baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006425-T5 (DE)
Title: Analysegerät, analysesystem, analyseverfahren und programm
Inventor: MIZUNO YUSUKE
IPC: G01N23/223
Filed: 2017-12-20
Abstract: Um ein auf eine Quelle von in der Atmosphäre schwebenden partikelförmigen Stoffen bezogenes Signal genauer abzugeben, wird ein Analysegerät (100) mit einer Massenkonzentrationen messenden Einheit, einer Elementanalyseeinheit (93) und einer Einheit zur quellenbezogenen Signalabgabe (95, 95') ausgestattet. Die Massenkonzentrationen messende Einheit misst die Massenkonzentration von in der Atmosphäre schwebenden feinpartikelförmigen Stoffen (FP). Die Elementanalyseeinheit (93) analysiert ein in den feinpartikelförmigen Stoffen (FP) enthaltenes Element. Die Einheit zur quellenbezogenen Signalabgabe (95, 95') gibt ein auf die Quelle der feinpartikelförmigen Stoffe (FP) bezogenes Signal basierend auf dem Ergebnis einer Massenkonzentrationsmessung von der Massenkonzentrationen messenden Einheit und dem Analyseergebnis für das in den feinpartikelförmigen Stoffen (FP) enthaltene Element von der Elementanalyseeinheit (93) ab.
Patent DE-112017006492-T5 (DE)
Title: Bordsteuervorrichtung
Inventor: KYOJO HIROYUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Eine Bordsteuervorrichtung leitet eine Datenkommunikation zwischen einem Fahrzeugmodul und einer Fahrzeug-Steuereinheit weiter, die ein Signal zum Ansteuern eines Fahrmodus eines Fahrzeugs erzeugt. Die Bordsteuervorrichtung enthält eine erste Schnittstelle, über die eine Kommunikation mit der Fahrzeug-Steuereinheit durchgeführt wird, und eine zweite Schnittstelle, über die eine Kommunikation mit den Fahrzeugmodulen durchgeführt wird. Die erste Schnittstelle beruht auf Spezifikationen für die Kommunikation mit der Fahrzeug-Steuereinheit, und die zweite Schnittstelle beruht nicht auf Spezifikationen für die Kommunikation mit der Fahrzeug-Steuereinheit.
Patent DE-112017007287-T5 (DE)
Title: Einstelleinheit für das Strahlniveau einer Lichteinheit in einem Scheinwerfer
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: B60Q1/068
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinheit (1) für das mechanische Einstellen des Strahlniveaus von mindestens einer Lichteinheit eines Scheinwerfers für ein Fahrzeug, umfassend mindestens eine Welle (10) und ein Sicherungsmittel (14'), wobei die Welle (10) an einem Gehäuse des Scheinwerfers drehbar angeordnet ist, wobei die Welle (10) ein Schraubenelement (12) umfasst oder mit einem solchen gekoppelt ist, mittels dem eine Drehbewegung der Welle (10) in einer Wellenachse der Welle (10) veranlasst werden kann, um das Strahlniveau der mindestens einen Lichteinheit einzustellen, und wobei das Sicherungsmittel (14') bereitgestellt ist, welches das Schraubenelement (12) an einem unerwünschten Schrauben hindert. Erfindungsgemäß ist das Sicherungsmittel (14, 14', 14") dazu ausgelegt, mit dem Schraubenelement (12) zusammenzuwirken, wenn das Sicherungsmittel (14') in einem montierten Zustand ist, in dem es direkt oder indirekt an dem Gehäuse angebracht ist.
