baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019109-U1 (DE)
Title: Ferseneinheit für Tourenskibindung
IPC: A63C9/084
Filed: 2009-02-20
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Halten einer Schuhwerkferse an einer Schneewanderhilfe, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Basis, die an der Schneewanderhilfe anbringbar ist; und einen oberen Abschnitt, der ein Verbindungsstück zum Verbinden der Vorrichtung mit der Ferse hat; wobei der obere Abschnitt gleitend mit der Basis in Eingriff bringbar ist zur steuerbaren Bewegung des oberen Abschnitts bezüglich der Basis durch einen Benutzer in: (i) eine Abfahrtsposition, bei der das Verbindungsstück mit der Ferse verbunden ist; und (ii) eine Tourenposition, die von der Abfahrtsposition nach hinten beabstandet ist, und bei der das Verbindungsstück von der Ferse getrennt ist; wobei die Vorrichtung weiterhin eine Bremse aufweist, die zwischen einer Bremsposition, in der die Bremse so positioniert ist, dass sie Schnee kontaktiert, und einer abgehobenen Position, in der die Bremse vom Schnee abgehoben ist, bewegbar ist, wobei die Basis einen Bremshalter aufweist, der im Ansprechen auf die Bewegung des oberen Abschnitts zwischen der Abfahrtsposition und der Tourenposition bewegbar ist, wobei der Bremshalter zum Halten der Bremse in der abgehobenen Position vorgesehen ist, wenn sich der obere Abschnitt in der Tourenposition befindet, wobei die komplette Bewegung in wenigstens einer Richtung zwischen der Abfahrts- und der Tourenposition durch eine einzige Bewegung eines Hebels durchgeführt wird, und einzelne Bewegungen des Hebels in entgegengesetzten Richtungen zur kompletten Bewegung in entgegengesetzten Richtungen zwischen Abfahrts- und Tourenposition führen.
Patent DE-202010002523-U1 (DE)
Title: Nachrüstbauteil für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug, insbesondere Reisemobil mit einem derartigen Nachrüstbauteil
IPC: B60P3/32
Filed: 2010-02-18
Abstract: Nachrüstbauteil (2) für ein Fahrzeug zur Ermöglichung einer Lenkradverstellung, insbesondere bei einem Umbau eines Serienfahrzeugs zu einem Reisemobil (4), umfassend ein Grundbauteil (26), das zur Befestigung an einem Tragteil des Fahrzeuges vorgesehen ist, sowie ein Verstellbauteil (24), das zur Befestigung an einer Lenkradsäule (18) vorgesehen ist, wobei das Verstellbauteil (24) am Grundbauteil (26) zur Ermöglichung einer Neigungsverstellung verschwenkbar und weiterhin zur Ermöglichung einer Längsverstellung längsverschieblich gelagert ist.
Patent DE-202010005966-U1 (DE)
Title: Bewegliche Fensterbank
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-04-21
Abstract: Fensterbrett zum Abstellen von Gegenständen, insbesondere Blumen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fensterbrett (2) am oberen Rahmenelement (5) des Fensterflügels (1) an Befestigungselementen (3), insbesondere Seilen, hängend und am unteren Rahmenelement (12) mit einer aufgelegten, das Fensterbrett (2) tragenden Nase (6) zerstörungsfrei angebracht ist.
Patent DE-202010009910-U1 (DE)
Title: Unterhemd für insulinpflichtige Diabetiker
IPC: A41D13/12
Filed: 2010-07-06
Abstract: Unterhemd für Sommer oder Winter, das in üblicher Qualität hergestellt ist. dadurch gekennzeichnet, dass dieses an der Vorderseite (Bauchseite) einen Reissverschluss handelsüblicher Bauart besitzt.
