baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012007210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beaufschlagen eines Fußpedals mit einer vorgegebenen Kraft
IPC: B60T7/06
Filed: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Beaufschlagen eines fußbetätigten Pedals mit einer vorgegebenen Kraft, mit einem stabförmigen Grundkörper (2), der an einem Betätigungsende (4) mit einem auf ein Pedal aufzusetzenden Pedalbetätigungselement (14) versehen ist, das über eine Kraftmesseinrichtung (16) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, wobei die Kraftmesseinrichtung (16) mit einer Anzeigeeinrichtung (12) verbunden oder verbindbar ist, mit der eine von der Kraftmesseinrichtung (16) erfasste, durch das Pedalbetätigungselement (14) auf das Pedal ausgeübte Kraft anzeigbar ist, mit einem Betätigungsansatz (6, 10), der mit einer von der Bedienungsperson aufzubringenden Hand- oder Fußkraft beaufschlagbar ist, und mit einem dem Betätigungsende (4) gegenüberliegenden, von einer Bedienungsperson mit der Hand zu haltenden Bedienungsende (8).
Patent DE-202012009175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umgebungsbeleuchtung
IPC: F21S8/08
Filed: 2012-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Umgebungsbeleuchtung, im wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse, in dem eine Einrichtung zur Energieversorgung für zahlreiche, umlaufend angeordnete LED-Leuchtmittel angeordnet ist, welche über ein elektrisches Kabel mit Strom versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) mit einer umlaufenden, gegenüber der Horizontalen (H) geneigten Fläche (15) versehen ist, die einen fachwerkartigen Aufbau mit zahlreichen Ausnehmungen (18, 20) aufweist, welche mindestens teilweise zur Aufnahme von auswechselbaren LED-Modulen (16) vorgesehen sind.
Patent DE-202012011645-U1 (DE)
Title: Haarfärbekamm
IPC: A45D24/22
Filed: 2012-12-04
Abstract: Haarfärbekamm mit: einem Kammkörper 1 mit einem schmalen länglichen Kopf 11, einem länglichen Einführschlitz 111, der durch die obere und untere Seite des schmalen länglichen Kopfs 11, die sich gegenüberliegen, geht, mehreren langen Zinken 113, die sich von der unteren Seite des schmalen länglichen Kopfs 11 nach unten erstrecken und in Reihen an zwei gegenüberliegenden Seiten bezüglich des länglichen Einführschlitzes 111 angeordnet sind, und einem Griff, der sich axial von einem Ende des schmalen länglichen Kopfs 11 erstreckt, einem Justierelement 2, das in den länglichen Einführschlitz 111 des Kammkörpers 1 eingeführt werden kann und mehrere kurze Zinken 21 umfasst, die sich von der unteren Seite davon nach unten erstrecken, um Haarfärbewachs 3 zu halten, und einem Positionierungsmittel zum Befestigen des Justierelements 2 im länglichen Einführschlitz 111 in einer von mehreren vertikal beabstandeten Positionen.
Patent DE-202012013371-U1 (DE)
Title: Kapazitive Touchvorrichtung
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-06-12
Abstract: Kapazitive Touchvorrichtung, umfassend ein erstes durchsichtiges Substrat (10), das eine erste Seite (101) und eine zweite Seite (102) aufweist, wobei auf der zweiten Seite (102) eine erste Leitschicht (14) gebildet ist, ein zweites durchsichtiges Substrat (12), das eine dritte Seite (121) und eine vierte Seite (122) aufweist, wobei auf der dritten Seite (121) oder der vierten Seite (122) eine zweite Leitschicht (15) gebildet ist, und eine Klebschicht (13), die sich zwischen dem ersten durchsichtigen Substrat (10) und dem zweiten durchsichtigen Substrat (12) befindet und das erste und zweite durchsichtige Substrat (10, 12) miteinander verbindet.
