baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011005570-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zur Verstellung der Neigung eines Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Verstellung der Neigung eines über eine Führungseinheit (12, 17) an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, wobei die Verstellvorrichtung (1) als separates Bauteil an einem Seitenbauteil (13) des Möbelteils derart anbringbar ist, dass im Montagezustand ein stirnseitiger Endbereich der Verstellvorrichtung (1) an der Führungseinheit (12) lösbar an einem Einsteckabschnitt (31) der Führungseinheit (12) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützabschnitt (22) derart abgestimmt auf das Seitenbauteil (13) vorhanden ist, dass der Stützabschnitt (22) der an einem Seitenbauteil (13) angebrachten Verstellvorrichtung (1) ein Anlageelement (27) am Seitenbauteil (13) übergreift, so dass am Stützabschnitt (22) eine Anschlagfläche (26) gegenüberliegend zu einem Gegenabschnitt (30) des Anlageelements (27) an dem Seitenbauteil (13) vorhanden ist, womit zumindest ein Wegbewegen des Seitenbauteils (13) von der Führungseinheit (12, 17) unterbunden ist.
Patent DE-202011050637-U1 (DE)
Title: Bewässerungssystem für Pflanzen
IPC: A01G27/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Bewässerungssystem (1, 101) für Pflanzen (P), aufweisend: – einen wannen- oder becherförmigen Sammelbehälter (2, 102) mit einer Grundfläche (21, 121) und mindestens einer Seitenfläche (22, 122), wobei die Grundfläche (21, 121) und die Seitenfläche (22, 122) ein Sammelbehältervolumen definieren; – ein Wasserreservoir (3), welches luftdicht gegenüber der Umgebungsatmosphäre abschließbar ist und eine Austrittsöffnung (32) aufweist, die innerhalb des Sammelbehältervolumens positioniert ist; – ein Ventil (9), welches den Durchfluss von Wasser durch die Austrittsöffnung (32) in dessen geschlossenen Zustand verhindert und in dessen geöffneten Zustand erlaubt; und – mindestens eine von einem wannen- oder becherförmigen Behältnis (4, 5, 102, 104) umgebene Bewässerungszone (6, 7, 106, 107), in der zu bewässernde Pflanzen (P) positioniert werden können und die derart mit dem Sammelbehälter (2, 102) verbunden ist, dass Wasser vom Sammelbehälter (2, 102) in die Bewässerungszone (6, 7, 106, 107) fließen kann.
Patent DE-202011102517-U1 (DE)
Title: Traggerüst
IPC: E04C3/06
Filed: 2011-06-07
Abstract: Traggerüst für einen Carport oder dergleichen, bei dem zwei oder mehrere als Profilschienen (100) ausgebildete Träger miteinander verbunden sind, und bei dem als Verbindungselement (200, 200') ein Profilelement vorgesehen ist, dessen Gestalt so an die Gestalt der Profilschienen (100) angepasst ist, dass es die Profilschienen (100) außen umgreift und außen an den Profilschienen (100) befestigbar ist, und dass an seiner Außenseite wenigstens ein seitlich wegstehendes Befestigungselement (230, 240) zur Befestigung von im Winkel von der Profilschiene (100) wegstehenden weiteren Profilschienen (100) aufweist.
Patent DE-202011102679-U1 (DE)
Title: Unterhose, insbesondere Slip
IPC: A41B9/00
Filed: 2011-06-07
Abstract: Unterhose, insbesondere Slip, mit einem Vorderteil (2), einem Rückenteil (3) und einem Taillenbund (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Taillenbund (4) zumindest an seiner dem Träger (16) der Unterhose (1) abgewandten Außenseite (14) einen oder mehrere Bereiche (15, 15') aufweist, die mit einem rutschhemmenden Material (21) ausgerüstet sind.
