baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006018529-U1 (DE)
Title: Noise damping system for damping noise in an exhaust gas system of an internal combustion engine comprises an intermediate wall connected to a housing and having a crimped mold
IPC: F01N1/00
Filed: 2006-12-07
Abstract: Noise damping system comprises an intermediate wall (20) connected to a housing (10) and having a crimped mold fitting the shape of the exhaust gas line system and/or filter elements (12, 14, 16, 18). Preferred Features: The crimped mold has recesses or protrusions on the surface of the intermediate wall. The exhaust gas line system and/or filter elements are tubular. The crimped mold has an oval to circular cross-section.
Patent DE-202006019087-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox für Massagestäbe
IPC: A61H37/00
Filed: 2006-12-17
Abstract: Aufbewahrungsbox
für Massagestäbe, dadurch
gekennzeichnet, dass sie mit einem Heizkissen ausgekleidet ist.
Patent DE-202006020294-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Betätigungsstößel
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-08-03
Abstract: Scheibenbremse
in selbstverstärkender
Bauart, mit  a. einem Bremssattel (32, 20), wenigstens einem
zuspannseitigen und einem reaktionsseitigen Bremsbelag (2, 3) und einer
Bremsscheibe (1),  b. einer Zuspannvorrichtung zum Zuspannen
des Bremsbelages, die einen Bremsdrehhebel (15) und eine Selbstverstärkungseinrichtung
aufweist,  c. wobei der Bremsdrehhebel (15) auf einen ein- oder mehrteiligen
Betätigungsstößel (11)
einwirkt, welcher direkt oder über
eine Druckplatte (4) auf den zuspannseitigen Bremsbelag einwirkt,
und  d. mit vorzugsweise wenigstens einer Nachstellvorrichtung (18,
9; 19, 10) zum Nachstellen von Belag- und/oder Scheibenverschleiß,  dadurch
gekennzeichnet, dass  e. der Betätigungsstößel (11) am Bremsdrehhebel
(15) und an der Druckplatte (4) oder dem zuspannseitigen Bremsbelag
(3) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202006021209-U1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
IPC: B60K15/03
Filed: 2006-07-07
Abstract: Kraftstoffbehälter (1) aus thermoplastischem Kunststoff mit wenigstens einer umlaufenden, als Schweiß- oder Quetschnaht ausgebildeten Naht (3), mit wenigstens einer Einfüllöffnung, mit Mitteln zur Be- und Entlüftung und mit Mitteln zur Förderung und Entnahme von Kraftstoff zu einer Brennkraftmaschine eines Kfz, wobei der Kraftstoffbehälter (1) wenigstens eine Durchführung (5) für aus diesem herauszuführende Leitungen aufweist und die Durchführung (5) die Naht (3) des Behälters durchsetzt und sich in einem Winkel zum Verlauf der Naht (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoffbehälter aus wenigstens zwei Schalen zusammengesetzt ist, die jeweils im Bereich der Naht (3) einen flanschartigen Rand (2) ausbilden und dass die Durchführung (5) innerhalb eines die Naht (3) durchsetzenden Einlegeteils oder Einsatzes ausgebildet ist.
Patent DE-202007001048-U1 (DE)
Title: Light-emitting diode component, comprises chip and terminals on support, covered by glass lens, with resin injection molded into interspace
IPC: H01L25/075
Filed: 2007-01-24
Abstract: Positive and negative supply terminals (11) are mounted on a base (10). A light emitting diode (LED) chip (20) is mounted on a support surface (12) and connected to them (11). The lens assembly (30) combines a pressed glass lens and a light-transmitting hard resin layer; it (30) covers the support surface of the base. The hard layer fills the intervening space between lens and support surface. It encapsulates the LED chip (20) and bonds the glass lens and base by adhesion. Outer and inner optical surfaces of the pressed glass lens are convex and/or concave, corrugated or plane. The lens has a circular, rectangular, polygonal or asymmetrical outer frame and collar. Injection molding openings openings are provided in the LED assembly, especially in or at the edges of the outer frame. A notch in the frame and a projection of the base, form a secure catch connection at the upper edge of the base. The lens lies in contact with the base, being held on by the frame.
