baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015437-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner mit Zentralschmierung
IPC: F26B17/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Schubwendetrockner
(1) zum Trocknen von Schüttgut,  mit
einer unteren Belüftungskammer
(2), welche eine Einlassöffnung
für Trocknungsluft
aufweist, und welche oben mit einer luftdurchlässigen und für das Trocknungsgut
undurchlässigen
Abdeckung (5) versehen ist,  und mit einem oberhalb der Abdeckung
(5) verfahrbaren Wendewagen (3), welcher das auf der Abdeckung (5)
befindliche Trocknungsgut von einer Aufgabestelle zu einer Abgabestelle über die
Abdeckung fördert,  wobei
sich von dem Wendewagen (3) wenigstens ein Wendewerkzeug in das
Trocknungsgut erstreckt,  und wobei das Wendewerkzeug relativ
zu dem Wendewagen (3) beweglich gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Wendewagen Führungsrollen
(12) aufweist, mit welchen er auf Laufschienen verfahrbar ist, wobei
sämtliche
Führungsrollen
(12) über
eine Zentralschmierung gemeinsam abschmierbar sind.
Patent DE-202007018206-U1 (DE)
Title: Präsentationselement für einen Warenverkaufsautomaten
IPC: A47F3/00
Filed: 2007-12-28
Abstract: Präsentationselement
(10) für
einen Warenverkaufsautomaten (24) mit einem Gehäuse (12) mit einer Rückwand (16)
und einem Boden (20), welches mittels mindestens eines die Rückwand (16)
und/oder den Boden (20) des Elementgehäuses (12) mit mindestens einer Seitenwand
(36), einem Dach (32), einem Boden (34) und/oder einer Rückwand (28)
des Automaten (24) verbindenden, mindestens eine Biegung (38, 40)
aufweisenden Befestigungselementes (36) dem Automaten (24) zugeordnet
ist.
Patent DE-202008003660-U1 (DE)
Title: Abgas-Katalysator
IPC: B01J35/04
Filed: 2008-03-14
Abstract: Abgas-Katalysator
mit einem keramischen Formkörper, in welchem von Kanalwänden
begrenzte, an ihren Enden offene Durchströmkanäle
für das Abgas ausgebildet und die Kanalwände mindestens
bereichsweise mit einer katalytisch wirksamen Substanz versehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einige der Durchströmkanäle
an wenigstens einem Teil ihrer Kanalwände mit Turbulenzen
in den Abgasströmen erzeugenden Strömungsstörelementen
versehen sind.
Patent DE-202008003883-U1 (DE)
Title: Identifizierbare Bauteile des Fahrradpedals
IPC: B62M3/08
Filed: 2008-03-18
Abstract: Die
identifizierbaren Bauteile des Fahrradpedals besteht aus einem Erkennungselement, das
Erkennungsteil und Einbauelement enthält. Der Erkennungsteil weist
mittels des Zeichens eine bestimmte Bedeutung vor, die erkennen
und identifizieren läßt. Das
Einbauelement dient zum Zusammenbauen der Bautele. Durch die obenbeschriebene
Konstruktion läßt den Gegenstand,
auf dem die Erfindung angebracht wird, durch die vom Erkennungsteil
vorgewiesene bestimmte Bedeutung erkennen oder identifizieren
Patent DE-202008004490-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65G15/44
Filed: 2008-04-02
Abstract: Transportvorrichtung
(11) mit senkrecht zur Transportrichtung (10) angeordneten und in Transportrichtung
(10) verfahrbaren Mitnehmern (18), welche durch eine Umlenkwalze
(17) umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkwalze
(17) wenigstens eine Nut (20) zur Aufnahme wenigstens eines der
Mitnehmer (18) aufweist.
