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Patent DE-102016206325-A1 (DE)
Title: Faserverbundlaminat und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundlaminats
Inventor: BUCHMANN CHRISTOPHER
IPC: B32B37/16
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundlaminats beinhaltet die Schritte des Beaufschlagens eines ersten Vorformlings, welcher ein oder mehrere trockene Faserlagen und ein thermoplastisches Elastomer aufweist, mit Druck und/oder Wärme, so dass der thermoplastische Anteil des thermoplastischen Elastomers die trockenen Faserlagen des ersten Vorformlings in zumindest einem ersten Bereich vollständig tränkt und in zumindest einem zweiten Bereich nur teilweise tränkt, und des Tränkens und Aushärtens der nicht durch den thermoplastischen Anteil des thermoplastischen Elastomers getränkten, noch trockenen Faserlagen des zweiten Bereichs des ersten Vorformlings in einer duroplastischen Kunststoffmatrix.
Patent DE-102016207076-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdaten-durchsetzungs- und kontext- interferenzmodul für die onbord-app-entwicklung
Inventor: BAI FAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-04-26
Abstract: Das Verfahren für das Rendern von Fahrzeuginformationen umfasst das Empfangen einer Anforderung von Informationen von einer Anwendung von einem Benutzergerät. Die Anforderung identifiziert die Anwendung, die Fahrzeuginformationen anfordert. Ein Filter wird angewendet, um zu bestimmen, ob die angeforderten Daten zulässige Informationen sind. Die zulässigen Informationen umfassen Informationen, für die das Fahrzeug für die Ausgabe an das Benutzergerät autorisiert ist. Ein Format-Informationstyp für die Ausgabe an das Benutzergerät wird bestimmt. Ein Qualitätsniveau von Informationen für die Bereitstellung an das Benutzergerät wird bestimmt. Das Qualitätsniveau der Informationen wird als Funktion von variablen Parametern in Reaktion darauf, dass die angeforderten Informationen zulässige Informationen sind, bestimmt. Die Fahrzeuginformationen werden als Funktion der Qualität der Informationen und des Formattyps der Informationen verarbeitet. Die verarbeiteten Fahrzeuginformationen werden an das Benutzergerät ausgegeben.
Patent DE-102016208180-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil
Inventor: BERNAUER JANA
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil, insbesondere Toleranz-Ausgleichs-Element, mit einer ersten Hülse (1) und einer an und/oder in der ersten Hülse (1) mittels einer Schraubverbindung festlegbaren zweiten Hülse (2), wobei die erste Hülse (1) und die zweite Hülse (2) jeweils einen Durchgang (6) aufweisen, wobei eine Schraube (3) durch die Durchgänge (6) und vorzugsweise durch das Bauteil hindurch in ein Gewinde eines Haltemittels (15) einschraubbar ist, wobei sich die Drehrichtung der Schraubverbindung von der Drehrichtung des Gewindes des Haltemittels (15) unterscheidet und wobei an der zweiten Hülse (2) eine mit der Schraube (3) zusammenwirkende Mitnahmeeinrichtung ausgebildet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnahmeeinrichtung durch mindestens ein in den Durchgang (6) hineinragendes Gewindeelement (7) und mindestens ein, vorzugsweise in Axialrichtung dazu versetzt angeordnetes, sich in den Durchgang (6) erstreckendes Blockierungsmittel (8) realisiert ist.
Patent DE-102016213624-A1 (DE)
Title: Medizinisches Packmittel, insbesondere Pharmaverpackung sowie Verfahren zum Verbinden von Kunststoffteilen von medizinischen Packmitteln
Inventor: BAMBERG KLAUS
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinisches Packmittel, insbesondere Pharmaverpackung, umfassend – einen ersten thermoplastischen Kunststoffteilkörper aus einem ersten Material, – einen zweiten thermoplastischen Kunststoffteilkörper aus einem zweiten Material, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem ersten Kunststoffteilkörper und dem zweiten Kunststoffteilkörper, wenigstens eine interne Grenzfläche mit Streuwirkung, die bevorzugt zu einer verlängerten Weglänge von eingestrahltem Licht führen, angeordnet ist.
