baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002170-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: MOIZUMI Hiroki
IPC: G06T7/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Es werden eine Bildverarbeitungsvorrichtung und ein Bildverarbeitungsverfahren geschaffen, die eine Verarbeitungslast einer Bildverarbeitung zum Identifizieren von mehreren Identifizierungszielen aus einem Bild verringern und die Identifizierungsgenauigkeit verbessern können. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung IPA enthält eine Mehrklassenidentifizierungseinheit 122, eine Verfolgungsverarbeitungseinheit 131 und eine Identifizierungseinheit 132. Die Mehrklassenidentifizierungseinheit 122 führt eine Mehrklassenidentifizierungsverarbeitung an einem Bild, das durch eine Bildgebungsvorrichtung ID aufgenommen wird, durch und identifiziert mehrere Typen von Identifizierungszielen. Die Verfolgungsverarbeitungseinheit 131 führt eine Bildverfolgung, in der das Identifizierungsziel, das durch die Mehrklassenidentifizierungsverarbeitung identifiziert wurde, als ein Verfolgungsziel gesetzt ist, durch und berechnet einen vorhergesagten Ort des Verfolgungsziels in einem Bild zu einem späteren Zeitpunkt auf der Grundlage eines Bilds zu einer vorhergehenden Zeit. Die Identifizierungseinheit 132 führt einen Zweiklassenidentifizierungsprozess, der dem Typ des Verfolgungsziels entspricht, an dem vorhergesagten Ort des Bilds zur späteren Zeit durch und identifiziert den Typ des Verfolgu ngsziels.
Patent DE-112021004039-T5 (DE)
Title: Spannungserfassungsvorrichtung
Inventor: MIZOGUCHI TOMOMICHI
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Eine Spannungserfassungsvorrichtung (30) umfasst eine erste Spannungsteilerschaltung (40), eine Erfassungsschaltung (50) und eine Schaltung zur Stabilisierung des elektrischen Potentials (80). Die erste Spannungsteilerschaltung teilt für jedes System eine an das System angelegte Spannung durch zwei verschiedene Spannungsteilungsverhältnisse und gibt die geteilten Spannungen an Eingangsanschlüsse aus. Die Spannungsteilungsverhältnisse in der ersten Spannungsteilerschaltung werden jeweils auf stufenweise unterschiedliche Werte für die Eingangsanschlüsse eingestellt, die die Ausgangsziele der geteilten Spannungen sind, so dass jedes der Eingangssignale, die in die Eingangsanschlüsse eingegeben werden, einen Rang gemäß einer Reihenfolge der elektrischen Potentiale der Eingangssignale hat. Außerdem sind zwischen einem Eingangsanschluss (V3) auf der Seite des höheren Potentials und einem Eingangsanschluss (S6) auf der Seite des niedrigeren Potentials mehrere Stehspannungs-Sicherheitskanäle (CH4, CH5) vorgesehen, die Eingangskanäle sind, in die keine Eingangssignale von der ersten Spannungsteilerschaltung eingegeben werden. Darüber hinaus gibt die Schaltung zur Stabilisierung des elektrischen Potentials ein Signal, das ein elektrisches Potential zwischen dem elektrischen Potential des Eingangssignals, das in den Eingangsanschluss auf der Seite des höheren Potentials eingegeben wird, und dem elektrischen Potential des Eingangssignals, das in den Eingangsanschluss auf der Seite des niedrigeren Potentials eingegeben wird, aufweist, an einen der Eingangsanschlüsse der Stehspannungs-Sicherungskanäle aus.
