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Patent DE-102020129903-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsteuerung mit aus einem lernfähigen modell abgeleiteten betriebsparameter-kennfeld
Inventor: PFROMMER JULIUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motor-Steuergerät (1) für einen Verbrennungsmotor (2) eines Fahrzeugs, mit einer Steuereinheit (3), welche ausgebildet ist, einen oder mehrere Betriebsparameter (4) des Verbrennungsmotors (2) einzustellen basierend auf einem vorgegebenen mehrdimensionalen Betriebsparameter-Kennfeld (5), welches in der Steuereinheit (3) hinterlegt ist und für verschiedene Betriebszustände (6) des Verbrennungsmotors (2) jeweilige Betriebsparameter-Werte vorgibt, wobei die Steuereinheit (3) dafür ausgebildet ist, eine Betriebsparameter-Historie (4t), welche für den Verbrennungsmotor (2) in dessen Betriebsverlauf eingestellte Betriebsparameter-Werte umfasst, an eine Lerneinheit (8) zu übermitteln, sowie dafür, von der Lerneinheit (8) Betriebsparameter-Kennfeld-Aktualisierungsdaten (5') zu empfangen und das hinterlegte Betriebsparameter-Kennfeld (5) mittels der Betriebsparameter-Kennfeld-Aktualisierungsdaten (5') zu aktualisieren, um eine verbesserte Steuerung für den Verbrennungsmotor (2) bereitzustellen.
Patent DE-102020203693-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungssystem und beleuchtungssteuerungsverfahren
Inventor: HIRAMATSU RYO
IPC: B60Q3/70
Filed: 2020-03-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Beleuchtungssteuerungssystem, umfassend:eine Fahrzeuginnenraumbeleuchtung (11) zur Beleuchtung des Innenraums (CR1) eines Fahrgastraums in einem Fahrzeug (C1) mit einem Vordersitz (SH1) und einem Rücksitz (SH2) von oben;eine Informationserfassungseinheit (12) zur Erfassung von Abstandsmessungsinformationen über den Innenraum (CR1) des Fahrgastraums von einer Bezugsposition auf der Vorderseite im Fahrzeuginnenraum (CR1) aus;eine Bestimmungseinheit (14), um auf der Grundlage der Abstandsmessungsinformation wenigstens zu bestimmen, ob ein auf dem Vordersitz (SH1) sitzender Fahrgast (Y1) auf dem Vordersitz (SH1) eine Kopfdrehbewegung ausgeführt hat, bei der er seinen Kopf zu einer Rücksitzseite gedreht hat; undeine Steuereinheit (16) zur Durchführung der Ein-/Aus-Steuerung der Fahrzeuginnenraumbeleuchtung (11) zumindest auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Bestimmungseinheit (14); wobeidie Bestimmungseinheit (14) ferner bestimmt, ob sich ein Fahrgast (Y2) auf dem Rücksitz (SH2) befindet oder nicht, unddie Steuereinheit (16) die Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums (CR1) einschaltet, wenn die Bestimmungseinheit (14) feststellt, dass sich kein Fahrgast (Y2) auf dem Rücksitz (SH2) befindet und die Kopfdrehbewegung durchgeführt wurde.
Patent DE-102020215852-B4 (DE)
Title: Robuste Ankunftszeitschätzung unter Verwendung von faltenden neuronalen Netzerken (oder anderen Funktionsapproximationen) auf randomisierten Kanalmodellen
Inventor: FEIGL TOBIAS
IPC: H04B7/005
Filed: 2020-12-14
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bereitgestellt sind Techniken (z. B. implementiert in Verfahren, Systemen und Teilnehmergeräten), die sich auf neuronale Netzwerke oder andere Funktionsapproximatoren beziehen. Gemäß einem Aspekt ist ein Verfahren zum Trainieren eines neuronalen Netzwerkes (oder eines anderen Funktionsapproximators) zum Herleiten einer vorbestimmten Ankunftszeit eines vorbestimmten Sendesignals auf der Basis von Kanalimpulsantworten, CIRs, gesendeter Signals zwischen einer mobilen Antenne und einer festen Antenne bereitgestellt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Erhalten einer Kanalimpulsantwortbedingungscharakteristik, CIRCC, die Kanalimpulsantworten gesendeter Signale, die Mobilantennenpositionen in einer Reichweite der festen Antenne zugeordnet sind, beschreibt; Erzeugen, durch Simulation, eines Trainingssatzes simulierter CIRs, die unterschiedlichen Ankunftszeiten in einer oder mehreren simulierten Szenen zugeordnet sind und die zu der CIRCC passen; Trainieren des neuronalen Netzwerkes, oder eines anderen Funktionsapproximators, unter Verwendung der simulierten CIRs und der unterschiedlichen zugeordneten Ankunftszeiten, um eine Parametrisierung des neuronalen Netzwerkes, oder eines anderen Funktionsapproximators, die der CIRCC zugeordnet ist, zu erhalten.
