baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017115122-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dekontaminieren einer Metalloberfläche in einem Kernkraftwerk
Inventor: BELDA LUIS SEMPERE
IPC: G21F9/30
Filed: 2017-07-06
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dekontaminieren einer Metalloberfläche, wobei sich die Metalloberfläche auf einer Komponente innerhalb einer kerntechnischen Anlage, insbesondere dem Kühlsystem eines Kernkraftwerks, befindet und mit einer Metalloxidschicht bedeckt ist, die radioaktive Stoffe enthält, und wobei das Verfahren einen Dekontaminationsschritt umfasst, bei dem die in einem Oxidationsschritt vorbehandelte Metalloxidschicht mit einer wässrigen Lösung einer organischen Säure in Kontakt gebracht wird, um die Metalloxidschicht unter Bildung einer Dekontaminationslösung zu lösen, welche die organische Säure sowie Metallionen und die radioaktiven Stoffe enthält, und wobei die Dekontaminationslösung über einen Ionenaustauscher geleitet wird, um die Metallionen und die radioaktiven Stoffe zu immobilisieren. In die Dekontaminationslösung wird ein Oxidationsmittel aus der aus Sauerstoff, Luft, Wasserstoffperoxid und Ozon bestehenden Gruppe dosiert, um die Auflösungsgeschwindigkeit der Metalloxidschicht zu steuern. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur Anlagendekontamination im Großmaßstab und gewährleistet eine hohe Prozess-Stabilität.
Patent DE-102017124682-B4 (DE)
Title: Wafer-Träger, Verfahren zum Abtragen von Material von einer Oberseite eines Wafers und Verfahren zum Hinzufügen von Material zu einem Wafer
Inventor: KÖRBER JOHANNES
IPC: H01L21/3065
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Es werden ein Träger-Wafer und ein Verfahren zum Abtragen von Material von einer Oberseite eines Trägers, die eine verbesserte Trimmgenauigkeit gestatten, bereitgestellt. Der Wafer-Träger weist eine Abschirmung auf, die einen Aufnahmebereich des Wafers zumindest teilweise umgibt und gestattet, eine homogene Materialdichte an der Randstelle, selbst in der Randregion, des Wafers aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102017200695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren eines Kraftfahrzeugs entlang einer vorgebbaren Wegstrecke
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-01-18
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Navigieren eines Kraftfahrzeugs (10) entlang einer vorgebbaren Wegstrecke (12) von einem Ausgangsort (14) zu einem vorbestimmten Zielort (16), wobei für zumindest eine Teilstrecke (22) der Wegstrecke (12) eine Fahrbahninformation zu wenigstens einem Fahrbahnzustand wenigstens einer Fahrbahn der zumindest einen Teilstrecke (22) für eine im Kraftfahrzeug (10) angeordnete Auswerteeinheit (24) bereitgestellt wird, und wobei auf Empfang eines Steuerungssignals (26) zu einem Befahren der Teilstrecke (22) hin eine mit der Auswerteeinheit (24) gekoppelte Navigationseinrichtung (20) die zumindest eine Teilstrecke (22) auswählt, durch folgende Schritte gekennzeichnet:(a) Ermitteln von zumindest einem der bereitgestellten Fahrbahninformation zugeordneten Fahrzeugzustandsparameter, welcher einen Zustand einer Kraftfahrzeugkomponente zum Einstellen einer Fahrwerkhöhe eines Fahrwerks des Kraftfahrzeugs (10) betrifft, durch die Auswerteeinheit (24) (Schritt S1);(b) Ermitteln von einem benötigten Parameterwert der Fahrwerkhöhe in Abhängigkeit von auf der Fahrbahn auftretendem Geröll durch die Auswerteeinheit (24) (Schritt S2);(c) Erfassen von einem aktuellen Parameterwert der Fahrwerkhöhe mittels wenigstens einem mit der Auswerteeinheit (24) gekoppelten Kraftfahrzeugsensor (Schritt S3);(d) Abrufen von dem zumindest einen aktuellen Parameterwert durch die Auswerteeinheit (24) (Schritt S4);(e) Ermitteln einer Fahreignung des Kraftfahrzeugs (10) zum Befahren der zumindest einen Teilstrecke (22) mittels eines jeweiligen Vergleichs des benötigten Parameterwerts und des aktuellen Parameterwerts der Fahrwerkhöhe durch die Auswerteeinheit (24) (Schritt S5); und(f) Erzeugen des Steuerungssignals (26) in Abhängigkeit der ermittelten Fahreignung durch die Auswerteeinheit (24) (Schritt S6); wobei, falls eine negative Fahreignung ermittelt wird:(g) Prüfen durch die Auswerteeinheit (24), ob bei einer Ansteuerung der zumindest einen Kraftfahrzeugkomponente des Kraftfahrzeugs (10) durch eine mit der Auswerteeinheit (24) gekoppelte Steuereinheit der jeweils benötigte Parameterwert der Fahrwerkhöhe eingestellt wird, wobei, falls die Prüfung positiv ist:(h) Ausführen der Ansteuerung der zumindest einen Kraftfahrzeugkomponente durch die Steuereinheit und Erzeugen des Steuerungssignals (26) durch die Auswerteeinheit (24).
