baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211196-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit
Inventor: SCHULER MATTHIAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-06-22
Abstract: Offenbart wird eine Wälzlagereinheit (1), insbesondere für eine Radlageranordnung (100) eines Fahrzeugs, mit einem Wälzlager (4), das einen ersten (10) und einen zweiten Lagerring (12) aufweist, zwischen denen Wälzkörper (14) angeordnet sind, und mit zumindest einem Dichtelement (6), das mindestens einen Dichtelementgrundkörper (30) und mindestens eine erste Dichtlippe (32) aufweist, wobei das Dichtelement (6) als eine Transportsicherung ausgebildet ist, bei der der Dichtelementgrundkörper (30) mindestens eine Auflagefläche (22; 24) aufweist, die auf einer axialen Mantelfläche (28) des zweiten Lagerrings (12) aufliegt, und bei der die erste Dichtlippe (32) den ersten Lagerring (10) auf einer radialen Stirnfläche (34) abstützt, sowie eine Radlageranordnung (100) mit einer derartigen Wälzlagereinheit (1).
Patent DE-102016214956-A1 (DE)
Title: Fahrzeugpedalvorrichtung
Inventor: KAWAZU TOSHIHIRO
IPC: G05G1/32
Filed: 2016-08-11
Abstract: Eine Fahrzeugpedalvorrichtung umfasst eine Pedalhalterung, die an einer Spritzwand befestigt ist, ein Pedal, einen Hebelbock, der an der Spritzwand befestigt ist, ein Befestigungsmittel, das die Pedalhalterung und der Hebelblock mit einer vorbestimmten Haltekraft für einen Befestigungszustand befestigt, einen Kipphebel, eine Instrumententafelverstärkung, einen Hebeldreher, der an der Instrumententafelverstärkung befestigt ist, und ein Halterungsverformungsmittel, das an der Instrumententafelverstärkung befestigt ist. Das Halterungsverformungsmittel gelangt in Kontakt mit der Pedalhalterung, um die Pedalhalterung nach unten zu verformen, wenn sich die Pedalhalterung zusammen mit der Spritzwand nach hinten bewegt. Der Kipphebel umfasst einen Drückabschnitt, der das Befestigungsmittel oder die Pedalhalterung mit einer Kraft nach unten drücken kann, die die Haltekraft für den Befestigungszustand überschreitet, wenn der Kipphebel durch den Hebeldreher gedreht wird.
Patent DE-102016215689-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug
Inventor: EHRIG MARKUS
IPC: F25B29/00
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für ein Schienenfahrzeug, mit einem Kältekreislauf, der zwischen einem Kühlbetrieb und einem Heizbetrieb umschaltbar ist und – einen ersten Wärmetauscher (3), der mit einer Umgebungsluft (A) wechselwirkt sowie im Kühlbetrieb als Kondensator und im Heizbetrieb als Verdampfer arbeitet, – einen zweiten Wärmetauscher (12), der Zuluft (Z) für einen Fahrgastinnerraum konditioniert, – ein Expansionsventil (11), einen Verdichter (10) und eine Ventilanordnung zum Umschalten zwischen dem Kühlbetrieb und dem Heizbetrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältekreislauf – einen Primärkältekreislauf (1) aufweist, der den ersten Wärmetauscher (3), das Expansionsventil (11), den Verdichter (10), die Ventilanordnung zum Umschalten zwischen dem Kühlbetrieb und dem Heizbetrieb sowie eine Primärseite eines dritten Wärmetauschers (16) umfasst, der im Kühlbetrieb als Verdampfer und im Heizbetrieb als Kondensator arbeitet, und – einen Sekundärkältekreislauf (2) aufweist, der die Sekundärseite des dritten Wärmetauschers (16) und den zweiten Wärmetauscher (12) umfasst, – wobei zwischen einem Kältefluidauslass auf der Sekundärseite des dritten Wärmetauschers (16) und einem Kältefluideinlass des zweiten Wärmetauschers (12) eine zuschaltbare elektrische Heizeinrichtung zum Aufheizen eines Kühlmittelzuflusses für den zweiten Wärmetauscher (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016216104-A1 (DE)
Title: Verschmutzungsschutz für eine Küchenmaschine
Inventor: DECMAN IGOR
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Schmutzschutzkragen (10) dient dem Schutz einer Einstecköffnung einer Küchenmaschine für ein Bearbeitungswerkzeug (100, 200). Er ist mindestens in einem Abschnitt trichterartig ausgebildet und dazu eingerichtet, eine Antriebsstange (30, 30‘) des Bearbeitungswerkzeugs verdreh- und/oder verschwenkbar zu umgeben. Ein erfindungsgemäßes Bearbeitungswerkzeug (100, 200) für eine Küchenmaschine umfasst eine Antriebsstange 30, 30‘ und einen Schmutzschutzkragen (10). Eine erfindungsgemäße Küchenmaschine (1) umfasst mindestens ein Bearbeitungswerkzeug (100, 200) und eine Einstecköffnung (2) für das mindestens eine Bearbeitungswerkzeug.
