baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006644-U1 (DE)
Title: Adapter-System für eine Gasentladungslampe
IPC: H01J61/54
Filed: 2007-05-10
Abstract: Leuchtenanordnung
(1) mit wenigstens einer Gasentladungslampe (5) einer ersten Größe, insbesondere
einer Leuchtstoffröhre (5), welche mit einem an einem ersten
Ende (23) der Gasentladungslampe (5) angebrachten ersten Adapter
(3) und einem an einem zweiten Ende (24) der Gasentladungslampe
(5) angebrachten zweiten Adapter (4) in eine für eine andere,
gegenüber der ersten Größe größeren
Gasentladungslampe vorgesehenen Gasentladungslampenfassung (2) der
Leuchte (1) eingesetzt ist, wobei der erste Adapter (3) ein elektronisches Vorschaltgerät
(12) zur Erzeugung einer hochfrequenten Brennspannung in einem Brennstromkreis
(21) umfaßt, welches über einen Versorgungsstromkreis
(11) mit netzfrequentem Strom elektrisch gespeist ist, und wobei
wenigstens eine mit einem gebrückten Starter (10) versehene Starterleitung
(9) der Leuchte (1) sowohl Bestandteil des Brennstromkreises (21),
als auch des Versorgungsstromkreises (11) sowie eines Heizstromkreises
(22) ist.
Patent DE-202007007747-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-05-31
Abstract: Fahrzeugantenne
mit  einem Fuß (2)
zum Aufsetzen auf ein Karosserieteil (9) eines Kfz,  einer mit
dem Fuß (2)
zusammenwirkenden Halterung (6), die bestimmungsgemäß durch
ein Befestigungsloch (8) in dem Karosserieteil (9) hindurch greift,
und  mehreren an dem Fuß (2)
befestigten Steckverbindern (3a, 3b, 3c) zum elektrischen Anschließen der
Antenne (1) an Leitungen im Innenraum eines Kfz,  dadurch gekennzeichnet
dass die Steckverbinder (3a, 3b, 3c) Positionierelemente (7) aufweisen,
die beim Anbringen der Fahrzeugantenne (1) auf dem Karosserieteil
(9) eines Kfz mit der Kontur des Befestigungslochs (8) zusammenwirken.
Patent DE-202007009225-U1 (DE)
Title: Überbrückungsdübel
IPC: F16B13/00
Filed: 2007-07-02
Abstract: Befestigungselement
(1) zur Befestigung eines Gegenstands (2) in einer festen Wand (3),  wobei
sich der befestigte Gegenstand (2) in einem vorgegebenen senkrechten
Abstand d von der Oberfläche
der festen Wand (3) befindet  und wobei das Befestigungselement
(1) aufweist:  – ein
Dübelteil
(4), das zur Aufnahme und Befestigung in einem an das Dübelteil
(4) angepassten Hohlraum (4a) in der festen Wand (3) vorgesehen
ist,  – ein
rohrförmiges
Distanzteil (5), das den Abstand d des Gegenstands (2) von der Oberfläche der
festen Wand (3) vorgibt,  und  – ein Innenteil (6), das aufweist:  • einen Befestigungsbereich
(7), in dem der zu befestigende Gegenstand (2) anbringbar ist,  • einen Distanzbereich
(8), der dem Abstand d entspricht, und  • einen Dübelbereich (9), der zur Befestigung
im Dübelteil (4)
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Dübelteil
(4) und das Distanzteil (5) zusammen einstückig oder...
Patent DE-202007013311-U1 (DE)
Title: Regel- und Absperrventil
IPC: F16K3/08
Filed: 2007-09-21
Abstract: Regel-
und Absperrventil (1) umfassend  ein Ventilgehäuse
(2) mit  einem Einlass (3), einem Auslass (4) und einer dazwischen vorgesehenen
Durchflussbohrung (5) mit einem Ventilsitz (6) aufweisend eine Blende
(7) mit wenigstens einem ersten Durchlass (8);  einer Steuerscheibe
(9) beweglich und in Anlage mit der Blende (7) angeordnet und umfassend
wenigstens einen deckungsgleich mit dem ersten Durchlass (8) der
Blende (7) verbringbaren zweiten Durchlass (10);  ein mit der
Steuerscheibe (9) in Wirkverbindung stehendes Ventilregelelement
(11); und  wenigstens einer in der Durchflussbohrung (5) angeordneten
Strömungsführung (12), welche von dem Ventilgehäuse
(2) getragen wird und der Blende (7) in Strömungsrichtung
vor- und/oder nachgeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Strömungsführung (12) zu der Blende (7) beabstandet
ist.
