baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207394-B4 (DE)
Title: Geschmacksmaskierte oblatenförmige Arzneizubereitung
Inventor: RADEMACHER TINA
IPC: A61K47/44
Filed: 2002-02-21
Granted: 2007-03-29
Abstract: Oblatenförmige Arzneizubereitung zur
Verabreichung von Wirkstoffen über
die Mundschleimhaut, enthaltend mindestens ein matrixbildendes Polymer, in
welchem mindestens ein Wirkstoff und mindestens ein Kohlendioxidbildner
gelöst
oder dispergiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie als fester Schaum vorliegt.
Patent DE-10208481-B4 (DE)
Title: Station für elektronische Geräte
Inventor: BROOREN ANDREAS
IPC: H04M1/04
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Station
(2) für
elektronische Geräte (1)
mit einer solchen zugehörigen
Station, die für
Lade- bzw. Docking-Zwecke ausgelegt ist und diesbezüglich eine Steckverbindung
(9; 10) für
eine elektrische Kontaktierung zwischen dem elektronischen Gerät (1) und
der Station (2) aufweist, und die eine Wippe (11) hat, die um eine
Drehachse (12) drehbar gelagert und mit einem Auswerfer (13) starr verbunden
ist in der Weise, dass bei einem Absenken der Wippe (11) ein Drehmoment
an der Drehachse (12) in der Weise erzeugt ist, dass durch dieses
Drehmoment der Auswerfer (13) in die entgegengesetzte Richtung der
Bewegung der Wippe (11) bewegt ist mit der Folge, dass ein in die
Station (2) eingesetztes elektronisches Gerät (1) durch den Auswerfer (13)
wenigstens im wesentlichen aus der Steckverbindung (9; 10) heraus
bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe in Bezug auf
die Steckverbindung (9; 10) in einer solchen Position angeordnet
und in einer solchen Weise ausgebildet ist,...
Patent DE-10225751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Umreifungsbandes an einem Gegenstand oder einem Stapel von Gegenständen
Inventor: BAUER-BERARDI ANKE
IPC: B65B13/32
Filed: 2002-06-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Anbringen eines Umreifungsbandes (50, 60) um einen Gegenstand
oder einen Stapel von Gegenständen,
mit einem Bandendenverbinder, der zwei Bandspanner (10, 30) aufweist,
wobei den Bandspannern (10) eine verschiebbare Schweißeinrichtung
(20) und eine verschiebbare Trennvorrichtung (40) zugeordnet ist,
wobei die Schweißeinrichtung
(20) zwei Schweißblöcke (22)
aufweist, die mittels eines Antriebes (25) in Vibrationsbewegungen
versetzbar sind, wobei die Schweißeinrichtung (20) einen Träger (21)
aufweist, der die zwei Schweißblöcke (22)
trägt und
der Träger
(21) den Antrieb (25) aufnimmt und dieser gleichzeitig mit den beiden Schweißblöcken (22)
gekoppelt ist.
Patent DE-10232781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wafer-Inspektion
Inventor: BACKHAUS HENNING
IPC: G01N21/88
Filed: 2002-07-18
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Wafer-Inspektion • mit einer um ihre vertikale Achse drehbaren Aufnahme-Einrichtung (3) zur Auflage eines Wafers (2), • mit einer Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (5) mit einer Beleuchtungsachse (14) und • einer Abbildungseinrichtung (9) mit einer Abbildungsachse (10), • welche beide gegeneinander geneigt und auf einen zu inspizierenden Bereich der Oberfläche des Wafers (2) gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, • dass eine Abbildungsebene (13) dadurch definiert ist, dass sie in Hellfeldbeleuchtungs-Einstellung der Vorrichtung (1) von der Beleuchtungsachse (14) und der Abbildungsachse (10) aufgespannt ist, und • dass die Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (5) mit einer γ-Verstelleinrichtung (25) zur Verdrehung der Beleuchtungsachse (14) um die Wafernormale (12) verbunden ist, – so dass die Beleuchtungsachse (14) aus der Abbildungsebene (13) um einen Dunkelfeldwinkel γ > 0 derart herausdrehbar ist, – dass in dem zu Inspizierenden Bereich eine Dunkelfeldbeleuchtung besteht.