Patent DE-102016216463-A1 (DE)
Title: Waffenrohr für ein Unterseeboot
Inventor: RIEGEL PETER
IPC: F42B39/22
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waffenrohr 10 für ein Unterseeboot, wobei in dem Waffenrohr 10 eine obere Gleitschiene 20, eine untere Gleitschiene 30, eine erste seitliche Gleitschiene 40 und eine zweite seitliche Gleitschiene 42 angeordnet sind, wobei das Waffenrohr 10 eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstoß wenigstens einer in dem Waffenrohr 10 gelagerten Waffe aufweist, wobei die Ausstoßvorrichtung eine erste Schubkette 50 und eine zweite Schubkette 52 aufweist, wobei die erste seitliche Gleitschiene 40 auf der Oberseite und der Unterseite jeweils eine Nut 170 zur Aufnahme der ersten Schubkette 50 aufweist, wobei die zweite seitliche Gleitschiene 42 auf der Oberseite und der Unterseite jeweils eine Nut 170 zur Aufnahme der zweiten Schubkette 52 aufweist, wobei die erste seitliche Gleitschiene 40 eine erste innere Umlenkvorrichtung 100 und eine erste äußere Umlenkvorrichtung 110 aufweist, wobei die zweite seitliche Gleitschiene 42 eine zweite innere Umlenkvorrichtung 102 und eine zweite äußere Umlenkvorrichtung aufweist, wobei die erste Schubkette 50 und die zweite Schubkette 52 mit einer Waffenverbindungsvorrichtung 80 verbindbar sind, wobei die Waffenverbindungsvorrichtung 80 rechtwinklig zur Längsrichtung des Waffenrohrs 10 angeordnet ist.
Patent DE-102016217596-A1 (DE)
Title: Extruder-Vorrichtung
Inventor: SHARIFI MONIR
IPC: B29C48/49
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Extruder-Vorrichtung (1) zur Extrusion von Kautschuk (21), aufweisend mindestens eine erste Wing-Extruderkomponente (2) und mindestens ein zweite Wing-Extruderkomponente (3) und mindestens einen ersten Cap-Extruder (4) und mindestens einen zweiten Cap-Extruder (5) und mindestens einen Base-Extruder (6) und mindestens eine Vorform-Vorrichtung (7), wobei die mindestens eine erste Wing-Extruderkomponente (2) und die mindestens eine zweite Wing-Extruderkomponente (3) zur Extrusion mindestens einer Wing-Kautschukmischung (25) vorgesehen sind und der mindestens eine erste Cap-Extruder (4) zur Extrusion mindestens einer ersten Cap-Kautschukmischung (22) und der mindestens eine zweite Cap-Extruder (5) zur Extrusion mindestens einer zweiten Cap-Kautschukmischung (23) vorgesehen sind und der mindestens eine Base-Extruder (6) zur Extrusion einer Base-Kautschukmischung (24) vorgesehen ist, wobei die erste Wing-Extruderkomponente (2) in einer ersten Wing-Ebene (8) liegt und die zweite Wing-Extruderkomponente (3) in einer zweiten Wing-Ebene (9) liegt und der mindestens eine erste Cap-Extruder (4) in einer ersten Cap-Ebene (10) liegt und der mindestens eine zweite Cap-Extruder (5) in einer zweiten Cap-Ebene (11) liegt und der Base-Extruder (6) in einer Base-Ebene (12) liegt, wobei die erste Wing-Ebene (8), die zweite Wing-Ebene (9), die erste Cap-Ebene (10), die zweite Cap-Ebene (11) und die Base-Ebene (12) zueinander parallel liegen, wobei in Richtung einer Extrusionsbewegung (15) räumlich vor der mindestens einen Vorform-Vorrichtung (7) der mindestens eine erste Cap-Extruder (4) und der mindestens eine zweite Cap-Extruder (5) räumlich nebeneinander angeordnet sind und eine Wing-Ebene (8, 9) räumlich unterhalb der zweiten Cap-Ebene (9) liegt.
Patent DE-102016217721-A1 (DE)
Title: Toilette zur Benutzung im Sitzen und Hocken
Inventor: RECK KARLHEINZ
IPC: E03D9/00
Filed: 2016-09-16
Abstract: Es wird eine Toilette (1) zur Verfügung gestellt, welche eine Sitztoilette (3) mit einer Toilettenschüssel (5) umfasst. Ferner weist die Toilette (1) eine Trittfläche (10a, 10b) zum Betreten auf, die eine Außenseite (7) der Toilettenschüssel (5) zumindest teilweise umschließt und die Benutzung in hockender Position ermöglicht. Ferner wird eine Kabine (50) mit einer Toilette (1) vorgeschlagen sowie ein Fahrzeug mit solchen Kabinen (50).
