baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115947-A1 (DE)
Title: Hindernisdetektor eines baufahrzeugs
Inventor: ENDO RYOHEI
IPC: F16H61/439
Filed: 2021-06-21
Abstract: Ein Hindernisdetektor eines Baufahrzeugs weist einen Bremsmechanismus auf, der aufweist: einen ersten geschlossenen Hydraulikkreislauf, der eine Pumpe zum Rollen aufweist, die mit einer Schrägscheibe ausgestattet ist, und einen Motor zum Rollen, der mit der Pumpe zum Rollen verbunden ist; einen zweiten geschlossenen Hydraulikauslauf, der einen ersten Hydraulikkanal aufweist, der mit einer Seite der Pumpe zum Rollen in Verbindung steht, und einen zweiten Hydraulikkanal, der mit einer anderen Seite der Pumpe zum Rollen in Verbindung steht, um die Schrägscheibe zu betätigen; und ein neutrales Ventil, das im zweiten geschlossenen Kreislauf vorgesehen ist. Wenn eine Notbremse aktiviert wird, wird wenigstens eines erzeugt von einer komprimierenden Rückführungskraft zum Komprimieren einer Niederdruckseite der geneigten Schrägscheibe, um die Schrägscheibe an eine neutrale Position zurückzusetzen, und einer dekomprimierenden Rückführungskraft zum Dekomprimieren der Hochdruckseite der Schrägscheibe, um die Schrägscheibe an die neutrale Position zurückzuführen.
Patent DE-102021120368-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine mit kameraüberwachter Komponente
Inventor: BARTHER MARVIN
IPC: A01B69/04
Filed: 2021-08-05
Abstract: Bei einer landwirtschaftlichen Maschine (1) mit einer Maschinenkomponente (2), einer auf die Maschinenkomponente (2, 3, 5, 11) ausgerichteten Kamera (12), einem Anzeigeschirm (18) und einer Bildverarbeitungseinheit (14), die mit der Kamera (12) und dem Anzeigeschirm (18) verbunden ist, um basierend auf von der Kamera (12) gelieferten Rohbildern Anzeigebilder der Maschinenkomponente (2, 3, 5, 11) anzuzeigen, ist die Bildverarbeitungseinheit (14) eingerichtet, ein synthetisches Bild (20, 22, 23, 24, 27, 28) der Maschinenkomponente (2, 3, 5, 11) zu erzeugen und das Anzeigebild durch Überlagern eines Rohbildes mit dem synthetischen Bild (20, 22, 23, 24, 27, 28) zu erhalten
Patent DE-102021120488-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung der Aerobalance des Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS HOLGER
IPC: B62D35/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem automatisiert einstellbaren Frontflügel (6) und mit einem automatisiert einstellbaren Heckflügel (7), welche jeweils von einem Aktuator (20, 21) gesteuert einstellbar sind, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Vorderachse (3) mit Vorderrädern (2) und eine Hinterachse (5) mit Hinterrädern (4) aufweist, wobei mittels der Einstellung des Frontflügels (6) und/oder mittels der Einstellung des Heckflügels (7) aufgrund der Anströmung der Luft an der Vorderachse (3) eine Abtriebskraft an der Vorderachse (FDF) und an der Hinterachse (5) eine Abtriebskraft an der Hinterachse (RDF) einstellbar ist, wobei eine durch einen Punkt (CoP) gehende resultierende Abtriebskraft DF = (FDF + RDF) erzeugbar ist und eine Aerobalance (AB) als AB = FDF /DF * 100% einstellbar ist, wobei die Abtriebskraft an der Vorderachse (FDF), die Abtriebskraft an der Hinterachse (RDF), die resultierende Abtriebskraft (DF) und/oder die Aerobalance (AB) automatisiert und/oder manuell steuerbar und/oder einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein diesbezügliches Verfahren.
Patent DE-102021120748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung eines Partikels von einer Fotomaske
Inventor: OSHEMKOV SERGEY
IPC: H01L21/027
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung eines Partikels (2) von einer Fotomaske (1) umfassend folgende Verfahrensschritte:- Eintauchen der Fotomaske (1) in eine Flüssigkeit (5),- Bereitstellung einer Gas-Flüssigkeitsschnittstelle (10),- Erzeugung eines Blasenstrahlstroms (9) durch einen Laserstrahl (7) in der Umgebung der Gas-Flüssigkeitsschnittstelle (10),- Richten des Blasenstrahlstroms (9) auf den Partikel (2) zur Entfernung des Partikels (2).