Patent DE-112021006795-T5 (DE)
Title: Erkennung von fremdkörpern in intraoperativen bildern
Inventor: STORCH FERDINAND
IPC: G06V20/52
Filed: 2021-01-12
Abstract: Das hier beschriebene computerimplementierte Verfahren zur Erkennung mindestens eines Fremdkörpers in einem oder mehreren intraoperativen Bildern umfasst die Bereitstellung und Verwendung von einem oder mehreren intraoperativen Bildern, die mit erwarteten Bildinhalten verglichen werden. Dazu gehört insbesondere auch die Verwendung von intraoperativen Live-Videodaten, die in dem hier definierten computerimplementierten Verfahren erfasst und verwendet werden. Das Verfahren umfasst ferner die Erstellung, d.h. die Berechnung und/oder Bereitstellung, von erwarteten Bildinhalten auf der Grundlage mehrerer unterschiedlicher Eingaben. Eine solche Erstellung des erwarteten Bildinhalts kann z. B. auf Daten basieren, die mit dem Körper des Patienten, der sich einem medizinischen Verfahren unterzieht, verbunden sind, auf Parametern basieren, die für das medizinische Verfahren kennzeichnend sind, und/oder auf Bildgebungsparametern des einzelnen Bildgebungsgeräts, das zur Erzeugung des einen oder der mehreren intraoperativen Bilder verwendet wird. In einem weiteren Schritt wird ein Vergleich zwischen dem erwarteten Bildinhalt und dem einen oder den mehreren aufgenommenen intraoperativen Bildern durchgeführt, vorzugsweise unter Verwendung eines Bild- und/oder Videoanalysealgorithmus zur Analyse des mindestens einen aufgenommenen intraoperativen Bildes und zur automatischen Erkennung des mindestens einen Fremdkörpers in dem intraoperativen Bild.
Patent DE-112022000605-T5 (DE)
Title: Rechenvorrichtung, Bearbeitungssystem und Korrekturverfahren
Inventor: ONOZATO Yuuta
IPC: G05B19/404
Filed: 2022-03-17
Abstract: Eine Rechenvorrichtung (28) gemäß einer Ausführungsform umfasst: eine Datenerfassungseinheit (30), die Formdaten erfasst, die sich auf Formen einer ersten kreisförmigen bearbeiteten Nut, die von einem Drehelement (16) bearbeitet wird, wenn ein Werkzeug (22) an einer ersten Position in einem Maschinenkoordinatensystem vorhanden ist, und einer zweiten kreisförmigen bearbeiteten Nut, die von dem Drehelement (16) bearbeitet wird, wenn das Werkzeug (22) an einer zweiten Position vorhanden ist, eine Koordinatenberechnungseinheit (32), die auf der Basis der Formdaten Positionskoordinaten berechnet, die der ersten Position auf der Grundlage einer Drehmittelpunktsposition des Drehelements (16) entsprechen; und eine Abweichungsbetragsberechnungseinheit (34), die als einen Abweichungsbetrag die Differenz zwischen der ersten Position und den Positionskoordinaten berechnet.
Patent DE-112022000971-T5 (DE)
Title: Tellerventil
Inventor: BOOT MARCO AIMO
IPC: F01L3/12
Filed: 2022-03-31
Abstract: Ein Tellerventil, insbesondere ein hohles Tellerventil, kann einen Ventilschaft, eine Ventilkappe; einen Ventilkörper einschließen, der eine Längsachse mit einem Schaftende, an dem der Ventilschaft angeordnet ist, und einem Kappenende, an dem die Ventilkappe angeordnet ist, umfasst, wobei der Ventilkörper ferner einen Hohlraum mit einer Schaftöffnung zum Schaftende und eine Kappenöffnung zum Kappenende umfasst; wobei die Schaftöffnung des Hohlraums konfiguriert ist, um durch den Ventilschaft geschlossen zu werden, und die Kappenöffnung des Hohlraums konfiguriert ist, um durch die Ventilkappe geschlossen zu werden; wobei die Ventilkappe eine Kappenwand umfasst, die in den Hohlraum entlang eines Innenumfangs der Ventilkappe hineinragt, und wobei die Kappenwand eine Kappenwandformation umfasst.
Patent AT-3946-U1 (AT)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/34
Filed: 1999-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit einer oberen Führungsschiene (50), an der wenigstens ein feststehendes Seitenteil (1) und mindestens ein verschiebbarer Schiebeflügel (2) aufgehängt sind. Dabei ist der Schiebeflügel (2) mit einem die Führungsschiene (50) übergreifenden Bügel versehen, wobei an dem Bügel ein zweiter Bügel vorhanden ist, um auf der Innenseite der Duschabtrennung mit dem Schiebeflügel (2) verbunden zu werden.
Patent AT-2859-U1 (AT)
Title: Verfahren zur bestimmung des mittelwertes periodischer grössen
IPC: G01D1/02
Filed: 1998-06-10
Abstract: Zur Bestimmung des Mittelwertes periodischer Größen mit unbekannter, aber über einer Grenzperiode (T`min) liegender Periodendauer wird die Zeit zwischen aufeinanderfolgenden Abtastungen (T`A) zwischen zumindest zwei unterschiedlichen Werten im Intervall (T`A1, T`A2) variiert, wobei die Breite dieses Intervalls klein gegen die obere Grenze des Intervalls (T`A1), aber größer/gleich der Grenzperiode (T`min) ist. Damit kann auch bei Abtast-Zeiten (T`A) größer/gleich der Signalperiode (T`S) eine korrekte Mittelwertbestimmung erfolgen.
