baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015222539-A1 (DE)
Title: Ventileinheit mit Sonderschaltstange
Inventor: SCHLEEH THOMAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ventileinheit für hydraulische Verbraucher, insbesondere an Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit einem elektromagnetisch betätigten Schaltventil (6) und mit einem Hydraulikventil als 2/2-Wege-Schieberventil, das ein Federelement (5) und einen Fluidraum aufweist, wobei das Federelement (5) im Fluidraum angeordnet ist, mit einem Druckanschluss P und einem Arbeitsanschluss A, dessen Strömungsverbindung durch das Hydraulikventil beherrscht ist, mit einem drucklosen Tankanschluss T, der durch das Schaltventil (6) beherrscht ist, und mit einem Ventilgehäuse (1), wobei die dem Fluidraum abgewandte Stirnseite des Hydraulikventils dauerhaft mit dem Druckanschluss P verbunden ist und im Schieber (3), im Folgenden auch Kolben (3) genannt, des Hydraulikventils zwischen der Stirnseite und dem Fluidraum eine Durchgangsöffnung vorgesehen ist, der ein Steuerventil (11) mit einem Dichtkörper zugeordnet ist und wobei der Dichtkörper des Steuerventils (11) und ein Steuerkörper des Schaltventils (6) eine Baueinheit derart bilden, dass das Schaltventil (6) und das Steuerventil (11) alternativ geöffnet oder geschlossen sind, wobei der Dichtkörper und der Steuerkörper als Schieberkolben ausgebildet sein, dass die Baueinheit an einer Schaltstange (8) befestigt oder Bestandteil derselben ist und dass die Schaltstange (8) mit einem Anker (12) der elektromagnetischen Betätigungseinheit (13) in Verbindung steht.
Patent DE-102015225120-A1 (DE)
Title: Mikrosystem und Verfahren zum Ermitteln einer thermischen Eigenschaft eines ruhenden Gases
Inventor: HEINRICH STEPHAN
IPC: G01N25/18
Filed: 2015-12-14
Abstract: Ein Mikrosystem (1) zum Ermitteln einer thermischen Eigenschaft eines ruhenden Gases (10) umfasst eine Membran (13), einen Temperatursensor (5) und eine Steuerungselektronik (15). Der Temperatursensor (5) ist auf einer Oberfläche (14) der Membran beabstandet zu dem Heizelement (3) angeordnet. Die Steuerungselektronik (15) ist mit dem Temperatursensor (5) signaltechnisch gekoppelt und dazu ausgebildet, Messsignale des Temperatursensors (5) auszuwerten und in Abhängigkeit der Messsignale des Temperatursensors (5) eine thermische Eigenschaft des Gases (10) zu ermitteln. Das Heizelement (3) ist dazu ausgebildet, eine Temperaturerhöhung des umgebenden Gases (10) zu generieren.
Patent DE-102015225219-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Schaltungsanordnung, Leistungselektronikvorrichtung mit einem Gehäuse
Inventor: TZSCHOPPE OLIVER
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-12-15
Abstract: Offenbart wird ein Gehäuse (GH) für eine Schaltungsanordnung (SA), umfassend: – zwei Gehäuseteile (GT1, GT2) zur Aufnahme und zur Isolierung der Schaltungsanordnung (SA) von der Umgebung; – ein elastisches und wasserabweisendes Abdichtungsmittel (AD) zur Abdichtung eines Spaltes (SP) zwischen den zwei Gehäuseteilen (GT1, GT2), wobei das Abdichtungsmittel (AD) eine hydrophobe Flüssigkeit (FL) aufweist, welche in den Spalt (SP) diffundiert und somit den Spalt (SP) wasserdicht abdichtet. Ferner wird eine Leistungselektronikvorrichtung (LV) mit einem genannten Gehäuse (GH) beschrieben.
