baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001776-U1 (DE)
Title: Blendschutzbrille zum Schutz von Nachtfahrern vor Blendung durch Gegenverkerhr
IPC: A61F9/02
Filed: 2009-01-08
Abstract: A) Vorrichtung für Verkehrsteilnehmer im Rechtsverkehr zum Schutz gegen Blendung durch Gegenverkehr sowie nachfolgendem Verkehr über den linken Außenspiegel, sowie aus dem aus einer Rechtskurve kommenden Gegenverkehr und nachfolgenden Verkehr über den Innenspiegel  in Form zweier Brillengläser  dadurch gekennzeichnet,  daß diese als Ganzes links von und oberhalb der Pupillen getönt sind ( 1 , A) oder als getönte Teilflächen eines größeren Brillenglases ausgebildet sind ( 1 , B),  daß die beiden Brillengläser mit ihren oberen Kanten in eine waagerecht durchgehend verlaufende, nach unten offene U-Schiene ( 1 , F) eingefügt sind, in der sie zum Zwecke der Anpassung an den individuellen Pupillenabstand des Brillenträgers seitlich verschiebbar sind, bevor sie durch einen Klebstoff fixiert werden, und  daß diese Schiene, wenn diese Vorrichtung als normale Brille ausgebildet ist, an beiden Enden der Befestigung von Brillenbügeln ( 1 , G) und in der Mitte ( 1 , H) der Befestigung der Nasenauflage dient, oder, wenn die Vorrichtung als...
Patent DE-202009002858-U1 (DE)
Title: Windspiel-Vorrichtung
IPC: A63H33/40
Filed: 2009-02-28
Abstract: Windspiel-Vorrichtung (100) mit einem um mindestens eine Rotationsachse (110) drehbar gelagerten, dem Wind ausgesetzten Windelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Windelement in Form dreier jeweils einen Schlaufenhochpunkt (121, 131, 141) und zwei offene Schlaufenenden (160, 170) aufweisender Schlaufen (120, 130, 140) ausgebildet ist, wobei die Schlaufen (120, 130, 140) einen gebogenen, in sich geschlossenen Strang (150) bilden indem die Schlaufenenden (160, 170) zweier benachbarter Schlaufen (130, 140) jeweils ineinander übergehen.
Patent DE-202009004169-U1 (DE)
Title: Creme-Seifenspender für Toilettenpapier - normales Toilettenpapier wird "feuchtes Papier"
IPC: A47K10/22
Filed: 2009-03-25
Abstract: Toilettenpapierabroller mit integriertem Creme-Seifenspender dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettenpapierabroller (1/2) mit einem Gehäuse (3/4) vorzugsweise aus Metall oder Plastik, einer Öffnung (9), einer Halter (7) (mit dem Gehäuse (3) verschraubt oder verklebt) für den Creme-Seifenspender (5), einer austauschbaren Toilettenpapierrolle (6) und einem Scharnier (8) ausgestattet ist.
Patent DE-202009007593-U1 (DE)
Title: System zur Pflege und/oder Qualitätsüberwachung
IPC: G01N33/28
Filed: 2009-05-28
Abstract: System zur Pflege und/oder Qualitätsüberwachung von Öl in einem Hydraulik-, Motor- und/oder Getriebeölkreislauf, wobei das System wenigstens die folgenden Systemkomponenten umfasst:  – ein langzeittaugliches Öl (1), vorzugsweise ein vollsynthetisches Öl auf der Basis gesättigter synthetischer Ester, als im Kreislauf geführtes Öl,  – eine Filteranordnung (2) zur Filterung des Öls (1) mit wenigstens einem Mikrofilter (2.1) und  – eine Messanordnung (3) zur Ermittlung des Zustands des Öls (1) mit wenigstens einem kalibrierbaren Sensor (3.1) zur Erfassung wenigstens eines Parameters des Öls und einer elektronischen Auswerteinheit (3.2), die mit dem Sensor (3.1) verbunden ist und anhand von dessen erfassten Parametern wenigstens eine Zustandsgröße des Öls ermittelt,  wobei der Mikrofilter (2.1) und/oder der Sensor (3.1) über wenigstens eine Nebenleitung (5) in den Hydraulik-, Motor- und/oder Getriebeölkreislauf integrierbar sind und wobei ferner die Auswerteinheit (3.2) und/oder der Sensor (3.1) mit einer Anzeigeeinheit (4) zur Anzeige der wenigstens einen ermittelten...
