baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104564-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Stationswagen (1), insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit wenigstens einem Schrankelement (2), wobei das Schrankelement (2) wenigstens eine Abdeckplatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (3) aus einer gefrästen Kunststoffplatte gebildet ist.
Patent DE-202014003450-U1 (DE)
Title: Herren- und Damenoberbekleidung mit eingesetztem körperformendem und -straffendem lnnenmaterial
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Herren- und Damenoberbekleidung mit eingesetztem körperformendem Innenmaterial bestehend aus einen Teil Oberbekleidung, das mindestens den Bereich zwischen Brust und Hüfte abdeckt, und einem schlauchförmig innen unterhalb der Brust angebrachten Innenmaterial, dass sich dadurch auszeichnet, dass es kürzer und außer an der Verbindungsstelle enger ist als das Teil der Oberbekleidung.
Patent DE-202014004000-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-05-10
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit wenigstens einer Führungseinheit die eine am Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene verschieblich gelagerte Laufschiene aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschiene und/oder die wenigstens eine Laufschiene aus Kunststoff besteht(en).
Patent DE-202014004921-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Kot welcher aus Nestern, Aufenthaltsorten von Tieren aller Art anfällt und dadurch zu Verschmutzungen an und in Gebäuden / Plätzen ect. führt
IPC: A01K31/04
Filed: 2014-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Kot welcher aus Nester bzw. Aufenthaltsorten von Tieren aller Art fällt und dann in einem abnehmbaren Auffangtablett aufgefangen wird und so Verschmutzungen verhindert werden können. dadurch gekennzeichnet, dass der Gabelbügel (2) der Vorrichtung fest am Einsatzort montiert ist
Patent DE-202014005644-U1 (DE)
Title: Hocker
IPC: A47C15/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Hocker mit einem Standelement und mit einem Sitzelement, das eine Längsachse (L) in Sitzrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Hebelarm (9) parallel zur Längsachse (L) und in Sitzrichtung vom Sitzelement (5) weg erstreckt, wobei der Hebelarm (9) mit einem sich quer zur Längsachse (L) erstreckenden Querträger (11) verbunden ist.
Patent DE-202014006862-U1 (DE)
Title: Trockene Komposition zur Wasserstofferzeugung in lokalen und mobilen Energiesystemen unter Verwendung der Legierung "Ferrosilizium" als Reduktionsmittel
IPC: C01B3/06
Filed: 2014-08-23
Abstract: Trockene Komposition zur Wasserstofferzeugung, die bewässert werden muss, bestehend aus einer Mischung der folgenden pulverförmigen Komponenten: 1) Ferrosilizium, 2) Kalziumoxid CaO (z. B. als Bestandteil von Branntkalk), 3) jedes beliebige wasserlösliche Salz des Alkalimetalls (z. B. Na, K) mit den anorganische oder organische Anionen, die zusammen mit den Kationen eines Erdalkalimetalls (z. B. Ca++), ein unlösliches Salz bilden, z. B. Na2CO3, Na2SO4, Na3PO4, Na2SiO3, NaF, Na2C2O4, oder eine Kombination dieser Salze, 4) ein wasserlösliches Halogenid (z. B. NaCl), dadurch gekennzeichnet, dass das Kalziumoxid CaO und Silizium Si (als Bestandteil von Ferrosilizium) in die Komposition im Verhältnis [Masse CaO]:[Masse Si] = 2–2,5eingeführt werden und eines oder eine Kombination der unter 3) genannten Salze in einer Menge von 0,2–10% der Gesamtmenge des CaO eingeführt wird.
