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Patent DE-102016118531-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: MÜLLER JOHANN-CHRISTOPH
IPC: B61D17/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung zur beweglichen Abstützung einer Komponente (104), insbesondere eines Verkleidungselements, an einem Fahrzeug (101), mit einem komponentenseitigen ersten Scharnierteil (106) und einem fahrzeugseitigen zweiten Scharnierteil (107). Der erste Scharnierteil (106) und der zweite Scharnierteil (107) sind dazu ausgebildet, zusammenzuwirken, um eine erste Endposition und eine von der ersten Endposition verschiedene zweite Endposition der Komponente (104) zu definieren. Der erste Scharnierteil (106) und der zweite Scharnierteil (107) sind weiterhin dazu ausgebildet, eine Momentandrehachse (105.1) der Komponente (104) bei einer Bewegung zwischen der ersten Endposition und der zweiten Endposition zu definieren. Der erste Scharnierteil (106) weist einen ersten Gelenkabschnitt (106.1) auf, der in einer Ebene senkrecht zu der Momentandrehachse (105.1) hakenförmig ausgebildet ist, wobei der erste Gelenkabschnitt (106.1) eine erste Außenfläche (106.3) und eine erste Innenfläche (106.4) aufweist, die eine erste Kavität (106.5) bildet. Der erste Gelenkabschnitt (106.1) ist in der ersten Endposition derart in eine zweite Kavität (107.5) des zweiten Scharnierteils (107) eingesetzt, dass eine die zweite Kavität (107.5) bildende zweite Innenfläche (107.4) des zweiten Scharnierteils (107) den ersten Scharnierteil (106) entgegen der Richtung der Gewichtskraft über die erste Außenfläche (106.3) des ersten Gelenkabschnitts (106.1) abstützt. Der erste Scharnierteil (106) und der zweite Scharnierteil (107) sind dazu ausgebildet, in der zweiten Endposition der Komponente (104) über die erste Kavität (106.5) und die zweite Kavität (107.5) derart verhakt ineinander einzugreifen, dass sie die Komponente (104) gegen die Gewichtskraft der Komponente (104) in der zweiten Endposition halten.
Patent DE-102016118740-A1 (DE)
Title: Abgasströmungsventil mit Revrumble-Funktion
Inventor: HOLBROOK JACOB A
IPC: F01N1/16
Filed: 2016-10-04
Abstract: Ein System in einem Fahrzeug, in dem mindestens ein Klangqualitätsventil in einem Abgassystem des Fahrzeugs angeordnet ist, beinhaltet ein Klangqualitätsventil-Steuerungsmodul, das ermittelt, ob ein oder mehrere Kriterien zum Öffnen des Klangqualitätsventils erfüllt sind, schaltet selektiv das Klangqualitätsventil in eine offene Position, wenn das eine oder die mehreren Kriterien zum Öffnen des Klangqualitätsventils erfüllt sind, und hält das Klangqualitätsventil in einer geschlossenen Position, wenn ein erforderliches des einen oder der mehreren Kriterien zum Öffnen des Klangqualitätsventils nicht erfüllt sind. Ein Rückschaltungserfassungsmodul ermittelt, ob ein aggressives Fahrverhalten erkannt wird. Wird das aggressive Fahrverhalten erkannt, schaltet das Klangqualitätsventil-Steuermodul das Klangqualitätsventil in die geöffnete Position, unabhängig davon, ob das erforderliche eine des einen oder der mehreren Kriterien zum Öffnen des Klangqualitätsventils erfüllt ist.
Patent DE-102016122416-A1 (DE)
Title: Erkennung von nassen strassenoberflächen
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung des Zustandes einer nassen Straßenoberfläche. Durch eine Vorrichtung zur Bilderfassung im Host-Fahrzeug wird ein Bild von einem Rad eines Fahrzeugs in einer benachbarten Fahrspur gemacht. Ein Prozessor des Host-Fahrzeugs identifiziert im Bild einen Interessensbereich relativ zur Radposition, in dem die Verteilung des Niederschlags stattfindet. Es wird bestimmt, ob im Interessensbereich Niederschlag vorhanden ist. Als Reaktion auf die Erkennung von Niederschlag in der Nachbarfahrspur wird ein Signal zur Kennzeichnung der nassen Straßenoberfläche erzeugt.
