baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3230406-C2 (DE)
IPC: C04B11/28
Filed: 1982-08-16
Granted: 1992-04-16
Abstract: 1. Process for the production of components, which are speedily strong enough to handle and which have an improved final and wet strength, using a binder mixture of calcium sulphate, lime-supplying substances and puzzolanic substances, characterized in that the binder mixture comprises 50 to 90% by weight of calcium sulphate, 3 to 25% by weight of lime-supplying substances and a puzzolanic component containing 5 to 35% by weight of lime-binding aluminosilicatic, aluminate-rich substances and that the mixing ratio of the lime-supplying substances and the lime-binding, aluminosilicatic, aluminate-rich puzzolanic substances is adjusted in such a way that following a hardening period of 7 days under the conditions of prevented complete drying the length change is 0.5%, measured on hardened mortar prisms and subsequently there is a convergent pattern of the length change time curve, so that ettringite formation is limited to the solution phase.
Patent DE-3230620-C2 (DE)
Title: Auflöseeinrichtung für eine Offenend-Spinnvorrichtung
IPC: D01H4/32
Filed: 1982-08-18
Granted: 1986-09-11
Abstract: Das Gehäuse (1) einer Auflöseeinrichtung für eine Offenend-Spinneinrichtung ist durch einen dünnwandigen Einsatz (3) ausgekleidet, der eine Durchbrechung zum Abführen von Material (Schmutz, Fasern) aus dem Innenraum des Gehäuses (1) aufweist. Zum Schutz der diese Durchbrechung in bezug auf den Faserfluß stromabwärts begrenzenden Kante (310) ist ein Kantenschutz (4) vorgesehen, der aus gebogenem Blech besteht und zwei als Federklemme ausgebildete Schenkel (40, 41) aufweist, mit denen er elastisch auf diese Kante (310) aufschiebbar ist. Zum Aufschieben des Kantenschutzes (4) auf die zu schützende Kante (310) oder zum Abstreifen hiervon ist ein kombiniertes Einsetz- und Auswerf element (5) vorgesehen, das in den Einsatz (3) einbringbar und mit einer Anlagefläche (51) längs der Umfangswand (33) des Einsatzes (3) bewegbar ist. Das kombinierte Einsetz- und Auswerfelement (5) besitzt eine Aufnahmekehle (6) zur vorübergehenden Aufnahme des Kantenschutzes (4) mit einem die Anlagefläche (51) überragenden Anschlag (60), welcher seinerseits eine Abstreifkante (67) aufweist.
Patent DE-3234799-C2 (DE)
Title: Elektrostatisches Kopiergerät mit Aufladeeinrichtung und Reinigungsvorrichtung
IPC: G03G21/10
Filed: 1982-09-20
Granted: 1984-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrostatisches Kopiergerät mit einer Auflade/Putzvorrichtung (30), die sowohl eine Aufladefunktion für das (elektrostatische) Aufladen einer lichtempfindlichen Schicht (16b) als auch eine Reinigungsfunktion zur Entfernung von Rest-Entwickler (T) von der lichtempfindlichen Schicht (16b) erfüllt. Die Auflade/Putzvorrichtung (30) umfaßt eine erste drehbare Rolle (46), die an ihrer Mantelfläche einen elektrisch leitenden Kontaktgeber bzw. ein Kontaktierelement (58) aufweist, sowie eine Spannungsanlegeeinrichtung (48) zur Anlegung einer Spannung zwischen Borsten (58a) des Kontaktgebers (58) und eine lichtempfindliche Trommel (16). Die mit der Spannung beaufschlagten Borsten (58a) laden die lichtempfindliche Schicht (16b) auf, so daß der auf der lichtempfindlichen Schicht (16b) zurückgebliebene Entwickler (T) elektrostatisch angezogen und damit die Schicht (16b) gereinigt wird. Die Auflade/Putzvorrichtung (30) enthält weiterhin einen Rückführmechanismus (50) zur Rückgewinnung des an die Borsten (58a) angezogenen Entwicklers (T).
