baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006002329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf die Fronthaube eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHULTE MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf die Fronthaube
eines Kraftfahrzeuges, welche im hinteren windschutzseitigen Bereich über Haubenscharniere
(1) am Vorderwagen angeschlagen ist, wobei jedes Haubenscharnier
(1) ein Scharnieroberteil (2), an dem die Fronthaube befestigt ist und
ein mit ihm über
Scharniergelenke (4) verbundenes Scharnierunterteil (3), das mit
der Karosse des Vorderwagens verbunden ist, aufweist, wobei dem
Scharnierunterteil (3) eine gegenüber der Karosse des Vorderwagens
einseitig nach unten elastisch nachgebende Lagerung zugeordnet ist,
welche mittels eines karosseriefesten Anschlages (7, 8) ständig die
Fronthaube höhenbegrenzt
unter permanenter Vorspannung hält
und durch welche bei einem Aufprall einer Person die Fronthaube
mit dem Haubenscharnier selbsttätig
unter Absorption von Aufprallenergie in Richtung des Raumes unterhalb
der Fronthaube bewegbar ist, wobei eine karosseriefest angebrachte
Aufnahme (5) für
das Scharnierunterteil (3) vorgesehen ist, und zwischen Aufnahme
(5) und Scharnierunterteil (3) die elastisch nachgebende Lagerung
des Scharniers (1) ausgebildet ist, wobei zwei Schraubenfedern (6)...
Patent DE-102006007755-B4 (DE)
Inventor: POERTZGEN GREGOR
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-02-20
Granted: 2013-10-10
Abstract: Electrically driven brake actuator (10) comprises an electric motor (20) that produces torque for transferring to a torque delivery element (42) by at least one vibration-damping element. An independent claim is also included for a brake system comprising the above brake actuator. Preferred Features: The brake actuator has a torque-transferring device containing a belt drive with a belt (26) made of an elastomer material and at least two belt wheels (24, 28).
Patent DE-102006009831-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von Proben
Inventor: DYBA MARCUS DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-03-01
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von Proben, wobei die zu untersuchende Probe (1) durch ein Objektiv (3, 13) beleuchtet wird und wobei die Probe (1) eine Substanz umfasst, die wiederholt von einem ersten Zustand (Z1, A) in einen zweiten Zustand (Z2, B) überführbar ist, wobei sich die ersten und die zweiten Zustände (Z1, A; Z2, B) in mindestens einer optischen Eigenschaft voneinander unterscheiden, umfassend die Schritte, dass die Substanz in einem zu erfassenden Probenbereich (P) zunächst in den ersten Zustand (Z1, A) gebracht wird und dass mittels eines optischen Signals (4) der zweite Zustand (Z2, B) induziert wird, wobei innerhalb des zu erfassenden Probenbereichs (P) räumlich begrenzte Teilbereiche gezielt ausgespart werden, und wobei das optische Signal (4) in Form einer Fokuslinie (10) mit einem Querschnittsprofil mit mindestens einer Intensitätsnullstelle (5) mit seitlich benachbarten Intensitätsmaxima (9) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fokuslinie (10) mittels einer linienförmigen Ausleuchtung in einer zur Pupille (P1) des Objektivs (3, 13) konjugierten Pupillenebene (P3) – Pupillenlinie (14) – und durch Phasenmodulation entlang der Pupillenlinie (14) erzeugt wird, wobei die Phasenmodulation derart vorgenommen wird, dass entlang der Pupillenlinie (14) ein oder mehrere Phasensprünge eingeführt werden.