Patent DE-202009008358-U1 (DE)
Title: Achsbüchse für Ventilator
IPC: F04D29/58
Filed: 2009-06-15
Abstract: Achsbüchse für Ventilator, umfassend  eine Achsbüchse (2), die ein geschlossenes Ende (20), ein offenes Ende (22) und einen Verbindungsbereich (24) aufweist, wobei zwischen dem offenen Ende (22) und dem geschlossenen Ende (20) ein Aufnahmeraum (25) vorhanden ist, wobei sich der Verbindungsbereich (24) in der dem Aufnahmeraum (25) entgegengesetzten Richtung von dem geschlossenen Ende (20) erstreckt, und  ein Kühlelement (20), das eine erste Oberfläche (31) und eine zweite Oberfläche (32) aufweist, wobei die erste Oberfläche (31) mit dem geschlossenen Ende (20)  verbunden ist und die zweite Oberfläche (32) mit der anderen Seite des Verbindungsbereiches (24) fluchtet.
Patent DE-202009015298-U1 (DE)
Title: Aufschäumer für Flüssigkeiten in der Verpackung
IPC: A47J43/12
Filed: 2009-11-10
Abstract: Aufschäumer für Flüssigkeiten zum Einsetzen in eine Verpackung für Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, das sich der Aufschäumer aus lebensmittelechtem Material in der Verpackung verklemmt und Speichen bildet.
Patent DE-202009016533-U1 (DE)
Title: Trennlage für Sockelleiste
IPC: E04F15/14
Filed: 2009-03-20
Abstract: Trennlage (2) zur schalldämmenden Trennung einer Sockelleiste (1) von einem harten Bodenbelag (3), dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens eine rückstandslos entfernbare Kleberschicht (10) zur Verbindung mit der Sockelleiste (1) und/oder dem Bodenbelag (3) aufweist und vorzugsweise eine Querschnittsbreite von 4 cm aufweist.
Patent DE-202009017288-U1 (DE)
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-09-15
Abstract: The invention relates to a photovoltaic installation equipped with at least one solar cell (1), and a support device (2, 3, 4, 5) for placing the solar cell (1) above a bearing surface (U). Said bearing surface (U) can be, for example, a roof (U) or a place of installation etc. According to the invention, said support surface (2, 3, 4, 5) is floatingly mounted on the bearing surface (U).
Patent DE-202010000140-U1 (DE)
Title: Sinkkasten
IPC: E03F5/04
Filed: 2010-02-08
Abstract: Sinkkasten mit jeweils wenigstens einem Zulauf (11,12) und einem Ablauf (13), wobei dem Sinkkasten (10) strömungstechnisch zwischen dem Zulauf (11, 12) und dem Ablauf (13) ein Filteröffnungen (27) aufweisender Schlammeimer (20) zur Aufnahme von über den Zulauf (11, 12) eingetragenen Schmutzfrachten zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (13) in Querrichtung zu dem Zulauf (11, 12) angeordnet ist und den Schlammeimer (20) in zwei Gefäßabschnitte (21, 22) unterteilt, welche über einen den Ablauf (13) überspannenden Brückenabschnitt (23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010000488-U1 (DE)
Title: Frischwasserheizsystem für mobile Anwendungen
IPC: B60N3/16
Filed: 2010-03-29
Abstract: Mobiles Frischwasserheizsystem für mobile Anwendungen (1) aufweisend:  ein Kühlmittelreservoir (2) zum Speichern einer vorbestimmten Menge an Kühlmittel, wobei das Kühlmittelreservoir (2) einen Kühlmitteleinlass (3) zum Zuführen von Kühlmittel zu dem Kühlmittelreservoir und einen Kühlmittelauslass (4) zum Abführen von Kühlmittel von dem Kühlmittelreservoir aufweist;  einen Kühlmittelkreis (10), der mit dem Kühlmitteleinlass (3) und dem Kühlmittelauslass (4) verbunden ist, wobei der Kühlmittelkreis (10) eine brennstoffbetriebene Wärmequelle (5, 5') aufweist; und  einen Flüssigkeit-Flüssigkeit-Wärmetauscher (9), der in dem Kühlmittelreservoir (2) angeordnet ist, zum Übertragen von Wärme von gespeichertem Kühlmittel auf Frischwasser.
