baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104901-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Kontrollvorrichtung
IPC: G08G1/052
Filed: 2018-08-27
Abstract: Geschwindigkeits-Kontrollvorrichtung (1) mit einer dauerhaft an einem Straßenmast (2) - insbesondere an einem Leuchtenmast bzw. Laternenmast - fixierbaren bzw. fixierten Befestigungseinrichtung (3) und zumindest einer variabel an der Befestigungseinrichtung (3) montierbaren Geschwindigkeits-Messeinrichtung (4),wobei die Befestigungseinrichtung (3) eine Mehrzahl von teilringförmigen Flanschelementen (5) aufweist, die sich im Zuge der Montage der Befestigungseinrichtung (3) an dem Straßenmast (2) zu einem den Mast (2) formschlüssig bzw. im Wesentlichen formschlüssig umgebenden Befestigungs-Flanschring (6) ergänzen, wobei an dem Flanschring (6) bzw. an zumindest einem teilringförmigen Flanschelement (5) die Geschwindigkeits-Messeinrichtung (4) montiert istund wobei die Geschwindigkeits-Messeinrichtung (4) insbesondere von der dauerhaft installierten Befestigungseinrichtung (3) wieder demontierbar ist und an die Befestigungseinrichtung (3) eines anderen Straßenmastes (2) anschließbar ist.
Patent DE-202018105590-U1 (DE)
Title: Hämmernder Massagekern und Massagegerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Hämmernder Massagekern, umfassend ein Gehäuse und einen an dem Gehäuse angeordneten Massagemechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Massagemechanismus einen Antriebsmotor, eine Drehwelle, ein Exzenterrad, einen Vibrationsarm und einen Massagekopf umfasst, wobei der Antriebsmotor antreibend mit der Drehwelle verbunden ist, um die Drehwelle zur Rotation anzutreiben, und wobei das Exzenterrad fest an der Drehwelle aufgesetzt ist, und wobei der Vibrationsarm ein gegenüberliegendes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, und wobei das erste Ende des Vibrationsarms mit einer Bohrung vorgesehen ist und drehbar an dem Exzenterrad aufgesetzt ist, und wobei an der Mittenposition des Vibrationsarms ein Langloch vorgesehen ist, dessen Längenrichtung mit der Längenrichtung des Vibrationsarms identisch ist, und wobei der Vibrationsarm durch das Langloch beweglich schwenkbar an das Gehäuse angeschlossen ist, während sich das zweite Ende des Vibrationsarms aus dem Gehäuse erstreckt und mit dem Massagekopf verbunden ist.
Patent DE-202019102062-U1 (DE)
Title: Fahrbarer Transportwagen für Transport- und Sortiersysteme für Versandgüter
IPC: B65G47/38
Filed: 2019-04-10
Abstract: Fahrbarer Transportwagen, der entlang einer Transportstrecke (T) in einer Transportrichtung (v) verfahrbar ist und wenigstens zwei an einem Rahmen (1) verschwenkbar angelenkte Klappen (2a, 2b; 2c, 2d) aufweist, welche zwischen einer geschlossenen Position (g), in der die Klappen einen Aufnahmeboden (3) zur Aufnahme von Transportgütern in den Transportwagen ausbilden, und einer geöffneten Position (o) zum Entladen der Transportgüter verschwenkbar sind, gekennzeichnet durch einen mit den Klappen (2a, 2b; 2c, 2d) gekoppelten Hebelmechanismus (4) zum Verschwenken der Klappen (2a, 2b; 2c, 2d) von der geöffneten Position (o) in die geschlossene Position (g), wobei der Hebelmechanismus (4) mindestens einen Schwenkhebel (5) mit einer daran angeordneten Rolle (6) umfasst, welche beim Fahren des Transportwagens an einer in der Transportstrecke (T) angeordneten Rampe (R) abrollbar ist, wobei beim Abrollen der Rolle (6) an der Rampe (R) die Klappen (2a, 2b; 2c, 2d) durch den Hebelmechanismus (4) von der geöffneten Position (o) in die geschlossene Position (g) bringbar sind.
