baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004048236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose des Energieverbrauchs einer industriellen Produktionsanlage, Computervorrichtung zum Durchführen des Verfahrens sowie zugehöriges Computerprogramm-Produkt und computerlesbares Medium
Inventor: BUCH AXEL
IPC: G06Q10/00
Filed: 2004-10-04
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Prognose des Energieverbrauchs einer industriellen Produktionsanlage,
bei dem für
einen Prognosezeitraum geplante Produktionsmengen als Eingangsdaten
in ein neuronales Netz eingehen und Energieverbräuche für den Prognosezeitraum als
Ausgangsdaten vom neuronalen Netz ermittelt werden, wobei das neuronale
Netz mit bekannten historischen Ein- und Ausgangsdaten (HIS) trainiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Trainieren des neuronalen Netzes
die Anzahl an historischen Eingangsdaten (pm ij )
durch Bildung gewichteter Summen von Eingangsdaten reduziert wird, wobei
zur Bestimmung von Gewichtungsfaktoren (x i )
für die Bildung
der gewichteten Summen ein Optimierungsproblem (OPT) mit einer vorgegebenen
Zielbedingung (MIN) formuliert wird, und wobei aus den bekannten
Zusammenhängen,
nach welchen sich die Ausgangsdaten (ev j )
aus den Eingangsdaten (pm ij ) ergeben, zunächst ein
Gleichungssystem (GLS) mit Gewichtungsfaktoren (x i )
als Variable aufgestellt wird, und dass dann die Gewichtungsfaktoren
(x i ) solange neu bestimmt werden, bis diese
hinsichtlich der Zielbedingung (MIN) für die Abweichungen der aus
den jeweils zuletzt bestimmten Gewichtungsfaktoren (x i )
berechneten Ausgangsdaten (ev j (x i )) von...
Patent DE-102004050929-B4 (DE)
Title: Ladungsfangende Speicherzelle, ladungsfangendes Speicherbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: VERHOEVEN MARTIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-10-19
Granted: 2010-07-29
Abstract: Ladungsfangende Speicherzelle, die Folgendes umfasst:  ein Substrat (10), das mit einem Grat (1, 15) aus Halbleitermaterial versehen ist, der Seitenwände aufweist und eine Rippenstruktur bildet und seitlich durch zwei parallele Gräben (14) begrenzt ist;  Source- und Draingebiete (2), die als dotierte Gebiete in einer Entfernung voneinander in dem Grat (1, 15) ausgebildet sind;  Speicherschichtsequenzen (4) aus dielektrischen Materialien, die an den Seitenwänden angeordnet sind und eine Speicherschicht, die für das Ladungsfangen vorgesehen ist, zwischen Begrenzungsschichten umfassen; und  Gateelektroden (3), die an den Speicherschichtsequenzen (4) an einem als Kanalgebiet zwischen den Source- und Draingebieten (2) vorgesehenen Bereich der Grate (1, 15) innerhalb der Gräben (14) angeordnet sind.
Patent DE-102004052854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Langzeitverwahrung von Kavernen und Kavernensystemen
Inventor: KNOLL PETER
IPC: E21F17/16
Filed: 2004-10-27
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur sicheren Langzeitverwahrung von mit gesättigter Sole gefüllter Kavernen und Kavernensysteme im Salzgebirge unter Verwendung der in der Kaverne befindlichen Salzlösung und einem aus Abfallstoffen hergestellten Feststoff, die nach Aufbereitung als Suspension in die Kaverne eingeleitet werden dadurch gekennzeichnet, dass als Baustoff für die Herstellung eines, den Kavernenraum ausfüllenden Festkörpers unter ständiger Aufrechterhaltung der Kavernenbefüllung mit Sole und ggf. eines zusätzlichen stabilisierenden Kopfdruckes schrittweise gesättigte Sole aus der Kaverne entnommen und mit einem feinkörnigen Abfallstoff und einem Bindemittel zu einer fließfähigen und abbindefähigen Feststoffsuspension vermischt werden, die so aufbereitete Feststoffsuspension danach in die Kavernen eingeleitet wird, wo sie ohne Entmischung zum Kavernenboden absinkt und überschusswasserfrei zu einem Festkörpers aushärtet.
