baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004032717-B4 (DE)
Title: Sensorlose Überwachung einer elektrisch betätigten Feststellbremse
Inventor: HERTLEIN GUENTHER
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-07-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer elektrisch betätigten Feststellbremse (12, 13), umfassend ein Bedienelement (8) zum Feststellen und/oder Lösen der Feststellbremse (12, 13), eine Verriegelungseinrichtung (13), ein Stellglied (6) zum Variieren des an der Feststellbremse (12, 13) wirkenden Bremsdrucks und ein Steuergerät (7), das das Stellglied (6) auf Anforderung ansteuert, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Druck aufbauen und Verriegeln der Feststellbremse (12, 13), – Abbauen des Bremsdrucks auf einen Wert, der geringfügig kleiner ist als der maximale Bremsdruck beim Verriegeln, – Ansteuern der Verriegelungseinrichtung (13) bei dem reduzierten Bremsdruck, um zu versuchen, sie in die entriegelte Position zu bewegen, – Ermitteln der Position der Verriegelungseinrichtung (13), und – Bestimmen der Funktionsfähigkeit der Feststellbremse (12, 13) in Abhängigkeit davon, ob es möglich war, die Verriegelungseinrichtung (13) zu lösen oder nicht.
Patent DE-102004033715-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Glas- oder Glaskeramikplatte
Inventor: ZACHAU THILO DR
IPC: F24C15/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verwendung einer Glas- oder Glaskeramikplatte als Kochfläche oder als Kaminsichtscheibe oder als Sichtscheibe eines Backofens oder als Bedienblende eines Haushaltsgerätes, wobei die Glas- oder Glaskeramikplatte mindestens eine betriebliche Funktions-Dekorschicht zur Darstellung von Anzeige-, Design- und/oder Sicherheitsfunktionen mittels eines entsprechenden Funktions-Dekors aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktions-Dekorschicht in den Bereichen der jeweiligen betrieblich zu aktivierenden Funktions-Dekore Luminophore enthält, welche nur bei gezielter äußerer Zufuhr von für das menschliche Auge unsichtbarer Energie reversibel Lumineszenzlicht im sichtbaren Bereich abstrahlen.
Patent DE-102004037398-B4 (DE)
Title: Holzwerkstoffplatte mit einem Schichtstoff und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit einer Holzwerkstoffplatte
Inventor: WITTBERG HENNING
IPC: B32B15/08
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-06-22
Abstract: Holzwerkstoffplatte (2) mit einem Schichtstoff (1), wobei der Schichtstoff (1) folgenden Schichtstoffaufbau aufweist: eine Schichtstoffaußenseite mit mindestens einem harzgetränkten Papier (5, 8) und einer mit der Holzwerkstoffplatte (2) verbindbaren Schichtstoffinnenseite mit einem harzgetränkten Papier (6), eine Metallfolienschicht (3) mit mindestens einer Metallfolie (4), wobei auf einer ersten Seite der Metallfolienschicht (3) die mindestens eine harzgetränkte Papierschicht (5) der Schichtstoffaußenseite angeordnet ist, wobei die Metallfolienschicht (3) mehrere Metallfolien (4, 4a, 4b) mit einer dreidimensionalen Struktur und/oder Prägung aufweist, und wobei zwischen zwei benachbarten Metallfolien (4, 4a, 4b) jeweils mindestens eine harzgetränkte Papierschicht (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102004039068-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein automatisiertes mehrstufiges Schaltgetriebe eines Motorfahrzeugs
Inventor: KOENIG JAN-PETER
IPC: F16H25/20
Filed: 2004-08-12
Granted: 2014-03-13
Abstract: Betätigungseinrichtung zum Auswählen und Schalten von Gängen eines automatisierten mehrstufigen Schaltgetriebes eines Motorfahrzeugs, mit einer von einem Motor (2) antreibbaren und ein Außengewinde (3) aufweisenden Spindelwelle (1), mit einer auf der Spindelwelle (1) angeordneten und mit dem Außengewinde (3) der Spindelwelle (1) kämmenden Spindelmutter (6), sowie mit wenigstens einem ein- bzw. ausschaltbaren Aktuator (10), wobei durch eine Drehung der Spindelwelle (1) eine Schaltgasse anwählbar ist, und durch eine Betätigung des ein- bzw. ausschaltbaren Aktuators (10) ein der jeweiligen Schaltgasse zugeordneter Gang schaltbar wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelwelle (1) eine radial umlaufende Nut (4) aufweist, dass die Spindelmutter (6) einen axial verschiebbaren Stift (7) aufweist, und dass der ein- bzw. ausschaltbare Aktuator (10) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mit diesem Zur Durchführung einer Schaltgassenauswahl der Stift (7) in die radial umlaufende Nut (4) bringbar ist, sowie zur Durchführung eines Gangschaltvorganges außerhalb der radial umlaufenden Nut (4) verschiebbar ist.
