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Patent DE-3140125-C2 (DE)
Title: Füllungssteuereinrichtung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit einzeln angeordneten Einspritzpumpen
IPC: F02D1/12
Filed: 1981-10-09
Granted: 1985-08-29
Abstract: Einer aufgeladenen Brennkraftmaschine ist eine Füllungssteuerung für deren einzeln angeordnete Einspritzpumpen zugeordnet, mit einem Füllungsgestänge, zwischen welchem und einem Regler ein in einen hydraulischen Steuerkreis eingebundener Kraftverstärker eingeschaltet ist. Letzterer besitzt einen Steuerkolben, der über einen Mitnehmer an ein dem Regler nachgeordnetes Übertragungsglied angekoppelt und von diesem verstellbar ist sowie seinerseits die Positionierung eines Arbeitskolbens und damit die Stellung des an letzteren angekoppelten Füllungsgestänges bestimmt. Dem Kraftverstärker ist eine Füllungsnachsteuereinrichtung zugeordnet. Letztere besteht aus einer Druckdose mit ladeluftdruckabhängig verstellbarem Druckkolben, durch dessen jeweilige Position der Verstellweg des über den Mitnehmer angekoppelten Kraftverstärker-Steuerkolbens vorgegeben ist. Außerdem umfaßt die Füllungsnachsteuereinrichtung ein Übertragungsglied zwischen Regler und Kraftverstärker-Steuerkolben, das einen festen Anschlag für eine reglerseitig bestimmte Vorgabe des Verschiebeweges für den Kraftverstärker-Steuerkolben sowie einen auf den Mitnehmer einwirkenden, gegenüber dem Anschlag elastisch nachgiebigen Nachsteuerhebel zur Nachführung des Kraftverstärker-Steuerkolbens maximal bis an den Anschlag entsprechend der ladeluftdruckabhängigen Verschiebewegvorgabe durch den Druckkolben der Druckdose aufweist. Hierdurch ist eine Lasterhöhung der Brennkraftmaschine ohne die Gefahr einer umweltschädlichen ......
Patent DE-3145638-C2 (DE)
Title: Schwenkspiegel für eine einäugige Spiegelreflexkamera.
IPC: G02B5/08
Filed: 1981-11-17
Granted: 1986-07-17
Abstract: Ein reflektierender Schwenkspiegel (11) für eine einäugige Spiegelreflexkamera ermöglicht eine Lichtmessung durch Benutzung eines Teiles des von einem Aufnahmegegenstand kommenden Lichtes, der durch den Schwenkspiegel (11) hindurchgetreten ist. In einem Teil des Reflektors (13) des Schwenkspiegels (11) ist ein durchlässiger Abschnitt (12) so ausgebildet, daß Licht, welches am Schwenkspiegel (11) im Bereich des durchlässigen Abschnitts (12) auftrifft und von der Rückfläche (11c) des Schwenkspiegels (11) reflektiert wird, von der Rückfläche des Reflektors (13) nochmals zurückgestrahlt wird.
Patent DE-3146794-C2 (DE)
Title: Edelmetall-Legierung zum Aufbrennen von Dentalporzellan
IPC: C22C5/04
Filed: 1981-11-26
Granted: 1985-07-04
Abstract: Zum Aufbrennen von Dentalporzellan werden Edelmetall-Legierungen benötigt, die möglichst wenig Gold enthalten und trotzdem eine ausreichende Bruchdehnung zwischen 500 und 800 ° C besitzen, bei vergleichbaren sonstigen mechanischen und metallurgischen Eigenschaften. Solche Legierungen bestehen aus 20 bis 85% Palladium, 0 bis 55% Gold, 0 bis 40% Silber, 1 bis 15% Zinn und/oder Indium, sowie jeweils 0,05 bis 1% eines oder mehrerer der Elemente Iridium, Rhenium, Ruthenium, Silizium, Eisen, Kupfer oder Zink und enthalten zusätzlich 0,1 bis 3% Gallium und 0,05 bis 1% Tantal und/oder 0,05 bis 1% Wolfram und/oder 0,05 bis 0,2% Yttrium.
