baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19738971-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: KUBA VLADISLAV
IPC: B62K15/00
Filed: 1997-09-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kupplungseinrichtung
für in
einem teilbaren Bauteil geführte
Kabelzüge,
insbesondere zur Verbindung zweier Bowdenzüge (22) eines teilbaren Zweiradrahmens
(1), mit an den Endabschnitten der zu verbindenden Kabelzüge (22a,
22b) angeordneten Kupplungsteilen (144, 152), die ineinandergreifende
Klauen haben, die gemeinsam eine in Zugrichtung wirkende Verzahnung
(154, 156) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß eine Eingriffsnut (156) eines
Kupplungsteils (144, 152) in Axialrichtung eine größere Breite
als ein zugeordneter Eingriffsvorsprung (154) des anderen Kupplungsteils
(144, 152) hat, so daß ein
Leerhub (A) vorgegeben ist und daß die Kupplungsteile durch
eine Relativverschwenkung der Bauteile (26, 28) um ein gemeinsames
Widerlager (126, 128) verriegelbar bzw. entkoppelbar sind.
Patent DE-19757456-B4 (DE)
Title: Einbaustück für ein Walzenlager
Inventor: BERENDES ANDREAS
IPC: B21B31/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Walzenlagerung
mit einem Einbaustück
(3), in der eine sich entlang der Walzenachse (2) erstreckende Walze
(1) zum Walzen eines Metallbandes gelagert ist,  – wobei
die Walzenlagerung aus einem an einem Ständer eines Walzgerüsts in vertikaler
Richtung (z) beweglich befestigbaren und/oder geführten Walzenbiegeblock
(4) und einem in Richtung der Walzenachse (2) verschiebbaren Walzenverriegelungsblock
(6) besteht,  – wobei
der Walzenverriegelungsblock (6) über einen am Walzenverriegelungsblock
(6) angeordneten, mittels eines Betätigungsorgans (8) in einer
Verschieberichtung (x) verschiebbaren Verriegelungsbolzen (12) mit
dem Einbaustück
(3) kuppelbar ist,  – wobei
das Einbaustück
(3) mindestns ein Kupplungsstück (13)
zum Ankuppeln einer Schmiermittelver- und/oder -entsorgungsleitung
(14) aufweist,  – wobei
mit dem Verriegelungsbolzen (12) mindestens eine sich auf das Einbaustück (3) zu
erstreckende Rohrleitung (14) für
die Schmiermittelver- und/oder -entsorgung verbunden ist,  – wobei
die Rohrleitung (14) an ihrem dem Einbaustück (3) zugewandten Ende ein
Gegenkupplungsstück
(15) zum Ankuppeln der Rohrleitung (14) an das...
Patent DE-19819704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zyklischen Überprüfung von Überwachungseinrichtungen in Türschließanlagen
Inventor: THEERKORN FRED
IPC: E05F15/49
Filed: 1998-05-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur zyklischen Überprüfung der
Funktionsfähigkeit
einer Türschließanlage
mit folgenden Merkmalen:  a) es ist eine Türsteuerung mit Fahrgastsicherung
in Form einer Reversiereinrichtung vorgesehen;  b) die Reversiereinrichtung
wird durch das Ansprechsignal von mindestens einer wegabhängig arbeitenden Überwachungseinrichtung
ausgelöst;  c)
eine Überwachungseinrichtung
arbeitet in einem bestimmten Überwachungsbereich;  d)
es ist eine Einrichtung zur Bestimmung des Endes des Überwachungsbereiches
vorgesehen;  gekennzeichnet durch das folgende Merkmal:  e)
die Fahrgastsicherung wird als funktionsfähig beurteilt, wenn die Überwachungseinrichtung
im Anschluß an
das Erreichen des Endes des Überwachungsbereiches
ein Ansprechsignal liefert.
Patent DE-19900898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung des Verschleißes von Schienen und Rädern in der Schienenfahrzeugtechnik
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: B61K3/02
Filed: 1999-01-13
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Verminderung des Verschleißes
von Schienen (31) und Rädern
(32) in der Schienenfahrzeugtechnik als Einrichtung zum Auftrag
von Schmiermittel auf Schienen (31) und/oder Räder (32) aus einem Vorratsbehälter (2)
mit einer Heizeinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass eine Ringleitung
zum Transport des Schmiermittels angeordnet ist, die im Vorratsbehälter (2)
beginnt und endet und an der die Ventil-Düsen (10) zum Auftragen des
Schmiermittels auf die Schienen (31) und/oder Räder (32) angeordnet sind, die
Ventil-Düsen (10)
so ausgebildet sind, dass sie auch in ihrer Geschlossen-Stellung
vom Schmiermittel durchströmt
werden, am Ende der Ringleitung ein Absperrventil (11) und dahinter ein
Druckminderungsventil angeordnet sind und parallel hierzu wenigstens
ein Überdruckventil
(13) angeordnet ist.