Patent DE-10233884-B4 (DE)
Title: Werkzeugwechselsystem
Inventor: MIKSCH ALEXANDER
IPC: B23Q5/34
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Werkzeugwechselsystem
mit einem drehbaren Greiferarm (12) zur Aufnahme von Werkzeugen und
einer von einer Bewegungseinrichtung bewegbaren Arbeitsraumtüre (1),
die einen Arbeitsraum verschließt,  wobei
der Greiferarm (12) und die Bewegungseinrichtung von einem gemeinsamen
Antrieb synchron angetrieben werden, der eine Globoidkurve (16)
zur Bewegung des Greiferarms (12) und eine weitere Kurve (30) zur
Bewegung der Arbeitsraumtüre
(1) aufweist,  wobei die Bewegungseinrichtung für den Antrieb
der Arbeitsraumtüre
(1) ein Kurvengetriebe oder ein Kurvenschrittgetriebe oder ein Kurvenpendelgetriebe
aufweist und der Greiferarm (12) durch eine axiale Verschiebungseinrichtung
axial verschieblich ist, die einen Axialhebel (17) aufweist, der
gelenkig mit einem Schwenkhebel (25) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Schwenkhebel (25) über ein erstes Eingriffselement (26),
das in eine Nut (19) eingreift, und ein zweites Eingriffselement
(27), das an der Nut (19) abrollt, mit der Nut (19) in Eingriff
ist, wobei die Nut (19) Bestandteil der Globoidkurve (16) ist und
der Abtrieb des...
Patent DE-10238263-B4 (DE)
Title: Eisteckkupplungselement mit verbesserten Strömungsöffnungen
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/02
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Einsteckelement
(10) einer hydraulischen Unterwasserkupplung, mit:  a) einem
zylindrischen Körper
mit einem Körperabschnitt (11),
einem Sondenabschnitt (12) mit einer gestuften Außenfläche mit
einem größeren (26)
und einem kleineren (25) Durchmesser, einer Stirnfläche (14),
einer Innenbohrung (15), die sich durch den Körperabschnitt und den Sondenabschnitt
erstreckt und an der Stirnfläche
endet, einem Ventil (30) in der Innenbohrung im Körperabschnitt,
und einem Ventilbetätigungselement
(31) in der Innenbohrung des Sondenabschnitts, wobei sich das Ventilbetätigungselement
vom Ventil aus durch die Stirnfläche
erstreckt;  b) weigstens einer Strömungsöffnung (22, 23) im kleineren Durchmesser,
die sich von der Innenbohrung (15) nach außen durch den Sondenabschnitt
erstreckt, um hydraulisches Fluid um den kleineren Durchmesser fließen zu lassen
und die Stirnfläche
zu kontaktieren, und einer konkaven Fläche (27, 28) an dem nach außen weisenden
Ende der Strömungsöffnung (22,
23).
Patent DE-10243320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befördern von Lebensmitteln
Inventor: BIALY JUERGEN
IPC: B23K26/32
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Fördereinrichtung
zum Befördern
von aus zwei oder mehreren Scheiben bestehenden Lebensmittelstapeln
(6), z. B. von einer Schneidstation (1) zu einer Verpackungsstation,
mit einer Auflage für
das Transportgut und einem Antrieb für die Auflage, gekennzeichnet
durch ein Schmelzwerkzeug (8), das auf den auf der Auflage angeordneten
Lebensmittelstapel (6) gerichtet ist und dessen Wirkungsbereich
bis zum Lebensmittelstapel (6) reichend ausgebildet ist zugunsten
des Verschmelzens der einzelnen Lebensmittel-Einzelteile miteinander.
