baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333817-B4 (DE)
Title: Emulationsschnittstellensystem
Inventor: ROHFLEISCH BERNHARD
IPC: G01R31/317
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Integrierte
Schaltung, umfassend:  – mindestens
einen Prozessorkern (102), der einen Schaltungsblock eines Prozessors
umfasst;  – mindestens
eine Prozessoremulatorschaltung (104), die mit dem mindestens einen
Prozessorkern (102) gekoppelt ist und betreibbar ist, um Prozessoremulatordatensignale zu
erzeugen, die Informationen bezüglich
Prozeßaktivität anzeigen,
die dem mindestens einen Prozessorkern (102) zugeordnet ist, und
um Prozessoremulatorsteuersignale zu empfangen, die eine bestimmte
zu überwachende
Prozeßaktivität spezifizieren;  – mindestens
einen anderen Kern (106), der wenigstens einen analogen Schaltungsblock
umfasst;  – mindestens
eine andere Emulatorschaltung (108), die mit dem mindestens einen
anderen Kern (106) gekoppelt ist und betreibbar ist, um andere Emulatordatensignale
aus der Überwachung
von Schwellwertvariablen aus denn anlogen Schaltungsblock zu erzeugen,
die Informationen bezüglich
Prozeßaktivität anzeigen,
die dem mindestens einem anderen Kern (106) zugeordnet ist, und
um Emulatorsteuersignale zu empfangen, die eine bestimmte zu überwachende
Prozeßaktivität spezifizieren;
und  – eine
Emulationsschnittstellenschaltung (110), die mit der mindestens
einen Prozessoremulatorschaltung (104) und der...
Patent DE-10341847-B4 (DE)
Inventor: TELTHOERSTER DIRK
IPC: F24C15/10
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-12-27
Abstract: A simple method for assembling a cooker hob using modular components has the tray (2) assembled from extruded side flanges (6) and a bottom tray (8). The side flanges have an upper lip (6.1) which supports the hob into the aperture of the work surface (11) and a separate lip (6.2.1) to support the edges of the ceramic hob plate (10). Both lips have surface recesses to hold adhesive, one to secure the ceramic plate and one to secure a bezel (4) which provides a trim effect and hides the edge construction of the tray.
Patent DE-10347732-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Operationsmikroskop sowie deren Verwendung
Inventor: REIMER PETER
IPC: A61F9/007
Filed: 2003-10-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (40) für ein Operationsmikroskop (10), mit einer Lichtquelle (41) und mit optischen Elementen, die zwischen der Lichtquelle (41) und einem Objektivelement (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Elemente derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Abbildung der Beleuchtungspupille (43) auf den Fundus (32) eines zu beobachtenden Auges (30) erfolgt, dass ein optisches Element als Kittglied (48) aus wenigstens zwei Linsenelementen (49, 50) ausgebildet ist, dass das Kittglied (48) und das Objektivelement (11) zu einer gedachten zweiten Teiloptik (53) zusammengesetzt sind und dass das Zwischenbild der Beleuchtungspupille (45) im vorderen Brennpunkt (F2) der zweiten Teiloptik (53) angeordnet ist.
Patent DE-10355584-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem, computerlesbares Speichermedium und Verfahren zum Steuern einer Datenübertragung zu und/oder von einem WLAN-Gerät
Inventor: SCHUECKE FRANK
IPC: G06F13/10
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Datenverarbeitungssystem
zum Steuern einer Datenübertragung
zu und/oder von einem WLAN-(drahtloses Nahbereichsnetzwerk) Gerät (205),
das mit dem Datenverarbeitungssystem verbunden ist, mit:  einer
betriebssystemunabhängigen
Zugriffssteuerung (210);  einer plattformspezifischen Datenblocktransfermaschine (220),
und  einem Hostspeicherblock (215), der Daten speichert, die
zu dem WLAN-Gerät übertragen
und/oder von diesem empfangen werden sollen,  wobei die betriebssystemunabhängige Zugriffssteuerung ausgebildet
ist, die plattformspezifische Datenblocktransfermaschine vorzubereiten,
um die Datenübertragung
zu und/von dem WLAN-Gerät
auszuführen,  wobei
die Vorbereitung folgendes umfasst:  Schreiben einer Adresse
des Hostspeicherblocks und einer Adresse eines Gerätespeicherblocks
in die Datenblocktransfermaschine und Schreiben eines Befehls zur
Blockübertragung
an die Datenblocktransfermaschine.
