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Patent DE-102013112337-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für ein flüssiges Medium
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: B05C11/10
Filed: 2013-11-08
Granted: 2017-12-07
Abstract: Ventilanordnung für ein flüssiges Medium von einem Vorratsbehälter zu einer Beschichtungsdüse, mit der das flüssige Medium intermittierend auf eine sich bewegende Materialbahn aufgetragen wird, welche Ventilanordnung ein Zuführventil (11) zur Zuführleitung (18) zur Düse und ein Rücklaufventil (12) zur Rückführleitung (19) zum Vorratsbehälter umfasst, welche Ventile (11, 12) an einen gemeinsamen Zulauf (13) in Strömungsrichtung des Mediums hintereinander angeschlossen sind und von dem Medium beaufschlagt werden und durch eine Steuerung in ihre Offenstellung beziehungsweise Schließstellung bewegbar sind derart, dass das Zuführventil (11) zumindest teilweise geöffnet ist, während das Rücklaufventil (12) geschlossen ist und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (13) in einen Zulaufkanal (14) in einem Ventilblock (10) mündet, an oder in dem das Zuführventil (11) und das Rücklaufventil (12) angeordnet sind, in welchen Zulaufkanal (14) die Öffnungen der Abzweigungen (15, 16) zu dem Zuführventil (11) und dem Rücklaufventil (12) münden.
Patent DE-102013114564-B4 (DE)
Title: System zur Reduzierung einer Leistungsspitze während einer Abtastverschiebung auf lokaler Ebene für abtastbasierte Prüfungen
Inventor: SONAWANE MILIND
IPC: G01R31/3185
Filed: 2013-12-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren zur Ausführung von abtastbasierten Prüfungen, wobei das Verfahren umfasst:
 serielle Zuleitung von Abtastdaten von mehreren I/O-Ports zu mehreren Partitionen einer integrierten Schaltung unter Anwendung eines ersten Taktsignals, das bei einer ersten Frequenz arbeitet, wobei jede Partition der mehreren Partitionen mehrere interne Abtastketten umfasst;
 Entserialisierung der Abtastdaten zum Laden in interne Abtastketten in jeder Partition;
 Erzeugen mehrerer zweiter Taktsignale, die bei einer zweiten Frequenz arbeiten, unter Anwendung des ersten Taktsignals, wobei jede Partition ein jeweiliges der mehreren zweiten Taktsignale empfängt und wobei die mehreren zweiten Taktsignale versetzt sind, wobei jedes zu einer unterschiedlichen Zeit pulst; und
 Einschieben der Abtastdaten in die internen Abtastketten der mehreren Partitionen mit der Rate der zweiten Frequenz, wobei jede der mehreren Partitionen das entsprechende zweite Taktsignal, das sie empfängt, verwendet, um das Einschieben auszuführen.
Patent DE-102013203888-B4 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Festlegen der Anbringungspositionen einer Mehrzahl von Angriffselementen für einen Drahtbogen einer zahnmedizinischen Apparatur auf zugeordneten Zähnen eines Patienten sowie Anzeige mit linearer Nebeneinanderanordnung der Zähne
Inventor: AICHINGER FLORIAN
IPC: A61C7/20
Filed: 2013-03-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Festlegen der Anbringungspositionen (P) einer Mehrzahl von Angriffselementen (22) für einen Drahtbogen (28) einer zahnmedizinischen Apparatur auf zugeordneten Zähnen (12) wenigstens eines Kiefers (36, 38) eines Patienten,dadurch gekennzeichnet, dassauf einer Anzeige eines Computers zum einen eine okklusale Ansicht (30) und - bei Anordnung der zahnmedizinischen Apparatur auf der vestibulären Seite der Zähne (12) - zum anderen eine vestibuläre Ansicht (32) oder - bei Anordnung der zahnmedizinischen Apparatur auf den oralen Seite der Zähne (12) - zum anderen eine orale Ansicht (34) einer linearen Nebeneinanderanordnung der Zähne (12) angezeigt wird, wobei in diesen Ansichten ferner die Angriffselemente (22) dargestellt werden.
