baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008063503-A1 (DE)
Title: Lungendiagnosegerät mit vier Ultraschallelementen
Inventor: GANSHORN PETER
IPC: A61B5/083
Filed: 2008-12-17
Abstract: windigkeit und der Molmasse der Atemluft eines Lebewesens, bestehend aus einem Atemrohr, das von der Atemluft durchströmt wird und an dessen Außenfläche zwei Rohrstutzen angesetzt sind, deren Längsachse die Stutzenachse gegenüber der Längsachse des Atemrohres der Rohrachse geneigt verläuft und in denen jeweils ein erster Ultraschallsender oder ein erster Ultraschallempfänger befestigt ist und einer Elektronikbaugruppe, welche den Ultraschallsender und den Ultraschallempfänger ansteuert und deren Signale auswertet, wobei ein dritter und ein vierter Stutzen auf einander gegenüberliegenden Seiten des Atemrohres angeordnet ist, deren Längsaschse, die Querstutzenachse, orthogonal zur Rohrachse verläuft und in den Stutzen jeweils ein zweiter Ultraschallsender oder ein zweiter Ultraschallempfänger befestigt ist.
Patent DE-102008064516-A1 (DE)
Title: Betriebsanalysevorrichtung für Nähmaschinen
Inventor: KAMAKURA SHINJI
IPC: D05B25/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Eine Betriebsanalysevorrichtung umfasst ein Datenakquisitionsmittel zum Akquirieren von Aufzeichnungsdaten D, worin Änderungen in einer Rotationsgeschwindigkeit einer Nähmaschine und Nähoperations-Timings chronologisch aufgezeichnet sind und worin Bedienungspersonen-IDs und Prozess-IDs zu der Zeit eingefügt sind, zu der sie gesetzt sind, ein Selektionsmittel zum Selektieren einer der beiden IDs und einer Zeitperiode, ein Extraktionsprozessierungsmittel zum Extrahieren eines Teils der Aufzeichnungsdaten korrespondierend zu der ID und der Zeitperiode, welche durch das Selektionsmittel selektiert werden, und ein Graphenanzeige-Prozessierungsmittel zum Anzeigen der extrahierten Daten in einem Graphen auf dem Anzeigemittel.
Patent DE-102009002585-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/08
Filed: 2009-04-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rundballenpresse (10) zur Herstellung von Ballen (116), mit einer Ballenbildungskammer (26), mindestens einer antreibbaren Walze (46, 48, 50, 52), die einen Teil des Umfangs der Ballenbildungskammer (26) begrenzt und an einem beweglichen Halter (44) befestigt ist, und einem antreibbaren, endlosen, flexiblen Pressmittel (76), das einen weiteren Teil des Umfangs der Ballenbildungskammer (26) begrenzt und an einem ersten Drehkörper (90) und einem zweiten Drehkörper (88) anliegt, von denen der erste Drehkörper (90) am Halter angebracht ist. Es wird vorgeschlagen, dass der zweite Drehkörper (88) durch eine Antriebsverbindung bewegungsmäßig mit dem Halter (44) gekoppelt ist, so dass sich beide gemeinsam mit dem anwachsenden Ballen (116) bewegen.
