baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10156800-B4 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: SCHAUM FRANK
IPC: B65H5/08
Filed: 2001-11-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Druckwerk (2), welches eine umlauffähig ausgebildete Transporteinrichtung (6) zum Transportieren eines Bedruckstoffbogens, die mit einer Halteeinrichtung (9) zum Halten des Bedruckstoffbogens ausgestattet ist, und einen auf die Transporteinrichtung (6) ausgerichteten NIP(Non-Impact-Printing)-Druckkopf (13) zum Bedrucken des Bedruckstoffbogens umfaßt; dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (9) periodisch ins Innere der Transporteinrichtung (6) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-10157434-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern elektrischer Vorrichtungen in einem Fahrzeug
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-06-06
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Steuern elektrischer Vorrichtungen in einem Fahrzeug, mit  einer
ersten flexiblen Leiterplatte (220a), die Schaltkontakte (222) zum
Ein- und Ausschalten einer ersten Gruppe der elektrischen Vorrichtungen
und Leiterbahnen (F1) aufweist,  einer ersten flexiblen Flachleitungseinrichtung
(220b), die Leiterbahnen (F2) aufweist und die separat von der ersten flexiblen
Leiterplatte (220a) hergestellt ist,  einer Verbindungseinrichtung
zum elektrischen Verbinden der Leiterbahnen (F1) der ersten flexiblen
Leiterplatte (220a) mit den Leiterbahnen (F2) der ersten flexiblen Flachleitungseinrichtung
(220b), und  einer ersten Steckverbindungsvorrichtung (25),
die mit der ersten flexiblen Flachleitungseinrichtung (220b) elektrisch verbunden
ist,  gekennzeichnet durch  eine zweite flexible Leiterplatte
(320a), die Schaltkontakte (322) zum Ein- und Ausschalten einer
zweiten Gruppe der elektrischen Vorrichtungen und Leiterbahnen (F1)
aufweist,  eine zweite flexible Flachleitungseinrichtung (320b),
die Leiterbahnen (F2) aufweist und die separat von der zweiten flexiblen
Leiterplatte (320a) hergestellt ist,   eine Verbindungseinrichtung
zum elektrischen Verbinden der Leiterbahnen (F1) der zweiten...
Patent DE-10163284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Variabel-Wirbelströmungs-Erzeugungs-Einlasskanals
Inventor: KIM GYU-HWAN
IPC: F02F1/24
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Variabel-Wirbelströmungs-Erzeugungs-Einlasskanals, wobei das
Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Ausbilden einer oberen Form,
in der ein Raum zum Ausbilden einer ersten Passage eines Einlasskanals
vorgesehen ist;  – Ausbilden
einer unteren Form, in der ein Raum zum Ausbilden einer zweiten
Passage des Einlasskanals vorgesehen ist;  – Ausbilden eines gestuften
Abschnittes, der mit einer Metallplatte zusammenbaubar ist, an einem
Abschnitt, bei dem die obere und die untere Form zusammengebaut
werden;  – Zusammenbauen
der als Trennwand dienenden Metallplatte mit dem gestuften Abschnitt;  – Zusammenbauen
der oberen Form mit der unteren Form und Einfüllen eines Formsandes in die
resultierende Formanordnung;  – Demontieren der Formanordnung,
so dass ein mit der Metallplatte integraler Einlasskanalkern freigegeben
wird; und  – Zusammenbauen
und Gießen
des Einlasskanalkerns mit einer Form, in der ein Zylinderkopf gegossen
wird, und Entfernen des Formsandes von dem Einlasskanalkern, so dass
die als Trennwand dienende Metallplatte...
Patent DE-10163794-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Durchlauferhitzer
Inventor: WENZEL WERNER
IPC: H05B1/02
Filed: 2001-12-22
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung für einen Durchlauferhitzer mit einer Steuereinrichtung zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung. Erfindungsgemäß weist die Steuereinrichtung eine Zuordnungseinrichtung zum Festlegen eines Anzeigemodus der Anzeigeeinrichtung in Abhängigkeit von einem oder mehreren Parametern auf. Ebenso wird ein Verfahren zur Änderung eines Anzeigemodus in Abhängigkeit eines oder mehrerer Parameter vorgesehen.
