baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004014757-B4 (DE)
Title: Koaxialleitung mit Zwangskühlung
Inventor: PITSCHI FRANZ
IPC: H01P3/06
Filed: 2004-03-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Koaxialleitung
mit einem rohrförmigen Innenleiter
(3, 30), einem Außenleiter
(1), Isolierstoffstützen
(5) zwischen dem Innenleiter und dem Außenleiter und Anschlüssen zum
Hindurchleiten eines Kühlmediums durch
den Innenleiter (3, 30), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung
aus getrennt voneinander kühlbaren,
elektrisch und mechanisch miteinander verbundenen Abschnitten (A,
B) besteht und dass die rohrförmigen
Innenleiter (3, 30) aneinandergrenzender Abschnitte (A, B) der Leitung über komplementäre Steckverbindungen
miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102004022276-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Dämmstoffelementen an ebenen Flächen
Inventor: KLOSE GERD RUEDIGER
IPC: E04F13/08
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Dämmstoffelementen
an ebenen Flächen,
bestehend aus einem platten- oder stegförmigen Grundkörper (4)
mit in Längsrichtung
verlaufenden Kanten (5, 6), wobei an der ersten Kante (5) eine sich
rechtwinklig zum Grundkörper (4)
erstreckende und zumindest eine Öffnung
(11, 14) aufweisende Befestigungsplatte (7) zur Befestigung an der Fläche angeordnet
ist und wobei an der zweiten Kante (6) zumindest vier Eingriffselemente
(8) zum Eingriff in die Dämmstoffelemente
angeordnet sind, von denen sich zumindest zwei Eingriffselemente
(8) in gleicher Richtung wie die Befestigungsplatte (7) und sich
zumindest zwei Eingriffselemente (8) in entgegengesetzter Richtung
erstrecken, wobei die Eingriffselemente (8) jeweils einer Richtung
paarig angeordnet sind, die Eingriffselemente (8) jeweils einer Richtung
in gleichem Abstand zur Befestigungsplatte (7) angeordnet sind,
wobei zwischen den sich zur Befestigungsplatte (7) in entgegengesetzte
Richtungen erstreckenden Eingriffselementen (8) ein Bereich angeordnet
ist, der zumindest mit der Breite der Befestigungsplatte (7) übereinstimmt
und frei von Eingriffselementen (8) ist...
Patent DE-102004031286-B4 (DE)
Title: Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventile sowie eine Stellvorrichtung für ein derartiges Ventil
Inventor: THIERY MICHAEL
IPC: F16K7/12
Filed: 2004-06-29
Granted: 2012-08-09
Abstract: Membraneinheit für Schalt-, Steuer- oder Regelventile in Verbrennungskraftmaschinen, mit einem Stütztopf für eine Membrane, die mit einem Stellglied des Ventils verbindbar ist, wobei der Stütztopf einen zylindrischen Rohrabschnitt aufweist, an dessen Innenwand die Außenseite der Membrane abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Rohrabschnitt (19) teilweise gegenüber gelegener Stützring (18) vorgesehen ist, der auf die Innenseite der Membrane (12) angreift, wobei der Stützring (18) mit dem Stütztopf (17) verbindbar ist, derart, dass der Stütztopf (17), Stützring (18) und die Membrane (12) eine Baugruppe (11) bilden.
Patent DE-102004050819-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserstrahlbearbeiten
Inventor: DEBUAN SASCHA
IPC: B23K26/067
Filed: 2004-10-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Laserstrahlbearbeiten,  bei dem mehrere Laserstrahlen zu Brennpunkten fokussiert und auf mindestens ein relativ zu den Brennpunkten bewegtes Werkstück gerichtet werden,  und bei dem die Position der Brennpunkte zueinander abhängig von einer Bearbeitungsbahn gesteuert wird,  und bei dem die Lage der relativ zueinander positionierten Brennpunkte (16, 17; 20; 21) am Werkstück (5) mit mindestens einem Umlenkspiegel (12; 26, 27; 32, 33) für die Laserstrahlen (10, 11; 24, 25; 30; 31) eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Laserstrahl in Bearbeitungsrichtung (22) geführt wird während ein anderer nachlaufender Laserstrahl eine Hin- und Herbewegung quer zur Bearbeitungsrichtung (22) ausführt.
