baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015884-B4 (DE)
Title: Verfahren zur reproduzierbaren Bestimmung der Position von Strukturen auf einer Maske mit Pellicle-Rahmen
Inventor: LASKE FRANK
IPC: G03F9/00
Filed: 2010-03-09
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur reproduzierbaren Bestimmung der Position von Strukturen (3) auf einer Maske (2), wobei mit der Maske (2) ein Pellicle-Rahmen (30) fest verbunden ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  • dass ein theoretisches Modell der Durchbiegung der Maske (2) zusammen mit dem fest verbunden Pellicle-Rahmen (30) berechnet wird, wobei Materialeigenschaften der Maske (2), des Pellicle-Rahmens (30) und des Verbindungsmittels zwischen dem Pellicle-Rahmen (30) und der Maske (2) bei der Berechnung der Durchbiegung der Maske (2) einbezogen werden, und wobei für die Berechnung der Durchbiegung der Maske (2) deren Auflage auf drei Unterstützungspunkten berücksichtigt wird; und  • dass mit einer Koordinaten-Messmaschine (1) die Positionen der Strukturen (3) auf der Maske (2) gemessen werden und die gemessene Position einer jeden Struktur mit dem theoretischen Modell der Durchbiegung der Maske (2) an der Stelle der Lage der jeweils gemessen Struktur korrigiert wird.
Patent DE-102010020888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Befestigung eines Montageteils eines Fahrzeugs an einem Karosserieteil des Fahrzeugs sowie Halteteil dazu
Inventor: GESCHKE THOMAS
IPC: B62D65/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Befestigung eines Montageteils (3) eines Fahrzeugs an einem Karosserieteil (1) des Fahrzeugs in einer bestimmten Beabstandung „s“ zueinander, wobei zwischen Montageteil (3) und Karosserieteil (1) zumindest ein am Karosserieteil (1) fixiertes oder fixierbares Halteteil (5) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Bereitstellung zumindest eines Halteteils (5), welches durch ein Formteil (6) mit wenigstens einem festen Anschlag (7) gebildet ist, der seinerseits zwei in der Beabstandung „s“ gegenüberliegend angeordnete Kontaktflächen (8a, 8b) zur Abstützung des Formteils (6) am Karosserieteil (1) und am Montageteil (3) aufweist, wobei das Formteil (6) von einem in einem Ausgangszustand formstabilen, jedoch unter Wärmeeinwirkung expandierbaren und sich mit dem Montageteil (3) und dem Karosserieteil (1) stoffschlüssig verbindbaren Kunststoff- oder Metallschaumkörper (9) gehaltert ist, und wobei dem Kunststoff- oder Metallschaumkörper (9) wenigstens ein Fixierelement (10a, 10b) zur Fixierung des Halteteils (5) am Karosserieteil (1) zugeordnet ist,b) Verbindung des besagten Halteteils (5) mit dem Karosserieteil (1) an einer vorbestimmten Stelle desselben,c) Positionierung des Montageteils (3) zum Karosserieteil (1) derart, dass zwischen Montageteil (3) und Karosserieteil (1) das zumindest eine Halteteil (5) angeordnet ist und Montageteil (3) und Karosserieteil (1) bereits an der jeweils benachbarten Kontaktfläche (8a, 8b) des Formteils (6) des Halteteils (5) zur Anlage kommen,d) Erwärmung des Kunststoff- oder Metallschaumkörpers (9) derart, dass dieser expandiert, nachfolgend in Kontakt mit dem Montageteil (3) und dem Karosserieteil (1) tritt und schließlich nach Abkühlung und Aushärtung mit denselben einen Stoffschluss eingeht.
