baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006200-U1 (DE)
Title: Leiter mit Zurrvorrichtung gegen Kippen
IPC: E06C1/36
Filed: 2013-07-09
Abstract: Leiter mit langgestreckten Holmen, die im Abstand zueinander mit querliegenden, beabstandeten Sprossen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Zurrvorrichtung (8), insbesondere Gurtratsche (7) mit Zugelement (5), an der Leiter angebracht ist, wobei das Zugelement (5) über ein Umlenkelement (4), insbesondere Spannhaken, geführt wird und mit dem am Ende des Zugelements (5) aufweisende fest angebrachte Einhängeelement (6), insbesondere Haken, die Leiter am angelegten Objekt fixiert und somit gegen Kippen sichert.
Patent DE-202013006908-U1 (DE)
Title: Werbeträger
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Werbeträger (1) umfassend einen Mast (3) und einen Ausleger (5), wobei der Ausleger (5) entlang des Mastes (3) verschieblich ist, und ein flaggenähnliches, insbesondere bedrucktes Tuch (19), dadurch gekennzeichnet, dass das flaggenähnliche Tuch (19) von einer im Wesentlichen geraden äußeren Kante (23) im unteren Bereich unter Auslassung des äußeren unteren Endes auf den Mast (3) zulaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202013009007-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Präsentationsmöbel mit einfahrbarer Bedien-/Verkaufs-bar in Verbindung mit einer auf- und abfahrbaren Schutz- und Funktionsabdeckung
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Verkaufs- und Präsentationsmöbel dadurch gekennzeichnet, daß ein Thekenblock (1) mit einer ausfahrbaren Bedien-/Verkaufsbar (2), einer in der Höhe verfahrbaren Hubsäule (4), und eine sich öffnende und schließende Funktionsabdeckung (3) als Funktionseinheit verfügt, wobei die ausfahrbare Bedien-/Verkaufsbar (2) durch jeweils an einer Seite des Thekenblocks (1) oben und unten, sowie auf der gegenüberliegenden Seite der Bedien-/Verkaufsbar (2) angebrachte Gleitlager (5), geführt und stabilisiert ist und mit dem Ausfahren der Bedien-/Verkaufsbar (2) den Arbeitsbereich (25) aufweist.
Patent DE-202013010561-U1 (DE)
Title: Taumittelsprühlanze
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-11-21
Abstract: Taumittelsprühlanze für Fahrzeuge und deren Aufbauten dadurch gekennzeichnet, dass jegliche Fahrzeugaufbauten mit Taumittel zur Eisbelag Entfernung besprüht werden können
Patent DE-202013012835-U1 (DE)
Title: Schutzschaltung für eine Hochfrequenz-Erhitzungsvorrichtung und Hochfrequenz-Erhitzungsvorrichtung mit einer solchen Schutzschaltung
IPC: H05B6/66
Filed: 2013-06-06
Abstract: Schutzschaltung für eine Hochfrequenz-Erhitzungsvorrichtung, umfassend:eine Eingangswicklung (1), die auf einer Primärseite eines Transformators angeordnet und über einen Draht mit einem Schaltelement verbunden ist;eine Abtastwicklung (2), die auf der Primärseite oder einer Sekundärseite des Transformators angeordnet und zur Erfassung eines Spannungssignals an dem Schaltelement durch Kopplung ausgebildet ist;ein Phasenvergleichsmodul (3) und ein Spannungsvergleichsmodul (4), die mit der Abtastwicklung (2) verbunden sind, wobei das Phasenvergleichsmodul (3) zur Ausgabe eines ersten Vergleichssignals in Abhängigkeit von einer Spannungsphase des Spannungssignals ausgebildet ist und das Spannungsvergleichsmodul (4) zur Ausgabe eines zweiten Vergleichssignals in Abhängigkeit von einem Vergleich zwischen einer Spannungsamplitude des Spannungssignals und einer vorbestimmten Referenzspannung ausgebildet ist; unddadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschaltung des Weiteren Folgendes umfasst:eine Steuerung (5), die mit einem Ausgang des Phasenvergleichsmoduls (3), einem Ausgang des Spannungsvergleichsmoduls (4) und dem Schaltelement (2) verbunden ist und zur einschaltenden oder ausschaltenden Steuerung des Schaltelements in Abhängigkeit von dem ersten Vergleichssignal und zur ausschaltenden Steuerung des Schaltelements in Abhängigkeit von dem zweiten Vergleichssignal ausgebildet ist.
