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Patent DE-102007038708-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Festlegen des NIBP-Zielaufblasdrucks unter Verwendung eines SPO2-Plethysmographensignals
Inventor: FRIEDMAN BRUCE A
IPC: A61B5/02
Filed: 2007-08-14
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Betreiben eines nicht-invasiven Blutdruckmonitors (10), der ein SpO<SUB>2</SUB>-Plethysmographensignal (60) zum Bestimmen des Anfangsaufblasdrucks (80) für die Blutdruckmanschette (12) des NIBP-Monitors verwendet, wird geschaffen. Ein Pulssensor (56) wird distal zu der Blutdruckmanschette an einer Extremität des Patienten angeordnet, so dass die Pulssignale von dem Pulssensor reduziert sein werden, sobald die Blutdruckmanschette aufgeblasen wird. Wenn die Blutdruckmanschette den systolischen Druck (48) erreicht, werden die Pulssignale von dem Pulssensor zuerst abgeschwächt und schließlich unterdrückt, wodurch ein Hinweis gegeben wird, dass der Manschettendruck den systolischen Druck des Patienten erreicht hat. Der Zentralprozessor (22) des NIBP-Monitors vergleicht die Pulssignale während des Aufblasens der Manschette mit einem durchschnittlichen Pulssignal und beendet das Aufblasen der Blutdruckmanschette bei einer ausreichenden Abschwächung. Die Verwendung des SpO<SUB>2</SUB>-Plethysmographensignals zum Bestimmen des Anfangsaufblasdrucks reduziert sowohl das übermäßige Aufblasen der Blutdruckmanschette als auch das unzureichende Aufblasen der Blutdruckmanschette, wodurch die Geschwindigkeit erhöht wird, mit der die Blutdruckmessung vorgenommen werden kann, während der Patientenkomfort erhöht wird.
Patent DE-102007048857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und/oder Aktualisierung von Texturen von Hintergrundobjektmodellen, Videoüberwachungssystem zur Durchführung des Verfahrens sowie Computerprogramm
Inventor: JOECKER DIETER
IPC: G06T15/04
Filed: 2007-10-11
Abstract: Videoüberwachungssysteme dienen zur kameragestützten Kontrolle von relevanten Bereichen und umfassen üblicherweise eine Mehrzahl von Überwachungskameras, die an den relevanten Bereichen zur Aufnahme von Überwachungsszenen aufgestellt sind. Die Überwachungsszenen können beispielsweise als Parkplätze, Kreuzungen, Straßen, Plätze, aber auch als Bereiche in Gebäuden, Fabriken, Krankenhäusern oder dergleichen ausgebildet sein. Um die Auswertung der Überwachungsszenen durch Überwachungspersonal zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, zumindest den Hintergrund der Überwachungsszene auf einem Monitor als virtuelle Realität in Form eines dreidimensionalen Szenenmodells mit Hintergrundobjektmodellen darzustellen. Im Rahmen der Erfindung wird ein Verfahren zur Erzeugung und/oder Aktualisierung von Texturen von Hintergrundobjektmodellen in dem dreidimensionalen Szenenmodell vorgeschlagen, wobei aus einem oder mehreren Kamerabildern 1 der Überwachungsszene ein Hintergrundbild der Überwachungsszene gebildet wird, wobei das Hintergrundbild auf das Szenenmodell projiziert wird und wobei Texturen der Hintergrundobjektmodelle auf Basis des projizierten Hintergrundbildes erzeugt und/oder aktualisiert werden.
