baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19538732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Warmlaufs in einer Brennkraftmaschine
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/02
Filed: 1995-10-18
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zur Regelung des Warmlaufs in einer Brennkraftmaschine, wobei der Warmlauf in mindestens zwei Phasen (P1 und P2) unterteilt wird und wobei die Brennkraftmaschine in einer ersten Phase (P1), wenn der Katalysator noch kalt ist, im Magerbetrieb gesteuert wird und in einer zweiten Phase (P2), wenn der Katalysator bereits etwas erwärmt ist, der Zündzeitpunkt soweit nach spät verlegt wird, dass die Verbrennung zum Zeitpunkt des Öffners eines Auslassventils noch nicht abgeschlossen ist.
Patent DE-19611965-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verriegelung eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: THIEL FRANZ-JOSEF
IPC: H01R13/627
Filed: 1996-03-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Anordnung
zur Verriegelung eines elektrischen Steckverbinders, mit folgenden
Merkmalen:  a) eine elektrische Steckverbindereinheit umfasst
ein erstes Gehäuse
(1) und ein dazu steckbares zweites Gehäuse (2), welches jedes mindestens
einen elektrischen Kontakt aufnehmen kann, und weist Verklinkungsmittel
auf zur Verriegelung der beiden Gehäuse (1, 2) miteinander im zusammengesteckten
Zustand,  b) an einem der Gehäuse (1) umfassen die Verklinkungsmittel
ein im Wesentlichen U-förmiges
federndes Element (10), mit einwärts
gerichteten Vorsprüngen
(12) bei den freien Armen (13) und mit einem Mittelsteg (11),  c)
am ersten Gehäuse
(1) ist ein Führungskanal
(3) angeordnet, der senkrecht zur Steckrichtung der beiden Gehäuse (1,
2) verläuft,
und in dem das federnde Element (10) bewegbar angeordnet ist,  d)
das erste Gehäuse
(1) weist Öffnungen
(4) auf, durch die die einwärts
gerichteten Vorsprünge
(12) derart im zweiten Gehäuse
(2) eingreifen können,
dass die beiden Gehäuse (1,
2) im zusammengesteckten Zustand verriegelbar sind,  e) das...
Patent DE-19635574-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Landfahrzeug
Inventor: BRASCHEL VOLKER
IPC: B60T8/42
Filed: 1996-09-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugbremsanlage für
ein Landfahrzeug, mit  – einem
durch ein Bremspedal (1a) betätigbaren
Bremskraftverstärker,
der einen Hauptbremszylinder (1) und ein Reservoir für Hydraulikfluid
aufweist,  – einer
mit einem ersten Fahrzeugrad gekoppelten ersten Bremseinrichtung
(VR, VL), die durch eine elektronisch gesteuerte erste Ventilanordnung
(5) in einer ersten Stellung (5.1) mit einem Hauptbremszylinder
(1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung (5.2) von diesem trennbar
ist,  – einer
mit einem zweiten Fahrzeugrad gekoppelten zweiten Bremseinrichtung
(HR, HL), die durch eine der ersten Ventilanordnung (5) nachgeschaltete
zweite Ventilanordnung (6) in einer ersten Stellung (6.1) mit dem
Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder in einer zweiten Stellung
(6.2) von diesem trennbar ist, und wobei,  – der zweiten Ventilanordnung
eine dritte, mit der zweiten Bremseinrichtung (HR, HL) und einer
Pumpe (9) verbundene Ventilanordnung (7) nachgeschaltet ist, durch
die in einer ersten Stellung (7.1) die zweite Bremseinrichtung (HR, HL)
mit der ersten Bremseinrichtung (VR, VL)...
Patent DE-19643012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ladung eines elektrischen Akkumulators mit einem Generator
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: H02J7/14
Filed: 1996-10-18
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Ladung eines elektrischen Akkumulators mit einem Generator,
insbesondere eines Bleiakkumulators als Starterbatterie in einem
Fahrzeug mit Generator, dadurch gekennzeichnet, dass die Generatorspannung
gesteuert vom Ladezustand des Akkumulators geregelt wird, wobei
der Ladezustand abgeleitet ist von den Messungen der Leerlaufspannung
des Akkumulators zum Zeitpunkt des Nulldurchgangs des im Akkumulator
fließenden
Stromes oder bis maximal 1 ms nach dem Nulldurchgang.