Patent DE-102006014873-B4 (DE)
Title: Ansteuerungsverfahren für eine Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK JAE DEOK
IPC: G09G3/3208
Filed: 2006-03-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung (400) enthaltend: ein Elektrolumineszenz-Anzeigepanel (410) mit roten, grünen und blauen Subpixeln (416) in Gebieten, die von einer Vielzahl von Datenleitungen (DL1-DLk) und einer Vielzahl von Scan-Leitungen (Scan n_1, Scan n_2) gebildet sind, einen integrierten Scan-Treiberschaltkreis (440, 440') zum Ansteuern der Scan-Leitungen (Scan n_1, Scan n_2) und einen integrierten Datentreiberschaltkreis (430) zum Ansteuern der Datenleitungen (DL1-DLk), und eine Multiplexereinheit (450) zum selektiven Verbinden von Ausgangskanälen (OC1-OCj) des integrierten Datentreiberschaltkreis (430) mit einer von zumindest zwei der Datenleitungen, das Verfahren umfasst die Schritte:
 - Zuführen von Auswählsignalen von zwei Multiplextaktsignalen (MUX CLK1, MUX CLK2) zu der Multiplexereinheit (450);
 - Anlegen eines ersten Auswählsignals der Multiplextaktsignale (MUX CLK1, MUX CLK2), um Ausgangskanäle (OC1-OCj) des integrierten Datentreiberschaltkreises (430) mit an ungeraden Scan-Leitungen angeschlossenen Subpixeln (416) zu verbinden; und
 - Anlegen eines zweiten Auswählsignals der Multiplextaktsignale (MUX CLK1, MUX CLK2), um Ausgangskanäle (OC1-OCj) des integrierten Datentreiberschaltkreises (430) mit an geraden Scan-Leitungen angeschlossenen Subpixeln (416) zu verbinden,
 wobei jedes der Subpixel eine EL-Zelle umfasst, die zwischen eine Spannungsquelle (Vdd) und ein Masseanschluss (GND) geschaltet ist,
 wobei das erste Auswählsignal bei jedem 1/6 einer horizontalen Periode ein- und ausgeschaltet wird, wobei das zweite Auswählsignal in einen Zustand geschaltet wird, der entgegengesetzt zum ersten Auswählsignal ist,
 wobei die roten (R), grünen (G) und blauen (B) Subpixel (416) entlang derselben Datenleitung angeordnet sind,
 wobei der Scan-Treiberschaltkreis (440, 440') einen ersten integrierten Scan-Treiberschaltkreis (440) zum Ansteuern von einem ersten Satz von Scan-Leitungen (Scan1_1 bis Scan n_1) aufweist und einen zweiten integrierten Scan-Treiberschaltkreis (440') zum Ansteuern von einem zweiten Satz von Scan-Leitungen (Scan1_2 bis Scan n_2) aufweist, 
 wobei Scan-Impulse, die ihren Ein-Zustand während ein 1/6 der horizontalen Periode beibehalten, sequentiell an die Scan-Leitungen (Scan n_1, Scan n_2) angelegt werden,
 wobei ein Paar von Scan-Leitungen (Scan1_1, Scan1_2) des ersten und zweiten integrierten Scan-Treiberschaltkreis (440, 440') benachbart zu einander angeordnet ist und das Paar von Scan-Leitungen (Scan1_1, Scan1_2) des ersten und zweiten integrierten Scan-Treiberschaltkreis (440, 440') abwechselnd mit den Subpixeln in Zeilenrichtung verbunden ist, und
 wobei alle Subpixel in jeder Zeile nur einer Farbe aus Rot, Grün oder Blau entsprechen, so dass das Paar von Scan-Zeilen (Scan1_1, Scan1_2) Scan-Signale nur an Subpixel mit der einen Farbe in der Reihe anlegt.
Patent DE-102007006098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einfädeln eines am Rand eines flexiblen Flächengebildes festgelegten Keders in eine Kedernut
Inventor: ERHARDT GERHARD
IPC: B68G15/00
Filed: 2007-02-02
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Einfädeln
eines am Rand eines flexiblen Flächengebildes
(1) festgelegten Keders (2) quer in eine Kedernut (3), die im Bereich
Ihrer Mündung
(4) mit einer Verengung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Keder (2) im mittleren Bereich der Länge der Kedernut (3) von einer
motorisch angetriebenen Zange (5) erfasst und unter temporärer, elastischer
Aufweitung der Mündung
(4) in die Kedernut (3) eingeschnappt und die Zange (5) nachfolgend
entfernt wird, dass der Keder (2) mit Hilfe von beiderseits der
vorherigen Position der Zange (5) aufgesetzten Eindrückvorrichtungen
an den Boden der Kedernut (3) angelegt wird, und dass der Keder
(2) anschließend,
von dieser Stelle ausgehend, zugleich in den beiden einander entgegensetzten
Richtungen A, B fortschreitend in die übrigen Bereiche der Kedernut
(3) eingeschnappt wird.
