baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10014258-B4 (DE)
Title: Für Kranke bestimmtes Sanitätsbett
Inventor: DONTENVILL CHRISTIAN
IPC: A61G7/005
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Für Kranke bestimmtes zusammenklappbares und stapelbares Sanitätsbett, vorgesehen vor allem zur Benutzung in mobilen oder stationären Behandlungsräumen, insbesondere in Feldlazaretten oder Erste-Hilfe-Zelten, außerdem in von Naturkatastrophen heimgesuchten Regionen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem vorzugsweise metallenen Gestell besteht mit einem rechteckigen Liegerahmen (1), der eine vorzugsweise gitterförmig ausgebildete Liegefläche (2) umgibt und auf einem Tragegestell (3) mit Rädern (4) ruht, das zwischen einer auseinander geklappten Stellung oder Liegestellung einerseits und einer an die Liegefläche herangeklappten Stellung oder Transport- und Lagerungsstellung andererseits verstellt werden kann, und zwar ohne einzelne Teile hinzuzufügen oder zu entfernen und ohne Hilfe von Werkzeugen und mit Vorrichtungen (11, 11'), die das Stapeln mehrerer Betten in der Lagerungs- und Transportstellung ermöglichen.
Patent DE-10033366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Erfassungsvorrichtung zur Erfassung von Parametern an maschinellen Einrichtungen
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: G01B11/00
Filed: 2000-07-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Parametern an bewegbaren Teilen einer maschinellen
Einrichtung (10) bei einem Bewegungsablauf (16) mittels wenigstens einer
Videokamera (18), durch die lediglich für die Erfassung der Parameter
erforderliche Bildbereichsausschnitte (20–23) und/oder Farbspektrumsbereiche
des Videobilds erfasst, die übrigen
dagegen ausgeblendet werden, wobei durch Auswertung nur der nicht
ausgeblendeten Bilddaten die Parameter ermittelt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass Sensorsignale wenigstens eines Sensors (26)
zur Erfassung eines Parameters in optische Signale einer optischen
Anzeigeeinrichtung (27, 30) umgesetzt werden, und dass die Videokamera
(18) diese optischen Signale über einen
entsprechenden Bildbereichsausschnitt und/oder nach Ausfilterung
unerwünschter
Farbspektrumsbereiche erfasst, wobei Positionen, Temperaturen, Drücke und/oder elektrische
Signale als Parameter erfasst werden.
Patent DE-10034096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Stahlschienen
Inventor: MORLOCK MICHAEL J
IPC: E01B11/50
Filed: 2000-07-13
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
von Stahlschienen, wobei die Schienen (10, 12) jeweils ein unteres
Sockelteil (40), einen von diesem aufragenden Steg (50) und ein
oberes Kopfteil (60) aufweisen und im Abstand voneinander unter
Bildung eines Spaltes ( g ) zwischen
ihren Stirnseiten angeordnet sind, und wobei der Spalt im wesentlichen
aus einem unteren Sockelspalt (RBG), einem Stegspalt (WG) und einem
oberen Kopfspalt (HG) besteht und seitliche, einander gegenüberliegende
Enden hat, wobei der Sockelspalt, der Stegspalt und der Kopfspalt
mit geschmolzenem Metall einer in einem Schutzgas-Lichtbogenschweißverfahren
aufgeschmolzenen Metallelektrode ausgefüllt werden und wobei beim Ausfüllen des
Kopfspalts die Elektrode (192) kontinuierlich nacheinander entlang
längs nebeneinander
liegenden Wegen bewegt wird, die sich zwischen den einander gegenüber liegenden,
seitlichen Enden des Kopfspaltes erstrecken und wobei die Wege Anfangsbereiche
(S1, S2, ...) und Endbereiche (E1, E2, ...) an verschiedenen der
seitlichen Enden des Kopfspaltes haben und die Bewegung der Elektrode
(192) am Anfangsbereich (S1, S2, ...) eines jeden...
