baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013420-U1 (DE)
Title: Fertigungswerkzeug mit austauschbarer Platte
IPC: B25J15/06
Filed: 2012-11-16
Abstract: Vakuumwerkzeug, umfassend: einen Vakuumverteiler, wobei der Vakuumverteiler eine äußere obere Fläche, eine innere obere Fläche, eine äußere Seitenfläche und eine innere Seitenfläche umfasst; einen Vakuumverteilungshohlraum, wobei der Vakuumverteilungshohlraum zumindest teilweise durch die innere obere Fläche und die innere Seitenfläche gebildet ist, eine tauschbare Platte, wobei die tauschbare Platte eine innere Plattenfläche und eine äußere Plattenfläche umfasst, wobei sich eine Vielzahl von Öffnungen durch die innere Plattenfläche und die äußere Plattenfläche erstreckt; und die tauschbare Platte lösbar an den Vakuumverteiler gekoppelt ist, wobei der Vakuumverteilungshohlraum innerhalb des Vakuumverteilers und der tauschbaren Platte eingeschlossen ist.
Patent DE-202012101086-U1 (DE)
Title: Werkzeuggriff
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Werkzeuggriff, der umfasst: – ein Griffteil (1), in dessen Zentrum eine hohle Aufnahmekammer (11) vorgesehen ist, an deren hinteren Ende eine der Axialrichtung des Griffteils (1) entsprechende Öffnung (12) vorgesehen ist und an deren Innenwand ein Sperrrand (13) angeordnet ist, und – einen Bithalter (2), der in der hohlen Aufnahmekammer (11) des Griffteils (1) aufgenommen werden und relativ zum Griffteil (1) herausgezogen oder zurückgeschoben werden kann, wobei der Bithalter (2) ein Drehlager (3), eine hin- und herbewegbare Baugruppe (4), ein Fügelager (5) und einen hinteren Sockel (6) umfasst, wobei an der Außenseite des Drehlagers (3) ein Abstützrand (312) angeordnet ist, der sich am Sperrrand (13) der Aufnahmekammer (11) abstützen kann, wobei im Zentrum des Drehlagers (3) ein Steckloch (32) axial angeordnet ist, an dessen Seitenwänden Anlagewände (34) angeordnet sind, an deren beiden Enden entsprechend der Herauszieh- und der Zurückschiebestellung des Bithalters (2) jeweils ein vorderes und ein hinteres...
Patent DE-202012101194-U1 (DE)
Title: Photonen nutzender Energiesparer für eine Kraftstoffspeicher- und Transportanlage
IPC: F02M27/06
Filed: 2012-04-02
Abstract: Photonen nutzender Energiesparer für eine Kraftstoffspeicher- und Transportanlage, der umfasst: – ein Substrat (11), das aus einem Material mit niedrigem Ausdehnungskoeffizient, wie z. B. einer metallisierten Keramikplatte, hergestellt ist und eine erste und eine zweite Oberfläche (111, 112) aufweist; und – eine Auflage (12), die ein leitfähiges Material ist und auf die erste Oberfläche (111) des Substrats (11) aufgetragen oder gesprüht wird, so dass das Substrat (11) im Ganzen elektrisch halbleitend beziehungsweise ein Halbleiter wird, um Photonenergie-Wellen auszustrahlen, die eine zur Aktivierung der Treibstoffmoleküle, insbesondere der Kohlenwasserstoffmoleküle, geeignete Frequenz aufweisen, bevorzugt sollen sie eine Resonanz von ungefähr oder genau 298.000 × 108 Hz anregen können, wobei die Öl- und Gasmoleküle des Kraftstoffs, wenn die Auflage (12) vom Kraftstoff bedeckt wird oder mit demselben in Kontakt steht, aktiviert und in kleinere Moleküle umgewandelt werden, um die Verbrennungseigenschaften und die Durchmischung mit Sauerstoff im Motor zu vergrößern, so dass der...