Patent DE-3240616-C2 (DE)
Title: Abbauverfahren für eine mächtige, großflächige Lagerstätte
IPC: E21C41/18
Filed: 1982-11-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Minerallagerstätte oder das Flötz nötigenfalls horizontal und/oder vertikal in Abschnitte und/oder Scheiben aufgeteilt, entlang welchen bzw. der Minerallagerstätte Begleitstrecken und eventuell Abgrenzungsstrecke(n) aufgefahren werden und das Mineralgut im Bruchbau gewonnen wird. Kennzeichnend für das Verfahren ist, daß mindestens an der einen Seite der Begleit- und Abgrenzungsstrecke(n) und/oder in der Firste der der ersten Scheibe folgenden Scheibe(n) eine verfestigte Zone auf eine an sich bekannte Art und Weise, insbesondere durch Bruchmassenverfestigung und gegebenenfalls mit Bruchmassen- oder Mineralpfeiler ausgebildet wird. Das Mineralgut wird im Vorbau und/oder im Rückbau in einem oder mehreren Abschnitten und/oder Scheibe(n) auf eine an sich bekannte Art und Weise gewonnen; die Begleit- und/oder Abgrenzungsstrecke(n) oder deren einzelne Abschnitte werden nach dem Abbau des Mineralgutes durch Abbrechen aufgegeben; die Abbaustreckenförderung und die Bewetterung werden durch die jeweils offenen Begleit- und Abgrenzungsstreckenabschnitte und gegebenenfalls durch die Strebstrecke vorgenommen. Die Erfindung kann zum Bruchbau sämtlicher Mineralien unabhängig von der Ausdehnung der Minerallagerstätte (des Flözes) angewandt werden und bietet eine besonders vorteilhafte Gewinnungsmethode bei dem Abbau von großen oder sehr großen Minerallagerstätten.
Patent DE-3242412-C2 (DE)
IPC: G01R31/08
Filed: 1982-11-16
Granted: 1989-01-05
Abstract: 1. A procedure to locate faults according to the pulse-echo procedure in which, using a primary transmitter (22), a transmitter impulse is sent to a defective cable line and the pulse echo is received by a co-ordinated primary receiver (21) and displayed on a monitor screen (9), characterized in (a) that a portable transmission and receiving apparatus (7) is moved along the length of a defective cable (1), (b) that in the transmission and receiving apparatus (7) a second receiver (13) is fitted which is triggered by the primary transmitter (22) in the pulse-echo equipment (25), (c) that this second receiver (13) triggers a second transmitter (14) fitted in the transmission and receiving apparatus (7), (d) which relays a transmitter impulse to the defective cable which is received by the second transmitter (21) in the pulse-echo equipment, (e) that the received signal of the second receiver (21) is used as a computer base value (20) input to pick up the distance (time delay) between the transmission and receiving apparatus (7) and the start of the cable, and (f) that the output signal of the computer base value (20) is displayed on a monitor screen (9) as an indication of the current location of the transmission and receiving equipment (7) along the length of the cable (3).
Patent DE-3246499-C2 (DE)
Title: Verfahren zur elektrochemischen Kohleumwandlung und Verwendung der Reaktionsprodukte
IPC: C25B3/00
Filed: 1982-12-16
Granted: 1984-12-20
Abstract: Gemahlene Kohle wird in einem wäßrigen Elektrolyten dispergiert und abwechselnd anodisch oxidiert und kathodisch reduziert. Die Reaktionsgase und die gewonnenen flüssigen Kohlenwasserstoffe und sonstigen flüchtigen organischen Verbindungen werden in üblicher Weise aufgearbeitet und verwendet. Die in der Kohle gebildeten reaktiven Gruppen verbessern ihre Verkokbarkeit, Extrahierbarkeit und Hydrierfähigkeit. Außerdem eignet sich die behandelte Kohle wegen ihrer guten Benetzbarkeit in Wasser oder Alkohol suspendiert als flüssiger Brenn- und Kraftstoff.
