baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011018718-A1 (DE)
Title: Valve actuator e.g. pneumatic valve actuator for opening and closing valve, has valve actuating unit comprising eccentric cam that is in interaction with ring gear of planetary gear unit
Inventor: PARK SOON-WON
IPC: F16H1/28
Filed: 2011-04-26
Abstract: The valve actuator (100) has a motor (115) for driving worm gears (110,120) and a planetary gear unit (130). A brake unit (160) is provided at external periphery of a ring gear (135) of planetary gear unit. A pinion carrier of a planetary gear support (140) is connected with a planetary gear (133) of planetary gear unit. A spring shaft (151) of a return spring (150) is mounted around an output shaft (141) of planetary gear support. An eccentric cam (172) of a valve actuating unit (170) is in interaction with ring gear. A control wheel is provided at one end of eccentric cam.
Patent DE-102011052174-A1 (DE)
Title: Nabenmotoreinheit für elektrisches Fahrrad
Inventor: KO JEONG HAN
IPC: B62M6/60
Filed: 2011-07-27
Abstract: Nabenmotoreinheit (1) für ein elektrisches Fahrrad, aufweisend eine Hohlachse (5), die an einem Fahrradrahmen montiert ist, einen Schaltabschnitt (11) mit einem Eingangselement (11a), das drehbar auf die Hohlachse (5) montiert ist, und einem Ausgangselement (11b), ein angetriebenes Ritzel (21), das an das Eingangselement (11a) montiert ist, ein Nabengehäuse (13), das drehbar auf dem Außenumfang des Eingangselements (11a) montiert ist, und das einen innere Umfang hat, der fest mit dem Ausgangselement (11b) des Schaltabschnitts (11) verbunden ist, und das einen äußeren Umfang hat, der über eine Speiche (23) mit einem Rad verbunden ist, eine Nabenabdeckung (15), die drehbar auf die Hohlachse (5) montiert ist und die mit dem Nabengehäuse (13) verbunden ist, einen Motorabschnitt (17), der zwischen die Hohlachse (5) und das Eingangselement (11a) im Nabengehäuse (13) montiert ist und der den Schaltabschnitt (11) durch das Eingangselement (11a) gemäß einem Steuersignal Drehmoment zuführt, und einen Schaltsteuerabschnitt (19), der an einen Schaltschaft (25) in der Hohlachse (5) montiert ist und der den Schaltabschnitt (11) steuert.
Patent DE-102011053162-A1 (DE)
Title: Method for automated provision of information in public and semi-public areas for user of mobile station, involves generating cellular radio spot in local region, by whose entrance information is released for person entering region
Inventor: KADEL GERHARD
IPC: H04W4/029
Filed: 2011-08-31
Abstract: The method involves generating a cellular radio spot in the local region (1), by whose entrance the information is released for the person (2) entering the region. The radio spot is logged as an additional radio cell (7) in the mobile radio network, in which the mobile station (4) of the person is registered. The radio spot is emitted by a device (6) that is lined to the core-network (5) of the mobile radio network and is grid-bounded through a gateway (8). Independent claims are included for the following: (1) a system for automated provision of information; and (2) an electronic information output device with an electronic display.
Patent DE-102011055630-A1 (DE)
Title: Kniehebelpresse mit Verstellvorrichtung für ein Werkzeugteil
Inventor: DUNKEL THOMAS
IPC: B30B1/10
Filed: 2011-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kniehebelpresse für ein zweiteiliges Verformungswerkzeug mit einem Maschinenrahmen, in dem untenseitig eine Kniehebelanordnung mit einem ersten höhenverschiebbar gelagerten unteren Werkzeugteil und obenseitig, korrespondierend zum unteren Werkzeugteil, ein oberer Werkzeugteil angeordnet ist, der in der Höhenlage mittels einer Verstellvorrichtung einstellbar ist; es ist eine bei jedem Hub der Kniehebelanordnung automatisch arbeitende Verstellvorrichtung zum automatischen Höhenausgleich des oberen Werkzeugteils relativ gegenüber der Oberseite des unteren Werkzeugteils in Abhängigkeit von der absoluten Höhe des unteren und/oder des oberen Werkzeugteils bei gleich bleibendem Schließdruck vorgesehen.
