baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102154-U1 (DE)
Title: Überwachungskamera zur Installation an einem Baukörper
IPC: G03B17/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Überwachungskamera (01) zur Installation an einem Baukörper (03) mit einem Kameragehäuse (04), einem Objektiv (05) an der Vorderseite (06) des Kameragehäuses (04), einer Kameraelektronik im Kameragehäuse (04), zumindest einem elektrischen Anschlusselement (08) an der Rückseite (07) des Kameragehäuses (04), dadurch gekennzeichnet, dass am Kameragehäuse (04) zumindest abschnittsweise ein radial überstehender Blendrand (10) vorgesehen ist, wobei an der Rückseite (07) des Kameragehäuses (04) zumindest zwei schwenkbar gelagerte Haltearme (09) vorgesehen sind, und wobei die Haltearme (09) zwischen einer radial über das Kameragehäuse (04) überstehenden Fixierstellung und einer zurückgeschwenkten Montagestellung verschwenkbar sind, und wobei die Haltearmen (09) mit einer Vorspannkraft elastisch vorgespannt sind, und wobei die Vorspannkraft die Haltearme jeweils in die radial überstehende Fixierstellung drückt, um das Kameragehäuse (04) in einer Ausnehmung des Baukörpers (03) lösbar fixieren zu können.
Patent DE-202016003407-U1 (DE)
Title: Anlagen-Kopf mit Magnet-Aufnahme zum applizieren von Scheiben-Anschlüssen
IPC: B23K3/047
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Löt-Kopf der mit mindestens einer 3-dimensional konturierten flächigen Magnet-Aufnahme versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Löt-Anschluß welcher mit einem oder mehreren entsprechend geometrisch konturierten magnetisierbaren Elementen versehen ist, bei anliegendem Gleich-Strom durch die Kraft des Magnet-Feldes zu haltern vermag, bei ausgeschaltetem Strom dieser den Löt-Anschluß nicht haltert.
Patent DE-202016005211-U1 (DE)
Title: Pressdichtung mit Presskörper
IPC: F16L5/08
Filed: 2016-08-30
Abstract: Pressdichtung (1) zum Dichten gegen eine durch eine Durchgangsöffnung geführte Leitung, mit einem Elastomerkörper (2), einem Presskörper (9, 10) und einem Spannbolzen, wobei der Presskörper (9, 10) durch Anziehen des Spannbolzens (4) solchermaßen an den Elastomerkörper (2) pressbar und damit der Elastomerkörper (2) verspannbar ist, dass sich der Elastomerkörper (2) dichtend an die Leitung anlegt, und wobei ferner der Presskörper (9, 10) ein Anzeigeelement (11) aufweist, das mit Erreichen eines Verspannungszustands des Elastomerkörpers (2) in einem Anzeigebereich (18) des Presskörpers (9, 10) sichtbar wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigebereich (18) seitlich an dem Presskörper (9, 10), in Bezug auf eine Richtung senkrecht zu der Längsachse (7) des Spannbolzens (4) nach außen frei liegend angeordnet ist.
Patent DE-202016006629-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Signaltönen mittels eines auf einer ortsfesten Halterung angeordneten Klangkörpers, der durch den Bewegungsimpuls eines Stößels zum Klingen gebracht wird
IPC: G10K1/063
Filed: 2016-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Signaltönen mittels eines auf einer ortsfesten Halterung (1) angeordneten Klangkörpers (2), der durch den Bewegungsimpuls eines Stößels (3) zum Klingen gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (3) über den Flansch (4) am oberen Ende einer auf einer ortsfesten Halterung (1) in einer schiefen Ebene angeordneten Magnetspule (5) lose gelagert ist und der magnetisierbare Teil (6) des Stößels (3) durch einen definierten Stromfluss in der Magnetspule (5) linear in das Magnetfeld der Magnetspule beschleunigt wird und dabei das Endstück (7) des Stößels (3) dem Klangkörper (2) einen einfachen Impuls überträgt, der den Klangkörper (2) in Schwingung versetzt.
Patent DE-202016006717-U1 (DE)
Title: Nachführungsfreier PV-Konzentrator mit einer Vorderseitenverdrahtung
IPC: H02S40/22
Filed: 2016-11-02
Abstract: Leitungsanordnung (220) auf der Vorderseite – d. h. der photovoltaisch aktiven Seite – eines photovoltaischen Absorbers (200) eines Konzentratorelementes mit einem sphärischen Spiegel (100) gemäß 1 quer zu den Bus-Bars (240) des Absorbers.
