baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107512-A1 (DE)
Title: Ohrhörer
Inventor: HO SHIN-CHAUN
IPC: H04R1/10
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ohrhörer, der für jedes Ohr einen Hauptkörper (10), ein Ohrstück (20) und einen Lautsprecher (30) aufweist. Der Hauptkörper (10) weist eine erste Wand (11) und eine zweite Wand (12) auf, wobei die erste Wand (11) eine Kammer (13) umgibt, wobei die erste Wand (11) und die zweite Wand (12) einen Kanal (14) bilden, wobei der Kanal (14) und die Kammer (13) an einem Ende mit dem Gehörgang des Benutzers verbunden werden können, wobei das andere Ende des Kanals (14) mit der Außenluft verbunden ist. Das Ohrstück ist an einem Ende des Kanals (14) und der Kammer (13) angeordnet und liegt an dem Gehörgang des Benutzers an. Der Lautsprecher (30) ist in der Kammer (13) angeordnet.
Patent DE-102013200416-A1 (DE)
Title: Stabilisierte mit legierungsbildenden Elementen beschichtete Lithiummetallabformungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: B22F1/102
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft partikelförmige mit legierungsbildenden Elementen der 3. und 4. Hauptgruppe des PSE stabilisierte Lithiummetallkompositmaterialien sowie Verfahren zu deren Herstellung durch Umsetzung von Lithiummetall mit Filmbildungs-Elementprecursoren der allgemeinen Formeln I oder II: [AR1R2R3R4]Lix (I),oder R1R2R3A-O-AR4R5R6 (II) worin bedeuten: • R1R2R3R4R5R6 = unabhängig voneinander Alkyl (C1-C12), Aryl, Alkoxy Aryloxy-, oder Halogen (F, Cl, Br, I); oder zwei Reste R bedeuten zusammengenommen ein 1,2-Diolat (z. B. 1,2-ethandiolat), ein 1,2- oder 1,3-Dicarboxylat (z. B. Oxalat oder Malonat) oder ein 2-Hydroxycarboxylatdianion (z. B. Lactat oder Salicylat); • die Reste R1 bis R6 können weitere funktionelle Gruppen enthalten, beispielsweise Alkoxygruppen; • A = Bor, Aluminium, Gallium, Indium, Thallium, Silicium, Germanium, Zinn, Blei; • x = 0 oder 1 für B, Al, Ga, In, Tl; • x = 0 für Si, Ge, Sn, Pb; • im Falle x = 0 und A = B, Al, Ga, In, Tl entfällt R4 oder mit Polymeren enthaltend eines oder mehrere der Elemente B, Al, Ga, In, Tl, Si, Ge, Sn, Pb bei Temperaturen zwischen 50 und 300°C, bevorzugt über der Lithiumschmelztemperatur von 180,5°C, in einem organischen, inerten Lösungsmittel.
Patent DE-102013201172-A1 (DE)
Title: Elektrische stromversorgungssteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NAKAMOTO AKIHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Eine elektrische Stromversorgungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug ist offenbart. Die Stromversorgungssteuervorrichtung beinhaltet: mehrere Steuereinheiten (40 bis 43) zum Steuern fahrzeuggebundener Vorrichtungen; eine externe Kommunikationsschnittstelle (33) zum Weiterleiten von Kommunikation zwischen einem externen Werkzeug (50, 51) und einer Kommunikationszielsteuereinheit, wenn das externe Werkzeug (50, 51) mit der externen Kommunikationsschnittstelle (33) verbunden ist; und eine Stromverteilungseinrichtung (34, 35) zum, wenn die externe Kommunikationsschnittstelle (33) eine Kommunikationsinitiierungsanforderung von dem externen Werkzeug (50, 51) empfängt, Bereitstellen von elektrischem Strom der Kommunikationszielsteuereinheit, ohne anderen Steuereinheiten elektrischen Strom bereitzustellen, basierend auf Informationen, die in der Kommunikationsinitiierungsanforderung beinhaltet sind.