Patent DE-102011077966-A1 (DE)
Title: Kraftmesszelle mit Glasfaser-Bragg-Gitter-Sensoren
Inventor: BOCCIOLONE MARCO FRANCESCO
IPC: G01L1/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Messen einer Kraft. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Element (103) und ein zweites Element (102) zum Aufnehmen einer Kraft. Ein elastisches Element (105) wird zwischen das erste Element (103) und das zweite Element (102) gesetzt und zwischen diesen an zwei einander gegenüber liegenden Endabschnitten (201, 202) so fixiert, dass die Biegeverformung des elastischen Elements (105) möglich ist, wenn die Kraft auf das erste Element (103) oder auf das zweite Element (102) wirkt. Mindestens ein Glasfasersensor (401, 402, 403, 404) ist an einer Fläche des elastischen Elements (105) befestigt, die dem ersten oder zweiten Element zugewandt ist, um ein Verformung des elastischen Elements zu messen. Das elastische Element ist so ausgeformt, dass die den Sensor tragende Fläche, wenn die Kraft auf das erste Element (103) oder auf das zweite Element (102) wirkt, eine über die gesamte Länge des Sensors im Wesentlichen konstante Vorformung erfährt. Beschrieben wird zudem ein Schienenfahrzeug, in dem eine solche Vorrichtung zum Messen der Kraft, die zwischen dem Stromabnehmer des Zuges und einer Fahrleitung wirkt, verwendet wird.
Patent DE-102011084216-A1 (DE)
Title: Device for controlling electrical charging of electric car in e.g. multi-storey car park, has measuring instrument determining electric power, and control unit controlling certain portion of power such that maximum value is not exceeded
Inventor: MERKLE CARSTEN
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-10-10
Abstract: The device (1) has a measuring instrument (3) for determining electric power commonly obtained from electric cars (2). A maximum value for the electric power is provided for charging the cars. A control unit (4) controls certain portion of electric power obtained from the electric cars such that maximum value is not exceeded. The control unit produces control signals for appropriate controlling of a charging unit in the electric cars. Charging stations (5) are utilized for charging the electric cars and controlled by the control unit. An independent claim is also included for a method for controlling electrical charging of an electric car.
Patent DE-102011087150-A1 (DE)
Title: Medizinisches bildbasiertes Informationssystem und mobiles Multi-Touch-Anzeigegerät
Inventor: RITTER FELIX
IPC: G16H30/20
Filed: 2011-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches bildbasiertes Informationssystem (100). Das medizinische bildbasierte Informationssystem (100) umfasst: eine Recheneinheit (10) zum Bereitstellen von medizinischen Bilddaten und von Interaktionsfunktionen zur Interaktion mit den medizinischen Bilddaten; ein oder mehrere Bilddatenanzeigegeräte (201, 202, 203) zum Anzeigen der von der Recheneinheit (10) bereitgestellten medizinischen Bilddaten; und ein mobiles Multi-Touch-Anzeigegerät (30). Das medizinische bildbasierte Informationssystem (100) ist angepasst, die von der Recheneinheit (10) bereitgestellten medizinischen Bilddaten auf einem Bilddatenanzeigegerät (203) der ein oder mehreren Bilddatenanzeigegeräte (201, 202, 203) anzuzeigen und einem Nutzer die von der Recheneinheit (10) bereitgestellten Interaktionsfunktionen über das mobile Multi-Touch-Anzeigegerät (30) zur Verfügung zu stellen. Das medizinische bildbasierte Informationssystem (100) kann über das mobile Multi-Touch-Anzeigegerät (30) einfach, flexibel und platzsparend bedient werden kann.
