baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022118053-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Blasformbehälter für medizinische / pharmazeutische Zubereitung aus einem thermoplastischen Kunststoff
Inventor: DINGWERTH LENA
IPC: B65D1/02
Filed: 2022-07-19
Abstract: Ein Blasformbehälter (100) zur Aufnahme einer medizinischen und/oder pharmazeutischen Zubereitung (2) und zum vertikalen Stapeln bei Transport und/oder Lagerung aus einem thermoplastischen Kunststoff hat: einen Bodenabschnitt (20) an einem Ende eines Rumpfabschnitts (50); und einen Schulterabschnitt (80) an dem axial gegenüberliegenden anderen Ende des Rumpfabschnitts (50), wobei der Schulterabschnitt (80) in seiner axialen Verlängerung einen, insbesondere mit einem Verschluss verschließbaren bzw. verschlossenen, Behälterhals (70) aufweist. Dabei ist in einer stirnseitigen Bodenfläche (11) des Bodenabschnitts (20) eine Bodenmulde (30) ins Behälterinnere axial zurückgezogen. Die Bodenmulde (30) ist zur Stapelbarkeit der stapelbaren Blasformbehälter (100) formgepasst bzw. eingerichtet, einen weiteren, dem Behälterhals (70) gleichenden, insbesondere verschlossenen, Behälterhals kontaktlos aufzunehmen. Dabei ist die Bodenfläche (11) außerhalb der Bodenmulde (30) als eine reliefartige Bodenkonturfläche mit zumindest einem axial zurückgezogenen Boden-Eintiefungs-Formsegment (22) und mit zu dem Boden-Eintiefungs-Formsegment (22) benachbarten und über diese axial vorstehenden Boden-Lastkontakt-Formsegmenten (24) ausgeformt, so dass das zumindest eine Boden-Eintiefungs-Formsegment (22) von einer Standfläche des Blasformbehälters (100) ausgenommen ist.
Patent DE-102022123542-A1 (DE)
Title: Erkennung von unterbrechungen in batteriezellen
Inventor: BRUDER DMITRIY
IPC: G01N23/04
Filed: 2022-09-14
Abstract: Ein System zur Bewertung einer Batteriezelle umfasst ein bildgebendes Gerät, das dazu ausgebildet ist, ein erstes Bild von mindestens einem Teil der Batteriezelle aufzunehmen, wenn sich die Batteriezelle in einem ersten Verformungszustand befindet, und ein zweites Bild von dem mindestens einen Teil der Batteriezelle aufzunehmen, wenn sich die Batteriezelle in einem zweiten Verformungszustand befindet. Das System umfasst zudem auch einen Prozessor, der dazu ausgebildet ist, das erste Bild und das zweite Bild zu analysieren, einen ersten Bereich des ersten Bildes zu identifizieren, der eine vermutete Unterbrechung darstellt, wobei der erste Bereich einem Teil der Batteriezelle entspricht, den ersten Bereich des ersten Bildes mit einem zweiten Bereich des zweiten Bildes zu vergleichen, wobei der zweite Bereich dem Teil der Batteriezelle entspricht, und anhand einer Differenz zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich festzustellen, dass es sich bei der vermuteten Unterbrechung um eine tatsächliche Unterbrechung handelt.
Patent DE-102022132392-A1 (DE)
Title: Additive fertigung von dauermagneten mit nachbearbeitung
Inventor: LI WANFENG
IPC: H01F1/09
Filed: 2022-12-06
Abstract: In dieser Schrift sind Dauermagnete und Verfahren zu deren Herstellung offenbart. Die Dauermagnete beinhalten ein 3D-gedrucktes, d. h. additiv gefertigtes Gerüst und ein Infiltrat, sodass es eine diskrete magnetische Phase und eine diskrete nicht magnetische Phase oder zwei diskrete magnetische Phasen gibt. Das Infiltrat kann überlegene Festigkeit, Elastizität oder magnetische Eigenschaften bereitstellen.