Patent DE-102013202323-A1 (DE)
Title: Hydraulic aggregate for motor car brake assembly, has receiving body opening hydrastic break transmitter terminal from flange, where pumping bore is traversed by through hole and extends from hydrastic break transmitter terminal to flange
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: The aggregate has an electromotor (8) flanged on an end face of a block-shaped receiving body (9) for driving a pump in a pump bore (1), where the block-shaped receiving body accommodates the pump and opens a hydrastic break transmitter terminal from a flange (4). The pumping bore is traversed by a through hole, and extends from the hydrastic break transmitter terminal to the flange. A retaining screw (13) fixes the electromotor and/or a control device (14) at the block-shaped receiving body. The flange comprises a sealing rib (12). The block shaped receiving body is made of fiber reinforced plastic and light metal such as aluminum forgeable alloy, and provided with plastic injected metal inserts. The retaining screw is made of steel.
Patent DE-102013202471-A1 (DE)
Title: Anpassen eines bereichs zulässiger schreibbedingungen bei formbeständigkeit eines bandes
Inventor: CHILDERS EDWIN RALPH
IPC: G11B27/24
Filed: 2013-02-15
Abstract: Es werden Ausführungsformen einer Erfindung für das Anpassen des Bereichs zulässiger Bedingungen für das Schreiben auf ein Band einer Bandkassette beschrieben, das sich auf der Grundlage von Umgebungsbedingungen in Querrichtung ausdehnt oder schrumpft. Das Bandlaufwerk verwendet Servodaten, um zu ermitteln, ob sich das Band vom Sollmaß ausgedehnt hat oder geschrumpft ist, und um das Ausmaß der Ausdehnung oder der Schrumpfung zu ermitteln. Im Fall einer Ausdehnung müssen das Ausmaß der ermittelten Ausdehnung und der gespeicherte maximale Umfang der Schrumpfung unterhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts liegen, um ein Schreiben zu erlauben. Im Fall einer Schrumpfung müssen das Ausmaß der ermittelten Schrumpfung und das gespeicherte Ausmaß der Ausdehnung unterhalb des gleichen vorbestimmten Schwellenwerts liegen, um ein Schreiben zu erlauben. Wenn das ermittelte Ausmaß der Schrumpfung oder der Ausdehnung größer ist als das gespeicherte Ausmaß der Schrumpfung bzw. der Ausdehnung, wird der neue Extremwert gespeichert.
Patent DE-102013204605-A1 (DE)
Title: Phosphorsäureester, ihre Herstellung und Verwendung
Inventor: TROSIN ANNIKA
IPC: C08G65/327
Filed: 2013-03-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Phospohorsäureester von polyethermodifizierten Alkylalkoholen, ihre Herstellung und eine Verwendung von Phospohorsäureestern von polyethermodifizierten Alkylalkoholen zur Erzeugung von Glanz auf einer Oberfläche.
Patent DE-102013210645-A1 (DE)
Title: Einstellschraubverbindung für ein Ventil der Hydraulik und Ventil der Hydraulik
Inventor: LIPPERT LORENZ
IPC: F16K51/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Offenbart ist eine Einstellschraubverbindung für ein mechanisch oder elektromagnetisch betätigbares Ventil der Hydraulik, insbesondere zur Einstellung einer axialen Position eines Ventilkolbens oder einer Vorspannung einer Feder, die axial mit dem Ventilkolben koppelbar ist. Dabei weist die Einstellschraubverbindung einen Einstellbereich und eine Einstellschraube mit Außengewinde und eine Einstellmutter mit Innengewinde zum gegenseitigen Eingriff auf. Wenigstens eins der Gewinde weist dabei einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt auf, wobei über den Eingriff wenigstens eins der Gewinde vom jeweils anderen derart überwiegend elastisch verformbar ist, dass die Einstellschraube wenigstens im Einstellbereich gegen eine Verdrehung gesichert ist und / oder ein Axialspiel der Einstellschraube wenigstens im Einstellbereich verhindert ist. Offenbart ist weiterhin ein Ventil der Hydraulik mit einer derartigen Einstellschraubverbindung und mit einem axial verschieblich angeordneten Ventilkolben, der mit der Einstellschraubverbindung, insbesondere mit der Einstellschraube, axial koppelbar ist.