Patent DE-19901873-B4 (DE)
Title: Aufhängung eines Tellerbesens an einem Kehrfahrzeug
Inventor: SACKMANN BERND
IPC: E01H1/05
Filed: 1999-01-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Aufhängung eines Tellerbesens (13) an einem Kehrfahrzeug, wobei eine den Tellerbesen (13) mit Antriebsmotor (14) lagernde Lagerplatte (26) an einem Ende einer Tragachse (12, 15) befestigt ist, deren anderes Ende durch eine Gummifeder (16) an einer Tragplatte (25) oder einem Halteteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Gummifeder (16) eine Innenbuchse aufweist, in der die Tragachse (12, 15) gehalten ist, derart, dass der Tellerbesen (13) federnd um zwei einander kreuzende Achsen kardanisch und radial verschwenkbar ist und zwischen seitlichen Fortsätzen der Tragplatte (25) und seitlichen Fortsätzen der Lagerplatte (26) ein erster Pneumatikzylinder (27) eingespannt ist, durch den der Tellerbesen (13) um seine Tragachse (12, 15) verdrehbar ist.
Patent DE-19910743-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von mehrfarbigen Mustern
Inventor: KOEST GERT DIPL BIOL
IPC: A61B5/16
Filed: 1999-03-11
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von mehrfarbigen Mustern zum Beispiel von Mustern zum Testen des Farbsehens oder der Reaktion, mittels zumindest zweier schaltbaren Lichtquellen und zumindest zweier verschiedenfarbige, transparente Farbsegmenten, die wechselweise in die von den Lichtquellen ausgehenden Strahlen gebracht werden, wobei jedes Farbsegment in einem durch eine Steuerung (7) vorbestimmtem Zeitintervall von der bzw. den Lichtquellen (1) durchschienen wird und so Einzelfarben erzeugt werden, wobei die Zeitintervalle der Einzelfarben so schnell aufeinanderfolgen, dass die Farbverschmelzungsfrequenz erreicht oder überschritten ist, die Einzelfarben der in den Lichtstrahl gebrachten Farben der Farbsegmente jeder einzelnen Lichtquelle (1) zu Mischfarben verschmelzen und so ein flimmerfreies Bild entsteht.
Patent DE-19932298-B4 (DE)
Title: Kopfstütze mit Make-up-Spiegel
Inventor: GERDES JANN
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-07-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kopfstütze für einen
Fahrzeugsitz mit einem Make-up-Spiegel, der eine verspiegelte Oberfläche aufweist
und in mindestens eine Gebrauchsposition beweglich ist, in der die
verspiegelte Oberfläche
dem Betrachter zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel
(18) aus einer Verstauposition innerhalb oder seitlich der Kopfstütze (4)
in eine seitlich der Kopfstütze
(4) liegende Gebrauchsposition überführbar ist.
Patent DE-19940207-B4 (DE)
Title: Reflektorsystem zum Führen von Licht unter kleinen Einfallswinkeln
Inventor: KANO TETSUHIRO
IPC: F21V8/00
Filed: 1999-08-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Reflektorsystem
zum Führen
von Licht unter kleinen Einfallswinkeln (α) in bezug auf eine optische
Achse (7) des Systems mit  – einem
Hauptreflektor (1), in dem eine Lichtquelle (3) angeordnet ist und
der Licht (9, 9') unter spitzen Einfallswinkeln (α) in bezug
auf die optische Achse (7) in einer ersten allgemeinen Richtung
(R 1 ) reflektiert, und  – zumindest
einem Gegenreflektor (10; 10', 13), der von der Lichtquelle (3)
kommendes Licht (9') zurück
zum Hauptreflektor (1) reflektiert, in der ersten Richtung (R 1 ) hinter dem Hauptreflektor (1) koaxial
mit diesem angeordnet ist, und einen größeren Durchmesser als der Hauptreflektor
(1) und mittig eine Austrittsöffnung
(4', 4'') hat, durch die Licht (9, 9') in der ersten allgemeinen
Richtung (R 1 ) austritt,  dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Gegenreflektoren (10, 13) in der ersten Richtung
(R 1 ) hinter dem Hauptreflektor (1) angeordnet
sind.