Patent DE-102017216117-B4 (DE)
Title: System zum drucken auf einem dreidimensionalen (3d) gekrümmten objekt
Inventor: IRELAND JONATHAN
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-09-12
Granted: 2023-01-12
Abstract: Drucksystem (100), umfassend:ein erstes Element (104) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;ein zweites Element (108) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das zweite Element (108) parallel zum ersten Element (104) positioniert ist;ein erstes ausfahrbares Element (112) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. wobei das erste Ende des ersten ausfahrbaren Elements (112) am ersten Element (104) montiert ist;ein zweites ausfahrbares Element (116) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende des zweiten ausfahrbaren Elements (116) am zweiten Element (108) montiert ist;einen ersten Greifer (130), der an dem zweiten Ende des ersten ausfahrbaren Elements (112) montiert ist;einen zweiten Greifer (134), der am zweiten Ende des zweiten ausfahrbaren Elements (116) montiert ist;ein erstes Stellglied (146), das mit dem ersten ausfahrbaren Element (112) und dem zweiten ausfahrbaren Element (116) wirksam verbunden ist;einen Druckkopf (138), der positioniert und dafür eingerichtet ist, Material in einen Raum zwischen dem ersten Greifer (130) und dem zweiten Greifer (134) auszustoßen; undeinen Controller (150), der mit dem ersten Stellglied (146) und dem Druckkopf (138) wirksam verbunden ist, wobei der Controller (150) dafür eingerichtet ist:das erste Stellglied (146) zu betätigen, um das zweite Ende von einem des ersten ausfahrbaren Elements (112) und des zweiten ausfahrbaren Elements (116) in Richtung des ersten Endes des einen des ersten ausfahrbaren Elements (112) und des zweiten ausfahrbaren Elements (116) zu bewegen und das zweite Ende des anderen des ersten ausfahrbaren Elements (112) und des zweiten ausfahrbaren Elements (116) von dem ersten Ende des anderen ausfahrbaren Elements weg zu bewegen, um einen Teil eines Objekts (142), das durch den ersten Greifer (130) und den zweiten Greifer (134) gehalten wird, bei einer vorbestimmten Distanz vom Druckkopf (138) in einer Ebene parallel zum Druckkopf (138) zu positionieren; undden Druckkopf (138) zu betätigen, um Material auf den Teil eines durch den ersten Greifer (130) und den zweiten Greifer (134) gehaltenen Objekts (142) auszustoßen.
