baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000923-U1 (DE)
Title: Bündelpresse
IPC: B65B27/10
Filed: 2016-02-15
Abstract: Bündelpresse für längliche Strauch- und Baumteile, mit einem an einem Gestell (2) angeordneten Pressenunterteil (3) und einem schwenkbar angeordneten Pressenoberteil (4), wobei das Pressenunterteil (3) und das Pressenoberteil (4) einen Hohlraum bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschwenken des Pressenoberteils (4) ausschließlich durch einen Fuß-Presshebel (5) erfolgt, welcher am Pressenoberteil (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016001855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandlung von magnetischer Energie in mechanische Energie
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Vorrichtung zur Wandlung von magnetischer Energie in mechanische Energie mit mindestens einem Sonnenzahnrad (1) und mindestens einem Planetenzahnrad (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenzahnrad (1) feststehend und in einem bestimmten Abstand an einer Halterung (6) gelagert ist, an einem Sonnenzahnrad (1) formschlüssig mindestens ein Planetenzahnrad (2) angeordnet ist, wobei ein Planetenzahnrad (2) sowie das Sonnenzahnrad (1) vorzugsweise den gleichen Teilkreisdurchmesser, die gleiche Zahnradzahnanzahl und den gleichen Modul besitzen, ein Planetenzahnrad (2) zu seinem Sonnenzahnrad (1) vorzugsweise in parallelen Mittelpunktachsen angeordnet ist, ein Planetenzahnrad (2) in seinem Teilkreismittelpunkt durch eine Führung (5) drehbar um das Sonnenzahnrad (1) gelagert ist, die Führung (5) mit einer Welle (7) fest verbunden ist, wobei die Welle (7) im Teilkreismittelpunkt des Sonnenzahnrads (1) vorzugsweise in eine bestimmte Richtung drehbar gelagert ist, an einem Planetenzahnrad (2) ein Magnethalter (4) fest verbunden und koaxial um die Teilkreismittelpunktachse des Planetenzahnrades (2) gelagert ist, wobei jeder Magnethalter (4) mit mindestens einem Magneten (3A) vorzugsweise auf dem Teilkreisdurchmesser seines Planetenzahnrades (2) deckungsgleich fest verbunden ist, ein Magnet (3A) auf dem Magnethalter (4) des Planetenzahnrads (2) innerhalb des Umlaufs seines Planetenzahnrads (2) um das Sonnenzahnrad (1) vorzugsweise dieselbe Epizykloide-Kurve beschreibt, mindestens ein Magnet (3B) auf der Halterung derart angeordnet und mit ihr fest verbunden ist, wodurch eine vorzugsweise anziehende Kraftwirkung zu dem Magneten (3A) an dem Magnethalter (4) über einen bestimmten Abwälzwinkel gegeben ist, welche den Magneten (3A) an dem Magnethalter (4) derart anzieht, dass der Magnet (3A) an dem Magnethalter (4) sein Planetenzahnrad (2) in eine Rotationsbewegung versetzt, ein Magnet (3B) auf der Halterung (6) und ein Magnet (3A) an einem Magnethalter (4) vorzugsweise in parallelen Ebenen der Polflächen und mit unterschiedlichen magnetischen Polen zueinander angeordnet sind, ein Magnet (3A) an einem Magnethalter (4) und ein Magnet (3B) auf der Halterung (6) so zueinander angeordnet sind, dass mindestens ein Magnetpaar (3A, 3B) der Vorrichtung eine Kraftwirkung miteinander aufweist und eine Drehwirkung mindestens eines Planetenzahnrads (2) um das Sonnenzahnrad (1) verursacht.
Patent DE-202016002894-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Folienluftsackes
IPC: B60R21/235
Filed: 2016-05-03
Abstract: Erfindungsgemäß handelt es sich um eine Vorrichtung zur Herstellung von Luftsäcken, dadurch gekennzeichnet, dass, zwei Folienbahnen miteinander verschweißt werden.
