baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103518-U1 (DE)
Title: Luftkanal
IPC: E01H1/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Luftkanal (1) für Kehrblasgeräte, aufweisend:
 einen sich entlang einer Längsachse (A) erstreckenden Luftkanalkörper (10) zur seitlichen Führung von Luft in einer Hauptströmungsrichtung (H) im Wesentlichen entlang der Längsachse (A), wobei der Luftkanalkörper (10) zwei sich gegenüberliegende und sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (A) erstreckende Seitenwände (2) sowie eine die Seitenwände (2) miteinander verbindende Abdeckung (3) aufweist, wobei der Luftkanalkörper (10) an der der Abdeckung (3) gegenüberliegenden Seite (5) offen ist, um einen einseitig offenen Strömungskanal zu bilden,
 eine Lufteintrittsöffnung (4) zur Einleitung von Luft in den Strömungskanal in der Hauptströmungsrichtung (H), dadurch gekennzeichnet, dass
 der Luftkanal (1) ferner ein erstes Luftleitblech (6) und ein dem ersten Luftleitblech (6) bezüglich der Längsachse (A) stromabwärts nachgelagertes zweites Luftleitblech (7) aufweist, welche derart in dem Strömungskanal angeordnet sind, um die über die Lufteintrittsöffnung (4) eingeleitete Luft unter Beibehaltung der Hauptströmungsrichtung (H) zu der offenen Seite (5) des Luftkanalkörpers (10) hin zu lenken,
 wobei die Luftleitbleche (6, 7) im Betrieb in Hauptströmungsrichtung (H) gesehen mit der Längsachse (10) jeweils einen Winkel einschließen, und wobei der Winkel α des ersten Luftleitblechs (6) größer ist als der Winkel β des zweiten Luftleitblechs (7).
Patent DE-202019103798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen und Sammeln von Laub
IPC: E01H1/08
Filed: 2019-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen und Sammeln von Laub mit einem motorisch angetriebenen Laubsauger (1), einem Auffangbehälter, einem Handsaugschlauch (3) oder einem Ansaugtrichter sowie einer zwischen dem Laubsauger (1) und dem Auffangbehälter angeordneten Verbindungsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass als Auffangbehälter eine handelsübliche Restmülltonne (2) mit einem Behälterteil (5) und einem Deckelteil (6) vorgesehen ist und dass auf der Öffnung des Behälterteils (5) ein Adapterelement (7) zum Verschließen dieser Öffnung angeordnet ist, welches wenigstens in Teilbereichen durchlässig für Luft und vollständig undurchlässig für Laub ist.
Patent DE-202019104520-U1 (DE)
Title: Press- und Rückfederungsklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-08-16
Abstract: Press- und Rückfederungsklemme, die für einen Leitungsdraht (5) zum Einsetzen in diese verwendet wird, um eine elektrische Verbindung herzustellen, umfassend:
 ein Gehäuse (1) mit einem Betätigungsraum (10) darin und einer Leitungsdrahtöffnung (11) für den in den Betätigungsraum (10) einzuführenden Leitungsdraht (5);
 eine leitende Klemme (2), die innerhalb des Betätigungsraums (10) angeordnet ist und auf einer Seite mit der davon ausgehenden Leitungsdrahtöffnung (11) für den Leitungsdraht angeordnet ist;
 eine Halterungsanordnung (3), die innerhalb des Betätigungsraums (10) angeordnet ist und ein Steuerelement (30) und eine durch das Steuerelement (30) betätigte elastische Folie (31) umfasst, und wobei die elastische Folie (31) eine Anschlagkante (310) und ein von der Anschlagkante (310) und in Richtung der leitenden Klemme (2) verlaufendes Halteende (311) aufweist, so dass sie bei Betätigung des Steuerelements (30) an der Anschlagkante (310) anliegt, um das Halteende (311) in Richtung einer Seite von der leitenden Klemme (2) weg zu schwenken; und
 eine Wippe (4), die innerhalb des Betätigungsraums (10) angeordnet ist und einen ersten Endabschnitt (41) gegenüber der Leitungsdrahtöffnung (11) und einen zweiten Endabschnitt (42) aufweist, der angetrieben wird, um sich relativ zu dem Steuerelement (30) zu bewegen, wodurch die Wippe (4) gebildet wird.