Patent DE-3203134-C2 (DE)
Title: Tiefbohrwerkzeug
IPC: B23Q11/08
Filed: 1982-01-30
Granted: 1984-01-05
Abstract: Das Tiefbohrwerkzeug, gebildet durch ein mit einem Innenkanal versehenes Rohr, an dessen Ende ein Bohrkopf angebracht ist, ist gemäß der Erfindung in zwei Rohrabschnitte unterteilt, von denen der in Bohrrichtung hintere Rohrabschnitt einen größeren Durchmesser aufweist als der Bohrkopf. Damit kann das gesamte Bohrwerkzeug einschließlich Bohrkopf ohne Demontage durch eine Lagerung oder einen Bohrölzuführapparat hindurch ausgewechselt werden.
Patent DE-3205585-C2 (DE)
Title: Rundhämmermaschine
IPC: B21J7/14
Filed: 1982-02-17
Granted: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rundhämmermaschine, vorzugsweise mit Backenschließkeilen, zum Einstichhämmern, welche Keile zwischen Hämmerstößel und Hämmerbacken achsparallel verschieb- und auswechselbar angeordnet sind und kennzeichnet sich dadurch, daß Hämmerstößel und Hämmerbacken achsparallele Bohrungen aufweisen, in welche ein beide verbindender Federbügel eingesteckt ist. Hierdurch wird eine Offenhaltung der Hämmeröffnung auch bei langsamem Lauf oder Stillstand bei Verwendung von Backenschließkeilen erreicht.
Patent DE-3206318-C2 (DE)
Title: Reparatur- und Montagetisch für vorzugsweise elektrische Geräte
IPC: B25H1/02
Filed: 1982-02-22
Granted: 1985-03-14
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Reparatur- und Montagetisch (1) für vorzugsweise elektrische Geräte, mit einem auf Rollen (2) fahrbaren Rahmengestell (3) und einer auf dem Rahmengestell (3) angeordneten Arbeitsplatte (4). Das zu reparierende Gerät ist bei dem dargestellten und beschriebenen Reparaturtisch (1) auf arbeitstechnisch besonders einfache Weise von allen Seiten zugänglich, da die Arbeitsplatte (4) in der Mitte eine kreisrunde Ausnehmung (5) aufweist, in der Ausnehmung (5) eine Drehplatte (6) angeordnet ist und die Drehplatte (6) um eine senkrecht zur Arbeitsplatte (4) verlaufende Drehachse (7) drehbar ist. Tatsächlich ist die Drehplatte (6) nicht nur gegenüber der Arbeitsplatte (4) drehbar, sondern auch gegenüber der Arbeitsplatte (4) senkrecht zur Arbeitsplatte (4) anhebbar. Unterhalb der Arbeitsplatte (4) ist nämlich eine Hubmechanik (12) angeordnet, mit deren Hilfe die Drehplatte (6) angehoben werden kann. In der angehobenen Stellung der Drehplatte (6) können dann auch die Drehplatte (6) seitlich überragende Geräte gedreht werden.
Patent DE-3214952-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Auslesen einer auf einem plattenförmigen Aufzeichnungsträger aufgezeichneten Information
IPC: G11B27/00
Filed: 1982-04-22
Granted: 1985-07-25
Abstract: Bei einem Wiedergabegerät für optisch lesbare Videoplatten (4) wird zur Durchführung einer Stehbildwiedergabe ein Lichtpunkt auf der Videoplatte (8) nach jeder Umdrehung der Videoplatte in deren radialer Richtung um eine Spurteilung zurückgeführt. Zum Fortbewegen des Lichtpunktes wird ein Rückführungsimpuls einer mit einem Objektiv (7) verbundenen Schwingspule (20) zugeführt, um das Objektiv (7) in einer radialen Richtung der Videoplatte (8) zu bewegen. Um zu bewirken, daß der Lichtpunkt eine Informationsspur (10) exakt abfährt bzw. abtastet, wird ein durch einen Rundlauffehler der Videoplatte (8) hervorgerufener Spurführungsfehler erfaßt und das Objektiv (7) entsprechend dem festgestellten Spurführungsfehler in der radialen Richtung der Videoplatte (8) verstellt. In Übereinstimmung mit einer Geschwindigkeitskomponente der von der Spurführungssteuerung gesteuerten Fortbewegung des Objektivs (7) wird eine Amplitude des Rückführungsimpulses so moduliert, daß der Lichtpunkt um exakt eine Spurteilung zurückgeführt wird.
Patent DE-3222199-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten von Kleidungsstücken
IPC: D06F73/02
Filed: 1982-06-12
Granted: 1986-09-25
Abstract: Bei der Glättung gewaschener Kleidungsstücke (10) in der Behandlungskammer (11) eines Finishers fallen in erheblichem Umfange Flusen an. Um diese störungsfrei und wirksam aus der Vorrichtung zu entfernen, wird das die Flusen mitführende strömende Medium durch ein Siebband (20) hindurchgeleitet, welches die Flusen aus der Vorrichtung herausfördert. Außerhalb der Behandlungskammer (11) werden die Flusen in geeigneter Weise beseitigt.