Patent DE-202012101267-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelsatz
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Fahrradkurbelsatz, welcher folgendes umfasst: eine Achse (10), welche drehbar an einem Fahrradrahmen angebracht ist, wobei die Achse (10) ein 1. Ende (11) und ein 2. Ende aufweist, ein kreisförmig den Umfang des 1. Endes (11) umfassendes Positionierungsteil (111) sowie eine Einlegefläche (112) aufweist, wobei das Positionierungsteil (111) mit einem konvexen Block (113) ausgestattet ist, wobei in Hinblick auf den konvexen Block (113) eine entfernt liegende Begrenzung des Randes des 1. Endes (11) der Achse (10) als 1. Seite (114) definiert wird, eine Kurbel (20), wobei das Verbindungsteil (21) ein Verbindungsloch (211) und einen offenen Schlitz (212) umfasst, wobei das Verbindungsloch (211) zum Einlegen der Einlegefläche (112) der Achse (10) vorgesehen ist, wobei der offene Schlitz (212) und das Verbindungsloch (211) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Enden des Verbindungsteils (21) ein 1. Durchgangsloch (213) sowie ein mit dem 1. Durchgangsloch (213) korrespondierendes 2. Durchgangsloch (214) aufweisen, dabei sind jeweils...
Patent DE-202012101348-U1 (DE)
Title: Schlossgehäuse
IPC: E05B9/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Schlossgehäuse mit einer Aufnahme (5) für einen Schließzylinder, insbesondere für einen Briefkasten oder eine Paketbox, bestehend aus einem die Aufnahme (5) aufweisenden Körper, wobei der Körper im Bereich eines Endes einen Kragen aufweist, der gegenüber den Außenabmessungen des Körpers vergrößerte Außenabmessungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper in einen ersten und einen zweiten Abschnitt (2, 3) unterteilt ist, dass der erste Abschnitt (2) mit dem zweiten Abschnitt (3) verbindbar ist und dass der zweite Abschnitt (3) den Kragen aufweist.
Patent DE-202012102918-U1 (DE)
Title: Spiralstrom-Konstantdruckpumpe
IPC: F04D29/22
Filed: 2012-08-02
Abstract: Spiralstrom-Konstantdruckpumpe mit einem Pumpengehäuse und einem Schaufelrad, wobei das Pumpengehäuse eine kreisbogenförmige Innenwand aufweist und das Schaufelrad eine hintere Deckplatte mit einer Nabe und eine Vielzahl von Vorderschaufeln umfasst, welche sich an der Vorderseite der hinteren Deckplatte befinden und einteilig mit dieser ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich jede der Vorderschaufel in der Nähe des Umfangsrands der hinteren Deckplatte gegen den Uhrzeigersinn biegt und im Uhrzeigersinn neigt und somit einen Schrägbiegebereich ausbildet, der mit der vorderen Oberfläche der hinteren Deckplatte einen Winkel einschließt.
Patent DE-202012102977-U1 (DE)
Title: Heckgaragensystem für Wohnmobile und dergleichen
IPC: F16B7/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Heckgaragensystem (100) eines Wohnmobils oder Wohnwagens mit in der Heckgarage befestigbar ausgeführten Regalprofilen (10) sowie mit Regalfächern (11, 12, 13), in die Ablageboxen (14) stellbar sind, wobei das Heckgaragensystem (100) als ein modular erweiterbares und/oder modular zusammenstellbares Regalsystem ausgeführt ist, wobei die Ablageboxen (14) als Faltboxen ausgeführt sind.
Patent DE-202013001856-U1 (DE)
Title: Etikettiereinrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2013-02-27
Abstract: Einrichtung zur Etikettierung von einem Faden oder fadenähnlicher Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung folgende weitere Bauteilen aufweist: – eine Schiene (1), deren Längsachse die Längsachse der Einrichtung prägt; – einen Schlitten (2), zwischen einer Grundposition und einer Arbeitsposition beweglich auf der Schiene (1) angeordnet, und versehen mit einem Etikettenhalter (4); – eine Klammer (9) mit einem Klammerzylinder (8) und zumindest zwei Gliedern (9a, 9b); wobei die Klammer in geöffnetem Zustand aus einer hinteren Position in eine vordere Position vorgeschoben werden kann, wo der Klammer (9) in geschlossenem Zustand ein Etikett (11) um einen Faden oder fadenähnlichen Gegenstand klemmt.
Patent DE-202013001963-U1 (DE)
Title: Raumluftreinigungsgerät
IPC: A61L9/22
Filed: 2013-02-27
Abstract: Raumluftreinigungsgerät zur Reinigung von Raumluft, insbesondere in einem Aufenthaltsraum, wie beispielsweise einem Wohnraum, mit a) einem Plasmagenerator zur Erzeugung eines nicht-thermischen Plasmas zur Behandlung der zu reinigenden Raumluft mit dem nicht-thermischen Plasma, gekennzeichnet durch b) ein Gebläse (2) zum Blasen der zu reinigenden Raumluft durch das Raumluftreinigungsgerät.
