baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100977-A1 (DE)
Title: Antennenmodul für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMES CAROL
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenmodul (3) für ein Kraftfahrzeug (1) aufweisend zumindest eine Antenne (5, 5a, 5b) für ein Infotainmentsystem des Kraftfahrzeugs (1), ein Antennengehäuse (6) zum Anbringen an einem Außenverkleidungsteil (4) des Kraftfahrzeugs (1) und eine Kamera (7) mit einem Kameraobjektiv (10) zum Erfassen eines Umgebungsbereiches (8) des Kraftfahrzeugs (1), wobei die zumindest eine Antenne (5, 5a, 5b) in einem Innenraum des Antennengehäuses (6) angeordnet ist, wobei die Kamera (7) zumindest bereichsweise in dem Innenraum des Antennengehäuses (6) angeordnet ist und das Antennenmodul (3) zumindest eine Wärmeleiteinrichtung (24) aufweist, welche thermisch mit der Kamera (7) gekoppelt ist und zum Abführen der von der Kamera (7) produzierten Wärme an ein Fahrgestell (25) des Kraftfahrzeugs (1) thermisch mit dem Fahrgestell (25) des Kraftfahrzeugs (1) koppelbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016105409-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage und Verfahren zum Steuern einer Windkraftanlage
Inventor: FRIESE JOCHEN
IPC: F03D3/04
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es werden eine Windkraftanlage (10) und ein Verfahren zum Steuern einer Windkraftanlage (10 mit zwei gegenläufig um eine vertikale Rotationsachse (B) drehbaren Rotoren (12) beschrieben, wobei die Windkraftanlage (10) eine Ablenkeinheit (14) aufweist, welche die Rotoren (12) jeweils mindestens abschnittsweise verdeckt und die Ablenkeinheit (14) Luftleitelemente (26, 28, 30, 32) aufweist, die beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei zwischen den Luftleitelementen (26, 28, 30, 32) Kanäle mit frontseitigen Eintrittsöffnungen (58) und den Rotoren (12) zugewandten Austrittsöffnungen ausgebildet sind. Die Ablenkeinheit (14) weist mindestens zwei um parallel zu den Rotationsachsen (B) der Rotoren (12) verschwenkbar gelagerte Luftleitelemente (32) auf, wobei über eine Einrichtung in Abhängigkeit der Windgeschwindigkeit die Luftleitelemente (32) verschwenkt werden, um die Austrittsöffnungen der Ablenkeinheit (14) zu öffnen, zu schließen und in Zwischenstellungen mit verschiedenen Öffnungsweiten zu verbringen.
Patent DE-102016106587-A1 (DE)
Title: Stapelsäule
Inventor: STROBEL GUSTAV
IPC: B65G1/20
Filed: 2016-04-11
Abstract: Bei einer Stapelsäule zum Halten von Lagergut mittels Klinken (1), welche schwenkbar um eine Drehachse (2) von einer Ruhelage gegebenenfalls über eine Bereitschaftsstellung in eine Gebrauchslage an zumindest einer Seitenwange (4.1, 4.2) angeordnet sind, soll der Klinke (1) ein Kraftspeicher (23) zugeordnet sein, welcher die Klinke (1) sowohl in Ruhelage als auch in Gebrauchslage hält.
Patent DE-102016106904-A1 (DE)
Title: Energiedämpfungssystem für eine stationäre Schaufel eines Gasturbinenmotors
Inventor: LANG MATTHEW H
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine Stufe (10) stationärer Schaufeln (12) eines Gasturbinenmotors, die Folgendes umfasst: mehrere stationäre Schaufeln, die in einer kreisförmigen Gruppierung (14) angeordnet sind; und ein Energiedämpfungssystem (30) mit mehreren Verbindungsanordnungen (32), die jeweils jeweilige benachbarte stationäre Schaufeln verbinden. Eine Feder (34) ist dazu konfiguriert, jeweilige benachbarte stationäre Schaufeln umfangsmäßig vorzuspannen, und ein Dämpfer (36) ist dazu konfiguriert, einer relativen Umfangsbewegung zwischen den jeweiligen benachbarten stationären Schaufeln entgegenzuwirken. Die Verbindung der hier offenbarten Gesamtanordnung gestattet, dass das Schwingsystem unabhängig von den Bedingungen seine Amplitude über den kürzesten Zeitraum verringert. Dadurch wird im Vergleich zu unterdämpften Anordnungen, die die Amplitude nicht so schnell verringern, die Abnutzung reduziert.