Patent DE-3226239-C2 (DE)
Title: Stahlblech mit elektroplattierten Doppelschichten
IPC: C25D5/10
Filed: 1982-07-14
Granted: 1986-03-27
Abstract: Ein doppelschichtiges elektroplattiertes Stahlblech mit guter Korrosionswiderstandsfähigkeit nach dem Anstreichen und einem guten Naß-Haftvermögen des Anstrichfilms hat auf einem Stahlsubstrat eine erste Schicht von elektroplattierter Zn-Ni-Legierung, die 7-15 Gew.-% Ni enthält und auf dieser ersten Schicht eine zweite elektroplattierte Schicht aus Eisen oder einer Fe-Zn-Legierung, die mehr als 60% Fe und weniger als 40% Zn enthält.
Patent DE-3234332-C2 (DE)
Title: Herstellung immobilisierter Strictosidin-Synthase und deren Verwendung
IPC: C12P19/60
Filed: 1982-09-16
Granted: 1984-07-19
Abstract: An Trägermaterial, insbesondere CNBr-aktivierte Sepharose gebundene, stabilisierte, hochreine Strictosidin-Synthase, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung zur stereospezifischen Synthese von 3α(S)-Strictosidin durch Kondensation von Tryptamin mit Secologanin.
Patent DE-3245152-C2 (DE)
Title: Elektro-Weidezaun
IPC: A01K3/00
Filed: 1982-12-07
Granted: 1986-09-18
Abstract: Bei einem Elektro-Weidezaun leitet ein eine Weidefläche umspannender Draht eine von einem Impulsgenerator erzeugte Elektrisier-Impulsfolge. Um dem Weidevieh eine Weiderichtung vorzugeben, ist ein motorisch versetzbarer Querdraht (20) vorgesehen, der mit dem Draht (2, 3, 4, 22) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-3305508-C2 (DE)
Title: Pneumatischer Wellenerzeuger für Surfwellenbäder
IPC: E04H4/00
Filed: 1983-02-14
Granted: 1984-12-20
Abstract: Durch Hochsaugen von Beckenwasser in einen am Beckenanfang angeordneten, unten offenen Caisson um eine Hubhöhe, die mindestens dem gewünschten Abstand des Schwallwellenkamms über dem Beckenboden entspricht, und plötzliche weiträumige Öffnung des Caissons zur Außenluft wird eine das Becken durchlaufende Schwallwelle erzeugt, die wie die Brandungswellen in der Natur physikalisch höchstmögliche Energiekonzentration, Wellengeschwindigkeit und Steilheit der Vorderfront besitzt. Da keine Arbeitsmaschine und kein Absperrglied mit Wasser in Berührung kommen, ist der Wartungsaufwand ähnlich gering wie erfahrungsgemäß bei pneumatischen Wellenmaschinen für Schwimmbäder.
Patent DE-3311609-C2 (DE)
Title: Schnellverschluß für die lösbare Verbindung zweier Bauteile
IPC: F16B21/07
Filed: 1983-03-30
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluß, der aus zwei Schnellverschlußelementen (1, 11) besteht. Diese enthalten je eine Anlagefläche, die im geschlossenen Zustand des Schnellverschlusses aneinander anliegen. Die beiden Schnellverschlußelemente (1, 11) werden dadurch zusammengehalten, daß am ersten Schnellverschlußelement (1) Riegel bewegbar angebracht sind, über die Fallenteile (16) des zweiten Schnellverschlußelements (11) greifen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Fallenteil (16) rotationssymmetrisch und besteht aus einem Ring (19) und einem daran angeformten, zur Zylinderachse hinweisenden Bund (15). Die Riegel (3, 4) greifen dabei unter den Bund (15). Am Fallenteil (16) sind im Bereich der Riegel (3, 4) Entriegelungseinrichtungen (17, 18) angebracht, die im wesentlichen aus Schubstangen (22, 23) bestehen. Damit können die Riegel (3, 4) gegen die Kraft von Rückstellfedern (5, 6) so weit zurückgedrängt werden, bis die Riegelverbindung gelöst und die beiden Schnellverschlußelemente (1, 11) auseinandergezogen werden können. Beim Zusammenfügen der beiden Schnellverschlußelemente (1, 11) werden die Riegel (3, 4) über untere Einlaufschrägen zurückgedrängt. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Anlageflächen (12, 30) mit Profilen (13, 14, 29) versehen, die beim gegenseitigen Einrasten die Entriegelungseinrichtungen (17, 18) an den Riegeln (3, 4) justieren und die Übertragung von Drehmomenten zwischen den beiden ...
