baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017220590-B3 (DE)
Title: Seitenairbag für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RATHGEB VOLKER
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenairbag (1) für ein Kraftfahrzeug, der seitlich an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes anordenbar ist, mit einem aufblasbaren Gassack (2), der eine erste und eine zweite Materiallage (21, 22) umfasst, die mittels einer Umfangsnaht (23) aneinander befestigt sind und die im nicht aufgeblasenen Zustand des Gassacks (2) aufeinander liegen. Der Seitenairbag zeichnet sich dadurch aus, dass die erste und die zweite Materiallage (21, 22) unter Ausbildung einer Falte (24) umgeschlagen sind, so dass der Gassack (2) im aufgeblasenen Zustand eine innere Gassackkammer (25) und eine äußere Gassackkammer (26) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten der Falte (24) ausgebildet sind und die jeweils von einem Abschnitt der ersten Materiallage (21) und einem Abschnitt der zweiten Materiallage (22) gebildet werden, wobei die beiden Gassackkammern (25, 26) mittels eines Fangbandes (27) aneinander befestigt sind
Patent DE-102018104947-B3 (DE)
Title: BAW-Resonator mit einem erhöhten Qualitätsfaktor
Inventor: POLLARD THOMAS
IPC: H03H9/15
Filed: 2018-03-05
Granted: 2019-08-01
Abstract: Es ist ein BAW-Resonator des SMR-Typs vorgesehen, welcher eine Sandwichanordnung eines piezoelektrischen Materials zwischen einer unteren Elektrode und einer oberen Elektrode, ein Substrat und einen zwischen der Sandwichanordnung und dem Substrat angeordneten akustischen Bragg-Spiegel umfasst. Der Bragg-Spiegel umfasst einen Stapel von Spiegelschichten mit abwechselnd geringer und hoher akustischer Impedanz mit wenigstens einer SiO-Schicht als Schicht geringer Impedanz. Zumindest die obere Spiegelschicht ist eine Schicht hoher Qualität und geringer Impedanz, die eine jener von SiOüberlegene Qualität des akustischen Materials aufweist.
Patent DE-102019001596-B3 (DE)
Title: Überwachung einer Dienstgüte von Teilnehmeridentitätsmodulen
Inventor: BECK KEVIN
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: In einem Verfahren zum Überwachen einer Dienstgüte von Teilnehmeridentitätsmodulen (10.1,10.2), welche jeweils in einer bewegbaren Kommunikationsvorrichtung (30.1, 30.2) angeordnet sind, werden Dienstgüteparameter, welche die Teilnehmeridentitätsmodule (10.1, 10.2) betreffen, ermittelt, während sich die Kommunikationsvorrichtungen (30.1, 30.2) in Bewegung befinden. Den ermittelten Dienstgüteparametern wird jeweils eine Mobilfunkzelle (50) zugeordnet, die derjenigen Mobilfunkzelle (50) entspricht, in welcher sich die jeweilige Kommunikationsvorrichtung (30.1, 30.2) bei Ermittlung der Dienstgüteparameter befunden hat. Die für die jeweiligen Teilnehmeridentitätsmodule (10.1, 10.2) ermittelten Dienstgüteparameter werden als Dienstgütenachricht (60) zusammen mit der zugeordneten Mobilfunkzelle (50) über ein Mobilfunknetz an einen zentralen Verarbeitungsserver (20) gesendet, welcher die Anzahl von innerhalb eines vorbestimmten Zeitrahmens empfangenen Dienstgütenachrichten pro Mobilfunkzelle (50) für jedes Teilnehmeridentitätsmodul (10.1, 10.2) ermittelt und diejenigen Teilnehmeridentitätsmodule (10.2) für eine zukünftige Überwachung ihrer jeweiligen Dienstgüte auswählt, für welche bei einer relativ hohen Anzahl unterschiedlicher Funkzellen (50) wenigstens eine Dienstgütenachricht pro Funkzelle (50) empfangen wurde.
Patent DE-102019100455-B3 (DE)
Title: Abwasserbehandlungsanlage
Inventor: LANCÉ ELMAR
IPC: C02F3/20
Filed: 2019-01-10
Granted: 2020-03-12
Abstract: Um eine sequentiell arbeitende Abwasserbehandlungsanlage zur biologischen Reinigung von Abwasser - eine sogenannte SBR-Kläranlage - zu schaffen, die einen Klarwasserabzug unter Verzicht auf eine Pumpe oder einen Druckluftheber und der zu dessen Ansteuerung erforderlichen Ventile ermöglicht, wird ein Klarwasserabzug für den Reaktorbehälter vorgeschlagen, der einen Ablauf des behandelten Abwassers aus der Klarwasserzone im freien Gefälle erlaubt.
