baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015642-U1 (DE)
Title: Manometer zur direkten Druckmessung
IPC: G01L7/08
Filed: 2007-11-08
Abstract: Manometer
(1) zur direkten Druckmessung mit einer in einem Gehäuse (2)
anordbaren Plattenfeder (5), wobei mittels des Manometers (1) sowohl Überdrücke als
auch Unterdrücke
messbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenfeder (5)
einen mittig angeordneten Überdruckbereich
(17) aufweist, über
den allein die Messung der Überdrücke erfolgt.
Patent DE-202007015766-U1 (DE)
Title: Einkesselsystem Brauapparat
IPC: C12C13/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Gebrauchsmusteranspruch
Einkesselsystem Brauapparat nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet,
dass der komplette Apparat für
den Brauprozess aus nur einem Kessel besteht.
Patent DE-202007017609-U1 (DE)
Title: Leuchtkörpersystem sowie Leuchtkörper für ein Leuchtkörpersystem
IPC: F21V21/002
Filed: 2007-12-14
Abstract: Leuchtkörpersystem
(1) für
insbesondere den Ladenbau, bestehend aus einem Leuchtkörper (2)
mit Leuchtmittel und Befestigungsmittel zur Anbringung des Leuchtkörpers an
einer Tragstruktur (11, 12, 21, 26), wobei eine Versorgung der Leuchtmittel
mit elektrischer Energie über
Befestigungsmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel
wenigstens eine Magnetverbindung (3, 4, 5, 6, 13, 14, 22, 23, 28,
29) umfassen.
Patent DE-202007018019-U1 (DE)
Title: Krawattenschutzvorrichtung zur Vermeidung oberflächlicher Verschmutzung einer Krawatte
IPC: A41D25/00
Filed: 2007-12-22
Abstract: Krawattenschutzvorrichtung
zur Vermeidung von Verschmutzungen auf einer Krawatte, welche als
Blatt (1) einer Form und/oder Größe einer
Krawatte entsprechend gestaltbar ist, welches mindestens eine flüssigkeitsundurchlässige Schicht
umfasst, welche zur Auftragung einer Farbschicht auf mindestens
einer Seite der Schicht geeignet ist, welches Blatt in der Draufsicht
länglich ausgestaltet
ist, wobei mindestens ein Ende (1a) des Blattes (1) der Krawattenschutzvorrichtung
sich zu einem zungenförmigen
Abschnitt (3) verjüngt
und an der Krawattenschutzvorrichtung mindestens eine Halteeinrichtung
(9) zum Zusammenwirken mit der Krawatte angeordnet ist, und der
zungenförmige
Abschnitt (3) mindestens einen Materialschwächungsbereich (11) aufweist,
um welche zumindest ein Teil des zungenförmigen Abschnitts (3) schwenkbar
ist.
Patent DE-202007018725-U1 (DE)
Title: Oligonukleotid-Sonden und diese enthaltende Diagnose-Kits zur Bestimmung von Linezolid-Resistenzen
IPC: C07H21/00
Filed: 2007-07-30
Abstract: Oligonukleotid-Sonde
zur spezifischen Hybridisierung mit ribosomaler RNA von Mikroorganismen,
die unter Hybridisierungsbedingungen spezifisch an eine ribosomale
RNA des Mikroorganismus, der eine durch Linezolid-Resistenz bedingte
Punktmutation aufweist, binden kann.
Patent DE-202007018836-U1 (DE)
Title: Bohlenverbindungselement
IPC: E01C5/14
Filed: 2007-07-26
Abstract: Bohlenverbindungselement  wobei das Bohlenverbindungselement (1) drei Bereiche (3, 5, 7) umfasst, wobei  ein erster Bereich (3) zum Befestigen einer ersten Bohle (102) gestaltet ist,  ein zweiter Bereich (5) zum Befestigen einer zweiten Bohle (100) gestaltet ist,  ein dritter Bereich (7) als Übergangsbereich zwischen erstem und zweitem Bereich gestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  Ausgleichsmittel zwischen erstem und zweitem Bereich vorgesehen sind und das Bohlenverbindungselement derart ausgestaltet ist, das zwischen der ersten Bohle (100) und der zweiten Bohle (102) ein Zwischenraum ausgebildet wird.
