baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3041859-C2 (DE)
IPC: H01H13/70
Filed: 1980-11-06
Granted: 1987-07-23
Abstract: A keyboard comprising a flexible-foil printed circuit in which an insulating foil or sheet substrate is provided with printed conductors and contact surfaces, in which the insulating foil sheet is provided with holes, and which includes a plurality of press buttons or keys associated with the contact surfaces, each key comprising an elastically deformable snap-action element which is adapted to be deformed upon actuation by means of an actuating button in order to bring the contact element into contact with the contact surface. The flexible-foil printed circuit comprises an insulating foil substrate having a thickness not exceeding 0.6 mm which is provided on both sides with printed conductors and on one side with electrical contact surfaces and/or contact elements. The conductors may be formed in separate printing steps for each side of the foil or sheet. Contacts extending through the holes in the substrate may be produced by means of the printing step itself during the printing of the conductors.
Patent DE-3109871-C2 (DE)
Title: Schiffsgetriebe mit Umschaltung von Schnellfahrt auf Langsamfahrt
IPC: F16H37/06
Filed: 1981-03-14
Granted: 1986-03-13
Abstract: In der kinematischen Verbindung zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle befindet sich eine Schaltkupplung, deren Sekundärteil mit dem Planetenträger eines Planetengetriebes verbunden ist. Die Welle des Sonnenrades des Planetengetriebes ist von einem Zusatzmotor für Langsamfahrt antreibbar und das Hohlrad des Planetengetriebes kann durch eine Bremse mit Bezug auf ein Getriebegehäuse festgesetzt werden.
Patent DE-3111294-C2 (DE)
Title: Gelenkhalter für eine Trommel o. dgl.
IPC: G10D13/02
Filed: 1981-03-23
Granted: 1983-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Universalhalter bzw. Gelenkhalter für eine Trommel oder dergleichen. Eine tragende Stange trägt an ihrem einen Ende eine Trommel, und ist mit ihrem anderen Ende in eine Kugel eingebettet. Die Kugel ist zwischen einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt eines Gehäuses eingesetzt. Die der Kugel zugewandten Innenseiten der Gehäuseabschnitte sind mit konvexen Vorsprungen bzw. Leisten versehen, und zwar vorzugsweise mit zwei Gruppen aus mehreren konvexen Leisten. Die Leisten im einen Gehäuseabschnitt bilden konzentrische Kreise. Die Leisten im anderen Gehäuseabschnitt bilden Bögen, die am Übergang zum anderen Gehäuseabschnitt enden. Die letztgenannten Leisten schneiden sich sämtlich in einem Punkt in ihrem Gehäuseabschnitt. Die Leisten im erstgenannten Gehäuseabschnitt verlaufen in zueinander parallelen Ebenen. Die Leisten im anderen Gehäuseabschnitt liegen in Ebenen, die senkrecht zu den Ebenen der Leisten im erstgenannten Gehäuseabschnitt verlaufen. Die Gehäuseabschnitte werden zusammengespannt, so daß die konvexen Leisten in Eingriff mit der Kugel treten und deren Drehung verhindern.
Patent DE-3114020-C2 (DE)
Title: Verwendung eines Stahls zur Herstellung von kaltgewalztem Tiefzieh-Stahlblech
IPC: C21D8/04
Filed: 1981-04-07
Granted: 1985-08-08
Abstract: Ein hochfestes, kaltgewalztes Tiefzieh-Stahlblech oder -band, das im wesentlichen nicht mehr als 0,020 Gew.-% C, nicht mehr als 0,8 Gew.-% Si, nicht mehr als 1,5 Gew.-% Mn, 0,03 bis 0,14 Gew.-% P, nicht mehr als 0,20 Gew.-% gel. Al, nicht mehr als 0,008 Gew.-% N, Ti in einer 4 bis 20fachen Menge der Menge an (C + N), und nicht mehr als 0,0080 Gew.-% B enthält, wobei der Rest bis 100 Gew.-% Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen sind.
Patent DE-3120509-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Gasnitrieren von Werkstücken aus Stahl
IPC: C23C8/26
Filed: 1981-05-22
Granted: 1983-06-30
Abstract: Das Verfahren zum Gasnitrieren von Werkstücken aus Stahl besteht darin, daß die Stahlwerkstücke in einem sättigenden Medium auf die Sättigungstemperatur von Stahl an Stickstoff erwärmt werden. Nach dem Erreichen einer Temperatur von 400 ° C  ±5 ° C werden gekreuzte magnetische Gleichfelder erzeugt, deren Einwirkung bei der weiteren Erwärmung der Werkstücke auf die Temperatur des isothermischen Haltens, während des Haltens der Werkstücke auf dieser Temperatur und bei der nachfolgenden Abkühlung derselben fortgesetzt wird.
