baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3132752-C2 (DE)
Title: Glühkerze für Dieselmotoren
IPC: F02B3/06
Filed: 1981-08-19
Granted: 1985-03-28
Abstract: Bei einer Glühkerze werden zwei Keramikstäbe mit in Längsrichtung liegenden Verbindungsflächen als Heizstab verwendet. Ein Widerstand, der ein Heizelement sowie zwei mit den beiden Enden des Heizelements verbundene und zu den hinteren Enden der Keramikstäbe hin führende Leitungen enthält, ist durchgehend auf einer der Verbindungsflächen der Keramikstäbe aufgebracht. Eine der Leitungen ist über die hohle Metallfassung geführt, während die andere Leitung an den mittels eines Isolierstücks befestigten Anschlußstecker angeschlossen ist. Die Glühkerze ist von einfacher Bauart, kann aber die Temperatur des Heizelements sehr schnell steigern und dadurch die Startcharakteristik eines Dieselmotors verbessern.
Patent DE-3145623-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gießform
IPC: B22C9/12
Filed: 1981-11-17
Granted: 1984-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Form, wobei man Formsand mit einem gasaushärtbaren Binder in einen von einer Modellplatte und einem Formkasten begrenzten Raum füllt, man die Oberfläche des Formsandes gasdicht mit einer Folie abdeckt, man den Raum in dem Formkasten mit einer Vakuumquelle zur Reduzierung des Druckes in dem Raum in Verbindung bringt, wobei der Formsand mittels der Folie zusammengedrückt wird, man nach dem Entfernen der Folie die obere Öffnung des Formkastens schließt und eine Quelle mit Aushärtgas mit dem Raum in dem Formkasten in Verbindung bringt, wobei weiter der Druck in dem Raum vermindert wird, um ein Aushärtgas in den Formkasten einzuführen und durch den Formsand strömen zu lassen, wodurch der Formsand ausgehärtet wird.
Patent DE-3147785-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterteilen des Innenraums eines Fahrzeuges
IPC: B62D31/00
Filed: 1981-12-03
Granted: 1986-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Unterteilen des Innenraums eines Fahrzeugs weist einen schwenkbar gelagerten und mit Unterteilungen versehenen Rahmen auf, welcher in seiner Nichtgebrauchslage im Bereich des Daches des Fahrzeugs und in seiner Gebrauchslage etwa senkrecht arretierbar ist. Bevorzugt ist der Rahmen bei Fahrzeugen mit einer Rücksitzbank, deren Rückenlehne zur Vergrößerung des Laderaums umklappbar ist, an der Rückseite der Rückenlehne in einer Verriegelungseinrichtung festlegbar, welche bei Benutzung der Rücksitzbank als Sitzgelegenheit der Befestigung der Rückenlehne an der Karosserie des Fahrzeuges dient.
Patent DE-3221472-C2 (DE)
Title: Extruder
IPC: B29C48/92
Filed: 1982-06-07
Granted: 1984-06-20
Abstract: Bei einem Extruder für thermoplastische Kunststoffe oder Kautschuk bzw. bei einer Entwässerungspresse ragen in einen zylinderförmigen Raum Stifte hinein. In dem zylinderförmigen Raum rotiert eine Schnecke mit wendelförmig darauf angeordneten Förderstegen, die an den Stellen radial abgefräst sind, an denen die Stifte in den zylinderförmigen Raum ragen. Während des Betriebes des Extruders können die Stifte durch Metallteile im Extrudat abbrechen. Die Erfindung sieht die Anordnung von ein Signal erzeugende Mittel in einer Sackbohrung der Stifte vor, wodurch im Falle eines Stiftbruches die Schneckenrotation gestoppt und Folgeschäden vermieden werden.
