baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Trennen von Glas
Inventor: VOGT Jürgen
IPC: C03B33/09
Filed: 2015-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Trennen von Dünnglas (1) mit einer Dicke kleiner als 1,2 mm vorgeschlagen, bei welchem das Dünnglas (1) entlang eines eine Trennlinie (3) bildenden Pfades fortschreitend erwärmt wird, wobei das Erwärmen des Glases mittels zweier Energiequellen (9, 10) erfolgt, welche jeweils in einem Auftreffgebiet (11, 12) auf das Glas treffen, und wobei die Energiequellen (9, 10) so auf das Glas gerichtet werden, dass die Auftreffgebiete (11, 12) in Richtung senkrecht zur Trennlinie (3) lateral zueinander versetzt sind, wobei die beiden Auftreffgebiete (11, 12) sich in einem Überlappungsgebiet (13) überschneiden, so dass die Trennlinie (3) durch dieses Überlappungsgebiet (13) läuft.
Patent DE-102015105355-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug
Inventor: MAASLAND HANS-HERMANN
IPC: H02P25/08
Filed: 2015-04-09
Abstract: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug mit  • einer Reluktanzmaschine, die eine Anzahl n von separat bestrombaren Statorwicklungen aufweist,  • einem Versorgungsanschluss, an den ein Energiespeicher anschließbar ist, und  • einer elektronischen Steuerung, über die die Statorwicklungen mit dem Versorgungsanschluss verbunden werden können, wobei  • die elektronische Steuerung ein Versorgungsmodul und ein Auswahlmodul aufweist,  • das Versorgungsmodul zwischen den Versorgungsanschluss und einen zentralen Knotenpunkt geschaltet ist und eine Versorgungsmodul-Halbleiterschalteinrichtung aufweist, deren Schaltzustand eine Spannung an dem zentralen Knotenpunkt bestimmt, und  • das Auswahlmodul für jede der separat bestrombaren Statorwicklungen eine Auswahlmodul-Halbleiterschalteinrichtung aufweist, deren Schaltzustand bestimmt, ob die der Auswahlmodul-Halbleiterschalteinrichtung zugeordnete Statorwicklung über den zentralen Knotenpunkt bestromt wird.
Patent DE-102015107286-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Trockner oder ein Waschtrockner, sowie Verfahren zur chemischen Trockenreinigung in einem Haushaltsgerät
Inventor: MASSMANN FELIX
IPC: D06F58/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise eine Waschmaschine, einen Trockner oder einen Waschtrockner umfassend eine in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel (2) mit einem Trommelraum (3) zur Aufnahme von Waschgut. Nach der Erfindung ist in dem Trommelraum (3) ein Waschguthalter (1) einsetzbar, in den wenigstens ein Textilteil mit einer Reinigungshilfe zur chemischen Trockenreinigung in das Haushaltsgerät einfüllbar ist.
Patent DE-102015109967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum bidirektionalen Verbinden zweier Stromnetze
Inventor: REIFENHÄUSER BERND
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Verfahren zum bidirektionalen Verbinden zweier Stromnetze sowie ein elektrisches Netz mit einer solchen Vorrichtung. Ziel ist es, Teilnetze mit einer paketbasierten, leistungsflussgesteuerten Energieübertragung an bereits existierende Teile des Netzes anzuschließen, um auf diese Weise die Vorteile der neuen Technologie nutzen zu können, ohne den Investitionsaufwand über Maßen zu erhöhen. Zudem stellt sich gegenüber dem Stand der Technik die Aufgabe, zwei Stromnetze, die beide auf der neuen Technologie beruhen, über unterschiedliche Spannungsebenen hinweg miteinander zu verbinden. Die Erfindung ermöglicht es in einer Ausführungsform, ein paketbasiertes, leistungsgesteuertes Stromnetz mit einem konventionellen Stromnetz zu verbinden, wobei elektrische Leistung in beiden Richtungen zwischen den beiden Netzen fließen kann.
Patent DE-102015112456-A1 (DE)
Title: Bodenstehendes Sanitärobjekt mit zwei Befestigern
Inventor: MAZZUCATO FREDERICO
IPC: E03D11/16
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bodenstehendes Sanitärobjekt wie eine Toilette oder ein Bidet, mit zwei Befestigern (1) zu seiner Befestigung an einer Wand (15) oder auf einem Boden. Die beiden Befestiger (1) weisen einen federbeaufschlagten Schnapper (3) auf, der an einer Hinterschneidung (14) an Innenseiten von Seitenwänden (11) des Sanitärobjekts einschnappt. Zur seitlichen Positionierung weisen die Befestiger (1) Anlagen (8) auf, an denen die Innenseiten der Seitenwände (11) des Sanitärobjekts anliegen.
