baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112571-B3 (DE)
Title: Pflanzenstützgitter
Inventor: PUNTE BASTIAN
IPC: A01G9/12
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Pflanzenstützgitter (1) zur Anordnung an einem Pflanztopf (2), aufweisend zumindest einen Stützring (3), von dem zumindest drei Stützstangen (4) herunterragen, die sich mit fußseitigen Rastmitteln (11) gegen einen oberen Topfrand (23) abstützen, wobei die Stützstangen (4) über einen an einer Topfwand (21) zumindest teilweise anliegenden Haltering (5) verbunden sind. Um die Pflanzenstützgitter einwandfrei stapeln und entstapeln zu können, ist vorgesehen, dass die zueinander in stumpfkegeliger Weise herunterragenden Stützstangen (4) jeweils einen Profilkörper (10) mit einem gekrümmten und/oder zumindest einfach gewinkelten, offenen Profilquerschnitt aufweisen und über zumindest eine seitlich zum Profilkörper (10) weiter herunterragende Lasche (7) mit dem geschlossen umlaufenden Haltering (5) verbunden sind.
Patent DE-102022114083-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Tiere und ein Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GERBRACHT HEINER
IPC: A01K31/00
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für Tiere (2), die ein Schutzdach (1) aufweist, das mindestens ein Photovoltaikmodul (3) zur Erzeugung elektrischer Energie, eine Speichereinheit (4) zur Speicherung der erzeugten elektrischen Energie, eine Übertragungsvorrichtung (5) zur Übertragung der erzeugten oder gespeicherten elektrischen Energie zu einer Entladestation (6), und ein Gerüst (7) mit einem Fahrgestell (8) umfasst, das mindestens einen Wagen ausbildet, der auf einem Untergrund (9) verfahren werden kann, ist so ausgebildet, dass die Schutzvorrichtung einen Antrieb (12) und mindestens ein flexibles Zugelement zum Verfahren des mindestens einen Wagens umfasst.
Patent DE-102022123611-B3 (DE)
Title: Funktionsanzeige zur selektiven optischen Anzeige mit holografischem Bildträger und Bedienelement
Inventor: DÜNNINGER JOHANNES
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-09-15
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanzeige (1) zur selektiven optischen Anzeige, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:einen Lichtleiterstapel aus mindestens zwei, in einer Stapelrichtung überlagert angeordneten, transparenten oder transluzenten Lichtleitern (11, 12), die durch eine transparente oder transluzente Schicht aus einem im Vergleich zu den angrenzenden Lichtleitern optisch dünneren Material, bevorzugt über einen Luftspalt (8), beabstandet angeordnet sind, so dass die Lichtleiter (11, 12) jeweils eine einem Betrachter (B) zugewandte Hauptfläche (4) aufweisen und bei mindestens einem Lichtleiter (11) die dem Betrachter (B) abgewandte Hauptfläche (5) einem in der Stapelrichtung nächstbenachbarten Lichtleiter (12) zugewandt ist; pro Lichtleiter (11, 12) mindestens eine Lichtquelle (2), die angeordnet ist, Licht über eine erste Stirnfläche (3) von mehreren Stirnflächen des zugehörigen Lichtleiters (11, 12) in den jeweiligen Lichtleiter (11, 12) einzukoppeln. Einer erster Lichtleiter (11) des Lichtleiterstapels ist mikrostrukturiert zur symbolischen Anzeige einer Schaltfunktionalität, während auf den zweiten Lichtleiter ein holografischer Bildträger (8) aufgebracht ist, um dem Betrachter (B) den zugehörigen Schaltzustand zu visualisieren.
Patent DE-4329448-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zumessen von Kraftstoff im Startfall eines Verbrennungsmotors
Inventor: DEICHSEL HANS
IPC: F02D19/08
Filed: 1993-09-01
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Zumessen von Kraftstoff zu dem einem Verbrennungsmotor im Startfall
zuzuführenden
Luft/Kraftstoffgemisch, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Überprüfen, solange
eine Prüfendebedingung
nicht erfüllt
ist, ob ein Drehzahlanstieg innerhalb eines vorgegebenen Bereichs
vorliegt; und  b) falls diese Bedingung nicht erfüllt ist, Ändern eines
abgespeicherten Korrekturwertes zum Korrigieren einer abhängig vom
Motorbetriebszustand bestimmten Kraftstoffmenge in solcher Weise,
dass der Korrekturwert erniedrigt wird, wenn der Drehzahlanstieg über einer
oberen Schwelle liegt oder dass der Korrekturwert erhöht wird,
wenn der Drehzahlanstieg unter einer unteren Schwelle liegt, wobei
der vorgegebene Bereich zumindest durch die untere Schwelle begrenzt
wird.