Patent DE-202012104128-U1 (DE)
Title: Stapelelement zum Beabstanden von Stückgütern in einem Stapel
IPC: B65G1/14
Filed: 2012-10-26
Abstract: Stapelelement (10) zum Beabstanden von Stückgütern (12.1, 12.2) in einem Stapel (14), umfassend eine erste Auflagefläche (18) zur Auflage auf einer Oberseite (20) eines unteren Stückgutes (12.1) sowie eine zweite Auflagefläche (24) zur Abstützung einer Unterseite (26) eines oberen Stückgutes (12.2), dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelelement (10) mehrteilig ausgebildet ist, umfassenden einen Grundkörper (28) sowie lösbar in dem Grundkörper angeordnete erste und zweite Auflageelemente (30, 32) zur Bildung der ersten und zweiten Auflagefläche (18, 24).
Patent DE-202012104203-U1 (DE)
Title: Taschenbegleiter
IPC: B44C1/14
Filed: 2012-11-02
Abstract: Taschenbegleiter, der wenigstens ein Basisteil (1) und wenigstens ein auswechselbares Dekorelement (2, 10) aufweist, wobei das Basisteil (1) und das Dekorelement (2, 10) einander zugeordnete Befestigungselemente (4, 8, 9, 12) aufweisen, durch die das Dekorelement (2, 10) lösbar mit dem Basisteil (1) verbindbar ist.
Patent DE-202013007578-U1 (DE)
Title: Pflegemanschette
IPC: A41B11/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: In engem Hautkontakt zu tragende(r) Manschette (1), Strumpf (9), Wirkstoffe beinhaltend, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (1), der Strumpf (9) mit einer Halterung (2), Verbindung (3) und Fixierung (6) gegen Verrutschen am Körperteil ausgerüstet sind und eine Schutzhülle (5) den Austritt von Wirkstoffen und Flüssigkeiten verhindert.
Patent DE-202013012023-U1 (DE)
Title: Aktormodul mit einem in einem Gehäuse angeordneten Vielschichtaktor und konstant extrem niedrigen Leckstrom an der Aktoroberfläche
IPC: H02N2/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Aktormodul (22) mit einem in einem Gehäuse (23) angeordneten piezokeramischen Vielschichtaktor (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (23) hermetisch verschlossen ist und zwischen dem Vielschichtaktor (1) und dem Gehäuse (23) ein Raum (24) angeordnet ist, der mit einem Medium (21) teilgefüllt oder gefüllt ist, welches Wasser chemisch umwandelt und/oder bindet.
Patent DE-202013012370-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06N5/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (100) mit: – einer Benutzerinteraktionseinrichtung (110) zum Interagieren (S120) mit einem Benutzer (120), wenn mindestens ein Auslösungskriterium erfüllt ist (S110), und zum Erfassen von Reaktionen des Benutzers (120); – einer Aufbereitungseinrichtung (130) zum Erzeugen (S120) eines aktuellen Profils des Benutzers (120) oder eines Gegenstandes aus den erfassten Reaktionen des Benutzers (120); – einer Abgleichseinrichtung (180) zum Abgleichen (S140) des aktuellen Profils mit einem Inhalt eines virtuellen Gedächtnisses und zum Liefern von Abgleichergebnissen; – einer Bewertungseinrichtung (190) zum Bewerten (S150) der Abgleichergebnisse nach mindestens einem Bewertungskriterium, um bewertete Abgleichergebnisse zu erzeugen; und – einer Kriterienerzeugungseinrichtung (200) zum Erzeugen (S160) von mindestens einem neuen Auslösungskriterium auf der Basis der bewerteten Abgleichergebnisse.
