baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105982-U1 (DE)
Title: Mobile faltbare Wanne
IPC: B65D90/24
Filed: 2018-10-18
Abstract: Mobile faltbare Wanne im auseinandergefalteten Zustand im Allgemeinen in der Form eines rechteckigen Vierecks, und im Arbeitszustand im Allgemeinen in der Form eines Quaders mit einer offenen Seite, wobei die einzelnen Wannenteile sind: das Bodenteil (1) im Allgemeinen in Form des rechteckigen Vierecks, zwei gleiche erste Seitenteile (2) im Allgemeinen in Form eines rechteckigen Vierecks, einander gegenüberliegend auf zwei Seiten des Bodenteils (1), zwei gleiche zweite Seitenteile (3) im Allgemeinen in Form eines rechteckigen Vierecks, einander gegenüberliegend auf anderen zwei Seiten des Bodenteils (1) sowie vier Eckteile ebenfalls im Allgemeinen in Form eines viereckigen Vierecks und angeordnet in den Durchdringungen der gedachten Längserstreckungen der ersten und der zweiten Seitenteile (2, 3), wobei diese Wanne aus einem flexiblen, für Flüssigkeiten undurchlässigen Material besteht, an dem Biegelinien ausgebildet sind, die einzelne Wannenteile abtrennen und/oder bilden und das Zusammenfalten der Wanne in ihre Transportform und das Auseinanderfalten der Wanne in ihren auseinandergefalteten Zustand und/oder in den Arbeitszustand ermöglichen, wobei an jedem der Eckteile und an den entgegengesetzten Längsseiten jedes der ersten Seitenteile (2) ein Sicherungssystem für die Haltung der Wanne in ihrem Arbeitszustand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Seitenteil (3) in ihrer Längsrichtung die entsprechende Seite des Bodenteils (1), an der sie anliegt, auf beiden Seiten um die Breite der Biegelinien in den Bereich der gedachten Durchdringung mit dem ersten Seitenteil (2) überragt, und jedes Eckteil ist durch die Biegelinie diagonal in die erste Dreieckklappe (4) aufgeteilt, deren eine Seite an dem ersten Seitenteil (2) anliegt und deren andere, freie Seite in der gedachten Längserstreckung des Außenrands des ersten Seitenteils (2) verläuft, und in die zweite Dreieckklappe (5), deren eine Seite an dem zweiten Seitenteil (3) anliegt, und die andere, freie Seite in der gedachten Längserstreckung des Außenrands des zweiten Seitenteils (3) verläuft, wobei die Hypotenusen dieser Dreieckkappen (4, 5) in der Klappenbiegelinie (6) aneinander anliegen, die sie trennt, und wobei im Arbeitszustand der Wanne die erste Dreieckklappe (4) direkt an dem ersten Seitenteil (2) flächig anliegt und die zweite Dreieckklappe (5) direkt an der ersten Dreieckklappe (4) anliegt.
Patent DE-202018106364-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Trockeneispellets
IPC: C01B32/55
Filed: 2018-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Trockeneispellets mit zwei gegenläufig rotierenden Rotationskörpern (8a, 8b), wobei jeder Rotationskörper (8a, 8b) eine bezüglich einer Drehachse rotationssymetrische, einen Hohlraum umschließende Pressanordnung (13) mit einer Anordnung von Pressmitteln und in den Hohlraum einmündenden Bohrungen (15) aufweist, wobei dem Roationskörper(8a, 8b) Trockeneisschnee zugeführt ist und wobei in einem Pressbereich die Pressmittel beider Rotationskörper (8a, 8b) in Eingriff sind, so dass dieser Trockeneisschnee verdichtet wird und durch die Bohrungen (15) der Rotationskörper (8a, 8b) gepresst wird, wodurch Trockeneispellets (2) gebildet sind.