Patent DE-102007010975-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60N2/42
Filed: 2007-03-01
Granted: 2009-01-29
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) wenigstens einer mit
der Fahrzeugstruktur (S) zu verbindenden Unterschiene (21),  b)
wenigstens einer relativ zur Unterschiene (21) in Sitzlängsrichtung
verschieblichen Oberschiene (22),  c) wenigstens einem Beschlagunterteil
(17), das wenigstens an der Oberschiene (22) angebracht ist,  d)
einer Lehnenstruktur (14), welche mittels wenigstens eines Beschlags
(15) um eine Lehnenschwenkachse (C) schwenkbar am Beschlagunterteil
(17) angebracht ist, und  e) einem Sitzrahmen (11), welcher
an seinem vorderen Ende mittels wenigstens einer Schwinge (13) wenigstens mittelbar,
vorzugsweise unmittelbar, an der Fahrzeugstruktur (S) angelenkt
ist und welcher an seinem hinteren Ende an der Lehnenstruktur (14)
angelenkt ist, wobei  f) das erste Gelenk (A) zwischen dem Sitzrahmen
(11) und der Schwinge (13), das zweite Gelenk (B) zwischen der Schwinge
(13) und der Fahrzeugstruktur (S), die Lehnenschwenkachse (C) und
das dritte Gelenk zwischen dem Sitzrahmen (11) und der Lehnenstruktur
(14) ein Viergelenk definieren, welches seine Form...
Patent DE-102007011715-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung  zum Verstärken eines Signals
Inventor: FROEHLICH THOMAS
IPC: H03F1/34
Filed: 2007-03-09
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verstärkeranordnung, aufweisend – einen Verstärker (3) mit einem Signaleingang (31), einem Rückführungseingang (32) und einem Signalausgang (33); – einen ersten Kopplungspfad (FB1), der ein erstes Impedanzelement (R1) aufweist und der den Rückführungseingang (32) mit dem Signalausgang (33) verbindet; und – einen zweiten Kopplungspfad (FB2), der eine Spannungsquelle (6) zum Bereitstellen eines fest vorgegebenen Spannungsversatzes im Ausgangssignal der Verstärkeranordnung und eine Serienschaltung einer Filterreinrichtung (4), einer Pufferschaltung (5) und eines zweiten Impedanzelements (R2) aufweist und der den Rückführungseingang (32) entweder mit dem Signalausgang (33) oder mit dem Signaleingang (31) verbindet.
Patent DE-102007012323-B4 (DE)
Title: Umlaufende Elektromaschine
Inventor: OKAMOTO SHOGO
IPC: H02K1/12
Filed: 2007-03-14
Granted: 2020-01-02
Abstract: Umlaufende Elektromaschine mit:einem Rotor (7), der N-Pole und S-Pole aufweist, die abwechselnd entlang einer Umfangsrichtung desselben ausgebildet sind;einem Statorkern (15, 50), der derart angeordnet ist, dass er den Rotor (7) umgibt, und der eine Vielzahl von sich axial erstreckenden Schlitzen (15a, 50a) aufweist, die in einem vorbestimmten Abstand in der Umfangsrichtung desselben ausgebildet sind; undeinem Stator (8), der eine Statorwicklung (16) aufweist, die in die Schlitze (15a, 50a) eingesetzt ist;wobei der Statorkern (15, 50) ausgebildet ist, indem das Eisenkernelement (15A, 50A), das eine sechsflächige Form aufweist, gebogen wird, um seine gegenüberliegenden Endflächen, die durch Unterteilen eines Zahns (32, 51) erzeugt sind, der zwischen benachbarten Schlitzen (15a, 50a) einer Mehrzahl von Eisenkernblöcken (30) ausgebildet ist, umzuformen und miteinander zu verschweißen, während sie aneinandergrenzend angeordnet sind;sich die so erzeugte Schweißtiefe eines Blockschweißbereichs (31) wenigstens bis zu einem Zugbereich (40) erstreckt, in dem eine Zugspannung des Statorkerns (15, 50) erzeugt wird; undder Blockschweißbereich (31) eine axiale Länge aufweist, die größer als eine radiale Länge desselben ist.
