baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011288-U1 (DE)
Title: Gepolsterter Gebetsteppich (islamisch)
IPC: A47G27/02
Filed: 2009-08-19
Abstract: Der Gebetsteppich wird mit Polsterungsmaterialien ausgestattet, welche nach Gewichtsklasse und Größe des Nutzers variieren.    In Variante 1 werden die Polsterungsmaterialien (in kleine Teile geschnitten) von unten an den Teppich wie aus Seite 2 erklärt angenäht oder angeklebt, und mit einem extra Stoff übernäht.    In Variante 2 wird das Polsterungsmaterial in eine Art Kissen gefüllt und dieser wird dann an die Unterseite des Teppichs angenäht.    In Variante 3 wird ein Polsterungsmaterial in Größe des Teppichs von unten angebracht und mit einem extra Stoff angenäht.    In Variante 4 wird ein extra Stoff direkt an die Unterseite des Teppichs genäht. Auf diesem Extra Stoff werden zusätzlich Taschen mit Klettverschluss angenäht, in welches man die Polsterungsmaterialien je nach Gewichtsklasse und bedarf einsetzen kann.    Bei allen vier Varianten werden jeweils zusätzlich zwei Taschen mit Klettverschluss, welche bei richtiger Faltung als Innen- und Außentasche fungieren, sowie...
Patent DE-202009014669-U1 (DE)
Title: Werkstoffplatte mit Dekorschicht und Prägung
IPC: B32B21/10
Filed: 2009-10-30
Abstract: Werkstoffplatte (1), insbesondere zur Herstellung von Möbeln, aufweisend zumindest eine mittlere Substratschicht (2) und eine Dekorschicht (3, 5) auf wenigstens einer Seite der Substratschicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten der herzustellenden Werkstoffplatte (1) eine Dekorschicht (3, 5) angeordnet und eine passagenaue Prägung vorhanden ist, wobei die Strukturen zu beiden Seiten der Werkstoffplatte (1) deckungsgenau ausgebildet sind.
Patent DE-202009018095-U1 (DE)
Title: Klingenspender
IPC: B65D83/08
Filed: 2009-09-17
Abstract: Klingenspender mit einem Gehäuse (2), das einen Speicherraum (3) zur Aufnahme eines Klingenstapels (KS) aus blattförmigen Klingen (K, K', K'') mit Klingenschmalseiten (K sp , K sh , K sv ) und Klingenseitenflächen (K s ) in einer Speicherposition aufweist, und mit einer Federvorrichtung (4) zur Einleitung einer Federkraft (F) in den Klingenstapel (KS) gegen eine in Andrückrichtung (a) hintere, den Speicherraum begrenzenden Seitenwand (9), wobei der Klingenstapel (KS) in der Speicherposition an der hinteren Seitenwand (9) anliegt und der Speicherraum (3) mittels einer schlitzartigen Entnahmeöffnung (5) nach außen hin geöffnet ist, durch die eine zur Entnahme vorgesehene einzelne Klinge (K'') des Klingenstapels (KS) mit einer in einer Entnahmerichtung (e) hinteren Klingenschmalseite (Ksh) in Entnahmerichtung (e) schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkvorrichtung (7) mit einer Schwenkachse (s h , s p ) parallel zur in Andrückrichtung (a) hinteren Seitenwand (9) zur Verschwenkung des Klingenstapels (KS) zumindest zum Teil entgegen der Federkraft (F) um diese Schwenkachse (s h , s p ) aus der Speicherposition in...