Patent DE-102007049766-A1 (DE)
Title: Sprachprogrammierbare und sprachaktivierte Geräte-Fernbedienung in einem Fahrzeug
Inventor: BAUMAN JASON G
IPC: H04Q9/00
Filed: 2007-10-17
Abstract: Eine programmierbare Steuereinrichtung zum Aktivieren eines durch ein Aktivierungssignal gesteuerten Geräts ist sprachprogrammierbar und wird sprachaktiviert. Wenn ein Benutzer verbal angibt, dass das Gerät durch ein Rollcode-Aktivierungssignal aktiviert wird, sendet die Steuereinrichtung eine Sequenz von verschiedenen Rollcode-Aktivierungssignalen, bis der Benutzer verbal eine erfolgreiche Rollcode-Sendung angibt. Die Steuereinrichtung speichert Daten, die die erfolgreiche Rollcode-Sendung wiedergeben. Wenn der Benutzer verbal angibt, dass das Gerät durch ein Fixcode-Aktivierungssignal aktiviert wird, verwendet die Steuereinrichtung ein Fixcodewort, um jedes aus einer Sequenz von verschiedenen Fixcode-Aktivierungssignalen zu senden, bis der Benutzer verbal eine erfolgreiche Fixcode-Sendung angibt. Die Steuereinrichtung speichert dann Daten, die das Fixcodewort und ein Fixcodeschema, das zum Erzeugen der erfolgreichen Fixcode-Sendung verwendet wurde, wiedergibt. In Reaktion darauf, dass der Benutzer eine Aktivierungseingabe identifiziert, sendet die Steuereinrichtung ein Aktivierungssignal auf der Basis der gespeicherten Daten.
Patent DE-102007049784-A1 (DE)
Title: Mittels eines Tintenstrahldruckverfahrens bedruckbare Bauplatte mit einem Grundkörper mit poröser Oberfläche sowie Verfahren zum Herstellen einer Bauplatte
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: E04C2/26
Filed: 2007-10-17
Abstract: Eine Bauplatte (20) enthält einen Grundkörper (10) mit einer porösen Oberfläche und eine den Grundkörper üpberziehende Deckschicht (22; 24), die für eine Bedruckung mittels eines programmierbaren Druckverfahrens, insbesondere Tintenstrahldruckverfahrens, geeignet ist.
Patent DE-102007051068-A1 (DE)
Title: Torque transmission device i.e. dual-mass fly wheel, for vibration damping device of motor vehicle, has masses holding stoppers attached to each other, radially outside of chamber for limiting relative rotation between masses
Inventor: EHRMANN KLEMENS
IPC: F16F15/131
Filed: 2007-10-25
Abstract: The device i.e. dual-mass fly wheel (2), has a ring-like chamber limited by two components, which are closely connected radially outside of an energy storage. The chamber is radially spaced at a distance from radially outside contours of a primary mass. The primary mass and a secondary mass (4) respectively holds stoppers (42, 43), which are attached to each other, radially outside of the chamber for limiting relative rotation between both the masses.
Patent DE-102007053882-A1 (DE)
Title: Bahnleitwalzenanordnung
Inventor: KRAUSE JOERG
IPC: B41F35/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Bahnleitwalzenanordnung für eine Rotationsdruckmaschine, aufweisend: eine Basis, eine Bahnleitwalze, die freilaufend drehbar an der Basis aufgenommen ist, so dass im Betrieb der Rotationsdruckmaschine eine Bedruckstoffbahn über eine Umfangsfläche der Bahnleitwalze geführt werden kann, eine Wascheinrichtung, die an der Basis aufgenommen ist und die zum Waschen der Umfangsfläche der Bahnleitwalze an die Umfangsfläche der Bahnleitwalze anstellbar ist, eine Antriebseinrichtung, die an der Basis aufgenommen ist und die zum Drehantreiben der Bahnleitwalze selektiv mit der Bahnleitwalze in Wirkverbindung bringbar ist, und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Wascheinrichtung und der Antriebseinrichtung.
