baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005730-U1 (DE)
Title: Schnellgasrolle mit Gehäuse
IPC: B62K23/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Schnellgasrolle mit Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass, das Gehäuse (1) und Deckel (7) mit verdrehsicherer Achse (5 und 9) für die Schnellgasrolle (11) ausgestattet sind und das Gehäuse über Seilzugdurchführungen (2 und 3) mit Gewinde für Einstellschrauben verfügt sowie mit einem Splintloch (6) zur Arretierung der Schnellgasrolle (11) in Nullstellung ausgestattet sind.
Patent DE-202016006306-U1 (DE)
Title: Datenübertragungs- und/oder Ladekabel
IPC: H01R27/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Datenübertragungs- und/oder Ladekabel (1), aufweisend zwei durch ein mehrpoliges Kabel (4) verbundene Anschlüsse (2, 3), wobei die Anschlüsse (2, 3) jeweils mindestens bestehen aus in oder auf einem Gehäuse (6, 7) angeordneten Kontakten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) des ersten Anschlusses (2) eine Ausnehmung (8) aufweist, in die das Gehäuse (7) des zweiten Anschlusses (3) einbringbar und fixierbar ist unter Bildung einer Kabelschlaufe (5).
Patent DE-202016007086-U1 (DE)
Title: Fixierpad für Bilderrahmen
IPC: A47G1/17
Filed: 2016-11-18
Abstract: Das flache runde oder rechteckförmige Fixierpad aus offenporigem Werkstoff selbsklebend, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite stark haftend auf einer leicht ablösbaren Trägerfolie abgelegt ist und bei der Montage je ein Fixierpad rechts und links auf die Rückseite der unteren Bilderrahmenleiste geklebt, die dünne Folie von der schwach haftenden Oberseite entfernt, der Bilderrahmen mit beiden Händen auf einen Nagel in der Wand aufgehängt, gerade ausgerichtet und mit Druck an die Wand geklebt wird, damit der Bilderrahmen nach dem Staubwischen noch gerade hängt.
Patent DE-202016105316-U1 (DE)
Title: Einsatz aus zwei Teilen, der Texturmuster umfasst, zum Formen von Teilen aus Polymerwerkstoff
IPC: B29C45/26
Filed: 2016-09-23
Abstract: Einsatz (6) für Spritzgussform, der zum Herstellen von Teilen aus Polymerwerkstoff bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst: – einen ersten Teil (9), der aus einem wärmehärtbaren Harz hergestellt ist, wobei der erste Teil eine Formoberfläche (20) umfasst, die mindestens ein Texturierungsmuster (7) umfasst, – einen zweiten Teil (2), der aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist, wobei der zweite Teil (2) des Einsatzes (6) mindestens eine Oberfläche umfasst, die mit dem ersten Teil (9) des Einsatzes (6) in Berührung ist.
Patent DE-202016105952-U1 (DE)
Title: Fensterzeitmesser, der beim Öffnen eines Fensters oder einer Tür nach einer bestimmten Zeit ein akustisches Signal auslöst
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine ausgestattete mit einem mechanischen Sensor (3) und/oder einem elektromagnetischen Sensor und/oder einem Beschleunigungssensor und/oder einem Lichtsensor Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese beim Öffnen eines Fensters und/oder einer Tür nach einer bestimmten Zeit ein akustisches Signal auslöst.
Patent DE-202017001762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Flüssigkeiten
IPC: B65D90/24
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vorrichtung (10, 10.3) zum Auffangen von Flüssigkeiten, insbesondere zum Auffangen von Chemikalien wie beispielsweise Motoröl, – mit einem wannenartigen Behältnis (14), – mit einem Bindemittel, das innerhalb des wannenartigen Behältnisses (14) vorhanden ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – das Behältnis (14) innerhalb einer verschließbaren Faltschachtel (12, 12.3) vorhanden ist.