Patent DE-102004060288-B4 (DE)
Title: Gebäudemodul
Inventor: FRANZ HANS-JUERGEN
IPC: E04B1/348
Filed: 2004-12-15
Granted: 2010-02-11
Abstract: Gebäudemodul (1) mit Decke (3), Bodenplatte (4), Wand- oder Fassadenteilen (5), Stützen (15) und Trägern (7), sowie mit Innenausbauelementen, welches in seiner Größe jeweils eine Standardgröße aufweist, so dass mehrere der einzelnen Gebäudemodule zu einem ein- oder mehrstöckigen Gesamtgebäude (2) zusammensetzbar sind und die zugehörigen vertikal verlaufenden Wandteile (6) an abgrenzende Wandteile und/oder zumindest an einen horizontal und/oder vertikal verlaufenden Träger (7, 8) anschließbar sind,  wobei ein jedes aus einer Bodenplatte (4), einer Decke (3) und mindestens einem Wandteil (5, 6) bestehende Modul (1) zumindest im Eckbereich und/oder im Stirnkantenbereich der Decken (3) oder der Bodenplatte (4) je eine mit Bezug auf die Standfläche des Gebäudes (2) aufrechtstehende Stütze (15) aufweist und die im Modul (1) vorgesehenen Zwischenwände (9) beliebig zwischen den Stützen (15) im Gesamtgebäude (2) benachbarter Gebäudemodule (1) platzierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die in einem oder im jeweiligen Eckbereich und/oder im Stirnkantenbereich der Decken...
Patent DE-102005004502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung 3D-tomographischer Bilder eines Objektes
Inventor: HEY JOACHIM DR
IPC: G01N23/046
Filed: 2005-01-31
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zur Erzeugung 3D-tomographischer Bilder eines Objektes (4), wobei eine Strahlenquelle (1), insbesondere eine Röntgenquelle, in Bezug auf das Objekt (4) bewegt wird, wobei die Strahlenquelle (1) Strahlung in einem Strahlenkegel (2) emittiert, mit der das Objekt (4) beaufschlagt wird, wobei die durch das Objekt (1) hindurchgetretene und in ihrer Intensität geschwächte Strahlung von einem Detektor (5) aufgenommen wird, der in Bezug auf die Strahlenquelle (1) im Strahlenkegel (2) hinter dem Objekt (4) angeordnet ist, wobei die Strahlenquelle (1) und der Detektor (5) in einer rotierbaren Quelle-Detektor-Anordnung (7), die einem C-Bogen gleicht, zusammengefasst sind, die während der Aufnahmen von Sequenzen in dem durch das Objekt (4) definierten Bezugssystem um eine Rotationsachse (6) rotiert,
 wobei die Quelle (1) und/oder der Detektor in dem durch die Quelle-Detektor - Anordnung definierten Bezugssystem während der Aufnahme der Sequenzen bewegt werden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass im Vorfeld der Aufnahme einer Sequenz eine Parallelverschiebung der Rotationachse geplant und eingestellt wird,
 dass die Rotationachse, um die die Quelle-Detektor Anordnung während der Aufnahme der Sequenz rotiert, während der Aufnahme der Sequenz und während der Drehung um die Rotationachse Parallelverschoben wird, wobei die Steuerung der vorgegebenen Bewegung während der Aufnahme der Sequenz von einem Computer übernommen wird.
