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Patent DE-102016215601-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuervorrichtung
Inventor: AZUMA MICHITOSHI
IPC: B62D113/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeuglenksteuervorrichtung mit einer hohen Robustheit, während die Genauigkeit eines automatischen Parkens sichergestellt wird, in einem mit einem automatischen Parkassistenzsystem ausgestatteten Fahrzeug. Die Fahrzeuglenksteuervorrichtung umfasst ein Ziel-Parkposition-Berechnungsmodul (15) zum Berechnen einer Ziel-Parkposition basierend auf einer Hindernisposition, ein Ziellinien-Berechnungsmodul (16) zum Berechnen einer Zielparklinie, umfassend die Ziel-Parkposition, ein Fahrzeugposition-Zielschwimmwinkel-Berechnungsmodul (18, 180) zum Berechnen eines Fahrzeugposition-Zielschwimmwinkels zum Zulaufen auf die Ziel-Parklinie basierend auf einer Position des eigenen Fahrzeugs, eines Fahrzeug-Schwimmwinkels und der Ziel-Parklinie, ein Fahrzeugposition-Zielbiegungs-Berechnungsmodul (19) zum Berechnen einer Fahrzeugposition-Zielbiegung basierend auf einem Fahrzeug-Zielschwimmwinkel und dem Fahrzeug-Schwimmwinkel und eine Lenksteuereinheit (20) zum Berechnen eines Lenksteuerwinkels basierend auf der Fahrzeugposition-Zielbiegung und zum Ausführen einer Steuerung derart, dass der tatsächliche Lenkwinkel mit dem Ziel-Lenkwinkel übereinstimmt, wobei eine Steuerung derart ausgeführt wird, dass das eigene Fahrzeug mit dem Fahrzeugposition-Zielschwimmwinkel auf der Ziel-Parklinie fährt.
Patent DE-102016217551-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Kraftfahrzeug sowie Bedienvorrichtung und tragbare Rückmeldungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Bediensystems
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend mindestens eine Bedienvorrichtung (12), welche in dem Kraftfahrzeug fest angeordnet ist und welche dazu ausgelegt ist, bei Erkennen von zumindest einem bestimmten Bedienvorgang eines Benutzers zumindest eine von mehreren Funktionen des Kraftfahrzeugs zu steuern; und umfassend mindestens eine tragbare Rückmeldungsvorrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, eine haptische Rückmeldung zu erzeugen; wobei die Bedienvorrichtung (12) dazu ausgelegt ist, bei Erkennen des zumindest einen bestimmten Bedienvorgangs diesem eine bestimmte haptische Rückmeldung zuzuordnen und ein Rückmeldungssignal zu erzeugen, welches eine Information über die zugeordnete haptische Rückmeldung enthält, wobei die Bedienvorrichtung (12) weiterhin eine Funkschnittstelle zu der mindestens einen tragbaren Rückmeldungsvorrichtung (14) aufweist und dazu ausgelegt ist, über die Funkschnittstelle das Rückmeldungssignal zu senden, wobei die mindestens eine tragbare Rückmeldungsvorrichtung (14) dazu ausgelegt ist, bei Empfang des Rückmeldungssignals die bestimmte haptische Rückmeldung, zu welcher in dem Rückmeldungssignal die Information enthalten ist, zu erzeugen.
Patent DE-102016218838-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungspixel mit hohem Dynamikumfang mit verbesserter Auslesung
Inventor: CREMERS BART
IPC: H04N5/355
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein Bilderzeugungssystem kann einen Bildsensor beinhalten, der eine Anordnung von Dual-Gain-Pixeln aufweist. Jedes Pixel kann anhand eines Zweifach-Leseverfahrens angesteuert werden, so dass alle Signale in einer High-Gain-Konfiguration gelesen werden, um die Geschwindigkeit der Bilderzeugungsoperationen zu verbessern oder ihren Leistungsverbrauch zu verringern. Jedes Pixel kann anhand eines Zweifach-Leseverfahrens mit zwei Analog-zu-Digital-Wandlungen angesteuert werden, bei dem zwei Sätze von Kalibrierungsdaten gespeichert werden. Ein Bildsignal mit hohem Dynamikumfang (HDR) kann für jedes Pixel auf Basis von Signalen, die aus dem Pixel gelesen werden, und von Lichtbedingungen erzeugt werden. Das HDR-Bild kann auf Basis einer Kombination aus High- und Low-Gain-Signalen und einem oder beiden von den zwei Sätzen aus Kalibrierungsdaten erzeugt werden. Ein System von Gleichungen kann zur Erzeugung des HDR-Bildes verwendet werden. Das System von Gleichungen kann Funktionen der Lichtstärke beinhalten.
