baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur umformenden Herstellung form- und maßgenauer, rotationssymmetrischer Hohlkörper und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MASEK BOHUSLAV DR ING
IPC: B21H1/20
Filed: 2003-02-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zur umformenden Herstellung form- und maßgenauer, rotationssymmetrischer Hohlkörper (17) aus massivem stangenförmigen Halbzeug (1), wobei das Halbzeug (1) im Vorwärtshub durch Bohrungsdrücken unter Verwendung eines Drückdornes (7) und eines mindestens zwei Drückrollen (9) aufweisenden Rollenschlittens (11) zu einem Hohlkörper (17) umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) vor dem Umformvorgang die Fließspannung des Werkstoffes des Halbzeuges (1) durch gezielte Erwärmung herabgesetzt wird, wobei das Halbzeug (1) erwärmt und nachfolgend gekühlt wird, wodurch ein gezieltes Temperaturgefälle vom Kern des Halbzeuges (1) zu seiner Mantelfläche hin für die nachfolgende Formgebung eingestellt wird; b) im Umformbereich (16) der entstehende Hohlkörper (17) gekühlt wird, um die Festigkeit des Werkstoffes bei ausreichender Duktilität zu erhöhen, und c) darauffolgend der Hohlkörper (17) einer Wärmebehandlung unterzogen wird, wobei das Temperaturprofil gesteuert wird, um die Festigkeit und die Zähigkeit des Werkstoffes zu erhöhen und die Dauerfestigkeit zu verbessern.
Patent DE-10309603-B4 (DE)
Title: Röntgen-CT-Vorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: NISHIDE AKIHIKO
IPC: G16H10/60
Filed: 2003-03-05
Granted: 2009-03-05
Abstract: Röntgen-CT-Vorrichtung
mit  einem Fasslager mit einer Röntgenröhre zum Emittieren von Röntgenstrahlen
und einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung der durch die Röntgenröhre emittierten
Röntgenstrahlen,
wobei das Fasslager Projektionsdaten D0 ausgibt, die einer Menge
an Röntgenstrahlen
entsprechen, die durch die Erfassungseinrichtung erfasst werden
und anhand eines Ansichtwinkels und eines Kanals der Erfassungseinrichtung
dargestellt werden,  einer Bedienkonsole mit einer Berechnungseinrichtung
axial projizierter Daten/Bildelementprojektionsdaten zur Bestimmung
axial projizierter Daten D1 durch Projizieren der Projektionsdaten
D0, die durch das Fasslager erhalten werden, auf eine Referenzachse
in einem Rekonstruktionsbereich, und ferner zur Bestimmung von Bildelementprojektionsdaten
D2 durch Projizieren der axial projizierten Daten D1 auf Koordinaten
von Bildelementen, die den Rekonstruktionsbereich bilden, wobei
die Bedienkonsole Rückprojektionsdaten
D3 durch Addieren der Bildelementprojektionsdaten D2, die durch
die Berechnungseinrichtung der axial projizierten Daten/Bildelementprojektionsdaten
bestimmt werden, für
alle bei einer Bildrekonstruktion verwendeten Ansichten addiert,   einer
Verschiebungsausmaßmesseinrichtung
zum Erhalten von Informationen über
ein Verschiebungsausmaß der Position
der Röntgenröhre aus
einer...
Patent DE-10313831-B4 (DE)
Title: Sanitärbrause
Inventor: FLIEGER HORST
IPC: B05B1/34
Filed: 2003-03-21
Granted: 2010-07-08
Abstract: Sanitärbrause, mit  1.1 einem Brausegehäuse mit einer Strahlaustrittsfläche,  1.2 einer zu der Strahlaustrittsfläche führenden Wasserführung,  1.3 einem Anschluss (7) für eine Zuleitung, wobei  1.4 mindestens ein mit dem durch die Wasserführung strömenden Wasser in Berührung stehendes Bauteil aus einem aktivierenden bzw. aktivierten bzw. aktivierbaren Material besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 das Bauteil einen Teil der zu der Strahlaustrittsfläche führenden Wasserführung des Brausegehäuses bildet und  1.6 als ein in den Griff der Sanitärbrause einschiebbarer Einsatz (8) mit einem Ringflansch (9) und einer sich daran anschließenden Wendel (10) ausgebildet ist, wobei  1.7 der Ringflansch (9) eine Anlagefläche für den Einsatz bildet und  1.8 die Wendel (10) zu einer Verwirbelung des Wassers führt.