Patent DE-19941439-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Stickoxide in einer Abgasleitung eines Dieselmotors
Inventor: BLANCHE PIERRE
IPC: B01D53/94
Filed: 1999-08-31
Granted: 2008-02-07
Abstract: Reinigungsverfahren
für Stickoxide
in einer Abgasleitung (12, 15) eines Dieselmotors (1), wobei diese
Abgasleitung (12, 15) einen Katalysatortopf (17) zur Abgasbehandlung
umfaßt,
der die Stickoxide zurückhält und in
dem die Stickoxide während
der Speicherphasen gespeichert werden, die sich mit Regenerationsphasen
abwechseln, die zur Reinigung des Katalysatortopfs (17) führen, und
wobei dieser Motor (1) während
der Speicherphasen mit einem mageren Gemisch und während der
Regenerationsphasen mit einem fetten Gemisch versorgt wird,  wobei
dieses Verfahren während
der erwähnten
Regenerationsphase darin besteht:  – den HC-Gehalt in der Abgasleitung
(12, 15) durch Nacheinspritzung von Kraftstoff zu erhöhen, und  – die Sauerstoffkonzentration
der Abgase zu senken und deren Kohlenmonoxidkonzentration in einem
Oxidationskatalysator (16) zu erhöhen, der vor dem Katalysatortopf (17)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass es darüber hinaus
darin besteht, am Auspuffkrümmer
(3) des Motors (1) ein vorgegebenes Volumen an verbrannten Gasen
zu entnehmen und  dieses Gasvolumen in den Ansaugkrümmer...
Patent DE-19961091-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: KAMADA YASUNORI
IPC: G06T11/40
Filed: 1999-12-17
Granted: 2008-12-04
Abstract: Bildverarbeitungsgerät, welches
umfaßt:  eine
Graphikdaten-Leseeinrichtung (11) zum Lesen von Bilddaten (PIC1),
die in einem Speicher (3) gespeichert sind, Trennen einer Farbpaletten-Speicheradresse
und Palettennummerndaten von den Bilddaten (PIC1), Ausgeben der
Farbpaletten-Speicheradresse, und vorübergehenden Speichern der Palettenummerdaten,
die ausgegeben werden sollen;  eine Farbpaletten-Speicheradreß-Halteeinrichtung
(12) zum vorübergehenden
Speichern der Farbpaletten-Speicheradresse,
die von der Graphikdaten-Leseeinrichtung (11) ausgegeben wird; und  eine
Farbpaletten-Speicher-/Steuereinrichtung (13) zum vorübergehenden
Speichern einer Farbpalette (CLUT1...CLUT4), die selektiv auf der
Basis der Farbpaletten-Speicheradresse
unter mehreren Farbpaletten (CLUT1...CLUT4), die im Speicher (3)
gespeichert sind, hergenommen wird, Lesen von Farbdaten entsprechend der
vorübergehend
gespeicherten Farbpalette (CLUT1...CLUT4) auf der Basis der Palettennummerndaten,
die von der Graphikdaten-Leseeinrichtung (11) ausgegeben werden,
und Ausgeben der Farbdaten.
Patent DE-102004004151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Stabilisierung eines schlingernden Anhängers mittels Radkräften
Inventor: AHNER PETER
IPC: B62D37/00
Filed: 2004-01-28
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger bestehenden Gespanns – bei dem mittels einer Radkräfte oder Reifenkräfte erfassenden Sensorik die auf wenigstens ein Rad oder wenigstens einen Reifen des Zugfahrzeugs einwirkenden Querkräfte ermittelt werden (101), – anhand der ermittelten Querkräfte das Vorliegen einer Schlingerbewegung des Anhängers detektiert wird (102) und – bei einer detektierten Schlingerbewegung des Anhängers ein Bremseingriff am Zugfahrzeug und/oder Lenkeingriff durchgeführt wird (103). dadurch gekennzeichnet, dass – die Radkräfte oder Reifenkräfte für wenigstens die beiden Räder einer Achse ermittelt werden, – periodische Anteile der ermittelten Querkräfte ermittelt werden, – die Frequenzen und Phasenlagen der periodischen Anteile ermittelt werden, – durch Auswertung der Frequenzen und Phasenlagen das Vorliegen einer Schlingerbewegung des Anhängers detektiert wird, wobei – das Vorliegen einer Schlingerbewegung des Anhängers dann detektiert wird, wenn die Frequenzen und Phasenlagen der beiden periodischen Anteile jeweils übereinstimmen.
