baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215326-A1 (DE)
Title: Adaptives Extrusionswerkzeug
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B29C48/06
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umspritzen von länglichen Gegenständen mittels eines Massenstromes aus elastomerem Material aus einem Extruder. Die zu lösende Aufgabe ist es, eine derartige Vorrichtung so zu verbessern, dass eine Ummantelung von länglichen Gegenständen auch mit Standard-Geradeaus-Extrudern möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung ein adaptives Extrusionswerkzeug (1) zur mindestens zweifachen Umlenkung des Masssenstroms aufweist, wobei das adaptive Extrusionswerkzeug (1) einen Standardanschluss (8) aufweist, der mit einem Anschluss des Extruders korrespondiert und an seinem dem Extruder zugeordneten gegenüber liegenden Ende eine Düse (12, 13, 14) zur Zuführung eines länglichen Gegenstandes in den Massenstrom zur Ummantelung aufweist.
Patent DE-102015218177-A1 (DE)
Title: Isolation und Anreicherung magnetisch markierter Zellen im Durchfluss
Inventor: BASSLER MICHAEL
IPC: B03C1/02
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überführen magnetisch markierter Partikel (36) von einem ersten in einen zweiten Medienstrom, bei dem die magnetisch markierten Partikel (36) zusammen mit dem ersten Medienstrom und der zweite Medienstrom in einen Durchflusskanal (12) eingeleitet werden und unter Ausbildung einer Grenzfläche (22) laminar durch den Durchflusskanal (12) strömen, wobei die magnetisch markierten Partikel (36) mittels eines Magnetfeldgradienten in einer ersten Richtung (z) zu einem Kanalboden (14) des Durchflusskanals (12) hin abgelenkt werden. Die in der ersten Richtung abgelenkten magnetisch markierten Partikel (36) bewegen sich in Annäherung an den Kanalboden (14) in Strömungsrichtung weiter und werden mittels wenigstens einer an dem Kanalboden (14) angeordneten Barriere (32) in einer zweiten Richtung (x) quer zur Strömungsrichtung und quer zur Grenzfläche (22) so weit abgelenkt, dass sie aus dem ersten Medienstrom in den zweiten Medienstrom übergehen. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102015221708-A1 (DE)
Title: Abgassensor und Verfahren zum Betreiben eines Abgassensors für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIVOGEL MARTIN
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgassensor (102) für ein Fahrzeug, wobei der Abgassensor (102) eine Lichtquelle (200) zum Aussenden eines Lichtstrahls (202), einen Messdetektor (204), einen Referenzdetektor (206), eine in einem Abgasstrom angeordnete oder anordenbare Messkammer (208) mit einer Messkammeröffnung (210) und einem Reflexionselement (212) sowie einen Strahlteiler (214) aufweist. Der Strahlteiler (214) ist ausgebildet, um einen ersten Strahlenanteil (216) des Lichtstrahls (202) auf den Referenzdetektor (206) zu lenken und einen zweiten Strahlenanteil (218) des Lichtstrahls (202) durch die Messkammeröffnung (210) auf das Reflexionselement (212) zu lenken. Das Reflexionselement (212) ist hierbei ausgebildet, um den zweiten Strahlenanteil (218) durch die Messkammeröffnung (210) zurück in einen Strahlengang zum Messdetektor (204) zu reflektieren.
Patent DE-102015223775-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements, Verbindungselement und Sensoranordnung
Inventor: HUBER DIETMAR
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements, wobei elektrische Verbindungen durch selektives Ausstanzen definiert werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein derart hergestelltes Verbindungselement sowie eine Sensoranordnung mit einem solchen Verbindungselement.
Patent DE-102016001352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Rollenlagers und Baugruppe dafür
Inventor: PARLOV MARKO
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-02-05
Abstract: Beim Einfügen eines Innenrings (9) in einen Rollenkäfig (6) eines Rollenlagers (8) wird: a) der Innenring (9) auf eine Welle (1) aufgeschoben, b) eine Hülse (24) auf die Welle (1) aufgeschoben, wobei der Außendurchmesser der Hülse (24) an einem vom Innenring (9) abgewandten Ende der Hülse (24) kleiner als der Außendurchmesser des Innenrings (9) und an einem dem Innenring (9) zugewandten Ende der Hülse (24) wenigstens so groß wie der Außendurchmesser des Innenrings (9) ist, und c) die von Innenring (9), Welle (1) und Hülse (24) gebildete Baugruppe mit der Hülse (24) voran in den Rollenkäfig (6) eingeschoben.
