baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011118441-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Behandlung von flachen Substraten
Inventor: HAUCHWITZ ENRICO
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-11-12
Granted: 2018-08-02
Abstract: Anlage zur Behandlung von flachen Substraten im Durchlauf mita) einem Badbehälter (6), der bis zu einem Flüssigkeitsspiegel (8) mit einem flüssigen Behandlungsmedium (10) gefüllt ist;b) einer Transporteinrichtung (16), mittels welcher die Substrate (4) durch Führungselemente (24) geführt derart in einer horizontalen Transportebene (20) in einer Transportrichtung (18) durch das Behandlungsmedium (10) transportierbar sind, dass zumindest eine Behandlungsseite (26) der Substrate (4) in das Behandlungsmedium (10) eintaucht;c) einer Umwälzeinrichtung (32), mittels welcher das Behandlungsmedium (10) im Badbehälter (6) umwälzbar ist und welche eine Absaugeinrichtung (34), durch welche Behandlungsmedium (10) aus dem Badbehälter (6) abgesaugt wird, und eine Abgabeeinrichtung (36) umfasst, durch welche dieses abgesaugte Behandlungsmedium (10) wieder in den Badbehälter (6) abgegeben wird,wobeid) die Abgabeeinrichtung (36) der Umwälzeinrichtung (32) Abgabedüsen (44) umfasst, die auf einem Höhenniveau unterhalb von Anströmelementen (24; 51) derart angeordnet und eingerichtet sind, dass jeweils eine der Abgabedüsen (44) Behandlungsmedium abgibt und von diesem Behandlungsmedium einen Hauptanteil (48) gezielt in Richtung auf jeweils eines der Anströmelemente (24; 51) abgibt;e) die Anströmelemente (24; 51) auf einem Höhenniveau unterhalb der Transportebene (20) in dem Badbehälter (6) angeordnet sind, so dass von den Abgabedüsen (44) kommendes Behandlungsmedium (10) in die Transportebene (20) und somit zu den Substraten (4) gelangen kann,dadurch gekennzeichnet, dassf) Abgabedüsen in einem Bereich angeordnet sind, der sich von oben betrachtet innerhalb der lichten Kontur (50) eines Anströmelementes (24; 51) befindet, wobei eine jeweilige lichte Kontur (50) durch dasjenige Anströmelement (24; 51) definiert ist, auf welches eine jeweilige Abgabedüse (44) das Behandlungsmedium (10) abgibt.
Patent DE-102012017037-B4 (DE)
Title: Beschlag zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel und einem Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
Inventor: ZACCARIA GIOVANNI
IPC: E05D15/04
Filed: 2012-08-28
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel (2) und einem Rahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband (7) eines Rahmenecklagers (4), einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager (5) und einem Flügelschwenklager (6), wobei am Lagerband (7) ein Flügeltragarm (8) gelenkig gelagert ist und wobei eine mit dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager (8) beim Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) ausgeschwenkt wird. Um den Flügel gegenüber dem Rahmen möglichst weit aufschwenken zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) einen Steuerhebel (11) mit einer endseitig offenen Steuergabel (12) und ein mit dem Flügelecklager (5) gekoppeltes, mit der Steuergabel (12) beim Schwenken des Flügels (2) zusammenwirkendes Steuerelement (13) aufweist.
Patent DE-102012024296-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Stabilisator für Radaufhängungen
Inventor: SCHLECHT ALBERT
IPC: B60G21/10
Filed: 2012-12-12
Granted: 2018-10-31
Abstract: Stellvorrichtung für einen Stabilisator für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen, die in den zumindest zweiteiligen Querstab (12) des Stabilisators (10) integriert ist und zwischen den beiden Stabilisatorabtrieben (12a, 12b) angeordnet ist und durch gegensinnige Verstellung eine Wankstabilisierung des Kraftfahrzeugs ermöglicht, wobei die Stellvorrichtung koaxial zu den Querstäben (12) an den Stabilisatorabtrieben (12a, 12b) einen Elektromotor (22) und ein Stellgetriebe (24) aufweist, die in voneinander räumlich getrennten Gehäusen (22a, 24a) angeordnet und mittels eines, im Vergleich zum Gehäuse (24a) des Stellgetriebes (24) und zum Gehäuse (22a) des Elektromotors (22) im Durchmesser kleineren Rohres (26) miteinander verbunden sind, wobei innerhalb des Rohres (26) eine den Rotor (30) des Elektromotors (22) mit dem Stellgetriebe (24) verbindende Welle (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (42) und das Rohr (26) gegenüber den Drehachsen (54) des Elektromotors (22) und des Stellgetriebes (24) durch Zwischenschaltung von beidseitigen Übersetzungstrieben (46) versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102012104616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Fensterschicht in einer Dünnschicht-Photovoltaikvorrichtung auf Cadmiumtelluridbasis
Inventor: FELDMAN-PEABODY SCOTT DANIEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-05-29
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Dünnschicht-Photovoltaikvorrichtung (10), wobei das Verfahren umfasst: Sputtern einer mehrphasigen Schicht (17) von einem Target auf eine transparente leitende Oxidschicht (14), wobei sich die transparente leitende Oxidschicht (14) auf einem Glassubstrat (12) befindet und wobei das Target (64) CdSOx mit x gleich 3 oder 4 umfasst und wobei die mehrphasige Schicht (17) Cadmium, Schwefel und Sauerstoff in Form einer Kombination von wenigstens zwei Verbindungen aufweist; und Aufbringen einer Cadmiumtelluridschicht (20) auf die mehrphasige Schicht (17).