Patent DE-102007056296-A1 (DE)
Title: Contact device, has spring contact inserted into chamber of housing, where contact area of contact lies outside housing and is elastically and movably carried by arms, which are guided to insertion opening during contacting of contact area
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: H01R4/28
Filed: 2007-11-22
Abstract: The device has a housing having an insertion chamber and an insertion opening, and a spring contact (F1) inserted into the insertion chamber of the housing, where the spring contact has arms (11, 12) and a contact area (13). The arms project from the housing through the insertion opening. The contact area lies outside the housing, and is elastically and movably carried by the arms. The arms are guided to the insertion opening during contacting of the contact area. The arms are arranged symmetrical to a predetermined symmetrical axis (SA) with respect to the contact area.
Patent DE-102007056886-A1 (DE)
Title: Control method for a motor vehicle's start-up behavior uses a power train including an engine with an engine torque, a starting clutch and a gear input speed detected directly or indirectly
Inventor: IACONA FABIO
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-11-26
Abstract: Without an engaged clutch, a second engine torque (Mmot,korr) is preset for an engine as a torque to be adjusted (Mmot), which, compared to an engine torque preset by a motor vehicle's driver, is reduced by an amount that corresponds to the torque (Mselbst), which the engine would have needed for self-acceleration with an engaged clutch. An independent claim is also included for a device for controlling start-up behavior in a motor vehicle.
Patent DE-102007057584-A1 (DE)
Title: Oxidatives Färbeverfahren für keratinhaltige Fasern
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2007-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein oxidatives Färbeverfahren für keratinhaltige Fasern, in welchem ein Mittel, enthaltend in einem kosmetischen Träger mindestens eine Entwicklerkomponente und mindestens eine spezielle Harnstoffverbindung, auf den Fasern über einen Zeitraum von 1 bis 25 Minuten belassen wird und wieder abgespült wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung des besagten Mittels zur Verkürzung der Einwirkzeit oxidativer Färbmittel auf keratinhaltigen Fasern und zur Verbesserung der Farbintensität der Färbungen mit oxidativen Färbemitteln insbesondere auf rauen oder weißen keratinhaltigen Fasern.
Patent DE-102007061212-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Fahrzeugsitzes und einer Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60R22/26
Filed: 2007-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung eines Fahrzeugsitzes (10) im Innenraum (24) eines Kraftwagens mit einem Halteelement (58, 86), welches einerseits mit einer Rückenlehne (38) des Fahrzeugsitzes (10) und andererseits mit der Kraftwagenkarosserie verbunden ist, wobei das Halteelement (58, 86) einerseits an einen oberen Bereich (62) der Rückenlehne (38) und andererseits an eine Dachstruktur (14) und/oder einen oberen Bereich (66) einer Heckwand (28) angebunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Halteanordnung (70) einer Sicherheitsgurteinrichtung (72), bei welcher ein Sicherheitsgurt (74) an eine Dachstruktur (14) und/oder einen oberen Bereich (66) einer Heckwand (28) angebunden ist.
Patent DE-102007061571-A1 (DE)
Title: Filling level measuring device for measuring filling level of filling material in container, comprises signaling line that is provided in antenna carrier, over which parabolic antenna is fed with transmitting signals
Inventor: CHEN QI
IPC: H01Q1/12
Filed: 2007-12-18
Abstract: The filling level measuring device comprises a signaling line (15) that is provided in an antenna carrier (13), over which a parabolic antenna (5) is fed with transmitting signals (S) in a measuring range. A detached fastening device (31) is provided, with which a parabolic screen (19) is mounted on a selected height along a longitudinal axis of a rod-shaped section (17) depending on dimensions of the employed parabolic screen such that a transmission and receiving element (21) is located in a focal point of the parabolic screen.
