baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007765-U1 (DE)
Title: Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: An einem Zweirad befestigbare Luftpumpe (1) mit Drehantrieb, in einem Gehäuse, in dem ein über eine Achse (10) betätigbares Drehmittel (4) angeordnet ist, wobei zum Bewegen oder Komprimieren eines Fluides, mindestens ein Schlauch (7) und ein oder mehrere Abklemmmittel (5) zum in Förderrichtung eines Fluids fortschreitenden Abklemmen des Schlauches (7), gegen die Gehäusewandung (6) oder ein dafür vorgesehenes Klemm/Wippenteil, in dem Gehäuse vorhanden sind. An dem Gehäuse, an dessen Auslass eine Schlauchauslassöffnung vorgesehen ist, durch die hindurch das Fluid ausströmt, dadurch gekennzeichnet, dass die radial betätigbare Luftpumpe (1) in stationär an dem Rahmen und/oder Gepäckträger des Zweirades festgelegter Stellung betätigbar ist und dass die Auslassöffnung (9) mittels flexibler Verbindungsleitung (13) mit dem an den Schläuchen des Zweirades angebrachten Ventil verbindbar ist.
Patent DE-202014008224-U1 (DE)
Title: Globus selbstdrehend in Echtzeit
IPC: G04C17/00
Filed: 2014-10-11
Abstract: Globusuhr dadurch gekennzeichnet, dass der Globus 10 durch sein Eigengewicht auf seinem Lager aufsitzt und durch das Magnetpaar 11 aufrecht, frei drehbar und herausnehmbar gehalten wird.
Patent DE-202014009040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermoelektrischen Umwandlung
IPC: H02N11/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zur thermoelektrischen Umwandlung umfassend: – einen Behälter, der im Innen ein Raum ausgebildet ist sowie einen Boden, eine mit einem Abstand dem Boden gegenüberliegende Decke und einen zwischen dem Boden und der Decke angeordneten, dehnbaren Balg aufweist, – Moduln zur thermoelektrischen Umwandlung, welche durch das Nebeneinanderstellen von mehreren Elementen zur thermoelektrischen Umwandlung ausgeführt und im Innen des Behälters aufgenommen sind, – ein Kühlungsteil, das im Innen des Behälters aufgenommen ist und die Seite der Decke der Moduln zur thermoelektrischen Umwandlung kühlt, wobei durch die Belastung von der Decke auf den Boden zwischen dem Kühlungsteil und dem Boden die Moduln zur thermoelektrischen Umwandlung eingeklemmt werden, und – mehrere Belastungseinstellungs-Teile, die außerhalb des Behälters der Decke gegenüberliegend angeordnet und über die Decke und das Kühlungsteil die Belastung auf die Moduln zur thermoelektrischen Umwandlung einzeln voneinander unabhängig einstellbar sind.
Patent DE-202014101137-U1 (DE)
Title: Katalysatorsystem
IPC: B01J37/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Katalysatorsystem, insbesondere geträgerter Katalysator, wobei das Katalysatorsystem mindestens eine auf einem Katalysatorträger aufgebrachte katalytisch aktive Komponente, insbesondere mindestens eine an einem Katalysatorträger fixierte katalytisch aktive Komponente, aufweist, wobei die katalytisch aktive Komponente mindestens ein Metall umfasst und/oder hieraus besteht, wobei das Katalysatorsystem erhältlich ist durch ein Verfahren, wobei zunächst eine als Katalysatorträger eingesetzte kugelförmige Aktivkohle einer Oxidation, insbesondere Oberflächenoxidation, unterzogen wird und wobei nachfolgend die auf diese Weise erhaltene oxidierte, insbesondere an ihrer Oberfläche oxidierte Aktivkohle mit der katalytisch aktiven Komponente ausgerüstet und/oder beladen und/oder beschichtet und/oder imprägniert wird, insbesondere durch Aufbringen und/oder Inkontaktbringen, vorzugsweise Fixierung, der katalytisch aktiven Komponente auf dem Katalysatorträger, gegebenenfalls gefolgt von einer Reduktion des auf diese Weise erhaltenen Katalysatorsystems.
Patent DE-202014102941-U1 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsgerät
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Mobiles Telekommunikationsgerät (1) mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm (2), dadurch gekennzeichnet, – dass das Telekommunikationsgerät (1) einen Fußbereich (3) mit zumindest einer Kamera (6), insbesondere einer 3D-Kamera, aufweist, – dass das Telekommunikationsgerät (1) einen Kopfbereich (5) mit einem Beamer (8) aufweist, mittels welchem Abbildungen (9) projizierbar sind.
