baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10354088-B4 (DE)
Title: Adaptives Scheinwerfersystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: VOZENILEK DAVID
IPC: B60Q1/18
Filed: 2003-11-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Adaptives
Scheinwerfersystem für Kraftfahrzeuge,
das aus jeweils zwei Beleuchtungseinheiten der Reflektor- und/oder
Parabolausführung
für jede Fahrzeugseite
besteht, die mit Lichtquellen ausgestattet sind, wobei die Beleuchtungseinheiten
Abblendlicht und Fernlicht erzeugende Hauptbeleuchtungseinheiten
(2, 3), die in einem Winkelbereich ±α max  horizontal
verschwenkbar ausgebildet sind, sowie Abblendlicht erzeugende Streulichteinheiten
(1, 4) zur Unterstützung
für das
Fahrzeuggesamtfernlicht, die in einem Winkelbereich ±β max  horizontal verschwenkbar
ausgebildet sind, umfassen, und die von den Beleuchtungseinheiten
(2, 3) bzw. (1, 4) ausgesendeten Strahlenbündel in Abhängigkeit der Fahrzeuggeschwindigkeit ν in einem
Winkelbereich γ vertikal
verstellbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die von
den Streulichteinheiten (1, 4) ausgesendeten Abblendlichtstrahlenbündel in
Abhängigkeit
der Horizontalverstellung der Hauptbeleuchtungseinheiten (2, 3)
gemäß der Beziehung β = β(Geschwindigkeit)
+ k × α(Strasse)
horizontal verschwenkbar sind, wobei:  • k eine Konstante, die das
Verhältnis
der von der Hauptbeleuchtungseinheit (2, 3) herrührenden Schwenkungskomponente
zum Gesamtwinkel der Schwenkbewegung der von den Streulichteinheiten
ausgesendeten Strahlenbündel
bestimmt,  •...
Patent DE-10356306-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2020-12-17
Abstract: Kraftfahrzeugschloß (2) mit einer Schloßfalle (3), einer zugeordneten Sperrklinke (4) und einem Motor (5) zum Öffnen der Sperrklinke (4), wobei das Kraftfahrzeugschloß (2) ein flexibles Zugmittel (6) aufweist, das den Motor mit der Sperrklinke (4) unmittelbar oder mittelbar verbindet und vom Motor (5) zum Öffnen der Sperrklinke (4) schraubenlinienförmig und nur einlagig auf eine Abtriebswelle (8) aufwickelbar ist.
Patent DE-19625879-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: UCHIDA KIHACHIRO
IPC: F21V17/00
Filed: 1996-06-27
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fahrzeugleuchte mit:  einem Lampenkolben (105), der in einem Reflektor (103) gehalten ist, der in der Fahrzeugleuchte angeordnet ist, einer Rückabdeckung (109), welche an ein Lampenkolbeneinsatzloch (108), das in einer rückwärtigen Fläche des Leuchtenkörpers (1) ausgebildet ist, ansetzbar ist, und  einem Übertragungsverbinder (119), welcher an der Rückabdeckung (109) angeordnet ist, wobei der Übertragungsverbinder (119) einen inneren elektrischen Verbindungsabschnitt (120) umfaßt zur elektrischen Verbindung mit dem Lampenkolben (105), und einen äußeren elektrischen Verbindungsabschnitt (121) zur elektrischen Verbindung mit einer äußeren Spannungsquelle, wobei  der innere elektrische Verbindungsabschnitt (120) und der äußere elektrische Verbindungsabschnitt (121) integral miteinander durch ein leitfähiges Anschlußteil (117,118) ausgebildet sind, das die Rückabdeckung (109) durchdringt und daß der Übertragungsverbinder (119) integral in die Rückabdeckung (109) kunstharzeingeformt ist wobei der positive Anschluß  und der negative Anschluß, des Lampenkolbens mit dem inneren elektrischen Verbindungsabschnitt (120) über ein federnd nach gebendes Ende einer Sitzleder (107), welche den Lampenholben gegen...
