baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018208427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, das Bauteil selber und dessen Verwendung
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: C04B35/577
Filed: 2018-05-28
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem Verbundwerkstoff, bestehend aus Silizumkarbid (SiC) und Kunststoff, umfassend die folgenden Schritte:a) Herstellen eines Grünkörpers mittels eines 3D-Druckverfahrens, wobeia1) ein flächiges Ablegen einer Lage eines SiC-Pulvers mit einer Pulverkörnung d50zwischen 10 und 500 µm und eines flüssigen Aktivators in einer Menge von 0,05 - 0,2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des SiC-Pulvers und des Aktivators, gefolgt vona2) einem lokalen Ablegen von Tröpfchen eines flüssigen Phenol- oder Furanharzes auf diese Lage,a3) die Schritte a1) und a2) so oft wiederholt werden, bis die gewünschte Form des Bauteils hergestellt ist, wobei bei den Schritten a1) und a2) eine Anpassung der Schritte an die gewünschte Form des Bauteils erfolgt; danach erfolgta4) ein zumindest teilweises Aushärten des Binders, wobei der die gewünschte Form des Bauteils aufweisende Grünkörper entsteht;b) Imprägnieren des Grünkörpers mit mindestens einem flüssigen Harzsystem, undc) vollständiges Aushärten des imprägnierten Grünkörpers und Umwandeln des flüssigen Harzsystems mittels einer Polykondensationsreaktion und/oder einer Polyadditionsreaktion zu einer Kunstharzmatrix unter Anwendung einer Temperatur in einem Bereich von Raumtemperatur bis 250 °C.
Patent DE-102019000973-B4 (DE)
Title: Lager zur Schwingungsentkoppelung und Verfahren zum Herstellen
Inventor: BORGER ANTON
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-02-11
Granted: 2022-04-28
Abstract: Lager (1), aufweisend:einen im Querschnitt quadratisch ausgebildeten ersten Ring (2),einen zweiten Ring (4), der um den ersten Ring (2) herum angeordnet ist,vier Tragfedern (6), die derart zwischen dem ersten Ring (2) und dem zweiten Ring (4) angeordnet sind, dass diese elastisch miteinander verbunden sind, undeinen Kern (12), der in den ersten Ring (2) eingesetzt ist,wobei der erste Ring (2) in einem Zustand, in dem der Kern (12) in den ersten Ring (2) eingesetzt ist, im Vergleich zu einem Zustand, in dem der Kern (12) nicht in den ersten Ring (2) eingesetzt ist, zumindest abschnittsweise mittels des Kernes (12) in einer Radialrichtung (Ra) aufgeweitet ist,wobei der erste Ring (2) pro Tragfeder (6) jeweils einen Stützabschnitt (14) aufweist, der die dem Stützabschnitt (14) zugeordnete Tragfeder (6) in der Radialrichtung (Ra) stützt und wobei die Stützabschnitte (14) als Seiten des quadratischen Querschnitts des ersten Ringes (2) ausgebildet sind,wobei benachbarte Stützabschnitte (14) jeweils über Verformungsabschnitte (16) verbunden sind, die an den Ecken des quadratischen Querschnitts des ersten Ringes (2) ausgebildet sind und nach außen vorstehen,wobei die Stützabschnitte (14) in dem Zustand, in dem der Kern (12) in den ersten Ring (2) eingesetzt ist, im Vergleich zu dem Zustand, in dem der Kern (12) nicht in den ersten Ring (2) eingesetzt ist, mittels des Kernes (12) in der Radialrichtung (Ra) nach außen verlagert sind,wobei die Verformungsabschnitte (16) jeweilige Endabschnitte der Stützabschnitte (14) in Umfangsrichtung (Um) des ersten Ringes (2) über einen Umweg miteinander verbinden undwobei ein Querschnitt des Kernes (12) quadratisch ausgebildet ist.