Patent DE-102016107195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege einer Wunde oder zur Reinigung und/oder Pflege von Mundhöhle und Rachenraum
Inventor: JOHNKI BERND J
IPC: A61B17/03
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung und/oder Pflege einer Wunde eines Lebewesens oder zur Reinigung und/oder Pflege von Mundhöhle und Rachenraum eines Lebewesens, insbesondere eines hilfebedürftigen und/oder pflegebedürftigen Menschen, mit einem Schaft (2), welcher an seinem proximalen Ende ein Griffstück (3) und an seinem distalen Ende ein Zotten (7) aufweisendes Kopfteil (4) aufweist. Dabei weist das Kopfteil (4) einen den Zottenboden (6) für die Zotten (7) bereitstellenden Abschnitt (5) auf, welcher räumlich im Wesentlichen die Form einer halben Birne aufweist.
Patent DE-102016111795-A1 (DE)
Title: Förderstern für einen Maispflücker
Inventor: HARMANN TIM LÜTKE
IPC: A01D45/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Vorsatzgerät (1) für einen selbstfahrenden Mähdrescher zum Ernten von Mais mit mehreren Einzugs- und Pflückeinrichtungen (4), die jeweils einen aus zwei beabstandeten Pflückblechen (9) ausgebildeten Pflückspalt (8), paarweise unterhalb des Pflückspalts (8) angeordnete, gegenläufig angetriebene Pflückwalzen und ein unterhalb der Pflückwalzen angeordnetes Häckselwerk umfassen, und wobei dem Pflückspalt (8) oberseitig zumindest ein drehbar angetriebener, zumindest einen Mitnahmefinger (11) aufweisender Förderstern (10) in der Weise zugeordnet ist, dass der Mitnahmefinger (11) Erntegut erfasst und entlang des Pflückspalts (8) fördert, wobei der Förderstern (10) den zumindest einen Mitnahmefinger (11) drehbeweglich aufnimmt und die Drehbewegung mittels einer Exzentersteuerung (25) bewirkt wird.
Patent DE-102016115078-A1 (DE)
Title: Schaltwalzenanordnung
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H63/36
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltwalzenanordnung (1, 100, 200) mit einer Schaltwalze (2, 101, 201) mit zumindest einer ersten Schaltkulisse (10) und/oder einer Schaltwalzenbahn (11) zur Betätigung zumindest eines Schaltelements eines Getriebes, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Sperreinrichtung mit einer Sperrkulisse (12, 20, 30) und mit einem Sperrbolzen (3, 13, 24, 108, 208), welcher in die Sperrkulisse (12, 20, 30) eingreift, wobei die Sperrkulisse (12, 20, 30) eine Labyrinthkontur aufweist, so dass der Sperrbolzen (3, 13, 24, 108, 208) in einer Drehrichtung der Schaltwalze (2, 101, 201) gegen eine Anschlagskontur (15) aufläuft und die weitere Verdrehung der Schaltwalze (2, 101, 201) blockiert, wobei eine Freigabe der Blockierung nach teilweisem Zurückdrehen der Schaltwalze (2, 101, 201) in der umgekehrten Drehrichtung erfolgt.
