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Patent DE-102007038980-A1 (DE)
Title: Detektormodul, Strahlungsdetektor und Strahlungserfassungseinrichtung
Inventor: FREUND ANDREAS
IPC: G01T7/00
Filed: 2007-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Detektormodul (9), mit mehreren direkt wandelnden Detektorsubmodulen (12) mit jeweils einem Rückseitenkontakt (15) und einen die Detektorsubmodule überspannenden Streustrahlungskollimator (17). Zur Kontaktierung der Rückseitenkontakte (15) ist eine Kontaktierungseinheit (16) derart vorgesehen und ausgebildet, dass vermittels montagebedingter Nähe des Streustrahlungskollimators (17) und der Gegenelektroden (15) ein Kontaktschluss zwischen Kontaktierungseinheit (16) und Gegenelektroden (15) hergestellt wird.
Patent DE-102007039193-A1 (DE)
Title: Hartfilm und Hartfilm-beschichtetes Werkzeug
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C30/00
Filed: 2007-08-20
Abstract: Ein auf die Oberfläche eines Werkzeugs aufzutragender Hartschichtfilm, wobei der Hartschichtfilm eine Zusammensetzung, wiedergegeben durch die Formel Al<SUB>1-a-b-c</SUB>Si<SUB>a</SUB>Mg<SUB>b</SUB>M<SUB>c</SUB>(B<SUB>x</SUB>C<SUB>y</SUB>N<SUB>z</SUB>), aufweist, worin M mindestens eine Spezies von Elementen, ausgewählt aus Nb, V, Zr, Cr, Ti, Cu und Y, bedeutet und a, b, c, x, y und z Atomverhältnisse wiedergeben, sodass 0 <= a <= 0,35, 0 <= b <= 0,2, 0,03 <= a + b <= 0,5, 0 <= c <= 0,1, 0,9 <= Al + Si + Mg, 0 <= x <= 0,2, 0 <= y <= 0,4, 0,5 <= z <= 1 und x + y + z = 1 und ein mit dem vorstehend definierten Hartschichtfilm beschichtetes Werkzeug werden bereitgestellt. Der Hartschichtfilm hat aufgrund seiner verbesserten Härte, Oxidationsbeständigkeit und Zähigkeit ausgezeichnete Verchleißfestigkeit. Er wird zum Beschichten eines Werkzeugs verwendet, um die Verschleißfestigkeit zu verbessern.
Patent DE-102007041844-A1 (DE)
Title: Schaltbares Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SEITZ JOACHIM
IPC: F01L1/18
Filed: 2007-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schaltbares Abstützelement (1) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Außenelement (2) und einem in demselben beweglich angeordneten Innenelement (3), mit zumindest einer Verriegelungseinheit (6) und zumindest einem Leerhubfederelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenbereich des Abstützelements (1) in Längsachsenrichtung mit zu seinem Ende hin in Querachsenrichtung reduziertem Außenmaß ausgeführt ist.
Patent DE-102007046155-A1 (DE)
Title: Armaturentafelträgerteil mit Klappenanordnung
Inventor: RICK ULLRICH
IPC: B60R21/2165
Filed: 2007-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Armaturentafelträgerteil (1) zur Befestigung an einer Armaturentafel eines Kraftfahrzeuges, mit einer Airbagaustrittsöffnung (2) zum Entfalten eines Beifahrerairbags und einer Klappenanordnung, die an dem Armaturentafelträgerteil (1) anscharniert ist und die Airbagaustrittsöffnung (2) verschließt. Das Armaturentafelträgerteil (1) weist eine Vertiefung (3) auf, in der die Klappenanordnung aufgenommen ist. Die Klappenanordnung besteht aus einer separaten Klappe (4), die die gesamte Airbagaustrittsöffnung (2) verschließt, nur entlang einer Scharnierlinie (5) mit dem Armaturentafelträgerteil (1) verbunden ist und entlang ihres restlichen Umfanges in der Vertiefung (3) aufliegt.