Patent DE-102016219037-A1 (DE)
Title: Additives Fertigungsverfahren
Inventor: KOCH RAPHAEL
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Additives Fertigungsverfahren. Um ein effizientes additives Fertigungsverfahren zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass – ein Objekt (20) gefertigt wird, indem in einem Fertigungsbereich (1.1) metallisches Pulver (4) durch eine Auftragvorrichtung (3) schichtweise auf einen Basiskörper (19) entlang einer Aufbaufläche (A) aufgetragen wird, bereichsweise durch einen Laserstrahl (11) aufgeschmolzen wird und erstarrt, während wenigstens ein Endlosförderer (2) den Basiskörper (19) mit dem Objekt (20) entlang einer Transportrichtung (T) von der Aufbaufläche (A) fort transportiert, und – der wenigstens eine Endlosförderer (2) den Basiskörper (19) mit dem fertigen Objekt (20) weiter zu einem Abnahmebereich (1.2) transportiert, wo wenigstens das Objekt (20) vom Endlosförderer (2) abgenommen wird, – wobei Stützstrukturen (22) am Objekt (20) erzeugt werden, die mit dem Basiskörper (19) verbunden sind und nach Erreichen des Abnahmebereichs (1.2) entfernt werden.
Patent DE-102016219421-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Zugentlastung für ein Kabel
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein elektronisches Erzeugnis, welches ein Kabel (7) für einen elektrischen Anschluss aufweist, wobei das Gehäuse (1) ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (3) umfasst, sowie eine Zugentlastung (4) für das Kabel (7) aufweist, welche aus einer ersten Klemmbacke (5) und einer zweiten Klemmbacke (6) zwischen denen das Kabel (7) geführt ist, gebildet ist, und wobei die Zugentlastung (4) derart ausgebaut ist, dass beim Zusammenbau der Gehäuseteile (1, 2) die beiden Klemmbacken (5, 6) relativ zueinander bewegt werden, um das Kabel (7) zu klemmen, wobei das erste Gehäuseteil (2) in einer Seitenwand (20) eine Öffnung zur Durchführung des Kabels (7) oder eine Schnittstelle (8) zum Anschließen des Kabels (7) aufweist, dass das zweite Gehäuseteil (3) einen Abschnitt (30) aufweist, welcher über die Seitenwand (20) des ersten Gehäuseteils (2) mit der Kabeldurchführungsöffnung hinausragt und an welchem die erste Klemmbacke (5) befestigt ist.
Patent DE-102016221766-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigepaneel und dieses enthaltende Anzeigeeinrichtung
Inventor: WU XIAOXIAO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-11-07
Abstract: Es sind ein Arraysubstrat und ein Anzeigepaneel und eine Anzeigeeinrichtung, die dieses enthält, offenbart. Eine Ausführungsform des Arraysubstrats umfasst ein Anzeigegebiet und ein Nicht-Anzeigegebiet. Das Nicht-Anzeigegebiet weist auf: ein Basissubstrat; und eine erste Metallschicht, eine zweite Metallschicht und eine dritte Metallschicht, die in einer Richtung senkrecht zu dem Basissubstrat angeordnet sind. In dem Nicht-Anzeigegebiet sind ein Transistor und eine Metallleitung angeordnet. Eine Gate-Elektrode des Transistors liegt in der ersten Metallschicht. Eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode des Transistors liegen in der zweiten Metallschicht. Die Metallleitung liegt in der dritten Metallschicht. Die senkrechte Projektion des Transistors auf das Basissubstrat überlappt zumindest teilweise die senkrechte Projektion der Metallleitung auf das Basissubstrat.