Patent DE-10204097-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Anbau eines Längenmessgeräts
Inventor: BRUMBAUGH MICHAEL
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-02-01
Granted: 2015-04-02
Abstract: Montagevorrichtung zum Anbau eines Längenmessgerätes, bestehend aus: – einer Bohr-Schablone in Form von einem Grundkörper (202), der entlang einer ersten Richtung (x) verläuft, die parallel zur Längsausdehnung des Grundkörpers (202) ist; – zwei am Grundkörper (202) befestigten identischen Höhenlehren (204), wobei jede Höhenlehre (204) – einen ersten am Grundkörper (202) befestigten Schenkel (222) umfasst, der entlang einer zweiten Richtung verläuft, die nicht parallel zur ersten Richtung ist; und – einen am ersten Schenkel befestigten zweiten Schenkel (220) umfasst, der einen Stützarm (234) besitzt, der entlang einer dritten Richtung verläuft, die nicht parallel zur zweiten Richtung ist, und wobei – die Länge jeder Höhenlehre (204) verstellbar ist, indem der erste Schenkel (222) und der zweite Schenkel (220) teleskopartig ineinanderschiebbar sind und – jede Höhenlehre (204) außerdem ein radförmiges Betätigungselement (230) umfasst, das mit dem ersten Schenkel (222) und dem zweiten Schenkel (220) derart verbunden ist, dass durch das Drehen des Betätigungselementes (230) die Länge der Höhenlehre (204) anpassbar ist.
Patent DE-10205694-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: BEFELEIN CARSTEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2002-02-13
Granted: 2010-01-21
Abstract: Scheinwerfer eines für Fahrzeugs mit einem ringförmigen Lichtleitelement zur Bildung einer Begrenzungsleuchte, das erstens annähernd vollständig über den Umriss des Scheinwerfers verläuft, das zweitens das von einer Lichtquelle ausgesandte Licht aufnimmt und bei dem drittens Licht über seinem Verlauf aus seiner Mantelfläche austritt, dadurch gekennzeichnet, dass zur thermischen Entkopplung ein Lichtleiter (6) zwischen der Lichtquelle (5) und dem Lichtleitelement (4) angeordnet ist, der an der Stirnseite das Licht der Lichtquelle (5) aufnimmt und der sich an seiner Rückseite in zwei Arme (6', 6'') aufspaltet, von denen der erste Arm (6') sein Licht in die beiden Enden (a, b) des Lichtleitelements (4) einkoppelt, und dass der zweite Arm (6'') sein Licht in die beiden Enden (a, b) eines zweiten ringförmigen Lichtleitelements (4) einkoppelt.
Patent DE-10206894-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B60N2/427
Filed: 2002-02-19
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeugsitz-
und Aktivkopfstützensystemkombination,
welcher Fahrzeugsitz (9) eine Rücklehne
mit einem Rahmen (12) aufweist, wobei das Aktivkopfstützensystem
aufweist:  ein Kopfstützenpolster
(11);  wenigstens eine Kopfstützenstange (60), die sich vom Kopfstützenpolster
(11) erstreckt in einen inneren Bereich der Rücklehne;  eine mit einem
oberen Bereich des Rahmens (12) der Rücklehne durch ein Paar von
Schwenkverbindungen (56) verbundenen Reaktionsplatte (52), wobei
jede Schwenkverbindung verschwenkbar mit dem Rahmen (12) an beabstandeten
Stellen verbunden ist und ebenso verschwenkbar mit der Reaktionsplatte
(52) verbunden ist, wobei die Kopfstützstange (60) an der Reaktionsplatte
(52) gesichert ist, und  eine Stoßaufnahme (40), welche verschwenkbar
am unteren Bereich der Rücklehne
angeordnet ist und sich bis zur Reaktionsplatte (52) erstreckt,
wobei durch Aufbringen einer Kraft auf die Stoßaufnahme (40) durch eine in
dem Fahrzeugsitz befindliche Person, welche Kraft einen vorbestimmten
Wert überschreitet,
die Stoßaufnahme
(40) in einer ersten Richtung mit der Reaktionsplatte (52) verschwenkt,
Kopfstützenpolster
(11) und Kopfstützenstange...
Patent DE-10214294-B4 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung an Entsorgungsfahrzeugen für Frontumleerbehälter
Inventor: METZNER JOHN
IPC: B65F3/02
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Aufnahmeeinrichtung
an Entsorgungsfahrzeugen für
Frontumleerbehälter,
bestehend aus zwei parallel im Abstand angeordneten Tragearmen mit
abgewinkelten Armenden, die über
eine an den Schwenkarmen am Entsorgungsfahrzeug vorgesehenen Traverse
mit einander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Tragearm (12, 13) an seinen beiden Last-Trageseiten (14, 16) lösbar angebrachte
elastische Abstützelemente (18)
aufweist.