Patent DE-102007047118-A1 (DE)
Title: Luftfilter und Kältegerät mit einem Luftfilter
Inventor: BISCHOFBERGER THOMAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2007-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (1), aufweisend ein wärmeisolierendes Gehäuse (2), dessen Innenraum (8) über eine zu öffnende und schließende Tür (10) zugänglich ist, mindestens ein Strömungsweg (A, B, C, D) zum Zuführen von Luft in den Innenraum (8), ein Gebläse (13) zur Erzeugung einer Luftströmung entlang des Strömungsweges (A, B, C, D), und einen Luftfilter (28), der im Strömungsweg (A, B, C, D) angeordnet ist. Um einen Luftfilter (28) für ein Kältegerät (1) zu schaffen, der eine ausreichende Filterwirkung unter geringer Behinderung der Luftströmung im Kältegerät (1) aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Luftfilter (28) sich im Strömungsweg (A, B, C, D) nur über einen Teil dessen Strömungsquerschnitts (23) erstreckt. Die Erfindung betrifft auch einen als Filtertablette (28a) ausgestalteten Luftfilter (28).
Patent DE-102007049934-A1 (DE)
Title: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren betreffend Bandlückenschaltungen
Inventor: MA FAN YUNG
IPC: G05F3/30
Filed: 2007-10-18
Abstract: Ein System umfasst: eine Bandlückenreferenzspannungsschaltung; eine Mehrzahl von Abgleichwiderständen; eine Mehrzahl von Abgleichschaltern zum Verbinden der Bandlückenreferenzspannungsschaltung mit einem oder mehreren der Mehrzahl von Abgleichwiderständen und einen Ausgangsanschluss zum Verbinden mit mindestens der Bandlückenreferenzspannungsschaltung und/oder der Mehrzahl von Abgleichwiderständen. Das System kann eine abgeglichene Referenzspannung unabhängig von mindestens einem des Widerstands eines beliebigen der Mehrzahl von Abgleichschaltern und/oder der Spannung an einem beliebigen der mehreren Abgleichschalter bereitstellen.
Patent DE-102007051665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung von Calciumcarbonat in einer Faserstoffsuspension
Inventor: BRAND UWE
IPC: D21H17/70
Filed: 2007-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Bildung von Calciumcarbonat in einer Faserstoffsuspension, wobei die in Form einer Suspension bereitgestellten Fasern mit dem gefällten Calciumcarbonat beladen werden. Dabei soll die erforderliche Energie dadurch vermindert werden, dass die Faserstoffsuspension nach der Beladung in einer Fördervorrichtung (6, 11, 12) mit einer Verdünnungsflüssigkeit verdünnt und vermischt wird.
Patent DE-102007055226-A1 (DE)
Title: Ergänzende Kühlmittelerwärmung für Brennstoffzellen mit Metallplatten
Inventor: CARTWRIGHT MICHAEL
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-11-19
Abstract: Ein Brennstoffzellenstapel weist mit Katalysator versehene Flächen in dem nicht aktiven Einlassgebiet der Kathodenströmungskanäle auf. Beim Kaltsystemstart wird Wasserstoff in die Kathodeneinlasssammelleitung zur Mischung mit Luft eingeführt, so dass eine chemische Reaktion durch den Katalysator vorgesehen wird, die Wärme erzeugt, um das Kühlfluid in dem nicht aktiven Einlassbereich zu erwärmen. Daher ist das Kühlfluid, das in den aktiven Bereich des Stapels eintritt, nicht kalt genug, um die chemische Reaktion auszulöschen.