Patent DE-102022201492-A1 (DE)
Title: Gummierte Verstärkungslage und Landwirtschaftsreifen
Inventor: JUSTINE CAROLE
IPC: D02G3/48
Filed: 2022-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft gummierte Verstärkungslage für Gegenstände aus elastomerem Material, vorzugsweise für Landwirtschaftsreifen, wobei die Verstärkungslage eine Vielzahl an parallelen und beabstandet zueinander angeordneten Festigkeitsträgern aufweist, wobei jeder Festigkeitsträger ein Cord ist, welcher aus zwei verdrehten Multifilamentgarnen mit einer Verdrehung von 200 bis 300 tpm (Verdrehungen pro Meter) endverdreht ist, wobei der Cord einen Twistfaktor α (α = Twist [t/m] · (Cordfeinheit [tex]/ 1000)1/2) von 135 bis 220 aufweist, wobei zumindest eines der Multifilamentgarne Polyester-Filamente enthält und wobei die Multifilamentgarne einen Garntiter (Feinheit) von 1600 bis 2500 dtex und eine Erstverdrehung von 200 bis 300 tpm aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner einen Landwirtschaftsreifen, welcher zumindest eine solche gummierte Verstärkungslage aufweist.Bei der Verstärkungslage sind die Corde in einer Dichte von 60 - 90 epdm (Corde pro Dezimeter / ends per decimeter) und mit einem Cordabstand von 0,45 bis 0,9 mm angeordnet.
Patent DE-102022202305-A1 (DE)
Title: Kugelgitteranordnung für eine integrierte schaltung
Inventor: VILNER PAVEL
IPC: H01L25/065
Filed: 2022-03-08
Abstract: Es werden Ausführungsformen für die Bereitstellung eines Kugelgitteranordnungmusters für eine integrierte Schaltung offenbart. Ein Beispiel für eine integrierte Schaltungsvorrichtung umfasst eine integrierte Schaltung und ein Kugelgitteranordnung. Die integrierte Schaltung umfasst mindestens ein Paketsubstrat und einen Siliziumchip. Die Kugelgitteranordnung ist auf dem Paketsubstrat der integrierten Schaltung angeordnet. Die Kugelgitteranordnung umfasst einen ersten Satz von Lötkugeln, der so konfiguriert ist, dass er elektrische Verbindungen für Kommunikationskanäle bereitstellt, und einen zweiten Satz von Lötkugeln, der mit einer elektrischen Masse assoziiert ist. Der erste Satz von Lötkugeln umfasst einen ersten Teilsatz von Lötkugeln, die in einer ersten Ausrichtung konfiguriert sind, und einen zweiten Teilsatz von Lötkugeln, die in einer zweiten Ausrichtung konfiguriert sind. Außerdem ist mindestens eine Lötkugel aus dem zweiten Satz von Lötkugeln zwischen dem ersten Teilsatz von Lötkugeln und dem zweiten Teilsatz von Lötkugeln angeordnet.
Patent DE-102022205724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Korrekturfunktion zum Korrigieren eines Signals zum Anzeigen eines Bildes auf einem Display, Verfahren zum Ermitteln eines korrigierten Signals zum Anzeigen eines Bildes auf einem Display und ein Display
Inventor: STRECKER MICHAEL
IPC: G09G5/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (200) zum Ermitteln einer Korrekturfunktion zum Korrigieren eines Signals zum Anzeigen eines Bildes auf einem Display (22) für einen Betrachter (24) mit den Schritten,
 Ausgeben eines Weißbildes auf dem Display (22),
 Messen einer Helligkeitsverteilung des ausgegebenen Weißbildes über Blickwinkel des Betrachters (24) auf das Display (22), wobei Leuchtdichtewerte bei unterschiedlichen Blickwinkeln des Betrachters (24) auf das Display (22) gemessen werden,
 Ermitteln einer Helligkeitsverteilungsfunktion mittels der gemessenen Helligkeitswerte, wobei die Helligkeitsverteilungsfunktion Leuchtdichtewerte über Blickwinkeln des Betrachters (24) auf das Display (22) abbildet,
 Ermitteln eines Blickwinkelbereichs des Betrachters (24) auf das Display (22), Zuordnen der Leuchtdichtewerte der Helligkeitsverteilungsfunktion zu Pixeln des Displays (22) innerhalb des Blickwinkelbereichs,
 Ermitteln eines minimalen Leuchtdichtewerts der Helligkeitsverteilungsfunktion innerhalb des Blickwinkelbereichs,
 Ermitteln einer Korrekturfunktion von Korrekturwerten für Pixel des Displays (22) über Blickwinkel des Betrachters (24) auf das Display (22) innerhalb des Blickwinkelbereichs in Abhängigkeit des minimalen Leuchtdichtewerts und der den Pixeln des Displays (22) zugeordneten Leuchtdichtewerte innerhalb des Blickwinkelbereichs.