Patent DE-102013206486-B4 (DE)
Title: Blitzlampenanordnung und Verfahren zum Zünden derselben
Inventor: GRÜBEL SÖREN
IPC: H01L21/677
Filed: 2013-04-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitzlampenanordnung zur Belichtung eines Substrats sowie ein Verfahren zum Zünden der Blitzlampenanordnung, umfassend mehrere langgestreckte Blitzlampen, die parallel in einem Lampenfeld angeordnet sind, wobei das Substrat quer zur Längsrichtung der Blitzlampen relativ zu den Blitzlampen transportierbar ist. Um eine Vergrößerung der Belichtungsfläche der Blitzlampen zu erzielen, ist das erfindungsgemäße Lampenfeld entlang der Transportrichtung des Substrats in zumindest zwei Lampenteilfelder unterteilt, die zeitlich unabhängig voneinander zündbar sind.
Patent DE-102013211577-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REISBÖCK MARCO
IPC: B62D25/06
Filed: 2013-06-19
Granted: 2021-05-27
Abstract: Karosserie für ein Kraftfahrzeug mit einer verstärkten Tragstruktur (10), wobei die Tragstruktur (10) ein Dachrahmenprofil (12, 46), ein vertikal verlaufendes B-Säulenprofil (14, 48), einen Dachspriegel oder ein Dachprofil (16, 56) und ein Versteifungsprofil (18) aufweist und wobei das Versteifungsprofil (18), das Dachrahmenprofil (12, 46), das B-Säulenprofil (14, 48) und der Dachspriegel (16, 56) in einem kraftschlüssigen Knoten (20) miteinander verbunden sind, wobei das Dachrahmenprofil (12, 46) eine erste (32) und eine zweite Profilschale (34) aufweist, die einen geschlossenen Rohrprofilquerschnitt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachrahmenprofil (12, 46) im Bereich des Knotens (20) durchgehend verläuft und dass das Versteifungsprofil (18) in einem Verstärkungsbereich (19) mit dem B-Säulenprofil (14, 48) überlappend verbunden ist und dieses verstärkt und dass das Versteifungsprofil (18) teilweise in einem Anschlussbereich (36) zwischen der ersten Profilschale (32) und der zweiten Profilschale (34) angeordnet ist, wobei das Versteifungsprofil (18) mit der ersten Profilschale (32) des Dachrahmenprofils (12, 46) und mit dem Dachspriegel (16, 56) verbunden ist.
Patent DE-102013220519-B4 (DE)
Title: Erkennen von erhöhter Reibung in einer Servolenkung mit Kugelgewindetrieb
Inventor: ENGELS FRANK PETER
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-10-11
Granted: 2017-12-21
Abstract: Eine elektrisch unterstützte Servolenkung (9) mit Kugelgewindetrieb (6) und einem in der Lenkung (9) angeordneten Sensor (8), der ausgebildet ist, eine akustische Schwingung und/oder eine Beschleunigung in der Lenkung (9) während einer Lenkwinkeländerung zu detektieren und ein die akustische Schwingung und/oder die Beschleunigung repräsentierendes Sensorsignal zu erzeugen und an eine Steuereinheit (7) zu übermitteln, wobei die Steuereinheit (7) ausgebildet ist, das Sensorsignal mit einem Schwellwert zu vergleichen und einen Fehlerzustand festzustellen, wenn das Sensorsignal größer als der Schwellwert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (7) ausgebildet ist, einen eine Umgebungstemperatur repräsentierenden Temperaturwert zu empfangen und den Schwellwert in Abhängigkeit von dem Temperaturwert zu wählen.
Patent DE-102013222324-B4 (DE)
Title: Klimaanlagensystem, Verfahren und computerlesbares Medium hierzu
Inventor: HAN KWANGOK
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-11-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ein Klimaanlagensystem ist offenbart, welches ein Gehäuse beinhaltet, welches einen Flusskanal aufweist, welcher zu einer Innenseite eines Fahrzeuges verbunden ist, um Luft zuzuführen oder abzuführen. Ein Motor ist auf einer Seite des Gehäuses gelagert, um ein Normalrichtungsdrehmoment und ein Rückwärtsrichtungsdrehmoment zu erzeugen, und ein erster Lüfter ist angeordnet auf einer Seite des Fließkanals, um verbunden zu sein zu einer Ausgangswelle des Motors, und um gedreht zu werden. Ein zweiter Lüfter ist auf einer Seite des ersten Lüfters angeordnet, um fest in der Welle gelagert zu sein, und um gedreht zu werden. Zusätzlich wird eine variable Verbindungseinheit, welche den ersten Lüfter mit der Welle des Motors verbindet, gedreht, wenn der Motor in einer Normalrichtung gedreht wird, und ein Drehmoment der Welle des Motors aufweist, welches nicht übertragen wird zu dem ersten Lüfter, wenn der Motor in einer Rückwärtsrichtung gedreht wird.