Patent DE-202018107067-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss
IPC: F16B41/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Schnellverschluss zum Verbinden zweier Bauteile (A, B) mit einem Mutternkörper (2), in dem eine zumindest abschnittsweise mit einem Innengewinde (8a, 8b) versehene erste Öffnung (6), die eine Längsachse (I) aufweist, vorgesehen ist, und einem bereichsweise in den Mutternkörper (2) einschraubbaren Gewindebolzen (1) mit einem Außengewinde (9), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (6) einen ersten Innengewindeabschnitt (8a) und einen zweiten Innengewindeabschnitt (8b) aufweist, der zu dem ersten Innengewindeabschnitt (8a) entlang der Längsachse (I) der ersten Öffnung (6) axial sowie in Umfangsrichtung diagonal versetzt angeordnet ist, und dass in dem Mutternkörper (2) eine weitere Öffnung (7) ausgebildet ist, deren Innendurchmesser gleich oder größer als der Außendurchmesser des in den Mutternkörper (2) einschraubbaren Abschnitts des Gewindebolzens (1) ist und die schräg zu der ersten Öffnung (6) verläuft und diese schneidet.
Patent DE-202019000262-U1 (DE)
Title: Mehrwegbehälter mit Falteinsatz
IPC: B65D85/52
Filed: 2019-01-21
Abstract: Behälteranordnung (1) zum Transport und zur Lagerung von eingetopften Pflanzen bestehend aus einem offenen Mehrwegbehälter (2) und einem in den Behälter einsetzbaren, wenigstens eine Aufnahmeöffnung (12) für einen Pflanztopf aufweisenden Einsatz (11), wobei dessen Aufnahmeebene (13) zum Behälterboden (5) beabstandet ist, gekennzeichnet durch einen aus einem im Wesentlichen flachen Material gebildeten Falteinsatz (11), welcher im gefalteten Zustand in den Behälter (2) einsetzbar ist und dabei wenigstens einen den Falteinsatz (11) im Behälter (2) abstützenden Schenkel (14) darbietet.
Patent DE-202019004544-U1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
IPC: B08B13/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Arbeitsmaschine, umfassend:einen Kasten zum Speichern von Wasser,einen Arbeitsmaschinenhauptkörper, der aus dem Kasten zugeführtes Wasser ausgibt, undZubehörteile,wobei in einem Zustand, in dem kein Wasser im Kasten gespeichert ist, der Arbeitsmaschinenhauptkörper und das Zubehörteil im Kasten aufnehmbar sind, der Kasten eine Wasserabgabeöffnung umfasst,wobei die Zubehörteile eine Batterie umfassen, die den Arbeitsmaschinenhauptkörper mit elektrischer Energie versorgt, undwobei die Batterie oberhalb der Wasserabgabeöffnung angeordnet ist, wenn der Arbeitsmaschinenhauptkörper und die Batterie im Inneren des Kastens aufgenommen sind.
Patent DE-202019005845-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Terminal zum Be- und Entladen von Containern
IPC: B65G63/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein automatisiertes Terminal zum Be- und Entladen von Containern, dadurch gekennzeichnet, dass es in Richtung von der Landseite zur Seeseite sequentiell angelegt ist mit:
 Toren, die Einfahrtstore und Ausfahrtstore umfassen, wobei die Einfahrtstore dazu dienen, die Legalität der einfahrenden Fahrzeuge und Container zu überprüfen und dem Fahrer den Ort des Abstellplatzes mitzuteilen, zu dem die einfahrenden Fahrzeuge fahren müssen; wobei die Ausfahrtstore dazu dienen, die Legalität der ausfahrenden Fahrzeuge und Container zu überprüfen und die ausfahrenden Fahrzeuge entsprechend den Prüfergebnissen freizugeben oder zu sperren;
 Containerhof, der eine Vielzahl von Unterhöfen umfasst, die parallel zueinander angeordnet sind, und jeder Unterhof steht senkrecht zur Küstenlinie, wobei jeder der Unterhöfe in der Richtung der Ausdehnung von der Landseite zur Seeseite wiederum in drei Bereiche unterteilt ist, nämlich den landseitigen Interaktionsbereich, den Stapeloperationsbereich und den seeseitigen Interaktionsbereich; In jedem Unterhof gibt es einen unabhängig arbeitenden Schienenkran, wobei der Schienenkran mit externen Transferfahrzeugen, die in das Lager in der landseitigen Interaktionszone einfahren, interagiert und automatisch Aufnahme- oder Lagerungsvorgänge entsprechend der Stapelposition der von den externen Transferfahrzeugen aufzunehmenden und zu lagernden Container durchführt; der Schienenkran stapelt automatisch Container in der Stapeloperationszone; der Schienenkran interagiert mit bauseitigen Transferfahrzeugen in der seeseitigen Interaktionszone und führt automatisch Be- oder Entladevorgänge entsprechend der Stapelposition der auf die Schiffe zu ladenden oder entladenden Container durch.
