baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002401-U1 (DE)
Title: Munddusche zur Entfernung von Tonsillensteinen
IPC: A61C17/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Munddusche, die aus einem Basismodul, einem Duschkörper, einem Duschkopf sowie der Verbindung zwischen den genannten Elementen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Zweck der Mundduschen-Nutzung die Reinigung der Gaumentonsillen und die Entfernung von Tonsillensteinen durch einen Wasserstrahl oder einen mit Luft angereicherten Wasserstrahl ist.
Patent DE-202017007083-U1 (DE)
Title: Dose
IPC: B65D85/36
Filed: 2017-11-22
Abstract: Dose mit einem Grundkörper (1), der einen Boden (1a) und eine umlaufende Seitenwand (1b) aufweist, wobei die dem Boden gegenüberliegende Oberseite des Grundkörpers (1) durch einen stoffschlüssig mit dem Grundkörper (1) verbundenen Deckel (2) luftdicht verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dose eine vorwiegend pulverförmige Backmischung (3) enthält und so ausgestaltet ist, dass das Öffnen der Dose durch Entfernen des Deckels (2) irreversibel ist.
Patent DE-202017101923-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Gummiumhüllung zur Geräusch- und Vibrationsentkopplung
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-03-31
Abstract: Lüfter (100), aufweisend ein Lüfterrad (10) und ein das Lüfterrad (10) umfänglich zumindest bereichsweise umschließendes Kunststoffgehäuse (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (100) zur Vibrationsentkopplung und Geräuschentkopplung eine gummiaufweisende Umhüllung (12) aufweist, welche umfänglich um das Kunststoffgehäuse (11) herum angeordnet ist.
Patent DE-202018001039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von aus Fasern gefertigten Textilien, sowie aus Fasern gefertigte Textilien
IPC: D06C27/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Textilien (1), mit einer Veredelungseinrichtung (4, 5), die ein Silikon enthaltendes Tauchbad (4) aufweist, durch das die Textilien (1) gefördert werden und mit einer nach der Veredelungseinrichtung (4, 5) angeordneten Fixiereinrichtung (6), in der die Textilien (1) erhitzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung vor der Veredelungseinrichtung (4, 5) eine Stabilisierungseinrichtung (3, 5) vorgesehen ist, die ein wässriges Tauchbad (3) aufweist, in dem fein gemahlenes Keramikpulver homogen suspendiert ist und durch das die Textilien (1) gefördert werden und die weiterhin hinter dem wässrigen Tauchbad (3) Quetschwalzen (5) aufweist, durch die das an den Textilien (1) nach dem Verlassen des wässrigen Tauchbads (3) anhaftende fein gemahlene Keramikpulver eingearbeitet wird.
Patent DE-202018002790-U1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung von Sicht- und Sonnenschutzanlagen
IPC: E06B9/323
Filed: 2018-06-12
Abstract: Halter (1) zur Befestigung einer Sicht- und Sonnenschutzanlage (4) bestehend aus einem Hebel (1a) und einem Gelenkteil (13), wobei der Halter (1) zugleich den Hebel (1a) darstellt, wobei der Halter (1) am Oberteil (2) der Plissee-Jalousie aufgesteckt wird, und der Halter (1) über das Gelenkteil (13) mit dem Saugnapf (5) über ein Verbindungsglied (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehung des Halters (1), der Saugnapf (5) an der Glasoberfläche (6) fixiert werden kann und durch eine weitere Drehung des Halters (1) von der Glasoberfläche (6) wieder gelöst werden kann.
Patent DE-202018002800-U1 (DE)
Title: Anlehnhilfe für Unterarmgehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Anlehnhilfe für Unterarmgehstützen, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Anbringen der Anlehnhilfe die Unterarmgehstütze leichter an unterschiedlichsten Orten angelehnt werden kann, ohne umzufallen.
Patent DE-202018002856-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E05B47/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Tür (10) mit einem Türrahmen (13) und einem schwenkbar am Türrahmen (13) gelagerten Türblatt (11), das eine Innenseite (14) und eine Außenseite (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (14) des Türblatts (11) einen Adapterrahmen (19) trägt, in den ein tragbarer, ein Display (21) aufweisender Computer (20) lösbar einsetzbar ist.
