baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107857-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheck
Inventor: SCHMIDT MARCO
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-04-28
Abstract: Kraftfahrzeugheck (10), mit einer Karosseriestruktur (11) und mit einer an der Karosseriestruktur (11) montierten Heckblende (12), wobei die Heckblende (11) mindestens einen Positionierdorn (13) und die Karosseriestruktur (11) mindestens eine Ausnehmung (14) zur Aufnahme eines jeweiligen Positionierdorns (13) der Heckblende (12) aufweist, und wobei mindestens eine Sicherungsklammer (15), die einerseits mit einem jeweiligen Positionierdorn (13) der Heckblende (12) und anderseits mit der Karosseriestruktur (11) zusammenwirkt, die Heckblende (12) an der Karosseriestruktur (11) diebstahlsicher fixiert.
Patent DE-102016109809-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Erfassen einer Außenumgebung eines Fahrzeugs durch eine Kameravorrichtung
Inventor: ROSENBAUM MARCO
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kamera (10), einen Aktuator (3) und ein Bewegelement (2), wobei das Bewegelement (2) durch eine Lagervorrichtung (4) in/oder an der Kameravorrichtung (1) gelagert und mit dem Aktuator (3) derart wirkverbunden ist, dass das Bewegelement (2) durch den Aktuator (3) zumindest zwischen einer Aufnahmeposition (II) und einer Ruheposition (I) bewegbar ist, wobei in der Aufnahmeposition (II) des Bewegelementes (2) die Kamera (10) zum Erfassen eines Bildes einer Außenumgebung (42) eines Fahrzeugs ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erfassen einer Außenumgebung (42) eines Fahrzeugs durch eine Kamera (10) einer derartigen Kameravorrichtung (1).
Patent DE-102016111852-A1 (DE)
Title: Schieberegister und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: LI YUAN
IPC: G11C19/28
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Schieberegister und ein Verfahren zu dessen Ansteuerung bereit, wobei das Schieberegister ein Eingangssteuermodul, ein erstes Ausgangsmodul, ein zweites Ausgangsmodul und ein Stabilisierungsmodul umfasst. Das Eingangssteuermodul und das Stabilisierungsmodul steuern das Einschalten des ersten Ausgangsmoduls, so dass ein zweites Pegelsignal von der zweiten Pegelsignalklemme an die Signalausgangsklemme übertragen wird, oder sie steuern das Einschalten des zweiten Ausgangsmoduls, so dass ein zweites Taktsignal von der zweiten Taktklemme an die Signalausgangsklemme übertragen wird, wodurch der Normalbetrieb eines sekundären Schieberegisters ermöglicht wird. Das mit der vorliegenden Offenbarung bereitgestellte Schieberegister weist eine hervorragende Stabilität, eine verbesserte Übertragung und eine gute Leistungsfähigkeit auf, wodurch die Probleme einer mangelnden Stabilität und eines instabilen Betriebs des Schieberegisters der verwandten Technik gelöst werden.
Patent DE-102016113660-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung einer Vermischung mittels Dampfsammler und Aufladung mittels Gasturbine in Kombikraftwerken
Inventor: RAO RANJIT RAMESH
IPC: F02C9/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Optimieren der Rampenraten in Kombikraftwerken sind hierin offenbart. Ein hierin offenbartes Beispielsverfahren schließt die Vorhersage eines ersten Sollwertes für eine Gasturbine in einem Kombikraftwerk ein über einen Prognosehorizont und die Vorhersage eines zweiten Sollwertes für einen Dampfgenerator über den Prognosehorizont. Das Beispielsverfahren schließt das Identifizieren einer ersten Dampfeigenschaft von Dampf ein generiert bei dem Dampfgenerator in dem Kombikraftwerk, basierend auf dem zweiten Sollwert. Das Beispielsverfahren schließt das Vergleichen der ersten Dampfeigenschaft mit einer zweiten Dampfeigenschaft von Dampf ein, verbunden mit einer Dampfturbine in dem Kombikraftwerk und das dynamische Anpassen von mindestsens einem ersten Sollwert oder einem zweiten Sollwert, basierend auf dem Vergleich.
