baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013214979-B4 (DE)
Title: Gelenklageranordnung für eine Antriebsachse eines Fahrzeugs
Inventor: LANDECK CARSTEN
IPC: F16C25/04
Filed: 2013-07-31
Granted: 2020-06-10
Abstract: Gelenklageranordnung für eine Antriebsachse eines Fahrzeugs, mit- einem in einem Gehäuse (8) drehgelenkig angeordneten Hüllrohr (5),- einer innerhalb des Hüllrohres (5) wälzgelagerten Antriebswelle (3),- einem Gleitlager (9), welcheso einen relativ zum Hüllrohr (5) festen, eine konvexe Gleitfläche (13) aufweisenden Gleitlagerinnenring (10), sowieo eine den Gleitlagerinnenring (10) lagernde konkave Gleitfläche (14) im Gehäuse (8) aufweist,- einer flexiblen Abdichtung (20) zwischen dem Hüllrohr (5) und dem Gehäuse (8), wobei das Gleitlager (9) als wartungsfreies, nachstellbares Gelenklager ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet dass das Hüllrohr (5) aus zwei Hüllrohrstücken (6, 7) gebildet ist, die beide vom Gleitlagerinnenring (10) umgeben sind.
Patent DE-102013217286-B4 (DE)
Title: Wärmetauschereinrichtung für ein Gewächshaus
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: A01G9/24
Filed: 2013-08-29
Granted: 2015-04-30
Abstract: Eine Wärmetauschereinrichtung für ein Gewächshaus umfasst mindestens eine Rohrleitung, die in einem Kühlbetrieb zum Entziehen von Wärme aus dem Gewächshaus von einem Fluid durchströmt wird, und eine Trägereinrichtung zum Anordnen der mindestens einen Rohrleitung in einem Gewächshaus. Dabei ist vorgesehen, dass die Trägereinrichtung (21) zum Verstellen der mindestens einen Rohrleitung (20) ausgebildet ist derart, dass die mindestens eine Rohrleitung (20) zwischen einer oberen Stellung (h2) und einer unteren Stellung (H0) verstellbar ist. Auf diese Weise wird eine Wärmetauschereinrichtung für ein Gewächshaus zur Verfügung gestellt, die zum einen einen wirtschaftlich günstigen Kühlbetrieb bei für Pflanzen günstiger Kühlung ermöglicht, zum anderen aber einen Nachteil durch eventuelle Abschattung eines Lichteinfalls auf Pflanzen vermeidet.
Patent DE-102013218427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umsetzung thermischer Energie einer aus einem Auslass einer maritimen Hydrothermalquelle am Meeresboden aufsteigenden Heißwasserströmung in elektrische Energie
Inventor: ROSTA ROLAND
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-09-13
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zur Umsetzung thermischer Energie einer aus einem Auslass (16) einer maritimen Hydrothermalquelle (10) am Meeresboden (12) aufsteigenden Heißwasserströmung in elektrische Energie, wobei bei dem Verfahren – ein Gestell (14) mit einem von diesem gestützten Ringelement (18) bereitgestellt wird, – mindestens ein thermoelektrischer Generator (20) bereitgestellt wird, der eine Kaltkontaktfläche (22) und eine Warmkontaktfläche (24) sowie mindestens zwei Anschlüsse aufweist, zwischen denen eine Thermospannung erzeugbar ist, – der thermoelektrische Generator (20) derart angeordnet wird, dass seine Warmkontaktfläche (24) an dem Ringelement (18) angeordnet und thermisch mit diesem gekoppelt ist, und seine Kaltkontaktfläche (22) thermisch mit einem Wärmeleitelement (26) gekoppelt ist, und – das Gestell (14) auf dem Meeresboden (12) mit oberhalb des Auslasses (16) der Hydrothermalquelle (10) angeordnetem Ringelement (18) positioniert wird, wobei das Ringelement (18) von dem Heißwasser durchströmt wird und die Warmkontaktfläche (24) des thermoelektrischen Generators (20) vermittels des Ringelements (18) mit der Heißwasserströmung thermisch gekoppelt sowie die Kaltkontaktfläche (22) des thermoelektrischen Generators (20) vermittels des mindestens einen Wärmeleitelements (26) mit die Hydrothermalquelle (10) umgebendem Meerwasser thermisch gekoppelt wird.