Patent DE-202007014822-U1 (DE)
Title: Filterelement Zackendichtung
IPC: B01D46/02
Filed: 2007-10-02
Abstract: Filterelement,
bestehend aus einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium
(10) in konzentrischer Form, einer ersten an einer Stirnseite angeordneten Endscheibe
(11) und einer zweiten an der gegenüberliegenden Stirnseite
angeordneten Endscheibe (12), wobei die Endscheibe (12) eine konzentrische Öffnung
(13) aufweist und sich im Wesentlichen kreisförmig über
die Falten des Filtermediums erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Endscheibe (12) einen sich axial nach außen erstreckenden
Doppelsteg (14) aufweist sowie eine zwischen den Stegen (14a, 14b)
angeordnete V-förmige Dichtung, welche den umlaufenden
Dichtungssteg (20) eines das Filterelement aufnehmenden Gehäuses
(26) umfasst.
Patent DE-202007016070-U1 (DE)
Title: Brandmelder mit einem Gehäuse
IPC: G08B17/10
Filed: 2007-11-13
Abstract: Brandmelder
mit einem Gehäuse,
das einen Gehäusekörper zur
Aufnahme eines Rauchwarn- und/oder Brandmelders aufweist, wobei
eine Seite des Gehäusekörpers mit
Befestigungsmitteln zur Montage an einer Wand und/oder Decke ausgestattet
ist und an einer gegenüberliegenden
Seite des Gehäuses
mit einer transparenten und/oder durchscheinenden Sichtscheibe ausgestattet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Blendplatte zwischen dem Gehäuse
und der Sichtscheibe angeordnet ist.
Patent DE-202007018183-U1 (DE)
Title: Reparaturteil Bodenbürste
IPC: A47L9/00
Filed: 2007-12-31
Abstract: Reparaturteil
für Staubsaugerbürsten die
eine Führung
13,  3  beinhaltet, die mit Schrauben in eine Produktionsbedingte
Aussparung 3 und 4,  4  eingesetzt wird. Das Reparaturteil
ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Stanz- oder Laserteil
aus Aluminium oder Edelstahl handelt, wo eine Achse 6,  1  mit
einem Gleitlager 10,  2  in einem Rad 1,  2 ,
die mit einer Scheibe aus Kunststoff 9,  2  befestigt
wird, in ein Rad 1,  2  eingesetzt und mittels der
Schraube 8,  2  befestigt wird.
Patent DE-202008002648-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Kamera
IPC: G03B17/02
Filed: 2008-02-22
Abstract: Gehäuse zum
Einbau in eine Montageöffnung
und zur Aufnahme einer Kamera, die einen Sichtbereich bereitstellt,
wobei das Gehäuse
im eingebauten Zustand die Montageöffnung zumindest teilweise überdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) derart ausgebildet
ist, so dass die Kamera (K) mittels des Gehäuses (1) in der Montageöffnung (M)
mindestens um zwei Achsen gedreht werden kann, um den Sichtbereich
der Kamera (K) auf einen beliebigen, außerhalb der Montageöffnung (M)
liegenden Überwachungsbereich
(S) einzustellen.