Patent DE-202013101610-U1 (DE)
Title: Bettbezug mit Funktionsabschnitt
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bettbezug (100; 200), umfassend wenigstens einen Basisabschnitt (1) eines bahnförmigen Textilmaterials sowie wenigstens einen zusätzlichen, auf den Basisabschnitt (1) angeordnetem, textilartigen Funktionsabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass – der Funktionsabschnitt (2) flächenmäßig nicht größer als der Basisabschnitt (1) ist, – der Funktionsabschnitt (2) auf dem Basisabschnitts (1) angeordnet ist, – der Funktionsabschnitt (2) am Basisabschnitt (1) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-202013102900-U1 (DE)
Title: Halter für herausziebares Notizpapier
IPC: B42D5/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Halter für herausziehbares Notizpapier (3), beinhaltend: einen Halterkörper (1) und eine Bodenplatte (2), wobei der besagte Halterkörper (1) ein Gehäuse mit einem Öffnungsloch (10) an einer Seite ist, und wobei auf der Oberfläche des besagten Halterkörpers eine Öffnung zur Ausgabe von herausziebarem Notizpapier (3) vorhanden ist; und wobei die beiden kurzen Seitenflächen jeweils eine lange Lücke aufweisen, welche zur Ausgabe von herausziehbarem Notizpapier unterschiedlicher Art und Größe dienen, und wobei der besagte Halterkörper an den Längsseiten jeweils Aufnahmeräume zum Einlegen von Namenskarten aufweist, und im Inneren findet sich eine Vielzahl von Separatorplatten, mit der man das Verrutschen des herausziebaren Notizpapiers einschränken kann; und über einen zusammengepressten elastischen Körper (7) verfügend, der sich unterstützend zwischen dem herausziebaren Notizpapier (3) und der besagten Bodenplatte (2) befindet; dies sorgt dafür, dass nach Verbrauch eines herausziehbaren Notizpapierblattes ein weiteres herausziehbares Notizpapierblatt automatisch zum besagten Öffnungsloch (10) emporsteigt; und wobei die vier Ecken der besagten Bodenplatte (2) jeweils so konstruiert sind, dass sich jeweils ein Schlitz zu Feststecken dort findet, und für jeden besagten Schlitz zum Feststecken ist ein vorstehender Haken vorgesehen; dabei kann die besagte Bodenplatte (2) mit den jeweiligen Schlitzen zum Feststecken in die vorspringenden Haken, welche jeweils an den besagten Separatorplatten einer Seite mit Öffnungsloch (10) des besagten Halterkörpers zusammengesetzt werden, und die besagte Bodenplatte (2) kann so hineingleiten, dass die verschiedenen Halte Feststeckhaken und vorspringenden Haken zusammenhängen, was dazu führt, dass die besagte Bodenplatte (2) den Besagten Halterkörper (1) abschließt. und wobei der besagte Halterkörper (1) und die besagte Bodenplatte (2) durch vorstehende Haken und Schlitze zusammengeschlossen werden; der besagte Halterkörper (1) verfügt an den beiden langen Seiten über Namenskartenkastenraum, in den man Namenskarten legen kann.
