baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10015683-B4 (DE)
Title: Datenübertragungsspeicher
Inventor: HELLWIG MATHIAS
IPC: H04L49/901
Filed: 2000-03-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Datenübertragungsspeichers
(1) für
die Übertragung
von Datenpaketen zwischen Teilnehmern T,  (a) wobei für jeden
Teilnehmer T jeweils eine verkettete Teilnehmer-Zeigeradressenliste
mit Zeigeradressen zur Adressierung von aus mehreren Datenspeicherzellen
bestehenden Datenspeicherblöcken
eines Datenspeichers (3) in einem Zeiger-Adressenspeicher (2) abgespeichert wird,  (b)
wobei für
jede verkettete Teilnehmer-Zeigeradressenliste ein Anfangs-Adressenzeiger
auf einen ersten Datenspeicherblock, ein Schluss-Adressenzeiger
auf den letzten Datenspeicherblock, die Anzahl der Datenspeicherblöcke sowie
der Füllzustand
des letzten Datenspeicherblocks jeder verketteten Teilnehmer-Zeigeradressenliste
in einem zugehörigen
Teilnehmer-Zustandsregister
(12) als Zustand der verketteten Zeigeradressenliste gespeichert
werden,  (c) wobei der Datenübertragungsspeicher
(1) eine Speichersteuerung (4) aufweist, die zwischen einem Empfangs-Betriebsmodus
(E) und einem Sende-Betriebsmodus (S) umschaltbar ist,  (d)
wobei in den Empfangs-Betriebsmodus (E) von verschiedenen Quell-Teilnehmern
Empfangs-Datenpakete über
einen Empfangsdatenbus (5; 6) empfangen und in Datenspeicherzellen
des durch die Teilnehmer-Zeigeradressenliste
adressierten Datenspeicherblocks abgespeichert werden, und  (e)
wobei in dem Sende-Betriebsmodus (S) aus den Datenspeicherblöcken jeweils
Ausgangs-Datenpakete...
Patent DE-10031160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Verunreinigungen von der Oberfläche einer Flüssigkeit
IPC: F04F5/54
Filed: 2000-06-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen flüssiger Schmutzstoffe von der Oberfläche einer Flüssigkeit; mit Hilfe eines Aufnahmegerätes für Oberflächenflüssigkeit und einem Abscheider für die Schmutzstoffe, gekennzeichnet durch folgende Anordnungen und Komponenten,  1.1 einen in die Flüssigkeit eintauchenden Abscheider (2, 18), der von einem Schwimmer (1, 17) gehalten und um eine Achse oder Halterung des Schwimmers (1, 17) neigbar in der Flüssigkeit angeordnet ist,  1.2 ein in Neigungsrichtung am Schwimmer (1, 17) oder Abscheider (2, 18) befestigtes Aufnahmegerät für Oberflächenflüssigkeit, bestehend aus einem am Schwimmer (1, 17) oder Abscheider (2, 18) im Abstand davon angeordneten Flüssigkeitstank (3, 19), der als Auftriebskörper ausgebildet ist und eine auskragende Einlauftülle (4, 20) mit einer Einlauföffnung (15, 25) besitzt, die sich in Bezug zum Flüssigkeitstank (3, 19) auf der gegenüberliegenden Seite des Schwimmers (1, 17) oder Abscheiders (2, 18) befindet, wobei sich in Abhängigkeit vom Inhalt des Flüssigkeitstanks (3, 19) die Einlauföffnung (15, 25) unter oder...
Patent DE-10052637-B4 (DE)
Title: 16.02.2001 Scheiben für eine Turbomolekularpumpe
Inventor: STOLL TOBIAS
IPC: F04D29/38
Filed: 2000-10-24
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung stellt Scheiben (1) für Turbomolekularpumpen vor, die aus einzelnen Teilscheiben (11, 12) bestehen. Diese Teilscheiben sind als Blechkörper ausgebildet, wobei die Schaufeln (31, 32) durch Stanzen und anschließendes Herausdrehen aus der Scheibenebene gebildet wurden. Die Teilscheiben werden so zusammengefügt, dass diese durch die Schaufeln (31, 32) und Schlitze (41, 42) eine gasfördernde Struktur mit optischer Dichtheit bilden.