Patent DE-102014008300-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Fahnenstange an einem Fahrzeug
Inventor: SCHMID RENé
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-05-30
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen einer Fahnenstange (32) an einem Fahrzeug mit einer Halteanordnung (30), welche mit einer karosserieseitig angeordneten Aufnahmeanordnung (20) gekoppelt ist, wobei eine an der Halteanordnung (30) angeordnete Arretierung (38) als Sperrbolzen ausgeführt ist, welche in eine erste Aufnahme (28) der Aufnahmeanordnung (20) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeanordnung (20) eine zweite Aufnahme (24) aufweist, in welcher ein Positionierungselement (26) und ein Federelement (26.4) angeordnet sind, wobei die Halteanordnung (30) eine dritte Aufnahme (36) umfasst, in welche das Positionierungselement (26) der Aufnahmeanordnung (20) einführbar ist.
Patent DE-102014010112-B4 (DE)
Title: Tischbein
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2014-07-08
Granted: 2018-08-16
Abstract: Tischbein (T) eines Büromöbels mit einer Kabelkette (70), die durch eine Vielzahl von Gliedern (71) gebildet wird,wobei die Glieder (71) jeweils zwei Steckeransätze (73) und einen Mantelköper (75) zur Aufnahme eines Kabels aufweisen und die Mantelkörper (75) eine oder mehrere Durchbrechungen aufweisen, durch die das Kabel in den Mantelkörper (75) eingeschoben werden kann,wobei die Kabelkette (70) mehrere Sperrorgane (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) aufweist, die jeweils einen Kopplungsabschnitt (50) aufweisen, an dem zwei Aufnahmen (31A, 31B) vorgesehen sind,wobei jedes der Sperrorgane (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) jeweils zwischen einem ersten Glied (71A) und einem benachbarten zweiten Glied (71B) der Kabelkette (70) vorgesehen und mittels der zwei Aufnahmen (31A, 31B) an den Steckeransätzen (73) des ersten Glieds (71A) befestigt ist,wobei das jeweilige Sperrorgan (10, 100) die Beweglichkeit des ersten Glieds (71A) relativ zum zweiten Glied (71B), die ohne das Sperrorgan gegeben wäre, in Richtung mindestens eines Freiheitsgrads einschränkt, ohne sie vollständig zu verhindern,wobei jedes der Sperrorgane (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800) ferner einen Stabilisierungsabschnitt (60) aufweist, um zu verhindern, dass das Sperrorgan bei einer Verdrehung der Glieder (71) aus der Kabelkette (70) herausgehebelt wird, wobei sich der Stabilisierungsabschnitt (60) vom Kopplungsabschnitt (50) quer zur Längsrichtung der Kabelkette nach außen weg erstreckt.
Patent DE-102014102663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Luftströmung durch ein Ventilationssystem eines Motors bei Deaktivierung von Zylindern des Motors
Inventor: PIERIK RONALD J
IPC: F02M25/06
Filed: 2014-02-28
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Betrag einer Luftströmung durch ein Ventilationssystem (160) für ein Kurbelgehäuse (161) eines Motors (102) ermittelt wird; unddann, wenn ein Zylinder (118) des Motors (102) deaktiviert ist, während der Motor (102) läuft, der Zylinder (118) selektiv basierend auf dem Betrag der Luftströmung durch das Ventilationssystem (160) aktiviert wird.
Patent DE-102014106016-B4 (DE)
Title: Multipass-Digitaldruckvorrichtung
Inventor: MÖLLER MARKO
IPC: B41F23/04
Filed: 2014-04-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Multipass-Digitaldruckvorrichtung zum Bedrucken von bogen- oder bandförmigem Folien- oder Papiermaterial (1) mit einem Druckbereich mit mehreren parallel zueinander und quer zur Durchlaufrichtung (2) des Materials (1) bewegbaren Druckköpfen (3;4) und einem darunter angeordneten beheizbaren Drucktisch mit einer planen und ebenen Drucktischplatte (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktischplatte (6) länger ausgebildet ist, als ein gesamter Druckabschnitt (7) des zu bedruckenden Materials (1) lang ist und der verlängerte Abschnitt vor dem Druckbereich, einen Einlaufabschnitt (8) bildend, angeordnet ist und dass bei einer einteilig aus Metall gefertigten Drucktischplatte (6) der Druckabschnitt (7) von dem Einlaufabschnitt (8) über eine von der Gegenseite seiner Auflagerfläche eingebrachten Nut (16), die sich bis kurz unter die Auflagerfläche erstreckt, thermisch weitestgehend getrennt ausgebildet ist.
