baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Überprüfung des Zuschaltens einer positiven Versorgungsspannung auf eine mehrere Adern umfassende Teilnehmeranschlussleitung
Inventor: DIEGEL HEIKE
IPC: H04M3/20
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung des
Zuschaltens einer Versorgungsspannung auf eine mehrere Adern umfassende
Teilnehmeranschlussleitung (TAL) zum Anschluss zumindest eines Teilnehmers
(TN) an zumindest ein Kommunikationsnetz, wobei  – zwischen
zwei Adern (a, b) der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) eine Impedanz
(I) geschaltet wird,  – die
Teilnehmeranschlussleitung (TAL) in einen Rufpause-Modus geschaltet
wird und  – der
auf den Adern (a, b) der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) fliegende
Strom und/oder die Spannung einer der Adern (b) gegen Erde bestimmt
werden.
Patent DE-102005047646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen von Zuschnitten aus bahnförmigem Material
Inventor: RENKEN JENS
IPC: B26D7/32
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-08-23
Abstract: Vorrichtung
zum Ausstanzen, aus einem bahnförmigen
Material (10), von in einer Längsrichtung
(8) aufeinander folgenden einzelnen Zuschnitten (14) jeweils entlang
einer geschlossen verlaufenden Umfangskontur, gekennzeichnet durch
eine erste Stanzstation (2) zum Stanzen eines ersten Teilbereichs
(34a, 34b) der Umfangskontur, der sich über einen Breitenbereich (B)
quer zur Längsrichtung
(8) erstreckt, und eine zweite Stanzstation (4) zum Stanzen eines
verbleibenden, quer zur Längsrichtung
(8) gesehen an den ersten Teilbereich (34a, 34b) anschließenden zweiten
Teilbereichs (50, 52; 54, 56) der Umfangskontur, wobei die zweite
Stanzstation (4) ein Schneidwalzen paar (44, 46) aufweist, bei dem
mindestens eine Walze innerhalb des dem ersten Teilbereich der Umfangskontur
entsprechenden Breitenbereichs (B) mit einer umlaufenden Ausnehmung
(60, 62; 64, 66) für
einen Eingriff einer Entnahmeeinrichtung (6) zum Entnehmen der ausgestanzten
Zuschnitte (14) versehen ist.
Patent DE-102005053971-B4 (DE)
Title: Partikeltherapieanlage mit einem Fluoroskopiesystem zur kontinuierlichen Gewinnung von Durchleuchtungsbilddaten
Inventor: RIETZEL EIKE
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-11-11
Granted: 2009-08-27
Abstract: Partikeltherapieanlage mit einem Partikelbeschleuniger, einem Therapiekontrollsystem und mindestens einem Behandlungsraum, wobei im Partikelbeschleuniger Partikel beschleunigt und über eine Anpassvorrichtung dem Behandlungsraum zur Bestrahlung eines zu bestrahlenden Volumens eines Patienten zugeführt werden  und wobei der Behandlungsraum  – eine Patientenpositioniervorrichtung zur Positionierung des Patienten relativ zu einem Scanbereich der Anpassvorrichtung und  – mindestens ein Fluoroskopiesystem zur kontinuierlichen Gewinnung von Durchleuchtungsbilddaten des Patienten während der Applikation des Partikelstrahls in einem Bereich um den Scanbereich aufweist,  und wobei das Therapiekontrollsystem ausgebildet ist  – zur online-Auswertung der Durchleuchtungsbilddaten hinsichtlich einer Bewegung des zu bestrahlenden Volumens und/oder des daran angrenzenden Gewebes und/oder darum angeordneter Organe und/oder in den Durchleuchtungsbildern abgebildeter im Patienten implantierter Marker und  – zur Ausgabe eines Steuersignals für eine Strahlunterbrechungseinheit zur Bestrahlung des zu bestrahlenden Volumens in Abhängigkeit von Bewegungszuständen, sodass der Partikelstrahl blockierbar ist, wenn sich das zu bestrahlende Volumen an einem Ort befindet, an dem...