Patent DE-3324761-C2 (DE)
Title: Massageliege
IPC: A61H37/00
Filed: 1983-07-08
Granted: 1985-08-22
Abstract: Eine Massageliege zur gleichzeitigen Anwendung von Massagekräften auf voneinander entfernt liegende Bereiche des Rückens eines Benutzers oder Patienten besteht aus einer ersten Massagevorrichtung (10) und einer zweiten Massagevorrichtung (20), die in Längsrichtung der Liege (1) voneinander beabstandet und mechanisch miteinander verbunden sind. Die beiden Massagevorrichtungen sind gemeinsam über einen Motor (M) längs der Liege hin- und herbewegbar. Die erste Massagevorrichtung (10) und die zweite Massagevorrichtung (30) umfassen je eine Rollenvorrichtung (20, 32). Diese üben auf voneinander getrennte Körperbereiche gleichzeitig eine reibende Massage aus, wobei sie gleichzeitig den Körper auf der Liege in voneinander entfernten Bereichen unterstützen, so daß der Benutzer auf der Liege in bequemer Stellung ruht. Die erste Rollenvorrichtung (20) ist auf einer Hauptwelle (11) exzentrisch und geneigt gegenüber dieser Welle derart gelagert, daß bei Drehung dieser Welle eine knetende Massage an der durch Verschiebung der Massagevorrichtung (10) vorher eingestellten Körperstelle erzielt wird.
Patent DE-3340510-C2 (DE)
Title: Elektrostatische Pulverbeschichtungsvorrichtung
IPC: B05B14/10
Filed: 1983-11-09
Granted: 1986-10-30
Abstract: Eine elektrostatische Pulverbeschichtungsvorrichtung mit einem Arbeitskanal (6), auf dessen einer Seite sich eine Pulversprüheinrichtung (9) und auf dessen anderer Seite sich eine Absaugeinrichtung (13) und eine Pulverauffangeinrichtung befinden, ist auf einer drehbaren Plattform (1) eines Fahrgestells (2) angeordnet, das längs einer Haltevorrichtung (4) für Werkstücke (5) auf Schienen (3) verfahrbar ist. Die erfindungsgemäße Pulverbeschichtungsvorrichtung läßt sich einfacher in eine Fertigungslinie integrieren und benötigt erheblich weniger Arbeitsfläche.
Patent DE-3401815-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum drehbaren Halten von durch physikalische Dampfabscheidung in einer evakuierten Kammer zu beschichtenden Substraten
IPC: C23C14/50
Filed: 1984-01-19
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Haltevorrichtung zum zuverlässigen drehbaren Halten von Substraten, die in einer evakuierten Kammer für eine physikalische Dampfabscheidung beschichtet werden sollen, hat ein Basisteil (41), welches ein oder mehrere Arbeitsstationen (43) aufweist und das für eine Bewegung in einer Abscheidebeschichtungskammer (20) so positioniert ist, daß die Arbeitsstation bzw. daß die Arbeitsstationen sich auf einer geschlossenen Bahn in der Kammer an einer oder mehreren Beschichtungsmaterialquellen (25) vorbeibewegen. Dabei sind Substrathaltevorrichtungen (50) zum Halten von einem oder mehreren zu beschichtenden Substraten (30) für eine Drehung um Hilfsachsen (47) an wählbaren Arbeitsstationen angeordnet. Die Substrathalteanordnungen werden jeweils von einzelnen Lagern (65, 67), die über weiten Temperaturänderungsbereichen arbeiten können, drehbar gehalten und sorgen für eine gute elektrische Leitung von dem Basisteil (41) zu den Substraten (30). Dabei sind die Lagerflächen (67b) vor Verunreinigungen durch das Beschichtungsplasma (25a) geschützt. Unabhängige Betätigungseinrichtungen (70, 72) greifen dabei wahlweise in die Substrathalteanordnungen ein und drehen sie über eine vorher festgelegte Gradzahl an ausgewählten Stellen längs ihres geschlossenen Wegs. Für die Aufnahme der Betätigungskräfte dient eine einzige Leiteinrichtung (62, 63). Zum Halten von instabilen Substraten an der Substrathalteanordnung (50) sind stabilisierende Einrichtungen (80) vorgesehen. ...