Patent DE-202008002847-U1 (DE)
Title: Kolben für eine Kolben-/Zylindereinheit eines Dosiergeräts
IPC: F16J1/00
Filed: 2008-02-28
Abstract: Kolben
(1) für eine Kolben-/Zylindeereinheit (1, 2), insbesondere
eines Dosiergerätes, mit einem Kolbenkörper (3)
und wenigstens zwei den Kolbenkörper (3) radial überragenden,
in entgegengesetzter axialer Richtung schräg radial nach
außen vorstehenden Dichtmanschetten (4, 5), dadurch gekennzeichnet,
daß der Kolbenkörper (3) und die Dichtmanschetten
(4, 5) einstückig ausgebildet und die Dichtmanschetten
(4, 5) ausschließlich an ihren dem freien Ende (4a, 5a)
abgewandten Ende (4c, 5c) mit dem Kolbenkörper (3) verbunden
sind, wobei die Materialstärken der Dichtmanschetten (4,
5) und des Kolbenkörpers (3) derart gewählt sind,
daß der Kolbenkörper (3) weitestgehend starr ist,
während die Dichtmanschetten (4, 5) elastisch verformbar
sind.
Patent DE-202008003392-U1 (DE)
Title: Drehender Sonnenschirm mit Ventilationslamellen
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: Drehbar
angetriebener Sonnenschirm mit Ventilationslamellen.
Patent DE-202008010182-U1 (DE)
Title: Flaschentresor
IPC: B65D1/04
Filed: 2008-07-30
Abstract: Flaschentresor
für die
unauffällige Aufbewahrung
von Wertgegenständen,
mit einem Flaschenkörper,
der an einem Ende einen Boden (2) und am gegenüberliegenden Ende ein Oberteil
(3) aufweist, in dem ein Trinknippel (4) angeordnet ist, so dass
im Inneren des Flaschenkörpers
ein Hohlraum zur Aufnahme eines Getränks gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in den Flaschenkörper
ein zusätzlicher
Hohlraum in Form eines Faches (5) eingeformt ist, das durch einen
Deckel (6) verschließbar
ist.
Patent DE-202008010313-U1 (DE)
Title: Einfachste und stabilste Gurte, Gürtel, Armbänder, Uhrenarmbänder, Befestigungsbänder, Haltegurte, Befestigungsgurte, Pedalriemen usw.
IPC: A41F9/00
Filed: 2008-07-31
Abstract: Einfachste
und stabilste Gurte, Gürtel,
Armbänder,
Uhrenarmbänder
Befestigungsbänder,
Haltegurte, Befestigungsgurte, Pedalriemen usw. dadurch gekennzeichnet,
dass diese aus biegsamem Kabelbinder-Material, Kompakt-Nylon usw.
bestehen, wobei diejenigen Enden bzw. Laschen (22, 23, 24), welche
zur Aufnahme der Schnallen bzw. der Schließen (25), der Gürtelschnallen,
der Befestigungs-Armaturen, der Haken, der Karabinerhaken usw. dienen
um mindestens ca. 180 Grad gebogen sind (20, 21, 22, 23, 24) bzw.
um mehr als 180 Grad mit zusätzlichen
Vorspannungen gebogen sind.
Patent DE-202008011156-U1 (DE)
Title: Blisterverpackung
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Blisterverpackung
(1), insbesondere Blisterverpackung für Dentalimplantate umfassend
eine Stegstruktur (2) an die eine Rückwand abdichtend befestigbar
ist und ein mit der Stegstruktur (2) einteilig ausgebildetes Kunststofffolienformteil
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Stegstruktur (2) mit mindestens
zwei Stützflügeln (2A,
2B) ausgestattet ist, die in etwa um 90° zur Stegstruktur (2) abgewinkelt
sind und die sich an gegenüberliegenden
Seiten der Stegstruktur (2) erstrecken.
Patent DE-202008012866-U1 (DE)
Title: Mobile Gasversorgungsstation mit fünffachem Anschluss
IPC: A61M16/00
Filed: 2008-09-26
Abstract: Mobile Gasversorgungsstation, bestehend aus einer flexiblen Niederdruckschlauchleitung, die mittels nicht verwechselbarem Verbindungsstück mit Schraubgewinde gemäß DIN EN 739 an eine Versorgungsquelle angeschlossen werden kann.
Patent DE-202009003906-U1 (DE)
Title: Griffstange für Mobilisationsrollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-03-23
Abstract: Griffstange für Mobilisationsrollstühle,  dadurch gekennzeichnet, dass  1) eine Stange quer vor den Armlehnen des Mobilisationsrollstuhles montiert wird,  2) nach Anspruch 1 die Armlehnen des Mobilisationsrollstuhles mittels verstellbarer Stützen etwa rechtwinklig zum Rückenpolster fixiert sind.