Patent DE-202013103671-U1 (DE)
Title: Gebäudedach
IPC: E04B7/18
Filed: 2013-08-13
Abstract: Gebäudedach aufweisend ein Dach (1), ein Dachfenster (2), eine äussere Abdeckung (4) des Dachfensters (2) und ein an einer Seite des Dachfensters (2) angeordneter Abdeckmechanismus (4), der in einem ersten Zustand, das Dachfenster (2) mit der Abdeckung (4) abdeckt und in einem zweiten Zustand das Dachfenster (2) von der Abdeckung (4) freigibt; dadurch gekennzeichnet, dass das Dachfenster (2) so in das Dach (1) eingebaut ist, dass die äussere Oberfläche des Dachfensters (2) in dem geschlossenen Zustand gegenüber der äusseren Oberfläche des Dachs (1) vertieft angeordnet ist; und dass der Abdeckmechanismus (3) unterhalb der Oberfläche des Dachs angeordnet ist.
Patent DE-202013103759-U1 (DE)
Title: Berührungsfreier Stromgenerator
IPC: H02K7/18
Filed: 2013-08-20
Abstract: Berührungsfreier Stromgenerator, mit: mindestens einem Metallelement, das als das eine entsprechende, von einer externen Vorrichtung bewegte Element dient; mindestens einem magnetischen Rotor, der als das andere entsprechende Element dient, das sich relativ zum Metallelement bewegt, berührungsfrei nahe diesem liegt und von der Bewegung relativ zum Metallelement gedreht wird; und mindestens einer Spule, die um den magnetischen Rotor herum angeordnet ist, um magnetische Feldlinien zu schneiden.
Patent DE-202013104785-U1 (DE)
Title: Reihenbausteinanordnung mit einem Energiebussystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2013-10-24
Abstract: Reihenbausteinanordnung (6) mit einem Bussystem (50) und Reihenbausteinen (4), die in einer Anreihrichtung (71) aneinander gereiht angeordnet sind, wobei die Reihenbausteine (4) jeweils ein Elektronikgehäuse (41) mit einer Ausnehmung (411) aufweisen, in dem zumindest eine Elektronik, vorzugsweise auf einer Leiterplatte (9), angeordnet ist, wobei das Bussystem (50) außerhalb des Elektronikgehäuses (41) verlaufende Stromschienen (5) umfasst, wobei zumindest eine Stromschiene (5) über eine Steckanordnung (3) mit der Elektronik, vorzugsweise auf der Leiterplatte (9) eines Reihenbausteins (4) elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihenbausteinanordnung für eine Wandmontage ausgelegt ist, wozu die wenigstens eine Stromschiene(n) (5) vormontiert an der Wand (8) befestigt ist/sind.
Patent DE-202014000879-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Oberkörper-Trainer
IPC: A63B22/08
Filed: 2014-02-01
Abstract: Das Rohr besteht aus rostfreiem Edelstahl mit den Maßen 30 cm in der Höhe, 40 cm im Durchmesser, das von oben, links und rechts gefräst und von unten an das Federteil geschweißt wird. Die Griffe werden in die Gewinde geschraubt. dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202014001318-U1 (DE)
Title: Anordnung der Antriebs- und Nebenaggregate und Fahrwerksarchitektur eines motorbetriebenen, geländegängigen und gefederten Fahrzeugs mit extrem kurzen Karosserieüberhängen vorne und hinten
IPC: B60K5/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Anordnung der Antriebs- und Nebenaggregate und Fahrwerksarchitektur sowie Achsen eines motorbetriebenen, geländegängigen, links- oder alternativ rechtsgesteuerten Fahrzeugs mit extrem kurzen Karosserieüberhängen vorne und hinten, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugsantriebsmotoraggregat (2) im mittleren Teil des Fahrzeugs längseingebaut wird.