Patent DE-102004053624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum beschleunigten Brennen von porösen Keramikformteilen
Inventor: GEISMAR BERND
IPC: F27D3/06
Filed: 2004-11-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zum beschleunigten Brennen von porösen Keramikformteilen mit einer
offenporigen Durchgangsstruktur geringen Durchmessers, in einem
mit Gas, Öl
oder elektrisch beheizten Brennofen, bei dem die zu einer Säule gestapelten
Formteile einem Heißgasstrom vorbestimmter
Temperatur und Atmosphäre
innerhalb einer Brennkammer ausgesetzt werden, wobei die inneren
Strömungswege
der Formteile mit Heißgas
beaufschlagt werden und die Temperatur durch eine Steuerung der
Heizleistung eingestellt wird, wobei der gesamte anströmende Heißgasstrom
durch Zwangsführung
in die Durchgangsstruktur geleitet und in eine Vielzahl von Teilströmen zur Durchströmung der
inneren Strömungswege
der Formteile in Strömungsrichtung
der Heißgase
aufgeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die
Durchströmung der
inneren Strömungswege
der Formteile mit Heißgas
bei einer Temperatur (T1) durchgeführt wird, bei der ausschließlich ein
konvektiver Wärmeübergang
vom Heißgas auf
das Material des Formteils von innen nach außen stattfindet, sodann die
Zwangsführung
des Heißgasstromes aufgehoben
und ein Teilstrom (B) vom Heißgasstrom
(V g ) zum Umströmen der Formteile entlang eines äußeren Strömungswegs
(S)...
Patent DE-102004059945-B4 (DE)
Title: Sender und Empfänger für Lichtwellenleiterübertragung mit hoher Toleranz
Inventor: CHEN YE
IPC: H01L33/58
Filed: 2004-12-13
Granted: 2013-10-24
Abstract: Optisches Kopplungssystem, das folgende Merkmale aufweist:  ein Array von optischen Elementen (97) zum Kollimieren von Licht von einem Array von optischen Fasern (95) zu der Form von kollimiertem Licht (103);  ein Substrat, das ein Halbleitermaterial umfasst;  ein Array von in dem Substrat gebildeten Lichtdetektoren (105);  eine auf dem Substrat hergestellte Trägerstruktur;  ein Array von an der Trägerstruktur befestigten Linsen (107) zum Empfangen des kollimierten Lichts von dem Array von optischen Elementen (97) und zum Fokussieren des kollimierten Lichts auf den Array von Lichtdetektoren (105), wobei der Array von Linsen (107) durch die Trägerstruktur in einem ersten Abstand von dem Array von Lichtdetektoren (105) entfernt angebracht ist, und  eine Faseraufnahmeeinrichtung (91), die angepasst ist, um den Array von optischen Elementen (97) und den Array von optischen Fasern (95) in einem zweiten Abstand voneinander entfernt zu halten, derart, dass der Array von optischen Elementen (97) Licht von dem Array von optischen Fasern (95) kollimiert.
Patent DE-102005002308-B4 (DE)
Title: Haustür
Inventor: ALT ALBERT
IPC: E06B3/22
Filed: 2005-01-17
Granted: 2012-06-06
Abstract: Haustür (1) mit einem über die gesamte Großfläche einschließlich des Blendrahmens (4) vorgesehenen hohen Wärmewiderstand, insbesondere eine Passivhaustür für ein sogenanntes Passivhaus, bestehend aus einem bauseitig an der Gebäudeöffnung anzubringenden Blendrahmen (4) und einem daran über Scharnierbänder zum Öffnen der Haustür (1) drehbaren Flügelrahmen (5), und mit einem zwischen Blendrahmen (4) und Flügelrahmen (5) umlaufenden Falzraum (7), der nach außen von einem am Blendrahmen (4) vorgesehenen äußeren Falzüberschlag (8) in Richtung zur Hausaußenseite (3) und nach innen von einem am Flügelrahmen (5) vorgesehenen inneren Falzüberschlag in Richtung zur Hausinnenseite (2) abgeschlossen wird dadurch gekennzeichnet, daß 1.0 die Tiefe A des Falzraumes (7) zwischen der zur Hausinnenseite weisenden Fläche des äußeren Falzüberschlags (8) am Blendrahmen (4) und dessen ebenfalls zur Hausinnenseite (2) weisenden Innenfläche, welche bei geschlossener Haustür (1) dem inneren Falzüberschlag (9) des Flügelrahmens (5) gegenüberliegt, 1.1 größer als die Tiefe B zwischen der zur Hausaußenseite (3) weisenden...