Patent DE-102023102316-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur robusten erzeugung von pseudo-labels für die halb-überwachte objekterkennung
Inventor: HU SHU
IPC: G06N3/08
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ein System und Verfahren zum Erzeugen eines robusten Pseudo-Label-Datensatzes, bei dem ein markierter Quellendatensatz (z.B. Video) empfangen und zum Trainieren eines neuronalen Lehrernetzwerks verwendet werden kann. Ein pseudo-markierter Datensatz kann dann von dem Lehrernetzwerk ausgegeben werden und zusammen mit einem unmarkierten Datensatz einem ähnlichkeitsbewussten, gewichteten Box-Fusions-Algorithmus (SWBF) bereitgestellt werden. Ein robuster Pseudo-Label-Datensatz kann dann durch den SWBF-Algorithmus erzeugt werden und zum Trainieren eines neuronalen Schülernetzwerks verwendet werden. Das neuronale Schülernetzwerk kann unter Verwendung des markierten Quelldatensatzes weiter abgestimmt werden. Schließlich kann das neuronale Lehrernetzwerk unter Verwendung des neuronalen Schülernetzwerks ersetzt werden. Es wird erwogen, dass das System und das Verfahren iterativ wiederholt wird.
Patent DE-102023106436-A1 (DE)
Title: Sicherungs- und Wiederherstellungsverfahren eines Dateisystems und Kommunikationsvorrichtung dafür
Inventor: HUANG YU-LIN
IPC: G06F11/14
Filed: 2023-03-15
Abstract: Ein Sicherungs- und Wiederherstellungsverfahren eines Dateisystems wird auf eine Kommunikationsvorrichtung angewendet. Im Sicherungs- und Wiederherstellungsverfahren wird ein Erfassungsschritt zum Ansteuern einer ersten Verarbeitungseinheit zum Erfassen, ob das Dateisystem beschädigt ist, und zum anschließenden Erzeugen eines Erfassungsergebnisses ausgeführt. Dann wird ein Übertragungsschritt zum Ansteuern der ersten Verarbeitungseinheit zum Übertragen des Erfassungsergebnisses an eine zweite Verarbeitungseinheit ausgeführt. In Antwort auf das Erfassungsergebnis, dass das Dateisystem beschädigt ist, führt die zweite Verarbeitungseinheit einen Systemwiederherstellungsschritt aus, der das Dateisystem gemäß den Sicherungsdaten wiederherstellt, die dem Dateisystem entsprechen und in einer Speichereinheit gespeichert sind, und in Antwort darauf, dass das Dateisystem nicht beschädigt ist, führt die zweite Verarbeitungseinheit einen Sicherungsbestätigungsschritt aus, der bestätigt, ob die Sicherungsdaten in der Speichereinheit gespeichert sind.
Patent DE-102023109915-A1 (DE)
Title: Automatische einstellung eines fahrzeugsitzes auf grundlage der rücksitzbelegung
Inventor: DIAMOND BRENDAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2023-04-19
Abstract: Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen Systeme und Verfahren für eine automatische Einstellung eines Sitzes in einem Fahrzeug. In einem beispielhaften Verfahren kann ein Prozessor ein Detektorsignal auswerten, um einen Belegungsstatus eines zweiten Sitzes zu bestimmen, der sich hinter einem ersten Sitz in einem Fahrzeug befindet. Der Prozessor kann dann einen Sitzbewegungsvorgang des ersten Sitzes auf Grundlage des Belegungsstatus des zweiten Sitzes ausführen. Der Sitzbewegungsvorgang kann entweder Bewegen des ersten Sitzes nach hinten über eine erste Strecke auf Grundlage dessen, dass der zweite Sitz nicht belegt ist, oder Bewegen des ersten Sitzes nach hinten über eine zweite Strecke, die kleiner als die erste Strecke ist, auf Grundlage dessen, dass der zweite Sitz belegt ist, einschließen. Der erste Sitz kann entweder mit einer ersten Bewegungsgeschwindigkeit oder einer zweiten Bewegungsgeschwindigkeit auf Grundlage von Faktoren, wie etwa einer verfügbaren Trennstrecke zwischen dem ersten Sitz und dem zweiten Sitz, nach hinten bewegt werden.
