellbar gelagert ist, und von denen eine zweite Fortbewegungseinheit (2.2) mittels einer zweiten Gelenksanordnung (7.2), welche die zweite Fortbewegungseinheit (2.2) mit dem Fahrgestell (4) verbindet, relativ zum Fahrgestell (4) und der ersten Fortbewegungseinheit (2.1) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-202018102709-U1 (DE)
Title: Montagestruktur für einen Objektivfilter
IPC: G03B17/12
Filed: 2018-05-15
Abstract: Montagestruktur für einen Objektivfilter, umfassend einen Objektivfilter-Träger und mindestens einen Objektivfilter, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Objektivfilter durch magnetische Ankopplung an dem Objektivfilter-Träger angebracht ist.
Patent DE-202018103205-U1 (DE)
Title: Knopfsystem, Halteteil und Abdeckteil
IPC: A44B1/06
Filed: 2018-06-06
Abstract: Knopfsystem (1), aufweisend- wenigstens ein als Knopf ausgestaltetes Halteteil (3), das dazu eingerichtet ist, dauerhaft an einem Träger (5) befestigt zu werden, und des Weiteren dazu eingerichtet ist, ein Gegenstück (6), das wenigstens ein Knopfloch (61) aufweist, durch ein knopfartiges Zusammenwirken mit dem Knopfloch (61) reversibel zu befestigen,- wenigstens ein Abdeckteil (2, 2*), das ein Muster (B, B*) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abdeckteil (2, 2*) an dem Halteteil (3) auf einer dem Träger (5) abgewandten Halteteil-Kontaktseite (32) befestigbar und von diesem wieder abnehmbar ist, wobeidas Knopfsystem (1) so konstruiert ist, dass das Befestigen des Abdeckteils (2, 2*) an dem Halteteil (3) unabhängig von dem knopfartigen Zusammenwirken des Halteteils (3) mit dem Knopfloch (61) erfolgt.
Patent DE-202018104436-U1 (DE)
Title: Hydraulische Bugklappenvorrichtung
IPC: B63B35/54
Filed: 2018-08-01
Abstract: Hydraulische Bugklappenvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Bugklappe umfasst, die über ein Gelenk (1) beweglich an dem Deck (2) montiert ist und die einen Türrahmen (3) und ein damit abgedichtet montiertes Türblatt (4) umfasst, wobei an der vorderen Seite des Türrahmens (3) ein Hydraulikzylinder (5) vorgesehen ist, ein Zylinderkörper des Hydraulikzylinders (5) mit dem Türrahmen (3) gelenkig verbunden ist, ein Ende einer Kolbenstange des Zylinders über eine erste Pleuelanordnung mit dem Gelenk (1) gelenkig verbunden ist, und wobei, wenn die Kolbenstange des Hydraulikzylinders (5) herausstreckt, die Bugklappe in eine horizontale Stellung gedreht wird; und wobei an der vorderen Seite der Bugklappe eine faltbare Schutzgeländeranordnung montiert ist.