Patent DE-202007002564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festhalten und Hochziehen von nicht korrekt sitzenden oder schadhaften Begrenzungssteinen, insbesondere von Bordsteinen
IPC: B65G7/12
Filed: 2007-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Festhalten und Hochziehen von nicht korrekt sitzenden oder schadhaften Begrenzungssteinen,
insbesondere von Bordsteinen. Gekennzeichnet durch eine Schraub-
Klemm- und Abstützvorrichtung.
Patent DE-202007004869-U1 (DE)
Title: Artificial lure for line fishing has the lure loosely fitted to the weighted line and with the hook loosely fitted to the other end of the lure
IPC: A01K85/00
Filed: 2007-04-03
Abstract: An artificial lure for line fishing has a profiled metal lure shape (1) with the front end loosely fitted over a pin (3) which has the line attachment eyelet (4) at one end and the weight (2) at the other end. The other end of the lure is fitted with the hook via a loose coupling. The user is able to select different weights to suit the fishing conditions and the target fish.
Patent DE-202007005514-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Lamellenanordnung
IPC: E06B9/32
Filed: 2007-04-19
Abstract: Antriebssystem
(6) für
eine Lamellenanordnung (1) mit einem Motor zum Antrieb einer vorgegebenen
Anzahl von Antriebseinheiten (9) über eine Antriebswelle (8),
wobei jede Antriebseinheit (9) ein Planetengetriebe (10) auf der
Antriebswelle (8) aufweist, welches eine Übersetzung für ein in
Eingriff mit einer Schnecke (11) stehendes Schneckenrad (12) bildet,
wobei das Schneckenrad (12) eine Welle (5) fest umschließt, an welcher
Lamellen (2) fixierbar sind.
Patent DE-202007009307-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Stoßfänger und/oder Kabeleinführungstülle aus elastischem Material
IPC: H01R13/56
Filed: 2007-07-03
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder (10), insbesondere Schutzkontakt-Steckverbinder oder CEE-Steckverbinder,
insbesondere Stecker oder Kupplung (10), umfassend  a) einen
Kontaktträger
(11) mit einem oder mehreren Kontaktgliedern (12), insbesondere
Steckstiften und/oder Buchsen,  b) ein Gehäuse (13) mit einer vorderen Öffnung (14)
und einer der vorderen Öffnung
(14) gegenüberliegenden
hinteren Öffnung
(15),  c) wobei über
die vordere Öffnung
(14) die Kontaktglieder (12) zugänglich
sind, und  d) wobei über
die hintere Öffnung
(15) eine Anschlussleitung in das Gehäuse (13) führbar oder geführt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  e) dass das Gehäuse (13) einen Gehäusegrundkörper (16) aus
hartem Material, insbesondere Kunststoff, vorzugsweise Thermoplast,
aufweist, und  f) dass an dem Gehäusegrundkörper (16) ein oder mehrere Stoßdämpfer (17)
und/oder eine Kabeleinführungstülle (18) aus
elastischem Material, insbesondere Gummiwerkstoffen, vorgesehen
sind.
Patent DE-202007009586-U1 (DE)
Title: Lufttrockner auf Basis eines Wärmetauschers mit gleichmäßig verteilter Strömung
IPC: B01D53/26
Filed: 2007-07-09
Abstract: Lufttrockner
auf Basis eines Wärmetauschers
mit gleichmäßig verteilter
Strömung,
folgendes enthaltend:  ein erstes Wärmetauscherelement mit einer
Anzahl Strömungskanälen im Innern,
Ein- und Auslässen
auf der einen Stirnseite und Ein- und Auslassen auf der anderen
Stirnseite;  ein zweites Wärmetauscherelement
mit einer Anzahl Strömungskanälen im Innern,
Ein- und Auslässen
auf der einen Stirnseite und Ein- und Auslässen auf der anderen Stirnseite;  ein
mittleres Element, welches hermetisch dicht mit dem ersten und dem
zweiten Wärmetauscherelement
verbunden ist, innen hohl ist und innen einen ersten und einen zweiten
Strömungskanal
hat, wobei der erste Strömungskanal
passend zum Auslass des ersten und passend zum Einlaß des zweiten
Wämetauscherelements
gelegen ist und der zweite passend zum Einlaß des ersten und zum Auslaß des zweiten
Wärmetauscherelements;  einen
Verteiler mit einer Anzahl Löcher,
der an einem Ende offen und am anderen geschlossen ist und sich
im Einlaß des
ersten Wärmetauscherelements
befindet.