Patent DE-10251099-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Getriebemotor
Inventor: POEHLAU FRANK
IPC: H02K7/116
Filed: 2002-11-02
Granted: 2007-11-15
Abstract: Umschaltbarer
Getriebemotor (11) mit einem Motor (12), der über eine axial verlagerbare
Koppelwelle (15) wahlweise an einen von wenigstens zwei axial gegeneinander
versetzten Getrieben (13–13)
drehstarr ankoppelbar oder aber davon abkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Koppelwelle (15) durch die hohle Nabe (19) eines koaxial zur Ausgangswelle
(14) des Motors (12) angeordneten Wellgetriebes (13.1) hindurch
verläuft
und darin mit dessen Wellgenerator drehgekoppelt ist, wobei ein
durch die Nabe (19) verlaufender unrunder Axialabschnitt der Koppelwelle
(15) selbst der Triebkern des Wellgenerators ist.
Patent DE-10300330-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Reifendruckverlusts
Inventor: GRIESSER MARTIN DR
IPC: B60C23/06
Filed: 2003-01-09
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Druckverlustes von Reifen in einem Kraftfahrzeug während der Fahrt durch Auswertung von mittels Sensoren gemessenen Winkelgeschwindigkeiten der Räder oder Auswertung von Informationen, die die Winkelgeschwindigkeiten auf Basis von Zeitintervallen angeben, wobei das Druckverlusterkennungsverfahren modifiziert wird, wenn die Räder aufgrund unterschiedlicher Reifenbeschaffenheit voneinander abweichende Abrolleigenschaften haben, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) Referenzwerte für Geschwindigkeitsintervalle i gebildet werden,
 b) mit den in Schritt a) gebildeten Referenzwerten obere und untere stufenförmige Erkennungsschwellen (1, 2) für die Reifendruckerkennung festgelegt werden und
 c) das Druckverlusterkennungsverfahren in der Weise modifiziert wird, dass der Bereich, welcher durch die obere und unteren Erkennungsschwellen (1, 2) gebildet wird, zu einem größeren zulässigen Bereich erweitert wird.
Patent DE-10309316-B4 (DE)
Title: Vertikalachsen-Umlaufgreifer für eine Steppstichnähmaschine mit durch Schraube einstellbarem peripheren Nadelschutzblech, Nadelschutzblech sowie Einstell- und funktionell angepasste Positionierungsschraube
Inventor: CERLIANI DANIELE
IPC: D05B57/14
Filed: 2003-03-04
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vertikalachsen-Umlaufgreifer (10, 20; 30; 40; 50; 60) für eine Steppstichnähmaschine, bestehend aus einem eine Drehachse (a10, a20, ...) aufweisenden Greiferkörper (11; 21; 31; 41; 51; 61) mit einer Greiferspitze (11a, 21a, ...), einem peripheren Nadelschutzblech (12; 22; 32; 42; 52; 62), das an der Seite des Greiferkörpers (11, ...) montiert ist, wobei das Nadelschutzblech (12, ...) einen Befestigungs- und Positionierungsabschnitt (12b, ...) und einen einstellbaren Abschnitt (12a, ...) aufweist, die integral miteinander ausgeführt sind, und mit einer Einrichtung für das Einstellen einer Position des einstellbaren Abschnitts (12a, ...) des Nadelschutzblechs in Bezug auf die Achse (a10, ...) des Greiferkörpers, wobei die Funktionen der axialen Positionierung, der Befestigung und der radialen Einstellung des Nadelschutzblechs (12, ...) alle durch Schrauben (17, 18, 16; 26, 27; ...) ausgeführt sind, wobei die Einstellschraube (16; 26; 36; 46; 56; 66) für die radiale Einstellung des Nadelschutzblechs (12, ...) auch eine Positionierwirkung hat und im einstellbaren Abschnitt (12a, ...) des Nadelschutzbleches nahe seinem Befestigungs- und Positionierungsabschnitt (12b, ...) angeordnet ist.
