baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017851-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsstation für ein Flurförderzeug
IPC: B66F9/06
Filed: 2007-12-19
Abstract: Energieversorgungsstation
(1) für
ein mit einem elektrischen Antrieb sowie einem elektrischen Energiespeicher
(3) ausgestattetes Flurförderzeug
(2), insbesondere für
einen Elektrostapler, mit einer mittels einer Steuerung steuerbaren
Entnahmevorrichtung (5) für
den Energiespeicher (3) des Flurförderzeuges (2) und einem Anschluss
zur vorübergehenden
elektrischen Kontaktierung des Energiespeichers (3), dadurch gekennzeichnet, dass
die Energieversorgungsstation (1) eine mittels eines Stellgliedes
(6) bewegliche Positionierplattform (7) für zumindest ein Rad oder eine
Achse des Flurförderzeuges
(2) aufweist.
Patent DE-202008000335-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenbelag
IPC: D06N7/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Wand-
oder Deckenbelag, der eine Dämmschicht
(1, 2, 3) aus einem elastischen, luft- und wasserdampfdurchlässigen Material
und eine darauf kaschierte Trägerschicht
(4, 5, 6) aus einem organischen oder mineralischen Fasergelege und
einem Bindemittel aufweist, wobei der Wand- oder Deckenbelag rollbar
ist.
Patent DE-202008004035-U1 (DE)
Title: Verteilereinrichtung einer Telekommunikationsanlage sowie Verteilerleiste einer Verteilereinrichtung
IPC: H04L12/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Verteilereinrichtung,
nämlich
Verteilerblock, einer Telekommunikationsanlage, mit einer Aufnahmeeinrichtung,
mit mehreren Verteilerleisten (20) und mit mehreren Drahtführungselementen
(21, 22), wobei die Verteilerleisten (20) und die Drahtführungselemente
(21, 22) in der Aufnahmeeinrichtung sandwichartig übereinander
bzw. nebeneinander angeordnet sind, wobei jede Verteilerleiste (20)
an einer Vorderseite der Verteilereinrichtung positionierte, insbesondere
als IDC-Kontakte ausgebildete Anschlusselemente (a, b, a', b') für den Anschluss ankommender
bzw. abgehender Kabeladern und Kontaktfedern aufweist, die mit den
Anschlusselementen elektrisch leitend verbunden sind bzw. dieselben
fortsetzen und als Funktionselemente Trennelemente oder Schaltelemente ausbilden,
wobei die Drahtführungselemente
(21, 22) Drahtführungskanäle (25,
26) zur Führung
der ankommenden bzw. abgehenden Kabeladern aufweisen, derart, dass die
Kabeladern an jeweils einer in etwa senkrecht zur Vorderseite der
Verteilereinrichtung verlaufenden Seite über Eintrittsöffnungen
der Drahtführungskanäle (25,
26) in dieselben einfädelbar
und über
an der Vorderseite der Verteilereinrichtung positionierte Austrittsöffnungen
der Drahtführungskanäle (25,
26) aus denselben ausfädelbar
und den Anschlusselementen (a, b, a', b') zuführbar sind,...
Patent DE-202008004645-U1 (DE)
Title: RAID-Anordnung
IPC: G11B5/09
Filed: 2008-04-04
Abstract: RAID-Anordnung,
aufweisend:  ein Gehäuse
(10), in dem wenigstens horizontal nebeneinander liegende Aufnahmeräume (101)
ausgebildet sind;  einen Verbindungssockel (20), der mit dem
Gehäuse
(10) gekoppelt und mit einer Schaltplatte (21), wenigstens zwei Verbindern
(22) und einem hinteren Gehäusedeckel
(23) ausgestattet ist, wobei die Verbinder (22) elektrisch an die innere
Seite der Schaltplatte (21) angeschlossen sind, während sich
der hintere Gehäusedeckel
(23) außerhalb der
Schaltplatte (21) befindet, und wobei eine Vielzahl von Stecköffnungen
(231) und Umschaltern (232) im hinteren Gehäusedeckel (23) vorgesehen ist,
die mit der Schaltplatte (21) in elektrischer Verbindung stehen;
und  wenigstens zwei Festplatten (30), die entsprechend bewegbar
in den Aufnahmeräumen
(101) des Gehäuses
(10) untergebracht sind, wobei ein Ende der Festplatte (30) jeweils
mit einem entsprechenden Verbinder (22) des Verbindungssockels (20)
elektrisch verbunden ist, während
ein Griff (31) jeweils am anderen Ende der Festplatte (30) zum Erleichtern
des Ausziehens ausgebildet ist.
