baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022117583-A1 (DE)
Title: System zum Aufladen von elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen und Straße mit mindestens einem solchen System
Inventor: IRRENHAUSER THOMAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-07-14
Abstract: Es wird ein System 100 zum Aufladen von elektrischen Energiespeichern von Kraftfahrzeugen vorgeschlagen. Das System 100 weist einen Stromverteiler 102, eine Schaltvorrichtung 104 und eine Vielzahl an Ladeanschlüsse 108 auf. Die Ladeanschlüsse 108 sind in großem Abstand voneinander angeordnete und über eine Leitung 106 mit dem Stromverteiler 102 verbunden. An jedem der Vielzahl von Ladeanschlüsse 108 ist eine von dem Stromverteiler 102 bereitgestellte Ladeleistung zum Laden des elektrischen Energiespeichers des zumindest einen Kraftfahrzeugs 120 bereitstellbar. Die Schaltvorrichtung 104 ist dazu eingerichtet über die Leitung 106 eine elektrische Verbindung zwischen dem Stromverteiler 102 und den Ladeanschlüssen 108 herzustellen. Ferner sind die Ladenanschlüsse 108 dafür eingerichtet, einer Fahrbahnbegrenzungsanlage 110 zugeordnet zu sein.
Patent DE-102022121325-A1 (DE)
Title: Infrarot- und farbverbesserte teilbildvermischung
Inventor: HISKENS DAVID
IPC: G06T5/50
Filed: 2022-08-23
Abstract: Erste Objekte werden in einem Infrarotbild von einer Infrarotkamera detektiert und zweite Objekte werden in einem Farbbild von einer Farbkamera detektiert. Die ersten Objekte werden mit den zweiten Objekten verglichen, um Paare von übereinstimmenden ersten Objekten und zweiten Objekten zu bestimmen. Für jedes übereinstimmende Paar wird eine jeweilige Region eines Ausgabebilds eingefärbt, indem Farben von Pixeln in der Region auf Grundlage von Farben der Pixel des zweiten Objekts in dem übereinstimmenden Paar eingestellt werden. Die Pixel in der Region weisen Stellen auf, die mit den Stellen der Pixel in dem ersten Objekt des übereinstimmenden Paars korrespondieren. Wenn das Einfärben abgeschlossen ist, weisen Pixel, die sich nicht in den eingefärbten Regionen befinden, Intensitäten des Infrarotbilds auf. Das Ausgabebild ist eine Version des Infrarotbilds, wobei eine Region gemäß dem Farbbild eingefärbt ist.
Patent DE-102022122778-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-09-08
Abstract: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug umfasst einen Controller, der eingerichtet ist, um eine elektrisch angetriebene Vorrichtung des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs zu steuern. Der Controller ist eingerichtet, um einen Steuerzustand zwischen einem ersten Steuerzustand und einem zweiten Steuerzustand, der sich von dem ersten Steuerzustand unterscheidet, umzuschalten. Der Controller ist eingerichtet, um einen Neigungswinkel einer Straße vor dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug aus (einer) von einem ersten Detektor empfangenen Frontinformation(en) zu bestimmen. Der Controller ist eingerichtet, um einen markanten Punkt zu finden, an dem sich der Neigungswinkel von einem ersten Winkel zu einem zweiten Winkel ändert, der kleiner als der erste Winkel ist. Ferner ist der Controller eingerichtet, um in einem Fall, in dem der markante Punkt gefunden wird, die elektrisch angetriebene Vorrichtung in dem ersten Steuerzustand zu steuern, und in einem Fall, in dem der markante Punkt nicht gefunden wird, die elektrisch angetriebene Vorrichtung in dem zweiten Steuerzustand zu steuern.
Patent DE-102022130158-A1 (DE)
Title: Genauere sichere phasenbasierte entfernungsmessung und richtungsbestimmung
Inventor: WIHARDJA WALTER JAMES
IPC: G01S11/02
Filed: 2022-11-15
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Verbessern der Genauigkeit einer Prozedur der sicheren phasenbasierten Entfernungsmessung und einer Prozedur der Richtungsbestimmung. Das Verfahren beinhaltet Empfangen von Funkfrequenzsignalen von einer zweiten Kommunikationsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet Arbeiten in einem ersten Modus einschließlich Erzeugen erster Standortdaten basierend auf den Funkfrequenzsignalen und Übertragen der ersten Standortdaten an einen zweiten Prozessor gemäß Bluetooth Host Control Interface. Das Verfahren beinhaltet Vergleichen einer oder mehrerer Bedingungen mit einem oder mehreren Schwellenwerten und als Reaktion auf das Vergleichen Übergehen vom Arbeiten im ersten Modus zum Arbeiten im zweiten Modus. Das Verfahren beinhaltet, während des Arbeitens im zweiten Modus, Erzeugen zweiter Standortdaten basierend auf den Funkfrequenzsignalen und Übertragen der zweiten Standortdaten an den zweiten Prozessor mit einer höheren Datenübertragungsrate als das Übertragen der ersten Standortdaten an den zweiten Prozessor.