Patent DE-102013222930-B4 (DE)
Title: Sprachsteuerung auf einem mobilen Informations-Gerät
Inventor: CHOU LI-LING
IPC: G10L25/72
Filed: 2013-11-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Mobiles Informations-Gerät (10), aufweisend:  eine Speicher-Einheit (50) zum Speichern einer Sprachsteuer-Anwendung (90);  einen Prozessor (40), welcher elektrisch mit der Speicher-Einheit gekoppelt ist, wobei der Prozessor konfiguriert ist, eine Sprachsteuer-Anwendung auszuführen; und  ein funktionales Modul (35), welches elektrisch mit dem Prozessor gekoppelt ist, wobei die Sprachsteuer-Anwendung operabel ist, um:  auf eine vorbestimmte hörbare Eingabe von einem Benutzer zu warten, wobei die Eingabe eine in einem einzelnen Ereignis gesprochene Phrase ist;  das funktionale Modul zu steuern, einen Wert innerhalb eines vorbestimmten Bereiches für einen Funktional-Parameter in Antwort auf einen ersten Teil der hörbaren Eingabe zu bestimmen; und  das funktionale Modul zu steuern, eine funktionale Operation basierend auf einem bestimmten Wert in Antwort auf einen zweiten Teil der hörbaren Eingabe auszuführen, wobei der zweite Teil der hörbaren Eingabe zeitlich dem ersten Teil folgt.
Patent DE-102014000055-B4 (DE)
Title: Leichtbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RÖTH THILO
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-01-08
Granted: 2015-08-06
Abstract: Ein Leichtbauteil (1) umfasst einen ein offenes Querschnittsprofil aufweisenden Blecheinleger (2) aus Stahl oder einem Leichtmetallwerkstoff, eine lokal an den Blecheinleger (2) angegossene oder angesinterte, aus einem Leichtmetallwerkstoff bestehende Verstärkungsstruktur (3), welche mehrere Verstärkungsrippen (3a) aufweist sowie weiterhin auf dem Blecheinleger (2) diesen bedeckende Gussstege (30) ausbildet, und ein mit dem Blecheinleger (2) verbundenes Strukturteil (4) aus Stahl oder einem Leichtmetallwerkstoff. Dabei bilden die Gussstege (30) bereichsweise mehrere voneinander beabstandete Teil-Gussstege (3G) aus. Und der Blecheinleger (2) ist mit dem Strukturteil (4) direkt zwischen benachbarten Teil-Gussstegen (3G) verbunden. Ein zur Herstellung dieses Leichtbauteils besonders geeignetes Verfahren zeichnet sich insbesondere aus durch Verdrängen von auf dem Blechflansch (2) befindlichem, einen Gussteg (30) ausbildenden Leichtmetallwerkstoff vor dessen Erstarrung durch einen Schieber des Gusswerkzeugs und Verbinden des Blecheinlegers (2) mit dem Strukturteil (4) im Bereich des Blecheinlegers (2), in welchem Leichtmetallwerkstoff verdrängt worden ist.
