baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10247451-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
Inventor: WATANABE SHINSUKE
IPC: B60N2/06
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fahrzeugsitzsystem,
umfassend:  einen Sitz (13) einer ersten Reihe als Fahrersitz;  einen
Sitz (14) einer zweiten Reihe, der hinter dem Sitz (13) der ersten
Reihe angeordnet ist; und  einen Sitz (15) einer dritten Reihe,
der hinter dem Sitz (14) der zweiten Reihe angeordnet und zum Verstauen
mit auf sein Sitzpolster (32) geklappter Sitzlehne (34) bewegbar ist;  worin
der Sitz (15) der dritten Reihe vorwärtsbewegbar und, mit auf sein
Sitzpolster (32) geklappter Sitzlehne (34), in einem Raum verstaubar
ist, der zwischen der Unterseite des Sitzpolsters (21) des Sitzes
(14) der zweiten Reihe und einem mittleren Bereich des Fahrzeugbodens
(12a) definiert ist; und  der Sitz (14) der zweiten Reihe vorwärtsbewegbar
ist, um den Eintritt des Sitzes (15) der dritten Reihe in dessen
Verstauausstellung zu ermöglichen,
und, bei in dem Raum zwischen dem Sitzpolster (21) des Sitzes (14)
der zweiten Reihe und dem Fahrzeugboden (12) verstautem Sitz (15)
der...
Patent DE-10250991-B4 (DE)
Title: Bipolarplatte und deren Verwendung in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: GAUGLER BERND
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-10-28
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bipolarplatte
(1) für
Brennstoffzellensysteme welche zwischen zwei Plattenelementen (2a;
2b) der Bipolarplatte einen Hohlraum (3) zur Einleitung eines Kühlmediums
aufweist, wobei die Plattenelemente jeweils Kanalstrukturen (4a,
4b) aufweisen zur Führung
von in der oder um die Bipolarplatte geführter Betriebsmedium und der
Hohlraum (3) über
mindestens einen Zuführ-
und/oder Ableitungskanal (8) mit fluchtenden Aussparungen (5'; 5'') der
einzelnen Plattenelemente zur Kühlmittelversorgung
zu dem Hohlraum hin verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kanalstrukturen (4a, 4b) beider Plattenelemente identisch sind
und die Plattenelemente mindestens eine erste Aussparung (5'), welche
zu dem Hohlraum (3) hin offen ist und mindestens eine zweite Aussparung
(5''), welche zu dem Hohlraum (3) hin geschlossen ist, aufweisen, wobei
mindestens eine erste Aussparung (5') des einen Plattenelements
(2b) mit einer zweiten Aussparung (5'') des anderen Plattenelements
(2a) zur Bildung einer Kühlmitteldurchgangsöffnung (5)
durch die Bipolarplatte hindurch fluchtend angeordnet ist.
Patent DE-10305910-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für einen Kraftwagen
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D25/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-12-28
Abstract: Tragstruktur
für einen
Kraftwagen, die an einem vorderen Ende einer Sicherheitsfahrgastzelle
(1) mit einem Vorderwagen mit einer Knautschzone (2) und zwei im
Bereich der Knautschzone seitlich angeordneten Radläufen versehen
ist, in denen jeweils ein Rad (3), bestehend aus einem Radreifen
(4) und einer Radfelge (5), angeordnet ist, wobei aus der Fahrtrichtung
gesehen eine schräg
nach unten verlaufende Radabstützrampe
(6) ausgebildet ist, durch welche das infolge einer crashbedingten Verformung
der Knautschzone (2) gegen die Radabstützrampe (6) bewegte jeweilige
Rad (3) in Richtung der Sicherheitsfahrgastzelle (1) nach unten
führbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Rad (3) jeweils ein
zusätzliches
Radprallelement (7) vorgesehen ist, welches durch das infolge der
crashbedingten Verformung der Knautschzone (2) in Richtung der Sicherheitsfahrgastzelle
(1) nach unten führbar
bewegte jeweilige Rad (3) zur entsprechenden zusätzlichen Energieaufnahme verformbar
ist.