Patent DE-102016000986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Alterungstest an parallel verschalteten Batteriezellen
Inventor: SIEG JOHANNES
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Alterungszustands einer logischen Batteriezelle, die dadurch definiert ist, dass sie wenigstens n parallel verschaltete, wiederaufladbare Batteriezellen aufweist, wobei n gleich oder größer 2 ist, umfassend die Schritte: a) Durchführen einer Bestimmung des Innenwiderstands der logischen Batteriezelle mittels einer Pulsmessung, wobei der elektrische Strom im Vergleich zu einer einzelnen Batteriezelle um den Faktor n vergrößert wird, und/oder Durchführen einer Bestimmung der Kapazität, wobei die aufgeladene logische Batteriezelle bis zu einer vorgebbaren Entladeschlussspannung entladen wird (S1), b) Vergleichen des ermittelten Innenwiderstands und/oder der ermittelten Kapazität mit dem Innenwiderstand und/oder der Kapazität einer logischen Batteriezelle vom gleichen Typ oder der logischen Batteriezelle im Neuzustand oder in einem Zustand mit weniger Lade- und/oder Entladevorgängen (S2), und d) Feststellen eines Alterungszustands der logischen Batteriezelle aufgrund eines erhöhten Innenwiderstands oder einer verringerten Kapazität bei der logischen Batteriezelle im Vergleich zu der logischen Batteriezelle vom gleichen Typ oder der logischen Batteriezelle im Neuzustand oder in einem Zustand mit weniger Lade- und/oder Entladevorgängen (S3).
Patent DE-102016003574-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer unmittelbaren Fahrzeugumgebung
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: H04N5/76
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer unmittelbaren Fahrzeugumgebung (U) eines Fahrzeugs (1), umfassend zumindest eine im Fahrzeug (1) fest integrierte Bilderfassungseinheit (3). Erfindungsgemäß werden mittels der Bilderfassungseinheit (3) erfasste Bilder automatisch abgespeichert, wenn eine vorgegebene Situation erfasst wird.
Patent DE-102016004793-A1 (DE)
Title: Steuern einer verstellbaren Türbremse für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: UHLENDORF THOMAS
IPC: E05C17/22
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Türbremse (3–8) für eine Kraftfahrzeugtür (2), welche von einer ersten Bremsposition zum Bremsen der Kraftfahrzeugtür (2) in einem ersten Öffnungswinkel in eine zweite Bremsposition zum Bremsen der Kraftfahrzeugtür (2) in einem zweiten Öffnungswinkel verstellbar ist, der kleiner als der erste Öffnungswinkel ist, mit den Schritten: – Erfassen (S30, S40) eines Öffnens der Kraftfahrzeugtür (2); und – Verstellen (S50) der Türbremse (3–8) von der ersten Bremsposition in Richtung zu der zweiten Bremsposition hin in Abhängigkeit von dem erfassten Öffnen.
Patent DE-102016005503-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Antriebssteuerung eines beweglichen Teils mit einem Motor
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-05-04
Abstract: Bei einer Spritzgießmaschine werden ein vorbestimmter Drehmomentgrenzwert, der im Voraus eingestellt wird, und ein Drehmoment zur Beschleunigung/Verzögerung, das durch eine Einheit zum Berechnen des Drehmoments zur Beschleunigung/Verzögerung berechnet wird, addiert, um einen Grenzwert des Ausgangsdrehmoments für einen Motor einzustellen. Durch diesen Vorgang kann eine schnelle Beschleunigung oder Verzögerung in einem Einspritzprozess erreicht werden, und ein Bruchschaden einer Form und einer mechanischen Einheit der Spritzgießmaschine kann verhindert werden.
Patent DE-102016005629-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln zumindest eines Erkennungsergebnisses zu einem Sprachsignal
Inventor: EISENMANN ANDRE
IPC: G10L15/32
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Erkennungsergebnisses (27, 28) zu einem Sprachsignal (17), das einen zu erkennenden Sprachbefehl (14) für eine Sprachbedienung enthält, wobei durch eine Bedienvorrichtung (11) das Sprachsignal (14) an mehrere Spracherkenner (18, 19) übermittelt wird, von denen einige oder alle mit unterschiedlichen Erkennungsvokabularien (25, 27) betrieben werden, so dass sie jeweils für eine vorbestimmte Befehlsdomäne der Sprachbedienung spezialisiert sind, und durch die Bedienvorrichtung eine Timereinrichtung (30) eingestellt wird. Die Erfindung sieht vor, dass ein erstes Erkennungsergebnis aus einem ersten der Spracherkenner (18, 19) empfangen wird und anhand des empfangenen ersten Erkennungsergebnisses eine Soll-Befehlsdomäne ermittelt wird und überprüft wird, ob ein Spracherkenner (18, 19), dessen Erkennungsergebnis noch aussteht, für die Soll-Befehlsdomäne spezialisiert ist, und bei noch ausstehendem Erkennungsergebnis des spezialisierten Spracherkenners (18, 19) die Timereinrichtung (30) derart eingestellt wird, dass auf das ausstehende Erkennungsergebnis (27) für zumindest eine vorbestimmte Mindestzeitdauer gewartet wird.
