baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102403-A1 (DE)
Title: Buskonzept für dezentrale Lehnenwinkelkompensation
Inventor: FLÖGEL FRANCESCO
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Betreiben einer ersten (LNE), zweiten (SNE) und dritten (SHE) elektromechanischen Betriebseinheit eines Systems, insbesondere eines Systems zur Sitzeinstellung in einem Fahrzeug, bereit. Dabei umfassen die Betriebseinheiten jeweils eine Steuerschaltung und einen Aktuator, wobei die Steuerschaltungen der Betriebseinheiten über eine Verbindung miteinander gekoppelt sind. Das Verfahren umfasst Folgendes: (a) Empfangen (102) einer Verstellanforderung zum Verstellen des Aktuators der zweiten Betriebseinheit (SNE) durch die dritte Betriebseinheit (SHE), (b) in Antwort darauf, Übertragen (104) einer Startanforderung von der dritten Betriebseinheit (SHE) an die erste (LNE) und die zweite (SNE) Betriebseinheit, (c) Betreiben des Aktuators der ersten (LNE) und zweiten (SNE) Betriebseinheit in Reaktion auf ein Empfangen der übertragenen Startanforderungen durch die erste bzw. zweite Betriebseinheit (LNE, SNE), (d) Empfangen (110) einer Verstellstoppanforderung durch die dritte Betriebseinheit (SHE), (e) in Antwort darauf, Übertragen (112) einer Endanforderung von der dritten Betriebseinheit (SHE) an die erste und die zweite Betriebseinheit (SNE, LNE), (f) Stoppen des Aktuators der ersten (LNE) und zweiten (SNE) Betriebseinheit in Reaktion auf ein Empfangen der übertragenen Endanforderungen durch die erste bzw. zweite Betriebseinheit.
Patent DE-102013103270-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Drahtlos-Kommunikationseinrichtung
Inventor: SCHMANDT BERND
IPC: H04W4/80
Filed: 2013-04-02
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Offenbarung wird eine Drahtlos-Kommunikationseinrichtung angegeben die beinhaltet: einen ersten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen gemäß einer zellularen Drahtlos-Weitverkehr-Kommunikationstechnologie; einen zweiten Transceiver, eingerichtet zum Senden und Empfangen von Signalen gemäß einer Drahtlos-Nahbereich-Kommunikationstechnologie oder einer Drahtlos-Metropoliten-Area-System-Kommunikationstechnologie; einen Prozessor, eingerichtet zum wenigstens teilweisen Synchronisieren des Empfangenes oder Sendens von Signalen des ersten Transceivers mit dem Empfangen oder Senden von Signalen des zweiten Transceivers, zur Durchführung wenigstens eines Teils des Empfangens und/oder eines Teils des Sendens von Signalen des ersten Transceivers und des zweiten Transceivers zur gleichen Zeit.
Patent DE-102013103383-A1 (DE)
Title: Berührungsvorrichtung und Berührungsprojektionssystem, diese Vorrichtung verwendend
Inventor: CHOU HUNG-CHIH
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berührungsvorrichtung einschließlich einer Lichtleitereinheit, einer Lichtemissionseinheit, eines Filters für unsichtbares Licht und eines Detektors für unsichtbares Licht. Die Lichtleitereinheit umfasst zumindest eine Lichteinfallsfläche und eine erste Oberfläche, die mit der Lichteinfallsfläche verbunden ist. Die Lichtemissionseinheit ist neben der Lichteinfallsfläche angeordnet und kann einen unsichtbaren Lichtstrahl aussenden. Der Filter für unsichtbares Licht steht in dichter Berührung mit der ersten Oberfläche. Die Lichtleitereinheit ist zwischen dem Filter für unsichtbares Licht und dem Detektor für unsichtbares Licht angeordnet. Ferner wird ein Berührungsprojektionssystem geschaffen, das diese Berührungsvorrichtung umfasst.
