baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109867-B4 (DE)
Title: Intraokularlinsen-Injektor mit spezifischer Einstechspitze einer Hohlnadel
Inventor: JASTRAM JAKOB
IPC: A61F9/00
Filed: 2020-04-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Intraokularlinsen-Injektor (1) mit einer Hohlnadel (2) aus Kunststoff und mit einem Aufnahmeteil (3) für eine Intraokularlinse, wobei die Hohlnadel (2) eine Längsachse (A) aufweist und entlang der Längsachse (A) betrachtet ein vorderes erstes Ende (6) aufweist, welches dem Aufnahmeteil (3) abgewandt ist, wobei an dem ersten Ende (6) eine Einstechspitze (8) zum Einstechen in ein Auge ausgebildet ist und die Einstechspitze (8) eine Öffnung (10) aufweist, die in einer Fläche ausgebildet ist, die schräg zu einer Ebene, die senkrecht zur Längsachse (A) gelegt ist, orientiert ist, wobei die Öffnung (10) durch eine umlaufende Ringfläche (11) der Einstechspitze (8) begrenzt ist und die Ringfläche (11) in Umlaufrichtung um die Längsachse (A) kantenfrei ausgebildet ist wobei in einer Querschnittsebene der Hohlnadel (2), in der sich die Längsachse (A) erstreckt, ein erster Konturenrand (16) der Ringfläche (11) enthalten ist, durch welchen eine Dicke (d) der Wand der Hohlnadel (2) definiert ist, und in dieser Querschnittsebene ein zweiter Konturenrand (17) der Ringfläche (11) enthalten ist, durch welchen eine Dicke (d) der Wand der Hohlnadel (2) definiert ist, wobei in der Querschnittsebene eine Sichtkante eines Verbindungs-Konturenrands (18) der Ringfläche (11) enthalten ist, der einerseits mit dem ersten Konturenrand (16) und andererseits mit dem zweiten Konturenrand (17) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Konturenrand (16) ein axial vorderster Konturenrand (16) ist und der zweite Konturenrand (17) ein axial hinterster Konturenrand (17) ist, die Ringfläche (11) uneben ausgebildet ist und der erste Konturenrand (16) in einem Winkel (α) größer 0° und kleiner 180° an die Sichtkante des Verbindungs-Konturenrands (18) mündet und/oder der zweite Konturenrand (17) in einem Winkel (γ) größer 0° und kleiner 180° an die Sichtkante des Verbindungs-Konturenrands (18) mündet.
Patent DE-102020213297-B4 (DE)
Title: Feststoff-Probenahmevorrichtung und Verfahren zur Probenahme
Inventor: OHLENDORF FRANK
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-10-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Feststoff-Probenahmevorrichtung (1) für einen niedrigen Feststoffgehalt aufweisende Prozessgase (PG), mit einem über eine eine Rohrwandinnenfläche (5) und eine Rohrwandaußenfläche (6) aufweisende Rohrwand (7) verfügendes Rohr (2), das einen Strömungskanal (4) ausbildet, und mit einer Feststoff-Probenahmeeinheit (3), wobei das Rohr (2) einen Rohreinlaufabschnitt (8), einen Rohrbogen (9) und einen über den Rohrbogen (9) mit dem Rohreinlaufabschnitt (8) verbundenen Rohrauslaufabschnitt (10) aufweist, wobei die Feststoff-Probennahmeeinheit (3) am Rohrbogen (9) angeordnet ist, und wobei die Feststoff-Probenahmeeinheit (3) über eine einen mit dem Strömungskanal (4) kommunizierenden Auslasskanal (35) ausbildende und eine eine Auslassfläche (36) umschließende Auslassöffnung (37) aufweisende Auslasseinrichtung (14) verfügt, die eine wahlweise in einer Schließ-Stellung oder in mindestens einer Offen-Stellung positionierbare Absperreinrichtung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung (24) in der Schließ-Stellung die Auslassöffnung (37) verschließt und in der mindestens einen Offen-Stellung die Auslassöffnung (37) freigibt, wobei die Absperreinrichtung (24) über ein Absperrglied (40) verfügt, das in der Schließ-Stellung der Absperreinrichtung (24) die Auslassöffnung (37) verschließt und in jeder Offen-Stellung der Absperreinrichtung (24) in den Strömungskanal (4) hineinragt und so die Auslassöffnung (37) freigibt.