Patent DE-19644133-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit stufenlos veränderbarem Übersetzungsverhältnis
Inventor: WEDENIWSKI HORST JOSEF
IPC: F16H37/08
Filed: 1996-10-23
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe
mit stufenlos veränderbarem Übersetzungsverhältnis, mit
einer Getriebeeingangswelle (11; 81; 111; 211), einer Getriebeausgangswelle
(13; 83; 113; 213), einer ersten Getriebestufe (20; 87; 120; 220)
mit kontinuierlich einstellbarem Übersetzungsverhältnis und
einer als Summiergetriebe ausgebildeten zweiten Getriebestufe (21;
96; 121; 221), wobei die Getriebeeingangswelle (11; 81; 111; 211)
einerseits mit dem Eingang der ersten Getriebestufe (20; 87; 120;
220) und andererseits über
eine erste Kupplung (67; 95; 187; 277) mit einem ersten Eingang
der zweiten Getriebestufe (21; 96; 121; 221) verbunden ist, wobei
ferner der Ausgang der ersten Getriebestufe (20; 87; 120; 221) einerseits
mit einem zweiten Eingang der zweiten Getriebestufe (21; 96; 121;
221) und andererseits über
eine zweite Kupplung (69; 103; 189; 279) mit der Getriebeausgangswelle
(13; 83; 113; 213) verbunden ist, die zugleich den Ausgang der zweiten Getriebestufe
(21; 96; 121; 221) bildet, wobei die erste Getriebestufe (20; 87;
120; 220) Teil eines Hauptgetriebes (15; 105; 115;...
Patent DE-19646444-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches System
Inventor: RUEB WINFRIED
IPC: F15B13/08
Filed: 1996-11-11
Granted: 2007-06-21
Abstract: Elektrohydraulisches
System für
mobile Arbeitsmaschinen mit:  zumindest zwei scheibenförmig ausgebildeten
hydraulischen Komponenten (2a, 2b, 2c; 3) zur Ansteuerung der mobilen
Arbeitsmaschine, die über
ihre Stirnflächen
zu einem Steuerblock (200) zusammengefaßt sind,  einer elektronischen
Steuereinheit (1) zur Ansteuerung von Betätigungselementen für die hydraulischen
Komponenten (2a, 2b, 2c; 3),  wobei die elektronische Steuereinheit
(1) in Scheibenform ausgebildet ist und ein metallisches Gehäuse aufweist, eine
Stirnfläche
der elektronischen Steuereinheit (1) an eine Stirnfläche der
hydraulischen Komponenten (2a, 2b, 2c; 3) angeflanscht ist, die
Stirnflächen
der hydraulischen Komponenten (2a, 2b, 2c; 3) und der elektronischen
Steuereinheit (1) gleiche Außenabmessungen
haben und eine Masseverbindung über
die Gehäuse
der Steuereinheit (1) und der hydraulischen Komponenten (2a, 2b,
2c; 3) gebildet wird.
Patent DE-19651885-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung in einer elektrooptischen Flüssigkristallanzeige
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: G02F1/13
Filed: 1996-12-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Flüssigkristallines Medium enthaltend  A) 30–70 Gew.-% zweier oder mehrerer Verbindungen der Formel I,  worin  R 1  und R 2  jeweils unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, Alkenyl, Fluoralkyl oder Oxaalkenyl mit 1 bis 12 C-Atomen,  einen trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, oder einen 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch -N- ersetzt sein können, und  m 1, 2 oder 3 bedeuten,  und  B) 20–50 Gew.-% zweier oder mehrerer Verbindungen der Formel II,   worin R 1 , R 2  und m die für Formel I angegebene Bedeutung besitzen, und  einen trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können, oder einen 1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch -N- ersetzt sein können  bedeutet,  und  zusätzlich 10–25 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formel III,  worin R 1  und R 2  die...