Patent DE-202016004415-U1 (DE)
Title: Lautsprecher, bei dem zwischen einer Richtwirkung im unteren Übertragungsbereich und einer Erweiterung des unteren Übertragungsbereichs umgestellt werden kann
IPC: H04R1/38
Filed: 2016-07-15
Abstract: Lautsprecher (1), bei dem zwischen einer Richtwirkung im unteren Übertragungsbereich und einer Erweiterung des unteren Übertragungsbereichs umgestellt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schallwand (3) des Lautsprechergehäuses mindestens ein Schallwandler (2) und auf der Seitenwand (4) und/oder der Rückwand (5) und/oder der Schallwand (3) mindestens eine Bassreflexöffnung (7) und auf der Seitenwand (4) und/oder der Rückwand (5) mindestens eine Öffnung (6) mit davor oder darin positioniertem akustischen Fließwiderstand (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016004671-U1 (DE)
Title: Golfschläger Schlägerhaube aus Rinds- oder Hirschleder bestickt im Look wie eine bayrische Lederhose
IPC: A63B60/64
Filed: 2016-07-28
Abstract: Golfschläger-Schlägerhaube im Look einer bayrischen Lederhose
Patent DE-202016007507-U1 (DE)
Title: Glasreiniger, nicht handgedreht, ohne Strom
IPC: A46B13/08
Filed: 2016-12-12
Abstract: Der „Glasreiniger” besteht aus drei Bürsten, eine Halteplatte, eine Spiralfeder mit drei Zahnräder. Der im Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gläser nicht handgedreht zu reinigen sind. Die Herstellung des Reinigungsvorgangs ist nur mit Hilfe der mittleren Bürste herunterzudrücken. Unter der mittleren Bürste befindet sich eine Federspiral und ihre Aufgabe ist, dass diese Bürste mit Federkraft jedes Mal nach oben gezogen wird. Mit der Erfindung wird erreicht, dass automatisch drehende Bürsten die Gläser innen u. außen ohne Strom und nicht handgedreht gereinigt werden. Die Zahnräder befinden sich unter der Halteplatte und sind mit der Bürstenwelle fest verschraubt. Mittleres Zahnrad treibt beide Zahnräder an und ist zweimal größer als die andern. Diese Erfindung gilt als gewerblicher Anwendbarkeit.
Patent DE-202016100135-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B79/22
Filed: 2016-01-13
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (2) und einer die Schlossfalle (2) haltenden Sperrklinke (3), mit einer Schlossmechanik (5), wobei die Schlossmechanik (5) in die Funktionszustände „verriegelt” und „entriegelt” bringbar ist und hierfür ein in unterschiedliche, den Funktionszuständen entsprechende verriegelnde bzw. entriegelnde Funktionsstellungen verstellbares Funktionselement (6) aufweist, wobei zur Verstellung des Funktionselements (6) eine Antriebsanordnung (7) mit einem Antriebsstrang (8) zum Funktionselement (6) hin vorgesehen ist, mit einem Innenbetätigungselement (9), durch dessen Betätigungsbewegung die Sperrklinke (3) aushebbar ist, mit einem Außenbetätigungselement (10), durch dessen Betätigungsbewegung die Sperrklinke (3) aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (6) in einer verriegelnden Funktionsstellung die Betätigungsbewegung des Außenbetätigungselements (10) in einen Freilaufweg (F) führt, in dem das Außenbetätigungselement (10) freiläuft, dass das Funktionselement (6) in einer entriegelnden Funktionsstellung die Betätigungsbewegung des Außenbetätigungselements (10) in einen Betätigungsweg (B) führt, in dem das Außenbetätigungselement (10) die Sperrklinke (3) betätigt, dass das Funktionselement für die Führung des Außenbetätigungselements (10) eine Führungskraft auf das Außenbetätigungselement (10) ausübt, deren Kraftfluss außerhalb des Antriebsstrangs (8) der Antriebsanordnung (7) verläuft und, dass in einer ersten Betätigungsbewegung des Innenbetätigungselements (9) das Funktionselement (6) aus einer verriegelnden Funktionsstellung in eine entriegelnde Funktionsstellung ohne Ausheben der Sperrklinke (3) verstellbar ist, in der das Funktionselement (6) verharrt.