Patent DE-202019105628-U1 (DE)
Title: Bindung
IPC: B63B35/85
Filed: 2019-10-11
Abstract: Bindung (12) für ein Board (10), vorzugsweise Kiteboard, umfassendeine Fußauflage (14),eine Fußschlaufe (16), undwenigstens eine Freigabevorrichtung (20) zum Öffnen der Fußschlaufe (16), wobeidie Freigabevorrichtung (20) wenigstens einen mit einem Fuß, insbesondere barfuß, betätigbaren Seitenanschlag (22) zum Auslösen der Freigabevorrichtung (20) aufweist.
Patent DE-202019106423-U1 (DE)
Title: Öffenbarer Aufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Offenbarer Aufbau für einen Unterbau (14), wie ein selbstfahrendes Lastfahrzeug, einen Lastkraftwagen, einen Auflieger, einen Anhänger, einen Container, eine Kippmulde, einen Bahnwaggon, ein Gebäude oder dergleichen, umfassend
 ein zusammenfaltbares Verdeckgestell (16),
 eine an das Verdeckgestell (16) anschließbare Abdeckung (12), insbesondere eine Plane, und
 eine Antriebseinrichtung (75) zum Ein- und/oder Ausfalten des Verdeckgestells (16), dadurch gekennzeichnet,
 dass das Verdeckgestell (16) eine erste Gestellhälfte (16.1) mit einer daran anschließbaren ersten Planenhälfte (12.1) und eine zweite Gestellhälfte (16.2) mit einer daran anschließbaren zweiten Planenhälfte (12.2) umfasst, und
 dass durch die Antriebseinrichtung (75) die erste Gestellhälfte (16.1) und die zweite Gestellhälfte (16.2) synchron wahlweise in eine Richtung voneinander fort in jeweils eine geöffnete Endposition oder zueinander hin in eine geschlossene Endposition verlagerbar sind.
Patent DE-202020101648-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: F16L55/16
Filed: 2020-03-27
Abstract: Werkzeug zum Bearbeiten der Innenfläche eines Rohrs oder einer Verbindung zwischen zwei Rohren, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Werkzeug eine Nabe umfasst, die zwei Enden und dazwischen verlaufende Nuten umfasst, und
 biegsame Schleifstreifen, die an den Nuten der Nabe befestigt sind, wobei jede Nabe angepasst ist, um sie an dem Rotationskörper zu befestigen, wodurch die Nabe eine Außenoberfläche aufweist, auf welcher Nuten als Vertiefungen ausgebildet sind, und die Schleifstreifen in den erwähnten Nuten befestigt sind.
Patent DE-202020104664-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer Dosierungsanordnung zum regelmäßigen Schmieren und/oder Reinigen eines zu wartenden Bauteils sowie Dosierungsanordnung für die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
IPC: F16N7/38
Filed: 2020-08-11
Abstract: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer Dosierungsanordnung (1) zum regelmäßigen Schmieren oder Reinigen eines zu wartenden Bauteils, die umfasst• eine Flüssigkeitspumpe (7) mit Flüssigkeit zur Wartung des Bauteils,• ein Auslösemittel (3), das durch ein Auslösebauteil (5) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine zumindest sporadisch mechanisch ausgelöst wird,• ein Zählmittel (9), das mit dem Auslösemittel (3) verstellbar ist und zum Zählen der Auslösungen des Auslösemittels (3) vorgesehen ist, und• ein Betätigungsmittel (6), das zum Betätigen der Flüssigkeitspumpe (7) vorgesehen ist, und das sich beim Verstellen des Zählmittels (9) verstellt, wobei das Betätigungsmittel (6) die Flüssigkeitspumpe (7) betätigt, wenn die Häufigkeit der Auslösungen des Auslösemittels (3) eine vorgegebene Anzahl an Auslösungen erreicht.