Patent DE-202009018927-U1 (DE)
Title: Kopfmonturen für Masken
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-12-10
Abstract: Kopfmontursystem zum Halten einer Atemmaske in einer Position auf einem Gesicht eines Patienten, um eine Maskenabdichtung mit dem Gesicht des Patienten zu verstärken, wobei das Kopfmontursystem mehrere Bänder aufweist, die eine Vier-Punkt-Anordnung zur Anbringung an der Atemmaske vorsehen, und die mehreren Bänder aufweisen: mindestens ein oberes Band, das so konfiguriert ist, dass es sich im Gebrauch über den Ohren des Patienten erstreckt; mindestens ein unteres Band, das so konfiguriert ist, dass es sich im Gebrauch unter den Ohren des Patienten erstreckt; und einen hinteren Abschnitt, wobei mindestens eines der mehreren Bänder aus einem Laminat mit mindestens einer ersten Gewebeschicht und einer zweiten Gewebeschicht aufgebaut ist, wobei die erste Gewebeschicht so aufgebaut und angeordnet ist, dass sie im Gebrauch auf einer den Patient berührenden Seite liegt, und die zweite Gewebeschicht so aufgebaut und angeordnet ist, dass sie im Gebrauch auf einer den Patient nicht berührenden Seite liegt, und wobei ferner die erste Gewebeschicht und die zweite Gewebeschicht an einer Verbindungsstelle zusammengefügt sind, die so konfiguriert ist, dass sie im Gebrauch vom Gesicht des Patienten entfernt positioniert ist, und wobei das mindestens eine Band der mehreren Binder mindestens eine abgerundete Kante hat, wenn es im Querschnitt betrachtet wird.
Patent DE-202010000383-U1 (DE)
Title: Aufnahmewanne für eine Anzahl elektrischer Reiheneinbaugeräte mit separaten Befestigungs- und Rasthaken
IPC: H01H9/16
Filed: 2010-03-16
Abstract: Aufnahmewanne für eine Anzahl elektrischer Reihenbaugeräte (14),  – wobei die Aufnahmewanne einen rechteckigen Wannenboden (1) aufweist,  – wobei an jeder Kante (2a–2d) des Wannenbodens eine jeweilige Wannenwand (4a–4d) nach oben ragt,  – wobei die Wannenwände (4a–4d) an Übergangsbereichen (5) ineinander übergehen,  – wobei der Wannenboden (1) in der Nähe von mindestens zwei einander gegenüberliegender Kanten (2a, 2b) jeweils mindestens zwei Aufnahmen (6) für je einen Befestigungshaken (7) aufweist, die entlang der jeweiligen Kante (2a, 2b) voneinander beabstandet sind,  – wobei der Wannenboden (1) in der Nähe mindestens einer Kante (2c) zusätzlich mindestens eine Aufnahme (8) für einen Rasthaken (9) aufweist.
Patent DE-202010000674-U1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit für Ernte- und Sammelgüter
IPC: A01D87/08
Filed: 2010-01-07
Abstract: Pick-Up Einrichtung gebildet aus einer drehbar gelagerten Trägerstruktur (2), wobei an der Trägerstruktur (2) Aufnehmer für auf dem Boden befindliche Ernte/Sammelgüter befestigt sind, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Abdeckelement (1) bestehend aus einem oder mehreren Segmenten auf zumindest einem Teil des Umfanges zwischen dem äußeren Ende eines Aufnehmers (5), vorzugsweise eines Federzinkens, und der Befestigung (6) des Aufnehmers an der Trägerstruktur (2) angebracht ist.
Patent DE-202010000993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen
IPC: F16B5/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Bauteilen, insbesondere von Solarpaneelen, gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen quaderförmiges Grundteil (100), in dem längsverschieblich ein Verschiebungsteil (200) geführt und in unterschiedlich längs verschobenen Positionen arretierbar ist, wobei das Verschiebungsteil (200) stirnseitig eine schwenkbare Aufnahme (300) für wenigstens ein Befestigungselement (400) zur Befestigung der Bauteile aufweist.
