baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005038-U1 (DE)
Title: Portionskapselsystem für Kaffeepulver
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-09-28
Abstract: Portionskapselsystem (1) für die Aufnahme von Kaffeepulver (12), das bevorzugt aus einem topfförmigen Behälter (2), und einem, den Behälter (2) luftdicht verschließenßenden, Deckelelement (8), oder anders geformten Portionskapseln gebildet ist, wobei der Behälter (2) und das Deckelelement (8) bevorzugt aus nachwachsenden organischen Materialien, vorzugsweise aus thermoplastischen Biopolymeren (13), die biologisch abbaubar, kompostierbar, geschmacksneutral und physiologisch unbedenklich sind und vorzugsweise zu der Gruppe der thermoplastischen Polisaccharide gehören und der Vorschrift EN 13432 für kompostiebar Biopolymere genügen, und der Behälter (2) aus einer Kunststofffolie tiefgezogen oder blastechnisch oder im Kunststoffspritzguss-Verfahren geformt Ist und das Deckelelement (8) bevorzugt aus einer flexiblen Kunststofffolie gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren oder die inneren Oberflächen (4, 5, 9, 10) oder die äußeren und die inneren Oberflächen (4, 5, 9, 10) des Behälters (2) und des Deckelelementes (8) vollständig mit einer filmbildenden, biologisch abbaubaren, kompostierbaren, geschmacksneutralen und physiologisch unbedenklichen CO2 Barriere-Versiegelung (14) versehen sind, dass die CO2 Barriere mittels mit Nanopartikeln (15) gefüllten Poren der Struktur des Biopolymers 13, aus dem der Behälter (2) und das Deckelelement (8) geformt sind, gebildet ist.
Patent DE-202017007150-U1 (DE)
Title: Phenolharz zur Verwendung in der Phenolharzkomponente eines Zweikomponenten-Bindemittelsystems
IPC: C08L75/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Phenolharz zur Verwendung in der Phenolharzkomponente eines Zweikomponenten-Bindemittelsystems für den Polyurethan-Cold-Box-Prozess, wobei das Phenolharz umfasst:
 (a) ein Resol mit den folgenden strukturellen Einheiten:
 (a1)
     wobei an einer, zwei oder drei der Positionen 2, 4 und 6 anstatt einer Bindung zu Wasserstoff eine Bindung an eine weitere strukturelle Einheit des Resols vorliegt,
 (a2) eine oder mehrere strukturelle Einheiten der Formel (A2)
     wobei der Substituent R ein (a2-i) substituierter oder unsubstituierter, (a2-ii) aliphatischer, (a2-iii) verzweigter oder unverzweigter, (a2-iv) gesättigter oder ungesättigter Rest mit insgesamt 1 bis 35 C-Atomen, einschließlich etwaiger Substituenten, ist und
 wobei an einer, zwei oder drei der Positionen 2, 4 und 6 anstatt einer Bindung zu Wasserstoff eine Bindung an eine weitere strukturelle Einheit des Resols vorliegt,
 (a3) eine oder mehrere strukturelle Einheiten der Formel (A3) 
     
 wobei der Substituent R' an der Position 2 oder 4 substituiert ist und ein (a3-i) substituierter oder unsubstituierter, (a3-ii) aliphatischer, (a3-iii) verzweigter oder unverzweigter, (a3-iv) gesättigter oder ungesättigter Rest mit insgesamt 1 bis 15 C-Atomen, einschließlich etwaiger Substituenten, ist und
 wobei an einer, zwei oder drei der verbleibenden Positionen 2, 4 und 6 anstatt einer Bindung zu Wasserstoff eine Bindung an eine weitere strukturelle Einheit des Resols vorliegt,
 (a4)
     als zwei Phenolkerne verbindendes Glied,
 (a5)
     als zwei Phenolkerne verbindendes Glied.