Patent DE-202010011633-U1 (DE)
Title: Katheter zur Hochfrequenzperforation von Pulmonalatresien
IPC: A61F2/958
Filed: 2010-08-20
Abstract: Medizinischen Katheter zur Hochfrequenzperforation in einem Beispiel von Pulmonalatresien bei Kindern, insbesondere von Neugeborenen, indem durch die Kombination von einer distalen Elektrode und einem proximalen Ballon auf dem gleichen Katheter, mittels Hochfrequenz die verschlossene Pulmonalklappe im Herzen zentral perforiert wird und durch nachschieben des gleichen Katheters mit dem sich anschließenden Ballon die Klappe so gedehnt wird, dass sie wieder voll funktionsfähig ist.
Patent DE-202010014233-U1 (DE)
Title: Sargeinlage
IPC: A61G17/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Sargeinlage mit einem flächigen, einen Kartonwerkstoff aufweisenden Träger (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sargeinlage (1) eine flüssigkeitsdichte und biologisch abbaubare Folie (4) aufweist, die mit dem Träger (3) vorzugsweise stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202010018594-U1 (DE)
Title: Oral verabreichte Kortikosteroidzusammensetzungen
IPC: A61K31/58
Filed: 2010-09-30
Abstract: Oral dispergierende feste pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend weniger als oder gleich 20 mg Budesonide oder einem Salz, Solvat oder Estern davon, und mindestens einen Exzipienten, wobei die feste pharmazeutische Zusammensetzung zur topischen Verabreichung an den oberen Gastrointestinaltrakt geeignet ist.
Patent DE-202011000887-U1 (DE)
Title: Anlage zur drahtlosen Übermittlung von Audiosignalen zwischen zumindest einem Unterhaltungsautomaten und einem Kopfhörer eines Bedieners
IPC: A63F13/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Anlage zur drahtlosen Übermittlung von Audiosignalen zwischen zumindest einem Unterhaltungsautomaten (1) und einem Kopfhörer (2) eines Bedieners (3), dadurch gekennzeichnet, dass dem Kopfhörer (2) zusätzlich ein Mikrofon (4) zur Sprachaufnahme zugeordnet ist.
Patent DE-202011003345-U1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit, Energiespeichereinheitengehäuse und Wechselstation für Energiespeichereinheiten
IPC: B60L50/64
Filed: 2011-02-28
Abstract: Energiespeichereinheit zur Bereitstellung von elektrischer Energie für einen mit elektrischer Energie antreibbaren Verbraucher, wie insbesondere einen Elektromotor für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinheit mindestens einen Kopplungsbereich aufweist, mittels welchem die Energiespeichereinheit mit einer weiteren im Wesentlichen konstruktiv gleichartig aufgebauten zweiten Energiespeichereinheit verbindbar ist, und einen Energieübertragungsbereich, um einen Energiefluss im Wesentlichen von zumindest einer der Energiespeichereinheiten zu dem Verbraucher zu ermöglichen.
Patent DE-202011050718-U1 (DE)
Title: Werkstattwagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Werkstattwagen (10) enthaltend ein Gehäuse (12) und/oder einen Rahmen, wobei an der Unterseite (26) an dem Gehäuse (12) und oder Rahmen Räder bzw. Rollen (32, 34) jeweils in einer Halterung (28, 30) drehbar gelagert vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass fünf Räder bzw. Rollen (32, 34) vorgesehen sind, wobei das fünfte Rad bzw. Rolle (34) beim Bewegen des Werkstattwagens (10) stabilisierend richtungsweisend ausgebildet ist.