Patent DE-3305540-C2 (DE)
Title: Tunnelofen zum Brennen keramischer Produkte
IPC: F27D99/00
Filed: 1983-02-18
Granted: 1986-03-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Brennen von keramischen Produkten mit Schweröl in einem Tunnelofen wird das mit Verbrennungsluft vermischte Schweröl vertikal von oben in die Brennzone des Tunnelofens eingebracht, welches im mittleren Teil des Tunnelofens zündet und verbrennt. Außerdem wird das vertikal zugeführte Schweröl-Luft-Gemisch stellenweise im oberen Teil des Tunnelofens und ein horizontal eingebrachtes Schweröl-Luft-Gemisch stellenweise im unteren Teil des Tunnelofens zur Zündung gebracht und verbrannt.  Laut einer Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens sind in der Brennzone des Tunnelofens vertikal und in Schürlöchern der Ofendecke angeordnete Schweröl-Brenner vorhanden. Im Abstand unterhalb einer gewissen Anzahl der vertikal angeordneten Schweröl-Brenner sind in den Schürlöchern Zündhilfen angeordnet, deren untere Enden ein wenig in den Tunnelofen hineinragen. Außerdem sind im unteren Teil des Tunnelofens über einen Teil der Vorwärmzone und/oder der Brennzone horizontal wirkende Schweröl-Brenner angeordnet.  Die Zündhilfen sind jeweils in Form eines kegelförmigen Korbes gefertigt, der aus einem oberen Ring und einem unteren Ring aus Metallstäben besteht, die durch einzelne Metallstäbe miteinander verbunden sind.  In den Schürlöchern sind Vorsprünge vorhanden, auf die die Zündhilfen mit dem oberen Ring aufliegen, so daß der kegelförmige Korb nach unten durchhängt.
Patent DE-3312530-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Menge eines in einer Flüssigkeit dispergierten ferromagnetischen Materials
IPC: B03C1/00
Filed: 1983-04-07
Granted: 1986-07-17
Abstract: Ein vorgegebenes Volumen der zu analysierenden Flüssigkeit leitet man durch magnetisierte Filterfüllkörper und mißt zwischen dem Austritt der Flüssigkeit aus den Füllkörpern und ihrem Eintritt in die Füllkörper den Gehalt an fester Fraktion. Die Zirkulation wird bis zur Erzielung eines konstanten Restgehaltes an fester Fraktion durchgeführt. Auf die im Kreislauf geführte Flüssigkeit läßt man außerhalb der Füllkörper periodisch ein magnetisches Wechselfeld einwirken.
Patent DE-3312899-C2 (DE)
Title: Regelbares Ventil für die Kolbenstange eines Schwingungsdämpfers
IPC: F16F9/46
Filed: 1983-04-11
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen regelbaren Stoßdämpfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Zylinder mit Dämpfungsmedium und Kolbenstange, die an ihrem Ende einen Kolben trägt. Die Kolbenstange weist eine Längsbohrung und eine diese durchsetzende Querbohrung auf, die durch einen elektrisch gesteuerten Steuerschieber verschließbar ist, der mittels an der Kolbenstange angeordneter elektrischer Spule beweglich ist. Der Steuerschieber ist ein Drehschieber, der in seiner Wandung eine radiale Bohrung aufweist, die die Querbohrung mehr oder minder freigibt, wobei der Drehschieber als Rotor eines Schrittmotors ausgebildet ist, dessen Stator aus einer Mehrzahl von Magneten mit Erregerspulen besteht und die um die Kolbenstange herum angeordnet sind. Des weiteren ist innerhalb des Zylinders ein elektronischer Steuerschaltkreis angeordnet, der die elektrischen Schaltimpulse an den Schrittmotor in Abhängigkeit der eingegebenen Daten liefert zur schrittweisen Drehung des Drehschiebers.