Patent DE-102014015079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes
Inventor: HARTLEP ANDREAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-10-11
Granted: 2016-08-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die eine Anzahl Elektroden (3, 4) aufweist, die an oder in einem Elektrodenträger (5) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (6) umfasst, die die Herstellung einer Potentialdifferenz zwischen den Elektroden (3, 4) steuert oder regelt, wobei die Vorrichtung (1) Signalmittel (7) umfasst, die den zwischen den Elektroden (3, 4) herrschenden Widerstand bei anliegender Potentialdifferenz bei ans oder ins Ohr (2) angesetzter Vorrichtung (1) anzeigen oder angeben, wobei das Signalmittel (7) einen Tongenerator (7') und ein Lautsprecherelement (7'') umfasst, wobei das Signalmittel (7) so ausgebildet ist, dass es den gemessenen Widerstand mittels des Tongenerators (7') in ein dem gemessenen Widerstand zugeordnetes Tonsignal umsetzen kann, wobei das Tonsignal über das Lautsprecherelement (7'') ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tongenerator (7') so ausgebildet ist, dass er ein Tonsignal in Abhängigkeit einer Änderung des gemessenen Widerstands innerhalb einer vorgegebenen Zeit erzeugt.
Patent DE-102014206392-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: F25B41/20
Filed: 2014-04-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Fahrzeug, mit einem Antriebsmotor (12) und einem Kältemittelkreislauf (1), wobei der Kältemittelkreislauf (1) in Strömungsrichtung des Kältemittels betrachtet- einen Verdichter (2),- einen Gaskühler oder Kondensator (3),- ein Expansionsorgan,- einen Verdampfer (7),- einen Sammler (10), und- einen Hochdruckbefüllanschluss (4) aufweist,wobei der Hochdruckbefüllanschluss (4) in Strömungsrichtung des Kältemittels betrachtet, nach dem Gaskühler (3) angeordnet ist,wobei der Kältemittelkreislauf (1) ein erstes Absperrorgan (8) und ein zweites Absperrorgan (6) aufweist, die seitlich neben dem Antriebsmotor (12) und außerhalb eines zwischen dem Antriebsmotor (12) und dem Verdampfer (7) befindlichen Bereichs angeordnet sind,wobei der Antriebsmotor (12) in einem Motorraum (13) angeordnet ist, welcher durch eine Stirnwand (15) von einem Fahrgastraum (14) getrennt ist,wobei der Verdampfer (7) auf der dem Fahrgastraum (14) zugewandten Seite der Stirnwand (15) angeordnet ist,wobei das zweite Absperrorgan (6), in Strömungsrichtung des Kältemittels betrachtet, vor dem Verdampfer (7) angeordnet ist, undwobei das erste Absperrorgan (8) im Kältemittelkreislauf (1) zwischen dem Verdampfer (7) und dem Sammler (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014207772-B4 (DE)
Title: Radträger eines Fahrzeugs mit einer Klemmsitz-Verbindung zu einem Federbein
Inventor: MENTZEL JOHANNES
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-04-25
Granted: 2023-11-02
Abstract: Radträger (1) eines Fahrzeugs mit einer durch eine Schraubverbindung (5) gespannten Klemmsitz-Verbindung (3) zu einem Federbein (2), wobei mit dieser Schraubverbindung (5) an der Klemmsitz-Verbindung (3) des Radträgers (1) eine Hebelstruktur (7) befestigt ist, welche sich ausgehend von der Schraubverbindung (5) zunächst in eine erste Richtung erstreckt und sich danach hierzu abgewinkelt in Fzg.-Längsrichtung erstreckt, und einen Auftreffabschnitt (7b) bildet, der solchermaßen von der Schraubverbindung (5) abragt, dass ein im Falle eines Fahrzeugcrash's auf diesen Auftreffabschnitt (7b) auftreffendes Hindernis oder durch ein solches Hindernis verursacht ein anderer auf diesen Auftreffabschnitt (7b) auftreffender Gegenstand als Folge dieses Auftreffens ein zumindest teilweises Lösen des Federbeins (2) in oder aus der Klemmsitz-Verbindung (3) bewirkt.