Patent DE-3418921-C2 (DE)
Title: Rippenrohrausbildung für einen Heizungskessel für flüssige oder gasförmige Brennstoffe
IPC: F24H1/26
Filed: 1984-05-21
Granted: 1986-08-14
Abstract: Der Heizungskessel ist für die Verbrennung flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe bestimmt und besteht aus einem wasserführenden Stahlblechgehäuse, das von einem Stahlblechrohr durchgriffen wird, indem hintereinander Einsatzringe mit in Längsrichtung verlaufenden, radial nach innen gerichteten Rippen angeordnet sind. Um die Wärmeübergangsleistung an einem solchen Heizkessel zu verbessern und um ggf. gezielt auf den Wärmeübergang bestimmter Bereiche Einfluß nehmen zu können, sind die Rippen (1) der Einsatzringe (2) mindestens auf einer Seite verlängert über den betreffenden Ringrand (3) ragend ausgebildet. Die Bodenflächen (4) der überragenden Rippenteile (5) sind so bemessen und angeordnet, daß sie in der inneren Umfangsflächenebene (6) der Einsatzringe (2) verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-3425772-C2 (DE)
Title: Klettergerüst
IPC: E04G3/20
Filed: 1984-07-12
Granted: 1986-05-15
Abstract: Ein Klettergerüst wird für Montage-, Reparatur- und Inspektionsarbeiten an hohen Bauobjekten (10) mit verhältnismäßig kleinem Querschnitt und mindestens teilweise fester Oberfläche eingesetzt.  Das Klettergerüst mit Arbeitsbühne (40) besteht aus einer oberen und einer unteren Ringebene (12, 38) mit mindestens je zwei an frei wählbaren Stellen mit vorgegebener Preßkraft einwirkenden Klemmorganen (28). Durch alternatives Betätigen der Klemmorgane einer Ringebene (12 oder 38) kann das Klettergerüst durch Betätigen von Hubelementen (34, 52) selbsttätig auf- oder absteigen.  Ein Sicherheitsdispositiv läßt nur das Abheben der Klemmorgane (28) einer Ringebene (12 oder 38) zu. Bei einer Störung wirken die Klemmorgane (28, 50) beider Ringebenen (12, 38) auf das Bauobjekt (10) ein.
Patent DE-3428430-C2 (DE)
Title: Kessel
IPC: F22B37/14
Filed: 1984-08-01
Granted: 1986-09-11
Abstract: Der Kessel besitzt einen Gaszug, dessen Wände durch Rohre abgeschirmt sind. Mindestens eine der Wände besteht zumindest aus zwei Rohrplatten (6), wobei die Trennungslinie (27) zwischen diesen parallel zu den Längsachsen des Eintritts- und des Austrittssammlers (18a) dieser Platten (6) verläuft. Mindestens eine der Rohrplatten (6) ist durch U-förmige Rohre (20) gebildet, und im Raum zwischen ihren Zweigen ist in der Ebene der Platte (6) ein Bündel von "geraden" Rohren (23) untergebracht. Die Eintrittsabschnitte der Rohre (23) stehen mit einem Eintrittssammler (24) in Verbindung, der gleichachsig mit dem Austrittssammler (22) der U-förmigen Rohre (20) angeordnet und mit diesem über das beheizte Medium verbunden ist. Die Austrittsabschnitte der "geraden" Rohre (23) stehen mit dem Austrittssammler (26) des Bündels in Verbindung, welcher sich außerhalb der Ebene der Platte (6) auf der Außenseite des Gaszuges befindet.
Patent DE-3431510-C2 (DE)
IPC: B63B35/44
Filed: 1984-08-28
Granted: 1986-09-04
Abstract: 1. A float consisting of a buoyant supporting member (3) composed of closed tubes (20) connected to one another, for supporting a substratum to receive plants, characterised in that the supporting member (3) is formed essentially from parallel tubes (20) which are situated close beside one another and are provided, in the region of their common horizontal diametral plane (21), with water-repellent sealing means (22) extending longitudinally, for example in the form of special concrete, between tube outer surfaces which are situated opposite one another and, together with the surfaces of the sealing means (22), form anchoring wedges (19) for soil (5) which can be planted and is supported, as a substratum, on the supporting member (3) in order to develop the float into a usable island, and in that the supporting member (3) comprises raised surrouding walls (27) to bound the soil (5) at the sides.