Patent DE-202017002031-U1 (DE)
Title: Röntgenröhre
IPC: H01J35/10
Filed: 2017-04-18
Abstract: Röntgenröhre mit einem Vakuumgehäuse (4), in dem eine Rotorwelle mit einer Drehanode und eine Kathode angeordnet sind und die Rotorwelle über ein Lagersystem (3) drehbar gelagert ist, wobei das Lagersystem (3) folgende Merkmale umfasst: – eine stehende Lagerachse (5), die an dem anodenseitigen Ende des Vakuumgehäuses (4) fixiert ist, – die stehende Lagerachse (5) ist im Bereich der Fixierung mit einem ersten Lagerteil (6) und mit einem zweiten Lagerteil (7) verbunden, wobei – die stehende Lagerachse (5) vom ersten Lagerteil (6) kraftschlüssig von außen umschlossen ist und – die stehende Lagerachse (5) von innen kraftschlüssig mit dem zweiten Lagerteil (7) verbunden ist.
Patent DE-202017005028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen einer ein Brett mit einem Griff aufweisenden Schwammscheibe
IPC: B08B3/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen einer ein Brett (6) mit einem Griff (7) aufweisenden Schwammscheibe (2), welche zum Reinigen von Fliesen und Flächen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausdrückrolle (3) mit einem zur Pressung der Schwammscheibe (2) vorgesehenen Abstand zu zwei Gegenrollen (4, 5) angeordnet ist.
Patent DE-202017007368-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug
IPC: B66F9/06
Filed: 2017-11-29
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug mit:
 - einer Basis (1), an der wenigstes ein antriebsloses Stützrad (2) zum Abstützen der Basis angeordnet ist;
 - einer Antriebsradanordnung mit wenigstens einem Antriebsrad (3) zum Verfahren des Transportfahrzeugs, die an der Basis wenigstens mit einem translatorischen Freiheitsgrad in Richtung einer Hochachse des Transportfahrzeugs, insbesondere über wenigstens ein Drehgelenk (4A), gelagert ist; und
 - wenigstens einem Antrieb (5) zum Antreiben der Antriebsradanordnung.
Patent DE-202017100862-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aufeinander folgenden Vorder- und Rückseitenbeschichtung von bandförmigen Substraten
IPC: C23C14/56
Filed: 2017-02-17
Abstract: Vorrichtung zum aufeinanderfolgenden Vorder- und Rückseitenbeschichten von bandförmigen Substraten, die auch flexibel/elastisch sein können, wobei das bandförmige Substrat von einer Abwickel- zu einer Aufwickelrolle transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Prozesstrommeln (2, 3) vorgesehen sind, die übereinander angeordnet sind und um die das bandförmige Substrat (1) jeweils auf der Außenmantelfläche um die Prozesstrommeln (2, 3) geführt ist, dass jeder Prozesstrommel (2, 3) mindestens eine Einrichtung zum Beschichten der bandförmigen Substrate (1) zugeordnet ist, die unter oder neben der jeweiligen Prozesstrommel (2, 3) angeordnet ist, dass oberhalb jeder der Prozesstrommeln (2, 3) zwei Umlenkrollen (6, 7; 8, 9) nebeneinander positioniert sind, die das bandförmige Substrat (1) aus einem horizontalen Bandlauf (10) jeweils auf die Außenmantelfläche der jeweiligen Prozesstrommel (2, 3) und zurück umlenken, und dass auf der gleichen Seite neben den beiden Prozesstrommeln (2, 3) etwa in der Ebene des jeweiligen horizontalen Bandlaufs (10) jeweils eine weitere Führungsrolle (11, 12) angeordnet ist, so dass das Substrat (1) über die Führungsrollen (11, 12) zur oberen Prozesstrommel (2) und zu deren Umlenkrolle (8) auf der gleichen Seite führbar ist.