Patent DE-102005058085-B4 (DE)
Title: Holzzange mit Spaltvorrichtung
Inventor: STUMMER GUENTER
IPC: B27L7/00
Filed: 2005-12-05
Granted: 2010-03-11
Abstract: An einem Tragarm (2) montierbare, eine Zangenachse (18) aufweisende Holzzange bzw. Zange (1), die zumindest zwei um Schwenkachsen (8) drehbare Zinken (9) aufweist, mit einer an ihr befestigten, eine Spalterachse (10) aufweisende Spaltvorrichtung (4) für Stämme (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltvorrichtung (4) auf der Seite der Zange (1) demontierbar vorgesehen ist, die dem Tragarm (2) abgewandt ist, und dass die Spalterachse (10) schräg bezüglich der Zangenachse (18) verläuft.
Patent DE-102006002080-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach sowie Betriebsverfahren hierfür
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-01-16
Granted: 2007-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach (10) mit einem bewegbaren Dachteil (12), welches in einer Schließstellung (Fig. 1, Fig. 6) an den oberen Endbereich eines Windschutzscheibenrahmens (16) anschließt und zum Öffnen des Fahrzeugdaches nach hinten auf einen Heckbereich (18) des Fahrzeugs ablegbar ist. Um bei einem solchen Fahrzeugdach (10) den Aufbau zu vereinfachen und die Eignung für Dachverstellvorgänge während der Fahrt zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an den seitlichen Randbereichen des Dachteils (12) jeweils ein vorderer Schenkel (20) eines in Fahrzeuglängsrichtung (x) langgestreckten Dachteilträgers (22) längsverschiebbar geführt ist und ein bezüglich des vorderen Schenkels (20) abgekröpfter hinterer Schenkel (24) des Dachteilträgers (22) an einem jeweiligen Seitenteil (26) des Heckbereiches (18) längsverschiebbar geführt ist.
Patent DE-102006004614-B4 (DE)
Title: Magnetoelektrischer Generator
Inventor: HASHIBA MITSUHARU
IPC: H02K21/14
Filed: 2006-02-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Magnetoelektrischer
Generator, mit:  einem schalenförmigen Schwungrad (3), das
einen zylindrischen Abschnitt und einen Bodenabschnitt (5) aufweist;  einer
Vielzahl von Permanentmagneten (4), die an einer inneren Umfangs-Wandoberfläche des
zylindrischen Abschnitts (5) befestigt sind, um so entlang des Umfangs
angeordnet zu sein;  einem Harzmaterial (9), das zwischen benachbarten
Paaren der Permanentmagnete (4) gefüllt ist, wobei das Harzmaterial
(9) die Permanentmagnete einstückig
an dem Schwungrad (3) befestigt;  einem Statorkern (12), der
radial innerhalb des Schwungrads (3) angeordnet ist, derart, dass
eine äußere Umfangsoberfläche des
Statorkerns (12) den Permanentmagneten (4) gegenüberliegt; und  einer Erzeugerspule
(13), die durch Umwicklung des Statorkerns (12) mit einem Leitungsdraht
gebildet ist,  wobei der magnetoelektrische Generator elektrische
Leistung durch elektromagnetische Induktion zwischen den Permanentmagneten
(4) und der Erzeugerspule infolge einer Drehung des Schwungrads
(3) erzeugt,  wobei:   eine Vielzahl von Halteabschnitten
(10) zur Verhinderung einer Verschiebung bezüglich dem Harzmaterial (9)
an dem zylindrischen...
Patent DE-102006015444-B4 (DE)
Title: Teleskopauszugsvorrichtung zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell
Inventor: BREXLER JUERGEN
IPC: A21B3/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Teleskopauszugsvorrichtung (6) zur Befestigung an einem in dem Behandlungsraum (2) eines Haushaltsgeräts angeordneten Traggestell (4), das mindestens zwei voneinander beabstandete vertikale Pfosten (10) und mindestens ein die beiden Pfosten (10) verbindendes, horizontal verlaufendes Paar (12) vertikal voneinander beabstandeter Führungsstangen (14, 16) zur Führung einer in den Behandlungsraum (2) einschiebbaren Ablage (18) aufweist, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung (6) eine Halteschiene (22) und eine Laufschiene (24, 26) zur Auflage einer aus dem Behandlungsraum (2) ausfahrbaren Ablage (18) umfasst und mit einer an der Halteschiene (22) angeformten oder angeordneten Befestigungsvorrichtung (28, 30) an dem Traggestell (4) befestigbar ist und wobei die Befestigungsvorrichtung (28, 30) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung der Halteschiene (22) mit dem Traggestell (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (26) eine Erhebung (38) mit einem Auflageabschnitt (40) für eine Ablage (18) aufweist, wobei die Erhebung (38) derart an der Laufschiene (26) angeordnet ist, dass der Auflageabschnitt (40) in der Einbaulage...