Patent DE-202016100427-U1 (DE)
Title: Eine Innenverkleidungsanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-01-29
Abstract: Innenverkleidungsanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Türverkleidungssubstrat; ein durch das Türverkleidungssubstrat gestütztes Fach, das eine innere Seitenwand und Stirnwände umfasst und mindestens ein Unterfach mit Deckel, zum Verstauen von Gegenständen darin, stützt; und eine Armlehne, die durch ein Scharnier entlang einer Kante mit der inneren Seitenwand des Fachs verbunden ist.
Patent DE-202016101308-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung mit schräg aufliegender Rund- oder Profilstahlkette
IPC: B60C27/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Gleitschutzvorrichtung (7) für Fahrzeugreifen (8), mit wenigstens einem Kettenstrang (1) aus einer Profil- oder einer Rundstahlkette, wobei der Kettenstrang (1) aus geraden Kettengliedern (4, 6) besteht und bei auf dem Fahrzeugreifen (8) montierter Gleitschutzvorrichtung (1) auf einer Oberfläche (16) des Fahrzeugreifens aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kettenstrang (1) bei auf dem Fahrzeugreifen montierter Gleitschutzvorrichtung (7) an wenigstens einem seiner Enden (60) in einer bezüglich der Oberfläche (16) des Fahrzeugreifens (8) Schragenkreuz-förmigen Vororientierung in die übrige Gleitschutzvorrichtung (7) eingehängt ist.
Patent DE-202016101716-U1 (DE)
Title: Gasdiffusionslage
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-03-31
Abstract: Gasdiffusionslage (1a, 1b) zum Einsatz in einem elektrochemischen System (2) oder in einem HVAC-System, wobei die Gasdiffusionslage in einem be- oder entfeuchtenden Bereich mindestens eine senkrecht zu einer Planebene (X-Y-Ebene) verlaufende, durchgehende Perforation (3) aufweist.
Patent DE-202016101904-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Ventilators
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-04-11
Abstract: Schaufelrad eines Ventilators, umfassend einen Deckel (13), der eine Verbindungsseite (137) und eine Vielzahl von Verbindungsschlitzen (132) aufweist, wobei in jedem Verbindungsschlitz (132) ein Vorsprung (133) vorgesehen ist, eine Radnabe (11), die eine Stirnwand (111) und einen Aufnahmeraum (114) aufweist, wobei die Verbindungsseite (137) mit der Stirnwand (111) verbunden ist, und eine Vielzahl von Schaufeln (12), die mit dem Deckel (13) verbunden sind und jeweils einen Verbindungsteil (122), der dem Zentrum (A) der Radnabe (11) zugewandt ist, sich in der Radialrichtung der Radnabe (11) erstreckt und im Aufnahmeraum (114) befindet, und ein freies Ende (123) aufweisen, das sich in der Gegenrichtung des Zentrums (A) der Radnabe (11) erstreckt und außerhalb der Radnabe (11) befindet, wobei die Verbindungsteile (122) der Schaufeln mit den Verbindungsschlitzen (132) verbunden sind und jeweils eine Ausnehmung (1221) besitzen, wobei die Vorsprünge (133) in den Verbindungsschlitzen (132) in die Ausnehmungen (1221) eingreifen, wodurch die Schaufeln (12) befestigt sind.
Patent DE-202016103123-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Lebensmitteln
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Lebensmitteln mit einer Einrichtung (1) zur Bestrahlung des zuzubereitenden Lebensmittels mittels Infrarotstrahlung, wobei Infrarotstrahlung durch die Verbrennung von Gas erzeugbar ist, wobei das zuzubereitende Lebensmittel auf ein Flächenelement (4) auflegbar ist, welches im Einstrahlungsbereich der Einrichtung (1) zur Bestrahlung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Bewegungsmittel (5) für das Flächenelement (4) aufweist zur Bewegung des Flächenelementes (4) während der Zubereitung des Lebensmittels intermittierend zwischen einer ersten Position, in der das Flächenelement (4) von der Einrichtung zur Bestrahlung bestrahlt wird, und einer weiteren Position, in der das Flächenelement (4) nicht von der Einrichtung zur Bestrahlung bestrahlt wird.