Patent DE-102015112563-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden eines Pfostens an einem Rahmenprofil eines Fensters oder einer Türe aus Kunststoff
Inventor: PHI Technik für Fenster und Türen GmbH
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Bei einer Verbindungsanordnung (1) zum Verbinden eines Pfostens (2) mit einem Rahmenprofil (3) eines Fensters o. ä. aus Kunststoff ist der Pfosten (2) am Rahmenprofil (3) mittels eines Pfostenverbinders (6) befestigt, der ein Basisteil (7) mit einer am Rahmenprofil (3) befestigbaren Grundplatte (8) mit an deren beiden Seiten senkrecht hochlaufenden Seitenwänden (9) und ein auf das Basisteil (7) aufsetzbares, am Pfosten (2) befestigbares Aufschiebeteil (10) umfaßt. Der Pfosten (2) ist formschlüssig auf das Basisteil (7) aufsteckbar, das zwischen zwei Seitenwänden (9) einen von der Grundplatte (8) vorstehenden, sich über die Höhe der Seitenwände (9) hinaus erstreckenden Formvorsprung (12) mit einer Vorderseite umfaßt, an der über seine Höhe hinweg mindestens eine ebene Gleitfläche (13) angebracht ist. Der Pfosten (2) wird mit seinen seitlichen Abschlußwänden (11) an den Seitenwänden (9) des Basisteils (7) formschlüssig zur Grundplatte (8) geführt, wobei am Aufschiebeteil (10) eine zur Gleitfläche (13) des Formvorsprungs (12) ausgerichtete ebene Stützfläche ausgebildet ist, auf der sich die ebene Gleitfläche (13) des Formvorsprungs (12) gleitend abstützt und an der vorbei der Formvorsprung (12) in eine im Pfosten (2) ausgebildete Hohlkammer (14) einläuft.
Patent DE-102015118187-A1 (DE)
Title: Transportband-Material, Transportband und Vorrichtung mit einem Transportband
Inventor: KRUMMENAUER STEFAN
IPC: B65G15/32
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird ein Transportband-Material zur Bereitstellung eines bewegbaren Transportbandes (1) vorgeschlagen, auf welches Gegenstände wie zum Beispiel ein Werkstück zum Transport auflegbar sind. Erfindungsgemäß ist eine zur Auflage von Gegenständen vorgesehene Auflageseite (1a) des Transportband-Materials auf Basis eines Gel-Elastomers gebildet.
Patent DE-102015118738-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit
Inventor: ARENS HELMUT
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (10) zum Erwärmen einer Flüssigkeit. Die Heizeinrichtung (10) umfasst wenigstens einen Rohrheizkörper (14, 16), mittels welchem Heizwärme auf ein Behältnis (12) für die Flüssigkeit übertragbar ist, und wenigstens eine Halteeinrichtung (76) zum Fixieren des wenigstens einen Rohrheizkörpers (14, 16) in seiner Lage relativ zu dem Behältnis (12). Ein Sensorelement (20) dient dem Erfassen einer Temperatur. Die Heizeinrichtung (10) umfasst ein Federelement (22), welches einen ersten Haltebereich (32) und einen zweiten Haltebereich (34) aufweist, an welchen das Federelement (22) an der Heizeinrichtung (10) gehalten ist. Das Sensorelement (20) ist mittels eines zwischen den Haltebereichen (32, 34) angeordneten Andrückbereichs (36) des Federelements (22) gegen eine Komponente der Heizeinrichtung (10) gedrückt, über welche sich eine Temperatur im Inneren des Behältnisses (18) erfassen lässt.
