baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225663-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer herunterklappbaren Rückenlehne
Inventor: PASTERNAK LUKASZ
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-12-11
Granted: 2018-09-13
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer herunterklappbaren Rückenlehne (3), wobei an einer Rückseite (5) der Rückenlehne (3) ein Griff (4) zum Aufstellen der Rückenlehne (3) aus einem heruntergeklappten Zustand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (5) ein Betätigungselement (7) zum Aufstellen des Griffs (4) aus der Ebene der Rückseite (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102013227129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Relativposition, Verfahren zum kabellosen Laden eines Fahrzeugs, Orientierungssignalempfänger und induktive Ladevorrichtung
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: H02J50/90
Filed: 2013-12-23
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Erfassung einer Relativposition zwischen einer fahrzeugseitigen Empfangsladespule und einer feststehenden Sendeladespule (110), mit den Schritten: Erzeugen eines alternierenden, magnetischen Orientierungsfeldes (100) mit einer dieser Spulen; und Erfassen des Orientierungsfeldes mit mindestens drei Gruppen von unterschiedlich orientierten Sensorspulen (122a–126c), wobei die Gruppen an mindestens drei unterschiedlichen Orten vorgesehen sind, wobei das Orientierungsfeld (100) von den Sensorspulen frequenzselektiv erfasst wird und Ermitteln von jeweiligen Feldrichtungen an den Orten anhand von Orientierungs-Empfangssignalen für die mehreren Gruppen sowie Ermitteln der Relativposition als zwei- oder mehrdimensionale Ortsangabe anhand bekannter räumlicher Beziehungen der Orte und anhand der jeweiligen Feldrichtungen, deren Mehrdeutigkeiten sich auflösen lassen.
Patent DE-102014002541-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur manipulationsgeschützten Befestigung sowie Bauteilanordnung
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F16B41/00
Filed: 2014-02-22
Granted: 2015-12-03
Abstract: Befestigungseinrichtung (4) zur manipulationsgeschützten Befestigung eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (3), wobei die Befestigungseinrichtung (4) über eine Schraube (6) verfügt, die einen zumindest teilweise in einer Aufnahme (11) des ersten Bauteils (2) anordenbaren Betätigungsbereich (7) und einen sich an den Betätigungsbereich (7) anschließenden, mit dem zweiten Bauteil (3) in Halteverbindung bringbaren Gewindebereich (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (6) einen sich an den Betätigungsbereich (7) anschließenden Sicherheitsvorsprung (14) aufweist, der auf der dem Gewindebereich (8) abgewandten Seite des Betätigungsbereichs (7) angeordnet ist und ein Rastelement (16) aufweist, das mit einem Rastgegenelement (17) einer die Aufnahme (11) wenigstens bereichsweise abdeckenden Abdeckvorrichtung (18) der Befestigungseinrichtung (4) rastend zusammenwirkt, wobei die Abdeckvorrichtung (18) als Klemmscheibe ausgebildet ist, und wobei das Rastgegenelement (17) wenigstens einen in das als Rastvertiefung ausgebildete Rastelement (16) eingreifenden Rastvorsprung (20) aufweist, sodass zum Betätigen des Betätigungsbereichs (7) ein Entfernen der Abdeckvorrichtung (18) von dem Sicherheitsvorsprung (14) notwendig ist.
Patent DE-102014012132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Matratzen und Matratzensystem
Inventor: KOCH HERMANN
IPC: B68G7/00
Filed: 2014-08-12
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von auf verschiedene Benutzer abgestimmten Matratzen (1) mit in ihrer Längsrichtung (vorgesehene Liegerichtung) aneinander anschließenden unterschiedlichen Liegezonen, die in verschiedenen Abstützhärten ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei bezüglich der Position und/oder der Abstützhärten der Liegezonen unterschiedliche Matratzen (1) in Abhängigkeit von der Stammlänge der Benutzer hergestellt werden.