Patent DE-102016123979-A1 (DE)
Title: Rasiersystem für die schnelle Rasur größerer Körperflächen über und unter Wasser
Inventor: SCHLEIP-OLS JURIJ
IPC: B26B21/52
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gebiete der Hygieneartikel, des medizinischen Bedarfs, der Körperpflege, Kosmetikartikel und Rasierer.Die Erfindung betrifft insbesondere ein Rasiersystem, das einen Grundkörper, eine erste Klingeneinheit, eine zweite Klingeneinheit und einen Pflegemittelspender aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Klingeneinheit gegenüber der zweiten Klingeneinheit angeordnet ist, wobei sich die Schneiden beider Klingeneinheiten gegenüber stehen und die Schneiden der Klingeneinheiten jeweils in Richtung der zu rasierenden Körperoberfläche gerichtet sind; der Pflegemittelspender zwischen der ersten und der zweiten Klingeneinheit angeordnet ist; und der Grundkörper horizontal zwischen dem Grundkörperoberteil und dem Grundkörperunterteil teilbar ist. Das erfindungsgemäße Rasiersystem eignet sich insbesondere zum Rasieren größerer Flächen in kurzer Zeit. Die üblichen Zwischenschritte des Rasierens, wie das Auftragen von Rasiercreme und das immer wiederkehrende Abspülen des Rasiersystems nach wenigen Zügen entfallen weitestgehend. Die ergonomisch in das Gesamtsystem eingearbeitete Griffform ermöglicht eine neuartige Handhabung.
Patent DE-102016202076-A1 (DE)
Title: Fahrerzustand-Bestimmungssystem
Inventor: SHIRAKATA TETSURO
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Fahrerzustand-Bestimmungssystem, das für ein Fahrzeug, in dem eine Lenkunterstützungssteuerung durchgeführt wird, zur genauen Bestimmung eines Aufmerksamkeits-Zustands eines Fahrers in der Lage ist. Das Fahrerzustand-Bestimmungssystem enthält eine ECU. Die ECU führt eine LKAS-Steuerung oder eine normale Steuerung basierend auf einem EIN-/AUS-Zustand eines LKAS-Schalters durch. Während der Ausführung der LKAS-Steuerung setzt die ECU einen Aufmerksamkeits-Pegel unter Verwendung eines Lenkdrehmoments. Während der Nicht-Ausführung der LKAS-Steuerung setzt die ECU den Aufmerksamkeits-Pegel unter Verwendung eines Lenkwinkels.
Patent DE-102016203357-A1 (DE)
Title: Dachgalerie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLÖCKNER ISABEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachgalerie (10) für ein Kraftfahrzeug zur zumindest abschnittsweisen Verkleidung einer zum Fahrzeuginnenraum (21) zeigenden Seite eines Fahrzeugdaches (20), aufweisend zumindest zwei Haltegriffe (11), zumindest eine Ablagefläche (12), wobei die Ablagefläche (12) sich zwischen den zwei Haltegriffen (11) erstreckt, und zumindest eine an der Ablagefläche (12) angeordnete Eingriffskante (13). Erfindungsgemäß bildet die Ablagefläche (12) mit den Haltegriffen (11) und der Eingriffskante (13) ein monolithisches Bauteil.
Patent DE-102016204071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Lage des Fokus einer Laserstrahlanordnung und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit Laserstrahlung
Inventor: GANSER ANDREAS
IPC: G01N21/55
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bestimmen der Lage des Fokus (19) einer Laserstrahlanordnung (10) in Bezug auf eine Referenzfläche (55) mit den Schritten (A) Einstrahlen eines Laserstrahls (14) auf die Referenzfläche (55) mittels der Laserstrahlanordnung (10), (B) Messen der Intensität auf Grund des Laserstrahls (14) von der Referenzfläche (55) erzeugten direkten und/oder diffusen Reflexionslichts (16, 17), wobei (C) die Schritte (A) und (B) für eine Mehrzahl verschiedener, jeweils fester effektiver Abstände (15-1) zwischen der Referenzfläche (55) und der Laserstrahlanordnung (10) wiederholt werden und (D) derjenige effektive Abstand (15-1) zwischen der Referenzfläche (55) und der Laserstrahlanordnung (10) als für die Lage des Fokus (19) repräsentativer Fokusabstand (15) bestimmt wird, für den die gemessene oder eine interpolierte Intensität des Reflexionslichts (16, 17) extremal ist, wenn (E) bei jedem Durchgang der Schritte (A) und (B) die Laserstrahlanordnung (10) und die Referenzfläche (55) derart relativ zueinander bewegt werden, dass der Laserstrahl (14) einen Oberflächenbereich (56) der Referenzfläche (55) mit höherer direkter Reflexion und geringerer diffuser Reflexion und dabei eine in dessen Innerem ausgebildete Struktur (57) mit höherer diffuser Reflexion und geringerer direkter Reflexion vollständig überstreicht.