Patent DE-102016001973-A1 (DE)
Title: Duschapparat
Inventor: LAKEMEYER CHRISTOPH
IPC: E03C1/122
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Duschapparat (1) zur Rückgewinnung von Wärme aus Duschabwasser, der einen Frischwasserzulauf (32) zur Aufnahme von Frischwasser, insbesondere aus einem Leitungsnetz, einen Frischwasserablauf (24) zur Abgabe von temperiertem Frischwasser an eine Duschvorrichtung in einem Duschraum, einen Abwasserzulauf (42) zur Aufnahme von Duschabwasser aus dem Duschraum, einen Abwasserablauf (80) zur Abgabe von Duschabwasser, insbesondere an eine Kanalisation, einen Wärmetauscher (30), der eingerichtet ist, kaltes Frischwasser mittels warmen Duschabwassers zu erwärmen, eine Pumpe (40), die eingerichtet ist, Duschabwasser zu dem Wärmetauscher zu fördern, einen Durchlauferhitzer (20), der eingerichtet ist, das durch den Wärmetauscher (30) vorgewärmte Frischwasser auf eine gewünschte Duschtemperatur zu temperieren, und ein Gehäuse (10), das zur Montage in einer Vorwand ausgestaltet ist, aufweist.
Patent DE-102016002367-A1 (DE)
Title: Pumpeneinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BINDEL UWE
IPC: F02M59/10
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung (14) für eine Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einer zumindest überwiegend in einem Gehäuse (12) aufgenommenen Ölpumpe (16) zum Fördern von Schmieröl, und mit einer wenigstens einen Antriebsnocken aufweisenden Kraftstoffpumpe (18) zum Fördern von Kraftstoff, wobei die Kraftstoffpumpe (18) mit dem Antriebsnocken zumindest teilweise in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102016005242-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten in einem Getriebe, ein Getriebe und ein Fahrzeug
Inventor: KJELL ANDERS
IPC: F16H63/44
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gangschalten in einem Getriebe (6), das mit einer geteilten Getriebevorrichtung (22) und einer Hauptgetriebevorrichtung (7) versehen ist; wobei die geteilte Getriebevorrichtung (22) mindestens ein erstes und ein zweites geteiltes Zahnrad (30e, 30f) und eine Antriebswelle (18) umfasst; die Hauptgetriebevorrichtung (7) mindestens ein erstes und ein zweites Hauptzahnrad (30a–30d) und eine Hauptwelle (12) umfasst; eine Vorgelegewelle (14), die Zahnradelemente (32a–32f) umfasst, die jeweils mit den geteilten Zahnrädern (30e, 30f) und den Hauptzahnrädern (30a–30d) in Eingriff stehen; und eine Elektromaschine (5), die auf der Antriebswelle (18) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Erzeugen von Drehmomentgleichgewicht zwischen dem ersten Hauptzahnrad (30a–30d) in der Hauptgetriebevorrichtung (7) und einem Zahnradelement (32a–32d) auf der Vorgelegewelle (14), b) Schalten der Hauptgetriebevorrichtung (7) in die Leerlaufposition, c) Erzeugen von Drehmomentgleichgewicht zwischen dem ersten geteilten Zahnrad (30e, 30f) in der geteilten Getriebevorrichtung (22) und einem Zahnradelement (32e, 32f) auf der Vorgelegewelle (14), d) Schalten der geteilten Getriebevorrichtung (22) in eine Leerlaufposition, e) Erzeugen einer synchronen Drehzahl zwischen dem zweiten Hauptzahnrad (30a–30d) und der Hauptwelle (12), f) Schalten von Gängen in der Hauptgetriebevorrichtung (7), sodass die Vorgelegewelle (14) durch die Hauptwelle (12) angetrieben wird, g) Erzeugen einer synchronen Drehzahl zwischen dem zweiten geteilten Zahnrad (30e, 30f) und der Antriebswelle (18) mittels der Elektromaschine, und h) Schalten von Gängen in der geteilten Getriebevorrichtung 22. Die Erfindung betrifft auch ein Getriebe (6), welches mittels eines solchen Verfahrens gesteuert wird, und ein Fahrzeug (1), das ein solches Getriebe (6) umfasst. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogramm (P) und ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102016006791-A1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Werkstücken in optischer Qualität
