baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlegen von Bodenpaneelen
IPC: E04F21/22
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Verlegen von Bodenpaneelen,  – die an ihren Seitenkanten
mit einem Feder-/Nut-Profil versehen sind, über das die Paneele miteinander
verbindbar sind, bei dem  – die
Paneele zunächst
an ihren Querseiten miteinander verbunden werden und  – die Verbindung
ihrer Längsseiten
durch  – Einführen der
Feder eines Bodenpaneels in die Nut eines bereits verlegten Bodenpaneels
unter Abwinkeln zum Unterboden erfolgt, wobei  – zur Vereinfachung
des Verlegens unter die Paneele der neu anzulegenden Paneelreihe
Keile gelegt werden, damit  – die Paneele winklig hoch
stehen und nach Entfernen der Keile eine Mehrzahl von Paneelen gleichzeitig
absenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass   – die Keile
aus einer Verpackung der Paneele selbst hergestellt werden und dazu  – ein Rohling
(7) aus einem Bodenteil (1) der Verpackung herausgebrochen wird,  – der Rohling
(7) zu einem Keil gefaltet wird und danach  – die Form des Keils fixiert...
Patent DE-10229909-B4 (DE)
Title: Vorratslager für Toilettenpapierrollen
Inventor: HUESER STEPHAN
IPC: A47K10/38
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorratslager für Toilettenpapierrollen, gekennzeichnet durch eine hinter der Wandverkleidung einer Vorwandinstallation des die Toilette enthaltenen Raumes angeordnete Speicherröhre (1), die an ihrem unteren Ende eine Ausgabeöffnung (3) und an ihrem oberen Ende eine Beschickungsöffnung (2) aufweist, die in der oberen Ablagefläche (5) der Vorwandinstallation angeordnet ist.
Patent DE-10230282-B4 (DE)
Title: Doppelseitig betriebener Kolbenverdichter
Inventor: PARK JUNG-SIK
IPC: F25B9/14
Filed: 2002-06-29
Granted: 2008-06-26
Abstract: Doppelseitig
betriebener Kolbenverdichter, umfassend:  ein Gehäuse (110),
an dessen beiden Seiten eine Öffnung vorgesehen
ist;  eine Vielzahl von Kolbenmotoren (121, 122), die an beiden Seiten
im Gehäuse
(110) eingerichtet sind und eine Hin- und Herbewegung in entgegengesetzte
Richtungen erzeugen;  eine Vielzahl von Kolben (141, 142), die
mit beweglichen Magneten (121B, 122B), welche zwischen Schlitzen
der Kolbenmotoren (121, 122) angeordnet sind, kombiniert sind und
gleitbar in ein Durchgangsloch (131, 231) je Kolbenpaar, welches
im Gehäuse
(110) ausgebildet ist, eingefügt
sind;  einen Zylinder (130, 230), der sich am Innenumfang des Gehäuses (110)
abstützt
und zwischen den Kolbenmotoren (121, 122) angeordnet ist, in welchem
parallel zur Bewegungsrichtung der Kolbenmotoren (121, 122) das
Durchgangsloch (131, 231) angeordnet ist, das einen Verdichtungsraum
(S1) bildet, sowie senkrecht zur Bewegungsrichtung der Kolbenmotoren
(121, 122) ein Saugkanal (132) und ein Ablasskanal  (133), die mit
einem Ende jeweils mit dem Verdichtungsraum (S1) verbunden sind und...
