baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4130551-B4 (DE)
Title: Bandmass und Bandkassette
Inventor: HOFFMANN BOERJE
IPC: G01B3/1041
Filed: 1991-09-13
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bandmaß mit einem
zwei gegeneinander drehbare axiale Teile (1, 7) enthaltenden Gehäuse (3),
in welchem eine Bandkassette (4), eine Feder (5) sowie Getriebevorrichtungen
(6) derart angeordnet sind, dass das Maßband (4') in herausgezogener
Lage unter Einwirkung der Feder (5) automatisch wieder aufgerollt
werden kann und die Spannung der Feder (5) durch Gegeneinanderdrehen
der Gehäuseteile
(1,7) erhöht
oder erniedrigt werden kann, wobei das Gehäuse (1, 7) axial teilbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erster (1) der axialen Teile (1,
7) einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden ersten Kantenbereich
(8) aufweist, der eine Anzahl im Wesentlichen quer zur axialen Richtung
vorragende, außenliegende,
in Umfangsrichtung verteilte und durch dazwischen liegende Aussparungen
(10) getrennte erste Flanschbereiche (9) hat, und dass der andere
(7) der axialen Teile (1, 7) einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden
zweiten Kantenbereich (11) aufweist, der eine Anzahl im Wesentlichen quer
zur axialen Richtung vorragende, innenliegende, in Umfangsrichtung
verteilte und durch dazwischen liegende...
Patent DE-4313829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Formteilen
Inventor: KAPPNER HELMUT A
IPC: B07C5/10
Filed: 1993-04-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
von Formteilen (2) mit Köpfen
und Schäften,
wobei die Formteile (2) mit den Köpfen auf einer Fördereinrichtung
aufliegend mit herunterhängenden
Schäften
durch den Aufnahmebereich mindestens einer Videokamera (6) gefördert werden
und von der Videokamera (6) erzeugte Videosignale einer Bildverarbeitungseinrichtung
zugeführt
werden, wobei die Fördereinrichtung
aus zwei parallelen Schienen (3, 4, 4') besteht, die einen Abstand
voneinander aufweisen, der dem Durchmesser der Schäfte zuzüglich einer
für die
Bewegung der Formteile (2) erforderlichen Toleranz entspricht und
die Formteile (2) einem ersten Ende der Schienen (3, 4, 4') zuführbar sind
und nach der Fördereinrichtung
eine Separiereinrichtung (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Separiereinrichtung (14) anschließend an die Schienen (3, 4,
4') an einem zweiten Ende der Schienen (3, 4, 4') vorgesehen ist
und die Videokamera von oben auf die Köpfe oder von der Seite auf
die Formteile (2) gerichtet ist und zwecks Vereinzelung eine Einrichtung
(5) zur Erzeugung eines...
Patent DE-4315289-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metallteilen durch Freiformschmieden und Schmieden in einer Presse
Inventor: BROUSSOUX DOMINIQUE
IPC: C22F1/00
Filed: 1993-05-07
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Metallteilen durch Freiformschmieden und Preßschmieden
von Stangenabschnitten, denen jeweils ein orthogonales Koordinatensystem
mit drei Dimensionen (X, Y, Z) zugeordnet ist, wobei das Verfahren
folgende Schritte umfaßt:  – ein erstes
Stauchen längs
der ersten Achse (X) ( 1 );  – ein erstes Recken ( 2A  bis  2F );  – ein zweites
Stauchen ( 3 );  – ein zweites Recken ( 4A  bis  4G );  – ein Schmieden
in einer Matrize ( 6A  und  6B ); und  – eine thermische
Rekristallisationsbehandlung,  wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet
ist, daß  – das erste
Recken längs
der zweiten Achse (Y) erfolgt;  – das zweite Stauchen längs der
zweiten Achse (Y) erfolgt;  – das zweite Recken längs der
dritten Achse (Z) erfolgt.
Patent DE-4344570-B4 (DE)
Title: Rasentrimmer mit Führung für Vertikaltrimmen
Inventor: ZILLY GUENTER
IPC: A01G3/06
Filed: 1993-12-24
Granted: 2006-09-28
Abstract: Rasentrimmer
mit einer die Rotationsbahn eines rotierenden Trimmfadens (11) teilweise
abdeckenden Schutzhaube (13) und mit einer seitlich an der Schutzhaube
(13) vorstehenden Vertikaltrimmführung
(16), die von einem Bügelsteg
(20) eines Drahtbügels
(17) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtbügel (17) Bügelschenkel
(21, 22) hat, die auf der Schutzhaube (13) in einer Gebrauchs- und
einer Nichtgebrauchsstellung der Vertikaltrimmführung (16) so verrastbar sind,
dass der Bügelsteg
(20) in der Nichtgebrauchsstellung sich etwa längs eines Schutzhaubenrandabschnittes
mit diesem bündig oder
im geringen Radialabstand davon erstreckt und in der Gebrauchsstellung
demgegenüber
um einen definierten Radialabstand nach außen verlagert ist.
