baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018275-U1 (DE)
Title: Elektroden für eine Stimulationsleitung
IPC: A61N1/04
Filed: 2009-10-22
Abstract: Eine Stimulationsleitung zum Stimulieren des Gewebes eines Patienten, wobei die Stimulationsleitung umfasst: einen Leitungskörper, der eine Vielzahl von Leitungsadern, die in einem isolierenden Material enthalten sind, aufweist; eine Vielzahl von Endanschlüssen, die elektrisch mit der Vielzahl von Leitungsadern gekoppelt sind; und eine Vielzahl von Elektroden, die elektrisch mit der Vielzahl der Leitungsadern gekoppelt sind, wobei jede Elektrode der Vielzahl der Elektroden eine Vielzahl von im Wesentlichen kontinuierlichen longitudinalen Gräben auf einer Oberfläche der Elektroden aufweist, und wobei jede Elektrode Bereiche von Aufschmelzmaterial aufweist, das leitende Mikrostrukturen im Wesentlichen kontinuierlich entlang der Wände der longitudinalen Gräben bildet.
Patent DE-202010002132-U1 (DE)
Title: Werbeaufsteller
IPC: G09F1/06
Filed: 2010-02-09
Abstract: Werbeaufsteller (1) mit einem eine Mehrzahl an Präsentationsobjekten (2) aufnehmenden schachtelartigen Bodenelement (3), wobei  – ein Abdeckelement (4) derart mit dem Bodenelement (3) verbunden ist, dass das Abdeckelement (4) in einer Verpackungsstellung A die Präsentationsobjekte (2) im Wesentlichen u-förmig übergreift und in einer Präsentationsstellung B die Präsentationsobjekte (2) freigibt und  – das Abdeckelement (4) einen Vorderwand- (5), einen Rückwand- (6), sowie wenigstens zwei Deckelabschnitte (7, 8) umfasst und  – der Rückwandabschnitt (6) mit dem ersten hinteren Deckelabschnitt (7) über eine erste Faltkante (9),  – der erste hintere Deckelabschnitt (7) mit dem zweiten vorderen Deckelabschnitt (8) über eine zweite Faltkante (10) sowie  – der zweite vordere Deckelabschnitt (8) mit dem Vorderwandabschnitt (5) über eine dritte Faltkante (11) verbunden ist, und wobei  – in Verpackungsstellung A der Vorderwand- (5) und der Rückwandabschnitt (6) im Wesentlichen vom Bodenelement (3) nach oben abstehend ausgerichtet sind und an der...
Patent DE-202010003059-U1 (DE)
Title: Analysengerät zur Ionenanalyse in Durchlauf-Quadrupol-Massenspektrometern (Monopol, Tripol und Massenfilter)
IPC: H01J49/40
Filed: 2010-03-03
Abstract: Analysengerät zur Ionenanalyse in Durchlauf-Quadrupol-Massenspektrometer (Monopol, Tripol und Massenfiltern), das parallel zueinander angeordnete, ausgedehnte (z. B. entlang der z-Achse) Elektroden aufweist, wobei zwei Diaphragmen rechts und links der Elektroden entlang der z-Achse angeordnet sind und Öffnungen aufweisen, wobei bei dem ersten Diaphragma die Öffnung zum Einführen der analysierbaren geladenen Teilchen und die Öffnung des zweiten Diaphragmas zur Ableitung der analysierbaren, geladenen Teilchen verwendet ist, wobei ein Hochfrequenzgenerator als Versorgungsspannung mit einer Gleichstromkomponente verwendet ist, welcher mit den Elektroden elektrisch verbunden und zur Ausbildung eines elektrischen Feldes im Umfang des Analysengeräts bestimmt ist, wobei mit Hilfe des elektrischen Feldes die geladenen Teilchen nach ihren spezifischen Ladungen trennbar sind, und wobei neben der Öffnung eines der Diaphragmen eine Ionenquelle angeordnet ist, die zur Einführung von analysierbaren Teilchen in das Analysengerät dient,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kennwerte der Ionenquelle so gewählt sind, dass die Laufzeit (TDurchfl) der ausgewählten geladenen Teilchen entlang...