Patent DE-202014003572-U1 (DE)
Title: Schaumstoffplatte, insbesondere Polystyrolschaumstoffplatte
IPC: B32B5/32
Filed: 2014-04-30
Abstract: Schaumstoffplatte (1), insbesondere Polystyrolschaumstoffplatte, die zumindest aus zwei miteinander verbundenen Schaumstoffplatten (3, 5) ausgebildet ist, wobei einander zugewandte Berührungsflächen (7) der beiden Schaumstoffplatten (3, 5) miteinander, bevorzugt stoffschlüssig, verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsflächen (7) jeweils Flächenbereiche (13, 15, 17) aufweisen, welche von ihrer bei der Herstellung der beiden Schaumstoffplatten (3, 5) entstehenden Extrusionshaut befreit sind, und Flächenbereiche mit Extrusionshaut (11) aufweisen.
Patent DE-202014007286-U1 (DE)
Title: Modulares Laufstegsystem
IPC: E04B1/348
Filed: 2014-09-12
Abstract: Modul (1) für ein Laufstegsystem (2) zum Verbinden von Offshore-Wohncontainern (4), umfassend: mindestens einen begehbaren Tragabschnitt (6), ein Strebengerüst (8), welches mindestens einen Zugang zu dem begehbaren Tragabschnitt (6) aufweist, und eine oder mehrere Befestigungskomponenten (10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f, 10g, 10h), welche mit dem Strebengerüst (8) verbunden sind und mittels welcher das Modul (1) an einem Offshore-Wohncontainer (4) und/oder einem weiteren Modul (1) befestigbar ist.
Patent DE-202014010902-U1 (DE)
Title: Isolierelement für Fassaden- oder Lichtdachkonstruktionen
IPC: E04D3/08
Filed: 2014-03-21
Abstract: Isolierelement für Fassaden- oder Lichtdachkonstruktionen mit einer wenigstens einen Hohlraum (H) aufweisenden Isolierleiste (1, 1', 1'') aus Kunststoff, welche zwischen benachbarten Glaseinheiten (GE) bzw. Fassadenelementen angeordnet und dort gebäudeseitig mit einem Pfosten- oder Riegelprofil (3) verbindbar ist, wobei der wenigstens eine Hohlraum (H) mit einem Dämmmaterial (8) ausgeschäumt ist, dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig eine Klemmleiste (5) und eine sich am Außenrand einer Glaseinheit (GE) oder eines Fassadenelementes abstützende Abdeckleiste auf der Isolierleiste (1, 1', 1'') angeordnet sind, die mittels Schrauben (S) in vorgegebenen Abständen durch die Isolierleiste (1, 1', 1'') mit einem Befestigungsprofil des Pfosten- oder Riegelprofils (3) verschraubt sind.
Patent DE-202014100429-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement sowie Wechselrichter mit einem derartigen elektrischen Anschlusselement
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-01-31
Abstract: Elektrisches Anschlusselement (1) zum Anordnen in einer Öffnung (2) einer Gehäusewand (3), mit einem Gehäuse (4), welches eine erste Kabeleinführöffnung (5) zum Einführen eines ersten Kabels in das Gehäuse (4) und eine der ersten Kabeleinführöffnung (5) gegenüberliegende zweite Kabeleinführöffnung (6) zum Einführen eines zweiten Kabels in das Gehäuse (4) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) eine Kontaktierungsanordnung (7) angeordnet ist, welche ein erstes Kontaktelement (8) zum Anschließen des ersten in das Gehäuse (4) eingeführten Kabels und ein zweites Kontaktelement (9) zum Anschließen des zweiten in das Gehäuse (4) eingeführten Kabels aufweist, wobei das erste Kontaktelement (8) und das zweite Kontaktelement (9) über einen Strombalken (10) der Kontaktierungsanordnung (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014102645-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer sowie Drehschwingungsdämpfersystem
IPC: H02K49/10
