baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220150-A1 (DE)
Title: Prallplatteneinrichtung für ein Fahrzeug des öffentlichen Verkehrs
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung Betrifft eine Prallplatteneinrichtung (1) zum Einbau in ein Fahrzeug (2) des öffentlichen Verkehrs, aufweisend – eine Prallplatte (8) mit einer Vorderseite (9) zum Stützen eines Rollstuhlfahrers (29), – eine Befestigungseinrichtung (14) zur Befestigung der Prallplatteneinrichtung im Innenraum eines Fahrzeugs, – einen Schwenkarm (13), über welchen die Prallplatte (8) schwenkbar an der Befestigungseinrichtung (14) angelenkt ist, wobei die Prallplatte (8) in Einbaulage der Prallplatteneinrichtung (1) um eine horizontale Schwenkachse (A) schwenkbar ist, sodass die Prallplatte mit der Vorderseite (9) in Fahrtrichtung (F, F‘) oder mit der Vorderseite (9) gegen die Fahrtrichtung (F, F‘) verschwenkbar ist.
Patent DE-102015222131-A1 (DE)
Title: Miniaturantenne
Inventor: MOLDOVAN EUGEN
IPC: H01Q9/06
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Resonatorantenne mit gespaltener offener Schleife umfasst eine erste elektrisch verbundene offene Schleifenstruktur, die einen ersten Spalt umfasst, und eine zweite elektrisch verbundene offene Schleifenstruktur, die einen zweiten Spalt umfasst, wobei die erste elektrisch verbundene offene Schleifenstruktur mindestens eine erste Hauptstruktur, die ein Abschnitt einer ersten offenen Schleife ist, und eine erste Zusatzstruktur, die ein weiterer Abschnitt der ersten offenen Schleife ist, umfasst, wobei die zweite elektrisch verbundene offene Schleifenstruktur mindestens eine zweite Hauptstruktur umfasst, wobei die erste Hauptstruktur in einer ersten Ebene angeordnet ist, wobei die erste Zusatzstruktur in einer zweiten Ebene angeordnet ist, die von der ersten Ebene verschieden ist, wobei die mehreren Ebenen parallel zueinander sind und die erste Hauptstruktur mit der ersten Zusatzstruktur elektrisch verbunden ist, wobei die erste Hauptstruktur und die erste Zusatzstruktur derart angeordnet sind, dass sie dann, wenn sie in eine gleiche Ebene projiziert werden, eine erste Form einer offenen Schleife abdecken.
Patent DE-102015223047-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: PETZOLD FALK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird ein verbessertes Bremsgerät (1) mit einer hydraulischen Verstärkerstufe (2) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, das innerhalb eines regulären Verstärkungsbetriebs sowohl in einem autonomen fahrerunabhängigen Betätigungsmodus elektronisch gesteuert als auch in einem manuellen Betätigungsmodus durch den Fahrer gesteuert und außerhalb des regulären Verstärkungsbetriebs in einem Notfallmodus mit einer alleine durch den Fahrer erzeugten unverstärkten Betätigungskraft betrieben werden kann, angeboten, bei dem erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass innerhalb des regulären Verstärkungsbetriebs jedem Betätigungsmodus eigens ein gesonderter Kolben (9,13) in einem Verstärkergehäuse (3) der Verstärkerstufe (2) zugeordnet ist, der unmittelbar mit der Verstärkungskraft beaufschlagt wird und diese mechanisch an wirkungsmäßig nachgeschalteten Komponenten vermittelt.
Patent DE-102015223793-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit reduzierter thermischer Deformation
Inventor: BIEG HERMANN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, enthaltend mindestens eine Spiegelanordnung mit einer Mehrzahl von Spiegelelementen (34.2–34.8), wobei die Spiegelelemente (34.2–34.8) mindestens teilweise in einer Einsatzöffnung (23.2–23.8) einer Spiegelfassung (22.2–22.8) angeordnet sind. Dabei ist die Spiegelanordnung derart ausgebildet, dass einer thermisch bedingten Biegung der Spiegelfassung (22.2–22.8) entgegen gewirkt wird.
