baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123354-A1 (DE)
Title: Planetenradträger
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenradträger (60) zur Aufnahme einer Mehrzahl von drehbar gelagerten Planetenrädern (70) innerhalb eines Planetengetriebes (40), wobei die Planetenräder (70) sich innerhalb des Planetenradträgers (60) rotatorisch um ein erstes Sonnenrad (50) des Planetengetriebes (40) bewegen, wobei der Planetenradträger (60) eine erste radial verlaufende Stirnfläche und eine zweite, axial beabstandete parallel zur ersten Stirnfläche (61) verlaufende zweite Stirnfläche (62) aufweist, die über eine Mehrzahl von umfänglich verteilten Axialstegen (63) voneinander beabstandet sind, wobei in den Stirnflächen (61,62) Lagerstellen (64) für die Planetenräder (70) ausgebildet sind, wobei der Planetenradträger (60) aus zwei im Wesentlichen gleichteiligen Blechschnitten (65,66) gebildet ist.
Patent DE-102021124520-A1 (DE)
Title: Spannschelle
Inventor: DENKER TIMO
IPC: G01L5/24
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschelle (27) zum Umfassen einer Achse (26) und zum Festklemmen auf der Achse (26), mit mindestens einem Dehnungssensor (34).
Patent DE-102021125670-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung für eine Gebäudeöffnung und Verfahren zur Montage einer Absturzsicherung
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absturzsicherung für eine Gebäudeöffnung, wobei die Gebäudeöffnung mit einer Beschattungsvorrichtung versehen ist, zumindest aufweisend: eine Sicherungseinheit zum zumindest teilweisen Abdecken der Gebäudeöffnung, wobei die Sicherungseinheit in Blickrichtung auf die Gebäudeöffnung hinter der Beschattungsvorrichtung angeordnet ist, und mindestens eine Befestigungseinrichtung an jeder Seite der Sicherungseinheit vorgesehen ist, welche als Klemmhalterung (10, 20) ausgebildet ist, wobei die Klemmhalterung (10, 20) zumindest folgende Bestandteile aufweist: ein Grundteil (1), welches im montierten Zustand mit der Gebäudefassade verbunden ist, und ein Halteteil (2), welches im montierten Zustand an dem Grundteil (1) fixiert ist, wobei die Sicherungseinheit im montierten Zustand zwischen dem Grundteil (1) und dem Halteteil (2) eingeklemmt ist. Weiter betrifft die Erfindung noch ein Verfahren zur Montage einer voranstehend beschriebenen, erfindungsgemäßen Absturzsicherung für eine Gebäudeöffnung.
Patent DE-102021129640-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Batterie mit einer solchen Batteriezelle
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: H01M50/172
Filed: 2021-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle und eine Batterie mit wenigstens einer solchen Batteriezelle. Die Batteriezelle weist auf: einen Elektrodenstapel (10), eine Sensorfaser (20) und ein Gehäuse (30), wobei der Elektrodenstapel (10) und die Sensorfaser (20) wenigstens teilweise innerhalb des Gehäuses (30) angeordnet sind und wobei die Sensorfaser (20) zumindest teilweise in einem thermischen und/oder einem mechanischen Kontakt mit dem Elektrodenstapel (10) steht und wobei die Sensorfaser (20) eingerichtet ist, mit einem Messsignal beaufschlagt zu werden und das Messsignal in Übereinstimmung mit einer Veränderung wenigstens einer den Elektrodenstapel (10) betreffenden Größe zu variieren.
Patent DE-102021130139-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einem durch einen Flansch ausgebildeten axialen Federrausfallschutz
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Flansch (6), zwei Scheiben (8a, 8b) und einem den Flansch (6) relativ zu den Scheiben (8a, 8b) über einen begrenzten Drehwinkelbereich federnd abstützenden Federelement (10), wobei der Flansch (6) sowohl einen axial zwischen den beiden Scheiben (8a, 8b) angeordneten, in einer Umfangsrichtung an dem Federelement (10) abgestützten Abstützbereich (12), als auch einen das Federelement (10) von einer axialen Seite (13b) zumindest teilweise radial überragenden Anschlagsbereich (14) aufweist.