Patent DE-202017100128-U1 (DE)
Title: Torabdichtung
IPC: E06B7/16
Filed: 2017-01-12
Abstract: Torabdichtung (1) zur Abdichtung einer Toröffnung (10), wobei in der Toröffnung (10) ein Fahrzeug (11) angeordnet ist, gegen das die Torabdichtung (1) dichtend zur Anlage bringbar ist, wobei die Torabdichtung (1) einen dehnbaren und/oder faltbaren Flächenkörper (12) aufweist, der in der Toröffnung (10) einsetzbar ist und der eine zentrale Öffnung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (13) durch einen Innenrand (14) des Flächenkörpers (12) berandet ist, wobei im Innenrand (14) ein Zugmittel (15) eingebracht ist, mit dem unter Aufbringung einer Zugkraft auf das Zugmittel (15) die Öffnung (13) verkleinerbar ist und so der Innenrand (14) des Flächenkörpers (12) gegen das Fahrzeug (11) ziehbar ist.
Patent DE-202017101165-U1 (DE)
Title: Brillenvorhängeraufbau
IPC: G02C9/04
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein Brillenvorhängeraufbau, umfassend: – einen Brillenglasrahmen (11), der einen Verbindungsarm (111) aufweist, wobei mindestens eine Oberfläche des Verbindungsarms (111) zur Bildung eines Hakenabschnitts (13) sich nach außen erstreckt, wobei der Hakenabschnitt (13) einen oberen Abschnitt (132) und einen vom oberen Abschnitt (13) nach unten verlängerten seitlichen Abschnitt (133) umfasst, wobei zwischen dem oberen Abschnitt (132) und dem seitlichen Abschnitt (133) eine Verbindungsnut (131), deren Öffnung nach unten gerichtet ist, vorgesehen ist, wobei auf der Innenfläche des oberen Abschnitts (132) oder des seitlichen Abschnitts (133) ein Magnet (14) angeordnet ist; und – zwei Brillengläser (15), die mit dem Brillenglasrahmen (11) verbunden sind; wobei der Hakenabschnitt (13) dazu dient, auf die Linsenfassung (31) einer Hauptbrille (30) gehängt zu werden, wobei der Vorhänger (10) durch die magnetische Anziehungskraft zwischen dem Magneten (14) und der Linsenfassung (31) leicht vor die Hauptbrille (30) vorgehängt werden kann.
Patent DE-202017101409-U1 (DE)
Title: Hilfsgriff und Arbeitswerkzeug
IPC: B25F5/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Hilfsgriff (3), der lösbar an einem Schlagwerkzeug (1) anbringbar ist, das durch Antreiben eines Vorderendwerkzeugs in einer bestimmten Schlagachsenrichtung einen Schlagvorgang an einem Werkstück ausführt, gekennzeichnet durch einen Griffhauptkörper (30), umfassend einen Anbringungsabschnitt (31), der lösbar an dem Schlagwerkzeug anbringbar ausgestaltet ist, und einen länglichen Kernabschnitt (32), dessen erster Endabschnitt mit dem Anbringungsabschnitt (31) verbunden ist und der sich in eine Richtung weg vom Anbringungsabschnitt (31) erstreckt, einen Griffabschnitt (33), der in Form eines länglichen Rohres gebildet ist und um den Kernabschnitt (32) herum angeordnet ist, und ein elastisches Zwischenelement (37), das zwischen dem Kernabschnitt (32) und dem Griffabschnitt (33) angeordnet ist, wobei der Griffabschnitt (33) an einem zweiten Endabschnitt, der ein Endabschnitt auf der vom Anbringungsabschnitt (31) des Kernabschnitts (32) entfernten Seite ist, um eine Drehachse (A4), die sich in eine Richtung jeweils orthogonal zur Schlagachsenrichtung und zur Längsachsenrichtung des Kernabschnitts (32) erstreckt, relativ zum Kernabschnitt (32) in Schlagachsenrichtung drehbar an diesen gekoppelt ist.