Patent DE-10218310-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAYAKAWA MICHIHIKO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-04-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) zum Aussenden von Licht mit vorbestimmten Lichtverteilungsmustern, wobei vorgesehen sind:  eine Leuchteneinheit mit einer Lichtquelle (22), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die in Längsrichtung des Fahrzeugs verläuft, einem Reflektor (24) zum Reflektieren von Licht von der Lichtquelle (22) in Vorwärtsrichtung und geringfügig schräg zur optischen Achse, einer Projektionslinse (28), die vor dem Reflektor (24) vorgesehen ist, und einer Abschirmung (32), die zwischen der Projektionslinse (28) und dem Reflektor (24) angeordnet ist und zum Abschirmen eines Teils des Lichts verwendet wird, das von dem Reflektor (24) reflektiert wird;  ein erster Hilfsreflektor (36), der oberhalb der optischen Achse (Ax) zwischen dem Reflektor (24) und der Projektionslinse (28) vorgesehen ist und Licht von der Lichtquelle (22) nach unten reflektiert; und  ein zweiter Hilfsreflektor (44, 74), der unterhalb der optischen Achse (Ax) zwischen dem Reflektor (24) und der Projektionslinse (28) vorgesehen ist und von dem ersten...
Patent DE-10226343-B4 (DE)
Title: Antriebsschaltvorrichtung für Magnetbahnen
Inventor: BURKERT SIEGFRIED
IPC: B60L13/10
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Antriebsschaltvorrichtung
für Magnetbahnen
(2) mit synchronem Langstatorantrieb, wobei ein Fahrweg (1) über Umrichterpaare
(Un/Un+1, Un+2/...) in galvanisch getrennte Antriebsbereiche (A)
eingeteilt ist und die Antriebsbereiche (A) mindestens drei Speiseabschnitte (S1,
S2, S3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht an einen
Umrichter (Un, Un+1, Un+2...) angrenzenden Speiseabschnitte (S2) über eine
Schalteinrichtung (6) entweder mit dem einen (Un) oder mit dem anderen
Umrichter (Un+1) des Umrichterpaares (Un/Un+1) galvanisch verbindbar
sind.
Patent DE-10248505-B4 (DE)
Title: Koppelanordnung mit einer ersten und einer zweiten optischen Komponente und Verfahren zur Herstellung einer solchen Koppelanordnung
Inventor: PLICKERT VOLKER
IPC: G02B6/38
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-11-04
Abstract: Koppelanordnung
mit einer ersten optischen Komponente mit einer ersten optischen
Endfläche, einer
zweiten optischen Komponente mit einer zweiten optischen Endfläche und
Koppelmitteln zur optischen Kopplung der beiden Endflächen, wobei  – zwischen
den beiden Endflächen
ein optischer Pfad verläuft,  – die erste
optische Komponente ein Lichtwellenleiter mit einer schräg zu seiner
optischen Achse verlaufende Stirnfläche ist,  – die zweite
optische Komponente ein Sende- und/oder Empfangsgerät ist,  – die Längsachse
(40) des Lichtwellenleiters (21, 22) im Wesentlichen senkrecht zur
Lichtaustritts- und/oder -eintrittsrichtung des Sende- und/oder
Empfangsmoduls (15, 16) ausgerichtet ist,  – die Koppelmittel ein optisch
transparentes Elastomer (20, 200) sind, das als gesondertes Teil
ausgebildet ist und mit den beiden Endflächen (102, 112; 154, 157) unter
elastischer Deformation in Kontakt steht.
Patent DE-10257379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturüberwachung eines Getriebes eines Fahrzeugs
Inventor: MEISSNER MANFRED
IPC: F16H59/72
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Temperaturüberwachung
eines Getriebes eines Fahrzeuges mittels eines Getriebesteuergerätes, welches
auf einer Leiterplatte (1) angeordnete elektronische Bauelemente
(5, 14 und 19) umfasst sowie Temperaturerfassungssensoren (3, 3*,
4) enthält,
deren Signale einem oder mehreren Steuerbausteinen (14, 19) zugeführt werden,
mit denen Stellglieder (26, 27, 28) betätigende Endstufen (35, 36,
37) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Temperatursensor
(3) die Temperatur eines Hydraulikmediums und ein zweiter Temperatursensor
(4) die Temperatur einer Kontaktfläche eines Getriebesteuergerätes mit
einem automatischen Getriebe erfasst, wobei ein Mikrokontroller
(5) (μC) über redundante
Abschaltpfade (12, 13) mit den Steuerbausteinen (14, 19) gekoppelt
wird.
