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Patent DE-102016000626-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: BOUAZIZ TAHAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug (10) zum Bedienen zumindest eines Geräts (16). Die Bedienvorrichtung (14) weist eine Steuereinrichtung (18) und eine Erfassungseinrichtung (22) auf. Dabei sind das zumindest eine Gerät (16) und die Erfassungseinrichtung (22) mit der Steuereinrichtung (18) gekoppelt. Die Erfassungseinrichtung (22) ist dazu eingerichtet, in einem Erfassungsbereich (26) zumindest eine Person zu erfassen. Die Bedienvorrichtung (14) umfasst ferner eine Anzeigeeinrichtung (20), welche mit der Steuereinrichtung (18) gekoppelt ist. Die Steuereinrichtung (18) ist dazu eingerichtet, auf einem Display (24) der Anzeigeeinrichtung (20) für das zumindest eine Gerät (16) jeweils ein graphisches Bedienelement (32, 34) zum Bedienen des Geräts (16) in Abhängigkeit von der in dem Erfassungsbereich (26) erfassten Person einzublenden.
Patent DE-102016000971-A1 (DE)
Title: Ponton-Ständer
Inventor: ZUCKER WERNER
IPC: E02B3/06
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ständer, üblicherweise mit Pfählen gemacht, dadurch gekennzeichnet, dass er bewegliche Pontons trägt.
Patent DE-102016001838-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug, Spulenträger für eine elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: JURIS PETER
IPC: H02K1/20
Filed: 2016-02-17
Abstract: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Rotor (3) und einen Stator (2) mit einem Blechpaket (8) und wenigstens einer mehrere Statorspulen (14) aufweisenden Spulenanordnung (15), wobei ein von einem Kühlfluid durchströmbarer Spulenträger (6) vorgesehen ist, in welchem die Spulenanordnung (15) angeordnet ist und der gegenüber dem Blechpaket (8) und dem Rotor (3) flüssigkeitsdicht gekapselt ist.
Patent DE-102016002128-A1 (DE)
Title: Einen Lichtstrahl absorbierender optischer Absorber
Inventor: MURAKAMI TAKAFUMI
IPC: H01S3/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein optische Absorber hat einen ersten lichtabsorbierenden Körper, welcher über eine Eingangsöffnung einfallendes Licht empfängt und das einfallende Licht teilweise absorbiert und teilweise reflektiert, sowie einen zweiten lichtabsorbierenden Körper, welcher das durch den ersten lichtabsorbierenden Körper reflektierte Licht teilweise absorbiert und teilweise zum ersten lichtabsorbierenden Körper reflektiert. Das Reflexionsvermögen und der Lichtwiderstand des ersten lichtabsorbierenden Körpers werden höher eingestellt als das Reflexionsvermögen bzw. der Lichtwiderstand des zweiten lichtabsorbierenden Körpers.
Patent DE-102016005568-A1 (DE)
Title: Plattenfedermanometer mit Überwachungsfunktion
Inventor: KAUFMANN REIMUND
IPC: G01L7/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Plattenfedermanometer, bei dem eine Messfeder (2) auf Unversehrtheit überwacht wird, indem auf der vom Prozessdruck abgewandten Seite der Messfeder (2) ein Vakuumraum (7) gebildet ist, welcher mit Vakuum beaufschlagt ist und mittels einer Vakuumüberwachungseinrichtung (8) auf Einhaltung des Vakuums kontrolliert wird.
Patent DE-102016008276-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Flurförderfahrzeug
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Rückhaltevorrichtung (12) für Flurförderfahrzeuge, insbesondere Schubmaststapler (1), mit einem Haltebügel (13), der mit einer Linearführung (15) verbunden ist, mittels der der Haltebügel (13) linear zwischen einer Zugangsstellung (19) und einer Rückhaltestellung (18) verschiebbar ist.
Patent DE-102016011590-A1 (DE)
Title: Gehhilfe mit elektromechanisch angetriebener Abstützung
Inventor: GOBBERS WALTER
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Gehhilfe als Krücke, Gehstock, Achselstütze mit im unteren Bereich angebauter, außen liegender Abstützung zum selbstständigen Stehen und Abstellen der Gehhilfe. Zum Bewegen der Abstützung dient ein Elektromotor, der von einem Akkumulator gespeist wird. Als Initiator zum Aus- und Einfahren der Abstützung ist ein elektrischer Schalter am Griff eingebaut. Alle Teile außer dem elektrischen Schalter, der Ladebuchse und der Abstützung sind in der Krücke eingebaut.
