baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009027291-B4 (DE)
Title: Sprengwirkungshemmender und/oder einbruchhemmender Gebäudeabschluss
Inventor: SÄLZER HEINRICH
IPC: E05C9/18
Filed: 2009-06-29
Granted: 2014-08-28
Abstract: Sprengwirkungshemmender und/oder einbruchhemmender Gebäudeabschluss (1) mit einem an einem Gebäudeteil verankerbaren Blendrahmen (8) und einem in dem Blendrahmen (8) um mindestens eine Drehachse drehbar gelagerten Flügelrahmen (5), der mit einer flächigen Füllung (6) versehen ist, wobei der Blendrahmen (8) aus mehreren Abschnitten eines Blendrahmenprofils (8', 8'') und der Flügelrahmen (5) aus mehreren Abschnitten eines Flügelrahmenprofils (5', 5'') zusammengesetzt ist und in einer Verriegelungsstellung (4) des Gebäudeabschlusses (1) blendrahmenseitige Verriegelungselemente (2, 102) mit flügelrahmenseitigen Verriegelungselementen (3, 103, 203, 303) formschlüssig miteinander in Eingriff sind, wobei sowohl die flügelrahmenseitigen Verriegelungselemente (3, 103, 203, 303) als auch die blendrahmenseitigen Verriegelungselemente (2, 102) in einer zwischen einander zugewandten Falzwandungen des Flügelrahmens (5) und des Blendrahmens (8) befindlichen umlaufenden Falzkammer (11) angeordnet sind, wobei des Weiteren die flügelrahmenseitigen Verriegelungselemente (3, 103, 203, 303) jeweils an einen zugeordneten Abschnitt einer Schubstange (16) gekoppelt sind, die durch Betätigung eines Betätigungsorgans in einer angepassten Nut (28) der Falzwandung (29, 129) des Flügelrahmenprofils (5') entlang ihrer Längsachse verschiebbar ist, wodurch die blendrahmenseitigen Verriegelungselemente (2, 102) mit den flügelrahmenseitigen Verriegelungselementen (3, 103, 203, 303) in oder außer Eingriff bringbar sind, ...
Patent DE-102009036054-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein elektormagnetisches Schaltgerät
Inventor: BAEUML ALFRED
IPC: H01H1/20
Filed: 2009-08-04
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kontaktanordnung mit beweglichen Schaltstucken (1, 2), die federbelastet in einem Kontaktbetätigungselement (16) gefuhrt sind und durch einen Federteller (15) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstücke (1, 2) ungekröpfte, fingerartige Fortsätze (3, 4) aufweisen, wobei die Fortsatze (3, 4) im Spalt zwischen den zwei parallel zueinander angeordneten Schaltstücken (1, 2) angeordnet sind.
Patent DE-102009040784-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz
Inventor: OTSUKA TAIYO
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Kupplungsmechanismus für einen Fahrzeugsitz (1), welcher aufweist: ein Druckaufnahmeteil (50), welches drehbar (A) an einen Rahmen (22, 24, 26) einer Rückenlehne (20) des Fahrzeugsitzes (1) montiert ist; einen Verbindungsarm (60), welcher ein Gewicht (64) und einen Stift (65) aufweist und drehbar (B) zum Druckaufnahmeteil (50) vorgesehen ist; und ein Schwenkteil (70), welches drehbar (C) zum Rahmen (22, 24, 26) der Rückenlehne (20) des Fahrzeugsitzes (1) vorgesehen ist und eine Rippe (73) aufweist, welche mit einer Ausnehmung (73b) versehen ist, die den Stift (65) des Verbindungsarms (60) aufnehmen kann, wobei, wenn sich das Druckaufnahmeteil (50), während eine aufgrund eines Aufpralls am Fahrzeug von hinten auftretende Trägheitskraft an dem Gewicht (64) wirkt, nach Erhalt einer Rückenlehnenlast eines Passagiers des Fahrzeugsitzes (1) dreht, sich der Verbindungsarm (60) einhergehend mit der Drehung des Druckaufnahmeteils (50) so bewegt, dass der Stift (65) des Verbindungsarms (60) entweder gegen eine Kante (73a) der Rippe (73) oder gegen eine Ausnehmung (73b) der Rippe (73), während er in die Ausnehmung (73b) eingreift, drückt, um das Schwenkteil (70) zu drehen.