Patent DE-102013103472-A1 (DE)
Title: Vakuumbetriebskomponente und Vakuumprozessanordnung
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-04-08
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumbetriebskomponente (100) bereitgestellt werden, wobei die Vakuumbetriebskomponente (100) Folgendes aufweisen kann: eine Haltevorrichtung (102) zum Halten mindestens eines Rohrtargets (410); ein zumindest an einer Außenseite der Haltevorrichtung (102) angeordnetes Pufferelement (104), welches das Rohrtarget (410) und/oder die Haltevorrichtung (102) bei einer Montage des Rohrtargets (410) an der Haltevorrichtung (102) schützt; wobei das Material des Pufferelements (104) weicher sein kann als das Material der Haltevorrichtung (102).
Patent DE-102013103771-A1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BROCKHOFF FRANZ ULRICH
IPC: B60R21/13
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche ein fahrzeugfestes Modul und einen in dem Modul verlagerbar angeordneten Überrollkörper umfasst. Der Überrollkörper ist durch einen Gasantrieb (11) von einer abgesenkten Bereitschaftsposition innerhalb des Moduls in eine Schutzposition überführbar. Erfindungsgemäß weist der Gasantrieb (11) einen Druckgasspeicher (12) auf, welcher durch ein Öffnerelement (13) öffenbar ist, wobei das Öffnerelement (13) durch einen Aktuator (14) betätigbar ist.
Patent DE-102013104263-A1 (DE)
Title: Vorgespannte Drehzahlregelung für einen Elektromotor in einem Hybridfahrzeug
Inventor: NEFCY BERNARD D
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit einem Motor, einem Elektromotor, die mit dem Motor über eine stromaufwärts befindliche Kupplung verbunden ist, einem Übersetzungsgetriebe, das mit dem Elektromotor über eine stromabwärts befindliche Kupplung verbunden ist, und einer Steuerung bereitgestellt. Die Steuerung ist zu Folgendem konfiguriert: (i) Schleifenlassen einer stromabwärts befindlichen Kupplung, (ii) Begrenzen einer Drehmomentausgabe eines Elektromotors auf einen Schwellenwert, (iii) Einkuppeln einer stromaufwärts befindlichen Kupplung, während die stromabwärts befindliche Kupplung schleift, und (iii) Einkuppeln der stromabwärts befindlichen Kupplung.
Patent DE-102013107434-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Nockenwellenversteller mit verbesserter Geometrie
Inventor: HENTSCH FLORIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (101) für einen Nockenwellenversteller, wobei der Rotor (101) für eine Rotation um eine Drehachse (102) vorgesehen ist. Der Rotor (101) weist hierbei auf:  –eine erste Stirnseite,  – eine der ersten Stirnseite gegenüberliegende Aufnahmestirnseite (104),  – einen Zentralbereich,  – wenigstens einen Flügel (105), der an dem Zentralbereich angeordnet ist und sich von dem Zentralbereich radial wegweisend gerichtet erstreckt,  – eine an der Aufnahmestirnseite (104) vorhandene Nockenwellenaufnahme vertiefung (106) zur Aufnahme einer Nockenwelle, wobei die Nockenwellen aufnahmevertiefung (106) eine Innenseitenfläche (107) umfasst.  An der Innenseitenfläche (107) sind wenigstens zwei Nockenwellenzentrierelemente (108) zum Zentrieren der Nockenwelle angeordnet. Die Nockenwellenzentrierelemente sind hierbei als Erhebungen ausgebildet.  Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fügeset.
Patent DE-102013108238-A1 (DE)
Title: Halbautomatische tisch-zigarettenherstellungsmaschine
Inventor: CHEN JUNMO
IPC: A24C5/02
Filed: 2013-07-31
Abstract: Eine halbautomatische Zigarettenstopfmaschine mit einem Gehäuse mit einer Öffnung (26) und einer Verpresskammer (50) in Verbindung mit der Öffnung (26) zur Aufnahme losen Tabaks, einem Kompaktierungselement (40), das für eine manuelle gegenseitige Auf- und Ab-Bewegung von einer Ausgangsposition neben der Oberseite der Verpresskammer hin zum Boden der Verpresskammer infolge der Rotation eines Paars gegenüberliegender Zahnräder (78A und 78B) montiert ist, und einem Einfülllöffel (96), der für eine automatisch betriebene gegenseitige seitliche Bewegung von einer Ruhestellung innerhalb der Verpresskammer (50) durch die Verpresskammer montiert ist, um stabförmig komprimierte Tabakformteile über die Auswurfseite der Verpresskammer in eine hohle Zigarettenhülse zu transportieren.