Patent DE-112017007372-T5 (DE)
Title: Kältekreislaufsystem und verfahren zum anpassen des datenübertragungsverkehrs
Inventor: MURAMATSU HIDENORI
IPC: F25B49/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Kältekreislaufsystem der vorliegenden Erfindung beinhaltet mehrere Kältekreislaufeinrichtungen, die jeweils einen Kältekreislauf, der Kältemittel durch einen Verdichter umwälzt, und eine Steuereinheit, die kommunikativ mit den mehreren Kältekreislaufeinrichtungen verbunden ist, beinhalten. In dem Kältekreislaufsystem beinhaltet die Steuereinheit eine Datensammeleinheit, die Betriebsdaten von jeder der mehreren Kältekreislaufeinrichtungen sammelt, eine Datenbestimmungseinheit, die einen Prioritätsbestimmungsprozess des individuellen Bestimmens der Priorität der Datensammlung für jede der mehreren Kältekreislaufeinrichtungen basierend auf den von der Datensammeleinheit gesammelten Betriebsdaten durchführt, und eine Einstelleinheit für das Datensammlungsintervall, das ein Datensammlungsintervall auf einen kurzen Zeitraum für eine Kältekreislaufeinrichtung einstellt, die in den mehreren Kältekreislaufeinrichtungen beinhaltet ist und in der die von der Datenbestimmungseinheit bestimmte Priorität hoch ist, und das Datensammlungsintervall auf einen langen Zeitraum für eine Kältekreislaufeinrichtung einstellt, die in den mehreren Kältekreislaufeinrichtungen beinhaltet ist und in der die von der Datenbestimmungseinheit bestimmte Priorität niedrig ist. Die Datensammeleinheit sammelt die Betriebsdaten von jeder der mehreren Kältekreislaufeinrichtungen basierend auf dem Datensammlungsintervall, das für jede der mehreren Kältekreislaufeinrichtungen von der Einstelleinheit für das Datensammlungsintervall eingestellt wurde.
Patent DE-112018002099-T5 (DE)
Title: Ableitstromberechnungsvorrichtung und ableitstromberechnungsverfahren
Inventor: FUKUDOME TAKUYA
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Einfügungsbestimmungseinheit (16) zum genauen Berechnen eines Erdungsisolationswiderstandskomponenten-Ableitstroms unabhängig vom Vorhandensein oder Fehlen eines Wechselrichters bestimmt, ob ein Wechselrichter (3) zwischen einem kommerziellen Stromsystem (2) und einem Drehstrommotor (5) eingesetzt ist. Eine Widerstandskomponenten-Ableitstromberechnungseinheit (18) berechnet einen Erdungsisolationswiderstandskomponenten-Ableitstrom auf der Grundlage eines Berechnungsverfahrens, das dem Ergebnis der obigen Bestimmung entspricht.
Patent DE-112018005977-T5 (DE)
Title: Kohlenstoff/Kohlenstoff-Verbundwerkstoff-Muffelstruktur für zylindrische Öfen
Inventor: TACHIBANA MASAHARU
IPC: F27B5/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Muffelstruktur für zylindrische Öfen (umfassend vertikale zylindrische Öfen und horizontale zylindrische Öfen) bereit, wobei die Struktur eine ausgezeichnete Haltbarkeit und eine geringe Wärmekapazität aufweist, keine großen Fertigungseinrichtungen erfordert und die Betriebskosten erheblich senken kann. Die Muffelstruktur für zylindrische Öfen hat einen polygonalen säulenförmigen Körper, umfasst eine Mehrzahl von Plattenelementen, die aus einem Kohlenstoff/Kohlenstoff-Verbundwerkstoff hergestellt sind, und eine Mehrzahl von Verbindungselementen, die aus dem Kohlenstoff/Kohlenstoff-Verbundwerkstoff hergestellt sind, und wird durch Verbinden einer Mehrzahl der Plattenelemente mittels einer Mehrzahl der Verbindungselemente ausgebildet.