Patent DE-202008008529-U1 (DE)
Title: PC-Bildschirmverkleidung
IPC: B43M99/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Die
PC-Bildschirmverkleidung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte,
durch eine im rechten Winkel angebrachte Halteleiste, an jeden auf
dem Markt befindlichen PC-Bildschirm angehangen werden kann und
der Bildschirm damit vor Umwelteinflüssen, Beschädigung und Verschmutzung geschützt wird.
Patent DE-202008012214-U1 (DE)
Title: Reinigungsstäbchen aus Kunststoff
IPC: A61F13/38
Filed: 2008-09-12
Abstract: Reinigungsstäbchen aus
Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass dieses vorne spitz zuläuft und
flexibel ist
Patent DE-202008012255-U1 (DE)
Title: Automatisches Kreuzventil für Waschmaschinenzulauf
IPC: D06F39/08
Filed: 2008-09-16
Abstract: Automatisches
Kreuzventil für Waschmaschinen
zum steuern von Kalt- und Heißwasserzulauf
dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Schnittstelle (Mitte) eines
Rohrleitungskreuzes (1) ein Kugelventil befindet
Patent DE-202008014558-U1 (DE)
Title: Modulares Bausystem für einen Tierstall
IPC: A01K1/03
Filed: 2008-10-27
Abstract: Modulares
Bausystem für
einen Tierstall (100), insbesondere für Kleintiere, umfassend mindestens
einen standardisierten Bauteiltyp (10; 20; 40) und Verbindungselemente
(50; 70; 80), dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrere Bauteile
des mindestens einen Bauteiltyps (10; 20; 40) alle gewünschten
Wandungen des Tierstalls gestaltbar sind.
Patent DE-202008017413-U1 (DE)
Title: Datenträgervorrichtung
IPC: G06K19/073
Filed: 2008-08-06
Abstract: Datenträgervorrichtung, die einem Transportmittel zugeordnet ist und ein von Lesegeräten auslesbares Funketikett aufweist, das über einen mit Nutzdaten zur Identifikation und zur Zustandsüberwachung des Transportmittels belegbaren Nutzdatenspeicher verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenträgervorrichtung über ein mit dem Nutzdatenspeicher des Funketiketts (3) datentechnisch verbundenes Funkmodul (5) zum Aussenden von aus dem Nutzdatenspeicher auslesbaren Datenelementen oder zum Empfangen von in den Nutzdatenspeicher einlesbaren Datenelementen verfügt.
Patent DE-202009000644-U1 (DE)
Title: Bauweise einer Klemme
IPC: H01R43/16
Filed: 2009-01-20
Abstract: Eine
Bauweise einer Klemme, die im Wesentlichen eine senkrechte mittlere
Platte aufweist, wobei die mittlere Platte ein oberes Ende hat,
das in Form einer Druckplatte nach hinten verlängert ist, während ein
unteres Ende der mittleren Platte in Form einer unteren elastischen
Platte nach vorn verlängert
ist; die mittlere Platte hat auch eine linke und eine rechte Seite,
die jeweils vorspringende Abschnitte aufweisen, wobei einer der
genannten vorspringenden Abschnitte nach innen gebogen und mit einem
gebogenen Flügel
in Form eines Vorsprungs versehen ist; der gebogene Flügel ist
in Richtung einer Vorderseite der rechteckigen mittleren Platte
gebogen und weist ein oberes Ende auf, das sich in Form einer oberen
elastischen Platte nach vorn erstreckt.