 Der Betriebsbereich des Transferfahrzeugs, der mit einer Positionierungsvorrichtung zur Lokalisierung der Fahrposition des Transferfahrzeugs ausgestattet ist, wobei das Inhaltsverhaltungssystem die Fahrtroute an das Transferfahrzeug entsprechend der Andockposition des zu be- oder entladenden Schiffs und der Stapelposition der Container des zu be- oder entladenden Schiffs sendet;
 Der Betriebsbereich des Brückenkräne, der über mehrere Brückenkräne verfügt, die entlang der Küstenlinie hintereinander angeordnet sind, wobei der Brückenkran die vom Transferfahrzeug angelieferten Container während des Schiffsbeladevorgangs auf das Schiff hebt und die Container auf dem Schiff während des Schiffsentladevorgangs zum Transferfahrzeug hebt.
Patent DE-202019100063-U1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsvorrichtung einer elektrischen Maschine
IPC: H02K11/35
Filed: 2019-01-08
Abstract: Zustandsüberwachungsvorrichtung einer elektrischen Maschine zum Kommunizieren eines Zustands der elektrischen Maschine mit einer tragbaren Vorrichtung, wobei die Zustandsüberwachungsvorrichtung an einem Körper der elektrischen Maschine angebracht ist und die tragbare Vorrichtung proximal zu der elektrischen Maschine ist, wobei die Zustandsüberwachungsvorrichtung Folgendes umfasst:
 a. eine Vielzahl von Sensoren zum Messen elektrischer und mechanischer Parameter der elektrischen Maschine;
 b. einen oder mehrere Prozessoren, die dazu konfiguriert sind, Messungen von der Vielzahl von Sensoren zu empfangen und den Zustand der elektrischen Maschine basierend auf den empfangenen Messungen zu bestimmen; und
 c. eine Netzwerkschnittstelle zum Übermitteln des Zustands der elektrischen Maschine an die tragbare Vorrichtung; und
 wobei mindestens ein Sensor aus der Vielzahl von Sensoren dazu konfiguriert ist, unabhängig von einem Betriebszustand der Zustandsüberwachungsvorrichtung aktiv zu sein, und wobei der mindestens eine Sensor ferner dazu konfiguriert ist, eine Ausrichtung der tragbaren Vorrichtung zu bestimmen; und der eine oder die mehreren Prozessoren dazu konfiguriert sind, Messungen der Ausrichtung der Zustandsüberwachungsvorrichtung von dem mindestens einen Sensor zu empfangen und basierend auf den empfangenen Messungen zu bewirken, dass ein oder mehrere andere Sensoren aus der Vielzahl von Sensoren aktiv werden, um den Betriebszustand der Zustandsüberwachungsvorrichtung zu ändern.
