baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109363-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren eines Messsignals eines aktiven Sensors zur Messung einer Messgröße der Prozessautomatisierung sowie Feldgerät zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: PAUL STEFAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren eines Messsignals (1) eines aktiven Sensors (10) zur Messung einer physikalischen, chemischen und/oder biologischen Messgröße der Prozessautomatisierung eines Mediums in einem Behältnis, wobei es sich bei dem aktiven Sensor (10) um einen Sensor handelt, der ein Messsignal in das Medium sendet, wobei das Messsignal (1) mit dem Medium wechselwirkt und wobei das Messsignal (1) vom Medium in ein Empfangssignal in Abhängigkeit von der Messgröße gewandelt wird, wobei das Messsignal (1) diskontinuierlich, insbesondere in Intervallen und/oder nach Aufruf, durch einen Messburst (6) gesendet wird, wobei der Messburst (6) einen ersten Zeitabschnitt (3) mit einer definierten, vorzugsweise konstanten, Messamplitude (M) umfasst, wobei der Sensor (10) von einer übergeordneten Einheit (11) über eine galvanisch trennende, insbesondere induktive, Schnittstelle (8, 9) mit Energie versorgt wird, wobei der Sensor (10) mit der übergeordneten Einheit (11) über die Schnittstelle (8, 9) Daten austauscht. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Messburst (6) einen zweiten Zeitabschnitt (4) umfasst, der zeitlich vor dem ersten Zeitabschnitt (3) liegt, wobei die Messamplitude im zweiten Zeitabschnitt (4) von einem Startwert (S) auf die definierte, vorzugsweise auf die konstante, Messamplitude (M) innerhalb einer Zeitdauer ansteigt. Die Erfindung betrifft weiter ein Feldgerät (10).
Patent DE-102014109837-A1 (DE)
Title: Verfahren und handfreies Zugangssystem zur Lokalisierung eines Benutzeridentifikationsmittels und zur Datenkommunikation zw. dem Benutzeridentifikationsmittel und einer Benutzervorrichtung
Inventor: WEGHAUS LUDGER
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Benutzeridentifikationsmittels und zur Datenkommunikation zwischen dem Benutzeridentifikationsmittel und einer Benutzervorrichtung, wobei das Benutzeridentifikationsmittel für den Vorgang der Lokalisierung ein Lokalisierungssignal über eine Ultrahochfrequenzschnittstelle aussendet, welches mittels einer Empfangseinheit einer Sende- und Empfangsvorrichtung der Benutzervorrichtung empfangen wird, und wobei zusätzlich zu der Lokalisierung des Benutzeridentifikationsmittels ein Datenaustausch zwischen dem Benutzeridentifikationsmittel und der Benutzervorrichtung zur Authentifizierung des Benutzeridentifikationsmittels ebenfalls über die Ultrahochfrequenzschnittstelle erfolgt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Benutzervorrichtung geeignet zur Lokalisierung eines Benutzeridentifikationsmittels und ein Benutzeridentifikationsmittel geeignet zur Datenkommunikation mit einer Benutzervorrichtung, sowie ein handfreies Zugangssystem zum Ermöglichen eines Zugangs zu einer zugangsberechtigungserforderlichen Benutzervorrichtung mittels eines Benutzeridentifikationsmittels.