Patent DE-102009048160-B4 (DE)
Title: Einformbare Drahtgewindeeinsätze, Bauteil mit einformbarem Drahtgewindeeinsatz sowie Herstellungsverfahren eines Bauteils mit einformbarem Drahtgewindeeinsatz
Inventor: GRUBERT KLAUS FRIEDRICH
IPC: B23G7/00
Filed: 2009-10-02
Granted: 2019-05-16
Abstract: Einformbarer Drahtgewindeeinsatz (1) zur Verstärkung einer Einschrauböffnung eines Bauteils, der die folgenden Merkmale aufweist:
 a. eine aus einem wendelförmig gewickelten Draht (10) gebildete zylindrische Spirale (20), deren
 b. benachbarte Wicklungen (30) derart angeordnet sind, dass eine geschlossene zylindrische Spiralwand (22, 24) vorliegt, während
 c. ein erstes Ende der zylindrischen Spirale (20) einen Befestigungsflansch (40) aufweist, der sich radial auswärts über die zylindrische Spiralwand (22, 24) hinaus erstreckt und mit dem der Drahtgewindeeinsatz (1) im Bauteil verankerbar ist,
 d. ein Ende der Spirale (20) gegenüber dem Ende mit Befestigungsflansch (40) einen radial einwärts ragenden Zapfen (34) aufweist, wobei
 e. der Draht (10) einen derart geformten Querschnitt (50) besitzt, dass die geschlossene zylindrische Spiralwand (22, 24) an einer radialen Innenseite (22) ein Standardgewinde aufweist.
Patent DE-102009048781-B4 (DE)
Title: Feuerraumtür
Inventor: RIENER KARL STEFAN
IPC: F24B1/192
Filed: 2009-10-08
Granted: 2012-10-25
Abstract: Feuerraumtür für einen Ofen, insbesondere einen Kaminofen, umfassend einen Türgriff (2) zum Öffnen und Schließen der Feuerraumtür (1), wobei der Türgriff (2): – in einer Entriegelungsstellung selbsttätig mittels einer Arretierung (12) arretierbar ist; – mittels einer Vorspanneinrichtung (21) in der Entriegelungsstellung vorspannbar ist; und – bei gelöster Arretierung (12) mittels der Vorspanneinrichtung (21) selbsttätig von der Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102009049384-B4 (DE)
Title: Zimmerspielgerät für Torspiele
Inventor: SZATKOWSKI MAREK
IPC: A63F7/06
Filed: 2009-10-15
Granted: 2011-12-08
Abstract: Zimmerspielgerät für Torspiele mit einem auf einer Grundplatte mit Bandumrandung ausgebildeten Spielfeld mit zwei gegenüber angeordneten Toren, auf dem in festgelegten Aufgreifsbereichen bewegbare Spielfiguren eingebettet sind und sich ein kleiner frei bewegbarer Spielkörper befindet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Spielfiguren vergleichbar dimensioniert sind und eine visuell homogene Gruppe bilden, – jede Spielfigur des Spielsatzes, eine eigene, elektrische, bi-modale Lichtquelle aufweist – oder, bis auf eine Spielfigur des Torwarts, alle Spielfiguren des Spielsatzes, je eine eigene, elektrische, mono-modale Lichtquelle aufweisen, wobei die eingesetzten Lichtquellen alle identisch sind, – alle Lichtquellen der Spielfiguren oder die meisten von denen, mit einer Stromversorgung durch eine Schaltvorrichtung verbunden sind, die diese Lichtquellen periodisch und/oder aperiodisch, in einen veränderten – bezogen auf den vorigen – mehrstellig binär beschreibbaren Schaltzustand versetzt, der wiederkehrend eine spielregelnkonforme Lichtquellen-Schaltkonstellation präsentiert, die insbesondere, für bi-modale Lichtquellen – aus zwei...