Patent DE-19515087-B4 (DE)
Title: Maschine zur kontinuierlichen Beschichtung von Paneelen mit Laminaten
Inventor: BARBERAN ALBIAC JESUS
IPC: B32B37/18
Filed: 1995-04-25
Granted: 2005-11-24
Abstract: Maschine
zur kontinuierlichen Beschichtung von Paneelen mit Laminaten, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
aus zwei hintereinander angeordneten Modulen (4) und (5) besteht,
wobei das erste von ihnen für das
Auftragen eines Laminats (2) auf die Unterseite der zu beschichtenden
Paneele (1) mittels einer kontinuierlichen Zufuhr des Laminats (2)
von in einer Abrollhaspel (11) eingebauten Spule vorgesehen ist,
während
das zweite Modul (5) bestimmt ist zum Auftragen eines Laminats (3)
auf die Oberseite der Paneele (1) mittels einer Zufuhr des Laminats
(3) in geschnittenen Lamellen, die von einem Magazin (22) aus, in
dem sie aufgestapelt sind, transportiert werden.
Patent DE-19537930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von klarsichtigem Polyester
Inventor: KRAUTSTRUNK JUERGEN
IPC: C08G63/183
Filed: 1995-10-12
Granted: 2006-02-23
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Herstellung von kiarsichtigem Polyester durch zwei-
oder mehrstufige Direkt-Veresterung unter Normaldruck oder Überdruck,
wobei eine Paste aus Terephthalsäure,
die bis zu 10 Mol-% andere Dicarbonsäuren enthalten kann, und Ethylenglykol,
das bis zu 10 Mol-% andere Diole enthalten kann, bei einer Temperatur
von 20 bis 60 °C
hergestellt wird und kontinuierlich in vorgebildetes, heißes Veresterungsprodukt
eingespeist wird, sowie nachfolgend katalytische Vorkondensation
unter Vakuum und Polykondensation unter Hochvakuum unter Abspaltung
von sogenanntem Spalt-Diol, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Diol-Komponente
der Paste aus dem nicht gereinigten Spalt-Diol aus der Polykondensation
und einer komplementären
Menge an Frisch-Diol besteht,  – der Paste über 15 bis
60 ppm Phosphor, bezogen auf Polyester, in Form von Phosphorsäure oder
Phosphorsäureglykolestern
zugesetzt und in der Paste homogen verteilt werden und  – dem Veresterungsgemisch
nach 65 bis 80 % der Gesamtverweilzeit in der Veresterung die Gesamtmenge
an Kondensations-Katalysator zugesetzt wird.
Patent DE-19634072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Nachbehandeln von Filamentfäden
Inventor: JOST HANS
IPC: D01D5/06
Filed: 1996-08-23
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum kontinuierlichen Nachbehandeln insbesondere von mittels eines Naßspinnverfahrens gesponnenen Filamentfäden mit einem Transportmittel, das die Filamentfäden in wendelförmigen Windungen durch aufeinanderfolgende Behandlungszonen hindurch transportiert, die mit Mitteln zum Aufbringen von Wasch- und/oder Behandlungsmedien auf die Filamentfäden und/oder mit Mitteln zum Entfernen von Wasch- und Behandlungsmedien von den Filamentfäden versehen sind, wobei das Transportmittel einen walzenförmigen Körper aus einer Vielzahl von Stangen aufweist, die in Abstand nebeneinander in einer im wesentlichen zylindrischen Fläche angeordnet sind und sich im wesentlichen in axialer Richtung erstrecken, wobei ferner innerhalb der zylindrischen Fläche Mittel zum Aufbringen wenigstens eines Behandlungmediums auf die Filamentfäden angeordnet sind, und das Transportmittel außen mit einem Gehäuse umgeben ist, das wenigstens eine Auffangkammer für ein Behandlungsmedium bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportmittel aus zwei ineinanderlaufenden, auf einer gemeinsamen Achse gelagerten und miteinander gekuppelten Haspeln (10, 11) gebildet ist, deren Haspelstangen (15, 16) in Umfangsrichtung abwechselnd aufeinander folgen und deren Rotationsachsen...
