baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308084-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Antriebsaggregat
Inventor: HOCHKOENIG MANFRED
IPC: B62D35/02
Filed: 2003-02-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kühleinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug-Antriebsaggregat, insbesondere für ein heckseitig eines Fahrzeugs
angeordnetes Antriebsaggregat, wie einer Brennkraftmaschine mit
zugeordnetem Getriebe, wobei unterhalb des Antriebsaggregats ein
Verkleidungsteil als abdeckender Unterboden des Fahrzeugaufbaus
angeordnet ist, wobei einem Getriebegehäuse (3a) über Lufteinlässe (8,
9) im Verkleidungsteil (13a) eines Unterbodens (13) zugeführte Anströmluft (A)
zur Bildung einer kalten Luftschichtzone (KL) eine motorseitig gebildete
wärmere
Luftschichtzone (WL) überlagert
ist und sich zwischen beiden Zonen (KL) und (WL) eine Temperaturtrennfläche (TR)
bildet, welche temporär
etwa im Bereich der oberen Begrenzung des Getriebegehäuses (3a)
und über
einen unteren Teilbereich des Getriebegehäuse (3a) anschließenden Motorgehäuses (4a)
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, daß im Aggregatebauraum
(6) dem Motor (4) obenseitig ein Spülgebläse (11) zugeordnet ist, das
eine die warme Luftschichtzone (WL) beaufschlagende Druckluftzuführung (D) aufweist.
Patent DE-10309586-B4 (DE)
Title: Form-Messverfahren und -vorrichtung unter Verwendung eines Interferometers
Inventor: OHTSUKA MASARU
IPC: G01B11/255
Filed: 2003-03-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Form-Messvorrichtung
zur Vermessung einer optischen Fläche mindestens einer Linse,
wobei die mindestens eine Linse eine weitere als Referenzfläche taugliche
optische Fläche
aufweist und wobei die optischen Achsen von Mess- und Referenzfläche gegeneinander
dezentriert sind, mit  – einer
Lichtquelle (101) zum Emittieren von Lichtwellen,  – einem
Kondensor (102),  – einer
Lichtwellen-Formungsplatte (103) mit einem Pinhole (103a), auf welches
das emittierte Licht vom Kondensor (102) gebündelt wird und welches das
Licht als ideale sphärische
Welle verlässt,
und einem in der Nähe
des Pinholes (103a) befindlichen Fenster (103b),  – Mitteln,
um die Position der mindestens einen Linse so einzujustieren, dass
die von der Referenzfläche
reflektierten Lichtwellen erneut durch das Pinhole (103a) laufen, während die
von der Messfläche
reflektierten Lichtwellen durch das Fenster (103b) in der Lichtwellen-Formungsplatte
(103) laufen, und  – einer
Interferenzbildaufnahmeeinrichtung (107) zur Erfassung solchen Lichtes,
welches von der Referenzfläche über das
Pinhole (103a) und von der...
Patent DE-10309601-B4 (DE)
Title: Kolben für eine hydraulisch betriebene Kupplung
Inventor: GORMAN MICHAEL JOSEPH
IPC: F16D25/0638
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hydraulisch
betriebene Kupplung (12) für
ein Automatikgetriebe (10), mit:  einer Kupplungsgehäuseanordnung
(18);  einem Kupplungspaket (22), das in der Kupplungsgehäuseanordnung
(18) positioniert ist;  einem bewegbaren Kolben (42), der in
der Kupplungsgehäuseanordnung
(18) gelagert ist, wobei eine ausdehnbare Kammer (40) zwischen dem
Kolben (42) und der Kupplungsgehäuseanordnung
(18) definiert wird;  einer Quelle für unter Druck stehendes Fluid
in Verbindung mit der ausdehnbaren Kammer (40), um eine Bewegung des
Kolbens (42) zwischen eingerückten
und ausgerückten Positionen
bezüglich
des Kupplungspaketes (22) zu bewirken; und  einer Partitionierungsstruktur
(54), die mit der Kupplungsgehäuseanordnung
(18) verbunden ist, und die in Kontakt mit einer Dichtung (60) des
bewegbaren Kolbens (42) steht, wenn sich der Kolben (42) in der
ausgerückten
Stellung befindet, und die derart ausgebildet ist, um die ausdehnbare
Kammer (40) derart zu partitionieren, dass nur ein kleiner Anteil
(56) der ausdehnbaren Kammer (40) in Fluidverbindung mit der Quelle
für unter
Druck stehendes...