Patent DE-202010007776-U1 (DE)
Title: Motorbetriebene Einrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F02B41/10
Filed: 2010-06-09
Abstract: Motorbetriebene Einrichtung zur Stromerzeugung mit einem Verbrennungsmotor (1), dessen Ausgangswelle mit einem Generator (2) zur Stromerzeugung verbunden ist, und dessen Abgasleitung (4) derart mit einem Turbogenerator (5, 6) verbunden ist, dass der Abgasstrom des Verbrennungsmotors (1) zumindest teilweise dem Turbogenerator (5, 6) zur zusätzlichen Stromerzeugung zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Wärmetauscher (11) sowie ein diesem zugeordnetes ORC- oder CRC-Kraftwerk (12) vorgesehen sind, wobei die Abgasleitung (8, 9) des Verbrennungsmotors (1) und/oder eine Abgasleitung des Turbogenerators (5, 6) derart mit dem Wärmetauscher (11) verbunden sind, dass zur zusätzlichen Stromerzeugung in dem ORC- oder CRC-Kraftwerk (12) Wärme aus dem Abgasstrom des Verbrennungsmotors (1) und/oder des Turbogenerators (5, 6) auskoppelbar ist.
Patent DE-202010010410-U1 (DE)
Title: Fugenabdichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2010-07-19
Abstract: Fugenabdichtband (10; 40) zum Abdichten eines sanitären Einbaugegenstands, insbesondere einer Badewanne oder Duschwanne, gegenüber einer Wand, einem Sockel oder dergleichen, umfassend ein wasserundurchlässiges Dichtungsband (12), das im oberen Endbereich beidseitig jeweils mit einer Haftschicht (14) und im unteren Endbereich mit einem Klebestreifen (16) versehen ist, wobei die Haftschichten (14) und der Klebestreifen (16) derart voneinander beabstandet sind, dass zwischen diesen ein Bereich des Dichtungsbands (A) freiliegt, wobei das Dichtungsband (12) dehnbar ausgebildet ist und zumindest in dem freiliegenden Bereich (A) beidseitig eine glatte Oberfläche aufweist, an der kein Fliesenkleber (32) oder Mörtel anhaftet.
Patent DE-202010010481-U1 (DE)
Title: Asphaltfertiger (Straßenfertiger)
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-07-20
Abstract: Asphaltfertiger mit einem Rahmen, einem Raupenwagen, Behältern (12), einem Kraftaggregat (2), einem Hydrauliksystem, Verteilschnecken (3) und einer Bohle (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass er als eine klappbare Konstruktion ausgebildet ist und aus zwei Modulen – einem Vordermodul und einem Hintermodul besteht,  dass die Module miteinander mittels einer Parallelhebelanlage (11) gekoppelt sind, wobei das Vordermodul ein Fahrwerk, zwei Seitenraupen, eine kurze vordere Wenderaupe, einen Portalrahmen (7) und vier Bohlen (3, 9) aufweist, und wobei je zwei Stück an jeder Seite angeordnet und mittels Verbindungsbolzen gekoppelt sind,  dass das Hintermodul eine Kraftanlage (2) mit Hydropumpen, ein Fahrerhaus (1) mit Bedienungsorgan und eine Schleppbohle (4) umfasst, wobei der Asphaltfertiger mit zwei Behältern (12) zur Beschickung von Asphalt aus zwei LKWs an beiden Seiten versehen ist,  dass die Schleppbohle (4) aus zwei Kastenbalken besteht, die miteinander nach dem Zirkelschenkelprinzip gekoppelt sind,  dass die beiden Balken der Schleppbohle (4) in...
Patent DE-202010015324-U1 (DE)
Title: Sportbandagen
IPC: A61F13/06
Filed: 2010-11-12
Abstract: Sportbandage (1), zur Stabilisierung (28) und zum kontrollierten Wärmeübergang (2), bestehend aus, einem Materialzuschnitt (3), der an mindestens zwei seiner Enden (4) Verbindungselemente (5) zum lösbaren Schließen der Bandage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens drei Funktionsschichten (13) vorgesehen sind.