Patent DE-102010024893-B4 (DE)
Title: Luftaufbereitungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: PENDZICH KEVIN
IPC: B60R16/08
Filed: 2010-06-24
Granted: 2021-11-04
Abstract: Luftaufbereitungsanlage (1) für ein Fahrzeug, wobei die Luftaufbereitungsanlage (1) aufweist:einen Drucklufteingang (4) zum Anschluss eines Kompressors (2),einen Lufttrockner (5) zum Trocknen der über den Drucklufteingang (4) eingegebenen Druckluft,einen Drucksensor (30, 30a) zum Messen eines Luftdrucks (P) und Erzeugen eines Druckmesssignals (S3), undeine Steuereinrichtung (20) zur Aufnahme des Druckmesssignals (S3), und Steuerung der Betriebsphasen der Luftaufbereitungsanlage (1),wobei die Luftaufbereitungsanlage (1) betreibbar ist in mindestens folgenden Betriebsphasen:einer Förderphase zum Fördern von Luft mit einem höheren Druck durch den Lufttrockner (5) undeiner Regenerationsphase zum Regenerieren des Lufttrockners (5) durch Ablassen von Luft mit einem niedrigeren Druck durch den Lufttrockner (5), dadurch gekennzeichnet, dassin einem Bereich (7) hinter dem Lufttrockner (5) eine Messeinrichtung (32) zur Messung eines vom Druck verschiedenen Zustandswertes der Druckluft und zur Erzeugung mindestens eines zweiten Messsignals (S4) und Ausgabe des zweiten Messsignals (S4) an die Steuereinrichtung (20) vorgesehen ist, unddie Steuereinrichtung (20) aus einem Vergleich des Druckmesssignals (S3) und des zweiten Messsignals (S4) einen Zustand der Messeinrichtung (32) beurteilt.
Patent DE-102010033028-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsvorrichtung mit einer Horizontalfederungseinrichtung
Inventor: KOLB JENS
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-08-02
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fahrzeugschwingungsvorrichtung mit einer Horizontalfedereinrichtung (1a, 1b) zur horizontalen Federung eines Sitzelementes (12) und/oder einer Fahrerkabine in Bezug auf ein Basiselement (18), wobei die Horizontalfedereinrichtung (1a, 1b) zwischen dem Sitzelement (12) bzw. der Fahrerkabine und dem Basiselement (18) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Horizontalfedereinrichtung (1a, 1b) mindestens ein Federelement (2), dessen Federlängsachse sich im Wesentlichen parallel zu einer Oberfläche des Basiselementes (18) erstreckt, und  mindestens ein auf Neigungen des Sitzelementes (14) in Bezug auf eine Horizontalebene (A) automatisch reagierendes Verstellelement (3a, 3b), welches zuerst die Federverspannung des Federelementes (2) erhöht, um danach die Horizontalfedereinrichtung (1a, 1b) in die Federwegsmitte zu positionieren, umfasst.
Patent DE-102010034940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektronisch kommutierten bürstenlosen Gleichstrommotors mittels eines Mikropozessors
Inventor: KAUFMANN TOM
IPC: H02P6/14
Filed: 2010-08-20
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronisch kommutierten bürstenlosen Gleichstrommotors (6) mittels eines Mikroprozessors (2),- wobei der Mikroprozessor (2) in einem gemeinsamen Algorithmusdurchlauf einerseits die Motorkommutierung steuert,- andererseits der Mikroprozessor (2) eine Spannungsregelung der Spannung am Gleichstrommotor (6) durchführt, wobei- der Mikroprozessor (2) mittels des Kommutierungsalgorithmus zumindest eine Stellgröße (S) erzeugt, anhand der der Gleichstrommotor (6) gesteuert und/oder geregelt wird,- als Stellgröße die Spannung zur Ansteuerung des Gleichstrommotors (6) vorgesehen ist,- eine Erfassungseinheit (3) vorgesehen ist, die unabhängig vom Algorithmusdurchlauf ein die aktuelle Rotorlage repräsentierendes Rotorlagesignal (SR) und/oder eine Drehzahl (D) des Gleichstrommotors (6) erfasst und diese Daten der Mikroprozessor (2) beim Algorithmusdurchlauf übermittelt bekommt,- eine Zeit-Einheit (4) vorgesehen ist, die den Kommutierungsalgorithmus in einer variablen Periode, insbesondere einer Kommutierungsperiode (Kp), zu einem Aufrufzeitpunkt (tn=o) aufruft, und- die Daten der Erfassungseinheit (3) herangezogen werden, um eine Länge der Kommutierungsperiode (KP) und einen relativen Kommutierungszeitpunkt (KR) zu bestimmen,- wobei ein Drehzahlregelmodus der Spannungsregelung vorgesehen ist, in welchem eine Länge einer Kommutierungsperiode (Kp) als Regelgröße verwendet wird,- die Spannungsregelung zudem einen Motorkommutierungsmodus aufweist, in welchem ein relativer Kommutierungszeitpunkt (KR) als Regelgröße verwendet wird und- die Spannungsregelung zwischen dem Drehzahlregelmodus und dem Motorkommutierungsmodus und damit diese Regelgrößen während des Betriebs des Gleichstrommotors (6) wechselt, wobei ein Kriterium für das Wechseln aus einer Abweichung einer aktuellen Kommutierungsperiode (KPA) zu einer gewünschten Kommutierungsperiode (KPSoll) gebildet wird, indem- der Aufrufzeitpunkt (tn+1) des nächsten Aufrufs des Kommutierungsalgorithmus in der Zeit-Einheit (4) entsprechend angepasst wird, wenn die aktuelle Kommutierungsperiode (KPA) von der gewünschten Kommutierungsperiode (KPSoll) abweicht, und- der Kommutierungsalgorithmus im Motorkommutierungsmodus arbeitet, wenn sich die erfasste aktuelle Kommutierungsperiode (KPA) in einem vorgebbaren Sollwertfenster befindet, und im Drehzahlregelmodus arbeitet, wenn die aktuelle Kommutierungsperiode (KPA) von der gewünschten Kommutierungsperiode (KPSoll) abweicht.
