baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006006231-A1 (DE)
Title: Transportträger zum Transport von Objekten entlang eines Behandlungsweges und Verfahren zur Zentrierung von Objekten in Transportträgern
Inventor: PECHTL KLAUS
IPC: B65G49/06
Filed: 2006-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportträger zum Transport wenigstens eines Objektes entlang eines Transportweges durch wenigstens eine Bearbeitungsstation, insbesondere zum Transport wenigstens eines Druckobjektes entlang eines Transportweges zur Bedruckung eines Druckobjektes, wobei der Transportträger (1) eine Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) umfasst, mittels der das Objekt (4) in eine gewünschte Lage relativ zum Transportträger (1) ausrichtbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ausrichtung, insbesondere Zentrierung, wenigstens eines Objektes in einem Transportträger, mittels dem wenigstens ein Objekt entlang eines Transportweges zu/durch wenigstens eine/r Bearbeitungsstation transportiert wird, bei dem das Objekt (4) durch eine im Tranportträger (1) vorgesehene Vorrichtung (10, 11, 12, 13, 14) in eine gewünschte Lage relativ zum Transportträger (1) ausrichtbar ist.
Patent DE-102006006443-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: WESTERWICK VOLKER
IPC: E05B65/32
Filed: 2006-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) und mit wenigstens einem Dämpferelement (9) für das Gesperre (1, 2). Erfindungsgemäß arbeitet das Dämpferelement (1, 2) mit wenigstens zwei vom Schließweg abhängigen und unterschiedlichen Dämpfungsraten auf das Gesperre (1, 2).
Patent DE-102006007783-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Bereitschaftslenkungssystem
Inventor: KHALIL RABIE E
IPC: B62D5/06
Filed: 2006-02-20
Abstract: Ein hydraulisches Lenkungssystem für eine Arbeitsmaschine kann eine erste Lenkbetätigungsvorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Kammer aufweisen. Zusätzlich kann das Lenkungssystem 200 eine zweite Lenkbetätigungsvorrichtung mit einer dritten und einer vierten Kammer aufweisen. Ein Mehr-Positionen-Richtungsventil kann mindestens eine Position mit niedriger Leistung und mindestens eine Position mit hoher Leistung aufweisen. Die Position mit niedriger Leistung kann konfiguriert sein, um Strömungsmittel nur zur ersten Kammer während einer Lenkungsbewegung mit niedriger Leistung zu leiten, um die erste Lenkbetätigungsvorrichtung auszufahren. Die Position mit hoher Leistung kann konfiguriert sein, um das Strömungsmittel zur ersten Kammer und zur vierten Kammer während einer Lenkungsbewegung mit hoher Leistung zu leiten, um die zweite Lenkbetätigungsvorrichtung zurückzuziehen.
Patent DE-102006008152-A1 (DE)
Title: Radbremse sowie Druckplatte für Radbremse
Inventor: DOWE GUENTER
IPC: F16D65/56
Filed: 2006-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radbremse mit mindestens einem gegen einen Bremsbelag (4) arbeitenden und innerhalb eines Bremsgehäuses (1) bewegbaren Druckstempel (2), einer Zuspanneinrichtung (40) zur Betätigung des Druckstempels (2), einer Nachstelleinheit (11) mit einem sich in Abhängigkeit des Bremsverschleißes sukzessive drehenden Nachstellelement (10) zur Nachstellung des Lüftspiels (L) und einem in dem Bremsgehäuse (1) angeordneten Rückstellelement (13) ohne Nachstellfunktion zum Zurückdrehen des Nachstellelements (10) im Falle eines Bremsbelagwechsels. Ferner betrifft die Erfindung eine Druckplatte für Radbremsen, deren Rückseite (32) eine Druckfläche (12) für eine Zuspanneinrichtung (9) und deren Vorderseite (33) eine Anlage (34) für eine Nachstelleinrichtung (11) aufweist. Um eine Radbremse dieser Art bereitzustellen, die sich durch eine funktionssicher arbeitende Rückstellung bei konstruktiv einfachem Aufbau auszeichnet, wird vorgeschlagen, dass das Rückstellelement (13) drehbar an einem der Zuspannbewegung folgenden Bauteil (8) gelagert ist, insbesondere an einer Druckplatte. Mit dem Ziel, die bekannten Druckplatten mit zusätzlichen Funktionen zu versehen, wird für eine Druckplatte (8) dieser Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, diese mit einer seitlich der Druckfläche (12) angeordneten Erweiterung (8a) mit Mitteln (15) zur drehbaren Lagerung eines Rückstellelements (13) zur Rückstellung eines Nachstellelements (10) der Nachstelleinrichtung (11) ...