 Der Auslass für das behandelte Abwasser ist unterhalb des Einlasses für das unbehandelte Abwasser in dem Reaktorbehälter angeordnet. Um den Ablauf des behandelten Abwassers trotz des unterhalb des Einlasses angeordneten Auslasses auf den Klarwasserabzug zu beschränken, ist eine beweglich in dem Reaktorbehälter angeordnete Ablaufvorrichtung mit einem Ablaufeinlass für das behandelte Abwasser und eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Ablaufeinlass der Ablaufvorrichtung und dem Auslass sowie eine be- und entlüftbare Hebevorrichtung für die Ablaufvorrichtung vorgesehen, die durch Belüften den Ablaufeinlass der Ablaufvorrichtung vollständig aus dem Abwasser heraushebt und durch Entlüften den Ablaufeinlass der Ablaufvorrichtung in das Abwasser eintaucht.
Patent DE-102019122722-B3 (DE)
Title: Display
Inventor: BARINGER PETER
IPC: A47F5/11
Filed: 2019-08-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Display aus einem faltbaren Material mit einem U-förmig ausgebildeten Regalkörper umfassend eine Rückwand sowie zwei Seitenwände und mit wenigstens einem Warenträger, wobei der Warenträger mindestens an seinen den Seitenwänden des Regalkörpers zugewandten Seitenkanten von einer Vorderkante bis zu einer Hinterkante seitliche Aufkantungen und jede Aufkantung mindestens eine zugeordnete Lasche aufweist. Hierbei sind die Seitenwände des Regalkörpers mindestens dreilagig ausgebildet, die Seitenwände weisen an den einander zugewandten Innenseiten über zwei Lagen Aussparungen auf, die mindestens so hoch wie die Aufkantungen des Warenträgers sind, wobei die Aussparung in der mittleren Lage mindestens abschnittsweise höher ausgespart ist. Die Laschen des Warenträgers erstrecken sich in der Ebene mit der Aufkantung oberhalb und/oder unterhalb der Aufkantung und sind in einer Displaystellung in der in der mittleren Lage ausgebildeten Aussparung angeordnet. Der Warenträger ist von einer Vorderkante der Seitenwände aus in die Aussparung einschiebbar. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verbindungssystem zur Verbindung zweier Kartonelemente, wobei ein Element mindestens abschnittweise in das andere Element einschiebbar ist und in diesem gehalten wird.
Patent DE-102019128706-B3 (DE)
Title: Verfahren und Messkopf zum plasmagestützten Messen eines Körpers
Inventor: SAUERBIER PHILIPP
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-10-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Messen eines Körpers (2) mit- Heranleiten eines Arbeitsgases (8) an eine Oberfläche (5) des Körpers (2) und Erzeugen eines elektrischen Felds wechselnder Feldstärke, dessen Feldlinien (21) auf die Oberfläche (5) zulaufen und das eine dielektrisch behinderte Gasentladung in dem Arbeitsgas (8) hervorruft, um ein Plasma (23) an der Oberfläche (5) bereitzustellen, und- spektral auflösendes Erfassen von elektromagnetischer Strahlung, die aus dem Plasma (23) an der Oberfläche (5) emittiert wird und die von an der Oberfläche (5) befindlichem Material (3) des Körpers (2) beeinflusst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Feld derart erzeugt wird, dass seine Feldlinien (21) längs der Oberfläche (5) auseinander laufen.
Patent DE-102019206059-B3 (DE)
Title: Korrekturvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Korrektur einer Seheinschränkung eines Fahrzeuginsassen und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-29
Granted: 2020-03-12
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) umfasst zur Korrektur einer Seheinschränkung eines Fahrzeuginsassen (8) eine erfindungsgemäße Korrekturvorrichtung (2). Diese weist ein reversibel in das Blickfeld (16) des Fahrzeuginsassen (8) verstellbares Visier (10) auf, das zumindest bereichsweise elektrisch verstellbare refraktive optische Eigenschaften aufweist. Außerdem weist die Korrekturvorrichtung (2) einen Manipulator (18) zur Verstellung des Visiers (10) in das Blickfeld (16) sowie zur Nachführung des Visiers (10) in Bezug auf eine Blickrichtung des Fahrzeuginsassen (8) auf, sowie einen Controller (22), der dazu eingerichtet ist, die refraktiven Eigenschaften des Visiers (10) in Abhängigkeit von der Seheinschränkung des Fahrzeuginsassen (8) einzustellen und den Manipulator (18) zur Nachführung des Visiers (10) in Abhängigkeit von der Blickrichtung des Fahrzeuginsassen (8) anzusteuern. Der Controller (22) ist dabei zur Erfassung der Blickrichtung mit wenigstens einer Innenraumkamera (24) verknüpft. Der Manipulator (18) ist dazu eingerichtet, wenigstens bei einer Kopfdrehung des Fahrzeuginsassen (8) um eine mit der Hochrichtung des Fahrzeuginsassen (8) zusammenfallende erste Drehachse (z) das Visier (10) nachzuführen.