Patent DE-202010001084-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung
IPC: F16G13/16
Filed: 2010-01-18
Abstract: Leitungsführungseinrichtung zur Aufnahme und Führung von Energieleitungen (E) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten (2) in einer Kreisbewegung, wobei die Leitungsführungseinrichtung (1) einen kreisbogenförmigen Körper (3) und einen Führungsraum (4) für die Energieleitungen (E) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (3) als Grundform ein flaches kreisringförmiges Band (5) mit einer oder mehreren in einer Bereitstellungslage um eine Mittelachse (m) schraubenartig gewundenen Lagen (6) aufweist, wobei das Band (5) umfängliche Schmalseiten (10, 11) und diese verbindende gegenüberliegende größere Seiten, eine erste Seite (12) und eine zweite Seite (13), aufweist, und dass die erste Seite (12) zumindest über einen radialen Teilbereich als zumindest im Wesentlichen durchgehende Gleitfläche ausgebildet ist und an der zweiten Seite (13) der Führungsraum (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010002213-U1 (DE)
Title: Plombiervorrichtung für ein Schaltgerät
IPC: H01H71/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Plombiervorrichtung für ein Schaltgerät, das ein für das Durchführen eines Plombierdrahtes vorgesehenes Bedienelement aufweist, enthaltend  – ein über das vor Manipulation zu schützende Bedienelement (11) bringbares Abdeckteil (21),  gekennzeichnet durch  – ein Befestigungsteil (19), das unlösbar und beweglich mit dem Abdeckteil (21) verbunden ist,  – Mittel (23) zur Befestigung des Befestigungsteils (19) auf dem Gehäuse (6) des Schaltgerätes (3),  – ein im Abdeckteil (21) ausgebildeter Durchbruch (31), in dem das Bedienelement (11) in der manipulationsgeschützten Position festlegbar ist, und  – eine im Abdeckteil (21) ausgebildete Aussparung (33), in welcher der Plombierdraht (35) durch das im Durchbruch (31) festgelegte Bedienelement (11) durchführbar ist.
Patent DE-202010004280-U1 (DE)
Title: Doppel-Scharfrand-Drückjagd - Geschoß (Kurzbeschreibung = DSG - DJ)
IPC: F42B12/02
Filed: 2010-03-27
Abstract: Doppel-Scharfrand-Geschoß-Drückjagd (DSG-DJ), dadurch gekennzeichnet, dass bleifrei, Form und Massestabiles „Doppel-Scharfrand-Geschoß-Drückjagd” aus einer Messinglegierung, in den Kalibern 5,6 mm–10,3 mm und .224–.500 Zoll, auf CNC-Drehmaschinen gedreht.
Patent DE-202010008887-U1 (DE)
Title: Regenerator sowie Flammenhalter für einen Regenerativ-Porenbrenner
IPC: F23D14/16
Filed: 2010-10-25
Abstract: Regenerator (1) für Regenerativ-Porenbrenner, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenerator (1) Aluminiumoxidkörper in kugelartiger Form aufweist, die mittels eines keramischen Schlickermaterials zu einem festen Körper verbunden sind.