Patent DE-10313774-B4 (DE)
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B65H35/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2006-12-14
Abstract: The device for the processing and/or conveying of a material web has at least one former (06,07) and a knife (05) installed in the path of the web. The knife and the former are movable at right angles to the running direction of the material web (01,02) by at least one actuating component (08). The former and the knife are installed on a common frame (15) and movable by a common drive (11). An independent claim is included for a procedure for the adjustment of web processing tools of a web processing machine.
Patent DE-10316101-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Fahrzeugabstands
Inventor: CHEONG HYUCK-JIN
IPC: G01S13/08
Filed: 2003-04-08
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das mit einem Radar zum Erfassen eines Abstands zu einem vorausfahrenden Fahrzeug ausgestattet ist, umfassend: Empfangen eines Signals für ein Straßenbild von einer Kamera; Extrahieren von Fahrbahnmarkierungen von dem Straßenbild; Einstellen eines Scanwinkels des Radars auf der Grundlage der extrahierten Fahrbahnmarkierungen; und Berechnen eines Abstands zu dem vorausfahrenden Fahrzeug unter Verwendung reflektierter Wellen eines Radarstrahls, der in dem eingestellten Scanwinkel gescannt wird, wobei das Einstellen des Scanwinkels umfasst: Berechnen einer Höhe, bei welcher ein horizontaler Abstand zwischen den extrahierten Fahrbahnmarkierungen ein vorbestimmter Abstand ist; Berechnen einer Neigung einer Straße auf der Grundlage einer Differenz zwischen der berechneten Höhe und einer Referenzhöhe, welche ein Mittelwert der berechneten Höhe für eine vorbestimmte Periode ist, die unter Bezugnahme auf eine mittlere Welligkeit der Straße, auf welcher das Fahrzeug fährt, eingestellt wird; und Einstellen des Scanwinkels des Radars auf der Grundlage der berechneten Neigung der Straße.
Patent DE-10318279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur manuellen Entnahme von Gegenständen
IPC: A21C15/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
zur manuellen Entnahme von Gegenständen mittels eines Greifelements
(2) aus einem Vorratsbehältnis
(3), dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (2) stets automatisch
zur Ruhelage in eine vorgebbare erste Position bringbar ist, wobei
ein Rückholmechanismus
(6, 7) vorgesehen ist, mittels dessen das Greifelement (2) nach
einem Verbringen des Greifelements (2) in eine zweite Position in
die erste Position transportierbar ist und wobei der Rückholmechanismus
(6, 7) einen Abrollmechanismus (6) umfasst.
Patent DE-10323004-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung einer mobilen Station eines Funkkommunikationssystems sowie Vorrichtung und Funkkommunikationssystem
Inventor: MAHR CHRISTIAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Positionsbestimmung einer mobilen Station eines Funkkommunikationssystems, bei
dem  – ein
Funkversorgungsbereich bestimmt wird, in dem sich die mobile Station
befindet,  – und
als Position der mobilen Station diejenige Position in dem Funkversorgungsbereich
festgelegt wird, an der sich mobile Stationen innerhalb des Funkversorgungsbereichs mit
der größten Wahrscheinlichkeit
aufhalten.
Patent DE-10325166-B4 (DE)
Inventor: GRAF VON DER SCHULENBURG-WOLFS
IPC: E01B37/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: A track structure for railborne vehicles comprising a bed on which rails fastened to sleepers are seated. The structure comprises a concrete trough seated on a substructure and having walls extending in the longitudinal direction. The side walls are spaced apart parallel to one another at least by a sleeper length. A method of manufacturing of the structure is also provided.