Patent DE-102022131924-A1 (DE)
Title: Tränkvorrichtung
IPC: A01K9/00
Filed: 2022-12-01
Abstract: Tränkvorrichtung für ein Jungtier mit- einem Sauger (1), an den ein Schlauch (3) derart gekoppelt ist, dass das Jungtier Flüssigkeit durch den Schlauch (3) aus dem Sauger (1) saugen kann, und- einer Rückschlagventilvorrichtung (15), die ausgebildet ist, ein Zurückfließen der Flüssigkeit vom Sauger (1) durch den Schlauch (3) zu verhindern, wobei die Rückschlagventilvorrichtung (15) ein Lippenventil (31), das einen Einlass (37) und einen Auslass (39) und zumindest zwei elastischen Lippen (33) umfasst, und einen Ventileinsatz (49), der im Einlass (37) angeordnet ist, umfasst, wobei sich durch den Ventileinsatz (49) ein offener Durchflussbereich am Einlass (37) erstreckt und wobei das Lippenventil (31) derart ausgebildet ist, dass es durch auslassseitig an der Rückschlagventilvorrichtung (15) anliegen Saugdruck derart verformbar ist, dass die Lippen (33) durch Auseinanderspreizen den Durchflussbereich für die Flüssigkeit am Auslass (39) freigeben, sodass die Flüssigkeit durch den Schlauch (3) zum Sauger (1) fließt.
Patent DE-102022200221-A1 (DE)
Title: Bürstenrolle, Reinigungskopf und Reinigungsvorrichtung
Inventor: LING YUZHENG
IPC: A47L25/08
Filed: 2022-01-12
Abstract: Offenbart sind eine Bürstenrolle (100), ein Reinigungskopf und eine Reinigungsvorrichtung. Die Bürstenrolle (100) umfasst: eine Aufnahme (110), einen Vorsprung (120), der an einer Umfangsfläche der Aufnahme (110) angeordnet ist. Der Vorsprung (120) weist eine Basis (121) auf, wobei die Basis (121) ein erstes Ende (121a) und ein zweites Ende (121b), die einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei das erste Ende (121a) der Basis (121) an der Aufnahme (110) befestigt ist und sich das zweite Ende (121b) der Basis (121) in eine von der Aufnahme (110) abgewandte Richtung erstreckt, sowie mehrerer Aufnahmeelemente (122), die entlang einer Längenrichtung der Basis (121) voneinander beabstandet an dem zweiten Ende (121b) der Basis (121) angeordnet sind. Mit der erfindungsgemäßen Lösung kann die Reinigungswirkung des Reinigungsgeräts, insbesondere die Reinigungsfähigkeit für Haare, verbessert werden.
Patent DE-102022201102-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung für ein Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: LEGHISSA MARTINO
IPC: A61B5/055
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine Spulenanordnung (2) für ein Magnetresonanztomographiesystem (1) weist eine Sende- und/oder Empfangsspule (6) mit einem elektrisch leitfähigen ersten Endring (7a, 7b) und einen elektrisch leitfähigen zweiten Endring (7a, 7b), der entlang einer Längsachse von dem ersten Endring (7a, 7b) beabstandet ist und mit dem ersten Endring (7a, 7b) mittels einer Vielzahl von elektrisch leitfähigen Beinelementen (8) verbunden ist, auf, sowie eine rohrförmige erste Hochfrequenzabschirmung (11, 13), welche die Sende- und/oder Empfangsspule (6) tangential umläuft. Die erste Hochfrequenzabschirmung (11, 13) weist eine erste Durchgangsöffnung (12) auf, die in axialer Richtung zwischen dem ersten Endring (7a, 7b) und dem zweiten Endring (7a, 7b) liegt und in tangentialer Richtung zwischen zwei benachbarten Beinelementen (8) der Vielzahl von Beinelementen (8) liegt.