Patent DE-202017103072-U1 (DE)
Title: Spanplatte
IPC: B27N3/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Spanplatte aus mehreren Schichten, mit außenliegenden und gegenüber der Mittelschicht dünneren Deckschichten, wobei mehr als 40% der Späne in der Mittelschicht eine Länge von 30 - 55 mm und eine Dicke von 0,7 - 0,8 mm aufweisen.
Patent DE-202017103140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Stoßwellen unter Verwendung eines Impulsgenerators
IPC: E03B3/15
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugen von Stoßwellen, insbesondere zur Erzeugung von pneumatisch aufeinanderfolgenden Impulsen, unter Verwendung eines Impulsgenerators wenigstens aufweisend
 - eine Gegendruckkammer,
 - eine Vorkammer
 - eine Arbeitskammer,
 - in einer Außenhülle des Impulsgenerators radial angeordnete Gasaustrittsöffnungen,
 - ein in die Vorkammer und Arbeitskammer einströmendes Druckgas,
 - einen Anschluss an eine Druckzuführung, dadurch gekennzeichnet, dass der Impulsgenerator einen, entlang einer Längsachse beweglichen Kolben aufweist, wobei der Kolben in Form eines Ventils arbeitet derart,
 - dass in einer geschlossenen Stellung des Kolbens die Arbeitskammer und Vorkammer derart von der Gegendruckkammer abgesperrt sind, dass kein Austausch des Druckgases zwischen Arbeitskammer und Gegendruckkammer stattfindet,
 - dass in einer geöffneten Stellung des Kolbens das, in der Arbeitskammer und Vorkammer befindliche Druckgas durch eine, von dem Kolben freigegebene Öffnung in Richtung der Gasaustrittsöffnungen und aus diesen heraus strömt, wobei die Flächensumme der Gasaustrittsöffnungen im wesentlichen gleich oder größer als die vom Kolben freigegebene Öffnung der Arbeitskammer ist und das Volumen der Arbeitskammer bei gleichbleibendem Außendurchmesser des Impulsgenerators einstellbar ist.
Patent DE-202018003198-U1 (DE)
Title: Stromrichter, elektrische Antriebsanordnung mit einem Stromrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Stromrichter (SR), umfassend:- eine Gruppe von zwei oder mehr Leistungstransistoren (LT) ;- eine Steuerelektronikschaltung (SE) zum Ansteuern der Leistungstransistoren (LT);- eine Gruppe von zwei oder mehr Stromanschlüssen (SA) zur Stromübertragung zwischen dem Stromrichter (SR) und einer externen Leistungselektronikvorrichtung;- wobei die Gruppe der Leistungstransistoren (LT), die Steuerelektronikschaltung (SE) und die Gruppe der Stromanschlüsse (SA) auf einem Schaltungsträger (ST) angeordnet sind;- wobei die Gruppe der Leistungstransistoren (LT) und die Gruppe der Stromanschlüsse (SA) die Steuerelektronikschaltung (SE) zumindest teilweise umlaufend angeordnet sind.
Patent DE-202018003965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbreiterung von Fahrradgepäckträgern
IPC: B62J7/08
Filed: 2018-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Verbreiterung von Fahrradgepäckträgern, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (1) 2-teilig ausgeführt und an ihren äußeren Rändern eine Abkantung (7) aufweist und somit über eine einzelne Schraubverbindung per Kraft-Formschluss fest am Gepäckträgerrahmen montierbar ist und gleichzeitig als Aufnahme und Trägerplatte für mindestens 2 Klappflügel (2+3) dient.