Patent DE-102016222083-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Deckelelement eines Batteriemoduls, Verfahren zur Herstellung derselben und Batterie
Inventor: WOLF RONNY
IPC: H01M50/503
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), welche jeweils einen ersten Spannungsabgriff (3) und einen zweiten Spannungsabgriff (4) aufweisen, wobei ein Zellverbinder (4) zwei Batteriezellen (2) elektrisch seriell oder parallel miteinander verbindet, und das Batteriemodul (1) einen mit einer Überwachungseinheit des Batteriemoduls (1) verbindbaren Signalleitungsanschluss (5) aufweist, wobei das Batteriemodul (1) weiterhin ein elektrisch leitendes Verbindungselement (6) aufweist, welches eine aus einem ersten Material ausgebildete erste Schicht (61) mit einer ersten Oberfläche (71) und einer weiteren ersten Oberfläche (72) aufweist und eine aus einem von dem ersten Material verschiedenen zweiten Material ausgebildete zweite Schicht (62) mit einer zweiten Oberfläche (81) und einer weiteren zweiten Oberfläche (82) aufweist, wobei die weitere erste Oberfläche (72) und die weitere zweite Oberfläche (2) elektrisch leitend und direkt miteinander verbunden sind und die zweite Oberfläche (81) elektrisch leitend mit dem Signalleitungsanschluss (5) verbunden ist, und eine aus dem ersten Material ausgebildete elektrisch leitende Leiterbahn (9) elektrisch leitend mit dem Zellverbinder (4) oder dem ersten Spannungsabgriff (3) und weiterhin elektrisch leitend mit der ersten Oberfläche (71) des Verbindungselements (61) verbunden ist.
Patent DE-102016223781-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit verbesserter Robustheit
Inventor: HEEREN IMKE
IPC: H01M8/1226
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (10), insbesondere Festoxidbrennstoffzelle (12), sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Brennstoffzelle (10), mit mindestens einem Trägersubstrat (14) und einem auf dem Trägersubstrat (14) aufgebrachten Funktionsschichtsystem (16). Die Brennstoffzelle (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Trägersubstrat (14) zumindest teilweise aus mindestens einem Streckmetall (18) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Brennstoffzellenstack (60) mit einer solchen Brennstoffzelle (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Brennstoffzellenstacks (60).
Patent DE-102016223913-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit einer Stromschiene und einem Stromabnehmer
Inventor: BAUER DANIEL
IPC: B66B11/04
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (11) mit einem entlang eines Aufzugschachtes (18) in eine Fahrtrichtung (17) verfahrbaren Fahrkorb (15,16), wobei der Aufzugschacht (18) eine Stromschiene (25) aufweist, die sich in Richtung der Fahrtrichtung (17) erstreckt. Dabei weist der Fahrkorb (15,16) einen Stromabnehmer (27) auf, wobei der Stromabnehmer (27) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung entlang einer Andrückrichtung (55) bewegbar ist, wobei der Stromabnehmer (27) in der ersten Stellung mit der Stromschiene (25) in Eingriff steht, so dass eine elektrische Verbindung zwischen der Stromschiene (25) und dem Stromabnehmer (27) vorliegt. In der zweiten Stellung ist der Stromabnehmer (27) von der Stromschiene (25) abgerückt, so dass die elektrische Verbindung zwischen Stromschiene (25) und Stromabnehmer (27) getrennt ist.
Patent DE-102016224877-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Rotorblatt, Rotorblattstellvorrichtung, Rotor für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: HASSE ALEXANDER
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (4) für ein Rotorblatt (3), eine Rotorblattstellvorrichtung und einen Rotor (1) einer Windenergieanlage, sowie eine solche Windenergieanlage selbst. Die Lagervorrichtung (4) umfasst ein Festkörpergelenk (12). Letzteres dient zur Halterung des Rotorblatts (3) an einer Rotornabe (2) des Rotors (1) der Windenergieanlage. Außerdem ist das Festkörpergelenk (12) derart gestaltet, dass unter elastischer Deformation eine Verdrehung um die Blattstellachse (5) zugelassen ist, und dass quer und/oder längs zur Blattstellachse (5) gerichtete Translationen und/oder Verdrehungen im Wesentlichen unterbunden sind.