Patent DE-102021108809-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: WALZ DOMINIK
IPC: D06F58/04
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-12-15
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10), umfassend- einen Gerätehauptkörper (12) mit einer Zugangsöffnung (18) zu einem innerhalb des Gerätehauptkörpers gebildeten Nutzraum,- eine an dem Gerätehauptkörper beweglich angebrachte Tür (20), welche in einer Offenstellung die Zugangsöffnung freigibt und in einer Schließstellung die Zugangsöffnung verschließt,- einen Türverschluss (22) zum Geschlossenhalten der Tür in der Schließstellung,- einen Türöffner (24) zum Öffnen der geschlossenen Tür, wobei der Türöffner eine an einem von Gerätehauptkörper und Tür verstellbar angeordnete erste Koppelstruktur (42), eine elektrisch steuerbare Antriebseinheit (46) zum Antrieb der ersten Koppelstruktur und eine an dem anderen von Gerätehauptkörper und Tür angeordnete zweite Koppelstruktur (40) umfasst, wobei die erste und zweite Koppelstruktur zum schub- und zugübertragenden, lösbaren Koppeleingriff miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102022102577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum verschweissen von zumindest zwei kabeln mit je zumindest drei adern
Inventor: KAPFENBERGER THOMAS
IPC: H01R43/02
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschweißen von zumindest zwei Kabeln (102) mit je zumindest drei Adern (104), wobei miteinander zu verschweißende Aderenden (114) der Adern (104) in Arbeitsabständen (122) nebeneinander zu Schweißpaketen (120) gruppiert werden, wobei die unverschweißten Schweißpakete (120) zum Verschweißen nacheinander in einem zwischen zwei Seitenschiebern (112) einer Schweißanlage (100) ausgebildeten Schweißbereich (106) der Schweißanlage (100) in einer Arbeitsebene (108) der Schweißanlage (100) positioniert werden, während die anderen Schweißpakete (120) in der Arbeitsebene (108) seitlich versetzt zu dem Schweißbereich (106) in Freiräumen (116) der Schweißanlage (100) zwischengelagert werden, wobei nach einem durchgeführten Schweißvorgang alle Schweißpakete (120) aus den Freiräumen (116) und dem Schweißbereich (106) angehoben werden, seitlich um zumindest einen ganzen Arbeitsabstand (122) bewegt werden und wieder in die Arbeitsebene (108) abgesenkt werden, um die nächste unverschweißte Schweißgruppe (120) zum Verschweißen im Schweißbereich (106) zu positionieren, bis alle Schweißpakete (120) verschweißt sind
Patent DE-102022201511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Leistungshalbleitern eines Inverters, Computerprogramm, Vorrichtung zur Datenverarbeitung, Inverter, Elektroantrieb sowie Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: H02M7/48
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Ansteuerung von Leistungshalbleitern eines Inverters mit mindestens einer Phase, aufweisend jeweils mindestens einen Highside Schalter und einen Lowside Schalter je Phase, dadurch gekennzeichnet, dass in der Totzeit beim Umschalten zwischen zwei Schaltern einer Phase die sich einstellende Spannung erfasst wird, und wenn die erfasste Spannung einer vorgegebenen Zielspannung entspricht, beide Schalter ausgeschaltet bleiben.
