baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241492-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/06
Filed: 2002-09-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Bodendüse für Staubsauger
mit einem Saugkopf (1), der eine im Wesentlichen rechteckförmige Grundfläche mit
zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten und unterseitig einen sich über die
gesamte Breite des Saugkopfes erstreckenden Saugmund (2) zum Absaugen einer
Bodenfläche
aufweist, wobei an der Außenseite
des Saugkopfes (1) mindestens eine Bürste (4) mit einer Bürstenfläche (14)
aus seitlich abstehenden Borsten (6) zur Reinigung von vertikalen
Flächen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenfläche (14)
sich entlang der die Grundfläche
begrenzenden Schmalseite des Saugkopfes (1) erstreckt, wobei die
Bürste
(4) im Spritzgussverfahren einteilig an den Saugkopf angeformt ist
oder einen an den Anschlussbereich des Saugkopfes angepassten Bürstenrücken (8)
aufweist, der form- oder kraftschlüssig am Saugkopf (1) gehalten
ist, und dass der Saugmund (2) an den Schmalseiten des Saugkopfes
Einströmöffnungen
für eine
Randabsaugung aufweist.
Patent DE-10241610-B4 (DE)
Title: Adapter zum Verbinden einer einzuziehenden Rohrleitung mit einer Zugvorrichtung
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F16L37/15
Filed: 2002-09-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Adapter
zum Verbinden eines in das Erdreich einzuziehenden Rohres (12) mit
einer Zugvorrichtung, wobei der Adapter eine Zugstange (8) und ein
hinteres und ein vorderes Fixierungselement (1, 2) zum Fixieren des
Adapters an der Rohrinnenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Fixierungselemente auf einer schiefen Ebene gegeneinander verschiebbar
sind, wobei das hintere Fixierungselement (2) mit der Zugstange
(8) verbunden ist und durch eine von der Zugvorrichtung auf die Zugstange
aufgebrachte Zugkraft gegen das vordere Fixierungselement (1) gezogen
wird.
Patent DE-10241786-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Hohlfaser und einem Thermoelement sowie Verwendung hiervon
Inventor: RENNEBECK KLAUS
IPC: H01L35/32
Filed: 2002-09-06
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung mit einer Hohlfaser (1) und einem Thermoelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermoelement auf einer Hohlfaser oder sowohl in als auch auf einer Hohlfaser (1) angeordnet ist und dass die Hohlfaser (1) zweischalig ausgebildet ist, wobei die Längsnähte der beiden Schalen parallel zur Längsachse der Hohlfaser (1) verlaufen.
Patent DE-10254161-B4 (DE)
Title: Gasgenerator-Erdungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Gasgenerator-Erdungsvorrichtung zur
Erdung von Gasgeneratoren (16) für
Airbags, mit einem Erdungskabel (14), das an seinem einen Ende mit
einem Kabelanschlussstück
(1) versehen ist, das mit dem Gasgenerator (16) elektrisch leitend
verbunden ist, wobei dass Erdungskabel (14) mit dem Kabelanschlussstück (1) über Krimpabschnitt
(9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabelanschlussstück (1) eine
Klemmhülse
(4) aufweist, die in einer Bohrung oder kreiszylindrischen Ausnehmung
(15) im Gasgenerator (16) eingesteckt ist, so dass zwischen der
Klemmhülse
(4) und der Bohrung (15) eine Klemmverbindung ausgebildet ist.
Patent DE-10254519-B4 (DE)
Title: Rücken-, Bade- und Massagebürste
Inventor: MUTSCHLER SEN MAX
IPC: A47K7/02
Filed: 2002-11-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Rücken-, Bade- und Massagebürste, die durch die Hebelkraft beider Unterarme bei gleichzeitiger Arretierung derselben betätigt wird  mit einer Bürstenhalterung A zur auswechselbaren Aufnahme einer Badebürste B, eines Massagepolsters E oder eines Badeschwamms F,  wobei die Bürstenhalterung A gleichzeitig die Aufnahme für die beiden Bürstenhebel- und Einsteckrohre C bildet,  wobei diese Konstruktion aus Kunststoff u-förmig und körpergerecht gebogen ist und  wobei die Bürstenhebel C außenseitig montierte Haftschalen D tragen, die die Unterarme aufnehmen.