Patent DE-102005005278-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Netzknoten eines Kommunikationsnetzes und Netzknoten eines Kommunikationsnetzes
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L12/24
Filed: 2005-02-04
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines ein Routing-Verfahren aufweisenden Netzknotens eines Kommunikationsnetzes,  bei dem vor einer Konfiguration des Netzknotens durch eine Steuereinrichtung eine Mindestwartezeit des Netzknotens für die Berechnung von Routing-Wegen nach einer Konfigurationsänderung erhöht wird,  dann Konfigurationsdaten in den Netzknoten eingespielt werden und anschließend diese Mindestwartezeit wieder auf einen geringeren Wert eingestellt wird.
Patent DE-102005007566-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Schwingungsdämpfer
Inventor: SPRINGER JAMES A
IPC: F16D13/74
Filed: 2005-02-18
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kupplungsanordnung
(10), mit:  einer Kupplungsnabe (14), die um eine Achse (A)
drehbar ist, wobei die Kupplungsnabe (14) eine Nabenreibfläche (28)
aufweist, die zumindest teilweise einen Hohlraum (30) definiert;
und  einem Dämpfungsring
(34), der innerhalb des Hohlraums (30) angeordnet ist, mit der Nabenreibfläche (28)
in Kontakt steht, um Vibration zu minimieren, und bezüglich der
Kupplungsnabe (14) um die Achse (A) drehbar ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass
ein Einrückelement
(46) auf der Kupplungsnabe (14) gestützt und ausreichend gestaltet
und angeordnet ist, um eine axiale Kraft in Richtung der Nabenreibfläche (28)
auf den Dämpfungsring
(34) auszuüben.
Patent DE-102005009085-B4 (DE)
Title: Computertomographie-Geräte, Steuereinrichtung für ein Computertomographie-Gerät und Verfahren zur Steuerung eines Computertomographie-Gerätes
Inventor: HEISMANN BJOERN
IPC: G01N23/06
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Steuereinrichtung
(1) für
ein Computertomographie-Gerät
(2),  wobei die Steuereinrichtung (1) mit einer Röntgenquelle
(3) und einer Empfangseinheit (4) des Computertomographie-Gerätes (2)
verbindbar ist, um die Intensität
und/oder Dosis einer von der Röntgenquelle
(3) emittierten Röntgenstrahlung
(R) in Abhängigkeit
von einer durch die Empfangseinheit (4) empfangenen Röntgenstrahlung
(R) zu regeln und um in Folge der durch die Empfangseinheit (4) empfangenen
Röntgenstrahlung
(R) Volumendatensätze eines
Messobjektes (M) zu gewinnen und zu speichern,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuereinrichtung (1) ausgebildet ist, zeitlich nacheinander
mehrere Volumendatensätze
von dem selben Messobjekt (M) zu gewinnen, um so eine zeitliche
Veränderung
des Messobjektes (M) zu detektieren,  wobei die Steuereinrichtung
(1) während
der Erstellung eines weiteren Volumendatensatzes von dem selben
Messobjekt (M) anhand der durch die Empfangseinheit (4) aktuell
empfangenen Röntgenstrahlung
(R) automatisch in Echtzeit eine Übereinstimmung zwischen den
Projektionsdaten eines gespeicherten, zeitlich früheren Volumendatensatzes
desselben Messobjektes (M) und den Projektionsdaten des gerade zu...