Patent DE-102016011676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschebehandlungseinrichtung, vorzugsweise einer Mangel
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F67/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Das Zuführen von Wäschestücken zu zum Beispiel Mangeln erfolgt mit Eingabemaschinen. Diese verfügen über eine Spreizeinrichtung (12) mit verfahrbaren Spreizklammern (14), die einen vorderen Querrand des Wäschestücks vor einem Zuführförderer (17) ausbreiten und mittig zentrieren. Vor der Spreizeinrichtung (12) befinden sich üblicherweise mehrere Beladestationen (11). Bisher holen die Spreizklammern (14) das jeweilige Wäschestück von den Beladestationen (11) ab. Das erfordert bei außenliegenden Beladestationen (11) lange Verfahrwege der Spreizklammern (14), was die Taktzeit der Eingabemaschine reduziert. Die Erfindung sieht es vor, Wäschestücke von außenliegenden Beladestationen (11) an Transferklammern (21) zu übergeben, die die Wäschestücke von den außenliegenden Beladestationen (11) in die Nähe der Mitte des Zuführförderers (17) fahren, um das jeweilige Wäschestück danach der Mitte des Zuführförderers (17) an die Spreizklammern (14) zu übergeben. Das reduziert die Verfahrwege der Spreizklammern (14).
Patent DE-102016012488-A1 (DE)
Title: Reinigungs-, Desinfektions- und Trocknungs-Anlage
Inventor: Werner patrick
IPC: B25J21/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Reinigungs-, Desinfektions- und Trocknungs-Anlage (1) für die Aufbereitung von Zubehörteilen und/oder. allgemeinen Waschgütern, insbesondere in der Pharmaproduktion und Medizintechnik, mit einer mit einer Zugangstür versehenen Waschkammer (2), in der Zuführungseinrichtungen für Waschflüsigkeiten und Trocknungsluft an Sprühdüsen und Wascharme mit Sprüdüsen angeordnet sind. Die Waschkammer (2) ist als ein Isolatorsystem ausgebildet ist und weist Waschgut-Träger (4), mit Filtern (10, 11) versehene Zuluft- und Abluft-Führungseinrichtungen (10 - 13), einen in einer Wand der Waschkammer (2) angeordneten Handschuhträger (7) für sich in die Waschkammer erstreckende Handschuhe zur Manipulation des in der Waschkammer (2) befindlichen Waschgutes (3) auf. Die Zuluft- und Abluft-Führungseinrichtungen (10 - 13) sind zum Aufrechterhalten eines Differenzdruckes zwischen der Waschkammer (2) und einem Arbeitsraum ausgebildet sind, in dem die Anlage (1) ausgebildet.
Patent DE-102016013603-A1 (DE)
Title: Motorblock für einen Verbrennungsmotor eines Kraftwagens und Verfahren zum Herstellen eines Motorblocks für einen Verbrennungsmotor eines Kraftwagens
Inventor: BEHR THOMAS
IPC: F02F1/18
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorblock für einen Verbrennungsmotor eines Kraftwagens, mit zumindest einem Zylinder (12), innerhalb welchem ein Kolben (14) zwischen einem oben Totpunkt (OT) und einem unteren Totpunkt (UT) beweglich aufnehmbar ist, und mit einer Zylinderlaufbahn (18), deren Zylinderinnendurchmesser (D) sich in Richtung des unteren Totpunkts (UT) aufweitet, wobei sich der Zylinderinnendurchmesser (D) erst unterhalb von dem Bereich (X) aufweitet, in welchem sich während des Betriebs des Verbrennungsmotors ein Kolbenanlagewechsel vollzieht, wobei sich der Zylinderinnendurchmesser (D) vom oberen Totpunkt (UT) bis zum Bereich (X) verjüngt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Motorblocks für ein Verbrennungsmotor eines Kraftwagens mit wenigstens einem Zylinder (12).