Patent DE-4446637-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Trägernachführung bei einem IQ-Demodulator
Inventor: EPPINGER BERND
IPC: H04L27/38
Filed: 1994-12-24
Granted: 2004-06-03
Abstract: Anordnung zur datengestützten Trägernachführung bei einem IQ-Demodulator (3) zum Demodulieren eines nach einem mehrstufigen Modulationsverfahren modulierten Funksignales, mit einem spannungsgesteuerten Oszillator (4), einem Entscheider (5) und einem Phasendetektor (15), wobei durch das komplexe Ausgangssignal (A) des Oszillators (4) im IQ-Demodulator (3) das Eingangssignal (ZF) ins Basisband (B) umgesetzt, im Entscheider (5) die übertragene Datenfolge rückgewonnen, im Phasendetektor (15) die Phase des Basisbandsignals (B) mit der Phase eines aus der rückgewonnenen Datenfolge abgeleiteten Referenzsignals (R) verglichen und durch das Ausgangssignal des Phasendetektors der spannungsgesteuerte Oszillator (4) auf die Frequenz und Phase des Trägers geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß am Ausgang (16) des Phasendetektors (15) ein Korrekturzweig (20) mit einer Rechenschaltung (24) zum Berechnen eines den Phasenfehler kompensierenden komplexen Korrektursignals angeschaltet ist, am Ausgang des IQ-Demodulators (3) eine der Laufzeit dieses Korrekturzweiges (20) entsprechende Verzögerungsschaltung (21) mit nachfolgendem komplexen Multiplizierer (22) angeschaltet ist, und in diesem komplexen Multiplizierer das komplexe Korrektursignal des...
Patent DE-10004150-B4 (DE)
Title: Jackpoteinrichtung mit einer Anzeigevorrichtung zur Darstellung des aktuellen Zählerstandes eines Jackpotzählers
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-01-31
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Jackpoteinrichtung, die eine Anzeigevorrichtung zur Darstellung des aktuellen Zählerstandes eines Jackpotzählers und eine einen Mikrocomputer aufweisende Steuereinrichtung umfasst, dass von der Steuereinrichtung der Jackpoteinrichtung eine mehrere Symbole darstellende Symbolanzeigevorrichtung aktiviert wird, und dass mit der Symbolanzeigevorrichtung zufallsabhängig ermittelte Symbolkombinationen dargestellt werden, und dass ein der angezeigten Symbolkombinationen zugeordneter Gewinnwert im Jackpotzähler kumuliert wird, und dass der Jackpot ausgelöst wird, wenn eine vorgegebenen Symbolkombination mit der Symbolanzeigevorrichtung angezeigt wird oder ein vorgegebener Jackpotzählerstand erreicht oder überschritten ist oder ein zufallsermittelter Zeitpunkt erreicht oder überschritten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinrichtung (19) die maximal erlaubbare Anzahl von Auslösungen des Jackpots innerhalb eines vorgebbaren Zeitintervalls einstellbar ist.
Patent DE-10016182-B4 (DE)
Title: Transport system for blister package of medicaments, has distributor device transporting articles in suspending manner, and delivering articles to transport belts, where delivery position of articles is defined by inlet-side end sections
Inventor: VEESER KLAUS
IPC: B01D39/16
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-07-29
Abstract: The system has two delivery transport belts (4, 5) e.g. chains, which are arranged parallel to each other. One of the belts is extended opposite to another transport belt and is cranked in a horizontal direction. An inlet-side end section (11) of the former transport belt lies in a line with another inlet-side end section (12) of the latter belt. A distributor device (6) e.g. suction belt, transports articles in a suspending manner, and delivers the articles to the transport belts. A delivery position of the articles is defined by the distributor device and by the inlet-side end sections.