Patent DE-202013012504-U1 (DE)
Title: Gemeinsame Nutzung und Synchronisierung von elektronisch gespeicherten Dateien
IPC: G06Q10/10
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein System zur gemeinsamen Nutzung und Synchronisierung von elektronisch in einem Cloud-System gespeicherten Dateien, bestehend aus einem Computergerät, einschließlich eines Prozessors und eines mit diesem Prozessor gekoppelten Speichers, auf dem wiederum computerausführbare Anweisungen gespeichert sind, bei deren Ausführung durch den Prozessor das System wie folgt reagiert: es erhält eine Nachricht von der Cloud, dass eine Datei erstellt und in einem Cloud-Dateisystem elektronisch gespeichert wurde; es stellt fest, ob die elektronisch gespeicherte Datei auf das System kopiert werden muss und als Ergebnis dieser Feststellung; kopiert es die generierte Datei auf das System; andernfalls speichert es eine elektronisch gespeicherte Datei in einem lokalen Dateisystem, die einen Link zur Datei enthält, die elektronisch im Cloud-Dateisystem gespeichert ist.
Patent DE-202013012548-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, Beleuchtungsvorrichtung und deren Vorrichtungsrahmen
IPC: H01L33/60
Filed: 2013-05-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: – eine Tragstruktur (60), die ein Loch (H) besitzt; – ein erstes lichtemittierendes Element (1); und – ein zweites lichtemittierendes Element (1); – wobei das erste lichtemittierende Element (1) Folgendes umfasst: – – ein erstes Substrat (2), das eine erste Tragoberfläche (210), eine erste Hauptoberfläche (21B) gegenüber der ersten Tragoberfläche (210) und eine erste Seitenoberfläche (211), die sich zwischen der ersten Tragoberfläche (210) und der Hauptoberfläche (21B) erstreckt, besitzt; und – – einen ersten Leuchtdioden-Chip (3), der auf der ersten Tragoberfläche (210) angeordnet ist; und – wobei das zweite lichtemittierende Element (1) Folgendes umfasst: – – ein zweites Substrat (2), das eine zweite Tragoberfläche (210), eine zweite Hauptoberfläche (21B) gegenüber der zweiten Tragoberfläche (210) und eine zweite Seitenoberfläche (211), die sich zwischen der zweiten Tragoberfläche (210) und der zweiten Hauptoberfläche (21B) erstreckt, besitzt; und – – einen zweiten Leuchtdioden-Chip (3), der auf der zweiten Tragoberfläche (210) angeordnet ist; wobei das erste und das zweite lichtemittierende Element (1) in einer Konfiguration angeordnet sind, in der in der Draufsicht die erste Seitenoberfläche (211) und die zweite Seitenoberfläche (211) zu dem Loch (H) weisen.
Patent DE-202013104558-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife mit zusätzlichem Behältnis für eine weitere Flüssigkeit
IPC: A24F1/30
Filed: 2013-10-09
Abstract: Wasserpfeife umfassend mindestens ein Wasserbehältnis (117) zur Aufnahme von Filterwasser (107), eine Rauchsäule (120), einen Tabakkopf (112) und ein Schlauchanschlussstück (103), dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserpfeife mindestens ein weiteres Behältnis für eine Flüssigkeit (108) umfasst, das so an der Wasserpfeife angeordnet ist, dass es mindestens teilweise an einen Teil der Rauchsäule (120) und/oder einen Teil des Wasserbehältnisses (117) angrenzt.
Patent DE-202013105438-U1 (DE)
Title: Aufnahmeelement
IPC: E06B9/323
Filed: 2013-11-29
Abstract: Aufnahmeelement eines, vor der lasttragenden Ebene eines Gebäudes angeordneten oder anordenbaren Wärmedämmsystems (3), wobei das Aufnahmeelement für die Aufnahme einer Beschattungseinrichtung (4), wie z. B. eines Jalousie- oder eines Rollladenelements, dient, wobei ein Hohlraum bzw. eine Ausnehmung (10) im Inneren des Aufnahmeelementes (1) vorgesehen ist, der bzw. die zumindest einen Teil der Beschattungseinrichtung (4) aufzunehmen vermag, und das Aufnahmeelement (1) mindestens einen Be- und/oder Entlüftungskanal (5) aufweist, der einerseits in mindestens eine Öffnung (50, 50') an der Ausnehmung (10) oder dem Hohlraum oder einer Begrenzungsfläche (11) des Aufnahmeelementes (1) und andererseits, im Montagefall gesehen verdeckt, in einem Anschluss (51), an welchem ein gebäudeseitig vorsehbarer Be-/oder Entlüftungskanal anschließbar ist, mündet.
