baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101476-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2012-04-20
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, wobei mindestens eine Wählerkontakteinheit mit jeweils mehreren festen Wählerkontakten, die jeweils mit den einzelnen Wicklungsanzapfungen elektrisch in Verbindung stehen, längs einer Linie angeordnet ist, wobei die festen Wählerkontakte durch zwei längs verschiebbare bewegliche Wählerkontakte betätigbar sind, wobei zur unterbrechungslosen Umschaltung für jede Phase zwei Vakuumschaltröhren vorgesehen sind, und wobei ein Motorantrieb zur Einleitung einer Antriebbewegung in den Laststufenschalter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1 ... 7.3) und die Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (6.1 ... 6.6) mittels des gemeinsamen Motorantriebes (3) betätigbar sind, derart, dass die Einleitung der Antriebbewegung des Motorantriebes (3) auf die mindestens eine Wählerkontakteinheit (7.1 ... 7.3) und die Schaltmittel zur unterbrechungslosen Umschaltung (6.1 ... 6.6) ohne Zwischenschaltung eines Energiespeichers erfolgt.
Patent DE-202012101844-U1 (DE)
Title: Tretlagereinheit für Kleinfahrzeuge mit Elektromotorunterstützung
IPC: B62M6/55
Filed: 2012-05-11
Abstract: Tretlagereinheit mit Elektromotorunterstützung für Kleinfahrzeuge, insbesondere Fahrräder oder Dreiräder, umfassend eine Tretlagerwelle (19) mit daran angebrachten Tretkurbeln (30), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Tretlagerwelle (19) ein Elektromotor (25) mit einem damit gekoppelten Untersetzungsgetriebe (33) gelagert ist, die beide in einem gemeinsamen Gehäuse (21) untergebracht sind, das mit der Tretlagerwelle (19) eine Einheit bildet.
Patent DE-202012102047-U1 (DE)
Title: System mit Einklemmschutzvorrichtung für die Verstellung eines Schließelements an einem Fahrzeug
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-06-04
Abstract: System zur motorisch angetriebenen Verstellung eines Schließelements eines Fahrzeugs mit einer Einklemmschutzvorrichtung, wobei – das Schließelement (1) in einer geöffneten Position eine Karosserieöffnung (4) in einer Fahrzeugstruktur (F) zum Inneren des Fahrzeugs (K) hin freigibt und über einen motorischen Antrieb (2) in eine geschlossene Position verstellbar ist, in der das Schließelement (1) die Karosserieöffnung (4) in der Fahrzeugstruktur (F) verschließt, – das System eine Einklemmschutzvorrichtung umfasst, die zumindest bei einer Verstellung des Schließelements (1) in Richtung der geschlossenen Position eine Messgröße (aES, IES, UES, vES) auswertet, um anhand eines Über- oder Unterschreiten eines vorgegebenen Schwellwerts (SES1) durch die Messgröße (aES, IES, UES, vES) eine Einklemmsituation festzustellen, in der ein Hindernis zwischen der Fahrzeugstruktur (F) und dem zu schließenden Schließelement (1) eingeklemmt wird, und – das System mindestens einen Hindernisdetektor (6) umfasst, mittels dessen unabhängig von einer Einklemmsituation detektierbar ist, ob sich ein potentielles Hindernis in der Umgebung des Fahrzeugs (K) befindet, gekennzeichnet durch eine elektronische Steuereinheit (9), die bei Detektion eines potentiellen Hindernisses durch den Hindernisdetektor (6) den für die Feststellung einer Einklemmsituation vorgesehenen Schwellwert (SES1) derart verändert, dass die Einklemmschutzvorrichtung des Systems empfindlicher geschaltet ist.
Patent DE-202012103661-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nasschemischen Behandlung und zum Schutz flacher Substrate
IPC: H01L21/302
Filed: 2012-09-24
Abstract: Vorrichtung zur einseitigen nasschemischen Behandlung eines flachen Substrates (2) mit einem Behandlungsbecken (7) zur Aufnahme einer Behandlungsflüssigkeit (F), einer Transportvorrichtung (4) zum horizontalen Führen des Substrates (2) entlang einer Oberfläche der Behandlungsflüssigkeit (F) in einer Transportrichtung entlang einer Transportebene (8) durch das Behandlungsbecken (7), und mindestens einer oberhalb der Transportebene (8) angeordneten Einrichtung (1) zur vertikalen Ausgabe von Verdrängungsgas (3) in Richtung der nicht zu behandelnden Seite des Substrates (2).