Patent DE-10035962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen und Abgeben von Substraten
Inventor: REISING MICHAEL
IPC: B65G49/05
Filed: 2000-07-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum Aufnehmen und Abgeben von Substraten, mit  a) einem Transportarm
(6) und einer gegenüber
diesem in Hubrichtung verschiebbaren Hubeinrichtung (7),  b)
mindestens einem an der Hubeinrichtung (7) angeordnetem Vakuumsauger
(1) zum Halten und Freigeben eines Substrats (2) und  c) einer
vakuumbetätigten
Einrichtung (5) zum Bewegen der Hubeinrichtung (7) in Hubrichtung,
wobei das Vakuum für
die vakuumbetätigte
Einrichtung (5) mit dem Vakuum des Vakuumsaugers (1) in Reihe geschaltet
ist.
Patent DE-10037716-B4 (DE)
Title: Betonformstein für Gartenziermauern
Inventor: ROTH REINER
IPC: A01G9/28
Filed: 2000-08-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Betonformstein
für Gartenziermauern in
Quaderform mit im vermauerten Zustand zwei Ansichtsseiten, einer
oberen und einer unteren horizontalen Fläche, wobei an den horizontalen
Flächen
Nuten und Federn parallel zu den Ansichtsseiten angeordnet sind
sowei einer Kopfseite und einer Fußseite,  dadurch gekennzeichnet,  • daß die obere
horizontale Fläche
(3) eine einzige mittige Feder (2c) aufweist,  • daß die untere
horizontale Fläche
(4) vier Federn (2a, 2b) aufweist,  • wobei die mittige Feder (2c)
paßgenau
zu einer Nut (8a) an der unteren horizontalen Fläche angeordnet ist, welche durch
zwei Federn (2b) gebildet wird,  • daß die zwei weiteren Federn
(2a) als Randfedern auf der unteren horizontalen Fläche jeweils
im Abstand zu den Ansichtsseiten (7) angeordnet sind und Nuten (8b)
zwischen den Federn (2a, 2b) ausbilden,  • daß die Nuten (8b) eine größere Breite
aufweisen als die mittige Nut (8a) und  • daß die Federn (2a,...
Patent DE-10058610-B4 (DE)
IPC: B24B23/04
Filed: 2000-11-25
Granted: 2005-12-08
Abstract: The clamping device (5) includes a clamp lever (5) with a cam-type raised contour having a saddle region extending the length of the lever rotation axle, the saddle region. A spring acting upon a first flank of this saddle region exerts a torque force on the lever in the clamp rotary direction. The saddle region has a dead point where the spring can exert no torque force on the lever. The spring can also act upon a second flank on the opposite side of the saddle region of the first flank, exerting a torque force on the lever in the opposite direction to the clamp rotary direction. The clamping device comprises a clamp lever rotatable about an axle extending parallel to the rear side (7) of the sanding plate (2). The side of the lever facing the narrow side (4) of the sanding plate defines a clamping surface or edge which urges the edge region of the sanding sheet against the rear side of the sanding plate. A spring keeps the lever in the clamping position. A hand-operated actuator is used to swing the lever into an open position where its clamping surface or edge is raised above the rear side of the sanding plate. An Independent claim is also included for a clamping device including a clamp lever with a cam-type raised contour having a saddle region extending the length of the lever rotation axle, the saddle region having two flanks. The rotation axle is elastically bendable and by bending it towards the rear side of the sanding plate it acts as a spring. In the clamping position the lever has its clamping surface against the rear side of the sanding plate and its first flank against a counter-bearing on the rear side of the sanding plate, so that a torque is generated in the clamp rotary direction. In the open position the lever is supported against this counter-bearing only via its second flank.