Patent DE-102016119081-A1 (DE)
Title: Mehrfarbiges Logo auf Chipkartenmodulen
Inventor: SPÖTTL THOMAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-10-07
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Chipkartenmodul bereitgestellt, aufweisend: einen elektronischen Schaltkreis in oder auf einem Träger; eine Chipkartenmodul-Kontaktschicht, welche mit dem elektronischen Schaltkreis gekoppelt ist und mehrere Chipkartenmodul-Kontakte bereitstellt; eine die Chipkartenmodul-Kontakte zumindest teilweise bedeckende Spiegelschicht auf der Chipkartenmodul-Kontaktschicht; eine optisch transluzente, elektrisch leitfähige Oxidschicht, welche die Spiegelschicht bedeckt, wobei die optisch transluzente, elektrisch leitfähige Oxidschicht mehrere Bereiche unterschiedlicher Schichtdicke aufweist zum Bereitstellen unterschiedlicher Farbkomponenten.
Patent DE-102016125046-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Kenngröße, Prozesssteuerung, Elektroschmelzverfahren, Stranggussverfahren
Inventor: DANILOV VLADIMIR
IPC: B22D46/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung einer Kenngröße (K) für ein sich in seiner Temperatur oder Konsistenz veränderndes Material hat die Schritte kontinuierliches Erfassen der Intensität einer von dem Material ausgesandten elektromagnetischen Strahlung, insbesondere Infrarotstrahlung, und Ausgeben eines entsprechenden kontinuierlichen oder quasi-kontinuierlichen Signals (S), Bilden der zweiten Ableitung des erfassten Signals (S) oder eines daraus hergeleiteten Signals (D),getrenntes Auswerten der positiven Werte und der negativen Werte der gebildeten Ableitung, und Herleiten der Kenngröße (K) aus den Auswertungsergebnissen der positiven Werte und der negativen Werte.
Patent DE-102016201778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln und Regeln eines Durchmessers eines Einkristalls beim Ziehen des Einkristalls
Inventor: SCHRÖCK THOMAS
IPC: C30B15/22
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Ermitteln eines Durchmessers (dK) eines Einkristalls (200) beim Ziehen des Einkristalls (200), insbesondere eines Endkonus (210) des Einkristalls (200), aus einer Schmelze (230) in einem Tiegel (130) einer Vorrichtung (100) zum Ziehen des Einkristalls (200), wobei unter Berücksichtigung einer ersten Absinkgeschwindigkeit (vS) einer Oberfläche (235) der Schmelze (230) relativ zu dem Tiegel (130), einer ersten Hubgeschwindigkeit (vK), mit welcher der Einkristall (200) relativ zu dem Tiegel (130) angehoben wird, und einer Massenerhaltung der Durchmesser (dK) des Einkristalls (200) an einer Grenzfläche zur Schmelze (230) ermittelt wird.
Patent DE-102016204764-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung, Brenngasversorgungseinrichtung mit einer solchen Messeinrichtung und Brennkraftmaschine mit einer solchen Brenngasversorgungseinrichtung
Inventor: KLÄSER-JENEWEIN LUDWIG
IPC: G01M3/18
Filed: 2016-03-22
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung (1) zur Messung einer physikalischen Eigenschaft eines Fluids mit einem entlang einer Umfangslinie geschlossenen Grundkörper (3) vorgeschlagen, wobei der Grundkörper (3) eine erste, den Grundkörper (3) in Axialrichtung durchsetzende Ausnehmung (5) umgreift, wobei der Grundkörper (3) wenigstens eine zweite, den Grundkörper (3) in Axialrichtung durchsetzende Ausnehmung (7) aufweist, wobei dem Grundkörper (3) wenigstens eine Sensoreinrichtung (9, 11) zuordenbar ist, die in Wirkverbindung mit der ersten Ausnehmung (5) bringbar ist.
Patent DE-102016208636-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung einer Mehrzahl von Tilgermassenelementen einer Tilgermasse
Inventor: FAUSS CHRISTOPH
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Eine Verbindungsanordnung dient zur Verbindung einer Mehrzahl an Tilgermassenelementen mittels Verbindungselementen zur Bildung einer Tilgermasse, wobei die Verbindungselemente in Achsrichtung über je eine Zentralachse verfügen und durch je einen Schaft mit beidseitigen Schaftenden gebildet sind, und die Schaftenden ebenso wie der Schaft jeweils von die Zentralachse umgreifenden Innenwandungen von Durchgängen der Tilgermassenelemente umschlossen sind. Zumindest ein Teil der Schaftenden weisen mittels einer Lochlaibung eine Verbindung gegenüber der jeweils zugeordneten Innenwandung des entsprechenden Durchgangs des jeweiligen Tilgermassenelementes auf.