Patent DE-202017103572-U1 (DE)
Title: Gehstütze mit Anordnung zur Stützung der Gehstütze beim Bodenkontakt
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Gehstütze mit Anordnung zur Stützung der Gehstütze beim Bodenkontakt, die eine Gehstütze (10), ein bodenberührendes Element (20), eine Außenbuchse (30), eine Stützstange (40) und ein elastisches Element (50) umfasst, wobei das bodenberührende Element (20) einen Sockel (2), ein inneres Führungsstück (22) und einen Puffer (23) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dass im unteren Ende der Gehstütze (10) ein Endstopfen (11) aufgenommen ist, der ein Mittelloch aufweist, wobei der Sockel (21) eine kugelförmige Führungsfläche (211) aufweist, in deren Zentrum ein erweitertes Mittelloch (212) angeordnet ist, wobei das untere Ende des Sockels (21) mit dem Puffer (23) verbunden ist, wobei das innere Führungsstück (22) bogenförmig ausgebildet ist, wobei in der Oberseite des inneren Führungsstücks (22) ein Abstützelement (221) fest eingebaut ist, das sich an der kugelförmigen Führungsfläche (211) an der Innenseite des Sockels (21) abstützt, wobei die Außenbuchse (30) eine hohle Buchse ist, in die das untere Ende der Gehstütze (10) eingesteckt ist, wobei am unteren Ende der Außenbuchse (30) eine Durchgangsöffnung (301) angeordnet ist, durch die die Stützstange (40) hindurchgesteckt ist, wobei das untere Ende der Außenbuchse (30) ferner erweitert ausgebildet ist und eine der kugelförmigen Führungsfläche (211) entsprechende bogenförmige Führungsaussparung (302) aufweist, wobei die innere Oberfläche der bogenförmigen Führungsaussparung (302) mit einem Abstützring (31) verbunden ist, wobei sich der Abstützring (31) an der kugelförmigen Führungsfläche (211) abstützt, wobei die Stützstange (40) durch das innere Führungsstück (22), den Sockel (21), die Außenbuchse (30), das elastische Element (50) und den Endstopfen (11) hindurchgesteckt ist und dann weiter in das untere Ende der Gehstütze (10) hineinragt und dort mit einem Befestigungselement (41) befestigt ist, und wobei das elastische Element (50) über die Außenseite der in der Außenbuchse (30) angeordneten Stützstange (40) gezogen ist, wobei ein Ende des elastischen Elements (50) an dem unteren Ende der Außenbuchse (30) anliegt, wobei dessen anderes Ende an dem unteren Ende des Endstopfens (11) anliegt, um eine Anordnung zum Abstützen der Gehstütze bei Bodenkontakt zu bilden, wobei diese Anordnung durch Zurückspringen Stöße aufnimmt und in der Außenbuchse (30) für die Gehstütze (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202017105132-U1 (DE)
Title: Vakuum-Handverlegegerät
IPC: E04F21/20
Filed: 2017-08-25
Abstract: Vakuum-Handverlegegerät zum Verlegen von vorzugsweise plattenförmigem Verlegegut (31),- mit zumindest einer Saugplatte (12), welche eine Trägerplatte (14) aufweist, an deren Unterseite eine umlaufende Dichtung (16) angeordnet ist und mit einer zwischen einer durch die Dichtung (16) gebildeten Auflageebene (35) und der Trägerplatte (14) gebildeten Vakuumkammer (17),- mit einer zur Vakuumkammer (17) führenden Saugöffnung (21) zum Anschluss einer Vakuumquelle (56) und- mit einem an einer Oberseite der Trägerplatte (14) angeordneten Handgriff (19), dadurch gekennzeichnet,- dass an der Trägerplatte (14), der Dichtung (16) und/oder dem Handgriff (19) zumindest ein Abstandshalter (32) vorgesehen ist, der zur Unterseite der zumindest einen Saugplatte (12) ausgerichtet ist und in einer Ausgangsposition (37) zur zumindest einen Saugplatte (12) gegenüber der Auflageebene (35) der Dichtung (16) nach unten hervorsteht und bei einer Anpresskraft in Richtung auf die Auflageebene (35) der Dichtung (16) die zumindest eine Saugplatte (12) in eine Gebrauchsposition (39) zur Anlage der Dichtung (16) an dem Verlegegut (31) überführbar ist.