Patent DE-202014103769-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Niederdruck-Abgasrückführung
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-08-14
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit  – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft,  – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas,  – mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Turbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2) umfasst, wobei der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle gelagerten Laufrad ausgestattet ist, und  – einer Abgasrückführung umfassend eine Rückführleitung, die stromabwärts der Turbine des mindestens einen Abgasturboladers vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades unter Ausbildung eines Knotenpunktes in das Ansaugsystem (1) mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Verdichtergehäuse (2c) stromaufwärts des mindestens einen Verdichterlaufrades mit einer Heizeinrichtung (3) ausgestattet ist.
Patent DE-202014104118-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B23B19/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Spannen eines Werkzeugs (19), mit einer mechanischen Spanneinheit (2), mittels derer das Werkzeug (19) in einer Spannstellung gespannt ist, und mit einer einen elektrischen Antrieb aufweisenden Antriebseinheit (3), mittels derer ein Lösen und Schließen der Spanneinheit (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (19) in der Spannstellung durch formschlüssig verriegelnde Verriegelungsmittel gesichert ist.
Patent DE-202014104407-U1 (DE)
Title: Sandschuss-Düse mit hoher Dichtheit
IPC: B22C13/12
Filed: 2014-09-17
Abstract: Sandschuss-Düse mit hoher Dichtheit, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Sandschuss-Kopf (1) enthält, der einen Sandschusskanal (11) und hexagonale Struktur aufweist, wobei in dem Sandschuss-Kopf (1) ein mit dem Sandschusskanal (11) verbundenes Loch für Sand-Eintritt (12) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des genannten Lochs für Sand-Eintritt (12) mehr als zweimal so groß wie der Innendurchmesser des Sandschusskanals (11) ist, wobei zwischen dem Loch für Sand-Eintritt (12) und dem Sandschusskanal (11) eine ringförmige Sandführungsstufe (13) vorgesehen ist, wobei die genannte ringförmige Sandführungsstufe (13) von dem Sandschusskanal (11) nach außen und unten geneigt ist, wobei auf einer Seite des Sandschuss-Kopfs (1) ein Verbindungsteil (2) vorgesehen ist, wobei in dem Verbindungsteil (2) ein mit dem Loch für Sand-Eintritt (12) verbundenes Durchgangsloch (21) vorgesehen ist, wobei der Durchmesser des genannten Durchgangslochs (21) größer als der Durchmesser des Lochs für Sand-Eintritt (12) ist, wobei zwischen dem Durchgangsloch (21) und de Loch für Sand-Eintritt (12) eine ringförmige Positionierungsstufe (22) vorgesehen ist, wobei auf der Wand des Durchgangslochs (21) einige jeweils im Umfang und axial verteilte Positionierungsnuten (23) angeordnet sind, wobei der genannte Sandschuss- Kopf (1) und das Verbindungsteil (2) eine Integrierungsstruktur aufweisen, wobei an dem vom Verbindungsteil (2) weit entfernten Ende des Sandschuss-Kopfs (1) eine ringförmige Positionierungsnut (25) und eine Ringdichtung (3) vorgesehen sind, die sich zum Teil in der ringförmigen Positionierungsnut (25) befindet, wobei an dem von der ringförmigen Positionierungsnut (25) weit entfernten Ende der Ringdichtung (3) eine Ringdichtungsfläche (31) vorgesehen ist, wobei zwischen der genannten Positionierungsnut (25) und Ringdichtung (3) ist eine gedichtete Positionierungsstruktur vorgesehen ist, die die Abtrennung der Ringdichtung (3) nach Außen aus der ringförmigen Positionierungsnut (25) verhindert.
Patent DE-202015002012-U1 (DE)
Title: CO₂ - Explosivkörper mit integriertem Wassertank und optionaler Tensid-Beimischung zur Brandbekämpfung
IPC: A62C19/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: CO2-Explosionskörper, der in oder an einen Wassertank angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der CO2-Behälter im Wassertank integriert ist oder dass der CO2-Behälter an den Außenseiten des Wassertanks montiert ist.
Patent DE-202015004925-U1 (DE)
Title: Propeller
IPC: B01F27/91
Filed: 2015-07-14
Abstract: Propeller mit einer Drehachse, einer vorzugsweise als zylindrischer Hohlkörper ausgebildeten Nabe mit kalottenförmigem Abschluss in beiden Achsrichtungen, mit einer Hülse im Nabenkern, deren Innenkontur eine zur äußeren Form der antreibenden Welle korrespondierende Form aufweist, mit drei oder mehr an der Nabe angebrachten, vorzugsweise aus Blech gefertigten Propellerblättern, dadurch gekennzeichnet, dass der größte Nabendurchmesser mindestens 25% des Propeller-Außendurchmessers beträgt und die Propellerblätter von einer der Strömung zugewandten Anströmkante aus einen ersten Abschnitt in Form einer schiefen Ebene aufweisen, die im Bereich der Strömung abgewandten Abströmkante im Sinne einer Vergrößerung der Steigung der Propellerblätter in einen hochgebogenen zweiten Abschnitt übergeht.