Patent DE-202010009431-U1 (DE)
Title: System zur Anordnung mindestens eines Rohres
IPC: F24D3/12
Filed: 2010-06-23
Abstract: System zur Anordnung mindestens eines Rohres, umfassend: – mindestens ein Mehrschichtverbundrohr (110), – ein das mindestens eine Mehrschichtverbundrohr (110) zumindest teilweise umgebendes Fixierelement (130), – mindestens eine Bodenplatte (120) zum Auflegen auf einem Untergrund, wobei das Mehrschichtverbundrohr mittels des Fixierelements (130) auf der Bodenplatte (120) koppelbar ist und das Fixierelement (130) und die Bodenplatte (120) in gekoppeltem Zustand eine Klettverschlusskopplung aufweisen.
Patent DE-202010010275-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktteil
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-07-15
Abstract: Elektrisches Kontaktteil (100) für eine modular erweiterbare Busleitung, das eine erste Kontaktgabel (1) zum Anschließen und Kontaktieren eines benachbarten elektrischen Kontaktteils (100') umfasst, wobei die Kontaktgabel (1) einen ersten Kontaktfederschenkel (11) und einen zweiten Kontaktfederschenkel (12) aufweist, die elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der erste Kontaktfederschenkel (11) und der zweite Kontaktfederschenkel (12) jeweils einen Gabelabschnitt (113, 123) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der erste Kontaktfederschenkel (11) als auch der zweite Kontaktfederschenkel (12) ferner jeweils auch einen Kontaktmesserabschnitt (111, 121) aufweisen.
Patent DE-202010013154-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Nutzung regenerativer Energie
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Einrichtung zur Nutzung regenerativer Energie, enthaltend im wesentlichen mehrere übereinander oder nebeneinander angeordnete, korbgeflechtartig an mindestens einem Stützelement (3) angebrachte Rohre (5), deren Enden an Sammler- bzw. Verteilerrohre (1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützelement (3) mit Durchgangsöffnungen (4 bzw. 4') versehen ist, durch die die Rohre (5) hindurchgeführt sind.
Patent DE-202010016623-U1 (DE)
Title: System zur Überwachung der Dichtheit eines Tanks
IPC: G01M3/26
Filed: 2010-12-15
Abstract: System zur Überwachung der Dichtheit eines Tanks (101), welcher zumindest teilweise mit einer Flüssigkeit (200) gefüllt ist, wobei die Flüssigkeit (200) eine geringere Dichte als Wasser aufweist, und welcher über eine Flüssigkeitsauffangrinne und eine mit dieser verbundene Flüssigkeitsablaufrohrleitung (100, 102) verfügt,  mit einem eine Talsohle (13) aufweisenden Behältnis (1), welches derart im Wesentlichen waagerecht in die Flüssigkeitsablaufrohrleitung (100, 102) integriert ist, dass sich durch die Flüssigkeitsablaufrohrleitung (100, 102) fließendes Medium in der Talsohle (13) ansammelt,  mit einem Stauelement (5), welches das Behältnis (1) derart in einen zulaufseitigen Teilbereich (12) und einen ablaufseitigen Teilbereich (11) unterteilt, dass sich ein Ölabscheider ausbildet,  mit einem ersten vibronischen Messgerät (3) mit einer in den zulaufseitigen Teilbereich (12) der Talsohle (13) hineinragenden ersten schwingfähigen Einheit (31), welches bestimmt, ob die Dichte des die erste schwingfähige Einheit (31) umgebenden Mediums einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet, und einen entsprechenden Messwert ausgibt,  mit einem zweiten...