Patent DE-102013218342-A1 (DE)
Title: Spüle mit einer Überlauföffnung und einer Überlaufbaugruppe
Inventor: SCHULIN MARKUS
IPC: E03C1/24
Filed: 2013-09-12
Abstract: Um eine Spüle mit einer Überlauföffnung in einer Spülenwand und einer an der Überlauföffnung angeordneten Überlaufbaugruppe, wobei die Überlaufbaugruppe einen Überlaufkörper und ein Abdeckelement umfasst, zu schaffen, bei welcher ein Befestigungselement zum Verspannen des Überlaufkörpers gegen die Spülenwand durch ein Abdeckelement abgedeckt ist und dennoch eine einfache Reinigung der Überlaufbaugruppe möglich ist und insbesondere keine Schmutzfuge zwischen der Spülenwand, in der die Überlauföffnung angeordnet ist, und einem an der Spülenwand anliegenden Rahmen der Überlaufbaugruppe entsteht, wird vorgeschlagen, dass die Spülenwand mindestens ein spülenwandseitiges Positionierelement aufweist, dass die Überlaufbaugruppe ein Trägerelement umfasst, wobei das Abdeckelement im montierten Zustand der Überlaufbaugruppe lösbar an dem Trägerelement gehalten ist und wobei das Trägerelement mindestens eine Befestigungselementaufnahme und mindestens ein trägerelementseitiges Positionierelement umfasst, und dass das trägerelementseitige Positionierelement und das spülenwandseitige Positionierelement so zusammenwirken, dass das Trägerelement gegen eine Verdrehung relativ zu der Spülenwand gesichert ist.
Patent DE-102013218374-A1 (DE)
Title: Method for controlling torque output of e.g. spark-ignition engine, of vehicle, involves determining target exhaust gas recirculation opening based on torque request, and selectively adjusting exhaust gas recirculation valve upon opening
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: The method involves applying a delay and a rate limit to a first torque request to produce a second torque request. A target throttle opening is determined based on the second torque request. A butterfly valve (112) is selectively adjusted upon the target throttle opening. Target intake and exhaust phasing values are determined based on the second torque request. Intake and exhaust valve phasers are selectively adjusted upon the values. A target exhaust gas recirculation (EGR) opening is determined upon the first torque request. An EGR valve is selectively adjusted upon the target EGR opening.
Patent DE-102013220606-A1 (DE)
Title: Paketkapselungsverfahren für den Mehrfachdienstbetrieb von einem Verteilungspunkt
Inventor: OKSMAN VLADIMIR
IPC: H04L47/43
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem, das gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ein Kommunikationsnetzwerk zum Bereitstellen von Netzwerkdiensten an wenigstens ein Netzwerkgerät und wenigstens einen mit wenigstens einem Netzwerk-Backbone gekoppelten Verteilungspunkt (DP) beinhaltet. Das wenigstens eine Netzwerkgerät befindet sich entfernt vom DP und ist über den wenigstens einen DP mit dem wenigstens einen Netzwerk-Backbone gekoppelt. Der wenigstens eine DP ist konfiguriert, um gemäß einem oder mehreren Kommunikationsprotokoll(en) eine Mehrzahl an Dateneinheiten von dem wenigstens einen Netzwerk-Backbone zu empfangen. Eine Mehrzahl an Datenframes, die jeweils einen Header-Abschnitt und einen Nutzdatenabschnitt aufweisen, wird erzeugt und jede der empfangenen Dateneinheiten wird in einen oder mehrere Nutzdatenabschnitt der Mehrzahl an Datenframes gemappt. Einer oder mehrere der Mehrzahl an Datenframe(s) wird/werden zu einem Nutzdatenabschnitt wenigstens einer Datenübertragungseinheit (DTU) gemappt, die dann an das wenigstens eine Netzwerkgerät kommuniziert wird. Ferner sind ein entsprechendes Verfahren und ein geeigneter Sendeempfänger beschrieben.