Patent DE-10311776-B4 (DE)
Title: Parallel-Twin-Umwelt-Motor
Inventor: THE TJENG LIAN
IPC: F02B75/12
Filed: 2003-03-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: Zweizylinder
Viertakt-Brennkraftmaschine in Parallel-Twin-Anordnung mit insgesamt
vier Kolben dadurch gekennzeichnet, dass drei Hubzapfen (63', 64',
65') einer Kurbelwelle (66) plan in einer Ebene liegen, wovon die
beiden äußeren Parallel-Twin
Hubzapfen (63', 65') gleichgerichtet sind, wobei ein Kolben-Zylinder
3 (61) und ein Kolben-Zylinder 2 (67) vom mittleren Hubzapfen (64') über einen
Hauptpleuel für
den Zylinder 3 (64) und einem Nebenpleuel für den Zylinder 2 (68) im Sinne
einer Taktaufladung bei gleichzeitigem Massenausgleich angetrieben
werden, wobei die Ladeluft taktgemäß über Zungenventile (33), die
mit dem Zylinder 2 (5) und dem Zylinder 3 (18) in Strömungsverbindung
stehen und die Ladeluft über
einen Druckraum (17) mit Heizelementen (13, 16, 22, 25) über Einlassventile
(43, 44, 47, 48) in den Zylinder 4 (8) bzw. mit 360° Zündabstand
in den Zylinder 1 (26) gedrückt werden,
wobei die Einlassnocken (41', 51') des Zylinders 2 (5) und des Zylinders
3 (18), die Einlassventile (40, 41, 50, 51) mit...
Patent DE-10316236-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Konfiguration einer Einrichtung in einem Datennetz
Inventor: SCHEERING CHRISTIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-04-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Konfiguration einer Einrichtung (EG) in einem Datennetz (LAN),  wobei  in
Schritt a) in die Einrichtung (EG) ein Domänen-Name eingespeichert wird,  in
Schritt b) die Einrichtung (EG) eine Abfragenachricht, die den Domänen-Namen
umfasst, zu einem Adressierungs-Server (DNS) überträgt, der der Umsetzung zwischen
Domänen-Namen
und den diesen zugehörigen
Internet-Adressen dient,  in Schritt c) der Adressierungs-Server
(DNS) an die Einrichtung (EG) als Antwort auf die Abfragenachricht
eine Adressinformation eines dieser Einrichtung (EG) zugeordneten Parameter-Servers
(ADS) überträgt,  in
Schritt d) die Einrichtung (EG) anhand der Adressinformation eine
Verbindung zu dem Parameter-Server (ADS) herstellt, und  in
Schritt e) der Parameter-Server (ADS) über diese Verbindung zu der
Einrichtung (EG) Parameter überträgt, die
der Konfiguration der Einrichtung (EG) dienen,  wobei als Adressierungs-Server
(DNS) ein Domain-Name-System-Server
eingesetzt wird.
Patent DE-10322653-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schräglagenkorrektur bei einem Drucker sowie Drucker zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SHIROTA KAZUE
IPC: B65H9/00
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Schräglagenkorrektur bei
einem Drucker mit  einer Papiertransporteinheit (B) zum Transport
des zu bedruckenden Papiers durch den Drucker,  einer Kopfantriebseinheit
(A) zum Bewegen eines Druckkopfes (41) längs eines Druckgegenlagers
(42),  einem Bewegungsmechanismus (C1) zum Bewegen des Druckkopfes
(41) auf das Druckgegenlager (42) zu und von ihm weg, und  einer
Spalteinstelleinheit (C2),  dadurch gekennzeichnet,  daß zur Korrektur
einer Schräglage
das zu bedruckende Papier zwischen Druckkopf (41) und Gegendrucklager
(42) geklemmt wird und mittels der Papiertransporteinheit (B) gedreht
wird.