Patent DE-202014010342-U1 (DE)
Title: Solarer Kompaktsiphon
IPC: F24S10/95
Filed: 2014-03-12
Abstract: Solarer Kompaktsiphon, aufweisend einem thermisch isolierten, horizontal angeordneten, meist zylindrischen Speichertank (3), wobei die von Vakuumrohren (4) gesammelte Wärme via Absorber-Flächen, Wärmerohr-Verdampferzonen und Kondensatoren (1) ohne Nutzung eines speziellen Sammlers direkt in im Speichertank (3) befindliches Brauchwasser abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass – die Summe der Wärmewiderstände des Wärmeübertragungsweges Absorber-Blech zum Brauchwasser dadurch minimiert wird, indem deutlich über das gewöhnliche Maß vergrößerte Kondensatoren (1) vorgesehen sind und die Kondensatoren (1) direkt, d. h. insbesondere ohne ein Einstecken der Kondensatoren (1) in Wärmeübertragungs-Hülsen, vom Brauchwasser im Speichertank (3) umspült werden, und – die Temperatur im Solaren Kompaktsiphon dadurch begrenzt wird, dass durch gezielte Austrocknung des Verdampfungsfluides der Wärmerohre die Maximaltemperatur des Wassers im Speichertank (3) begrenzt wird.
Patent DE-202014010917-U1 (DE)
Title: Glatte Zeichenebene für das Rendern von Vektordaten komplexer dreidimensionaler Objekte
IPC: G06T15/04
Filed: 2014-03-11
Abstract: Computersystem für das Rendern von Vektordaten im Zusammenhang mit einem dreidimensionalen Modell eines geographischen Bereichs, wobei das System einen Prozessor und ein Anzeigegerät umfasst, wobei der Prozessor für das Implementieren von einem oder mehreren der folgenden Module konfiguriert ist: ein durch den Prozessor implementiertes Benutzerschnittstellenmodul, das dafür ausgelegt ist, ein Darstellungsfeld in einer Benutzerschnittstelle auf dem Anzeigegerät darzustellen; und ein durch den Prozessor implementiertes Rendermodul, worin das Modul für das Rendern des dreidimensionalen Modells im Darstellungsfeld, sowie der transparenten Zeichenebene als Overlay für das dreidimensionale Modell ausgelegt ist; worin das Rendermodul des Weiteren so konfiguriert sein kann, dass die Vektordaten per Texture-Mapping in einer Art auf die transparente Zeichenebene übertragen werden, dass sich die Vektordaten auf der Oberfläche des dreidimensionalen Modells zu befinden scheinen.
Patent DE-202014102678-U1 (DE)
Title: Behältnis mit Verschlussdeckel
IPC: B65D51/16
Filed: 2014-06-10
Abstract: Behältnis (1) mit rundem Verschlussdeckel (2), wobei das Behältnis (1) an einem umlaufenden Mündungskragen (3) eine kreisrunde Abgabeöffnung aufweist, der Mündungskragen (3) außenumfangsseitige Haltekonturen (4), Gewinde oder Gewindeabschnitte aufweist, der Verschlussdeckel (2) einen Bodenbereich (5) mit umlaufender Dichtung (6) aufweist oder bildet, die in Schließlage auf dem Rand des Mündungskragens (3) dicht aufliegt, und einen über den Mündungskragen (3) des Behältnisses (1) greifenden, vom Bodenbereich (5) abragenden Kragen (7) aufweist, der innenseitig Verschlusskonturen (8), insbesondere Nocken aufweist, die mit den Haltekonturen (4), dem Gewinde oder den Gewindeabschnitten des Mündungskragens (3) in Schließlage des Verschlussdeckels (2) in Eingriff sind, insbesondere eine einen Gewindeabschnitt bildende Rippe untergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7) des Verschlussdeckels (2) im Bereich zwischen einer Verschlusskontur (8) oder einem Nocken und seinem Bodenbereich (5) mindestens eine Öffnung (9) oder eine Vertiefung oder Sicke aufweist, die insbesondere als Eingriff für ein Werkzeug, eine Münze oder dergleichen Handhabungsteil dient.