Patent DE-202018004397-U1 (DE)
Title: Schaukelvorrichtung zur Aufnahme von Schaukelkörpern
IPC: A47D15/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Schaukelvorrichtung zur Aufnahme eines Schaukelelements, insbesondere einer Babyschale oder einem vergleichbarem Kinderaufnahmeelement, ist dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine Aufnahme (5) an ebenen oder schrägen Deckenflächen montiert werden kann. Die Aufnahme des Schaukelkörpers (1) ist kraft- und/oder form- und/oder stoffschlüssig mit dem längsverstellbaren Schwingarm (2), bestehend aus einem äußeren (2a) und inneren (2b) Profil. Der Schwingarm (2) ist mit einem bolzenartigen Schaukelelement (3) kraft- und/oder form- und/oder stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-202018100905-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung zur Abdeckung von beweglichen Maschinenteilen oder dergleichen
IPC: F16P3/02
Filed: 2018-02-19
Abstract: Schutzabdeckung (10) umfassend mindestens ein Rahmenelement (13), wobei das Rahmenelement (13) eine erste Längskante (14a), eine der ersten Längskante (14a) gegenüberliegende zweite Längskante (14b), eine erste Seitenkante (15a) und eine der ersten Seitenkante (15a) gegenüberliegende zweite Seitenkante (15b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Funktion yn = f(xn) bestimmbar ist, wobei yn der n-te Abstand zwischen der ersten und der zweiten Längskante (14a, 14b), xn der n-te Abstand von yn zu einer Seitenkante (15a, 15b), und n eine natürliche und positive Zahl ist, wobei die Funktion eine lineare, eine kreisabschnittsförmige und/oder eine polygone Funktion ist.
Patent DE-202018100941-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiteranordnung zum Schutz von Niederspannungsversorgungssystemen
IPC: H02B1/052
Filed: 2018-02-20
Abstract: Überspannungsableiteranordnung mit einem Gehäuse (1) und einem Gehäuseboden, wobei innerhalb des Gehäuses (1) mehrere, elektrisch verdrahtete Ableiter, insbesondere Funkenstrecken befindlich sind sowie mit Anschlussmitteln (3), welche sich vom Gehäuseboden (2) im Rasterabstand eines Sammelschienensystems erstrecken, um mit dem Sammelschienensystem unmittelbar mechanisch verrastend und elektrisch kontaktiert in Verbindung zu gelangen, wobei das Gehäuse (1) eine dem Gehäuseboden (2) gegenüberliegende Gehäuseabdeckung (7) mit einem domartigen Fortsatz (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Gehäuseabdeckung (7) zwei NH-Normgrifflaschen (9; 10) ausgebildet sind, welche das Ansetzen eines NH-Aufsteckgriffes (11) mit oder ohne Stulpe (14) ermöglichen.
Patent DE-202018106589-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum mechanischen Anschluss eines Bewegungsmelders oder einer Leuchte
IPC: F21V21/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Anschlussvorrichtung (1, 1') zum mechanischen Anschluss eines Bewegungsmelders (2) oder einer Leuchte, umfassend einen Anschlussabschnitt (3, 3') und eine Halteeinrichtung (4, 4'), mit der der Bewegungsmelder (2) oder die Leuchte verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (1, 1') zwischen dem Anschlussabschnitt (3, 3') und der Halteeinrichtung (4, 4) eine Durchführungsöffnung (32, 32') aufweist, die so ausgebildet ist, dass ein bandförmiges, festziehbares Sicherungsmittel (5, 5'), insbesondere ein Kabelbinder, durch die Durchführungsöffnung (32, 32') hindurchführbar ist, mittels dessen die Anschlussvorrichtung (1, 1') an einem Pfosten befestigbar ist.
Patent DE-202018106865-U1 (DE)
Title: Einfahrbarer Verdrahtungsträger für ein Kraftfahrzeug
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-12-03
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 ein Gehäuse; und
 einen Verdrahtungsträger, der auf dem Gehäuse getragen wird und zwischen einer Ausgangsposition und einer ausgefahrenen Position verschiebbar ist.