Patent DE-102014110047-A1 (DE)
Title: Türzargenanordnung
Inventor: HOPPERMANN JOHANNES KARL
IPC: E06B1/52
Filed: 2014-07-17
Abstract: Eine Türzargenanordnung zur Montage in dem Türauschnitt eines Wandkörpers (10), aufweisend wenigstens zwei seitliche, vertikal ausgerichtete Zargenteile (30) und wahlweise ein quer verlaufendes Zargenteil (30), wobei jedes Zargenteil (30) aus einer an der Stirnseite (13) des den Türausschnitt begrenzenden Abschnitts des Wandkörpers (10) befestigbaren Grundplatte (15) und aus einer an der Grundplatte (15) festlegbaren, diese wenigstens teilweise überdeckenden Dekorplatte (20) besteht ist dadurch gekennzeichnet, dass die in ihrer Breite der Stärke des Wandkörpers (10) entsprechende Grundplatte (15) an ihren beiden äußeren Längsseiten mit jeweils einem Montagewinkel (16) versehen ist, dessen einer Schenkel (17) die Außenseite (11, 12) des Wandkörpers (10) übergreift und dessen anderer Schenkel (18) im Winkel davon absteht und dadurch die Stärke einer auf den Wandkörper (10) bis zum abstehenden Schenkel (18) aufzubringenden Verkleidungsschicht (19) definiert, und dass die flächig auf die Grundplatte (15) aufgelegte und daran lösbar festgelegte Dekorplatte (20) an ihrer einen seitlichen Längsseite die Grundplatte (15) einschließlich des abstehenden Schenkels (18) des daran angebrachten Montagewinkels (16) abdeckt und an ihrer gegenüberliegenden Längsseite einen gegenüber der Grundplatte (15) einschließlich der Länge des davon abstehenden Montagewinkelschenkels (18) einspringenden und damit der Dicke einer in die Zargenanordnung einzusetzenden Tür (23) entsprechenden Rücksprung (22) ausbildet, so dass die Außenseite der in der Türzarge montierten Tür (23) bündig mit der Verkleidungsschicht (19) des Wandkörpers (10) abschließt.
Patent DE-102014110097-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul und dieses verwendende Beleuchtungseinrichtung
Inventor: OHTA TAKASHI
IPC: H05B33/24
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Leuchtmodul (lichtemittierendes Modul) enthält einen Flächenstrahler und ein auf der lichtemittierenden Oberflächenseite des Flächenstrahlers angeordnetes optisches Glied. Der Flächenstrahler weist ein Leuchtgebiet (lichtemittierendes Gebiet) und ein Nicht-Leuchtgebiet (nicht-lichtemittierendes Gebiet) auf. Das optische Glied weist einen Reflektor in dem Gebiet entsprechend dem Leuchtgebiet auf. Der Reflektor besitzt eine Reflexionsverteilung, bei der der mittlere Reflexionsgrad pro Flächeneinheit variiert. Gemäß dieser Konfiguration wird von dem Flächenstrahler emittiertes und von dem optischen Glied geleitetes Licht von dem Reflektor reflektiert und vor dem Nicht-Leuchtgebiet emittiert. Auf diese Weise ist es schwierig, dass ein Gebiet vor dem Nicht-Leuchtgebiet Gebiet dunkel ist, wodurch der Lichtemissionsbereich vergrößert werden kann. Weiterhin wird, wenn eine Anzahl von Leuchtmodulen in einer Matrix als eine Beleuchtungseinrichtung angeordnet ist, eine gleichförmige Beleuchtungsoberfläche bereitgestellt.
Patent DE-102014111944-A1 (DE)
Title: Spritzenkappe
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M5/50
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzenkappe (1) für eine medizinische Spritze, mit einem ersten Kappenteil (2) und einem zweiten Kappenteil (3), die zueinander beweglich verbunden sind, wobei weiter mit dem ersten Kappenteil (2) ein Anzeigeelement (12) zur Anzeige eines Erstgebrauchs verbunden ist. Um eine Spritzenkappe für eine medizinische Spritze anzugeben, bei der eine vorteilhafte Ausbildung hinsichtlich einer Zusammenwirkung des Anzeigeelementes mit den Kappenteilen gegeben ist, wird vorgeschlagen, dass das Anzeigeelement (12) und das zweite Kappenteil (3) eine Rastausformung (13, 15) aufweisen, die miteinander in Rastverbindung stehen, wobei die Rastausformung (13, 15) des Anzeigeelementes (12) und/oder des zweiten Kappenteils (3) elastisch ausbiegbar ist.