Patent DE-202011105368-U1 (DE)
Title: Vorwärmer für Gartengiesswasser
IPC: A01G9/24
Filed: 2011-09-03
Abstract: schwarzer Druckkessel zum Vorwärmen von Gartengießwasser, dadurch gekennzeichnet, dass 1. der Kessel einen Druck von mindestens 1,5 bar standhalten kann, besser noch 2,5 bar 2. der Kessel schwarz angestrichen ist, damit er die Sonnenstrahlen am besten absorbieren kann 3. der Kessel unten eine Wölbung und oben eine Wölbung hat. 4. An der unteren Wölbung ein Zulaufrohr mit Rückschlagklappe angebracht ist, zum Anschluss an eine handelsübliche Wasserleitung (entweder aus Brunnen oder zentraler Wasserversorgung) mittels handelsüblicher Gartenschlauchkupplung 5. an der oberen Wölbung ist eine Entnahmerohr mit Wasserhahn angebracht, zum Anschluss an eine handelsübliche Gartenschlauchkupplung. 6. Der Kessel selbst hat am unteren Ende 3 abgewinkelte Flacheisenfüße, um standsicher auf Gartenboden stehen zu können.
Patent DE-202011106396-U1 (DE)
Title: Tragetasche
IPC: A45C13/10
Filed: 2011-10-07
Abstract: Tragetasche als Handtasche, Umhängetasche, Rucksack oder dergleichen, mit einem Kühlfach, welches wärmeisolierte Wände aufweist, die das Kühlfach (1) allseits begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wandteil des Kühlfachs (1) mittel eines diesen Wandteil ganz oder teilweise umlaufenden, von außen bedienbaren Reißverschlusses (11) von der Tragetasche trennbar oder an dieser klappbar ist, sodass das Kühlfach (1) ohne Verbindung mit dem übrigen Innenraum der Tragetasche direkt von außen zugänglich ist.
Patent DE-202011110290-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2011-07-18
Abstract: Optoelektronischer Sensor, insbesondere Laserscanner, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls, eine um eine Drehachse (28) drehbare Ablenkeinheit (16) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls, eine Verschwenkeinrichtung zum Verschwenken der Ablenkeinheit (16) um eine Schwenkachse (34) quer zu der Drehachse (28), einen Lichtempfänger (24) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem in dem Überwachungsbereich remittierten oder reflektierten Lichtstrahl sowie eine Auswertungseinheit (26) aufweist, welche für die Erfassung von Objekten in dem Überwachungsbereich anhand des Empfangssignals ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung ein Hubachselement (36) aufweist, das mit der Ablenkeinheit (16) verbunden ist und dessen Translationsbewegung längs der Drehachse (28) die Schwenkbewegung der Ablenkeinheit (16) bewirkt.
Patent DE-202012005260-U1 (DE)
Title: Monitorpositionierungsvorrichtung
IPC: A47B21/04
Filed: 2012-05-29
Abstract: Monitorpositionsierungsvorrichtung (50) mit  – einem Grundelement (20), welches eine Führung (23) aufweist,  – einem Monitorhalteelement (30), welches zum Befestigen eines Monitors (14) ausgebildet und am Grundelement (20) schwenkbar befestigt ist,  – einem Schiebeelement (40), welches Führungsmittel (51) aufweist, die mit der Führung (23) zusammenwirken,  – wobei das Schiebeelement (40) in Bezug auf das Grundelement (20) verschiebbar ausgebildet ist,  – wobei das Monitorhalteelement (30) und das Schiebeelement (40) ausgebildet sind, um beim Verschieben des Schiebeelementes (40) in Bezug auf das Grundelement (20) das Monitorhalteelement (30) von einer ersten Position in eine zweite Position zu verschwenken,  – wobei der Winkel zwischen dem Grundelement (20) und dem Monitorhalteelement (30) in der zweiten Position größer ist als in der ersten Position.