Patent DE-102019113372-B4 (DE)
Title: Roboterarm sowie Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: SALEM ACHRAF BEN
IPC: B25J9/02
Filed: 2019-05-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Roboterarm (1) mit- einer Axialeinheit (5) mit einem Gehäuse (5a), die am Roboterarm (1) befestigt ist, umfassend- eine in der Axialeinheit (5) ausgebildete Axialführung (6),- eine Axialstrebe (4), die relativ zu der Axialführung (6) in ihrer Axialrichtung (4') verfahrbar ist,- einen Werkzeugträger (23), der an der Axialstrebe (4) verschwenkbar um eine quer zur Axialrichtung (4') verlaufende Schwenkachse (23') befestigt ist,- eine Axial-Antriebseinheit (8) mit wenigstens einem Hub-Motor (9.1), welcher die Verfahrbewegung der Axialstrebe (4) bewirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Axial-Antriebseinheit (8)so ausgebildet ist, dass sie die Schwenkbewegung des Werkzeugträgers (23) bewirken kann, und- wobei der wenigstens eine Hub-Motor (9.1) der Axial-Antriebseinheit (8) dazu eingerichtet ist, ein kraftübertragendes Element (15; 17a, 17b) anzutreiben,- wobei der wenigstens eine Hub-Motor (9.1) ferner dazu eingerichtet ist, über dasselbe kraftübertragende Element (15; 17a, 17b) den Werkzeugträger (23) selektiv sowohl in seiner Axialbewegung als auch in seiner Schwenkbewegung zu verlagern.
Patent DE-102019116377-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorderteilaufbau
Inventor: SHIMIZU KAZUKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-06-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugvorderteilaufbau, aufweisend:
 Längsträger (26), die sich an in Fahrzeugquerrichtung äußeren Seiten eines Fahrzeugvorderteils in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und die hintere Endabschnitte haben, die mit einer Batterie (23) verbunden sind;
 einen vorderen Querträger (28), der mit einer Fahrzeugvorderseite der beiden Längsträger (26) verbunden ist und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt; und
 einen hinteren Querträger (30), der mit einer Fahrzeugrückseite der beiden Längsträger (26) verbunden ist und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt,
 wobei ein vorderer Abschnitt (26A) eines jeden Längsträgers (26) weiter in Richtung zu einer Fahrzeugoberseite positioniert ist als ein hinterer Abschnitt (26B) des Längsträgers (26), und ein geneigter Abschnitt (26C), der in Richtung zu einer Fahrzeugunterseite geneigt ist, während er von einer Fahrzeugvorderseite zu einer Fahrzeugrückseite führt, zwischen dem vorderen Abschnitt (26A) und dem hinteren Abschnitt (26B) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass, bei Betrachtung in einer Fahrzeugseitenansicht, ein Getriebe (46) an einer Fahrzeugunterseite der geneigten Abschnitte (26C) angeordnet ist.
Patent DE-102019119964-B4 (DE)
Title: Beheizbare Flächenverkleidung, beheizbarer Aufbau, Verfahren und Verkleidungsplatte
Inventor: KREMER CHRISTOPH
IPC: F24D13/02
Filed: 2019-07-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: Beheizbare Flächenverkleidung, insbesondere für das Beheizen von Räumen in Gebäuden, bestehend aus zumindest- mehreren vorgefertigten Verkleidungsplatten, die jeweils eine Trägerschicht (5) und eine Dekorschicht (6) sowie eine dazwischen angeordnete Heizschicht (7) aufweisen,- und zumindest einer unter den Verkleidungsplatten verlegbaren Induktionsspule (8), mit der in der Heizschicht (7) durch Induktion ein Wirbelstrom zur Erwärmung der Heizschicht (7) erzeugbar ist,wobei die Induktionsspule (8) unter Bildung einer bahnförmigen Induktionsmatte (4) in eine Spulentragschicht (9) integriert ist,wobei die Fläche der Induktionsmatte (4) ein Vielfaches der Fläche der einzelnen Verkleidungsplatten beträgt, so dass im Zuge der Verlegung der Flächenverkleidung eine Vielzahl von Verkleidungsplatten auf einer Induktionsmatte (4) verlegbar ist.