Patent DE-202019105285-U1 (DE)
Title: Datenbrücke zum Schließen einer Kommunikationslücke in einer Fertigungslinie
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-02-20
Abstract: Datenbrücke (DB) zum Schließen einer Kommunikationslücke (KL) in einer Fertigungslinie (FL), insbesondere zur Oberflächenmontage von elektronischen Bauteilen, zwischen mindestens zwei Geräten (G1, G2), die über unterschiedliche Kommunikationsstandards kommunizieren, wobei die Datenbrücke (DB) in der Kommunikationslücke (KL) anordenbar ist, umfassend eine erste Kommunikationseinheit (K1), die geeignet ist, im Hermes-Standard zu kommunizieren und Datenströme eines an die Kommunikationslücke (KL) angrenzenden und im Hermes-Standard kommunizierenden ersten Gerätes (G1) zu empfangen, und Datenströme an das erste Gerät (G1) zu senden, eine zweite Kommunikationseinheit (K2), die geeignet ist, in einem weiteren Kommunikationsstandard für Fertigungslinien (FL) zur Oberflächenmontage von elektronischen Bauteilen zu kommunizieren und Datenströme eines an die Kommunikationslücke (KL) angrenzenden und im weiteren Kommunikationsstandard für Fertigungslinien (FL) zur Oberflächenmontage von elektronischen Bauteilen kommunizierenden zweiten Gerätes (G2) zu empfangen und Datenströme an das zweite Gerät (G2) zu senden, eine Recheneinheit (RE), die geeignet ist, die Datenströme der Kommunikationseinheiten (K1, K2) zu empfangen, bezüglich ihres Kommunikationsstandards ineinander umzuwandeln und die umgewandelten Datenströme an die Kommunikationseinheiten (K1, K2) zu senden, um die Kommunikation zwischen dem ersten Gerät (G1) und dem zweiten Gerät (G2) zu ermöglichen, wobei die erste Kommunikationseinheit (K1), die zweite Kommunikationseinheit (K2) und die Datenbrücke (DB) ein lokales Produktionsnetzwerk bilden.
Patent DE-202019106070-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittelprodukte, insbesondere für Backwaren
IPC: B65D65/38
Filed: 2019-10-31
Abstract: Verpackung für Lebensmittelprodukte, insbesondere für Backwaren, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei aneinander befestigten Tüten (1,2), einer Außentüte (1) und einer dazu relativen Innentüte (2) zusammengesetzt ist, wobei die Innentüte (2) aus einer dampfdurchlässigen, aber flüssigkeitsundurchlässigen Membran und die Außentüte (1) aus einem atmungsaktiven Gewebe besteht, wobei die beiden Tüten (1,2) zumindest in ihrem oberen Randbereich aneinander fixiert sind.
Patent DE-202020003952-U1 (DE)
Title: Aufsatz für Werkzeughalter mit integrierter Wasserwaage
IPC: G01C9/28
Filed: 2020-09-18
Abstract: Aufsatz für einen Werkzeughalter mit einer im Gehäuse integrierten Wasserwaage dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz eine runde Libellenwasserwaage (1) enthält.