Patent DE-202012005451-U1 (DE)
Title: Alkoholischer Formkörper
IPC: A23G3/38
Filed: 2012-05-31
Abstract: Süßware, umfassend einen Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper mindestens eine Hülle und mindestens einen Kern aufweist, wobei die Hülle ein Polyol und der Kern eine alkoholische Füllung enthält.
Patent DE-202012006676-U1 (DE)
Title: Ladegerät für elektronische Kerzen mit mehreren Schnittstellen
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Ladegerät für elektronische Kerzen mit mehreren Schnittstellen, umfassend ein Ladegerätegehäuse (1) und einen Leistungsaufnahmeanschluss (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Ladegerätegehäuse (1) zumindest eine Leistungsabgabeschnittstelle (3) und für jede Leistungsabgabeschnittstelle (3) eine Ladekontrollleuchte (5) vorgesehen sind, wobei im Ladegerätegehäuse (1) zusätzlich eine Leistungszustands-Anzeigeleuchte (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012007493-U1 (DE)
Title: Einfachste Kleiderbügel mit lösbaren,herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Vorratsdosen
IPC: A47G25/14
Filed: 2012-08-03
Abstract: Einfachste Kleiderbügel (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) mit lösbaren, herausnehmbaren Zwischenstücken, Trainingsgewichte, Vorratsdosen nach Ansprüchen 1–33, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Kleiderbügel (20, 21) ungefähr in die Waagrechte umgebogen sind bzw. über entsprechende Zusatzkanten beliebiger Profile verfügen oder dass die Enden der Zwischenstücke (22, 23) umgebogen sind bzw. dass die Zwischenstücke aus mehreren Teilen bestehen, welche ineinander verschiebbar bzw. verdrehbar bzw. verbiegbar angeordnet sind sowie welche mittels Umhüllungen, Aufrauhungen usw. rutschfest gestaltet sind.
Patent DE-202012011869-U1 (DE)
Title: Yachtrudertragfläche mit flexibler, strömungsmechanisch wirksamer Oberflächenfolie
IPC: B63H25/38
Filed: 2012-12-07
Abstract: Yachtrudertragfläche mit flexibler, strömungsmechanisch wirksamer Oberflächenfolie dadurch gekennzeichnet, dass Folienelemente zu einer Sequenz formiert ein System von Strömungsklappen darstellen und eine konstruktive Einheit bilden,
Patent DE-202012012919-U1 (DE)
Title: Rohrwärmetauscher nach dem Gegenstromprinzip mit parallelen Strömungskanälen mit vergrösserter wärmeübertragender Oberfläche
IPC: F28D9/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Wärmetauscher nach dem Gegenstromprinzip mit parallelen Strömungskanälen, der im Wesentlichen durch übereinander vorgesehene Schichten aus profilierten Platten gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichten (1) aus jeweils zwei der profilierten Platten (2) bestehen, die zueinander spiegelbildlich angeordnet sind.
Patent DE-202012013508-U1 (DE)
Title: Aufbereitungsanlage
IPC: B05B15/04
Filed: 2012-10-31
Abstract: Aufbereitungsanlage zur thermischen Aufbereitung eines Hilfsmaterials, welches zum Reinigen eines mit einem organischen Schadstoff beladenen Rohgasstroms in den Rohgasstrom einbringbar ist und zusammen mit dem organischen Schadstoff ein stabiles System aus Schadstoff und Hilfsmaterial bildet, wobei als Hilfsmaterial ein Filterhilfsmaterial gewählt ist, welches zum Reinigen eines mit einem Schadstoff in Form von Lack-Overspray beladenen Rohgasstroms verwendbar ist, wobei das Filterhilfsmaterial mit dem Lack-Overspray ein unter Normalbedingungen stabiles System aus mit Lack-Overspray beladenem Filterhilfsmaterial ausbildet, das an einer Filtervorrichtung abscheidbar ist, umfassend: – eine thermische Aufbereitungsvorrichtung (128) zur chemischen Umsetzung wenigstens eines Teils des organischen Schadstoffs zur Erzeugung eines aufbereiteten Hilfsmaterials, wobei die Aufbereitungsvorrichtung (128) für einen Betrieb derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das mit Schadstoff beladene Hilfsmaterial in der Aufbereitungsvorrichtung (128) erhitzt wird, so dass a) Agglomerate aus Schadstoff und Hilfsmaterial aufgebrochen werden und/oder b) der Schadstoff wenigstens teilweise umgewandelt wird, während Teilchen des Hilfsmaterials unverändert bleiben; – eine Zuführvorrichtung (158) zum Zuführen des Systems aus Schadstoff und Hilfsmaterial und eines gegenüber Normalbedingungen erwärmten Trägergasstroms zu der thermischen Aufbereitungsvorrichtung (128); – eine Abführvorrichtung (156) zum Abführen des aufbereiteten Hilfsmaterials aus der Aufbereitungsvorrichtung (128), wobei mittels der Abführvorrichtung (156) Teilchen des Systems aus Schadstoff und Hilfsmaterial und/oder Teilchen des aufbereiteten Hilfsmaterials, welche aus der Wirbelschicht (140) herausgetragen werden, aus der Aufbereitungsvorrichtung (128) abführbar sind.