Patent DE-10231166-B4 (DE)
Title: Platinenauswerfer
Inventor: WHITE JOSEPH M
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-09-21
Abstract: Auswerfereinrastmechanismus
(120, 122) für
die Verwendung bei einer abnehmbaren Befestigung einer gedruckten
Schaltungsplatine (120) in einem Bus (110) auf einem Chassis (102)
eines aktiven Systems (100), der folgende Merkmale umfaßt:  eine
gedruckte Schaltungsplatine (120), die eine Ecke (200), eine Kante
(202), die Teil der Ecke entlang einer Breitendimension (W) der
gedruckten Schaltungsplatine bildet, eine Schalterkomponente (204)
in der Nähe
der Kante, und einen Einraststift (206), der von der Ecke in der Nähe der Kante
entfernt ist, umfaßt;  einen
schwenkbaren Einrastkörper
(208), der folgende Merkmale umfaßt:  ein erstes Ende (212)
mit einer kooperierenden Struktur (214) zum Interagieren mit der
Schalterkomponente, um eine Schwenkbewegung (211) des ersten Endes
zu signalisieren;  ein zweites Ende (216) mit einer Struktur
(218) zum Ineingriffnehmen mit dem Chassis, um den Einrastkörper selektiv
in eine geschlossene Position gegen das Chassis zu verriegeln und
den Einrastkörper
durch eine Schwenkbewegung des Einrastkörpers in eine offene Position...
Patent DE-10232243-B4 (DE)
Title: Bremssystem für einen Linearantrieb
Inventor: SCHOENROCK PETER
IPC: F15B15/14
Filed: 2002-07-17
Granted: 2011-03-03
Abstract: Bremssystem für einen Linearantrieb,  mit einem beweglichen Schlitten (14), der auf Führungsschienen (12) bewegbar ist,  mit einer am Schlitten (14) angeordneten Bremseinrichtung (20), deren Bremskraft durch Reibelemente (23) erzeugt wird,  mit einem stationären, in Bewegungsrichtung (21) des Schlittens (14) sich erstreckenden Band (18), an dessen Band-Seitenflächen die Reibelemente (23) angreifen,  und mit an den beiden Bandenden angreifenden Haltern (19), die das Band (18) festhalten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die beide Halter (19) das Band (18) in Band-Längsrichtung straffen und unter eine definierte Vorspannung setzen  und dass diese Band-Vorspannung größer/gleich ausgebildet ist gegenüber den durch die Bremsung am Band (18) entstehenden Reaktionskräften  und/oder gegenüber den bei der Bremsung durch die Wärmedehnung im Band (18) hervorgerufenen Längenänderungen.
Patent DE-10240503-B4 (DE)
Inventor: PLAVAC WOLFGANG
IPC: B27G15/00
Filed: 2002-09-03
Granted: 2004-12-16
Abstract: The drill (1) has a drill head (4) with main cutters (9) aligned towards the work piece, on a lateral plane to the axial line of the tool to lift chips from the actual bottom of the drilling during working. A blade (20) restricts the chip thickness, at a bottom support surface (19) to support the drill at the bottom of the drilling as it drills through.
Patent DE-10261675-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit strahlungsdurchlässiger elektrischer Kontaktschicht
Inventor: STEIN WILHELM DR
IPC: H01L33/40
Filed: 2002-12-31
Granted: 2013-08-14
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit, – einer epitaktischen Halbleiterschichtenfolge, die eine elektromagnetische Strahlung emittierende aktive Zone aufweist, – mindestens einem elektrischen Kontaktbereich, der mindestens eine strahlungsdurchlässige, ZnO enthaltende elektrische Kontaktschicht aufweist, die mit einer äußeren Halbleiterschicht elektrisch leitend verbunden ist, – einem Bondpad (9), das unmittelbar auf die Halbleiterschichtenfolge aufgebracht ist, und – einem auf sämtliche freie Flächen der Kontaktschicht aufgebrachten wasserdichten Material, wobei die Dicke des wasserdichten Materials 50 bis 200 nm, einschließlich der Grenzen beträgt, wobei das Bondpad (9) ein Metall aufweist und einen Schottky-Kontakt zur Halbleiterschichtenfolge ausbildet.
