baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004015835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02B29/08
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (Z1–Z4), mit
Saugrohren (8), die hin zu Einlässen
der Zylinder (Z1–Z4)
der Brennkraftmaschine geführt
sind, je einem Gaseinlassventil (15) das an dem Einlass des jeweiligen
Zylinders (Z1–Z4) angeordnet
ist und je einem Impulsladeventil (24), das stromaufwärts des
Gaseinlassventils (15) in dem jeweiligen Saugrohr (8) angeordnet
ist und abhängig
von seiner Schaltstellung das jeweilige Saugrohr (8) freigibt oder
verschließt,
mit Einspritzventilen (25), die zum Zumessen von Kraftstoff vorgesehen
sind und mit einer Sauerstoffsonde (38), deren Messsignal charakteristisch
ist für
das Luft/Kraftstoff-Verhältnis
in dem jeweiligen Zylinder (Z1–Z4),
und mit einem Sensor, dessen Messsignal charakteristisch ist für eine Drehzahl
(N) einer Kurbelwelle (10) oder. für ein Drehmoment, das von der
Brennkraftmaschine erzeugt wird, wobei die Vorrichtung aufweist:  – eine erste
Einheit, in der ein Adaptionswert (AD_INJ_I) zum Anpassen der Ansteuerung
des jeweiligen Einspritzventils (25) abhängig von der Ausgangsgröße (RW_INJ_I) eines
ersten Reglers ermittelt wird,...
Patent DE-102004019521-B4 (DE)
Title: Durchflussmessgerät
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: G01F5/00
Filed: 2004-04-22
Granted: 2011-05-12
Abstract: Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussrate eines Fluides in einem Hauptströmungsrohr (2) mittels eines in einem Bypass (3) angeordneten Durchflusssensors (9), bei dem, angetrieben durch eine Druckdifferenz Δp zwischen einer Bypassein- und Austrittsöffnung (5, 7), von dem zu messenden Hauptstrom (13) ein Teilstrom (11) durch den Bypass (3) geleitet ist, wobei die Bypassein- und Austrittsöffnung (5, 7) im Wirkungsbereich eines in dem Hauptströmungsrohr (2) eingefügten Strömungsformers (20) angeordnet sind, der aufeinanderfolgende Zonen (22, 24, 23) unterschiedlicher Strömungsformierung umfasst, der wenigstens eine turbulenzerzeugende Zone (Turbulator) (22, 23) und eine turbulenzvermindernde Zone (Laminator) (24) umfasst, wobei die turbulenzerzeugende Zone (22) in Strömungsrichtung vor der turbulenzvermindernden Zone (24) angeordnet ist, und in seinem Wirkungsbereich die Strömung so formiert, dass das Verhältnis zwischen der Druckdifferenz Δp und der Durchflussrate im Hauptströmungsrohr (2) annähernd linear über einen weiten Bereich der Durchflussrate ist.
Patent DE-102004025056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewährleistung eines Zugriffsschutzes in einem Shared-Medium-Netz
Inventor: KRAFT INGO
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Gewährleistung
eines Zugriffsschutzes in einem Shared-Medium-Netz (1) mit mehreren
Teilnehmern (4), mit den Schritten:  – Aufbau einer logischen Netzwerkstruktur
durch Vergeben von IP-Adressen (7, 8, 9) an die Teilnehmer (4) derart,
dass jedem Teilnehmer (4) ein unterschiedliches IP-Subnetz zugeordnet
ist,  – Überwachen
der Datenübertragung
in dem Shared-Medium-Netz (1), und  – Durchführen einer Folgeaktion, wenn
bei der Überwachung
eine nicht der Netzwerkstruktur entsprechende Adressnutzung festgestellt
wird.