Patent DE-202016100802-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung für Selbstklebeetiketten
IPC: B65C9/42
Filed: 2016-02-16
Abstract: Etikettiervorrichtung für Selbstklebeetiketten (306) mit beliebiger Etikettenform, insbesondere mit nicht geradlinigen Etikettenrändern (315), umfassend: wenigstens eine Vorschubeinrichtung zum Vorschub einer Etikettenträgerbahn (304) für Selbstklebeetiketten (306) entlang eines vorgegebenen Vorschubweges, wenigstens eine Positionserfassungseinrichtung (301) zum Erfassen der Position eines Selbstklebeetikettes (306) auf der Etikettenträgerbahn (304), und wenigstens eine Etikettenträgerbahn (304) mit Selbstklebeetiketten (306) mit insbesondere nicht geradlinigen Etikettenrändern (315), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Positionserfassungseinrichtung (310) derart konfiguriert ist, die Position des Selbstklebeetikettes (306) auf der Etikettenträgerbahn (304) aus wenigstens einer Positionserfassung von wenigstens einem Selbstklebeetikettenmerkmal (317) zu bestimmen.
Patent DE-202016103546-U1 (DE)
Title: Behälterträger
IPC: B65D75/08
Filed: 2016-07-04
Abstract: Behälterträger aus Karton oder einem anderen faltbaren Flachmaterial zum Umhüllen einer Gruppe Flaschen oder anderer Behälter umfassend • eine Bodenwand (1), • an die Längsseiten der Bodenwand (1) angelenkte Seitenwände (2, 3), • eine zusammengesetzte Deckwand (4) aus an die oberen Längsseiten der Seitenwände (2, 3) angelenkten, in einem Überlappungsbereich miteinander verklebten, oberen und unteren Deckwandabschnitten (4.1, 4.2), • wobei die Deckwand (4) zwei in Querrichtung voneinander beabstandete Eingriffsöffnungen (8, 9) hat und der Überlappungsbereich von oberem und unterem Deckwandabschnitt (4.1, 4.2) und mindestens einer an den unteren Deckwandabschnitt (4.1) angelenkten und gegen diesen gefalteten Verstärkungslasche (12, 13) einen mehrlagig ausgebildeten Griffabschnitt (32) bildet, der durch die Eingriffsöffnungen (8, 9) hindurch gegriffen werden kann, und • Stirnwände (6, 7) aus an die Querseiten von Bodenwand (1), Seitenwänden (2, 3) und oberem Deckwandabschnitt (4.2) angelenkten, in die Öffnungen dazwischen geschwenkten und in Überlappungsbereichen miteinander verklebten Stirnwandabschnitten (6.1 bis 6.7; 7.1 bis 7.7), dadurch gekennzeichnet, dass • an beide Querseiten des unteren Deckwandabschnittes (4.1) jeweils eine Verstärkungslasche (12, 13) angelenkt ist, wobei jede Verstärkungslasche (12, 13) gegen eine Seite des unteren Deckwandabschnittes (4.1) gefaltet ist, die beiden Verstärkungslaschen (12, 13) und den zentralen Überlappungsbereich von oberem und unterem Deckwandabschnitt (4.1, 4.2) zwischen den Eingriffsöffnungen (8, 9) zumindest teilweise überlappen und gemeinsam einen mehrlagigen Griffabschnitt (32) bilden, der durch die Eingriffsöffnungen (8, 9) hindurch gegriffen werden kann.