Patent DE-102004041401-B4 (DE)
Title: Wirkmaschine
Inventor: STARK JOERG
IPC: D04B23/12
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Wirkmaschine
mit einem Wirkbereich und einer Schußfadeneintrageinrichtung, die
eine Fördereinrichtung
aufweist, mit der Schußfäden in einer
Transportrichtung dem Wirkbereich zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Fördereinrichtung
mehrere voneinander getrennte Transportelemente (10) aufweist, die
Fadenhalter (20, 21) aufweisen, in einem Funktionsbereich (4) in
Transportrichtung (3) zu einem Schubverbund (11) zusammenfügbar sind
und in einem Rückförderbereich (12)
einzeln bewegbar sind.
Patent DE-102004043583-B4 (DE)
Title: Streckgittermaschine und Verfahren zum Herstellen eines Streckgitters
Inventor: SAELINGER JOHANNES
IPC: B26F1/18
Filed: 2004-09-09
Granted: 2006-10-19
Abstract: Streckgittermaschine
(14), mit  – einem
festen Messer (3) und einem in vertikaler Richtung und in Querrichtung
verstellbaren Messer (4), das eine Schnittkante (6) mit in Querrichtung
beabstandeten Schnittvorsprüngen
(8) aufweist, – einer
Transporteinrichtung zum Transportieren eines flachen Ausgangsmaterials (2)
in einer Transportrichtung (T) zwischen die Messer (3, 4), – einem
Stößel (18)
für eine
periodische vertikale Hubbewegung des verstellbaren Messers (4), – einer
Querverstelleinrichtung (17) für
eine mit der Hubbewegung des verstellbaren Messers (4) synchronisierten
Verstellung in Querrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Exzenterantrieb (20, 22, 24, 26, 28, 30, 34, 36) für den Stößel (18)
vorgesehen ist, durch den der Stößel (18)
in einer Umlaufbewegung geführt
ist, die in einer Ebene verläuft,
die durch die vertikale Richtung und die Querrichtung festgelegt
ist.
Patent DE-102004049106-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung und Kompensation von Signalverzerrungen
Inventor: MOHR GUENTHER
IPC: H04N5/205
Filed: 2004-10-07
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Messung und Kompensation von durch nicht konstante Gruppenlaufzeit
entlang einer Übertragungsstrecke,
insbesondere einer Video-Übertragungsstrecke,
verursachten Signalverzerrungen, insbesondere Teletext-Signalverzerrungen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
Eingangssignal, insbesondere in Videosignal (VIDEO_IN), mit einem
Referenzsignal (P ref ) in einer vorgegebenen
Anzahl (n, m) an in Reihe geschalteten Stufen (tap1, tap2, tap3,
.... tapn; tap – 1, tap – 2,
tap – 3,
... tap – m)
sequentiell jeweils um einen Gruppenlaufzeitwert (τ g1 ,τ g2 , τ g3 , ... τ gn ,τ –   g1 ,τ –   g2 ,τ –   g3 , ....τ –   gm ,τ g ) vorgegebener Größe kompensiert wird, dass  – jedes
der nach jeder Stufe (tap1, tap2, tap3, ... tapn; tap – 1,
tap – 2,
tap – 3,
... tap – m)
erhaltenen kompensierten Referenzsignale (P ref,1 ,
P ,2 , P ref,n ; P –   ref,1 , P –   ref,2 , P –   ref,3 ,... P –   ref,m ) mit dem idealen Verlauf des Referenzsignals
(P ref ) verglichen wird,  – als Referenzsignal
(P ref ) wird ein Signal verwendet, dessen
idealer Verlauf symmetrisch, insbesondere rechteckig oder dreieckig,
ist und dass  – das
kompensierte Signal als Ausgangssignal (COM-PENS_VIDEO_OUT) ausgegeben
wird, welches das kompensierte Referenzsignal (P ref,1 ,
P ref,2 , P ref,3 ,...