Patent DE-4418112-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die zur Verbrennung eines Gemischs mit hohem Luftverhältnis ausgelegt ist
Inventor: MEYER HENRIK
IPC: F02D41/36
Filed: 1994-05-24
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer mehrere Brennräume aufweisenden Brennkraftmaschine, die zur Verbrennung auch eines mageren Kraftstoff-Luft-Gemisches mit hohem Luftverhältnis ausgelegt ist, mit lastabhängiger Umschaltung zwischen Zuführung eines Gemischs mit zumindest annähernd stöchiometrischem Luftverhältnis bei hoher Last und Zuführung eines Gemischs mit dem hohen Luftverhältnis bei niedriger Last sowie mit einer Füllungsänderung der Brennräume bei den Umschaltungen, bei denen mit ihnen an sich verbundene Sprünge im Verlauf des von der Brennkraftmaschine erzeugten Drehmoments über dem Luftverhältnis lastabhänig durch Füllungsregelung verringert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein hohes Luftverhältnis (λ) auf dem abfallenden Ast des Verlaufs (b) der NOx-Emission der Brennkraftmaschine über dem Luftverhältnis (λ) gewählt wird, so dass ein Maximum dieses Verlaufs in einem Luftverhältnis-Zwischenbereich (c) zwischen stöchiometrischem und hohem Luftverhältnis liegt, der bei den Umschaltungen übersprungen wird, und dass bei einer Brennkraftmaschine mit mehreren Brennräumen die Füllungsänderung durch zeitweilige brennraumindividuelle Maßnahmen erfolgt.
Patent DE-4444808-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOYASU TAKAHISA
IPC: H01L23/485
Filed: 1994-12-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit einem Halbleiterelement (1), das eine Vielzahl von auf der gleichen Oberfläche desselben
ausgebildeten Elektroden (2, 3, 4, 5) aufweist, und bei dem eine
Vielzahl von Verdrahtungsteilen (2a, 3a, 4a, 5a) von der Außenseite
her mit den Elektroden (2, 3, 4, 5) des Halbleiterelements verbunden
sind; wobei  die Elektroden (2, 3, 4, 5) mindestens zwei erste
Elektroden (2, 3) sowie eine zweite Elektrode (4) und eine dritte
Elektrode (5) unterschiedlicher Arten enthalten, die von den ersten
Elektroden (2, 3) getrennt sind, wobei ein erstes Verdrahtungsteil
(2a) selektiv mit einer der beiden ersten Elektroden (2, 3) verbunden
ist und wobei ein zweites (4a) und drittes Verdrahtungsteil (5a)
mit der zweiten bzw. dritten Elektrode (5) verbunden ist; und wobei  die
Elektroden (2, 3, 4, 5) des Halbleiterelements derart angeordnet
sind, daß zwei
Elektroden an gewünschten
Positionen als die ersten Elektroden (2, 3) festgelegt sind, die Elektrode
in einem von...
Patent DE-10011211-B4 (DE)
Inventor: PULLMANN JUERGEN
IPC: H03K19/007
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-08-05
Abstract: The invention relates to a safety switching device for connecting and safely disconnecting an electrical load, in particular an electrically driven machine. The safety switching device comprises at least a first and a second electronic switching element, at least a first and a second output terminal, and at least one input terminal for a first switching signal that acts on the switching elements. According to one aspect of the invention, the first and the second switching element each have an output which, depending on the first switching signal, produces an output signal at a first potential or at a second potential. The output of the first switching element is connected to the first output terminal, and the output of the second switching element is connected to the second output terminal. The invention further relates to a system of safety switching devices of this kind.