Patent DE-10054964-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor mit einem Beschleunigungsdetektorchip in dem Durchgangsloch eines Signalverarbeitungschips auf einem Montageträger
Inventor: NAGAHARA TERUAKI
IPC: H01L29/84
Filed: 2000-11-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Beschleunigungssensor,
der folgendes aufweist:  einen Beschleunigungsdetektorchip (ACa
bis ACc), der einen Beschleunigungsdetektionsbereich (AS) mit einem
beweglichen Teil (ME) aufweist, das sich in Abhängigkeit von einer Beschleunigung
verschiebt, so daß der
Beschleunigungsdetektorchip ein elektrisches Signal in Abhängigkeit von
der Verschiebung des beweglichen Teils abgibt;  einen Signalverarbeitungschip
(SCa bis SCc) mit einem Durchgangsloch (HL1) und einer Schaltung
zum Verarbeiten des elektrischen Signals von dem Beschleunigungsdetektorchip;
und  einen Montageträger
(DPa), mit dem der Beschleunigungsdetektorchip und der Signalverarbeitungschip
haftend verbunden sind, wobei der Beschleunigungsdetektorchip (ACa
bis ACc) in dem Durchgangsloch (HL1) des Signalverarbeitungschips
(SCa bis SCc) auf dem Montageträger (DPa)
angeordnet ist.
Patent DE-10104653-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoreinrichtung
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: G01N21/88
Filed: 2001-02-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: Optoelektronische
Sensoreinrichtung zur Erfassung der Benetzung einer transparenten
Kraftfahrzeug-Scheibe (1) mit Niederschlag, mit einem Strahlensender
(2), einem Strahlenempfänger
(3), sowie einem der Innenfläche
(1') der Scheibe (1) zugeordneten, einerseits eine dem vom Strahlensender
(2) ausgehenden Senderstrahlenbündel
zugeordnete Strahlenaustrittsfläche
(4) und andererseits eine dem nach zumindest einer an der Außenfläche (1'')
der Scheibe (1) stattfindenden Reflexion dem Strahlenempfänger (3)
zustrebenden Empfangsstrahlenbündel
zugeordnete Strahleneintrittsfläche
(5) aufweisenden Strahlenleitkörper
(6), wobei an der Innenfläche
(1') der Scheibe (1) Profilierungen (7') vorhanden sind, die jeweils
senkrecht zur Strahlenaus- bzw. -eintrittsrichtung der Sender- bzw.
Empfangsstrahlenbündel
ausgerichtete Strahlenein- bzw. -auskoppelbereiche aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß an
dem Strahlenleitkörper
(6) selbst und/oder an einem zu seiner Halterung an der Scheibe
(1) vorgesehenen Sockel (8) Mittel vorhanden sind, die eine aus
zumindest zwei, jeweils einer unterschiedlichen Scheibendicke (d,
d') zugeordneten Alternativen auswählbare Einstellung des Abstandes
der Strahlenein- und -austrittsflächen (5, 4) von der Innenfläche (1')
der Scheibe ermöglichen.
Patent DE-10125480-B4 (DE)
Inventor: DAY NICHOLAS
IPC: D01D10/04
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Melt spun filaments(2) emerging from a nozzle plate(1) are drawn off and cooled to solidify before passing through a fiber guide(5) to be formed into multi-filament yarn(6). Tension in the filaments or the multi-filament yarn is measured after the solidification point(4) and the distance between the fiber guide and the solidification point is varied in response to the measured tension. An Independent claim is also included for the process plant which includes a drive unit(10) for adjustment of the height of the fiber guide(5) relative to the filament solidification point(4), a sensor(8) to determine filament or multi-filament yarn tension and a open or closed loop control unit(18) for controlling the drive unit according to measured tension.
