baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001829-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion f. Honigschleuder
IPC: A01K59/04
Filed: 2011-01-22
Abstract: Verbindungskonstruktion für eine Honigschleudermaschine, bestehend aus einem Grundrahmen (1) zur Anbringung an einer Wand sowie zwei Rahmenkonstruktionen (1a, 1b), welche am Grundrahmen (1) oben und unten angelenkt sind, wobei die Rahmenkonstruktionen (1a, 1b) Mittel für eine starre Verbindung mit der Honigschleudermaschine aufweisen, die Rahmenkonstruktion (1b) am unteren Teil des Grundrahmens (1) an den Seitenbereichen scharnierartige Hülsen (3) und Steckbolzen (3a, 3b) für die Verbindung mit dem Grundrahmen (1) aufweist, und die Verbindung (20, 2a, 2b) zwischen der oberen Rahmenkonstruktion (1a) und dem Grundrahmen (1) so gestaltet ist, dass sie einerseits in einer Verriegelungsstellung die obere Rahmenkonstruktion (1a) starr mit dem Grundrahmen koppelt, damit die Honigschleudermaschine unbeweglich macht und in einer aufrechten Position festhält, und andererseits in einer Entriegelungsstellung ein begrenztes Kippen der Honigschleudermaschine zusammen mit den zwei Rahmenkonstruktionen (1a, 1b) zulässt.
Patent DE-202011004404-U1 (DE)
Title: Belüftungssystem für Pferdetransporter als Bestandteil der Seitenwand
IPC: B60P3/04
Filed: 2011-03-25
Abstract: Lüftunghutze an der Außenwand ist dadurch gekennzeichnet dass Sie über eine Wasserfalle verfügt und direkt mit dem Kanal des doppelwandigen Aluminiumprofils welches die Seitenwand bildet verbunden ist und die Luft in diesen abgibt.
Patent DE-202011100184-U1 (DE)
Title: Verglasung
IPC: E06B3/58
Filed: 2011-05-03
Abstract: Verglasung (10; 10'), aufweisend – mindestens eine Feldfüllung (18a, 18b, 18c); – mindestens ein Profil (12), welches die Kanten (19a, 19b, 19c) der mindestens einen Feldfüllung (18a, 18b, 18c) umgibt; – mindestens ein Grundprofil (14), welches an dem mindestens einen Profil (12) angebracht und zwischen den Kanten (19a, 19b, 19c) der mindestens einen Feldfüllung (18a, 18b, 18c) und dem mindestens einen Profil (12) angeordnet ist; und – mindestens eine Halteleiste (16; 16'), welche die mindestens eine Feldfüllung (18a, 18b, 18c) von der Innenseite der Verglasung (10; 10') über mindestens eine Innendichtung (62) hält, wobei – die Halteleiste (16; 16') das Grundprofil (14) hinterhakt und die Hinterhakung des mindestens einen Grundprofils (14) nur in einer vorbestimmten Position möglich ist.
Patent DE-202011100313-U1 (DE)
Title: Halterung zur seitlichen Befestigung einer Führungsrinne für Energieführungsketten und Halterungssystem mit Halterung
IPC: F16G13/16
Filed: 2011-05-05
Abstract: Halterung (1) zur seitlichen Befestigung einer Führungsrinne (F) für Energieführungsketten an einem Aufbau, wobei die Halterung (1) eine Abstützung (2) für einen Bodenbereich (3) der Führungsrinne (F) und eine Lagefixierung für die Führungsrinne (F) aufweist sowie sich die Halterung (1) mit einem Höhenabschnitt (4) seitlich eines vorgesehenen Aufnahmeraumes für die Führungsrinne (7) erstreckt, in dem erste Befestigungsmittel (6) zur Festlegung der Halterung (1) in Höhe des Höhenabschnittes (4) seitlich an dem Aufbau vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) zweite Befestigungsmittel (7) aufweist, die in einer Höhenrichtung (h) von der Abstützung weg beabstandet zur Abstützung (2) angeordnet sind und die ausgelegt sind, form- und/oder kraftschlüssig an der Führungsrinne (F) anzugreifen.
