baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012016173-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zum Betreiben einer Baumaschine
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface-Miner, die über einen Maschinenrahmen 1 und ein Fahrwerk 2 verfügt, das auf dem Boden 14 aufstehende Laufwerke 3 aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Baumaschine. Die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren sehen vor, in einem Betriebsmodus zum Einstellen der Arbeitstiefe der Arbeitseinrichtung die auf die Laufwerke 3 von der Baumaschine ausgeübte Aufstandskraft zu messen, wobei in Abhängigkeit von der Aufstandskraft auf ein kontrolliertes oder unkontrolliertes Absenken der Baumaschine geschlossen wird. Die erfindungsgemäße Baumaschine zeichnet sich durch eine Messeinrichtung 18 aus, die Mittel 19A, 19B zum Messen der von der Baumaschine auf mindestens eines der Laufwerke ausgeübten Aufstandskraft aufweist. Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Baumaschine eine Auswerteinheit 22 auf, die in Abhängigkeit von der gemessenen Aufstandskraft ein elektrisches Steuersignal erzeugt, das ein unkontrolliertes Absenken der Baumaschine signalisiert, wenn die Aufstandskraft einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet, und/oder ein elektrisches Steuersignal erzeugt, das ein kontrolliertes Absenken der Baumaschine signalisiert, wenn die Aufstandskraft einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet oder annimmt.
Patent DE-102012017861-A1 (DE)
Title: Method for producing components of rotor for converting kinetic energy of flowing gaseous fluid or air into rotational energy in wind turbine, involves generating cladding contour by utilizing computer numerically controlled machine
Inventor: POPP FRANZ
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-09-06
Abstract: The method involves providing a foamed and hardened blank i.e. commercial Froth element, and generating a cladding contour by utilizing a computer numerically controlled machine. Rotational axis (2) of a rotor is aligned vertical to a direction of flow of fluid or air. A set of components e.g. circular round blanks (23, 24), of a rotor body (31) is arranged in a sectional plane vertical to the rotational axis for closing the cladding contour, and a foamed material is cured. An independent claim is also included for a wind turbine.
Patent DE-102012019290-A1 (DE)
Title: Attachment portion mounted in e.g. front bumper of motor vehicle, has two superposed and peelable film layers, of which one of the film layers is strippable in the event of damage, such that the other film layer remains undamaged
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-09-29
Abstract: The attachment portion (1) comprises two superposed and peelable film layers (3,3'), of which at least the film layer (3) is strippable, in the event of damage, such that the film layer (3') remains undamaged. Both the film layers have the same color such as the coating of the associated motor vehicle (2) or have different colors such as seasonal custom colors. The attachment portion includes a support (9) which is fixed over the motor vehicle and on which the individual film layers are glued on. The individual film layers are fixed on the support through deep-drawing process.
Patent DE-102012019651-A1 (DE)
Title: Bienenwohnung
Inventor: UEBERSAX ROLAND
IPC: A01K47/00
Filed: 2012-10-08
Abstract: Eine Bienenwohnung (1), deren Wände-Stirn- (2, 32), Rück- (3, 44) und Seitenwände (23, 24) bewegliche Module sind, so werden diese nach Bedarf zu- und abgebaut was in allen sechs Erweiterungsrichtungen (13, 14, 15, 16, 17 und 18) erfolgen kann, wobei für die Erweiterungsrichtungen 15 und 16 die Stirn- (2) und Rückwand (3) durch eine modifizierte Stirn- (32) und Rückwand (44) mit Durchbrüchen (33, 45) ausgetauscht werden und diese wie alle diese Wände mit einer Schnellfixation durch ein sich verspannen durch die Federbügel (6, 7) mit den Schrauben (10, 11), die in den Wänden verankert sind, und so auch die Wände gegeneinander verspannt und fixiert, ausgeführt ist, wobei alle Wände als Einzelmodule losgelöst raumsparend gestapelt werden können und in gleicher Weise die Fluglöcher mit ihren Bodenbrettern modular sind und somit wahlweise an die Stirn- oder Seitenwände gebaut werden können.