Patent DE-10261991-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-03-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Geschwindigkeits-Wechselgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem stufenlos verstellbaren Variator und zumindest einer konstanten Übersetzungsstufe sowie mit  – einem ersten Antriebsstrang (12) mit einer ersten Kupplung (K1) zum Aktivieren des Variators (40), und  – einem zweiten Antriebsstrang (14) mit einer zweiten Kupplung (K2) zum Aktivieren der zumindest einen konstanten Übersetzung (20, 24 bzw. 22, 26), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Getriebe (10) mit zweitem Abtrieb der eine Antriebsstrang (14) auf den einen Abtrieb (50) und der andere Antriebsstrang (12) auf den anderen Abtrieb wirkt.
Patent DE-10313578-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor-Vorrichtung zur direkten Erzeugung digitaler Sensordaten von einem Magnetfeldsensor-Element
Inventor: ENDO NOBORU
IPC: H03M1/60
Filed: 2003-03-26
Granted: 2009-05-14
Abstract: Magnetfeldsensor-Vorrichtung
mit:  – einer
Ringschaltung (10, 50), die eine Mehrzahl von Halbleiter-Magnetfeldsensoren
(6) umfasst, die in Form eines Rings miteinander verbunden sind;
und  – einem
Ausgangskreis (30) zur Erfassung einer Ausbreitungsgeschwindigkeit
eines Impulssignals innerhalb der Ringschaltung (10, 50) während einer
vorbestimmten Zeitspanne und zur Ausgabe von digitalen Daten (DO1),
die der Stärke
eines einwirkenden Magnetfeldes entsprechen, auf der Grundlage eines
Erfassungsergebnisses der Ausbeitungsgeschwindigkeit;  – wobei
jeder Halbleiter-Magnetfeldsensor (6) Source-Bereiche (1a, 1b), Drain-Bereiche (2a,
2b) und eine Gate-Elektrode (3) aufweist, derart, dass wenigstens
die Drain-Bereiche geteilt sind, und die Gate-Elektrode (3) Kanalbereiche (9), die
zwischen den Source-Bereichen und den geteilten Drain-Bereichen
angeordnet ist, steuert, wobei eine Anzahl von Ladungsträgern, die
durch die geteilten Drain-Bereiche fließen, in Abhängigkeit von der Stärke des Magnetfeldes
ausgetauscht werden, wenn auf die Ladungsträger, die durch die Kanalbereiche
fließen,
ein Magnetfeld wirkt; und  – wobei
einer der geteilten Drain-Bereiche eines vorangehenden Halbleiter-Magnetfeldsensors...
Patent DE-10313923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Bestimmung von Ruhezykluswerten in einem ruhenden Fahrzeug
Inventor: FRASER RONALD W
IPC: H04B7/005
Filed: 2003-03-27
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Kommunikation einer Fahrzeugkommunikationsvorrichtung über ein drahtloses Kommunikationssystem zum Gebrauch in einem Fahrzeug, das folgendes umfasst:  Bestimmung (202, 204, 304, 306, 404, 406) zumindest eines Registrierungsparameters in Abhängigkeit der Größe der Sendeleistung, die die Fahrzeugkommunikationsvorrichtung in dem Fahrzeug benötigt, um sich bei einem bestimmten Kommunikationsnetz zu registrieren (202, 306, 406);  Bestimmung eines Ruhedauerwertes, eines Aufwachdauerwertes eines Wertes der Dauer des Ruhezyklus oder eines Wertes des Abschaltverzögerungsintervalls in Abhängigkeit des zumindest einen Registrierungsparameters; und  – Versetzen der Fahrzeugkommunikationsvorrichtung basierend auf dem Ruhedauerwert in einen ruhenden Zustand, oder  – Versetzen der Fahrzeugkommunikationsvorrichtung basierend auf dem Aufwachdauerwert in einen Wachzustand, oder  – Versetzen der Fahrzeugkommunikationsvorrichtung für die Dauer des Ruhezyklusdauerwertes in einen Ruhezyklus, oder  – Versetzen der Fahrzeugkommunikationsvorrichtung in den Ruhezyklus, nachdem das Abschaltverzögerungsintervall abgelaufen ist.
