baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19533154-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für die Räder eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TAUTENHAHN WOLFRAM
IPC: B60G15/06
Filed: 1995-09-08
Granted: 2006-03-30
Abstract: Einzelradaufhängung für die Räder (9)
eines Kraftfahrzeugs, umfassend:  – einen oberen Querlenker und
einen unteren Querlenker (1, 2), die jeweils mit einem Ende an einem
Radträger
(3) und mit einem anderen Ende an einem Fahrzeugaufbau (10) oder
an einem an diesem befestigten Hilfsrahmen oder Fahrschemel (7)
angelenkt sind, wobei der obere Querlenker (1) stabförmig ausgebildet
ist und am Radträger
(3) sowie am Fahrzeugaufbau (10) bzw. am Hilfsrahmen oder Fahrschemel
(7) über
jeweils nur ein oberes Lenkerlager (12, 14) angelenkt ist,  – eine zwischen
dem Radträger
(3) und dem Fahrzeugaufbau (10) bzw. Hilfsrahmen oder Fahrschemel
(7) wirksame Federvorrichtung (8) in Form einer Schraubenfeder oder
einer zylindrischen Regelfeder, sowie  – ein zwischen einem Rad (9)
und dem Fahrzeugaufbau (10) wirksamer Teleskop-Stoßdämpfer (6),
der mit einem höher
liegenden Ende am Radträger
(3) und mit einem tiefer liegenden Ende am Fahrzeugaufbau (10) oder
am Hilfsrahmen bzw. Fahrschemel (7) angelenkt ist, und...
Patent DE-19534753-B4 (DE)
Title: Tonerbindemittel für die Blitzfixierung und Toner für ein elektrostatisches, photographisches Druckverfahren
Inventor: KATAGIRI YOSHIMICHI
IPC: G03G9/08
Filed: 1995-09-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Tonerbindemittel
mit einem vernetzten Polyesterharz, das durch die kombinierte Verwendung von
Trimellithsäure
in einer Menge von 0,1 bis 3 Mol-% aller Säurekomponenten und einem epi-bis-Typ
Epoxidharz in einer Menge von 0,1 bis 5 Mol-% aller Alkohol-Komponenten
als vernetzende Komponente gebildet wird, wobei das vernetzte Polyesterharz
ein Molekulargewicht-Zahlenmittel Mn von 2000 bis 4000 und ein Verhältnis von
massegemittelter Molekülmasse
zu Molekulargewicht-Zahlenmittel Mw/Mn von 10 bis 25 hat, wobei
die massegemittelte Molekülmasse
und das Molekulargewicht-Zahlenmittel durch Verwendung eines Chromatogramms,
das durch Gel-Permeationschromatographie eines Nicht-Gelanteils
des Polyesterharzes erhalten wird, bestimmt wird und wobei das vernetzte
Polyesterharz einen nicht in Tetrahydrofuran gelösten Gelanteil von 1 Gew.-%
oder weniger hat.
Patent DE-19604215-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KECK CHRISTIAN
IPC: B60R19/16
Filed: 1996-02-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Fahrzeug
mit einem hinter einer Stoßfängereinrichtung
zum Fahrzeuginneren hin ausgerichteten Ersatzrad (4) und einem zur
Beaufschlagung des Ersatzreifens hergerichteten Querträger (3),
der energieabsorbierend ausgeführt
und ein Bestandteil der Stoßfängereinrichtung
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Querträger
(3) eine das Ersatzrad (4) an einem Abschnitt umrandende Mulde (12)
aufweist und wenigstens die dem Ersatzrad (4) zugewandte Wandung
des Querträgers
(3) im Querschnitt mäanderförmig verlaufend
ausgebildet ist.
