baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312202-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ätzmaske auf einer Mikrostruktur, insbesondere einer Halbleiterstruktur mit Grabenkondensatoren, und entsprechende Verwendung der Ätzmaske
Inventor: STAVREV MOMTCHIL
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Ätzmaske
auf einer Mikrostruktur, insbesondere Halbleiterstruktur mit einem
oder mehreren Grabenkondensatoren (5), welches folgende Schritte
aufweist:  Vorsehen einer unteren ersten, einer mittleren zweiten
und einer oberen dritten Hartmaskenschicht (60; 70; 80) auf einer
Oberfläche
(O) der Mikrostruktur, wobei die dritte Hartmaskenschicht (80) wesentlich
dünner
als die erste und zweite Hartmaskenschicht (60; 70) ist;  Vorsehen
einer Photolackmaske (100) oberhalb der dritten Hartmaskenschicht
(80), wobei die mittlere Hartmaskenschicht eine zum Photolack vergleichbare Ätzrate hat
und die unterste und oberste Hartmaskenschicht eine nahezu vergleichbare Ätzrate aufweisen;  ätzchemisches
Strukturieren der dritten Hartmaskenschicht (80) unter Verwendung
der Photolackmaske (100);  ätzchemisches
Strukturieren der zweiten Hartmaskenschicht (70) unter Verwendung
der strukturierten dritten Hartmaskenschicht (80), wobei gleichzeitig
die Photolackmaske (100) entfernt wird, und wobei die zweite und
dritte Hartmaskenschicht (70; 80) derart beschaffen sind, dass sie ätzchemisch
mit einer sehr hohen Selektivität,
vorzugsweise größer 100:1,
höchst
vorzugsweise größer 200:1, strukturierbar...
Patent DE-10314785-B4 (DE)
Title: Scanner mit einem Gehäuse, das konfiguriert ist, um ein manuelles Entfernen eines Objekts von der Scannerauflage zu erleichtern
Inventor: HAAS WILLIAM ROBERT
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: Scanner,
der folgende Merkmale aufweist:  ein Gehäuse (52, 110, 140), das eine
obere Wand (68, 118, 142) aufweist, die eine Öffnung (78) definiert, wobei
die obere Wand des Gehäuses
ferner eine obere Oberfläche (94,
120, 144) aufweist, die die Öffnung
umrahmt, wobei die obere Oberfläche
der oberen Wand einen horizontalen planaren Abschnitt (96, 124,
146) und eine Objektentfernungsführungsoberfläche (98,
122, 148) zwischen dem horizontalen planaren Abschnitt und der Öffnung aufweist;  eine
transparente Auflage (56, 112, 154, 176), die durch die obere Wand
des Gehäuses
getragen ist, wobei die Auflage eine obere Oberfläche (58,
114, 156, 174) zum Tragen eines zu scannenden Objekts, eine zu der
oberen Oberfläche der
Auflage parallele untere Oberfläche
(60, 158) und eine periphere Kante (62, 116, 152) aufweist, wobei
der horizontale planare Abschnitt der oberen Oberfläche der
oberen Wand des Gehäuses über der
oberen Oberfläche
der Auflage liegt; und  wobei die Führungsoberfläche...
Patent DE-10326572-B4 (DE)
Title: Trichlorsilyl-Gruppen enthaltende Organochlorsilane und deren Herstellungsverfahren durch Doppelsilylierung von Olefinen mit Trichlorsilan
Inventor: JUNG IL NAM
IPC: C07F7/12
Filed: 2003-06-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Organosiliziumverbindungen,
die zwei Trichlorsilyl-Gruppen enthalten, repräsentiert durch die nachfolgende
Formel II,  wobei R 1  und
R 2  identisch oder verschieden sein können und
ein geradkettiges oder zyklisches C 3 -C 8  Alkyl, ein geradkettiges oder zyklisches
C 2 -C 8  Alkenyl, Benzyl,
eine C 1 -C 8  Alkyl
substituierte Phenylgruppe, ein Trichlorsilyl-Gruppen substituiertes
C 1 -C 8  Alkyl, (ein
Trichlorsilyl-Gruppen substituiertes C 1 -C 8  Alkyl)phenyl, wobei zwei funktionelle Gruppen
zwischen R 1  und R 2  kovalent
zur Bildung eines C 4 -C 8  Ringes
mit oder ohne Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung gebunden sein
können.