Patent DE-10315767-B4 (DE)
Inventor: FREY ANDREAS
IPC: H04W72/08
Filed: 2003-04-07
Granted: 2005-07-07
Abstract: In a radio communication system, a common channel is provided which is allocated to a plurality of subscribers at the same time for data transmission between a base station and a subscriber station. Measurements regarding the transmission quality are carried out on the common channel and their results are available in the base station. If the transmission quality does not meet a defined criterion, the base station transmits a first message to a controlling radio network controller associated therewith, the first message containing information about the transmission quality and about subscriber stations for which a bad transmission quality was measured. The controlling radio network controller sends a second message which informs serving radio network controllers, associated with the subscriber stations having bad transmission quality and responsible for the configuration of the subscriber stations, about the bad transmission quality.
Patent DE-10324166-B4 (DE)
Title: Rotorblattanschluss
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D1/06
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage, mit mehreren im Bereich der Rotorblattwurzel angeordneten Löchern, die als Durchgangslöcher ausgebildet sind, die sich im Wesentlichen quer zur Längsachse des Rotorblattes erstrecken, mit in die Löcher eingesetzten Querbolzen und mit den Querbolzen verbindbaren Zugelementen. DOLLAR A Dabei verlaufen die Zugelemente im Stand der Technik innerhalb der Rotorblattwurzel und schwächen somit das Material in diesem Bereich. DOLLAR A Um diese Nachteile durch eine konstruktive Vereinfachung zu beseitigen, ist das erfindungsgemäße Rotorblatt gekennzeichnet durch außerhalb der Rotorblattwurzel verlaufende Zugelemente. DOLLAR A Dabei liegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, dass damit zwar der Bereich der Rotorblattwurzel an der Nabe aerodynamisch nachteilig verändert wird, dies jedoch keinen nachteiligen Einfluss auf das akustische Verhalten und die übrigen Eigenschaften der Anlage hat, weil dieser Bereich des Rotorblattes entweder vom Spinner verdeckt ist oder sich wenigstens in dem am langsamsten drehenden Teil des Rotors befindet.
Patent DE-10328104-B4 (DE)
Inventor: VOGELBACHER GERHARD
IPC: B29C48/31
Filed: 2003-06-20
Granted: 2006-08-17
Abstract: The invention relates to an extrusion die having at least one flexible lip element ( 1, 2 ) for discharging extruded material from a gap (S) the flow cross-section of which can be modified. The invention is characterized in that at least one flexible lip element ( 2 ) can be displaced relative to the other lip element ( 1 ) by means of a plurality of jointly actuated lever elements ( 8 ).
Patent DE-10329846-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kommunikationsüberwachung
Inventor: EBERHART ANDREAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2003-07-02
Granted: 2009-01-15
Abstract: System
aus mindestens drei über
einen Abstand miteinander drahtlos in Kommunikation stehenden Geräten, wobei
wenigstens eines der Geräte
eine Warneinrichtung zur Anzeige einer bestehenden oder bevorstehenden
Unterbrechung oder Störung
der Kommunikation aufweist, wobei mindestens ein erstes Gerät (1) ein feststehendes
Basisgerät
bildet und mindestens ein mobiles Gerät (2) vorhanden ist, welches über ein
Kommunikationssignal (S1) in Verbindung mit dem mindestens einen Basisgerät (1) steht,
und mindestens ein weiteres mobiles Gerät (3) ebenfalls mit dem Basisgerät (1) über ein
Kommunikationssignal (S2) in Verbindung steht, wobei die mobilen
Geräte
(2, 3) über
ein weiteres Kommunikationssignal (S3) miteinander in Verbindung
stehen.
Patent DE-10331763-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: STORSBERG GREGOR
IPC: H01R13/26
Filed: 2003-07-11
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kontaktvorrichtung
(1) aufweisend zumindest zwei Kontakteinrichtungen (2, 3), wobei
jede Kontakteinrichtung eine Kontaktzunge (4, 20) und einen Kontaktfinger
(5, 21) besitzt, welche an einer gemeinsamen Kontaktbasis (6, 22)
angebunden sind, wobei die Kontaktbasis (6, 22) entlang einer Biegekante
(8, 24) um 90° gewinkelt
ausgebildet ist und an einer Stirnkante (7, 23) der Kontaktfinger
(5, 21) und um 90° bezogen
auf die Blechebene des Kontaktfingers (5, 21) versetzt die Kontaktzunge (4,
20) angebunden ist, wobei die Kontakteinrichtungen (2, 3) entlang
von Längskanten
(15, 30) der Kontaktfinger (5, 21) aneinander angebunden sind, wobei
sich die Kontaktfinger (5, 21) mit ihren freien Enden (9, 25) in
entgegengesetzte Richtungen erstrecken.