Patent DE-10320906-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Fahrzeugbremse
Inventor: GILLES LEO
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: Fahrzeugbremse
(10; 10a) mit  – einem
Gehäuse
(12; 12a),  – einem
in dem Gehäuse
(12; 12a) aufgenommenen Bremskolben (14; 14a), an dem ein Bremsbelag
(18; 18a) angebracht ist,  – einer
Blockiereinrichtung zum Arretieren des Bremskolbens (14; 14a) innerhalb
des Gehäuses
(12; 12a) und  – einer
Betätigungseinrichtung
(42; 42a) zum Ansteuern der Blockiereinrichtung (42; 42a),  wobei
der Bremskolben (14; 14a) mit dem Gehäuse (12; 12a) eine Fluidkammer
(90; 90a) begrenzt, die mit Hydraulikfluid beschickbar ist, so dass
der Bremskolben (14; 14a) zum Betätigen der Fahrzeugbremse (10;
10a) hydraulisch innerhalb des Gehäuses (12; 12a) entlang einer
Kolbenlängsachse
(A) verlagerbar ist,  wobei weiter die Blockiereinrichtung (14;
14a) eine Rampenanordnung (26; 26a) und ein relativ zu dem Gehäuse (12;
12a) verlagerbares Blockierelement (70; 70a) aufweist, wobei weiter
vermittels der Betätigungseinrichtung das
Blockierelement (70; 70a) unter Wechselwirkung mit der Rampenanordnung
(26; 26a) zum Arretieren des Bremskolbens (14; 14a) innerhalb...
Patent DE-10329718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einschmelzen von anorganischen Substanzen, insbesondere von Gläsern
Inventor: LEISTER MICHAEL
IPC: C03B5/193
Filed: 2003-07-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Einschmelzen von anorganischen Substanzen, insbesondere von
Gläsern,
in einem Skulltiegel (1),  welcher eine Zufuhrseite (10) und
eine Abfuhrseite (20) aufweist, mit den Schritten  Aufgeben
eines Gemenges in zumindest einen ersten Bereich (12) der Zufuhrseite
(10) des Skulltiegels (1),  Beheizen des Tiegelinhaltes (30),  Aufschmelzen
des Tiegelinhaltes (30) in dem zumindest einen ersten Bereich (12)
des Skulltiegels (1),  Eintreten in zumindest einen zweiten
Bereich (22) der Abfuhrseite (20) des Skulltiegels (1),  Läutern des
Tiegelinhaltes (30) in dem zumindest einen zweiten Bereich (22)
des Skulltiegels (1), wobei das Volumen der Zufuhrseite (10) und/oder
der Abfuhrseite (20) des Skulltiegels (1) variabel eingestellt werden
können,  Entnehmen
des aufgeschmolzenen Tiegelinhaltes durch zumindest eine Entnahmevorrichtung
(25).