Patent DE-112004000610-B4 (DE)
Title: Metallstruktur und deren Herstellungsverfahren
Inventor: OKADA KAZUNORI
IPC: C21D9/00
Filed: 2004-04-12
Granted: 2014-08-14
Abstract: Metallstruktur mit einer geringen Sprödigkeitsneigung und einer ausgezeichneten Härte und Dehnungsfestigkeit, worin das Anlassen bei einer Temperatur von 150°C bis 250°C angewandt wird.
Patent DE-112007001134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit ausgespartem Austrittsarbeitsmetall in CMOS-Transistor-Gates und Herstellungsverfahren
Inventor: RACHMADY WILLY
IPC: H01L29/49
Filed: 2007-05-01
Granted: 2014-12-11
Abstract: Vorrichtung mit: einem Substrat; einem Paar Abstandshalter, die auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet sind; einer dielektrischen High-k-Schicht, die konform auf die Oberfläche des Substrats zwischen dem Paar Abstandshalter und auf Seitenwände der Abstandshalter abgeschieden ist; einer ausgesparten Austrittsarbeitsmetallschicht, die konform auf die dielektrische High-k-Schicht entlang der Oberfläche des Substrats zwischen dem Paar Abstandshalter und entlang einem Teil der Seitenwände der Abstandshalter abgeschieden ist; einer zweiten Austrittsarbeitsmetallschicht, die konform auf die ausgesparte Austrittsarbeitsmetallschicht und dem Paar Abstandshalter abgeschieden ist; und einer Elektrodenmetallschicht, die auf die zweite Austrittsarbeitsmetallschicht abgeschieden ist.
Patent DE-112007002866-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor der Vormischkompressionszündart und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KUZUYAMA HIROSHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-10-30
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors der Vormischkompressionszündart, der folgendes aufweist: zumindest einen Zylinder, eine Verbrennungskammer (10), ein Einlassventil (11v), ein Auslassventil (12v), einen Einlassventilnocken (24e) für die Funkenzündverbrennung, einen Einlassventilnocken (39e) für die Kompressionszündverbrennung, einen Auslassventilnocken (24a) für die Funkenzündverbrennung, und einen Auslassventilnocken (39a) für die Kompressionszündverbrennung, und der betrieben wird während eines Umschaltens zwischen einer Funkenzündverbrennung (SI) und einer Kompressionszündverbrennung (HCCI), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ausführen einer Öffnungssteuerung/Schließsteuerung des Einlassventils (11v) und des Auslassventils (12v), um eine negative Überlappungsperiode festzulegen, in der das Auslassventil (12v) früher geschlossen wird und das Einlassventil (11v) später geöffnet wird in Bezug auf einen oberen Totpunkt (TDC) im Auslasstakt während des stetigen Betriebs der Kompressionszündverbrennung (HCCI); Ausführen einer Steuerung zum Verzögern der Ventilschließzeit des Auslassventils (12v) vor einem Umschalten von der Funkenzündverbrennung (SI) zu der Kompressionszündverbrennung (HCCI) in Bezug...
Patent DE-112008000770-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verwendung eines Brennstoffzellensystems in einem  mobilen Körper
Inventor: YUMIYA HIROYUKI
IPC: B60L11/18
Filed: 2008-03-18
Granted: 2013-07-18
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2) und einem Luftreiniger (13), der Luft, die zur Brennstoffzelle geliefert werden soll, reinigt, aufweisend: einen Kompressor (14), der Luft durch den Luftreiniger ansaugt und die Luft unter Druck zur Brennstoffzelle liefert; ein Heizmittel (100), das den Luftreiniger erwärmt; und eine Steuereinrichtung (7), die bestimmt, ob der Luftreiniger zufrieren kann oder zugefroren ist, wobei die Steuereinrichtung das Heizmittel steuert, um den Luftreiniger zu erwärmen, falls die Steuereinrichtung bestimmt, dass der Luftreiniger zufrieren kann oder zugefroren ist, wobei der Luftreiniger ein Gehäuse (81) mit einem Lufteinlass (83) und einem Luftauslass (84) aufweist, wobei die Steuereinrichtung den Grad der Erwärmung des Luftreinigers durch das Heizmittel auf der Basis der Außenlufttemperatur und/oder der Temperatur der Luft, die zum Luftreiniger gesaugt wird, und/oder der Temperatur der unter Druck zugeführten Luft aus dem inneren des Gehäuses steuert, und wobei die Steuereinrichtung, wenn der Luftreiniger erwärmt wird, damit fortfährt, auf der Basis der Ansaugtemperatur zu bestimmen, ob die Gefahr eines Zufrierens in dem Gehäuse besteht, und außerdem auf der Basis der Temperatur der unter Druck zugeführten Luft einen Temperaturanstieg im Gehäuse erfasst, um den Grad der Erwärmung durch das Heizmittel zu bestimmen.