Patent DE-202013003404-U1 (DE)
Title: Förderrechenvorrichtung für landwirtschaftliche Fahrzeuge
IPC: A01D34/86
Filed: 2013-04-11
Abstract: Förderrechenvorrichtung zur Montage an einem landwirtschaftlichen Fahrzeug, umfassend: einen Rahmen; einen Rechen, der an dem Rahmen befestigt ist, umfassend: eine Rechenbasis (21); und eine Vielzahl von Rechenzinken (22), die an der Rechenbasis (21) angeordnet sind; und eine Wurfvorrichtung, umfassend: zwei Kurbelantriebe (31), die einander gegenüberliegen, drehbar sind, jeweils an dem Rahmen angeordnet sind und eine gemeinsame Drehachse und eine gemeinsame Kurbelachse aufweisen; eine Antriebsanordnung (32), die geeignet ist, die beiden Kurbelantriebe (31) anzutreiben; einen Kurbelstab (33), der drehbar mit den Kurbelantrieben (31) verbunden ist, wobei die Mittelachse des Kurbelstabs (33) außerhalb der gemeinsamen Drehachse der Kurbelantriebe (31) liegt; eine Vielzahl von Schwenkzinken (34), die an dem Kurbelstab (33) angeordnet sind; wenigstens einen Auslegerhebel (40), umfassend: einen ersten Auslegerhebelarm (41), der mit einem ersten Ende schwenkbar an dem Rahmen befestigt ist; und einen zweiten Auslegerhebelarm (42), der mit einem ersten Ende schwenkbar an einem zweiten Ende des ersten Auslegerhebelarms (41) befestigt ist, und der mit einem zweiten Ende fest an dem Kurbelstab (33) befestigt ist, wobei der Kurbelstab (33), die Kurbelantriebe (31) und der Auslegerhebel (40) derart zusammenwirken, dass die Schwenkzinken (34) ein Sammelgut während einer Umdrehung der Kurbelantriebe (31) von den Rechenzinken (22) auf eine Sammelfläche befördern, von wo aus das Sammelgut weiterverarbeitet werden kann.
Patent DE-202013004409-U1 (DE)
Title: Magnetcontrol
IPC: B62K23/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Universeller Pop-Lock-Hebel (Magnetcontrol) für Fahrradfedergabeln dadurch gekennzeichnet (siehe 1) dass das Gehäuse (1) 50 mm lang und einen Durchmesser von 18 mm hat. An dem Gehäuse (1) des Pop-Lock-Hebels ist ein Pop-Lock-Knopf (2) mit einer Länge von 20 mm, einem Innendurchmesser von 6 mm und einem Aussendurchmesser von 15 mm, sowie ein Verstellknopf (3) mit einem Innendurchmesser von 5 mm und einem Aussendurchmesser von 15 mm angebracht. Das Gehäuse (1) ist an eine Lenkerhalterung (4) mit den Maßen 20 × 20 mm befestigt.
Patent DE-202013008984-U1 (DE)
Title: Schmiegsame Vorrichtung zur Aufnahme von Wärme-/ Körner-/ Gelkissen
IPC: A61F7/08
Filed: 2013-10-04
Abstract: Schmiegsame Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus textilem Gewebe gefertigt ist.
Patent DE-202013010455-U1 (DE)
Title: Aufhänge- und Trainingsvorrichtung für Kurz- und Langhanteln
IPC: A63B21/072
Filed: 2013-11-21
Abstract: Aufhänge- und Trainingsvorrichtung für Kurz- und Langhanteln dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren Einzelteilen besteht, an einem beliebigen Träger aufgehangen werden kann, zum Schutz vor ruckartigen Belastungen beim Ablassen der Hantel(n) gefedert ist und in der Höhe verstellt werden kann.