Patent DE-102020104453-B3 (DE)
Title: Verfahren und Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs abhängig von einem Bewegungspfad eines Fahrzeugnutzers sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT VALENTIN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-02-20
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beleuchten einer Umgebung (U) eines Kraftfahrzeugs (1). Um eine besser an die Anwesenheit eines Fahrzeugnutzers (10) angepasste Beleuchtung der Umgebung (U) zu ermöglichen, sind die folgenden Schritte vorgesehen:
 - Bestimmen eines Bewegungspfads (12) eines Fahrzeugnutzers (10) nach dessen Verlassen des Kraftfahrzeugs (1) relativ zum Kraftfahrzeug (1) solange bis ein vorbestimmtes Kriterium erfüllt ist und Ableiten entsprechender Bewegungspfaddaten (22) aus dem Bewegungspfad (12);
 und nach Erfüllung des vorbestimmten Kriteriums:
 - Bestimmen einer Anwesenheit des Fahrzeugnutzers (10) in einem vorbestimmten Bereich um das Kraftfahrzeug (1), und
 - Beleuchten der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Anwesenheit des Fahrzeugnutzers (10) und den Bewegungspfaddaten (22).
Patent DE-102020129083-B3 (DE)
Title: Radnabe
IPC: G01K13/08
Filed: 2020-11-04
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radnabe (20) für ein Antriebsrad eines Fahrzeugs, mit einer Radachse (14), einem ersten Magnetfeldsensor (15), der verdrehfest gegen die Radachse befestigt ist, einem ersten Magneten (16), der in einem Abstand zu dem ersten Magnetfeldsensor angeordnet sowie rotierbar relativ zu der Radachse gelagert ist, wobei der erste Magnetfeldsensor eingerichtet ist, ein von dem ersten Magneten ausgehendes erstes Magnetfeld zu detektieren und ein erstes Magnetfeldsensorsignal (1) auszugeben, das eine zeitabhängige Signalstärke (S) aufweist, die verursacht von einer Ortsverschiebung des ersten Magnetfeldes zwischen einer minimalen Signalstärke (Smin) und einer maximalen Signalstärke (Smax) alterniert, einem eine erste Messgröße bestimmenden ersten Sensor, der ein Temperatursensor (19), der eingerichtet ist, als die erste Messgröße eine Temperatur (T) in der Radnabe zu messen, oder ein Drehmomentsensor (27) ist, der eingerichtet ist, als die erste Messgröße ein Drehmoment (M) in der Radnabe zu messen, und einer ersten Signalverarbeitungseinheit (32), die eingerichtet ist, die minimale Signalstärke und/oder die maximale Signalstärke des ersten Magnetfeldsensorsignals in Abhängigkeit von der ersten Messgröße zu verändern und somit aus dem ersten Magnetfeldsensorsignal ein erstes Radnabensignal (2) zu generieren.
Patent DE-102022203583-B3 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Verfahren zum Zuschneiden eines Keders
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B68G15/00
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (1) zum Zuschneiden eines Keders (2), umfassend zumindest eine Sockeleinheit (3), die zumindest eine erste Schneidöffnung (3.1), durch die der Keder (2) zum Zuschneiden hindurchführbar ist, und zumindest eine zweite Schneidöffnung (3.2) aufweist, durch die eine Kederseele (2.1) zum Zuschneiden, insbesondere Zurückschneiden, hindurchführbar ist, und einen Träger (4) mit zumindest einem Schneidwerkzeug (5), wobei der Träger (4) zwischen einer Freigabeposition (P1), in der die Schneidöffnungen (3.1, 3.2) zur Aufnahme des Keders (2) und/oder der Kederseele (2.1) freigegeben sind, und einer Schneidposition (P2) zum Zuschneiden des Keders (2) und/oder der Kederseele (2.1) mit dem Schneidwerkzeug (5) an der Sockeleinheit (3) beweglich gehalten ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verwendung der Schneidvorrichtung (1).