Filed: 2014-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Übertragen von Drehmomenten zum Antreiben eines Nebenaggregates, insbesondere einer Lichtmaschine, bevorzugt in einem Kraftfahrzeug, und zur Dämpfung von Drehschwingungen, umfassend von einem Verbrennungsmotor um eine Drehachse (4) antreibbare Antriebsmittel (2) sowie zum Antreiben des Nebenaggregates ausgebildete und angeordnete, um die Drehachse (4) rotierbare Abtriebsmittel (3), wobei zumindest eine axiale Stirnseite der Antriebsmittel (2) und/oder der Abtriebsmittel (3) Permanentmagnetmittel (10, 11) trägt, durch welche zwischen den Antriebsmitteln (2) und den Abtriebsmitteln (3) Drehmomente übertragbar und Drehschwingungen dämpfbar sind, wobei die Pole (13, 14, 15, 16) der Permanentmagnetmittel (10, 11) in mindestens einer Radialebene angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetmittel (10, 11) mehrere in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnete Permanentmagnetelemente (17) aufweisen, wobei diese Permanentmagnete (17) aneinander angrenzen, insbesondere unmittelbar aneinander anliegen oder über eine Klebeschicht mit einer Dickenerstreckung von weniger als 2mm aneinander festgelegt sind, und/oder dass die Permanentmagnetmittel (10, 11) mindestens ein Kunststoffformteil, insbesondere Kunststoffspritzgussteil und/oder ein Sintermaterialformteil umfassen, und/oder dass die Permanentmagnetmittel (10, 11) auf einer von einer konzentrischen Kreisbahn abweichenden, geometrischen, vorzugsweise konzentrischen, Ringbahn, bevorzugt einer Ellipsenbahn, (27, 28) angeordnet sind.
Patent DE-202014104169-U1 (DE)
Title: Batterieklemme
IPC: H01R4/28
Filed: 2014-09-04
Abstract: Batterieklemme (1) mit einem Anschlussbereich (2), mit dem im bestimmungsgemäß montierten Zustand eine elektrische Anschlussleitung oder eine elektronische oder elektromechanische Baugruppe verbunden ist, einem im bestimmungsgemäß montierten Zustand auf einen Pol einer Batterieklemme (1) aufgesetzten, hülsenförmig ausgebildeten und zur Veränderung seines Innendurchmessers mit einem durchgehenden Schlitz (8) versehenen Polkontaktbereich (3), einem mit dem Polkontaktbereich (3) verbundenen Spannbereich (4), der einen ersten Spannschenkel (10) und einen zweiten Spannschenkel (11) umfasst, die sich beidseitig des Schlitzes (8) ausgehend von dem Polkontaktbereich (3) erstrecken und einander gegenüber angeordnet sind, und einer auf die Spannschenkel (10, 11) wirkenden Schraubeinrichtung (5), die derart ausgebildet ist, dass der Innendurchmesser des Polkontaktbereiches (3) durch Anziehen oder Lösen der Schraubverbindung veränderbar ist, wobei der Anschlussbereich (2), der Polkontaktbereich (3) und die Spannschenkel (10, 11) aus Blech hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Seitenkante des ersten Spannschenkels (10) ein Auflageschenkel (12) verbunden ist, der sich in Richtung des zweiten Spannschenkels (11) erstreckt und auf diesem lose aufliegt, und dass der Auflageschenkel (12) an einer Position zwischen den beiden Spannschenkeln (10, 11) eine Durchgangsöffnung (13) aufweist, wobei sich die Schraubeinrichtung (5) durch die Durchgangsöffnung (13) erstreckt und ein erstes Schraubelement (6), das sich an einer Außenseite des Auflageschenkels (12) abstützt, und ein mit diesem in Gewindeeingriff stehendes zweites Schraubelement (7) aufweist, das mit einander gegenüberliegenden, in Richtung der Spannschenkel (10, 11) vorstehenden und sich relativ zueinander aufweitenden Spannflächen (19) ausgebildet ist, die sich an dem Auflageschenkel (12) gegenüberliegenden Endbereichen der Spannschenkel (10, 11) abstützen und die Spannschenkel (10, 11) beim Festziehen des Gewindeeingriffs unter Verringerung des Innendurchmessers des Polkontaktbereiches (3) aufeinander zu bewegen.