Patent DE-102010005715-B4 (DE)
Title: Transistoranordnung als ESD-Schutzmaßnahme
Inventor: ROGER FREDERIC DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2010-01-26
Granted: 2016-10-20
Abstract: Transistoranordnung – mit einem Transistor (25), der eine als Drain vorgesehene Wanne (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen außerhalb der Wanne (2) angeordneten, als Source vorgesehenen dotierten Bereich (1) des ersten Leitfähigkeitstyps aufweist, und – mit einer weiteren Wanne (5) des ersten Leitfähigkeitstyps und einem außerhalb der weiteren Wanne (5) angeordneten dotierten Bereich (4) eines zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei – die Wannen (2, 5) und die dotierten Bereiche (1, 4) in einem Substrat (10) aus Halbleitermaterial des zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnet sind, – der dotierte Bereich (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps zwischen der weiteren Wanne (5) und dem dotierten Bereich (1) des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist, – die Wanne (2) und die weitere Wanne (5) elektrisch leitend miteinander verbunden sind und – zwischen dem dotierten Bereich (1) des ersten Leitfähigkeitstyps und der weiteren Wanne (5) ein derart geringer Abstand vorhanden ist und die Wanne (2) des Transistors eine derart niedrigere Dotierung aufweist als die weitere Wanne (5), dass ein durch die Wanne (2) des Transistors als Kollektor, das Substrat (10) als Basis und den dotierten Bereich (1) des ersten Leitfähigkeitstyps als Emitter gebildeter Bipolartransistor eine geringere Stromverstärkung aufweist als ein durch die weitere Wanne (5) als Kollektor, das Substrat (10) als Basis und den dotierten Bereich (1) des ersten Leitfähigkeitstyps als Emitter gebildeter Bipolartransistor.
Patent DE-102010006983-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerventil für einen einseitig arbeitenden Differentialzylinder mit fünf Gehäuseanschlüssen
Inventor: SCHEFFEL GERD DR
IPC: F15B13/02
Filed: 2010-02-05
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein hydraulisches Steuerventil zur Steuerung eines einen Kolben mit einseitiger Kolbenstange aufweisenden doppelt wirkenden Arbeitszylinders, wobei das in Kolbenschieberbauweise ausgebildete Steuerventil vier externe Anschlüsse (P, A, B, T) aufweist und eine Einrichtung zur Rückspeisung des beim Ausfahren der Kolbenstange aus dem kleinen Hubraum des Arbeitszylinders verdrängten und zum Anschluss B des Steuerventils geführten Fluides in den großen Hubraum des Arbeitszylinders vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (21) einen fünften externen Anschluss (A2) aufweist, der über eine außenliegende Anschlussleitung (22) mit dem großen Hubraum (13) des Arbeitszylinders (10) verbunden ist und die Verbindung vom großen Hubraum (13) des Arbeitszylinders (10) zum Tank (17) derart ausgelegt ist, dass die beim Rückhub der Kolbenstange (12) aus dem großen Kolbenraum (13) verdrängte Fluidmenge über die Zu- und Abfuhrleitung (15) in den Tank (17) rückführbar ist.