Patent DE-202010018440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Steuern eines Fahrzeugs entlang einer Engstelle
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Steuern eines Fahrzeugs (100) entlang einer Engstelle, insbesondere einer Baustelle, wobei die Vorrichtung aufweist: • eine Engstellendetektionseinheit (102), die zum Detektieren von Engstelleninformation zum Charakterisieren einer Engstelle eingerichtet ist, in der sich das Fahrzeug (100) befindet; • eine Engstelleninformationsverarbeitungseinheit (104), die eingerichtet ist, die detektierte Engstelleninformation zu verarbeiten, um daraus Unterstützungsinformation zum Unterstützen des Fahrers beim Steuern des Fahrzeugs (100) entlang der Engstelle abzuleiten; • eine Ansteuereinheit (106), die zum Ansteuern einer Lichtquelle (108) des Fahrzeugs (100) eingerichtet ist derart, dass die Lichtquelle (108) ein für den Fahrer einsehbares Lichtmuster (110) außerhalb des Fahrzeugs (100) generiert, das dem Fahrer die Unterstützungsinformation visualisiert, wobei die Ansteuereinheit (106) zum Ansteuern der Lichtquelle (108) des Fahrzeugs (100) derart eingerichtet ist, dass die Lichtquelle (108) das Lichtmuster (110) mit einem visuellen Code erzeugt, der dem Fahrer den aktuellen Abstand des Fahrzeugs (100) zu einem Fahrbahnrand oder zu einer die Fahrbahn (114) begrenzenden Fahrbahnbegrenzungsbarriere (112) anzeigt, wobei der visuelle Code ein räumlich beabstandetes Paar von Lichtstrukturen oder ein zeitlich beabstandetes Lichtmuster (110) ist.
Patent DE-202010018607-U1 (DE)
Title: Medikamentenabgabevorrichtung mit verbesserter Kolbenstange
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-03-26
Abstract: Kolbenstange für eine Vorrichtung, insbesondere einen stiftartigen Injektor, die ein längliches Element mit einem distalen Ende und einem proximalen Ende aufweist, wobei das proximale Ende mindestens einen Leitpfosten aufweist, der sich von dem länglichen Element nach außen erstreckt und dazu konfiguriert ist, in eine entsprechende Spur in einem Antriebselement einzugreifen und zum Übertragen von Rotationskräften von dem Antriebselement, wobei die Leitpfosten eine längliche Form haben.
Patent DE-202011003452-U1 (DE)
Title: Sicherheit! Rast- und Klemmschraube
IPC: F16B21/02
Filed: 2011-03-02
Abstract: Sicherheit! Rast- und Klemmschraube (1) dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Bewegungsteil (2) mit Schraube (3) zum angeschweißten Führungsteil (4) so ausgerichtet und über die Befestigungsschraube (5) mit der Rast- und Klemmschraube fest verbunden wird.
Patent DE-202011004707-U1 (DE)
Title: Schuhelement zum rutschfreien Gehen auf feuchten, nassen und trockenen glatten Untergründen
IPC: A43B13/00
Filed: 2011-04-01
Abstract: Schuhelement zum rutschsicheren Gehen auf feuchten, nassen und trockenen glatten Untergründen dadurch gekennzeichnet, dass eine rutschsichere Lederlaufsohle (2), durch eine Verbindung (3) mit einer Feuchtigkeitsabweisenden Fußauflage (1) verbunden, den Fuß durch eine kreuzförmige Halterung (6) und eine Hackenhalterung (11) auf dem Schuhelement individuell mittels Stellglied (7) fixiert.