Patent DE-102021125290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer ein vergrabenes schädigungsgebiet enthaltenden halbleitervorrichtung
Inventor: JELINEK MORIZ
IPC: H01L21/322
Filed: 2021-09-29
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (100). Das Verfahren umfasst ein Ausbilden eines vergrabenen Schädigungsgebiets (102) in einem Halbleiterkörper (104), indem erste Elemente durch eine Oberfläche (106) des Halbleiterkörpers implantiert werden. Mehr als 50 % der implantierten ersten Elemente befinden sich innerhalb eines Bereichs von 90 % bis 100 % einer Eindringtiefe (p1) der ersten Elemente. Danach umfasst das Verfahren ferner ein Ausbilden eines dotierten Gebiets (108) im Halbleiterkörper, indem zweite Elemente durch die Oberfläche des Halbleiterkörpers implantiert werden, wobei eine Eindringtiefe der zweiten Elemente in einem Bereich von 100 % bis 130 % einer Eindringtiefe der ersten Elemente liegt.
Patent DE-102021134522-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines furniers und furnier
Inventor: ROMBACH GEORG
IPC: B27D1/10
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Furniers sowie das Furnier selbst. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des Furniers als Dekor- und/oder Verkleidungselement in einem Fahrzeuginnenraum, sowie Artikel, die das Furnier umfassen.
Patent DE-102021201471-A1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung für einen Lidarsensor
Inventor: HOHL PATRICK
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-02-16
Abstract: Es wird eine Spiegelvorrichtung für einen Lidarsensor (2a) vorgeschlagen, umfassend zumindest eine Befestigungseinheit (3a-3c), um zumindest eine Spiegeleinheit (4a-4c) an zumindest einem Gehäuseteil (5a) des Lidarsensors (2a) zu befestigen, wobei die Befestigungseinheit (3a-3c) zumindest ein Befestigungselement (6a-6c, 7a-7c, 8a; 8c) zu einer Aufnahme von zumindest einem Befestigungsmittel (9a-9c, 10a-10c, 11a; 11c) umfasst, wobei das zumindest eine Befestigungselement (6a-6c, 7a-7c, 8a; 8c) relativ zu zumindest einer, insbesondere senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (12a-12c) der Befestigungseinheit (3a-3c) verlaufenden, Zentralachse (13a-13c) der Befestigungseinheit (3a-3c) rotationssymmetrisch und/oder relativ zu zumindest einer, insbesondere parallel zu der Haupterstreckungsebene (12a-12c) der Befestigungseinheit (3a-3c) verlaufenden, Ebenenachse (14a-14c, 15b) der Befestigungseinheit (3a-3c) achsensymmetrisch ausgebildet und/oder angeordnet ist
Patent DE-102021204967-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen einer Ladeeinheit zum elektrischen Laden einer Antriebsbatterie eines Fahrzeugs, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: ARNAOUT SAMY
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein Verfahren zum Heizen einer Ladeeinheit (10a, 10b, 10c), die zum elektrischen Laden einer Antriebsbatterie (11) eines Fahrzeugs (12) konfiguriert ist, mit einer Heizvorrichtung (13), aufweisend die Schritte: Erkennen einer Relativbewegung des Fahrzeugs (12) zu einer Ladestation (14), an welcher die Antriebsbatterie (11) elektrisch geladen werden kann, und, abhängig von der erkannten Relativbewegung des Fahrzeugs (12) zur Ladestation, automatisches Aktivieren der Heizvorrichtung (13) zum Heizen der Ladeeinheit (10a, 10b, 10c) oder automatisches Erzeugen eines Heizhinweises für einen Fahrzeuginsassen zum Aktivieren der Heizvorrichtung (13). Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt (15) zum Ausführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermittel (16), auf welchem ein erfindungsgemäßes Computerprogrammprodukt (15) gespeichert ist.