Patent DE-202017004833-U1 (DE)
Title: Schirm, insbesondere Regenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2017-09-16
Abstract: Schirm (101), insbesondere Regenschirm, mit einem durch ein zusammenfaltbares Schirmgestänge (103) aufspannbares und zusammenfaltbares Schirmdach, einem Top, einem Schirmstock (102) und einem am Ende des Schirmstockes (102) angeordneten Schirmhandgriff (105) zum Handhaben des Schirms (101), wobei der Schirmhandgriff (105) einen verschließbaren inneren Hohlraum (110) aufweist, in dem ein am Schirmhandgriff (105) von außen ein- und ausschaltbares Leuchtmittel (120) mit einer dem Leuchtmittel (120) zugeordneten, austauschbaren oder aufladbaren Energiequelle (132) zugeordnet ist, mit einer an der äußeren Stirnseite des Schirmhandgriffs (105) angeordneten durchsichtigen oder durchscheinenden Abdeckung oder Vergrößerungslinse (127), die die zumindest teilweise äußere Stirnseite (119) des Schirmhandgriffs (105) bildet, wobei zwischen Vergrößerungslinse (127) und Leuchtmittel (120) ein von dem Licht des Leuchtmittels (120) durchscheinender, austauschbarer Datenträger (122), zum Beispiel ein Dia-Film, ein Bild, eine Beschriftung und/oder ein Logo, angeordnet ist, wobei nach Einschalten des Leuchtmittels (120) die auf dem Datenträger (122) oder dergleichen abgebildeten Daten, zum Beispiel ein Logo, außerhalb des Schirmhandgriffs (105), gegebenenfalls nach Projektion auf eine Gegenfläche, sichtbar sind, wobei der Schirmhandgriff (105) aus miteinander, zum Beispiel durch eine Schraubverbindung (108) oder durch pass- oder formschlüssige Steckverbindungen, zu kuppelnden Handgriffteilen (106, 107) besteht, die einen Hohlraum (110) einschließen, in dem ein mehrteiliges Gehäuse (113) angeordnet ist, das an dem einen, dem Schirmhandgriff (105) zugekehrten äußeren Ende die Vergrößerungslinse (127) und am entgegengesetzten Ende ein sich gegen eine Wand (112) des Schirmhandgriffs (105) abstützendes Druckfederelement (131) aufweist, und dass das Gehäuse (113) gegen die Rückstellkraft des Druckfederelementes (131) in dem Hohlraum (110) des Schirmhandgriffs (105) verschieblich ist und dadurch einen Schalter zum Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels (120) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenträger (122) in einem flachen, auf gegenüberliegenden Seiten durch Flächen begrenzten rahmenartigen, starren Trägerelement (125) in einem einseitig oder beidseitig nach außen aus dem Gehäuse ausmündenden Schlitz passend quer zur Längsachse des Gehäuses (113) eingeschoben und axial und/oder radial kraft- und/oder formschlüssig arretiert auswechselbar angeordnet ist.
Patent DE-202017006469-U1 (DE)
Title: Schwibbogen nach Art der Erzgebirgischen Volkskunst
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-12-16
Abstract: Schwibbogen nach Art der Erzgebirgischen Volkskunst, der eine horizontal verlaufende Grundplatte aufweist, an deren Oberseite sich eine bogenförmige Kontur abstützt und wobei im freien Bauraum zwischen der Innenseite der bogenförmigen Kontur und der zugeordneten Seitenfläche der Grundplatte Motivplatten und/oder figürliche Szenen ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Grundplatte (1) zwei separate bogenförmige Konturen (2) abgestützt sind, die mit Abstand und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Grundplatte (1) und die auf dieser abgestützten bogenförmigen Konturen (2) jeweils aus einem Holzwerkstoff gefertigt sind und stilisierte Elemente von bergbaulichen Stollenkonstruktionen aufweisen und wobei im freien Bauraum zwischen den beiden bogenförmigen Konturen (2) Motivplatten und/oder figürliche Szenen (3) aus einem metallischen Werkstoff mit einem Überzug nach Art einer Färbung von Silber und Pechblende angeordnet sind.