Patent DE-202020004603-U1 (DE)
Title: Mit Sensoren ausgestattete Vorrichtung zur UVC basierten Desinfektion von Griffflächen
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Mit Sensoren ausgestattete Vorrichtung zur Licht oder UVC Licht basierten Desinfektion von Türklinken und anderen Griffflächen mit folgenden Merkmalen:
 - eine Trägervorrichtung, welche das UVC Licht, sowie die dazugehörige Energieversorgung, Sensoren und Modul zur kabellosen Übertragung der Sensordaten trägt
 - einen Befestigungsmechansimus der Trägervorrichtung an einen anderen festen Körper (Tür, Wand und andere feste Körper). Die Befestigung kann durch Schrauben, Nägel, Kleber oder Magneten oder andere Massnahmen vorgenommen werden
 -einer Batterie, welche die UVC Lichtquelle, Sensoren und andere Funktionen des Gerätes mit Energie versorgt
 -einen Transceiver zur kabellosen Übertragung der Sensordaten
 -ein Interface, welches die Daten der Sensoren in einem Cockpit darstellen
 -eine Lichtquelle oder UVC Lichtquelle
 -einer fixierten Einlassung oder Schwenkkörper in einem Scharnier, der die Lichtquelle trägt
 - Sensoren, die den Batterielebensstatus, die Lichtintensität der Lichtquelle sowie via Bewegungssensor die Nutzung der Griffflächen überwachen
 -einem Smart Converter (Smart C) mit einem Prozessor oder ein anderes geeignetes informationsverarbeitendes Modul
Patent DE-202020004681-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Joystick für ein Materialhandhabungsfahrzeug
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-11-06
Abstract: Ergonomischer Joystick zur Verwendung durch einen Bediener eines Materialhandhabungsfahrzeugs umfassend einen Mast, einen an dem Mast angebrachten Wagen, und an dem Wagen angebrachte Gabeln, der ergonomische Joystick umfassend:
 einen Schaft, der so bemessen und gestaltet ist, dass er von einer Hand des Bedieners gehalten wird, wobei der Schaft allgemein in einer vertikalen Standardposition ist, wobei der Schaft um die allgemein vertikale Standardposition neigbar ist, wobei der Joystick so konfiguriert ist, dass das Neigen des Schafts durch den Bediener eine Bewegung des Materialhandhabungsfahrzeugs bewirkt;
 wobei der Joystick eine proximale Seite, die allgemein in Richtung des Bedieners gerichtet ist, und eine distale Seite, die allgemein vom Bediener weg gerichtet ist, aufweist, der Joystick umfassend eine Vielzahl von mit einem Daumen bedienbaren Aktuatoren auf der proximalen Seite und eine Vielzahl von mit Fingern bedienbaren Aktuatoren auf der distalen Seite;
 wobei die mit dem Daumen bedienbaren Aktuatoren und die mit Fingern bedienbaren Aktuatoren Aktuatoren umfassen, um Heben und Senken des Mastes oder des Wagens oder beider, Neigen des Mastes, laterales Verschieben des Wagens, und Positionieren einer oder mehrerer der Gabeln relativ zum Wagen zu steuern.
Patent DE-202020005336-U1 (DE)
Title: Gebisslose Zäumung und Halfter mit Diamantknotenadapter für Huftiere zum Reiten und zur Bodenarbeit
IPC: B68B1/04
Filed: 2020-12-24
Abstract: Gebisslose Zäumung und Halfter für Huftiere zum Reiten und zur Bodenarbeit mit Adapter für die Bodenarbeitsschlaufe (Diamantknotenadapter) dadurch gekennzeichnet, dass die mittig unterm Kinn des Huftieres befindliche Schlaufe zur Anbringung des Führ- /Arbeitsseils/-leine abnehmbar ist (Diamantknotenadapter(4))
Patent DE-202020100448-U1 (DE)
Title: OP-Abdecktuch für Hüftoperationen
IPC: A61F13/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: OP-Abdecktuch (10) für Operationen von unteren Extremitäten einer Person in Rückenlage oder Hüftoperationen über den direkt vorderen Zugang zur Hüfte, umfassend
 - einen Hauptbereich (5) zum Abdecken eines OP-Tisches, und
 - mindestens eine der folgenden weiteren Komponenten, umfassend
 • mindestens eine Tasche (1,1a) zur sterilen Abdeckung der unteren Extremitäten,
 • einen Latz (2) zur sterilen Abdeckung des Intimbereiches, wobei der Latz (2) eine Fächerfaltung aufweist
 • eine Überschlagfolie (3) zur sterilen Abdeckung des Operationsfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Komponenten zumindest teilweise mit dem Hauptbereich (5) verschweißt oder vernäht ist.
