baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009004-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S8/12
Filed: 2007-06-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Lichtquelle, mit einem mit der
ersten Lichtquelle zusammenwirkenden und zumindest bereichsweise
als ein erster Reflektor (17) ausgebildeten optisch wirksamen Gehäuse (3)
zur Erzeugung einer ersten Lichtverteilung und mit einer das optisch
wirksame Gehäuse
(3) in Lichtabstrahlrichtung verschließenden Abschlussscheibe (11),
dadurch gekennzeichnet, dass in das optische wirksame Gehäuse (3)
mindestens ein weiteres optisches Element hinzufügbar ist, welches eine zweite Lichtverteilung
erzeugt.
Patent DE-202007009037-U1 (DE)
Title: Verbindungsstück für ein Radschutzblech und Radschutzblech
IPC: B62J15/02
Filed: 2007-06-28
Abstract: Verbindungsstück (6) für ein Radschutzblech
(4), umfassend eine Innenseite (12) zur Aufnahme einer Radialstrebe
(8) mit einem abgekröpften
Ende (16), wobei an der Innenseite (12) mindestens eine Aufnahmetasche
(14) für
eine lösbare
Verbindung mit dem abgekröpften
Ende (16) der Radialstrebe (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202007009212-U1 (DE)
Title: Drei-Phasen-Trennseparator
IPC: B04B1/12
Filed: 2007-06-30
Abstract: Separator
mit einer zumindest innen einfach oder doppelt konischen Separatortrommel
(1), die lediglich an einem ihrer axialen Enden drehbar um eine
vertikale Drehachse gelagert ist und folgendes aufweist:  a)
lediglich an ihrem unteren Ende oder an ihrem oberen Ende eine Drehspindel
zum Antrieb der Separatortrommel, welche um einen Gelenkpunkt (G)
pendelnd gelagert ist,  b) ein Zulaufrohr (4) für ein
zu verarbeitendes Produkt,  c) zumindest zwei Flüssigkeitsauslasse
(11, 13) für eine leichtere Phase (LP) und eine schwere
Phase (HP),  d) vorzugsweise Feststoffaustragsöffnungen
(20) im Bereich ihres größten Innenumfangs,  e)
ein in der Separatortrommel angeordnetes Trenntellerpaket (9),  gekennzeichnet
durch  f) eine mit einem Fluid beaufschlagbare Druckkammer (17) zur
Veränderung der Lage der Trennzone (r E )
zwischen der leichten und der schweren Phase (LP, HP).
Patent DE-202007010709-U1 (DE)
Title: Spannanordnung sowie Abdrück- und Konusring dafür
IPC: F16B2/14
Filed: 2007-08-01
Abstract: Spannanordnung
zur kraftschlüssigen Verbindung einer eine Ausnehmung aufweisenden äußeren
Bauteilanordnung, insbesondere einer Nabe (1), auf einer inneren
Bauteilanordnung, insbesondere einer Welle (2), mit  einem inneren
Konusring (3), der an der inneren Bauteilanordnung anliegt und eine
dieser abgewandte konische Umfangsfläche (12) aufweist,
und  einem äußeren Konusring (4), der an der äußeren
Bauteilanordnung anliegt und eine dieser abgewandte konische Umfangsfläche
(9) zum Zusammenwirken mit der konischen Umfangsfläche
(12) des inneren Konusrings (3) aufweist,  wobei einer der Konusringe
(3) Bohrungen (16) zum Durchstecken von Spannschrauben (5) und der
jeweils andere der Konusringe (4) Gewindebohrungen (17) zum Einschrauben
der Spannschrauben (5) zum Verspannen der Konusringe (3, 4) gegeneinander über
die einander zugewandten konischen Umfangsflächen (9, 12)
und gegen die innere und äußere Bauteilanordnung
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Bohrung (16)
zum Durchstecken einer Spannschraube (5) ein Abdrückgewinde
(20) für eine Abdrückschraube (21) aufweist, deren
Durchmesser größer ist, als der...