Patent DE-10326337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Dendriten an den Kanten eines Metall-Bandes
Inventor: STIEBER WOLFGANG
IPC: C25D7/06
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Dendriten an den Kanten eines Metall-Bandes, umfassend
Führungseinrichtungen
für das
Band und zumindest einer mechanischen Abstreifvorrichtung und Einrichtungen
zum Nachstellen dieser Abstreifvorrichtung an zumindest eine der
Kanten des Bandes, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine mechanische
Abstreifvorrichtung (1) auf einem elastisch gegen die Bandkante
vorgespannten Träger (2)
befestigt ist, welcher Träger
(2) starr mit der Achse (3) einer an der Kante des Bandes entlanglaufenden
Abstandhalterrolle (6) gekoppelt ist.
Patent DE-10327038-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung
Inventor: SCHULZ REINER FRANZ
IPC: G01N23/223
Filed: 2003-06-16
Granted: 2008-04-03
Abstract: Röntgenvorrichtung
mit einer Röntgenquelle
(1), einer im Strahlenbereich der Röntgenquelle (1) angeordneten
auf einem Substrat (12) aufgebrachten Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) und einem Detektor zur Erfassung einer auf die Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) eingestrahlten Röntgenintensität, wobei
der Detektor ein lichtempfindlicher Sensor (8) ist, welcher bezüglich der
Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) so angebracht ist, dass damit bei der Absorption von Röntgenstrahlung
emittiertes Szintillationslicht erfassbar ist, wobei der mit einer
Einrichtung (6) zur Regelung der auf die Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) eingestrahlten Röntgenintensität verbundene
lichtempfindliche Sensor (8) mit einem Abstand zur Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) an einer Innenwand eines die Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) aufnehmenden kassettenartigen Gehäuses (16) so angebracht ist,
dass eine aus der Röntgenspeicherleuchtstoffschicht
(4) und dem Substrat (12) gebildete Einheit aus dem Gehäuse (16)
entnehmbar ist.
Patent DE-10339571-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Auftragswechsels
Inventor: BERTI CHRISTOPHER
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-08-28
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der optimalen Vorgehensweise bei einem Auftragswechsel an einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (10) mit wenigstens einem Steuerungsrechner, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Steuerungsrechners die Daten eines ersten Maschinenauftrags mit den Daten eines nachfolgenden Maschinenauftrags verglichen werden und mittels des Vergleichs eine Reihenfolge der beim Auftragswechsel fällig werdenden Arbeiten erstellt wird; dass einem Bedienpersonal zur Durchführung des Auftragswechsels die errechnete Reihenfolge der Arbeitsabläufe visuell dargestellt wird und dass das Bedienpersonal mittels ein oder mehrerer an der Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (10) angebrachter Anzeigevorrichtungen (31) durch die einzelnen Schritte der errechneten Reihenfolge der Arbeitsabläufe geleitet wird.
Patent DE-10340453-B4 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung für Schmuckstücke
Inventor: KUEHLING RALF
IPC: A47F7/02
Filed: 2003-08-31
Granted: 2005-06-02
Abstract: Präsentationsvorrichtung
für Schmuckstücke, insbesondere
für zu
Dreier-Sets kombinierbare Schmuckstücke der Gattungen Ring, Anhänger und
Ohrstecker, mit gattungsweise angepassten, Reihen bildenden Präsentationsplätzen, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Vorrichtung als ein zumindest körperhaftes Gebilde (10, 110,
111, 112, 113, 114, 115, 116, 117, 118, 119) ausgebildet ist mit
wenigstens drei, zumindest durch Drehen um eine Achse nacheinander
in das Blickfeld eines Betrachters bringbaren Seitenflächen (20,
30, 40), die als gattungsweise Schmuckstück-Präsentationsflächen vorgesehen
sind und hierfür
jeweils zumindest eine zumindest einstellige Anzahl entsprechender
Präsentationsplätze (21, 31,
41) aufweisen und  – dass
die jeweiligen Präsentationsplätze (21,
31, 41) gleicherweise in zwei nach Art der Schenkel eines zumindest spitzen
Winkels von einem gemeinsamen, den Winkelscheitel bildenden Präsentationsplatz
(21a, 31a, 41a) ausgehenden Reihen angeordnet sind.