Patent DE-102016209509-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem für Gabelstapler
Inventor: DUELK DIETER
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (10; 10') zur Verwendung in einem Gabelstapler, welches einen Zylinder (11), eine Pumpe (12) und einen Tank (13) aufweist, wobei eine erste, eine zweite und eine dritte Blende (21; 22; 23) vorgesehen sind, welche jeweils stetig verstellbar sind, wobei die erste und die zweite Blende (21; 22) als Sitzventile ausgebildet sind. Erfindungsgemäß verläuft ein erster Fluidströmungspfad (31) ausgehend vom Tank (13) über eine verstellbare vierte Blende (24), weiter über die Pumpe (12), weiter über die erste Blende (21) zum Zylinder (11), wobei ein zweiter Fluidströmungspfad (32) ausgehend vom Zylinder (11) über die zweite Blende (22), weiter über die Pumpe (12), weiter über die dritte Blende (23) zum Tank (13) verläuft.
Patent DE-102016214421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: F16D48/12
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kupplung (12) eines die Kupplung (12), einen Antriebsmotor (14), eine von dem Antriebsmotor (14) antreibbare erste Räder (26, 28) aufweisende Primärachse (24) als erste Achse und eine über die Kupplung (12) von dem Antriebsmotor (14) antreibbare zweite Räder (34, 36) aufweisende Sekundärachse (32) als zweite Achse umfassenden Antriebsstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Kupplung (12) zwischen einer Schließstellung, in welcher ein erstes Kupplungsmoment der Kupplung (12) eingestellt ist, und wenigstens einer von der Schließstellung unterschiedlichen zweiten Stellung, in welcher ein gegenüber dem ersten Kupplungsmoment geringeres zweites Kupplungsmoment der Kupplung (12) eingestellt ist, verstellt wird, mit den Schritten: – Ermitteln wenigstens eines Reibwerts einer Fahrbahn, auf welcher sich das Kraftfahrzeug befindet; und – In Abhängigkeit von dem ermittelten Reibwert: Einstellen eines Grundmoments der Kupplung (12), welche in der zweiten Stellung durch das Grundmoment vorgespannt ist.
Patent DE-102016216697-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Abluftkanal
Inventor: DAI YUN
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-09-05
Abstract: Der Korpus (1) eines Kältegeräts umfasst eine Außenhaut (2), eine Innenhaut (3), die einen von einer Vorderseite des Korpus aus zugänglichen gekühlten Lagerraum (4) begrenzt, und eine einen Zwischenraum (5) zwischen Außen- und Innenhaut (2, 3) ausfüllende Schaumstoffschicht. An der Rückseite des Korpus (1) ist ein Maschinenraum (13) ausgespart. Einen Abluftkanal (22) erstreckt sich vom Maschinenraum (13) zur Vorderseite. Die Außenhaut (2) ist an einer Unterseite des Korpus (1) zweilagig aufgebaut, und der Abluftkanal (22) erstreckt sich zwischen einer inneren und einer äußeren Lage (8a; 8b) der Außenhaut (2).
