baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204364-A1 (DE)
Title: Reservierungssystem und Reservierungsverfahren
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Reservierungssystem für einen Abstellplatz für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Schnittstelle, um den Abstellplatz für das Kraftfahrzeug zu reservieren, eine Ausgabeeinrichtung für eine Warnung, eine Identifikationseinrichtung zur Identifikation des Kraftfahrzeugs, und eine Verarbeitungseinrichtung zur Bestimmung, dass der Abstellplatz für ein anderes als das identifizierte Kraftfahrzeug reserviert ist und zur Ausgabe einer Warnung mittels der Ausgabeeinrichtung.
Patent DE-102015204483-A1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Vorschau-Abbildung
Inventor: NITTKA MATHIAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung einer Vorschau-Abbildung, insbesondere eines Untersuchungsbereichs mit inhomogenem Grundmagnetfeld, anhand von Magnetresonanzsignalen sowie eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Generierung einer Vorschau-Abbildung anhand von Magnetresonanzsignalen umfasst folgende Schritte: Es werden ein erster und ein zweiter Teil vom Magnetresonanzsignalen akquiriert. Bei der der Akquisition des ersten Teils der Magnetresonanzsignale wird ein erster k-Raum regelmäßig abgetastet, während bei der der Akquisition des zweiten Teils der Magnetresonanzsignale ein zweiter k-Raum pseudorandomisiert abgetastet wird. Anhand des ersten Teils der Magnetresonanzsignale wird eine Vorschau-Abbildung generiert. Der zweite Teil oder der zweite Teil und eine Teilmenge des ersten Teils der Magnetresonanzsignale werden zur Generierung einer zweiten Abbildung abgespeichert.
Patent DE-102015205164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeuggetriebes, sowie Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeuggetriebes (1), wobei unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse des Kraftfahrzeuggetriebes (1) durch unterschiedliches Führen eines Kraftflusses entsprechend der Betätigung von Schaltelementen (7 bis 11) darstellbar sind. Mit Aktivierung einer Parksperrenfunktion werden zudem zumindest zwei (8, 9) der Schaltelemente (7 bis 11) geschlossen, wodurch ein Abtrieb (6) des Kraftfahrzeuggetriebes (1) blockiert wird. Um nun die Parksperrenfunktion bei gleichzeitig niedrigem Herstellungsaufwand und kompaktem Aufbau des Kraftfahrzeuggetriebes zu verwirklichen, bleiben die zumindest zwei ab Aktivierung der Parksperrenfunktion geschlossenen Schaltelemente (8, 9) bis zu einer Deaktivierung der Parksperrenfunktion geschlossen, um den Abtrieb (6) bis zur Deaktivierung zu blockieren.
Patent DE-102015205218-A1 (DE)
Title: Nebenabtriebsanordnung
Inventor: WÖLFLE BERND
IPC: B60K17/28
Filed: 2015-03-23
Abstract: In einem Fahrzeugantriebsstrang ist eine motorabhängige Nebenabtriebsanordnung (2, 26) mit einer von einem Antriebsmotor (6, 28) unmittelbar mechanisch angetriebenen Antriebswelle (4, 32) und einer über die Antriebswelle (4, 32) angetriebene Abtriebswelle (18, 46), die parallel zur Antriebswelle (4, 32) angeordnet ist, vorgesehen. Die Antriebswelle (32) ist mit der Abtriebswelle (46) durch ein die Drehrichtung der Antriebswelle (32) beibehaltendes, schwingungsdämpfendes Mittel (42) verbunden.