Patent DE-102016116662-A1 (DE)
Title: Änderung von endlos-kohlenstofffasern während der bildung der vorstufe für verbundstoffe mit erhöhter formbarkeit
Inventor: KIA HAMID G
IPC: D01F9/26
Filed: 2016-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Endlos-Kohlenstofffasern zur Verwendung in Verbundwerkstoffen mit verbesserter Formbarkeit werden bereitgestellt. Bei der Bildung der Vorstufenfaser werden diskrete Bereiche in eine Endlos-Vorstufenfaser eingeführt, umfassend ein acrylisches Polymermaterial, wie Polyacrylnitril (PAN). Die Vorstufen können heterogene Fasern sein, die ein zweites, sich unterscheidendes Material haben, das diskrete Bereiche in dem Acrylpolymermaterial durchsetzt. Alternativ, kann die Vorstufe aus heterogenen Fasern bestehen, wobei in diskreten Bereichen Laser auf das Acrylpolymermaterial angewendet werden, um lokalisierte molekulare Störungen hervorzurufen. Nachdem die Endlos-Vorstufenfaser zum Carbonisieren und Graphitisieren erhitzt wurde, bildet die Vorstufe eine Endlos-Kohlenstofffaser mit einer Vielzahl von diskreten, schwachen Bereichen. Diese verhältnismäßig schwachen Bereiche stellen nicht aneinander angrenzende Sollbruchstellen bereit, die die Steifigkeit reduzieren und die Formbarkeit von Polymerverbundwerkstoffen mit Kohlenstofffasern verbessern und dabei eine hohe Festigkeit beibehalten. Polymere Verbundwerkstoffe mit Kohlenstofffasern, die Endlos-Kohlenstofffasern enthalten, mit der Vielzahl von diskreten, nicht aneinander angrenzenden schwachen Bereichen, werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102016119360-A1 (DE)
Title: Optisches Skalpell
Inventor: KLAMANN KARL ADOLF GÜNTER
IPC: A61B18/20
Filed: 2016-10-11
Abstract: Optisches Skalpell (1) bestehend aus zumindest einem Lichtleiter (3), mit einem proximalen und einem, vom proximalen Ende (4) abgewendeten, distalen Ende (11), wobei an dessen proximalen Ende (4) zumindest eine erste Lichtquelle angeordnet ist, wobei das distale Ende (11) des Lichtleiters (3) als Skalpellendung (12) ausgebildet ist und die Skalpellendung (12) mit dem zumindest einem Lichtleiter (3) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102016123157-A1 (DE)
Title: Ringdichtung zur Verwendung in einer Ringsicke eines Außenrohres zum Abdichten des Außenrohres
Inventor: LAMPING ALWIN
IPC: F16L21/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Bei einer Ringdichtung zur Verwendung in einer Ringsicke eines Außenrohres zum Abdichten des Außenrohres gegenüber einem in das Außenrohr einzuschiebenden Innenrohr weist die Ringdichtung einen Grundkörper auf, der im Wesentlichen in der Ringsicke positionierbar ist, und eine von dem Grundkörper ausgehende, radial umlaufende Dichtlippe aufweist, die im eingebauten Zustand über die Ringsicke hinaussteht und zur dichtenden Anlage an das Innenrohr bestimmt ist. Der Grundkörper der Ringdichtung weist im Querschnitt gesehen auf der Seite, von der das Innenrohr eingeschoben wird, ein Widerlager auf, wobei das Widerlager ein nach oben konvex geformtes Profil aufweist und das Widerlager im Profil gesehen von der Dichtlippe getrennt ist.
Patent DE-102016200713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Saugrohreinspritzung für einen Brennkraftmotor mit kombinierter Saugrohreinspritzungsanlage und Direkteinspritzungsanlage
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: F02D41/34
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Saugrohreinspritzung eines einem Brennkraftmotor zugehörigen Kraftstoffeinspritzungssystems mit einer Saugrohreinspritzungsanlage und einer Direkteinspritzungsanlage mit einem gemeinsamen Kraftstoff-Niederdrucksystem (4), wobei ein Einspritzventil (13) der Saugrohreinspritzungsanlage während einer von einem elektronischen Steuergerät (20) ermittelten Ansteuerdauer des Einspritzventils zwecks Kraftstoff-Saugrohreinspritzung einer vorgegebenen Kraftstoffmenge angesteuert wird, und wobei während eines aktuellen Betriebspunktes des Brennkraftmotors und des Kraftstoffeinspritzungssystems durch das elektronische Steuergerät (20) die Ansteuerdauer (TE1, TE2) des Einspritzventils auf Grundlage eines zuvor im Motorbetrieb betriebspunktspezifisch gemessenen und dem aktuellen Betriebspunkt zugeordneten Kraftstoffdruckverlaufs ermittelt wird.
Patent DE-102016205995-A1 (DE)
Title: Leitschaufelsegment
Inventor: SCHLEMMER MARKUS
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitschaufelsegment für eine Turbomaschinenstufe, das ein Innenringsegment (10) und mehrere Leitschaufeln (20) aufweist, die an dem Innenringsegment angeordnet sind; wobei sich von einer Austrittskante (21) wenigstens einer Leitschaufel (20), insbesondere von wenigstens 50% der Leitschaufeln (50), ein Verstimmungsbereich (V) des Innenringsegments axial zu einer Eintrittskante (22) der Leitschaufel (20) hin über höchstens 50% einer Breite (B) des Innenringsegments (10) und/oder höchstens 5 mm und/oder in Umfangsrichtung beidseitig über jeweils höchstens 25% eines Abstands (A) benachbarter Leitschaufeln (20) erstreckt, an und/oder in dem wenigstens ein Hohlraum (112) angeordnet ist, in dem wenigstens ein Impulskörper (100) mit Bewegungsspiel zum Stoßkontakt angeordnet ist.