Patent DE-3331982-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für Druckeinrichtungen zum automatischen, listenweisen Trennen von Faltpapier
IPC: B41J11/66
Filed: 1983-09-05
Granted: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Druckeinrichtungen zum Trennen von Endlospapier, insbesondere Faltpapier mit einer Papiertransportvorrichtung und einer Schneideeinrichtung, die über einen Abtaster gesteuert wird. Zum Erfassen eines das Faltpapier in Listen verschiedener Länge unterteilenden Steuerzeichens ist in Transportrichtung vor der Schneideeinrichtung eine elektrooptische Abtasteinrichtung vorgesehen. Die Abtasteinrichtung ist mit einer logischen Steueranordnung aus Datenspeicher, Musterspeicher und Vergleichseinrichtung verknüpft, die bei Koinzidenz des von der Abtasteinrichtung erfaßten Steuerzeichens mit einer balkenförmigen Struktur mit einem im Musterspeicher gespeicherten Modellsteuerzeichen entsprechend der Vorschubgeschwindigkeit verzögert die Schneideeinrichtung aktiviert.
Patent DE-3403300-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Programmablaufs einer programmgesteuerten Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/46
Filed: 1984-01-31
Granted: 1986-04-17
Abstract: Bei einer Geschirrspülmaschine mit elektronischer Programmsteuervorrichtung werden zur Überwachung der Funktionsteile Wasserhahn, Einlaßventil und Entleerungspumpe Widerstandsmessungen an einem mit einem temperaturabhängigen Widerstand versehenen Temperaturfühler sowie Meßwertvergleiche vorgenommen und bei Abweichungen von Sollwerten Störmeldungen ausgelöst und der Programmablauf abgebrochen.
Patent DE-3448538-C2 (DE)
Title: Vehicle torsional vibration damper
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16F15/123
Filed: 1984-11-23
Granted: 1996-08-29
Abstract: The damper has a preliminary damping device (2) and a main damping device (3), in which force accumulators (24,13) are operative between the input and output parts of the damping devices. The output part of the torsional vibration damper is an internally splined hub part (11), on which the output part (20) of the preliminary damping device as well as a flanged part (8) which forms the output part of the main damping device (3) and has a shaped interior, are mounted so as to be fixed for rotation therewith. The interior is in engagement with the shaped exterior (10) of the hub part and a limited amount of relative rotation the output part of the torsional vibration damper is made possible by these shaped parts. The input part of the damper is formed by two side plates (5,7) which are axially spaced apart and accommodate the flanged part of the main damping device between them.
Patent DE-3909949-C2 (DE)
Inventor: BREHER RUDOLF
IPC: F16G1/28
Filed: 1989-03-25
Granted: 1993-12-23
Abstract: The toothed belt of the belt drive has a guide rib which runs in the longitudinal direction of the belt, crosses the toothed ribs of the toothed belt and engages into an annular slot on the circumference of a toothed disc for lateral guidance of the toothed belt on the toothed disc. On the base of the annular slot of the toothed disc there is arranged an insert which consists of a material having softer elasticity than that of the toothed belt material and whose radial height is dimensioned such that when the toothed belt runs onto the toothed disc it initially impinges with the guide rib onto the soft- elastic insert and does not rest with the surfaces of its belt tooth system on the corresponding mating surfaces of the toothed disc tooth system until the insert is radially pressed together. 
<IMAGE>
Patent DE-4229936-C2 (DE)
Inventor: SCHOENEWEIS KLAUS
IPC: B66B29/04
Filed: 1992-09-08
Granted: 1996-04-11
Abstract: PCT No. PCT/EP93/01456 Sec. 371 Date Aug. 19, 1994 Sec. 102(e) Date Aug. 19, 1994 PCT Filed Jun. 9, 1993 PCT Pub. No. WO94/05585 PCT Pub. Date Mar. 1, 1994.A safety device is disposed at a run-in region of a circulating handrail of a moving passage into a stationary wall. The safety device is made of a cover plate; an elastically deformable handrail run-in part configured as a bellows and connected to the cover plate; a rod-shaped element having a first end and a second end and being seated in a rear region of the handrail run-in part; an angled component having a first leg connected to a rear side of the handrail run-in part and a second leg adapted to receive the first end of the rod-shaped element; and a limit switch for stopping a movement of the moving passage upon being activated. The limit switch is disposed such that the rod-shaped element is effective for transmitting a deformation of the handrail run-in part onto the limit switch for activating the limit switch.
