baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004040255-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Schneeräumfahrzeug zum Hinterhergehen
Inventor: HANAFUSA JITSUMI
IPC: E01H5/04
Filed: 2004-08-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Selbstfahrendes Schneeräumfahrzeug zum Hinterhergehen, umfassend: einen Fahrzeugkörper (11); eine vertikale Brennkraftmaschine (15), die an einem oberen Teil des Fahrzeugkörpers (11) angebracht ist und eine vertikal angeordnete Kurbelwelle (48) und einen horizontal angeordneten Zylinderkopf (17) aufweist, linke und rechte Fahreinheiten (26, 27), die an einem unteren Teil des Fahrzeugkörpers (11) an linken und rechten Seiten davon angebracht sind; und einen Auspufftopf (45), der mit der Brennkraftmaschine (15) verbunden ist, wobei der Auspufftopf (45) unter der Brennkraftmaschine (15) angeordnet und zwischen den linken und rechten Fahreinheiten (26, 27) lokalisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf (17) von dem Fahrzeugkörper (11) in einer rückwärtigen Richtung des Schneeräumfahrzeugs vorsteht, wobei der Zylinderkopf (17) der Brennkraftmaschine (15), der Fahrzeugkörper (11) und die linken und rechten Fahreinheiten (26, 27) zusammen einen nach unten offenen Raum (109) definieren, wobei der Auspufftopf (45) in dem Raum (109) angeordnet ist.
Patent DE-102004045012-B4 (DE)
Title: Messbügel, sowie Einrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Vorneigungswinkels α einer Brillenfassung
Inventor: KUBITZA MATTHIAS
IPC: A61B3/00
Filed: 2004-09-15
Granted: 2006-09-14
Abstract: Messbügel (8)
zum lösbaren
Befestigen an einer Brillenfassung (2, 32) mit einer Traverse (9) und
zwei Schenkeln (10, 10'),  wobei eine Vorderseite des Messbügels (8)
zumindest drei Frontzielmarken (23, 24, 25) für eine Messung des Vorneigungswinkels
(α) einer
zu vermessenden Brillenfassung (32) aufweist und zumindest eine
der Frontzielmarken (24) gegenüber
den zumindest zwei anderen Frontzielmarken (23, 25) senkrecht zur
Vorderseite des Messbügels
(8) räumlich
versetzt angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest
drei Seitenzielmarken (27, 27', 28, 28', 29, 29') zur Messung des
Hornhautscheitelabstands (HSA) vorgesehen sind und zumindest eine
der Seitenzielmarken (27, 27') gegenüber den zumindest zwei anderen
Seitenzielmarken (28, 28', 29, 29') versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102004045161-B4 (DE)
Title: Gaskonzentrations-Messvorrichtung
Inventor: SUZUKI YUSUKE
IPC: G01N33/00
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Gaskonzentrations-Meßvorrichtung, umfassend:  eine
Zelle (28), die einen Festelektrolyten (12) und ein Paar Elektroden
(30, 32) an der Oberfläche
des Festelektrolyten (12) umfaßt,
wobei eine der Elektroden (30, 32) auf eine Meßziel-Gaskammer (18) gerichtet
ist und, wenn sie mit einer angelegten Spannung versorgt wird, einen
Stromfluß gemäß der Menge
des freigesetzten Sauerstoffs bewirkt, während sie Sauerstoff aus der
Meßziel-Gaskammer (18) freisetzt;  eine
Spannungsquelle (54), um eine Spannung an die Zelle (28) anzulegen;  ein
Spannungsvariierungsmittel zum Variieren der Spannung, die an die
Zelle (28) angelegt wird;  eine Strommeßeinrichtung (56) zum Messen
des Stroms, der von der Zelle (28) bewirkt wird; und  ein Fehlererfassungsmittel
zum Erfassung eines Fehlers in der Zelle (28) gemäß einer Änderung
des Stroms, der von der Zelle (28) bewirkt wird, wenn die an die
Zelle (28) angelegte Spannung nach einer vorübergehenden Abweichung von
einem Referenzwert wieder zu dem Referenzwert zurückkehrt.