Patent DE-202008002128-U1 (DE)
Title: Rauchseparator
IPC: A24F47/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Geschlossenes
Gefäß zur Separation von
Rauch, wie er beim Zigaretten- oder Pfeifenrauchen oder Ähnlichem
entsteht, allgemein dadurch gekennzeichnet, daß das Rauchgut in einer geschlossenen
Rauchkammer gezündet
wird und mittels eines Zu- und Ableitungssystems zum Raucher und
von ihm wieder zurück
in die Rauchkammer gelangt, ohne in die Atemluft der Umgebung zu
gelangen und daß das
Gefäß angeschlossen
ist an ein Rauchentsorgungssystem;
Patent DE-202008003921-U1 (DE)
Title: Eine Wasserarmatur
IPC: F16K11/00
Filed: 2008-03-19
Abstract: Eine
Wasserarmatur (1), die ein Gehäuse (2), welches die Bauteile
der genannten Armatur (1) aufnimmt und eine Patrone (3), die die
Mischung des Warmwassers mit dem Kaltwasser ermöglicht
sowie ein inneres Gehäuse (4), das die Patrone (3) aufnimmt
und deren Drehung ermöglicht, umfaßt und durch
einen Ein-Aus-Hebel (5) gekennzeichnet ist, der sowohl die Wassermenge
als auch das Mischungsverhältnis von Warm -und Kaltwasser
reguliert und auch bezüglich der Mischwasseranteile für
Warm- bzw. Kaltwasser eine Voreinstellung vornimmt, wobei er sowohl
die Patrone (3) als auch das innere Gehäuse (4) dreht.
Patent DE-202008014219-U1 (DE)
Title: Entwässergerät
IPC: A47L13/58
Filed: 2008-10-25
Abstract: Entwässerungsgerät zum Entwässern eines
aquiferischen Teils beinhaltet:  einen Körper, der ein Anpassungsteil
und ein Einbauteil hat, eine Aufteilung, die zwischen dem Anpassungsteil
und dem Einbauteil angeordnet ist;  eine Rotationseinheit beinhaltet:  ein
Trageelement, das im Anpassungsteil angeordnet ist und das aquiferische
Teil aufnimmt; und  eine Übertragungswelle,
die im Einbauteil angeordnet ist und mit dem Trageelement verbunden
ist;  eine Übertragungseinheit,
die im Einbauteil angeordnet ist und mit der Übertragungswelle verbunden
ist; und  eine Stößeleinheit,
die mit der Übertragungseinheit
verbunden ist;  wobei die Stößeleinheit
die Übertragungseinheit
mechanisch antreibt und die Übertragungseinheit
treibt die Rotationseinheit zum Drehen an, damit das aquiferische
Teil entwässert
wird.
Patent DE-202009003537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfangen von Digitalfernsehen mit Express-Card-Schnittstelle und ein dafür verwendetes Computersystem
IPC: H04N7/16
Filed: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Empfangen von Digitalfernsehen mit Express-Card-Schnittstelle, welche Vorrichtung an einem Computersystem (2) verwendet wird und folgendes umfasst:  – ein Signal-Empfangsmodul (12), das ein digitales Fernsehsignal (DS) empfängt, es in ein Transportstromsignal umwandelt und ausgibt;  – einen Kontroller für die Express-Card-Schnittstelle (14), der das Transportstromsignal zum Computersystem (2) überträgt;  – eine Chipkarten-Zugriffseinheit (13), in die eine Chipkarte (3) einsteckbar ist, in der eine Entschlüsselungsinformation gespeichert ist; und  – eine Zugangsberechtigungseinheit (15), die mit dem Signal-Empfangsmodul (12), der Signal-Empfangsmodul (12) und dem Kontroller für die Express-Card-Schnittstelle (14) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass beim Empfang eines verschlüsselten Transportstromsignals die Zugangsberechtigungseinheit (15) über die Chipkarten-Zugriffseinheit (13) die Entschlüsselungsinformation erhält, gemäß dieser Entschlüsselungsinformation das verschlüsselte Transportstromsignal entschlüsselt und das entschlüsselte Transportstromsignal zum Kontroller für die Express-Card-Schnittstelle (14) überträgt.