Patent DE-102014107241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer eine kontakthülse aufweisenden elektronikbaugruppe
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-05-22
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektronikbaugruppe (400), das aufweist: Bereitstellen einer ersten Metallisierungsschicht (51) mit einer Oberseite (51t) und einer Vertiefung (511), die sich ausgehend von der Oberseite (51t) in die erste Metallisierungsschicht (51) hinein erstreckt; und Bereitstellen einer elektrisch leitenden Kontakthülse (100), die sich in einer Längsrichtung (z) erstreckt, die eine erstes Ende (11) und ein dem ersten Ende (11) entgegengesetztes zweites Ende (12) aufweist, sowie einen Schaft (13), der sich zwischen dem ersten Ende (11) und dem zweiten Ende (12) erstreckt, wobei an dem ersten Ende (11) ein erster Kragen (111) ausgebildet ist, sowie eine Vorsprungsstruktur (112), die sich ausgehend von dem ersten Kragen (111) vom zweiten Ende (12) weg erstreckt; Anordnen der Kontakthülse (100) auf der Metallisierungsschicht (51) derart, dass die Vorsprungsstruktur (112) in die Vertiefung (511) eingreift; und Verlöten der Kontakthülse (100) und der ersten Metallisierungsschicht (51) mittels eines Lotes (7) derart, dass die Vorsprungsstruktur (112) nach dem Verlöten in die Vertiefung (511) eingreift, wobei die Kontakthülse (100) und die Vertiefung (511) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Kontakthülse (100), wenn sie vor dem Verlöten so auf die erste Metallisierungsschicht (51) aufgelegt wird, dass die Vorsprungsstruktur (112) in die Vertiefung (511) eingreift, senkrecht zur Längsrichtung (z) ein maximales Spiel (s100) von 0,2 mm aufweist.
Patent DE-102014108155-B4 (DE)
Title: Umfängliche Struktur einer Kotflügelhalterung
Inventor: USUDA YOSHITAKA
IPC: B60R19/24
Filed: 2014-06-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Umfangsstruktur einer Kotflügelhalterung (1), die auf einer oberen Seite in eine vertikale Richtung des Fahrzeugs eines Seitenrahmens (3) angeordnet ist, der auf einer Frontseite eines Fahrzeugs bereitgestellt ist, wobei die Umfangsstruktur der Kotflügelhalterung (1) einen Scheinwerfer (5) und einen Stoßfänger (6) enthält, die jeweils auf einer Fahrzeugvorderseite der Kotflügelhalterung (1) angeordnet sind, und einen Kotflügel (2), der auf der Außenseite der Kotflügelhalterung (1) Kotflügelhalterung (1) in eine Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei:der Seitenrahmen (3) mit einem geneigten Abschnitt (4), der abwärts zu der Vorderseite des Fahrzeugs geneigt ist, versehen ist,die Kotflügelhalterung (1) mit einem ersten Abschnitt (11), einem zweiten Abschnitt (12) und einem dritten Abschnitt (13) versehen ist, wobei ein unterer Teil des ersten Abschnitts (11) entlang der Neigung des geneigten Abschnitts (4) ausgebildet ist, der zweite in dem oberen Teil des ersten Abschnitts (11) angeordnet und ausgebildet ist, um sich von einem hinteren Teil des Fahrzeugs des ersten Abschnitts (11) zu der Fahrzeugfrontseite zu erstrecken, und der dritte Abschnitt (13) derart ausgebildet ist, um sich in vertikaler Richtung von dem Fahrzeugfrontteil des ersten Abschnitts (11) zu einem Fahrzeugfrontteil des zweiten Abschnitts (12) zu erstrecken, undder erste Abschnitt (11) an dem Seitenrahmen (3) und der Kotflügel (2) an dem zweiten Abschnitt (12) und dem dritten Abschnitt (13) befestigt ist.
Patent DE-102014200085-B4 (DE)
Title: Computertomograph
Inventor: REICHEL WERNER
IPC: H05G1/26
Filed: 2014-01-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Computertomograph (1) umfasst einen Halterahmen (2) sowie einen Drehkranz (3), der rotierbar an dem Halterahmen (2) gelagert ist. Des Weiteren umfasst der Computertomograph (1) einen Wuchtsensor (20, 22) zur Detektion einer Unwucht des Drehkranzes (3) und eine Steuer- und Auswerteeinheit (10) zur Auswertung eines Wuchtsignals (W1, W2) des Wuchtsensors (20, 22). Außerdem umfasst der Computertomograph (1) ein Audiointerface (30), über das das Wuchtsignal (W1, W2) der Steuer- und Auswerteeinheit (10) zugeführt ist.