Patent DE-102004048392-B4 (DE)
Title: Druckregler für eine Kraftstoff-Fördereinheit und Verfahren zur Herstellung eines Druckreglers
Inventor: DIESING DETLEV
IPC: F02M37/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Druckregler für eine Kraftstoff-Fördereinheit eines Kraftfahrzeuges mit einem Ventil zur Erzeugung einer Verbindung eines Anschlusses mit einem Auslass oberhalb eines vorgesehenen Drucks in dem Anschluss, mit einem beweglichen Kolben und mit einer an einem feststehenden Ringelement gehaltenen Membran zur Abdichtung des Kolbens gegenüber dem Ringelement, wobei die Membran in ihrem radial äußeren Bereich mit dem Ringelement verschweißt ist.
Patent DE-102004049431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von brennbaren Formkörpern, Compound zur Herstellung von brennbaren Formkörpern und brennbarer Formkörper
Inventor: ELMENTHALER WERNER
IPC: C10L5/44
Filed: 2004-10-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung brennbarer Formkörper,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Verfahrensschritt
eine Komposition bestehend aus zumindest langfasrigen und staubfreien
Holzfasern, wobei der Holzfaseranteil 40–60% beträgt, mit synthetischen Paraffinen,
wobei der Anteil an synthetischen Paraffinen 60–40% beträgt, durch Extrusion in Verbindung
mit einem Blockpolymeren, wobei bis zu 3% des Blockpolymeren enthalten
sind, verschmolzen werden.
Patent DE-102004052237-B4 (DE)
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60R13/04
Filed: 2004-10-27
Granted: 2008-12-18
Abstract: An end cap (40) having a cover plate (42) and a trim having an outer surface and an inner surface are provided at the end section of a holder made from an elastic, deformable material. A gap is formed between the inner surface of the trim and the holder. A mounting component (46) is inserted into the gap.
Patent DE-102004054863-B4 (DE)
Title: Handwischer, insbesondere für Rundduschen
Inventor: SCHLEINKOFER GOTTFRIED
IPC: A47L1/06
Filed: 2004-11-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Handwischer, insbesondere für Rundduschen (10, 100) mit einem Griffteil (20), einem ein elastisches Wischelement (34) tragenden Wischblattteil (14) und einem Gestänge (12), wobei das Gestänge (12) ein Hauptjoch (16) und wenigstens zwei unmittelbar oder mittelbar an dem Hauptjoch (16) angelenkte Hilfsjoche (26, 28) umfasst, wobei die Hilfsjoche (26, 28) endseitig jeweils ein Klauenpaar (30, 31, 32, 33) tragen, die eine Rückleiste (36) des Wischblattteils (14) an vier der Andruckstellen (30, 31, 32, 33) erfassen und das Gestänge (12) derart mit dem Wischblattteil (14) verbunden ist, dass sich das elastische Wischelement (34) der Form der zu wischenden Runddusche anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Drehbewegungsbegrenzungseinrichtung (42, 44) vorgesehen ist, die die Drehbeweglichkeit der Hilfsjoche (26, 28, 78, 80) begrenzt.
Patent DE-102004055654-B4 (DE)
Title: Staufachvorrichtung
Inventor: SAUER ROLF
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-11-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Staufachvorrichtung
für Fahrzeuge,  beinhaltend
ein Staufach (24), einen ersten Halter (3), einen zweiten Halter
(4), eine Verriegelung und einen Träger (2),  wobei der Träger (2)
zum einen mit einem äußeren Rahmen
(1) fest verbunden ist und der Träger (2) zum anderen mit dem
einen der beiden Halter fest verbunden ist,  und das Staufach
(24) mit dem anderen der beiden Halter fest verbunden ist,  und
der erste Halter (3) und der zweite Halter (4) drehbar um eine ortsfeste
Drehachse zueinander gelagert sind, und durch die Verriegelung der
erste Halter (3) und der zweite Halter (4) miteinander arretierbar
sind, dadurch gekennzeichnet,  dass die Verriegelung zumindest örtlich zwischen
erstem Halter (3) sowie Träger
(2) vorliegt, und diese Verriegelung aufhebbar ist durch eine Überschreitung
einer vorgegebenen Belastung des Staufachs (24) durch einen unfallbedingten
Aufprall eines Fahrzeuginsassens auf das Staufach, wobei die Aufhebung
der Verriegelung durch plastische Deformation des ersten...
