baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004612-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungselement, elektronische einrichtung und verfahren zur korrektur von leistungsrauschen
Inventor: NAKAGAWA DAISUKE
IPC: H04N5/378
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Festkörper-Bildgebungselement (100) umfasst eine Analog-Digital-Umwandlungsschaltung (140) vom Typ mit sukzessiver Approximation, die ein von einem Pixel eines Pixel-Arrayteils (110) empfangenes analoges Pixelsignal in einen digitalen Code umwandelt, und eine erste Rauschdetektionsschaltung (130-1), die mit einem DAC-(Analog-Digital-Wandler-) Ausgangsknoten innerhalb der Analog-Digital-Umwandlungsschaltung (140) vom Typ mit sukzessiver Approximation verbunden ist und dem Pixel des Pixel-Arrayteils (110) zugeführtes Leistungsrauschen detektiert, um ein Detektionsergebnis an den DAC auszugeben.
Patent DE-112019006720-T5 (DE)
Title: Druckkontakttyp-Halbleitervorrichtung
Inventor: OKADA JUN
IPC: H01L29/41
Filed: 2019-01-23
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Herstellbarkeit einer Druckkontakttyp-Halbleitervorrichtung zu verbessern. Eine Druckkontakttyp-Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Halbleiter-Chip (3), welcher eine erste Hauptfläche und eine der ersten Hauptfläche zugewandte zweite Hauptfläche aufweist, wobei der Halbleiter-Chip (3) in der ersten Hauptfläche einen Schutzring und einen Gate-Signal Eingabe-/Ausgabeteil aufweist; eine erste externe Elektrode (1), welche auf einer Seite der ersten Hauptfläche des Halbleiter-Chips (3) ausgebildet ist; ein Leitermuster (12), welches auf der ersten externen Elektrode (1) ausgebildet ist; einen Kontaktstift (10), welcher den Gate-Signal Eingabe-/Ausgabeteil und das Leitermuster (12) verbindet; eine plattenähnliche Elektrode (4), welche auf der zweiten Hauptfläche des Halbleiter-Chips (3) bereitgestellt ist; eine Tellerfeder (7), welche auf der plattenähnlichen Elektrode (4) bereitgestellt ist; und eine zweite Elektrode (8), welche auf der Tellerfeder (7) bereitgestellt ist, wobei der Halbleiter-Chip (3) zwischen der zweiten externen Elektrode (8) und der ersten externen Elektrode (1) eingefügt ist.
Patent DE-112020001110-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung Eines Luftreifens
Inventor: KOYAMA NORIYOSHI
IPC: B29D30/30
Filed: 2020-04-01
Abstract: Um sowohl Stoßberstbeständigkeitsleistung als auch Produktivität auf kompatible Weise in einem Luftreifen zu erreichen, schließt ein Verfahren zur Herstellung eines Luftreifens ein: einen Schritt des Verwendens eines ersten Deckmaterials (41) und eines zweiten Deckmaterials (42) in einem Gürteldeckmaterial (40) und des spiralförmigen Wickelns des ersten Deckmaterials (41) von einer zweiten Seite (S2) zu einem Schulterbereich (Ash) auf einer ersten Seite (S1); einen Schritt des spiralförmigen Wickelns des zweiten Deckmaterials (42) von der ersten Seite (S1) zu einem Schulterbereich (Ash) auf der zweiten Seite (S2); einen Schritt des spiralförmigen Wickelns des ersten Deckmaterials (41) von dem Schulterbereich (Ash) auf der ersten Seite (S1) zu einer Äquatorialebene des Reifens (CL); und einen Schritt des spiralförmigen Wickelns des zweiten Deckmaterials (42) von dem Schulterbereich (Ash) auf der zweiten Seite (S2) zu der Äquatorialebene des Reifens (CL), wobei das erste Deckmaterial (41) und das zweite Deckmaterial (42) in einem Bereich zwischen einem Abschnitt des ersten Deckmaterials (41), der sich auf der zweiten Seite (S2) befindet, und einem Abschnitt des zweiten Deckmaterials (42), der sich auf der ersten Seite (S1) befindet, geschichtet sind, wodurch ein Überlappungsabschnitt (45) gebildet wird.