Patent DE-112009004598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen fügen von paketlamellen zu einem weichmagnetischen blechpaket
Inventor: GERSTER JOACHIM
IPC: H02K1/04
Filed: 2009-03-26
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum stoffschlüssigen Fügen von Paketlamellen (4) zu einem weichmagnetischen Blechpaket (1), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:- Herstellen von Blechen (5) eines weichmagnetischen kristallinen CoFe-Werkstoffs mit Oberseiten (9) und Unterseiten (10);- Aufbringen einer mit Epoxidharz benetzbaren Beschichtung (13) auf die Ober- und Unterseiten (9, 10) ;- Austrennen von Paketlamellen (4) mit benetzbarer Beschichtung (13) auf den Ober- und Unterseiten (9, 10) und weniger benetzbarer Umrissflächen (11);- Stapeln der Paketlamellen (4) zu einem Paketlamellenstapel (6);- stoffschlüssiges Verbindungen des Paketlamellenstapels (6) zu einem weichmagnetischen Blechpaket (1) unter Einbringen von lösemittelfreiem niederviskosem Kapillarklebstoff (8) und Aushärten des Klebstoffs (8) zu elektrisch isolierenden Zwischenschichten (7). wobei die Paketlamellen (4) verwölbungsfrei und planparallel aufeinander gestapelt werden und von einer Stirnseite (14) des Paketlamellenstapels (6) aus ein lösemittelfreier Klebstoff (8) auf Epoxidharzbasis mit niedriger Viskosität mittels Kapillarwirkung die Zwischenräume zwischen den Paketlamellen (4) des Paketlamellenstapels (6) auffüllt.
Patent DE-112010005926-B4 (DE)
Title: Personenbeförderungsvorrichtung mit bewegbaren seitlichen Tafelelementen
Inventor: SENGER ALOIS
IPC: B66B23/14
Filed: 2010-10-08
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbeförderungsvorrichtung (10), die folgendes aufweist: ein endloses Transportband, das eine Mehrzahl von Transportelementen (12) aufweist, mindestens eine endlose Transportkette (16), die mit dem Transportband antriebsmäßig verbunden ist, wobei die Transportkette (16) um einen ersten und einen zweiten Umkehrbereich antriebsmäßig bewegt wird, wobei die Transportkette (16) eine Mehrzahl von Transportkettengliedern (18), eine Mehrzahl von Transportkettenrollen (20), wobei aufeinander folgende Transportkettenglieder (18) über eine jeweilige Transportkettenrolle (20) verbunden sind, sowie eine Mehrzahl von Transportkettenrollenachsen (26) aufweist, wobei jede der Transportkettenrollenachsen (26) ein jeweiliges Transportelement (12) mit der Transportkette (16) verbindet, wobei die Transportelemente (12) erste Transportelemente (12a), die durch eine jeweilige Transportkettenrollenachse (26) abgestützt sind, und zweite Transportelemente (12b), die durch eine Transportelementachse (28) abgestützt sind, aufweisen.
Patent DE-112010006071-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Regelungssystem für Automatikgetriebe
Inventor: HATTORI YUJI
IPC: F15B21/04
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Ein hydraulisches Regelungssystem für ein Automatikgetriebe, das eine Antwort und eine Regelbarkeit des Automatikgetriebes verbessern kann, ohne eine Betätigungsfrequenz des Automatikgetriebes zu erhöhen. Das hydraulische Regelungssystem wird auf ein Automatikgetriebe angewendet, das dazu dient, eine Drehmomentkapazität eines Getriebeelements durch einen Aktor zu verändern. Das hydraulische Regelungssystem umfasst: ein Abführungsmittel, das in dem Hydraulikfluid in dem Aktor mitgenommenes komprimierbares Gas abführt; eine Unterbrechungsvorrichtung, die eine Leistungsübertragung unterbricht; ein Mitnahmebestimmungsmittel (S102), das eine Mittenahme des komprimierbaren Gases in dem Hydraulikfluid bestimmt; ein Entkopplungsmittel (S103), das die Leistungsübertragung durch die Unterbrechungsvorrichtung entkoppelt, wenn ein mitgenommenes komprimierbares Gas bestimmt wird; und ein Abführungsmittel (S104, S105), der das mitgenommene komprimierbare Gas von dem Hydraulikfluid durch Drehen des Aktors, während die Leistungsübertragung unterbrochen ist, entfernt.