Patent DE-10327116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zeitsynchronisation von mindestens zwei in einem Mikroprozessorsystem enthaltenden Uhren
Inventor: HEINRICH WERNER
IPC: G06F1/12
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Zeitsynchronisation von mindestens zwei in einem Multiprozessorsystem
enthaltenen Uhren, bei dem eine erste Uhr mit einer vorgegebenen Taktrate
aufeinanderfolgende jeweilige die Zeit anzeigende Zeitstempel erzeugt
und mindestens eine zweite Uhr, die eine einstellbare Taktrate aufweist,
in bestimmten Zeitabständen
mit der ersten Uhr synchronisiert wird, wobei  a) in vorgegebenen
Zeitabständen
die gegenseitige zeitliche Lage von den Übergang zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Zeitstempeln repräsentierenden
Flanken der ersten Uhr und der zweiten Uhr erfasst wird,  b)
aus der Änderung
der gegenseitigen zeitlichen Lage der Übergangsflanken der ersten
Uhr und der zweiten Uhr ein die Zeitabweichung zwischen der ersten
Uhr und der zweiten Uhr repräsentierender
Korrekturfaktor bestimmt wird,  c) mittels des die Zeitabweichung
zwischen der ersten Uhr und der zweiten Uhr repräsentierenden Korrekturfaktors die
Taktrate der zweiten Uhr im Sinne einer Verminderung der Zeitabweichung
zwischen der ersten Uhr und der zweiten Uhr neu eingestellt wird,
und  d) die Schritte...
Patent DE-10344463-B4 (DE)
Title: Übe- und Reiseinstrument
Inventor: WELSCH KNUT
IPC: G10D1/08
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-01-12
Abstract: Saitenmusikinstrument
bestehend aus einem Hals (1), der sich aus einem Halsprofil (2)
mit Griffbrett (3), einem Sattel (8) und einem Kopf (5) mit Stimmmechaniken
(6) zusammensetzt, und einem Korpusmittelblock (9), woran am unteren
Ende ein Steg (18) befestigt ist und der an seinem oberen Ende mit
dem Hals (1) fest verbunden ist, wobei zwischen den Stimmmechaniken (6)
und dem Steg (18) Saiten (7) gespannt sind und der Korpusmittelblock
(9) seitlich durch zwei Korpusflügel
(KF) eingeschlossen ist, wobei die Korpusflügel (KF) fest miteinander verbunden
sind und gegen den Korpusmittelblock (9) mit Hals (1) in Längsrichtung
auf- und zusammenklappbar sind und in aufgeklappter Position am
Korpusmittelblock (9) arretierbar sind.
Patent DE-10347204-B4 (DE)
Title: Dämpferventil eines Schwingungsdämpfers
Inventor: BARON JOACHIM DR
IPC: F16F9/34
Filed: 2003-10-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Dämpferventil eines Schwingungsdämpfers, umfassend: eine Ventilscheibeneinheit mit einem Ventilscheibenpaket (5, 5', 5'', 5''') aus einer Vielzahl von fest eingespannten oder unmittelbar untereinander verbundenen Ventilscheiben (6, 6', 6'', 6'''), die in der Art von Tellerfedern ausgebildet sind und sich unter Last zum Öffnen des Dämpferventils (4) biegen, wobei die Ventilscheibeneinheit eine vormontierte Einheit bildet, welche als solche insgesamt an dem Dämpferventil (4) montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilscheibeneinheit durch eine Feder (11) in eine Schließstellung des Dämpferventils (4) gedrückt und gegen die Federkraft der Feder (11) parallelverschiebbar ist, um ein zusätzliches Öffnen des Dämpferventils (4) über das Biegen des Ventilscheibenpakets (5) hinaus zu ermöglichen.
Patent DE-10352223-B4 (DE)
Title: Allradantriebsstrang
Inventor: GANSLOSER PHILIP
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-11-08
Granted: 2006-01-19
Abstract: Allradantriebsstrang
mit zumindest teilweise freilaufendem Seitenabtrieb (2), welcher
eine Seitenwelle (Hohlwelle 10) und eine mittels einer Welle-Nabe-Verbindung
(14) rotierbar mit dieser verbundene Baugruppe umfasst, wobei ein
rotierendes Baugruppenteil (Ringzapfen 7) mittels eines Wellendichtringes
(RWDR) gegenüber
einem Gehäuse
(1) abgedichtet ist und wobei eine am Baugruppenteil befestigte
Manschette (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Manschette (13) andererseits dichtend mit der Seitenwelle (Hohlwelle 10)
verbunden ist und in Fahrtrichtung vor dem Wellendichtring (RWDR)
angeordnet ist und diesen zumindest teilweise überragt, wobei in das rotierende
Baugruppenteil (Ringzapfen 7) eine Innenringnut eingearbeitet ist,
in die eine Außenringwulst
(17) der Manschette (13) eingreift, wobei die Manschette (13) im
Bereich der Aufnahme am Seitenabtrieb (2) umgestülpt ist, so dass sich an der
Anlagefläche (22)
zwischen dem umgestülpten
Bereich der Manschette (13) und einer Innenseite des rotierenden
Baugruppenteils (Ringzapfen 7) eine Dichtfläche bildet, die sich mit zunehmender
Rotationsgeschwindigkeit infolge der Fliehkraft immer stärker an
der Innenseite...