Patent DE-10135747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektronischen Steuerung eines automatischen Lastschaltgetriebes
Inventor: TENBROCK FRIEDRICH DIPL ING
IPC: F16H63/40
Filed: 2001-07-21
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zur elektronischen Steuerung eines automatischen Lastschaltgetriebes eines Kraftfahrzeugs bei einem Gangwechsel, wobei für die Gangwechsel geeignete Zustandsdaten (Ist-Daten) des Antriebsaggregates und des Fahrzeugs erfasst und aus diesen Ist-Daten Sollgrößen für Regler und Stellgrößen für Aktuatoren gebildet werden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – aus den Ist-Daten werden Sollwerte für einen optimalen Gangwechsel errechnet; – diese optimalen Sollwerte werden dahingehend überprüft, ob sie bei den vorhandenen Ist-Daten realisierbar sind; wenn diese errechneten optimalen Sollwert realisierbar sind, werden sie an Vorsteuerung und Regler weitergeleitet; – wenn diese errechneten optimalen Sollwerte bei den vorhandenen Ist-Daten nicht realisierbar sind, werden realisierbare Ersatz-Sollwerte gewählt, die den errechneten Sollwerten nahegelegen sind, so dass ein Gangwechsel nahe dem optimalen Gangwechsel möglich ist, wonach diese Ersatz-Sollwerte an Vorsteuerung und Regler weitergeleitet werden.
Patent DE-10138598-B4 (DE)
Title: Oberform einer Spritzgussmaschine
Inventor: YU YOUNG-HEE
IPC: B29C45/17
Filed: 2001-08-07
Granted: 2010-03-18
Abstract: Oberform (10) einer Spritzgussmaschine, umfassend ein Zylindergehäuse (12), das eine Eingussstelle (11) hat, sowie ein Verteilergehäuse (14), das einen Verteiler (13) hat und auf einer unteren Oberfläche des Zylindergehäuses (12) angebracht ist, und ein Düsengehäuse (16), das wenigstens eine Einspritzdüse (15) hat und auf einer unteren Oberfläche des Verteilergehäuses (14) angebracht ist, weiter umfassend:  ein Heizdrahtführungsloch (18) oder einen Heizdrahtführungskanal (18), das bzw. der auf und/oder in einer unteren Oberfläche des Düsengehäuses (16) ausgebildet ist;  wenigstens einen Heizdraht (17), der sich von einer äußeren Energiequelle durch das Heizdrahtführungsloch (18) oder den Heizdrahtführungskanal (18) zu der oder einer Einspritzdüse (15) erstreckt;  wenigstens einen Halter-Halteschlitz (20), der in einer Seitenwand des Heizdrahtführungslochs (18) oder des Heizdrahtführungskanals (18) ausgebildet ist; und  wenigstens einen Halter (19), der in dem Halter-Halteschlitz (20) gehalten wird und den Heizdraht (17) oder die Heizdrähte (17) an einem gewünschten Ort innerhalb des Heizdrahtführungslochs (18) oder...
Patent DE-10153556-B4 (DE)
Title: Verwendung einer SiC-Vorrichtung als Wärmebehandlungshaltevorrichtung
Inventor: KINOSHITA TOSHIHARU
IPC: H01J11/44
Filed: 2001-10-30
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verwendung
einer SiC-Vorrichtung, mit mindestens 50 Gew.-% SiC-Phase, einer
Wärmeleitzahl
von mindestens 10 W/mK, einer scheinbaren Porosität von 0,2
bis 25% und einem Wärmeausdehnungskoeffizienten
von 3,8 × 10 –6 /°C bis 5,5 × 10 –6 /°C als Wärmebehandlungshaltevorrichtung
für eine
glasartige Platte.