Patent DE-202020103731-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Atemschutzmaske zur Abdeckung von Mund und Nase eines Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemschutzmaske (11) wenigstens zweiteilig aufgebaut ist, nämlich wenigstens aus einem Maskenkörper (1) und einer den Maskenkörper (1) randseitig umschließenden Dichtung (2) zur Anlage am Gesicht des Benutzers, wobei der Maskenkörper (1) aus einem vorzugsweise steifen Material gebildet ist, insbesondere aus Polycarbonat, und wobei die Dichtung (2) aus einem vorzugsweise flexiblen Material gebildet ist, insbesondere aus Silikon, und lösbar mit dem Maskenkörper (1) verbunden ist, um die Dichtung (2) bei Bedarf austauschen, reinigen und/oder sterilisieren zu können.
Patent DE-202021000777-U1 (DE)
Title: Hydraulisch gelenktes Transportfahrzeug, vorzugsweise mit variabler Breite und Spurweite
IPC: B62D63/06
Filed: 2021-03-01
Abstract: Transportfahrzeug, welches ein Fahrgestell (3) mit mindestens zwei aktiven Lenkachsen (10a, 10b) besitzt, wobei das Fahrgestell (3) mindestens zwei Fahrgestellteile (4a, 4b) umfasst, die jeweils eine Reihe von hintereinander angeordneten Fahrwerken (10a, 10b; 10a', 10b') jeweils mit mindestens einer Rad-Drehanordnung (11a, 11b; 11a', 11b') tragen, welche vorzugsweise quer zu einer vertikalen Längsmittelebene des Transportfahrzeugs (1) verstellbar sind, wobei an einer Querseite des Transportfahrzeugs (1) eine Kupplungsvorrichtung (20) mit einem in der Kupplungsvorrichtung (20) um eine Achse schwenkbar gelagerten Kupplungselemente (21) angeordnet ist, durch welche das Transportfahrzeug (1) an ein dieses bewegendes Zug- oder Schubfahrzeug ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (20) mindestens vier Steuerzylinder (30a-30d) besitzt, wobei mindestens zwei Steuerzylinder (30a, 30c) mit ihrem ringseitigen Ende über Kolbenstangen (31a, 31c) an einer ersten Seite des verschwenkbaren Kupplungselements (21) und mit ihrem kolbenseitigen Ende mit der Kupplungsvorrichtung (20) und mindestens zwei Steuerzylinder (30b, 30d) mit ihrem ringseitigen Ende über Kolbenstangen (31b, 31d) mit einer zweiten Seite des verschwenkbaren Kupplungselements (21) und mit ihrem kolbenseitigen Ende mit der Kupplungsvorrichtung (20) verbunden sind, dass die beiden ersten Fahrwerke (10a, 10a') und die beiden zweiten Fahrwerke (10b, 10b') jeweils einen Lenkzylinder (40a, 40b; 40c, 40d) besitzen, wobei jeweils ein erster Lenkzylinder (40a bzw. 40c) an einer ersten Rad-Drehanordnung (11a bzw. 11b) und ein zweiter Lenkzylinder (40b bzw. 40d) jeweils an einer zweiten Rad-Drehanordnung (11 a' bzw. 11b') angreifen, derart, dass jeweils ein kolbenseitiges Ende des entsprechenden Lenkzylinders (40a-40d) mit dem Fahrgestell (3) verbunden ist und ein ringseitiges Ende über eine entsprechende Kolbenstange (41) auf eine Lenkeinheit (14 bzw. 14') des entsprechenden Paars von Rad-Drehanordnung (11a, 11 a', bzw. 11b, 11b') einwirkt, und dass jeweils eine kolbenseitige Anschlussöffnung (32a-32d) eines Steuerzylinders (30a-30d) mit einer kolbenseitigen Anschlussöffnung (42a-42d) des diesem Steuerzylinder (30a-30d) zugeordneten Lenkzylinders (40a-40d) und eine ringseitige Anschlussöffnung (43a-43d) dieses Lenkzylinders (40a-40d) mit einer ringseitigen Anschlussöffnung (33a-33d) dieses Steuerzylinders (30a-30d) über entsprechende Hydraulikleitungen (35a-35d, 36a-36d) verbunden ist.