Patent DE-202007011355-U1 (DE)
Title: Dach mit veränderbaren Neigungen
IPC: E04B7/16
Filed: 2007-08-14
Abstract: Dach
mit veränderbaren
Neigungen dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (25, 26) für die unterschliche
Nutzung der überdachten
Fläche
(1) ausgebildet und in der jeweils optimalen Neigung und Höhe fixierbar
ist.
Patent DE-202007011514-U1 (DE)
Title: Pfostenanbindung für einen Drehtorantrieb und ein damit versehenes Drehtor
IPC: E05F15/12
Filed: 2007-08-16
Abstract: Pfostenanbindung
für einen
Drehtorantrieb zur Automatisierung eines Tores oder dergleichen, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Einstellbarkeit des Drehtorantriebes gegenüber einer
Pfostenanbindung (1) mit einer Mittelachse (15) eines Mittelstückes (7) über eine einstellbare
und verstarrbare oder eine bewegliche, mit Spiel ausgestattete Verbindung
mittels eines Verbindungselementes (4) und einer Mutter (5) erreicht
wird.
Patent DE-202007013874-U1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung und Desinfektion von (Gummi)Stiefeln
IPC: A47L23/00
Filed: 2007-10-04
Abstract: Metallkammer
zum Einstellen und Reinigen eines Stiefels, der zum Einstellen nicht
ausgezogen werden muss, sondern am Fuß der Person verbleibt. In der
Metallkammer befindet sich eine an die Stiefelform angepasste Führungsschiene
mit Düsen,
die über
ein sich an die Metallkammer anschließendes Rohr mit Wasser (kalt oder
warm) oder Dampf versorgt wird. Wasser oder Dampf treten durch die
Düsen aus
und reinigen den Stiefel.
Patent DE-202007015787-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: F16L3/233
Filed: 2007-11-13
Abstract: Haltevorrichtung
(1)  – mit einem Schlaufenkörper (2; 2, 30)
zum sichernden Umwickeln eines Gegenstandes (3; 12, 13; 18, 19;
34; 42),  – mit einem Verbindungskörper (5;
10; 14; 21; 23; 24; 26; 29; 35, 36; 40; 43), von dem der Schlaufenkörper
(2; 2, 30) ausgeht,  – mit einer Rastaufnahme (6; 16;
17; 27, 28; 32; 37; 41) für ein freies Ende (7) des Schlaufenkörpers
(2; 2, 30),  dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper
(5; 10; 14; 21; 23; 24; 26; 29; 36; 40; 43) als eine flache, am
zu umwickelnden Gegenstand (3; 12, 13; 18, 19; 34; 42) anlegbare
Platte ausgebildet ist, wobei vom Verbindungskörper (5;
10; 14; 21; 23; 24; 26; 29; 35, 36; 40; 43) mindestens zwei Schlaufenkörper
(2; 2, 30) ausgehen.
Patent DE-202007016608-U1 (DE)
Title: Schmuckanhänger
IPC: A44C15/00
Filed: 2007-11-28
Abstract: Schmuckanhänger in
Form einer Patrone mit eingesetztem Projektil (2), dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Verdeutlichung der Harmlosigkeit des Schmuckstücks mindestens 1 Loch (5) in
der Seitenwand (6) der Patronenhülse
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-202007016687-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zum Energiesparen beim Belüften von beheizbaren Innenräumen
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-11-29
Abstract: Überwachungseinrichtung
zum Energiesparen beim Belüften
von beheizbaren Innenräumen
mit mindestens zwei Temperaturfühlern
(1, 2), nämlich
einem Außentemperaturfühler (1),
der die Außentemperatur
T a  misst, und einem Innentemperaturfühler (2),
der die Innentemperatur T i  misst, und mindestens
einem Sensor (3) pro Fenster, der die Überwachungseinrichtung automatisch einschaltet,
wenn das Fenster (5) geöffnet
ist, und abschaltet, wenn das Fenster (5) geschlossen ist, sowie
einem Signalgeber (Si), der ein Signal abgibt, wenn  a) eine
wählbare
Temperaturdifferenz |T a  – T i |
erreicht oder überschritten
ist,  b) eine wählbare
Innentemperatur T i  erreicht oder unter- oder überschritten
ist oder  c) eine wählbare
Zeit erreicht oder überschritten
ist,  und einer Steuereinheit (St), die die gemessenen Temperaturen
T a  und T i  empfängt und
den Signalgeber (Si) steuert.