Patent DE-102015003532-B4 (DE)
Title: Bildsynchronisierungsverfahren für Kameras und elektronische Vorrichtungen mit Kameras
Inventor: HSIEH CHUNG-HSIEN
IPC: H04N13/167
Filed: 2015-03-18
Granted: 2023-04-06
Abstract: Ein Verfahren, das für eine elektronische Vorrichtung geeignet ist, die ein erste Kamera und eine zweite Kamera aufweist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:
 Speichern einer Serie von ersten Bildrahmen oder Frames, die von der ersten Kamera erzeugt werden, in einer ersten Reihe und einer Serie von zweiten Frames, die von der zweiten Kamera erzeugt werden, in einer zweite Reihe;
 ansprechend darauf, dass die erste Kamera ausgelöst wird, um ein erstes Bild zu erfassen, Ablegen eines der ersten Frames, der mit einem ersten Zeitstempel aufgezeichnet worden ist, als ein erstes Bild;
 Durchsuchen der zweiten Reihe nach einem zweiten Frame, der mit einem zweiten Zeitstempel aufgezeichnet wurde, der dem ersten Zeitstempel entspricht; und
 Ablegen des entsprechenden einen der zweiten Frames als ein zweites Bild;
 wobei die erste Kamera eine Hauptkamera in einer dualen Kamerakonfiguration ist und die zweite Kamera eine untergeordnete Kamera in der dualen Kamerakonfiguration ist, und
 wobei die erste Kamera und die zweite Kamera jeweils asynchrone Einzelbild- oder Frameraten verwenden, um die ersten Frames und die zweiten Frames aufzunehmen.
Patent DE-102015005207-B4 (DE)
Title: Verschraubungsanordnung
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: F16B33/00
Filed: 2015-04-23
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verschraubungsanordnung (1) mit mindestens einem Leichtmetallbauteil (10) und einem Verschraubungselement (30), welches das mindestens eine Leichtmetallbauteil (10) mit einem anderen Bauteil (20) verbindet, wobei eine Auflagefläche (34) des Verschraubungselements (30) an einem Auflagebereich (16) auf einem ersten Leichtmetallbauteil (10) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschraubungselement (30) aus Aluminium gefertigt ist, wobei das erste Leichtmetallbauteil (10) aus Magnesium gefertigt ist und zumindest im Auflagebereich (16) eine Beschichtung (14) aufweist, welche zumindest eine organische Lackschicht (14.2) mit einer Glasübergangstemperatur von mindestens 100°C umfasst.
Patent DE-102015015488-B4 (DE)
Title: Kreislaufanordnung zur Kühlung von Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: MANGSTL ALBERT LUDWIG
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-11-30
Granted: 2020-12-24
Abstract: Kreislaufanordnung (1) eingerichtet zur Kühlung von Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine (2) eines Fahrzeugs mit einem Hochtemperaturkreislauf (HT) und einem Niedertemperaturkreislauf (NT), wobei- der Hochtemperaturkreislauf (HT) mit der Brennkraftmaschine (2) thermisch gekoppelt ist,- der Hochtemperaturkreislauf (HT) einen Heizwärmetauscher (9) aufweist, der sowohl das Kühlmittel des Hochtemperaturkreislaufs (HT) kühlt als auch die Fahrgastzelle des Fahrzeugs heizt,- die Brennkraftmaschine (2) einen Ladeluftverdichter (3) zur Kompression von Ladeluft (L) und einen Ladeluftwärmetauscher (4) zur Kühlung der Verbrennungsluft (L1) umfasst,- ein Niedertemperaturkühler (13) und der Ladeluftwärmetauscher (4) mit einem Zuflussanschluss (4.1) und einem Abflussanschluss (4.2) in dem Niedertemperaturkreislauf (NT) angeordnet sind,- zur Durchleitung des Kühlmittels des Niedertemperaturkreislaufs (NT) durch den Ladeluftwärmetauscher (4) eine erste Ventilanordnung (5) in dem Niedertemperaturkreislauf (NT) angeordnet ist,- eine den Hochtemperaturkreislauf (HT) mit dem Zuflussanschluss (4.1) des Ladeluftwärmetauschers (4) verbindende Abzweigleitung (7) des Hochtemperaturkreislaufs (HT) vorgesehen ist, und- eine den Abflussanschluss (4.2) des Ladeluftwärmetauschers (4) mit dem Hochtemperaturkreislauf (HT) verbindende Rückleitung (7.1) der Abzweigleitung (7) mit einer zweiten Ventilanordnung (6) vorgesehen ist, mit welcher bei geschlossener erster Ventilanordnung (5) Kühlmittel des Hochtemperaturkreislaufs (HT) nach Durchleitung durch den Ladeluftwärmetauscher (4) in den Hochtemperaturkreislauf (HT) in Abhängigkeit der Ventilstellung der zweiten Ventilanordnung (6) zurückgeführt wird.
