baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007124-T5 (DE)
Title: Toilettenmanagementsystem und Managementvorrichtung
Inventor: SARUTA MAKOTO
IPC: A47K17/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Ein Toilettenmanagementsystem 10 umfasst eine in einem Toilettenraum 21 installierte Toilettenschüsselvorrichtung 30, eine Managementvorrichtung 50, die zum Managen einer Nutzungssituation der Toilettenschüsselvorrichtung 30 ausgebildet ist, und eine Kommunikationsvorrichtung 22, die zum Übertragen von Nutzungssituationsinformationen in Bezug auf die Nutzungssituation der Toilettenschüsselvorrichtung 30 zu der Managementvorrichtung 50 ausgebildet ist. Die Managementvorrichtung 50 umfasst einen Erfasser, der zum Erfassen der Nutzungssituationsinformationen von der Kommunikationsvorrichtung 22 ausgebildet ist, und einen Anomaliedetektor, der zum Detektieren einer Anomalie der Toilettenschüsselvorrichtung 30 oder einer Einrichtung oder eines Geräts, die/das innerhalb oder im Umfeld des Toilettenraums 21 installiert ist, ausgebildet ist, wenn die durch den Erfasser erfassten Nutzungssituationsinformationen mit einer vorbestimmten Bedingung übereinstimmen.
Patent DE-112018007682-T5 (DE)
Title: Verbinder und elektronisches Gerätesystem
Inventor: TADA KEISUKE
IPC: H01R31/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ein Verbinder (10) umfasst ein erstes Gehäuse (12) und ein zweites Gehäuse (13), das an dem ersten Gehäuse (12) an einer Seite angebracht ist, die einem elektronischen Gerät gegenüberliegt. Der Verbinder (10) umfasst einen Anschluss (13d1), der ein erster Anschluss ist, der in einem Bereich angeordnet ist, der dem elektronischen Gerät gegenüberliegt, des zweiten Gehäuses (13), und einen Anschluss (13d2), der ein zweiter Anschluss ist, der in einem Bereich angebracht ist, der dem elektronischen Gerät gegenüberliegt, des zweiten Gehäuses (13), und der benachbart zu dem ersten Anschluss angeordnet ist. Der Verbinder (10) umfasst einen Anschluss (13d3), der ein dritter Anschluss ist, der in einem Bereich angeordnet ist, der dem elektronischen Gerät gegenüber liegt, des zweiten Gehäuses (13), und der benachbart zu dem zweiten Anschluss entlang einer Anordnungsrichtung des ersten Anschlusses und des zweiten Anschlusses angeordnet ist. Der Verbinder (10) umfasst einen ersten Verbindungsleiter, der den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss elektrisch miteinander verbindet, und der den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss mit einem ersten geräteseitigen Leiter verbindet, der in dem elektronischen Gerät vorgesehen ist.
Patent DE-112019002673-T5 (DE)
Title: Zündvorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TERADA KANECHIYO
IPC: F02P3/05
Filed: 2019-05-24
Abstract: Bei einer Zündvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Zündspule (2), in welcher eine Hauptprimärspule (21a) und eine Hilfsprimärspule (21b) mit einer mit einer Zündkerze (P) verbundenen Sekundärspule (22) magnetisch gekoppelt sind, einer Hauptzündschaltungseinheit (3), welche eine Erregung der Hauptprimärspule (21a) steuert und einen Hauptzündbetrieb durchführt, bei dem in der Zündkerze (P) eine Funkenentladung erzeugt wird; und einer Energiezuführschaltungseinheit (4), welche eine Erregung der Hilfsprimärspule (21b) steuert und einen Energiezuführbetrieb durchführt, bei dem ein Strom mit der gleichen Polarität wie ein infolge des Hauptzündbetriebs durch die Sekundärspule (22) fließender Sekundärstrom (12) dem Sekundärstrom überlagert wird, umfasst die Hilfsprimärspule (21b) eine Mehrzahl von Hilfsprimärspulenabschnitten (211, 212) und die Energiezuführschaltungseinheit (4) führt den Energiezuführbetrieb unter Verwendung eines oder mehrerer der Mehrzahl von Hilfsprimärspulenabschnitten (211, 212) durch.