Patent DE-202020105885-U1 (DE)
Title: Klingenartige Osteosynthesevorrichtung
IPC: A61B17/70
Filed: 2020-07-11
Abstract: Osteosynthesevorrichtung (10) für die Fixation von Knochenkomponenten und Knochenfragmenten, insbesondere Wirbel, bestehend aus einem Knochenanker (1), wobei der Knochenanker (1) einen Schaft (13) besitzt, welcher sich entlang einer Zentralachse (103) erstreckt und dadurch eine distale (102) und eine proximale (101) Richtung definiert, und der Schaft (13) wenigstens einen Klingenbereich (14) mit einen ersten (15) und einen zweiten Flügel (16) besitzt, und proximal (101) an einen Halsbereich (12) angrenzt und im weiteren Verlauf einen Kopf (11) mit mindestens einem Kugelsegment (111) besitzt, und der Knochenanker (1) eine zentrale und durchgängige Kanülierungsöffnung (18) mit einem Durchmesser (183) aufweist, und im Klingenbereich (14) mindestens ein Fenster (17) mit einer Öffnungsbreite (171) vorgesehen ist, und das Fenster (17) mit der Kanülierungsöffnung (18) kommuniziert, und der Kopfbereich (11) eine Öffnung (112) mit einem Öffnungsdurchmesser besitzt (113), welche ebenfalls mit der Kanülierungsöffnung (18) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Kanülierungsöffnung (183) kleiner ist als die Öffnungsbreite des Fensters (171) und der Durchmesser der Kanülierungsöffnung (183) ebenfalls kleiner ist als der Öffnungsdurchmesser am Kopf (113) und der Schaft (13) mit dem Klingenbereich (14), dem Halsbereich (12) und dem Kopf (11) mit Kugelsegment (111) insgesamt einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202021001575-U1 (DE)
Title: Einklappbare und höhenverstellbare Stütze aus Aluminium für Wohnmobil-Eingangs-Trittstufen
IPC: B60R3/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine einklappbare und höhenverstellbare Stütze aus Aluminium für Wohnmobil-Eingangs-Trittstufen die dadurch gekennzeichnet ist, dass das obere Aluminiumprofil (10) an der Befestigungsplatte (1) mit Gewindeschrauben (3) und einer Kontermutter (8) befestigt ist und die Stütze mit Hilfe von Kunststoffunterlegscheiben (6) eingeklappt werden kann. Die Besfestigungsplatte hat 2 Löcher auf der Oberseite (9).
Patent DE-202021002540-U1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit Leistungsanpassung zur Eigenverbrauchsmaximierung bei lokaler regenerativer Stromerzeugung
IPC: A47L15/46
Filed: 2021-08-01
Abstract: Geschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass
 - diese mit einer Datenschnittstelle versehen ist, die dergestalt eingerichtet ist, dass über diese die registrierte Momentanleistung desjenigen Stromverbrauchszählers empfangen werden kann, über welchen die Geschirrspülmaschine mit dem öffentlichen Stromnetz verbunden ist.
 - die Steuerelektronik der Geschirrspülmaschine eine Leistungsregelung umfasst, mit welcher die Leistungsaufnahme mindestens eines, zum Erwärmen des Wassers dienenden elektrischen Heizelementes kontinuierlich oder in mehreren Stufen geregelt werden kann.
 - die Steuerelektronik der Geschirrspülmaschine mit einem Regelalgorithmus versehen ist, welcher in Gegenwart einer lokalen Stromerzeugungsanlage, die über den gleichen Stromverbrauchszähler wie die Geschirrspülmaschine mit dem öffentlichen Stromnetz verbunden ist, die Ansteuerung der Aktoren in der Geschirrspülmaschine derart vornimmt, dass möglichst keine elektrische Leistung aus dem Stromnetz bezogen wird, gleichzeitig die Leistung der lokalen Erzeugungsanlage aber so weit wie möglich für den Spülvorgang ausgenutzt wird.
 - die Steuerelektronik der Geschirrspülmaschine mindestens ein vom Benutzer auswählbares Spülprogramm aufweist, welches den vorstehenden Regelalgorithmus verwendet und den Ablauf des Spülvorganges dynamisch an die zur Verfügung stehende elektrische Leistung anpasst.
Patent DE-202021101233-U1 (DE)
Title: Leiterabfangvorrichtung und damit ausgestattete Verteilervorrichtung
IPC: G02B6/44
Filed: 2021-03-11
Abstract: Leiterabfangvorrichtung zum Abfangen mindestens einer Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93), insbesondere an einer Verteilervorrichtung (50), wobei die Leiterabfangvorrichtung (10) mindestens eine Leiteraufnahme (30) zur Aufnahme der mindestens einen Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93), insbesondere eines Rohrkörpers (95, 96, 97) der Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93), aufweist, wobei die mindestens eine Leiteraufnahme (30) als eine Steckaufnahme (36) mit einer Einstecköffnung (34) ausgestattet ist, durch die die mindestens eine Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93) in die Leiteraufnahme (30) entlang einer Steckachse (S) mit einer quer zu der Steckachse (S) verlaufenden Längsorientierung (LO) der Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Leiteraufnahme (30) mindestens zwei bezüglich der Steckachse (S) nebeneinander angeordnete Haltebereiche (31, 32, 33) zum formschlüssigen Halten von Lichtwellen-Leitungen (91, 92, 93) aufweist, wobei zwischen den Haltebereichen (31, 32, 33) mindestens eine Verengungskontur (45, 46) in die Steckaufnahme (36) zum Halten einer Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93) in dem die Lichtwellen-Leitung (91, 92, 93) jeweils aufnehmenden Haltebereich (31, 32, 33) vorsteht.
