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Patent DE-102016218936-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses, System zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses und Anordnung mit einem solchen System und einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIEMEYER JENS
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses, wobei das System (1) angefahren wird mit folgenden Schritten in der angegebenen zeitlichen Reihenfolge:- Fördern eines Arbeitsmediums entlang eines Arbeitsmedienkreislauf (7) unter Umgehung einer Expansionseinrichtung (13);- Aufheizen des Arbeitsmediums in einem Verdampfer (11) des Arbeitsmedienkreislaufs (7);- Öffnen einer ersten Fluidverbindung (26) zwischen einer Abtrenneinrichtung (25) zum Abtrennen von flüssigem Schmiermittel von dampfförmigem Arbeitsmedium und einem Sammelbehälter (27) für flüssiges Schmiermittel, wenn ein Druck und/oder eine Temperatur in dem Arbeitsmedienkreislauf (7) stromabwärts des Verdampfers (11) in einem ersten vorbestimmten Bereich liegt/liegen;- Reinigen des Schmiermittels durch Spülen des Sammelbehälters (27) in den Arbeitsmedienkreislauf (7) über eine zweite Fluidverbindung (29) zwischen dem Sammelbehälter (27) und dem Arbeitsmedienkreislauf (7);- Sperren der zweiten Fluidverbindung (29), wenna) der Sammelbehälter (27) vollständig entleert ist, und/oderb) der Druck und/oder die Temperatur in dem Arbeitsmedienkreislauf (7) stromabwärts des Verdampfers (11) in einem zweiten vorbestimmten Bereich liegt/liegen;- Schmieren der Expansionseinrichtung (13) aus dem Sammelbehälter (27);- Beenden des Umgehens der Expansionseinrichtung (13) und Beaufschlagen der Expansionseinrichtung (13) mit Arbeitsmedium, und- Hochfahren der Expansionseinrichtung (13) auf eine vorbestimmte Solldrehzahl.
Patent DE-102016223302-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LINDNER MARKO
IPC: F01M13/00
Filed: 2016-11-24
Granted: 2020-12-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Pumpsystem, das eine in dem Kraftfahrzeug angeordnete Pumpe (16) aufweist, die als Pumpenkomponenten ein Gehäuse (18) für mindestens ein in dem Kraftfahrzeug zu förderndes Fluid und ein Verdrängerelement (20) umfasst, wobei das Verdrängerelement (20) dazu ausgebildet ist, sich relativ zu dem Gehäuse (18) zu bewegen und ein Volumen eines von dem Gehäuse (18) und dem Verdrängerelement (20) umschlossenen Pumpenraums zu verändern, wobei das Kraftfahrzeug als Kraftfahrzeugkomponenten einen Motor (4) und ein tragendes Teil (6, 8, 10) umfasst, wobei die Pumpe (16) in dem Kraftfahrzeug zwischen den beiden Kraftfahrzeugkomponenten angeordnet und mit diesen jeweils verbunden ist, wobei eine erste der beiden Pumpenkomponenten mit einer ersten der beiden Kraftfahrzeugkomponenten und eine zweite der beiden Pumpenkomponenten mit einer zweiten der beiden Kraftfahrzeugkomponenten verbunden ist, wobei eine relative Bewegung des Motors (4) zu dem tragenden Teil (6, 8, 10) bei einem Betrieb des Motors (4) in eine relative Bewegung des Verdrängerelements (20) zu dem Gehäuse (18) übertragbar ist, wodurch mit der Pumpe (16) das mindestens eine Fluid förderbar ist.
Patent DE-102017110732-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs und zum Austragen des gemischten Knochenzementteigs sowie Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61F2/46
Filed: 2017-05-17
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs (54) aus einer Monomerflüssigkeit (4) und einem Zementpulver (5) als Ausgangskomponenten des Knochenzementteigs (54) und zum Austragen des gemischten Knochenzementteigs (54), die Vorrichtung aufweisendeine Kartusche (1) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei der Innenraum der Kartusche (1) an einer Vorderseite bis auf eine Austragsöffnung zum Austreiben des Knochenzementteigs (54) verschlossen ist, wobei im Innenraum der Kartusche (1) ein in Richtung der Austragsöffnung drückbarer Austragskolben (7) angeordnet ist und wobei das Zementpulver (5) im Innenraum der Kartusche (1) zwischen der Austragsöffnung und dem Austragskolben (7) angeordnet ist, wobeian einer der Austragsöffnung zugewandten Vorderseite des Austragskolbens (7) ein Hohlzylinder (9) angeordnet ist, wobei der Hohlzylinder (9) an seiner der Austragsöffnung zugewandten Vorderseite offen ist und sich von der Vorderseite des Austragskolbens (7) zumindest 3 mm in den Innenraum der Kartusche (1) erstreckt, wobeider Hohlzylinder (9) eine weitere Bewegung des Austragskolbens (7) in Richtung der Vorderseite der Kartusche (1) blockiert, wenn die Vorderseite des Hohlzylinders (9) an der Vorderseite des Innenraums der Kartusche (1) anliegt, so dass der Austragskolben (7) von der Vorderseite des Innenraums der Kartusche (1) beabstandet ist und ein Totvolumen in dem Innenraum der Kartusche (1) verbleibt.