Patent DE-102022201439-A1 (DE)
Title: Signalausgabe-Baustein zur Ansteuerung eines Gate-Treibers für eine Leistungselektronik
Inventor: SPERBER MICHAEL
IPC: H02M1/088
Filed: 2022-02-11
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gate-Treiber-Baustein zur Ansteuerung von mindestens zwei Leistungshalbleitern, die einen topologischen Schalter bilden und aus unterschiedlichen Halbleitermaterialien und/oder Halbleitertypen gebildet sind.
Patent DE-102022203115-A1 (DE)
Title: Lagersystem
Inventor: FIRLA ANDREAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem (1) mit einem ersten Anschlussteil (2), wenigstens einem ersten Federelement (6) und einem zweiten Federelement (7) und mit einem zweiten Anschlussteil (4), wobei das erste Federelement (6) und das zweite Federelement (7) zwischen dem ersten Anschlussteil (2) und dem zweiten Anschlussteil (4) angeordnet sind. Das erste Anschlussteil (2) und bzw. oder das zweite Anschlussteil (4) weisen wenigstens zwei Aufnahmeelemente (11) zur alternativen Aufnahme eines Verbindungselements (10) des ersten Federelements (6) auf.
Patent DE-102022203197-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb für ein hydrostatisches Getriebe und hydrostatisches Getriebe
Inventor: BONEFELD RALF
IPC: F16H61/40
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Antrieb (2) für ein hydrostatisches Getriebe (50, 52, 54), aufweisend einen ersten und einen zweiten Ausganganschluss (39, 41) und wenigstens einen Tankanschluss (20), der mit einem Tank (6) für Hydraulikflüssigkeit verbindbar ist oder verbunden ist, eine erste und eine zweite Hydromaschine (10, 12), die mittels einer Welle gekoppelt sind und von einem ersten Antriebsmotor (14) angetrieben werden, und eine Lade-Hydromaschine (16), die von einem zweiten Antriebsmotor (18) angetrieben wird, wobei die erste und die zweite Hydromaschine und die Lade-Hydromaschine jeweils zwei Arbeitsanschlüsse aufweisen, wobei ein erster Arbeitsanschluss (16a) der Arbeitsanschlüsse der Lade-Hydromaschine (16) mit einem der Arbeitsanschlüsse der ersten Hydromaschine (10) verbunden ist und ein zweiter Arbeitsanschluss (16b) der Arbeitsanschlüsse der Lade-Hydromaschine (16) mit einem der Arbeitsanschlüsse der zweiten Hydromaschine (10) verbunden ist.
Patent DE-102022203643-A1 (DE)
Title: Mittel zum Aufhellen von keratinischen Fasern enthaltend mindestens ein Aminosilikon und ein Weißpigment
Inventor: KRUCK CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2022-04-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Aufhellen von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens ein Weißpigment.Ein zweiter Gegenstand ist ein Verfahren zum Aufhellen von keratinischen Fasern, bei welchem das zuvorgenannte Mittel auf den Keratinfasern angewendet wird.
Patent DE-102022203785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Trajektorie, Berechnungseinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖRICKE BASTIAN
IPC: B60L53/36
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Trajektorie eines Kraftfahrzeuges (1) zum Parken eines Kraftfahrzeuges (1) an einer elektrischen Ladesäule (8) mit einem Ladekabel (9) oder einer Ladesteckdose mittels einer Berechnungseinheit (2), wobei die Berechnungseinheit (2) mindestens in Abhängigkeit einer Position des Ladekabels (9) oder der Ladesteckdose an der Ladesäule (8), einer Position einer Ladesteckdose (4) am Kraftfahrzeug (1) und einer Lage der Parklücke zur Ladestation (8) eine optimierte Trajektorie in eine Parklücke an der Ladesäule (8) berechnet, eine Berechnungseinheit (2) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102022205378-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines Bauteiles mittels generativer Fertigung und Kraftfahrzeug umfassend zumindest ein mittels des Verfahrens hergestelltes Bauteil
Inventor: BORUJENI SHAHROOZ SADEGHI
IPC: B22F10/47
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wenigstens eines Bauteiles (1) mittels generativer Fertigung, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bauteil (1) bei der generativen Fertigung eine Stützstruktur (9) gegeben wird, die in ihrer Auflagefläche auf einer Unterlage (8) in Bezug zum Querschnitt der mit der Stützstruktur (9) abgestützten Struktur oder der Stützstruktur (9) selbst in einem Abstand zur Unterlage einen verringerten Querschnitt aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, umfassend zumindest ein mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens hergestelltes Bauteil (1).