Patent DE-102014200894-B4 (DE)
Title: Startergeneratoranordnung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FICKEL HANS
IPC: F02N11/04
Filed: 2014-01-20
Granted: 2016-12-15
Abstract: Startergeneratoranordnung für einen Verbrennungsmotor, mit – einer in einer Längsrichtung verschieblich gelagerten Welle, – einer Aktuatoreinrichtung, mittels der die Welle von einer ersten Verschiebestellung in eine zweite Verschiebestellung, oder umgekehrt, verschoben werden kann, – einer elektrischen Maschine, welche einen Stator und einen drehbar angeordneten Rotor aufweist, wobei – der Rotor permanent drehfest mit der Welle gekoppelt ist und – die Welle in Längsrichtung verschieblich in Bezug auf den Rotor ist, – eine Riemenscheibe eines Riementriebs des Verbrennungsmotors, wobei die Riemenscheibe – in einer ersten Verschiebestellung der Welle drehgekoppelt mit der Welle ist und – in einer zweiten Verschiebestellung der Welle drehentkoppelt von der Welle ist.
Patent DE-102014203498-B4 (DE)
Title: Verstellbare Düseneinheit und Turbolader mit verstellbarer Geometrie
Inventor: INOUE TOMOHIRO
IPC: F02B37/24
Filed: 2014-02-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Turbolader (1) mit verstellbarer Geometrie, der zum Laden der Seite eines Motors zuzuführender Luft unter Nutzung von Energie eines Abgases von dem Motor eingerichtet ist, wobei er umfasst:eine verstellbare Düseneinheit (45), die in einem Turbinengehäuse (27) angeordnet und dabei zwischen dem Turbinengehäuse (27) und einem Lagergehäuse (3) eingeschlossen ist und zum Einstellen einer Durchlassfläche für das einem Turbinen-Flügelrad (29) zuzuführende Abgas eingerichtet ist, wobeidie verstellbare Düseneinheit (45) enthält:einen ersten Basisring (47), der zwischen einem Turbinen-Spiralkanal (37) und dem Turbinen-Flügelrad (29) in dem Turbinengehäuse (27) und konzentrisch zu dem Turbinen-Flügelrad (29) angeordnet ist;einen zweiten Basisring (57), der an einer Position, die in einer axialen Richtung des Turbinen-Flügelrades (29) von dem ersten Basisring (47) entfernt ist und ihm gegenüberliegt, und integral mit dem ersten Basisring (47) vorhanden ist;eine Vielzahl verstellbarer Düsen (61), die zwischen einander zugewandten Flächen des ersten Basisrings (47) und des zweiten Basisrings (57) angeordnet sind, wobei jede verstellbare Düse (61) in Vorwärts- und in Rückwärtsrichtung um eine Drehachse (S) parallel zu einer Drehachse des Turbinen-Flügelrades (29) herum gedreht werden kann;einen Verbindungsmechanismus (65), der an der Seite einer der zugewandten Fläche des ersten Basisrings (47) gegenüberliegenden Fläche angeordnet und so eingerichtet ist, dass er bewirkt, dass sich die mehreren verstellbaren Düsen (61) synchron in der Öffnungs- und der Schließ-Richtung drehen; undein Lagerungselement (77), das integral an der der zugewandten Fläche des ersten Basisrings (47) gegenüberliegenden Fläche vorhanden ist, wobei das Lagerungselement (77) einen inneren Randabschnitt, der integral mit der der zugewandten Fläche des ersten Basisrings (47) gegenüberliegenden Fläche verbunden ist, sowie einen äußeren Randabschnitt enthält, der zwischen dem Turbinengehäuse (27) und dem Lagergehäuse (3) eingeschlossen ist, und wobeiein ringförmiger Aufnahme-Vertiefungsabschnitt (94), der zum Aufnehmen des Verbindungsmechanismus (65) eingerichtet ist, in dem Lagergehäuse (3) ausgebildet ist, gekennzeichnet durcheinen verbindenden Kanal (101), der an einer Innenseite des Lagerungselementes (77) ausgebildet und so eingerichtet ist, dass er den Turbinen-Spiralkanal (37) und den Aufnahme-Vertiefungsabschnitt (94) des Lagergehäuses (3) miteinander verbindet, oder/und ein Durchgangs-Verbindungsloch, das in dem Lagerungselement (77) ausgebildet und so eingerichtet ist, dass es den Turbinen-Spiralkanal (37) und den Aufnahme-Vertiefungsabschnitt (94) des Lagergehäuses (3) miteinander verbindet.