Patent DE-10326808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Decodiereinheit zur Soft-Decodierung von mehrere Bits umfassenden Codewörtern in einem Übertragungssystem mit mehreren Kanälen
Inventor: HERZOG RUPERT
IPC: H03M13/45
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Soft-Decodierung von mehrere Bits umfassenden Codewörtern (C1',
C2', C3') in einem Übertragungssystem
mit mehreren Kanälen
(CH1, CH2, ...., CHN), bei dem:  – den Bits (c k,i )
der Codewörter
(C1', C2', C3') jeweils ein Störwert
(q k,i ) als Variable zugeordnet wird, wobei
die Störwerte
(q k,i ) jeweils einen Vertrauenswert (|g k,i |) festlegen;  – für jedes Codewort (C1', C2',
C3') mehrere kanalabhängige
Normalverteilungen (N(μ l , σ l   2 )) der Störwerte (q k,i ) bestimmt werden, wobei jede kanalabhängige Normalverteilung
(N(μ l , σ l   2 )) abhängig ist
von der Übertragungsqualität eines
Kanals aus der Menge der für
das Codewort (C1', C2', C3') zur Übertragung verwendeten Kanäle (CH1,
CH2, ...., CHN) und durch einen Mittelwert (μ) und eine Varianz (σ 2 )
parametrisiert ist; und  – die
Bits (b' k,i ) der decodierten Codewörter (I1',
I2', I3') mithilfe eines auf den Störwerten (q k,i )
basierenden Soft-Kriteriums, das die kanalabhängigen Normalverteilungen (N(μ l , σ l   2 )) berücksichtigt,
berechnet werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Abschätzung der
Mittelwerte...
Patent DE-10335523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasmaerregung mit Mikrowellen
Inventor: KOCH BERTHOLD
IPC: H05H1/30
Filed: 2003-07-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Mikrowellenenergiebeaufschlagung mit  a. einer als Mikrowellenleiter
ausgebildeten Zuleitung (5), die in einer Verzweigung (6) mündet,  b.
einer Zuführung
(3) zur Mikrowellenenergiezuführung
an einen Beaufschlagungsbereich (2),  c. einer an der Zuführung (3)
angeordneten Vielzahl von Stegelektroden (3a 1 ,
3a 2 , ...), wobei der Beaufschlagungsbereich
(2), in dem die Mikrowellenenergiebeaufschlagung erfolgt, zwischen
den Stegelektroden (3a 1 , 3a 2 ,
...) vorgesehen ist, und wobei der Längenunterschied vom Verzweigungspunkt
(6) bis zu den Endspitzen der Stegelektroden (3a 1 ,
3a 2 , ...) so bemessen ist, dass sich eine
Mikrowellenphasenverschiebung zwischen den Endspitzen der Stegelektroden
(3a 1 , 3a 2 , ...)
ergibt,  d. zumindest einem, zu der Vielzahl von Stegelektroden (3a 1 , 3a 2 , ...) benachbarten,
davon verschiedenen Leiter (3b), und  e. einer Teilabdeckung
(4), die zwischen den Stegelektroden (3a 1 ,
3a 2 , ...) und dem zu den Stegelektroden
(3a 1 , 3a 2 , ...)
benachbarten Leiter (3b) angeordnet ist, und zur Abschirmung der
Mikrowellen dient, wobei der Beaufschlagungsbereich (2) von der
Teilabdeckung (4) nicht...
Patent DE-10340952-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, vorzugsweise Sportwagen
Inventor: STOFFELS OLIVER
IPC: B62D29/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2011-06-16
Abstract: Kraftfahrzeug, vorzugsweise Sportwagen, der einen Aufbau mit einem Mittelteil (3), einem Frontteil (4) und einem Heckteil (5) umfasst, wobei das Mittelteil (3) zum Frontteil (4) und Heckteil (5) hin gerichtete erste und zweite aufrechte Querwandstrukturen (6 bzw. 7) aufweist, mit denen das Frontteil (4) bzw. das Heckteil (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung des Frontteils (4) und des Heckteils (5) am Mittelteil (3) Stehbolzen (10) am Mittelteil (3) vorgesehen sind, und dass das Mittelteil (3) im Bereich der zweiten Querwandstruktur (7) einen Aufnahmeraum (13) für einen Kraftstoffbehälter (14) besitzt, der mittels einer Schließwand (18) des Heckteils (5) abgedeckt ist und dass vom Mittelteil (3) im Bereich der ersten Querwandstruktur (6) wenigstens ein das Frontteil (4) bildender Deformationsträger (15 oder 16) weggeführt ist, wobei das Frontteil (4) und das Heckteil (5) fest mit dem Mittelteil (3) verbunden sind.