Patent DE-102021126574-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für einen Ballsportschläger und Ballsportschläger
Inventor: RENZ THOMAS
IPC: A63B51/11
Filed: 2021-10-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Dämpfungsvorrichtung für einen mit einem Rahmen und einer Besaitung versehenen Ballsportschläger, mit einem elastisch verformbaren Basiskörper, der an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils eine Nut zur Aufnahme einer Saite einer Besaitung hat, und mit einer biegeschlaffen Sicherungsleine, die fest mit dem Basiskörper verbunden ist und die dazu ausgebildet ist, lösbar mit einem Rahmen eines Ballsportschlägers verbunden zu werden.
Patent DE-102021129393-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schleifen, zur entgratung und zur kantenverrundung von rotationssymmetrischen werkstücken
Inventor: FEUCHT ROLF
IPC: B24B9/04
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtungen zur Entgratung und zum Kantenverrunden für einen spitzenlosen Durchlauf von rotationssymmetrischen Werkstücken aus verschiedenen Materialien, sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt. Dabei werden die Werkstücke mittels eines Führungslineals in die Bearbeitungsposition geleitet. Eine Regelwalze hält in der Bearbeitungsposition das Werkstück in Position während ein Abrasionsmittel die produktionsbedingten Materialüberschüsse entfernt und die Kanten verrundet.Hierzu sieht die Erfindung die Bearbeitung von rotationsymmetrischen aber mit Störkanten versehenen Werkstücken im spitzenlosen Durchlaufprozess vor. Das Werkstück kann bestimmungsgemäß in ein Formnest aufgenommen werden, welches die Kontur des Werkstücks näherungsweise nachbildet. Ein schrittweise rotierbares vorzugsweise zylindrisches Führungselement leitet das Werkstück in die Bearbeitungsposition, wo es von einem schwenkbaren und räumlich verstellbaren Abrasionsmittel so bearbeitet werden kann, dass Störkonturen ebenfalls von der Vorrichtung geschliffen, entgratet und verrundet werden können.
Patent DE-112004002004-B4 (DE)
Title: Akustische Filmvolumenresonator-Vorrichtungen (FBAR-Vorrichtungen) mit vereinfachtem Gehäuseeinbau
Inventor: LARSON III JOHN D
IPC: H03H9/10
Filed: 2004-10-29
Granted: 2018-03-29
Abstract: Eine eingekapselte akustische Filmvolumenresonator-Vorrichtung, FBAR-Vorrichtung, (100), die folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (102); einen FBAR-Stapel (111) über dem Substrat (102), wobei der FBAR-Stapel (111) einen FBAR (110) umfasst und eine dem Substrat (102) ferne obere Oberfläche aufweist, wobei der FBAR (110) gegenüberliegende planare Elektroden (112, 114) und ein piezoelektrisches Element (116) zwischen den Elektroden (112, 114) aufweist; eine Einrichtung (104) zum akustischen Isolieren des FBAR-Stapels (111) von dem Substrat (102); ein Kapselungsmittel (121), das den FBAR-Stapel (111) bedeckt; und einen akustischen Bragg-Reflektor (190) zwischen der oberen Oberfläche des FBAR-Stapels (111) und dem Kapselungsmittel (121), wobei der akustische Bragg-Reflektor (190) eine metallische Bragg-Schicht (192) und eine zu der metallischen Bragg-Schicht (192) benachbarte Kunststoff-Bragg-Schicht (194) umfasst, wobei die FBAR-Vorrichtung (100) eine Bandpasscharakteristik aufweist, die eine Mittenfrequenz aufweist; wobei zumindest eine der Bragg-Schichten (192, 194) eine nominelle Dicke aufweist, die gleich einem Viertel der Wellenlänge in dem Material der jeweiligen Bragg-Schicht (192, 194) eines akustischen Signals ist, dessen Frequenz gleich der Mittenfrequenz ist, und wobei die metallische Bragg-Schicht (192, 194) dünner ist als die nominelle Dicke.
