baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016224588-A1 (DE)
Title: Schienenbaugruppe
Inventor: CZIOMER ALFRED
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Schienenbaugruppe weist eine obere Schiene, die ein Zwischenelement mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende hat, eine Vielzahl von Radbaugruppen, einen Anker und eine oder mehr Verriegelungssperren auf, die an einer Seite des Zwischenelements angeordnet sind. Ausführungsbeispiele des Systems beinhalten eine untere Schiene mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei ein flacher Teil in der Nähe der Oberseite von jeder der ersten Seite und der zweiten Seite angeordnet ist. In Ausführungsbeispielen können sich flache Teile längs einer Längsachse erstrecken, die zu der unteren Schiene gehören. Eine Vielzahl von Zwischenräumen kann an den flachen Teilen angeordnet sein, wobei die Zwischenräume konfiguriert sein können, um eine Verriegelungssperre und einen Anker aufzunehmen. Der Anker kann konfiguriert sein, um die obere Schiene zu führen, wenn sich die obere Schiene längs der Längsachse bewegt, die zu der unteren Schiene gehört.
Patent DE-102016224641-A1 (DE)
Title: Abgaspfad für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einem solchen Abgaspfad und Verfahren zum Agglomerieren von Rußpartikeln im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILD MARKUS
IPC: F01N3/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaspfad (3) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer Abgasturbine (5), einem ersten, stromaufwärts der Abgasturbine (5) angeordneten und mit der Abgasturbine (5) strömungstechnisch verbundenen Leitungsabschnitt (7), und mit einem zweiten Leitungsabschnitt (9), der an einer Ausmündestelle (11) aus dem ersten Leitungsabschnitt (7) ausmündet, und stromaufwärts - in Richtung eines Abgasstroms durch den ersten Leitungsabschnitt (7) gesehen - der Ausmündestelle (11) an einer Einmündestelle (13) in den ersten Leitungsabschnitt (7) einmündet, wobei der zweite Leitungsabschnitt (9) eingerichtet ist, um einen Teil von entlang des ersten Leitungsabschnitts (7) strömendem Abgas an der Ausmündestelle (11) abzuzweigen und zu der Einmündestelle (13) zurückzuführen, wobei in dem ersten Leitungsabschnitt (7) und/oder in dem zweiten Leitungsabschnitt (9) wenigstens eine Abgasstromverzögerungseinrichtung (15) angeordnet ist, die eingerichtet ist, um den entlang des ersten und/oder zweiten Leitungsabschnitt (7,9) strömenden Abgasstrom zu verzögern. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Agglomerieren von Rußpartikeln im Abgas einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102016225600-A1 (DE)
Title: Computersystem mit mehreren Kameras mit einer Kommunikationsverbindung zwischen den Kameras
Inventor: WAN CHUNG CHUN
IPC: G06K9/20
Filed: 2016-12-20
Abstract: Eine Vorrichtung wird beschrieben. Die Vorrichtung beinhaltet ein erstes Kamerasystem mit einem Prozessor und einem Speicher. Das erste Kamerasystem beinhaltet eine Schnittstelle, um Bilder von einem zweiten Kamerasystem zu empfangen. Das erste Kamerasystem beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher. Der Prozessor und der Speicher führen einen Bildverarbeitungsprogrammcode für erste Bilder aus, die von dem ersten Kamerasystem aufgenommen werden, sowie für zweite Bilder, die von dem zweiten Kamerasystem aufgenommen werden und an der Schnittstelle empfangen werden.
Patent DE-102017001062-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B62D1/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Kurbelscheibe (3, 5), an welcher ein Kurbelarm (15) zur rotatorischen Betätigung der Kurbelscheibe (3, 5) angeordnet ist, und mindestens ein Schalterelement (27, 29, 33, 39). Bei einer Lenkeinrichtung, bei welcher dem Fahrzeugführer ausreichend Sicht auf die Instrumententafel ermöglicht wird, ist die Kurbelscheibe (3) nahe der Instrumententafel des Fahrzeuges angeordnet und der Kurbelarm (15) in Richtung der Kurbelscheibe (3) kippbar ausgebildet, welche den gekippelten Kurbelarm (15) aufnimmt, und an einem die Kurbelscheibe (3) drehfest umgebenden Gehäuse (7) mindestens eine das Schalterelement (27, 29, 33, 39) tragende Satelliten-Bedieneinheit (21, 23) befestigt ist.
