baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011287-B4 (DE)
Title: Wellenenergiekonverter mit Hubparallelogrammen
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: F03B13/18
Filed: 2012-06-08
Granted: 2014-05-08
Abstract: Wellenenergiekonverter als mechanisches System zur Nutzung potenzieller Wellenenergie, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kreuzgelenk mindestens eines Hubparallelogramms, gelenkig an einem „Stativ 20” mit „Auftriebskörpern 21” befestigt ist, in mindestens einem unter diesem Kreuzgelenk liegenden weiteren Gelenk des Hubparallelogramms eine „Zugachse 24” liegt, an dem ein „Zugseil 25” befestigt ist, das zum Meeresboden oder einem anderen Fixpunkt im Meer abgespannt ist und mindestens an einem weiteren über dem Kreuzgelenk liegenden Gelenk oder einer „Strebe 14” des Hubparallelogramms eine Generatoreinheit befestigt ist und deren „Generatorwelle 9” durch die Wechselwirkung der Höhenbewegung der Generatoreinheit mit einer am Stativ befestigten „Zahnstange 17” oder durch ein „Antriebsseil 27”, das sich auf das Generatorgehäuse aufwickelt und an der Zugachse befestigt ist, in Drehung gerät.
Patent DE-102012022635-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Parksperre und Verfahren zu deren Betätigung
Inventor: KAPP STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2012-11-16
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schaltungsanordnung (30) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), mit:- wenigstens einer Schaltkupplungsanordnung (34), mittels der eine Gangstufe des Kraftfahrzeuggetriebes (16) ein- und auslegbar ist,- einer Aktuatoranordnung (40), die über eine erste Kraftübertragungseinrichtung (46) mit der Schaltkupplungsanordnung (34) gekoppelt ist,- einer Parksperrenanordnung (50), die über eine zweite Kraftübertragungseinrichtung (56) mit der Aktuatoranordnung (40) gekoppelt ist, wobei die Aktuatoranordnung (40) in eine Parksperrenposition (P) versetzbar ist, in der die Parksperrenanordnung (50) betätigt ist, wobei die Aktuatoranordnung (40) dazu ausgebildet ist, auf dem Weg in die Parksperrenposition (P) und/oder in der Parksperrenposition (P) über die erste Kraftübertragungseinrichtung (46) die Gangstufe einzulegen, wobei zum Einlegen der Gangstufe oder zum Einlegen der Parksperrenanordnung (50) eine erste Kraft (F1) erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Kraftübertragungseinrichtung (46) eine Entkopplungseinrichtung (58) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Versetzen der Aktuatoranordnung (40) in die Parksperrenposition (P) zuzulassen, auch wenn die Schaltkupplungsanordnung (34) blockiert ist, wobei die Entkopplungseinrichtung (58) durch eine zweite Kraft (F) aktivierbar ist, die die normalerweise zum Einlegen der Gangstufe oder zum Einlegen der Parksperrenanordnung (50) erforderliche erste Kraft (F) überschreitet.