Patent DE-102011087523-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremderregten elektrischen Maschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H02P9/08
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer fremderregten elektrischen Maschine, insbesondere eines Generators eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Läuferwicklung der elektrischen Maschine in einem Normalbetrieb mit einem Erregerstrom mit einer Nennstromstärke (N) und in einem Ruhebetrieb mit einem Erregerstrom mit einer Haltestromstärke (H) beaufschlagt wird, wobei die Haltestromstärke größer Null und kleiner als die Nennstromstärke ist.
Patent DE-102011087638-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: B60K17/04
Filed: 2011-12-02
Abstract: Ein Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hybrid-Fahrzeug, weist ein Leistungsgetriebe zur Drehmomentwandlung und einen mit dem Leistungsgetriebe kuppelbaren ersten Antriebsmotor, insbesondere Brennkraftmaschine, auf. Zusätzlich ist ein mit dem Leistungsgetriebe kuppelbarer zweiter Antriebsmotor, insbesondere Brennkraftmaschine, vorgesehen, wobei sowohl der erste Antriebsmotor als auch der zweite Antriebsmotor leistungsverzweigt oder nicht leistungsverzweigt über ein gemeinsames Variationsgetriebe mit dem Leistungsgetriebe verbindbar sind. Dadurch ist ein Antriebsstrang geschaffen, mit dessen Hilfe bei hohem Fahrkomfort ein geringer Kraftstoffverbrauch ermöglicht ist.
Patent DE-102011087955-A1 (DE)
Title: Raster-Elektronen-Mikroskop
Inventor: MATSUMOTO KENJI
IPC: H01J37/28
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Dichtungsteil (7) zur Berührung mit einem Betrachtungs-Objekt wird an dem offen Ende eines Objektivtubus (1) bereit gestellt, so dass das Betrachtungs-Objekt über das Dichtungsteil zu dem Objektivtubus hin angezogen werden kann und in direkter und naher Berührung mit dem Objektivtubus fixiert werden kann, wenn durch eine Vakuum-Pumpe ein Vakuum in dem Objektivtubus geschaffen wird. In anderen Worten wird, anstelle einer Probenkammer, das Betrachtungsobjekt in engem Kontakt mit dem Objektivtubus fixiert um Bewegung in Beziehung zwischen den Seiden durch eine Saugkraft selbst ohne Probenkammer zu verhindern. In diesem Aufbau kann das Innere des Objektivtubus trotz des Fehlens einer Probenkammer in einem Vakuums-Zustand gehalten werden und es treten keine nachteiligen Auswirkungen während der Betrachtung auf, da der Objektivtubus und das Betrachtungsobjekt im Bezug zueinander nicht durch Vibration bewegt werden. Weil, wie oben beschrieben, der Objektivtubus direkt auf einem Betrachtungs-Objekt angebracht ist, kann ein Betrachtungs-Objekt- welches normalerweise zu groß ist, um in eine Probenkammer zu passen, ohne vorherige Verarbeitung direkt beobachtet werden.