Patent DE-3123888-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zwischenspeichern von in Schuppenformation anfallenden Zeitungen, Zeitschriften oder dergleichen
IPC: B41F13/66
Filed: 1981-06-16
Granted: 1990-06-21
Abstract: Über ein die Aufwicklungsgeschwindigkeit konstant haltendes Wicklergetriebe (11) treibt ein Motor (10) einen Wickeldorn (1) an. Mit dem Wickeldorn (1) ist ein Aufwickelband (2) verbunden, das von einer frei drehbaren Vorratsrolle (3) abgezogen wird. An dieser Vorratsrolle (3) greift eine Backenbremse (4) an. Das Wickelband (2) wird über eine Wippe (15) geführt, die um eine Schwenkachse (16) aufwärts und abwärts schwenkbar ist. Mittels eines Andrückmechanismus (17) wird die Wippe (15) gegen den Wickeldorn (1) gedrückt. Der von einem Bandförderer (14) zugeführte Druckprodukteschuppenstrom (S) gelangt auf der Wippe (15) und dem Wickelband (2) zur Auflage und wird unterschlächtig dem Wickelspalt (W) zugeführt und zusammen mit dem Wickelband (2) auf den Wickeldorn (1) aufgewickelt. Das Wickelband (2) trennt die einzelnen Wicklungslagen voneinander. Durch die Bremsung der Vorratsrolle (3) erfolgt das Aufwickeln des Wickelbandes (2) unter Zug, wodurch ein fester Wickel gebildet wird, in dem die Druckprodukte (21) ihre Lage innerhalb der Schuppenformation (S) nicht verändern können. Durch das unterschlächtige Zuführen von Wickelband (2) und der auf diesem aufliegenden Druckprodukte (21) wird nur ein einziges Wickelband (2) benötigt. Um zwischen der der Schuppenformation (S) zugekehrten Oberfläche (2a) des Wickelbandes (2) und den Druckprodukten (21) eine Haftung zu bewirken, besteht dieses Wickelband (2) vorzugsweise aus einem adhäsiven Material. Als weitere Möglichkeit kann diese  .
Patent DE-3129502-C2 (DE)
Title: Polygonspiegel
IPC: G02B5/09
Filed: 1981-07-27
Granted: 1985-10-24
Abstract: Ein drehbarer Spiegel (15, 151) weist einen Spiegelkörper (30) auf, der im Schnitt ein regelmäßiges Polygon darstellt, dessen Seiten Reflexionsflächen (17) für einen abzulenkenden Laserstrahl (16) bilden. Außerdem ist ein Gehäuse (40) zur Aufbewahrung des Spiegels (15, 151) vorgesehen. Das Gehäuse verhindert zusammen mit Teilen (39; 351) des Spiegels (15, 151) dessen axiale oder laterale Verschiebung im Gehäuse (40). In die Obeseite (34) des Spiegelkörpers (30) eingeschraubte Stifte (39) oder ein angeformter Vorsprung (351) gestatten ein Erfassen des Spiegels (15, 151) ohne Berührung von dessen Reflexionsflächen (17). Diese Teile liegen außerdem am Deckel (42) des Gehäuses (40) an und sichern den Spiegel (15, 151). In der Oberseite des Spiegelkörpers (30) ist ferner eine kreisförmige Nut (36) für die Aufnahme eines Ausgleichsgewichtes zur Kompensation von Exzentrizität zwischen dem Schwerpunkt des Spiegels und dessen Drehachse vorgesehen.