Patent DE-102016225554-A1 (DE)
Title: Das verbessern der genauigkeit von berührungsempfindlichen geräten
Inventor: MASON NEISWANDER GREGORY
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-12-20
Abstract: Verfahren, Systeme Vorrichtungen für den Erhalt von Daten, die einem von einem Benutzer durchgeführten Kontakt entsprechen, der an einem berührungsempfindlichen Gerät erfasst wird. Variationen im Kontakt, die sich im Laufe der Zeit ergeben, werden analysiert und ein Konfidenz-Auswertungsergebnis des Ankers, welches darauf schließen lässt, ob der Kontakt eine Benutzereingabe darstellt, die unter Verwendung des berührungsempfindlichen Geräts gemacht wurde, mindestens auf Basis der Analyse der im Laufe der Zeit stattfindenden Variationen des Kontakts ermittelt wird. Der Kontakt wird als ein Anker eingestuft, der zumindest auf das Konfidenz-Auswertungsergebnis des Ankers basiert. Ausgehend davon, dass der Kontakt als ein Anker eingestuft wurde, wird der Kontakt nicht als eine Benutzereingabe am berührungsempfindlichen Gerät verarbeitet.
Patent DE-102016226028-A1 (DE)
Title: Vorratstank zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorratstank (1) zur Bevorratung eines gefrierfähigen Betriebs- oder Hilfsstoffs (2), insbesondere eines Reduktionsmittels zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, wobei im oder am Vorratstank (1) eine elektrische Heizeinrichtung (3) zur Beheizung eines Tankvolumens (4) angeordnet ist, in dem der Betriebs- oder Hilfsstoffs (2) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist in einer das Tankvolumen (4) begrenzenden Wandung (5) des Vorratstanks (1) mindestens ein passives Wärmeleitelement (6) integriert, das mit der elektrischen Heizeinrichtung (3) wärmeübertragend verbunden ist.
Patent DE-102017000712-A1 (DE)
Title: Ringnippel einschließlich Dichtungs-Einreißstruktur und hydraulische Schlauchkopplungsanordnung diesen einschließend
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: F16L27/093
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es wird ein Ringnippel bereitgestellt, der einen ringförmigen Abschnitt mit einer Innenbohrung enthalten kann, die sich entlang einer ersten Achse erstreckt, und ein Schlauchansatzabschnitt, das sich radial von dem ringförmigen Abschnitt erstreckt, und einen internen Flüssigkeitsdurchlass aufweist, der sich entlang einer zweiten Achse erstreckt, ausgeformt in einem Winkel zu der ersten Achse. Eine Dichtungs-Einreißstruktur kann innerhalb des internen Flüssigkeitsdurchlasses des Schlauchansatzabschnitts positioniert sein.
Patent DE-102017001953-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Front-Umwerfer mit Montagehalter
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/135
Filed: 2017-03-01
Abstract: A Fahrrad-Front-Umwerfer einschließend ein Kettenführung; ein Verbindanordnung; und einen Montagehalter konfiguriert zum Montieren der Kettenführung an einen Fahrradrahmen so dass die Kettenführung beweglich hinsichtlich des Montagehalters ist. Der Montagehalter schließt zumindest einen fixierten Abschnitt ein, eingerichtet um eine Befestigungseinrichtung zum Befestigen der fixierte Abschnitt aufzunehmen, so dass sich eine Achse der Befestigungseinrichtung zu einer Tretlageraufnahme des Fahrradrahmens erstreckt, wenn der fixierte Abschnitt an dem Fahrradrahmen über den Befestigungseinrichtung fixiert ist. Die Achse der Befestigungseinrichtung ist allgemein vertikal.