Patent DE-102010044706-B4 (DE)
Title: Pumpeneinheit für ein elektronisch gesteuertes Bremssystem
Inventor: HWANG YONG SUK
IPC: B60T17/02
Filed: 2010-09-08
Granted: 2015-07-02
Abstract: Pumpeneinheit (50) für ein elektronisch gesteuertes Bremssystem, die mit ersten und zweiten Hydraulikkreisen verbunden ist, die eine Hauptzylinderanordnung (10) und eine Vielzahl von Bremszylindern (20) miteinander verbinden, um geschlossene Kreisläufe zu definieren, und die von einem Motor (51) betätigt wird, der eine um eine Drehachse zu drehende Welle (53) aufweist, wobei die Welle einen konzentrischen Wellenabschnitt und einen exzentrischen Wellenabschnitt (53a) aufweist, die einstückig miteinander ausgebildet sind, wobei ein exzentrisches Lager (55) mit dem konzentrischen Wellenabschnitt gekoppelt ist und ein konzentrisches Lager (54) mit dem exzentrischen Abschnitt gekoppelt ist; wobei die Pumpeneinheit (50) erste bis dritte Pumpen (50a, 50b, 50c) umfasst, die in einer ersten Ebene angeordnet sind, die die Drehachse in einem rechten Winkel an einer Position schneidet, die mit dem konzentrischen Lager (54) übereinstimmt, um so mit dem konzentrischen Lager (54) verbunden zu werden, und vierte bis sechste Pumpen (50d, 50e, 50f) umfasst, die in einer zweiten Ebene angeordnet sind, die die Drehachse in einem rechten Winkel in einer Position schneidet, die mit dem exzentrischen Lager (55) übereinstimmt, um so mit dem exzentrischen Lager (55) verbunden zu werden; wobei eine Mittelachse der zweiten Pumpe (50b) im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse um 120 Grad ausgehend von einer Mittelachse der ersten Pumpe (50a) gedreht ist, eine Mittelachse der dritten Pumpe (50c) im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse um 270 Grad ausgehend von der Mittelachse der ersten Pumpe (50a) gedreht ist, eine Mittelachse der vierten Pumpe (50d) im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse um 30 Grad ausgehend von der Mittelachse der ersten Pumpe (50a) gedreht ist, eine Mittelachse der fünften Pumpe (50e) im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse um 90 Grad ausgehend von der Mittelachse der vierten Pumpe (50d) gedreht ist und eine Mittelachse der sechsten Pumpe (50f) im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse um 240 Grad ausgehend von der Mittelachse der vierten Pumpe (50d) gedreht ist.
Patent DE-102010060675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von Dieselöl aus kohlenwasserstoffhaltigen Roh- und Reststoffen
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: C10G1/00
Filed: 2010-11-19
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Dieselöl aus kohlenwasserstoffhaltigen Roh- und Reststoffen unter Verwendung eines kontinuierlich betriebenen Flüssigkeitsreaktors, der eine Ringverdampfungsanlage umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass während der chemischen Umsetzung der Roh- und Reststoffe die Ringverdampfungsanlage des Flüssigkeitsreaktors dielektrisch beheizt wird, wobei mittels einer Vakuumpumpe (25) in der Ringverdampfungsanlage ein Unterdruck erzeugt wird.