Patent DE-202018105434-U1 (DE)
Title: Glyceridzusammensetzung
IPC: A23G9/32
Filed: 2018-09-21
Abstract: Eine Glyceridzusammensetzung, welche zumindest eine Stearinfraktion einer laurischen Fettkomponente und zumindest eine fraktionierte nicht-laurische Fettkomponente umfasst, wobei die Glyceridzusammensetzung im Verhältnis zum Gewicht der Glyceridzusammensetzung Folgendes enthält:
 a) C16 gesättigte Fettsäureketten (C16:0), C18 gesättigte Fettsäureketten (C18:0) und C12 gesättigte Fettsäureketten (C12:0) in einem Gewichtsverhältnis von (C16:0 + C18:0) / (C12:0) von mehr als 0,7;
 b) Triglyceride mit einer gesamten Kettenlänge, ausgedrückt in Kohlenstoffzahl von respektive 42 Kohlenstoffatomen (C42), 44 Kohlenstoffatomen (C44) und 46 Kohlenstoffatomen (C46), wobei die Summe C42 + C44 + C46 weniger beträgt als 20;
 c) 60 bis 85 Gew.-% an gesättigten Fettsäureketten (SAFA);
 d) weniger als 18 ppm an gesättigten Kohlenwasserstoffen aus Mineralöl mit einer Kettenlänge von mehr als zehn Kohlenstoffatomen (>C10) und gleich oder weniger als 50 Kohlenstoffatome (≤ C50) (nachstehend MOSH-Gehalt); wobei die Glyceridzusammensetzung einen Festfettgehalt (SFC) bei 35 °C von weniger als 5 Gew.-% und einen SFC bei 40 °C von weniger als 1 Gew.-% hat, wobei der SFC-Wert nach der normierten 2.150a-Methode der IUPAC (International Union of Pure and Applied Chemistry - Internationale Union für reine und angewandte Chemie) gemessen wird.
Patent DE-202019002814-U1 (DE)
Title: Gehrungslade zum Schneiden von Fliesenschienen (Eckschutzschienen)
IPC: B27G5/02
Filed: 2019-07-03
Abstract: Gehrungslade die auf eine Grundplatte (1) angebrachter Grundkörper (2) der an beiden Stirnseiten (4) jeweils 45° abgeschrägter Führungsfläche und mit zwei von außen angebrachten Auflageflächen (3) für ein präzisen Schnitt mit dem Winkelschleifer (7) von Fliesenschienen (6), Eckschutzschienen, Rohren, Vierkantrohren und U-Profilen aus Stahl, Edelstahl, Aluminium oder Kunststoff in 45° oder 90° gewährleistet.
Patent DE-202019101130-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Prüfeinrichtung für eine Rohrleitung zur Führung von flüchtigen Verbrennungsprodukten
IPC: F23J13/08
Filed: 2019-02-27
Abstract: Reinigungs- oder Prüfeinrichtung für eine Rohrleitung (2) zur Führung von flüchtigen Verbrennungsprodukten, insbesondere für Rohrleitungen (2) von Schornsteinen oder Abgasanlagen, mit wenigstens einer Reinigungsöffnung (1), wobei der Reinigungsöffnung (1) ein die Reinigungsöffnung (1) verschließender Deckel (4, 11) zugeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Reinigungsöffnung (1) eine umlaufende Wandung (3, 3') aufweist, die einen Deckelaufnahmeraum (10) begrenzt,
 dass der Deckel (4, 11) bei verschlossener Reinigungsöffnung (1) mit einem Deckelabschnitt (4'', 11') wenigstens abschnittsweise in den Deckelaufnahmeraum (10) hineinragt, und
 dass zwischen dem Deckel (4, 11), insbesondere dem verschlossenen Deckel (4, 11), und der Wandung (3, 3') wenigstens eine innere Dichtung (5, 5') und wenigstens eine äußere Dichtung (6, 6') angeordnet sind.