Patent DE-102013108985-A1 (DE)
Title: System for reducing combustion dynamics in gas turbine utilized for e.g. industrial operations, has fuel injection device extending through pipes, where fourth axial spacing in burner is different from fourth axial spacing in another burner
Inventor: CROTHERS SARAH LORI
IPC: F02C7/228
Filed: 2013-08-20
Abstract: The system has a burner (14) arranged around an axis and comprising pipes that axially extend over a part of the burner. The burner has a combustion chamber (38) arranged downstream of the pipes. A fuel injection device extends through the pipes for providing a fluid connection in each pipe, where fourth axial spacing in the burner is different from fourth axial spacing in another burner. A fuel injector (34) has an axially extending middle body and a cover that encloses a section of the middle body. Conducting elements are arranged between the cover and the middle body.
Patent DE-102013112673-A1 (DE)
Title: Wake-on-Cloud
Inventor: WIBRAN GORAN HANS
IPC: H04L9/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Verfahren, das ein Empfangen einer Anfrage für einen Zugriff auf eine spezifizierte Ressource, die zu einem Benutzerkonto gehört, umfassen kann und in Reaktion auf diese Anfrage ein Übermitteln von Instruktionen an eine Netzwerkadresse, die zu dem Benutzerkonto gehört, zum Wecken eines Systems oder eines Geräts aus einem Ruhezustand und zum Zugreifen auf die spezifizierte Ressourcen umfassen kann. Verschiedene andere Vorrichtungen, Systeme, Verfahren etc. werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102013201261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Reibungskupplung
Inventor: ANGRICK CARSTEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer zwischen einer Brennkraftmaschine und einem Getriebe angeordneten Reibungskupplung mittels einer Steuereinrichtung, welche mittels eines Kupplungsaktors abhängig von einem vorgegebenen Sollmoment ein mittels einer von einer Konvertierungsfunktion dem Sollmoment zugeordneten Stellgröße eingestelltes, über die Reibungskupplung übertragenes Istmoment steuert. Um die Steuerung der Reibungskupplung weiter zu verbessern, wird eine abhängig von einer Betätigungsgeschwindigkeit des Kupplungsaktors bedingte dynamische Hysterese des Istmoments zwischen einem Öffnungs- und einem Schließvorgang der Reibungskupplung mittels eines zwischen einer Eingabe des Sollmoments und einer Ausgabe der Stellgröße geschalteten Filters mit einer vorgebbaren Zeitkonstante kompensiert.
Patent DE-102013201468-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines elektromotors
Inventor: KÜHNHÖFER THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-01-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Elektromotors (9), welcher als elektrischer Servoantrieb in einem elektronischen Servolenksystem eines Kraftfahrzeugs zur Servounterstützung eingesetzt wird, welcher über eine Anzahl von Magnetelementen (9a) und Phasenwicklungen verfügt und welcher von einem elektronischen Regel- und/oder Steuergerät (11) des elektronischen Servolenksystems angesteuert und/oder geregelt wird, wobei  – eine Temperatur (θ Magnet ) wenigstens eines Magnetelements (9a) des Elektromotors (9) kontinuierlich während des Betriebs des Elektromotors (9) mittels eines Temperaturmodells (13) bestimmt wird,  – wobei anhand der mittels des Temperaturmodells (13) bestimmten Temperatur (θ Magnet ) des wenigstens einen Magnetelements (9a) des Elektromotors (9) ein in wenigstens einer der Phasenwicklungen des Elektromotors (9) fließender elektrischer Strom (I U,V,W ) unter Berücksichtigung einer vorgebbaren Grenztemperatur (θ Magnet,max ) des wenigstens einen Magnetelements (9a) des Elektromotors (9) begrenzt wird.