Patent DE-202007010479-U1 (DE)
Title: Plattenaufteilsäge
IPC: B23B45/06
Filed: 2007-07-27
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Bearbeiten plattenförmiger
Werkstücke
(100), insbesondere Plattenaufteilsäge, umfasend  – einen
Auflagetisch (17) mit einer Auflageebene (18) zum Auflegen zumindest
eines plattenförmigen
Werkstücks (100)
mit einem den Auflagetisch durchdringenden Sägeschlitz (19), und  – mindestens
ein unterhalb des Auflagetisches (17) entlang dem Sägeschlitz
(19) verfahrbares Werkzeugaggregat (14; 15), welches vertikal verstellbar
ist, um ein Werkzeug (11; 12) von unterhalb der Auflageebene (18)
zum Bearbeiten von über
dem Sägeschlitz
(19) platzierten Werkstücken durch
den Sägeschlitz
anzuheben,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sägeschlitzweite
automatisch veränderbar
ist.
Patent DE-202007012425-U1 (DE)
Title: Baugruppe
IPC: F16B39/34
Filed: 2007-09-05
Abstract: Baugruppe
(100)  mit einem ein Außengewinde (3) umfassenden Gewindezapfen
(1),  mit einem Schraubelement (4), welches eine Bohrung (7) umfasst,
deren Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser des
Außengewindes (3) ist, wobei das Verhältnis zwischen
dem Durchmesser des Außengewindes (3) und dem Durchmesser
der Bohrung (7) und/oder die für den Gewindezapfen (1)
und für das Schraubelement (4) ausgewählte Materialen
und/oder die Geometrie des Außengewindes (3) derart gewählt
sind, dass zum Aufdrehen des Schraubelements (4) auf den Gewindezapfen
(1) beziehungsweise zum Eindrehen des Gewindezapfens (1) in die Bohrung
(7) des Schraubelements (4) ein vorbestimmtes Drehmoment erforderlich
ist.
Patent DE-202007014929-U1 (DE)
Title: Zucht und Produktion von Lebewesen in geschlossenen Behältern
IPC: A01K29/00
Filed: 2007-10-25
Abstract: System
zur Zucht und Massenproduktion von Lebewesen und Pflanzen in geschlossenen Schlauchfolienbehältern, gekennzeichnet
durch die schlauchförmigen,
durchsichtigen und undurchsichtigen und lichtdurchlässigen und
lichtundurchlässigen
Behältern, die
durch eine Klemm- und Aufhängevorrichtung
an einem Tragsystem in Einzel/Doppel –und/oder Serienausführung aufgehängt sind.
Patent DE-202007015387-U1 (DE)
Title: Digitaler Fernsehempfänger
IPC: H04N5/44
Filed: 2007-11-06
Abstract: Digitaler
Fernsehempfänger,
der in Verbindung mit einem Anwendungssystem (3) zum Senden des
Digitalfernsehens angewendet wird, umfassend  – ein Signalempfangsmodul
(11), das ein Sendesignal empfängt
und es in ein Übertragungsdatenstrom-Signal umwandelt;  – einen
Universalschnittstellen-Steckverbinder (12), der zum Verbinden mit
einem Zugangsberechtigungsmodul (2) dient;  – einen USB-Kontroller (13),
der zum Übertragen
des Übertragungsdatenstrom-Signals
zum Anwendungssystem (3) dient; und  – einen Universalschnittstellen-Kontroller
(14), der zwischen dem Signalempfangsmodul und (11) dem USB-Kontroller
(12) angeordnet und mit den beiden verbunden ist, wobei ein vom
Universalschnittstellen-Kontroller (14) empfangenes verschlüsseltes Übertragungsdatenstrom-Signal zunächst vom
Zugangsberechtigungsmodul (2) durch Zugreifen auf eine Dekodierinformation
entschlüsselt
und dann zum USB-Kontroller (13) übertragen wird.