Patent DE-19640393-B4 (DE)
Title: Kapsel, Kernreaktorbrennelement mit einer Kapsel und Verfahren zum Herstellen einer Kapsel
Inventor: KRAUS KURT
IPC: G21C3/06
Filed: 1996-09-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kapsel
mit einer an beiden Hülsenenden
verschlossenen, langgestreckten Hülse (8), die an mindestens
einem Hülsenende
einen Verschlußstopfen
(9, 10) aufweist, der einen Hülseninnenraum
(11) abschließt
und durch den von außen
in den Hülseninnenraum
(11) ein Kanal (13, 22) führt
mit einem Ventil, das ein Verschlußorgan (14, 23) mit Rückstellfeder
(15, 24) hat, welches durch Verschieben aus einer Verschlußposition
entgegen der Wirkung der Rückstellfeder
(15, 24) den Kanal (13, 22) öffnet, sowie
mit einem radioaktiven Körper
(12), vorzugsweise mit einem radioaktiven Kernbrennstoff enthaltenden, schadhaften
Hüllrohr
im Hülseninnenraum
(11).
Patent DE-19729191-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Spinnrotor
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: F16C32/04
Filed: 1997-07-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung
mit einem Spinnrotor, dessen Rotorschaft im Lagerzwickel einer Stützscheibenlagerung
abgestützt
und durch ein magnetisches Axiallager positioniert ist, wobei das
Axiallager über eine
stationäre
Lagerkomponente, mit einem zwischen Polscheiben gelagerten Permanentmagnetelement
und einer gemeinsam mit dem Rotorschaft auswechselbar angeordneten,
umlaufenden Lagerkomponente in Form von am Rotorschaft angeordneten
ferromagnetischen Ringansätzen verfügt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
stationäre
Lagerkomponente (41) über
wenigstens zwei beidseits durch Polscheiben (44, 45, 46) begrenzte Permanentmagnetringe
(42, 43) verfügt,
die so angeordnet sind, daß sich
im Einbauzustand gleichsinnige Pole (N/N oder S/S) gegenüberstehen,  daß der Rotorschaft
(4) endseitig einen Lagerbereich (35) mit mindestens drei im Abstand
der Polscheiben (44, 45, 46) angeordneten, ferromagnetischen Ringansätze (32, 33,
34) aufweist,  daß der
innenliegende Ringansatz (34) im Einbauzustand des Rotorschaftes
(4) von der Stirnseite (57) der hinteren Stützscheibe (27) der Stützscheibenlagerung
(5) einen Abstand (A) aufweist, der 1 bis 15 mm, vorzugsweise 4
bis 6 mm...
Patent DE-19733687-B4 (DE)
Title: Motorgebläse für ein Reinigungsgerät
Inventor: LEE NAM-SEON
IPC: A47L9/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Motorgebläse für ein Reinigungsgerät, das die
durch einen Rotor (12) bewirkte Saugwirkung in einem in dem Reinigungsgerät angebrachten
Saugmittel (10) auf eine Weise erzeugt, daß Verunreinigungen wie z. B.
Staub dort hineingesaugt werden, mit einem Gebläseglied (310), das mit mehreren
gekrümmten
Rippen (110) versehen ist, die bewirken, daß die Luft in einem Sammelfach
(5) durch die Saugwirkung durch einen Saugeinlaß (18) strömt, wenn sich das mit dem Rotor
verbundene Gebläse
dreht, und daß die
angesaugte Luft durch Austritte (3) und den Auslaß (19) aus
dem Körper
(1) herausgeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Gebläseglied (310)
ein Verstärkungsglied
(320) angeordnet ist, das mit einer hinteren Fläche des Gebläseglieds
(310) mittels einer Vielzahl von Nocken (322) in dichtem Eingriff
steht und das eine eingesetzte Welle (13) des Saugmittels (10) aufnimmt und
durch eine Mutter (16) festgezogen ist.