Patent DE-202014003030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konvertierung eines optischen Signals und Anordnung umfassend eine derartige Vorrichtung
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-04-09
Abstract: Vorrichtung (1), insbesondere ein E/O-Wandler zur insbesondere bidirektionalen Konvertierung eines optischen Signals in ein elektrisches Signal umfassend ein Gehäuse (3) zur Aufnahme einer Wandlereinheit (2), wobei das Gehäuse (3) zur Befestigung an einer Gerätewand eine Anschlagfläche (5) aufweist, an welcher ein Gewindestutzen (6) mit einer Befestigungsmutter (22) angeordnet ist und wobei der Gewindestutzen (6) eine Öffnung (7) zum Einführen wenigstens eines optischen Steckers (31) aufweist und über der Öffnung (7) ein Kupplungsteil (25) für die Fixierung des wenigsten einen optischen Steckers (31) angeordnet ist.
Patent DE-202014004090-U1 (DE)
Title: Gas oder Luft gepumpte Dämmstoffplatte
IPC: E04B1/80
Filed: 2014-05-15
Abstract: Schutzansprüche auf das einblasen mittels Luftdüsen in die gefertigte Mineralwolle Dämmstoffplatte gekennzeichnet dadurch das die Luftdüse mit gleicher Dimensionen ab Eintritt bis Austritt gleich ist bzw. das die Luftdüse dem Produktmaßen seitlich auf Höhe und Länge entspricht. Um so die Luft oder Gase großflächig in die Minerwolle Dämmstoffplatte einzudüsen.
Patent DE-202014004624-U1 (DE)
Title: Luft-Hybrid (für Fahrzeuge)
IPC: B60K6/12
Filed: 2014-06-10
Abstract: Luft-Hybrid, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens einmal vorhandene Luftkompressor (z. B. Hubkolbenverdichter), der entweder Luft in mindestens einen Druckluftkessel (Vorratsbehälter) pumpt (bremsende Wirkung) oder durch Druckluft aus mindestens einem Druckluftkesseln gespeist wird (antreibende Wirkung), in den Verbrennungsmotor integriert ist, sozusagen wie ein weiterer Zylinder und somit direkt und/oder indirekt mit der Kurbelwelle verbunden ist und Kraft (bremsend oder antreibend) auf die Kurbelwelle überträgt und/oder dass er im Kraftverlauf zwischen Verbrennungsmotor und Kupplung oder Wandler einwirkt und/oder dass der Luftkompressor zwischen Kupplung und Getriebe (z. B. Gangschaltgetriebe, Verteilergetriebe) einwirkt und/oder dass der Luftkompressor zwischen Getriebe und Differential einwirkt (z. B. auf die Kardanwelle, leichte Nachrüstbarkeit z. B. bei LKWs) und/oder dass der Luftkompressor zwischen Differential und Antriebswellen einwirkt und/oder dass der Luftkompressor zwischen Antriebswellen und Radantrieb einwirkt.
Patent DE-202014007293-U1 (DE)
Title: Mutter für eine Klemmvorichtung einer Vulkanisierpresse, eine Klemmvorrichtung, eine Vulkanisierpresse und eine Tragevorrichtung für Bauteile einer Vulkanisierpresse
IPC: F16B37/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Mutter (1) für eine Klemmvorrichtung (10) einer mobilen Vulkanisierpresse (20) mit – einem Mutterkörper (2), der ein Sackloch (3) mit einem Innengewinde (3a) zur Aufnahme eines Zugbolzens (11) aufweist, und – einer Nut (4) und einer Zugangsbohrung (5) in dem Mutterkörper (2) zur Aufnahme eines Fixierelementes (7), wobei – die Nut (4) in einem Umfangsabschnitt des Sackloches (3) angeordnet ist, und – die Zugangsbohrung (5) eine Außenseite des Mutterkörpers (2) mit der Nut (4) verbindet.