Patent DE-3233994-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Mikrobohrungen im μ-Bereich unter Anwendung der Funkenerosion
IPC: B23H9/14
Filed: 1982-09-14
Granted: 1984-12-06
Abstract: Zur Herstellung von Mikrobohrungen im  μm-Bereich wird auf funkenerosivem Wege zunächst in bekannter Weise ein Sackloch in das Werkstück erodiert. Gleichzeitig wird, abweichend von den bisher bekannten Verfahren, das Werkstück auf der Unterseite mit Druck beaufschlagt. Der eigentliche Lochdurchbruch wird dann erreicht, wenn ein einzelner Funke am Grunde des Sacklochs an einer Stelle partiell die noch verbleibende Wand durchschmilzt. Dadurch wird an dieser Stelle die flüssige Metallschmelze infolge des hohen Drucks an der Unterseite des Werkstücks durch den bereits exodierten Teil des Loches nach außen geschleudert, wodurch der eigentliche Lochdurchbruch entsteht. Um zu verhindern, daß der darauffolgende Funke das Loch vergrößert, muß die Funkenerosion unmittelbar nach der Lochentstehung abgeschaltet werden. Als Anwendungsgebiet für derartige Mikrobohrungen kommen Düsen unterschiedlichster Einsatzzwecke in Frage, von denen gefordert wird, z.B. bei hohen Drücken kleinste Durchsätze oder einen dünnen Strahl zu erzeugen.
Patent DE-3245690-C2 (DE)
Title: Kraftaufnehmer
IPC: G01L1/22
Filed: 1982-12-10
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Gehäuseumfangswand eines Dehnungsmeßstreifen-Kraftaufnehmers der Säulenbauart besteht aus zwei axial nebeneinanderliegenden Gehäuseringen (8, 13), die miteinander verschweißt sind. Der eine, größere Gehäusering (8) trägt eine Kabeldurchführung (10) und ist mit einer Ringmembran (6) verschweißt, die einstückig mit dem Verformungskörper (1) ausgeführt ist und auf der Innenseite eines Kraftausgleichsflansches (3) am einen Ende des Verformungskörpers (1) liegt. Der andere Gehäusering (13) ist mit dem anderen Kraftausgleichsflansch (4) verschweißt. Nach der Montage des mit der Kabeldurchführung (10) versehenen Gehäuserings (8) können alle Anschlüsse hergestellt und alle Maßnahmen zum Abgleich und zur Kompensation am fertig verdrahteten Kraftaufnehmer ausgeführt werden, bevor das Aufnehmergehäuse durch Einsetzen des anderen Gehäuserings (13) hermetisch verschlossen wird.
Patent DE-3249740-C2 (DE)
Title: Emulsions having polyether derivatives as emulsifier
IPC: C09K23/42
Filed: 1982-03-03
Granted: 1986-07-17
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3303452-C2 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zum Verkleben flächenförmiger Textilstücke
IPC: D06H5/00
Filed: 1983-02-02
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Heizeinrichtung für eine Vorrichtung zum Verkleben flächenförmiger Textilstücke weist mehrere Heizbereiche (23, 24) auf, deren elektrische Heizkörper (25) einzeln ein- oder ausschaltbar sind. Um eine optimale Einstellung der Temperatur der Heizbereiche zu erhalten, sind die einzelnen Heizkörper (25) zusätzlich auf unterschiedliche Leistungsaufnahme umsteuerbar. Vorzugsweise zwischen Serien- und Parallelschaltung umschaltbar. Auch können die einzelnen Heizkörper (25) jeweils für sich zwei oder mehrere Heizdrähte aufweisen, die pro Heizkörper zwischen Serien- und Parallelschaltung umgeschaltet werden können (Fig. 1).
Patent DE-3332337-C2 (DE)
Title: Dachwindabweiser für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J7/22
Filed: 1983-09-08
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei einem Dachwindabweiser für Kraftfahrzeuge, der mittels einer Halterung aus wenigstens zwei Befestigungseinrichtungen auf dem Kraftfahrzeugdach festgehalten wird, wobei die Unterkanten seiner Vorder- und Seitenwände unter Verwendung von Dichtprofilen auf dem Kraftfahrzeugdach aufstehen, wird zur Vermeidung der Wirkung von Alterungserscheinungen des Kunststoffes, aus dem der Dachwindabweiser besteht, unterhalb seiner Windleitfläche ein mit dieser verspannbarer Spannstab angeordnet.