Patent DE-112011101253-B4 (DE)
Title: Düsenführungsschaufelanordnung für ein gasturbinentriebwerk und verfahren zum konfigurieren eines gasturbinentriebwerks
Inventor: DVORAK MAREK
IPC: F02C7/20
Filed: 2011-03-31
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Kanalisieren von Verbrennungsgasen zu einer Turbine (6) in einem Gasturbinentriebwerk (1), wobei das Gasturbinentriebwerk (1) einen Kompressor (2) zum Bereitstellen von verdichteter Luft und eine Brennkammer (4) zum Verbrennen von Treibstoff mit der verdichteten Luft, um Verbrennungsgase bereitzustellen, beinhaltet, wobei die Turbine (6) einen Einlass (8), der konfiguriert ist, um die Verbrennungsgase aufzunehmen, beinhaltet, wobei die Turbine (6) zum Ausdehnen der Verbrennungsgase, um Arbeit zu erzeugen, um eine Turbinenachse (11) drehbar ist, wobei die Vorrichtung folgendes beinhaltet: eine Vielzahl von Düsenführungsschaufeln (9) mit jeweils gegenüberliegenden axialen Enden und einem axial ausgerichteten Loch (42); ein Paar von beabstandeten ringförmigen Seitenwänden (12, 13), wobei die Vielzahl von Düsenführungsschaufeln (9) zwischen den Seitenwänden (12, 13) in einer winkelig beabstandeten Beziehung relativ zu der Turbinenachse (11) befestigt ist und zum Aufnehmen der Verbrennungsgasse aus der Brennkammer (4) und zum Lenken der Verbrennungsgase radial einwärts in den Einlass (8) der Turbine (6) orientiert ist, wobei die Seitenwände (12, 13) axial ausgerichtete Öffnungen (26), die in Reihe mit den Löchern (42) der jeweiligen winkelig beabstandeten Düsenführungsschaufeln (9) positioniert sind, beinhalten, wobei die axial ausgerichteten Löcher (42) der winkelig beabstandeten Düsenführungsschaufeln (9) größer sind als die axial ausgerichteten Öffnungen (26) der Seitenwände (12, 13); ein Paar von beabstandeten Trägern (16a, b), die konfiguriert sind, um die Seitenwände (12, 13) und die befestigten Düsenführungsschaufeln (9) dazwischen und konzentrisch mit der Turbinenachse (11) und gegenüber dem Einlass (8) der Turbine (6) anzuordnen, wobei mindestens einer der Träger (16a) auch konfiguriert ist, um an dem Gasturbinentriebwerk (1) befestigt zu werden; und Mittel zum Festhalten der Seitenwände (12, 13) und der befestigten Düsenführungsschaufeln (9) zwischen den Trägern (16a, ...