Patent DE-102021205701-A1 (DE)
Title: Lagersystem mit selbstfahrenden Wagen
Inventor: HEDDINGA MATTHIAS
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-06-07
Abstract: Ein Lagersystem weist eine Fahrtrassenanordnung mit Fahrtrassensträngen, selbstfahrenden Wagen zum automatischen Ein- und Auslagern von Behältern in einer Lagergestellanordnung, Behältern, die in der Lagergestellanordnung abstellbar sind, und eine Steuereinheit auf, die dazu ausgebildet ist, die selbstfahrenden Wagen zum Befahren der Fahrtrassenanordnung anzusteuern. Die Fahrtrassenanordnung eine Interaktionsstelle auf, an der ein erster Fahrtrassenstrangabschnitt und ein zweiter Fahrtrassenstrangabschnitt angeordnet sind, die miteinander oder mit einem dritten Fahrtrassenstrangabschnitt eine Kreuzung ausbilden. Eine mit der Steuereinheit gekoppelte Instruktionseinheit ist dazu ausgebildet, einer Person Handlungs-anweisungen zu übermitteln. Die Steuereinheit ist dazu ausgebildet, einen Wagen mit einem Quellbehälter auf den ersten Fahrtrassenstrangabschnitt und einen Wagen mit einem Zielbehälter auf den zweiten Fahrtrassenstrangabschnitt an der Interaktionsstelle fahren zu lassen, die Instruktionseinheit zu veranlassen, einer Person Anweisungen zum Entnehmen mindestens eines Gegenstands aus dem Quellbehälter und zum Einbringen in den Zielbehälter zu übermitteln und nach Ausführung der Instruktionen die Wagen aus der Interaktionsstelle wieder herausfahren zu lassen.
Patent DE-102021209339-A1 (DE)
Title: Multi- modale integrierte anlasser-generator-vorrichtung mit unidirektionalem eingang
Inventor: FLIEARMAN STEVEN R
IPC: F02N15/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Eine kombinierte Anlasser-Generator-Vorrichtung umfasst eine Kraftübertragungsbaugruppe mit ersten und zweiten Planetenradsatzstufen. Eine oder mehrere der Planetenradsatzstufen umfassen ein Laufrad und ein Hohlrad. Eine Kupplungsanordnung ist gekoppelt, um einen Zufuhrmodus zu bewirken, in dem Leistung in einer ersten Leistungsflussrichtung fließt, und einen Erzeugungsmodus, in dem Leistung in einer zweiten Leistungsflussrichtung fließt. Im Zufuhrmodus wird die Eingangsleistung in der ersten Drehrichtung von der elektrischen Maschine aufgenommen und die Ausgangsleistung in der ersten Drehrichtung als erste Leistungsflussrichtung an den Motor abgegeben. Im Erzeugungsmodus nimmt eine oder mehrere der Planetenradsatzstufen Eingangsleistung in der ersten Drehrichtung auf und gibt Leistung in der ersten Drehrichtung als zweite Leistungsflussrichtung an die elektrische Maschine ab.
Patent DE-102021210721-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum adversarischen training unter verwendung metagelernter initialisierung
Inventor: KOLTER JEREMY ZIEG
IPC: G06N3/08
Filed: 2021-09-27
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen speichert, die, wenn sie durch einen Computer ausgeführt werden, den Computer veranlassen zum Empfangen von Eingangsdaten von einem Sensor, wobei die Eingangsdaten Daten umfassen, die ein Bild angeben, wobei der Sensor einen Video-, Radar-, LiDAR-, Ton- , Sonar-, Ultraschall-, Bewegungs- oder thermischen Bildgebungssensor umfasst; Erzeugen einer adversarischen Version der Eingangsdaten unter Verwendung eines Generators als Reaktion auf die Eingangsdaten; Erzeugen einer Trainingsdatenmenge unter Verwendung der Eingangsdaten und der adversarischen Version der Eingangsdaten; Bestimmen einer Aktualisierungsrichtung eines Metamodells unter Verwendung eines stochastischen Gradientenbezugs mit Bezug auf einen adversarischen Verlust; und Bestimmen eines auf Kreuzentropie basierenden Klassifikationsverlusts als Reaktion auf die Eingangsdaten und Klassifikation unter Verwendung eines Klassifizierers; und Aktualisieren des Metamodells und des Klassifizierers als Reaktion auf den Kreuzentropie-Klassifikationsverlust unter Verwendung der Trainingsdatenmenge.