Patent DE-10053736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anode für einen elektrolytischen Hochspannungs-Kondensator
Inventor: PYUN SU LI
IPC: H01G9/04
Filed: 2000-10-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Anode eines elektrolytischen Hochspannungs-Kondensators, bei
welchem  – eine
Aluminiumfolie in einer Borsäurelösung anodisiert wird,
wodurch ein Oxidfilm mit einer gleichförmigen Dicke auf der Aluminiumfolie
gebildet wird,  – die
mit dem Oxidfilm versehene Aluminiumfolie in einer Sulfationen enthaltenden
NaCl-Lösung
teilweise geätzt wird
und  – die
geätzte
Aluminiumfolie erneut anodisiert wird, wodurch wieder ein Oxidfilm
auf der geätzten
Aluminiumfolie gebildet wird.
Patent DE-10103856-B4 (DE)
Title: Sägeblatt
Inventor: LOEFFELBEIN PETER
IPC: B23D61/18
Filed: 2001-01-30
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sägeblatt
mit einem Träger
(10) und einer Mehrzahl von auf oder in den Träger (10) eingebrachten Schneiden
(12), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) als Spiralfeder ausgebildet
ist, wobei die Spiralfeder zentral mit einem Kupplungsstück (14)
versehen ist, das zum Ansatz eines rotierenden Werkzeugs dient.
Patent DE-10120054-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: BAENISCH ANDREAS
IPC: G11C7/00
Filed: 2001-04-24
Granted: 2008-01-03
Abstract: Halbleiterbauelement,
bei dem auf einem Halbleiterchip  – ein Halbleiterspeicher als
Anordnung von Speicherzellen ausgebildet ist,  – mindestens
ein Anschlusskontakt (3) vorhanden ist und  – mindestens eine elektrisch
leitende Verbindung zwischen einem Anschlusskontakt und Speicherzellen
vorhanden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens
ein Digital-Analog-Wandler (6; 60, 61) und/oder mindestens ein Analog-Digital-Wandler
(7) so in die elektrisch leitende Verbindung eingebaut sind bzw.
ist, dass eine Nutzung des Halbleiterspeichers durch eine Eingabe
oder Ausgabe von analogen Signalen möglich ist, und  die Anzahl
vorhandener Anschlusskontakte (3) gegenüber der Anzahl der zu den Speicherzellen
geführten
elektrisch leitenden Verbindungen entsprechend der vorgesehenen Eingabe
oder Ausgabe von analogen Signalen vermindert ist.
Patent DE-10127489-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeige
Inventor: SIMON ERNST-ULRICH
IPC: G02F1/133
Filed: 2001-06-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Flüssigkristall-Anzeige
mit einer von der Rechteckform abweichenden Displayfläche, insbesondere
in einem Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Heizung, die eine
elektrisch leitende Heizschicht auf einem Substrat aufweist, welche
in mehrere einzelne, elektrisch voneinander getrennte Heizstreifen
unterteilt ist und mit einer Spannungsquelle Verbindung hat, dadurch
gekennzeichnet, dass die einzelnen Heizstreifen (6, 7, 8, 9; 20,
21, 22, 23, 24, 25) entsprechend der Form der Displayfläche (2)
unterschiedlich lang und individuell mit der Spannungsquelle (15)
verbunden sind und dass der längste
Heizstreifen (6, 20, 21) unmittelbar mit der Spannungsquelle (15) Verbindung
hat und die kürzeren
Heizstreifen (7, 8, 9, 22, 23, 24, 25) jeweils über einen den aufgrund der
geringeren Länge
geringeren ohmschen Widerstand ausgleichenden Widerstand (16, 17,
18; 26, 27) mit derselben Spannungsquelle (15) verbunden sind.
Patent DE-10141258-B4 (DE)
Title: Kosmetische und dermatologische Zubereitung und ihre Verwendung
Inventor: VOIGT NADINE
IPC: A61K8/55
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kosmetische Zubereitung in Form einer Gelemulsion, nämlich Zubereitung des Typs Öl-in-Wasser-Emulsion, enthaltend:  A) eine Kombination von zwei Verdickern vom Typ Polyacrylsäure (Carbomer), nämlich ein  A1) ein solcher mit nicht-linearen, quervernetzten Polymerketten, mit einer Dichte von 0,19 bis 0,24 Mg/kg – im trockenem Zustand – und einer Viskosität von 45.000 bis 65.000 cP – gemessen bei 25°C und einer Konzentration von 0,5 Gew.-% in Wasser nach der Methode von BF Goodrich (Standard Test Procedure SA-003) und  A2) ein solcher vom Typ Acrylsäure/C10-30 Alkyl-Methacrylat-Copolymer, mit einer Dichte von 0,19–0,24 Mg/kg – im trockenem Zustand – und einer Viskosität von 1.700 bis 15.500 cP – gemessen bei 25°C und einer Konzentration von 0,2 Gew.-% in Wasser nach der Methode von BF Goodrich (Standard Test Procedure SA-015), mit einer Gesamtmenge von 0,2–0,8 Gew.-% (bezogen auf die gesamte kosmetische Zubereitung),  B) eine Lipidphase von bis zu 18,0 Gew.-% (bezogen auf die...