Patent DE-102014114171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum vertikalen Fördern von orientierten Formteilen
Inventor: MORGAN ROBERT
IPC: B65G51/02
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum Fördern von Formteilen 11 von einem unteren Bereich 12 in einen höher gelegenen oberen Bereich 14. Hierzu weist die Vorrichtung einen zylindrischen Kern 16 auf, um den eine Führung 18 spiralförmig verläuft. Im Bereich der Führung 18 sind mehrere Düsen 30 angeordnet, die dienen, um ein Fluid in den Bereich der Führung 18 zu führen. Mit dem Fluid sind dann die Formteile 11 antreibbar, indem eine Kraft auf die Formteile 11 durch das Fluid wirkt.  Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Fördern von Formteilen 11 mit der Vorrichtung 10.
Patent DE-102014115574-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: LACHMAYR WOLFGANG
IPC: C02F9/14
Filed: 2014-10-27
Abstract: Um in dem Entnahmebehälter (7) einer Wasseraufbereitungsanlage für eine Waschstation (20) den Bewuchs von Bewuchskörpern (8) mit Bakterien zu optimieren, sind die Bewuchskörper relativ großflächig im Vergleich zur Querschnittsfläche (9) des Entnahmebehälters (7) ausgeführt und werden bei Stillstand der Waschstation (20) durch Umwälzen zwischen dem Entnahmebehälter (7) und dem Sedimentationsbehälter (6) aktiv durchströmt und zusätzlich mittels eines Wasserbelüfters (11) mit Sauerstoff versorgt.
Patent DE-102014118998-A1 (DE)
Title: Abgaskatalysator
Inventor: WALDNER CHRISTIAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2014-12-18
Abstract: Abgaskatalysator, umfassend eine Katalysatorkammer (1), einen Abgaseinlass (21), einen Abgasauslass (22), einen Katalysatorträger, welcher ein Katalysatormaterial aufweist, wobei der Katalysatorträger zwischen Abgaseinlass (21) und Abgasauslass (22) angeordnet ist, wobei der Katalysatorträger aus mehreren Katalysatorträgerelementen (3) gebildet wird.
Patent DE-102014201617-A1 (DE)
Title: Betankungsadapter
Inventor: AITKEN BRIAN THOMAS
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Es wird ein Betankungsadapter bereitgestellt. Der Betankungsadapter enthält einen Zapfpistolenabschnitt und einen Einlassabschnitt, der mit dem Zapfpistolenabschnitt gekoppelt und stromaufwärts davon positioniert ist, wobei der Einlassabschnitt ein sich über einen Einlassabschnitt-Stromkanal erstreckendes Drosselungselement und eine Antiabdichtrippe, die mit einem Einlassabschnittgehäuse gekoppelt ist und sich über den Einlassabschnitt-Stromkanal axial erstreckt, enthält.
Patent DE-102014202100-A1 (DE)
Title: Erfassen der Gegenwart einer Person in einem nicht fahrenden Fahrzeug
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Verfahren, das während eines Fahrzeug-Aus-Zustands, inklusive wenn eine Fahrzeugmaschine ausgeschaltet und das Fahrzeug geparkt ist, das Messen einer Feuchtigkeit der Fahrgastzelle des Fahrzeugs und das Bestimmen einer Gegenwart eines Insassen in dem Fahrzeug basierend auf der Feuchtigkeit der Fahrgastzelle des Fahrzeugs aufweist.