Patent DE-10354556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen von Bildern in einem mobilen Endgerät
Inventor: SEO JEONG-WOOK
IPC: H04N5/926
Filed: 2003-11-21
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines kombinierten Signals in einem mobilen Endgerät, welches
mit einer Kamera ausgestattet ist, welche Bildsignale erfasst, welches
die Schritte aufweist:  (a) Kodieren eines erfassten Bildsignals
in ein Standbildsignal, welches auf einer Rahmengröße basiert;  (b)
Kodieren eines empfangenen Audiosignals;  (c) Einfügen eines
Bild-Headers, welcher Bildmusterinformation und Rahmengrößeninformation
enthält,
in das Standbildsignal, welches auf der Rahmengröße basiert;  (d) Kombinieren
des Standbildsignals, welches auf der Rahmengröße basiert, in welches der
Bild-Header eingefügt
ist, mit dem kodierten Audiosignal;  (e) Kombinieren aufeinander
folgender Standbildsignale, welche auf der Rahmengröße basieren,
mit korrespondierenden Audiosignalen, während die Schritte (a) bis
(d) wiederholt werden; und  (f) wenn eine Aufzeichnungsoperation
abgeschlossen ist, Speichern in einer Bewegtbilddatei eines kombinierten
Signals, welches ein Ergebnis des Kombinierens repräsentiert.
Patent DE-10355946-B4 (DE)
Title: Spreader an einem Portalhubwagen zum Erfassen und Transportieren von Containern
Inventor: KUHN ROLF
IPC: B66F9/00
Filed: 2003-11-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Spreader
(1) an einem Portalhubwagen (15) zum Erfassen und Transportieren
von Containern (14), wobei zur Aufnahme eines Containers (14) am
Spreader (1) vier Twistlock-Aufnahmen (2) angeordnet sind und der
Spreader (1) gegenüber
zwei Jochbalken (4) mittels Hydraulikzylindern (5) in Querrichtung
des Containers (14) verschiebbar ist, mit folgenden Merkmalen:  – am Jochbalken
(4) sind um eine horizontale Querachse (9) in vertikalen Ebenen
verschwenkbare Arme (13) zur Stabilisierung des Spreaders (1) in
Querrichtung angeordnet,  – am
Spreader (1) sind Verstelleinrichtungen (8) mit horizontal verfahrbaren
Stangen (8') zum Verschieben des Spreaders (1) gegenüber dem
Jochbalken (4) angeordnet,  – Enden der Arme (13) sind
mit Enden der Stangen (8') der Verstelleinrichtung (8) gelenkig
in einem Anlenkpunkt (11) verbunden,  – am Anlenkpunkt (11) greift
eine biegeschlaffe Aufhängung
(7) an, die am Jochbalken (4) befestigt ist.
Patent DE-10358023-B4 (DE)
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2003-12-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: A device for a motor vehicle provides occupant protection during the impact of energy directed laterally against a motor vehicle door (6) as a result of a collision. The device has a connecting structure (7) including a first part (T1) and a second part (T2). The first part is firmly connected to the motor vehicle door (6) and the second part (5) is firmly connected to an energy-absorbing area of the motor vehicle body (5) located in the interior of the motor vehicle (1). The two parts are actively connected by at least one common joining section (F) for diverting at least part of the impact of energy acting laterally on the motor vehicle door into the area of the body of the motor vehicle. At least one of the first and second part comprise a transferable material which changes in mechanical state and in particular shape due to which the two parts are made to adjoin and interlock.