Patent DE-19756179-B4 (DE)
Title: Für einen Halbleiterchip-Baustein bestimmter Leiterrahmen mit einem vorgeformten Montageplatz aus einer Epoxid-Giessverbindung
Inventor: LEE BYEONG-DUCK
IPC: H01L23/28
Filed: 1997-12-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Für einen
Halbleiterchip-Baustein bestimmter Leiterrahmen (1) mit einem vorgeformten
Montageplatz (6) aus einer Epoxid-Giessverbindung in einem Bereich
innerhalb von Innenleitungen (2) des Leiterrahmens (1), um einen
Halbleiterchip (5) aufzunehmen, wobei der Montageplatz (6) durch
Haltestege (4) gehalten ist, die sich ausgehend von Halteteilen
(3) des Leiterrahmens (1) erstrecken, wobei die Haltestegenden (7a,
7b, 7c) der Haltestege (4) mit einem rechteckigen Verbindungsring
(9) verbunden sind.
Patent DE-19756347-B4 (DE)
Title: Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz mit einer Höhenverstelleinrichtung
Inventor: BEERBAUM PETER
IPC: B60N2/48
Filed: 1997-12-18
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kopfstütze an einem
Fahrzeugsitz mit einer Höhenverstelleinrichtung,
mit der wenigstens eine die Kopfstütze haltende Tragstange über eine
Verrasteinrichtung lösbar
verbunden ist, wobei die Verrasteinrichtung aus einer Aufnahmehülse mit
mindestens einer radial gerichteten Stützschulter und einem in die
Aufnahmehülse
eingreifenden Rastelement besteht, das wenigstens eine mit der Stützschulter
radial elastisch sowie verrastend zusammenwirkende Anlageschulter
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Stützschulter der Aufnahmehülse (4')
durch mindestens einen tangential (12) oder einen mindestens teilweise umlaufend
verlaufenden, radial gerichteten Vorsprung oder durch wenigstens
eine fensterartige Wandöffnung
(7) gebildet ist,  – am
Rastelement (5', 5'', 5''') zumindest eine in radialer oder in peripherer
(b) und radialer (c, d) Richtung federnde Anlageschulter (8, 8',
8'') ausgebildet ist.
Patent DE-19782316-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Flöhe und Zecken von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A61K9/08
Filed: 1997-03-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Zubereitung für die Verwendung in einem Verfahren zum Behandeln oder Vorbeugen von Parasitosen, die von Flöhen und Zecken von Hunden und Katzen verursacht sind, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen auf die Haut des Typs „spot-on” hergerichtet ist und umfasst: (i) Fipronil (A); (ii) mindestens ein Insekten-Wachstumsregulierungsmittel, das eine wachstumshormonmimetische Verbindung (B) ist; und (iii) einen für das Tier verträglichen flüssigen Träger; wobei Verbindung (A) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) und Verbindung (B) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) vorliegt.
Patent DE-19842778-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeuganordnung zur Herstellung einer Schlauchfolie
Inventor: FAEHLING GERD
IPC: B29C48/92
Filed: 1998-09-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Schlauchfolie aus einem thermoplastischen
Kunststoff, bei welchem der Kunststoff in thermoplastischem Zustand
aus einer ringförmigen
Düse austritt
und auf seiner Außen-
und Innenseite mit äußerer bzw.
innerer Kühlluft
beaufschlagt und zu einer Schlauchfolie aufgeblasen wird und ein
Dickenprofil der Schlauchfolie über
deren Umfang gemessen und mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen
wird und die Kühlleistung
der die Innenseite der Schlauchfolie beaufschlagenden und die Schlauchfolie
abkühlenden
inneren Kühlluft
segmental nach Maßgabe
der gemessenen Abweichung des Dickenprofils der Schlauchfolie vom
Sollwert verändert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Veränderung der Menge der inneren
Kühlluft
segmental Teilluftströme
aus der inneren Kühlluft
abgezweigt werden und oberhalb der Düse in das Innere der Schlauchfolie
geleitet werden und die Menge des abgezweigten Teilluftstromes nach Maßgabe der
gemessenen Abweichung des Dickenprofils der Schlauchfolie vom Sollwert
verändert
wird.