Patent DE-202016103624-U1 (DE)
Title: Flächiges Element
IPC: C09D7/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Flächiges Element (100), aufweisend – mindestens ein Trägersubstrat (10), insbesondere mindestens eine Trägerplatte, – mindestens eine auf mindestens einer Fläche oder Seite des Trägersubstrats (10) angeordnete Beschichtung (30) und – mindestens zwei auf der vom Trägersubstrat (10) abgewandten Fläche oder Seite der Beschichtung (30) aufgebrachte Lackierungs- oder Versiegelungsschichten (50a, 50b, 50c), dadurch gekennzeichnet, dass bei Aufbringen einer der Lackierungs- oder Versiegelungsschichten (50a, 50b, 50c) der Aushärtungs- oder Trocknungsgrad zumindest einer anderen oder weiteren der Lackierungs- oder Versiegelungsschichten (50a, 50b, 50c) weniger als einhundert Prozent beträgt.
Patent DE-202016105077-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung in Verbindung mit mindestens einem in einem Laborraum aufgestellten Laborgerät, insbesondere Analysator
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Kühlanordnung in Verbindung mit mindestens einem in einem Laborraum (1) aufgestellten Laborgerät, insbesondere Analysator (2–6), mit einem Laborgerätegehäuse, das wenigstens einen Abluftaustrittsbereich ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem mindestens einen Laborgerät (2–6) jeweils ein Abluftwärmetauscher (7–11) zugeordnet ist, der mittels eines an die Außenform des Abluftaustrittsberereichs angepassten und an den Abluftaustrittsbereich angedrückten Adapters geeignet ist, Abluft aus dem Laborgerät (2–6) abzugreifen und unter Abkühlung in den Laborraum (1) durchzuleiten, und der in einem Kühlwasserkreislauf angeordnet ist, der mit einem außerhalb des Laborraums (1) angeordneten Umlaufkühler (18) und zwei Kühlwasserschlauchleitungen (17, 24) gebildet ist.
Patent DE-202016105282-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung von begehbaren Kühlräumen
IPC: F25D13/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Kühleinrichtung zur Kühlung von begehbaren Lager- oder Kühlräumen (1), welche auf einem Dach (2) oder einer Zwischendecke des Lager- oder Kühlraums (1) installierbar ist, wobei die Kühleinrichtung ein thermisch gegenüber der Umgebung isoliertes Gehäuse (3) mit mindestens einer Lufteinlassöffnung (4) und mindestens einer Luftauslassöffnung (5) umfasst, in dem mindestens ein Wärmeübertrager (6) und mindestens ein Ventilator (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der oder jeder Lufteinlassöffnung (4) und im Bereich der oder jeder Luftauslassöffnung (5) jeweils ein Gehäuseteil (8, 9) angeordnet ist, welches zusammen mit dem Gehäuse (3) einen Luftschacht (10, 11) ausbildet, der jeweils an einem Ende mit der Lufteinlassöffnung (4) bzw. der Luftauslassöffnung (5) und am anderen Ende mit einer Öffnung (13, 14) im Dach (2) des Kühlraums (1) oder einem in den Kühlraum mündenden Lüftungsrohr in Verbindung steht, wobei zumindest der im Bereich der Luftauslassöffnung (5) angeordnete Luftschacht (11) thermisch gegenüber der Umgebung isoliert ist.
Patent DE-202016106943-U1 (DE)
Title: Beutelspender
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Beutelspender zur Abgabe von Müllbeuteln, miteiner aus einem textilen Material hergestellten Tasche (12),wobei die Tasche (12) ein erstes Aufnahmefach (24) zur Aufnahme einer breiteren ersten Müllbeutelrolle und mindestens ein zweites Aufnahmefach (26) zur Aufnahme einer schmaleren zweiten Müllbeutelrolle aufweist, undwobei das erste Aufnahmefach (24) eine erste Entnahmeöffnung (28) zur Entnahme eines ersten Müllbeutels der ersten Müllbeutelrolle und das zweite Aufnahmefach (26) eine zweite Entnahmeöffnung (30) zur Entnahme eines zweiten Müllbeutels der zweiten Müllbeutelrolle aufweist.
