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Patent DE-102017008301-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Straßensperrungen
Inventor: WOLTERMANN BERND
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-09-05
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft das Erkennen von Straßensperrungen, wobei Informationen über Straßenmerkmale mittels Fahrzeugsensoren erfasst, mit den jeweiligen Positions- und Zeitdaten ergänzt und bereitgestellt werden. Der Erfindung liegt dabei die Aufgabe zugrunde, Straßensperrungen zuverlässig zu erkennen und die das Fahrzeug steuernde Person rechtzeitig und umfangreich darüber zu informieren. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die erfassten Streckenmerkmale mittels Positionsdaten einer digitalen Karte auf Plausibilität geprüft werden.
Patent DE-102017100754-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelle und zumindest einem flexiblen Lichtwellenleiter (8) vorgeschlagen. Aus der Lichtquelle ist auskoppelbares Licht in den Lichtwellenleiter (8) einkoppelbar, wobei im Verlauf des Lichtwellenleiters (8) gestreutes Licht von dem Lichtwellenleiter (8) abstrahlbar ist. Die Lichtquelle ist eine Laserlichtquelle (6) und koppelt Laserlicht in den zumindest einen Lichtwellenleiter (8) ein.
Patent DE-102017101607-A1 (DE)
Title: Spoileranordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERMANN FELIX
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Spoileranordnung (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Spoilerblatt (13), mit einem Karosserieabschnitt (14), an welchem das Spoilerblatt (13) angreift, mit einer Verlagerungseinrichtung (27) für das Spoilerblatt (13), über die das Spoilerblatt (13) relativ zum Karosserieabschnitt (14) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist, wobei an dem Spoilerblatt (13) eine Blende (17) angreift, die einen rückwärtigen Spalt (16), der sich in der ausgefahrenen Stellung des Spoilerblatts (13) zwischen einem rückwärtigen Rand (13a) des Spoilerblatts (13) und einer angrenzenden Baugruppe (15) des Karosserieabschnitts (14) ausbildet, zumindest abschnittsweise verschließt.
Patent DE-102017101861-A1 (DE)
Title: Transportbehälter, insbesondere Palettenbehälter
Inventor: HIRMER THOMAS
IPC: B65D19/12
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter, insbesondere Palettenbehälter, mit einem Boden (12), mit einem Deckel (16) und mit zumindest einem dazwischen angeordneten Ring (14), der aus mehreren Seitenwänden (15) gebildet ist, wobei der Ring (14) auf den Boden (12) und der Deckel (16) auf den Ring (14) aufsetzbar ist, wobei zumindest ein Aufsteckprofilelement (21) mit einer ersten und einer zweiten Aufnahme (24, 26) vorgesehen ist, die eine einseitige Aufstecköffnung (28) aufweisen, welche entgegengesetzt zueinander ausgerichtet sind und die erste und zweite Aufnahme (24, 26) des Aufsteckprofilelements (21) zum formfesten Verbinden einer Seitenwand (15) des Ringes (14) mit dem Boden (12) und zum formfesten Verbinden der Seitenwand (15) des ersten Ringes (14) zur gegenüberliegenden Seitenwand (15) des zweiten Ringes (14) beim Übereinanderstapeln der Ringe (14) ausgebildet ist. (Hierzu)
Patent DE-102017103212-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bondungsvorrichtung und zugehörige Techniken
Inventor: GEORGE GREGORY
IPC: H01L21/67
Filed: 2017-02-16
Abstract: Es wird eine Halbleiterstruktur-Bondungsvorrichtung offenbart. Die Vorrichtung kann ein Nivellierungseinstellsystem umfassen, das dafür ausgebildet ist, eine Nivellierungseinstellung von oberen und unteren Blockanordnungen der Vorrichtung bereitzustellen. In einigen Fällen kann das Nivellierungseinstellsystem mehrere Gewindepfosten, Differenzgewinde-Einstellbunde und Nivellierhülsen umfassen. In einigen Fällen kann das Nivellierungseinstellsystem des Weiteren mehrere Vorbelastungsfedern umfassen, die dafür ausgebildet sind, eine bestimmte Vorbelastungskapazität und einen bestimmten Einstellungsbereich bereitzustellen. In einigen Fällen kann das Nivellierungseinstellsystem des Weiteren eine Kraftmessdose umfassen, durch die ein Gewindepfosten eingefügt werden kann. In einigen Ausführungsformen kann die obere Blockanordnung des Weiteren eine Reaktionsplatte umfassen, die dafür ausgebildet ist, eine Verformung der oberen Blockanordnung zu reduzieren. In einigen Ausführungsformen kann die obere Blockanordnung des Weiteren eine Wärmeisolierplatte umfassen, die dafür ausgebildet ist, eine nachgebende Auslenkung bereitzustellen, und nach Bedarf von monolithischer oder polylithischer Konstruktion ist.