Patent DE-112014000612-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Hochdruckpumpe
Inventor: SUGIURA SHINICHI
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-01-28
Granted: 2020-12-24
Abstract: Steuervorrichtung für eine Hochdruckpumpe (14), beinhaltend:eine Pumpenkammer (17), welche einen Einlass (21) und einen Auslass (31) für Kraftstoff aufweist,einen Kolben (18), welcher sich in der Pumpenkammer (17) hin- und her bewegt;ein Regulierungsventil (23), welches eine Einlassseite der Pumpenkammer (17) öffnet oder schließt, undeinen elektromagnetischen Aktuator (27), welcher ein Solenoid (30) und ein bewegliches Teil (28) beinhaltet und welcher das Regulierungsventil (23) derart verschiebt, dass dieser die Einlassseite öffnet oder schließt, wobei die Steuervorrichtung Ventilöffnungssteuermittel (40) zum Durchführen einer Ventilöffnungssteuerung aufweist, wobei die Erregung des Solenoids (30) gestoppt wird,wobei dadurch das bewegliche Teil (28) von einer geschlossen-seitigen Position zu einer offen-seitigen Position verschoben wird, und wobei dadurch das Regulierungsventil (23) geöffnet wird,wobei, wenn die Ventilöffnungssteuerung durchgeführt wird, das Ventilöffnungssteuermittel (40) mit der Erregung des Solenoids (30) fortfährt, um das bewegliche Teil (28) an der geschlossen-seitigen Position beizubehalten, bis bevor oder nachdem der Kraftstoffdruck in der Pumpenkammer (17) abfällt, um das Regulierungsventil (23) zu öffnen, und dieses eine Zeitdauer ändert, während welcher das bewegliche Teil (28) an der geschlossen-seitigen Position gemäß einem abgeschätzten Wärmeerzeugungsbetrag des Solenoids (30) gehalten wird; und wobeiwenn der abgeschätzte Wärmeerzeugungsbetrag des Solenoids (30) gleich oder kleiner als ein zulässiger Wert ist, das Ventilöffnungssteuermittel (40) die Erregung des Solenoids (30) temporär stoppt, nachdem das Regulierungsventil (23) die Einlassseite öffnet, und dieses das Solenoid (30) temporär wiedererregt, bevor das bewegliche Teil (28) die öffnungsseitige Position erreicht.
Patent DE-112014006266-B4 (DE)
Title: Gartenscheren mit Schnitt-Umschaltmodus
Inventor: LIN THOMAS
IPC: A01G3/025
Filed: 2014-03-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Gartenschere (10), welche umfasst:eine erste Klinge (20);einen Betätigungsarm (30), welcher aufweist, ein mit der ersten Klinge (20) schwenkbar verbundenes oberes Ende, und eine äußere Führungsvertiefung (33);zwei Griffe (40), worin ein oberes Ende eines der Griffe (40) fest mit einem unteren Ende der ersten Klinge (20) verbunden ist, und worin ein oberes Ende des anderen Griffs (40) mit einem unteren Ende des Betätigungsarms (30) verbunden ist;eine zweite Klinge (50), die mit der ersten Klinge (20) schwenkbar verbunden und mit einer Gleitvertiefung (53) ausgestattet ist, die eine Seitenwand aufweist, worin an der Seitenwand der Gleitvertiefung (53) mehrere Positionierungsvertiefungen (54) linear angeordnet sind;ein Verbindungsarm (70), welcher aufweist, ein erstes Schwenk-Ende (71), das über einen ersten Schaft schwenkbar mit dem Betätigungsarm (30) verbunden ist, ein zweites Schwenk-Ende (51), das über einen zweiten Schaft schwenkbar mit der zweiten Klinge (50) verbunden ist, welcher in der Gleitvertiefung (53) der zweiten Klinge (50) gleitend bewegt und mit einer der Positionierungsvertiefungen (54) in Eingriff gebracht werden kann, und eine Stopp-Nut (73), die zwischen dem ersten und zweiten Schwenk-Ende (71, 72) und neben dem ersten Schwenk-Ende (71) angeordnet ist;eine Feder (80), die zwischen dem Betätigungsarm (30) und dem ersten Schwenk-Ende (71) des Verbindungsarms (70) installiert ist;eine Umschalteinrichtung (90), welche umfasst, einen in einer äußeren Führungsvertiefung (33) des Betätigungsarms (30) nach oben und unten bewegbaren Steuerriegel, eine bewegbare Platte (94), die an dem Betätigungsarm (30) angebracht und mit dem Steuerriegel verbunden ist, und einen Stopp-Stift (95), der mit einem oberen Bereich der bewegbaren Platte (94) verbunden ist und selektiv an dem ersten Schwenk-Ende (71) des Verbindungsarms (70) gestoppt oder mit der Stopp-Nut (73) des Verbindungsarms (70) mittels einer Schwenkbewegung des Betätigungsarms (30) in Eingriff gebracht werden kann.