Patent DE-19636428-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidungsteil mit integrierter Airbag-Abdeckung
Inventor: FRANZ DIETER
IPC: B60R21/2165
Filed: 1996-09-07
Granted: 2004-06-17
Abstract: Fahrzeugzeuginnenverkleidungsteil (4) mit integrierter Airbag-Abdeckung (3), wobei die Kontur der Airbag-Abdeckung durch den Verlauf wenigstens einer Sollbruchlinie (1) bestimmt ist, die das Fahrzeuginnenverkleidungsteil bis annähernd an die dem Fahrzeuginsassen sichtbare Oberfläche durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchlinie (1) einen um eine Gerade alternierenden Verlauf aufweist.
Patent DE-19653006-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Aufwickeln einer Materialbahn
Inventor: KUHN FRIEDRICH
IPC: B65H19/22
Filed: 1996-12-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Wickelmaschine (1) zum Aufwickeln einer Materialbahn (21), insbesondere Papier- oder Kartonbahn, die mindestens zwei Tragwalzen (3, 5), zwischen denen ein Walzenbett ausgebildet ist, in das mindestens eine Wickelhülse (49) einbringbar ist, und eine der Schwächung der Materialbahn (21) dienende, mindestens ein Trennmesser (27) aufweisende Perforiereinrichtung (25) umfasst sowie eine als Schwenkhebel (37) ausgebildete, zum Ausbringen der Wickelrolle (15) aus dem Walzenbett und zur Materialbahntrennung dienende, um die Achse (7) der Tragwalze (3) in mehrere Funktionsstellungen verschwenkbare Ausdrück- und Bahntrennvorrichtung (35, 41), wobei durch ein Verschwenken der Ausdrück- und Bahntrennvorrichtung (35, 41) im Uhrzeigersinn aus einer erste Funktionsstellung in eine zweite Funktionsstellung die Wickelrolle (15) über die Tragwalze (5) aus dem Walzenbett ausbringbar ist und die Materialbahn (21) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Verschwenken der Ausdrück- und Bahntrennvorrichtung (35,41) entgegen dem Uhrzeigersinn in die erste Funktionsstellung die Materialbahn (21) in Richtung des Trennmessers (27) ausgelenkt wird und dass das...
Patent DE-19653739-B4 (DE)
Title: Kraftsportgerät mit einem an Körpermaße anpaßbaren Lastarm
Inventor: FIEBIG HEIKO
IPC: A63B21/06
Filed: 1996-12-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kraftsportgerät mit einem an Körpermaße anpaßbaren Lastarm (1), welcher an einer Kraftsportmaschine schwenkbar angeordnet und mit Trainingsgewichten (6) belastet ist, durch Ziehen oder Drücken mit den Armen oder Beinen einer trainierenden Person gegen die Kraft des Lastarmes (1) und/oder den daran angeordneten Gewichten (6) bewegt wird und der Lastarm (1) aus zwei Teilarmen, einem Betätigungsarm (3) und einem Maschinenarm (2) besteht, die über ein Drehgelenk (4) mittels einer Verstelleinrichtung in einem Winkel schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Maschinenarm (2) an seinem freien Ende in der Kraftsportmaschine gelagert ist und der Betätigungsarm (3) an seinem freien Ende die Betätigungselemente (7) trägt, so daß beide Arme (2, 3) zusammen einen einarmigen, in der Kraftsportmaschine gelagerten Hebel bilden, zwischen beiden Armen (2, 3) als Verstelleinrichtung eine fernbetätigte, blockierbare Gasfeder (8) angeordnet ist, die mit dem Betätigungsarm (3) über einen Ausleger (11), der im Drehgelenk (4) oder unmittelbar in seiner...
