baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19503122-B4 (DE)
Title: Injektionsanker
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: E21D21/00
Filed: 1995-02-01
Granted: 2004-07-22
Abstract: Injektionsanker, bestehend aus  – einer, einen durchgehenden Längskanal (2) aufweisenden, außenseitig profilierten Ankerstange (1 ),  – zumindest einem an dem einen Ende der Ankerstange (1) angeordneten, letztere umgebenden Hüllrohr (7), welches zwischen seiner Innenseite und der Außenseite der Ankerstange (1) einen Ringraum (8) umschließt,  – wobei der Ringraum (8) zumindest bohrlochsohlenseitig geschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Hüllrohr (7) innen- und außenseitig profiliert ist,  – dass innerhalb des Längskanals (2) der Ankerstange (1) ein Rohrelement (20) oder ein Schlauch angeordnet ist, das/der zwischen seiner Außenseite und der Innenseite der Ankerstange (1) einen Ringraum (21) umschließt,  – dass der Ringraum (21) an dem bohrlochsohlenseitigen Ende abgeschlossen ist und an dem diesem gegenüberliegenden Ende offen ausgebildet ist,  – dass die bohrlochsohlenseitige Austrittsöffnung des Rohrelements (20) in den Längskanal (2) einmündet, und  – dass die Ringräume (8,21) und der Längskanal (2) der Ankerstange...
Patent DE-19534277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung des Elektrolyten eines elektro-chemischen Bearbeitungsprozesses
Inventor: FREMBGEN FRITZ-HERBERT
IPC: B23H3/10
Filed: 1995-09-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Reinigung der Bearbeitungsflüssigkeit
bei einer elektrisch abtragenden Metallbearbeitung, insbesondere
der Elektrolytflüssigkeit
eines elektro-chemischen Bearbeitungsprozesses, bei dem Hydroxidschlamm
entsteht, mit folgenden Merkmalen:  Einleiten einer gerade gebrauchten
Elektrolytmenge, die bei der Metallbearbeitung gebildeten Hydroxidschlamm enthält, in ein
eine Elektrolytvorratsmenge enthaltendes Reinigungsbecken,  Abziehen
von mit Hydroxidschlamm angereichertem Elektrolyt an oder nahe der
Flüssigkeitsoberfläche im Reinigungsbecken
(18) so kurzzeitig nach dem Einleiten der gebrauchten Elektrolytmenge
in das Reinigungsbecken (18), daß der prozentuale Anteil des
Hydroxidschlamms in der Abzugsmenge größer ist als in der Gesamtelektrolytmenge im
Reinigungsbecken (18),  Ausscheiden des Schlamms in einer Kammerfilterpresse oder
Zentrifuge und  Rückführen des
gereinigten Elektrolyten in den Prozeßkreislauf.
Patent DE-19545122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des pflanzenverfügbaren Phosphorgehaltes metallurgischer Schlacken
Inventor: HANNES SUSANNE
IPC: C05B13/04
Filed: 1995-12-04
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
des pflanzenverfügbaren
Phosphorgehaltes metallurgischer Schlacken, bei dem eine phosphorarme
metallurgische Schlacke mit einem Phosphat bei erhöhter Temperatur
umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzung mit einem
künstlichen
Eisenphosphat, das aus einem Phosphatierprozess eisenhaltiger Teile
erhalten wurde, bei Temperaturen zwischen 1000 °C und 1700 °C und einem Gewichtsverhältnis Schlacke
: Phosphat, berechnet als FePO 4 , zwischen
5:1 und 0,5:1 erfolgt.