Patent DE-102016219316-A1 (DE)
Title: Messfühlerpositionsüberprüfungsvorrichtung, Halbleiteranordnungsüberprüfungsvorrichtung und Halbleiteranordnungsüberprüfungsverfahren
Inventor: TAKESAKO NORIHIRO
IPC: G01R31/28
Filed: 2016-10-05
Abstract: Eine Messfühlerpositionsüberprüfungsvorrichtung, die zum einfachen und genauen Überprüfen der Position von Kontaktabschnitten von jeweiligen Messfühlerspitzen eingerichtet ist, eine Vorrichtung zum Überprüfen einer Halbleiteranordnung und ein Verfahren zum Überprüfen einer Halbleiteranordnung werden bereitgestellt. Die Messfühlerpositionsüberprüfungsvorrichtung (100) umfasst eine transparente Platte (17), eine Kamera (20) zum Aufnehmen eines Bildes von einer Oberfläche der transparenten Platte (17) und ein passives Druckelement (25), das die andere Oberfläche der transparenten Platte (17) abdeckt. Die Spitze des Messfühlers (10) wird zur Bewertung einer Halbleiteranordnung (5) gegen die andere Oberfläche der transparenten Platte (17) gedrückt, mit dem passiven Druckelement (25) dazwischen. Die Messfühlerpositionsüberprüfungsvorrichtung (100) umfasst weiter einen Bildverarbeiter (21) zum Verarbeiten des mit der Kamera (20) aufgenommenen Bildes, um die Position des Messfühlers (10) in der Ebene der transparenten Platte (17) zu erfassen.
Patent DE-102016219423-A1 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: BRAUN MARCO
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Moldkörper, einem Abstandshalter und einer Leiterplatte, wobei wenigstens eine elektrische Verbindung den Moldkörper mit einer Leiterbahn der Leiterplatte verbindet, wobei der Abstandshalter mit dem Moldkörper verbunden und auf einer zur Leiterplatte zugewandten Seite angeordnet ist, wobei der Abstandshalter versetzt zu der elektrischen Verbindung angeordnet ist, wobei der Abstandshalter einen vordefinierten Abstand zwischen einer Unterseite des Moldkörpers und der Leiterplatte festlegt.
Patent DE-102016221868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Tankentlüftung für einen Kraftstofftank mittels Anpassung einer Luftmasse
Inventor: GUTSCHER ANDREAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Tankentlüftung für einen Kraftstofftank, der über zumindest eine Leitung mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist, in welcher/n wenigstens ein Tankentlüftungsventil angeordnet ist, wobei Zylinder (60, 61, 62, 63) des Verbrennungsmotors individuell befüllt werden. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Zu Beginn erfolgt eine Regulierung (101) einer in jedem Zylinder (60, 61, 62, 63) individuell zur Verfügung stehenden, vorläufigen Einspritzmasse (mv), sodass die vorläufige Einspritzmasse (mv) für jeden Zylinder (60, 61, 62, 63) gleich ist. Daraufhin werden Verbrennungsluftverhältnisse individuell für jeden Zylinder (60, 61, 62, 63) erfasst und eine Abweichung einer Luftmasse (mu) für jeden Zylinder (60, 61, 62, 63) aus den Verbrennungsluftverhältnissen (λ) ermittelt. Im Anschluss erfolgt eine Ansteuerung (102) des wenigstens einen Tankentlüftungsventils, sodass die Luftmasse (mt) für jeden Zylinder (60, 61, 62, 63) angepasst wird und für jeden Zylinder (60, 61, 62, 63) gleich ist. Daraufhin wird eine durch die Tankentlüftung erhöhte Einspritzmasse (me), die zusätzlich individuell in jeden Zylinder (60, 61, 62, 63) eingespritzt wird, erfasst und schließlich eine Anpassung (103) der tatsächlichen Einspritzmasse (mt), welche die vorläufige Einspritzmasse (mv) und die erhöhte Einspritzmasse (me) umfasst, an eine gewünschte Einspritzmasse durchgeführt.