Patent AT-2337-U1 (AT)
Title: Beleuchtungskörper mit geringem energieverbrauch und starker lichtausbeute
IPC: F21V1/20
Filed: 1997-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Beleuchtungskörper (1) vor, der die Möglichkeit bietet, die äußere Gestalt sowohl der geometrischen Abmessungen als auch den designerischen Ausdruck in weiten Grenzen zu variieren. Der Beleuchtungskörper (1) besteht im wesentlichen aus einem Basisteil (2), an das sich Kugelsegment-Ringe (4, 4) anschließen, die wiederum zur Aufnahme von weiteren Ergänzungsteilen (5, 6, 7) dienen. Das Mittelteil (6, 6) nimmt die mechanischen Belastungen der Befestigung des Beleuchtungskörpers (1) auf. Das austretende Licht breitet sich sowohl nach oben als auch nach unten aus, so daß eine direkte und indirekte Ausleuchtung des zu beleuchtenden Raums stattfindet.
Patent AT-2692-U1 (AT)
Title: Montagehilfe für elementbauten und montageelement zum gebrauch in der montagehilfe
IPC: F16B5/00
Filed: 1997-09-11
Abstract: Bei einer Montagehilfe für Elementbauten ist ein erstes Montageelement (4) an einem ersten Bauteil (1) befestigbar, der mit einer Rille (3) zur Positionierung eines weiteren, an einem zweiten Bauteil (2) befestigbaren Montageelements (5) in einer ersten horizontalen Richtung versehen ist. Die beiden Montageelemente (4, 5) verhaken im montierten Zustand zur gegenseitigen Positionierung der Bauteile (1, 2) in einer zweiten horizontalen Richtung ineinander. So ist auf einfache und kostengünstige Weise eine sichere gegenseitige Positionierung der zu montierenden Bauteile verwirklicht.
Patent AT-4745-U1 (AT)
Title: Kraftfahrzeugkörper mit torsionsversteifung
Inventor: LEITER KARL DIPL ING
IPC: B62D25/20
Filed: 1999-12-07
Abstract: Ein Kraftfahrzeugkörper wird dadurch versteift, dass vorgespannte Zugelemente (20) vorgesehen sind, die bezüglich der bei Torsionsschwingungen in Längsrichtung maßgebenden Trägheitsachse (13) des Fahrzeugkörpers windschief sind. Sie (20) können Seile sein. Die einander diagonal gegenüberliegenden Punkte (21, 22; 21.x, 22.x), an denen die Zugelemente (20) angreifen, können von Konsolen (25, 26) an der Unterseite des Kraftfahrzeugkörpers gebildet sein.
Patent AT-11153-U1 (AT)
Title: Beleuchtete duschrinne
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft eine Duschrinne, einen Bodenablauf oder eine ähnliche in einen Boden einbaubare Entwässerungseinrichtung mit einem Rinnenkörper (2), einer Abdeckung (4) zum Aufsetzen, insbesondere auf einen Oberrand (6) des Rinnenkörpers (2), und einem Beleuchtungselement (10), das in der Duschrinne (1) und insbesondere an einer Unterseite (5) der Abdeckung (4) angeordnet ist, wobei das Beleuchtungselement (10) wenigstens ein elektrisch versorgtes Leuchtmittel (12) und einen wasseraktiven Schalter (14) zum Ansteuern, insbesondere Anschalten des Leuchtmittels (12) bei Kontakt mit Wasser aufweist, der in der Duschrinne (1) angeordnet ist, wobei in die Duschrinne (1) einfliesendes Wasser wenigstens teilweise den wasseraktiven Schalter (14) anströmt.Darüber hinaus betrifft vorliegende Erfindung ein Beleuchtungselement zum Einbau in eine Duschrinne (1), einen Bodenablauf oder eine ähnliche Entwässerungseinrichtung, mit wenigstens einem elektrisch versorgten Leuchtmittel (12), das im Wesentlichen fluiddicht in ein Beleuchtungsgehäuse (16) integriert ist, mit einem von der Außenseite (17) des Beleuchtungsgehäuses (16) insbesondere für Wasser zugänglichen wasseraktiven Schalter (14) zum Ansteuern, insbesondere Anschalten des Leuchtmittels (12) bei Kontakt mit Wasser.