Patent DE-102015118985-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur, Schaltkupplung und Elektromotor
Inventor: YAMASHITA TOMOKI
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine Verbindungsstruktur weist einen antriebsseitigen Einführungsabschnitt einer Antriebswelle, einen abtriebsseitigen Einführungsabschnitt einer Abtriebswelle und eine Kupplung auf. Die Kupplung beinhaltet eine Antriebswelleneinführbohrung, die den antriebsseitigen Einführungsabschnitt aufnimmt, und eine Abtriebswelleneinführbohrung, die den abtriebsseitigen Einführungsabschnitt aufnimmt. Die Antriebswelleneinführbohrung weist eine Wandfläche auf, die am antriebsseitigen Einführungsabschnitt angreift. Die Abtriebswelleneinführbohrung weist eine Wandfläche auf, die am abtriebsseitigen Einführungsabschnitt angreift. Ein antriebsseitiger Spalt in der Antriebswelleneinführbohrung ermöglicht eine Bewegung des antriebsseitigen Einführungsabschnitts in der radialen Richtung. Ein abtriebsseitiger Spalt in der Abtriebswelleneinführbohrung ermöglicht eine Bewegung des abtriebsseitigen Einführungsabschnitts in der radialen Richtung.
Patent DE-102015119395-A1 (DE)
Title: Bewegungsschiene zur Mobilisierung eines Knie- und/oder eines Hüftgelenks
Inventor: JACKSTEIT ROBERT
IPC: A61H1/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewegungsschiene zur Mobilisierung eines Knie- oder eines Hüftgelenks oder beider Gelenke gleichzeitig. Die Mobilisierung soll sowohl aktiv gegen einen Widerstand als auch passiv geführt erfolgen können. Die Aufgabe der Erfindung ist es, die therapeutischen und rehabilitativen Behandlungen von akuten Verletzungen und postoperativen Immobilisationen an Hüft- und Kniegelenken durch aktives und/oder passives Bewegungstraining mittels einer Bewegungsschiene, welche die Beübung des Flexors und des Extensors des Knie- und Hüftgelenkes und/oder die Beübung des Abduktors und des Adduktors des Hüftgelenkes zulässt, zu optimieren. Die erfindungsgemäße Bewegungsschiene weist eine Beinablage am proximalen Ende und einer Fußablage am distalen Ende auf sowie Vorrichtungen für eine Extension/Flexion des Knie- und Hüftgelenkes und für eine Abduktion/Adduktion des Hüftgelenkes. Erfindungsgemäß sind eine untere Bodenplatte und eine obere Bodenplatte übereinander liegend über ein Linearführungssystem miteinander verbunden. Die obere Bodenplatte ist ihrerseits mit der Vorrichtung für die Extension/Flexion des Knie- und Hüftgelenkes verbunden.
Patent DE-102015120927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Simulationsumgebung
Inventor: PABST MANUEL
IPC: G06T17/05
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verfahren zur Darstellung einer computergenerierten, eine Realumgebung 1 simulierenden Simulationsumgebung 10, mit einer Datenbasis, welche die Daten des realen Geländes 3 und der im Gelände befindlichen realen Objekte 2 beinhaltet, wobei die Daten bei einem Überflug über und/oder bei einer Durchfahrt in der Realumgebung 1 aufgenommenen Bildaufnahmen 19 gewonnen werden, ein geospezifisches Abbild des realen Geländes 3 und/oder der realen Objekte 2 umfassen und als Rasterdaten in der Datenbasis hinterlegt sind, wobei aus den Bildaufnahmen 19 ein Höhenraster generiert und in der Datenbasis hinterlegt wird, welches jedem Rasterpunkt 13 der Rasterdaten einen Höhenwert zuordnet und wobei zumindest für einen Teil der durch Rasterpunkte 13 aufgespannten Oberflächen 14 der Simulationsumgebung 10 eine Farbtextur durch eine Projektion zumindest einer Bildaufnahme 19 auf das generierte Höhenraster bestimmt wird.
Patent DE-102015202432-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer rangiertechnischen Ablaufanlage sowie Steuereinrichtung für eine solche Anlage
Inventor: GEMEINER HOLGER
IPC: B61K7/02
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer rangiertechnischen Ablaufanlage (10), das durch eine genauere Bestimmung auftretender Bogenwiderstände eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Ablaufanlage (10) ermöglicht. Hierzu läuft das Verfahren erfindungsgemäß derart ab, dass für die jeweiligen Abläufe (100, 101) in Form von ablaufenden Wagen oder Wagengruppen bezogen auf zumindest einen im Fahrweg des jeweiligen Ablaufs (100, 101) liegenden Gleisbogen mehrere Bogenlaufphasen (P1, P2, P3, P4, P5) ermittelt werden, zumindest ein Wert für einen Bogenwiderstand (wb) in dem zumindest einen Gleisbogen bestimmt wird, wobei für die ermittelten Bogenlaufphasen (P1, P2, P3, P4, P5) unterschiedliche Berechnungsmodelle verwendet werden, und zumindest eine Gleisbremse (60, 70) der Ablaufanlage (10) unter Berücksichtigung des zumindest einen bestimmten Wertes für den Bogenwiderstand (wb) gesteuert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuereinrichtung (200, 220, 230) für eine rangiertechnische Ablaufanlage (10).