Patent DE-102004004548-B4 (DE)
Title: Verkleidungselement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHERF ANSGAR
IPC: B32B5/18
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verkleidungselement
für den
Unterboden (5) eines Fahrzeuges mit einer Schaumstoff aufweisenden
Kunststoffschicht, welche Befestigungsbereiche zum Befestigen an
dem Unterboden (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Kunststoffschicht als eine geformte Folie (12) ausgebildet ist,
welche auf einer Seite mit einer Schaumstoffschicht (14) versehen
ist,  dass die Folie (12) eine glattflächige Außenseite bildet und  dass
zum Bilden der Befestigungsbereiche in die Folie (12) Einbuchtungen
(16) eingeformt sind, die in die Schaumstoffschicht (14) hineinragen.
Patent DE-102004008508-B4 (DE)
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: F16H59/54
Filed: 2004-02-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: The method involves connecting mechanically with transmission selector levers (11), allowing a driver to operate between switching positions where actuated switching positions and grip-free switching positions exist. In a transmission mechanism (12) an electrical transmission signal is produced, which controls an interrupting of the grip in the transmission (14) by an actuator (13). A brake operation sensor (16) records the movement of the brake pedal and then, if in a temporal connection moves the transmission selector lever from a free position into an actuated position by the brake operation sensor. The brake pedal is operated, in the transmission mechanism with signal generated so that gear lever movement is not required. - An INDEPENDENT CLAIM is included for an automatic transmission for vehicles
Patent DE-102004018287-B4 (DE)
Inventor: MAEURER ANDREAS
IPC: C08J3/14
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-04-27
Abstract: The invention relates to a method for recycling polyesters or polyester mixtures from polyester-containing waste, in which the polyester or the polyester mixture is dissolved in a solvent and subsequently free-flowing particles are precipitated herefrom with a precipitant. The precipitant is thereby chosen such that subsequent separation of precipitant and solvent is made possible in a simple manner.
Patent DE-102004021679-B4 (DE)
Title: Elektroinstallationsanordnung
Inventor: GEIER JOSEF GERHARD
IPC: H02G3/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektroinstallationsanordnung,
mit einer Mehrzahl von Stromleitungen, die eine Versorgungsspannung
(Netzspannung) für
ein Bauwerk von einem Verteiler (12) ausgehend zu Installations-Dosen (16) in diesem Bauwerk
verteilen und mehrere Stromkreise bilden, und mit einem Installationsbus
mit Signalleitungen (36, 38) in dem Bauwerk, über welche Steuersignale für Haustechnikeinheiten
(84) weiterleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalleitungen
(36, 38) gemeinsam mit den Stromleitungen (30, 32, 34) in die Installations-Dosen
(16) eingeführt
sind und in diesen nach einem vorgegebenen Anschlussschema, das
die Stromleitungen (30, 32, 34) und die Signalleitungen (36, 38)
räumlich
unterscheidet, angeschlossen sind und in die Installations-Dosen
(16) elektrische Leiter (64) fest integriert sind.
Patent DE-102004022812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mittels eines Lichtgitters
Inventor: JUETTNER ANDREAS
IPC: G01V8/20
Filed: 2004-05-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mittels
eines Lichtgitters, mit einer Sendereinheit (3) mit einer Anzahl
von Sendelichtstrahlen emittierenden Sendern (7), mit einer Empfängereinheit
(5) mit einer Anzahl von Empfängern
(10), wobei jedem Sender (7) ein Empfänger zur Bildung einer Strahlachse
zugeordnet ist, so dass bei freiem Strahlengang die von dem jeweiligen
Sender (7) emittierten Sendelichtstrahlen auf den zugeordneten Empfänger (10)
geführt werden,
und mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der an den Empfängern (10)
anstehenden Empfangssignale, wobei in dieser bei einer durch einen
Objekteingriff im Überwachungsbereich
bedingten Unterbrechung wenigstens einer Strahlachse ein Objektfeststellungssignal
generiert wird, wobei in der Auswerteeinheit (13) eine Strahlachse
als unterbrochen gewertet wird, falls die Amplitude des Empfangssignals
des jeweiligen Empfängers
(10) unterhalb eines Schwellwerts (S) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Reichweitenbegrenzung des Lichtgitters der Schwellwert an die
Distanz zwischen der Sendereinheit (3) und der Empfängereinheit
(5) dadurch angepasst ist, dass der Schwellwert (S) aus...
