baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057699-B4 (DE)
Title: Selbstleuchtende Vorrichtung
Inventor: HESSE JAN
IPC: F21K99/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2012-08-16
Abstract: Selbstleuchtende Vorrichtung mit transparentem Verhalten, insbesondere zur Anzeige von Inhalten und/oder Beleuchtung von Räumen, basierend auf organischen Lichtemitterdioden. Bekannte selbstleuchtende transparente Anzeigen strahlen den Inhalt der Anzeige nach beiden Seiten ab, wobei der Inhalt auf einer Seite stets spiegelverkehrt angezeigt wird. Die neue transparente Anzeige strahlt den Inhalt nur nach einer Seite ab. Die Anzeige kann so ausgestaltet sein, dass zwei der einseitigen transparenten Anzeigen an ihrer nicht leuchtenden Rückseite deckungsgleich zusammengefügt werden. Damit ist es möglich unterschiedliche Inhalte auf beiden Seiten der transparenten Anzeige darzustellen. Eine nach oben strahlende organische Lichtemitterdiodenstruktur wird auf ein streifenförmiges nichttransparentes Gitter, bzw. eine transparente organische Lichtemitterdiodenstruktur auf ein punktmusterförmiges nichttransparentes Gitter aufgebracht. Die Gitterelemente (4, 6) auf denen sich die Leuchtelemente (5) befinden dienen als Sperrschicht, die Lücken (3) lassen Umgebungslicht passieren und sorgen für die Transparenz. Das Verhältnis zwischen Gitterstruktur und -lücken und somit die Transparenz sind beliebig variierbar. Anwendung findet diese Erfindung beispielsweise in der Architektur für spezielle Fenster, welche nachts für die Beleuchtung von Räumen sorgt, ohne dass das Licht nach außen strahlt. Ein solches Fenster kann auch beliebige Inhalte anzeigen. Bei sg. Klapphandys können die zwei separaten Displays auf der Innen- und Außenseite durch diese Erfindung ersetzen werden. Auch die Fahrzeugindustrie (Frontscheibendisplays, beleuchtete Dachfenster) und die Werbeindustrie (Werbetafeln, Schaufenster) sind interessant für diese Anzeige.
Patent DE-102006009991-B4 (DE)
Inventor: SCHMID JOHANN
IPC: B29C45/14
Filed: 2006-03-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Disclosed are a device and a method for foaming or injection-molding a plastic frame of a planar workpiece (12), especially a glass plate. The inventive device comprises a molding tool that is provided with a top tool, a bottom tool, and a frame-type hollow molding chamber (14) that encompasses at least one vent hole (32) in the area of a cavity leg (24B) facing away from a sprue orifice. The vent hole (32) faces inward relative to the plastic frame while leading to a collecting device (38) which is located in a zone of the bottom tool that is surrounded by the frame-type hollow molding chamber (14).
Patent DE-102006010054-B4 (DE)
Title: Radaufhängung mit Federverstellung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRUCKNER ALFRED DR
IPC: B60G17/02
Filed: 2006-03-04
Granted: 2014-08-28
Abstract: Radaufhängung mit Federverstellung für ein Kraftfahrzeug, dessen Fahrzeugaufbau (2) über zumindest eine Schraubendruckfeder (4a) letztlich auf einem über eine Lenkeranordnung (3) beweglich am Aufbau (2) angelenkten Radträger anteilig abgestützt ist, wobei die Kraft wirkungslinie (K) der auch Federteller (4b, 4c) für die Schraubendruckfeder(n) (4a) aufweisenden Schraubendruckfeder-Anordnung (4) von der geometrischen Federmittellinie (L) abweicht, so dass durch Verdrehen zumindest eines Federtellers (4c) die auf den Aufstandspunkt (P) des am Radträger befestigten Rades (1) bezogene Federsteifigkeit der Fahrzeugaufbau-Abstützung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden verdrehbaren Federteller (4b, 4c) eine gegenüber der zur Federmittellinie (L) senkrechten Ebene geneigte Aufstandsfläche für die Schraubendruckfeder (4a) aufweist.