Patent DE-102010008763-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit Ausgangsleistungsverzweigung, zwei Planetenradsätzen und zwei Motoren/Generatoren
Inventor: CONLON BRENDAN M
IPC: B60K17/12
Filed: 2010-02-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (14; 14A; ...14N; 14P) zur Verwendung mit einer Maschine (12), umfassend:
 ein Eingangselement (16), das für eine Wirkverbindung mit der Maschine (12) ausgestaltet ist;
 ein Ausgangselement (18), das funktionell mit einer Achsantriebseinheit (17) verbunden ist;
 ein Getriebegehäuse (50);
 einen ersten und zweiten Motor/Generator (60, 62);
 genau zwei Planetenradsätze (20, 30; 20A, 30A; ...20N, 30N; 20P, 30P),
 die einen ersten (20; 20A; ...20N; 20P) und einen zweiten (30; 30A; ...30N; 30P) Planetenradsatz umfassen, die jeweils ein erstes (22, 32; 22A, 32A; ...22N, 32N; 22P, 32P), zweites (24, 34; 24A, 34A; ...24N, 34N; 24P, 34P) und drittes Element (26, 36; 26A, 36A; ...26N, 36N; 26P, 36P) aufweisen, wobei die drei Elemente (22, 24, 26, 32, 34, 36; 22A, 24A, 26A, 32A, 34A, 36A; ... 22N, 24N, 26N; 32N, 34N, 36N; 22P, 24P, 26P, 32P, 34P, 36P) jedes Planetenradsatzes (20, 30; 20A, 30A; ...20N, 30N; 20P, 30P) ein Träger, ein Sonnenrad und ein Hohlrad sind; und
 genau zwei selektiv einrückbare Kupplungen (C2, C3); und
 eine selektiv einrückbare Bremse (C1);
 wobei das Eingangselement (16) zur gemeinsamen Rotation mit dem ersten Element (22; 22A; ... 22N; 22P) des ersten Planetenradsatzes (20; 20A; ...20N; 20P) entweder ständig oder selektiv durch Einrückung der Bremse (C3) verbindbar ist; wobei das Ausgangselement (18) nur zur gemeinsamen Rotation mit dem Träger (32; 32A; ... 32N; 32P) des zweiten Planetenradsatzes (30; 30A; ...30N; 30P) verbunden ist; 
 wobei der erste Motor/Generator (60) nur zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Element (24; 24A; ...24N; 24P) des ersten Planetenradsatzes verbunden ist;
 wobei der zweite Motor/Generator (62) nur zur gemeinsamen Rotation mit dem zweiten Element (34; 34A; ...34N; 34P) des zweiten Planetenradsatzes (30; 30A; ...30N; 30P) verbunden ist;
 wobei das dritte Element (26; 26A; ... 26N; 26P) des ersten Planetenradsatzes (20; 20A; ...20N; 20P) entweder in zumindest einer Drehrichtung über eine erste Freilaufkupplung (D1) oder ständig an dem Getriebegehäuse (50) festgelegt ist; wobei das dritte Element (36; 36A; ... 36N; 36P) des zweiten Planetenradsatzes (30; 30A; ...30N; 30P) durch Einrückung der Bremse (C1) selektiv an dem Getriebegehäuse (50) festgelegt ist; wobei das dritte Element (36; 36A; ... 36N; 36P) des zweiten Planetenradsatzes (30; 30A; ...30N; 30P) selektiv zur gemeinsamen Rotation mit einem der Elemente (22; 22A; 22B; 22C; 22D; 22E; 22F; 26G; 26H; 24I; 24J; 24K; 22L; 26M; 26N; 26P) des ersten Planetenradsatzes (20; 20A; ...20N; 20P) durch Einrückung der zweiten Kupplung (C2) verbindbar ist; und
 wobei die Motoren/Generatoren (60, 62) steuerbar sind und die Bremse (C1) und die beiden Kupplungen (C1, C2) selektiv einrückbar sind, um zumindest einen nur elektrischen Modus, einen Reihenmodus, einen Modus mit Ausgangsleistungsverzweigung und zumindest einen neutralen Modus herzustellen.