Patent DE-102007022650-B4 (DE)
Title: Warenregal
Inventor: TEGELHOFF DIETMAR
IPC: A47F5/16
Filed: 2007-05-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Warenregal (1), insbesondere zur Bevorratung und zur Präsentation von Brot und dergleichen Backwaren, mit an einer Rückwand abstützbaren Warenaufnahmeelementen (10) in beispielsweise plattenförmiger Gestalt, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenaufnahmeelemente (10) an einem zumindest bereichsweise um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse (11) schwenkbar ausgebildeten Rückwandgestell (7) abstützbar sind, dass die Warenaufnahmeelemente (10) demontierbar an dem Rückwandgestell (7) festgelegt sind und dass sich die horizontale Schwenkachse (11) des Rückwandgestells (7) im Bereich einer oberen Rückwandgestellstirnkante erstreckt, so dass das Rückwandgestell (7) in zumindest eine verschwenkte Schrägstellung überführbar und in dieser arretierbar ist.
Patent DE-102007028186-B4 (DE)
Title: Einteilig gegossenes Kurbelgehäuse für einen Mehrzylindermotor
Inventor: EDER ERICH
IPC: F02F11/00
Filed: 2007-06-20
Granted: 2020-11-19
Abstract: Einteilig gegossenes Kurbelgehäuse (1, 1') für einen Mehrzylindermotor (16), insbesondere einen Mehrzylinder-Dieselmotor, mit einer Aufnahme (2) für eine horizontal verlaufende Kurbelwelle sowie mehreren Zylinderbohrungen (3), welches auf seiner Unterseite einen vollständig umlaufenden, nicht unterbrochenen Flansch (5, 5') zum Anbau einer Ölwanne (17) aufweist und wobei die Kurbelwelle bei der Montage des Motors durch die vom Flansch (5, 5') umschlossene Öffnung hindurch in Schräglage einführbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Kurbelgehäuse (1, 1') auf seiner der Schwunggradseite gegenüberliegenden Steuerseite (7) mit Ausnahme einer Bohrung (8) vollständig geschlossen und der Durchmesser der Bohrung (8) so bemessen ist, dass die Kurbelwelle bei ihrer Montage mit ihrem steuerseitigen Ende in die Bohrung (8) eingeführt und dann in ihrer horizontalen Lage innerhalb der Lagerstühle (13) positioniert werden kann unddass das Kurbelgehäuse (1, 1') außenseitig eine die Bohrung (8) auf der Steuerseite (7) vollumfänglich umgebende Dichtfläche (9) zur Zusammenwirkung mit einer korrespondierenden Dichtfläche des Gehäuses eines am Kurbelgehäuse (1, 1') anzubringenden Motoraggregats, insbesondere einer Ölpumpe (18), aufweist.
Patent DE-102007036715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung flexibler Dünnschichtsolarzellen
Inventor: OTTE KARSTEN
IPC: H01L31/18
Filed: 2007-08-05
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung flexibler Dünnschichtsolarzellen mit der Schichtenfolge Metallelektrode – CIGS-Absorberschicht – CdS-Pufferschicht – Frontkontakt auf einer Folie, wobei die CdS-Schicht dergestalt aufgebracht wird, dass aus einem Vorratsbehälter (1) eine Reaktionslösung (3) aus Cd + 
 + , Thioharnstoff und NH 3  bei einem pH-Wert zwischen 11 und 13 und einer Temperatur zwischen 25°C und 70°C durch einen Überlauf auf ein Substrat (5) geführt wird, welches mit einem Neigungswinkel zur Horizontelen von 0 Grad und höchstens 45 Grad am Vorratsbehälter (1) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102008003635-B4 (DE)
Title: Airbag-Jacke
Inventor: ORITA MASAYOSHI
IPC: B62J27/00
Filed: 2008-01-09
Granted: 2017-03-23
Abstract: Airbag-Jacke (1), die einen ersten Bereich (11), der einem Brust- und einem oberen Rückenbereich eines Benutzers in einem Tragezustand entspricht, und einen zweiten Bereich (12) mit einem Bauchbereich (12a) und einem einen unteren Rückenbereich aufweisenden Taillenbereich (12b) umfasst, wobei der zweite Bereich (12) einem Bauch und einer Taille des Benutzers in einem Tragezustand entspricht, worin ein Öffnungsbereich in einem unteren Mittelbereich des unteren Rückenbereichs des zweiten Bereichs (12) ausgebildet ist, und eine scheibenförmige Befestigung (8), die in dem Öffnungsbereich eingepasst ist, in einem Zustand angeordnet ist, dass eine Unterseite der Befestigung der Innenseite der Airbag-Jacke (1) gegenübersteht, und ein Gasgenerator (2, 42) in einem ausgesparten Bereich der Befestigung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102008046749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Paneelen aus einer großformatigen Holzwerkstoffplatte