Patent DE-202011103842-U1 (DE)
Title: Brillenreinigungsvorrichtung
IPC: G02C13/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Brillenreinigungsvorrichtung mit einer Anzahl von Brillentüchern, die mit einer Flachseite auf Brillengläsern aufbringbar sind zum Reinigen derselben, dadurch gekennzeichnet, dass ein langgestrecktes Gehäuse (1) vorgesehen ist, in dem die Anzahl von Brillentüchern (2) gelagert sind, dass die Brillentücher (2) fest mit einem Schubelement (3) verbunden sind, das längsverschieblich in dem Gehäuse (1) gelagert ist, dass eine auf das Schubelement (3) wirkende Stelleinrichtung (4, 5) vorgesehen ist, mittels derer die Brillentücher (2) durch eine stirnseitige Öffnung (6) des Gehäuses (1) zwischen einer Nichtarbeitsstellung innerhalb des Gehäuses (1) und einer Arbeitsstellung außerhalb des Gehäuses (1) verbringbar ist, und dass ein Paar von Brillentüchern (2) vorgesehen ist, die in der Arbeitsstellung auf einer zueinander gekehrten Seite eine Reinigungsfläche aufweisen.
Patent DE-202011105467-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse und Faltenbalg für ein Führungselement
IPC: F16D53/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1), der zumindest eine Bremsscheibe übergreift, wobei der Bremssattel (1) über zumindest zwei Führungselemente (3) an einem Träger (2), bezogen auf die Bremsscheibe, axial verschieblich geführt ist, und wobei zumindest ein Führungselement (3) mit einem in einer Öffnung (6) des Bremssattels (1) oder des Trägers (2) angeordneten Gleitlager (7) versehen ist, mit einem Faltenbalg (10), der in dem zwischen dem Bremssattel (1) und dem Träger (2) gebildeten Bereich des Führungselements (3) beidseitig, dieses gegenüber der Umgebung abdichtend, über einen Dichtwulst (11; 14) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Dichtwulst (11; 14) entgegen einer auf diesen wirkenden Federkraft zumindest abschnittsweise radial aufweitbar ist.
Patent DE-202011108140-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel bei dem ein Auskuppeln der Nuss verhindert wird
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-11-22
Abstract: Schraubenschlüssel (10) welcher umfasst: einen Schlüsselkörper (20) mit einem Kopf (21) und einem Durchgangsloch (23) durch die obere und untere Seite des Kopfs (21), und einem Raum (27), der an einem Umfang des Durchgangslochs (23) nach innen eingelassen ist; ein Antriebselement (30), das in dem Durchgangsloch (23) des Schlüsselkörpers (20) drehbar befestigt ist und ein zentrales Loch (31) und einen ringförmigen Zahnbereich (301) um einen äußeren Umfang davon aufweist; eine Klinke (40), die in dem Raum (27) des Schlüsselkörpers (20) befestigt ist und eine mit Zähnen ausgestattete vordere Seite (41) aufweist, die mit dem mit Zähnen ausgestatteten Bereich (301) des Antriebselements (30) im Eingriff steht; eine Positionierungseinrichtung (50), die in dem Raum (27) des Schlüsselkörpers (20) angebracht ist und gegen die Klinke (40) anliegt, um die mit Zähnen versehene vordere Seite der Klinke (40) gegen die ringförmige, mit Zähnen versehenen Bereich des Antriebselements (30) zu...
Patent DE-202012001548-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem mit Befestigungsanker
IPC: E04F13/23
Filed: 2012-02-15
Abstract: Befestigungssystem (B) mit in einem zu befestigenden plattenförmigen Bauteil (T) eingebrachten Ausnehmungen (A), wobei das Bauteil (T) ausgelegt ist, im Verbund mit vorzugsweise gleichen Bauteilen (T) eine hinterlüftete Wand- und/oder Deckenverkleidung zu bilden, und mit Befestigungsankern (1), die in gleicher Einsetzrichtung (e) jeweils in eine zugeordnete Ausnehmung (A) einsetzbar und in derselben festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Ausnehmungen des Bauteils (T) jeweils eine Nivelliervorrichtung (5) zur Ausrichtung des Bauteils (T) vorzugsweise bezüglich einer in Einsetzrichtung (e) hinteren Seitenfläche (6.1) des Bauteils (T) integriert ist.