Patent DE-102006012084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpressen eines Umschlages an einen bewegten Bedruckstoffblock
Inventor: HAMPEL KLAUS
IPC: B42C13/00
Filed: 2006-03-14
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Anpressen eines Umschlages (8) an einen in eine Transportrichtung (6) bewegten Bedruckstoffblock (2) während der Transportbewegung des Bedruckstoffblocks (2), mit einem in einer ersten Richtung (12) bewegbaren ersten Anpresselement (16) und wenigstens einem in einer zur ersten Richtung (12) im Wesentlichen transversalen zweiten Richtung (22) bewegbaren, als Anpressschiene ausgebildeten zweiten Anpresselement (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) zur Anpassung des Vorgangs des Anpressens, insbesondere des Bewegungsprofils des wenigstens einen, als Anpressschiene ausgebildeten zweiten Anpresselements (24), an das zu verarbeitende bzw. herzustellende Produkt eine Antriebseinheit (32) umfasst, welche über eine Verbindung (124) zu einer Steuereinheit (120) mit einem veränderbaren Steuerprofil (122) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102006017589-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmotor-Kühlsystem
Inventor: HIROSHIMA KAZUO
IPC: B60K11/04
Filed: 2006-04-13
Granted: 2011-12-08
Abstract: Fahrzeugmotor-Kühlsystem, mit: einem Kühlwasserkreislauf (15), der sich von einem Motor in einem Motorraum aus erstreckt und zu dem Motor zurückkehrt, wobei wenigstens ein Teil des Kühlwasserkreislaufs (15) so angeordnet ist, dass er einem Fahrtwindströmungsbereich außerhalb des Motorraums ausgesetzt ist, wobei der Kühlwasserkreislauf (15) aufweist: ein vorderes Kühlteil (19), das in einem vorderen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie in der Richtung eines Fahrtwindes senkrecht angeordnet ist und ein gebogenes Abstrahlungsrohr (37) aufweist; und ein Bodenunterseiten-Kühlteil (18, 23), das auf einer Unterseite eines Bodens der Fahrzeugkarosserie zur Aufnahme des ankommenden Fahrtwindes angeordnet ist und ein geripptes Abstrahlungsrohr (27) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kühlwasserkreislauf ferner aufweist: ein Haubenkühlteil (21) mit einem Haubenkühlrohr (47), das in einem Haubenbereich (49) der Fahrzeugkarosserie verläuft, der in einer Querrichtung des Fahrzeugs (1) entlang dem unteren Abschnitt einer vorderen Windschutzscheibe (248) ausgebildet ist, wobei das Haubenkühlrohr (47) einen geraden Abschnitt und einen...
Patent DE-102006017811-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Treibstoffmasse eines Raumflugkörpers
Inventor: PEUKERT MARKUS
IPC: G01F22/02
Filed: 2006-04-13
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Treibstoffmenge eines sich unter Schwerelosigkeit befindlichen Raumflugkörpers umfassend mindestens eine Blende (FL1, FL2), mindestens ein Absperrventil (FLV1, FLV2) zur Auswahl einer zu verwendenden Blende (FL1, FL2) und mindestens ein Steuerventil (FCV1, FCV2) zur Freigabe eines Stroms eines Bedrückungsgases aus mindestens einem Hochdrucktank (THe) zu mindestens einem Treibstofftank (TOx, TFu), wobei die Vorrichtung ein Mess- und Berechnungsmittel umfasst, mit dem die Treibstoffmasse (mProp) in dem mindestens einen Treibstofftank (TOx, TFu) mit Hilfe eines gemessenen ersten Drucks (p1) in dem mindestens einen Treibstofftank (TOx, TFu) vor einem Auffüllvorgang mit Bedrückungsgas, einer gemessenen ersten Temperatur (T1) in dem mindestens einen Treibstofftank (TOx, TFu) vor dem Auffüllvorgang, eines ersten Dampfdrucks (pV1) des Treibstoffs vor dem Auffüllvorgang, einer gemessenen Zeitspanne (dt) des Auffüllvorgangs, eines gemessenen zweiten Drucks (p2) in dem mindestens einen Treibstofftank (TOx, TFu) nach dem Auffüllvorgang, einer gemessenen zweiten Temperatur (T2) in dem mindestens einen Treibstofftank (TOx, TFu) nach...