Patent DE-102004025970-B4 (DE)
Title: Fräskopf für Fräsmaschinen
Inventor: PEREZ PEREZ EDUARDO
IPC: B23Q1/70
Filed: 2004-05-18
Granted: 2009-10-15
Abstract: Fräskopf für Fräsmaschinen vom Typ ”Twist” mit einem bezüglich der Maschine (17) um eine erste Achse (A) drehbaren und mit einem ersten Antriebssystem (13, 14, 16) ausgestatteten Knie (1), und einem bezüglich des Knies (1) um eine zweite Achse (B) sowie orthogonal mit Bezug auf die erste Achse (A) drehbaren und mit einem zweiten Antriebssystem (25, 7, 8, 9) ausgestatteten Kopfstück (2), wobei die beiden genannten Antriebssysteme (13, 14, 16; 25, 7, 8, 9) unabhängig voneinander arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Antriebssystem (13, 14, 16; 25, 7, 8, 9) mit zylindrischen Zahnrädern (14; 8) mit Schrägverzahnung ausgerüstet ist, welche durch die Wirkung von koaxial angeordneten und permanent den Verschleiß, Sprünge und beliebige sonstige Unterbrechungen kompensierenden Federn (13; 9) kontinuierlich unter Vorspannung gehalten wird,  b) die Blockierung und die Freigabe des Knies (1) mit Bezug auf die Maschine (17) und des Kopfstückes (2) mit Bezug auf das Knie...
Patent DE-102004037426-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fußgängern im Straßenverkehr
Inventor: MEKHAIEL MOHEB
IPC: G01J5/12
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Detektion von Fußgängern im
Straßenverkehr
mittels mindestens eines berührungslosen
Temperatursensors, wobei in mehreren Messzyklen Messwerte für die Temperatur
eines Objektes erfasst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Änderung
der über
mehrere Messzyklen hinweg erfassten Messwerte zur Entscheidung herangezogen wird,
ob es sich bei einem detektierten Objekt um einen Fußgänger handelt,  dass
die Änderung
der Messwerte in Abhängigkeit
der Entfernungsänderung
der Temperatursensoren zu dem detektierten Objekt ausgewertet wird  und
dass zusätzlich
Referenzmessungen in räumlichen Bereichen
vorgenommen werden, in denen kein Fußgänger zu erwarten ist.
Patent DE-102004039731-B4 (DE)
Title: Zylinderähnlicher Zapfen für die Erleichterung der Befruchtung durch Geschlechtsverkehr
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: A61B17/43
Filed: 2004-08-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Zylinderähnlicher Zapfen für die Erleichterung der Befruchtung durch Geschlechtsverkehr umfassend mindestens eine tunnelförmige Öffnung in Längsrichtung für den Durchgang der Samenzellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche des zylinderähnlichen Zapfens Öffnungen, Poren oder höhlenförmige Räume aufweist, die dem Durchgang des Schleimes für die Ausfüllung des Zervikalkanals dienen und, dass die innere Oberfläche der Poren, Öffnungen oder höhlenförmigen Räume oder die Mantelfläche des Zapfens mit Sperm- oder anderen Autoantigenen und/oder Antikörperbindeproteinen, die gebunden oder immobilisiert sind, versehen ist.
Patent DE-102004043209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung einer gekrümmten Oberfläche in einem Hohlraum
Inventor: SCHANJAR HANS-RUBEN
IPC: G01B11/25
Filed: 2004-09-03
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
einer gekrümmten
Oberfläche
(12) in einem Hohlraum (14),  – bei dem eine Strahlführungskomponente
(24) entlang einer Längsachse
des Hohlraumes (14) eingeführt
wird,  – bei
dem ein Strahl (22) mit einer Quelle (18) zur Erzeugung elektromagnetischer
Strahlung ausgegeben wird,  – bei dem der Strahl (22) in
einen ringförmigen
Strahl (22') umgeformt wird,   – bei dem der ringförmige Strahl
(22') mittels eines halbdurchlässigen
Spiegels (21) in eine Strahlführungskomponente
(24) projiziert wird,  – bei
dem der ringförmige
Strahl (22') über
ein erstes Kegelsegment (27) eines segmentierten kegelförmigen Spiegels
(26) auf einen Wandabschnitt des Hohlraumes (14) projiziert wird,
wobei das erste Kegelsegment (27) einen Kegelwinkel von kleiner
90° aufweist,  – bei dem
ein von dem Wandabstand des Hohlraumes (14) reflektierter Strahl
(23) über
eine zweite kegelförmig
segmentierte Spiegelfläche
(33) des kegelförmig
segmentierten Spiegels (26) parallel zur Längsmittelachse (31) umgelenkt
wird, wobei die Spiegelfläche
(33) in...