Patent DE-202017007335-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 100 ppm bis 950 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Cyclopentanons 0,5 ppm bis 85 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017103039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zu Anbindung eines Druckzylinders an die Heizplatte einer kontinuierlich arbeitenden Presse
IPC: B27N3/26
Filed: 2017-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Anbindung eines Druckzylinders (1), der in einer kontinuierlich arbeitenden Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten an einem Joch (3), bestehend aus einem oder mehreren Blechen, befestigt ist, an eine Heizplatte, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kolben (4) des Druckzylinders (1) an seinem der Heizplatte zugewandten Ende (5) mit einem Ankoppelelement zusammenwirkt, bei dem durch Rotation eines Bauteils um eine in Axialrichtung des Druckzylinders liegende Achse (6) der Kolben (4) und die Heizplatte in Axialrichtung bajonettverschlussartig miteinander zu koppeln sind.
Patent DE-202017103423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung
IPC: A47L17/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung im Sinne eines Reinigungsschwamms und/oder einer Reinigungsbürste aus weichem Kunststoff, vorzugsweise aus Silikon, mit mindestens einer Wirkfläche (1, 1a, 1b), die Reinigungselemente (2, 2a, 2b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkfläche (1, 1a, 1b) zusätzlich mindestens eine, vorzugsweise mehrere Einsätze (3) zum Scheuern aus hartem Kunststoff aufweist, die teilweise in der Wirkfläche (1) eingebettet sind und teilweise aus der Wirkfläche (1) herausragen.
Patent DE-202017105712-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
IPC: H01L41/06
Filed: 2017-09-20
Abstract: Sensorvorrichtung (2) zur Montage an einem von einem Medium durchströmten Objekt, insbesondere an einer Pipeline, umfassend wenigstens eine Wandlervorrichtung (4) mit zumindest einem biegsamen Wandlerelement (6), das wenigstens ein elektrisch leitfähiges Leiterelement aufweist und zur abschnittsweisen Abdeckung des Objektes in eine Betriebsstellung überführbar ist, in der es zumindest teilweise um eine Längsachse (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandlervorrichtung (4) eine Rückstellvorrichtung (12) mit zumindest einem am Wandlerelement (6) angeordneten Übertragungselement (14) aufweist, wobei die Rückstellvorrichtung (12) zum Einstellen und/oder Rückstellen des Wandlerelementes (6) in die Betriebsstellung vorgesehen ist.
Patent DE-202017106059-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der mittleren Ströme in einem Abwärts-DC/DC-LED-Treiber
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Einrichtung zum Versorgen einer elektrischen Last mit Leistung, umfassend: ein Treibermodul (300, 802) umfassend: ein Abwärtswandlermodul (104), umfassend einen Ausgangsknoten (313), konfiguriert zum Bereitstellen von Elektrizität mit einer Ausgangsspannung und einem Ausgangsstrom; wobei ein Betriebstakt des Abwärtswandlermoduls (104) einen Einschaltzeitraum-Betriebszustand (tON) und einen Ausschaltzeitraum-Betriebszustand (tOFF) umfasst; wobei der Einschaltzeitraum-Betriebszustand (tON) über einem ersten Zeitraum (T1) und einem zweiten Zeitraum (T2) auftritt; einen ersten Schalter (116), eingerichtet zum betrieblichen Koppeln einer Stromquelle (VIN) während eines geschlossenen Betriebszustands mit dem Abwärtswandlermodul (104) während des Einschaltzeitraum-Betriebszustands (tON); ein Stromsensormodul (302, 804, 1002), eingerichtet zum Erfassen eines ersten Schalterstroms (ISW1), der durch den ersten Schalter (116) während des Einschaltzeitraum-Betriebszustands (tON) zum Abwärtswandlermodul (104) bereitgestellt wird; ein Regelmodul (350, 806), betreibbar zum Anweisen und Regeln der Betriebszustände des ersten Schalters (116), sodass ein Durchschnittswert des ersten Schalterstroms (ISW1), der über den Betriebstakt zum Abwärtswandlermodul (104) bereitgestellt wird, gleich einem Soll-Strom ist.