Patent DE-202014008126-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Schusswaffe oder eines optischen Geräts am menschlichen Körper
IPC: F41A23/06
Filed: 2014-10-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur Abstützung einer Schusswaffe oder eines optischen Geräts am Körper eines Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) einen horizontal um den Körper des Benutzers zu befestigenden Gürtel (16) umfasst, an dem über ein Kugelgelenk (22) eine teleskopisch ausziehbare Stütze (24) angebracht ist, die an ihrem distalen Ende ein Mittel (28) zum Aufstützen, Auflegen oder Abstützen der Schusswaffe oder des optischen Geräts trägt.
Patent DE-202014101221-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste
IPC: A46B3/22
Filed: 2014-03-18
Abstract: Toilettenbürste, mit – einem Stiel (1) – einem Bürstenkopf (2), der wechselbar am Stiel (1) befestigt ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (2) aus einem am Stiel (1) angeordneten Kopf-Fortsatz (1a) besteht, an dem ein Kopf-Überzug (3) befestigt ist.
Patent DE-202014105371-U1 (DE)
Title: Zubereitungseinrichtung für hoch-emulgierte Walzöle
IPC: B01F5/06
Filed: 2014-11-10
Abstract: Zubereitungseinrichtung für hoch-emulgierte Walzöle, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Zutatentank (10), einen Hochdruckgastank (20), einen Primäremulgiertank (30) und einen Sekundäremulgiertank (40) aufweist, wobei der Zutatentank (10) und der Hochdruckgastank (20) jeweils mit dem Oberteil des Primäremulgiertanks (30) verbunden sind, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Zutatentank (10) und dem Primäremulgiertank (30) ein erstes Magnetventil (11) und ein Durchflussmesser (12) aufeinanderfolgend angeordnet sind, und wobei an der Verbindungsstelle zwischen dem Hochdruckgastank (20) und dem Primäremulgiertank (30) ein zweites Magnetventil (21) angeordnet ist, und wobei der Primäremulgiertank (30) über ein Netz (34) mit einer gekrümmten Oberfläche mit dem Oberteil des Sekundäremulgiertanks (40) verbunden ist, und wobei der Bodenabschnitt des Sekundäremulgiertanks (40) mit einem Entladungsrohr (40) verbunden ist, und wobei im Primäremulgiertank (30) mehrere Leckschrägplatten (31) versetzt von oben nach unten angeordnet sind, und wobei die Leckschrägplatte (31) mit mehreren Lecklöchern (32) versehen ist, und wobei im Sekundäremulgiertank (40) ein Zylindersieb (41) vertikal angeordnet ist, und wobei der Bodenabschnitt des Zylindersiebs (41) über eine Welle (42) mit einem Motor (43) verbunden ist.
Patent DE-202015007074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung von Werkzeugen an einer Drehmaschine
IPC: B23B5/28
Filed: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Positionserfassung von Werkzeugen an einer Drehmaschine für eine Bearbeitung von Werkstücken mit spanabhebenden Werkzeugen, wobei die Werkzeuge mittels einer Steuerung unter Beachtung der am Werkstück auszugestaltenden Konturen mit dem Werkstück in Wirkverbindung gebracht werden, wobei das Werkstück während der Bearbeitung um seine Drehachse drehbar gelagert ist und wobei die Drehmaschine mit mindestens einem Revolverkopf ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Revolverkopf eine Werkzeug-Korrekturvermessung (1) zugeordnet ist, die jeweils zwei Messköpfe (3) aufweisen, die in Ruhestellung mittels einer Messtasterklappe (2) vom Messbereich abgetrennt und in Betriebsstellung nach Öffnen der Messtasterklappe (2) zum Messbereich hingeführt werden, wobei jeder einzelne Messkopf (3) auf einem Schlitten (7) angeordnet und über diesen Schlitten (7) durch einen Hydraulikzylinder (8) verfahrbar ist und wobei wiederum jeder Messkopf (3) zwei Linearmessstäbe (4) aufweist, mit denen die Bewegungen von über die zu bewertenden Konturen geführten Keramik-Tastrollen (5) über Umlenkhebel (6) erfasst werden.