Patent DE-102016007540-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb einer elektromechanischen Servolenkung mit integriertem Schrägkugellager und Kompensation unterschiedlicher Wärmeausdehnungen
Inventor: ILLÉS ANDRÁS
IPC: F16H25/22
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Servolenkung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Servomotor (9), der ein axial verlagerbares Bauelement (6) über eine in einem Gehäuse (21) drehbar in einem Lager (15) gelagerte Kugelmutter (13) antreibt, wobei die Kugelmutter (13) mit einer an dem Bauelement (6) ausgebildeten Gewindespindel (6') in Eingriff steht, wobei das Lager (15) ein zweireihiges Schrägkugellager mit wenigstens einem Lagerinnenring (16) und wenigstens einem Lageraußenring (18) ist, und wobei der wenigstens eine Lageraußenring (18) in einer Hülse (19) aufgenommen ist, die in einem Lagersitz (20) des Gehäuses (21) angeordnet ist.
Patent DE-102016011108-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsstruktur und fahrradsattelstützenanordnung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2016-09-14
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsstruktur umfasst ein Eingabeglied, ein Kopplungsglied und ein Ausgabeglied. Das Eingabeglied ist ausgestaltet, um eine Zugkraft aufzunehmen, um sich in eine erste Richtung zu bewegen. Das Kopplungsglied ist schwenkbar an das Eingabeglied bezüglich einer ersten Schwenkachse gekoppelt. Das Eingabeglied ist schwenkbar an das Kopplungsglied bezüglich einer zweiten Schwenkachse gekoppelt, um sich in eine zweite Richtung, entgegengesetzt zu der ersten Richtung, in Antwort auf eine Bewegung des Eingabegliedes in die erste Richtung, zu bewegen, wobei die zweite Schwenkachse von der ersten Schwenkachse unterschiedlich ist.
Patent DE-102016014731-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsvorrichtung
Inventor: BENS MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsvorrichtung (1) mit einem zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses vorgesehenen Abwärmenutzungskreislauf (2), umfassend zumindest eine Fördereinheit (2.1) zur Förderung eines flüssigen Arbeitsmediums (AM), zumindest zwei Abwärmequellen (2.2, 2.3) zur Erwärmung und Verdampfung des Arbeitsmediums (AM), zumindest eine Expansionsmaschine (2.4) zur Expansion des verdampften Arbeitsmediums (AM) und einen Kondensator (2.5) zum Kondensieren des expandierten Arbeitsmediums (AM), wobei der Abwärmenutzungskreislauf (2) ein Kühlkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine ist, eine Abwärmequelle (2.1) von der Verbrennungskraftmaschine gebildet und von dem Arbeitsmedium (AM) durchströmt ist. Erfindungsgemäß ist ein Arbeitsmedium-Austritt (2.2.2) der Verbrennungskraftmaschine mittels einer Rückführung (2.6) mit einem Arbeitsmedium-Eintritt (2.2.1) der Verbrennungskraftmaschine fluidisch gekoppelt, wobei in der Rückführung (2.6) eine Rückführungs-Fördereinheit (2.6.1) zur Förderung zumindest eines Teils von aus dem Arbeitsmedium-Austritt (2.2.2) austretendem Arbeitsmedium (AM) zum Arbeitsmedium-Eintritt (2.2.1) angeordnet ist.
Patent DE-102016100612-A1 (DE)
Title: Tastatur
Inventor: KUROBE YOSHIAKI
IPC: G06F3/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Eine Tastatur, die mit einer Drückrichtung des Tastenoberteils verwendet wird, die auf eine im Wesentliche horizontale Richtung eingestellt ist, beinhaltet ein Gehäuse, das Öffnungsabschnitte aufweist, in welche die Tastenoberteile eingepasst sind. Eine untere Innenfläche des Öffnungsabschnitts ist im Verhältnis zu einer Richtung, die senkrecht zur Oberfläche des Gehäuses liegt, vom Inneren der Tastatur zur Seite der Tastaturoberfläche in einer Abwärtsrichtung geneigt. Dies kann das Anhaften oder Ansammeln von Staub oder Schmutz in einem Zwischenraum zwischen der unteren Innenfläche des Öffnungsabschnitts und der unteren Innenfläche des Tastenoberteils reduzieren.
