baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Kalibrierung einer Fahrzeugkamera eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkamera zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G01C25/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Das Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf:- Aufnahme von mindestens einem ersten Referenzbild (R1) von einem im Blickfeld einer ersten Fahrzeugkamera (1.1.1) befindlichen zweiten Fahrzeuges (1.2);- Aufnahme von mindestens einem zweiten Referenzbild (R2) von einem im Blickfeld einer zweiten Fahrzeugkamera (1.2.2) befindlichen ersten Fahrzeuges (1.1);- Übertragungo des zweiten Referenzbildes (R2) vom zweiten Fahrzeug (1.2) zum ersten Fahrzeug (1.1), und/odero des ersten Referenzbildes (R1) vom ersten Fahrzeug (1.1) zum zweiten Fahrzeug (1.2),- Ermitteln eines ersten Verhältnisses (V1), bzgl.o der relativen Fahrzeugbreite (1.2.li) des zweiten Fahrzeugs (1.2) die sich links der optischen Achse (1.1.1.2) der ersten Fahrzeugkamera (1.1.1) befindet, gegenübero der relativen Fahrzeugbreite (1.2.re) des zweiten Fahrzeugs (1.2) die sich rechts der optischen Achse (1.1.1.2) der ersten Fahrzeugkamera (1.1.1) befindet;- Ermitteln eines zweiten Verhältnisses (V2), bzgl.o der relativen Fahrzeugbreite (1.1.li) des ersten Fahrzeugs (1.1) die sich links der optischen Achse (1.2.2.2) der zweiten Fahrzeugkamera (1.2.2) befindet, gegenübero der relativen Fahrzeugbreite (1.1.re) des ersten Fahrzeugs (1.1) die sich rechts der optischen Achse (1.2.2.2) der zweiten Fahrzeugkamera (1.2.2) befindet;- Vergleichen der beiden Verhältniswerte (V1, V2).
Patent DE-102017010908-A1 (DE)
Title: Magazin und Magazinboden sowie Selbstladefeuerwaffe mit einem solchen Magazin
Inventor: MÜLLER STEFFEN
IPC: F41A9/65
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magazin (1) für eine Selbstladefeuerwaffe mit einem Magazingehäuse (3) und einem zwischen einer Magazinöffnungs- und Magazinschließposition bewegbaren Magazinboden (11), das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Magazinboden (11) in die Magazinöffnungsposition verschiebbar vorgesehen ist und in der Magazinöffnungsposition verschwenkbar am Magazingehäuse (3) angelenkt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Magazinboden (11) zur Verwendung in einem solchen Magazin (1) und eine Selbstladefeuerwaffe mit einem derartigen Magazin (1) und Magazinboden (11).
Patent DE-102017012198-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bogen von einem Bogenführungszylinder an ein Bogenfördersystem
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/32
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogentransportvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen von einem Bogenführungszylinder (2) übernehmenden Bogenfördersystem (3, 4), mit einer Greifeinrichtung (3) zum klemmenden Fixieren und Transportieren einer jeweiligen Bogenvorderkante und mit mindestens zwei den Bogen gleichzeitig an der Zylindermantelfläche des Bogenführungszylinders (2) haltenden umlaufenden Bogenstützsegmenten (6) und/oder pneumatischen Fixiereinrichtungen (10) für die Bogenhinterkante und ein Verfahren zum Transportieren von Bogen.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Bogentransportvorrichtung und ein alternatives Verfahren zum Bogentransport bereitzustellen. Insbesondere soll eine Bogenübergabe von einem Bogenführungszylinder an ein nachgeordnetes Bogenfördersystem weiter verbessert werden.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass pneumatische Bogenstützsegmente und/oder die Fixiereinrichtungen (10) mit einem Drucklufterzeuger in pneumatischer Verbindung stehen.
Patent DE-102017103364-A1 (DE)
Title: Wellenanlage
Inventor: BRINKMANN LUTZ
IPC: F04D35/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenanlage zum Erzeugen einer künstlichen Welle (14), mit einem Vorratsbecken (16) und einem Wellenbecken (11) und mit wenigstens einem Fördermittel, insbesondere wenigstens einer Pumpe (15), zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Vorratsbecken (16) in das Wellenbecken (11). Das Wellenbecken (11) ist von einer Flüssigkeit von einem Einlass (20) zu einem Auslass (21) zur Ausbildung einer stehenden Welle (14) durchströmbar ausgebildet mit wenigstens einem im Wellenbecken (11) angeordneten Wellenanregungselement. Die Wellenanlage zeichnet sich dadurch aus, dass ein Zwischenbecken (17) vorgesehen ist, das einen Auslass aufweist, der in Strömungsverbindung zum Einlass des Wellenbeckens (11) steht.