Patent DE-202009007433-U1 (DE)
Title: Universal-Schnellverschraubung
IPC: F16L25/00
Filed: 2009-05-17
Abstract: Universal-Verschraubung – insbesondere eine Kabel-/Schlauch-/Rohr-Schnellverschraubung für die Gebäude- und Anlagen-Systemtechnik – insbesondere für Kabel, Steckverbinder, Wellschläuche/-rohre, Spiralschläuche/-rohre, Glattschläuche/-rohre, Geflecht-/Gewebeschläuche/-rohre, aus Kunststoff und/oder Metall, mit oder ohne Verstärkung, mit oder ohne Zugentlastung, mit oder ohne Abschirmung, dadurch gekennzeichnet, daß die einstückige Schnellverschraubung aus einem hohlzylinderförmigen Grundkörper (2) mit mindestens einem Außengewinde (21) und einem in axialer Richtung dem Außengewinde folgend angebrachten Klammerkorb (3) mit einer zentral befestigten Kabel-, Schlauch- oder Rohraufnahme (4) und einer mit einem zum Grundkörper-Außengewinde (21) passenden Innengewinde (63) versehenen Klemmutter (6) besteht, wobei die Klemmutter durch Verdrehen gegen den Grundkörper auf den Klammerkorb zu in axialer Richtung verfährt, wobei die Fase (65) und der Innenkegel (64) der Klemmutter die Klammern (31) des kegelförmig geöffneten Klammerkorbs radial in Richtung auf die Kabel-/Schlauch-/Rohraufnahme zu bewegen, um ein in dem Klammerkorb zwischen den Klammern und dem Aufnahmedorn (41) gelagertes/n Kabel/Schlauch/Rohr (7) dadurch zu befestigen, daß die Klammerköpfe (32) sich in...
Patent DE-202009009000-U1 (DE)
Title: Anlage zur Erfassung und Warnung eines in falscher Richtung fahrenden Fahrzeugs
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-06-30
Abstract: Anlage zur Erfassung und Warnung von in falscher Richtung fahrenden Fahrzeugen, enthaltend:  mindestens einen Magnetfeldsensor (6), der bei Detektion eines auf einer Fahrbahn (4, 4a, 4b, 4c) in falscher Richtung fahrenden Fahrzeugs ein Signal erzeugt; und  eine Falschfahrerwarnvorrichtung (5, 5') zum Ausgeben einer Warnung an einen in falscher Richtung fahrenden Fahrer des Fahrzeugs; wobei  der mindestens eine Magnetfeldsensor (6) mit einem Abstand in Falschfahrrichtung vor und/oder hinter der Falschfahrerwarnvorrichtung (5, 5') in einem Bohrloch (11) in der Fahrbahn (4, 4a, 4b, 4c) versenkt ist.