Patent DE-102007061676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Freiraum-Datenübertragung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EPPLE BERNHARD
IPC: H04B10/118
Filed: 2007-12-18
Abstract: Bei einem Verfahren zur optischen Freiraum-Datenübertragung zwischen einem Kommunikationsterminal eines der Erdbeobachtung dienenden Raumflugkörpers, insbesondere eines Erdbeobachtungssatelliten, und Bodenstationen wird ein an sich zur Ausrichtung von Sensoren auf ein aufzunehmendes Zielgebiet vorgesehener Mechanismus des Raumflugkörpers zusätzlich zur Ausrichtung der Strahlrichtung des Kommunikationsterminals für die optische Freiraum-Datenübertragung genutzt. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zeichnet sich durch einen modularen Aufbau (2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10) des am Raumflugkörper angebrachten Kommunikationsterminals vorzugsweise in redundanter Form und ein optoelektronisches Frontend in den Bodenstationen aus. Anwendung bei der Übertragung von in Satelliten gewonnenen Erdbeobachtungsdaten zur Erde.
Patent DE-102007062537-A1 (DE)
Title: Tool i.e. drill, clamping and unclamping device, enables relative motion between shielding element and induction coil such that section of passage opening is adjusted in working position by opening
Inventor: MAZAC KAREL
IPC: B23B31/28
Filed: 2007-12-20
Abstract: The device (1) enables a relative motion between a shielding element (20) and induction coil (12) in a plane perpendicular to a longitudinal extension (22) of a tool (4) such that a section of a passage opening (18) is adjusted in a working position by the opening or such that another opening with an inner dimension is adjusted in the position by passage openings. The shielding element and/or induction coil is fixedly formed in the working position. The section is suitable for outer dimension of the tool, and the position is coaxial with a receiving space (24) of a clamping sleeve (8).
Patent DE-102007062595-A1 (DE)
Title: Torsion-proof connection for attaching e.g. cam, of vehicle, has shaft end section with cross sectional profile complementary to or within opening that is non-rotationally and symmetrically designed with respect to longitudinal center axis
Inventor: BERKHOUT VOLKER
IPC: F16D1/06
Filed: 2007-12-22
Abstract: The connection has a shaft (1) i.e. steering spindle, and a hub (3) i.e. articulated fork, where the hub has an opening (6), in which an axial end section (2) of the shaft is coaxially inserted. The opening is non-rotationally symmetrically designed with respect to a longitudinal center axis (7). The section has a cross sectional profile complementary to or within the opening. The profile completely fills out the opening. The shaft has a cross section so that the section is insertable into the opening that is so dimensioned that the shaft is relative to the hub rotating around the axis. An independent claim is also included for a method for manufacturing a torsion-proof connection between a shaft and a hub.
Patent DE-102008005581-A1 (DE)
Inventor: GAMPPER ROLAND
IPC: G01B3/06
Filed: 2008-01-22
Abstract: The ruler has ruler elements (14, 16) provided with continuous scale marks and designed as an elongated flat bar made of wood. The ruler elements are connected with each other in pairs by a riveting bolt and articulated boreholes. The scale marks are formed by thermally engraved recesses (20', 20'') in broad side surfaces (26) of the ruler elements by laser e.g. carbon-dioxide laser, radiation. The scale marks are annealed in the ruler elements. The ruler elements include a dark color and/or lacquer coat (28) in region of the scale marks and/or annealed points. An independent claim is also included for a method for manufacturing a folding ruler.
Patent DE-102008005645-A1 (DE)
Inventor: MATTHIES THOMAS
IPC: F04B49/06
Filed: 2008-01-23
Abstract: A method for operating a control unit for heat-sensitive actuators includes first disabling the control unit after a thermal loading, which is calculated on the basis of the computing model, of at least one actuator has reached a threshold.
Patent DE-102008007028-A1 (DE)
Title: High-pressure pump, particularly feeding pump for feeding fluid for storage injection system for internal-combustion engine of motor vehicle, has carrier element and driving shaft that is mounted in carrier element
Inventor: LEWENTZ GUENTER
IPC: F04B1/04
Filed: 2008-01-31
Abstract: The high-pressure pump (10) has a carrier element (12) and a driving shaft (15) that is mounted in the carrier element in a tilted manner. An individual pump unit (13) and a counter surface (32) are arranged on the drive shaft opposite to the carrier element. The individual pump unit is mechanically coupled with the counter surface in such a manner that the working forces are received between a high pressure piston (30) and the drive shaft by the counter surface.