Patent DE-19702993-B4 (DE)
Title: Verwendung einer aus Zinksulfid und Melamin bzw. dessen Derivaten bestehenden Additiv-Kombination
Inventor: AMIRZADEH-ASL DJAMSCHID
IPC: C08L101/02
Filed: 1997-01-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verwendung
einer aus Zinksulfid und Melamin bzw. dessen Derivaten bestehenden
Additiv-Kombination für
den Flammschutz, die Thermostabilität und die Raucharmut von halogen-
und antimonfreiem Polymeren, umfassend Polyamide, Polyester, Styrolpolymerisate,
Polyoximethylen, Polyolefine, Polyvinylchloride, ein Copolymer oder
eine Mischung aus diesen Polymeren, wobei 2 bis 30 Gew.-% Zinksulfid
mit einer mittleren Teilchengröße d 50  von 0,1 bis 20 μm und 2 bis 30 Gew.-% Melamin
oder dessen Derivaten mit einer mittleren Teilchengröße von d 50  von 0,5 bis 20 μm mit einem Gewichtsverhältnis von
Zinksulfid zu Melamin bzw. dessen Derivaten von 1 : 2 bis 2 : 1
in dem halogen- und
antimonfreien Polymeren homogen dispergierbar sind.
Patent DE-19737783-B4 (DE)
Title: Druckwerk von Rotationsdruckmaschinen
Inventor: SEEFRIED KARL-HEINZ
IPC: B41F35/06
Filed: 1997-08-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Druckwerk
von Rotationsdruckmaschinen, mit einer Reinigungseinrichtung, die
an einen zu reinigenden Zylinder anstellbar ist und eine in einem
Gehäuse
angeordnete antreibbare Waschwalze im Bereich einer dem Zylinder
zugewandten Öffnung
im Gehäuse,
eine der Waschwalze zugeordnete Reinigungsmittelzuführeinrichtung
und eine Abstreifleiste umfasst, wobei sich die Reinigungseinrichtung über die
Länge der
Zylindermantelfläche
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Bereich des Gehäuses (5)
als Auffangwanne (6) ausgebildet ist, die mit dem oberen Bereich
des Gehäuses
(5) lösbar
verbunden ist und schubladenähnlich
vom Gehäuse entnommen
werden kann, und dass zwischen dem oberen Bereich des Gehäuses (5)
und der Auffangwanne (6) eine Abdichtung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-19743055-B4 (DE)
Title: Ringwalzmaschine zum Walzen unsymmetrischer Ringe
Inventor: GENSERT HILMAR
IPC: B21H1/06
Filed: 1997-09-30
Granted: 2004-11-04
Abstract: Ringwalzmaschine
zum Walzen unsymmetrischer Ringe durch radiales Aufweiten und Formen
mit einer auf einer Walzspindel gelagerten Profilwalze und einer
Dornwalze, die mit einem Walzschlitten über Stützwalzen anstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß zum
Begrenzen und zielgerichteten Beeinflussen der Axialbewegung des
Werkstückes
(1.2) mindestens eine zusätzliche,
parallel zur Stützwalze
(1.3) rotierende Axialwalze (1.7) zwischen dem Werkstück (1.2)
und der Stützwalze (1.3)
vorgesehen ist.
Patent DE-19745733-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FLECK REIDAR
IPC: B62D3/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2009-06-25
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkrad (24), das über eine Lenkspindel mit einem Lenkgetriebemechanismus verbunden ist, welcher letztlich mit den zu lenkenden Rädern verbundene Spurstangen (2) verschiebend antreibt, um einen vom Fahrer am Lenkrad (24) vorgegebenen Radeinschlag zu erzeugen, wobei das Gehäuse (1) des Lenkgetriebemechanismus zur Überlagerung eines fahrerunabhängigen Radeinschlags mittels einer Stelleinrichtung in Bewegungsrichtung der Spurstangen (2) verschiebbar ist, gekennzeichnet durch eine an der Lenkspindel karosseriefest angeordnete Kompensationseinrichtung (23), die angesteuert von einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung (25) in Abhängigkeit von der aktuellen Stellgröße der Stelleinrichtung ein Kompensations-Drehmoment auf das Lenkrad (24) überträgt, wobei die Steuer- und/oder Regeleinrichtung (25) von einer Sensorik angesteuert ist, die jeweils einen Sensor (26, 27) zum Erfassen eines Drehmomentes und eines Lenkwinkels am Lenkrad (24) entsprechend der aktuellen Stellgröße der Stelleinrichtung aufweist.