Patent DE-202009004499-U1 (DE)
Title: Lafette für ein Bohr- oder Ankersetzgerät
IPC: E21B19/08
Filed: 2009-04-01
Abstract: Lafette (1) für ein Bohr- oder Ankersetzgerät (6), mit einem länglichen Ausleger (2) und einer in Längsrichtung des Auslegers (2) verschiebbar geführten Vorschubeinheit (5), an welcher ein Bohr- oder Ankersetzgerät (6) befestigbar ist, wobei eine Antriebseinheit (9) zum Verschieben der Vorschubeinheit (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Ausleger (2) zumindest eine Auslegerverlängerung (3, 4) ein- und ausschiebbar gelagert ist, mit welcher die Vorschubeinheit (5) so koppelbar oder gekoppelt ist, dass ein Verschieben der Auslegerverlängerung (3, 4) ein Verschieben der Vorschubeinheit (5) bewirkt und dass dieselbe Antriebseinheit (9) zum Verschieben von Auslegerverlängerung (3, 4) und Vorschubeinheit (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010911-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: F16H59/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:  – Motormanagement-Block (2) zusammen mit den Gebern für Geschwindigkeit, Beschleunigung, Motordrehzahl, Raddrehzahl und Fahrbahnneigung  – Triebwerk (3) mit elektronischer Drosselung  – Schaltgetriebe (7), ohne Schalthebel, zusammen mit dem Elektromechanismus zum Schalten der Gänge bei vollständig durchgedrücktem Kupplungspedal (5)  – Schaltwippe (10) auf dem Lenkrad zum Einlegen des ersten Gangs und des Leerlaufs sowie Schaltwippe (11) links auf dem Lenkrad zum Einlegen des Rückwärtsgangs und des Leerlaufs.  – Scheibenkupplung,  welches sich dadurch auszeichnet, dass die Scheibenkupplung mit einem markierten Geber (6) ausgestattet ist, der die aktuelle Lage der Scheibe (des Pedals) der Kupplung bestimmt, dessen Signale die Befehle zum Funktionieren der Vorrichtung (7) – Schaltgetriebe und (12) – elektrische Feststellbremse formieren, und zwar unter der Kontrolle des Steuerblocks (1), der folgende Funktionsoptionen hat:  – Kontrollvorrichtung für die Funktion des Schaltgetriebes (7), nach dem Einschalten des Bordnetzes (Block...
Patent DE-202009011301-U1 (DE)
Title: Geregeltes hydraulisches oder pneumatisches System
IPC: F15B9/02
Filed: 2009-08-19
Abstract: Antriebssystem (1), welches  – eine hydraulische Achse (3) oder eine pneumatische Achse,  – eine Hydraulikpumpe (5) oder eine Pneumatikpumpe,  – eine elektrische Maschine (7), welche mit der Hydraulikpumpe (5) oder der Pneumatikpumpe mechanisch gekoppelt ist,  – eine Regelungseinrichtung (9) zur Regelung der elektrischen Maschine (7),  – einen Positionsgeber (11) für die hydraulische Achse (3) oder die pneumatische Achse zur Erzeugung eines Istpositionswertes (13) aufweist,  wobei der Istpositionswert (13) ein Eingangssignal der Regelungseinrichtung (9) ist, wobei ein Ausgangssignal (15) der Regelungseinrichtung (9) abhängig ist vom Istpositionswert (13) und von einem Sollpositionswert (17).
Patent DE-202009018527-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb für ein Elektrofahrrad
IPC: B62M6/55
Filed: 2009-10-07
Abstract: Fahrrad mit elektrischem Hilfsantrieb, umfassend: – einen Elektromotor (2), – eine Batterie (15) zur Speicherung elektrischer Energie, welche mit dem Elektromotor (2) verbunden ist, – einen Kurbeltrieb (1) mit Tretkurbeln (1a), die an einer Tretkurbelwelle (1b) befestigt sind, die um eine Kurbelachse (A) drehbar angeordnet ist, und – ein Planetengetriebe (12) zum Antrieb des Fahrrads sowohl durch den Elektromotor (2) als auch durch Muskelkraft eines Fahrers, – wobei das Planetengetriebe (12) und der Elektromotor (2) um die Tretkurbelwelle (1b) des Kurbeltriebs (1) angeordnet sind, – wobei der Kurbeltrieb (1) mit einem Planetenträger (5a) des Planetengetriebes (12) verbunden ist.
