baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004064058-B4 (DE)
Title: Method for identifying of errors in operation of parking brake of especially private motor vehicles entails determining position of adjustment component in travel range by means of number of revolutions of motor
Inventor: GUTIERREZ CARMELO
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-11-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: The method is for the identifying of errors in the operation of a parking brake of especially private motor vehicles, whereby a parking brake adjustment component is adjustable by means of a motor. By means of the number of revolutions of the motor the position of the adjustment component in the adjustment travel range (2) is determined and compared with at least one predetermined position (3-5). With an application of the brake an upper adjustment limit (3) is used as the predetermined position for the adjustment component, with the motor being tripped when this is reached. An independent claim is included for a parking brake for especially private motor vehicles with a device including a sensor to determine the position of an adjustment component in the adjustment travel range, and a device to compare this position with a predetermined position.
Patent DE-102005000629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Autonomie eines Elektrozaungeräts und eines zugehörigen Elektrogeräts
Inventor: HAMM VALERY
IPC: H05C3/00
Filed: 2005-01-03
Granted: 2013-12-05
Abstract: Autonomes Elektrozaungerät zur Erzeugung von elektrischen Impulsen zwischen seinen Ausgangsklemmen (T, R), umfassend eine elektrische Energiequelle (1) für die Lieferung einer Versorgungsspannung, einen Energiespeicherkondensator (C), einen Schaltkreis (M3) für die Entladung des Speicherkondensators und einen Umformer mit Energiespeicherung, umfassend: – einen von einem Steuersignal (UG) gesteuerten Schalter (3); – einen Transformator (4), dessen Sekundärwicklung (42) an die Klemmen des Speicherkondensators angeschlossen ist und dessen Primärwicklung (41) mit dem gesteuerten Schalter (3) zwischen den Klemmen der elektrischen Energiequelle in Reihe geschaltet ist, – einen Pulsbreitenmodulator (2) zur Modifizierung einer Pulsbreite (τ) des Steuersignals des gesteuerten Schalters, um die Leitzeit des gesteuerten Schalters je nach der von der Quelle gelieferten Versorgungsspannung (UE) zu modulieren; dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsbreite (τ), in Abhängigkeit von der von der Quelle (1) gelieferten Versorgungsspannung (UE), derart eingestellt ist, dass die Ladezeit des Speicherkondensators (C) bis zu einer vorgegebenen Referenzspannung (U0) im wesentlichen konstant ist, und dass die Pulsbreite (τ) derart eingestellt ist, dass die Ladezeit des Speicherkondensators gleich einer Zeit (Δ) zwischen zwei aufeinander folgenden Entladungen des Energiespeicherkondensators (C), d. h. die Zeit zwischen zwei elektrischen Ausgangsimpulsen, oder geringfügig kleiner ist.
Patent DE-102005010594-B4 (DE)
Title: Lehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SZABLEWSKI PIOTR
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-03-08
Granted: 2010-09-16
Abstract: Lehne für einen Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze (1), die höhenmäßig gegenüber der Lehne verstellbar ist, und einem ersten Näherungssensor (5) zum Erkennen der Kopfposition einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person relativ zur Kopfstütze (1), wobei eine Anzeige zum Verstellen der Kopfstütze (1) bei Fehlpositionierung und/oder ein Verstellen der Kopfstütze (1) mittels eines elektrischen Antriebs (4) aus einer Ausgangsposition heraus solange erfolgt, bis der Kopf der auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person ein Auslösen des ersten Näherungssensors (5) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Näherungssensor (5) im oberen Teil der Kopfstütze (1) angeordnet abwärts auf den Bereich größter Krümmung des Hinterkopfes der auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person gerichtet ist, und im mittleren Bereich der Kopfstütze (1), wo sich der Kopf am nächsten zur Kopfstütze (1) befinden soll, ein zweiter Näherungssensor (14) vorgesehen ist, dessen Ausgangssignal zur Verstellung des Abstandes zwischen Kopf und Kopfstütze (1) bis zum Erreichen eines optimalen Wertes verwendbar ist,...