Patent DE-102006010575-A1 (DE)
Title: Device for exchangeable holding of pages in form book has first and second holding and/or connecting element on inner side of front and rear cover side respectively, enabling pages to be added or exchanged
Inventor: KRACHTUS WERNER
IPC: B42F13/12
Filed: 2006-03-06
Abstract: The device for exchangeable holding of pages in the form a book with a front cover side (1) and rear cover side (2), has at least one first holding and/or connecting element (4) on the inner side of the front cover side, and at least one second corresponding holding and/or connecting element (5) on the inner side of the rear cover side. The first and/or second element has a holding section to accommodate the exchangeable pages, and/or a connecting section by which the holding and/or connecting elements can be mutually detachably connected.
Patent DE-102006010796-A1 (DE)
Title: Motorlaststeuerung für reduzierte Kaltstartemissionen
Inventor: AMENT FRANK
IPC: F02D41/16
Filed: 2006-03-08
Abstract: Ein Steuersystem für einen Motor, der einen Drehstromgenerator antreibt, umfasst ein erstes Modul, das eine Drehstromgeneratorlast reduziert, wenn der Motor angelassen wird. Ein zweites Modul bestimmt eine gewünschte Abgasenergierate (EER) des Motors. Das erste Modul regelt die Drehstromgeneratorlast auf der Basis der EER während einer Leerlaufperiode, um Motoremissionen während einer Kaltstartperiode zu reduzieren.
Patent DE-102006012966-A1 (DE)
Title: Communication connection e.g. cell-based portable radio communication connection, establishing request signaling method for communicating e.g. video data, involves transmitting produced signaling messages to communication device
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W76/02
Filed: 2006-03-21
Abstract: The method involves producing a signaling message for establishing a communication connection in accordance with a circuit-switched communication connection e.g. cell-based portable radio communication connection. Another signaling message is produced for establishing a communication connection in accordance with a packet-switched communication connection e.g. Internet Protocol based communication connection. The messages are transmitted to a communication device e.g. user equipment (UE) (102), with which the connection is to be established. Independent claims are also included for the following: (1) a communication-connection establishment-control unit (2) a communication device (3) a computer program element for signaling a request for establishing a communication connection.
Patent DE-102006014929-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für einen Motorrad-Seitenkoffer
Inventor: MISAKI KENICHI
IPC: B62J9/00
Filed: 2006-03-30
Abstract: Um bei einer Schließvorrichtung, die ein Deckelteil für auf beiden Seiten eines Fahrzeugaufbaus eines Motorrades in dessen hinterem Bereich vorgesehene Seitenkoffer in einem geschlossenen Zustand zu verschließen imstande ist, die Möglichkeit der Anordnung einer Vielzahl von Schließnasenmechanismen (18, 19) zu erweitern, sind Schließnasen (20, 21) der Schließnasenmechanismen (18, 19) von einem Kofferhauptteil mittels einer Vielzahl von zugehörigen Drehzapfen (27, 44) schwenkbar getragen.