Patent DE-102016217628-A1 (DE)
Title: Bewegung eines Operationsmikroskopiesystems
Inventor: TEUBER TANJA
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Operationsmikroskopiesystems (1), das aufweist: – eine Mikroskop-Optik (21), welche einen Objektbereich zur Berücksichtigung bei einer Operation abbildet, – eine Bewegungseinrichtung (18), welche die Mikroskop-Optik (21) derart bewegt, dass eine Position des Objektbereichs verändert wird, – zumindest eine Bildaufzeichnungseinrichtung (23, 24), (a) die entweder mit der Mikroskop-Optik (21) verbunden ist und bei Bewegung der Mikroskop-Optik (21) mitbewegt wird, wobei die Bildaufzeichnungseinrichtung (23, 24) eine separat von der Mikroskop-Optik (21) angeordnete Erfassungsstruktur (28, 29), die bei Bewegung der Mikroskop-Optik (21) nicht mitbewegt wird, durch zumindest ein Aufzeichnungsbild erfasst, (b) oder die separat von der Mikroskop-Optik (21) angeordnet ist, bei Bewegung der Mikroskop-Optik (21) nicht mitbewegt wird und eine Erfassungsstruktur (28, 29), die durch die Mikroskop-Optik (21) und/oder durch zumindest ein fest mit der Mikroskop-Optik (21) verbundenes Teil gebildet ist und/oder an der Mikroskop-Optik (21) und/oder an dem zumindest einen fest mit der Mikroskop-Optik (21) verbundenen Teil angeordnet ist, durch zumindest ein Aufzeichnungsbild erfasst, wobei unter Verwendung von Informationen über eine tatsächliche Erscheinung der Erfassungsstruktur (28, 29) aus Unterschieden des zumindest einen Aufzeichnungsbildes zu der tatsächlichen Erscheinung der Erfassungsstruktur (28, 29) eine Geschwindigkeit einer Relativbewegung der Bildaufzeichnungseinrichtung (23, 24) und der Erfassungsstruktur (28, 29) ermittelt wird.
Patent DE-102016217792-A1 (DE)
Title: Justiersystem
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: H04N13/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren eines optischen Systems und ein Justiersystem zur Verwendung in einem optischen System. Das Justiersystem weist ein vorbestimmtes Referenzobjekt mit bekannten sichtbaren Referenzobjekt-Merkmalen, ein Sensorsystem, ein Datenauswertungs-Modul und einen Bildprozessor auf. Das Datenauswertungs-Modul ist ausgebildet, erfasste Bilddaten zu empfangen und aus den Bilddaten eine Positionsinformation mindestens zweier sichtbarer Referenzobjekt-Merkmale des in einem Gesichtsfeld angeordneten vorbestimmten Referenzobjekts zu bestimmen, und ist weiterhin ausgebildet, Lagedaten zu bestimmen, welche eine durch mindestens einen Referenzpunkt bestimmte Lageabweichung eines durch das optische System bereitgestellten Bildes des zu untersuchenden Objekts oder bei einem stereoskopischen optischen System eines ersten und zweiten Halbbildes des zu untersuchenden Objekts durch das Sensorsystem enthalten. Weiterhin ist der Bildprozessor ausgebildet, aus der Positionsinformation der mindestens zwei sichtbaren Referenzobjekt-Merkmale des Referenzobjekts eine optische Verzeichnung zu ermitteln und eine entsprechende geometrische Entzerrung von empfangenen Bilddaten einzustellen, und ist weiterhin ausgebildet, entsprechend der erfassten Lageabweichung eine entsprechende Verschiebung von empfangenen Bilddaten einzustellen.
Patent DE-102016223910-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: F16C33/76
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein in einem Radträger (12) angeordnetes Wälzlager (14), über das eine Radnabe in Bezug zum Radträger (12) drehbar gelagert ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Radträger (12) einen umlaufenden axialen Spalt (12-1) aufweist, und dass am rotierenden Lagerring (14-2) des Wälzlagers (14) ein in den Spalt (12-1) hineinreichender Fortsatz (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102016224856-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse rotierenden Elements
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01B7/315
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (120) rotierenden Elements vorgeschlagen, wobei das Sensorsystem (110) mindestens ein mit dem rotierenden Element verbindbares Geberrad (116) aufweist. Das Geberrad (116) weist ein Geberradprofil (118) auf. Weiterhin weist das Sensorsystem (110) mindestens einen induktiven Positionssensor (122) auf, wobei der induktive Positionssensor (122) mindestens eine Spulenanordnung (112) aufweist, umfassend mindestens eine Erregerspule (124) und mindestens eine Empfängerspule (126). Ferner weist das Sensorsystem (110) mindestens einen Phasengeber (128) auf, wobei der Phasengeber (128) mindestens einen Magnetfelderzeuger (130) und mindestens ein Magnetsensorelement (132) aufweist.