Patent DE-19706246-B4 (DE)
Title: Teleskop-Schrankauszug
Inventor: ZINGG HEINZ
IPC: A47B88/04
Filed: 1997-02-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Teleskop-Schrankauszug
(5), umfassend ein u-förmiges
Basisführungsprofil
(7) mit Mitteln zu dessen Befestigung auf einer Unterlage, eine
Differentialschiene (13) und eine Tragschiene (19) mit Mitteln zu
deren Befestigung an einer Schrankboden-Unterseite, mit Zentriermittel zum Ausrichten
mindestens der Tragschiene (19) bezüglich dem Basisführungsprofil
(7), dadurch gekennzeichnet, dass die Zentriermittel aus zwei gute
Gleiteigenschaften aufweisenden Führungs- und Stopperkörpern (31)
bestehen, die innen an den Seitenflächen der Differentialschiene
(13) angebracht und deren Gleitflächen rippenförmig ausgebildet
sind und in einem Abstand zum Zwischenschenkel (41) der Tragschiene
(19) liegen.
Patent DE-19719047-B4 (DE)
Title: Einspritzpumpe
Inventor: DOMBERGER GERHARD
IPC: F02M59/26
Filed: 1997-05-06
Granted: 2007-08-09
Abstract: Einspritzpumpe
für eine
Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem zur Mengenregulierung drehbaren
Pumpenkolben konstanten Hubs, der am oberen mit einem geringeren
Durchmesser ausgeführten
Bereich mit mindestens einem Steuerkurventräger (4, 5) versehen ist, der
an einer Pumpenzylinderwandung anliegt und der Steuerkurventräger (4,
5) an seiner Unterseite eine Steuerkurve (7, 8) aufweist, die zur
Beendigung des Einspritzvorganges einen Verbindungskanal (9, 10)
zum Saugraum freigibt und der Verbindungskanal (9, 10) einen unrunden
Querschnitt mit einem unteren ebenen Wandabschnitt (11, 13) aufweist,
dessen bei Einspritzende zuerst von der zugeordneten Steuerkurve
(7, 8) überstrichene
Kante (12) parallel zur zugeordneten Steuerkurve (7, 8) verläuft, so
dass die Steuerkurve (7, 8) im Verlauf der Aufwärtsbewegung des Pumpenkolbens
(2) eine Kante (12) derart überstreicht,
dass ein Ausströmspalt
von der Länge
der Kante (12) zu dem zugehörigen
Verbindungskanal (9, 10) öffnet.
Patent DE-19804337-B4 (DE)
Title: Instrumententafel von reduzierter Tiefe
Inventor: METAIS DERRY
IPC: H05K1/18
Filed: 1998-02-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: Instrumententafel
von reduzierter Tiefe, die auf der Vorderseite ein Trägermaterial
(3, 8, 17), das vorn durch Serigrafie mit mindestens einem Anzeigezeichen
(27) bedruckt ist, ein Trägermaterial
(3) mit einer gedruckten Schaltung (20) auf der Rückseite
und eine hinter dem Trägermaterial
(3) der gedruckten Schaltung (20) montierte Lichtquelle (16) umfaßt, wobei
in den Trägermaterialien
(3) der Serigrafie (8, 17, 27) und der gedruckten Schaltung (20)
an der Stelle des Anzeigezeichens (27) eine Beleuchtungsöffnung (28)
vorgesehen und hinter der Lichtquelle (16) ein Film (30) angeordnet
ist, der diese umgibt und einen Leuchtkasten (31) für die Lichtquelle
(16) bildet.