Patent DE-102006022072-B4 (DE)
Title: Electronic circuit arrangement has two evaluation circuits that assess two stored analog electrical quantities of memory cells and provide assessment result in digitized form
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C16/26
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: The arrangement comprises a storage unit that stores two analog electrical quantities of memory cells, and an evaluation circuit that assesses the stored analog electrical quantities and provides an assessment result in digitized form. Another evaluation circuit assesses one of the stored analog electrical quantities with predetermined threshold value, and provides a assessment result in digitized form. Independent claims are included for the following: (1) a method for determining state of storage unit; and (2) a word/bit-line computer program for determining state of storage unit.
Patent DE-102006030512-B4 (DE)
Title: Sichtbarer Kopierschutz von auf einer CD oder DVD beliebigen Formats gespeicherten Programmen oder Daten
IPC: G11B23/28
Filed: 2006-07-01
Granted: 2010-12-09
Abstract: Sichtbarer Kopierschutz von auf einer Compact Disk (CD) beliebigen Formats gespeicherten Programmen oder Daten mit einer nicht korrigierbaren Störstruktur, die in einen Bereich der CD eingeprägt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die den sichtbaren Kopierschutz darstellende Störstruktur (6) mechanisch am inneren Rand (4) der CD (1) zu Beginn der mit Daten beschriebenen Fläche (3) eingebracht ist, und wobei die mechanisch eingebrachte Störstruktur (6) aus einem kleinen Loch besteht
Patent DE-102006042173-B4 (DE)
Title: Backofen, insbesondere mit einer Einrichtung zur pyrolytischen Selbstreinigung
Inventor: LAPPAT HANS
IPC: F24C15/32
Filed: 2006-09-08
Granted: 2021-01-14
Abstract: Backofen, insbesondere mit einer Einrichtung zur pyrolytischen Selbstreinigung, dessen Garraum (2) durch eine Ofentür (4) verschließbar ist, die einen durch innere und äußere Scheiben (14, 13) begrenzten senkrechten Strömungskanal (18) besitzt, der durch eine die Türoberkante bildende Abdeckung (24) nach oben hin begrenzt ist, welche Abdeckung (24) einen schräg geneigten Schenkel (26) besitzt, in dem mindestens eine Ausströmöffnung (28) für die im Strömungskanal (18) nach oben strömende und ins Freie abgeführte erwärmte Luft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem geneigten Schenkel (26) die mindestens eine Ausströmöffnung (28) als eine großflächige Ausströmöffnung (28) vorgesehen ist und einstückig am unteren Ende der Ausströmöffnung (28) eine Blende (29) aufweist, dass die untere Begrenzung der Ausströmöffnung (28) von der in Richtung des Strömungskanals (18) freiragenden Blende (29) unterzogen ist und dass der Neigungswinkel (a) des Schenkels (26) gegenüber der Horizontalen so gewählt ist, dass in jeweils senkrechter Projektion zum horizontalen Querschnitt des Strömungskanals (18) der Überdeckungsgrad der Ausströmöffnung (28) mit der Blende (29) möglichst groß ist und die winkelig zum Schenkel (26) verlaufende Blende (29) die Ausströmöffnung (28) in Richtung des Strömungskanals (18) deckungsgleich unterzieht.
Patent DE-102006049677-B4 (DE)
Inventor: MAIER PETER
IPC: A47C7/44
Filed: 2006-10-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: The backrest has a backrest carrier (10) and a backrest plate (30) fastened pivotably to the carrier by using a two-axle joint (20). The joint has a joint plate (21) that is connected with the backrest plate. Elastic units (22, 23) holding the joint in a normal position, and a retaining chamber (24) connected with the carrier. The joint plate is pivotable around two pivoting axes and is arranged in the retaining chamber between the elastic units that are supported against the retaining chamber. The elastic units are made from a compressible foam material e.g. polyurethane -foam material.
Patent DE-102006053967-B4 (DE)
Inventor: KRAHN STEFAN
IPC: B64C1/14
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-05-12
Abstract: Window element (1, 23) with a covering tape (7, 36) and a covering means (8, 35) and comprising a window assembly (5, 25) which can be fixed in a hermetically sealed manner to the window frame (4, 24) by means of a retainer (15, 26), the window frame (4, 24) being enclosed by an encircling seal (11, 32) which has an encircling recess (12, 33).