Patent DE-102014015939-B4 (DE)
Title: Formsteinverlegevorrichtung mit längenveränderbarem Verschiebeelement
Inventor: HUNKLINGER BERNHARD
IPC: E01C19/52
Filed: 2014-10-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Formsteinverlegevorrichtung mit einer Greifeinrichtung (1) zum Greifen einer Formsteinlage (2), wobei die Greifeinrichtung (1) auf gegenüberliegenden Seiten einer Formsteinlage (2) anordenbare erste und zweite Ausrichtbacken (4a, 4b) aufweist, die eine Mehrzahl von an einer Schiene (11a, 11b) der Ausrichtbacken (4a, 4b) befestigte Verschiebeelemente (12a, 12b, 13a, 13b) umfassen, die in Richtung der Formsteinlage (2) von der Schiene (11a, 11b) vorstehen, wobei die Verschiebeelemente (12a, 12b, 13a, 13b) beim Schließen der Ausrichtbacken (4a, 4b) mit einzelnen Formsteinreihen (20, 21) in Kontakt treten und diese Formsteinreihen (20, 21) verschieben, wobei zumindest ein während eines Schließvorgangs der Ausrichtbacken (4a, 4b) längenveränderbares Verschiebeelement (12a, 12b) an zumindest einem Ausrichtbacken (4a, 4b) angeordnet ist, welches während des Schließvorgangs zwischen einer größeren Länge, die es zu Beginn des Schließvorgangs der Ausrichtbacken (4a, 4b) einnimmt, um vor anderen, nicht längenveränderbaren Verschiebelementen (13a, 13b) in Eingriff mit einer ersten Formsteinreihe (20) zu gelangen und den Verschiebevorgang für diese Formsteinreihe (20) mit Zeitvorsprung auszulösen, und einer kürzeren Länge längenveränderbar ist, die es am Ende des Schließvorgangs einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das längenveränderbare Verschiebeelement (12a, 12b) folgende Merkmale umfasst: – einen Konsolenkörper (40), der an der Schiene (11a, 11b) befestigbar ist; – einen ersten Schwenkhebel (41), der an einem ersten Ende (41a) gelenkig mit dem Konsolenkörper (40) verbunden ist und ein zweites Ende (41b) aufweist, das mit der ersten Formsteinreihe (20) in Eingriff bringbar ist oder ein Formsteinkontaktelement (50) trägt; – eine erste Gelenkhebeleinrichtung (51), die einerseits am ersten Schwenkhebel (41) und andererseits am Konsolenkörper (40) angelenkt ist; – eine zweite Gelenkhebeleinrichtung (52), die einerseits an der ersten Gelenkhebeleinrichtung (51) und andererseits am Konsolenkörper (40) angelenkt ist; – eine Auslöseeinrichtung (53), die mit der zweiten Gelenkhebeleinrichtung (52) in Wirkverbindung ist, um diese von einer Sperrstellung, in der die erste Gelenkhebeleinrichtung (51) das zweite Ende (41b) des ersten Schwenkhebels (41) in einer Position fixiert, in der das ...
Patent DE-102014104868-B4 (DE)
Title: Überdachung, insbesondere für ein Schwimmbad
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E04H4/08
Filed: 2014-04-04
Granted: 2017-04-06
Abstract: Überdachung (1), insbesondere für ein Schwimmbad, – mit mehreren teleskopartig ineinanderschiebbaren Überdachungselementen (4), einschließlich eines ersten endseitigen Überdachungselements (4a) und eines zweiten endseitigen Überdachungselements (4b), – mit einer an dem ersten endseitigen Überdachungselement (4a) angebrachten, aus einer Offenstellung (17) in eine Verschlußstellung (16) und zurück überführbaren Frontklappe (15), und – mit einer an dem ersten endseitigen Überdachungselement (4a) angebrachte Arretierungsvorrichtung (25) zum Feststellen dieses endseitigen Überdachungselements (4a) in einer Feststellposition, wobei die Arretierungsvorrichtung (25) von der Frontklappe (15) betätigbar ist.