Patent DE-102012021148-A1 (DE)
Title: Fugenblech
IPC: E04B1/68
Filed: 2012-10-29
Abstract: Bei einem Fugenblech (30) zur Abdichtung einer Arbeitsfuge (A) zwischen zwei Betonbauteilen (10, 20), wobei das Fugenblech (30) aus einer länglichen Platte (31) besteht oder eine solche umfasst, die entlang der Arbeitsfuge (A) und diese quer überbrückend mit minimal einzuhaltenden Einbindetiefen in beiden Betonbauteilen (10, 20) eingebaut wird, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Platte (31) zur Kennzeichnung der minimal einzuhaltenden Einbindetiefe entlang dieser Einbindetiefe mit zwei Markierungen (32, 33) versehen ist. Alternativ oder zusätzlich sieht die Erfindung bei einem Fugenblech (30) zur Abdichtung einer Arbeitsfuge (A) zwischen einem unteren, bewehrten Betonbauteil (10) und einem darauf errichteten oberen Betonbauteil (20) mit einem L-förmigen Querschnitt, dessen breiterer Schenkel von der länglichen Platte (31) gebildet wird vor, dass der zweite Schenkel eine Kopfleiste (35) entlang der oberen Längsseite des ersten Schenkels bildet. Die erfindungsgemässen Ausbildungen erleichtern wesentlich die Einhaltung der minimalen Einbindetiefen in beiden Betonbauteilen.
Patent DE-102012023458-A1 (DE)
Title: Penetrating device for dispensing extinguishing agent, has rotatable cladding tube and penetrating tool which is formed as tip, where penetrating tool has radial outlet openings at defined positions
Inventor: SCHULTE HUBERT
IPC: A62C31/22
Filed: 2012-11-30
Abstract: The penetrating device (1) has a rotatable cladding tube (2) and a penetrating tool (3) which is formed as a tip, where the penetrating tool has a radial outlet openings (4,5) at defined positions (9). A control piston (6) is axially movable and adjustable in an inner space (10) of the cladding tube or the penetrating tool. The nozzles are applied in the lateral area of the control piston over a cavity tube of the control piston with the extinguishing agent (8).
Patent DE-102012103748-A1 (DE)
Title: Feuerfeste Innenschicht für Industrieofen
Inventor: HORN MARKUS
IPC: F27D1/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wandelement 3a einer feuerfesten Innenschicht 3 für eine mit einer Mittelschicht 4 versehenen Industrieofenwand 2 und auf ein Wandteil 4a einer Innenschicht 3, mit einer eine Flächennormale N aufweisenden und der Mittelschicht 4 bzw. Innenschicht 3 zuwendbaren Seite A3, I4, mit einer Dicke der Höhe d sowie mit einer gegenüberliegend zur Rückseite A3 angeordneten Innenseite I3, wobei an der Seite A3, I4 mindestens ein sich in Richtung R der Flächennormalen N erstreckender Zapfen 3.1, 4.1 oder mindestens eine sich in Richtung R der Flächennormalen N erstreckende Ausnehmung 3.1, 4.1 vorgesehen ist, der/die in einen rechtwinklig zur Flächennormalen N wirkenden Formschluss F mit einer Ausnehmung 4.1, 3.1 oder einem Zapfen 4.1, 3.1 einer Mittelschicht 4 bzw. Innenschicht 3 bringbar ist. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Schutzauskleidung 1 für eine Industrieofenwand 2 mit einer feuerfesten Innenschicht 3 und einer zwischen der Innenschicht 3 und der Industrieofenwand 2 angeordneten Mittelschicht 4.