Patent DE-102012112708-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: GYÖRÖG TIBOR
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-09-08
Abstract: Kältemittelkreislauf (1) für eine Klimaanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend- einen Verdampfer (2) zum Verdampfen eines Kältemittels,- einen Kompressor (3) zum Verdichten des in dem Verdampfer (2) verdampften Kältemittels,- einen Kondensator (5) zum Verflüssigen des verdichteten Kältemittels, welches vom Kompressor (3) stromabwärts in den Kondensator (5) strömt,- einen Auffangbehälter (6) zum Zwischenspeichern von verflüssigtem Kältemittel, und- eine Expansionseinrichtung (10), in der das Kältemittel stromabwärts von Kondensator (5) und Auffangbehälter (6) expandiert und dem Verdampfer (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass stromabwärts nach dem Kondensator (5) und nach dem Auffangbehälter (6) und stromaufwärts von der Expansionseinrichtung (10) ein interner Wärmetauscher (8) vorgesehen ist, in dem in einem Abschnitt nahe der Austrittsöffnung eine Vorrichtung (9B) angeordnet ist, welche im Strömungsquerschnitt Trocknungsmittel (13) und eine Struktur oder zusätzliche Partikel (14), insbesondere Granulat oder Kugeln, umfasst, welche ausgebildet sind, um in Wärmeaustausch mit dem umströmenden Kältemittel zu treten.
Patent DE-102012203662-B4 (DE)
Title: Empfänger und Sender/Empfänger-System und Verfahren und Verfahren zum Empfangen von Meldungen von einem Sender
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04B5/04
Filed: 2012-03-08
Granted: 2017-08-31
Abstract: Empfänger (100, 200, 500) zum Empfangen von Meldungen von einem Sender (103, 203, 503a...503n, 703), wobei der Empfänger (100, 200, 500) folgende Merkmale aufweist: eine Steuerung (105, 205, 505); und eine Treiberstufe (107, 207, 507, 707) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung (Vtr) an dem Sender (103, 203, 503a...503n, 703) basierend auf einem Steuersignal (109, 209a, 209b); wobei die Steuerung (105, 205, 505) ausgebildet ist, um das Steuersignal (109, 209a, 209b) bereitzustellen, um Änderungen der Versorgungsspannung (Vtr) zu kompensieren, die durch eine Modulation des Stromverbrauchs des Senders (103, 203, 503a...503n, 703) verursacht werden, derart, dass die Versorgungsspannung (Vtr) in einem vordefinierten Bereich verbleibt, und wobei die Steuerung (105, 205, 505) ferner ausgebildet ist, um eine Reihe von aufeinanderfolgenden Werten des Steuersignals (109, 209a, 209b) zu bewerten, um eine Meldung herzuleiten, die durch den Sender (103, 203, 503a...503n, 703) durch Modulieren seines Stromverbrauchs erzeugt wird.