Patent DE-102017108194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Fahrzeugs
Inventor: HILLEN LORENZ
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden, unbemannten Fahrzeugs (1), insbesondere eines Reinigungsroboters, wobei das Fahrzeug (1) innerhalb der Umgebung befindliche Hindernisse und/oder Personen detektiert, wobei einem Nutzer (2) Informationen (3) auf einem in Bezug auf eine Darstellungsebene während eines Betriebs des Fahrzeugs (1) üblicherweise horizontal ausgerichteten Display (4) des Fahrzeugs (1) angezeigt werden. Um einem Nutzer (2) des Fahrzeugs (1) unabhängig von seiner Position stets eine optimale Lesbarkeit der Informationen (3) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass bei Detektion einer Anwesenheit eines Nutzers (2) eine räumliche Position des Nutzers (2) relativ zu dem Fahrzeug (1) ermittelt wird und eine Orientierung der angezeigten Informationen (3) in Abhängigkeit von der ermittelten räumlichen Position des Nutzers (2) variiert wird.
Patent DE-102017112612-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitschromatograph und Verfahren zum Korrigieren von Schwankungen eines Detektorausgabewerts des Flüssigkeitschromatographen
Inventor: YAMAMURA SHUHEI
IPC: G01N30/86
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Mindestpeak wird aus Analyseergebnissen bestimmt, eine Korrekturwellenlänge, bei der ein S/R-Verhältnis des Mindestpeaks am größten ist, wird bestimmt und die bestimmte Korrekturwellenlänge wird zum Ausführen einer Korrektur des Mindestpeaks verwendet. Eine Mehrzahl von Verfahren zum Korrigieren eines Detektorausgabewerts wird in einem Prozessor erfasst, das Korrekturverfahren wird aus einem Standardkorrekturverfahren oder aus einer Mehrzahl von vorgegebenen Korrekturverfahren gemäß einem Gegenstand zum Durchführen der Korrektur ausgewählt.
Patent DE-102017115738-A1 (DE)
Title: Bernoulli-Greifer
Inventor: DEFRANCESKI ALINE
IPC: B25J15/06
Filed: 2017-07-13
Abstract: Es wird ein nach dem Bernoulli-Prinzip arbeitender Greifer vorgeschlagen, umfassend ein Grundteil (3) und mit wenigstens einem Kanal (11), welcher ein erstes Ende, einen Saugabschnitt (13) und einen Endabschnitt (15) aufweist, wobei der Saugabschnitt (13) in einer Saugfläche (8) des Greifers einen gekrümmten Verlauf aufweist und der Kanal (11) in seinem Saugschnitt (13) entlang seines Verlaufes in Richtung zu dem zu greifenden Gegenstand offen ist, und wobei der Kanal (11) in seinem Endabschnitt (15) als geschlossener Kanal ausgebildet ist.
Patent DE-102017119318-A1 (DE)
Title: Verstärkungselement für einen Wälzlagerkäfig
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/46
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstärkungselement (1) für einen Wälzlagerkäfig (20), insbesondere für ein Zylinderrollenlager, aufweisend:
 - ein Versteifungselement (2) zur Versteifung eines Wälzlagerkäfigs (20), und
 - eine Haltevorrichtung (3) zum lösbaren Befestigen am Wälzlagerkäfig (20) umfasst.
 Ferner betrifft die Erfindung einen Wälzlagerkäfig (20), insbesondere für ein Zylinderrollenlager, mit mindestens einem Verstärkungselement (1).