Patent DE-102016013795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktherstellung zwischen Versendern und Transporteuren zum Transport von Gegenständen aller Art
Inventor: NÖLKE MATTHIAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anwendung zur Kontaktherstellung zwischen Versendern und Transporteuren im privaten und nicht im gewerblichen Bereich zum Transport von Gegenständen aller Art. Dabei erfolgt eine Kontaktaufnahme zwischen einem Nutzer, der eine bestimmte Route zurücklegen wird, und einem anderen Nutzer, der eine Ware zum Zielort oder zu einem Ort auf der Route des anderen Nutzers transportiert haben will. Diese Kontaktaufnahme erfolgt wahlweise über eine Internetseite oder über ein mobiles Endgerät, welches über Mobiles Internet und eine entsprechende Anwendungssoftware verfügt. Beide Nutzer können dann völlig frei untereinander alle weiteren Details wie Übergabeort, Übergabezeit, Transportkosten, usw. abklären.
Patent DE-102016015088-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Starten eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANS DIETER
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Starten eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs (11) mit einer geöffneten Gangkupplung (12), wobei zu einem Startzeitpunkt (t0) der Verbrennungsmotor (10) gestartet wird, und eine Drehzahl (13) des Verbrennungsmotors (10) ab einem Leerlaufzeitpunkt (t1) in einem festgelegten Toleranzband (14) einer Leerlaufsolldrehzahl (15) gehalten wird, wobei ein Schließvorgang zum Schließen der Gangkupplung (12) nach dem Startzeitpunkt (t0) und vor einem Erreichen des Leerlaufzeitpunkts (t1) eingeleitet wird.
Patent DE-102016102651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines rotierenden Werkstücks
Inventor: KLOSE JÜRGEN
IPC: B23B27/16
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum spanenden Bearbeiten eines um eine Drehachse (1) rotierenden Werkstücks (2), wobei die Spanabtragstelle (8) in einer abrollenden Bewegung in einer nicht von der Drehachse (1) geschnittenen Vorschubebene entlang der Schneidkante einer Schneidkantenebene (3) und der zu bearbeitenden Fläche (7, 7') wandert; mit einem Schwenkantrieb (25, 32) ist ein derart großer Schwenkwinkel realisierbar, dass in einem ersten Bearbeitungsschritt mit einer ersten der beiden Schneidkanten (4) eine erste Fläche (7) des Werkstücks (2) mit einer entlang der ersten Schneidkante (4) wandernden Spanabtragstelle (8) bearbeitbar und danach in einem zweiten Bearbeitungsschritt mit einer zweiten der beiden Schneidkanten (4, 4') eine zweite Fläche (7') des Werkstücks bearbeitbar ist, wobei die Spanabtragstelle (8) entlang der zweiten Schneidkante (4') und der zu bearbeitenden zweiten Fläche (7') wandert. Ferner ist vorgesehen, dass die Schneidkante (4, 4') einen Krümmungsradius aufweist, der kleiner ist, als der Abstand der Schwenkachse (9) des Halters (5) von der Schneidkante (4, 4') und der Halter (5) in der Vorschubebene zusätzlich mit einer Bewegungskomponente quer zur Drehachse (1) verlagerbar ist.
Patent DE-102016103722-A1 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung mit zusätzlicher kapazitiver Sensorik
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend:  eine Sendeeinheit (3) zum Aussenden eines optischen Signals (9) in einen Raumbereich (8) einer Fahrgastzelle (14) des Kraftfahrzeugs;  eine Empfangseinheit (4) zum Erfassen des aus dem Raumbereich (8) der Fahrgastzelle (14) reflektierten optischen Signals (10);  eine Auswerteinheit (6), um dem reflektierten optischen Signal (10) eine Schaltfunktion und/oder Steuerfunktion zuzuordnen,  eine bezüglich des optischen Signals (9, 10) durchlässige Abdeckung (2), die zwischen der Fahrgastzelle (14) und der Sendeeinheit (4) angeordnet ist; sowie ferner einen kapazitiven Sensor mit wenigstens einer Elektrode (7, 7a, 7b, 7c) zur Erzeugung einer die Fahrgastzelle (14) wenigstens bereichsweise, erfassenden Messkapazität und Mittel zur Detektion von einer Kapazitätsänderung der Messkapazität; und wobei die Auswerteinheit (6) ferner ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der Kapazitätsänderung die Schaltfunktion und/oder Steuerfunktion zu variieren und/oder die Sendeleistung der Sendeeinheit (3) zu variieren.