Patent DE-102004055818-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Geländer
Inventor: ERB FRANK
IPC: E04G21/26
Filed: 2004-11-18
Granted: 2008-06-26
Abstract: Montagevorrichtung
(1) für
Geländer mit
einer längenveränderlichen,
eine Mittelachse M aufweisenden Stutzeinrichtung (4) und einem mittel-
oder unmittelbar mit der Stützeinrichtung
(4) verbindbaren Haltelager (2), an dem formschlüssig ein Geländer festsetzbar
ist, sowie einem Stützlager
(5), das mittel- oder unmittelbar an einem Gebäudeteil (7) abstützbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (5) eine Aufnahme (5.1)
für ein Halteelement
(8) aufweist und über
das Halteelement (8) formschlüssig
mit dem Gebäudeteil
(7) verbindbar ist, und dass das Haltelager (2) über einen Haltearm (6) mit
der Stützeinrichtung
(4) verbunden ist, wobei der Haltearm (6) in eine Richtung rechtwinklig
zur Mittelachse M der Stützeinrichtung
(4) längenveränderlich
ausgebildet ist.
Patent DE-102005009325-B4 (DE)
Title: Luftbehandlungsanlage
Inventor: RICHTER GERALD
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-02-22
Granted: 2014-08-28
Abstract: Luftbehandlungsanlage (1), insbesondere eine modular aufgebaute ein- oder mehrzonige Klimaanlage in Flachbauweise für Fahrzeuge, bestehend aus einem im Wesentlichen kastenförmigen Gehäuse (2) mit der Baulänge y, der Bauhöhe z und der Baubreite x, mehreren zwischen einem Lufteinlass (3) und einem Luftauslass (4) des Gehäuses (2) platzierten Luftbehandlungsgeräten sowie mehreren Luftleit- und Luftverteileinrichtungen (8), wobei als Luftbehandlungsgeräte zumindest ein als Heizungswärmeübertrager (5) ausgebildeter Wärmeübertrager, ein als Verdampfer (6) ausgebildeter Wärmeübertrager und ein Gebläse (7) vorgesehen sind, die zwischen dem Lufteinlass (3) und dem Luftauslass (4) in Richtung der Längsachse y (10.1) des Gehäuses (2) linienförmig hintereinander angeordnet sind, wobei die Wärmeübertrager (5, 6) gegenüber der Längsachse y (10.1) des Gehäuses (2) jeweils um einen Winkelbetrag a', a'' und gegeneinander geneigt sind und die Bauhöhe z des Gehäuses immer geringer als die Baubreite x ist, und das Gebläse (7) gegenüber mindestens einer Achse des Gehäuses (2) geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102005010404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Dosiersystems bei der Papierherstellung und Vorrichtung hierzu
Inventor: CLUMPKENS MATTHIAS
IPC: D21F1/66
Filed: 2005-03-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Dosiersystems (2) zum Dosieren mindestens eines Hilfsstoffes (13, 14, 15) in ein Siebwasser (18) bei der Papierherstellung, wobei als eine Regelgröße ein Messwert aus dem Siebwasser (18) genutzt und der Messwert in direkter Verbindung einer Regelungsvorrichtung (60) zugeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Hilfsstoffe (13, 14, 15) zudosiert werden, wobei eine Messung im oder am Siebwasser (18) derart durchgeführt wird, dass für jeden Hilfsstoff (13, 14, 15) ein zugehöriger Messwert ermittelt wird.