Inventor: DIEHL JOACHIM
IPC: B24B13/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine Maschine (10) zur Bearbeitung von Werkstücken in optischer Qualität weist wenigstens eine Werkstückspindel (12) auf, über die ein zu bearbeitendes Werkstück (L) um eine Werkstück-Drehachse (C) drehend antreibbar ist, und hat ferner einen der Werkstückspindel gegenüberliegenden Schwenkkopf (14), der um eine Schwenkachse (B) verschwenkbar ist und mindestens zwei Werkzeugspindeln (16, 18) trägt, an denen jeweils zumindest ein Bearbeitungswerkzeug (T1, T2, T3) um eine Werkzeug-Drehachse (D, D') drehend antreibbar gehalten ist. Zudem sind die Werkstückspindel und der Schwenkkopf (14) relativ zueinander entlang drei senkrecht zueinander stehenden Linearachsen (X, Y, Z) verstellbar, von denen eine Linearachse (Y) parallel zur Schwenkachse (B) verläuft, während eine andere Linearachse (Z) sich parallel zur Werkstück-Drehachse (C) erstreckt. Wenigstens eine Werkzeugspindel ist mit ihrer Werkzeug-Drehachse (D') parallel zur Schwenkachse (B) verlaufend am Schwenkkopf angebracht, was eine Vielzahl unterschiedlicher Bearbeitungsstrategien erlaubt, insbesondere auch die Bearbeitung von großen Werkstücken und Werkstücken mit großen Topografieänderungen bei hoher Genauigkeit.
Patent DE-102016007397-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Einheit zur Steuerung der Fahrzeugverzögerung und Verfahren zur Ermittlung eines  Sollwertes für die Fahrzeugverzögerung
Inventor: KIRCHNER STEFAN
IPC: B60T13/12
Filed: 2016-06-14
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll eine im Normalbetrieb feststehende kraftsensitive Betätigungseinrichtung bereitgestellt werden, welche insbesondere an energetisch entkoppelte elektrohydraulische Fremdkraftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen angeschlossen werden kann und dabei eine Notfallebene integriert, wobei in Abhängigkeit vom Fahrzeugführer die Pedalkraft-Verzögerungssollwert-Kennlinie variabel einstellbar ist. Weiterhin wird mit der vorliegenden Erfindung ein dazugehöriges Verfahren zur Ermittlung des Sollwertes für eine Fahrzeugverzögerung bereitgestellt. Eine erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung für den Normal- und Notfallbetrieb einer Einheit zur Steuerung der Fahrzeugverzögerung umfasst ein erstes Bedienelement (10), wobei im Normalbetrieb das erste Bedienelement (10) feststehend und kraftsensitiv ausgeführt und energetisch von der Einheit zur Steuerung der Fahrzeugverzögerung entkoppelt ist und im Notfallbetrieb das erste Bedienelement (10) beweglich und wegsensitiv ausgeführt und energetisch mit der Einheit zur Steuerung der Fahrzeugverzögerung gekoppelt ist.
Patent DE-102016008847-A1 (DE)
Title: Klebepistole
Inventor: EICHENHOFER MARTIN
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-07-23
Abstract: Bei einer Klebepistole (1), umfassend: ein Gehäuse (2), wenigstens ein Lagerungsmittel (6) zur Lagerung von Kunststoff, eine Heizeinrichtung (11, 12), eine Austrittsdüse (10) zum Ausleiten des erwärmten Kunststoffes aus der Klebepistole (1), eine Extrusionseinheit (9) für die Formgebung des zu extrudierenden Stranges (36) mit Kunststoff, eine Fördervorrichtung (17) zum Fördern des thermoplastischen Kunststoffes von dem Lagerungsmittel (6) zu der Heizeinrichtung (11, 12) und durch die Austrittsdüse (10), soll Klebstoff auch in größeren Mengen an der Klebepistole (1) bevorratet und die Teile mit einem Strang aus faserverstärkten Kunststoff mit Klebeverbindungen miteinander verbunden werden können, so dass die Klebeverbindungen auch großen Kräften Stand halten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Klebepistole (1) eine Pultrusionseinheit (8) zur Konsolidierung von Fasern und Kunststoff umfasst.