Patent DE-102021211460-A1 (DE)
Title: Bremspedalgefühl-simulatorsystem eines bremssystems
Inventor: ANDERSON CHRIS
IPC: B60T13/10
Filed: 2021-10-12
Abstract: Simulatorsystem (1) eines entkoppelten Bremssystems, welches mit einem hydraulischen Geber (7) verbunden ist, welcher mit dem Stößel (2) des Bremspedals (1) verknüpft ist, welcher auf das Stellorgan (3) einer Bremskraft wirkt und mit dem Bremspedal (1) verbunden ist; wobei der Geber (7) eine durch einen Kolben (71) begrenzte Kammer (22) aufweist, welche mit Flüssigkeit gefüllt und über eine fluidische Verbindung (73) mit der Kammer (61) eines Pedalgefühl-Simulators (6) verbunden ist.Der Simulator (6) weist einen Hohlraum (60) auf, welcher über die fluidische Verbindung (73) mit der Geberkammer (22) verbunden ist und einen verformbaren, elastischen Körper (62) direkt in Kontakt mit der Flüssigkeit aufnimmt; er grenzt mit dem Hohlraum (60) eine Simulatorkammer (61) ab, welche in Bezug auf den Außenbereich dicht ist und über die fluidische Verbindung (23) mit der Geberkammer (22) verbunden ist.
Patent DE-102021213495-A1 (DE)
Title: Radarmessverfahren
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/42
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Relativgeschwindigkeit eines Radarziels, bei demeine FMCW-Radarmessung ausgeführt wird, bei der ein rampenförmig frequenzmoduliertes Sendesignal gesendet wird, dessen Modulationsmuster eine erste Sequenz von mit einem Zeitintervall zeitversetzt aufeinander folgenden Rampen und wenigstens eine weitere Sequenz von mit demselben Zeitintervall zeitversetzt aufeinander folgenden Rampen umfasst, wobei die Sequenzen zeitlich ineinander verschachtelt sind,empfangene Signale zu Basisbandsignalen heruntergemischt werden und aus den Basisbandsignalen gesondert für jede der Sequenzen durch zweidimensionale Fourier-Transformation ein zweidimensionales Spektrum berechnet wird,wobei in der ersten Dimension Rampe für Rampe transformiert wird und in der zweiten Dimension über einen Rampenindex transformiert wird, undanhand der Positionen eines Peaks in wenigstens zweien der zweidimensionalen Spektren der Basisbandsignale ein Wert für die Relativgeschwindigkeit eines Radarziels bestimmt wird.
Patent DE-102021213944-A1 (DE)
Title: Strominjektion-gestützte erzeugung von nicht-unterscheidbaren optischen signalen im glauber- und decoy-zustand
Inventor: MAAN PRANSHU
IPC: H04B10/70
Filed: 2021-12-08
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erzeugen nicht-unterscheidbarer optischer Glauber-Zustands-und Decoy-Zustands-Signale werden offenbart. In einer Implementierung umfasst das System eine Gleichstromquelle, einen konfigurierbaren Impulsgenerator, eine elektronische Steuerung und eine Laserdiode. Die elektronische Steuerung ist konfiguriert, dass sie die Gleichstromquelle steuert, um ein Vorspannungssignal an einen Knoten anzulegen. Die elektronische Steuerung ist ferner so konfiguriert, dass sie den konfigurierbaren Impulsgenerator so steuert, dass er Glauber-Zustands-Anregungsstromimpulse an den Knoten anlegt, um Glauber-Zustands-Strominjektionsimpulse zu erzeugen. Die elektronische Steuerung ist außerdem so konfiguriert, dass sie den konfigurierbaren Impulsgenerator so steuert, dass er Decoy-Zustands-Anregungsstromimpulse an den Knoten anlegt, um Decoy-Zustands-Strominjektionsimpulse zu erzeugen. Die Amplitude der Decoy-Zustands-Strominjektionsimpulse ist kleiner als die Amplitude der Glauber-Zustands-Strominjektionsimpulse. Die Laserdiode ist so konfiguriert, dass sie auf der Grundlage der Glauber-Zustands- und Decoy-Zustands-Strominjektionsimpulse optische Glauber-Zustands- und Decoy-Zustands-Signale erzeugt.