Patent DE-10016573-B4 (DE)
Title: Toner für Vollfarbentwicklung und dessen Verwendung
Inventor: SATA SHINICHI
IPC: G03G9/08
Filed: 2000-04-03
Granted: 2017-08-17
Abstract: Toner für Vollfarbentwicklung, umfassend: (a) ein einen Polyester umfassendes Harzbindemittel; (b) ein Ablösemittel mit einem Schmelzpunkt von 60°C bis 115°C; (c) ein Farbmittel; und (d) einen externen Zusatz, wobei der Toner eine Summe von Säurezahl und Hydroxylzahl von 40 bis 60 KOH mg/g, einen Erweichungspunkt von 97°C bis 115°C und einen Glasübergangspunkt von 58°C bis 65°C aufweist, und wobei die Menge des externen Zusatzes 1 bis 5 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Toners ohne Behandlung mit dem externen Zusatz, beträgt.
Patent DE-10031181-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: MURASUGI TAKASHI
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-06-27
Granted: 2009-01-29
Abstract: Während eines Schaltvorgangs, bei welchem ein erstes Eingriffselement von einem Eingriffszustand in einen gelösten Zustand wechselt, wird ein ausfallsicheres Ventil verwendet, um einen ersten Eingriffselementdruck von dem ersten Eingriffselement unter Verwendung eines zweiten Eingriffselementdrucks, welcher auf das zweite Eingriffselement angewandt wird, das ausgehend von einem gelösten Zustand in einen Eingriffszustand gebracht wird, zwangsweise abzulassen. Das ausfallsichere Ventil umfaßt einen Steuerschieber und verwendet den zweiten Eingriffselementdruck, welcher auf den Steuerschieber in einer Axialrichtung wirkt, und einen Gegendruck, welcher auf den Steuerschieber in der entgegengesetzten Richtung wirkt, als Betätigungssignaldrücke. Das ausfallsichere Ventil kann zu einer Ablaßposition geschaltet werden, wenn der zweite Eingriffselementdruck hin zu einem bestimmten Druck eines Betriebspunkts des ausfallsicheren Ventils geregelt wird, welcher höher ist als ein Maximaldruckwert des während des Schaltvorgangs geregelten zweiten Eingriffselementdrucks und niedriger ist als ein maximal möglicher Eingriffselementdruck.
Patent DE-10054151-B4 (DE)
Inventor: WIRTH XAVER
IPC: F16D69/04
Filed: 2000-11-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: A brake body, for a brake pad or a disk brake lining, comprising: a support body having at least one recess; at least one friction material element arranged in the at least one recess with the at least one friction material element being movably inserted in a longitudinal direction in the at least one recess and, together with the support body, forming a friction surface; and a shear-elastic intermediate layer inserted in a space along the at least one recess between the at least one friction material element and the support body.
Patent DE-10059873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum wiederholten Übertragen und Empfangen von durch eine speicherfreie ECC-Technik hergestellten Symbolen
Inventor: KIM TAE-JOONG
IPC: H04J13/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum wiederholten Senden von durch eine speicherfreie Fehlerkorrektur-Kanalkodiertechnik
kodierten Symbolen, umfassend:  einen Kanalkodierer zum Durchführen der
speicherfreien Fehlerkorrektur-Kanalkodierung von zu sendenden Daten und
zum Erzeugen eines kanalkodierten Signals;  eine Symbol-Wiederholeinheit
zum Wiederholen von Symbolen des vom Kanalkodierer ausgegebenen
kanalkodierten Signals und zum Erzeugen wiederholter Symbole derart,
daß ein
fester Abstand zwischen gleichen Symbolen beibehalten wird und der
Abstand zwischen den Symbolen in einer Sendeeinheit maximiert wird;
und  einen Symbolsender zum Empfangen der wiederholten Symbole
von der Symbol-Wiederholeinheit, zum Multiplexen der wiederholten
Symbole mit Sendedaten zum Erzeugen eines gemultiplexten Signals
und zum Modulieren des gemultiplexten Signals, um ein Sendesignal
zu liefern.
Patent DE-10156695-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop, Verfahren zur Scanmikroskopie und Bandpassfilter
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G01J3/04
Filed: 2001-11-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Scanmikroskop  – mit einer Lichtquelle zur Beleuchtung einer Probe,  – mit einem Mittel zum räumlich spektralen Aufspalten eines Detektionslichtes,  – mit einem Fokussiermittel zum Fokussieren des Detektionslichtes zu einem Linienfokus,  – mit einer ersten und einer zweiten im Bereich des Linienfokus angeordneten einstellbaren Blende, die Lichtanteile eines unteren und eines oberen Sperrbereichs des Detektionslichtes blockieren und somit das räumlich spektral aufgespaltene Detektionslicht beschneiden,  – und mit einem Detektor,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste und die zweite Blende drehbare Exzenter sind.