Patent DE-202010000871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Kalt- und Warmwasser für sanitäre Zwecke
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von Kalt- und Warmwasser für sanitäre Zwecke, mit einer Mischkammer, in der jeweils mindestens eine Kaltwasser- und eine Warmwasserzuleitung mündet, wobei die Mischkammer mit einem Mischelement versehen ist, das eine Mischschnecke sowie einen zwischen den Mündungen von Kalt- und Warmwasserzuleitung angeordneten Strömungsteiler aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der der Mischschnecke (21) in Strömungsrichtung vorgelagerte Strömungsteiler des Mischelementes (19) als zylindrische Drallkammer (20) ausgebildet ist, in der Kalt- und Warmwasserstrom aus unterschiedlichen Richtungen eintreten und in eine gemeinsame Strömungsrichtung (x) umgelenkt werden.
Patent DE-202010002628-U1 (DE)
Title: Schachtbauwerk-Sanierungssystem
IPC: E02D29/12
Filed: 2010-02-22
Abstract: Schachtbauwerken, insbesondere von Schachtbauwerken überwiegend aus Beton, zur Wiederherstellung der Dichtigkeit und Statik, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des Schachtbauwerks mit Abdichtfolie zur Abdichtung ausgekleidet wird bzw. auszukleiden ist, und anschließend ein Stützgestell vom Innern des Schachtbauwerkes aus an die Abdichtfolie in Anlage gebracht und fixiert wird bzw. zu bringen und zu fixieren ist.
Patent DE-202010007852-U1 (DE)
Title: Seilendverankerung mit Überlastungsschutz
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-06-11
Abstract: Seilendverankerung zur Befestigung mindestens eines Seiles an einem Tragwerk mit mindestens einem ersten Anschlusselement zur Anbindung an das Tragwerk, mindestens einem zweiten Anschlusselement zur Anbindung an das Seil, und mindestens einem Koppelelement zur kraftübertragenden Verbindung der beiden Anschlusselemente, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Koppelelementes eine Überlasteinrichtung vorgesehen ist, die bei Überschreiten einer kritischen Belastung die Verbindung zwischen den beiden Anschlusselementen löst.
Patent DE-202010012387-U1 (DE)
Title: Elektrovorrichtung mit Rad
IPC: B60K1/00
Filed: 2010-09-09
Abstract: Elektrovorrichtung mit Rad (10; 400; 500; 600; 602; 700; 800), mit:  einem Hauptkörper (14; 414; 514; 614; 714; 814);  mindestens einem Rad (36; 436; 536; 636; 736; 836), das durch den Hauptkörper in einer drehbaren Art und Weise abgestützt ist;  einem Elektromotor (58; 458; 558; 658; 758; 858), der konfiguriert ist zum Anlegen eines Drehmoments an das mindestens eine Rad;  einer Batterieschnittstelle (54; 454; 554; 654; 754; 854), die konfiguriert ist zum entfernbaren Aufnehmen von mindestens einem Batteriepack (100), der ursprünglich als Leistungsquelle für ein elektrisches Kraftwerkzeugs (200) ausgebildet worden ist; und  einer elektrischen Schaltungseinheit (56; 456; 556; 656; 756; 856), die konfiguriert ist zum elektrischen Verbinden des mindestens einem Batteriepacks, der an der Batterieschnittstelle angebracht ist, mit dem Elektromotor.