Patent DE-202019101919-U1 (DE)
Title: Ablagefach für ein Fahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Ablagefach (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Boden (2), sich vom Boden nach oben erstreckende Seitenwände (3, 4) und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Rückwand (5), wobei in den Seitenwänden (3, 4) jeweils zwei übereinander angeordnete, sich in Längsrichtung (12) der Seitenwand erstreckende Führungsschienen (6, 8; 7, 9) vorgesehen sind, wobei die beiden oberen Führungsschienen (6, 7) eine erste, obere Führungsebene und die beiden unteren Führungsschienen (8, 9) eine zweite, untere Führungsebene bilden, wobei in der oberen Führungsebene ein erster Fachteiler (10) in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist und in der unteren Führungsebene ein zweiter Fachteiler (11) in Längsrichtung (12) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202019105336-U1 (DE)
Title: Pumpenwelle mit Befestigungsbolzen
IPC: F04D29/22
Filed: 2019-09-26
Abstract: Halterungsvorrichtung für ein Laufrad (5) einer Kreiselpumpe (100) umfassend:
 eine Pumpenwelle (2) mit einer im Wesentlichen parallel zur Drehachse der Pumpenwelle (2) eingebrachten Aussparung ;
 einen Befestigungsbolzen (17, 17.1, 17.2), der in die Aussparung einführbar ist, so dass ein Kanal (18) zwischen dem eingeführten Befestigungsbolzen (17, 17.1, 17.2) und der Aussparung der Pumpenwelle (2) entsteht
 wobei der Befestigungsbolzen (17, 17.1, 17.2) an einem seiner Enden mit der Pumpenwelle (2) verbunden ist und an seinem anderen Ende eine Halterung für eine Laufradbefestigung bereitstellt.
 wobei die Pumpenwelle (2) wenigstens einen weiteren Kanal (19.1) aufweist, welcher von der Mantelfläche der Pumpenwelle (2) bis in die Ausnehmung reicht, der eine Entleerung des Kanals (18) ermöglicht.
Patent DE-202019106193-U1 (DE)
Title: Halterung für Ernährungsfläschchen
IPC: B62B9/12
Filed: 2019-11-07
Abstract: Halterung für Ernährungsfläschchen (9) für Babys zur Montage an Kinderwagen, Babyschalen, Babybetten oder anderen Gegenständen umfassend eine Montageeinrichtung (2) zum Montieren am Gegenstand, eine Flaschenaufnahme (6) für ein Ernährungsfläschchen (9) und ein Gestänge (13), das an einem Ende der Montageeinrichtung (2) und am anderen Ende über ein freibewegliches Gelenk (19) mit der Flaschenaufnahme (6) verbunden ist, wobei das Gestänge mindestens drei Stangen (14, 15, 16) aufweist, die über mindestens zwei selbsthemmende oder feststellbare Kugelgelenke (17, 18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019106870-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Bremssystem
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-12-10
Abstract: Nutzfahrzeug-Bremssystem (1) mit
 a) einem ersten elektronisch gesteuerten Bremsdruckventil (12a), über welches der pneumatische Bremsdruck an einem ersten pneumatischen Bremsaktuator (3a) eines ersten Fahrzeugrades vorgebbar ist, und
 b) einem ersten Umschaltventil (4a), welches
 ba) zwischen dem ersten Bremsdruckventil (12a) und dem ersten Bremsaktuator (3a) angeordnet ist,
 bb) eine erste Betriebsstellung aufweist, in der das erste Umschaltventil (4a) eine Verbindung des ersten Bremsaktuators (3a) mit einer ersten Redundanzleitung (34) absperrt, und
 bc) eine zweite Betriebsstellung aufweist, in der das erste Umschaltventil (4a) den ersten Bremsaktuator (3a) mit der ersten Redundanzleitung (34) verbindet,
 c) wobei der Druck in der ersten Redundanzleitung (34) durch ein elektronisch gesteuertes Redundanzventil (25) steuerbar ist, welches den pneumatischen Bremsdruck an dem ersten pneumatischen Bremsaktuator (3a) steuert, wenn sich das erste Umschaltventil (4a) in der zweiten Betriebsstellung befindet.
Patent DE-202020002078-U1 (DE)
Title: Individuell auf den aktiven und die Bootsform angepasste Stemmbrett Platte mit Inlet links und Inlet rechts jeweils 306 Grad drehbar für Ruderboote, Kanu Boote und Ergometer
IPC: B63H16/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Stemmbrett Platte hat ein linkes und ein rechtes 360 Grad drehbares Inlet.