Patent DE-19812504-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät, insbesondere Lichtsignalgerät
Inventor: ZIMMERMANN WILFRIED
IPC: F21V23/00
Filed: 1998-03-21
Granted: 2005-03-17
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät,
insbesondere Lichtsignalgerät
enthaltend einen Geräteeinsatz mit
Gehäuseteilen
und Leuchtmittel, wobei auf dem Geräteeinsatz (11) eine Grundplatte
(1) aufgesteckt ist, die zur Aufnahme einer Leiterplatte (2) dient,
die oberseitig mit Leuchtmitteln (3) und elektronischen Bauelementen
(4) versehen ist und von einer lichtdurchlässigen Isolierstoffhaube (5)
abgedeckt ist, die ihrerseits durch eine Abdeckung (6) fixiert ist
und über
eine Lichtaustrittsausnehmung (7) verfügt, in der eine Schrift- oder
Kennzeichenfolie (8) eingelegt ist, die von einer lichtdurchlässigen Schutzblende (9)
fixiert wird.
Patent DE-19823932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Struktur von Farbfilterschichtsystem-Bereichen
Inventor: EDLINGER JOHANNES
IPC: G03F7/00
Filed: 1998-05-28
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Farbfilterschichtsystem-Struktur mit n unterschiedlichen
Farbfilterschichtsystemen, bei dem  a) auf einer Unterlage eine
Lackschichtstruktur aus mit Lack bedeckten Bereichen und lackfreien
Bereichen hergestellt wird,  b) auf der Lackschichtstruktur
ein Farbfilterschichtsystem aufgebracht wird,  c) auf dem Filterschichtsystem
eine Opferschicht aufgebracht wird,  d) die mit Lack bedeckten
Bereiche mit den darüber
angeordneten Farbfilterschichtsystem-Bereichen und den darüber angeordneten
OpferschichtBereichen durch einen Lift-off-Vorgang entfernt werden,
wobei an den lackfreien Bereichen der Unterlage das Farbfilterschichtsystem
mit dem auf dieser angeordneten Opferschicht erhalten bleibt,  e)
auf die Unterlage mit der derart hergestellten Struktur weitere
(n-1) Schichtanordnungen aufgebracht werden, die jeweils aus einem
Farbfilterschichtsystem und einer auf diesem angeordneten Opferschicht
bestehen, und diese Schichtanordnungen jeweils im Rahmen eines Lift-off-Vorgangs so strukturiert
werden, dass bei dem Lift-off-Vorgang jeweils unterschiedliche,
bis dahin nicht bedeckte Bereiche der Unterlage mit dem jeweiligen
Farbfilterschichtsystem und der über
dieser angeordneten Opferschicht bedeckt bleiben und die...
Patent DE-19834332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Behältnisses
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: G01M3/26
Filed: 1998-07-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Funktionsfähigkeit
eines Behältnisses,
insbesondere einer Tankentlüftungsanlage,
umfassend einen Tank (10), ein Adsorptionsfilter (20), das mit dem
Tank (10) über
eine Anschlußleitung
(12) verbunden ist und eine Belüftungsleitung
(22) aufweist, ein Tankentlüftungsventil
(30), das mit dem Adsorptionsfilter (20) über eine Ventilleitung (24)
verbunden ist, wobei man mittels einer Druckquelle (50) einen Druck
in das Behältnis
einbringt, und aus einem Vergleich des Druckverlaufs und/oder des
geförderten
Volumenstroms mit dem Druckverlauf und/oder dem geförderten
Volumenstrom, der sich bei einem definierten Vergleichsleck einstellt,
auf das Vorhandensein eines Lecks schließt undwobeiman zur Bestimmung
des Druckverlaufs und/oder des geförderten Volumenstroms wenigstenseine
Betriebskenngröße der Druckquelle
(50) beim Einbringen des Drucks erfaßt und hierausauf das Vorhandensein
eines Lecks schließt,
dadurch gekennzeichnet, daß man
die wenigstens eine Betriebskenngröße der Druckquelle (50) bei
einem Einbringen des Drucks nur in einem vorgebbaren Zeitintervall
(Δtm) erfaßt und durch
Extrapolation des dabei erfaßten
Zeitverlaufs der wenigstens einen Betriebskenngröße auf...
