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Patent DE-102014102539-A1 (DE)
Title: Steueranordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-02-26
Abstract: Steueranordnung (12), insbesondere für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einem Gehäuse (14), das einen Innenraum (16) und eine Öffnung (18) aufweist, mit einer Leiterplatte (20), die in dem Innenraum (16) des Gehäuses (14) in Zuordnung zu der Öffnung (18) angeordnet ist, mit einer Kontaktanordnung (22), die eine Mehrzahl von Kontaktelementen (24) aufweist, von denen wenigstens eines einen Kontaktbereich (28) der Leiterplatte (20) elektrisch kontaktiert, und einen Kontaktträger (26) aufweist, an dem die Kontaktelemente (24) gelagert sind, und mit einer Dichtungseinrichtung (34) zum Abdichten des Innenraumes (16) des Gehäuses (14) im Bereich der Öffnung (18). Dabei weist die Dichtungseinrichtung (34) eine Dichtung (36A) zum Abdichten der Leiterplatte (20) in Bezug auf den Kontaktträger (26) und/oder eine Dichtung (36) zum Abdichten der Leiterplatte (20) in Bezug auf das Gehäuse (14) auf.
Patent DE-102014103167-A1 (DE)
Title: Pedaleinheit
Inventor: FALLAK KLAUS
IPC: G05G1/42
Filed: 2014-03-10
Abstract: Beschrieben wird eine Pedaleinheit (10) mit einem Basiselement (12) und einem gegenüber dem Basiselement zwischen einer Grundstellung und einer Vollbetätigungsstellung beweglichen Pedalelement (14). Mindestens ein Rückstellelement (30) ist dazu vorgesehen, um das Pedalelement (14) in Richtung der Grundstellung zurückzustellen. Ein Sensorelement (42, 38) liefert ein Signal entsprechend der Betätigungsstellung. Um ein Pedal mit einfachem Aufbau zu ermöglichen ist vorgesehen, dass das Pedalelement (14) linear verschiebbar am Basiselement 12 angeordnet ist.
Patent DE-102014110264-A1 (DE)
Title: Bedienelement für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem solchen Bedienelement
Inventor: BRAUN OTTO
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung ist ein Staubsauger mit einem Bedienelement (10) und ein Bedienelement (10) für einen Staubsauger, wobei das Bedienelement (10) auf genau ein optisches Element, nämlich einen mit mindestens zwei Leuchtmitteln (16, 18) beleuchtbaren Abschnitt (14) reduziertes Anzeige- und Bedienelement (10) ist, das gleichermaßen zur Funktionsaktivierung, zum Beispiel zur Aktivierung einer Filterreinigungsfunktion, wie auch zur Anzeige eines Status der Funktion dient.
Patent DE-102014111892-A1 (DE)
Title: Prophylaxe und Behandlung einer Infektion mit dem Hantavirus
Inventor: PLANZ OLIVER
IPC: A61P31/14
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Inhibitor zur Prophylaxe und Behandlung einer Infektion eines Lebewesens mit einem Hantavirus sowie eine pharmazeutische Zusammensetzung, die den Inhibitor enthält.
Patent DE-102014113151-A1 (DE)
Title: Verriegelungselement für einen Konnektor
Inventor: LINZ MARIO
IPC: F16L37/12
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement (30) zur lösbaren Fixierung eines Fluid führenden Steckers (40) an einem Konnektor (10). Zur Verbesserung der Temperaturbeständigkeit ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement aus einem Blech, insbesondere aus Federstahl gebildet ist. Ein weiterer erfinderischer Aspekt besteht darin, dass Verriegelungselement (30) einen senkrecht zu einer Achse (16) des Konnektors (10) bewegbaren Schenkel (32) aufweist, in dem eine Bohrung (33) zur Durchführung des Steckers (40) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verriegelungssystem, in dem ein derartiges Verriegelungselement (30) Verwendung findet.