Patent DE-202010013549-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-09-23
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Unterbau (3),  b) einem Sitzrahmen (4), welcher relativ zum Unterbau (3) entlang einer Bahn beweglich ist, die durch wenigstens zwei in Sitzlängsrichtung (x) zueinander versetzte Drehschubgelenke (11) definiert ist, wobei die Bewegung des Sitzrahmens (4) entlang der Bahn eine Kombination aus Sitzlängseinstellung, Höheneinstellung und Neigungseinstellung des Sitzrahmens (4) ist,  c) einer sperrbaren Feder (12) oder einem motorischen Einsteller zwischen Sitzrahmen (4) und Unterbau (3), welche oder welcher die Bewegung des Sitzrahmens (4) entlang der besagten Bahn unterstützt oder ausführt, und  d) einer am Sitzrahmen (4) befestigten Sitzschale (6) mit einem Sitzflächenbereich und einem Lehnenbereich, welche in einem festen Winkel zueinander geneigt sind.
Patent DE-202010014520-U1 (DE)
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-02-18
Abstract: The subframe (2) has a separation arrangement i.e. filter cover (7), for separating solid bodies from exhaust air stream, and a solid body accommodation volume i.e. turning bag, for accommodating the solid bodies separated from exhaust air. A chamber (3) is closed by a wall i.e. tabletop sheet profile (8), and closed by a door. The chamber is accessible to a clear space, and an exhaust air inlet (4) ends in the chamber. A clean air outlet i.e. drive device (19), leads through from the chamber, so that the chamber serves as the body accommodation volume.
Patent DE-202011001778-U1 (DE)
Title: Sicheres Gelenk für Klemmbacken eines Zangenschlüssels
IPC: B25B7/06
Filed: 2011-01-21
Abstract: Sicheres Gelenk für Klemmbacken eines Zangenschlüssels, wobei der Zangenschlüssel zwei symmetrische Hebel (10) umfaßt, die sich überschneiden und gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Hebel (10) an den hinteren Enden jeweils einen Handgriff (121) aufweisen und an den vorderen Enden (13) jeweils mit einer Klemmbacke (20) verbunden sind, wodurch die Handgriffe (121) die Klemmbacken (20) an den vorderen Enden (13) steuern können, dadurch gekennzeichnet, dass  die vorderen Enden (13) der Hebel (10) in der Vertikalrichtung jeweils eine Hülse (14) bilden, die einen Hohlraum (141) aufweist, wobei auf der Stirnseite der Hülse (14) ein Begrenzungsstift (15) und an der Außenseite der Hülse (14) ein radiales Positionierloch (16) vorgesehen ist, in dem eine Feder (161) und eine Stahlkugel (162) aufgenommen sind, und  die Gelenkteile (21) der Klemmbacken (20) jeweils einen Gelenkbolzen (22) aufweisen, der durch den Hohlraum (141) der Hülse (14) geführt ist, wobei um den Gelenkbolzen (22) entsprechend der...
Patent DE-202011003256-U1 (DE)
Title: Hochstromfeste, stromkompensierte Funkentstördrossel
IPC: H01F17/04
Filed: 2011-02-25
Abstract: Hochstromfeste, stromkompensierte Funkentstördrossel (3, 8, 21, 22) mit zumindest zwei um einen geschlossenen Kern (4, 11, 20, 29) gewickelten Spulen (5, 6, 9, 10, 18, 19, 27, 28) und mit die Spulen (5, 6, 9, 10, 18, 19, 27, 28) bildenden, in einer Filterschaltung geführten elektrischen Leitern (a–d), dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen (5, 6, 9, 10, 18, 19, 27, 28) über denselben Abschnitt (7, 12) des Umfangs des Kerns (4, 11, 20, 29) gewickelt sind.
Patent DE-202011005417-U1 (DE)
Title: Individualisierbarer Bierflaschen-Verschlussstopfen
IPC: B65D39/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Individualisierbarer Bierflaschen-Verschlussstopfen aus Naturkautschuk mit durchgeführter PP-Schnur, die als Schlaufe ausgeführt ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Verschlussstopfens (1) unten 14 mm (5), oben 18 mm (6), und die Höhe 20 mm (7) beträgt.
Patent DE-202011051853-U1 (DE)
Title: Schwimmhelm
IPC: A42B1/12
Filed: 2011-11-03
Abstract: Schwimmhelm (100) mit einer auf dem Kopf aufsetzbaren Helmschale (10), die aus einem Auftriebsmaterial besteht und/oder ein Auftriebsmittel umfasst, welches derart ausgeführt ist, dass es derart auf dem Wasser schwimmt, dass der Kopf einer im Wasser schwimmenden Person oberhalb des Wassers gehalten wird.