Patent DE-4317441-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Übertragung der von einer Wärmepumpe bereitgestellten thermischen Energie
Inventor: MAYR KARL-HEINZ
IPC: F24H4/04
Filed: 1993-05-26
Granted: 2004-07-01
Abstract: Wärmetauscher zur Übertragung der von einer Wärmepumpe bereitgestellten thermischen Energie von einem Kältemittel an das zu erwärmende Wasser, mit einem sich vertikal erstreckenden Gehäuse (5), durch welches das Wasser in zumindest einem zum Gehäuseinneren hin abgeschlossenen Wärmetauscherrohr (11, 12) hindurchgeführt wird, sowie einem oben in das Gehäuseinnere mündenden Eintrittsstutzen (14) für das dampfförmige Kältemittel und einem unten an das Gehäuse angeschlossenen Austrittsstutzen (15) für das kondensierte Kältemittel, dadurch gekennzeichnet , daß das Gehäuseinnere in zwei kühlmittelseitig hintereinander geschaltete Kammern (9, 10) unterteilt ist, von denen die obere Kammer (9) eine Rohrwendel (11) zur Brauchwassererwärmung und die untere Kammer (10) eine Rohrwendel (12) zur Heizungswassererwärmung enthält, und daß die beiden Kammern (9, 10) über mindestens eine Öffnung (16) miteinander verbunden sind, deren Querschnittsfläche (A) klein ist im Vergleich zur vom Kältemittel durchströmten Querschnittsfläche (8) der Kammern (9, 10).
Patent DE-4338348-B4 (DE)
Title: 2,6-Disubstituierte Benzotrifluoride
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C09K19/30
Filed: 1993-11-10
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verbindungen
der Formel I  wobei  L 1  F,
CN oder CF 3  und  MG 1  und
MG 2  jeweils unabhängig voneinander einen mesogenen
Rest der Formel II bedeuten,  Z 1 -A 1 -(Z 2 -A 2 ) m -R 2  (II) worin  R 2  Halogen, NCS, CN oder einen unsubstituierten
oder mindestens einfach durch Halogen oder einfach durch Cyano substituierten
Alkyl- oder Alkylenrest mit jeweils 1 bis 18 C-Atomen, worin auch
eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-,
-CO-O-, -O-CO- oder -S- ersetzt sein
können,  A 1  und A 2  jeweils
unabhängig
voneinander unsubstituiertes oder durch 1 bis 2 Fluoratome substituiertes
1,4-Phenylen, worin
auch eine oder zwei CH-Gruppen
durch N ersetzt sein können,
oder unsubstituiertes oder durch eine Cyanogruppe substituiertes
1,4-Cyclohexylen worin auch eine oder zwei CH 2 -Gruppen
durch -O- oder -S-  ersetzt
sein können,
Thiadiazol-2,5-diyl, 1,4-Bicyclo[2,2,2]-octylen, oder
eine Gruppe der Formel  bzw. deren Spiegelbild,  worin  A
-CH 2 -, -C(CH 3 ) 2 - oder -CH 2 CH 2 -, und  p 0 oder 1 bedeuten,  Z 1  und Z 2  jeweils...
Patent DE-4338883-B4 (DE)
Title: Katalysatoranordnung zum Vermindern von in sauerstoffhaltigen Abgasen enthaltenen Stickoxiden
Inventor: ENGELER WERNER
IPC: F01N3/20
Filed: 1993-11-13
Granted: 2005-03-03
Abstract: Katalysatoranordnung
zum Vermindern von in sauerstoffhaltigen Abgasen einer Brennkraftmaschine
enthaltenen Stickoxiden mit mehreren, in Abgasströmungsrichtung
mit Abstand aufeinanderfolgenden Katalysatoren und mit Zufuhr von
Kohlenwasserstoffen zu der Abgasströmung, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere, jeweils
sowohl oxidierende als auch reduzierende Katalysatoren (2, 3, 4)
derart aufeinanderfolgend beabstandet angeordnet sind, daß sich für jeden
Katalysator (2, 3, 4) unterschiedliche Abgaseintrittstemperaturen
einstellen, wobei jedem Katalysator (2, 3, 4) eine Einrichtung (6,
7, 8) zum Einspeisen von Kraftstoff der Brennkraftmaschine (1) vorgeschaltet
ist, denen eine Dosiereinrichtung (5) geordnet ist, welche in Abhängigkeit
von Signalen für
die Abgastemperatur (T M ) und den jeweiligen
Abgasvolumenstrom die jeweilige Kraftstoffeinspeisung vor jedem
Katalysator (2, 3, 4) jeweils unabhängig voneinander wahlweise
aktiviert oder deaktiviert derart, daß ausschließlich vor wenigstens einem Katalysator
die Kraftstoffeinspeisung aktiviert ist, in dem die bzgl. des Konvertierungsgrades
(K) günstigste
Abgastemperatur herrscht, wobei die Dosiereinrichtung (5) derart ausgebildet
ist, daß sie
die einzuspeisende Kraftstoffmenge entsprechend dem jeweiligen Abgasvolumenstrom und...
