baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051889-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung eines Werkstückes, insbesondere für die Blechbearbeitung, sowie Auswerfereinrichtung
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: B21D37/00
Filed: 2008-10-16
Granted: 2014-03-13
Abstract: Werkzeug zur Bearbeitung eines Werkstücks (12), insbesondere für die Blechbearbeitung, mit einer Bearbeitungseinrichtung (14) und mit einem Stempel (16), mit einem an der Bearbeitungseinrichtung (14) angeordneten Bearbeitungsorgan (18), das eine Werkstückauflage (19) aufweist und mit einer an dem Stempel (16) angeordneten Werkstückanlage (33), die jeweils einander gegenüberliegenden Seiten des zu bearbeitenden Werkstücks (12) zugeordnet sind, wobei das Bearbeitungsorgan (18) der Bearbeitungseinrichtung (14) und der Stempel (16) relativ zueinander entlang einer Hubachse (24) bewegbar sind und dabei das Werkstück (12) unter Beaufschlagung durch die Werkstückauflage (19) des Bearbeitungsorgans (18) einerseits und durch die Werkstückanlage (33) des Stempels (16) andererseits bearbeitbar ist, mit einer Auswerfereinrichtung (34), welche ein erstes verschiebbar gelagertes Auswerferelement (36) und eine daran angreifende erste Rückstelleinrichtung (37) aufweist, welche nach der Bearbeitung des Werkstücks (12) auf das erste Auswerferelement (36) eine Kraft ausübt und das Werkstück (12) gegenüber dem Stempel (16) abhebt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Auswerferelement (36) und zumindest ein weiteres Auswerferelement (52) der ersten Rückstelleinrichtung (37) und zumindest einer weiteren Rückstelleinrichtung (53) derart zugeordnet sind, dass das erste Auswerferelement (36) und das zumindest eine weitere Auswerferelement (52) in Reihe hintereinander entlang der Hubachse (24) bewegbar angeordnet sind und dass die erste Rückstelleinrichtung (37) und die zumindest eine weitere Rückstelleinrichtung (53) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102008060363-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bediensystem
Inventor: DANIEL ULRICH DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2012-09-27
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Bediensystem zum Bedienen von Funktionen mit einer optischen Projektionseinrichtung (2) zur graphischen Wiedergabe von virtuellen Anzeigeelementen (6) und virtuellen Bedienelementen (7) auf einer zugeordneten Darstellungsfläche (3) in dem Kraftfahrzeug und mit einer Erfassungseinrichtung (4) zum Erfassen von Bedieneingaben bei einer Betätigung der virtuellen Bedienelemente (7), wobei eine Bedienhandlung eines virtuellen Bedienelements (7) durch Erfassung eines auf die Darstellungsfläche (3) ausgeübten Mindestdrucks erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellungsfläche (3) als transparentes oder opakes Kunststoffbauteil ausgebildet ist, dessen Oberfläche mit einer druckempfindlichen Folie ausgestattet ist, wobei die Darstellungsfläche (3) im Bereich eines Innenspiegels des Kraftfahrzeugs angeordnet und in eine Nichtgebrauchsposition hinter den Innenspiegel verschwenkbar ist.
Patent DE-102009017949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Schwappbewegungen eines flüssigen Mediums in einem Tank
Inventor: APPEL ERWIN
IPC: B60K15/077
Filed: 2009-04-17
Granted: 2012-05-16
Abstract: Tank für ein flüssiges Medium, insbesondere Flüssigkeitstank eines Kraft-, See- oder Luftfahrzeuges, in dem eine Vorrichtung (10) zum Dämpfen von Schwappbewegungen des flüssigen Mediums mit mehreren fluiddurchlässigen, saugunfähigen, großvolumigen Füllkörpern (12) geringer Dichte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllkörper (12) der Vorrichtung (10) in einer geschlossenen Hülle (16) aus Gestrick und/oder Gewirk und/oder Gewebe aufgenommen sind.