Patent DE-202009009292-U1 (DE)
Title: Wasserbett
IPC: A47C27/08
Filed: 2009-07-01
Abstract: Wasserbett, bestehend aus einem Sockel, einer Bodenplatte (2), einem auf der Bodenplatte angeordneten Profilrahmen (6), einem auf dem Profilrahmen angeordneten Schaumstoffrahmen (8) und einer Sicherheitswanne (46) zur Aufnahme einer Wassermatratze, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) aus einer Mehrzahl von Elementen (4) besteht, die zum Aufbau des Wasserbetts so auf dem Sockel anbringbar sind, dass sie einen äußerlichen geschlossenen, innen offenen Rahmen zur späteren Aufnahme der Sicherheitswanne bilden, wobei die innere Öffnung (10) durch entsprechend ausgebildete Einlegeplatten verschließbar ist.
Patent DE-202009009685-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Sportnetz
IPC: A63B61/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2, 4) für ein Sportnetz (3), welche eine rohrförmige Profileinrichtung (2a) mit einer in Längsrichtung der rohrförmigen Profileinrichtung (2a) durchgehenden Nut (5) zur Aufnahme wenigstens eines mit dem Sportnetz (3) verbindbaren Befestigungselements (2b), dessen Länge sich in Längsrichtung der Profileinrichtung (2a) erstreckt, aufweist, wobei an der rohrförmigen Profileinrichtung (2a) beidseitig die Öffnungsweite (W) der Nut (5) begrenzende Randvorsprünge (5a, 5b) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungselement (2b) im Querschnitt eine Höhe (H) aufweist, welche kleiner als die Öffnungsweite (W) der Nut (5) der Profileinrichtung (2a) ist, und dass das wenigstens  eine Befestigungselement (2b) im Querschnitt eine Breite (B) aufweist, welche größer als die Öffnungsweite (W) der Nut (5) der Profileinrichtung (2a) ist, wobei die Umfangskontur des wenigstens einen Befestigungselements (2b) derart an die Nut (5) der Profileinrichtung (2a) angepasst ist, dass es in Verbindung mit dem Sportnetz (3) innerhalb der Nut (5) der Profileinrichtung (2a) von...
Patent DE-202009011190-U1 (DE)
Title: Stand- und Fahrtrainer-Einspurig
IPC: B62M1/24
Filed: 2009-08-17
Abstract: Stand- und Fahrtrainer mit dem man stationär und einspurig trainieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Armhebel drehbar sind und man damit rechts- oder linkshändig lenken kann.
Patent DE-202009012628-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objektes
IPC: B22F3/105
Filed: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objektes (6) durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines verfestigbaren Materials (7) an Stellen, die dem Objekt (6) entsprechen, mit:  einem Träger (4), der eine Baufläche (5) zum Aufbauen des herzustellenden Objektes (6) definiert;  einer Auftragevorrichtung (12) zum Auftragen einer Schicht des verfestigbaren Materials auf die Baufläche (5) des Trägers (4) oder auf eine zuvor aufgetragene Schicht;  einer Verfestigungseinrichtung (14) zum Verfestigen der aufgetragenen Schichten des Materials an den Stellen, die dem Objekt (6) entsprechen; und  mindestens einem länglichen Heizstrahler (81) zum Erwärmen der aufgetragenen Schicht des Materials,  gekennzeichnet durch  eine Abschottungsvorrichtung (82; 82'; 82''; 82'''), die zwischen dem länglichen Heizstrahler (81) und der Schicht des aufgetragenen Materials angeordnet ist und eine Wärmeabstrahlung des Heizstrahlers (81) zur Schicht des aufgetragenen Materials zumindest teilweise abschottet, damit die Schicht des aufgetragenen Materials homogen erwärmt wird.
Patent DE-202009013504-U1 (DE)
Title: Instrument für chirurgische Zwecke
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Instrument für chirurgische Zwecke mit einem Griffteil und einer mittels dem Griffteil betätigbaren Arbeitsvorrichtung,  wobei das Griffteil zwei relativ zueinander um eine Schwenkachse verschwenkbare Griffbranchen umfasst,  wobei eine erste Griffbranche einen Flansch aufweist, der auf gegenüberliegenden Seiten koaxial angeordnete Vorsprünge aufweist, die die Schwenkachse definieren,  wobei die zweite Griffbranche zwei im Wesentlichen parallel angeordnete und von einander beabstandete Wandabschnitte umfasst, welche den Flansch der ersten Griffbranche zwischen sich aufnehmen, und Öffnungen zur Aufnahme der Vorsprünge der ersten Griffbranche aufweisen.
