baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003099-U1 (DE)
Title: Umlegemaschine zum Legen von Eiern auf den Boden eines Geflügelstall in Bruthorden, in denen sie angebrütet wurden
IPC: A01K31/18
Filed: 2018-07-03
Abstract: Umlegemaschine (1) zum Legen von Eiern (23), die sich in Bruthorden (2) befinden, in denen sie angebrütet wurden, in einem Geflügelstall auf dessen Boden wobei diese Umlegemaschine (1) Folgendes umfasst:
 - ein durch den Geflügelstall verfahrbares Gestell (4);
 - einen Tragemechanismus (7), der auf dem Gestell (4) befestigt ist und konfiguriert ist für das Tragen von zumindest einer der erwähnten Bruthorden (2) mit angebrüteten Eiern (23); und
 - einen Umlegemechanismus (14), der auf dem Gestell (4) befestigt ist und eine Reihe von Eiaufnahmeorganen (19) umfasst, die jeweils zum Aufnehmen eines der angebrüteten Eier (23) konfiguriert sind, wobei der Umlegemechanismus (14) konfiguriert ist, um die angebrüteten Eier (23) aus den erwähnten Bruthorden (2) zu heben und um die angebrüteten Eier (23) auf den erwähnten Boden zu legen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Umlegemechanismus (14) gemäß einem voreingestellten Pfad auf und ab beweglich auf dem Gestell (4) zwischen einer oberen Endposition und einer unteren Endposition montiert ist und dass der Tragemechanismus (7) hin und her beweglich auf dem Gestell (4) zwischen einer äußeren Endposition, in der sich der Tragemechanismus (7) außerhalb des Pfades des Umlegemechanismus (14) befindet, und einer inneren Endposition, in der sich der Tragemechanismus (7) innerhalb des Pfades des Umlegemechanismus (14) befindet, montiert ist, wobei die Umlegemaschine (1) ferner Folgendes umfasst:
 - ein erstes Stellglied (20) konfiguriert zum Auf- und Abbewegen des Umlegemechanismus (14);
 - ein zweites Stellglied (9) konfiguriert zum Hin- und Herbewegen des Tragemechanismus (7);
 - ein drittes Stellglied (25) konfiguriert zum Bedienen der Eiaufnahmeorgane (19); und
 - einen Kontrollmechanismus konfiguriert zum Ausführen der folgenden Schritte: 
 a) Steuerung des erwähnten zweiten Stellglieds (9) zum Bewegen des Tragemechanismus (7) von seiner äußeren Endposition in seine innere Endposition;
 b) Steuerung des erwähnten ersten Stellglieds (20) zum nach unten Bewegen des Umlegemechanismus (14) zu den angebrüteten Eiern (23), die sich in den erwähnten Bruthorden (2) auf dem Tragemechanismus (7) befinden;
 c) Steuerung des erwähnten dritten Stellglieds (25) zum Aufnehmen der angebrüteten Eier (23) mit den Eiaufnahmeorganen (19);
 d) Steuerung des erwähnten zweiten Stellglieds (9) zum Bewegen des Tragemechanismus (7) von seiner inneren Endposition in seine äußere Endposition;
 e) Steuerung des erwähnten ersten Stellglieds (20) zum nach unten, zum Boden hin, Bewegen des Umlegemechanismus (14) entlang des Pfades;
 f) Steuerung des erwähnten dritten Stellglieds (25) zum Loslassen der angebrüteten Eier (23) aus den Eiaufnahmeorganen (19), um diese auf den Boden zu legen; und
 g) Steuerung des erwähnten ersten Stellglieds (20) zum nach oben Bewegen des Umlegemechanismus (14) in seine obere Endposition.
Patent DE-202018004701-U1 (DE)
Title: WC Dusche
IPC: A61H35/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: WC-Dusche (19)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die WC-Dusche (19) eine Sicherheitskammer (5) aufweist, die im Boden des Spülkastens (1) gelagert ist, in der sich ein Saugschlauch (2) befindet, der in etwa der Spülkastenhöhe über einen Bogen mit der Ablaufleitung (3) und mit einem im unteren Bereich befindlichen Absperrhahn (4) verbunden ist und an dessem Ausgang sich ein bogenförmiges Düsenrohr (6) befindet, das parallel am Rücken (7) der Toilettenschüssel entlang geführt ist und am Ende einen nach oben führenden Düsenkopf (9) aufweist.