Patent DE-112018007953-T5 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktsystem und elektrische Vorrichtung mit einem elektrischen Kontaktsystem
Inventor: WINTER MICHAEL
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktsystem (4), umfassend ein erstes Kontaktelement (6) und ein zweites Kontaktelement (8), die in einem Kontaktzustand des elektrischen Kontaktsystems (4) in elektrischem Kontakt miteinander sind, wobei das erste Kontaktelement (6) mindestens ein vorstehendes Teil (6.1) umfasst und das zweite Kontaktelement (8) mindestens ein aufnehmendes Teil (8.1) umfasst, die einander entsprechen, wobei das mindestens eine aufnehmende Teil (8.1) das mindestens eine vorstehende Teil (6.1) in dem Kontaktzustand des elektrischen Kontaktsystems (4) aufnimmt, um elektrischen Kontakt zwischen dem ersten Kontaktelement (6) und dem zweiten Kontaktelement (8) aufzubauen. Um ein elektrisches Kontaktsystem (4) und eine elektrische Vorrichtung (2) mit einem elektrischen Kontaktsystem (4) einer anderen Art zu versehen, ist das mindestens eine vorstehende Teil (6.1) als eine Torsionsfeder (6.1) ausgestaltet, und die konkrete Torsionsfeder (6.1) und das konkrete vorstehende Teil (8.1), die einander entsprechen, sind dazu ausgestaltet, die konkrete Torsionsfeder (6.1) zu verdrehen, während das elektrische Kontaktsystem (4) in den Kontaktzustand des elektrischen Kontaktsystems (4) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Vorrichtung (2).
Patent DE-112019000724-T5 (DE)
Title: Diagnose für kapazitiven Sensor
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Kapazitätsmessschaltung (100) zum Bestimmen eines komplexen elektrischen Stroms von mindestens einem kapazitiven Erfassungs- bzw. Schutzsensor weist auf: eine alternierende Signalspannungsquelle (12), wobei jede Schutzelektrode mit der Signalspannungsquelle (12) elektrisch verbunden werden kann, eine Strommessschaltung (10) mit mindestens einem Messkanal (26) zum Bestimmen eines Messstroms durch eine Erfassungselektrode, und mindestens einem Diagnosekanal (34), um mit Bezug auf ein Wechselstrom-Massepotential (16) einen Diagnosestrom zu bestimmen, der durch eine Schutzelektrode und eine Erfassungselektrode eines kapazitiven Sensors fließt, und eine fernsteuerbare Schalteinheit (42), die in einem Messschaltungszustand dazu ausgelegt ist, die Erfassungselektrode des kapazitiven Sensors mit dem Messkanal (25) elektrisch zu verbinden, und in einem Diagnoseschaltungszustand dazu ausgelegt ist, die Erfassungselektrode mit dem Diagnosekanal (34) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-112019001318-T5 (DE)
Title: Programmierbare gate-treiber-steuerung in der usb-leistungsabgabe
Inventor: MATTOS DERWIN
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-03-05
Abstract: Techniken zur Steuerung von Leistungsschaltern in einem USB-Leistungsabgabe(USB-PD)-System werden hier beschrieben. In einer Beispiel-Ausführungsform beinhaltet ein integrierter Schaltkreis einen programmierbaren Gate-Steuerschaltkreis, der an einen Bereitsteller-Feldeffekttransistor (FET) und einen Verbraucher-FET gekoppelt ist, um Steuersignale an die Bereitsteller- und Verbraucher-FETs als Antwort auf die Systembedingungen und Anwendungsanforderungen des USB-PD-Systems bereitzustellen. Ein Pulldown-Strom-Steuerschaltkreis kann eine zusätzliche Steuerung der Anstiegsrate für das langsame EIN-Schalten von Bereitsteller- und Verbraucher-FETs bereitstellen.