Patent DE-102010063720-B4 (DE)
Title: Silberhaltige Zahnpflegezusammensetzung
Inventor: LIERHAMMER RAIMUND DR
IPC: A61K8/24
Filed: 2010-12-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Zahnpflegezusammensetzung umfassend- 0,1-1 Gew% Silberpartikel in Form von Agglomeraten mit einer durchschnittlichen Porengröße zwischen 1 bis 100 µm und einer Agglomeratgröße zwischen 5 bis 20 µm,- 1-5 Gew% Calciumhydroxyapatit,- 0,1-1 Gew% Lactoferrin,- 10-25 Gew% Sorbitol,-10 - 25 Gew% hydratisiertes Kieselgel,- 1-5 Gew% Glycerin,- 1-5 Gew% Panthenol,- 1-5 Gew% Natrium-C14-C16-olefinsulfonat,- 1-5 Gew% Natriummonofluorphosphat,- 1-5 Gew% Cellulose Gum,- 1-5 Gew% Aroma,- 0,1-1 Gew% Zinkchlorid,- 0,1-1 Gew% Laurylglucosid,- 0,1 -1 Gew% Natriumsaccharin,- 0,1-1 Gew% Titandioxid,- <0,1 Gew% Natriumhydroxid,- <0,1 Gew% Limonen, und- 50-75 Gew% Wasser.
Patent DE-102011000737-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für eine Photovoltaikanlage, Photovoltaikmodul mit einer solchen Schutzeinrichtung sowie Betriebsverfahren für eine solche Schutzeinrichtung
Inventor: HOPF MARKUS
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-02-15
Granted: 2013-04-18
Abstract: Schutzeinrichtung (100) für eine Photovoltaikanlage, aufweisend  – mindestens einen Eingang (101, 102) zur Verbindung mit einem Photovoltaikgenerator (1) und  – mindestens einen Ausgang (103, 104) zur Abgabe eines von dem Photovoltaikgenerator (1) gelieferten Stroms (Io),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schutzeinrichtung (100) eine Strommesseinrichtung (130) für einen an dem mindestens einen Ausgang (103, 104) abgegebenen Strom (10) aufweist und dazu eingerichtet ist,  – an dem mindestens einen Ausgang (103, 104) eine in ihrer Höhe begrenzte Kleinspannung (Us) bereitzustellen, falls der abgegebene Strom (10) kleiner als ein unterer Schwellenwert (Isu) ist und  – den mindestens einen Ausgang (103, 104) über ein Schaltorgan (110) niederohmig mit dem mindestens einen Eingang (101, 102) zu verbinden, wenn der abgegebene Strom (10) größer oder gleich einem oberen Schwellenwert (Iso) ist, wobei der obere Schwellenwert (Iso) größer oder gleich dem unteren Schwellenwert (Isu) ist.
Patent DE-102011001726-B4 (DE)
Title: Modul zur Aufnahme einer Schiebetür, Schiebetürvorrichtung und Verfahren zur Montage einer Schiebetürvorrichtung
Inventor: SCHLECHT EDUARD
IPC: E06B3/46
Filed: 2011-04-01
Granted: 2016-12-08
Abstract: Modul (3) zur Aufnahme einer Schiebetür (11) dadurch gekennzeichnet, dass das Modul zur Aufnahme der Schiebetür (11) zwei verbindbare Fertigbauteile (5, 7) umfasst, wobei ein erstes Fertigbauteil ein Kasten (5) ist, der ein oberes Ende (501) und ein unteres Ende (502) aufweist, zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (51, 53) umfasst, zwi- schen denen ein Freiraum (57) zur Aufnahme der Schiebetür (11) ausgebildet ist, und eine Bodenwand (55) umfasst, wobei die Seitenwände (51, 53) und die Bodenwand (55) jeweils einen Abschluss des Kastens (5) bilden, und eine Öffnung (503) zur Aufnahme der Schiebetür (11) in den Kasten (5) ausgebildet hat, und wobei ein zweites Fertigbauteil eine Führungseinrichtung (7) für die Schiebetür (11) ist, wobei die Führungseinrichtung (7) an dem oberen Ende (501) des Kastens (5) angebracht ist und einen Abschluss des Kastens (5) bildet.
Patent DE-102011004775-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung, Verbindung sowie Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: PLOKKER MATTHIJS
IPC: B29C65/56
Filed: 2011-02-25
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer Verbindung (100), insbesondere zur Reparatur, insbesondere im Luft- oder Raumfahrtbereich, mit den Schritten: Bereitstellen einer Basisschicht (102); Aufbringen einer ersten Schicht (200) aus Faserverbundwerkstoff mit einer ersten Steifigkeit auf die Basisschicht (102); Aufbringen einer zweiten Schicht (202) aus Faserverbundwerkstoff mit einer zweiten Steifigkeit auf die erste Schicht (200) versetzt zu dieser, wobei die zweite Steifigkeit größer ist als die erste Steifigkeit; und Vernieten der ersten Schicht (200) mit der Basisschicht (102) und Vernieten der zweiten Schicht (202) mit der ersten Schicht (200) und der Basisschicht (102).