Patent DE-102023204234-A1 (DE)
Title: Bremsensteuergerät, Bremsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ULLRICH THORSTEN
IPC: B60T13/66
Filed: 2023-05-08
Abstract: Elektrohydraulisches Bremsensteuergerät (100, 100') für hydraulisch betätigbare Radbremsen (8a, 8b), mit einer elektrisch ansteuerbaren hydraulischen Druckquelle (5), einem Einlassventil (6a, 6b) für jede der hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a, 8b), einem Auslassventil (7a, 7b) für jede der hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a, 8b) und einem Druckmittelvorratsbehälter (4), wobei das Bremsensteuergerät (100, 100') für zumindest eine der hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a, 8b) einen Druckaufbauradanschluss (61 a, 61 b) und einen Druckabbauradanschluss (62a, 62b) aufweist, sowie Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest zwei hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a, 8b) und mit einem elektrohydraulischen Bremsensteuergerät (100, 100'), welches eine elektrisch ansteuerbare hydraulische Druckquelle (5), ein Einlassventil (6a, 6b) je hydraulisch betätigbarer Radbremse (8a, 8b), ein Auslassventil (7a, 7b) je hydraulisch betätigbarer Radbremse (8a, 8b) und einen Druckmittelvorratsbehälter umfasst, wobei das Bremsensteuergerät (100, 100') je hydraulisch betätigbarer Radbremse (8a, 8b) über ein erstes und ein zweites hydraulisches Verbindungselement (81 a, 82a, 81 b, 82b) mit der hydraulisch betätigbaren Radbremse (8a, 8b) verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zum Betrieb einer solchen Bremsanlage.
Patent DE-102023205913-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und vorrichtung
Inventor: HEO HWAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2023-06-23
Abstract: Die hier offenbarte Sensoranordnung ist in der Lage, in ein Zahnstangengehäuse eingebrachte Feuchtigkeit zu erfassen. Die Sensorbaugruppe umfasst ein Gehäuse, einen Winkelsensor im Gehäuse und einen Feuchtigkeitssensor im Gehäuse. Der Feuchtigkeitssensor umfasst eine Masseelektrode, eine erste Eingangselektrode, eine zweite Eingangselektrode und eine Steuereinheit, die elektrisch mit der Masseelektrode, der ersten Eingangselektrode und der zweiten Eingangselektrode verbunden ist, um Feuchtigkeit zu erfassen. Die Masseelektrode, die erste Eingangselektrode und die zweite Eingangselektrode erstrecken sich vom Gehäuse nach unten. Ein unteres Ende der Masseelektrode, ein unteres Ende der ersten Eingangselektrode und ein unteres Ende der zweiten Eingangselektrode sind zur Außenseite des Gehäuses hin offen. Darüber hinaus erstreckt sich die erste Eingangselektrode auf einer anderen Höhe als die zweite Eingangselektrode nach unten.
Patent CH-719337-A2 (CH)
Title: Getriebe mit Drehkraftverstärkung.
Inventor: WILLY TOBLER
IPC: F16H59/16
Filed: 2022-01-03
Abstract: Beim Aufbau eines Getriebes mit Drehkraftverstärkung 1, überträgt eine eingeleitete Kraft entsprechende innere Drehmomente. Die Weiterleitung dieser Momente auf ein Messrad 9 ergibt, dass die von der Eingangskraft verrichtete Arbeit in der Summe eine positive oder negative Abweichung zur Abgangsarbeit am Messrad 9 aufweist.
Patent AT-510992-A2 (AT)
Title: Kombinierter motor- und pedalantrieb für ein fahrzeug, insbesondere wasserfahrzeug
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: B63H16/20
Filed: 2011-01-13
Abstract: Kombinierter Motor- und Pedalantrieb (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Wasserfahrzeug, mit einer gemeinsamen Ausgangswelle (6) für den Motor- (2) und den Pedalantrieb (3, 4), wobei der Motorantrieb (2) über zumindest eine erste Schaltkupplung (8) und der Pedalantrieb (3, 4) über zumindest einen Freilauf (14, 15) und eine diesem parallele zweite Schaltkupplung (22, 23) auf die Ausgangswelle (6) wirkt und eine Stelleinrichtung (37) für die Schaltkupplungen (8, 22, 23) vorgesehen ist, welche drei Stellungen besitzt, und zwar eine erste Stellung, in der die erste Schaltkupplung (8) geschlossen und die zweite Schaltkupplung (22, 23) geöffnet ist, einezweite Stellung, in der die erste und die zweite Schaltkupplung (8, 22, 23) geöffnet sind, und eine dritte Stellung, in der die erste Schaltkupplung (8) geöffnet und die zweite Schaltkupplung (22, 23) geschlossen ist.