Patent DE-19626395-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrdynamikregler
Inventor: SANO YOSHIAKI
IPC: B60T8/44
Filed: 1996-07-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: Fahrzeug-Fahrdynamikregler,
der folgendes umfaßt:  einen
Bremskreis (5, 6, 8, 9, 10, 11), der einen mit einem Bremspedal
(3) gekoppelten Hauptzylinder (1) und Radbremsen (8a, 9a, 10a,11a)
verbindet, die für
jedes Rad (FW L , RW R ,
FW R , RW L ) eines
Fahrzeuges bereitgestellt werden;  eine Pumpe (16, 17), die
dazu ausgebildet ist, bei Betätigung
einen Bremsdruck zu erzeugen und ihn an den Bremskreis (5, 6, 8,
9, 10, 11) zu liefern;  Bremsdruck-Stellventile (12, 13), die
im Bremskreis (5, 6, 8, 9, 10, 11) zwischen der Pumpe (16, 17) und
den Radbremsen (8a, 9a, 10a, 11a) angeordnet sind, um den von der Pumpe
(16, 17) erzeugten Bremsdruck einer oder mehreren zu steuernden
Radbremsen (8a, 9a, 10a, 11a) zuzuführen, während eine Aufforderung zur
Regelung des Fahrverhaltens des Fahrzeugs vorliegt;  eine Berechnungsvorrichtung
(41) zur Berechnung einer Stellgröße (γd) für die Giermomentsteuerung in Übereinstimmung
mit dem Betriebszustand (Vb, Sl(i), dβ) des Fahrzeuges und den...
Patent DE-19652523-B4 (DE)
Title: Drehklappenvorrichtung mit zwei Eingriffabschnitten für einen manuellen oder automatischen Antrieb
Inventor: IKAWA KATSUMI
IPC: F24F13/14
Filed: 1996-12-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Drehklappenvorrichtung
für eine Fahrzeug-Klimaanlage
mit:  einer Drehklappe (1), und  einer Tragwelle (2), die
an der Drehklappe befestigt ist und einen freien Endteil (22) aufweist,
der mit einem ersten Eingriffabschnitt zur Verwendung mit einem
manuellen Antrieb der Drehklappe und mit einem zweiten Eingriffabschnitt
zur Verwendung mit einem automatischen Antrieb der Drehklappe gebildet
ist.
Patent DE-19751392-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Verbrennungsmotor für eine tragbare Arbeitsmaschine
Inventor: ISHIKAWA TAKESHI
IPC: F02B25/16
Filed: 1997-11-20
Granted: 2004-03-04
Abstract: Zweitakt-Verbrennungsmotor (1), aufweisend:  eine Verbrennungskammer (3),  eine Auslaßöffnung (40), welche in die Verbrennungskammer (3) mündet, und eine Spülöffnung (42), welche in die Verbrennungskammer (3) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbrennungskammer (3) ein relativ großes Fassungsvermögen aufweist und der Öffnungsquerschnitt von sowohl der Auslaßöffnung (40) wie der Spülöffnung (42) so klein wie möglich gemacht ist, um die Motordrehzahl während einer bestimmten Leistung, insbesondere einer Nennleistung, des Motors (1) zu beschränken, wobei die Auslaßöffnung (40) in die Verbrennungskammer (3) derart mündet, daß die Breite in seitlicher Richtung der Mündungsstelle der Auslaßöffnung (40) einem Winkel von 60° entspricht, ausgehend vom Zentrum (0) der Verbrennungskammer (3) gemessen, und die Spülöffnung (42) in die Verbrennungskammer (3) derart mündet, daß die Breite in seitlicher Richtung der Mündungsstelle der Spülöffnung (42) einem Winkel von 32° entspricht, ausgehend vom Zentrum (0) der Verbrennungskammer (3) gemessen, und wobei die Mündungsstellen der Auslaßöffnung (40) und der Ansaugöffnung (41) überlappungsfrei zu  den Mündungsstellen der Spülöffnungen (42) positioniert sind.