Patent DE-102021203357-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben einer Bandbehandlungsanlage für die Verarbeitung eines Bandes, insbesondere eines metallischen Bands oder Walzguts
Inventor: DAUBE THOMAS
IPC: B21C51/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bandbehandlungsanlage (1) für die Verarbeitung eines Bandes (2), insbesondere eines metallischen Bands oder Walzuts,wobei das Band (2) auf Transportrollen (3) entlang einer Transportrichtung durch die Bandbehandlungsanlage (1) geführt wird und die Bandbehandlungsanlage (1) entlang der Transportrichtung wenigstens zwei aufeinanderfolgende Bandlaufregeleinrichtungen (4, 5, 6) umfasst,wobei die Bandlaufregeleinrichtungen (4, 5, 6) dazu ausgebildet sind, die Position des Bandes (2) quer zur Transportrichtung zu erfassen und anzupassen,umfassend die Schritte:Erfassen der Position des Bandes (2) quer zur Transportrichtung mittels Sensoren, insbesondere Sensoren der Bandlaufregeleinrichtungen (4, 5, 6) der Bandbehandlungsanlage (1),Erkennen von Eigenschaften des Bandes (2) mittels der Sensoren, welche die Position des Bandes (2) quer zur Transportrichtung beeinflussen,Zuordnen der erkannten Eigenschaften des Bandes (2) zu entsprechenden Punkten oder Segmenten des Bandes (2), undproaktives Anpassen der Position des Bandes (2) quer zur Transportrichtung an den in Transportrichtung nachfolgenden Bandlaufregeleinrichtungen (4, 5, 6) auf Basis der von vorgelagerten Sensoren, insbesondere von vorgelagerten Bandlaufregeleinrichtungen (4, 5, 6), erkannten Eigenschaften für die entsprechenden Punkte oder Segmente des Bandes (2).Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung zum Betreiben einer Bandbehandlungsanlage (1) für die Verarbeitung eines Bandes (2), insbesondere eines metallischen Bands oder Walzguts.
Patent DE-102021205801-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Stator und einem Rotor
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: H02K1/32
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (100, 200) mit einem Stator (2) und einem Rotor (3), wobei der Rotor (3) als Außenläufer ausgebildet ist und eine sich im Bereich einer Drehachse (DA) des Rotors (3) erstreckende zentrale Welle (3a), eine radial außen an der elektrischen Maschine (100, 200) angeordnete und den Stator (2) umgreifende Hülse (3c) sowie eine die zentrale Welle (3a) und die Hülse (3c) verbindende Kreisscheibe (3b) aufweist, wobei an der radial innenliegenden Seite (3d) der Hülse (3c) mit dem Stator (2) zum Antrieb des Rotors (3) zusammenwirkende Flächen (5a) ausgebildet sind. Um bei einer solchen eine effiziente Kühlung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in dem Rotor (3) zumindest ein mit einem Kühlmittel durchströmbarer Kühlkanal (7) ausgebildet ist, der sich jeweils zumindest bereichsweise durch die zentrale Welle (3a), die Kreisscheibe (3b) und die Hülse (3c) erstreckt.
Patent DE-102021206388-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Ansteuerung eines Elektromotors einer Kraftfahrzeuglenkung
Inventor: HORVATH GERGELY
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zur Ansteuerung eines Elektromotors (5) einer Kraftfahrzeuglenkung (1) umfassend einen Stromversorgungspfad (12) zur Versorgung der Steuervorrichtung (10) mit elektrischen Strom aus einer Spannungsquelle (11), einen an den Stromversorgungspfad (12) angeschlossenen Wechselrichter (13) zur elektronisch kommutierten Ansteuerung des Elektromotors (5) an einem Ausgang (14) der Steuervorrichtung (10), einen Motorcontroller (15) und eine Gate-Treiber-Einheit (16, 16') zur Ansteuerung des Wechselrichters (13) in Abhängigkeit von einem Fahrerlenkwunsch (17), einen zu dem Wechselrichter (13) parallel geschalteten Kondensator (18) zur Stabilisierung der in dem Stromversorgungspfad (12) im Betrieb der Steuervorrichtung (10) anliegenden Versorgungsspannung, eine zu dem Kondensator (18) in Reihe geschaltete Strommesseinrichtung (19) und eine zu dem Kondensator (19) in Reihe geschaltete Schalteinrichtung (20), wobei die Steuervorrichtung (10) einen separaten Mikrocontroller (22) zur Ansteuerung der Schalteinrichtung (20) mit zumindest einem Eingang (221) und einem Ausgang (222) umfasst, wobei dem Eingang (221) ein durch die Strommesseinrichtung (19) aufgenommenes Strommesssignal (21, 21') zuführbar ist und der Mikrocontroller (22) dazu ausgebildet ist, an dem Ausgang (222) in Abhängigkeit von dem Strommesssignal (21, 21') ein Schaltsignal (23) auszugeben, welches der Schalteinrichtung (20) zuführbar ist..