Patent DE-202015000089-U1 (DE)
Title: Vergrößerte Sandalen, Badelatschen usw. mit Fußreinigungs-Effekt
IPC: A43B3/12
Filed: 2015-01-02
Abstract: Vergrößerte Sandalen, Badelatschen (20) usw. mit Fußreinigungs-Effekt nach Anspr. 1–8, dadurch gekennzeichnet, dass diese optimal vergrößerte Sohlen (911, 912), ggf. stückweise vergrößerte Sohlen besitzen, damit der andere Fuß diese Sandale durch das Körpergewicht arretieren kann
Patent DE-202015000589-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: E21D11/14
Filed: 2015-01-28
Abstract: Abstandshalter (1) zum Einbau in eine Tunnelkonstruktion, umfassend einen Körper (3) mit einer Andrückfläche (4) zum Anlegen an ein flächiges Abdichtmaterial, um dieses an die Tunnelwand anzupressen, und einer Abstützeinrichtung (5) zur Verbindung mit einer Trägerstruktur der Tunnelkonstruktion, wobei der Körper mit der Andrückfläche und der Abstützeinrichtung einstückig aus Kunststoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtung mindestens zwei Verrastungselemente (7, 8) zum Verrasten an einem Trägerelement der Trägerstruktur aufweist, wobei die Verrastungselemente in Längsrichtung des Trägerelementes voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202015007238-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kantenhobel
IPC: B28D1/20
Filed: 2015-10-19
Abstract: Elektrischer Kantenhobel, dadurch gekennzeichnet, dass sich dieser aus einem austauschbarem Akku speist, aus einem Maschinengehäuse (1) mit oben aufgebrachtem Handgriff und Schalter (2), einer scharfen Rundklinge (3), welche im Winkel von 45° angeordnet ist besteht und an einer verstellbaren Führungsschiene (4) angebracht ist.
Patent DE-202015007416-U1 (DE)
Title: Schmuckringanordnung
IPC: A44C9/00
Filed: 2015-10-24
Abstract: Schmuckringanordnung für die Herstellung eines Hohlringes mit mindestens einem äußeren Ringkörper und mindestens einem inneren Ringkörper, der ins Innere des äußeren Ringkörpers einsetzbar ist, um durch eine radiale Verformung wenigstens eines der beiden Ringkörper diese aneinander festzulegen, wobei der äußere Ringkörper äußere Formschlussmittel und der innere Ringkörper innere Formschlussmittel aufweist, die unter Ausbildung eines Hohlraumes zwischen dem äußeren Ringkörper und dem inneren Ringkörper durch die Verformung miteinander in einen in axialer Richtung wirksamen formschlüssigen Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem äußeren Ringkörper Rastmittel und an dem inneren Ringkörper Gegenrastmittel vorgesehen sind, mittels denen der äußere Ringkörper am inneren Ringkörper in radialer Richtung verrastbar ist.
Patent DE-202015104276-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2015-08-13
Abstract: Umreifungsvorrichtung (10) für Packstücke (16), – mit einem rahmenartigen Umreifungskanal, der aus einem oberen und einem unteren Kanalabschnitt (19) besteht, die durch einen ersten und einen zweiten Vertikalabschnitt (18, 20) verbunden sind, – mit einer ersten Umlenkeinrichtung (21), welche den ersten Vertikalabschnitt (18) mit dem unteren Kanalabschnitt (19) verbindet, – mit einer zweiten Umlenkeinrichtung (22), welche den unteren Kanalabschnitt (19) mit dem zweiten Vertikalabschnitt (20) verbindet, – mit einem Bajonett (24), welches entlang einer Bewegungsbahn alternativ zum unteren Kanalabschnitt (19) in den Umreifungskanal einschiebbar ist, wobei die Einschubbewegung (E) von der ersten zur zweiten Umlenkeinrichtung (21, 22) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Umlenkeinrichtung (21) an einer Schwenkachse (27) gelagert ist, mittels derer die erste Umlenkeinrichtung (21) von einer den ersten Vertikalabschnitt (18) und den unteren Kanalabschnitt (19) verbindenden Normalposition in eine die Verbindung auflösende Ausweichposition bewegbar ist, – an dem einer Bajonettspitze (33) abgewandten Ende des Bajonettes (24) ein Führungselement angeordnet ist, welches den ersten Vertikalabschnitt (18) mit einem vom Bajonett (24) gebildeten Kanalabschnitt verbindet.