Patent DE-102009018646-B4 (DE)
Title: Werkzeug für das Ziehen von Schließzylindern "Mahofix"
Inventor: DELIBAS MAHMUT
IPC: E05B19/20
Filed: 2009-07-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Öffnungs-/Aufsperrwerkzeug zum Abbrechen oder Abreissen von Schließzylindern, um sich einen Zugang bei verriegelten Türen oder Toren zu verschaffen, ohne der Tür oder dem Tor einen Schaden zuzufügen, umfassend einen Spannkopf (1), wobei der Spannkopf (1) auf den überstehenden Schließzylinder aufsetzbar ist und wobei eine Innensechskant-Schraube vorgesehen ist, um den Spannkopf am Schließzylinder festzulegen, wobei der Spannkopf (1) eine Spannnut (10) in der Mitte von Spannbacken des Spannkopfs (1) aufweist, für eine flexible Anpassung an Toleranzen bei den Größen der Schließzylinder und wobei die Spannbacken innenseitig geriffelt sind, so dass sie sich beim festziehen der Spannbacken in den Schließzylinder krallen.
Patent DE-102009019022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Walzenjustage in einem Feuchtwerk einer Druckmaschine und Feuchtwerk einer Druckmaschine
Inventor: HEILER PETER
IPC: B41F31/30
Filed: 2009-04-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Walzenjustage in einem Feuchtwerk (6) einer Druckmaschine (4), das eine erste Walze (1), eine zweite Walze (2) und eine dritte Walze (3) umfasst, wobei die zweite Walze (2) sowohl an der ersten Walze (1) als auch an der dritten Walze (3) anliegt und relativ zu der dritten Walze (3) axial nicht-parallel ausgerichtet ist, wobei die erste Walze (1) in eine Stellung verstellt wird, in welcher die erste Walze (1) relativ zu der dritten Walze (3) axial nicht-parallel ausgerichtet ist.
Patent DE-102009028485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur mit vertikalen Dielektrikumsschichten und Halbleiterbauelement
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/762
Filed: 2009-08-12
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur, das aufweist: Bereitstellen eines ersten Halbleiterkörpers (100) mit einer ersten und einer zweiten Seite (101, 102), der mehrere beabstandet zueinander angeordnete erste Dielektrikumsschichten (31) aufweist, die sich jeweils ausgehend von der ersten Seite (101) in einer vertikalen Richtung in den ersten Halbleiterkörper hinein erstrecken und den ersten Halbleiterkörper (100) in lateraler Richtung in Halbleiterabschnitte (11', 21') unterteilen; Aufbringen eines zweiten Halbleiterkörpers (200) auf die erste Seite (101) des ersten Halbleiterkörpers (100); Reduzieren einer Dicke des ersten Halbleiterkörpers (100) in vertikaler Richtung ausgehend von der zweiten Seite (102) wenigstens bis auf Höhe der ersten Dielektrikumsschichten (31).
Patent DE-102009035243-B4 (DE)
Title: Stoffsystem sowie Verfahren zur Umsetzung von Substraten mit Oxidoreduktasen
Inventor: LUETZ STEPHAN
IPC: C12N11/02
Filed: 2009-07-29
Granted: 2011-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoffsystem sowie ein Verfahren zur Umsetzung von Substraten mit Oxidoreduktasen. Erfindungsgemäß wird eine Oxidoreduktase mit einem Kofaktor in einem Polymergel eingekapselt und in einer Flüssigkeit die zumindest zu 60% aus einer ionischen Flüssigkeit besteht, in Anwesenheit eines Puffers mit einem Substrat zur Reaktion gebracht. Die Produktivitäten betragen 90 Gramm/Liter und Tag.
Patent DE-102009039973-B4 (DE)
Title: Kraftwagen
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2018-09-06
Abstract: Kraftwagen, insbesondere mit einem Heck- oder Mittelmotor (42), mit einer Heckkarosseriestruktur (10), welche eine Mehrzahl von Trägerelementen (14, 18, 22, 26, 30, 36, 38, 40, 41) aufweist, welche in Knotenbereichen (16, 32) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckkarosseriestruktur (10) drei in Fahrzeughochrichtung übereinander angeordnete Längsträgerebenen (12, 20, 34) aufweist, und dass in jedem der Knotenbereiche (16, 32) jeweils wenigstens vier Trägerelemente (14, 18, 22, 26, 30, 36, 38, 40, 41) verbunden sind.
Patent DE-102009056452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Feuerlöschwasser und Verwendung dieses Feuerlöschwassers in einer Feuerlöschanlage
Inventor: POEPPERL MARKUS
IPC: C02F1/50
Filed: 2009-12-01
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Feuerlöschwasser einer Löschwasseranlage, das mittels eines Systemtrenners (3) gegen eine allgemeine Wasserversorgung abgesichert ist, das den Schritt aufweist, dem Feuerlöschwasser ein Biozid derart hinzuzufügen, dass die mikrobiologische Belastung des Feuerlöschwassers so weit reduziert wird, dass durch die Reduzierung der mikrobiologischen Belastung das Feuerlöschwasser Qualitätsanforderungen hinsichtlich mikrobieller Belastungen erfüllt, welche eine Absicherung des Feuerlöschwassers eines Löschwasseranlagensystems in Form einer vollständigen Systemtrennung gegenüber einer allgemeinen Wasserversorgung nicht erfordern.