 Alternativ kann auch bedingt statt der Sicherheitskammer (5) ein Rückschlagventil oder ein 180°-Bogen (nicht näher dargestellt) eingesetzt werden
Patent DE-202018005672-U1 (DE)
Title: Energiespeicher mittels Abwärme verbessern
IPC: F17C1/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass ein komprimierbarer Stoff zur Energiespeicherung verwendet wird.
Patent DE-202018100545-U1 (DE)
Title: Sanitärtechnischer Abflussrinnenfilter
IPC: E03C1/264
Filed: 2018-01-31
Abstract: Sanitärtechnischer Abflussrinnenfilter (1) mit einem länglichen Grundkörper, der eine Vielzahl von über seine ganze Länge verteilten und nach außen abstehenden Noppen oder Borsten (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper ein ganz oder überwiegend aus einem Weichkunststoff bestehender langer Zentralstrang (2) ist, von dem aus und um den herum die Noppen oder Borsten (3) in verschiedene Radialrichtungen abstehen, so dass der Abflussrinnenfilter (1), wenn der Zentralstrang (2) gerade gehalten wird, allgemein von einem länglichen Zylinder umgrenzt ist, an dessen Oberflächen die Noppen oder Borsten (3) frei enden.
Patent DE-202018100997-U1 (DE)
Title: Zervikal-Orthese mit einem U-förmigen Rahmen
IPC: A61F5/055
Filed: 2018-02-22
Abstract: Zervikal-Orthese mit einem U-förmigen Rahmen (2), der dazu vorgesehen und ausgelegt ist, auf der Brust eines Patienten aufzuliegen, mit einer Kinnstütze (3), die U-förmig ausgebildet ist und an ihren beiden Endbereichen über eine Schwenkverbindung mit den Endbereichen des U-förmigen Rahmens (2) verbunden ist, und mit einer Hinterkopfabstützung (4), die mit dem U-förmigen Rahmen (2) verbunden ist oder verbindbar ist, um zusammen mit dem U-förmigen Rahmen (2) die Zervikal-Orthese ringartig zu schließen, wobei der Rahmen und die Kinnstütze (3) vor der Schwenkverbindung über eine höhenverstellbare Feststelleinrichtung (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die höhenverstellbare Feststelleinrichtung (9) mindestens eine mit der Kinnstütze (3) fest verbundene Rastschiene (10) mit mindestens zwei Rastöffnungen (11, 12, 13) zur Arretierung der Kinnstütze (3) in mindestens zwei verschiedenen Höhen aufweist, dass die höhenverstellbare Feststelleinrichtung (9) mindestens einen Feststeller (14) aufweist, der mit einer Druckfeder (15) derart in Wirkverbindung ist, dass der Feststeller (14) in eine der Rastöffnungen (11, 12, 13) der Rastschiene (10) eingreift, und dass der Feststeller (14) über eine längliche Entriegelungsverbindung (16) mit einem gegen die Druckrichtung der Druckfeder (15) verschiebbaren Entriegelungselement (17) verbunden ist.
Patent DE-202018101108-U1 (DE)
Title: Rohrbogen für pneumatische Förderleitungen von Fördergut
IPC: F16L57/06
Filed: 2018-02-28
Abstract: Rohrbogen für pneumatische Förderleitungen von Fördergut aufweisend:
 • einen Einlassanschluss (5) zum Einblasen des Förderguts entlang einer Einblasrichtung (E) in den Rohrbogen,
 • einen Auslassanschluss (6) zum Auslassen des Förderguts aus dem Rohrbogen und
 • einen sich zwischen dem Einlassanschluss (5) und dem Auslassanschluss (6) erstreckenden Rohrbogenabschnitt zum Aufprallenlassen und Umlenken des in den Rohrbogen eingeblasenen Förderguts, wobei der Rohrbogenabschnitt einen radial äußeren Wandabschnitt (1), einen radial inneren Wandabschnitt (2) und zwei Seitenwandabschnitte (3) aufweist, wobei im radial äußeren Wandabschnitt (1) Aufnahmekammern (4) mit Kammeröffnungen (41) und Kammerseitenwandungen (42) zur Aufnahme von Fördergut angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammern (4) ausschließlich derart im Rohrbogenabschnitt positioniert sind, dass alle Aufnahmekammern (4) vom Einlassanschluss (5) in Einblasrichtung (E) betrachtet sichtbar sind.