Patent DE-19859992-B4 (DE)
Title: Kraftmeßvorrichtung, insbesondere Wägezelle I
Inventor: BURKHARD HANS-RUDOLF
IPC: G01G21/24
Filed: 1998-12-23
Granted: 2013-12-12
Abstract: Kraftmeßvorrichtung, insbesondere Wägezelle, mit einem zur Aufnahme der zu messenden Kraft dienenden Lastaufnehmer (60) der über zwei in parallel zueinander verlaufenden Ebenen angeordnete, in diesen Ebenen steife und quer dazu auslenkbare Lenker (40, 50) bezüglich einem feststehenden Teil (10) parallel geführt ist, wobei jeder Lenker (40, 50) an seinem einen Ende mit dem Lastaufnehmer (60) und an seinem dazu entgegengesetzten anderen Ende mit dem feststehenden Teil (10) verbunden ist, und einer Justiereinrichtung, mit der die Lage mindestens eines zur Befestigung eines der Lenker (40) an dem feststehenden Teil (10) dienenden Befestigungsbereichs (72) in einer quer zur Ebene der Lenker (40, 50) verlaufenden Richtung justierbar ist, mit einem sich in seiner Längsrichtung etwa parallel zu den Ebenen der Lenker (40, 50) erstreckenden Arm, der um eine etwa parallel zu diesen Ebenen und etwa senkrecht zu seiner Längsrichtung verlaufende Schwenkachse (24, 34) verschwenkbar an das feststehende Teil (10) angelenkt ist und den Befestigungsbereich (72) sowie einen Angriffsbereich (74) für ein zum Verschwenken des Arms (70) um die Schwenkachse (24, 34) dienendes Stellglied aufweist, wobei die Entfernung (A) zwischen dem Angriffsbereich (74) und dem Befestigungsbereich (72) in Längsrichtung des Arms (70) mindestens genauso groß ist wie die Entfernung (B) zwischen dem Befestigungsbereich (72) und der Schwenkachse (24, 34) und eine Justierbewegung des Angriffsbereichs (74) um eine vorgegebene Strecke eine Bewegung des Befestigungsbereichs (72) um eine kürzere Strecke zum Ergebnis hat, dadurch gekennzeichnet, daß ein einerseits mit dem Arm (70) und andererseits mit dem feststehenden Teil (10) verbundenes, einer Auslenkung des Armes (70) parallel zu den Ebenen der Lenker (40, 50) entgegenwirkendes und in einer quer zu diesen Ebenen verlaufenden Richtung nachgiebiges, vorzugsweise elastisch verformbares Stabilisierungselement (80) vorhanden ist.
Patent DE-19861270-B4 (DE)
Title: Machine processing welded plastic door and window frame sections
Inventor: LUTZ EUGEN
IPC: B23Q7/04
Filed: 1998-06-24
Granted: 2005-08-04
Abstract: The machining station (3) has a milling disc (9), adjustable with respect to the frame section. The milli disc has a driveshaft at its free end.