Patent DE-112019006047-T5 (DE)
Title: Integrierte batterieeinheit
Inventor: BERDICHEVSKY ALEXANDER
IPC: H01M50/116
Filed: 2019-12-02
Abstract: Eine integrierte Batterieeinheit beinhaltet eine Batteriezelle und eine die Batteriezelle umgebende Graphitmatrix, wobei die Graphitmatrix mit einem Phasenwechselmaterial getränkt ist. Jede der integrierten Batterieeinheiten beinhaltet eine integrierte Leiterplatte, die das Laden und Entladen der Batteriezelle auf Grundlage von Daten, die von benachbarten integrierten Batterieeinheiten empfangen werden, und einer Kommunikation von den Quellen außerhalb des Batteriepacks verwaltet. Eine Hybridbatterieeinheit kann außerdem eine Kondensatorfunktion beinhalten, die zeitweise elektrische Ladung speichert und entlädt und durch die integrierte Leiterplatte gesteuert werden kann.
Patent DE-112020001332-T5 (DE)
Title: System zur Bewertung der Stimmwiedergabe
Inventor: PINKUS ALEXANDER JONATHAN
IPC: G10L25/63
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine tragbare Vorrichtung mit einem Mikrofon erfasst Audiodaten der Sprache des Trägers. Die Audiodaten werden verarbeitet, um Stimmungsdaten zu bestimmen, die auf den wahrgenommenen emotionalen Inhalt der Sprache hinweisen. Die Stimmungsdaten können zum Beispiel Werte für eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften einschließen: Valenz, die auf einer bestimmten Veränderung der Tonhöhe im Laufe der Zeit basiert, Aktivierung, die auf dem Sprechtempo basiert, Dominanz, die auf den Anstiegs- und Abfallmustern der Tonhöhe basiert, und so weiter. Eine vereinfachte Benutzerschnittstelle stellt dem Träger auf der Grundlage der Stimmungsdaten Informationen über den emotionalen Inhalt seiner Sprache bereit. Der Träger kann diese Informationen nutzen, um seinen Gemütszustand zu bewerten, Interaktionen mit anderen zu erleichtern usw.
Patent DE-112020004185-T5 (DE)
Title: Luftströmungsratenmessvorrichtung
Inventor: SUDOU AKIYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Luftströmungsratenmessvorrichtung umfasst ein Gehäuse (30), eine Leiterplatte (76) und eine Strömungsratenerfassungsvorrichtung (75). Das Gehäuse (30) besitzt: eine Basisfläche (41); eine Rückfläche (42), welche der Basisfläche gegenüberliegt; eine primäre Seitenfläche (51); eine sekundäre Seitenfläche (52); einen Strömungsratenmessdurchlasseinlass (431), welcher an der Basisfläche ausgebildet ist; einen Strömungsratenmessdurchlassauslass (432), welcher an der Rückfläche ausgebildet ist; und einen Strömungsratenmessdurchlass (43, 44), welcher mit dem Strömungsratenmessdurchlasseinlass und dem Strömungsratenmessdurchlassauslass in Verbindung steht. Die Leiterplatte befindet sich in dem Strömungsratenmessdurchlass. Die Strömungsratenerfassungsvorrichtung ist derart konfiguriert, dass diese ein Signal ausgibt, das einer Strömungsrate einer in dem Strömungsratenmessdurchlass strömenden Luft entspricht. Der Strömungsratenmessdurchlass besitzt: eine erste Innenfläche (61), welche sich auf einer Seite des Strömungsratenmessdurchlasses befindet, auf welcher die primäre Seitenfläche angeordnet ist; und eine zweite Innenfläche (62), welche sich auf einer anderen Seite des Strömungsratenmessdurchlasses befindet, auf welcher die sekundäre Seitenfläche angeordnet ist. Die Strömungsratenerfassungsvorrichtung ist auf einer Seite der Leiterplatte installiert, auf welcher die erste Innenfläche angeordnet ist. Ein Abstand (L1), welcher in einer Plattendickenrichtung der Leiterplatte von der Leiterplatte zu der ersten Innenfläche gemessen wird, ist größer als ein Abstand (L2), welcher in der Plattendickenrichtung der Leiterplatte von der Leiterplatte zu der zweiten Innenfläche gemessen wird.
