baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006007915-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit einem Verstellpropeller
Inventor: BADER INGO
IPC: B63H1/06
Filed: 2006-02-16
Granted: 2010-02-18
Abstract: Antriebssystem mit  – einem Verstellpropeller mit einer Symmetrieachse, der mindestens zwei Blätter aufweist, die zur Verstellung des Blattanstellwinkels entlang ihrer Längsachse drehbar gelagert sind und ein Zahnrad aufweisen,  – zwei Antriebszahnrädern, die auf der Symmetrieachse angeordnet sind und von jeweils einer Seite mit den an den Blättern befindlichen Zahnrädern in Eingriff stehen, und  – zwei Elektromotoren, die jeweils mit einem der Antriebszahnräder verbunden sind.
Patent DE-102006019643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur pneumatischen, tribostatischen Pulverbeschichtung von Werkstücken
Inventor: GREGAREK REINHOLD
IPC: B05B5/03
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung
zur pneumatischen tribostatischen Pulverbeschichtung von Werkstücken, umfassend
einen Pistolenkörper
(1), einen am Pistolenkörper
(1) befestigten Pulverbehälter
(2) und ein tribostatisches Rohr (3), wobei zwischen dem Pistolenkörper (1)
und dem tribostatischen Rohr (3) ein Leitungssegment (12) angeordnet ist
und die Pulverpistole weiterhin eine Nebenstromleitung mit einer
Hohlnadel (7) aufweist, wobei die herausnehmbare Hohlnadel (7) rückseitig
in den Pistolenkörper
(1) gasdicht eintauchend im Pistolenkörper (1) montierbar ist und im
befestigten Zustand mit der Spitze in den Bereich des zuflussseitigen
Endes des Leitungssegments (12) eintaucht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung als Lackier-Pulver-Pistole ausgeführt ist
und entweder einen Betrieb als Pulverpistole oder einen Betrieb
als Lackierpistole zulässt,
wobei für
den Betrieb als Lackierpistole der Pulverbehälter (2) durch einen Lackbehälter, das
Leitungssegment (12) durch einen Düsenkopf und die Hohlnadel (7) durch
eine verstellbare feder-gelagerte Ventilnadel austauschbar sind.
Patent DE-102006030889-B4 (DE)
Title: Konzept zur Erzeugung von Radar-Signalen
Inventor: WAGNER CHRISTOPH
IPC: G06J1/00
Filed: 2006-07-04
Granted: 2010-07-08
Abstract: System zur Erzeugung von Radar-Signalen mit einer Vorrichtung zum Erzeugen eines Schwingungssignals mit einer Ausgangsfrequenz (f out ), die von einem Startwert bis zu einem Endwert eines Frequenzbereichs mit einer Frequenzbereichsmittenfrequenz (f 1 ) moduliert werden kann, mit  einer Phasenakkumulationseinrichtung (11) zum Akkumulieren eines von einem Startwert bis zu einem Endwert erhöhbaren Phaseninkrements (Δφ) mit Überlauf zu einem Phaseninformationssignal (φ), wobei das Phaseninkrement (Δφ) mit einer Taktfrequenz (f clk ) akkumuliert wird, und wobei ein Verhältnis der Frequenzbereichsmittenfrequenz (f 1 ) zu der Taktfrequenz (f clk ) gleich ¼ ist;  einer Phasenquantisierungseinrichtung (110) zum Quantisieren des Phaseninformationssignals (φ);  einer Abbildungseinrichtung (12) zum Abbilden des quantisierten Phaseninformationssignals (φ) auf ein Amplitudeninformationssignal;  einer Amplitudenquantisierungseinrichtung (120) zum Quantisieren des Amplitudeninformationssignals unter Rückkopplung des Quantisierungsrauschens (e A [n]) mittels eines ersten Filters (210) sechster Ordnung mit festen Filterkoeffizienten, so dass die Rückkopplung des Quantisierungsrauschens (e A [n]) Nullstellen bei der Frequenzbereichsmittenfrequenz (f 1 ) und an zwei voneinander verschiedenen Frequenzen in der Übertragungsfunktion aufweist, so dass...
