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Patent DE-102021203373-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für ein Fahrzeug und Einspritzleiste für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: JENNES JOERG
IPC: F02M63/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Eine Einspritzleiste für ein Kraftstoffeinspritzsystem eines Fahrzeugs umfasst ein sich entlang einer Längsachse erstreckendes Verteilerrohr mit zumindest einem Eingangsanschluss zur Verbindung mit einer Kraftstoffpumpe und einer Mehrzahl an Ausgangsanschlüssen zur Verbindung mit je einem Injektor, die entlang der Längsachse beabstandet zu dem Eingangsanschluss angeordnet sind, und einem in Bezug auf die Längsachse zwischen dem Eingangsanschluss und den Ausgangsanschlüssen angeordneten Stützvorsprung, welcher in einer sich quer zur Längsachse erstreckenden radialen Richtung in einen Innenraum des Verteilerrohrs vorsteht. Die Einspritzleiste umfasst ferner ein in dem Innenraum des Verteilerrohrs angeordnetes Drosselstück mit einer sich zwischen einer ersten und einer zweiten Stirnfläche erstreckenden Durchgangsöffnung, welche einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als ein Innendurchmesser des Verteilerrohrs jeweils auf entgegengesetzten Seiten des Stützvorsprungs. Die erste Stirnfläche des Drosselstücks ist dem Eingangsanschluss zugewandt gelegen und das Drosselstück liegt mit einer Außenumfangsfläche an einer Innenumfangsfläche des Verteilerrohrs und mit der zweiten Stirnfläche an dem Stützvorsprung an.
Patent DE-102021206828-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: ZIELKE CHRISTIAN
IPC: H01M50/22
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack mit einem Gehäuse, mit zumindest zwei Akkuzellen, mit einer Schutzvorrichtung zum Schutz des Akkupacks bei einer thermisch unkontrollierbaren Situation, wobei die Schutzvorrichtung eine erste Schutzeinheit zur thermischen Isolierung und mechanischen Stabilisierung benachbarter Akkuzellen, eine zweite Schutzeinheit zur elektrischen Trennung von Akkuzellen bei einer thermisch unkontrollierbaren Situation und eine dritte Schutzeinheit zu einem gezielten Auslass von Gas bei einer thermisch unkontrollierbaren Situation aufweist.
Patent DE-102021210299-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, wobei zwei Pumpen vorgesehen sind, welche von einem Elektromotor über ein Getriebe antreibbar sind. Im Normalbetrieb wird ein vom Elektromotor erzeugtes Drehmoment auf beide Pumpen aufgeteilt. Sollte eine Pumpe blockieren wird automatisch die andere Pumpe angetrieben.
Patent DE-102021210498-A1 (DE)
Title: Gekühlter Rotor mit Verdrängungselement, Elektromaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: WEBER JAN-NIKLAS
IPC: H02K3/24
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine Elektromaschine (2) zum Antreiben eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend einen Rotorgrundkörper (4) mit mehreren Rotorzähnen (6) an welchen eine Rotorwicklung (7) des Rotors (1) angeordnet ist, wobei die Rotorzähne (6) einen ersten Rotorzahn (6a) und einen dem ersten Rotorzahn (6a) benachbart angeordneten zweiten Rotorzahn (6b) aufweisen, wobei zwischen einem an dem ersten Rotorzahn (6a) angeordneten ersten Rotorwicklungsabschnitt (7a) der Rotorwicklung (7) und einem an dem zweiten Rotorzahn (6b) angeordneten zweiten Rotorwicklungsabschnitt (7b) der Rotorwicklung (7) ein Zwischenraum (8) ausgebildet ist, wobei in dem Zwischenraum (8) ein sich entlang der Rotorlängsachse (5) erstreckendes Verdrängungselement (9) angeordnet ist. Das Verdrängungselement (9) weist einen Verdrängungsgrundkörper (10) sowie eine sich vom Verdrängungsgrundkörper (10) in Richtung des benachbarten ersten Rotorwicklungsabschnitts (7a) erstreckende erste Leitvorrichtung (11a) zum Leiten eines durch den Zwischenraum (8) leitbaren Kühlfluids entlang der Rotorlängsachse (5) auf. Ferner betrifft die Erfindung eine Elektromaschine (2) und ein Kraftfahrzeug (3).
