baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19832005-B4 (DE)
Title: Handhobelmaschine
Inventor: GAIRING JUERGEN
IPC: B23Q11/00
Filed: 1998-07-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Handhobelmaschine (10) mit einem Gehäuse (12), in dem eine von einem Motor (48), insbesondere einem Elektromotor, drehbar antreibbare Hobelwalze (38) gelagert ist sowie ein mit dem Motor (48) gekoppeltes Lüfterrad (46), an das sich in einen Spanaustrittskanal (30a, b) mit einem rohrartigen Ventil (34) übergehende Luftführungskanäle (42, 44) anschließen, die einen vom Lüfterrad (46) erzeugten Luftstrom leiten, der zum Abtransport und Auswurf von Hobelspänen dient, wobei die Auswurfrichtung wahlweise von einer auf die andere Seite der Handhobelmaschine (10) durch Drehen des rohrartigen Ventils (34) um seine Achse umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (34) in einem aus mehreren schalenförmigen Teilen (13a, 13b) zusammensetzbaren Gehäuse (12), insbesondere radial und axial spielfrei, gelagert ist, wobei die Gehäuseschalen (13a, b) zum Ventil (34) fluchtende Rohrstutzen (31) aufweisen, die das Ventil (34) tragen, wobei das Ventil (34) vom Gehäuse (12) derart umschlossen ist, dass es mit einem, insbesondere mindestens einem, dem Drehen des...
Patent DE-19844472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines automatischen Getriebes
Inventor: ENDO HIROATSU
IPC: F16H61/12
Filed: 1998-09-28
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung, mittels eines Rechners, eines automatischen Getriebes, das mit Synchronisiereinrichtungen (D1, D2, D3) mit zwei Eingangswellen, die über Kupplungen (C1, C2) mit einer Ausgangswelle (10) eines Motors und einer mit den Antriebsrädern verbundenen Ausgangswelle (70) gekoppelt sind, versehen ist, wobei eine Vielzahl von Eingangszahnrädern (I 1 , I 2 , I 3 , I 4 , I S ) und eine Vielzahl von Ausgangszahnrädern (O 1 , O 2 , O 3 , O 4 ) an der Eingangswelle und der Ausgangswelle angeordnet sind, um in Eingriff zu sein, während sie verschiedene Getriebeübersetzungen verwirklichen, wobei mindestens entweder das Eingangszahnrad oder das Ausgangszahnrad, die miteinander in Eingriff sind, über die Synchronisiereinrichtungen (D1, D2, D3) mit der Welle in Eingriff sind, um den Gang durch wahlweise Betätigung der Synchronisiereinrichtungen (D1, D2, D3) und der Kupplung (C), die Gangwechselelemente bilden, zu wechseln, und wobei die Steuereinrichtung  eine Betriebsbedingungserfassungseinrichtung (710, 720, 730, 740, 751, 752, 753) zur Erfassung der Betriebsbedingungen hat,  einen Steuersignalerzeugungsschaltkreis (520) zur Erzeugung eines Steuersignals...
Patent DE-19849799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Bremsdruckes bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B60T13/74
Filed: 1998-10-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zum Aufrechterhalten eines notwendigen Bremsdruckes bei einem Kraftfahrzeug (1), so daß das Kraftfahrzeug nicht durch eine äußere Kraft bewegt wird, das die Schritte aufweist: Ermitteln einer Differenz zwischen einem Antriebsmoment und einem Außenmoment des Kraftfahrzeugs, Erzeugen eines ersten Bremsdruckes durch eine erste Bremseinrichtung (3), so daß eine Bremskraft auf wenigstens einige der Räder des Kraftfahrzeugs ausgeübt wird, wenn das Antriebsmoment kleiner als das Außenmoment ist, gekennzeichnet durch die Schritte: Entspannen (13) des ersten Bremsdruckes und gleichzeitiges Erzeugen (12) eines zweiten Bremsdruckes durch eine zweite Bremseinrichtung (4), wenn eine Langzeitparkbedingung (LZP) erfüllt ist, Entspannen (16) des zweiten Bremsdruckes und gleichzeitiges Erzeugen (15) des ersten Bremsdruckes durch die erste Bremseinrichtung (3), wenn eine Inbetriebnahmebedingung (IBB) erfüllt ist, Entspannen (18) des durch die erste Bremseinrichtung (3) erzeugten ersten Bremsdruckes, wenn eine Anfahrbedingung (AFB) erfüllt ist.