Patent DE-102016105042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: B60W20/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs umfasst, dass eine erste Schaltvorrichtung und/oder eine zweite Schaltvorrichtung und/oder eine dritte Schaltvorrichtung geöffnet und/oder geschlossen werden und dass mindestens einer von einem Paar von Aktoren für einen Startermechanismus oder für eine Kupplung eines Motors/Generators eingerückt und/oder ausgerückt werden. Es werden viele verschiedene Steuerungsmodi für den Antriebsstrang bereitgestellt, indem der Betrieb eines Motors/Generators zwischen einem Motorbetrieb und einem Generatorbetrieb verändert wird und indem die elektrischen Verbindungen zwischen einer ersten Energiespeichervorrichtung, einer zweiten Energiespeichervorrichtung, einem elektrischen Zubehörsystem, dem Startermechanismus und dem Motor/Generator verändert werden.
Patent DE-102016107423-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet und Drehmaschine umfassend diesen Permanentmagneten
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Permanentmagnet mit einer periodischen Struktur, bei der sich die Konzentrationen von Fe und T (T steht für ein oder mehrere Übergangselemente mit Co oder Ni als notwendigem Bestandteil) abwechselnd ändert, wobei sich die Konzentrationen mit einer Periode von 3,3 nm oder weniger ändern und die Konzentrationsdifferenz von Fe in der Konzentrationsänderung 5 Atomprozent oder mehr ist. Der Permanentmagnet weist eine hohe Sättigungsmagnetisierung Is und Koerzivität HcJ auf und kann sogar ohne Seltenerdelement(e) hergestellt werden.
Patent DE-102016107742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums
Inventor: REITHMAIER MICHAEL
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Kabelbaums (2), insbesondere für ein Fahrzeug. Die Vorrichtung (1) verfügt über wenigstens ein Baubrett (4), auf dem eine Mehrzahl von Leitungsaufnahmen (5, 6) angeordnet ist, die zum Tragen von elektrischen Leitungen (3) zwischen deren Anfangspunkten sowie Endpunkten ausgebildet sind. Die Leitungsaufnahmen (5, 6) sind relativ zu dem Baubrett (4) zwischen einer Aufnahmeposition, in der mehrere Leitungsaufnahmen (5, 6) gemeinsam wenigstens einen Verlegeweg für die Leitungen (3) bilden, und einer Verstauposition bewegbar, in der die Leitungsaufnahmen (5, 6) zumindest abschnittsweise außerhalb des Verlegewegs angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind die Leitungsaufnahmen (5, 6) durch eine Steuereinrichtung (15) einzeln derart ansteuerbar sind, dass wenigstens eine Verstau-Leitungsaufnahme (6) aus der Mehrzahl von Leitungsaufnahmen (5, 6) in die Verstauposition bewegbar ist, während die Leitungen (3) noch von den übrigen Leitungsaufnahmen (5) auf dem Verlegeweg getragen sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelbaums (2).
Patent DE-102016111180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erlernen der Bridgereizung
Inventor: PIEKAREK JOSEF
IPC: G09B19/22
Filed: 2016-06-17
Abstract: Verfahren zum Erlernen der Bridgereizung mittels eines Computers und mindestens eines darin abgelegten Programmes beim Spiel mit realen Teilnehmern und als Hilfestellung beim Spielen unerfahrener Bridgespieler, umfassend die Schritte: 1.1. Eine Bridgedatei wird auf Basis eines Blattes mit 13 Spielkarten mittels eines Bridgedatei-Erzeugungsprogramms erstellt, wobei a.) nach dem Starten des Bridgedatei-Erzeugungsprogramms der Anwender über eine mit dem Computer verbundene Ausgabeeinrichtung aufgefordert wird, seine Spielposition und die Nummer des gespielten Boards anzugeben, b.) nach Eingabe dieser Informationen über die Eingabeeinrichtung diese in die Bridgedatei eingeschrieben werden, c.) von einer mit dem Computer verbundenen Kamera ein vor die Kamera gehaltenes Blatt erfasst wird und die Karten des Blattes von dem Bridgedatei-Erzeugungsprogramm erkannt werden, d.) die erkannten Karten von dem Bridgedatei-Erzeugungsprogramm in die Bridgedatei eingeschrieben werden, und 1.2. die Bridgereizung mittels eines Bridgeprogrammes durchgeführt wird, wobei e.) dem Bridgeprogramm die Bridgedatei zur Verfügung gestellt wird, f.) Ansagen der Bridgespieler über eine mit dem Computer verbundene Eingabeeinrichtung eingegeben werden und g.) das Bridgeprogramm auf Basis der Bridgedatei und eingegebener Ansagen Hinweise für die Bridgereizung ermittelt und mittels der Ausgabeeinrichtung ausgibt.