Patent DE-102019125881-B4 (DE)
Title: Abbruchverfahren
Inventor: AUST DETLEF
IPC: B26F3/00
Filed: 2019-09-26
Granted: 2022-08-11
Abstract: Abbruchverfahren, insbesondere zum Abbruch einer Gebäudestruktur (6), wobei mineralisches und/oder metallisches Baumaterial mittels einer Schneideinrichtung (4) durchtrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Baumaterial mittels eines von der Schneideinrichtung (4) abgegebenen Fluidstrahls (5) geschnitten bzw. durchtrennt wird.
Patent DE-102019219292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Abgasrückführung
Inventor: QUIX HANS GÜNTER
IPC: F02M26/27
Filed: 2019-12-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einer Brennkraftmaschine (4) mit einer Abgasrückführung (6), mit den Schritten:Erfassen eines ersten Temperaturwertes (UT) repräsentativ für eine Umgebungstemperatur des Kraftfahrzeugs (2),Erfassen eines zweiten Temperaturwertes (MT) repräsentativ für eine Motortemperatur des Kraftfahrzeugs (2), undBetreiben der Abgasrückführung (6) zur Kühlung rückgeführten Abgases in einem ersten Modus (M1), wenn der erste Temperaturwert (UT) größer als ein Grenzwert (GWUT) für die Umgebungstemperatur ist und der zweite Temperaturwert (MT) größer als ein oberer Grenzwert (GWMT1) für die Motortemperatur ist, oderBetreiben der Abgasrückführung (6) zum Heizen der Ansaugluft in einem zweiten Modus (M2), wenn der erste Temperaturwert (UT) nicht größer als der Grenzwert (GWUT) ist und der zweite Temperaturwert (MT) nicht größer als ein unterer Grenzwert (GWMT2) für die Motortemperatur ist,wobei ein Kühlmittelstrom von der Brennkraftmaschine (4) des Kraftfahrzeugs (2) zu einem AGR-Wärmetauscher (28) der Abgasrückführung (6) und zu einem Einlassluft-Wärmetauscher (24) in dem ersten Modus (M1) gemäß einer Kühlbetriebsverteilung und in dem zweiten Modus (M2) gemäß einer Heizbetriebsverteilung verteilt wird,gekennzeichnet durchein Betreiben der Abgasrückführung (6) zur Kühlung rückgeführten Abgases und zum Heizen der Ansaugluft in einem dritten Modus (M3), wenn der erste Temperaturwert (UT) nicht größer als der Grenzwert (GWUT) ist und der zweite Temperaturwert (MT) größer als der untere Grenzwert (GWMT2) ist, wobei der Kühlmittelstrom von der Brennkraftmaschine (4) des Kraftfahrzeugs (2) zu dem AGR-Wärmetauscher (28) der Abgasrückführung (6) und zu dem Einlassluft-Wärmetauscher (24) in dem dritten Modus (M3) gemäß einer kombinierten Kühl- und Heizbetriebsverteilung verteilt wird.
Patent DE-102020106238-B4 (DE)
Title: Schadendetektion und Verursachertracking
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: H04W4/30
Filed: 2020-03-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren, worin bei Detektion einer Beschädigung eines geparkten Kraftfahrzeugs (10) mindestens zwei Kommunikationsmodule (31) des Kraftfahrzeugs (10) durch Triangulation die Positionen von sich im Umfeld des Kraftfahrzeugs (10) befindenden mobilen Kommunikationsvorrichtungen (21, 26) ermitteln, ihre MAC-Adressen erfassen und ihre Trajektorien (23) verfolgen; und worin die mobile Kommunikationsvorrichtung (21) des Verursachers (22) des Schadens (20) ermittelt wird; und worin mit einer Kamera des geparkten Kraftfahrzeugs (10) eine Bildaufnahme oder Videoaufnahme in Richtung der aktuellen Position der mobilen Kommunikationsvorrichtung (21) des Verursachers (22) erstellt wird.