Patent DE-102015015801-B4 (DE)
Title: Gassackeinrichtung
Inventor: ZELLMER HARALD
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-12-02
Granted: 2017-08-03
Abstract: Gassackeinrichtung mit einer aus einem flexiblen, jedoch nichtelastischen Material bestehenden äußeren Gassackhülle (12), einer ersten Aufblaseinrichtung (16) zur Befüllung der äußeren Gassackhülle (12) mit Gas und einem außerhalb der Gassackhülle (12) angeordneten, zumindest abschnittsweise elastisch deformierbaren Gasaufnahmeelement, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der äußeren Gassackhülle (12) ein aus einem elastischen Material bestehender innerer Ballon (20) angeordnet ist, welcher mittels wenigstens eines Schlauches (24, 26) mit dem elastisch deformierbaren Gasaufnahmeelement verbunden ist, so dass ein Gassystem gebildet ist, und dass eine zweite Aufblaseinrichtung (29) zur Befüllung des Gassystems vorgesehen ist.
Patent DE-102015113493-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und eine Schaltung zum Steuern eines Feldeffekttransistors eines Halbleiterbauelements
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2015-08-14
Granted: 2018-07-12
Abstract: Eine Schaltung (700) zum Steuern eines Feldeffekttransistors eines Halbleiterbauelements, die Schaltung umfassend:
 ein Steuerungsmodul (731), das ausgebildet ist, um ein Gate-Steuerungssignal (732) zum Steuern von zumindest einem Gate der Feldeffekttransistorstruktur zu erzeugen,
 wobei das Steuerungsmodul (731) ausgebildet ist, um das Gate-Steuerungssignal (732) mit einer ersten Gate-Spannung derart zu erzeugen, dass eine Abschirmungskanalregion zwischen zumindest einer Gate-Isolationsschicht und einer Drift-Region der Feldeffekttransistorstruktur in einem Aus-Zustand des Feldeffekttransistors erzeugt wird, wobei die Abschirmungskanalregion einen unterschiedlichen Leitfähigkeitstyp als den Leitfähigkeitstyp der Drift-Region aufweist, und
 wobei das Steuerungsmodul (732) ausgebildet ist, um das Gate-Steuerungssignal (732) mit einer zweiten Gate-Spannung derart zu erzeugen, dass eine leitende Kanalregion an der Schnittstelle zwischen zumindest einer Gate-Isolationsschicht und der Body-Region in einem Ein-Zustand des Feldeffekttransistors gebildet wird, wobei die leitende Kanalregion denselben Leitfähigkeitstyp aufweist wie der Leitfähigkeitstyp der Drift-Region.