Patent DE-102005026815-B4 (DE)
Title: Klebeverbindung und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: HAHN ORTWIN
IPC: C09J5/06
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Klebeverbindung
von zwei Fügeteilen,
insbesondere von zwei flächigen
Fahrzeugteilen, bei der zur Bildung einer Klebenaht ein Klebstoff
zwischen zwei gegenüberliegenden
Verbindungsflächen
der Fügeteile
eingebracht ist, wobei in dem Klebstoff partiell ein erwärmbares
metallisches Element eingebettet ist zur beschleunigten Aktivierung
des Klebstoffs, dadurch gekennzeichnet, dass  – das metallische
Element als ein Abstandshalteelement ausgebildet ist, wobei das
Abstandshalteelement als eine federnde Spule (6) ausgebildet ist,
die durch ihre Formgebung die Dicke (d k )
der Klebenaht (5) vorgibt,  – die Spule (6) derart ausgebildet
ist, dass durch Erwärmung
der Spule (6) der Klebstoff (5) im Bereich der Spule (6) gleichmäßig aushärtet und  – die Außenseiten
(8) der Spulenwindungen (9) an der Verbindungsfläche (3, 4) der Fügeteile
(1, 2) anliegen
Patent DE-102006001451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Textilien sowie Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: GELMAN VLADLEN
IPC: D06F35/00
Filed: 2006-01-10
Granted: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Waschen von Wäsche mit einem Waschgefäß (3), das mit einer Waschflüssigkeit ganz oder teilweise befüllbar ist, und mit einer Einrichtung zur Aktivierung der Zirkulation der Waschflüssigkeit durch das Waschgefäß, die einen Körper zur abwechselnden Erhöhung und Erniedrigung des Druckes in einem Teil der Waschflüssigkeit und/oder im Bereich der Wäschemasse gegenüber dem atmosphärischen Luftdruck aufweist, wobei der Körper zur Veränderung des Drucks eine ganz oder weitgehend luftdichte Fläche aufweist, die relativ zu dem Waschgefäß (3), insbesondere auch relativ zu der Waschtrommel (14), bewegbar geführt oder gelagert ist, so dass nahe der Fläche ein erhöhter oder erniedrigter Druck erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfläche die Form einer gewölbten Glocke oder Kuppel aufweist und aus einem elastischen Material wie bspw. Kunststoff oder Hartgummi gefertigt ist.
Patent DE-102006007767-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Bewegungsvorgangs eines Verdecksystems
Inventor: MORSCHEIT CHRISTOF
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-02-20
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Bewegungsvorgangs eines Verdecksystems mit den Schritten:  Bereitstellen
einer ersten Anzahl von Positionssensoren (20–26) zum Bestimmen der aktuellen
Position des Verdecksystems, wobei die erste Anzahl der Positionssensoren
(20–26)
größer ist
als eine zweite Anzahl von Positionssensoren (20–26), die zur Bestimmung der
Position des Verdecksystems mindestens erforderlich sind;  Einordnen
eines Positionssensors (20–26)
als funktionsfähig,
wenn die von diesem Positionssensor (20–26) ermittelten Positionsinformationen
mit den von der überwiegenden Anzahl
der übrigen
Positionssensoren (20–26)
ermittelten Positionsinformationen übereinstimmen;  Einordnen
des Positionssensors (20–26)
als einen Defekt aufweisend, wenn die von diesen Positionssensor
(20–26) ermittelten
Positionsinformationen von Positionsinformationen der überwiegenden
Anzahl der übrigen
Positionssensoren (20–26)
abweicht;  Bestimmen einer dritten Anzahl von funktionsfähigen Positionssensoren
(20–26)
aus der ersten Anzahl von Positionssensoren (20–26);  Vergleichen der
ersten Anzahl mit der dritten Anzahl; Verfahren des Verdecksystems
in eine definierte Position, sofern die dritte Anzahl kleiner ist
als die erste Anzahl.
Patent DE-102006013237-B4 (DE)
Title: Mechanisch-Elektrischer Generator
Inventor: SPREEMANN DIRK
IPC: H02K35/02
Filed: 2006-03-22
Granted: 2011-01-13
Abstract: Mechanisch-elektrischer Generator (100; 300) mit folgenden Merkmalen:  einer Basis (110; 310);  einem Schwingpendel (140; 340), das so mit der Basis (110; 310) verbunden ist, dass das Schwingpendel (140; 340) auf eine Vibration des mechanisch-elektrischen Generators (100; 300) eine Drehschwingung bezogen auf die Basis (110; 310) ausführen kann;  einer Anschlageinrichtung (180, 210; 380, 410), die mit dem Schwingpendel (140; 340) so gekoppelt ist, dass eine komplette Drehschwingung unterbunden ist, und die Anschlageinrichtung (180, 210; 380, 410) ausgebildet ist, um eine elastische Anschlagwirkung auf das Schwingpendel (140; 340) auszuüben, wenn das Schwingpendel (140; 340) und die Anschlageinrichtung (180, 210; 380, 410) interagieren;  einer Einstelleinrichtung (200), die mit der Anschlageinrichtung (180, 210; 380, 410) gekoppelt ist, wobei die Anschlageinrichtung (180, 210; 380, 410) ferner ausgebildet ist, um auf eine Einstellung eines Benutzers an der Einstelleinrichtung (200) die elastische Anschlagwirkung einstellbar zu machen, indem die Anschlageinrichtung (180, 210; 380,...