Patent DE-102016222573-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug-steuervorrichtung
Inventor: IKEDA KEISUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein elektronisches Steuergerät (7) eines Fahrzeugs (1) ist so konfiguriert, dass ein Verbrennungsmotor (2) automatisch gestoppt wird, wenn eine vorgegebene Stopp-Bedingung eintritt, während das Fahrzeug (1) fährt, und der Verbrennungsmotor (2) neu gestartet wird, wenn eine vorgegebene Neustart-Bedingung eintritt, und es ändert die vorgegebene Stopp-Bedingung und die vorgegebene Neustart-Bedingung unter der Bedingung, dass eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) gleich einem vorgegebenen Schwellenwert (Vx) oder höher als dieser ist.
Patent DE-102016225701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer EUV-Lithographieanlage
Inventor: BECKER MORITZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer EUV-Lithographieanlage, umfassend: Betreiben der EUV-Lithographieanlage in einem Belichtungs-Betriebszustand, bei dem eine EUV-Strahlungsquelle der EUV-Lithographieanlage eingeschaltet ist und EUV-Strahlung erzeugt, wobei im Strahlengang der EUV-Strahlung eine Mehrzahl von reflektierenden optischen Elementen (9, 10) angeordnet ist, die durch die EUV-Strahlung aufgeheizt werden, sowie Betreiben der EUV-Lithographieanlage in einem Pausen-Betriebszustand, bei dem die EUV-Strahlungsquelle ausgeschaltet ist, wobei in dem Pausen-Betriebszustand mindestens eines der reflektierenden optischen Elemente (9, 10) auf eine Heiz-Temperatur (TH) aufgeheizt wird, die größer ist als die Umgebungstemperatur (TU) des reflektierenden optischen Elements (9, 10), insbesondere größer als Raumtemperatur.
Patent DE-102016226070-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Ventilgehäuse (2), eine an dem Ventilgehäuse (2) ausgestaltete Ventilsitzfläche (7), eine in dem Ventilgehäuse (2) geführte Ventilnadel (10), die mit der Ventilsitzfläche (7) zu einem Dichtsitz (12) zusammen wirkt, und einen Aktuator (15), der zum Betätigen der Ventilnadel (10) dient. Hierbei ist in dem Ventilgehäuse (2) ein Fluidweg (27) vorgegeben, entlang dem das Fluid von einem Zulauf (26) des Ventilgehäuses (2) zu dem Dichtsitz (12) führbar ist. In dem Ventilgehäuse (2) ist ein mittels der Ventilnadel (10) betätigbares Fluidwegventil (22) angeordnet. Die Ventilnadel (10) betätigt das Fluidwegventil (22) so, dass beim Schließen des Dichtsitzes (12) das Fluidwegventil (22) den Fluidweg (27) sperrt.
Patent DE-102017001711-A1 (DE)
Title: Primär galvanisch dekoriertes Zierelement mit Konturlich und rückseitiger Lichtabschottung
Inventor: BURGHARDT THORSTEN
IPC: B60Q3/60
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dekoriertes Zierelement mit Konturlicht welches mit einer zusätzlichen Lichtquelle oder einem Lichtleiter für Ambientebeleuchtung, hinterleuchtet wird und rückseitig gegen ungewollten Lichtaustritt abgeschirmt ist. Diese kann im Innenraum von Fahrzeugen (z.B. Türen, Instrumententafel oder Mittelkonsole) montiert und eingesetzt werden.
 Aus der Schrift DE 20 2015 006 175 U1 sind Dekorelemente mit Konturlicht bekannt, welche galvanisch dekoriert sind und im 2K Spitzgußverfahren gefertigt werden. In der aufgeführten Anmeldeschrift wird eine 2K Dekorleiste aus zwei Kunststoffmaterialien realisiert, wobei die zweite Komponente galvanisierbar ist und die erste transluzent, um das Licht aus dem montierten Lichtleiter aufzunehmen und durch eine definierte Kontur in der zweiten Komponente abzugeben.
 Mit der benannten Ausführung wird der Trend in der Automobilindustrie nach einer Kontur- oder Ambientebeleuchtung von galvanisierten Dekorelementen nur eingeschränkt erfüllt, da der große Nachteil des Systems darin besteht, dass das eingebrachte Licht in die erste, transluzente Komponente nur zu einem geringen Anteil als Konturlicht für den Betrachter sichtbar ist. Der größere Anteil wird über die vollflächige Auslegung der ersten, transluzenten Komponente in den Einbaubereich abgestrahlt. Dieser Nachteil wird besonders beim Nachtdesign deutlich und äußert sich über austretendes Licht aus allen Fugen angrenzender Bauteile, auch Streu- oder Lecklicht genannt.