Patent DE-10149186-B4 (DE)
Title: Lastöse mit einer schienenförmigen Halterung für den Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STOECKL SIEGFRIED
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Lastöse (1) mit
einer schienenförmigen
Halterung (8) für
den Laderaum eines Kraftfahrzeuges, wobei die Lastöse (1) in
der schienenförmigen
Halterung (8) einbringbar und/oder darin verschieb- und arretierbar ist,
wobei die Lastöse
(1) mit einem Sperrelement (5) ausgebildet ist, das in entsprechende
Bohrungen (6) der schienenförmigen
Halterung (8) einrasten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die schienenförmige Halterung
(8) aus einem inneren C-Profil (26) sowie einem äußeren Profil (27) besteht.
Patent DE-10162967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Roboters und dieses Verfahren verwendende Robotersteuerung
Inventor: OKUYAMA MASAYUKI
IPC: G06T1/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Roboters (4), der einem sich auf einem Fördermittel beförderten, sich bewegenden Gegenstand folgt und eine vorbestimmte Handlung an dem sich bewegenden Gegenstand ausführt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: Erfassen des sich bewegenden Gegenstands; Ermitteln einer Erfassungsposition des sich bewegenden Gegenstands in einem Fördermittelkoordinatensystem aus dem Ergebnis der Erfassung; aufeinanderfolgendes Aktualisieren der aktuellen Position des sich bewegenden Gegenstands in dem Fördermittelkoordinatensystem auf der Basis der Erfassungsposition des sich bewegenden Gegenstands und des Ausmaßes an Bewegung des Fördermittels; Transformieren der aktuellen Position des sich bewegenden Gegenstands im Fördermittelkoordinatensystem in diejenige in einem Roboterkoordinatensystem; Bilden eines Folgewegs für den Roboter (4) auf der Basis der transformierten Position, damit er dem sich bewegenden Gegenstand folgen kann; gekennzeichnet durch Ausführen eines einen Bewegungsbefehl enthaltenden Benutzerprogramms und Ermitteln, ob eine bezeichnete Position, die in dem Bewegungsbefehl in einem Benutzerprogramm enthalten ist, in dem Fördermittelkoordinatensystem angegeben ist oder nicht; Bilden eines Folgeweges für den Roboter (4), um dem sich bewegenden Gegenstand zu einer Position zu folgen, die durch die ermittelte bezeichnete Position gegeben ist, wenn ermittelt wurde, dass die bezeichnete Position in dem Fördermittelkoordinatensystem angegeben ist; und Veranlassen, dass der Roboter (4) eine Folgebewegung entlang des Folgewegs startet.
Patent DE-10197400-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Butyl-Kautschukzusammensetzung als Formmasse zur Verwendung in einem Kohlendioxid-Kühlmittel
Inventor: KUDO MASASHI
IPC: C09K3/10
Filed: 2001-05-15
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verwendung einer Butyl-Kautschukzusammensetzung als Formmasse zur Versiegelung eines Kohlendioxid-Kühlmittels, wobei die Butyl-Kautschukzusammensetzung 100 Gew.-Teile Butyl-Kautschuk und 30 bis 150 Gew.-Teile Ruß mit einer CTAB(Cetyltrimethylammoniumbromid)-spezifischen Oberfläche von 30 bis 100 m2/g umfasst.
Patent DE-10203617-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWEIKER THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-01-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verstelleinrichtung
an einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere an einem Frontfahrzeugsitz,
der zumindest aus einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3) besteht, wobei
an der Rückenlehne
(3) ein Griffelement (4) zum mechanischen Entriegeln der Rückenlehne
(3) und für eine
Betätigungsvorrichtung
zum motorischen Längsverstellen
des Sitzteils (2) vorhanden ist, wobei das Griffelement (4) eine
Ruhe-Funktionsstellung (6) aufweist, in der die Rückenlehne
(3) und das Sitzteil (2) in ihrer jeweiligen Stellung arretiert
sind, und eine erste Verstellungs-Funktionsstellung (11) besitzt,
in der die Rückenlehne
(3) und das Sitzteil (2) motorisch angetrieben gleichzeitig verstellbar sind,
und das Griffelement (4) in einer zweiten Verstellungs-Funktionsstellung
(23) die mechanische Entriegelung der Rückenlehne (3) bewirkt und die
motorische Verstellung unterbricht.