Patent BG-1336-U1 (BG)
Title: Protective pouch for a mobile and radio telephone
Inventor: LESEV IVAN
IPC: A45C11/24
Filed: 2009-12-07
Abstract: The pouch can be used in the mobile communications. It reduces the radiofrequency radiation absorbed and does not interfere with the phone. It consists of a layer (1) comprising flexible layers û a shielding soundproof layer (1.1) and a reflecting soundproof layer (1.2) at the front wall (4) of the pouch between soft layers - external (2) and internal (3) ones, with openings above the handset (5)and the microphone (6). The layers (2, 3) are bonded to the layer (1) by electrically conductive adhesive (8). The front wall (4) of the pouch is flexible. On that wall the places (11, 12) over the keys ôgreen handsetö, ôred handsetö are marked. The layers (1, 2, and 3) cover also the side walls and the wall with the antenna (10). The rear wall is made of layers (2, 3) bonded with flexible nonconductive adhesive (13). The wall opposite to the antenna (10) is an opening (7) for bringing in and out of the phone. The layer (1) may be a flexible homogeneous composition of non-metallic conductive compounds and metals.
Patent BG-2163-U1 (BG)
Title: Two-component cap for bottles
Inventor: ALEKSOV ALEKSI
IPC: B65D51/28
Filed: 2014-09-23
Abstract: The utility model is in the field of mechanical engineering and relates to a component cap with a container, intended for closing bottles with beverages, created by mixing an addition and mineral or table water. The cap consists of a base (1) with openings created in its lower part and opened in its upper part. To the lower part, through weakened connections (24) is attached a band (23). On the inner side of the outer peripheral wall (4) is created a toothed section (5). In its upper part, the base (1) is mounted to a stopper (2). The base (1) consists of a wall (4), connected by a transverse connection (8) to a cylinder (9). On the outer side of the wall (4) is created a toothed section (6). The upper part of the cylinder (9) is opened. The outer side of the upper part of the cylinder (9) has a toothed section (10), below which is created a ring (11). The inner side of the upper part of the cylinder (9) is formed as cylindrical surfaces (12 and 13) with different diameters, separated by a rib (18). The lower part of the main cylinder (9) consists of a yoke (33) with a ring (34), cup-shaped body (14) with a ring (17), and a circular joint (15). Openings (16) are cut out in the lowest part of the cylinder (9). The stopper (2) consists of a bottom (19), outer peripheral wall (20), and a cylinder (27). On the inner side of the wall (20) is created a toothed section (21). The outer side (22) is toothed. At the end, a sealing band (25) is attached to the wall (20) through weakened connections (26). On the outer side of the cylinder (27) is created a convex ring (28) and on the inner side of the wall (4) is created a clamping ring (7).
Patent BG-4085-U1 (BG)
Title: Composition for immunostimulation with antiviral and antimicrobial action
Inventor: ANGELOV PATRIK
IPC: A61K39/36
Filed: 2020-11-03
Abstract: This utility model relates to a composition containing substances with antiviral, antimicrobial action, which aims to help the body increase immunity in viral diseases. The composition will find application as antiviral, antimicrobial and antibacterial action to support the body's immune protection in the treatment of infection. The proposed composition also facilitates the recovery of the body after viral and bacterial infections. The composition created consists of the following herbal extracts according to the preferred solution: Hawthorn extract (Crataegus monogina); cinchona leaves (Cinchona pubescens); pectin, ginger (Zingiber officinalis); turmeric (Curcuma), sweet wormwood (Artemisia annua), bitter orange (Citrus aurantium), radix isatidis (Radix Isatidis tinctorial), linder aggregate (Lindera aggregate), chinese woad (Isatis indigotica), torea nucifera (Torreya nucifera), vitamins: Vitamin C, zinc, sodium selenite, Vitamin D, and the ingredients needed for the capsule formula, as well as the necessary excipients: microcrystalline cellulose, magnesium stearate, silicon dioxide (silica).