Patent DE-102021210538-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von mit einem neuronalen Netz assoziierten Daten
Inventor: MACK FRANK
IPC: G06N10/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Verarbeiten von mit einem, beispielsweise künstlichen, neuronalen Netz assoziierten Daten, wobei das neuronale Netz einen Kodierer, beispielsweise Encoder, zum Kodieren von ersten Daten aufweist und einen Dekodierer, beispielsweise Decoder, zum Dekodieren von mittels des Kodierers kodierten Daten, beispielsweise zum zumindest teilweisen Rekonstruieren der ersten Daten, wobei wenigstens eine Schicht des Encoders wenigsten ein auf Quanten-Bits basiertes Verarbeitungselement aufweist, wobei das Verfahren aufweist: Kodieren der ersten Daten mittels des Kodierers, wobei beispielsweise das wenigstens eine auf Quanten-Bits basierte Verarbeitungselement für das Kodieren verwendet wird.
Patent DE-102021210910-A1 (DE)
Title: Abtastelement und induktive positionsmesseinrichtung mit diesem abtastelement
Inventor: HEINEMANN CHRISTOPH
IPC: G01D5/14
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abtastelement (1), das eine mehrlagige Leiterplatte (1.1) umfasst, wobei die Leiterplatte (1.1) eine erste Detektoreinheit (1.11) aufweist, die in einer ersten Lage (A) und in einer zweiten Lage (B) angeordnet ist. Weiterhin weist die Leiterplatte (1.1) eine zweite Detektoreinheit (1.12) auf, die in einer dritten Lage (E) und in einer vierten Lage (F) angeordnet ist und eine erste Abschirmschicht (1.13), die in einer fünften Lage (D) angeordnet ist. Die Leiterplatte (1.1) weist zudem eine geometrische Mittenebene (M) auf, die zwischen den Detektoreinheiten (1.11, 1.12) angeordnet ist und weiterhin Vias (1.17, 1.18) aufweist, welche in einer Richtung parallel zur Mittenebene (M) versetzt zueinander angeordnet sind. Die fünfte Lage (D) ist so strukturiert, dass neben der ersten Abschirmschicht (1.13) und bezüglich der ersten Abschirmschicht (1.13) elektrisch isoliert ein Steg (1.131) angeordnet ist, welcher mit den Vias (1.17, 1.18) elektrisch kontaktiert ist und durch welchen die Vias (1.17, 1.18) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021214150-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit kleinem Zündspalt und planen Zündelementflächen
Inventor: BENZ ANDREAS
IPC: H01T13/20
Filed: 2021-12-10
Abstract: Zündkerze (1) mit einer Längsachse x aufweisend• ein Gehäuse (2) mit einer Bohrung entlang der Zündkerzen-Längsachse x und einer brennraumseitigen Stirnseite (27),• einen mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Isolator (3),• eine mindestens teilweise innerhalb des Isolators (3) angeordnete Mittelelektrode (4), die einen Grundkörper (4a) und ein erstes Zündelement (14) aufweist, und• mindestens einer Masseelektrode (5), die innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist und eine Grundkörper (5a) und ein zweites Zündelement (15) aufweist,• wobei die mindestens eine Masseelektrode (5) und die Mittelelektrode (4) so angeordnet sind, dass das zweite Zündelement (15) der mindestens eine Masseelektrode (5) mit dem ersten Zündelement (14) der Mittelelektrode (4) einen Zündspalt (54) ausbildet, der sich radial zur Zündkerzen-Längsachse x erstreckt,• wobei eine als Zündflächen (114) dienende Oberfläche des ersten Zündelementes (14) der Mittelelektrode und eine als Zündflächen (115) dienende Oberfläche des zweiten Zündelementes (15) der Masseelektrode (5) plane Oberflächen sind, und• wobei eine Breite des Zündspalts (54) durch einen Abstand der sich gegenüberliegenden Zündflächen (114, 115) der Mittelelektrode (4) und der Masseelektrode (5) gegeben ist, wobei die Breite des Zündspalts (54) nicht größer als 0,3 mm ist, und der Zündspalt (54) innerhalb des Gehäuses (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102021214846-A1 (DE)
Title: Schraube mit Dichtscheibe, Anordnung mit einer Schraube und einer Dichtscheibe und Verfahren zum Herstellen einer Schraubverbindung
Inventor: IVANIJKO MARTIN
IPC: F16B25/10
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube mit Dichtscheibe, wobei die Schraube als fließlochformende Schraube zum Einschrauben in wenigstens ein, insbesondere ungelochtes Bauteil ausgebildet ist und einen Schraubenkopf und einen Schraubenschaft aufweist, wobei die Dichtscheibe einen äußeren Ringbereich mit einer ersten Materialdicke aufweist, und wobei ein Innendurchmesser des äußeren Ringbereichs größer ist als ein Außendurchmesser des Schraubenschafts in einem an den Schraubenkopf anschließenden Bereich, bei der die Dichtscheibe einen inneren Bereich aufweist, der sich ausgehend von dem äußeren Ringbereich nach innen erstreckt und der gegenüber dem äußeren Ringbereich eine kleinere Materialdicke aufweist.