Patent DE-102018107565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anheben eines anhebbaren und absenkbaren elements und kran
Inventor: MAEDO TEPPEI
IPC: B66C23/68
Filed: 2018-03-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Anheben eines anhebbaren und absenkbaren Elements (13) eines Krans (XI), der mit einem Maschinenkörper (1), einem an dem Maschinenkörper (1) in einer anhebbaren und absenkbaren Weise montierten Ausleger (5) und dem mit Bezug auf den Ausleger (5) anhebbaren und absenkbaren anhebbaren und absenkbaren Element (13) ausgestattet ist,wobei das Verfahren umfasst:einen Seilführungsschritt, ein Anhebeseil (33) an das anhebbare und absenkbare Element (13) in einem Zustand zu koppeln, in dem das anhebbare und absenkbare Element (13) und der Ausleger (5) entlang einer Installationsoberfläche abgelegt sind, auf der der Kran (X1) mit dem Ausleger (5) sich nach vorwärts des Maschinenkörpers (1) in einer Richtung des Auslegers von vorne nach rückwärts erstreckend und mit dem anhebbaren und absenkbaren Element (13) sich vorwärts des Auslegers (5) in der Richtung des Auslegers von vorne nach rückwärts erstreckend erstreckt, und Führen des Anhebeseils (33), um das Anhebeseil sich in der Richtung des Auslegers von vorne nach rückwärts hinter das anhebbare/absenkbare Element (13) erstrecken zu lassen; undeinem Anhebeschritt, das Anhebeseil (33) in der Richtung des Auslegers von vorne nach rückwärts nach rückwärts aufzuwickeln, um das anhebbare und absenkbare Element (13) mit Bezug auf den Ausleger (5) anzuheben, wobei der Anhebeschritt nach dem Seilführungsschritt ausgeführt wird,wobeiin dem Seilführungsschritt das Anhebeseil (33) geführt wird, zwischen einem oberen Beschränkungsabschnitt und einem unteren Beschränkungsabschnitt (320) eines an dem Ausleger (5) angebrachten Seilunterstützungselements (300) durchzuführen, wobei der untere Beschränkungsabschnitt (320) an einer Position näher an dem Ausleger (5) als das Anhebeseil (33) vorgesehen ist, um das Anhebeseil (33) an einer Position oberhalb von einer oberen Oberfläche des Auslegers (5) zu unterstützen, während eine Bewegung des Anhebeseils (33) in der Richtung des Auslegers von vorne nach rückwärts ermöglicht ist, wobei der obere Beschränkungsabschnitt an einer Position weiter weg von dem Ausleger (5) als das Anhebeseil (33) vorgesehen ist, um mit dem Anhebeseil (33) in Berührung bringbar zu sein, undin dem Anhebeschritt das Anhebeseil (33) in der Richtung des Auslegers von vorne nach rückwärts nach rückwärts aufgewickelt wird, während der obere Beschränkungsabschnitt eine Bewegung des Anhebeseils (33) nach oben beschränkt, und der untere Beschränkungsabschnitt (320) eine Bewegung des Anhebeseils (33) nach unten beschränkt.
Patent DE-102018115420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachweisen eines Stoffes
Inventor: KÜHNEMANN FRANK
IPC: G01N21/62
Filed: 2018-06-27
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Nachweisen eines Stoffes in einem Gas miteinem Gasvolumen für das Gas, einer Pumplichtquelle, die derart eingerichtet und angeordnet ist, dass die Pumplichtquelle elektromagnetische Pumpstrahlung (13) mit einer Pumpwellenlänge erzeugt und die Pumpstrahlung (13) durch das Gasvolumen transmittiert wird,einer Abfragelichtquelle (8), die derart eingerichtet und angeordnet ist, dass die Abfragelichtquelle (8) elektromagnetische Abfragestrahlung (14) mit einer Abfragewellenlänge erzeugt und die Abfragestrahlung (14) derart durch das Gasvolumen transmittiert wird, dass ein Strahlpfad der Abfragestrahlung (14) einen Strahlpfad der Pumpstrahlung (13) in dem Gasvolumen in mindestens einem Schnittpunkt schneidet, undeinem Detektor (9) für die Abfragestrahlung (14), wobei der Detektor (9) derart angeordnet ist, dass mit dem Detektor (9) eine Intensität der Abfragestrahlung (14) nach der Transmission durch das Gasvolumen erfassbar ist,wobei die Abfragewellenlänge von der Pumpwellenlänge verschieden ist,wobei die Pumplichtquelle und die Abfragelichtquelle (8) derart eingerichtet und angeordnet sind, dass die Abfragestrahlung (14) innerhalb des Gasvolumens eine zur Richtung des Strahlpfads der Abfragestrahlung (14) senkrechte Querschnittsfläche aufweist, die mindestens einen gestörten Bereich aufweist, in dem sich die Abfragestrahlung (14) und die Pumpstrahlung (13) schneiden, und mindestens einen ungestörten Bereich aufweist, in dem sich die Abfragestrahlung (14) und die Pumpstrahlung (13) nicht schneiden, sodass ein erster, aus dem ungestörten Bereich stammender Teil der Abfragestrahlung (14) und ein zweiter, aus dem gestörten Bereich stammender Teil der Abfragestrahlung (14) auf dem Detektor zur Interferenz gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung (1) weiterhin einen für die Pumpstrahlung (13) resonanten Resonator (5', 5", 6', 6") aufweist, wobei der Schnittpunkt in dem Resonator (5', 5", 6', 6") angeordnet ist.