Patent DE-102009002923-A1 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtung
Inventor: BRANDL CHRISTINE
IPC: B41F21/10
Filed: 2009-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung für eine Bogendruckmaschine zur Führung eines Bogens im Rahmen des Übergangs desselben zwischen zwei Trommeln oder Zylindern einer Druckmaschine. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Lösungen zu schaffen, durch welche sich im Rahmen des Einsatzes von Bogenleiteinrichtungen in wartungstechnischer Hinsicht Vorteile ergeben, insbesondere etwaige zwischen den Bogenleiteinrichtungen und den zugeordneten Trommeln oder Zylindern verlorengegangene Bögen in vorteilhafter Weise entfernt werden können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bogenleiteinrichtung für eine Bogendruckmaschine gelöst, wobei diese Bogenleiteinrichtung ein Bogenführungssegment umfasst, das sich in Längsrichtung zu einem bogenführenden Zylinder oder einer bogenführenden Trommel ersteckt und eine Bogenführungsfläche bildet die einem Bogenlaufpfad zugewandt ist, und zudem eine Aufhängungseinrichtung vorgesehen ist, zur Aufhängung des Bogenführungssegments in einer dem Bogenlaufpfad zugewandten Arbeitsposition, wobei die Aufhängungseinrichtung derart gestaltet ist, dass über diese das Bogenführungssegment in einer zur Rotationsachse des zugeordneten Zylinders im Wesentlichen parallelen Richtung seitlich aus der Bogendruckmaschine heraus verlagerbar ist. Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, eine Bogenleiteinrichtung für eine Bogendruckmaschine zu schaffen, durch welche einerseits der zwischen der Bogenleiteinrichtung und der zugeordneten ...
Patent DE-102009005429-A1 (DE)
Title: Tissue, particularly heating tissue, has partially conductive threads, where electrical connection is assigned, and electrical connection is embedded in separate laminar medium
Inventor: DIEMER RUDOLF
IPC: D03D15/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: The tissue has partially conductive threads, where an electrical connection is assigned. The electrical connection is embedded in a separate laminar medium (2). The medium is grounded on or under the tissue and is connected with the tissue. The separate laminar medium is made of natural fibers, plastic fibers or glass fibers. Independent claims are also included for the following: (1) an electrical connection with current channels; and (2) a method for manufacturing a tissue.
Patent DE-102009008165-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regelung der Einbringungsmenge an Harnsotff in ein Abgas eines Fahrzeugs
Inventor: KWON SOON HYUNG
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-02-10
Abstract: Ein System zur Regelung der Einbringungsmenge an Harnstoff in ein Abgas eines Fahrzeugs weist zur Abgasentstickung eine SKR-Vorrichtung (10) auf. Weiterhin weist das System eine Pumpe (32) auf, die zur Versorgung der SKR-Vorrichtung (10) über eine Harnstoffleitung (34) mit einer Harnstofflösung eines Harnstofftanks (30) konfiguriert ist. Es weist auch für das Einbringen der Harnstofflösung eine auf dem Abgasrohr (6) angeordnete und der SKR-Vorrichtung (10) vorgeschaltete Dosier-Einbringvorrichtung (20) auf. Das System weist auch ein Steuerelement (18) auf. Wenn beim Beenden des Betriebs des Motors (2) die Außentemperatur über einer zuvor festgelegten Grundtemperatur liegt, verschließt das Steuerelement (18) die Dosier-Einbringvorrichtung (20) zum Nicht-Abgeben von in der Harnstoffleitung (34) befindlicher Harnstofflösung. Wenn beim Beenden des Betriebs des Motors (2) die Außentemperatur gleich oder niedriger als die Grundtemperatur ist, hält es die Pumpe (32) an und öffnet die Dosier-Einbringvorrichtung (20) zum Abgeben von in der Harnstoffleitung (34) befindlicher Harnstofflösung in den Harnstofftank (30).
Patent DE-102009009811-A1 (DE)
Title: Elektro-pneumatisches Druckregelmodul mit pneumatisch kreisgetrennten Druckregelkanälen
Inventor: STEINBERGER JUERGEN
IPC: B60T15/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Baueinheit ausgeführtes elektro-pneumatisches Druckregelmodul (16) für elektro-pneumatische Bremsanlagen von Fahrzeugen, mit wenigstens zwei getrennt regelbaren Druckregelkanälen, wobei für jeden Druckregelkanal auf der Basis einer von wenigstens einem Druckluftvorrat (4, 6) stammenden Arbeitsluft abhängig von Bremsanforderungssignalen eines Bremswertgebers (2) ein geregelter, an wenigstens einem Arbeitsdruckanschluss (44, 46) anstehender Arbeitsdruck für wenigstens eine Bremszuspanneinrichtung (48, 50) der Bremsanlage erzeugt wird. Die Erfindung sieht vor, dass a) zur Ausbildung von pneumatisch kreisgetrennten Druckregelkanälen jedem Druckregelkanal wenigstens ein eigener, an einen eigenen Druckluftvorrat (4, 6) anschließbarer Vorratsdruckanschluss (14, 24) zugeordnet ist, wobei b) die pneumatischen Strömungswege eines jeden Druckregelkanals zumindest, ausgehend von dem jeweiligen Vorratsdruckanschluss (14, 24) bis zu dem jeweiligen Arbeitsdruckanschluss (44, 46), von den pneumatischen Strömungswegen eines jeweils anderen Druckregelkanals pneumatisch getrennt ausgebildet ist.