Patent DE-102006018358-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für eine Druckmaschinen-Reinigungsvorrichtung
Inventor: GOLD ARNOLD
IPC: B41F35/00
Filed: 2006-04-19
Granted: 2014-11-13
Abstract: Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für eine Druckmaschinen-Reinigungsvorrichtung zum Reinigen von Zylindern oder Walzen; enthaltend einen Zwischenbehälter (10), ein schaltbares erstes Ventil (V1) zum Verbinden eines Druckluftquellenanschlusses (20) mit dem Innenraum (22) des Zwischenbehälters, um daraus eine dosierte Menge Flüssigkeit über ein fünftes Ventil (V5) in Richtung zu einer Druckmaschinen-Reinigungsvorrichtung zu drücken, während jeweils ein zweites Ventil (V2), ein drittes Ventil (V3) und ein viertes Ventil (V4) geschlossen sind; wobei das schaltbare zweite Ventil (V2) zum Verbinden des Druckluftquellenanschlusses (20) mit einem Drucklufteinlass (26) eines Unterdrucksaugers (28) angeordnet ist; wobei das schaltbare dritte Ventil (V3) zum Verbinden des Innenraumes (22) des Zwischenbehälters (10) mit einer Unterdruckkammer (90) des Unterdrucksaugers (28) angeordnet ist, um mittels eines vom Unterdruckerzeuger (28) durch Druckluft erzeugbaren Unterdruckes eine dosierte Menge Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter (42) über das vierte Ventil (V4) in den Innenraum (22) des Zwischenbehälters (10) zu saugen, während das zweite Ventil (V2), das dritte Ventil (V3) und das vierte Ventil (V4) geöffnet sind und das erste Ventil (V1) und das fünfte Ventil (V5) geschlossen sind; dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenbehälter (10) auf seiner Oberseite durch eine Deckplatte (16) luftdicht verschlossen oder verschließbar ist; dass mindestens zwei oder alle drei der ersten, zweiten und dritten Ventile mindestens teilweise in die Deckplatte (16) integriert sind und dabei mindestens teilweise durch Vertiefungen (64, 66, 100) gebildet sind oder in solche Vertiefungen der Deckplatte (16) eingesetzt sind, und dass stromaufwärtige und stromabwärtige Leitungsabschnitte der mindestens zwei Ventile (V1, V2, V3) von und zu diesen Vertiefungen durch Bohrungen in der Deckplatte (16) gebildet sind.
Patent DE-102006019092-B4 (DE)
Title: Glasionomerzement mit zwei Pasten
Inventor: TAKANO SATOSHI
IPC: A61K6/884
Filed: 2006-04-25
Granted: 2017-08-10
Abstract: Glasionomerzement mit zwei Pasten, der eine auf Harz basierende Paste und eine auf Wasser basierende Paste aufweist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass: die auf Harz basierende Paste im Wesentlichen frei von Wasser ist und (a) ein hydrophobes polymerisierbares Monomer und (b) ein Polymer aus säuregruppenhaltigen polymerisierbaren Monomeren enthält, wobei (a) das hydrophobe polymerisierbare Monomer und (b) das Polymer aus säuregruppenhaltigen polymerisierbaren Monomeren ineinander unlöslich sind und (b) das Polymer aus säuregruppenhaltigen polymerisierbaren Monomeren in der auf Harz basierenden Paste ein Feststoff ist, und die auf Wasser basierende Paste (c) ein hydrophiles polymerisierbares Monomer und (d) Wasser enthält, wobei (c) das hydrophile polymerisierbare Monomer und (d) Wasser ineinander löslich sind, und wobei die auf Harz basierende Paste (f) einen chemischen Polymerisationskatalysator und die auf Wasser basierende Paste und/oder die auf Harz basierende Paste (e) einen säurereaktiven Füllstoff enthält, wobei (f) der chemische Polymerisationskatalysator ein Barbitursäurederivat ist, und wobei das Barbitursäurederivat der alleinige chemische Polymerisationskatalysator des Glasionomerzements mit zwei Pasten ist.