Patent DE-102006018558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Aufbringen oder Erzeugen und Überwachen einer auf einem Substrat aufgebrachten  Struktur mit Ermittlung von geometrischen Abmessungen sowie ein entsprechendes Verfahren hierfür
Inventor: GRUBER BERNHARD
IPC: C09J5/00
Filed: 2006-04-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zum automatischen Aufbringen oder Erzeugen und Überwachen einer auf einem Substrat aufgebrachten Struktur beschrieben, vorzugsweise einer Kleberraupe, Kleberspur, Klebernaht, Dichtnaht, eines Schaumprofils, Endlosprofils, geometrischen Profils, insbesondere Dreieckprofils oder einer Schweißnaht. Hierzu werden eine Auftragseinrichtung zum Erzeugen oder Aufbringen der Auftragsstruktur, eine Beleuchtungseinrichtung, die an der Auftragseinrichtung oder einer Stützstruktur der Auftragseinrichtung mitfahrend angebracht ist, zumindest zwei Kameras zur optischen Erfassung der aufgebrachten Stuktur, die gegenüber der Beleuchtungseinrichtung versetzt an der Auftragseinrichtung oder der Stützstruktur der Auftragseinrichtung mitfahrend und einander gegenüberliegend angebracht sind, und eine Bildauswerteeinheit zum Erkennen der aufgebrachten Struktur vorgesehen, welche mit den Kameras verbunden ist. Dabei sendet die Beleuchtungseinrichtung eine oder mehrere Lichtbahnen aus, welche jeweils eine umlaufende, in sich geschlossene Form aufweisen, und wobei die eine oder mehreren, umlaufenden Lichtbahnen um die Auftragseinrichtung herum auf das Substrat und die aufgebrachte Struktur unmittelbar nach dem Auftragen projiziert wird oder werden und wobei die auf das Substrat und die aufgebrachte Struktur projizierten eine oder mehreren, umlaufenden Lichtbahnen unmittelbar nach dem Aufbringen der aufgebrachten Struktur im online-Betrieb von den ...
Patent DE-102006019056-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Mörtelmischung als Ansetzmörtel
IPC: C04B28/00
Filed: 2006-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer ein Zement, Schlacke und Sulfat aufweisendes Bindemittel und Zuschläge enthaltenden Mörtelmischung als Ansetzmörtel für Metallschienen, Putzprofile und/oder Kunststoffteile, wie Elektrodosen o. dgl., und/oder zum Ansetzen von Gipskartonplatten auf Untergründen aller Art, insbesondere auf Betonflächen (mit erhöhter Restfeuchte).
Patent DE-102006020394-A1 (DE)
Title: Wasserstoffspeicher und Verfahren zum Befüllen eines Wasserstoffspeichers
Inventor: GOELZ DANIEL
IPC: F17C11/00
Filed: 2006-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserstoffspeicher mit einem Gehäuse (12), in dem Speichermaterial (28), in das Wasserstoff einlagerbar ist und welches gezielt Wasserstoff aufnehmen und abgeben kann, angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Einheit (24) vorgesehen, bei der der poröse Körper (26) einen Behälter (30) wenigstens bereichsweise umgibt, in dem das Speichermaterial (28) enthalten ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Befüllen eines Wasserstoffspeichers.
Patent DE-102006021522-A1 (DE)
Title: Verwendung von beschichteten Silikonelastomeren als Membranen
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: C08J7/048
Filed: 2006-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von mit Polyarylenen beschichteten Silikonelastomeren als verformbare Membranen, insbesondere als gasdichte Membranen, wie zur Verwendung in Feder- und Dämpfungselementen, zur Herstellung von Heizbälgen und zur Herstellung von Vorrichtungen zur Absperrung gegenüber chemischen und/oder biologischen Mitteln.
Patent DE-102006024581-A1 (DE)
Title: Container e.g. for holding, opening and pouring out milk from disposable containers, has container body containing cavity in which milk container is used or inserted, and also cavity containing tank shell with tube
Inventor: TOPP DANIELA
IPC: A47G19/30
Filed: 2006-05-26
Abstract: The container has a container body containing a cavity in which milk container is used or inserted, and also a cavity containing a tank shell with a tube (6) and a ventilation tube (7), a leading body (8) arranged. An upper reservoir section (44) and a reservoir bottom part (45) are pivoted on lever arms (46, 47) and arranged around a common axis (48).
Patent DE-102006026128-A1 (DE)
Title: Heating flange for preheating intake air in intake line of internal-combustion engine, has heating strips for heating intake air, where one of strips is arranged and/or formed in such manner that strip produces intake air turbulence
Inventor: LANTERMANN FRANK
IPC: F02M31/04
Filed: 2006-06-03
Abstract: The flange (10) has heating strips (14a, 14b) for heating intake air, which passes through the heating strips. A base body (12) holds one of the heating strips within an intake line. One of the heating strips is arranged and/or formed in such a manner that the heating strip produces intake air turbulence, which flows through the flange, where one of the heating strips is an electrical heating strip. The heating strip (14a) is arranged and/or formed partially diagonally and transverse to the flow direction of the intake air.