Patent DE-202007015511-U1 (DE)
Title: Klappbare Säge mit einer Führung
IPC: B23D51/01
Filed: 2007-11-07
Abstract: Klappbare
Säge mit
einer Führung, aufweisend  einen
Handgriff (1), mit einem ersten Griffteil (11) und einem zweiten
Griffteil (12), die an der einander zugewandten Seite jeweils einen
in der Längsrichtung
des Handgriffs (1) verlaufenden Aufnahmeraum (13) aufweisen, in
dem mehrere Führungselemente
(14) vorgesehen sind, die jeweils einen Krummabschnitt (141) und
einen Planabschnitt (142) enthalten, wobei sich die Planabschnitte
(142) von dem Boden bis zu der Wand des Aufnahmeraumes (13) erstrecken,
wobei die Krummabschnitte (141) eine Höhe haben, die sich von innen
zur Öffnung
des Aufnahmeraumes (13) verkleinert, wobei die Führungselemente (14) der beiden
Griffteile (11, 12) aufeinander ausgerichtet sind und einen Spalt
(131) bilden, der sich von den Planabschnitten (142) zu den Krummabschnitten
(141) vergrößert, und  ein
Sägeblatt
(2), das am vorderen Ende des Handgriffs (1) gelenkig befestigt
ist und durch die Krummabschnitte (141) und die Planabschnitte (142)
der Führungselemente
(14) in die Aufnahmeräume
(13) geleitet und somit...
Patent DE-202007016352-U1 (DE)
Title: Ballspielschläger, insbesondere Tennisschläger
IPC: A63B51/00
Filed: 2007-11-21
Abstract: Ballspielschläger, insbesondere
Tennisschläger
mit einem hohlen Rahmen (3), der einen Schlägergriff (2) und mit einem
Rahmenteil (3') einen Schlägerkopf
(1) bildet, sowie mit einer von sich kreuzenden Saitenlängen (4',
4'') gebildeten Bespannung (4) am Schlägerkopf (1), wobei zur Bildung
einer Saitenbefestigung die Saitenlängen (4', 4'') unter Verwendung
von Hülsen
(5) durch Öffnungen
(6, 7) im Rahmenteil (3') von der Rahmeninnenseite an die Rahmenaußenseite
und von der Rahmenaußenseite
an die Rahmeninnenseite geführt
sind, bei dem jeweils eine Hülse
(5) einen stegartigen Kopfabschnitt (5') und einen hülsenartigen
Abschnitt (5'') aufweist und die Hülse (5) jeweils mit dem hülsenartigen
Abschnitt (5'') eine erste und zweite Öffnung (6, 7) im Rahmenteil
(3') durchgreift, von denen die erste Öffnung (6) an der Rahmenaußenseite
und die zweite Öffnung
(7) an der Rahmeninnenseite achsgleich mit ihren Achsen in der Bespannungsebene
(BE) liegend vorgesehen sind, und dass der hülsenartige Abschnitt (5'')
eine Saitendurchführung
(8) zur Aufnahme einer...
Patent DE-202007017080-U1 (DE)
Title: Haltepflock für eine durch einfachen Zug arbeitende Aufwickelvorrichtung
IPC: B65H75/38
Filed: 2007-12-07
Abstract: Eine
Haltepflockstruktur für
eine durch einfachen Zug arbeitende Aufwickelvorrichtung, bestehend
aus einer oberen Abdeckung, einer Aufwickelspule, einem Kabel, einer
Spiralfeder, einer unteren Abdeckung und einer Haltepflockstruktur,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Kabel innerhalb einer unteren und einer oberen Kammer der Aufwickelspule
untergebracht ist, wobei die beiden Wicklungen entgegengesetzte
Wicklungsrichtung haben, so daß eine
enger und eine loser werdende Wicklung entstehen und wobei sich
der Kabelanfang in der oberen und der Kabelschwanz in der unteren
Kammer befindet.