Patent DE-3130073-C2 (DE)
Title: Rohrbiegemaschine
IPC: B21D7/08
Filed: 1981-07-30
Granted: 1984-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Herstellung von Rohren und Stäben. Die Rohrbiegemaschine enthält eine Einstoßvorrichtung (1), eine Biegevorrichtung, die eine Biegerolle (4) mit einem Antrieb (5) zu deren Bewegung in der Biegeebene hat, eine Folgerolle (6) und eine Aufnahmevorrichtung (19). Die Folgerolle (6) ist derart angeordnet, daß sie mit dem Rohr (2) hinter der Biegerolle (4) in der Bewegungsrichtung des Rohres (2) zusammenwirken kann und sich an dem einen Arm eines zweiarmigen Hebels (7) befindet, dessen Drehachse sich mit der Achse des in die Rohrbiegemaschine einzustoßenden Rohres (2) kreuzt. An dem anderen Arm des Hebels (7) ist ein bewegbarer Kontakt (8) des Antriebes (5) zur Bewegung der Biegerolle (4) angeordnet, der abwechselnd mit einem von den zwei feststehend angeordneten Kontakten (9, 10) des Antriebes (5) zur Bewegung der Biegewolle (4) zusammenwirken kann. Die Rohrbiegemaschine ist zum Aufrollen von Rohren und Stäben zu Bunden bestimmt und kann als Austrittsvorrichtung eines Rohrwalz werkes oder einer Rohrschweißmaschine verwendet werden.
Patent DE-3138055-C2 (DE)
Title: Dekoratives Flächenbelagsmaterial und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B44C3/08
Filed: 1981-09-24
Granted: 1985-04-04
Abstract: Ein Material, welches als dekorativer Oberflächenbelag für Fußbodenbeläge, Möbel, Wände, Decken, Auskleidungen u.dgl. verwendet wird, wird dadurch hergestellt, daß eine Vielzahl von Fasern in einem lichtdurchlässigen Bindemittel fluchtend ausgerichtet und eingebettet wird, das Bindemittel gehärtet und danach einer Spannung unterworfen wird, die derart ausgeübt wird, daß dadurch fluchtend ausgerichtete Lufttaschen längs der Oberfläche von wenigstens einigen Fasern erzeugt werden. Das auf diese Weise hergestellte Material hat gewöhnlich die Form einer Folie, einer Bahn oder einer Platte.
Patent DE-3141832-C2 (DE)
Title: Gleichstromsteller mit Löschbrückenschaltung
IPC: H02M3/155
Filed: 1981-10-22
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstromsteller mit Löschbrückenschaltung, bestehend aus einem Hauptthyristor (T1) und vier in Brückenschaltung miteinander verbundenen Löschthyristoren (T2, T3, T4, T5). Zwischen den gemeinsamen Anschlußpunkten (A, B) der Löschthyristoren ist der Kommutierungskondensator (C ↓K) angeordnet. Für den Kommutierungskondensator (C ↓K) wird eine Auflade- und Spannungshaltungsschaltung mit folgenden Merkmalen vorgeschlagen: Die beiden Anschlußpunkte (A, B) des Kommutierungskondensators (C ↓K) sind einerseits jeweils über Lade widerstände (R1, R2) mit der Plusleitung der speisenden Gleichspannungsquelle, andererseits jeweils über Schutzwiderstände (R3, R4) und Transistoren (V1, V2) mit der Minusleitung verbunden. Die Ansteuerung der Transistoren (V1, V2) erfolgt jeweils über Basiswiderstände (R5, R6) und die Schutz widerstände (R3, R4). Zur Verkürzung der Ladezeit des Kommutierungskondensators (C ↓K) können die Ladewiderstände (R1, R2) durch Transistoren (V3, V4) ersetzt werden.
Patent DE-3143174-C2 (DE)
IPC: H01R12/55
Filed: 1981-10-30
Granted: 1983-09-22
Abstract: 1. A contacting device having a clamping element (1) for contacting of electric contact positions on circuit boards (6), and a bus bar (4) which is provided in the associated device for accommodating circuit boards, characterized by a clamping rail (1) which consists of a cylindrical tube segment and which is provided along its longitudinal axis at predetermined intervals with shaped openings (7) by means of which it can be attached by screws (3) to the bus bar (4) in such a way that the edges (10) of the clamping rail (1) contact the contact positions of two circuit boards (6) arranged one above another, or one beside another, or of one circuit board (6) and one bus bar (4), and further by sliding contacts (2) which are arranged between the clamping rail (1) and the screw heads of the screws (3) and which on their underside have a hollow cylindrical surface which is matched to the outer radius of the clamping rail (1) and on their upper side have a flat surface.