Patent DE-202008006524-U1 (DE)
Title: Pleuelstange eines Laser-Zielgeräts für Pistolen
IPC: F41G1/35
Filed: 2008-05-13
Abstract: Pleuelstange
eines Laser-Zielgeräts für Pistolen,
umfassend  – einen
Schaft (1), der einen Gewindeabschnitt (10) und an einem Ende einen
männlichen
Gewindeabschnitt (13) aufweist, wobei der männlichen Gewindeabschnitt (13)
und der konische Abschnitt (12) miteinander verknüpft sind;
und  eine Spannhülse
(2), die konisch ausgebildet ist und im Inneren ein konisches Durchgangsloch
(21) aufweist, in das der Schaft (1) einsetzbar ist, wobei der Konus
des konischen Durchgangsloches (21) dem Konus des konischen Abschnitts
des Schafts (1) entspricht, und im konischen Durchgangsloch (21)
ein weiblicher Gewindeabschnitt (211) angeordnet ist, der mit dem
männlichen
Gewindeabschnitt (13) am Schaft (1) verschraubt wird; ferner ist
an der Umfangswand der Spannhülse
(2) ein Einschnitt (22) ausgebildet.
Patent DE-202008014995-U1 (DE)
Title: Scharnier für eine Heckklappe
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-11-12
Abstract: Scharnier
für eine
Heckklappe eines Fahrzeuges, welches eine Konsole an der Heckklappe
und eine weitere Konsole auf dem Karosserie-Festteil befestigt hat
und einen Bolzen aufweist, der in den Bohrungen, die in den Armen
der einen Konsole ausgebildet sind, eingepresst ist, wobei zwischen
diese Arme die Arme der zweiten Konsole eingreifen und in den Bohrungen,
die in den Armen der zweiten Konsole ausgebildet sind, ein Bolzen mit
Hilfe von elektrisch nicht leitenden Buchsen drehbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bolzen (3) ein elektrisch leitender
Abstandsring (6) aufgesetzt ist, der in Berührung mit der Oberfläche des
Bolzens (3) steht und zwischen den Armen der Konsole (2) eingeklemmt
ist, in welcher der Bolzen (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202008015366-U1 (DE)
Title: Ansauglanzenadapter
IPC: B65D39/04
Filed: 2008-11-20
Abstract: Zum
Einsatz in Kanistern und ähnlichen
Gebinden.
Patent DE-202008016130-U1 (DE)
Title: Tatze eines Stocks
IPC: A45B9/04
Filed: 2008-12-05
Abstract: Tatze,
die an der Spitze (4) eines Stockes, insbesondere eines Nordic Walking-Stockes anzuordnen
ist, umfassend einen Grundteil (6), einen sich in Längsrichtung
erstreckenden Kanal (3) des Grundteils (6), in welchem Kanal die
Spitze (4) des Stockes anzuordnen ist, wobei der Grundteil (6) eine
Kante (7a) umfasst, die am ersten Ende des Grundteils angeordnet
ist und so angeordnet ist, dass sie wenigstens teilweise den Grundteil
(6) in einer Ebene umläuft,
die die Längsrichtung
des Grundteils schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kante
(7b) am gegenüberliegenden,
zweiten Ende in Bezug auf das erste Ende des Grundteils angeordnet
ist.
Patent DE-202008017492-U1 (DE)
Title: Kamerawagen
IPC: F16M11/28
Filed: 2008-09-19
Abstract: Kamerawagen (10) mit einem Fahrgestell (15) und einer Hubsäule (20), an deren oberem Ende eine Kamera und/oder ein Sitz (25) für einen Kameramann anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Fahrgestells (15) zumindest eine demontierbare Trittplatte (30) angeordnet ist, die eine Vielzahl von Bohrungen (35), insbesondere auch Gewindebohrungen, und/oder Schlitze gleicher und/oder gegebenenfalls unterschiedlicher Durchmesser oder Abmessungen, zum Anschluß von Peripheriegerät(en), wie beispielsweise von Halte- und Trageinrichtung(en) aufweist.