Patent DE-102014113591-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen Differenzialgetriebes
Inventor: TÖNNESSEN DANIEL
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-09-19
Abstract: Es wird ein Differenzialgetriebe für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Das Differenzialgetriebe weist ein Tellerrad (1) auf, welches Tellerrad (1) von einem Motor antreibbar ist. Das angetriebene Tellerrad (1) nimmt einen Differenzialkorb (2) mit. Im Differenzialkorb (2) sind Ausgleichsräder (4) und Wellenritzel (5) angeordnet, welche Wellenritzel (5) mechanisch fest mit Abtriebswellen (6) verbunden sind. Ein Ritzel (8) und ein Zahnrad (7) stehen in Wirkverbindung. Diese Zahnrad (7) ist mit einem Ausgleichsrad (4) mechanisch fest verbunden. Dieses Ritzel (8) ist gezielt abbremsbar und das abgebremste Ritzel (8) zwingt dem vom Differenzialkorb (2) mitgenommenen Ausgleichsrad (4) über die Wirkverbindung zum Zahnrad (7) eine Drehbewegung auf.
Patent DE-102014113718-A1 (DE)
Title: TFT-Arraysubstrat, Anzeigetafel und Anzeigevorrichtung
Inventor: QIAN DONG
IPC: G09G3/3225
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein TFT-Arraysubstrat, eine Anzeigetafel und eine Anzeigevorrichtung bereit, wobei das TFT-Arraysubstrat Folgendes aufweist: eine Vielzahl von Gateleitungen und eine mit den Gateleitungen verbundene Gate-Treiberschaltung, die eine Vielzahl von Stufen von Schieberegistern aufweist, wobei ungeradzahlige Stufen von Schieberegistern aus der Vielzahl von Stufen von Schieberegistern miteinander in Kaskade geschaltet sind, geradzahlige Stufen von Schieberegistern aus der Vielzahl von Stufen von Schieberegistern miteinander in Kaskade geschaltet sind, und die ungeradzahligen Stufen von Schieberegistern und die geradzahligen Stufen von Schieberegistern an den beiden Enden der Gateleitungen angeordnet sind.
Patent DE-102014114017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komponente eines Feldgeräts zur Bestimmung oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße
Inventor: LOPATIN SERGEY
IPC: G01F23/28
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Komponente eines Feldgeräts zur Bestimmung oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums in der Automatisierungstechnik, wobei die Komponente im Messbetrieb zumindest teilweise mit dem Medium in Kontakt kommt,  wobei der Prozess, in dem das Feldgerät eingesetzt werden soll, durch zumindest einen physikalischen und/oder chemischen Prozessparameter beschrieben wird,  wobei basierend auf dem zumindest einen physikalischen oder chemischen Prozessparameter zumindest ein für die Komponente geeignetes Material ausgewählt wird,  wobei die auf den Prozess und/oder die Applikation und das zumindest eine Material abgestimmte Struktur und/oder Form der Komponente ermittelt wird, und  wobei die Komponente entsprechend der ermittelten Struktur und/oder Form in einem 3D Druckverfahren hergestellt wird.
Patent DE-102014114893-A1 (DE)
Title: Rückenlehnen-Anordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LINDENBERG UWE
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehnen-Anordnung (1) für einen Fahrzeugsitz (10), wobei die Rückenlehnen-Anordnung (1) aufweist:  einen Lehnenrahmen (2),  eine Kopfstütze (3) und mindestens eine an der Kopfstütze (3) angebrachte Kopfstützenstange (4), die gegenüber dem Lehnenrahmen (2) höhenverstellbar ist zur Einstellung einer Position der Kopfstütze (3), und  eine Pralleinrichtung (5) zur Positionierung im Rückenbereich innerhalb des Lehnenrahmens (2).    Hierbei ist vorgesehen, dass die Position der Pralleinrichtung (5) durch die mindestens eine Kopfstützenstange (4) gesteuert oder definiert ist. Hierbei kann die Pralleinrichtung (5) starr an der mindestens einen Kopfstützenstange (4) angebracht sein, so dass die die Kopfstütze (3), Kopfstützenstange (4) und Pralleinrichtung (5) aufweisende Einheit gegenüber dem Lehnenrahmen (2) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102014200818-A1 (DE)
Title: Zweigeteilter Stator mit kaltverschweißtem Deckel
Inventor: BRENNER HOLGER
IPC: B23K20/12
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller, des Flügelzellentyps mit einem Stator (1) und einem konzentrisch und innerhalb davon angeordneten Rotor, welcher mit einer Nockenwelle verbindbar ist, wobei der Stator (1) einen Hauptkörper (3) mit einer zumindest abschnittsweise hohlzylindrischen Form und einen Deckel (4) aufweist, wobei der Deckel (4) axial fest und drehfest am Hauptkörper (3) angebracht ist, wobei zwischen dem Hauptkörper (3) und dem Deckel (4) zumindest abschnittsweise eine Verbindung nach Art einer Kaltverschweißung ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Fügen eines Deckels (4) an einem Hauptkörper (3) eines Stators, der zum Ausbilden eines Bestandteils eines solchen Nockenwellenverstellers vorgesehen ist, wobei der Deckel (4) und der Hauptkörper (3) in einer axiales und radiales Ausweichen des Werkstoffs verhindernder Negativform zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Deckel (4) und dem Hauptkörper (3) mit hohen Axial- und Radialkräften beaufschlagt werden.