Patent DE-202009004156-U1 (DE)
Title: Elektrischer Grillreiniger
IPC: A46B7/10
Filed: 2009-03-28
Abstract: Vorrichtung zum reinigen von Grillroste oder ähnliche Gitter-förmige Artikel, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit elektrischer Energie aus dem Stromnetz betrieben wird.
Patent DE-202009004359-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Haltearm und chirurgische Haltevorrichtung
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-03-20
Abstract: Chirurgischer Haltearm (12) mit einer Mehrzahl von miteinander gekoppelten Haltearmgliedern (18) und einer Spanneinrichtung (32) zum gegeneinander Spannen der Haltearmglieder (18), wobei die Spanneinrichtung (32) derart ausgebildet ist, dass der Haltearm (12) von einer Arbeitsstellung, in welcher die Haltearmglieder (18) unbeweglich gegeneinander gespannt sind, in eine Justagestellung bringbar ist, in welcher die Haltearmglieder (18) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (12) ferner in eine Reinigungsstellung bringbar ist, in welcher benachbarte Haltearmglieder (18) weiter voneinander entfernbar sind als in der Justagestellung.
Patent DE-202009004852-U1 (DE)
Title: Lichterkette
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Lichterkette zur flexiblen Ausleuchtung unterschiedlich geformter Flächen, insbesondere bei Leuchtreklame, mit mindestens zwei Beleuchtungssegmenten, wobei das Beleuchtungssegment eine Grundplatte mit mindestens einem Leuchtmittel und mit mindestens zwei elektrischen Anschlüssen umfasst, und wobei die Grundplatte in der Draufsicht zwei Stirnseiten und zwei Längsseiten aufweist, und wobei an den Anschlüssen elektrische Verbindungsleitungen zur Verbindung der Beleuchtungssegmente angeschlossen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens eine Stirnseite schräg zu einer Längsseite verläuft und somit einen Winkel größer 0° und kleiner 90° mit einer der Längsseiten bildet; und  die Verbindungsleitungen so an den Anschlüssen angeschlossen sind, dass sie zumindest im Bereich der Anschlüsse entlang der Stirnseiten oder entlang der Längsseiten des Beleuchtungssegments geführt sind.
Patent DE-202009005300-U1 (DE)
Title: Spurhalte-Assistenzsystem
IPC: B60W30/12
Filed: 2009-04-06
Abstract: Spurhalte-Assistenzsystem (1), das als Hauptkörper (50) zum Einsatz in einem Fahrzeug eingebaut ist und eine Kamera (10), ein elektronisches Steuergerät (20) und mindestens ein Warngerät (30) umfasst, wobei die Kamera (10) zur Erfassung des voraus liegenden Straßenabschnitts und zur anschließenden Eingabe der erfassten Daten in das elektronische Steuergerät (20) dient, wobei das elektronische Steuergerät (20) zur Auswertung der erfassten Daten einen Videokameradecoder (21), einen digitalen Signalprozessor (DSP) (22) und eine Speichereinheit (23) aufweist, wobei das elektronische Steuergerät (20) zum Empfangen der von einem globales Positionsbestimmungssystem (GPS) (40) ausgegebenen Geschwindigkeitsdaten eines Fahrzeugs weiterhin an das globale Positionsbestimmungssystem (GPS) (40) angeschlossen ist, und wobei der von der Kamera (10) erfassten Straßenabschnitt beim Einsatz zur Auswertung auf das elektronische Steuergerät (20) übertragen wird, das ferner mittels des mit ihm verbundenen globalen Positionsbestimmungssystems (GPS) (40) die Fahrgeschwindigkeit zur Identifizierung eines gefährlichen Verhaltens erfasst, bei deren Festlegung ein Signal zum Aktivieren der Warnfunktion auf das...
