baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19755659-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators zur industriellen Serienmessung von n-Tor-Netzwerken
Inventor: EVERS CHRISTIAN
IPC: G01R35/00
Filed: 1997-12-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Anordnung zum Kalibrieren eines Netzwerkanalysators mit mehreren m Meßtoren, die in einer Meßschaltung zur industriellen Serienmessung von Netzwerken mit mehreren n Toren benutzt wird und dessen m Meßtore dazu über eine Meßschaltmatrix mit m Netzwerkanalysator-Anschlußtoren und n Meßtoren mit einem Netzwerk verbindbar sind, wobei die Meßschaltmatrix so gesteuert ist, daß nacheinander m der n Tore des Netzwerks mit den m Meßtoren des Netzwerkanalysators verbunden sind, gekennzeichnet durch eine Kalibrierschaltmatrix mit n Referenztoren und m Kalibrierstandard-Anschlußtoren, deren n Referenztore an die n Meßtore der Meßschaltmatrix angeschlossen sind und an deren m Kalibrierstandard-Anschlußtoren Kalibrierstandards angeschlossen werden, wobei diese Kalibrierschaltmatrix die gleichen Schaltmöglichkeiten aufweist und nach dem gleichen Schaltprogramm schaltbar ist wie die Meßschaltmatrix und die Übertragungsparameter (S- bzw. T-Parameter) der verschiedenen möglichen Schaltwege zwischen den n Referenztoren und den m Kalibrierstandard-Anschlußtoren dieser Kalibrierschaltmatrix bekannt sind.
Patent DE-19802163-B4 (DE)
Title: Gedämpfte Federungsanordnung
Inventor: JUUTILAINEN TIMO
IPC: F16F7/08
Filed: 1998-01-21
Granted: 2011-01-27
Abstract: Gedämpfte Federungsanordnung für verschiedene feinmechanische Geräte (5), wobei zu der Anordnung eine robuste Unterlage (6) gehört, an der eine Hülse (4) mittels eines sich durch die Hülse hindurch erstreckenden Befestigungsglieds (1, 1a) befestigt ist, wobei zwischen dem der Unterlage (6) abgekehrten äußeren Ende der Hülse (4) und dem entsprechenden Ende (1) des Befestigungsglieds ein Plattenglied (2) angeordnet ist und wobei um die Hülse herum in dem Abschnitt zwischen der Unterlage (6) und dem Plattenglied (2) ein elastisches scheibenförmiges Federungsglied (3) angeordnet ist, wobei die Länge der Hülse (4) im Wesentlichen größer ist als die Stärke des genannten Federungsglieds (3), wobei das Federungsglied (3) sowohl von der Unterlage (6) als auch von dem Plattenglied (2) jeweils einen freien Raum bildenden Abstand entfernt angeordnet ist, und wobei das Federungsglied (3) aus einem Material mit großer innerer Reibung ausgebildet und im Wesentlichen mit Hilfe von Reibung auf der Hülse (4) gehalten ist.
Patent DE-19821273-B4 (DE)
Inventor: THIEDE THILO
IPC: G01R29/00
Filed: 1998-05-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: The method involves using filters, time blurring (low-pass filtering), level and frequency adjustment. The audio test signal is compared with a reference signal. Both signals or signal pairs are prefiltered and then separated by a filter bank (3) into frequency ranges. The filter bank characteristics and a subsequent time blurring of the filter output signals are used to produce an perceptual representation of the test signal for evaluation. By comparing the audible representations of the test signal and the reference signal after nonlinear conversion, an estimate of the hearing impression is made.