Patent DE-102017002134-A1 (DE)
Title: Feuerlöscher
Inventor: JOCKEL HOLGER
IPC: A62C13/66
Filed: 2017-03-08
Abstract: Bei einem Feuerlöscher wird der Löschmittelbehälter (1) durch eine Armaturenkappe (3) verschlossen. Der Löschkanal (6) wird durch Löschventilschieber (11) und Löschhandgriff (5) verschlossen bzw. geöffnet. Durch eine Druckpatrone (13), welche zum Speichern eines Druckgases in dem Löschmittelbehälter befestigt ist, wird der Feuerlöscher aufgeladen. Durch Sequentialsteuereinrichtung eines Ladehandgriffs und des Löschhandgriffs wird der Ladestößel (11.6) kurzzeitig in die Berstscheibe der Druckpatrone gedrückt und sodann der Löschmittelbehälter wieder verschlossen.
Patent DE-102017004329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Eintragen eines Gases in eine Flüssigkeit
Inventor: BACHLEITNER WALTER
IPC: B01J10/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Um eine Reaktion eines Gases mit einer in der Flüssigkeit vorliegenden chemischen Substanz herbeizuführen ist bekannt, das Gas mittels eines Injektors oder eines Einperlsystems in einen Reaktor oder einen Flüssigkeitsstrom einzutragen.
 Um die Effizienz des Eintrags zu erhöhen, wird erfindungsgemäß das Gas über ein Eintragssystem mit einer Temperatur eingetragen, die niedriger ist als die Gefriertemperatur der Flüssigkeit, in die das Gas eingetragen wird.
Patent DE-102017007864-A1 (DE)
Title: Siegelelement für einen Impulsgeber eines Kraftwagens
Inventor: WINTER ALBERT
IPC: G01P3/48
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Siegelelement (10) für einen Impulsgeber eines Kraftwagens, mit einer eine Mittelachse (12) aufweisenden Hülse (14) mit zumindest im Wesentlichen sechskantförmigem Querschnitt, deren sechs Teilwände (16) an jeweiligen Eckkanten (18) aneinander angrenzen, wobei an der Außenseite des Siegelelements (10) von einer der Eckkanten (18) ausgehend nach außen ein flächiges Bauteil (20) absteht, welches sich parallel zur Mittelachse (12) der Hülse (14) zumindest über eine Teillänge der Hülse (14) erstreckt.
Patent DE-102017008059-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wasserstrahlschneiden
Inventor: KLETT THILO
IPC: B26F3/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken durch Wasserstrahlschneiden, bei dem ein Hochdruckwasserstrahl aus eine Schneiddüse auf das Werkstück, das auf einem Aufspanntisch eines Maschinengerüst fixiert wird, einwirkt und die Restenergie des Wasserstrahles nach dem Bearbeitungsvorgang vernichtet wird, wobei zur Bearbeitung des Werkstückes der Aufspanntisch mindestens in den Koordinaten x-y unterhalb der feststehenden Schneiddüse in dem Maschinengerüst bewegt wird und der Wasserstrahl mit seiner Restenergie durch ein Behältnis aufgefangen wird, das zumindest während des Schneidvorganges fest mit dem Maschinengerüst und fluchtend mit der Schneiddüse angeordnet ist.
Patent DE-102017009723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der optimalen Fahrspur in Stausituationen
Inventor: BRUCKNER DOMINIK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer von einem Fahrzeug zu befahrenen Fahrspur (FS), wobei ein Verkehrsgeschehen auf einzelnen Fahrspuren (FS) in einer Fahrzeugumgebung anhand von mittels einer fahrzeugeigenen Sensorik (2) erfassten Daten (D) ermittelt wird, eine Fahrzeugposition (POS) mittels einer satellitengestützten Navigationsvorrichtung (4) und einer digitalen Karte (5) ermittelt wird, – das Verkehrsgeschehen betreffende Daten (D) über zumindest eine Funkverbindung (6) empfangen werden und anhand des Verkehrsgeschehens und der Fahrzeugposition (POS) eine Fahrspur (FS) mit einem hohen Verkehrsfluss ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird das Verkehrsgeschehen zusätzlich anhand von mittels zumindest einer stationär in der Fahrzeugumgebung angeordneten Kamera (8) erfassten Bildinformationen (B) ermittelt, wobei die Bildinformationen (B) und/oder aus diesen Bildinformationen (B) abgeleitete Daten über zumindest eine Funkverbindung (9) an das Fahrzeug übertragen werden.