Patent DE-202013004012-U1 (DE)
Title: Werkzeuggriff
IPC: B25G1/00
Filed: 2013-04-27
Abstract: Werkzeuggriff, gekennzeichnet durch: eine erste Griffeinheit (2) mit einem ersten Griffkörper (21), der eine erste Achse (L1) und eine Griff-Stirnfläche (211) schräg zur ersten Achse (L1) hat, und einem Eingriffsblock (22), der von der Griff-Stirnfläche (211) vorsteht; eine Gelenkeinheit (3), die drehbar um den Eingriffsblock (22) montiert ist und aufweist eine ringförmige Stirnfläche (33), die der Griff-Stirnfläche (211) zugewandt ist und die den Eingriffsblock (22) umgibt, und eine Mehrzahl von in Abstand zueinander liegende und ringförmig angeordnete Positionierrillen (315, 325), die in der ringförmigen Stirnfläche (33) ausgebildet sind; eine zweite Griffeinheit (4) mit einem zweiten Griffkörper (41), der eine zweite Achse (L2) hat, in welchem ein Halteraum (42) zum Halten der Gelenkeinheit (3) ausgebildet ist und die zusammen mit der Gelenkeinheit (3) drehbar ist; und eine Verriegelungseinheit (6) mit einem Rastelement (61), das beweglich in die erste Griffeinheit (2) eingesetzt ist, und die wenigstens zwei in Abstand zueinander liegende Rastvorsprünge (611) aufweist, welche in Richtung der ringförmigen Stirnfläche (33) vorstehen, und die dahingehend betriebsfähig ist, zu wechseln zwischen einem Verriegelungszustand, in welchem die Rastvorsprünge (611) jeweils in wenigstens zwei der Positionierrillen (315, 325) eingreifen, und einem Entriegelungszustand, in welchem die Rastvorsprünge (611) aus den wenigstens zwei der Positionierrillen (315, 325) gelöst sind; wobei die erste und zweite Griffeinheit (2, 4) relativ zueinander nicht drehbar sind, wenn sich das Rastelement (61) in dem Verriegelungszustand befindet, und die zweite Griffeinheit (4) um den Eingriffsblock (22) herum drehbar ist, um dadurch eine Ausrichtung der zweiten Griffeinheit (4) relativ zu der ersten Griffeinheit (2) einzustellen, wenn sich das Rastelement (61) in dem Entriegelungszustand befindet.
Patent DE-202013007441-U1 (DE)
Title: Rohrhaltekernstütze mit Gesenk am Steg
IPC: B22C9/10
Filed: 2013-08-29
Abstract: Rohrhaltekernstütze mit Gesenk am Steg, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg mit konischer Ausbildung (1) aus dem Werkstoff Aluminium auf einen Clip aus dem Werkstoff DC01 genietet ist.
Patent DE-202013011710-U1 (DE)
Title: Einteilige Kühlstruktur eines Bremsbelags
IPC: F16D65/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Einteilige Kühlstruktur eines Bremsbelags, die eine Rückplatte (1) umfasst, die eine erste Fläche (11) und eine zweite Fläche (12) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei an der ersten Fläche (11) ein Bremsbelag (2) befestigt ist, wobei sich aus der zweiten Fläche (12) eine Vielzahl von Kühlelementen (121) nach außen erstrecken, die mit der Rückplatte einteilig ausgebildet sind.
Patent DE-202013012441-U1 (DE)
Title: Reisekissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-04-08
Abstract: Ein Reisekissen, das Folgendes umfasst: ein U-förmiges, biegsames Grundpolster mit einer Oberseite, einer Unterseite, einer inneren peripheren Wand, einem Paar gegenüberliegender Vorderwände und einer äußeren peripheren Wand, die eine Rückwand umfasst; ein U-förmiges erhöhtes Polster mit einer Oberseite, einer Unterseite, einer inneren peripheren Wand und einer äußeren peripheren Wand, die eine Rückwand umfasst, die alle einen hinteren Abschnitt und zwei gegenüberliegende Seitenabschnitte des erhöhten Polsters bestimmen, wobei das erhöhte Polster mit der Oberseite des Grundpolsters befestigt ist, wobei der hintere Abschnitt des erhöhten Polsters dünner ist als jeder Seitenabschnitt des erhöhten Polsters; und eine Hülle, ausgebildet, um das Grundpolster und das erhöhte Polster zu bedecken; wobei die Rückwände des Grundpolsters und des erhöhten Polsters miteinander bündig und im Wesentlichen flach sind.