Patent DE-10221844-B4 (DE)
Title: Steuerungs/Regelungssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SHIMABUKURO EIJIRO
IPC: B60W20/00
Filed: 2002-05-16
Granted: 2014-12-04
Abstract: In einem Hybridfahrzeug-Steuerungs/Regelungs-System, das mit einer Verbrennungsmaschine (10) ausgestattet ist, sowie mit einem Elektromotor (14), der über eine hydraulische Kupplung (12) verbunden ist und einem Automatikgetriebe (16), das mit dem Motor verbunden ist, die mit einem von dem Motor und der Maschine ausgegebenen Ausgangsdrehmoment beaufschlagt werden soll, um dasselbe zu den Antriebsrädern (24) des Fahrzeugs zu übertragen, wird das Ausgangsdrehmoment des Motors (TM) und die Zufuhr von Hydraulikdruck zu der Kupplung (PCL) erhöht, bis der vorbestimmte Drehzahlunterschied kleiner als ein Schwellenwert (dN3) ist und dann wird das Ausgangsdrehmoment der Maschine derart verringert, dass die Maschinendrehzahl (NE) mit der Motordrehzahl (NM) synchronisiert wird, wenn der Drehzahlunterschied (dN) kleiner als der vorbestimmte Wert (dN3) wird, während die Zufuhr von Hydraulikdruck auf einen Leitungsdruckäquivalentwert erhöht wird. Damit kann der Stoss beim Einrücken der Kupplung während eines Umschaltens auf einen durch eine Verbrennungsmaschine angetriebenen Fahrzeugbetrieb von einem durch einen Elektromotor angetrieben Fahrzeugbetrieb wirksam verringert werden.
Patent DE-10225990-B4 (DE)
Title: Positioniergerät
Inventor: LAHR JOHANN DIPL ING
IPC: G11B21/10
Filed: 2002-06-11
Granted: 2016-02-25
Abstract: Positioniergerät umfassend – eine schwenkbare Welle (1) an deren einem Ende (1.1) ein zu positionierendes Element anbringbar ist, – einen Schwenkantrieb (2), bestehend aus einem Rotor (2.1, 2.5), welcher zu einem Stator (2.3, 2.4) relativ bewegbar ist, – eine Positionsmesseinrichtung (3), bestehend aus zwei relativ zueinander bewegbaren Teilen (3.1, 3.2), und – eine Lagereinheit (4), wobei der Rotor (2.1, 2.5) des Schwenkantriebes (2) und ein erster Teil (3.1) der Positionsmesseinrichtung (3) mit der Welle (1) drehfest verbunden sind und ausgehend von dem einen Ende (1.1) der Welle (1) entlang der Welle (1) zunächst der erste Teil (3.1) der Positionsmesseinrichtung (3), dann die Lagereinheit (4) und danach der Rotor (2.1, 2.5) des Schwenkantriebes (2) angeordnet sind.
Patent DE-10235942-B4 (DE)
Title: Mittel und Vorrichtung sowie Verfahren zu seiner Herstellung für Wasch-, Reinigungs- oder Pflegemittel
Inventor: RAEHSE WILFRIED
IPC: A23L3/46
Filed: 2002-08-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung feinpartikulärer
Wasch-, Reinigungs- und/oder Pflegemittel, mit hoher Lösegeschwindigkeit
und niedrigem Schüttgewicht,
dadurch gekennzeichnet, dass man einen flüssigen oder pastösen Wasch-,
Reinigungs- und/oder Pflegemittel-Slurry aus einem Mittel oder Komponenten
des Mittels mittels Zusatz von Kohlendioxid und/oder durch direkte
Freisetzung von Kohlendioxid in dem Slurry erzeugt, den gebildeten Slurry
zerstäubt
und dabei zumindest einen Teil des gelösten Kohlendioxids flashartig,
unter Ausbildung eines feinpartikulären Wasch-, Reinigungs- und/oder
Pflegemittel, mit hoher Lösegeschwindigkeit
und niedrigem Schüttgewicht, verdampft.