Patent DE-202017106538-U1 (DE)
Title: Winde mit drehbarer Verbindungsstruktur
IPC: B66D1/30
Filed: 2017-10-27
Abstract: Winde, aufweisend:ein Gehäuse mit einer ersten Trommelhalterung und einer zweiten Trommelhalterung;eine um eine Mittelachse drehbare Trommel, wobei ein erstes Ende der Trommel von der ersten Trommelhalterung und ein zweites Ende der Trommel von der zweiten Trommelhalterung gehalten wird; undeine Verbindungsstruktur, die direkt über der Trommel angeordnet ist und sich zwischen der ersten und der zweiten Trommelhalterung und von einem ersten zu einem zweite Ende einer jeden aus erster und zweiter Trommelhalterung durch die Trommel erstreckt, wobei die Verbindungsstruktur um eine Drehachse drehbar ist, die an einer ersten Seite der Verbindungsstruktur angeordnet ist, die sich von der ersten Trommelhalterung zur zweiten Trommelhalterung durch die Trommel erstreckt.
Patent DE-202017107728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines flächenförmigen Gebildes an einem Bauzaun
IPC: F16B45/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines flächenförmigen Gebildes an einem Bauzaun (11), mit einer Aufhängevorrichtung (4) zum Aufhängen der Vorrichtung (1) an einem horizontalen Draht (13) oder Rahmenrohr (12) des Bauzauns (11), mit einem Haken (2) zum Aufhängen des flächenförmigen Gebildes an der Vorrichtung (1) und mit einer Klemme (9) zum wahlweisen Festklemmen des flächenförmigen Gebildes an der Vorrichtung (1).
Patent DE-202018002210-U1 (DE)
Title: Optimale Geräte für Drehmomente, Drehmomentgeräte aller Arten mit Achsen bzw. mit Krümmungen, Herztrainer
IPC: A63B21/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Optimale Geräte für Drehmomente, Drehmomentgeräte aller Arten mit Achsen bzw. mit Krümmungen, Herztrainem nach Anspr. 1-32, dadurch gekennzeichnet, dass die vorhandenen Hauptschenkel (12, 12, 21, 22) derartig geformt bzw. gekrümmt sind, dass sie zur einfachen und leichten und lösbaren Aufnahme der Zusatz-Schenkel (112, 121,212, 212) geeignet sind:■ konisch geformt, keilförmig geformt, kegelförmig geformt■ Hohlprofile und adäquate Vollprofile Vollprofile■ Schwalbenschwanzprofile, Steckprofile aller Arten■ Mit Außengewinde bzw. mit Innengewinden■ Mit Bohrungen aller Arten, Gewindebohrungen, Rundbohrungen (93), Langlochbohrungen (94), Schlüssellöcher-Bohrungen, ovale Löcher (92), mit Kerben (95), Kerblöchern, Spalten (95)■ oval mit Stufen bzw. Winkeln, mit Zusatzklammern, mit Krümmungen
Patent DE-202018002214-U1 (DE)
Title: Schiebevorrichtung für ein Schiebedach eines Automobils
IPC: B60J7/057
Filed: 2018-05-03
Abstract: Schiebevorrichtung für ein Schiebedach eines Automobils, aufweisend:
 einen Schuh mit einer ersten Bahn und einer zweiten Bahn, der verschiebbar mit einer Schiene verbunden ist;
 einen Führungsblock mit einer vorderen Bahn, der eine untere Bahn verbindet, um eine erste Laufbahn zu bilden, und mit einer hinteren Bahn, der mit einer oberen Bahn verbunden ist, um eine zweite Laufbahn zu bilden;
 einen Hebel mit einem ersten Stift, der von einer ersten Seite und einer zweiten Seite vorsteht, einem zweiten Stift, der von der ersten Seite vorsteht, und einem dritten Stift, der von der zweiten Seite vorsteht,
 wobei der erste Stift mit der vorderen Bahn des Führungsblocks verbunden ist und der zweite Stift mit der hinteren Bahn des Führungsblocks auf der ersten Seite verbunden ist, und der erste Stift mit der ersten Bahn des Schuhs und der dritte Stift mit der zweiten Bahn des Schuhs auf der zweiten Seite verbunden ist,
 wobei sich der erste Stift entlang der ersten Laufbahn in dem Führungsblock bewegt und der zweite Stift sich entlang der zweiten Laufbahn in dem Führungsblock bewegt.