Patent DE-19882817-B4 (DE)
Title: Streichstation und Streichverfahren
Inventor: KOSKINEN JUKKA
IPC: D21H23/32
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-11-30
Abstract: Strahlstreichstation
zum Streichen einer sich bewegenden Bahn (1) aus Papier oder Karton,
wobei die Strahlstreichstation folgendes umfaßt:  – eine Druckwalze (2), die
zur Abstützung
der sich bewegenden Bahn (1) auf ihrem Weg auf der Druckwalze vom tangentialen
Annäherungspunkt
(3) der Bahn (1) auf die Druckwalze (2) zum tangentialen Ablösepunkt
(4) der Bahn, vorgesehen ist;  – eine Strahlappliziervorrichtung
(5), die für
das Aufbringen eines Strahlstroms einer Streichmischung an einem
Strahlauftreffpunkt (7) auf die Oberfläche der Bahn (1) vorgesehen
ist; und  – eine
Abstreichvorrichtung (6), die für
das Glätten
der Streichmasse, die als ein Strahlstrom auf die Bahn (1) aufgebracht
wurde, vorgesehen ist;  dadurch gekennzeichnet, daß der Strahlauftreffpunkt
(7) im wesentlichen auf dem Umfang der Druckwalze (2) an einem Punkt
angeordnet ist, dessen winkelmäßiger Versatz entlang
dem Umfang der Walze, wenn man ihn vom Zentralpunkt (9) der Walze
betrachtet, einen Winkel (α)
von –5 bis
+15°, vorteilhafterweise
von...
Patent DE-19900771-B4 (DE)
Title: Umschaltventil eines hydraulischen Antriebes für eine Betätigungseinrichtung, insbesondere ein Schaltgerät
Inventor: PLETTNER HORST
IPC: F15B13/04
Filed: 1999-01-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Umschaltventil
eines hydraulischen Antriebes für
eine Betätigungseinrichtung,
insbesondere ein Schaltgerät,
mit einem Zylinderraum (3), in den eine Druckleitung (P), eine Zylinderleitung
(Z) und eine Tankleitung (T) münden,
und der einen translatorisch beweglichen Steuerkolben (4) enthält, welcher
die für
die Betätigung
des Antriebs erforderliche Verbindung und Trennung von Druckleitung
(P), Zylinderleitung (Z) und Tankleitung (T) bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Betätigung
des Steuerkolbens (4) in eine erste Richtung ein in einem ersten
Druckraum (7) befindlicher erster Kolben (6) vorgesehen ist, dass
der erste Druckraum (7) über
ein von einem ersten Elektromagnetsystem (22) ansteuerbaren ersten Ventil
(20) mit der Druckleitung (P) verbindbar ist, und dass der erste
Druckraum (7) über
eine erste Drossel (11) mit der Tankleitung (T) verbunden ist.
Patent DE-19911910-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Oxygenaten aus einem Kohlenwasserstoff-Strom
Inventor: BECKER HANS
IPC: C07C7/10
Filed: 1999-03-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung von Oxygenaten aus einem Einsatz mit Kohlenwasserstoffen
und den Oxygenaten durch Flüssig/Flüssig-Extraktion
mit einem Lösemittel
als Extraktionsmittel oder durch Azeotropdestillation mit dem Lösemittel
als Schleppmittel, dadurch gekennzeichnet, daß das Lösemittel mit Wasser und mindestens einem
Alkohol aus der Gruppe Methanol, Ethanol, Propanol und Butanol gebildet
wird.