Patent DE-202015104886-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B25J9/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Handhabungseinrichtung für Werkstücke (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung (25) einen mehrachsigen, programmierbaren Tragroboter (26) und einen mehrachsigen, programmierbaren und taktilen Industrieroboter (27) aufweist, der an einem Roboterarm (37) des Tragroboters (26) angebaut ist.
Patent DE-202015105327-U1 (DE)
Title: Energieersparnis bei einem Zeigeinstrument für kapazitive Sensoroberflächen durch zeitliche Modulation
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-10-08
Abstract: Elektronisches Zeigegerät (101, 200) zur Durchführung von Eingaben (107) an einem digitalen Eingabegerät (102) mit elektrisch kapazitiv wirkendem Tastfeld (108), wobei das elektronische Zeigegerät elektrisch kapazitiv an ein elektrisches Messsignal des Tastfelds gekoppelt ist, wobei das elektrische Messsignal eine Folge von Messpulsen umfasst, und dadurch charakterisiert, dass das elektronische Zeigegerät (101, 200) ferner dazu konfiguriert ist, das elektrische Messsignal des Tastfelds (108) aufzunehmen und das aufgenommene elektrische Messsignal selektiv zu verstärken und an das Tastfeld (108) des digitalen Eingabegerätes (102) zurückzugeben, zur Bestimmung einer Position auf dem Tastfeld (108), wobei nicht jeder vom elektronische Zeigegerät (101, 200) aufgenommene Messpuls gleich verstärkt wird.
Patent DE-202015106638-U1 (DE)
Title: Eine lärmschützende Türsperrungsanlage
IPC: E05C19/06
Filed: 2015-12-06
Abstract: Eine lärmschützende Türsperrungsanlage, umfassend einen in der Mauer (3) angeordneten, querverlaufenden Schiebekanal (14) und einen links zu dem Schiebekanal (14) angeordneten Motor (2), der eine Antriebswelle (15) aufweist, wobei das andere Ende der Antriebswelle (15) in einem in der Mauer (3) untergebrachten Lager 10 sitzt, wobei an der Antriebswelle (15) eine vertikal verlaufende Bolzenhülse (9) angebracht ist, in der ein vorderer Bolzensockel (8) und ein hinterer Bolzensockel (81) angeordnete sind, die jeweils mit einem vorderen Rad (7) und einem hinteren Rad (71) verbunden sind, wobei unten an den Bolzensockeln jeweils ein Bolzen (12) angebracht ist, der einen kleineren Durchmesser hat als die Bolzensockel, wobei in dem dadurch entstehenden Raum zwischen dem Bolzen (12) und der Bolzenhülse (9) Federn (11) angebracht sind, wobei die obere Innenwand des Schiebekanals (14) stufenmäßig aus dem Sperrabschnitt (4), dem Übergangsabschnitt (5) und dem Entsperrungsabschnitt (6) besteht, wobei zwischen dem Motor (2) und dem Körper der Mauer (3) eine lärmdämmende Wattschnitt (21) angebracht ist.