Patent DE-19752585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verkapseln von mikrobiellen, pflanzlichen und tierischen Zellen bzw. von biologischen und chemischen Substanzen
Inventor: PLUESS-WENZINGER RAPHAEL
IPC: B01J13/04
Filed: 1997-11-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Verkapseln von mikrobiellen pflanzlichen und tierischen Zellen
bzw. von biologischen und chemischen Substanzen durch eine Düse (24) in
kleine, kugelförmige
Teilchen, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Düse (24)
vorgeordneten und das Immobilisierungsgemisch aufnehmenden Pulsationskammer
(14) ein Dauermagnet (40) zugeordnet, dieser gegenüber einer elektrischen
Spule (44) angebracht sowie die Schwingung durch die mit Wechselstrom
durchflossene Spule (44) und den Dauermagneten (40) erzeugbar ist,
wobei sich eines der beiden Aggregate innerhalb der Pulsationskammer (14)
bzw. auf einer die Pulsationskammer (14) überspannenden Membrane (32)
befindet oder auf der Düse
(24) bzw. auf der Düsenaufhängung (10)
befestigt ist.
Patent DE-19803982-B4 (DE)
Title: Transmissionsriemen
Inventor: ONAKA YOSHIAKI
IPC: F16G5/20
Filed: 1998-01-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Transmissionsriemen (10) mit einer Innenseite und einer Außenseite, umfassend: a) einen Riemenkörper (12, 50) mit einer Länge, mit in einem Abstand voneinander angeordneten Seiten (20, 22), mit einer von einer ersten Gummischicht (34) gebildeten inneren Oberfläche (16) und mit einer von einer zweiten Gummischicht (30) gebildeten äußeren Oberfläche (18), b) mindestens eine V-förmige Rille (40, 54), die sich auf der Innenseite des Riemenkörpers (12, 50) in dessen Längsrichtung erstreckt und auf diese Weise mindestens eine erste und eine zweite, in einem seitlichen Abstand voneinander angeordnete, sich in Längsrichtung des Riemenkörpers (12, 50) erstreckende Rippe (42, 52) begrenzt, und c) eine einzelne Lage eines verstärkenden Gewebes (58) auf der Außenseite des Riemenkörpers (12, 50), d) wobei das verstärkende Gewebe (58) gegenüberliegende erste und zweite Oberflächen aufweist, von denen die erste Oberfläche direkt auf die Gummischicht (30) auf der äußeren Oberfläche (18) des Riemenkörpers (12, 50) aufgebracht ist und die zweite Oberfläche die Außenseite des Transmissionsriemens (10) bildet, e) wobei die einzelne Lage des verstärkenden Gewebes (58) aus verwebten Garnen besteht, die ein Gemisch aus Aramidfasern und Polyethylenterephtalatfasern bilden, f) wobei der Gewichtsanteil von Aramidfaser zu Polyethylenterephthalatfaser zwischen 25% und 75% liegt, g) wobei der Riemenkörper (12, 50) ein Kernelement, das sich in Längsrichtung des Riemenkörpers (12, 50) erstreckt und eine neutrale Fläche (P) bestimmt und welches in eine dritte Gummischicht (38) eingelagerte lasttragende Schnüre (24) umfasst, und ein gespanntes Teilstück (26) außerhalb der neutralen Fläche (P) und ein gestauchtes Teilstück (28) innerhalb der neutralen Fläche (P) umfasst, h) wobei sich mindestens eine V-förmige Rille (40, 54) von der Innenseite des Riemenkörpers (12, 50) durch das gestauchte Teilstück (28) nach außerhalb der neutralen Fläche (P) erstreckt und i) wobei die Enden (64, 66; 74, 76) des das verstärkende Gewebe (58) bildenden Segeltuchstreifens stumpf verbunden sind.