Patent DE-102018125442-B4 (DE)
Title: Batterie und Elektronikeinheit für eine Batterie in einem Elektrofahrzeug
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-10-15
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (10), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine aus wenigstens einem Batteriemodul (14) aufgebaute Energiespeichereinheit (12) und eine Elektronikeinheit (18) mit einem an der Energiespeichereinheit (12) befestigten Gehäuse (22) zur Aufnahme elektronischer und/oder elektromechanischer Komponenten (26) der Batterie (10). Das Gehäuse (22) der Elektronikeinheit (18) umfasst wenigstens ein aus mehreren sich parallel erstreckenden, länglichen Zellen aufgebautes Deformationselement (36).
Patent DE-102018129581-B4 (DE)
Title: Hilfsantrieb für ein motorisch angetriebenes Torblatt, sowie Tor mit einem Hilfsantrieb
Inventor: RUITER MARC
IPC: E05F15/668
Filed: 2018-11-23
Granted: 2023-08-03
Abstract: Hilfsantrieb (1) für ein motorisch angetriebenes Torblatt, im Wesentlichen bestehend aus einem stationären, runden Distanzelement (2), an dem jeweils endseitig Halter (5) fest verbunden sind, und dass auf dem Distanzelement (2) ortsveränderbar ein Zugfederelement (3) angeordnet ist, das einerends an einem der Halter (5) festgelegt und andererends mit einem auf dem Distanzelement (2) ortsveränderbaren Mitnehmer (4) verbunden ist.
Patent DE-102018203939-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Maschine
Inventor: MACZKÓ DÁVID
IPC: H02K1/20
Filed: 2018-03-15
Granted: 2020-03-12
Abstract: Stator (10) für eine elektrische Maschine mit
 -einem Statorblechpaket (12), welches eine hohlzylinderförmige Grundform mit zumindest einer Stirnseite aufweist, wobei das Statorblechpaket (12) eine Vielzahl von Stator-Kühlkanälen (14) ausbildet, welche sich in einer Längsrichtung jeweils parallel zu einer axialen Richtung (z) der hohlzylinderförmigen Grundform des Statorblechpakets (12) erstrecken; und
 - einer Statorwicklung (16), welche an der zumindest einen Stirnseite einen aus der hohlzylinderförmigen Grundform des Statorblechpakets (12) herausragenden Wickelkopf (18) bildet; der Stator (10) ferner zumindest einen Wickelkopf-Kühlkanal (20) umfasst, welcher sich parallel zu einer radialen Richtung der hohlzylinderförmigen Grundform des Statorblechpakets (12) zumindest entlang einer Außenumfangsfläche des zumindest einen Wickelkopfs (18) erstreckt, wobei die Vielzahl von Stator-Kühlkanälen (14) an dem zumindest einen Wickelkopf (18) jeweils mit dem jeweiligen Wickelkopf-Kühlkanal (20) verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich zumindest zwischen dem zumindest einen Wickelkopf (18) und dem jeweiligen Wickelkopf-Kühlkanal (20) ein Dichtkörper (22) erstreckt, welcher aus einem Kunststoffmaterial und/oder einem Epoxid gebildet ist,
 wobei der Dichtkörper (22) aus einem ausgehärteten Flüssig- und/oder Schaummaterial gebildet ist, welches in Lücken zwischen jeweils dem Wickelkopf (18), dem zumindest einen Wickelkopf-Kühlkanal (20), der Vielzahl von Stator-Kühlkanälen (14) und dem Statorblechpaket (12) gefüllt ist, wobei der zumindest eine Wickelkopf-Kühlkanal (20) sich zumindest teilweise entlang einer durch den ausgehärteten Dichtkörper (22) gebildeten Außenfläche erstreckt.