Patent DE-102016101094-A1 (DE)
Title: Synergistische Kombinationen von Niedertemperatur-NOx-Adsorbern
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: B01J23/50
Filed: 2016-01-22
Abstract: Stickoxide (NOx), Kohlenmonoxid (CO) und restliche Kohlenwasserstoffe werden von einem Abgasstrom eines Dieselmotors (oder mager verbrennenden Benzinmotors) im Kaltstart und bei geringer Temperatur durch eine Kombination eines silberbasierten (Ag/Al2O3) NOx-Adsorbermaterials und eines Zeolithplatingruppenmetalls-(Zeolith-PGM-)Adsorbermaterials für eine temporäre Speicherung des NOx bei niedriger Temperatur adsorbiert und gespeichert. Die Kombination der NOx-Adsorbermaterialien ist als separate Washcoats an Kanalwänden eines stranggepressten Durchströmmonolithträgers geformt. Der Monolith ist nahe dem Abgaskrümmer des mager verbrennenden Motors angeordnet, wo die Kombination von NOx-Adsorberpartikeln die Abgasbestandteile zeitweilig adsorbiert und eine Oxidation derselben beginnt, bis der sich progressiv erwärmende Abgasstrom die gespeicherten Bestandteile entfernt und diese durch das Abgasrohr zu stromabwärtigen NOx-Reduktionswandlern führt, die auf ihre Betriebstemperaturen erhitzt worden sind, und die Umwandlung der NOx-Bestandteile zu Stickstoff und Wasser zum Austrag von dem Abgassystem des Fahrzeugs vervollständigt.
Patent DE-102016105986-A1 (DE)
Title: Schliesseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TÖPFER CLAUS
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-04-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere ein Kraftfahrzeugschloss (5), aufweisend ein Gehäuse, ein Leuchtmittel (6) und mindestens ein Lichtleitelement (7, 16, 26, 27), wobei mittels des Leuchtmittels (6) Licht in das Lichtleitelement (7, 16, 26, 27) einleitbar ist, und wobei mit zumindest einem Lichtleitelement (7, 16, 26, 27) Licht in ein Umfeld (10) der Schließeinrichtung (5) leitbar und emittierbar ist, und wobei das Lichtleitelement (7, 16, 26, 27) zumindest ein Kupplungselement (8, 18, 24) aufweist.
Patent DE-102016106868-A1 (DE)
Title: GPS-gestützte On-Demand-Fahrzeugverfolgung über eine mobile Softwareanwendung
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: H04W4/029
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein On-Demand-Verfolgungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine mobile Vorrichtung, die ausgelegt ist zum Herstellen einer Verbindung mit dem Fahrzeug unter Verwendung einer einzigartigen Kennung, als Reaktion auf das Empfangen geographischer Koordinaten des Fahrzeugs, zum Liefern von Daten an einen Fernserver, die geographische Grenzen definieren, die die Koordinaten umgeben, ohne die Koordinaten gegenüber dem Fernserver explizit zu identifizieren, um eine Landkarte anzufordern, zum Anzeigen der Landkarte und zum Löschen der Koordinaten.
Patent DE-102016108869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines Eingangsglieds einer Einrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: RUPP ARTHUR
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Eingangsglieds (1) einer Einrichtung (2) eines Verbrennungsmotors (34). Vorgesehen ist dabei ein Elektromotor (3) und ein Getriebe (4), wobei eine Eingangswelle (5) des Getriebes (4) mit einer Ausgangswelle (6) des Elektromotors (3) und ein Ausgangsglied (10) des Getriebes (4) mit dem Eingangsglied (1) der Einrichtung (2) verbunden ist. Das Getriebe (4) und der Elektromotor (3) sind zu einer Aktuatoreinheit (9) zusammengesetzt. Die Aktuatoreneinheit (9) ist an einem Gehäuse (22) des Verbrennungsmotors (34) befestigt. Das Getriebe (4) der Aktuatoreinheit (9) ist an einen Ölkreislauf des Verbrennungsmotors (34) angeschlossen, wobei ein Filterraum (35) ausgebildet ist, welcher um das Getriebe (4) wenigstens teilweise umlaufend angeordnet ist, und eine Ölzuführung (23) des Ölkreislaufs des Verbrennungsmotors (34) in den Filterraum (35) mündet.