Patent DE-102010016671-B4 (DE)
Title: Faltrollstuhl mit Arretierung
Inventor: KNOPF MICHAEL
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-04-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Faltrollstuhl mit  zwei Seitenrahmen (200, 200'), die zum Zusammenfalten des Faltrollstuhls über eine Kreuzstrebe aufeinander zu und zum Auseinanderfalten des Faltrollstuhls über die Kreuzstrebe voneinander weg bewegbar sind,  einer Sitzfläche zwischen zwei mit den beiden Seitenrahmen (200, 200') jeweils über ein Verbindungselement (300, 300') verbindbaren Sitzflächenrohren,  zumindest zwei jeweils mit einem Seitenrahmen (200, 200') verbindbaren Antriebsrädern und zumindest einer Einrichtung (303, 303', 304', 305, 305', 306, 307) zur Arretierung des Faltrollstuhls in seiner zusammengefalteten Position,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedes Verbindungselement (300, 300') zumindest drei Abschnitte aufweist, wobei  jeweils ein erster Abschnitt (301, 301') mit einem Seitenrahmenrohr (200, 200') verbindbar ist,  jeweils ein zweiter Abschnitt (302, 302') mit einem Sitzflächenrohr verbindbar ist, über die dritten Abschnitte (303, 303') die beiden Verbindungselemente (300, 300') miteinander verbindbar sind, so dass die dritten Abschnitte (303, 303') Bestandteile der Einrichtung (303, 303', 304', 305, 305', 306, 307) zur...
Patent DE-102010028389-B4 (DE)
Title: Besen mit Nachschwingeinrichtung
Inventor: BRAUN JOSEF
IPC: A46B5/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Nachschwingeinrichtung (6) zur Befestigung an einem Besen (1) zum Kehren eines Bodens (9), wobei der dafür vorgesehene Besen (1) einen Borstenträger (3) mit Borsten (4) und einer der Kehrrichtung abgewandten Rückseite (5) aufweist, wobei die Nachschwingeinrichtung (6) mindestens ein flächig ausgebildetes Schwingelement (7; 7a, 7b) sowie zumindest Teile einer Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen des mindestens einen Schwingelements (7; 7a, 7b) im Bereich der Rückseite (5) des Borstenträgers (3) aufweist, wobei das Schwingelement (7; 7a, 7b), während das Schwingelement (7; 7a, 7b) bei einer im Wesentlichen linearen Kehrbewegung (A) den Borsten (4) hinterher gezogen wird, mit dem Boden (9) einen flächigen Kontaktbereich (11) aufweist und am Ende der Kehrbewegung, bei welcher die Borsten (4) des Borstenträgers (3) den Bodenkontakt verlieren, derart in Kehrrichtung zu schwingen vermag, dass sein freies Ende (8) über die vorderen Borsten hinausschwingt, so dass insbesondere mittels eines Luftsogs bzw. -stroms (13) Schmutz (12) oder dergleichen in Kehrrichtung transportiert wird.
Patent DE-102010034394-B4 (DE)
Title: Blockschloss für Rundgliederketten
Inventor: MÜLLE WILHELM
IPC: F16G15/04
Filed: 2010-08-13
Granted: 2015-04-09
Abstract: Blockschloss (1) für Rundgliederketten, das zwei miteinander verstiftete Schlosshälften (2, 3) etwa L-förmiger Konfiguration umfasst, die jeweils einen Längsschenkel (4) mit einem seiner durchgehenden Rückenpartie (5) abgewandten sowie Lagerschalen (6) für Kettenglieder (19) von Rundgliederketten trennenden Mittensteg (7) und einen Querschenkel (8) an einem Ende des Längsschenkels (4) aufweisen, wobei an den den Querschenkeln (8) abgewandten Stirnenden der Längsschenkel (4) Vorsprünge (9, 10) sowie Aufnahmetaschen (11, 12) und an den den Mittenstegen (7) zugewandten Seiten der Querschenkel (8) den Vorsprüngen (9, 10) und Aufnahmetaschen (11, 12) an den Längsschenkeln (4) angepasste Aufnahmetaschen (13, 14) sowie Vorsprünge (15, 24) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittenstege (7) in Längsrichtung der identisch ausgebildeten Schlosshälften (2, 3) dergestalt zueinander versetzt sind, dass sich im Bereich der Lagerschalen (6) für die Kettenglieder (19) jeweils derart bemessene Freiräume (18) neben den Mittenstegen (7) ergeben, dass ein Kettenglied (19) jeweils nur mit einer einzigen Flanke eines der beiden die Lagerschale (6) begrenzenden Mittenstegs (7) in Kontakt kommen kann.