Patent DE-102017115158-B4 (DE)
Title: Gefäß mit einem Hohlraum zur Aufnahme und Lagerung einer Flüssigkeit und/oder eines Feststoffes
Inventor: TRITSCHLER FABIAN
IPC: A47G19/24
Filed: 2017-07-06
Granted: 2022-11-24
Abstract: Gefäß (1, 100), insbesondere Trinkgefäß, mit einem Hohlraum (2) zur Aufnahme und Lagerung einer Flüssigkeit und/oder eines Feststoffes, insbesondere eines Pulvers, wobei das Gefäß (1, 100) an einer Außenseite (3) einer Gefäßwandung (4) wenigstens eine Kupplungsstelle (5, 6) aufweist, die derart eingerichtet ist, dass mit wenigstens einer korrespondierenden Kupplungsstelle (5, 6) eines baugleichen Gefäßes eine Ankupplung möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Steckverbindung ausgestaltete horizontale Kupplungsstelle (6) mehrere an einer lateralen Außenseite (10) der Gefäßwandung (4) angeordnete Kupplungselemente (14) und mehrere an der lateralen Außenseite (10) angeordnete zu den Kupplungselementen (14) korrespondierende Gegenkupplungselemente (17) aufweist, wobei die Kupplungselemente (14) als Rippen (16) und die Gegenkupplungselemente (17) als Aufnahmeräume (19) ausgestaltet sind, sodass in zusammengestecktem Zustand zweier Gefäße (1, 100) eine Rippe (16) eines Gefäßes (1, 100) in den Aufnahmeraum (19) eines weiteren Gefäßes (1, 100) eingreift und so eine kraftschlüssige Kupplung der Gefäße (1, 100) in einer horizontalen Ebene ermöglicht wird, sodass mit mehreren Gefäßen (1, 100) komplexe Aufbauten mit freitragenden Armen gebildet werden können.
Patent DE-102017128316-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats und Metall-Keramik-Substrat
Inventor: ENGEL MAXIMILIAN
IPC: B32B15/04
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats umfassend:- Bereitstellen einer ersten Metallschicht (11) und einer zweiten Metallschicht (12)- Verbinden der ersten Metallschicht (11) und der zweiten Metallschicht (12) zur Bildung des Metallhalbzeugs (2), wobei zeitlich vor dem Verbinden der ersten Metallschicht (11) mit der zweiten Metallschicht (12) mittels unterschiedlicher Temperaturbehandlungen ein Kornwachstum in der ersten Metallschicht (11) und/oder der zweiten Metallschicht (12) derart initiiert wird, dass sich im gefertigten Metall-Keramik-Substrat eine erste Korngröße in der ersten Metallschicht (11) von einer zweiten Korngröße in der zweiten Metallschicht (12) unterscheidet.