Patent DE-202012100144-U1 (DE)
Title: Tragegurt für Kleidungsstücke
IPC: A45F3/14
Filed: 2012-01-16
Abstract: Tragegurt für Kleidungsstücke, bestehend aus einem in seiner Länge verstellbaren Tragegurt (1) und zwei in ihren Längen verstellbare Schlaufen (2), wobei in den Schlaufen (2) ein zu transportierendes Kleidungsstück (6) eingeschnürt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragegurt (1) eine Verbindung (8) aufweist, wodurch der Tragegurt (1) und die Verbindung (8) eine Trageschlaufe (9) ausbilden.
Patent DE-202012100347-U1 (DE)
Title: Fluidbetriebener Stromerzeuger
IPC: F03B13/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Fluidbetriebener Stromerzeuger, umfassend – ein Strömungsrohr (5, 5.1), durch das zum Zwecke einer Stromerzeugung ein Fluid geleitet wird, und – mehrere Strömungskonverter (8, 8.1) mit jeweils einem mehrere Schaufeln (11, 11.1) aufweisenden, zumindest teilweise mit diesen in das Strömungsrohr (5, 5.1) hineinragend angeordneten Rotor (10, 10.1) sowie einem von dem Rotor (10, 10.1) angetriebenen, Strom erzeugenden Generator (12, 12.1).
Patent DE-202012100850-U1 (DE)
Title: Gedenkstein mit eingesetzten Zeichenelementen
IPC: E04H13/00
Filed: 2012-03-09
Abstract: Gedenkstein (1), insbesondere Grabstein, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Schaufläche, in welche Vertiefungen eingearbeitet sind, wobei in je eine Vertiefung des Grundkörpers (2) ein dreidimensionales Zeichenelement (4, 4a, 4b, 4c) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichenelemente (4, 4a, 4b, 4c) formstabil sind und flächenbündig mit der Schaufläche (3) des Grundkörpers abschließen.
Patent DE-202012101635-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Belüften, zum Heizen und/oder zum Kühlen eines Raumes
IPC: F24F1/0068
Filed: 2012-05-03
Abstract: Einrichtung zum Belüften, zum Heizen und/oder zum Kühlen eines Raumes mit zumindest einem Lufteinlass (3) zum Zuführen von Primärluft (18), mit zumindest einem Luftauslassbereich (8) zum Austritt der Luft in den Raum sowie mit zumindest einem Induktionsbereich (6), in den der Lufteinlass (3) mündet und der zumindest teilweise durch wenigstens einen Wärmeübertrager (7) begrenzt wird, so dass durch die aus dem Lufteinlass (3) in den Induktionsbereich (6) austretende Primärluft (18) Sekundärluft (19) über zumindest einen der Wärmeübertrager (7) induziert wird und die Primärluft (18) und die Sekundärluft (19) als Mischluft (20) über den Luftauslassbereich (8) in den Raum abgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Lufteinlass (3) in eine sich in den Induktionsbereich (6) hineinerstreckende Verteilkammer (9) mündet, die durch wenigstens eine Innenwandung (10) in zumindest zwei Verteilbereiche (11, 12) unterteilt ist, wobei jeder der Verteilbereiche (11, 12) zumindest eine, insbesondere als Düse ausgebildete, Ausblasöffnung (17) aufweist und in jeder Innenwandung...