Patent DE-10315085-B4 (DE)
Title: Optisches Instrument
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G03B17/02
Filed: 2003-04-02
Granted: 2010-07-08
Abstract: Optisches Instrument mit einem Linsentubus (17R, 17L) zum Halten einer Optik (12R, 12L), einem Gehäuse (10), in dem der Linsentubus (17R, 17L) untergebracht ist und das zwei relativ zueinander bewegbare Gehäuseteile (10A, 10B) hat, und einem zwischen den Gehäuseteilen (10A, 10B) verlaufenden Verteilerkabel (98), dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerkabel (98) einen Schleifenabschnitt hat, der locker derart um den Linsentubus (17R, 17L) gewickelt ist, dass er die durch die Relativbewegung der Gehäuseteile (10A, 10B) verursachte Bewegung des Verteilerkabels (98) durch Änderung seines Durchmessers aufnimmt.
Patent DE-10319926-B4 (DE)
Inventor: WEISER TILMANN
IPC: B32B37/24
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-09-28
Abstract: An area (13) of a structural skin surface (9) and the surface of a reinforcing stringer to be applied to the skin are laser scanned (10). A control unit (12) calculates gaps existing between the skin and strap faces in relation to an imaginary line spanning the selected area and tangential to contact points between skin and stringer. The size and shape of a filler material required to fill the gaps is determined and data sent to a filling material metering unit which prepares the material according to each gap position. After location in the non-flat areas filler is leveled by placing the stringer onto the area (13) to be reinforced. Each gap between the skin (9) and stringer surfaces is calculated by a computer. The computer determines the lowest point of a surface depression of the shell face (9) from a line tangential to the contact points of this surface and then the lowest point of a depression on the stringer surface from a line tangential to contact points on the latter surface, where both lines span the breadth of the scanned area. The two depths determined are added together for each scanned area. When one surface has no deviation from a flat surface only one depth is relevant and represents the gap width. The laser (10) scans a rectangular area (13) on the skin face and the stringer face breadth and length are matched to the scanned area. Filling material may comprise filler pieces corresponding to the shape and size of depressions determined by the control unit (12). Each filler pieces is cut by ultrasonic knife. Alternatively a metering unit prepares a paste or powder filler which is metered into the depressions. Deviations from the flat surfaces may be above or below the latter surfaces. Filler may be positioned by hand or dispenser. Stringers are thick walled and of metal or plastic. The thick walled skins (2) are also of metal or plastic.
Patent DE-10332594-B4 (DE)
Title: Knieschutz-Gassackvorrichtung
Inventor: MATSUURA HIROKAZU
IPC: B60R21/206
Filed: 2003-07-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: Knieschutz-Gassackvorrichtung,
die vor den Knien eines sitzenden Fahrgastes angeordnet ist, mit:  einem
in eine Rückwärtsrichtung
des Fahrzeuges offenen Gehäuse
(22) zur Aufnahme eines gefalteten Gassacks (73) und eines Inflators
(62),  einer an dem Gehäuse
(22) vorgesehenen Gassackabdeckung (46) mit einem eine obere Tür (58) aufweisenden
Abschnitt (57), der eine Öffnung
des Gehäuses
(22) abdeckt, wobei die Türe
durch den entfaltenden Gassack (73) nach oben öffnet,  einem in der Nähe eines
Randbereichs der Gassackabdeckung (46) vorgesehenen Innenverkleidungselement
(19b) des Fahrzeugs,  wobei die obere Tür (58) im geöffneten
Zustand einen bei der Entfaltung des Gassacks (73) durch eine das
Gehäuse (22)
in eine Vorwärtsrichtung
des Fahrzeugs verschiebende Reaktionskraft entstehenden Spalt (D)
zwischen dem Gehäuse
(22) und dem Innenverkleidungselement (19b) abdeckt.