Patent DE-19829084-B4 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: DULGER RAINER
IPC: F04B43/00
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Membranpumpe,
insbesondere Membrandosierpumpe mit einer Überwachungseinrichtung zum Überwachen
der Unversehrtheit der Membran, wobei die Membran eine aus mehreren
Schichten bestehende Sandwichmembran ist und zwischen den Schichten
(3, 5) der Sandwichmembran eine die Membranfläche wenigstens teilweise abdeckende
Schicht (4) aus elektrisch leitendem Material eingebettet ist und
diese Schicht und ein Gegenpol mit einem elektrischen Überwachungsgerät leitend
verbunden sind, das eine bei beginnendem Bruch der Membran auftretende Änderung
einer elektrischen Größe zwischen der
Schicht und dem Gegenpol erfaßt
und anzeigt, dadurch gekennzeichnet, daß das Überwachungsgerät eine Änderung
der Kapazität
zwischen der Schicht und dem Gegenpol feststellt und signalisiert.
Patent DE-19851010-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erkennung und Lokalisierung von Laserstrahlungsquellen
Inventor: HALLDORSSON THORSTEINN
IPC: G01S3/78
Filed: 1998-11-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Einrichtung zur Erkennung und Lokalisierung von Laserstrahlungsquellen mit einem im Bildfeld einer abbildenden Optik angeordneten strahlungsempfindlichen Detektor und einer mit dem Detektor verbundenen elektronischen Signalauswertung, wobei zwischen der Laserstrahlungsquelle und der Optik (2) ein als Kreuzgitter (3) ausgebildetes Beugungsgitter angeordnet ist, derart, dass die Beugungsanordnungen des Kreuzgitters (3) auf dem als flächenhaften Matrixdetektor ausgebildeten Detektor (1) in der Brennebene der Optik (2) abgebildet werden und die mit dem Detektor (1) verbundene elektronische Signalauswertung derart ausgebildet ist, dass zwischen punktförmigen und strichförmigen Leuchtpunkten der Beugungsanordnungen unterschieden werden kann.
Patent DE-19858598-B4 (DE)
Title: Regal, insbesondere in Doppel- bzw. Mehrfachregalreihenanordnung
IPC: A47B57/40
Filed: 1998-12-18
Granted: 2012-11-22
Abstract: Regal, insbesondere in Doppel- bzw. Mehrfachregalreihenanordnung, umfassend Regalständerrahmen mit in einem Rastermaß angeordneten Eingreifausnehmungen, in die Längsaussteifungselemente oder dergleichen mit im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Haken einrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der Längsaussteifungselemente (8) vorgesehene Haken (10) zweireihig, an voneinander abgewandten Seiten der Längsaussteifungselemente (8) eine erste und eine zweite Hakentaschenreihe (11, 12) bildend angeordnet sind, wobei die Haken (10) der Hakentaschenreihen (11, 12) um 180° gedreht zueinander angeordnet sind und einmal nach unten sowie einmal nach oben weisen.
Patent DE-19912963-B4 (DE)
Inventor: MARCHART HORST
IPC: F16H59/02
Filed: 1999-03-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: A device to control an automatically shifting gearbox (2) for a vehicle is described. One of a number of control devices (1) controlling the gearbox can be run in two operating modes.  The selection of the operating mode takes place by a first selection device (3), in a first automatic operating mode, transmission ratios of the gearbox adjusted essentially automatically according to operating parameters determined by sensors (5-7) and in a second operating mode influenced by the driver, transmission ratios of the gearbox essentially adjusted according to the signal from the first selection device (4). The control device can be changed over from the first operating mode into the second operating mode from time to time without selection by the first selection device by operating the second selection device.
Patent DE-19930893-B4 (DE)
Title: Verwendung hochgeordneter Proteine, die mit inselförmig angeordneten Clustern eines katalytisch aktiven Metalls besetzt sind
Inventor: DINJUS ECKHARD
IPC: C07B43/04
Filed: 1999-07-05
Granted: 2005-08-04
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für die hochgeordneten Proteine, die mit inselförmig angeordneten Clustern eines katalytisch aktiven Metalls besetzt sind, eine neue Verwendungsmöglichkeit vorzuschlagen. DOLLAR A Die Aufgabe wird gelöst durch die Verwendung der hochgeordneten clusterbesetzten Proteine als trägerfixierter Katalysator für chemische Reaktionen, bei denen die mit den Clustern belegten Proteine unverändert bleiben.