Patent DE-102022206458-A1 (DE)
Title: Steuerschaltungen für hochfrequenzschalter
Inventor: NAGARAJAN SACHIN
IPC: H03K19/0175
Filed: 2022-06-27
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren für die Hochfrequenzschaltersteuerung werden bereitgestellt. In bestimmten Ausführungsformen umfasst ein Niveauschieber für einen HF-Schalter einen ersten Pegel verschiebenden Transistor des n-Typs, einen ersten in Reihe mit dem ersten Pegel verschiebenden Transistor des n-Typs zwischen einer negativen Ladungspumpenspannung und einem ersten ein erster Schaltersteuersignal bereitstellenden Ausgang gekoppelten Kaskodentransistor des n-Typs, einen ersten Pegel verschiebenden Transistor des p-Typs, einen ersten in Reihe mit dem ersten Pegel verschiebenden Transistor des p-Typs zwischen einer positiven Ladungspumpenspannung und dem ersten Ausgang gekoppelten Kaskodentransistor des p-Typs, sowie einen zweiten Kaskodentransistor des p-Typs zwischen einer geregelten Spannung und einem Gateanschluss des ersten Pegel verschiebenden Transistor des n-Typs, welcher von einem ersten Schalteraktivierungssignal gesteuert wird.
Patent DE-102022210065-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuervorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P15/08
Filed: 2022-09-23
Abstract: Ziel ist es, eine Verbrennungsmotorsteuervorrichtung bereitzustellen, die eine Verbrennungsflammeneinspritzleistung bereitstellt, die in der Lage ist, die Verbrennungsstabilität für ein mageres Kraftstoff-Luft-Gemisch sicherzustellen, während der Durchmesser einer Öffnung mit einer ausgezeichneten Reinigungsleistung und einem unterdrückten thermischen Verlust in einem Verbrennungsmotor vom Nebenkammertyp beibehalten wird. Eine Verbrennungsmotorsteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung steuert einen Verbrennungsmotor mit einer Hauptbrennkammer, eine Nebenbrennkammer, eine Zündkerze, die in der Nebenbrennkammer angeordnet ist, einer Zündspule, die mit der Zündkerze verbunden ist, und eine Öffnung zum Verbinden der Nebenbrennkammer mit der Hauptbrennkammer und zum Einspritzen von Verbrennungsgas in der Nebenbrennkammer in die Hauptbrennkammer, um ein Kraftstoff-Luft-Gemisch in der Hauptbrennkammer zu zünden; die Verbrennungsmotorsteuervorrichtung enthältn eine Zündsteuereinheit, die die Stromversorgung der Zündspule steuert, so dass eine Zündentladung zum Zünden eines Kraftstoff-Luft-Gemisches in der Nebenbrennkammer über die Zündkerze erzeugt wird, und eine Druckerhöhungssteuereinheit, die die Stromversorgung der Zündspule steuert, so dass eine Druckerhöhungsentladung zum Erhöhen eines Drucks von Verbrennungsgas in der Nebenbrennkammer über die Zündkerze erzeugt wird.
Patent DE-102022214353-A1 (DE)
Title: Luftauslassanordnung
Inventor: PATIL SANDESH
IPC: B60H1/24
Filed: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Luftauslassanordnung (100) für ein Fahrzeug. Die Anordnung (100) umfasst eine Blattanordnung (102), die bewegbar mit einem Rahmen (104) gekoppelt ist. Der Rahmen (104) umfasst einen Lufteinlass und -auslass, die eine Luftstromrichtung (F) definieren. Die Blattanordnung (102) umfasst ein erstes Blatt (102-1) und ein zweites Blatt (102-2), die im Wesentlichen parallel übereinander konfiguriert sind. Eine Blattsteuerung (106) ist bewegbar mit der Blattanordnung (102) gekoppelt, so dass eine Verschiebung der Blattsteuerung (106) in einer ersten Richtung entlang der Luftstromrichtung (F) die Blattanordnung (102) voneinander weg dreht und eine Drehung der Blattsteuerung (106) in einer zweiten Richtung um eine Achse (H) senkrecht zur ersten Richtung eine Drehung der Blattanordnung (102) entgegengesetzt zur zweiten Richtung ermöglicht, um den Luftstrom mindestens teilweise abzusperren bzw. die Luftstromausrichtung in einen Fahrzeuginnenraum zu regeln.