Patent DE-202009006697-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
IPC: B60J1/12
Filed: 2009-05-08
Abstract: Lüftungsvorrichtung, insbesondere für Campingfahrzeuge, mit einer Ausstellvorrichtung (8, 13) zum Öffnen des Fensters (1) nach außen und mit einer Betätigungsvorrichtung (3) zur Bewegung der Ausstellvorrichtung (8, 13) des Fensters (1) mittels Schubstangen (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (3) aus einem Griff (3) besteht, wobei der Öffnungswinkel des Fensters (1) mittels der Ausstellvorrichtung (8, 13) durch Veränderung der Stellung des Griffes (3) verstellbar ist.
Patent DE-202009009232-U1 (DE)
Title: Blech für Kraftfahrzeuggetriebe
IPC: F16H57/029
Filed: 2009-06-18
Abstract: Blech, insbesondere Abschluss-, Zwischen- oder Verteilerblech für Kraftfahrzeuggetriebe mit einem Gehäuse aus Leichtmetall, das mit einer Dichtung (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) von einer Beschichtung aus Leichtmetall gebildet ist.
Patent DE-202009011857-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Steckverbinder für Anschlussleitungen
IPC: H01R13/432
Filed: 2009-09-02
Abstract: Hochtemperatur-Steckverbinder (50) für einen oder mehrere Anschlussleitungen (60), insbesondere zum Anschluss von elektrische Versorgungs- und/oder Signalleitungen an Heiz- und/oder Thermoelementen oder Temperatursensoren, mit einem oder mehreren Polen, die jeweils aus einem mit einem Innenleiter (61) einer Anschlussleitung (60) verbundenen Kontaktelement (64) bestehen, und mit einem einstückigen, isolierenden Gehäuse (51), das einen Innenraum (59) umschließt, in den zumindest das mindestens eine Kontaktelement (64) zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (51) auf der der Steckseite abgewandten Seite mindestens eine Einführungsöffnung (63), und auf der der Steckseite zugewandten Seite für jeden Pol eine Durchführungsöffnung (57) aufweist, die mit der Einführungsöffnung über den Innenraum (59) des Gehäuses (51) verbunden ist, wobei für jeden Pol das Kontaktelement (64) im Gehäuseinneren angeordnete Raststufe (53) in das Gehäuse (51) so eingerastet ist, dass eine Bewegung des Kontaktelements (64) entgegen der Steckrichtung durch die Verrastung begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststufe (53) durch eine irreversible Verformung...
Patent DE-202009014587-U1 (DE)
Title: Rollkragenband
IPC: A41D27/18
Filed: 2009-10-28
Abstract: Die Erfindung besteht darin, dass das Rollkragenband Schutzanspruch 1 eine elastische Gummibandschlaufe, ( 1 ) von bestimmter Steifheit, mit glattem Rand, einer der Halslänge entsprechenden Breite, (1) mit einem Durchmesser (2) entsprechend der Kragenweite, in einer zum Pullover passenden Farbe ist. Es kann schnell und problemlos, über den Kopf gezogen, um den Rollkragen angelegt oder abgenommen und von Menschen, von jung bis alt, getragen werden. Der Rollkragen umschmeichelt den Hals ohne das die Kopfbewegung eingeengt oder behindert wird.
Patent DE-202009018017-U1 (DE)
Title: Kühlgerät mit einem Fachboden für Flaschen und andere zylindrische Behälter
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-03-02
Abstract: Kühlgerät mit einem Fachboden (F) für Flaschen (B) und andere zylindrische Behälter umfassend mindestens zwei Querträger (10) und Haltemittel (30) zum Halten der zylindrischen Behälter, wobei die Haltemittel (30) und die Querträger (10) Haltestrukturen (11, 33) zur lösbaren Befestigung der Haltemittel an den Querträgern in verschiedenen Positionen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestrukturen (11, 33) Zahnungen (11) an den Querträgern (10) umfassen und die Haltemittel (30) in die Zahnungen an den Querträgern (10) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-202010001002-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenk Basisprofil
IPC: F16S3/04
Filed: 2010-01-14
Abstract: Das Kreuzgelenk Basisprofil ist dadurch gekennzeichnet, dass es komplett aus Aluminium gefertigt ist.