Patent DE-102006055111-B4 (DE)
Title: Teigbandformer mit Schneid-/Schälvorrichtung
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: A21C5/00
Filed: 2006-11-21
Granted: 2022-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Formen eines Bandes (14) aus einer viskosen oder pastösen Masse (2), insbesondere eines Teigbandes (14) aus einer Teigmasse (2), mit einem Behältnis (1) zur Aufnahme der Masse (2), wobei ein Förderband (3), genannt Grundband, den Boden des Behältnisses bildet, und wenigstens zwei weitere Förderbänder (4), genannt Seitenbänder, zumindest die unteren Bereiche zweier einander gegenüberliegender Seitenwände bilden, und ein weiteres Förderband (5), genannt ausgangs- oder endseitiges Vertikalband, eine weitere Seitenwand, die zumindest teilweise an die beiden Seitenwände angrenzt, bildet, wobei zwischen dem Grundband (3) und dem endseitigen Vertikalband (5) ein Spalt (6) zur Ausgabe des Bandes (14) gebildet wird, und wobei am Spalt (6) eine Schneidvorrichtung (7) zum Abtrennen oder Abschälen des Bandes (14) angeordnet ist, und wobei die Seitenbänder (4) mit ihrer Förderrichtung parallel zur Förderrichtung des Grundbandes (3) angeordnet sind und/oder die Schneidvorrichtung (7) zur Realisierung eines berührungslosen Schneidens, ausgebildet ist.
Patent DE-102006062719-B4 (DE)
Title: Abstützpfosten
Inventor: EBELT RUDOLF
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2009-06-25
Abstract: Abstützpfosten (1) zum Tragen und/oder Fixieren einer Basisplatte (15) zur Herstellung einer Bissschablone (17) und/oder für eine Aufstellung von Prothesenzähnen, gekennzeichnet durch einen konischen Abschnitt (2) und einen Kanal (3) zum Durchführen einer Schraube (4).
Patent DE-102007014002-B4 (DE)
Title: Kühlsystem und Frachtcontainer
Inventor: ULUC OZAN DIPL ING
IPC: B64D11/04
Filed: 2007-03-23
Granted: 2012-09-06
Abstract: System (10) zur Kühlung von Frachtgütern an Bord eines Flugzeugs, mit – einer Kälteerzeugungseinrichtung und – einer Kühlstation (14), der mittels eines Kälteträgermediums von der Kälteerzeugungseinrichtung erzeugte Kühlenergie zugeführt wird und die über eine Luftzufuhrleitung (29) mit einer Flugzeugklimaanlage verbunden ist, um der Kühlstation (14) Luft von der Flugzeugklimaanlage zuzuführen, wobei eine Luftauslassöffnung (16) der Kühlstation (14) mit einem Frachtraum (24) des Flugzeugs verbindbar ist, um auf eine gewünschte Temperatur abkühlte Luft in den Frachtraum (24) abzuleiten, und wobei eine in einer Frachtraumverkleidung (20) vorgesehene Luftauslassöffnung (32) mit einer Luftrückführleitung (33) der Flugzeugklimaanlage verbindbar ist.
Patent DE-102007018311-B4 (DE)
Title: Zweistufiger Reformer und Verfahren zum Betreiben eines Reformers
Inventor: LINDERMEIR ANDREAS
IPC: C01B3/36
Filed: 2007-04-18
Granted: 2008-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reformer (10; 100) zum Umsetzen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu Reformat (26; 126), mit einer Oxidationszone (20; 120), der über eine erste Brennstoffzuführung (12; 112) und eine erste Oxidationsmittelzuführung (16; 116) ein Gemisch aus Brennstoff und Oxidationsmittel zuführbar ist, und mit einer der Oxidationszone (20; 120) nachgelagerten Einspritz- und Gemischbildungszone (22; 122), der über eine zweite Brennstoffzuführung (14; 114) weiterer Brennstoff zuführbar ist, wobei eine zweite Oxidationsmittelzuführung (18; 118) vorgesehen ist, über die der Einspritz- und Gemischbildungszone (22; 122) weiteres Oxidationsmittel zuführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Oxidationsmittelzuführung (18; 118) derart bezüglich der zweiten Brennstoffzuführung (14; 114) angeordnet ist, dass sie ein Gaspolster aus Oxidationsmittel im Bereich vor der zweiten Brennstoffzuführung (14; 114) erzeugt, um eine Wärmeübertragung von dem Gemisch aus der Oxidationszone (20; 120) auf die zweite Brennstoffzuführung (14; 114) zu verringern. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Reformers (10; 100).