Patent DE-10300533-B4 (DE)
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/94
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-11-17
Abstract: Using a method of calculation for direct mode motion vectors of a B (Bi-predictive) picture in a moving picture coding system to extract the direct mode motion vectors of the B picture comprises of a co-located block in a list 1 reference picture for direct mode has two motion vectors, selecting any one (a list 0 motion vector or list 1 motion vector) of the two motion vectors, and deriving the direct mode motion vectors of the B picture from the selected motion vector. An independent claim is included for a method of calculation of direct mode motion vectors from a B picture that is temporally closer to the list 1 reference picture.
Patent DE-10301812-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: NOREIKAT KARL-ERNST
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems, welches wenigstens
eine Brennstoffzelle und wenigstens einen Kühlkreislauf umfasst, welcher
von einem Medium durchströmt
wird, welches mittels eines Kühlwärmetauschers
abgekühlt
wird, wobei der Volumenstroms des Kühlmediums und/oder die Konvektion
eines den Kühlwärmetauscher
umströmenden
Gases, insbesondere Luft, zur Kühlung
der wenigstens einen Brennstoffzelle beeinflusst werden, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Betriebstemperatur der wenigstens einen
Brennstoffzelle (2) durch die Kühlung
in Abhängigkeit
einer Umgebungstemperatur des Kühlwärmetauschers
(5) so vorgegeben wird, dass sowohl die Abfuhr der Abwärme der
wenigstens einen Brennstoffzelle (2) sichergestellt wird, als auch die
Betriebstemperatur der wenigstens einen Brennstoffzelle (2) minimal
wird.
Patent DE-10317889-B4 (DE)
Inventor: FLOETER ANDRE
IPC: B81C1/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2008-10-30
Abstract: The invention relates to a micromechanical component comprising a first surface and a second surface, which are substantially perpendicular in relation to one another. According to the invention, the first and/or the second surface consist at least partially of diamond (Ci), A1xOy, SixCy, SixNy, SixOyNy-1, metallic carbides of groups 4, 5 or 6 in the periodic table and/or zircon compounds, in particular ZrxOy, where x and y represent positive whole numbers.
Patent DE-10320209-B4 (DE)
Title: Audiosignal-Erkennungssystem
Inventor: PFEIFER GUENTHER
IPC: H04S7/00
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-12-01
Abstract: Audiosignal-Erkennungssystem,
mit  – einer
Vielzahl von Mikrofonen (2) zur Aufnahme von Audiosignalen (10),  – mindestens
einer ortsensitiven Erfassungseinrichtung (3) zum Erfassen der Position
einer Audioquelle (1), und  – einer Zentraleinheit (5)
zum Korrelieren der Signale der Vielzahl von Mikrofonen (2) und
von der zumindest einen Erfassungseinrichtung (3), um dasjenige
von einem Mikrofon (2a) der Vielzahl von Mikrofonen aufgenommene
Signal auszuwählen,
welches für
die Erkennung der Audiosignale am besten geeignet ist.
Patent DE-10333665-B4 (DE)
Title: Bestattungsstätte
Inventor: BROETHER JUERGEN
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Bestattungsstätte mit
einem unter der Erde angeordneten Bestattungsgefäß (12) und einer Sprachausgabevorrichtung
mit  – einer
in einem Telefonnetz betreibbaren Empfangseinheit (1), von welcher
ein Audioinformation enthaltendes Eingangssignal aus dem Telefonnetz
empfangbar ist,  – einer
mit der Empfangseinheit (1) elektrisch verbundenen und einen Lautsprecher
(5) aufweisenden Schallabgabeeinheit (6), von welcher die empfangene
Audioinformation über
den Lautsprecher (5) als hörbares
Schallsignal ausgebbar ist und  – einer mit der Empfangseinheit
(1) und der Schallabgabeeinheit (6) elektrisch verbundenen Stromversorgungseinheit
(8), wobei  – die
Empfangseinheit (1) zur automatischen Annahme eines über das
Telefonnetz einkommenden Telefonanrufs ausgelegt ist,  wobei
die Sprachausgabevorrichtung in einer feuchtigkeitsdichten und schalldurchlässigen Umhüllung unterhalb
der Erdoberfläche
(11) und im Abstand zu dem Bestattungsgefäß (12) im Erdreich derart angeordnet
ist,  dass die Schallsignale von dem Lautsprecher (5) unterhalb der
Erdoberfläche
(11) und im Abstand zu dem Bestattungsgefäß (12) ins Erdreich abgebbar
sind.