Patent DE-202007018774-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Kunststoffplatten
IPC: B29C43/22
Filed: 2007-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffplatten mit Förderbändern für die Förderung von Granulat und/oder anderen kleinen Kunststoffteilchen in einen Reaktor, in welchem das Granulat an seiner Oberfläche angeschmolzen wird, und einer nachgeschalteten Verdichtungsvorrichtung bei einem Preßvorgang unterzogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß das das Granulat bzw. die anderen kleinen Kunststoffteilchen tragende Förderbandpaar luftdurchlässig und hitzebeständig ist, und daß das luftdurchlässige hitzebeständige Förderbandpaar ohne Unterbrechung durch den Reaktor mit seinen Heißluftkänalen 5, in denen die heiße Luft jeweils in Gegenrichtung strömt, und dann durch eine Verdichtungsstation und mit nachfolgender Kühlstation geführt ist,  bevor das durch die Kühlung stabilisierte Produkt von den Förderbändern getrennt in eine Ablängstation einläuft.
Patent DE-202008002342-U1 (DE)
Title: Solarsonde
IPC: F24V50/00
Filed: 2008-02-19
Abstract: Solarsonde
dadurch gekennzeichnet, dass  um ein Zentralrohr (1) ein Spiralblech
(4) angeordnet ist, wobei diese Anordnung sich in einem Außenrohr
(3) befindet und  am unteren Ende des Zentralrohrs (1) eine
Venturi-Düse (5)
angeordnet ist.
Patent DE-202008002576-U1 (DE)
Title: Drehbar und/oder höhenverstellbar gelagerte Antriebseinheit
IPC: B01F7/00
Filed: 2008-02-25
Abstract: Drehbar
und/oder höhenverstellbar gelagerte
Antriebseinheit, insbesondere Antriebsmotor (2) für ein Rührwerk (1),
der verschiebbar an einer im wesentlichen vertikalen Tragsäule (4)
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragsäule (4)
eine Führungsstange
(12) im wesentlichen parallel zur Tragsäule befestigt ist, auf welcher
Klemmhalter (15) für
das Anschlußkabel (16)
des Antriebsmotors (2) längsverschiebbar
gelagert sind.
Patent DE-202008002656-U1 (DE)
Title: Profilbauglas mit einer Sicherheitsfolie
IPC: C03C17/42
Filed: 2008-02-26
Abstract: Profilbauglas
mit einer an wenigstens einer Oberfläche aufgebrachten Sicherheitsfolie,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Oberfläche des Profilbauglases
mit einer Verbindungs- und Ausgleichsschicht versehen ist, welche
aus einem mit Mikrokugeln gefüllten,
aushärtbaren
Klebstoff gebildet, auf welche Verbindungs- und Ausgleichsschicht
die Sicherheitsfolie aufgebracht ist.
Patent DE-202008004010-U1 (DE)
Title: Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-03-22
Abstract: Sonnenblende
(10) für Fahrzeuge, insbesondere für Großraumfahrzeuge,
mit einem Sonnenblendenkörper (11), der wenigstens eine
Achsbefestigung (12) zum Festlegen einer Sonnenblendenachse (13)
aufweist, wobei die Achsbefestigung (12) eine Lageraufnahme (14)
für die Sonnenblendenachse (13) sowie eine die Sonnenblendenachse
(13) klemmende Federeinrichtung (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Federeinrichtung (15) als wenigstens eine auf einer länglichen
Federaufnahme (16) fest fixierten Federklammer (17) ausgebildet
ist.