Patent DE-202012103433-U1 (DE)
Title: Laderaumboden
IPC: B60P1/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Laderaumboden, insbesondere eines Lastkraftwagens, mit einer darauf angeordneten Fördervorrichtung für Transportpaletten aus mehreren in Beladerichtung parallel nebeneinander beabstandeten Förderbahnen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils zwei Förderbahnen (2) ein Hubboden (3) angeordnet ist, der mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch mindestens bis auf die Bauhöhe der Förderbahnen (2) anhebbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013001795-U1 (DE)
Title: Unterzieh-Sohlen für Golfspieler
IPC: A43B5/00
Filed: 2013-02-25
Abstract: Unterzieh-Sohlen für Golfspieler aus flexiblem Kunststoff mit sandalenartigen Befestigungsriemen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohlen aus flexiblem Kunststoff mit jeweils spezifischer Struktur für guten Halt auf unterschiedlichen Standflächen ausgeführt sind.
Patent DE-202013002153-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz
IPC: A45B19/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Sonnenschutz, aufweisend eine Basisfläche (1) mit mindestens einer ersten Basisflächenseitenkante (2) und einer zweiten Basisflächenseitenkante (3), wobei die Basisflächenseitenkanten (2, 3) gerade ausgebildet sind und aneinander grenzen, und aufweisend eine erste Abschirmfläche (4), welche im Wesentlichen rechtwinklig zur Basisfläche (1) angeordnet ist und welche mindestens eine erste Abschirmflächenseitenkante (5) und eine zweite Abschirmflächenseitenkante (6) aufweist, wobei die erste Abschirmfläche (4) an deren erster Abschirmflächenseitenkante (5) eine Verbindung mit der Basisfläche (1) an deren erster Basisflächenseitenkante (2) aufweist, und aufweisend eine zweite Abschirmfläche (7), welche im Wesentlichen rechtwinklig zur Basisfläche (1) angeordnet ist und welche mindestens eine erste Abschirmflächenseitenkante (8) und eine zweite Abschirmflächenseitenkante (9) aufweist, wobei die zweite Abschirmfläche (7) an deren erster Abschirmflächenseitenkante (8) eine Verbindung mit der Basisfläche (1) an deren zweiter Basisflächenseitenkante (3) aufweist, wobei die Abschirmflächen (4, 7) jeweils an deren zweiter Abschirmflächenseitenkante (6, 9) eine Verbindung miteinander aufweisen.
Patent DE-202013002169-U1 (DE)
Title: Lichtsensoraktivierter Soundkörper
IPC: F25D23/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Lichtsensoraktivierter Soundkörper mit einem über einen Lichtsensor gesteuerten Soundchip zur Platzierung im (Kühl-)Schrank dadurch gekennzeichnet, dass er bei Aufbewahrung im Kühlschrank durch das beim Öffnen der (Kühl-)Schranktür erscheinende Licht mit Hilfe eines über einen Lichtsensor aktivierten Soundchip in Verbindung mit einem Lautsprecher einen Sound von sich gibt.
Patent DE-202013003137-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen die zur erhöhten Variabilität beim Tischtennisspiel beitragen
IPC: A63B59/04
Filed: 2013-04-03
Abstract: Vorrichtung bei Tischtennisschläger die dadurch gekennzeichnet ist dass die Verlängerung des Griffes eine neue Griffhaltung ermöglicht wie unter 1 und 2 dagestellt ist und damit zwei Vorhandspielmöglichkeiten und zwei Rückhandspielmöglichkeiten bestehen ohne umzugreifen.