Patent DE-202019103170-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ausziehtisch (1; 21; 31), aufweisend einen Rahmen (2), eine erste gegenüber dem Rahmen (2) bewegliche Tischplatte (4) und eine zweite gegenüber dem Rahmen (2) bewegliche Tischplatte (5; 25), wobei
 - sich die Tischplatten (5; 2
 - 5) in einem zusammengeschobenen Zustand des Ausziehtischs (1; 21; 31) in ihren Verstaupositionen befinden, bei denen die zweite Tischplatte (5; 25) unterhalb der ersten Tischplatte (4) angeordnet ist,
 - sich die Tischplatten (4, 5; 25) in einem auseinandergezogenen Zustand des Ausziehtischs (1; 21; 31) in Ausziehpositionen befinden, bei denen die zweite Tischplatte (5; 25) neben der ersten Tischplatte (4) angeordnet ist,
 - der Ausziehtisch (1; 21; 31) einen durch Bewegung der ersten Tischplatte (4) angetriebenen Bewegungsmechanismus (6-18; 6, 8, 12, 22-24; 6, 12, 22, 24, 32-34) aufweist, der beim Ausziehen der ersten Tischplatte (4) von ihrer Verstauposition in ihre Ausziehposition zumindest ein Anheben der zweiten Tischplatte (5; 25) von ihrer Verstauposition in ihre Ausziehposition bewirkt und beim Einschieben der ersten Tischplatte (4) von ihrer Ausziehposition in ihre Verstauposition zumindest ein Absenken der zweiten Tischplatte (5; 25) von ihrer Ausziehposition in ihre Verstauposition bewirkt, und wobei
 - die erste Tischplatte (4) mindestens eine Verzahnung (6) aufweist, die so angeordnet ist, dass sie beim Ausziehen der ersten Tischplatte (4) nach ihrer Verstauposition, aber vor Erreichen ihrer Ausziehposition in Eingriff mit mindestens einem an dem Rahmen (2) drehbar angeordneten zugehörigen Antriebszahnrad (7; 22) gelangt, und
 - eine Drehung des mindestens einen Antriebszahnrads (7; 22) beim Ausziehen der ersten Tischplatte (4) zumindest das Anheben der zweiten Tischplatte (5; 25) bewirkt und beim Einschieben der ersten Tischplatte (4) zumindest das Absenken der zweiten Tischplatte (5; 25) bewirkt.
Patent DE-202019103566-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungsfahrzeug
IPC: B60P3/22
Filed: 2019-06-27
Abstract: Wasserversorgungsfahrzeug mit einem Fahrgestell (2), einer Radaufhängung (3), wenigstens zwei Fahrzeugrädern (4), welche über die Radaufhängung (3) mit dem Fahrgestell (2) verbunden sind, und einem von dem Fahrgestell (2) getragenen Wasserversorgungssystem (9), welches einen mit demineralisiertem Wasser füllbaren Wassertank (10), eine einen Pumpenauslass (16) und einen an den Wassertank (10) angeschlossenen Pumpeneinlass (15) umfassende Primär-Wasserpumpe (11) und wenigstens eine Primär-Wasserleitung (17) aufweist, die mit einem ersten Leitungsende an den Pumpenauslass (16) der Primär-Wasserpumpe (11) und mit einem zweiten Leitungsende an ein Solarmodul-Reinigungsgerät (20) anschließbar ist, zu dem demineralisiertes Wasser aus dem Wassertank (10) mittels der Primär-Wasserpumpe (11) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Solarmodul-Reinigungsgerät (20) wenigstens eine hydraulisch antreibbare Reinigungsbürste (21) umfasst und die Primär-Wasserpumpe (11) eine Hochdruckpumpe ist, mittels welcher die Reinigungsbürste (21) über die Primär-Wasserleitung (17) hydraulisch antreibbar ist.
Patent DE-202020100999-U1 (DE)
Title: Hose mit einem klappenartigen Hosenlatz
IPC: A41D1/06
Filed: 2020-02-24
Abstract: Hose mit einem klappenartigen Hosenlatz (6), der in einem Bereich eines Schrittes (16) parallel zu einem Hosenbund (2) verlaufend befestigt und in Richtung des Hodenbundes (2) zum Verschließen einer Hosenöffnung klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Festlegung des Hosenlatzes (6) zum Verschließen der Hosenöffnung zwischen der Hose (1) und dem Hosenlatz (6) mindestens ein Druckknopf (11) und/oder ein Magnetknopf (12) angeordnet ist.