Patent DE-102010035253-B4 (DE)
Title: System zum lösbaren Verbinden von Gehrungsprofilen
Inventor: STROBEL ROBERT
IPC: F16S3/04
Filed: 2010-08-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: System zum lösbaren Verbinden von Gehrungsprofilen (1, 2) mit einem ersten Profil (1) und zumindest einem weiteren Profil (2), die an deren zu verbindenden Enden jeweils eine Lasche (3, 4; 5) aufweisen; wobei zumindest eine Lasche (3, 4) winklig ausgebildet ist und an zumindest einem ihrer Schenkel (3a, 3b) ein Abstützelement (3a; 6) aufweist oder bildet; und mit einem Spannkeil (7), der mittels eines Vortriebs (8), mit zumindest einer Fläche (9) des Abstützelements (3a, 6) in Kontakt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Führungselement (10a; 10b; 10c, 11) zum selbständigen Ausrichten der Gehrungsprofile (1, 2) vorgesehen ist, wobei zumindest eine Lasche (3, 4; 5) mit einem ihrer Schenkel (3b; 5) und/oder einem Schenkelteil (4b) feststehend am Profil (1, 2) befestigt ist und wobei durch das Zusammenwirken der Laschen (3, 4; 5) mit dem Spannkeil (7) die Gehrungsprofile (1, 2) gleichzeitig passgenau miteinander positionierbar...
Patent DE-102010051343-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkreis für ein Brennstoffzellensystem und Verfahren zum fluidischen Koppeln eines Ionenaustauschermoduls mit einer Komponente eines Kühlmittelkreises
Inventor: SCHWIENBACHER WOLFGANG DIPL ING
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-11-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kühlmittelkreis für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere eines Fahrzeugs, mit einem Ionenaustauschermodul (3), welches mit einer im Kühlbetrieb von Kühlmittel durchströmten Komponente (2) des Kühlmittelkreises (1) fluidisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ionenaustauschermodul (3) von außen an einer Außenwand (5) der Komponente (2) befestigt und nicht im Inneren der Komponente (2) untergebracht ist.
Patent DE-102010054269-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem System für autonomes Fluidmischen
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: F03G7/04
Filed: 2010-12-13
Granted: 2018-08-02
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:
 eine Fluidquelle (40) für ein Fahrzeugsystem, wobei die Fluidquelle (40) umfasst;
 einen ersten Fluidbereich (12), der eine erste Temperatur aufweist; und
 einen zweiten Fluidbereich (14), der eine zweite Temperatur aufweist;
 eine Wärmekraftmaschine (16), die eine pseudoplastisch vorgedehnte Formgedächtnislegierung (18) in Wärmetauschkontakt mit dem ersten Fluidbereich (12) und dem zweiten Fluidbereich (14) umfasst, wobei die Formgedächtnislegierung (18) eine kristallographische Phase aufweist, die als Reaktion auf eine Temperaturdifferenz zwischen dem ersten Fluidbereich (12) und dem zweiten Fluidbereich (14) zwischen Austenit und Martensit wechseln kann; und
 wobei die Wärmekraftmaschine (16) dazu dient, das Fluid als Reaktion auf den Wechsel der kristallographische Phase der Formgedächtnislegierung (18) zwischen dem ersten Fluidbereich (12) und dem zweiten Fluidbereich (14) zu mischen, um Differenzen in dem Fluidbad von zumindest einem von einer Zusammensetzung und der Temperatur des Fluidbads zwischen dem ersten Fluidbereich (12) und dem zweiten Fluidbereich (14) zu verringern.