Patent DE-102013201627-A1 (DE)
Title: Reactor i.e. air flow carburetor, for conveying fuel into combustible gas, has tubular body whose end region is arranged in interior part of combustion chamber, where second end portion of tubular body is arranged in area of chamber
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: C10J3/46
Filed: 2013-01-31
Abstract: The reactor has an inner space (15) formed from an area (16) of a combustion chamber (2) by a wall (14). A reaction chamber (5) transfers a portion of synthesis gas into combustible gas. A reactor (9) comprises a heat exchanger (12) in which temperature of the synthesis gas is reduced in the reaction chamber. The heat exchanger comprises multiple tubular bodies (13) e.g. heat pipes, which are provided with end portions (17, 18). The first end region of the tubular body is arranged in the inner space of the chamber. The second end portion is arranged in the area of the chamber. The heat pipes are designed as a thermal siphon. An independent claim is also included for a method for conveying fuel into combustible gas.
Patent DE-102013204960-A1 (DE)
Title: Controlling device i.e. packed user-defined integrated circuit, for controlling e.g. compressor for air-conditioning system of vehicle, has starter determining module driving starter in response to signal relevant for restarting motor
Inventor: OKAMOTO KAZUYA
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: The device (3c) has a starter output terminal (OUT1) outputting a first signal to drive a starter (13). Additional device output terminals (OUT2, OUT3) output a second signal to drive a generator (21) and a compressor (31). A starter determining module (43) and an OR-logic module (50) bring the generator and the compressor into a driven state to adjust a motor speed (NE) or motor rotational angle. The determining module drives the starter in response to a third signal relevant for restarting the motor after the generator and the compressor are driven under control of the determining module.
Patent DE-102013205377-A1 (DE)
Title: Mehrstufen-Planetengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Mehrstufen-Planetengetriebe, insbesondere ein Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Gehäuse-Längsachse (2) aufweisendes Gehäuse (3), eine mit einem Antriebsstrang verbindbare Antriebswelle (10) zur Übertragung eines Antriebsdrehmoments von dem Antriebsstrang auf das Mehrstufen-Planetengetriebe (1), eine mit einem Abtriebsstrang verbindbare Abtriebswelle (11) zur Übertragung eines Abtriebsdrehmoments von dem Mehrstufen-Planetengetriebe (1) auf den Abtriebsstrang, vier entlang der Gehäuse-Längsachse (2) angeordnete Einzel-Planetengetriebe (12, 13, 14, 15), die jeweils ein Sonnenrad (18, 22, 26, 30), ein Hohlrad (19, 23, 27, 31) und mindestens ein jeweils einen Steg (20, 24, 28, 32) aufweisendes Planetenrad (21, 25, 29, 33), sechs innerhalb des Gehäuses (3) angeordnete Schaltelemente, die als vier Kupplungselemente (4, 5, 6, 7) und zwei Bremsen (8, 9) ausgeführt sind, und Verbindungswellen (34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 44) für Verbindungen zwischen den Einzel-Planetengetrieben (12, 13, 14, 15), der Antriebswelle (10), der Abtriebswelle (11), den Kupplungselementen (4, 5, 6, 7) und/oder den Bremsen (8, 9). Die Einzel-Planetengetriebe (12, 13, 14, 15) sind mittels der Schaltelemente (4, 5, 6, 7, 8, 9) derart schaltbar, dass zwischen der Antriebswelle (10) und der Abtriebswelle (11) verschiedene Übersetzungen (i) wirken, so dass das Mehrstufen-Planetengetriebe (1) neun Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G4a, G4b, G4c, G5, G6, G7, G8, G9) und einen Rückwärtsgang (R) aufweist, und die Schaltelemente (4, 5, 6, 7, 8, 9) von außerhalb des Gehäuses (3) gut zugänglich angeordnet sind.