Patent DE-10156836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer rotatorischen Bewegung und Verwendung derselben
Inventor: ROSCHER HANS-JUERGEN
IPC: H01L41/09
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer rotatorischen Bewegung mit zumindest einem Aktormodul mit einem Grundkörper (1), zumindest einem Hebelelement (3,9) und zumindest einem Stellglied (5,6), wobei der Grundkörper (1) und das Hebelelement (3,9) im Bereich eines Festkörpergelenkes (2) einstöckig miteinander, im übrigen unter Belassung eines Abstandes angeordnet sind, und das Stellglied (5,6) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Grundkörper (1) und Hebelelement (3,9) zwischen diesen angeordnet ist, gekennzeichnet durch mehrere, in einer Reihenanordnung angeordnete und untereinander gekoppelte Aktormodule (10,11,12), wobei die Hebelelemente (3,9) der einzelnen Aktormodule (10,11,12) mit den Grundkörpern (1) der jeweiligen nachfolgenden Aktormodule (10,11,12) mittels Verbindungsmitteln (14) verbunden sind, und wobei die einzelnen Aktormodule (10,11,12) mittels Distanzmitteln (13) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-10193313-B4 (DE)
Title: Fluid-Filtervorrichtung, Zentrifuge und Verfahren zum Filtern von Fluid
Inventor: PITT ALDO M
IPC: B01D61/00
Filed: 2001-08-02
Granted: 2007-05-24
Abstract: Fluid-Filtervorrichtung
zur Verwendung in einer Zentrifuge, mit:  a) mehreren Filterwells
(18) in einer Filtertiterplatte (10), wobei die Filtertiterplatte
(10) eine Hauptebene (15) der Filtervorrichtung festlegt,  b)
wobei jedes Filterwell (18) eine Membran (26) zum Filtern eines
Fluids aufweist und jede Membran (26) eine Membranebene festlegt,  c)
wobei mehrere der Membranen (26) in den mehreren Filterwells (18)
so angeordnet sind, dass deren Membranebenen relativ zu der durch
die Filtertiterplatte (10) festgelegten Hauptebene (15) in der vorgesehenenen
Drehrichtung der Zentrifuge angewinkelt eingestellt sind oder eingestellt werden
können.
Patent DE-10196440-B4 (DE)
Title: Steuern des Zugriffs auf mehrere isolierte Speicher in einer isolierten Ausführungsumgebung
Inventor: GOLLIVER ROGER
IPC: G06F12/14
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Eine
Einrichtung zum Steuern von Speicherzugriffen, aufweisend:  einen
Prozessor mit einem normalen Ausführungsmodus und einem isolierten
Ausführungsmodus,
wobei der Prozessor in dem isolierten Ausführungsmodus eine Unterstützung für eine isolierte
Ausführung
zur Verfügung
stellt, die das Festlegen isolierter Speicherbereiche, das Unterstützen isolierter
Befehle und das Sicherstellen, daß auf die isolierten Speicherbereiche
nur im isolierten Ausführungsmodus
zugegriffen werden kann, einschließt;  einen Seitenmanager,
der unter der Kontrolle des im isolierten Ausführungsmodus befindlichen Prozessors
arbeitet, um eine Mehrzahl von Seiten auf eine Mehrzahl verschiedener
Bereiche eines Speichers zu verteilen, wobei der Speicher in nicht-isolierte
Bereiche und isolierte Bereiche unterteilt ist, wobei der Seitenmanager
in einem isolierten Bereich des Speichers angeordnet ist; und  eine
Speicherbesitz-Seitentabelle, die in einem isolierten Bereich des
Speichers angeordnet ist, wobei die Speicherbesitz-Seitentabelle
jede Seite des Speichers beschreibt, wobei eine Beschreibung einer
Seite in der Speicherbesitz-Seitentabelle eine Speicheradresse und
ein Attribut umfaßt,
wobei das Attribut die Seite als...