Patent DE-102016118871-A1 (DE)
Title: Spulenwicklung für Statoren oder Rotoren
Inventor: SADIKU SADIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-10-05
Abstract: Bei einer Spulenwicklung (2) zum Einlegen in radial offene Nuten (16) von Statoren (10) oder Rotoren elektrischer Maschinen, wobei die Spulenwicklung (20) aus einer Anzahl miteinander verflochtener Drähte (22) besteht, die mehrfach gegenläufig so umgebogen werden, dass parallel zueinander liegende Schenkel (28, 30) der Drähte (22), die zum Ausfüllen der Nuten (16) bestimmt sind, durch Wicklungsköpfe (32, 34) verbunden sind, die stirnseitig über die Statoren (10) oder Rotoren überstehen, wobei die Wicklungsköpfe (32, 34) jeweils zwei schräg verlaufende Wicklungskopfabschnitte (36, 38, 40, 42) mit einer dazwischenliegenden Wicklungskopfspitze (44, 46) aufweisen, wobei die Drähte (22) in einer Längsrichtung (L) der Spulenwicklung (20) hintereinander angeordnet sind, ist vorgesehen, dass in Längsrichtung (L) über die gesamte Länge der Spulenwicklung verteilt Wickelköpfe (32, 34) zumindest eines Drahtes (22) quer zur Längsrichtung (L) so über den Wicklungskopf (28, 30) zumindest eines in Längsrichtung (L) nachfolgenden Drahtes (22) hinaus ragen, dass der Draht (22) in einem dem Wicklungskopf (32, 34) nachfolgenden Bereich der Schenkel (28, 30) zumindest vor dem zumindest einen vor dem Wicklungskopf (32, 34) zunächst nachfolgenden Draht (22) liegt. Bei einen Stator (10) oder Rotor für eine elektrische Maschine wobei der Stator (10) oder der Rotor radial offene Nuten (16) aufweist ist eine solche Spulenwicklung (20) vorgesehen, wobei die Schenkel (28, 30) der Drähte (22) in den Nuten (16) angeordnet sind.
Patent DE-102016119796-A1 (DE)
Title: Optischer Verbinder
Inventor: KOBAYASHI SHIGERU
IPC: G02B6/38
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines optischen Verbinders, bei dem selbst dann, wenn Stoßflächen beträchtliche Unebenheiten aufweisen, eine Lücke ausgefüllt wird und damit ein niedriger Verlust verwirklicht werden kann. Erreicht wird dieses Ziel erfindungsgemäß durch einen optischen Verbinder (1) der einen ersten Lichtwellenleiter (21) aufweist, der von einer ersten Zwinge (25) festgehalten ist und eine erste Stoßfläche (22) an einem vorderen Ende besitzt, sowie einen zweiten Lichtwellenleiter (41) aufweist, der von einer zweiten Zwinge (45) festgehalten ist und eine zweite Stoßfläche (42) an einem vorderen Ende besitzt. Bei dem optischen Verbinder (1) der vorliegenden Erfindung sind die erste Stoßfläche (22) des ersten Lichtwellenleiters (21) und die zweite Stoßfläche (42) des zweiten Lichtwellenleiters (41) einander gegenüberliegend angeordnet, der erste Lichtwellenleiter (21) und der zweite Lichtwellenleiter (41) sind aus Kunststoff-Lichtwellenleitern gebildet, und ein Lichtübertragungskörper in Gelform oder ein gummiartiger Lichtübertragungskörper füllt einen Spalt zwischen der ersten Stoßfläche (22) und der zweiten Stoßfläche (42) aus.
Patent DE-102016124739-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: SOTRIFFER INGOMAR
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Bedieneinheit (BE) für ein Feldgerät (FG) der Automatisierungstechnik, mit einem ersten Betriebssystem (OS1), umfassend:
 - ein auf dem ersten Betriebssystem (OS1) der Bedieneinheit (BE) ausführbares Anwendungsprogramm (AW); und
 - einen Emulationsalgorithmus (EA), welcher dazu ausgestaltet ist, eine auf einem zweiten Betriebssystem (OS2) ausführbare Applikationssoftware (AP), welche zumindest ein Kommunikationsprotokoll zum Kodieren/Dekodieren von zum/vom Feldgerät (FG) übermittelten Telegrammen aufweist und welche dazu ausgestaltet ist, das Feldgerät (FG) zu bedienen, insbesondere Parameter des Feldgeräts (FG) zu lesen, anzuzeigen und zu verändern und/oder Messwerte des Feldgeräts (FG) zu lesen und anzuzeigen, auf dem Anwendungsprogramm (AW) der Bedieneinheit (BE) auszuführen, sowie einen generischen Kommunikationstreiber und ein Anwendungsprogramm (AW) zu Verwendung in der erfindungsgemäßen Bedieneinheit (BE).