Patent DE-19832687-B4 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung von schnellhärtenden, acetoxysilanvernetzenden Silikonmassen, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: LUFT WERNER
IPC: C08J3/24
Filed: 1998-07-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Bausatz
zur Herstellung von schnellhärtenden,
acetoxysilanvernetzenden Silikonmassen aus zumindest bifunktionell
terminierten Diorganopolysiloxanen, Acetoxysilanvernetzer, welcher
folgende Komponenten enthält:  A)
100 Gew.-Teile eines zumindest bifunktionell terminierten Diorganopolysiloxans,
wobei dieses Polysiloxan aus einer linearen oder verzweigten Kette
aus sich wiederholenden Einheiten der Formel  aufgebaut ist und mindestens
zwei Endgruppen Z enthält, mit  Z:
-H, -OH, -OR 1  und –SiR 1 (OCOR 3 ) 2   R 1 , R 2 : gesättigte oder
ungesättigte
Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen, ggf. substituiert
mit Halogen- oder
Cyanogruppen,  R 3 : Wasserstoff oder
einwertiger gesättigter
oder ungesättigter
Kohlenwasserstoff- oder Kohlenwasserstoffoxyrest mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen
und  B) 0,1 bis 20 Gew.-Teile eines Acetoxysilan-Vernetzers
der allgemeinen Formel  R 1   y -Si-(OCOR 3 ) 4-y   wobei
y = 0 und 1 ist,  mit R3: Wasserstoff oder einwertiger gesättigter
oder ungesättigter
Kohlenwasserstoff- oder Kohlenwasserstoffoxyrest und  R1: in
der obigen Bedeutung,  C) 0,1 bis 20 Gew.-Teile eines Beschleunigers  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Beschleuniger in Komponente C ein Alkali-Metasilikat ist.
Patent DE-19900810-B4 (DE)
Title: Photokationisch härtbare Zusammensetzung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: C08G77/38
Filed: 1999-01-12
Granted: 2008-06-05
Abstract: Photokationisch
härtbare
Zusammensetzung, enthaltend:  ein Kondensationsprodukt mit einer
Oxetanylguppe, welches ein Kondensationsprodukt eines Hydrolysats
einer organischen Silanverbindung mit einer Oxetanylgruppe gemäß Formel
(I):  wobei R 0  eine
organische funktionelle Gruppe mit einer Oxetanylgruppe und X eine
hydrolysierbare Gruppe bedeuten, gegebenenfalls mit einem reaktiven
Silikon mit einer siloxanbindungsbildenden Gruppe, ist, wobei in
dem Kondensationsprodukt mehr als 90 % der hydrolysierbaren Gruppen
X der organischen Silanverbindung unter Ausbildung einer Siloxanbindung
kondensiert sind, und  einen kationischen Polymerisationsinitiator.
Patent DE-19901239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falten eines nach unten gerichteten Bodenabschnitts einer Verpackung unter ein zu verpackendes Produkt
Inventor: FRANTA GEORG
IPC: B65B11/08
Filed: 1999-01-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum Falten eines nach unten gerichteten Bodenabschnittes (17) einer
Verpackung unter ein zu verpackendes Produkt (3), wobei eine Einrichtung
(29, 30) die Verpackung hält
und in Förderrichtung
(4) transportiert, sowie eine Fördereinrichtung
(11, 12) das Produkt (3) aufnimmt, mit folgenden weiteren Merkmalen:  – die Fördereinrichtung
weist einen hinteren und einen vorderen Förderabschnitt (11, 12), auf,  – jeder
Förderabschnitt
(11, 12) weist mehrere Förderbänder (11a,
11b, 11c, 12a, 12b, 12c) auf,  – die Förderbänder (11a, 11b, 11c, 12a, 12b,
12c) des hinteren Förderabschnittes
(11) und die Förderbänder (12a, 12b,
12c) des vorderen Förderabschnittes
(12) weisen eine unterschiedliche Länge auf, derart, dass zwischen
den Förderabschnitten
(11, 12) ein schräg
zur Förderrichtung
(4) orientierter Zwischenraum (13) gebildet ist,  – im Bereich
des Zwischenraumes (13) befindet sich unter der Förderebene
des Produkts (3) und schräg
zur Förderrichtung
(4) angeordnet eine Einrichtung (31) zum Falten des Bodenabschnittes
(17) der Verpackung...