Patent DE-102005014486-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Simulationsvorrichtung
Inventor: MIYAMARU YUKIO
IPC: G09B9/04
Filed: 2005-03-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fahrrad-Simulationsvorrichtung,
umfassend:  ein simuliertes Fahrrad (12), das einen Sattel (24)
für einen Fahrer
sowie einen vom Fahrer zu bedienenden Lenkabschnitt (28) aufweist,
und  einen Anzeigeabschnitt (14) zum Anzeigen einer Szene auf der
Basis der Bedienung des Lenkabschnitts (28),  gekennzeichnet
durch einen Momentschalter (140), der an dem simulierten Fahrrad
(12) vorgesehen ist und vom Fahrer, der vom simulierten Fahrrad
(12) abgestiegen ist, manuell bedienbar ist,  wobei, wenn der
Momentschalter (140) bedient wird, auf der Basis eines Signals des
Momentschalters (140) ein Bild eines Fahrrads und einer Person,
die das Fahrrad zurückzieht,
auf dem Anzeigeabschnitt (14) angezeigt wird.
Patent DE-102005017184-B4 (DE)
Title: Walze für die Kunststoffverarbeitung
Inventor: KRAMPF NIKOLAUS
IPC: B29C48/90
Filed: 2005-04-13
Granted: 2010-12-16
Abstract: Walze zum Glätten und/oder Kühlen einer Kunststoffbahn die mindestens  eine antreibbare Welle (1),  einen damit verbundenen steifen Walzenkern (2) und  eine den Walzenkern umschließende Mantelschicht (3) umfasst,  wobei die Walze zwischen dem Walzenkern (2) und der Mantelschicht (3) eine elastische Zwischenschicht (4) aufweist und  in der Zwischenschicht (4) eine Temperierung angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die elastische Zwischenschicht (4) schichtartig aufgebaut ist,  wobei die Zwischenschicht (4) mehrere elastische Schichten (4a, 4c) mit einer oder mehreren dazwischen angeordneten metallischen Schichten (4b) ist.
Patent DE-102005056544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zyklischen Förderung von Bogen durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: ECKART THORSTEN
IPC: B41F33/14
Filed: 2005-11-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur zyklischen Förderung von Bogen (1) durch eine drucktechnische Maschine, bei dem die nacheinander folgenden Bogen (1) während des Förderns jeweils an einer Vorderkante in Greifern eines Greifersystems (7) gehalten werden, bei dem eine Bogenlage eingestellt wird, indem eine pneumatische Vorrichtung (10) von einer Steuereinrichtung (17) betätigt wird, die Signale mindestens eines ortsfesten Sensors (18) für die Bogenlage verarbeitet, wobei während des Vorbeilaufs mindestens eines der Bogen (1) mit dem mindestens einen Sensor (18) zeitlich nacheinander eine Vielzahl von Lagemesswerten des Bogens (1) bestimmt wird, wobei in der Steuereinrichtung (17) aus den Lagemesswerten ein Kennwert für die Bogenlage ermittelt wird, wobei der Kennwert als Istwert mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird, und wobei die pneumatische Vorrichtung (10) für einen nachfolgenden Bogen (1) in Abhängigkeit der Vergleiche jeweils des Ist- und Sollwertes der vorhergehenden Bogen (1) gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ermittlung des Kennwertes die Lagemesswerte mehrerer aufeinander folgender Bogen (1) herangezogen werden.
Patent DE-102005059285-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit wenigstens einem oberhalb eines festen Fahrzeugdachs verschiebbaren Deckel
Inventor: LANGGUTH KARIN
IPC: B60J7/04
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-10-18
Abstract: Fahrzeugdach
mit wenigstens einem zumindest an seiner Hinterkante (7) anhebbaren
und oberhalb eines festen Fahrzeugdachs (4) verschiebbaren Deckel
(5) und mit einer Steuermechanik für den Deckel (5), die zumindest
eine hintere Hub-/Verschiebeeinrichtung (20) mit einem Ausstellhebel
(45) für
die Hinterkante (7) des Deckels (5) und eine Stützeinrichtung (11) mit einem Stützhebel
(30) aufweist, wobei der Ausstellhebel (45) und der Stützhebel
(30) einen Kniehebel bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellhebel
(45) und der Stützhebel
(30) mit einer gemeinsamen deckelfesten Hubkulisse (38) gekoppelt
sind.