Patent DE-102015203159-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat einen Kältemittelkreislauf, in dem ein Verdichter (9) und ein Verdampfer (5) zusammenwirken, eine Heizung (12) zum Abtauen des Verdampfers (5), und eine Steuereinheit (8) zum Unterbinden eines Starts des Verdichters (9) während einer Sperrzeit nach Ende eines Abtauvorgangs. Die Dauer der Sperrzeit (t1, t2) ist in Abhängigkeit von wenigstens einem Umgebungsparameter des Kältegeräts variabel.
Patent DE-102015203404-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung zur Druckmittelversorgung eines hydraulischen Aktuators
Inventor: KEYL CHRISTOPH
IPC: F15B13/04
Filed: 2015-02-26
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Steueranordnung zur Druckmittelversorgung eines hydraulischen Aktuators (2) mittels einer Druckmittelquelle, wobei der Aktuator (2) über einen Rücklaufströmungspfad (16) der Steueranordnung mit einer Druckmittelsenke (18) fluidisch verbindbar ist. Die Steueranordnung enthält ein mittels eines Steuerdruckmittels betätigbaren hydraulisches Steuerelement (12), und ein Druckregelventil (16), über das ein Steuerdruck des Steuerdruckmittels regelbar ist. Das Druckregelventil (16) mit dem Rücklaufströmungspfad () fluidisch verbindbar.
Patent DE-102015209922-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Bedingungen für einen Eintritt  in einen Kraftstoffunterbrechungsmodus
Inventor: CHOI MU YOUNG
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein System zum Steuern einer Bedingung für einen Eintritt in einen Kraftstoffunterbrechungsmodus weist eine Steuerung auf, die eine Temperatur eines Katalysators in einem katalytischen Konverter empfängt und bestimmt, ob die Temperatur innerhalb eines Temperaturbereichs liegt, in dem der Katalysator aktiviert wird, wobei die Steuerung eine Bedingung für einen Eintritt in den Kraftstoffunterbrechungsmodus gemäß der Temperatur ändert.
Patent DE-102015212065-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: UMENO TAKASHI
IPC: B60S1/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Eine Wischervorrichtung, welche umfasst: einen Wischermotor, welcher einen Wischer verwendet, um einen Wischbetrieb auszuführen; und eine Steuereinrichtung, welche den Wischermotor derart steuert, dass ein Wischbetrieb durch den Wischer während einer Wischperiode über eine Mehrzahl von Zyklen in einem Fall ausgeführt wird, bei welchem eine Fahrzeuggeschwindigkeit, welche durch einen Erfassungsabschnitt einer Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst wird, unter einer spezifischen Geschwindigkeit ist und ein Waschanlagenschalter auf AN geschaltet ist, um eine Waschanlagenpumpe anzuweisen, ein Waschanlagenfluid auszustoßen, und den Wischermotor derart steuert, dass ein Wischbetrieb von einer Mehrzahl von Zyklen durch den Wischer bei einem Starten während einer zweiten Wischperiode beginnt, welche länger ist als die erste Wischperiode in einem Fall, in welchem die Fahrzeuggeschwindigkeit, welche durch den Erfassungsabschnitt einer Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst wird, die spezifische Geschwindigkeit ist oder größer ist und der Waschanlagenschalter auf AN geschaltet ist.
Patent DE-102015212392-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
Inventor: KüNDGEN ROLF
IPC: B41F13/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Eine Beschichtungsvorrichtung (1) zum Beschichten von Druckbogen (2) mit einem Fluid umfasst einen Zylinder (3) und eine Bogentransporteinrichtung (4), die zusammen einen Druckspalt (5) bilden, wobei der Zylinder (3) einen Blasluftkanal (6) zum in oder nach dem Druckspalt (5) erfolgenden Ablösen des Druckbogens (2) vom Zylinder (3) hat.