Patent DE-102006027893-A1 (DE)
Title: Separator mit einer doppelt konischen Trommel aus Metall
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B04B1/08
Filed: 2006-06-17
Abstract: Ein Separator zur Klärung und/oder Trennung von Flüssigkeiten, mit einer doppelt konischen Trommel (2), die ein konisches Trommeloberteil (6) aus Metall und ein konisches Trommelunterteil (5) aus Metall aufweist, wobei in der Trommel (2) ein Tellerpaket (8) aus einem Stapel konischer Trennteller angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Trommeloberteil (6) und das Trommelunterteil (5) aus Metallblechen gefertigt sind und dass das Trommelunterteil (5) in axialer Richtung wenigstens zwei äußere Trommelmantelabschnitte (37, 38) mit einem unterschiedlichen Konizitätswinkel alpha1, alpha2 zur Drehachse aufweist.
Patent DE-102006028302-A1 (DE)
Title: Thermohülle für Babyfläschchen
IPC: A61J9/08
Filed: 2006-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft temperaturisolierende (wärme- bzw. kälteisolierende) Hülle für Fläschchen, insbesondere Babyfläschchen, bestehend aus einer Thermoisolierung (1) und einer Oberhülle (3). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie während des Babyfütterungsvorgangs die Temperatur des Fläschcheninhalts über einen für die Nahrungsaufnahme notwendigen Zeitraum (ca. 30 Minuten) konstant hält sowie durch ihre weiche und griffige Materialoberfläche Gerüche speichern und abgeben kann und so dem natürlichen Stillvorgang nachempfundene taktile und Geruchsempfindungen für das Baby liefert.
Patent DE-102006028732-A1 (DE)
Title: Control arrangement for low pressure sewage system`s stop valve, has housing with two chambers, and connection that is lockable or releasable by valve, where another connection for impact pressure runs into one chamber
Inventor: BETZ REINHOLD
IPC: E03F1/00
Filed: 2006-06-20
Abstract: The arrangement (10) has a housing (12) with two chambers (20, 32), where the chamber (20) is limited by a membrane (18) at a head side and by a housing intermediate wall (22) at a base side. A connection (42) is lockable or releasable by a valve (26), where a piston of the valve emanates from the membrane. The chamber (32) is limited by another membrane from which a piston (70) of another valve (72) emanates, where the membrane (18) is subjected with impact pressure produced from sewage water, and another connection for the impact pressure runs into the chamber (20).
Patent DE-102006030027-A1 (DE)
Title: Absperrarmatur
Inventor: SCHWARTZ SIMON
IPC: F16K1/02
Filed: 2006-06-29
Abstract: Eine Absperrarmatur, mit einem Gehäuse, das druckdicht mit einer anschließenden Rohrleitung zu verbinden ist, wobei ein Rohrdurchgang in dem Gehäuse für ein durch die Rohrleitung strömendes Medium definiert ist, und mit mindestens einem Abschlußkörper, der über einen Anlenkmechanismus mit einem vertikal zur Strömungsrichtung bewegbaren Stellantrieb aus einer Offenstellung in eine Schließstellung bewegbar ist, wobei der mindestens eine Abschlußkörper in Schließstellung mit seiner Dichtkontur radial dichtend am Rohrdurchgang anliegt, ist dadurch gekennzeichnet, daß der Anlenkmechanismus parallel zur Bewegungsrichtung des Stellantriebes geführt ist.
Patent DE-102006033516-A1 (DE)
Title: Method for rail-track section occupancy detection, requires comparison of temporal variation of electrical parameter with threshold value
Inventor: WILMS GERHARD
IPC: B61L1/18
Filed: 2006-07-14
Abstract: A busy- or free-status detection method by rail-track current circuit involves comparing a temporal variation of at least one electrical parameter of the rail-track current circuit, as caused by negotiating the rail-track current circuit, with a first threshold value which exceeds or under-achieves a criterion for busy- or free- status. An independent claim is given for a device for carrying out the method.