Patent DE-102016208900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Starten eines automatischen Einparkvorgangs
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-05-23
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Einparken eines Fahrzeugs führen die folgenden Schritte aus: – Bewegen des Fahrzeugs in eine zum Einparken geeignete Ausgangsposition, – Initiieren des automatischen Einparkvorgangs, – Überprüfen des Schließzustandes der Fahrzeugtüren und Fahrzeugklappen, – Starten des automatischen Einparkvorgangs, falls alle Fahrzeugtüren und Fahrzeugklappen geschlossen sind, und – Nichtausführen des automatischen Einparkvorgangs, falls zumindest eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe offen ist.
Patent DE-102016212459-A1 (DE)
Title: Drahtlose Übertragungsvorrichtung
Inventor: WAMBUGU NGAHU ANTONY
IPC: H02J50/12
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine drahtlose Übertragungsvorrichtung enthält eine Spule, die ein Magnetfeld erzeugt, und ein Resonanz-Energiespeicherelementmodul, das elektrisch mit einer Spule gekoppelt ist, elektrische Energie speichern kann und eine Resonanzschaltung in Entsprechung zu einer Energieübertragungsfrequenz zusammen mit der Spule bildet, wenn elektrische Energie über die Spule übertragen wird. Das Resonanz-Energiespeicherelementmodul wird gebildet, indem eine Vielzahl von Energiespeicherelementen parallel verbunden werden, um eine parallele Gruppe zu bilden, eine Vielzahl von derartigen parallelen Gruppen seriell verbunden werden, um eine parallel-serielle Gruppe zu bilden, und eine Vielzahl von derartigen parallel-seriellen Gruppen parallel verbunden werden.
Patent DE-102016212541-A1 (DE)
Title: Handhabungsunterstützungssteuervorrichtung
Inventor: FUJIMOTO KEIGO
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-07-08
Abstract: In einer Handhabungsunterstützungssteuervorrichtung veranlasst eine Handhabungsunterstützungssteuerung eine Schalteinheit, einen An-Zustand anzunehmen, und führt die Steuerung einer Motorantriebsschaltung durch, um eine Unterstützungskraft anzuwenden, falls ein Handhabungszielobjekt in eine vorbestimmte Richtung bewegt wird. Eine erste Stoppsteuerung veranlasst die Schalteinheit, einen Aus-Zustand amzunehmen, und stoppt die Steuerung der Motorantriebsschaltung, falls das Handhabungszielobjekt, welches in die vorbestimmte Richtung bewegt wird, in einer Endstellung stoppt. Eine zweite Stoppsteuerung veranlasst die Schalteinheit, einen An-Zustand anzunehmen, und stoppt die Steuerung der Motorantriebsschaltung, falls das Handhabungszielobjekt, welches in die vorbestimmte Richtung bewegt wird, in einer Zwischenstellung stoppt, oder falls sich das Handhabungszielobjekt in einer Richtung entgegengesetzt zur vorbestimmten Richtung bewegt.
Patent DE-102016213117-A1 (DE)
Title: Bremsdrucksteuergerät
Inventor: SCHMITT PIERRE
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsdrucksteuergerät für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Elektromotor, dessen rotatorische Bewegung mittels eines Kugelgewindetriebs (5) in eine translatorische Bewegung eines Kolbens (6) transformiert wird, um unabhängig von der Betätigung eines Hauptbremszylinders einen definierten Bremsdruck in einer Radbremse aufbauen zu können. Die Erfindung sieht vor, dass der Kolben (6) am Außenumfang mit einem Dichtring (9) versehen ist, dessen dem Arbeitszylinder zugewandte Stirnfläche von einem Zentrierkörper (12) verdeckt ist, der entlang einer trichterförmigen Einführfase (14) des Arbeitszylinders geführt ist, sodass der Dichtring (9) schadlos zur Anlage an der Einführfase (14) gelangt.