Patent DE-202010017837-U1 (DE)
Title: Thermostatvorrichtung mit schneller Ansprechzeit
IPC: F01P7/16
Filed: 2010-11-08
Abstract: Thermostatventilanordnung für die Kühlmittelzirkulation eines Verbrennungsmotors, bei der • ein Thermo-Aktuator (1) im Innern des Ventils (3) montiert ist, • eine Dichtung (2) vorgesehen ist, die am Ventil (3) platziert ist und welche die Kühlmittelströmung vom Motorblock zum Kühler in der geschlossenen Position des Ventils (3) blockiert, • ein Rahmen (4) vorgesehen ist, der auf dem Deckel (6) platziert ist, • eine Feder (5) vorgesehen ist, die das Ventil zum Schließen zwingt, wenn die Kühlmitteltemperatur abfällt, und dadurch gekennzeichnet ist, dass • eine Öffnung (9) am Ventil (3) zum Passieren der Kühlmittelströmung vom Motorblock zum Kühler vorgesehen ist, und • dass ein Kühlmitteldurchgang (8) zwischen dem Thermo-Aktuator (1) und dem Ventil (3) vorgesehen ist, so dass das Kühlmittel den Thermo-Aktuator (1) für eine direkte Wärmeübertragung mit schneller Ansprechzeit umgibt.
Patent DE-202011002009-U1 (DE)
Title: Absaugkupplung
IPC: E03D7/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Absaugvorrichtung (1) zum Abführen eines Mischfluids, insbesondere einer Fäkalie, aus einem Sammelbehälter (2), insbesondere einem Fäkalientank eines Schienenfahrzeugs, mit – einem Mischfluid-Einlass (4) zur Aufnahme des Mischfluids, der fluidleitend mit einem Anschluss des Sammelbehälters (2) verbindbar ist, – einem Mischfluid-Auslass (8) zur Abgabe des Mischfluids, der fluidleitend mit einer Saugleitung verbindbar ist, und – einem Strömungskanal (14), der sich zwischen dem Einlass und dem Auslass erstreckt, gekennzeichnet durch einen Verengungskörper (10), welcher dazu eings (14) abschnittsweise oder entlang seiner gesamten Länge zu verringern.
Patent DE-202011002256-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/28
Filed: 2011-02-02
Abstract: Schutzhelm (10), insbesondere für Sportzwecke, insbesondere Skihelm, Fahrradhelm, Skaterhelm, Reithelm oder Motorradhelm,  – mit mindestens einer Belüftungsöffnung (16, 18) für eine Klimatisierung des Helminnenraums, und  – mit Verschlusseinrichtungen zum Verschließen und Öffnen der Belüftungsöffnung (18),  dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtungen folgende Merkmale umfassen:  – eine Klappe (20), die zwischen einer ersten Endstellung, in der sie die Belüftungsöffnung (18) verschließt, und einer zweiten Endstellung, in der die Belüftungsöffnung (18) geöffnet ist, bewegbar ist;  – einen Spannmechanismus (30), der mit der Klappe (20) gekoppelt ist, und der in einer nicht gespannten Stellung die Klappe (20) in einer der ersten und der zweiten Endstellung hält, und der in einer gespannten Stellung die Klappe (20) in der anderen der ersten und der zweiten Endstellung hält;  – Arretiereinrichtungen (50), die den Spannmechanismus (30) gegen seine Spannkraft in der gespannten Stellung halten; und  – eine Betätigungseinrichtung (40), die mit...
Patent DE-202011004500-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen, Druckgussformen und dergleichen
IPC: B29C45/83
Filed: 2011-03-25
Abstract: Antriebsvorrichtung für Gewindekerne von Spritzgießwerkzeugen, Druckgussformen und dergleichen zum Herstellen von mit einem Gewinde versehenen Spritzlingen in Spritzgiell- oder Druckgussformen, enthaltend eine Gewindekernmutter und einen Gewindekernhalter mit einem Gewindekern, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zuführung eines Schmierstoffes zum Leitgewinde zwischen der Gewindekernmutter (2) und dem Gewindekernhalter (3) ein an sich bekannter Schmiermittelbehälter (11) über einen Schlauch (10) mit einer Bohrung (8) durch die Wandung der Gewindekernmutter (2) verbunden ist.