Patent DE-102012024758-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrolytischen Beschichten eines Gegenstandes und deren Verwendung
Inventor: LORENZ DAGMAR
IPC: C25D7/06
Filed: 2012-12-18
Granted: 2024-02-01
Abstract: Vorrichtung zum elektrolytischen Beschichten eines Gegenstandes, aufweisend:einen Elektrolytbehälter (10) mit einem Elektrolyten (12);eine erste Gleichstromquelle (16);wenigstens eine lösliche Anode (14), welche zumindest teilweise in den Elektrolyten (12) im Elektrolytbehälter (10) eintaucht und mit einem Pluspol der ersten Gleichstromquelle (16) elektrisch leitend verbunden ist;wenigstens einen Kathodenanschluss (20), welcher mit einem Minuspol der ersten Gleichstromquelle (16) elektrisch leitend verbunden ist und mit welchem ein in den Elektrolyten (12) im Elektrolytbehälter (10) getauchter, zu beschichtender Gegenstand (18) elektrisch leitend verbindbar ist;eine zweite Gleichstromquelle (24), welche unabhängig von der ersten Gleichstromquelle (16) betrieben werden kann; undwenigstens eine unlösliche Anode (22), welche zumindest teilweise in den Elektrolyten (12) im Elektrolytbehälter (10) eintaucht und mit einem Pluspol der zweiten Gleichstromquelle (24) elektrisch leitend verbunden ist;gekennzeichnet durcheine Messvorrichtung (28) zum Erfassen wenigstens eines elektrolytischen Parameters, nämlich wenigstens eines Metallionengehalts, des Elektrolyten (12) im Elektrolytbehälter (10) undeine Steuervorrichtung (26) zum Ansteuern der ersten Gleichstromquelle (16) und der zweiten Gleichstromquelle (24) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen elektrolytischen Parameter, nämlich wenigstens dem Metallionengehalt, des Elektrolyten (12) im Elektrolytbehälter (10),wobei durch die Steuervorrichtung (26) die Stromstärke der ersten Gleichstromquelle (16) derart reduzierbar und die Stromstärke der zweiten Gleichstromquelle (24) derart entsprechend erhöhbar ist, dass der Metallionengehalt im Elektrolyten (12) reduziert wird.
Patent DE-102012209983-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Wischerbaugruppe
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-06-14
Granted: 2019-12-12
Abstract: Wischerbaugruppe (10, 40), umfassend:ein Wischerblatt (12, 42), das eine Länge besitzt; undeinen Aktuator aus aktivem Material (30), der entlang eines Abschnitts der Länge (16, 44) des Wischerblatts (12, 42) vorgesehen und damit gekoppelt ist, wobei der Aktuator aus aktivem Material (30) derart konfiguriert ist, einem Abschnitt des Wischerblatts (12, 42) in Ansprechen auf ein Betätigungssignal einen Bewegungsgrad zu verleihen;dadurch gekennzeichnet, dassein Controller (62) vorgesehen ist, der das Betätigungssignal durch Ansteuerung von einem Temperatursensor erzeugt.
Patent DE-102013005173-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Impulsverteilung geladener Teilchen
Inventor: TUSCHE CHRISTIAN
IPC: H01J37/12
Filed: 2013-03-25
Granted: 2015-06-18
Abstract: Messvorrichtung (100), die zur Erfassung einer Impulsverteilung eines Ensembles (1) geladener Teilchen eingerichtet ist, umfassend: – eine elektronenoptische Abbildungseinrichtung (10) mit einer elektronenoptischen Achse (OA), wobei die elektronenoptische Abbildungseinrichtung (10) eine Objektivlinseneinrichtung (11) aufweist, die zur Erzeugung eines Impulsbildes (3) der x- und y-Komponenten der Impulsvektoren der Teilchen senkrecht zur elektronenoptischen Achse (OA) eingerichtet ist, – einen Energieanalysator, der zur energieaufgelösten Abbildung des Ensembles (1) eingerichtet ist, und – eine Detektoreinrichtung (30), die zur Aufnahme des Impulsbildes des Ensembles (1) eingerichtet ist, wobei die x- und y-Komponenten der Impulsvektoren der Teilchen durch Koordinaten der Teilchen im Impulsbild erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – der Energieanalysator eine Drifteinrichtung (20) umfasst, die angeordnet ist, von den Teilchen des Ensembles (1) mit einer Flugzeit durchlaufen zu werden, die von der z-Komponente der Impulsvektoren der Teilchen parallel zur elektronenoptischen Achse (OA) abhängt, – die Detektoreinrichtung (30) zur zeitaufgelösten Aufnahme des Impulsbildes des Ensembles (1) eingerichtet ist, wobei die z-Komponenten der Impulsvektoren der Teilchen durch die Flugzeit in der Drifteinrichtung (20) erfassbar sind, und – die elektronenoptische Abbildungseinrichtung (10) des Weiteren umfasst: – eine erste Teleskopoptik (12), die zur Erzeugung eines ersten Realraumzwischenbildes (4) des Ensembles (1) der Teilchen mit einer räumlich festen Lage eingerichtet ist, – eine variable und senkrecht zur elektronenoptischen Achse (OA) justierbare erste Blende (13), die zur Definition eines Gesichtsfeldes der Messvorrichtung (100) eingerichtet ist, und – eine Retardierungsoptik (14), die zur Anpassung der Strahlenergie der Teilchen auf das Potential der Drifteinrichtung (20) eingerichtet ist.