Patent DE-112005000945-B4 (DE)
Title: Separator für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAYASHI TOMOKAZU
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-04-27
Granted: 2016-05-12
Abstract: Separator für eine Brennstoffzelle (100), aufweisend ein erstes Separatorelement (10), das mit einem ihm benachbarten, zweiten Separatorelement (20) mit einem Klebstoff (22) in Zellstapelrichtung zusammengefügt werden soll, wobei eine Anfügungsfläche des ersten Separatorelements (10), das mit dem zweiten Separatorelement (20) zusammengefügt werden soll, Klebstoffkreuzungspunkte (15) aufweist, an denen Auftragungswege des Klebstoffs (22) einander kreuzen, wenn der Klebstoff (22) aufgebracht ist, so dass der Klebstoff (22) in zwei Schichten aufgetragen ist, und an den Klebstoffkreuzungspunkten (15) Führungswege (16) vorgesehen sind, die so konstruiert sind, dass sie den aufgebrachten Klebstoff (22) in eine bestimmte Richtung lenken.
Patent DE-112005003585-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Fotolithografie
Inventor: HENNIG MARIO
IPC: G02B5/20
Filed: 2005-06-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Maßgenauigkeit in einem fotolithografischen System, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Layoutstruktur (40) mit mehreren Strukturelementen (44) mit jeweils einer durch einen Nennwert (42) beschriebenen charakteristischen Strukturmerkmalsgröße; – Bereitstellen einer Fotomaske (10) mit einer Maskenstruktur (12) entsprechend der Layoutstruktur (40); – Bereitstellen einer fotolithografischen Vorrichtung (5) mit einer Lichtquelle (14), die in der Lage ist, die Fotomaske (10) aufzunehmen; – Projizieren der Maskenstruktur (12) auf eine Fotolackschicht (20) auf einer Oberfläche (24) eines Substrats (22) unter Verwendung der fotolithografischen Vorrichtung (5); – Ausbilden einer Lackstruktur (20) mit mehreren Strukturelemente (54) entsprechend der Layoutstruktur (40), wobei jedes der Strukturelemente (54) mindestens eine charakteristische Strukturmerkmalsgröße (50) aufweist; – Bestimmen von Schwankungen der mindestens einen charakteristischen Strukturmerkmalsgröße (50) der Strukturelemente (54) der Lackstruktur (20) im Vergleich zu den Nennwerten (42) der Strukturelemente der Layoutstruktur (40); – Aufteilen der Schwankungen der mindestens...
Patent DE-112007002791-B4 (DE)
Title: Flammschutzmittel, flammschutzmittelzusammensetzung,verfahren zur herstellung der flammschutzmittelzusammensetzung, isolierter draht und kabelbaum
Inventor: NONAKA TSUYOSHI
IPC: H01B7/295
Filed: 2007-11-21
Granted: 2020-04-16
Abstract: Flammschutzmittel, enthaltend ein pulverförmiges natürliches Material, das hauptsächlich aus Magnesiumhydroxid besteht, wobei das pulverförmige natürliche Material mit einem ein oder mehrere organische Polymere enthaltenden Oberflächenbehandlungsmittel oberflächenbehandelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie organischen Polymere aus der Gruppe Polyolefin und thermoplastisches Elastomer vom Olefintyp ausgewählt sind und durch Erwärmen schmelzen,das Oberflächenbehandlungsmittel zur Oberflächenbehandlung des pulverförmigen natürlichen Materials in geschmolzenem Zustand in einem Lösungsmittel oder lösungsmittelfrei verwendet wird, undbei der Oberflächenbehandlung weder organisches Material, das kein Polymer ist, noch anorganisches Material verwendet und unter einer Oberflächenbehandlungsschicht des oben beschriebenen organischen Polymers auf das pulverisierte natürliche Mineral aufgetragen wird.