Patent DE-102015206450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von mit einer Mehrzahl von Elektroden gemessenen Aktionspotentialen des menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: URBANEK HOLGER
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Verarbeitung von mit einer Mehrzahl von Elektroden (1) gemessenen Aktionspotentialen des menschlichen oder tierischen Körpers (K), wobei für einen oder mehrere Messzeitpunkte (t) jeweils ein gemessenes Aktionspotential für jede Elektrode (1) als ein Elektrodenpotential (vr) vorliegt, wobei die Elektrodenpotentiale (vr) für einen jeweiligen Messzeitpunkt (t) wie folgt verarbeitet werden: a) in einem Rekonstruktionsvolumen (RV) des menschlichen oder tierischen Körpers (K), das aus einer Vielzahl von Volumenelementen besteht und benachbart zu der Mehrzahl von Elektroden (1) liegt, werden Aktionspotentiale (ve) für die einzelnen Volumenelemente aus den Elektrodenpotentialen (vr) mittels eines Modells (MO) rekonstruiert, wodurch ein Satz von rekonstruierten Aktionspotentialen (ve) erhalten wird; b) der Satz von rekonstruierten Aktionspotentialen (ve) wird modifiziert, indem die Aktionspotentiale (ve) für alle Volumenelemente in einem vorbestimmten Gebiet (A) innerhalb des Rekonstruktionsvolumens (RV) auf Null gesetzt werden, während die Aktionspotentiale (ve) außerhalb des vorbestimmten Gebiets (A) unverändert bleiben, wodurch ein Satz von modifizierten Aktionspotentialen (vm) erhalten wird; c) aus dem Satz von modifizierten Aktionspotentialen (vm) werden mittels des Modells (MO) modifizierte Elektrodenpotentiale (vrm) berechnet und ausgegeben.
Patent DE-102015206827-A1 (DE)
Title: Innenraum-Verkleidungsteil eines Fahrzeugs
Inventor: MÜNCH JANA-MARIA
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Innenraum-Verkleidungsteil eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem Trägerelement (4.1; 4.2, 4.2a, 4.2b; 4.3), mit einem auf dem Trägerelement (4.1; 4.2, 4.2a, 4.2b; 4.3) angeordneten Weichschaumelement (5) und mit einem auf dem Weichschaumelement (5) angeordneten Bezug (6), wobei das Trägerelement (4.1; 4.2, 4.2a, 4.2b; 4.3) zumindest eine flexible und infolge einer Druckbelastung nachgebende erste Komponente aufweist, welcher in Belastungsrichtung (7) eine zweite flexible Komponente nachgeordnet ist, die das Trägerelement (4.1; 4.2, 4.2a, 4.2b; 4.3) mit zunehmender Belastung versteift.
Patent DE-102015206987-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenreinigung von Behältern
Inventor: BOYE ANDRÉ
IPC: B08B9/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Innenreinigung von Behältern, bei der ein Antrieb mit einem drehbar in einem rohrförmigen Außengehäuse (1) gelagerten rohrförmigen Element (3) verbunden ist. Reinigungsflüssigkeit ist über eine Zuführung zu mindestens einem drehbar am rohrförmigen Element (3) in einem abgewinkelten Bereich (3.1) befestigten Rotorelement (2) und von dort zu mindestens einer am Rotorelement (2) vorhandenen Austrittsdüse (2.1) für die Reinigungsflüssigkeit geführt. Das rohrförmige Element (3) und das mindestens eine Rotorelement (2) sind über ein Getriebe miteinander verbunden sind, wobei das Getriebe eine Drehbewegung des rohrförmigen Elements (3) parallel zur mittleren Längsachse des rohrförmigen Elements (3) und eine Drehbewegung des mindestens einen Rotorelements (2) senkrecht zur Längsachse des rohrförmigen Elements (3) mit mindestens zwei unterschiedlichen Übersetzungsstufen bewirkt. Mit der Drehbewegung des rohrförmigen Elements (3) ist eine Rotation des Rotorelements (2) oder mit einer Drehbewegung des Rotorelements (2) eine Rotation des rohrförmigen Elements (3) erreichbar.