Patent DE-202018002708-U1 (DE)
Title: Ein tragbares Trainingssystem, das visuelle und auditive Stimuli zur Entwicklung und Evaluierung der selektiven Aufmerksamkeit sowie der Entscheidungsfindung im Fußball verwendet
IPC: A63B69/34
Filed: 2018-05-31
Abstract: Ein System zum Training der selektiven Aufmerksamkeit und der Entscheidungsfindung für Fußballer, deren Ziel die Verbesserung der sensorischen Diskriminierung und der an die Psychomotorik geknüpften Entscheidungsschnelligkeit von Fußballspielern ist, die mit einem Ball interagieren müssen, während sie zugleich Aufgaben zur Erkennung und Auswahl von visuellen und auditive Stimuli ausführen müssen, die über die Bildschirme und verschiedene Lautsprecher mithilfe eine Computers und einer Ballschussmaschine emittiert werden. Es ist dadurch charakterisiert wird, dass es über eine mobile Konstruktion mit mobilen Verankerungen verfügt, die an der Außenseite eine Reihe klappbarer LED-Bildschirme integriert, welche zusammen mit verschiedenen Lautsprechern die Emission von Stimuli im Zusammenspiel mit einem Computer ausführen, der die Sender der verschiedenen Stimuliserien wie auch die Funktion der Ballschussmaschine sowie der beiden voneinander unabhängigen Barrieren steuern, welche dem Spieler gegenüber die Rolle der Abwehr erfüllen, wobei eine Barriere fest mit einem gewissen Grad Mobilität und die andere vollkommen mobil und autonom ist und die sich beide vor den LED-Bildschirmen, die als Hindernisse für den Ballvortrag und den Ballschussvorgang in Richtung des LED-Bildschirms befinden, der ausgewählte Stimuli emittiert, während die feste Barriere ein Hindernisse für den Balleinschlag auf dem LED-Bildschirm bildet, der einen ausgewählten Stimulus emittiert.
Patent DE-202018003653-U1 (DE)
Title: Kühlbox mit Alarmfunktion
IPC: F25D29/00
Filed: 2018-08-04
Abstract: Kühlbox mit Alarmfunktion dadurch gekennzeichnet, dass sie eine lautstarke strombetriebene Sirene beinhaltet.
Patent DE-202018004747-U1 (DE)
Title: Nagelknipser mit einer Auffangvorrichtung für die abgetrennten Nagelteile
IPC: A45D29/02
Filed: 2018-10-12
Abstract: Nagelknipser (1) mit einer Auffangvorrichtung (10) für die abgetrennten Nagelteile, mit zwei auseinanderfedernden Zangenarmen (12, 13), die an einem ihrer Enden (15, 16) miteinander verbunden sind und die an ihrem anderen Ende jeweils eine Zangenbacke (18, 19) aufweisen, deren sich stirnseitig gegenüberliegenden Kanten als Schneidklingen (21, 22) ausgebildet sind und die mittels eines Kniehebels (31) einer Zangenbewegung unterworfen werden, wobei der Kniehebel (31) an einem Bolzen (33) angelenkt ist und durch Drücken seines freien Endes von Hand in Richtung des oberen Zangenarms (13) die beiden Schneidklingen (21, 22) gegeneinander gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bolzen (33) orthogonal zwischen den die Zangenarme (12, 13) einschließenden Seitenwände (42, 43) erstreckt und eine Drehachse (50) für den Kniehebel (31) bildet.