Patent DE-102005002466-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem
Inventor: HONDIER THIERRY
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-01-18
Granted: 2006-09-28
Abstract: Sicherheitssystem
in einem Kraftfahrzeug (1) mit einem Sitz (2) und zumindest einem
Kupplungselement (4, 5, 16, 211), das in einem Fahrzeuginnenausstatfungsteil
zwischen einer Seitenstruktur (3) des Kraftfahrzeuges (1) und dem
Sitz (2) aus einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung verfahrbar
gelagert ist, sowie einer Auswerteeinheit (7), die mit einem Sensor
(6) verbunden ist, Sensordaten auswertet und Antriebsmittel (8)
für das
Kupplungselement (4, 5, 16, 211) ansteuert, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sensor (6) zu der Erfassung eines bevorstehenden Seitenaufpralls
sich nähernde
Objekte detektiert und die Antriebsmittel (8) reversibel ausgebildet
sind, um bei Vorliegen entsprechender Sensorsdaten vor dem Seitenaufprall
aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung und im Anschluss daran
zurück
zu bewegen.
Patent DE-102005014175-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsystem
Inventor: MITANI TATEKI
IPC: F02M37/50
Filed: 2005-03-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem
(100) mit:  einer Klammer (21), die um einen Öffnungsbereich
(6a) eines Kraftstofftanks (6) angeordnet ist und ein Auslassrohr (2a)
aufweist; und  einer Kraftstoffpumpe (1) zum Ansaugen eines
Kraftstoffs aus dem Kraftstofftank (6) und zum Abgeben des Kraftstoffs
durch das Auslassrohr (2a), wobei die Kraftstoffpumpe (1) an der
Klammer (2) angebracht ist und die Kraftstoffpumpe (1) aufweist:  einen
Pumpenbereich (10) zum Ansaugen und Abgeben des Kraftstoffs aus
dem Kraftstofftank (6);  einen Motorbereich (20) zum Drehen
eines Rotors (22), der innerhalb des Motorbereichs (20) aufgenommen
ist, durch den der aus dem Pumpenbereich (10) abgegebene Kraftstoff
geleitet wird;  einen Abdeckbereich (30) zur Aufnahme eines
Auslassfilters (36) zum Filtern des durch den Motorbereich (20)
geleiteten Kraftstoffs; und  einen Verunreinigungsaufnahmebehälter (40c,
50) zum Sammeln der in dem Kraftstoff enthaltenden Verunreinigungen,
die von dem Auslassfilter (36) eingefangen werden, wobei der Verunreinigungsaufnahmebehälter (40c, 50)
nahe dem Auslassfilter (36) angeordnet ist....
Patent DE-102005017442-B4 (DE)
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: H01M50/627
Filed: 2005-04-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: An accumulator, especially of lead, comprises cells in a housing with a cover (1) comprising separated filling openings (8) closable by stoppers (10) with plug connections of which at least two are joined by a flexible interconnection (11). This is formed so that the distance between the stoppers and filling openings is variably adjustable by turning one of the stoppers. Independent claims are also included for: (a) a further accumulator as above;and (b) a cover for the above.
Patent DE-102005020328-B4 (DE)
Title: Temperaturmessung in Verkokungsöfen mittels einer Wärmebildkamera und Steuerungsvorrichtung hierfür
Inventor: STRUNK JOACHIM
IPC: F23N5/02
Filed: 2005-04-30
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verwendung
einer Wärmebildkamera zur
Bestimmung der Ofentemperatur von Verkokungsöfen, wobei die Wärmebildkamera
vor der Öffnung
des Koksofens für
die Druckmaschine und/oder vor der Öffnung für die Koksüberleitungsmaschine angebracht
ist.
Patent DE-102005039906-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: THIELE FRANK
IPC: B29C70/54
Filed: 2005-08-24
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils,  – bei dem ein Kern aus einem schmelzbaren Material hergestellt wird,  – bei dem der Kern mit einem Faserverbundmaterial laminiert wird,  – bei dem der Kern ausgeschmolzen wird,  wobei der Kern mittels eines Rapid-Prototyping-Verfahrens (RP-Verfahren) aus einem Thermopolymer hergestellt wird, wobei der Kern von Hand mit einem Faserverbundmaterial in Form von Prepregs laminiert wird wobei, das laminierte Faserverbundbauteil getempert wird, wobei das Tempern bei einer Temperatur erfolgt, bei der der Kern ausschmilzt.