Patent DE-102013006991-B4 (DE)
Title: Druckdämpfungsvorrichtung für Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: B60T15/08
Filed: 2013-04-16
Granted: 2020-12-24
Abstract: Druckdämpfungsvorrichtung (100) für ein Bremssystem, die in einem Öldurchgang (46) eines hydraulischen Blocks (40) so vorgesehen ist, dass sie einen ersten und einen zweiten hydraulischen Kreis (40A, 40B) zum jeweiligen Steuern eines zu zwei Fahrzeugrädern übertragenen Flüssigkeitsdrucks verbindet, welche Druckdämpfungsvorrichtung (100) aufweist:ein zylindrisches Gehäuse (110), das an dem Öldurchgang (46) befestigt ist, ein erstes Flüssigkeitsdruckloch (111) und ein zweites Flüssigkeitsdruckloch (112) enthält, die jeweils mit einem Hauptöldurchgang (47a) des ersten und des zweiten hydraulischen Kreises (40A, 40B) kommunizieren, und auf seiner einen Seite geöffnet ist;ein Deckelteil (120), das so gekoppelt ist, dass es die geöffnete eine Seite des Gehäuses (110) verschließt;einen ersten und einen zweiten Kolben (131, 132), die einen gegenseitigen Abstand voneinander aufweisen und sich innerhalb des Gehäuses (110) vorwärts und rückwärts bewegen; undeine Feder (143), die zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (131, 132) angeordnet ist, um eine elastische Kraft auf den ersten und den zweiten Kolben (131, 132) auszuüben,wobei ein Abdichtteil (134) auf einer äußeren Umfangsfläche jedes Kolbens (131, 132) so angeordnet ist, dass ein Raum zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (131, 132) und dem Gehäuse (110) abgedichtet ist, und ein Luftdämpfungsraum (140), dessen Volumen gemäß einem Flüssigkeitsdruck geändert wird, zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (131, 132) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dassjeden der Kolben (131, 132) ein Dämpfungsteil (150) umgibt, so dass es in Kontakt mit dem Deckelteil (120) und der anderen Seite des Gehäuses (110) gebracht ist.
Patent DE-102013017048-B4 (DE)
Title: Haltestruktur der Öffnungsverkleidung einer Seitenschweller-Scheuerplatte
Inventor: ATA GOUKI
IPC: B60R13/04
Filed: 2013-10-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: Haltestruktur der Öffnungsverkleidung (3) einer Seitenschweller-Scheuerplatte (4), Folgendes umfassend: eine am umlaufenden Rand eines Türöffnungsabschnitts (2) angebrachte Öffnungsverkleidung (3), eine an einem unteren Teil des Türöffnungsabschnitts (2) bereitgestellte Seitenschweller-Scheuerplatte (4) und einen fahrzeugaußenseitigen Endabschnitt der Seitenschweller-Scheuerplatte (4), wobei der Endabschnitt in einem überlappten Zustand an einem oberen Abschnitt der Öffnungsverkleidung (3) angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass klauenartige Hakenteile (42) an mehreren beabstandeten Stellen an einer rückseitigen Oberfläche der Seitenschweller-Scheuerplatte (4) vorstehend vorgesehen sind, benachbarte Hakenteile der klauenartigen Hakenteile (42) über eine Rippe (43), die sich entlang einer Längsrichtung der Seitenschweller-Scheuerplatte (4) erstreckt, miteinander gekoppelt sind und an der Unterseite des Türöffnungsabschnitts (2) ein Eingriffsabschnitt (51), mit dem der klauenartige Hakenteil (42) in Eingriff steht, bereitgestellt ist und
 die Rippe (43) in Anlage an einen flexiblen Abschnitt (35) der Öffnungsverkleidung (3) gebracht wird und der klauenartige Hakenteil (42) durch eine Reaktionskraft, die durch eine Federkraft des flexiblen Abschnitts (35) bedingt ist, in eine Richtung gedrückt wird, in der er mit dem Eingriffsabschnitt (51) in Eingriff gelangt.