Patent DE-10342825-B4 (DE)
Title: Adapter für DECT-Telefonanlage
Inventor: HAMKENS BOYE
IPC: H04M1/72502
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Adapter
zur drahtlosen Kommunikation einer Gegenstation mit einem an einen
Amtsanschluss (analog oder ISDN) angeschlossenen Basisteil (10)
einer DECT-Telefonanlage, der mit einer auf eine an das Basisteil
(10) angeschlossenen, ein Abstrahlen und Empfangen von Funksignalen
nur in bzw. aus einer bestimmten Richtung erlaubenden ersten Antenne
(16) auszurichtenden, ein Abstrahlen und Empfangen von Funksignalen
nur in bzw. aus der bestimmten Richtung erlaubenden zweiten Antenne
(18) versehen ist, mit einer die ständig erforderliche wechselseitige
Synchronisation der zwischen dem Basisteil (10) und dem Adapter
(14) ausgetauschten Datenpakete gewährleistenden Synchronisationseinrichtung
und mit einem Anschluss für
ein analoges Endgerät
(20) wie einem Telefon, einem Faxgerät, einem Anrufbeantworter oder
einem Modem,  dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter mit einer
Einrichtung zum Einstellen des entfernungsabhängigen Laufzeitausgleichs durch
Eingabe eines der Entfernung zwischen den Antennen (16, 18) angebenden
Codes durch den Anwender versehen ist.
Patent DE-10352699-B4 (DE)
Title: Sensorgehäuse als Spritzgussteil mit Befestigungselement und Positionierungselement
Inventor: Müller Hilmar
IPC: G12B9/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Sensorgehäuse (10), das als Spritzgussteil ausgebildet ist, mit – einem Befestigungselement (11) zum Befestigen des Sensorgehäuses (10) mit einer Durchgangsöffnung (13), wobei das Sensorgehäuse (10) mittels dem Befestigungselement (11) mit einem Gegenstück verschraubbar ausgebildet ist und wobei das Befestigungselement (11) zur Aufnahme der Kräfte einer Schraubverbindung dient, wobei das Befestigungselement (11) als Einlegeteil in dem als Spritzgussteil ausgebildeten Sensorgehäuse (10) umspritzt angeordnet ist, und – einem Positionierungselement (12) zum Positionieren des Sensorgehäuses (10), das aus dem Material des Sensorgehäuses (10) beim Spritzgussverfahren ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Sensorgehäuses (10) derart um das Befestigungselement (11) umspritzt ist, dass das Positionierungselement (12) in der Durchgangsöffnung (13) des Befestigungselements (11) ausgebildet ist und sich nur über einen Teilbereich der Durchgangsöffnung (13) des Befestigungselements (11) erstreckend ausgebildet ist.
Patent DE-19526246-B4 (DE)
Title: Nähgutbewegungseinrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: ONO YASUSHI
IPC: D05B19/14
Filed: 1995-07-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Nähgutbewegungseinrichtung für eine Nähmaschine, die ein Nähgut relativ zu einer Nähnadel (3), welche eine Naht auf das Nähgut näht, bewegt, wobei die Nähgutbewegungseinrichtung folgendes umfaßt:  ein Paar voneinander beabstandeter ortsfester Zahnstangen (6, 7), wobei die ortsfesten Zahnstangen (6, 7) parallel zueinander in einer ersten Nähgut-Bewegungsrichtung (Y) angeordnet sind;  eine mit jeweils einer der ortsfesten Zahnstangen (6, 7) in Eingriff stehende Zahnräder (8, 9) aufweisende Kopplungswelle (50);  ein Kopplungswellendrehungsmittel (51) zum Drehen der Kopplungswelle (50);  einen die Kopplungswelle (50) drehbar haltenden beweglichen Rahmen (12), wobei der bewegliche Rahmen (12) in der ersten Richtung (Y) gemäß einem Drehen der Kopplungswelle (50) vor- und zurückbeweglich ist;  einen durch den beweglichen Rahmen (12) gehaltenen Schlitten (52), wobei der Schlitten (52) in einer zu der ersten Richtung (Y) senkrechten zweiten Richtung (X) vor- und zurückbeweglich ist;  ein Mittel (53) zum Vor- und Zurückbewegen des Schlittens (52) in der zweiten...
Patent DE-19611055-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: WILHELMSTAETTER JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-03-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Geschirrspülmaschine
mit einem Maschinensockel, auf dem ein Spülbehälter aufsetzbar angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülbehälter (20) an der Rückseite
auf dem oberen Rand (11) des Maschinensockels (10) direkt aufliegt,
wodurch zusätzliche Aufwendungen
für die
rückseitige
Lagerung des Spülbehälters vermieden
sind.