Patent DE-202010008418-U1 (DE)
Title: Solarmodul und Fertigungseinrichtung
IPC: H01L31/048
Filed: 2010-08-31
Abstract: Solarmodul mit mehreren Schichten (3, 4, 5, 6, 7), wobei eine Schicht von einem lichtdurchlässigen Träger (3) und eine Schicht von mindestens einem solaraktiven Element (4) gebildet ist, wobei zwischen dem Träger (3) und dem solaraktiven Element (4) eine lichtdurchlässige Verbindungsmasse (5) angeordnet ist, in die das solaraktive Element (4) blasenfrei und unter Meidung von Luftspalten zwischen dem solaraktiven Element (4) und dem lichtdurchlässigen Träger (3) eingebettet ist, wobei die anfangs nachgiebige, insbesondere pastöse oder flüssige oder elastische Verbindungsmasse (5) bei der Applikation mittels einer zeitweisen, steuerbaren und relaxierbaren Wölbung (22) des lichtdurchlässigen Trägers (3) unter Materialverdrängung verteilt ist.
Patent DE-202010015062-U1 (DE)
Title: Magnet-Kennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-11-03
Abstract: Es soll die Befestigungstechnik durch Magnete/Magnetwirkung geschützt werden, welche die Teile des Kennzeichenhalters zusammenhalten/zusammenhält, wodurch auch das Kennzeichen selbst gehalten wird. Des Weiteren soll ebenso der Aufbau des Kennzeichenhalters geschützt werden, der sich aus zwei Hälften zusammensetzt, inmitten liegend sich eingelassen das Kennzeichen befindet. Ebenso auch der praktische Nutzen in Kombination beider Merkmale. Beispielsweise das schnelle Wechseln des sogenannten Wechselkennzeichens.
Patent DE-202010015458-U1 (DE)
Title: Pyramidensteige (Handversion)
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-11-13
Abstract: Steige aus Wellpappe oder Vollpappe für den Transport und die Präsentation von Produkten (wie z. B. Becherwaren), dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Pyramidenform ( 1 ) die Ausbildung von schrägen, innenliegenden Seitenwänden erfolgt.
Patent DE-202010016870-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-12-21
Abstract: Dichtungsanordnung (1) für eine Bauanwendung, wobei die Dichtungsanordnung (1) einen ersten Dichtungspartner (2) in Form von Baustein sowie einen zweiten Dichtungspartner (3) aufweist, wobei der erste (2) und zweite (3) Dichtungspartner miteinander eine Fuge (4) bilden, wobei an dem zweiten Dichtungspartner (3) ein insbesondere dichtender Bahnabschnitt (5) befestigt ist, welcher sich über die Fuge (4) hinweg zum ersten Dichtungspartner (2) erstreckt, wobei der Bahnabschnitt (5) am ersten Dichtungspartner (2) mittels einer aufgesprühten Klebstoffschicht (7) dauerhaft befestigt ist.
Patent DE-202010017439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung einer Dichtfläche einer Armatur
IPC: B23B5/06
Filed: 2010-06-14
Abstract: Vorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung einer Dichtfläche einer Armatur (1), umfassend mindestens ein Bearbeitungswerkzeug, welches an einem in die Armatur (1) eintauchbaren Übertragungsarm (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bearbeitungswerkzeug ein stiftförmiges Werkzeug (14) ist.
Patent DE-202010018397-U1 (DE)
Title: Reinigungsroboter
IPC: G05D1/02
Filed: 2010-11-16
Abstract: Reinigungsroboter, wobei der Reinigungsroboter aufweist: eine Speichereinheit (300) zum Speichern eines vollständigen Wegs für den Bereich, der gereinigt werden soll, wobei der Bereich, der gereinigt werden soll, in mehrere Teilbereiche unterteilt ist, und eine Steuereinheit (200), die konfiguriert ist, um: einen Fahrweg innerhalb eines vergrößerten Bereichs, der gereinigt werden soll, zu erzeugen, den Fahrweg innerhalb des vergrößerten Bereichs, der gereinigt werden soll, zu dem gespeicherten vollständigen Reinigungsweg hinzuzufügen, nach Teilbereichen benachbart zu dem vergrößerten Bereich, der gereinigt werden soll, zu suchen, wobei das Erzeugen des Fahrwegs innerhalb des vergrößerten Bereichs, der gereinigt werden soll, durchgeführt wird, um den Fahrweg innerhalb des vergrößerten Bereichs, der gereinigt werden soll, von bestimmten Verbindungspunkten mit dem benachbarten Teilbereich zu erzeugen.