Patent DE-102006041124-B4 (DE)
Title: Glühkerze mit eingebautem Drucksensor
Inventor: HOUBEN HANS
IPC: G01L23/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze für Dieselmotoren - mit einem Glühkerzenkörper (8), welcher ein Außengewinde (11) hat, mit welchem die Glühkerze in eine Gewindebohrung des Dieselmotors geschraubt werden kann, - mit einem Heizstab (1), welcher in Richtung seiner Längsachse (16) beweglich im Glühkerzenkörper (8) gelagert ist und einen Innenpol (5) hat, welcher über das hintere Ende des Heizstabes (1) hinaus in den Glühkerzenkörper (8) ragt, - und mit einer Druckmesseinrichtung (2 bis 6), welche ein Bestandteil der Glühkerze ist und auf eine vom Druck in einer Brennkammer des Dieselmotors abhängige Verschiebung des Heizstabes (1) in Richtung seiner Längsachse (16) anspricht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Heizstab (1) mit seinem hinteren Ende an einem fest am vorderen Ende des Glühkerzenkörpers (8) angeordneten, wenigstens zu einem Teil aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Verbinder (2) befestigt ist, welcher den Innenraum des Glühkerzenkörpers (8) gegenüber der Brennkammer dicht abschließt, - dass der Verbinder (2) in Richtung der Längsachse (16) des Heizstabes (1) gegen eine Rückstellkraft reversibel verformbar ist, - dass die Druckmesseinrichtung (2 bis 6) eine Wegmesseinrichtung (3) enthält, die an einem Träger (4) angebracht ist, welcher von dem Verbinder (2) ausgeht, - und dass der Träger (4) mit dem Verbinder (2) an einer vom Heizstab (1) beabstandeten Stelle fest verbunden und mit dem Glühkerzenkörper (8) allenfalls im Bereich ...
Patent DE-102006043872-B4 (DE)
Inventor: MINKNER DIRK
IPC: B26D1/00
Filed: 2006-09-19
Granted: 2010-05-20
Abstract: The device has a housing with an insert opening for strand shaped tobacco articles, and a knife (13) relocatably supported in the housing. An edge of the knife is moved through the insert opening to cut an introduced tobacco strand. The blade has a tip (15) that is aligned centrally to the insert opening. Two returning cuts (17) are placed from the tip to the knife and form a nose angle from 30 to 120 degrees.
Patent DE-102006043900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Plasmaanlage
Inventor: LINZMAIER KLAUS-PETER
IPC: H05H1/48
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-09-18
Abstract: Plasmaanlage
(2), insbesondere Plasma-Beschichtungsvorrichtung, bei der ein Lichtbogen (3)
und/oder ein Durchschlag zwischen mindestens einem Elektroden-Paar
(4, 5) auftreten kann, umfassend eine elektrische Versorgungseinheit
(1), mit  – wenigstens
einem steuerbaren Schaltmittel (6), welches mindestens einen Schalteingang
(7) aufweist,  – einer
elektrischen Energiequelle (100), deren Ausgangsanschlüsse (A + , A – ) über das Schaltmittel (6) mit
den Elektroden (4, 5) der Plasmaanlage (2) verbunden sind, und  – einer
Steuerschaltung (8) zum Erkennen des Auftretens des Lichtbogens
(3) und/oder des Durchschlags, welche bei Auftreten des Lichtbogens
(3) bzw. des Durchschlags über
einen ersten Steuerausgang (9) das Schaltmittel (6) betätigt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die elektrische Versorgungseinheit (1) derart
hergerichtet ist, dass bei und/oder nach Betätigen des Schaltmittels (6)
ein Stromfluss (I) durch das Schaltmittel (6) erhalten bleibt.