Patent DE-19920950-B4 (DE)
Title: Maschine mit mehreren aus Modulen mit Bearbeitungsaggregaten und das gemeinsame Maschinengestell bildenden Segmenten bestehenden Bearbeitungsstationen
Inventor: SEIFERT UWE ING GRAD
IPC: B27G21/00
Filed: 1999-05-07
Granted: 2015-08-27
Abstract: Maschine zum Kantenbearbeiten an plattenförmigen Werkstücken aus Holz oder Holzaustauschstoffen, wie an Werkstücken für den Möbel- und Innenausbau, im Durchlauf mit einer Einlaufstation und einer Auslaufstation und mit dazwischen sich erstreckenden, auf Laufbahnen geführten Transportketten zur Auflage der Werkstücke auf deren Obertrumen, mit mindestens drei Bearbeitungsstationen, wie zum Formatfräsen, zur Kantenprofilierung, zum Anleimen von Kantenmaterial oder zu dessen Kappen- und Bündigfräsen, entlang denen die Obertrume der Transportketten verlaufen, und ferner mit einem Oberdruck zum Niederhalten der Werkstücke auf den Obertrumen der Transportketten und mit einem die Bearbeitungsstationen sowie die Transportketten tragenden Maschinengestell, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitungsstationen jeweils aus einem Segment (2) und aus zumindest einem Modul (1) bestehen, wobei das Segment (2) Laufbahnabschnitte (5.1) für die Transportketten (5), Bahnabschnitte (4.1) zur Führung des Oberdrucks (4) und einen Grundträger (7) als Gestellabschnitt, der mit Grundträgern (7) von benachbarten Segmenten (2) verbindbar ist, um insgesamt das Maschinengestell zu bilden, aufweist und das Modul (1) die Bearbeitungsaggregate, erforderlichenfalls die Schallschutzhaube, die Energieversorgungs- und Steuerungskomponenten einschließlich Schaltschrank und Pneumatikanschluß umfaßt.
Patent DE-19926269-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für den Kopf- und Schulterbereich von Fahrzeuginsassen
Inventor: TSCHAESCHKE ULRICH
IPC: B60R21/16
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-07-15
Abstract: Schutzvorrichtung (16) für den Kopf- und Schulterbereich von Fahrzeuginsassen im Falle eines Seiten- oder Schrägaufpralls, mit einem durch einen Gasgenerator (20) aufblasbaren Seitenairbag (18), der in zusammengefaltetem Zustand im seitlichen Dachkantenbereich (10) einer Fahrzeugkarosserie verstaut ist, in aufgeblasenem Zustand einen kissenförmigen, seitlichen Aufprallschutz bildet und mit seinem, in Fahrtrichtung gesehen, vorderen und hinteren Airbagteil in dessen unterem Randbereich (18') über Verbindungselemente (22, 24) an jeweils einer Säule (12, 14) der Fahrgastzelle verankert ist, wobei zumindest eines der Verbindungselemente (24) flexibel und über ein erstes im seitlichen Dachkantenbereich (10) vorgesehenes, stationäres Umlenkglied geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (24) zudem um mindestens ein am Seitenairbag (18) in dessen unterem Randbereich (18') vorgesehenes zweites Umlenkglied (34) herumgeführt ist, das zwischen Befestigungspunkten (30, 32) des Verbindungselementes (24) liegt, von denen einer airbag- und einer säulenseitig befestigt ist.
Patent DE-19936569-B4 (DE)
Title: Herstellung von porösem Silicium
Inventor: ARTMANN HANS
IPC: H01L21/306
Filed: 1999-08-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Eine poröse Siliciumoberfläche wird hergestellt durch Hindurchbewegen von platten- oder strangförmigem Siliciummaterial (1) durch ein Bad (5), in dem eine elektrolytische Behandlung abläuft. Das Elektrolytbad (5) kann sich in einer Wanne an der Oberfläche des Siliciummaterials befinden, auf diese aufgestrahlt oder -gewalzt werden, oder das Material wird in das Bad getaucht und hindurchgezogen.
Patent DE-19939386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung hinsichtlich eines normalen Betriebs von Drucksensoren eines Bremssystems für Fahrzeuge
Inventor: SAKAMOTO JUNICHI
IPC: B60T13/66
Filed: 1999-08-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Beurteilung eines normalen Betriebs eines Bremssystems für ein Fahrzeug,
wobei das Bremssystem aufweist einen Fluidspeicherbehälter (26),
eine motorgetriebene Pumpe (34), zumindest ein Paar von Radzylindern
(20FL, 20FR, 20RL, 20RR) zum Bremsen von einem eines vorderen Paars
und eines hinteren Paars von Rädern
gemäß einer
Zufuhr eines Fluiddrucks zu diesem, einen Fluidkreis (10) mit einem
Paar von Einlaßsteuerventilen
(40FL, 40FR, 40RL, 40RR) zum wahlweisen jeweiligen Verbinden des
Paars von Radzylindern mit einem Auslaßanschluß der Pumpe und einem Paar
von Auslaßsteuerventilen
(42FL, 42FR, 42RL, 42RR) zum wahlweisen jeweiligen Verbinden des
Paars von Radzylindern mit dem Speicherbehälter, eine Steuereinrichtung
(54) zum Steuern eines Motorantriebs der Pumpe und eines Öffnens/Schließens der
Einlaß-
und Auslaßsteuerventile derart,
um dem Paar von Radzylindern einen gesteuerten Fluiddruck zuzuführen, und
wenigstens ein Paar von Radzylinderdrucksensoren (44FL, 44FR, 44RL,
44RR) zum Messen der Fluiddrücke
des Paars von Radzylindern, dadurch gekennzeichnet, daß beide
Sensoren (44FL, 44FR; 44RL, 44RR) des...