Patent DE-202011107351-U1 (DE)
Title: Betonbearbeitungsvorrichtung
IPC: E01C19/41
Filed: 2011-10-29
Abstract: Betonbearbeitungsvorrichtung (1), aufweisend einen Gestellrahmen (6a, 6b, 6c, 6d) an welchem eine sich in einer ersten Richtung (Y) erstreckende Betonbearbeitungswalze (5) drehbar gelagert und durch einen am Gestellrahmen (6a, 6b, 6c, 6d) angeordneten Antrieb (2) rotierend antreibbar ist, wobei weiter am Gestellrahmen (6a, 6b, 6c, 6d) eine Rüttelbohle (4) angeordnet ist, welche durch einen Antrieb (3) in Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-202011109424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur industriellen Verdrahtung und Endprüfung von photovoltaischen Konzentratormodulen
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung zur industriellen Verdrahtung und Endprüfung von photovoltaischen Konzentratormodulen, bestehend aus einem Modulrahmen, einer Linsenscheibe, einer Sensorträgerscheibe und einer elektrischen Leitungsführung, mit den folgenden Merkmalen: a) einer Laser-Kontaktiereinrichtung zum berührungslosen Verbinden von Verbindungsleitungen zwischen den einzelnen Sensoren (11) und von Verbindungselementen (17) und von Sammelkontaktplatten (19), wobei die Leitungsführung auf der Sensortragerscheibe (13) als Grundstruktur jeweils 5 CPV-Sensoren in Parallelschaltung aufweist, und diese Parallelschaltungen in Serie geschaltet sind, b) einer Einrichtung, zur Prüfung elektrischer Eigenschaften, wobei CPV-Sensoren (11) selbst mit einer bestimmten Spannung beaufschlagt werden, und das von ihnen über die Linsen (15) ausgesandte Licht erfasst und bewertet wird. c) einer Einrichtung zur Dichtheitsprüfung (5) fertiger Konzentratormodule, wobei diese im Inneren mit Druckluft beaufschlagt werden und die Emission der Druckluft überprüft wird
Patent DE-202012001169-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Stopfens zusammen mit einer Expansionsdichtung
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-02-07
Abstract: Verwendung eines Stopfens (11) aus einem elastisch verformbaren Material mit einer Durchgangsöffnung zum Hindurchführen einer Leitung (3) und mit mindestens einer umlaufenden Schale (13, 17) zur Anpassung des Durchmessers der Durchgangsöffnung in dem Stopfen (11) an eine hindurchzuführende Leitung (3) oder des Außendurchmessers des Stopfens (11) an eine Durchlassöffnung (1) in einem Wand- oder Bodenelement (2), bei welcher Verwendung der Stopfen (11) nach einer Durchmesseranpassung in eine Durchlassöffnung (1) eines Wand- oder Bodenelements (2) eingeschoben wird und darin in Leitungsrichtung (7) auf eine Expansionsdichtung (4) folgend angeordnet ist, die nach einer Expansion senkrecht zur Leitungsrichtung (7) zu der Laibung (8) der Durchlassöffnung (1) hin dichtet, und gemeinsam mit der Expansionsdichtung (4) einem Verkippen der Leitung (3) vorbeugt.
Patent DE-202012006608-U1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Pufferung elektrischer Energie am Hausnetz mit der Möglichkeit der autarken Stromversorgung der elektrischen Anlage über Schützschaltungen
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-07-07
Abstract: Steuereinheit zur Speicherung und Rückspeisung von elektrischer Energie am Hausnetz durch Erfassung von erzeugten und verbrauchten Energiemengen. Berechnung von Überschuss und Defizit und Speicherung oder Rückspeisung desselben.
Patent DE-202012006917-U1 (DE)
Title: Gewindespindel mit integrierten Lagern in der Mutter/Büchse
IPC: F16H25/20
Filed: 2012-07-17
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem System der Gewindetrieb anstatt abwälzenden Kugeln oder Rollen in das Profil ragenden Wellenstümpfe 7 den Vortrieb übernehmen. In der sogenannten Gewindemutter – hier Büchse – genannt. Dass in der Büchse 3 keine Gewindenuten eingebracht sind und keine Wälzkörper wie bei Kugel Rollspindeln für die Umsetzung einer Rotations- in eine Linearbewegung sorgen.