Patent DE-10334079-B4 (DE)
Title: Transistormodul
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H01L25/18
Filed: 2003-07-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Transistormodul
mit einem ersten Transistor und einer ersten Diode, die eine mit
dem Transistor zwischen positiver und negativer Potentialfläche in Reihe
geschaltete zugehörige
Freilaufdiode ist, sowie mit einem zweiten Transistor und einer
zweiten Diode, die eine mit dem Transistor zwischen positiver und
negativer Potentialfläche
geschaltete Freilaufdiode ist, wobei  • ein erster Transistorchip
(2) mit dem ersten Transistor sowie ein zweiter Diodenchip (5) mit
der zweiten Freilaufdiode auf einer positiven Potentialfläche (8)
angeordnet sind,  • der
erste Transistorchip (2) sowie der zweite Diodenchip (5) mit einer
Ausgangspotentialfläche
(12) verbunden sind,  • ein
zweiter Transistorchip (4) mit dem zweiten Transistor sowie ein
erster Diodenchip (3) mit der ersten Freilaufdiode auf der Ausgangspotentialfläche (12)
angeordnet sind,  • mindestens
zwei Seiten der Ausgangspotentialfläche (12) einer negativen Potentialfläche (7)
benachbart sind,  • der
zweite Transistorchip (4) sowie der erste Diodenchip (3) durch Leitungen
(10, 11) mit der negativen Potentialfläche...
Patent DE-10338184-B4 (DE)
Title: Mörsergranate
Inventor: KOHNEN NORBERT
IPC: F42B14/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Mörsergranate
(20) mit einem vorderen und einem hinteren Geschossteil (22, 23),
wobei das vordere Geschossteil (22) axial gegenüber dem hinteren Geschossteil
(23) der Mörsergranate
(20) verschiebbar ausgebildet ist und beim Abschuss der Mörsergranate
(20) aufgrund der Massenträgheit
des vorderen Geschossteiles (22) beide Geschossteile (22, 23) um
eine Wegstrecke (24) zusammenge drückt werden und ein Dichtring
(21) nach außen
gedrückt,
wird.
Patent DE-10342023-B4 (DE)
Title: Überlastverhinderungsvorrichtung eines motorisch angetriebenen Schneeräumers mit Räumschnecke
Inventor: KUROIWA KENJI
IPC: E01H5/04
Filed: 2003-09-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Überlastverhinderungsvorrichtung (60) eines motorisch angetriebenen Schneeräumers mit Räumschnecke, um bei der Kraftübertragung von einem Motor (15) über ein Räumschneckengetriebe (18) auf eine Räumschneckenwelle (22) und die Räumschnecke (23) zu verhindern, dass eine zu hohe Last auf den Antriebszug von dem Motor zu der Räumschnecke wirkt, wobei die Überlastungsverhinderungsvorrichtung umfasst: – ein Schneckenrad (38) für den kämmenden Eingriff mit einer Schnecke (37), die an einer Eingangswelle (36) des Schneckengetriebes (18) vorgesehen ist; – ein zylindrisches Nabenteil (41), das in das Schneckenrad (38) eingepasst ist und sich über einen vorgegebenen Drehmomentbereich gemeinsam mit diesem und bei Überschreiten eines vorgegebenen Drehmoments relativ zu diesem dreht, und das mit der Räumschneckenwelle (22) verbunden ist; – eine Scheibe (45), in welche das zylindrische Nabenteil (41) eingepasst ist und die in einem Drehwinkel gegenüber dem zylindrischen Nabenteil (41) begrenzt ist und die dem Schneckenrad (38) benachbart ist und eine Vielzahl von aus der Scheibe (45) vorstehenden Elementen (93) hat, die einer Vielzahl von Radvorsprüngen (83), die an einer betreffenden Seitenfläche des Schneckenrads (38) vorgesehen sind, zugekehrt sind und mit diesen im Eingriff bringbar sind, wodurch sich die Scheibe weg vom Schneckenrad bewegt; – einen Detektor (53), der eine Bewegung der Scheibe (45) weg von einer Seitenfläche des Schneckenrads (38) erfasst, wenn sich die aus der Scheibe vorstehenden Elemente (93) aufgrund der Drehung des zylindrischen Nabenteils (41) relativ zu dem Schneckenrad (38) auf die Radvorsprünge (83) bewegen; und – eine Steuer/Regeleinheit (105), die den Motor (15) erst stoppt, wenn die Häufigkeit des durch diesen Detektor (53) erzeugten Erfassungssignals innerhalb einer vorgegebenen Periode eine vorgegebene Häufigkeit erreicht.