P ref,n ; P –   ref,1 , P –   ref,2 , P –   ref,3 ,...P –   ref,m ) umfasst,...
Patent DE-102004058393-B4 (DE)
Title: Infrarotsensor
Inventor: WATANABE KAZUAKI
IPC: G01J1/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2014-09-11
Abstract: Infrarotsensor (100) mit: einem Substrat (10); einer Membran (13), die als dünner Abschnitt auf dem Substrat (10) ausgebildet ist; einem Erkennungselement (20) zur Erzeugung eines elektrischen Signals auf der Grundlage einer Temperaturänderung, welche auftritt, wenn eine Infrarotstrahlung empfangen wird, wobei wenigstens ein Teil des Erkennungselements (20) auf der Membran (13) ausgebildet ist; und einem Infrarot-Absorptionsfilm (30), der auf der Membran (13) so ausgebildet ist, daß wenigstens ein Teil des Erkennungselements (20) abgedeckt ist, wobei die Oberflächenrauhigkeit des Infrarot-Absorptionsfilms (30) auf 2 μm oder mehr gesetzt ist, und der Infrarot-Absorptionsfilm (30) unter Verwendung einer Paste gebildet wird, welche 30 bis 60 Gew.-% Kohlenstoffpartikel mit 2 μm bis 3 μm durchschnittlichem Partikeldurchmesser und 40 bis 70 Gew.-% Polyesterharz aufweist, wobei ein Siebdruckverfahren angewendet wird.
Patent DE-102005006815-B4 (DE)
Title: Trägersystem zur Aufnahme einer Warenpräsentationsfläche
Inventor: HAKEMANN EDGAR
IPC: A47B57/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Trägersystem
zur Aufnahme einer Warenpräsentationsfläche (3),
bestehend aus senkrechten bzw. geneigten Flächen (1) mit waagerechten Schlitzen
(2), in welche Bodenträger
(4), welche mindestens zwei V-förmig
bzw. winkelförmig
zueinander stehenden Flächen
A + B (5, 6) beinhalten, eingesteckt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Übergangsbereich
der beiden Flächen
A + B (5, 6) zusammen mit dem waagerechten Schlitz (2) derart ein
Drehgelenk bildet, dass die Fläche
A (5) von einer unteren ausgeklappten Position nach oben in eine
eingeklappte Position parallel zur senkrechten bzw. geneigten Fläche (1)
klappbar ist, wobei die obere Position selbsthaltend ist.
Patent DE-102005011365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines fernauslesbaren Transponders
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: H01B1/00
Filed: 2005-03-11
Granted: 2007-02-22
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme fernauslesbarer Transponder, bei der ein leitfähiges Bauteil
vorgesehen ist, das eine Energieübertragung
durch elektromagnetische Wellen auf die Antenne des Transponders
je nach Aufbau und/oder Einstellung teilweise oder ganz verhindert,
stört und/oder
freigibt, wobei das leitfähige
Bauteil auch noch mit einem RF-Empfänger ausgestattet ist, so dass
die Information, ob ein Auslesegerät auf den Transponder gerichtet
ist oder nicht, abrufbar ist.
Patent DE-102005012601-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SCHILDBERGER ALFRED
IPC: E21C47/00
Filed: 2005-03-18
Granted: 2008-11-13
Abstract: Lageranordnung
(1), insbesondere Großlageranordnung,
mit mindestens einem Lager (2), das in einem Stehlagergehäuse (3)
angeordnet ist, wobei das Stehlagergehäuse (3) eine äußere Umfangsfläche (4)
aufweist, die sich in Achsrichtung (A) des Lagers (2) betrachtet zumindest
in eine Richtung axial über
die Breite (B) des Lagers (2) hinaus erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Stehlagergehäuse
(3) mindestens zwei gleiche mit einem lösbaren Deckel (5) verschließbare Fettentnahme- und/oder
Fettinspektionskanäle
(6) aufweist, die sich von der äußeren Umfangsfläche (4)
des Stehlagergehäuses
(3) bis zu einer Stirnseite (7) des Lagers (2) erstrecken, wobei die
mindestens zwei mit einem lösbaren
Deckel (5) verschließbaren
Kanäle
(6) im Fußbereich
(8) des Stehlagergehäuses
(3) angeordnet sind, wobei die Kanäle (6) symmetrisch zu einer
vertikal angeordneten Mittenebene (11) des Lagers (2) angeordnet
sind, wobei die Kanäle
(6) in ihrer Erstreckungsrichtung (E) betrachtet rechteckig ausgebildet
sind und wobei die Erstreckungsrichtung (E) der Kanäle (6) un ter
einem Winkel (α)
von 1° bis...