Patent DE-19908826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Variieren des Überschußdruckes als eine Funktion der Pumpverdrängung in einer Pumpe mit offenem Kreislauf mit Lastfühlsteuerung
Inventor: BALDUS JEFFREY A
IPC: F04B49/10
Filed: 1999-03-01
Granted: 2005-05-25
Abstract: Ein
Pumpensystem (10), das aufweist:  eine Pumpe (12) mit variabler
Fluidverdrängung,
die eine Pumpendruckleitung (20) aufweist, die fluidmäßig mit
einer Flüssigkeitsdrucklast
(22) verbunden ist;  eine Lastfühlsteuerung (30), die wirksam
durch die Pumpendruckleitung mit der Pumpe und durch eine Lastfühlsignalleitung
mit der Drucklast (22) verbunden ist;  eine variable Öffnung (87)
stromabwärts
von der Pumpe und der Lastfühlsteuerung
(30) wobei die variable Öffnung fluidmäßig durch
eine Servodruckleitung (70) mit der Lastfühlsteuerung verbunden ist,
so dass die Differenz des Fluiddrucks in der Pumpendruckleitung
(20) und des Drucks, der durch die Lastfühlsteuerung abgefühlt wird,
proportional im Verhältnis
zur Größe der Fluidverdrängung der
Pumpe variiert;  wobei die variable Öffnung (87) durch einen Spalt
definiert wird, der zwischen einem Gehäuse (42) und einem länglichen
Servokolben (60) ausgebildet ist, der verschiebbar innerhalb des
Gehäuses
ist, wobei der längliche
Servokolben eine transversale Querschnittsfläche aufweist, die längs dessen
Länge variiert.
Patent DE-19934799-B4 (DE)
Title: Chiral-smektische Flüssigkristallmischung und ihre Verwendung in Aktivmatrix-Displays mit hohen Kontrastwerten
Inventor: DUEBAL HANS-ROLF
IPC: C09K19/02
Filed: 1999-07-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Aktivmatrixdisplay, enthaltend eine chiral-smektische Flüssigkristallmischung, die die Phasenfolge I-N*-SmC*, eine Spontanpolarisation im Bereich der Arbeitstemperatur von < 40 NC/CM<SUP>2</SUP> sowie bei mindestens einer Temperatur in der nematischen bzw. cholesterischen Phase einen Pitch von > 10 µm aufweist, und die mindestens je 1 Verbindung aus mindestens 2 der Substanzklassen (A), (B) und (C) sowie eine oder mehrere Verbindungen der Substanzklasse (D) enthält: (A): Verbindungen, aufweisend zwei direkt miteinander verknüpfte Ringe, ausgewählt aus Phenylen-1,4-diyl, Pyrimidin-2,5-diyl, Pyridin-2,5-diyl, Pyridazin-2,5-diyl, wobei einer der Ringe ein Stickstoff-Heterocyclus sein muß; (B): Verbindungen, aufweisend drei Ringe, ausgewählt aus Phenylen-1,4-diyl, wovon zwei Ringe direkt miteinander verknüpft sind und der dritte über eine -OC(=O)- oder -C(=O)-Gruppe mit einem der anderen beiden Ringe verknüpft ist, wobei mindestens einer der drei Ringe Fluorphenylen-1,4-diyl oder ortho-Difluorphenylen-1,4-diyl entspricht; (C): Verbindungen, aufweisend drei direkt miteinander verknüpfte Ringe, ausgewählt aus Phenylen-1,4-diyl, Pyrimidin-2,5-diyl, Pyridin-2,5-diyl, Pyridazin-2,5-diyl, wobei einer der Ringe ein Stickstoffheterocyclus sein muß; (D): Verbindungen mit mesogenen Gruppen, die sich als Komponenten von Flüssigkristallmischungen eignen.