Patent DE-102022000606-A1 (DE)
Title: Rohrleitung oder Schlauchleitung für unter Druck stehende Fluide mit einer Umhüllung
Inventor: SIEPE-NOLL WOLFGANG
IPC: E03C1/02
Filed: 2022-02-18
Abstract: In Spülkästen von Unterputztoilettenspülkästen wird Druckwasser für das Füllventil in der Regel durch Flexschläuche, Panzerschläuche oder auch feste, meist gebogene Rohrleitungen zugeführt.Tritt nach einer Beschädigung durch zum Beispiel eine Alterung Druckwasser als Strahl oder Sprühnebel aus einer Zuleitung aus und gelangt hinter die Schutzplatte der Sericeöffnung des Spülkastens, so kann dieses Leckagewasser in die Wand einer Toilette gelangen und hinter der Betätigungsplatte der Toilette zu vorerst nicht erkennbaren, großen Schäden führen.Die vorgeschlagene neuartige Schlauchleitung oder Rohrleitung ist mit einer Umhüllung ausgebildet, die das unter Druck stehende austretende und Wasser in sich aufnimmt und es von der Umhüllung kontrolliert ins Spülbecken tropfen lässt, so dass das Wasser über den Überlauf des Spülventils ins Toilettenbecken abfließen kann.
Patent DE-102022100010-A1 (DE)
Title: Rührvorrichtung
Inventor: SOGABE HIROSHI
IPC: B01F27/112
Filed: 2022-01-03
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Rührvorrichtung (10, 100) bereitzustellen, die in der Lage ist, einen Scherprozess effizient durchzuführen. Eine Rührvorrichtung (10, 100) enthält: einen Rührbehälter (12), der ein zu verarbeitendes Fluid aufnimmt, das Partikel enthält; ein in dem Rührbehälter (12) angeordnetes Torblatt (18) zum Rühren des zu verarbeitenden Fluids; und ein Scherblatt (16), das ein unteres Ende eines Dispergierraums (S) definiert, der an einer Bodenseite des Torblatts (18) in dem Rührbehälter (12) vorhanden ist, und das sich um eine vorbestimmte Achse dreht, um die Partikel in dem Dispergierraum (S) zu dispergieren. Ein Abstand (H) von einem oberen Ende des Dispergierraums (S) zu dem Scherblatt (16) reicht von 5 % bis 35 % eines Durchmessers (L) des Scherblatts (16) .
Patent DE-102022100636-A1 (DE)
Title: Schwingungsisolierungssystem, Verfahren und Prozessiervorrichtung
Inventor: HAASEMANN GEORG
IPC: C23C14/56
Filed: 2022-01-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Schwingungsisolierungssystem (100) aufweisen: eine Maschinenauflage (812); eine Lagervorrichtung (602) zum Lagern der Maschinenauflage (812) auf einem Untergrund (902) derart, dass die Maschinenauflage (812) eine Ausgleichsbewegung relativ zu dem Untergrund (902) und/oder einer Anschlagvorrichtung (202) durchführen kann; die Anschlagvorrichtung (202) zum Begrenzen der Ausgleichsbewegung, wobei, wenn die Anschlagvorrichtung (202) in einem ersten Zustand ist, die Ausgleichsbewegung auf eine erste Strecke begrenzt wird, und, wenn die Anschlagvorrichtung (202) in einem zweiten Zustand ist, die Ausgleichsbewegung auf eine zweite Strecke begrenzt wird, die sich von der ersten Strecke unterscheidet; eine Auslösevorrichtung (302), welche eingerichtet ist, eine Änderung von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand auszulösen, wenn ein Parameter, welcher eine Beschleunigung des Untergrundes (902) und/oder der Anschlagvorrichtung (202) repräsentiert, ein Kriterium erfüllt.