Patent DE-102011100521-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHARP RAINER
IPC: B23K20/12
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10) für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbengrundkörper (11) und einem Kolbenringelement (12), wobei der Kolbengrundkörper (11) zumindest einen Kolbenschaft (15) aufweist, wobei das Kolbenringelement (12) zumindest einen Kolbenboden (19), einen umlaufenden Feuersteg (21) und eine mit Ringnuten versehene umlaufende Ringpartie (22) aufweist und wobei der Kolbengrundkörper (11) und das Kolbenringelement (12) einen umlaufenden geschlossenen Kühlkanal (23) bilden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen eines Rohlings (11', 111', 211') eines Kolbengrundkörpers (11) mit einer äußeren Fügefläche (29, 129, 229) und einer inneren Fügefläche (31, 131, 231) sowie einem zwischen beiden Fügeflächen (29, 31; 129, 131; 229, 231) umlaufenden unteren Kühlkanalteil (23a), (b) Bereitstellen eines Rohlings (12', 112', 212) eines Kolbenringelements (12) mit einer äußeren Fügefläche (32, 132, 232) und einer inneren Fügefläche (33, 133, 233) sowie einem zwischen beiden Fügeflächen (32, 33; 132, 133; 232, 233) umlaufenden oberen Kühlkanalteil (23b), (c) Ausformen einer umlaufenden Aufweitung (34a, 34b; 134b; 234a, 234b) an mindestens einer Fügefläche (29, 129, 229, 31, 131, 231; 32, 132, 232, 33, 133, 233), wobei die Aufweitung (34a, 34b; 134b; 234a, 234b) sich zum zugeordneten Kühlkanalteil (23a; 23b) hin erstreckt, (d) Verbinden des Rohlings (11', 111', 211') des Kolbengrundkörpers (11) mit dem Rohling (12', 112', 212') des Kolbenringelements (12) über ihre Fügeflächen (29, 129, 229, 31, 131, 231; 32, 132, 232, 33, 133, 233) mittels Reibschweißen zu einem Kolbenrohling (10', 110'), (e) Nachbearbeiten und/oder Fertigbearbeiten des Kolbenrohlings (10', 110') zu einem Kolben (10). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen derartigen Kolben.
Patent DE-102011103603-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver of motor vehicle at overtaking in oncoming traffic situation, involves determining whether object lane change of forward overtaking object is available as condition
Inventor: SCHITTENHEIM HELMUT
IPC: B60W30/08
Filed: 2011-06-08
Abstract: The method involves determining whether an object lane change of a forward overtaking object (21) is available as a condition. The forward overtaking object is driven from the motor vehicle (1). The presence of motor vehicle lane change as another condition is determined. The overrunning of a preset distance is determined by an actual distance between the motor vehicle and the forward overtaking object. An independent claim is also included for a motor vehicle with an assisting device.
Patent DE-102011106618-A1 (DE)
Title: Method for aligning outer mirror of vehicle, involves detecting surrounding area of vehicle by detecting unit, where movement direction of vehicle is detected by another detecting unit
Inventor: SAUERMANN MARKUS
IPC: B60R1/07
Filed: 2011-06-16
Abstract: The method involves detecting a surrounding area of a vehicle (1) by a detecting unit (2.1), where a movement direction of the vehicle is detected by another detecting unit (2.3). The position of objects is formed in the surrounding area of an outer mirror (1.1,1.2) by an adjusting unit (2.4,2.5) for alignment of the outer mirror depending on the movement direction of the vehicle such that the objects are represented in a view field of a driver of the vehicle on a mirror surface of the outer mirror. An independent claim is also included for a device for aligning an outer mirror of a vehicle.
Patent DE-102011112690-A1 (DE)
Title: Method for checking operability of lithium-ion battery cell, involves obtaining measurement value for impedance for frequencies of alternating voltage, and determining whether cell is operated based on measured values of impedance
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01R31/00
Filed: 2011-09-05
Abstract: The method involves coupling an alternating voltage source (G) to positive and negative poles (P1, P2) of a lithium-ion battery cell (10) such that impedance (Z0) is measured between the poles. A measurement value for the impedance is obtained for frequencies (f1, f2) of the alternating voltage. A determination is made to check whether the cell is operated according to a predetermined criterion based on the measured values. The voltage source is coupled to a housing (12) of the cell such that the measurement value for impedances (Z1, Z2) between the poles and the housing is obtained.