Patent DE-202014104306-U1 (DE)
Title: Möbelplatte aus Holz oder einem Holzwerkstoff
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-09-12
Abstract: Möbelplatte aus Holz oder einem Holzwerkstoff, insbesondere Schrank- oder Regalboden, mit einem einen Ausschnitt (2) umfänglich begrenzenden Rahmen (1) sowie mindestens einer lichtdurchlässigen Scheibe (3), die auf einer Breitseite des Rahmens (1) aufliegt, wobei an wenigstens einer Außenkante des Rahmens (1) ein Verstärkungsprofil (4) aus Metall befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsprofil (4) aus einem umgeformten Stahlblech besteht.
Patent DE-202015001526-U1 (DE)
Title: Unterwäsche mit Klett / Knopf / Druckknopf Verbindung
IPC: A44B17/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Unterhose1. Vorderseite: Oben Rechts, Links, Mitte, Durchgehend Klettverschluss, Druckknopf, Knopf angebracht 2. Rückseite: Oben Rechts, Links, Mitte, Durchgehend Klettverschluss, Druckknopf, Knopf angebracht Unterhemd3. Vorderseite: Unten Rechts, Links, Mitte, Durchgehend Klettverschluss, Druckknopf, Knopf angebracht 4. Rückseite: Unten Rechts, Links, Mitte, Durchgehend Klettverschluss, Druckknopf, Knopf angebracht 5. Die Lage so wie die Form und zahlen der Klettverschluss, Druckknopf, Knopf können unterschiedlich sein je nach Grösse Lage Materialien der Unterwäsche.
Patent DE-202015004051-U1 (DE)
Title: Kletterrock
IPC: A63B29/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Kletterrock für weibliche Personen gekennzeichnet als Wickelrock, der an der Vorderseite teilweise überlappt ist und dabei den Zugriff zu den für das Klettern notwendigen Sicherungselementen gewährleistet.
Patent DE-202015006401-U1 (DE)
Title: Zwangsspülung für Durchlauferhitzer
IPC: F24H1/10
Filed: 2015-09-11
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung einen Durchlauferhitzer mit einer Zwangsspülung zu schaffen, der gleichzeitig bis zu 10 Wasser-Entnahme Stellen einer Zwangsspülung unterzieht, die mit verschiedenen Temperaturen versorgt werden können.
Patent DE-202015006801-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Keramikfliese
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Keramikfliese (1) mit einer mindestens die Sichtseite (10) abdeckenden Glasur (11), wobei an der Sichtseite (10) ein von ein oder mehreren Lichtquellen (6, 14) erzeugtes Licht sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Körper der Keramikfliese (1) von mindestens einer Bohrung (2) und/oder Ausnehmung (22) durchsetzt ist, dass die Glasur (11) lichtleitend ausgebildet ist und mindestens teilweise die Bohrung (2) und/oder die Ausnehmung (22) abgedichtet ausfüllt, und dass die ein oder mehreren Lichtquellen (6, 14) an der Rückseite der Keramikfliese (1) angeordnet sind und in lichtleitender Verbindung mit der Bohrung (2) und/oder Ausnehmung (22) sind.
Patent DE-202015006807-U1 (DE)
Title: Kontaktlamellenteil sowie Steckverbinder mit Kontaktlamellenteil
IPC: H01R13/187
Filed: 2015-09-29
Abstract: Kontaktlamellenteil (100; 200) zum Übertragen eines elektrischen Stroms oder Signals zwischen einem ersten Kontaktelement wie etwa einer Kontaktbuchse und einem damit verkuppelbaren zweiten Kontaktelement wie etwa einem Kontaktstift, mit einer Mehrzahl sich im Wesentlichen parallel zueinander in einer Längsrichtung (L) erstreckender Kontaktlamellen (120, 121; 220, 221) mit jeweils einer Kontaktzone (130, 131; 230, 231) zum Kontaktieren des ersten Kontaktelements und/oder des zweiten Kontaktelements, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzone (130; 230) einer ersten Kontaktlamelle (130; 230) in der Längsrichtung (L) versetzt zu der Kontaktzone (131; 231) einer zweiten Kontaktlamelle (131; 231) angeordnet ist.