Patent DE-10344106-B4 (DE)
Title: Schaltstrategie und Getriebesteuerung für ein Getriebe, insbesondere für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: STRACK FLORIAN
IPC: B60W10/10
Filed: 2003-09-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Schaltstrategie für ein Doppelkupplungsgetriebe, bei der mehrere Schaltwalzen zum Gangwechsel betätigt werden, wobei eine erste Schaltwalze die ungeraden Vorwärtsgänge sowie den Rückwärtsgang und eine zweite Schaltwalze die geraden Vorwärtsgänge bedient, wobei eine Doppelschaltung ohne Zugkraftunterbrechung durchgeführt wird, wobei zumindest eine Synchronisiereinrichtung verwendet wird, wobei als Synchronisiereinrichtung eine kegelige Reibeinrichtung verwendet wird, welche an der jeweils nicht aktivierten Schaltwalze angelegt wird, um eine Drehmomentenauffüllung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Doppelschaltung von dem Startgang in einen Hilfsgang geschaltet wird, wobei der Hilfsgang nicht vollständig synchronisiert wird, sondern der tatsächliche Zielgang ab einem bestimmten Zeitpunkt synchronisiert und durchgeschaltet wird.
Patent DE-10351022-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschlüsseln einer von einer Sendeeinrichtung an eine Empfangseinrichtung abzugebenden Menge elektronischer Daten
Inventor: ROCHA LOUIS
IPC: H04L9/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Verschlüsseln
einer von einer Sendeeinrichtung an eine Empfangseinrichtung abzugebenden
Menge V elektronischer Daten (V = {v 1 , ..., v q }, q ≥ 1),
die mittels Elementen einer elektronischen Alphabet-Datenmenge W
(W = {w 1 , ..., w n },
n ≥ 1) gebildet
ist, mit Hilfe eines von einem Rechner umfaßten Verarbeitungsmoduls und
unter Verwendung einer Menge D (D = {z 1 ,
..., z μ },
2 ≤ μ < n – 32) mit
Codierelementen z j (j = 1, ..., μ), wobei
n = μ +
k c (μ – 1) mit
k c ∈N
und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  – Einlesen
der elektronischen Alphabet-Datenmenge W durch das Verarbeitungsmodul
aus einem Speichermodul;  – unter
Berücksichtigung
von Schlüsselelementen
eines elektronischen Schlüssels,
die Koordinaten x i  eines Vektors x 0  bilden, mit  wobei  0 < x i  < 1 i = 1, 2, ...,
k Ausführen
einer Funktion φ:
R k+1  → R +  der Elemente w i (i
= 1, ..., n) der elektronischen Alphabet-Datenmenge W...
Patent DE-10351437-B4 (DE)
Title: Brennwertgerät
Inventor: OERTEL KAI
IPC: F24H9/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-02-02
Abstract: Brennwertgerät (1) mit
einem Brenner (2), mit einer Brennkammer (3), mit einem von einem
Abgas (24) umströmten
Wärmeübertrager
(4), der von einem Fluid (5) durchströmt wird und mit einer Heizungsanlage
(6) verbunden ist, die einen ersten Heizkreislauf (7) aufweist, sowie
mit einem Heizungsrücklauf
(8) und einem Heizungsvorlauf (9), die am Wärmeübertrager (4) angeordnet sind, wobei
der Heizkreislauf (7) einen Bypass (25) mit einem Ventil (14) und
einer steuerbaren Pumpe (11) aufweist, und wobei der Bypass (25)
einen zweiten, kleineren Heizkreislauf (10) bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Steuerungssystem (23) mit einem Mirkroprozessor mit einem
gespeicherten Programm für
eine Aufheizphase und für
einen Normalbetrieb vorgesehen ist, dass vom Steuerungssystem (23)
die Pumpe (11) und das Ventil ansteuerbar ist, derart, dass der
kleine Heizkreislauf (10) in der Aufheizphase ausschließlich mit
dem Wärmeübertrager
(4) verbunden ist, wodurch ein Fluidvolumenstrom im durchströmenden Wärmeübertrager
(4) bis auf einen Wert von Null reduzierbar ist, so dass in...
Patent DE-10351660-B4 (DE)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 2003-11-05
Granted: 2007-11-15
Abstract: The mounting arm for rear view mirrors on utility vehicles comprises a vertical metal tube (5) attached to upper (1) and lower (3) horizontal plastic arms. These are injection molded around the ends of the tube. Independent claims are included for: (A) a rear view mirror system comprising a mirror attached to an arm as described; and (B) a method for making the mounting arm.