Patent DE-102017001290-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, Industriemaschinenzelle, Herstellungssystem und Maschinenlernverfahren zum Erlernen einer Aufgabenteilung unter einer Vielzahl von Industriemaschinen
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: G07C3/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung 2, die eine Aufgabe unter Verwendung einer Vielzahl von Industriemaschinen 11 bis 1n abarbeitet und eine Aufgabenteilung für die Vielzahl von Industriemaschinen 11 bis 1n erlernt, umfasst eine Zustandsvariablen-Beobachtungseinheit 21, die Zustandsvariablen der Vielzahl von Industriemaschinen 11 bis 1n beobachtet; und eine Lerneinheit 22, die die Aufgabenteilung für die Vielzahl von Industriemaschinen 11 bis 1n auf der Grundlage der Zustandsvariablen erlernt, die durch die Zustandsvariablen-Beobachtungseinheit 21 beobachtet sind.
Patent DE-102017003475-A1 (DE)
Title: Laborgerät mit Heizung und drahtloser Schnittstelle
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: H05B6/10
Filed: 2017-04-10
Abstract: Für Regelungsaufgaben müssen oftmals zwischen einer Gerätebasis und externen Sensoren Daten und Energie ausgetauscht werden. Auf Grund einer sonst erheblichen unerwünschten Wärmeentwicklung werden dafür oft Schaltregler (Zweipunktregler) eingesetzt, die Leistung (Spannung, Strom, usw.) nur ganz oder gar nicht auf einen Verbraucher weiterschalten. Eine elektronische Regelungseinheit vergleicht die Sensordaten mit vorgegebenen Sollwerten und wandelt in einem Regelungskonzept diese Information in Stellgrößen für den Schaltregler um.
 Elektrische Leistungssteuerungen werden daher häufig mittels PWM-Steuerungen realisiert. Diese deshalb oft schon vorhandenen PWM-Steuerungen erlauben zusätzliche Anwendungen, die z.B. bei Laborgeräten mit einer Heizungssteuerung auch Kommunikationsschnittstellen ohne zusätzlichen Aufwand möglich macht.
 Eine Geräteelektronik kann durch Ändern des PWM-Verhältnisses Signale mit variierenden Spektralanteilen erzeugen, ohne dass zusätzlicher technischer Aufwand für die Erzeugung nötig ist. Mittels der vom PWM-geregelten Heizungsstrom erzeugten elektromagnetischen Felder können kostengünstig Kommunikationsschnittstellen realisiert werden, die auch zur Versorgung der benötigten Sensorelemente im Regelungskonzept eines Laborgerätes genutzt werden können.
Patent DE-102017006460-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klimatisierung eines Gebäudes und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RIECK MARKUS
IPC: F24F12/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klimatisierung eines Gebäudes. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Klimatisierung von Gebäuden vorzuschlagen, die sowohl zum Kühlen, als auch zum Erwärmen des Gebäudes geeignet sein soll, wobei abhängig von den Temperaturverhältnissen der Gebäudeluft und der Außenluft ein energieeffizienter Betrieb der Vorrichtung möglich sein soll. Ferner soll mit dieser Vorrichtung sowohl das Kühlen oder Heizen einzelner Räume des Gebäudes und parallel das Heizen bzw. Kühlen anderer Räume des Gebäudes realisierbar sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in einem ersten Heizbetriebsmodus Luftstromwärmenergie eines Abluftstroms des Gebäudes auf einen Wärmespeicher übertragen wird und dieser Abluftstrom anschließend als Fortluftstrom abgeführt wird und im Bedarfsfall Wärmeenergie vom Wärmespeicher als Gebäudewärmeenergie an das Gebäude übertragen wird und dass in einem ersten Kühlbetriebsmodus Wärmeenergie aus einem Kältespeicher auf einen Abluftstrom übertragen wird und dieser Abluftstrom anschließend als Fortluftstrom abgeführt wird und im Bedarfsfall Gebäudewärmeenergie des Gebäudes auf den Kältespeicher übertragen wird und dass in einem zweiten Heizbetriebsmodus ein Abluftstrom des Gebäudes mit einem Außenluftstrom zu einem Mischluftstrom gemischt und Luftstromwärmeenergie dieses Mischluftstroms in einen Wärmespeicher überführt wird und der Mischluftstrom anschließend als Fortluftstrom abgeführt wird und im Bedarfsfall Wärmeenergie vom Wärmespeicher als Gebäudewärmeenergie an das Gebäude übertragen wird und dass in einem zweiten Kühlbetriebsmodus ein Abluftstrom des Gebäudes mit einem Außenluftstrom zu einem Mischluftstrom gemischt und Wärmeenergie aus einem Kältespeicher auf diesen Mischluftstrom übertragen wird und der Mischluftstrom anschließend als Fortluftstrom abgeführt wird und im Bedarfsfall Gebäudewärmeenergie aus dem Gebäude auf den Kältespeicher übertragen wird. Weiterhin wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102017009741-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Trockeneis
Inventor: WACKER DIETMAR
IPC: C01B32/55
Filed: 2017-10-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Herstellen von Trockeneis, umfassend zumindest einen zumindest doppelwandigen Druckbehälter (2) zur Aufnahme flüssigen Kohlendioxids, wobei zumindest eine Absperreinrichtung zum Steuern der Zufuhr von Kohlendioxid in den zumindest einen Druckbehälter (2) vorgesehen ist, ist die zumindest eine Absperreinrichtung (19) eine die Temperatur des flüssigen Kohlendioxids nicht erhöhende Absperreinrichtung.