Patent DE-102005058629-B4 (DE)
Title: Digitaler Schall-Wandler
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: H04R3/08
Filed: 2005-12-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Digitaler
Schall-Wandler zur Umwandlung eines N Bit breiten digitalen Eingangssignals
in Schall mit  – wenigstens
einer angetriebenen Membran (1; 1.1, 1.2) zur Abgabe von Schallwellen,  – einer
Antriebseinheit mit N, oder einem Vielfachen davon, dem N-Bit Eingangssignal
entsprechenden Leitern in Form von Spulen (5.1 bis 5.n, 6.1 bis
6.n), die mit einem Strom oder einer Spannung entsprechend ihrer
Bitwertigkeit angesteuert werden und  – einer Digitaleinheit (4)
zur Steuerung einer Kraftfeldverteilung, welche für jede Spule
einen bitwertigen Strom oder eine Spannung erzeugt, und die Bitzuordnung
jeder Spule periodisch ändert,
zur Erzielung einer gleichmäßigen Strom-
und Kraftfeldverteilung durch die Spulen.
Patent DE-102005059675-B4 (DE)
Title: Verschluss und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TIESBERGER KAI
IPC: B65D47/08
Filed: 2005-12-12
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für die Behälteröffnung eines einen Hohlraum aufweisenden Behälters, mit einem Verschlussabschnitt zum Verschließen der Behälteröffnung, mit einem Halteabschnitt zum Festlegen an dem Behälter, mit einem Verbindungsabschnitt, durch den der Verschlussabschnitt an dem Halteabschnitt zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar gehalten ist, und mit einer Kindersicherung zum Schutz gegen das Entfernen des Verschlussabschnitts von der Behälteröffnung. Der Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussabschnitt, der Halteabschnitt, der Verbindungsabschnitt und die Kindersicherung ein in Schließstellung des Verschlussabschnittes gespritztes einstückiges Kunststoffspritzgussteil sind.
Patent DE-102005062723-B4 (DE)
Title: Probenaufarbeitungschip, Reaktionskammer und Verwendung des Probenaufarbeitungschips
Inventor: DADIC DALIBOR
IPC: B01L3/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Reaktionskammer
(20) mit einem Volumen im μl-Bereich
für mikrofluidische
Anwendungen, in der Mikropartikel (5) mit Abmessungen im μm-Bereich,
insbesondere Mikrokügelchen,
gefangen sind,  mit Bodenwand (21 ), Deckwand (22) und Seitenwänden (23,
24, 23', 23'', 24', 24'')  sowie mit eine Einlassöffnung (25)
und eine Auslassöffnung
(26) begrenzenden Wehren (30, 40, 130, 140), die eine Wehrkrone
(31, 41, 131, 141) und beidseitig der Wehrkrone (31) Wehrflächen (32,
33, 42, 43, 132, 133, 142, 143) aufweisen,  wobei die Einlassöffnung (25)
und die Auslassöffnung
(26) schlitzartig ausgebildet sind, gegenüberliegend angeordnet sind
und sich über
die Breite der Reaktionskammer (20) erstrecken, dadurch gekennzeichnet,  dass
mindestens die steilste Tangente (T 1 , T 2 ) der in der Reaktionskammer (20) liegenden
Wehrflächen
(32, 42, 132, 142) mit der Bodenwand (21) der Reaktionskammer (20)
einen Winkel α mit α ≤ 45° bildet.
Patent DE-102006004997-B4 (DE)
Title: Paneele für Fußboden-, Wand- oder Deckenbeläge
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F13/10
Filed: 2006-02-01
Granted: 2011-03-10
Abstract: Paneele für Fußboden-, Wand- oder Deckenbeläge, welche eine Oberflächenschicht (4) aus Echtholz aufweist, wobei in der Oberflächenschicht (4) zumindest ein Astloch (5) vorhanden ist, welches mit einer Masse befüllt ist, wobei in das Astloch (5) ein eine Asttextur nachbildender Einleger (6) eingefügt ist, welcher mit der Masse im Astloch (5) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse eine Spachtelmasse (S) ist und der Einleger (6) ein Mittelstück (7) und zumindest zwei sich vom Mittelstück (7) auswärts erstreckende Rippen (8) aufweist.