Patent DE-10361715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Übergangsbereichs zwischen einem Trench und einem den Trench umgebenden Halbleitergebiet
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L29/76
Filed: 2003-12-30
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Übergangsbereichs zwischen einem Trench (3) und einem den Trench (3) umgebenden Halbleitergebiet (2) in einem Trench-Leistungstransistor (1), umfassend die folgenden Schritte:  – Erzeugen von Körpergebieten (9) durch entsprechende Dotierprozesse in dem Halbleitergebiet (2)  – Aufbringen einer Oxidationsbarrierenschicht (15) auf einen oberen Teil (O) der Innenwände des Trenchs (3), und  – Erzeugen einer ersten Oxidschicht (7) auf einem unteren, durch die Oxidationsbarrierenschicht (15) unbedeckten Teil (U) der Innenwände mittels thermischer Oxidation des unbedeckten Teils (U) der Innenwände,  – dadurch gekennzeichnet,  dass die Oxidationsbarrierenschicht (15) so aufgebracht wird, dass sich die vertikale Position des unteren Endes der Oxidationsbarrierenschicht (15) oberhalb der vertikalen Position eines Übergangs (16) zwischen dem Körpergebiet (9) und dem darunter liegenden Teil des Halbleitergebiets (2) befindet.
Patent DE-10362334-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit epitaktisch gefülltem Graben und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit epitaktisch gefülltem Graben
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L21/20
Filed: 2003-05-22
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das die folgenden Schritte aufweist: Vorbereiten eines Halbleitersubstrates (41), das als Hauptfläche eine Si{110}-Fläche hat, Ausbilden einer Schicht aus einer Schicht eines ersten Leitungstyps (42) und einer Schicht eines zweiten Leitungstyps (63) auf dem Halbleitersubstrat (41), Ausbilden von ersten Gräben (50), die jeweils durch eine Bodenfläche (50c), zwei einander gegenüberliegende lange Seitenwandflächen (50a) und zwei einander gegenüberliegende kurze Seitenwandflächen (50b) definiert werden, in einer Fläche auf der einen Schicht durch ein anisotropes naßchemisches Ätzverfahren, so dass die Bodenflächen (50c) Si{110}-Flächen und die langen Seitenwandflächen (50a) Si{111}-Flächen sind, Ausbilden der anderen Schicht aus der Schicht des ersten Leitungstyps (42) und der Schicht des zweiten Leitungstyps (63), um die ersten Gräben (50) durch Epitaxie zu füllen, Ausbilden einer p/n-Säulen-Schicht (51), die Drift-Bereiche des ersten Leitungstyps (42) und erste Halbleiterbereiche des zweiten Leitungstyps (43) in einem Streifenmuster-Layout enthält, Ausbilden einer zweiten Halbleiterschicht...
Patent DE-10394204-B4 (DE)
Title: Computersystem mit einer Plattform mit mehreren Prozessknoten und Verfahren zum Konfigurieren des Computersystems
Inventor: WILLOUGHBY BRIAN D
IPC: G06F15/16
Filed: 2003-12-22
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Konfigurieren eines Computers mit einer Plattform mit mehreren
Prozessknoten, die jeweils mit einem Prozessor besetzt oder unbesetzt sind
und jeweils ein entsprechendes Knotenregister aufweisen  a)
wobei mindestens einer der mehreren Prozessknoten mit zumindest
einem Hochlaufprozessor besetzt ist,  b) wobei das Konfigurieren
vom BIOS gesteuert wird und wobei das BIOS eine plattformabhängige vordefinierte
Tabelle von Topologiezuordnungsparametern, die die mehreren Prozessknoten
und die physikalischen Verbindungen zwischen den Prozessknoten beschreiben,
vorhält,  c)
wobei das Verfahren umfasst:  d) Bestimmen der Besetzung der
Prozessknoten mit Prozessoren mittels des Hochlaufprozessors, indem
der Reihe nach jede physikalische Verbindung des Hochlaufprozessors
und dann jede physikalische Verbindung des ersten gefundenen besetzten
Prozessknotens zu seinen verbundenen Prozessknoten untersucht wird,  e)
Bestimmen der Signalführungswege
eines jeden ersten besetzten Prozessknotens zu den anderen besetzten
Prozessknoten, und  f) Konfigurieren der bestimmten Signalführungswege
zum jeweils ersten besetzten Prozessknoten in dem Knotenregister
in dem jeweils ersten besetzten...