Patent DE-19617972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Pelletieren von Schlamm
Inventor: SCHNEIDER HENNING
IPC: B01J2/22
Filed: 1996-05-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zum Pelletieren von pastösem
Schlamm, insbesondere von entwässertem
Material wie Klärschlamm,
mit einem Behälter
zur zeitweiligen Aufnahme des Schlammes sowie mit einer dem unteren
Behälterende
zugeordneten, Formdurchbrüche
aufweisenden Matrize, unter der in vertikalem Abstand eine bewegte
Aufnahmefläche
für in
den Formdurchbrüchen
entstehende Pellets verläuft,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Behälter (32)
mit der an ihm angebrachten Matrize (38) oberhalb eines Trocknerbandes
(14) einer Trocknungseinrichtung als Aufnahmefläche quer zur Förderrichtung
(x) des Trocknerbandes (14) ortsveränderlich angeordnet ist.
Patent DE-19618650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils für Brennkraftmaschinen
Inventor: WARGA JOHANN
IPC: F02M61/10
Filed: 1996-05-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kraftstoffeinspritzventils für Brennkraftmaschinen
mit einem in einer Bohrung (3) eines Ventilkörpers (1) axial verschiebbaren
kolbenförmigen
Ventilglied (5), das an seinem brennraumseitigen Ende eine Ventildichtfläche (7)
aufweist, die zum Aufsteuern eines Einspritzquerschnitts mit einem
am brennraumseitigen Ende der Bohrung (3) vorgesehenen Ventilsitz
(9) zusammenwirkt, sowie mit einer in Richtung Ventildichtfläche (7)
weisenden Druckschulter (13) am Ventilglied (5), die in einen durch
eine Querschnittserweiterung der Bohrung (3) gebildeten Druckraum
(19) im Ventilkörper (1)
ragt, der über
einen zwischen dem Ventilglied (5) und der Wand der Bohrung (3)
gebildeten Ringspalt (21) mit dem Ventilsitz (9) verbunden ist und
an den sich am ventilsitzabgewandten Ende ein das Ventilglied (5)
gleitend aufnehmender Führungsabschnitt
(23) der Bohrung (3) anschließt,
und mit einem den Ventilkörper
(1) axial durchdringenden Druckkanal (25), der radial auswärts der
Bohrung (3) in das ventilsitzabgewandte Ende des Druckraums (19) mündet, wobei
zwischen der Bohrung (3) und dem geneigt zu...
Patent DE-19625890-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für eine Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GRIESBACH ROBERT
IPC: B60R21/015
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steuerverfahren
für eine
Sicherheitseinrichtung eines Fahrzeugs, bei dem die Wirkungsweise der
Sicherheitseinrichtung an das Gewicht des Fahrzeugbenutzers angepasst
und bei der ein berührungslos
arbeitende Sensor auf den Fahrzeugbenutzer ausgerichtet ist, wobei
vor dem Auslösen
der Sicherheitseinrichtung Körpermaße aufgenommen
und gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Körpermaße des Fahrzeugsbenutzers
mittels des Sensors aufgenommen werden und dass aus den Körpermaßen mittels
gespeicherter Daten das Gewicht des Fahrzeugbenutzers bestimmt wird.
Patent DE-19630073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von Wärme oder Kälte in einem Speicherverbund aus gepreßtem Graphitexpandat und einem fest-flüssig Phasenwechselmaterial und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SATZGER PETER
IPC: C09K5/06
Filed: 1996-07-25
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung von Wärme oder Kälte mit Hilfe des Phasenüberganges eines Materials (PCM), dadurch gekennzeichnet, dass das festflüssige PCM sich in einer Matrix aus gepresstem, expandiertem Graphit befindet, dass das Raumgewicht der Graphitmatrix ohne PCM 75-1500 g/l beträgt und soviel PCM in die Matrix eingebracht ist, dass der Speicherverbund 2–60 % Restporosität zeigt.
Patent DE-19642422-B4 (DE)
Title: Rolladenkasten für Rundbögen
Inventor: BECK BERND
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-10-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Rolladenkasten
für Rundbögen an Tür- oder
Fensteröffnungen
(1), die für
an ihrem oberen Ende bogenförmig
verlaufende Tür-
bzw. Fensterflügel
(2) vorgesehen sind, mit einer Außenwand (3) und einer Innenwand
(4) und einer oberen Deckwand (5) des Rolladenkastens (10), die
zusammen einen Hohlraum (6) zur Aufnahme einer Wickelwelle (7) und
eines darauf aufgerollten Rolladens (8) bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Außenwand
(3) und die Innenwand (4) nach unten über den für die Aufnahme des Rolladens
(8) erforderlichen Hohlraum (6) hinaus verlängert sind, wobei das Maß der Verlängerung ausreichend
ist, um unterhalb dieses Hohlraumes (6) je einen dem Fenster- bzw.