Patent DE-102022104302-A1 (DE)
Title: Bodenverfestigungsmittel und Verfahren zur Untergrundbefestigung
Inventor: RICHTER MARCO
IPC: E02D3/12
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenverfestigungsmittel und ein Verfahren zur Verfestigung eines Erdreiches vor dem Auftrag einer befahrbaren Deckschicht (3). Das Bodenverfestigungsmittel ist als Emulsion aus mit Wasser gemischten Paraffinwachsen und Ölsäuren ausgebildet. In einem Auftragschritt (8) wird das Bodenverfestigungsmittel unter Beimischung von Wasser auf ein in einem Vorbereitungsschritt (7) vorbereitetes Erdreich aufgebracht. In einem sich anschließenden Vermengungsschritt (9) wird das Bodenverfestigungsmittel mit dem Erdreich bis zu einer vorgebbaren Mindesttiefe vermengt, sodass ein vorbehandeltes Erdreich entsteht. In einem sich anschließenden Verteilungsschritt (10) wird ein Bindemittel auf dem vorbereiteten Erdreich verteilt. In einem Untermischungsschritt (11) wird das Bindemittel mit dem vorbehandelten Erdreich vermengt und in einem anschließenden Verdichtungsschritt (12) verdichtet.
Patent DE-102022106791-A1 (DE)
Title: Mimo-radarvorrichtung und mimo-radarverfahren
Inventor: NAM SANG HO
IPC: G01S13/48
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine MIMO-Radarvorrichtung, die eine Senderschaltung mit einer Mehrzahl von Sendekanälen umfasst. Die Senderschaltung ist ausgebildet, über einen ersten Sendekanal eine erste Sequenz von FMCW-Radar-Chirps derart zu senden, dass die Start- und/oder Stoppfrequenzen jedes von zumindest einem Abschnitt der FMCW-Radar-Chirps der ersten Sequenz voneinander verschieden sind. Die Senderschaltung ist ausgebildet, über einen zweiten Sendekanal eine zweite Sequenz von FMCW-Radar-Chirps zu senden, wobei die Start- und/oder Stoppfrequenzen jedes von zumindest einem Abschnitt der FMCW-Radar-Chirps der zweiten Sequenz voneinander verschieden sind. Die erste und die zweite Sequenz von FMCW-Radar-Chirps werden gleichzeitig gesendet. Die Steuerschaltung ist ausgebildet, den ersten und den zweiten Sendekanal zu steuern, um Phasen der FMCW-Radar-Chirps der ersten Sequenz und der zweiten Sequenz gemäß einem vordefinierten Doppler-Divisions-Multiplex-, DDM-, Schema einzustellen.
Patent DE-102022107424-A1 (DE)
Title: Fluidbehälter, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Fluidbehälters
Inventor: OTT GERWIN
IPC: F01M11/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: Fluidbehälter, umfassend einen Grundkörper, wobei der Grundkörper eine Wandung aufweist, welche ein Fluidvolumen formt, wobei die Wandung einen oder mehrere Anordnungsbereiche aufweist, wobei an zumindest einem Anordnungsbereich fluidleitend ein Zusatzkörper angeordnet ist, welcher ausgelegt ist, das Fluidvolumen zu vergrößern, und wobei der Zusatzkörper zumindest ein Trennelement aufweist, welches die Wandung im Anordnungsbereich derart durchtrennt, dass über die Anordnung des Zusatzkörpers die Fluidleitung hergestellt ist.
Patent DE-102022108769-A1 (DE)
Title: Umfeld-Überwachungs-System und Flurförderzeug mit einem Umfeld-Überwachungs-System
Inventor: BAKR MOHAMED
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umfeld-Überwachungs-System eines Flurförderzeugs (T) mit einer Sensorik (S) zur Umfelderfassung und einer, mit der Sensorik (S) in Wirkverbindung stehenden, Datenverarbeitungseinrichtung (D) zur Auswertung von Sensorsignalen der Sensorik (S). Es wird vorgeschlagen, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (D) über ein Objekterkennungssystem verfügt, das mindestens ein, als gefaltetes neuronales Netzwerk (Convolutional Neural Network, CNN) ausgebildetes, künstliches neuronales Netzwerk umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Flurförderzeug (T) mit einem Umfeld-Überwachungs-System.