Patent DE-102016213274-A1 (DE)
Title: Zahnriemenspanner als Exzenterspanner
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnriemenspanner (1) für einen einen unter Öl laufenden Zahnriemen aufweisenden Riementrieb, mit einem Grundträger (2), einem drehbar zu dem Grundträger (2) gelagerten sowie eine Spannrolle (3) rotatorisch lagernden Exzenter (5), und einem zwischen Grundträger (2) und Exzenter (5) wirkendem Feder-Dämpfungsmechanismus (4), wobei der Feder-Dämpfungsmechanismus (4) eine den Exzenter (5) relativ zu dem Grundträger (2) in einer ersten Drehrichtung vorspannende Federeinrichtung (6), sowie einen hydraulischen Dämpfer (7), der dämpfend auf eine Drehbewegung des Exzenters (5) relativ zu dem Grundträger (2) in einer, zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzten, zweiten Drehrichtung wirkt, aufweist, wobei der Dämpfer (7) ausgestaltet ist, an einen Ölkreislauf einer Verbrennungskraftmaschine angeschlossen zu sein; sowie eine Verbrennungskraftmachine mit einem einen Zahnriemenspanner (1) aufweisenden Riementrieb.
Patent DE-102016220185-A1 (DE)
Title: Drucksensor für einen Hochdruckspeicher und Hochdruckspeicher
Inventor: HUND PAUL
IPC: G01L23/26
Filed: 2016-10-17
Abstract: Drucksensor (8), insbesondere für einen Hochdruckspeicher (1) eines Einspritzsystems für Brennkraftmaschinen. Der Drucksensor (8) umfasst ein Gehäusestück (20) und ein Sensorelement (30). In dem Gehäusestück (20) ist eine Sensorbohrung (24) ausgebildet. In der Sensorbohrung (24) liegt der zu messende Druck eines Fluids an. Das Sensorelement (30) ist mittels Nanofoil (35) an dem Gehäusestück (20) angebracht.
Patent DE-102016220463-A1 (DE)
Title: Befüllrohranordnung, insbesondere für einen Kfz-SCR-Flüssigkeitstank, mit beweglicher Magnetanordnung
Inventor: RADU IONUT ANDI
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Befüllrohranordnung (10) zur Befüllung eines Kfz-Flüssigkeitstanks mit Flüssigkeit, insbesondere mit wässriger Harnstofflösung, mit einem die Befüllrohranordnung (10) längs einer vorbestimmten Durchgangsbahn (D) durchsetzenden Durchgang (12), wobei der Durchgang (12) sich ausgehend von einer Einsteckmündung (16) zu einer Ausleitöffnung (18) erstreckt, wobei ein die Einsteckmündung (16) aufweisender Einsteckendabschnitt (26) des Durchgangs (12) dazu ausgebildet ist, einen Ausgabeendabschnitt (14) einer Liefervorrichtung, wie etwa Zapfhahn, Kruseflasche und dergleichen, wenigstens vorübergehend aufzunehmen, wobei der Durchgang (12) mit Abstand von der Einsteckmündung (16) einen zur Durchleitung von bestimmungsgemäß in die Befüllrohranordnung (10) eingeleiteter Flüssigkeit durch die Befüllrohranordnung (10) ausgebildeten Durchleitabschnitt (30) aufweist, wobei die Befüllrohranordnung (10) eine Magnetanordnung (44) aufweist, deren Magnetfeld in einem Abschnitt der Durchgangsbahn (D) in den Durchgang (12) hinein wirkt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetanordnung (44) längs der Durchgangsbahn (D) beweglich in der Befüllrohranordnung (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102016221806-A1 (DE)
Title: Optische Komponenten für Wellenlängen-Multiplexverfahren mit optischen Verbindungsmodulen hoher Dichte
Inventor: HÉROUX JEAN BENOIT
IPC: G02B6/42
Filed: 2016-11-08
Abstract: Einheiten zum Wellenlängen-Multiplexen und Verfahren hierfür enthalten eine Kopplungslinse und einen Lichtwellenleiter, wobei die Linse oberhalb eines Spiegels angeordnet ist, der in einem Strahlengang des Lichtwellenleiters gebildet ist. Der Spiegel reflektiert ankommende Lichtsignale aus dem Strahlengang zur Linse hin und reflektiert außerdem von der Linse kommende Lichtsignale in den Strahlengang. Nahe einem Brennpunkt der Linse ist ein Optik-Chip angeordnet. Optik-Chip hat ein optisches Filter, das zum Durchlassen eines Lichtsignals mit einer ersten Wellenlänge und zum Reflektieren empfangener Lichtsignale mit Wellenlängen konfiguriert ist, die von der ersten Wellenlänge verschieden sind.