Patent DE-202011102596-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Aufbau eines Regallagers
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-06-30
Abstract: Befestigungssystem zum Aufbau eines Regallagers, insbesondere eines Hochregallagers, bei welchem an Stützen befestigte Längsschienen sowie Querschienen vorhanden sind, die den Abstand der Längsschienen voneinander bestimmen und dadurch ein leiterartiges horizontales Gerüst bilden, wobei im Regal solche Gerüste in mehreren horizontalen Ebenen übereinander als Regalblock angeordnet sind, wobei ferner neben einem solchen Regalblock ein weiterer und zwischen diesen beiden eine Gasse angeordnet sind, in der ein Lastenfahrzeug auf den jeweiligen Längsschienen der in einer Ebene liegenden Gerüste verfahrbar ist und die Ein- und Auslagerung des Ladegutes übernimmt, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand von zwei Querschienen (11) eine Fachbreite für ein Ladegut (7) ergibt, daß die Langsschienen (5) Schlitze (17) im Abstand von zwei nebeneinander liegenden Querschienen (11) haben, in die die letzteren einschiebbar sind, daß diese in ihrem aus zwei parallelen Wänden bestehendem oberen Teil eine Öffnung (14) in jeder Wandseite nahe dem Ende einer Querschiene (11) aufweisen und daß ein...
Patent DE-202011105313-U1 (DE)
Title: Gefahrenmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2011-09-05
Abstract: Gefahrenmelder, umfassend: – einen mit einer Montageseite (14) an einer Wand oder einer Decke eines Gebäudes montierbaren Grundkörper (12) und einen an dem Grundkörper (12) befestigten Gehäusekörper (16), – eine Messkammer mit mindestens einer Gaseintrittsöffnung (18) und mindestens einer Detektionseinrichtung, mit der in die Messkammer eingetretenes Gas detektierbar ist, und von der in Abhängigkeit von dem Detektionsergebnis ein Alarm auslösbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass der Gefahrenmelder (10) mindestens einen wiederaufladbaren Energiespeicher aufweist und, dass an dem Gehäusekörper (16) mindestens eine Solarzelle (24) angeordnet ist, die elektrische Energie zum Wiederaufladen in den Energiespeicher einspeist, wobei die Solarzelle (24) unter einer Schutzabdeckung angeordnet ist, die für von der Solarzelle (24) in elektrische Energie umgewandelte elektromagnetische Strahlung zumindest teilweise transparent ist.
Patent DE-202011108493-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für elektronische Datenverarbeitungs-, Datenübermittlungs- und Datenwiedergabegeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-11-30
Abstract: Schutzhülle mit einer Aufnahme (2) zum Halten von tragbaren elektronischen Datenverarbeitungs-, Datenübermittlungs- und/oder Datenwiedergabegeräten, insbesondere Smartphones, Mobiltelefonen, Kommunikationsendgeräten, Organizern oder sonstigen, flächig ausgebildeten und auf einer Frontseite ein Display aufweisenden Geräten, wobei die Schutzhülle (1) eine Vorderseite (3) und eine Rückseite (4) aufweist, wobei in einer ersten Stellung ein in der Aufnahme (2) gehaltenes Gerät (5) von der Vorderseite (3) und der Rückseite (4) umgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (1) an einer Innenseite (6) eine erste Halterung (7) zum Halten eines Notizblocks (8) aufweist.
Patent DE-202011109433-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q17/22
Filed: 2011-12-22
Abstract: Maschine zur Bearbeitung von Werkstücken, dadurch gekennzeichnet, dass an der Maschine (1) ein Umrichter (2) vorgesehen ist, mit dem eine analoge Steuerung (3) eines Werkzeuges (4) in eine entsprechende digitale, auf einem Display (5) darstellbare, Anzeige (6) umwandelbar ist.
Patent DE-202011110872-U1 (DE)
Title: Geokodierte Kommentare in einem Messaging-Dienst
IPC: G06Q30/02
Filed: 2011-02-09
Abstract: Ein System für mit einem Benutzerstandort assoziierte Echtzeit-Nachrichten, wobei das System Folgendes umfasst:  ein mobiles Computergerät, konfiguriert zum:  Empfangen einer oder mehrerer mit einem Bereich innerhalb eines geschätzten geografischen Standorts assoziierten Nachrichten, wobei die eine oder mehreren Nachrichten umfassen, die von Benutzern des Systems gepostet werden, das Nachrichten, die diese Benutzer über einen Bereich innerhalb der geschätzten geografischen Standort posteten, assoziiert; und  Bereitstellen von einem oder mehreren geposteten Nachrichtensymbolen, die in einem Layer über einer Karte dargestellt sind, wobei die eine oder mehreren geposteten Nachrichtensymbole die eine oder mehreren geposteten Nachrichten darstellen; und  eine Standortbestimmungseinheit zum Bestimmen des geschätzten geografischen Standorts des mobilen Computergeräts sowie  einen Server zum Empfangen des geschätzten geografischen Standorts und Weiterleiten der einen oder mehreren geposteten Nachrichten, die mit dem Bereich assoziiert sind, an das mobile Computergerät.