Patent DE-102012206056-B4 (DE)
Title: Ansteuerung von Leuchtmitteln mittels definierter Manipulation der Versorgungsspannung
Inventor: MITTERBACHER ANDRE
IPC: H05B45/31
Filed: 2012-04-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Betriebsgerät (6) für Leuchtmittel (8), aufweisend:- einen Eingang für eine pulsierende Versorgungsspannung (Vmains), ausgehend von der mindestens ein Leuchtmittel (8) mit elektrischer Leistung versorgbar ist,- Erfassungsmittel (R1, R2, R3, R4) zur getrennten Erfassung der positiven Spannungskomponente und der negativen Spannungskomponente der Versorgungsspannung (Vmains) und zur Erzeugung eines Messsignals (Vacdc), in welchem beide Spannungskomponenten unterschiedlich gewichtet sind,- eine Auswerteeinheit (13) zum Auswerten des Messsignals (Vacdc) mit Hilfe einer Integrierschaltung (55),- eine Steuereinheit (15), die dazu ausgelegt ist, auf Basis der von der Auswerteeinheit (13) durchgeführten Auswertung auf einen logischen Zustand zu schließen, und abhängig von diesem logischen Zustand ein Steuersignal (18) zur Steuerung eines Parameters des angeschlossenen Leuchtmittels (8), insbesondere zur Steuerung der Helligkeit und/oder Farbe und/oder Farbtemperatur des anschliessbaren Leuchtmittels (8), zu erzeugen,wobei die Integrierschaltung (55) einen Mittelwert der Versorgungsspannung (Vmains) bildet, undwobei dieser Mittelwert mit mindestens einem Schwellwert (MWref1, MWref2, MWref3, MWref4) derart verglichen wird, dass die Steuereinheit (15) die Verlaufsform und gegebenenfalls die Polarität der Versorgungsspannung (Vmains) identifiziert.
Patent DE-102012206387-B4 (DE)
Title: Halbleiterzusammensetzung
Inventor: WU YILIANG
IPC: C07D495/04
Filed: 2012-04-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend eine Halbleiterschicht, wobei die Halbleiterschicht umfasst:
 ein amorphes Polymerbindemittel; und
 einen kristallinen niedermolekularen Halbleiter mit einer mittleren Kristallgröße, welche mindestens zweimal kleiner ist, als die des niedermolekularen Halbleiters in einer Halbleiterschicht, welche thermisch bei einer Temperatur behandelt wurde, die oberhalb der Schmelztemperatur des niedermolekularen Halbleiters liegt;
 wobei die Halbleiterschicht eine Feldeffektmobilität von mindestens 0,2 cm 2 /V·sec aufweist, und wobei der niedermolekulare Halbleiter die Struktur der Formel (II) aufweist:
     
 wobei R 2  und R 3  unabhängig gewählt sind aus Alkenyl, substituiertem Alkenyl, Alkinyl, substituiertem Alkinyl, Aryl, substituiertem Aryl, Heteroaryl, substituiertem Heteroaryl, Alkoxy, Alkylthio, Trialkylsilyl, Ketonyl, Cyano und Halogen.
Patent DE-102012214601-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren der Anwesenheit einer oder mehrerer Anwenderidentifikationsvorrichtungen
Inventor: CREGUER AARON P
IPC: G05B19/00
Filed: 2012-08-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren (200) zum Detektieren der Anwesenheit eines oder mehrerer Security-Token (120, 130), wobei das Verfahren (200) umfasst, dass:von einer Trägervorrichtung (110) eine Weckmeldung gesendet wird, die zum Empfang durch das eine oder die mehreren Security-Token (120, 130) ausgestaltet ist;die von der Trägervorrichtung (110) stammende Weckmeldung durch ein empfangendes Security-Token (120, 130) des einen oder der mehreren Security-Token (120, 130) empfangen wird; unddas empfangende Security-Token (120, 130) auf der Grundlage der Weckmeldung und einer Bedingung des empfangenden Security-Tokens (120, 130) entweder aufgeweckt wird oder in einen inaktiven Zustand zurückkehrt;wobei die Weckmeldung einen Sicherheitscode, der für eine Trägervorrichtung (110) eindeutig ist, und einen Anweisungscode umfasst, der ausgestaltet ist, um mindestens eines des einen oder der mehreren Security-Token (120, 130), die mit der Trägervorrichtung (110) verbunden sind, selektiv anzuweisen, aufzuwachen;wobei die Trägervorrichtung (110) detektiert, wenn ein Security-Token (120, 130) in einen Bereich, in welchem die Weckmeldung von dem einen oder den mehreren Security-Token (120, 130) empfangen werden kann, wiederholt eintritt und diesen wieder verlässt, und dann eine Annäherungsdetektion für dieses Security-Token (120, 130) deaktiviert.