Patent DE-102009016030-A1 (DE)
Title: Pannenhilfsklemmenanordnung
Inventor: AKAHORI MASAHIRO
IPC: H01H85/20
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ein Blockkörper aus isolierendem Kunstharz weist in einstückiger Ausbildung eine Klemmenhalteplatte auf. Mehrere längliche Rippen stehen auf einer Oberfläche der Klemmenhalteplatte vor, und eine Pannenhilfsklemme ist auf der anderen Oberfläche der Klemmenhalteplatte angeordnet. Eine Sammelschiene ist in dem Blockkörper angebracht. Ein Klemmabschnitt eines Starthilfskabels kann gleichzeitig sowohl die Pannenhilfsklemme als auch die Rippe fassen. Die mehreren Rippen verlaufen parallel zueinander. Die Abmessung der Rippe ist so festgelegt, dass die Rippe einer Druckverformung ausgesetzt wird, wenn die Rippe durch den Klemmabschnitt eingeklemmt wird. Der Blockkörper weist ein Durchgangsloch auf, durch welches die Pannenhilfsklemme hindurchgeführt wird, so dass sich die Pannenhilfsklemme entlang der anderen Oberfläche der Klemmenhalteplatte und in Kontakt mit dieser erstreckt.
Patent DE-102009018020-A1 (DE)
Title: Coherence mask for measuring wavefront of optical system of extreme UV projection exposure system for microlithography, has set of diffuser structures arranged in two different orientations on mask, respectively
Inventor: HAIDNER HELMUT
IPC: G01M11/02
Filed: 2009-04-18
Abstract: The mask (24) has a set of diffuser structures for widening incoming electromagnetic radiations (20) to illuminate an optical system (12), where the diffuser structures are arranged in two different orientations on the mask, respectively. The diffuser structures are integrated into measuring samples and are identically formed, where the mask measures the wavefront of the optical system by the electromagnetic radiations in extreme UV (EUV) and/or high frequency wavelength range. Independent claims are also included for the following: (1) a projection exposure system for microlithography (2) a method for measuring wavefront of an optical system (3) a device for measuring wavefront of an optical system.
Patent DE-102009020125-A1 (DE)
Title: Welding torch for producing a welding path comprises a housing connected to the housing of a sensor via a connecting element to allow the sensor to pivot toward and away from the torch
Inventor: HAMMER GERHARD
IPC: B23K9/12
Filed: 2009-05-06
Abstract: Welding torch (1) comprises a housing connected to the housing of a sensor (2) via a connecting element to allow the sensor to pivot toward and away from the torch.
Patent DE-102009020592-A1 (DE)
Title: Charging device i.e. exhaust gas turbocharger, for motor vehicle, has flow channel lying between rotatably supported guide vanes, where one guide vane is flow-permeable and forms another flow channel
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F01D5/12
Filed: 2009-05-09
Abstract: The device (1) has a flow channel lying between rotatably supported guide vanes (2). One of the guide vanes is flow-permeable and forms another flow channel. The guide vane is formed from flow guidance elements (6, 7) that are provided at a distance to each other and limit the latter flow channel lying between the flow guidance elements. The flow guidance elements are formed as flat and arranged parallel to each other. The flow guidance elements of the guide vane are connected by a connection element.