Patent DE-102012104591-A1 (DE)
Title: Aktive ECO-Pedalvorrichtung
Inventor: NOH JONG-SANG
IPC: B60K26/02
Filed: 2012-05-29
Abstract: Aktive ECO-Pedalvorrichtung mit einem Schwingspulenmotor (VCM), aufweisend ein Paar Spulen (24a, 24b), die ein elektrisches Feld durch einen von außen zugeführten Strom erzeugen und in Reihe über einen Mittelabschnitt miteinander verbunden sind, in welchem die erste und die zweite Spule (24a, 24b) derart miteinander verbunden sind, dass eine Wickelrichtung in eine entgegengesetzte Richtung umgewandelt wird, ein Paar Magneten (25a, 25b), die jeweils einen N-Pol und einen S-Pol haben, die mit dem elektrischen Feld zusammenwirken, das von dem Paar Spulen (24a, 24b) erzeugt wird, wobei zwei unterschiedliche Basisbewegungskräfte (Fa, Fb) in derselben Richtung durch ein elektromagnetisches Feld erzeugt werden, das durch die Wirkung des N-Pols und des S-Pols und des elektrischen Feldes erzeugt wird, eine Abstoßkraft (Fc) durch dieselbe Polarität in dem elektromagnetischen Feld erzeugt wird, das durch die Wirkung des N-Pols und des S-Pols und des elektrischen Feldes erzeugt wird, welches elektrische Feld erzeugt wird, wenn der Strom durch das Paar Spulen (24a, 24b) in entgegengesetzten Richtungen hindurchfließt, und die Abstoßkraft (Fc) zu den Basisbewegungskräften (Fa, Fb) hinzugefügt wird, um die Größe der Basisbewegungskräfte (Fa, Fb) zu erhöhen, und ein bewegbares Element (26), das durch die Basisbewegungskräfte (Fa, Fb) an der Innenseite des Paares Magneten (25a, 25b) bewegt wird, wobei ein erster Magnet (25a) des Paares Magneten, dessen N-Pol der ersten Spule (24a) ausgesetzt ist, und ein zweiter Magnet (25b), dessen S-Pol der zweiten Spule (24b) ausgesetzt ist, in Reihe angeordnet sind.
Patent DE-102012107141-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug mit einer Höhenverstelleinrichtung
Inventor: PARK SANG DO
IPC: B60N2/433
Filed: 2012-08-03
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug mit einer Höhenverstelleinrichtung kann aufweisen: ein Höhenverbindungselement (20), welches mit einem Ende davon rotierbar mit einem Sitzschienenhalter (9) verbunden ist, welcher mit einem inneren Sitzpolsterrahmen (1) verbunden ist, und welcher mit dem anderen Ende davon an einem hinteren Gelenkrohr (4) befestigt ist, welches den inneren Sitzpolsterrahmen (1) mit einem äußeren Sitzpolsterrahmen (2) verbindet, ein Beschränkungs-Verbindungselement (30), welches an einer Seite des Höhenverbindungselements (20) bereitgestellt ist und welches mit einem Ende davon schwenkbar am Sitzschienenhalter (9) befestigt ist, wobei das Beschränkungs-Verbindungselement (30) in Richtung von dem Höhenverbindungselement (20) weg elastisch vorgespannt ist, einen ersten Anti-Rotations-Mechanismus, welcher an dem Höhenverbindungselement (20) und dem Beschränkungs-Verbindungselement (30) angeordnet ist, um eine Rotation des Höhenverbindungselements (20) zu beschränken, wenn ein vorderer Teil des Höhenverbindungselements (20) bei einem Frontaufprall aufwärts rotiert, und einen zweiten Anti-Rotations-Mechanismus, welcher an dem Höhenverbindungselement (20) und dem Beschränkungs-Verbindungselement (30) angeordnet ist, um eine Rotation des Höhenverbindungselements (20) zu beschränken, wenn ein hinterer Teil des Höhenverbindungselements (20) bei einem Heckaufprall nach oben rotiert.
Patent DE-102012109610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Kamera mit einer Kulisse
Inventor: SCHÜTZ HEIKO
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Kamera (40), die insbesondere als Einparkhilfe eines Kraftfahrzeuges dient, mit einem Gehäuse (10), in dem ein Schlitten (20) bewegbar aufgenommen ist, an dem die Kamera (40) befestigbar ist, wobei der Schlitten (20) durch ein Getriebe (30) antreibbar ist, welches Getriebe (30) einen Arm (40) aufweist, der drehbar um eine erste Achse (1) am Gehäuse (10) gelagert ist und mit einem Schaukelelement (50) in mechanischer Wirkverbindung ist, das drehbar um eine zweite Achse (2) am Gehäuse (10) gelagert ist, wobei der Schlitten (20) drehbar um eine dritte Achse (3) am Schaukelelement (50) gelagert ist, wobei die Bewegung des Schlittens (20) zwischen einer Ruheposition (A) und einer Betriebsposition (B) zumindest teilweise durch eine Gehäuseführung (14) des Gehäuses (10) bestimmt ist.