Patent DE-10332834-B4 (DE)
Title: Digital medical X ray detector defect detection procedure use light illumination to produce regular calibration images for automatic analysis
Inventor: GROH BURKHARD
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-05-12
Abstract: A digital medical X ray detector defect detection procedure illuminates an X ray readout matrix (18) with light of predetermined wavelength to provide regular calibration images (K) to identify and classify (i) the number (Ni) of defective sensor elements and provide an alarm (W) when this exceeds a set threshold for a given class. - Independent claims are included for equipment using the procedure.
Patent DE-10336680-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement und Dämpfungsanordnung und Verwendung eines Dämpfungselements zur Bewegungsdämpfung eines Fahrzeugteils
Inventor: MUENCH NORBERT
IPC: F16F9/10
Filed: 2003-08-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Dämpfungselement
(10) zur Bewegungsdämpfung
eines Fahrzeugteils eines Fahrzeugs, insbesondere einer Brennkraftmaschine
und/oder eines Getriebes, mit einem ersten Lagerteil (12) und einem
zweiten Lagerteil (14), zwischen denen eine volumenveränderliche Arbeitskammer
(16) angeordnet und von einer verformbaren Wand aus elastisch biegsamem
Material begrenzt ist, die mit den Lagerteilen (12, 14) verbunden
ist, und mit einer Ausgleichskammer (20), die durch eine Trennwand
(22) von der Arbeitskammer (16) getrennt ist, in der ein Dämpfungskanal
(25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verformbare
Wand durch eine Membran (18) aus blähsteifem Material gebildet
ist.
Patent DE-10357498-B4 (DE)
Title: Ionendetektor und Verfahren zum Detektieren von Ionen
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: G01N27/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2012-05-16
Abstract: Ionendetektor für ein Massenspektrometer, welcher aufweist: eine oder mehrere Mikrokanalplatten, wobei Ionen an einer Eingangsfläche der einen oder mehreren Mikrokanalplatten empfangen werden und Elektronen von einer Ausgangsfläche der einen oder mehreren Mikrokanalplatten abgegeben werden, eine Anode mit einer Oberfläche, von der Elektronen empfangen werden, und eine oder mehrere Elektroden und/oder eine oder mehrere magnetische Linsen, welche wenigstens einige der von der Ausgangsfläche der einen oder mehreren Mikrokanalplatten abgegebenen Elektronen auf die Anode lenken, wobei die Ausgangsfläche der einen oder mehreren Mikrokanalplatten eine erste Flächengröße aufweist und die Oberfläche der Anode eine zweite Flächengröße aufweist, wobei die zweite Flächengröße ≥ 5% derjenigen der ersten Flächengröße ist und die zweite Flächengröße kleiner als die erste Flächengröße ist.
Patent DE-10359205-B4 (DE)
Title: Reformer und Verfahren zum Umsetzen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu Reformat
Inventor: GUENTHER NORBERT
IPC: C01B3/36
Filed: 2003-12-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Reformer
zum Umsetzen von Brennstoff (12) und Oxidationsmittel (16, 18, 20)
zu Reformat (22), mit einer Oxidationszone (24) und einer Reformierungszone
(26), wobei der Oxidationszone (24) ein Gemisch aus Brennstoff (12)
und Oxidationsmittel (16) zuführbar
ist, das nach zumindest teilweiser Oxidation des Brennstoffs (12)
zumindest teilweise der Reformierungszone (26) zuführbar ist,
wobei der Reformierungszone (26) zusätzlich Brennstoff (14) zuführbar ist,
der Reformierungszone (26) Wärme
(28) zuführbar
ist, der zusätzliche
Brennstoff (14) einer Einspritz- und
Gemischbildungszone (30) zuführbar ist
und der zusätzliche
Brennstoff (14) aus der Einspritz- und Gemischbildungszone (30)
in die Reformierungszone (26) strömen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass das in der Oxidationszone (24) erzeugte Gasgemisch (34) teilweise
unter Umgehung der Einspritz- und Gemischbildungszone (30) der Reformierungszone
(26) zuführbar
ist.