Patent DE-102016222987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen der Kontur des Ballens einer Walze
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B24B51/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen der Kontur des Ballens 110 einer Walze 100, insbesondere einer Walze mit Walzenkontur mit steilem Kurvenverlauf in einem Walzgerüst zum Walzen von Metallband, aufweisend folgende Schritte: Vorgeben einer Sollkontur für den Ballen 110 der Walze und Schleifen der Kontur des Ballens 110 durch Führen eines Schleifsteins 200 entlang einer Schleifsteinbahn D(x). Um Schleiffehler und Schleifzeiten zu reduzieren, sieht das Verfahren erfindungsgemäß weiterhin folgende Schritte vor: Ermitteln eines Schleiffehlers e bzw. Schleiffehlerfunktion E(x) zumindest über einzelnen Längenabschnitten des Ballens 110 in axialer Richtung x; Berechnen einer Korrekturkurve C(x) zumindest über den einzelnen Längenabschnitten des Ballens 110 in axialer Richtung x, wobei die Korrekturkurve C(x) den ermittelten Schleiffehler e vermeidet; und Berechnen der Schleifsteinbahn D(x) zum Führen des Schleifsteins 200 durch Überlagern der Sollkontur A(x)+B(x) für den Ballen 110 mit der Korrekturkurve C(x).
Patent DE-102016223313-A1 (DE)
Title: Druckabbauvorrichtung
Inventor: CHANG CHIH
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-11-24
Abstract: Eine Druckabbauvorrichtung beinhaltet eine Ventilbasis, ein erstes Ventil, ein flexibles Element und eine obere Abdeckung. Die Ventilbasis hat eine Druckkammer und eine Ausgaskammer. Die obere und die untere Oberfläche der Druckkammer haben einen Durchlass bzw. eine erste Ventilöffnung. Das erste Ventil befindet sich in der Druckkammer und bedeckt die erste Ventilöffnung. Das flexible Element ist an der Ventilbasis angeordnet und hat ein Druckabbauventil und eine erste Ausgasöffnung, das Druckabbauventil bedeckt den Durchlass und die erste Ausgasöffnung ist mit der Ausgaskammer verbunden. Ein erster Ausgaskanal ist zumindest an dem flexiblen Element ausgebildet und verbindet die Druckkammer mit dem Äußeren der Ventilbasis. Die obere Abdeckung ist an dem flexiblen Element angeordnet und hat eine erste Druckabbauöffnung und eine zweite Ausgasöffnung.
Patent DE-102016224015-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: KAMPHAUS THORSTEN
IPC: B29C70/06
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (1) aus mindestens einem Halbzeug aus einem endlosfaserverstärkten Kunststoff, dem im Spritzgussverfahren in einem Spritzgusswerkzeug (10) Funktionselemente wie Verstärkungsrippen (8), Lageraugen, Schraubenpfeifen etc. angespritzt werden, wobei zuerst aus dem mindestens einen Halbzeug ein Zwischenbauteil erzeugt wird, das einen Innenraum (5) umschließt und das dann in das Spritzgusswerkzeug (10) eingelegt wird. Um beim Anspritzen der Funktionselemente zu verhindern, dass der Innenraum (5) kollabiert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass vor dem Anspritzen der Funktionselemente aus einem thermoplastischen Kunststoff in dem Innenraum (5) des Zwischenbauteils ein Überdruck erzeugt wird.
Patent DE-102016224661-A1 (DE)
Title: Heizsystem und Verfahren zum Betrieb eines Heizsystems
Inventor: MUELLER NICLAS
IPC: F24D11/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Heizsystem zur Bereitstellung von Wärmeenergie mit einer Wärmepumpe (12a; 12b; 12c), welche zu einer Erzeugung einer Wärmeenergie vorgesehen ist, mit zumindest einer Speichereinheit (14a; 14b; 14c) zur Speicherung der Wärmeenergie, wobei die Speichereinheit (14a; 14b; 14c) zumindest eine erste Speicherzone (16a; 16b; 16c) und eine zweite Speicherzone (18a; 18b; 18c) umfasst, und mit zumindest einer Speicherbeladeeinheit (20a; 20b; 20c), die fluidtechnisch mit der ersten Speicherzone (16a; 16b; 16c) und der zweiten Speicherzone (18a; 18b; 18c) verbunden ist und die dazu vorgesehen ist, die Speichereinheit (14a; 14b; 14c) mit der von der Wärmepumpe (12a; 12b; 12c) erzeugten Wärmeenergie zu beladen.