Patent DE-102016008824-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Röntgenröhrenlagerung
Inventor: MAY WOLFGANG
IPC: H01J35/10
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung mit: einem Gehäuse (10), einer Welle (20), einem ersten Wälzlager und einem zweiten Wälzlager zum drehenden Abstützen der Welle (20) in dem Gehäuse (10), wobei das erste Wälzlager als Festlager ausgeführt ist, indem ein Aussenring (32) des ersten Wälzlagers ortsfest in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und ein Innenring (34) des ersten Wälzlagers fest mit der Welle (20) verbunden ist, wobei das zweite Wälzlager als Loslager ausgeführt ist, indem der Aussenring (42) des zweiten Wälzlagers axial verschieblich in dem Gehäuse (10) angeordnet ist und der Innenring (44) des zweiten Wälzlagers axial verschieblich mit der Welle (20) verbunden ist, und wobei sowohl der Aussenring (42) als auch der Innenring (44) des zweiten Wälzlagers jeweils durch ein Vorspannmittel in axialer Richtung zu dem ersten Wälzlager hin gedrückt werden, um ein Verdrehen des Aussenrings (42) gegenüber dem Gehäuse (10) und ein Verdrehen des Innenrings (44) gegenüber der Welle (20) zu verhindern.
Patent DE-102016100251-A1 (DE)
Title: Als Zwinge oder Schraubschlüssel verwendbares Backenwerkzeug
IPC: B25B13/16
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit einem festen Backenträger (1), der fest an einer Gewindestange (3) befestigt ist, mit einem beweglichen Backenträger (2), der durch Verdrehen einer auf die Gewindestange (3) aufgeschraubten Mutter (4) entlang der Gewindestange (3) verstellbar ist, und mit einem die Gewindestange (3) in einer Griffhöhlung (6) aufnehmenden und bei einer Drehung um die Gewindestange (3) die Mutter (4) drehverstellenden Griff (5). Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass der Griff (5) durch eine Verlagerung in Richtung der Achse der Gewindestange (3) von einer die Mutter (4) drehmitnehmenden ersten Stellung in eine die Mutter (4) nicht drehmitnehmenden zweiten Stellung verlagerbar ist.
Patent DE-102016100272-A1 (DE)
Title: Metallkontaktfleck auf einer obersten elektrode eines rram
Inventor: CHU WEN-TING
IPC: H01L45/00
Filed: 2016-01-09
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen einen integrierten Schaltkreis, der eine Speicherzelle enthält. Der integrierte Schaltkreis enthält ein Halbleitersubstrat und eine Interconnect-Struktur, die über dem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Die Interconnect-Struktur enthält mehrere dielektrische Schichten und mehrere Metallschichten, die abwechselnd übereinander gestapelt sind. Die mehreren Metallschichten enthalten eine untere Metallschicht und eine obere Metallschicht, die über der unteren Metallschicht angeordnet ist. Eine untere Elektrode ist über und in elektrischem Kontakt mit der unteren Metallschicht angeordnet. Eine Datenspeicherschicht ist über einer Oberseite der unteren Elektrode angeordnet. Eine obere Elektrode ist über einer Oberseite der Datenspeicherschicht angeordnet und steht in direktem elektrischen Kontakt mit einer Unterseite der oberen Metallschicht.
Patent DE-102016101819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mineralfaservliesstoffes
Inventor: SCHIERZ CLAUS
IPC: D04H3/12
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mineralfaservliesstoffes, wobei ein Stapelvlies (5) mit zumindest einer mineralischen Endlosfaser gebildet und das Stapelvlies (5) anschließend verfestigt wird. Erfindungsgemäß wird die Verfestigung ausschließlich durch Aufschmelzen eines in das Stapelvlies (5) eingebrachten thermoplastischen Kunststoffes (7) erreicht.
Patent DE-102016103086-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Bezugs für Innenbauteile eines Fahrzeugs
Inventor: STROBEL BIRGIT
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleiden eines Innenbauteils eines Fahrzeugs umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Innenbauteils mit einem dreidimensional strukturierten Bereich; Zuschneiden eines Streifens; Spalten eines Bezugsmaterials, wodurch ein erster Bezugsabschnitt und ein zweiter Bezugsabschnitt mit jeweils korrespondierenden ersten und zweiten Endbereichen entstehen; Annähen der korrespondierenden Endbereiche an einen ersten und einen zweiten Abschnitt des Streifens mittels Verbundnähten und anschließendes Falten der Endbereiche derart, dass die Verbundnähte verdeckt werden; Vernähen der ersten und zweiten Endbereiche mittels erster und zweiter Ziernähte derart, dass die Endbereiche in gefalteten Zuständen fixiert werden; Erzeugen von Löchern in den vernähten Streifen zur Bildung eines Lochstreifens mittels einer an den dreidimensional strukturierten Bereich des Innanbauteils angepassten Stanze.