Patent DE-102014106251-B4 (DE)
Title: Inspektionssystem mit drahtloser Datenübertragung
Inventor: ZAHND FABIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-05-05
Granted: 2016-09-29
Abstract: Inspektionssystem zur Inspektion und/oder Reinigung von Rohrleitungen (5), wobei das Inspektionssystem eine Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) und eine Kontrolleinrichtung (10) umfasst, wobei das Inspektionssystem eine der Kontrolleinrichtung (10) zugeordnete erste Sende-/Empfangseinrichtung (20; 40) und eine der Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) zugeordnete zweite Sende-/Empfangseinrichtung (30) zur drahtlosen Übertragung von Steuer- und/oder Messdaten zwischen der Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) und der Kontrolleinrichtung (10) umfasst, wobei das Inspektionssystem wenigstens einen in der zu inspizierenden und/oder zu reinigenden Rohrleitung (5) anordenbaren Repeater (50) mit einem Antennensystem oder wenigsten einer Antenne umfasst, der operativ zwischen der ersten Sende-/Empfangseinrichtung (20; 40) und der zweiten Sende-/Empfangseinrichtung (30) angeordnet ist und angepasst ist, die Reichweite einer zwischen der ersten Sende-/Empfangseinrichtung (20; 40) und der zweiten Sende-/Empfangseinrichtung (30) eingerichteten drahtlosen Kommunikationsverbindung (F), insbesondere WLAN-Kommunikationsverbindung zu erhöhen, wobei die Inspektions- und/oder Reinigungseinrichtung (15) über einen Schlauch (17) mit der Kontrolleinrichtung (10) koppelbar und/oder verbindbar ist und wobei der wenigstens eine Repeater (50) in den Mantel des Schlauches (17) integriert ist oder an einer Schlauchinnenwandung (53) des Schlauches (17) angeordnet ist und von einer wasserdichten Ummantelung (54) umgegeben ist.
Patent DE-102014107342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Krebstumoren und anderen Gewebeveränderungen
Inventor: RÄDLE MATTHIAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2014-05-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum spektralen Analysieren einer Probe (100) mit den Schritten:Ansetzen einer Kanüle (20) an die Probe (100), wobei die Kanüle zumindest einen ersten Lichtwellenleiter (34) und einen zweiten Lichtwellenleiter (36) umfasst,während die Kanüle (20) an die Probe (100) angesetzt ist:Erzeugen eines ersten Lichtpulses und Leiten desersten Lichtpulses durch den ersten Lichtwellenleiter,Bestrahlen der Probe (100) mit dem ersten Lichtpuls durch die Kanüle (20),Auslesen der Spektralantwort des ersten Lichtpulses,Erzeugen eines zweiten von dem ersten Lichtpuls verschiedenartigen Lichtpulses und Leiten deszweiten Lichtpulses durch den zweiten Lichtwellenleiter, wobei der zweite Lichtpuls ein einen Ramanlichtpuls der Probe anregender Lichtpuls ist,Bestrahlen der Probe mit dem zweiten Lichtpuls durch die Kanüle (20),Auslesen der Spektralantwort des zweiten Lichtpulses,Absetzen der Kanüle (20) von der Probe.
Patent DE-102014118652-B4 (DE)
Title: Transportschutz für ein Fenster
Inventor: LANGHEIN SVEN
IPC: E05C9/18
Filed: 2014-12-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Transportschutz für ein Fenster (1), wobei das Fenster (1) einen Fensterrahmen (10) aufweist, in dem ein Fensterflügel (11) bewegbar aufgenommen ist, und wobei im Fensterrahmen (10) wenigstens ein Schließblech (12) mit einem in diesem eingebrachten Langloch (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sicherungselement (14) mit einem Sicherungskopf (15) vorgesehen ist, wobei das Sicherungselement (14) in das Langloch (13) eingeschoben ist, sodass der Fensterflügel (11) in einer Schließstellung im Fensterrahmen (10) auf eine Kopffläche (16) des Sicherungskopfes (15) aufläuft, wobei das Sicherungselement (14) einen sich an den Sicherungskopf (15) anschließenden Halsabschnitt (17) aufweist, und wobei sich an den Halsabschnitt (17) ein Fußabschnitt (18) anschließt, wobei bei Anordnung des Sicherungselementes (14) am Schließblech (12) der Halsabschnitt (17) die Öffnung des Langloches (13) durchläuft und sich der Fußabschnitt (18) in einen Aufnahmeraum (19) unterhalb des Schließbleches (12) hinein erstreckt.