Patent DE-202015006903-U1 (DE)
Title: Verkaufstisch mit gebogener Scheibe
IPC: A47F3/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verkaufstisch (1) zum Präsentieren von Waren an Kunden, umfassend ein Gestell (2), eine Präsentationsfläche (4) und eine Glasscheibe (6), wobei das Gestell (2) die Präsentationsfläche (4) und die Glasscheibe (6) trägt und dazu vorgesehen ist, auf einen Boden gestellt zu werden, die Glasscheibe (6) einen im Wesentlichen horizontal ausgerichteten ebenen ersten Scheibenteil (8) und einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten zweiten Scheibenteil (10) umfasst, und die Präsentationsfläche (4) und die Glasscheibe (6) einen Präsentationsraum (12) für die Waren begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheibe (6) aus einem Stück geformt ist, wobei der Übergang vom ersten Scheibenteil (8) zum zweiten Scheibenteil (10) ein im Wesentlichen rechtwinklig gebogener Scheibenteil (14) ist.
Patent DE-202015101979-U1 (DE)
Title: Verdichter
IPC: F04B39/12
Filed: 2015-04-21
Abstract: Verdichter, dessen Zylinder (2) mit dem Kolben (15) mit dem Gestell (10) für den Motor (11) einteilig ausgebildet sein kann, das den Antrieb des Verdichters befestigen kann, wobei der Antrieb den Motor (11), ein Ritzel (12), ein Zahnrad (13), das mit dem Ritzel (12) in Eingriff steht, und ein Gewichtsrad (18) mit einer Kurbel (14) beinhaltet, wobei durch den Motor (11) die Kurbel eine Kreisbewegung durchführt, wodurch der Kolbenkopf (16) des Kolbens (15) im Verdichtungsraum (23) des Zylinders (2) hin und her bewegt wird, so dass die verdichtete Luft in einen Luftvorratsbehälter (4) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Nebenluftkammer (24) und einer Hauptluftkammer (44) ein Ventil (31) vorgesehen ist.
Patent DE-202015102084-U1 (DE)
Title: Parkübersteuerungsvorrichtung für ein Shift-by-Wire-Getriebe
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-04-27
Abstract: Shift-by-Wire-Getriebe, umfassend:  ein schaltbares Glied, das selektiv mit einem Parkrad in Eingriff gebracht werden kann, um ein Fahrzeug in die Parkstellung zu bringen;  ein erstes Zwischenglied, das mit dem schaltbaren Glied gekoppelt ist und eine eingerückte Position und eine ausgerückte Position aufweist, wobei das schaltbare Glied in der eingerückten Position mit dem Parkrad in Eingriff steht und das schaltbare Glied in der ausgerückten Position aus dem Parkrad ausgerückt und zu der eingerückten Position vorgespannt ist;  einen über das erste Zwischenglied mit dem schaltbaren Glied gekoppelten Aktuator; und  ein zweites Zwischenglied, das eine Normalposition und eine Übersteuerungsposition aufweist, wobei sich das zweite Zwischenglied in der Normalposition als Reaktion darauf, dass sich das erste Zwischenglied zwischen der eingerückten Position und der ausgerückten Position bewegt, nicht bewegt und durch Bewegen des zweiten Zwischenglieds aus der Normalposition in die Übersteuerungsposition das erste Zwischenglied aus der eingerückten Position in die ausgerückte Position bewegt wird.