Patent DE-102011113275-A1 (DE)
Title: Tragradanordnung für ein Fahrrad
Inventor: BENNINGER EDGAR
IPC: B62K27/02
Filed: 2011-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragradanordnung (10) für ein Fahrrad (100), mit einem Kopplungselement (12) zum Anbringen der Tragradanordnung (10) an dem Fahrrad (100), einem Ausliegerelement (18), das mit einem ersten Ausliegerende (20) schwenkbar an dem Kopplungselement (12) angelenkt ist, mit einem Tragrad (24), das an dem Ausliegerende (18) angebracht ist, und mit einer an dem Ausliegerelement (18) angebrachten Lastaufnahmeeinrichtung (36). Des Weiteren weist die Tragradanordnung (10) ein Federelement (26) auf, das mit einem ersten Federende (28) schwenkbar an dem Kopplungselement (12) und mit einem zweiten Federende (30) an dem Ausliegerelement (18) derart angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass eine erste Position (112) des Ausliegerelements (18), in der sich das Federelement (26) in einem im Wesentlichen unbelasteten Zustand befindet, gegenüber einer zweiten Position (110), in der sich das Federelement (26) in einem belasteten Zustand befindet, eine in Richtung (34) der Lastaufnahmeeinrichtung (36) verschwenkte Position des Ausliegerelements (18) ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrrad mit einer solchen Tragradanordnung.
Patent DE-102011113371-A1 (DE)
Title: Wheel barrow has hub, rim, rib, wheel disc and/or rim spokes that are made of plastic and are made in one piece
Inventor: WESTPHAL FRIEDRICH
IPC: B60B5/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: The wheel has hub (1) that is connected with wheel disc surrounded by rim (2). The hub is also connected with rim spokes (3). The wheel tires are extended outwardly over rib. The hub, rim, rib, wheel disc and/or the spokes are made of plastic and are made in one piece.
Patent DE-102011113388-A1 (DE)
Title: Protective cover for covering movable portion in machine tool, has extension lock that is attachably and detachably connected to frame portion
IPC: B23Q11/08
Filed: 2011-09-16
Abstract: The protective cover has a protective cover portion that is formed with a fold portion in the longitudinal edge. A frame portion is supportingly connected in the fold portion. A band-or-strip-shaped extension lock (05) is equipped across the side edge portions of the frame elements. The length of the extension lock between two adjacent frame portions is slightly smaller than the length of the protective cover portion. The extension lock is attachably and detachably connected to the frame portion. The extension lock is made of thermoplastic plastics material.
Patent DE-102011116187-A1 (DE)
Title: Method for providing user interface for interaction with e.g. infotainment system, in vehicle, involves expanding region in which graphic object e.g. electronic log book, is displayed on touch screen by detected gesture for page turning
Inventor: SALZER MIKE
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: The method involves displaying a graphic object e.g. electronic log book (13), with information content and/or controllable functions in a region on a touch screen (2). A gesture in front of the display surface for page turning is detected in an area where the graphic object is displayed. The display of the graphic object is changed in an image sequence by turning a page of the log book, and the information and/or functions of the graphic object are changed. The region in which the graphic object is displayed on the touch screen is expanded by the detected gesture for page turning. An independent claim is also included for a device for providing a user interface.