Patent DE-10217188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen des Steigrohres eines Koksofens
Inventor: STEWEN WILHELM
IPC: C10B27/06
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen des Steigrohres (1) eines Koksofens mit einem Steigrohrdeckel (4) mit einer ringförmigen Dichtfläche (3), die dichtend auf eine Dichtfläche (5) des Steigrohres (1) in Anlage bringbar ist und mit einer Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen des Steigrohrdeckels (4) dadurch gekennzeichnet, dass der Steigrohrdeckel (4) federnd an einem Tragarm (6) aufgehängt ist und der Tragarm (6) an einer Betätigungseinrichtung (11) derart verschiebbar geführt ist, dass der Steigrohreckel (4) durch Verschieben auf die Dichtfläche (5) des Steigrohres (l ) Schiebber ist und in Schließstellung dichtend auf der Dichtfläche (5) des Steigrohres (1) liegt.
Patent DE-10220168-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage und Regelungsverfahren einer solchen
Inventor: NAKAJIMA SEICHI
IPC: F25B1/00
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Klimaanlage,
die folgende Bauteile aufweist:  einen Kompressor,  einen
Elektromotor (21) zum Antreiben des Kompressors (1), und  eine
Steuereinrichtung, die so ausgebildet ist, daß eine Drehzahl des Elektromotors
reguliert wird, so daß sich
eine Antriebswelle des Kompressors mit einer Soll-Drehzahl dreht,
auf der Basis einer Klimatisierungslast,  wobei die Steuervorrichtung
so ausgebildet ist, daß sie
einen ersten Wert eines elektrischen Stromes am Elektromotor erfaßt und die
Drehzahl des Elektromotors begrenzt, wenn der erste Wert größer als
oder gleich dem ersten vorbestimmten Wert ist, so daß die Drehzahl
der Antriebswelle des Kompressors (1) unterhalb der Soll-Dreh-zahl
bleibt,  wobei die Steuervorrichtung so ausgebildet ist, daß sie einen
zweiten Wert eines elektrischen Stromes am Elektromotor erfaßt und des
weiteren die Steuervorrichtung fortführt, die Drehzahl des Motors
zu begrenzen, wenn der zweite Wert größer als oder gleich dem zweiten
vorbestimmten Wert ist,  wobei die Steuervorrichtung so ausgebildet
ist, daß sie...
Patent DE-10220379-B4 (DE)
Title: Stangenschneidvorrichtung
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: B23D29/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Stangenschneidvorrichtung (1), aufweisend:  einen Schneidkopf (8), der ein stationäres Schneidmesser (15) und ein bewegbares Schneidmesser (16) zum Abschneiden eines Abfallteils (B 2 ) einer Stange (B) aufweist, und  eine Abfallteilhalteeinrichtung, die nahe zu einer Schneidvorgangvollendungsposition angeordnet ist, zu der das bewegbare Schneidmesser (16) bewegt wird, um einen Stangenschneidvorgang zu vollenden, um den Teil der Stange (B), der abgeschnitten worden ist, mittels seines abgeschnittenen Endteils (B 1 ) zu halten, wobei die Abfallteilhalteeinrichtung an einem das stationäre Schneidmesser (16) haltenden Gehäuse (11) angebracht ist.
Patent DE-10229892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten einer getrockneten Wabenstruktur
Inventor: YAMAGUCHI SATORU
IPC: B28B3/26
Filed: 2002-07-03
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Halten einer getrockneten Wabenstruktur, die eine Wabenstruktur
nach einem Trocknungsprozess und vor einem Brennprozess ist, wenn die
keramische Wabenstruktur mit Trennwänden (81), die eine Anzahl
von wabenförmig
angeordneten Zellen ausbilden, mit einem Herstellungsverfahren hergestellt
wird, das einen Extrudierprozess, den Trocknungsprozess und den Brennprozess
aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Spannvorrichtung
(1, 2) mit einer Vielzahl von Klemmen verwendet wird und die Vielzahl
der Klemmen einen äußeren Umfang
der getrockneten Wabenstruktur (8) berühren können, so dass die Richtung
des auf die getrocknete Wabenstruktur (8) durch die Klemmen aufgebrachten Drucks
im Wesentlichen parallel zu den Trennwänden ist; und  wobei die
getrocknete Wabenstruktur (8) mit der Spannvorrichtung (1, 2) an
Positionen vor und hinter einer Schnittposition gehalten wird.