Patent CH-718279-A2 (CH)
Title: Beleuchtungsring für Dartscheiben, mit partieller Öffnung nach unten.
Inventor: ADRIAN KELLER
IPC: F41J3/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Der gezeigte Beleuchtungsring (1) wird zur Ausleuchtung von Dartscheiben (2) benutzt und besitzt eine partielle Öffnung (3) nach unten. Durch die partielle Öffnung (3) nach unten wird dem Spieler während dem Entfernen der Dartpfeile mehr Bewegungsspielraum gewährt, wobei ein angenehmeres Entfernen der Dartpfeile erreicht wird. Die Grösse des Öffnungswinkels wird so gross gewählt, dass genug Bewegungsspielraum zum Entfernen der Pfeile vorhanden ist, aber so klein, dass die Ausleuchtung der Dartscheibe (2) homogen bleibt und somit kein Schattenwurf eines feststeckenden Pfeils auf der Dartscheibe (2) beobachtbar ist.
Patent CH-715765-A2 (CH)
Title: Rezept - Kräuterlikör.
Inventor: ELIAS MAREK
IPC: C12G3/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: Rezept zur Herstellung des fruchtigen Kräuterlikörs heimisch Bergkräuter, süssen Aprikosen und Erdbeeren aus dem Thurgau. Der Kräuterlikör wird nur aus natürlichen Rohstoffen produziert, ohne chemische Zutaten. Die Herstellung erfolgt in aufwendiger Handarbeit.
Patent CS-120591-A2 (CS)
Title: Device for preheated air injection into shaft furnaces
Inventor: MAILLIET PIERRE
IPC: C21B7/00
Filed: 1991-04-26
Abstract: The device comprises an oblique portion connected by a gooseneck, a nozzle, atuyere and a ball-and-socket joint to the wall of the furnace, in which the oblique portion comprises a tapered tube flange-mounted by its upper part onto an upper connection piece forming part of a bustle pipe and the lower part of which dips axially into a lower connection piece integral with the gooseneck, a bellows expansion joint and tension rods ensuring the mechanical connection between the tapered tube and the lower connection piece. The lower connection piece and the tapered tube can move mutually in the axial direction and have means for limiting their radial mobility.
Patent ES-154257-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas con el objeto de la patente
Filed: 1941-09-02
Abstract: Un procedimiento de preparar enjulios de seda artificial según la solicitud de la Patente número 154.133 caracterizada porque los hilos de seda artificial recien hilados se devanan en cuerpos enrolladores cambiablesdespués de lo cual éstos se encajan en una fileta de urdimbrelos hilos se extraen yconducidos a distancia unos junto a otrosse agrupan en una haz después de lo cual el hazmanteniendo esta disposiciónse libera de las sustancia químicas que lo acompañaninmediatamente después se encolaluego se seca y finalmente se enrrolla en un enjulio.
Patent ES-176754-A2 (ES)
Title: MEJORA EN LA PATENTE NuMERO 175582
Filed: 1947-02-10
Abstract: Certificado de adición a la patente principal de invención número 175.582 la extensión para las exteriorizaciones acústicas de los distintos modos sonoros conocidos similares a los discos fonográficos entre ellos la cinta magnética amplificado o no el sonido mediante altavoces o micrófonos.
Patent ES-196740-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LOS APARATOS DE PROTECCIoN PARA TRASFORMADORES
Filed: 1951-02-27
Abstract: Mejoras en los aparatos de protección para transofmadores eléctricos sumergidos en un recipiente lleno de aceite unido a un dispositivo conservador de aceite dispuesto por encima de dicho recipiente objeto de la patente principal caracterizándose el expresado dispositivo por el hecho de que comprende un órgano de detección de los gases montado sobre una primera tubería que tiene uno de sus extremos unido al punto más alto del recipiente y el otro extremo desemboca en el dispositivo conservador de aceite por encima del nivel máximo del aceite; una segunda tubería de mayor tamañó que vá unida a la tapa de recipiente y que se cierra por medio de un diafragma constituido por una pared poco resistente; y una tercera tubería de tamaño más reducido que la segunda que une la parte interior del recipiente a la parte inferior del dispositivo conservador de aceite.