Patent DE-102014200905-A1 (DE)
Title: Rahmenaufbauten für Fahrzeugsitze
Inventor: MITSUHASHI ATSUTAKA
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-01-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können einen Rahmenaufbau für einen Fahrzeugsitz umfassen, der zwei Rahmen (21A, 21B) aufweist, einen Fügeabschnitt und einen Aufbau (21B4) zur Verringerung eines Widerstandsmoments. Die zwei Rahmen (21A, 21B) erstrecken sich in einer spezifischen Richtung. Am Fügeabschnitt stoßen die zwei Rahmen (21A, 21B) in einer Richtung senkrecht zu der spezifischen Richtung aneinander an und sind miteinander verbunden. Der Aufbau (21B4) zur Verringerung des Widerstandsmoments wird an einem Kantenabschnitt in der spezifischen Richtung des Fügeabschnitts gebildet und ist dazu aufgebaut, eine Verringerung des Widerstandsmoments zu erzielen.
Patent DE-102014201585-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Positionierung eines Untersuchungsobjekts, Verfahren zur Erstellung eines Bildes mit einem bildgebenden System und bildgebendes System
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01S15/89
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (30) zur Positionierung eines Untersuchungsobjekts (O) beim Einsatz eines bildgebenden Systems (5). Dabei umfasst die Einrichtung (30) Positionierungsmittel (26; 35) zur Positionierung des Untersuchungsobjekts (O) für eine Datenerfassung mittels des bildgebenden Systems (5) und mit den Positionierungsmitteln (26; 35) ortsfest verbundene Sensormittel (31; 50). Die Sensormittel (31; 50) sind ausgestaltet, um eine Bewegung (34) des Untersuchungsobjekts (O) bezüglich der Positionierungsmittel (26; 35) zu erfassen. Die Einrichtung (30) ist ausgestaltet, um die Bewegung dem bildgebenden System (5) bereitzustellen.
Patent DE-102014202007-A1 (DE)
Title: Mehrebenenmetallisierung auf einem Keramiksubstrat
Inventor: ADLER SIGURD
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Mehrebenenmetallisierung aus Kupfer auf einem Keramiksubstrat (4) aus AlN oder Al2O3, wobei auf ein und demselben Keramiksubstrat (4) Hochleistungsbereiche (1) mit Metallisierungen mit größerer Stromtragfähigkeit und Schwachleistungsbereiche (2) mit Metallisierungen mit geringerer Stromtragfähigkeit geschaffen werden. Erfindungsgemäß wird ein mehrfaches Bedrucken der Metallisierungen im Hochleistungsbereich vorgeschlagen.
Patent DE-102014205394-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Beweglicher Körper
Inventor: WAKE CHIHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein Datensignal, welches genau den tatsächlichen Zustand von einem Speicherbehälter widerspiegelt, wird zu einer Seite einer Station gesendet. Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst eine Wasserstoff-Zufuhrleitung (32), die einen Tank-Hauptkörper (311) und einen Brennstoffzellen-Stapel (2) verbindet, und ein Haupt-Stopp-Ventil, das an der Wasserstoff-Zufuhrleitung (32) vorgesehen ist. Ein Kommunikatives-Füllen-System (6) erzeugt ein Datensignal auf Basis von dem Zustand eines Wasserstoff-Tanks (31) und sendet das erzeugte Datensignal zu einer Station (9). Ein Fahrzeug (V) umfasst eine FCV-ECU (11), die eine Verarbeitung übernimmt, die sich auf eine Steuerung/Regelung von dem Brennstoffzellensystem (1) bezieht, und eine Kommunikatives-Füllen-ECU (61) die eine Verarbeitung übernimmt, die sich auf eine Steuerung/Regelung von dem Kommunikatives-Füllen-System (6) bezieht. Dann verhindert die Kommunikatives-Füllen-ECU einen Start einer Kommunikation mit der Station (9), wenigstens dann, wenn bestimmt wird, dass sich ein Haupt-Stopp-Ventil (312) in einem vollständig geschlossenen Zustand befindet.