Patent DE-102006021026-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung mit mindestens einem Strombahnen bildenden Stanzgitter
Inventor: NIEBLER FRANK-STEPHAN
IPC: H05K7/02
Filed: 2006-04-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Elektrische Anschlusseinrichtung (1) mit mindestens einem Strombahnen (14) bildenden Stanzgitter (4), das zwischen zwei Halteplatten (2, 3) angeordnet ist, und mit mindestens einer Anschlussplatte (21), wobei die Anschlussplatte (21) eine der Halteplatten (2, 3) mit ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (22) der Anschlussplatte (21) als Stützrückseite ausgebildet ist, sodass das Stanzgitter (4) daran gestützt und gehalten und die Steifigkeit der Anschlusseinrichtung (1) erhöht wird, und wobei die Anschlussplatte (21) Öffnungen (25) zum Durchführen von Strombahnenden (5) von Strombahnen (14) des Stanzgitters (4) aufweist.
Patent DE-102006026929-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mehrfachen Registrierung eines multimodalen Kommunikationsendgerätes
Inventor: BOESZOERMENYI ADAM
IPC: H04L12/28
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur mehrfachen Registrierung eines multi-modalen Kommunikationsendgerätes (MKE) über zumindest
ein Zugangsnetz (GPRS, WLAN) in einem „Internet Protocol Multimedia
Subsystem" basierten Dienstekommunikationssystem (IMS) eines mobilen und/oder
konvergenten Kommunikationssystems (KS), wobei das multi-modale
Kommunikationsendgeräte
(MKE) für zumindest
einen Kommunikationsdienst über
ein erstes Zugangsnetz (WLAN) in zumindest einer Dienstesteuereinheit
(S-CSCF) des IMS basierten Dienstekommunikationssystems (IMS) registriert
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Registrierung des
multi-modalen Kommunikationsendgerätes (MKE) über zumindest ein zweites Zugangsnetz
(GPRS) eine Registrierungsnachricht (REGISTER) mit einer Zugangsnetzkennung
(ZK) erzeugt wird und an die zumindest eine Dienstesteuereinheit
(S-CSCF) des IMS basierten Dienstekommunikationssystems (IMS) übertragen
wird,  dass in der zumindest einen Dienstesteuereinheit (S-CSCF)
die Zugangsnetzkennung (ZK) ausgewertet wird und abhängig davon
eine weitere Registrierung des multi-modalen Kommunikationsendgerätes (MKE)
in dem IMS basierten Dienstekommunikationssystem (IMS) durchgeführt wird.
Patent DE-102006028748-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung eines Milchstroms
Inventor: KNOCHE REINHOLD
IPC: G01F1/64
Filed: 2006-06-20
Granted: 2008-04-24
Abstract: Einrichtung
zur Erfassung eines Milchstroms mit einem Kanal (2), welcher einen
Eintritt (3) und einen Austritt (4) aufweist, und mit wenigstens
zwei elektrisch leitenden Elementen (8, 12), welche beabstandet zueinander
im Kanal (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
ein Element (8) im Wesentlichen ringförmig und wenigstens ein Element
(12) im Wesentlichen stiftförmig
ausgebildet sind und dass der Kanal (2) wenigstens eine Kammer (15)
mit einer Messeinheit (18) zur Leitwertmessung der Milch aufweist,
wobei die Kammer (15) eine Eintrittsöffnung (16) aufweist, vor der
ein Strömungselement
angeordnet ist, wobei das Strömungselement
wenigstens teilweise durch das stiftförmige Element (12) gebildet
ist.
Patent DE-102006035667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Lithographieeigenschaften während der Gateherstellung in Halbleitern mit einer ausgeprägten Oberflächentopographie
Inventor: GERHARDT MARTIN
IPC: H01L21/84
Filed: 2006-07-31
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Isolationsgrabens, um einen aktiven Halbleiterbereich, der eine Mesa-Konfiguration mit Seitenwänden aufweist, in einer über einem Substrat ausgebildeten Halbleiterschicht zu definieren;  Bilden eines Gateelektrodenmaterials über dem aktiven Halbleiterbereich und in dem Isolationsgraben;  Einebnen einer sich ergebenden Oberflächentopographie; und  Strukturieren einer Gateelektrode aus dem Gateelekrodenmaterial auf der Grundlage der eingeebneten Oberflächentopographie, um Prozessungleichförmigkeiten an Seitenwandbereichen des aktiven Halbleiterbereichs zu vermeiden.