Patent DE-19753132-B4 (DE)
Title: Brandschutzschiebetüranlage
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/72
Filed: 1997-11-29
Granted: 2004-03-11
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem Schiebeflügel, der in einer stationären an einem ortsfesten Rahmen, einer Fassade oder einer Gebäudewand oder Fahrzeugwand montierten Laufschiene verschiebbar geführt ist,  mit einem den Schiebeflügel antreibenden Antrieb mit elektrischem Antriebsmotor und elektrischer Steuerungseinrichtung,  wobei der Antrieb inklusive Laufschiene in einem Antriebskasten oberhalb des Schiebeflügels angeordnet ist, und  wobei die Schiebetüranlage als Feuerschutz- und/oder Rauchschutzabschluss ausgebildet ist, indem im Bereich des Schiebeflügels und/oder des Rahmens des Schiebeflügels und/oder eines verschiebbaren Trägers des Schiebeflügels und/oder der Schwenklagereinrichtung und/oder des ortsfesten Rahmens und/oder des Antriebskastens Brandschutzmaterial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Schiebetüranlage für den Einsatz in Flucht- und Rettungswegen einen im Panikfall in einer Schwenklagereinrichtung (7) um eine vertikale Drehachse nach außen aufschwenkbaren Schiebeflügel (11) aufweist, der in seine Schwenkschließlage selbstschließend ausgebildet ist.
Patent DE-19816827-B4 (DE)
Title: Vormontierte Winkelmeßvorrichtung
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G01B11/26
Filed: 1998-04-16
Granted: 2009-06-18
Abstract: Winkelmeßvorrichtung (1) zur Messung der Winkellage zweier relativ zueinander drehbarer Objekte (9, 10), bei der die Teilung (4) einer an einer Nabe (6) befestigten Teilscheibe (3), die mit dem einen zu messenden Objekt (9) verbindbar ist, im Meßbetrieb von einer Abtasteinrichtung (2) abgetastet wird, die mit dem anderen zu messenden Objekt (10) verbindbar ist, und bei der ein Fixierelement (7) vorgesehen ist, welches den axialen Abtastabstand (a) zwischen der Teilscheibe (3) und der Abtasteinrichtung (2) für den Messbetrieb bereits vor und während deren Anbau an die zu messenden Objekte (9, 10) festlegt, als auch eine radiale Vorzentrierung zwischen der Teilscheibe (3) und der Abtasteinrichtung (2) bewirkt, wobei  das Fixierelement ein axial verlaufender Vorsprung (7) der Nabe (6) ist, welcher in axialer Richtung steif ist und in radialer Richtung elastisch federnd ist, und  zumindest ein Druckelement (8) vorgesehen ist, mit dem der Vorsprung (7) vor und während des Anbaus...
Patent DE-19835266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Betriebstemperatur von Halbleiterbauelementen und dessen Verwendung
Inventor: SAUTER MARTIN
IPC: H01L23/34
Filed: 1998-08-04
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Betriebstemperatur eines Halbleiterbauelementes, das ein Halbleitersubstrat mit mehreren unterschiedlich dotierten Bereichen umfasst, die für die Funktion des Halbleiterbauelementes erforderlich sind, wobei zur Ermittlung der Betriebstemperatur ein Sperrstrom durch einen in Sperrichtung betriebenen Halbleiterübergang zwischen einem der dotierten Bereiche (6; 11; 15) und dem Halbleitersubstrat (8; 10; 17) erfasst wird, der permanent in Sperrichtung betrieben wird.
Patent DE-19843871-B4 (DE)
Title: Diagnose eines NOx-Speicherkatalysators mit nachgeschaltetem NOx-Sensor
Inventor: BERGER JOACHIM
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-09-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Beurteilung der Funktionsfähigkeit
eines NOx-Speicherkatalysators, dem Abgas von einem Verbrennungsprozeß zugeführt wird
mit einem in Strömungsrichtung
hinter dem NOx-Speicher angeordneten NOx-Sensor, wobei das Abgas
in ersten Phasen so beeinflußt
wird, daß es
mehr NOx enthält
als in zweiten Phasen und wobei das Abgas in den zweiten Phasen
so beeinflußt
wird, daß es
Reduktionsmittel enthält
und wobei ein wiederholter Wechsel von der ersten zur zweiten Phase erfolgt,
wobei die Funktionsfähigkeit
des NOx-Katalysators auf der Basis des Signals des NOx-Sensors beurteilt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Größe, die den
zeitlichen Verlauf des Signals des NOx-Sensors bei neuem Katalysator
repräsentiert,
erfaßt
und gespeichert wird, daß die
Erfassung der wenigstens einen Größe zu späteren Zeitpunkten wiederholt
wird, daß Abweichungen zwischen
den zu den verschiedenen Zeitpunkten erfaßten Größen ermittelt werden und daß der Katalysator
als defekt gewertet wird, wenn wenigstens eine Abweichung einen vorgegebenen
Schwellwert überschreitet.