Patent DE-19906682-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R19/26
Filed: 1999-02-18
Granted: 2009-03-12
Abstract: Schutzvorrichtung
(1; 1'; 1''; 1''') für Kraftfahrzeuge,
mit  a) Längsträgern (2,
3; 2', 3'; 2'', 3'', 2''', 3''') mit vorgegebener Längs- und
Quersteifigkeit, die front- und/oder heckseitig an einer eine Mittel-Längs-Ebene
(4) aufweisenden Fahrzeug-Karosserie angeordnet sind, und  b)
einem Querträger
(15) zur Aufnahme von Stößen auf
die Front- und/oder
Heckpartie der Fahrzeug-Karosserie,  c) wobei der Querträger (15)
mit den Längsträgern (2,
3; 2', 3'; 2'', 3'', 2''', 3''') jeweils über Mittel-Längs-Achsen
(13, 14) aufweisende Aufprall-Dämpfer
(7, 8; 7', 8'; 7'', 8''; 7''', 8''') verbunden ist, und  d)
für den
Betrag mindestens eines zwischen einer Mittel-Längs-Achse (13, 14) und der Mittel-Längs-Ebene
(4) eingeschlossenen Winkels a gilt: |a|> 0°,
dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Querträger (15) jeweils aneinander
benachbart einen linken Randbereich (17), einen Mittelbereich (18)
und einen rechten Randbereich (19) aufweist, wobei der Mittelbereich (18)
des Querträgers
(15) starr ist und eine größere Biegesteifigkeit
aufweist als...
Patent DE-19919009-B4 (DE)
Title: Maske und deren Anwendung in der Laserablation
Inventor: BRAUN ALEXANDER
IPC: B23K26/066
Filed: 1999-04-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Maske
für die
Ablation mit Laserstrahlen, eingesetzt in der abbildenden, ablativ
scannenden Oberflächenbearbeitung
mit einem gepulsten Laser und/oder diskontinuierlich bewegtem Werkstück, auf
der Kontur- oder Grauwertmasken vorliegen, wobei die Konturmaske
einen ersten außenliegenden
Flächenanteil
mit 0% Transmission aufweist und zusammenhängende Flächenanteile mit 100% Transmission
beinhaltet und die Grautonmaske aus mindestens aus einer Fläche besteht,
deren Transmission zwischen 0% und 100% liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass  – definierte
Kontur- und Grauwertmasken kombiniert auf einer abzubildenden Maske
vorliegen,  – die
Grauwertmaske einen zweiten Flächenanteil
der Konturmaske mit 100% Transmission teilweise oder vollständig umschließt und  – die örtliche
Ausdehnung der abgebildeten, zusammenhängenden Grauwertflächen innerhalb
der Grauwertmaske in Scanrichtung größer oder gleich den örtlichen
Laserpulsabständen
auf dem Werkstück
ist.
Patent DE-19953323-B4 (DE)
Title: SDRAM-Speicherbaustein und CAS-Verzögerungssteuerschaltung
Inventor: KIM DONG KYEUN
IPC: G11C8/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2008-04-24
Abstract: SDRAM-Speicherbaustein
mit:  – einer
Mehrzahl von Bänken
BANK0, BANK1, BANK2, BANK3, die jeweils n Hauptverstärkungseinheiten MA0i-MA0j,
MA1i-MA1j, MA2i-MA2j und MA3i-MA3j aufweisen;  – einem
Datenbus mit n Datenbusleitungen DATAi-DATAj, die zwischen der Mehrzahl
der Bänke
BANK0, BANK1, BANK2, BANK3 angeordnet sind und von den jeweiligen Hauptverstärkungseinheiten
MA0i-MA0j, MA1i-MA1j, MA2i-MA2j und MA3i-MA3j gemeinsam verwendet
werden;  – n
CAS (Column Adress Strobe)-Verzögerungssteuerschaltungen
CLCCi-CLCCj, die
konzentriert zentral zu den Datenbusleitungen DATAi-DATAj angeordnet
und diesen eins zu eins zugeordnet sind;  – n DQ-Blöcken DQi-DQj, die mit den Ausgängen der
jeweiligen CAS-Verzögerungssteuerschaltungen
CLCCi-CLCCj verbunden sind, wobei die Verbindungsleitungen unterschiedliche
Längen
aufweisen; und  – einem
Taktpuffer zur Bereitstellung eines Taktsignals QCLK für die CAS-Verzögerungssteuerschaltungen
CLCCi-CLCCj.