Patent DE-102014202597-A1 (DE)
Title: Zahnsegment für eine Verschleißnachstelleinrichtung einer Reibkupplung
Inventor: KONSTANTINOV ALEXANDER
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnsegment für eine Verschleißnachstelleinrichtung einer Reibkupplung, wobei das Zahnsegment tangential verschiebbare Zähne aufweist und die Zähne zu einer Verzahnung eines Verstellrings einer Verschleißnachstelleinrichtung korrespondiert, wobei die Zähne im Einbau während eines ersten Zustands in die Verzahnung des Verstellrings eingreifen und in einem zweiten Zustand aus der Verzahnung gelöst relativ zur Verzahnung verschiebbar sind; – zumindest eine Nachstellfeder mit einem Schiebeende zum Aufbringen einer Nachstellkraft, die auf die Zähne in einer Nachstellrichtung einwirkt und durch einen Anschlag begrenzt ist; – eine Sensierfeder zum Aufbringen einer Sensierkraft, die in einer der Nachstellfeder entgegengesetzten Richtung auf die Zähne einwirkt, wobei die Zähne in dem zweiten Zustand mittels der Sensierfeder gegen das Schiebeende der Nachstellfeder gedrückt wird, wobei im zweiten Zustand die Sensierkraft geringer als die Nachstellkraft ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Zahnsegment ist eine besonders platzsparende Bauweise einer Verschleißnachstelleinrichtung möglich.
Patent DE-102014204146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines mit einem CBTC-System verbundenen Schienenfahrzeugs und CBTC-System mit mindestens einem Schienenfahrzeug
Inventor: LEHMANN ANDRE
IPC: B61L27/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines mit einem CBTC (Communication-Based Train Control)-System verbundenen Schienenfahrzeugs, das über sein CBTC-Fahrzeuggerät in Kommunikationsverbindung mit einem CBTC-Streckengerät steht, das seinerseits mit einem CBTC-Stellwerk kommunikativ verbunden ist. Um ein solches Verfahren so auszugestalten, dass auch bei einem Abbruch der Kommunikationsverbindung zwischen CBTC-Fahrzeuggerät und CBTC-Streckengerät der Schienenverkehr weitgehend ungestört ablaufen kann, wird von dem CBTC-Streckengerät (2) bei einem Abbruch der Kommunikationsverbindung (3) ein Blockier-Kommando (BK) erzeugt und abgesendet wird und von dem CBTC-Stellwerk (11) auf das empfangene Blockier-Kommando (BK) hin eine Auflösung der zum Zeitpunkt des Abbruchs der Kommunikationsverbindung (3) vorhandenen Fahrstraßen (FS) für das Schienenfahrzeug (1) blockiert. Die Erfindung betrifft auch CBTC-System mit mindestens einem Schienenfahrzeug.
Patent DE-102014212396-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer perforierten Gerätekomponente
Inventor: BUNUEL MAGDALENA MIGUEL ANGEL
IPC: F24C15/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Gerätekomponente (5), welche eine der Umgebung zugewandte Außenseite (5a) und eine einem Inneren des Haushaltsgeräts (1) zugewandte Innenseite (5b) aufweist, wobei die Gerätekomponente (5) aus einem Licht undurchlässigen Material ausgebildet ist, wobei die Gerätekomponente (5) einen Anzeigebereich (8) aufweist, welcher mehrere Perforierungen (9 bis 11, 14, 15) aufweist, welche durch eine Beleuchtungsvorrichtung (13) des Haushaltsgeräts (1) hinterleuchtbar sind.
Patent DE-102014212759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vorausschauenden Gestaltung einer Fahrstrategie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: B60W40/06
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorausschauenden Gestaltung einer Fahrstrategie eines Kraftfahrzeuges, wobei in die Gestaltung mindestens ein Parameter einer Fahrzeugumgebung einbezogen wird, welcher durch mindestens ein anderes Kraftfahrzeug erfasst und dem eigenen Kraftfahrzeug durch Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation mitgeteilt wurde. Um die Fahrstrategie dabei im Hinblick auf ökologische und ökonomische Gesichtspunkte optimieren zu können, beschreibt der mindestens eine Parameter je eine Eigenschaft einer durch das mindestens eine andere Kraftfahrzeug durchfahrenen Wegstrecke, wobei bei Überdeckung der Wegstrecke mit einem dem eigenen Kraftfahrzeug vorausliegenden Streckenabschnitt eine Schaltstrategie eines Kraftfahrzeuggetriebes des eigenen Kraftfahrzeugs vorausschauend in Abhängigkeit des mindestens einen Parameters gestaltet wird.