Patent DE-10340751-B4 (DE)
Title: Trockenätzvorrichtung, Trockenätzverfahren sowie dabei verwendete Platte
Inventor: INOMATA YOSUKE
IPC: H01L21/68
Filed: 2003-08-28
Granted: 2010-07-29
Abstract: Trockenätzvorrichtung, mit:  einer Kammer (18);  einem Substrat (1), das im Inneren der Kammer (18) angeordnet ist; und  einer Platte (14), die eine Anzahl von Öffnungsabschnitten (15) aufweist und dafür ausgebildet ist, das Substrat (1) abzudecken,  wobei die Platte (14) derart angeordnet ist, dass, während sie das Substrat (1) abdeckt, eine Distanz (D) zwischen einer dem Substrat (1) gegenüberliegenden Fläche und dem Substrat (1) in einem Umfangsabschnitt kleiner ist als eine Distanz (D) zwischen der dem Substrat (1) gegenüberliegenden Fläche und dem Substrat (1) in einem mittleren Abschnitt, und  die Platte (14) eine hervorstehende Seitenwand (16) aufweist, die entlang der Umrandung der Platte (14) angeordnet ist, wobei die Seitenwand (16) an einer Elektrode (9) innerhalb der Kammer (18) oder an einem Substratträger (13) anliegt, auf dem das Substrat (1) angeordnet ist,  so dass Residuen, die während des Ätzens erzeugt werden, in einem Raum zwischen dem...
Patent DE-10342776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Korrekturwerten für die Justage eines Halbleiterwafers in einem Projektionsapparat zur photolithographischen Strukturierung einer Metallschicht
Inventor: STAECKER JENS
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-09-16
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Korrekturwerten für die Justage eines Halbleiterwafers
in einem Projektionsapparat zur photolithographischen Strukturierung
einer Metallschicht, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Halbleiterwafers (10);  – Versehen der Oberseite des
Halbleiterwafers (10) mit einer Mehrfachanordnung von Schaltkreisstrukturen
(25), die jeweils im Randbereich eines Belichtungsfeldes (20) Justiermarken
(27, 28) aufweisen;  – Anbringen
wenigstens zweier Abdeckflächen
(33) über der
Oberseite des Halbleiterwafers (10), so daß wenigstens zwei Justiermarken
(27) von den zwei Abdeckflächen
(33) bedeckt werden;  – Bereitstellen
einer Sputteranlage, die ein Metalltarget umfasst;  – Abscheiden
einer Metallschicht (35) auf der Oberseite des Halbleiterwafers
(10) in der Sputteranlage;  – Bereitstellen eines Modells,
das geeignet ist, den im Falle der Metallabscheidung mittels der
Sputteranlage hervorgerufenen Rotationsfehler der mit der Metallschicht
(35) bedeckten Justiermarken (28) anzugeben;  – Bestimmen
des Lageunterschieds von geschützten
Justiermarken (27), die während
des Abscheidens der Metallschicht (35) von einer der...
Patent DE-10347399-B4 (DE)
Title: Bisulfit-Umwandlung zum Nachweis von Cytosin-Methylierungen in DNA mittels optimierter Aufreinigung
Inventor: CARDON KAREN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2003-10-09
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Bisulfit-Umwandlung von DNA, dadurch gekennzeichnet, dass die
Aufreinigung der umgewandelten DNA mittels Ultrafiltration erfolgt.