Patent DE-19845889-B4 (DE)
Inventor: HASSE PETER
IPC: H01T1/02
Filed: 1998-10-06
Granted: 2007-03-01
Abstract: The invention relates to a spark gap arrangement for use in power supply systems, especially in low-voltage systems, comprising an arcing chamber in which an electric arc is formed between two electrodes of the spark gap. An intermediate chamber (5) is provided downstream of the arcing chamber (3). Said intermediate chamber has a much greater volume than the arcing chamber (3). A pressure-proof flow channel (4), preferably consisting of metal, is provided as the connection between the arcing chamber (3) and the intermediate chamber (5).
Patent DE-19912178-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung mit einem Beifahrer-Airbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-03-18
Granted: 2010-03-18
Abstract: Insassenschutzvorrichtung mit einem Beifahrer-Airbag für ein Kraftfahrzeug,  mit einer Beifahrer-Airbaganordnung (2), die ein Airbagmodul (3) aus mindestens einem im Grundzustand zusammengefalteten Airbag (6) und mindestens einem zugeordneten Gasgenerator (4) umfaßt,  mit einer Wand-Austrittöffnung (7) für den sich entfaltenden Airbag (6) in einer Schalttafel (8), hinter der der Airbag (6) angeordnet ist, und  mit einer Wand-Abdeckung der Wand-Austrittöffnung (7), die durch einen sich entfaltenden Airbag (6) in eine Freigabeposition bewegbar ist, wobei  die Wand-Abdeckung eine Airbagklappe (9) ist, die im Querschnitt etwa L-förmig ausgebildet ist, wobei im geschlossenen Zustand der Airbagklappe (9) ein erster L-Schenkelbereich (10) einen oberen, etwa horizontalen Teil der Schalttafel (8) bildet und ein zweiter L-Schenkelbereich (11) einen etwa vertikalen, einem Beifahrer zugewandten Teil der Schalttafel (8) bildet, wobei  der erste L-Schenkelbereich (10) mit seiner freien Kante (12) an der Schalttafel (8) über eine im Fahrzeug quer verlaufende Schwenkachse (13) angelenkt und nach...
Patent DE-19929818-B4 (DE)
Title: Beschlag für ein Fenster oder eine Tür mit einer Spaltöffnungsstellung
Inventor: MENCHER WERNER
IPC: E05D15/52
Filed: 1999-06-30
Granted: 2014-06-18
Abstract: Beschlagelement (1) für ein Fenster oder eine Tür mit einem Flügel (2), der mit Hilfe des Beschlags in eine gegenüber einem Rahmen um den gesamten Flügelumfang abgerückte Stellung bewegbar ist, mit einem Hebelarm (7, 7'), der dazu ausgelegt ist, gegenüber dem Rahmen um eine erste Achse (4) schwenkbar gelagert zu sein und gegenüber dem Flügel (2) um eine zweite Achse (8) schwenkbar gelagert zu sein, so das der Flügel (2) von dem Rahmen in die abgerückte Stellung bewegbar ist durch Verkippen des Hebelarmes (7, 7') gegenüber dem Rahmen und dem Flügel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (7, 7') eine erste Kulissenführung (10) für einen von einem Treibstangenbeschlag anzutreibenden Zapfen (11) aufweist und dass der Hebelarm (7, 7') dazu ausgelegt ist, über einen zweiten Zapfen-Kulissenführungs-Eingriff (12, 13) Gewichtskräfte des Flügels (2) auf den Rahmen zu übertragen.