Patent DE-102021207857-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur zur Ausgabe von Heißwasser und Verfahren zum Starten einer Heißwasser-Ausgabe bei einer Sanitärarmatur
Inventor: KRAEMER OLIVER
IPC: E03C1/05
Filed: 2021-07-22
Abstract: Eine Sanitärarmatur zur Ausgabe von Heißwasser weist eine Bedienvorrichtung (8) auf, welche mit zwei elektrischen Bedienelementen (10, 14) ausgerüstet ist. Zum Starten einer Heißwasser-Ausgabe ist die Betätigung beider Bedienelemente (10, 14) erforderlich. Die Bedienvorrichtung (8) weist zudem zwei separate Steuereinrichtungen (12, 16) auf, denen jeweils eines der beiden Bedienelemente (10, 14) zugeordnet ist.
Patent DE-102021209110-A1 (DE)
Title: Felgenmagnetanordnung zur Festlegung eines Magneten an einer Felge mittels eines Schafts eines Ventils
Inventor: KUNZ JONAS
IPC: B60B21/12
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feldmagnetanordnung zur Festlegung an einem Schaft eines Ventils, umfassendeinen Magneten, undeine Festlegungseinrichtung, die ausgebildet ist, den Magneten an dem Schaft des Ventils in axialer Richtung des Schafts festzulegen, undeine Verdrehsicherung, die ausgebildet ist, den Magneten in Umfangsrichtung des Schafts festzulegen.
Patent DE-102021211073-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromechanisch unterstützten Lenksystems
Inventor: BERGMANN PHILIPP
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines elektromechanisch unterstützten Lenksystems eines Kraftfahrzeugs ist beschrieben. Das Lenksystem weist ein Lenkmittel und wenigstens einen elektromechanischen Aktuator auf, wobei der zumindest eine elektromechanische Aktuator drehmomentübertragend mit dem Lenkmittel gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Erfassen eines Zahnstangenkraftsignals, das Informationen über eine auf eine Zahnstange des Lenksystems wirkende Zahnstangenkraft umfasst;- Erfassen eines Fahrermomentsignals, das Informationen über ein vom Fahrer auf das Lenkmittel ausgeübtes Fahrermoment umfasst;- Ermitteln eines gefilterten skalierten Zahnstangenkraftsignals; und- Ermitteln eines Lenkrückmeldungsmoments für den wenigstens einen elektromechanischen Aktuator unter anderem basierend auf dem skalierten Zahnstangenkraftsignal.Ferner sind ein Steuergerät für ein elektromechanisch unterstütztes Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, ein elektromechanisch unterstütztes Lenksystem, sowie ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102021215002-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-23
Abstract: Hydraulisches Bremssystem, insbesondere ein hydraulisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug. Die Ansteuerung eines Hauptbremszylinders zum Aufbau des hydraulischen Drucks erfolgt ausschließlich durch einen elektrischen Antrieb. Die Sollwertvorgabe zum Ansteuern des elektromechanischen Antriebs kann als elektrisches Signal empfangen werden. Durch die Nutzung einer Bremsdruckerzeugungseinrichtung einer Fahrdynamikregelung kann im Fehlerfall eine redundante Bremsdruckerzeugung gewährleistet werden.