 Die Erfindung liegt der Aufgabe zugrunde, ein dekorierbares, primär galvanisierbares Zierelement mit Konturlicht bereitzustellen, welches kompakt aufbaut, im Verbund gefertigt, filigrane Konturlichtlösungen realisiert und gleichzeitig eine Lichtabschottung gegen unerwünschtes Streulicht realisieren kann.
 Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung und der Ausgestaltung des primär galvanisch dekorierten Zierelementes mit Konturlicht und rückseitiger Lichtabschottung gemäß der in Anspruch 1 aufgeführten, technischen Beschreibung, sowie der detaillierten Zeichnung (001) - Variante 1 respektive Variante 2.
Patent DE-102017003245-A1 (DE)
Title: Direkte Bezahlung von überschaubaren Geldbeträgen an Automaten durch das eigene Smartphone des zu Zahlenden ohne Bargeldeinsatz oder Übermittlung von Daten des Smartphone-Eigentümers an den Betragsempfänger
Inventor: ACHTERT WOLFGANG
IPC: G06Q20/08
Filed: 2017-04-04
Abstract: An Automaten im Parkbereich, im Servicebereich oder ähnlichen Automaten wird mit Bargeld oder der eigenen Kreditkarte die erhaltende Leistung oder Ware bezahlt. Diese Bezahlungen - Geldwirtschaft - verursachen beim Geldempfänger eine aufwendige Bargeldverarbeitung - Automaten leeren, zählen, kontrollieren, Transport und Einzahlung. Es ist auch der Diebstahl möglich. Beim Bezahlenden ist es immer des entsprechenden Geldbetrag passend dabei zu haben zum bezahlen. Hier ist von einer geringeren Diebstahlannahme auszugehen.AbhilfeHier besteht die Möglichkeit, sowohl dem zu Bezahlenden als auch dem Zahler, ohne jeglichen Bargeldbedarf (Geld oder auch eigene Kreditkarte) den geforderten Betrag zu zahlen bzw. einzunehmen. Hierfür ist nur das eigene Smartphone des Bezahlenden mit einer speziellen App notwendig um die Bezahlung durchzuführen. Es wird dem Smartphone-Eigentümer die Möglichkeit gegeben - ohne seine persönlichen Daten preis zu geben - über die spezielle App mittels Bestätigungs-Button die Bezahlung an den Automaten mittels einer Kreditkartenzahlung durch Dritte durch zu führen. Es wird somit ohne Bargeldbearbeitung der Betrag direkt auf das Konto des Automaten einbezahlt.VerwendungsmöglichkeitenDie Verwendung dieses Zahlvorganges kann an allen Automaten, welche mit Bargeld oder direkter Karte des zu Zahlenden bedient werden, die mit der entsprechenden App ausgerüstet sind, durchgeführt werden.
Patent DE-102017003844-A1 (DE)
Title: manuelle Vorrichtung zum Verdecken des Kameraobjektivs von Handys, Laptops und TV-Geräten mit Netzzugang
Inventor: MATHES TIMO
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die manuelle Vorrichtung zum Verdecken des Kameraobjektives von Handys, Laptops und TV-Systemen ermöglicht eine mechanische Verdeckung des Kameraobjektivs an Handys, Laptops und TV-Geräten mit Netzzugang. Dadurch wird ein unerwünschtes Ausspähen des Nutzers durch eine Schadsoftware oder eine durch Fernaktivierung ausgelöste Kamera verhindert.Das Anwendungsgebiet erstreckt sich von dem Verdecken der Kameraobjektive durch einfaches Aufstecken einer Verblendung über einen kleinen Rahmen mit Schiebevorrichtung zum Freilegen des Kameraobjektives. Moderne Kunststoffe ermöglichen eine Geräte- übergreifende Anpassung an die Maße der unterschiedlichen Hersteller und Modelle.