Patent DE-102009021004-A1 (DE)
Title: Trocknungs- und/oder Härtungsanlage
Inventor: NAEPFEL PETER
IPC: B05D3/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: Eine Trocknungs- und/oder Härtungsanlage (1), die insbesondere zum Trocknen und/oder Härten von lackierten und/oder geklebten Karosserien (4) oder Karosserieteilen dient, weist mehrere Zonen (7-11) auf. Dabei ist eine Frischluft- und/oder Abluftmengein eine Schleusenzone (7, 11) einleitbaren Frischluftmenge sowie einer aus einer Haltezone (10) ausleitbaren Abluftmenge dient. Hierdurch kann eine Anpassung an unterschiedliche Betriebszustände, insbesondere einen variierenden Auslastungsgrad, erfolgen.
Patent DE-102009024639-A1 (DE)
Title: Electrical injection molding machine for e.g. dryer, has energy producing device producing energy from waste heat delivered from components of machine, and thermal generator that is connected with component by electrical conductors
Inventor: WOBBE HANS
IPC: B29C45/72
Filed: 2009-06-12
Abstract: The machine has an energy producing device producing energy from waste heat delivered from areas or components of the machine, where the areas or components are heated or warmed by the operation of machine. A thermal generator (1) is connected with the component requiring electrical energy and with a factory main by electrical conductors. The thermal generator partially surrounds an injection unit (2) of the machine. The generator partially surrounds a servo motor of the machine and/or a power section of the servo motor.
Patent DE-102009026340-A1 (DE)
Title: Cell for effusion of materials at specified temperature, comprises a crucible, a heater and a contact element electrically connected to the heater, where a portion of the contact element is formed by electrical insulating material
Inventor: SEGNER JOHANNES
IPC: C23C14/24
Filed: 2009-08-06
Abstract: The effusion cell comprises a crucible (3), a heater (2) and a contact element that is electrically connected to the heater, where a portion of the contact element is formed by electrical insulating material, which is arranged and/or fitted inside the cell. The insulating means has a structure such that a path of contact element blocks to the electrically conducting elements of the cell that are arranged adjacent to the insulating means or are elongated on six times. The insulating means comprises a cup-shaped or tube-shaped insulating element. The effusion cell comprises a crucible (3), a heater (2) and a contact element that is electrically connected to the heater, where a portion of the contact element is formed by electrical insulating material, which is arranged and/or fitted inside the cell. The insulating means has a structure such that a path of contact element blocks to the electrically conducting elements of the cell that are arranged adjacent to the insulating means or are elongated on six times. The insulating means comprises a cup-shaped or tube-shaped insulating element. An end portion of the contact element is arranged inside the insulating element, which vaults the end portion of the contact element. The contact element is partially arranged in a channel that is formed inside a casing (4) that surrounds the crucible. The insulating means is partially or completely arranged inside the channel within the casing. An orifice plate (5) comprising an orifice (51) is mounted on the crucible, where the heater comprises an integrated heating mouth that is electrically connected to the contact element. The end portion of the contact element projects through the orifice in the orifice plate. The contact element projects through an opening end of the insulating means, where the opening end lies on the crucible, the orifice plate or an attachment that mounts the contact element at the crucible and/or the orifice plate so that the interior of the insulating means is sealed at the opening end. The insulating means comprises two separately arranged or connected insulating elements. The materials of the crucible, the heater, the contact elements and the insulating means are suitable such that the materials allow the heating of material in the crucible at 1400[deg] C and/or allow to withstand such heating.
Patent DE-102009028002-A1 (DE)
Title: Waschhilfsmitteltuch mit Bleiche
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: C11D17/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Waschhilfsmittelartikel, umfassend ein wasserunlösliches textiles Substrat und eine bleichmittelhaltige Waschhilfsmittelzusammensetzung, die verfestigt auf dem Substrat vorliegt. Zur Fixierung der Bleichmittelpartikel weist die Waschhilfsmittelzusammensetzung ein Film-bildendes Polymer auf.