Patent DE-102011005503-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Silizium-Blöcken
Inventor: FREUDENBERG BERNHARD DR
IPC: C30B35/00
Filed: 2011-03-14
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung (3) zur Herstellung von Silizium-Blöcken umfassend:a) einen Behälter (1) zur Aufnahme einer Silizium-Schmelze (2) miti. einem von einer Bodenwand (13) und mindestens einer Seitenwand (14) begrenzten Innenraum (12),ii. einer Einfüll-Öffnung (15) undiii. einer Beschichtung (16), welche zumindest auf einer dem Innenraum (12) zugewandten Seite der mindestens einen Seitenwand (14) angeordnet ist,b) eine Abdeckung (4; 4a; 4b; 4c) zum teilweisen Abdecken des Innenraums (12),c) eine Spülgas-Einrichtung (29) zur Erzeugung einer Spülgas-Strömung im Behälter (1) miti. mindestens einem in der Abdeckung (4; 4a; 4b; 4c) angeordneten Spülgas-Einlass (6) zur Einleitung eines Spülgases (26) in den Innenraum (12) undd) Mittel (7; 33; 33c; 33d; 38) zur Verlangsamung der Abdampf-Kinetik der Beschichtung (16),e) wobei die Mittel (7; 33; 33c; 33d; 38) zur Verlangsamung der Abdampf-Kinetik der Beschichtung (16) strömungs-beeinflussende Mittel zur Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit der Spülgas-Strömung in einem vorbestimmten Bereich entlang der Seitenwand (14) umfassen,f) dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (33; 33c; 33d) zur Verlangsamung der Abdampf-Kinetik der Beschichtung (16) strömungs-beeinflussende Mittel zur Erzeugung eines Totraums (32) in einem vorbestimmten Bereich entlang der Seitenwand (14) umfassen.
Patent DE-102011011685-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung der Spannkraft einer Werkzeugspannvorrichtung
Inventor: BONERZ STEFAN
IPC: B23B31/00
Filed: 2011-02-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung der Spannkraft einer Werkzeugspannvorrichtung (2) einer Arbeitsspindel, insbesondere in einer Bearbeitungsmaschine, mit einem in der Werkzeugspannvorrichtung (2) spannbaren Spannkörper, mit einer Kraftsensoreinheit (14) zur Erfassung einer im gespannten Zustand auf den Spannkörper wirkenden Kraft, und mit einem elektrischen Energiespeicher (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (1) ein Transponder-Frontend (10) und einen Messwertspeicher (13) aufweist, dass der Energiespeicher (11) über das Transponder-Frontend (10) drahtlos mit einer zur Durchführung einer Messung und Speicherung des Messergebnisses in dem Messwertspeicher (13) ausreichenden Energiemenge aufladbar ist, dass die Messvorrichtung (1) über das Transponder-Frontend (10) drahtlos von einem inaktiven in einen aktiven Zustand versetzbar ist, und dass der Messwertspeicher (13) über das Transponder-Frontend (10) drahtlos auslesbar ist.
Patent DE-102011075155-B4 (DE)
Title: Montageeinheit für einen Zugmitteltrieb und Zugmitteltrieb
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-05-03
Granted: 2019-12-19
Abstract: Montageeinheit (8) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Spannschiene (6) und einer Führungsschiene (1), mit einer Eingriffsöffnung (4) für einen Zapfen (5) einer Spannschiene (6), zum schwenkbaren Lagern der Spannschiene (6) an einer Führungsschiene (1), wobei an der Führungsschiene (1) ein federnd ausgestaltetes Arretierungselement (10) integral mit der Führungsschiene (1) so verbunden und so ausgebildet ist, dass es eine Schwenkbewegung der Spannschiene (6) um die Eingangsöffnung (4) von der Führungsschiene (1) weg unterbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlagfläche (12) mit einer Rippe (13) der Spannschiene (6) formschlüssig in Anschlag bringbar ist.