Patent DE-10257554-B4 (DE)
Inventor: ZEIRINGER HANS
IPC: B24D11/00
Filed: 2002-12-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Abrasive particles from the group of conventional abrasive particles, in particular fused or sintered corundums, zirconium corundums, silicon corundums, silicon carbides and boron carbide, for application in synthetic resin-bonded abrasives, characterized by the fact that on the surface they are provided with a coating consisting of 0.05 to 2.0 weight percent, relative to the weight of the untreated abrasive particle, of an aqueous binding agent on silicon basis and 0.05 to 5.0 weight percent, also relative to the weight of the untreated abrasive particle, of a complex, fine grained oxide compound of the general formula A<SUB>x</SUB>B<SUB>y</SUB>O<SUB>z</SUB>, with A and B each being a group of elements and O being oxygen present in a stoichiometric ratio to A and B, and whereby the numbers x, y and z denote the composition of the complex oxides without being limited to whole numbers, and z corresponds to a product of the sum of (x+y) and a factor of between 1.5 and 2.5. The group of elements A concerns the group of metals in the periodic system of elements, while the group of elements B concerns the group of amphoteric elements in the periodic system. The complex, fine grained oxide compound A<SUB>x</SUB>B<SUB>y</SUB>O<SUB>z </SUB>contains at least one element each from the group of metals and one element from the group of amphoteric elements of the periodic system. The aqueous binder on silicon basis is preferably colloidal silicic acid. Method for the coating of the abrasive particles in which the coated abrasive particles are subjected to a heat treatment between 100 and 900° C.
Patent DE-10259751-B4 (DE)
Inventor: ALBRECHT ERICH
IPC: A61F5/052
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-07-20
Abstract: A device for applying a ventrally or dorsally directed translatory force onto a lower leg in the area of the knee joint includes a thigh bar and a lower leg bar device having a shorter and a longer bar arm. Both bar arms can be freely swiveled relative to the thigh bar. The two bar arms are disposed in such a manner that they can be swiveled relative to each other. A pretension of a spring device between the shorter and the longer bar arm has the effect that the bar arms are urged to carry out a swiveling motion relative to each other, thereby applying a ventrally or dorsally directed translatory force onto a lower leg fixation device in an area close to the knee.
Patent DE-10310583-B4 (DE)
Title: Annäherungssensor
Inventor: OHTSUKI HIDETOMO
IPC: H03K17/945
Filed: 2003-03-11
Granted: 2010-07-22
Abstract: Modularer Annäherungssensor, welcher aufweist:  einen modularen Kopfabschnitt (1), der eine Nachweisspule (L) enthält;  einen modularen Vorverstärkerabschnitt (2), der eine Schwingungsschaltung (21) und einen nicht-flüchtigen Lese-Schreib-Speicher (22) aufweist, in dem Information, die der Kombination aus Nachweisspule und der Schwingungsschaltung (21) entspricht, gespeichert ist;  einen modularen Verstärkerabschnitt (3), der eine Verarbeitungsschaltung zur Umwandlung der Schwingungsausgabe der Schwingungsschaltung (21) in ein einen Abstand darstellendes Signal aufweist, wobei Parameter, die für die Umwandlung erforderlich sind, in dem Speicher (22) gespeichert sind und die Verarbeitungsschaltung so eingerichtet ist, dass sie in der Lage ist, spezifische Information in den Speicher (22) zu schreiben;  ein erstes Kabel (5) zur Verbindung des modularen Kopfabschnittes (1) und des modularen Vorverstärkerabschnittes (2);  und ein zweites Kabel (6, 6a, 6b) zur Verbindung des modularen Vorverstärkerabschnittes (2) und des modularen Verstärkerabschnittes (3), wobei die Schwingungsschaltung (21) des modularen Vorverstärkerabschnittes (2) mit der Nachweisspule (L) des modularen Kopfabschnittes...