Patent DE-102006015952-B4 (DE)
Title: Flugkörper für den Überschallbereich
Inventor: SCHUELEIN ERICH
IPC: F41G7/22
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugkörper (1) für den Überschallbereich, welcher über ein Informationserfassungsorgan (5), beispielsweise einen Infrarot-Suchkopf, verfügt, welches von einem Dom (8) abgedeckt ist. Der Dom (8) trägt einen Aero-Spike (2). Erfindungsgemäß ist eine Relativbewegung zwischen Informationserfassungsorgan (5) und Aero-Spike (2) möglich, wodurch Beeinträchtigungen der Erfassung von Informationen für das Informationserfassungsorgan (5) durch die Aero-Spikes auf einzelne temporäre und örtliche Zustände vermindert werden können. Die Erfindung findet Einsatz für Flugkörper in der Flugkörperindustrie oder Raumfahrt, insbesondere Lenkflugkörper.
Patent DE-102006017954-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: PARK HYE YONG
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-04-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: Waschmaschine,
die aufweist:  eine hintere Gehäuseverkleidung, die eine hintere
Textilienöffnung
aufweist, durch die Textilien gehen;  eine vordere Gehäuseverkleidung,
die an einer Vorderseite der hinteren Gehäuseverkleidung angeordnet ist
und eine vordere Textilienöffnung
aufweist, die der hinteren Textilienöffnung entspricht; und  eine
Dichtung, die einen Abschirmungsabschnitt zur Abdeckung eines Umfangs
der hinteren Textilienöffnung
aufweist.
Patent DE-102006018359-B4 (DE)
Title: Strukturelles Element
Inventor: SCOTT TIM
IPC: B60N2/68
Filed: 2006-04-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Längliches strukturelles Element (20, 40), das dahingehend ausgebildet ist, einer Querlast standzuhalten, die dazu neigt, das Element (20, 40) zu verbiegen, dadurch gekennzeichnet,dass das Element (20,40) entwedereine einzelne Quereinkerbung aufweist, durch die zwei einander gegenüberliegende und zueinander beabstandete Querflächen (17) definiert werden, oderdas Element (20, 40) mehrere Einkerbungen aufweist, durch die eine Reihe kammartiger Zähne (24, 28) definiert wird, welche quer zur Längsrichtung des Trägers und im Wesentlichen parallel zur Richtung der einwirkenden Last verlaufen, wobei die Zähne (24, 28) wenigstens ein Paar quer zur Längsrichtung verlaufender Querflächen (17) aufweisen,wobei die Querflächen (17) einander gegenüberliegen und wobei die äußeren Kanten der Querflächen (17) je nachdem, wie das Element (20,40) durch das Einwirken einer Querlast verbogen wird, zueinander hin und voneinander weg gedrückt werden, und die Querflächen (17) zur Übertragung von Kraft von der einen zur anderen untereinander in Kopplungsverbindung stehen, wobei die Wirkkraft der Verbindung von der Richtung und dem Ausmaß der Verformung des Elements (20,40) durch die einwirkende Kraft abhängt, und zwei einander gegenüberliegende Querflächen (17) mittels einer schwachen Brücke (26) miteinander verbunden sind, die derart schwach ausgebildet ist, zu brechen, wenn eine vorausbestimmte Last überschritten wird, wodurch die Steifigkeit des Elements wesentlich verringert wird.