Patent DE-202009001376-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug
IPC: B25D1/02
Filed: 2009-02-02
Abstract: Werkzeug,
bestehend aus einem röhrenförmigen,
hohlen Handgriff der eine Vielzahl von Werkzeugaufsätzen in
sich aufnehmen kann, einer Aufnahmestation für diese Werkzeuge am unteren
Ende des Werkzeuggriffes, welche die Fixierung der Werkzeugkomponenten
durch einen Schraubmechanismus garantiert, einen hammerähnlichen
Kopf, welcher auf beiden Seiten eine quadratische Aussparung besitzt
in die die einzelnen Elemente eingeführt werden können und
zusätzlich
durch einen Schraubverschluss fixiert werden.  Insbesondere
die Kombination aller Faktoren des Multifunktionswerkzeuges ist
hervorzuheben, da das Werkzeug eine nie da gewesene Vielfalt an
Möglichkeiten
bietet.  Obwohl die Erfindung anhand einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele
beschrieben ist, ist es klar, das viele Modifikationen und Variationen,
speziell die der verschiedenen Aufsätze der Station am unteren
Ende des Werkzeuges, sowie die Aufnahmemöglichkeit des Kopfes, möglich sind, ohne
damit von der Idee der beschriebenen Erfindung abzuweichen.
Patent DE-202009004990-U1 (DE)
Title: Rahmenbefestigung zur schnellen An- und Abmontage eines vorderen Fahrradkorbs
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Rahmenbefestigung zur schnellen An- und Abmontage eines vorderen Fahrradkorbs, die einen Rahmen (10), einen Korb (20), eine Rastplatte (30) und eine Rastbasis (40) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen (10) an der Oberseite des Korbs (20) angeordnet ist, wobei am Rahmen (10) eine Rastplatte (30) angebracht ist;  dass am oberen Ende des Korbs (20) eine Umhüllung (21) angeordnet und am Untersack des Korbs (20) Tragegriffe (22) angeordnet sind; und  dass die Rastbasis (40) am Vorderlenker (50) eines Fahrrads festgeschraubt ist, so dass die Rastbasis (40) die Rastplatte (30) am Rahmen (10) festhalten kann, wobei die Rastplatte (30) und die Rastbasis (40) zuverlässig miteinander verbunden werden und schnell voneinander lösbar sind.
Patent DE-202009005152-U1 (DE)
Title: Schalung für gekrümmte Bodenplatten
IPC: E02D27/01
Filed: 2009-08-18
Abstract: Verlorene Schalung für gekrümmte Bodenplatten umfassend zumindest ein erstes Schalungselement (11), wobei das erste Schalungselement (11) zumindest eine Schalungswandung und zumindest einen mit der Schalungswandung verbundenen, als flächige Wassersperre ausgebildeten Blechmaterialstreifen (6) aufweist,  wobei die Schalungswandung zumindest ein erstes und zumindest ein zweites Schalungswandungsteil (1, 2) umfasst, wobei die beiden Schalungswandungsteile (1, 2) fluchtend in einer Ebene liegend zueinander ausgerichtet sind und der Blechmaterialstreifen (6) zwischen den beiden fluchtend zueinander ausgerichteten Schalungswandungsteilen (1, 2) angeordnet ist,  wobei jedes Schalungswandungsteil (1, 2) zumindest einen ersten (12, 14) und zumindest einen zweiten (13, 15) Schalungsstreifen umfasst, wobei die Schalungsstreifen (12, 13, 14, 15) im wesentlichen fluchtend in einer Ebene liegend zueinander ausgerichtet sind,  wobei die Schalungsstreifen (12, 13, 14, 15) eine Quer- und Längsstäbe (3, 4) umfassende Gittermatte und ein zwischen den Quer- und Längsstäben (3, 4) der Gittermatte eingeschweißtes durchbrochenes Metallblech (5) umfassen,  wobei der Blechmaterialstreifen...