Patent DE-202012007345-U1 (DE)
Title: Verbindungsbauteil zum Aufbau einer im Wesentlichen ebenen Fläche
IPC: E04F13/26
Filed: 2012-07-30
Abstract: Verbindungsteil (1) zum Aufbauen einer im wesentlichen ebenen Fläche bestehend wenigstens aus einem ersten Bodenbelagelement (100.1), insbesondere einem ersten bohlenförmigen Terrassenelement und einem zweiten Bodenbelagelement (100.2), insbesondere einem zweiten bohlenförmigen Terrassenelement auf einer Unterkonstruktion (200), wobei das Verbindungselement (1) einen Fußbereich umfasst und ein Kopfteil (5) mit wenigstens einer Berührungsfläche (9.1, 9.2), die mit wenigstens einer Hohlkehle (110.1, 110.2) des ersten und/oder zweiten Bodenbelagelementes (100.1, 100.2) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsfläche (9.1, 9.2) wenigstens eine Halbkugelfläche (7.1, 7.2) umfasst.
Patent DE-202012008136-U1 (DE)
Title: Rasenmäher mit Radantrieb
IPC: A01D34/68
Filed: 2012-08-25
Abstract: Rasenmäher mit Radantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor neben dem Messer noch einen Generator antreibt, dessen Rotor unter dem Motor, an der Antriebswelle des Messers befestigt ist, und mit dieser zusammen in Rotation versetzt wird, und der Generator den erzeugten Strom an Radnabenelektromotore abgiebt, die in zwei, oder auch in vier Rasenmäherräder eingebaut werden, und der Rasenmäher durch Betätigen eines Schalters, der den Strom umpolt, auf Rückwärtsfahrt geschaltet werden kann.
Patent DE-202012009058-U1 (DE)
Title: Schutzrohr des Zugseils
IPC: F16C1/26
Filed: 2012-09-14
Abstract: Das charakteristische Merkmal des Schutzrohrs des Zugseils nach dem Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass  ein Ende des Verbindungsrohrs ein dünnes Teil ist, wobei das andere Ende des Verbindungsrohrs ein Durchsteckteil ist. Zwischen dem dünnen Teil und dem Durchsteckteil ist ein dickes Teil. Die dicken Teilen der zwei benachbarten Verbindungsrohre werden jeweils in ein Ende des Umschließrohrs eingesteckt und von diesem umschlossen, wobei die beiden Durchsteckteile des jeweiligen benachbarten Verbindungsrohrs sich gegen einander im Umschließrohr drücken. Ein Ende des Aufsteckrohrs steckt auf dem dünnen Teil des Verbindungsrohrs und das andere Ende steckt auf dem dünnen Teil eines anderen Verbindungsrohrs.  Somit kann das Zugseil durch das Schutzrohr gezogen und von der äußeren Schicht des Verbindungs-, Umschließ- und Aufsteckrohrs geschützt werden.
Patent DE-202012011858-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag für die Möbelindustrie
IPC: F16C11/10
Filed: 2012-12-12
Abstract: Rastbeschlag, vorwiegend zum Verstellen von Möbelkomponenten mit einem Hebel 1 und einem dazu drehbar gelagerten Hebel 2, dadurch gekennzeichnet, das der Hebel 1 über Bolzen mit dem Hebel 2 rastbar verbunden ist und in beide Richtungen unabhängig von der jeweiligen Stellung verschwenkt werden kann.
Patent DE-202013001049-U1 (DE)
Title: Gegenkasten oder Einsteckschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2013-02-04
Abstract: Gegenkasten (1) oder Einsteckschloss, mit einem einen Schlosskasten (3) und eine Schlossdecke (4) aufweisenden Schlossgehäuse (2), einem im Schlossgehäuse (2) gelagerten Stangenanschluss (10, 11) zum Anschluss einer Stange und einer mit dem Stangenanschluss (10, 11) gekoppelten Schaltnuss (12), wobei der Stangenanschluss (10, 11) zwischen einer eingezogenen und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wirkungsmäßig zwischen dem Stangenanschluss (10, 11) und der Schaltnuss (12) eine Sperreinrichtung (13) vorgesehen ist, die eine Betätigung der Schaltnuss (12) durch Krafteinwirkung (F) auf den Stangenanschluss (10, 11) verhindert, wenn sich der Stangenanschluss (10, 11) in der ausgefahrenen Stellung befindet.