Patent DE-19931149-B4 (DE)
Title: Optoelektronische integrierte Schaltvorrichtung
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H01L27/144
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: Optoelektronische
integrierte Schaltvorrichtung, umfassend:  – ein GaAs-Substrat, einschließlich einer
elektronischen Schaltung zur Verarbeitung eines elektronischen Signals;  – eine erste
ZnO-Schicht auf mindestens einem Teil des GaAs-Substrates;  – eine optische
Schaltung, die elektrisch mit der elektronischen Schaltung verbunden
ist und mindestens eine Verbindungs-Halbleiterschicht auf GaN-Basis auf der ersten ZnO-Schicht
umfaßt,
wobei die Verbindungs-Halbleiterschicht
auf GaN-Basis entweder ein optisches Signal empfängt oder emittiert, und bei
einer Temperatur von 800°C oder
weniger gebildet ist; und  – eine
zusätzliche
Schicht aus ZnO, die optisch mit der optischen Schaltung verbunden
ist und so dimensioniert ist, daß sie als optischer Wellenleiter
fungiert.
Patent DE-19940360-B4 (DE)
Title: Airbag mit einer als Diffusor und Abdeckung eingerichteten Verstärkungslage
Inventor: AIGNER JOACHIM
IPC: B60R21/20
Filed: 1999-08-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Airbag-Modul
mit einem Gehäuse,
einem Gassack, einem Gasgenerator und einer als Diffusor wirkenden,
zwischen Gasgenerator und Gassack angeordneten bandförmigen Verstärkungslage,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Gassack (19) an dem oberen Rand des topfförmigen Gehäuses (10) befestigt und die
Verstärkungslage
(12) innenseitig der Gassackbefestigung an einem Randbereich (14)
des Gehäuses
(10) befestigt und in das Innere des Gehäuses (10) geführt ist,
hier als Diffusorbereich (13) zwischen Gasgenerator (11) und Gassack
(19) verläuft
und anschließend
zu dem gegenüberliegenden oberen
Randbereich (17) des Gehäuses
(10) weitergeführt und
innenseitig der Gassackbefestigung an dem Randbereich (17) befestigt
ist und anschließend
die Gassackbefestigung schlaufenförmig außen umgreifend mit einem die
offene Seite des Gehäuses
(10) übergreifenden
Abdeckungsbereich (18) zu dem ersten Randbereich (14) zurückgeführt und
hier außenseitig
der Gassackbefestigung befestigt ist.
Patent DE-19949468-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Dachmodul
Inventor: LUTZ ALFONS
IPC: B60J10/82
Filed: 1999-10-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Dachöffnung (12)
und einem karosseriefesten Trägerrahmen
(38), an welchem ein die Dachöffnung
ausfüllendes
Dachmodul (14) befestigt ist, wobei das Dachmodul einen Modulrahmen
(20, 120), mittels dem es an dem Trägerrahmen befestigt ist, einen
in dem Modulrahmen in Dachlängsrichtung verschiebbaren
Deckel (22) und eine in Schließstellung
des Deckels nach hinten unmittelbar daran anschließende Heckscheibe
(24) aufweist und der Modulrahmen so ausgebildet ist, dass bei geschlossenem
Dach der Deckel und die Heckscheibe an dem Modulrahmen dichtend
anliegen, und wobei ein Abdeckelement (48) vorgesehen ist, das den Modulrahmen
(20, 120) und den Spalt (46) zwischen dem Modulrahmen und dem Dachöffnungsrand
(16) von oben abdeckt und bei geschlossenem Dach für eine Abdichtung zwischen
dem Modulrahmen und dem Dachöffnungsrand sorgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (24) mit ihrer Hinterkante
ausstellbar ist, dass das Abdeckelement (48) mittels einer Befestigung
(50) am Trägerrahmen (38)
befestigt ist, und dass das Abdeckelement (48) so ausgebildet oder...