Patent DE-202017000247-U1 (DE)
Title: Zusammenklebe- und Schneidplattform für Klebeband
IPC: B65H35/07
Filed: 2017-01-17
Abstract: Eine Zusammenklebe- und Schneidplattform für Klebeband (100), umfassend: einem Klebeband-Dispenser (10), der eine fundamentale Basis (11) umfaßt; diese fundamentale Basis (11) eine erste Seite aufweist, auf der ein Verbindungsplättchen (12) vorgesehen ist; an der fundamentalen Basis (11) drehgelenkig eine rotierende Welle (151) montiert ist; die rotierende Welle (151) mit einer Klebebandrolle (152) auf dieser befestigt ist; eine Zusammenbinde- und Zusammenklebefläche (20), deren beide Enden je als einen ersten Verbindungsteil (21) bzw. als einen zweiten Verbindungsteil (22) gebildet sind; der erste Verbindungsteil (21) an einem freien Ende des Verbindungsplättchens (12) befestigt ist; und einem Klingenhalter (30), der am zweiten Verbindungsteil (22) befestigt ist; der Klingenhalter (30) ein freies Ende aufweist, an dem eine Schneidklinge (331) und ein Befestigungsglied (332) vorgesehen sind;
Patent DE-202017006220-U1 (DE)
Title: Bordwandverriegelung mit Klapperschutz
IPC: B62D33/037
Filed: 2017-12-04
Abstract: Bordwandverriegelung zum Verriegeln einer abklappbaren Bordwand (1) einer Fahrzeugladepritsche mit einer Eckrunge (3) der Ladepritsche, wobei die Bordwand (1) an ihrem an die Eckrunge (3) angrenzenden seitlichen Ende ein Endprofil (11) aufweist, das einen vertikalen Schacht bildet, in dem ein Riegelbolzen (2) vertikal beweglich angeordnet ist, der zum Verriegeln der Bordwand nach oben bewegt wird und in ein Loch (32) einer an der Eckrunge (3) angeordneten Riegelöse (31) eingreift, die durch eine seitliche Aussparung (12) des Endprofils (11) in dieses hineinragt, und wobei das obere Ende des Schachts durch einen eingesetzten Verschlußstopfen (4) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlußstopfen (4) an seiner der Eckrunge (3) zugewandten Seite einen nach unten ragenden Bereich (44) aufweist, der etwas elastisch zur Eckrunge (3) hin auslenkbar ist und eine zur Eckrunge (3) hin vorspringende und sich an diese anlegende Nase (45) aufweist, und dass der Riegelbolzen 2 bei seiner Bewegung in die Verriegelungsposition mit seinem oberen Ende (21) durch seitwärtigen Druck auf den genannten Bereich (44) des Verschlußstopfens (4) diesen zur Eckrunge (3) hin auslenkt und mit seiner Nase (35) an diese anpreßt.
Patent DE-202017104182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung des Verschleißes eines Schleifkontaktes und Schleifleitungssystem
IPC: B60L5/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung (11) zur Erkennung des Verschleißes eines längs einer Schleifleitung (2) verfahrbaren Schleifkontakts (7, 7'), mit einem Sensor (13; 113, 113') und einem zur Erfassung durch den Sensor (13; 113, 113') ausgebildeten Messindikator (12; 112, 112'), wobei sich der Sensor (13; 113, 113') und der Messindikator (12; 112, 112') durch eine verschleißbedingte Verkürzung des Schleifkontakts (7, 7') aneinander annähern oder voneinander entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (13; 113, 113') zur berührungslosen und/oder kontaktierenden Erfassung des Messindikators (12; 112, 112') ausgebildet ist.