Patent DE-202011000268-U1 (DE)
Title: Rückspülfilter mit Spüleinrichtung
IPC: B01D29/64
Filed: 2011-02-04
Abstract: Rückspulfilter mit einem Filtergehause (1), mit einem Einlass (7) für unfiltriertes Fluid, mit einem im Filtergehäuse (1) angeordneten Filtereinsatz (5) mit zylindrischer Filterwand (6), dessen Innenraum (8) an den Fluideinlass angeschlossen ist, mit einem Auslass (9) fur filtriertes Fluid, und mit einer im Innenraum des Filtereinsatzes angeordneten, um die Achse (D) des Filtereinsatzes (5) drehbaren Rückspuleinrichtung (20), die einen Rückspülkörper (22) mit einem bis nahe an die Oberflache der Filterwand (6) heranreichenden Spülspalt (24) zum Abreinigen der Innenseite der Filterwand (6) im Ruckspülbetrieb aufweist, wobei die Ruckspüleinrichtung (20) an einem axialen Ende mit einem Drehantrieb (11) gekoppelt ist und an ihrem anderen axialen Ende an einen Schlammablass (16) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ruckspülkörper (22) mit einem in den Innenraum offenbaren, vom Spülspalt (24) separaten Absaugschlitz (29) versehen ist, dessen Öffnungsquerschnitt großer ist als der Öffnungsquerschnitt des Spülspaltes (24), und dass die Rückspüleinrichtung (20) eine relativ zum Rückspülkörper...
Patent DE-202011000793-U1 (DE)
Title: Rückenlehnenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: A47C7/46
Filed: 2011-04-04
Abstract: Rückenlehnenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Lehnengestell (1), das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist und mit einem dort befindlichen Lehnenpolster, mit einer an der Vorderseite des Lehnengestells (1) angeordneten Lordosenstütze (2) zum Abstützen des Lendenwirbelbereichs des Sitzbenutzers mit einer Verstelleinrichtung (3) zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze (2) senkrecht zur Erstreckungsebene des Lehnengestells (1) und mit einem zwischen der Lordosenstütze (2) und dem Lehnenpolster befindlichen Wölbelement (6, 6*), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lordosenstütze (2) und dem Wölbelement (6, 6*) ein separates Kontaktelement (7, 70, 70*, 20) angeordnet ist, welches sowohl mit der Lordosenstütze (2) als auch mit dem Wölbelement (6, 6*) in Kontakt steht.
Patent DE-202011001436-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04B1/94
Filed: 2011-01-13
Abstract: Plattenförmiges Bauelement mit einer Gipsplatte, die mit einem Körper aus expandierten Polystyrol verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gipsplatte mit einer Brandschutzbeschichtung aus einem anorganischen Mittel auf Silikatbasis versehen ist.
Patent DE-202011103702-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einem Kabelklemmabschnitt
IPC: H01R13/502
Filed: 2011-07-26
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (1), der Folgendes umfasst: – einen Steckverbinderkorpus (2), der ein vorderes Ende (2a) und ein hinteres Ende (2b) hat, – eine Vielzahl von Kontaktelementen (12), die innerhalb des Steckverbinderkorpus (2) angebracht und dazu in der Lage sind, mit Gegenkontaktelementen (12) an dem vorderen Ende (2a) des Steckverbinderkorpus (2) gekoppelt zu werden, – wobei das Kontaktelement (12) mit den jeweiligen Drähten (11) eines mit einem Mantel (10a) versehenen elektrischen Kabels (10) verbunden werden kann, und – Mittel zum Festklemmen des elektrischen Kabels (10) innerhalb des Steckverbinderkorpus (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel Folgendes umfassen: – einen röhrenförmigen Kabelklemmabschnitt (6), der klemmende Längslaschen (6a1) hat, die elastisch verformbar sind, wobei der Abschnitt mit dem Steckverbinderkorpus (2) verbunden ist, – eine keilartige Arretierungsbuchse (7) mit einer konischen Innenfläche, die über den Längslaschen (6a1) des Klemmabschnitts (6) angebracht ist, und – eine Arretierungsringmutter...