Patent DE-202020002487-U1 (DE)
Title: Zusatzmodul für einen Grill und entsprechender Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-06-05
Abstract: Zusatzmodul (1) für einen Grill (10), aufweisend:
 eine Befestigungseinrichtung (2), die ausgebildet ist, das Zusatzmodul (1) seitlich an einem Grill (10) zu befestigen,
 einen Speisenzubereitungsbereich (3), der ausgebildet ist, Speisen und/oder Kochgeschirr aufzunehmen, und
 eine Gaskartuschen-Aufnahmeeinrichtung (4), die ausgebildet ist, eine Gaskartusche (5) aufzunehmen, und mit einem in dem Zusatzmodul (1) angeordneten Gaskartuschenbrenner (6) zu koppeln.
Patent DE-202020104073-U1 (DE)
Title: Wärmeableitung von Bildschirmen und Elektronik in geschlossenen Bereichen
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-07-14
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:einen Bildschirm für eine Fahrzeugaußenseite;ein dem Bildschirm zugeordnetes Gehäuse, wobei das Gehäuse durch ein erstes Material gekennzeichnet ist, das elektrisch leitend und wärmeleitend ist, undein zweites Material, das so positioniert ist, dass es sich zwischen einer Außenfläche des Gehäuses und einer Fahrzeugstruktur erstreckt, wobei das zweite Material wärmeleitend ist.
Patent DE-202021003878-U1 (DE)
Title: Schaltkreisschutzvorrichtung und Snubber-Schaltung
IPC: H05B45/50
Filed: 2021-12-29
Abstract: Eine Schaltkreisschutzvorrichtung (100), die konfiguriert ist, um eine LED-Treiberschaltung (200) zu schützen, wobei die Schaltkreisschutzvorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 eine erste Schaltereinheit (1), die zwischen einer Eingangsklemme (100A) und der LED-Treiberschaltung (200) gekoppelt und so konfiguriert ist, dass sie einen elektrischen Anschluss zwischen der Eingangsklemme (100A) und der LED-Treiberschaltung (200) entsprechend der Normalität eines Eingangsstroms (Iin), der durch die Eingangsklemme (100A) fließt, herstellt; und
 eine Snubber-Schaltung (3), die mit der ersten Schaltereinheit (1) und der LED-Treiberschaltung (200) gekoppelt ist und eine erste Verzögerungszeit (Td1) entsprechend einer Eingangsleistung Vin liefert;
 wobei die Snubber-Schaltung (3) so konfiguriert ist, dass sie ein Startsignal (Ss) entsprechend dem Ende der ersten Verzögerungszeit (Td1) zur LED-Treiberschaltung (200) liefert und einen ersten Massepunkt (G1) der Snubber-Schaltung (3), der mit einem zweiten Massepunkt (G2) der LED-Treiberschaltung (200) zu koppeln ist, steuert.
Patent DE-202021104031-U1 (DE)
Title: Kissen für Patienten mit Hämorrhoiden und Dammwunden
IPC: A61F5/34
Filed: 2021-07-28
Abstract: Kissen für Patienten mit Hämorrhoiden und Dammwunden, bestehend aus einem Kissen (1), das aus Naturlatexschaum hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (1) mit einer Dichte zwischen 90-130 Kilogramm/Kubikmeter und einer Dicke zwischen 5-10 Zentimetern mit zumindest einem Loch (100) ausgebildet ist, das die Qualität eines perforierten Kanals von der oberen Oberfläche durch die untere Oberfläche hat, um ein anales Geschwür des Patienten zu stützen und Kompression zu vermeiden.