Patent DE-202009013888-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G15/58
Filed: 2009-10-13
Abstract: Fördervorrichtung für ferromagnetische Besteckteile mit einem mit Magneten (1) ausgestatteten Förderband (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband (2) aus einem ersten, die Besteckteile transportierenden Transportband (3) und einem zweiten, die Magnete (1) aufweisenden Magnetband (4) besteht, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind und im Umlauf des Förderbandes (2) wenigstens ein Übergabeabschnitt (5) zur Übergabe der Besteckteile vorhanden ist, in dem das Transportband (3) und das Magnetband (4) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202009018974-U1 (DE)
Title: Sensor zur winkelaufgelösten Erfassung von Flammen oder Bränden
IPC: G08B17/12
Filed: 2009-03-02
Abstract: Sensor zur winkelaufgelösten Erfassung von Flammen oder Bränden, bei dem pyroelektrische Detektoren in einer ein- oder zweidimensionalen Reihen- und/oder Spalten-Anordnung vorhanden sind und elektromagnetische Strahlung über mindestens ein fokussierendes optisches Element auf pyroelektrische Detektoren, die jeweils einzeln mit einer elektronischen Auswerteeinheit verbunden sind, gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die pyroelektrischen Detektoren (A1 bis XN) in einer Ebene mit einem Abstand vor oder hinter der Brennpunktebene des fokussierenden optischen Elements (1) angeordnet sind.
Patent DE-202010001410-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung und Dekontamination von Mauerwerk, Beton, Holz und anderen Feststoffen
IPC: E04B1/70
Filed: 2010-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung und/oder Dekontamination eines Feststoffes (12), der mindestens eine Flüssigkeit (10) und/oder einen Schadstoff (11) enthält, aufweisend  – mindestens eine Elektrode (14, 16), aufweisend eine erste Seite (15) und eine zweite Seite (17), wobei die erste Seite (15) freiliegt und einen äußeren Teil der Vorrichtung ausbildet und die mindestens eine Elektrode (14, 16) mit einem Einspeisungsmittel (18) zur Einspeisung einer hochfrequenten Spannung verbunden ist,  – eine Struktur (34) aufweisend eine Substanz (22), die geeignet ist, eine Flüssigkeit (10) und/oder einen Schadstoff (11) aufzunehmen, wobei die Struktur (34) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass ein Stofffluss vom zu behandelnden Feststoff (12) zur Struktur (34) gestattet ist,  – mindestens ein Steuerungsmittel (30) zur Steuerung des Einspeisungsmittels (18) zur Einspeisung der hochfrequenten Spannung, wobei das Steuerungsmittel (30) mit dem Einspeisungsmittel (18) verbunden ist.
Patent DE-202010001972-U1 (DE)
Title: Rollstuhlhalterung für Fahrzeuge
IPC: A61G3/00
Filed: 2010-02-06
Abstract: Rollstuhlhalterung für Fahrzeuge mit mehreren an einem Rollstuhl (5) lösbar befestigbaren Halteelementen (9) zur Fixierung des Rollstuhls (5) am Fahrzeug, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (3) und mindestens einen am Gehäuse (3) klappbar angeordneten Träger (4), an dem die Halteelemente (9) zur Bewegung zwischen einer im Gehäuse (3) untergebrachten Einklappstellung und einer aus dem Gehäuse (3) ausgeklappten Haltestellung befestigt sind.