Patent DE-10234757-B4 (DE)
Title: Autofokusmodul für Mikroskopbasierte Systeme
Inventor: KREH ALBERT
IPC: G02B7/32
Filed: 2002-07-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Autofokusmodul (30) für ein mikroskopbasiertes System (1) mit einem Objektiv (2), das einen Abbildungsstrahlengang (10) definiert, der auf einer Oberfläche (21) eines Objekts (20) senkrecht steht und auf diese fokussierbar ist, und einem Beleuchtungsstrahlengang (11), der eine Lichtquelle (6) zur Beleuchtung des Objekts (20) umfasst, einer Lichtquelle (31), die ein Messlichtbündel (32) zum Bestimmen der Fokuslage erzeugt, einem ersten dichroitischen Strahlteiler (12), der im Abbildungsstrahlengang (10) des mikroskopbasierten Systems (1) vorgesehen ist, der ein außermittig verlaufendes Messlichtstrahlenbündel (32a) in das mikroskopbasierte System (1) einkoppelt und auf die Oberfläche (21) des Objekts (20) richtet, und mindestens einem optischen Mittel (38), das das remittierte Messlichtstrahlenbündel (32b) auf eine Differenzdiode (42) richtet, dadurch gekennzeichnet, dass ein optisches Element (35) vorgesehen ist, das das Messlichtbündel (32) derart teilt, dass das außermittig verlaufende Messlichtstrahlenbündel (32a) ringförmig und divergent ausgebildet ist, und dass das optische Element (35) das vom mikroskopbasierten Systems (1) remittierte divergente Messlichtstrahlenbündel...
Patent DE-10249416-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen und zum Betrieb eines Hörhilfegerätes sowie Hörhilfegerät
Inventor: HAMACHER VOLKMAR
IPC: A61B5/12
Filed: 2002-10-23
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines am Körper eines Probanden (1) tragbaren Hörhilfegerätes (9, 10, 20) mit einem bei getragenem Hörhilfegerät (9, 10, 20) außerhalb der Gehörgänge des Probanden (1) angeordneten Mikrofonsystem und einer Signalverarbeitungseinheit (7, 13, 22),  – wobei ein Testobjekt mit einem von einer externen Signalquelle (S) ausgehenden akustischen Ausgangssignal beschallt wird,  – wobei das zu dem Testobjekt übertragene akustische Ausgangssignal außerhalb der Gehörgänge an einer Stelle des Testobjekts empfangen wird, die einer Stelle des Probanden (1) entspricht, an der bei getragenem Hörhilfegerät (9, 10, 20) das Mikrofonsystem angeordnet ist,  – wobei das zu dem Testobjekt übertragene akustische Ausgangssignal in einem Gehörgang des Testobjekts empfangen wird,  – wobei eine Übertragungsfunktion ermittelt wird, durch die das außerhalb der Gehörgänge empfangene Signal zumindest näherungsweise in das in dem Gehörgang empfangene Signal überführbar ist,  – wobei anhand der ermittelten Übertragungsfunktion eine Korrekturfunktion bestimmt wird, die angewendet auf das...