Patent DE-202019002214-U1 (DE)
Title: Federwickler für Raffrollos oder Raffstores
IPC: E06B9/322
Filed: 2019-05-21
Abstract: Federwickler für ein Raffrollo oder einen Raffstore, wobei diese zumindest einen Oberbalken (3), einen Unterzug (4), einen Vorhang (2), ein Aufzugsseil (6), welches der Höhenverstellung des Unterzugs (4) dient, besitzen, wobei der Oberbalken (3) einen Hohlraum besitzt, in welchem der Federwickler (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federwickler (5) zumindest eine Spiralfeder (5.3) besitzt und der Federwickler (5) auf oder parallel zur der Längsachse des Oberbalkens (3) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202019002881-U1 (DE)
Title: Kleiderschutz
IPC: A47G25/54
Filed: 2019-07-09
Abstract: Kleiderschutz für Wäscherei und Transport für Kleider, nach einem vorgehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass aus Waschbare Textilien, Wasserabweisende und Wasserdicht Textilien hergestellt wird, und vorne offen Überlappend zu schlissen ist mit Druckknöpfe,Magnetverschlüsse oder Klettverschluss.
Patent DE-202019003249-U1 (DE)
Title: Kolbensicherungsring
IPC: F16J1/12
Filed: 2019-08-05
Abstract: Kolbensicherungsring (1) einer Kolbeneinheit (4),
 aufweisend einen Ringspalt (2), einen abgeflachten radialen Querschnitt (3),
 wobei der abgeflachte radiale Querschnitt (3) eine Querschnittslängsachse (5) und eine Querschnittsquerachse (6) aufweist,
 wobei sich der Querschnitt (3) entlang der Querschnittlängsachse (5) länger als entlang der Querschnittsquerachse (6) erstreckt,
 wobei der Querschnitt (3) entlang der Querschnittslängsachse (5) gegenüberliegende ebene Begrenzungen (7) aufweist, welche eine erste und eine zweite Ringfläche ausbilden (7.1; 7.2),
 wobei der Kolbensicherungsring (1) elastisch federnd ausgebildet ist, wobei der Kolbensicherungsring (1) ausgebildet ist, unter Einwirkung einer Kraft eine Spannungslage und ohne Einwirkung einer Kraft eine Entspannungslage einzunehmen,
 wobei in einer Entspannungslage die Querschnittslängsachse (5) gegenüber einer Ringebene (12) um einen Winkel α geneigt ist,
 wobei der Kolbensicherungsring (1) mittels einer Veränderung der Querschnittslängsachse (5) um eine umlaufende Ringachse zu einer Spannungslage spannbar ist, wobei in der Spannungslage die Querschnittslängsachse (5) um einen Winkel β geneigt ist und wobei der Winkel β größer als der Winkel α ist,
 wobei die Kolbeneinheit (4) eine Kolbenstange (8) und einen Kolben (9) aufweist, welche mittels des Kolbensicherungsrings (1) gekoppelt werden.
Patent DE-202019005035-U1 (DE)
Title: Strohpellets mit Denatonium
IPC: C09K3/32
Filed: 2019-12-10
Abstract: Strohpellets mit Denatonium, bestehend aus zermahlenen Stroh oder Strohhäckseln, vermengt mit Denatonium, dadurch gekennzeichnet, dass zermahlenes Stroh oder Strohhäcksel während des Produktionsprozesses mit Denatonium vermischt werden und anschließend zu Pellets gepresst werden.
Patent DE-202019005425-U1 (DE)
Title: Metalllagenfreies thermoelektrisches Kühlelement
IPC: H01L35/32
Filed: 2019-07-23
Abstract: Kühlelement, umfassend ein metalllagenfreies erstes Thermopaar.