Patent DE-3348381-C2 (DE)
Title: Automatic assembly for car body
Inventor: KADOWAKI SATOSHI
IPC: B23K37/047
Filed: 1983-12-22
Granted: 1994-10-20
Abstract: The positioning rig holds assembled body panels and transfers them to a welding station for welding from both sides. When the body has been welded it is moved away and the rig returns to pick up the next panel set, already held in the assembled positions.
Patent DE-3406832-C2 (DE)
Title: Klappankerrelais
IPC: H01H50/28
Filed: 1984-02-24
Granted: 1985-11-21
Abstract: Das raumsparende Relais weist ein L-förmiges Joch mit einem senkrechten Jochschenkel und einem oberen Jochglied, das in rechtem Winkel zum ersteren verläuft, auf. Der Jochschenkel ist mit einem Ende des Kerns einer Erregerspule verbunden, die sich parallel zum oberen Jochglied erstreckt. Das obere Jochglied hat einen Mittelschlitz, der sich in der Längsrichtung erstreckt und an beiden Längsenden offen ist. Ein L-förmiger Anker ist am freien Ende des oberen Jochgliedes schwenkbar gelagert. Eine Ankerplatte erstreckt sich quer durch den Luftspalt zwischen dem freien Ende des oberen Jochgliedes und dem Kern. Die Ankerplatte hat einen Betätigungsarm, der in dem Schlitz aufgenommen ist und auf dem eine Kontaktfeder liegt, die an ihrem freien Ende einen beweglichen Kontakt trägt. Während der Schwenkbewegung des Ankers bleibt dessen Betätigungsarm im wesentlichen innerhalb des Schlitzes im oberen Jochglied, so daß kein zusätzlicher Abstand oberhalb des Jochs für die Bewegung des Ankers erforderlich ist und somit die Gesamthöhe des Relais reduziert werden kann.
Patent DE-3435632-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindrücken von auswechselbaren Borstenträgern in Bürstenkörper
IPC: A46D3/04
Filed: 1984-09-28
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Eindrücken von auswechselbaren Borstenträgern in Bürstenkörper, bei der die Borstenträger vorsortiert in einem Magazinrohr zugeführt werden und die einen pneumatischen Arbeitszylinder mit Kolbenstange und daran befestigtem Arbeitsdorn aufweist, wobei der Arbeitsdorn in einem Führungsteil mit Kopfteil geführt wird und im Innern des Kopfteils eine Kammer angeordnet ist. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand für die Zuführung der Borstenträger zu verringern, die Borstenträger sicher einzudrücken und Beschädigungen der Borsten zu vermeiden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Magazinrohrstutzen (15) am Kopfteil (11) von der Mündung (13) des Kopfteils (11) hinweg geneigt zur Bewegungsrichtung des Arbeitsdornes (9) in einer Bohrung (16) angeordnet ist, daß an der Stirnseite des Arbeitsdornes (9) eine Bohrung (20) angeordnet, die Bohrung (20) mit einer entlang des Arbeitsdornes (9) und zum Eintritt des Magazinrohrstutzens (15) hin gerichteten schlitzförmigen Öffnung (21) versehen und die Breite der schlitzförmigen Öffnung (21) kleiner als der Durchmesser der Bohrung (20) ist, und daß der Querschnitt der Kammer (18) die größte Ausdehnung in Richtung des Magazinrohrstutzens (15) aufweist und die Kammer (18) zur Mündung (13) des Kopfteils (11) hin verengt ist - Fig. 1 -. Mit der Erfindung wird die technische Wirkung erzielt, daß die Borstenträger aus dem Magazinrohr der Vorrichtung zum Eindrücken ohne ...
Patent DE-3445489-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung mehrerer elektrischer Leitungen in einem Flugzeug
IPC: F16L3/22
Filed: 1984-12-13
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Befestigung mehrerer elektrischer Leitungen in einem Flugzeug, mit einer Randausnehmungen aufweisenden aus Kunststoff hergestellten Scheibe 15 und einer die Scheibe tragenden Traverse mit einer der Scheibe angepaßten Aufnahme, und besteht im wesentlichen darin, daß die Randausnehmungen 16, 17 mit derart angeordneten Mitteln 18 zusammenwirken, daß diese die Leitungen in der Vormontage durch eine Vorspannung bis zur Endmontage in definierter Lage festhalten. Hierdurch werden hauptsächlich die bei der Befestigung der Leitungen anfallenden Fertigungskosten gesenkt.