Patent DE-102017130631-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einem relativ kleinen ersten Massekörper
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-12-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Gurtstraffer für einen Gurtaufroller, mit einem Rohr (1) und einem Strafferantriebsrad, wobei in dem Rohr (1) ein pyrotechnischer Gasgenerator, ein Kolben (3) und mindestens zwei in einem Rohr (1) bewegliche kugelförmige Massekörper (4, 6) angeordnet sind, wobei die mindestens zwei kugelförmigen Massekörper (4, 6) durch den von dem Gasgenerator erzeugbaren und auf den zwischen dem Gasgenerator und einem kugelförmigen Massekörper (4) angeordneten Kolben (3) wirkenden Druck antreibbar sind und bei Austritt aus dem Rohr (1) kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad in Eingriff bringbar sind und so eine Gurtwelle des Gurtaufrollers in eine einen Sicherheitsgurt aufwickelnden Straffrichtung antreibt, wobei ein erster kugelförmiger Massekörper (4) unmittelbar benachbart zu dem Kolben (3) angeordnet ist und einen ersten Durchmesser (5) aufweist und der Kolben (3) auf einer dem ersten kugelförmigen Massekörper (4) zugewandten Seite an die Form des ersten kugelförmigen Massekörpers (4) zumindest teilweise angepasst ist, wozu der Kolben (3) auf seiner dem ersten kugelförmigen Massekörper (4) zugewandten Stirnseite einen kalottenförmigen Abschnitt aufweist, dessen Krümmungsradius dem Radius des ersten kugelförmigen Massekörpers (4) entspricht, dadurch gekennzeichnet, das der erste Durchmesser (5) des ersten Massekörpers (4) geringer ist als ein Durchmesser eines kugelförmigen Massekörpers mit einem maximalen Durchmesser.
Patent DE-102017200498-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsdose und Kabelbaum
Inventor: TSUBOUCHI TATSUYA
IPC: H02G3/16
Filed: 2017-01-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Elektrische Verbindungsdose (1), die umfasst:ein Gehäuse (10) mit einer Gehäusekammer (20), in der eine elektronische Komponente (100) aufgenommen wird und aus der Elektrodrähte (150) nach außen herausgeführt werden, wenn die Elektrodrähte (150) elektrisch mit der elektronischen Komponente (100) verbunden werden, undwenigstens einen Haltemechanismus, der zwischen einer Haltewand (21), die eine aus einer Vielzahl von Wänden der Gehäusekammer (20) ist, und der elektronischen Komponente (100) oder einem Halteglied (30) der elektronischen Komponente (100) vorgesehen ist und dafür sorgt, dass die Gehäusekammer (20) die elektronische Komponente (100) oder das Halteglied (30) hält, wobeidas Gehäuse (10) Öffnungen (11a, 11b) an beiden Enden aufweist und eine Hauptkomponente (11) umfasst, in der wenigstens eine mit den entsprechenden Öffnungen (11a, 11b) verbundene Gehäusekammer (20) ausgebildet ist,die Haltewand (21) zu der Seite der Gehäusekammer (20) gekrümmt wird im Vergleich zu dem aufgenommenen Zustand der elektronischen Komponente (100), in dem der Haltemechanismus die elektronische Komponente (100) oder das Halteglied (30) in der Gehäusekammer (20) hält,erste und zweite Verbindungswände (22,23), die mit der Haltewand (21) verbunden sind, innerhalb der Wände der Gehäusekammer (20) an Verbindungsteilen mit der Haltewand (21) zu der Seite der Gehäusekammer (20) geneigt oder gekrümmt werden im Vergleich zu dem aufgenommenen Zustand der elektronischen Komponente (100), unddie Krümmungsgröße der Haltewand (21) der Stärke entspricht, mit der die Haltewand (21) die elektronische Komponente (100) oder das Halteglied (30) gegen eine gegenüberliegende Wand (24) gegenüber der Haltewand (21) innerhalb der Wände der Gehäusekammer (20) drücken kann, wenn sich die elektronische Komponente (100) in dem aufgenommenen Zustand befindet.
