baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100129-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes SMD-Diodenpaket und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIEN CHING-HOHN
IPC: H01L23/28
Filed: 2015-01-07
Granted: 2021-07-15
Abstract: Miniaturisiertes SMD-Diodenpaket (10), umfassend:einen Diodenchip (30a, 30b, 30c) mit einer TVS-Diode, einer Schottkydiode, einer Schaltdiode, einer Zenerdiode oder einer Gleichrichterdiode, der eine Bodenfläche aufweist, die mit einer positiven Elektrode (31) und einer negativen Elektrode (31) versehen ist;eine Bodenleiterplatte (50) aus einer Keramikplatte, einer Kunststoffplatte, einer Verbundplatte oder einer wärmeableitenden Platte;zwei Schaltkreiselektroden (56a, 56b), die separat auf der Bodenleiterplatte (50) aufgebracht sind und elektrisch mit der jeweiligen positiven Elektrode und negativen Elektrode (31) an der Bodenfläche des Diodenchips (30a, 30b, 30c) verbunden sind;eine Kapselung (75) aus einem Keramikmaterial oder einem Kunststoffmaterial zur Bildung einer integrierten Struktur mit der Bodenleiterplatte (50), um den Diodenchip (30a, 30b, 30c) und die zwei Schaltkreiselektroden (56a, 56b) zu kapseln, derart dass sich jeweils ein Ende der zwei Schaltkreiselektroden (56a, 56b) an ein Ende der Kapselung (75) erstreckt und dort frei liegt;eine obere Abdeckung (53), die an einer oberen Fläche der Kapselung (75) befestigt ist; undzwei äußere Elektroden (80a, 80b) aus Silber (Ag), Zinn, (Sn), Kupfer (Cu), Gold (Au), Nickel (Ni), Palladium (Pd) oder Platin (Pt), die jeweils ein Ende der integrierten Struktur bedecken, welche von der oberen Abdeckung (53), der Kapselung (75) und der Bodenleiterplatte (50) gebildet wird, und die jeweils mit einer der Schaltkreiselektroden (56a, 56b) elektrisch verbunden sind, die am jeweiligen Ende der Kapselung (75) frei liegt.
Patent DE-102015104352-B4 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung für die Betriebsweise eines Luftreinigers
Inventor: MUDRACK JAN
IPC: G09B25/02
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Demonstrationsvorrichtung für die Betriebsweise eines Luftreinigers (4)
 - mit einem Gehäuse (6)
 - mit mindestens einem zumindest abschnittsweise transparenten Wandelement (8),
 - mit Mitteln zum Erzeugen einer Verunreinigung des Luftvolumens innerhalb des Gehäuses (6) und
 - mit einer luftdicht verschließbaren Öffnung (10) in einem Wandelement (8), dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Gehäuse (6) mindestens ein Wandelement (8) aus einem flexiblen Material aufweist und
 - dass Mittel (12,16) zum Aufspannen des mindestens einen Wandelements (8) vorgesehen sind.
Patent DE-102015207416-B4 (DE)
Title: Fluidmodul zur Druckmittelverteilung, Fluidmodulanordnung und Steuerungsgerät eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THIEL WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Fluidmodul (1) zur Druckmittelverteilung, insbesondere für eine pneumatische Sitzverstelleinrichtung, mit- zumindest einer Fluidkammer (2a, 2b, 2c, 2d), welche eine Kammeröffnung (3a, 3b, 3c, 3d) aufweist, und- zumindest einem Befestigungselement (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h, 4i, 4j) zum Befestigen eines Fluidkammerverschlusses (5) derart an dem Fluidmodul (1), um die Kammeröffnung (3a, 3b, 3c, 3d) zu verschließen, wobei das zumindest eine Befestigungselement (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h, 4i, 4j) einen verformbaren Befestigungsabschnitt aufweist,wobei der Befestigungsabschnitt des zumindest einen Befestigungselements (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h, 4i, 4j) elastisch und/oder plastisch verformbar ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Befestigungselement (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4f, 4g, 4h, 4i, 4j) einen Einpressstift aufweist, um den Fluidkammerverschluss (5) mittels Einpresstechnik an dem Fluidmodul (1) zu befestigen.