Patent DE-102004024339-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzucht von Pflanzen auf einem Trägermaterial und Trägermaterial
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: A01G1/00
Filed: 2004-05-17
Granted: 2011-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Anzucht von Pflanzen auf einem flächigen Trägermaterial (10), bei dem Samen, Sämlinge oder Jungpflanzen auf dem Trägermaterial (10) ausgebracht und angezogen werden und das Trägermaterial (10) mit den angezogenen Pflanzen auf einem weiteren Trägermaterial zur weiteren Anzucht der Pflanzen ausgebracht wird. Das flächige Trägermaterial (10) mit den angezüchteten Pflanzen wird vor dem Ausbringen in Pflanzflächen (16) zerteilt, und diese werden auf dem weiteren Trägermaterial zur weiteren Anzucht voneinander beabstandet ausgebracht. Alternativ dazu kann das flächige Trägermaterial (10) vor dem Ausbringen der Samen, Sämlinge oder Jungpflanzen zumindest teilweise in Wellen oder Falten oder in einer Berg-Tal-Struktur gelegt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein flächiges Trägermaterial (10) zur Anzucht von Pflanzen.
Patent DE-102004028327-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SUDA SATOSHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2004-06-11
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein Verbindergehäuse;  eine
Vielzahl von Hohlräumen,
welche in dem Verbindergehäuse
angeordnet sind, um in einer Breitenrichtung aneinander anzugrenzen;  eine
Vielzahl von Anschlußpaßstücken, welche
jeweils in den Hohlräumen
jeweils von hinten der Hohlräume
eingesetzt sind;  eine Vielzahl von Lanzen, welche in den Hohlräumen jeweils
angeordnet sind und primär
die Anschlußpaßstücke rückstellfähig zurückhalten;  eine
Rückhalteeinrichtungs-Einpaßöffnung,
welche in einer äußeren Fläche des
Verbindergehäuses
in Verbindung mit jedem der Hohlräume ausgebildet ist; und  eine
Rückhalteeinrichtung,
welche ein Paar von Seitenplatten auf beiden Seiten eines Basisabschnitts
aufweist, welcher rückhaltende
bzw. Rückhalteabschnitte
aufweist, welche die Anschlußpaßstücke zurückhalten,
wobei die Rückhalteeinrichtung
in die Rückhalteeinrichtungs-Einpaßöffnung in
einer derartigen Weise eingepaßt
ist, um zu einer Vorwärtsbewegung
und Rückziehbewegung
von einer diagonal rückwärtigen Richtung
fähig zu
sein, während
das Verbindergehäuse
in der Breitenrichtung geklemmt ist,  wobei die Rückhalteeinrichtung
jeweils an einer vorübergehenden,
rückhaltenden
Position, an welcher der rückhaltende
Abschnitt von dem...
Patent DE-102004031107-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für ein LCD mit Horizontal-Schaltmodus sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: LEE YUN-BOOK
IPC: G02F1/1368
Filed: 2004-06-28
Granted: 2010-10-07
Abstract: Arraysubstrat für ein im Horizontal-Schaltmodus arbeitendes Flüssigkristalldisplay mit:  – einer Gateleitung (612) auf einem Substrat (610);  – einer Datenleitung (628), die die Gateleitung (612) schneidet, um einen Pixelbereich (P) zu definieren, der Öffnungsgebiete aufweist;  – einer Halbleiterleitung (625) unter der Datenleitung (628) mit derselben Struktur wie diese;  – einem Dünnschichttransistor (T), der in einer Ecke des Pixelbereichs (P) angeordnet ist und mit der Gateleitung (612) und der Datenleitung (628) verbunden ist, und der über eine Sourceelektrode (630) und eine Drainelektrode (632) sowie eine sich ausgehend von der Halbleiterleitung (625) erstreckende Halbleiterschicht (626) verfügt;  – einer Leitung für gemeinsames Potential (614), die beabstandet von der Gateleitung (612) im Wesentlichen parallel zu dieser verläuft;  – einer Kondensatorelektrode (635), die mit einer Gateleitung (612) eines benachbarten Pixelbereichs (P) überlappt;  – einer Pixelverbindungsleitung (633) im Wesentlichen parallel zur Datenleitung (628) innerhalb des Pixelbereichs (P), die mit der...