Patent DE-102013017660-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlusskonsole für KFZ Bordnetzleitung
Inventor: GOTTSCHLICH HEINZ-GEORG
IPC: H01R43/02
Filed: 2013-10-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Elektrische Anschlusskonsole für ein Kraftfahrzeugbordnetz umfassend ein Kabel 2 mit einem metallischen Leiter 4 und einen mit dem Leiter 4 elektrisch und mechanisch verbundenen elektrischen Abgriff 12. Eine dezentrale Bordnetzstruktur wird dadurch erleichtert, dass der Abgriff 12 aus einem metallischen Flachteil 20 und einem stoffschlüssig mit dem Flachteil 20 gebildeten metallischen Anschlussbolzen 12 gebildet ist und dass das Flachteil 20 in einem Anschlussbereich 10 des Leiters 4 stoffschlüssig mit dem Leiter 4 verbunden ist, wobei der Anschlussbereich 10 zwischen den Enden des Kabels 2 angeordnet ist.
Patent DE-102013104366-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein elektromechanisches Schloss
Inventor: LAUER ANDREAS
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-04-29
Granted: 2015-11-05
Abstract: Kupplung (1) für einen Schließzylinder zum Kuppeln und Entkuppeln einer ersten Welle (10) mit einer zweiten Welle (20), wobei – die beiden Wellen (10, 20) eine gemeinsame Rotationsachse (2) aufweisen, – die erste Welle (10) in eine zumindest nährungsweise zylindrische Ausnehmung (21) der zweiten Welle (20) eingreift, – die zweite Welle (20) wenigstens eine radial zur Rotationsachse (2) in die Wandung (24) der Ausnehmung (21) eingebrachte Vertiefung (23) aufweist, – die erste Welle (10) wenigstens eine radial nach außen offene Aufnahme (13) hat, die bei einer Drehung der beiden Wellen (10, 20) gegeneinander die Vertiefung (23) überstreicht, – in der Aufnahme (13) wenigstens ein Kupplungselement (30) verschiebbar angeordnet ist, wobei das Kupplungselement (30) zwischen wenigstens einer ersten Position, in der es in die Vertiefung (23) eingreift, und wenigstens einer zweiten Position, in der es nicht in die Vertiefung (23) eingreift, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Welle (10) wenigstens ein Stellelement (40) angeordnet ist, das zwischen wenigstens einer ersten Stellung, in der es das Kupplungselement (30) in der ersten Position festsetzt, und wenigstens einer zweiten Stellung, in der das Stellelement (40) eine Verschiebung des Kupplungselements (30) zwischen der ersten und der zweiten Position erlaubt, verstellbar ist.