Patent DE-3537325-C2 (DE)
IPC: B60G17/00
Filed: 1985-10-19
Granted: 1989-01-19
Abstract: 1. High-duty spring suspension element for vehicles, especially for rail-bound high-speed vehicles, which is arranged between an unsprung and a spring-suspended mass of the vehicle and is equipped with an active level-regulation of the spacing between the spring-suspended and the unsprung mass to a nominal value, characterized in and by the following features : - a soft spring (4) with low suspension frequency, which is fastened with one spring end to the spring-suspended mass (2), - an active corresponding element (5), the length of which is variable in the direction of the distance variation between spring-suspended and unsprung mass (1, 2), one end of which connected with the second spring end whilst its other end is connected with the unsprung mass (1) and which serves for level-control to nominal value of the distance between the unsprung and the spring-suspended mass (1, 2) and - an active spring/shock absorber element (6), which extends parallel to the spring (4) and the active correcting element (5) between the unsprung and spring-suspended mass (1, 2) and which has a spring/damping factor which is dependent on the variation of distance between the unsprung and the spring-suspended mass (1, 2) and which is progressive in both directions at least from a critical distance change (DELTA X 1) onwards.
Patent DE-3645064-C2 (DE)
Title: Optical coordinate data entry device - has number of light emitting and light receiving elements, and condenser lens with light blocking member
Inventor: KAWABE SUICHI
IPC: G06F3/037
Filed: 1986-05-16
Granted: 1989-12-14
Abstract: The device includes arrays of light-emitting devices and corresponding arrays of light-receiving devices. A light beam-gathering member gathers and directs the light beams coming from the light-emitting devices onto the light-receiving devices. The beam-gathering member consists of an array of optical elements or chips of an optical element material arrayed on a baseplate. A lens member for collecting light is spaced a give distance from the optical elements or chips. A spacer acting also as a light-blocking plate is formed integrally with the lens member. lens member. Each of the arrays consists of a light-emitting or receiving material arrayed on a baseplate. A light-blocking member is close to each chip, and is formed integrally with the baseplate A lens member which extends continuously is spaced a given distance from the chips.
Patent DE-3790370-C2 (DE)
IPC: C10J3/40
Filed: 1987-07-07
Granted: 1990-07-26
Abstract: Device for the production of gas through air-reduction from solid fuels, where the device (1) is provided with conventional equipment in the form of devices (2, 3, 4, 9, 20, 22) for intake and outlet. The device is characterized in that a combustion chamber (14) is arranged in the form of a twin-shell frustum of a cone mounted with its wide end upwards comprising a conical part (6) arranged at the fuel chamber (4), two conical parts (7 and 8) which enclose said conical part (6) where the inner part (7) is composed of ceramic material and the outer part (8) is welded at the fuel chamber (4) and a means (17) which is composed of ceramic material, supports gasified material rests and is mounted on a plate (18) or the like, which is produced adjustable under turnable condition in vertical and horizontal line, that said combustion chamber (14) is provided with at least two adjustable means (16) for intake of primary air through the cover of the combustion chamber (14) and that the conical part (6) is produced vibratory in vertical line by means of two shaft means (25) whereas the distance between the means (17) which supports material rests and the lower part of the enclosing conical parts (7 and 8) is arranged to regulate right supply of fuel, rate of a gasifying and ash-feed-out by means of a steering device not shown.
Patent DE-3827279-C2 (DE)
IPC: B64D11/00
Filed: 1988-08-11
Granted: 1990-07-12
Abstract: A device for separating a space for cargo in a vehicle, for example in an aircraft cabin or compartment, is constructed for keeping pieces of cargo, for example baggage, in place and to even intercept cargo pieces that may have gotten loose. Such a structure is secured to the vehicle, e.g. an aircraft body, by ceiling brackets and floor mountings. The wall itself is a multilayer structure with different layers provided for different purposes. At least one layer or strut structure is arranged for taking up impact energy effective in a direction in which impact forces are effective, primarily in the travel direction of the vehicle.