Patent DE-19507060-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Überprüfung von Schutzmaßnahmen in realen IT-Netzen
Inventor: SCHWEIGER RAIMUND
IPC: G01R31/327
Filed: 1995-03-01
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung von Schutzmaßnahmen
in mit Fehlerstromschutzeinrichtungen ausgestatteten realen IT-Netzen
mit den Verfahrensschritten:  a) Vorsehen eines Prüfgerätes (2),
das in an sich bekannter Weise mit einem ersten Anschluß (3) an
mindestens eine der Phasen eines IT-Netzes, mit einem zweiten Anschluß (4) an
Schutzerde (5) und mit einem dritten Sondenanschluß (6) an
ein neutrales Erdpotential (7) angeschlossen wird, welches derart
von einer zu vermessenden Schutzerde (5) beabstandet ist, daß es nicht
von der Potentialveränderung
der Schutzerde (5) bei Beaufschlagung mit einem Fehlerstrom I P  während
der Prüfung
und Messung beeinträchtigt
wird,  gekennzeichnet durch  folgende Verfahrensschritte:  b)
automatisches Beenden des IT-Meßmodus
des Prüfgerätes bei
Auftreten eines der nachfolgenden Zustände:  ba) Feststellung,
daß der
Sondenanschluß (6)
nicht ordnungsgemäß angeschlossen
ist.  bb) Feststellung einer Unterbrechung der Sondenleitung (14)
zwischen Prüfgerät (2) und
Sondenanschluß (6),   bc)
Feststellung eines zu großen
Sondenanschlußwiderstandes,  c)
Anlegen eines Fehlerstromes I P  zwischen...
Patent DE-19527741-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolyt-Zusammensetzung für elektrochemische Lithium-Polymerelektrolyt-Batterien
Inventor: VALLEE ALAIN
IPC: C08F216/12
Filed: 1995-07-28
Granted: 2013-01-17
Abstract: Polymerelektrolyt-Zusammensetzung für elektrochemische Lithium-Polymerelektrolyt-Batterien, wobei die Batterien positive und negative Elektroden und einen Elektrolyten umfassen, dessen Polymermatrix ein Gemisch von wenigstens einem an den Elektroden haftfähigen Polymer des Typs a) und wenigstens einer Verbindung von Typ b) umfaßt, wobei das Polymer des Typs a) ein Molekulargewicht von mehr als 25.000 aufweist, aus Homopolymeren, Copolymeren und Terpolymeren ausgewählt ist, die im allgemeinen in Lithium-Polymerelektrolyt-Batterien verwendet werden, und zur Solvatisierung von Lithiumsalzen geeignet ist, wobei die Verbindung des Typs b) ein Molekulargewicht von unter 20.000 besitzt, aus Homopolymeren und Copolymeren ausgewählt ist, zur Solvatisierung von Lithiumsalzen geeignet und derart chemisch kompatibel ist mit dem Polymer von Typ a), dass Phasentrennungen oder eine Entmischung im Inneren des Elektrolyten verhindert werden, und mehrdimensionale vernetzende Bindungen aufweist, die die Erzeugung von 30 μm dünnen Filmen von Elektrolyten ermöglichen, die einen höheren Eindringwiderstand als 1,6 MPa aufweisen.
Patent DE-19542732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Mißbrauchs einer Zugangsberechtigung
Inventor: SCHEINERT STEFAN
IPC: G07C9/00
Filed: 1995-11-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Erkennen der unerlaubten Benutzung einer zum Zugriff auf eine
Dienstleistungsanlage, zum Zugang zu Räumen od. dgl. berechtigenden
Identifizierung mit einem personenbezogenen Speichermedium, insbesondere
in Form einer Chip-Karte, und mit einer Schreib-/Leseeinrichtung
für dieses
Speichermedium, wobei die Schreib-/Leseeinrichtung mit einer Auswerte-
und Entscheidungseinrichtung, bspw. in Form einer Steuerzentrale
oder eines Zentralcomputers der Dienstleistungs- oder Raumüberwachungsanlage
kommuniziert, wobei zur Überprüfung der
Identifizierung in dem personenbezogenen Speichermedium gespeicherte
Daten gelesen und an die Auswerte- und Entscheidungseinrichtung übertragen
werden, welche in Abhängigkeit
von diesen Daten eine Interaktion, insbesondere den Zugriff/Zugang
oder eine systeminterne Funktion, gewährt oder verweigert, und wobei
ein Teil der übertragenen
Daten variabel ist und bei jeder Interaktion teilweise durch neue
Daten überschrieben wird,
die von der Auswerteeinrichtung generiert und zu dem Speichermedium übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die von der Auswerteeinrichtung
generierten und zu dem Speichermedium übertragenen Daten von der Auswerteeinrichtung
mit einem Zufallsgenerator erzeugt werden;...