Patent DE-102016013391-A1 (DE)
Title: Anzündvorrichtung für feste Brennstoffe
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzündvorrichtung (1) für feste Brennstoffe mit einer einen Innenraum (2) zur Aufnahme der Brennstoffe begrenzenden Außenwand (3) aus Metall, einem im unteren Bereich des Innenraums (2) angeordneten, luftdurchströmbaren Boden (4) zum Halten eingefüllter Brennstoffe, der schwenkbar an der Außenwand (3) gehalten ist, und mit einem sich von außen durch eine Öffnung (17) in der Außenwand (3) in den Innenraum (2) hinein erstreckenden Betätigungselement (5), das zumindest von einer ersten Position, in der der Boden (4) in einer die Brennstoffe haltenden Lage (5) haltbar ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der sich der Boden (4) in einer die Brennstoffe freigebenden Lage befindet. Das Betätigungselement (5) weist erfindungsgemäß zumindest ein Arretierungsmittel (6) zum Blockieren seiner Bewegbarkeit von der ersten in die zweite Position auf, so dass keine Gefahr einer versehentlichen Öffnung des Bodens (4) vorliegt.
Patent DE-102016102729-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOISDEQUIN GAUTHIER
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zum Konfigurieren eines Kraftfahrzeuges mit den folgenden Merkmalen bereit: Gewünschte Ausstattungsmerkmale des Kraftfahrzeuges werden mittels einer grafischen Benutzeroberfläche erfasst (11); anhand der erfassten Ausstattungsmerkmale wird ein Leistungsprofil des Kraftfahrzeuges erstellt (12); und das Leistungsprofil wird auf der Benutzeroberfläche grafisch dargestellt (13). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016106342-A1 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: REINHARDT WALTER
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbag-Anordnung für einen Fahrzeugsitz mit einer Airbagtasche aus einem verformbaren, reißfesten Material zur Aufnahme eines Airbagmoduls und zur Führung eines sich entfaltenden Airbags zu einer Reißnaht im Lehnenbezug. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Airbag-Anordnung dieser Art zur Verfügung zu stellen, mit der eine verbesserte Entfaltungsführung des Airbags möglich ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Airbagtasche (9) aus einem magnetorheologischen Material, insbesondere Elastomer, besteht, oder mit diesem beschichtet ist, welches durch Aufbau eines elektromagnetischen Feldes (14) aktivierbar ist.
Patent DE-102016106636-A1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe einer flüssigen oder pastösen Masse sowie als Austausch-Vorratskammer ausgebildete Vorratskammer
Inventor: CIMENTEPE HALUK
IPC: B65D83/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur Ausgabe einer flüssigen oder pastösen Masse (4) mit einer Pumpe (2) und einer Vorratskammer (3), wobei die Vorratskammer (3) ein der Pumpe (2) zugewandtes und ein der Pumpe (2) abgewandtes Ende (9, 10) aufweist und zum Austausch durch einen Benutzer abnehmbar mit der Pumpe (2) verbunden ist, wobei weiter die Pumpe (2) ein Bodenteil (28) mit einer Einlassöffnung (39) aufweist. Um eine gebrauchs- sowie bevorzugt auch herstellungstechnisch günstige Vorratskammer wie auch einen entsprechend günstigen Spender anzugeben, ist ein durch einen an der Vorratskammer (3) nach einer Abnahme von der Pumpe (2) an dem im verbundenen Zustand der Pumpe (2) zugewandten Ende verbleibenden, eine Durchlassöffnung (19) aufweisenden Verschlussboden (15), vorgesehen, wobei der Verschlussboden (15) im mit der Pumpe (2) verbundenen Zustand bezogen auf einen Längsquerschnitt dem Bodenteil (28) der Pumpe (2) gegenüberliegt und wobei weiter die Durchlassöffnung (19) in Überdeckung zu der Einlassöffnung (39) ist. Auch betrifft die Erfindung eine als Austausch-Vorratskammer ausgebildeten Vorratskammer für einen eine Pumpe aufweisenden Spender.