Patent DE-102017120568-A1 (DE)
Title: 1zellengrenzstruktur für eingebetteten speicher
Inventor: LIU MING CHYI
IPC: H01L27/105
Filed: 2017-09-07
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf ein Verfahren zur Herstellung einer Eingebetteter-Speicher-Grenzstruktur mit einem Grenzseitenwand-Abstandshalter gerichtet. Bei einigen Ausfiihrungsformen wird eine Trennstruktur in einem Halbleitersubstrat hergestellt, um einen Speicherbereich von einem Logikbereich zu trennen. Eine Mehrfachschicht wird so hergestellt, dass sie das Halbleitersubstrat bedeckt. Aus der Mehrfachschicht wird eine Speicherstruktur auf dem Speicherbereich hergestellt. Eine Ätzung wird in die Mehrfachschicht durchgeführt, um sie von dem Logikbereich zu entfernen, sodass die Mehrfachschicht zumindest teilweise eine Dummy-Seitenwand auf der Trennstruktur definiert. Eine Abstandshalterschicht wird so hergestellt, dass sie die Speicherstruktur, die Trennstruktur und den Logikbereich sowie die Dummy-Seitenwand bedeckt. Eine Ätzung wird in die Abstandshalterschicht durchgeführt, um aus der Abstandshalterschicht einen Abstandshalter auf der Dummy-Seitenwand herzustellen. Auf dem Logikbereich wird eine Logik-Bauelement-Struktur hergestellt.
Patent DE-102017121513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schäumen von Metall im Flüssigkeitsbad
Inventor: SEELIGER WOLFGANG
IPC: C22C47/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Metallschaumes wenigstens eines ersten Metalls, das den Hauptbestandteil Mg, Al, Pb, Au, Zn, Ti oder Fe in einer Menge von wenigstens etwa 80 Gew.-%, bezogen auf die Menge des wenigstens einen ersten Metalls, aufweist, umfassend die Schritte (I) Bereitstellen eines Halbzeuges umfassend eine aufschäumbare Mischung, die das wenigstens eine erste Metall und wenigstens ein Treibmittel umfasst, (II) Eintauchen des Halbzeuges in ein beheizbares Bad umfassend eine Flüssigkeit, und (III) Erhitzen des Halbzeuges in dem Bad zum Aufschäumen der aufschäumbaren Mischung durch Gasabspaltung aus dem wenigstens einen Treibmittel zur Bildung des Metallschaumes. Ferner betrifft die Erfindung einen Metallschaum und einen Verbundwerkstoff erhältlich durch das Verfahren sowie ein Bauelement umfassend den Metallschaum und/oder den Verbundwerkstoff.
Patent DE-102017122294-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WIRTH CHRISTIAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelkupplungsgetriebe mit einer Getriebeeingangswelle (12), mit mindestens einer ersten Getriebestufe (18) und einer zweiten Getriebestufe (20) und mit einem ersten Planetengetriebe (22) und einem zweiten Planetengetriebe (24), wobei die Getriebeeingangswelle (12) mit der ersten Getriebestufe (18) und/oder mit der zweiten Getriebestufe (20) koppelbar ist, wobei die erste Getriebestufe (18) und die zweite Getriebestufe (20) mit einem ersten Planetengetriebe (22) und/oder mit einem zweiten Planetengetriebe (24) koppelbar sind, und wobei die zweite Getriebestufe (20) mit einer ersten Lastschaltkupplung (14) zusammenwirkt und die erste Getriebestufe (18) mit einer zweiten Lastschaltkupplung (16) zusammenwirkt, wobei der Planetenträger (48) des ersten Planetengetriebes (22) mit dem Planetenträger (58) des zweiten Planetengetriebes (24) und mit einer Getriebeausgangswelle (26) in mindestens einem Gang drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017125898-A1 (DE)
Title: Gesteinsbohranordnung sowie Gesteinsbohrer
Inventor: STUMPP MARTIN
IPC: B28D1/14
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesteinsbohranordnung, mit einem Bohrkörper mit einem Bohrkörperaufnahmeadapter für den Anschluss an eine Bohrmaschine, wobei der Bohrkörper einen Schaft mit einem Außenkonus und einem sich axial hieran anschließenden Außengewinde und der Bohrkörperaufnahmeadapter hierzu passend einen Innenkonus und ein Innengewinde aufweist. Der Bohrkörper ist in dem Bohrkörperaufnahmeadapter lösbar und drehfest gelagert, wobei er an seinem vorderen Ende ein Hartmetallelement für die Übertragung von Schlagenergie aufweist. Der Schaft ist als Rohr ausgebildet, das mindestens eine Absaugöffnung hat, das axial ausgerichtet ist und in den Bohrkörperaufnahmeadapter mündet. Die Koni sind durch Festschrauben der Gewindeverbindung derart axial gegeneinander verspannt, dass ein Lösen der Konusflächen voneinander bei der Rückholbewegung des schlagenden Rohres sicher verhindert ist.
Patent DE-102017130466-A1 (DE)
Title: Mobiler Holzpelletsheizstrahler
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: F23B40/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Holzpelletsheizstrahler (2) mit einem Holzpelletsspeicher (14), einem Holzpelletsbrenner (16), einer Förderschnecke (18) vom Holzpelletsspeicher (14) zum Holzpelletsbrenner (16), einem Brenngasauslass (10) in die Umgebung und einer Abstrahleinheit (4) im Brenngasweg vom Holzpelletsbrenner (16) zum Brenngasauslass (10), die ein transparentes Abstrahlrohr (6) aufweist, das den Brenngasweg umhülltUm eine gleichmäßige und rußarme Verbrennung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Förderschnecke (18) einen Förderraum mit einem wendelförmigen Außenbereich (30) und einem zentralen Mittelkanal (26) aufweist, der den Außenbereich (30) über mehrere Umdrehungen zentral verbindet.
Patent DE-102017201524-A1 (DE)
Title: Faseroptische Erfassungseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen faseroptischen Erfassungseinrichtung
Inventor: BOSSELMANN THOMAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine faseroptische Erfassungseinrichtung (10), mit wenigstens einer als Lichtleiter ausgebildeten Faser (12), welche wenigstens einen ersten Längenbereich (14) mit einem ersten Außenumfang und wenigstens einen sich in Längserstreckungsrichtung (22) der Faser (12) an den ersten Längenbereich (14) anschließenden zweiten Längenbereich (16) mit einem gegenüber dem ersten Außenumfang geringeren zweiten Außenumfang aufweist, mit wenigstens einer Schutzhülle (24), in welcher zumindest die Längenbereiche (14, 16) aufgenommen sind, und mit wenigstens einem Sensortandem (28), welches wenigstens ein in den ersten Längenbereich (14) eingeschriebenes erstes Faser-Bragg-Gitter (30) und wenigstens ein in den zweiten Längenbereich (16) eingeschriebenes zweites Faser-Bragg-Gitter (34) aufweist und dazu ausgebildet ist, an einer korrespondierenden Messstelle sowohl eine an der Messstelle herrschende Temperatur als auch wenigstens eine an der Messstelle auftretende und in Längserstreckungsrichtung (22) der Faser (12) wirkende Kraft zu erfassen.
Patent DE-102017203364-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung und kameramodul
Inventor: TAKAMA DAISUKE
IPC: G02B7/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Bei einer Kameravorrichtung ist ein Kameragehäuse an einer Windschutzscheibe von innerhalb einer Kabine eines Fahrzeugs befestigt. Ein Kameramodul weist eine optische Einheit und ein Kamerasubstrat auf. Die optische Einheit weist ein Objektiv auf. Das Kamerasubstrat weist einen Bildsensor auf. Die optische Einheit weist einen Objektivtubusabschnitt und einen Basisabschnitt auf. Der Objektivtubusabschnitt hält das Objektiv darin. Der Basisabschnitt weist eine Bezugsfläche auf, die als Referenz für die Positionierung dient, wenn das Kameramodul an dem Kameragehäuse befestigt wird und an die der Objektivtubusabschnitt befestigt ist, um eine feste Lagebeziehung zu erhalten. Das Kamerasubstrat ist an der optischen Einheit in einer Position befestigt, in der eine optische Achse des Objektivs durch eine Mitte einer Lichtempfangsfläche des Bildsensors hindurchgeht und senkrecht zur Lichtempfangsfläche des Bildsensors ist.
Patent DE-102017205456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung zumindest eines auf einen Ort und/oder zumindest eine Bewegungsgröße eines spurgebundenen Fahrzeugs bezogenen Messwertes sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: PÖSEL BERNHARD
IPC: B61L23/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zur Bestimmung zumindest eines auf einen Ort und/oder zumindest eine Bewegungsgröße eines spurgebundenen Fahrzeugs (10) bezogenen Messwertes. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (20) derart ausgebildet, dass ihr ein Sicherheits-Integritätslevel vorgebbar ist. Weiterhin ermittelt die Vorrichtung (20) zu dem Messwert oder zu zumindest einem der Messwerte ein von dem jeweiligen vorgegebenen Sicherheits-Integritätslevel abhängiges Vertrauensintervall. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (20) ist flexibel einsetzbar und reduziert zugleich betriebliche Einschränkungen aufgrund ungenauer Messwerte und damit verbundener großer Vertrauensintervalle.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung (20).
Patent DE-102017205908-A1 (DE)
Title: Auswerteschaltung, System und Verfahren zum Auswerten eines kapazitiven oder induktiven Sensors
Inventor: CZARDYBON PETER
IPC: G01R27/26
Filed: 2017-04-06
Abstract: Es ist eine Auswerteschaltung zum Auswerten eines kapazitiven oder eines induktiven Sensors beschrieben. Die Auswerteschaltung (1) umfasst:einen ersten und einen zweiten Messanschluss (A, B), mit denen Sensor- und/oder Referenzelemente (14, 15, 16) verbunden sind,eine Lade- und Entladeschaltung (2), die zum Ausgeben eines ersten Lade- und Entladesignals an den ersten Messanschluss (A) und zum Ausgeben eines zweiten Lade- und Entladesignals an den zweiten Messanschluss (B) ausgebildet ist,eine Komparatorschaltung (6), die das zeitliche Verhalten des ersten Lade- und Entladesignals und des zweiten Lade- und Entladesignals miteinander vergleicht, undeine Integratorschaltung (7), die mit einem Ausgang der Komparatorschaltung (6) verbunden ist und deren Ausgangsspannung sich in Abhängigkeit von der Spannung am Ausgang der Komparatorschaltung (6) ändert.Dabei ist die Ausgangsspannung der Integratorschaltung (7) zum Anpassen des ersten Lade- und Entladesignals auf den ersten Messanschluss (A) oder zum Anpassen des zweiten Lade- und Entladesignals auf den zweiten Messanschluss (B) geschaltet. Ein Messsignal an einem Ausgang (10) der Auswerteschaltung (1) ist von der Ausgangsspannung der Integratorschaltung (7) abgeleitet, wobei das Messsignal ein Maß für Impedanzabweichungen der Elemente (14, 15, 16) am ersten und zweiten Messanschluss (A, B) ist.Es ist ferner ein System zum Auswerten eines kapazitiven oder eines induktiven Sensors beschrieben sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017206571-A1 (DE)
Title: Fehleridentifikationsverfahren einer Werkzeugmaschine und Fehleridentifikationssystem derselben
Inventor: MATSUSHITA TETSUYA
IPC: G05B19/404
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ein Fehleridentifikationsverfahren enthält einen Werkzeugsensorposition-Erlangungsschritt, einen Referenzblockposition-Erlangungsschritt, einen relative-Position-Berechnungsschritt, einen Referenzwerkzeugposition-Erlangungsschritt, einen Positionsmesssensor-Messschritt, einen Längenkompensationswert-Berechnungsschritt, einen Durchmesserkompensationswert-Erlangungsschritt, einen Positionsmessschritt, einen Positionskompensationsschritt und einen geometrischer-Fehler-Identifikationsschritt. Der Durchmesserkompensationswert-Erlangungsschritt erlangt einen Kompensationswert des Positionsmesssensors (30) in der radialen Richtung mit der gemessenen Lehre (32). Der Positionsmessschritt schaltet die Rotationsachse auf eine Mehrzahl von beliebigen gegebenen Winkeln weiter und misst jeweilige Positionen der gemessenen Lehre (32). Der Positionskompensationsschritt kompensiert den Positionsmesswert in dem Positionsmessschritt unter Verwendung des Kompensationswerts in der Längsrichtung und des Kompensationswerts in der radialen Richtung. Der geometrischer-Fehler-Identifikationsschritt identifiziert den geometrischen Fehler aus der Mehrzahl der Positionsmesswerte.
Patent DE-102017208223-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YAMANAKA NOBUAKI
IPC: H01L23/544
Filed: 2017-05-16
Abstract: Es wird eine Halbleiteranordnung bereitgestellt, die zum Messen einer Abtragungstiefe eines Siliciumcarbid(SiC)-Wafers mit einer hohen Genauigkeit durch einfache Schritte geeignet ist, und ein Verfahren zum Herstellen der Halbleiteranordnung. Die Halbleiteranordnung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst wenigstens ein Auswertungselement (10), das an einem SiC-Wafer (40) angeordnet ist. Das Auswertungselement (10) umfasst einen dotierten Bereich (11), der mit einem Dotierstoff an dem SiC-Wafer (40) dotiert ist, und eine Isolierschicht (12), die den dotierten Bereich (11) teilweise abdeckt. Die Isolierschicht (12) umfasst eine Vielzahl von Teilisolierschichten (12a, 12b). Der dotierte Bereich (11) umfasst eine Vielzahl von Bereichen (11a, 11b, 11c), die in einer Draufsicht durch die Vielzahl von Teilisolierschichten (12a, 12b) unterteilt sind.
Patent DE-102017208471-A1 (DE)
Title: Drahtloses Netzwerk in einem Fahrzeug und Verfahren zum Datenaustausch in einem drahtlosen Netzwerk
Inventor: ERZBERGER ARNO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein drahtloses Netzwerk (NW) in einem Fahrzeug (F), aufweisend – mindestens eine Zentraleinheit (1) mit mindestens einer drahtlosen Schnittstelle (3), – mindestens ein energieautarkes Grundelement (5, 6) mit mindestens einer Energieumwandlungseinrichtung (7, 7') und einer drahtlosen Schnittstelle (4), die dazu eingerichtet ist, Daten (8) mit der mindestens einen Zentraleinheit (1) und/oder einem anderen Grundelement (5, 6) drahtlos auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentraleinheit (1) mittels der ausgetauschten Daten (8) Funktionen das Fahrzeugs (F) steuert und die Übermittlung der Daten (8) zwischen dem Grundelement (5, 6) und der Zentraleinheit (1) und/oder zwischen den Grundelementen (5, 6) derart erfolgt, dass zu jeder Zeit mehr als ein Übermittlungspfad (9, 10, 9', 10') zur Verfügung steht.
Patent DE-102017215204-A1 (DE)
Title: Taschensystem mit einem wickelbaren Abschnitt und einem flexiblen Element zum Fixieren des wickelbaren Abschnitts
Inventor: BOTKUS BREIDO
IPC: A45C13/10
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ein Taschensystem (3) zum Aufbewahren von Gegenständen umfasst einen Taschenkörper (35), der einen wickelbaren Abschnitt (31) aufweist, eine an dem wickelbaren Abschnitt (31) angeordnete Öffnung (312) zum Eingreifen in den Taschenkörper (35), wobei der wickelbare Abschnitt (31) zumindest teilweise zu einer Wicklung (311) aufwickelbar ist, um die Öffnung (312) zu verschließen, und ein an dem wickelbaren Abschnitt (31) angeordnetes flexibles Element (32) zum Fixieren der Wicklung (311). Zusätzlich sind mindestens ein an dem Taschenkörper (35) angeordnetes Umlenkelement (33) und eine an dem Taschenkörper (35) angeordnete Halteeinrichtung (34) vorgesehen, wobei das flexible Element (32) zum Fixieren der Wicklung (311) derart an dem zumindest einen Umlenkelement (33) und der Halteeinrichtung (34) anordbar ist, dass sich das flexible Element (32) ausgehend von dem wickelbaren Abschnitt (31) zu dem mindestens einen Umlenkelement (33) und von dem mindestens einen Umlenkelement (33) über die Wicklung (311) hinweg zu der Halteeinrichtung (34) erstreckt.
Patent DE-102017216114-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebssystem
Inventor: HUBER JOCHEM
IPC: B60K25/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Kraftfahrzeugantriebssystem mit einer Hauptantriebsmaschine (8), mit welcher eine erste Fahrzeugachse (7) antreibbar ist, und mit einer ersten Nebenantriebsmaschine (1a), wobei mit der ersten Nebenantriebsmaschine (1a), wenigstens zeitweise, ein erster Kältemittelverdichter (2a) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassmit der ersten Nebenantriebsmaschine (1a), wenigstens ein erstes Antriebsrad (4a, 4b) einer zweiten Fahrzeugachse (6) antreibbar ist.
Patent DE-102017217716-A1 (DE)
Title: Diagnoseergebnisanzeigeverfahren in einer Diagnoseeinrichtung und Diagnoseeinrichtung
Inventor: HONGO Takumi
IPC: G07C3/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: Ein Diagnoseergebnisanzeigeverfahren in einer Diagnoseeinrichtung (1) berechnet ein Diagnoseergebnis über eine Bestimmung eines vorbestimmten Zustands und eines Gewissheitsfaktors der Bestimmung. Das Diagnoseergebnisanzeigeverfahren enthält ein Einstellen von voreingestellten vorbestimmten Farben für vorbestimmte Zustände, ein Einstellen einer voreingestellten Fläche einer geometrischen Form entsprechend Gewissheitsfaktoren und ein Anzeigen der Fläche der geometrischen Form in zumindest einer der vorbestimmten Farben.