Patent DE-102014219484-A1 (DE)
Title: Medienwiedergabegerät und Verfahren zum Vorbereiten einer Wiedergabe unterschiedlicher Medien
Inventor: BERNER EVA
IPC: H04H60/68
Filed: 2014-09-25
Abstract: Es werden ein Medienwiedergabegerät, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Vorbereiten einer Wiedergabe unterschiedlicher Medien vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Empfangen einer ersten Anwendereingabe zum Vordefinieren einer ersten Zeitdauer (T1) zur Wiedergabe erster Medieninhalte erster Eigenschaften, – Empfangen einer zweiten Anwendereingabe zum Vordefinieren einer automatischen Wiedergabe zweiter Medieninhalte zweiter Eigenschaften im Anschluss an einen Ablauf der ersten Zeitdauer (T1).
Patent DE-102014220002-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil, insbesondere Wischblattbauteil
Inventor: GREUNLINX RAF
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kunststoffbauteil, insbesondere einem Wischblattbauteil (10), mit einem Spritzgusskörper (12) und mit zumindest einer Codierungseinheit (14). Es wird vorgeschlagen, dass die Codierungseinheit (14) zumindest einen Data-Matrix-Code (16) aufweist, der in den Spritzgusskörper (12) eingebracht ist und dazu vorgesehen ist, zumindest eine codierte Information zu speichern.
Patent DE-102014222687-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Energienetzes
Inventor: FINK RAFAEL
IPC: H02J3/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein Energienetz umfasst wenigstens einen Energieerzeuger und wenigstens einen Energieverbraucher. Ein Verfahren zum Vorhersagen einer Unterversorgung in dem Energienetz umfasst Schritte des Erfassens von diskreten Zeitschritten, die zwischen einem Jetzt-Zeitpunkt und einem vorbestimmten Planungshorizont liegen, des Erfassens einer ersten Prognose eines potentiellen Energieangebots des Energieerzeugers für jeden Zeitschritt, des Erfassens einer zweiten Prognose einer Energienachfrage des Energieverbrauchers für jeden Zeitschritt, des Bestimmens einer Leistungsvorgabe für den Energieerzeuger in jedem Zeitschritt mittels eines gemeinsamen mathematischen Modells unter der Bedingung, dass in jedem Zeitschritt die Energienachfrage im Wesentlichen so groß wie das Energieangebot ist, und des Ausgebens eines Signals, falls keine passenden Leistungsvorgabe mittels des mathematischen Modells gefunden werden konnte.
Patent DE-102014223649-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugreibbelag mit zusätzlich an einer Rückenplatte angeordneter Komponente sowieVerfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugreibbelags
Inventor: KIRSTEN DIETER
IPC: F16D69/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugreibbelag 1 und ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugreibbelags 2 umfassend eine Rückenplatte 2 mit zentralem Abschnitt 3 sowie an der Rückenplatte 2 befestigtem Reibwerkstoff 4 zur Anlage an einem Reibring und mit einer Anordnung von wenigstens einer gesonderten Komponente 9 an der Rückenplatte 2 von dem Kraftfahrzeugreibbelag 1.  Um einen günstigen, geräuschverbesserten und bauraumsparenden Kraftfahrzeugreibbelag 1 zu erhalten wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Komponente 9 unter elastischer Deformation von wenigstens einer integral platzierten metallischen Elastizität 12, 12`, 12``, federelastisch, an der Rückenplatte 2 abgestützt ist.