Patent DE-202021004307-U1 (DE)
Title: Mischarmatur
IPC: F16K11/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Mischarmatur mit einem Armaturengehäuse (1) sowie einer elektronischen Steuerung (5) zur Benutzererkennung, mit Anschlüssen für Kalt- und Warmwasser und einem elektrisch betätigten Magnetventil (6) sowie einer manuell verstellbaren Mischeinrichtung (3), die eine Mischerwelle (49) umfasst, welche in einer Mischkammer (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischerwelle (33) einen Kanal (34) aufweist, der die Mischerwelle (33) mindestens bereichsweise in axialer Richtung durchsetzt und der mit einem zweiten elektrisch betätigten Magnetventil (7) zusammenwirkt.
Patent DE-202021101855-U1 (DE)
Title: Abgasstrang für eine großindustrielle Anlage und System mit solch einem Abgasstrang
IPC: F23J13/00
Filed: 2021-04-07
Abstract: Abgasstrang (20) zur Abführung eines Abgases einer großindustriellen Anlage (15), insbesondere eine hüttentechnischen Anlage,
 - aufweisend eine Filtereinrichtung (120), einen ersten Strangabschnitt (35), einen zweiten Strangabschnitt (40) und einen Dämpferabschnitt (45),
 - wobei die Filtereinrichtung (120) ausgebildet ist, das Abgas (25) zumindest teilweise zu filtern,
 - wobei der erste Strangabschnitt (35) an einem ersten Ende (75) mit der Filtereinrichtung (120) fluidisch gekoppelt ist und sich entlang einer ersten Haupterstreckungsrichtung erstreckt,
 - wobei an einem zum ersten Ende (75) abgewandten zweiten Ende (80) des ersten Strangabschnitts (35) der erste Strangabschnitt (35) mit dem zweiten Strangabschnitt (40) und dem Dämpferabschnitt (45) mechanisch und fluidisch verbunden ist,
 - wobei der Dämpferabschnitt (45) sich entlang der ersten Haupterstreckungsrichtung von dem ersten Strangabschnitt (35) weg erstreckt und ein vordefiniertes, mit Abgas (25) füllbares Dämpfervolumen (110) innenseitig begrenzt,
 - wobei der Dämpferabschnitt (45) ausgebildet ist, eine von der Filtereinrichtung (120) in Richtung des zweiten Endes (80) sich im Abgas (25) ausbreitende Druckschwankung zumindest teilweise zurück in den ersten Strangabschnitt (35) zu reflektieren,
 - wobei der zweite Strangabschnitt (40) seitlich vom ersten Strangabschnitt (35) weg erstreckt und ausgebildet ist, das Abgas (25) von dem ersten Strangabschnitt (35) abzuführen oder zuzuführen.
Patent DE-202021102944-U1 (DE)
Title: Montagehalterung zur Montage eines Rahmens für ein Dachelement wie ein Dachfenster in einem Schrägdach
IPC: E06B5/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Montagehalterung (1) zur Montage eines Rahmens (3) eines Dachelements wie eines Dachfensters in einem Schrägdach (5), ein Endteil (11) umfassend, vorzugsweise mit mindestens einem Schraubloch (13) zur Durchführung einer Schraube zur Befestigung der Montagehalterung (1) am Rahmen (3) und einem Bandteil (15), das sich in einer Verwendungsposition quer über eine Endebene erstreckt, in dem sich das Endteil (11) befindet, wobei das Bandteil (15) aus einem duktilen Plattenmaterial, insbesondere einem metallischen Plattenmaterial und außerdem insbesondere Stahlplattenmaterial besteht, dessen Bandteil (15) sich der Länge nach in Längsrichtung (I) vom Endteil (11) streckt und eine Breite (b) in Breitenrichtung und ein Dicke (t) in Dickenrichtung quer zur Längsrichtung (I) aufweist, wo das Bandteil (15) der Länge nach Schraubenlöcher (17) zum Durchführen einer oder mehrerer Schrauben zur Befestigung des Bandteils (15) an einem Konstruktionsteil wie einer Latte (9) oder einem Lattenstück (9a) im Schrägdach (5) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass das Bandteil (15) mindestens eine Querschwächung in Form einer Aussparung (19) aufweist, wobei die Biegesteifigkeit um eine erste Achse (a1) durch die Aussparung, quer zur Längsrichtung (I) und quer zur Dickenrichtung geringer ist als die Biegesteifigkeit um die zur ersten Ache parallelen Achsen (a2) durch die Schraubenlöcher (17).