Patent DE-102014215354-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: WEBER KARL-HEINZ
IPC: B65H16/10
Filed: 2014-08-04
Granted: 2018-05-17
Abstract: Antriebssystem (1) zum Zuführen von Endlosmaterial (2) zu einem Endlosmaterial-Verbraucher (3), wobei das Endlosmaterial (2) auf einem Wickelballen (4) aufgewickelt ist, wobei das Antriebssystem (1) aufweist:- einen elektrischen Abzugsantrieb (5), der dazu ausgebildet ist, von dem Wickelballen (4) abgewickeltes Endlosmaterial (2) mit einer zeitlich veränderlichen Zuführgeschwindigkeit (v_m) dem Endlosmaterial-Verbraucher (3) zuzuführen, und- ein Abwickelantriebssystem (6), das dazu ausgebildet ist, eine Drehbewegung des Wickelballens (4) zu bewirken, um das Endlosmaterial (2) von dem Wickelballen (4) abzuwickeln und dem elektrischen Abzugsantrieb (5) zuzuführen, wobei das Abwickelantriebssystem (6) aufweist:- einen Elektromotor (7),- eine Regeleinrichtung (8) zur Ansteuerung des Elektromotors (7), die mit einem Solldrehzahlsignal (~n_s) und einem Drehmomentvorsteuersignal (M_add) beaufschlagt ist und die dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (7) derart anzusteuern, dass eine Drehzahl des Elektromotors (7) von dem Solldrehzahlsignal (~n_s) abhängig ist und ein Drehmoment des Elektromotors (7) von dem Drehmomentvorsteuersignal (M_add) abhängig ist, und- eine Vorsteuersignalerzeugungseinrichtung (9) in Signalverbindung mit der Regeleinrichtung (8), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dynamischen Betriebsgrößen des Antriebssystems (1) das Drehmomentvorsteuersignal (M_add) zu erzeugen, wobei die dynamischen Betriebsgrößen die Zuführgeschwindigkeit (v_m), und/oder eine zeitliche Veränderung der Zuführgeschwindigkeit (v_m) und/oder einen Durchmesser (d_w) des Wickelballens (4) umfassen.