Patent DE-102016223536-A1 (DE)
Title: Ventil zum Dosieren eines Gases
Inventor: HAINBERGER MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Ventil zum Dosieren eines Gases, insbesondere eines gasförmigen Kraftstoffs, mit einem Gehäuse (1), in dem ein Ventilteller (7) längsbeweglich angeordnet ist, an dem eine Dichtfläche (23) ausgebildet ist, die mit einer Ventilsitzfläche (24) zum Öffnen und Schließen wenigstens einer Durchlassöffnung (20) für das zu dosierende Gas zusammenwirkt. Der Ventilteller (7) kommt mit seiner der Dichtfläche (23) gegenüberliegenden Fläche in seiner Öffnungsstellung an einer Anschlagfläche (28) zur Anlage, wobei an der Anschlagfläche (28) eine flexible Kontaktkante (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102016225337-A1 (DE)
Title: Drehmomentdetektionsvorrichtung
Inventor: SUN FU-HSIEN
IPC: G01L3/06
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Drehmomentdetektionsvorrichtung ist dazu angepasst, an einer Drehmomentübertragungsvorrichtung befestigt zu sein. Die Drehmomentübertragungsvorrichtung umfasst eine drehbare Eingangswelle und eine drehbare Ausgangswelle. Die Drehmomentdetektionsvorrichtung umfasst ein Eingangszahnrad und ein Ausgangszahnrad, die auf der Eingangswelle bzw. der Ausgangswelle aufgestülpt sind, und eine Planetenzahnradeinheit, die ein Ringzahnrad, das mit dem Eingangszahnrad in Eingriff steht, ein Sonnenzahnrad, das in dem Ringzahnrad angeordnet ist, ein Trägerzahnrad, das mit dem Ausgangszahnrad in Eingriff steht, und eine Mehrzahl von Planetenzahnrädern umfasst. Die Planetenzahnräder sind mit dem Trägerzahnrad drehbar gekoppelt, sind zwischen dem Sonnenzahnrad und dem Ringzahnrad angeordnet und stehen mit dem Ringzahnrad und dem Sonnenzahnrad derart in Eingriff, dass, wenn das Eingangszahnrad relativ zu dem Ausgangszahnrad um einen Winkel gedreht wird, das Sonnenzahnrad dahin gehend angetrieben wird, sich um einen größeren Winkel rückwärts zu drehen.
Patent DE-102016226231-A1 (DE)
Title: Isolierte sammelschiene, verfahren zum herstellen einer isolierten sammelschiene und elektronisches gerät
Inventor: HAYASE YUJI
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-12-27
Abstract: Eine isolierte Sammelschiene umfasst einen plattenförmigen Leiter und Isolierschichten, die den plattenförmigen Leiter abdecken. Die isolierte Sammelschiene umfasst ferner leitfähige Schichten, die auf den Innenflächen der Isolierschichten gebildet sind, um mit dem plattenförmigen Leiter in Kontakt zu stehen, und die eine freie Stelle zwischen einem Endabschnitt des plattenförmigen Leiters und den Isolierschichten abdecken.
Patent DE-102017002105-A1 (DE)
Title: Konus-Fensterelement
Inventor: DUBRAVCIC DUBRAVKO
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-03-06
Abstract: Es betrifft ein neuartiges, konstruktiv entwickeltes Konus Fenster-Tür Element. Die Besonderheit des Elements zeichnet sich durch - Erstens: Konisch versetzte Falz-Schließfuge zwischen dem Stock (1) und des Flügels (2). Zweitens: Doppelt wirkender Schließmechanismus, die über ein Gestänge mit der -x-und -Z- Achse verbunden sind, und wirken unabhängig voneinander auf die Schließung des Flügels (2). Die erste Schließung erfolgt über die Betätigung der Fenster-Olive (29) in Richtung der -z-Achse. Die zweite Schließung erfolgt in Richtung der -x- Achse über Schrittmotoren, eingebaut in dem oberen und unteren Stock (1) betätigt manuell oder ferngesteuert über eine App - Funktion. Somit ist erreicht, dass die Einbruchschäden und deren Wirkung auf die Folgeschäden minimiert sind, trotz betätigter Olive (29) durch den der Einbrecher die „Offnen“ Stellung betätigt, die zweite Schließung in der -x- Achse somit voll funktionsfähig erhalten bleibt und der Flügel (2) fest verriegelt ist. Die weitere Besonderheit ist der Sonnenschutz-Ramen (9) innerhalb des Fensterflügels, die Bündig mit der Fensterscheibe (3) im Falzbereich abschließen.