 Es wird vorgeschlagen, dass sowohl die erste Speicherzone (16a; 16b; 16c) als auch die zweite Speicherzone (18a; 18b; 18c) der Speichereinheit (14a; 14b; 14c) mittels der Speicherbeladeeinheit (20a; 20b; 20c) mit der von der Wärmepumpe (12a; 12b; 12c) erzeugten Wärmeenergie beladbar ist.
Patent DE-102016225626-A1 (DE)
Title: Dämpfersystem für die Radaufhängung eines Fahrzeugs, Verfahren zum Betrieb eines Dämpfersystems und Fahrzeug mit einem Dämpfersystem
Inventor: MUNZINGER NATHAN
IPC: B60G17/018
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfersystem für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Dämpfersystems und ein Fahrzeug mit einem Dämpfersystem, wobei das Dämpfersystem eine Dämpfungseinrichtung mit einstellbarer Dämpferkraft (F) zur Dämpfung von Schwingungen einer ungedämpften Masse gegenüber einer gedämpften Masse, eine Dämpferkraftverstelleinrichtung zur Einstellung und/oder Erzeugung der Dämpferkraft (F) und eine Entlastungseinrichtung zur Entlastung der Dämpferkraftverstelleinrichtung aufweist, wobei das Dämpfersystem dazu eingerichtet ist, bei Überschreiten wenigstens einer definierten Relativgeschwindigkeit zwischen der ungedämpften Masse und der gedämpften Masse mittels der Entlastungseinrichtung den ersten Lastpfad zu unterbrechen und/oder die auf das Dämpfersystem aufgebrachte Last zumindest teilweise zu dissipieren und/oder die auf das Dämpfersystem aufgebrachte Last zumindest teilweise über einen Bypass-Pfad abzuleiten.
Patent DE-102017000401-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KORNHAAS MICHAEL
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlusssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit:einer ersten Verschlussanordnung mit wenigstens einem ersten verstellbaren Verschlusselement (10, 11) mit einem ersten Stellweg (α+β) zwischen einer ersten undeiner zweiten Stellung;einer zweiten Verschlussanordnung mit wenigstens einem zweiten verstellbaren Verschlusselement (20, 21) mit einem zweiten Stellweg (γ) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung; undeinem Verschlussanordnungs-Koppelmittel (13, 23) zum Koppeln der ersten und zweiten Verschlussanordnung miteinander derart, dass das zweite Verschlusselement (20, 21) bei einer Verstellung des ersten Verschlusselements (10, 11) über einen ersten Abschnitt (α) des ersten Stellwegs (α+β) nicht oder über einen ersten Abschnitt des zweiten Stellwegs,der kleiner als der erste Abschnitt (α) des ersten Stellwegs (α+β) ist, undbei einer Verstellung des ersten Verschlusselements (10, 11) über einen zweiten Abschnitt (β) des ersten Stellwegs (α+β) über einen zweiten Abschnitt (γ) des zweiten Stellwegs verstellt wird.
Patent DE-102017001764-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank mit einer Versteifungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: LICHY MATHIAS
IPC: B60K15/077
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (12) mit mindestens einer Versteifungseinrichtung (14) zum Versteifen des Kraftstofftanks (12), die mindestens eine Versteifungseinrichtung aufweisend ein als Strebe ausgestaltetes Stützelement (24), und zwei in Richtung einer Längsachse (L) des Stützelements (24) entgegen gesetzt liegende Verbindungsbereiche (32) zum Verbinden des Stützelements (24) mit einer Innenwand des Kraftstofftanks (12). Das Stützelement (24) weist dabei einen ersten Stützbereich und einen weiteren Stützbereich auf, die in Bezug auf die Längsachse (L) hintereinander angeordnet sind. Der erste Stützbereich hat in Bezug auf die Längsachse (L) einen dreh-symmetrischen Querschnitt, der bei Drehen um die Längsachse (L) um einen ersten Drehwinkel auf sich selbst abgebildet wird. Der weitere Stützbereich in Bezug auf die Längsachse (L) einen dreh-symmetrischen Querschnitt hat, der bei Drehen um die Längsachse (L) um einen zweiten, von dem ersten Drehwinkel unterschiedlichen Drehwinkel auf sich selbst abgebildet wird.