Patent DE-19931082-B4 (DE)
Title: Abgleichbares Halbleiterbauelement
Inventor: DAVIES NEIL
IPC: H01L23/525
Filed: 1999-07-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement mit einem programmierbaren Element vorgeschlagen, das zur Programmierung eines integrierten elektrischen Schaltkreises am Ende des Herstellungsprozesses des Halbleiterbauelements dienen kann. Das Halbleiterbauelement umfaßt hierzu zwei leitende Schichten, die von einer Isolationsschicht getrennt sind und die in leitender Verbindung miteinander gebracht werden können, indem vertikal zur Oberfläche des Bauelements, auf dem die leitenden Schichten angeordnet sind, kurzzeitig ein Programmierstrom fließt.
Patent DE-19943096-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Befüllen der Druckkammer einer horizontalen Druckgiessmaschine mit Metall und -Legierungen
Inventor: KAHN FRIEDHELM
IPC: B22D39/02
Filed: 1999-09-09
Granted: 2008-07-03
Abstract: Das Verfahren ermöglicht das genaue und schnelle Dosieren einer Druckkammer für das Druckgießverfahren. Das Verfahren sieht vor, daß die Metall-Legierung in eine Chargierkammer gebracht wird, die über einen Durchflußquerschnitt direkt mit der Druckkammer verbunden wird und Druckkammer und Chargierkammer zusammen um die Längsachse der Druckkammer so gedreht werden, daß die für einen Abguß notwendige Metallmenge aus der Chargierkammer in die Druckkammer befördert wird. Das Verfahren ist für die Verarbeitung von Metallen nach dem Druckgießverfahren vorgesehen.
Patent DE-19943940-B4 (DE)
Title: Luftreiniger
Inventor: ROOSCH NORMAN
IPC: F02M35/022
Filed: 1999-09-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftreiniger (100), insbesondere für eine Frischluftzufuhr eines Fahrgastraumes eines Kraftfahrzeuges oder für eine Ansaugeinrichtung einer Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges, mit einer Ansaugöffnung (12) und einer Abströmöffnung (16). Hierbei ist der Luftreiniger (100, 200) zweiteilig mit einem ansaugöffnungsseitigen Luftkanal (10) und einen abströmöffnungsseitigen Luftleitteil (14) ausgebildet, wobei in einem vom Luftkanal (10) und Luftleitteil (14) ausgebildeten Strömungskanal ein von einer Wandung (26) des Luftkanals (10) und einer Wandung (24) des Luftleitteiles (14) abgegrenztes Abscheidevolumen (28) mit einer Abscheideöffnung (29) ausgebildet ist, wobei das Abscheidevolumen (28) eine Zuströmöffnung (39) vom Luftkanal (10) sowie eine Durchströmöffnung (40) zum Luftleitteil (14) derart aufweist, daß die Durchströmöffnung (40) entgegen der Schwerkraftrichtung oberhalb der Zuströmöffnung (39) und der Abscheideöffnung (29) angeordnet ist, so daß eine Zuströmrichtung von dem Luftkanal (10) in das Abscheidevolumen (28) und eine Abströmrichtung von dem Abscheidevolumen (28) in das Luftleitteil (14) einen vorbestimmten Winkel derart einschließen, daß zuströmende Partikel im Abscheidevolumen (28) einen dem Luftkanal folgenden Strömungsweg (20) in Richtung Abscheideöffnung (29) verlassen.
Patent DE-19948315-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß
Inventor: CHECRALLAH KACHOUH
IPC: E05B81/24
Filed: 1999-10-07
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß mit einem insbesondere
schwenkbaren Stellelement (1) und einem zugeordneten federnden Element
mit Kippfedercharakteristik, durch das das Stellelement (1) zwei
stabile Lagen einnehmen kann, in denen es jeweils federnd gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Gummifeder (3) als federndes Element vorgesehen ist und daß die Gummifeder (3)
mindestens einen Anschlagabschnitt (10, 11) zur Anlage an einem
zugeordneten Anschlag (12, 13) zur Festlegung einer stabilen Lage
des Stellelements (1) aufweist.