Patent DE-112020002567-T5 (DE)
Title: Bilderkennungsvorrichtung und bilderkennungsverfahren
Inventor: OKUIKE KAZUYUKI
IPC: B60R1/26
Filed: 2020-05-18
Abstract: Bereitgestellt werden eine Bilderkennungsvorrichtung und ein Bilderkennungsverfahren, welche eine Erkennungsgenauigkeit eines Objekts verbessern können. Eine Bilderkennungsvorrichtung (ein Bildsensor 1) gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält eine Bildgebungseinheit (10) und eine Erkennungseinheit (14). Die Bildgebungseinheit (10) nutzt die Bildgebungspixel (R, Gr, Gb, B), welche sichtbares Licht empfangen, und Bildgebungspixel (IR), welche Infrarotlicht empfangen, und nimmt eine Vielzahl von Bildern zum gleichen Belichtungszeitpunkt in einer Frame-Periode auf, um Bilddaten zu erzeugen. Die Erkennungseinheit (14) erkennt ein Objekt aus den jeweiligen Bilddaten.
Patent DE-112020003940-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Motorsteuerverfahren
Inventor: FUKUMURA TOMOHIRO
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, Drehmomentwelligkeiten zu unterdrücken, indem eine Überlagerung einer harmonischen Komponente in einem Hochfrequenzbereich ermöglicht wird. Bei einem Gleichspannungswandler 31 wird eine Spannung, die von einer Leistungsquelle (externe Batterie BT) eingegeben wird, in eine vorbestimmte Spannung umgewandelt, eine harmonische Komponente, die unter Verwendung einer Harmonisches-Signal-Erzeugungseinheit 35 erzeugt wird, wird der Spannung nach der Umwandlung überlagert, und das Ergebnis wird an einen Inverter 23 als elektrische Antriebsleistung für einen Elektromotor 15 ausgegeben. Damit wird es möglich, den Elektromotor 15 mit Hilfe eines Signals anzutreiben, dem die harmonische Komponente überlagert wurde, ohne durch die Obergrenze der Umschaltfrequenz des Inverters 23 beschränkt zu sein.
Patent DE-112020006165-T5 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: WORGAN MICHAEL CHRISTOPHER
IPC: F21V13/04
Filed: 2020-12-15
Abstract: Offenbart wird eine Leuchte, wie etwa eine LED-Deckenleuchte, die für die Montage in Deckenhohlräumen von gewerblichen Umgebungen geeignet ist. Eine beispielhafte Leuchte (200) umfasst eine Lichtquelle (202) mit einer integrierten Primäroptik, die konfiguriert ist, um Licht in Richtung einer zweiten Optik (214) zu übertragen. Die zweite Optik (214) ist eine Linse, die konfiguriert ist, um Licht von der Lichtquelle (202) über die primäre Optik zu empfangen und zumindest einen Teil des empfangenen Lichts in Richtung eines kreisförmigen Reflektors (201) zu übertragen. Der kreisförmige Reflektor (201) ist konfiguriert, um das von der zweiten Optik (214) empfangene Licht von der Leuchte (204) weg zu lenken. Eine Form der zweiten Optik (214) und eine Form des kreisförmigen Reflektors (201) hängen voneinander ab, und die Form der zweiten Optik (214) und des kreisförmigen Reflektors (201) wirken in Kombination, um Licht mit einer nicht kreisförmigen Beleuchtungsstärkeverteilung (206) von der Leuchte weg zu übertragen.
Patent DE-112020006422-T5 (DE)
Title: Kristallschwingelement, kristallschwinger und kristalloszillator
Inventor: NISHIMURA TOSHIO
IPC: H03H9/19
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ein Quarzkristallresonator (10) weist auf: ein Quarzkristallelement (11), mit Oberflächen, die durch Drehung einer eine X-Achse und eine Z-Achse enthaltenden Ebene eines Quarzkristalls, der eine X-Achse, eine Y-Achse und eine Z-Achse als kristallografische Achsen enthält, um φ Grad um die Z-Achse und durch zusätzliche Drehung um θ Grad um eine X'-Achse, die durch Drehung der X-Achse um φ Grad erhalten wird, als Hauptoberflächen (11A und 11B) erhalten werden, und Elektroden (14a und 14b), die in Kontakt mit dem Quarzkristallelement (11) bereitgestellt sind; und eine Dicke T des Quarzkristallelements (11) und eine Dicke t der Elektroden (14a und 14b), die in Kontakt mit dem Quarzkristallelement (11) bereitgestellt sind, erfüllen die Beziehung x = t/T ≥ 0,01, und die Beziehungen|φ-(-98,6x3+114,0x2-22,3x+1,3)| ≤ 5 und |θ-(-9,5x3-10,9x2+1,4x+35,3)| ≤ 0,5 sind erfüllt.