Patent DE-102016105830-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren und Server
Inventor: YUE DONGLIANG
IPC: G06F21/30
Filed: 2016-03-30
Abstract: Offenbart werden Authentifizierungsverfahren, Systeme und Server. Berücksichtigte Prozesse schließen ein: Empfang einer von einem ersten Terminal gesendeten Authentifizierungsanfrage; Zuordnung von mindestens einer ersten Authentifizierungsunteranfrage und einer zweiten Authentifizierungsunteranfrage, die beide der Authentifizierungsanfrage entsprechen; Senden der ersten Authentifizierungsunteranfrage an ein zweites Terminal und der zweiten Authentifizierungsunteranfrage an ein drittes Terminal; wenn eine von einem zweiten Terminal gesendete, erste Verifizierungsinformation und eine von dem dritten Terminal gesendete zweite Verifizierungsinformation empfangen wird, werden die erste Verifizierungsinformation und die zweite Verifizierungsinformation authentifiziert; und Senden des Authentifizierungsergebnisses an das erste Terminal; wobei das zweite Terminal oder dritte Terminal mit dem ersten Terminal identisch ist oder sich vom ersten Terminal unterscheidet.
Patent DE-102016106008-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zum Detektieren von Clustern bei einer strahlgelenkten Übertragung
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04L27/26
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Clusterdetektionsgerät (400) zum Detektieren von Clustern bei einer strahlgelenkten Übertragung, wobei das Clusterdetektionsgerät Folgendes umfasst: einen Empfänger (401), der ausgelegt ist, um ein Funksignal, das Zeit-Frequenz-Ressourcen umfasst, zu empfangen, wobei die Zeit-Frequenz-Ressourcen eine Vielzahl von Referenzsignalen (402) umfassen; einen Verzögerungsprofildetektor (403), der ausgelegt ist, um eine Menge von Verzögerungsprofilen (400) basierend auf einer Frequenzrichtungsfilterung der Vielzahl von Referenzsignalen (402) zu detektieren; einen Doppler-Profil-Detektor (405), der ausgelegt ist, um eine Menge von Verzögerungs-Doppler-Profilen (406) basierend auf einer Zeitrichtungsfilterung der Menge von Verzögerungsprofilen (404) zu detektieren; und einen Clusterdetektionspostprozessor (407), der ausgelegt ist, um eine Menge von Clusterparametern (408) von der Menge von Verzögerungs-Doppler-Profilen (406) abzuleiten.
Patent DE-102016107848-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Anbauteil, das mit einem stangenförmigen Anker an einem Ankergrund befestigt ist
Inventor: HACKER OLIVER
IPC: F16B39/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einem Anbauteil (2), das mit einem stangenförmigen Anker (3) an einem Ankergrund (4) befestigt ist. Die Erfindung schlägt vor, eine Verfüllscheibe (9) aus Kunststoff zwischen einer auf den Anker (3) geschraubten Mutter (11) und dem Anbauteil (2) anzuordnen und ein Durchgangsloch (13) der Verfüllscheibe (9) mit einer ausgehärteten Masse (17) wie Mörtel auszufüllen. Die ausgehärtete Masse (17) entlastet die Verfüllscheibe (9).