Patent DE-102008011009-A1 (DE)
Title: Switchgear cabinet for installation of electronic installation components and servers, has sensor acoustically coupled with door to detect vibrations, and vibration generator coupled with door to impress counter-vibrations reducing noise
Inventor: ROSMANN MARTIN
IPC: G10K11/178
Filed: 2008-02-25
Abstract: The cabinet (1) has a measuring sensor device with a measuring sensor (42) e.g. microphone arrangement, for sound causing vibrations. An active sound-proofing device (40) detects and rejects the vibrations, of a door (12) i.e. sight door. The sensor is acoustically coupled with a door for detecting the vibrations of the door, and a vibration generator (41) i.e. piezoceramic actuator, is coupled with the door for impressing counter-vibration reducing noise. The generator is arranged at interior side of the door and/or of lateral and/or rear side cladding parts e.g. sidewall elements (10, 11).
Patent DE-102008011391-A1 (DE)
Title: Röntgencomputertomograph und Verfahren zur Untersuchung eines Objektes mittels Röntgencomputertomographie
Inventor: FUCHS THEOBALD
IPC: G01N23/06
Filed: 2008-02-27
Abstract: Bei einem Röntgencomputertomographen (1) und einem Verfahren zur Untersuchung eines Objektes (2) mittels Röntgencomputertomographie wird zur Verbesserung der Bildqualität mittels einer ersten Intensitätsmesseinrichtung (13) eine erste Intensität der Röntgenstrahlung (6) zwischen einer Röntgenquelle (3) und dem Objekt (2) und mittels einer zweiten Intensitätsmesseinrichtung (15) eine zweite Intensität der Röntgenstrahlung (6) zwischen dem Objekt (2) und einem Röntgendetektor (4) außerhalb eines Projektionsbereiches (10) des Objektes (2) gemessen. Mittels der gemessenen Intensitäten kann ein Streustrahlungskorrekturfaktor zur Streustrahlungsreduktion berechnet werden.
Patent DE-102008011859-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung einer Drehbewegung eines Lenkgebers
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-02-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Dämpfung einer Bewegung eines Lenkgebers mit elektrischem Lenkantrieb, vorzugsweise für Flurförderzeuge, ist der Lenkgeber mit wenigstens einem mittels einer Betätigung des Lenkgebers im Generatorbetrieb betriebenen Elektromotor gekoppelt, zwischen dessen Polen eine Brückenschaltung vorgesehen ist.
Patent DE-102008012183-A1 (DE)
Title: Recovering raw materials from e.g. battery wastes in a shaft-melt furnace with a circuit gas duct by metallurgical reduction, comprises injecting a circulating gas with the oxygen and/or cold combustible wind or hot wind into the furnace
Inventor: MALLON JOACHIM
IPC: C22B1/00
Filed: 2008-03-03
Abstract: The method comprises injecting a circulating gas with the oxygen and/or cold combustible wind or hot wind into a shaft-melt furnace with a circuit gas duct over a free upper and lower nozzle level in the area of a melting zone and an overheating zone, withdrawing a part of the furnace gases, which is led back as the circulating gas into the melting zone and overheating zone, at 250-300[deg] C, and injecting further gaseous or dust-like materials by injection devices according to the injection principle or by injection devices separately installed at the furnace. The method comprises injecting a circulating gas with the oxygen and/or cold combustible wind or hot wind into a shaft-melt furnace with a circuit gas duct over a free upper and lower nozzle level in the area of a melting zone and an overheating zone, withdrawing a part of the furnace gases, which is led back as the circulating gas into the melting zone and overheating zone, at 250-300[deg] C, and injecting further gaseous or dust-like materials by injection devices according to the injection principle or by injection devices separately installed at the furnace. The flow rate of the circulating gas with the oxygen and/or cold combustible wind or hot wind and the flow rate of the further gaseous or dust-like materials are regulatable. The regulation of the oxygen, cold combustible wind, hot wind, circulating gas and further gaseous or dust-like materials controls the partial pressure of the carbon monoxide and the reduction behavior of the furnace is adapted to the metal oxidic portions of the insert materials.