Patent DE-102006048825-B4 (DE)
Title: Direktoxidations-Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betrieb eines Direktoxidations-Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHIRMER JOHANNES DR
IPC: H01M8/04298
Filed: 2006-10-09
Granted: 2017-02-09
Abstract: Direktoxidations-Brennstoffzellensystem, umfassend einen Brennstoffzellenblock (12) mit mindestens einer Brennstoffzelle (14) und mit einer Anodeneinrichtung (22) und einer Kathodeneinrichtung (24), eine anodenseitige Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62), eine kathodenseitige Wasserabführungseinrichtung (30), und eine Steuerungs-/Regelungseinrichtung (102) für die Brennstoffzuführung, wobei die Wasserabführungseinrichtung (30) einen Wasseraufnahmeraum (46) aufweist, die Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) einen Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) aufweist und der Wasseraufnahmeraum (46) der Wasserabführungseinrichtung (30) und der Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) der Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) über ein oder mehrere Ventile (110) fluidwirksam miteinander verbunden sind, so dass Wasser von dem Wasseraufnahmeraum (46) der Wasserabführungseinrichtung (30) zu dem Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) der Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) führbar ist, wobei eine Strom-Messeinrichtung (106) zur Messung des erzeugten Brennstoffzellenstroms vorgesehen ist, wobei eine Ermittlungseinrichtung zur Ermittlung oder Erfassung mindestens eines der Parameter Temperatur (T), stöchiometrischer Faktor (λA) und Betriebsdruck (P) vorgesehen ist, wobei durch die Steuerungs-/Regelungseinrichtung (102) die Menge des dem Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) der Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) zugeführten Brennstoffs regelbar ist und wobei die Steuerungs-/Regelungseinrichtung (102) aus dem gemessenen Brennstoffzellenstrom einen Stromanteil (VI) des Brennstoffverbrauchs (Vges) ermittelt und aus den weiteren ermittelten Daten über eine vorher bestimmte Kalibrierungsfunktion ein Übertrittsanteil (VU) des Brennstoffverbrauchs (Vges) bezüglich des Brennstoffübertritts von der Anodenseite zur Kathodenseite ermittelt und die Brennstoffzuführung in den Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) der Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) in Abhängigkeit von dem ermittelten Brennstoffverbrauch regelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasseraufnahmeraum (46) der Wasserabführungseinrichtung (30) und der Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) der Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) derart fluidwirksam miteinander verbunden sind, dass gesteuert über eine Füllstandsdifferenz Wasser von dem Wasseraufnahmeraum (46) der Wasserabführungseinrichtung (30) zu dem Flüssigkeitsaufnahmeraum (66) der Wasser-Brennstoff-Zuführungseinrichtung (62) führbar ist, dass das mindestens eine Ventil (110) so eingestellt ist, und dass es bei Erreichen einer bestimmten Differenzdruckschwelle auf Durchlass schaltet.
Patent DE-102006050637-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage mit Hilfe von Solarwärme
Inventor: KIM YONG CHUL
IPC: B60N2/56
Filed: 2006-10-26
Granted: 2015-12-03
Abstract: System zum Betreiben einer Klimaanlage (220) mit Hilfe von Solarwärme, das Folgendes aufweist: einen Umgebungstemperatursensor (100), der an einer Außenseite eines Fahrzeugs (10) befestigt ist und die Temperatur der Luft außerhalb des Fahrzeugs (10) erfasst, einen Fahrzeuginnenraumtemperatursensor (210), der an einer Innenseite eines Fahrzeuginnenraums (200) befestigt ist und die Temperatur in dem Fahrzeuginnenraum (200) erfasst, eine Klimaanlage (220) mit einem Lufteinlassteil (222), der Luft in den Fahrzeuginnenraum (200) saugt, einem Luftgebläse (224), das Außenluft nach innen in das Fahrzeug (10) führt und gekühlte oder erwärmte Luft in den Fahrzeuginnenraum (200) leitet, und einem Thermoelementmodul (226) zum Kühlen oder Heizen des Fahrzeugs (10), einen Luftfilter (230), der die Luft in dem Fahrzeug (10) filtert, ein Sitz-Kühl-/Heiz-Modul (240), das an einem Sitz angebracht ist und die Temperatur des Sitzes reguliert, ein Solarzellenmodul (250), das mit Hilfe von Solarwärme für Antriebsleistung sorgt, mit der die Klimaanlage (220), der Luftfilter (230) und das Sitz-Kühl-/Heiz-Modul (240) betrieben werden können, selbst wenn das Fahrzeug (10) ausgeschaltet worden ist, und eine Steuervorrichtung (260), die das Solarzellenmodul (250) betreibt, um die Klimaanlage (220), den Luftfilter (230) und das Sitz-Kühl-/Heiz-Modul (240) in Abhängigkeit von der Stärke des Sonnenlichts zu steuern, wenn das Fahrzeug (10) ausgeschaltet worden ist.
Patent DE-102006055542-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasreinigungskomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOECK HARALD
IPC: G01M15/00
Filed: 2006-11-24
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Abgasreinigungskomponente eines Kraftfahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor mit folgenden Schritten: – Messen eines ersten kumulierten Endrohremissionswertes (3) für ein Zeitintervall t, Betriebsintervall oder Streckenintervall in einer beliebigen Betriebsweise des Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeuges, – Ermitteln eines Erwartungswertes einer Endrohremission (29) bei angenommenem Betrieb des Verbrennungsmotors in einem standardisierten Testverfahren durch Verrechnen des gemessenen ersten kumulierten Endrohremissionswertes (3) mit Kenndaten des Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Kenndaten eine normierte, streckenbezogene und/oder kumulierte Rohemission (31) des standardisierten Testverfahrens aufweisen.