Patent DE-102017100190-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lenkanordnung
Inventor: RAHIMZAI ABDUL KARIM
IPC: B62D5/093
Filed: 2017-01-06
Abstract: Es wird eine hydraulische Lenkanordnung gezeigt, die eine Lenkeinheit und zwei Arbeitsanschlüsse aufweist, von denen jeder mit der Lenkeinheit über eine Arbeitsleitung (3) verbunden ist, wobei ein Antiruckventil (9) in jener Arbeitsleitung (3) angeordnet ist, wobei das Antiruckventil (9) ein Ventilelement (12) aufweist, das in Öffnungsrichtung durch den Druck in der Arbeitsleitung (3) und in Schließrichtung durch Rückstellmittel (17) beaufschlagt ist.Ein Fahrzeug, das mit einer derartigen Lenkanordnung ausgerüstet ist, sollte einen guten Komfort haben.Zu diesem Zweck ist das Ventilelement (12) in Schließrichtung durch den Druck in der Arbeitsleitung (3) über Verzögerungsmittel (21) beaufschlagt.
Patent DE-102017106519-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: KATAYAMA SHINYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-03-27
Abstract: [Zu lösendes Problem] Die Verbesserung der Steifigkeit eines unteren Eckteils einer Heckklappenöffnung ohne das Hinzufügen eines Verstärkungsträgers und die Unterdrückung einer Biegeverformung des unteren Eckteils der Heckklappenöffnung, wenn die Fahrzeugkarosserie verdreht und verformt wird. [Lösung] Eine Fahrzeugheckstruktur, die Folgendes umfasst: ein seitliches Karosserieaußenteil 2, das an einem Seitenteil einer Heckklappenöffnung 11 angeordnet ist; ein hinteres Teil 3, das an einem unteren Teil der Heckklappenöffnung 11 ausgebildet ist; und eine seitliche äußere untere Karosserieverlängerung 4, die zwischen dem seitlichen Karosserieaußenteil 2 und dem hinteren Teil 3 angeordnet ist, wobei: die seitliche äußere untere Karosserieverlängerung 4 einen geradlinig verlaufenden unteren Randabschnitt 41 aufweist, der einen unteren Teil des seitlichen Karosserieaußenteils 2 mit einem unteren Teil des hinteren Teils 3 verbindet; in einem Teil des hinteren Teils 3 auf der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung betrachtet ein flacher Oberflächenabschnitt 31 ausgebildet ist; und die seitliche äußere untere Karosserieverlängerung 4 weist einen flachen Oberflächenabschnitt 42 auf, der in Fahrzeugquerrichtung betrachtet kontinuierlich in den flachen Oberflächenabschnitt 31 des hinteren Teils 3 übergeht.
Patent DE-102017111514-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Stapel aus elektrochemischen Einheiten zur Montage in einer elektrochemischen Vorrichtung
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: H01M8/248
Filed: 2017-05-26
Abstract: Um ein Gehäuse für einen Stapel aus elektrochemischen Einheiten zur Montage an einer elektrochemischen Vorrichtung zu schaffen, bei welchem die durch das Umspannen von einer Transportfedervorrichtung zu einer Betriebsfedervorrichtung verursachten Nachteile entfallen, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse Folgendes umfasst:
 - ein elastisches Spannelement zum Verspannen des Stapels an dem Gehäuse, wobei das Spannelement innerhalb des Gehäuses zwischen dem Gehäuse und dem Stapel angeordnet ist,
 - einen Anschlag, gegen welchen der Stapel von dem Spannelement vorgespannt wird, und
 - ein Anschlusselement, mit welchem das Gehäuse an ein Anschlusselement eines Versorgungssystems der elektrochemischen Vorrichtung anschließbar ist.