Patent DE-10394023-B4 (DE)
Title: Antriebsmodulanordnung für Fachgastbeförderungsmittel
Inventor: FARGO RICHARD N
IPC: B66B21/00
Filed: 2003-01-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: Fahrgastbeförderungssystem (20), aufweisend: eine Mehrzahl von Stufen (22), die entlang einer Stufenschleife mit einer Fahrgastseite und einer Rücklaufseite, die sich jeweils zwischen einem ersten und einem zweiten Umkehrbereich erstrecken, bewegbar sind; eine Stufenkette, die den Stufen (22) zugeordnet ist und die entlang einer Stufenkettenschleife (30) mit einer ersten Seite (50), die der Fahrgastseite der Stufenschleife entspricht, und einer zweiten Seite (52), die der Rücklaufseite der Stufenschleife entspricht, bewegbar ist; mindestens ein erstes Antriebsmodul (40a; 40b) mit einem Motor (42) und einem ersten Antriebselement (46), das mit der Stufenkette nur entweder an der ersten Seite oder an der zweiten Seite der Stufenkettenschleife (30) zusammenwirkt, um eine selektive Bewegung der Kette und der Stufen (22) zu bewirken; und mindestens ein zweites Antriebsmodul (40b; 40a) mit einem Motor und einem zweiten Antriebselement, das außerhalb der Umkehrbereiche der Stufenkettenschleife (30) mit der Stufenkette an beiden Seiten (50, 52) der Stufenkettenschleife (30) zusammenwirkt.
Patent DE-19513441-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Prüfspannung für die Prüfung elektrischer Betriebsmittel sowie Schaltungsanordnung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: BAWART MANFRED
IPC: G01R31/14
Filed: 1995-04-13
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Prüfspannung
für die
Prüfung
elektrischer Betriebsmittel, mit Hilfe einer niederfrequenten Wechselspannung
hoher Amplitude, die durch niederfrequente Amplituden-Modulation generiert
wird, wobei mit Hilfe einer Gleichrichterschaltung (1) und wenigstens
einem Schaltnetzteil (2, 3) ein oder mehrere Hochspannungstransformatoren
(4, 5) mit der niederfrequent modulierten Wechselspannung gespeist
werden, und die an den Hochspannungstransformatoren (4, 5) sekundärseitig
anliegende Hochspannung mit Hilfe einer oder mehrerer Gleichrichterschaltungen
(6, 7) gleichgerichtet wird, und ein Prüfling (11) mit der Hochspannung
definiert aufgeladen wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
Sekundärseite
der Hochspannungstransformatoren (4, 5) eine Regelung (12) angeordnet
ist, welche die Spannung am Prüfling
(11) mittels eines Spannungsteilers (14) mißt, und abhängig von der gemessenen Spannung
auf die Schaltnetzteile (2, 3), einen für die Unterbrechung der Hochspannung
vorgesehenen elektronischen Hochspannungsschalter (8; 15) und/oder
einen elektronischen Umschalter (10) für einen Wechsel in der Spannungsversorgung
des Prüflings
(11) durch eine der Gleichrichterschaltungen (6, 7) einwirkt, um
dafür zu...
Patent DE-19522179-B4 (DE)
Title: Bewegungszustandsabschätzungsverfahren bei radgetriebenen Kraftfahrzeugen
Inventor: HIRANO YUTAKA
IPC: G01P13/00
Filed: 1995-06-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: Bewegungszustandsabschätzungsverfahren,
bei dem ein Bewegungszustandsmodell eines radgetriebenen Kraftfahrzeugs
mit Lenkwinkeldaten als einem Referenzeingangssignal zum Verändern eines
Koeffizienten und einer Rückkopplungsverstärkung von
Bewegungszustandsvariablen des Kraftfahrzeugs in Übereinstimmung
mit einer Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs beaufschlagt wird,
und bei dem ein auf das Bewegungszustandsmodell bezogenes Beobachtungsglied
mit zumindest einer von beobachtbaren Bewegungszustandsvariablen
des Kraftfahrzeugs als einem Referenzeingangssignal beaufschlagt
wird, um zumindest eine von unbeobachteten Bewegungszustandsvariablen
beruhend auf einer Zustandsgleichung des Beobachtungsglieds abzuschätzen, wobei
das Abschätzungsverfahren
die Schritte umfaßt:  Erfassen
der Lenkwinkeldaten, Fahrgeschwindigkeit und zumindest einer der
beobachtbaren Bewegungszustandsvariablen des Kraftfahrzeugs;  Umwandeln
der Zustandsgleichung des Beobachtungsglieds mittels bilinearer
Transformation oder Justin-Transformation in eine diskrete Gleichung,
wobei die erfaßten Lenkwinkeldaten,
Fahrgeschwindigkeit und beobachtbare Bewegungszustandsvariablen
verwendet werden; und  aufeinanderfolgendes Berechnen der umgewandelten
diskreten Gleichung, um zumindest eine von unbeobachteten Bewegungszustandsvariablen
abzuschätzen.