Patent DE-202020101198-U1 (DE)
Title: Ventileinbausatz
IPC: F24D3/10
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ventileinbausatz mit einem Durchleitventil, insbesondere Druckminderungsventil (1), und zwei Schraubverbindern (3), die einerseits an einem eingangsseitigen Anschlussstutzen (11) und andererseits an einem diesem gegenüberliegenden ausgangsseitigen Anschlussstutzen (11') des Durchleitventils anschraubbar oder angeschraubt sind,dadurch gekennzeichnet,dass jeder Schraubverbinder (3) ein Verbindungsteil (30) aufweist, das bezüglich seines Einbauzustands auf seiner von dem jeweiligen Anschlussstutzen (11, 11') weggerichteten Seite mit einem Außengewindeabschnitt (301) versehen ist und auf seiner dem Anschlussstutzen (11, 11') zugekehrten Seite mit einem in radialer Richtung über den Außengewindeabschnitt (301) vorstehenden Anschlagteil versehen ist unddass zwei auf die Außengewindeabschnitte (301) aufschraubbare oder aufgeschraubte Klemmmuttern (31) vorhanden sind, die gegen den jeweiligen Anschlagteil unter Zwischenlage einer Halteklaue (21) verspannbar sind.
Patent DE-202020102551-U1 (DE)
Title: Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Eckschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden (20) in einem Eckschrank (10), mit einem um eine vertikale Achse (26) drehbar im Eckschrank gehaltenen Träger (24), einem Zwischenträger (30), der um eine zur Drehachse des Trägers (24) parallele, jedoch gegenüber dieser versetzte Achse (32) in Bezug auf den Träger drehbar ist, einer Ausziehführung (40, 42), auf welcher der Fachboden (20) relativ zum Zwischenträger (30) verschiebbar ist, und einem Kopplungsmechanismus (36, 38, 44, 48), der bei einer Bewegung des Fachbodens aus einer Verstauposition in eine ausgezogene Position die Drehbewegung des Trägers (24) und die Ausziehbewegung des Fachbodens (20) so miteinander koppelt, dass in einer Anfangsphase die Ausziehbewegung blockiert ist, in einer Zwischenphase eine überlagerte Dreh- und Ausziehbewegung stattfindet, und in einer Endphase die Drehbewegung blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (24) durch eine Torsionsfeder (62) in die Verstauposition vorgespannt ist.
Patent DE-202020104499-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Triangulations-Lichttaster
IPC: G01S17/48
Filed: 2020-08-04
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit einer optomechanischen Anordnung (22, 102,) zum Aussenden, Empfangen oder Umlenken von Lichtstrahlen (16, 24) mit einer Verstellmechanik (100) zum Verstellen der optomechanischen Anordnung (102), wobei die Verstellmechanik (100) ein erstes Verstellelement (104; 204), das mit einem zweiten Verstellelement (106; 206) zusammenwirkt, aufweist, wobei durch Drehen des ersten Verstellelements (104; 204) eine relative Verschiebung (140) der beiden Verstellelemente (104, 106; 204, 206) zueinander erfolgt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Verstellelement (104; 204) ein erstes Gewinde (110; 210) mit einer ersten Steigung und ein zweites Gewinde (112; 212) mit anderer Steigung aufweist, wobei das zweite Gewinde (112; 212) auf gleicher Achse wie das erste Gewinde (110; 210) liegt,
 und dass das zweite Verstellelement (106; 206) einen Mitnehmer (114; 220, 222) aufweist, der zur Grobverstellung der optomechanischen Anordnung (22, 102) in das Gewinde (110; 210) mit größerer Steigung eingreift und zur Feinverstellung in das Gewinde (112; 212) mit kleinerer Steigung eingreift.
Patent DE-202020106311-U1 (DE)
Title: WC-Duschsystem
IPC: E03D11/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Duschsystem für ein WC zum Reinigen des Unterleibs eines WC-Benutzers mit
 einem Duscharm (1) mit einer Duschdüse (18) zum Ausstoßen von Wasser für die Reinigung und
 einer Wasserpumpe (38) zum Versorgen des Duscharms (1) mit Wasser für die Reinigung,
 welches Duschsystem dazu ausgelegt ist, dass während eines Duschvorgangs zum Reinigen des WC-Benutzers eine hydraulische Messgröße (V') des von der Wasserpumpe (38) zu dem Duscharm (1) zu dessen Versorgung transportierten Wassers erfasst wird,
 die erfasste Messgröße (V') mit einem Referenzwert verglichen wird und eine die Leistung der Wasserpumpe bei der Versorgung des Duscharms (1) bestimmende Größe (U) abhängig von dem Vergleich nachgestellt wird.