Patent DE-102017113043-A1 (DE)
Title: Triebrad mit Drehschwingungsdämpfungseinrichtung
Inventor: MUSIAL ANDREAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Triebrad mit einer einen Zugmittelanbindungsbereich aufweisenden Triebscheibe und einem Wellenanbindungsbereich, der entgegen der Dämpfungswirkung von mindestens einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung relativ zu dem Zugmittelanbindungsbereich verdrehbar ist; wobei die Drehschwingungsdämpfungseinrichtung in einem durch den Zugmittelanbindungsbereich und den Wellenanbindungsbereich gebildetem Zwischenraum angeordnet ist; wobei zumindest eine erste Dichtung mit einer Elastomer-Dichtlippe zur Abdichtung des Zwischenraums gegenüber einer äußeren Umgebung derart angeordnet ist, dass sich eine Dichtwirkung der ersten Dichtung mit steigender Drehzahl des Triebrades zunehmend reduziert.
Patent DE-102017113300-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein zumindest teilweise elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: BARSKE HEIKO
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-06-16
Abstract: Antriebsstrang für ein zumindest teilweise elektrisch antreibbares Fahrzeug, enthaltend ein Planetengetriebe (4) mit einem Sonnenrad (6), einem Planetenträger (12) und einem Hohlrad (10), wobei jeweils eines der Drehelemente (4,6,10) des Planetengetriebes mit einer ersten Elektromaschine (14), einer zweite Elektromaschine (16) und einem Antrieb (18) eines Fahrzeugrades drehfest verbunden sind, eine aufladbare Batterie (26), die mit den Elektromaschinen (14,16) über Pulswechselrichter (22) verbunden ist, und eine elektronischen Steuereinrichtung (24), die die Pulswechselrichter abhängig von der Stellung wenigstens eines Fahrpedals (28) steuert.
Patent DE-102017116937-A1 (DE)
Title: Erfassungsgerät, Servicegerät, Gebäudekommunikationssystem und Verfahren zum Autorisieren eines Servicegeräts an einem Erfassungsgerät
Inventor: SIMON WINFRIED
IPC: H04L9/32
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es werden ein Erfassungsgerät (2), Servicegerät (5), Gebäudekommunikationssystem (1) und Verfahren zum Autorisieren eines Servicegeräts (5) an einem Erfassungsgerät (2) beschrieben, bei dem für einen Zugriff auf das Erfassungsgerät (2) mit einem ersten Zugriffsmodus ein Algorithmus (9) zur Erzeugung eines in dem Erfassungsgerät (2) abgespeicherten ersten Geheimnisses (7) in der Recheneinheit (16) des Servicegeräts (5) implementiert ist und die Recheneinheit (16) des Servicegeräts (5) dazu eingerichtet ist, aus gerätespezifischen Daten (12) des Erfassungsgeräts (2) mittels des Algorithmus (9) einen ersten Autorisierungscode (13) zu erzeugen und an das Erfassungsgerät (2) zu senden, und für einen Zugriff auf das Erfassungsgerät (2) mit einem zweiten Zugriffsmodus ein zweiter Autorisierungscode (14, 15) in der Recheneinheit (16) des Servicegeräts (5) speicherbar ist und die Recheneinheit (16) des Servicegeräts (5) dazu eingerichtet ist, den gespeicherten zweiten Autorisierungscode (14, 15) an das Erfassungsgerät (2) zu senden.
Patent DE-102017120155-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Transportsystem
Inventor: ROOD GÜNTER
IPC: B61B13/00
Filed: 2017-09-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine fahrbare Transportvorrichtung (1) zum individuellen Personentransport und zur Nutzung in einem Sammeltransportmittel (12), mit wenigstens einem Sitzplatz für einen Nutzer (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Transportvorrichtung (1) eine Verbindungseinrichtung (11) zur insbesondere mechanischen lösbaren Verbindung der Transportvorrichtung (1) mit einen für den öffentlichen Verkehr vorgesehenen Sammeltransportmittel (12) aufweist.
Patent DE-102017123288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen elektronischer Bauelemente
Inventor: DANIEL CHRISTIAN
IPC: H01J37/30
Filed: 2017-10-06
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (100, 200, 300, 400, 500) zum Prüfen elektronischer Bauelemente. Die Vorrichtung umfasst eine Bestrahlungsglocke (110, 210, 310, 410, 510), die dazu eingerichtet ist, unter Ausschluss eines Abschnitts (21) einer elektronischen Baugruppe (20) über ein elektronisches Bauelement (1) der Baugruppe gestülpt zu werden und dabei eine evakuierbare Bestrahlungskammer (111) auszubilden. An ihrem aufzusetzenden Rand weist die Bestrahlungsglocke eine komprimierbare Dichtung (112, 212, 312, 412, 512) auf. Im Inneren der Bestrahlungsglocke ist eine Partikelstrahlungsquelle (120, 220, 320, 420, 520) für nukleare Partikel angeordnet. Die Vorrichtung umfasst zudem einen Anschluss (130, 330, 430, 530, 630) zur Verbindung mit einer Vakuumpumpe.Offenbart ist ferner ein Verfahren zum Prüfen mindestens eines elektronischen Bauelements (1) einer elektronischen Baugruppe (20).