Patent DE-102006005073-B4 (DE)
Title: Tampondruckanlage
Inventor: REINHOLDT HOLGER
IPC: B41F17/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2013-06-06
Abstract: Tampondruckanlage, enthaltend eine Tampondruckmaschine (2), welche mindestens ein Tampondruckwerk (4) zum Bedrucken eines Objektes (16) in mindestens einer Druckstation (6) aufweist, und eine Objektpositioniervorrichtung (12) an mindestens einer der mindestens einen Druckstation (6), wobei die Objektpositioniervorrichtung (12) einen Objektträger (14) zum Halten eines zu bedruckenden Objektes (16) in einer bedruckbaren Druckposition in der Druckstation aufweist; – wobei die Objektpositioniervorrichtung (12) als Mehrfachpositioniervorrichtung ausgebildet ist, durch welche der Objektträger (14) zusammen mit einem zu bedruckenden Objekt (16) automatisch nacheinander in jeweils eine von mindestens zwei verschiedenen Druckpositionen in der gleichen Druckstation (6) positionierbar ist, um das Objekt (16) nacheinander an entsprechend mindestens zwei verschiedenen Bedruckstellen zu bedrucken; – wobei die Tampondruckmaschine (2) ausgebildet ist, um das betreffende Objekt (16) in der gleichen Druckstation (6) nacheinander in den verschiedenen Druckpositionen an den betreffenden Bedruckstellen zu bedrucken; – wobei eine Steuervorrichtung (18) zur numerischen Programmsteuerung der Funktionen der Tampondruckmaschine (2) und der Funktionen der Objektpositioniervorrichtung (12) vorgesehen ist, wobei die Funktionen der Tampondruckmaschine (2) und die Funktionen der Objektpositioniervorrichtung (12) durch die Programmsteuerung der Steuervorrichtung (18) aufeinander abgestimmt sind; – wobei die Objektpositioniervorrichtung (12) zwei Kreuzschlitteneinheiten (24A, 24B) aufweist, die jeweils einen Längsschlitten (26) und einen Querschlitten (28) enthalten, wobei jeder der Längsschlitten (26) längs einer Längskoordinatenachse bewegbar und in einer Längsführung geführt ist, wobei jeder der Querschlitten (28) längs einer Querkoordinatenachse bewegbar und von einer Querführung geführt ist, die an den Längsschlitten vorgesehen ist, – wobei sich die Querkoordinatenachse quer zur Längskoordinatenachse erstreckt, und wobei der Objektträger (14) auf den Querschlitten angeordnet ist ...
Patent DE-102006019114-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zur verbesserten Wasserstoff- und Sauerstoffverwendung
Inventor: SENNER RALF
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-04-25
Granted: 2012-10-04
Abstract: Brennstoffzellensystem mit: einer Vielzahl von Brennstoffzellen (12), wobei jede der Brennstoffzellen eine Membranelektrodenanordnung (14), eine Anodenkatalysatorschicht auf einer ersten Seite der Membranelektrodenanordnung (14) und eine Kathodenkatalysatorschicht auf einer zweiten Seite der Membranelektrodenanordnung (14) umfasst, wobei die Vielzahl von Brennstoffzellen (12) in zumindest zwei Stufen (20, 22; 42, 48, 56) angeordnet ist, wobei die Vielzahl von Brennstoffzellen (12) in jeder der zumindest zwei Stufen (20, 22; 42, 48, 56) in einer parallelen Anordnung angeordnet ist und die Stufen (20, 22; 42, 48, 56) in einer seriellen Anordnun eine erste Vielzahl von Brennstoffzellen aufweist und eine zweite Stufe (22; 56) eine zweite Vielzahl von Brennstoffzellen aufweist, wobei die erste Vielzahl von Brennstoffzellen eine größere Anzahl von Brennstoffzellen als die zweite Vielzahl von Brennstoffzellen umfasst; einem Anodengaseinlassverteiler (24; 38) in Verbindung mit der ersten Stufe (20; 42); zumindest einem Einlass/Austragsverteiler (26;...