Patent DE-10312259-B4 (DE)
Title: Kosmetische oder dermopharmazeutische Zusammensetzung, umfassend ein Enzym, das in einem wässrigen Medium unlöslich ist, sowie deren Verwendung
Inventor: BONNET ISABELLE
IPC: A61K8/31
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kosmetische
oder dermopharmazeutische Zusammensetzung, die mindestens ein Enzym,
das in einem wässrigen
Medium unlöslich
ist, in Abmischung mit mindestens einem kosmetischen oder dermopharmazeutisch
geeigneten Träger
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  das Enzym ein Enzym ist,
das auf mikro- oder nanometrische Partikel, die auf ihrer Oberfläche mindestens
eine modifizierbare chemische Funktion aufweisen, gepfropft ist, wobei:  die
Partikel Kugeln, Kapseln oder Schwämme sind und  die Partikel
gebildet sind aus mindestens einem Typ einer Verbindung ausgewählt aus
der Gruppe: einer Cellulose, einem Polystyrol, einem Alkylcyanacrylat,
einem Polyamid (einem synthetischen oder aus einem natürlichem
Polyamid), einem Polyester (einem synthetischen oder aus einem natürlichen
Polyester) oder aus deren Mischungen.
Patent DE-10313934-B4 (DE)
Title: Verifikation von Strahlungs- und Lichtfeldkongruenz bei Strahlenbehandlungen
Inventor: GHELMANSARAI FARHAD ABBASI
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Kongruenz eines Lichtfeldes und eines Strahlungsfeldes,
mit den Schritten:  Steuern eines Lichtemitters zur Bestrahlung
eines Phantoms mit einem Lichtfeld;  Erzeugen von ersten elektronischen
Bilddaten, die Licht des Lichtfelds repräsentieren, das durch das Phantom
verlaufen ist;  Steuern eines Behandlungsbestrahlungsemitters
zur Bestrahlung des Phantoms mit einem Behandlungsstrahlungsfeld
nach der Erzeugung der ersten elektronischen Bilddaten;  Erzeugen
von zweiten elektronischen Bilddaten, die Behandlungsstrahlung des
Strahlungsfelds repräsentieren, die
durch das Phantom verlaufen ist;  Bestimmen einer Kongruenz
zwischen Lichtfeld und dem Strahlungsfeld basierend auf den ersten
und den zweiten Daten.
Patent DE-10316570-B4 (DE)
Title: Luftansaugsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEE SEUNG-SUK
IPC: F16F15/08
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-08-17
Abstract: Luftansaugsystem
einer Brennkraftmaschine, aufweisend:  einen Ansaugkrümmer (5);  einen
Krümmerstutzen
(3), der zwischen dem Ansaugkrümmer
(5) und einem Zylinderblock angeordnet ist und mit dem Ansaugkrümmer (5)
verbunden ist;  einen vibrationsabsorbierenden Gummischlauch
(1), der zwischen dem Krümmerstutzen
(3) und dem Ansaugkrümmer
(5) angeordnet ist;  einen L-förmigen Halter (13), dessen
eines Ende über
ein erstes Befestigungsteil (9) parallel zu dem Krümmerstutzen (3)
mit dem Krümmerstutzen
(3) gekuppelt ist, und dessen anderes Ende über ein zweites Befestigungsteil
(11) mit dem Ansaugkrümmer
(5) gekuppelt ist; und  ein Gummiteil (23a), das an dem zweiten
Befestigungsteil (11) zur zusätzlichen
Vibrationsdämpfung
angeordnet ist.