Patent DE-102020203262-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: GO BIN
IPC: H01L21/677
Filed: 2020-03-13
Granted: 2024-01-11
Abstract: Übertragungsvorrichtung (1, 1-1, 1-2) zum Halten eines plattenförmigen Werkstücks (200) unter einem Saugen in einem nicht-Kontaktzustand und Übertragen des plattenförmigen Werkstücks (200), wobei die Übertragungsvorrichtung (1, 1-1, 1-2) aufweist:eine Basis (7);ein Bernoulli-Übertragungspad (8), das an der Basis (7) zum Ausstoßen eines Fluides zu dem Werkstück (200) fixiert ist, um ein Vakuum auszubilden; undeine Bewegungseinheit (3) zum Bewegen der Basis (7);wobei das Bernoulli-Übertragungspad (8) einen zylindrischen Padkörper (82) beinhaltet, wobei der Padkörper (82) eine erste Halteoberfläche (81) aufweist, zu der sich ein Fluidausstoßabschnitt öffnet, und einen ringförmigen Padbefestigungsabschnitt (87) zum Befestigen eines ringförmigen Pads (10-1, 10-2, 10-3) beinhaltet, wobei, wenn das ringförmige Pad (10-1, 10-2, 10-3) an dem ringförmigen Padbefestigungsabschnitt (87) befestigt ist, die erste Halteoberfläche (81) in einer radialen Richtung des Padkörpers (82) vergrößert ist, wodurch eine Saugkraft zum Saugen des Werkstücks (200) erhöht ist, undwobei der ringförmige Padbefestigungsabschnitt (87) durch eine zylindrische äußere Oberfläche des Padkörpers (82) ausgebildet ist; unddas Bernoulli-Übertragungspad (8) ferner ein ringförmiges Pad (10-1, 10-2, 10-3), das an dem Padkörper (82) befestigt ist, beinhaltet, wobei das ringförmige Pad (10-1, 10-2, 10-3) einen inneren Durchmesser gleich dem Durchmesser des Padkörpers (82) aufweist und eine zweite Halteoberfläche (11) bündig mit der ersten Halteoberfläche (81) an einer radialen Außenseite des Padkörpers (82) aufweist.
Patent DE-102021113399-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox mit Auflage und Festlegung für Deckel
Inventor: GEIGER FREDERIC
IPC: B65D41/22
Filed: 2021-05-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Aufbewahrungsbox miteinem Grundkörper, aufweisend Seitenwände (11), eine Abdeckung (30) undeiner Befestigungseinrichtung für die Abdeckung,dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungseinrichtung mindestens ein elastisches Spannelement (20) aufweist,dass die Abdeckung mittels des Spannelements (20) gegenüber der Aufbewahrungsbox (10) festlegbar ist unddass das elastische Spannelement (20) bereichsweise auf einer Innenseite der Seitenwände (11) geführt ist und dabei eine innenliegende Auflage für die Abdeckung (30) an der Aufbewahrungsbox (10) bereitstellt.
Patent DE-102021121008-B4 (DE)
Title: Ausstrittstufe für einen dachausstieg
Inventor: GÄNGLER DIRK
IPC: E06C9/00
Filed: 2021-08-12
Granted: 2023-10-12
Abstract: Eine Austrittstufe (1) für einen Dachausstieg, insbesondere zur Befestigung an Flachdachfenstern (K) oder Lichtkuppeln oder Dachflächenfenstern, mit:
 einer Trittstufe (11), die eine Tiefe (T) und eine Breite (B) besitzt, welche eine Trittebene (E) definieren, und
 einer Traverse (12), die die Trittstufe (11) trägt,
 wobei die Traverse (12) an ihren Endabschnitten (12a,12b) in Längsrichtung jeweils ein Befestigungselement (13) zur Befestigung an gegenüberliegenden Randabschnitten des Dachausstiegs, insbesondere gegenüberliegenden Randabschnitten (5) eines Aufsetzkranzes (3) eines Flachdachfensters (K) oder einer Lichtkuppel, aufweist, und
 wobei die Breite der Traverse (12) in der Längsrichtung zur Anpassung an verschiedene Abstände der Randabschnitte (6) in Richtung der Breite (B) der Trittstufe (11) verstellbar ist.