IPC: B27M3/04
Filed: 2008-09-11
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Paneelen aus einer großformatigen Holzwerkstoffplatte, insbesondere Holzfaserplatte, mit einer Oberseite (1) und einer Unterseite (2) mit folgenden Schritten:  a) Schleifen der Oberfläche von zumindest der Oberseite (1),  b) Grundieren der Oberseite (1) mit einem wasserbasierten Primer,  c) Aufdrucken einer einen Gegenzug ausbildenden Farbschicht (3) auf die Unterseite (2),  d) Trocknen der Primerschicht (4) und der Farbschicht (3),  e) Aufdrucken einer Dekorschicht (7) auf zumindest die Oberseite (1),  f) Trocknen der Dekorschicht (7),  g) Aufdrucken einer aus einem säurehärtenden Lack bestehenden Abdeckschicht (6) auf zumindest die Oberseite (1),  h) Trocknen der Abdeckschicht (6),  i) Aufteilen der Holzwerkstoffplatte in die gewünschte Paneelgröße,  j) spanabhebende Bearbeitung mindestens zweier sich gegenüberliegender Seitenkanten (I, II) jedes Paneels zur Erzeugung von Verbindungsprofilen (8, 9).
Patent DE-102008057890-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsysteme
Inventor: AOKI TSUNEAKI
IPC: F02M37/08
Filed: 2008-11-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem (10), enthaltend: eine Kraftstoffpumpe (14), die gestaltet ist, dass sie Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (12) einer Seite eines Motors zuführt, und die eine Dampfstrahldüse (30) aufweist, die gestaltet ist, dass sie Kraftstoffdampf ablässt; eine Kraftstoffdampfpassage (89), die gestaltet ist, dass sie es dem Kraftstoffdampf, der von der Dampfstrahldüse (30) der Kraftstoffpumpe (14) abgelassen wird, erlaubt, dort hindurch zu strömen; ein Druckregulierungsventil (15), das gestaltet ist, dass es einen Kraftstoffdruck in einer Druckregulierungskammer (50), in die der druckbeaufschlagte Kraftstoff, der von der Kraftstoffpumpe (14) abgelassen wird, eingeführt wird, basierend auf einem Druck in einer Gegendruckkammer (49) reguliert und dass es den überschüssigen Kraftstoff ablässt; eine Passage (52) für überschüssigen Kraftstoff, die gestaltet ist, dass sie es dem überschüssigen Kraftstoff, der von dem Druckregulierungsventil (15) abgelassen wird, erlaubt, dort hindurch zu strömen; einen Drosselbereich (53), der in der Passage (52) für überschüssigen Kraftstoff vorgesehen ist;...
Patent DE-102008058924-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation und Qualitätsdokumentation von Akkumulatoren sowie Akkumulator für Industriewerkzeuge
Inventor: ZIELKE GUIDO
IPC: H01M10/48
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Identifikation und Qualitätsdokumentation von für Industriewerkzeuge einsetzbaren Akkumulatoren (1), indem der jeweilige Akkumulator (1) dergestalt mit mindestens einer elektronischen Schaltung (4) bestückt wird, dass mindestens ein Bauteil (9) der Schaltung (4) an die jeweiligen Zellen (2) des Akkumulators (1) angeschlossen ist, bei der ersten Implementierung oder bei der Herstellung des Akkumulators (1) vorgebbare Stammdaten in einen Speicherbaustein (10) der elektronischen Schaltung (4) geschrieben werden und im Zuge von weiteren Aufladungen und/oder Reparaturen des Akkumulators (1) der Speicherbaustein (10) zumindest mit Betriebsdaten, die im Verlauf des jeweiligen Ladezyklus bzw. Reparaturvorgangs ermittelt wurden, beschrieben wird, wobei die im jeweiligen Akkumulator (1) integrierte elektronische Schaltung (4) alle relevanten Prozessparameter eigenständig ermittelt und im Speicherbaustein (10) vorhält.