Patent DE-10100517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung und Verfahren zum Herstellen von Flügeln und/oder Rollen für Pumpen
Inventor: REUTER WOLFGANG DR
IPC: F04C15/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Beschichtung auf Flächen von Flügeln für eine Flügelzellen- oder Sperrflügelpumpe oder auf Mantelflächen von Rollen für eine Rollenzellenpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere zusammenhängende Flügel- oder Rollenrohlinge beschichtet werden, wobei die Flügelrohlinge zumindest in ihrer Dicke oder die Rollenrohlinge bezüglich ihres Rollenradius' auf Mass bearbeitet sind, und dass die Flügel- oder Rollenrohlinge nach dem Beschichten vereinzelt werden.
Patent DE-10116066-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung von Gegenständen mit einem Hologramm und mit einem solchen Verfahren gekennzeichnete Gegenstände
Inventor: LEIBER JOERN
IPC: B42D25/328
Filed: 2001-04-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Kennzeichnung von Gegenständen
mit einem Hologramm,  – bei
dem ein Bild einer Person aufgenommen wird und  – bei dem
holographisch codierte computergenerierte Informationen aus dem
aufgenommenen Bild erzeugt werden,  – dadurch gekennzeichnet, dass
die holographisch codierten computergenerierten Informationen auf
ein optisches Speichermedium in Form eines in Bezug auf den zu kennzeichnenden
Gegenstand kleinflächigen
Hologramms, Holospot, Punkt für
Punkt aufgebracht werden und  – dass das Speichermedium mit
dem Holospot auf den Gegenstand aufgebracht wird.
Patent DE-10133936-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpenlaufrad
Inventor: BRUNNER ACHIM
IPC: F04D29/18
Filed: 2001-07-12
Granted: 2006-10-12
Abstract: Kreiselpumpenlaufrad
(1), bestehend aus spritztechnisch verarbeitbarem Material, mit
mehreren bogenförmigen
Schaufeln (2), die axial aus einem zumindest im wesentlichen rotationssymmetrischen
kreisscheibenförmigen
Laufradboden (3) hervortreten, eine konvexe Fläche (4) und eine konkave Fläche (5)
aufweisen und sich über
einen begrenzten Winkelbereich von einem ersten zentrumsnahen Ort
(6) zu einem zweiten zentrumsfernen Ort (7) erstrecken, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Profil (14) jeder Schaufel (2), quer zu
ihrer Erstreckungsrichtung vom zentrumsnahen Ort (6) zum zentrumfsfernen
Ort (7) im wesentlichen trapezförmig
ist, und dass sich deren konvexe Fläche (4) durch je eine Vielzahl
unterschiedlicher zu einer Drehachse (10) annähernd paralleler Geraden (9)
beschreiben lässt,
dass die Geraden (9), die die konvexe Fläche (4) beschreiben, gegenüber Parallelen
zur Drehachse (10) um einen Winkelbetrag zwischen 0° und 1° geneigt sind
und dass eine weitere Vielzahl unterschiedlicher zu Parallelen der
Drehachse (10) geringfügig
geneigter Geraden (12) die konkave Fläche (5) jeder Schaufel (2)
beschreiben, wobei die Neigung...
Patent DE-10134179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung im Streckformverfahren eines zweifach gekrümmten blechförmigen Gegenstands
Inventor: NAAKTGEBOREN CORNELIS ARIE
IPC: B21D25/02
Filed: 2001-07-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Formen eines zweifach gekrümmten
Gegenstands durch Strecken eines Blechs (8), das die nachfolgenden
Schritte umfasst:  – die
Schaffung einer Form (2) mit einer geformten Formoberfläche (3,
4);  – die
in derartiger Weise erfolgende Aufstellung des Blechs (8), dass
dieses sich entlang der geformten Formoberfläche (3, 4) der Form (2) erstreckt;  – das Einklemmen
von zwei einander gegenüber
gelegenen Rändern
in dem Blech (8) in jeweils einen sich entlang diesem Rand erstreckenden
Klemmkopf (1);  – das
während
eines Arbeitshubs aufeinander zu Bewegen des Blechs (8) mit Klemmköpfen (1)
und der Form (2) in der Weise, dass das Blech (8) mit einem relativ
weit herausragenden Teil der Formoberfläche (3, 4) in Berührung kommt, und
durch fortgesetzte Bewegung der Form (2) und der Klemmbacken (1)
mit einem relativ weniger weit herausragenden Teil der Formoberfläche (3,
4) in Berührung
kommt;  – die
Beeinflussung von wenigstens einer Einklemmung...