Patent DE-4447681-C2 (DE)
Inventor: ROYAR JUERGEN
IPC: E04D11/02
Filed: 1994-04-29
Granted: 2000-05-31
Abstract: A roof substructure for roofs decked with roof decking boards is made up, in the case of a couple roof to be insulated, of an exposed panel work (4) attached to the rafters (6); a film-type vapour barrier (8) laid on the exposed panel work (4); an insulating layer (10) based on mineral wool which is laid on the vapour barrier (8); and a film (24) which is water repellent and is open to diffusion which is laid on the insulating layer (10) and covers the latter. In this case, the insulating layer (10) is made up of at least two types of strips (18, 22) which are laid alternately individually and without gaps parallel to an edge of the roof, that is to say in a steep-pitched couple roof to the ridge (16) and to the eaves (12), the one type of strip (18) serving to absorb the roof load, introduced via base battens (20), of the roof parts located above the insulating layer (10), and having a far higher compression strength in relation to the other type of strip (22), serving purely insulating purposes, and being of a many times narrower design compared to the other type of strip (22), serving insulating purposes. In this case, the strips (18) for absorbing the load have a compression strength of at least 50 kN/m<2> and consist, like the strips (22) serving purely insulating purposes, solely of bonded mineral wool. <IMAGE>
Patent NL-1002392-C2 (NL)
Title: Rail system for staircase elevator
Inventor: OOMS OTTO
IPC: B66B9/08
Filed: 1996-02-20
Granted: 1997-08-21
Abstract: The system has a U-shaped post (3) fitted at the bottom of the staircase with one leg on the floor (2) and the other on the first step (1) of the staircase. The fixed rail, which comprises upper tube (4) and lower tube (5) with rack (6) is mounted on the staircase wall. The movable rail comprises upper tube (7) and lower tube (8) which also has a rack. The movable rail is driven by an electric motor (13) via a gear (12) and is guided in a selected path by a connecting element (10) and guideway (9). When the movable rail telescopes, the connecting element turns about a pivot (17) and then about another pivot (16). At the same time, the gear moves along the rack within the guideway to bring the movable rail into a position which is beneath and parallel to the fixed rail.
Patent NL-1004036-C2 (NL)
Title: Stall installations for holding pigs
Inventor: NOOYEN ANTONIUS MARIA ALOYSIUS
IPC: A01K1/01
Filed: 1996-09-16
Granted: 1998-03-17
Abstract: The trough comprises two separated compartments (2,3), each provided with an outlet. They are separated from one another by a heightened edge (4,5). The deep compartment with the smaller surface is for outlet (7) of excrement and the less deep compartment with a large surface is for outlet (6) of water. The water outlet is closed during use of the trough for holding animals. The trough is made of plastics and its lesser deep part has a height of 6-10 cm and is provided with an outlet which is closable. The deep part has a height of 9-25 cm and is provided with an excrement outlet. The surface of the deep part is 0.7-0.9 m2.