Patent DE-102014216829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur temperaturkompensierten interferometrischen Abstandsmessung beim Laserbearbeiten von Werkstücken
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: B23K26/02
Filed: 2014-08-25
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung (3) zur Messung des Abstands (A) zwischen einer reflektierenden Werkstückoberfläche (2a) eines Werkstücks (2) und einer reflektierenden Referenzfläche (2b; 4) bei der Laserbearbeitung des Werkstücks (2), aufweisend ein Interferometer (5) mit einem Strahlteiler (6; 18), der Interferometerlicht (7) auf einen Messarm (9) als Messstrahl (10) und auf einen Referenzarm (11) als Referenzstrahl (12) aufteilt, und mit einem Detektor (13), der den an der Werkstückoberfläche (2a) reflektierten Messstrahl (10) und den an der Referenzfläche (2b; 4) reflektierten Referenzstrahl (12) detektiert, wobei der Messarm (9) und der Referenzarm (11) innerhalb der Kohärenzlänge des Interferometerlichts (7) gleich lang sind, wobei der Messarm (9) eine Messfaser (14) und der Referenzarm (11) eine Referenzfaser (15) aufweisen und dass die Messfaser (14) und die Referenzfaser (15) auf ihrer gesamten Länge oder einer Teillänge, insbesondere bei unterschiedlich langen Fasern (14, 15) auf der gesamten Länge der kürzeren Faser, parallel nebeneinander verlaufen und in thermischem Kontakt miteinander stehen,dadurch gekennzeichnet,dass der Messarm (9) als reflektierende Werkstückoberfläche einen ersten Oberflächenbereich (2a) und der Referenzarm (11) als reflektierende Referenzfläche einen anderen, zweiten Oberflächenbereich (2b) des Werkstücks (2) aufweist, unddass zwischen dem Werkstück (2) und dem werkstückseitigen Ende der Messfaser (14) und/oder der Referenzfaser (15) eine Ablenk- oder Abbildungsoptik (16) zum Bewegen des Mess- und/oder des Referenzstrahls (10, 12) gemeinsam oder getrennt über die beiden Oberflächenbereiche (2a, 2b) oder zum Formen des Mess- und/oder des Referenzstrahls (10, 12) zu einem bestimmten Beleuchtungsmuster angeordnet ist.
Patent DE-102014218782-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit flüssigkeitsgekühlter Turbine und Lagergehäuse
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01P3/12
Filed: 2014-09-18
Granted: 2016-08-25
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit mindestens einer flüssigkeitsgekühlten Turbine (1) eines Abgasturboladers, die mit einem Lagergehäuse (3a) verbunden ist, bei der – die Turbine (1) ein Turbinengehäuse (2), in dem mindestens ein auf einer drehbaren Welle (4a) gelagertes Laufrad (4) angeordnet ist, umfasst, wobei sich im Gehäuse (2) mindestens ein von einer Abgaseintrittsöffnung ausgehender, Abgas führender Strömungskanal (5) spiralförmig um das Laufrad (4) erstreckt, – das Lagergehäuse (3a), welches zur Aufnahme der drehbar gelagerten Welle (4a) dient, an einer quer zur Welle (4a) verlaufenden Montage-Flanschfläche (6a) mit dem Turbinengehäuse (2) verbunden ist, und – das Turbinengehäuse (2) zur Ausbildung einer Kühlung mindestens einen im Turbinengehäuse (2) angeordneten Kühlmittelkanal (2b, 2c) aufweist, wobei dieser mindestens eine Kühlmittelkanal (2b, 2c) sich im Gehäuse (2) zumindest abschnittsweise ringförmig um die Welle (4a) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein erster Kühlmittelkanal (2b) auf der dem Lagergehäuse (3a) zugewandten Seite des mindestens einen Laufrades (4) im Turbinengehäuse (2) angeordnet ist, wobei dieser mindestens eine erste Kühlmittelkanal (2b) in einem die Montage-Flanschfläche (6a) aufnehmenden und ausbildenden Flansch (6) angeordnet ist, zur Montage-Flanschfläche (6a) hin offen ist und vom Lagergehäuse (3a) im montierten Zustand deckelartig verschlossen ist.
Patent DE-102014220279-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und deren Verwendung zum Defolieren von verpackten Gegenständen
Inventor: SERIOT LOUIS
IPC: B65B69/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Defolieren von verpackten Gegenständen, umfassend die Schritte • Erkennen des verpackten Gegenstandes, • Aufbringen eines licht-oder strahlungsabsorbierenden Mittels • Schneiden der die Gegenstände umhüllenden Folie, und • Entfernen der Folie, • beim Erkennen des verpackten Gegenstands dessen Farbe erkannt wird, wobei – zum Schneiden der Folie die thermoplastische Methode eingesetzt wird, wenn der verpackte Gegenstand eine schwarze Oberfläche aufweist, oder – zum Schneiden der Folie von Verpackungen mit allen anderen Farben ein Laser eingesetzt wird, und • die Folie vollständig von dem verpackten Gegenstand entfernt wird.