Patent DE-202011109358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines flüssigen Brennstoffs
IPC: F23K5/08
Filed: 2011-12-21
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines flüssigen Brennstoffes, insbesondere von Öl, zur Zuführung an einen Brenner (110) einer Verbrennungsanlage (100), mit – einer Zuleitung (12) zum Zuleiten des Brennstoffes aus einem Brennstofftank, – einer Entlüftungseinrichtung (20) zum Entfernen von Luft aus dem zugeführten Brennstoff, – einer Filtereinrichtung (30) zum Entfernen von Partikeln aus dem Brennstoff und – einer Heizeinrichtung (41) zum Aufwärmen des Brennstoffes in einer Vorwärmekammer (14) unmittelbar vor einer Zuführung zum Brenner, – wobei die Heizeinrichtung (41) eine erste Heizeinheit (42) mit einer elektrischen Heizspule und eine zweite Heizeinheit (46) mit einem Wärmetauscher (48) aufweist, durch welchen Wärme eines flüssigen Heizmediums auf den Brennstoff übertragbar ist.
Patent DE-202011110117-U1 (DE)
Title: Konzentrierendes evakuiertes Photovoltaik-Verglasungsmodul
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-02-18
Abstract: Photovoltaik-Verglasungsmodul, das enthält: eine erste und eine zweite transparente dünne Platte, zwischen denen sich ein evakuierter Hohlraum befindet; eine Anordnung von Stützpfosten, die zwischen der ersten und der zweiten transparenten dünnen Platte verlaufen; wobei die zweite dünne Platte eine erste Oberfläche, die dem evakuierten Hohlraum zugewandt ist, und eine zweite Oberfläche, die geformt ist, um eine linsenförmige Anordnung zu definieren, die eine Anordnung von Linsen enthält, wobei jede Linse ein Prisma enthält, das eine abgeschnittene Spitze aufweist, enthält; eine Anordnung von Photovoltaikzellen, die der zweiten dünnen Platte benachbart oder gegenüberliegend angeordnet ist, wobei wenigstens eine Photovoltaikzelle jeder der abgeschnittenen Spitzen der Linsen gegenüberliegend positioniert ist; wobei die linsenförmige Anordnung dafür ausgelegt ist, die einfallende Sonnenstrahlung auf den Photovoltaikzellen zu konzentrieren; und eine dritte dünne Platte, wobei die Photovoltaikzellen zwischen der dritten dünnen Platte und der zweiten dünnen Platte eingebettet sind.
Patent DE-202012001704-U1 (DE)
Title: Kaltnahtstichel zur Herstellung einer mediendichten Nahtverbindung
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-02-18
Abstract: Kaltnahtstichel zur Herstellung einer mediendichten Nahtverbindung (2), wobei der Kaltnahtstichel (1) eine radial symmetrisch strukturierte Stirnseite (3) mit einer Härte aufweist, die größer ist als die Härte der mit einer Nahtverbindung (2) zu fügenden Materialen, und wobei der Kaltnahtstichel (1) ein Einspannende und ein freies Ende (4) aufweist, wobei das freie Ende (4) eine radialsymmetrische Kontur der Stirnseite (3) innerhalb eines Hüllkegels (5) mit einem Hüllkegelwinkel von α ≤ 33 Grad und einer zentralen Hüllkegelspitze (6) aufweist, wobei die radialsymmetrische Kontur eine konvexe Krümmung (7) zu der Hüllkegelspitze (6) hin aufweist, und wobei die konvexe Krümmung (7) von einer konkaven Krümmung (8) auf der Stirnseite (3) umgeben ist, und wobei die konkave Krümmung (8) in eine flachkegelige Auslauffläche (9) über geht, deren Neigungswinkel (&bgr;) kleiner als der Hüllkegelwinkel (α) ist.