Patent DE-102005015320-B4 (DE)
Title: Gerät
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2005-04-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Gerät, insbesondere
Feldgerät
zum dezentralen Einsatz in einer industriellen Anlage, wobei das
Gehäuse
ein als Haube ausgeführtes
Oberteil umfasst und ein Unterteil, auf das die Haube aufsetzbar
ist,  wobei das Unterteil elektrische Anschlussvorrichtungen umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  in der Haube eine elektronische Schaltung
angeordnet ist, die einen in eine Leiterplatte eingelöteten Steckverbinder umfasst,
der zur Verbindung mit einem entsprechenden Gegensteckverbinder
des Unterteils zum Herstellen elektrischer Verbindungen vorgesehen
ist,  wobei innerhalb der Haube ein Blech dicht mit der Haube verbunden
ist und das Blech für
den Raumbereich der elektronischen Schaltung begrenzend vorgesehen
ist,  wobei der Steckverbinder in einer Ausnehmung des Bleches
angeordnet ist,  wobei die Leiterplatte mit dem Blech um den
Bereich der Ausnehmung dicht verbunden ist.
Patent DE-102005019949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere zum Schneiden von Brot in Brotschneidemaschinen
Inventor: HARTMANN RAINER
IPC: B26D7/01
Filed: 2005-04-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere zum Schneiden von
Brot in Brotschneidemaschinen, das ein umlaufendes Messer, einen unterhalb
des Messers angeordneten Maschinenfuß, einen innerhalb des Maschinenfußes vorhandenen
Krümelbehälter, einen
die Schnittebene des Messers kreuzenden, aus einem Zuführkanal
und einem Abführkanal
bestehenden, durch einen Schnittspalt voneinander getrennten, in
seinem Querschnitt abgewinkelt gefertigten, mittels einer schwenkbar
gelagerten Haube zugriffsicher abgedeckten Brotkanal nutzt und sowohl
der Zuführkanal
als auch der Abführkanal
eine das Brot bei seinem Transport von unten abstützende Grundfläche und
eine das Brot seitlich abstützende
Seitenwand aufweisen wobei die Grundfläche des Abführkanals über eine Drehachse verfügt und schwenkbar
gelagert ausgebildet ist und das Brot im Zuführkanal getaktet verschoben
dem Messer zugeführt,
das in Scheiben geschnittene Brot im Abführkanal gesammelt und der Schneidvorgang
bis zum vollständigen
Aufschneiden des Brotes zumindest einmalig unterbrochen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass nach der Unterbrechung des Schneidvorganges
der in Scheiben (17) aufgeschnittene Teil des Brotes (12) automatisch
innerhalb...
Patent DE-102005020296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Profilextrusion
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/12
Filed: 2005-04-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung für die Profilextrusion, die aus mindestens zwei Teilen (1, 2, 3) besteht, die direkt am zu extrudierenden Profil (4) anlegbar sind,  wobei jedes der zwei Teile (1, 2, 3) mindestens eine Anlagefläche (1a, 2a, 3a) aufweist, die am zu extrudierenden Profil (4) anlegbar ist und  die mindestens zwei Teile (1, 2, 3) so angeordnet sind, dass die Anlageflächen (1a, 2a, 3a) der Teile (1, 2, 3) das zu extrudierende Profil (4) umschließen und  jedes der zwei Teile (1, 2, 3) eine Drehachse (5) aufweist, um die die Teile (1, 2, 3) verdrehbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens zwei Teile (1, 2, 3) als Rollen ausgebildet sind, deren Anlageflächen (1a, 2a, 3a) einen Radius aufweisen, der sich in Umfangsrichtung des Teiles verändert,  wobei die Rollen (1, 2, 3) in oder an einer Kalibrierstation oder an einem Vakuumtank oder zum Klemmen vor einer...