Patent DE-102005019264-B4 (DE)
Title: Speichersystem für Digital-Video und sich darauf beziehendes Verfahren zur Speicherung von Digital-Video-Daten
Inventor: TSAI CHING-YU
IPC: H04N5/765
Filed: 2005-04-26
Granted: 2011-07-28
Abstract: Ein Digital-Video-(DV-)Speichersystem (700) mit: einem Schnittstellenmodul (702) zum Empfang eines eingehenden Signals und Wandeln des eingehenden Signals in einen eingehenden Bitstrom; einem DV-Demultiplexer (704) zum Demultiplexen von empfangenen Blöcken in dem eingehenden Bitstrom in wenigstens Video-Blöcke, die in Video-Abschnitten sind, und Audio-Blöcke, die in Audio-Abschnitten sind; und einem Speicher (708), der an den DV-Demultiplexer (704) angeschlossen ist, zum Speichern der Video-Blöcke und Audio-Blöcke; wobei der DV-Demultiplexer (704) direkt mit dem Schnittstellenmodul (702) verbunden ist, um den eingehenden Bitstrom zu empfangen, und dass der eingehende Bitstrom nicht außerhalb des Schnittstellenmoduls (702) und des DV-Demultiplexers (704) gepuffert wird; der DV-Demultiplexer (704) weiter einen Schreib-Blockzeiger (904) verwaltet und bestimmt, ob der eingehende Bitstrom mit einem DV-Format konform ist; und der DV-Demultiplexer (704) umfasst: einen Datenextrahierer (704a) zum Empfangen des eingehenden Bitstroms und zum Überprüfen des eingehenden Bitstroms in Bezug auf Fehler, um zu bestimmen, ob...
Patent DE-102005030605-B4 (DE)
Title: Farbfiltersubstrat sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: ROH SU-DONG
IPC: G02B5/22
Filed: 2005-06-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Farbfiltersubstrats für ein Display, mit folgenden Schritten:  – Herstellen einer schwarzen, organischen Schicht (115) aus Harz auf einem Substrat (113);  – Belichten und Entwickeln der schwarzen, organischen Schicht (115), um eine flache Schwarzmatrix (118) mit rechteckigem Querschnitt herzustellen, wobei die flache Schwarzmatrix (118) eine einem Pixelbereich entsprechende Öffnung (125) aufweist;  – Behandeln der flachen Schwarzmatrix (118) mit Wärme, wobei ein Umfangsbereich des Harzes zerfliesst, um sie in eine gekrümmte Schwarzmatrix (120) umzuformen, deren Oberseite nicht flach, sondern gerundet ist; und  – Herstellen einer Farbfilterschicht (119) in Überlappung mit der gekrümmten Schwarzmatrix (120).
Patent DE-102005034011-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil für Hochfrequenzen über 10 GHz und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: PRESSEL KLAUS
IPC: H01L23/28
Filed: 2005-07-18
Granted: 2009-05-20
Abstract: Halbleiterbauteil
für Hochfrequenzen über 10 GHz
mit einem Halbleiterchip (4) auf einem Verdrahtungssubstrat (17),
der auf seiner aktiven Oberseite (5) einen Hochfrequenzbereich (6)
und einen niederfrequenten und/oder einen gleichspannungsversorgten
Bereich (7) aufweist, wobei der Halbleiterchip (4) mit seinem niederfrequenten
bzw. gleichspannungsversorgten Bereich (7) in eine Kunststoffgehäusemasse
(8) eingebettet ist und die Kunststoffgehäusemasse (8) von dem Hochfrequenzbereich
(6) auf der aktiven Oberseite (5) des Halbleiterchips (4) durch
einen Hohlraum (27) beabstandet angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hochfrequenzbereich (6) mindestens eine Kontaktfläche (14)
mit einem Bonddraht (15) aufweist, der teilweise in dem Hohlraum
(27) und teilweise in der Kunststoffgehäusemasse (8) angeordnet ist zur
Verbindung mit Kontaktanschlussflächen (16) auf dem Verdrahtungssubstrat
(17).