Patent DE-19937151-B4 (DE)
Title: Aktives Insassenrückhaltesystem mit ring- und/oder stichförmiger Zündbusleitung
Inventor: KAUPP MICHAEL
IPC: B60R21/0132
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives Insassenrückhaltesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer zentralen Steuereinheit und einer Mehrzahl von aktiven Rückhaltemitteln mit zugehörigen Auslöseeinheiten, die über ein Zündbus-Leitungssystem zur Übertragung von Zündinformation an die zentrale Steuereinheit angeschlossen sind, wobei das Zündbus-Leitungssystem wenigstens eine Ringleitung und/oder wenigstens eine Stichleitung umfaßt. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind die Auslöseeinheiten innerhalb einer jeweiligen Ring- und/oder Stichleitung des Zündbus-Leitungssystems in Abhängigkeit von einer vorgebbaren Schutzbedeutungspriorität der den Auslöseeinheiten zugeordneten Rückhaltemittel derart angeordnet, daß sie mit abnehmender Schutzbedeutungspriorität weiter von der zentralen Steuereinheit entfernt liegen, bzw. umfaßt das Insassenrückhaltesystem ein oder mehrere mehrstufige Rückhaltemittel mit zugehörigen Auslöseeinheiten und ist die zu einer höheren Stufe eines jeden mehrstufigen Rückhaltemittels gehörige Auslöseeinheit in der betreffenden Ring- oder Stichleitung näher an der zentralen Steuereinheit angeordnet als die zu einer niedrigen Stufe gehörigen Auslöseeinheit. DOLLAR A Verwendung z. B. als aktives Insassenrückhaltesystem in Kraftfahrzeugen.
Patent DE-19940556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Leit- oder Laufschaufeln in einer Gasturbine
Inventor: BRANDL HERBERT
IPC: F01D11/00
Filed: 1999-08-26
Granted: 2012-02-02
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Kühlen von Leit- oder Laufschaufeln im Bereich ihres Schaufelschaftes innerhalb einer Gasturbine, der jeweils einen flächigen Abschnitt senkrecht zur radialen Erstreckung der Schaufel vorsieht und das Schaufelblatt vom Schaufelfuß trennt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß zwischen zwei benachbarten Leit- oder Laufschaufeln ein flächiges Zwischenstück im Bereich der Schaufelschafte einbringbar ist, mit einer Oberfläche, die sich seitlich weitgehend bündig an die flächigen Abschnitte der benachbarten Leit- oder Laufschaufeln anschließt und eine räumliche und weitgehend gasdichte Abtrennung zwischen dem, den Schaufelblättern zugewandten sowie dem, den Schaufelblättern abgewandten Bereich innerhalb der Gasturbine bewirkt.
Patent AU-2016101720-B4 (AU)
Title: Decking or flooring system, and components therefor
Inventor: CAMPBELL-LLOYD PETER CHARLES
IPC: E04B1/58
Filed: 2016-09-23
Granted: 2017-07-20
Abstract: A decking system for interconnecting adjacent ends of a pair of decking boards. The decking system having a supporting structure, a plurality of 5 decking boards laid on the support structure and a plurality of deck connectors. Each decking board includes a planar top face and a planar bottom face. Each decking board also includes two elongate side walls, each having an elongate groove, and two transverse end walls, each having a rebate. Each deck connector has at least one connecting member engaged 10 with the grooves in opposed side walls, and a bridging member engaged with the rebates in the end walls, of a pair of decking boards arranged end-to-end to secure adjacent ends of the decking boards together. 2902207v1
Patent DE-102004005640-B4 (DE)
Title: Knopfübergabe in die Knopfklammer einer Knopfannähmaschine
Inventor: KIRCH OTTO
IPC: D05B3/22
Filed: 2004-02-04
Granted: 2006-02-09
Abstract: Einrichtung
zum automatischen Zuführen
der Knöpfe
an die Knopfklammer einer Knopfannähmaschine, aufweisend einen über eine
Zuführrutsche
mit einer Knopfausrichtstation verbundenen Knopfbehälter, und
eine Knopfübergabeeinrichtung
mit einem von der Knopfausrichtstation zur Aufnahmestellung der
Knopfklammer bewegbaren Schwenkarm für die Knöpfe, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bewegung des Schwenkarmes (4) von der Knopfausrichtstation zur Aufnahmestellung
der Knopfklammer (2) in mindestens zwei Teilschritte (S1, S2) unterteilt
ist, und zwischen den beiden Teilschritten (S1, S2) im Bereich der
Aufnahmestellung der Knopfklammer (2) eine Wartestellung für den Schwenkarm
(4) vorgesehen ist, wobei der erste Teilschritt (S1) des Schwenkarmes
(4) während
des Annähens
eines ersten Knopfes und der zweite Teilschritt (S2) nach der Beendigung
des Annähens dieses
Knopfes erfolgt.