Patent DE-102006058043-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: NEWBURY HEATH KNIGHT
IPC: B60R19/00
Filed: 2006-12-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung an einem Fahrzeug mit einem Träger (2), der in einer an dem Fahrzeug befestigten Aufnahme (3) verschieblich gelagert ist, und einem Kraftübertragungselement (7), das den Träger (2) mit der Aufnahme (3) bei einem Unfall in energieübertragender Weise koppelt. Des Kraftübertragungselement (7) und/oder ein Deformationselement (8) sind mit einem Aktuator (5) gekoppelt, der bei Vorliegen entsprechender Sensordaten, die einen Unfall oder einen bevorstehenden Unfall anzeigen, das Kraftübertragungselement (7) und/oder das Deformationselement (8) aus einer Ruheposition in zumindest eine Betriebsposition verfährt, in der sie einander gegenüber stehen und bei einem Unfall in formschlüssigen Eingriff miteinander treten.
Patent DE-102007000222-B4 (DE)
Title: Drosselsteuervorrichtung und Verfahren zur Drosselsteuerung
Inventor: SASAKI KAZUSHI
IPC: F16K31/04
Filed: 2007-04-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Drosselsteuervorrichtung
mit einem Fluiddurchgang (6), der mit einer Brennkammer (610) einer Brennkraftmaschine
(600) verbunden ist, wobei die Drosselsteuervorrichtung Folgendes
aufweist:  ein Ventil (1) zum Verbinden und Blockieren des Fluiddurchgangs
(6);  einen Motor (9) zum Erzeugen einer Antriebskraft zum Drehen
des Ventils (1) in zumindest eine von einer Öffnungsdrehrichtung (OP) und
einer Schließdrehrichtung
(CL);  eine Vielzahl von Zahnrädern (41, 42, 43) zum Übertragen der
Antriebskraft des Motors (9) auf das Ventil (1);  eine Vorspanneinheit
(7) zum Erzeugen einer Vorspannkraft zum Vorspannen des Ventils
(1) in die Schließdrehrichtung
(CL); und  eine Steuereinheit (500) zum Zuführen von Elektrizität zu dem
Motor (9) zum Erzeugen der Antriebskraft,  wobei dann, wenn
die Steuereinheit (500) die Elektrizitätszufuhr zu dem Motor (9) beendet,
das Ventil (1) zu einer Vollschließposition (O) vorgespannt wird,
indem auf dieses die Vorspannkraft der Vorspanneinheit (7) aufgebracht wird,
und  wenn die Steuereinheit (500) eine Vollschließsteuerung zum...
Patent DE-102007006078-B4 (DE)
Title: Zentrierspanner mit Trägerplatte
Inventor: LANG GUENTER
IPC: B23Q3/06
Filed: 2007-02-02
Granted: 2011-12-15
Abstract: Zentrierspanner mit Trägerplatte zur präzisen Lagefixierung von zu bearbeitenden Werkstücken in Maschinentischen, aufweisend einen Grundkörper (1) mit Führungsnuten (1.2), eine um ihre Langsachse drehbar gelagerte Gewindespindel (2), die in einem ersten axialen Bereich ein rechtsgängiges Außengewinde und in einem zweiten axialen Bereich ein linksgängiges Außengewinde aufweist und mittig mit einer, den Umfang der Gewindespindel (2) umfassenden Nut ausgestattet ist, zwei auf je ein Außengewinde de7) mit je einer Spannbacke (8, 9) im Kopfbereich, die mit an den Schlitten (6, 7) angeformten Nutensteinen (10, 11) in den Führungsnuten des Grundkörpers (1) und auf der Gewindespindel (2) in axialer Richtung beweglich geführt sind, die Gewindespindel (2) in einem, zwischen den Schlitten (6, 7) angeordneten, Mittelstück (5), gegen das die beiden Schlitten (6, 7) zu spannen sind, zentriert ist und durch mindestens einen, in der Nut (2.1) geführten Fixier- und Justierstift am Mittelstück fixierbar und arretierbar ist,...