Patent DE-102015002875-B4 (DE)
Title: Bedienelement für ein Haustechnikgerät und Haustechnikgerät
Inventor: HOHOFF PETER
IPC: F24H9/20
Filed: 2015-03-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Bedienelement (4) für ein Haustechnikgerät (2), insbesondere Durchlauferhitzer, Solaranlage, Wärmepumpe, Lüftungsgerät, Fotovoltaikanlage oder Warmwasserbereiter, zum Einstellen von Parametern des Haustechnikgerätes (2), wobei das Bedienelement (4) einen Rahmen (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) eine Halteeinrichtung (100, 200, 300) aufweist, zum Halten des Bedienelements (4) an einem Aufstellungsort.
Patent DE-102015009568-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Steuereinrichtung zur gezielten Ansteuerung einer Kolbenkühldüse oder eines Kolbenkühlkanals sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSCH TORSTEN
IPC: F01P3/08
Filed: 2015-07-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1), mit wenigstens einem Zylinder (2), mit einem in dem Zylinder (2) längsbeweglich angeordneten Kolben (5) sowie mit einer Kolbenkühldüse (10) zur Ausbringung von Kühlmittel in Richtung des Kolbens (5) und/oder mit wenigstens einem in dem Kolben (5) ausgebildeten Kolbenkühlkanal (11), wobei der Kolbenkühldüse (10) und/oder dem Kolbenkühlkanal (11) eine Steuereinrichtung (16) zugeordnet ist, die eine Steuerwelle (17) sowie ein die Steuerwelle (17) zumindest bereichsweise umgreifendes Steuerelement (18) aufweist, wobei in der Steuerwelle (17) ein erster Kühlmittelkanal (21,22) vorliegt, der eine Mantelfläche (23) der Steuerwelle (17) unter Ausbildung wenigstens einer ersten Kühlmittelschaltöffnung (24,25) durchgreift, und in dem Steuerelement (18) für jeden Zylinder (2) jeweils wenigstens ein zweiter Kühlmittelkanal (27,28,29,30) ausgebildet ist, der eine der Steuerwelle (17) zugewandte Innenumfangsfläche (31) des Steuerelements (18) unter Ausbildung wenigstens einer zweiten Kühlmittelschaltöffnung (32,33,34,35) durchgreift, sodass eine Strömungsverbindung zwischen einer Kühlmittelquelle und der Kolbenkühldüse (10) und/oder dem Kolbenkühlkanal (11) nur bei wenigstens teilweiser Überdeckung der ersten Kühlmittelschaltöffnung (24,25) und der zweiten Kühlmittelschaltöffnung (32,33,34,35) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (17) als Kurbelwelle der Brennkraftmaschine (1) oder als drehfest mit der Kurbelwelle gekoppelte Kühlmittelpumpenwelle oder Hilfswelle vorliegt.
Patent DE-102015011833-B4 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Fahrzeug und korrespondierendes Fahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-09-09
Granted: 2017-12-21
Abstract: Außenspiegel (3) für ein Fahrzeug (1), mit einem Gehäuse (3.1) und einer innerhalb des Gehäuses (3.1) angeordneten Bilderfassungsvorrichtung (10), welche einen optischen Sensor (12) mit einem in eine Haupterfassungsrichtung (ER) verlaufenden optischen Strahlengang aufweist, wobei im optischen Strahlengang optische Reflexionsmittel (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen Reflexionsmittel (14) den optischen Strahlengang des optischen Sensors (12) in mindestens zwei optische Teilstrahlengänge aufteilen, welche in verschiedene Erfassungsrichtungen (ER1, ER2) verlaufen, wobei eine erste Erfassungsrichtung (ER1) eines ersten optischen Teilstrahls parallel zur Fahrzeuglängsachse (x) nach hinten verläuft und eine zweite Erfassungsrichtung (ER2) eines zweiten optischen Teilstrahls parallel zur Fahrzeughochachse (z) nach unten verläuft.