Patent DE-10330115-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines von einer Bedienperson gesteuerten Systems, insbesondere eines Stellwerks eines Eisenbahnsystems
Inventor: IZBERK UFUK
IPC: B61L1/20
Filed: 2003-07-03
Granted: 2014-05-28
Abstract: Einrichtung (1) zum Steuern eines von einer Bedienperson gesteuerten Systems, insbesondere eines Stellwerks (2) eines Eisenbahnsystems, mit einer Anzeigeeinrichtung (4) für die Systemzustände, welche in Form von Zustandsbildern angezeigt werden, wobei die Systemzustände vom System aus über zwei verschiedene Kanäle (7, 8) zur Anzeigeeinrichtung (4) übertragen und dort zyklisch abwechselnd angezeigt werden, so dass Fehler innerhalb eines Kanals (7, 8) für die Bedienperson erkennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kanäle (7, 8) als physisch getrennte Kanäle (7, 8) ausgebildet und jeweils mit einem der Eingänge eines der Anzeigeeinrichtung (4) vorgeschalteten Umschalters (14) verbunden sind, der die Systemzustände zyklisch abwechselnd auf die Anzeigeeinrichtung (4) schaltet, dass Systemzustände auf dem Übertragungsweg zur Anzeigeeinrichtung (4) bearbeitet werden, dass die Bearbeitung mittels zweier in die beiden Kanäle (7, 8) eingeschalteter Rechner (9, 10) erfolgt und dass die beiden Rechner (9, 10) in Form von Personalcomputern mittels einer Computermaus (6, 12) und einer Tastatur (5, 11) bedienbar sind, wobei die Computermaus- und die Tastaturinformationen zwischen den beiden Personalcomputern mittels einer Datenverbindung (13) synchronisiert sind.
Patent DE-10334827-B4 (DE)
Title: Schaufeldämpfer für einen Bläsernabenhohlraum unter der Schaufel
Inventor: CARNEY GINA L
IPC: F01D5/30
Filed: 2003-07-30
Granted: 2010-05-12
Abstract: Dämpfer (10) zur Verwendung in einem Schaufelbefestigungssystem, wobei der Dämpfer (10) aufweist:  einen Zentralbereich (12) mit einer ersten und einer zweiten Seite (14, 16);  ein erstes Armpaar (18, 20), welches von der ersten Seite (14) weg ragt;  ein zweites Armpaar (24, 26), welches von der zweiten Seite (16) weg ragt;  und wobei der Zentralbereich (12) Mittel (30) zum axialen Positionieren des  Dämpfers (10) in einem Schaufelschlitz (34) aufweist.
Patent DE-10345645-B4 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
Inventor: HEIN MICHAEL
IPC: H04R1/22
Filed: 2003-10-01
Granted: 2006-05-18
Abstract: Lautsprecheranordnung
mit einem hinter einer Projektionswand angeordneten, in DML-Technik
(engl. Distributed Modes Loudspeaker) arbeitenden, mit einer Flachmembranfläche versehenen
Lautsprecher,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Projektionswand
mit einer Vielzahl von den Schalldurchtritt erlaubenden Löchern versehenen
ist und  – zwischen
der sich phasendekorreliert bewegenden Membranfläche und der Rückseite
der Projektionswand ein Abstand besteht.
Patent DE-10346421-B4 (DE)
Title: Datenerfassungssystem
Inventor: WEIDNER HARRY
IPC: G01R11/00
Filed: 2003-10-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Datenerfassungssystem
zum drahtlosen Einsammeln von Verbrauchsdaten in einem mehrstöckigen Gebäude mit
auf mindestens zwei Stockwerken des Gebäudes angeordneten Datensendern,
die jeweils Teil eines Verbrauchsdaten-Erfassungsgerätes sind
und die erfassten Verbrauchsdaten drahtlos an einen Datensammler übermitteln,
der sich in oder an einem fest mit dem Gebäude verbundenen Behältnis befindet,
welches von dem einen zu dem anderen der beiden Stockwerke bewegbar
ist.