Patent DE-10140731-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: WATLING SIMON
IPC: F16J15/3216
Filed: 2001-08-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Dichtring, der nur aus zwei miteinander verbundenen Teilen besteht, umfassend einen Lippenring (1) aus polymerem Werkstoff und einen Stützring (2) aus elastomerem Werkstoff, wobei der Lippenring (1) und der Stützring (2) miteinander verbunden sind, wobei der Lippenring (1), im Längsschnitt des Dichtrings betrachtet, im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und einen Axialschenkel (3) mit zumindest einer Dichtlippe (4) und auf seiner, einem abzudichtenden Raum (5) abgewandten Stirnseite (6) einen Radialschenkel (7) aufweist, der eine entsprechende Stirnseite (8) des Stützrings (2) in radialer Richtung teilweise überdeckt, wobei die Stirnseite (6) des Lippenrings (1) und die Stirnseite (8) des Stützrings (2) in einer Radialebene (11) angeordnet und an einen radialen Gehäusevorsprung (12) anlegbar sind und wobei der Lippenring (1) im Bereich (9) des Übergangs vom Axial- (3) zum Radialschenkel (7) als Back-Up-Ring (10) für den Stützring (2) ausgebildet ist.
Patent DE-10142836-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung
Inventor: HOFFMANN MATTHIAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Steuerungseinrichtung
für elektronische
Funktionskomponenten eines Fahrzeugs, mit einer Datenempfangseinrichtung
zum Empfang von Daten von einem externen Datenträger, die eine Anzahl Werte
von Parametern bezüglich
der Einstellung mindestens einer in dem Fahrzeug vorgesehenen elektronischen
Stelleinrichtung darstellen; und einem Prozessor zur Verarbeitung
der empfangenen Daten, und zur Erzeugung eines Signals für die Einstellung
der Parameter der elektronischen Stelleinrichtung gemäß der besagten
Werte, wobei die Daten Werte von Parametern bezüglich der Einstellung einer
in einem anderen Fahrzeug vorgesehenen elektronischen Stelleinrichtung
darstellen, und die elektronischen Stelleinrichtungen zur Durchführung von
die ergonomischen Verhältnisse am
Fahrerplatz betreffende Funktionen vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet,
dass die Daten eine Vielzahl von Koordinaten des H-Punktes in einem
Fahrzeugkoordinatensystem für
die Sitzverstellung darstellen.
Patent DE-10203134-B4 (DE)
Title: Waschmaschine für die Reinigung von Druckhülsen
Inventor: SCHROEDER BERND DIPL ING
IPC: B41N7/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2013-05-23
Abstract: Waschmaschine für die Reinigung von Druckhülsen mit Klischees (Sleeves), bestehend aus einer schließbaren Waschkammer mit mehreren Haltevorrichtungen zur Aufnahme der Druckhülsen, dadurch gekennzeichnet, daß eine an ihren Enden (12, 13) um ihre Mittelachse (11) drehbar gelagerte radial offene Trommel in einem Maschinengestell (1) horizontal angeordnet ist und die Trommelenden (12, 13) durch mehrere axial verlaufende radial gebogene Bleche (2) miteinander verbunden sind, wobei die Bleche (2) entsprechend ihrer Anzahl Trennkammern (2a) zur Aufnahme der Druckhülsen (14) bilden.