Patent DE-102013003118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entsorgen von einem bei einem Lochungsvorgang eines Hohlprofils enstehenden Butzens
Inventor: NAWRODT SEBASTIAN
IPC: B21D45/00
Filed: 2013-02-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Entsorgen von einem bei einem Lochungsvorgang eines Hohlprofils entstehenden Butzens, umfassend folgende Merkmale: a) Bereitstellen eines Hohlprofils (1); b) Schneiden zumindest einer vorgebbaren Loch- oder Butzenkonturbahn (2) in das Hohlprofil mittels einer Schneidvorrichtung; c) Stehen lassen eines Reststeges (3) der Loch- oder Butzenkonturbahn (2); d) Einfahren einer Aufnahmevorrichtung (4) in das Hohlprofil; e) Bewegen eines Stempels (5) von einer ersten Position (5a) in eine den Reststeg entfernende zweite Position (5b), derart, dass der dabei entstehende Butzen (6) durch die Aufnahmevorrichtung aufgenommen wird; f) Ausfahren der Aufnahmevorrichtung (4) aus dem Hohlprofil (1).
Patent DE-102013010383-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Deformationselement an einem Strukturbauteil eines Fahrzeugs
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-06-21
Granted: 2017-06-29
Abstract: Befestigungsanordnung für ein Deformationselement (4) an einem Strukturbauteil (6) eines Fahrzeugs mit mindestens einer karosserieseitig angeordneten ersten Aufnahme (22), welche mit mindestens einem ersten Befestigungsbereich (4.2) des Deformationselements (4) eine erste Verbindung ausbildet, wobei das Strukturbauteil (6) mindestens ein erstes Insert (30) aufweist, welches die mindestens eine karosserieseitig angeordnete erste Aufnahme (22) für mindestens einen ersten Befestigungsbereich (4.2) des Deformationselements (4) und mindestens eine zweite Aufnahme (32) für mindestens einen zweiten Befestigungsbereich (8.1) eines ersten Fahrzeugbauteils (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine dritte Aufnahme (34) des mindestens einen ersten Inserts (30) mindestens einen dritten Befestigungsbereich (10.1) eines zweiten Fahrzeugbauteils (10) aufnimmt.
Patent DE-102013101645-B4 (DE)
Title: Transporteur für Flaschen oder dergleichen Behälter sowie Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: KRELL MICHAEL
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-02-19
Granted: 2017-06-22
Abstract: Transporteur für Flaschen oder dergleichen Behälter (2a, 2b) mit einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor (4), mit einer Vielzahl von am Umfang des Rotors (4) gebildeten Behälteraufnahmepositionen (5) mit jeweils einem Behälterträger oder -halter zur Halterung eines Behälters (2a, 2b) mit seiner Behälterachse achsgleich oder im Wesentlichen achsgleich mit einer parallel zur Maschinenachse (MA) orientierten Achse (BA) der jeweiligen Behälteraufnahmeposition (5), wobei jede Behälteraufnahmeposition (5) unterhalb ihres Behälterträgers oder -halters zwei am Rotor (4) vorgesehene Behälteranlage- oder Abstützelemente in Form von Halteblechen (9a, 9b) aufweist, die jeweils Anlagen für eine die Behälterachse (BA) umschließende Behältermantelfläche bilden, und wobei zur Anpassung an unterschiedliche Behälterdurchmesser die beiden Haltebleche (9, 9a, 9b) bezogen auf die Achse (BA) der betreffenden Behälteraufnahmeposition (5) zumindest radial gegensinnig verstellbar sind; und wobei die Haltebleche (9a, 9b) mit ihren Oberflächenseiten in vertikalen Ebenen parallel oder im Wesentlichen parallel zur Maschinenachse (MA) sowie auch parallel oder im Wesentlichen parallel zur Achse (BA) der jeweiligen Behälteraufnahmeposition (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterträger oder -halter zur hängenden Halterung der Behälter (2a, 2b) ausgebildet sind, und dass die beiden Haltebleche (9a, 9b) der jeweiligen Behälteraufnahmeposition (5) zwischen sich jeweils eine Behältertasche (8a, 8b) für einen Behälter (2a, 2b) bilden und hierfür in Umfangsrichtung des Rotors (4) einander gegenüber liegend angeordnet sind.
Patent DE-102013101798-B4 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2013-02-22
Granted: 2023-01-19
Abstract: Paneel für eine Wand- oder Deckenverkleidung oder einen Fußbodenbelag, mit einer Trägerplatte (22), auf die eine Lastverteilungsschicht (14) aus WPC aufgebracht ist, die zur Ausbildung eines Dekors bedruckt ist, wobei auf die Lastverteilungsschicht (14) eine Dekorschicht (16) aus PVC-freien Kunststoff, vorzugsweise einem für Lebensmittelverpackungen zugelassenen Material zugelassenen Kunststoff, aufgebracht ist.