Patent DE-202013102172-U1 (DE)
Title: Abdichtelement für Arbeitsfugen im Stahlbetonbau
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-05-17
Abstract: Abdichtelement (1) für Arbeitsfugen im Stahlbetonbau mit zumindest einer zur Befestigung an einer Armierung (4) vorgesehenen Haltevorrichtung (2) und zumindest zwei fest mit der Haltevorrichtung (2) verbundenen, im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden, langgestreckten, flächigen Fugendichtungselementen (3a, 3b).
Patent DE-202013102563-U1 (DE)
Title: Schwallwandelement und Transportbehälteranordnung mit einem solchen
IPC: B60K15/073
Filed: 2013-06-14
Abstract: Schwallwandelement (3) mit einem Anschlussende (10; 10‘; 10A; 10B), welches einen ersten Anschlussbereich (11) zum Anschluss an eine Behälterwand (6) aufweist und eine Entlastungskante (14), welche ein Ende einer freien Schwallwandkante (7) mit dem ersten Anschlussbereich (11) verbindet, wobei die Entlastungskante (14) einen ersten Abschnitt (15) aufweist, der entlang dem ersten Anschlussbereich (11) verläuft und mit diesem einen Rippenabschnitt (16) bildet, einen zweiten Abschnitt (18), der den ersten Abschnitt (15) mit der freien Kante (7) des Schwallwandelements (3) verbindet, und die Entlastungskante (14) glatt zwischen dem ersten Anschlussbereich (11) und der freien Kante (7) verläuft.
Patent DE-202013102657-U1 (DE)
Title: Mehrzweckeinfachkraftwerk
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-06-20
Abstract: Mehrzweckeinfachkraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem elektrischen Generator und einem Antriebsmotor besteht und zur elektrischen Stromerzeugung dient, dass es dadurch vielseitig einsetzbar ist, da es verschiedenartige elektrische Generatoren beinhaltet, wie Synchron-, Asynchron-, Synchroninduktions- und Induktorgeneratoren mit verschiedener Leistung, in stehender oder liegender Ausführung, dass es seiner Einsatzart nach als feste Kraftwerkanlage in Großkraftwerken, Wasserkraftwerken, Windkraftanlagen, als ortsbewegliche, selbstfahrende, für alle Fahrzeugarten geeignete Anlage einsetzbar ist, dass beim Nennbetrieb mit einem geschlossenen Stromkreis vielfach mehr elektrischer Strom erzeugbar ist als von einem Antriebsmotor verbrauchbar ist, wobei dieses Verhältnis je nach Kraftwerk unterschiedlich ist, dass es als hauptsächliche und einzige elektrische Wirk- und Blindenergiequelle für Verbraucher im Stromkreis ausgebildet ist, dass es während des Betriebs keine fremde Energiequellen in Form von Rohstoff-Energieträgern braucht und über einen zeitlich unbegrenzten Energieinhalt verfügt, dass durch den Einsatz des Mehrzweckeinfachkraftwerks mehrere Aufgaben lösbar sind, darunter: Abschaffung der Abhängigkeit einer Strompreisbildung von Rohstoff-Energieträgern wie Erdöl, Gas, nukleare Rohstoffe, Vermeidung einer Explosionsgefahr, einer Feuergefahr und einer Umweltgefährdung während der Stromerzeugung, eine beachtliche Selbstkostensenkung während der Stromerzeugung, eine wesentliche Verkürzung der Rückflusszeit und dass diese Aussage am Beispiel des Mehrzweckeinfachkraftwerks mit einem HF-Induktorgenerator mit einer Nennleistung von 874 MW/1131 MVA mit einem Leistungsfaktor von cos 0,76 und einer Erregerleistung von 2,2 MVA realisiert ist, wobei der Antrieb von einem Sechspol-Synchronmotor (8) mit 109,25 MW, einem cos 0,8 und einem Wirkungsgrad von 0,95 erfolgt.
Patent DE-202014003948-U1 (DE)
Title: Rollenkette
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-05-13
Abstract: Rollenkette mit einer Mehrzahl von Verbindungsgliedern (2, 4), die durch Bolzen (6) gelenkig miteinander verbunden sind, auf denen poröses Material aufweisende Buchsen drehbar gelagert sind, die ihrerseits Rollen (10) tragen, wobei in den Poren (12) des porösen Materials zumindest teilweise Schmierstoff enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Porosität des porösen Materials der Buchsen (8) in Richtung auf den Bolzen (6) zunimmt.