Patent DE-202021103738-U1 (DE)
Title: System zum Verbinden von Betonfertigteilen
IPC: E04B1/38
Filed: 2021-07-12
Abstract: System bestehend aus einer Kombination von Trocken- und Nassfugen zum Verbinden von Betonfertigteilen, die großen Lasten ausgesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zu verbindendende Betonfertigteil an der Verbindungsseite mindestens einen Bereich aufweist, der eine gezahnte Nassfuge (3) ausbildet und mindestens einen Bereich aufweist, der eine glatte Trockenfuge (2) ausbildet, wobei die Trockenfuge durch entsprechendes formschlüssiges Aufstellen der Betonfertigteile und durch Anwenden einer Vorspannkraft entsteht.
Patent DE-202021105088-U1 (DE)
Title: Grillzubehör sowie System aus Grill und Grillzubehör
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-09-21
Abstract: Grillzubehör (10, 10', 10'', 10''') zur thermischen Abgrenzung des erhitzten Arbeitsbereichs (19) eines Grills (18) von einem benachbarten Bereich (26), umfassend eine, die thermische Abgrenzung realisierende, Trennplatte (11, 11') und eine, ein Aufstellen des Grillzubehörs (10, 10', 10'', 10''') auf einer Fläche (23, 30) des Grills (18) ermöglichende, Fußplatte (12, 12', 12'', 12'''), dadurch gekennzeichnet, dass die Fußplatte (12, 12', 12'', 12'''), jedenfalls teilweise, als Magnet ausgebildet ist.
Patent DE-202021105365-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung und Einsatz für die Präsentationsvorrichtung
IPC: B65D5/52
Filed: 2021-10-05
Abstract: Präsentationseinrichtung, insbesondere für Waren, umfassend
 einen Montagerahmen mit einer Mehrzahl von Montageprofilen, die parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind; und
 einer Mehrzahl von kastenförmigen Einsätzen (30), die eine nach vorne gerichtet Öffnung aufweisen, wobei die Einsätze (30) jeweils eine Mehrzahl von Seitenwänden (31) aufweisen, die einen rechteckförmigen Rahmen ausbilden, wobei der Montagerahmen leiterförmig mit horizontalen und vertikalen Montageprofilen (11, 12) ausgebildet ist, wobei in den Leiterfeldern (13) die kastenförmigen Einsätze (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die kastenförmigen Einsätze aus Karton gefaltet sind, und im Randbereich der Öffnung mindestens einen gefalteten Wulst aufweisen, so dass der rechteckförmige Rahmen des Einsatzes innerhalb der Leiterfelder zwischen den horizontalen und vertikalen Montageprofilen angeordnet ist und der gefaltete Wulst auf mindestens einem der Montageprofile aufliegt, so dass verhindert wird, dass der Einsatz durch das Leiterfeld rutscht.
Patent DE-202021106213-U1 (DE)
Title: Näherungssensor
IPC: G08C19/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Näherungssensor, aufweisendzumindest einen, vorzugsweise induktiven oder kapazitiven, Sensor (10) zum Erfassen eines Näherungssignals,eine Auswertevorrichtung (14) zum Auswerten des Näherungssignals, wenigstens zwei unterschiedliche Datenausgabeanschlüsse (16) zum Ausgeben von auf den ausgewerteten Näherungssignalen basierenden Daten, undeine Schaltvorrichtung (18), die dazu ausgebildet ist, einen der Datenausgabeanschlüsse (16) auszuwählen und die Daten des ausgewählten Datenausgabeanschlusses (16) an eine Anschlussvorrichtung (20) weiterzugeben.