Patent DE-112021001198-T5 (DE)
Title: Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG GE
IPC: H01L27/32
Filed: 2021-03-05
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Offenbarung stellen ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung bereit. Das Anzeigefeld umfasst: ein Basissubstrat, das mit einem Anzeigebereich versehen ist, wobei der Anzeigebereich einen ersten Anzeigebereich umfasst, und wobei der Anzeigebereich einen ersten Rahmen und einen zweiten Rahmen, die einander gegenüberliegen, sowie einen dritten Rahmen, der ein Ende des ersten Rahmens und ein Ende des zweiten Rahmens verbindet, und einen vierten Rahmen, der das andere Ende des ersten Rahmens und das andere Ende des zweiten Rahmens verbindet, umfasst; ein Durchgangsloch, welches das Basissubstrat durchdringt, wobei ein Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Durchgangslochs und dem ersten Rahmen kleiner ist als ein Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Durchgangslochs und dem zweiten Rahmen; und eine Vielzahl von Abstandshaltern, die sich auf einer Seite des Basissubstrats befindet, wobei der erste Anzeigebereich einen Bereich zwischen dem Durchgangsloch und dem ersten Rahmen umfasst, und wobei eine Verteilungsdichte der Abstandshalter in dem ersten Anzeigebereich größer ist als eine Verteilungsdichte der Abstandshalter zwischen dem Durchgangsloch und dem zweiten Rahmen.
Patent DE-112021001233-T5 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: KIM TAEKYUNG
IPC: F24F1/031
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Klimatisierungsvorrichtung, die umfasst: ein Gehäuse, das ein Inneres aufweist, der in einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich unterteilt ist, mit einem Innenbereichseinlass und einem Innenbereichsauslass versehen ist, um zu ermöglichen, dass der erste Bereich und ein Innenbereichsraum miteinander in Verbindung stehen, und mit einem Außenbereichseinlass und einem Außenbereichsauslass versehen ist, um zu ermöglichen, dass der zweite Bereich und ein Außenbereichsraum miteinander in Verbindung stehen; eine Barriere, die zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich innerhalb des Gehäuses angeordnet ist; einen Innenbereichsgebläselüfter, der in dem ersten Bereich angeordnet ist, um einen Luftstrom von dem Innenbereichseinlass zu dem Innenbereichsauslass zu bilden; einen Außenbereichsgebläselüfter, der in dem zweiten Bereich angeordnet ist, um einen Luftstrom von dem Außenbereichseinlass zu dem Außenbereichsauslass zu bilden; ein erstes thermoelektrisches Element, das einen ersten Innenbereichswärmetauscher, der in dem ersten Bereich angeordnet ist, um Wärme mit Luft auszutauschen, die durch den ersten Bereich strömt, und einen ersten Außenbereichswärmetauscher, der in dem zweiten Bereich angeordnet ist, um Wärme mit Luft auszutauschen, die durch den zweiten Bereich strömt, aufweist; und ein zweites thermoelektrisches Element, das zwischen dem ersten thermoelektrischen Element und einer unteren Gehäusefläche angeordnet ist, um das Kondenswasser zu erwärmen. Der erste Bereich und der zweite Bereich sind zwischen der unteren Gehäusefläche und dem zweiten thermoelektrischen Element derart verbunden, dass das Kondenswasser auf den ersten Bereich und den zweiten Bereich verteilt wird. Die vorliegende Erfindung ist insofern vorteilhaft, als das Kühlen/Heizen des Innenbereichs ohne separaten Verdichter, ohne Außenbereichseinheit und dergleichen durchgeführt werden kann und Kondenswasser wirksam verdampft werden kann.
Patent DE-112021002283-T5 (DE)
Title: Rasenmähroboter
Inventor: EDERFORS LARS
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-05-05
Abstract: Ein selbstfahrender Rasenmähroboter (1) wird offenbart, der ein Rasenmähergehäuse (3) und mindestens ein Stützrad (5) umfasst, das um ein Drehgelenk (7) drehbar am Rasenmähergehäuse (3) befestigt ist. Das Stützrad (5) ist so konfiguriert, dass es das Rasenmähergehäuse (3) stützt, indem es während des Betriebs des Rasenmähers (1) an einer Bodenoberfläche (22) anliegt. Der Rasenmäher (1) umfasst ferner eine Verriegelungsbaugruppe (9), die so konfiguriert ist, dass sie das Stützrad (5) zumindest teilweise am Drehen um das Drehgelenk (7) hindert.