Patent DE-102012110331-A1 (DE)
Title: Exzenter-Walzenbrecher
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: B02C2/02
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Exzenter-Walzenbrecher mit einem Brechergehäuse (1), einer Antriebswelle (2), einer auf der Antriebswelle exzentrisch und drehbar gelagerten Walze (3) und einer Schwinge (4), die zur Einstellung eines Austrittsspaltes (A) zwischen Walze (3) und Schwinge (4) um eine Schwingenachse (S) schwenkbar ist. Erfindungsgemäß wird ein Eintrittsspalt (E) für das Brechgut wird von einem von der Schwinge (4) getrennten, separaten Führungselement (5) gebildet, welches an dem Brechergehäuse (1) befestigt ist.
Patent DE-102012110666-A1 (DE)
Title: Structural component for a mechanically stressed device for vehicles, has relief recess for relief of mechanical expansion of structure component, and is arranged in region adjacent transition portion in wall portions
Inventor: PIEPER MARTIN
IPC: F02F1/24
Filed: 2012-11-07
Abstract: The structural component (10) has one and another wall portions (20,30) which are oriented differently, and a transition portion (40) is arranged between the wall portions. A relief recess for relief of mechanical expansion of the structure component is arranged in the region adjacent the transition portion in the wall portions. The relief recess is formed in a dell-shape, particularly with a continuous or substantially continuous variation of the thickness of the corresponding wall portions. An independent claim is included for a method for producing a structural component.
Patent DE-102012200593-A1 (DE)
Title: Befundungssystem mit Steuermodul für die Bildakquisition
Inventor: GLASER-SEIDNITZER KARLHEINZ
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befundungssystem, ein Steuerungssystem und ein computer-implementiertes Verfahren zur Befundung von medizinischen Bildern, wobei im Rahmen eines Befundungsworkflows ein Steuermodul (S) aktivierbar ist, über das der Anwender auf dem Befundungssystem (BS) Steuerdaten eingeben kann, die automatisch in Steuerbefehle (SB) konvertiert und an das Akquisitionssystem (AS) zur Ausführung übertragen werden. Das Akquisitionssystem (AS) ist durch ein Erweiterungsmodul (E) erweitert, um Prozessdaten (PD) und Statusdaten (StD) an das Befundungssystem (BS) zu übertragen.
Patent DE-102012203536-A1 (DE)
Title: Magnetmaterial für Antennen, Antenne und drahtlose Kommunikationsvorrichtung
Inventor: ISHIKURA TOMOKAZU
IPC: C04B35/26
Filed: 2012-03-07
Abstract: Die Erfindung stellt zur Verfügung: ein Magnetmaterial für Antennen, das in einen breiten Band und mit hohem Wirkungsgrad bei hohen Frequenzen verfügbar ist und mit dem eine kleine Antenne etc. bei ausgezeichneter Produktivität und Wirtschaftlichkeit realisiert werden kann, sowie eine Antenne und eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung, bei der diese verwendet wird. Ein Magnetmaterial für Antennen, das umfasst: Einen hexagonalen M-Ferrit, der durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellt wird, als Hauptphase, MA·Fe12-x·MBx·O19 (wobei MA mindestens eine Art ist, die aus der Gruppe bestehend aus Sr und Ba ausgewählt ist, MB MC oder MD ist, MC mindestens eine Art ist, die aus der Gruppe bestehend aus Al, Cr, Sc und In ausgewählt ist, MD eine äquivalente Mischung ist aus mindestens einer Art, die aus der Gruppe bestehend aus Ti, Sn und Zr ausgewählt ist, und mindestens einer Art, die aus der Gruppe bestehend aus Ni, Zn, Mn, Mg, Cu und Co ausgewählt ist, X eine Zahl von 1 bis 5 ist) und ein durchschnittlicher Kristallpartikeldurchmesser gleich oder größer ist als 5 μm.