Patent DE-102022110453-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einem Temperatursensor und Anordnung aus der LED-Leuchte und einem Steuergerät
Inventor: TEBRÜGGE CLAAS
IPC: H05B45/18
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte (L) mit einem Temperatursensor (5), wobei die LED-Leuchte (L)
 • eine LED (3) oder eine erste Reihenschaltung von LEDs (3) als Leuchtmittel,
 • einen Eingang mit einem ersten Anschluss (1) und einem zweiten Anschluss (2) und
 • den Temperatursensor (5) aufweist,
 • wobei die LED (3) oder die LEDs (3) der ersten Reihenschaltung eine erste Flussrichtung haben,
 • wobei die LED (3) oder die erste Reihenschaltung an die beiden Anschlüsse (1, 2) des Eingangs angeschlossen ist, und zwar derart, dass die erste Flussrichtung vom ersten Anschluss (1) zum zweiten Anschluss (2) weist,
 • wobei der Temperatursensor (5) eine zweite Flussrichtung hat oder mit einer Diode (4) mit einer zweiten Flussrichtung in einer der Reihenschaltungen angeordnet ist und
 • wobei der Temperatursensor (5) oder die zweite Reihenschaltung derart parallel zur LED (3) oder der ersten Reihenschaltung angeordnet ist, dass die zweite Flussrichtung vom zweiten Anschluss (2) zum ersten Anschluss (1) weist.
Patent DE-102022112977-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Filter
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-05-23
Abstract: Ein mehrstufiger Filter 1 für die Filtration von partikel- und gasförmigen Stoffen weist ein Filtergehäuse 2 mit mindestens zwei Filterkammern 3, 4 auf. Zwischen diesen beiden Filterkammern 3, 4 ist eine Trennplatte 6 vorgesehen, welche an ihrer Ober- und/oder Unterseite 7, 8 zur Fixierung von Filterpatronen 10-13 dient.
Patent DE-102022113331-A1 (DE)
Title: Halbstarre Deckschicht für Rutschflächen
Inventor: HARTMANN BETTINA
IPC: E01C7/18
Filed: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbstarren Deckschicht für Rutschflächen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines offenporigen Asphalttraggerüsts umfassend einen Mineralstoff der Korngröße 8/11 oder 5/8, wobei der Anteil an Unterkorn maximal 10 M.-% beträgt;- Verfüllen der Poren des offenporigen Asphalttraggerüsts mit einem Mörtel zur Herstellung einer Halbstarren Deckschicht;- Aushärten der Halbstarren Deckschicht;- Grobschleifen der ausgehärteten Halbstarren Deckschicht;- Feinschleifen der grob geschliffenen, ausgehärteten Halbstarren Deckschicht.
Patent DE-102022113711-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Boostbetriebsmodus
Inventor: FAHRNER JULIAN
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein batterieelektrisches Fahrzeug (1), insbesondere Personenkraftwagen, mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (2) zum Antreiben des Fahrzeugs (1), die zumindest einen Elektromotor (3) aufweist, mit einer elektrische Energie speichernden Batterie (5) zum Versorgen der Antriebseinrichtung (2) mit elektrischer Energie, mit einer Steuereinrichtung (9) zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (2), und mit einem vom Fahrzeugführer verstellbaren und mit der Steuereinrichtung gekoppelten Fahrpedal zum Abrufen einer Fahrleistung, wobei die Steuereinrichtung (9) so konfiguriert ist, dass damit mehrere vom Fahrzeugführer auswählbare Betriebsmodi realisierbar sind, wobei wenigstens ein Standardbetriebsmodus und ein Boostbetriebsmodus auswählbar sind, und wobei die Steuereinrichtung (9) so konfiguriert ist, dass sie im Boostbetriebsmodus eine höhere abrufbare elektrische Systemleistung bereitstellt als im jeweiligen Standardbetriebsmodus, sodass über die Abrufeinrichtung im Boostbetriebsmodus eine größere Fahrleistung abrufbar ist als im jeweiligen Standardbetriebsmodus.Ein verbesserter energetischer Wirkungsgrad ergibt sich, wenn die Steuereinrichtung (9) so konfiguriert ist, dass sie im Boostbetriebsmodus die Höhe der abrufbaren Systemleistung in Abhängigkeit wenigstens eines der folgenden Parameter einstellt: aktueller Batterieladezustand, aktuelle Fahrpedalstellung, aktuelle Temperatur wenigstens einer Komponente der Antriebseinrichtung (2), aktuelle Temperatur der Batterie (5).