Patent DE-102013202596-B4 (DE)
Title: Gasturbinenkraftwerk mit CO2-Abscheidung
Inventor: BRUNHUBER CHRISTIAN
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-02-19
Granted: 2014-11-06
Abstract: Kraftwerk (1) mit einer Gasturbine (2), mit einer Abgasleitung (3) der Gasturbine (2) und mit einer Abscheidevorrichtung (4) für Kohlendioxid, wobei die Abscheidevorrichtung (4) eine an die Abgasleitung (3) angeschlossene Absorptionsvorrichtung (5) und eine mit der Absorptionsvorrichtung (5) verbundene Desorptionsvorrichtung (6) zur Regenerierung einer Waschlösung umfasst, wobei der Desorptionsvorrichtung (6) ein Reboiler (8) zugeordnet ist, der wärmetechnisch mit der Abgasleitung (3) verbunden ist, und wobei in der Abgasleitung (3) stromaufwärts des Reboilers (8) eine Einspeisevorrichtung für ein Kühlmittel angeordnet ist.
Patent DE-102013206440-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Betätigung eines Aktors, Getriebe und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: SCHEURER SVEN
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-04-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Steuergerät (1) zur Betätigung eines Aktors (2), mit zumindesteinem Empfangsmittel (3) zum Empfang eines ersten Soll-Wertes (REQ) für den Aktor,einem Informationsspeicher (4) zum Speichern mindestens eines zweiten Soll-Wertes (TGT) und eines dritten Soll-Wertes (MEM) für den Aktor,einem Ausgabemittel (5) zur Ausgabe des gespeicherten zweiten Soll-Wertes (TGT) an den Aktor (2),einem Zähler (6) zum Feststellen in einem Schritt A, ob eine Zeitspanne abgelaufen ist, gekennzeichnet durch,ein Vergleichsmittel (7) zum Vergleichen des von der Empfangseinheit (3) empfangenen ersten Soll-Wertes (REQ) mit dem im Informationsspeicher (4) gespeicherten dritten Soll-Wert (MEM) in einem Schritt B,wobei das Steuergerät (1) so ausgeführt ist, dass falls in dem Schritt A festgestellt wird, dass die Zeitspanne noch nicht abgelaufen ist und in dem Schritt B festgestellt wird, dass der erste Soll-Wert (REQ) nicht dem gespeicherten dritten Soll-Wert (MEM) entspricht,in einem Schritt C der Wert des zweiten Soll-Werts (TGT) als dritter Soll-Wert (MEM) in dem Informationsspeicher (4) abgespeichert wird und der Wert des ersten Soll-Werts (REQ) als zweiter Soll-Wert (TGT) in dem Informationsspeicher (4) abgespeichert wird.
Patent DE-102013213176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Werkstückes
Inventor: BRAUN HANS-DIETER
IPC: B24B41/06
Filed: 2013-07-04
Granted: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Werkstücks für die Bearbeitung in einer Schleifmaschine, mit einem C-förmigen Joch (10), welches einen Jochrücken (12) und einen ersten Schenkel (14) und einem zweiten Schenkel (16) aufweist, die in der gleichen Richtung abgewinkelt von dem Jochrücken (12) abstehen, mit einem in dem ersten Schenkel (14) drehbar aufgenommenen Stößel (22) und einem in dem zweiten Schenkel (16) drehbar aufgenommen Gegenstößel (28), wobei der Stößel (22) und der Gegenstößel (28) koaxial miteinander fluchten, wobei der Stößel (22) gesteuert drehantreibbar ist und wobei der Stößel (22) und der Gegenstößel (28) mittels einer Kraftquelle (64) axial relativ zueinander bewegbar sind, um das Werkstück (66) mit einer axialen Spannkraft zwischen dem Stößel (22) und dem Gegenstößel (28) zu spannen. Das Joch (10) ist an der Schleifmaschine positioniert montierbar, sodass die Achsen des Stößels (22) und des Gegenstößels (28) mit einer drehantreibbaren Achse (30) der Schleifmaschine fluchten. Der Stößel (22) ist axial an der drehantreibbaren Achse (30) kuppelbar. Ein erster Spannbügel (42) ist an dem Joch (10) gelagert und stützt mit einem Arm (50) den Stößel (22) gegen die Spannkraft axial ab. Ein zweiter Spannbügel (44) ist schwenkbar an dem Joch (10) gelagert und bewegt mit einem Arm (56) den Gegenstößel (28) kraftbeaufschlagt axial. Die Lagerstellen (46, 48) des ersten Spannbügels (42) und des zweiten Spannbügels (44) sind an den einander entgegengesetzten Enden des Joches (10) im Bereich des Jochrückens (12) angeordnet. Die Spannkraft wird über die Spannbügel (42, 44) in den Stößel (22) und den Gegenstößel (28) eingeleitet.