Patent DE-102015212023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Leistung eines Motors
Inventor: SIEBER UDO
IPC: F02D11/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Leistung eines Motors (910), insbesondere eines Motors (910) eines Kraftfahrzeugs (900), mit den Schritten: Erfassung einer Arbeitsstellung (S) entlang eines Pedalwegs (PW) eines zwischen einer Ausgangsstellung (A) und einer Endstellung (E) beweglichen Fahrpedals (100); Ermittlung einer Leistungsanforderung (PS) an den Motor (910) unter Verwendung einer ersten Abhängigkeitsbeziehung (510) zwischen der Arbeitsstellung (S) und der Leistungsanforderung (PS). Um einen Bediener des Fahrpedals (100) über das Fahrpedal (100) auf spezielle Fahrsituationen hinzuweisen oder ihm eine Änderung seiner Fahrpedalposition vorzuschlagen und gleichzeitig zu verhindern, dass der Bediener bei einem ruckartigen Nachlassen des Drucks auf das Fahrpedal eine ungewollte ruckartige Leistungsabnahme des Motors (910) bewirkt, ist dabei vorgesehen, dass das Fahrpedal ein Aktuatorelement (300) aufweist, das dem Fahrpedal (100) ein haptisch wahrnehmbares Signal (SIG) aufprägen kann. Dabei wird nach Aktivierung des Aktuatorelements (300) zur Erzeugung des haptisch wahrnehmbaren Signals (SIG) die Leistungsanforderung (PS) an den Motor (910) unter Verwendung einer weiteren Abhängigkeitsbeziehung (550) zwischen der Arbeitsstellung (S) und der Leistungsanforderung (PS) ermittelt, wobei die weitere Abhängigkeitsbeziehung (550) in einem Teilbereich (TB) entlang des Pedalwegs (PW) zwischen einem ersten Teilbereichsendpunkt (TB1) und einem zweiten Teilbereichsendpunkt (TB2) derart gegenüber der ersten Abhängigkeitsbeziehung (510) modifiziert ist, dass im Teilbereich (TB), insbesondere in jedem Punkt des Teilbereichs (TB), die erste Ableitung der Leistungsanforderung (PS) nach der Arbeitsstellung (S) der weiteren Abhängigkeitsbeziehung (550) geringer ist als die erste Ableitung der Leistungsanforderung (P) nach der Arbeitsstellung (S) der ersten Abhängigkeitsbeziehung (510) in demselben Teilbereich.
Patent DE-102015213800-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Hybridelektrofahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: HAN KYUNG-SU
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-07-22
Abstract: Ein Kühlsystem für ein Hybridelektrofahrzeug (HEV) weist einen Antriebsmotorkühlkreislauf auf, der Kühlwasser unter Verwendung eines Antriebsmotorwärmetauschers kühlt und das gekühlte Kühlwasser unter Verwendung einer Antriebsmotorwasserpumpe umwälzt, um einen Antriebsmotor zu kühlen. Ein HEV-Kühlkreislauf kühlt Kühlwasser unter Verwendung eines HEV-Wärmetauschers und wälzt das gekühlte Kühlwasser unter Verwendung einer HEV-Wasserpumpe um, um einen Inverter und einen Motor zu kühlen. Ein Verbindungsabschnitt verbindet den Antriebsmotorkühlkreislauf mit dem HEV-Kühlkreislauf.
Patent DE-102015216032-A1 (DE)
Title: Aktor für einen Kraftstoffinjektor sowie Kraftstoffinjektor
Inventor: SENGSEIS GEORG
IPC: H01L41/12
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor für einen Kraftstoffinjektor, insbesondere einen Common-Rail-Injektor, umfassend eine eine Öffnung umschließende Magnetspule (1), wobei in die Öffnung ein Kolben (2) eingesetzt ist, der zumindest abschnittsweise aus einem ersten magnetostriktiven Material besteht, so dass der Kolben (2) unter Einwirkung eines von der Magnetspule (1) erzeugten Magnetfelds eine elastische Längenänderung erfährt. Erfindungsgemäß ist zwischen der Magnetspule (1) und dem Kolben (2) ein Rohrkörper (3) angeordnet, an dem der Kolben (2) in axialer Richtung abgestützt ist, wobei der Rohrkörper (3) zumindest abschnittsweise aus einem zweiten magnetostriktiven Material besteht, so dass der Rohrkörper (3) unter Einwirkung eines von der Magnetspule (1) erzeugten Magnetfelds eine elastische Längenänderung parallel zum Kolben (2) erfährt, wobei sich die magnetostriktiven Materialien des Kolbens (2) und des Rohrkörpers (3) unter Einwirkung des Magnetfelds gegensätzlich verhalten. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftstoffinjektor mit einem solchen Aktor.