Patent DE-10347401-B4 (DE)
Title: Photovoltaische Solarzelle mit metallischen Nanoemittern und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LEWERENZ HANS-JOACHIM
IPC: H01L31/07
Filed: 2003-10-09
Granted: 2010-04-29
Abstract: Photovoltaische Solarzelle mit einem elektrischen Festkörperkontakt zwischen einer Halbleiterschicht mit einer Schichtdicke d HL  und einer Vielzahl von auf der Halbleiterschicht angeordneten, von einer elektrisch isolierenden Oxidschicht umgebenen metallischen Nanoemittern mit jeweils einer Raumladungszone der Ausdehnung w in der Halbleiterschicht, zu der die Minoritätsladungsträger über eine Diffusionslänge L migrieren, und einer von der Halbleiterschicht durch die Oxidschicht elektrisch isolierten transparenten Leitschicht sowie Front- und Rückkontakten, dadurch gekennzeichnet, dass die metallischen Nanoemitter (NE) nadel- oder rippenförmig ausgebildet sind und einen gleichmäßigen Abstand D = √2L zueinander sowie eine Eindringtiefe  T = d HL  –  L 2    + w  in die Halbleiterschicht (HL) aufweisen.
Patent DE-10350354-B4 (DE)
Title: Orientierungs-unabhängige Oxidation von nitriertem Silizium
Inventor: GLUSCHENKOV OLEG
IPC: H01L21/314
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Oxidschicht auf einer komplexen Siliziumsubstratoberfläche, umfassend
die folgenden Schritte:  Bereitstellen eines Siliziumsubstrats;  Ausbilden
eines Satzes von Strukturen im Substrat, der mindestens zwei Ebenen
mit unterschiedlicher kristallographischer Orientierung umfasst;  Ausbilden
einer Nitridschicht mit einer bestimmten Nitriddicke auf den zwei
Ebenen durch Erhitzen des Substrats in einer stickstoffhaltigen
Umgebung; und  Aufwachsen einer Oxidschicht mit einer bestimmten
Oxiddicke auf den zwei Ebenen, so dass der Unterschied der Oxidschichtdicken
etwa 1% oder weniger als 1% beträgt, wobei
der Verfahrensschritt zum Aufwachsen einer Oxidschicht das Erzeugen
mindestens einiger freier Sauerstoffradikale umfasst.
Patent DE-10351758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur stufenlosen Regulierung des Aufstellens einer Tandemachse
Inventor: AUER ERNST
IPC: B60G5/02
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur stufenlosen Regulierung des Aufstellens einer Tandemachse eines
Fahrzeuges oder einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine, die einen Fahrzeugrahmen
und mindestens eine Antriebsachse (12) aufweist, wobei jeweils an
den Enden der Antriebsachse (12) eine Antriebstandemachse (16) mit
einem beweglichen Tandemachsengehäuse (18) angeordnet ist und über die
Antriebstandemachse (16) das von der Antriebsachse (12) eingeleitete
Antriebsdrehmoment mechanisch auf die in dem Tandemachsengehäuse (18)
angeordneten Räder verteilt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (12) mit der
Antriebstandemachse (16) über
eine Kugelrampenvorrichtung (20) koaxial verbunden ist, wobei die Kugelrampenvorrichtung
(20) aus einer ersten Kugelrampenscheibe (22), die mit einem Ende
(26) der Antriebstandemachse (16), welches einem Ende (28) der Antriebsachse
(12) gegenüberliegt,
verbunden ist, und einer zweiten Kugelrampenscheibe (24), die am
Ende (28) der Antriebsachse (12) axial verschiebbar angeordnet ist,
besteht und durch ein dem Antriebsdrehmoment entgegenwirkendes Drehmoment
der Antriebstandemachse (16) der Abstand L zwischen der zweiten
Kugelrampenscheibe (24) und der ersten Kugelrampenscheibe (22) vergrößert wird,...
Patent DE-10352589-B4 (DE)
Title: Main brake cylinder for a motor vehicle hydraulic brake system has attached measuring unit and movable piece to give electric signal on cylinder operation
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: A main brake cylinder for a motor vehicle hydraulic brake system comprises a bored (14) housing (12), sealed piston (16) bounding a pressure chamber (20) and a device (46) to give an electrical signal to show cylinder operation comprising a measuring unit (54) fixed to the outside of the housing and a movable piece (50).