Patent DE-102013215214-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Heizkörper eines Gargeräts
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: F24C7/06
Filed: 2013-08-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Führungsschiene (6, 6') für einen Heizkörper (16) eines Gargeräts (1), mit einem ersten Schienenabschnitt (7, 7'), welcher eine Einschiebeebene (15) des Heizkörpers (16) definiert, einer Rast (47) für ein Verrasten eines Haltestabs (23) des Heizkörpers (16), welche in dem ersten Schienenabschnitt (7, 7') ausgebildet ist, und einer Zuführhilfe (31, 31'), welche dazu eingerichtet ist, beim Einschieben des Heizkörpers (16) in der Einschiebeebene (15) den Haltestab (23) der Rast (47, 47') für die Verrastung zuzuführen, wobei die Zuführhilfe (31, 31') mit einem Ausschnitt (35) gebildet ist, welcher dazu eingerichtet ist, den Haltestab (23) einzufangen, und wobei die Zuführhilfe (31, 31') eine schräg zur Einschiebeebene (15) orientierte Wandung (34) aufweist, in welcher der Ausschnitt (35) ausgebildet ist und welche dazu eingerichtet ist, den Haltestab (23) anzuheben, bevor dieser in den Ausschnitt (35) fällt.
Patent DE-102013226472-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem für ein hybridfahrzeug
Inventor: PARK SEONG IK
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kraftübertragungssystem für ein Hybridfahrzeug, aufweisend:einen Verbrennungsmotor (100);einen ersten Planetenradsatz (400), umfassend eine Mehrzahl von ersten Drehelementen, von denen eines mit einer Abtriebswelle (110) des Verbrennungsmotors (100) gekoppelt ist, von denen eines an einen ersten Motorgenerator (600) gekoppelt ist und von denen zwei direkt durch eine Kupplung (200) gekoppelt sind; undeinen zweiten Planetenradsatz (500), umfassend eine Mehrzahl von zweiten Drehelementen, von denen eines permanent mit einem der ersten Drehelemente des ersten Planetenradsatzes (400) gekoppelt ist, von denen eines mit einem zweiten Motorgenerator (700) gekoppelt ist und von denen eines mit einer Antriebseinheit (300) verbunden ist;wobei der erste Planetenradsatz (400) ein erstes Sonnenrad (410), eines erstes Hohlrad (450), und einen ersten Träger (430) umfasst und der zweite Planetenradsatz (500) ein zweites Sonnenrad (510), einen zweiten Träger (530) und ein zweites Hohlrad (550) umfasst; unddas erste Sonnenrad (410) des ersten Planetenradsatzes (400) mit dem ersten Motorgenerator (600) gekoppelt ist.
Patent DE-102014013420-B4 (DE)
Title: Schichtholzplatte und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SPECHT BERNHARD
IPC: E04C2/52
Filed: 2014-09-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Schichtholzplatte, wobei die Schichtholzplatte (1, 21, 41, 51) einen Tragbereich (2) aufweist, der aus miteinander verklebten Holzschichten (3, 4, 5, 6) aufgebaut ist, und wobei mindestens zwei Holzschichten (3, 4, 5, 6) des Tragbereichs (2) Nuten (14) aufweisen, wobei die Schichtholzplatte (1, 21, 41, 51) eine Deckschicht (7) ohne Nuten (14) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbereich (2) eine äußere Flachseite (22) ohne Nuten (14) aufweist, dass an dieser Flachseite (22) eine Brandschutzschicht (8) aus einem nicht brennbaren Baustoff angeordnet ist, dass an der dem Tragbereich (2) abgewandten Flachseite (23) der Brandschutzschicht (8) die Deckschicht (7) ohne Nuten (14) angeordnet ist, wobei die Deckschicht (7) die Brandschutzschicht (8) abdeckt und dass die Schichtholzplatte (1, 21, 41, 51) an ihren Stirnseiten (19) umlaufende Randleisten (9, 49) aufweist, die die Stirnseiten (20) der Brandschutzschicht (8) vollständig überdecken.