Patent ES-442089-A2 (ES)
Title: Shampoo compositions
IPC: A61K8/46
Filed: 1975-10-24
Abstract: The clear homogeneous hair shampoo has conditioning and antimicrobial properties and contains a complex of a polyalkyleneimine with a heavy metal salt of 2-pyridinethiol 1-oxide and at least one surfactant. The polyalkyleneimine is the product of the polymerization of an imine of the formula I < IMAGE > with a degree of polymerization not exceeding 1500, in which R<3> and R<4>, which are identical or different, are hydrogen or alkyl groups with 1 to 6 carbon atoms. The surfactant or the surfactants are a) a sulphated ethoxylated amine of the formula (II) < IMAGE > in which R<1> is an alkyl or alkenyl group with 8 to 18 carbon atoms, R<2> is hydrogen or an alkyl or alkenyl group with 8 to 18 carbon atoms, b is an integer from 1 to 15, and X is the ion of an alkali metal, and/or b) a sulphated ethoxylated amide of the formula (III) or (IV> R<1>-CO-NH-(Y)a-(CH2CH2O)bSO3X (III> or < IMAGE > in which Y is an unbranched or branched alkyleneoxy group with at least 2 carbon atoms, a is 0 or 1, c is an integer from 1 to 14, and d is an integer from 1 to 14, where the total of c and d does not exceed 15.
Patent BG-49459-A2 (BG)
Title: Combustion device for diesel
Inventor: MLADENOV MLADEN B
IPC: F02M37/18
Filed: 1989-06-28
Abstract: The device is an addition to an invention, patented under No.47602 and is intended for protection of diesel engines at work in average regimes. It ensures a significant contraction of the interval of time between the moment of creation of emergency conditions and the full stoppage of the engine for its protection from failures. The combustible device includes apart from a fuel-injecting pump (3), high-pressure pipelines (28) with nozzles (29) and an electro-magnetic distributor (19) with two incoming (11, 12) and three outgoing (13, 14, 15) apertures, connected suitably with a reservoir (23), and a fuel-feeding pump (18), as well as a sucking air valve (1), fitted in a low-pressure channel (2) of the fuel-injecting pump (3). At the end of the channel (2) is fitted the sucking valve (1), while in the beginning a plug is placed (5), located lower than a tightening forehead (4) of the sucking valve (1).
Patent WO-2004043512-A2 (WO)
Inventor: KRUPP GERALDO
IPC: A61M/
Filed: 2003-11-11
Abstract: L'invention concerne l'amélioration apportée à une seringue jetable entièrement faite de matériau plastique et comportant un mécanisme de sécurité interne empêchant la réutilisation de cette seringue après la première utilisation. Cette seringue comprend un corps (1), à l'intérieur duquel est assemblé un élément d'obstruction (2) entraîné par une tige (3) avec une poignée (31) à son extrémité libre. A l'extrémité frontale du corps (1) est situé un embout arrondi (11) dans lequel une aiguille est assemblée à l'aide de moyens appropriés. L'élément d'obstruction (2) présente une tête recouverte de matériau d'étanchéité et reliée à une cheville (21). De préférence, l'élément d'obstruction (2) tourne librement au niveau de la cheville (21), par l'intermédiaire d'un axe central (22). La tige (3) est indépendante de l'élément d'obstruction (2) et possède une forme tubulaire, et la cheville (21) s'insère dans son extrémité. Cette cheville (21) possède une pièce de connexion latérale (23) qui s'insère dans une fente en zigzag (32) située sur la paroi d'extrémité intérieure de la tige (3). Alors que les mouvements d'avancée et de recul de l'élément d'obstruction (2) sont effectués à l'intérieur du corps de la seringue (1) selon la procédure médicale recommandée, la pièce de connexion (23) de la cheville glisse dans la fente (32) de l'élément d'obstruction jusqu'à ce qu'elle sorte par l'ouverture de la fente (33). A ce moment, l'élément d'obstruction (2) est libéré de la tige (3), et ne peut plus être relié à celle-ci. Même si l'utilisateur essaie d'effectuer les mouvements inverses, la cheville (21) ne permet pas ces mouvements. Si la tige (3) est tirée, l'élément d'obstruction (2) restera immobile au fond du corps (1) de la seringue, ne permettant pas la prise d'une nouvelle quantité de liquide.