Patent DE-102016206953-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) zum mechanischen Betätigen einer Komponente einer Maschine, umfassend ein Gehäuse (3), das ein erstes Gehäuseteil (4) und ein zweites Gehäuseteil (5) aufweist, einen im Gehäuse (3) angeordneten Elektromotor (6) zum Antreiben eines außen am Gehäuse (3) angeordneten Stellglieds (7) zum Koppeln mit der zu betätigenden Komponente, mehrere primäre Befestigungsstellen (12) zum Befestigen des Gehäuses (3) an der Maschine und wenigstens eine sekundäre Befestigungsstelle (14) zum Befestigen des ersten Gehäuseteils (4) am zweiten Gehäuseteil (5). Ein preiswerte Herstellbarkeit ergibt sich, wenn die primären Befestigungsstellen (12), wenn damit das Gehäuse (3) an der Maschine befestigt ist, zusätzlich zu der wenigstens einen sekundären Befestigungsstelle (14) das erste Gehäuseteil (4) am zweiten Gehäuseteil (5) befestigen.
Patent DE-102016208362-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Steuern eines Industrieroboters
Inventor: GOERG PATRICK
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Steuern eines Industrieroboters (1) mittels einer Robotersteuerung (13), mit den Schritten des Vorgebens einer zum Greifen des Gegenstands (17) durch den Klemmgreifer (15) zugeordnete Klemmbreite (KB) des Gegenstands (17), des Vorgebens eines Höchstwerts einer Sicherheitsklemmkraft, des Ansteuerns des Motors (16), derart, dass der zumindest teilweise geöffnete Klemmgreifer (15) eine Schließbewegung ausführt, des fortlaufenden Messens einer Klemmkraft an dem Klemmgreifer (15) während des Ansteuerns des Motors (16), derart, dass der zumindest teilweise geöffnete Klemmgreifer (15) die Schließbewegung ausführt, des Bestimmens der momentanen Greiferöffnungsweite des Klemmgreifers (15), wenn die momentan gemessene Klemmkraft den vorgegebenen Höchstwert der Sicherheitsklemmkraft überschreitet, und des Anhaltens des Motors (16), wenn bei Überschreiten des vorgegebenen Höchstwertes der Sicherheitsklemmkraft die momentane Greiferöffnungsweite größer ist, als die dem Gegenstand (17) zugeordnete Klemmbreite (KB).
Patent DE-102016209494-A1 (DE)
Title: Anzeige der gesamtreichweite der fahrzeugfahrt, die leicht verständlich ist und reichweitenängste minimiert
Inventor: ACE TODD
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein System und ein Verfahren zum Anzeigen von Informationen für einen Fahrzeugfahrer, einschließlich des Startens einer Fahrzeugfahrt und des Messens einer zurückgelegten Strecke ab dem Start der Fahrzeugfahrt, bereitgestellt. Eine verbleibende Fahrreichweitenstrecke wird basierend auf der fahrzeugeigenen Energie des Fahrzeugs berechnet und eine Gesamtreichweite der Fahrzeugfahrt wird ebenfalls berechnet und angezeigt, einschließlich der zurückgelegten Strecke ab dem Start der Fahrzeugfahrt und der verbleibenden Fahrreichweitenstrecke. Die Anzeige der Gesamtreichweite des Fahrzeugs kann als ein Anzeigebalken angezeigt werden, wobei die zurückgelegte Strecke auf einer Seite eines Anzeigers des derzeitigen Standorts angezeigt wird und die verbleibende Fahrreichweitenstrecke proportional auf einer zweiten Seite des Anzeigers des derzeitigen Standorts angezeigt wird. Die Anzeige der Gesamtreichweite des Fahrzeugs kann als die numerische zurückgelegte Strecke und als die numerische verbleibende Fahrreichweitenstrecke angezeigt werden.