Patent DE-202014005497-U1 (DE)
Title: Werkzeugrondell zum Lagern von Werkzeugen in der CNC Bearbeitung CNC Drehen und Fräsen
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Das Werkzeugrondell ist dadurch gekennzeichnet, dass es drehbar ist.
Patent DE-202014007474-U1 (DE)
Title: Rahmenelement zur Aufnahme eines Energiespeicher zur Verwendung bei einem Zweirad
IPC: B62M6/90
Filed: 2014-09-18
Abstract: Rahmenelement (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) für einen Fahrradrahmen, welches zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (570), insbesondere eines Akkumulators, geeignet ist, wobei das Rahmenelement (100, 200, 300, 400, 500) ein Sattelrohr (60), ein Unterrohr (40) oder ein Oberrohr (50) repräsentiert, welches wenigstens abschnittsweise ein U-Profil mit einer länglichen Ausnehmung (180) zur Aufnahme der Energieversorgungseinheit (570) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem U-Profil (120, 220, 320, 420, 520) wenigstens ein Zwischenboden (110, 210, 310, 312, 314, 316, 410, 470, 510, 610, 710) vorgesehen ist, der wenigstens teilweise parallel zum Boden (130) des U-Profils beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202014010626-U1 (DE)
Title: Sensoreinheit
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-07-22
Abstract: Sensoreinheit (1) zum Einsatz in Nahbereichen von Elektroschweiß- oder Schleifvorgängen, umfassend einen induktiven Näherungssensor (2), mit einem Sensorgehäuse (3) und einer eine aktive Fläche (4) bildenden Frontplatte, der von einem Halterungsblock aufgenommen ist, wobei die die aktive Fläche ausbildende Frontplatte (4) nichtmetallisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungsblock aus einem Material hergestellt ist, das eine Wärmeleitfähigkeit von (lamda) > 150 W/(m·K) und eine Wärmekapazität von (C > 0,3KJ/kg·) aufweist und dass die Frontplatte zumindest bereichsweise aus einem Schweißpartikel abweisenden Material ausgebildet ist, wobei die Frontplatte (4) zumindest bereichsweise aus Korund oder Perlmutt ausgebildet ist.
Patent DE-202014011589-U1 (DE)
Title: Geschichtetes Lithium-Nickel-Oxid sowie Lithium-Sekundärbatterie dieses enthaltend
IPC: H01M4/525
Filed: 2014-04-10
Abstract: Metalloxidpartikel für ein kathodenaktives Material einer Lithium-Sekundärbatterie, wobei das Metalloxid durch die folgende chemische Formel 1 dargestellt ist:
   Li a  Ni x  Co y  M z  O 2  [Chemische Formel 1]   wobei in der chemischen Formel 1 M ausgewählt ist aus Aluminium, Magnesium, Titan, Gallium und Indium, und a, x, y und z erfüllen jeweils 1,01≤a≤1,05, 0,7≤x≤0.9, 0≤y≤0,17, 0,02≤z≤0,16 und x+y+z=1, und wobei die Metalloxidpartikel einen Konzentrationsgradienten aufweisen, bei dem die Konzentration von M von der Oberfläche eines Metalloxidpartikels bis zu dessen Zentrum hin abnimmt.
Patent DE-202014101511-U1 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese mit längs-perforierter Schlinge
IPC: A61F2/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Passive Gehörknöchelchenprothese (10), die zum Ersatz oder Überbrücken mindestens eines Glieds der menschlichen Gehörknöchelchenkette ausgebildet ist, mit einem Schall übertragenden Prothesenkörper (13), welcher an seinem einen Ende ein erstes Ankoppelelement (11) aufweist, das zur mechanischen Verbindung mit dem Ambossfortsatz (= „Incus”), mit dem Hammergriff („Malleus”) oder mit einem länglichen Aktor-Endstück eines aktiven Hörgeräts in Form einer das Glied der Gehörknöchelchenkette oder das Aktor-Endstück umgebenden, durch eine spaltartige Öffnung (14) nach außen hin teilweise offenen Schlinge aus bandförmigem metallischem Material gestaltet ist, welche postoperativ den Ambossfortsatz, den Hammergriff oder das Aktor-Endstück kraftschlüssig umgreift und intraoperativ im Mittelohr zur Fixierung und dauerhaften Befestigung des ersten Ankoppelelements (11) am Ambossfortsatz, am Hammergriff oder am Aktor-Endstück mittels einer Crimpzange verformt werden kann, wobei der Prothesenkörper (13) an seinem anderen Ende ein zweites Ankoppelelement (12) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlinge aus bandförmigem metallischem Material eine Vielzahl von länglichen Perforationen (15a, 15b) aufweist, deren Längsachsen im implantierten Zustand der Gehörknöchelchenprothese (10) jeweils auf einer gekrümmten Bahn rechtwinklig oder schräg zu einer zur Längsachse (a) des Ambossfortsatzes, des Hammergriffs oder des Aktor-Endstücks parallelen Achse verlaufen.