Patent DE-112021002517-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YOSHIKAIE AKIRA
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-03-12
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, die zum Anzeigen eines Bildes unter einem weiten Sichtwinkel in der Lage ist, während eine Zunahme der Größe der Vorrichtung unterdrückt wird. Die vorliegende Technologie stellt eine Anzeigevorrichtung bereit, die mit Folgendem versehen ist: einem Lichtemissionssystem, das Bildlicht emittiert, das mehrere Strahlen mit unterschiedlichen Wellenlängen beinhaltet; einem Lichtleitungssystem, das das Bildlicht leitet, das von dem Lichtemissionssystem emittiert wird; und einem Lichtablenkungssystem, das die Strahlen ablenkt, die in dem durch das Lichtleitungssystem geleiteten Bildlicht enthalten sind, und bewirkt, dass die Strahlen durch unterschiedliche Richtungen oder in einen Augapfel hinein eintreten. Gemäß der vorliegenden Technologie ist es möglich, eine Anzeigevorrichtung bereitzustellen, die zum Anzeigen eines Bildes unter einem weiten Sichtwinkel in der Lage ist, während eine Zunahme der Größe der Vorrichtung unterdrückt wird.
Patent DE-112021002756-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum durchführen von analysen an bilddaten
Inventor: LUO FA-LONG
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Anwendung von Datenanalysen wie etwa Deep-Learning-Algorithmen auf Sensordaten. In einer Ausführungsform ist eine elektronische Vorrichtung wie etwa einer Kameravorrichtung, die einen mit einem Bildsensor kommunizierenden Deep-Learning-Beschleuniger (DLA) beinhaltet, offenbart, wobei die Kameravorrichtung dazu konfiguriert ist, unverarbeitete Sensordaten von dem Bildsensor unter Verwendung des DLA auszuwerten. In einer Variante stellt die Kameravorrichtung Sensordaten direkt dem DLA bereit, wobei die Bildsignalverarbeitung umgangen wird, um die Effektivität des DLA zu verbessern, DLA-Ergebnisse schneller als mit herkömmlichen Verfahren zu erhalten und der Kameravorrichtung darüber hinaus zu ermöglichen, Energie zu sparen.
Patent DE-112021003451-T5 (DE)
Title: Arbeitsvorgangsbestimmungseinrichtung und arbeitsvorgangsbestimmungsverfahren
Inventor: KITAZUMI KAZUNORI
IPC: G06Q10/0633
Filed: 2021-05-24
Abstract: Eine Arbeitsvorgangsbestimmungseinrichtung enthält einen Bildbeschaffer, der ein aufgenommenes Bild eines Arbeiters beschafft, der ein Bauteil greift und einen Arbeitsvorgang zum Anbringens des Bauteils an einem Werkstück durchführt, einen Bauteildetektor, der ein Bauteil in dem aufgenommenen Bild, das durch den Bildbeschaffer beschafft wurde, erfasst, einen Griffbestimmer, der basierend auf einem Erfassungsergebnis von dem Bauteildetektor bestimmt, ob der Arbeiter ein Bauteil ergreift und ob das von dem Arbeiter gegriffene Bauteil ein Bauteil ist, das bei dem Arbeitsvorgang an dem Werkstück angebracht werden soll, und einen Benachrichtigungscontroller, der steuert, dass eine vorbestimmte Benachrichtigung als Reaktion darauf, dass der Griffbestimmer bestimmt, dass das von dem Arbeiter gegriffene Bauteil nicht das Bauteil ist, das bei dem Arbeitsvorgang an dem Werkstück angebracht werden soll, bereitgestellt wird.
Patent DE-112022000338-T5 (DE)
Title: Ein ultralanges Silber-Nanodrahtmaterial und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: DANG RUI
IPC: B82B3/00
Filed: 2022-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein ultralanges Silber-Nanodrahtmaterial und dessen Herstellungsverfahren, das die folgenden Schritte umfasst: Schritt 1: Zugabe von reduzierendem Zucker und Polyvinylpyrrolidon zu entionisiertem Wasser und gleichmäßiges Rühren, um eine klare Lösung zu erhalten; Schritt 2: Mischen der klaren Lösung mit der Metallionenlösung, um eine gemischte Lösung A zu erhalten; Schritt 3: Mischen der gemischten Lösung A mit der Halogenidlösung, um eine gemischte Lösung B zu erhalten; Schritt 4: Tropfenweise Zugabe einer Silberionen enthaltenden Lösung zur gemischten Lösung B, um eine Reaktionslösung zu erhalten, anschließend wird die Reaktionslösung in einen hydrothermischen Reaktor überführt und 14 bis 20 Stunden lang bei 110 bis 130 °C umgesetzt, um ein flockiges Produkt zu erhalten; Schritt 5: Das flockige Produkt wird nacheinander präzipitiert und mit entionisiertem Wasser und absolutem Ethanol gewaschen, um ein ultralanges Silber-Nanodrahtmaterial zu erhalten. Mit der Erfindung kann ein neues Verfahren zur Herstellung von ultralangen Silber-Nanodrahtmaterialen in einem wässrigen Lösungssystem, das keinen Schutz durch inerte Atmosphäre erfordert, entwickelt werden. Das Verfahren ist kostengünstig, umweltfreundlich und einfach zu industrialisieren.