Patent DE-19549815-B4 (DE)
Title: Serial bus connection equipment eliminating functional interference - couples main transmitter and receiver units divided into sub-groups enabling high speed communication
Inventor: FREDRIKSSON LARS-BERNO
IPC: H04L12/403
Filed: 1995-04-13
Granted: 2008-05-21
Abstract: Main groups (2,3) of transmitter and receiver units are divided into sub-groups (4,5,6,7,8,9,10). The main groups are activated one at a time, whilst the remaining main group is passive. The number of sub-groups can vary and they can include one or more transmitter and receiver units. The bus connection can be two-wired with branches. One receiver (4) acts as master unit provided with two transmitter and receiving units and a micro-data control unit. A further master unit (7) is formed in a corresp. way to the first (4). The units which do not have a master function in the respective main groups (e.g. 8) have only one transmitter/receiver unit with corresp. micro-control unit. The activated main group works with dominant signals in a receiving function or an access and receiving function between the sub-groups of transmitter and receiving units.
Patent DE-19581717-B4 (DE)
Title: Object imaging appts using coherent samples acquired on receive scan lines - has phase aligner that adjusts phase of acquired coherent samples to effect beam-to-beam coherency and synthesiser that uses phase-aligned samples to synthesise new samples
Inventor: WRIGHT J NELSON
IPC: G10K11/34
Filed: 1995-08-04
Granted: 2006-10-05
Abstract: The imaging appts uses a transducer array (1) for transmitting one or more beams (2a,2b) that are steered and/or translated to transmit scan lines for multiple excitation events, so as to scan a field of view of the object for sensing received signals reflected from the object after each excitation event, on one or more receive lines on receive scan lines, and for transducing the sensed signals into corresp electrical signals. The appts also acquires and stores coherent samples retaining both phase and amplitude information of the electrical signals obtained on the receive scan lines throughout at least part of the field of view. The appts combines stored coherent samples associated with distinct receive beams to synthesise new coherent image samples aligned on synthetic scan lines, which are distinct from receive scan lines on which a signal was sensed, transmit scan lines on which a signal was directed or transmit scan lines and receive scan lines.
Patent DE-19614061-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung der Entfernung zu einem vorausfahrenden Fahrzeug auf der Grundlage einer einstellbaren Wahrscheinlichkeitsverteilung
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 1996-04-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Ein System zur Steuerung einer Zwischenfahrzeugentfernung zwischen einem mit dem System ausgestatteten Systemfahrzeug und einem Vorausfahrzeug, das sich vor dem Systemfahrzeug befindet, mit  einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung zum Messen einer Geschwindigkeit des Systemfahrzeugs,  einer Strahlabtasteinrichtung zum Abtasten eines Strahls über einen vorgegebenen Abtastwinkel in einer Breitenrichtung des Systemfahrzeugs und zum Empfangen der Strahlen, die von Objekten reflektiert werden, die sich in einem vorderen Erfassungsbereich befinden, der durch den Abtastwinkel definiert ist, um die Objekte zu erfassen,  einer Entfernungs- und Winkelpositionsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Entfernungen zu den Objekten und der Winkelpositionen der Objekte im vorderen Erfassungsbereich auf der Grundlage der reflektierten Strahlen,  einer Relativpositions- und Relativgeschwindigkeitsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung der Relativpositionen und Relativgeschwindigkeiten der Objekte bezüglich des Systemfahrzeugs auf der Grundlage der Entfernungen und Winkelpositionen der Objekte, die durch die Entfernungs- und Winkelpositionsbestimmungseinrichtung bestimmt werden,  einer Kurvenbestimmungseinrichtung zur Bestimmung eines Grads einer Kurve in einer Strasse, auf der das...
Patent DE-19700387-B4 (DE)
Title: Verbundisolator
Inventor: NAGASAKA YUKINOBU
IPC: H01B17/00
Filed: 1997-01-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verbundisolator mit halbleitenden Teilen mit einem Kernelement und einem um das Kernelement angeordneten Schirmelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmelement aus halbleitendem Silikongummi gefertigt ist, wobei dem Silikongummi zum Erzielen der halbleitenden Eigenschaft mindestens ein Leitfähigkeit verleihender Füllstoff, ausgewählt aus der Gruppe, die aus Ruß, Metallpulver, Metallfasern und Kohlefasern besteht, beigemengt ist.