Patent DE-102014219499-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine während eines Tankentlüftungszeitraumes
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-09-26
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (1) während eines Tankentlüftungszeitraumes, wobei die Brennkraftmaschine (1) aufweist:- eine mit einem vorgegebenen Kraftstoffdruck (p_APPL) betriebene Kraftstoffversorgungseinrichtung mit einer Hochdruck-Kraftstoffpumpe (20) welche Kraftstoff zu einem Druckspeicher (21) fördert, mit einem Kraftstofftank (18), mindestens einem Einspritzventil (22), mit dem Kraftstoff bei Bedarf direkt in einen Brennraum (5) der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird,- einen Kraftstoffdämpfespeicher (25), welcher mit dem Kraftstofftank (18) über eine Verbindungsleitung (26) gekoppelt ist, um die daraus entweichenden Kraftstoffdämpfe zu speichern, und der ferner über eine Entlüftungsleitung (27) mit einem Ansaugtrakt (4) der Brennkraftmaschine (1) gekoppelt ist, um die gespeicherten Kraftstoffdämpfe während des Tankentlüftungszeitraums in den Ansaugtrakt (4) einzuleiten,- mit folgenden Schritten:- Ermitteln einer vom Betriebspunkt der Brennkraftmaschine (1) abhängigen Gesamtmenge (MFF_GES) an benötigtem Kraftstoff,- Ermitteln eines Beladungsgrades des Kraftstoffdämpfespeichers (25),- Ermitteln einer in Abhängigkeit des Beladungsgrades in den Ansaugtrakt (4) der Brennkraftmaschine (1) eingebrachten Kraftstoffmenge (MFF_TE),- Ermitteln der Differenz (MFF_SOLL) zwischen der Gesamtmenge an benötigtem Kraftstoff (MFF_GES) und der in den Ansaugtrakt (4) der Brennkraftmaschine (1) eingebrachten Kraftstoffmenge (MFF_TE) als diejenige Menge, welche mittels des Einspritzventils (22) in den Brennraum (5) eingebracht wird,- Absenken des vorgegebenen Kraftstoffdruckes (p_APPL) in der Kraftstoffversorgungseinrichtung auf einen niedrigeren Sollwert (p_R_SOLL), wenn die Differenz (MFF_SOLL) einen vorgegebenen Schwellenwert (MFF_MIN_SW) unterschreitet,- Anheben des Kraftstoffdruckes (p_R) ausgehend von dem niedrigen Sollwert (p_R_SOLL) wieder auf den vorgegebenen Kraftstoffdruck (p_APPL), wenn die Differenz (MFF_SOLL) den Schwellenwert (MFF_MIN_SW) zuzüglich eines Hysteresewertes wieder überschreitet.
Patent DE-102014226131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten einer Hochvolt-Verbindung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: ORTNER ANDREAS
IPC: H01H9/32
Filed: 2014-12-16
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Schalten einer Hochvolt-Verbindung für ein Fahrzeug (10),
 wobei die Vorrichtung (S HV+ ; S HV- ; 20) einen ersten Kontakt (1), einen zweiten Kontakt (2), einen festen Isolierkörper (7) und ein flexibles Kraftübertragungselement (8) umfasst, wobei die Hochvolt-Verbindung geschlossen ist, wenn der erste Kontakt (1) den zweiten Kontakt (2) berührt,
 wobei die Hochvolt-Verbindung offen ist, wenn der erste Kontakt (1) den zweiten Kontakt (2) nicht berührt,
 wobei der feste Isolierkörper (7) mit dem flexiblen Kraftübertragungselement (8) verbunden ist und mittels des flexiblen Kraftübertragungselements (8) zwischen den ersten Kontakt (1) und den zweiten Kontakt (2) bewegbar ist, um die beiden Kontakte (1, 2) zu trennen, wodurch die Hochvolt-Verbindung getrennt ist,
 wobei der feste Isolierkörper (7) mittels des flexiblen Kraftübertragungselements (8) zwischen dem ersten Kontakt (1) und dem zweiten Kontakt (2) weg bewegbar ist, und wobei das flexible Kraftübertragungselement einen Bowdenzug (8) umfasst.