Patent DE-102015212999-A1 (DE)
Title: Fahrzeugregelungsvorrichtung
Inventor: TOKIMASA MITSUHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Eine Fahrzeugregelungsvorrichtung (12) zum Durchführen einer Zwischenfahrzeugabstandsregelung eines Fahrzeugs (80), das die Vorrichtung befördert, hinter einem vorausbefindlichen Fahrzeug (70). In der Vorrichtung ist ein Offset-Speicher (32, 40) ausgelegt, einen Offset zu berechnen, der eine Differenz zwischen erfassten Abständen zu einem ersten und einem zweiten Ziel ist, und den Offset, der dem ersten Ziel vor dem zweiten Ziel zugeordnet ist, zu speichern. Die Zwischenfahrzeugabstandsregelung kann auf der Grundlage eines Abstands, der durch Subtrahieren des Offsets von dem erfassten Abstand zu dem ersten Ziel berechnet wird, durchgeführt werden. Ein Offset-Aktualisierer (32a) ist ausgelegt, zu bestimmen, ob sich ein relativer Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Ziel erhöht oder verringert hat, und wenn sich der relative Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Ziel erhöht oder verringert hat, den Offset, der von dem Offset-Speicher (32, 40) gespeichert wird, zu aktualisieren.
Patent DE-102015213278-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine ist an einem Pleuelauge (5) eines Pleuels (1) vorgesehen, an welchem ein schwenkbares mit zumindest einer Betätigungslasche (10, 19) versehenes Verstellelement (9) angeordnet ist und an der Betätigungslasche (10, 19) ein Ende einer Kolbenstange (11, 20) gelenkig angreift, welche an ihrem anderen Ende mit einem innerhalb einer Bohrung (31, 32) des Pleuels (1) längsverschiebbar angeordneten Stellkolben (27, 28) verbunden ist, wobei im Stellkolben (27, 28) eine in Richtung des Endes der Kolbenstange (11, 20) offene Aufnahme (29, 30) vorgesehen ist. Um hierbei eine einfache und für die Großserie geeignete Verbindung der Kolbenstange (11, 20) mit dem zugehörigen Stellkolben (27, 28) zu erzielen, besitzt die Kolbenstange (11, 20) am stellkolbenseitigen Ende einen Kugelkopf (34), der Stellkolben (27, 28) hat auf seinem Umfang verteilt mehrere Finger (36 bis 39), die hinterschnitten sind, so dass der Kugelkopf (34) zwischen den Fingern einrasten kann und wobei sowohl die Innenflächen der nicht hinterschnittenen Bereiche der Finger (36–39) als auch der Kolbenboden Gegenflächen zur Kugeloberfläche des Kugelkopfes (34) aufweisen.
Patent DE-102015215674-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) mit einem Sensorsystem (30) und einer Auswerte- und Steuereinheit (20), welche über mindestens eine Schnittstelle mit dem Sensorsystem (30) gekoppelt ist und Informationen des Sensorsystems (30) zur Objekterkennung im Fahrzeugfrontbereich auswertet. Hierbei berechnet die Auswerte- und Steuereinheit (20) aus den Informationen des Sensorsystems (30) einen wahrscheinlichen Auftreffpunkt eines erkannten Objekts und/oder einen wahrscheinlichen Überdeckungsgrad des erkannten Objekts und des Fahrzeugs (1), wobei die Auswerte- und Steuereinheit (20) das Fahrzeug (1) durch einen gezielten Eingriff in die Fahrdynamik in eine definierte Abgleitposition bringt, wenn der berechnete wahrscheinliche Auftreffpunkt und/oder der berechnete Überdeckungsgrad mindestens eine vorgegebene Bedingung erfüllen.