Patent DE-202012001875-U1 (DE)
Title: Getränkezusammensetzung
IPC: A61K36/185
Filed: 2012-02-27
Abstract: Getränkezusammensetzung mit Pflanzen und/oder Pflanzenteilen, insbesondere Kräutern, vorzugsweise für Aufgussgetränke, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Bestandteile wenigstens afrikanisches Löwenohr (Leonotis Leonurus) und sibirisches Herzgespann (Leonurus sibiricus) aufweist.
Patent DE-202012004302-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Gebäudebausatz aus Holzverbundwerkstoffen
IPC: E04B1/26
Filed: 2012-04-27
Abstract: Der Gebäudebaukasten () dadurch gekennzeichnet, dass eine Gruppe immer gleicher Einzelbausteine aus Holz oder Holzverbundwerkstoffen innerhalb eines vorgegebenen Rasters zu Gebäudetragwerken und deren Hülle zusammengefügt werden. Besonderes Merkmal ist der Verzicht auf Vollholzbauteile und die Verwendung von technischen Holzwerkstoffen mit optimiertem Tragverhalten und geringem Gewicht.
Patent DE-202012004568-U1 (DE)
Title: An einem WC-Spülkasten anbringbare Vorrichtung mit optischem Sensor zur Dosierung von flüssigen Reinigungs- oder Desinfektionsmitteln
IPC: E03D9/03
Filed: 2012-05-07
Abstract: Vorrichtung (100; 200; 300) zur Dosierung von flüssigen Reinigungs- oder Desinfektionsmitteln, die an einem WC-Spülkasten (1) anbringbar ist, umfassend: — einen Behälter (2) für Reinigungs- oder Desinfektionsmittel, welches über eine an einer Seitenwand (15) des WC-Spülkastens (1) vorhandene Öffnung (7) ins Innere (12) des WC-Spülkastens (1) zuführbar ist, — ein Rohrstück, das an die Öffnung (7) anschließbar und an dem der Behälter (2) abnehmbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass — das Rohrstück ein Rohrbogen (3) ist, welcher in einmontiertem Zustand mit seinem freien Ende (9) nach oben zeigt, — der Behälter (2) mit seinem Bodenteil (8) dem freien Ende (9) des Rohrbogens (3) zugewandt ist, — und dass die Vorrichtung (100; 200; 300) wenigstens einen optischen Sensor (6) zum Aktivieren des Durchflusses des Reinigungs- oder Desinfektionsmittels aufweist, welches der Schwerkraft folgend über den Rohrbogen (3) in den WC-Spülkasten (1) gelangt.
Patent DE-202012011176-U1 (DE)
Title: Elektrisches Feld als Unterstützung von Photovoltaikanlagen
IPC: H01L31/042
Filed: 2012-11-21
Abstract: Elektrisches Feld als Unterstützung an Photovoltaikanlagen dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Sonneneinstrahlung gebildete elektrische Feld durch das in gleicher Richtung wirkende an die Photovoltaikzelle angelegte Elektrische Feld von den Dipolen erhöht wird.