Patent DE-202007019253-U1 (DE)
IPC: H02H9/08
Filed: 2007-02-10
Abstract: The arrangement has a compensation device for partial compensation of harmonics of fundamental frequency of fault current. The device has three controllable electronic switches (7.L1, 7.L2, 7.L3) connected with conductors (L1, L2, L3) of a three phase system (1), respectively. The switches are connected with a filter circuit (6), which is connected with an earth point (5.3). The circuit is alternatively connected with the conductors. Each switch is manually and/or automatically actuated by an earth fault detecting relay, which detects the fault, where the circuit is designed as a rectifier. Independent claims are also included for the following: (1) a method for compensation of fault current in a single-pole earth fault in an electrical three-phase system (2) a method for locating an earth fault in a three-phase system (3) a method for compensation of idle power in a three phase system.
Patent DE-202008001735-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Luft-Bennstoff-Verhältnisses
IPC: F02D1/06
Filed: 2008-02-08
Abstract: Brennstoffsystem
für einen Verbrennungsmotor, welches Folgendes aufweist:  eine
Ladungssteueranordnung, die betriebsmäßig mit
einer Brennstoffeinspritzpumpe zu verbinden ist, wobei die Ladungssteueranordnung
eine erste Kammer und eine zweite Kammer hat, die von der ersten
Kammer durch ein bewegbares Glied getrennt ist, wobei die erste
Kammer konfiguriert ist, um ein Signal aufzunehmen, welches einen
Ladungszustand des Verbrennungsmotors anzeigt, wobei die zweite
Kammer konfiguriert ist, um Brennstoff zu enthalten;  einen
Strömungsmittelhaltebereich, der strömungsmittelmäßig
mit der zweiten Kammer verbunden ist; und  eine Strömungsmittelflusssteueranordnung
zwischen der zweiten Kammer und dem Strömungsmittelhaltebereich zum
Steuern der Flussrate des Brennstoffes zwischen der zweiten Kammer
und dem Strömungsmittelhaltebereich.
Patent DE-202008003263-U1 (DE)
Title: Navi-Tempomat mit selbsttätiger Geschwindigkeitsanpassung beruhigend, gleitend,ca. 30 % Co2 umweltschützend, energiesparend, Radarfallen vorbeugend
IPC: B60W30/14
Filed: 2008-03-06
Abstract: Navigations-Geschwindigkeits-Regelanlage
als Navi-Tempomat oder elektronisches Hilfsinstrument, Messinstrument
mit einer selbsttätigen
Tempo-Limit-Anpassung, ... mit Navigation, Steuergerät, ... mit
Geschwindigkeits Hinweis, Verbot, Verkehrslage-Änderung, Schilder-Schrift-Erkennung,
... mit der Navigation-Software die Änderungen anpassend, ... mit
im Tempomaten oder Gehäuse
eingebaut, ... mit von Funk, Sateliten, andere Sende-Empfangs-Stationen,
direkt übertragend,
verbindend oder akustisch, individuell manuell, ... mit über Schnittstellen,
Video-Kamera übertragend,
... mit kombinierten Navigations-Modul, ... mit Empfängerverlängerung als/über Kabelantenne,
Funk Akustik, Antenne, ... mit aus einer Einheit gefertigtem Navi-Tempomat
mit integrierten Navigationsbestandteilen, ... mit einer integrierten
Geschwindigkeits-Limit-Erkennung,
... mit Navigerät
und Modul-Stationen, ... sowie mit variabel einstellbaren Plus,
Minus, Bereich mitintegriert, ... mit einer Autobahn-Falsch-Auffahrten-Erkennung
und Fahrzeug-Stopp-Regulierung integriert, ... mit akustisch oder alarmierend,
auch Großbildwarnung
mindest einmal selbsttätig
reduzierend auch kurz zum Anhalten eingreifend, ... mit dem Navi-Bildschirm
bei größeren Überschreitung
als das gesendet oder wie geforderte in warnend wechselnd, oder
in Großbild
Darstellungen anzeigend ... mit geforderten Warnbereiche in farbwechselnde,
blinkende, wechselseitig kleinen...