Patent DE-102005035368-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/34
Filed: 2005-07-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale
Steuereinheit und Mittel zur Datenfernübertragung oder Wirkverbindungen
zu derartigen Mitteln aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zunächst über die
zentrale Steuereinheit (2) des Spielautomaten (1) ein erstes zufälliges Ereignis
ermittelt wird, dass nachfolgend dieses zufällige Ereignis über die Mittel
(3) zur Datenfernübertragung
an eine externe Steuereinheit (4) übertragen wird und  dass
diese externe Steuereinheit (4) nachfolgend ein zweites zufälliges Ereignis
ermittelt, welches mit dem vom Spielautomaten (1) übermittelten
ersten zufälligen
Ereignis verglichen und bei zumindest teilweiser Übereinstimmung eine
Gewinninformation oder bei keiner Übereinstimmung eine Verlustinformation
an den Spielautomaten (1) rückübertragen
und an diesem über
Anzeigemittel angezeigt wird.
Patent DE-102005036663-B4 (DE)
Title: Mechatronik I
Inventor: TEICHMANN ANDREAS
IPC: F15B13/00
Filed: 2005-08-04
Granted: 2014-10-02
Abstract: Mechatronik, insbesondere Ventil-Anordnung, mit einem Gehäuse (1), das einen mechanischen Teil (2) und einen elektronischen Teil (3) umfasst, wobei der mechanische Teil (2) mindestens aus einem oder mehreren Magnetventilen (5, 6) sowie aus an die Magnetventile (5, 6) angeschlossenen Druckführungskanälen (7, 8, 9) besteht, und wobei der elektronische Teil (3) aus einer Steuerelektronik mit mindestens einer in einem Hohlraum des Gehäuses (1) oder in einem am Gehäuse (1) angebrachten separaten Elektronikgehäuse (26) angeordneten Platine (10) mit elektronischen Bauteilen (11) besteht, und wobei in einem oder mehreren der Druckführungskanäle (7, 8, 9) oder in mit diesen verbundenen Hohlräumen Sensor-Module (13, 14, 40, 40a) zur Messung physikalischer Größen eingebaut sind, die drahtlos mit mindestens einer auf der Platine (10) angeordneten Lesestation (12, 12a) kommunizieren, wobei die Übertragung von Daten von den Sensor-Modulen (13, 14, 40, 40a) zu den Lesestationen (12, 12a) über mindestens ein lichtemittierendes Element (45, 45a) zu mindestens einem lichtempfindlichen Element (44, 44a) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensor-Module (13, 14) in die Druckführungskanäle (7, 8, 9) eingesteckt sind und durch eine Klemmkraft in Position gehalten werden.
Patent DE-102005041022-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpeneinheit
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F02M37/10
Filed: 2005-08-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
(81), enthaltend eine Kraftstoffpumpeneinheit (1) mit einer Kraftstoffpumpe
(30), die eine Saugöffnung
(32) und eine Abgabeöffnung
(33) aufweist, wobei die Kraftstoffpumpe Kraftstoff durch die Saugöffnung (32)
ansaugt, den Druck des angesaugten Kraftstoffs erhöht, und
den unter Druck gesetzten Kraftstoff von der Abgabeöffnung (33)
abgibt; und  einem Kraftstofffilter (10; 43; 52; 82) zum Entfernen
von Verunreinigungen aus dem in die Kraftstoffpumpe gesaugten Kraftstoff,
wobei der Kraftstofffilter einen Rahmen (14, 20; 44, 45; 53, 54,
85, 93), der mit Öffnungen
(16, 21) geformt ist, und Filterelemente (15, 22; 51; 59, 86) enthält, die die Öffnungen
(16, 21) des Rahmens abdecken, wobei ein innerer Raum durch den
Rahmen und den Filter geformt wird,  wobei die Kraftstoffpumpe
(30) im Wesentlichen in dem inneren Raum des Kraftstofffilters untergebracht
ist, wobei die Saugöffnung
(32) der Kraftstoffpumpe (30) in dem inneren Raum des Kraftstofffilters
positioniert ist und die Abgabeöffnung
(33) der Kraftstoffpumpe von dem...