Patent DE-102017104603-A1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper
Inventor: TANIMURA ICHIROU
IPC: F21V9/40
Filed: 2017-03-06
Abstract: Es wird ein Beleuchtungskörper -bzw. vorrichtung (1) zur Verfügung gestellt. Der Beleuchtungskörper (1) beinhaltet einen Vorrichtungskörper (20), welcher eine längliche Form, ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) beinhaltet. Eine erste und zweite Körperhalterung (70, 80) sind mit dem Vorrichtungskörper (20) verbunden und konfiguriert, um auf einem ersten und zweiten Lichtkanal (110, 120) montiert zu werden. Eine Lichtquelle (50) ist in dem Vorrichtungskörper (20) aufgenommen und konfiguriert, um Laserlicht zu emittieren. Eine Stromversorgung (60) ist in dem Vorrichtungskörper (20) aufgenommen und elektrisch mit der Lichtquelle (50) verbunden. Ein Lichtleiter (10) beinhaltet ein Eintrittsende (11) und ein Austrittsende (12). Das Eintrittsende (11) ist optisch mit der Lichtquelle (50) verbunden. Der Lichtleiter (10) ist konfiguriert, um das Laserlicht von der Lichtquelle (50) zu dem Austrittsende (12) zu leiten. Eine Lampe (3) ist an dem Vorrichtungskörpers (20) festgelegt und optisch mit dem Austrittsende (12) des Lichtleiters (10) verbunden.
Patent DE-102017104662-A1 (DE)
Title: Waffensystem mit wenigstens zwei HEL-Effektoren
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: H01S3/23
Filed: 2017-03-06
Abstract: Zum Schutz eines Objektes besteht die Notwendigkeit, mehrere Waffenstationen bzw. Plattformen u.a. auch mit HEL-Effektoren (5.1, 5.2, 5.3) lafettieren zu müssen. Das Objekt kann ein Fahrzeug oder ein anderes sich bewegendes Objekt sein. Problematisch beim Einbau mehrerer HEL- Effektoren (5.1, 5.2, 5.3) ist, dass diese ein zu großes Eigengewicht mit sich bringen.
 Die vorliegende Erfindung schlägt vor, bei einem Waffensystem (100) mit wenigstens zwei HEL-Effektoren (5.1, 5.2, 5.3), die wenigstens ein Strahlführungssystem (2.1, 2.2, 2.3) aufweisen, nur eine Laserquelle (1) bzw. eine Pumpquelle (10) für die wenigstens zwei HEL-Effektoren (5.1, 5.2, 5.3) zu verwenden. Die Strahlführungssysteme (2.1, 2.2, 2.3) der HEL-Effektoren (5.1, 5.2, 5.3) greifen auf die gemeinsame Laserquelle (1) bzw. gemeinsame Pumpquelle (10) zu. Eine optische Verknüpfung der gemeinsamen Laserquelle (1) bzw. der gemeinsamen Pumpquelle (10) mit den Strahlführungen (2.1, 2.2, 2.3), direkt oder indirekt, erfolgt mittels wenigstens einer optischen Schalteinheit (4, 14), sodass zumindest ein funktionsfähiger, vollständiger HEL-Effektor (5.1, 5.2, 5.3) des Waffensystems (100) zur Bedrohungsabwehr bereitgestellt wird.
Patent DE-102017104744-A1 (DE)
Title: Universalschieber zur Bodenreinigung
Inventor: SCHELLENBERG ALFRED
IPC: E01H5/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Universalschieber zur Bodenreinigung mit einem ersten Schieberblatt, das eine erste Reinigungslippe aufweist, und mit einem zweiten Schieberblatt, das eine zweite Reinigungslippe aufweist, wobei das erste Schieberblatt und das zweite Schieberblatt mittels eines Befestigungselements derart an einem Stil befestigt sind, dass die Ebenen, in denen die Reinigungslippen angeordnet sind, einen von Null Grad verschiedenen Winkel zueinander aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Schieberblatt und das zweite Schieberblatt voneinander separate oder voneinander, insbesondere zerstörungsfrei, separierbare Elemente sind, die sich in wenigstens einer Eigenschaft voneinander unterscheiden.