Patent DE-102013211502-A1 (DE)
Title: Identifikationsvorrichtung
Inventor: WAGNER MIRKO
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-06-19
Abstract: Eine Identifikationsvorrichtung (1), insbesondere zum Identifizieren von Fahrzeugen (2) und/oder Fahrzeug-Komponenten (15a, 15b, 15c), umfasst: eine Bildsignalempfangseinheit (8), die ausgebildet ist, um ein Bildsignal von wenigstens einer Bildsignalquelle (4) zu empfangen, wobei das Bildsignal Bilddaten eines Fahrzeugs (2) und/oder wenigstens einer Fahrzeug-Komponente (15a, 15b, 15c) enthält; eine Speichereinheit (12), in der Datensätze gespeichert sind, die Daten, insbesondere Bilddaten, von Fahrzeugen (2) und/oder wenigstens einer Fahrzeug-Komponente (15a, 15b, 15c) enthalten; eine Vergleichseinheit (10), die ausgebildet ist, um die von der Bildsignalempfangseinheit (8) empfangenen Bilddaten mit Bilddaten der in der Speichereinheit (12) gespeicherten Datensätze zu vergleichen und diejenigen Datensätze zu identifizieren, die Bilddaten enthalten, die mit den von der Bildsignalempfangseinheit (8) empfangenen Bilddaten übereinstimmen; und eine Bildsignaldatenerzeugungseinheit (11), die ausgebildet ist, Ausgangsbildsignaldaten für wenigstens ein Ausgangsbild zu erzeugen, wobei die Ausgangsbildsignaldaten wenigstens einen Teil der von der Bildsignalempfangseinheit (8) empfangenen Bilddaten und Daten aus den in der Speichereinheit (12) gespeicherte Datensätze, die von der Vergleichseinheit (10) identifiziert worden sind, enthalten.
Patent DE-102013214225-A1 (DE)
Title: Dynamische Neuplanung einer Fahrtrajektorie mittels LQ-Regelung für einen Ausweichassistenten
Inventor: WERLING MORITZ
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur dynamischen Planung von Fahrtrajektorien, insbesondere zur Bereitstellung eines Ausweichassistenten für ein Fahrzeug. Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Ausweichtrajektorie eines Fahrzeugs beschrieben. Die Ausweichtrajektorie wird in Bezug auf ein Hindernis ermittelt, das in eine prädizierte Fahrzeugtrajektorie eingreift. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer Bewegung des Fahrzeugs. Weiter umfasst das Verfahren das Ermitteln einer Position des Hindernisses. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Transformieren der Bewegung des Fahrzeugs und der Position des Hindernisses in Zustandsdaten relativ zu einer Referenztrajektorie. Dabei entspricht die Referenztrajektorie einer begradigten Version der prädizierten Fahrzeugtrajektorie. Außerdem umfasst das Verfahren das Bestimmen einer Stellgröße zur Beeinflussung der Bewegung des Fahrzeugs auf Basis der Zustandsdaten, wobei die Stellgröße eine Bewegung des Fahrzeugs entlang einer Ausweichtrajektorie.
Patent DE-102013215869-A1 (DE)
Title: Schaltbares Klemmgesperre
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-08-12
Abstract: Schaltbares Klemmgesperre mit einem gegenüber einem Gehäuse (2) drehbaren Abtriebselement (6) und wobei in dem Gehäuse (2) drehfest ein Außenring (3) angeordnet ist, welcher am Innenumfang über den Umfang verteilt angeordnete Zähne (5) aufweist und mit einem Antriebselemente (15) zum Drehen des Abtriebselementes (6), wobei mit dem Abtriebselement (6) ein Schieber (10) verbunden ist, wobei der Schieber (10) mit Zähnen (11) versehen ist, welche in einer Klemmposition in die Zähne (5) des Außenrings (3) eingreifen, um eine formschlüssige Verbindung zu ermöglichen und in einer Freigabeposition außer Eingriff sind, wobei außen sitzende Zähne (11a, 11b) des Schiebers (10) unter 90° in die Zähne (5) des Außenrings (3) eingreifen.
Patent DE-102013217075-A1 (DE)
Title: Rahmenschloss
IPC: B62H5/14
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Rahmenschloss für ein Zweirad weist eine elektrische Antriebseinrichtung, eine Übertragungseinrichtung und einen drehbar gelagerten Drehbügel auf, der von der Antriebseinrichtung über die Übertragungseinrichtung zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung verstellbar ist. Die Übertragungseinrichtung umfasst zumindest einen schwenkbaren Koppelhebel, der eine variable antriebswirksame Länge aufweist.