Patent DE-112020006856-T5 (DE)
Title: Epitaktische Struktur für Micro-LED und Verfahren zum Herstellen
Inventor: LI SHUIQING
IPC: H01L33/06
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine epitaktische Struktur für Micro-LED, die mindestens eine N-Typ-Schicht, eine lichtemittierende Schicht und eine P-Typ-Schicht umfasst, wobei die lichtemittierende Schicht eine Quantentopfstruktur mit n Perioden aufweist und die Quantentopfstruktur in jeder Periode jeweils eine Topfschicht und eine Barriereschicht aufweist, wobei die Quantentopfstruktur mit n1 Perioden als der erste lichtemittierende Bereich definiert ist und die Quantentopfstruktur mit n2 Perioden als der zweite lichtemittierende Bereich definiert ist, wobei n1 und n2 größer als oder gleich 1 sind und n1+n2 kleiner als oder gleich n ist, wobei der erste lichtemittierende Bereich näher an der N-Typ-Schicht liegt als der zweite lichtemittierende Bereich, wobei die durchschnittlichen Bandlücken der Materialien der Barriereschichten der zwei Gruppen von lichtemittierenden Bereichen die folgende Bedingung erfüllen: der erste lichtemittierende Bereich ist kleiner als der zweite lichtemittierende Bereich; und die durchschnittlichen Bandlücken der Materialien der Topfschichten der zwei Gruppen von lichtemittierenden Bereichen die folgende Bedingung erfüllen: der erste lichtemittierende Bereich ist größer/gleich dem zweiten lichtemittierenden Bereich. Die mit dieser epitaktischen Struktur bereitgestellten Micro-LEDs können es ermöglichen, dass die Stromdichte, die dem Spitzenwert der photoelektrischen Umwandlungseffizienz entspricht, weniger als 1A/cm2beträgt und dass die photoelektrische Umwandlungseffizienz um etwa 30 % verbessert wird.
Patent DE-112021000028-T5 (DE)
Title: Gebläse
Inventor: SATO KIMIHIKO
IPC: F04D29/10
Filed: 2021-03-02
Abstract: Es wird ein vereinfachtes Gebläse vorgeschlagen, welches das Eindringen eines Zielgases in eine Wellenöffnung unterdrückt, eine geringe Größe hat und kostengünstig ist, wobei das Gebläse aufweist: ein erstes Gehäuse (11), das mit einem Gasdurchlass (11c) zum Einleiten eines Hochtemperaturgases und einer Wellenöffnung (11e) zum Verbindung damit gebildet ist, eine Drehwelle (14), die frei drehbar in die Wellenöffnung (11e) eingesetzt ist, ein Gebläserad (13), das in dem ersten Gehäuse (11) aufgenommen ist und sich zusammen mit der Drehwelle (14) drehen kann, einen Motor (15) zum Antreiben der Drehwelle (14) von einer hinteren Endseite, ein zweites Gehäuse (12), das einen Innenraum (21) aufweist, der mit der Wellenöffnung (11e) in Verbindung steht und das die Drehwelle (14) über Lager (22A, 22B) abstützt, und eine Spülgas-Einleitungsvorrichtung (16), die in den Innenraum (21) ein Spülgas, welches einen höheren Druck als ein Druck in der Wellenöffnung (11e) hat, wobei das Einströmen eines Abgases in die Wellenöffnung (11e) von der Seite des Gasdurchlasses (11c) des ersten Gehäuses (11) durch das Einleiten des Spülgases in den Innenraum (21) unterdrückt wird.
Patent DE-112021004304-T5 (DE)
Title: Videoframesynthese mit neuronalen tensornetzen
Inventor: WU BO
IPC: G06T5/50
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein Verfahren zum Implementieren einer Videoframesynthese unter Verwendung eines neuronalen Tensornetzes umfasst ein Empfangen von Eingabevideodaten mit einem oder mehreren fehlenden Frames, Umwandeln der Eingabevideodaten in einen Eingabetensor und Erzeugen, durch Tensorvervollständigung auf Grundlage des Eingabetensors, von Ausgabevideodaten mit einem oder mehreren synthetisierten Frames, die dem einen oder den mehreren fehlenden Frames entsprechen, unter Verwendung eines transformationsgestützten neuronalen Tensornetzes (TTNet), das eine Mehrzahl von Phasen enthält, die einen Tensor-ISTA-Algorithmus („Iterative Shrinkage Thresholding Algorithm“) implementieren, und Erhalten einer Verlustfunktion auf Grundlage der Ausgabevideodaten.