Patent DE-202017105275-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für Operationstische
IPC: A61G13/12
Filed: 2017-09-01
Abstract: Kopfstütze für Operationstische mit einem bogenförmigen Stützelement (2) zur Auflage eines Hinterkopfes eines Patienten und mit einem ersten und einem zweiten Halteelement (4,5) zur seitlichen Anlage am Kopf des Patienten, wobei die beiden Halteelemente (4,5) gegenüber dem Stützelement (2) verschwenkbar sind, wobei wenigstens ein Befestigungsband (19,20) zum Verbinden der vorderseitigen Endbereiche der beiden Halteelemente (4,5) und zur Anlage am vorderen Kopfbereich des Patienten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Halteelement (4,5) jeweils um eine erste bzw. zweite Drehachse (6,7) einzeln verschwenkbar am Stützelement (2) angelenkt sind, wobei der Verschwenkweg jedes Halteelementes (4,5) in aufgeschwenkter Lage desselben durch jeweils einen an der Außenseite des Stützelementes (2) angeordeneten Endanschlag (8,9) begrenzt ist.
Patent DE-202018000378-U1 (DE)
Title: Urne mit Fenster aus biologisch abbaubarem Material
IPC: A61G17/08
Filed: 2018-01-24
Abstract: Hauptanspruch: Urne mit Fenster(n), zu öffnenden (m) Fenster(n), beides aus biologisch abbaubarem Material. Unteransprüche
Patent DE-202018000780-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtungen an Einkauf- Transportsystemen
IPC: B62B3/00
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Kennzeichnung von Transport-Vorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Reflektoren ausgerüstet ist.
Patent DE-202018004191-U1 (DE)
Title: Fressschutz für Tiere
IPC: A01K15/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Der Fressschutz ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser unter dem Maul des Tieres durch ein Halsband oder einer anderen Befestigung angebracht werden kann.
Patent DE-202018005079-U1 (DE)
Title: Phosphormodul
IPC: F21V9/32
Filed: 2018-11-02
Abstract: Phosphormodul (200) für eine Laserlichtquelle, wobei das Phosphormodul aufweist:
 einen Wärmeabstrahler (210);
 eine Phosphorschicht (220), die auf dem Wärmeabstrahler angeordnet ist, die dazu ausgestaltet ist, Licht in einer bestimmten Wellenlänge abzustrahlen, die sich von der des absorbierten Lichts unterscheidet;
 eine Reflexionsschicht (230), die eine Seitenfläche der Phosphorschicht bedeckt und dazu ausgestaltet ist, Licht zu reflektieren; und
 eine Klebeschicht (240), die zwischen der Phosphorschicht und dem Wärmeabstrahler und zwischen der Reflexionsschicht und dem Wärmeabstrahler angeordnet ist, die eine jede von der Phosphorschicht und der Reflexionsschicht mit dem Wärmeabstrahler koppelt.
 wobei eine Wärmeleitfähigkeit der Klebeschicht 240 höher ist als die der Phosphorschicht 220 und der Reflexionsschicht 230.
Patent DE-202018100267-U1 (DE)
Title: Ineinandergestapelte Blumentöpfe sowie Set aus zwei Blumentöpfen
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ineinandergestapelte Blumentöpfe (1, 2), wobei ein erster, unterer Blumentopf (1) und ein zweiter, oberer Blumentopf (2) vorgesehen sind, wobei weiter die Blumentöpfe (1, 2) jeweils einen Boden (3, 4) und eine hiervon im Aufstellzustand nach oben abragende Wandung (5, 6) aufweisen und in der gestapelten Form die Wandungen (5, 6) sich in höhenmäßiger Überlappung befinden, wobei darüber hinaus der erste Blumentopf (1) eine Lichtquelle (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Blumentöpfe (1, 2) aus einem lichtdurchlässigen Kunststoffmaterial bestehen und dass die Beleuchtung die Wandung (5) des unteren Blumentopfes (1) im beleuchteten Zustand in zwei übereinander angeordnete Bereiche (H 1  und H2) unterschiedlicher Helligkeit unterteilt, einen ersten, unteren, Bereich (H 1 ) größerer Helligkeit und einen zweiten, oberen, Bereich (H 2 ) geringerer Helligkeit.