Patent DE-102016015047-B4 (DE)
Title: Teleskopbalken zum Sichern von Ladegut
Inventor: SUER PETER
IPC: G01L1/18
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-09-16
Abstract: Teleskopbalken (1) zum Sichern von Ladegut, welches sich auf einer Ladefläche eines Fahrzeugs befindet, bestehend aus einem balkenartigen ersten Teleskopteil (2) mit einem freien ersten Ende (3) und einem balkenartigen zweiten Teleskopteil (6) mit einem freien zweiten Ende (7), wobei das zweite Teleskopteil (6) relativ ins erste Teleskopteil (2) über eine vorbestimmte Eintauchtiefe (4), entgegen einer zunehmenden Kraft eines Kraftspeichers (5) axial eintauchbar ist, und wobei sich in einer Gebrauchsstellung (8) des Teleskopbalkens (1) die freien Enden (3,7) der Teleskopteile (2,6) an vorbestimmten Flächenbereichen (9) des Fahrzeugs unter Bildung einer von der Eintauchtiefe (4) abhängigen Abstützkraft (10) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass dem Teleskopbalken (1) zumindest eine qualitativ skalierte Anzeigeeinrichtung (11) für die Abstützkraft (10) zugeordnet ist.
Patent DE-102016108815-B4 (DE)
Title: Justierbare Eckverbindung für einen Rahmen und Brandschutztür mit einem solchen Rahmen
Inventor: Wiedemann Günter
IPC: E06B3/968
Filed: 2016-05-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Rahmen (2) mit wenigstens einer aus einzelnen stumpf miteinander verbundenen Rohren (6, 7) bestehenden Eckverbindung,insbesondere ein Rahmen (2) zur Halterung einer Brandschutzscheibe (1) eines Türblattes einer Brandschutztür (T),wobeibei der Eckverbindung zwei Rohre (6, 7) unter Einschluss eines rechten Winkels in einer Ebene derart aneinander stoßen, dass die offene Seite (8) des einen Rohres (7) stumpf an der Rohrwandung (9) des anderen Rohres (6) anliegt, undein Rohrverbinder (10) mit der Rohrwandung (9) des anderen Rohres (6) verschraubt ist, wobei Form und Größe des Rohrverbinders (10) mit Spiel an die Innenkontur des einen Rohres (7) angepasst sind und der Rohrverbinder (10) in dieses Rohr (7) eingeschoben und fixiert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Rohrverbinder (10) mit einer Justiereinrichtung zur flächenbündigen Ausrichtung einer Fläche der Sichtseite des einen Rohres (7) zu einer Fläche der Sichtseite des anderen Rohres (6) vor der Fixierung versehen ist, wobei der maximal zur Verfügung stehende Justierbereich der Bewegungsfreiraum (23) zwischen dem Rohrverbinder (10) und dem einen Rohr (7) ist.