Patent DE-202013003364-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch für Bäckereien
IPC: A21C13/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Arbeitstisch bestehend aus einem Rahmen (1) mit den Füßen (12) und einer Tischplatte (10) dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitstisch mit mindestens einer unter der Tischplatte (10) sich bis zu 360° um die Mittelachse eines Bolzens (4) drehbar angeordneten Wendekammer (5) versehen ist, diese aus einem Rahmen (11), einem Deckel (13) und einem Boden (14) und einer jeweiligen oder gemeinsamen Schließvorrichtung für Deckel (13) und Boden (14) besteht.
Patent DE-202013009597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ersetzen einer fehlerhaften Speicherzelle durch eine freie Zelle für eine Speicherschaltung
IPC: G11C29/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Speicherschnittstellenvorrichtung, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen Adresseingang bzw. Adresseingänge, der bzw. die so konfiguriert ist bzw. sind, dass er bzw. sie Adressinformationen aus einem Adressenstrom eines Host-Controllers empfängt bzw. empfangen; einen Adressausgang bzw. Adressausgänge, der bzw. die so konfiguriert ist bzw. sind, dass er bzw. sie Adressinformationen treiben, wobei der Adressausgang bzw. die Adressausgänge mit einer Vielzahl von Speichervorrichtungen gekoppelt ist bzw. sind; eine Adressenabgleichstabelle, die wenigstens eine korrigierte Adresse aufweist, die einer freien Speicherposition entspricht; ein Steuerungsmodul, das so konfiguriert ist, dass es während eines Laufzeitbetriebs Adressinformationen aus einem Adressenstrom aus einem mit einem Host-Controller gekoppelten Adressenbefehlsbus bestimmt, wobei das Steuerungsmodul so konfiguriert ist, dass es jede Adresse aus dem Adressenstrom vergleicht, und das so konfiguriert ist, dass es bestimmt, ob jede Adresse mit einer gespeicherten Adresse in der Adressenabgleichstabelle übereinstimmt, um eine ungültige Adresse zu identifizieren, und so konfiguriert ist, dass es die ungültige Adresse durch die korrigierte Adresse der freien Speicherposition ersetzt; und einen Multiplexer, der mit dem Adresseingang gekoppelt ist und mit dem Adressausgang gekoppelt ist.
Patent DE-202013011674-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung, die eine Dicarbonylverbindung enthält
IPC: A61K8/365
Filed: 2013-11-08
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, die enthält: – eine oder mehrere Dicarbonylverbindungen der nachfolgenden Formel (I) und/oder deren Hydrate und/oder deren Salze: wobei in der Formel (I):R ein Atom oder eine Gruppe bedeutet, die ausgewählt sind unter i) Wasserstoff, ii) Carboxy -C(O)-OH, iii) einer linearen oder verzweigten C1-C6-Alkylgruppe, die optional substituiert sein kann, vorzugsweise mit mindestens einer Hydroxygruppe -OH, einer Carboxy-Gruppe C(O)-OH oder einem Halogen, wie Br; iv) einer Phenylgruppe, die optional substituiert ist, v) einer Benzylgruppe, die optional substituiert ist, wobei iv) und v) vorzugsweise optional mit mindestens einer Gruppe -OH oder -C(O)-OH substituiert sind; vi) einer Indolylgruppe und vii) einer Imidazolylmethylgruppe und deren Tautomeren wie beispielsweisewobei * den Teil bezeichnet, der an das restliche Molekül gebunden ist, wobei die Dicarbonylverbindungen der Formel (I) und/oder deren Hydrate und/oder deren Salze in einer Menge im Bereich von 3 bis 15 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, enthalten sind; – einen oder mehrere kationische grenzflächenaktive Stoffe, – eine oder mehrere nicht flüssige und vorzugsweise feste Fettsubstanzen, wobei die nicht flüssigen und vorzugsweise festen Fettsubstanzen in einer Menge von 1 bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, enthalten sind, wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert von kleiner oder gleich 4 aufweist.