Patent DE-10014780-B4 (DE)
Title: MR-Winkelsensor
Inventor: DOESCHER MICHAEL
IPC: G01D5/20
Filed: 2000-03-27
Granted: 2009-07-30
Abstract: Magnetfeldempfindliche Sensoranordnung mit wenigstens einem im wesentlichen flächig angeordneten und in dieser Fläche im wesentlichen streifenförmigen Sensorelement aus Ni-Fe-Material, welches in dieser Fläche eine wenigstens weitgehend elliptische und/oder an seinen Enden spitz zulaufende Kontur aufweist, und mit einem weiterhin in der genannten Fläche benachbart zu wengistens einem der streifenförmigen Sensorelemente und isoliert dazu angeordneten, im wesentlichen kreisscheibenförmigen Triggerelement aus Ni-Fe-Material.
Patent DE-10040192-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Drossel für einen Gasstrom
Inventor: SCHULZ BERND
IPC: B23K26/382
Filed: 2000-08-17
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Drossel für
einen Gasstrom, insbesondere einer Strömungsdrossel für Luftlager,
mit den Schritten:  a) Bereitstellen eines Drosselkörpers (4),  b)
Bohren einer Durchgangsbohrung (44) in den Drosselkörper (4)
mittels eines energiereichen Strahls bei gleichzeitigem Messen des
Gasdurchflusses durch die Drossel bei einer vorgegebenen Druckdifferenz,  c)
Vergleichen des gemessenen Wertes für den Gasdurchfluß durch
die Drossel mit einem vorgegebenen Durchflußwert,  d) Wiederholen
der Schritte b) bis d), falls der gemessene Durchflußwert kleiner
ist als der vorgegebene Durchflußwert.
Patent DE-10061786-B4 (DE)
Title: Stützrollenlager als gedichtete Baueinheit
Inventor: NEUBERT FRANK
IPC: F16J15/32
Filed: 2000-12-12
Granted: 2015-12-03
Abstract: Dichtung für ein Stützrollenlager, bestehend aus einem Außenring (1), mindestens einem Innenring (2) und zwischen den Ringen angeordneten Wälzkörpern (3) oder Gleitflächen, wobei zur axialen Führung an beiden Seiten des Lagers Anlaufscheiben (4) bestehen und eine Dichtung (6) zwischen Außenring (1) und Anlaufscheibe (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Baueinheit die Anlaufscheiben (4) im Außendurchmesser eine umlaufende Nut (4a) besitzen, in die ein ringförmiger Ansatz innen (6a) am Schenkel (6b) der im Schnitt etwa v-förmigen Dichtung (6) formschlüssig eingreift, wobei ein schräg nach außen gerichteter Schenkel (6c) der Dichtung (6) als Dichtlippe (6d) an der Innenfläche einer Aussparung (1a) des Außenrings (1) anliegt und von dem ringförmigen Ansatz am Außenring (1b) überdeckt wird und der schräg nach außen gerichtete Schenkel (6c) der Dichtung (6) so geneigt ist, dass dieser Schenkel (6c) bei einem Überdruck im Lager öffnet, und wobei die Dichtung als Kunststoffbauteil ausgeführt ist.