Patent DE-102021215028-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturoptimierung eines Bremssattels
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur strukturellen Optimierung eines Bremssattels (10),wobei der Bremssattel (10) eine erste Fläche (24) und eine zweite Fläche (26) aufweist, die entlang einer Kolbenbewegungsachse (A) voneinander beabstandet sind, wobei die erste und zweite Fläche (24, 26) durch einen Brückenabschnitt (22) des Sattels (10) verbunden sind,wobei das Verfahren auf der Grundlage eines computerimplementierten Modells (30) des Bremssattels (10), Bremssattelmodell, durchgeführt wird, wobei das Verfahren umfasst:- Vorschreiben einer Randbedingung, gemäß der eine Ausrichtung der ersten Fläche (24) und der zweiten Fläche (26) relativ zueinander und/oder zur Kolbenbewegungsachse (A) auch unter Last konstant bleibt;- Durchführen einer Strukturoptimierung des Bremssattelmodells (30) unter Berücksichtigung der genannten Randbedingung. Ferner wird ein Bremssattel (10) offenbart.
Patent DE-102022001428-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrifizierten Kraftfahrzeugs, insbesondere Kraftwagens
Inventor: LIENDO SEBASTIAN
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrifizierten, eine elektrische Maschine als Antriebsmaschine und eine elektronische Recheneinrichtung aufweisenden und mittels der elektrischen Maschine antreibbaren Kraftfahrzeugs auf einer Rennstrecke, bei welchem ein Fahrerunterstützungsverfahren gestartet und durchgeführt wird, wenn die elektronische Recheneinrichtung auf Basis von Daten, welche eine Position des Kraftfahrzeugs auf der Erde charakterisieren, erkennt, dass sich das Kraftfahrzeug auf der in der elektronischen Recheneinrichtung hinterlegten Rennstrecke, welcher eine in der elektronischen Recheneinrichtung gespeicherte Rennfahrstrategie zugeordnet ist, befindet, und eine durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs bewirkte und eine Aktivierung eines Rennstreckenfahrprogramms bewirkende Bedienung einer Bedieneinrichtung erfasst wird.
Patent DE-102022001829-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Unterstützung eines Arbeitsschritts bei der Herstellung eines Produkts
Inventor: MANZ FRIEDRICH
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Arbeitsschritts bei der Herstellung eines Produkts, wobei zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderliche Bauteile (12) bereitgestellt werden, zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderliche Werkzeuge bereitgestellt werden und eine Arbeitsfläche (10) bereitgestellt wird, auf welcher der Arbeitsschritt durchzuführen ist, wobei eine animierte Bildfolge (15) des durchzuführenden Arbeitsschritts von einem Videoprojektor (20) auf die Arbeitsfläche (10) projiziert wird, und wobei die animierte Bildfolge (15) Bilder der zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderlichen Bauteile (12) und Bilder der zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderlichen Werkzeuge aufweist. Die Erfindung betrifft ein System zur Unterstützung eines Arbeitsschritts bei der Herstellung eines Produkts, umfassend zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderliche Bauteile (12), zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderliche Werkzeuge und eine Arbeitsfläche (10), auf welcher der Arbeitsschritt durchzuführen ist, wobei das System ferner einen Videoprojektor (20) umfasst, welcher eine animierte Bildfolge (15) des durchzuführenden Arbeitsschritts auf die Arbeitsfläche (10) projiziert, und wobei die animierte Bildfolge (15) Bilder der zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderlichen Bauteile (12) und Bilder der zur Durchführung des Arbeitsschritts erforderlichen Werkzeuge aufweist.
Patent DE-102022102629-A1 (DE)
Title: Positionserkennungseinrichtung und Verfahren zur Erkennung der Position eines elektrisch leitfähigen Targets
Inventor: KAIL ANDREAS
IPC: G01B7/00
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionserkennungseinrichtung (10) zur Erkennung der Position eines elektrisch leitfähigen Targets (18), mit wenigstens einer Primärspule (12), die mittels einer Wechselspannung zur Erzeugung eines Magnetfeldes erregbar ist, und wenigstens einer mit der Primärspule (12) durch das Magnetfeld induktiv gekoppelten Sekundärspule (14), wobei aufgrund der Induktiven Kopplung durch die Erregung der Primärspule (12) mit einer Wechselspannung eine Wechselspannung in der Sekundärspule (14) erzeugbar ist, wobei die Positionserkennungseinrichtung (10) eine Leiterplatte (16) aufweist, wobei die Primärspule (12) auf der Leiterplatte (16) angeordnet und/oder in diese eingeätzt ist. Die Sekundärspule (14) ist auf derselben Leiterplatte (16) angeordnet und/oder in diese eingeätzt.