Patent DE-3145821-C2 (DE)
Title: Blockkreiselpumpenaggregat
IPC: F04D29/044
Filed: 1981-11-19
Granted: 1984-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Blockkreiselpumpen aggregat mit einer im Bereich des Motors als Hohlwelle ausgebildeten, einfach gelagerten Pumpenwelle, die über eine Nut-Paßfeder-Verbindung mit der in die Pumpenwelle hineinragenden Motorwelle gekuppelt ist. Die vor allem beim Anfahren eines solchen Aggregates auf die Nut-Paßfeder-Verbindung ausgeübte schlagartige Belastung wird erfindungsgemäß dadurch beseitigt, daß in den zwischen der Paßfeder und der Wand der Nut vorhandenen Spalt eine die Paßfeder gegen die für die Drehmomentübertragung maßgebliche Wand der Nut drückende Feder eingefügt ist.
Patent DE-3147017-C2 (DE)
Title: Manövriervorrichtung an Motorbooten zum Handhaben von freitreibenden Schwimmkörpern, insbesondere von Faltschwimmkörpern zum Bau von Schwimmbrücken
IPC: B63B35/70
Filed: 1981-11-27
Granted: 1985-02-07
Abstract: Die bugseitig an Motorbooten angeordnete Fang- und Manövriervorrichtung besteht aus einem oder zwei vertikal schwenkbaren Fangarmen, die über die Bordkante frei schwimmende Schwimmkörper, insbesondere Faltschwimmbrücken-Abschnitt, von oben erfassen und den Schwimmkörper gegen eine von vorn bzw. von unten angreifende Stütze festhalten. Umständliches Festmachen des Motorbootes mit dem Schwimmkörper mittels Seile in üblicher seemännischer Weise, wozu eine mehrköpfige Mannschaft erforderlich ist, erübrigt sich mit dieser Vorrichtung. Das Einfahren der zu Wasser gelassenen Schwimmbrücken-Abschnitte und das Einschwimmen in die Flucht der zu bauenden Schwimmbrücke kann mit der Fang- und Manövriereinrichtung durch den Bootsführer allein sehr schnell und gefahrlos durchgeführt werden. Die Verwendung dieser Vorrichtung gewährleistet einen schnelleren, sicheren Brückenschlag bei erheblich geringerem Personaleinsatz.
Patent DE-3200729-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung von Leiterplatten in einem Trägerrahmen
IPC: H05K7/14
Filed: 1982-01-13
Granted: 1984-04-19
Abstract: Zur Befestigung von bestückten Leiterplatten in einem U-förmig gestalteten Trägerrahmen sind elastische, von innen oder von außen einsetzbare Halteclips und lediglich von innen einsetzbare Halteclips, abweichender Ausgestaltung, vorgesehen. Die erstgenannten Halteclips weisen rechtwinkelig zueinander stehende Führungsnuten auf und können vor oder nach der Montage der Leiterplatten eingesetzt werden, wobei dieselben parallel oder rechtwinkelig zueinander angeordnet sein können. Die anderen Halteclips weisen einen federnden Haltearm mit Rastnase auf und sind nur vor der Montage der Leiterplatten einsetzbar, wobei sie lediglich eine parallele Anordnung der Leiterplatten ermöglichen. Das Einsetzen bzw. Herausnehmen der Halteclips ist mit Hilfe eines Schraubenziehers durchführbar.
Patent DE-3204415-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begasung einer Flüssigkeit oder eines Flüssigkeit-Feststoff-Gemisches
IPC: B03D1/14
Filed: 1982-02-09
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Begasung einer Flüssigkeit oder Trübe im Hinblick auf eine chemische oder physikalische Reaktion, insbesondere zur Begasung in Flota tionsanlagen mittels Bläschenerzeuger und parallel zur Trübeströmung verlaufenden Begasungsflächen. Zur Verhinderung von Betriebsstörungen verursachenden Sedimentationen und Verschleiß sind Bläschenerzeuger aus elastischem und gleichzeitig porösem Kunststoff, beispielsweise Niederdruck-Polyäthylen mit einer Porengrößenverteilung zwischen 2 und 50  μm vorgesehen.
Patent DE-3219442-C2 (DE)
Title: Klebstoff
IPC: C09J11/06
Filed: 1982-05-24
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine druckempfindliche Klebstoffmischung aus einer druckempfindlichen Klebstoffzusammensetzung, die Gegenstände mittels Fingerdruck miteinander verbindet, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß sie eine Klebefestigkeit von mindestens 150 g/15 mm und eine Kohäsionsfestigkeit von 0 bis 2,0 mm/h, gemessen nach der in der Beschreibung enthaltenen Methode, aufweist und zu welcher ein eine funktionelle Gruppe enthaltendes Organosiliziummonomer als wasserbeständiges Mittel zugemischt worden ist.