Patent DE-102007057815-A1 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für eine Berührungskontaktierung eines elektrischen Prüflings sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: BOEHM GUNTHER
IPC: H01L21/66
Filed: 2007-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktiervorrichtung (1) für eine Berührungskontaktierung eines elektrischen Prüflings, insbesondere Wafers, mit einem Kontaktkopf (2) (Kontakt-Head) und einer Verbindungsvorrichtung (3) (Connector), wobei der Kontaktkopf (2) mit dem Prüfling elektrisch berührungskontaktierbare Prüfkontakte (6) aufweist, deren über eine Prüffläche (12) verteilte Positionen von mindestens einem zum Kontaktkopf (2) gehörenden Führungselement (9) (Führungsplatte testerseitig) bestimmt sind, das an einer Haltevorrichtung (11) (Spacer) des Kontaktkopfs (2) befestigt ist, und wobei die Prüfkontakte (6) auf ihrer dem Prüfling abgewandten Seite mit Kontaktflächen (13) der Verbindungsvorrichtung (3) (Connector, Leiterplatte) in elektrische Berührungskontaktierung zu bringen sind. Es ist vorgesehen, dass sich das Führungselement (9) aus Einzelsegmenten (17) zusammensetzt, die jeweils einen Anteil der Prüffläche (12) aufweisen und jeweils mittels mindestens eines Festlagers (22) mit der Haltevorrichtung (11) und/oder der Verbindungsvorrichtung (3) verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102007058513-A1 (DE)
Title: Input shaft coupling arrangement for compressor in vehicle i.e. lorry, has lubrication fluid channel provided with delivery end in input shaft for delivering lubrication fluid into region of arrangement
Inventor: GROS MATTHIAS
IPC: F16D13/74
Filed: 2007-12-05
Abstract: The arrangement (10) has a friction element carrier (18) coupled with a drive wheel (12) for common rotation around a rotational axis. Another friction element carrier (30) is coupled with an input shaft (14) for common rotation around the rotational axis. Friction elements (26, 50) are coupled with the friction element carriers in a torque proof manner. A lubrication fluid channel (92) is provided with a delivery end in the input shaft for delivering lubrication fluid into a region of the arrangement.
Patent DE-102007059464-A1 (DE)
Title: Spindle motor for driving storage disc of hard disk drive, has pressure balancing unit for balancing pressure in bearing gap, and channel provided in axial direction at inside diameter of pressure plate in connecting region with shaft
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2007-12-11
Abstract: The motor (10) has a bearing component held in a base plate (12) and provided with a bearing unit. Another bearing component is provided with a bearing unit, and includes a hub (22). The latter component is separated from the former component by a bearing gap (20), and is rotatably driven around a common rotation axis (24) together with the hub by an electromagnetic drive system. A pressure balancing unit is provided for balancing pressure in the gap. A recirculation channel is provided in an axial direction at inside diameter of a pressure plate in a connecting region with a rotary shaft.
Patent DE-102007060544-A1 (DE)
Title: Electronic reader at an inductive electricity consumption meter, with a rotating disk, has a scanner to register the disk rotation and a sensor to detect a current flow
Inventor: ELFROTH MARCO
IPC: G08C17/00
Filed: 2007-12-13
Abstract: The electronic reader at an inductive electricity consumption meter (1), registering the electricity consumption, has a scanner (4) to establish the rotations of the rotating meter disk (3). A current sensor (7) registers the current flowing through the meter. An electronic circuit (5) is connected to the scanner to give an accurate reading of the disk rotations when the sensor registers a current flow.
Patent DE-102007060903-A1 (DE)
Title: Paneel
Inventor: TUENTE UDO
IPC: E04F13/077
Filed: 2007-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Paneel, ausgebildet zur Verlegung und/oder Befestigung auf einem Boden, an einer Wand oder an einer Decke eines Raumes, wobei das Paneel eine Laminatoberfläche aufweist, wobei der Topographieverlauf der Laminatoberfläche im Profillängs- und/oder -querschnitt über eine horizontale Referenzmeßlänge (x0) von kleiner oder gleich 2,5 mm, vorzugsweise von kleiner 1,5 mm, weiter vorzugsweise von kleiner 1,0 mm, wenigstens eine nach oben oder nach unten geöffnete Zacke (1, 1a, 1b) mit jeweils zwei zusammenlaufenden Flanken (2, 3) aufweist, wobei jede Zacke (1, 1a, 1b) wenigstens eine Flanke (2, 3) mit einem vertikalen Abstand vom tiefsten Punkt (4) zum höchsten Punkt (5) der Flanke (2, 3) von mehr als 30 µm, vorzugsweise von wenigstens 50 µm, weiter vorzugsweise von wenigstens 70 µm, insbesondere von wenigstens 90 µm, aufweist und wobei der maximale horizontale Abstand (x1) zwischen den Flanken (2, 3) einer Zacke (1, 1a, 1b) mit Bezug auf zwei auf einer gemeinsamen Höhenlinie (1) der beiden Flanken (2, 3) liegenden Punkte (4, 5) auf den Flanken (2, 3) weniger als 0,25 mm, vorzugsweise weniger als 0,2 mm, weiter vorzugsweise weniger als 0,15 mm, insbesondere weniger als 0,1 mm, beträgt.