Patent DE-202018100873-U1 (DE)
Title: Turbolader für einen Verbrennungsmotor
IPC: F01D25/26
Filed: 2018-02-16
Abstract: Turbolader für einen Verbrennungsmotor, umfassend
 ein Turbinengehäuse (1) mit einem daran ausgeformten ersten Flanschteil (2), und
 ein mit dem Turbinengehäuse verbundenes Lagergehäuse (5) mit einem zweiten Flanschteil (6),
 wobei das erste Flanschteil (2) und das zweite Flanschteil (6) gegeneinander abgestützt sind,
 wobei die Flanschteile (2, 6) mittels eines Befestigungsglieds (4) gegeneinander gehalten sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass zumindest an dem ersten Flanschteil (2) zumindest eine Ausnehmung (7a, 7b, 7c) vorgesehen ist, um eine insbesondere temperaturbedingte Materialspannung in einem kritischen Bereich (B) zu reduzieren.
Patent DE-202018102222-U1 (DE)
Title: Handfeger mit im Griff integrierter Haltevorrichtung zur Befestigung an Besenstielen
IPC: A46B17/02
Filed: 2018-04-20
Abstract: Handfeger (1) mit Griff (2) aus Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass1. der Griff und der Borstenträger (3) des Handfegers annähernd eine Linie bilden, Griff und Borstenträger also nicht gebogen oder versetzt verlaufen;2. der Griff so geformt ist, dass er auf der den Borsten/Haaren (4) abgewandten Seite in der Länge halbkreisförmig geöffnet ausgeformt ist, wobei die geöffnete Seite des Halbkreises den Borsten/Haaren gegenüber liegt;3. die beschriebene halbkreisförmige Ausformung bei Ansicht von der Seite vollständig oberhalb der den Borsten/Haaren abgewandten Seite des Borstenträgers liegt4. die halbkreisförmige Ausformung des Griffes im Inneren einen Durchmesser von entweder ca. 23 mm oder 26 mm oder 20 mm aufweist und so geformt ist, dass sie zur Aufnahme eines handelsüblichen Besenstiels von entweder ca. 21 mm, 24 mm oder 28 mm Durchmesser oder eines anderen rohrförmigen geraden Objekts geeignet ist, ohne dass die Lage des Borstenträgers dies verhindern würde;5. die halbkreisförmige Ausformung des Griffs an den Kanten der geöffneten Seite auf jeder Seite gegenüberliegend mindestens 2 Verdickungen (6) zur Innenseite hin von ca. 2,5 mm Dicke und 16 mm Breite und 5 mm Tiefe aufweist, welche keilförmig zur geschlossenen Seite der halbkreisförmigen Ausformung hin zulaufen, also schmaler werden, und an der gegenüberliegenden Seite einen ca. 2 mm dicken Wulst besitzen.6. die halbkreisförmige Ausformung des Griffs auf der offenen Seite innen jeweils unterhalb der vorgenannten Verdickungen quer zum Griff verlaufende halbkreisförmige Stege (7) von ca. 1 mm Breite aufweist, welche ca. 1/3 des Halbkreises lang sind und deren Höhe so ausgeformt ist, dass handelsübliche Besenstiele von entweder ca. 21 mm, 24 mm oder 28 mm Durchmesser zwischen Verdickung und Steg so fest geklemmt werden können, dass der Handfeger durch sein Eigengewicht unter Bewegung an dem Stiel nicht verrutscht.
Patent DE-202018103669-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsleiter, der innerhalb eines Schiebedachverkleidungsrings integriert ist
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-06-27
Abstract: Verkleidungskomponente, die Folgendes umfasst:
 eine Verkleidungsplatte, die verjüngte Seitenwände aufweist, die sich von einem inneren Abschnitt der Platte erstrecken und an einer Kante enden, um eine Sichtdachöffnung zu definieren;
 eine Rückenschicht, die sich um die Kante wickelt, um einen Verkleidungsring zu definieren, wobei die Verkleidungsplatte integrierte Träger beinhaltet, die sich von der Platte hinweg und um den Verkleidungsring erstrecken; und
 mindestens eine Lichtleitung, die innerhalb der integrierten Träger angeordnet ist.