Patent DE-202013008039-U1 (DE)
Title: Ergonomisch geformte Mobilisierungsleiste, zur Mobilisierung der einzelnen Wirbelkörper, Lockerung der Wirbelsäulenmuskulatur, und lösen von verklebten Muskelfaszien, sowie Verspannungen im Bereich der Wirbelsäule, und den dort ansetzenden Rippenbögen
IPC: A61H1/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Bereich A (Wirbelsäulenaussparung), dadurch gekennzeichnet, dass durch eine zur Mitte leicht abfallende Mulde, die Wirbelsäule leicht ausgespart wird. (1)
Patent DE-202013010288-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichter mit Zwischenkreiskondensator
IPC: H02M5/44
Filed: 2013-11-13
Abstract: Frequenzumrichter zur elektrischen Ansteuerung eines Elektromotors zum Antrieb einer Vakuumpumpe, mit einem Gehäuse (12), einer in dem Gehäuse (12) enthaltenen und an diesem befestigte, mindestens einen elektrischen Schaltkreis aufweisenden Platine (14) und einem elektrisch mit der Platine (14) verbundenen Zwischenkreiskondensator (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (14) eine Aussparung (18) für den Kondensator (20) aufweist und der Kondensator (20) im Bereich der Aussparung (18) thermisch mit der das Gehäuse (12) außen umgebenden Atmosphäre verbunden ist.
Patent DE-202013010621-U1 (DE)
Title: Transport und Zugvorrichtung einer Baumaschine
IPC: E01C21/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Anbau und Transporteinrichtung (1) von Baumaschinen wie Straßenfräsen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindung über einen Rahmen (3) auf einer herkömmlichen Sattelkupplung (4) auf den Rahmen einer Zugmaschine (5) erfolgt.
Patent DE-202013104601-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für die Belüftung eines Kopfkissens, belüftbares Kopfkissen sowie Kopfkissenbelüftungssystem
IPC: A47C21/04
Filed: 2013-10-11
Abstract: Belüftungsvorrichtung für die Belüftung eines Kopfkissens (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfkissen (1) mittels aktiver Luftzufuhr von der Belüftungsvorrichtung belüftbar ist und die Belüftungsvorrichtung dafür eine Luftbereitstellungsanordnung und eine Luftverteilungsanordnung (7) aufweist, wobei Luft von der Luftbereitstellungsanordnung ansaugbar und der Luftverteilungsanordnung (7) bereitstellbar ist und wobei das Kopfkissen (1) durch die Luftverteilungsanordnung (7) mit dieser Luft durchströmbar ist.
Patent DE-202013104826-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Abschirmen, Ableiten und zur Absorption von geopathogenen Strahlen und Elektrosmog
IPC: A61N1/16
Filed: 2013-10-29
Abstract: Anordnung zum Abschirmen, Ableiten und zur Absorption von geopathogenen Strahlen sowie elektromagnetischen Abstrahlungen von Elektroleitungen oder sonstigen, magnetische Felder aufbauenden Leitungen sowie elektrischen und elektronischen Geräten (Elektrosmog), wobei die Anordnung einen Absorptionskörper (1) umfasst, der mit einem elektrisch leitenden, nach außen isolierten und eine Einrichtung (3) zur Erdung umfassenden Kabel (2) leitend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorptionskörper (1) ein durchgehend kompakter, aus mindestens einem metallischen Leiter bestehender Körper ist.