Patent DE-102006019206-B4 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Spritzgusswerkzeug zum Verbinden eines thermoplastischen Magnetwerkstoffs mit einem nicht-magnetischen Trägerstoff
Inventor: SCHRIEVER MATTHIAS
IPC: G01D5/20
Filed: 2006-04-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Verbinden eines thermoplastischen Magnetwerkstoffs mit einem
nicht-magnetischen, vorzugsweise metallischen Träger oder Trägerstoff durch thermisches
Formen unter Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung, dadurch
gekennzeichnet, dass in den Träger
oder Trägerstoff
mindestens eine Aussparung eingebracht wird, in die der Magnetwerkstoff
unter Ausbildung eines formschlüssigen
Verbindungsteils eingespritzt wird, wobei in dem Verbindungsteil
zwischen den Aussparungen ein Hohlraum geschaffen wird zur Kompensation der
Schwindung.
Patent DE-102006023439-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Herstellungsverfahren für das Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: WILLER JOSEF
IPC: H01L21/8247
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-01-24
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  einem Substrat (1) mit einer Hauptseite,  einer Anordnung
paralleler Gräben
(16) an der Hauptseite,  einer Speicherschicht (4), die auf
Seitenwänden
der Gräben
(16) angeordnet ist,  Gate-Elektroden (6) in den Gräben,  vergrabenen
Bitleitungen, die als dotierte Bereiche zwischen benachbarten Gräben ausgebildet
sind,  wobei die vergrabenen Bitleitungen an Seitenwände der Gräben anstoßen und
Oberseiten aufweisen,  wobei die Oberseiten der vergrabenen
Bitleitungen in einem vorgegebenen Abstand von dem Boden der Gräben angeordnet
sind und  wobei Source-/Drain-Bereiche (7) durch Abschnitte
der vergrabenen Bitleitungen gebildet sind, und  Wortleitungsstapeln
(11), die an der Hauptseite des Substrats (1) im Abstand zu den
Oberseiten der Source-/Drain-Bereiche (7) quer zu den vergrabenen
Bitleitungen angeordnet sind und jeweils Zeilen von Gate-Elektroden
(6) kontaktieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  an den
Oberseiten der vergrabenen Bitleitungen Zwischenschichten (9) angeordnet
sind,  auf den Zwischenschichten (9) jeweils zwischen oberen Anteilen
zweier benachbarter...
Patent DE-102006025326-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Federhöhe einer Luftfeder nach einem Impuls-Laufzeitmessverfahren
Inventor: RECK SIEGFRIED DR
IPC: G01B17/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2017-05-04
Abstract: Luftfeder (2), bestehend aus: einem Roll- oder Faltenbalg (4) und zwei zueinander abstandsvariabel angeordneten Endgliedern (6, 8), die gemeinsam einen Luftfeder-Innenraum (10) umschließen, und einer Messeinrichtung zur Bestimmung der sich aus dem Abstand der beiden Endglieder (6, 8) ergebenden Federhöhe, wobei eine (6 oder 8) der beiden Endglieder (6, 8) chassisseitig und das andere (8 oder 6) der beiden Endglieder (6, 8) radseitig befestigt ist, wobei die Messeinrichtung einen Radar-Sender/Empfänger (16a/16b) und einen Reflektor (30) aufweist, wobei der Radar-Sender/Empfänger (16a/16b) ortsfest an dem einen (6 oder 8) der beiden Endglieder (6, 8), und wobei die Oberfläche des anderen Endgliedes (8 oder 6) und/oder die Oberfläche eines an dem anderen Endglied (8 oder 6) befindlichen Anschlagpuffers (14) als reflektierende Oberfläche (30) dient, wobei der Sender (16a) des Radar-Sender/Empfängers (16a/16b) eine Radar-Elektronik (18a/18b) mit einer ersten Elektronik (18a) zur Erzeugung eines breitbandigen, gepulsten Radar-Signals (32a) und eine Sende/Empfangs-Antenne (20a/20b) zur Abstrahlung des Signals (32a) in den Innenraum (10) der Luftfeder (2) aufweist, wobei der Empfänger (16b) des Radar-Sender/Empfängers (16a/16b) in der Radar-Komponente (18a/18b) eine zweite Elektronik (18b) aufweist zur Verarbeitung empfangener Signale (32b) der Sende/Empfangs-Antenne (20a/20b), und wobei die zweite Elektronik (18b) einen Impuls-Detektor, eine Zeitschaltung und einen Signalverarbeiter zwecks Bestimmung der sich aus der Laufzeit ergebenden lichten Höhe des Luftfeder-Innenraums (10) der Luftfeder (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Sende/Empfangs-Antenne (20a/20b) eine einpolig ausgebildete und in Abstrahlrichtung orientierte Stabantenne ist, oder – eine einpolig ausgebildete und quer zur Abstrahlrichtung orientierte Plattenantenne ist, die auf ihrer Rückseite mit einem Antennen-Reflektor (24) versehen ist.