Patent DE-102006036043-A1 (DE)
Title: Seat arrangement for e.g. van, has three rows of seats, of which seat of last row is displaced forward partially over seat of penultimate row in non-working position, where rear side of backrest is used as support leg
Inventor: HANSEN ANDREAS
IPC: B60N2/30
Filed: 2006-08-02
Abstract: The arrangement has three rows of seats (1-3), of which the seat in the penultimate row (2) is folded from a working position into a non-working position by folding a backrest (4.2) onto an associated seat part (5.2). A seat of the last row (3) is displaced forward partially over the seat of the penultimate row (2) in the non-working position. A rear side of the backrest is used as a support leg by a passenger sitting in the seat of the last row. The seat of the penultimate row is lowered before pushing the seat of the last row (3) forward to a vehicle floor (6).
Patent DE-102006037103-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernsteuerung von mobilen Stationen
Inventor: CHENG JING-RU
IPC: H04M11/02
Filed: 2006-08-07
Abstract: Verfahren zur Fernsteuerung einer mobilen Station durch einen Kontroller werden im Folgenden vorgestellt. Eine Ausführungsform eines Verfahrens, das durch die mobile Station ausgeführt wird, umfasst die folgenden Schritte: Eine Aktionsanfrage, umfassend eine Fernsteuerungsinstruktion, die durch einen Kontroller ausgegeben wurde, wird empfangen. Die Fernsteuerungsinstruktion wird von der empfangenen Aktionsanfrage erlangt. Die Fernsteuerungsinstruktion wird ausgeführt, um eine bestimmte Funktion zu aktivieren oder zu deaktivieren, die auf der mobilen Station implementiert ist, oder um Daten, die auf der mobilen Station gespeichert sind, zurückzugeben. Die Aktionsanfrage wird durch ein kabelloses Netzwerk erlangt.
Patent DE-102006038579-A1 (DE)
Title: Light spectral portion`s light intensity determining device e.g. optical multi-channel analyzer, has structured organic photoactive semiconductor layer arranged between anode and cathode
Inventor: FUERST JENS
IPC: G01J1/42
Filed: 2006-08-17
Abstract: The device has a polychromator dispersing light into the spectral portions. A laminar photodetector (21) has a structured-laminar anode (22) that is provided with partial anodes (22a) according to pixeling of the photodetector. A structured or unstructured cathode (23) corresponds to the cathode. A structured organic photoactive semiconductor layer (25) is arranged between the anode and the cathode. A light-sensitive surface of the photodetector is curved such that the spectral portions impinge in a focus on the surface. The anode or the cathode is attached to a flexible substrate (26). An independent claim is also included for a method for determining light intensity of spectral portions of light.
Patent DE-102006040099-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Feder-Dämpfer-Einheit
Inventor: KRAUS HANS-PETER
IPC: F16F9/02
Filed: 2006-08-28
Abstract: Ventil für eine Feder-Dämpfer-Einheit, enthaltend einen Grundkörper, welcher einen in einer Ebene liegenden Dichtsitz und mindestens eine Öffnung aufweist, eine Spannhülse, ein Spannstück und mindestens eine Ventilscheibe, wobei die dem Dichtsitz des Grundkörpers zugeordnete Ventilscheibe in radialer Richtung zweigeteilt ist und sich aus einer inneren Ventilscheibe und einer äußeren Ventilscheibe zusammensetzt, wobei die axiale Höhe der inneren Ventilscheibe geringer ist als die axiale Höhe der äußeren Ventilscheibe, um eine Vorspannkraft in axialer Richtung der äußeren Ventilscheibe und/oder mindestens einer weiteren Ventilscheibe des Ventils zu erzeugen.