Patent DE-202019104838-U1 (DE)
Title: Fixierungsstruktur für Internet-of-Things-Gateway
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Fixierungsstruktur für ein Internet-of-Things-Gateway, umfassend einen Gateway-Halter (1), eine Halterrückseitenplatte (2), ein zweiseitiges Klebeband (3), einen Gateway-Aufnahmekasten (4), ein Internet-of-Things-Gateway (6), einen Begrenzer (7), einen Rippenkühler (8) und eine Auswurffeder (9), wobei der Gateway-Aufnahmekasten (4) an einer Seite des Gateway-Halters (1) vorgesehen ist, die Auswurffeder (9) fest an einer Bodenfläche einer Innenseite des Gateway-Aufnahmekastens (4) vorgesehen ist, der Internet-of-Things-Gateway (6) in den Gateway-Aufnahmekasten (4) eingeführt ist, der Begrenzer (7) mit Schrauben fest an einem oberen Abschnitt des Gateway-Halters (1) angebracht ist, die Halterrückseitenplatte (2) an einer Fläche einer anderen Seite des Gateway-Halters (1) vorgesehen ist, das zweiseitige Klebeband (3) fest an einer Seite der Halterrückseitenplatte (2) vorgesehen ist, der Rippenkühler (8) mit Schrauben fest in einer Mitte der Halterrückseitenplatte (2) vorgesehen ist und Wärmeableitungsöffnungen (5) in einem unteren Abschnitt der Halterrückseitenplatte (2) gebildet sind.
Patent DE-202019105846-U1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Elektrohandwerkzeugmaschine (1), insbesondere eine oszillierend antreibbare Elektrohandwerkzeugmaschine (1), mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Antrieb zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (3), die an einer mit dem Antrieb gekoppelten Werkzeugwelle angeordnet ist und an der ein Werkzeug (4) lösbar montierbar ist, wobei die Werkzeugwelle in einer Abtriebseinheit (20) aufgenommen ist, die einen vorzugsweise in einem Getriebekopfgehäuse (6) aufgenommenen Getriebekopf (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abtriebseinheit (20) ein Spannhals (7) ausgebildet ist, der derartig gestaltet ist, dass eine werkzeuglose Aufnahme eines Zubehörteils (8) in einer Montagerichtung ermöglicht ist, die parallel zu einer Längsachse (9) des Getriebekopfes (5) orientiert ist.
Patent DE-202020000112-U1 (DE)
Title: Hose mit Wärmebereichen im unteren Bauch und Rückenbereich
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-01-13
Abstract: Hose mit herausnehmbaren Wärmekissen, dadurch gekennzeichnet, das im Wesentlichen an dem vorderen sowie hinteren Oberbund ein Schlitz vorhanden ist, zum einlegen & herausnehmen der zu erwärmenden Körnerkissen.
Patent DE-202020004074-U1 (DE)
Title: Anordnung für musikalischen Synthesizer
IPC: G10H5/14
Filed: 2020-09-14
Abstract: die serielle Anordnung zweier geeigneter Nichtlinearitäten, zum Beispiel ein vereinfachtes Modell eines magentischen Pickups und ein vereinfachtes hyperbolisches Reibungsmodell, über geeignete Filter, eine Bandpassresonatorbank mit oder ohne Signalrotation sowie einen optionalen Sparse-FIR in einer zur Selbstoszillation fähigen auch per Impulsgenerator anregbaren Feedbackschleife für musikalische Zwecke.
Patent DE-202020004366-U1 (DE)
Title: Die kratz - und stoßfeste Rolle für Koffer und Taschen
IPC: A45C5/14
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die kratz- und stoßfeste Rolle für Koffer und Taschen mit Radscheibe oder Radscheibe mit dem Reifen aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle ganz oder teilweise aus PUA (Polyurea oder Hybrid - PUA) oder aus anderen Kunststoffen mit PUA - Beschichtung ausgeführt ist.