Patent DE-202018103956-U1 (DE)
Title: Intelligenter Niederspannungs-Einführungssteuerschrank zur automatischen Überwachung und Steuerung
IPC: H02B1/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Intelligenter Niederspannungs-Einführungssteuerschrank zur automatischen Überwachung und Steuerung, umfassend einen Steuerschrank, in dem ein dreiphasiges Vierdrahtkabel vorgesehen ist, wobei das dreiphasige Vierdrahtkabel aus Phase A, Phase B, Phase C und Nullleiter N besteht, dadurch gekennzeichnet, dass am Steuerschrank ferner ein Multifunktionsanzeige vorgesehen ist, zwischen einem Einführungsende und einem Ausführungsende des dreiphasigen Vierdrahtkabels ein Leistungsschalter und ein Stromwandler zum Messen eines Stromsignals in Reihe geschaltet sind, wobei der Leistungsschalter ein rahmenartiger Leistungsschalter ist, und innerhalb des Leistungsschalters ein Hilfsschalter, eine Ausschaltungsspule, eine Einschaltungsspule, ein Energiespeicherelektromotor und ein Energiespeicherhilfsschalter vorgesehen sind; dass die Multifunktionsanzeige mit drei Leitungen verbunden ist, wobei die erste Leitung der Reihe nach mit einem Schleißende des Hilfsschalters und der Ausschaltungsspule in Reihe geschaltet ist, und anschließend die Ausschaltungsspule mit dem Nullleiter N verbunden ist; wobei die zweite Leitung der Reihe nach mit einem Schleißende des Hilfsschalters und der Einschaltungsspule in Reihe geschaltet ist, und anschließend die Einschaltungsspule mit dem Nullleiter N verbunden ist; wobei die dritte Leitung der Reihe nach mit dem Energiespeicherelektromotor und dem Energiespeicherhilfsschalter in Reihe geschaltet ist, und anschließend der Energiespeicherhilfsschalter mit dem Nullleiter N verbunden ist; wobei ein Ende eines Hauptstromkreises der dritten Leitung mit dem Nullleiter N verbunden ist, das andere Ende desselben mit der Phase A verbunden ist, und an einer naher der Phase A liegenden Stelle des Hauptstromkreises der dritten Leitung ein Startschalter vorgesehen ist.
Patent DE-202018105012-U1 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe mit einer Leiterplatte und einem Abschirmblech
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Elektrische Baugruppe (10) mit einer eine erste Breitseite (12) und eine zweite Breitseite (14) aufweisenden Leiterplatte (16) und einem mechanisch und elektrisch über Klemmverbindungen mit der Leiterplatte (16) verbundenen metallischen Abschirmblech (18), wobei die Leiterplatte (16) an ihrem äußeren Rand Einklemmbereiche aufweist, und wobei das metallische Abschirmblech (18) erste Haltebereiche und mit den ersten Haltebereichen einstückige zweite Haltebereiche aufweist, die den Einklemmbereich einklemmend umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebereiche Federzungen (28, 30) sind, die sich tangential und normal zu einer zentralen Fläche des metallischen Abschirmblechs (18) von der zentralen Fläche des metallischen Abschirmblechs (18) weg erstrecken und dass das metallische Abschirmblech (18) eine Vielzahl von Federzungen (28, 30) aufweist, die über alle vier Randbereiche (20.1, 20.2, 20.3, 20.4) des metallischen Abschirmblechs (18) verteilt angeordnet sind, wobei erste Federzungen (28) die erste Breitseite (12) berühren, zweite Federzungen (30) die zweite Breitseite (14) berühren, und wobei die Federzungen (28, 30) elastisch verformt sind.
Patent DE-202018105881-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für eine Pfanne oder einen Kochtopf sowie Spritzschutzset
IPC: A47J36/06
Filed: 2018-10-15
Abstract: Spritzschutz (1) für eine Pfanne oder einen Kochtopf aufweisend:
 - einen eine Öffnung (14) umlaufenden Rand (10) mit wenigstens einer Auflage (15) auf einer ersten Seite (11),
 - wenigstens einen Seitenanschlag (20), der von einer ersten Seite (11) des umlaufenden Randes (10) in einer Längsachse (5) absteht, und
 - eine umlaufende kuppelförmige Schutzlippe (30), die sich von einer zweiten Seite (12) von dem umlaufenden Rand (10) in der Längsachse (5) bis zu einer Kochöffnung (40) erstreckt.