Patent DE-19531763-B4 (DE)
Title: Türverriegelungseinrichtung mit Antidiebstahlmechanismus
Inventor: KURODA KATSUYA
IPC: E05B17/22
Filed: 1995-08-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Türverriegelungseinrichtung
mit einem Antidiebstahlmechanismus, welcher umfaßt:  einen Verriegelungshebel
(11), der mit einem Innenverriegelungsknopf (26) einer Tür betriebswirksam
verbunden und zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition
bewegbar ist,  ein Antidiebstahlglied (29), das bewegbar ist
zwischen einer Antidiebstahlposition, bei der ein Entriegelungsvorgang des
Innenverriegelungsknopfes unwirksam ist, und einer Antidiebstahlaufhebeposition,
bei der ein Entriegelungsvorgang des Innenverriegelungsknopfes ermöglicht ist,  einen
Motor (4), durch den die Positionen des Verriegelungshebels und
des Antidiebstahlgliedes derart veränderbar sind,  daß der Verriegelungshebel
in die Verriegelungsposition gebracht, das Antidiebstahlglied jedoch
nicht verstellt wird, wenn der Motor in einer bestimmten Richtung
um ein vorbestimmtes Ausmaß gedreht
wird, während
der Verriegelungshebel sich in der Entriegelungsposition und das
Antidiebstahlglied sich in der Antidiebstahlaufhebeposition befindet,   daß der Verriegelungshebel
in die Verriegelungsposition und das Antidiebstahlglied in die Antidiebstahlposition
gebracht wird, wenn der Motor kontinuierlich in der genannten Richtung über das
vorbestimmte Ausmaß hinaus
gedreht wird, während
der Verriegelungshebel sich in...
Patent DE-19600582-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BORCHERS WOLF-DIETER
IPC: G05G5/12
Filed: 1996-01-10
Granted: 2006-09-14
Abstract: Feststellbremse
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend  einen an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs
befestigten Brückenträger (2);  einen
an dem Brückenträger (2)
angelenkten Bremsbetätigungshebel
(3);  ein an dem Brückenträger (2)
angeordnetes Zahnsegment (5);  ein durch eine Auslöseeinrichtung
(7, 8, 10) um eine Klinkenschwenkachse (66; 660) verschwenkbares
erstes Feststellklinkenteil (61; 610);  ein zweites Feststellklinkenteil
(64; 640), das um die Klinkenschwenkachse (66; 660) drehbar und
in Richtung auf das Zahnsegment (5) vorgespannt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Klinkenschwenkachse (66; 660) an dem Bremsbetätigungshebel (3) angeordnet
ist, und  daß eines
der beiden Feststellklinkenteile (61, 64; 610, 640) das andere der
beiden Feststellklinkenteile (61, 64; 610, 640) zu einer Schwenkbewegung
um die Klinkenschwenkachse (66; 660) über außerhalb der Klinkenschwenkachse
(66; 660) vorgesehene Koppelmittel mitnimmt.
Patent DE-19648074-B4 (DE)
Title: Optisches Gerät zur Verringerung der Rückkopplung gestreuter Lichtstrahlen auf eine Signalübertragungsfaser, Verfahren zu seiner Herstellung und sein Einsatz in optischen Vorrichtungen
Inventor: KIM YEONG-JU
IPC: G02B6/28
Filed: 1996-11-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Optisches
Gerät mit
einer optischen Signalübertragungsfaser
(20) zur Übertragung
eines Eingangslichtsignals (10) an einen Ausgangsanschluß, einer Streulichtstrahlen
(12) absorbierenden optischen Faser (16) zum Absorbieren mehrfach
reflektierter Lichtstrahlen (22), die in dem optischen Gerät erzeugt
werden, wobei an einem Ende der absorbierenden optischen Faser (16)
ein Streulichtabsorber (30) aufgebracht ist, der mit einem reflektiertes
Licht absorbierenden Material beschichtet ist, um eine Übertragung
der absorbierten Streulichtstrahlen (12) von der absorbierenden
optischen Faser (16) zurück auf
den Ausgangsanschluß zu
verringern, einem Ringbeschlag (18) zur festen Halterung der optischen
Signalübertragungsfaser
(20) und der Streulichtstrahlen (12) absorbierenden optischen Faser
(16), einer Linse (24) zum Fokussieren des durch die optische Signalübertragungsfaser (20) übertragenen
Eingangslichtsignals (10) und einer Muffe (14) zur festen Ausrichtung
des Ringbeschlages (18) und der Linse (24), wobei die Rückkopplung
der reflektierten Lichtstrahlen (22) auf die optische Signalübertragungsfaser (20)
vermindert wird.