Patent DE-19610609-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern sich zyklisch wiederholender Vorgänge in Brennkraftmaschinen
Inventor: BORST WOLFGANG
IPC: F02P5/15
Filed: 1996-03-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung zum Steuern sich zyklisch wiederholender Vorgänge in Brennkraftmaschinen mit einer Berechnungseinheit (10) zur Berechnung der Stellgrößen aufgrund erfaßter Betriebsparameter (n, T, p .. . ), mit mindestens einer Ausgabeeinheit (K1 . .. Kn) zur Ausgabe einer StellgröBe, wobei eine Ausgabeeinheit ein erstes und ein zweites Register (20, 21) enthält, die jeweils beide mit der Berechnungseinheit (10) verbunden sind, einen Vergleicher (26), an dessen ersten Eingang ein winkelproportionales Taktsignal geführt ist, einen Zähler (25), an dessen Takteingang eine Signal folge mit fester Taktfrequenz geführt ist, enthält, wobei das erste Register (20) mit dem zweiten Eingang des Vergleichers und das zweite Register (21) mit dem Zähler (25) verbunden ist und wobei die Ausgabeeinheit ein Steuerwerk (27) enthält, an welches das Ausgangssignal des Vergleichers geführt ist und welches mit dem Ausgang des Zähler (25) in wechselseitiger Verbindung steht und wobei ein Ausgang des Steuerwerk (27) mit einer Schaltendstufe verbunden ist.
Patent DE-19629775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Umgebung eines Fahrzeugs und zur Erfassung eines Ausfalls der Überwachungsvorrichtung
Inventor: TSUTSUMI KAZUMICHI
IPC: G01S17/931
Filed: 1996-07-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Umgebungsüberwachungsvorrichtung
zur Überwachung
der Umgebung eines Fahrzeugs (1), mit:  einer Kamera (3), die
eine optische Achse aufweist, und auf dem Fahrzeug (1) angebracht
ist, um das Bild einer Straße zu
erfassen;  einer Fahrspurerfassungsvorrichtung (51) zur Erfassung von
Koordinaten einer Fahrspur (7), in welcher sich das Fahrzeug (1)
befindet, durch Verarbeitung von Bildsignalen, die von der Kamera
(3) auf ein Anzeigebild ausgegeben werden, welches Koordinatenachsen
(H, V) aufweist;  einem Strahlabtast-Laserradar (4), welches
an dem Fahrzeug (1) angebracht ist; und  einer Vorwärtsfahrzeugerfassungsvorrichtung
(53) zum Trennen von Objekten (21), die innerhalb der Fahrspur (7) erfasst
werden, von Objekten (22), die außerhalb der Fahrspur (7) erfasst
werden;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Strahlabtast-Laserradar
(4) so angebracht ist, dass seine optische Achse zu der optischen
Achse der Kamera (3) ausgerichtet ist;   die Umgebungsüberwachungsvorrichtung
ferner eine Koordinatentransformationsvorrichtung (52) umfasst zum Transformieren
der Koordinaten (R, θ)
eines von dem Laserradar...
Patent DE-19639776-B4 (DE)
Title: Hydraulikhilfsmotor
Inventor: MARTIN LOUIS
IPC: F03C1/40
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-10-28
Abstract: Hydraulikhilfsmotor
(1), umfassende  – ein
festes Gehäuse
(2), das Hauptleitungen (32) für
die Zu- und Ableitung des Fluids umfaßt;  – ein Reaktionsorgan (4), das
mit dem Gehäuse
(2B) verbunden ist;  – ein
Zylinderblock (6), der um eine Rotationsachse (10) in bezug auf
das Reaktionsorgan (4) relativ drehbar montiert ist und eine Vielzahl
von Zylinder- (12) und Kolbeneinheiten (14) umfaßt, die radial in bezug auf
die Rotationsachse (10) angeordnet sind und mit Druckfluid gespeist
werden können;  – ein inneren
Fluidverteiler (16), der mit dem Gehäuse (2) drehfest in bezug auf
die Rotationsachse (10) verbunden ist und Verteilungsleitungen (18)
umfaßt,
die in der Lage sind, die Zylinder (12) mit den Hauptleitungen für die Zuführung und
Ableitung des Fluids (32) in Verbindung zu bringen; und  – eine durchgehende
Welle (20), die sich im Inneren des Gehäuses (2) koaxial zur Rotationsachse
(10) erstreckt;  dadurch gekennzeichnet,  daß die...