Patent DE-102015218503-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: NEUMANN FELIX
IPC: F01N13/08
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, die mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmerohr (3) angeordnet ist, das einen Aufnahmeraum (4) enthält, und mit wenigstens einer Kartusche (5) ausgestattet ist, die im Aufnahmeraum (4) austauschbar angeordnet ist und die ein Kartuschenrohr (6) sowie wenigstens ein im Kartuschenrohr (6) angeordnetes Abgasnachbehandlungselement (7) aufweist. Die erfindungsgemäße Abgasnachbehandlungseinrichtung (1) charakterisiert sich dadurch, dass das Kartuschenrohr (6) wenigstens an einer axialen Stirnseite (31) über wenigstens ein Federelement (27) unter axialer Vorspannung axial an einer Ringstufe (9) abgestützt ist.
Patent DE-102015219059-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem, Steuergerät
Inventor: SPANGLER MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzsystem für eine hintere Sitzreihe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Bedienelement, mit einem Rücksitz, welcher sowohl in einem Komfortbereich zum Verändern von Sitzkomforteinstellungen als auch zum Einnehmen einer umgeklappten Cargo-Stellung motorisch verstellbar ausgebildet ist, wobei der Rücksitz auf eine erste vorbestimmte Eingabe an dem Bedienelement zu einer Verstellung in dem Komfortbereich und auf eine zweite vorbestimmte Eingabe an dem Bedienelement zu einer Verstellung zum Einnehmen der umgeklappten Cargo-Stellung oder zum Aufrichten aus der umgeklappten Cargo-Stellung ansteuerbar vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät für ein solches Fahrzeugsitzsystem.
Patent DE-102015219167-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: G01B21/22
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, umfassend ein Wälzlager mit einem ersten Ring mit einer ersten Wälzkörperlaufbahn und einem zweiten Ring mit einer zweiten Wälzkörperlaufbahn, zwischen denen Wälzkörper auf den Wälzkörperlaufbahnen wälzen, wobei der erste Ring an einem ersten, drehenden Anbauteil und der zweite Ring an einem zweiten, feststehenden Anbauteil anzuordnen oder angeordnet ist, sowie mit einer Winkelmesseinrichtung mit einer einen oder mehrere Sensoren umfassende Sensoranordnung und einer über einen Messspalt zu dieser beabstandete Maßverkörperung, wobei die Maßverkörperung (15, 34) am ersten, drehenden Anbauteil (8, 28) benachbart zur ersten Wälzkörperlaufbahn (6, 25) und die Sensoranordnung (15, 33) am zweiten, feststehenden Anbauteil (9, 29) benachbart zur zweiten Wälzkörperlaufbahn (5, 26), oder umgekehrt, anzuordnen oder angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der erste und der zweite Ring (3, 4, 23, 24) jeweils einen Befestigungsabschnitt (11, 12, 30, 31) für die Sensoranordnung (14, 33) und die Maßverkörperung (15, 34) auf.
Patent DE-102015220547-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel enthaltend Murumurubutter
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61K8/92
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel enthaltend Murumurubutter. Murumurubutter wird gemäß der üblichen Nomenklatur für kosmetische Inhaltsstoffe als Astrocaryum Murumuru Seed Butter bezeichnet. Die Haarbehandlungsmittel der vorliegenden Erfindung enthalten die Murumurubutter als Teil eines Wirkstoffkomplexes.
Patent DE-102015221691-A1 (DE)
Title: Diagnosemodul und Maschine mit einem Diagnosemodul
Inventor: EICHNER WILFRIED
IPC: G01M13/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Offenbart sind ein Diagnosemodul und eine mit einem derartigen Diagnosemodul ausgeführte Maschine, wobei ein triboelektrischer Wandler zur Stromversorgung und/oder zur Erfassung von Zustandsgrößen der Maschine genutzt ist.
Patent DE-102016000630-A1 (DE)
Title: Spielzeug
Inventor: FASSBENDER PATRIC
IPC: A63H3/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielzeug zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichte mit einem Lautsprecher oder einem Lautsprecheranschluss, einem Sensor, der innerhalb eines Bereichs seiner Umgebung eine Eigenschaft oder eine Änderung einer Eigenschaft dieser Umgebung feststellen kann, einer Kontrolleinheit, die den Lautsprecher oder den Lautsprecheranschluss zur Wiedergabe von Musik oder einer gesprochenen Geschichte ansteuern kann, wenn der Sensor innerhalb des Bereichs seiner Umgebung eine bestimmte Eigenschaft oder eine bestimmte Änderung einer Eigenschaft dieser Umgebung feststellt oder wenn die Kontrolleinheit eine bestimmte Änderung der von dem Sensor festgestellten Eigenschaft feststellt, wobei eine Gerätekennung des Spielezeugs und eine Einrichtung zum Aussenden eines von der Gerätekennung abhängigen Signals.