Patent DE-102007010548-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25B13/46
Filed: 2007-03-05
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schraubenschlüssel mit einer Handgriffstange (10), einem Gelenkkörper (40), der schiebbar an der Handgriffstange (10) montiert ist, und einer Arbeitseinheit (20), die schwenkbar mit dem Gelenkkörper (40) verbunden ist, so dass die Handgriffstange (10) relativ zu der Arbeitseinheit (20) zwischen einer ersten Position, in der sich die Handgriffstange (10) senkrecht zu der Arbeitseinheit (20) erstreckt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der sich die Handgriffstange (10) und die Arbeitseinheit (20) entlang derselben Achse erstrecken, wobei die Arbeitseinheit (20) einen Kopf (21) und zwei Gewindebolzen (44) aufweist, der Kopf (21) zwei Seitenwände aufweist, zwischen denen ein Raum (212) ausgebildet ist, in welchem der Gelenkkörper (40) angeordnet ist, und in denen zwei mit dem Raum (212) in Verbindung stehende Löcher (214) ausgebildet sind, und in dem Gelenkkörper (40) zwei axiale Gewindelöcher (41) ausgebildet sind, in denen die Gewindebolzen (44) durch die Löcher (214) in den Seitenwänden hindurch zum schwenkbaren Befestigen des...
Patent DE-102007021043-B4 (DE)
Title: Alpha-Form von Imatinib Mesylat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ADIN ITAI
IPC: C07D401/04
Filed: 2007-05-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von kristallinem Imatinibmesylat in im Wesentlichen reiner α-Form, das Verfahren umfassend:  Kristallisieren von Imatinibmesylat aus einer Lösung umfassend ein organisches Lösungsmittel, darin gelöstes Imatinib und Methansulfonsäure und Impfkristalle der im Wesentlichen reinen α-Form von Imatinibmesylat, wobei die Impfkristalle zugegeben werden bevor Imatinibmesylat aus der Lösung auszufallen beginnt.
Patent DE-102007021196-B4 (DE)
Title: Selbsttätige Brems- und Fangvorrichtung, insbesondere für Freifallanlagen mit rückspringendem Fallkorb
Inventor: HARZBECKER THOMAS
IPC: B66B5/16
Filed: 2007-05-05
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zur selbständigen Betätigung einer Brems- und Fangvorrichtung für Freifallanlagen mit rückspringendem Fallkorb, umfassend eine mit dem Fallkorb (14) verbundene Grundplatte (1), eine mittels einem Kurvenscheibenlager (3) an der Grundplatte gelagerte Kurvenscheibe (2) mit einem Anschlagbolzen (5), eine Zugfeder (4), ein exzentrisch mittels einem Bremssegmentlager (7) an der Grundplatte gelagertes Bremssegment (6) mit Einlaufnocken (9), sowie einer Bremsfeder (8), wobei das exzentrisch gelagerte Bremssegment (6) durch die Trägheitskraft beim Aufschlag des frei fallenden Fallkorbes in Drehung um das Bremsegmentlager (7) gebracht wird und dadurch der Anschlagbolzen (5) aus dem Arretierungsbereich des Einlaufnockens (9) frei kommt, worauf sich die Kurvenscheibe (2) mittels der Zugfeder (4) im Uhrzeigersinn dreht, so dass die Bremsfeder (8) das Bremssegment (6) soweit in Richtung einer Bremsschiene (10) dreht, dass das Bremssegment (6) mit einer Bremskante (11) zum Eingriff kommt und die Bremsung einsetzt und beim Erreichen der höchsten Rücksprunghöhe das Bremssegment (6) den Fallkorb (14) kraftschlüssig und/oder formschlüssig infolge einer sägeformähnlichen Oberfläche der Bremsschiene (10) festhält.
Patent DE-102007027283-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsrippe für einen Wärmetauscher
Inventor: WOOK JEONG
IPC: F28F1/24
Filed: 2007-06-11
Granted: 2016-07-28
Abstract: Wärmeübertragungsrippe (22) für einen Wärmetauscher mit einer dünnen Metallplatte, die so gefaltet ist, dass durchgängige und sich wiederholende dreieckige Säulen (24) gebildet werden, deren Seitenflächen (24a, 24b, 24c) dreieckig angeordnet sind,  wobei die Wärmeübertragungsrippe (22) für einen Wärmetauscher durch die Ausbildung einer Prägung (26, 28, 29) auf der dünnen Metallplatte gekennzeichnet ist,  wobei die Prägung jeweils auf den zwei Seitenflächen (24a, 24b) von den drei Seitenflächen, die jeweils die Höhe jeder dreieckigen Säule (24) bilden, ausgebildet ist, die geneigte Ebenen relativ zur Längsrichtung der Wärmeübertragungsrippe (22) bilden, und die Prägung (26) in ihrer Konfiguration teilweise konkav und teilweise konvex ist, wobei der konkave und der konvexe Abschnitt jeder Prägung (26) durch eine Mittelachse (27) der Höhe einer jeweiligen der zwei Seitenflächen jeder dreieckigen Säule (24) geteilt ist.