Patent DE-202011051712-U1 (DE)
Title: Halbautomatisches Teezubereitungsgerät
IPC: A47J27/21
Filed: 2011-10-21
Abstract: Teezubereitungsgerät (100) mit: – einer Wasserkammer (210); – einem Teefilter (216), der zumindest teilweise in die Wasserkammer einsetzbar ist; – einem Heizelement (222), das so eingerichtet ist, dass es in der Wasserkammer enthaltenes Wasser erhitzt; – einem Temperatursensor (224), der so eingerichtet ist, dass er ein die Temperatur des in der Wasserkammer enthaltenen Wassers reflektierendes Referenzsignal erzeugt; – einem Teefilterpräsenzsensor (218, 226), der so eingerichtet ist, dass er das Einsetzen des Teefilters in die Wasserkammer detektiert; – Benutzerbenachrichtigungsmitteln (322, 324, 330); – einer Steuereinrichtung (332), die mit dem Heizelement (222), dem Temperatursensor (224), dem Teefilterpräsenzsensor (226) und den Benachrichtigungsmitteln in Wirkverbindung steht und so eingerichtet ist, dass sie – in der Wasserkammer enthaltenes Wasser gemäß einem vorgegebenen Temperatur-/Zeitprofil erhitzt, das zumindest teilweise durch eine anfängliche Ziehzeit definiert wird; – ermittelt, ob das Wasser gemäß dem vorgegebenen Temperatur-/Zeitprofil auf die anfängliche Ziehtemperatur...
Patent DE-202011101621-U1 (DE)
Title: Kaminfeuerstelle
IPC: F24B1/195
Filed: 2011-05-31
Abstract: Kaminfeuerstelle (1) umfassend eine Brennkammer (4) mit einer öffenbaren Tür, einem Kaminanschluß (6), um die Heizgase aus der Brennkammer (4) durch den Kaminanschluß (6) einem Kamin zuzuführen und mit einem Heizgasraum (5), der in Strömungsrichtung der Heizgase zwischen einem zumindest von einem Teil der Heizgase durchströmten Filterelement (4e) am oberen, insbesondere rückwärtigen Bereich der Brennkammer (4) und dem Kaminanschluß (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Heizgasraum (5) im Strömungsweg der Heizgase wenigstens ein auf die Heizgase katalytisch wirkendes Element angeordnet ist.
Patent DE-202011103951-U1 (DE)
Title: Autotüren/Kantenschutz mit Zusatznutzen "Reinigung"
IPC: B60J5/00
Filed: 2011-08-02
Abstract: Kantenschutz für Autotüren bestehend aus einem Kunststoff-Schaumteil oder Schwamm, welches bzw. welcher mit einem Magnetband verklebt ist, um den Kantenschutz magnetisch an der Autotüre nahe der Türkante zu befestigen.
Patent DE-202011105818-U1 (DE)
Title: Photographisches Bild
IPC: B44C1/16
Filed: 2011-09-19
Abstract: Photographisches Bild, umfassend eine bildseitig mit einem transparenten Träger verbundene Photographie sowie gegebenenfalls eine rückwärtige Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem transparenten Träger um entspiegeltes Glas handelt, wobei die Verbindung von transparentem Träger und Photographie durch Verklebung mit einem Klebemittel erfolgt, welches ausgewählt ist aus (a) einem Klebemittel auf Silikonbasis und (b) einem Klebemittel auf Acrylatbasis.
Patent DE-202011107178-U1 (DE)
Title: Fahrerdisplayverstärkung für Ticontrol 400
IPC: G07B1/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Speziell für diesen Zweck gefertigtes Werkstück als Winkelkonstruktion aus Aluminiumblech mit einer Einkerbung an der Schwungachse der Displayarretierung, die bedingt durch das Material ein ausbrechen verhindert. dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung, wie in der Zeichnung ersichtlich, als Drehpunkt auf der Schwungachse dient und das Werkstück als Winkelkonstruktion somit die ganze Verkleidung des Fahrdisplays entlastet und somit ein brechen der solchen fast unmöglich macht. Die individuelle Bemassung des Werkstücks ist der beiliegenden CAD-Zeichnung zu entnehmen.