Patent DE-102017124847-A1 (DE)
Title: Langfeldleuchte, insbesondere Lichtbandleuchte, und daraus aufgebautes Lichtband
Inventor: GANZER BERND
IPC: F21V19/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Langfeldleuchte, insbesondere Lichtbandleuchte, ausgebildet zur Befestigung an einer mit einem Bauträger verbundenen Tragschiene zur Aufnahme einer Verdrahtung, umfassend ein mit der Tragschiene lösbar verbindbarer Geräteträger 12, der ausgebildet ist zur Anordnung mindestens eines LED-Moduls 14 zur Erzeugung eines in einer Direktlichtrichtung strahlenden Lichtstroms und elektrischer und/oder elektronischer Komponenten, eine in der Direktlichtrichtung vor dem mindestens einen LED-Modul 14 angeordnete Optik 18 ausgebildet zur Lichtlenkung des Lichtstroms zur Realisierung einer mit der Lichtbandleuchte zu realisierenden Sehaufgabe. Zur Vereinfachung der Montage und Reduzierung der Durchlaufzeiten schlägt die Erfindung vor, dass der Geräteträger 12 und die Optik 18 Kunststoff umfassen und an einer Verbindungsstelle stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017126572-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherung für einen Rollenstößel
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/14
Filed: 2017-11-13
Abstract: Eine Verdrehsicherung für einen Rollenstößel (1), insbesondere für einen zylindrischen Ventilstößel einer Brennkraftmaschine, besteht aus einer Kunststoff-Führungsleiste (8), die in Abständen angeordnete Aufnahmeöffnungen (9) zur Aufnahme je eines Rollenstößels (1) aufweist und wobei jede Aufnahmeöffnung (9) zumindest mit einer an ihrem inneren Umfang angeordneten Abflachung versehen ist. Weiterhin weist die Verdrehsicherung am Umfang des Rollenstößels (1) eine korrespondierende Abflachung (7) auf, die derart mit der Abflachung in der Führungsleiste (8) zusammenwirkt, dass der Rollenstößel (1) gegen Verdrehen um seine Längsachse gesichert ist. Erfindungsgemäß besteht die Führungsleiste (8) aus einem Kunststoff ohne Zusatz eines Festschmierstoffes und zumindest die Abflachung (7) am Rollenstößel (1) ist mit einer reibungs- und/oder verschleißmindernden Schicht versehen.
Patent DE-102017127764-A1 (DE)
Title: Halbleiterstrukturen und verfahren
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/498
Filed: 2017-11-24
Abstract: Ein Verfahren weist das Anbringen eines Substrats an einem Träger auf; das Ausrichten externer Steckverbinder auf einer ersten Oberfläche des ersten Halbleiterpackages mit ersten leitfähigen Pads auf einer ersten Oberfläche des Substrats, die von dem Träger weg zeigt, und das Ausführen eines Aufschmelzprozesses, wobei ein Unterschied von Wärmeausdehnungskoeffizienten (CTEs) zwischen dem Substrat und dem Träger eine erste Form für die erste Oberfläche des Substrats während des Aufschmelzprozesses verursacht, wobei Unterschiede unter CTEs von Materialien des ersten Halbleiterpackages eine zweite Form für die erste Oberfläche des ersten Halbleiterpackages während des Aufschmelzprozesses verursachen, und wobei die erste Form im Wesentlichen mit der zweiten Form übereinstimmt. Das Verfahren weist ferner das Entfernen des Trägers von dem Substrat nach dem Aufschmelzprozess auf.