Patent DE-102006029331-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und mit einer Rückhaltevorrichtung zur Verhinderung des Durchrutschens eines Passagiers, Rückhaltevorrichtung
Inventor: GROSS BERND
IPC: B60N2/427
Filed: 2006-06-23
Granted: 2016-07-28
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit einem Sitzteil (30) und mit einer Rückhaltevorrichtung (20) zur Verhinderung des Durchrutschens eines Passagiers auf dem Fahrzeugsitz (10) bei einer Unfallverzögerung, wobei die Rückhaltevorrichtung (20) in eine eingefahrene inaktive Position (21) einstellbar ist und wobei die Rückhaltevorrichtung (20) in eine ausgefahrene aktive Position (22) einstellbar ist, wobei das Sitzteil (30) in Fahrzeuglängsrichtung beidseitig Sitzseitenteile (31) aufweist, wobei das Sitzteil (30) eine eine Sitzfläche (32) definierende Polsterung (33) und einen unterhalb der Polsterung (33) vorgesehenen Polsterträger (34) aufweist, wobei die Rückhaltevorrichtung (20) ein Verriegelungsmittel (25) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltevorrichtung (20) mittels des Verriegelungsmittels (25) in der aktiven Position und in einer intermediären Position zwischen der inaktiven Position (21) und der aktiven Position (22) verriegelbar ist, wobei die Rückhaltevorrichtung (20) zwischen dem Polsterträger (34) und der Polsterung (33) sowie beabstandet zu den Sitzseitenteilen (31) angeordnet ist.
Patent DE-102006031197-B4 (DE)
Title: Innerer Wärmeübertrager mit Akkumulator
Inventor: KLOTTEN THOMAS
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-07-03
Granted: 2012-09-27
Abstract: Innerer Wärmeübertrager mit Akkumulator (1) für Kältemittelkreisläufe, insbesondere in Kraftfahrzeugklimaanlagen, umfassend – ein Gehäuse aus einem drucktragenden rohrförmigen Zylindermantel (2) und einer Deckelplatte (3) sowie einer Bodenplatte (4), – einen im Gehäuse konzentrisch einen Spalt ausbildend angeordneten Akkumulator (8) aus einem schlecht Wärme leitenden Material, vorzugsweise aus Kunststoff, für das flüssige Kältemittel bei Niederdruck, sowie umfassend – ein Rippenrohr (6) für das Kältemittel bei Hochdruck, das wendelförmig im Spalt zwischen dem Akkumulator (8) und dem Zylindermantel (2) angeordnet ist, – wobei die Deckelplatte (3) und die Bodenplatte (4) jeweils eine Anschlussplatte (5) mit Anschlüssen für Kältemittelleitungen aufweisen und dass – im Akkumulator (8) ein U-förmiges Absaugrohr (7) mit einem Dampfeingang (14) und einem Dampfausgang (15) für den Kältemitteldampf und im oberen Bereich des Akkumulators (8) eine Prallvorrichtung (11) für die Trennung von flüssiger und dampfförmiger Phase des Kältemittels vorgesehen sind und dass – der...