Patent DE-102011081619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung einer jeweiligen Position von mindestens einem in einer Druckmaschine auf einer Materialbahn mit mindestens einem Druckbild zu versehenen Satzspiegel
Inventor: HOF ANDREAS
IPC: B41F13/12
Filed: 2011-08-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Festlegung einer jeweiligen Position von mindestens einem in einer Druckmaschine auf einer Materialbahn (01) mit mindestens einem Druckbild (02) zu versehenen Satzspiegel (03), wobei die betreffende Position des mindestens einen Satzspiegels (03) hinsichtlich eines von zwei in Transportrichtung (T) der Materialbahn (01) in einem Abstand aufeinanderfolgenden, quer zur Transportrichtung (T) der Materialbahn (01) gerichteten Begrenzungslinien (14; 17) begrenzten Abschnitts (19) dieser Materialbahn (01) festgelegt wird, wobei der betreffende Abschnitt (19) durch ein entlang zumindest einer der Begrenzungslinien (14; 17) ausgeführtes Trennverfahren von der Materialbahn (01) abgetrennt wird, wobei der betreffende von der Materialbahn (01) abgetrennte Abschnitt (19) an einer zwischen seinen beiden Begrenzungslinien (14; 17) festgelegten Position mit einem parallel zu diesen Begrenzungslinien (14; 17) verlaufenden Querfalz versehen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die betreffende Position des mindestens einen zwischen den beiden Begrenzungslinien (14; 17) festzulegenden Satzspiegels (03) relativ zur Position des zwischen den beiden Begrenzungslinien (14; 17) anzuordnenden Querfalzes derart festgelegt wird, dass eine Relation zwischen der Position des mindestens einen in dem betreffenden Abschnitt der Materialbahn (01) angeordneten Satzspiegels (03) und einer Position einer den Querfalz anzeigenden Falzlinie (21) auch dann unverändert bleibt, wenn sich die Position der den Querfalz anzeigenden Falzlinie (21) innerhalb des betreffenden Abschnitts der Materialbahn (01) verändert, wobei bei einer Veränderung der Position des zwischen den beiden Begrenzungslinien (14; 17) anzuordnenden Querfalzes um eine Strecke (x; y) in Richtung zu einer dieser beiden Begrenzungslinien (14; 17) die betreffende Position des mindestens einen zwischen den beiden Begrenzungslinien (14; 17) festzulegenden Satzspiegels (03) in dieselbe Richtung wie die Veränderung der Position des Querfalzes verändert wird, wobei bei der Veränderung der Position des Querfalzes die betreffende Position des mindestens einen Satzspiegels (03) um den gleichen Betrag in dieselbe Richtung wie die Veränderung der Position des Querfalzes verändert wird.
Patent DE-102011086199-B4 (DE)
Title: Fahrzeugperimetermonitor
Inventor: YANAGAWA HIROHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-11-11
Granted: 2020-07-16
Abstract: Fahrzeugperimetermonitor, aufweisend:eine Aufnahmeeinrichtung (110) die an einem Fahrzeug zum Aufnehmen eines Bildes einer Außenseite des Fahrzeugs angebracht ist;eine Steuereinrichtung (120), die eine Erfassungseinrichtung (122) und eine Erzeugungseinrichtung (123) beinhaltet, wobei die Erfassungseinrichtung (122) eine Erfassungslinie in einem aufgenommenen Bild festlegt und einen Änderungsbetrag der Helligkeit einer Bildzelle auf der Erfassungslinie erfasst, so dass die Erfassungseinrichtung (122) die Bewegung eines bewegten Objekts entlang der Erfassungslinie erfasst, und wobei die Erzeugungseinrichtung (123) eine Informationsanzeige gemäß einem Erfassungsergebnis des bewegten Objekts erzeugt; undeine Anzeigeeinrichtung (130) zum Anzeigen des aufgenommenen Bildes und der Informationsanzeige.
Patent DE-102011100292-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Steuern eines Motor-Abgasgegendrucks
Inventor: JOHNSON TIMOTHY J
IPC: F02D13/00
Filed: 2011-05-03
Granted: 2017-02-02
Abstract: Steuersystem für einen Motor (20), das umfasst: ein Beschränkungsermittlungsmodul (118), das einen Soll-Abgasgegendruck des Motors (20) basierend auf einer Abgasströmungsrate des Motors (20) ermittelt; und ein Ventilsteuermodul (120), das eine Ventilposition eines Auslassventils (80), die eine Abgasströmung des Motors (20) beschränkt, basierend auf dem Soll-Abgasgegendruck selektiv einstellt, wobei die Abgasströmungsrate basierend auf einer Einlass-Luftströmungsrate des Motors (20) und einer Kraftstoffströmungsrate des Motors (20) ermittelt wird.