Patent DE-10252538-B4 (DE)
Title: Gebläserad und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PFANNSCHMIDT KLAUS
IPC: F04D29/30
Filed: 2002-11-08
Granted: 2009-12-24
Abstract: Gebläserad zum Transport von Luft oder anderen gasförmigen Medien, umfassend:  • eine Bodenplatte (1) mit scheibenförmiger Projektionsfläche;  • eine Deckplatte (2) mit scheibenförmiger Projektionsfläche mit im Wesentlichen gleichem Aussendurchmesser wie die Bodenplatte sowie mit einer Lufteintrittsöffnung (4);  • mehrere zwischen Bodenplatte (1) und Deckplatte (2) befestigte Schaufeln (3), die  – entlang einer gekrümmten Fußlinie (5) von der Lufteintrittsöffnung (4) zum Außenrand der Boden- und Deckplatte (1, 2) verlaufen, um mehrere Luftkanäle bereitzustellen,  – sowohl mit der Bodenplatte (1) als auch mit der Deckplatte (2) verbunden sind,  – in zwei Ebenen gekrümmt bzw. geneigt sind, so dass sie entlang ihrer Erstreckung eine sich ändernde Neigung zu der Ebene, in welcher die gekrümmte Fußlinie liegt, besitzen;  dadurch gekennzeichnet, dass  • die Schaufeln (3) an ihren Seitenkanten mehrere Erhebungen (7) aufweisen, die in Aussparungen (8) in der Boden- bzw. Deckplatte (1, 2) eingreifen und dort...
Patent DE-10252591-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbildung eines Videobildes mit mindestens drei Laserstrahlen
Inventor: FUCHS HARRY
IPC: G02F1/355
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahre
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Laseroszillator
(2), einen Halbleiterlaser aufweist.
Patent DE-10253700-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Qualitätskontrolle für einen Analyseprozess und Verwendung des Verfahrens
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: G16H50/20
Filed: 2002-11-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
einer Qualitätskontrolle
für einen
Analyseprozess, der einer Gruppe von verwandten, in wenigstens einem
Analysegerät
ausführbaren
und jeweils eine Kette von Teilprozessen umfassenden Analyseprozessen
zugehört,
beinhaltend folgende Merkmale:  – Für die Gruppe von Analyseprozessen
werden grundlegende chemische und/oder physikalische Basisteilprozesse
in einer ersten Datenbank gespeichert,  – wenigstens ein Teil der Kette
von Teilprozessen des Analyseprozesses wird durch Basisteilprozesse
nachgebildet, wobei jeder der Basisteilprozesse durch wenigstens
einen Kontrollparameter und wenigstens einen zugehörigen Schwellwert
spezifiziert wird,  – für jeden
Durchlauf des Analyseprozesses werden für die Kontrollparameter der
Basisteilprozesse Messwerte ermittelt und mit den zugehörigen Schwellwerten
verglichen, wobei die Messwerte der Kontrollparameter von mehreren Durchläufen des
Analyseprozesses gespeichert und zur Qualitätskontrolle verwendet werden.
Patent DE-10257227-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SERYI ARTEM
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-12-07
Granted: 2010-08-05
Abstract: Fahrzeugsitz, mit mindestens einer verstellbaren Stütze, nämlich einer Kopfstütze (5) und/oder einer Schenkelstütze (4), wobei die oder jede Stütze an vorzugsweise zwei Führungselementen (6, 7; 24, 25) befestigt und über die Führungselemente (6, 7; 24, 25) im Fahrzeugsitz (1) verankert ist, und wobei die oder jede Stütze mit Hilfe mindestens eines Federelements (20, 21; 26) in axialer Richtung des oder jeden Führungselements (6, 7; 24, 25) relativ zum Fahrzeugsitz (1) verstellbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine in den Fahrzeugsitz (1) integrierte Betätigungseinrichtung (10), wobei die Betätigungseinrichtung (10) in unbetätigter Stellung die entsprechende Stütze in ihrer Position fixiert und in betätigter Stellung die durch das oder jedes Federelement (20, 21; 26) bewirkte Verstellung der entsprechenden Stütze freigibt.
Patent DE-10262129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versand personalisierter Karten
Inventor: KUENNECKE CARL-OTTO
IPC: G06K13/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Versand personalisierter Karten, mit einer Kartenzuführvorrichtung (100), ausgenommen solche Kartenzuführvorrichtungen, die einen Adapter für Fremdkartenschächte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lesevorrichtung vorgesehen ist, welche beim Einsetzen eines Kartenschachtes ermittelt, zu welchem Job die sich in dem Kartenschacht befindenden Karten gehören.