Patent DE-102017104993-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Leistungsmoduls an dem Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KATANO KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug (FCV) umfasst eine Hochspannungsvorrichtung (20) für eine Brennstoffzelle, einen Kompressor (30) für eine Klimaanlage, welcher unter der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle angeordnet ist und ein mit der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle integriertes Modul bildet, und eine Leistungssteuerungseinheit (10), welche von der Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle getrennt ist, bei einem Fahrzeugkörper (50) über dem Kompressor (30) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass diese einen Betrieb eines Motors (40) steuert. Der Kompressor (30) und die Hochspannungsvorrichtung (20) für die Brennstoffzelle sind durch eine einzelne Leistungsverdrahtung verbunden.
Patent DE-102017106747-A1 (DE)
Title: Generator zur Versorgung eines Koagulationsinstruments und Steuerungsverfahren für diesen
Inventor: NOLD BERNHARD TOBIAS
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: Das erfindungsgemäße Gerät und das erfindungsgemäße Verfahrenskonzept gestattet eine besonders schnelle, schonende und sichere Fusion von Gefäßen zwischen zwei Koagulationselektroden. Dabei werden in dem biologischen Gewebe Widerstandsoszillationen erzeugt, bei denen jeweils alternierend ein Gewebewiderstandswert von beispielsweise 50 Ohm über- und unterschritten wird. Danach wird eine Phase verlangsamter Gewebeabkühlung durchlaufen, während derer das Gewebe mit abnehmender Koagulationsspannung bestromt wird, um einen gegenüber der sofortigen Spannungsabschaltung wesentlich verlangsamten Abkühlprozess zu erreichen. Damit werden einerseits eine gute Fusion des Kollagens der aneinander gepressten Gefäßwände und andererseits eine mechanisch stabile Verfestigung des Kollagens erreicht. Durch die genannte Prozessführung ist die erforderliche Fusionszeit gegenüber herkömmlichen Verfahren verkürzt, die ungewollte Schädigung von umliegendem Gewebe reduziert und der Gefäßverschluss sicherer.
Patent DE-102017113069-A1 (DE)
Title: Transporteur eines Resektoskopes und Elektrodeninstrument
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transporteur (10) eines Resektoskopes für endoskopische Chirurgie mit einem Schaftrohr (12) zur Aufnahme einer langgestreckten stabförmigen Optikeinheit (14), einem an dem Schaftrohr (12) längsverschiebbar gelagerten Schlitten (16) zur längsverschiebenden Betätigung eines Elektrodeninstrumentes (18), welches einen mit dem Schlitten (16) koppelbaren Instrumentenschaft (20) und ein an einem distalen Ende des Instrumentenschaftes (20) angeordnetes Elektrodenwerkzeug (22) aufweist, sowie ein die stabförmige Optikeinheit (14) aufnehmendes Hüllrohr (44) zur Ausbildung eines für eine Fluidführung geeigneten Zwischenraumes (46) zwischen der Innenwand des Hüllrohres (44) und der stabförmigen Optikeinheit (14), wobei der Instrumentenschaft (20) des Elektrodeninstrumentes (18) außerhalb des zwischen dem Hüllrohr (44) und der stabförmigen Optikeinheit (14) ausgebildeten Zwischenraumes (46) längsverschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102017113542-A1 (DE)
Title: Lichtschachtaufstockelement und Verfahren zur druckwasserdichten Montage eines Lichtschachtaufstockelements
Inventor: REINISCH SVEN
IPC: E04F17/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtschaftaufstockelement zum Aufstocken eines Lichtschachts, mit einer an einer Oberseite des Lichtschachtaufstockelements ausgebildeten ersten Profilform und einer an einer Unterseite des Lichtschachtaufstockelements ausgebildeten zweiten Profilform. Mit dem Ziel eine flexible und wasserdichte Erweiterungsmöglichkeit des Lichtschaftaufstockelements bereitzustellen, bilden die erste Profilform und die zweite Profilform ein Nut-Feder-Verbindungssystem derart, dass die erste Profilform mit einem die zweite Profilform aufweisenden Element und die zweite Profilform mit einem die erste Profilform aufweisenden Element jeweils kraftschlüssig verbindbar sind. Ebenso behandelt die Erfindung ein Verfahren zur druckwasserdichten Montage eines Lichtschachtaufstockelements auf einem Lichtschacht.