Patent DE-202014103243-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Sprühvorrichtung
IPC: A61M11/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ultraschall-Sprühvorrichtung, bestehend aus: einem Zerstäuber (1, 1a) mit einem Sitzkörper (4a), in dem eine Kammer (40) und eine mit dieser Kammer (40) verbundene Öffnung (41) gebildet sind; einem Ultraschall-Vibrationsplättchen (5, 5a), das zwischen der Kammer (40) und der Öffnung (41) im Sitzkörper (4a) angeordnet ist und mit dem die in der Kammer (40) aufbewahrte Flüssigkeit in feine Tröpfchen umgewandelt wird, die in Form eines Nebels durch die Öffnung (41) aus dem Zerstäuber (1, 1a) ausgesprüht werden; und aus einem Ablenkplättchen (45), das im Sitzkörper (4, 4a) zwischen dem Ultraschall-Vibrationsplättchen (5, 5a) und der Kammer (40) im Sitzkörper (4, 4a) montiert ist, wobei dieses Ablenkplättchen (45) ein Loch (451) in der Mitte aufweist, dessen Durchmesser geringer als jener der Öffnung (41) im Sitzkörper (4, 4a) ist; das Ablenkplättchen (45) weiter mit einer Schlitzöffnung (452) gebildet ist, die radial vom Loch (451) in der Mitte geformt ist und durch welche die Luft aus der Kammer (40) im Sitzkörper (4, 4a) entweichen kann; einem Hauptbehälter (2), das für die Flüssigkeit mit der Kammer (40) im Sitzkörper (4a, 4) des Zerstäubers (1, 1a) verbunden ist, um die Flüssigkeit zum Zerstäuber (1, 1a) zu leiten; und einem Nebenbehälter (3), der für die Flüssigkeit mit dem Hauptbehälter (2) verbunden ist; wobei im Hauptbehälter (2) über der Flüssigkeit in diesem ein Fastvakuum gebildet ist, so dass beim Fließen eines Teils der Flüssigkeit aus dem Hauptbehälter (2) in die Kammer (40) im Zerstäuber (1, 1a) eine weitere Flüssigkeit automatisch aus dem Nebenbehälter (3) in den Hauptbehälter (2) geleitet wird.
Patent DE-202014105225-U1 (DE)
Title: Schnurklemme zur Verwendung bei einem Vorhang
IPC: F16B2/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Schnurklemme (01) zur Fixierung einer Schnur (03) an einem Gegenstand, insbesondere an einer Endleiste eines Flächenvorhangs, mit einem Befestigungselement (11), welches (11) an dem Gegenstand befestigt werden kann, und mit einem von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung in einer Bewegungsrichtung verstellbaren Klemmelement (05), wobei die Schnur (03) in der Offenstellung beliebig längs seiner Erstreckung am Befestigungselement (11) positionierbar und in der Geschlossenstellung zwischen dem Befestigungselement (11) und dem Klemmelement (05) klemmend fixiert ist, wobei in der Geschlossenstellung eine aus Rast- und/oder Reibkräften bewirkten Haltekraft einer Bewegung des Klemmelements (05) entgegen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnur (03) in der Geschlossenstellung in einem U-förmigen oder halbkreisförmigen Bogen (04) einen Anlageabschnitt (07) des Klemmelements (05) umschlingt, wobei die offene Seite des Bogens (04) in die Betätigungsrichtung weist.