Patent DE-202021105344-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschraubung zur Sicherung einer Schraubverbindung gegen unbefugtes Lösen
IPC: F16B39/02
Filed: 2021-10-04
Abstract: Sicherheitsverschraubung (1) zur Sicherung einer Schraubverbindung gegen unbefugtes Lösen, mit einem Verschraubungskörper (2), einem den Verschraubungskörper (2) in verschraubtem Zustand zumindest teilweise aufnehmenden, als solcher nicht verdrehfest mit dem Verschraubungskörper (2) verbundenen Sicherungstopf (3) und einem abnehmbaren Schlüssel (4) zum Betätigen des Verschraubungskörpers (2) durch Verdrehen desselben, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sicherungstopf (3) und dem Verschraubungskörper (2) durch örtliche Radialvorsprünge (5) am Verschraubungskörper (2) und örtliche Rücksprünge (6) am Sicherungstopf (3) ein eine Codierung ausbildender Ringspalt (7) gebildet wird, in den nur der entsprechend codierte Schlüssel (4) so eingeführt werden kann, dass sich der Verschraubungskörper (2) durch Drehen des Schlüssels (4) festziehen oder lösen lässt.
Patent DE-202021105416-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2021-10-07
Abstract: Fahrradpedal, aufweisend einen Pedalkörper (21), der eine erste Plattform (211) und eine zweite Plattform (212) aufweist, wobei eine Einsatznute (213) jeweils am Außenumfang der beiden gegenüberliegenden Seiten der ersten Plattform (211) und der zweiten Plattform (212) vertiefend angeordnet ist; zumindest zwei Rückstrahlelemente (22), wobei die Innenkanten der beiden Rückstrahlelemente (22) in die Einsatznute (213) eingesetzt sind; zumindest zwei erste rutschfeste Scheiben (23), welche jeweils durch eine Mehrzahl von ersten Schrauben (231) an den gegenüberliegenden Seiten der ersten Plattform (211) und der zweiten Plattform (212) befestigt sind und zwar jeweils die Oberkanten der Rückstrahlelemente (22) andrückbar sind; und zumindest zwei zweite rutschfeste Scheiben (24), welche jeweils durch eine Mehrzahl von zweiten Schrauben (241) an den gegenüberliegenden Seiten der ersten rutschfesten Scheiben (23) befestigt sind.
Patent DE-202021106709-U1 (DE)
Title: Laminierungsanordnung und Laminierungsgerät
IPC: B32B39/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Laminierungsanordnung (100), umfassend:
 - mehrere Laminierungssätze (1), die für eine Vielzahl verschiedener Modelle von Mobiltelefonen (200) vorgesehen sind, wobei jeder der Laminierungssätze (1) eine Bildschirmschutzfolie (11), ein unteres Befestigungsteil (13) und ein oberes Befestigungsteil (12), mit denen die beiden Enden der Bildschirmschutzfolie (11) befestigt werden können, und eine Rakel (14) aufweist, und
 - eine Laminierungsvorrichtung (2), die für einen Laminierungsvorgang zwischen einem der Mobiltelefone (200) und dem zugeordneten Laminierungssatz (1) verwendet wird, wobei die Laminierungsvorrichtung (2) Folgendes umfasst:
 - einen Träger (21), der zum Tragen eines der Mobiltelefone (200) dient, wobei das untere Befestigungsteil (13) jedes der Laminierungssätze (1) abnehmbar an dem Träger (21) angebracht und dazu eingerichtet ist, am unteren Ende des zugeordneten Mobiltelefons (200) positioniert zu werden, und
 - ein Klemmteil (22), das beweglich an dem Träger (21) angebracht ist, wobei das obere Befestigungsteil (12) jedes der Laminierungssätze (1) abnehmbar an dem Klemmteil (22) angebracht und dazu eingerichtet ist, am oberen Ende des zugeordneten Mobiltelefons (200) positioniert zu werden, wobei beim Durchführen des Laminierungsvorgangs zwischen einem der Mobiltelefone (200) und dem zugeordneten Laminierungssatz (1) mittels der Laminierungsvorrichtung (2) das untere Befestigungsteil (13) und das obere Befestigungsteil (12) jeweils am unteren bzw. oberen Ende des Mobiltelefons (200) positioniert und jeweils an dem Träger (21) bzw. dem Klemmteil (22) angebracht sind und die Bildschirmschutzfolie (11) so positionieren, dass zwischen der Bildschirmschutzfolie (11) und dem auf dem Träger (21) angeordneten Mobiltelefon (200) ein Spalt (G) beibehalten werden kann, damit die Rakel (14) die Bildschirmschutzfolie (11) allmählich auf das Mobiltelefon (200) drücken kann.