Patent DE-112008002167-B4 (DE)
Title: Kühlschrank und elektrische Vorrichtung
Inventor: KAMISAKO TOYOSHI
IPC: F25D23/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2014-02-06
Abstract: Kühlschrank mit:  – einem Aufbewahrungsfach (107), das thermisch isolierend ausgestaltet ist;  – einem Nebelerzeugungsteil (139) zum Versprühen von Nebel in das Aufbewahrungsfach (107), und enthaltend:  – ein Nebelerzeugungsendstück (135), von dem Nebel versprüht wird, das in dem Nebelerzeugungsteil bereitgestellt ist;  – ein mit dem Nebelerzeugungsendstück gekoppeltes Wärmeleitungskühlelement; und  – eine Kühleinrichtung (112) zum Kühlen des Wärmeleitungskühlelements, und  – einen Vorsprung (162), der in einem Wärmeisolator in der Nähe der Rückseite eines Kühlstifts (134) als das Wärmeleitungskühlelement angeordnet ist,  wobei  – das Nebelerzeugungsendstück (135) fest montiert und mit einem ersten Ende des Wärmeleitungskühlelements elektrisch verbunden ist ...
Patent DE-112009000290-B4 (DE)
Title: Elektrisch einstellbare Flüssigkristalllinse mit zentraler Elektrode
Inventor: TSENG LING-YUAN
IPC: G02F1/29
Filed: 2009-03-03
Granted: 2017-11-02
Abstract: Eine Flüssigkristalllinse umfasst ein Paar von flachen Schichten, wobei die Flüssigkristalllinse zwischen den Schichten angeordnet ist. Eine der Schichten trägt eine ebene Elektrode aus ITO. Die andere Elektrode, ebenfalls aus ITO gebildet, ist in der Mitte des gegenüberliegenden Substrats angeordnet und steht nach unten in Richtung zur Mitte der Flüssigkristallschicht vor. Eine Spannungsversorgung erzeugt eine Potenzialdifferenz zwischen den zwei Elektroden und legt dementsprechend ein nicht-einheitliches elektrisches Feld an den Flüssigkristallmodulen an, das diese in einer Weise ausrichtet, damit diese als Linse wirken. Durch Verändern der Spannung zwischen den zwei Elektroden kann die Brennweite der Linse gesteuert werden. Eine zentrale Elektrode kann die Form eines Balkens oder einer zugespitzten Spitze aufweisen. In anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung kann eine Elektrode mit einem zentralen Loch mit der zentralen Elektrode oder der ebenen Elektrode verbunden sein.