Patent DE-102015014925-B4 (DE)
Title: Reibschichten mit Kanalstruktur
Inventor: WITTIG UTE
IPC: F16D69/02
Filed: 2015-11-17
Granted: 2017-09-28
Abstract: Reibschichten auf Synchronringen, Kupplungen, Reibkupplungen oder Getriebebauteilen, wobei das Reibmaterial Siliziumdioxid und/oder Aluminiumoxid sowie wahlweise Graphit, Molybdändisulfid, weitere Metallsulfide, Zink, Nickel, Molybdän, Eisen, Zinn, Bronze, organische Fasern und/oder anorganische Fasern, sowie Binder aus organischen Polymeren umfasst, dadurch gekennzeichnet dass die Reibschicht an der Oberfläche und unterhalb der Oberfläche mit Kanälen durchsetzt ist, deren Durchmesser zwischen 0,01 bis 1 mm liegt, wobei die Kanäle zum überwiegenden Teil miteinander zu einem regelmäßigen Netzwerk verbunden sind, und wobei das Netzwerk der miteinander verbundenen Kanäle Maschenweiten im Bereich von 3 bis 10 mm aufweist.
Patent DE-102015107221-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Näherungssensor und Verfahren zur Erfassung eines Zielobjekts
Inventor: THOSS SASCHA
IPC: H03K17/95
Filed: 2015-05-08
Granted: 2018-04-12
Abstract: Elektromagnetischer Näherungssensor (10) zur Erfassung eines Zielobjekts (20), der ein Sensorelement (12) zur Erzeugung eines Sensorsignals, das sich mit dem Abstand des Zielobjekts (20) verändert, und eine Auswertungseinheit (14) aufweist, die dafür ausgebildet ist, durch Vergleich des Sensorsignals mit einer Schaltschwelle (22) die Anwesenheit des Zielobjekts (20) in einem Schaltabstand (16) zu erkennen sowie einen Abwesenheitspegel (24a) des Sensorsignals, während kein Zielobjekt (20) das Sensorsignal beeinflusst, und/oder einen Anwesenheitspegel (24c) des Sensorsignals zu erfassen, während ein Zielobjekt (20) als anwesend erkannt ist, und die Schaltschwelle (22) anhand des Abwesenheitspegels (24a) und/oder des Anwesenheitspegels (24c) anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (14) weiterhin dafür ausgebildet ist, Zeitpunkte zur Erfassung des Abwesenheitspegels (24a) und/oder des Anwesenheitspegels (24c) anhand einer Untersuchung der Ableitung des Sensorsignals zu bestimmen.
Patent DE-102015205180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Blindheit eines jeden Sensors einer Sensorgruppe
Inventor: VACZI PETER
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-03-23
Granted: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Blindheit (BLi) eines jeden Sensors einer Sensorgruppe mit wenigstens einem Sensor von mehreren an einem Fahrzeug angebrachten Sensoren, die jeweils zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallsignalen ausgebildet sind. Das Verfahren umfasst einen Schritt eines Durchführens von mehreren voneinander unabhängigen Messungen (Mi1, Mi2, Mi3, Mi4) für jeden Sensor der Sensorgruppe. Dabei erfolgt bei den für jeden Sensor der Sensorgruppe durchgeführten Messungen (Mi1, Mi2, Mi3, Mi4) jeweils ein Ermitteln mindestens eines Blindheitsrisikos (BRi1, BRi2, BRi3, BRi4, BRi5) für den entsprechenden Sensor anhand einer Auswertung einer physikalischen Größe des entsprechenden Sensors oder anhand einer Auswertung von mittels des entsprechenden Sensors empfangenen Ultraschallsignalen. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt eines Bestimmens einer Blindheit (BLi) und einer dazugehörigen Konfidenz (Ki) jedes Sensors der Sensorgruppe jeweils anhand der für den entsprechenden Sensor ermittelten Blindheitsrisiken (BRi1, BRi2, BRi3, BRi4, BRi5).