Patent DE-202009006182-U1 (DE)
Title: Unterstand
IPC: E04B1/18
Filed: 2009-05-01
Abstract: Unterstand, insbesondere Carport, mit einem Dach (7), das auf mehreren Fachwerken (6) fest angeordnet ist, wobei jedes Fachwerk (6) vier Schrägstützen (1..4) in einer VV-förmigen Anordnung sowie einen auf den Schrägstützen (1..4) gelagerten Träger (5) der Länge L umfasst, und je Fachwerk (6) die erste und zweite Schrägstütze (1, 2) wie auch die dritte und vierte Schrägstütze (3, 4) nach unten zueinander spitzwinklig und an einem Fundament (8) angeschlossen sind und die zweite und dritte Schrägstütze (2, 3) nach oben zueinander spitzwinklig sind, und der Träger (5) in einem ersten Abschnitt (9) zwischen 1/10 L und 3/10 L an der ersten Schrägstütze (1) und in einem zweiten Abschnitt (10) zwischen 4/10 L bis 6/10 L an der zweiten und an der dritten Schrägstütze (2, 3) und in einem dritten Abschnitt (11) zwischen 7/10 L bis 9/10 L an der vierten Schrägstütze (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202009010749-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: E06B1/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Dämmelement zur Anordnung zwischen einem Fensterrahmen umfassend einen an der Rahmenunterseite vorspringenden Bankanschluss als Anschlag für eine erste Fensterbank und einem Laibungsmauerwerk, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Dämmelement (6) wenigstens einen Auflageabschnitt (12, 13) für eine Fensterbank (8, 10) und einen sich über die Elementlänge erstreckenden Vorsprung (15) aufweist, dessen eine Seite in der Montagestellung horizontal gesehenen benachbart zum Bankanschluss (9) liegt und dessen andere Seite als Anschlag für eine zweite Fensterbank (10) dient.
Patent DE-202009012418-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Flankenrundung an Reifen für Rennbahnautos
IPC: A63H17/267
Filed: 2009-09-15
Abstract: Werkzeug zur Flankenrundung an Reifen für Rennbahnautos (Slotcars) aus Gummi, PU oder Moosgummi dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug eine Klinge aus Metall mit einer Rundung aufweist, mit der Reifen für Rennbahnautos, in Verbindung mit einer Reifenschleifmaschine so bearbeitet werden können, dass Rundungen an der Flanke der Reifen entstehen.
Patent DE-202009013190-U1 (DE)
Title: Palladium-Schmucklegierung
IPC: C22C5/04
Filed: 2009-09-22
Abstract: Palladium-Schmucklegierung umfassend  – 94,0 Gew.-% bis 96,5 Gew.-% Palladium,  – 0,1 Gew.-% bis 5,0 Gew.-% Silber und/oder Kupfer, und  – 0,1 Gew.-% bis 5,0 Gew.-% mindestens eines Elements ausgewählt aus der Gruppe Gallium, Germanium und Indium.
Patent DE-202009016761-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Druckplatten
IPC: B41F13/00
Filed: 2009-12-11
Abstract: Transporteinrichtung für Druckplatten (2) von Druckmaschinen (3) mit einer Hubeinrichtung (10) zum Transport der Druckplatten (2) zu einer Einbauebene (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) eine Führungsbahn (8) und mindestens eine daran verfahrbare Gondel (17) mit einer Trageinrichtung (25) für mehrere Druckplatten (2) aufweist, wobei zumindest im Bereich der Einbauebene (5) ein stationärer Bahnteil (11) und an der Hubeinrichtung (10) ein höhenbeweglicher Bahnteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-202009016901-U1 (DE)
Title: Untersetzer für Getränkegläser
IPC: A47G23/032
Filed: 2009-12-14
Abstract: Untersetzer für Getränkegläser, im weiteren Bierdeckel genannt, die Bierdeckel so ausgestaltet sind, dass mittels herausnehmen eines kleineren Teiles aus dem Bierdeckel, mindestens zwei Unterlagen für entsprechend große Getränkegefäße vorliegen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Bierdeckel (1) in etwa seiner Mitte das Unterlagenteil (10) trägt, welches mittels der Performation (100) in einfacher Handhabung herausnehmbar ist, und somit der Bierdeckel (1) und das Unterlagenteil (10) jeweils als einzelne Teile vorliegen, der Bierdeckel (1) aufgrund seiner Außenabmessung und in etwa seiner Mitte verbleibenden Öffnung, das große Getränkeglas (5) aufnehmen kann, und das verbleibende Unterlagenteil (10) aufgrund seiner Abmessungen das kleine Getränkeglas (6) aufnehmen kann.