Patent DE-102005006658-B4 (DE)
Title: Verfahren bzw. Röntgensystem zur Aufnahme von Röntgenabbildungen eines auf einem digitalen Röntgendetektor abgebildeten Untersuchungsobjektes
Inventor: SPAHN MARTIN DR
IPC: A61B6/08
Filed: 2005-02-14
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Röntgenabbildungen eines durch einen Röntgenstrahl (5) bestrahlten und auf eine aus Pixelelementen (P(1,1),..., P(1,n),..., P(2,1),..., P(n,n)) zusammengesetzte, aktive Bildfläche (2) eines digitalen Röntgendetektors (1) abgebildeten Untersuchungsobjektes (3), wobei – eine für eine Röntgenuntersuchung des jeweiligen Untersuchungsobjektes (3) notwendige Teil-Bildfläche (4) bezüglich Größe und Positionierung selbsttätig ausschließlich in dem Röntgendetektor (1) selektiert wird, und – nach der Selektierung ausschließlich die je Untersuchung erstellten Abbildungsdaten der Teil-Bildfläche (4) für eine anschließende Auswertung und/oder Anzeige an eine mit dem Röntgendetektor (1) in Kommunikationsverbindung stehende Auswerte- und/oder Anzeigevorrichtung übertragen werden.
Patent DE-102005017686-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreis, Speichereinheit, Speichersystem und Betreibsverfahren
Inventor: SOHN YOUNG-SOO
IPC: H03L7/10
Filed: 2005-04-08
Granted: 2015-02-19
Abstract: Phasenregelkreis (21) mit – einer ersten Ladungspumpe (22), die ein erstes Steuersignal (up) und ein zweites Steuersignal (dn) empfängt, die in Abhängigkeit von einem Phasenvergleich zwischen einem Referenztaktsignal (RCLK) und einem Rückkopplungstaktsignal (VCLK) erzeugt werden, und in Abhängigkeit davon ein erstes Ladungspumpsignal (I1) erzeugt, – einem Schleifenfilter mit einem Operationsverstärker (24), der an einem ersten Eingang das erste Ladungspumpsignal (I1) empfängt, an einem weiteren Eingang eine Steuerspannung (Vc) empfängt und an einem Ausgang die Steuerspannung (Vc) abgibt, und – einem spannungsgesteuerten Oszillator (26), der die Steuerspannung (Vc) empfängt und in Abhängigkeit davon das Rückkopplungstaktsignal (VCLK) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Operationsverstärker (24) des Schleifenfilters an einem zweiten und einem dritten Eingang das erste bzw. das zweite Steuersignal empfängt und die Steuerspannung (Vc) an einem vierten Eingang empfängt und die Steuerspannung am Ausgang in Abhängigkeit von den an den ersten, den zweiten, den dritten und den vierten Eingang angelegten Signalen abgibt.