Türflügel (2)
entsprechenden, bogenförmigen
Ausschnitt (13, 14) ausbilden zu können, wobei der auf der Öffnungsseite
des Fensters bzw. der Tür
angeordnete, bogenförmige
Ausschnitt (13) gegenüber
dem anderen bogenförmigen
Ausschnitt (14) in vertikaler Richtung nach oben versetzt ist und/oder
einen größeren Krümmungsradius
hat und/oder als Korbbogen ausgebildet ist, der im Scheitelpunkt
und an...
Patent DE-19646642-B4 (DE)
Title: Papier-Trennzusammensetzungen mit verbesserten Trenneigenschaften
Inventor: O'BRIEN MICHAEL JOSEPH
IPC: D21H17/59
Filed: 1996-11-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Im wesentlichen verzweigte Alkenylsilicon-Polymerzusammensetzungen mit im Mittel mindestens zwei Verzweigungspunkten pro Molekül ergeben Papier-Trennzusammensetzungen, bei denen die Schichtentrennkraft bei allen Schicht-Trennungsgeschwindigkeiten verringert ist.
Patent DE-19707263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Schaltpunkten bei einem Sensor-Ausgangssignal
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: G01D18/00
Filed: 1997-02-24
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Einstellen und Nachregeln von Schaltpunkten eines von einem
Ausgangssignal einer Sensoranordnung angesteuerten Systems, wobei das
Ausgangssignal obere und untere Signalspitzen aufweist, durch  – Festsetzen
der Schaltpunkte bei einem wählbaren
Verhältnis
zwischen einem oberen und einem unteren Referenzwert,  – fortlaufenden
Vergleich der jeweils oberen bzw. unteren Referenzwerte mit den
jeweils entsprechenden oberen bzw. unteren Signalspitzen des Ausgangssignals,  – fortlaufendes
Nachregeln eines Offsets des Ausgangssignals, wenn eine unsymmetrische
Signallage festgestellt wird und  – damit fortlaufender Ausgleich
von Amplitudenschwankungen des Ausgangssignals, wobei  der Ausgleich
der Amplitudenschwankungen des Ausgangssignals durch gleichzeitiges,
gleich schnelles und entgegengesetzt gerichtetes Nachführen der
Referenzwerte an die oberen und unteren Signalspitzen erfolgt, wenn beide
Referenzwerte zwischen den Signalspitzen oder beide Signalspitzen
zwischen den Referenzwerten liegen.
Patent DE-19717546-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Decodierung bei einem CDMA-Übertragungssystem zum Demodulieren eines Empfangssignals, das in serieller Codeverkettung vorliegt
Inventor: HAGENAUER JOACHIM PROF DR ING
IPC: H04J13/00
Filed: 1997-04-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Decodierung bei einem CDMA-Übertragungssystem eines de modulierten Empfangssignals, welches in serieller Codeverkettung vorliegt, unter Anwendung einer zweistufigen Codierung auf der Sendeseite des Übertragungssystems, bestehend aus einer orthogonalen mehrstufigen Modulation (innerer Hadamard-Code) und einem äußeren fehlerkorrigierenden Code vorgegebener Rate, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Soft-In-Soft-Out-Decoders im Empfänger, an dessen Eingang und Ausgang Softwerte als Zuverlässigkeitsinformation (L-Werte) verarbeitet werden, wobei der Soft-Output der ersten Decodierstufe (innerer Code) jeweils der Soft-Input für die nachfolgende Decodierstufe (äußerer Code) ist, und die erste Decodierstufe die Ausgangswerte der vorangegangenen Demodulation erhält, worin die Zuverlässigkeitsinformation des Kanals enthalten ist.
Patent DE-19732341-B4 (DE)
Title: Stirnwand
Inventor: RAU KARL
IPC: B62D25/08
Filed: 1997-07-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Stirnwand
zur Begrenzung eines vorderen Bereichs einer Fahrgastzelle eines
Kraftfahrzeuges mit Versteifungselementen und mit Halterungen für Anbauteile,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Versteifungselemente
und der Halterungen von Wänden
(5 – 8,
29, 30) der Anbauteile (9 – 12,
28) gebildet sind.