Patent DE-202013105039-U1 (DE)
Title: Aufsetzkappe
IPC: E01F9/677
Filed: 2013-11-08
Abstract: Aufsetzkappe (12) aus einem Kunststoffmaterial, die auf einen Straßenleitpfosten (2) aufsetzbar ist, aufweisend ein Kunststoffteil (6) mit einer als Ausnehmung ausgebildeten Aufnahmeöffnung (16) zum Aufnehmen eines oberen Endabschnitts des Straßenleitpfostens (2), sowie eine Kunststofftafel (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (16) so ausgebildet ist, dass der obere Endabschnitt in die Aufnahmeöffnung (16) des Kunststoffteils (6) in wenigstens drei unterschiedlichen Winkelstellungen (20, 20’), senkrecht zur Längsachse des Straßenleitpfostens (2), verdrehsicher aufnehmbar ist.
Patent DE-202013105628-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Bildschirmanzeige
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine berührungsempfindliche Bildschirmanzeige, bestehend aus: einem transparenten Trägermaterial (20); einer Berührungssensorschicht (21) auf einer unteren Fläche des transparenten Trägermaterials (20); und einem Erdungsring (22) auf einer Seite der Berührungssensorschicht (21), wobei dieser Erdungsring (22) die Berührungssensorschicht (21) umgibt.
Patent DE-202014000141-U1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Behälter mit rieselfähigem Schüttgut, der faltbare Deckelelemente und stabilisierende, verbindbare, faltbare Seitenelemente und mindestens einer schienengeführten, integrierten Rohrstutzenhalterung mit Durchstecköffnung für Saugrohre, energiesparende Trocknungselemente und Erdung mehrfach verwendbar, schmutzgeschützt, lagerbar ist
IPC: B65D90/54
Filed: 2014-01-07
Abstract: Deckel für ein Oktabin, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein Deckelelement (1) und zwei faltbare Deckelelemente (1a) und mindestens acht faltbare Seitenelemente (2, 3, 3a), wovon mindestens eines ein langes Seitenelement (3) am Deckelelement (1) ist und die restlichen Seitenelemente (3a) an den Deckelelementen (1a) ausgebildet sind aufweist.
Patent DE-202014002475-U1 (DE)
Title: Kanteln für Energiesparfenster
IPC: B27M3/00
Filed: 2014-03-23
Abstract: Kanteln für Energiesparfenster dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kantel (1) der 1 nicht von den marktüblichen Abmessungen für alle Profile (z. B. 6, 7) für Fenster (sinngemäß für Türrahmen, Dachflächenfenster und Sonderbauteilen) aus mehreren verleimten Holzlamellen (2, 3, 4, 5) unterscheidet, dass sich die Außenlamelle (5) jedoch aus zwei Teilen (5a, 5b) gleichen oder verschiedenen Holzarten zusammensetzt und dass in mindestens in einem Teil (5a) ein Wärmedämmmaterial (8) eingebaut wird.
Patent DE-202014006932-U1 (DE)
Title: Kleinteileaufbewahrungs- und Handlingssystem
IPC: B65D85/24
Filed: 2014-08-26
Abstract: Kleinteileaufbewahrungs- und Handlingssystem (10), aufweisend einen insbesondere becherförmigen Grundkörper (11) und ein den Grundkörper (11) verschließendes Deckelelement (12), wobei an dem Deckelelement (12) ein Magnetelement (15) befestigt ist, und mit einem vorzugsweise bandförmigen Befestigungselement (20), das dazu ausgebildet ist, am Körper eines Nutzers, insbesondere am Arm (A) des Nutzers, befestigt zu werden, wobei das Befestigungselement (20) ein Gegenelement (22) für das Magnetelement (15) aufweist, um das Magnetelement (15) mit dem Deckelelement (12) an dem Befestigungselement (20) lösbar zu verbinden.
Patent DE-202014009056-U1 (DE)
Title: Funktionsgenerator mit geringen Verzerrungen
IPC: H03K3/00
Filed: 2014-11-15
Abstract: Amplitudenschaltung die in einem Funktionsgenerator eingebaut ist und keinen Amplitudensteller ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Amplitudenschaltung eine feste Amplitude am Ausgang liefert und die Amplitudenschaltung über einen Verstärker verfügt.