Patent DE-202012011758-U1 (DE)
Title: Rahmenloses Profil, insbesondere für flächenbündige Türen
IPC: E04F13/06
Filed: 2012-12-06
Abstract: Rahmenloses Profil (1), insbesondere für flächenbündige Türen, bestehend aus Metall, insbesondere Aluminium, oder anderen stabilen Werkstoffen, – mit einem Falzprofil (2), das aus einem Innenträger (3) und einem hierzu parallelen mit dem Innenträger über Stege (4) verbundenen Außenträger (5), der eine der Schmalseite des Türblattes zugewandten Falzfläche (6) aufweist, wobei Innenträger (3), Stege (4) und Außenträger (5) im Schnitt ein schmales rechteckiges O formen; – mit einer Dichtungsaufnahme (7), die sich an das Falzprofil (2) anschließt und sich senkrecht zur Falzfläche (6) erstreckt; – mit zwei Trägerflächen (8', 8'') für Putz oder Gipskarton, deren eine Trägerfläche (8') sich parallel zum Türblatt (T) an das Falzprofil (2) anschließt und deren andere Trägerfläche (8'') senkrecht dazu, also parallel zur Schmalseite des Türblattes (T), sich an die Dichtungsaufnahme (7) anschließt; – mit zwei einander zugewandten Winkeln (10), die an der dem Mauer- bzw. Ständerwerk (M) zugewandten...
Patent DE-202012012246-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Beleuchtung eines Raumes
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Leuchte (1) zur Beleuchtung eines Raumes oder eines Bereiches eines Raumes mit wenigstens einem Leuchtkörper, in welchem Lichtleitbahnen (6a, 6b) vorgesehen sind und mit Leuchtmitteln, welche am oder im Leuchtkörper so angeordnet sind, dass von den Leuchtmitteln emittiertes Licht in die Lichtleitbahnen (6a, 6b) eingekoppelt wird, wobei der Leuchtkörper wenigstens teilweise transparent ist und dazu ausgebildet ist, dass das in den Lichtleitbahnen (6a) geführte Licht über den Leuchtkörper zur Beleuchtung des Raumes oder des Bereiches des Raumes abgestrahlt wird.
Patent DE-202012012412-U1 (DE)
Title: Messspitze
IPC: G01R1/067
Filed: 2012-12-28
Abstract: Messspitze mit einem Grundkörper (1), mindestens zwei mit dem Grundkörper (1) verbundenen Messleitern (4) und mit mindestens zwei Anschlussleitern, wobei ein erster Anschlussleiter mit einem ersten der Messleiter (4) und ein zweiter Anschlussleiter mit einem zweiten der Messleiter (4) elektrisch leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messleiter (4) an einem Tragelement befestigt sind und das Tragelement mittels lösbarer Befestigungsmittel auswechselbar an dem Grundkörper (1) befestigt ist.
Patent DE-202012103346-U1 (DE)
Title: Steuer- und Schaltvorrichtung für inneren Strahlengang eines Laser-Entfernungsmessers
IPC: G01S7/481
Filed: 2012-09-03
Abstract: Steuer- und Schaltvorrichtung für einen inneren Strahlengang eines Laser-Entfernungsmessers, umfassend: einen Multimode-Laserkopf (10), der in der Lage ist, ein Multimodepolarisiertes Licht (1a, 1b) abzustrahlen; einen ersten Polarisator (11), der benachbart zum Multimode-Laserkopf (10) positioniert ist, zum Empfangen des Multimodepolarisierten Lichts (1a, 1b) und Abstrahlen eines linear polarisierten Lichts (2a, 2b) mit einer gewünschten Leistung, wobei der erste Polarisator (11) in der Lage ist, sich um die optische Achse zu drehen, um die Leistung des linear polarisierten Lichts (2a, 2b) zu verändern; einen Flüssigkristallbehälter (12), der in der Lage ist, das vom ersten Polarisator (11) abgestrahlte linear polarisierte Licht (2a, 2b) zu verwinden, wobei ein Verwindungswinkel des Flüssigkristallbehälters (12) bezüglich des einfallenden polarisierten Lichts (2a, 2b) ungefähr 0° oder ungefähr 90° beträgt; ein transparentes Medium (13), das nahe dem Brewsterwinkel positioniert ist, der durch ein austretendes Licht (3a, 3b) gebildet wird, das aus dem Flüssigkristallbehälter (12) mit...