Patent DE-102014225840-A1 (DE)
Title: Bluetooth-Pairing-Verfahren mit Verwendung einer drahtgebundenen Verbindung
Inventor: SIM HYUN CHUL
IPC: H04W88/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Ein Bluetooth-Pairing-Verfahren mit Verwendung einer drahtgebundenen Verbindung umfasst die Schritte zum: Verbinden eines mobilen Endgerätes und eines Infotainmentsystems eines Fahrzeugs via eine drahtgebundene Verbindung; Eingeben eines Steuersignals, das ein Bluetooth-Pairing startet; Ausführen einer in dem mobilen Endgerät bereitgestellten dedizierten Anwendung für ein Bluetooth-Pairing durch eine in dem Infotainmentsystem bereitgestellte Steuereinrichtung; Übertragen einer Information des Infotainmentsystems für das Bluetooth-Pairing an die dedizierte APP durch die Steuereinrichtung; und automatischen Ausführen eines Verbindungsschirms für das Bluetooth-Pairing mittels Steuern des mobilen Endgerätes auf Grundlage der Information durch die dedizierte Anwendung, wobei der Verbindungsschirm ein die Information des Infotainmentsystems anzeigender Schirm ist.
Patent DE-102015000995-A1 (DE)
Title: Feuerwehr-Druckschlauch-Tragekasten-Refill-Kit "Easy Fill" MK 1.0
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: A62C33/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Feuerwehr-Druckschlauch-Tragekasten-Refill-Kit „Easy Fill” MK 1.0 mit folgenden Merkmalen: 1.) Doppelschienen aus Aluminium mit mehreren Löchern zur Aufnahme der Aluminiumstifte 2.) Umklappbare Gewindestangen mit Haken und Stellschrauben zur Befestigung der Doppelschienen am Schlauchkasten 3.) Aluminiumstifte zum Einstecken in die Löcher der Doppelschienen zur Fixierung der in den Schlauchkasten eingelegten Feuerwehr-Druckschlauch-Windungen
Patent DE-102015001438-A1 (DE)
Title: Flexible Wärmebehandlungsanlage für metalisches Band
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: F27B9/20
Filed: 2015-02-04
Abstract: Beim Durchlaufglühen und beim Feuerverzinken werden bei AI-beruhigten Tiefzieh- und bei TRIP-Stählen zur Erzielung bestmöglicher Eigenschaften in-line Wärmenachbehandlungen mit verhältnismäßig langen Behandlungszeiten durchgeführt. Damit ist jedoch ein gravierender Nachteil verbunden, weil die Bedingungen für eine optimale Herstellung von IF- und von Dualphasenstählen bezüglich ihrer Eigenschaften und Wirtschaftlichkeit verschlechtert werden. Die Erfindung soll es ermöglichen, in einer Wärmenachbehandlungseinheit die Behandlungszeiten gezielt an die Erfordernisse des jeweils behandelten Stahltyps anzupassen. Die Lösung der gestellten Aufgabe ist eine Vorrichtung in einer Wärmenachbehandlungskammer (1) einer Band-Durchlaufanlage. Dabei ist eine Tragkonstruktion (2) so ausgelegt, dass sich in ihr eine obere Rollenbrücke (3) vertikal nach oben oder unten bewegen lässt. Im Zusammenwirken mit einer unteren Rollenbrücke (4) kann ein Band in Schleifen durch die Behandlungskammer geführt werden, wobei durch Verfahren der oberen Rollenbrücke nach oben oder unten unterschiedliche Behandlungszeiten erzielt werden. Die Erfindung ermöglicht es, dass beim Durchlaufen von Band in einer flexiblen Wärmenachbehandlungszone die Durchlaufzeiten optimal an die Erfordernisse des jeweils behandelten Stahltyps angepasst werden.