Patent DE-202016003552-U1 (DE)
Title: Beutel-Block und Einzelbeutel
IPC: B65D30/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Beutel-Block umfassend eine Vielzahl von aufeinanderliegend gestapelten Einzelbeuteln (1), wobei a. jeder Einzelbeutel (1) ein Vorderteil (2) und ein Rückenteil (3) aufweist, die an ihren jeweiligen gegenüberliegenden Randbereichen (4a, 4b) miteinander verbunden sind und b. jeder Einzelbeutel (1) ein unteres geschlossenes Ende (5) und einen oberen, offenen Bereich (6) aufweist und c. jeder Einzelbeutel (1) ein über die obere Öffnungskante (7) des Vorderteils (2) nach oben hinausragendes Rückenteil (3) aufweist, welches einen Verblockungsbereich (8) bildet, in welchem wenigstens eine Ausnehmung (9a, 9b), bevorzugt zwei nebeneinander liegende, beabstandete Ausnehmungen (9a, 9b) angeordnet sind, wobei durch eine jeweilige Ausnehmung (9a, 9b) eine Haltestange hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass d. im Verblockungsbereich (8) zwischen je zwei benachbarten Einzelbeuteln (1) wenigstens eine Kleberspur (10a, 10b), insbesondere wenigstens eine Leimspur angeordnet ist.
Patent DE-202016005192-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel Silikonüberzug
IPC: A24F15/12
Filed: 2016-08-25
Abstract: Zigarettenschachtel Silikonüberzug, dadurch gekennzeichnet, dass der Silikon-Überzug nur bis zur originalen Zigarettendeckelöffnung geht (1), somit ist die Marke noch ersichtlich.
Patent DE-202016005649-U1 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste mit Zahnputzmittelbehälter
IPC: A61C17/22
Filed: 2016-09-15
Abstract: Elektrische Zahnbürste mit Zahnreinigungsmittelbehälter – manuell bedienbar.
Patent DE-202016007633-U1 (DE)
Title: Fahr-Assistenz-System für Fahrzeuge aller Art
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-12-16
Abstract: Fahr-Assistenz-System für Fahrzeuge aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens: – einer Kamera, die innen im Fahrzeug oder außen eingebaut ist, die die Fahrbahn vorne in Fahrtrichtung erfassen kann und ein Video-/Videodaten-Signal erzeugt, – einem Funksignal-Sender, vorzugsweise einem Richtstrahl-Funk-Signal-Sender, der einen Funk-Richtstrahl mit dem Video-/Videodaten-Signal der Kamera in Fahrzeug-Längsachsen-Richtung gerichtet nach hinten sendet, – einem Funksignal-Empfänger, der vorne in/am Fahrzeug eingebaut ist, der einen Funk-Richtstrahl-Signal, gesendet von einem vorausfahrenden Fahrzeug ebenso mit einem Funk-Richtstrahl-Sender ausgestattet, empfangen kann, – ein Bildschirm, der im Innenraum im Fahrzeug eingebaut ist, der die Video-/Videodaten-Signale der Kamera und/oder die des der Funk-Empfängers in Videobilder darstellt, – eine elektronische Steuerung, die mit der Kamera, Funk-Sender/-Empfänger, Bildschirm und weitere für den Betrieb relevanten oder nicht unbedingt relevanten Komponenten, die aber von Vorteil sind, gekoppelt ist, besteht.
Patent DE-202016009080-U1 (DE)
Title: Ziehdornvorrichtung für eine Steinformmaschine und Steinformmaschine
IPC: B28B7/28
Filed: 2016-04-04
Abstract: Ziehdornvorrichtung (2) für eine Steinformmaschine (1), die wenigsten einen Ziehdorn (9) zur Erzeugung einer Ausnehmung in wenigstens einem mit der Steinformmaschine (1) herzustellenden Formstein aufweist, der mittels einer Vorschubeinrichtung (5) in eine Steinform (3) der Steinformmaschine (1) ein- und wieder ausgebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen der Vorschubeinrichtung (5) und dem wenigstens einen Ziehdorn (9) zumindest zeitweise aufgehoben werden kann.