Patent DE-202022002843-U1 (DE)
Title: Reifenvulkanisierungsausrüstung
IPC: B29C35/02
Filed: 2022-09-23
Abstract: Reifenvulkanisierungsausrüstung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reifenvulkanisierungsausrüstung aufweist:
 eine Formanordnung (1) mit einer darin vorgesehenen Vulkanisationsblase (13) zum Formen des Reifens;
 eine Ringsitzbaugruppe (2), die auf der Innenseite der Formanordnung (1) vorgesehen ist, wobei die Ringsitzbaugruppe (2) mit einem Gaszirkulationslüfter (21) ausgestattet ist;
 eine Zylinderanordnung, die auf der Ringsitzbaugruppe (2) vorgesehen ist, wobei in der Zylinderanordnung eine Drehwelle (32) vorgesehen ist, wobei die Drehwelle (32) dazu geeignet ist, den Gaszirkulationslüfter (21) in Drehung zu versetzen;
 ein Antriebselement, das dazu geeignet ist, die Drehwelle (32) in Drehung zu versetzen;
 eine Dichtungsabdeckung (6), die zum Abdichten des Gases in der Formanordnung (1) geeignet ist;
 wobei die Dichtungsabdeckung (6) auf der Ringsitzbaugruppe (2) vorgesehen ist und zwischen dem Gaszirkulationslüfter (21) und der Drehwelle (32) angeordnet ist, wobei die Drehwelle (32) den Gaszirkulationslüfter (21) antreibt, so dass er sich durch ein Magnetstück dreht; oder wobei die Dichtungsabdeckung (6) an der Zylinderanordnung vorgesehen ist und zwischen der Drehwelle (32) und dem Antriebselement angeordnet ist, wobei das Antriebselement die Drehwelle (32) derart antreibt, dass sie sich durch das Magnetstück dreht.
Patent DE-202022103621-U1 (DE)
Title: Kühlgerät mit Hilfe von Flüssigkeitskühlung
IPC: H02K7/20
Filed: 2022-06-29
Abstract: Kühlgerät mit Hilfe von Flüssigkeitskühlung, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Wärmeableitungskomponente (100), die einen Rahmen (101) und einen innerhalb des Rahmens (101) befindlichen Wärmeableitungslüfter (102) umfasst; wobei in dem Rahmen (101) ein ringförmiger Kanal (101a) angeordnet ist, und wobei außerhalb des Rahmens (101) ein mit dem ringförmigen Kanal (101a) verbundener Einlass (101b) und Auslass (101c) angeordnet sind, und wobei der zwischen dem Einlass (101b) und dem Auslass (101c) befindliche ringförmige Kanal (101a) mit einer Trennplatte (K) versehen ist;
 eine Verbindungskomponente (200), die einen mit dem Einlass (101b) verbundenen festen Sitz (201) und einen mit dem festen Sitz (201) abnehmbar verbundenen Verbindungssitz (202) umfasst, wobei in dem festen Sitz (201) ein durchdringendes erstes Durchgangsloch (201a) und in dem Verbindungssitz (202) ein durchdringendes zweites Durchgangsloch (202a) vorgesehen ist, und wobei mit einem Ende des Verbindungssitzes (202) eine erste Rohrleitung (300) verbunden ist, an der ein erstes Magnetventil (301) angeordnet ist; und wobei mit dem Auslass (101c) eine zweite Rohrleitung (400) verbunden ist, an der ein zweites Magnetventil (401) angeordnet ist.