Patent DE-102016113344-A1 (DE)
Title: Temperaturgesteuerter behälter zur ablage von sonnenbrillen
Inventor: DUNHAM SCOTT HOLMES
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es wird ein temperaturgesteuerter Behälter zur Ablage von Sonnenbrillen bereitgestellt. Dieser Behälter beinhaltet ein Sonnenbrillenablagefach, eine Temperaturregelungsvorrichtung zum Regeln der Temperatur innerhalb des Sonnenbrillenablagefachs und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, Informationen bezüglich mindestens eines Betriebsparameters zu empfangen.
Patent DE-102016114471-A1 (DE)
Title: System und verfahren für prädiktive strassenabtastung zum minimieren von problemen mit transienter elektrischer last
Inventor: THORNBURG DOUG B
IPC: B60L50/10
Filed: 2016-08-04
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen Systeme und Verfahren für prädiktive Straßenabtastung zum Minimieren von Problemen mit transienter elektrischer Last in einem Fahrzeug bereit. Insbesondere umfassen verschiedene Ausführungsformen ein System und Verfahren zum Minimieren von Problemen mit transienter elektrischer Last in einem Fahrzeug durch Abtastung einer Fahrzeugumgebung unter Verwendung von Abtastvorrichtungen (z.B. Sensoren oder eine Kamera), anhand von detektierten Straßenzustandsinformationen, um einen Bedarf zum Starten und/oder Betreiben eines Motors zu bestimmen und vorsorglich die Motoren sanft zu starten, um eine transiente Lastspitze für das Fahrzeugsteuerungssystem zu vermeiden.
Patent DE-102016114984-A1 (DE)
Title: Kugellager und Pleuel mit einem Kugellager
Inventor: MUDRA ALEXANDER
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugellager mit einem an einer Stützstange (10) angeordneten Kugelkopf (12), der in einer Kugelkopfaufnahme (13) eines Kolbens (14) gelagert ist, wobei der Kugelkopf (12) an seiner Außenfläche in der Kugelkopfaufnahme (13) durch ein Sicherungselement (15) gegen Herausgleiten aus der Kugelkopfaufnahme (13) gesichert ist. Das Sicherungselement (15) liegt in einem eingebauten Zustand ringförmig am Kugelkopf (12) mit Berührungspunkten (18) entlang der ringförmigen Anlage und an einer Nut (17) der Kugelkopfaufnahme (13) an, deren Nutwandung (19) sich in einem in einer zur Stützstange (10) entgegengesetzten Richtung öffnenden Winkel (α) zu einer Längsachse (20) der Stützstange (10) erstreckt, wobei eine Tangente (21) im jeweiligen Berührungspunkt (18) des Sicherungselements (15) am Kugelkopf (12) zur Längsachse (20) einen Winkel (β) bildet, welcher größer als der Winkel (α) der Nutwandung (19) ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Pleuel mit einem solchen Kugellager.