Patent DE-102006044154-A1 (DE)
Title: Stapelscheibenwärmetauscher zur Ladeluftkühlung
Inventor: WEGNER JUERGEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2006-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheibenwärmetauscher zur Ladeluftkühlung mit zumindest einem ersten Strömungskanal (21) zur Durchströmung für zumindest ein erstes Medium LL und zumindest einem zweiten Strömungkanal (22) zur Durchströmung für zumindest ein zweites Medium (KN) zur Kühlung des ersten Mediums (LL), wobei der zumindest eine erste Strömungskanal (21) und der zumindest eine zweite Strömungskanal (22) zwischen benachbarten Scheiben (8, 9) ausgebildet sind und zumindest eine Scheibe (8, 9) zumindest eine erste Öffnung (12) zur Durchströmung für das erste Medium (LL) und zumindest zwei zweite Öffnungen (13) zur Einströmung für das zweite Medium (KM) in den zumindest einen zweiten Strömungskanal (22) aufweist, wobei die zumindest eine erste Öffnung (12) zumindest abschnittsweise zwischen den zwei zweiten Öffnungen (13) angeordnet ist, wobei die erste Öffnung (12) zumindest abschnittsweise einen geringeren Abstand zu einem Mittenabschnitt (MA) des Stapelscheibenwärmetauschers (1) aufweist als eine der zweiten Öffnungen (13).
Patent DE-102006044503-A1 (DE)
Title: Regenerierung eines Dieselpartikelfilters (DPF) durch elektrisches Erwärmen von Widerstandsbeschichtungen
Inventor: WILLIAMSON WELDON S
IPC: F01N3/027
Filed: 2006-09-21
Abstract: Ein Abgassystem, das Abgase verarbeitet, die durch einen Motor erzeugt werden, umfasst ein Dieselpartikelfilter (DPF), das stromabwärts des Motors angeordnet ist und das Partikel aus dem Abgas filtert. Eine elektrische Heizeinrichtung ist an einem stromaufwärtigen Ende des DPFs einstückig ausgebildet und erwärmt selektiv das Abgas, um eine Verbrennung der Partikel in dem Abgas zu initiieren, wenn das Abgas durch die Heizeinrichtung strömt. Wärme, die durch die Verbrennung der Partikel erzeugt wird, ruft eine Verbrennung von Partikeln in dem DPF hervor.
Patent DE-102006044886-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystemdiagnose über Ammoniumnitritzerlegung
Inventor: BROWN DAVID B
IPC: F01N13/00
Filed: 2006-09-22
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen des Betriebs eines Abgasbehandlungssystems eines Dieselmotors umfasst das Einspritzen eines Dosiermittels in ein Abgas und das Überwachen der Betriebsbedingungen eines Motors während normaler Fahrbedingungen. Ein Steuermodul überwacht die Einlass- und die Auslasstemperatur eines Katalysators und vergleicht die Einlasstemperatur mit der Auslasstemperatur. Ferner bewertet das Steuermodul das Abgasbehandlungssystem, basierend auf der Einlasstemperatur, auf der Auslasstemperatur und auf einem vorgegebenen Temperaturschwellenwert.
Patent DE-102006044985-A1 (DE)
Title: Ink dosing system for printing machines comprises ink feed and doctor blade, central angle of blade with respect to anilox roller being adjustable during operation or when the roller is stationary
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F31/04
Filed: 2006-09-23
Abstract: The ink dosing system (1) for printing machines comprises an ink feed (2) and a doctor blade (3). The central angle of the blade with respect to the anilox roller (4) can be adjusted during operation or when the roller is stationary.
Patent DE-102006045232-A1 (DE)
Inventor: STROH EUGEN
IPC: F16D3/14
Filed: 2006-09-26
Abstract: The device has at least one friction ring (5) concentric to the axis of rotation (4) of the torsional oscillation damper formed from a section of continuous profile with the butt points joined together. The two butt points (6,7) of the ring are provided with two parts (8a,8b) of a complementary interacting profile (8) that join the butt points in a shape-locking manner in the mounted state.
Patent DE-102006046541-A1 (DE)
Title: Ceramic carrier useful in an exhaust system, comprises contours representing coaxial rings or spiral, and a thin-walled body extending along its longitudinal axis for fixing the coaxial rings or spiral
Inventor: VOLCHKOV VLADIMIR
IPC: B01J35/04
Filed: 2006-09-29
Abstract: The ceramic carrier useful in an exhaust system, comprises contours representing coaxial rings or spiral, and a thin-walled body extending along its longitudinal axis for fixing the coaxial rings or spiral. An independent claim is included for a manufacturing method of the ceramic carrier.