Patent DE-202016101762-U1 (DE)
Title: Animierter Spiegel-Blinker mit gedruckten LEDs
IPC: B60Q1/38
Filed: 2016-04-04
Abstract: Warnanzeigesystem für ein Fahrzeug, wobei das System umfasst: eine Anzeige zum Bereitstellen sichtbarer Signale in einer reflektierenden Oberfläche eines Rückspiegels, das betriebswirksam mit mindestens einem Blinker-Steuerungssystem des Fahrzeugs verbunden ist, wobei die Anzeige eine Mehrzahl von Bildern umfasst, die der Reihe nach aktiviert werden, um einem Betrachter ein animiertes Bild zu präsentieren.
Patent DE-202016103598-U1 (DE)
Title: Hochauflösender Bildverstärker
IPC: H04N5/369
Filed: 2016-07-05
Abstract: Ein hochauflösender Bildverstärker mit einer in Reihe verbundenen Einheit der Bilddatenerhebung (1), des Wellenfilters (2) sowie mehreren Einheiten zur Verstärkung der Bildelemente (3, 4), die für die Verarbeitung sowohl horizontaler wie auch vertikaler Bildpunkte angewandt werden.
Patent DE-202017002695-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betätigen einer Mehrzahl von elektromagnetischen Linearaktoren
IPC: H01F7/18
Filed: 2017-05-22
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betätigen einer Mehrzahl von elektromagnetischen Linearaktoren, in deren Magnetspulen jeweils ein magnetisches Feld erzeugbar ist, wobei das zum Anziehen eines Ankers nötige magnetische Feld größer als zum Halten des Ankers ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetspulen (11, 12, 13, 14, 15; 21, 22, 23, 24, 25; 31, 32, 33, 34, 35) der zu betätigenden elektromagnetischen Linearaktoren gruppenweise nacheinander über von einer Steuerschaltung (74) zeitgesteuerte Multiplexschalter (41, 42, 43, 44, 45; 46; 51, 52, 53, 54, 55; 56; 61, 62, 63, 64, 65; 66) einmalig mit einer einen zum Anziehen der Anker benötigten Strom liefernder Anzugsspannungsquelle (72) verbindbar sind und alle Linearaktoren mit bereits angezogenem Anker für die Dauer des Haltens der Anker mit einer zum Halten der Anker benötigten Strom liefernder Haltespannungsquelle (70) verbunden sind.
Patent DE-202017003232-U1 (DE)
Title: Verstellbare Rotationstrainer, Kreiseltrainer
IPC: A63B21/22
Filed: 2017-06-19
Abstract: Verstellbare Rotationstrainer, Kreiseltrainer nach Anspr. 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Löcherscheiben (11, 11s) mit zahlreichen Löchern aller Arten (14) bestehen, welche mittels der Drehachse (131, 131s) sowie mittels der einsteckbaren, verstellbare Bolzengewichte (141, 141s) zusammengehalten werden.
Patent DE-202017005355-U1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Feuerschutz-Aufsteckantrieb sowie diesbezüglich Feuerschutztor und -Vorhang
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-10-16
Abstract: Getriebeanordnung (8) für einen Feuerschutz-Aufsteckantrieb (6), an dem eine Torwelle (2) eines Feuerschutztors (1) oder eine Vorhangwelle eines Feuerschutzvorhangs durch Aufstecken anordbar ist, wobei die Getriebeanordnung (8) ein Schneckenrad (12) umfasst sowie eine in das Schneckenrad eingreifende Schneckenwelle (13), welche mit einem Antrieb (15) verbunden ist, an welchem ein Motor (11) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem mit einem Schneckenrad (12) verbindbaren Abtrieb (16), an welchem die Torwelle (2)/Vorhangwelle anordbar ist, und dem Abtrieb (16) ein Planetengetriebe (14) angeordnet ist.
Patent DE-202017100165-U1 (DE)
Title: Querlenker für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Querlenker für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens eine radseitige Anbindungsstruktur (2) und wenigstens eine aufbauseitige Anbindungsstruktur (3, 4, 10, 15), die über eine sich zwischen diesen erstreckende Verbindungsstruktur (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstruktur (6) und/oder wenigstens eine der Anbindungsstrukturen (3, 4, 10, 15) durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt ist/sind.