Patent DE-3943700-C2 (DE)
Title: Structure of optical surface of view finder screen
Inventor: SUGAWARA SABURO
IPC: G02B27/40
Filed: 1989-01-04
Granted: 1998-10-22
Abstract: The focusing screen includes an optical material in plate form having on one surface a number of small lens portions that project in a regular array of equilateral triangles from the optical material and each of the which has concentric contour lines, with a central apex. A flat portion is formed between adjacent small lens portions and a constricted portion is formed in the middle portion of the inclined surface of each small lens portion, with an irregular pattern of finer asperities is formed on the surfaces of the small lens portions and the flat portion.The high and low spots can be reversed. The method of forming a microstructure array includes the steps of forming a fine pattern of elements on a layer of light-sensitive material capable of transforming a distribution of light intensity to a surface relief by exposing the layer through a microlens array to rays of light with an intensity distribution corresponding to individual elements of the fine pattern. The microlens array may be replaced with a group of pinholes
Patent DE-3991231-C2 (DE)
Title: Retrieving keyword sequence for concurrent processing
Inventor: KOJIMA KEIJI
IPC: G06F17/30
Filed: 1989-10-17
Granted: 1995-06-08
Abstract: The vector processor has a memory unit (101,109) for taking a text vector (102) containing a text signal sequence, a key word vector (144,145,146) of a type or form vector (103) containing the key word sign sequence having elements assigned to text signs or symbols and indicating whether the text signs appear in the key word vector, and a result vector (104). There is also a unit (152) for reading out the elements of the text vector (102). A unit (116) reads out those elements of the form vector (103) corresponding to the text signs. Control logic (111) establishes in the text sign sequence a candidate sign sequence appearing also in the key word vector. A memory (151) for this sequence, writes it into the result sequence and a processing unit (CPU, 118) determines whether this sequence agrees with the key word sign sequence.
Patent DE-4133953-C2 (DE)
Inventor: RIEMRICH ECKHARD
IPC: B65G47/95
Filed: 1991-10-14
Granted: 1994-06-09
Abstract: In a sorting conveyor device for packages or the like, supporting members (2b) for the tilting dishes (2) are arranged in constant sequence on a rotating endless chain (1). The tilting at the respective emptying stations is controlled via points (13) in such a manner that, when a disengagement roller (9) runs up onto the run-up cam (13a) of the point (13) over a lever (8) together with sliding bolts (4), the guide roller (5) of a pivot head (6) seated on the underside (2a) of the tilting dishes is introduced into the guide channel (3a) of a corresponding cam (3) controlling the tilting and is thus automatically guided throughout the tilting operation. 
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Patent DE-4141916-C2 (DE)
Inventor: GASSER DANIEL
IPC: B21J15/04
Filed: 1991-12-18
Granted: 1995-05-11
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02861 Sec. 371 Date Aug. 11, 1993 Sec. 102(e) Date Aug. 11, 1993 PCT Filed Dec. 10, 1992 PCT Pub. No. WO93/11890 PCT Pub. Date Jun. 24, 1993.A device for screwing-in and setting self-drilling blind rivets in a structure, has a clamping unit with two clamping jaws for holding a spindle of a rivet inserted therebetween. The jaws are guided in complementary grooves provided in a retaining unit which is installed in a tubular housing. A cover cap is inserted in the housing for limiting a displacement path of the retaining unit and the clamping jaws in a direction of a central axis of the retaining unit. A shaft to be connected to a driving unit for driving the screwing-in and setting device is inserted in the retaining unit. The shaft acts on a spring-loaded support having radially protruding bolts slidable in longitudinal slits provided in the housing. A displacement path of the retaining unit in the direction towards a free end of the housing is longer than that of the clamping laws.