Patent DE-102014206468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: BALLER MARIUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (1) mit einem Lenkunterstützungsantrieb (7), um ein Lenkunterstützungsmoment bereitzustellen, mit folgenden Schritten: – Ansteuern des Lenkunterstützungsantriebs (7) basierend auf einem von einem momentan ausgeübten Handmoment abhängigen Sollmoment (SM) gemäß einer Lenkunterstützungsfunktion; – Bereitstellen einer von einem Lenkwinkel abhängigen Korrekturgröße (K); – Korrigieren des Sollmoments (SM) mit der Korrekturgröße (K); und – Adaptieren der Korrekturgröße (K), wenn eine Unregelmäßigkeit bei der Umsetzung des Sollmoments (SM) in das Lenkunterstützungsmoment auftritt.
Patent DE-102014206718-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: KERNER STEFAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), umfassend einen Verdichterfüße (14, 15) aufweisenden Verdichter (11), der über elastische Dämpfungskörper (16, 17, 18), die in Öffnungen (30) der Verdichterfüße (14, 15) angeordnet sind, auf einer Tragschiene (13, 44) abgestützt ist und an dieser über die Dämpfungskörper (16, 17, 18) von unten durchdringende Haltelaschen (20, 21, 42, 43, 45, 46, 47) mit die Dämpfungskörper (16, 17, 18) hintergreifenden Sicherungsabschnitten (24, 25) gehalten ist. Um eine einfache und kostengünstige Montage des Verdichters zu ermöglichen, die dennoch zu einer dauerhaft sicheren Halterung des Verdichters führt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Dämpfungskörper (16, 17, 18) überragende Endabschnitte (22, 23) der Haltelaschen (20, 21, 42, 43, 45, 46, 47) Einführmittel aufweisen, die derart gestaltet sind, dass der Verdichter (11) ohne eine plastische Verformung der Haltelaschen (20, 21, 42, 43, 45, 46, 47) montiert ist bzw. montierbar ist.
Patent DE-102014207295-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-04-16
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (1), aufweisend eine Hauptmagneteinheit (2) mit einer zylinderförmigen Patientenaufnahme (3), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Patientenaufnahme (3) in einem durch einen zur Magnetresonanzmessung darin positionierten Patienten (4) wahrnehmbaren Bereich eine optische Anzeigevorrichtung (10) mit wenigstens einem Display (11) angeordnet ist, die wenigstens teilweise der Begrenzung der Patientenaufnahme (3) folgend geformt ist.
Patent DE-102014211110-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung, Spannungsregler und Verfahren zum Betreiben eines Spannungsreglers
Inventor: ROSAHL THORALF
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Es wird eine Ansteuerschaltung (10) zur Erzeugung einer Sägezahnspannung (Vpp) für einen Spannungsregler, aufweisend mindestens einen Widerstand (16) und mindestens einen Kondensator (20) zur Erzeugung der Sägezahnspannung (Vpp) basierend auf einer Eingangsspannung (Vin), beschrieben, wobei der Widerstand (16) oder der Kondensator (20) mehrere einzeln schaltbare Elemente (21, 22, 24, 25) aufweist, wobei ein Zähler (33) zumindest ein Element (22, 24, 25) zur Erzeugung von Sägezahnspannungen unterschiedlicher Amplitude ansteuert und wobei ein Komparator (37) eingerichtet ist, den Zähler (33) anzuhalten, wenn die Sägezahnspannung (Vpp) eine vorgegebene Spannung (Vref) erreicht.
Patent DE-102014211273-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmassenschätzungsverfahren
Inventor: HIRSENKORN NILS
IPC: B60W40/13
Filed: 2014-06-12
Abstract: Bei einem Fahrzeugmassenschätzungsverfahren zum Schätzen der Masse eines Fahrzeugs werden für das Fahrzeug mehrere Modelle zum Schätzen der Masse erstellt, mit den Modellen wird je mindestens ein am Fahrzeug messbarer Parameter geschätzt, am Fahrzeug wird der messbare Parameter gemessen und es erfolgt eine Bewertung der Modelle mittels eines Vergleichs des geschätzten und des gemessenen Parameters.