Patent DE-202010004230-U1 (DE)
Title: System zur Erkennung von unfallbeteiligten Fahrzeugen im Strassenverkehr
IPC: G08G1/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Hiermit beantrage ich einen Schutzanspruch für ein: System zur Erkennung von unfallbeteiligten Fahrzeugen im Strassenverkehr welches sich dadurch kennzeichnet daß durch einen elektrisch-leitenden Lack (2) oder Metallteile (2) eines sich im Strassenverkehr befindlichen Fahrzeuges jeglicher Bauart (PKW, LKW, motorisiertes Zweirad, Wohnwagen, Anhänger, usw.) rund um die Uhr, während der Fahrt, als auch im geparkten Zustand Daten (1) des Fahrzeuges unter Niederspannung als eingespeistes Signal über die Oberfläche (Lack- und Metallschicht (2)) und/oder Metallteile im Fahrzeug (2) ununterbrochen geführt werden. Kommt es zu einer Berührung zweier mit dem System ausgestatteten Fahrzeuge, erkennen und speichern jeweils beide Steuergeräte (3) die Daten (1) des Unfallgegners. Auch nach dem unerlaubten Entfernen des Unfallversursachers kann so nach Auslesen des Steuergerätes (3) durch ein Auslesegerät (4) des verbliebenen Fahrzeuges einwandfrei die Identität des gesuchten Fahrzeugs ermittelt werden.
Patent DE-202010004564-U1 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder zum thermomechanischen Aufschluß von organischen Roh- und Reststoffen
IPC: B29C48/41
Filed: 2010-04-01
Abstract: Doppelschneckenextruder (1) zum thermomechanischen Aufschluss von organischen Roh- und Reststoffen, umfassend  • ein längliches Extrudergehäuse (2), aufweisend ein Gehäuseunterteil (3) mit einem auf der Innenseite U-schalenförmigen Querschnitt mit nach oben gerichteter Öffnung (4), das sich horizontal zwischen einer hinteren Stirnplatte (6) und einer vorderen Stirnplatte (7) erstreckt, wobei das Gehäuseunterteil (3) in einem Schließzustand zusammen mit einem Gehäusedeckel (8), der einen auf der Innenseite umgedreht U-schalenförmigen Querschnitt mit nach unten gerichteter Öffnung (9) aufweist, durch Übereinanderlegen der Öffnung (4) des Gehäuseunterteils (3) und der Öffnung (9) des Gehäusedeckels (8) einen hohlzylinderartigen Führungsabschnitt bildet, der an der vorderen Stirnplatte (7) anliegt;  • zwei nebeneinander parallel angeordnete, gegenläufige Extruderschnecken (22.1, 22.2), die beide, jeweils freitragend, nur an einem ersten Ende (23) an der hinteren Stirnplatte (6) des länglichen Extrudergehäuses (2) gelagert sind und am gegenüberliegenden zweiten Ende (24) jeweils ein nichtgelagertes, freies Endmodul (25) aufweisen, wobei die Extruderschnecken (22.1,...
Patent DE-202010006674-U1 (DE)
Title: Möbelverbinder
IPC: F16B12/20
Filed: 2010-05-11
Abstract: Möbelverbinder, umfassend:  eine obere Klammer (1); und  eine Fußklammer (2);  dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (3) mit einem oberen Bereich und einem unteren Bereich zwischen der oberen Klammer (1) und der Fußklammer (2) vorgesehen ist, der obere Bereich, des Verbindungselements (3) komplementär an den Kopplungsbereich der oberen Klammer (1) gekoppelt ist, der untere Bereich des Verbindungselements (3) komplementär an den Kopplungsbereich der Fußklammer (2) gekoppelt ist, und das Verbindungselement (3) mittels Schrauben oder Schweißen an der oberen Klammer (1) und der Fußklammer (2) befestigt ist.