Patent DE-19723041-B4 (DE)
Title: Gasdruckbetriebene Pumpe mit zusätzlichem Gasauslassventil
Inventor: RADLE JUN BERNARD J
IPC: F16K31/18
Filed: 1997-06-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Gasdruckbetriebene
Pumpe, umfassend:  einen Pumpentank (24) mit einem Flüssigkeitseinlass
(22) und einem ersten Rückschlagventil
(32) sowie einem Flüssigkeitsauslass
(26) und einem zweiten Rückschlagventil (34),
wobei die Rückschlageventile
(32, 34) nur in Pumprichtung einen Durchfluss zulassen, und zwar
vom Flüssigkeitseinlass
(22) in den Pumpentank (24) und aus dem Pumpentank (24) in den Flüssigkeitsauslass
(26), desweiteren mit einem Gaseinlass (38), koppelbar mit einer Druckgaszufuhr,
so dass der Pumpentank (24) unter Druck gesetzt werden kann, sowie
mit einem Gasauslass (44), so dass der Druck aus dem Pumpentank
(24) abgelassen werden kann;  ein Einlassventil (62) für den Gaseinlass
(38), ein Auslassventil (64) für
den Gasauslass (44) und einen Mechanismus (46, 48, 58), der wechselweise
das Einlassventil (62) schließt
und das Auslassventil (64) öffnet,
so dass der Druck aus dem Pumpentank (24) entweicht und Flüssigkeit durch
das Rückschlagventil
(32) am Einlass in den Pumpentank (24) laufen kann, und dann das
Einlassventil (62)...
Patent DE-19726890-B4 (DE)
Title: Sprühdüse und Sprühsystem zum Aufsprühen von Flüssigkeit auf eine Materialbahn
Inventor: ANDRE KARL
IPC: B05B13/02
Filed: 1997-06-25
Granted: 2007-11-15
Abstract: Sprühdüse zum Aufsprühen von
Flüssigkeit
auf eine Materialbahn (5), insbesondere zum Aufsprühen von
Trennflüssigkeit
auf eine Aluminiumfolie,  – mit
einer zentralen, an eine Flüssigkeitszufuhr
(27) angeschlossene Flüssigkeitsdüse (28),
die einen rohrförmigen Austrittskanal
(29) aufweist,  – einem
Luftzufuhrkanal (31), dessen Austrittsöffnung (32) ringförmig um
den Austrittskanal (29) der Flüssigkeitsdüse (28)
angeordnet ist, und  – mit
einer als Flachstrahlverteiler wirkenden Haube (33) mit einer schlitzförmigen Austrittsöffnung (18),
in die der Austrittskanal (29) der Flüssigkeitsdüse (28) und der Luftzufuhrkanal
(31) münden,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Austrittskanal (29) der Flüssigkeitsdüse (28)
einen Innendurchmesser von maximal 0,3 mm und eine Länge von
mehr als dem 30-fachen seines Innendurchmessers aufweist.
Patent DE-19781760-B4 (DE)
Title: Liquid crystal display device containing a compensation film - prepared from an anisotropic polymer having a homeotropic or tilted homeotropic molecular orientation enhances the optical properties of the polariser over a range of viewing angles
Inventor: HANMER JAMES
IPC: G02F1/13363
Filed: 1997-06-18
Granted: 2009-12-03
Abstract: A liquid crystal display device (I) is claimed. (I) comprises a liquid crystal cell (II) and at least one compensation film (III) or a combination of polarisers (IV) and optical compensators (V) comprising at least one (III). (III) comprises at least one layer of an anisotropic polymer (VI) obtainable by (co)polymerisation of a mixture of a polymerisable mesogenic material (VII) comprising: (A) at least one mesogen having at least one polymerisable function group in the presence of (B) an initiator; (C) optionally a non-mesogenic compound having two or more polymerisable functional groups and (D) optionally a stabilizer. (VI) has a homeotropic or tilted homeotropic molecular orientation. Also claimed is (III) which is obtainable by: (a) coating (VII) onto at least one substrate (VIII) in the form of a layer; (b) aligning (VII) in a homeotropic or tilted homeotropic orientation; (c) polymerizing (VII) by exposing it to heat or actinic radiation; (d) optionally repeating steps (a)-(c) and (e) optionally removing one or both (VIII) from the polymerised (VII).