Patent DE-102017006349-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung und Klassifizierung der Partikelemissionen einer Radbremse eines Fahrzeuges
Inventor: AUGSBURG KLAUS
IPC: G01N15/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung und Klassifizierung der Emissionen einer Radbremse eines Fahrzeuges, wobei es sich bei der Radbremse (1) um eine Reibbremse handelt, aufweisend eine Umhausung (2), eine Filtereinheit (3) sowie eine Messstrecke (4), wobei die Umhausung (2) die Radbremse (1) abdichtend umschließt, wobei die Umhausung (2) eine Einlassöffnung (5) sowie eine Auslassöffnung (6) aufweist, wobei über die Einlassöffnung (5) eine Zuluft einführbar ist, wobei mittels der Auslassöffnung (6) eine emissionsbeladene Abluft aus der Umhausung (2) ausführbar ist, wobei die Filtereinheit (3) der Einlassöffnung (5) zugeordnet ist, wobei mittels der Filtereinheit (3) die Zuluft filterbar ist, wobei die Messstrecke (4) eine Abluftleitung (14), eine Messsonde (7) und eine Volumenstrommessvorrichtung (8) aufweist, wobei in die Abluftleitung (14) die emissionsbeladene Abluft einleitbar und in dieser führbar ist, wobei mittels der Messsonde (7) ein Teilvolumenstrom der emissionsbeladenen Abluft entnehmbar ist und einem Partikelmessgerät (9) zuführbar ist, mittels dessen ein Partikelgehalt der emissionsbeladenen Abluft messbar ist und wobei mittels der Volumenstrommessvorrichtung (8) ein Volumenstrom der emissionsbeladenen Abluft messbar ist.
Patent DE-102017007698-A1 (DE)
Title: Rauchmeldesystem
Inventor: KRONSEDER PETER
IPC: G08B17/10
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Anmeldung umfasst ein Rauchmeldesystem, bestehend aus Rauchmelder, Gegenstelle und Schalt-Aktor. Bei einer Branddetektion schaltet das Rauchmeldesystem gleichzeitig und parallel die Energieversorgung von einer, oder mehreren möglichen Brandursachen ab. Die Abschaltung erfolgt mittels Relais direkt in der Elektroverteilung des Gebäudes. Im Speziellen ist das Rauchmeldesystem für Küchen, oder Bäder geeignet, weil hier die größte Zahl an potenziellen Brandverursachern (Elektrogeräten) zu erwarten ist. Aufgrund der für Standard-Rauchmelder schwierigen Installationsumgebung (Fehlalarme), enthält der Rauchmelder zusätzlich einen Brandgassensor (z.B. CO-Sensor), um Fehlalarme bei der Installation in Küche und Bad wirksam zu vermeiden.
Patent DE-102017008090-A1 (DE)
Title: Fördersystem für tiefe Löcher
IPC: B64G5/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Das Gestein wird im Regelfall abschnittsweise in Blöcken geschnitten mit, zum Beispiel aber nicht nur, rechteckigem Lochquerschnitt: Der V-förmige Zentralblock reicht dann je ca. 15 cm von der Mittellinie zur Seite. Bei, beispielsweise, 1.5 m Tiefe vertikal pro Abschnitt ist er sehr steil. Die Schnittkanten der Seitenblöcke setzen im unteren Drittel des Zentralblocks nach außen an. Die Steilheit der Schnittkanten bewirkt, dass das Schneidegerät nicht verklemmen kann. Es kann, z. B. aber nicht nur, mit der Methode des Plasma-Stechens geschnitten werden: Die Schnittkante mit den „Stechern“ wird nachgeführt.
 Die Blöcke schweben (fahren ist auch möglich) im Loch, z. B. in Behältern, nach oben. Der Schub dafür wird, z. B. aber nicht nur, durch Ionenantriebe / Plasmaantriebe erzeugt. Der Strom im Megawattbereich kommt aus einer Stromschiene ggf. einem Kabel. Kompakte elektrische Gebläse können auch Schub im Bereich einer Tonne erzeugen. Neben einer robotischen Lösung (Software) sind halbmechanische Lösungen machbar. Durch den Umlauf der Förderelemente kommen diese stets an die Oberfläche: Ausfälle der Kühlung der Technik (bis 1000° C) durch Computer-Infektionen sind so sehr unwahrscheinlich.
Patent DE-102017010295-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Erkennen eines Unfalls
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Steuergerät (1) zum Erkennen eines Unfalls anderer Verkehrsteilnehmer,mit Sensoren (3) zum Erfassen eines Umfeldes des Kraftfahrzeugs (2),wobei das Steuergerät (1) zum Empfangen von Sensordaten der Sensoren (3) ausgebildet ist,wobei das Steuergerät (1) dazu ausgebildet ist, einen Unfall eines oder mehrerer Verkehrsteilnehmer anhand der Sensordaten zu erkennen,wobei das Steuergerät (1) dazu ausgebildet ist, nach Erkennen eines Unfalls einen Hinweis bezüglich des Unfalls an den Fahrer und/oder an eine mit dem Steuergerät (1) in Verbindung stehende Zentrale (4) auszugeben.Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Steuergerät (1) ein künstliches neuronales Netz aufweist und zur Verarbeitung der Sensordaten zu einem Bildmodell ausgebildet ist. Das künstliche neuronale Netz ist ferner derart ausgebildet, dass es anhand der Semantik des Bildmodells erkennt, ob die Sensordaten auf einen Unfall hinweisen oder nicht und bei Erkennen eines Unfalls entsprechende Maßnahmen einleitet.