Patent DE-102010002221-B4 (DE)
Title: Magnetventil zum Steuern eines Fluids
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: B60T8/36
Filed: 2010-02-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Magnetventil zum Steuern eines Fluids, umfassend- einen Anker (2),- ein Ventilglied (3), welches mit dem Anker (2) verbunden ist und gemeinsam mit dem Anker (2) bewegbar ist, wobei das Ventilglied (3) einen Basisbereich (12) und einen Teilbereich (10) mit reduziertem Durchmesser aufweist,- einen Ventilkörper (4) mit einer Durchgangsöffnung (5), an welcher ein Ventilsitz (6) ausgebildet ist, wobei das Ventilglied (3) die Durchgangsöffnung (5) am Ventilsitz (6) freigibt und verschließt,- ein Rückstellelement (7), welches eine Rückstellkraft auf das Ventilglied (3) ausübt, um das Ventilglied (3) in einen geschlossenen Zustand zurückzustellen,- eine Pralleinrichtung (8), welche am Ventilkörper (4) angeordnet ist, wobei die Pralleinrichtung (8) eine Öffnung (9) aufweist, durch welche der Teilbereich (10) des Ventilglieds (3) beweglich hindurchgeführt ist, und- eine Strömungsumlenkeinrichtung (S), welche am Basisbereich (12) des Ventilglieds (3) angeordnet ist,- wobei die Strömungsumlenkeinrichtung (S) ein erstes Umlenkelement (13) am Übergang vom Teilbereich (10) des Ventilglieds (3) zum Basisbereich (12) aufweist und ein zweites Umlenkelement (14) am äußeren Umfang des Basisbereichs (12) aufweist,- wobei die Pralleinrichtung (8) einen ersten Fluidraum (16) und einen zweiten Fluidraum (17) definiert und ein Bypass (18) vorgesehen ist, welcher seitlich an der Pralleinrichtung (8) vorbeiführt und den zweiten Fluidraum (17) mit einer Abströmöffnung (47) verbindet, und- wobei der Bypass (18) einen oder mehrere Bogenabschnitte umfasst, welche einen Durchlass zwischen der Pralleinrichtung (8) und dem Ventilkörper (4) bereitstellen.
Patent DE-102010005863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strahlschweißen eines Objekts und entsprechendes Strahlenfangmittel
Inventor: VOGEL CHRISTIAN
IPC: B23K26/70
Filed: 2010-01-26
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Strahlschweißen eines Objekts unter Verwendung eines mittels eines Strahlerzeugers erzeugten Schweißstrahls (16), umfassend das Anordnen eines Strahlenfangmittels (15) auf der Wurzelseite (20) eines Schweißstoßes (12), wobei das Strahlenfangmittel (15) mindestens an der dem Schweißstrahl (16) und/oder einem aus der Wurzelseite (20) austretenden Sekundärstrahl (17) ausgesetzten Oberfläche im Wesentlichen aus Refraktärmetall oder mindestens einer Refraktärmetalllegierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Refraktärmetall oder die Refraktärmetalllegierung des Strahlenfangmittels (15) als Granulat ausgeführt ist, wobei das Refraktärmetall oder die Refraktärmetalllegierung des Strahlenfangmittels (15) als auf einem Basisträger (18) aufgebrachtes und befestigtes Granulat ausgeführt ist und/oder als Granulat ausgeführt ist, welches zu einer Form (30) zusammengelötet oder gesintert ist.
Patent DE-102010006094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenverfestigung einer Komponente einer Windturbine
Inventor: VENTZKE KLAUS
IPC: B23P9/04
Filed: 2010-01-28
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Oberflächenverfestigung einer Komponente (11, 12, 19, 20) einer Windturbine (1), worin die zu verfestigende Komponente (11, 12, 19, 20, 28, 29) eine Oberfläche (21, 22, 26) umfasst und die Oberfläche (21, 22, 26) mittels Ultraschallwellen mit einem Strahlgut (18) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlgut Kugeln (18) mit einem Durchmesser von mehr als 5 mm umfasst.