Patent DE-19817097-B4 (DE)
Title: Monostabiles elektrisches Installationsschaltgerät
Inventor: CLAUS FRANK M
IPC: H01H21/24
Filed: 1998-04-17
Granted: 2005-06-02
Abstract: Monostabiles
elektrisches Installationsschaltgerät (10), insbesondere Tastschalter,
mit einer Betätigungswippe
(16) zur Betätigung
einer Schaltwippe (18) und mit einem Sockelteil (12) mit einem darin
angeordneten Schaltmechanismus, der mit der Schaltwippe (18) in Wirkverbindung
steht, sowie mit einer Rückstellfeder
(17) zur Rückstellung
der Betätigungswippe
(16) in ihre Ruhestellung, wobei an der Betätigungswippe (16) ein Schaltpendel
(20) angeformt ist, welches die Schaltwippe (18) betätigt, die
ihrerseits den Schaltmechanismus beaufschlagt, wobei das Schaltpendel
(20) zwei Schenkel (22, 24) aufweist, welche an einem Ende durch
eine Brücke
(21) miteinander verbunden sind und deren jeweils freies Ende an der
Betätigungswippe
(16) anschließt
beziehungsweise die Schaltwippe (18) beaufschlagt, und wobei das
Schaltpendel (20) eine spaltartige Ausnehmung (23) aufweist, welche die
beiden Schenkel (22, 24) bis zur Brücke (21) voneinander trennen,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Schaltpendel (20) einstückig
an der Betätigungswippe
(16) angeformt ist und daß an
das mit der Schaltwippe (18) zusammenarbeitende freie Ende des Schaltpendels...
Patent DE-19844326-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F04B1/053
Filed: 1998-09-28
Granted: 2006-01-05
Abstract: Radialkolbenpumpe
zur Kraftstoffhochdruckerzeugung bei Kraftstoffeinspritzsystemen
von Brennkraftmaschinen, insbesondere bei einem Common-Rail-Einspritzsystem,
mit einer in einem Pumpengehäuse
(1) gelagerten Antriebswelle (2), die einen exzentrischen Wellenabschnitt
(3) aufweist, auf dem ein Polygonring (4) mit mindestens einer Abflachung
(5) gelagert ist, an dem sich vorzugsweise mehrere bezüglich der
Antriebswelle (2) radial in einer jeweiligen Elementbohrung (11
bis 13) angeordnete Kolben (8 bis 10) abstützen, die durch Drehen der
Antriebswelle (2) in der jeweiligen Elementbohrung (11 bis 13) in
radialer Richtung hin- und herbewegbar sind, wobei zwischen dem
Kolben (8 bis 10) und dem Polygonring (4) ein Tassenstößel (23
bis 25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (20
bis 22) des Tassenstössels
(23 bis 25) auf der zu der Antriebswelle (2) gewandten Seite eine
Abfasung (45) aufweist, und dass die Auflagefläche (40) des Tassenstössels (23
bis 25) auf dem Polygonring (4) im Betrieb nicht über die
Abflachungen (5) des Polygonrings (4) hinauswandert.