Patent DE-10162167-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät, Navigationsverfahren und Navigationsprogramm
Inventor: OTA MASAKO
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-12-13
Granted: 2011-12-08
Abstract: Navigationsgerät, welches aufweist: eine Kartendaten-Speichervorrichtung (11) zum Speichern von Kartendaten; eine Erfassungsvorrichtung (12) für die gegenwärtige Position zum Erfassen einer gegenwärtigen Position eines Fahrzeugs und zum Erzeugen von Daten über die gegenwärtige Position; eine Operationsvorrichtung (17) zum Durchführen verschiedener Eingaben gemäß einer Operation; eine Anzeigesteuervorrichtung (15) zum Anzeigen eines Kartenschirms auf der Grundlage der in der Kartendaten-Speichervorrichtung gespeicherten Kartendaten, der gegenwärtigen Position des Fahrzeugs auf dem Kartenschirm basierend auf den Daten über die gegenwärtige Position, und eines Einstellschirms zur Auswahl einer Funktion durch die Operationsvorrichtung auf einer vorbestimmten Anzeigevorrichtung (16); und eine Operationsfunktions-Steuervorrichtung (18) zum Vorhersagen einer nächsten Operation gemäß der Operation der Operationsvorrichtung und einer gegenwärtigen Situation, und zum Ändern der Funktion des Einstellschirms gemäß den Ergebnissen der Vorhersage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betriebsartenschalter vorgesehen ist, zum Einstellen eines Betriebs für manuelle Änderung oder eines Betriebs für vorhergesagte Änderung gemäß der Operation,...
Patent DE-10206186-B4 (DE)
Title: Speichermatrix und Verfahren zur Absicherung einer Speichermatrix
Inventor: GAMPERL SUSANNE
IPC: G06K19/073
Filed: 2002-02-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Speichermatrix mit  einer matrixartigen Anordnung von Speicherzellen,  Spaltenleitungen (Sp[k]; SpA[k], SpB[k]) und  Adressleitungen (adr[k]; SpmxA, SpmxB),  dadurch gekennzeichnet, dass  Schalter (M) vorgesehen sind, mit denen Spaltenleitungen der Speichermatrix als Detektorleitungen auf einen Precharge-Level gebracht und mit einer Auswerteeinheit verbunden werden können.
Patent DE-10207311-B4 (DE)
Title: Zerstäuberdüse für einen Brenner, insbesondere für ein an einem Fahrzeug einsetzbares Heizgerät
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: F23D11/10
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Zerstäuberdüse für einen
Brenner, insbesondere für
ein an einem Fahrzeug eingesetzes Heizgerät, umfassend:  – ein eine
Strömungsführungsoberfläche (40)
bereitstellendes erstes Strömungsführungselement
(34), das in einem axialen Endbereich bezüglich einer Düsenmittenachse
(A) eine Zerstäuberlippe
(48) aufweist,  – ein
zusammen mit dem ersten Strömungsführungselement
(34) einen zur Zerstäuberlippe
(48) führenden
ersten Strömungsraumbereich
(30) begrenzendes zweites Strömungsführungselement
(36),  – eine
Brennstoffzuführanordnung
(54) in dem zweiten Strömungsführungselement
(36) zum Aufbringen von Brennstoff durch den ersten Strömungsraumbereich
(30) hindurch auf die Strömungsführungsoberfläche (40)
des ersten Strömungsführungselements
(34), wobei die Brennstoffzuführanordnung
(54) wenigstens einen Brennstoffzuführkanalabschnitt (58) in dem
zweiten Strömungsführungselement
(36) aufweist, welcher Brennstoffzuführkanalabschnitt (581 zu einem
Oberflächenbereich
(44; 44') des zweiten Strömungsführungselements
(36) offen ist, der eine von Null verschiedene Flächennormalen-Radialkomponente
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Strömungsführungselement
(36) stromabwärts
eines Öffnungsbereichs (60)
des wenigstens einen Brennstoffzuführkanalabschnitts (58) bezüglich der
Düsenmittenachse
(A) sich erweiternd ausgebildet ist, und dass das zweite...