Patent DE-102016109039-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung, insbesondere Heizer, sowie Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: HECK RAINER
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Vorrichtung, mit mindestens einem, Heizwiderstand (11), mindestens einer PWM-Ansteuerschaltung (14, 32, 42) zur Ansteuerung des mindestens einem Heizwiderstands (11), einer Messschaltung (18, 21), die dazu ausgelegt ist, einen mittleren Wert der durch die Heizwiderstände (11) fließenden Stroms zu ermitteln, und einer Auswerteschaltung (24) zur Erfassung einer an den mindestens einen Heizwiderstand (11) angelegten Spannung oder eines hiervon abhängigen Spannungswerts und des durch die Messschaltung 21 ermittelten mittleren Werts des durch den Heizwiderstand (11) fließenden Stroms, wobei die Auswerteschaltung dazu ausgelegt ist, aus der Spannung bzw. dem Spannungswert und dem von der Messschaltung (18, 21) ermittelten Wert eine Rechengröße (Z(t)) zu ermitteln und mit einem Referenzwert (ZRef) zu bewerten, optional zu vergleichen, um Fehler zu erkennen.
Patent DE-102016114595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen der Annäherung eines Zugangsgerätes für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BEXTERMÖLLER HUBERT
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum drahtlosen Abfragen der Anwesenheit eines Zugangsgerätes für den Zugriff auf ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, welches an seiner Außenhaut wenigstens eine NFC-Antenne aufweist. Die NFC-Antenne wird zum Erzeugen eines elektromagnetischen Feldes wechselnd aktiviert und deaktiviert, so dass Zeiträume mit Felderzeugung mit Zeiträumen ohne Felderzeugung abwechseln. Wenigstens ein Betriebsparameter der NFC-Antenne wird während der Erzeugung des elektromagnetischen Feldes überwacht und mit wenigstens einem gespeicherten Vergleichswert verglichen. Bei Abweichung des Betriebsparameters von dem Vergleichswert wird eine NFC-Dialogabfrage ausgesandt. Unabhängig von dem Vergleich erfolgt ein wiederholtes Aussenden von NFC-Dialogabfragen gemäß einem NFC-Standard zur Initiierung eines NFC-Dialogs mit einem NFC-Zugangsgerät in der Umgebung, wobei das wiederholte Aussenden von NFC-Dialogabfragen in zweiten Zeitabständen, die länger sind als die ersten Zeitabstände, erfolgt.
Patent DE-102016116153-A1 (DE)
Title: Wirksame verfolgung von orten persönlicher vorrichtungen
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ein System kann jeweiligen Sitzplätzen eines Fahrzeugs zugewiesene Zonen und jeweils mit wenigstens einer der Zonen verbundene fahrzeuginterne Komponenten umfassen. Eine fahrzeuginterne Komponente kann eine mit der Zone der fahrzeuginternen Komponente verbundene persönliche Vorrichtung durch Erkennen einer mit der Zone der fahrzeuginternen Komponente verbundenen persönlichen Vorrichtung durch Bestimmen der Durchschnittssignalstärke zwischen der persönlichen Vorrichtung und den fahrzeuginternen Komponenten jeder Zone und Erkennen, für welche Zone die Durchschnittssignalstärke die höchste ist, und Senden einer Benachrichtigung zu der persönlichen Vorrichtung als Reaktion auf eine erkannte Benutzerwechselwirkung erkennen. Ein Verfahren kann Erkennen von Benutzerwechselwirkung mit einer fahrzeuginterne Komponente einer Zone; Erfassen von Signalstärke-Intensitätsinformationen von persönlichen Vorrichtungen von anderen fahrzeuginternen Komponenten der Zone; Berechnen von Durchschnittssignalstärken der persönlichen Vorrichtungen zu den fahrzeuginternen Komponenten; Zuordnen einer der persönlichen Vorrichtungen zu der Zone als eine höchste Durchschnittssignalstärke zu den fahrzeuginternen Komponenten der Zone aufweisend und Senden einer Benachrichtigung zu der einen der persönlichen Vorrichtungen umfassen.