Patent AU-2011100880-B4 (AU)
Title: A window winder and a chain
Inventor: WU CHUANG SHEN
IPC: F16G13/06
Filed: 2011-07-14
Granted: 2012-05-03
Abstract: A window winder for opening and closing a window panel with respect to a window frame, the window winder including a housing; an elongate flexible member positioned in the housing and attachable at one end to the window panel; a drive 5 mechanism mounted on the housing to enable movement of the elongate flexible member into and out of the housing to thereby open or close the window panel; an elongate opening formed in the housing; a stop means moveable within said elongate opening and able to be fixed in one of a plurality of positions within said opening; whereupon operation of the drive mechanism to open the window panel with respect to the window 10 frame, the stop means restricts movement of said elongate flexible member out of the housing to limit the length of the member protruding from the housing.
Patent AU-2011101596-B4 (AU)
Title: Portable Grinding Device
Inventor: KUO SHIH-HUNG
IPC: G01N33/40
Filed: 2011-12-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Abstract The present invention is related to a grinding device, comprising a body configured as a hollow barrel having an open and a first fixing element 5 positioned close to said open; an inner cap configured to mount to an inner wall of an end close to said open of said body having a second fixing element corresponding to said first fixing element; wherein an aperture is provided on said inner cap, and a first leak-proof seal is configured to surround said aperture; an outer cover having a second leak-proof seal, 10 wherein said second leak-proof seal is made joint said first leak-proof seal for leak-proofing; and a grinding element positioned inside said body and capable of moving therein freely; wherein an area of any cross section of said grinding element is bigger than said aperture of said inner cap.
Patent AU-2013100046-B4 (AU)
Title: Remote controller
Inventor: CHEUNG KA WING
IPC: G08C17/00
Filed: 2013-01-17
Granted: 2013-11-07
Abstract: A remote controller is disclosed. The remote controller includes a remote control board, on which a volume up control unit, a volume down control unit and a muting control unit are provided, and the muting control unit is set between the volume up control unit and the volume down control unit. The 5 remote controller is more reasonably designed and more convenient for use.
Patent AU-2013101159-B4 (AU)
Title: Staple assembly
Inventor: YOUNG GRAEME
IPC: B27F7/09
Filed: 2013-08-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Disclosed is .an assembly of staples, the staples comprising a crown portion having at least two legs extending therefrom and one or more barbs protruding from at least one of the legs, the assembly further comprising at least one strip of collation tape, wherein 5 the staples are collated and connected by way of the at least one strip of collation tape secured to the staples. In one form a portion of the collation tape remain affixed to the staples when driven by driver blade in a powered staple tool and assists in maintaining alignment of the staple in a nosepiece of the tool.
Patent AU-2015100316-B4 (AU)
Title: A method of gaming, a gaming system and a game controller
Inventor: NGUYEN HUNG NGOC
IPC: G07F17/34
Filed: 2015-03-13
Granted: 2015-12-17
Abstract: A gaming system comprises a display for symbols to be displayed in a set of display positions to a player, a 5 symbol selector for selecting, in each game round, a plurality of symbols for display to the player in the set of display positions, wherein subsets of the display positions correspond to respective ones of a plurality of reels set side by side, a cloned symbol controller 10 arranged to copy all the symbols at display positions of an original reel to corresponding display positions of a clone reel which is laterally displaced from the original reel, and an outcome generator arranged to determine an outcome based on the displayed symbols after the symbols 15 are copied to the clone reel by the cloned symbol controller. 6301263_1 (GHMatters) P74139.AU.5 DEBORAM
Patent DE-102004009315-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlastung des Rückens
Inventor: VOGELSANG KARIN
IPC: A61F5/02
Filed: 2004-02-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zur Entlastung des Rückens
beim Beugen und Wiederaufrichten sowie bei der Einnahme von vorgebeugten
Dauerpositionen, mit einem gegen Federkraft längbaren Zugelement (16), das
eine obere Befestigungseinrichtung (23, 24) aufweist, ausgebildet
zur mittigen Fixierung des oberen Endes (27) des Zugelements (16)
an einem Benutzer (30) im Bereich des oberen Rückens, und eine untere Befestigungseinrichtung
(21, 22) aufweist, ausgebildet zur mittigen Fixierung des unteren
Endes (20) des Zugelements im Bereich des unteren Rückens, wobei
die Länge
des Zugelements (16) so gewählt
ist, dass bei Fixierung beider Enden des Zugelements (16) an einem
Benutzer beim Beugen eine Längung des
Zugelements (16) gegen die Federkraft bewirkt wird, wobei ein zwischen
den beiden Enden des Zugelements (16) an dem Benutzer (30) fixierbares
Distanzelement (25) vorgesehen ist, das auf Höhe des Lendenwirbelbereichs  einen
vom Rücken
des Benutzers beabstandeten mittigen Anlagepunkt (26) ausbildet, über den
das Zugelement (16) bei Anordnung der Vorrichtung an dem Benutzer...