Patent DE-112010004875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektrofotografischem Toner
Inventor: MURATA SHOICHI
IPC: G03G9/093
Filed: 2010-12-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines elektrofotografischen Toners, umfassend:Schritt 1: einen Schritt des Herstellens einer thermisch behandelten Harzteilchendispersion durch Halten einer Dispersion von Harzteilchen A, die einen Volumenmedian der Teilchengröße D50von 0,02 bis 2 µm aufweisen und ein Harz enthalten, das einen kristallinen Polyester a1 in einer Menge von 1 bis 50 Gew.-% und einen amorphen Polyester b1 enthält, für eine Stunde oder länger bei einer Temperatur T, die die folgende Beziehung, dargestellt durch die folgende Formel 1, erfüllt: (Schmelzpunkt des kristallinen Polyesters a1 - 35) [°C] < T < Schmelzpunkt des kristallinen Polyesters a1 [°C] • • • Formel 1Schritt 2: einen Schritt des Herstellens einer Dispersion aggregierter Teilchen durch Aggregation thermisch behandelter Harzteilchen, enthalten in der durch Schritt 1 hergestellten thermisch behandelten Harzteilchendispersion;Schritt 3: einen Schritt des Herstellens aggregierter Teilchen mit anhaftenden Harzfeinteilchen durch Zugeben einer Dispersion von Harzfeinteilchen B, die einen amorphen Polyester b2 in einer Menge von 70 Gew.-% oder mehr enthalten, zu der durch Schritt 2 hergestellten Dispersion aggregierter Teilchen; undSchritt 3: einen Schritt des Vereinigens der aggregierten Teilchen mit anhaftenden Harzfeinteilchen, hergestellt durch Schritt 2a.
Patent DE-112011103782-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement, Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements
Inventor: OHTSU KENJI
IPC: H01L29/201
Filed: 2011-04-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Halbleiterelement (1), das über eine Metall-Nanopartikel enthaltende gesinterte Schicht (9) an einer Montageplatte (15) anzubringen ist und eine Elektrode besitzt, wobei die Elektrode Folgendes aufweist:
 - eine Nickel enthaltende Metallschicht (4), die Nickel enthält und auf einer Seite mindestens einer Oberfläche eines Halbleiterelement-Ausbildungsteils des Halbleiterelements (1) gebildet ist;
 - eine Nickelbarrieren-Metallschicht (5), die an einer Außenseite der Nickel enthaltenden Metallschicht (4) gegenüber von der Seite zu dem Halbleiterelement-Ausbildungsteil hin gebildet ist; und
 - eine Oberflächen-Metallschicht (6), die an einer Außenseite der Nickelbarrieren-Metallschicht (5) gegenüber von der Seite zu dem Halbleiterelement-Ausbildungsteil hin gebildet ist und mit der Metall-Nanopartikel enthaltenden gesinterten Schicht (9) zu verbinden ist; wobei die Nickelbarrieren-Metallschicht (5) Kupfer enthält, das zum Unterdrücken einer Diffusion des Nickels in Richtung auf die Oberflächen-Metallschicht (6) dient.
Patent DE-112012002337-B4 (DE)
Title: Ultraschallbildbverarbeitung
Inventor: GLEICHMAN SIVAN
IPC: G01S15/89
Filed: 2012-05-01
Granted: 2017-07-06
Abstract: Computerrealisiertes Verfahren zum Verarbeiten eines Ultraschallbilds durch eine computerunterstützte Einheit, aufweisend: Segmentieren von Gewebe in einem empfangenen Ultraschallbild; Erzeugen einer Maske von Bildpunkten, die zentral auf einen Bildpunkt in einem Gewebebereich ausgerichtet sind, wobei sich die Bildpunkte in der Maske innerhalb eines festgelegten Dezibelbereich des Werts des zentralen Bildpunkts und innerhalb einer Segmentierungsgrenze der Segmentierung befinden; und Zuweisen einer Dämpfung für den zentralen Bildpunkt durch Schätzen der Dämpfung der Bildpunkte in der Maske.