Patent DE-202012103827-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A47C3/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Stuhl (1), dessen Sitzfläche und Rückenanlagefläche aus einem aufgespannten falt- oder aufrollbaren Flächenmaterial (3) gebildet sind, aufweisend: – Seitenkonsolen (2), welche die Sitzfläche und die Rückenanlagefläche seitlich begrenzen und welche mit dem Flächenmaterial (3) verbunden sind; – ein mit den Seitenkonsolen (2) verbundenes Vorderbeinelement (6), bestehend aus einem ersten Vorderbein (8), einem zweiten Vorderbein (9) und einer vorderen Sitzzarge (10), welche die Sitzfläche in Querrichtung überspannt und das erste und das zweite Vorderbein (8, 9) miteinander verbindet; – ein mit den Seitenkonsolen (2) verbundenes Hinterbeinelement (7), bestehend aus einem ersten Hinterbein (11), einem zweiten Hinterbein (12) und einer hinteren Sitzzarge (13), welche die Sitzfläche in Querrichtung überspannt und das erste und das zweite Hinterbein (11, 12) miteinander verbindet.
Patent DE-202012104743-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, wie beispielsweise Fernsehgerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), die umfasst: einen Anzeigebildschirm, der einen OLED-Bildschirm (organic light-emitting diode panel) umfasst; eine hintere Abdeckung (60), die an einer Rückseite des Anzeigebildschirms (10) angeordnet ist; ein Wärmeverteilungsmodul (20), das in Form einer Platte vorhanden und zwischen dem Anzeigebildschirm (10) sowie der hinteren Abdeckung (60) angeordnet ist, um eine hintere Fläche des Anzeigebildschirms (10) zu tragen; und eine Halterung (40), die so eingerichtet ist, dass sie zulässt, dass das Wärmeverteilungsmodul (20) mit dem Anzeigebildschirm (10) in Kontakt kommt, wobei das Wärmeverteilungsmodul (20) eine Vielzahl von Wärmeverteilungseinrichtungen (21) umfasst, die unabhängig voneinander ausgebildet seinen können.
Patent DE-202013002189-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil, Einbauteil-Anordnung und Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1) mit einem in eine Auslauföffnung (2) einer Sanitärarmatur (3) einsetzbaren Grundkörper (4), einer an dem Grundkörper (4) zuströmseitig ausgebildeten Einlassöffnung (5) und einer in einem Strömungsweg (6) hinter der Einlassöffnung (5) an dem Grundkörper (4) angeordneten Strahl- und/oder Mengenreglereinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlassöffnung (5) eine Schlauchaufnahme (8) ausgebildet ist, an welcher ein Verbindungsschlauch (9) an den Grundkörper (4) anschließbar ist, und dass an dem Grundkörper (4) ein Befestigungsmittel (10) ausgebildet ist, mit welchem ein mit der Schlauchaufnahme (8) steckverbindbarer oder steckverbundener Verbindungsschlauch (9) an dem Grundkörper (4) unverlierbar befestigbar ist.
Patent DE-202013002342-U1 (DE)
Title: Kombinierter Touchpen für Smartphones
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-03-12
Abstract: Touchpen zum Antasten berührungsempfindlicher Bildschirme von Smartphones oder ähnlichen Geräten, bestehend aus einem Touchpenteil (1) und einem Stützbeinteil (2), wobei das Touchpenteil (1) an seinem vorderen Ende mit einer Tastspitze (11) versehen ist, das Stützbeinteil an einem Ende mit einem daran über ein Scharniergelenk (21) angebrachten Zapfen (22) versehen ist, der in eine Kopfhörerbuchse des Smartphones oder eine andere Öffnung desselben einsteckbar ist, und das Touchpenteil (1) und das Stützbeinteil (2) axial zu einem einheitlichen Körper zusammensteckbar sind, indem eines (1) dieser beiden Teile als Hülsenkörper ausgebildet ist, der das andere Teil (2) teilweise aufnimmt.