Patent DE-3225161-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von pastenförmigen Fasermassen und deren Verwendung
IPC: C04B35/66
Filed: 1982-07-06
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von pastenförmigen Fasermassen unter Verwendung von feuerfesten oder feuerbeständigen, keramischen Fasern, Ton, gegebenenfalls anderen üblichen Zusätzen, organischem Bindemittel und Wasser. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß 100 Gew.-Teile keramische Fasern mit 100 bis 180 Gew.-Teilen Wasser vermischt werden, daß unter Fortführung des Mischens 4 bis 15 Gew.-Teile Bindeton eingemischt werden, und daß anschließend das organische Bindemittel in einer Menge von 2 bis 8 Gew.-Teilen, berechnet als Feststoff, eingemischt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin die nach dem Verfahren hergestellten, pastenförmigen Fasermassen sowie deren Verwendung.
Patent DE-3234545-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von SMC-Teilen
IPC: B29K105/06
Filed: 1982-09-17
Granted: 1986-09-04
Abstract: Teile aus gegossenem Blechverbundmaterial (SMC) werden durch Überführen einer Form (18) zu einer Hauptpresse (10) und zu zusätzlichen Pressen (12, 14) und durch Vollziehen eines wirksamen Vorganges während der Überführung der Form erzeugt. In der Hauptpresse (10) wird ein SMC-Blech (16) in eine gewünschte Form gepreßt und gehärtet. In den zusätzlichen Pressen erfolgen die anderen Vorgänge, wie das Beladen mit dem SMC-Blech (16), das Schließen und Öffnen der Form (18), das Entnehmen des fertigen Teiles u.dgl. Zwischen den benachbarten Pressen sind Überführungsvorrichtungen vorgesehen, um damit die Pressen mit der Form zu versorgen. Auf den Überführungsvorrichtungen befinden sich Nivelliervorrichtungen (52) zum Abstützen der oberen Form (42). Während der Überführung des SMC-Bleches (16) wird das Material dieses Bleches kontinuierlich durch einen Fließvorgang in den Formhohlraum (30) gefüllt, und zwar infolge der vorhergehenden Vorgänge, durch Steuern der Nivelliervorrichtungen. Der Betrieb ist mit dem nachfolgenden Preßvorgang verbunden, bevor das Härten eingesetzt wird. Dieses Verfahren kann zufriedenstellend auf Massenproduktionssysteme, wie Automobile od.dgl., angewendet werden.
Patent DE-3300118-C2 (DE)
Title: Ständer für Zeichen und Poster
IPC: E01F9/646
Filed: 1983-01-04
Granted: 1984-06-20
Abstract: Tragbarer, zusammenklappbarer, kompakter Ständer mit einem Rahmen, in dem eine Tafel für Werbematerial od.dgl. hängt oder daran befestigt ist. Ein einziges Rohr ist zum Ständer gebogen und umfaßt zwei parallele Beine und einen aufrechten Rahmenteil. Die Tafel in der Mitte ist an der oberen Querstange oder an den beiden Seitenteilen des Rahmens befestigt. Die Unterseite der Querstange des Rahmens weist einen Schlitz auf, damit die Spannung vermindert wird und die Beine leicht in die offene und geschlossene Stellung bewegt werden können. Ein klappbarer Bügel ist an den Beinen befestigt, um sie in der offenen Stellung zu halten.