Patent DE-102011116542-A1 (DE)
Title: Producing linear weak point in flat decorative material e.g. piece of leather, by diagonally setting the material to a machining direction in an active region to obtain different weakness depth profile to left and right of weakness line
Inventor: TOMAJ ANTON
IPC: B21D3/08
Filed: 2011-10-21
Abstract: The method of producing a linear weak point in a flat decorative material such as a piece of leather or a plastic skin by a punctiform or spot-shaped active region (2) of a laser beam (3) directed at the decorative material and by a layer of a cutting blade, Knife or cutting wheels, comprises diagonally setting the decorative material to a machining direction in the active region to obtain a different weakness depth profile to the left and to the right of weakness line specified by the machining direction. The region is progressed along the machining direction. The method of producing a linear weak point in a flat decorative material such as a piece of leather or a plastic skin by a punctiform or spot-shaped active region (2) of a laser beam (3) directed at the decorative material and by a layer of a cutting blade, Knife or cutting wheels, comprises diagonally setting the decorative material to a machining direction in the active region to obtain a different weakness depth profile to the left and to the right of weakness line specified by the machining direction. The region is progressed along the machining direction. A double rebate (6) containing the active region of the laser beam is created to obtain the different weakness depth profile to the left and to the right of the weakness line specified by the machining direction and different stress ratios at top and bottom sides of the decoration material. The double rebate comprises rebate lines (7) running parallel to the machining direction. A series of adjacent holes is formed by the discontinuous progressing active region in the decoration material. The holes created in the decoration material are opened for a rear side of blind holes. Each hole is created by an effect of given laser light pulses with given energy. Reference holes are created within a set of holes formed along the machining direction, where the energy of the laser pulses is controlled to a predetermined machining result. The machining result is given as machining depth or remaining wall thickness. The decoration material is arranged at a holding device (8) next to the left and right sides of the weakness line in such a way that a machining area is present between supporting edges of the holding device in the double rebate. The holding device: is designed as a slotted and double-sided mounting plate; and comprises feed rollers, between which the decoration material is fed against the machining direction.
Patent DE-102011116684-A1 (DE)
Title: Batteriemontagestruktur eines Elektrofahrzeugs und Verfahren zum Montieren einer Batterieeinheit in einem Elektrofahrzeug
Inventor: USAMI IKUO
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-10-21
Abstract: Eine Batterieeinheit 21 umfasst mehrere Seitenverbindungsabschnitte 48, 49, die an ihren beidseitigen Endabschnitten in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen sind und mit dem Fahrzeugaufbauglied verbunden sind, und diese Verbindungsabschnitte sind mit einem Hochsteifigkeitsabschnitt eines Fahrzeugaufbauglieds, genauer mit dem Fahrzeugaufbauglied an einer spezifizierten Position, wo die Bodenquerglieder 13, 14 angeordnet sind, die integral mit dem Fahrzeugbodenblech 1 verbunden sind, mit dem Fahrzeugaufbauglied an einer spezifizierten Position, wo der Drehmomentkasten 15 angeordnet ist, oder mit dem Fahrzeugaufbauglied an einer spezifizierten Position verbunden, wo der hochgezogene Abschnitt 1c des Fahrzeugbodenblechs 1 angeordnet ist. Folglich kann die Torsionssteifigkeit des Fahrzeugaufbaus unter Verwendung der Batterieeinheit 21, die unter dem Fahrzeugaufbauboden (Fahrzeugbodenblech 1) montiert ist, erhöht werden.
Patent DE-102011118029-A1 (DE)
Title: Modifizierte antibiotische Peptide mit variabler systemischer Freisetzung
Inventor: HOFFMANN RALF PROF DR
IPC: A01N63/50
Filed: 2011-06-20
Abstract: Diese Erfindung betrifft modifizierte antibiotische Peptide, insbesondere Derivate des Apidaecins und Oncocins, vorzugsweise mit gesteigerter Stabilität, verminderter Immunreaktion und verbesserter Pharmakokinetik. In der Erfindung werden die Peptidantibiotika reversibel über einen Linker mit dem Polymer Polyethylenglykol (PEG) geschützt. Der Peptidlinker enthält eine Erkennungssequenz für trypsinähnliche Serumproteasen. Der Peptidlinker enthält eine Erkennungssequenz für trypsinähnliche Serumproteasen. Bei den Apidaecinderivaten erfolgt die Anbindung des Linkers und des PEG an einer Seitenkette. Im Serum wird der Linker durch Serumproteasen geschnitten und PEG abgespaltet. Das freigesetzte Peptid enthält noch Reste des Linkers, die weiterhin an die Aminogruppe in der Seitenkette gebunden sind. Erstaunlicherweise beinträchtigen diese verbleibenden Reste des Linkers nicht oder nur kaum die Aktivität des antimikrobiellen Peptids.