Patent DE-202009017122-U1 (DE)
Title: Schuhsohle
IPC: A43B13/16
Filed: 2009-12-18
Abstract: Laufschuh mit einer Innensohle (6) und einer nach außen weisenden Laufsohle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufsohle (3) aus einem sehr flexiblen Material besteht, die dünne Innensohle (6) aus einem weichen Dämpfungsmaterial besteht und dass zwischen der Innensohle (6) und der Laufsohle (3) eine harte Einsatzsohle (1.2.1/1.2.2) angeordnet ist, die eine Profilierung aufweist, die sich bei einer auf sie einwirkenden Kraft in Richtung der Aufstandsfläche verlagert und durch ihre Profilierung die Laufsohle verformt, sodass sich auf deren Außenseite eine entsprechende Profilierung einstellt.
Patent DE-202010001355-U1 (DE)
Title: Dampfbügeleisen
IPC: D06F75/14
Filed: 2010-01-25
Abstract: Dampfbügeleisen (1) mit:  – einem Griff (4), der zwischen einer ersten Griffposition und einer zweiten Griffposition bewegbar ist, wobei ein Vorspannmechanismus (8) vorgesehen ist, um den Griff in die erste Griffposition vorzuspannen;  – einem zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand einstellbaren Bedienelement (44); sowie  – einer Dampfmengensteueranordnung (30), die mit dem Griff und dem Bedienelement in Wirkverbindung steht und so konfiguriert ist, dass sie eine Dampfmenge des Bügeleisens so einstellt, dass:  – die Dampfmenge, ungeachtet der Position des Griffes, auf dem Bedienelement basierend eingestellt wird, wenn sich dieses in dem ersten Zustand befindet, und  – die Dampfmenge auf zumindest einer Position des Griffes basierend eingestellt wird, wenn sich das Bedienelement in dem zweiten Zustand befindet.
Patent DE-202010002530-U1 (DE)
Title: Düsenrohr für einen Hochdruckreiniger
IPC: B05B15/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Düsenrohr (10) für einen Hochdruckreiniger, mit einem Rohrstück (11) und mindestens einem Rohraufsatz (12 bis 15), insbesondere zur Isolierung und/oder als Griffstück, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohraufsatz (13, 14) auf dem Rohrstück (11) verdrehbar gehalten ist.
Patent DE-202010002536-U1 (DE)
Title: Warenhalter mit Bewegungsdetektion
IPC: A47F1/12
Filed: 2010-02-19
Abstract: Warenhalter mit einem längserstreckten Halteteil (10a) für daran verschieblich zu befestigende Gegenstände (G), insbesondere Waren oder Warenverpackungen, und mit einer Vorschubeinheit (2, 2a), wobei das Halteteil (10a) eine Verstellbahn (V) definiert, und wobei die Vorschubeinheit (2, 2a) entlang dieser Verstellbahn (V) beweglich gelagert und antreibbar ist, um an dem Halteteil (10a) befestigte Gegenstände (G) entlang der Verstellbahn (V) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass der Warenhalter (1, 1a) eine Elektronikkomponente (4, 4*, 4**) aufweist, die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, eine Bewegung der Vorschubeinheit (2, 2a) entlang der Verstellbahn (V) elektronisch zu detektieren.