Patent DE-102013220687-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Trennplatte
Inventor: BENITSCH ROLAND
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einen Innenbehälter (200), der einen Innenraum des Kältegerätes (100) bildet, und einer einschiebbaren Trennplatte (204) zum Unterteilen des Innenraums (200) in ein erstes Kältefach (106) und ein zweites Kältefach (108), bei dem die Trennplatte (204) einen Verdampfer (210) zum Kühlen des zweiten Kältefaches (108) und einen Steckanschluss zum Anschließen des Verdampfers (210) an einer Rückwand des Innenbehälters (200) umfasst.
Patent DE-102013221309-A1 (DE)
Title: Innenverriegelungs-Nockenkeile zur seitlichen Begrenzung für eine Verschlussanordnung
Inventor: THORPE SCOTT W
IPC: E05B83/18
Filed: 2013-10-21
Abstract: Eine Verschlussanordnung für ein Fahrzeug umfasst eine Schließbügelanordnung und einen Verriegelungsmechanismus. Der Verriegelungsmechanismus umfasst ein Gehäuse, in welchem ein erster Keilblock im Hinblick auf eine Drehung um eine erste Achse und ein zweiter Keilblock im Hinblick auf eine Drehung um eine zweite Achse drehbar gelagert sind. Der erste Keilblock umfasst eine erste Nockenfläche, die mit der Schließbügelanordnung in Eingriff tritt, während sich der Verriegelungsmechanismus entlang einem Pfad bewegt, um eine seitliche Bewegung des Verriegelungsmechanismus in einer ersten, zu dem Pfad quer verlaufenden Richtung zu begrenzen. Der zweite Keilblock umfasst eine zweite Nockenfläche, die mit der Schließbügelanordnung in Eingriff tritt, während sich der Verriegelungsmechanismus entlang dem Pfad bewegt, um eine seitliche Bewegung des Verriegelungsmechanismus in einer zweiten, zu dem Pfad quer verlaufenden und der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung zu begrenzen. Der erste Keilblock und der zweite Keilblock sind in einem Innenraum des Gehäuses angeordnet.
Patent DE-102013221497-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für das Erkennen einer Fahrbahn bzw. Fahrspur
Inventor: YOU BYUNG YONG
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein Gerät und ein Verfahren für das Erkennen einer Fahrbahn bzw. Fahrspur werden bereitgestellt und beinhalten einen Prozessor, welcher konfiguriert ist, die Fahrumgebungsinformation zu detektieren, welche durch eine Vielzahl von Fahrumgebungsinformation-Sammeleinrichtungen erlangt ist, welche innerhalb eines Fahrzeugs installiert sind. Zusätzlich ist der Prozessor konfiguriert, um die Fahrspur, in welcher das Fahrzeug gerade fährt, durch das Kombinieren von wenigstens zwei der detektieren Fahrumgebungsinformationen und Ausgeben der erkannten Fahrspurinformation als ein Ergebnis der Bestimmung zu bestimmen.