Patent DE-102017113613-A1 (DE)
Title: Optisches System und optisches Gerät mit einem solchen optischen System
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Ein optisches System weist ein optisches Abbildungssystem (42), das dazu ausgelegt ist, ein Objektfeld (46) in einer Objektebene (48) entlang eines Abbildungsstrahlengangs auf ein Bildfeld (50) in einer Bildebene (52) abzubilden, und ein Beleuchtungssystem (54) auf, das eine Lichtquelle aufweist, die in einer Leuchtfeldebene (56) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, Beleuchtungslicht zu erzeugen, das von einem Leuchtfeld (60) entlang eines Beleuchtungsstrahlengangs in die Objektebene (48) zur Ausleuchtung des Objektfeldes (46) geführt wird. Das Leuchtfeld (60) ist dem Bildfeld (50) überlagert, und die Lichtquelle weist eine Mehrzahl an Leuchtelementen (L 1 , ..., L m ) auf, die das Leuchtfeld (60) bilden, und das Abbildungssystem (42) weist eine Mehrzahl an Bildgebungselementen (D 1 , ..., D n ) auf, die das Bildfeld (50) bilden, wobei die Leuchtelemente (L 1 , ..., L m ) und die Bildgebungselemente (D 1 , ..., D n ) örtlich alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102017114760-A1 (DE)
Title: Zellentraverse mit Einsatzelementen für eine Füllmaschine
Inventor: LÜNNEMANN BERND
IPC: B65B43/52
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellentraverse für einen Aseptikbereich einer Füllmaschine (100) zum Füllen von Packungen (18) mit fließfähigen Produkten, wobei die Zellentraverse (1, 1', 1") eine Rahmenstruktur (2, 2', 2") mit zumindest einer ersten seitlichen Längsstruktur (4a, 4a', 4a"), zumindest einer der ersten Längsstruktur (4a, 4a', 4a") gegenüberliegenden zweiten seitlichen Längsstruktur (4b, 4b', 4b"), und mehreren zwischen der ersten und der zweiten Längsstruktur (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") angeordneten und die Längsstrukturen verbindenden Querelementen (6, 6', 6"), umfasst, wobei zwischen den Längsstrukturen (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") und den Querelementen (6, 6', 6") mehrere in Längsrichtung der Zellentraverse (1, 1', 1") nebeneinander liegende Zellen (8, 8', 8") zur Aufnahme von zu füllenden oder gefüllten Packungen (18) gebildet werden, wobei die Zellentraverse (1, 1', 1") weiterhin Einsatzelemente (20a', 20b', 20c', 20d') umfasst, welche jeweils mit der Rahmenstruktur (2, 2', 2"), insbesondere zumindest einer Längsstruktur(4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") und/oder zumindest einem, vorzugsweise zwei Querelementen (6, 6', 6"), verbunden oder verbindbar sind, und wobei zumindest ein Teil der Einsatzelemente (20a', 20b', 20c', 20d') lösbar mit der Rahmenstruktur der Zellentraverse verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102017120505-A1 (DE)
Title: System zur Verifikation einer unregistrierten Vorrichtung basierend auf Informationen eines Ethernet-Switchs und Verfahren für dasselbige
Inventor: PARK SEONG JIN
IPC: H04L45/74
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines ersten Kommunikationsknotens (330) unter einer Mehrzahl von Kommunikationsknoten, welche ein ethernet-basiertes Fahrzeugnetzwerk bilden, kann aufweisen: Empfangen (S110), durch einen Prozessor, einer Nachricht von einem zweiten Kommunikationsknoten (340), Ermitteln (S120), ob eine Quelladresse der Nachricht in einem ersten Adressenverzeichnis, welches in einem Speicher des ersten Kommunikationsknotens (330) gespeichert ist, vorhanden ist, und, in Antwort auf ein Ermitteln, ob die Quelladresse der Nachricht in dem ersten Adressenverzeichnis vorhanden ist, Übermitteln (S140) der Nachricht und einer Information über die Quelladresse der Nachricht an einen Verwaltungsknoten (320).