Patent DE-102016110862-B4 (DE)
Title: Modul und Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Modulen
Inventor: FRANZ ANDREAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2016-06-14
Granted: 2022-06-30
Abstract: Modul, aufweisendeinen unteren Modulbestandteil (1), der ein Material (3) aufweist, in das ein erstes Bauelement (4) und zumindest ein zweites Bauelement (5) eingebettet sind, undeinen oberen Modulbestandteil (2), der ein Material (3) aufweist, in das zumindest ein weiteres Bauelement (16) eingebettet ist,wobei die Bauelemente (4, 5, 16) derart in das jeweilige Material eingebettet sind, dass keine zusätzlichen Lötstellen zur Kontaktierung der Bauelemente erforderlich sind,wobei der obere Modulbestandteil (2) und der untere Modulbestandteil (1) übereinander gestapelt sind,wobei der untere und der obere Modulbestandteil (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind und mechanisch miteinander verbunden sind,wobei zumindest einer der Modulbestandteile (1, 2) auf einer dem jeweils anderen Modulbestandteil (1, 2) zugewandten Seite eine Umverdrahtungslage (7) aufweist, die zumindest eine Metallschicht (8) aufweist, über die die Modulbestandteile (1, 2) miteinander elektrisch kontaktiert sind,wobei die Bauelemente (4, 5, 16) der Modulbestandteile (1, 2) über die Umverdrahtungslage (7) miteinander kontaktiert werden;wobei auf einer Außenfläche des Moduls eine oder mehrere Metallisierungen (22, 23, 24) angeordnet sind, die eine elektromagnetische Abschirmung des Moduls ermöglichen und die zur Wärmeabfuhr von dem Modul dienen;wobei die Oberseite des weiteren Bauelements (16) im oberen Modulbestandteil (2) nicht von dem Material (3) bedeckt ist, sondern dort eine der Metallisierungen (22, 23, 24) angeordnet ist, die zur Kühlung des weiteren Bauelements (16) dient; undwobei eine der Metallisierungen (22, 23, 24) eine Antennenstruktur ausbildet.
Patent DE-102016110946-B4 (DE)
Title: Adapterstecker
Inventor: STUHLDREIER DAVID
IPC: H01R13/6597
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Adapterstecker für eine ein Außengewinde (24) aufweisende Koaxial-Hochfrequenz-Verbinderbuchse (12) als Verbindungspartner mit einem zumindest abschnittsweise hülsenartigen, zum manuellen Zusammenführen mit dem Verbindungspartner entlang einer Bewegungs- und Verbindungslängsachse ausgebildeten Adaptergehäuse (18), das einends einen zum Übergreifen des Außengewindes (24) ausgebildeten Kontaktabschnitt (10, 26), anderenends Mittel (14) zur externen Kontaktierung und zentrisch im Kontaktabschnitt (10, 26) einen koaxial zur Bewegungs- und Verbindungslängsachse geführten Innenkontakt (16) aufweist, wobei an dem Kontaktabschnitt (10, 26) Mittel zum lösbaren Festlegen am Außengewinde (24) angeordnet sind, wobei die Festlegungsmittel eine Mehrzahl von senkrecht zur Bewegungs- und Verbindungslängsachse federnd gelagerten Rastkörpern aufweisen, die in einem Kontaktzustand des Adaptersteckers an der Verbindungsbuchse bei kontaktiertem Innenkontakt (16) rastend in einen Gewindegang des Außengewindes (24) greifen können und so ausgebildet und dimensioniert sind, dass durch manuelles Druck- oder Zugbelasten des Adaptergehäuses entlang der Bewegungs- bzw. Verbindungsachse ein Verrasten oder ein Entrasten des Adaptersteckers bezogen auf den Verbindungspartner ermöglicht ist, wobei die Festlegungsmittel mindestens zwei federbeaufschlagten Kugeln (28a, 28b, 28c) als Rastkörper aufweisen, die entlang eines inneren Umfangs verteilt in einem Innenwandbereich (26) des Kontaktabschnitts (10) zum Zusammenwirken mit dem Außengewinde (24) ausgebildet sind, wobei mit den Rastkörpern ein sich zumindest abschnittsweise um einen Umfang des Kontaktabschnitts (10, 26) herum erstreckender Federring (30) zusammenwirkend angeordnet ist, wobei der Federring (30) mit einem ein Federspiel realisierenden und/oder eine Schnappmontage am Adaptergehäuse (18) ermöglichenden Schrägschlitz (32) versehen ist.