Patent DE-102013227186-A1 (DE)
Title: Gleitlackbeschichtung und Gleitlager-Schichtverbundwerkstoff mit einer solchen
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: C09D7/65
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitlackbeschichtung (11, 12, 41, 42, 43) und einen Gleitlackschichtverbund (10) mit wenigstens 25 Vol.-% eines Binders (16) und mit Füllstoffen, die Zinksulfid (18) und Bariumsulfat (20) und wahlweise weitere Füllstoffe umfassen, wobei das Volumenverhältnis von Zinksulfid (18) zu Bariumsulfat (20) zwischen 0,1 und 15,7, bevorzugt zwischen 0,8 und 4,88 und besonders bevorzugt zwischen 1,5 und 3,44 beträgt. Der Gleitlackschichtverbund (10) weist wenigstens zwei Gleitlackbeschichtungen (11, 13) dieser Art mit unterschiedlicher Zusammensetzung auf. Die Erfindung betrifft weiterhin Gleitlager-Schichtverbundwerkstoffe mit solchen Beschichtungen und deren Verwendung in Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102014000540-A1 (DE)
Title: Antizipatorisch regelbarer Druckluft-Kältetrockner
Inventor: BRAUER LARS
IPC: F25B49/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Druckluft-Kältetrockner zum Entfeuchten von Druckluft mittels eines Kältemittelkreislaufs mit Kohlendioxid als Kältemittel gemäß DE 10 2012 110 237.6, wobei der Kältemittelkreislauf des Druckluft-Kältetrockners mindestens einen leistungsregelbaren Verdichter (1), einen oder mehrere parallelgeschaltete Verdampfer mit Überhitzungsregelung (sog. trockene oder DX-Verdampfung), Temperatur- und Volumenstromsensoren zur Erfassung der Temperatur und des Volumenstromes der in den Druckluft-Kältetrockner eingeleiteten Druckluft, mindestens einen Drucksensor zur Erfassung des Kältemitteldruckes an den Verdichtereintritten sowie eine mit den Sensoren und dem mindestens einen Verdichter (1) verbundenen Steuereinheit aufweist. Die Steuereinheit ist derart konfiguriert, dass sie im Betrieb des Druckluft-Kältetrockners die aus dem Druckluft-Kältetrockner strömende, entfeuchtete Druckluft konstant auf einem vorgegebenen Drucktaupunkt halten kann, indem aus den gemessenen Druckluftparametern die notwendige Kälteleistung berechnet und über den mindestens einen leistungsregelbaren Verdichter (1) eingestellt wird.
Patent DE-102014000654-A1 (DE)
Title: Temperaturmesssystem für einen elektrischen Motor mit einem Halteteil am Spulenende
Inventor: KINOSHITA SHINICHI
IPC: G01K7/16
Filed: 2014-01-17
Abstract: Ein Temperaturmesssystem für einen Elektromotor enthält ein elektrisch leitfähiges Halteteil (16), das an einem Spulenende einer Statorspule aus Windungsdraht, der um einem Statorkern gewickelt ist, gehalten ist, sowie eine Widerstands-Messeinrichtung zum Messen des Widerstandes des Halteteiles, und eine Temperatur-Berechnungseinrichtung zum Berechnen der Temperatur des Windungsdrahtes auf Basis des Widerstandswertes, der von der Widerstands-Messeinrichtung gemessen ist.
Patent DE-102014002751-A1 (DE)
Title: Katalysatorwabenkörper
Inventor: SUENOBU HIROYUKI
IPC: B01J29/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Bereitstellung eines Katalysatorwabenkörpers, der Zeolith als einen Katalysator enthält, jedoch weniger Verschlechterung des Zeoliths aufgrund von Schwefel verursacht oder weniger Brechen des Zeoliths aufgrund der Absorption oder Desorption von Wasser verursacht. Der Katalysatorwabenkörper ist mit einem Wabenstrukturkörper ausgestattet, der Trennwände 9 aufweist, die eine Vielzahl von Zellen definieren, die sich von einer ersten Endfläche als eine der Endflächen zu einer zweiten Endfläche als die andere Endfläche erstrecken und als Durchgangskanäle eines Fluids dienen. Die Trennwände 9 weisen jeweils eine Grundschicht 11, enthaltend 50 bis 90 Masse-% Zeolith, und eine Deckschicht 15, mit der die Oberfläche der Grundschicht 11 beschichtet ist, mit einer Dicke von 1 bis 50 μm auf. Die Deckschicht 15 ist entweder eine Deckschicht (A), enthaltend 1 bis 5 Masse-% Vanadiumpentoxid und Titandioxid, oder eine Deckschicht (B), enthaltend 1 bis 5 Masse-% Vanadiumpentoxid und ein Verbundoxid aus Titandioxid und Wolframoxid.