Patent DE-102022113965-A1 (DE)
Title: Kühlkörper zur Aufnahme von Batteriezellen für ein Batteriemodul
Inventor: KWOCZEK LUKAS
IPC: H01M10/6551
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (12) zur Aufnahme von mehreren Batteriezellen (30) für ein Batteriemodul (10) einer Hochvolt-Batterie (120) für ein Kraftfahrzeug (100). Der Kühlkörper (12) umfasst eine erste Kühlrippe (16) und eine von der ersten Kühlrippe (18) beabstandete zweite Kühlrippe (18), wobei zwischen der ersten Kühlrippe (16) und der zweiten Kühlrippe (18) ein Spalt (36) ausgebildet ist. Der Kühlkörper (12) umfasst ferner eine Bodenplatte (14) mit einem Kühlkanal (28) oder einer Kühlplatte (48) zur Durchströmung mit einem flüssigen Kühlmittel (44) sowie ein Ankopplungselement (46) zur Verbindung des Kühlkörpers (12) mit dem Batteriemodul (10). Eine Batteriezelle (30) ist zwischen der ersten Kühlrippe (16) und der zweiten Kühlrippe (18) zerstörungsfrei und reversibel lösbar in dem Kühlkörper (12) angeordnet und durch diesen kühlbar.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Batteriemoduls (10) für eine Hochvolt-Batterie (120) in einem Kraftfahrzeug (100) mit einem solchen Kühlkörper (12).
Patent DE-102022116114-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum diagnostizieren einer beeinträchtigung eines drucklosen kraftstofftanks
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D41/22
Filed: 2022-06-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren einer Beeinträchtigung in einer Vorrichtung mit variablem Volumen, die in einem drucklosen Kraftstofftank beinhaltet ist, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren, wenn Bedingungen erfüllt sind, Betreiben einer Pumpe eines Leckerkennungsmoduls (ELCM) eines Systems zur Verdunstungsemissionssteuerung (EVAP) beinhalten, um die Vorrichtung mit variablem Volumen zu evakuieren. Eine Beeinträchtigung der Vorrichtung mit variablem Volumen kann auf Grundlage einer Druckänderung an der Vorrichtung mit variablem Volumen angegeben werden.
Patent DE-102022116873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kapazitiven Berührungsdetektion und optischen Signalisierung einer veränderlichen Information
Inventor: GASPAR ZOLTAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 20) sowie ein Verfahren zur kapazitiven Berührungsdetektion und optischen Signalisierung einer veränderlichen Information, aufweisend eine elektrisch ansteuerbare Anzeige (2) mit einem optisch veränderbaren Anzeigebereich (3) zur wahlweisen Signalisierung der Information und wenigstens eine dem Anzeigebereich (3) zugeordnete Elektrode (4, 5) zur Steuerung einer optischen Eigenschaft des Anzeigebereichs (3) durch Beaufschlagen der Elektrode (4, 5) mit einem aktiven elektrischen Signalisierungspotenzial (Vcc, GND), wobei die Elektrode (4, 5) zusätzlich zur Erzeugung einer Messkapazität (C_touch) vorgesehen ist und eine Kapazitätsänderung der Messkapazität (C_touch) durch Beaufschlagen der Elektrode (4, 5) mit einem sich von dem aktiven Signalisierungspotenzial (Vcc, GND) unterscheidenden Messsignal (6) erfassbar ist.
Patent DE-102022119083-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für einen mit einem Stauraum ausgestatteten Vorder- oder Hinterwagen eines Personenkraftwagens
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: B62D25/12
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung für einen mit einem Stauraum (5) ausgestatten Vorder- oder Hinterwagen (1) eines Personenkraftwagens, mit einem als Fronthaube (2), Klappe oder dergleichen ausgebildeten verlagerbaren Verkleidungselement, welche aus einer Schließstellung, in welcher der Stauraum (5) verschlossen ist, in wenigstens eine Offenstellung verlagerbar ist, in welcher der Stauraum (5) zugänglich ist, und mit einer wenigstens ein Betätigungselement (8) aufweisenden Schließ- und/oder Verlagerungseinrichtung, mittels welcher die Fronthaube (2), Klappe oder dergleichen verlagerbaren Verkleidungselement in der Schließstellung ver- und entriegelbar und/oder zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verlagerbar ist.Um dabei verschiedene Betätigungsfunktionen der Fronthaube (2), Klappe oder dergleichen verlagerbaren Verkleidungselement dem Nutzer auf besonders günstige Weise bereitstellen zu können, ist das Betätigungselement als kapazitives oder induktives Sensorelement (8) ausgebildet, welches an wenigstens einem Verkleidungselement (4) des Vorder- oder Hinterwagens (1) verborgen angeordnet ist.