Patent DE-202021102625-U1 (DE)
Title: Halterung für eine handbetätigte elektrische Schneidemaschine
IPC: A47J47/16
Filed: 2021-05-14
Abstract: Halterung (1) für eine handbetätigte elektrische Schneidemaschine (2) für gegrilltes Fleisch, wobei die Schneidmaschine (2) bei Nichtgebrauch mit ihrem Schneidkopf (23) in die Halterung (1) eingehängt ist und die Halterung (1) eine Auffangschale (10) zum Auffangen von herunterfallenden Fleischresten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) eine horizontale Querstange (13) aufweist, auf welche die Schneidemaschine frei und seitlich verschiebbar einhängbar ist.
Patent DE-202021103389-U1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, sowie eine elektrische Maschine mit einem Rotor
IPC: H02K13/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Rotor (10) für eine elektrische Maschine (12), mit einer Rotorwelle (12) auf der ein Rotorkörper (14) und ein elektrisch leitende Kommutatorlamellen (22) aufweisender Kommutator (20) angeordnet sind, wobei an mindestens einer ersten Stirnseite (11) des Rotorkörpers (14) eine Isoliermaske (30) aus Kunststoff angeordnet ist, und die Isoliermaske (30) mit elektrischen Spulen (40) bewickelt ist, deren einzelne Wicklungsdrähte (42) mit den Kommutatorlamellen (22) verbunden sind, und der Kommutator (20) an einer der Isoliermaske (30) zugewandten Seite einen isolierenden Kragen (24) aufweist, an dem sich die einzelnen Wicklungsdrähte (42) radial abstützen, und die Isoliermaske (30) einen hülsenförmigen axialen Fortsatz (32) aufweist, der die Rotorwelle (12) umschließt, und sich der hülsenförmige Fortsatz (32) in Axialrichtung (8) bis zu dem isolierenden Kragen (22) erstreckt.
Patent DE-202021104109-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
IPC: A47C20/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung (2) zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes,mit einem Basisteil (4),mit einem Stützteil (6), das um eine Stützteilschwenkachse (8) verschwenkbar mit dem Basisteil (4) verbunden ist undmit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (10), die zur Schwenkverstellung des Stützteils (6) relativ zu dem Basisteil (4) mit dem Basisteil und dem Stützteil in Wirkungsverbindung steht,wobei das Basisteil (4) und das Stützteil (6) derart ausgebildet sind und derart mit der Antriebseinrichtung (10) in Wirkungsverbindung stehen, dass das Stützteil (6) zwischen einer unverstellten Ausgangsposition, in der das Stützteil (6) flach auf dem Basisteil (4) aufliegt, und einer Endposition der Verstellbewegung verstellbar ist, in der das Stützteil (6) winkelig zu dem Basisteil (4) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebseinrichtung (10) wenigstens einen Antriebstrang (24, 26) aufweist, durch den die Antriebseinrichtung (10) in Antriebsverbindung mit einem entlang einer linearen Achse translatorisch beweglichen Verstellelement (32) steht, derart, dass das Verstellelement (32) mittels der Antriebseinrichtung (10) zwischen einer Ausgangsposition, die der unverstellten Ausgangsposition des Stützteils (6) entspricht, und einer Endposition, die der Endposition der Verstellbewegung entspricht, beweglich ist unddass an wenigstens einem der Teile (4, 6) wenigstens ein keilartig wirkendes Hubführungselement (34) angeordnet ist, das derart geformt ist und mit dem Verstellelement (32) in Wirkungsverbindung steht oder bringbar ist, dass bei einer Relativbewegung zwischen dem Verstellelement (32) und dem Hubführungselement (34) entlang der linearen Achse das Stützteil (6) relativ zu dem Basisteil (4) um die Stützteilschwenkachse (8) verschwenkt wird.