Patent DE-202012002900-U1 (DE)
Title: Aufsatz-Türfüllung und diese aufweisende Tür
IPC: E06B3/72
Filed: 2012-03-21
Abstract: Aufsatz-Türfüllung (20) für einen Türflügel (30), umfassend (a) einen wenigstens ein Hart-Material als zumindest eine innere (7) und zumindest eine äußere (6) Deckschicht und ein Körper-Material als Füllung (2) umfassenden Türfüllungs-Teil (T), wobei sich die zumindest eine äußere Türfüllungs-Deckschicht (6) über die gesamte Fläche des Türfüllungs-Teils (T) erstreckt und in dessen Randbereich (R) eine Verklebung (10) mit der äußeren Seite eines Türflügel-Profils (P) aufweist; (b) das Türflügel-Profil (P) auf der inneren Seite eine Schale (4) aufweist; und (c) die Schale (4) sich über die zumindest eine innere Deckschicht (7) des Türfüllungs-Teils (T) überlappend erstreckt, wobei (d) zumindest ein Teil des überlappenden Bereichs von Schale (4) und zumindest einer inneren Deckschicht (7) des Türfüllungs-Teils (T) eine Verklebung (9) aufweist.
Patent DE-202012004794-U1 (DE)
Title: System zum Bedrucken von Textilien
IPC: B41F16/02
Filed: 2012-05-15
Abstract: Mobiles System zum Bedrucken von Textilien mit – einer vorgefertigten Transferfolie mit einer Mehrzahl von auf jeweils einem Teilabschnitt der Transferfolie aufgedruckten Objekten, wobei die Teilabschnitte mit aus einem Stanzvorgang hervorgegangenen Stegen lösbar untereinander verbunden sind, – einer Transferpresse zum Transferieren der Objekte von der Transferfolie auf ein zu bedruckendes Textil.
Patent DE-202012006849-U1 (DE)
Title: Abdeckung/Verkleidung/Blende/Vorhang für Möbel zur Aufbewahrung
IPC: A47B96/20
Filed: 2012-07-14
Abstract: Abdeckung/Verkleidung/Blende/Vorhang für Möbel zur Aufbewahrung, dadurch gekennzeichnet, dass diese/r mindestens ein offenes Möbel-/Regalfach oder mehrere in ganzer Fläche oder in Teilen verschließt, aus einem flächigen stoffartigen Material besteht und mit den am umlaufenden äußeren Rand befestigten Verschlüssen an den Möbeln befestigt und wieder abgelöst werden kann.
Patent DE-202012007433-U1 (DE)
Title: Busfähiges Gerät der Gebäudesystemtechnik und/oder Türkommunikation
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-08-01
Abstract: Busfähiges Gerät (1) der Gebäudesystemtechnik und/oder Türkommunikation mit einer Elektronik (2), an welche ein Konfigurationsspeicher (5), ein Energiespeicher (6) und eine Drahtloskommunikationsschnittstelle (3) angeschlossen sind, wobei im Rahmen einer Erstinbetriebnahme des busfähigen Geräts (1) über eine Drahtloskommunikationsstrecke (4) zwischen der Drahtloskommunikationsschnittstelle (3) des busfähigen Geräts (1) und einer Drahtloskommunikationsschnittstelle (9) eines Inbetriebnahmegerätes (8) der Konfigurationsspeicher (5) des zu programmierenden busfähigen Geräts (1) beschreibbar ist.
Patent DE-202012010521-U1 (DE)
Title: vielseitig einsetzbares Grundelement für den Bau von Möbelstücken, das die Möbelstücke modulierbar macht, sei es in ihrer Form oder in ihrer Ästhetik
IPC: A47B85/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Grundelement für ein Möbelstück dadurch gekennzeichnet, Dass es aus zwei identischen Teilen «1» besteht, die nach Anbringung zweier rechteckiger Mittelstücke «2» und einer Einschlagmutter «3» fest miteinander verbunden werden.