Patent DE-10210262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum lokalen Einstellen und Speichern von Bestellungsbevorzugungen und Profildaten
Inventor: HARPER MARK A
IPC: G06Q30/02
Filed: 2002-03-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum lokalen Einstellen und Speichern von Kundenbevorzugungen, die
folgende Merkmale umfaßt:  einen
Personalcomputer (14) mit einem Webbrowser (32) und einem Nachrichtenübermittlungssystem
(34);  ein Computerperipheriegerät (16) mit einem Nachrichtenübermittlungssystem
(46), das mit dem Personalcomputer (14) kommuniziert;  einen
Wiederverkäuferwebserver
(33) mit einem Nachrichtenübermittlungssystem
(234), das mit dem Personalcomputer (14) kommuniziert und das konfiguriert
ist, um Kundenbevorzugungen von einem Kunden zu erfassen, der auf den
Wiederverkäuferwebserver
(33) zugreift, um Verbrauchsartikel über das Computerperipheriegerät (16) zu bestellen;
und  einen Geräteherstellerwebserver
(31) mit einem Nachrichtenübermittlungssystem
(134), das mit dem Wiederverkäuferwebserver
(33) und dem Computerperipheriegerät (16) kommuniziert und wirksam
ist, um die Kundenbevorzugungen von dem Wiederverkäuferwebserver
(33) zu empfangen, und die Kundenbevorzugungen unter Verwendung
einer Nachrichtenübermittlungsadresse
für das
Computerperipheriegerät
(16) an das Computerperipheriegerät (16) weiterzuleiten.
Patent DE-10219133-B4 (DE)
Inventor: HOMM DANIEL
IPC: H04N19/895
Filed: 2002-04-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: A device for masking a fault in a faulty or potentially faulty information unit generates output values of a forward decoder (14) and of a backward decoder (16), which differ from one another thereby indicating (18) a fault masking area. The different values for one and the same information unit are checked with regard to a predetermined criterion in order to select (22) the value that fulfills, i.e. is plausible for, the predetermined criterion. This enables, without impairing a compression rate, an elimination or reduction of the continuation faults introduced during a decoding of blocks comprised of reversible code words of a variable length.
Patent DE-10224163-B4 (DE)
Title: Transaktionsdauermanagement in einem USB-Hostcontroller
Inventor: HESSE SIEGFRIED KAY
IPC: G06F13/16
Filed: 2002-05-31
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hostcontroller
zum Abwickeln des Datenverkehrs über
einen seriellen Bus, der wenigstens ein Peripheriegerät (115,
120, 125, 130, 230) und ein Computersystem verbindet, das einen
Systemspeicher (315) aufweist, wobei der Hostcontroller umfasst:  eine
Transaktionsverarbeitungseinrichtung (570, 970), die angepasst ist,
um Transaktionen zu oder von dem wenigstens einen Peripheriegerät zu verarbeiten;
und  eine Transaktionsdauermanagementeinrichtung (535, 610, 630,
970), die eingerichtet ist zum Bestimmen geschätzter Dauerwerte für die Transaktionen,  wobei
die Transaktionsverarbeitungseinrichtung angepasst ist zum Verarbeiten
der Transaktionen abhängig
von den geschätzten
Dauerwerten, und  wobei die Transaktionsdauermanagementeinrichtung
eine Akkumulatoreinrichtung (630) umfasst, die einen Akkumulatorwert
speichert, der eine geschätzte
Zeit zum Vervollständigen
aller gegenwärtig
geplanten Transaktionen angibt.
Patent DE-10232895-B4 (DE)
Title: Stellungsanzeige, Messgerät und Verfahren zur Erzeugung eines Anzeigemusters
Inventor: MUELLER STEPHAN JOHANNES
IPC: G01D13/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: Stellungsanzeige zur Anzeige einer Relativstellung zweier relativ zueinander verlagerbarer Komponenten (13, 15; 13a, 15a; 13b, 15b; 13c, 15c; 13d, 15d; 13e, 15e; 13f, 15f; 13g, 15g; 13h, 15h; 13j, 15j), wobei an einer ersten der beiden Komponenten (13, 15; 13a, 15a; 13b, 15b; 13c, 15c; 13d, 15d; 13e, 15e; 13f, 15f; 13g, 15g; 13h, 15h; 13j, 15j) ein erstes Anzeigemuster fest angebracht ist und an einer zweiten der beiden Komponenten (13, 15; 13a, 15a; 13b, 15b; 13c, 15c; 13d, 15d; 13e, 15e; 13f, 15f; 13g, 15g; 13h, 15h; 13j, 15j) ein zweites Anzeigemuster fest angebracht ist,  wobei das erste Anzeigemuster sich in einer Erstreckungsrichtung (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f; 24g; 24h; 24j) über eine erste Länge L 1  erstreckt und aus einer Anzahl N 1  sich in Erstreckungsrichtung (24; 24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f; 24g; 24h; 24j) periodisch wiederholender im wesentlichen identischer erster Teilmuster (29, 33; 29a,...