Patent DE-202008004849-U1 (DE)
Title: Handbetätigendes Zangenwerkzeug
IPC: B25B7/06
Filed: 2008-04-07
Abstract: Handbetätigtes Zangenwerkzeug (1), aufweisend eine zangenartige Kopfeinheit (3) und eine die Kopfeinheit (3) betätigende Griffeinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfeinheit (3) und die Griffeinheit (2) um eine gemeinsame sich durch Kopf- (3) und Griffeinheit (2) erstreckende Längsachse (A) relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-202008006492-U1 (DE)
Title: Verwendung von wasserdispergierbaren Carotinoid-Nanopartikeln als Geschmacksmodulatoren, Geschmacksmodulatoren, enthaltend wasserdispergierbare Carotinoid-Nanopartikel
IPC: A23L5/20
Filed: 2008-02-25
Abstract: Verwendung
von wasserdispergierbaren Carotinoid-Nanopartikeln als Geschmacksmodulatoren in
stofflichen Zusammensetzungen.
Patent DE-202008006573-U1 (DE)
Title: Eingabegerät
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: Eingabegerät, bestehend
aus einem an einen Computer angeschlossenen Empfänger und einen kabellosen Sender,
dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (1) Licht durch einen
Filter (3) filtert und der durch eine Batterie (8) betriebene Sender
(5) durch eine Leuchtdiode (6) genau dieses Licht ausstrahlt.
Patent DE-202008014187-U1 (DE)
Title: Verlängerbare Hosenbeine (insbesondere für Baby- und Kinderhosen)
IPC: A41D1/06
Filed: 2008-10-24
Abstract: Hosenbeinform, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Hosenbeine mit einem den nächst größeren ca. ein bis zwei Kleidergrößen entsprechenden längeren Zuschnitt gefertigt werden;
Patent DE-202008015917-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2008-12-02
Abstract: Scheibenanordnung für das Dach eines Fahrzeugs, aufweisend  • zwei transparente Scheiben mit einer querverlaufenden Krümmung, dazwischen definierend einen Innenraum; und  • eine Rolloanordnung mit einem flexiblen Rollostoff, welcher mit einem ersten Ende von einer Wickelachse auf- und abwickelbar ist und mit seinem entgegengesetzten zweiten Ende in dem Innenraum bewegbar ist, wobei der Abstand zwischen den Scheiben klein ist.
Patent DE-202008018300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wartungsbereitsstellung eines höhenverstellbaren, angetriebenen Tauchgerätes an einem Biogasanlagen-Fermenterbehälter
IPC: B01F7/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Wartungsbereitstellung eines höhenverstellbaren, angetriebenen Tauchgeräts, insbesondere eines Tauchrührgeräts oder einer Tauchpumpe an einem Bogasanlagen-Fermenterbehälter, wobei – das Tauchgerät (3) an einem vertikalen, im Fermenterbehälter (1) angebrachten Führungsmast (5) höhenverschiebbar gehalten ist und der Führungsmast (5) mit einem Mastoberteil (8) durch eine Deckenöffnung (9) aus dem Fermenterbehälter (1) nach oben herausgeführt ist, – eine Höhenverstelleinrichtung (10) am Mastoberteil (8) angeordnet ist mit einer betätigbaren Seilrolle (11) zum Auf- und Abwickeln eines Zugseils (12), das mit dem Tauchgerät (3) und/oder mit einem am Führungsmast (5) verschiebbaren und am Tauchgerät (3) befestigten Führungsschlitten (4) verbunden ist, und – die Deckenöffnung (9) so groß ist und die Höhenverstelleinrichtung (10) so hoch am Mastoberteil (8) angebracht ist, dass das Tauchgerät (3) aus der Deckenöffnung (9) des Fermenterbehälters (1) herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im normalen Tauchgerätbetrieb die Deckenöffnung (9) durch eine Podestplatte (15) und ein angrenzendes, die...