Patent DE-102022003177-A1 (DE)
Title: Warnsystem und -verfahren für eine sichere Sitzposition im Fahrzeug
Inventor: GONG ZHIMIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2022-08-30
Abstract: Diese Erfindung bringt ein Warnsystem und -verfahren für eine sichere Sitzposition im Fahrzeug vor. Das besagte System umfasst ein Bilderkennungsmodul, ein Steuermodul und ein Alarmmodul, wobei: das besagte Bilderkennungsmodul zur Erkennung der Positionsbeziehung zwischen einem Fahrzeuginsassen und/oder dem Fahrer und dem Sitz dient und die generierte Information über die Positionsbeziehung an das besagte Steuermodul übermittelt; das besagte Steuermodul zur Vornahme eines Vergleichs zwischen der empfangenen besagten Information über die Positionsbeziehung und dem gespeicherten Bereich der Sicherheitswirkung der Airbags und des Sicherheitsgurts dient, um zu beurteilen, ob die besagte Information über die Positionsbeziehung von dem besagten Bereich der Sicherheitswirkung der Airbags und des Sicherheitsgurts abweicht; und das besagte Alarmmodul für den Fall, dass die besagte Information über die Positionsbeziehung von dem besagten Bereich der Sicherheitswirkung der Airbags und des Sicherheitsgurts abweicht, unter der Steuerung durch das besagte Steuermodul einen Sicherheitsalarm sendet. Mit dieser Erfindung kann in einfacher und wirksamer Weise verhindert werden, dass die Fahrzeuginsassen und/oder der Fahrer eine falsche Sitzposition einnehmen und es so zu einem Sicherheitsunfall kommt, wodurch die Sicherheit des Fahrers und der Fahrzeuginsassen erhöht wird.
Patent DE-102022103267-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LOEHNERT VICTORIA
IPC: B60L1/00
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Teil-Bordnetz (10), das eine erste Bordnetzspannung aufweist, mit einem zweiten Teil-Bordnetz (20), das eine zweite Bordnetzspannung aufweist, wobei die zweite Bordnetzspannung kleiner ist als die erste Bordnetzspannung, mit einem ersten und einem zweiten Gleichspannungswandler (5, 6), die jeweils zwischen dem ersten und dem zweiten Teil-Bordnetz (10, 20) angeordnet sind, und mit einem Energiespeicher (22), der in dem zweiten Bordnetz (20) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Bordnetzes (1).
Patent DE-102022108478-A1 (DE)
Title: Messradanordnung
Inventor: BÖSINGER WERNER
IPC: G01B3/12
Filed: 2022-04-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Messradanordnung (100) mit einem Messrad (110), einem koaxial zur geometrischen Mittelachse (M) des Messrads (110) an dem Messrad (110) angeordneten Codierring (116) zur Codierung eines Drehwinkels des Messrads (110) um die geometrischen Mittelachse (M) herum und einem Detektor (117) zum Auslesen des Codierrings (116), wobei das Messrad (110) gemeinsam mit dem an dem Messrad (110) angeordneten Codierring (116) relativ zu dem Detektor (117) zum Auslesen des Codierrings (116) drehbar gelagert ist, so dass der Detektor (117) zum Auslesen des Codierrings (116) zusammen mit dem Codierring (116) einen lagerlosen Drehgeber bildet.
Patent DE-102022108971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Gewebeanordnung
Inventor: MEYER FRANK
IPC: D03D9/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer Gewebeanordnung (2) mit einer Gewebelage (3, 4), wobei die Gewebelage (3, 4) Schusseinheiten (10) und Ketteinheiten (20) umfasst. Die Schusseinheiten (10) umfassen hohl ausgebildete Schussröhrchen (11, 12) und die Ketteinheiten (20) umfassen Kettfäden (30-32). Jeweils mehrere benachbarte Kettfäden (30-32) bilden eine Kettfädengruppe (21-22). Eine lichte seitliche Distanz (26) zweier benachbarter Kettfädengruppen (21-22) ist erheblich größer als ein seitlicher Abstand (24a) zweier benachbarter Kettfäden (30-32) innerhalb einer Kettfädengruppe (21-22). Die Kettfäden (30-32) einer Kettfädengruppen (21-22) sind über wenigstens zwei unterschiedliche Bindungsarten (27, 28) mit den Schusseinheiten (10, 11) verwebt. Zwischen zwei benachbarten Schusseinheiten (10, 11) und Kettfädengruppen (21-22) ist ein lichter Freiraum (5) ausgebildet.
Patent DE-102022109410-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Kraftrad, Verfahren zum Einstellen einer solchen Sitzanlage sowie Kraftrad mit einer Sitzanlage
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/00
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (1) für ein Kraftrad (2), das Kraftrad (2) und ein Verfahren zum Einstellen der Sitzanlage (1). Die Sitzanlage (1) umfasst ein Sitzkissenelement (3); eine Aktoreinheit (4), die dazu eingerichtet ist, eine Einstellung des Sitzkissenelements (3) zu verstellen; eine Datenspeichereinheit (6), die dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Datensätzen zu speichern, wobei der jeweilige Datensatz eine Einstellung des Sitzkissenelements (3) charakterisiert; eine elektronische Steuereinheit (7), die dazu eingerichtet ist, basierend auf einer empfangenen Nutzereingabe (8, 9) auf einen durch die Nutzereingabe (8, 9) charakterisierten und in der Datenspeichereinheit (6) gespeicherten Datensatz zuzugreifen und basierend auf dem entsprechenden Datensatz die Aktoreinheit (4) zum Verstellen des Sitzkissenelements (3) zu steuern.