Patent DE-19852478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von fließfähigem Medium zu einer umlaufenden Einrichtung, insbesondere für eine mechanische Presse
Inventor: BORNHORST JOHN B
IPC: B30B15/00
Filed: 1998-11-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung (10) einer Maschine, insbesondere einer mechanischen Presse, zum Heranführen eines Fluids zu einem umlaufenden Maschinenelement (12), das einen Zufuhrkanal (24) aufweist, umfassend  1.1 eine Drehverteilereinheit (14), welche drehfest mit dem umlaufenden Maschinenelement (12) verbunden ist und einen Strömungskanal (22) aufweist;  1.2 ein stationäres Gehäuse (16), welches wenigstens einen Teil der Drehverteilereinheit (14), unter Belassen eines Zwischenraumes (18), fluiddicht umschließt und einen Gehäusekanal (20) aufweist;  1.3 eine Fluidzufuhreinheit (26), welche fest mit dem stationären Gehäuse (16) verbunden ist und ein Fluid unter Druck durch den Gehäusekanal (20) in den Zwischenraum (18) einbringt;  1.4 der Strömungskanal (22) stellt eine Strömungsverbindung zwischen dem Zwischenraum (18) und dem Zufuhrkanal (24) her;  1.5 die Drehverteilereinheit (14) ist ausschließlich über einen Fluidfilm im Zwischenraum (18) gelagert, ohne Zwischenschaltung eines mechanischen Lagerelementes;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.6 der Zwischenraum (18) weist hydrostatische und hydrodynamische Traglagerbereiche auf.
Patent DE-19853323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kabel-Zugentlastung in Installationsdosen
Inventor: LIMBACH FRANK
IPC: H02G3/32
Filed: 1998-11-19
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zur Zugentlastung von Kabeln (4, 4') an Installationsdosen (1) mit
einem, im Bereich einer Kabeldurchtrittsöffnung angeordneten und verschiebegeführten, gegen
die Kabelaußenseite
andrück- und
festlegbaren, kastenförmigen
Klemmglied, wobei das Klemmglied als Rechteckkörper (3, 6, 8, 9) ausgebildet
ist und an zwei zueinander parallelen Außenrändern je einen oder je mehrere
quer zur Andrückrichtung
verlaufende Zähne
(3a, 6b, 8a, 9b) aufweist, die in beiderseits der Kabeldurchtrittsöffnung,
vor und/oder hinter dieser, an einer Dosen- Seitenwand (1a) angeordnete
Zahnrasten (5, 7, 11) eingreifen.
Patent DE-19881726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sprühen von Plasma
Inventor: GOODMAN BORIS
IPC: C23C4/12
Filed: 1998-10-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zur Ablagerung einer Beschichtung aus Sprühpartikeln aus einem Beschichtungsmaterial
aus einer Zuführung
für Beschichtungsmaterial
auf einem Zielsubstrat, mit folgenden Schritten:  (a) Erzeugen
eines Plasmabogens in einem Gas, durch das ein Plasmabogen-Strom
verläuft;  (b)
Modulieren des Plasmabogen-Stroms durch Plasmabogen-Strompulse mit
einer Frequenz;  (c) Injizieren des Beschichtungsmaterials in
den Plasmabogen aus der Beschichtungsmaterial-Zuführung in
der Weise, daß eine
Sprühbeschichtung
auf dem Zielsubstrat abgelagert wird, und daß die Sprühpartikel eine Verweildauer haben,
die die Zeitdauer zwischen dem Eintreten der Sprühpartikel in den Plasmabogen
an der Beschichtungs-Material-Zuführung und
dem Auftreffen der Sprühpartikel
auf dem Zielsubstrat darstellt;  (d) Ermitteln der Verweildauer;
und  (e) Berechnen und Einstellen der Frequenz in der Weise, daß sie ein
ganzzahliges Vielfaches des Kehrwertes der Verweildauer ist.
Patent DE-19882977-B4 (DE)
Title: Fuel battery with laminated separator - has rib provided in circulation space to connect room inlet to main passage
Inventor: KURITA KENJI
IPC: H01M8/24
Filed: 1998-12-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: The battery has a gas chamber (21) to which gas containing active material is supplied. A number of separators (1) are laminated together in the gas chamber formed with a passage-like manifold (3) through which the gas passes. End plates with gas supply holes are formed at either sides of the laminated separators. The gas supply holes meet the passage-like manifold of the separators. A main passage (31) is formed along the laminated direction of the separators. A rib (34) formed in a circulation space (33) connects a chamber inlet (32) to the main passage along the direction in which the separators are laminated.