Patent DE-102005058081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rekonstruktion von Böen und Strukturlasten bei Flugzeugen, insbesondere Verkehrsflugzeugen
Inventor: BENSCH LARS
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Rekonstruktion von Böen
und/oder Strukturlasten bei Flugzeugen unter Verwendung eines Beobachters,
wobei der Beobachter umfasst:  – ein nichtlineares Flugzeugmodell,
welches die Bewegung des Flugzeugs in allen sechs Freiheitsgraden
(DoF) und die elastische Bewegung der Flugzeugstruktur beschreibt;  – Modelle
für Böengeschwindigkeiten,
um die das nichtlineare Flugzeugmodell an geeigneten Stellen erweitert
wird (erweitertes Streckenmodell); und – eine Beobacherverstärkungsmatrix,
mit der Residuen(Differenzen aus realen Messungen und beobachteten
Messungen) gezielt auf Zustände
des erweiterten Streckenmodells zurückgeführt werden, wobei Beobachterverstärkungen
durch Minimierung einer quadratischen Kostenfunktion bestimmt werden, die
aus Zeitantworten einer Simulation eines Systems bestehend aus einem
erweiterten Streckenmodell des Flugzeuges und einem Beobachter gebildet
wird, wobei der Beobachter folgende Schritte ausführt:  a)
Laufendes Zuführen
aller bei einem kommerziellen Flugzeug verfügbaren Daten sowie Messungen
für die
Steuerflächenausschläge ( u   x )
als Eingänge
in den Beobachter;  b) laufendes Zuführen aller bei einem kommerziellen
Flugzeug verfügbaren
Messungen für
die flugmechanischen Größen ( y   pm )
als...
Patent DE-102006000260-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einer Komponente
Inventor: KURODA DAISUKE
IPC: F02D41/04
Filed: 2006-05-30
Granted: 2012-07-19
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (11) zum Antreiben eines Fahrzeugs und mit zumindest einer Komponente (17), wobei diese Komponente (17) mittels eines Ausgangsdrehmoments der Brennkraftmaschine (11) angetrieben wird, mit: einer Komponentenantriebsdrehmoment-Berechnungseinrichtung (15) zur Berechnung eines Komponentenantriebsdrehmoments, das erforderlich ist zum Erzielen der Funktion der Komponente (17), einer Maschinensteuerungseinrichtung (13) zum Anpassen eines Maschinendrehmoments, das das Ausgangsdrehmoment der Brennkraftmaschine (11) bezeichnet, in Abhängigkeit von dem Komponentenantriebsdrehmoment, und einer Komponentensteuerungseinrichtung (15) zur Steuerung der Komponente mit einer Verzögerung unter Berücksichtigung einer Ansprechverzögerung des Maschinendrehmoments, wobei die Maschinensteuerungseinrichtung (13) die Brennkraftmaschine (11) auf der Basis eines erforderlichen Maschinendrehmoments steuert, das eine Summe aus dem Komponentenantriebsdrehmoment und einem zum Antreiben des Fahrzeugs erforderlichen Fahrzeugantriebsdrehmoment ist, die Maschinensteuerungseinrichtung (13) das Maschinendrehmoment, das nach einer vorbestimmten Berechnungszeit verwirklicht werden kann, unter Berücksichtigung einer Verzögerung des Ansprechens der Brennkraftmaschine (11) schätzt, die Maschinensteuerungseinrichtung (13) als ein Befehlsdrehmoment ein Differenzdrehmoment zwischen dem durch...