Patent DE-102016004917-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Inventor: MATTAUSCH JÜRGEN
IPC: E05C9/24
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit mindestens einem ersten und einem zweiten Beschlagelement (2, 4) und einer Kuppelvorrichtung (45), mittels der die Beschlagelemente (2, 4) lösbar miteinander verbunden sind, wobei mindestens das erste Beschlagelement (2) eine Treibstange (3) ist und die Kuppelvorrichtung (45) einen Bolzen (37, 37') aufweist, der quer zur Längserstreckung der Treibstange (3) in eine erste Ausnehmung (6) von dieser und in eine zweite Ausnehmung (24) des zweiten Beschlagelements (4) eingesteckt angeordnet ist. Es ist ein lösbarer Rastsitz (48) für den Bolzen (37, 37') vorgesehen, wobei der Rastsitz (48) eine Sperrfeder (33) aufweist, die beim anfänglichen Einstecken des Bolzens (37, 37') von diesem elastisch ausgelenkt und beim weitergehenden Einstecken des Bolzens (37, 37') in eine seitliche Sperrvertiefung (43) des Bolzens (37, 37') rückfedernd eingeschnappt angeordnet ist, wodurch der in die beiden Ausnehmungen (6, 24) eingesteckte Bolzen (37, 37') axial gesichert festgelegt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Beschlag (1).
Patent DE-102016005131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung von Fehlzuleitungen eines Arzneimittels
Inventor: HACKSTEIN HOLGER
IPC: A61M39/22
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verhinderung von Fehlzuleitungen von Arzneimitteln bei Menschen und Tieren. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst eine Verschlusseinheit 1 mit einem Verschluss 1a, eine Steuereinheit 2, eine Ausleseeinheit 3 zur Erfassung der Daten auf den Identifikationsmitteln 7 und 9, eine Datenbank 6, ein Kontaktmessmittel 8 zum Feststellen eines jeden An- und Abhängens einer Arzneimitteleinheit 4 und einen Signalgeber 10. Durch die Anordnung wird der Durchfluss eines Arzneimittels von der Arzneimitteleinheit 4 über eine Arzneimittelverabreichungsvorrichtung 5 zu einem Patienten 20 autonom bei Vorliegen einer Inkompatibilität verhindert. Die Erfindung ist insbesondere so ausgebildet, dass sie bei der Zuleitung eines Blutproduktes oder einer Infusionslösung zum Patienten eine Fehltransfusion oder eine Fehlinfusion bei Vorliegen eines inkompatiblen Blutproduktes oder einer inkompatiblen Infusionslösung vorhindert. Das erfindungsgemäße Verfahren verhindert eine Fehlzuleitung eines Arzneimittels zu einem Patienten 20 über eine flüssigkeitsdurchströmbare Verbindung durch die Benutzung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102016011359-A1 (DE)
Title: Elektronische scheibenbremse
Inventor: SON JONG GU
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es wird eine elektronische Scheibenbremse offenbart. Die elektronische Scheibenbremse weist eine Scheibe, die dafür konfiguriert ist, sich mit Fahrzeugrädern zu drehen, ein Sattelgehäuse, das dafür konfiguriert ist, Klotzplatten zu betätigen, die auf beiden Seiten der Scheibe installiert sind, und einen Aktuator auf, der einen Kolben, der im Innern des Sattelgehäuses bereitgestellt ist, um die Klotzplatten mit Druck zu beaufschlagen, damit die Klotzplatten an der Scheibe anhaften, eine Spindel, die drehbar an dem Sattelgehäuse installiert ist, um den Kolben hin und her zu bewegen, einen Elektromotor, der dafür konfiguriert ist, die Spindel zu drehen, und einen Verzögerer aufweist, der dafür konfiguriert ist, eine Rotationskraft des Elektromotors zu der Spindel zu übertragen. Der Verzögerer weist eine Energieverbindungseinheit, die mit dem Elektromotor verbunden ist, Planetengetriebeeinheiten, die dafür