Patent DE-10084408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: TRAPPE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-12-21
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen:  – die Vorrichtung (1) ist am antriebsseitigen Ende (2) einer im Zylinderkopf der Brennkraftmaschine gelagerten Nockenwelle (3) angeordnet und im wesentlichen als hydraulischer Stellantrieb ausgebildet,  – die Vorrichtung (1) besteht aus einem mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine in Antriebsverbindung stehenden kurbelwellenfesten Bauteil (4) und aus einem drehfest mit der Nockenwelle (3) verbundenen nockenwellenfesten Bauteil (5),  – das kurbelwellenfeste Bauteil (4) steht mit dem nockenwellenfesten Bauteil (5) über mindestens zwei innerhalb der Vorrichtung (1) gebildete, wechselweise oder gleichzeitig mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbare Druckkammern (8, 9) in Kraftübertragungsverbindung,  – bei Druckbeaufschlagung der Druckkammern (8, 9) erfolgt eine Relativverdrehung oder eine hydraulische Einspannung des nockenwellenfesten Bauteils (5) gegenüber dem kurbelwellenfesten Bauteil (4) und damit der Nockenwelle (3) gegenüber der Kurbelwelle,  – die Feststellung der Nockenwellenposition gegenüber der Kurbelwellenposition erfolgt über ein an einer Axialseite (10 oder 11) außerhalb der Vorrichtung (1) angeordnetes, mit dem nockenwellenfesten Bauteil (5) drehfest verbundenes Impulsgeberrad (12),  – beim Abschalten der Brennkraftmaschine wird die Nockenwelle (3) durch ein mit dem kurbelwellenfesten Bauteil (4) und dem nockenwellenfesten Bauteil (5) verbundenes Federmittel (13) in eine für den Start der Brennkraftmaschine bevorzugte Stellung verdreht,  
 dadurch gekennzeichnet, dass  – das Federmittel (13) außerhalb der Vorrichtung (1) in einem zwischen dem Impulsgeberrad (12) und der gegenüberliegenden Axialseite (10 oder 11) der Vorrichtung (1) gebildeten Hohlraum (15} angeordnet und durch das Impulsgeberrad (12) zumindest zweiseitig umschlossen ist.
Patent DE-10103464-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Audiosystem
Inventor: ALBUS RAINER
IPC: H04L12/42
Filed: 2001-01-25
Granted: 2006-03-02
Abstract: Fahrzeug-Audiosystem
mit  – einer
Audio-Zentraleinheit (12), mit der eine oder mehrere weitere Audiokomponenten
(14, 15) über
einen zugehörigen
ersten Datenbus (11) verbunden sind, und  – Schnittstellenmittel zur
Datenkommunikation zwischen dem ersten Datenbus und einem zweiten
fahrzeugseitigen Datenbus (16) anderen Typs,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – eine
der Audiokomponenten eine die Schnittstellenmittel beinhaltende
Audio-Gatewayeinheit (13) ist, die ein eigenständiges Bauteil separat von
der Audio-Zentraleinheit (12) bildet und in der außer der
Datenbus-Gatewayfunktionalität eine
Verstärker-Funktionalität, eine
Tuner-Funktionalität, eine
oder mehrere weitere fahrzeugtyp- und/oder länderübergreifend einheitliche Audiofunktionalitäten und/oder eine
oder mehrere weitere Audiofunktionalitäten fahrzeugtyp- und/oder länderspezifisch
parametrisierbar implementiert sind, wobei wenigstens ein Fahrzeuglautsprecher
(22) an die Audio-Gatewayeinheit (13) angeschlossen ist und die
Audio-Gatewayeinheit (13) ein Steuergerät (21) aufweist, das die Audio-Gatewayeinheit
(13) bei Ausfall des ersten Datenbusses (11), der Audio-Zentraleinheit
(12) und/oder weiterer Audiokomponenten (14, 15) in einen Notlaufmodus
steuert, in dem die Verstärker-Funktionalität und die
Tuner-Funktionalität
gegeben sind.
Patent DE-10109638-B4 (DE)
Title: Druckbelastbare Außenhaut einer Flugzeugtür
Inventor: BOLD JENS
IPC: B64C1/14
Filed: 2001-03-01
Granted: 2009-07-30
Abstract: Flugzeugtür mit einer beim Flug Lasten aufnehmenden Außenhaut (1) und einer Anzahl von in Richtung der zu tragenden Lasten geführten und voneinander beabstandeten, der Außenhaut die erforderliche Steifigkeit gebenden Versteifungen (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46), dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungen (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46) durch in der Außenhaut (1) ausgebildete Vertiefungen oder Mulden gebildet sind, an den Endbereichen der Versteifungen (40, 41, 42, 43, 44, 45, 46) durch jeweils eine Blende (5, 6) begrenzt sind und dass die Außenhaut (1) im Randbereich so geformt ist, dass sie druckdicht am Rumpf anliegt.