Patent DE-202013011420-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Befestigungsband sowie Atemschutzmaske mit einer solchen Halterung
IPC: A44B11/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Halterung für ein Befestigungsband (7, 8) umfassend a) ein einen Rahmeninnenraum (17) umschließendes Rahmenelement (16) mit einem Rahmenstirnseitensteg (18), einer dem Rahmenstirnseitensteg (18) gegenüber liegenden Rahmenbasis (19) und zwei den Rahmenstirnseitensteg (18) und die Rahmenbasis (19) jeweils miteinander verbindenden seitlichen Rahmenlängsseitenstegen (20, 21), und b) ein im Rahmeninnenraum (17) angeordnetes Klemmelement (23), das im Bereich der Rahmenbasis (19) einstückig mit dem Rahmenelement (16) verbunden ist, wobei c) zwischen dem Rahmenelement (16) und dem Klemmelement (23) im Bereich des Rahmenstirnseitenstegs (18) eine Klemmzone (25) zur klemmenden Aufnahme des Befestigungsbands (7, 8) vorgesehen ist, und d) zwischen zumindest einem der beiden seitlichen Rahmenlängsseitenstege (20, 21) des Rahmenelements (16) und dem Klemmelement (23) ein seitlicher freier Zwischenraum (26, 27) vorgesehen ist, der eine Bandsperre (28, 29; 39, 40) aufweist.
Patent DE-202013012767-U1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit einer Federaufnahme und einer Rückstellfeder
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-05-16
Abstract: Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator und einem abtriebsseitigen Rotor (2), der zum Erreichen einer Verstellung einer drehfest an ihm anbringbaren Nockenwelle drehbar im Stator gelagert ist, sowie einer Federaufnahme (3), die an einer Stirnseite (4) des Rotors (2) angeordnet ist, wobei die Federaufnahme (3) mittels eines Federelementes (5) relativ zum Stator in Drehrichtung vorspannbar und an einem rotorseitigen Bauteil in einer Haltestellung axial gehalten ist, wobei das Federelement (5) so mit der Federaufnahme (3) zusammenwirkt, dass die Federaufnahme (3) mittels der Vorspannkraft des Federelementes (5) in die Haltestellung eingedreht ist, und wobei die Federaufnahme (3) in der Haltestellung mittels zumindest einer ersten bajonettartigen Halterung zumindest in der axialen Richtung gehalten ist.
Patent DE-202013101549-U1 (DE)
Title: Buchaufsteller
IPC: A47B19/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Buchaufsteller zum an einer Kopfschnittseite erfolgenden Anheben eines, an einem Buchrücken einen, von der Kopfschnittseite her zugänglichen, Zwischenraum aufweisenden Buches, gekennzeichnet durch – ein erstes, ein zweites, ein drittes, ein viertes und ein fünftes jeweils achsensymmetrisches Flächenelement (1, 2, 3, 4, 5), die derart – in dieser Reihenfolge, in einer horizontalen Ebene, mit auf einer gemeinsamen Symmetrieachse (S) liegenden Symmetrieachsen und mit jeweiligen Längen (L) sich hintereinander angeordnet sind, und – entlang aneinander angrenzender Kanten (K), um diese zueinander drehbar, jeweils paarweise gelenkig miteinander verbunden sind, dass – über das eine schräge Buchauflagefläche schaffenden zweiten Flächenelements (2), und das dieses abstützenden im Wesentlichen vertikalen ersten Flächenelement (1), und das einen Standboden ausbildenden horizontalen dritten Flächenelement (3) ein Dreieck aufstellbar ist, und – das im Wesentlichen vertikale vierte Flächenelement (4) unter Stabilisierung des Dreiecks zur Positionierung des fünften Flächenelements (5) im Zwischenraum, auf diesem mit einer zu dieser gleichen oder größeren Länge (L) auflegbar ist, – das fünfte Flächenelement (5) zur Fixierung des aufliegenden Buches mit einer gleichen oder kleineren Länge (L), Breite (B) und Dicke (D) als die des Zwischenraums in diesen einführbar ist.
Patent DE-202013101999-U1 (DE)
Title: Drosselvorrichtung mit geringer Leckluftrate
IPC: F02D9/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Drosselvorrichtung, insbesondere für einen Verbrennungsmotor mit – einem Drosselklappenstutzen (12) – und einer darin um eine Welle (16) schwenkbar angebrachten Drosselklappe (14), wobei die Drosselklappe (14) mindestens verschwenkbar ist zwischen einer Schließstellung, in der der Drosselklappenstutzen (12) bis auf Restundichtigkeiten abgedichtet ist und mindestens einer Öffnungsstellung, in der ein Luftfluss durch den Drosselklappenstutzen (12) ermöglicht ist, – wobei in der Schließstellung mindestens ein Kanal (20) in Form mindestens eines Teilringspalts (20) zwischen der Wandung (16) des Drosselklappenstutzens und einem Dichtbereich der Drosselklappe (14) verbleibt, – und wobei aufgrund von Luftreibung über die axiale Länge des Kanals (20) eine Abdichtung gegeben ist.