Patent DE-202015000566-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Schärfen von Sägeketten
IPC: B23D63/16
Filed: 2015-01-23
Abstract: Spannvorrichtung zum Schärfen von Sägeketten dadurch gekennzeichnet, dass eine Motorsäge mit angebauter Schneidvorrichtung oder eine Sägeschiene mit separatem Kettenspanner oder eine Trägervorrichtung mit aufgelegter Sägekette mittels eines Bolzens (1) und einer Bohrung in der Sägeschiene bzw. der Trägervorrichtung auf einer diagonal gestellten Aufnahmeplatte (3) befestigt wird. (1)
Patent DE-202015001491-U1 (DE)
Title: Unbemanntes Flugobjekt z.B. eine Drohne die Lichttechnik trägt oder fest verbaut hat und  SafetyModul
IPC: B64C27/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Geschützt werden soll die Verbindung von unbemannten Flugobjekten, insbesondere Drohnen, mit Lichttechnik aus dem Bereich Veranstaltungstechnik z. B. Showlaser, Beamer, LED-Technik, und regulären Lichtsystemen. Hiervon ausgenommen sind Lichteffekte, die nur zur Dekoration oder Sicherheit des Flugobjektes dienen und nicht für veranstaltungstechnische Zwecke genutzt werden können.
Patent DE-202015002700-U1 (DE)
Title: Ladewerk für ein Abfallsammelfahrzeug
IPC: B65F3/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ladewerk (1) für ein Abfallsammelfahrzeug, umfassend: eine Rahmenstruktur (2) des Ladewerks (1), eine Trägerplatte (3), die über einen Trägerplattenzylinder (4) mit der Rahmenstruktur (2) verbunden ist, und eine Pressplatte (5), die über einen Pressplattenzylinder (6) mit dem Trägerplattenzylinder (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerplattenzylinder (4) in die tragende Struktur des Ladewerks (1) eingebunden ist.
Patent DE-202015002833-U1 (DE)
Title: Fugenglätter/Silikonspachtel für die Silikonverfugung im Bereich von Fenster- und Türscharnieren
IPC: E04F21/165
Filed: 2015-08-26
Abstract: Fugenglätter, zur optimalen Silikonverfugung im Bereich von Fenster- und Türscharnieren, dadurch gekennzeichnet, dass durch die spezielle Form des Fugenglätters die Scharniere beim Verfugen nicht berührt werden und somit eine optimale Verfugung gewährleistet wird.
Patent DE-202015006307-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
IPC: H01R11/28
Filed: 2015-09-14
Abstract: Anschlussanordnung (100), mit einem Bolzen (10), welcher einen Schaft (11) und einen an dem Schaft (11) angeordneten Flansch (12) aufweist, mittels welchem der Bolzen (10) an einem metallischen Körper befestigbar ist, und mit einem an dem Bolzen (10) anordbaren Kabelschuh (13), welcher eine Durchgangsöffnung (14) aufweist, durch welche in einem montierten Zustand der Schaft (11) des Bolzens (10) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Aufnahmekörper (16) vorgesehen ist, welcher im montierten Zustand an dem Bolzen (10) angeordnet ist, wobei der Aufnahmekörper (16) einen ersten Aufnahmebereich (17), welcher im montierten Zustand den Bolzen (10) formschlüssig fixierend umgreift, und einen zweiten Aufnahmebereich (21), in welchem der Kabelschuh (13) im montierten Zustand formschlüssig aufgenommen ist, aufweist, wobei der zweite Aufnahmebereich (21) eine an einer ersten Seite des Aufnahmekörpers (16) ausgebildete erste Aufnahmefläche (22) und eine an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Aufnahmekörpers (16) ausgebildete zweite Aufnahmefläche (23) aufweist.
Patent DE-202015006895-U1 (DE)
Title: Aufstellbares Klappenscharnier
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-10-05
Abstract: Aufstellbares Klappenscharnier, umfassend ein einer Klappe (A) zugeordnetes erstes Befestigungsteil (2), ein einer Fahrzeugkarosserie (B) zugeordnetes zweites Befestigungsteil (3), eine das erste Befestigungsteil (2) und das zweite Befestigungsteil (3) gelenkig verbindende Gelenkanordnung (4), die zumindest einen ersten Lenker (5) umfasst, und eine Auslöseanordnung (7), die eine Abstandsvergrößerung des ersten Befestigungsteils (2) bezüglich des zweiten Befestigungsteils (3) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass eines von dem ersten Befestigungsteil (2) und dem zweiten Befestigungsteil (3) eine Führungskulisse (10) aufweist, und dass ein erstes Ende (5a) des ersten Lenkers (5) in der Führungskulisse (10) schwenkbar und verlagerbar angeordnet ist.