Patent DE-102023000109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum recherchieren nach statistiken im zusammenhang mit der stärke von säulenförmigen wabenstrukturkörpern nach dem brennvorgang, und verfahren zur vorhersage, ob säulenförmige wabenstrukturkörper, die nach dem brennvorgang vorgegebene design-spezifikationen aufweisen, erhalten werden können oder nicht
Inventor: UNO Shota
IPC: G16C60/00
Filed: 2023-01-16
Abstract: Ein Verfahren zum Suchen nach Statistiken, die mit der Festigkeit eines säulenförmigen Wabenformkörpers nach dem Brennen mit vorbestimmten Konstruktionsspezifikationen korrelieren, welches einen Schritt des Messens von zwei oder mehr Parametern für 90 % oder mehr der polygonalen Zellen, ausschließlich Teilzellen am äußersten Umfang, und Berechnen von zwei oder mehr Statistiken für jeden gemessenen Parameter; einen Schritt des Brennens jedes der mehreren säulenförmigen Wabenformkörper vor dem Brennen unter vorbestimmten Bedingungen zur Herstellung mehrerer säulenförmiger Wabenformkörper nach dem Brennen; einen Schritt des Bewertens der Korrelation zwischen den zwei oder mehr Statistiken und der Festigkeit der mehreren säulenförmigen Wabenformkörper nach dem Brennen; und einen Schritt des Bestimmens einer Statistik mit der stärksten Korrelation mit der Festigkeit des säulenförmige Wabenformkörpers nach dem Brennen mit den vorbestimmten Konstruktionsspezifikationen von den zwei oder mehr Statistiken umfasst.
Patent DE-102023105501-A1 (DE)
Title: Pellikel für euv-lithografiemasken und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HSU PEI-CHENG
IPC: G03F1/62
Filed: 2023-03-07
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung eines Pellikels für eine Extrem-Ultraviolett-Fotomaske (EUV-Fotomaske) wird eine Nanoröhrenschicht mit mehreren Kohlenstoffnanoröhren gebildet, wobei die Nanoröhrenschicht an einem Pellikelrahmen angebracht ist, und es wird eine Joule`sche Wärmebehandlung an der Nanoröhrenschicht durch Anlegen elektrischen Stroms durch die Nanoröhrenschicht durchgeführt.
Patent DE-102023113788-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MORI YUKI
IPC: G06F21/57
Filed: 2023-05-25
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine Prozessoreinheit, einen Speicher, der ein Urlade-Programm speichert, einen Rücksetz-Controller und eine Adressenprüfeinheit. Der Rücksetz-Controller steuert ein Rücksetzen für die Prozessoreinheit basierend auf einer Rücksetzanforderung und gibt eine Urlade-Adresse für das Urlade-Programm, das nach der Freigabe des Rücksetzens ausgeführt werden soll, an die Prozessoreinheit aus. Die Adressenprüfeinheit führt eine Verfälschungsprüfung für die vom Rücksetz-Controller ausgegebene Urlade-Adresse aus und gibt basierend auf einem Ergebnis der Verfälschungsprüfung ein Urladeadressen-Fehlersignal aus.
Patent DE-102023118709-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: SCHLÄWE ANDREAS
IPC: A01B21/04
Filed: 2023-07-14
Abstract: Es wird ein Bodenbearbeitungsgerät mit einem Transportfahrwerk vorgeschlagen, bei welchem sich von einem Mittelrahmen freitragend nach außen Bodenbearbeitungswerkzeuge erstrecken, wobei an einem jeweils freitragenden Ende eine Transportdeichsel und / oder ein Fahrwerk angeordnet werden kann.