Patent DE-102005018259-B4 (DE)
Title: Elektrischer Aktuator für eine anzusteuernde Einrichtung
Inventor: WALTER ALEXANDER DR
IPC: F16H63/00
Filed: 2005-04-20
Granted: 2017-06-22
Abstract: Elektrischer Aktuator (10) für eine anzusteuernde Einrichtung (11), mit einem elektromotorischen Antrieb (12), mit einem Übersetzungsgetriebe (13), wobei der elektromotorische Antrieb (12) in das Übersetzungsgetriebe (13) eintreibt, und wobei über das Übersetzungsgetriebe (13) die anzusteuernde Einrichtung (11) antreibt, um dieselbe von einer definierten Position in eine andere definierte Position zu überführen, mit einem dem Übersetzungsgetriebe (13) derart nachgeschalteten Kupplungselement (14), dass das Übersetzungsgetriebe (13) die anzusteuernde Einrichtung (11) unter Zwischenschaltung des Kupplungselements (14) antreibt, wobei das Kupplungselement (14) bei einem Ausfall der Stromversorgung bzw. Spannungsversorgung für den Aktuator (10) das Übersetzungsgetriebe (13) von der anzusteuernden Einrichtung (11) entkoppelt, sodass die anzusteuernde Einrichtung (11) eine definierte Grundposition bzw. Ruheposition selbsttätig einnimmt, wobei das Kupplungselement (14) als Planetengetriebe ausgebildet ist, welches die Elemente Planetenträger (19), Sonnenrad (16) und Hohlrad (17) aufweist, der elektromotorische Antrieb (12) über das Übersetzungsgetriebe (13) in ein erstes Element, insbesondere ein Sonnenrad (16), des Planetengetriebes eintreibt, ein zweites Element, insbesondere einen Planetenträger (19), des Planetengetriebes in die anzusteuernde Einrichtung (11) eintreibt, ein Hubmagnet (18) als Sperrklinke auf ein drittes Element, insbesondere ein Hohlrad (17), des Planetengetriebes derart einwirkt, dass der Hubmagnet (18) im bestromten Zustand das dritte Element, insbesondere das Hohlrad (17), des Planetengetriebes blockiert und bei Ausfall der Stromversorgung bzw. Spannungsversorgung das dritte Element, insbesondere das Hohlrad (17), des Planetengetriebes freigibt.
Patent DE-102005021247-B4 (DE)
Title: Eigenschaftsmessverfahren für Hochfrequenzschaltung, Kalibriermuster und Kalibriervorrichtung
Inventor: HOSHI HIROYUKI
IPC: H01L23/544
Filed: 2005-05-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Hochfrequenzschaltungseigenschaftsmessverfahren
mit  dem Bereitstellen eines Kalibriermusters mit einem Substrat
(12), einer Signalleitung (14) mit einer charakteristischen Impedanz,
die sich so auf dem Substrat (12) erstreckt, dass sie einen ersten
und einen zweiten Endabschnitt (14a, 14b) aufweist, einer ersten
Konstantpotentialleitung (16), von der ein erster Endabschnitt nahe
an und mit einem vorbestimmten Abstand von dem ersten Endabschnitt
(14a) der Signalleitung (14) angeordnet ist, einer zweiten Konstantpotentialleitung
(24), von der ein erster Endabschnitt nahe an und mit einem vorbestimmten
Abstand von dem zweiten Endabschnitt (14b) der Signalleitung (14)
angeordnet ist, und einem Leiter (18, 20, 22; 64; 68; 72) zum elektrischen
oder hochfrequenzmäßigen Verbinden
der ersten Konstantpotentialleitung (16) und der zweiten Konstantpotentialleitung
(24), und  dem Durchführen
einer Kalibrierung vor der Messung einer zu messenden Schaltung
unter Verwendung eines ersten und eines zweiten Eigenschaftsmesstestkopf
(30, 32) mit derselben Anordnung eines Signalanschlusses (301, 321) und
eines Konstantpotentialanschlusses (302, 322), indem...
Patent DE-102005023727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lagern, Konditionieren und Applizieren von Schlicker in der Dentaltechnik, sowie Verfahren zum Konditionieren von Schlicker
Inventor: WOLZ STEFAN
IPC: B01F23/00
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Lagern, Konditionieren und Applizieren von Schlicker in der
Dentaltechnik, bestehend aus einem Flaschenkörper (1) aus elastischem Material,
der zum Teil mit Kugeln (5) gefüllt
ist und sein Innenraum über
eine Öffnung
(6) mit einem Applikationsbecher (2) in Verbindung steht.