Patent DE-102017214938-B4 (DE)
Title: Elektronische Parkbremse
Inventor: LEE Hyon-Jang
IPC: F16D125/40
Filed: 2017-08-25
Granted: 2020-09-03
Abstract: Elektronische Parkbremse (100), die mit einem Betätigungshebel versehen ist, der konfiguriert ist zum Stützen eines ersten und eines zweiten Bremsschuhs, die auf beiden Seiten innerhalb einer Trommel installiert sind, und zum Schieben des ersten und des zweiten Bremsschuhs zu einer inneren Oberfläche der Trommel hin, wenn ein Schwenkhebel (170) gezogen wird, und elektronisch aktiviert wird zum Betätigen des Schwenkhebels (170), um die Trommel zu bremsen, welche elektronische Parkbremse (100) aufweist:ein an einem Fahrzeugkörper befestigtes Gehäuse (110);einen Aktuator (120), der an dem Gehäuse (110) installiert und konfiguriert ist zum Erzeugen einer Antriebskraft zum Bremsen;eine Energieumwandlungseinheit (130) mit einem Mutterteil (133), das konfiguriert ist, durch Empfangen der Antriebskraft von dem Aktuator (120) gedreht zu werden, und ein Spindelteil (134), das mit dem Mutterteil (133) schraubgekoppelt ist, um eine geradlinige Bewegung zu ermöglichen; undeinen Parkstangenkörper (150), der konfiguriert ist, gemäß einer hin- und hergehenden linearen Bewegung des Spindelteils (134) bewegt zu werden, die Parkbremse zu betätigen und eine Betätigung der Parkbremse freizugeben, und der mit einem Ende von einer Seite des Spindelteils (134) verbunden ist,wobei der Parkstangenkörper (150) eine vorbestimmte Länge hat und aus einem einzigen Stahlstangenkörper vom integrierten Typ gebildet ist, um das Auftreten einer Biegeverformung zu verhindern,wobei die elektronische Parkbremse (100) eine Staubabdeckung (160) aufweist, die konfiguriert ist, ein Eindringen von Fremdmaterialien zwischen dem Parkstangenkörper (150) und der Energieumwandlungseinheit (130) zu verhindern, wobei die Staubabdeckung (160) enthält:eine erste Staubabdeckung (261), die auf einer Einlassseite eines Durchgangslochs (113) des Gehäuses (110) derart installiert ist, dass ein Eindringen von Fremdmaterialien in das Gehäuse (110) verhindert wird, und die vorgesehen ist zum Umgeben einer äußeren Umfangsfläche eines Bereichs des Parkstangenkörpers (150), wobei das Durchgangsloch (113) in einer Bewegungsrichtung des Spindelteils (134) gebildet ist;dadurch gekennzeichnet,dass die Staubabdeckung (160) eine zweite Staubabdeckung (265) enthält, die installiert ist, um die erste Staubabdeckung (261) zu umgeben.
Patent DE-102018126909-B4 (DE)
Title: Energiesammler zur Gewinnung elektrischer Energie bei zeitlich veränderbaren Magnetfeldern
Inventor: HOFFMANN DANIEL
IPC: H02N2/18
Filed: 2018-10-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: System umfassendi. einen Magnetresonanztomographen, wobei der Magnetresonanztomograph dazu eingerichtet ist, während einer Magnetresonanztomographie ein statisches Magnetfeld, ein sich zeitlich änderndes magnetisches Gradientenfeld und/oder ein Hochfrequenzmagnetfeld zu erzeugen undii. einen Energiesammler (1) zur Gewinnung elektrischer Energie bei zeitlich veränderbaren Magnetfelder während der Magnetresonanztomographie umfassenda. ein Koppelelement (3) für ein sich zeitlich änderndes magnetisches Gradientenfeldb. ein Gehäuse (11) undc. einen elektromechanischen Wandler (5) dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (3) aus einem elektrisch leitfähigen Material gefertigt ist und über den elektromechanischen Wandler (5) mit dem Gehäuse (11) schwingfähig verbunden ist, wobei das Koppelelement dazu eingerichtet ist, dass während der Magnetresonanztomographie ein sich zeitlich änderndes magnetisches Gradientenfeld Wirbelströme in dessen Oberfläche induziert, welche bei Überlagerung eines statischen Magnetfeldes eine Krafteinwirkung erfahren, sodass ein sich zeitlich änderndes magnetisches Gradientenfeld das Koppelelement (3) bei Überlagerung mit einem statischen Magnetfeld zu einer Schwingung anregt und in dem Wandler (5) elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-102018133552-B4 (DE)
Title: Biegemaschine, Bearbeitungslinie und Verfahren zum Biegen
Inventor: SEIBERT FRIEDEMANN
IPC: B21D43/00
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Biegemaschine (100) mit entlang einer Biegelinie (A) angeordneten Biegewerkzeugen eingerichtet zum Biegen eines metallischen Werkstücks entlang der Biegelinie (A), mit- einem Manipulator (110) eingerichtet zur Bewegung des Werkstücks, der in einer Richtung (B) des Materialflusses der Werkstücke vor der Biegelinie (A) angeordnet ist,- einer Transportvorrichtung (112) zum Abtransport des bearbeiteten Werkstücks, die in der Richtung (B) des Materialflusses hinter der Biegelinie (A) angeordnet ist, wobei der Manipulator (110) und/oder die Transportvorrichtung (112) jeweils eine schwenkbare und/oder höhenverstellbare Werkstückauflage (120) aufweisen. dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückauflage (120) mehrere angetriebene Rollen (118) eingerichtet zur Unterstützung des Werkstücks aufweist.