Patent DE-202015008211-U1 (DE)
Title: Kindersicherung bei Holzgriffkorken und Kugelgriffkorken für Liköre , Schnäpse , Essig, Öle , Laugen und Säuren zum Verschließen von Gefäßen und Flaschen aller Art
IPC: B65D55/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Der Griff (außerhalb der Flache) des Korkens darf sich auf dem Schaft (in der Flasche) nicht drehen lassen.
Patent DE-202015009615-U1 (DE)
Title: Beinstütze für Saiteninstrumente und Saiteninstrument mit Beinstütze
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Beinstütze für ein Saiteninstrument (12) mit:- einer Trägerplatte (30), die an einem Seitenrand (35) eine Beinaussparung (38) zur Aufnahme eines Oberschenkels (2) eines Spielers (1) des Saiteninstruments (10) aufweist und- mit zumindest zwei von einer Ebene (39) der Trägerplatte (30) hervorstehenden Saugnäpfen (31, 32, 34, 35) zur lösbaren Befestigung der Trägerplatte (30) an der Rückwand (16) des Saiteninstruments (12) und- wobei die Trägerplatte (30) einteilig sowie starr und eben ausgestaltet ist.
Patent DE-202015102263-U1 (DE)
Title: 180°-Scharnier
IPC: E05D3/12
Filed: 2015-05-04
Abstract: 180°-Scharnier für plattenförmige Möbelteile (12), gekennzeichnet durch zwei zueinander spiegelbildliche Strangprofile (14), die jeweils eine L- oder U-förmige Aufnahme für eine Kante eines der Möbelteile (12) bilden und auf der der Aufnahme (16) entgegengesetzten Seite einen vorspringenden, durch Ausklinkungen (22) unterbrochenen Profilbereich (20) haben, in dem ein Kanal für eine durchgehende Scharnierachse (24) gebildet ist, und durch in die Ausklinkungen (22) eingreifende Verbindungsprofile (26), die jeweils zwei parallele Kanäle (24') für die Scharnierachsen (24) bilden und relativ zu jedem Strangprofil (14) um mindestens 90° um die zugehörige Scharnierachse schwenkbar sind.
Patent DE-202015103680-U1 (DE)
Title: Sicherungsringzange
IPC: F16B21/18
Filed: 2015-07-14
Abstract: Sicherungsringzange, die aus zwei Metallstücken (11) besteht, die mit Hilfe eines elastischen Elements und eines Verriegelungselements (12) überkreuzend drehbar miteinander verbunden sind, wobei ein Abschnitt des Metallstücks (11) als Griff und der andere Abschnitt als Funktionsabschnitt (13) dient, wobei der Funktionsabschnitt (13) endseitig mit einem Aufstecker (14) versehen ist, an deren Umfangsfläche eine Riffelung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-202015104831-U1 (DE)
Title: Messwerkzeug zur Längenmessung
IPC: G01B3/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Messwerkzeug zur Längenmessung, gekennzeichnet durch eine Messskala (2), die an einer Justierschiene (4) angeordnet ist, wobei die Messskala (2) verschieblich an der Justierschiene (4) gehalten ist.
Patent DE-202015107107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Lagerung von Bettenelementen
IPC: A47F7/30
Filed: 2015-12-28
Abstract: Vorrichtung (10) zur Präsentation und Lagerung von Bettenelementen wie Matratzenlattenrosten, Auflagen oder dergleichen, mit einem Aufnahmegestell (11) und einer Mehrzahl von Einschüben (1), welche nebeneinander in dem Aufnahmegestell (11) angeordnet sind, wobei die Einschübe (1) jeweils mit in die Horizontale verschwenkbaren Kipprahmen (2) zur Aufnahme der Bettenelemente wie Matratzen, Lattenroste und ähnlichem versehen sind und die Kipprahmen (2) zum Einschieben in das Aufnahmegestell in eine vertikale Stellung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegestell (11) mit im Inneren des Aufnahmegestells vorgesehenen Führungen (7, 8) versehen ist, die mindestens oben an dem Aufnahmegestell (11) für eine ausfahrbare Lagerung und Fixierung der Einschübe (1) vorgesehen sind, und dass die Kipprahmen (2) an den Einschüben (1) abgefedert und ein Aufrichten unterstützend angelenkt sind.