Patent DE-102014212754-A1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Verteilergetriebe
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16H37/08
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilergetriebe zur Drehzahl- und/oder Drehmomentverzweigung beispielsweise für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang. Das Verteilergetriebe umfasst ein Antriebselement zur Drehmomenteinleitung, zwei Abtriebselemente zur Drehmomentabgabe sowie eine Drehmomentverteilungseinrichtung zur Verteilung von Drehzahl und/oder Drehmoment auf die Abtriebselemente. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Antriebselement, Abtriebselemente und Drehmomentverteilungseinrichtung als Wälzkörpereinrichtung mit drehmomentübertragenden Wälzkugeln ausgebildet sind. Die Wälzkugeln sind auf winkelsynchron verstellbaren Lagerachsen angeordnet, wodurch sich das Verhältnis der Ausgangsdrehzahlen und/oder Ausgangsdrehmomente des Verteilergetriebes vorzugsweise stufenlos einstellen lässt. Das Verteilergetriebe ist robust und kompakt aufgebaut, und ermöglicht (z.B. beim Einsatz im Kraftfahrzeug) die Zuleitung des jeweils optimal nutzbaren Drehmoments zu den Rädern bzw. Achsen des Kraftfahrzeugs, in Abhängigkeit von Randbedingungen wie beispielsweise Kurvenfahrt, Beladungszustand oder Terrain-Eigenschaften. Das Verteilergetriebe kann mit minimalem Zusatzaufwand mit einer Differentialfunktion, bei gleichzeitig weiterhin verfügbarer stufenloser Verteilung des Ausgangsdrehmoments, versehen werden.
Patent DE-102014213822-A1 (DE)
Title: Gleitelement, insbesondere Kolbenring, und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BAUER CHRISTIANE
IPC: F16J9/26
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gleitelement, insbesondere einen Kolbenring, und ein Verfahren zur Herstellung desselben, wobei die Lauffläche des Gleitelementes, bevorzugt die äußere Umfangsfläche des Kolbenrings, keine Nitrierschicht, bevorzugt keine Oberflächenhärtung aufweist, als äußerste Schicht, die sich von der Zwischenschicht unterscheidet, eine DLC-Schicht oder eine metallbasierte Nitridschicht, bevorzugt eine Metallnitridschicht, bevorzugt eine CrN-Schicht, aufweist und zumindest eine metallhaltige Zwischenschicht, bevorzugt eine Metallschicht, besonders bevorzugt eine Chromschicht, zwischen dem Substrat des Gleitelementes und der DLC-Schicht vorgesehen ist sowie mindestens eine weitere Oberfläche des Gleitelementes, bevorzugt die Kolbenringflanken, oberflächengehärtet ist, bevorzugt eine Nitrierschicht aufweist.
Patent DE-102014214605-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: DO MYUNG HUN
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer, der in einem Fahrzeug installiert ist, umfassend: eine Positionierungslampe; und einen Lampenschirm, der Licht, das von der Positionierungslampe abgestrahlt wird, reflektiert, um es an eine äußere Linse zu emittieren. Somit wird das Licht, das von der Positionierungslampe emittiert wird, von dem Lampenschirm teilweise reflektiert, so dass sich eine lichtemittierende Fläche der Positionierungslampe entwickelt und die Vorschrift zur Lichtverteilung erfüllt ist, während eine Positionsunterscheidung für andere Beteiligte bereitgestellt wird. Somit wird eine Bedingung für eine Installationsposition der Positionierungslampe mit Vorteil verbessert, so dass ein Freiheitsgrad der Installation der Positionierungslampe erhöht wird.