Patent DE-202018103370-U1 (DE)
Title: Schultüte oder Verpackung mit Zierelement mit Sekundärverwendung
IPC: B65D81/36
Filed: 2018-06-14
Abstract: Schultüte (20) oder Verpackung mit spitzkegelförmigem Stützkörper (1) und einem lösbar am Stützkörper anliegenden und diesen verdeckenden Zierelement mit Sekundärverwendung, dadurch gekennzeichnet, dass das Zierelement aus einer einen Innenraum (6) umschließenden textilen Hülle (20) mit in flachgelegtem Zustand viereckförmigem, vorzugsweise rechteckförmigen Grundkörper mit zwei Längsseiten (21) und zwei Querseiten (22, 23) besteht, in deren Innenraum (6) der Stützkörper (1) über eine Einschuböffnung an einer ersten Querseiten (23) diagonal derart eingeschoben ist, dass der Stützkörper (1) mit seiner Kegelspitze (4) in Anlage mit einer ersten Übergangsecke (24) zwischen einer der Längsseiten (21) und der anderen Querseite (22) unter Ausbildung einer nicht unmittelbar am Stützkörper anliegenden Textilfläche (20B) der Hülle (20) steht, wobei diese Textilfläche (20B) um den Stützkörper und den an diesem anliegenden Abschnitt (20A) der Hülle (20) herumgewickelt ist und am Stützkörper oder an der Oberfläche des überlappten Abschnitts der Hülle lösbar fixiert.
Patent DE-202018103469-U1 (DE)
Title: Chipmodul für Tonerpatrone
IPC: G06K19/077
Filed: 2018-06-20
Abstract: Chipmodul (10) für eine Tonerpatrone (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Chipmodul umfasst:
 ein Substrat (12) mit einer oberen Oberfläche (14);
 einen Speicher (18), der auf dem Substrat (12) angeordnet ist;
 mehreren Übertragungsanschlüssen (20, 20a, 20b), die mit dem Speicher (18) elektrisch verbunden sind, wobei jeder Übertragungsanschluss (20, 20a, 20b) zwei Beine (22) aufweist, die auf dem Substrat (12) angeordnet sind, sowie eine Brücke (24), die zwischen den zwei Beinen (22) derart verbunden vorliegt, dass sich die Brücke (24) in einem Abstand über der oberen Oberfläche (14) des Substrats (12) befindet; und
 einen Erdungsanschluss (30), der auf dem Substrat (12) angeordnet ist und sich zwischen den Übertragungsanschlüssen (20, 20a, 20b) befindet, wobei der Erdungsanschluss (30) ein lamellenförmiges Stück ist und nicht-parallel zur oberen Oberfläche (14) des Substrats (12) angeordnet ist.
Patent DE-202018106275-U1 (DE)
Title: Schrank zur Unterbringung von elektrischer Ausrüstung
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Schrank zur Unterbringung von elektrischer Ausrüstung, der umfasst:eine Vielzahl von Wänden; undein Dach, wobeidie Wände und das Dach aus Hochdruckschichtpressstoffen bestehen;die Hochdruckschichtpressstoffe einen Kern und eine Außenfläche umfassen; unddie Außenfläche einen Lackkörper aus Polyurethan-Acrylat enthält.