Patent DE-102005023406-B4 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: LEE HYUN-JU
IPC: A47L9/00
Filed: 2005-05-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Saugdüsenanordnung
für einen
mit einer Vakuumquelle ausgestatteten Staubsauger, mit:  – einem
unteren Gehäuse
(210) mit einer ersten und einer zweiten Saugöffnung (211, 212);  – einem
oberen Gehäuse
(250), das mit dem unteren Gehäuse
(210) verbunden ist und dabei einen Verbindungskanal (221) mit der
ersten und zweiten Saugöffnung
(211, 212) bildet, wobei der Verbindungskanal (221) in Strömungsverbindung
mit der Vakuumquelle steht; und  – einer entlang des Verbindungskanals
(221) angeordnet geräuschreduzierenden
Einrichtung (300), die aufweist:  – eine erste geräuschreduzierende
Rippe (310) mit einer Vielzahl von ersten schrägen Öffnungen (310a); und  – eine zweite
geräuschreduzierende
Rippe (320) mit einer Vielzahl von zweiten schrägen Öffnungen (320a).
Patent DE-102005035732-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: OOTA KENJI
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Leistungs-Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps
mit einem Seitenflächenabschnitt,
der einen Vertikalabschnitt (1a), welcher im Wesentlichen vertikal
zu einer Hauptoberfläche
ausgebildet ist, und einen Mesa-Abschnitt (1b), der in einer Querschnittsansicht
mit dem Vertikalabschnitt verbunden und in Bezug zum Vertikalabschnitt
in einem Winkel nach innen geneigt ist, aufweist,  einer Steuerelektrodenregion
(2) eines zweiten Leitungstyps, die in einer ersten Hauptoberfläche (1c)
des Halbleitersubstrats ausgebildet ist,  einer ersten Hauptelektrodenregion
(3) des ersten Leitungstyps, die in einem Teil einer Oberfläche der
Steuerelektrodenregion ausgebildet ist,  einer zweiten Hauptelektrodenregion
(4) des zweiten Leitungstyps, die in einer zweiten Hauptoberfläche (1d)
des Halbleitersubstrats, die der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegt,
ausgebildet ist, und  einem ringförmigen Feldring (5) der in
der zweiten Hauptoberfläche
des Halbleitersubstrats die zweite Hauptelektrodenregion umgebend
ausgebildet ist.
Patent DE-102005047046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung der Bildung von Aminen oder anderer organischer Verbindungen auf Oberflächen von stickstoffisolierten Schaltgeräten und zugehöriges Schaltgerät
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01H9/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung der Bildung von Aminen und ähnlichen organischen Verbindungen
auf Isolatoroberflächen
von stickstoffisolierten Schaltgeräten, bei denen die Isolatoren
aus Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen zumindest der
aus Kunststoff bestehenden Isolatorteile mit dünnen Schichten von inerten,
anorganischen Materialien versehen werden, so dass Reaktionen von
Radikalen mit Kunststoffoberflächen
vermindert werden.
Patent DE-102006001335-B4 (DE)
Title: Verwendung eines wärmetransportierenden Mediums
Inventor: HAMMEL ERNST
IPC: G06F1/20
Filed: 2006-01-09
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, bestehend aus einer zumindest teilweise von Wasser gebildeten flüssigen Basis-Komponente und aus wenigstens einem Zusatz, wobei der Zusatz wenigstens ein Polyvinylalkohol (PVA) ist, als wärmetransportierendes Medium in einem Kühler oder Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung mit dem Polyvinylalkohol vorbehandeltes Nanofasermaterial enthält.
Patent DE-102006004504-B4 (DE)
Title: Trainingsball
Inventor: WANG WEN-CHING
IPC: A63B43/02
Filed: 2006-02-01
Granted: 2009-03-26
Abstract: Trainingsball,
umfassend:  einen Ballkörper
(10, 10', 10'', 10a, 10b, 10c) mit einer Gesamt-Ballaußenfläche und eine erste und eine
zweite Ballhälfte
(11, 11', 11a, 11b, 11c, 12, 12a, 12b, 12c), welche zusammen die
Gesamt-Ballaußenfläche bilden
und welche durch eine erste imaginäre Ebene (I), welche im Wesentlichen
durch einen Mittelpunkt des Ballkörpers (10, 10', 10'', 10a,
10b, 10c) hindurch geht, voneinander abgeteilt sind,  wobei
wenigstens eine der ersten und zweiten Ballhälfte (11, 11' 11a, 11b, 11c,
12, 12a, 12b, 12c) eine eingerückte Oberflächenregion
(112, 112b, 122, 122a), die sich von der Gesamt-Ballaußenfläche nach
innen erstreckt, und eine Griffeinheit (20, 20', 20'', 20a, 20b,
20c), welche die eingerückte
Oberflächenregion
(112, 112b, 122, 122a) überspannt,
aufweist, wobei die Griffeinheit (20, 20', 20'', 20a, 20b, 20c)
eine Griffinnenfläche
(214, 214b, 214c), die der eingerückten Oberflächenregion
(112, 112b, 122, 122a) zugewandt und von dieser beabstandet ist,
und eine Griffaußenfläche (213,
213b, 213c) aufweist, die...