Patent DE-102015217693-A1 (DE)
Title: Schultergurt-Einstellmechanismus zum Einstellen einer Höhe eines Schultergurtes und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60R22/10
Filed: 2015-09-16
Abstract: Ein Schultergurt-Einstellmechanismus (500) ist zum Einstellen einer Höhe eines Schultergurtes (400) eines Kindersitzes (800) vorgesehen. Der Kindersitz (800) umfasst einen Sitzkörper (100), eine Kopfstütze (200) und zumindest einen Schultergurt (400). Die Kopfstütze (200) ist auf- und abbeweglich mit dem Sitzkörper (100) verbunden. Der Schultergurt-Einstellmechanismus (500) umfasst zumindest ein Einstellelement (520), das mit dem Sitzkörper (100) verbunden ist und an der Kopfstütze (200) anliegt, um sich somit zusammen mit der Kopfstütze (200) relativ zum Sitzkörper (100) auf und ab zu bewegen. Eine erste Durchgangsöffnung (522a) ist auf dem zumindest einen Einstellelement (520) ausgebildet. Ein Ende des zumindest einen Schultergurtes (400) geht durch die erste Durchgangsöffnung (522a) hindurch und erstreckt sich zur vorderen Seite der Kopfstütze (200). Der Schultergurt-Einstellmechanismus (500) weist die Vorteile wie eine einfache Struktur und leichte Betätigung auf. Außerdem ist auch ein Kindersitz (800) mit dem Schultergurt-Einstellmechanismus (500) offenbart.
Patent DE-102015221991-A1 (DE)
Title: Mikroskopierverfahren zur Ermittlung eines Kontrastbildes und Mikroskop
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskopierverfahren, bei dem eine Beleuchtungsstrahlung (3) durch ein in einer Objektebene (5) eines Mikroskops (1) angeordnetes Objekt (12) gerichtet wird um das Objekt (12) abzubilden, wobei mit einer ersten Konfiguration (I) des Mikroskops (1) Bilddaten eines ersten Bildes (IP) des Objektes (12) und mit einer zweiten Konfiguration (II) des Mikroskops (1) Bilddaten eines zweiten Bildes (IWF) des Objektes (12) erfasst und Unterschiede (ΔIP, IWF) zwischen den Bilddaten des ersten und des zweiten Bildes (IP, IWF) ermittelt werden und in Abhängigkeit der ermittelten Unterschiede (ΔIP, IWF) Bilddaten eines Kontrastbilds (IPRK) des Objekts (12) bereitgestellt werden. Kennzeichnend ist, dass in der ersten Konfiguration (I) in einer Objektivpupille (8) des Mikroskops (1) eine Phasenmaske (13) angeordnet ist, die mindestens einen optischen Gradienten (OG) quer zur optischen Achse (7) des Mikroskops (1) aufweist, durch dessen Wirkung ein Phasengradient (PG) der die Phasenmaske (13) durchlaufenden Beleuchtungsstrahlung (3) erzeugt oder erzeugbar ist und in der zweiten Konfiguration (II) die Phasenmaske (13) aus der Objektivpupille (8) entfernt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein zur Ausführung des Mikroskopierverfahrens ausgebildetes Mikroskop (1).
Patent DE-102015222813-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SERIZAWA KOMA
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Motor-ECU 10, die eine Kraftstoffeinspritzmenge anpasst, die in einer Brennkammer 105 eines Verbrennungsmotors 100 bereitzustellen ist, umfasst einen Gradschätzer, der einen Grad der Ölverdünnung, der einen Grad der Verdünnung von Motoröl EO durch Kraftstoff repräsentiert, schätzt, einen Lernprozessrechner, der einen Lernprozesswert zur Anpassung einer Kraftstoffeinspritzmenge, basierend auf dem Grad der Ölverdünnung, berechnet, und eine Einspritzsteuereinheit, die die Kraftstoffeinspritzdüse steuert, um Kraftstoff mit der Kraftstoffmenge basierend auf dem Lernprozesswert einzuspritzen. Die Motor-ECU 10 steuert die Kraftstoffeinspritzdüse, um Kraftstoff mit der Einspritzmenge, die auf dem berechneten Lernprozesswert basiert, einzuspritzen, wenn der Grad er Ölverdünnung kleiner als ein Bestimmungsgrenzwert ist, und korrigiert den berechneten Lernprozesswert basierend auf der Temperatur des Motoröls, um die Kraftstoffeinspritzdüse zu steuern, um eine Kraftstoffmenge, die auf dem korrigierten Lernprozesswert basiert, einzuspritzen, wenn der Grad der Ölverdünnung gleich oder größer als der Bestimmungsgrenzwert ist.
Patent DE-102015223019-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Gummireifens
Inventor: HUMMEL JOCHEN
IPC: B60C25/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren und eine Maschine vor, mit denen ein Einfahrvorgang, vorzugsweise von Motorrad-Gummireifen, ermöglicht und somit deren sofortiger Einsatz ohne Komforteinschränkungen für den Motorradfahrer im Fahrbetrieb gewährleistet wird.