Patent AU-2014100734-B4 (AU)
Title: Clear Safe Security System
Inventor: FREEME GARY ALLAN
IPC: F16B13/14
Filed: 2014-06-27
Granted: 2014-10-02
Abstract: Abstract This invention combines a unique dowelled method of retaining Stainless Steel mesh into an Aluminium frame for the purpose of providing security grilles and doors which are resistant to forced entry. In this invention, the use of Non Ferrous, high tensile Nylon Dowels to secure the Stainless Steel mesh in place, provides a secure anchor against forced entry, whilst eliminating potential contact between the two metals, via the PVC Seat and the PVC Isolator.
Patent AU-2017100066-B4 (AU)
Title: Wireless key management for authentication
Inventor: CONRAD NATHAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-01-19
Granted: 2017-06-08
Abstract: Disclosed are methods, systems, and computer-readable media for wireless key management for authentication. Authentication includes transmitting a request to a locking device, transmitting a security challenge to the mobile device, and transmitting a response to the challenge and an encrypted user profile for the locking device. The response includes data generated with an access key that is stored by both the mobile device and the locking device, and the user profile is encrypted by a server using a secret key that is stored by the server and the locking device. Authentication further includes verifying the response to the challenge, where the response is verified using the access key, and validating additional data from the mobile device. An action of the locking device may be initiated as specified by the request.
Patent DE-102004007100-B4 (DE)
Title: Laschen für eine Mehrzahl unterschiedlicher Laschenketten für Kegelscheibenumschlingungsgetriebe sowie Laschenkette
Inventor: TEUBERT ANDRé
IPC: F16G13/06
Filed: 2004-02-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Laschenkette aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Laschen für Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, welche Laschenkette in mehreren quer zur Längsrichtung der Laschenkette nebeneinander angeordneten Reihen hintereinander angeordnete Laschen aufweist, die sich quer zur Laufrichtung überlappen und die über sie quer zur Längsrichtung durchdringende Bolzen verbunden sind, wobei jede Lasche (10, 20) von zwei Bolzen (12) durchdrungen wird, deren einer sich an einer in Längsrichtung der Laschenkette vorderen Innenseite einer Laschenöffnung und deren anderer sich an einer in Laufrichtung der Laschenkette hinteren Innenseite einer Laschenöffnung (18) abstützt, welche Laschen (10, 20) einer aus zwei Arten zusammengesetzten Laschenvielfalt entnommen sind, wobei die Laschen der einen Art (20) in Längsrichtung der Laschenkette länger sind als die der anderen Art (10), der Abstand zwischen der vorderen und der hinteren Innenseite der Laschenöffnung (18) der langen Laschen (20) größer ist als der der kurzen Laschen und die längeren Laschen (20) an einem ihrer Längsenden einen Fortsatz in Längsrichtung derart aufweisen, dass der Fortsatz eine kurze Lasche (10) überlappt, wobei die kurzen in Längsrichtung der Kette aufeinander folgenden Laschen (10) über ein Paar von langen aufeinander folgenden Laschen (20) verbunden sind und wobei ein Fortsatz (22) der einen langen Lasche (20) eines Laschenpaars jeweils der anderen Lasche (20) des Laschenpaars zugewandt ist
Patent DE-102004013473-B4 (DE)