Patent DE-19905173-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: WEIHING GERHARD
IPC: G01M11/06
Filed: 1999-02-09
Granted: 2013-08-22
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit wenigstens einem Reflektor (10), der an einer Halterung (14) wenigstens um eine zumindest annähernd horizontal verlaufende Achse (18) verschwenkbar ist und dem wenigstens eine Lichtquelle (12) zugeordnet ist, wobei eine Verschwenkung des Reflektors (10) um die horizontale Achse (18) durch eine Verstelleinrichtung (20) mit einem elektrischen Antriebsmotor (22) und einer Steuereinrichtung (24) in Abhängigkeit von der Neigung des Fahrzeugaufbaus vorgesehen ist, wobei eine Verschwenkung des Reflektors (10) um die horizontale Achse (18) zur Einstellung einer Grundposition des Reflektors (10) vorgesehen ist, und wobei eine Verschwenkung des Reflektors (10) um die zumindest annähernd horizontal verlaufende Achse (18) nur durch die Verstelleinrichtung (20) mit dem Antriebsmotor (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (20) einen Referenzanschlag (28) aufweist und dass in der Steuereinrichtung (24) die Anzahl der Schritte des Antriebsmotors (22) zwischen dem Referenzanschlag (28) und einer Einstellung für eine Grundposition des Reflektors (10) gespeichert ist.
Patent DE-19910403-B4 (DE)
Title: 3-Hydroxy-1,2,3,3a-tetrahydro-benzo[b]cyclopent[e]azepin-4,10(5H,10aH)-dion-Derivate enthaltende Arzneimittel
Inventor: KUNICK CONRAD
IPC: A61P35/00
Filed: 1999-03-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Arzneimittel,
dadurch gekennzeichnet, daß es
neben üblichen
Hilfsstoffen als Wirkstoff 3-Hydroxy-1,2,3,3a-tetrahydrobenzo[b]cyclopent[e]azepin-4,10(5H,10aH)-dion
der allgemeinen Formel I:  in der X und Y gleich oder
verschieden sind und Wasserstoff, Halogen, Alkyl, Alkenyl, Alkinyl,
Alkyloxy, Acyloxy, Acylamino, Hydroxyalkyl, Hydroxyalkenyl, Hydroxyalkinyl, Phenoxy,
Phenyl, Dialkylaminoalkyl mit jeweils bis zu 6 Kohlenstoffatomen,
Amino, Hydroxy, Nitro, Cyano oder Carboxy bedeuten,  R 1 , R 2 , R 3  gleich
oder verschieden sind und Wasserstoff, Alkyl, Alkenyl oder Aryl
bedeuten, oder die Reste R 2  und R 3  durch eine Brücke verbunden sind, die drei
oder vier Methylengruppen umfaßt,  oder
pharmazeutisch verträgliche
Salze derselben enthält.
Patent DE-19951214-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Überwachung von Schmelzsicherungen in einer Schaltanlage sowie zugehöriges Anzeigegerät
Inventor: KOSCHMIEDER HEIKO
IPC: G01R31/74
Filed: 1999-10-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Überwachung
von Schmelzsicherungen in einer Schaltanlage mit wenigstens einem
Schaltfeld, wobei den Schmelzsicherungen eine Überwachungseinheit (3) zur
Abgabe eines elektrischen Meldesignals beim Ansprechen einer Schmelzsicherung
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Auswerteschaltung (7)
zum Betrieb eines optischen Anzeigeelementes (8) pro Meldesignal
vorgesehen ist und daß alle
Anzeigeelemente (8) in einem im betreffenden Feld der Schaltanlage
angebrachten Anzeigegerät
(2) angeordnet sind.
Patent DE-19952714-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit einem Kugelumlenkungsstück
Inventor: YANG PAUL
IPC: F16H25/22
Filed: 1999-11-02
Granted: 2004-04-22
Abstract: Kugelgewindetrieb mit einem Kugel-Umlenkungsstück, das einen Schmierölvorrat enthält. Gemäß der Erfindung in dem Umlenkungsstück ein zusätzlicher Hohlraum ausgebildet, der nicht von den Wälzkörpern durchfahren wird und in dem das Schmieröl gespeichert wird. Ein Ölsickerloch dient zum Verbinden des Hohlraums und des Umleitungskanals, um mit dem Schmieröl die umlaufenden Wälzkörper zu schmieren. Da die Installationsrichtung des Kugelgewindetriebs in der Praxis nicht beschränkt ist, ist gemäß der Erfindung ein ölaufnehmendes Material in den Hohlraum eingesetzt, um die Schmierung nicht wegen der entstandenen Lage des Schmieröls zurückzuhalten, dadurch wird das Schmieröl, das mit dem ölaufnehmenden Material in Kontakt kommt, von diesem aufgesogen.