Patent DE-102017121529-A1 (DE)
Title: Autonome Fahrzeugpedale mit Sensoren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60W50/10
Filed: 2017-09-15
Abstract: Ein System beinhaltet eine Steuereinrichtung in einem Fahrzeug, die mit Sensoren, welche auf Pedalen des Fahrzeugs getragen werden, in einer Kommunikationsverbindung steht. Die Steuereinrichtung beinhaltet Anweisungen zum Ermitteln einer Absicht eines Benutzers aufgrund einer erkannten Bewegung eines Fußes des Benutzers. Wenn ermittelt wird, dass die Absicht des Benutzers darin besteht, die Steuerung des Fahrzeugs zu übernehmen, setzt die Steuereinrichtung einen Steuermodus des Fahrzeugs auf einen manuellen Steuermodus fest.
Patent DE-102017121646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zugeben einer wärmeempfindlichen Komponente zu einem Frucht- und/oder Gemüsepräparat
Inventor: VAN DYCK JIM
IPC: A23L19/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines homogenen Gemischs, umfassend eine wärmeempfindliche Komponente und ein Präparat, umfassend eine Frucht und/oder ein Gemüse, eine Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens und ein homogenes Gemisch, erhältlich durch ein solches Verfahren.
Patent DE-102017122889-A1 (DE)
Title: Schnellwechsler
Inventor: DI STEFANO SALVATORE
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler als Teil einer Schnellwechselvorrichtung (10) für Baggerarme oder ähnliche Vorrichtungen, mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten Blockzylinder (61), in dem zumindest ein entlang seiner Längsachse verschiebbar geführter Riegelbolzen (22, 24) gelagert ist, der zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei der Riegelbolzen (22, 24) mit einem Hydraulikkolben (28) gekoppelt ist, über den die Bewegung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung und vice versa eingeleitet wird, wobei der Hydraulikkolben (28) in dem Blockzylinder (61) entlang seiner Längsachse verschiebbar gelagert ist und im Blockzylinder (61) zumindest eine Hydraulikkammer begrenzt, der Hydraulikkolben (28) mit Hydraulikfluid bedarfsweise beaufschlagt wird, hierfür eine Hydrauliksteuerung vorgesehen ist, die ein Ventil (5668) umfasst, das mit der Hydraulikkammer verbunden ist, wobei das Ventil (5668) in einer Ausnehmung (61a) im Blockzylinder (61) angeordnet ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Ausnehmung (61a) von der ersten Seite (61b) in den Blockzylinder (61), von der auch Ausnehmungen (61c, 61d) für den Riegelbolzen (22, 24) in den Blockzylinder (61) ausgehen.
Patent DE-102017124166-A1 (DE)
Title: Fluidleitung und Verfahren zum Herstellen einer Fluidleitung
Inventor: TELATINSKI JÜRGEN
IPC: F16L11/15
Filed: 2017-10-17
Abstract: Eine Fluidleitung (10) mit einem fluidführenden Leitungselement (12) und mindestens einem fluidführenden, vorzugsweise koaxial zum Leitungselement ausgerichteten Anschlusselement (14), wobei das Leitungselement (12) ein Ende (16) aufweist, zu dem das Anschlusselement (14) axial benachbart ist oder an dem sich das Leitungselement (12) und das Anschlusselement (14) axial überlappen, ist im Hinblick darauf, mit einfachen konstruktiven Mitteln eine zuverlässige und stabile Fluidleitung bereitzustellen, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Leitungselement (12) an dem einen Ende (16) durch einen mittels gepulster Magnetfelder beaufschlagten Umformer (18) derart umgeformt ist, dass das Leitungselement (12) und das Anschlusselement (14) an dem einen Ende (16) formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sind.Ein Verfahren zum Herstellen einer Fluidleitung ist angegeben.