Patent DE-202010003388-U1 (DE)
Title: Pferdegebisserwärmer
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Pferdegebisserwärmer, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettverschluss, Druckknopfverschluss oder am Wärmepad selber eingestanzte Verschlüsse das Pad am Mundstück festhält.
Patent DE-202010005064-U1 (DE)
Title: Mobiler Energiespeicher
IPC: H02K7/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: Energiespeicher, der  • in einem Gehäuse (10) angeordnet ist, in dem  • eine elektrische Maschine (12) mit einem genuteten Läufer (14) und einem genuteten Ständer (16) aufgenommen ist, wobei  • der Ständer (16)  • von dem Läufer (14) durch einen Luftspalt (18) getrennt ist und  • mehrere Ständerspulen (20, R, S, T) aufweist, die als Drehfeld-Wicklungssystem ausgestaltet sind, und wobei  • der Läufer (14) und der Ständer (16) eine elektrische Maschine (12) in Gestalt einer Drehfeld-Reluktanzmaschine bilden.
Patent DE-202010006492-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher aus Verbundwerkstoffen
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Wärmespeicher, aufweisend einen heißwasserdichten Kunststoff-Innenbehälter (1) und eine kraftaufnehmende Ummantelung, dadurch gekennzeichnet, dass die kraftaufnehmende Ummantelung als einheitlicher, richtungsgebundener Deformations- und Festigkeitsverband (2) aus einem Verbundwerkstoff, aufweisend mindestens ein Verstärkungsmaterial in Verbindung mit mindestens einem Matrixmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202010009165-U1 (DE)
Title: Hydrophile Membrane in Einlegesohlen für den Einsatz bei Diabetikern mit der Funktion einer Barriere für Sekrete und Blut
IPC: A43B17/00
Filed: 2010-06-16
Abstract: Einsatz einer hydrophilen Membrane in Einlegesohlen für die Anwendung bei Diabetikern mit der Funktion als Barriere für Bakterien, Keime, Sekrete und Blut zu dienen. Schutzansprüche werden auch auf den Einlegesohlen-Verbund mit Membranausstattung für den Einsatz bei Diabetikern erhoben.
Patent DE-202010010891-U1 (DE)
Title: Transportpalette
IPC: B65D19/22
Filed: 2010-07-30
Abstract: Transportpalette (1) mit folgenden Merkmalen:  a) Ein horizontaler, rechteckig konfigurierter Tragrahmen (2) wird von zwei parallel zueinander verlaufenden Längsträgern (3, 4) und zwei die Längsträger (3, 4) miteinander verbindenden Querträgern (5, 6) gebildet;  b) Die Längsträger (3, 4) und sind über Knotenelemente (7) mit den Querträgern (5, 6) verbunden;  c) Die Knotenelemente (7) besitzen einen sich in Richtung der Längsträger (3, 4) erstreckenden Längskanal (30) und einen sich in Richtung der Querträger (5, 6) erstreckenden Querkanal (28), wobei sich der Längskanal (30) und der Querkanal (28) durchdringen und zum Einstecken von Ladegabeln vorgesehen sind.
Patent DE-202010013108-U1 (DE)
Title: Steuerungselektronik und Leuchtkörper zum Austausch von Lampen
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Steuerungselektronik für eine LED-Lampe zur Erzielung einer hocheffizienten, erwärmungsarmen und im Wesentlichen geräuschlosen Ansteuerung, wobei die Steuerungselektronik im Betrieb geeignet ist Wechselstrom zu erhalten und in Gleichstrom zur Versorgung einer Mehrzahl von LEDs (4) zu wandeln, wobei die Steuerungselektronik so ausgelegt ist, dass die LEDs (4) mit einem Nennstrom versorgt werden, der einem optimalen optischen Wirkungsgrad entspricht.