Patent DE-10353983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überführung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung
Inventor: BAI SHUSHAN
IPC: F16H25/08
Filed: 2003-11-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Überführung einer Drehbewegung in eine Linearbewegung mit:  einer ersten Schubplatte (16) mit drei Rollenanordnungen (28, 30), die an dieser an unter gleichem Winkel beabstandeten Stellen und mit separaten und getrennten Radien (R1, R2, R3) befestigt sind;  einer zweiten Schubplatte (18) mit drei Rampenabschnitten (40, 42, 44), die an dieser an bezüglich der Rollenanordnungen (28, 30) komplementär benachbarten Stellen ausgebildet sind; und  einem an einem äußeren Umfang der ersten Schubplatte (16) ausgebildeten motorgetriebenen Schneckengetriebe (52), um die erste Schubplatte (16) zu drehen und damit eine relative Linearbewegung zwischen den Schubplatten (16, 18) zu erzwingen.
Patent DE-10354723-B4 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger für ein Fahrzeug
Inventor: PFAFF THOMAS
IPC: B60R19/18
Filed: 2003-11-22
Granted: 2008-02-28
Abstract: Stoßfängerquerträger für ein Fahrzeug,
insbesondere ein Kraftfahrzeug, der über mindestens zwei zueinander
beabstandete Aufhängungen
fahrzeugseitig befestigt ist, wobei zwei miteinander verbundene
Profile (2, 3), die einen sich über
die Breite des Fahrzeuges erstreckenden Hohlkörper (1) bilden und mindestens eines
der Profile (2, 3) mit den Aufhängungen
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (2, 3) im
Querschnitt derart konvex sowie kongruent zueinander ausgebildete
Wölbungen
und deren gestreckte Längen
zumindest annähernd
die gleiche Länge
aufweisen, dass bei einer Kraftbeaufschlagung des als Druckgurt
ausgebildeten Profils (2) sich dasselbe elastisch verformt und einwirkende Kräfte auf
das als Zuggurt dienende Profil (3) überträgt, das sich ebenfalls elastisch
verformt, bis die beiden Profile (2, 3) annähernd aneinander anliegen.
Patent DE-19513276-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für automatische Kraftübertragung bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: PARK DONG-HOON
IPC: F16H3/66
Filed: 1995-04-07
Granted: 2004-06-03
Abstract: Antriebsstrang zur automatischen Drehmomentübertragung für ein Kraftfahrzeug, mit:  – einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (TC),  – einem Mehrwellengetriebe (2), das folgendes aufweist:  – ein erstes Hohlrad (12), das als Antriebselement wirkt und über eine erste Kupplung (C1) wahlweise mit einem Antriebsmotor (E) verbindbar ist,  – mehrere erste Planetenräder (16), die mit dem ersten Hohlrad (12) kämmen,  – ein erstes Sonnenrad (18), das mit den ersten Planetenrädern (16) kämmt,  – mehrere zweite Planetenräder (22), die über einen ersten Planetenträger (20) mit den ersten Planetenrädern (16) verbunden sind,  – ein zweites Hohlrad (26), das drehfest mit dem ersten Sonnenrad (18) verbunden ist und das durch eine erste Bremse (B1) wahlweise gegenüber dem Getriebegehäuse (52) festbremsbar ist, und  – ein zweites Sonnenrad (24), das mit den zweiten Planetenrädern (22) kämmt und das über eine Getriebewelle (30) mit...