Patent DE-102013105166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bedarfsangepassten alkalischen Konditionierung von Gewässern
Inventor: BILEK FELIX
IPC: C02F9/04
Filed: 2013-05-21
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur bedarfsangepassten alkalischen Konditionierung von Gewässern, die von einer kontinuierlichen Wiederversauerung betroffen sind, insbesondere von Bergbaufolgeseen, bei dem die folgenden Verfahrensschritte nacheinander ablaufen: a) Zuführung eines Teilwasserstroms von Oberflächenwasser aus einem zu behandelnden Wasserkörper oder Wasserstrom oder einer anderen Quelle zu einem geschlossenen Reaktionssystem; b) Einlösung von gasförmigem Kohlendioxid (CO2) in den Teilwasserstrom oder einen ersten Abzweig des Teilwasserstroms des Oberflächenwassers bei CO2-Partialdrücken über dem atmosphärischen CO2-Partialdruck (p(CO2)atm); c1) Zugabe von Neutralisationsmittel in gelöster, suspendierter oder fester Form zum in Schritt b) mit Kohlendioxid (CO2) angereicherten Wasser oder zu einem zweiten Abzweig des Teilwasserstroms des Oberflächenwassers mit anschließendem Zusammenbringen dieses zweiten Abzweigs des Teilwasserstroms und des ersten, mit Kohlendioxid (CO2) angereicherten Abzweigs des Teilwasserstroms, wobei infolge der Kombination von CO2-Einlösung und Neutralisationsmittel-Einlösung oder der Vereinigung der beiden Abzweige des Teilwasserstroms HCO3 – (aq)-Ionen als alkalinitätstragende Anionen in der Wasserphase erzeugt werden; c2) Durchführung einer Abtrennung der Gas- und Feststoffphase von der wässrigen Phase durch Flotation vor dem Eintrag der wässrigen Phase in den Wasserkörper oder Wasserstrom, wobei das austretende CO2-Gas zum Ort der Durchführung von Schritt b) zur Einlösung in den Teilwasserstrom, bei CO2-Partialdrücken über p(CO2)atm, zurückgeführt wird; d) Zumischung des mit Alkalinität beladenen Wassers aus dem geschlossenen Reaktionssystem zum zu behandelnden Wasserkörper oder Wasserstrom unterhalb des Wasserspiegels.
Patent DE-102013105470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung unter Verwendung eines elektrostatischen Chucks
Inventor: WILTSCHE EWALD
IPC: H02N13/00
Filed: 2013-05-28
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung, wobei das Verfahren aufweist:• Bereitstellen eines Halbleiter-Substrats (130);• Anbringen des Halbleiter-Substrats (130) an einem elektrisch isolierenden Träger (230, 431); und• Tragen des Halbleiter-Substrats (130) und des elektrisch isolierenden Trägers (230, 431) mit einem elektrostatischen Chuck (100), wobei der elektrisch isolierende Träger (230, 431) zwischen dem elektrostatischen Chuck (100) und dem Halbleiter-Substrat (130) angeordnet ist;• wobei eine an den elektrostatischen Chuck angelegte Spannung abhängig von mindestens einer Eigenschaft des elektrisch isolierenden Trägers (230, 431) ist.
Patent DE-102013106592-B4 (DE)
Title: Reinigungsmittelrecyclingvorrichtung und Arbeitstischvorrichtung mit der Reinigungsmittelrecyclingvorrichtung
Inventor: LIN DA-SEN
IPC: B01D21/24
Filed: 2013-06-24
Granted: 2016-12-01
Abstract: Reinigungsmittelrecyclingvorrichtung umfassend: einen ersten Behälter umfassend: einen ersten Einlassanschluss, der es Druckluft ermöglicht, in den ersten Behälter zu strömen; einen zweiten Einlassanschluss, der es Reinigungsmittel und Verunreinigungen ermöglicht, in den ersten Behälter zu strömen; und einen Auslassanschluss; und ein Ablaufventil, um die Verunreinigungen aus dem ersten Behälter abzulassen; und einen zweiten Behälter, der umfasst: einen Einlassanschluss, der mit dem Auslassanschluss des ersten Behälters verbunden ist, um der Druckluft zu ermöglichen, das Reinigungsmittel von dem ersten Behälter in den zweiten Behälter zu transportieren, während die Verunreinigungen in dem ersten Behälter abgelagert werden; und einen Auslassanschluss, um das Reinigungsmittel, als auch die Druckluft von dem zweiten Behälter freizusetzen.