Patent BG-4291-U1 (BG)
Title: Gasoline vapor capture device for gas service stations
Inventor: GEORGIEV VIKTOR
IPC: B01D53/14
Filed: 2022-05-20
Abstract: The gasoline vapor capture device for gas service stations comprises a first activated carbon filter (1) and a second activated carbon filter (2) connected via a first inlet valve (1.1) and via a second inlet valve (2.1), respectively, and via a detonating fuse (9) with a vapor vent (10) at underground tanks of a gas service station. The first activated carbon filter (1) and the second activated carbon filter (2) are connected via a first vacuum valve (1.3) and via a second vacuum valve (2.3), respectively, to a vacuum pump (3) The vacuum pump (3) is connected to a first absorber (4), which is connected to a second absorber (5). The second absorber (5) is connected to the first inlet valve (1.1) and to the second inlet valve (2.1). The two absorbers (4) and (5) are connected via a petrol pump (7) and a three-way gas supply valve (7.1) to a buffer tank (6) equipped with a level transmitter (8). The buffer tank (6) is connected via a three-way gas return valve (6.1) as well as the three-way gas supply valve (7.1) to an underground gas station tank.
Patent CZ-8555-U1 (CZ)
Title: Annular insulation lining of mineral fibers and apparatus for making the same
Inventor: CRIDLAND IAN
IPC: D04H1/4209
Filed: 1996-06-19
Abstract: A method of producing an annular insulating mineral fiber covering, comprises the following steps: producing a first non-woven mineral fiber web defining a longitudinal and a transversal direction parallel with the first non-woven mineral fiber web, moving the first non-woven mineral fiber web in the longitudinal direction, folding the first non-woven mineral fiber web transversely relative to the longitudianl direction and parallel with the transversal direction by decelerating the first non-woven mineral fiber web so as to produce an unsupported second non-woven mineral fiber web comprising ondulations including two sets of ondulation peaks extending in opposite directions relative to one another and relative to a plane of separation parallel with the longitudinal and transversal directions, separating the two sets of ondulation peaks from one another and from the second non-woven mineral fiber web along the plane of separation so as to produce two sets of curved half-coverings, and composing two half-coverings of the two sets of curved half-covering into the annular insulating mineral fiber covering. The invention also relates to a plant for producing an annular insulating mineral fiber covering, and an annular insulating mineral fiber covering.
Patent AT-16203-U1 (AT)
Title: In die untere Stirnfläche einer hohlzylindrischen Wandung eines Erdbohrers einzubringende Halter-Vorrichtung
IPC: E21B10/62
Filed: 2017-11-14
Abstract: Bei einer in die untere Stirnfläche einer hohlzylindrischen Wandung eines Erdbohrers einzubringende Halter-Vorrichtung (100) zum lösbar festen Anbringen eines Stollenkörpers (120) zum Schneiden von Erdreich, wird eine kostengünstige Produktion sowie ein schnelleres Auswechseln eines daran anzubringenden Stollenkörpers (120) dadurch erreicht, dass ein im Wesentlichen U-förmig ausgebildeter Halter (110) herangezogen wird, dessen zwei über einen Verbindungssteg (111) miteinander verbundene Schenkel (112, 113) im Bereich der sich jeweils gegenüberstehenden Innenflächen (114, 115) mit einer Führungsnut (116, 116') zur Aufnahme eines Zentrierungssteges (121, 121') eines Stollenkörpers ( 120) versehen sind, wobei im Bereich der Innenfläche (117) des Verbindungssteges (111) ein Verankerungszapfen (118) vorgesehen ist, der mit einer Bohrung (119) zum Einführen eines Sicherungsstiftes (130) versehen ist, mit dem ein auswechselbarer Stollenkörper (120) lösbar fest an dem Halter (110) verankerbar ist.
Patent AT-6008-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur durchführung von weinverkostungen
Inventor: PARTEL STEPHAN
IPC: A47G23/02
Filed: 2002-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Weinverkostungen o. dgl. mit einem Behälter (1) zur Aufnahme einer vorbestimmten Anzahl von Flaschen (6), der einen Deckel aufweist. Eine vereinfachte Durchführung von Weinverkostungen kann erreicht werden, indem die Vorrichtung eine Anzeigeeinrichtung (9) aufweist, die den Inhalt der Flaschen (6) anzeigt und dass eine entfernbare Abdeckung (11) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Anzeigeeinrichtung (9) abzudecken.