Patent DE-102006021716-B4 (DE)
Title: UV-Bestrahlungseinrichtung
Inventor: WETZIG JOHANNES
IPC: B05D3/06
Filed: 2006-05-10
Granted: 2013-11-21
Abstract: UV-Bestrahlungseinrichtung zur Trocknung von Lack- und Druckfarben, umfassend eine UV-Strahlungsquelle (1), einen Reflektor (2), der sich längs der UV-Strahlungsquelle (1) erstreckt und diese teilweise umschließt, um die ausgestrahlte UV-Strahlung auf ein zu bestrahlendes Objekt (9) zu reflektieren sowie eine Einrichtung zur Abschirmung der Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Abschirmung als ein um seine Längsachse drehbar gelagerter Hüllkörper (3) ausgeführt ist, welcher die UV- Strahlungsquelle (1) und den Reflektor (2) umschließt und mit einer Durchlassöffnung (4) für UV-Strahlung versehen ist.
Patent DE-102006024227-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: JEON SUNG HYUN
IPC: G09F9/35
Filed: 2006-05-23
Granted: 2014-05-15
Abstract: Entsprechend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit einer Bodenabdeckung zu schaffen, die adaptiv für die Aufnahme einer Flüssigkristall-Anzeigetafel unabhängig von der Größe der Flüssigkristall-Anzeigetafel ist.  Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den Unteransprüchen.  Vorzugsweise umfasst eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eine Flüssigkristall-Anzeigetafel; und ein Gehäuse zum Tragen der Flüssigkristall-Anzeigetafel, wobei das Gehäuse eine Bodenabdeckung aufweist, die zur Aufnahme der Flüssigkristall-Anzeigetafel eine einstellbare Größe basierend auf der Größe der Flüssigkristall-Anzeigetafel hat.
Patent DE-102006025658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur kryogenen Speicherung von Kraftstoff
Inventor: FISCHER GREGOR
IPC: F17C13/02
Filed: 2006-06-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur kryogenen Speicherung und Förderung von Kraftstoff, zur Versorgung eines Verbrauchers, insbesondere einer ein Kraftfahrzeug antreibenden Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung mindestens einen Kryotank mit einer Befüll- und Entnahmeeinrichtung und mit mindestens einem Druckentlastungsventil umfasst, das beim Erreichen eines vorgegebenen Grenzdrucks, dem Boil-off-Druck, zum Abblasen gasförmigen Mediums aus dem Kryotank öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckentlastungsventil, angesteuert von einer Steuereinrichtung, zwischen mindestens zwei verschiedenen Abblasedruckniveaus umgeschaltet werden kann.
Patent DE-102006033382-B4 (DE)
Title: Halte- und Verpackungsvorrichtung für ein Zahnimplantat
Inventor: KACZOROWSKI HEIKO
IPC: A61C13/12
Filed: 2006-07-12
Granted: 2010-09-30
Abstract: Halte- und Verpackungsvorrichtung für ein Zahnimplantat mit einem länglichen zylinderförmigen Aufnahmeelement (12), das eine Zylinderwand (14) und zumindest eine Stirnwand (16) aufweist, wobei die Stirnwand (16) eine Öffnung (18) zur Aufnahme eines Zahnimplantats (50) und die Zylinderwand in diesem Bereich eine Längsöffnung (20) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die Längsöffnung (20) über die gesamte Länge der Zylinderwand (14) erstreckt,  – zumindest zwei einander gegenüberliegend an der Zylinderwand angebrachte Griffelemente (22, 24) vorgesehen sind, die sich nach außen erstrecken, und  – die Zylinderwand (14) aus einem elastischen Material gefertigt ist, so dass sich durch Aufbringen einer Kraft auf die Griffelemente (22, 24) die Öffnung (18) in der Stirnwand (16) aufweiten lässt, um ein Zahnimplantat einzulegen oder herauszunehmen.