Patent DE-102010007169-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Antriebsstrang- und Zündungsdiagnose
Inventor: STEMPNIK JOSEPH M
IPC: F02P17/12
Filed: 2010-02-08
Granted: 2016-07-21
Abstract: Steuerungssystem, das umfasst: ein Antriebsstrangrelais-Diagnosemodul (200), das eine einzelne kontinuierliche Periode ermittelt, in der eine Antriebsstrangrelaisspannung kleiner als eine Zündrelaisspannung ist, das die einzelne kontinuierliche Periode mit einer einzelnen vorbestimmten Periode vergleicht und das einen außerhalb der Korrelation liegenden Fehler (OOC-Fehler) des Antriebsstrangrelais (130) diagnostiziert, wenn die einzelne kontinuierliche Periode größer oder gleich der einzelnen vorbestimmten Periode ist; ein Zündrelais-Diagnosemodul (202), das einen Zündrelais-OOC-Fehler diagnostiziert, wenn die Zündrelaisspannung eine erste vorbestimmte kumulierte Periode lang innerhalb einer ersten vorbestimmten Gesamtperiode kleiner als die Antriebsstrangrelaisspannung ist; und ein ETC-Diagnosemodul (204), das einen ETC-Betätigungsfehler selektiv diagnostiziert, wenn eine Differenz zwischen gewünschten und tatsächlichen Drosselklappenpositionen nicht innerhalb eines vorbestimmten ETC-Betätigungsfehlerbereichs liegt.
Patent DE-102010008319-B4 (DE)
Title: Radnabe aus einem Faserverbundschlauch und Verfahren zum Herstellen einer Radnabe
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-02-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Radnabe (1) aus zumindest einem Schlauch (3) aus mehreren, in einem Matrixmaterial (5) eingebetteten und einlagig angeordneten Verstärkungsfasern (4), wobei der zumindest eine Schlauch (3) auf seiner Innenseite einen wenigstens abschnittsweise hohlzylindrisch ausgeformten Durchgangsbereich (9) aufweist, der sich von einem Ende der Radnabe (1) zu einem diesem gegenüberliegenden Ende der Radnabe (1) entlang ihrer Längsachse (8) erstreckt, wobei der zumindest eine Schlauch (3) an einem Ende der Radnabe (1), einen radialen Flanschbereich (2) bildend, umgeschlagen ist, so dass die Verstärkungsfasern (4) des zumindest einen Schlauches (3) dort mehrlagig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Schlauch (3) an beiden Enden der Radnabe (1) umgeschlagen ist, wobei die Verstärkungsfasern (4) nach innen in Richtung des Durchgangsbereiches (9) umgeschlagen sind.
Patent DE-102010008823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Vermessung der räumlichen Lage eines Bohrkopfs
Inventor: KOEGLER RUEDIGER DR ING
IPC: E21B47/02
Filed: 2010-02-22
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zur Vermessung der räumlichen Lage eines Bohrkopfes während eines unterirdischen Verlegevorgangs, wobei die durch eine Krümmung des Bohrkopfs ausgelösten Längenänderungen von Scheitel, Sohle und/oder Kämpfer des Bohrkopfs sowie die Verrollung des Bohrkopfs gemessen werden und diese Angaben zur Berechnung der räumlichen Lage des Bohrkopfs genutzt werden.
Patent DE-102010013522-B4 (DE)
Title: Verstellbare Lenkvorrichtung mit mechanischer Speicherung
Inventor: HÄRELIND PAULA
IPC: B62D1/18
Filed: 2010-03-31
Granted: 2022-09-15
Abstract: Lenkvorrichtung (1), die zur Positionseinstellung eines Lenkrads (4) in einem Fahrzeug ausgebildet ist, umfassend eine Lenksäule (2, 3), die mit einem Lenkradwellengehäuse (6) ausgestattet ist, und Mittel (8, 9, 13) zum Einstellen von Schieb- und Neigepositionen des Lenkrads (4),wobei,ein Schlitten (8) über ein erstes Gelenk (7) mit dem Lenkradwellengehäuse (6) verbunden und dazu ausgebildet ist, relativ zu einer Schiene (9), die in das Fahrzeug eingebaut ist, verlagerbar zu sein,ein Führungsmittel (13) über ein zweites Gelenk (16) mit dem Lenkradwellengehäuse (6) verbunden und dazu ausgebildet ist, relativ zu dem Schlitten (8) und der Schiene (9) verlagerbar zu sein, undmindestens eine Sperrvorrichtung (14) dazu ausgebildet ist, die wechselseitigen Bewegungen zwischen der Schiene (9), dem Schlitten (8) und dem Führungsmittel (13) zu hemmen, wenn eine bevorzugte Lenkradposition eingestellt worden ist, dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein mechanisches Speicherungsmittel (19, 21) dazu ausgebildet ist, relativ zu dem Schlitten (8) verlagerbar zu sein und sich zu Endanschlägen (15, 18), durch die die Verschiebe- und Neigeposition des Lenkrads (4) vorgegeben ist, zu verlagern.