Patent DE-202021104453-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
IPC: F24H9/20
Filed: 2021-08-19
Abstract: Warmwasserspeicher (1) mit einem Kaltwasserzulauf (2), einem Heizelement (3) und einem Warmwasserablauf-Anschluss (7), der mit einem Warmwasserentnahmerohr (5) im Inneren des Warmwasserspeichers (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein über das Warmwasserentnahmerohr (5) eingebrachter Temperatursensor (6) vorgesehen ist, der die Temperatur in einem vorgebbaren oder einstellbaren Bereich (30, 31) des Warmwasserspeichers (1) detektiert.
Patent DE-202021107005-U1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Zugriffs auf Daten
IPC: G06F21/62
Filed: 2021-12-22
Abstract: System zum Steuern eines Zugriffs eines Datenkonsumenten (500-B) auf Daten eines Datenanbieters (500-X) über Nutzerkonten des Datenkonsumenten (500-B) und des Datenanbieters (500-X) in dem System, wobei das System eine Datenzugangskontrollschicht (DAC) umfasst, die den Zugriff auf die Daten abhängig von Zugriffsrechten erlaubt oder verbietet, wobei Administratorrechte der Datenzugangskontrollschicht (DAC) ausschließlich von einem bezüglich Datenkonsument (500-B) und Datenanbieter (500-X) neutralen Dritten gehalten werden.
Patent DE-202022002686-U1 (DE)
Title: Schraube/Bolzen mit einem axialen Durchgangsloch oder Sackloch und radialen Perforationslöchern am Schraubengewinde oder -/schaft
IPC: F16B39/28
Filed: 2022-12-23
Abstract: Gegenstand des Schutzanspruches ist die Kombination eines axialen Durchgangsloches mit radialen Perforationslöchern an Schrauben und Bolzen.
Patent DE-202022105114-U1 (DE)
Title: Ein System zur akademischen Hierarchisierung
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-09-09
Abstract: Ein System zur akademischen Hierarchisierung, wobei das System umfasst:
 eine Vorbearbeitungsstelle, die es dem Fakultätsrat ermöglicht, die Akademiker vorzuschlagen, die dem Verfahren der akademischen Hierarchie unterzogen werden und die die Mindestanforderung von zwei an die Universität gebundenen Semestern erfüllen, sowie Akademiker, die die Mindestdauer der Unkündbarkeit in ihrer Position und ihrer Beförderung erfüllen;
 eine Bewertungseinheit, die auf eine registrierte Person konfiguriert ist, um die von der Fakultät gesendete Anfrage für eine hierarchische Einstufung zu empfangen, die Hintergrundinformationen zu überprüfen und sie an das akademische Verwaltungsbüro weiterzuleiten; und
 eine Kontrolleinheit zur Erstellung eines Berichts mit den Ergebnissen des Hintergrundprüfungsprozesses, der in einem Ranglistenvorschlag für jeden Akademiker mit der jeweiligen Hierarchie endet, im Gegensatz und unter Einhaltung der gesetzlichen Numerusklauseln.
Patent DE-202023102136-U1 (DE)
Title: Set zur Zubereitung eines Gerichts und Mehl
IPC: B65D81/32
Filed: 2023-04-24
Abstract: Set zur Zubereitung eines Gerichts, insbesondere Mercimek und/oder Mercimek Köfte, wobei das Set umfasst:
 ein erstes Gebinde, welches Linsen enthält, und
 ein zweites Gebinde, welches Mehl enthält.