Patent DE-10204768-B4 (DE)
Title: Drallverstellbarer Einlasskanal mit zumindest einer in Längsrichtung verlaufenden Trennwand
Inventor: SCHWEINZER FRANZ
IPC: F02B31/06
Filed: 2002-02-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Drallverstellbarer
Einlasskanal (2) mit zumindest einer in Längsrichtung verlaufenden Trennwand (3),
die zumindest einen drallerzeugenden ersten und einen drallhemmenden
zweiten Teilkanal (4,5) ausbildet, welche Teilkanäle (4,5)
sich erst im Ventilbereich (6) wieder vereinigen, wobei zur Drallerhöhung zumindest
der zweite Teilkanal (5) im Eintrittsbereich mit einer um eine Achse
(9) schwenkbaren Steuerklappe (8) zumindest teilweise verschließbar ist,
wobei die Achse (9) im Wesentlichen in der Ebene (10) der Trennwand
(3) angeordnet ist, wobei die Steuerklappe (8) zweiarmig ausgebildet
ist und wobei in einer ersten Drehendstellung (A) beide Teilkanäle (4,5)
zumindest teilweise verschließbar
und in einer zweiten Drehendstellung (B) beide Teilkanäle (4,5)
geöffnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerklappe (8) zur Drallerhöhung aus
der zweiten Drehendstellung (B) in Richtung einer dritten Endstellung
(C) unter zumindest teilweisem Verschließen des zweiten Teilkanals
(5) elastisch auslenkbar ist, und dass der stromaufwärts der
Achse (9) angeordnete erste Klappenarm (11) größer ausgeführt ist als der stromabwärts der...
Patent DE-10209580-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit integriertem Transponder
Inventor: COERPER MARKUS
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-03-05
Granted: 2014-01-30
Abstract: Fahrzeugreifen mit integriertem Transponder als mobilem Datenspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest im Wesentlichen flächig ausgebildete Transponder (1) reifeninnenseitig im Bereich der aneinandergrenzenden Enden der Innerlininglage (13) zwischen dieser Lage und einem Abdeckstreifen angebracht und durch diesen Abdeckstreifen (14) vollständig überdeckt und fixiert ist, wobei der Abdeckstreifen (14) gleichzeitig den zwischen den beiden Enden der Innerlininglage (13) ausgebildeten Stoß abdeckt und ein Eindringen von Sprühlösung verhindert.
Patent DE-10214226-B4 (DE)
Title: Wirkstoffträger, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: ARLT WOLFGANG
IPC: A61K9/18
Filed: 2002-03-22
Granted: 2009-07-16
Abstract: Wirkstoffträger mit einem durch überkritische Trocknung hergestellten hydrophilen Metalloxid-Aerogel oder Silica-Aerogel  dadurch gekennzeichnet, dass  die räumliche Struktur des Aerogels (2) mit mindestens einem Wirkstoff (1) beladen ist, wobei die Beladung mit dem Wirkstoff mittels eines überkritischen Gases, in dem der Wirkstoff (1) gelöst ist, erfolgt und  wobei die räumliche Struktur mit Wasser oder einer wässrigen Elektrolytlösung als einem Lösungsmittel (10) zur Freisetzung am Wirkort mindestens eines Wirkstoffes (1) zerstörbar ist.