Patent DE-112013002012-B4 (DE)
Title: Verfahren eines Erkennens von Schadsoftware in einem Betriebssystemkern
Inventor: OLSHANOV KONSTANTIN DMITRIEVICH
IPC: G06F11/00
Filed: 2013-03-27
Granted: 2022-04-28
Abstract: Ein Verfahren eines Erkennens von Schadsoftware in einem Betriebssystemkern eines auf einem Computer installierten Betriebssystems, OS, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:durch Erzeugen eines Bilds des Betriebssystemkerns, Erhalten eines Referenzabbilds des Betriebssystemkerns und eines normalen Bereichs von Adressen eines Programcodes des Betriebssystemkerns und von Betriebssystemkern-Modulen auf dem Arbeitsspeicher, RAM, des Computers, wobei der normale Bereich von Adressen ein Satz von Arbeitsspeicher-Adressbereichen ist, welcher ein Referenzabbild des Betriebssystemkern-Programmcodes und von Betriebssystemkern-Modulen nach dem Booten des Referenzbetriebssystem-Abbilds in Abwesenheit von Schadsoftware beherbergt;falls eine Unterbrechung ausgeführt wird, wenn eine Benutzer-Anwendung einen Systemaufruf ausführt, wobei eine Übertragung einer Steuerung zu dem Betriebssystemkern des geladenen Betriebssystems, OS, auftritt, Ausführen eines dynamischen Überprüfens einer Ausführung des geladenen Betriebssystem-Programmcodes durch Ausführen der folgenden Schritte:ein Bestimmen einer Adresse in dem Arbeitsspeicher eines jeden Befehls, zu welchem die Steuerung während des Systemaufrufs übertragen werden wird, undein Überprüfen, ob die Adressen der während des Systemaufrufs auszuführenden Befehle zu dem normalen Bereich von Adressen gehören; undein Identifizieren einer Anwesenheit von Schadsoftware, falls eine Adresse eines Befehls aus den Adressen der Befehle nicht zu dem normalen Bereich der Adressen gehört.
Patent DE-112013006885-B4 (DE)
Title: System zum Lagern von Probenkörpern
Inventor: SARABI BAHMAN
IPC: G01N3/02
Filed: 2013-12-13
Granted: 2022-10-13
Abstract: System, das einen Probenkörper (200) und eine Lagerungsvorrichtung (100) zur Lagerung des Probenkörpers (200) aufweist,- wobei der Probenkörper (200) einen oberen Teil (201) und entlang seiner Symmetrieachse (202) einen an den oberen Teil (201) angrenzenden mittleren Teil (203) aufweist,- wobei die Lagerungsvorrichtung (100) einen Zwischenraum hat,- wobei der Zwischenraum eine obere Region (101) und eine untere Region (103) hat,- wobei der Zwischenraum zur Aufnahme des Probenkörpers (200) gestaltet ist,- wobei die Wände des Zwischenraums so gestaltet sind, dass, wenn der Probenkörper (200) aufgenommen ist, der mittlere Teil (203) des aufzunehmenden Probenkörpers (200) in einer zur Symmetrieachse (202) lotrechten Richtung von den Wänden des Zwischenraums beabstandet ist, wobei das System ferner eine Klemme (207) aufweist,- wobei die Klemme (207) dafür ausgelegt ist, den oberen Teil (201) des Probenkörpers (200) kraftschlüssig aufzunehmen,- wobei die Klemme (207) eine erste Breite (209) in der Richtung hat,- wobei der obere Teil (201) des Probenkörpers (200) eine zweite Breite (211) in der Richtung hat,- wobei die oben erwähnte erste Breite (209) größer als die oben erwähnte zweite Breite (211) ist,- wobei die Wände der oberen Region (101) die seitliche Führung (105) zur Aufnahme des oberen Teils (201) des Probenkörpers (200) durch die Klemme (207) bilden,- wobei die Wände der oberen Region (101) eine seitliche Führung (105) für die Klemme (207) bilden, um zuzulassen, dass sich die Klemme (207) mit dem aufgenommenen oberen Teil (201) des Probenkörpers (200) an der Symmetrieachse (202) des Probenkörpers (200) entlang bewegt,- wobei die seitliche Führung (105) von den Wänden der oberen Region (101) gegeben wird, die an dem oberen Teil (201) des aufzunehmenden Probenkörpers (200) in Anlage sind.