Patent DE-102017124744-A1 (DE)
Title: Restflächenoptimierung
Inventor: BOTT BORIS
IPC: G02B5/12
Filed: 2017-10-23
Abstract: Verfahren für Restflächenoptimierung einer mikrostrukturierten, optisch wirksamen Reflexionsoberfläche (100) mit einer vorgebbaren charakteristischen Verteilung einer Rückstrahlintensität über einen Rückstrahlraumwinkel, wobei die Reflexionsoberfläche (100) in eine Vielzahl Mikrofacetten (102) aufgeteilt wird, deren Oberflächen Voronoi-Flächen sind.
Patent DE-102017127140-A1 (DE)
Title: Gleitschale für die Bogenfederanordnung eines Zweimassenschwungrades
Inventor: SCHNURR LISA-MARIE
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1), das in einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs eingesetzt ist, bestehend aus einem Primärteil (2) und einem Sekundärteil, die axial beabstandet angeordnet und über eine Bogenfedern (3) einschließende Bogenfederanordnung (4) verbunden sowie um eine Drehachse drehbar und entgegen einer Rückstellkraft der Bogenfedern (3) relativ zueinander verdrehbar sind und die Bogenfedern (3) in einem Federraum (5) eingesetzt sind, der antriebsseitig und außenseitig von dem Primärteil (2) und abtriebsseitig von einem mit dem Primärteil (2) verbundenen Deckel (6) begrenzt ist, wobei die Bogenfedern (3) über zwei als Halbschalen ausgeführte, tailliert ausgebildete Gleitschalen (7) radial außen an dem Primärteil (2) abgestützt sind, die beidseitig symmetrisch angeordnete vorstehende Führungsnasen (8, 9) gleicher Länge einschließen, die umfangsseitig zueinander versetzt positioniert, seitlich an stufenlosen Funktionsflächen (10, 11) des Deckels (6) und des Primärteils (2) geführt sind.
Patent DE-102017129731-A1 (DE)
Title: Anbaugerät zum Ankuppeln an eine Baumaschine und zur Verwendung im Tiefbau
Inventor: SCHRODE RAINER
IPC: B60R17/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Anbaugerät (10) zum Ankuppeln an eine Baumaschine und zur Verwendung im Tiefbau umfasst einen Antrieb (18), einen von dem Antrieb (18) antreibbaren Arbeitsabschnitt (20), und eine automatische Schmiereinrichtung (32) zum Schmieren des Antriebs (18) und/oder des Arbeitsabschnitts (20), wobei die automatische Schmiereinrichtung (32) einen Anschlussabschnitt (36) für den Anschluss einer Schmiermittelkartusche (38) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Anbaugerät (10) einen Vorratsbereich (40) aufweist, in dem mindestens eine Schmiermittelkartusche (42) bevorratbar ist.
Patent DE-102017200913-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verschlusskontrolle für Verschlüsse auf Behältern
Inventor: KEPPLER MICHAEL
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verschlusskontrolle für Verschlüsse auf Behältern, insbesondere Flaschen oder ähnlichem, umfassend mindestens zwei zur Abstandsmessung ausgebildeten Sensoren, die oberhalb einer Transportstrecke für die Behälter und quer zu einer Transportrichtung der Behälter zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102017205612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Trennvorrichtung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: FISCHER IVO
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-04-03
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Trennvorrichtung eines elektrochemischen Energiespeichers umfassend folgende Schritte:
 - Erfassen einer Temperatur des elektrochemischen Energiespeichers und/oder ermitteln eines Ladezustands des elektrochemischen Energiespeichers anhand einer gemessenen Spannung des elektrochemischen Energiespeichers;
 - Ermitteln eines Innenwiderstands des elektrochemischen Energiespeichers anhand der gemessenen Temperatur und/oder anhand des ermittelten Ladezustands;
 - Berechnen eines maximal möglichen Kurzschlussstroms mittels der gemessenen Spannung und des ermittelten Innenwiderstands;
 - Vergleichen des berechneten maximal möglichen Kurzschlussstroms mit einem Schwellenwert für eine Trennfähigkeit der Trennvorrichtung;
 - Erfassen eines durch den elektrochemischen Energiespeichers fließenden Stroms;
 - Ansteuern der Trennvorrichtung zum elektrischen Trennen zumindest einer elektrischen Verbindung des elektrochemischen Energiespeichers, wenn der Kurzschlussstrom oberhalb der Trennfähigkeit der Trennvorrichtung liegt und der erfasste Strom in einem aktuellen Betriebszustand des elektrochemischen Energiespeichers nicht plausibel ist.