Patent DE-10243368-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Fahrzeugheckklappe
Inventor: MATSUDA YOSUKE
IPC: E05B83/16
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Schloss
für eine
Fahrzeugheckklappe, mit:  einem Schlossfallen-/Sperrklinken-Mechanismus
(16), der derart angeordnet ist, um eine Heckklappe (11) in Zusammenwirken
mit einem Schließbolzen
(13), der an einer Fahrzeugkarosserie oder der Heckklappe (11) angebracht ist,
in einem geschlossenen Zustand zu halten;  einem Öffnungsmechanismus
(17) zur Verbindung mit einem Öffnungsgriff
(14) der Heckklappe (11);  einem Sicherungsmechanismus (18),
der zwischen dem Öffnungsmechanismus
(17) und dem Schlossfallen-/Sperrklinken-Mechanismus (16) vorgesehen ist, wobei
der Sicherungsmechanismus (18) in einen entsicherten Zustand, in
dem der Öffnungsmechanismus
(17) mit dem Schlossfallen-/Sperrklinken-Mechanismus (16) verbunden
ist, und einen gesicherten Zustand schaltbar ist, in dem der Öffnungsmechanismus
(17) von dem Schlossfallen-/Sperrklinken-Mechanismus (16) getrennt
ist;  einem Aktuator (19) zum Schalten des Sicherungsmechanismus
(18) in den entsicherten Zustand und den gesicherten Zustand;  wobei
der Sicherungsmechanismus (18) einen Sicherungshebel (44) umfasst,
der sich um eine Sicherungswelle (47) dreht;  wobei der Aktuator
(19) eine Ausgangswelle (62) umfasst, die den Sicherungshebel (44)
um...
Patent DE-10252609-B4 (DE)
Title: Abschluß für ein Halbleiterbauteil mit MOS-Gatesteuerung mit Schutzringen
Inventor: WAGERS KENNETH
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-11-12
Granted: 2018-02-08
Abstract: Halbleiterbauteil mit MOS-Gatesteuerung, das durch einen aktiven Bereich und einen Abschlußbereich gebildet ist, wobei der aktive Bereich eine Vielzahl von Kanalbereichen und jeweiligen Source-Bereichen aufweist und der Abschlußbereich den Außenumfang des aktiven Bereiches umgibt und sich bis zur Kante des Halbleiterplättchens mit MOS-Gatesteuerung erstreckt, wobei das Halbleiterplättchen aus einem epitaxialen Silizium-Körper besteht, der auf einem Substrat gebildet ist, wobei das Halbleiterbauteil mit MOS-Gatesteuerung Folgendes umfasst: ein Feldoxyd, das die obere Oberfläche des Halbleiterplättchens bedeckt und sich von einer Position aus, die zumindest einen Teil der Kanalbereiche und den Außenumfang des aktiven Bereiches überlappt und in Richtung auf den Rand des Halbleiterplättchens erstreckt; eine leitende Polysilizium-Feldplatte, die über dem Feldoxyd und dem Außenumfang des aktiven Bereiches liegt und von dem aktiven Bereich durch das Feldoxyd isoliert ist; eine LTO-Schicht, die über zumindest einem Teil der Feldplatte und des aktiven Bereiches angeordnet ist; eine Polysilizium-Gate-Elektrode, die über einem invertierbaren Kanalbereich zwischen den Kanalbereichen und ihren jeweiligen Source-Bereichen liegt; eine metallische Source-Elektrode, die über zumindest einem Teil der LTO-Schicht angeordnet ist und mit den Kanalbereichen und den jeweiligen Source-Bereichen verbunden ist; eine metallische Gate-Anschluss-Elektrode, die über zumindest einen Teil der LTO-Schicht angeordnet ist und mit den Polysilizium-Gate-Elektroden verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die metallische Gate-Anschluss-Elektrode elektrisch mit der Polysilizium-Gate-Elektrode über die leitende Polysilizium-Feldplatte verbunden ist; und eine Vielzahl von mit radialem Abstand angeordneten Feldring-Diffusionen ausschließlich unterhalb der Feldplatte angeordnet ist, sodass der aktive Bereich vergrößert und damit der Einschaltwiderstand des Halbleiterbauteils mit MOS-Gatesteuerung verringert wird und gleichzeitig der spezifische Widerstand des epitaxialen Silizium-Körpers verringert wird.