Patent DE-102005059534-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren der gleichen
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-12-13
Granted: 2015-04-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, die einen Zellenbereich, in welchem eine Schaltzellengruppe mit einem vertikalen Halbleiter ausgebildet ist, und einen peripheren Bereich (23) aufweist, der sich auf dem Umfang des Zellenbereichs befindet, wobei die Halbleitervorrichtung aufweist: eine Halbleiterschicht (22), die durchgängig von dem Zellbereich bis zu dem peripheren Bereich (23) ausgebildet ist; eine Isolationsschicht (54), die die Oberfläche der Halbleiterschicht (22) in dem peripheren Bereich (23) bedeckt; und eine Leiterschicht (42a), die mindestens die Oberfläche der Isolationsschicht (54) an dem Zellenbereich bedeckt, wobei eine Super-Junction-Struktur, in welcher eine Kombination eines ersten Abschnittbereichs (27), der sich in der Schichtdickenrichtung ausdehnt und Störstellen eines ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, und eines zweiten Abschnittbereichs (25), der sich in der Schichtdickenrichtung ausdehnt und Störstellen eines zweiten Leitfähigkeitstyps beinhaltet, wiederholt in einer Ebene ausgebildet ist, die senkrecht zu der Schichtdickenrichtung ist, ist in dem unteren Bereich der Halbleiterschicht des Zellenbereichs ausgebildet, eine obere Halbleiterschicht (52), die Störstellen des zweiten Leitfähigkeitstyps beinhaltet und eine untere Halbleiterschicht (23), die Störstellen des ersten Leitfähigkeitstyps beinhaltet, deren Konzentration niedriger als die des ersten Abschnittbereichs (27) ist, der die Kombination des Zellbereichs bildet, in der Halbleiterschicht (22) des peripheren Bereichs (23) ausgebildet sind, die Leiterschicht (42a) an der Oberflächenseite, die die Schaltzellengruppe mit einem vertikalen Halbleiter bildet, mit einer Hauptelektrode (37, 39) verbunden ist, die Super-Junction Struktur nur in dem Zellbereich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grenzbereich (26) einschließlich Störstellen des ersten Leitfähigkeitstyps an einer Grenze zwischen dem Zellbereich und dem peripheren Bereich in einer Richtung ausgebildet ist, in der erste Abschnittsbereich (27) und der zweite Abschnittsbereich wiederholt ausgebildet sind, und der Grenzbereich schmaler als der erste Abschnittsbereich (27) ist.
Patent DE-102005060137-B4 (DE)
Inventor: MOTSCH UWE
IPC: F16B37/02
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-09-11
Abstract: The sheet nut can be fitted in an aperture in a carrier part. It has resting edge sectors formed on the baseplate (2) of its cage (1) and a separate locking part (10) connected to the outer sideplates (4, 5). There are two inner sideplates (11, 12) fitted between the outer sideplates and extending from a foot region with increasing spacing towards the resting edge sectors.
Patent DE-102005061419-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von verkehrsrelevanten Informationen
Inventor: JUNGE MICHAEL DR
IPC: G08G1/0967
Filed: 2005-12-22
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren zum Übertragen von verkehrsrelevanten Informationen an eine Vielzahl von Mobilfunkeinrichtungen, die sich in Fahrzeugen befinden, umfassend die folgenden Schritte: – ein Nutzer oder ein Fahrzeugsteuergerät eines Nutzers überträgt die verkehrsrelevanten Informationen mittels eines Push-to-Talk-Dienstes einer Mobilfunkeinrichtung an eine Mobilfunk-Netzbetreiber-Einrichtung, – die Mobilfunk-Netzbetreiber-Einrichtung ermittelt eine Gruppe (FN) von Mobilfunkeinrichtungen, für welche die verkehrsrelevante Information von Interesse ist, und – die Mobilfunk-Netzbetreiber-Einrichtung überträgt die verkehrsrelevante Information an die Mobilfunkeinrichtungen oder an andere in dem Fahrzeug befindliche Einrichtungen der ermittelten Gruppe, dadurch gekennzeichnet, – dass bei der Ermittlung der Gruppe (FN) von Mobilfunkeinrichtungen, für welche die verkehrsrelevante Information von Interesse ist, die Position und Fahrtrichtung der übertragenden Mobilfunkeinrichtung ermittelt wird und die Gruppe (FN) aus den Mobilfunkeinrichtungen gebildet wird, die sich hinter der übertragenden Mobilfunkeinrichtung befinden und die in dieselbe Richtung fahren und – dass das Mobilfunknetz ein zelluläres paketorientiertes GPRS- oder UMTS-Netz ist.