Patent DE-202017100373-U1 (DE)
Title: T-förmiger Ratschenschlüssel mit einer Hilfsdrehhülse
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-01-25
Abstract: T-förmiger Ratschenschlüssel mit einer Hilfsdrehhülse, der einen zur Kraftausübung dienenden Horizontalstab (12) und einen zur Kraftübertragung dienenden Vertikalstab (14) aufweist, wobei der zur Kraftübertragung dienende Vertikalstab (14) mit einem Steckverbindungsende (15) versehen ist, an einer Verbindungsstelle zwischen dem zur Kraftausübung dienenden Horizontalstab (12) und dem zur Kraftübertragung dienenden Vertikalstab (14) ein Ratschen-Umschaltmechanismus (11) vorgesehen ist, und an einer dem Steckverbindungsende (15) benachbarten Stelle des zur Kraftübertragung dienenden Vertikalstabs (14) ein schnell lösbarer Verbindungsmechanismus (13) vorgesehen ist, um eine entsprechende Stecknuss (16) schnell zu befestigen bzw. freizugeben, wobei die frei drehbare Hilfsdrehhülse (20) oberhalb des schnell lösbaren Verbindungsmechanismus an dem zur Kraftübertragung dienenden Vertikalstab angeordnet ist.
Patent DE-202017106612-U1 (DE)
Title: Computergehäuse, Computer und Schaltschrank
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computergehäuse zur Montage in einem Schaltschrank umfassend einen Gehäusekörper (1) aus einem gut wärmeleitenden Material und einem Aufnahmebereich zum Aufnehmen einer Leiterplatte derart, dass zumindest ein an der Leiterplatte angeordneter integrierter Schaltkreis, wie z.B. ein Prozessorchip oder ein Grafikchip oder ein Speicherchip, in unmittelbaren Kontakt mit einer Kontaktwandung (2) des Gehäusekörpers (1) steht.
Patent DE-202017106845-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/42
Filed: 2017-11-10
Abstract: Verkaufsautomat (1), mit einem Gehäuse (2), Stellflächen (6) für mehrere Gebinde der zu verkaufenden Ware, einer Eingabeeinrichtung (4), einer Bezahleinrichtung, einem Manipulator (8), einer Ausgabeeinrichtung (5) mit einer Zugriffsöffnung im Gehäuse (2), welche die Entnahme der Ware aus dem Verkaufsautomaten (1) ermöglichst, und einer Steuerung, welche in Abhängigkeit von in die Eingabeeinrichtung (4) eingegebenen Befehlen den Manipulator (8) derart ansteuert, dass dieser ein bestimmtes Gebinde von dessen Stellfläche (6) zu der Ausgabeeinrichtung (5) befördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebinde jeweils eine Schale (16) aufweisen, in welcher die Ware angeordnet ist, und dass die Ausgabeeinrichtung (5) derart ausgestaltet ist, dass die Ware aus der Schale (16) entnehmbar ist, eine Entnahme der Schale (16) jedoch verhindert ist, und dass der Verkaufsautomat (1) eine Sammelstelle für leere Schalen (16) aufweist.
Patent DE-202017107079-U1 (DE)
Title: Schutzelement
IPC: D03D3/02
Filed: 2017-11-22
Abstract: Schutzelement, insbesondere Gewebeschutzschlauch, zur Ummantelung textiler Zurr- oder Anschlagmittel (1) zum Heben, Spannen oder Zurren von Gegenständen (2), mit zumindest einer dem Gegenstand (2) zugewandten Gewebelage (3) sowie einer Kunststofflage (6) zwischen der Gewebelage (3) und dem Gegenstand (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kunststofflage (6) aus in die Gewebelage (3) eingewebten Elastomerfäden (6) zusammensetzt, die über die Gewebelage (3) nach außen hin vorstehende Rippen (7) ausbilden.