Patent DE-202021001033-U1 (DE)
Title: Trainings-und Rehabilitationsstange
IPC: A63B17/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die zu schützende Konstruktion ist die besondere Form der Stange, in Form eines Dreiecks mit einem 80°-Winkel (W) zwischen Hypotenuse (H) und Gegenkathete (G). Die Dreiecksform besitz keinen rechten Winkel und die Kanten haben unterschiedliche Längen. Länge (H)= 25cm; Länge (G)=18cm; Länge (A)= 28cm.
Patent DE-202021102021-U1 (DE)
Title: Werkzeugtasche
IPC: B25H3/02
Filed: 2021-04-15
Abstract: Werkzeugtasche (10) umfassend
 a) ein Rückenteil (12),
 b) zwei flächige und im Wesentlichen steife Seitenteile (14, 16), welche an dem Rückenteil (12) klappbar vorgesehen sind,
 c) eine Polsterung für die Seitenteile (14, 16) und/oder das Rückenteil (12),
 d) eine äußere Schutzverkleidung (18) für die Seitenteile (14, 16) und/oder das Rückenteil (12),
 e) Aufnahmeelemente (56) zur geordneten Aufnahme und zum Befestigen von Messgeräten, Werkzeugen und/oder Werkzeugteilen in der Werkzeugtasche, wobei die Aufnahmeelemente an den Seitenteilen (14, 16) vorgesehen sind,
 f) Verschlussmittel (22, 28) zum Verschließen der Werkzeugtasche (10) mit den Seitenteilen (14,16), dadurch gekennzeichnet, dass
 g) ein oder mehrere Aufnahmeelemente (56) verschiebbar auf einer Leiste (54) vorgesehen sind, wobei die Leiste (54) an einem Seitenteil (14, 16) befestigt ist.
Patent DE-202021106380-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Stromladesäule auf der Grundlage einer intelligenten Stadt
IPC: H02S20/20
Filed: 2021-11-23
Abstract: Photovoltaik-Stromladesäule auf der Grundlage einer intelligenten Stadt, umfassend einen Säulenkörper (1);wobei an einem Oberende des Säulenkörpers (1) eine Montageplatte (9) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Säulenkörper (1) und der Montageplatte (9) eine Hilfswinkeleinstellstruktur (8) vorgesehen ist, und wobei an einem Oberende der Montageplatte (9) ein Photovoltaikpanel (13) vorgesehen ist;wobei innerhalb der Montageplatte (9) eine Hilfsmontagestruktur vorgesehen ist, die einen vorgeformten Schlitz (15) umfasst, der im Inneren des Oberendes der Montageplatte (9) vorgesehen ist, wobei im Inneren der Montageplatte (9) an beiden Enden des vorgeformten Schlitzes (15) ein Führungsschlitz (14) vorgesehen ist, wobei im Innen des vorgeformten Schlitzes (15) eine Spindel (16) quer durchgehend vorgesehen ist, wobei eine Seite der Spindel (16) das Innen der Montageplatte (9) durchgeht und mit einem Handgriff (10) fest verbunden ist, wobei das Außen der Spindel (16) mit einer Klemmplatte (11) beweglich umhüllt wird, wobei das Außen der Spindel (16) mit Gewinden in entgegengesetzten Richtungen versehen ist, wobei die zwei Klemmplatten (11) vorgesehen sind, wobei ein Bodenende der Klemmplatte (11) im Innen des Führungsschlitzes (14) eingebettet wird, und wobei das Photovoltaikpanel (13) zwischen den zwei Klemmplatten (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202022103376-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Montage eines Ladegeräts und Ladevorrichtung
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-06-15