Patent DE-102006005224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung einer aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehenden Gelenkendoprothese von biologischen und/oder biokompatiblen Materialien
Inventor: PEIN ANDREAS
IPC: A61B18/14
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vorrichtung
zur Trennung einer aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehenden
Gelenkendoprothese von biologischen und/oder biokompatiblen Materialien,
mit  einem HF-Generator (3) mit zwei damit verbundenen Elektroden
zur elektrisch leitenden Verbindung mit der Endoprothese (1) sowie
einer Datenverarbeitungseinrichtung (6),  wobei die Elektroden über Berührung mit
der Oberfläche der
Endoprothese (1) verbindbar sind,  so dass in wenigstens einem
Oberflächenbereich
der Endoprothese (1) zwischen den Elektroden der Skineffekt wirkt,
dadurch ein Energieeintrag in das die Endoprothese umgebende biologische
und/oder biokompatible Material erfolgt und sich biologisches und/oder
biokompatibles Material von der Endoprothese (1) löst,  und
dass der HF-Generator (3) mit der Datenverarbeitungseinrichtung
(6) so zusammengeschaltet ist, dass die Energieeinkopplung über die
Elektroden in Abhängigkeit von
der Frequenz, der Geometrie der Endoprothese (1) und der elektrischen
Gesamtleistung erfolgt.
Patent DE-102006010256-B4 (DE)
Title: Anlage mit Einspeisung mittelfrequenter Ströme in Streckenabschnitte und Verfahren
Inventor: WOLF HARALD
IPC: H01F38/14
Filed: 2006-03-02
Granted: 2020-08-20
Abstract: Anlage, umfassend Streckenabschnitte (5, 15),wobei jeder Streckenabschnitt (5, 15) eine Versorgungsleitung umfasst, in die ein mittelfrequenter Strom von einer dem jeweiligen Streckenabschnitt (5, 15) zugeordneten Einspeisung einspeisbar ist,wobei jede Einspeisung eine Steuerschaltung (1, 11) umfasst,wobei die Einspeisung jeweils eine pulsweitenmodulierbar betreibbare mittelfrequente Spannungsquelle umfasst, deren Ausgangsspannung einem Spannungs-Strom-Wandler zuführbar ist, dessen Ausgangsstrom in die Versorgungsleitung einspeisbar ist,wobei der Spannungs-Strom-Wandler derart ausgeführt ist, dass die Amplitude seines Ausgangswechselstroms proportional zur Amplitude seiner Eingangswechselspannung unabhängig von den Verbrauchern (6, 16) ist und die Phasenverschiebung, also relative Phasenlage, der Eingangsspannung zum Ausgangsstrom konstant und unabhängig von der Last, also Verbrauchern, ist,wobei die Steuerschaltung (1, 11) zum Erzeugen der pulsweitenmodulierten Ansteuersignale einer Endstufe der Einspeisung vorgesehen ist,wobei eine erste der Steuerschaltungen (1, 11) ein Taktsignal zum derartigen Synchronisieren der weiteren Einspeisungen an diese übermittelt,dass die Phasen der Ausgangsspannungen der Einspeisungen synchron verlaufen, also phasengleich sind,wobei die Steuerschaltung (1, 11) einen Oszillator umfasst, welcher einen Zähler taktet und somit einen Zählerinhalt generiert,und in Abhängigkeit von der Phasenabweichung des Taktsignals der ersten Einspeisung zum Pulsweitenmodulationssignal die Periodendauer des zeitlichen Verlaufs des Zählerinhaltes verändert wird.
Patent DE-102006023302-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-05-18
Granted: 2011-09-22
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei • ein Steg (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) und die Abtriebswelle (AB) ständig miteinander verbunden sind und die zweite Welle (2) bilden, • ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, • ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet, • ein Hohlrad (HO2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und ein Sonnenrad (SO3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) ständig miteinander verbunden sind und die...