Patent DE-112021004356-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigeverfahren
Inventor: AIZAWA TOMOYUKI
IPC: B23Q17/22
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Entsprechungsbeziehung zwischen einer bestimmten Stelle in einem Bearbeitungsprogramm und einer bestimmten Position in einer Bearbeitungsbahn in einer solchen Weise, dass sie unmittelbar verständlich sind, in einer Anzeigevorrichtung anzuzeigen, die imstande ist, das Bearbeitungsprogramm und die Bearbeitungsbahn gleichzeitig anzuzeigen. Erfasste Positionsdaten eines Werkzeugs und eine Zeichenkette aus einem Bearbeitungsprogramm werden in Zuordnung zueinander gespeichert, ein Teil von Interesse einer angezeigten Werkzeugbearbeitungsbahn wird ausgewählt und ein Programmblock, der eine Zeichenkette aus dem Bearbeitungsprogramm aufweist, die dem ausgewählten Teil der Bearbeitungsbahn zugeordnet ist, wird ausgewählt und wird in dem angezeigten Bearbeitungsprogramm angezeigt, wodurch die Beziehung zwischen dem Betrieb des Werkzeugs und dem Bearbeitungsprogramm leichter verständlich gemacht wird.
Patent DE-112021006255-T5 (DE)
Title: Wabenstruktur, abgasreinigungseinrichtung und herstellungsverfahren für eine wabenstruktur
Inventor: ICHIKAWA SHUICHI
IPC: B01D46/00
Filed: 2021-10-01
Abstract: Eine Wabenstruktur, die Folgendes enthält: eine Außenumfangswand; eine Trennwand, die auf einer Innenseite der Außenumfangswand angeordnet ist, wobei die Trennwand mehrere Zellen definiert und jede der Zellen von einer Stirnfläche zu einer weiteren Stirnfläche verläuft, um einen Strömungsweg zu bilden; und Magnetpartikel, wobei die Magnetpartikel Sekundärpartikel kombiniert mit Primärpartikeln enthalten, in einem Querschnittbild der Wabenstruktur ein Verhältnis einer Anzahl der Primärpartikel, die die Sekundärpartikel bilden, zu einer Gesamtanzahl der Primärpartikel der Magnetpartikel im Bereich von 40 bis 100 % liegt und eine Partikelgröße D50, die einer kumulativen Häufigkeit von 50 % der Anzahl nach entspricht, für die Primärpartikel im Bereich von 5 bis 100 µm liegt.
Patent DE-112022000890-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul und Leistungssystem
Inventor: YUAN QINGMIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein Leistungsmodul und ein Leistungssystem bereit und bezieht sich auf das technische Gebiet der Leistungselektronik. Das Leistungsmodul umfasst eine Hauptleistungstopologie, einen digitalen Regler und eine Vielzahl von analogen Regelkreisen, wobei die Hauptleistungstopologie eine Vielzahl von Trennwandlern umfasst, wobei jeder der Trennwandler an seinem Eingang elektrisch mit einer Gleichstromeingangsquelle verbunden ist und die Vielzahl von Trennwandlern an ihrem jeweiligen Ausgang elektrisch mit einem Gleichstrombus verbunden ist, wobei der digitale Regler an seinem Ausgang elektrisch mit einem Regelanschluss jedes der analogen Regelkreise verbunden ist, wobei jeder der analogen Regelkreise an ihrem Ausgang elektrisch mit einem primärseitigen Regelanschluss des einen Trennwandlers verbunden ist. Die vorliegende Anmeldung kann dazu dienen, die Kosten der Regelung des Leistungsmoduls zu reduzieren und die Anwendungen mit der Parallelschaltung von mehreren unabhängigen Wandlern zu unterstützen.
Patent DE-112022001085-T5 (DE)
Title: Verfahren für eine elektronische nachrichtenübermittlung
Inventor: HANSMANN UWE KARL
IPC: G06F16/9538
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Verfahren, das ein Empfangen einer elektronischen Nachricht aufweist. Nachrichtenintentionen der empfangenen elektronischen Nachricht und eine oder mehrere verwandte Intentionen können ermittelt werden. Eine elektronische Nachricht kann gemäß einem ausgewählten Teilsatz der Nachrichtenintentionen oder gemäß den verwandten Intentionen erzeugt werden. Die erzeugte elektronische Nachricht kann bereitgestellt werden.