Patent DE-102005031446-B4 (DE)
Title: Flachbahneinheit
Inventor: SAMES GERHOLD
IPC: G01M17/00
Filed: 2005-07-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Flachbahneinheit
für die
Untersuchung oder Prüfung
von Fahrzeugen oder ihrer Bauteile, insbesondere Fahrwerkskomponenten
von Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem über zwei in einem Gehäuse gelagerten
Umlenkwalzen (2, 3) geführten,
eine Fahrbahn simulierenden Band (1), wobei das Band zwischen den
Umlenkwalzen angeordnete, das Band im Auflagebereich eines Fahrzeugrads
von unten stützende,
im Gehäuse
angeordnete Stützwalzen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (1) als eine definierte
Fahrbahnebene mit einem Maß h > 0 über der oberen gemeinsamen
Tangente der Umlenkwalzen (2, 3) liegt und dazu von drei Stützwalzen
(4a, 4b, 4c), von welchen die mittlere (4b) einen größeren Durchmesser
aufweist, geführt
ist.
Patent DE-102005057673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Datenträgern in einer Speichereinrichtung
Inventor: STEINHILBER FRIEDHELM
IPC: G11B15/68
Filed: 2005-12-01
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung von Datenträgern
in einer Speichereinrichtung, mit Aufnahmen (22) für die Datenträger, deren Öffnungen
in wenigsten zwei im Winkel gegeneinander versetzten Gruppen in
der Speichereinrichtung angeordnet sind, und mit einer Robotikeinheit
(14), die vor den Aufnahmen (22) verfahrbar und positionierbar ist,
um mittels einer Greifereinrichtung (18) die Datenträger aus
den Aufnahmen (22) zu entnehmen, in die Aufnahmen (22) einzusetzen
und zwischen verschiedenen Aufnahmen (22) zu transportieren, wobei
die Robotikeinheit (14) mittels eines von einem ersten steuerbaren Motor
(52) angetriebenen Zahnkranzes (48) und einer linearen Verzahnung
(50) längs
einer translatorischen Bahn in einer Ebene verfahrbar ist und mittels
eines von einem zweiten steuerbaren Motor (56) angetriebenen Ritzels
(58) und einer kreisförmigen
Verzahnung (60) um eine zu dieser Ebene senkrechte Drehachse drehbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Robotikeinheit (14) eine Grundplatte (24)
aufweist, die entlang der translatorischen Bahn (Führungsschiene
16) geführt
verschiebbar ist, dass auf der Grundplatte (24) ein Drehteller...
Patent DE-102006003320-B4 (DE)
Title: Armlehnenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BERGK RONNY
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-01-23
Granted: 2015-06-25
Abstract: Armlehnenvorrichtung für Fahrzeuge, mit einem Armlehnenkörper (11), welcher mit einer fahrzeugfesten Struktur, insbesondere einer Rückenlehne, mittels eines Armlehnengelenks (G1) verbunden ist und zwischen einer Nichtgebrauchsposition, in welcher der Armlehnenkörper (11) eine Aussparung der Rückenlehne wenigstens teilweise ausfüllt, und einer Gebrauchsposition, in welcher der Armlehnenkörper (11) im Wesentlichen horizontal angeordnet ist, um die Armlehnen-Gelenkachse (A1) verschwenkbar ist, mit einer im Wesentlichen biegesteifen Polsterblende (16), welche mit ihrem unteren Bereich (17) mittels eines Gelenks (G2), dessen Gelenkachse (A2) parallel zur Armlehnen-Gelenkachse (A1) angeordnet ist, benachbart Letzterer am Armlehnenkörper (11) angelenkt ist, wobei der dem unteren Bereich (17) der Polsterblende (16) gegenüberliegende obere Bereich (20) der Polsterblende (16) mindestens ein Führungs- und Halteelement (21, 32) aufweist, welches mit einem an der Fahrzeugstruktur gehaltenen Gegenelement (22, 33) zusammenwirkt, wobei die Polsterblende zwischen einer Stauposition und einer die Aussparung mindestens teilweise verdeckenden Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Fahrzeugstruktur gehaltene Gegenelement (22, 33) mit dem Führungs- und Halteelement (21, 32) eine Kulissenführung (22, 33, 21, 32) bildet, wobei das Führungs- und Halteelement (21, 32) relativ zu dem Gegenelement (22, 33) in der Nichtgebrauchsposition eine erste Relativposition (P1) und in der Gebrauchsposition eine zweite Relativposition (P3) einnimmt und dass sich die zweite Relativposition (P3) von der ersten Relativposition (P1) unterscheidet.