Patent DE-202008006081-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Tür oder Schublade
IPC: E05C21/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Schließvorrichtung
für eine
Tür oder Schublade,
mit einer am oder im Türblatt
festgelegten Grundplatte (19),  an der eine Betätigungseinrichtung
für ein
Sperrelement (15) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (15) zwischen einer
Verriegelungsposition, in der eine Öffnungsbewegung der Tür nicht
möglich
ist, und einer Entriegelungsposition, in der eine Öffnungsbewegung
der Tür
möglich
ist, bewegbar ist und  zusätzlich
eine weitere Sperreinrichtung vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die weitere Sperreinrichtung einen am Türrahmen
festgelegten Dorn (30) umfasst und eine an der zum Türrahmen weisenden
Seite der Grundplatte (19) angeordnete Buchse (18), wobei in der
Sicherungsposition der Dorn (30) in einer Aufnahme (181) der Buchse
(18) über
eine Kupplung gehalten wird und in einer Freigabeposition die Kupplung
zwischen dem Dorn (30) und der Buchse (18) gelöst ist,  wobei die Freigabeposition
des Dorns (30) durch das Sperrelement (15) bewirkt wird, in dem
das Sperrelement (15) in seiner Entriegelungsposition eine an...
Patent DE-202008007416-U1 (DE)
Title: Käsehaltige Lebensmittel
IPC: A23L35/00
Filed: 2008-05-23
Abstract: Käsehaltiges
Lebensmittel erhältlich durch ein Verfahren, umfassend
die Schritte:  a. Bereitstellen eines Käsematerials;  b.
Mechanisches Zerkleinern des Käsematerials;  c. Vermischen
mit weiteren Zutaten unter Erhalt eines Zwischenprodukts, so dass
der Gehalt an Käsematerial bezogen auf das Gesamtgewicht
des Zwischenprodukts mindestens 20 Gew.-% beträgt;  d.
Formen des Zwischenprodukts unter Erhalt eines Lebensmittels.
Patent DE-202008008483-U1 (DE)
Title: Flasche
IPC: B65D83/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Flasche, bestehend aus einem Behälter, einer Düse und einen in den Behälter hineinragenden, im Endbereich einen Mündungsbereich mit einer Mündungsöffnung aufweisenden Schlauch, wobei eine Fördervorrichtung, die, im Verwendungsfall, die in dem Behälter befindliche Flüssigkeit durch den Schlauch in die Düse fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (4) ausreichend flexibel ausgebildet ist, dass der in den Behälter (2) hineinragende Mündungsbereich (40) unabhängig von der Lage des Behälters (2) – der Schwerkraft folgend – im untersten Bereich des Behälters (2) angeordnet ist.
Patent DE-202008010106-U1 (DE)
IPC: E03C1/28
Filed: 2008-07-28
Abstract: The fitting has an odor trap arranged in a housing (1), where the odor trap has a cup or bowl shaped container (5) and an immersion pipe (6) projecting into the container. The immersion pipe is removably held at an inlet opening (2) of the housing, where a middle horizontal outside diameter of the container is larger than a middle inside diameter of the inlet opening. The container is partially flexibly formed, such that the container is compressible to insert into the housing and to remove from the housing through the inlet opening in the compressed condition.