Patent DE-102017003139-A1 (DE)
Title: Anordnungen zur Verstärkung von räumlich und zeitlich adressierbaren Strahlungsfeldern
Inventor: DU KEMING
IPC: G05D25/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: In dieser vorliegenden Anmeldung werden Anordnungen zur Verstärkung von räumlich und zeitlich adressierbarer Strahlungsfelder angegeben. Die zentrale Idee der Erfindung besteht darin, dass zu einem zu verstärkenden Strahlungsfeld ein komplimentäres Strahlungsfeld erzeugt wird, wobei die räumliche Verteilung der Intensität oder der Energiedichte vom komplimentären Strahlungsfeld räumlich so eingestellt wird, dass die Summe der Intensität oder der Energiedichte von dem zu verstärkenden Strahlungsfeld und von dem komplimentären Strahlungsfeld einer vordefinierten ortsabhängigen Funktion entspricht. Eine bevorzugte Funktion ist eine Konstante. Dies entspricht einer top-hat-Verteilung der Intensität oder Energiedichte. Darüber hinaus wird die Leistung oder die Pulsenergie des komplimentären Strahlungsfeldes zeitlich so eingestellt, dass die Summe der Leistung oder der Energie von dem zu verstärkenden Strahlungsfeld und von dem komplimentären Strahlungsfeld einer vondefinierten Funktion entspricht. Eine bevorzugte Situation ergibt sich, wenn die Summe eine Konstante ist.
Patent DE-102017008123-A1 (DE)
Title: Feuerungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Feuerungsanlage
Inventor: MARTIN ULRICH
IPC: F23C7/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine spezielle Verteilung der Düsen im Rauchgaszug und deren Ausrichtung ermöglichen es, das Rauchgas auf einer wellenförmigen Linie zu führen. Dabei kann die Zugabe der Verbrennungsluft auf Primärluft und Sekundärluft verteilt während des Betriebs der Feuerungsanlage variiert werden, um beispielweise bei Einhaltung eines konstanten Verbrennungsluftverhältnisses auch den Ausbrand pro Zeit konstant zu halten.
Patent DE-102017009180-A1 (DE)
Title: Löffel
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: A47G21/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Löffel zum Auftragen von Flüssigkeiten wie Speiseöl, Sirup, Saft usw. die als sehr dünnen Auftragsfilm für Brotaufstriche genutzt werden. Diese können als Alternative oder als Ersatz für Brotaufstriche wie z.B. Butter, Margarine, Marmelade oder ähnlichem dienen.Der Löffel (1) besteht aus einem Stielgriff (2) und einen wannenförmig ausgebildeten Behälter (3), der nach oben hin teilweise offen ist. Der nicht offene obere Behälterbereich wird durch eine Rückhaltefläche (7) verschlossen. Am Behälter (3) befindet sich des Weiteren eine Streichfläche (4) mit Dispersionslöcher (5) und Ausschwemmsenkungen (6), eine Freifläche (8), eine Bodenfläche (9) und drei Seitenflächen. Außerdem befindet sich am Behälter (3) eine Füllstandsmarkierung (11), ein Filtersieb (10), ein Abstreifrand (15) und ein Deckel (14) dient zum Verschließen. Der Stielgriff (2) kann mit einer Rinne oder einem Rohr als Ausgießkanal (12) versehen sein. An dem Rohr sitzt ein Verschluss (13).
Patent DE-102017010215-A1 (DE)
Title: Servicestation für einen mobilen Nutzer
IPC: H04L12/16
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (5) umfassend eine Servicestation (2) und einen mobilen Nutzer (1), wobei die Servicestation (2) zur Erbringung einer Serviceleistung für den mobilen Nutzer (1) vorgesehen ist. Die Servicestation (2) sendet ein Anfragesignal (3) zum mobilen Nutzer (1). Der mobile Nutzer (1) sendet ein dessen Identität enthaltendes Antwortsignal (4) an die Servicestation (2). Die Servicestation stellt anhand der mitgeteilten Identität die Berechtigung zur Nutzung der Serviceleistung fest. Nach positiver Feststellung der Berechtigung wird die Serviceleistung von der Servicestation (2) für den mobilen Nutzer (1) erbracht.