Patent DE-202018100262-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für eine Falttür oder Falt-Schiebe-Tür
IPC: E05F1/16
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ausstoßvorrichtung (1) für eine Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) mit wenigstens einen ersten Türflügel (3a) und einen gelenkig damit verbundenen zweiten Türflügel (3b), wobei die Ausstoßvorrichtung (1) ein erstes Beschlagteil (1a) zur Befestigung an dem ersten Türflügel (3a) und wenigstens ein Ausstoßelement (5) zum Aufknicken der Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3) aus einer Schließstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) in einer gemeinsamen Schließebene (E) angeordnet sind, in eine Offenstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) einen Winkel ungleich 180° zueinander einschließen, aufweist, das wenigstens eine Ausstoßelement (5) durch wenigstens einen Kraftspeicher (18) beaufschlagbar ist, die wenigstens eine Ausstoßvorrichtung (1) wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (7) zur lösbaren Verriegelung des wenigstens einen Ausstoßelements (5) entgegen der Beaufschlagung durch den wenigstens einen geladenen Kraftspeicher (18) aufweist, die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (7) eine Auslösevorrichtung (2) aufweist, über welche die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (7) bei montierter Ausstoßvorrichtung (1) durch Druckausübung auf die Falttür oder Falt-Schiebe-Tür (3), vorzugsweise in dem Bereich, in welchem die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) gelenkig miteinander verbunden sind, entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung (2) zumindest beim Entriegeln der wenigstens einen Verriegelungsvorrichtung (7) mit dem ersten Beschlagteil (1a) und dem zweiten Türflügel (3b) verbunden oder verbindbar ist, so dass die Auslösevorrichtung (2) eine relative Winkeländerung der beiden Türflügel (3a, 3b) zueinander beim Entriegeln der wenigstens einen Verriegelungsvorrichtung (7) erfassen kann.
Patent DE-202018103256-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung eines Sensors
IPC: H04N5/247
Filed: 2018-06-11
Abstract: Halterung (32) zur Befestigung eines Sensors (10), insbesondere einer 3D-Kamera, an der Decke (48), wobei die Halterung (32) ein Kugelgelenk (34, 36) mit einem Kugelelement (34) und einem Halteelement (36) aufweist, welches das Kugelelement (34) trägt und in dem das Kugelelement (34) um eine senkrechte Achse drehbar sowie gegen die senkrechte Achse kippbar gelagert ist und unter einer Spannung steht, die dem Drehen und Kippen entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelelement (34) als Doppelsphärenelement mit einem oberen ersten Teilkugelelement (40) und einem unteren zweiten Teilkugelelement (42) ausgestaltet ist, die flächig aufeinanderliegen, und dass ein Spannelement (52) vorgesehen ist, um die Spannung des Halteelements (36) werkzeuglos wahlweise zu verstärken oder zu vermindern.
Patent DE-202018103884-U1 (DE)
Title: Radschützer für Fahrränder
IPC: B62J15/02
Filed: 2018-07-06
Abstract: Radschützer für das Vorderrad eines Fahrrads, umfassend ein Profil, insbesondere ein Kunststoffprofil, welches mittels eines Gabelbrückenhalters an der Gabelbrücke befestigbar ist, sowie welches über zwei Streben, welche jeweils eine Halteklammer umfassen, an der Gabel befestigbar ist.
Patent DE-202018105718-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln von Wiederverschlüssen an einer gefalteten Folienbahn
IPC: B31B70/81
Filed: 2018-10-05
Abstract: Vorrichtung zum Siegeln von Wiederverschlüssen (5) an einer gefalteten Folienbahn (2), wobei die Vorrichtung einen Folienabzug (1) aufweist, über den eine Folienbahn (2) mit einer kontinuierlichen Vorschubgeschwindigkeit einer Faltkeileinrichtung (3) und im weiteren Verlauf als gefaltete Folienbahn (2) einer Siegeleinrichtung (4) zugeführt ist, wobei die Siegeleinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, an gegenüber liegenden Folienabschnitten auf der Innenseite der gefalteten Folienbahn (2) jeweils einen Teil eines Wiederverschlusses (5) zu befestigen.
Patent DE-202018107050-U1 (DE)
Title: Schlepphebel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/20
Filed: 2018-12-11
Abstract: Schlepphebel (15) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, welcher mit einer unteren Wand (16) und zwei Seitenwänden (17, 18) eine U-förmig nach oben offene Form aufweist, bei welcher in Längsrichtung ein Endbereich mit einer kalottenförmigen Ausnehmung (19) für die Auflage auf einem Abstützelement versehen ist und der in Längsrichtung andere Endbereich als Ventilfinger (22) wirkende Laschen für die Auflage auf dem Schaft eines Gaswechselventils aufweist, und wobei in den Seitenwänden (17, 18) im Mittelbereich zwei fluchtende Bohrungen (20) zur Aufnahme eines Lagerbolzens angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilfinger (22) jeweils an einem Ende mit einem Haken ausgeführt und mit diesem in dem Schlepphebel (15) im Bereich einer Rollentasche (21) eingerastet ist.