Patent DE-10344699-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Wärmeabfuhr von einem zu kühlenden Bauteil
Inventor: ANGELIS WALTER GEORG DR
IPC: F28F1/12
Filed: 2003-09-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Anordnung (10) zum Kühlen eines Bauteils, insbesondere eines elektronischen Bauteils, welche aufweist: eine Pumpe (24) zum Pumpen eines Kühlmittels (52), welche Pumpe (24) einen Pumpenrotor (84) aufweist, einen Lüfter (30), welcher einen Lüfterrotor (78) aufweist, dem zu seinem Antrieb ein Elektromotor (76) zugeordnet ist, wobei der Lüfter (30) einen Fluidkanal (100) zur Durchleitung eines Kühlmittels (52) aufweist, und wobei der Pumpenrotor (84) und der Lüfterrotor (78) fluiddicht voneinander getrennt und über eine Magnetkupplung (80, 84) antriebsmäßig miteinander verbunden sind.
Patent DE-10349051-B4 (DE)
Title: Halteelement für eine Verbindung zu einem Betonbauteil
Inventor: GRAU FERDINAND
IPC: E04G15/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Halteelement
für eine
Verbindung zu einem Betonbauteil (3, 3'), mit einem Verbindungsabschnitt (1,
1') und mit einem Verankerungsabschnitt (2, 2'), wobei der Verankerungsabschnitt
(2, 2') zur Verankerung in dem Betonbauteil (3, 3') vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (1, 1') und
der Verankerungsabschnitt (2, 2') aus einer Vielzahl textiler Fäden (4) gebildet
sind, dass die Fäden
(4) des Verankerungsabschnitts (2, 2') innerhalb des Betonbauteils
(3, 3') verteilt angeordnet sind und dass sich die Fäden (4)
fächerförmig in
das Betonbauteil (3, 3') erstrecken.
Patent DE-10349220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHAMSCHA AXEL
IPC: F16H61/688
Filed: 2003-10-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Doppelkupplungsgetriebes (1) eines Kraftfahrzeuges (2), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (1) zwei Eingangswellen (3, 4) und eine Abtriebswelle (5) aufweist, wobei der ersten Eingangswelle (3) eine erste Kupplung (K1) und der zweiten Eingangswelle (4) eine zweite Kupplung (K2) zugeordnet ist und beide Kupplungen (K1, K2) zur Übertragung unterschiedlicher Kupplungsmomente vollständig oder teilweise öffnenbar bzw. schliessbar sind, wobei der ersten Eingangswelle (3) und der zweiten Eingangswelle (4) jeweils bestimmte unterschiedliche Gangstufen zugeordnet sind, wobei durch die erste Kupplung (K1) und durch die erste Eingangswelle (3) zumindest teilweise ein erster Kraftübertragungsweg zur Abtriebswelle (5) gebildet ist und wobei durch die zweite Kupplung (K2) und durch die zweite Eingangswelle (4) zumindest teilweise ein zweiter Kraftübertragungsweg zur Abtriebswelle gebildet ist, wobei das Motormoment über mindestens einen Kraftübertragungsweg von der Motorwelle (6) auf die Abtriebswelle (5) übertragen wird, und wobei bei einer Schaltung, vzw. Rückschaltung im Getriebe, von einem Quellgang in einen Zielgang, wobei aber Quellgang und Zielgang einem Kraftübertragungsweg zugeordnet sind, dann zur Vermeidung einer Zugkraftunterbrechung im Getriebe (1) zumindest kurzzeitig ein Hilfsgang im jeweils anderen Kraftübertragungsweg eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung des Schaltvorganges im Getriebe (1) vom Quellgang zum Zielgang und/oder die Steuerung der Kupplungen (K1, K2) derart erfolgt, dass die Motordrehzahl (n) in Richtung auf die Synchrondrehzahl des Zielganges mit einem nahezu konstanten Gradienten zuläuft.