Patent DE-112015003006-B4 (DE)
Title: Kernelement, Drossel und Verfahren zum Herstellen des Kernelements
Inventor: INABA KAZUHIRO
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-06-22
Granted: 2023-04-06
Abstract: Es wird ein Kernelement bereitgestellt, das auf vorteilhafte Weise geforderte Eigenschaften erbringen kann. Ein Kernelement gemäß der vorliegenden Erfindung ist durch Formen eines Gemischs entstanden, das weichmagnetisches Pulver und ein Harz enthält. Dieses Kernelement weist einen spezifischen Abschnitt, der als spezifische Fläche eine Installationsfläche, die einem Objekt zugewandt ist, an dem das Kernelement installiert werden soll, und/oder eine Verbindungsfläche, die von einem Magnetfluss geschnitten wird, der von einer Spule angeregt wird, umfasst, und eine gegenüberliegende Fläche auf einer Seite gegenüber der spezifischen Fläche auf. Der spezifische Abschnitt weist eine höhere Dichte als ein Bereich um die gegenüberliegende Fläche auf.
Patent DE-112017003280-B4 (DE)
Title: Kurzschluss-Schutzvorrichtung für Batterieüberwachungssystem
Inventor: ISHIDA HIDETOSHI
IPC: H01M50/572
Filed: 2017-06-08
Granted: 2023-11-23
Abstract: Kurzschluss-Schutzvorrichtung für ein Batterieüberwachungssystem, aufweisend:eine Batterie, die eine zusammengesetzte Batterie mit mehreren Batteriezellen ist;eine Batterieüberwachungseinrichtung zum Erfassen einer Spannung der Batterie; undmehrere elektrische Leitungen, die die Batterie und die Batterieüberwachungseinrichtung verbinden und in denen jeweils ein Elutionsabschnitt unterwegs in einer Längsrichtung gebildet ist, wobei der Elutionsabschnitt ein Abschnitt ist, an dem eine Isolierbeschichtung entfernt wurde und ein Leitungskern freiliegt.
Patent DE-112017006140-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungsvorrichtung
Inventor: MATSUSHITA FUMIHIKO
IPC: G01S15/93
Filed: 2017-10-26
Granted: 2023-09-07
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Hindernisses um ein Fahrzeug herum, wobei die Hinderniserfassungsvorrichtung aufweist:einen Sensor (2), der an einem festen Abschnitt (5) des Fahrzeugs installiert ist, um ein Hindernis innerhalb eines vorbestimmten Erfassungsbereichs (α) mit einem Ursprung, der zu einer Position korrespondiert, an der der Sensor installiert ist, zu erfassen,eine Benachrichtigungseinheit (11, 14, 15), die eine Benachrichtigung auf Grundlage eines Signals, das von dem Sensor ausgegeben wird, vorsieht,eine Bedienungserfassungseinheit (18), die eine Bedienung eines beweglichen Abschnitts (4) des Fahrzeugs, der sich innerhalb des Erfassungsbereichs des Sensors bewegt, erfasst, undeine Steuerungseinheit (3), die zum Untersagen eines Benachrichtigungsbetriebs der Benachrichtigungseinheit fähig ist, wenn die Bedienungserfassungseinheit die Bedienung des beweglichen Abschnitts erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Fall, in dem eine Vielzahl von Sensoren an dem Fahrzeug installiert ist,die Steuerungseinheit zum Untersagen des Benachrichtigungsbetriebs der Benachrichtigungseinheit auf Grundlage des Signals, das von einem vorbestimmten Sensor der Sensoren, die zu dem beweglichen Abschnitt korrespondieren, dessen Betrieb von der Bedienungserfassungseinheit erfasst wurde, ausgegeben wird, fähig ist und die Steuerungseinheit den Benachrichtigungsbetrieb der Benachrichtigungseinheit auf Grundlage der Signale, die von den Sensoren, die von dem vorbestimmten Sensor verschieden sind, ausgegeben werden, beibehält.