Patent DE-102006050543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung von Kunststoff auf ein Werkstück
Inventor: KARL JOHANN
IPC: B05C11/00
Filed: 2006-10-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbringung von Kunststoff auf ein Werkstück, umfassend einen Zuführbereich zur Zuführung von fließfähigem Kunststoff, einen dem Zuführbereich in Fließrichtung des Kunststoffs nachgeordneten Verteilerbereich, und einen dem Verteilerbereich nachgeordneten Düsenbereich, wobei eine kreisförmige Öffnung (2) der Vorrichtung von einem ringförmigen Austrittsspalt des Düsenbereichs (6) umfangen ist, wobei ein in der Öffnung (2) angeordnetes Werkstück (3) in einer axialen Richtung gegenüber dem Ausstrittsspalt bewegbar und über seinen Umfang mit dem Kunststoff belegbar ist. Erfindungsgemäß wird damit eine Vorrichtung zur Aufbringung von Kunststoff auf ein Werkstück bereitgestellt, bei der ein in Umfangsrichtung gleichmäßiger Auftrag auch bei großen Werkstücken ermöglicht ist.
Patent DE-102006054452-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger mit einer mehrteiligen Tilgermasse
Inventor: GEBHARDT WILLI
IPC: F16F15/08
Filed: 2006-11-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Schwingungstilger mit einer Basis, einer Elastomerfeder und einer Tilgermasse, wobei die Basis zum starren Ankoppeln an eine Struktur vorgesehen ist, deren Schwingungen zu begrenzen sind, wobei die Elastomerfeder aus einem Elastomerwerkstoff ausgebildet ist, der an die Basis und die Tilgermasse anvulkanisiert ist, so dass die Tilgermasse über die Elastomerfeder elastisch an die Basis angekoppelt ist, und wobei der Elastomerwerkstoff einen die Tilgermasse allseitig umschließenden Überzug ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Tilgermasse (7) mehrere starr aneinander angekoppelte Teile (8 bis 12, 20) aufweist, von denen mindestens einer ein aus Metall gegossener Formkörper (8) ist.
Patent DE-102007002530-B4 (DE)
Title: Forstnerbohrer
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: B23B51/04
Filed: 2007-01-17
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bohrer mit einem zylindrischen Bohrkopf (1), welcher zwei im Wesentlichen auf einer Diametralen liegende Hauptschneiden (2) und diesen zugeordnete Spankanäle (3) aufweist, wobei die Mantelfläche (5) des Bohrkopfes von Bogenabschnitten (6) gebildet ist, deren Stirnkanten (4) sich in Achsrichtung (A) erstreckende Zähne (8) mit Schneidkanten (7) und Spanflächen (9) aufweisen, welche Spanflächen (9) spitzwinklig in Schnittrichtung (S) rückversetzt zu einer durch die Schneidkante (7) gezogene Radiallinie (L) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne von Zinnen (8) gebildet sind, die mit einer ihrer Seitenwand jeweils eine Spanfläche (9) der Schneidkanten (7) bilden, wobei die zur Spanfläche (9) gegenüberliegende Seitenwand (10) der benachbarten Zinne (8) parallel zur Spanfläche (9) verläuft.
Patent DE-102007003492-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bereitstellen eines drahtlosen Mesh-Netzwerks
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2007-01-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines drahtlosen lokalen Netzwerks, bei dem stationäre Kommunikationseinrichtungen (AP) sowie mobile Kommunikationseinrichtungen (STA, AP, MP-A, MP-B) nach Art eines Mesh als Subnetzwerk (MESH) verbunden sind, und das über einen Authentisierungs-Server zur Authentisierung von Mesh-Knoten verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) im Rahmen des Aufbaus eines ersten zu etablierenden Links von einer ersten mobilen Kommunikationseinrichtung zu einer zweiten dem Subnetz zugeordneten Kommunikationseinrichtung eine Authentisierung unter Verwendung des Authentisierungs-Servers zur Etablierung eines Links innerhalb des Subnetzes unterlassen wird, wenn von der ersten Kommunikationseinrichtung zur zweiten Kommunikationseinrichtung über zumindest einen ersten und zweiten im Subnetzwerk etablierten Link eine Verbindung besteht,  b) die Authentisierung und Etablierung des ersten Links auf Grundlage zumindest einer zur Existenz der Verbindung korrelierenden Information erfolgt.