Patent AT-3238-U1 (AT)
Title: Bauelement zur gaskonzentrationsmessung
Inventor: WAGNER DIETER DR
IPC: G01N33/00
Filed: 1998-02-11
Abstract: Ein Bauelement zur Gasanalyse umfaßt ein Sensorelement und ein stabiles, zumindest teilweise leitfähiges Trägerelement, mit dem das Sensorelement elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Trägerelement mehrere Anschlußkontakte aufweist, um das Sensorelement mit einer Auswerteschaltung zu verbinden. Das Trägerelement sowie das Sensorelement sind mit einem ersten Material umgeben, aus dem zumindest die Anschlußkontakte des Trägerelementes herausragen; die räumliche Form des resultierenden Bauelementes ist derart gewählt, daß damit eine automatisierte Bestückung von Leiterplatten möglich ist. Desweiteren ist zumindest in einem Fensterbereich des Bauelementes ein zweites teildurchlässiges Material angeordnet, durch das ein umgebendes Gas mit einem empfindlichen Bereich des Sensorelementes in Kontakt kommt.
Patent AT-4145-U1 (AT)
Title: Lauf, insbesondere für ein repetiergewehr
IPC: F41A21/48
Filed: 1999-11-04
Abstract: Das verschlußseitige Ende eines Gewehrlaufs (1) ist in eine Hülse (6) eingeschraubt, die das Patronenlager (3) nach vorne axial überragt, wobei die Verschraubung bevorzugt zwischen den das Patronenlager (3) überragenden Abschnitten (4, 7) des Laufs (1) und der Hülse (6) ausgebildet ist.
Patent AT-17849-U1 (AT)
Title: Ausrüstungsvorrichtung für Gurtzeuge mit Protektoren Schutz
Inventor: STEFAN FLECK
IPC: B64D25/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrüstungsvorrichtung für Gurtzeuge mit Protektorenschutz. Die Ausrüstungsvorrichtung ist bei vorhandenen Gurtzeugen „nachrüstbar" und besteht aus einer flexiblen und bedarfsgerecht anpassbaren Sicherheitsausrüstung mit innenliegenden Protektoren. Die Ausrüstungsvorrichtung wird für den Schutz von Rücken und Gesäß (24) verwendet. Fig 1, 2 und Fig. 6 und 7. Die Ausrüstungsvorrichtung wird für den Schutz von Hüfte/Becken eingesetzt als Seitenaufprallschutz. Fig. 3,4 und 5. Bei der Ausrüstungsvorrichtung sind drei Einschubtaschen vorhanden für den Schutz des Gesäßes (24) und der Hüften. Fig.6. Die Ausrüstungsvorrichtung erhöht die Schutzwirkung vor hoher Aufprallenergie für Piloten und reduziert die Schwere der Verletzungen wie Brüche, Querschnittslähmungen der verschiedenen Körperregionen (Rücken, Gesäß, Hüfte/Beckenbereich und Hände/Beine).
Patent AT-14169-U1 (AT)
Title: Nachgiebigkeitselement
IPC: E21D11/20
Filed: 2014-01-28
Abstract: Bei einem Nachgiebigkeitselement (1) zur Integration in einen untertägigen Verbundausbau, insbesondere zur Integration in einen Verbundausbau aus Rinnenprofilen oder Gitterträgern und einer Betonschale und/oder zur Integration in eine Kontraktionsfuge zwischen Segmenten einer durch Spritzbetonschalen, Ortbetonschalen, Stahlausbauten oder Tübbingen gebildeten Auskleidung, mit wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Tragblechen (2, 3) und mit wenigstens einem zwischen den Tragblechen (2, 3) vorhandenen Verformungskörper (4), wobei der Verformungskörper (4) Zwischenräume zwischen den Tragblechen (2, 3) bildet und unter Gebirgsdruck stauchbar und plastisch verformbar ist und wobei, vorzugsweise, die Deformation hauptsächlich den Verformungskörper (4) erfasst, ist der Verformungskörper (4) durch einen Blechstreifen mit einem Wellenprofil gebildet und erstreckt sich wellenförmig zwischen den Tragblechen (2, 3).