Patent DE-3605192-C2 (DE)
IPC: C09J7/35
Filed: 1986-02-19
Granted: 1989-01-05
Abstract: 1. Shoe stiffening material, consisting of a support material provided on both sides with a layer of hot melt adhesive, characterised in that the support material and the layers of hot melt adhesive are not converted or not completely converted to a film.
Patent DE-3733481-C2 (DE)
IPC: C21D8/02
Filed: 1987-10-01
Granted: 1989-07-13
Abstract: In a procedure for fabricating clad steel plates with a carrier material of high strength and high toughness by hot-rolling of slabs covered with a layer of an austenitic cladding material, the carrier material used is a steel of the composition (per cent by mass): 0.03 - 0.09% of C, 0.15 - 0.50% of Si, 1.50 - 2.20% of Mn, 0.010 - 0.050% of Al, 0.0025 - 0.006% of N, 0.010 - 0.025% of Ti, up to 0.030% of Nb, up to 0.020% of P and up to 0.005% of S, the remainder being iron and impurities resulting from the smelting, the Ti/N mass ratio being greater than 3.5; the slabs are drawn at temperatures of 1100-1200 DEG C, depending on the content of microalloy elements, and inserted into the rolling step which is to be carried out in two phases, the first rolling phase being carried out at a degree of deformation of at least 30% and the final rolling phase being carried out at temperatures between 950 and 1050 DEG C, above the deformation-induced precipitation temperature of the austenitic cladding material, at a degree of deformation of at least a further 40%, the degree of deformation in the last roll pass of the final rolling phase being at least 12%; immediately afterwards, the clad sheets are quenched at a rate of at least 12 K/s to a temperature of between 450 and 550 DEG C.
Patent DE-3890001-C2 (DE)
Title: Appts. for concentrating and processing waste liq.
Inventor: BABA TSUTOMU
IPC: B01D46/00
Filed: 1988-03-09
Granted: 1997-08-14
Abstract: An appts. comprises a steam flow generator for concentrating the waste liq. and a mist separator.  The mist separator has a porous film which transmits gas but not liq.; the waste liq. in the form of a steam flow is brought into contact with this film. The steam flow generator can be plumbed into the mist separator or it can be situated in the same container as the mist separator.  In the latter case, a baffle plate is placed in a wall between the steam generator and the mist separator. The porous film can be a hollow film. The appts. also comprises a recycling system by which steam, not transmitted by the film, is redirected back to the mist separator. This recycling section contains a system that concentrates the mist steam. The pressure difference across the porous film is changeable. The appts. has tanks in which to store the sepd. clean water and the conc. waste water. Waste liq. from a nuclear power plant has a high electric conductivity, and in this application the appts. requires a steam flow generator suitable for waste liq. of high electric conductivity; otherwise the system is as usual.
Patent DE-4011411-C2 (DE)
Inventor: HUBER NORBERT DIPL ING
IPC: G01D5/245
Filed: 1990-04-09
Granted: 1993-09-30
Abstract: In an incremental position measuring system, an evaluating device (2) having an absolute-value counter (4) is provided which determines the absolute position even when the main power supply (5) has failed. During the failure of the main power supply, the evaluating device (2) is operated with an emergency power supply (6). After the main power supply (5) has been restored, a follow-up counter (11) is supplied with counting pulses (S7, S8) from a pulse generator (10) until the follow-up counter (11) has reached the count of the absolute-value counter (4). Two squarewave signals (S12, S13) phase-shifted by 90 DEG with respect to one another, which are present as output signals at the evaluating device (2), are formed as a function of the counting signals (S7, S8). 
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Patent DE-4116268-C2 (DE)
IPC: E06B3/673
Filed: 1991-05-17
Granted: 1993-02-18
Abstract: An apparatus for bending hollow profile strips (1) into spacer frames for insulating glass planes includes a clamp for the hollow profile strip, which clamp can be brought into contact with the lateral surfaces of the hollow profile strip (1), an abutment (20), about which the hollow profile strip (1) is bent, and a pivotable bending lever (50). The abutment (20) is exchangeably attached to a support (21) and can be moved into and out of its operative position by pivoting the support (21) about an axis perpendicular to the plane of symmetry of the clamp (2) and by shifting the support (21) perpendicularly to the plane of symmetry of the clamp (2).