Patent DE-102007015534-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: KAWAGUCHI YASUTO
IPC: H01L25/16
Filed: 2007-03-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit: einer Wärmesenke (1); mindestens einem Leistungshalbleitervorrichtungen (4) aufweisenden Leistungshalbleiterschaltungssubstrat (3), das auf die Wärmesenke (1) montiert ist; Ansteuerschaltungssubstraten (2) zum Ansteuern der Leistungshalbleitervorrichtungen (4), die auf der Wärmesenke (1) montiert sind; und mindestens einem Verbindungsschaltungssubstrat (13) auf der Wärmesenke (1), wobei auf den Ansteuerschaltungssubstraten (2) jeweils ein Leitungsmuster (10) angeordnet ist mit jeweils einer Befestigungsregion (15) für Elektrodenanschlüsse, und mit Chipwiderständen (14), die mit dem Leitungsmuster (10) und mit den Leistungshalbleitervorrichtungen (4) verbunden sind; einer Schicht (11) mit einer niedrigen Dielektrizitätskonstanten, welche das Leitungsmuster (10) und die Chipwiderstände (14) bedeckt; einem Gehäuse (7), das auf der Wärmesenke (1) so angeordnet ist, daß es das mindestens eine Leistungshalbleiterschaltungssubstrat (3) mit den Leistungshalbleitervorrichtungen (4), die Ansteuerschaltungssubstrate (2) mit den Chipwiderständen (14) und das mindestens eine Verbindungsschaltungssubstrat (13) umschließt; und mit einem auf einem oberen Abschnitt des Gehäuses (7) angeordneten Deckel (8); wobei die Leitungsmuster auf dem Leistungshalbleiterschaltungssubstrat (3) mit den Leistungshalbleitervorrichtungen (4) und das Verbindungsschaltungssubstrat (13) nicht mit der Schicht (11) niedriger Dielektrizitätskonstante bedeckt sind.
Patent DE-102007017669-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: MESSNER GEORG
IPC: B60R22/40
Filed: 2007-04-14
Granted: 2020-04-23
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung für Insassen von Kraftfahrzeugen mit wenigstens einem Gurtaufroller mit einem Blockiermechanismus zum Blockieren eines weiteren Gurtauszugs, wobei der Blockiermechanismus mit einer Steuereinheit verbunden ist und die Steuereinheit in Abhängigkeit von vorgegebenen Bedingungen ein Aktivierungssignal und/oder Deaktivierungssignal zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Blockiermechanismus aussendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit ein Aktivierungssignal aussendet, wenn ein ermittelter Bremsdruck-Gradient einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, wobei der Schwellwert in Abhängigkeit von der aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird, wobei bei sehr hohen Fahrzeuggeschwindigkeiten ein niedriger Schwellwert vorgegeben wird.
Patent DE-102007018054-B4 (DE)
Title: Scheibenfilter und Sektoren für Scheibenfilter
Inventor: GABL HELMUTH
IPC: B01D33/23
Filed: 2007-04-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Sektor
für Scheibenfilter
zum Abtrennen von Flüssigkeiten
aus einer Suspension mit wenigstens einem Filterelement (5), das
in einem im Wesentlichen V-förmigen Rahmen
(4) mit Rahmenschenkeln (9, 10) gehalten ist, wobei an nach außen weisenden
Längsrändern (15)
der Rahmenschenkel (9, 10) profilierte Führungen (16) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die profilierten Führungen (16) ein im Wesentlichen
U-förmiges Profil
mit einem längeren
Schenkel (17) und einem kürzeren
Schenkel (18) aufweisen, wobei jeweils der längere Schenkel (17) des U-förmigen Profils
mit einem Längsrand des
Sektors (3) verbunden ist.
Patent DE-102007029839-B4 (DE)
Inventor: WIMMER JOSEF
IPC: F16D65/847
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: The brake pad has a pad carrier plate (2) supported at a front side of a friction pad (3) and provided with a thrust piece (4) on an opposite rear side of the pad. The rear side covers the friction pad by a heat protective plate (5) i.e. stamping part, that is made of metal sheet. The protective plate is provided with a heat radiation reflecting cover on a side facing the pad carrier plate. The protective plate is undetachably connected with the carrier plate by a retaining unit comprising retaining pins (8) that are fastened to the protective plate.