Patent DE-102018205057-B4 (DE)
Title: Gestapelter nanosheet-feldeffekttransistor mit diodenisolation und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: ZANG HUI
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-04-04
Granted: 2022-12-15
Abstract: Struktur, umfassend:einen Schichtstapel mit einer ersten Halbleiterschicht (12), die einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, und einer zweiten Halbleiterschicht (10), die einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist,wobei die erste Halbleiterschicht (12) vertikal angeordnet ist, so dass ein erster pn-Übergang (11) mit der zweiten Halbleiterschicht (10) festgelegt wird;einen Feldeffekttransistor (50) auf der ersten Halbleiterschicht (12), wobei der Feldeffekttransistor (50) einen Fin (20) mit einer Mehrzahl von Nanosheet-Kanalschichten (16), die in einem vertikalen Stapel angeordnet sind, und eine Gatestruktur (42) umfasst, die um die Nanosheet-Kanalschichten (16) gewickelt ist,wobei der erste pn-Übergang (11) in einer vertikalen Ausrichtung zu der Gatestruktur (42) und den Nanosheet-Kanalschichten (16) angeordnet ist;einen ersten Grabenisolationsbereich (36), der sich durch die erste Halbleiterschicht (12) und den ersten pn-Übergang (11) erstreckt; undeinen zweiten Grabenisolationsbereich (36), der sich durch die erste Halbleiterschicht (12) und den ersten pn-Übergang (11) erstreckt, wobei der zweite Grabenisolationsbereich (36) von dem ersten Grabenisolationsbereich (36) horizontal beabstandet ist,wobei der erste pn-Übergang (11) horizontal zwischen dem ersten Grabenisolationsbereich (36) und dem zweiten Grabenisolationsbereich (36) angeordnet ist.
Patent DE-102019101955-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Universalwerkzeug
Inventor: CHEN CHIA-YI
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-01-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Zweistufiges Universalwerkzeug, miteinem Buchsenelement (1), das eine axiale Richtung (11) definiert und einen Steckabschnitt (12) und einen Verbindungsabschnitt (13) aufweist, wobei der Steckabschnitt (12) eine Aufnahmeausnehmung (14) besitzt, wobei die Innenwand der Aufnahmeausnehmung (14) mehrere axiale Vorsprünge (15) bildet, wobei einer der Vorsprünge (15) eine Einbuchtung (16) besitzt;einem Antriebselement (2), das einen polygonalen Kugelkopf (21) aufweist, wobei der polygonale Kugelkopf (21) mehrere Bogenflächen (211) besitzt, wobei der polygonale Kugelkopf (21) in die Aufnahmeausnehmung (14) gesteckt ist und die Bogenflächen (211) jeweils an einem Vorsprung (15) anliegen, wobei das Antriebselement (2) relativ zu dem Buchsenelement (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei der polygonale Kugelkopf (21) mit einem elastischen Arretierelement (22) versehen ist, wobei das elastische Arretierelement (22) im Normalzustand radial nach außen vorgespannt ist; undeinem Federelement (3), das zwischen dem Boden der Aufnahmeausnehmung (14) und dem polygonalen Kugelkopf (21) angeordnet ist, damit das Antriebselement (2) in Richtung der zweiten Position vorgespannt ist;wobei, wenn sich das Antriebselement (2) in der ersten Position befindet, das elastische Arretierlement (22) in die Einbuchtung (16) eingreift, wobei das Antriebselement (2) nicht um den polygonalen Kugelkopf (21) gegenüber dem Buchsenelement (1) schwenkbar ist, und wenn das Antriebselement (2) durch eine Außenkraft in Richtung auf die zweite Position bewegt wird, das elastische Arretierelement (22) die Einbuchtung (16) verlässt, wodurch das Antriebselement (2) um den polygonalen Kugelkopf (21) gegenüber dem Buchsenelement (1) schwenkbar ist.
Patent DE-102019102164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen einer flexiblen Leitung
Inventor: HÄUPLIK DOMINIC
IPC: H02G1/06
Filed: 2019-01-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 400 zum Einführen einer flexiblen Leitung 100 in eine Öffnung 201 eines Gehäuses 200, mit einem Greifelement 402, das eingerichtet ist, die flexible Leitung 100 zu greifen und entlang einer Längsrichtung der flexiblen Leitung 100 in die Öffnung 201 des Gehäuses 200 einzuführen; einem Führungselement 401, das eingerichtet ist, die flexible Leitung 100 zu führen; wobei das Greifelement 402 eingerichtet ist, beim Einführen der flexiblen Leitung 100 in die Öffnung 201 des Gehäuses 200 die flexible Leitung 100 durch das Führungselement 401 zu schieben. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung und ein Verfahren.