Patent AU-2019100127-B4 (AU)
Title: A case for a tablet shaped device
Inventor: NYHOLM ETHAN
IPC: A45C13/00
Filed: 2019-02-06
Granted: 2019-12-05
Abstract: Abstract Disclosed herein is a case for a tablet shaped device.
Patent AU-2019100497-B4 (AU)
Title: Avatar creation user interface
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: H04N21/431
Filed: 2019-05-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: The present disclosure generally relates to creating and editing avatars, and navigating avatar selection interfaces. In some examples, an avatar feature user interface includes a plurality of feature options that can be customized to create an avatar. In some examples, different types of avatars can be managed for use in different applications. In some examples, an interface is provided for navigating types of avatars for an application.
Patent AU-2020103802-B4 (AU)
Title: Lifter for laundry treating apparatus
Inventor: LEE KILRYONG
IPC: D06F37/06
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-03-10
Abstract: A lifter for a laundry treating apparatus, the lifter comprising: 
a first body; and 
a second body coupled to cover the first body and protrude away from the first 
body to form a first space between the first and second bodies, wherein the first body 
includes a hook that protrudes from a first surface of the first body that faces an inner 
circumferential surface of the drum, and the hook is configured to be inserted into an 
attachment hole formed through the inner circumferential surface of the drum such that 
the first body is mounted to the inner circumferential surface of the drum.
Patent DE-102004003227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren des Arbeitsraums einer Bearbeitungsmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: HANDTE SIEGFRIED
IPC: B23Q11/14
Filed: 2004-01-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zum Temperieren des Arbeitsraums einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere
einer Werkzeugmaschine, bei dem Abluft vom Arbeitsraum abgeführt wird
und gereinigt wird und mindestens ein Teil der gereinigten Abluft
als Rückluft
in den Arbeitsraum zurückgeführt wird,
wobei die Temperatur der Rückluft
gesteuert und/oder geregelt und wobei Rückluft in den Arbeitsraum bezogen
auf die Schwerkraftrichtung oberhalb der Abführung von Abluft eingeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß Rückluft so
in den Arbeitsraum eingekoppelt wird, daß sich an Arbeitsraumwänden eine
nach unten gerichtete Strömung
ausbildet.
Patent DE-102004005368-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Stromübertragung
Inventor: ZILCH PETER
IPC: H01R39/34
Filed: 2004-02-03
Granted: 2008-11-20
Abstract: Anordnung
zur Stromübertragung zwischen
von einer Hohlwelle (42) ausgehenden Schleifelementen (30, 32, 34)
und Rotorwicklungen (14) einer elektrischen Maschine, insbesondere
Generator z. B. einer Windkraftanlage, wobei Rotorwicklungen phasenmäßig mit Schleifelementen über innerhalb
der Hohlwelle (42) verlaufenden elektrisch leitenden Verbindungen
galvanisch verbunden sind, wobei die elektrisch leitende Verbindungen Profile
(46, 48, 50) sind und die Hohlwelle (42) umfasst:  – einen
Kern (60), von dem die Profile (46, 48, 50) aufgenommen und in dem
die Profile vergossen sind,  – einen aus elektrisch isolierendem
Material bestehenden ersten Hohlzylinder (62), der den Kern (60)
umgibt, und  – einen
aus Metall bestehenden zweiten Hohlzylinder (64), der den ersten
Hohlzylinder (62) umgibt,  wobei der erste und der zweite Hohlzylinder
(62, 64) von zu den Profilen (46, 48, 50) führenden Anschlussbolzen (16, 18,
19) durchsetzt sind, die ihrerseits von sich innerhalb des zweiten
Hohlzylinders (64) erstreckenden Isolatoren (66, 68, 70) umgeben
sind.