Patent DE-202013011753-U1 (DE)
Title: Sicherheitsteleskopleiter mit Einklemm-Schutz
IPC: E06C1/12
Filed: 2013-04-22
Abstract: Sicherheitsteleskopleiter mit Schutz vor einem Einklemmen, umfassend zwei Holme, die relativ zueinander in vertikaler Richtung angeordnet sind, wobei jeder Holm durch teleskopische Verschachtelung bzw. Ineinanderschieben von mehreren Stufenholmen (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Öffnung jedes Stufenholms (1) ein Verschluss (2) zur Abdeckung angeordnet ist, wobei der Verschluss (2) einen kleinen zylindrischen Abschnitt (21) und einen großen zylindrischen Abschnitt (22) unter dem kleinen zylindrischen Abschnitt (21) aufweist, und wobei der kleine zylindrische Abschnitt (21) des Verschlusses (2) in die untere Öffnung des Stufenholms (1) gesteckt und befestigt ist, und wobei der große zylindrische Abschnitt (22) des Verschlusses (2) den entsprechenden Stufenholm (1) nach unten freigibt und sich im angrenzenden unteren Stufenholm (1) befindet, und wobei an der Außenumfangsfläche des großen zylindrischen Abschnitts (22) eine Ringnute (23) angeordnet ist, und wobei an der unteren Seitenwand der Ringnute (23) ein axial durchgehendes Entlüftungsloch (24) angeordnet ist, und wobei in der Ringnute (23) ein Dichtring (3) angeordnet ist, und wobei der Dichtring (3) sich in der Ringnute (23) nach oben und unten bewegen kann, und wobei der Dichtring (3) immer in Berührung mit dem Innenlochwand des angrenzenden unteren Stufenholms (1) ist und ein gleitendes Zusammenpassen bildet.
Patent DE-202013100644-U1 (DE)
Title: Barcodelesegerät mit einem Laserzeiger
IPC: G06K7/10
Filed: 2013-02-13
Abstract: Barcodelesegerät mit einem Laserzeiger, umfassend eine Schaltungsplatte (101), die eine Schaltung trägt, ein Ausrichtlichtmodul (102), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und ein Laserlicht erzeugen kann, ein Leselichtmodul (103), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und ein Leselicht erzeugen kann, ein Lichtsensormodul (104), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und ein Positionsbestätigungssignal und ein Barcodedatensignal empfangen kann, die durch die Bestrahlung des Barcodes mit dem Licht aus dem Ausrichtlichtmodul (102) und dem Leselichtmodul (103) erzeugt werden, ein Mikroprozessormodul (105), das auf der Schaltungsplatte (101) angeordnet ist und mit dem Ausrichtlichtmodul (102), dem Leselichtmodul (103) und dem Lichtsensormodul (104) elektrisch verbunden ist, und einen Helligkeitsverstellbarcodesatz (106), der einen Helligkeitserhöhungsbarcode (1061) und einen Helligkeitsreduzierbarcode (1062) enthält, die von dem Leselichtmodul (103) gelesen werden kann, sodass die Helligkeit des Ausrichtlichtmoduls (102) verstellt werden kann.