Patent DE-10215358-B4 (DE)
Title: Bänderspannvorrichtung mit Schnittlehre
Inventor: DELFOSSE DANIEL
IPC: A61F2/30
Filed: 2002-04-08
Granted: 2007-03-08
Abstract: Bänderspannvorrichtung
(1) zur Vorbereitung für
die Implantierung eines Gelenksimplantats mit einem Grundkörper (5),
welcher eine erste Pratze (6) mit einer distalen Anlagefläche (7),
welche auf einem ersten Knochen aufliegt, und eine zweite Pratze
(13), die mit einer proximalen Auflagefläche (10) an einem zweiten Knochen
anliegt, aufweist, wobei die zweite Pratze (13) mittels einer Parallelverschiebevorrichtung
(12) parallel zur ersten Pratze (6) verschiebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Schnittlehre (2) auf Halterungen
(4) des Grundkörpers
(5) der Bänderspannvorrichtung
(1) auf setzbar ist,  dass an einem die zweite Pratze (13) mit
der Parallelverschiebvorrichtung (12) verbindenden Bauteil (35)
eine erste Skala (33) vorgesehen ist und dass an dem Grundkörper (5)
eine zweite Skala (34) vorgesehen ist und eine Spreizkraft an einer
Kraftanzeige (25) mit einer dritten Skala (26) ablesbar ist.
Patent DE-10218339-B4 (DE)
Inventor: FISCHBACHER ALFRED
IPC: B60B3/14
Filed: 2002-04-24
Granted: 2005-04-21
Abstract: Arrangement comprises a disk wheel having a wheel disk with several connecting flanges distributed along a hole circle. Each connecting flange has a through hole (4) surrounded by a countersink (7). When the disk wheel is assembled the head (9) of a wheel screw (6) protruding through the through hole and fixed on the wheel hub lies on the countersink. At least one part of the surface of each countersink is structured by projections (11) and recesses (12) lying adjacent to each other. In the assembled state the wheel screw head has contact only with the projections on those surfaces which are free of the enamel used to coat the remaining surface of the disk wheel.  Independent claims are also included for the following:  (1) Alternative arrangement;  (2) Processes for producing the arrangements; and  (3) Enameled disk wheels.
Patent DE-10230891-B4 (DE)
Title: Photolithographisches System und photolithographes Verfahren zur Erfassung von Verunreinigungen aufder Oberfläche von Wafern
Inventor: LIM SUING-JUN
IPC: H01L21/027
Filed: 2002-07-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Photolithographisches
System mir einer Vorrichtung zur Erfassung von Verunreinigungen
auf der Oberfläche
eines Wafers, mit:  – einem
Träger
(C), auf dem der zur untersuchenden Wafer (W) gehalten wird,  – einer
Beladungsvorrichtung (12), auf der der Träger (C) mit dem Wafer (W) transportiert
wird,  – einem
Roboter (R2), der den Wafer (W) vom Träger (C) zu einem Tisch (30)
nahe der Beladungseinrichtung (12) bewegt,  – einer Vielzahl von ersten
Beleuchtungsgeräten
(32a), die zu beiden Seiten des Tisches (30) und senkrecht übereinander
in unterschiedlichen Höhen
positioniert sind, so dass die Oberfläche des Wafers (W) unter verschiedenen
vorbestimmten Neigungswinkeln beleuchtet wird,  – einem
zweiten Beleuchtungsgerät
(32b),  – einem
halbdurchlässigen
Spiegel (36), der die Strahlung des zweiten Beleuchtungsgerätes (32b)
senkrecht von oben auf die Waferoberfläche lenkt,  – einer
senkrecht über
dem Wafer positionierten Kamera (34), die das von der Oberfläche des
Wafers (W) durch den halbdurchlässigen
Spiegel...
Patent DE-10248964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sublimationszüchtung von Aluminiumnitrid-Einkristallen
Inventor: EPELBAUM BORIS DR ING
IPC: C30B23/00
Filed: 2002-10-14
Granted: 2011-12-01
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Kristallen aus Aluminiumnitrid AlN durch Sublimation und teilweiser Zersetzung von Aluminiumnitrid-Pulver, dadurch gekennzeichnet, dass a) eine Anordnung aus einem oder mehreren Heizelementen aus einem hitzebeständigen Material, das ausgewählt ist aus der Gruppe aus Molybdän Mo, Wolfram W, Rhenium Re, Osmium Os oder deren Legierungen, in hochreines Aluminiumnitrid-Pulver eingebettet wird, b) die Anordnung aus Heizelementen in einer Atmosphäre bestehend aus hochreinem Stickstoff N2 oder einem Gemisch aus Stickstoff N2 und Wasserstoff N2 zusammen mit dem Pulver auf eine Temperatur zwischen 1900°C und 2500°C gebracht wird, bis ein Hohlraum um das Heizelement bzw. die Heizelemente herum entsteht, c) der so entstandene Aufbau mit innenliegendem Hohlraum auf Raumtemperatur abgekühlt wird, d) der Aufbau anschließend durch mechanische Bearbeitung in zwei Teile getrennt wird, e) im oberen Teil der Hohlraum durch mechanische Bearbeitung vergrößert wird, f) in diesem vergrößerten Hohlraum eine Keimscheibe angebracht und...