Patent DE-202014000487-U1 (DE)
Title: Öffnungslasche bei Getränkedosen als Wespenschutz
IPC: B65D17/32
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Öffnungslasche der Getränkedose als Schutzgitter (gelocht oder mit Schlitzen versehen). Die Trinköffnung an die Kontur der Öffnungslasche angepasst, ca. 0,5 mm–1 mm größer um die Lasche durchdrücken zu können.
Patent DE-202014002416-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Partikelschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-03-18
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Partikelschutzgitter (2), insbesondere für ein Insektenschutzfenster, mit einer Anzahl von Profilleisten (5), die jeweils eine über einen Profillängsschlitz (9) zugängliche Fügekammer (6) mit den Profillängsschlitz (9) begrenzenden Schlitzkante (10) aufweisen, sowie mit mindestens einer Haltevorrichtung (13), die ein Griffteil (14) und eine daran angeformte Fügestrebe (15) umfasst, mit welcher die Haltevorrichtung (13) derart in der Fügekammer (6) einsitzt, dass sich deren Griffteil (14) zumindest annähernd parallel zur Rahmenebene erstreckt.
Patent DE-202014003328-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper mit Indikatormasse für die Ermittlung der Auswirkungen von Hindernissen in Fließgewässern auf Fische
IPC: G01N19/06
Filed: 2014-04-17
Abstract: Schwimmkörper (1) zur Ermittlung der möglichen Schädigung von Fischen durch ein Hindernis (20) in Gewässern dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (1) mit einer Vorrichtung, bestehend aus einer Indikatormasse (2) versehen wird, welche durch einen mechanischen Kontakt des Schwimmkörpers (1) mit einem Hindernis (20) im Gewässer verändert wird.
Patent DE-202014005775-U1 (DE)
Title: Elektropneumatische Vorsteuereinheit
IPC: E03F1/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Vakuumtoilette, umfassend:  – Ein fluidisch betätigtes erstes Ventil, insbesondere ein Abwasserventil, welches in eine Abwasserleitung eingesetzt ist und zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung hin- und herschaltbar ist,  – Ein erstes fluidisch betätigtes Leistungsventil zur Ansteuerung des ersten Ventils,  – Ein erstes elektrisch betätigtes Steuerventil zur Ansteuerung des ersten fluidischen Leistungsventils,  – Ein fluidisch betätigtes zweites Ventil, insbesondere ein Spülwasserventil, welches in eine Spülwasserleitung eingesetzt ist und zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung hin- und herschaltbar ist,  – Ein zweites fluidisch betätigtes Leistungsventil zur Ansteuerung des zweiten Ventils, und  – ein zweites elektrisch betätigtes Steuerventil zur Ansteuerung des zweiten fluidischen Leistungsventils  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Ventil und das erste Leistungsventil in einer ersten Ventilbaueinheit angeordnet sind,  – das zweite Ventil und das zweite Leistungsventil in einer zweiten Ventilbaueinheit angeordnet sind, und  – das erste Steuerventil und das zweite Steuerventil in einer Steuerungsbaueinheit angeordnet sind, und  – das erste Steuerventil mittels einer ersten Luftdruckleitung mit dem ersten Leistungsventil verbunden ist und das zweite Steuerventil mittels einer zweiten Luftdruckleitung mit dem zweiten Leistungsventil verbunden ist.
Patent DE-202014006599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen von Solarmodulen auf Dächern
IPC: H02S20/23
Filed: 2014-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abstützen von Solarmodulen (2) auf Dächern, aufweisend eine Profilschiene (4), sowie ein darauf angeordnetes niedriges Auflageprofil (6) und ein hohes Stützprofil (8), wobei die Profilschiene (4) eine dem Dach zugewandte Kontaktfläche (24) aufweist, mit der die Profilschiene (4) auf einem Untergrund aufliegt, wobei das Stützprofil (8) und das Auflageprofil (6) mit der Profilschiene (4) verbindbar sind, wobei das Stützprofil (8) und das Auflageprofil (6) derart ausgestaltet sind, dass sich ein auf dem Auflageprofil (6) und dem Stützprofil (8) abstützendes Solarmodul (2) in einem Winkel zur Ebene der Profilschiene (4) erstreckt, wobei das Stützprofil (8) auf der dem Solarmodul (2) abgewandten Rückseite (30) eine Führungskante (32) aufweist.