Patent DE-10238095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz vor Manipulationen an einem Steuergerät für mindestens eine Kfz-Komponente und Steuergerät
Inventor: FEILEN OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Schutz vor Manipulation eines Steuergeräts für mindestens eine Kfz-Komponente,
wobei das Steuergerät
(1) zumindest einen Microrechner (μC) und mindestens einen Speicherbaustein
(2, 3) umfasst, wobei zumindest einer der Speicherbausteine (2,
3) einen reversiblen Festwertspeicher (3) darstellt, dadurch gekennzeichnet,
dass in den reversiblen Festwertspeicher (3) Daten abgelegt werden,
die durch ein Verschlüsselungsverfahren
verschlüsselt
worden sind, und der in dem Verschlüsselungsverfahren verwendete
Schlüssel
zumindest einen Teil mindestens einer ursprünglichen bausteinspezifischen
Kennung (ID) des Microrechners (μC)
des Steuergeräts
umfasst.
Patent DE-10252157-B4 (DE)
Title: Flächiges Verbundmaterial sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: CREMER SILKE
IPC: B32B15/01
Filed: 2002-11-09
Granted: 2012-11-22
Abstract: Flächiges Verbundmaterial (10), vorzugsweise in Form eines Halbzeuges, welches aus mindestens zwei fest miteinander verbundenen Materiallagen (11, 12, 13) besteht, von denen wenigstens eine Materiallage eine an einer Trägermateriallage (11) festgelegte Drahtgewebelage (12, 13) ist, wobei die Verbindung dieser Materiallagen (11, 12, 13) durch eine ausgehärtete Schmelze gebildet ist, deren Schmelzpunkt derart geringer ist als die der Komponenten der betreffenden Materiallage (11, 12, 13), so dass die Formbeständigkeit der Materiallagen (11, 12, 13) bei der Wärmebehandlung zur Bildung der Schmelze gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelze als Komponente aus wenigstens einer der Materiallagen (11, 12, 13) infolge der Wärmebehandlung herausdiffundiert ist.
Patent DE-10255553-B4 (DE)
Title: Instrument zur Distraktion und Reduktion von Spondylolisthesen
Inventor: LUEBBERS THOMAS DR
IPC: A61B17/02
Filed: 2002-11-28
Granted: 2012-11-15
Abstract: Distraktionsinstrument mit einem mobilen Arm und einem feststehenden Arm, welche Arme an ihren Enden mit Zähnen (4) zur Verankerung in Wirbelkörper versehen und beweglich miteinander verbunden sind, um den Zwischenwirbel aufzuspreizen, wobei der mobile Arm einen Schlitten (6) umfasst, der mittels einer Gewindespindel (7) für die Reposition des Wirbelkörpers zurückziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem feststehendem Arm ein Haken (8) angeordnet ist, der sich an der Hinterkante des unteren Wirbelkörpers abstützt.
Patent DE-10303072-B4 (DE)
Title: Verbinder und Meßgerät
Inventor: HASHIGUCHI OSAMU
IPC: H01R12/57
Filed: 2003-01-27
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verbinder
(1), der eine Isolation (2) aufweist, die eine untere Oberfläche (2F)
auf einer unteren Seite in einer ersten Richtung besitzt, und zwei
seitliche Oberflächen
(2E) in einer zweiten Richtung, die senkrecht auf der ersten Richtung
steht, und drei oder mehrere Reihen an Kontakten (3), die an einer
Außenseite
der Isolation (2) auf der unteren Oberfläche (2F) freiliegen, dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Isolation (2) eine Gestalt besitzt, die annähernd rechteckig quaderförmig ist,
die zwei wie abgeschnitten geformte Kanten (2B) auf der unteren
Seite in der ersten Richtung und auf beiden Seiten in der zweiten
Richtung besitzt und mit wenigstens einer Nut (2C) auf der unteren
Oberfläche (2F)
versehen ist;  sich die wie abgeschnitten geformten Kanten (2B)
und die wenigstens eine Nut (2C) gerade in einer dritten Richtung senkrecht
zur ersten und zweiten Richtung erstrecken; und  jeder der Kontakte
(3) einen Kontaktabschnitt (3D) besitzt, sowie einen Verbindungsabschnitt...