Patent DE-202010014732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbar aufgenommenen Möbelteils und Möbel
IPC: E05F15/12
Filed: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils mit einer Antriebseinheit und einer Kontrolleinheit sowie einer mit der Kontrolleinheit zusammenwirkenden Sensoreinrichtung, wobei das bewegbare Möbelteil relativ zum Möbelkorpus angetrieben in eine Öffnungsrichtung und/oder eine Schließrichtung bewegbar ist, wobei die Antriebseinheit in einem Antriebsbetrieb der Antriebseinheit mit dem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist und das bewegbare Möbelteil antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit und die Sensoreinrichtung ausgebildet sind, dass im montierten Nutzzustand der Vorrichtung die Sensoreinrichtung ein Einwirken durch eine Bedienperson von außen auf das bewegbare Möbelteil als ein Einwirken mit dem Ziel einer von der Bedienperson vorgebbaren Bewegung des Möbelteils erkennt und ein entsprechendes Sensorsignal der Kontrolleinheit bereitstellt, wobei sich die Antriebseinheit im Antriebsbetrieb befindet und der von der Bedienperson auf das bewegbare Möbelteil aufgebrachten Kraft weder entgegenwirkt noch diese Kraft unterstützt.
Patent DE-202011000318-U1 (DE)
Title: Möbelplatte mit Funktionsmodul
IPC: A47B81/06
Filed: 2011-02-11
Abstract: Möbelplatte mit einer Aufnahme (14) für ein Funktionsmodul (16), und mit einem in die Aufnahme (14) einsetzbaren Funktionsmodul (16), welches Funktionsmodul aufweist: – einen Steckverbinder (30) zum Anschluss eines Audiogeräts, – einen Verstärker (32), und – einen Körperschallwandler (34) zum Umwandeln eines Audiosignals in Schwingungen des Körperschallwandlers.
Patent DE-202011002614-U1 (DE)
Title: Kleidersack mit Reißverschluss und integriertem Kleiderhaken für Schüler und Kindergartenkinder als Vorbeugung und Schutz vor Flöhen und Läusen
IPC: A47G25/54
Filed: 2011-02-10
Abstract: Kleidersack mit Namensschild zum Verstauen und Verschließen von Kleidungsstücken bestimmt für den Gebrauch an Kindergärten und Schulen zum Schutz und Vorbeugung vor Flöhen und Läusen, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Reißverschlusses die Kleidungsstücke vollständig isoliert werden können und der Kleidersack sodann mittels eines integrierten Hakens aufgehängt werden können.
Patent DE-202011100452-U1 (DE)
Title: Herstellung eines flüssigen Stickstoff- und Phosphatdüngers aus Ammonsulfatlösung als Nebenprodukt der Süßstoffherstellung sowie Diammonphosphat
IPC: C05B7/00
Filed: 2011-05-09
Abstract: Mischung von Ammonsulfatlösung mit Kaliumchlorid zum Erhalt eines verkehrsfähigen Düngemittels
Patent DE-202011101244-U1 (DE)
Title: Sprayventil-Positioniersystem für Abstands- und Höhenverstellung
IPC: B05B15/68
Filed: 2011-05-30
Abstract: Sprayventil-Positioniersystem, gekennzeichnet durch eine Verstellwelle 1 mit gegenläufigem Gewinde (Rechts- und Linksgewinde), welche durch ein Betätigungselement (z. B. Kurbel oder Handrad) oder wahlweise mittels Elektromotor angetrieben wird.
Patent DE-202011101871-U1 (DE)
Title: Steigbügelsicherung für den Reitsport
IPC: B68C3/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Steigbügelsicherung dadurch gekennzeichnet, daß sie auf dem auf dem Steigbügel fixiert wird.