Patent DE-102016108095-A1 (DE)
Title: Endoskopiesystem, Endoskop und Kamerakopf
Inventor: JÜRGENS THORSTEN
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-05-02
Abstract: Es wird ein Endoskopiesystem bereitgestellt mit einem Endoskop (102), aufweisend ein Objektiv (112), ein Okular (118), ein optisches Übertragungssystem (114) zum Übertragen eines Bildes vom Objektiv (112) zum Okular (118) und eine okularseitige erste Kopplungsvorrichtung zum Koppeln des Endoskops (102) an einen Kamerakopf; und einem Kamerakopf (103), aufweisend einen Bildwandler (125) zum Umwandeln eines vom Okular (118) gelieferten Bildes in ein elektronisches Signal und eine zweite Kopplungsvorrichtung zum Koppeln des Kamerakopfes (103) an ein Endoskop; wobei das Endoskop wenigstens einen elektrischen Verbraucher (130, 131, 132, 134, 137) umfasst und der Kamerakopf wenigsten eine elektrische Versorgungseinheit (139) zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers (130, 131, 132, 134, 137) umfasst. Das Endoskopiesystem ist dadurch weitergebildet, dass in der zweiten Kopplungsvorrichtung Sendemittel zur drahtlosen Übertragung elektrischer Energie angeordnet sind, und dass in der ersten Kopplungsvorrichtung Empfangsmittel zur drahtlosen Aufnahme elektrischer Energie angeordnet sind. Ferner werden ein Kamerakopf und ein Endoskop eines entsprechenden Endoskopiesystems bereitgestellt.
Patent DE-102016117837-A1 (DE)
Title: Luftaufbereitungseinheit für eine Bremsanlage eines Nutzfahrzeugs, Bremsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Luftaufbereitungseinheit
Inventor: MICHALSKI MAX
IPC: B60T17/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftaufbereitungseinheit (102) für eine Bremsanlage (100) eines Nutzfahrzeugs. Die Luftaufbereitungseinheit (102) umfasst einen Steuerventilanschluss (118) zum pneumatischen Koppeln der Luftaufbereitungseinheit (102) mit zumindest einem einem Radbremszylinder (122) der Bremsanlage (100) vorgeschalteten Steuerventil (120) zum Ändern eines Bremsdrucks in dem Radbremszylinder (122), ein Beaufschlagungsventil (112) zum Beaufschlagen des Steuerventilanschlusses (118) mit einem Solldruck und ein Steuergerät (124) zum Ansteuern des Beaufschlagungsventils (112).
Patent DE-102016118317-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: TOMONAGA AKIRA
IPC: H02H11/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein elektrisches Kraftwerkzeug (10) gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Relais (40), eine elektrische Schaltung (60) und ein Betätigungsbauteil (50) auf. Das Relais (40) hat eine Spule (47), Kontakte (45, 46) und einen Ein-Schalter (43). Das Relais (40) ist derart konfiguriert, dass die Spule (47) energetisiert wird, wenn die Kontakte (45, 46) durch einen gedrückten Ein-Schalter (32) geschlossen sind, und die Kontakte (45, 46) werden in einem geschlossenen Zustand durch eine elektromagnetische Kraft der Spule (47) gehalten, wenn die Spule (47) energetisiert ist. In der elektrischen Schaltung (60) wird elektrische Leistung von einer Leistungsquelle an einen Motor (25) und die Spule (47) des Relais (40) geliefert, und die Kontakte (45, 46) sind in Serie geschaltet zwischen die Leistungsquelle und den Motor (25). Das Betätigungsbauteil (50) ist konfiguriert, um zwischen einer Werkzeugstoppposition, an der der Motor (25) angehalten ist, und einer Werkzeugantriebsposition, an der der Motor (25) läuft, hin und her bewegt zu werden, wobei das Betätigungsbauteil (50) konfiguriert ist, um von dem Ein-Schalter (43) des Relais (40) an der Werkzeugantriebsposition entfernt zu sein und den Ein-Schalter (43) an der Position zu drücken, die eine andere ist als die Werkzeugantriebsposition.
Patent DE-102016118878-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebener Kompressor für ein Fahrzeug
Inventor: KAWASHIMA TAKASHI
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Wenn die Magnitude bzw. Größe eines Motorstroms (Iu) kleiner als ein Schwellenwert zu einem Zeitpunkt, wenn erwartet wird, dass eine Polarität des Motorstroms (Iu) umgekehrt wird, nach dem Ablauf eines Steuerungszyklus ist, stellt eine Steuerungsvorrichtung eine Korrekturgröße einer Breite eines Impulses, der durch eine PWM-Steuerung erzeugt wird, auf eine Korrekturgröße (+α) ein (Schritt S6). Wenn die Magnitude bzw. Größe des Motorstroms größer als der Schwellenwert zu dem Zeitpunkt ist, stellt die Steuerungsvorrichtung die Korrekturgröße der Breite des Impulses, der durch die PWM-Steuerung erzeugt wird, auf Null oder einen Wert β ein, der kleiner als die Korrekturgröße (+α) ist (Schritt S5). Als Ergebnis kann ein Fehler einer Totzeitdauer in einer Umrichtersteuerung verringert werden.