Patent DE-102016211804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auslösen einer Notabschaltung induktiven Ladens eines  Kraftfahrzeugs
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: B60L3/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (Vor) zum Auslösen einer Notabschaltung (Lad, Energ; SchtzPow3, SchtzPow4) des induktiven Ladens (Spu, L-Spu, Energ) einer sekundärseitigen Komponente (Kfz) in Form eines Kraftfahrzeugs (Kfz) durch eine primärseitige Komponente (Lad) in Form einer Ladestation (Lad), mit mehreren Ladesystem-Teilen (GRM; HVJB; BAT-MOD; EVCC) der sekundärseitigen Komponente (Kfz), die (GRM; HVJB; BAT-MOD; EVCC) jeweils dazu ausgebildet sind, mindestens eine schaltbare (Schtz1, Schtz2, Schtz3), sie (GRM; HVJB; BAT-MOD; EVCC) verbindende Kommunikationsleitung (InterLck; CAN) zu unterbrechen, um eine Notabschaltung des induktiven Ladens (Spu, L-Spu, Energ) auszulösen.
Patent DE-102016216671-A1 (DE)
Title: Fahrleitungsanlage
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: H01T4/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Fahrleitungsanlage (1) mit wenigstens einer Fahrleitung (2) zur Energieversorgung wenigstens eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem umbauten Bereich (5), in dem eine von einer maximal zu erwartenden Spannung abhängige Schlagweite zu einem Bauwerk einzuhalten ist, und mit wenigstens einer Ableiteinrichtung (4), die einerseits mit der Fahrleitung (2) und andererseits mit einem Erdpotential verbunden ist. Um Fahrleitungsanlagen im umbauten Bereich (5) zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Ableiteinrichtung (4) relativ zu dem wenigstens einen umbauten Bereich (5) so angeordnet ist, dass ein durch die Ableiteinrichtung (4) ausgebildeter geschützter Abschnitt (18) der Fahrleitung (2), in dem die maximal zu erwartende Spannung reduziert ist, den umbauten Bereich (5) abdeckt.
Patent DE-102016217784-A1 (DE)
Title: Kalibriersystem
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: G02B27/62
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibriersystem zur Messung einer Dezentrierung einer Bildposition innerhalb eines optischen Geräts, mit: einem Strahlteiler an einem proximalen Ende des optischen Geräts, der ausgebildet ist, aus einem Eingangsstrahl mindestens einen Messstrahl innerhalb eines Abbildungsstrahlengangs des optischen Geräts in Richtung eines distalen Endes des optischen Geräts bereitzustellen; einer optischen Referenzfläche, die im Bereich des distalen Endes angeordnet ist und die ausgebildet ist, einen Verlauf des Messstrahls innerhalb des Abbildungsstrahlengangs des optischen Geräts so zu verändern, dass ein Teil oder ein Bild des Messstrahls innerhalb des Abbildungsstrahlengang des optischen Geräts zu dem proximalen Ende geführt wird; einer optischen Abbildungsfläche, die an dem proximalen Ende des optischen Geräts so angeordnet ist, dass sie innerhalb einer Bildebene des Abbildungsstrahlengangs liegt und der Teil oder das Bild des Messstrahls auf der Abbildungsfläche abgebildet wird; und mit einer Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, eine Kalibrierinformation bezüglich eines Versatzes zwischen der Abbildung des Teils oder des Bildes des Messstrahls auf der Abbildungsfläche und einem Referenzpunkt auf der Abbildungsfläche auszugeben.
Patent DE-102016217865-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Schaltqualität eines Kraftfahrzeuges mit einem Automatikgetriebe
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: F16H61/06
Filed: 2016-09-19
Abstract: Zur Verbesserung der Schaltqualität eines Kraftfahrzeuges mit einem Automatikgetriebe, bei dem mittels eines elektronischen Steuergeräts durch vorgegebene Ansteuerung einer Ölpumpe und ausgewählter hydraulischer Schaltelemente Fülldruck-Adaptionsvorgänge durchgeführt werden, wird erfindungsgemäß mittels des Steuergerätes zwischen ausgewählten oder allen einzelnen Adaptionsvorgängen ein zeitlicher Mindestabstand vorgegeben, wobei parallele Adaptionsvorgänge verhindert werden.
Patent DE-102016218443-A1 (DE)
Title: Neue Lipase
Inventor: HERBST DANIELA
IPC: C12N15/60
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Lipasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70 % Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Lipasen zeigen eine gute Reinigungsleistung.