Patent DE-102017104274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Fehlerorts in einem elektrischen Netz mit Ringstruktur
Inventor: JÄGER JOHANN
IPC: G01R31/08
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Fehlerorts in einem elektrischen Netz mit Ringstruktur, wobei die Ringstruktur zumindest zwei, jeweils über ein Schutzgerät mit einer Sammelschiene verbundene Abgänge und eine die zumindest zwei Abgänge verbindende Verbindung umfasst, wobei eine Abhängigkeit eines Orts auf der Ringstruktur von einer Gegensystemresistanz und/oder Gegensystemreaktanz der Ringstruktur vorgegeben ist, wobei eine Länge eines Fehlerpfads durch den Abstand zwischen einem Fehlerort und einem Schutzgerät definiert ist, wobei zur Durchführung des Verfahrens die Methode der symmetrischen Komponenten verwendet wird, bei welcher ein unsymmetrisches Mehrphasensystem von Phasoren in ein symmetrisches Mitsystem, ein Gegensystem und ein Nullsystem aufgeteilt wird, und wobei bei einer Überschreitung eines vorgegebenen Schwellwerts einer Gegenstromanregung an einem Schutzgerät die folgenden Schritte ausgeführt werden: Berechnen eines in das Gegensystem hineinfließenden Gesamtfehlerstroms, Messung eines im Fehlerpfad fließenden Teilfehlerstroms mittels zumindest eines der mit dem Fehlerpfad verbunden Schutzgeräte und Berechnung einer sich daraus ergebenden Vorfehlerimpedanz, Berechnung einer Teil-Gegensystemresistanz- oder Teil-Gegensystemreaktanz des Fehlerpfads unter Verwendung der Vorfehlerimpedanz, und Ermittlung des Fehlerorts aus der Teil-Gegensystemresistanz oder aus der Teil-Gegensystemreaktanz.
Patent DE-102017104849-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einem Koppelmechanismus zum Antreiben eines Schneidelements
Inventor: WALBERG ERIK
IPC: A61B17/94
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (1) mit einem Schaftabschnitt (2), der ein axial verfahrbares Schneidelement (23) zumindest teilweise beherbergt, und mit einem den Schaftabschnitt (2) aufnehmenden Handgriff (3), an dem ein Auslöseelement (4) für das Schneidelement (23) beweglich angeordnet ist, sowie mit einem Koppelmechanismus (5), der eine Drehung des Auslöse-elements (4) unter Zwischenschaltung eines Ritzels (6) in eine Axialbewegung des Schneidelements (23) wandelt, wobei der Koppelmechanismus (5) dergestalt ist, dass die Drehung des Auslöseelements (4) eine Rotation des Ritzels (6) um seine Mittelachse (7) und zusätzlich eine Axialbewegung der Mittelachse (7) bewirkt.
Patent DE-102017104988-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für fahrzeugsensormodule
Inventor: MARANVILLE CLAY WESLEY
IPC: G12B15/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Ein Kühlsystem für ein Fahrzeugsensormodul beinhaltet ein aktives internes Gaszirkulationssystem und eine Kälteplatte. Das Sensormodul beinhaltet einen Lichtdetektorsensor, der in einem abgedichteten Gehäuse angeordnet ist. Das Gehäuse ist zumindest teilweise transparent. Eine Kühlplatte ist an einem Ende des Gehäuses angeordnet und dichtet das Gehäuse ab. Das aktive interne Gaszirkulationssystem ist in dem Gehäuse angeordnet und definiert einen ersten Fluidströmungspfad über die Kälteplatte.
Patent DE-102017105418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Tanks mit Zwischenbehälter
Inventor: GRAEF STEFFEN
IPC: B67D7/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befüllung von Tanks (1) aus einem Kanister (10) mit einer ersten Adaptereinrichtung (2), welche zur zeitweisen Befestigung an den Kanister (10) geeignet und welche eine Zuführeinrichtung (4) aufweist über welche ein fließfähiges Medium aus dem Kanister in den Tank (1) leitbar ist, wobei die Vorrichtung (100) einen Spülmittelanschluss (21) aufweist, um wenigstens einem Bestandteil der Vorrichtung eine Reinigungsflüssigkeit zuzuführen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (100) ein weiteres Aufnahmebehältnis (8) zum zwischenzeitlichen Aufnehmen des in den Tank einzufüllenden fließfähigen Mediums auf wobei die Vorrichtung eine Reinigungseinrichtung (20) zum Reinigen dieses Aufnahmebehältnisses (8) aufweist sowie wenigstens ein Auslasselement (22, 24), welches ein Spülmedium dem Aufnahmebehältnis zuführt.