Patent DE-102008015980-A1 (DE)
Title: Cooperative simulation system, has database storage server, which stores data, and multiple simulation tools of cooperative simulation system contains cooperative module for writing and reading data from database storage server
Inventor: KOBAYASHI HIROKI
IPC: G06F19/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: The cooperative simulation system has a database storage server (13), which stores data. The multiple simulation tools (16,18) of cooperative simulation system contain a cooperative module (17,19) for writing data and reading data from the database storage server. An administration unit (9) adjusts the database storage server and the multiple simulation tools and administrates operations, where simulation is carried out in cooperation with each other by the multiple simulation tools.
Patent DE-102008017841-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren
Inventor: BOEHM RUEDIGER
IPC: B24B31/10
Filed: 2008-04-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum maschinellen Bearbeiten eines rotationssymmetrischen Werkstücks wird dieses in einem mit Bearbeitungsmittel gefüllten Behälter eingetaucht und relativ zu dem Bearbeitungsmittelbehälter bewegt. Hierbei wird das Werkstück gleichzeitig mit getrennten Antrieben in vertikaler Richtung auf und ab bewegt, um seine Mittelachse gedreht und mit seiner Mittelachse entlang einer geschlossenen Umlaufbahn in dem Behälter bewegt.
Patent DE-102008020114-A1 (DE)
Title: Method for setting up firearm to target by hunter, involves inserting device i.e. laser cartridge, into barrel of firearm and correcting adjustment of notch-grains or gun sight such that line of sight corresponds to light point
Inventor: KIEFFER ANDREAS
IPC: F41G1/54
Filed: 2008-04-22
Abstract: The method involves inserting a device i.e. laser cartridge, into a barrel (4) of a firearm, where the laser cartridge sends electromagnetic waves (3) which appear as a light point on a focus target and the light point corresponds to a meeting point location of a bullet. The adjustment of notch-grains or a gun sight (1) is corrected such that a line of sight (2) corresponds to the light point that is produced by the laser cartridge. An independent claim is also included for a firearm setting up device comprising a sighting device.
Patent DE-102008020289-A1 (DE)
Title: Strukturteil, Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und Verfahren zur Herstellung eines Strukturteils oder einer Rückenlehne
Inventor: ECKENROTH DIRK
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-04-22
Abstract: Es wird ein Strukturteil, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, sowie ein Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitzbank eines Fahrzeuges, vorgeschlagen, wobei das Strukturteil wenigstens ein Plattenelement und ferner ein erstes Profilelement sowie ein zweites Profilelement aufweist, wobei das erste Profilelement und das zweite Profilelement sowohl miteinander als auch mit dem Plattenelement mittels jeweils wenigstens einer Schweißung verbunden vorgesehen sind, wobei ferner das Plattenelement in einem ersten Verbindungsbereich mit dem ersten Profilelement erste Sicken und in einem zweiten Verbindungsbereich mit dem zweiten Profilelement zweite Sicken derart aufweist, dass ein Mindestabstand zwischen den ersten und zweiten Sicken vorgesehen ist.
Patent DE-102008020531-A1 (DE)
Title: Carriage for motor vehicle, has sliding door, door sill of sliding door connected with base and open channel arranged in door sill, where open channel has sealed adhesive joint with outer side panel
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D23/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: The carriage (1) has a sliding door (6), a door sill (8) of the sliding door connected with a base (7) and an open channel arranged in the door sill. A guide channel of the sliding door is fastened in the open channel. The open channel has a sealed adhesive joint with an outer side panel. Another sealed adhesive joint is provided with a lateral reinforcing plate of the base.