Patent DE-202018107342-U1 (DE)
Title: Federpaket
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Federpaket (1) bestehend aus mindestens zwei oder einer größeren Anzahl von einzelnen, gemeinsam miteinander verbundenen Zugfederelementen (6, 7, 8), die über endseitige Bereiche mittels eines gemeinsamen Halteelementes (5) untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) bereichsweise einen Form- und Kraftschluss mit den Außendurchmessern der Zugfederelemente (6, 7, 8) eingeht, wobei dieser Verbindungsbereich zwischen dem Halteelement (5) und den Zugfederelementen (6, 7, 8) durch mindestens ein Verbindungselement (10) oder mittels eines gemeinsamen überkronenden Endstückes erzielt wird.
Patent DE-202019001760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines laufenden Fördergurts einer Gurtförderanlage
IPC: B65G45/22
Filed: 2019-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines laufenden Fördergurts (2) einer Gurtförderanlage, mit einer in einem Abstand von einer zu reinigenden Gurtoberfläche (2a) angeordneten Spritzeinrichtung (8) mit mindestens einer Spritzöffnung zum Spritzen einer Reinigungsflüssigkeit auf die Gurtoberfläche (2a); einer Flüssigkeitszuführeinrichtung (12) zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit zu der Spritzeinrichtung (8); einer Gurtüberwachungseinrichtung (40) zum Erfassen eines Verschmutzungszustands der zu reinigenden Gurtoberfläche (2a); einer Regeleinrichtung (44), die zum Regeln eines Austrittsenergiestroms der Reinigungsflüssigkeit bei Austritt aus der mindestens einen Spritzöffnung eingerichtet ist; wobei die Regeleinrichtung (44) mit der Gurtüberwachungseinrichtung (40) signaltechnisch verbunden ist und bei Erfassen eines bei einem Sollwert liegenden Verschmutzungszustands auf eine Einstellung eines Nennwerts des Austrittsenergiestroms eingerichtet ist, bei Erfassen eines oberhalb des Sollwerts liegenden Verschmutzungszustands für eine Erhöhung des Austrittsenergiestroms eingerichtet ist, und bei Erfassen eines unterhalb des Sollwerts liegenden Verschmutzungszustands für eine Reduzierung des Austrittsenergiestroms eingerichtet ist.
Patent DE-202019002216-U1 (DE)
Title: Spannhalter für Befestigung von Fensterbehängen und Sonnschutzvorrichtungen, insbesondere für die Befestigung eines verspannten Plissees oder einer verspannten Jalousie.
IPC: E06B9/266
Filed: 2019-05-21
Abstract: Spannhalter (4) für Befestigung von Fensterbehängen und Sonnenschutzvorrichtungen, insbesondere für die Befestigung eines verspannten Plissees oder einer verspannten Jalousie (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) mit einem Klebeelement (7) auf den Fenster- oder Türflügel (2) geklebt wird und die Spannkräfte über ein Trägerlager (6.1) aufnimmt.
Patent DE-202019004698-U1 (DE)
Title: Schutz vor Stichverletzungen bietendes Schutzgerät für lnjektionskanülen
IPC: A61M5/32
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Schutz vor Stichverletzungen bietendes Schutzgerät für Injektionskanülen, das primär einen Hauptkörper aufweist, wobei der Hauptkörper ein Plattenkörper ist, wobei der Hauptkörper einen Befestigungsabschnitt und einen Griffabschnitt aufweist, wobei mindestens eine Rastklammer auf einer Seite des Befestigungsabschnitts angeordnet ist, wobei mindestens ein Rastvorsprung auf den gegenüberliegenden Innenseiten der Rastklammer vorgesehen ist, wobei der Griffabschnitt des Hauptkörpers mit einem Verbindungsstück versehen ist, wobei das Verbindungsstück mit einer zweiten elastischen Klammer verbunden ist.
Patent DE-202019004726-U1 (DE)
Title: Herzschrittmacher mit GPS Empfangsgerät zur genaueren Impulssteuerung des Herzens.
IPC: A61N1/372
Filed: 2019-11-20
Abstract: Herzschrittmacher mit GPS Empfangsgerät zur genaueren Impulssteuerung des Herzens, dadurch gekennzeichnet, dass der Herzschrittmacher ein GPS Empfangsgerät hat, welches die Geschwindigkeiten und Entfernungen misst, die der/die Träger/in aktiv bewältigt.