Patent DE-202014007265-U1 (DE)
Title: Sperrelement für Personendurchgangssperren und Antriebsvorrichtung für Sperrelement
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Sperrelement für Personendurchgangssperren und Antriebsvorrichtung für dieses Sperrelement, wobei das Sperrelement ein stangenförmiges Glied aufweist, das in einem Gehäuse um eine horizontal gerichtete Drehachse verschwenkbar gelagert ist und auf eine Signal hin, angetrieben von einem Antriebsmotor, aus einer den Durchgang sperrenden, horizontalen Stellung um die Drehachse in eine den Durchgang frei gebende, vertikale Stellung auf das Gehäuse zu und zur erneuten Sperrung des Durchgangs in entgegengesetzter Richtung zurück in den Durchgang verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (1) die Form eines Teilkreises hat, die maximal einem Halbkreis entspricht, und aus einem Material besteht, das fächerartig oder nach Art eines Faltenbalgs faltbar ist, dass das Sperrelement (1) ein rohrförmiges Glied (2) mit einer Längsnut (21) umfasst, dass die eine Kante des teilkreisförmigen Sperrelements (1) in und entlang der Längsnut (21) des rohrförmigen Gliedes (2) befestigt ist und die andere Kante des teilkreisförmigen Sperrelements (1) in und entlang einer im Gehäuse (G) vorgesehenen Abdeckung (3) für das Sperrelement (1) befestigt ist und dass das innere, dem Mittelpunkt des teilkreisförmigen Sperrelements (1) nahe Ende des rohrförmigen Gliedes (2) getrieblich mit dem Antriebsmotor (5) verbunden und das rohrförmige Glied (2) um die Drehachse (12) verschwenkbar ist und beim Verschwenken des rohrförmigen Gliedes (2) aus der den Durchgang sperrenden Stellung des Sperrelements (1) in die den Durchgang frei gebende Stellung des Sperrelements (1) sich das teilkreisförmige Sperrelement (1) fächerartig oder nach Art eines Faltenbalgs faltet und in seiner Endstellung in der Abdeckung (3) aufgenommen wird.
Patent DE-202014008135-U1 (DE)
Title: Aschenbecher mit Halter für brennende Zigaretten und Gluttöter
IPC: A63B57/00
Filed: 2014-10-09
Abstract: Golfballascher für Golftrolley's zur Sauberhaltung von Golfplatzen und Natur, durch Deckel aus Golfball und Halter für brennende Zigaretten und Gluttöter gekennzeichnet.
Patent DE-202014009838-U1 (DE)
Title: Rucksackrückenschoner zum Wechseln
IPC: A45F3/12
Filed: 2014-12-11
Abstract: Rucksackrückenschoner zum Wechseln, dadurch gekennzeichnet, dass diese mittels zweier Klettverschlüsse am den beiden Trageriemen eines Rucksacks befestigt werden können.
Patent DE-202014100235-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zweiflutiger Axialturbine und gruppierten Zylindern
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinderkopf mit mindestens zwei Zylindern, bei der – jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase aus dem Zylinder via Abgasabführsystem aufweist und sich an jede Auslassöffnung eine Abgasleitung anschließt, – mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass sie zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, und – die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, dadurch gekennzeichnet, dass – die beiden Gesamtabgasleitungen mit einer zweiflutigen Axialturbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (2) auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes und mit Laufschaufeln (3a) ausgestattetes Laufrad (3) umfasst, in der Art verbunden sind, dass jeweils eine Gesamtabgasleitung mit einer der zwei Fluten (5, 6) der Axialturbine (1) verbunden ist, wobei die zwei Fluten (5, 6) – in Fortsetzung der Gesamtabgasleitungen – bis hin zu dem mindestens einen Laufrad (3) mittels mindestens einer Gehäusewandung (2a, 2b) voneinander getrennt sind und damit auch die Abgasabführsysteme der Zylindergruppen.
Patent DE-202014101841-U1 (DE)
Title: Netz, wie z. B. Sportnetz
IPC: A63B61/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Netz, beispielsweise Sport-, Schutz-, Dekorations- oder technisches Netz, dadurch gekennzeichnet, dass das Netz aus zwei Teilnetzen (2, 3) jeweils mit einer Rechts-Links-Maschenstruktur besteht, welche jeweils eine Netzseite bilden und wobei die Wirkmaschen der beiden Teilnetze (2, 3) durch Unterlegungsabschnitte von Rechts-Rechts-Schusslegungen (4) miteinander verbunden sind.