Patent DE-112022001660-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: CHUJO NORIO
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-02-08
Abstract: Eine Radarvorrichtung umfasst ein Antennensubstrat mit einer Sendeantenne und einer Empfangsantenne und einen Funkwellenabsorber, wobei die Radarvorrichtung ein Objekt erfasst, indem die Empfangsantenne eine durch Reflexion einer von der Sendeantenne gesendeten Furikwelle durch das Objekt außerhalb des Fahrzeugs erhaltene reflektierte Funkwelle empfängt, ein Erfassungsbereich, der ein Erfassungszielbereich des Objekts ist, und ein Nichterfassungsbereich, der kein Erfassungszielbereich des Objekts ist, innerhalb eines Bereichs eines Blickwinkels der Radarvorrichtung festgelegt sind, der Funkwellenabsorber einen ersten Funkwellenabsorber und einen zweiten Funkwellenabsorber umfasst, der erste Funkwellenabsorber so angeordnet ist, dass er sich wenigstens teilweise innerhalb des Nicht-Erfassungsbereichs befindet, und der zweite Funkwellenabsorber so angeordnet ist, dass er zum ersten Funkwellenabsorber zeigt.
Patent DE-112022001930-T5 (DE)
Title: Optisches modul
Inventor: LOUS ERIK JAN
IPC: G01N21/65
Filed: 2022-03-30
Abstract: Ein optisches Modul für Raman-Spektroskopie. Das optische Modul umfasst: eine Laserquelle, die auf einem Substrat angebracht und so konfiguriert ist, dass sie elektromagnetische Strahlung auf ein Ziel emittiert; eine Vielzahl von Sensoren, die auf dem Substrat angebracht und so konfiguriert sind, dass sie von dem Ziel gestreute elektromagnetische Strahlung erfassen; und ein erstes Filter, das über einem oder mehreren der Vielzahl von Sensoren angeordnet ist, wobei das erste Filter für ein erstes Wellenlängenband, das einer Raman-Streuwellenlänge eines ersten Moleküls des Ziels entspricht, im Wesentlichen transparent und für Wellenlängen außerhalb des ersten Wellenlängenbandes undurchsichtig ist.
Patent DE-60020424-T8 (DE)
Inventor: MAGOSHI RYOTARO
IPC: C22C19/05
Filed: 2000-03-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: A low thermal expansion Ni-base superalloy contains, by weight % (hereinafter the same as long as not particularly defined), C: 0.15 % or less; Si: 1 % or less; Mn: 1 % or less; Cr: 5 to 20 %; at least one of Mo, W and Re of Mo + 1/2 (W + Re) of 10 to 25 %; Al: 0.2 to 2 %; Ti: 0.5 to 4.5 %; Fe of 10 % or less; at least one of B: 0.02 % and Zr: 0.2 % or less; a remainder of Ni and inevitable impurities; wherein the atomic % of Al + Ti is 2.5 to 7.0.
Patent AT-2620-U1 (AT)
Title: Dachfenster
IPC: E04D1/30
Filed: 1998-03-25
Abstract: Ein Dachfenster besitzt einen etwa rechteckigen Unterteil (1), der der anschließenden Dachdeckung angepaßt ist und einen Fensterkragen (3, 4) aufweist, der vorzugsweise von einem, durch einen Blechrahmen (4) überdeckten Holzrahmen (3) gebildet ist. Am Fensterkragen (3, 4) ist ein kittlos verglaster Fensterflügel (2) angelenkt, dessen Glasscheibe (12) bei deren Montage in eine dreiseitig umlaufende Nut eingeschoben wird.Zur Halterung der Glasscheibe (12) an der Einschubseite des Fensterflügels (2) ist ein sich über dessen gesamte Breite erstreckender Halteteil (11) angeordnet, der den Rand der Glasscheibe (12) in einer Nut aufnimmt und der an seinen Enden mit den angrenzenden Schenkeln (9, 10) des Fensterflügels (2) verbunden ist.Dadurch wird eine sichere Halterung der Glasscheibe erreicht.