Patent DE-102004015276-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige, welche zum Anlegen eines horizontalen elektrischen Feldes ausgelegt ist, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: AHN BYUNG CHUL
IPC: G02F1/1368
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Dünnschichttransistor-Matrixsubstrats,
das folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer metallischen
Gateschicht auf einem Substrat (145);  Strukturieren der metallischen
Gateschicht, um dadurch eine erste Gruppe leitender Strukturen,
welche eine Gateleitung (102), eine Gateelektrode (108) des Dünnschichttransistors,
eine zur Gateleitung parallele gemeinsame Leitung (116), eine gemeinsame
Elektrode (118), einen Gateanschluss (124) und einen gemeinsamen
Anschluss (136) aufweist, zu bilden;  Ausbilden einer Gateisolationsschicht
(146) auf dem Substrat (145), welches die erste Gruppe leitender
Strukturen aufweist;  nacheinander Ausbilden einer Halbleiterschicht
und einer ersten und einer zweiten metallischen Source-/Drainschicht
auf der Gateisolationsschicht (146);  Strukturieren der ersten
und der zweiten metallischen Source-/Drainschicht, so dass eine
zweite Gruppe leitender Strukturen gebildet wird, die eine Datenleitung
(104), eine Sourceelektrode des Dünnschichttransistors, welche an
die Datenleitung angeschlossen ist, eine Drainelektrode (112) des
Dünnschichttransistors,
welche gegenüberliegend
zur Sourceelektrode angeordnet ist, eine Pixelelektrode (114) aus
dem gleichen Material wie die Drainelektrode (112), welche an...
Patent DE-102004017080-B4 (DE)
Title: Schneidwerk für / an landwirtschaftlichen Erntefahrzeugen
Inventor: AMANATIDIS KONSTANTINOS
IPC: A01F15/07
Filed: 2004-04-07
Granted: 2012-07-12
Abstract: Schneidwerk für/an landwirtschaftlichen Erntefahrzeugen, insbesondere für landwirtschaftliche Pressen, mit mehreren in Reihe nebeneinander angeordneten, formschlüssig mit wenigstens einer Messertragwelle (10) verbundenen Messern (3), welche nur gemeinsam um eine Schwenkachse (6) wahlweise in eine Schneid- (30) oder Nichtschneidstellung (28) verstell- und bei Überlast nur gemeinsam ausweichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerk wenigstens ein Messer (5) aufweist, welches mit einem verschwenkbar auf der Messertragwelle (10) gelagerten Hebel (14) verbunden ist und mit einer Versteileinrichtung (14, 17, 18, 22, 26) derart zusammenwirkt, dass es unabhängig von den Messern (3) verstell- und ausweichbar ist.
Patent DE-102004026228-B4 (DE)
Inventor: KOCIK RAINER
IPC: B23K15/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: A first region (2) is made of a titanium material, a second region (4) is made of aluminum. The two are materially-bonded together by a deep-welding process in the aluminum, in combination with a diffusion process toward the titanium material, which is driven by the heat flux. Heat is supplied by a de-focused laser beam or an electron beam, under a protective gas atmosphere. An independent claim is included for the corresponding method.