Patent DE-102007030365-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung einer Speicherbatterie und Klassifizierungseinheit
Inventor: WERLE THORSTEN
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-06-29
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Klassifizierung einer Speicherbatterie, gekennzeichnet durch – Erfassen einer Mehrzahl von Zustandsgrößen der Speicherbatterie für voneinander unterschiedliche Betriebszustände; – Ermitteln mindestens einer Folge von Kenngrößen in Abhängigkeit von den für die unterschiedlichen Betriebszustände erfassten Zustandsgrößen und – Ableiten des Typs der Speicherbatterie aus der ermittelten mindestens einen Folge von Kenngrößen, – Ermitteln jeweils einer Folge von Kenngrößen für jede mögliche Bauart durch Berechnung von für jede mögliche Bauart jeweils vorgegebenen Regressionsgleichungen mit den erfassten Zustandsgrößen als Variablen und Bewertung der jeweiligen Folge von Kenngrößen zur Bestimmung des Typs der Speicherbatterie einschließlich der Bauart.
Patent DE-102007048303-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: VON LINSINGEN-HEINTZMANN BARBARA
IPC: E01F15/00
Filed: 2007-10-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem zur Fahrwegsbegrenzung, welches aus lösbar aneinander gesetzten Leitschwellen (1; 62; 70) besteht, wobei jede Leitschwelle (1; 62; 70) einen auf den Boden aufstellbaren gehäuseartigen Basiskörper (2; 138; 143; 148) sowie einen oberhalb des Basiskörpers (2; 138; 143; 148) angeordneten Leitholm (14; 63; 71, 72) aufweist, wobei der Basiskörper (2; 138; 143; 148) dachförmig geneigte seitliche Anfahrbleche (3, 4) aufweist, welche durch ein oberes Deckblech (7) verbunden sind und der Leitholm (14; 63; 71, 72) und der Basiskörper (2; 138; 143; 148) über Spannstangen (19) koppelbar sind, wobei im Deckblech (7) Koppelstellen (21) zur Durchführung der Spannstangen (19) vorgesehen sind und jede Spannstange (19) mit einem oberen Ende (20) mit dem Leitholm (14; 63; 71, 72) verbunden und mit einem unteren Ende (22) in einem innerhalb des Basiskörpers (2; 138; 143; 148) angeordneten Widerlager (23) mittels einer Schraubenmutter (26) verspannbar ist und im Basiskörper (2, 88, 138, 143, 148) zumindest ein Beschwerungskörper (139, 144) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (23) eine mit deutlichem Abstand unterhalb des Deckblechs (7) quer zwischen den Anfahrblechen (3, 4) festgelegte Widerlagerplatte (25) umfasst sowie jeder Basiskörper (2, 88) an einer ersten Stirnseite (39, 119) eine Einstecktasche (40, 120) und an der anderen zweiten Stirnseite (41, 121) eine Einstecklasche (42, 122) aufweist, wobei bei zwei miteinander gekoppelten Basiskörpern (2, 88) die Einstecklasche (42, 122) des einen Basiskörpers (2, 88) in die Einstecktasche (40, 120) des benachbarten Basiskörpers (2, 88) eingreift und die Einstecktasche (40, 120) durch ein frontseitiges Stoßblech (43, 123) gebildet ist, welches durch zwei Vertikalstege (44, 124) gegenüber der ersten Stirnseite (39) beabstandet ist, wobei die Einstecklasche (42, 122) zwischen zwei Vertikalschlitzen (45, 125) in der zweiten Stirnseite (41, 121) ausgebildet ist und bodenseitig an der zweiten Stirnseite (121) des Basiskörpers (88) zapfenartige Vorsprünge (133) vorgesehen sind und im Bodensteg (134) der Einstecktasche (120) Aussparungen (135) vorgesehen sind, wobei bei zwei miteinander gekoppelten Basiskörpern (88) die Vorsprünge (133) an der zweiten Stirnseite (121) in die Aussparungen (135) der Einstecktasche (120) eingreifen und die Vorsprünge (133) und die Aussparungen (135) jeweils in den äußeren Randbereichen (136, 137) der Einstecktasche (120) und der zweiten Stirnseite (121) angeordnet sind.