Patent DE-102017011631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises
Inventor: KONKOL RASTISLAV
IPC: H01H39/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zum Unterbrechen eines elektrischen Stromkreises, insbesondere eine solche Vorrichtung, die in einem Strombereich bis 100 kA sicher trennen kann. Die Vorrichtung umfasst ein pyrotechnisches Sicherungselement (PTS) und eine Schmelzsicherung, wobei das PTS und die Schmelzsicherung in Serie geschaltet sind und wobei das PTS aktiv ausgelöst werden kann. Vorzugsweise erfolgt die Auslösung des PTS aufgrund eines im Stromkreis fließenden Stroms nur dann, wenn der in dem Stromkreis gemessene Strom für eine bestimmte Zeitdauer (Filtrierungszeit des PTS) einen bestimmten Wert überschritten hat.
Patent DE-102017100998-A1 (DE)
Title: Verdrängerkörper für ein Wärmetauscherrohr, Wärmetauscherrohr und Wärmetauscher
Inventor: KRUSCHINSKI CHRISTOF
IPC: F28F13/08
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdrängerkörper (104) für ein Wärmetauscherrohr (102), wobei der Verdrängerkörper (104) dazu ausgebildet ist, entlang einer Haupterstreckungsrichtung in dem Wärmetauscherrohr (102) angeordnet zu werden, um einen Durchflussquerschnitt (100) des Wärmetauscherrohrs (102) zu verringern, wobei der Verdrängerkörper (104) einen Verdrängungsquerschnitt (106) mit zumindest drei Rippen (108) aufweist, die helixförmig um den Verdrängerkörper (104) gewunden sind.
Patent DE-102017101056-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig für Wälzlager, insbesondere für Rollenlager
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/54
Filed: 2017-01-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Lagerkäfig für Wälzlager, insbesondere für Rollenlager, mit zwei in Umfangsrichtung verlaufenden und axial beabstandeten Seitenelementen und mit Querstegen zwischen den Seitenelementen, wobei die Seitenelemente zumindest je einen Draht (1) aufweisen, der Ausnehmungen (2) für Bolzen (3) aufweist, die als Querstege ausgebildet sind.
Patent DE-102017101396-A1 (DE)
Title: Zahnrad für ein Zahnradgetriebe
Inventor: HAUCK SUSANNE
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (1) für ein Zahnradgetriebe, wobei das Zahnrad (1) zwei axial benachbarte Zahnradhälften (1a, 1b) und eine axial zwischen den beiden Zahnradhälften (1a, 1b) angeordnete kreisringsegmentförmige Torsionsfeder (2) aufweist, wobei die Torsionsfeder (2) zwischen deren umfangsseitig sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Federenden (3a, 3b) einen Spalt (4) aufweist, in den zwei jeweils einem der beiden Zahnradhälften (1a, 1b) zugeordnete Nocken (5a, 5b) eingreifen, von denen der eine Nocken (5a) einem der beiden Federenden (3a) und der andere Nocken (5b) dem anderen Federende (3b) zugeordnet ist, wobei die beiden Nocken (5a, 5b) in axialer Richtung zumindest im Wesentlichen überdeckungsfrei angeordnet sind, wobei die Torsionsfeder (2) zumindest teilweise in axialer Richtung gebogen ist, wobei die sich im Wesentlichen gegenüberliegenden Federenden (3a, 3b) zur axialen Verspannung der beiden Zahnradhälften (1a, 1b) eine axiale Steigung (6) zueinander aufweisen.