Patent DE-102023200153-A1 (DE)
Title: Objekteigenschaft-bestimmungsvorrichtung
Inventor: KATAYAMA MASAHIKO
IPC: B60W40/02
Filed: 2023-01-11
Abstract: Die Bestimmungsvorrichtung (1) für Objekteigenschaften gemäß dieser Anwendung umfasst: eine Objektpositionsinformation-Erfassungseinheit (111) zum Erfassen von Positionsinformationen eines Objekts auf einer Straße; eine Stoppzeit-Berechnungseinheit (102) zum Berechnen einer Stoppzeit, während der das Objekt weiterhin anhält, auf der Grundlage der Positionsinformationen des Objekts, die von der Objektpositionsinformation-Erfassungseinheit (111) erfasst werden; eine Objekteigenschafts-Bestimmungseinheit (103), um zu bestimmen, dass eine Eigenschaft des Objekts dynamisch ist, wenn die durch die Stoppzeit-Berechnungseinheit (102) berechnete Stoppzeit kleiner als eine vorbestimmte Bestimmungszeit ist, und um zu bestimmen, dass die Eigenschaft des Objekts halbdynamisch ist, was bedeutet, dass seine Mobilität kleiner als die Mobilität des Objekts ist, das dynamisch ist, wenn die Stoppzeit nicht kleiner als die Bestimmungszeit ist; und eine Ausgabeeinheit (104), um ein durch die Objekteigenschafts-Bestimmungseinheit (103) bestimmtes Bestimmungsergebnis auszugeben.
Patent ES-152386-A2 (ES)
Title: MODIFICACIONES EN LA PATENTE Ns 152086
Filed: 1941-04-08
Abstract: Mejoras introducidas en los montajes de la clase descrita en la Solicitud de patente principal 152086que contienen un tubo cambiador de frecuencia cuyo sistema de electrodos está constituido por un cátodoun ánodo y por lo menos cinco electrodos intermediosno estando el ánodo de oscilaciónque constituye el segundo electrodo auxiliar que sigue el cátodoconstituido más que por algunas plaquitas o barrasy asegurando igualmente un reparto electrónico regulary no estando el tercer electrodo que sigue al cátodo cosntituido más que por algunas barras que con preferencia están unidas a la primera rejilla; consistiendo la particularidad esencial de este montaje en que el ánodo de oscilación contiene cierto número de barras cuyas secciones ocupan los vértices de un rectángulo o de un cuadrado y en la proximidad inmediata del plomo de este electrodo de los lados estrechos del rectángulo o de los lados correspondientes del cuadradoy situadas en un solo plano con el cátodo y las barras del tercer electrodovan dispuestas barras unidas a un punto de potencial bajopor ejemplode potencial cero; pudiendo ofrecer además este montaje las particularidades siguientestomadas por separado o según las diversas combinaciones posibles.
Patent ES-197725-A2 (ES)
Title: Mejoras en la patente principal
Filed: 1951-05-05
Abstract: Procedimiento para la obtención de nuevos alcoholes o nuevos derivados aldehidicos caracterizado porque se hace actuar formaldehido o una combinación que ceda formaldehido sobre una combinación de la fórmula **(Ver fórmula)** en que Y es un grupo carbonamida o carboxilo en posición 2 4 5 o 6 y R1 y R2 son átomos de hidrógeno o radicales interiores alquílicos arílicos o aralquílicos.
Patent ES-459044-A2 (ES)
Title: Method of dehydrogenation of hydrocarbon capable of dehydrogenation
IPC: C07C15/02
Filed: 1977-05-23
Abstract: Hydrocarbons are dehydrogenated by contact with a porous carrier contg. (a) 0.01-2 wt.% Pt-gp. metal, (b) 0.1-5 wt.% and (c) 0.01-5 wt.% soln. The ave. crystallite size of the Sn and Co is 100 mu in max. dimension. All the Pt gp. metal is present in the elemental state. All the Sn is present in an oxidn. state above the elemental metal. All the Co is present in the elemental state or in a state which is reducible to the elemental state under the dehydrogenation conditions. The catalyst has a controllable cracking function and improved conversion, selectivity and stability.
Patent AT-520777-A2 (AT)
Title: Abdeckung für Bodenablaufrinne
Inventor: DIPL ING JOCHEN REGENFELDER
IPC: E03F5/06
Filed: 2018-12-20
Abstract: Abdeckung (1) aus einem in Längsrichtung verlaufenden Mittelteil (2) bestehend, ist mit beiderseits im rechten Winkel zu diesem ausragenden Auslegern (3, 3') versehen, die sich auf Auflagerändern (4, 4') einer Bodenablaufrinne (5) abstützen, zwischen denen Ablauföffnungen (6, 6') ausgenommen sind und bei der die Ausleger (3) an einer Seite des Mittelteils (2) zu den Auslegern (3') der gegenüber liegenden Seite in die Mitte von deren Ablauföffnungen (6') versetzt angeordnet sind.