Patent DE-202019004795-U1 (DE)
Title: Magnetisch verbindbare Konstruktionselemente
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-11-26
Abstract: Konstruktionselement, insbesondere in Gestalt eines flachen plattenartigen oder rahmenartigen Körpers aus Kunststoff, das mindestens eine vorzugsweise an einem Randbereich des Konstruktionselements (1) angeordnete Magnetbaugruppe (2) zur magnetischen Verbindung mit einem entsprechend ausgebildeten anderen Konstruktionselement aufweist, und wobei die Magnetbaugruppe (2) einen frei um seine Längsachse drehbar in einer Magnetaufnahmekammer angeordneten rundstabförmigen Magneten (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetbaugruppe (2) ein die Magnetaufnahmekammer bildendes Rohrelement (4) und einen Haltekörper (5) in Gestalt einer bügelförmigen Zange aufweist, die einem parallel zum Rohrelement (4) verlaufenden Einbettungskörper (51) und an dessen Enden zum Rohrelement (4) hin abgewinkelte Zangenarmen (52) aufweist, welche das Rohrelement (4) mit dem eingesetzten Magneten (3) an jeweils einem Ende ergreifen und verschließen, und wobei der Einbettungskörper (51) in das als Kunststoffspritzgussteil ausgebildete Konstruktionselement (1) eingespritzt ist.
Patent DE-202019102596-U1 (DE)
Title: Endhülse für Netzwerksteckverbinder
IPC: H01R13/59
Filed: 2019-05-08
Abstract: Endhülse für Netzwerksteckverbinder, wobei der Netzwerksteckverbinder (1) einen Grundkörper (11) und einen Klappdeckel (12) umfasst, wobei der Grundkörper (11) am vorderen Ende einen Netzwerkstecker (111) für eine Netzwerksteckdose aufweist, wobei im Grundkörper (11) für ein Netzwerkkabel (3) ein Klemmsitz (112) und eine Andruckabdeckung (113) zum Klemmen und Fixieren des Netzwerkkabels (3) vorgesehen sind, wobei, wenn der Klappdeckel (12) über dem Grundkörper (11) geschlossen ist, dieser den Klemmsitz (112) und die Andruckabdeckung (113) drückt, wodurch das Netzwerkkabel (3) fixiert wird, wobei nach der Verbindung des Grundkörpers (11) und des Klappdeckels (12) ein runder Rohrteil (114) für das Netzwerkkabel (3) gebildet ist, wobei der runde Rohrteil (114) ein Paar symmetrische Vorsprünge (115) besitzt, wobei die Endhülse (2) den Grundkörper (11) und den Klappdeckel (12) arretiert, wodurch eine Trennung verhindert wird, wobei die Endhülse (2) umfasst:
 einen Hauptkörper (21), der entsprechend dem runden Rohrteil (114) einen durchgehenden Innenraum (211) aufweist, wobei der runde Rohrteil (114) stabil in den durchgehenden Innenraum (211) steckbar ist, wobei die Innenwand des durchgehenden Innenraums (211) für die Vorsprünge (115) ein Paar Führungsnuten (212) bildet, wobei jede Führungsnut (212) des Hauptkörpers (21) an dem dem Netzwerksteckverbinder (1) zugewandten Ende eine Öffnung (213) besitzt, wobei sich die beiden Öffnungen (213) auf der Diagonale des Hauptkörpers (21) befinden, wobei auf der anderen Diagonale des Hauptkörpers (21) zwei Montagelöcher (214) vorgesehen sind, und
 zwei Andruckelemente (22), die jeweils einen Druckstift (221) und ein elastisches Element (222) umfassen und beweglich in dem Montagelöchern (214) angeordnet sind, wobei der Druckstift (221) durch das elastische Element (222) aus der Oberfläche des Hauptkörpers (21) herausragt, 
 wobei bei der Montage die beiden Vorsprünge (115) auf die beiden Öffnungen (213) der Endhülse (2) ausgerichtet werden,
 damit die beiden Vorsprünge (115) entlang den Führungsnuten (212) gleiten, so dass der runde Rohrteil (114) in den durchgehenden Innenraum (211) gesteckt wird, wonach die Endhülse (2) um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird,
 wodurch die beiden Vorsprünge (115) in den Führungsnuten (212) gesperrt werden, so dass die beiden Andruckelemente (22) mit der Federkraft den Hauptkörper (21) drücken.