Patent DE-102013202913-B4 (DE)
Title: Membranvorrichtung und Druckregelungsreservoir mit derselben
Inventor: SHIGETA KAZUMA
IPC: F16J3/02
Filed: 2013-02-22
Granted: 2016-09-22
Abstract: Membranvorrichtung (1), die Folgendes aufweist: ein Stützbauteil (2); eine flexible Membran (3), die durch das Stützbauteil (2) gestützt ist; und ein Gehäuse (4), in dem die flexible Membran (3) und das Stützbauteil (2) aufgenommen sind, und wobei die flexible Membran (3) eine erste Kammer (6) und eine zweite Kammer (7), die mit der Außenseite durch ein Durchgangsloch (8) verbunden ist, das in einem Membranstützabschnitt (2b) des Stützbauteils (2) ausgebildet ist, innerhalb des Gehäuses (4) luftdicht trennt, wobei ein Aussparungsabschnitt (9) zum Vermeiden einer Beeinträchtigung eines Öffnungsrands des Durchgangslochs (8) an einer Position korrespondierend zu dem Durchgangsloch (8) in der flexiblen Membran (3) ausgebildet ist, wobei der Aussparungsabschnitt (9) in einem dicken Abschnitt (3b) ausgebildet ist, der dicker ist als der andere Abschnitt der flexiblen Membran (3), und der dicke Abschnitt zu der ersten Kammer (6) hin vorsteht, wobei eine bewegliche Platte (5) an einer gegenüberliegenden Seite des Stützbauteils (2) in Bezug auf die Membranstützabschnittseite vorgesehen ist, wobei die bewegliche Platte (5) durch die flexible Membran (3) gedrückt wird, und wobei die bewegliche Platte (5) einen ausgesparten Aufnahmeabschnitt (5a) hat, der es zulässt, dass ein Vorsprungsabschnitt (3c) des dicken Abschnitts (3b) der flexiblen Membran (3) zu der ersten Kammer (6) hin vorsteht.
Patent DE-102013204037-B4 (DE)
Title: Mikrocomputer
Inventor: KONDOH NOBUYUKI
IPC: G06F9/48
Filed: 2013-03-08
Granted: 2019-06-06
Abstract: Ein Mikrocomputer enthält einen ersten Speicher (3), der eine Interrupt-Einstelltabelle (34) für mehrere Interrupt-Ursachen speichert. Für jede Interrupt-Ursache gibt die Interrupt-Einstelltabelle (34) auf einer Programm-um-Programm-Basis an, ob eine Interrupt-Einstellung konfigurierbar ist. Als Antwort auf eine Eingabe einer Freigabe-Interrupt-Anweisung nimmt der Mikrocomputer Bezug auf die Interrupt-Einstelltabelle (34), spezifiziert die Interrupt-Ursache, in Bezug auf die die Interrupt-Einstellung konfigurierbar ist, und gibt den Interrupt für die spezifizierte Interrupt-Ursache frei. Als Antwort auf eine Erzeugung der Interrupt-Ursache während einer Programmausführung unterbricht der Mikrocomputer die Programmausführung und führt einen Interrupt-Prozess, der der erzeugten Interrupt-Ursache entspricht, aus, wenn der Interrupt für die erzeugte Interrupt-Ursache von dem Interrupt-Freigabeabschnitt freigegeben wird (S40, S50).
Patent DE-102013204300-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip, Halbleiteranordnung und Verfahren zum Betrieb eines Halbleiterchips
Inventor: ZOJER GERHARD
IPC: H01L27/088
Filed: 2013-03-12
Granted: 2019-03-07
Abstract: Halbleiterchip umfassend:
 einen Halbleiterkörper (10) mit einer inneren Region (1, 1', 1") und einer ringförmigen äußeren Region (2, 2', 2"), die die innere Region (1, 1', 1") umschließt;
 eine elektronische Struktur, die monolithisch in die innere Region (1, 1', 1") integriert ist und die ein steuerbares erstes Halbleiterbauelement (T1, T1', T1") mit einer ersten Laststrecke und einem ersten Steuereingang zur Steuerung der ersten Laststrecke aufweist;
 ein ringförmiges zweites Halbleiterbauelement (T2, T2', T2"), das monolithisch in die äußere Region (2, 2', 2") integriert ist und das eine zweite Laststrecke aufweist, wobei das ringförmige zweite Halbleiterbauelement (T2, T2', T2") die innere Region (1, 1', 1") umschließt;
 wobei
 die erste Laststrecke und die zweite Laststrecke elektrisch nicht zueinander parallel geschaltet sind;
 das erste Halbleiterbauelement (T1, T1', T1") als DMOS-Transistor ausgebildet ist; und
 das zweite Halbleiterbauelement (T2, T2', T2") als Transistor ausgebildet ist, der eine Zellstruktur mit einer Vielzahl zweiter Transistorzellen (25, 25', 25"), die elektrisch zueinander parallel geschaltet sind, aufweist.