Patent DE-102017001873-A1 (DE)
Title: Fitnesstrainingsgerät
Inventor: ADAM HORST
IPC: A63B22/12
Filed: 2017-02-27
Abstract: Fitnessgerät, das einen Rahmen, eine zentrale Walze oder ein zentrales Rad, das vorzugsweise mit einem Widerstand belastbar ist und eine Handkurbel, die mit dieser zentralen Walze oder diesem zentralen Rad über eine Achse, an der eine Kraftübertragungsvorrichtung angreift, verbunden ist und eine Fußkurbel, die mit dieser zentralen Walze oder diesem zentralen Rad über eine Achse, an der eine Kraftübertragungsvorrichtung angreift, verbunden ist, aufweist, wobei das Fitnessgerät eine Sitzgelegenheit aufweist, die verstellbar und/oder entfernbar ist.
Patent DE-102017002697-A1 (DE)
Title: Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: G11B33/00
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien besteht aus einem Gehäuse (1) mit einer Vielzahl von Steckplätzen (2) für unterschiedliche USB - Speichermedien (2A) und einer Vielzahl von Steckplätzen (3) für unterschiedliche Speicherkartengrößen (3A), Display (4), Eingabevorrichtung (5), Batteriefach (6), Netzteil (7), Steuereinheit (8), PC - Anschluss (9), Haube (10), Mikrofon (11), Leuchtdioden (12), Lautsprecher (13), Sprachknopf (14), Anschluss für Zusatzmodule (15), Bluetoothvorrichtung und/oder W-LAN Funktion (16), Ein/Aus-Schalter (17), Positionsmarkierungen (18), Sprachsteuerung (19) und Speichersystem (20).In der Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien, kann eine Vielzahl von unterschiedlichen USB - Speichermedien und/oder eine Vielzahl von unterschiedlichen Speicherkarten sowie CD's oder DVD's eingelagert, entnommen und archiviert werden. Mittels der Sprachsteuerung (19), Positionsmarkierungen (18) und den Leuchtdioden (12) können auch Hör- oder Sehbehinderte die Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien erleichtert bedienen.Mit dem integrierten EDV-System können Daten manuell bearbeitet werden. Durch die Bluetoothvorrichtung und/oder W-LAN Funktion (16) ist es möglich, die Archivierungs- und Aufbewahrungsvorrichtung für unterschiedliche Speichermedien auch mit einem Smartphone oder PC zu bedienen. Die Lagerkapazität läst sich durch Erweiterungs- oder Zusatzmodule erhöhen.
Patent DE-102017004910-A1 (DE)
Title: Malerabstaubbürste
Inventor: KERN INGO
IPC: A46B15/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Malerabstaubbürste mit einem Stiel (1) und mit in einem Endbereich (7) des Stiels (1) befindlichen Borsten (2), wobei die Borsten (2) in einen Borstenhalter (3) eingelassen sind und der Borstenhalter (3) mit dem Endbereich (7) des Stiels (1) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102017007008-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zum Prüfen und/oder Einstellen einer bestimmungsgemäßen Einbaulage eines Querlenkers in einem Fahrzeug
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: G01M17/04
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen und/oder Einstellen einer bestimmungsgemäßen Einbaulage eines Querlenkers in einem Fahrzeug, mit einem Grundkörper (3), und einem mit dem Grundkörper (3) entlang einer Prüfrichtung relativ zu dem Grundkörper (3) verlagerbar verbundenen Prüfelement (5). Dabei ist vorgesehen, dass das Prüfelement (5) in eine Prüfstellung vorgespannt ist, wobei an dem Grundkörper (3) ein erstes Anlageelement (9) zur Anlage des Grundkörpers (3) an einem ersten Prüfobjekt angeordnet ist, und wobei an dem Prüfelement (5) ein zweites Anlageelement (11) zur Anlage des Prüfelements (5) an einem zweiten, von dem ersten Prüfobjekt verschiedenen Prüfobjekt angeordnet ist.