Title: Verfahren zur digitalen Steuerung einer Gruppe steuerbarer Komponenten in einer Modellbahnanlage
Inventor: HAASS ADOLF
IPC: A63H19/24
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur digitalen Steuerung einer Gruppe steuerbarer Komponenten (3,
4, 5) in einer Modellbahnanlage (1), mit einem an eine Zentrale
(6) angekoppelten Fahrbahnnetz (2), insbesondere Gleisnetz, auf dem
zur Gruppe der steuerbaren Komponenten gehörende Modellfahrzeuge (4, 5)
fahren, und mit, jeweils mindestens einer der steuerbaren Komponenten
zugeteilten, Handsteuereinrichtungen (8, 9, 10, 22, 23), die mit
der Zentrale (6) und über
diese mit den jeweils zugeteilten steuerbaren Komponenten gekoppelt
sind, wobei die Zentrale den steuerbaren Komponenten zugeordnete
Adressensignale an diese steuerbaren Komponenten und an die Handsteuereinrichtungen
liefert und die Handsteuereinrichtungen in Reaktion hierauf über die
Zentrale an die zugeteilten steuerbaren Komponenten Steuersignale
liefern, welche die zugeteilten Komponenten steuern, wobei die Zentrale
an die Handsteuereinrichtungen und die zugeteilten steuerbaren Komponenten
ein Synchronisationssignal ( 2a ) aussendet,
welches den Zeitbezug für
die Ausgabe der Adresssignale, für
die Ausgabe von Informationssignalen von der Zentrale an die Handsteuereinrichtungen
( 2b ) und für die Übertragung der Steuersignale
von den...
Patent DE-102004029505-B4 (DE)
Title: Fluidmaschine zum Umsetzen von Wärmeenergie in mechanische Drehkraft
Inventor: HISANAGA SHIGERU
IPC: F25B41/00
Filed: 2004-06-18
Granted: 2015-07-09
Abstract: Fluidmaschine zum Umsetzen von Wärmeenergie in mechanische Antriebskraft, aufweisend: Ein Gehäuse (18, 31, 52); eine Expansionseinrichtung (4), die in dem Gehäuse (52) untergebracht ist und einen Teil eines Rankine-Kreislaufs (Ra) zum Sammeln von Wärmeenergie von Arbeitsfluid um Umsetzen der gesammelten Wärmeenergie in mechanische Antriebskraft bildet, wobei der Rankine-Kreislauf außerdem aus einer Heizeinrichtung (2) zum Erwärmen von Kältemittel für den Rankine-Kreislauf durch Wärmeenergie des Arbeitsfluids besteht, das durch die Heizeinrichtung (2) strömt, und aus einem Kondensator (5) zum Kondensieren des Kältemittels von der Expansionseinrichtung (4); eine elektrische Dreheinrichtung (3), die in dem Gehäuse (31) drehbar getragen ist und wahlweise als Elektromotor zum Erzeugen von Drehkraft und als elektrischer Stromerzeuger zum Erzeugen von elektrischem Strom arbeitet; eine Pumpeneinrichtung (1), die in dem Gehäuse (18) untergebracht und betriebsmäßig mit der Expansionseinrichtung (4) sowie der elektrischen Dreheinrichtung (3) verbunden ist, so dass die Pumpeneinrichtung (1) durch entweder die mechanische Antriebskraft von der Expansionseinrichtung (4) oder die Drehkraft von der elektrischen Dreheinrichtung (3) betätigt ist, wobei die Pumpeneinrichtung (1) einen Teil des Rankine-Kreislaufs (Ra) zum unter Druck setzen von Kältemittel bildet; und eine Welle (21), die in dem Gehäuse (18, 31, 52) drehbar getragen und betriebsmäßig mit der Expansionseinrichtung (4), der elektrischen Dreheinrichtung (3) und der Pumpeneinrichtung (1) verbunden ist, wobei die elektrische Dreheinrichtung (3) als Elektromotor zum Drehantreiben der Pumpeneinrichtung (1) betätigt ist, um den Betriebsablauf des Rankine-Kreislaufs einzuleiten, und als elektrischer Stromerzeuger durch mechanische Antriebskraft von der Expansionseinrichtung (4), nachdem die Expansionseinrichtung (4) ihren Betrieb gestartet hat.
Patent DE-102004049554-B4 (DE)
Title: Türscharnier für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLERSCHOEN HERWIG
IPC: E05D11/06
Filed: 2004-10-12
Granted: 2010-04-22
Abstract: Türscharnier für ein Kraftfahrzeug, umfassend  ein an einem von Tür (4) und Türrrahmen (2) befestigbares erstes Scharnierteil (1), wobei das erste Scharnierteil (1) wenigstens einen Befestigungspunkt (6) und einen Abstützpunkt (7) aufweist,  ein an dem anderen von Tür (4) und Türrrahmen (2) befestigbares zweites Scharnierteil (3), wobei das zweite Scharnierteil (3) wenigstens einen Befestigungspunkt (8) und einen Abstützpunkt (9) aufweist,  einen eine Scharnierschwenkachse (S) bestimmenden Scharnierstift (5), der das erste Scharnierteil (1) und das zweite Scharnierteil (3) schwenkbar verbindet, wobei der Scharnierstift (5) in einem der beiden Scharnierteile (1, 3) drehfest aufgenommen und in dem anderen Scharnierteil (1, 3) schwenkbar gelagert ist, und  einen eine Öffnungsbewegung des ersten und zweiten Scharnierteils (1, 3) begrenzenden Endanschlag, wobei in einer vollständig geöffneten Position des Türscharniers der Befestigungspunkt (6) des ersten Scharnierteils (1), der Befestigungspunkt (8) des zweiten Scharnierteils (3) und der Endanschlag in einer Draufsicht in Richtung der...
Patent DE-102004054296-B4 (DE)
Inventor: WILMES RONALD
IPC: B22D11/20
Filed: 2004-11-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: A controlling and/or regulating device for a supporting roll stand ( 2 ) of a continuous casting installation ( 1 ) for metals, especially for steel materials ( 3 ), comprises a plurality of successive roll segments ( 8 ) with lower frames ( 11 ) and upper frames ( 12 ) which can be adjusted relative to the other and pairs of piston-cylinder units ( 13 ). The measurement data of field devices ( 14 ) are acquired locally and processed. The controlling and/or regulating device simplifies the field cabling and the regulating concept by relocating functions to or next to a roll segment ( 8 ) in that the field devices ( 14 ) are arranged at or on the roll segment ( 8 ) or in the vicinity of the roll segment ( 8 ) at the stationary shop scaffold ( 17 ), and their measurement signals are processed by axle regulators ( 18 ) and are stored and communicate with a memory-programmable control unit ( 19 ) by a fieldbus module ( 20 ).
Patent DE-102004060270-B4 (DE)
Title: Transportmodul mit Verschieberiegel
Inventor: MOERTL OTTO
IPC: B65D25/10
Filed: 2004-12-15
Granted: 2014-12-11
Abstract: Transportmodul (5), insbesondere Transportpalette, zur Fixierung und zum Transport von Transportgut (8), wobei an dem Transportmodul (5) eine Sperreinrichtung (1) angeordnet ist, die einen Sperrkörper (2) aufweist, wobei der Sperrkörper (2) • eine Sperr-/Transportstellung einnehmen kann, in der ein Sperrelement des Sperrkörpers (2) in eine zugeordnete Ausnehmung (7) des Transportguts (8) eingreift und dadurch das Transportgut (8) relativ zu dem Transportmodul (5) gegen Verrutschen sichert, oder • eine Belade-/Entladestellung, in welcher das Sperrelement des Sperrkörpers (2) außer Eingriff steht und ein Beladen oder Entladen des Transportmoduls (5) ermöglicht, und wobei die Sperreinrichtung (1) ein Griffstück (2c) aufweist, mittels dem der Sperrkörper (2) von der Belade-/Entladestellung in die Sperr-/Transportstellung bewegt werden kann, und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement ein Sperrzapfen (2d) ist, dass der Sperrkörper (2) mit dem an ihm angeordneten Sperrzapfen (2d) verschieblich angeordnet ist und durch Verschieben von der Belade-/Entladestellung in die Sperr-/Transportstellung und umgekehrt bewegt werden kann, der Sperrkörper (2) einen durch eine Feder vorgespannten Sicherungszapfen (2b) aufweist, der in Eingriff mit einer Bohrung des Transportmoduls (5) oder mit einem fest mit dem Transportmodul (5) verbundenen Bauteil (3) steht, wenn sich der Sperrkörper (2) in der Sperr-/Transportstellung befindet und der manuell über das Griffstück (2c) entgegen der Kraft der Feder ausrastbar ist, wobei der Sperrkörper (2) nur dann in die Belade-/Entladestellung verschoben werden kann, wenn der Sicherungszapfen (2b) aus der Bohrung ausgerastet ist.
Patent DE-102005000929-B4 (DE)
Title: Medizinischer Absauger
Inventor: CLASEN STEPHAN
IPC: A61B1/24
Filed: 2005-01-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Zahnmedizinischer
Absauger (10) zum Absaugen von Flüssigkeiten und Partikeln aus
einem Mundraum eines Patienten während
einer Behandlung, mit einem hohlen Grundkörper (12) mit einer Längsachse
X-X, der eine Außenfläche (16),
eine Innenfläche
(14) und eine Ansaugöffnung
(20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Innenfläche (14)
ein durch die Ansaugöffnung
(20) einsehbarer verspiegelter Bereich angeordnet ist.
Patent DE-102005003429-B4 (DE)
Title: Strahlteileranordnung für eine Visualisierungsvorrichtung, Visualisierungsvorrichtung und Strahlteiler
Inventor: WIRTH MICHAEL
IPC: G02B27/28
Filed: 2005-01-25
Granted: 2018-07-05
Abstract: Strahlteileranordnung für eine Visualisierungsvorrichtung (100) zur Visualisierung eines Objektbereichs (107, 208) mit einem Beobachtungsstrahlengang (108, 206, 207),- mit einem Strahlteiler (219, 220), welcher den Beobachtungsstrahlengang (217, 218) in einen ersten Teilstrahlengang (221, 223) und einen zweiten Teilstrahlengang (224, 225) teilt,- wobei dem Beobachtungsstrahlengang (217, 218) ein Strahlengang für Bildinformation (231) überlagert ist, und- wobei der Strahlteiler (219, 220) den Strahlengang für Bildinformation (231) dem ersten Teilstrahlengang (221, 223) und dem zweiten Teilstrahlengang (224, 225) überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass- der Strahlteiler (219, 220) einen Strahlengang (217, 218) mit unpolarisiertem Licht in einen ersten Teilstrahlengang (221, 224) mit unpolarisiertem Licht einer Intensität 1'und einem zweiten Teilstrahlengang (223, 225) mit unpolarisiertem Licht einer Intensität I"teilt, wobei gilt:für Licht einer Wellenlänge λ im Bereich 400nm < λ < 750nm , und- der Strahlteiler (219, 220) einen Strahlengang (217, 218) mit polarisiertem Licht in einen ersten Teilstrahlengang (221, 224) mit zur optischen Einfallsebene des Strahlteilers s-polarisiertem Licht einer Intensität I'und in einen zweiten Teilstrahlengang (223, 225) mit polarisiertem Licht einer Intensität I"teilt, wobei gilt:für Licht einer Wellenlänge 400nm < λ < 750nm.