Patent DE-10301385-B4 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter für radioaktive Abfallstoffe
Inventor: DIERSCH RUDOLF DR ING DR
IPC: G21F1/00
Filed: 2003-01-16
Granted: 2012-02-16
Abstract: Transport- und/oder Lagerbehälter für radioaktive Abfallstoffe, – mit Behältermantel (1), Behälterboden (2) und Behälterdeckelanordnung (3), wobei die Behälterdeckelanordnung (3) einen Primärdeckel (5) aufweist und wobei der Primärdeckel (5) unter Zwischenschaltung eines ersten umlaufenden metallischen Dichtungselementes (7) sowie unter Zwischenschaltung eines zweiten umlaufenden metallischen Dichtungselementes (8) an dem Behältermantel (1) befestigt ist, wobei die metallischen Dichtungselemente jeweils ein schraubenwendelförmig angeordnetes Innenband (10) aufweisen, wobei das Innenband (10) in zumindest einer metallischen Ummantelung aufgenommen ist, wobei die Ummantelung (11) des Innenbandes (10) aus einem Innenmantel und einem darauf aufgebrachten Außenmantel aufgebaut ist, wobei die beiden Außenmäntel der Dichtungselemente (7, 8) miteinander verbunden sind und wobei die Außenmäntel aus Stahl und/oder Edelstahl bestehen.
Patent DE-10308213-B4 (DE)
Title: Bügeleisen mit Halogenlampenheizung
Inventor: SCHLOETZER EUGEN
IPC: D06F75/38
Filed: 2003-02-25
Granted: 2006-09-07
Abstract: Elektrisches
Bügeleisen
mit einer als Heizeinrichtung dienenden Halogenlampe sowie mit mindestens
einem Spiegel und einer Bügeleisensohle,
wobei der mindestens eine Spiegel in der Weise in dem Bügeleisen
angeordnet ist, dass die von der Halogenlampe abgegebene Wärmestrahlung
auf die Bügeleisensohle
gelenkt wird, wobei in dem Bügeleisen
eine Einrichtung zur Dampfzeugung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung zur Dampferzeugung durch ein Kanalsystem gebildet
ist, welches auf der der Halogenlampe abgewandten Seite des Spiegels
angeordnet ist, wobei an einer ersten Stelle des Kanalsystems Wasser
in das Kanalsystem einpumpbar ist und an einer zweiten Stelle des
Kanalsystems Dampf aus dem Kanalsystem anführbar ist.
Patent DE-10317805-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Offsetkompensation in breitbandigen Hochfrequenzdetektoren und -verstärkern
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: H03G3/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Offsetkompensation in breitbandigen Hochfrequenzdetektoren und -verstärkern, wobei
vor einer zur Detektion verwendeten, vorgespannten („biased")
Doppeldiode ein niederfrequent-periodischer getakteter Hochfrequenz-Signalumschalter
angeordnet ist, das Ausgangssignal der Doppeldiode über einen
Differenz-Wechselspannungsverstärker verstärkt wird
und anschließend
mittels eines Gleichrichters oder mittels der Taktfrequenz des Hochfrequenz-Signalumschalters
gleichgerichtet wird.