Patent DE-202019000094-U1 (DE)
Title: Halterung für digitale Nahleseproben zur Befestigung am Phoropter
IPC: A61B3/028
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine flexible Lösung zur Halterung einer digitalen Nahleseprobe an einer Nahlesestange, die die unterschiedlichen Größen dieser Proben berücksichtigt, dadurch gekennzeichnet, dass sie mithilfe der Spannung, einer in einem Gehäuse integrierten Zugfeder (7), die mit Greifarmen (6) verbunden ist, elektronische Displayelemente (z. B. Smartphones) in unterschiedlichen Größen (5), fest und sicher in vorgesehener Position hält.
Patent DE-202019000336-U1 (DE)
Title: Hydraulischer oder pneumatischer Wehraufsatz
IPC: E02B7/16
Filed: 2019-02-04
Abstract: Schutzanspruch: Die Kraft des Druck beaufschlagten Schlauches wirkt auf die gesamte Länge der Wehrklappe, sodass diese relativ dünnwandig ausgeführt werden kann, aber dennoch die nötige Stabilität hat.
Patent DE-202019001594-U1 (DE)
Title: Whiteboard-Schreibtisch mit wiederbeschreibbarer Tischplatte
IPC: A47B13/08
Filed: 2019-04-06
Abstract: Whiteboard-Schreibtisch mit wiederbeschreibbarer Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell des Schreibtisches aus Aluminium-T-Nut-Profilen (1) und geeigneten Profilverbindern (2) besteht.
Patent DE-202019101865-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-04-02
Abstract: Kaffeemaschine (1) mit einem Behälter (2) für Wasser und Kaffeepulver und einem Schallschwinger (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schallschwinger (3) im Innenraum (4) des Behälters (2) angeordnet ist, sodass vom Schallschwinger (3) abgegebener Schall direkt auf das Wasser einwirkt.
Patent DE-202019103394-U1 (DE)
Title: Pumpe zum Absaugen von Flüssigkeitsoberflächen zur Entfernung aufschwimmender Partikel
IPC: F04D7/04
Filed: 2019-06-17
Abstract: Pumpe zum Absaugen von Flüssigkeitsoberflächen, auf denen sich schwimmende Partikel befinden, wobei die Pumpe ein rohrförmiges Einlassgehäuse aufweist, über das die Pumpe mit Flüssigkeit versorgt ist, und wobei das rohrförmige Einlassgehäuse einen integrierten Schwimmer aufweist, der Oberflächenflüssigkeit und Flüssigkeitspartikel zur Pumpe leitet.
Patent DE-202019105974-U1 (DE)
Title: Fahrzeugvorderseitenstruktur
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-10-28
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch: eine Karosseriestruktur, die vordere Kotflügel beinhaltet; eine Hauben-Kühlergrill-Baugruppe, die eine schwenkbar an der Karosseriestruktur montierte Haube, einen an der Haube angebrachten Kühlergrill und ein Stützelement, das sich seitlich zwischen den vorderen Kotflügeln erstreckt, an der Haube angebracht und mit der Haube schwenkbar ist, beinhaltet; und Getriebemotoren, die dazu ausgelegt sind, das Stützelement lösbar an der Karosseriestruktur zu befestigen.
Patent DE-202020000823-U1 (DE)
Title: Mobiler Arbeitsplatz
IPC: A47B37/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Mobiler Arbeitsplatz (1), aufweisend ein Gestell (2) mit zumindest vier Rädern (3a, 3b), eine Arbeitsfläche (4) für das Aufstellen eines Datenverarbeitungsgerätes oder von dessen Zubehör, mindestens eine Abstellfläche (5) für ein Datenverarbeitungsgerät und/oder zumindest ein Arbeitsgerät der Peripherie des Datenverarbeitungsgerätes und ein kastenförmiges Batteriefach (6) zur Aufnahme einer Batterie (7) zur Stromversorgung zumindest eines Datenverarbeitungsgerätes und/oder des Zubehörs des Datenverarbeitungsgerätes und/oder des Arbeitsgerätes der Peripherie des Datenverarbeitungsgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Räder (3b) mit einem Antriebsmotor verbunden ist.