Patent DE-202013002474-U1 (DE)
Title: Tauchrohr-Entlüfter für Bauwerke mit einer Hohlraumkonstruktion
IPC: E04B1/70
Filed: 2013-03-14
Abstract: Entlüftungselement (10) zum Entlüften eines im Wesentlichen luftdicht abgedichteten Hohlraumes (42) eines Bauwerks, wie z. B. einer flächigen Gebäudekonstruktion, einer Brücke oder einer sonstigen Hohlraumkonstruktion, umfassend: – einen sich längs erstreckenden Grundkörper (12) mit einer zu seiner Längserstreckung parallel verlaufenden Längsachse (18), einer Außenfläche (16), einem Auslassbereich (A) und einem Einlassbereich (E); – mindestens einen durchgängigen Kanal (14), der sich im Inneren des Grundkörpers (12) zwischen dem Auslassbereich (A) und dem Einlassbereich (E) im Wesentlichen entlang der Längsachse (18) erstreckt, wobei der Kanal (14) im Auslassbereich (A) mindestens eine Auslassöffnung (26) und im Einlassbereich (E) mindestens eine Einlassöffnung (20a, 20b) zur Umgebung aufweist; und – ein Verschlusselement, das an einem Abschnitt des Kanals (14) an einer Verschlussstelle angeordnet ist, wobei das Verschlusselement in einer Verschlussstellung den Durchgang des Kanals (14) an der Verschlussstelle im Wesentlichen luftdicht abdichtet und in einer Freigabestellung den Durchgang des Kanals (14) an der Verschlussstelle freigibt, wobei das Verschlusselement durch einen Fluidstrom, der durch den Kanal (14) vom Auslassbereich (A) zum Einlassbereich (E) gerichtet ist, in die Verschlussstellung und durch einen Fluidstrom, der durch den Kanal (14) vom Einlassbereich (E) zum Auslassbereich (A) gerichtet ist, in die Freigabestellung bring bar ist.
Patent DE-202013002911-U1 (DE)
Title: Umspritztes Elektrokabel zur Verwendung in einer Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/32
Filed: 2013-03-27
Abstract: Elektrokabel, umfassend – mindestens eine Stromleitung (1) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, umfassend mehreren Adern (11a, 11b, 11c, 11d), wobei jede Ader (11a, 11b, 11c, 11d) eine Aderisolierung (12a, 12b, 12c, 12d) aufweist, alle Aderisolierungen von einer gemeinsamen Ummantelung (13) umgeben sind, und die Ummantelung von einem Außenmantel (14) umgeben ist, wobei der Außenmantel (14) ein Material umfasst, das ausgewählt ist, aus der Gruppe, bestehend aus Silikonen, Perfluorcarbonen, Glimmer, Glasfasern, Metallfasern, Keramikfasern und Gemischen daraus, – einen ersten Steckverbinder (2), der an dem ersten Ende der Stromleitung (1) angeordnet ist, und mindestens einen zweiten Steckverbinder (3a, 3b), der an dem zweiten Ende der Stromleitung angeordnet ist, wobei die Steckverbinder (2, 3a, 3b) jeweils vollständig mit dem Außenmantel (14) umspritzt sind und ein Polyurethan umfassen das ein Flammschutzmittel enthält, und – eine erste Verbindungsmutter (4), die an dem ersten Steckverbinder (2) angeordnet ist, und mindestens eine zweite Verbindungsmutter (5), die an einem zweiten Steckverbinder (3a, 3b) angeordnet ist, wobei die Verbindungsmuttern jeweils ein Fluorcarbon umfassen.
Patent DE-202013004159-U1 (DE)
Title: Doppeltritt
IPC: E06C1/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Doppeltritt (10) mit: – einer oberen Stufe (12), – einer unteren Stufe (14), – einer mit der oberen Stufe (12) und der unteren Stufe (14) verbundenen Zwischenplatte (16), – zwei Seitenplatten (18, 20), die auf gegenüberliegenden Seiten des Doppeltritts (10) angeordnet und jeweils mit der oberen Stufe (12), der Zwischenplatte (16) und der unteren Stufe (14) verbunden sind, – einer mit der unteren Stufe (14) und den beiden Seitenplatten (18, 20) verbundenen vorderen Platte (22), – einer mit der oberen Stufe (12) und den beiden Seitenplatten (18, 20) verbundenen hinteren Platte (24), und – zwei längsgerichteten Kanälen (26, 28), die mit einer jeweiligen Seitenplatte (18, 20) verbunden sind und zumindest einen Teil eines Ausschnitts (30, 32) in der jeweiligen Seitenplatte (18, 20) begrenzen.