Patent DE-202011110680-U1 (DE)
Title: System zum patientenspezifischen Modellieren von Blutfluss
IPC: G16B45/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: System zum Ermöglichen der Bewertung einer Koronararterie eines Patienten basierend auf einem berechneten fraktionellen Flussreservewert, wobei das System Folgendes umfasst: wenigstens ein Computersystem, das konfiguriert ist, um:  auf einem digitalen Anzeigegerät ein dreidimensionales Modell wenigstens eines Teils mehrerer Koronararterien, die von einer Aorta des Patienten abzweigen, anzuzeigen;  auf dem Anzeigegerät eine erste fraktionelle Flussreserve anzuzeigen, die vom Computersystem für wenigstens eine der Koronararterien in dem dreidimensionalen Modell berechnet wurde;  eine Eingabe hinsichtlich eines Behandlungsplans für die wenigstens eine der Koronararterien zu empfangen, wobei der Behandlungsplan ein Erweitern eines durch die wenigstens eine der Koronararterien definierten Lumens beinhaltet; und  eine zweite fraktionelle Flussreserve für die wenigstens eine der Koronararterien zu berechnen und auf dem Anzeigegerät anzuzeigen, wobei das Berechnen der zweiten fraktionellen Flussreserve wenigstens teilweise auf der empfangenen Eingabe basiert.
Patent DE-202011110828-U1 (DE)
Title: Stabile Flüssigreinigungszusammensetzungen mit kritischem Fenster aus hydrierten Triglyzeridölen
IPC: A61K8/92
Filed: 2011-09-28
Abstract: Flüssige Reinigungszusammensetzung für Stabilität bei niedriger Temperatur und Viskositätserhalt, umfassend: (1) 5 bis 40 Gew.-% Tenside, die ein oder eine Mischung von anionischen, nichtionischen, zwitterionischen Tensiden enthalten, (2) 0,5 bis 5 Gew.-% lineare Fettsäuren mit 10 bis 20 Kohlenstoffen, (3) 1 bis 15 Gew.-% partiell hydriertes Triglyceridöl mit einer IZ-Zahl von 40 bis 100 und einer Schmelztemperatur zwischen 35°C und 80°C, wobei das partiell hydrierte Triglyceridöl allein oder als eine Mischung mit anderen Triglyceridölen hinzugefügt wird, wobei das partiell hydrierte Triglyceridöl definierter IZ 60% oder mehr dieser Mischung umfasst, wobei ausreichend partiell hydriertes Triglyceridöl verwendet wird, so dass die flüssige Reinigungszusammensetzung bei niedriger Temperatur stabil ist und mindestens 70% ihrer ursprünglichen Viskosität nach Lagerung bei 4°C in einem Kühlschrank für 7 Tage beibehält.
Patent DE-202012001813-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: An einem Gebäude befestigbare Markise (1, 21) zum Sonnenschutz und/oder als Werbeträger mit einem Tuch (2, 25), das einenends an einer Tuchwelle (3, 26) aufwickelbar und anderenends mit einer Armanordnung (5) verbunden ist, deren Tuchende (6, 23) von einer gebäudenahen in eine gebäudeferne Stellung unter Abwicklung des Tuchs (2, 25) von der Tuchwelle (3, 26) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armanordnung (5) mittels einer Spannvorrichtung (19, 20, 33) wie etwa einer Gasdruckfeder oder dergleichen in die gebäudeferne Stellung vorgespannt ist.
Patent DE-202012003239-U1 (DE)
Title: Stapelkerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Stapelkerze (1), bestehend aus Wachsscheiben (13), die jeweils eine oder mehrere Bohrungen (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Stabkerze (11) durch die sich deckenden Bohrungen (12) zweier oder mehrerer lose aufeinander liegender Wachsscheiben (13) geführt wird.