Patent DE-102004012282-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Schichtelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ASANO HIROAKI
IPC: H01L41/083
Filed: 2004-03-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Piezoelektrisches Schichtelement (10), in dem über eine Verbindungsmaterialschicht (19) eine Vielzahl von Schichtkörpereinheiten (11) übereinander geschichtet ist, in denen abwechselnd Keramikschichten (111) und Elektrodenanordnungsschichten (112) mit einem eine Innenelektrode bildenden Elektrodenabschnitt (503) übereinander geschichtet sind, wobei beide Endabschnitte in Aufschichtungsrichtung aus den Schichtkörpereinheiten (11) bestehen und die Dicke L2 der Verbindungsmaterialschicht (19) und die Querschnittsfläche S2 im rechten Winkel zur Aufschichtungsrichtung so eingestellt sind, dass L2 und S2 die folgenden Ausdrücke 1 und 2 erfüllen: (N1 × L1)/(S1 × Y1) ≥ (N2 × L2)/(S2 × ((2000 – 10800 × L2) × Y2))Ausdruck 1 S2 ≤ S1Ausdruck 2mit L1: Höhe der Schichtkörpereinheit in Aufschichtungsrichtung in mm, S1: Querschnittsfläche der Schichtkörpereinheit im rechten Winkel zur Aufschichtungsrichtung in mm2, Y1: Elastizitätsmodul der Schichtkörpereinheit in Aufschichtungsrichtung in MPa, N1: Anzahl der übereinander geschichteten Schichten der Schichtkörpereinheit, L2: Höhe der Verbindungsmaterialschicht in Aufschichtungsrichtung in mm, S2: Querschnittsfläche der Verbindungsmaterialschicht im rechten Winkel zur Aufschichtungsrichtung in mm2, Y2: Elastizitätsmodul des die Verbindungsmaterialschichten bildenden Materials in MPa, N2: Anzahl an Verbindungsmaterialschichten.
Patent DE-102004019099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Bestätigung einer Fahrzeugumgebung und Kamera zur Verwendung dafür
Inventor: IMOTO MASAYOSHI
IPC: B60R1/10
Filed: 2004-04-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Eine
an einem Fahrzeug angebrachte Kamera, die aufweist:  eine einzige
Bildaufnahmevorrichtung;  eine Bildaufnahmelinse, die an der
Vorderseite der Bildaufnahmevorrichtung angeordnet ist;  mindestens
ein dreieckiges Prisma, das an der Vorderseite der Bildaufnahmelinse
angeordnet ist, mit einer hinteren Oberfläche des mindestens einen dreieckigen
Prismas, die in Richtung der einzigen Bildaufnahmelinse gedreht
ist, und gleichzeitig mit einer Seitenoberfläche des mindestens einen dreieckigen
Prismas, die zu einem seitlichen visuellen Feld der Fahrzeugumgebung
gedreht ist, bei der Licht, das von der einen Seitenoberfläche des
mindestens einen dreieckigen Prismas innerhalb eines visuellen Feldwinkels
eintritt, intern zwischen der einen Seitenoberfläche des mindestens einen dreieckigen
Prismas und der anderen Seitenoberfläche des mindestens einen dreieckigen
Prismas zweimal reflektiert wird und von der hinteren Oberfläche des
mindestens einen dreieckigen Prismas ausgesendet wird, auf der Bildaufnahmevorrichtung
mittels der Bildaufnahmelinse abgebildet wird;  wobei das mindestens
eine dreieckige Prisma durch Erfüllen
der folgenden numerischen Ausdrücke
1 bis 3 angeordnet...