Patent DE-202009004735-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/22
Filed: 2009-04-24
Abstract: Kabelverschraubung mit einem zylindrischen Hülsenteil (16) zur Durchführung eines Kabels (18) durch eine Wand (10) eines Schaltschranks, Maschinengehäuses o. dgl., wobei das Hülsenteil (16) Mittel (24) zu seiner Befestigung an der Wand (10) aufweist, mit einen aus elastischem Dichtungsmaterial bestehenden Zugentlastungs-Klemmkäfig (36), an dem ein Kranz von Lamellen (38) ausgebildet ist, und mit einer auf das Außengewinde (30) des Hülsenteils (16) aufschraubbaren Überwurfmutter (32), die im aufgeschraubten Zustand die freien Enden der Lamellen (38) gegen den Kabelmantel drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsenteil (16), die Überwurfmutter (32) und der Klemmkäfig (36) in einer radialen Ebene (40) in jeweils zwei Teilstücke geteilt sind.
Patent DE-202009004948-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Umschaltung, Verstärkung und Modulation von optischer Strahlung
IPC: G02F1/365
Filed: 2009-06-24
Abstract: Einrichtung für die Umschaltung, Verstärkung und Modulation von optischer Strahlung, die einen nichtlinear-optischen Lichtwellenleiter aufweist, der mit der Möglichkeit der Verbreitung in seinem Inneren von mindestens zwei optischen einseitig ausgerichteten distributiv-verbundenen Wellen ausgebildet ist, wobei ein optisches Element für die Trennung dieser Wellen ausgangsseitig der Einrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtwellenleiter mit Ionen mindestens eines Seltenerdelementes und/oder mit Partikeln mindestens eines Halbleiters legiert ist, und ein optisches Element für das optische Pumpen des erwähnten Lichtwellenleiters vorgesehen ist.
Patent DE-202009006785-U1 (DE)
Title: Abzug mit vorgelagerter Fensterführung
IPC: B08B15/00
Filed: 2009-05-11
Abstract: Abzug mit einer Abzugskammer, die Seitenwände (11, 12), eine mittels eines Verschließelementes (17) verschließbare Betätigungsöffnung (16) und Führungsmittel (18, 19) mit einer Führung (20, 21) für das Verschließelement (17) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (18, 19) mindestens einen ersten Kanal (26) zur Versorgung von der Führung (20, 21) benachbarter Düsen (27) mit Luft aufweist.
Patent DE-202009006892-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger o.dgl.
IPC: B60S9/08
Filed: 2009-05-13
Abstract: Höhenverstellbare Stütze (10) für Sattelauflieger oder dergleichen mit einem ortsfest angebrachten Stützenaußenrohr (13), einem darin angeordneten verschiebbaren Stützeninnenrohr (14), an dessen unteren Endbereich ein Fuß (15) befestigt ist, und das mit einer Mutter (17) verbunden ist, die sich auf einer Spindel (16) befindet, welche über ein Getriebe, das mindestens eine Kegelradstufe (24, 20) und einen vorgelagerten umschaltbaren Getriebebereich mit stirnverzahnten Zahnrädern für den Schnellgangbetrieb und den Lastgangbetrieb aufweist, antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens vorhandenen Zahnräder und Ritzel, nämlich das Schnellgangzahnrad (29), das Schnellgangritzel (23), die Verzahnung des Lastgangritzels (25b), das Lastgang-Zwischenzahnrad (30a), das Lastgang-Zwischenritzel (30c) und das Lastgangzahnrad (22) des vorgelagerten Getriebebereichs paarweise in mindestens drei verschiedenen vertikalen Ebenen verteilt innerhalb oder und vor dem Stützenaußenrohr (13) angeordnet sind.