Patent DE-102017010386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: WEBER KAI FREDERIC
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeuges (1), wobei in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) befindliche Objekte erfasst werden. Erfindungsgemäß werden eine Trajektorie des Fahrzeuges (1) und eine Trajektorie zumindest eines Objektes ermittelt, wobei anhand der ermittelten Trajektorien die Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Objekt ermittelt wird und bei Überschreitung eines vorgegebenen Wahrscheinlichkeitsgrenzwertes eine Beschleunigung des Fahrzeuges (1) automatisch begrenzt wird.
Patent DE-102017100048-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für Heliostat / Solartracker, Photovoltaikanlage oder Parabol-Kollektor aus Textilbeton
Inventor: GHERMAY YOHANNES
IPC: F24S23/74
Filed: 2017-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur (10, 20, 30) für einen Heliostat / Solartracker, für eine Photovoltaikanlage oder für einen Parabol-Kollektor.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass diese Tragstruktur (10, 20, 30) aus einem Werkstoff besteht, in dem Textilfasern, Glasfasern und/oder Kohlefasern als Bewehrung eines hydraulischen Bindemittels, bevorzugt Zement mit optionaler Beimischung von Gips und/oder gebranntem Kalk (CaO), dienen. Korrespondierend dazu ist ein Herstellungsverfahren unter Schutz gestellt.Dieser Aufbau aus textilverstärktem, glasfaserverstärktem oder aus kohlefaserverstärktem Beton erlaubt ein Herstellen der Tragstruktur (10, 20) vor Ort, so dass mit einfachen Mitteln ein Solarthermie-Kraftwerk insbesondere in Entwicklungsländern oder in Ländern im Aufbau nach einem Krieg errichtet werden kann.
Patent DE-102017104052-A1 (DE)
Title: Pulsator mit verringerter Größe
Inventor: BAUER DIRK
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massagetoy (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten elektromagnetischen Antrieb (8) zur Erzeugung mechanischer Schwingungen, einer Steuereinheit (10) zur Ansteuerung des Antriebs (8) und einer Energiequelle (12), die mit der Steuereinheit (10) und dem Antrieb (8) zum Übertragen elektrischer Energie verbunden ist, wobei der Antrieb (8) wenigstens ein Spulenelement (16), wenigstens einen parallel oder koaxial zu einer Zentralachse (A) des Spulenelements (16) verschieblich geführten Magnetkern (22) und eine Führung (20) aufweist, wobei der Magnetkern (22) mittels der Führung (20) geführt wird und das Spulenelement (16) so angeordnet ist, dass der Magnetkern (22) in das Spulenelement (16) eintauchen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Spulenelement (16) mittels einer ersten Spannhülle (50) an dem Führungsrohr (20) festgelegt ist.
Patent DE-102017104876-A1 (DE)
Title: Verwendung von Magnesiumsulfat-Granulaten
Inventor: BAUCKE GUIDO
IPC: C05G1/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Magnesiumsulfat-Granulaten, die einen Trockenverlust von weniger als 2 Gew.-%, bestimmt durch Trocknung des Granulats für 2 h bei 105°C und 1 bar, aufweisen, zur Herstellung fester, harnstoffhaltiger Düngemittelzusammensetzungen sowie die so hergestellten Düngemittelzusammensetzungen.
Patent DE-102017108138-A1 (DE)
Title: Gefälle-Isolierplatte
Inventor: SCHÄFER LARS
IPC: E04D13/16
Filed: 2017-04-16
Abstract: Bei einer Gefälle-Isolierplatte aus wärmedämmendem Schaumstoff, bestehend aus einem Platten-Element (1) und einem Riegel-Element (2) besitzt das Platten-Element (1; 7) eine plane Grundfläche (9) mit dazu senkrechten Seitenflächen (10), in die parallel zur Grundfläche (9) umlaufend eine Nut (3) eingefügt ist und das Riegel-Element (2; 2' 2") ist im Querschnitt an den Nut-Querschnitt angepasst und in der Querschnitts-Breite (6) größer als die Nut-Tiefe (4).