Patent DE-202023102767-U1 (DE)
Title: Eine bewegliche Feuchtemessgerät-Vergleichsvorrichtung für luftgekühlte Hochtemperaturreaktoren
IPC: G01N37/00
Filed: 2023-05-19
Abstract: Bewegliche Feuchtemessgerät-Vergleichsvorrichtung für luftgekühlte Hochtemperaturreaktoren, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse, eine Feuchteerzeugungseinheit und eine Kalibrierungsbox umfasst, wobei die Feuchteerzeugungseinheit und die Kalibrierungsbox im Gehäuse installiert sind, die Kalibrierungsbox mit einer Einlassöffnung, einer Auslassöffnung, einer Installationsöffnung für Feuchtigkeitsreferenzmessgerät und Installationsöffnungen für Feuchtemessgerät vorgesehen ist, wobei die Feuchteerzeugungseinheit über ein Einlassrohr mit der Einlassöffnung der Kalibrierungsbox verbunden ist, die Auslassöffnung mit einem Auslassrohr verbunden ist, das Auslassrohr sich bis zur Außenseite des Gehäuses erstreckt, wobei die Kalibrierungsbox über eine thermostatische Kammer zwischen der Innen- und der Außenwand verfügt, die thermostatische Kammer mit einer Temperaturkontrolleinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202023106503-U1 (DE)
Title: Wasserlösliches Hilfsmittel zur Herstellung von Durchgangslöchern, insbesondere für eine Naht oder in Form von IS-1/DF-1 Steckerbohrungen
IPC: A61N1/372
Filed: 2023-11-08
Abstract: Anordnung zum Herstellen eines Headers (1) eines medizinischen Implantats (2), aufweisend eine Gussform, in der eine zu vergießende Baugruppe (3) eines herzustellenden Headers (1) angeordnet ist, wobei in der Gussform weiterhin zumindest ein Hilfskörper zur Herstellung einer Öffnung (4, 5, 6, 7), insbesondere Durchgangsöffnung, des Headers (1) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Hilfskörper dazu ausgebildet ist, ein Vergussmaterial zu verdrängen, so dass der Hilfskörper nach einem Aushärten des Vergussmaterials die Öffnung (4, 5, 6, 7) des Headers (1) ausfüllt, und wobei der mindestens eine Hilfskörper zum Freilegen der Öffnung (4, 5, 6, 7) des Headers (1) durch Kontaktieren mit einem flüssigen Lösungsmittel auflösbar ist.
Patent DE-212017000080-U1 (DE)
Title: Staubsaugerfilterbeutel aus recyclierten Kunststoffen
IPC: B01D39/16
Filed: 2017-03-13
Abstract: Staubsaugerfilterbeutel, umfassend einen Innenraum umschließende Wandung aus einem luftdurchlässigen Material sowie eine in die Wandung eingebrachte Einlassöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das luftdurchlässige Material mindestens eine Lage eines Vliesstoffes und/oder eine Lage aus einem Faservlies umfasst, der bzw. das Fasern umfasst oder hieraus besteht, die aus einem recyclierten Kunststoff oder mehreren recyclierten Kunststoffen gebildet sind.
Patent DE-212021000384-U1 (DE)
Title: Elektrode, Sekundärbatterie und Vorrichtung zur Herstellung der Elektrode
IPC: H01M50/105
Filed: 2021-05-24
Abstract: Elektrode, gebildet durch Aufbringen eines Aktivmaterials für eine Elektrode auf mindestens eine Oberfläche eines Elektrodenkollektors, die Elektrode umfassend:
 ein abgeschrägtes Elektrodeneckteil,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Elektrodeneckteil umfasst:
 einen flachen Abschnitt, der parallel zu einer Kante ausgebildet ist; und
 einen geneigten Abschnitt, der sich in einer Neigung von einem Ende des flachen Abschnitts erstreckt und mit der einen Kante verbunden ist.
Patent BR-MU8800144-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em kit para montagem de alavanca acionadora e reguladora de palhetas móveis aplicada em venezianas e portas
Inventor: MORISHITA NOBUHARU
IPC: E06B9/307
Filed: 2008-03-06
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM KIT PARA MONTAGEM DE ALAVANCA ACIONADORA E REGULADORA DE PALHETAS MóVEIS APLICADA EM VENEZIANAS E PORTAS. Alavanca (A) do tipo que articula angularmente, arrastando um braço de comando (BC) acionador de uma pluralidade de palhetas móveis (PM) de venezianas ou portas (VP); o kit (1) compreende uma alavanca acionadora (A), integralmente montada, pronta para a troca ou instalação em venezianas ou portas (VP), a qual é composta por um corpo regulador (2), uma haste acionadora (3), um mancal (4) e um flange de acabamento frontal (5) para o corpo regulador (2);
Patent BR-MU8800583-U2 (BR)
Title: sensor sonoro de tripé para motos
Inventor: CONCEICAO DOS SANTOS BARROSO CLEILSON
IPC: B62J3/14
Filed: 2008-07-17
Abstract: SENSOR SONORO DE TRIPé PARA MOTOS. O presente modelo de utilidade é um sistema de aviso sonoro de tripé (1), que soa um alarme sonoro contínuo (3) quando o motociclista esquece o tripé acionado, isto acontecerá no momento em que este efetua o giro na chave de ignição da moto, proporcionando assim maior segurança, e evitando acidente aos condutores motociclistas.