Patent DE-102015122878-B4 (DE)
Title: Lichteffekte im Umfeld eines Bildschirms
Inventor: BRACKMANN LUDWIG
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-12-28
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Lichteffekten im Umfeld eines Bildschirms (2) eines Fernsehgerätes (1), auf dem anhand verschlüsselt zugeführter Videosignale (9) erzeugte Videosequenzen dargestellt werden, wobei dem Bildschirm (2) eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Vielzahl von Beleuchtungsquellen (3) zugeordnet ist, die vermittels einer Steuerelektronik angesteuert wird und die regional veränderliche Farbeffekte im Umfeld (6) des Bildschirms (2), insbesondere hinter und/oder neben dem Bildschirm, erzeugt, wobei die Farbeffekte farblich an die aktuell dargestellte Videosequenz derart angepasst sind, dass Regionen des Umfelds (6) mit Ausschnitten des aktuellen Videobildes farblich korrelieren und wobei die Farbeffekte mit den Videosequenzen zeitlich synchronisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung von Beleuchtungssignalen (10) angesteuert wird, die seitens eines an das Internet angeschlossenen Portales ermittelt und in einem separaten Datenstrom über eine getrennte Datenleitung (13) parallel zu den verschlüsselten Videosignalen (9) an die Steuerelektronik übertragen werden.
Patent DE-102016000318-B4 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Vorklimatisieren einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs
Inventor: DJERMESTER ANDREAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-01-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum elektrischen Vorklimatisieren einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, bei welchem eine Batterie des Fahrzeugs zum Laden an eine ortsfeste Ladeinfrastruktur mit einer gegebenen Ladeleistung angeschlossen ist und an einem voreingestellten Startzeitpunkt (t0) die Vorklimatisierung beendet oder zumindest eine Vorlaufzeit (VL) der Vorklimatisierung abgelaufen sein soll, wobei folgende Schritte vorgesehen sind:- Ermittlung eines Weckzeitpunktes (ts) für den Beginn der Vorklimatisierung, ab welchem die Leistung für die Vorklimatisierung aus der Ladeinfrastruktur entnommen wird,- kontinuierliche Ermittlung der nutzbaren Leistung (LLade) aus der Ladeinfrastruktur,- kontinuierliche Ermittlung der nutzbaren Batterieenergie (Wbatt) der Batterie,- Bestimmung einer maximal möglichen Laufzeitdauer (Tmax), die bei einer Nutzung der ermittelten nutzbaren Batterieenergie (Wbatt) für die Vorklimatisierung ausreicht, indem der Wert der nutzbaren Batterieenergie (Wbatt) durch einen den Leistungsverbrauch für die Vorklimatisierung begrenzenden und vorgegebenen Leistungsdeckelwert (LD) dividiert wird, und- Bestimmung eines Umschaltzeitpunktes (t1), ab welchem für die Vorklimatisierung zusätzlich zur Energie aus der Ladeinfrastruktur eine auf den Leistungsdeckelwert (LD) begrenzte Energie aus der Batterie entnommen wird, wobei der Umschaltzeitpunkt (t1) derart bestimmt ist, dass die Restzeitdauer (TR) ausgehend von dem Startzeitpunkt (t0) bis zu diesem Umschaltzeitpunkt (t1) kleiner als die maximal mögliche Laufzeitdauer (Tmax) ist.
Patent DE-102016011069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: BARRA BERND
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-09-14
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung mit einer Brennkraftmaschine und einem der Brennkraftmaschine zugeordneten Abgasturbolader, wobei die Brennkraftmaschine einen über eine Drosselklappe verfügenden Ansaugtrakt aufweist, und wobei aus einer Brennkraftmaschinenistdrehzahl der Brennkraftmaschine ein Vorgabezündzeitpunkt ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Solllastsprung der Brennkraftmaschine von einem Istdrehmoment auf ein Solldrehmoment durch vollständiges Öffnen der Drosselklappe und durch Einstellen eines ersten Sollzündzeitpunkts, der später ist als der Vorgabezündzeitpunkt, eine Drehmomentreserve aufgebaut und gleichzeitig das Istdrehmoment vergrößert wird, wobei die Drehmomentreserve vor dem Erreichen des Solldrehmoments durch das Istdrehmoment durch Einstellen eines zweiten Sollzündzeitpunkts, der früher ist als der erste Sollzündzeitpunkt, zum weiteren Erhöhen des Istdrehmoments verwendet wird.