Patent DE-202019104681-U1 (DE)
Title: Kabelführungseinheit
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-08-27
Abstract: Kabelführungseinheit (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem Führungsbahnen (5) zur Führung von Kabeln (6) vorgesehen sind, wobei an einer Seite des Gehäuses (2) ein Ausmündungsbereich (7) vorgesehen ist, wobei die Kabel (6) einzeln an wählbaren Positionen des Ausmündungsbereichs aus dem Gehäuse (2) ausführbar sind.
Patent DE-202019105286-U1 (DE)
Title: Stahlkantholz
IPC: E04G25/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Stahlkantholz, dadurch gekennzeichnet, es einen C-förmigen Stahlrahmen (1), ein Kantholz (2) und einen Pressmechanismus umfasst, wobei das Kantholz (2) in den C-förmigen Stahlrahmen (1) eingepasst ist, wobei die Bodenplatte des C-förmigen Stahlrahmens (1) an seinem proximalen Ende eine hohle Montagezwischenschicht (1-1) aufweist, mit der der Pressmechanismus verbunden ist, wobei auf der Innenseitenfläche der Bodenplatte des C-förmigen Stahlrahmens (1) eine Vielzahl an konvexen Rippen (6) vorgesehen ist, die senkrecht zur Seitenwand des C-förmigen Stahlrahmens (1) sind;wobei der Pressmechanismus eine Verbindungsstange (4), ein Drückelement (5) und einen Anlegekontakt (3) umfasst, wobei die Verbindungsstange (4) in einem Hohlraum der Montagezwischenschicht (1-1) angeordnet ist, wobei die beiden Enden der Verbindungsstange (4) jeweils mit dem Drückelement (5) und dem Anlegekontakt (3) verbunden sind; wobei das Drückelement (5) fest auf der Innenseite der Bodenplatte des C-förmigen Stahlrahmens (1) angeordnet ist, wobei das Drückelement (5) von der Innenseite der Bodenplatte des C-förmigen Stahlrahmens (1) in den Innenraum der Montagezwischenschicht (1-1) eindringt und die Verbindungsstange (4) anliegend kontaktiert; wobei der Anlegekontakt (3) von der Innenseite der Bodenplatte des C-förmigen Stahlrahmens (1) in den Innenraum der Montagezwischenschicht (1-1) eindringt und mit der Verbindungsstange (4) verbunden ist.
Patent DE-202019106412-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B35/00
Filed: 2019-11-18
Abstract: Wasserfahrzeug (1), aufweisend:1.1. einen oder mehrere untereinander verbundene Rümpfe (2) mit Decksaufbauten, wobei zumindest der mindestens eine Rumpf (2) überwiegend aus einem Faserverbundwerkstoff aufgebaut ist,1.2. einen Antrieb (6) zur Erzeugung eines Vortriebs auf dem Wasser,1.3. ein Sende- und Empfangssystem (7) zum verschlüsselten Datenaustausch mit einer entfernten Gegenstation,1.4. ein Sensorsystem (8), das mit dem Prozessorsystem (9) zusammenwirkt, um eine unbemannte Fahrt des Wasserfahrzeuges (1) auf See zu ermöglichen,1.5. und ein Prozessorsystem (9) mit Speicher (9.1) und darin gespeichertem Programmcode, welcher im Betrieb die Steuerung auf See ausführt, wobei das Prozessorsystem (9) eine Datenverbindung zu dem vorgenannten mindestens einen Sende- und Empfangssystem (7) und zu dem mindestens einen Sensorsystem (8) aufweist.