Patent DE-112006003594-B4 (DE)
Title: Kühl- und Heizraumvorrichtung eines Rücksitzes für Fahrzeuge, die ein thermoelektrisches Element einsetzt
Inventor: KANG SUNGHO
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-12-27
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kühl- und Heizraumvorrichtung einer Rücksitzseite für Fahrzeuge unter Verwendung eines thermoelektrischen Moduls, wobei die Kühl- und Heizraumvorrichtung aufweist: einen Kühl- und Heizraum (110), der an der oberen Oberfläche des mittleren Abschnitts eines Bodenfelds (510) angeordnet ist, welches Sitzabschnitte (52) der Rücksitze (50) des Fahrzeugs haltert, und einen Aufbewahrungsraum (110a) aufweist, der an seiner einen Seite geöffnet ist; eine Abdeckung (120) zum Öffnen und Schließen eines geöffneten Abschnitts (110b) des Kühl- und Heizraums (110); eine Leitung (200), die eine Einlassleitung (210) und eine Auslassleitung (220) aufweist, wobei die Einlassleitung (210) und die Auslassleitung (220) der Leitung (200) so ausgebildet sind, dass eine Seite des Kühl- und Heizraums (110) in Berührung mit ihnen dazwischen angeordnet ist; wobei das thermoelektrische Modul (310) unterhalb des Kühl- und Heizraums (110) so angeordnet ist, dass in Abhängigkeit von der Richtung des Stromflusses dann, ...
Patent DE-112007002147-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginternes LAN-System, elektronische Steuereinheit, Vermittlungsverbindungseinheit und fahrzeuginterne LAN-Kommunikationseinrichtung
Inventor: ISOYAMA YOSHIKAZU
IPC: H04L29/02
Filed: 2007-08-27
Granted: 2012-08-02
Abstract: LAN-System, das an einem Fahrzeug montiert ist und das mehrere LANs aufweist, wobei die LANs jeweils mindestens eine elektronische Steuereinheit aufweisen, die mit einer Kommunikationsleitung zum Rundsenden und Empfangen von Nachrichten verbunden ist; die Nachrichten jeweils Nachrichtenidentifikationsinformationen enthalten; die LANs jeweils über eine Kommunikationsleitung mit einer Vermittlungsverbindungseinheit verbunden sind, um die Nachrichten zwischen den an dem Fahrzeug montierten LANs zu vermitteln, die Vermittlungsverbindungseinheit eine Speichereinrichtung zum Speichern von Vermittlungsverarbeitungsinformationen, die eine Beziehung zwischen den Nachrichtenidentifikationsinformationen und einem Vermittlungsport angeben, aufweist, jede der elektronischen Steuereinheiten eine Aufzeichnungseinrichtung zum Aufzeichnen von Nachrichtenidentifikationsinformationen von zu empfangenden Nachrichten aufweist, jede der elektronischen Steuereinheiten die Nachrichtenidentifikationsinformationen einer empfangenen Nachricht mit den in ihrer Aufzeichnungseinrichtung aufgezeichneten Nachrichtenidentifikationsinformationen vergleicht, jede der elektronischen Steuereinheiten einen Empfangsport aufweist, der eine Funktion zum Senden eines Empfangsbestätigungssignals an die Vermittlungsverbindungseinheit als Antwort nur auf eine empfangene Nachricht, deren Nachrichtenidentifikationsinformationen in der Aufzeichnungseinrichtung der entsprechenden...