Patent DE-102019102189-B4 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: RUDAT MARTIN
IPC: B64C27/28
Filed: 2019-01-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fluggerät (1) mit einem Rumpf (8) und mit mindestens vier Schub erzeugenden Antriebseinrichtungen (3), wobei jeder Antriebseinrichtung (3) ein in Richtung des Schubes gerichteter Schubvektor zugeordnet ist, wobei die Schubvektoren jeder Antriebseinrichtung (3) zwischen einer horizontalen Lage und einer vertikalen Lage verschwenkbar sind, und wobei die mindestens vier Antriebseinrichtungen (3) an einem starren Rahmen (2) festgelegt sind, sodass durch ein Verschwenken des starren Rahmens (2) alle mindestens vier Antriebseinrichtungen (3) gleichermaßen um eine erste Schwenkachse (18) relativ zu dem Rumpf (8) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluggerät (1) einen ersten Rumpfabschnitt (9) und einen zweiten Rumpfabschnitt (10) aufweist, welche gegeneinander verlagerbar sind, und dass der starre Rahmen (2) zwischen dem ersten Rumpfabschnitt (9) und dem zweiten Rumpfabschnitt (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019118752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur adaptiven Funktionsneubelegung von Bedienelementen eines Bildaufnahmesystems sowie zugehöriges Bildaufnahmesystem
Inventor: SCHRÖER STEFAN
IPC: H04N5/222
Filed: 2019-07-10
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bildaufnahmeverfahren, bei welchem eine Bildsequenz, insbesondere in Form eines Videobilddatenstroms, mit einem Bildsensor (3) eines medizinischen Bildaufnahmesystems (1) aufgenommen wird und wobei mithilfe von Bedienelementen (7) Funktionen von Komponenten (8) des Bildaufnahmesystems (1) eingestellt beziehungsweise bedient werden, dadurch gekennzeichnet,- dass in Reaktion auf eine durch das Bildaufnahmesystem (1) detektierte Änderung einer Bildaufnahmesituation wenigstens einem der Bedienelemente (7) wenigstens eine Funktion neu zugewiesen wird,- wobei eine momentane Funktionsneubelegung der Bedienelemente (7) auf einer Anzeigeeinheit (5) angezeigt wird und- wobei die Bedienelemente (7) an einer der Komponenten (8) angeordnet sind, die baulich von der Anzeigeeinheit (5) getrennt ist,- sodass über die Bedienelemente (7) ohne Berührung der Anzeigeeinheit (5) gewünschte Einstellungen vorgenommen werden können.
Patent DE-102020108573-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Mehrschichtelement
Inventor: ISHIZAKI MAKOTO
IPC: H01L41/047
Filed: 2020-03-27
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ein piezoelektrisches Mehrschichtelement (2, 3), bestehend aus:einem Schichtkörper (4) einschließlich:eine piezoelektrische Schicht (10), die entlang einer Ebene gebildet ist, die eine erste und eine zweite, senkrecht zueinander stehende Achse enthält; undeine Innenelektrodenschicht (16), die auf die piezoelektrische Schicht (10) laminiert ist; undeine seitliche Elektrode (6a, 8a), die auf einer Seitenfläche (4c, 4d) des Schichtkörpers (4) senkrecht zur ersten Achse ausgebildet ist,wobei die Innenelektrodenschicht (16) einen vorderen Abschnitt (16a) aufweist, der an der Seitenfläche (4c, 4d) des Schichtkörpers (4) freiliegt und über den vorderen Abschnitt (16a) elektrisch mit der seitlichen Elektrode (6a, 8a) verbunden ist, undwobei Ro höher als Rc in dem Schichtkörper (4) ist, wobei Ro eine Vorkommensrate von äußeren Umfangsporen (22b, 22b1, 22b2; 22c) ist, die in der piezoelektrischen Schicht (10) , die in einem äußeren umlaufenden Abschnitt (14) der Innenelektrodenschicht (16) angeordnet ist, vorhanden sind, und Rc eine Vorkommensrate von zentralen Poren (22a) ist, die in einem zentralen Teil (12) des Schichtkörpers (4) vorhanden sind.