Patent DE-202012012533-U1 (DE)
Title: Kettenring
IPC: B62M9/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: Einzelkettenring (50) für eine Fahrradvorderkurbelanordnung zum Eingreifen in eine Antriebskette (10), aufweisend:  eine an einem Umfang des Kettenrings (50) ausgebildete Vielzahl von Zähnen (52), wobei die Vielzahl an Zähnen (52) eine gerade Anzahl an Zähnen (52) aufweist;  wobei die Vielzahl der Zähne (52) eine erste Zahngruppe (58) und eine zweite Zahngruppe (60) umfasst, die alternierend zwischen der ersten Zahngruppe (58) angeordnet ist,  wobei die Anzahl der ersten Zahngruppe (58) und die Anzahl der zweiten Zahngruppe (60) gleich ist,  wobei jede der ersten und zweiten Zahngruppen (58, 60) eine Außenseite (54) und eine Innenseite (56) aufweist, die der Außenseite (54) entgegengesetzt ist,  wobei jeder Zahn der ersten Zahngruppe (58) wenigstens einen ersten Vorsprung an der Außenseite (54) aufweist und jeder Zahn der zweiten Zahngruppe (60) ohne erste Vorsprünge an der Außenseite und der Innenseite ausgebildet sind.
Patent DE-202012100066-U1 (DE)
Title: Triebwerkschutz
IPC: D04H18/02
Filed: 2012-01-09
Abstract: Triebwerkschutz für eine Nadelmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Triebwerkschutz (23) einen Korpus (23) aufweist, der ein Triebwerk (28) einer Nadelmaschine (1) geschlossen umgibt, wobei der Triebwerkschutz (28) eine flexible Dichtung (24) aufweist, die einen Balkenträger (4) oder einen Nadelbalken (3) einer Nadelmaschine (1) kontaktiert.
Patent DE-202012100344-U1 (DE)
Title: Heim- und/oder Haustextilie
IPC: D06C27/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Heim- und/oder Haustextilie, dadurch gekennzeichnet, dass die Heim- und/oder Haustextilien chemisch mit einer Kombination aus wenigstens zwei funktionellen Ausrüstungen, ausgewählt aus den Ausrüstungen Fleckschutzausrüstung, Flammschutzausrüstung, antibakterielle Ausrüstung und/oder Antistatikausrüstung, imprägniert ist.
Patent DE-202012100369-U1 (DE)
Title: Anordnung für einen Schrumpffolienerhitzer
IPC: B65B53/06
Filed: 2012-02-03
Abstract: Anordnung zum Aufschrumpfen von Folie, bestehend aus – wenigstens einer Hubrollenbahn – wenigstens einem Erhitzer mit wenigstens einer Ein- und Auslassöffnung, in den mittels der Hubrollenbahn wenigstens ein Stück Verpackungsgut verbringbar ist.
Patent DE-202012101010-U1 (DE)
Title: Automatischer Hammer
IPC: B25D15/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Automatischer Hammer (1), umfassend: ein Gehäuse (3) mit einem Schnauzenteil (4); einen Motor (2) in dem Gehäuse (3) aufgenommen; eine Schlagvorrichtung (7), die in dem Schnauzenteil (4) des Gehäuses (3) angeordnet ist; und einen Getriebemechanismus (10), um eine rotierende Bewegung des Motors (2) in eine schlagende Bewegung für die Schlagvorrichtung (7) umzuwandeln; wobei der Getriebemechanismus (10) eine Schlagbauteilgruppe (8) beinhaltet, um die Schlagbewegung auf die Schlagvorrichtung (7) auszuüben, und die Schlagbauteilgruppe (8) ein Rotationsantriebselement (11) und ein Rotationsschlagelement (12) beinhaltet, welches das Rotationsantriebselement (11) umschließt, und das Rotationsschlagelement (12) mit mindestens einem Schlagteil (121) bestückt ist, um die Schlagvorrichtung (7) anzuschlagen und zu kontaktieren, und wobei das Gehäuse (3) einen Griffteil aufweist, der zum händischen Greifen geeignet ist und auf der Rückseite des Gehäuses (3) gegenüber der Schlagvorrichtung (7) angeordnet ist, und der Motor (2) in Bezug auf eine Schlagbewegungsachse der Schlagvorrichtung (7) auf derselben...