Patent DE-102014003131-A1 (DE)
Title: Schutzkappe mit Originalitätsverschluss
Inventor: GRIMM RALF
IPC: B65D47/34
Filed: 2014-03-04
Abstract: Originalitätsverschluss zum Verschließen von Flaschen für Hygieneprodukte, z. B. Flüssigseife, alkoholische Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten, Cremes, dadurch gekennzeichnet, dass der Originalitätsverschluss (10) gleichzeitig als Schutzkappe für den Ausgabemechanismus (80), z. B. einer Pumpe dient und zusammen mit dem Ausgabemechanismus (80) auf die Flasche (90) geschraubt oder geklipst wird.
Patent DE-102014003149-A1 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring und Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings
Inventor: BÄRENREUTER DIRK
IPC: F16J9/26
Filed: 2014-03-04
Abstract: Ölabstreifkolbenring, beinhaltend einen Grundkörper, der einen mit Laufstegen versehenen Laufflächenbereich, eine innere Umfangsfläche, obere und untere Flanken sowie zwischen den Laufstegen sich bis zur inneren Umfangsfläche erstreckende Ölablaufbohrungen/-schlitze aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Grundkörper hat eine Bauhöhe zwischen 1,2 und ≤ 2,5 mm, b) die Breite des jeweiligen Laufstegs liegt im Bereich der äußeren Umfangsfläche zwischen 0,10 und 0,35 mm, c) im Bereich der Laufstege sind umlaufende Nuten vorgesehen, die mit einer verschleißfesten Beschichtung versehen sind, d) die jeweilige Nut erstreckt sich partiell im Bereich des jeweiligen Laufstegs dergestalt, dass im Bereich der oberen sowie der unteren Flanke ein beschichtungsfreier Abschnitt mit einer Breite zwischen 0,04 und 0,25 mm gegeben ist, e) der beschichtungsfreie Abschnitt des jeweiligen Laufstegs ist im Einlaufbereich in die jeweilige Flanke rechtwinklig ausgebildet und weist eine scharfe Kante auf, f) die Tiefe der im Bereich der Laufstege vorgesehenen Nuten beträgt zwischen 0,005 und 0,10 mm, g) die Höhe des jeweiligen Laufstegs beträgt zwischen 0,15 und 0,70 mm.
Patent DE-102014004987-A1 (DE)
Title: VCR-Kolbenmaschine mit VCR-Pleuel
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F02B75/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine VCR-Kolbenmaschine (1) mit einem Pleuel, welches einen Verdichtungskolben aufweist, wobei das Pleuel einen Verstellmechanismus zur Verstellung des Verdichtungskolbens aufweist und der Verstellmechanismus einen ersten Stützkolben (27.1) in einem ersten Stützzylinder (31.1) und einen zweiten Stützkolben (27.2) in einem zweiten Stützzylinder (31.2) des Pleuels aufweist, wobei der erste und der zweite Stützzylinder (31.1, 31.2) jeweils mit einer ersten Steuerleitung verbunden sind, über die ein Medium in den jeweiligen Stützzylinder ein- und ausfließt zum Verstellen des jeweiligen Stützzylinders (31.1, 31.2), wobei in zumindest einen der beiden Stützzylinder (31.2) zumindest eine weitere, zweite Steuerleitung (32) zum zumindest Abfließen des Mediums zum Verstellen des zugeordneten Stützzylinders (31.2) mündet. Verfahren zum Betrieb einer VCR-Kolbenmaschine (1), bevorzugt einer VCR-Kolbenmaschine nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei eine Hubverstellung eines Verdichtungskolbens mittels eines Verstellmechanismus eines Pleuels erfolgt, mittels dem der Verdichtungskolben exzentrisch verstellt wird, wobei ein Stützkolben (27.2) des Verstellmechanismus in einem Stützzylinder (31.2) beim Verfahren zumindest eine seitlich in den Stützzylinder (31.2) mündende Steuerleitung (32) öffnet oder verschließt. Des Weiteren wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem die auf einer Massekraftseite seitlich mündende Steuerleitung (32) geöffnet oder geschlossen wird, um eine Zwischenstellung des exzentrisch verstellbaren Verdichtungskolben zu erzielen.