Patent DE-102015001530-A1 (DE)
Title: Fluiddichter Verbinder und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KASHIWADA TOMOKAZU
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-02-06
Abstract: Ziel ist es, eine Abdichtfähigkeit eines Abdichtelementes zu gewährleisten, ohne dass dies von der Entfernung von Graten begleitet wäre. Ein wasserdichter Verbinder 10, der an einer Einhausung 90 einer Vorrichtung montiert werden soll, beinhaltet ein Gehäuse 20, das einen Einpassabschnitt 21 beinhaltet, der in einer Öffnung 91 einpassbar ist, die an der Einhausung 90 vorgesehen ist, einen ringförmigen Abdichtring 60, der eine Wasserdichtheit zwischen der inneren Umfangsoberfläche der Öffnung 91 der Einhausung 90 und dem Einpassabschnitt 21 bereitstellt, und eine Montierausnehmung 23, in der der Abdichtring 60 eingepasst werden soll. Die Montierausnehmung 23 wird gebildet durch Montieren eines separaten vorderen Elementes 70, das einen größeren Durchmesser als ein einen kleinen Durchmesser aufweisender Abschnitt 29 aufweist, der an einem vorderen Endteil des Einpassabschnittes 21 vorgesehen ist, an dem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Abschnitt 29.
Patent DE-102015002098-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Betätigungsvorrichtung
Inventor: MACHILL KONRAD
IPC: E05F15/692
Filed: 2015-02-23
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung für Tore zumindest umfassend eine Antriebswelle, einen Handbetätigungstrieb, der zumindest eine Betätigungsschlaufe und ein federkraftbeaufschlagtes Haspelrad umfasst, einen mittels eines Stellmittels betätigbaren, drehbar gelagerten Aktuator, der zumindest eine zumindest abschnittsweise gewendelte Gleitfläche umfasst, sowie zumindest eine zumindest abschnittsweise gewendelte Gegengleitfläche vorgeschlagen, wobei die Antriebswelle und das Haspelrad zumindest lösbar formschlüssig verbindbar sind, wobei der Aktuator derart betätigbar ist, dass zumindest eine Gleitfläche zumindest abschnittsweise mit zumindest einer Gegengleitfläche derart zusammen wirkt, dass der Aktuator entlang einer Längsachse der Antriebswelle bewegbar ist, wobei zumindest zwei Haspelradpositionen vorgesehen sind, wobei in einer ersten Haspelradposition das Haspelrad und die Antriebswelle formschlüssig ineinander greifen und in einer zweiten Haspelradposition das Haspelrad und die Antriebswelle außer Eingriff sind, und wobei der Aktuator derart auf das Haspelrad wirkt, dass das Haspelrad von der ersten Haspelradposition in die zweite Haspelradposition und/oder von der zweiten Haspelradposition in die erste Haspelradposition verschiebbar ist.
Patent DE-102015002353-A1 (DE)
Title: Ölpumpe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Ölpumpe (1), insbesondere einer elektromotorischen Hilfspumpe für ein Kraftfahrzeug, mit einem mindestens einen Einlass (15) und einen Auslass (16) aufweisenden Gehäuse (2) in Form eines topfartigen Gehäuseteils (2a) mit einem Gehäuseboden (5) und eines Gehäusedeckels (2b) sowie mit einem im topfartigen Gehäuseteil (2a) um eine Achse (Ai, Aa) drehbar einliegenden Pumpenrotor (11), bei dem durch axiale Verschiebung mindestens eines Rotorteils (11a, 11b) des Pumpenrotors (11) dessen Anlage am Gehäusedeckel (2b) hergestellt, dieser am topfartigen Gehäuseteil (2a) befestigt und anschließend das Rotorteil (11a, 11b) bzw. der Pumpenrotor (11) unter Bildung eines Axialspaltes (d) axial zurückgeführt wird. Hinsichtlich der Ölpumpe (1) sind gleiche Werkstoffkomponenten, insbesondere Stahl, für das Gehäuse (2) und für den Pumpenrotor (11) vorgesehen.