Patent DE-102012212561-A1 (DE)
Title: Rotor for brushless direct current motor, has form-fit recess provided in long side of permanent magnets, and radially outwardly aligned form-fit projection projecting into form-fit recess and arranged at rotor body
Inventor: EVANS SUSANNE
IPC: H02K1/27
Filed: 2012-07-18
Abstract: The rotor (1) has a rotor body (3) provided as a carrier of multiple bread loaf-like permanent magnets (4), which are distributedly arranged over a periphery, with a D-shaped cross-section. A linear long side (5) of the magnets lies at linear casing surface sections (8) of the rotor body. The magnets are held form-fit at the rotor body. A form-fit recess (9) is provided in the long side of the magnets, where the long side lies at the rotor body. A radially outwardly aligned form-fit projection (10) projects into the form-fit recess, and is arranged at the rotor body.
Patent DE-102012217357-A1 (DE)
Title: Probe for detecting core temperature of food to be cooked in cooking appliance e.g. oven, has temperature sensors and electrical conductors, that are respectively mounted on elastically flexible circuit board
Inventor: PFERSCH HARALD
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-09-26
Abstract: The probe (11) comprises multiple temperature sensors and multiple electrical conductors, that are respectively mounted on an elastically flexible circuit board (16). The circuit board is nestled against an inner wall of a tubular probe tube (12). The width of the circuit board is large as half the inner periphery of the probe tube. The end contact surface (21) of the circuit board is connected to an external conductor or connector contact, through the conductors.
Patent DE-102012219787-A1 (DE)
Title: Friction clutch e.g. dual clutch, has friction linings twisted between counter pressure plate and pressing plate, and energy storage formed by annular torque transfer spring, which connects pressing plate and housing with each other
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/71
Filed: 2012-10-30
Abstract: The clutch (1) has a pressing plate (6) rotationally fixed relative to a counter pressure plate (3), and axial displaceably arranged and twistable against an effect of an energy storage (4). Another energy storage (9) i.e. plate spring (10), is supported at a housing (2), and impinges the pressing plate against an effect of the former energy storage. Friction linings (7) of a clutch disk are twisted between the counter pressure plate and the pressing plate. The former storage is formed by an annular torque transfer spring (5), which connects the pressing plate and the housing with each other.
Patent DE-102012221172-A1 (DE)
Title: Control device for operating brushless electric drive of motor car, has commutation device to perform commutation of drive according to commutation interruption based on synchronization valves before drive reaches non-operation state
Inventor: KROMER ALEX
IPC: H02P6/12
Filed: 2012-11-20
Abstract: The control device (1) has an evaluation device (20) to determine the state parameters regarding rotation speed and angular position of brushless electric drive (10). A synchronization device (30) is configured to compute the synchronization valves from determined state parameters of brushless electric drive. A commutation device (40) is arranged to perform commutation of drive according to commutation interruption based on computed synchronization valves before the drive reaches non-operation state. An independent claim is included for a method for operating brushless electric drive.
Patent DE-102012221848-A1 (DE)
Title: Abgabe- und Dosiersystem, insbesondere von Substanzen in mikrofluidischen Systemen, sowie Verfahren und Kartusche mit dem Abgabe- und Dosiersystem
Inventor: HOEHL MELANIE
IPC: B01L99/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Abgabe- und Dosiersystem (100), insbesondere von Substanzen in mikrofluidischen Systemen, aufweisend ein Fluid (10), eine vorgelagerte Substanz (20), wobei in einer Ausgangskonfiguration die vorgelagerte Substanz (20) von dem Fluid (10) mittels eines Trennelements (30) getrennt ist, und eine Abgabe der vorgelagerten Substanz (20) an das Fluid (10) durch eine Aktuation auf das Trennelement (30) erfolgt.
Patent DE-102013010810-A1 (DE)
Title: PTC-Heizung in Kühlgeräteanwendungen (und Gefrier)
Inventor: PRENTNER ANDREAS
IPC: F25D23/12
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Heizung, wobei die Heizung als PTC-Heizung ausgebildet ist.