Patent DE-19711751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrollen einer flexiblen Bahn auf einen Zylinder
Inventor: FRANKE HJALMAR
IPC: G09B29/06
Filed: 1997-03-21
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung (1; 11; 12; 24) zum Aufrollen einer flexiblen Bahn (2; 3; 17), insbesondere einer mit Informationen bedruckten Papier-, Kunststoff- oder Gewebebahn, auf einen Zylinder (33), mit mindestens einer stirnseitigen Halterung (6), an welcher der Zylinder (33) mittels eines Lagers (45, 47) um seine Längsachse verdrehbar geführt ist, und mit einer zwischen Halterung (6) und Zylinder (33) angeordneten, in Aufrollrichtung vorgespannten Feder, wobei zwischen dem Zylinder (33) und einer stirnseitigen Halterung (6) ein drehrichtungsabhängiger Sperr-/Freilaufmechanismus vorgesehen ist, der ein Abrollen der Bahn (2; 3; 17) jederzeit erlaubt, in Aufrollrichtung jedoch sperrt und erst durch ein Betätigungselement gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Sperr-/Freilaufmechanismus durch über zwei aneinanderliegende Stirnflächen des Zylinders (33) einerseits und der stirnseitigen Halterung (6) andererseits verteilt angeordnete, zueinander komplementäre Profilierungen (52; 53) von etwa sägezahnartiger Form gebildet ist;  b) wobei die aneinanderliegenden Flächen des Zylinders (33) und der stirnseitigen Halterung (6) durch das...
Patent DE-19729350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln einer Sauerstoffsensorheizung
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: G01N27/02
Filed: 1997-07-09
Granted: 2007-10-25
Abstract: Sauerstoffsensorheizregelvorrichtung für einen
Sauerstoffsensor (26), der ein Fühlelement
(34) zum Ausgeben eines zu einer Sauerstoffkonzentration proportionalen
Stromes, eine Heizeinrichtung (33) zum Heizen des Fühlelements
und eine Impedanzerfassungseinrichtung (201–203) zum Erfassen einer Impedanz
des Fühlelements
hat, mit:  einer Heizeinrichtungszuführenergieregeleinrichtung (105) zum
Durchführen
einer Rückkopplungsregelung
der Zuführenergie
zur Heizeinrichtung, um dadurch die durch die Impedanzerfassungseinrichtung
erfasste Elementimpedanz auf einer Sollimpedanz zu halten;  einer
Verschlechterungsbestimmungseinrichtung (401–403) zum Bestimmen einer Verschlechterung,
die einen Anstieg der internen Impedanz des Fühlelements hervorruft; und  einer
Sollimpedanzveränderungseinrichtung
(405–407) zum
Verändern
der Sollimpedanz ansprechend auf eine Bestimmung der Verschlechterung.
Patent DE-19740422-B4 (DE)
Title: Strombegrenzender Niederspannungs-Leistungsschalter
Inventor: TUERKMEN SEZAI
IPC: H01H77/10
Filed: 1997-09-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Strombegrenzender
Niederspannungs-Leistungsschalter mit einem durch ein Schaltschloß verklinkbaren
Kontaktsystem, das pro Phase mindestens einen bewegbaren Kontakthebel
und einen festen Gegenkontaktaufweist, bei dem der bewegliche Kontakthebel
bei auftretenden hohen Strömen
infolge elektrodynamischer Kräfte
entgegen der Wirkung einer Kontaktkraftfeder abhebt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – als
Verbindung zwischen einem den zumindest einen Kontakthebel tragenden
bewegbaren Kontakthebelträger (5)
und einer Schaltwelle (15) des Schalters eine Knickhebelverbindung
(1) vorgesehen ist, die durch miteinander gelenkig verbundene Teillaschen
(2; 3; 3a) gebildet ist, die durch eine Feder (4) zur Einnahme einer
gestreckten Lage beaufschlagt sind,  – dass der Kontakthebelträger (5)
durch ein Schwenklager (6) mit einem Stützhebel (7) verbunden ist und  – dass der
bewegbare Kontakthebelträger
(5) eine Anschlagfläche
(8) zur Einwirkung auf eine der Teillaschen (2) durch eine Schwenkbewegung
des Kontakthebelträgers (5)
aufweist, derart, daß die
Teillaschen (2; 3; 3a) durch diese Anschlagfläche (8) aus ihrer Strecklage
auslenkbar sind, wobei der bewegbare...