Patent DE-102011004707-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: GRUBER ANDREAS
IPC: F16J15/447
Filed: 2011-02-25
Granted: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1), die einen ersten Raum (2) gegen einen zweiten Raum (3) abdichtet, mit der eine Dichtfunktion zwischen einem um eine Drehachse (4) rotierenden ersten Bauteil (5) und einem zweiten Bauteil (6) hergestellt wird, wobei die Dichtungsanordnung (1) mindestens einen Labyrinthspalt (7', 7'') zwischen den beiden Bauteilen (5, 6) umfasst. Um die Abdichtung bei geringem Reibmoment zwischen den Bauteilen zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, dass an mindestens einem der beiden Bauteile (5, 6) mindestens ein aus elastomerem Material oder Gummimaterial bestehender Vorsprung (8, 9, 10) angeordnet ist, der in den Bereich des Labyrinthspalts (7', 7'') hineinreicht.
Patent DE-102011005728-B4 (DE)
Title: Verzeichnungsfreies Bestimmen von Magnetresonanzdaten
Inventor: BLUMHAGEN JAN OLE
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-03-17
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Magnetresonanzdaten eines Untersuchungsobjekts (4) in einer Magnetresonanzanlage (1). Bei dem Verfahren wird ein erstes Auslesegradientenfeld (205) derart bestimmt, dass sich an einem vorbestimmten ersten Ort (41) des Gesichtsfelds (9, 10) der Magnetresonanzanlage (1) eine durch eine Nichtlinearität des ersten Auslesegradientenfelds (205) verursachte Verzeichnung und eine durch eine B0-Feld-Inhomogenität verursachte Verzeichnung im Wesentlichen aufheben. Ferner wird ein zweites Auslesegradientenfeld (209) derart bestimmt, dass sich an einem anderen vorbestimmten zweiten Ort (43) des Gesichtsfelds (9, 10) eine durch eine Nichtlinearität des zweiten Auslesegradientenfelds (209) verursachte Verzeichnung und eine durch eine B0-Feld-Inhomogenität verursachte Verzeichnung im Wesentlichen aufheben. Schließlich wird eine Multiechosequenz durchgeführt, bei welcher nach einem 180°-Puls (204) unter Verwendung des ersten Auslesegradientenfelds (205) erste Magnetresonanzdaten (206) erfasst werden und nach einem weiteren 180°-Puls (208) zweite Magnetresonanzdaten (210) unter Verwendung des zweiten Auslesegradientenfelds (209) erfasst werden.
Patent DE-102011006832-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JUNG-MIN
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-04-06
Granted: 2016-08-25
Abstract: Anzeigevorrichtung, aufweisend: ein Substrat (101, 201); eine Anzeigeeinheit (110, 210), die auf dem Substrat (101, 201) angeordnet ist; eine Verkapselungseinheit (180, 280), die der Anzeigeeinheit (110, 210) zugewandt ist, wobei die Verkapselungseinheit (180, 280) aufweist: eine Metallschicht (160, 260); und ein Verbundelement (170, 270); und eine Dichtungseinheit (150, 250), die zwischen dem Substrat (101, 201) und der Metallschicht (160, 260) der Verkapselungseinheit (180, 280) angeordnet ist und von der Anzeigeeinheit (110, 210) getrennt ist, so dass sie das Substrat (101, 201) mit der Metallschicht (160, 260) der Verkapselungseinheit (180, 280) verklebt, wobei das Verbundelement (170, 270) eine Harzmatrix (171, 271a, 271b, 271c, 271b) und Kohlenstofffasern (172, 272a, 272b, 272c, 272d) aufweist, und wobei die Metallschicht (160, 260) zwischen dem Substrat (101, 201) und dem Verbundelement (170, 270) angeordnet ist.