Abstract: Haltevorrichtung (100) zur Montage eines Ladegeräts (101) an einer Befestigungsebene (103), wobei die Haltevorrichtung (100) umfasst:
 ein Gehäuse (102) zur Aufnahme des Ladegeräts (101) mit einer Befestigungsfläche (105), die entlang der Befestigungsebene (103) ausrichtbar ist;
 eine erste Ladesteckerhaltevorrichtung (106) und eine zweite Ladesteckerhaltevorrichtung (107);
 wobei die erste Ladesteckerhaltevorrichtung (106) und die zweite Ladesteckerhaltevorrichtung (107) an dem Gehäuse (102) angeordnet sind,
 wobei ein mit dem Ladegerät (101) verbundener Ladestecker (110) entweder in der ersten Ladesteckerhaltevorrichtung (106) oder in der zweiten Ladesteckerhaltevorrichtung (107) aufnehmbar ist, und
 wobei der Ladestecker (110) in der ersten Ladesteckerhaltevorrichtung (106) eine andere Orientierung bezüglich der Befestigungsfläche (105) einnimmt, als in der zweiten Ladesteckerhaltevorrichtung (107).
Patent DE-202022104586-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2022-08-11
Abstract: Präsentationsvorrichtung (10), umfassend ein Gehäuse (13), das eine Säule (12) mit mindestens einem Display (14) für zu präsentierende Produkte, insbesondere hochwertige Produkte, wie Schmuckwaren, umfasst, wobei die Säule (12) innerhalb des Gehäuses (13) angeordnet ist, das Gehäuse (13) eine Decke (15a) und einen Boden (15b) aufweist, sowie insbesondere zumindest eine dazwischen angeordnete transparente Sichtscheibe (16), und das Gehäuse (13) drehbar gelagert ist, wobei das Display (14) mit mindestens einer Ausnehmung (20) versehen ist, in die ein Präsentationsstecker (22) einbringbar ist, der einen der Ausnehmung (22) angepassten Verankerungsbereich (22a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Präsentationsstecker (22) über eine magnetische Verbindung in der Ausnehmung (20) mit dem Display (14) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202022106261-U1 (DE)
Title: Fassung für eine Elektrode einer Knopfbatterie und eine damit versehene Batterie
IPC: H01M50/109
Filed: 2022-11-08
Abstract: Baugruppe mit einer elektrisch leitfähigen Fassung (1') und einer tablettenförmigen Elektrode für eine Knopfbatterie, wobei die tablettenförmige Elektrode eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist, und die Fassung einen Bodenabschnitt (3) mit mindestens einer Öffnung und einen ringförmigen Wandabschnitt (2) aufweist, der sich von dem Bodenabschnitt entlang des Umfangs des Bodenabschnitts erstreckt, um ein Gehäuse zu bilden, in dem der tablettenförmige Abschnitt untergebracht ist, die tablettenförmige Elektrode mit einer unteren Fläche auf dem Bodenabschnitt aufliegt, die Fassung (1') mindestens drei Aufsatzstüzten (20) umfasst, die von dem Bodenabschnitt (3) in der dem Wandabschnitt (2) entgegengesetzten Richtung nach außen vorstehen und jeweils eine Endfläche umfassen, durch die die Fassung auf einer ebenen Fläche durch die Aufsatzstützen (20) abgestützt ist, die Aufsatzstützen (20) entlang des Umfangs der Fassung in einer solchen Weise positioniert sind, dass die tablettenförmige Elektrode in der Fassung so angeordnet ist, dass die untere Fläche der tablettenförmigen Elektrode und die Endflächen der Aufsatzstützen sich in unterschiedlichen horizontalen Ebenen erstrecken.