Patent DE-202022002753-U1 (DE)
Title: System zur Darstellung einer virtuellen Realität
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-01-04
Abstract: System (6) zur Darstellung einer virtuellen Realität mit zumindest einer visuellen Darstellungseinheit (1) zur Darstellung einer visuellen virtuellen Realität an einem Darstellungsort (5) und mit zumindest einer Erzeugungsvorrichtung (2) zur Erzeugung von zumindest einer Umgebungseigenschaft für die virtuelle Realität am Darstellungsort (5), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine von einem Aufnahmeort (4) stammende Umgebungseigenschaft am Darstellungsort (5) live empfangbar ist und die zumindest eine Umgebungseigenschaft mittels der zumindest einen Erzeugungsvorrichtung (2) live erzeugbar ist.
Patent DE-202022100010-U1 (DE)
Title: Ein drahtloses Kommunikationssystem für die Bergbauumgebung
IPC: H04B13/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein drahtloses Kommunikationssystem für die Bergbauumgebung, das System umfasst:
 einen Audio-Vorverstärker zur Umwandlung eines schwachen elektrischen Signals des von einem Mikrofon empfangenen Tons in ein starkes elektrisches Signal;
 einen Bandpassfilter, der einen vordefinierten Bereich des elektrischen Signals zulässt, um Rauschen zu vermeiden;
 einen Analog-Digital-Wandler zur Umwandlung des gefilterten elektrischen Signals in ein digitales Signal;
 ein Kodierer, der mit einem Kompressor zur Kodierung, Umstrukturierung und Modifizierung des digitalen Signals ausgestattet ist, um dessen Größe zu verringern;
 einen PSK-Modulator (Phase Shift Keying) zur Übertragung von Daten durch Modulation der Phase einer Trägerwelle;
 einen Leistungsverstärker zum Erhöhen einer Leistungsgröße des digitalen Signals, wobei die Leistung des digitalen Signals auf einen Pegel erhöht wird, der hoch genug ist, um Lasten eines Lautsprechers zu betreiben; und
 eine Sendeschleife zum Übertragen des modifizierten digitalen Signals an einen Downlink-Empfänger, wobei der Downlink-Empfänger das modifizierte digitale Signal weiter in ein elektrisches Signal umwandelt, das von dem Lautsprecher empfangen wird.
Patent DE-202022101928-U1 (DE)
Title: Auf maschinellem Lernen basierendes System zur Erkennung von Brustkrebs mit einem Nahfeld-Mikrowellen-Antennensensor
IPC: G16H50/20
Filed: 2022-04-09
Abstract: Ein auf maschinellem Lernen basierendes System (10) zur Erkennung von Brustkrebs unter Verwendung eines Nahfeld-Mikrowellen- Antennensensors, wobei das System umfasst:
 einen Mikrowellenantennensensor (1), der zum Senden und Empfangen von Mikrowellensignalen verwendet wird, wobei der Mikrowellenantennensensor (1) so positioniert ist, dass er Mikrowellenenergie in die Brust sendet und die gesendete Mikrowellenenergie empfängt, nachdem das Signal in die Brust gelangt ist;
 eine Mikrowellenantennensensor-Positionseinstellvorrichtung (2), wobei die Mikrowellenantennensensor-Positionseinstellvorrichtung (2) verwendet wird, um den Mikrowellenantennensensor (1) von einer Position zu einer anderen Position zu bewegen, um den Tumorort auf der Brust zu erfassen;
 eine Kommunikationseinheit (3), die zur Übermittlung der Informationen vom Mikrowellenantennensensor (1) verwendet wird; und
 eine zentrale Steuereinheit (4), die so konfiguriert ist, dass sie einen maschinellen Lernalgorithmus verarbeitet, der das Vorhandensein von Werten unterhalb eines Schwellenwerts in dem empfangenen Mikrowellensignal bestimmt, die mit dem Vorhandensein eines Brustkrebses im Brustgewebe in Verbindung stehen.