Patent DE-102007061478-A1 (DE)
Inventor: BAECHNER STEFAN
IPC: F04B49/06
Filed: 2007-12-20
Abstract: The method involves determining a starting time of a movement of a piston (26) as an analysis variable by formation of a temporal conduction of an electric current flowing in an excitation time interval and comparison of the temporal conduction with an assigned threshold, and determining an end time of the movement of the piston as another analysis variable. The two analysis variables are compared with respective assigned references. A presence of an error condition is detected when the analysis variables deviates from the references.
Patent DE-102007061808-A1 (DE)
Title: Tankentnahmesystem
Inventor: WILDEGGER CHRISTIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2007-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentnahmevorrichtung (1) mit einer Kaltstartheizung (6) für gefrorene Flüssigkeiten (11) aus einem Kraftfahrzeugtanksystem mit mindestens einem Haupttank (2), mit wenigstens einem Wärmeabgabeelement (13, 27, 33), das mit mindestens einem Heizelement (19) wärmeleitend verbunden ist und die im Heizelement (19) erzeugte Wärme in die gefrorene Flüssigkeit (11) leitet, wodurch ein Kaltstartvolumen (5) aufgeschmolzen wird, sowie ein Verfahren zur Entnahme einer gefrorenen Flüssigkeit (11) aus dem Kraftfahrzeugtanksystem. Um die Flüssigkeit (11) des Kaltstartvolumens (5) aus dem Kraftfahrzeugtanksystem entnehmen zu können, ohne dass eine zusätzliche Belüftungsvorrichtung (10) oder eine gesonderte Entnahmeleitung (20, 20') benötigt wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sich das Kaltstartvolumen (5) von einem Gasvolumen (12) oberhalb der gefrorenen Flüssigkeit (11) bis zur Entnahmeöffnung (4) erstreckt, sowie ein Verfahren, bei dem das Kaltstartvolumen (5) von einem an ein Gasvolumen (12) angrenzenden Flüssigkeitsspiegel (O) der gefrorenen Flüssigkeit (11) bis zu einer Entnahmeöffnung (4) des Tanksystems aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102008007996-A1 (DE)
Title: Electrical system i.e. low voltage electrical system, for motor vehicle, has control logic unit controlling switch for short-circuiting of potential lines, when pole inversion occurs at connection poles and/or at voltage potential lines
Inventor: HECKER DOMINIK
IPC: H02H3/18
Filed: 2008-02-07
Abstract: The system has a circuit path (SP) arranged between voltage potential lines (BN+,BN-) of the system. A controllable electrical switch (T) i.e. FET, is provided in the path. A control logic unit (6) is provided for controlling the electrical switch. The control logic unit controls the electrical switch for short-circuiting of the voltage potential lines, when pole inversion occurs at the connection poles (KL+, KL -) of an electrical storage device (B) e.g. electrical system battery, and/or at the voltage potential lines electrically connected with the connection poles.
Patent DE-102008009586-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/38
Filed: 2008-02-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die flüssigkeitsdichte lösbare Verbindung des Entleerstutzens einer in den Innenbehälter (2) eines Transport- und Lagerbehälters (1) eingesetzten flexiblen Innenhülle (14) mit einer Entnahmearmatur (13).
Patent DE-102008010808-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Baterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/209
Filed: 2008-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (B) mit einer in einem Batteriegehäuse (12) angeordneten Wärmeleitplatte (2) zum Temperieren der Batterie (B), wobei mehrere elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (1) Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (2) verbunden sowie an dieser befestigt sind. Dabei ist zumindest ein elektronisches Bauelement als eine gekapselte elektronische Baueinheit (3, 4) ausgebildet, die im Gehäuseinneren an der Wärmeleitplatte (2) befestigt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Batterie (B).