Patent DE-202016002006-U1 (DE)
Title: Unterlegtuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2016-03-26
Abstract: Unterlegtuch, zum Unterlegen unter Zahnbürste, Zahnpasta, Kosmetikartikel jeder Art im Badezimmer im Waschbeckenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass es ein 5-eckiges Tuch aus 100 Prozent Frottee ist.
Patent DE-202016006437-U1 (DE)
Title: Mobile Halterung für Gehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die mobile Halterung dadurch gekennzeichnet, dass ein Federstahldraht von 2 mm verwendet wird.
Patent DE-202016102259-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem, verwendbar als Adventskalender
IPC: B65D85/60
Filed: 2016-04-28
Abstract: Aufbewahrungssystem (1) mit wenigstens einem Behälter (5), der zum Aufnehmen von Gegenständen ausgebildet ist, und einer Trägervorrichtung (2), die wenigstens eine Außenfläche (3) mit zumindest einer Einsetzöffnung (4) aufweist, in die der wenigstens eine Behälter (5) lösbar einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Behälter (5) und die zumindest eine Einsetzöffnung (4) derart ausgebildet sind, dass der wenigstens eine Behälter (5) zum Einsetzen in die Trägervorrichtung (2) oder zum Lösen aus der Trägervorrichtung (2) einer kombinierten Kipp- und Schwenkbewegung unterzogen werden muss.
Patent DE-202016103361-U1 (DE)
Title: Befestiger sowie Scheibe dafür
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Befestiger, insbesondere Schraubbefestiger, mit einer ringförmigen Scheibenanlagefläche (12) und mit zumindest einer an den Befestiger angeschlossenen, eine Öffnung aufweisenden Scheibe (1, 1.1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung der Scheibe (1, 1.1) eine Kupplungshülse (3, 3.1) mit zwei mit Abstand zueinander angeordneten und in radialer Richtung nach außen abragenden Flanschen (7, 7.1; 7.2, 7.3) angeordnet ist, durch welche Flansche (7, 7.1; 7.2, 7.3) die Kupplungshülse (3, 3.1) formschlüssig in Längserstreckung der Scheibenöffnung an der zumindest einen Scheibe (1, 1.1) gehalten ist, welche Kupplungshülse (3, 3.1) mehrere in radialer Richtung nach innen vorspringende und in Richtung der Längserstreckung der Kupplungshülse (3, 3.1) verstellbare Verklammerungsklinken (8) trägt, die mit ihrem freien Ende in einen in längsaxialer Richtung zu der Kupplungshülse hin wirkenden Hinterschnitt des Befestigers (10) eingreifen.
Patent DE-202017000036-U1 (DE)
Title: Funktionierender oder nicht funktionierender Schalter oder eine einem Schalter ähnelnde Bauform an der Sirene eines mPERS, den Eindruck erweckend, durch Druck darauf sei der Schall abschaltbar, den Angreifer vergeblich zum Drücken des Schalters veranlassend und damit Informationen über den Angreifer hinterlassend.
IPC: G08B3/00
Filed: 2017-01-05
Abstract: Kombination eines externen Schalters mit einem Lautsprecher zur Nutzung mit einem mobilen Endgerät (mPERS) zum Zweck der externen Auslösung einer Notfallsequenz mit der Möglichkeit, ein Tonsignal bevorzugt mit hohem Schalldruck zu emittieren, bei dem an der Sirene ein Schalter eingebaut wird, mit dem der Ton ein- und abgeschaltet werden kann.