Patent DE-112019005957-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MOCHIZUKI KOUICHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-11-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil, umfassend: einen Einspritzloch-Körper (11), der aus Metall gebildet ist und ein Einspritzloch (11a) aufweist, das dazu konfiguriert ist, Kraftstoff einzuspritzen; und einen Metallhalter (12), der eine zylindrische Form mit einer Einführungsöffnung (120a) aufweist, in die der Einspritzloch-Körper eingesetzt ist, und der mit einem Abschnitt des Einspritzloch-Körpers, der sich innerhalb der Einführungsöffnung befindet, schmelzverschweißt ist. Der Einspritzloch-Körper beinhaltet einen körperseitigen verschmolzenen Abschnitt (11x), der durch Schmelzschweißen gebildet wird, einen wärmebeeinflussten Abschnitt (11z), der sich auf einer Seite der Einführungsöffnung in Bezug auf den körperseitigen verschmolzenen Abschnitt befindet und dessen Materialstruktur aufgrund von Wärme des Schmelzschweißens geändert wird, und einen Dichtungsabschnitt (111, 112, 113), der sich auf einer gegenüberliegenden Seite des wärmebeeinflussten Abschnitts von dem körperseitigen verschmolzenen Abschnitt befindet und sich in einer ringförmigen Form um eine Zylindermittellinie des Halters erstreckt, um in engen Kontakt mit dem Halter zu kommen.
Patent DE-112020001219-T5 (DE)
Title: Aufgeschobene Fehlercodekorrektur mit verbesserter effektiver Datenbandbreitenleistung
Inventor: GOLOV GIL
IPC: G06F11/10
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es wird ein Schema für einen aufgeschobenen Fehlerkorrekturcode (ECC) für Speichervorrichtungen offenbart. In einer Ausführungsform wird ein Verfahren offenbart, umfassend Starten eines Aufschiebezeitraums eines Betriebs eines Speichersystems als Reaktion auf das Erkennen der Erfüllung einer Bedingung; Empfangen eines Vorgangs während des Aufschiebezeitraums, wobei der Vorgang einen Lese- oder Schreibvorgang umfasst, der auf eine oder mehrere Speicherbanken des Speichersystems zugreift; Aufschieben von ECC-Vorgängen für den Vorgang; Ausführen des Vorgangs; Erkennen eines Endes der Aufschiebezeitraums des Betriebs; und Ausführen der ECC-Vorgänge nach dem Ende des Aufschiebezeitraums.
Patent DE-112020003286-T5 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
Inventor: SHINOZAKI TAKAYUKI
IPC: H01L25/18
Filed: 2020-06-22
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Leistungsverstärker stabiler gesteuert. Ein Hochfrequenzmodul (1) umfasst ein Montagesubstrat (9), mehrere Anschlüsse (80) für externe Verbindungen, einen Leistungsverstärker (1) und eine Steuereinheit (14) versehen. Das Montagesubstrat hat eine erste Hauptoberfläche (91) und eine zweite Hauptoberfläche (92), die einander gegenüberliegen. Die mehreren Anschlüsse (80) für externe Verbindungen sind auf der zweiten Hauptoberfläche (92) des Montagesubstrats (9) angeordnet. Der Leistungsverstärker (11) ist auf der ersten Hauptoberfläche (91) oder der zweiten Hauptoberfläche Hauptoberfläche (92) des Montagesubstrats (9) angeordnet. Die Steuereinheit (14) ist auf der zweiten Hauptoberfläche (92) des Montagesubstrats (9) angeordnet. Zu den mehreren Anschlüssen (80) für externe Verbindungen gehört ein Steueranschluss (84). Die Steuereinheit (14) steuert den Leistungsverstärker (11) auf der Grundlage eines über den Steueranschluss (84) erhaltenen Steuersignals.