Patent DE-102016115402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Fahrzeugeinrichtung
Inventor: GEIGER BERND
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Fahrzeugeinrichtung (1) an einer Wandfläche (3) eines Fahrzeugs (2). Vorgesehen ist ein Schienensystem (5), welches an der Wandfläche (3) des Fahrzeugs (2) festlegbar ist, wobei das Schienensystem (5) wenigstens eine Schiene (6) mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, hinterschnittenen Längsnut (7) aufweist. Eine Zugangsöffnung (8) der Längsnut (7) verläuft in einer die Hinterschneidung (9) ausbildenden Vorderwand (10) der Schiene (6), wobei in der Vorderwand (10) in definierten Abständen Lochungen (11) angeordnet sind, wodurch die Vorderwand (10) eine Lochstruktur mit einer durch die Zugangsöffnung (8) vorgegebenen Mindestöffnungsbreite (a) aufweist, welche durch die Lochungen (11) erweitert ist. Das Schienensystem (5) weist wenigstens einen Nutstein (12) mit einem Grundkörper (12a) auf, der derart beschaffen ist, dass dieser durch die Zugangsöffnung (8) in die Längsnut (7) einbringbar ist, wobei der Nutstein (12) wenigstens zwei Spannteller (16) aufweist, die derart beschaffen sind, dass diese eine Breite aufweisen, die größer ist als die Mindestöffnungsbreite (a) der Lochstruktur. Die Spannteller (16) sind derart zueinander angeordnet und ausgebildet, dass die Spannteller (16) durch die Lochungen (11) in die Längsnut (7) einbringbar sind. Der Nutstein (12) ist in der Längsnut (7) derart verschiebbar, dass die Spannteller (16) die Hinterschneidung (9) untergreifen.
Patent DE-102016116363-A1 (DE)
Title: Installationsgerät für die Deckenmontage
Inventor: WAIBEL FLORIAN
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Installationsgerät zur Montage in einer Öffnung (16) einer aus plattenförmigem Werkstoff gebildeten Decke (9) eines Gebäudes, mit einem Gehäuse (6), welches einen in die Öffnung (16) einschiebbaren Gehäuseabschnitt (6a) und einen zweiten, außerhalb der Öffnung (16) angeordneten flanschartigen Gehäuseabschnitt (6b) aufweist, welcher einen größeren Durchmesser als die Öffnung (16) besitzt und welcher nach dem Einschieben bündig mit der Unterseite der Decke (6) in Anlage bringbar ist, sowie mit im Bereich des ersten Gehäuseabschnitts (6a) angeordneten federbelasteten Spreizarmen (7), die durch federelastische Mittel aus einer radial innenliegenden Einführposition in eine radial erweiterte Spreizposition gedrängt werden, zeichnet sich dadurch aus, dass am ersten Gehäuseabschnitt (6a) ein Krallenelement (5) mit einer in diesem geformten exzentrischen Gewindebohrung (5a) angeordnet ist, welches durch Rotieren einer in die Gewindebohrung (5a) eingreifenden Schraube (4) in einer ersten Drehrichtung in axialer Richtung auf den flanschartigen Gehäuseabschnitt (6b) zu aus einer Einführposition in eine Klemmposition bewegbar ist.
Patent DE-102016118106-A1 (DE)
Title: Magazinanordnung für Fügeelemente und Verfahren zum Fördern von Fügeelementen innerhalb einer Magazinanordnung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B65G47/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Magazinanordnung (30) zur temporären Aufnahme von Fügeelementen (22), mit einem eine Längsachse (34) definierenden Gehäuse (32), innerhalb dessen eine Mehrzahl von Fügeelementen (22) axial hintereinander aufnehmbar sind, und einer Fördereinrichtung (54), die dazu ausgebildet ist, Fügeelemente (22) von einem ersten axialen Ende (36) des Gehäuses (32) zu einem entgegengesetzten zweiten axialen Ende (38) des Gehäuses zu fördern. Dabei ist innerhalb des Gehäuses (32) eine Mehrzahl von Gehäusenestern (46) ausgebildet, die entlang der Längsachse (34) hintereinander angeordnet sind und die jeweils zur Aufnahme eines Fügeelementes (22) ausgebildet sind, wobei die Fördereinrichtung (54) dazu ausgebildet ist, ein einzelnes Fügeelement (22) oder mehrere Fügeelemente (22) taktweise von einem Zuführgehäusenest (48) an dem ersten axialen Ende (36) des Gehäuses (32) zu einem Abgabegehäusenest (50) an dem entgegengesetzten zweiten axialen Ende (38) des Gehäuses (32) zu fördern.