Patent DE-102013217774-A1 (DE)
Title: Schaltungen, systeme und verfahren zum integrieren von erkennungs- und beheizungsfunktionen
Inventor: KRAINER SIEGFRIED
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Die Ausführungsformen betreffen integrierte Schaltungen, Systeme und Verfahren für kombinierte Erkennungs- und Beheizungsfunktionen in Konstruktionen, die zur Verwendung in Enteisungs-, Beheizungs- und anderen Anwendungen geeignet sind. In einer Ausführungsform ist eine integrierte Schaltung an ein Beheizungselement gekoppelt und ausgebildet, den Betrieb des Beheizungselements zu steuern, um Wärme bereitzustellen, sowie um das Beheizungselement wenigstens als Teil einer Erkennungskonstruktion zu nutzen, um das Vorhandensein von Eis, Wasser oder Luft an oder nahe dem Beheizungselement zu erkennen. In den Ausführungsformen umfasst das Beheizungselement eine leitende Polymerkonstruktion, und das Vorhandensein von Eis, Wasser oder Luft wird basierend auf einer Kapazität, einer Impedanz oder einer anderen Spektroskopie der Konstruktion erkannt, die durch die an die Konstruktion gekoppelte integrierte Schaltung erkannt und analysiert werden.
Patent DE-102013218449-A1 (DE)
Title: Wässrige Formulierung für die Reinigung von harten Oberflächen
Inventor: PETERS MIKE
IPC: C11D3/386
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wässrige Formulierung, die  a) ein oder mehrere proteolytische Enzyme,  b) ein oder mehrere anionische Tenside,  c) ein oder mehrere nichtionische Tenside,  d) einen oder mehrere Korrosionsinhibitoren,  e) einen oder mehrere mehrwertige aliphatische Alkohole,  f) einen oder mehrere Komplexbildner, und  g) ein oder mehrere von para-Hydroxybenzoesäure und deren Estern umfasst.  Der pH-Wert der Formulierung liegt im Bereich von 9,5–12,5. Die Formulierung wird bei der maschinellen Reinigung von harten Oberflächen eingesetzt, insbesondere von medizinischen Instrumenten, und ist vorzugsweise silikatfrei.
Patent DE-102013221878-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einer Kamera mit ungleichförmiger Winkelauflösung
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: B60R1/00
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4) umfassend eine Kamera (6) mit einem horizontalen Bildwinkel (α) und mit einem vertikalen Bildwinkel (β), eine Steuer- und Auswerteeinheit (8) sowie eine Anzeige (10), wobei die Kamera (6) eine Optik (12) mit einer ungleichförmigen Winkelauflösung im Sichtfeld der Kamera (6) aufweist.
Patent DE-102013222719-A1 (DE)
Title: Wasser-basierende Tintenzusammensetzung und Markierungsstift
Inventor: TSUJIMOTO MAYUKO
IPC: B43K8/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasser-basierende Tintenzusammensetzung, die einen Styrol-Butadien-Kautschuk-Teilchen enthaltenden Latex und ein Färbemittel umfasst, wobei die Glasübergangstemperatur der Styrol-Butadien-Kautschuk-Teilchen 0°C bis 50°C beträgt.
Patent DE-102013223197-A1 (DE)
Title: Lagerring und Lager mit dem Lagerring sowie ein Verfahren zur Montage und Demontage eines Lagerrings
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Lagerring (1, 10). Dieser umfasst eine radial innen liegenden Umfangsfläche (12) zur Montage auf einer Welle oder einer radial außen liegende Umfangsfläche (3) zu Montage in einem Gehäuse. Ferner umfasst der Lagerring (1, 10) eine faserverstärkte Schicht (5), die an der Umfangsfläche (3, 12) befestigt ist. Die faserverstärkte Schicht (5) umfasst zumindest eine vorimprägnierte Faser.
Patent DE-102013227107-A1 (DE)
Title: Mikroskop mit einem Element zum Verändern der Form des Beleuchtungslichtfokus
Inventor: KRISHNAMACHARI VISHNU VARDHAN
IPC: G02B27/10
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop mit einem Objektiv, das Beleuchtungslicht zu einem Beleuchtungslichtfokus fokussiert, und mit einer Lichtleitfaser, die das Beleuchtungslicht transportiert und an deren Ende ein Faserkoppler angeordnet ist, der das Beleuchtungslicht aus der Lichtleitfaser auskoppelt und ein, vorzugsweise kollimiertes, Beleuchtungslichtbündel erzeugt. In oder an dem Faserkoppler ist ein Element zum Verändern der Form des Beleuchtungslichtfokus angeordnet, das relativ zu dem auszukoppelnden Beleuchtungslichtbündel vorjustiert ist.