Patent DE-202020005202-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Tasche für die Aufbewahrung von Scheibenabdeckungen
IPC: B60J11/08
Filed: 2020-12-16
Abstract: Wasserdichte Tasche (1) für die Aufbewahrung von Scheibenabdeckungen, insbesondere für Windschutzscheibenabdeckungen (5), dadurch gekennzeichnet, dass diese über mindestens eine widerverschließbare Öffnung verfügt, die durch mindestens einmaliges, paralleles Umschlagen des Saumes des Öffnungsbereichs (1.1) geschlossen wird, bis mindestens ein wiederverschließbares Mittel, das auf der Vorder- und Rückseite der Tasche angebracht ist, aufeinander liegt und so ein eigenständiges Öffnen verhindert.
Patent DE-202020102267-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Synchronisationsstange
IPC: A47B88/45
Filed: 2020-04-23
Abstract: Teleskopierbare Synchronisationsstange (100), mit
 - einem ersten Stangenteil (1) und
 - einem zweiten Stangenteil (2), welche in einem Überlappungsabschnitt (Ü) axial ineinander gesteckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt
 - das erste Stangenteil (1) einen Steg (3') und an beiden Enden des Stegs (3') abstehende Schenkel (4', 5') aufweist,
 - der zweite Stangenteil (2) einen Steg (3") und an beiden Enden des Stegs (3") abstehende Schenkel (4", 5") aufweist, und dass im Querschnitt ausgehend von einem Mittelpunkt (M) des Steges (3') des ersten Stangenteils (1) in Richtung eines ersten Endes des Stegs (3') der von diesem Ende abstehende Schenkel (4') radial außerhalb eines Schenkels (5") des zweiten Stangenteils (2) liegt und an diesem anliegt und dass im Querschnitt ausgehend vom Mittelpunkt (M) des Stegs (3') des ersten Stangenteils (1) in Richtung des zweiten Endes des Stegs (3') der von diesem Ende abstehende Schenkel (5') radial innerhalb des anderen Schenkels (4") des zweiten Stangenteils (2) liegt und an diesem anliegt.
Patent DE-202020103983-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges modulares Bauelement
IPC: A63H33/10
Filed: 2020-07-09
Abstract: Plattenförmiges modulares Bauelement (100) für ein modulares Bausystem mit modularen Bauelementen, die durch modulare Kopplungselemente lösbar miteinander verbindbar sind, wobei das plattenförmige modulare Bauelement (100) einen Rahmen (110) aufweist, der eine Plattenebene definiert und mit bausystemgemäßen modularen Kopplungselementen (111, 112, 113) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das plattenförmige modulare Bauelement (100) weiterhin eine vom Rahmen (110) parallel zur Plattenebene getragene Montageplatte (120) aufweist, die mit einer Vielzahl von Öffnungen (121, 122, 123) versehen ist, die auf der Montageplatte (120) verteilt sind, wobei die Vielzahl von Öffnungen (121, 122, 123) langlochförmige Öffnungen (122, 123) umfasst.
Patent DE-202021002615-U1 (DE)
Title: Bauteilhalter für elektromechanische Bauteile
IPC: H02G3/32
Filed: 2021-08-09
Abstract: Bauteilhalter (10, 70, 80, 100, 110) zur Befestigung von elektromechanischen Bauteilen (14, 54, 56, 74, 90, 106) an einer Metallschiene (34, 36),- mit zumindest einer Befestigungseinheit (12, 50, 52, 72, 82, 88, 102, 112) für ein elektromechanisches Bauteil (14, 54, 56, 74, 90, 106),- mit zumindest einem Halteelement (24), mittels dem der Bauteilhalter (10) an der Metallschiene (34, 36) fixierbar ist,- dadurch gekennzeichnet, dass- das Halteelement (24) etwa L-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (26) und einen zweiten Schenkel (28) aufweist,- an dem ersten Schenkel (26) zumindest ein Hakenelement (30, 32) vorhanden ist, so dass eine Metallschiene (34, 36) zwischen dem Hakenelement (30, 32) und dem zweiten Schenkel (28) klemmend haltbar ist.