Patent DE-112008001547-B4 (DE)
Title: Digitale Bilddaten übertragendes digitales Bildübertragungssystem
Inventor: BAE TAE-HOON
IPC: H04B3/44
Filed: 2008-06-05
Granted: 2013-02-28
Abstract: Digitales Bildübertragungssystem, das eine Hostvorrichtung, eine Sende- und Empfangsverstärkungsvorrichtung sowie eine Displayvorrichtung aufweist, wobei die Hostvorrichtung digitale Bilddaten zu der Displayvorrichtung mittels der Sende- und Empfangsverstärkungsvorrichtung überträgt, worin die Sende- und Empfangsverstärkungsvorrichtung einen Sender, einen Empfänger und eine Stromversorgungsschaltung aufweist, und die Stromversorgungsschaltung eine erste Stromversorgungseinheit, die dem Sender Strom zuführt, sowie eine zweite Stromversorgungseinheit, die dem Empfänger Strom zuführt, aufweist, und Stromausgangsanschlüsse der ersten und zweiten Stromversorgungseinheiten miteinander verbunden sind, und externe Stromversorgungsspannungen, die jeweils in die erste und die zweite Stromversorgungseinheiten eingegeben werden, an die Stromausgangsanschlüsse ausgegeben werden, und wenn alle der externen Stromversorgungsspannungen, die in die ersten und zweiten Stromversorgungseinheiten eingegeben werden, niedriger als eine vorbestimmte Spannung sind, eine interne Stromversorgungsspannung, die sich in einer Kommunikationsleitung zwischen der Hostvorrichtung und der Displayvorrichtung befindet, an die Stromausgangsanschlüsse ausgegeben wird.
Patent DE-112009000238-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor, integrierter Schaltkreis und Verfahren zur Herstellung einer Feldeffekttransistorvorrichtung
Inventor: XU ROBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2009-02-13
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend:
 eine Mehrzahl von Sourcekontakten (110) innerhalb eines Feldeffekttransistors,
 eine Mehrzahl von Feldeffekttransistorzellen innerhalb des Feldeffekttransistors, wobei jede Zelle einen entsprechenden Sourcekontakt (110) aufweist,
 eine Sourceverbindung (160) innerhalb des Feldeffekttransistors, und
 eine Mehrzahl von Sourcesicherungsstreifen (155), die in einer korrespondierenden Ätzung durch eine kontinuierliche Einkapselungsschicht (150) angeordnet sind, wobei mindestens ein Bereich einer Gateregion (120) nicht durch die kontinuierliche Einkapselungsschicht (150) eingekapselt ist, wobei die kontinuierliche Einkapselungsschicht (150) zwischen der Sourceverbindung (160) und der Mehrzahl an Sourcekontakten (110) innerhalb des Feldeffekttransistors angeordnet ist, und wobei jeder Sourcekontakt (110) mit der Sourceverbindung (160) durch einen gegebenen der Mehrzahl an Sourcesicherungsstreifen (155) gekoppelt ist, was in einer Unterbrechung in einem Hochstrompfad beim Durchbrennen resultiert.
Patent DE-112009001940-B4 (DE)
Title: Synchronisierungs-/Stabilisierungssystem und selbstbewegender Mechanismus für Schubladenanwendungen
Inventor: AGUILAR ANTE JOSE ROBERTO
IPC: A47B88/45
Filed: 2009-08-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Synchronisiervorrichtung (300) zur Verwendung bei zwei Schubladenführungsbaugruppen (200a, 200b), wobei jede Schubladenführungsbaugruppe (200a, 200b) mindestens ein erstes Führungselement (202) besitzt, das relativ zu einem zweiten Führungselement (206) bewegbar ist, wobei die Synchronisiervorrichtung (300) gekennzeichnet ist durch:ein erstes Stabilisierungselement (302a), das mit dem zweiten Führungselement (206) einer der Führungsbaugruppen (200a, 200b) verbunden werden kann, und ein zweites Stabilisierungselement (302b), das mit dem zweiten Führungselement (206) der anderen Führungsbaugruppe verbunden werden kann, undein Verbindungselement (332), das sich von dem ersten Führungselement (202) einer entsprechenden Führungsbaugruppe (200a, 200b) erstreckt, wobei das Verbindungselement (332) und das erste Führungselement (202) zusammen bewegbar sind; wobei jedes Stabilisierungselement (302a, 302b) Folgendes umfasst:ein biegsames Element (322), das mit dem Verbindungselement (332) verbunden ist, wobei das biegsame Element (322) und das Verbindungselement (332) zusammen bewegbar sind, wobei das biegsame Element (322) entgegengesetzte Enden umfasst, wobei beide Enden relativ zu dem zweiten Führungselement (206) bewegbar sind;ein Kettenrad (320), das mit dem biegsamen Element (322) verbunden ist, wobei das Kettenrad (320) und das biegsame Element (322) zusammen bewegbar sind; undein Synchronisierungselement (304), welches das Kettenrad (320) des ersten Stabilisierungselements (302a) und das Kettenrad (320) des zweiten Stabilisierungselements (302b) verbindet, um die Bewegungen der ersten Führungselemente (202) zu synchronisieren.