Patent DE-102010023620-B4 (DE)
Title: Organisches, bottom-emittierendes Bauelement
Inventor: BIRNSTOCK JAN DR
IPC: H01L51/52
Filed: 2010-06-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Organisches, bottom-emittierendes Bauelement, mit einer Anordnung gestapelter Schichten auf einem Substrat, die Anordnung gestapelter Schichten aufweisend: – eine Grundelektrode, die optisch transparent ist, – eine Deckelektrode, – eine Schichtanordnung, die mit mindestens einer organischen lichtemittierenden Schicht zwischen der Grundelektrode und der Deckelektrode und in elektrischem Kontakt hiermit gebildet ist, – eine aufrauende organische Schicht, welche aus einem selbstkristallisierenden organischen Material besteht und welche in der Schichtanordnung benachbart zur Deckelektrode und eine Elektrodenoberfläche der Deckelektrode auf der der Schichtanordnung zugewandten Seite aufrauend gebildet ist, und – eine Ladungsträgerinjektionsschicht aus einem organischen Material, die zwischen der Deckelektrode und der aufrauenden organischen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102010023991-B4 (DE)
Title: Kunststoffrückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: STEPHAN PETER
IPC: B60N2/64
Filed: 2010-06-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Rückenlehne (1) eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem eine Vorderwand (11) und eine Rückwand (10) der Rückenlehne (1) bildenden Kunststoffkörper (2), der überwiegend die Form der Rückenlehne (1) und/oder die Stabilität der Rückenlehne (1) bestimmt, und mindestens einer Tragstruktur (3) zur Aufnahme zweier Tragstangen (6, 7) einer Kopfstütze (8), wobei die Tragstruktur (3) zwischen der Vorderwand (11) und der Rückwand (10) der Rückenlehne (1) angeordnet ist, und wobei die Tragstruktur (3) zwischen der Vorderwand (11) und der Rückwand (10) verpresst von diesen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (3) zur Aufnahme der Tragstangen (6, 7) der Kopfstütze (8) zwei Hülsen (4, 5) aufweist, die über Befestigungselemente (15) verbunden sind, wobei eine Verpressung der Vorderwand (11) und der Rückwand (10) mittig zwischen den Hülsen (4, 5) im Bereich der Befestigungselemente (15) angeordnet ist, und wobei in den Befestigungselementen (15) mittig je ein Loch (24) eingebracht ist, so dass die in diesem Bereich verpresste Vorderwand (11) und Rückwand (10) durch diese Löcher (24) sowie um die Befestigungselemente (15) herum über eine Schmelzverbindung (14) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010029239-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugzug
Inventor: KOENIG JENS
IPC: B61G5/02
Filed: 2010-05-21
Granted: 2012-03-15
Abstract: Schienenfahrzeugzug (10) umfassend mindestens zwei längs eines Schienenwegs bewegbare Wagen (12, 14), die durch eine Kupplungseinheit (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem der Wagen (12, 14) an einem dem jeweils anderen Wagen (14, 12) zugewandten Ende (16, 18) eine Querführung (52, 54) angeordnet ist, dass die Kupplungseinheit (20) durch Angreifen an den beiden Querführungen (52, 54) die beiden Wagen (12, 14) kuppelt und dass die Kupplungseinheit (20) längs der Querführungen (52, 54) in Abhängigkeit von einem Verlauf des Schienenwegs in der Querrichtung (42) bewegbar und positionierbar ist.