Patent DE-202010005442-U1 (DE)
Title: Rollladen oder Rolltor
IPC: E06B3/48
Filed: 2010-05-14
Abstract: Rollladen oder Rolltor, mit einer, insbesondere motorisch antreibbaren Wickelwelle (5), auf der verdrehsicher kreisförmig konturierte Stützrollen (6) festgelegt sind, und mit einem aus einer Vielzahl gelenkig miteinander verbundenen, in seitlichen Schienen (11) geführten Lamellen (2) bestehenden Rollladenpanzer (1), der an der Wickelwelle (5) befestigt ist und in abgewickelter Schließstellung durch eine Sicherungseinrichtung gegen Hochschieben gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung mindestens ein Band (7) aufweist, das die Wickelwelle (5) in Schließstellung des Rollladenpanzers (1) zumindest unterseitig bereichsweise umschlingt und einerseits an der Wickelwelle (5) und andererseits an mindestens einer der letzten oberen Lamellen (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202010009363-U1 (DE)
Title: Eingriff in Inkontinenzslip und elastische Einwegwindelhöschen für Männer eingearbeitet
IPC: A61F13/496
Filed: 2010-06-22
Abstract: Stuhlganginkontinenzhöschen/Slip mit Eingriff für Männer/Herren.  Marktübliche Inkontinenz Slip und Elastische Einweginkontinenzhöschen werden um einen Eingriff erweitert.  Der Eingriff besteht aus einem genähten Schlitz, damit das Füllmaterial sich nicht lösen kann.  Der Schutzanspruch soll alle Arten von Eingriffen in den Inkontinenzhöschen/Slip unabhängig von der Länge des Eingriffs sowie der Art der Nähens umfassen.
Patent DE-202010013095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum wiederholten Aufstechen von Haut und Stechmodul
IPC: A61M37/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Vorrichtung zum wiederholten Aufstechen von Haut, mit:  – einem Gehäuse (3),  – einer Antriebseinrichtung, die in dem Gehäuse (3) aufgenommen und konfiguriert ist, eine Antriebskraft bereitzustellen,  – einem Kopplungsmechanismus, der in dem Gehäuse (3) aufgenommen ist, und  – einer Stecheinrichtung (2), die über den Kopplungsmechanismus an die Antriebseinrichtung koppelt, derart, dass mittels des Kopplungsmechanismus die Antriebskraft für eine repetierende Stechbewegung auf die Stecheinrichtung (2) gekoppelt wird,  wobei die Stecheinrichtung (2) eine Basis (8) mit einer hieran gebildeten distalen Wirkfläche (10) aufweist, über die mehrere beabstandete Stechelemente (9) verteilt sind, und wobei die Basis (8) mit der hieran gebildeten distalen Wirkfläche (10) relativ zum Gehäuse (3) verkippbar gelagert ist.
Patent DE-202010014211-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schalungsträger
IPC: B28B7/02
Filed: 2010-10-12
Abstract: Vorrichtung mit einem Haftmagnetsystem zum Positionieren, Festsetzen und Lösen von Schalungsträgern auf einer magnetisierbaren Schalungsunterlage mit einem die Haltekraft erzeugenden Magneten, dadurch gekennzeichnet, dass das Haftmagnetsystem (3) mit der einstückig in einem Gehäuseteil (1) hergestellten Haltevorrichtung (2) durch eine unmagnetisierbare Schraubenverbindung (4) lösbar verbunden und relativ zur Haltevorrichtung (2) gegen die Schalungsunterlage (7) über federnde Stützbolzen (17) der Haltevorrichtung (2) absenkbar ist und wobei die form- und kraftschlüssig wirkende Verbindung zwischen dem Gehäuseteil (1), der Haltevorrichtung (2) und dem Schalungsträger (7) durch an der Haltevorrichtung (2) seitlich angeordnete, zum formschlüssigen Eingriff mit dem Schalungsträger (7) geeignete und längsseitig sowie querfedernd ausgeführte Spannbolzen (5) bewirkt ist, während das Lösen der Haltevorrichtung (2) durch einen auf dem Schalungsträger (7) sich abstützenden, im Gehäuseteil der Haltevorrichtung (2) das Magnetsystem (3) durchgreifenden und durch einen Exzentertrieb (9) betätigten Abhebebolzen (11) vorzunehmen ist.