Patent DE-202009007954-U1 (DE)
Title: Magnetische Motivtapete
IPC: D06N7/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Magnetische Motivtapete bzw. Fototapete dadurch gekennzeichnet, dass Trägerplatten aus Pappe oder Kunststoff mit einer eisenhaltigen Farbe beschichtet sind und an der Wand befestigt werden, so dass eine magnetische Folie mit unterschiedlichen Motiven auf mehreren Bahnen daran befestigt werden kann.
Patent DE-202009008510-U1 (DE)
Title: Vario-Flaschenzug
IPC: B25B25/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Vario-Flaschenzug für Bänder und Gurte beliebiger Länge dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Platten (A) aus Metall mit drei Distanzbolzen vernietet, eine Aufnahme ergeben.
Patent DE-202009009570-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Hinterradantrieb
IPC: B62K3/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Fahrrad mit Hinterradlenkung dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Rad (1) zum drehen (7) angebracht ist.
Patent DE-202009010576-U1 (DE)
Title: Beschichtung für ein Trägerteil
IPC: C08J9/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Beschichtung (1) für ein Trägerteil (2), insbesondere aus thermoplastischem Werkstoff, unter Verwendung von Pigmenten und/oder löslichen Farbstoffen, mit einer hohen Absorption im sichtbaren Bereich und einer hohen Reflektion in nahen Infrarotbereich, wobei das Trägerteil (2) eine Schaumstruktur aufweist.
Patent DE-202009011937-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichter
IPC: H02M5/44
Filed: 2009-09-04
Abstract: Frequenzumrichter, der  drei Ausgangsphasenanschlüsse (U2, V2, W2);  einen Schalter (S4, S5, S6) zwischen jedem Ausgangsphasenanschluss und einem negativen Pol eines Zwischenkreises des Frequenzumrichters; und  einen Anschluss (UDC+) an einen positiven Pol des Zwischenkreises des Frequenzumrichters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens einer der zwischen den Ausgangsphasenanschlüssen (U2, V2, W2) und dem negativen Pol des Zwischenkreises des Frequenzumrichters befindlichen Schalter (S4, S5, S6) in einem fortwährend leitenden Zustand angeordnet ist, um den Frequenzumrichter als Gleichspannungsquelle zu verwenden.
Patent DE-202009017787-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer Oberflächenschicht auf Kerne
IPC: B01J2/12
Filed: 2009-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer Oberflächenschicht auf Kerne mit einer drehbar gelagerten Trommel (8) zur Aufnahme der Kerne, wobei die Trommel (8) als länglicher Zylinder mit einer axialen Länge ausgestaltet ist, die größer ist als es dem Durchmesser der Trommel entspricht und mit wenigstens einer Sprühdüse (9) zum Auftragen des Oberflächenmaterials auf die Kerne sowie mit einer Heizeinrichtung für den Innenraum der Trommel und mit einer Einlass- und Auslassöffnung (5, 10) und mit in der Trommel angeordneten und mit der Trommel (8) verbundenen Mitnehmern (6) für die Kerne,  dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer (6) als in Längsachse der Trommel (8) verlaufende, in den Trommelinnenraum ragende Vorsprünge ausgebildet sind.
Patent DE-202009017807-U1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät
IPC: F25D29/00
Filed: 2009-01-21
Abstract: Haushaltskältegerät, aufweisend mindestens ein Gehäuse (2), mindestens einen innerhalb dem Gehäuse (2) angeordneten wärmeisolierten Innenraum, mindestens einen Kältekreislauf (7) mit mindestens einem Verdichter (8) zum Kühlen des Innenraums, mindestens ein, insbesondere an einer Außenseite des Haushaltskältegerätes (1) angeordnetes, Photovoltaikelement (10), mindestens eine mittels des Photovoltaikelements (10) aufladbare Batterie (11), mindestens einen Netzanschluss (9) zum Anschließen des Haushaltskältegerätes (1) an ein Energieversorgungsnetz, mindestens eine Umschaltvorrichtung (14) und mindestens eine Steuerungsvorrichtung (12), die eingerichtet ist, aufgrund eines Betriebszustandes des Haushaltskältegerätes (1) die Umschaltvorrichtung (14) derart einzustellen, dass das Haushaltskältegerät (1), insbesondere ein den Verdichter (8) antreibender elektrischer Motor (15), entweder von der Batterie (11) oder über den Netzanschluss (9) mit elektrischer Energie versorgt wird.