Patent DE-102008011795-A1 (DE)
Title: Connecting element for connecting sheet pile with carrier element, has lock section with contact surface to which lock comes in contact, where surface is arranged outside attachment section in combination sheet pile wall
Inventor: HEINDL RICHARD
IPC: E02D5/06
Filed: 2008-02-29
Abstract: The element (30) has a lock section (38) with a contact surface (A2) to which a lock (48) comes in contact, when a sheet pile (14) runs to a plane parallel to another plane. Distance between contact surfaces (A1, A2) with respect to a longitudinal direction of a central boundary (32) is measured such that a minimum distance (x) between the planes is maintained, even when an attachment section (16) of a carrier element (12) rests at the surface (A1) and the lock rests at the surface (A2). The surface (A2) is arranged outside the attachment section in a combination sheet pile wall.
Patent DE-102008013894-A1 (DE)
Title: Leiste zum Anbringen von Verdeckstoff an einen Verdeckspannbügel und Verdeck mit einer Leiste
Inventor: KREILING NILS
IPC: B60J10/90
Filed: 2008-03-12
Abstract: Eine Leiste (18) zum Anbringen von Verdeckstoff (12) an einen Spannbügel (14) eines Verdecks (10) eines Cabrioletfahrzeugs weist zumindest eine Haltevorrichtung (28) auf, die integral mit der Leiste ausgebildet ist.
Patent DE-102008014236-A1 (DE)
Title: Schwingungsreduktionsvorrichtung
Inventor: MAIER RUDOLF
IPC: B64C13/16
Filed: 2008-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungsreduktionsvorrichtung zur Reduktion von Schwingungen eines Flugkörpers mit einer Regelungseinrichtung (101) zum Erzeugen zumindest eines Stellsignals für eine gemeinsame Reduktion von Strukturschwingungen und Starrkörperschwingungen auf der Basis von erfassten Strukturschwingungen und von erfassten Starrkörperschwingungen, wobei das Stellsignal die Strukturschwingungen und die Starrkörperschwingungen berücksichtigt.
Patent DE-102008014816-A1 (DE)
Title: Device for improving drain behavior of bottles and bottle-like containers, has sheet which is made from hard material and is attached in neck of bottle
Inventor: HUEBNER JULIA
IPC: B65D47/32
Filed: 2008-03-18
Abstract: The device has a sheet which is made from a hard material and is attached in the neck of the bottle. The edges of the sheet lie partly at the curved inner side (2) of the bottle neck in a sealing manner. The part of the sheet in the bottle neck is twisted in a screw-shaped, propeller-shaped or funnel-shaped manner from the deepest position (4) in the bottle, and opens to the edge of drain of the bottle neck. The device is made up of composite material, plastic, fabric, metal, Teflon(RTM: A synthetic fluoropolymer), wood, paperboard or another suitable material.
Patent DE-102008015043-A1 (DE)
Title: Rauchwarnmelder
Inventor: NIEDERFELD GERHARD
IPC: G01N29/11
Filed: 2008-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung der Verschmutzung der Raucheintrittsöffnungen eines Rauchwarnmelders mit einem elektroakustischen Schallgeber, bei dem der Schallgeber (3, 4) in einem ersten Schritt zur Erzeugung von Schall, insbesondere durch transiente elektrische Anregung, erregt wird und in einem zweiten nachfolgenden Schritt eine vom abklingenden Schall abhängige elektrische Signal-Wechselspannung zumindest zeitweise gemessen wird, aus deren Verlauf ein Maß für die Verschmutzung der Raucheintrittsöffnungen (2) errechnet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Rauchmelder mit einer Messkammer, die durch Raucheintrittsöffnungen gegen die äußere Umgebung abgegrenzt ist, wobei an die Messkammer ein Schallgeber, insbesondere über einen Hohlkammerresonator angekoppelt ist und mit einer Elektronik zur Überprüfung der Verschmutzung der Raucheintrittsöffnungen, bei dem die Elektronik (3, 6, 7, 8, 10, 11, 12) einen Schalter (8) umfasst, mittels dem wahlweise ein Oszillator (6) oder eine Messelektronik (7, 9, 10, 11, 12) an den Schallgeber (3) oder eine daran angeordnete Signalelektrode anschaltbar ist, wobei die Messelektronik (7, 9, 10, 11, 12) eingerichtet isma, insbesondere aufeinanderfolgender Spannungsmaxima oder aufeinanderfolgender Spannungsminima, einer Signal-Wechselspannung zu erfassen, die am Schallgeber (3) oder dessen Signalelektrode nach einer vom Oszillator (6) erzeugten und mit dem ...