Patent DE-202020004634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung wenigstens eines mit einem additiven Fertigungsverfahren hergestellten Objekts
IPC: B33Y40/20
Filed: 2020-11-04
Abstract: Vorrichtung (100) zur Nachbearbeitung wenigstens eines mit einem additiven Fertigungsverfahren durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines pulverförmigen Aufbaumaterials hergestellten Objekts (9), umfassend eine Entpulverungskammer (4) zum wenigstens teilweise Entfernen von losem Aufbaumaterial von dem wenigstens einen Objekt (9), und eine Strahlkammer (6) zur Nachbehandlung des wenigstens einen Objekts mittels wenigstens eines Strahlguts, wobei
 a) in der Entpulverungskammer (4) von einer Steuerung gesteuerte Mittel zum Entfernen von losem Aufbaumaterial von dem wenigstens einen Objekt (9) und in der Strahlkammer (6) von der Steuerung gesteuerte Mittel (8) zum Strahlen des wenigstens einen Objekts mittels eines Strahls (18) aus Strahlgut vorgesehen sind, und wobei
 b) die Entpulverungskammer (4) und die Strahlkammer (6) durch eine Schottwand (34) voneinander getrennt sind, welche wenigstens eine Durchgangsöffnung (33) aufweist, gekennzeichnet durch
 c) von einer Steuerung steuerbare Mittel (40) zum Erzeugen einer Strömung eines Strömungsmediums, welche eine Strömung (35) des Strömungsmediums von der Entpulverungskammer (4) durch die wenigstens eine Durchgangsöffnung (33) hindurch in die Strahlkammer (6) erzeugen.
Patent DE-202020100031-U1 (DE)
Title: Lenksteuerungseinrichtung eines Tretrollers
IPC: A63C17/02
Filed: 2020-01-07
Abstract: Ein Tretroller mit einem Deck (1), zwei Vorderrädern (2) und einer Lenksteuerungseinrichtung (4), umfassend:
 einen Sitz (43) an einem vorderen Ende des Decks (1), der zwei Drehzapfen (431) aufweist;
 ein Befestigungsglied (41) mit einer mittleren Aufwärtsprojektion (412), die ein Loch (4121) aufweist, während zwei Tragflächen (411) ein Loch (4111) aufweisen;
 zwei Verbindungselemente (42) mit einem Verbindungsstab (421), dessen ein Ende an den Vorderrädern (2) befestigt ist; ein erstes Zapfenloch (423) am anderen Ende des Verbindungsstabs (421) befestigt ist, während ein zweites Zapfenloch (424) an einem offenen Ende gebildet ist;
 einen Begrenzungsmechanismus (44) mit einem Ovalloch (442), das durch den Sitz (43) gebildet ist, während ein Grenzstift (441) beweglich im Ovalloch (442) angeordnet ist und einen oberen Anschlagteil (4411) mit einer oberen Projektion (44111) umfasst; ein oberer Rand (44112) mit dem Ovalloch (442) im Eingriff ist und ein Gewindeloch (44113) in der oberen Projektion (44111); ein Schaft (4412) mit einem kahlen ersten Abschnitt (44121) und einen kahlen zweiten Abschnitt (44122), die durch das Ovalloch (442) ragen; und
 einen Rückstellmechanismus (45) mit einer Feder (451), die mit dem Rand (44112) im Eingriff ist; ein Befestigungselement (455) eine Schraube (4552) aufweist, die in das Gewindeloch (44113) eingeschraubt ist, um die Feder (451) zu befestigen; zwei Armlehnen (453) auf der Seite ein Durchgangsloch (4531) aufweisen; zwei Positionierglieder (452) je beweglich durch das Durchgangsloch (4531) angeordnet sind und an einem Ende in der Feder (451) einen Anker (4521) aufweisen; ein Gewindebereich (4523) am anderen Ende und einen Zwischenringflansch (4522), der mit dem Durchgangsloch (4531) angeschlagen wird; zwei Muttern (454), die je am Gewindebereich (4523) gesichert sind, um das Positionierglied (452) und die Armlehne (453) aneinander zu befestigen;
 wobei der Sitz (43), das Befestigungselement (42) und das Befestigungsglied (41) drehgelenkig aneinander befestigt sind; der Sitz (43) und das Befestigungselement (42) drehgelenkig aneinander befestigt sind; der Grenzstift (441) beweglich am Befestigungsglied (41) gesichert ist.