Patent DE-202021100867-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63H33/10
Filed: 2021-02-22
Abstract: Spielgerät aus einem Figurmotiv (1) wie einem Spielpferd, einer anderen Tierfigur oder einer Fantasiefigur und einem Kletterdreieck (11), wobei das Figurmotiv mindestens zwei nebeneinander angeordnete Beine (2) aufweist und das Kletterdreieck (11) aus zwei mindestens an ihren Enden miteinander verbundenen aufgespreizten Schenkelpaaren (14) besteht, die durch voneinander beabstandeten horizontalen Stäbe (12;13;15;16;17) miteinander verbunden sind, die länger ausgebildet sind als die Länge des Rumpfes (5) des Figurmotives (1) beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (2) des Figurmotives (1)) von unten und in Längsrichtung des Figurmotives (1) verlaufend darin eingebrachte Tragnuten (3) aufweisen, die mindestens die Breite der Durchmesser der Stäbe (12) des Kletterdreieckes (11) aufweisen und dass die Beine (2) in einer horizontalen Ebene auf zueinander parallelen Stäben (12) des Kletterdreiecks (11) aufgesetzt sind, die als Tragstäbe (13) dienen.
Patent DE-202021101465-U1 (DE)
Title: Legemaschine für Hackfrüchte
IPC: A01C9/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Legemaschine für Hackfrüchte, vorzugsweise für Kartoffeln, mit einem Rahmen, der zwischen einem vorderen Kupplungselement (6) und einer hinteren insbesondere durch ein oder mehrere Räder (14) ausgebildeten Bodenabstützung verläuft,
 mit wenigstens einem Vorratsbehälter (16) für Düngemittel,
 mit wenigstens einer Legevorrichtung (4) und
 mit wenigstens einem Bunker (20) für das zu legende Saatgut,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Rahmen zwischen Vorratsbehälter (16) und Legevorrichtung (4) und/oder zwischen Bunker (20) und Legevorrichtung (4) wenigstens einen von einer Seite der Legemaschine (2) her zugänglichen und insbesondere betretbaren Wartungsbereich in Form zumindest eines sich von einem Untergrund aus erstreckenden Freiraums (26) ausbildet.
Patent DE-202022100291-U1 (DE)
Title: Ein Liposomenkomplex, der Hyaluronsäure enthält
IPC: A61Q19/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Hyaluronsäure enthaltender Liposomenkomplex, dadurch gekennzeichnet, dass Phospholipide als Absorptionsverstärker wirkt und einen Komplex mit Hyaluronsäure bildet.
Patent DE-202022101393-U1 (DE)
Title: Strahlregler und sanitäre Auslaufanordnung
IPC: E03C1/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: Strahlregler (1), mit einer Zerlegereinheit (2) und mit stromabwärts der Zerlegereinheit (2), vorzugsweise in einem Mischraum (3) und/oder an einem stromabwärtigen Ende (51) eines Mischraums (3), angeordneten, quer zu einer Hauptströmungsrichtung (4) verlaufenden Strömungshindernissen (5), wobei an der Zerlegereinheit (2) stromabwärts eine Tragestruktur (43) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragestruktur (43) den Mischraum (3) in wenigstens zwei Teilräume (7) unterteilt, dass jeder der wenigstens zwei Teilräume (7) eine Anzahl der Strömungshindernisse (5) aufweist und dass die Strömungshindernisse (5) von der Tragestruktur (43) abragen.
Patent DE-202022101851-U1 (DE)
Title: Schlingentrainer mit Umlenkrolle und Wirbel
IPC: A63B21/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Schlingentrainer mit einem Befestigungsteil (110), einem Zwischenstück (120), einem flexiblen Langelement (130) und zwei Griffen (140), wobei die beiden Griffe (140) jeweils an gegenüberliegenden Enden des flexiblen Langelements (130) angebracht sind, wobei das Zwischenstück (120) einen Wirbel (122) aufweist und wobei das Zwischenstück (120) für ein Eingreifen des flexiblen Langelements (130) mit dem Zwischenstück (120) ausgelegt ist.