Patent DE-202017106482-U1 (DE)
Title: Navigationsanwendungsprogrammierschnittstelle
IPC: G06F9/54
Filed: 2017-10-26
Abstract: Computerprogrammprodukt, das eine Anwendungsprogrammierschnittstelle zum Erhalten von Navigationsinformationen für eine Software-Anwendung, die in einer iOS-Computervorrichtung, die eine iOS-Betriebsplattform implementiert, ausgeführt wird, implementiert, wobei die Computervorrichtung einen oder mehrere Prozessoren und eine Anzeigevorrichtung aufweist, wobei die Anwendungsprogrammierschnittstelle umfasst: einen ersten Satz von Anweisungen, der einer Navigatorklasse zugeordnet ist, wobei die Navigatorklasse mehrere Funktionen spezifiziert, um die Implementierung eines Navigationsdienstes durch die Software-Anwendung zu steuern, wobei der Navigationsdienst einem Anwender der Software-Anwendung Navigationsinformationen bereitstellt, wobei die Funktionen die Anzeige von Routen und/oder einen Navigationsstart und/oder einen Navigationsstopp und/oder eine Änderung des Kamerawinkels umfassen; und einen zweiten Satz von Anweisungen, der einem Navigatordelegiertenprotokoll zugeordnet ist, wobei das Navigatordelegiertenprotokoll ein Delegierter der Navigatorklasse ist, wobei das Navigatordelegiertenprotokoll einen oder mehrere Aufrufe implementiert, um die als Teil des Navigationsdienstes bereitgestellten Navigationsinformationen zu aktualisieren.
Patent DE-202017106658-U1 (DE)
Title: Elektronisch markierte Ware
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Elektronisch markierte Ware aus einem flexiblen Material, insbesondere einem textilen Gewebe, mit einer ihr zugeordneten Markierung (2), insbesondere einer Plakette oder eines Anhängers, welche an einer Stelle (3) mit dem Ware verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierung (2) Daten (21) enthält, die mittels eines zur Nahfeldkommunikation fähigen Datenverarbeitungsgerätes (10) auslesbar sind.
Patent DE-202017107044-U1 (DE)
Title: Mückenvernichter
IPC: A01M1/22
Filed: 2017-11-21
Abstract: Mückenvernichter, der ein Gehäuse (1) und eine Steuereinheit aufweist, wobei das Gehäuse (1) seitenwandseitig mit einer ersten Durchgangsöffnung (101) versehen ist, durch die Mücken reinfliegen können, und wobei sich eine Kohlendioxid-Energiebox (2), ein Ventilator (3) und eine elektrisch geladene Gittereinheit (4) im Inneren des Gehäuses (1) befinden, und wobei die Steuereinheit für die Steuerung des Betriebs der Kohlendioxid-Energiebox (2), des Ventilators (3) und der Gittereinheit (4) sorgt.
Patent DE-202018001850-U1 (DE)
Title: Staubschutzplatte mit Nebenwellenaufnahme
IPC: B62M7/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Staubschutzplatte mit Nebenwellenaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubschutzplatte (1) über eine spezielle Aufnahme (2) für die Getriebenebenwelle ausgestattet ist.
Patent DE-202018100063-U1 (DE)
Title: Graphenkondensator
IPC: H01G4/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Graphenkondensator, umfassend ein Schutzgehäuse (1), eine Hülse (2), eine Abstandsschicht (3), einen elektrischen Leiter (4), eine Aluminiumfolie (5), eine Trennschicht (6), eine Wärmeableitungsplatte (7), einen Leitungsdrahtanschluss (8), ein Bleialuminium (9), eine erste Graphenelektrode (10), eine zweite Graphenelektrode (11), einen Dichtraum (12), wobei die Hülse (2) innerhalb des Schutzgehäuses (1) montiert ist und die Hülse (2) mit dem elektrischen Leiter (4) versehen ist, wobei der elektrische Leiter (4) mit dem Rand der Hülse (2) verbunden ist und auf der Innenseite der Hülse (2) zwei nebeneinander angeordnete, miteinander verbundene erste Graphenelektrode (10) und zweite Graphenelektrode (11) angeordnet sind, wobei die erste Graphenelektrode (10) und die zweite Graphenelektrode (11) mit dem elektrischen Leiter (4) verbunden sind, wobei an der Verbindungsmittelstelle zwischen der ersten Graphenelektrode (10) und der zweiten Graphenelektrode (11) die Abstandsschicht (3) vorgesehen ist; wobei oberhalb der Hülse (2) zwei Leitungsdrahtanschlüsse (8) vorgesehen sind, deren untere Ende durch die Hülse (2) hindurch geht und mit dem Bleialuminium (9) verbunden ist, die Leitungsdrahtanschlüsse (8) über das Bleialuminium (9) mit der ersten Graphenelektrode (10) und der zweiten Graphenelektrode (11) verbunden ist, die äußere Schicht der Hülse (2) über die Aluminiumfolie (5) mit der Trennschicht (6) verbunden ist.