Patent DE-10319149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau und Bombieren einer Reifenkarkasse sowie Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: RINGHOFF HUBERT
IPC: B29D30/24
Filed: 2003-04-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Aufbau und Bombieren einer Reifenkarkasse umfassend folgende Verfahrensschritte: a) die zum Aufbau der Reifenkarkasse erforderlichen Karkassmaterialien (20) werden auf eine äußere zylindrische Oberfläche, die durch eine zentrale Aufbautrommel (2) und zwei hohlzylindrische Seitentrommeln (5) gebildet wird, aufgelegt und gegebenenfalls angerollt, wobei die Seitentrommeln (5) koaxial zu beiden Seiten der Aufbautrommel (2) angeordnet sind und an den Stirnseiten der Aufbautrommel (2) anschließen, b) die aufgelegten und gegebenenfalls angerollten Karkassmaterialien (20) werden durch wenigstens ein im Bereich der Aufbautrommel (2) radial von außen gegen die Karkassmaterialien (20) drückendes Andruckmittel (11) gegen Verrutschen fixiert, c) zwei ringartige Bombierköpfe (6), die koaxial zu beiden Seiten der Aufbautrommel (2) angeordnet sind und jeweils ausgehend von ihrer der Aufbautrommel (2) zugewandten Seite radial verfahrbare Hochschultersegmente (7), Kernspannsegmente (8) und einen aufblasbaren Blähbalg (10) aufweisen, werden innerhalb der hohlzylindrischen Seitentrommeln (5) axial bis zu einem vorgegebenen Abstand an die Aufbautrommel (2) verfahren, d) die Seitentrommeln (5) werden axial mindestens derart weit von der Aufbautrommel (2) weg verfahren, dass der zuvor auf der äußeren zylindrischen Oberfläche der Seitentrommeln (5) aufgelegte Bereich der Karkassmaterialien (20) nur noch von den Hochschultersegmenten (7) gestützt wird und der Rand der Karkassmaterialien (20) seitlich über die Hochschultersegmente (7) hinausragt, wobei die Hochschultersegmente (7) radial nach außen verfahren werden, bis sie einen Durchmesser aufweisen, der dem der Aufbautrommel (2) entspricht, e) der seitlich über die Hochschultersegmente (7) hinausragende Rand der Karkassmaterialien (20) wird von einer Umschlagvorrichtung (14) um die Hochschultersegmente (7) radial nach innen geschlagen und dort festgehalten, f) zwei ringartige Kernsetzer (12), die koaxial zu beiden Seiten der Aufbautrommel (2) angeordnet und axial verfahrbar sind, setzen jeweils einen Kernring (13), der einen vorgegebenen kleineren Durchmesser als die Hochschultersegmente (7) aufweist, gegen die nach innen geschlagenen Karkassmaterialien (20), wobei das Ende der nach innen geschlagenen Karkassmatertalien (20) seitlich über den Kernring (13) hinausragt und dem Bombierkopf (6) aufliegt...
Patent DE-10319430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spreizen von Gewebe
Inventor: REIN J
IPC: A61B17/02
Filed: 2003-04-29
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Spreizen von Gewebe oder anderen Körperteilen bei chirurgischen
Eingriffen, mit einem Halteelement (2) mit durchgehender Ausnehmung
(7) und mit einer an einem Spreizarm (16) festgelegten Valve (18),
wobei der Spreizarm (16) in der Ausnehmung (7) stufenlos verschieblich
gelagert ist, wobei  das Halteelement (2) eine Klemmhülse (3)
sowie ein in der Klemmhülse
(3) verschieblich geführtes
Klemmteil (4, 36) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass  die
Klemmhülse
(3) und das Klemmteil (4, 36) einen U-förmigen
Querschnitt aufweisen, durch den bei der Klemmhülse (3) eine die Klemmhülse (3)
durchgreifende Ausnehmung (5) und beim Klemmteil (4, 36) eine das
Klemmteil (4, 36) durchgreifende Ausnehmung (6) gebildet werden,
wobei Öffnungen
der Ausnehmungen (5, 6) in die gleiche Richtung weisen und ein Überlappungsbereich
der beiden Ausnehmungen (5, 6) die durchgehende Ausnehmung (7) des
Halteelements (8) bildet,  das Halteelement (2) weiter eine
Feder (11) aufweist, die sich zwischen Klemmhülse (3) und Klemmteil...
Patent DE-10320974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung einer Unwucht und Verwendung einer elektro-rheologischen Flüssigkeit zur Verminderung einer Unwucht
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: G01M1/32
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Verminderung einer Unwucht (61) an einer um eine Rotationsachse
(4) rotierbaren Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) einen
flüssigkeitsbefüllbaren,
auf der Rotationsachse (4) zentrierten Ringkanal (31; 71; 81, 83,
85) aufweist, wobei  – eine
Masse (m) einer die Unwucht (61) ausgleichenden Flüssigkeitsmenge
ermittelt wird,  – in
den Ringkanal (31; 71; 81, 83, 85) die Flüssigkeit in einer Menge eingebracht
wird, so dass für
den nachfolgenden Betrieb der Vorrichtung (1) eine von der ermittelten Masse
(m) abhängige
Menge an Flüssigkeit
(F) im Ringkanal (31; 71; 81, 83, 85) vorhanden ist,  – die Flüssigkeit
eine elektro-rheologische Flüssigkeit
(F) ist, und  – für den nachfolgenden
Betrieb der Vorrichtung (1) die Viskosität der eingefüllten elektro-rheologischen
Flüssigkeit (F)
durch Einwirkung eines elektrischen Feldes erhöht wird.