Patent DE-202011102504-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine mit einem Kettenlaufwerk
IPC: B62D55/06
Filed: 2011-05-17
Abstract: Kettenlaufwerk für Arbeitsfahrzeuge, insbesondere für selbstfahrende Arbeitsfahrzeuge, mit wenigstens einer Laufkette (2) mit einer eine geschlossene Schlaufe bildenden Kettenanordnung mit an Kettengliedern (3.1) und mit an der Außenseite der Schlaufe an den Kettengliedern befestigen Laufwerkplatten (5), die mit ihrer eine Lauffläche des Kettenlaufliegenden Seite senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Schlaufe orientiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenanordnung aus wenigstens zwei jeweils eine geschlossene Schlaufe bildenden Ketten (3) besteht, die mit ihren Schlaufenebenen parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnet sind, und dass jeweils wenigstens ein Kettenglied (3.1) jeder Kette (3) mit jeder Laufwerkplatte (5) verbunden ist.
Patent DE-202011103301-U1 (DE)
Title: Nanoteilchen für eine solartechnische Anlage sowie eine Solarzelle mit solchen Nanoteilchen
IPC: H01L31/0232
Filed: 2011-06-30
Abstract: Nanoteilchen für eine solartechnische Anlage zur Steigerung der Lichtnutzung, mit einem Kern ausgewählt aus Materialien bestehend aus Metallen, Metalllegierungen, Halbleitern, elektrisch leitenden Nichtmetallen, elektrisch leitenden Verbindungen und Mischungen daraus, dadurch gekennzeichnet, dass um den Kern (3) wenigstens eine erste Hülle (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011103439-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem
IPC: F16J15/08
Filed: 2011-07-20
Abstract: Dichtungssystem bestehend aus einem ersten Bauteil (2), einem zweiten Bauteil (3) und einer metallischen Flachdichtung (1), wobei eine Fluiddurchgangsöffnung (22) in das erste und zweite Bauteil (2, 3) hineinragt, wobei das erste und/oder das zweite Bauteil (2, 3) eine Nut (20) zur Aufnahme der Dichtung (1) aufweist, wobei die Nut (20) die Fluiddurchgangsöffnung (22) umgibt und an die Kontaktfläche (32) von erstem und zweitem Bauteil (2, 3) angrenzt oder über diese hinwegragt, wobei das erste und das zweite Bauteil (2, 3) im Bereich außerhalb der Nut (20) aufeinander zu liegen kommen, wobei sich die metallische Flachdichtung (1) ringförmig in der Nut (20) erstreckt, wobei die metallische Flachdichtung (1) aus mindestens einer metallischen Lage (1a, 1b) besteht und die Dichtfläche jeder dieser Lagen (1a, 1b) in einer Projektion in eine Ebene parallel zur Kontaktfläche (32) von erstem und zweitem Bauteil (2,...
Patent DE-202011103732-U1 (DE)
Title: Grillturm mit Hebezylinder
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Grillturm mit Hebezylinder, dieser an seinen Achsen indirekt Heizwannen dreh- und schwenkbar lagernd und der Achtrum drehbar gelagert, dadurch gekennzeichnet dass, der Grillturm (1) so ausgestaltet ist, dass dieser auf seiner Standscheibe (11), an dessen Unterseite das Auflagekreuz (2) dingfest gemacht ist, die um 360° drehbar gelagerte Tragescheibe (12) aufgesetzt hat, und die Tragescheibe (12) das nach oben in ausreichender Höhe abstehende Tragerohr (13) dingfest gemacht hat, und auf das Tragerohr (13) der Achsenturm (3) mittels seines nach unten in ausreichender Höhe abstehende Führungsrohr (32) aufgeschoben ist, und somit der ebenfalls sich um 360° mitdrehende Achsturm (3) in der Höhe (H1) variierbar und fixierbar ist, und die Tragescheibe (12) in vorteilhafter Weise mindestens drei am Umfang nahezu gleicher Teilung, die Standrohre (14) mit den Koordinaten (x/y) nach oben abstehen hat, und die mit dem Achsturm (3) gleitend verbundenen nach unten ragenden Lagerrohre (33) je auf die Standrohre (14) aufgeschoben sind,...