Patent DE-10351162-B4 (DE)
Title: Gegengewichtsstapler mit einer Vorrichtung für eine elektrohydraulische oder elektrische Lenkung
Inventor: SCHROEDER HENRIK
IPC: B66F9/075
Filed: 2003-11-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Gegengewichtsstapler
mit einer Vorrichtung für
eine elektro-hydraulische oder elektrische Lenkung mindestens eines
Rades des Gegengewichtsstaplers, mit einem Lenker, der mittels eines
Wellenabschnitts um eine Achse drehbar gelagert ist, wobei der maximale Lenkausschlag
des Lenkers (22) zu beiden Seiten einer Neutralstellung (Geradeaus-Stellung)
kleiner als 180° und durch
feste Anschläge
begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkübersetzung progressiv ist und
in Abhängigkeit
von der Fahrgeschwindigkeit des Flurförderzeugs veränderbar
ist derart, daß mit
wachsender Geschwindigkeit der maximale Lenkausschlag des Rades
zunehmend begrenzt wird.
Patent DE-19537622-B4 (DE)
Title: Einrichtung für ein Schienenfahrzeug mit durchgehender Hauptluftleitung und Federspeicher-Feststellbremse
Inventor: WEINHARDT MICHAEL
IPC: B60T13/38
Filed: 1995-10-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Einrichtung
für ein
Schienenfahrzeug mit einer durchgehenden Hauptluftleitung (HL),
an die über ein
Ansteuerventil (8) eine Federspeicherkammer einer Federspeicher-Feststellbremse angeschlossen
ist,  wobei die volle Bremswirkung der Federspeicher-Feststellbremse
durch vollständiges
Entlüften
der Federspeicherkammer und das vollständige Lösen der Federspeicher-Feststellbremse durch
Belüften
der Federspeicherkammer erzielt wird;  wobei in der Verbindungsleitung
zwischen Ansteuerventil (8) und Federspeicherkammer ein Doppelrückschlagventil (12)
angeordnet ist, dessen weiterer Anschluß über eine zusätzliche
Leitung mit der Hauptluftleitung (HL) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
ein Absperrventil (13) in der zusätzlichen Leitung angeordnet
ist,  – das
bei Vorhandensein einer zu seiner Betätigung erforderlichen Hilfsenergie
im aufgerüsteten
Zustand des Fahrzeuges eine solche Stellung einnimmt, dass die zusätzliche Leitung
gesperrt und entlüftet
wird, so dass die Federspeicher-Feststellbremse nur durch das Ansteuerventil
(8) betätigbar
ist, und  – das
bei Nichtvorhandensein der Hilfsenergie auf Durchgang steht,  – dass im
abgerüsteten
Zustand des Fahrzeuges die Hilfsenergie nicht vorhanden...
Patent DE-19647593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Knopfzelle
Inventor: BRENNER ROLF
IPC: H01M50/186
Filed: 1996-11-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Knopfzelle mit einem flüssigkeitsdicht verschlossenen Metallgehäuse, welches aus einem Zellenbecher und einem gegen diesen durch eine Dichtung elektrisch isolierten Zellendeckel besteht, dadurch gekennzeichnet, dass als Dichtung ein durch Tiefziehen aus einer Kunststoff-Folie hergestelltes Dichtungs-Formteil verwendet wird.