Patent DE-3312114-C2 (DE)
Title: Abstandshalter zur Befestigung von plattenförmigen Elementen oder Bauelementeträgern in einem Gerätegehäuse
IPC: H05K7/14
Filed: 1983-04-02
Granted: 1985-06-05
Abstract: Abstandshalter zur Befestigung eines Flächenelementes, wie eine bestückte Leiterplatte, in einem Gerätegehäuse sind in mannigfaltiger Ausführung bekannt.  Bevorzugt werden hierfür Spreizmuttern verwendet, die in einem Durchbruch der Gehäusewand eingesetzt sind und deren Höhe so bemessen ist, daß die auf dem Abstandshalter befestigten Flächenelemente in einem bestimmten Abstand zur Gehäusewand angeordnet sind.  Spreizmuttern und andere Rastverbinder können bei extrem starker mechanischer Belastung aus den Durchbrüchen in der Gehäusewand herausgleiten bzw. treten die zur Befestigung der Flächenelemente eingeschraubten Schrauben aus diesen hervor, so daß ein zusätzlicher Berührungsschutz angebracht werden muß.  Nach der Erfindung wird ein Abstandshalter aus einem Lagerbock mit angesetzten starren Ansätzen verwendet, der in einen Durchbruch der Gehäusewand verschiebbar einsetzbar ist, wobei die von den Ansätzen gebildete Führungsnut auf die Gehäusewandung aufschiebbar ist. Durch eine zusätzliche Raste ist der Abstandshalter gegen Rückschub gesichert, so daß der Abstandshalter durch eine Schieberastverbindung in dem Durchbruch der Gehäusewand befestigt ist. Die Ansätze verhindern, daß der Abstandshalter senkrecht zur Gehäusewand auch bei extremer mechanischer Belastung herausgleitet.
Patent DE-3332457-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Lackiermaterial aus dem beim Spritzlackieren entstehenden Overspray und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B05B14/465
Filed: 1983-09-08
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Lackiermaterial aus Overspray, wobei man das nicht auf das zu lackierende Objekt auftreffende Lackiermaterial mittels einer Auffangvorrichtung, die auf allen Seitenflächen und Bodenflächen mit im Kreislauf geführtem Wasser überspült ist, auffängt, das Overspraymaterial in dem aus der Auffangvorrichtung abgezogenen Overspray-Kreislaufwasser-Gemisch bis auf etwa 20% aufkonzentriert, das Gemisch dann einer Filtrationskammer zuleitet, in der das Wasser vom rückgewonnenen Rohlack getrennt wird und dann die physikalischen Eigenschaften des zurückgewonnenen Rohlacks mißt, mit den physikalischen Eigenschaften des frischen Lackiermaterials vergleicht, die Eigenschaften des zurückgewonnenen Rohlacks dann auf die Eigenschaften des frischen Lackiermaterials einstellt und den zurückgewonnenen Rohlack dann dem frischen Lackiermaterial zumischt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-3336249-C2 (DE)
Title: Formkörper, bestehend aus zerkleinerter Baumrinde und Düngemittel
IPC: C05F15/00
Filed: 1983-10-05
Granted: 1986-04-24
Abstract: Es werden ein Material zur Wachstumsförderung, insbesondere von Erden oder Böden, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Materials sowie die Verwendung von Materialien dieser Art angegeben. Das Material enthält gegebenenfalls mehrfach kompostierte Baumrinde bzw. Baumrindenstücke als Substrat sowie Düngemittel, vorzugsweise natürliche Düngemittel, insbesondere tierischen Kot. Besonders ist hierfür Hühnerkot, vorzugsweise samenarmer Kükenkot, geeignet, der dem zerkleinerten, kompostierten Baumrindensubstrat zugegeben wird. Unter Zugabe von geeigneten Zuschlagstoffen und Bindemitteln lassen sich daraus Formkörper herstellen, die als Grasplatte, Abdeckplatte mit Düngeeffekt, Nährkörper oder Samenkörper geeignet sind.
Patent DE-3338791-C2 (DE)
IPC: F23Q2/40
Filed: 1983-10-26
Granted: 1985-11-28
Abstract: 1. A removable bottom of a lighter, in particular of a gas lighter, comprising an actuable locking device, for protecting and for covering the lighter refiller cap, an intermediate bottom (1) to be connected to the lighter sleeve and a spring system (2, 3), characterized by that in the intermediate bottom (1), two spring systems (2, 3) acting against each other and being arranged adjacent to each other are arranged eccentrically to the centre of the intermediate bottom, one spring system (2) exhibiting a torsion spring (6) guided by an axis (7) of a swiveling rocker arm (5), and that the torsion spring (6) holds the rocker arm (5) in locked position with the bottom (27), whereas the second spring system (3) is provided with a spiral spring (9) acting on a pin (8), and that the spiral spring (9) exerts a force over the pin (8) on the locked bottom (27), said force being absorbed by the rocker arm, and that the bottom (27) exhibits a borehole (4), one side of which being provided with an oblique surface (31) corresponding to the swivel radius of the rocker arm (5), whereas the other side exhibits a step (32) against the outer side of which the inner face of a projection (16) of the rocker arm (5) coming to rest in the locked state of the rocker arm (5).