Patent DE-102004028406-B4 (DE)
Title: Innerhalb eines Zylinders angeordnete Spritzgussschnecke
Inventor: ANDERSON GLENN
IPC: B29C48/38
Filed: 2004-06-14
Granted: 2012-11-15
Abstract: Innerhalb eines Zylinders (49) angeordnete Spritzgussschnecke (10, 110, 210) mit einem Antriebsende (12) und mit einem Auslaßende (14), umfassend: das Antriebsende (12), geeignet ausgebildet für eine Wirkverbindung mit einem Antriebsmittel am Antriebsende (12) des Zylinders (49); das Auslassende (14), geeignet ausgebildet für eine Wirkverbindung mit der Schneckenspitze (54) und benachbart dem entgegengesetzten, stromabwärts gelegenen Bereich (72) des Zylinders (49), einen langgestreckten Körper (16, 116, 216) der Spritzgussschnecke (10, 110, 210), der sich axial entlang der Länge der Spritzgussschnecke (10, 110, 210) zwischen dem Antriebsende (12) und dem Auslassende (14) erstreckt, und ein Druckbegrenzungselement (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (16, 116, 216) der Spritzgussschnecke (10, 210, 220) einen zum Antriebsende (12) benachbarten ersten Stufenabschnitt (20) und einen zweiten Stufenabschnitt (22, 122, 222) umfasst, dass der erste Stufenabschnitt (20) so ausgebildet ist, dass er zunächst mindestens eine Substanz aufnehmen und diese mindestens eine Substanz zum...
Patent DE-102004029106-B4 (DE)
Title: Dreiwege-Proportionalelektromagnetventil des Entlastungstyps
Inventor: ICHINOSE YUTA
IPC: F15B13/044
Filed: 2004-06-16
Granted: 2008-11-13
Abstract: Dreiwege-Proportionalelektromagnetventil
des Entlastungstyps, welches aufweist:  eine Elektromagnetwicklung
(2);  einen Kern (5), der durch Stromversorgung der Elektromagnetwicklung
erregt wird;  einen Kolben (11), auf welchen eine magnetische
Anziehungskraft von dem Kern (5) ausgeübt wird, wenn der Kern (5)
erregt ist;  ein Entlastungsventilelement (9), das in Berührung mit
einem ersten Sitzabschnitt (8a) eines Ventilsitzes (8) steht, oder
von diesem getrennt ist, abhängig
von der magnetischen Anziehungskraft, die auf den Kolben (11) einwirkt;  ein
Gehäuse
(7), welches den Ventilsitz (8) und das Entlastungsventilelement
(9) aufnimmt und eine Eingangsöffnung (7a),
eine Ausgangsöffnung
(7b) und eine Ausspritzöffnung (7c)
aufweist, um ein an der Eingangsöffnung
(7a) zugeführtes
Fluid über
das Entlastungsventilelement (9) derart zu steuern, dass das Fluid
mit einem vorbestimmten Ausgangsdruck an der Ausgangsöffnung (7b)
ausgestoßen wird,  ein
Absperrventilelement (20), das in einem Flusskanal zwischen der
Eingangsöffnung
(7a) und der Ausgangsöffnung
(7b) so angeordnet ist, dass es in Gleitberührung mit...
Patent DE-102004040943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Abscheidung einer Schicht mittels eines ALD-Verfahrens
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-08-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur selektiven Abscheidung einer Schicht (4) mittels eines ALD-Verfahrens
auf einer Oberfläche
(OF) eines Halbleitersubstrats (1) mit einem ersten Oberflächenbereich
(2) und einem zweiten Oberflächenbereich
(3) mit den Schritten:  (a) der erste Oberflächenbereich (2) und der zweite
Oberflächenbereich
(3) werden unterschiedlich zu einem jeweiligen Ausgangszustand konditioniert;  (b)
auf dem ersten Oberflächenbereich
(2) wird durch das ALD-Verfahren in einem oder mehreren ALD-Zyklen
die Schicht (4) selektiv aufgebracht, wobei die Schicht (4) aus einem
Metalloxid oder einer Mischung verschiedener Metalloxide besteht
und das Wachstum während
der ALD-Abscheidung
auf dem ersten Oberflächenbereich
(2) und dem zweiten Oberflächenbereich
(3) durch die Ausnutzung unterschiedlicher Inkubationszeiten unterschiedlich
stark voranschreitet, wobei der Oberflächenbereich (3), auf dem keine
Abscheidung erwünscht
ist, in seinen Ausgangszustand vor Beginn der Abscheidung versetzt
wird, sobald das Wachstum auf beiden Oberflächenbereichen einen annähernd gleichen
Wert erreicht hat, womit sichergestellt wird, dass nach wie vor
unterschiedliche Abscheideraten zwischen den unterschiedlichen...