Patent DE-19541235-B4 (DE)
Title: Lock mortice milling jig - has position adjustable template for milling cutter and clamps for securing to door.
Inventor: ROHWEDDER KARL-H
IPC: E05D11/00
Filed: 1995-11-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: The jig (15) has a template with an aperture for the milling cutter located at a defined axial dimension to the face of the door leaf and clearance to the door lower edge and/or to other milled holes. Clamps (27) secure the jig to door edge or the frame limb. - The position of the milling templates (21) are adjustable on a carrier (16,17) for varying the axial- and/or the clearance dimensions. Two parallel carriers adjustable in position relative to one another can be provided and two pars of clamping jaws the positions of which can be adjusted relative to the template.
Patent DE-19545178-B4 (DE)
Title: Spektrometervorrichtung
Inventor: RADZIUK BERNHARD
IPC: G01J3/12
Filed: 1995-12-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Spektrometervorrichtung
mit einer Monochromatoreinrichtung (1), einer Spektrallicht von
der Monochromatoreinrichtung empfangenden Lichtmesseinrichtung (6)
und einer eine Kalibrierlichtquelle umfassenden Kalibriereinrichtung,
wobei die Lichtmesseinrichtung (6) eine Vielzahl von Lichtmesselementen
(22) in einer Matrixanordnung (20, 21) von Lichtmesselementen (22)
mit sich in Dispersionsrichtung der Monochromatoranordnung erstreckenden
Lichtmesselementzeilen und sich dazu senkrecht erstreckenden Lichtmesselementspalten
aufweist, und die Kalibriereinrichtung dazu vorgesehen ist, eine
Zuordnung zwischen Lichtmesselementen und Wellenlängen des
durch die betreffenden Lichtmesselemente erfassbaren Spektrallichtes
zu treffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Licht von der Kalibrierlichtquelle
in einen Abschnitt eines Monochromatorspallts (11) derart einspeisbar
ist, dass Licht von einer zu  untersuchenden Probenlichtquelle und
Licht von der Kalibrierlichtquelle voneinander getrennt gleichzeitig
auf Lichtmesselemente verschiedener Lichtmesselementzeilen fällt.
Patent DE-19608196-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonstruktion
Inventor: KITAGAWA YUICHI
IPC: B62D25/20
Filed: 1996-03-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fahrzeugkonstruktion
mit rechten und linken längsgerichteten
Seitenrahmen (3); die sich vom Motorraum (10) zur Unterseite des
Fahrzeuginnenraumes (20) erstrecken, mit rechten und linken, seitlich äußeren Seitenträgern (19)
in Längsrichtung
des Fahrzeugs, Verbindungsgliedern zum Verbinden der Seitenrahmen
(3) und der Seitenträger
(19) auf der rechten und linken Seite des vorderen Bereichs des
Fahrzeuginnenraums (20), einem quergerichteten Aufhängungsteil
(27) zwischen den rechten und linken Seitenrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, daß das Aufhängungsteil
(27) zwei hintere Endbereiche (27b) besitzt, die mit Rahmenverbindungsbereichen
(43, 61, 71) verbunden sind, daß sich
die Rahmenverbindungsbereiche (43, 61, 71) an Torsionskästen (21)
befinden, die den vorderen Endbereich (19a) der Seitenträger (19)
und die Seitenrahmen (3) verbinden und dass die Verbindungspunkte
(30) dieser Rahmenverbindungsbereiche (43, 61, 71) mit dem quergerichteten
Aufhängungsteil
(27) seitlich innerhalb der Mittellinien der Seitenträger (19)
und seitlich ausserhalb der Mittellinien der Seitenrahmen (3) liegen
und das Aufhängungsteil
(27) so auf der Kabineinseite des Maschinenraums (10) angeordnet...