Patent AT-5499-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum be- und entlüften von grossen räumen
IPC: F24F13/15
Filed: 2001-05-28
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Be- und Entlüften von großen Räumen, insbesondere von Tunnels, Kanälen oder Schächten mit einer mit wenigstens einer Klappe bzw. Lamelle (2) öffen- und schließbaren Absaug- oder Ausblasöffnung ist/sind die Klappe(n) bzw. Lamelle(n) (2) um eine Achse (5) schwenkbar in wenigstens einem Klappenrahmen (1) gelagert und mit einem Antrieb verbunden, wobei an wenigstens einer von einer Klappe bzw. Lamelle (2) in der Schließstellung übergriffenen, parallel zur Schwenkachse (5) der Klappe bzw. Lamelle (2) verlaufenden Anschlagleiste (3) des Klappenrahmens (1) ein bandförmiges Dichtelement (4) angeordnet ist, welches sich in den lichten Querschnitt des Klappenrahmens (1) einwärts und über die dem lichten Querschnitt des Klappenrahmens (1) zugewandte Innenkante der Anschlagleiste erstreckt.
Patent AT-4875-U1 (AT)
Title: Zylinderbüchse für eine flüssigkeitsgekühlte brennkraftmaschine
Inventor: ERGEZEN UGUR DIPL ING
IPC: F02F1/16
Filed: 2000-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderbuchse (1) für eine flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine, mit einem Zylinderbuchsenbund (3) im Anschuss an eine Zylinderkopfdichtebene (2), in welchem zumindest ein umlaufender Kühlkanal (4) eingeformt ist, dessen Querschnitt durch eine zumindest einen inneren (5a), einen äußeren (5b) und einen oberen Abschnitt (5c) aufweisende, geschlossene Profillinie (5) innerhalb des Zylinderbuchsenbundes (2) gebildet ist, wobei der Querschnitt eine im Wesentlichen längliche Gestalt aufweist, deren im Wesentlichen in Richtung der Zylinderbuchsenachse (1a) gemessene Höhe (H) grösser ist als deren im Wesentlichen in radialer Richtung der Zylinderbuchse (1) gemessene maximale Breite (B`max), und wobei die Anordnung und/oder Querschnittsform des Kühlkanals (4) so ausgebildet ist, dass die Kühlung des Zylinderbuchsenbundes (3) in einem der Zylinderkopfdichtebene (3) am nächsten liegenden oberen Bereich (8) größer ist, als in einem von der Zylinderkopfdichtebene (3) entferntest liegenden unteren Bereich (9) des Kühlkanals (4). Um die Spannungsbelastung der Zylinderbuchse (1) zu vermindern, ist vorgesehen, dass die Profillinie (5) im Bereich des inneren Abschnittes (5a) zumindest abschnittsweise gekrümmt ist.
Patent AT-7096-U1 (AT)
Title: Arbeitsplattform in einem kraftfahrzeug
Inventor: WINDHOFER ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsplattform (Fig. 1) zum Abstellen auf einen Kraftfahrzeugsitz (1), wobei die Arbeitsplattform (Fig. 1) aus einer Grundplatte (5) mit ein oder mehreren länglichen Rosetten (Öffnungen) (12, 13) an deren Randbereichen Taschen (10, 11) befestigt sind, einem auf der Grundplatte (5) drehbar gelagerten Drehteller (7) und einem keilförmigen Adapter (2) besteht.
Patent AT-8125-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum verschweissen der halbschalen eines behälters
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: B23K37/04
Filed: 2003-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Führen der zu verschweissenden Halbschalen (1, 2) eines Behälters besteht aus Aufnahmen (3, 4) für jede der Halbschalen (1, 2) mit Klemmbacken (5, 6) für die umlaufenden Flansche (14). Um den Aufwand für die Klemmung und Energiezufuhr zu vermindern und für Werkstücke mit unebenem Flansch geeignet zu sein, ist eine Anzahl Spannvorrichtungen (12) welche an der ersten Aufnahme (3) angebracht ist und einen verschiebbaren und in seiner vorgeschobenen Stellung mit einer in der zweiten Aufnahme (4) vorgesehenen Fassung (17) formschlüssig verbindbaren Spannbolzen (30) aufweist. Fassung (17) und Spannbolzen (30) haben in der translatorischen Endstellung des Spannbolzens (30) zusammenwirkende Bajonettteile (36), um die beiden Klemmbacken (5, 6) zusammenzuspannen.