Patent DE-102004006772-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
Inventor: ALBER BENEDIKT
IPC: B25B13/10
Filed: 2004-02-11
Granted: 2010-12-02
Abstract: Schraubwerkzeug mit  – einem Antriebsteil (1), welches einen Elektromotor (4) und einen Abtriebs-Zapfen (2) umfaßt und eine längliche, schlanke Form aufweist, und  – wenigstens einem Schraub-Ansatzteil (3), welches drehfest mit dem Abtriebs-Zapfen (2) fest verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schraub-Ansatzteil (3) eine Universal-Stecknuss (103) und eine Schraubklinge (3b), insbesondere eine Kreuzschlitz-Schraubklinge, umfasst,  – die Schraubklinge (3b) im Zentrum der Universal-Stecknuss (103) integriert angeordnet ist.
Patent DE-102004010533-B4 (DE)
Title: Anlage zum stirnseitigen verbinden von Brettern und ähnlichen Werkstücken
Inventor: HOFMANN ALFRED DIPL ING
IPC: B27F1/02
Filed: 2004-03-04
Granted: 2012-10-11
Abstract: Anlage zum stirnseitigen Verbinden von Werkstücken (1, 2) aus Holz oder einem ähnlichen Material unter Verwendung von Klebstoff, mit der die auf einem Presstisch (5, 6) eingespannten Werkstücke an den zu verbindenden Stirnseiten durch eine Fräseinrichtung so bearbeitet werden können, dass kongruent ineinander passende, vorzugsweise keilförmige Zinken entstehen, die unmittelbar nach dem Fräsen ohne Spiel mit Druck ineinander geschoben und unter Zugabe von Klebstoff dauerhaft miteinander verbunden werden können, wobei dem Presstisch (5, 6) eine feststehende Führungssäule (17) zugeordnet ist, auf der unter Benutzung eines auf Rollen (16) oder Gleitschienen vertikal bewegbaren Schlittens (15), ein Fräsaggregat mit Fräskopf (13) und Antrieb (14) derart gelagert ist, dass es nach dem Arbeitsgang „Fräsen” mit einem Antrieb (19, 20) seitwärts aus dem Arbeitsbereich am Presstisch (5, 6) heraus bewegbar ist und der Schlitten (15) mit den aus dem Arbeitsbereich zurückgezogenen Fräsköpfen (13) vertikal bis unter die Presstischebene in eine Position bewegbar ist, in...
Patent DE-102004029261-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wärmeempfindlichen Aufzeichnungsmaterials sowie ein durch das Verfahren hergestelltes Aufzeichnungsmaterial
Inventor: BOSCHERT MICHAEL
IPC: B41M5/26
Filed: 2004-06-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wärmeempfindlichen
Aufzeichnungsmaterials, welches ein Trägersubstrat sowie eine einen
Farbbildner und einen Farbentwickler enthaltende Thermoreaktionsschicht
aufweist, insbesondere zur Herstellung eines Thermopapiers, wobei bei
dem Verfahren auf das Trägersubstrat
eine die Ausgangsmaterialien der Thermoreaktionsschicht enthaltene Auftragssuspension
aufgebracht wird, das Trägersubstrat mit
aufgebrachter Auftragssuspension getrocknet und zum Glätten durch
ein Glättwerk
geführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das getrocknete Trägersubstrat
mit aufgebrachter Thermoreaktionsschicht zum Glätten durch ein Schuhglättwerk geführt wird,
in welchem das getrocknete Trägersubstrat
mit aufgebrachter Thermoreaktionsschicht mit vorgegebenem Anpressdruck
großflächig gegen
eine mitgeführte
Walze gedrückt
wird, wobei der Anpressdruck, mit dem das getrocknete Trägersubstrat
mit aufgebrachter Thermoreaktionsschicht gegen die Walze gedrückt wird,
so eingestellt wird, dass eine eventuell auftretende Vorreaktion
der Thermoreaktionsschicht vernachlässigbar klein ist oder nicht
auftritt.