Patent DE-19613745-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung anamorphotischer mikrooptischer Arrays und damit ausgestattete Faserlinse
Inventor: GRUNWALD RUEDIGER
IPC: G02B6/42
Filed: 1996-04-01
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung anamorphotischer mikrooptischer Arrays, dadurch gekennzeichnet, daß auf in einem System mit Planetenrotation bewegten Substraten mit gegenüber dem jeweiligen Substrat fixierten Maskenarrays in mindestens zwei Raumrichtungen dünne optische Schichten mit unterschiedlicher Schichtdickenmodulation und daraus resultierend mehreren unterschiedlichen Krümmungsradien abgeschieden werden.
Patent DE-19710700-B4 (DE)
Title: Kupplungsdeckelanordnung
Inventor: TERADA NAOHIRO
IPC: F16D13/60
Filed: 1997-03-14
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kupplungsdeckelanordnung
mit:  – einem
Kupplungsdeckel (2) mit einem radialen äußeren Abschnitt, der zur Anbringung
an einem Schwungrad (50) ausgelegt ist, wobei der Kupplungsdeckel
(2) in der Nachbarschaft eines inneren radialen Abschnitts eine
Mehrzahl von Vorsprüngen
(10) aufweist, welche sich in Richtung der Schwungradseite erstrecken,  – wobei
der Kupplungsdeckel (2) in der Nachbarschaft des inneren radialen
Abschnitts weiter eine Mehrzahl von ersten Stützabschnitten (11) aufweist,
welche umfangsseitig beabstandet an dem Kupplungsdeckel (2) durch
einen Pressvorgang derart ausgebildet sind, dass sie in Richtung einer
Schwungradseite des Kupplungsdeckels (2) vorstehen, wobei die ersten
Stützabschnitte
(11) in Umfangsrichtung an Positionen entsprechend den Vorsprüngen (10)
angeordnet sind,  – gekennzeichnet
durch eine Mehrzahl von zweiten Stützabschnitten (12), die an
dem inneren radialen Abschnitt des Kupplungsdeckels (2) zwischen
den ersten Stützabschnitten
(11) ausgebildet sind, wobei die zweiten Stützabschnitte (12) durch...
Patent DE-19722771-B4 (DE)
Title: Seitenschutz für/an Pflegebetten
Inventor: SAGEL HEINRICH
IPC: A47C21/08
Filed: 1997-06-02
Granted: 2005-06-09
Abstract: Seitenschutz
für/an
Pflegebetten, gekennzeichnet durch mehrere durch ein Parallelogramm-Vierachsgelenk
(1 bis 4) miteinander verbundene,  zu einem zusammengefalteten,
niedrigen, vertikalen Seitenschild (S1),  zu einem nach außen und
oben gerichteten Ablagewinkel (AW). und  zu einem auseinandergefalteten,
hohen, vertikalen Seitenschild (S2) verschwenkbare und in der jeweiligen
Stellung gegeneinander und in ihrer Lagerung (10) am Pflegebett arretierbare
Plattenteile (5 bis 9).
Patent DE-19744732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anlenken eines Stabilisatorarmes
Inventor: GLAS ACHIM
IPC: B60G21/055
Filed: 1997-10-10
Granted: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Anlenken eines Stabilisatorarmes (44, 46) eines Stabilisators (36) an einem Lenker (16, 18) einer Radaufhängung (10) seines Kraftfahrzeuges, wobei an dem Lenker (16, 18) eine Tragfeder (52, 54) abgestützt ist und wobei der Stabilisatorarm (44, 46) jeweils innerhalb der von der Tragfeder gebildeten Auflagefläche am Lenker (16, 18) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisatorarm (44, 46) unmittelbar oder mittelbar in den von der als Schraubendruckfeder ausgebildeten Tragfeder (52, 54) umgrenzten Raum einragt und dort angelenkt ist.
Patent DE-19808220-B4 (DE)
Title: Nadeltrokar
Inventor: DAUM WOLFGANG
IPC: A61B10/00
Filed: 1998-02-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Einführung
einer medizinischen Nadel in den menschlichen Körper mit einer auf den Patientenkörper aufklebbaren
Grundplatte (16), auf der eine die Nadel in definierter Raumrichtung
haltende Klemmvorrichtung (5) befestigt ist, und mit einer rohrförmigen Einführung (12)
zur Halterung der Nadel, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumrichtung,
die sich aus dem Winkel α zwischen
der Senkrechten (13) zur Grundplatte (16) und der Achse der rohrförmigen Einführung (12)
ergibt, mittels eines arretierbaren Kugelgelenkes (15) definiert
ist und dass die rohrförmige
Einführung
(12) sich durch das Kugelgelenk (15) erstreckt.