Patent DE-102006031992-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Halterung für einen Eiskratzer an einem Fahrzeug
Inventor: KÜPPER BERNT
IPC: B60B7/00
Filed: 2006-07-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anordnung mit einer Halterung (6, 7, 8) für einen Eiskratzer (9) an einem Fahrzeug (4), wobei die Halterung (6, 7, 8) vertikal verlaufende Halterungselemente (6, 7) und ein horizontal verlaufendes Halteelement (8) umfasst sowie einem Fahrzeugaufbauteil (1) zugeordnet ist, das auch bei geschlossenem Fahrzeuginsassenraum von außen zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6, 7, 8) materialeinheitlich an dem Fahrzeugaufbauteil (1) angeformt ist.
Patent DE-102006032394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose und Differenzierung von Prostatakrebs
Inventor: MEYE AXEL DR
IPC: G01N33/68
Filed: 2006-07-07
Granted: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur in vitro Diagnose von Prostatakrebs und/oder Prostatakrebszellen in einer biologischen Probe, die Nukleinsäure-Marker umfasst, bei dem eine Expressionsanalyse von mindestens der vier Markergene DD3/PCA3, EZH2, Prostein und TRPM8, durchgeführt wird. Gegenstand der Erfindung ist auch die Verwendung von TBP als Referenzmarker in den genannten Verfahren.
Patent DE-102006032906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung und Bewertung von Partikeln in einem Gasstrom
Inventor: SCHULTHEIS PETER
IPC: G01N15/02
Filed: 2006-07-15
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erfassung und Bewertung von Partikeln (P) in einem Gasstrom
(G), umfassend mindestens ein Sensorelement (2), das eine Durchströmöffnung (10)
aufweist, die von dem Gasstrom (G) durchströmbar ist, das weiter mindestens
zwei durch mindestens einen Isolator (6) getrennte, mit einer Spannung versorgbare
Elektroden (7) aufweist, mittels derer ein elektrisches Feld (F)
in der Durchströmöffnung (10)
erzeugbar ist, welches durch in der Durchströmöffnung (10) auftretende Partikel
(P) so beeinflussbar ist, dass sich ein infolge der Spannung fließender Strom ändert, dadurch
gekennzeichnet, dass der Isolator (6) im Wesentlichen torusförmig gebildet
ist, wobei der Isolator (6) die Durchströmöffnung (10) bildet,  dass
eine erste Elektrode (7) in Strömungsrichtung
vor dem Isolator (6) und eine zweite Elektrode (7) in Strömungsrichtung
nach dem Isolator (6) angeordnet ist, so dass das elektrische Feld
(F) parallel zur Strömungsrichtung
erzeugbar ist,  wobei die Elektroden (7) jeweils an Stirnflächen des
die Durchströmöffnung (10)
bildenden Isolators...
Patent DE-102006044055-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit wenigstens einer Kontaktstelle
Inventor: KOMMERT RICHARD
IPC: H01H61/01
Filed: 2006-09-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektrisches
Schaltgerät,
insbesondere Thermorelais mit wenigstens einer Kontaktstelle (18, 19),
bei dem in einer ersten Stellung die Kontaktstelle (18, 19) geöffnet und
in einer zweiten Stellung die Kontaktstelle (18, 19) geschlossen
ist, mit einem schwenkbaren Kontaktträger (10, 31, 50, 53), an dem
wenigstens ein bewegliches Kontaktstück (14, 15) gehalten ist, und
mit einem Aktuator (22, 41, 43) zum Antrieb des Kontaktträgers (31,
50, 53), wobei der Aktuator (22, 41, 43) ein um eine erste Drehachse
(23, 44,) drehbares Schwenkelement ist, das aus zwei gegeneinander
geführt
verschieblichen, federnd auseinander gedrückten Teilelementen (24, 25)
aufgebaut ist, von denen das erste Teilelement (24) drehbar gelagert
ist und das zweite Teilelement (25) an seinem freien Ende mit dem Kontaktträger (10,
31, 50, 53) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (10,
31, 50, 53) aus elektrisch isolierendem Material besteht, dass als
Kontaktstelle (18, 19) eine Doppelkontaktstelle vorgesehen ist,
wobei an dem Kontaktträger
(10, 31,...