Patent DE-102005062659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines bürstenlosen einsträngigen Motors an Wechselspannung mit optionaler Leistungsfaktorkorrektur
Inventor: STEGMAYR THOMAS
IPC: H02P6/08
Filed: 2005-12-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung
zum Betrieb eines bürstenlosen
einsträngigen
Motors M an Wechselspannung mit optionaler Leistungsfaktorkorrektur,
umfassend eine kombinierte Tiefsetz-Hochsetzsteller-Schaltung in
Form eines Boost Integrated Buck Rectifier Energy Storage DC/DC Konverters,
gekennzeichnet durch vier Schaltelementen Q1 bis Q4 mit zugeordneten
Freilauf-Dioden D Q1  bis D Q4 , die
in Vollbrückenschaltung
miteinander verbunden sind, einen Brückengleichrichter G, einen
ersten Kondensator C1, eine Induktivität L, eine erste und eine zweite
Diode D1 und D2 und einen zweiten Kondensator C2, wobei die Vollbrückenschaltung
einen ersten Verbindungsknoten VK1, einen zweiten Verbindungsknoten
VK2, eine erste Verbindungsleitung VL1 und eine zweite Verbindungsleitung
VL2 ausbildet, wobei die Wicklung des Motors M mit den Verbindungsknoten
VK1 und VK2 verbunden ist, wobei der Kondensator C2 zu den Ausgangsklemmen
des Gleichrichters G parallel geschaltet ist, wobei die positive
Ausgangsklemme des Gleichrichters G mit einem Anschluss der Induktivität L und
der andere Anschluss der Induktivität L mit den Anoden der Dioden
D1 und D2 verbunden ist, wobei...
Patent DE-102006000378-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Betätigungsglied
Inventor: MITSUMATA NAOKI
IPC: F02M55/02
Filed: 2006-07-28
Granted: 2021-12-23
Abstract: Elektromagnetisches Betätigungsglied (22) miteiner Spule (46), die bei Speisung eine Magnetkraft erzeugt,einem beweglichen Abschnitt (26, 44), der einen Anker (44) aufweist, der durch ein magnetisches Teil bereitgestellt ist, und derart gehalten wird, dass der Anker (44) sich in axialer Richtung bewegen kann,einem magnetischen Anziehungsabschnitt (47), der magnetisch den Anker (44) in axialer Richtung mit der durch die Spule (46) erzeugten Magnetkraft anzieht,einem Magnetismusführungsabschnitt (48), der um den Anker (44) über einen Freiraum zur Abdeckung eines äußeren Umfangs des Ankers (44) angeordnet ist, wobei der Magnetismusführungsabschnitt (48) die durch die Spule (46) erzeugte Magnetkraft mit dem Anker (44) in radialer Richtung führt; undeinem Anschlag (31) zur Berührung einer Endfläche des beweglichen Abschnitts (26, 44) auf der Seite des magnetischen Anziehungsabschnitts (47) und zur Beschränkung der Bewegung des beweglichen Abschnitts (26, 44) zu der Seite des Magnetismusführungsabschnitts (48) in axialer Richtung, wobeider bewegliche Abschnitt (26, 44) mit einer Atmungsdurchlasseinrichtung (51) geformt ist, die sich von der Endfläche des Ankers (44) auf der Seite des magnetischen Anziehungsabschnitts (47) erstreckt, undeine Nut (63) an einer die den beweglichen Abschnitt (26, 44) berührende Kontaktoberfläche des Anschlags (31) geformt ist.