Patent DE-102014215242-A1 (DE)
Title: Motor mit untersetzungsgetriebe
Inventor: MURAKAMI SEIICHI
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Ein Motor mit einem Untersetzungsgetriebe, welcher einen Motorhauptkörper aufweist, der eine drehbare Welle umfasst; einen Untersetzungsgetriebeabschnitt, welcher ein Schneckengewinde und ein Schneckenrad umfasst, wobei ein Gehäuse einen Gehäusehauptkörper und einen Gehäusedeckel umfasst, wobei der Gehäusehauptkörper den Untersetzungsgetriebeabschnitt aufnimmt und zu einer Seite in einer axialen Richtung von dem Schneckenrad offen ist; eine Leiterplatte, welche in dem Gehäuse aufgenommen ist, eine Leistungskomponente, welche an einer Seite von der Leiterplatte angeordnet ist; und einen Wärmeaufnahmeabschnitt, welcher an dem Gehäusehauptkörper angeordnet ist, wobei der Wärmeaufnahmeabschnitt angrenzend zu dem Schneckengewinde ist und derart angeordnet ist, dass ein Teil von dem Wärmeaufnahmeabschnitt sich mit dem Schneckengewinde überlappt, wenn von der Seite davon her betrachtet, wo die Öffnung des Gehäusehauptkörpers angeordnet ist, und wobei der Wärmeaufnahmeabschnitt gegen eine Seitenfläche an der anderen Seite von der Leiterplatte in Kontakt steht und Wärme aufnimmt, welche durch die Leistungskomponente erzeugt wird.
Patent DE-102014215663-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit variabler Verdrängung
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-08-07
Abstract: Ein Verdichter gemäß der vorliegenden Erfindung hat ein Gehäuse, das eine erste Zylinderbohrung und eine zweite Zylinderbohrung aufweist. Der Innendurchmesser der ersten Zylinderbohrung ist kleiner als der der zweiten Zylinderbohrung. In einem Saugprozess wird Kältemittelgas direkt von einem Einlassanschluss in eine erste Saugkammer angesaugt. Das Kältemittelgas strömt von der ersten Saugkammer in eine erste Verdichtungskammer. Im Gegensatz dazu wird Kältemittelgas durch den Einlassanschluss, einen ersten Saugdurchgang, die erste Saugkammer, einen ersten Verbindungsdurchgang, eine Taumelscheibenkammer und einen zweiten Verbindungsdurchgang und in eine zweite Verdichtungskammer angesaugt. Gemäß dem vorstehend beschriebenen Verdichter, in dem der Innendurchmesser der ersten Zylinderbohrung kleiner ist als der der zweiten Zylinderbohrung, kann die Differenz der Amplitude des Einlasspulsierens zwischen der ersten Verdichtungskammer und der zweiten Verdichtungskammer geeignet reduziert werden.
Patent DE-102014216055-A1 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16D41/22
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufvorrichtung mit einem Innenring (1) und einem Außenring (3) sowie mindestens einer radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (3) angeordnete Kupplungsscheibe (4a), die mit einem Innenumfang (5a) an dem Innenring (1) drehfest zur Anlage kommt, wobei der Außenring (3) an einer Innenumfangsfläche (6) eine radial nach außen hin sich verjüngende konische Aussparung (7) aufweist, in der die mindestens eine Kupplungsscheibe (4a) angeordnet ist, wobei ferner die mindestens eine Kupplungsscheibe (4a) an einem Außenumfang (8a) einen radial nach außen hin sich verjüngenden konischen Abschnitt (9a) umfasst. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Kupplungsscheibe (4a) tellerfederartig ausgebildet, so dass der Innenumfang (5a) der mindestens einen Kupplungsscheibe (4a) axial von dem Außenumfang (8a) der mindestens einen Kupplungsscheibe (4a) beabstandet ist, wobei durch eine axiale Verschiebung des Innenumfangs (5a) der mindestens einen Kupplungsscheibe (4a) eine radiale Aufweitung und damit verbundene Klemmung der mindestens einen Kupplungsscheibe (4a) an dem Außenring (3) realisierbar ist.
Patent DE-102014216524-A1 (DE)
Title: Patientenpositionierungsvorrichtung
Inventor: SOMMER ANDREAS
IPC: A61G7/05
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenpositionierungsvorrichtung mit einem Unterbau (2) und einer Tischplatte (1), wobei die Patientenpositionierungsvorrichtung für eine Bewegung der Tischplatte (1) relativ zum Unterbau (2) ausgestaltet ist. Die erfindungsgemäße Patientenpositionierungsvorrichtung umfasst einen aufladbaren Energiespeicher (8) zur Energieversorgung eines an der Patientenpositionierungsvorrichtung angebrachten Geräts (4).