Patent DE-102016121223-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitung
Inventor: YAMAMOTO HIRONOBU
IPC: H01B7/282
Filed: 2016-11-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Elektrische Leitung (A), aufweisend:ein elektrisches Kabel (10);ein Mantelelement (16), das aus Gummi gefertigt ist und einen Teil des elektrischen Kabels (10) umgibt;ein Kunststoffformelement (22), das mit einer äußeren Umfangsfläche eines Endabschnitts des Mantelelements (16) und einem Abschnitt des elektrischen Kabels (10), der außerhalb des Mantelelements (16) freiliegt, in engem Kontakt ist und diese in flüssigkeitsdichter Weise abdeckt; undein Wasserdichtelement (18), das einen Spalt zwischen einem Öffnungsabschnitt (17) des Endabschnitts des Mantelelements (16) und dem elektrischen Kabel (10) ausfüllt, wobei das Kunststoffformelement (22) in flüssigkeitsdichter Weise in engem Kontakt mit dem Wasserdichtelement (18) ist,wobei an dem Wasserdichtelement (18) ein Verstärkungsabschnitt (19) ausgebildet und mit einer Innenumfangsfläche des Mantelelements (16) in Kontakt ist; undwobei an dem Wasserdichtelement (18) ein Flanschteil (20) ausgebildet ist, das einen Durchmesser größer als der Durchmesser des Verstärkungsabschnitts (19) hat,wobei mehrere der elektrischen Kabel (10) bereitgestellt sind und die mehreren elektrischen Kabel (10) gebündelt und in einem Hauptweg (11) vorhanden sind,wobei die mehreren elektrischen Kabel (10) in mehrere Zweigwege (13) geteilt sind,wobei mehrere der Mantelelemente (16) bereitgestellt sind, wobei jedes der mehreren Mantelelemente (16) einen der mehreren Zweigwege (13) umgibt, undwobei das Kunststoffformelement (22) ein einzelnes Element ist, das die mehreren Zweigwege (13) und die mehreren Mantelelemente (16) bedeckt und dadurch zu einem Stück integriert.
Patent DE-102016200648-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungselement und Transportmittel
Inventor: PSCHIRER MARIE
IPC: B61D17/18
Filed: 2016-01-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Innenverkleidungselement (3) einer einen Kabinenraum (1) begrenzenden Außenhülle (5) eines Transportmittels (2) mit einer kabineninnenraumseitigen Innenoberfläche (7) und einer außenhüllenseitigen Außenoberfläche (8), wobei zwischen der Innenoberfläche (7) und der Außenoberfläche (8) ein Luftführungshohlraum (9) ausgebildet ist, welcher zum Ausbilden von zumindest einem Abschnitt eines Belüftungsrohrsystems (13) eines Kabinenlüftungssystems (11) vorgesehen ist, wobei in dem Transportmittel (2) eine Klimaanlage (12) zum Zuführen frischer Luft und zum Abführen verbrauchter Luft vorhanden ist, wobei die Klimaanlage (12) mit einem Luftventil (18) an die Umgebung des Transportmittels (2) angeschlossen ist und Abluft und/oder Zuluft des Transportmittels (2) durch integrierte Luftführung durch den Luftführungshohlraum (9) innerhalb der Innenverkleidung (3) abgeführt bzw. zugeführt wird, wobei die kabinenraumseitige Innenoberfläche (7) durch den im Luftführungshohlraum (9) geführten Luftstrom temperiert wird, so dass die Innenoberfläche (7) Strahlungswärme abstrahlt.
Patent DE-102016207868-B4 (DE)
Title: Montagemodul für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: BARZ ULRICH
IPC: B62D65/16
Filed: 2016-05-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Montagemodul (10) zur Befestigung und Einstellung einer Fahrzeugleuchte (12) an einer Fahrzeugstruktur (14), wenigstens umfassend ein Anlageelement (16), das lösbar oder auf Dauer angelegt mit der Fahrzeugstruktur (14) verbindbar ist, weiterhin umfassend ein zumindest abschnittsweise mit einem Außengewinde (20) versehenes Einstellelement (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (18) um eine gemeinsame Längsachse (L) drehbar an dem Anlageelement (16) gelagert ist.