Patent DE-102006014887-B4 (DE)
Title: Endoskop-Objektivlinsensystem
Inventor: MURAYAMA MINORU
IPC: G02B13/24
Filed: 2006-03-30
Granted: 2010-04-22
Abstract: Endoskop-Objektivlinsensystem mit einer negativen vorderen Linsengruppe (10), einer Blende (S) und einer positiven hinteren Linsengruppe (20), die in dieser Reihenfolge vom Objekt her betrachtet angeordnet sind, wobei  die negative vordere Linsengruppe (10) ein einziges Linsenelement oder mehrere nicht-verkittete Linsenelemente umfasst,  das am weitesten objektseitig angeordnete Linsenelement (11) der negativen vorderen Linsengruppe (10) ein negatives Linsenelement ist,  die positive hintere Linsengruppe (20) mehrere nicht-verkittete Linsenelemente (21, 22, 23) umfasst,  in der positiven hinteren Linsengruppe (20) mindestens ein negatives Linsenelement (22) vorgesehen ist,  das Endoskop-Objektivlinsensystem die folgenden Bedingungen erfüllt:  –1,45 < f 1 /f < –0,6 (1)   0,7 < |f F /f R | < 1,35 (2)   –2,3 < f (–) /f < –1,5 (3) worin  f 1  die Brennweite des am weitesten objektseitig angeordneten negativen Linsenelementes (11) der negativen vorderen Linsengruppe (10),  f die Gesamtbrennweite des Endoskop-Objektivlinsensystems,  f F  die Brennweite der negativen vorderen Linsengruppe (f F  < 0),  f R  die Brennweite der positiven hinteren Linsengruppe (f R  > 0),...
Patent DE-102006029206-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Verfahren zum Bewegen zumindest eines in einer Fahrzeugkabine angeordneten Fahrzeugsitzes, insbesondere Fluggastsitzes
Inventor: SCHIEWECK ARNO
IPC: B64D11/06
Filed: 2006-06-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz und ein Verfahren zum Bewegen zumindest eines in einer Fahrzeugkabine angeordneten Fahrzeugsitzes, insbesondere Fluggastsitzes, mit aneinander gekoppelten oder geführten Sitzkomponenten, wie einem Sitzteil, einer Rückenlehne und einer Beinauflage, die über mindestens eine Antriebseinrichtung in ihrer Lage und/oder Neigung einstellbar sind, mit einer elektronischen Einrichtung zur kollisionsfreien Bewegung und zur Einstellung des Sitzes in Bezug auf ein Koordinatensystem.
Patent DE-102006030749-B4 (DE)
Title: Phasenänderungsspeicherbauelement mit Wortleitungstreibern
Inventor: CHO BEAK-HYUNG
IPC: G11C13/02
Filed: 2006-06-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: Phasenänderungsspeicherbauelement mit  – einer Mehrzahl von Speicherzellenblöcken (CBLK11, CBLK12, ..., CBLKn1, CBLKn2, ...) und  – einer Mehrzahl von Wortleitungstreibern oder Wortleitungstreiberblöcken (WDU11, WDU12, ..., WDUn1, WDUn2, ...), die jeweils eine Vorladeeinheit (PR) und eine Entladeeinheit (DS) beinhalten,  – wobei die Wortleitungstreiber oder Wortleitungstreiberblöcke jeweils zwischen den Speicherzellenblöcken angeordnet sind und dabei in aufeinanderfolgenden Zwischenräumen zwischen den Speicherzellenblöcken alternierend jeweils eine Vorladeeinheit oder eine Entladeeinheit angeordnet ist, so dass ein jeweiliger Speicherzellenblock zwischen je einer Vorladeeinheit und einer Entladeeinheit angeordnet ist.