Patent DE-102004050102-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfront-Karosseriestruktur
Inventor: AKASAKA KOSUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-10-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Frontteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie, umfassend: eine Spritzwand (41) zum Unterteilen eines Vorderteils der Fahrzeugkarosserie (10) in einen Motorraum (42) und einen Passagierraum (43), der hinter dem Motorraum (42) ausgebildet ist; rechte und linke vordere Seitenelemente (11, 11), die sich längs der Fahrzeugkarosserie (10) in dem Motorraum (42) erstrecken; ein Querelement (21), das an der Spritzwand (41) angebracht ist und sich zwischen den linken und rechten vorderen Seitenelementen (11, 11) erstreckt; und einen Bodentunnel (15), der sich längs der Fahrzeugkarosserie (10) erstreckt und einen im Querschnitt nach unten offenen U-förmigen vorderen Endabschnitt (62) enthält, der mit einem hinteren Endabschnitt einer Verlängerung (102) verbunden ist, die sich von dem Querelement (21) nach hinten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich nach hinten erstreckender Tunnelabschnitt (112) der Spritzwand (41) mit nach unten offenem U-förmigem Querschnitt und der sich daran anschließende vordere Endabschnitt (62) des Bodentunnels (15) zwischen der Verlängerung (102) des Querelements (21) und einem den Tunnelabschnitt (112) und den vorderen Endabschnitt (62) gemeinsam überdeckenden Verstärkungselement (121) mit in Rückansicht nach unten offenem U-förmigem Querschnitt angeordnet sind.
Patent DE-102004054836-B4 (DE)
Title: Elektrische Preßvorrichtung
Inventor: KOSAN RALF
IPC: B30B9/00
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-10-01
Abstract: Elektrische Preßvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein als Hohlwellenmotor ausgebildeter Elektromotor (5, 10) aufgenommen ist, dessen hohle Antriebswelle (10) im Bereich eines preßwerkzeugseitigen Endes mit einer drehbar und axial unverschieblich gelagerten Gewindemutter (6) in Antriebsverbindung steht, wobei sich eine Gewindespindel (8), die zum Umwandeln der Drehbewegung des Elektromotors (5, 10) in eine lineare Bewegung eines Preßwerkzeugs mit der Gewindemutter (6) in Eingriff steht, in einer zurückgezogenen Stellung durch die hohle Antriebswelle (10) erstreckt und drehfest und axial verschieblich in dem Gehäuse (2) geführt ist.
Patent DE-102004056029-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/232
Filed: 2004-11-19
Granted: 2017-02-23
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem im Bereich eines Dachhimmels angeordneten Insassenairbag, wobei der wenigstens eine Insassenairbag bei montiertem Dachhimmel und aktivierter Sicherheitseinrichtung im Fahrzeuginnenraum als Rückhalteairbag vor wenigstens einer Insassensitzposition aufblasbar ist, und wobei die Sicherheitseinrichtung ferner wenigstens ein mit dem wenigstens einen Insassenairbag gekoppelte Positionier- und/oder Abspann- und/oder Haltemittel aufweist, mittels dem der wenigstens eine Insassenairbag im aufgeblasenen Zustand in eine vorgebbare Rückhalteposition überführbar und/oder in dieser positionierbar und/oder abspannbar und/oder haltbar ist, wobei das Positionier- und/oder Abspann- und/oder Haltemittel durch einen Positionier- und/oder Abspann- und/oder Halteairbag als Positionierairbag (7), insbesondere als Seitenairbag, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Insassenairbag (6, 6') wenigstens eine Kopfausnehmung als Kopffenster (12) aufweist, die der Insassensitzposition zugeordnet ist.
Patent DE-102005000645-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Substraten
Inventor: CHO CHAN-WOO
IPC: B24B37/013
Filed: 2005-01-03
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines Substrats, mit folgenden Schritten:  chemisch-mechanisches Polieren des Substrats in einem Zwischenpolierschritt; und  chemisch-mechanisches Polieren des Substrats bei einem Endpolierschritt,  wobei der Zwischenpolierschritt das Substrat zu einem Bezugspunkt unter Verwendung eines Endpunkt-Erfassungsverfahrens poliert,  und wobei der Endpolierschritt das Berechnen einer Polierzeit des Endpolierschrittes aus Daten aufweist, die während eines Endpolierschrittes an einem vorher polierten Substrat gemessen wurden.