Patent DE-102017000845-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung zum Abbremsen einer Welle und Elektromotor mit einer solchen Bremsanordnung
Inventor: RIESER JOCHEN
IPC: F16D65/22
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-06-02
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung zum Abbremsen einer Welle (36),aufweisend- einen Magnetkörper (4),- eine in dem Magnetkörper (4) aufgenommene Spule (5),- ein Federelement (7),- eine mit dem Magnetkörper (4) drehfest verbundene, aber axial bewegbar angeordnete Ankerscheibe (2),- einen mit der Welle (36) drehfest verbindbaren, aber axial bewegbar angeordneten Bremsbelagträger (1) und- ein Reibblech,wobei die Ankerscheibe (2) axial zwischen der Spule (5) und dem Bremsbelagträger (1) angeordnet ist,wobei der Bremsbelagträger (1) axial zwischen dem Reibblech (62) und der Ankerscheibe (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Reibblech (62) nach radial außen hervorragende Laschenbereiche aufweist, die in eine Ringnut (33) des Magnetkörpers (4) eingreifen,wobei an der vom Reibblech (62) abgewandten Seite des Magnetkörpers (4) eine als Abstützung oder Drehpunkt (40) ausgebildete Erhöhung ausgeformt ist, welche als Drehlager für einen Lüfthebel (35) fungiert,wobei ein am Magnetkörper (4) abgestütztes Rückstellfederelement (30) auf den Lüfthebel (35) drückt,wobei das Rückstellfederelement (30) einen mit dem Magnetkörper (4) verbundenen Klemmringbereich (32) und einen Federarmbereich (31) aufweist,wobei der Federarmbereich (31) auf den Lüfthebel (35) drückt.
Patent DE-102017001427-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Betriebs von Federungsbälgen für eine Fahrzeugnachlaufachse
Inventor: JEDDI-TEHRANI HOSSEIN
IPC: B60G17/052
Filed: 2017-02-14
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs von Federungsbälgen (B5, B6) für eine Fahrzeugnachlaufachse (X3) eines Fahrzeugs (1), wobei die Nachlaufachse (X3) anhand einer Funktion zum Anheben einer Nachlaufachse in einem Parkzustand des Fahrzeugs angehoben wird, wobei die Federungsbälge bis auf einen Restdruck in dem Parkzustand des Fahrzeugs (1) entleert werden (S1), folgende Schritte aufweisend:- Bestimmen (S2) eines aktuellen Drucks der Federungsbälge (B5, B6) in Verbindung mit dem Anlassen des Fahrzeugs (1); und- falls der Druck unterhalb eines gewünschten Restdrucks liegt, Steuern (S3) des Drucks, um den gewünschten Restdruck vor der Aktivierung der Funktion zum Anheben einer Nachlaufachse zu erzielen.
Patent DE-102017119517-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Reduzierung temperaturbedingter Drifteffekte bei einer Flüssiglinse
Inventor: NUNNIK LAURENS
IPC: H04N23/60
Filed: 2017-08-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zur Optimierung eines Fokusabstands einer anpassbaren Linse in einem Bildverarbeitungssystem, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:a. Empfangen eines ersten Auslösesignals;b. Anpassen des Fokusabstands der variablen Linse um eine erste Anzahl von Schritten im Bereich eines ersten Zielabstands und Aufnehmen eines Bildes bei jedem Schritt;c. Berechnen eines Schärfewerts für eine Region von Interesse (ROI) in jedem der Bilder;d. Bestimmen, welches der aufgenommenen Bilder den höchsten Schärfewert aufweist, wobei das Bild mit dem höchsten Schärfewert in einem ersten Fokusabstand durch die anpassbare Linse aufgenommen ist;e. Versuchen, das Bild mit dem höchsten Schärfewert durch Decodieren eines Symbols oder Codes in dem Bild zu lesen; undf. Verwenden des ersten Fokusabstands als einen zweiten Zielabstand für eine nachfolgende Auslösung nur dann, wenn das Symbol oder der Code in dem Bild mit dem höchsten Schärfewert erfolgreich decodiert wird.