Patent DE-102016119211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BARON VON CEUMERN-LINDENSTJERNA FALK-CHRISTIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors. Dabei sind in einem Abgaskanal der Vorrichtung in Strömungsrichtung des Abgases zunächst ein Drei-Wege-Katalysator und stromabwärts des Drei-Wege-Katalysators ein Partikelfilter vorgesehen. Die Vorrichtung weist einen Bypass auf, mit dem Abgas an dem Drei-Wege-Katalysator vorbeigeleitet und dem Partikelfilter zugeführt werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors, wobei in einem Schubbetrieb des Verbrennungsmotors das Abgas an einem Drei-Wege-Katalysator vorbeigeleitet und dem Partikelfilter zugeführt wird, um den Partikelfilter mit einem überstöchiometrischen Abgas zu beaufschlagen und die im Partikelfilter zurückgehaltenen Rußpartikel zu oxidieren.
Patent DE-102016119590-A1 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe
Inventor: TEPPER RICHARD
IPC: F21V14/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Eine Leuchtbaugruppe umfasst einen Träger. Ein erstes Fernlichtmodul ist zur Drehung relativ zum Träger um eine erste horizontale Fernlichtachse drehbar am Träger befestigt. Ein erstes Abblendlichtmodul ist zur Drehung relativ zum Träger um eine erste horizontale Abblendlichtachse drehbar am Träger befestigt. Die erste horizontale Fernlichtachse und die erste horizontale Abblendlichtachse sind parallel zueinander angeordnet. Eine Stange verbindet das erste Fernlichtmodul und das erste Abblendlichtmodul. Ein Verstellantrieb ist mit der Stange gekoppelt. Der Verstellantrieb dient dazu, die Stange entlang einer Stangenachse zu bewegen. Die Bewegung der Stange entlang der Stangenachse dreht gleichzeitig das erste Fernlichtmodul um die erste horizontale Fernlichtachse, und das erste Abblendlichtmodul um die erste horizontale Abblendlichtachse.
Patent DE-102016122427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallwandlervorrichtung eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung von akustischen Eigenschaften der Luft, Ultraschallwandlervorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: G01S7/52
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallwandlervorrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mit einem ersten Ultraschallwandler (4a) ein Ultraschallsignal ausgesendet wird, das von dem ersten Ultraschallwandler (4a) ausgesendete und über Luft übertragene Ultraschallsignal von einem zweiten Ultraschallwandler (4b) empfangen wird und ein Betrieb des ersten Ultraschallwandlers (4a) und/oder des zweiten Ultraschallwandlers (4b) in Abhängigkeit von dem empfangenen Ultraschallsignal angepasst wird, wobei anhand des empfangenen Ultraschallsignals eine Luftschallgeschwindigkeit des Ultraschallsignals in der Luft und/oder eine auf das Ultraschallsignal wirkende Luftschalldämpfung der Luft bestimmt wird und der Betrieb des ersten Ultraschallwandlers (4a) und/oder des zweiten Ultraschallwandlers (4b) in Abhängigkeit von der Luftschallgeschwindigkeit und/oder der Luftschalldämpfung angepasst wird.
Patent DE-102016202165-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens eines induktiven Elements
Inventor: WANNER MARTIN
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) zum Betreiben mindestens eines induktiven Elements (12), insbesondere eines elektromagnetischen Aktors, wobei die Schaltungsanordnung (10) einen ersten Schaltungszweig mit einem ersten Schalter (14) aufweist, wobei ein erster Anschluss (14_1) des ersten Schalters (14) mit einem ersten Potenzial (16) einer Betriebsspannung (UB) verbindbar ist, und wobei ein zweiter Anschluss (14_2) des ersten Schalters (14) mit einem ersten Ausgangsknotenpunkt (18) zum Anschluss des induktiven Elements (12) verbindbar ist, und wobei ein zweiter Ausgangsknotenpunkt (20) zum Anschluss des induktiven Elements (12) mit einem zweiten Potenzial (22) der Betriebsspannung (UB) verbindbar ist. Dabei weist die Schaltungsanordnung (10) einen zweiten Schaltungszweig zwischen dem zweiten Anschluss (14_2) des ersten Schalters (14) und dem zweiten Potenzial (22) der Betriebsspannung (UB) auf, wobei der zweite Schaltungszweig eine Reihenschaltung mit einem Kondensator (24) und einem Schaltglied (26) umfasst.