Patent AU-2008100880-B4 (AU)
Title: Multi-switch flashlight
Inventor: KANG SUKWON GREG
IPC: F21L4/08
Filed: 2008-09-11
Granted: 2008-11-27
Abstract: A flashlight includes a battery and two switches each being for operating a light emitting source of the flashlight. The switches are linked 3-way switches and have momentary-on functionality. There are contacts on an intermediate portion of the barrel for contact with a recharging device. There is a spring member between the switching device above the barrel and the top of the battery and a spring member on the base of the barrel at the bottom of the battery. An enlarged head is located above the barrel and there is the intermediate portion between the head and the barrel. The intermediate portion receives part of the first switch. The second switch is located in part of the tail cap of the flashlight.
Patent DE-102004004000-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Saugrohr
Inventor: KAGEL JENS
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-01-26
Granted: 2013-08-29
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Saugrohr, insbesondere Schaltsaugrohren, welches mittels einer auf einer Klappenwelle (1) angeordneten Klappe (2) verschließbar ist, wobei die Klappe (2) mittels einer Clipverbindung (3) auf der Klappenwelle (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenwelle (1) eine an ihrem Umfang angeordnete Aufnahme (5) zur drehfesten Fixierung eines Vorsprunges (7) der Klappe (2) aufweist.
Patent DE-102004004883-B4 (DE)
Title: Deckenschalungs-Paneel und System-Deckenschalung
IPC: E04G11/50
Filed: 2004-01-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Deckenschalungs-Paneel (1), das einen Rahmen (2) und an in Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Seiten Abstützeinrichtungen (3, 4) aufweist, mittels derer das Deckenschalungs-Paneel (1) abstützbar ist, wobei vorgesehen ist, dass von in Längsrichtung (L) einander gegenüberliegenden Abstützeinrichtungen (3, 4) zumindest einseitig des Deckenschalungs-Paneels (1) die jeweils dortige Abstützeinrichtung (4) an dem Rahmen (2) lageverstellbar gehalten ist, so dass der Außenlängsabstand (A) zwischen den einander in Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Abstützeinrichtungen (3, 4) variabel ist, wobei von einander in Längsrichtung (L) jeweils gegenüberliegenden Abstützeinrichtungen (3, 4) jeweils zumindest eine Abstützeinrichtung (4) an dem Rahmen (2) um eine Drehachse (8) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der einen Seite des Deckenschalungs-Paneels (1) vorgesehene Abstützeinrichtungen (4) zur synchronen lageentsprechenden Verstellung mit einer gemeinsamen Welle (7) verbunden sind, die an dem Rahmen (2) um die Drehachse (8) drehbar gehalten ist.
Patent DE-102004020403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kraftstoffeinspritzanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SKALA PETER
IPC: F02D41/40
Filed: 2004-04-23
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kraftstoffeinspritzanlage für einen wenigstens einen Zylinder aufweisenden Verbrennungsmotor, wobei die Kraftstoffeinspritzanlage wenigstens einen Aktor aufweist und jedem Zylinder wenigstens ein Aktor zur Einspritzung von Kraftstoff in den Zylinder durch Laden oder Entladen des Aktors zugeordnet ist, und wobei die Einspritzung von Kraftstoff in wenigstens zwei zeitlich aufeinanderfolgenden, programmierten Einspritzphasen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Programmierung des Zeitpunkts wenigstens einer nachfolgenden Voreinspritzung an einem darauffolgenden Zylinder (A(Z + 1)) unmittelbar im Anschluß an die Programmierung einer nachfolgenden Haupteinspritzung an dem aktuellen Zylinder (B(Z)) und einer Nacheinspritzung an dem aktuellen Zylinder (B(Z)) erfolgt.