Patent DE-102019104723-B4 (DE)
Title: Schaltschrankanordnung mit einem Schaltschrank und mindestens einer Steckdosenleiste
Inventor: THIELMANN BODO
IPC: H02B1/32
Filed: 2019-02-25
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schaltschrankanordnung (1) mit mindestens einem Schaltschrank (2) und mindestens einer Steckdosenleiste (3), wobei die Steckdosenleiste (3) über einen Adapter (4) an einem Vertikalprofil (5) im Innern des Schaltschranks (2) festgelegt ist, wobei der Adapter (4) ein Einhängeadapter ist, der ein erstes Adapterteil (6) an dem Vertikalprofil (5) und ein zweites Adapterteil (7) an der Steckdosenleiste (3) aufweist, wobei die Steckdosenleiste (3) über das zweite Adapterteil (7) in das erste Adapterteil (6) an dem Vertikalprofil (5) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Adapterteil (6) an einer Befestigungsseite (15) für die Montage des ersten Adapterteils (6) an dem Vertikalprofil (5) mindestens ein Form- und/oder Raststück (16) aufweist, über das das erste Adapterteil (6) form- und/oder kraftschlüssig in einer Systemlochung (17) des Vertikalprofils (5) festgelegt ist, wobei das erste Adapterteil (6) gegenüber von dem Form- und/oder Raststück (16) eine Steckaufnahme (9) für das zweite Adapterteil (7) aufweist.
Patent DE-102019118565-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Fördern von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F23/00
Filed: 2019-07-09
Granted: 2022-07-21
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine (1) mit mindestens einem Werk (2) und/oder einer Auslage (4),wobei in dem oder allen Werken (2) und/oder der Auslage (4) Bogen jeweils durch ein Bogenfördersystem (7, 18) von einem Bogenführungszylinder (5) übernehmbar und in Bogenförderrichtung (BFR) auf einem Bogenförderweg förderbar sind,wobei unterhalb und entlang des Bogenförderweges ein im Bereich des Bogenführungszylinders (5) beginnendes Bogenleitelement (9) vorgesehen ist, wobei das Bogenleitelement (9) im zum Bogenführungszylinder (5) gewandten Bereich Kammfinger (10) aufweist undwobei sich bezüglich der Bogenförderrichtung (BFR) den Kammfingern (10) eine Entionisationseinrichtung (8) anschließt,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest die Kammfinger (10) des Bogenleitelementes (9) teilweise oder vollständig aus metallischem Material bestehen.
Patent DE-102019124449-B4 (DE)
Title: Abstandshalter
Inventor: KLÄMPFL ANDREAS
IPC: B60R9/10
Filed: 2019-09-11
Granted: 2023-02-16
Abstract: Abstandshalter (1) für einen für ein Kraftfahrzeug vorgesehenen Träger, mit einem Abstandselement (2), das an einem Ende eine trägerseitige Befestigungseinheit (3) und an seinem anderen Ende eine Ladeguthalterung (4) mit einem Rastband (6) zum Fixieren eines Ladeguts wie ein Zweirad aufweist, wobei ein Ende des Rastbands (6) an einem Gehäuse (12) der Ladeguthalterung befestigt ist und das andere Ende in einen Sperrklinkenmechanismus (7) der Ladeguthalterung (4) einführbar und arretierbar ist, sowie mit einem zwischen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) und der Ladeguthalterung (4) angeordneten Übertragungselement (9), das mittels eines in dem Gehäuse (12) der Ladeguthalterung (4) angeordneten Betätigungselements (10) zwischen einer Schließstellung, in der die trägerseitige Befestigungseinheit (3) geschlossen ist und einer Öffnungsstellung, in der die trägerseitige Befestigungseinheit (3) geöffnet ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (10) durch Verschwenken zwischen einer Verriegelungsstellung, in der ein Öffnen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) blockiert ist, und einer Entriegelungsstellung, in der ein Öffnen der trägerseitigen Befestigungseinheit (3) freigegeben ist, bewegbar ist, wobei das Übertragungselement (9) durch Drücken des Betätigungselements (10) in der Entriegelungsstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist.