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Patent DE-102021211782-A1 (DE)
Title: Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs mit einem Mehrstufengetriebe und mit einem Nebenabtriebsmodul
Inventor: LANG ULF
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugantriebsstrang, aufweisend ein Mehrstufengetriebe (20) und ein abtriebsseitig des Mehrstufengetriebes (20) angeordnetes Nebenabtriebsmodul (30). Der Antriebsstrang ist wahlweise in einem Fahrantriebsmodus und einem Nebenabtriebsmodus betreibbar und entsprechend umschaltbar. Im Fahrantriebsmodus ist das Nebenabtriebsmodul (30) eingestellt, um eine Triebverbindung zwischen dem Mehrstufengetriebe (20) und zumindest einem Antriebsrad (40) des Fahrzeugs herzustellen, und im Nebenabtriebsmodus ist das Nebenabtriebsmodul (30) eingestellt, um eine Triebverbindung zwischen dem Mehrstufengetriebe (20) und einem Nebenaggregat (50) herzustellen. Zum Umschalten in den Fahrantriebsmodus oder in den Nebenabtriebsmodus kann eine ermittelte, eingangsseitig des Nebenabtriebsmoduls (30) anliegende Drehzahl mit einer Drehzahlschwelle verglichen werden. Das Umschalten wird dann freigegeben, wenn diese Drehzahl die Drehzahlschwelle unterschreitet. Auch kann zum Umschalten in den Nebenabtriebsmodus oder in den Fahrantriebsmodus zumindest ein erstes Getriebeschaltelement (C, D, E) des Mehrstufengetriebes (20) geöffnet oder belüftet werden, sodass bei dem Mehrstufengetriebe (20) ein Leerlauf eingestellt wird, wobei dann ein zweites Getriebeschaltelement (B) des Mehrstufengetriebes (20) zur Sicherstellung des Leerlaufs zusätzlich geöffnet oder belüftet wird.
Patent DE-102021213175-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit einer sattelrahmenbaugruppe
Inventor: DESHPANDE SANJAYA
IPC: E02F3/80
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beinhaltet eine Arbeitsmaschine mit einem Hauptrahmen, einem Zugrahmen, einem Kreisrahmen, einer Schar, einer Sattelrahmenbaugruppe und mindestens einem Stellglied. Die Sattelrahmenbaugruppe ist mit dem Hauptrahmen gekoppelt. Ein mit dem Sattelrahmen gekoppeltes Stellglied bewegt die Schar relativ zum Hauptrahmen. Die Sattelrahmenbaugruppe kann einen beweglichen Abschnitt und einen festen Abschnitt beinhalten. Der bewegliche Abschnitt kann einen oberen ersten Abschnitt beinhalten, der an den unteren zweiten Abschnitt gekoppelt ist. Der obere erste Abschnitt beinhaltet eine Wand, die einen Kanal definiert, der konfiguriert ist, um den festen Abschnitt aufzunehmen, wodurch eine Drehung des beweglichen Abschnitts um den festen Abschnitt ermöglicht wird. Der Kanal ist konfiguriert, um den ersten Abschnitt relativ zu dem festen Abschnitt selbst auszurichten, wenn der obere erste Abschnitt relativ zu dem unteren zweiten Abschnitt in einer lateralen Richtung eingestellt ist.
Patent DE-102021214709-A1 (DE)
Title: Modellierungssystem und Modellierungsvorrichtung, Modellierungsverfahren und Modellierungsprogramm
Inventor: MORI HIROKI
IPC: B22F12/90
Filed: 2021-12-20
Abstract: Ein Modellierungssystem (Steuervorrichtung) 22 enthält eine Steuereinheit, die ein Modellierungsmittel 23 steuert, um jede von gestapelten Modellierungsschichten zu bilden, basierend auf Modellierungsdaten, die ein dreidimensionales Modellobjekt darstellen, das ein Modellierungsziel ist, unter Verwendung einer Vielzahl von Modellierungsschichten, eine Bestimmungseinheit, die misst und bestimmt, ob ein gemessener Wert einer gestapelten Höhe der gebildeten Modellierungsschicht innerhalb eines vorher festgelegten Bereichs liegt oder nicht, und eine gestapelte Höhe der Modellierungsschicht in die Modellierungsdaten einschließt, und in einem Fall, in dem die gebildete Modellierungsschicht einen fehlenden Teil aufweist, in dem die gestapelte Höhe nicht innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, eine Korrektureinheit, die eine Korrekturmodellierung durch Bilden eines Korrekturelements in dem fehlenden Teil durchführt, so dass die gestapelte Höhe innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102022000031-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Fahrzeugs
Inventor: GERBAN MARK
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines zu einem automatisierten Fahrbetrieb ausgebildeten Fahrzeugs, wobei in einem manuellen Fahrbetrieb des Fahrzeugs einen Ist-Fahrbetrieb des Fahrzeugs beeinflussende Fahrerhandlungen des Fahrers aus zumindest mittels einer Innenraumsensorik erfassten Daten bestimmt werden. Mittels eines zum automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeugs ausgebildeten Fahrerassistenzsystems wird ein Soll-Fahrbetrieb des Fahrzeugs anhand von mittels Umgebungssensoren erfassten Umgebungsdaten des Fahrzeugs ermittelt und es wird ein Abweichungsfaktor des Ist-Fahrbetriebs von dem Soll-Fahrbetrieb ermittelt, wobei dann, wenn der Abweichungsfaktor einen vorgegebenen Minimalwert überschreitet und einen vorgegebenen Maximalwert unterschreitet, eine Fahrerinformation mit zumindest einem Vorschlag zur Änderung von dessen Fahrerhandlungen zur Erreichung des Soll-Fahrbetriebs ausgegeben wird. Erfindungsgemäß werden als Innenraumsensorik zumindest ein Laserscanner und/oder ein Radar und zumindest eine Kamera verwendet und mittels des Laserscanners und/oder des Radars wird ein Fahrzeuginnenraum abgetastet und eine dreidimensionale Punktwolke zur Ermittlung der Fahrerhandlungen erzeugt.
Patent DE-102022000993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung in Fahrzeugen/Kraftfahrzeugen
Inventor: MITTELSTAEDT SVENJA
IPC: B60R21/06
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Ladungssicherung in Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, um Gegenstände, die sich im Bodenbereich von Fahrzeugen befinden, an dem Eindringen in den Fußraum von Fahrzeugführer und Fahrzeuginsassen zu hindern. Die Bewegung der Gegenstände kann dabei beispielsweise durch eine Bremsverzögerung oder einen Stoß hervorgerufen werden.Erfindungsgemäß ist es daher vorgesehen, im Bereich der Sitze, insbesondere des Fahrersitzes, eine Fangeinrichtung anzuordnen. Im Wesentlichen wird die Fangeinrichtung dabei quer zur Fahrtrichtung bzw. vertikal zur Fahrzeuglängsmittelachse angeordnet. Die Fangeinrichtung wird als Bestandteil der Fußmatte ausgebildet, Anordnung vorzugsweise sitzseitig als hochgezogene Aufkantung oder als Netz.
Patent DE-102022100182-A1 (DE)
Title: Aufnahmestruktur
Inventor: CHEN YANMIN
IPC: A47D7/00
Filed: 2022-01-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Aufnahmestruktur bereit, die einen Hauptkörper mit einer Aufnahmekammer umfasst. Ein Türkörper ist am Hauptkörper angeordnet und kann geöffnet werden, um in die Aufnahmekammer zu gelangen. Eine Verbindungsanordnung zum Öffnen und Schließen des Türkörpers ist am Hauptkörper zwischen dem Türkörper und dem Hauptkörper angeordnet. Eine Verriegelungsanordnung zum Umschalten der Verbindungsanordnung zwischen einem Verriegelungszustand und einem Entriegelungszustand ist an der Aufnahmestruktur angeordnet. Bei der Aufnahmestruktur befindet sich die Verbindungsanordnung bei geschlossenem Türkörper außerhalb des Hauptkörpers und ist durch die Verriegelungsanordnung verriegelt, um eine Beschädigung durch unsachgemäße Bedienung des Kleinkindes zu verhindern. Nur wenn die Verriegelungskomponente entriegelt ist, kann die Verbindungsanordnung zum Öffnen des Türkörpers betätigt werden. Die Aufnahmestruktur ist einfach, sicher und zuverlässig und eignet sich für eine breite Anwendung.
Patent DE-102022101273-A1 (DE)
Title: Küchensystem mit einem Kochfeld und einer Deckenkonsole und Verfahren unter Verwendung des Küchensystems
Inventor: ÜFFING STEFAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Küchensystem mit einem Kochfeld (1) mit Bedienelementen (12), einer über dem Kochfeld (1) angeordneten Deckenkonsole (2), in welcher Aktoren (5) und/oder Sensoren (6) und eine erste kabellose Sende-/Empfangseinheit (8) angeordnet sind, und mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (9, 10). Es ist das Ziel der Erfindung das Küchensystem dahingehend weiterzubilden, dass eine intuitivere, besser automatisierte und sicherere Bedienung durch den Anwender des Küchensystems ermöglicht wird. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass im oder am Kochfeld eine zweite kabellose Sende-/Empfangseinheit (7) angeordnet ist, welche über einen Funkkanal (11) mit der ersten kabellosen Sende-/Empfangseinheit (8) kommunikativ in Verbindung steht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verwendung eines solchen Küchensystems.
Patent DE-102022102457-A1 (DE)
Title: Adapterbeschlag für ein fenster oder eine tür zur realisierung einer sparlüftungsfunktion
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E05C9/18
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapterbeschlag zur Anbringung an einem Treibstangenbeschlag eines Fensters oder einer Tür zur Realisierung einer Sparlüftungsfunktion. Der Adapterbeschlag umfasst ein Adapterprofil zur lösbaren Fixierung des Adapterbeschlags an einem Stulp eines jeweiligen - Treibstangenbeschlags und zumindest eine bezüglich des Adapterprofils bewegliche Mitnehmerplatte, an der ein Hilfsverschlusszapfen befestigt ist und in der eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines an einer Treibstange eines jeweiligen - Treibstangenbeschlags befestigten Hauptverschlusszapfens ausgebildet ist. In dem Adapterprofil ist ein sich entlang einer Längsachse erstreckendes erstes Langloch ausgebildet ist, durch das sich der Hilfsverschlusszapfen hindurcherstreckt, wodurch der Hilfsverschlusszapfen entlang der Längsachse des ersten Langlochs zwangsgeführt ist
Patent DE-102022103984-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur wenigstens teilweisen Kühlung eines Brennstoffzellensystems in einem Fahrzeug
Inventor: MAYR JOHANNES
IPC: B60K11/00
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) zur wenigstens teilweisen Kühlung eines Brennstoffzellensystems (100) in einem Fahrzeug (200), aufweisend einen primären Kühlkreislauf (20) zur Führung eines primären Kühlmittels (PK) mit einem Aufnahmeabschnitt (22) zur Aufnahme von Wärme vom Brennstoffzellensystem (100) im primären Kühlmittel (PK), weiter aufweisend einen sekundären Kühlkreislauf (30) mit einem Aufnahmebehälter (32) zur Aufnahme von Wasser als sekundärem Kühlmittel (SK) und einem Druckerzeuger (34) zur Erzeugung eines definierten Aufnahmedrucks (AP) im Aufnahmebehälter (32), wobei im Aufnahmebehälter (32) ein Wärmetauscher (26) angeordnet ist zur Führung des primären Kühlmittels (PK) als Teil des primären Kühlkreislaufs (20) zur Abgabe von Wärme vom primären Kühlmittel (PK) an das im Aufnahmebehälter (32) befindliche sekundäre Kühlmittel (SK), wobei weiter der Aufnahmebehälter (32) zumindest einen semipermeablen Wandungsabschnitt (36) in Form eines Verdunstungsabschnitts (38) aufweist für eine Verdunstung von sekundärem Kühlmittel (SK) durch den Verdunstungsabschnitt (38) hindurch in die Umgebung zur Erzeugung einer Verdunstungskühlung des sekundären Kühlmittels (SK) im Aufnahmebehälter (32).
Patent DE-102022104834-A1 (DE)
Title: Onboarding von cloud-diensten ohne vorherige anpassung der endgeräte
Inventor: DUVAL OLIVER
IPC: G06F21/30
Filed: 2022-03-01
Abstract: Ein Server-System zum Einbinden eines Endgeräts mit einem Host-System, das mit einer Host-Schnittstelle einer Speichervorrichtung für einen Cloud-Service verbunden ist, ohne vorherige Anpassung des Endgeräts, um ein Konto für den Zugriff auf den Cloud-Service zu identifizieren. Zum Beispiel bestimmt das Serversystem nach dem Empfangen einer mit dem Dienst verbundenen Anforderung, die von der Speichervorrichtung erzeugte Identitätsdaten enthält, die Authentizität der Speichervorrichtung und des Endgeräts basierend auf einem Geheimcode der Speichervorrichtung und den Identitätsdaten. In Reaktion auf die Anforderung identifiziert das Serversystem ferner, basierend auf den Identifizierungsdaten, einen Teilnehmer aus einer Vielzahl von Teilnehmern, die auf den Eigentumsdaten des Endgeräts basieren. Infolge der Identifizierung des Teilnehmers basierend auf den Identitätsdaten bestimmt das Serversystem ein Konto des Teilnehmers, um dem Endgerät den Dienst basierend auf dem Konto bereitzustellen.
Patent DE-102022105875-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bereitstellen von fahrzeugsoftwareaktualisierungen
Inventor: BAHRAMI MOHSEN
IPC: H04B17/345
Filed: 2022-03-14
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet Identifizieren eines gesendeten Satzes von Zugangspunkten aus der Vielzahl von Zugangspunkten basierend auf Zugangspunktinterferenzdaten, die einer Vielzahl von Zugangspunkten, die in einer Umgebung angeordnet ist, zugeordnet sind, wobei die Zugangspunktinterferenzdaten aktuelle Hochfrequenz(HF)-Signalinterferenzdaten, die jedem der Vielzahl von Zugangspunkten zugeordnet sind, vorhergesagte HF-Signalinterferenzdaten, die jedem der Vielzahl von Zugangspunkten zugeordnet sind, oder eine Kombination davon beinhalten. Das Verfahren beinhaltet Partitionieren eines Datenpakets in eine Vielzahl von Datenteilpaketen basierend auf dem gesendeten Satz von Zugangspunkten und Senden der Vielzahl von Datenteilpaketen an ein Fahrzeug über den gesendeten Satz von Zugangspunkten.
Patent DE-102022106104-A1 (DE)
Title: Strahlregler, Auslaufanordnung und Verfahren zur Montage bzw. Demontage eines Strahlreglers
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: In einem Strahlregler (2), umfassend eine Zerlegereinheit (8) und einem außenseitigen Angriffspunkt (17) zur Befestigung in einem Wasserstrom, wobei ein Gehäuseteil (6) eine Auslaufstruktur (7) aufweist und an einem Befestigungspunkt (10) an der Zerlegereinheit (8) befestigt ist, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuseteil (6) zumindest teilweise aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102022108168-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen eines Algenwachstums in einem Gewässer
Inventor: BONDZIO LARS
IPC: C12Q1/06
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und ein System zum Überwachen eines Algenwachstums in einem Gewässer, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Bereitstellen von zumindest einem Referenzsensor (RS), welcher zum Erfassen einer Algenkonzentration ausgestaltet ist, insbesondere ein Fluoreszenzsensor oder ein Lichtemitter-Lichtdetektor-System;- Bereitstellen von einem oder mehreren weiteren Sensoren (SE1, SE2, SE3, SE4), die ausgestaltet sind, jeweils eine oder mehrere physikalische und/oder elektrochemische Messgrößen, insbesondere ein pH-Wert, ein Leitfähigkeitswert, ein Wert hinsichtlich eines oder mehrerer ISE-Parameter, ein Temperaturwert, ein Trübungswert, ein Wert einer optischen Dichte, ein Wert einer Ultraschalldichte, ein Spektrometerwert, ein Redoxwert oder ein Wert einer Sauerstoffsättigung, zu erfassen;- Simultanes Erfassen der Algenkonzentration mittels des Referenzsensors (RS) und der Messgrößen mittels der weiteren Sensoren (SE1, SE2, SE3, SE4) über zumindest einen vorbestimmten Zeitraum in dem Gewässer (GW) oder in einem Trainingsvolumen (TV), insbesondere mit bekannter Algenkonzentration;- Vergleichen der erfassten Algenkonzentration mit den erfassten Messgrößen für jeden der erfassten Zeiträume; und- Berechnen, bzw. Erstellen eines Regressionsmodells (RM) anhand des Vergleichs, wobei das Regressionsmodell (RM) eine Korrelation zwischen der erfassten Algenkonzentration und zumindest einer der erfassten Messgrößen enthält.
Patent DE-102022110598-A1 (DE)
Title: Ultrakondensator zum Verstärken eines Startersystems während des Startens einer Fahrzeugkraftmaschine
Inventor: GOPALAKRISHNAN SURESH
IPC: F02N11/08
Filed: 2022-04-30
Abstract: Ein System in einem Fahrzeug enthält einen Startermotor zum Starten einer Kraftmaschine des Fahrzeugs und eine Batterie, die dafür konfiguriert ist, den Startermotor während des Starts der Kraftmaschine mit Leistung zu versorgen. Ein Ultrakondensator wird während des Starts der Kraftmaschine mit der Batterie steuerbar in Reihe geschaltet, um für den Startermotor zusätzliche Leistung bereitzustellen.
Patent DE-102022114475-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H57/033
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) umfassend einen eine erste Fahrzeugachse (3) antreibenden in einem ersten Antriebsstranggehäuse (13) aufgenommenen ersten Achsantriebsstrang (4) mit einer ersten elektrischen Maschine (5) und einer mit der ersten elektrischen Maschine (5) eine erste bauliche Einheit (6) bildende erste Getriebeanordnung (7) und einen eine zweite Fahrzeugachse (8) antreibenden in einem zweiten Antriebsstranggehäuse (14) aufgenommenen zweiten Achsantriebsstrang (9) mit einer zweiten elektrischen Maschine (10) und einer mit der zweiten elektrischen Maschine (10) eine zweite bauliche Einheit (11) bildende zweite Getriebeanordnung (12),wobei die erste elektrische Maschine (5) und die zweite elektrische Maschine (10) sowie die erste Getriebeanordnung (7) und die zweite Getriebeanordnung (12) im Wesentlichen baugleich ausgeführt sind, wobei der erste Achsantriebsstrang (4) und der zweite Achsantriebsstrang (9) bezogen auf die Rotationsachsen der jeweiligen elektrischen Maschinen (5,10) um einen Winkel von 10-90° zueinander verdreht in dem Antriebssystem (1) angeordnet sind, und das erste Antriebsstranggehäuse (13) einen ein erstes Öl (15) bevorratenden ersten Ölsumpf (16) definiert, und das zweite Antriebsstranggehäuse (14) einen ein zweites Öl (17) bevorratenden zweiten Ölsumpf (18) definiert, wobei das Aufnahmevolumen des ersten Ölsumpfs (16) zwischen 0,75-1,25 des Aufnahmevolumens des zweiten Ölsumpfs (18) entspricht.
Patent DE-102022115904-A1 (DE)
Title: Injektorvorrichtung und Verfahren zur Einbringung einer flüssig-flüssig-Treibstoffkombination in einen Brennraum
Inventor: TEUFFEL PHILIPP
IPC: F02K9/52
Filed: 2022-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektorvorrichtung (10) zur Einbringung einer, insbesondere hypergolen, flüssig-flüssig-Treibstoffkombination in einen Brennraum (16) einer Brennkammer eines Raumfahrzeugs, die Injektorvorrichtung (10) umfassend eine Prallplatte (34), auf welche im Betrieb Treibstoffkomponenten (36, 38) auftreffen, und zumindest einen ersten Kanal (26) mit einem am stromabseitigen Ende angeordneten ersten Auslass (27) und zumindest einen zweiten Kanal (28) mit einem am stromabseitigen Ende angeordneten zweiten Auslass (29) zur Leitung der jeweiligen Treibstoffkomponente (36, 38) und Ausströmen der Treibstoffkomponenten (36, 38) zum Auftreffen auf die Prallplatte (34). Eine definierte Verbrennung über einen weiteren Betriebsbereich ist dadurch erreichbar, dass die Kanäle (26, 28) mit den Auslässen (27, 29) derart zueinander angeordnet sind, dass die Treibstoffkomponenten (36, 38) an voneinander örtlich unterschiedlichen Kontaktbereichen (44, 46) auf der Prallplatte (34) auftreffen, wobei insbesondere der oder die Kontaktbereich/e (44, 46) einer der Treibstoffkomponenten (36, 38) radial weiter außen liegend, weiter beabstandet von einer Längsachse (L) der Injektorvorrichtung (10), positioniert ist/sind
Patent DE-102022118869-A1 (DE)
Title: Sensorrreinigungsvorrichtung
Inventor: THODE OLIVER
IPC: B60S1/54
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sensorreinigungsvorrichtung (30a-d), insbesondere zur Reinigung von Fahrzeugsensoren (10a-d), mit einer Druckluftleiteinheit (12a-d), mit einem Druckluftanschluss (14a-d) zu einem strömungstechnischen Anschluss an eine Druckluftquelle (16a-d), und mit einem Ventilelement (18a-d) zu einem gesteuerten Öffnen und Schließen einer strömungstechnischen Verbindung zwischen der Druckluftleiteinheit (12a-d) und dem Druckluftanschluss (14a-d).Es wird vorgeschlagen, dass die Druckluftleiteinheit (12a-d) zumindest eine Verzweigung (20a-d) in einen ersten Leitungspfad (22a-d) und in einen zweiten Leitungspfad (24a-d) aufweist, wobei der erste Leitungspfad (22a-d) in ein Düsensteuerungsventil (26a-d) der Druckluftleiteinheit (12a-d) mündet und wobei der zweite Leitungspfad (24a-d) in einen druckluftgesteuerten Kolben (28a-d) der Sensorreinigungsvorrichtung (30a-d) mündet.
Patent DE-102022121994-A1 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung, spritzgiesssystem und untersuchungsverfahren
Inventor: NOZAWA ITTA
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-08-31
Abstract: Es wird eine Untersuchungsvorrichtung (100, 200, 300, 400) oder dergleichen bereitgestellt, mit der mit hoher Genauigkeit bestimmt werden kann, ob ein Formprodukt (3) normal geformt ist oder nicht. Die Untersuchungsvorrichtung (100, 200, 300, 400) umfasst: einen Linearpolarisator (112) und eine Wellenplatte (113), die polarisiertes Licht aus Licht erzeugen, das von einer Lichtquelle (111) emittiert wird; eine Polarisationskamera (114), die das polarisierte Licht abbildet, das von dem Linearpolarisator (112) und der Wellenplatte (113) erzeugt und durch ein Formprodukt (3) übertragen wird; und eine Bestimmungseinheit, die einen Zustand des Formprodukts unter Verwendung eines von der Polarisationskamera (114) aufgenommen Bildes bestimmt.
Patent DE-102022123256-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zum Bestimmen von Fahrzeugkontext und -absicht auf der Basis von Gemeinschaftsinfrastrukturwahrnehmungsnachrichten
Inventor: Vijaya Kumar Vivek
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-09-13
Abstract: Ein Kommunikationssystem, das einen Kontext und eine Absicht eines speziellen entfernten Fahrzeugs bestimmt, das sich in einem Umgebungsumfeld eines Trägerfahrzeugs befindet, umfasst einen oder mehrere Controller zum Empfangen von erfassten Wahrnehmungsdaten, einschließlich erfassten Wahrnehmungsdaten. Der eine oder die mehreren Controller führen Befehle aus, um mehrere Fahrzeugparameter in Bezug auf das spezielle entfernte Fahrzeug zu bestimmen. Der eine oder die mehreren Controller führen Befehle aus, um das spezielle entfernte Fahrzeug einer speziellen Fahrspur einer Fahrbahn auf der Basis von Kartendaten zuzuordnen. Der eine oder die mehreren Controller bestimmen mögliche Manöver, mögliche Ausfahrtsfahrspuren und eine Geschwindigkeitsbegrenzung für das spezielle entfernte Fahrzeug für die spezielle Fahrspur auf der Basis der Kartendaten und bestimmen den Kontext und die Absicht des speziellen entfernten Fahrzeugs auf der Basis der mehreren Fahrzeugparameter, der möglichen Manöver, der möglichen Ausfahrtsfahrspuren für das spezielle entfernte Fahrzeug und der Geschwindigkeitsbegrenzung in Bezug auf das spezielle entfernte Fahrzeug.
Patent DE-102022128365-A1 (DE)
Title: Behandlungswerkzeug für ein Endoskop
Inventor: YAMADA KOTARO
IPC: A61B1/00
Filed: 2022-10-26
Abstract: Ein Behandlungswerkzeug für ein Endoskop weist eine Ummantelung, ein hohles Rohr, in dem ein Strömungskanal in Längsachsenrichtung ausgebildet ist und das sich in der Ummantelung erstreckt, und ein Verengungselement auf, das dazu ausgebildet ist, den Strömungskanal zu verengen und eine Öffnungsfläche des Strömungskanals zu verändern, wobei das Verengungselement dazu ausgebildet ist, einen Wasserzufuhrdruck des Strömungskanals durch ein Verengen des Strömungskanals aus einer die Längsachse des hohlen Rohrs schneidenden Richtung zu verändern.
Patent DE-102022130457-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Rückflussverhinderung
Inventor: HANEWALD DIETER
IPC: F16L55/027
Filed: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (30) zur Rückflussverhinderung mit mindestens einem Element (23), das in einer Strömungsrichtung einen Durchfluss freigibt und entgegen der Strömungsrichtung einen Durchfluss verhindert. Das Element (23) ist in einem Raum (20) angeordnet und weist mindestens einen Anschlag (22, 25) auf. Der Raum (20) wird von einer einstückigen Wand (27) gebildet und das Element (23) ist formschlüssig in dem Raum (20) integriert.