Patent DE-19650773-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Operationsmikroskop
Inventor: KOETKE JOCHEN
IPC: G02B21/08
Filed: 1996-12-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung
für ein
Operationsmikroskop, die eine außerhalb des Beobachtungsstrahlengangs
(4) angeordnete Lichtquelle (7), ein erstes Umlenkmittel (1) für das Licht,
das zwischen der Lichtquelle (7) und dem Beobachtungsstrahlengang
(4) des Mikroskops angeordnet ist, und ein weiteres Umlenkmittel
(2) für das
erste Licht aufweist, das näher
bei de Beobachtungsstrahlengan (4) als das erste Umlenkmittel (1)
angeordnet ist, wobei das erste Umlenkmittel (1) aus zwei Umlenkelementen
(1a, 1b) besteht, von denen ein Umlenkelement (1a oder 1b) feststeht
und von denen das andere Umlenkelement (1b oder 1a) bezüglich der
optischen Achse (5) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zum
Beobachtungsobjekt (9) näher
angeordnete Umlenkelement (1a) auch auf seiner von der Lichtquelle
(7) abgewandten Seite mit einer Umlenkeinrichtung versehen ist,
die das oder einen Teil des von dem anderen Umlenkelement (1b) in
Richtung Beobachtungsobjekt (9) reflektierten Lichtes in Richtung
des weiteren Umlenkmittels (2; 2a, 2b, 2c) lenkt.
Patent DE-19654267-B4 (DE)
Title: System zum Verhindern des Herumfliegens von Glasteilchen während eines Autounfalls
Inventor: KANG JUNG-KOO
IPC: B60J1/20
Filed: 1996-12-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: System
zum Verhindern des Herumfliegens von Glasteilchen bei einem Autounfall,
mit  – einem
Behälter
(10) mit einer Flüssigkeit
(11);  – einem
Motor (20) zum Pumpen der Flüssigkeit
aus dem Behälter
durch Sprühdüsen (30)
auf die Windschutzscheibe (1) und  – einem Kollisionsdetektor
(50) zum Erkennen eines Autounfalls;  dadurch gekennzeichnet,  – dass eine
Steuerung (40) vorgesehen ist, die das Ausgangssignal des Kollisionsdetektors
(50) empfängt
und den Motor (20) ansteuert, um die Flüssigkeit auf die Windschutzscheibe
(1) zu sprühen.
Patent DE-19680145-B4 (DE)
Inventor: MANDERFELD MICHELLE MROZIK
IPC: A23L15/00
Filed: 1996-01-23
Granted: 2004-08-26
Abstract: Prodn. of a simulated egg patty comprises: (1) forming a predetermined amt. of egg yolk into a predetermined shape; (2) freezing the shaped egg yolk at < 20 deg.F for sufficient time to provide a frozen shaped egg yolk which is gel-like and retains its shape on thawing; (3) combining the frozen shaped egg yolk with a predetermined amt. of egg white; and (4) cooking the combined egg yolk and white to obtain a simulated egg patty; where the cooked egg yolk has similar mouthfeel and texture to cooked fresh egg yolk. Also claimed is a method as above which additionally comprises steps (1a) cooling the shaped egg yolk to 0-25deg.F for  5 min., and (3a) tempering the frozen shaped yolk at 0-25 deg.F for  5 min. The simulated egg patty is claimed per se. Also claimed is a simulated egg yolk, prepd. as above without addn. of egg white, and which opt. has its cholesterol level reduced prior to being formed in to a patty.