Patent DE-102014002902-B4 (DE)
Title: Löschkammer für ein Schütz und ein Schütz zum Löschen von Lichtbögen
Inventor: IGNATOV ANDREJ
IPC: H01H9/36
Filed: 2014-02-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Löschkammer (7) zum Löschen von Lichtbögen für ein Schütz (1) miteiner Löscheinrichtung (74),einer Blasvorrichtung (63, 64, 67, 68), welche Lichtbögen (65, 66) in die Löscheinrichtung (74) bläst, undeiner Vielzahl von lamellenförmigen Lichtbogenlöschelementen (41), zwischen welchen Strömungskanäle (82) gebildet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Strömungskanäle (82) jeweils einen Streuabschnitt (80) aufweisen, wobei die Streuabschnitte (80) benachbarter Strömungskanäle (82) unterschiedlich geneigt ausgebildet sind, so dass die geblasene Luft durch die Strömungskanäle (82) in unterschiedliche Richtungen umgelenkt wird.
Patent DE-102014013249-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: BÖRGER HUBERT
IPC: F17C1/04
Filed: 2014-09-08
Granted: 2017-04-27
Abstract: Druckbehälter bestehend aus einem Innenbehälter (1) mit Stirnseiten (3, 4) und einem an einer Stirnseite (3) angeordneten Kragen (10) und aus einem Außenmantel (2) aus einer faserverstärkten Armierung, wobei zwischen Innenbehälter (1) und dem Außenmantel (2) an den Stirnseiten (3, 4) Anschlussstücke (6, 7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnseiten (3, 4) Vertiefungen (5), in die die Anschlussstücke (6, 7) mit, an die Wölbung der Stirnseiten (3, 4) angepassten und gewölbten Flanschen (8, 16) eingeklebt sind, wobei an der Stirnseite (3) ein nach innen in den Innenbehälter gerichteter Kragen (10) mit einer, axialen Bohrung (11) und einem, das Außengewinde eines Mittelteils (13) des gewölbten Flansches (8) des Anschlussstücks (6) aufnehmenden, Innengewinde (12) angeordnet sind.
Patent DE-102014019457-B4 (DE)
Title: Sitzlehne für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-12-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Sitzlehne (1.1) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei in der Sitzlehne (1.1) ein Gurtbringer (6) für ein Gurtband (2) einer Sicherheitsgurtvorrichtung angeordnet ist und ein Abschnitt des Gurtbandes (2) mittels des Gurtbringers (6) von einer Ausgangsposition (A) automatisch in eine Bringposition (B) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Gurtbringer (6) einen Gurtbringerarm (8) und ein Gehäuse (9) mit einer Gurtbringerarmführung umfasst, wobei der Gurtbringerarm (8) in dem Gehäuse (9) angeordnet ist,- der Gurtbringer (6) in einem oberen Bereich der Sitzlehne (1.1) angeordnet ist, wobei der Gurtbringerarm (8) und das Gehäuse (9) oberhalb einer Lehnenvorderseite angeordnet sind,- der Gurtbringer (6) an einem Gestell (1.3) der Sitzlehne (1.1) mittels einer Befestigung an einer Kopfstützenhalterung (1.4) befestigt ist und- das Gehäuse (9) in Richtung einer Lehnenrückseite gekrümmt ist und der Gurtbringerarm (8) in der Ausgangsposition (A) des Abschnitts des Gurtbandes (2) in Richtung der Lehnenrückseite gekrümmt ist.