Patent DE-10354581-B4 (DE)
Title: Breitnip-Kalanderanordnung
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G7/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Breitnip-Kalander-Anordnung
mit einer Schuhwalze, die einen umlaufenden Mantel und eine Anpreßeinrichtung
aufweist, einem Gegendruckelement, das mit der Schuhwalze zusammen
einen Breitnip bildet, und einer Befeuchtungseinrichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Mantel (3) zumindest an seiner Oberfläche (12) hydrophil ausgebildet
ist.
Patent DE-10358848-B4 (DE)
Title: Antriebswelle für eine Textilmaschine
Inventor: SIEWERT RALF
IPC: F16D3/06
Filed: 2003-12-16
Granted: 2018-01-11
Abstract: Antriebswelle für eine Textilmaschine mit einer Vielzahl von baugleichen Arbeitsstellen zur Herstellung von Kreuzspulen, wobei die Antriebswelle gleiche Bauteile der Arbeitsstellen einer Seite der Textilmaschine antreibt und wobei die Antriebswelle in mehrere Wellenabschnitte unterteilt ist und Verbindungsstellen umfaßt, an denen die Wellenabschnitte mittels Verbindungselementen lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Verbindungselement (16) so ausgeführt ist, daß die verbundenen Wellenabschnitte relativ zueinander in Längsrichtung der Antriebswelle begrenzt bewegbar sind.
Patent DE-10360879-B4 (DE)
Title: Kombi-Pneumatikzylinder und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: B60T13/38
Filed: 2003-12-23
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kombi-Pneumatikzylinder (1) für eine Fahrzeugbremse, mit  a) einem Bremszylindergehäuse (4), in dem ein an einer Kolbenstange (7) angeordneter Kolben (6) verschieblich geführt ist  b) wobei das Bremszylindergehäuse durch den Kolben (6) in zwei Druckräume (8, 9) unterteilt ist, die jeweils einen Druckluftanschluss (10, 11) aufweisen,  c) wobei ein Ende der Kolbenstange (7) ferner das Bremszylindergehäuse (4) nach außen durchsetzt, und  d) wobei direkt in dem einen der beiden Druckräume (8, 9), der zur Durchführung von Betriebsbremsungen mittels Druckerhöhung ausgelegt ist, auch eine Feder (19) zur Realisierung der Feststellbremsfunktion angeordnet ist, so dass mit nur zwei Druckräumen (8, 9) und der Feder (19) sowohl die Betriebsbrems- als auch die Feststellbremsfunktion realisierbar sind  dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Kolbenstange (7) als innen hohler Ansatz (21) des Kolbens (6) ausgebildet ist, in dem eine Gewindespindel (23) der Löseeinrichtung angeordnet ist, auf welche direkt oder über Zwischenelemente der...
Patent DE-19505399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausmessen des Gesichtsfeldes
Inventor: FAHLE MANFRED
IPC: A61B3/113
Filed: 1995-02-17
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Ausmessen des von dem Auge eines Probanden (1) wahrnehmbaren
Gesichtsfeldes mit folgenden Verfahrensschritten:  – auf eine
Bildfläche
(4) wird ein erster Fixationspunkt (FP 1 ) projiziert,
den der Proband (1) anpeilt;  – nachfolgend wird in einer
von dem Fixationspunkt (FP 1 ) abweichende
Position auf die Bildfläche
(4) ein erster Prüfpunkt
(PP 1 ) projiziert, den der Proband (1) mittels
einer Sakkade anpeilt;  – der
angepeilte Prüfpunkt
(PP 1 ) wird zum nächsten Fixationspunkt (FP 2 );  – auf der Bildfläche (4)
werden sequentiell weitere Prüfpunkte
(PP i  mit i = 1, 2, 3, 4 ...) projiziert,
die der Proband (1) jeweils mittels einer Sakkade anpeilt, wobei
jeder angepeilte Prüfpunkt
zum nächsten
Fixationspunkt wird;  – jeder
der Fixationspunkte wird entweder gleichzeitig mit dem Projizieren
des nächsten
Prüfpunktes
oder danach gelöscht.