Patent DE-102007032535-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul für eine integrierte mechatronische Getriebesteuerung
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K1/02
Filed: 2007-07-12
Granted: 2009-09-24
Abstract: Elektronisches Modul (1) für eine in einem Getriebe integrierte Steuerung, wobei das elektronische Modul (1) ein Gehäuse (2), in dem elektronischen Bauteile (6) einer Steuerungselektronik angeordnet sind, und mindestens eine mehrlagige Leiterplatte (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrlagige Leiterplatte (5) die im Gehäuse (2) angeordneten elektronischen Bauteile (6) mit außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Komponenten elektrisch leitend verbindet und die mehrlagige Leiterplatte (5) sowohl als Schaltungsträger für die elektronischen Bauteile (6) als auch als thermische Anbindung an eine Bodenplatte (4) des Gehäuses (2) fungiert.
Patent DE-102007033638-B4 (DE)
Title: Ultraschallerregtes, rotierendes Kreismesser
Inventor: HAACK EBERHARD DR ING
IPC: B26D1/00
Filed: 2007-07-19
Granted: 2013-09-05
Abstract: Ultraschallerregtes, rotierendes und mit einer ringförmig umlaufenden Schneide versehenes Kreismesser einer Ultraschall-Schneidvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass durch Abstimmung der Drehzahl, der Geometrie des Kreismessers und/oder dessen Materialeigenschaften aufeinander die Ultraschall-Schneidvorrichtung eine ungleichmäßige Schwingungsausbreitung aufweist und auf der Oberfläche des Kreismessers aktive (1) und passive (2) Schwingungszonen vorhanden sind.
Patent DE-102007039522-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Streckwerk einer Strecke für Textilfaserbänder
Inventor: SCHMITZ THOMAS DIPL -ING
IPC: D01H5/56
Filed: 2007-08-21
Granted: 2019-10-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einem Streckwerk für Textilfaserbänder mit Belastung der Oberwalzen (1 - 4) des Streckwerks aus hintereinander angeordneten Walzenpaaren (1.2/I, 3/II, 4/III) mit Unter- und Oberwalze (1 - 4) sind die endseitigen rotierenden Walzenzapfen (4.2) der Oberwalze (1 - 4) durch Lagerelemente (22; 22a, 22b) gelagert und weisen die Lagerelemente (22; 22a, 22b) jeweils mindestens ein Wälzlager mit unbeweglichem Außengehäuse (Außenring - 22.1) und innenliegendem Rotationskörper (Innenring - 22.2) auf.Um auf konstruktiv einfache Weise eine einfache, schnelle und sichere Montage und Abnehmbarkeit der Lagergehäuse (22.1) von der Druckwalze zu ermöglichen, sind die Lagerelemente (22; 22a, 22b) als Wälzlager ausgebildet und ist zwischen dem Walzenzapfen (4.2) und dem Rotationskörper (22.2) eine Kupplung (43; 22.23, 4.22; 51) vorhanden.
Patent DE-102007043958-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: FIOLKA DAMIAN
IPC: G02B30/25
Filed: 2007-09-14
Granted: 2011-08-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit • einer Spiegelanordnung (60, 140, 340, 540, 940), welche eine Vielzahl von Spiegeleinheiten (141, 142, 143, 341, 342, 343, 541, 542, 543) aufweist, wobei diese Spiegeleinheiten zur Veränderung einer Winkelverteilung des von der Spiegelanordnung (60, 140, 340, 540, 940) reflektierten Lichtes unabhängig voneinander verstellbar sind; und • wenigstens einem in Lichtausbreitungsrichtung vor der Spiegelanordnung (140, 340, 540, 940) angeordneten doppelbrechenden Element (50, 130, 330, 530, 930).
Patent DE-102007051411-B4 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H23/02
Filed: 2007-10-25
Granted: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Massage mittels wenigstens eines Schwingungsaggregates, mit einer Steuerung, mittels derer das wenigstens eine Schwingungsaggregat zu Schwingungen unterschiedlicher Frequenzen anregbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerung eine Analyseeinheit zugeordnet ist, die das Auftreten von Eigenfrequenzen des durch einen aufliegenden Körper gedämpften Schwingungsaggregates ermittelt.