Patent DE-102016100004-B4 (DE)
Title: Optisch identifizierbare Testhalbleiterstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: LIEN JUI-TSUNG
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-01-01
Granted: 2019-10-31
Abstract: Integrierter Chip (100), umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (102),
 eine Testleitungsbuchstabenstruktur (104), die über dem Halbleitersubstrat (102) angeordnet ist und einen oder mehrere Gräben (108) aufweist, die sich vertikal zwischen einer oberen Fläche (104u) der Testleitungsbuchstabenstruktur (104) und einer unteren Fläche (104l) der Testleitungsbuchstabenstruktur (104) erstrecken, und
 eine leitfähige Testleitung (308), die über dem Halbleitersubstrat (102) an einer Position angeordnet ist, die zu der Testleitungsbuchstabenstruktur (104) benachbart ist, wobei die leitfähige Testleitung (308) eingerichtet ist, ein elektrisches Testsignal von einem Wafer-Prober zu empfangen,
 wobei der eine oder die mehreren Gräben (108) innerhalb der Testleitungsbuchstabenstruktur (104) angeordnet sind, um eine Öffnung in der oberen Fläche (104u) der Testleitungsstruktur (104) zu bilden, wobei die Öffnung eine Form eines alphanumerischen Testleitungsidentifizierungszeichens (106) aufweist,
 wobei das Testleitungsidentifizierungszeichen (106) eine Form aufweist, die es ermöglicht, dass die Testleitung (104) durch den Wafer-Prober optisch identifiziert wird.
Patent DE-102016101547-B4 (DE)
Title: Stellventil
Inventor: BRÄUER ANKE
IPC: F16K47/00
Filed: 2016-01-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Stellventil mit einem Ventilsitz und einem Drosselelement, wobei das Drosselelement eine Dichtkante zum Abdichten des Ventilsitzes aufweist, und ferner einen ersten Öffnungsbereich und einen zweiten Öffnungsbereich aufweist, ferner das Drosselelement derart relativ zum Ventilsitz durch eine Stellbewegung stellbar ist, dass der erste Öffnungsbereich in einer ersten Öffnungsstellung und/oder zweite Öffnungsbereich in einer zweiten Öffnungsstellung wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement am Drosselelement und/oder Ventilsitz angeordnet ist, so dass das Drosselelement im Übergang von der ersten zur zweiten Öffnungsstellung eine Abdichtlage überfährt, wobei in der Abdichtlage der erste Öffnungsbereich wirksam und der zweite Öffnungsbereich nicht wirksam ist.
Patent DE-102016106752-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: MÜHLBERG MICHAEL
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-04-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Sportschuh bestehend aus einem Schuhoberteil und einer mehrlagigen Sohle, mit einer profilierten Außensohle und einer herausnehmbaren Innensohle, wobei die Steifigkeit der Sohle bei der Anwendung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außensohle (11) und der Innensohle eine Zwischensohle (12) vorgesehen ist, die in mindestens drei Bereiche Vorfußbereich VB, Mittelfußbereich MB und Fersenbereich FB unterteilt ist, und die Steifigkeit in diesen drei Bereichen unterschiedlich einstellbar ist, wobei die Zwischensohle (12) aus einem Grundkörper (14) und Schiebelement (16) besteht und am Grundkörper eine Führungsbahn (18) vorgesehen ist, in die mindestens ein am Schiebelement (16) vorgesehenes Führungselement FE eingreift und wobei die Kontur des Schiebelements (16) im Fersenbereich FB des Sportschuhs im Wesentlichen mit der Außenkontur des Grundkörpers (14) im Fersenbereichs FB übereinstimmt und im Vorfußbereich VB im Wesentlichen innerhalb der Außenkontur des Grundkörpers verläuft.