Patent DE-202008011888-U1 (DE)
Title: Sturzprotektor für insbesondere Motorräder
IPC: B62J23/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Sturzprotektor
für insbesondere Motorräder mit einem Gehäuse
(2) und einem davon auswechselbar aufgenommenen, einen ersten und
einen zweiten Abschnitt (4, 5) bereitstellenden Reibkörper
(3), wobei der zweite Abschnitt (5) des Reibkörpers (3)
auf seiner dem Gehäuse (2) abgewandten Oberseite (8) eine
Reibfläche (7) aufweist, die außermittig zum Gehäuse
(2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt
(5) des Reibkörpers (3) im Nicht-Belastungsfall mit seiner
dem Gehäuse (2) zugewandten Unterseite (9) unter Belassung eines
Spalts (11) beabstandet zur Gegenfläche (10) des Gehäuses
angeordnet ist.
Patent DE-202008013377-U1 (DE)
Title: Universeller Gefäßdeckel
IPC: A47J36/06
Filed: 2008-10-08
Abstract: Universeller
Gefäßdeckel,
dadurch gekennzeichnet, dass der insbesondere für Töpfe und Pfannen konzipierte
Deckel mit seiner beliebig und zweckmäßig geformten Wölbung zur
Innenseite des zu bedeckenden Gefäßes zeigt.
Patent DE-202008014287-U1 (DE)
Title: Hybride Raumlüftungsvorrichtung
IPC: F24F7/013
Filed: 2008-10-27
Abstract: Hybride Raumlüftungsvorrichtung mit mindestens einem motorisch zu öffnenden und zu schließenden, in einer Außenwand des Raumes angeordneten passiven Lüftungsorgan (16, 18), mindestens einem aktiven Lüftungsorgan (26), und einer Steuereinrichtung (34) zur Ansteuerung sowohl der passiven wie auch der aktiven Lüftungsorgane, dadurch gekennzeichnet, daß das aktive Lüftungsorgan ein Außenwandgerät (26) ist, das unterhalb des passiven Lüftungsorgans (16, 18) an der Außenwand aufgestellt ist und Außenluft durch eine Außenluftöffnung (42) in der Außenwand ansaugt und als Zuluft temperiert in den Raum abgibt, und daß die Steuereinrichtung (34) mindestens einen Betriebsmodus aufweist, in dem die aktiven und passiven Lüftungsorgane simultan wirksam sind.
Patent DE-202008014372-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Formatkreissäge
IPC: B27G19/02
Filed: 2008-10-29
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Formatkreissäge, umfassend: eine Schutzhaube welche  an einem in Schnittrichtung hinter dem Kreissägeblatt liegenden Spaltkeil oder Schutzhaubenträger befestigt ist und  einen seitlich und oben von Wänden begrenzten Hohlraum mit einer unteren Haubenöffnung aufweist, der ausgebildet ist, um ein durch die Haubenöffnung in den Hohlraum ragendes Kreissägeblatt teilweise in einem oberhalb einer Werkstückauflagefläche liegenden Bereich zu umschließen, und  eine mit dem Hohlraum kommunizierende Absaugöffnung für Sägespäne,  dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugöffnung unterhalb von der Schutzhaube angeordnet ist, insbesondere unterhalb einer zur Werkstückauflagefläche weisenden Unterkante der Schutzhaube, und  im Bereich des Spaltkeils oder Schutzhaubenträgers ein Absaugkanal angeordnet ist, der die Absaugöffnung mit dem Hohlraum zur Leitung von Sägespänen aus dem Hohlraum zur Absaugöffnung verbindet.
Patent DE-202008016319-U1 (DE)
Title: Display, insbesondere zur Anzeige einer Werbebotschaft oder zur Präsentation einer Ware
IPC: G09F11/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Display
(1), insbesondere zur Anzeige einer Werbebotschaft oder zur Präsentation
einer Ware, mit  a) einem Grundkörper (2),  b) einem in
dem Grundkörper
(2) angeordneten Fenster (3) und  c) einer über dem Fenster (3) beweglich
angeordneten Abdeckung (4), die das Fenster (3) in dem Grundkörper (2) wahlweise
abdeckt oder freigibt,  gekennzeichnet durch  d) einen beweglichen
Werbeträger
(7), der wahlweise in dem Grundkörper
(2) versteckt ist oder aus dem Grundkörper (2) sichtbar herausragt.