Patent AT-3705-U1 (AT)
Title: Krawattenknoten aus metall mit spannfeder
IPC: A41D25/02
Filed: 1999-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Krawatten, Halstüchern oder dgl., wobei diese Vorrichtung die Gestalt und die Funktion eines gebundenen Krawattenknotens übernimmt, mit einem starren Sichtteil (1), der eine Oberkante aufweist, in deren Bereich der den Hals des Trägers umschlingende Teil der Krawatte austritt, und der weiters eine Unterkante aufweist, in deren Bereich die freien Enden der Krawatte austreten, sowie mit einem gelenkig mit dem Sichtteil verbundenen Klemmbügel, der eine Klemmstellung zum Anpressen der Krawatte an eine Gegenfläche, sowie eine geöffnete Stellung aufweist. Der Klemmbügel hat die Gestalt einer schlaufenförmigen Feder (2), wobei beim Übergang zwischen der Klemmstellung und der geöffneten Stellung des Klemmbügels die schlaufenförmige Feder (2) eine elastische Verformung erfährt und wobei die Feder (2) am Schlaufenende zwei übereinander greifende Kurven (7, 8) aufweist und die freien Enden (3, 4) der schlaufenförmigen Feder (2) in zwei seitliche, nahe der oberen Kante situierte, durchgehende Ausnehmungen (5, 6) des Sichtteiles (1) eingreifen.
Patent AT-16887-U1 (AT)
Title: Zelt
Inventor: ROBERT LEEB
IPC: E04H15/56
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Zelt (1) mit Zelthaut (2) weist ein Zeltgerüst (3) auf, welches die Zelthaut (2) trägt. Der Boden (4) des Zeltes (1) ist durch eine obere Wand (7) und eine untere Wand (8) so ausgebildet, dass er einen Innenraum (6) aufweist. Der Innenraum (6) des Bodens (4) kann über eine Füllöffnung, der ein Anschluss (10) zugeordnet ist, mit Wasser gefüllt werden, so dass der Boden (4) wie ein Wasserbett wirkt. Das Zeltgerüst (3) wird von mehreren, als Streben dienenden, schlauchförmigen Körpern (13) gebildet, die über einen Anschluss (16) mit Luft und/oder über eine Verbindungsöffnung (15) durch Luft, die beim Füllen des Innenraumes (6) des Bodens (4) aus dessen Innenraum (6) entweicht, gefüllt werden kann, so dass sie ihre die Zelthaut (2) tragende Funktion als Zeltgerüst (3) erfüllen können.
Patent AT-5645-U1 (AT)
Title: Zylinderkopf für eine brennkraftmaschine
Inventor: KIRCHWEGER KARL ING
IPC: F02F1/38
Filed: 2002-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einem durch ein Hubventil verschließbaren Gaswechselkanal (2, 3), wobei der Ventilsitz (6, 7) des Hubventils durch einen Ventilsitzring (6, 7) gebildet ist, welcher durch Schweißen fest mit dem Zylinderkopf (1) verbunden ist. Um auf möglichst einfache Weise eine ausreichende Kühlung des Ventilsitzringes (8, 9) zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass der Ventilsitzring (6, 7) im Bereich seiner äußeren Mantelfläche (8a, 9a) an einen Kühlraum (12) grenzt.
Patent AT-14967-U1 (AT)
Title: Oberbekleidung zum Tragen eines medizinischen Geräts
Inventor: KEPPLINGER KATJA
IPC: A41D13/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberbekleidung (1) mit einer Tasche (2), um ein medizinisches Gerät (5) mit einem Schlauch und/oder einem Kabel (6) zum Oberkörper des Trägers der Oberbekleidung aufzunehmen, wobei die Tasche (2) im Brust- bis Bauchbereich der Oberbekleidung (1) vorgesehen ist, um ein Durchführen des Schlauchs und/ oder Kabels (6) durch eine Halsöffnung (4) der Oberbekleidung (1) zu ermöglichen.
Patent AT-14649-U1 (AT)
Title: Klimazelt
Inventor: LETTMAYER CLAUDIUS
IPC: F24F1/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zeltähnliche Umhausung einer Schlaf- oder Ruhestätte oder eines Arbeitsplatzes aus luftdurchlässigem Material (Gewebe oder Vliesstoff) für eine oder mehrere Personen. Mit dem Klimazelt (1) sollte in einem geschlossen Raum (oder im Freien) auf beschränkter Fläche (Volumen) kleinräumig und kostengünstig eine für den/die Benützer gesunde Umwelt (Subklima) geschaffen werden. Wesentlich ist die Befreiung der Umgebungsluft von Feinstaub, die Anpassung der Temperatur und der Luftfeuchtigkeit an die Bedürfnisse des/der Benutzers und die Abschirmung von Insekten. Bei Bedarf kann auch der Sauerstoffgehalt im Klimazelt angereichert werden.