Patent DE-102017204976-B4 (DE)
Title: Bediensystem zur Steuerung zumindest einer bedienbaren Einrichtung, Fahrzeug mit einem Bediensystem und Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem zur Steuerung zumindest einer bedienbaren Einrichtung (3.1; 3.2; 3.3), umfassend eine statische Einheit (4) und eine mobile Eingabevorrichtung (5; 24; 45), zwischen denen eine berührungslose datentechnische Verbindung herstellbar ist. Dabei sind Identifikationsdaten von der Eingabevorrichtung (5; 24; 45) an die statische Einheit (4) übertragbar. Dabei sind anhand der Identifikationsdaten Einstellungsdaten erfassbar und anhand der Einstellungsdaten Einstellungssignale sind erzeugbar und ausgebbar. Dabei umfasst die statische Einheit (4) ferner eine Aufnahmeeinheit (6; 26; 46), wobei eine lösbare körperliche Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit (6; 26; 46) und der Eingabevorrichtung(5; 24; 45) herstellbar und erfassbar ist. Dabei ist, während die körperliche Verbindung zwischen der Aufnahmeeinheit (6; 26; 46) und der Eingabevorrichtung (5; 24; 45) besteht, durch die Eingabevorrichtung (5; 24; 45) eine Nutzereingabe erfassbar und anhand der Nutzereingabe ist ein Steuersignal erzeugbar und an die bedienbare Einrichtung (3.1; 3.2; 3.3) übertragbar. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit einem Bediensystem sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems zur Steuerung zumindest einer bedienbaren Einrichtung (3.1; 3.2; 3.3).
Patent DE-102018100640-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung mit einem Filterelement sowie deren Verwendung
Inventor: STAUSBERG WOLFGANG
IPC: B01D27/06
Filed: 2018-01-12
Granted: 2023-07-13
Abstract: Filtervorrichtung (100) zur Filtration von Öl mit einem Filtergehäuse (110), das eine Unterschale (111) mit einer Filtereinlassöffnung (121) und eine Oberschale (112) mit einer Filterauslassöffnung (122) aufweist, wobei die Filtervorrichtung (100) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:- die Filtervorrichtung (100) weist ein Filterelement (1) zu Filtration von Öl auf;- das Filterelement (1) weist zumindest zwei Faltlinien (11, 12, 13, 14) auf, um die das Filterelement (1) faltbar ist;- die zumindest zwei Faltlinien (11, 12, 13, 14) verlaufen zumindest teilweise nicht parallel zueinander;- ein Anfangspunkt (15) einer ersten Faltlinie (11) fällt mit einem Anfangspunkt (15) einer zweiten Faltlinie (12) zusammen, und ein Endpunkt (16) der ersten Faltlinie (11) fällt mit einem Endpunkt (16) der zweiten Faltlinie (12) zusammen;- das Filterelement (1) weist eine erste Filterfläche (41), eine zweite Filterfläche (42) und eine dritte Filterfläche (43) auf;- die erste Filterfläche (41) ist durch einen ersten Umlaufrand (21) des Filterelements (1) und durch die erste Faltlinie (11) begrenzt;- die zweite Filterfläche (42) ist durch einen zweiten Umlaufrand (22) des Filterelements (1) und durch die zweite Faltlinie (12) begrenzt;- die dritte Filterfläche (43) ist durch die erste Faltlinie (11) und durch die zweite Faltlinie (12) begrenzt;- das Filterelement (1) ist entlang seiner zumindest zwei Faltlinien (11, 12, 13, 14) gefaltet, so dass die erste Filterfläche (41) der Filtereinlassöffnung (121) und die zweite Filterfläche (42) der Filterauslassöffnung (122) gegenüberliegend angeordnet sind; und- das Filterelement (1) ist derart sandwichartig zwischen der Unterschale (111) und der Oberschale (112) positioniert und gefaltet, dass der erste Umlaufrand (21) und der zweite Umlaufrand (22) des Filterelements (1) übereinanderliegend angeordnet sind und mittels der Unterschale (111) und der Oberschale (112) aufeinander zu gepresst sind.