Patent DE-112020005458-T5 (DE)
Title: Aktuator für eine Feststellbremse
Inventor: KARAJGI SUDHIRKUMAR S
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-10-12
Abstract: Offenbart wird ein Aktuator für eine Feststellbremse. Nach einem Gesichtspunkt der Offenbarung weist ein Aktuator für eine Feststellbremse einen Motor, der eine Kraft erzeugt; einen Untersetzungsgetriebeabschnitt, der dazu eingerichtet ist, die Kraft des Motors zu einem Feststellabschnitt, der eine Feststellbremsung eines Fahrzeugs umsetzt, zu übertragen; ein Gehäuse, in dem der Motor und der Untersetzungsgetriebeabschnitt untergebracht sind; eine Gehäuseabdeckung, wodurch das Gehäuse verschlossen wird; und einen Sperrabschnitt, der dazu eingerichtet ist, die Drehung des Untersetzungsgetriebeabschnitts zu beschränken, auf; wobei der Sperrabschnitt durch ein Sperrelement, das so bereitgestellt ist, dass es in einer Achsenrichtung des Untersetzungsgetriebeabschnitts beweglich ist und in einem engen Kontakt mit dem Untersetzungsgetriebeabschnitt steht oder davon beabstandet ist, ein elastisches Element, das das Sperrelement elastisch zu dem Untersetzungsgetriebeabschnitt hin stützt, und ein Elektromagnetelement, das dazu ausgebildet ist, das Sperrelement durch Erzeugen einer elektromagnetischen Kraft, wenn Strom angelegt wird, von dem Untersetzungsgetriebeabschnitt zu trennen, ausgeführt ist.
Patent DE-112020006910-T5 (DE)
Title: Elektrischer lecksensor und elektrisches wegschutzsystem
Inventor: ONO YUJI
IPC: G01R19/165
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung umfasst: ein Leckstromerfassungsteil (10), in welchem eine Erregerspule (12) und eine Erfassungsspule (13) um einen ringförmigen Magnetkern (11) gewickelt sind; eine äußere umfängliche Magnetabschirmung (14) und eine innere umfängliche Magnetabschirmung (15), die auf einer äußeren umfänglichen Seite bzw. einer inneren umfänglichen Seite des Magnetkerns (11) des Leckstromerfassungsteils (10) vorgesehen sind; einen Überstromerfassungssensor (20); und eine Ausgangsschaltung (30), in welche eine Ausgabe aus dem Leckstromerfassungsteil (10) und eine Ausgabe aus dem Überstromerfassungssensor (20) eingegeben werden. Die Ausgangsschaltung (30) weist eine Ausgangseigenschaft mit einem Leckstromerfassungsbereich, in welchem eine Linearität erhalten wird, und mit einem Leckstromerfassungsaußenbereich auf, in welchem ein absoluter Wert größer als in dem Leckstromerfassungsbereich ist und der derart eingestellt ist, dass ein vorbestimmter Wert angenommen wird.
Patent DE-112020007392-T5 (DE)
Title: Fahrsteuerungsverfahren für einen autonomen Transportwagen, autonomer Transportwagen und Transportsystem
Inventor: MIZUI KENTA
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein Fahrsteuerungsverfahren für einen autonomen Transportwagen, der einen Ablagewagen zieht, umfasst einen Schritt des Ermittelns eines Zustands des Ablagewagens, einen Schritt des Erfassens einer relativen Stellung des Ablagewagens in Bezug auf den Transportwagengrundkörper auf Grundlage des Zustands des Ablagewagens und einen Schritt des Steuerns der Fahrgeschwindigkeit des Transportwagengrundkörpers auf Grundlage der relativen Stellung des Ablagewagens in Bezug auf den Transportwagengrundkörper.