Patent DE-102009032650-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein Auskleidungsmaterial
Inventor: LAAK HERMANN VAN
IPC: B65D90/04
Filed: 2009-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung für ein Auskleidungsmaterial 12 der Wandinnenfläche 33 einer von einem gasförmigen oder flüssigen Medium beaufschlagten tragenden Konstruktion, wie ein Behälter, Apparat, Kanal, Gehäuse oder eine Kolonne, wobei mehrere verteilt angeordnete Befestigungspunkte mit der Wandinnenfläche 33 verbunden und zur Befestigung des Auskleidungsmaterials 12 vorgesehen sind. Zur sicheren Befestigung eines Auskleidungsmaterials 12 an einer Wandinnenfläche 12 mit erhöhten Zugkräften ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Befestigungselemente zumindest ein die Wandinnenflächen 33 mit dem Auskleidungsmaterial 12 verbindendes Halteelement aufweisen, welches durch ein Andruckelement kraft- und/oder formschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-102009038218-A1 (DE)
Title: Method for direct production of piezoelectric energy from kinetic energy of e.g. gun propellant gas, involves setting flow resistance against flow of medium by transducers that are mechanically displaced into rapid oscillation
Inventor: TSCHERSICH HOLGER
IPC: H02N2/18
Filed: 2009-08-20
Abstract: The method involves directly converting kinetic energy of a flowing medium into electrical energy, using an arrangement of elastic piezoelectric bending strip transducers. Flow resistance is set against flow of the medium by the transducers that are mechanically displaced into rapid oscillation. The electrical energy is converted into electromagnetic microwaves via a parallel arc discharge path, in a time-compressed manner. The microwaves are collimated and transmitted using decoupling devices i.e. circular hollow tubular conductor. An independent claim is also included for a device for direct production of piezoelectric energy from kinetic energy of a flowing medium.
Patent DE-102009041371-A1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für mehrteilige Gehäuse
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Zur Verriegelung eines zumindest zweiteiligen Gehäuses, insbesondere eines Steckverbindergehäuses, wird ein Verriegelungssystem vorgeschlagen, das eine Funktionsweise ähnlich einem Kniehebelmechanismus aufweist. Dabei ist beidseitig einer ersten und einer zweiten Gehäusehälfte (3, 6) innerhalb eines schalenförmigen Schiebeelementes (20) ein Verriegelungsblech (10) angeordnet, das an der zweiten Gehäusehälfte (6) an Lagerzapfen (7) beweglich gehalten ist, während an der ersten Gehäusehälfte (3) Rastzapfen (4) vorgesehen sind, auf die dazu vorgesehene Fensteröffnungen (12) im Verriegelungsblech (10) zugreifen, wenn das Schiebeelement (20) in seine Verriegelungsstellung verschoben wird, um die beiden Gehäusehälften (3, 6) zusammenzuhalten.
Patent DE-102009042538-A1 (DE)
Title: Winding device for centering, smoothing and rolling of e.g. elastic bundle in hospital, has lower and upper half shells connected by hinge, and winding unit inserted or withdrawn after opening upper shell
Inventor: LEHMANN VOLKER
IPC: B65H18/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: The device has transport rollers convexly formed for centeredly guiding a winding material i.e. elastic bundle, to a winding spindle. The transport rollers are vertically offset to obtain smooth transport and required winding pre-load by a larger angle of wrap. Housing is divided into lower and upper housing half shells (1, 2), which are foldably connected by a hinge (3) for insertion and/or withdrawal of winding material by a winding unit. The winding unit is inserted or withdrawn after opening the upper housing half shell.