Patent DE-202009018001-U1 (DE)
Title: Einfahrtstor
IPC: E06B11/02
Filed: 2009-08-17
Abstract: Einfahrtstor, insbesondere für eine Hofeinfahrt, mit einem Torfosten (2), einem Anschlagpfosten (4), einem schwenkbar an dem Torfosten angelenkten Torflügel, der mindestens zwei faltbar miteinander verbundene Teilflügel (6, 8; 26, 28), nämlich einen ersten Teilflügel (6; 26), der um eine Pfostenachse schwenkbar an dem Torpfosten (2) angebracht ist und mindestens einem weiteren Teilflügel (8; 28), der über eine Torachse schwenkbar an dem ersten Teilflügel (6; 26) befestigt ist, wobei die Teilflügel (6, 8; 26, 28) des Torflügels im geschlossenen Zustand des Einfahrtstores fluchtend in einer Ebene ausgerichtet sind und an dem Anschlagpfosten (4) anliegt, und mit einem Torantrieb (10), über den der Torflügel automatisiert zu öffnen und zu schließen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Torantrieb (10) den ersten Teilflügel (6; 26) antreibt und dass zwischen dem ersten Teilflügel (6; 26) und dem zweiten Teilflügel (8; 28) ein Hülltrieb ausgebildet ist.
Patent DE-202009018621-U1 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
IPC: A01D34/835
Filed: 2009-06-26
Abstract: Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem ersten und einem zweiten an einem Fahrzeug (2) gehaltenen Arbeitskopf (3; 4), insbesondere Mähköpfen, wobei die Arbeitsköpfe (3; 4) im Betrieb mit einem Querversatz zueinander führbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Arbeitskopf (3; 4) mit im Betrieb mit einer Komponente in Querrichtung in Richtung des jeweils anderen Arbeitskopfs (3; 4) ausgreifbaren Zusatzmähwerk (8; 9) versehen ist.
Patent DE-202010000504-U1 (DE)
Title: Spiel- oder Sportgerät
IPC: A63C5/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Spiel- oder Sportgerät, insbesondere Gleitsportgerät wie Snowboard, Ski, Kiteboard, Wakeboard, Skateboard aus einem mehrlagigen Faserverbundsystem von Lagen (2) aus faserverstärktem Kunststoffmaterial, mit einer Längsachse (5) und einer Querachse (7), deren Schnittpunkt einen Lagenmittelpunkt (8) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserverbundsystem zumindest zwei Lagen (2) mit einer Mehrfeldanordnung (6) mit anisotropen Materialeigenschaften in Feldern der Mehrfeldanordnung (6) aufweist, wobei mindestens eine Lage (2) derart in Felder mit unterschiedlichen Faserorientierungen unterteilt ist dass die Felder einen Symmetriepunkt (S) aufweisen, der ungleich dem Lagenmittelpunkt (8) ist.
Patent DE-202010005239-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D85/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Transportbehälter (1) zum Transport von Weidezaunpfosten oder dergleichen mit:  – einer Basisplatte (2);  – Seitenwänden (3), die gemeinsam mit der Basisplatte (2) einen Grundkörper (4) mit im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt bilden, wobei die Seitenwände (3) jeweils eine Aussparung (7) aufweisen;  – einer Standplatte (5), die den Grundkörper (4) an einer seiner axialen Endseiten abschließt; und  – einem Querelement (6), das die Seitenwände (3) überspannt.