Patent DE-202022106903-U1 (DE)
Title: Fräsplatte für Fäswerkzeuge
IPC: B27C5/10
Filed: 2022-12-09
Abstract: Fräsplatte (1) zur Befestigung an einer Fräse, wobei die Fräsplatte (1) eine Fräsbohrung (3) umfasst und durch die Fräsbohrung (3) die Fräse einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fräsplatte (1) sowohl für eine oberseitige Befestigung der Fräse zur Verwendung als Oberfräse als auch für eine unterseitige Befestigung der Fräse als Unterfräse ausgelegt ist und zu diesem Zweck mindestens eine Langbohrung (5), mindestens eine Griffbohrung (7) und mindestens eine Fixierungsbohrung (9) aufweist, wobei an der mindestens einen Langbohrung (5) ein Anschlag für eine Verstellbarkeit der Fräsplatte (1) anbringbar ist, an der mindestens einen Griffbohrung (7) eine Griffkomponente zur Führung der Fräsplatte (1) für die Verwendung als Oberfräse befestigbar und an der mindestens einen Fixierungsbohrung (9) eine Fixierungskomponente für die Verwendung als Unterfräse einbringbar ist.
Patent DE-202023002142-U1 (DE)
Title: Gewächshaus für den Anbau von Pflanzen unter Sonnenlicht oder Kunstlicht
IPC: A01G9/14
Filed: 2023-10-14
Abstract: Gewächshaus für den Anbau von Pflanzen unter Sonnen- oder Kunstlicht welches eine Abschirmfunktion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Bodenplatte 1 ein Grundgerüst befindet, welches komplett montiert eine nach oben längere (als die Breite) Quaderform ergibt. Der Quader besteht aus den Latten 2, 41 und 3. Die Latten 41 liegen von vorne betrachtet in Blickrichtung senkrecht im Abstand von 80 cm parallel und mittig auf der Bodenplatte 1. Die Latten 2 sind in Blickrichtung waagerecht ebenso mittig und im Abstand von 80 cm auf der Bodenplatte 1 befestigt, sodass sich im Inneren eine geschlossene Quadratform ergibt. Die Schrauben 38 sind bei allen vier Latten 2 (2 Stück) und 41 (2 Stück) in gleichmäßigen Abständen (ca. 26,7 cm) jeweils mit 2-mal pro Latte (2 und 41) mittig bis in die Bodenplatte geschraubt. Die entstehenden Fugen der Latten in Verbindung mit den Komponenten sind mit Dichtmaterial (Silikon) gefüllt.
Patent DE-202023101547-U1 (DE)
Title: Funküberwach- und -steuergerät
IPC: H04B7/00
Filed: 2023-03-28
Abstract: Funküberwach- und -steuergerät, umfassend einen Kastenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kastenträger (2) am Kastenkörper (1) vorgesehen ist, ein Verstellmechanismus am Kastenkörper (1) vorgesehen ist, der Verstellmechanismus einen Drehgriff (3) aufweist, eine Schnecke (4) drehbar am Kastenkörper (1) vorgesehen ist, der Drehgriff (3) fest mit der Schnecke (4) verbunden ist, innerhalb des Kastenkörpers (1) eine Anzeige (5) des Steuergeräts gleitend angeordnet ist, die Schnecke (4) in Gewindeverbindung mit der Anzeige (5) des Steuergeräts steht, eine Zahnstange (6) fest an der Anzeige (5) des Steuergeräts angebracht ist, ein Zahnrad (7) drehbar am Kastenkörper (1) angebracht ist, das Zahnrad (7) in Eingriff mit der Zahnstange (6) steht, eine erste Riemenscheibe (8) fest am Zahnrad (7) angebracht ist, eine zweite Riemenscheibe (9) drehbar am Kastenträger (2) angebracht ist, ein gleicher Riemen auf der ersten Riemenscheibe (8) und der zweiten Riemenscheibe (9) antriebsmäßig angebracht ist, und der Kastenträger (2) mit einem Wickelmechanismus versehen ist.