Patent DE-112020007723-T5 (DE)
Title: Kommunikationssystem, kommunikationsvorrichtung, kommunikationsverfahren, steuerschaltung und speichermedium
Inventor: TANO FUMIHIKO
IPC: H04L7/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Kommunikationssystem (100) umfasst eine Hauptvorrichtung (12), eine Nebenvorrichtung (14) und eine Relaisvorrichtung (13-1, 13-2). Die Relaisvorrichtung enthält eine Informationseinstelleinheit (35), die charakteristische Informationen über die Priorität in einem Rahmen einstellt, und eine Zeitsynchronisationsverwaltungseinheit (37), die die Verweilzeit eines ersten Zeitsynchronisationsrahmens speichert, der von dem Hauptvorrichtung gesendet wurde, die Verweilzeit des ersten Zeitsynchronisationsrahmens zu einem Korrekturfeld hinzufügt, wenn ein zweiter Zeitsynchronisationsrahmen, der von der Hauptvorrichtung gesendet wird, weitergegeben wird, die Verweilzeit eines dritten Zeitsynchronisationsrahmens, der von der Nebenvorrichtung gesendet wird, speichert und die Verweilzeit des dritten Zeitsynchronisationsrahmens zu einem Korrekturfeld hinzufügt, wenn ein vierter Zeitsynchronisationsrahmen, der von der Hauptvorrichtung gesendet wird, weitergeleitet wird. Die Nebenvorrichtung enthält eine Sendeverzögerungszeitsammeleinheit (45), die einen Wert im Korrekturfeld des zweiten Zeitsynchronisationsrahmens mit der charakteristischen Information verknüpft, den Wert und die charakteristische Information des zweiten Zeitsynchronisationsrahmens in Zuordnung speichert, einen Wert im Korrekturfeld des vierten Zeitsynchronisationsrahmens der charakteristischen Information zuordnet und den Wert und die charakteristische Information des vierten Zeitsynchronisationsrahmens in Zuordnung speichert.
Patent DE-112021000341-T5 (DE)
Title: Wärmehärtbare harzzusammensetzung, harzfolie, metallfolie mit harz, metallverkleidetes laminat und gedruckte leiterplatte
Inventor: AOKI KOUICHI
IPC: C08K3/36
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine wärmehärtbare Harzzusammensetzung bereit, welche es einfacher macht, nicht nur die Dielektrizitätskonstante und den dielektrischen Verlustfaktor einer Isolierschicht zu senken, sondern auch die Flexibilität und Festigkeit einer Harzfolie zu erhöhen. Eine wärmehärtbare Harzzusammensetzung enthält ein Ethylen-Propylen-Dien-Copolymer (A), eine endständig modifizierte Polyphenylenetherverbindung (B), einen anorganischen Füllstoff (C), ein Elastomer auf Styrolbasis (D) und einen Faserfüllstoff (E).
Patent DE-112021000471-T5 (DE)
Title: Roboterprogrammier-Vorrichtung
Inventor: YONEYAMA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2021-01-06
Abstract: Es wird eine Roboterprogrammier-Vorrichtung bereitgestellt, mit welcher es möglich ist, die für die Lehrarbeit erforderlichen Mannstunden zu verringern. Eine Roboterprogrammier-Vorrichtung 1 wird mit einer virtuellen Raum-Erzeugungseinheit 111, die einen virtuellen Raum erzeugt, der einen Arbeitsbereich dreidimensional ausdrückt, einer Modell-Anordnungseinheit 112, die ein Werkstückmodell eines Werkstücks auslegt, ein Robotermodell eines Roboters und ein Werkzeugmodell eines Werkzeugs im virtuellen Raum, einer Zielregion-Spezifikationseinheit 113, die eine Bearbeitungsstelle auf dem Werkstückmodell bezeichnet, einer 3D-Formanordnungseinheit 115, die eine vorbestimmte stereoskopische Form so auslegt, dass eine Oberfläche der stereoskopischen Form mit einem vorbestimmten Betriebsmuster ausgefüllt ist und das Betriebsmuster auf die zumindest eine Oberfläche des Werkstückmodells projiziert wird, einer Bearbeitungsrouten-Erzeugungseinheit 116, welche das Betriebsmuster auf zumindest eine Oberfläche des Werkstückmodells projiziert, um einen Bearbeitungspfad für das Werkzeug zu erzeugen, und einer Änderungseinheit 117, welche den Bearbeitungspfad und/oder ein Betriebsprogramm auf Basis der Bearbeitungsstelle verändert, versehen.