Patent DE-202018103781-U1 (DE)
Title: Transportband, Verwendung eines solchen sowie Fördereinrichtung
IPC: B65G17/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Transportband (1) zur Verwendung in einer Fördereinrichtung als Endlosband, umfassend eine flexible, bevorzugt undurchlässige Bandschicht (5), mit einer für die Auflage von Transportgut bestimmten Vorderseite (6) und einer von der Vorderseite (6) abgewandten Rückseite (7), und einen Träger (2), der mit der Bandschicht (5) verbunden, insbesondere in die Bandschicht (5) zumindest teilweise eingebettet ist, wobei die Bandschicht (5) offenendig ausgebildet ist, mit zwei in Endloskonfiguration des Transportbandes (1) aneinanderzulegenden bzw. aneinanderliegenden Endbereichen (14, 15), die in quer zur Laufrichtung (12) des Bandes (1) orientierten Kanten (16, 17) auslaufen, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Endbereich (14) der Bandschicht (5) eine Nahtklappe (18) des Transportbandes (1) bildet, die durch einen Abschnitt der Bandschicht (5) gegeben ist, in dem der Träger (2) nicht in die Bandschicht (5) eingebettet ist.
Patent DE-202019001504-U1 (DE)
Title: Raumsparweihnachtsbaum
IPC: A47G33/06
Filed: 2019-04-02
Abstract: Raumsparweihnachtsbaum (1), dadurch gekennzeichnet, dass die vorzugsweise in Form eines Tetraeders angeordneten Stäben (2) am Stabende (4) untereinander verbunden, horizontal ausgelegt sind und die 3 stehend angeordneten Stäbe (3) zusätzlich mit in die untereinander verbundenen horizontal angeordneten Stäbe (2) eingebunden sind und das die verbleibenden 3 Stabenden (4) der stehend angeordneten Stäbe (3) untereinander an den verbleibenden oberen Verbindungspunkten (8) verbunden sind.
Patent DE-202019003850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen mindestens eines Fahrzeugs
IPC: B65D90/62
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen mindestens eines Fahrzeugs (8) mit einem Schüttgut-Flüssigkeitsgemisch (5, 7), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Trichter (3) zum Bündeln eines Schüttgut-Stroms (9) aufweist, der oberhalb des mindestens einen Fahrzeugs (8) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Trichter (3) unterseitig von mindestens einer Klappe (11) verschließbar ist, die zwischen einer den Schüttgut-Strom (9) freigebenden Offen-Lage und einer den mindestens einen Trichter (3) verschließenden Verschluss-Lage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klappe (11) in ihrer Verschluss-Lage mindestens eine, einen lokalen Tiefpunkt bildende Mulde (16) aufweist, in der sich aufgefangene Flüssigkeit (7) sammeln kann.
Patent DE-202019004347-U1 (DE)
Title: Schrankensteuerung für die Modelleisenbahn mittels Servos mit Einschalten der Warnblinkanlage und Straßenbeleuchtung am Bahnübergang.
IPC: A63H19/34
Filed: 2019-10-22
Abstract: Schrankensteuerung für die Modelleisenbahn mittels Servos mit Einschalten der Warnblinkanlage und Straßenbeleuchtung am Bahnübergang, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aluminiumwinkel als Träger (Fig. A) mit einer Aussparung (Fig. A Nr. 1) den Servoantrieb (Fig. B, C und D Nr. 5) aufnimmt, mittels Ruderhorn (Fig. B, C und D Nr. 6), Gestängeanschluß (Fig. B, C und D Nr. 7) und Stelldraht (Fig. B, C und D Nr. 8) durch eine Bohrung in der Grundplatte den Schrankenbaum rauf und runter bewegt.
Patent DE-202019005873-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung mit einem Energiesystem
IPC: H05K7/18
Filed: 2019-07-30
Abstract: Energiesystem, mit
 - einem bewegbaren Tragrahmen (1);
 - wenigstens einem von dem Tragrahmen (1) getragenen Energiespeicher (2); und mit
 - wenigstens einer von dem Tragrahmen (1) getragenen Umformereinrichtung (3) zum Umformen eines von dem Energiespeicher (2) bezogenen elektrischen Stroms.