Patent DE-102008059733-B4 (DE)
Title: Krankenhausbett mit abnehmbarer Kopfendplatte
Inventor: BARTHELT HANS-PETER
IPC: A61G7/05
Filed: 2008-12-01
Granted: 2010-11-25
Abstract: Krankenhausbett (1)  mit einem Bettgestell (2),  mit einer Kopfendplatte (11) am Kopfende des Bettgestells (2),  mit zwei Verbindungseinrichtungen (20), von denen jede an einer Seite des Bettgestells (2) zur lösbaren Verbindung der Kopfendplatte (11) mit dem Bettgestell (2) vorgesehen ist,  wobei zu der Verbindungseinrichtung (20) gehören:  – eine rohrförmige Aufnahmebuchse (21), die einen durchgehend zylindrisch glatten Innenraum (23) aufweist,  – ein Einsteckzapfen (22), der zwei zueinander parallele Flachseiten (24) aufweist.
Patent DE-102008062665-B4 (DE)
Title: Temperatursensordiagnose
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Temperatursensor-Diagnosesystem für ein Fahrzeug, welches umfasst:  ein Abweichungsberechnungsmodul, das einen Abweichungskoeffizienten auf der Basis einer Zeitkonstante eines Temperatursensors und einer Zeitspanne zwischen einer ersten, eine erste Temperatur liefernden Temperaturmessung und einer zweiten, eine zweite Temperatur liefernden Temperaturmessung, die durch den Temperatursensor durchgeführt werden, berechnet, wobei die zweite Temperatur nach der ersten Temperatur gemessen wird;  ein Grenzenbestimmungsmodul, das eine obere und eine untere Temperaturgrenze auf der Basis der ersten Temperatur und des Abweichungskoeffizienten bestimmt; und  ein Fehlerdiagnosemodul, das selektiv einen Fehler in dem Temperatursensor diagnostiziert, wenn die zweite Temperatur höher als die obere Temperaturgrenze oder niedriger als die untere Temperaturgrenze ist.
Patent DE-102009042179-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Nebenaggregat einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHÖLLKOPF BERND DIPL -ING (FH)
IPC: F02M59/44
Filed: 2009-09-18
Granted: 2020-12-24
Abstract: Schutzeinrichtung (10) für ein Nebenaggregat (12) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Schutzelement (14), welches an der Verbrennungskraftmaschine befestigbar ist und mittels welchem das Nebenaggregat (12) zumindest bereichsweise abdeckbar ist, wobei das Schutzelement (14) zumindest eine Aufhängeeinrichtung (24) aufweist, über welche die Verbrennungskraftmaschine anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängeeinrichtung (24) einstückig mit dem Schutzelement (14) ausgebildet ist, wobei zumindest auf einer dem Nebenaggregat (12) zugewandten Wandung des Schutzelements (14) zumindest ein schalldämmendes Element angeordnet ist.
Patent DE-102009044492-B4 (DE)
Title: Rolltor, insbesondere schnelllaufendes Industrietor
Inventor: MAZEJ ANDREJ
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-11-10
Granted: 2011-07-28
Abstract: Rolltor (1), insbesondere schnelllaufendes Industrietor, mit: einem Torblatt (2), welches im geschlossenen Zustand des Rolltores (1) eine Toröffnung abdeckt, beidseits des Torblatts (2) angeordneten Führungen (5, 6), in welchen das Torblatt (2) geführt ist, wobei die Führungen (5, 6) jeweils einen der Toröffnung zugeordneten Vertikalabschnitt (51, 61) und einen einem Torsturz zugeordneten Spiralabschnitt (52, 62) aufweisen, und wobei das Torblatt (2) im geöffneten Zustand des Rolltores (1) in berührungsfreien Wickellagen in den Spiralabschnitten (52, 62) aufgenommen ist, und einer Antriebseinrichtung (7) zum Betreiben des Rolltores (1), die einen Motor (71), eine Antriebswelle (72) und Antriebsorgane (73) wie Zahnriemen, Ketten oder dgl. aufweist, wobei die Antriebsorgane (73) auf beiden Seiten des Torblatts (2) seitlich neben den Führungen (5, 6) und außerhalb des Bewegungsbereichs des Torblatts (2) angeordnet sind und zur Einleitung der Antriebskraft auf einen bodenseitigen Endabschnitt des Torblatts (2) einwirken, wobei sich die Antriebsorgane (73) im Bereich...