Patent DE-112021004891-T5 (DE)
Title: Glas
Inventor: SHIBATA AKIRA
IPC: C03C3/12
Filed: 2021-07-29
Abstract: Es soll ein Glas mit einem hohen Brechungsindex und einer hohen Durchlässigkeit bereitgestellt werden. Das Glas (10) enthält mindestens eine Komponente, die aus der Gruppe, bestehend aus TeO2, TiO2, WO3, Nb2O5und Bi2O3ausgewählt ist, wobei Bi2O3> 11,2 % in Molprozent auf einer Oxidbasis erfüllt ist, wobei 3,78 ≤ Nb2O5/(TeO2+ TiO2+ WO3+ Nb2O5+ Bi2O3) × 100 ≤ 19,2 erfüllt ist und der Gesamtgehalt von Fe, Cr und Ni weniger als 4 Massen-ppm beträgt.
Patent AT-2294-U1 (AT)
Title: Speiser in hülsenform
Inventor: KRUENES HELMUT DIPL ING DR
IPC: B22C9/08
Filed: 1997-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Speiser in Form einer Hülse für die Verwendung in der Metallurgiegußtechnik. Um den Transport zu vereinfachen und die Festigkeit zu erhöhen, ist vorgesehen, daß er im wesentliche Hülsenform, wobei diese bei größeren Speisern vorzugsweise durch Halbschalen gebildet ist, besitzt und aus Leichtschamotte mit einem spezifischen Gewicht zwischen 0,45 g/cm3 und 0,75 g/cm3 und einer Feuerfestigkeit bis im wesentlichen 1600oC aufgebaut ist.
Patent AT-3898-U1 (AT)
Title: Blendenbefestigungsvorrichtung für schubladen
IPC: A47B88/00
Filed: 1999-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Frontblende (4) an Schubladenzargen (2). Es ist ein die Frontblende (4) und einen Teil der jeweiligen Schubladenzarge (2) verbindendes Dübelteil (1) mit in zugeordnete Bohrungen der Frontblende (4) einführbaren Spreizdübeln (6) vorgesehen. Spreizschrauben (10) sind in die Spreizdübel (6) einsteckbar und mittels jeweils eines Betätigungshebels (11) im Spreizdübel drehbar, um dadurch den Dübel (6) zu spreizen. In Spreizstellung liegen die Spreizschrauben (10) in zugeordneten Aufnahmen (12) des Dübelteils (1).
Patent IT-9000545-U1 (IT)
IPC: A43B17/03
Filed: 1990-05-18
Abstract: This invention concerns an insole, moulded in plastic material, with numerous air cushions within the cells of a netted bearing structure covered at the top with one or more sheets, also moulded in plastic material, which have many convex pads on their upper surface, these being dimensioned, shaped and distributed in such a way that they are positioned exactly in the centre of the cells of the underlying netted structure. <IMAGE>
Patent AT-1715-U1 (AT)
Title: Spielgerät
IPC: A63F5/04
Filed: 1997-01-17
Abstract: Ein Spielgerät mit einer Symbole tragenden, antreibbaren Schwungscheibe (2) weist einen Zeiger (1) auf, der bei Stillstand der Schwungscheibe (2) ein Symbol markiert. Der Zeiger (1) ist um die Achse der Scheibe (2) zwischen definierten Stellungen verdrehbar angeordnet.
Patent CZ-2319-U1 (CZ)
Title: Portfolio
Inventor: HERCHER ROLAND F O
IPC: B42F7/06
Filed: 1994-02-01
Abstract: The portfolio has several compartments (2), open to the upper side and turned away from the back (6), formed between the sides (4,5) and separated from each other by intermediate walls. These compartments are for ordered accommodation of printed material.The organisation portfolio is formed without a covering on the open upper side. The intermediate walls consist of a reinforcement inlay made of natural material, ie. cardboard, which on both sides and on the surfaces limiting the compartments has an overcoat made of a tissue of a natural material, ie. viscous or cellular material or cotton. There is a removable closure tab (8) on the open upper side of the portfolio
Patent SK-392012-U1 (SK)
Title: Cyclic rotation gear
Inventor: BALARA MILAN
IPC: F16H29/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: The rotation of input shaft (1), in alternately changing the direction output wheel (7) transmitted rotation to output shaft (4) only in one direction, given by orientation of freewheel clutches (3) and (15).