konfiguriert sind, die Energieverbindungseinheit mit der Spindel zu verbinden, und einen Zentrierstift auf, der dafür konfiguriert ist, sich durch die Energieverbindungseinheit und die Planetengetriebeeinheiten zu erstrecken. Die Energieverbindungseinheit weist ein Antriebszahnrad bzw. treibendes Zahnrad, das an einer Welle des Elektromotors bereitgestellt ist, und ein Abtriebszahnrad bzw. angetriebenes Zahnrad auf, das mit den Planetengetriebeeinheiten verbunden ist. Die Planetengetriebeeinheiten weisen jeweils ein Sonnenrad, eine Vielzahl von Planetenrädern, die mit einem äußeren Abschnitt des Sonnenrads in Eingriff stehen, ein Hohlrad, welches ein innenverzahntes Zahnrad ist, das dafür konfiguriert ist, die Planetenräder aufzunehmen, einen Träger, der so installiert ist, dass er die Planetenräder drehbar abstützt und sich koaxial mit dem Sonnenrad dreht, und dafür konfiguriert ist, eine Rotationsenergie auszugeben, und eine Ausgangswelle auf, die an dem Träger bereitgestellt ist und mit der Spindel gekoppelt ist. Bei dem Zentrierstift ist ein Ende davon in die Ausgangswelle eingepresst und daran befestigt.
Patent DE-102016100007-A1 (DE)
Title: CMOS-MEMS-Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LAI FEI-LUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 2016-01-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine CMOS-Struktur bereit, die ein Substrat, eine Metallisierungsschicht über dem Substrat, eine Sensorstruktur über der Metallisierungsschicht und eine Signalübertragungsstruktur neben der Sensorstruktur enthält. Die Sensorstruktur enthält eine Ausgasungsschicht über der Metallisierungsschicht, eine strukturierte Ausgasungssperre über der Ausgasungsschicht und eine Elektrode über der strukturierten Ausgasungssperre. Die Signalübertragungsstruktur koppelt die Elektrode und die Metallisierungsschicht elektrisch.
Patent DE-102016100316-A1 (DE)
Title: Für verbesserten zugang ausgelegter fahrzeugsitz
Inventor: KOLICH MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Fahrzeugsitz, der einen Sitzteil und eine Rückenlehne aufweist. Der Fahrzeugsitz umfasst des Weiteren mehrere Luftblasen, die im Sitzteil angeordnet sind, und mehrere Luftblasen, die in der Rückenlehne angeordnet sind. Die Luftblasen sind zwischen einem vollständig aufgeblasenen Zustand, einem vollständig entleerten Zustand und mehreren halb aufgeblasenen Zuständen konfigurierbar. Eine Steuerung ist dazu ausgelegt, Luftblasenaufblasen zu steuern, wobei die Luftblasen sich als Reaktion auf ein von der Steuerung empfangenes Zugangssignal in den vollständig entleerten Zustand entleeren. Die Steuerung ist des Weiteren dazu ausgelegt, die Sitzposition hinsichtlich der vertikalen und der horizontalen Position zu steuern, um beim Einsteigen in das oder Aussteigen aus dem Fahrzeug einen größeren Zugang zum Fahrzeuginnenraum bereitzustellen.
Patent DE-102016102182-A1 (DE)
Title: Ansteuereinheit
Inventor: TOSHIYUKI KEN
IPC: H03K17/14
Filed: 2016-02-09
Abstract: Eine Ansteuereinheit (1) umfasst: einen rückwärts leitenden Transistor (14) mit einem Transistor (13) und einer ersten Diode (11), die antiparallel zu dem Transistor geschaltet ist, wobei der Transistor (13) und die erste Diode (11) auf einem gemeinsamen Halbleitersubstrat (10) bereitgestellt sind; eine zweite Diode (12) mit einer Kathode, die mit einem Kollektor des Transistors verbunden ist, wobei die zweite Diode auf dem Halbleitersubstrat bereitgestellt ist; und ein Detektionselement (26), das konfiguriert ist zum Detektieren einer Spannung zwischen dem Kollektor und einem Emitter des Transistors über eine Anode der zweiten Diode.