Patent DE-202012005016-U1 (DE)
Title: Schrotpatronentasche mit Hülsenbeutel für verschossene Patronenhülsen
IPC: F42B39/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: Aufbewahrungstasche für Schrotmunition, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche aus einer oder mehreren Reihen von Patronenschlaufen besteht, die Munition aufnehmen können
Patent DE-202012009393-U1 (DE)
Title: Wärmedämmscheibe für Fenster
IPC: E06B3/26
Filed: 2012-09-28
Abstract: Wärmedämmscheibe aus geeignetem material, vorzugsweise Acrylglas, dadurch gekennzeichnet, dass eine Acrylglasscheibe umrahmt ist mit einer Halterung, die auf der Unterseite mit einer Klebefolie versehen ist.
Patent DE-202012010503-U1 (DE)
Title: Abgasabsaugvorrichtung
IPC: F23J13/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Abgasabsaugvorrichtung (1) für die Anordnung auf einem Schornstein zum Absaugen von Abgasen aus einer Feuerstelle, umfassend ein Abgasgebläse (4, 5, 6), das als Antrieb einen Elektromotor (4) aufweist, und ein Gehäuse (14, 15, 16) mit einer Abgaskammer (2), die eine Eintrittsöffnung (8) für Abgas, eine Austrittsöffnung (9) für Abgas und eine als Teil des Abgasgebläses (4, 5, 6) ausgebildete Abgasfördereinrichtung (6) aufweist, und mit einer Motorkammer (3), in der der Elektromotor (4) angeordnet ist, wobei die Abgaskammer (2) von der Motorkammer (3) durch eine Trennwand (10, 13) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (10, 13) eine passive Wärmeisolierung (11, 12) aufweist.
Patent DE-202012010985-U1 (DE)
Title: Therapiegerät
IPC: A61N1/04
Filed: 2012-11-15
Abstract: Therapiegerät (1), umfassend – zumindest zwei Elektroden (3), die mit einem Patienten (4) verbindbar sind, – eine Wechselspannungsquelle (2), die eine Wechselspannung an die zwei Elektroden (3) anlegt, und – eine Steuervorrichtung (5), die mit der Wechselspannungsquelle (2) verbunden ist, – wobei die Steuervorrichtung (5) eingerichtet ist, die Wechselspannungsquelle (2) periodisch für einen ersten Zeitraum (100) zu aktivieren und für einen zweiten Zeitraum (200) zu deaktivieren.
Patent DE-202012011345-U1 (DE)
Title: Mobile Wetter- und Sichtschutzvorrichtung
IPC: E04H15/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: Mobile Wetter- und Sichtschutzvorrichtung (1), umfassend eine Tragkonstruktion (2), eine über die Tragkonstruktion (2) sich erstreckende Bespannung (3) sowie eine zwischen der Tragkonstruktion (2) und einer Aufstellfläche (5) sich erstreckende Stützkonstruktion (4), dadurch gekennzeichnet, dass a. die Tragkonstruktion (2) einen zentrisch platzierten Stockstummel (2.1) mit Krone (2.2) umfasst, an welcher strahlenartig bzw. radial sich erstreckende Speichen (2.3) schwenkbar befestigt sind, b. der Stockstummel (2.1) sich von der Krone (2.2) nur bis kurz unterhalb der Bespannung (3) erstreckt, wobei eine ringförmige Arretierung (2.4) vorgesehen ist, die axial auf dem Stockstummel (2.1) verschiebbar ist, wobei zwischen der Arretierung (2.4) und den Speichen (2.3) sich erstreckende Paragonstangen (2.5) zum Aufspannen der Tragkonstruktion (2) platziert sind, c. die Stützkonstruktion (4) zumindest ein Stützelement (4.1) umfasst, welches im Montageendzustand der mobilen Regen- und Sonnenschutzvorrichtung (1) sich in axialer Verlängerung einer Speiche (2.3) bis zur Aufstellfläche (5) erstreckt und dabei die Tragkonstruktion...