Patent DE-102008000245-B4 (DE)
Title: Gassensorsteuerung
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-02-06
Granted: 2010-10-28
Abstract: Gassensorsteuerung zur Steuerung eines Gassensors (23) eines Grenzstromtyps, der in einer Abgasanlage (20) einer Verbrennungskraftmaschine bereitgestellt ist,  gekennzeichnet durch:  eine Gewinnungseinrichtung einer speziellen Ausgabe zum Erfassen von Ausgaben von dem Gassensor (23), wobei  die Gewinnungseinrichtung einer speziellen Ausgabe angepasst ist, Spannungsausgaben von dem Gassensor (23) zu erfassen, wenn eine Erregungsbegrenzungseinrichtung ein Heizelement (23b) des Gassensors infolge eines Anhaftens eines Feuchtigkeitsgehalts an einer Innenfläche eines Abgaskanals in der Abgasanlage (20) bei Begrenzung der an das Heizelement (23b) zugeführten Energiemenge erregt, und Stromausgaben von dem Gassensor (23) zu erfassen, wenn die Erregungsbegrenzungseinrichtung das Heizelement (23b) ohne Begrenzung der an das Heizelement (23b) zugeführten Energiemenge erregt; und  eine Ausgabesteuereinrichtung zum Steuern des Gassensors (23), um selektiv die Stromausgaben oder die Spannungsausgaben zu produzieren, wobei  die Ausgabesteuereinrichtung angepasst ist, den Gassensor (23) zu steuern, um die Spannungsausgaben zu produzieren, wenn die Erregungsbegrenzungseinrichtung das Heizelement (23b) bei Begrenzung der an...
Patent DE-102008010658-B4 (DE)
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F01N3/023
Filed: 2008-02-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: An exhaust gas control system and an exhaust gas control method are provided. The exhaust gas control system includes an exhaust gas throttle valve in an exhaust gas duct and an actuation device of the exhaust gas throttle valve having an actuating rod. An exhaust gas pressure control device controls the exhaust gas pressure occurring upstream of the exhaust gas throttle valve in the exhaust gas duct. The actuating rod also includes a control actuator that interacts with a pressure compensation volume. The pressure compensation volume is pneumatically connected to a throttle opening upstream of the exhaust gas throttle valve.
Patent DE-102008028385-B4 (DE)
Title: Mess- und Steuerverfahren zum Widerstandsschweißen
Inventor: RUSCH HANS-JUERGEN
IPC: G01R27/14
Filed: 2008-06-13
Granted: 2010-07-29
Abstract: Messverfahren zum Bestimmen einer Eigenschaft, insbesondere eines Stoffwiderstandes oder einer Stoffwiderstandsfunktion wenigstens eines durch Widerstandsschweißen zu verschweißenden Bleches, umfassend die Schritte:  Anordnen des wenigstens einen Bleches zwischen zwei Elektroden,  Steuern eines Prüfstromes über die Elektroden durch das Blech, und  Bestimmen eines Widerstandes oder Widerstandsverlaufes mittels gleichzeitigem Erfassen von Strom und Spannung,  dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfstrom so gesteuert wird, dass er zu signifikanten Erwärmung des Blechs führt, ohne jedoch einen Schweißvorgang auszuführen.
Patent DE-102008042429-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung mit einem Käfig
Inventor: VASILENKO NIKOLAJ
IPC: F16D41/07
Filed: 2008-09-29
Granted: 2011-06-22
Abstract: Freilaufkupplung (18) mit einem Außenlaufring (19) und einem Innenläufer (20) sowie mindestens einem zwischen Außenlaufring (19) und Innenläufer (20) angeordneten Klemmkörper (11), der in einem Käfig (1) angeordnet und durch Federvorspannung in eine Vorzugsrichtung gedrängt ist wobei der Klemmkörper (11) im Käfig (1) – ortsfest zu diesem – gelagert und der Käfig (1) durch die Federvorspannung in die Vorzugsrichtung verdrehbar ist und der Käfig (1) im Wesentlichen als, vorzugsweise einteiliges Rundrohr (2) ausgebildet ist, wobei zwischen Außenlaufring (19) und Käfig (1) mindestens eine die Federvorspannung bewirkende, vorzugsweise sich etwa in Umfangsrichtung erstreckende Feder (8) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (1) mindestens eine Federaussparung (6) zur Aufnahme der Feder (8) aufweist.