Patent DE-202018101270-U1 (DE)
Title: Sonde für eine Sublanze mit Entfernungsmesser
IPC: C21C5/46
Filed: 2018-03-07
Abstract: Sonde für eine eine Lanzenachse (5) aufweisende Sublanze (2) eines Konvertergefäßes (3), wobei die Sonde mit der Sublanze (2) verbindbar ist, insbesondere auf die Sublanze (2) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonde einen Entfernungsmesser (8) aufweist, mittels dessen bei mit der Sublanze (2) verbundener Sonde zumindest die Entfernung (S, S') zu einem Ort (P, P') erfassbar ist, der sich in Richtung der Lanzenachse (5) gesehen vor der Sublanze (2) befindet.
Patent DE-202018105044-U1 (DE)
Title: Zahnmedizinisches Instrument zum Entfernen frakturierter Wurzelkanalinstrumente
IPC: A61C5/42
Filed: 2018-09-04
Abstract: Instrument (0) zum Entfernen frakturierter Wurzelkanalinstrumente mit einem zumindest an seinem vorderen Endabschnitt hohl ausgebildeten Instrumentengehäuse (1), einem Schlitten (7), der an dem Instrumentengehäuse (1) drehfest gehalten, aber in einer Axialrichtung translatorisch bewegbar geführt ist, einer Gewindestange (4), die an dem Schlitten (7) befestigt ist und mit einem Gegengewinde des Instrumentengehäuses (1) oder eines an dem Instrumentengehäuse (1) gehaltenen Gegenelements in Eingriff steht, so dass eine relative Drehbewegung zwischen der Gewindestange (4) einerseits und dem Instrumentengehäuse (1) und/oder dem Gegenelement andererseits zu einer axialen Verstellung des Schlittens (7) führt, und Befestigungsmitteln, um einen Draht (17) an dem Schlitten (7) zu befestigen, wobei das hohle Instrumentengehäuse (1) zu seiner Vorderseite offen ausgebildet ist, so dass ein Draht (17) durch die offene Vorderseite in das Instrumentengehäuse (1) und in diesem zu den Befestigungsmitteln geführt werden kann.
Patent DE-202019001586-U1 (DE)
Title: Eine Leuchtenfassung für S14s und S14d Leuchtensockel mit Aufnahme für standardisierte Normgewinde
IPC: F21V23/04
Filed: 2019-04-06
Abstract: Leuchtenfassung S14S (1) und S14D (2) die eine Verbindung von Leuchtmitteln mit dem entsprechenden Fassungstyp mit Leuchtenbauteilen (12) und damit eine freie Positionierung des Leuchtmittels mit entsprechender Fassung (14, 15) im Raum ermöglicht, dies wird erreicht, indem auf der dem Leuchtmittel abge wandten Seite eine innenliegende Aufnahme (16) für standardisierte Normgewinde vorhanden ist und damit die Verwendung von Kabelzugentlastungen (12) und eine Hängung am Kabel (3) ebenso möglich ist, wie eine Montage an Rohren (4, 5) und standardisierten Leucht enbauteilen (12) mit außen oder innenliegender Kabelführung.
Patent DE-202019100697-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung, mobiler Behälter sowie transportables Aufnahmesystem
IPC: A61G12/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10), in der Geräte aufnehmbar sind, insbesondere zum Einsatz in der medizinischen und/oder kosmetischen Fußpflege, aber auch allgemein in der Medizin und im Pflegebereich, mit einem unteren Formteil (20), einem oberen Formteil (30) und einem rückwandartig ausgebildeten Rückseitenbereich (60), welche einen Aufnahmeraum für das Gerät bilden, dadurch gekennzeichnet, dass im Rückseitenbereich (60) zumindest eine dem Gerät zugeordnete Revisionsöffnung (68) ausgebildet ist.