Patent DE-102022103252-A1 (DE)
Title: Gemisch und Verfahren zur Herstellung poröser Formkörper aus Keramik und poröse Formkörper aus Keramik
Inventor: JAECKEL MANFRED
IPC: C04B22/04
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gemisch und ein Verfahren zur Herstellung poröser Formkörper aus Keramik und poröse Formkörper aus Keramik.
Patent DE-102022105541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines bidirektionalen fahrzeugeigenen laders eines elektrofahrzeugs
Inventor: KIM JAE-HYUN
IPC: B60L55/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines bidirektionalen fahrzeugeigenen Laders eines Elektrofahrzeugs, wobei eine Ausführungsform-Vorrichtung für ein Elektrofahrzeug aufweist: einen Innen-Leistungsausgang (40), welcher eingerichtet ist, um Leistung durch eine von einer Mehrzahl von Leitungen mit Ausnahme einer Einphasen-Wechselstrom(AC)-Ladeleitung von Dreiphasen-AC-Eingangsleitungen zu erhalten, einen Sensor (212), welcher eingerichtet ist, um einen erforderlichen Strom einer elektronischen Vorrichtung, welche mit dem Innen-Leistungsausgang (40) verbunden ist, zu messen, und eine Steuervorrichtung (60), welche eingerichtet ist, um einen bidirektionalen fahrzeugeigenen Lader (20) des Elektrofahrzeugs basierend auf dem erforderlichen Strom zu steuern.
Patent DE-102022109941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vereinzelung und Verarbeitung kleinstückiger Produkte
Inventor: OEHLERT VOLKER
IPC: B65B35/06
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vereinzelung und Verarbeitung kleinstückiger Produkte, insbesondere in einem Verpackungsprozess, in welchem die Produkte einzeln verpackt werden. Um Störungen im Verpackungsprozess zu vermeiden, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren die folgenden Schritte:a. Schritt A: Zuführung der Produkte (P) in mindestens einem Produktstrom (PS) zu einer Vereinzelungsstation;b. Schritt B: Vereinzelung der zugeführten Produkte (P) aus dem Produktstrom (PS) in der Vereinzelungsstation;c. Schritt C: Erfassung jedes vereinzelten Produkts (P) unmittelbar nach der Vereinzelung mittels einer Erfassungseinrichtung (S);d. Schritt D: Weiterverarbeitung oder Ausschleusung der Produkte (P) basierend auf der Erfassung in Schritt C.Des Weiteren stellt die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung bereit.
Patent DE-102022110014-A1 (DE)
Title: Auffaltbare Verpackungsbox und Verschlussvorrichtung für eine auffaltbare Verpackungsbox
Inventor: FELLER JAN
IPC: B65D5/30
Filed: 2022-04-26
Abstract: Es wird eine auffaltbare Verpackungsbox (1), bestehend aus einem Boden (2), vier vom Boden nach oben vorstehenden Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einem die durch die oberen Ränder der Seitenwände (3, 4, 5, 6) gebildete Einfüllöffnung verschließenden Deckel (7) vorgestellt, welcher mit einer Seitenwand (5) verbunden ist und der an seiner vorderen, der Verbindungskante zur Seitenwand (5) gegenüberliegenden Kante eine über den Grundriss des Deckels (7) vorstehende Einschublasche (8) aufweist, wobei die Verpackungsbox (1) eine nach dem Befüllen der Verpackungsbox (1) und dem Zuklappen des Deckels (7) aktivierbare Verschlussvorrichtung (12) aufweist, die ein erneutes Öffnen des Deckels (7) ohne irreversible Beschädigung der Verschlussvorrichtung (12) verhindert.