Patent DE-202013004466-U1 (DE)
Title: Heizkessel-Einsatz Elektroheizungs-System zum Nachrüsten und neu Installation
IPC: F24D18/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Neuentwickelter Heizschrank mit integrierten Heizstäben oder Heizspiralen zum Heizen sowie zur Warmwasseraufbereitung. Elektroheizsystem 1. Elektrobetriebener Kesseleinsatz zum Nachrüsten in allen möglichen Größen und Materialien für alle Kesseltypen mit Ölbrenner in einer Kammer integrierten Heizstäben Heizspiralen. (geschlossenes System) 2. Elektrobetriebener Kesseleinsatz zum Nachrüsten in allen möglichen Größen und Materialien für alle Kesseltypen mit Gasbrenner in einer Kammer integrierten Heizstäben Heizspiralen. (geschlossenes System) 3. Elektrobetriebenes Einlegeelement mit Heizstäben Heizspiralen für alle Kesseltypen und Größen für Ölbrenner. (zum einlegen offenes System) 4. Elektrobetriebenes Einlegeelement mit Heizstäben Heizspiralen für alle Kesseltypen und Größen für Gasbrenner. (zum einlegen offenes System) 5. Elektrobetriebener Heizschrank, Heizkessel mit integriertem Warmwasserspeicher in allen möglichen Größen und Materialien als eigenständiges Heiz und Brauchwasser System.
Patent DE-202013004984-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B23D61/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Werkzeug (1) zum spanenden Bearbeiten eines Werkstücks (2), mit einem Befestigungsabschnitt (4) zur Befestigung des Werkzeugs (1) an eine antreibbare Werkzeugspindel einer Werkzeugmaschine (6), sodass das Werkzeug um eine Rotationsachse (8) oszillierend hin- und her bewegbar ist, und einem Bearbeitungsabschnitt (10) mit einer Verzahnung (14), wobei eine Längsachse (12) des Werkzeugs (1) orthogonal zu der Rotationsachse (8) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (14) asymmetrisch bezogen auf die Längsachse ausgebildet ist.
Patent DE-202013007486-U1 (DE)
Title: Wechselrichter für mobile Verbraucher
IPC: H02M7/537
Filed: 2013-08-23
Abstract: Wechselrichter (2) zum Versorgen von Verbrauchern (4) mit elektrischer Leistung, umfassend einen Gleichspannungseingang (2A) für Fahrzeugspannungsquellen (1), einen vorzugsweise als Netzsteckdose ausgebildeten Wechselspannungsausgang (2B) und einen durch eine Kontrolleinheit (2H) kontrollierbaren Schalter (2C, 2E1, 2E2, 2E3, 2E4), dadurch gekennzeichnet, dass der Wechselrichter (2) eine Messeinheit (2F) zum Messen einer Ausgangsleistung umfasst; ein Schwellwert einer maximal erlaubten Ausgangsleistung vorgesehen und, vorzugsweise, einstellbar ist; eine periodische Öffnungsdauer des Schalters (2C, 2E1, 2E2, 2E3, 2E4) bei Ausgangsleistungen oberhalb des Schwellwerts durch die Kontrolleinheit (2H) verringerbar ist.
Patent DE-202013007676-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Profilschienen
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Verbindungselement zum Verbinden von zwei fluchtenden C-förmigen Profilschienen (12), wobei das Verbindungselement (10) als Blechprofil ausgebildet ist, dessen Querschnitt in Anpassung an die zu verbindenden Profilschienen (12) derart ausgebildet ist, dass es unverlierbar von den Stirnseiten in die Profilschienen (12) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungselement eine nach dem Einschieben in eine Profilschiene (12) zugängliche Handhabungslasche (14) angeformt oder angebracht ist.