Patent DE-102016118977-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: EISERMANN HENNING
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul (10) mit einer Vielzahl elektrochemischer Zellen (110) zum Speichern von elektrischer Energie sowie mit mindestens eine Kontaktierungsvorrichtung (200) zum elektrischen Kontaktieren der Vielzahl elektrochemischer Zellen (110). Jede der Vielzahl elektrochemischer Zellen (110) weist eine erste flächig ausgebildete Anschlussfahne (111) zum Kontaktieren einer ersten Elektrode der jeweiligen elektrochemischen Zelle (110) und eine zweite flächig ausgebildete Anschlussfahne (112) zum Kontaktieren einer zweiten Elektrode der jeweiligen elektrochemischen Zelle (110) auf. Die Vielzahl von elektrochemischen Zellen (110) ist stapelförmig angeordnet und bildet derart ein Zellenpaket (100) aus, dass die ersten und zweiten flächig ausgebildeten Anschlussfahnen (111, 112) sich zumindest im Wesentlichen senkrecht von zwei gegenüberliegenden Seiten des Zellenpakets (100) aus erstrecken. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass die mindestens eine Kontaktierungsvorrichtung (200) im Wesentlichen kammförmig ausgebildet ist und eine Vielzahl von Zinken (211, 221) aufweist, welche derart ausgebildet und angeordnet sind, dass zwischen zwei benachbarten Zinken (211, 221) eine erste oder zweite Anschlussfahne (111,112) aufnehmbar oder aufgenommen ist.
Patent DE-102016120681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Setzen eines Fügeelements oder zum Durchsetzfügen
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: B21J15/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Setzen eines Fügeelements an einem Werkstück oder zum Durchsetzfügen von mehreren Werkstücklagen vorgeschlagen, umfassend eine Stempeleinheit und eine gegenüberliegende Matrizeneinheit, zwischen welchen die mit der Vorrichtung zu bearbeitenden Werkstücklagen einklemmbar sind, wobei die Matrizeneinheit an einem Basiskörper angeordnet ist, und ein aus dem Basiskörper vorstehendes Matrizenstück umfasst, und wobei im Matrizenstück ein axial verschiebliches Matrizenelement vorhanden ist, mit dem eine zur Stempeleinheit zeigende Stirnseite der Matrizeneinheit in der Form veränderlich ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich das Matrizenelement mit einem Führungsabschnitt über das Matrizenstück hinaus in den Basiskörper, wobei das Matrizenelement im Basiskörper geführt ist.
Patent DE-102016123330-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung mit Funktion zur Verhinderung einer Kondensation
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/04
Filed: 2016-12-02
Abstract: Es wird eine Laservorrichtung, die die Bildung von Kondensation verlässlich verhindern kann, offenbart. Bei der Laservorrichtung wird die Temperatur von Kühlwasser, das in das Innere der Laservorrichtung geliefert wird, während der Laseroszillation auf einen ersten vorherbestimmten Temperaturbereichs gesteuert, während gleichzeitig fortlaufend eine Entfeuchtung vorgenommen wird, so dass die Beziehung (Taupunkt der Luft im Inneren der Laservorrichtung) + (erster vorherbestimmter Temperaturunterschied) ≤ (Kühlwassertemperatur) beibehalten wird. Der Taupunkt der Luft im Inneren der Laservorrichtung kann durch eine Berechnungseinheit aus der Feuchtigkeit und der Temperatur der Luft erhalten werden.
Patent DE-102016125100-A1 (DE)
Title: Druckreduziereinheit, vorzugsweise in einem Hochdruck-Regelventil
Inventor: FRANK MARTIN
IPC: F16K47/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Eine Druckreduziereinheit (20), vorzugsweise in einem Hochdruck-Regelventil (10), die in einem Gehäuse (11) eingesetzt ist, weist eine Grundscheibe (31), mehrere aufeinander gestapelte Scheiben (32) und eine Deckscheibe (33), die einen Käfig (30) bilden, durch den ein Medium (12), nämlich ein Gas oder ein Fluid, strömt, auf. Die Strömung ist durch eine Vielzahl auf der jeweiligen Scheibe (31,32,33) erhaben ausgebildete konturierte Barrieren (40) begrenzt, die tropfenförmig und somit stromlinienförmig ausgebildet sind. Die tropfenförmigen Barrieren (40) sind sowohl in einer Mehrzahl von konzentrisch verlaufenden Kreisen als auch einer Vielzahl von radial zur Scheibenmitte verlaufend auf der Scheibe (31,32,33) ausgerichtet und angeordnet und bilden somit Strömungskanäle. Die Tropfenform ist abhängig von der Strömungsrichtung des Mediums (12) im Ventil (10).