Patent DE-102006055066-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor und organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, die einen derartigen verwendet
Inventor: AHN TAE JOON
IPC: H01L27/32
Filed: 2006-11-22
Granted: 2016-08-25
Abstract: Eine organische Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, enthaltend: – ein organisches Elektrolumineszenz-Array (120) auf einem Substrat (102), wobei das organische Elektrolumineszenz-Array (120) eine Vielzahl von organischen lichtemittierenden Zellen enthält; und – ein Dünnfilmtransistor-Array (115) zwischen dem Substrat (120) und dem organischen Elektrolumineszenz-Array (120), wobei das Dünnfilmtransistor-Array (115) einen Treiber-Dünnfilmtransistor (T2) in jeder der organischen lichtemittierenden Zellen aufweist, und wobei der Treibertransistor (T2) enthält: – eine Halbleiterstruktur (178), wobei die Halbleiterstruktur (178) ein polykristallines Silizium enthält, – eine Gate-Isolationsschicht (144), die die Halbleiterstruktur (178) bedeckt; – eine Gate-Elektrode (158), die die Halbleiterstruktur (178) mit der dazwischen liegenden Gate-Isolationsschicht (144) überlappt und die ein Loch (180) aufweist, das die Gate-Elektrode (158) durchdringt; – eine Zwischenisolationsschicht (146), die die Gate-Elektrode (158) bedeckt; und – eine Source-Elektrode (172) und eine Drain-Elektrode (174), die die Halbleiterstruktur (178) durch die Zwischenisolationsschicht (146) und die Gate-Isolationsschicht (144) kontaktieren, wobei die Halbleiterstruktur (178) wenigstens zwei Kanäle (C1, C2) zwischen der Source-Elektrode (172) und der Drain-Elektrode (174) ausbildet, wobei die Halbleiterstruktur (178) bei einem n-Kanal-Transistor eine sich kontinuierlich verengende Breite von der Drain-Elektrode (174) zur Source-Elektrode (172) und bei einem p-Kanal-Transistor eine sich von der Source-Elektrode (172) zur Drain-Elektrode (174) kontinuierlich verengende Breite aufweist, um eine Feldkonzentration zu reduzieren, wobei die Halbleiterstruktur (178) bei einem n-Kanal Transistor einen ersten Kanal (C1) benachbart zur Source-Elektrode (172) und einen zweiten Kanal (C2) benachbart zur Drain-Elektrode (174) enthält, wobei der erste Kanal (C1) eine Länge aufweist, die länger als eine Länge des zweiten Kanals (C2) ist.
Patent DE-102006056063-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Backofen
Inventor: SEEBURGER ROLF
IPC: F24C15/18
Filed: 2006-11-21
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Grill-Betrieb eines Backofens mit einer Backofenmuffel (13), die mit einem Grillheizkörper (15) beheizt wird, wobei der Grillheizkörper bei einer für den Grillbetrieb maximalen Backofentemperatur abgeschaltet würde, mit einer Zusatz-Einrichtung (23, 24) zum Einbringen von Flüssigkeit als Aerosol in die Backofenmuffel und mit einem Lüfter, mit den folgenden Schritten:  – Überwachen der Temperatur in der Backofenmuffel;  – Einbringen des Aerosols, wenn die Temperatur in der Backofenmuffel einen Wert nahe der maximalen Backofentemperatur erreicht zum Senken der Backofentemperatur;  – Einschalten eines Lüfters zum Durchmischen der Luft in der Backofenmuffel mit dem eingebrachten Aerosol.
Patent DE-102006059697-B4 (DE)
Title: Lineare Hochfrequenz-Ionenfalle hoher Massenauflösung
Inventor: MICHELMANN KARSTEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2006-12-18
Granted: 2011-06-16
Abstract: Lineare Ionenfalle für ein Massenspektrometer, mit radialem Auswurf der Ionen, dadurch gekennzeichnet, dass längs der Achse auf einer Auswurfseite oder zwei gegenüberliegenden Auswurfseiten der linearen Ionenfalle eine Vielzahl von n Messeinrichtungen zur ortsbezogenen Messung der Ströme der ausgeworfenen Ionen angeordnet ist.