Patent DE-202012002741-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen zumindest annähernd parallel abstellbaren und in dieser Parallelabstelllage horizontal verschiebbaren Flügel von Fenstern oder Türen
IPC: E05C19/00
Filed: 2012-03-19
Abstract: Beschlag (10) für einen mittels Ausstellvorrichtungen (6, 7) aus einer der Wandöffnungsebene gerichteten Bewegung aus einer Schließlage heraus, z. B. einem fest eingebauten Rahmen (1), zumindest annähernd parallel abstellbaren und in dieser Parallelabstelllage in einer parallelen Bewegung zur Wandöffnungsebene horizontal verschiebbaren Flügel (3) von Fenstern oder Türen, wobei sich wenigstens eine am unteren Querholm des Flügels (3) angeordnete Ausstellvorrichtung (7) durch einen Laufwagen (13) auf einer öffnungs- und/oder rahmenparallelen Laufschiene (9) abstützt und mittels jeweils eines drehbar gelagerten Ausstellarms (11) die parallel abgestellte Öffnungsweite mit einer auslösbaren Arretiervorrichtung (18) eines Steuerarms (20) begrenzt, wobei die Arretiervorrichtung (18) aus einem mit einer Rastaufnahme (29) zusammenwirkenden Riegelglied (22) besteht und durch die Schiebe-Schließendbewegung des Flügels (3) gegenüber dem festen Rahmen (1) mittels eines ortsfesten Widerlagers (31) auslösbar ist, wobei der Steuerarm (20) an einem, insbesondere dem schließseitigen Ausstellarm (11) eine Drehachse (19) bildend angelenkt ist, wobei die Rastaufnahme (29) am Laufwagen...
Patent DE-202012006890-U1 (DE)
Title: Ein Bekleidungsstück mit einer außenliegenden Antirutschbeschichtung
IPC: A41D31/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Bekleidungsstück für den Oberkörper mit Vorder und Rückseite und einer außenbefestigten Antirutschbeschichtung in seinem unteren Bereich auf der Vorder und oder Rückseite.
Patent DE-202012010377-U1 (DE)
Title: Exzentrisches Spannsystem für Steuersätze
IPC: B62K21/06
Filed: 2012-10-29
Abstract: Einstell- und Spannsystem für den Steuersatz 4, 5 eines Fahrrades dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Spannung zum Einstellen des Lagerspiels mittels Drehen einer Einstellschraube 8 in der oberen Verschlusskappe 7 und daher eine axiale Verlagerung der mittleren Zugeinheit 10 relativ gesehen weg von der unteren Verschlusskappe 18 erfolgt und der Bowdenzug 16 zwischen der mittleren Zugeinheit 10 und hierbei der unteren Verschlusskappe 18 gespannt wird.
Patent DE-202012011050-U1 (DE)
Title: Klappfenster eines Fahrzeugs des öffentlichen Personentransports
IPC: B60J1/14
Filed: 2012-11-15
Abstract: Klappfenster (1) eines Fahrzeugs des öffentlichen Personentransports, wobei der Fensterflügel (2) durch ein Scharnier (5) mit der Karosserie verbunden ist, wobei der Fensterflügel (2) in mindestens zwei unterschiedlichen Stellungen rastbar fixierbar ist.