Patent DE-102016202861-A1 (DE)
Title: Lagerung einer Aktoreinheit
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Lagerung einer Aktoreinheit (2) an einer maschinenfesten Gehäusewand (3), wobei die Aktoreinheit (2) einen Flansch (1) aufweist, der mit der Gehäusewand (3) zur Lagefixierung verbindbar ist, wobei beabstandete Spannflächen (5, 6) an der Gehäusewand (3) und dem Flansch (1) einen Hohlraum bilden, in dem ein Dichtelement (7) angeordnet ist und wobei zumindest eine der Spannflächen (5 oder 6) zumindest ein Ausgleichsvolumen für das Dichtungselement (7) aufweist.
Patent DE-102016208549-A1 (DE)
Title: Kameramodul für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER NIKOLAI
IPC: G03B17/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul, welches insbesondere für Fahrzeuge vorgesehen ist. Es umfasst einen Linsenhalter (101), ein Formelement (107) und einen Sensorträger (103). Der Kern der Erfindung liegt darin, dass der Linsenhalter (101) über das Formelement (107) mittels eines Klebstoffs (104) an dem Sensorträger (103) befestigt wird.
Patent DE-102016208558-A1 (DE)
Title: Verschlusskappe für Fluidleitungen, Fluidleitung mit solch einer Verschlusskappe und Kraftfahrzeug mit solch einer Fluidleitung
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: F16L55/115
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (20) für Fluidleitungen (21), insbesondere druckbeaufschlagte Fluidleitungen im Kraftfahrzeug, mit einem Hauptkörper (1), in dem ein Ende (22) einer Fluidleitung (21) platzierbar ist, und einem auf den Hauptkörper (1) aufsteckbaren Betätigungskörper (8). Über eine Kraftaufbringung auf den Betätigungskörper (8) in einer Aufschieberichtung (25) oder einer Abziehrichtung (30) kommt der Hauptkörper (1) über Eingriffsmechanismen mit dem Betätigungskörper (8) in und außer Eingriff und kann somit mit jeweils einer Bewegung aufgeschoben und verriegelt sowie entriegelt und abgezogen werden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Fluidleitung (21) mit solch einer Verschlusskappe (20) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einer Fluidleitung (21).
Patent DE-102016210676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von ECUs unter Verwendung von differenziellen Aktualisierungspaketen
Inventor: MOELLER DOUGLAS S
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein Verfahren zum Upgraden von elektronischen Fahrzeug-Steuereinheiten (ECUs) in einem Fahrzeug umfasst: Erzeugen eines differenziellen Upgrade-Pakets (DUP) für jedes Upgrade für eine vorgegebene ECU, wobei das Erzeugen umfasst: Vergleichen eines neuen Bildes der digitalen Inhalte eines vorgegebenen ECU-Flash-Speichers mit einem gegenwärtigen Bild der digitalen Inhalte des vorgegebenen ECU-Flash-Speichers; und Erzeugen eines Satzes von Änderungen, um das gegenwärtige Bild auf das neue Bild zu modifizieren, wobei die Änderungen einen Satz von Befehlen umfassen. Das DUP umfasst einen Satz an Befehlen, die dazu verwendet werden, den ECU-Flash-Speicher mit einem Block auf einmal aktualisieren.
Patent DE-102016214237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schonenden Laden einer Batterie
Inventor: NÜRNBERGER SIMON
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden einer Batterie, insbesondere eine Batterie eines elektronisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, gemäß dem der Ladestrom erhöht und somit die Ladedauer verkürzt werden kann und gleichzeitig eine Erreichung der Lebensdauerziele der Batteriezelle gegeben ist. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine Ladesteuerungsanordnung sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Ladesteuerungsanordnung betreiben.