Patent DE-102014005028-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersystem für ein Fahrzeug
Inventor: RODE MANFRED
IPC: B60Q1/06
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scheinwerfersystem (4) für ein Fahrzeug (3), umfassend zumindest eine Beleuchtungseinheit (5), zumindest eine Verstelleinheit zur Verstellung einer Ausrichtung der Beleuchtungseinheit (5), zumindest eine Erfassungseinheit (2) zur Erfassung einer Blickrichtung (B) eines Fahrers (F) des Fahrzeugs (3) und zumindest eine Steuereinheit zur Ansteuerung der Verstelleinheit in Abhängigkeit der erfassten Blickrichtung (B), wobei die Verstelleinheit derart ansteuerbar ist, dass die Ausrichtung der Beleuchtungseinheit (5) entlang der erfassten Blickrichtung (B) erfolgt. Erfindungsgemäß umfasst die Erfassungseinheit (2) zumindest ein Befestigungsmittel, welches derart ausgebildet ist, dass die Erfassungseinheit (2) an einer Sehhilfe (6) des Fahrers (F) anordbar ist.
Patent DE-102014007901-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsanordnung
Inventor: ROTHE ELMAR
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-05-27
Abstract: Eine Klimatisierungsanordnung, insbesondere Kühlanordnung, zumindest aufweisend einen Schaltschrank (1) mit einer Trageinrichtung (4), an deren den Schaltschranktüren zugewandten Vorderseite (17) zu klimatisierende elektrische und/oder elektronische Geräte (2) in Etagen über- und nebeneinander angeordnet sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels mindestens einer Wärmesenke (50) als einem jeweils eigenständigen Bauteil die innerhalb des Schaltschrankes (1) befindlichen Geräte (2) zumindest teilweise klimatisierbar sind.
Patent DE-102014016207-A1 (DE)
Title: Applikator zur Applikation eines Auftragsmaterials
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: B05B3/12
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (1) zur Applikation eines Auftragsmaterials, insbesondere zur Applikation eines Dämpfungsmaterials oder eines Dichtungsmaterials, insbesondere zur Nahtabdichtung an einer Bördelnaht eines Kraftfahrzeugkarosseriebauteils. Der Applikator (1) umfasst einen Grundkörper (6, 9–11), insbesondere zur Montage an einem Roboter zur beweglichen Positionierung des Applikators (1) durch den Roboter. Weiterhin umfasst der Applikator (1) einen drehbaren Düsenkopf (7) mit mindestens einer Austrittsdüse (25) zur Abgabe des Auftragsmaterials durch die Austrittsdüse (25) sowie einen Rotationsantrieb (4) zum Drehen des Düsenkopfs (7) relativ zu dem Grundkörper (6, 9–11). Darüber hinaus umfasst der Applikator 81) ein Materialventil (34, 35) zur Steuerung des Materialflusses durch die Austrittsdüse (25). Es wird vorgeschlagen, dass der Rotationsantrieb (4) durch eine Drehung des Düsenkopfs (7) auch das Materialventil (34, 35) betätigt.