Patent DE-202011051906-U1 (DE)
Title: Haarpflege- oder -stylinggerät
IPC: A45D1/06
Filed: 2011-11-09
Abstract: Haarpflege- oder -stylinggerät mit zwei gelenkig zueinander angeordneten, zangenartig gegeneinander verstellbaren Armen (5, 5.1), deren zueinander weisende Oberseiten jeweils eine komplementäre Formfläche (9, 9.1) zum Ausbilden eines zwischen den Formflächen (9, 9.1) befindlichen Haarformspaltes (10) aufweisen, wobei durch die gelenkige Anordnung der Arme (5, 5.1) der Haarformspalt (10) geöffnet und geschlossen werden kann, und welche Arme (5, 5.1) jeweils über einen Strömungskanal (11, 11.1) zum Durchleiten eines Warmluftstroms verfügen, wobei das die Formfläche (9, 9.1) eines jeden Armes (5, 5.1) bildende Bauteil (8, 8.1) dergestalt angeordnet ist, dass ein durch den Strömungskanal (11, 11.1) dieses Armes (5, 5.1) geleiteter Warmluftstrom zum Zwecke einer Erwärmung der Formfläche (9, 9.1) an der Rückseite des die Formfläche (9, 9.1) bildenden Bauteils (8, 8.1) entlang strömt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wärme übertragenden Anordnung an das die Formfläche (9, 9.1) bildende Bauteil (8, 8.1) zumindest eines Armes (5, 5.1) wenigstens ein selbstregulierendes Heizelement mit...
Patent DE-202011100336-U1 (DE)
Title: Solarmodul-Traganordnung mit U-förmigen Blechprofilen
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Traganordnung (10) für eine photovoltaische Anlage mit einer Vielzahl von im Wesentlichen rechteckigen Solarmodulen (11), wobei die Solarmodule (11) von jeweils zwei langgestreckten Modulträgern (90) gehalten werden, die sich quer zu einer Längsrichtung (12) erstrecken, wobei die Modulträger (90) zur Sonne geneigt sind, wobei die Modulträger (90) auf zwei parallelen, im Wesentlichen identischen Längsträgern (60), abgestützt sind, die sich in Längsrichtung (12) erstrecken, wobei die beiden Längsträger (60) auf mehreren parallelen, in Längsrichtung (12) beabstandeten Querträgern (30) abgestützt sind, wobei jeder Querträger (30) von einem einzigen Vertikalträger (20) getragen wird, der sich im Wesentlichen parallel zur Richtung der Schwerkraft (13) erstreckt, wobei die Vertikalträger (20) in Form eines Blechbiegeprofils mit konstanter Querschnittsform mit einer Basis (21) und zwei im Wesentlichen senkrecht davon in die gleiche Richtung abstehenden Schenkeln (23) ausgebildet sind, so dass sie in den Erdboden gerammt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (30) in Form eines Blechbiegeprofils...
Patent DE-202011106224-U1 (DE)
Title: Intelligentes Mittelspannungsnetz
IPC: H02H7/26
Filed: 2011-10-03
Abstract: Netzbereich für die Elektrizitätsversorgung mit einer Anzahl von Transformatorstationen (10, 20), die über ein Mittelspannungsnetz (2) miteinander in Verbindung stehen, und jeweils mindestens mit einem Transformator (13, 23), einer Niederspannungsschaltanlage (12, 22) und einer Mittelspannungsschaltanlage (11, 21) ausgestattet sind, gekennzeichnet durch ein Fernwirksystem (14, 24) in mindestens einer der Transformatorstationen (10, 20), vorzugsweise in jeder Transformatorstation (10, 20), und durch ein Überwachungssystem (5), wobei jedes Fernwirksystem Mittel zum Erfassen von Netzbetriebsdaten aufweist, und wobei Mittel zur Übertragung von Daten, die auf den erfassten Netzbetriebsdaten basieren, zwischen jedem Fernwirksystem (14, 24) und dem Überwachungssystem (5) vorgesehen sind.