Patent DE-202010008841-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelrohr
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-10-19
Abstract: Fahrradsattelrohr, umfassend:  – ein Außenrohr (12), das ein oberes Ende (20) aufweist;  – eine Stütze (14), die einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt (28) aufweist, wobei der untere Abschnitt (28) der Stütze (14) vom oberen Ende (20) des Außenrohrs (12) ins Außenrohr (12) eingebracht ist, wobei der obere Abschnitt der Stütze (14) aus dem oberen Ende (20) des Außenrohrs (12) herausragt, so dass ein Fahrradsattel (40) auf dem oberen Abschnitt der Stütze (14) montiert werden kann, wobei die Stütze (14) innerhalb eines bestimmten Winkels relativ zum Außenrohr (12) drehbar ist;  – ein flexibles Element (16), das ein oberes und ein unteres Ende (52, 54) aufweist, wobei das obere Ende (52) mit der Stütze (14) verbunden ist; und  – ein Positionierelement (18), das im Außenrohr (12) aufgenommen ist und mit dem unteren Ende (54) des flexiblen Elements (16) verbunden ist, wobei sich das obere Ende...
Patent DE-202010009357-U1 (DE)
Title: Anbindung eines Sicherheitsgeräts an eine Sicherheitssteuerung
IPC: G05B9/03
Filed: 2010-06-22
Abstract: Adapter (20) zur Anbindung eines Sicherheitsgeräts (10), das einen nicht sicheren und einen sicheren Schaltausgang (12; 14) aufweist, an eine Sicherheitssteuerung (40), wobei der Adapter (20) umfasst: – einen ersten Eingang (16), der zur Anbindung an einen nicht sicheren Schaltausgang (12) des Sicherheitsgeräts (10) und zum Empfangen eines nicht sicheren Ausgangssignals (22) von dem nicht sicheren Schaltausgang (12) ausgebildet ist, – einen zweiten Eingang (18), der zur Anbindung an einen sicheren Schaltausgang (14) des Sicherheitsgeräts (10) und zum Empfangen eines sicheren Ausgangssignals (24) von dem sicheren Schaltausgang (14) ausgebildet ist, – eine Signalverarbeitungseinheit (28), die mit dem ersten Eingang (16) und dem zweiten Eingang (18) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um das empfangene sichere Ausgangssignal (24) und das empfangene nicht sichere Ausgangssignal (22) des Sicherheitsgeräts (10) darauf zu überprüfen, ob diese Ausgangssignale (22; 24) einen erwarteten Zusammenhang aufweisen, und um ein von dem nicht sicheren und dem...
Patent DE-202010010569-U1 (DE)
Title: Stützstab für einen Duschvorhang
IPC: A47H23/01
Filed: 2010-07-23
Abstract: Stützstab für einen Duschvorhang, bei dem Mittel vorgesehen sind, die eine Ausbuchtung des Vorhangs nach innen während des Duschens verhindern, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützstab (2) bei Gebrauch der Dusche (benutzter Zustand) im wesentlichen horizontal innerhalb des Vorhangs (1) zwischen den Duschwänden (7) verläuft und aufgrund seiner Vorkrümmung den Vorhang nach außen ausbeult.
Patent DE-202010013024-U1 (DE)
Title: Lichtimpulserweiterung für Fahrzeuge
IPC: A63K3/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Lichtimpulserweiterung für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Lichtimpuls auf die Fahrgeschwindigkeit eines anderen Fahrzeuges Einfluss genommen werden kann, wenn dieses Fahrzeug den Lichtimpuls empfängt.
Patent DE-202010013700-U1 (DE)
Title: Invertiertes Schallplattentellerlager
IPC: G11B3/60
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die trichterförmige Ausformung der Lagerhülse (2) zur Aufnahme der Lagerkugel (3.2)
Patent DE-202010014419-U1 (DE)
Title: Bierbanknetz
IPC: A47C7/62
Filed: 2010-10-18
Abstract: Flexibles Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass es temporär unter einer Bierbank oder einem Biertisch angebracht werden kann.