Patent DE-102006005532-B4 (DE)
Title: Anschlusselement für einen elektrischen Kondensator, Kondensator und Kondensatoranschluss
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H01G4/38
Filed: 2006-02-07
Granted: 2009-09-24
Abstract: Anschlusselement für einen elektrischen Kondensator (5, 5'), der einen Anschlussbolzen (2, 2') aufweist, mit einer Anschlusskappe (1, 1'), die den Anschlussbolzen (2, 2') aufnimmt und mit diesem in einem Schweißbereich (15) mittels einer Laserschweißung verschweißt ist, wobei der Schweißbereich (15) stirnseitig am Anschlussbolzen (2, 2') angeordnet ist, wobei die Anschlusskappe (1, 1') im Schweißbereich (15) einen Dünnwandbereich (14, 14') mit einer geringeren Dicke als die übrigen Wandbereiche aufweist und wobei die Dicke des Dünnwandbereichs (14, 14') maximal 2 mm beträgt.
Patent DE-102006006242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Belastungstests von im Boden befindlichen Pfählen oder Säulen
Inventor: KNITSCH HENRY
IPC: E02D33/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von Belastungstests an Pfählen
(11) oder Säulen,
die im Boden versenkt eingebaut sind, wobei auf den Pfahl- oder
Säulenkopf
(12) eine vertikale stationäre
oder dynamische Last ausgeübt
wird, die sich an einem auf einem Planum (P) aufgelagerten Widerlager
(15) oder einem im Boden verankerten Widerlager (38, 39) abstützt, wobei
eine erste Meßanordnung
zur Ermittlung der in den Pfahl- oder Säulenkopf (12) eingeleiteten
Last vorgesehen ist und eine zweite Meßanordnung zur Aufnahme der
Verschiebung des Pfahl- oder Säulenkopfs
(12) unter dem Einfluß der
Last vorgesehen ist, wobei die zweite Meßvorrichtung die Verschiebung zumindest
einer mit dem Pfahl- oder Säulenkopf
(12) verbundenen Meßstelle
(23) gegenüber
einer vom Widerlager (38, 39) unabhängigen, auf dem Planum (P)
aufgesetzten Referenzmeßstelle
(23R) erfaßt,
die außerhalb
einer von der Auflagerung oder der Verankerung des Widerlagers (38,
39) beeinflußten
Setzungsmulde (S) oder Hebung (H) angeordnet ist und  wobei
die zumindest eine Meßstelle
am Pfahl-...
Patent DE-102006009660-B4 (DE)
Title: Antennenhalterung sowie zugehörige Antenne
Inventor: LERCHNER HENRY
IPC: F16B13/10
Filed: 2006-03-02
Granted: 2012-03-08
Abstract: Antennenhalterung zur Montage an einem mit einer Öffnung versehenen Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einem Kraftfahrzeugdaches, mit folgenden Merkmalen – mit einem Antennenfuß (8), – mit einer über den Antennenfuß (8) überstehenden Verankerungsanordnung (12), deren Außenquerschnitt kleiner ist als ein Öffnungsquerschnitt der Öffnung, – die Verankerungsanordnung (12) umfasst ein Sockelteil (16), welches mit dem Antennenfuß (8) verbunden ist, – die vormontierte Verankerungsanordnung (12) umfasst ferner eine Verankerungskralle (20) mit einer Mehrzahl von aufspreizbaren Armen (22) sowie ein Spreizelement (24), – die vormontierte Verankerungseinrichtung (12) umfasst zudem ein Betätigungsorgan (26) mit einer Dreh- und/oder Zentralachse (54), so dass bei Betätigung des Betätigungsorgans (26) die aufspreizbaren Arme (22) der Verankerungskralle (20) derart aufspreizbar sind, dass die freien Enden (28) der aufspreizbaren Arme (22) in der aufgespreizten Stellung mit einer vom Antennenfuß (8) abgewandeten Oberfläche des Karosserieteils (4) in Eingriff treten, – die aufspreizbaren Arme (22) der Verankerungskralle...