Patent DE-19806299-B4 (DE)
Title: Normalisierungsschaltung für eine Fließkomma-Berechnungseinrichtung
Inventor: MIYANISHI ATSUSHI
IPC: G06F5/01
Filed: 1998-02-16
Granted: 2004-05-19
Abstract: Normalisierungsschaltung mit:  a) einer Referenzsignal-Erzeugungseinrichtung (3) zum Erzeugen eines Referenzsignals, in dem eines oder mehrere der höherwertigen Bit sämtlich auf Eins gesetzt sind und in dem die verbleibenden Bit sämtlich auf Null gesetzt sind, wobei die Anzahl der höherwertigen Bit durch den Wert eines ersten Eingangssignals, das den Exponententeil einer zu verarbeitenden Fließkommazahl repräsentiert, definiert ist, wenn der Wert des ersten Eingangssignals größer ist als Null; und andernfalls Erzeugen eines Referenzsignals, in dem sämtliche Bit auf Null gesetzt sind;  b) einem ersten UND-Tor (8) zum Berechnen der logischen UND-Verknüpfung des durch die Referenzsignal-Erzeugungseinrichtung (3) erzeugten Referenzsignals mit einem zweiten Eingangssignal, das den Mantissenteil der bitweise zu verarbeitenden Fließkommazahl repräsentiert;  c) einem ODER-Tor (9) zum Berechnen der logischen ODER-Verknüpfung sämtlicher Bit des Ausgangs des ersten UND-Tors (9); d) einer Führungsbit-Erfassungseinrichtung (5) zum Durchsu chen aller Bit des zweiten Eingangssignals ausgehend von dessen höchstwertigem Bit, und sodann Ermitteln, ob jedes...
Patent DE-19838055-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren zum Zuordnen von Benutzern zu Kommunikationsgruppen
Inventor: PINARD DEBBIE
IPC: H04M3/42
Filed: 1998-08-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kommunikationssystem
mit  einem Server mit darauf ausführbarer Anrufsteuersoftware und
einer Vielzahl von Sprachinterfaceschaltkreisen zur Sprachkommunikation
hierzwischen unter Steuerung durch die Anrufsteuersoftware,  einer
Vielzahl von Kommunikationseinrichtungen, die mit entsprechenden
Sprachinterfaceschaltkreisen verbunden und entsprechenden Benutzern
zugeordnet sind,  einem mit dem Server verbundenen Verzeichnis
zum Speichern einer Vielzahl von Benutzerdateien für entsprechende
Benutzer, wobei jede Benutzerdatei wenigstens ein Funktionskennzeichen
umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Kommunikationseinrichtungen durch den Server in eine Vielzahl von
Kommunikationsgruppen basierend auf vorbestimmten Funktionen organisiert
sind, und  eine im Server gespeicherte Funktionslistendatei
zum automatischen Zuordnen entsprechender Benutzer zu einer oder
mehreren Kommunikationsgruppen entsprechend wenigstens einem Funktionskennzeichen
sowie  eine im Server gespeicherte Funktionsstatusdatei für jeden Benutzer,
so daß der
Benutzer innerhalb einer bestimmten Funktion aktiviert oder inaktiviert
werden kann, vorgesehen sind.
Patent DE-19839200-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeigevorrichtung
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G01D13/28
Filed: 1998-08-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Zeigeranzeigevorrichtung
mit :  einem Zeiger (10), welcher eine Zeigerfahne (15) aufweist, die
aus einem Lichtleitermaterial hergestellt ist;  wobei auf der
Unterseite (15a) der Zeigerfahne (15) eine reflektierende Farbschicht
(20) aufgebracht ist;  wobei das Licht einer Lichtquelleneinrichtung
(100) in die Zeigerfahne (15) einkoppelbar ist;  dadurch gekennzeichnet,
daß  auf
der Oberseite (15b) der Zeigerfahne (15) eine teildurchlässige Spiegelschicht
(30) aufgebracht ist; und  die Spiegelschicht (30) für das in
die Zeigerfahne (15) eingekoppelte Licht der Lichtquelleneinrichtung
(100) zumindest teilweise nach außen durchlässig ist und für von außen auftreffendes
Auflicht als Spiegel wirkt.