Patent DE-102013011455-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit einer Reinseite und einer Rohseite und ein Filtergehäuse für ein Filtersystem
Inventor: SIEGELE THOMAS
IPC: F02M35/024
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfiltergehäusedeckel (10) mit einem Deckelkörper (12), an dem ein Reinluftstutzen (20) angeformt ist und am Reinluftstutzen (20) ein Montageplatz (30) für ein Sensorelement (32) vorgesehen ist, wobei an einem freien Ende (26) des Reinluftstutzens (20) ein Bereich (24) mit größerer Härte angeordnet ist als am Montageplatz (30) des Sensorelements (32). Die Erfindung betrifft ferner ein Luftfiltersystem (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassen ein Luftfiltergehäuse mit einem Gehäusedeckel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei an dem Gehäusedeckel (10) ein Reinluftstutzen (20) angeformt ist und am Reinluftstutzen (20) ein Montageplatz (30) für ein Sensorelement (32) angeordnet ist, wobei an einem freien Ende (26) des Reinluftstutzens (20) ein Bereich (24) mit größerer Härte angeordnet ist als am Montageplatz (30) des Sensorelements (32).
Patent DE-102013016142-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GERUM EDUARD
IPC: F16F15/121
Filed: 2013-09-27
Abstract: Drehschwingungsdämpfer oder -tilger (1), mit einem Gehäuse (2) und einem darin in einem Dämpfungsfluid, vorzugsweise Silikonöl, gelagerten ersten Schwungring (3), an dem mindestens eine in Drehrichtung durch Federstege (8) federfähige ebene Federanordnung (6) angeschlossen ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Innenraum (4) des Gehäuses (2) des Drehschwingungsdämpfers oder -tilgers (1) wenigstens einen Strömungserzeuger aufweist.
Patent DE-102013016441-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MÜLLER JÖRG
IPC: B60K17/08
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Antrieb eines Fahrzeugs bereit, welche in einem gemeinsamen Gehäuse (1) eine elektrische Maschine (2), ein Differentialgetriebe (3) und ein zu einem Ravigneaux-Planetenradsatz reduziertes Planetengetriebe (4) umfasst. Das Planetengetriebe (4) umfasst ein erstes Sonnenrad (5), welches mit einem ersten Planetenrad (6) im Eingriff steht und mit der elektrischen Maschine (2) drehfest verbunden ist, ein zweites Sonnenrad (7), welches mit einem zweiten Planetenrad (8) im Eingriff steht und über eine erste Bremse (9) mit dem Gehäuse (1) drehfest verbindbar ist, sowie ein Hohlrad (10), welches mit dem ersten Planetenrad (6) im Eingriff steht und über eine zweite Bremse (11) mit dem Gehäuse (1) drehfest verbindbar ist. Das erste Planetenrad (6) und das zweite Planetenrad (8) stehen miteinander im Eingriff und sind auf einem gemeinsamen Planetenradträger (12) angeordnet, welcher mit dem Differentialgetriebe (3) drehfest verbunden ist. Weiterhin ist der Planetenradträger (12) über eine Kupplung (13) mit dem zweiten Sonnenrad (7) drehfest verbindbar ist. Der Planetenradträger ist mittig zwischen dem ersten Sonnenrad (5) und dem zweiten Sonnenrad (7) aus dem Planetengetriebe (4) herausgeführt und mit dem Differentialgetriebe (3) drehfest verbunden.
Patent DE-102013018415-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie, umfassend einen Stapel (1) aus einer Vielzahl von aufeinander geschichteten Batterieeinzelzellen (2), die elektrisch in Reihe oder parallel zueinander geschaltet sind, indem jede Batterieeinzelzelle (2) wenigstens zwei Ableiter (3) aufweist und die Ableiter (3) verschiedener Batterieeinzelzellen (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind, ferner umfassend eine Temperiereinrichtung mit wenigstens einer Wärmetauscherplatte (6), die zur Kühlung und/oder Heizung der Batterieeinzelzellen (2) in thermisch leitender und elektrisch isolierter Verbindung mit den Ableitern (3) der Batterieeinzelzellen (2) steht und auf wenigstens einer Seite des Stapels (1) auf diese direkt oder unter Zwischenschaltung wenigstens eines weiteren Bauteils aufgelegt ist. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige der Ableiter (3) an einem Ende einen Überstand aufweisen, der auf dem Stapel (1) seitlich aus dem von der Wärmetauscherplatte (6) abgedeckten Bereich herausragt und einen Niedervoltkontakt (5) für eine Batterieelektronik (16) ausbildet.