Patent DE-102017002976-A1 (DE)
Title: Minimal-invasiv implantierbare Vorrichtung zur Beseitigung einer Mitralklappeninsuffizienz am schlagenden Herzen
Inventor: ALBES JOHANNES MAXIMILIAN
IPC: A61F2/24
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet der Herzchirurgie. Im chirurgischen Bereich werden Instrumente eingesetzt, um das Innere von lebenden Organismen zu untersuchen und/oder für operative Eingriffe zu nutzen. Dazu gehören auch Implantate zur Herstellung der Funktionsfähigkeit eines Herzens. Die Erfindung betrifft eine solche implantierbare Vorrichtung und ein Verfahren zur Behebung einer Regurgitation im Bereich des Herzens. Bei der implantierbaren Vorrichtung handelt es sich um einen Anuloplastie-Ring mit einer Vielzahl von Gewebeankern. Ein entfalteter Anuloplastie-Ring wird im Hohlraum eines Körperelements positioniert, um eine Körperöffnung zu verengen. Zuvor wird jeder Gewebeanker des Anuloplastie-Rings intravaskulär, mit Hilfe der minimal-invasiven Technik, in eine genaue Position am Rande des Mitralklappenanulus eingebracht. Auf die so verankerten Befestigungsmittel wird der bogenförmige bzw. ringförmige konfigurierte Anuloplastie-Ring aufgesetzt und befestigt, um den anterioren und posterioren Anulus der Mitralklappe in Größe und Form zu beeinflussen und um den Spalt zwischen dem anterioren- und posterioren Segel im Ventil zu schließen.
Patent DE-102017005725-A1 (DE)
Title: Wärmedämmplatte zum Verlegen an der Fassadenaußenseite von Gebäuden
Inventor: GONON EUGEN CHRISTOPH
IPC: E04F13/076
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Wärmedämmplatte wird an einer Fassadenaußenseite von Gebäuden verlegt und hat winklig zueinander liegende Außenseiten. An mindestens zwei der Außenseiten sind Formschlusselemente vorgesehen, die etwa trapezförmige Ausbildung haben. Die Formschlusselemente ermöglichen ein einfaches und kostengünstiges Verlegen der Wärmdämmplatten. Im verlegten Zustand bilden sich zwischen benachbarten Wärmedämmplatten im Bereich des Plattenstoßes keine durchgehenden geraden Plattenstöße. Dadurch werden lineare Einbuchtungen an der Putzschicht, die auf die Wärmedämmplatten aufgebracht wird, zuverlässig verhindert.
Patent DE-102017100737-A1 (DE)
Title: Riegel für Drehtüren und/oder Flügeltüren
Inventor: RIESTER FERDINAND
IPC: E05C1/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür, mit einem in einem Rahmen (RS, RD) bewegbar gelagerten Flügel (FS, FD), welche eine am Rahmen (RS, RD) oder am Flügel (FS, FD) montierbare Riegelbaugruppe und eine am Flügel (FS, FD) bzw. am Rahmen (RS, RD) montierbare Riegelaufnahmeeinrichtung umfasst. Die Riegelbaugruppe weist ein beweglich gelagertes, als Falle oder Riegel ausgebildetes Riegelelement (2) auf und die Riegelaufnahmeeinrichtung eine das Riegelelement (2) in der Verriegelungsstellung aufnehmende Riegelaufnahme (3). Das Riegelelement (2) oder/und die Riegelaufnahme (3) weist auf einer in Bewegungsrichtung des Flügels (FS, FD) gewandten Seite eine Einrichtung mit Einlaufschräge (es, ed) oder/und Auslaufschräge (as, ad) auf, wobei die Einlaufschräge (es, ed) oder/und die Auslaufschräge (as, ad) schiefwinkelig zur Bewegungsrichtung des Flügels angeordnet ist bzw. sind.Wesentlich dabei ist, dass die Verriegelungseinrichtung (1) universell sowohl für den Einsatz für eine Tür mit Drehflügel (f) als auch für den Einsatz für eine Tür mit Schiebeflügel (F) ausgebildet ist, indem die an dem Riegelelement (2) oder/und der Riegelaufnahme (3) ausgebildete Einrichtung mit Einlaufschräge (es, ed) und/oder (as, ad) Auslaufschräge einen ersten Teil aufweist, der für den Einsatz für eine Tür mit Drehflügel (f) ausgebildet ist, und einen zweiten Teil aufweist, der für den Einsatz für eine Tür mit Schiebeflügel (F) ausgebildet ist.