Patent DE-102017007391-A1 (DE)
Title: Regalfach für ein Regal
Inventor: BROEHL YASMIN SASKIA
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regalfach (2, 3, 14) für ein Regal, insbesondere in einem Kraftwagen, mit einem Regalfachboden (4). Um die Masse des Regalfachs besonders gering zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Regalfach (2, 3, 14) zumindest teilweise aus einem EPP-Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102017010482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung von Kartendaten
Inventor: RICHTER LARS
IPC: G01C21/32
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung von Kartendaten für Navigationssysteme (8), wozu Kartenabschnitte (12) festgelegt werden, wonach einzelne der Kartenabschnitte (12) identifiziert und für die identifizierten Kartenabschnitte (12) Aktualisierungen bei einem Backendserver (7) abgerufen werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikation der Kartenabschnitte (12) in der Art erfolgt, dass Kartenabschnitte (12) identifiziert werden, welche innerhalb eines automatisch festgelegten Bereichs (15) liegen, welcher größer als der auf einem Bildschirm des Navigationsgeräts (8) angezeigte Ausschnitt (14) ist.
Patent DE-102017100589-A1 (DE)
Title: Kettenschutz für ein Elektrofahrrad
Inventor: TAVARES MIRANDA JOÃO FILIPE
IPC: B62M9/16
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Kettenschutz (10) für ein Elektrofahrrad mit einem Elektromotor mit einem Motorgehäuse (12). Der Kettenschutz (10) weist Mittel auf, um ihn an dem Motorgehäuse (12) zu befestigen, so dass der Kettenschutz (10) einen Teil der Kette auf einem von dem Elektromotor angetriebenen Zahnrad (16) bedeckt.Aufgabe der Erfindung ist es einen Kettenschutz zur Verfügung zu stellen, der in einfacher Weise montiert und demontiert werden kann.Dazu weist der Kettenschutz (10) zwei Seitenabschnitte (22, 24) auf, welche sich im Abstand und parallel zueinander zumindest über einen Ringabschnitt (26) erstrecken, der einem Teil des Bereichs entspricht, in dem das Zahnrad (16) in Eingriff mit der Kette steht, und dass der Kettenschutz (10) mindestens einen Umfangsabschnitt (28a, 28b, 28c) aufweist, der sich zwischen den beiden Seitenabschnitten (22, 24) derart erstreckt, dass zwischen den beiden Seitenabschnitten (22, 24) ein Spalt (30) zur Aufnahme der Kette ausgebildet ist.
Patent DE-102017100848-A1 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus für einen Deckel in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: BECK MAXIMILIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ein Öffnungsmechanismus (1) für einen Deckel (D) in einem Fahrzeuginnenraum (I) weist eine erste Nockenscheibe (2) und eine zweite Nockenscheibe (3), die auf eine festen Drehachse (4) drehbar angeordnet sind, eine erste Drehfeder (5), die auf die Drehachse (4) aufgesteckt ist und mit der ersten Nockenscheibe verbunden ist, und eine zweite Drehfeder (7), die auf die Drehachse (4) aufgesteckt ist und mit der zweiten Nockenscheibe verbunden ist, auf, wobei die erste Nockenscheibe (2) den Deckel (D) zwischen einer Schließposition (α0) und einer ersten Öffnungsposition (α1) in die erste Öffnungsposition drückt und die zweite Nockenscheibe (3) den Deckel (D) von der ersten Öffnungsposition bis zu einer zweiten Öffnungsposition (α2) in die erste Öffnungsposition drückt und wobei der Deckel (D) in seiner ersten Öffnungsposition eine stabile Lage einnimmt. Eine Interieurkomponente (M) eines Fahrzeugs (P) weist einen Fachkörper (K), der ein Fach (F) bildet, einen Deckel (D) zum Abdecken des Fachs (F) und den Öffnungsmechanismus (1) auf. Ein Fahrzeug weist eine Interieurkomponente auf.
Patent DE-102017102437-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) für eine Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden mit einem Spleißprisma (23), das einen pneumatisch beaufschlagbaren Spleißkanal (34) mit zwei Spleißkanalkammern (17,18) aufweist, deren Achsen (26, 27) in axialer Richtung gegeneinander versetzt angeordnet sind.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spleißkanalkammern (17, 18) jeweils eine kegelförmige Ausbildung aufweisen.