Patent DE-112009004774-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HATTORI RYOU
IPC: B60N2/30
Filed: 2009-05-12
Granted: 2015-04-30
Abstract: Ein Fahrzeugsitz mit: einem Sitzkissen (12), welches schwenkbar in einem Fahrzeuginnenraum gelagert ist, wobei das Sitzkissen (12) wahlweise aus einer Gebrauchsstellung parallel zu einer Bodenoberfläche (42) des Fahrzeuginnenraums in eine Lagerposition entlang einer Seitenwand (34) des Fahrzeuginnenraums hochklappbar ist; und einem Bein (50), welches in Bezug auf ein Sitzgestell (16) des Sitzkissens (12) schwenkbar gelagert ist, wobei das Bein (50) in Bezug auf das Sitzgestell (16) faltbar ist, wobei das Sitzgestell (16) einen vorderen Rahmen (16a) und einen hinteren Rahmen (16b) umfasst, welche jeweils an der Vorderseite und Rückseite des Sitzes (10) angeordnet sind, das Bein (50) einen plattenförmigen Beinhauptkörper (54) und Abschlussplatten (56, 58) umfasst, welche an den vorderen und hinteren Abschnitten des Beinhauptkörpers (54) ausgebildet und umgebogen sind, so dass sie im Wesentlichen senkrecht zu dem Beinhauptkörper (54) sind, das Bein (50) von den vorderen und hinteren Rahmen (16a, 16b) des Sitzgestells (16) mit Hilfe der Abschlussplatten (56, 58) und Halterungen (52) schwenkbar gelagert ist, die Halterungen (52) an den vorderen und hinteren Rahmen (16a, 16b) des Sitzgestells (16) mit Hilfe von Befestigungsmitteln (60, 62) befestigt sind, eine Aussparung (84) an dem oberen Ende des Hauptkörpers (54) des Beins (50) ausgebildet ist, der Fahrzeugsitz (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass wenn das Bein (50) gefaltet wird, zumindest ein Teil des Beins (50) in einem Raum aufgenommen wird, welcher von dem Sitzgestell (16) umgeben ist, die Aussparung (84) ein Ausschnitt ist, welcher durch den Beinhauptkörper (54) des Beins (50) abgeteilte Räume miteinander verbindet, wobei die Aussparung (84) einen Zugang eines Befestigungswerkzeugs (90) zum Festmachen der Befestigungsmittel (60, 62) an dem Sitzgestell (16) ausbildet, und ein Schwenkzentrum (O) des Beins (50) und der Befestigungsmittel (60, 62) in Breitenrichtung des Sitzes (10) in einer gleichen Höhe ausgerichtet sind, wenn der Sitz (10) in einer Gebrauchsstellung angeordnet ist.
Patent DE-112012003981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Schwellenspannung in einer Finfet-Struktur
Inventor: CARTIER EDUARD A
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-09-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren, das aufweist:Durchführen eines Sauerstofftemperprozesses an einem Gate-Stapel (30) einer FinFET-Struktur (5), um eine Vt-Verschiebung hervorzurufen, wobei der Sauerstofftemperprozess nach einer Silicidierung durchgeführt wird; undAbtragen eines Seitenwand-Abstandselements (35) an dem Gate-Stapel (30) des FinFET, um zumindest ein dielektrisches High-k-Material (20) freizulegen, das auf einer Finne (15a) der FinFET-Struktur (5) ausgebildet ist, sodass das dielektrische High-k-Material (20) dem Sauerstofftemperprozess unterzogen wird.