Patent DE-102008016939-A1 (DE)
Title: Motor vehicle air conditioning system has device that is blocked without direct contribution due to inflow as air guiding device, for e.g. as air flap, where device is blocked for controlling or regulating quantity of air streaming
Inventor: BOUCHALAT KARIM-MATHIEU
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: The motor vehicle air conditioning system (1) has a device that is blocked without direct contribution due to inflow as an air guiding device, for e.g. air flap. The device is blocked for controlling or regulating the quantity of the air streaming into a mixing section through two air ducts (3,4) with a check valve (7).
Patent DE-102008016943-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Armbanduhr
Inventor: GRUBER FRANZ EDUARD
IPC: G04G21/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Uhr, insbesondere eine Armbanduhr, eine Taschenuhr, eine Standuhr, eine Wanduhr, eine Küchenuhr, einen Wecker oder dergleichen, welche einen elektronischen Speicher, eine Eingabeeinheit zur Übertragung von Daten in diesen Speicher und ein Display zur Ausgabe von Daten, insbesondere zur Anzeige einer Uhrzeit und/oder zur Anzeige von weiteren Elementen und/oder eine akustische Signaleinheit umfasst, wobei die auf dem Display ausgegebenen, im elektronischen Speicher enthaltenen Daten einer individuellen Anzeige uhrentypischer Anzeigeelemente, insbesondere der Zeiger, der Zahlen, des Hintergrunds, einer Umrandung und aller weiteren denkbaren Uhrenmerkmale entsprechen und/oder die akustische Signaleinheit im elektronischen Speicher enthaltene Signaldaten, insbesondere Alarmtöne oder Musik oder Sprache, ausgeben kann.
Patent DE-102008018158-A1 (DE)
Inventor: WEISHAUPT DIETER
IPC: A61B17/122
Filed: 2008-04-10
Abstract: A surgical clip cartridge is provided, having a housing member, a plurality of C-shaped surgical clips stored in the housing member, and a plurality of compartments provided on the housing member, each compartment being adapted for receiving a respective one of the surgical clips. A holding member is arranged on the housing member on opposite sides of each compartment, each of the holding members being adapted to be pivoted from a holding position into a release position and, in the holding position, the holding members on opposite sides of each compartment fix the respective surgical clip in the respective compartment and, in the release position, the holding members are removed from the respective surgical clip. A releasable, resilient latching connection is provided for fixing the holding members in the holding position relative to the housing member.
Patent DE-102008018535-A1 (DE)
Title: Screw or nail holder comprises section like dummy which fits into mouth, gumshield outside mouth being connected by conical section to a strip of screws or nails
IPC: B25B23/02
Filed: 2008-04-12
Abstract: Screw or nail holder comprises a section like a dummy (4) which fits into the mouth. A gumshield (11) which is outside the mouth is connected by a conical section (25) to a strip (5a) of screws or nails.
Patent DE-102008019309-A1 (DE)
Title: Structure component e.g. lower cross bar, of backrest and/or seat part frame for seat structure of vehicle i.e. motor vehicle, has compressing area serving for length adjustment, where area is rectangular or trapezoidal in shape
Inventor: JOSTEN STEFAN
IPC: B60N2/68
Filed: 2008-04-16
Abstract: The component (1) has two ends (9', 9'') limiting longitudinal extension and a compressing area (3) extending over entire width (10). The compressing area is spaced from the ends and serves for length adjustment, where the compressing area is rectangular or trapezoidal in shape. Two transition areas (11', 11'') are provided in the compressing area, where a longitudinal piece comprises the transition areas. Two cavities (2, 2') extend over the compressing area. An independent claim is also included for a method for manufacturing a structure component.