Patent DE-202013102201-U1 (DE)
Title: Auflagepolster für ein Möbel
IPC: B68G11/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Auflagepolster (1) für ein Möbel, welches eine Hülle (2) aufweist, die eine komprimierbare Einlage umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage als mehrlagiger Verbund (7) ausgebildet ist der eine aus einem reversibel komprimierbaren Material ausgebildete erste Lage (8) und eine aus einem reversibel komprimierbaren Material ausgebildete, zur ersten separate zweite Lage (9) aufweist, deren Material in zumindest einem Materialparameter unterschiedlich zum Material der ersten Lage (8) ist.
Patent DE-202013103136-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drucken, Trennen und Applizieren von selbstklebenden Flächengebilden, insbesondere selbstklebende Etiketten
IPC: B65C9/18
Filed: 2013-07-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Drucken, Trennen und Applizieren von selbstklebenden Flächengebilden, insbesondere Etiketten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Datenerfassungseinrichtung (19) und eine mit der Datenerfassungseinrichtung (19) in Wirkzusammenhang stehende Auswerteeinheit (21) aufweist, wobei die Datenerfassungseinrichtung (19) eine Lichtfeldkapselung (20) aufweist.
Patent DE-202013105449-U1 (DE)
Title: Sternsieb
IPC: B07B1/15
Filed: 2013-11-29
Abstract: Sternsieb umfassend einen Antrieb (8), Rahmenprofile (7.1, 7.2) sowie im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Siebwellen (2.1, 2.2) mit darauf angeordneten Siebsternen (3), dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Siebwelle (2.1) im Wesentlichen orthogonal zu zumindest einem der Rahmenprofile (7.1, 7.2) mobilisierbar ist.
Patent DE-202014002843-U1 (DE)
Title: Anpassungsvorrichtung
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-04-01
Abstract: Anpassungsvorrichtung (1), umfassend einen Rahmen mit einer Vielzahl von festen Strukturelementen (4, 5) und einer Vielzahl von beweglichen Strukturelementen (8, 9, 10, 11, 13), wobei der Rahmen zumindest eine Sitzfläche (2) und eine Rückenlehne (3) bildet und wobei die beweglichen Strukturelemente (8, 9, 10, 11, 13) derart verstellbar sind, dass die Anpassungsvorrichtung (1) an einen Körper einer Person anpassbar ist, die auf der Anpassungsvorrichtung (1) sitzt.
Patent DE-202014008120-U1 (DE)
Title: Textile Orthese zur Unterstützung der Geh- und Laufbewegung
IPC: A61F5/052
Filed: 2014-10-13
Abstract: Textile Orthese zur Unterstützung der Geh- und Laufbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Band (1) im oberen Bereich der Orthese befestigt ist und geradlinig oder geschwungen hinab bis ca. zur Mitte der Orthesenlänge verläuft und sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung an dieser Stelle mittig oberhalb des Knies befindet, wo sich das elastische Band in zwei aufteilt und nun seitlich in entgegengesetzter Richtung zueinander verläuft, sodass es sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung an dieser Stelle oberhalb der Wade befindet, um sich dort wieder in einem Band in senkrechter Richtung fortzuführen und sich im Tragezustand oberhalb der Ferse wieder zu teilen, um seitlich in beiden Richtungen auf die Vorderseite zu wechseln und an den Fußaußenkannten rechts und links entlangzuführen, um in einem den Vorderfuß umfassenden elastischen Band zu enden. Siehe 1.
Patent DE-202014008776-U1 (DE)
Title: Tragesystem mit Erweiterungsmöglichkeiten für einen Laptop oder dergleichen
IPC: A45C13/26
Filed: 2014-11-05
Abstract: Tragesystem mit Erweiterungsmöglichkeiten für einen Laptop oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines am Laptop Bildschirm oder anderen Bauteilen gelegtes Band, lösbar und sicher mit dem Laptop oder dergleichen, verbunden ist, wobei das Tragesystem so ausgebildet ist, dass (maßunabhängig) jedes Laptop oder dergleichen leicht transportiert werden kann und einmal montiert, auch im Betrieb, nicht mehr abgenommen werden muss.