Patent DE-102010032133-B4 (DE)
Title: Zentralventil
Inventor: MAIER RAINER
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-07-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hydraulikventil (12) für einen Schwenkmotorversteller, bei welchem ein Hohlkolben (23) innerhalb einer Buchse (22) geführt ist, die einen Grundkörper des Hydraulikventils (12) bildet und axial aufeinander folgend einen radialen Ölversorgungsanschluss (P), einen ersten radialen Arbeitsanschluss (B) und einen zweiten radialen Arbeitsanschluss (A) aufweist, wobei diesen beiden entgegen gesetzten Drehrichtungen des Schwenkmotorverstellers zugeordneten Arbeitsanschlüssen (B, A) ein Tankabfluss (T) folgt, der ausschließlich an dem einen Ende des Hydraulikventils (12) angeordnet ist, wobei die Buchse (22) umfangsmäßig versetzt zu dem zweiten Arbeitsanschluss (A) einen zum Tankabfluss (T) führenden Tankabflusskanal (38) aufweist,- der das Fluid vom ersten Arbeitsanschluss (B) an dem zweiten Arbeitsanschluss (A) vorbei abführt, wenn dieser vom Ölversorgungsanschluss (P) mit Fluid versorgt wird und- der das Fluid vom zweiten Arbeitsanschluss (A) direkt abführt, wenn der erste Arbeitsanschluss (B) vom Ölversorgungsanschluss (P) mit Fluid versorgt wird, wobei der Tankabflusskanal (38) von einer geschlossenen Wandung (59) der Buchse (22) begrenzt wird.
Patent DE-102010035134-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung für ein Getriebe mit mehreren Eingangswellen
Inventor: YILDIZ SERVET
IPC: F16D25/10
Filed: 2010-08-23
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen von Drehmoment zwischen einem Schwungrad (26), das mit einem Motor drehbar verbunden ist, und einem Doppelkupplungsgetriebe, wobei die Vorrichtung umfasst:ein erstes Kopplungselement (80), das an einem Umfang einer Doppelkupplung des Doppelkupplungsgetriebes befestigt ist; undein zweites Kopplungselement (86), das an einem Umfang des Schwungrads (26) befestigt ist, wobei das zweite Kopplungselement (86) ein Unterstützungselement aufweist, um ein Eingriffelement zu unterstützen,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Kopplungselement (80) einen Schlitz (82) mit einem offenen Ende (84) definiert, wobei das Unterstützungselement des zweiten Kopplungselements (86) eine Basis (100) und ein Paar Flanschelemente (102, 104), die von der Basis (100) vorstehen, aufweist, wobei die Basis (100) und das Paar Flanschelemente (102, 104) des Unterstützungselements einen u-förmigen Bügel bilden, und wobei das Eingriffelement ein Stift (92) ist, der so bemessen ist, dass er in den Schlitz (82) des ersten Kopplungselements (80) passt,wobei der Stift (92) des zweiten Kopplungselements (86) konfiguriert ist, um mit dem offenen Ende (84) des Schlitzes (82) des ersten Kopplungselements (80) in Eingriff zu gelangen und das erste Kopplungselement (80) mit dem zweiten Kopplungselement (86) auszurichten, um dadurch Drehmoment zwischen dem Schwungrad (26) und dem Doppelkupplungsgetriebe zu übertragen.
Patent DE-102010050213-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entasten von verholzenden Pflanzen, insbesondere von Bäumen und/oder Sträuchern
Inventor: ASMIS BERNHARD
IPC: A01G3/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die vorliegender Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entasten von Holzgewächsen (10), insbesondere von Bäumen (10) und/oder Sträuchern, mit den folgenden Schritten: — Abschneiden zumindest eines Astes (12) des Gewächses (10) mittels eines Trennwerkzeugs und — Bereitstellen einer Schutzeinrichtung (14), die dazu ausgebildet ist, den durch das Abschneiden gebildeten Aststumpf (16) gegen eindringende Feuchtigkeit (18) zu schützen.
Patent DE-102010056101-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit Gehäuse und Schaltgabel
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-12-23
Granted: 2012-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (10) und wenigstens einer Schaltgabel (40), die bewegbar im Gehäuse (10) gelagert ist und ein erstes rohrförmiges Ende (42) und ein zweites rohrförmiges Ende (43) aufweist, wobei ein erster ortsfester Zapfen (16) in das erste rohrförmige Ende (42) der Schaltgabel (40) gesteckt ist, und wobei ein zweiter ortsfester Zapfen (17) in das zweite rohrförmige Ende (43) gesteckt ist, wodurch die Schaltgabel (40) beweglich in Position gehalten wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Zapfen (16) einstückig mit einem ersten Gehäuseteil (11) und der zweite Zapfen (17) mit einem zweiten Gehäuseteil (12) einstückig ausgebildet sind, wobei erstes Gehäuseteil (11) und zweites Gehäuseteil (12) im montierten Zustand aneinander anliegen und eine gemeinsame Gehäusetrennfuge (15) ausbilden.