Patent DE-102022109645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfüllen von länglichen Lebensmitteln in ein Gefäß zum Kochen; Vorrichtung zum Einfüllen von länglichen Lebensmitteln in ein Gefäß zum Kochen; Kochgerät; Verfahren zum Einfüllen von länglichen Lebensmitteln in ein Gefäß zum Kochen
Inventor: SONNTAG PETER
IPC: A47J36/06
Filed: 2022-04-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung zum Einfüllen von länglichen Lebensmitteln (13) in ein Gefäß (12) zum Kochen, eine Vorrichtung zum Einfüllen von länglichen Lebensmitteln (13) in ein Gefäß (12) zum Kochen, ein Kochgerät und ein Verfahren zum Einfüllen von länglichen Lebensmitteln (13) in ein Gefäß (12) zum Kochen vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung ein Positioniermittel (1), das mindestens eine Öffnung (4) aufweist, und einen Aufsatz (5), der ein unteres Ende (6), ein oberes Ende (7), eine untere Öffnung (8) und eine obere Öffnung (9) aufweist, aufweist, wobei die Öffnungen (4, 8, 9) jeweils eine Querschnittsfläche aufweisen, und der Aufsatz (5) so angeordnet ist, dass die Querschnittsfläche der Öffnung (4) des Positioniermittels (1) mit der Querschnittsfläche der unteren Öffnung (8) des Aufsatzes (5) zumindest teilweise überlappt, wodurch beim Einfüllen der länglichen Lebensmittel (13) in die obere Öffnung (7) des Aufsatzes (5) gewährleistet ist, dass die länglichen Lebensmittel (13), beispielsweise Spaghetti, nach partiellem Erweichen des bereits im Gefäß (12) befindlichen Teils (14) in dieses rutschen und gleichzeitig verhindert werden kann, dass austretendes Spritzwasser entsteht.
Patent DE-102022109687-A1 (DE)
Title: Abdeckung aus Glas mit einer Beschichtung zur Enteisung
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: H05B3/84
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckung (12) aus Glas für Gegenstände, die der Witterung ausgesetzt sind, wobei die Abdeckung (12) Mittel zur Erwärmung ihrer Oberfläche aufweist, um diese zu enteisen, wobei diese Mittel elektrisch leitfähige Bereiche umfassen, die sich bei hindurchleiten von elektrischem Strom erwärmen, wobei diese elektrisch leitfähigen Bereiche entweder in Form einer leitfähigen Schicht (13) oder als einzelne Leiterbahnen vorliegen und wobei auf die leitfähige Schicht (13) oder auf die Leiterbahnen mindestens eine Schicht aus einem Schutzlack aufgebracht ist, wobei erfindungsgemäß mindestens eine Schicht aus einem keramischen Schutzlack (15) vorgesehen ist. Dieser keramische Schutzlack verhindert eine Oxidation der Schicht der elektrisch leitfähigen Bereiche. Der keramische Schutzlack ist anders als herkömmliche Lacke besonders hitzebeständig und UV-beständig.
Patent DE-102022114176-A1 (DE)
Title: Thermomanagementmodul und Drehschieberventil mit Drehschieber mit schneidungsfrei überkreuzten Kanälen in einer Axialebene sowie dazu axialversetztem Zusatzkanal
Inventor: KUSAKABE FUMITO
IPC: F16K11/072
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehschieberventil (1) mit einem Drehschieber (2), der in einem Ventilgehäuse (3) angeordnet ist, mit wenigstens zwei voneinander getrennten Kanälen (5, 6) in dem Drehschieber (2), die zum einen in derselben, ersten Axialebene (4) in je einen Eingang und einen Ausgang münden und zum anderen sich radial überkreuzen, wobei wenigstens ein dritter Kanal (8) in dem Drehschieber (2) in einer zur ersten Axialebene (4) versetzten zweiten Axialebene (7) verläuft.