Patent NL-1007397-C2 (NL)
Inventor: LOTENS WOUTER ADRIE
IPC: G06T11/00
Filed: 1997-10-30
Granted: 1999-05-12
Abstract: A method and a device for displaying at least part of a person's body, for example the head (<HIL><PDAT>10</BOLD><PDAT>), with a modified appearance by providing first image data representatitve of the unmodified appearance of the body part, second image data representatitve of a modification in the appearance of the body part (<HIL><PDAT>10</BOLD><PDAT>) and position data representative of the position and spatial orientation of the body part (<HIL><PDAT>10</BOLD><PDAT>). The first and second image data are linked to produce and to display third image data representative of the modified appearance of the body part, in dependence on the position data, such that the displayed, modified appearance follows changes in the position of the body part in a dynamic manner. For linking the first and second image data a virtual image data space (<HIL><PDAT>9</BOLD><PDAT>) is created comprising an aspect or aspects (<HIL><PDAT>12</BOLD><PDAT>) of the appearance of the body part (<HIL><PDAT>10</BOLD><PDAT>) to be modified. The second image data comprise virtual image data elements (<HIL><PDAT>13</BOLD><PDAT>), and the modification of the appearance of the body part (<HIL><PDAT>10</BOLD><PDAT>) is provided by modifying the virtual image data space (<HIL><PDAT>9</BOLD><PDAT>) using virtual image data elements of the second image data, wherein the virtual image data space thus formed and the first image data not comprised thereof are linked to produce the third image data in dependence on the position data.</PTEXT>
Patent NL-1020980-C2 (NL)
Title: Assembly is for presentation of picture of picture forming system and panel, together with method and software program for preparation of panel
Inventor: TINGA LEENDERT CORNELIS
IPC: G09F19/14
Filed: 2002-07-02
Granted: 2004-01-06
Abstract: The assembly (2) is for presentation of a picture forming system (4) and panel (6), together with a method and software program for preparation of the panel. The picture forming system is provided with a space (7) for accommodation of the panel which has a picture with relevant information. The picture forming system is provided with a transparent wall (8) so that the picture can be observed from the outside.
Patent NL-1022636-C2 (NL)
Title: Standing facility on bicycle for lady with low instep on which child between 4 and 6 years can safely stand and be transported is positioned between steering column and saddle
Inventor: GARDE RENE VAN DE
IPC: B62J25/00
Filed: 2003-02-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Standing facility on a bicycle for a lady with low instep on which child between 4 and 6 years can safely stand and be transported is positioned between the steering column and the saddle. The standing facility forms part of the bicycle frame. It is intended for a child who is too large or too heavy to be carried on a child seat on the handlebars or steering column. The standing facility is wide enough to accommodate the feet of a child next to each other and is provided with an anti-slip profile. It can be made of wood, metal, rubber or plastic or of a combination of these materials. Its shape, construction and method of fixture can vary.
Patent NL-1023639-C2 (NL)
Title: Expandable polystyrene particles for foam layers in sandwich panels, contain graphite as fire retardant
Inventor: NOORDEGRAAF JAN
IPC: C08J9/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2004-12-14
Abstract: Expandable polystyrene (EPS) particles capable of forming a foam with a fine cell structure and low density contain 40-80 wt.% graphite as a fire retardant material. Independent claims are also included for the following: (1) preparation of the EPS particles by extruding a mixture of the styrene polymer and graphite, cooling and converting into particles; (2) preparation of the EPS particles by extruding a mixture of the styrene polymer and graphite, impregnating the intermediate material with a blowing agent and cooling the resulting base material and converting it into particles; and (3) polystyrene foam material prepared from these particles.
Patent NL-1023657-C2 (NL)
Title: Microscopic sample manipulation method in semiconductor industry, involves applying separation using laser between manipulator and sample carrier, so that portion of carrier protruding from carrier, remains attached to sample
Inventor: TAPPEL HENDRIK GEZINUS
IPC: G01N1/32
Filed: 2003-06-13
Granted: 2004-12-14
Abstract: The method involves applying separation using laser or particle beam between manipulator and microscopic sample carrier, such that a portion of carrier that protrudes with respect to sample (11), remains attached to sample after applying separation. An independent claim is also included for particle-optical apparatus.
Patent NL-1023998-C2 (NL)
Title: Vehicle is for transport of wheelchairs or similar and has loading space on load floor for at least one wheelchair
Inventor: SMULDERS ADRIANUS PETRUS CHRIS
IPC: B60P1/43
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-01-26
Abstract: The vehicle is for the transport of wheelchairs or similar and has a loading space on a load floor (1) for at least one wheelchair. It has a deepened part (3) of the load floor in relation to the remainder of the floor and to an outer end of the deepened parts connects a drive-on plate (4). This plate enables wheelchairs to be maneuvered on and off the load floor. The plate is pivotable upwards around a horizontal axis from a position for loading on and off wheelchairs. The pivot axis is movable in a height direction.