Patent DE-19516374-B4 (DE)
Title: Blaseinrichtung zur Bogenführung
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F25/00
Filed: 1995-05-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Blaseinrichtung
zur Bogenführung
auf Zylindern von Bogenrotationsdruckmaschinen, wobei  – die Blaseinrichtung
außerhalb über die
Breite des Zylinders (1) angeordnet ist und  – ein mit
einer Pneumatikleitung verbundenes und mit Austrittsöffnungen
(4) versehenes Blasrohr (5) mit zum Zylinder (1) einstellbarer Blasrichtung
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Blasrohr (5)
in Umfangsrichtung des Zylinders (1) im Bereich zwischen zwei Kontaktzonen
(1, 2; 1, 3) des Zylinders (1) mit zwei anderen Zylindern (2, 3)
verlagerbar und fixierbar angeordnet ist.
Patent DE-19530890-B4 (DE)
Title: Herstellung von getrockneten, natürlichen Sauerteigkonzentraten mit hohem Säuregrad
Inventor: SUWELACK WOLFGANG
IPC: A21D8/04
Filed: 1995-08-14
Granted: 2008-12-18
Abstract: Lactobacillus
amylovorus SB33 mit der Hinterlegungsnummer DSM Nr. 9986.
Patent DE-19608683-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Substrates
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H05K1/03
Filed: 1996-03-06
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrates mit einer Trägerschicht und mit wenigstens einer an einer Oberflächenseite der Trägerschicht vorgesehenen Metallschicht, wobei zur Bildung der Metallschicht an der Oberflächenseite der Trägerschicht (1) wenigstens eine Metallfolie (2', 3') durch Löten flächig befestigt und mit der wenigstens einen Metallfolie (2', 3') wenigstens ein metallischer Körper elektrisch leitend verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallfolie (2', 3') mit der Trägerschicht (1) aus einer Aluminiumoxid-Keramik, aus einer Aluminiumnitrid-Keramik, aus Diamant oder aus einem Siliziummaterial unter Verwendung eines als Schicht zwischen Trägerschicht und Metallfolie (2', 3') aufgebrachten Aktivlotes (4) aktiv gelötet wird und daß der metallische Körper (6', 14), der zumindest an seiner Außenfläche mit einer Schicht (7, 15) aus einem Metall, das bei dem für die Metallschichten und den Körper verwendeten Metall als Diffusionslot geeignet ist, versehen ist, im gleichen Arbeitsgang und bei der Aktivlöttemperatur mit der Metallfolie (2', 3') durch Diffusionslöten verbunden wird.
Patent DE-19627100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes
Inventor: SPICHALSKY CARSTEN
IPC: F16H59/68
Filed: 1996-07-05
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Automatikgetriebes für ein Kraftfahrzeug, mit einem
hydraulischen Drehmomentwandler und einer mechanischen Wandlerüberbrückung zum
Schalten eines direkten Ganges, wobei in einem ersten Schritt im
Probebetrieb im direkten Gang Drehzahl und Last variiert werden
und in Abhängigkeit
von akustischen und/oder Schwingungskriterien eine untere Drehzahlgrenze
als Funktion der Last ermittelt wird, und wobei dann aus dem direkten
Gang in den nächstniedrigeren
Gang zurückgeschaltet
wird, sobald bei einer gegebenen Last die spezifische Drehzahlgrenze
unterschritten wird.
Patent DE-19627104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen textiler Materialien
Inventor: SCHOLLMEYER ECKHARD
IPC: F26B21/06
Filed: 1996-07-05
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zum Trocknen textiler Materialien, dadurch gekennzeichnet, daß die textilen
Materialien in einem Autoklaven, mit einem überkritischen Fluid als Trocknungsmittel
durch Anströmen
bzw. Durchströmen mit
dem überkritischen
Fluid getrocknet werden.
Patent DE-19636677-B4 (DE)
Title: Automat für Zahlungsverkehr
Inventor: JAVANBAKHSH HASSAN
IPC: G07C9/00
Filed: 1996-09-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Automat
für Zahlungsverkehr
aller Art gekennzeichnet dadurch, daß der Zugang durch Identifizieren
mittels Handscannerfenster (11, 12, 13) eines oder mehrerer bis
zu 10 Fingerabdrücke(n)
einer oder mehrerer Personen durch Eingeben einer oder mehrerer
identischen Chipkarte(n) oder Magnetkarte(n) mit identischer Kontonummer über einen
Datenvergleich mit einer Zentraldatenbank möglich ist wobei ein horizontal
beweglicher Schubkasten (9) mit Tastatur (8) in ausgefahrenem Zustand
das Handscannerfenster (11, 12) verdeckt oder schützt und
automatisch horizontal nach hinten in eine passende Gehäuseöffnung gleitet
und das Handscannerfenster (11, 12, 13) nach dem Eingeben der Karte
zur Datenkontrolle der Fingermerkmale freilegt.