Patent DE-102017129686-A1 (DE)
Title: Bildschirm mit schmaler Einfassung
Inventor: KIM DAEHOON
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-12-13
Abstract: Es sind Ausführungsformen eines Bildschirms mit schmaler Einfassung offenbart. Der Bildschirm mit schmaler Einfassung weist eine Struktur auf, in welcher Ausgangsanschlüsse von Gate-Schaltungen mit Springeinheiten durch Drähte verbunden sind, die eine mehrstufige Bahn aufweisen, wodurch die Einfassungsgröße eines Bildschirms verringert wird. Es kann eine dielektrische Schicht unter der mehrstufigen Bahn angeordnet werden, ohne eine weitere Drahtschicht darunter zu platzieren, um eine uneinheitliche Kapazität zwischen den Drähten und einer darunterliegenden Drahtschicht zu verhindern. Somit kann eine Dimmerscheinung während dem Betrieb des Bildschirms oder ein Kurzschluss während einem elektrostatischen Test verhindert werden.
Patent DE-102017131441-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Abtaueinrichtung
Inventor: MAYER PETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-12-29
Abstract: Zum Abtauen der Abdeckscheibe (11) eines KFZ-Scheinwerfers mit einer Abdeckscheibe (11) weist eine Abtaueinrichtung (T, T') neben einem Strahlungsemitter (12), z. B. IR-Emitter, eine Strahlungseinkoppeleinrichtung (13), auf. Von dem Emitter (12) erzeugte Strahlung wird über die Strahlungseinkoppeleinrichtung (13) in die Abdeckscheibe (11) hinein eingespeist und wird dort innerhalb der Abdeckscheibe (11) tangential zu deren Außenfläche (10) durch Reflektion geführt. Die Strahlung kann in auf der Außenfläche befindliche Wasser- oder Eisabscheidungen koppeln und diese somit gezielt erwärmen. Der Emitter (12) ist bevorzugt innerhalb des Gehäuses (2) des Scheinwerfers, jedoch außerhalb des zumindest einen Lichtmoduls (4) des Scheinwerfers angeordnet.
Patent DE-102017202488-A1 (DE)
Title: Dekorationsteil für Fahrzeuganzeigeeinrichtung und Fahrzeuganzeigeeinrichtung
Inventor: HATTORI TATSUYA
IPC: G01D13/04
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Dekorationsteil für eine Fahrzeuganzeigeeinrichtung umfasst einen Substratkörper, der aus Kunstharz geformt ist, und eine Spiegeloberfläche, die auf einer Oberfläche des Substratkörpers ausgebildet ist, wobei die Spiegeloberfläche so ausgebildet ist, dass eine Spiegeloberflächenrauigkeit größer als 0 und gleich oder kleiner als 0,35 μm ist und ein Verhältnis einer Wellenlänge gleich oder größer als 1:600 und gleich oder kleiner als 1:6000 für den Fall ist, dass eine Amplitude gleich 1 ist, wobei die Amplitude gegeben ist durch ein Verhältnis der Amplitude, die einer mittleren Höhe einer Welligkeitsform entspricht, und der Wellenlänge, die einer mittleren Länge der Welligkeitsform in einer Welligkeitskurve entspricht, in der ein Abschneidewert einer Oberflächenform 250 μm beträgt.
Patent DE-102017203112-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Ausgabe von Flüssigkeit mit einem Heißwassersystem als Desinfektionseinrichtung für ein Gekühltwassersystem
Inventor: ENGLISCH CHRISTIAN
IPC: E03C1/044
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Ausgabe von Flüssigkeit, mit einer Ausgabeeinheit (2) zum Ausgeben der Flüssigkeit, mit einer Anschlussvorrichtung (4) zum Anschließen des Haushaltsgeräts (1) an ein geräteexternes Wassernetz (5), und mit einem Gekühltwassersystem (12), mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser kühlbar ist, und mit einer Desinfektionseinrichtung, welche zum Desinfizieren zumindest von Teilbereichen zumindest des Gekühltwassersystems (12) ausgebildet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) ein zum Gekühltwassersystem (12) separates Heißwassersystem (11) aufweist, mit welchem ein von dem geräteexternen Wassernetz (5) zugeführtes Wasser erhitzbar und zur Ausgabe an der Ausgabeeinheit (2) bereitstellbar ist, wobei das Heißwassersystem (11) in einem zu einem Ausgabemodus unterschiedlichen Desinfektionsmodus des Haushaltsgeräts (1) als Desinfektionseinrichtung arbeitet und das erhitzte Wasser als Desinfektionsmedium zum Desinfizieren von zumindest Teilbereichen des Gekühltwassersystems (12) und/oder einer zum Gekühltwassersystem (12) separaten Leitungsvorrichtung (6) bereitgestellt ist.