Patent DE-202010015725-U1 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe mit parallelgeschaltetem Kleingangradsatz
IPC: F16H37/00
Filed: 2010-11-22
Abstract: Stufenloses Getriebe mit parallelgeschaltetem kleingangradsatz, das zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle des stufenlosen Getriebes einen Kleingangradsatz mit gleicher Drehrichtung und bestimmtem Drehzahlverhältnis und ein Einweggetriebe aufweist und eine Kupplung mit Winkelverschiebung (212) und/oder eine Kupplung (222) verwendet, um die Schwingung zwischen dem nichtkoaxialen stufenlosen Getriebe (100) und dem Kleingangradsatz (102) zu beseitigen, wenn bei Schwerlast zwischen dem nichtkoaxialen stufenlosen Getriebe (100) und dem Kleingangradsatz (102) eine vollständige Kraftübertragung mit gleicher Drehzahl nicht möglich ist, wobei Wenn ein Untersetzungsgetriebe verwendet wird und das größte Untersetzungsverhältnis oder fast das größte Untersetzungsverhältnis erreicht wird, oder wenn ein Übersetzungsgetriebe verwendet wird und das kleinste Untersetzungsverhältnis oder fast das kleinste Untersetzungsverhältnis erreicht wird, und die Drehzahl des Antriebsrads des Kleingangradsatzes bei Schwerlast niedriger ist als die der Eingangswelle mit der gleichen Drehrichtung, die Drehkraft der Eingangswelle über das Einweggetriebe und den Kleingangradsatz von der Ausgangswelle auf die Last übertragen wird, wodurch die Übertragungskraft statt...
Patent DE-202010018429-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-04-07
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine elektrische Anschlussklemme (1), wobei – die elektrische Anschlussklemme (1) einen in einem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten Kontaktrahmen (4) mit einem Leiterklemmanschluss für einen elektrischen Leiter (5) umfasst und – die Betätigungseinrichtung ein als Drücker (21) ausgebildetes Betätigungselement umfasst, welches einstückig mit dem Isolierstoffgehäuse (2) verbunden ist, und wobei – der Leiterklemmanschluss am Kontaktrahmen (4) durch mindestens ein Federelement (9) gebildet wird, dessen freies Ende eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete und mit einer Klemmkraft beaufschlagten Klemmkante (10) bildet und – der Leiterklemmanschluss durch ein Einwirken des Drückers (21) auf das mindestens eine Federelement (9) geöffnet werden kann, indem durch den Drücker (21) eine Kraft entgegen der Klemmkraft auf das Federelement (9) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (21) aus einem Drückerarm (23) besteht, wobei der Drückerarm (23) – mit seinem einem Ende an das Isolierstoffgehäuse (2) angebunden ist und wobei – sich der Drückerarm (23) entlang mindestens eines Teilabschnittes von zwei in einem Winkel zueinander angeordneten Oberflächen (18, 20) des Isolierstoffgehäuses (2) erstreckt.
Patent DE-202011000928-U1 (DE)
Title: Montagesystem
IPC: E04D13/18
Filed: 2011-04-19
Abstract: Montagesystem, insbesondere zur Ausrichtung und/oder Lagesicherung von plattenförmigen Gebilden (1) auf Flachdächern, mit mindestens zwei aus einem U-Profil gebildeten Grundleisten (2) und mindestens zwei Stützleisten (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützleisten (3) aus einem Nordschenkel (4) und einem Südschenkel (5) gebildet sind und an mindestens einem, vorzugsweise an beiden ihrer freien Enden ein Rastglied (6) aufweisen, das in mindestens eine in den Grundleisten (2) ausgebildete Rastaufnahme (7) einführbar ist.
Patent DE-202011001977-U1 (DE)
Title: Sicht- und Windschutz
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-01-26
Abstract: Wind- und Sichtschutz, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bespannung zwischen zwei oder mehreren senkrechten Spannstäben angebracht wird.