Patent DE-102020134677-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: TAKENAKA HIROMITSU
IPC: F16H57/031
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebe (4), dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:einen Getriebemechanismus (60) mit einer Vielzahl von Rotationswellen (11,12,13,14,15), die jeweils ein Getriebezahnrad oder Getriebezahnräder (11A,11B,11C,11D,12A,12B,12C,13A,13B,14A,14B,14C,14D,15A) umfassen, wobei die Rotationswellen (11,12,13,14,15) eine Rückwärtsfahrwelle (15), die ein Rückwärtsfahr-Endantriebszahnrad (15B) umfasst, das mit einem Endabtriebszahnrad (17A) einer Differentialvorrichtung (17) im Eingriff ist, und eine Vorgelegewelle (14), die ein Vorwärtsfahr-Endantriebszahnrad (14F) umfasst, das mit dem Endabtriebszahnrad (17A) im Eingriff ist, einschließen, undeine Schaltvorrichtung (72), die ein Schaltgehäuse (73) und eine Schalt- und Wählwelle (59), die in dem Schaltgehäuse (73) in einer Axialrichtung beweglich und um eine Achslinie (59L) drehbar installiert ist und einen Schaltbereich des Getriebemechanismus (60) schaltet, umfasst, wobeidie Rückwärtsfahrwelle (15) über der Vorgelegewelle (14) installiert ist und mit einer kürzeren axialen Länge als eine axiale Länge der Vorgelegewelle (14) ausgebildet ist, unddie Schaltvorrichtung (72) derart installiert ist, dass die Schalt- und Wählwelle (59) sich in einer Oben-Unten-Richtung erstreckt, und in einer Axialrichtung der Rückwärtsfahrwelle (15) angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102020204381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems, sowie Radarsystem
Inventor: STUHLFELNER FRIEDBERT
IPC: H04B7/00
Filed: 2020-04-03
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Radarsystems (10), wobei das Radarsystem (10) wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) für eine jeweilige Objekterfassung durch Senden eines Radarsignals (TX), Empfangen eines an einem Objekt reflektierten Radarsignals (RX), und Auswerten des empfangenen Radarsignals (RX) aufweist, und wobei das Verfahren einen Erfassungsbetriebsmodus vorsieht, in dem die wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2) zum Objekterfassen betrieben werden, wobei das Verfahren ferner einen Datenübertragungsmodus vorsieht, aufweisend folgende Schritte:- Senden eines basierend auf einem Datensignal (c4) modulierten Radarsignals (TXD) durch einen ersten Radarsensor (20-1) der wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2),- Empfangen des vom ersten Radarsensor (20-1) gesendeten Radarsignals (TXD) durch einen zweiten Radarsensor (20-2) der wenigstens zwei Radarsensoren (20-1, 20-2), und- Auswerten des vom zweiten Radarsensor (20-2) empfangenen Radarsignals (TXD), um damit das Datensignal (c4) zurückzugewinnen, undwobei im Datenübertragungsmodus beim ersten Radarsensor (20-1) das Senden mit einer vorgegeben zeitlich variierenden Radarsignal-Sendefrequenz erfolgt und beim zweiten Radarsensor (20-2) das Empfangen mit einer fest vorgegebenen Radarsignal-Empfangsfrequenz erfolgt, so dass zu wenigstens einem Zeitpunkt während dieser Variation die Radarsignal-Sendefrequenz des ersten Radarsensors (20-1) der Radarsignal-Empfangsfrequenz des zweiten Radarsensors (20-2) entspricht, oderwobei im Datenübertragungsmodus beim ersten Radarsensor (20-1) das Senden mit einer fest vorgegebenen Radarsignal-Sendefrequenz (fTXD) erfolgt und beim zweiten Radarsensor (20-2) das Empfangen mit einer vorgegeben zeitlich variierenden Radarsignal-Empfangsfrequenz (fLO) erfolgt, so dass zu wenigstens einem Zeitpunkt während dieser Variation die Radarsignal-Empfangsfrequenz (fLO) des zweiten Radarsensors (20-2) der Radarsignal-Sendefrequenz (fTXD) des ersten Radarsensors (20-1) entspricht.
Patent DE-102021100601-B4 (DE)
Title: Längseinsteller, verfahren zur montage eines längseinstellers und fahrzeugsitz
Inventor: ROVNY MAROS
IPC: B60N2/06
Filed: 2021-01-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer zweiten Schiene (14) und einer relativ zur zweiten Schiene (14) in Längsrichtung (x) verschiebbaren ersten Schiene (12) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors (80) antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Spindelgetriebe (70) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (30) mittels zweier Fixierelemente (40a, 40b), insbesondere eines ersten Fixierelements (40a) und eines zweiten Fixierelements (40b), an der zweiten Schiene (14) fixiert ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Spindelmutter (30) mittels der beiden Fixerelemente (40a, 40b) senkrecht zu einer Längserstreckung der zweiten Schiene (14) relativ zu einer jeweiligen Durchgangsöffnung (14a, 14b) der zweiten Schiene (14) zentriert ist,wobei die beiden Fixierelemente (40a, 40b) in einem jeweiligen Übergangsbereich zwischen einem ein Außengewinde aufweisenden Schaft (42) und einem Kopfabschnitt (44) einen Konus (46) aufweisen und wobei sich das wenigstens eine Fixierelement (40a, 40b) beim Einsetzen des Fixierelements (40a, 40b) in die zugeordnete Durchgangsöffnung (14a, 14b) mittels des Konus (46) selbst zentriert, und der Konus (46) des Fixierelements (40a, 40b) eine Kontaktkante des Randbereichs der zugeordneten Durchgangsöffnung (14a, 14b), insbesondere zur Sicherung in der zentrierten Position, verformt.