Patent DE-102004022090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen von Öl und flüchtigen organischen Bestandteilen aus Druckgasen einer Verdichtungsanlage
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B01D53/86
Filed: 2004-05-05
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Öl und flüchtigen, organischen Bestandteilen aus Druckgasen einer Verdichtungsanlage, bei dem eine oxidationskatalytische Abtrennung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei stoßweise in dem Druckgas mitgeführten großen Ölmengen vor der oxidationskatalytischen Abtrennung eine physikalische Ölabscheidung vorgenommen wird, und das hierbei abgeschiedene, anfallende Öl dosiert in den zur oxidationskatalytischen Abtrennung strö- menden Druckgasstrom eingespeist wird.
Patent DE-102004030623-B4 (DE)
Title: Planetenradträger
Inventor: KATZORECK KARL-HERMANN
IPC: F16H57/08
Filed: 2004-06-24
Granted: 2018-03-29
Abstract: Planetenradträger (11) für ein Planetenradgetriebe bestehend aus einer ersten und einer zweiten Grundplatte (1, 2), welche sich gegenüberliegen und durch Verbindungselemente (4) miteinander verbunden sind, wobei zwischen beiden Grundplatten (1, 2) Planeten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke von mindestens einer der beiden Grundplatten (1, 2) auf der zur jeweils anderen Grundplatte (2, 1) hin gerichteten Oberfläche (7, 8) im Bereich einer Übergangsfläche (9) zwischen den Verbindungselementen (4) und der zumindest einen Grundplatte (1, 2) radial außen derart verringert ist, dass eine einen vergrößerten Radius bzw. eine vergrößerte Kantenlänge aufweisende Übergangsfläche (9) zwischen den Verbindungselementen (4) und der Oberfläche (7, 8) der zumindest einen Grundplatte (1, 2) entsteht.
Patent DE-102004033169-B4 (DE)
Title: Hochfahrbetriebsverfahren einer Brennstoffzelle bei niedriger Temperatur
Inventor: HAYASHI KATSUMI
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-07-08
Granted: 2009-01-08
Abstract: Hochfahrbetriebsverfahren
einer Brennstoffzelle (14) bei niedriger Temperatur bei einer Gefriertemperatur
von Wasser oder weniger, wobei die Brennstoffzelle (14) eine Elektrolytelektrodenanordnung
(18) sowie Separatoren (20, 22) enthält, die die Elektrolytelektrodenanordnung
(18) zwischen sich aufnehmen, wobei die Elektrolytelektrodenanordnung
(18) ein Paar von Elektroden (18b, 18c) sowie einen Elektrolyten
(18a) enthält,
das zwischen den Elektroden (18b, 18c) angeordnet ist, wobei das
Verfahren die Schritte umfasst:  Wählen eines Betriebsmodus unter
Verwendung eines Gefriertemperatur-Hochfahrbetrieb-Steuerkennfelds,
das ein Drucksteuerkennfeld zum Steuern/Regeln von Drücken des
Brenngases und eines sauerstoffhaltigen Gases enthält, die
der Brennstoffzelle (14) zugeführt
werden, wenn erfasst wird, dass die Temperatur der Brennstoffzelle
(14) eine Gefriertemperatur oder weniger ist;  Durchführen eines
Hochfahrbetriebs der Brennstoffzelle (14) unter Betriebsbedingungen
gemäß dem Gefriertemperatur-Hochfahrbetrieb-Steuerkennfeld; und  Durchführen eines
Umschaltvorgangs von dem Betriebsmodus unter Verwendung des Gefriertemperatur-Hochfahrbetrieb-Steuerkennfelds
zu einem Betriebsmodus unter Verwendung eines normalen Hochfahrbetrieb-Steuerkennfelds,
wenn erfasst wird, dass die Temperatur der Brennstoffzelle (14)
die Gefriertemperatur überschreitet,...