Patent DE-202022102123-U1 (DE)
Title: Ketten- und Verriegelungsantrieb
IPC: E05F15/603
Filed: 2022-04-21
Abstract: Kombinierter Ketten- und Verriegelungsantrieb (1) für eine Stelleinrichtung zum automatischen Entriegeln, Öffnen und Schließen sowie Verriegeln eines Gebäudes oder Gebäudeteils, einer Gebäudevorrichtung oder einer Maschine oder eines Maschinenteils, beispielsweise einer Lüftungsvorrichtung und/oder eines Rauch- und/oder Wärmeabzugs oder einer Werkzeugmaschine oder dergleichen, insbesondere durch Bewegung von Klappen, Fenstern, Türen, Domen oder dergleichen, mit einem ersten linear bewegbaren Verstellelement (7) zur Kraft- und Bewegungsübertragung an einen Ent- und Verriegelungsmechanismus, mit einem zweiten linear bewegbaren Verstellelement (14) zur Kraft- und Bewegungsübertragung an einen Öffnungs- und Schließmechanismus, wobei das zweite Verstellelement (14) zur Kraft- und Bewegungsübertragung mit einer Schubkette (15) verbunden ist, weiter insbesondere wobei die Kraft- und Bewegungsübertragung über die Schubkette (15) zu einer Schwenkbewegung eines Fensters, einer Klappe, Türe, eines Doms oder dergleichen führt, mit einem Motor (2) und mit einem Kopplungselement, mit dem eine Drehbewegung des Motors (2) in eine lineare Verstellbewegung des ersten Verstellelements (7) und in eine lineare Verstellbewegung des zweiten Verstellelements (14) umwandelbar ist.
Patent DE-202022105234-U1 (DE)
Title: Schiebetürenbeschlag für eine Schiebetürenanordnung
IPC: E05D15/10
Filed: 2022-09-16
Abstract: Schiebetürenbeschlag zum Führen einer ersten Schiebetüre und einer zweiten Schiebetüre, umfassend:
 ein erstes Führungselement (3), das mit der ersten Schiebetüre (2) verbindbar ist, und ein zweites Führungselement (3'), das mit der zweiten Schiebetüre (2') verbindbar ist,
 eine Führungsanordnung (5), über die das erste Führungselement (3) von einer ersten Schließposition in eine erste Offenposition führbar ist und über die das zweite Führungselement (3') von einer zweiten Schließposition in eine zweite Offenposition führbar ist,
 mit einer ersten Überführungsanordnung (10), die entlang einer ersten Bewegungsachse (B_11) von einer Einzugsstellung in eine Ausschubstellung bewegbar ist, wobei das erste Führungselement (3) in der Einzugsstellung der ersten Überführungsanordnung (10) in der ersten Schließposition gehalten ist und in der Ausschubstellung der ersten Überführungsanordnung (10) auf der Führungsanordnung (5) in Richtung der ersten Offenposition verschiebbar angeordnet ist,
 mit einer zweiten Überführungsanordnung (10'), die entlang einer zweiten Bewegungsachse (B_11`) von einer Einzugsstellung in eine Ausschubstellung bewegbar ist, wobei das zweite Führungselement (3') in der Einzugsstellung der zweiten Überführungsanordnung (10`) in der zweiten Schließposition gehalten ist und in der Ausschubstellung der zweiten Überführungsanordnung (10') auf der Führungsanordnung (5) in Richtung der zweiten Offenposition verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Führungsanordnung (5) ein Sperrelement (22) aufweist, das von der ersten Überführungsanordnung (10) und der zweiten Überführungsanordnung (10') bewegbar an der Führungsanordnung (5) angeordnet ist,
 wobei das Sperrelement (22) in eine erste Sperrposition bewegt ist, in der die Bewegung der ersten Überführungsanordnung (10) entlang der ersten Bewegungsachse (B_11) gesperrt ist, wenn die zweite Überführungsanordnung (10') in der Ausschubstellung angeordnet ist.
Patent DE-202022105667-U1 (DE)
Title: Mehrzonen-Schaumkernmatratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2022-10-07
Abstract: Mehrzonen-Schaumkernmatratze (1), wobei die Zonen unterschiedlicher Härte in Matratzen-Längsrichtung aneinander anschließen und die Zonen durch in Matratzen-Querrichtung verlaufende Rippen oder Senken gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Rippen und Senken bestehenden Zonen über die Längsausdehnung der Matratze an einer mittigen Symmetrieachse (S) sowie über eine Dicken-Mittelachse (DM) gespiegelt realisiert sind, so dass sowohl ein Wenden und Drehen bei gleichbleibender Zonenlage erfolgen kann, wobei in einer ersten, außenseitigen Zone (A) Senken durch Y-förmige Volumenschnitte (2), in einer zweiten und dritten Zone (B; C) Senken durch schlüssellochförmige Volumenschnitte (3; 4) ausgebildet sind und wobei eine beidseitig zur mittigen Symmetrieachse (S) verlaufende volumenschnittfreie vierte Zone (D) ausgebildet ist.