Patent DE-102009044141-A1 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: URICH RICHARD
IPC: A63G21/04
Filed: 2009-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Transportsystem umfasst eine Führungseinrichtung mit einer ersten Führungsschiene in Form eines ersten Rohrs 11 und einer zweiten Führungsschiene in Form eines zweiten Rohrs 12. Das Transportsystem umfasst eine Kettenradscheibe 330, die mit einem sich entlang des unteren Rohrs 12 erstreckenden Eingriffselement 340 in Eingriff steht und einen formschlüssigen Antrieb bildet. Das Eingriffselement 340 umfasst eine Längskette 341 mit Kettengliedern, -rollen, -hülsen oder -bolzen 342, die beabstandet zueinander entlang des Rohrs 12 angeordnet sind.
Patent DE-102009045310-A1 (DE)
Title: Current measuring arrangement for use in current circuit of battery of motor vehicle, has shunts fixed between supply elements such that heat capacity of shunts and/or adjacent areas of elements serve as cooling body for power components
Inventor: ESCHENHAGEN MARC
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-10-02
Abstract: The arrangement has shunts (5-7, 9) arranged between supply terminals (2-4) and supply elements (10) in a load circuit of a battery. A measuring circuit is provided with power components (11) i.e. MOSFET, that are attached to the supply terminals and the supply elements. The shunts are fixed between the supply elements in such a manner that heat capacity of the shunts and/or the adjacent areas of the supply elements serve as a cooling body for the power components. The shunts are connected with the supply elements by a welding process i.e. laser welding.
Patent DE-102009046430-A1 (DE)
Title: Teststreifen zum Nachweisen gastritischer Probleme und Nachweisverfahren dafür
Inventor: LIU CHIA-CHEN
IPC: C12Q1/58
Filed: 2009-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Teststreifen und ein Verfahren zum Nachweisen von Helicobacter pylori zur Verfügung. Der Teststreifen umfasst eine erste Lage, eine zweite Lage, einen ersten Filter und einen zweiten Filter. Der erste Filter ist scheibenförmig und in einem abgedichteten Raum angeordnet, welcher zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage gebildet wird. Der erste Filter wird verwendet, um eine biologische Probe aufzunehmen. Der zweite Filter ist ringförmig und in dem abgedichteten Raum und unter dem ersten Filter angeordnet, um Urease aus der biologischen Probe aufzunehmen, welche von dem ersten Filter kommt. Der erste Filter umfasst Natriumazid als ein antibakterielles Mittel, Natriumdihydrogenphosphat als ein Puffermittel und Harnstoff, und der zweite Filter umfasst Natriumazid, Harnstoff und einen pH-Indikator, wie Phenolrot.
Patent DE-102009049473-A1 (DE)
Title: Emergency brake system for e.g. car, has flexible piston-like plungable cover fastened over edge seal and mat, and inflatable airbag arranged between cover and vehicle floor to press mat by distance pieces
Inventor: FUCHS WERNER KARL HEINZ
IPC: B60T1/14
Filed: 2009-10-15
Abstract: The system has a low pressure chamber (2) provided under a vehicle i.e. motor vehicle, and a suction device connected with the chamber to suck off air from the chamber and to increase road adherence of the vehicle, where the chamber comprises closed bottom. The closed bottom forms and seals a flexible brake mat (13a), and a flexible edge seal (4) is attached to periphery of the mat. A flexible piston-like plungable cover (22) is fastened over the edge seal and the mat. An inflatable airbag (44) is arranged between the cover and a vehicle floor to press the mat by distance pieces (10a).
Patent DE-102009051160-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllmaschine zum Füllen von Behältern
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/22
Filed: 2009-10-29
Abstract: Füllelement einer Füllmaschine zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einer an einer Unterseite des Füllelementes gebildeten Abgabeöffnung zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes sowie mit einem Verschließsystem mit wenigstens einem Verschließelement, welches in einem aktivierten Zustand des Verschließsystems in Dichtlage am Füllelement und/oder an einem äußeren Funktionselement des Füllelementes durch den Druck eines Druckmediums angepresst anliegt, und zwar zur Erzeugung eines nach außen hin geschlossenen, zumindest die wenigstens eine Abgabeöffnung einschließendenmedium durchströmbaren Spülraums.