Patent DE-19906547-B4 (DE)
Inventor: GROENING MANFRED
IPC: B60N2/28
Filed: 1999-02-17
Granted: 2004-03-25
Abstract: A child's seat is especially adapted for mobile use in an aircraft. The seat has a support frame which can be fixed by a belt. A seat pan (9) and a back pan (10) are fixed to the support frame in an articulated manner. The lateral lower ends of the back pan (10) are displaceably accommodated in lateral guiding elements (15) of the support frame. The back pan can be fixed in an upright position by a fixing device and can be displaced in the guiding elements of the support frame once the fixing device has been released. The seat pan can be folded against the back pan and can be made of two pieces. The child's seat can be folded in a compact manner and can be packed in an aircraft in a space-saving manner. The child's seat can especially be used in a conventional passenger set in or against the flying direction.
Patent DE-19915763-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von Schwellen in feste Fahrbahnen mit Hilfe taschenförmiger Vertiefungen
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: E01B3/40
Filed: 1999-04-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Festen Fahrbahnen durch Einrütteln von Schwellen oder anderen Gleisträgern in
den noch nicht erhärteten
Beton einer Tragplatte oder durch Einbetten von Schwellen/Gleisträgern in eine
Vergußmasse,
dadurch gekennzeichnet, daß zuerst eine
Tragplatte mit taschenförmigen
nicht zusammenhängenden
Vertiefungen (Taschen) für
die Schwellen/Gleisträger
hergestellt wird, in die anschließend die Schwellen/Gleisträger eingesenkt
werden, wobei die Abmessungen der Tasche in jeder Dimension zwischen
minimal etwa der Hälfte
bis maximal etwa dem doppelten der Abmessung der Schwelle/des Gleisträgers betragen.
Patent DE-19920630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Spieldauer von Einzelspielen bei Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F7/00
Filed: 1999-04-29
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Spieldauer von Einzelspielen bei Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zur Steuerung d mit Gewinnmöglichkeit vorzuschlagen, welches den allgemeinen Spielverlauf dynamischer und damit interessanter und abwechslungsreicher gestaltet. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zunächst einer vorgegebenen Spielzeit ein maximal möglicher Geldverlustwert, der sich aus der Summe der vom Spieleinsatz- und Gewinnspeicher dekrementierten Spieleinsätze für jedes Einzelspiel ergibt, zugeordnet wird. Nachfolgend wird in Abhängigkeit von erzielten Gewinnen über die zentrale Steuereinheit die zeitliche Dauer von Einzelspielen derart variiert, dass innerhalb der vorgegebenen Spielzeit eine möglichst hohe Anzahl von Einzelspielen durchgeführt werden kann, ohne den vorgegebenen maximal möglichen Geldverlustwert zu überschreiten. Vorteilhafte Weiterbildung dieser erfindungsgemäßen Grundidee sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.
Patent DE-19924837-B4 (DE)
Title: Elektromagnet für ein Druckmittel steuerndes Ventil
Inventor: HAHN HARALD
IPC: H01F7/16
Filed: 1999-05-29
Granted: 2005-05-19
Abstract: Elektromagnet
für ein
Druckmittel steuerndes Ventil mit einer aus einem Anker und einer Stange
gebildeten Anordnung zum Auslösen
von Steuervorgängen,
wobei  – der
Anker rotationssymmetrisch ausgebildet und mit einer axial verlaufenden
Bohrung versehen ist,  – die
Stange aus Kunststoff hergestellt und in der Bohrung gehalten ist,  – der Durchmesser
des nicht in der Bohrung gehaltenen Abschnitts der Stange größer ist
als der Durchmesser des in der Bohrung gehaltenen Abschnitts der
Stange und  – die
Stange mit einem Ausgleichskanal für das Druckmittel versehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der in der Bohrung (12) gehaltene
Abschnitt (13) der Stange (11; 11') kürzer ist als der Anker (10;
10') und mit einem in seiner Längsrichtung
verlaufenden Schlitz (16) versehen ist, der sich bis in den nicht
in dem Anker (10; 10') gehaltenen Abschnitt (14) der Stange (11;
11') erstreckt.