Patent DE-4322994-C2 (DE)
Inventor: SAWADA SEIJI
IPC: G11C11/401
Filed: 1993-07-09
Granted: 1996-01-11
Abstract: A semiconductor memory device according to the present invention includes a memory cell array, internal circuits for reading and writing of data of the memory cell array, a test mode controller, and power-on-reset circuits. The test mode controller sets a test mode of the memory cell array in response to a predetermined pattern of change of logic levels of at least several control signals out of a plurality of control signals for controlling the internal circuits. The power-on-reset circuits set the test mode controller in an initial state over a variable period which is defined based on a timing of change of a logic level of a control signal determining a timing of setting of the test mode out of the at least several control signals, in response to power-on. As a result, it is possible to prevent the semiconductor memory device from erroneously entering the test mode caused by a noise or the like after power-on.
Patent DE-4333271-C2 (DE)
Title: Meßvorrichtung für ein Übertragungssystem
Inventor: URBANSKY RALPH
IPC: H04L1/20
Filed: 1993-09-30
Granted: 2000-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Meßvorrichtung zum Messen der Phasenabweichung wenigstens einer untergeordneten Transporteinheit eines über ein synchrones Übertragungssystem (3) übertragenen synchronen Signals. Die Meßvorrichtung enthält eine Sendeeinheit (1) zur Bildung des zu sendenden synchronen Signals, eine erste Detektionsschaltung (2) zur Erzeugung wenigstens eines ersten Zeitwertes nach Detektion wenigstens eines vorgegebenen Bytes der untergeordneten Transporteinheit im gesendeten synchronen Signal, eine zweite Detektionsschaltung (9) zur Erzeugung wenigstens eines zweiten Zeitwertes nach Detektion wenigstens des vorgegebenen Bytes der untergeordneten Transporteinheit im über das Übertragungssystem (3) gelaufenen synchronen Signals, eine Empfangseinheit (7) zur Erzeugung von Verschiebungswerten durch Ermittlung der Verschiebungen der untergeordneten und der übergeordneten Transporteinheit im synchronen Signal, eine erste Korrekturschaltung (8) zur Bildung eines ersten Korrekturwertes durch Differenzbildung der aus den Verschiebungswerten abgeleiteten Phasenverschiebungen der Transporteinheiten und eine Kombinationsschaltung (19) zur Kombination der Zeitwerte und des Korrekturwertes.
Patent DE-4431314-C2 (DE)
Inventor: LATERNSER ALOIS
IPC: F24F13/075
Filed: 1994-09-02
Granted: 1998-07-02
Abstract: The air outlet (1) has a frame (3), which encloses an opening, and has at least two elongated wedge-shaped slats (4). Each slat has two end surfaces, and two longitudinal sides which span between the surfaces, and which diverge from a common vertex towards a base side. The base side has a concave longitudinal groove. Each slat is mounted on the frame by equipment (5) which allows it to pivot. The frame has equipment to pivot all the slats. All the slats may be arranged parallel to one another, or may be arranged in neighbouring groups at angles to one another. The hinge axis of the each slat may also be near the vertex or the base side.
Patent DE-4436559-C2 (DE)
Inventor: BERGEN VOLKER
IPC: B41F27/12
Filed: 1994-10-13
Granted: 1998-07-02
Abstract: In these positions (2,2') the mechanism can be arranged to work with plate-feed components (7,8). It can also be arranged to eject plates from the printing mechanisms (3,4), and to hinge on the cylinder guard (5), on which the feed components can also be mounted. The guard can hinge on the press housing (6), the feed components swinging clear on opening the guard. The holder can be formed by a plate feed table (14), or by a magazine storing several plates.
Patent NL-1008984-C2 (NL)
Title: Drive system for bicycle
Inventor: VERMEIJ JOHANNES
IPC: B62M9/04
Filed: 1998-04-24
Granted: 1999-10-26
Abstract: Each of the input and output axles (2,9) is connected to a ring-shaped disk (7,8). Against the ring-shaped disks locate rollers (12,13) under spring pressure. The rollers on the sides turned away from the disks are closed by one or two rotatable adjustment disks (14,15), which are displaceable in the radial direction of the rotary axes of the rollers.