Patent DE-102018100710-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit einem Roboter, der Werkstücke zu einer Bearbeitungsmaschine transportiert
Inventor: NAGATOMI TAKASHI
IPC: B23Q7/04
Filed: 2018-01-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Bearbeitungssystem (9), umfassend:eine Bearbeitungsmaschine (1), die eine fixierende Spannvorrichtung (19), an der ein Werkstück (90) fixiert wird;einen Roboter (2), der das Werkstück (90) zu der fixierenden Spannvorrichtung (19) transportiert;eine Steuervorrichtung (5), die die Bearbeitungsmaschine (1) und den Roboter (2) steuert; undeine Detektionsvorrichtung (40), die den Drehwinkel des Werkstücks (90) um eine vorab festgelegte Achsenlinie, wenn der Roboter (2) das Werkstück (90) ergriffen hat, detektiert,wobei die Bearbeitungsmaschine (1) eine Antriebsvorrichtung (10) umfasst, die die fixierende Spannvorrichtung (19) dreht,wobei die Steuervorrichtung (5) eine Speichereinheit (63), die einen Referenzdrehwinkel, der die Basis für den Drehwinkel des Werkstücks (90) bildet, speichert, und eine Abweichungsberechnungseinheit (64), die für den durch die Detektionsvorrichtung (40) detektierten Drehwinkel des Werkstücks (90) eine Drehabweichung in Bezug auf den Referenzdrehwinkel berechnet, umfasst,wobei die Steuervorrichtung (5) den Drehwinkel der fixierenden Spannvorrichtung (19) auf Basis der Drehabweichung so korrigiert, dass er dem durch die Detektionsvorrichtung (40) detektierten Drehwinkel des Werkstücks (90) entspricht, wenn der Roboter (2) das Werkstück (90) zu der fixierenden Spannvorrichtung (19) transportiert hat.
Patent DE-102018105502-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor-Baugruppe, Verfahren zum Zusammenbau einer Ultraschallsensor-Baugruppe und Ultraschallsensorvorrichtung mit einer Ultraschallsensor-Baugruppe
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-03-09
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensor-Baugruppe (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Abstandsmessung und/oder zur Verwendung in einem Fahrerassistenzsystem, ein Verfahren zum Zusammenbau einer solchen Baugruppe (10) sowie eine Ultraschallsensorvorrichtung einer solchen Baugruppe (10). Dabei weist die Ultraschall-Baugruppe (10) ein erstes Sensorgehäuseteil (1), ein zumindest teilweise, innerhalb des ersten Sensorgehäuseteils (1) angeordnetes Wandlerelement (2) zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen und wenigstens ein flexibles elektrisches Verbindungsmittel (3) auf, wobei das flexible elektrische Verbindungsmittel (3) mit dem Wandlerelement (2) elektrisch verbunden ist, und mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (5, 6, 7, 8) kontaktierbar ist oder elektrisch kontaktiert ist zur elektrischen Verbindung des Wandlerelements (2) mit dem wenigstens einem elektronischen Bauelement (5, 6, 7, 8). Ferner weist die Ultraschallsensor-Baugruppe (10) eine Führungseinrichtung (4) auf, in der das flexible elektrische Verbindungsmittel (3, 13) zumindest teilweise geführt ist.