Patent DE-102016125646-A1 (DE)
Title: Mess- und/oder Sensorvorrichtung mit einer Kamera
Inventor: ZINKE BERND
IPC: G03B43/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mess- und/oder Sensorvorrichtung, mit einer Kamera (3) und einer Speichereinheit 5a, 5b, 5c, 17, sowie in der Speichereinheit 5a, 5b, 5c, 17 abgelegten Daten zur Steuerung der Mess- und/oder Sensorvorrichtung 1, wobei die Mess- und/oder Sensorvorrichtung 1 eine Schutzvorrichtung 9a, 9b für die Speichereinheit 5a, 5b, 5c, 17 aufweist, welche die in der Speichereinheit 5a, 5b, 5c, 17 abgelegten Daten gegen unbefugte Veränderung schützt und es sich bei den in der Speichereinheit 5a, 5b, 5c, 17 abgelegten Daten um Justierdaten zur Justage der Mess- und/oder Sensorvorrichtung 1 handelt.
Patent DE-102016204006-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem stationären Teil und einem ersten rotierenden Teil einer Gantry eines Computertomographiegeräts und Verfahren zur Wartung einer Komponente einer Gantry eines Computertomographiegeräts
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, aufweisend – einen stationären Teil einer Gantry eines Computertomographiegeräts und einen ersten rotierenden Teil der Gantry des Computertomographiegeräts, – wobei der erste rotierende Teil und der stationäre Teil mittels einer Lagerbaugruppe derart miteinander verbindbar sind, dass der erste rotierende Teil relativ zu dem stationären Teil in einer Lagerungsposition angeordnet und mittels der Lagerbaugruppe um eine Systemachse drehbar gelagert ist, – wobei der erste rotierende Teil und der stationäre Teil mittels einer Haltevorrichtung derart miteinander verbindbar sind, dass der erste rotierende Teil unabhängig von der Lagerbaugruppe relativ zu dem stationären Teil in einer Halteposition angeordnet ist, – wobei sowohl in der Lagerungsposition als auch in der Halteposition eine zentrale Öffnung des ersten rotierenden Teils und eine zentrale Öffnung des stationären Teils um die Systemachse angeordnet sind.
Patent DE-102016204194-A1 (DE)
Title: Federnde Bauteile aus einer Stahllegierung und Herstellungsverfahren
Inventor: DIEKMANN UWE
IPC: C22C38/18
Filed: 2016-03-15
Abstract: Offenbart wird ein Bauteil mit einer Festigkeit von mehr als 1400 MPa, vorzugsweise von mehr als oberhalb 1800 MPa, das über einen Schweißprozess mit anderen Metallen/Stahl verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahllegierung in Gewichtsprozenten – Kohlenstoff 0,12–0,3 – Kupfer 0,5–2 – Nickel 0–0,5 – Mangan 0,3–2 – Chrom 0–2 – Silizium 0–2 – Stickstoff 0–0,015 – Titan 0–0,04 – Bor 0,001–0,01 – Eisen und übliche Verunreinigungen umfasst oder daraus besteht, wobei die Summe der Legierungselemente weniger als 5%, vorzugsweise weniger als 4% beträgt. Offenbart wird ferner ein zugehöriges Herstellungsverfahren, welches Kaltumformen des martensitischen Ausgangsgefüges und Aushärten umfasst, sowie ein Verfahren, gemäß dem das Bauteil durch Schweißen mit einem weiteren Bauteil verbunden wird.
Patent DE-102016204621-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung
Inventor: ULLRICH ANDRE
IPC: B25D11/06
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Getriebevorrichtung (10) für eine Handwerkzeugmaschine (12) mit einem Schlagwerk (14), mit zumindest zwei korrespondierenden Getriebeelementen (16, 18), die eine erste Getriebestufe (20) bilden, mit zumindest zwei weiteren korrespondierenden Getriebeelementen (22, 24), die eine weitere Getriebestufe (26) zu einem Antrieb zumindest eines Schlagwerkelements (28) des Schlagwerks (14) bilden, mit einer Getriebeeingangsachse (30) und mit einer Getriebeausgangsachse (32), wobei die Getriebeeingangsachse (30) quer zur Getriebeausgangsachse (32) verläuft. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eines der weiteren Getriebeelemente (22, 24) als Kronenrad ausgebildet ist.