Patent AT-5616-U1 (AT)
Title: Spannvorrichtung zur einspannung eines rotierenden maschinenelements sowie auswuchtmaschine mit einer solchen spannvorrichtung
IPC: B23B31/26
Filed: 1999-02-01
Abstract: Eine Spannvorrichtung (1) zur Einspannung eines um eine Drehachse (9) rotierenden Maschinenelements (3), insbesondere eines Werkzeughalters für ein Bohr-, Fräs-, Schleifwerkzeug oder dergleichen, umfaßt eine Grundkörpereinheit (11) mit einer zur Drehachse (9) zentrischen Aufnahmeöffnung (21), in die ein Kupplungsschacht (5) des Maschinenelements (3) von einem Stirnende her axial einsteckbar ist, eine in der Aufnahmeöffnung (21) angeordnete Spannzange (23) sowie eine relativ zu der Grundkörpereinheit (11) axial verstellbar an dieser geführte Zangenbetätigungseinheit (25) zur Betätigung der Spannzange (23). Um bei Einsatz dieser Spannvorrichtung (1) in einer Auswuchtmaschine eine hohe Reproduzierbarkeit der Unwuchtvermessungen zu erreichen, ist die Zangenbetätigungseinheit (25) axial mittels einer Wälzkörperanordnung (35) an der Grundkörpereinheit (11) geführt, deren Wälzkörper (39) an Wälzflächen (41, 43) der Grundkörpereinheit (11) und der Zangenbetätigungseinheit (25) abwälzen. Bevorzugt ist die Wälzkörperanordnung (35) von einer Kugelkäfigeinheit gebildet, deren Kugeln (39) mit Vorspannung zwischen die Grundkörpereinheit (11) und die Zangenbetätigungseinheit (25) eingebaut sind.
Patent BG-1611-U1 (BG)
Title: An electric simulator of sound effects for electric transportation means
Inventor: PAVLOV GEORGI
IPC: B60Q1/50
Filed: 2012-05-30
Abstract: The electric simulator of sound effects for electric transportation means is applicable for the traffic of hybrid and electrical vehicles, motorcycles, or transportation means requiring special options, in an extreme and city environment. By it is achieved increased safety for pedestrians, and workers. It consists of a relevant block (4) connected through a block for changing the resistance (5), through a second and third microcontroller (6 and 7), and through a logical block (8) with the audio block (3). The first microcontroller (1) is connected with a memory (2), in which are recorded realnoise effects.
Patent BG-2661-U1 (BG)
Title: Hood as clothing
Inventor: KRAEV RADOY
IPC: A47C20/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: The utility model can be applied to textile manufacturing for various clothing items for example sportswear, casual wear, as it can also be applied to the tourist industry. The hood as clothing includes a joining edge (1), as at the very least part of the hood to the joining edge (1) is made from two layers (2) impermeable textile. In this part are performed gluing stiches (3), placed at a distance from one another and a chamber (4) is formed, with an added to it air mechanism (5). The gluing stiches (3) can have different shape, dependent on the desired shape of the chamber (4). When they have an elongated shape, with edges closer together, the chamber (4) generally has elliptical shape. When the gluing stiches (3) have a straight-line shape, the chamber (4) has a rectangular outline. The air mechanism can be of any common type- mechanical or with a pump, without the latter restricting the scope of the utility model. The hood can be attachable or sewn in. 6 claims, 9 figures
Patent BG-3277-U1 (BG)
Title: Locking mechanism for forming die
Inventor: YUSEIN EROL
IPC: B29C49/00
Filed: 2019-04-19
Abstract: The locking mechanism comprises a carrier(5) mounted fixedly, externally and longitudinally to the first half-shell (1) and of a plate (6) located opposite , on the second half-shell (2) with laterally shaped safety holes therein. Movable locks (7) are mounted to the carrier (5), fixed axially and movably to the carrier (5). The movable locks (7) are L-shaped, so that a gripping profile is formed at the front end of each of them. Each of the movable locks (7) is attached axially and movably to a control arm (9), which is installed parallel to the carrier (5) and performs reciprocating movement along the vertical of the forming die. A bearing (11) is mounted to the control arm (9), at its lower end, controlled by a spatial cam (12) with ascent and descent areas "C" formed therein. The control arm (9) is movably mounted in a fixing element (13) fixed to the first half-shell (1). One of the ends of a bearing spring (15) is attached to the control arm (9) by means of a bracket (14), which is attached to the carrier (5) at its other end.