Patent DE-202019107242-U1 (DE)
Title: Körperhafter Touch-Drehknopf
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-12-24
Abstract: Ein körperhafter Touch-Drehknopf, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Folgendes umfasst:
 ein Drehknopf-Formgehäuse, das körperhaft und aus einem Isoliermaterial hergestellt ist, wobei das Drehknopf-Formgehäuse eine erste Oberfläche, eine zweite Oberfläche und eine Angrenzfläche aufweist, wobei sich die erste Oberfläche auf der oberen Außenfläche des Drehknopf-Formgehäuses befindet, wobei sich die zweite Oberfläche auf der äußeren Umfangsfläche des Drehknopf-Formgehäuses befindet, wobei die Angrenzfläche zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche vorgesehen und mit diesen beiden verbunden ist;
 einen Berührungssensor, der aus einem transparenten, elektrisch leitfähigen Metalloxidfilm hergestellt ist, wobei der Berührungsbereich des Berührungssensors auf der ersten Oberfläche, auf der Angrenzfläche und auf mindestens einem Teil der zweiten Oberfläche angeordnet ist;
 eine elektrisch leitfähige Hilfseinheit, die aus einem Material mit Duktilität und geringem spezifischen Widerstand hergestellt ist, wobei die elektrisch leitfähige Hilfseinheit elektrisch mit dem Berührungssensor verbunden ist und mit ihm ein Überlappungsbereich bildet, wobei der Überlappungsbereich den Bereich der Angrenzfläche und den Bereich oberhalb mindestens eines Teils der zweiten Oberfläche umfasst, wobei die im Überlappungsbereich befindliche elektrisch leitfähige Hilfseinheit ein auf den Berührungssensor abgestimmtes elektrisch leitfähiges Muster aufweist; und
 eine Oberflächenbeschichtungsschicht, die aus einem transparenten Isoliermaterial hergestellt ist und eine auf das Drehknopf-Formgehäuse abgestimmte körperhafte Konfiguration aufweist und eng auf den Berührungssensor und die elektrisch leitfähige Hilfseinheit geklebt ist, wobei eine lichtundurchlässige Abdeckfläche auf der Innenseite der Oberflächenbeschichtungsschicht angeordnet ist, wobei die Abdeckfläche mindestens den Überlappungsbereich abschirmt.
Patent DE-202020000993-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-11
Abstract: Gesichtsschutz für die Schleimhäute in Mund und Nase zur Filtration von Schmutz und Staub sowie zur Abwehr von Bakterien, Viren und Gerüchen, dadurch gekennzeichnet, dass ein, elektrischen Strom leitendes E-Material (3), verbunden mit einer Stromquelle (8), in Verbindung mit einem Filter (5) und der im Filter (5) eingelagerten Klebschicht (4) mit Labyrinth-Bildung durch Spanndruck (11) mit Hilfe von Strängen (2) für eine Abdichtung (10) mit der Dichtfläche (12) angewendet wird.
Patent DE-202020003165-U1 (DE)
Title: Bienenabwehr für Mähwerke
IPC: A01D34/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Das an Mähwerken mit z.B. Trommeln, Scheiben sogenannte Bleche, Flügel nagebracht sind.
Patent DE-202020003496-U1 (DE)
Title: Am Fahrrad zu montierende Vorrichtung zum Schutz vor Regen und Wind, bestehend aus einer Windschutzscheibe und einer Verlängerung nach unten zum Schutz vor Spritzwasser sowie einem aufsteckbaren „Dach-Element“
IPC: B62J17/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Windschutzscheibe mit integriertem Beinschutz
 dadurch gekennzeichnet,
 dass es sich bei dem Wetterschutz um ein einteiliges Element handelt, das nicht nur den Oberkörper, Kopf und Gesicht, sondern auch durch annähernde Lenkerbreite Arme und Hände schützt.
 Der untere Teil des Wetterschutzes weist eine zentrale Aussparung auf, die ein einfaches Einhängen der Vorrichtung über das Vorderrad ermöglicht. Durch die Aussparung entstehen 2 „Seitenflügel“ jeweils seitlich der Vorderradgabel, die die Beine wirksam gegen Regen und Spritzwasser schützen.