Patent DE-102006012798-B4 (DE)
Inventor: JANSEN ROBERT
IPC: G06K19/14
Filed: 2006-03-15
Granted: 2021-12-16
Abstract: The packing has an outer covering, which forms a substrate, on which a signet is applied externally. The signet has signal area (18), which is arranged to the contrast area (14) and to the safety area (16) in a fixed allocated area. The signet has a comparatively high reflectivity or low reflectivity, depending on whether the subsurface of the safety area is metallic reflecting (total reflecting) or diffused reflecting. An independent claim is also included for the readout unit for a signet of a packing.
Patent DE-102006015330-B4 (DE)
Title: Bleifreier piezokeramischer Werkstoff aus dem Mischsystem Erdalkali-Perowskit und Bismut-Metall-Oxid und Verfahren zum Herstellen des Werkstoffs
Inventor: SCHLENKRICH FALKO
IPC: H01L41/187
Filed: 2006-04-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Piezokeramischer Werkstoff aus  – einem binären Mischsystem aus einem Erdalkali-Perowskit ABO 3  und einem Bismut-Metall-Oxid BiMO 3 , wobei  – A zumindest ein Erdalkalimetall ist,  – B zumindest ein Element der vierten Hauptgruppe und/oder der vierten Nebengruppe des Periodensystems ist,  – M zumindest ein aus der Gruppe Scandium, Ytterbium und Indium ausgewähltes Element ist,  – ein Perowskit-Anteil des Erdalkali-Perowskits am binären Mischsystem aus dem Bereich von einschließlich 33 Gew.% bis einschließlich 66 Gew.% und  – ein Bismut-Metall-Oxid-Anteil des Bismut-Metall-Oxids aus dem Bereich von einschließlich 66 Gew.% bis einschließlich 33 Gew.% ausgewählt ist.
Patent DE-102006023134-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Reduzierung der Betauung in einem elektronischen Gerät
Inventor: KLOSTERMEIER DIETER
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-05-17
Granted: 2009-04-30
Abstract: Anordnung
zur Reduzierung der Betauung in einem elektronischen Gerät, wobei
das Gerät
ein Gehäuse
(3) und mindestens ein in dem Gehäuse (3) angeordnetes elektronisches
oder elektromechanisches Bauteil (4, 5, 6) umfasst, wobei in einem
zwischen dem mindestens einen Bauteil (4, 5, 6) und dem Gehäuse (3)
vorhandenen Hohlraum mindestens ein Einlegekörper (1, 2) aus nichtleitendem
Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des
mindestens einen Einlegekörpers
aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien besteht, wobei
mindestens eines der Materialien eine höhere Wärmekapazität oder eine höhere Wärmeleitfähigkeit
aufweist als die übrigen
der mindestens zwei Materialien.
Patent DE-102006026497-B4 (DE)
Title: Kolonne mit elastisch aufgehängtem Innenmantel
Inventor: CONRAD JOACHIM
IPC: B01J19/24
Filed: 2006-06-07
Granted: 2015-12-10
Abstract: Kolonne (1) zur Durchführung chemischer Prozesse mit einem Innenmantel (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmantel (4) mit einem elastischen Element (16) an einer Mantelwandung (3) der Kolonne (1) federnd aufgehängt ist, wobei das elastische Element (16) einen ringförmigen Grundkörper (17) und einen vom ringförmigen Grundkörper (17) radial nach innen vorstehenden zweiten Ringabschnitt (21) besitzt, der durch eine runde Hohlkehle im elastischen Element (16) gebildet ist, und sich vom zweiten Ringabschnitt (21) radial nach unten innen zumindest ein erster gewölbter Abschnitt (22) radial umlaufend erstreckt, der eine radial umlaufende freie innere Kante (9) besitzt, wobei entweder der Innenmantel (4) der Kolonne (1) an die radial umlaufende freie innere Kante (9) des ersten gewölbten Abschnitts (22) angeschweißt ist oder wobei sich an den ersten gewölbten Abschnitt (22) bzw. an die innere freie radial umlaufende Kante (9) des ersten gewölbten Abschnitts (22) ein zweiter gewölbter Abschnitt (25) anschließt, der dem ersten gewölbten Abschnitt (22) entgegengesetzt gewölbt ist, und der Innenmantel (4) der Kolonne (1) an der inneren freien umlaufenden Kante (26) des zweiten Abschnitts (25) angeschweißt ist.