Patent DE-102016219209-A1 (DE)
Title: Sicherheitszertifikatsmanager
Inventor: WAGNER DIETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Sicherheitszertifikatsmanager zur Prüfung sicherheitskritischer Funktionsketten, die jeweils mehrere miteinander über Kommunikationsverbindungen (KVB) verkettete Komponenten aufweisen, wobei der Sicherheitszertifikatsmanager, SZM, eine automatische Prüfung von Komponentensicherheitszertifikaten, KSZ, der Komponenten und von Schnittstellensicherheitszertifikaten, SSZ, von Komponentenschnittstellen der Komponenten einer sicherheitskritischen Funktionskette anhand einer vorgegebenen zugehörigen Sicherheitsspezifikation (SHS) der sicherheitskritischen Funktionskette vornimmt.
Patent DE-102016220342-A1 (DE)
Title: Individualisierbares System zur Herstellung eines Getränks
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird ein Getränkesystem (200) zur Herstellung eines Getränks auf Basis von Inhaltsstoffen (111, 121) einer Kapsel (100) beschrieben. Das Getränkesystem (200) umfasst ein Gehäuse mit einer Gehäuse-Front. Außerdem umfasst das Getränkesystem (200) Verarbeitungsmittel (202, 203, 204, 205, 212, 220), die eingerichtet sind, auf Basis der Inhaltsstoffe (111, 121) einer in das Getränkesystem (200) eingeführten Kapsel (100) ein Mischgetränk herzustellen. Das Getränkesystem (200) umfasst außerdem eine an der Gehäuse-Front angeordnete Ausgabeeinheit (206) zur Ausgabe des Mischgetränks. Des Weiteren umfasst das Getränkesystem (200) eine austauschbare Blende (410), die an der Gehäuse-Front befestigt werden kann. Dabei weist die Blende (410) eine Aussparung (411) für die Ausgabeeinheit (206) auf.
Patent DE-102016223226-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H29/58
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von bogenförmigem Substraten mit einer Trenneinrichtung, mit der bearbeitetes Substrat in mindestens ein Abfallteil und mindestens einen Nutzen trennbar ist, wobei die Trenneinrichtung einen Transportzylinder mit einem Sauggreifersystem mit mindestens einer Saugöffnung zum Fixieren der Vorderkante des Substrates und einen dem Transportzylinder zugeordneten Ausbrechzylinder umfasst und der Transportzylinder und/oder der Ausbrechzylinder Mittel zum Fixieren eines austauschbaren Aufzugs aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Behandeln von Substraten zu schaffen, mit der eine Trennung von bearbeiteten Substraten in ein oder mehrere Abfallteile und mindestens einen Nutzen ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass dem Transportzylinder und/oder dem Ausbrechzylinder Mittel zum Zuführen des austauschbaren Aufzugs zugeordnet sind, wobei der Transportzylinder beabstandet zu der mindestens einen Saugöffnung Öffnungen aufweist, die bei fixiertem Aufzug zumindest teilweise mit im Aufzug ausbildbaren Durchbrechungen korrespondieren, wobei den Öffnungen Luftversorgungsmittel zur Versorgung der Öffnungen mit Luft und der mindestens einen Saugöffnung des Sauggreifersystem weitere Luftversorgungsmittel zugeordnet sind, die die mindestens eine Saugöffnung unabhängig von den Öffnungen mit Luft versorgen.
Patent DE-102017003905-A1 (DE)
Title: Achsgetriebesystem, Antriebsachsensystem und Kraftfahrzeug
Inventor: INGESSON MATTIAS
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-04-21
Abstract: Achsgetriebesystem (8) zur Verteilung von Drehmoment zwischen einer vorderen Antriebsachse und einer hinteren Antriebsachse in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (11), eine vordere Abtriebswelle (12) zum übertragen von Drehmoment von der Antriebswelle auf die vordere Antriebsachse, eine hintere Abtriebswelle (15) zum übertragen von Drehmoment von der Antriebswelle auf die hintere Antriebsachse, ein zur gemeinsamen Drehung mit der hinteren Abtriebswelle verbundenes Verbindungsrad (16), ein das Verbindungsrad stützendes erstes Kegelrollenlager (19), ein die Antriebswelle im Verbindungsrad stützendes zweites Kegelrollenlager (20), ferner umfassend ein zwischen einer eingerückten Stellung, in der das Verbindungsrad und die Antriebswelle zur gemeinsamen Drehung verbunden sind, und einer ausgerückten Stellung, in der das Verbindungsrad und die hintere Abtriebswelle nicht verbunden sind, bewegliches Verbindungsmittel (22).