Patent DE-202012101337-U1 (DE)
Title: Mobiler, passiver Klimaschrank
IPC: F24F1/04
Filed: 2012-04-12
Abstract: Mobiler Klimaschrank (1) umfassend: – ein durch zumindest eine Tür (7) verschließbares luftdichtes Gehäuse, – zumindest einen Zuluftanschluss (10) und einen Abluftanschluss (11) sowie – sich paarweise gegenüberliegende Mittel zum Erzeugen einer horizontalen Strömung.
Patent DE-202012101370-U1 (DE)
Title: Batteriesatz Wechselvorrichtung für elektrisch betriebene Fahrzeuge
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Eine Batteriesatz-Wechselvorrichtung zum Austausch von Batteriesätzen eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, aufweisend einen beweglichen, rahmenförmigen Hauptmechanismus; einen im Hauptmechanismus montierten Hebemechanismus; einen mit dem Hebemechanismus verbundenen Drehmechanismus; einen mit dem Drehmechanismus verbundenen Anschlussmechanismus; und einem auf dem Anschlussmechanismus angebrachten Batteriesatz-Zieh- und Schiebemechanismus; wobei der Hebemechanismus so ausgestaltet ist, dass er Auf- und Abwärtsbewegungen des Drehmechanismus entlang des Hauptmechanismus ausführt und unterstützt, der Drehmechanismus den Anschlussmechanismus unterstützt, und der Anschlussmechanismus um eine Welle herum drehbar angeordnet ist, welche den Drehmechanismus und den Hebemechanismus verbindet; der Anschlussmechanismus den Batteriesatz-Zieh- und Schiebemechanismus in einer solchen Weise unterstütsmus ausgehend vom oder einfahrend zum Drehmechanismus heraus- und wieder einfährt; und der Batteriesatz-Zieh- und Schiebemechanismus desweiteren eine Entnahmevorrichtung aufweist, wobei der Batteriesatz-Zieh- und Schiebemechanismus mittels der Entnahmevorrichtung mit dem Batteriesatz verbunden oder getrennt wird.
Patent DE-202012101557-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung
IPC: G01R1/067
Filed: 2012-04-26
Abstract: Testvorrichtung (1) zum Prüfen eines Elektronikmoduls mit einem Wechselkopf (2), an welchem an eine Messvorrichtung (8) angeschlossene Kontaktstifte (3) positionsverstellbar gelagert sind, und mit einer dem Wechselkopf (2) zugeordneten Einstellvorrichtung (4), mittels derer selektiv ein Raster von Kontaktstiften (3) zur Prüfung des Elektronikmoduls vorgebbar ist, in dem nur diese Kontaktstifte (3) in eine Prüfposition am Wechselkopf (2) eingebracht werden.
Patent DE-202012104731-U1 (DE)
Title: Sattel
IPC: B68C1/02
Filed: 2012-12-06
Abstract: Sattel für Pferde, bestehend aus einem ein Kopfeisen (1) sowie eine Sitzfläche (2) aufweisenden Sattelbaum sowie daran beidseitig vorgesehenen Sattelblättern (3) sowie darunter liegenden Schweißblättern (4) und einem Sattelkissen (5), welches bei Benutzung des Sattels hinter der Schulter auf dem Rücken des Reittiers aufliegt, sowie auf oder unter den Sattelblättern (3) liegenden Steigbügelriemen (6), die an Steigbügelhaltern befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißblätter (4) unterhalb der Ortspitze des Kopfeisens (1) eine nach hinten weisende kurvenförmige Ausnehmung/Rückstellung (40) aufweisen.
Patent DE-202013003868-U1 (DE)
Title: HDT-Feststellbremse für ein hydraulischem Bremssystem
IPC: B60T15/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: Feststellbremse, festsetzen der Bremsklötze- belege des Bremssattels in einem hydraulischen Bremssystem durch ein Absperrventil.