Patent DE-102022110325-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAZAWA MASAOMI
IPC: H01L21/60
Filed: 2022-04-28
Abstract: Gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Halbleitervorrichtung einen Halbleiter-Chip, einen Rahmen, einen aus dem Rahmen herausragenden Vorsprung, eine Leitung, in der ein Teilbereich zum Einsetzen eines Vorsprungs, in den der Vorsprung eingesetzt werden soll, ausgebildet ist und die den Rahmen direkt berührt, um den Halbleiter-Chip mit dem Rahmen elektrisch zu verbinden, und ein erstes Bonding-Material auf, das konfiguriert ist, den Vorsprung an die Leitung zu bonden.
Patent DE-102022112637-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches modul
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Modul. Das optoelektronische Modul weist eine optoelektronische Bauelementstruktur zur Lichtemission mit wenigstens einem optoelektronischen Bauelement, einen elektronischen Halbleiterchip zum Steuern eines Betriebs der optoelektronischen Bauelementstruktur und einen Träger auf. Die optoelektronische Bauelementstruktur ist wenigstens auf dem elektronischen Halbleiterchip angeordnet. Die optoelektronische Bauelementstruktur ist ausgebildet, eine Lichtemission in einem den elektronischen Halbleiterchip überdeckenden Bereich und in einem den elektronischen Halbleiterchip nicht überdeckenden Bereich lateral von dem elektronischen Halbleiterchip hervorzurufen.
Patent DE-102022117660-A1 (DE)
Title: Verstellanordnung zum Verstellen eines Verschlusselements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: E05F15/603
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellanordnung zum Verstellen eines Verschlusselements (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit einer Bewegungsunterstützungsanordnung (4), wobei das Verschlusselement (2) an einer Karosserie (5) des Kraftfahrzeugs (3) um eine Verschlusselementschwenkachse (A) schwenkbar angelenkt ist, wobei die Bewegungsunterstützungsanordnung (4) einen ersten Antriebsanschluss (7) und einen zweiten Antriebsanschluss (8) zum Ausleiten von, insbesondere linearen, Bewegungen entlang einer geometrischen Ausleitachse (B) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bewegungsunterstützungsanordnung (4) über den ersten Antriebsanschluss (7) mit einem ersten Kniehebel (10) und einem zweiten Kniehebel (11), die zusammen einen ersten Kniehebelmechanismus (9) bilden, mechanisch gekoppelt ist und dass der erste Kniehebel (10) mit der Karosserie (5) und der zweite Kniehebel (11) mit dem Verschlusselement (2) mechanisch koppelbar oder gekoppelt ist.
Patent DE-102022118046-A1 (DE)
Title: Trennschaltervorrichtung, Fahrzeug sowie Verfahren
Inventor: FISCHER JULIA
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-07-19
Abstract: Trennschaltervorrichtung (100) mit zumindest zwei parallel geschalteten Trennschaltern (11, 12) mit jeweils zwei antiseriell geschalteten Leistungstransistoren (20a, 20b) mit jeweils einer Steuerelektrode (21), sowie mit
 einer Ansteuereinheit (30) mit zumindest einem Diagnosemodus, wobei die Ansteuereinheit (30) dazu eingerichtet ist, im Diagnosemodus entsprechend einer festgelegten Schaltreihenfolge eine jeweilige Steuerelektrode (21) der Leistungstransistoren (20a, 20b) separat anzusteuern, sowie mit einer Erfassungseinheit (40), wobei die Erfassungseinheit (40) dazu eingerichtet ist,
 ein jeweiliges elektrisches Diagnose-Signal an einer jeweiligen Verbindungsstelle (S1, S2) zwischen den jeweiligen beiden Leistungstransistoren (20a, 20b) der zumindest zwei parallel geschalteten Trennschalter (11, 12) in dem Diagnosemodus der Ansteuereinheit (30) für die festgelegte Schaltreihenfolge zu erfassen,
 sowie mit einer Diagnoseeinheit (50), wobei die Diagnoseeinheit (50) dazu eingerichtet ist, anhand des jeweiligen erfassten elektrischen Diagnose-Signals an der jeweiligen Verbindungsstelle (S1, S2) zwischen den jeweiligen beiden Leistungstransistoren (20a, 20b) der parallel geschalteten Trennschalter (11, 12) eine jeweilige Funktionsfähigkeit eines Leistungstransistors (20a, 20b) zu ermitteln.