Patent DE-202015005015-U1 (DE)
Title: Explosionsgeschütztes Gehäuse
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-07-17
Abstract: Explosionsgeschütztes Gehäuse (1), insbesondere Elektronik- und/oder Motorgehäuse, mit einem druckfesten Gehäusemantel (2), in welchem eine Zugangsöffnung (3, 4, 5, 6) zu einem Gehäuseinneren (7) ausgebildet ist, wobei die Zugangsöffnung (3, 4, 5, 6) eine kreisförmige Innenkontur (8, 9, 10, 11) aufweist, und mit einem die Zugangsöffnung (3, 4, 5, 6) verschließenden Deckel (12, 13), wobei zwischen dem Deckel (12, 13) und der Innenkontur (8, 9, 10, 11) ein Explosionsspalt (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuseinneren (7) ein Explosionswellenminderungselement (15, 16) angeordnet ist, welches eine Schwammstruktur aufweist.
Patent DE-202015006848-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines passgenauen Vorsatzmessers und eines korrespondierenden Baggerlöffels
IPC: E02F9/28
Filed: 2015-09-28
Abstract: System (1) zur Herstellung eines passgenauen Vorsatzmessers (43) und eines korrespondierenden Baggerlöffels (41), wobei das Vorsatzmesser (43) ein Schneidelement (7) und zumindest zwei daran befestigte Zahnaufsätze (5) aufweist und wobei der Baggerlöffel (41) ein Grabgefäß (13) und zumindest zwei zu den Zahnaufsätzen (5) des Vorsatzmessers (43) korrespondierende Zahnhalter (11, 11', 11'') aufweist, das System umfassend einen Grabgefäß (13) und ein vom Grabgefäß (13) lösbares Schneidelement (7), gekennzeichnet durch zumindest eine Schablone (3) für die Befestigung der Zahnaufsätze (5) am Schneidelement (7) und zumindest eine Schablone (9) für die Befestigung der Zahnhalter (11, 11', 11'') am Grabgefäß (13).
Patent DE-202015009012-U1 (DE)
Title: Schnittweiten-Extender
IPC: G02B23/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Schnittweiten-Extender (1) für Fernrohre mit auswechselbaren Okularen, bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (2), das in Lichtrichtung (3) eine erste (4) und eine zweite (5) senkrecht zur Zylinderachse (6) stehende Anschlagebene (4, 5) mit zugehörigen Verbindungselementen (7, 8) zum Fernrohr und zum auswechselbaren Okular aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Gehäuse (2) eine in einem Abstand vor der ersten Anschlagebene (4) angeordnete Halterung (9) für eine senkrecht zur Zylinderachse (6) angeordnete Relay-Linse (10) aufweist, wobei b) der Abstand und die Brennweite der Relay-Linse (10) so gewählt sind, dass eine relativ zur ersten Anschlagebene (4) vorgegebene Objektebene O um den Faktor β’ vergrößert in eine Bildebene O’ mit gleicher Relativlage zur zweiten Anschlagebene (5) verlagert wird und wobei c) der Abstand B zwischen der ersten und der zweiten Anschlagebene (4, 5) gleich dem Betrag der Schnittweiten-Verlagerung O-O’ ist.
Patent DE-202015100755-U1 (DE)
Title: Schraubenlöser
IPC: B25B13/48
Filed: 2015-02-18
Abstract: Schraubenlöser mit einem Schaft (10), der an den beiden Enden einen Handgriff (11) und einen Arbeitskopf (12) aufweist, wobei der Arbeitskopf (12) einen Grundkörper (121) und mindestens ein Abstützstück (122) besitzt, wobei der Grundkörper (121) im Mittelbereich der dem Handgriff (11) abgewandten Seite einen Magnet (1213) beinhaltet, wobei das Abstützstück (122) am Rand (1212) der dem Handgriff (11) abgewandten Seite des Grundkörpers (121) angeordnet ist und sich in entgegen gesetzter Richtung zum Grundkörper (121) erstreckt, wobei das wenigstens eine Abstützstück (122) nicht magnetisch ausgebildet ist.
Patent DE-202015103204-U1 (DE)
Title: Sperrholz mit spezifizierter Furnierausrichtung
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Sperrholz (1), das eine Anzahl von Furnieren (3m), die in Hinblick auf ihre Faser- bzw. Maserungsrichtung in einer vorgegebenen Weise angeordnet sind, und eine Beschichtung (2) auf mindestens einer Fläche bzw. Oberfläche des Sperrholzes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrholz ein erstes äußerstes Furnier (31), auf dem sich die Beschichtung befindet, aufweist, und die Beschichtung einen hydrophoben Stoff und einen Beschichtungsstoff aufweisenden Film umfasst, wobei der Beschichtungsstoff ein Harz aufweist, und die Furniere (3n) mit einem Klebmittel- bzw. Bindemittelgemisch zusammengeklebt sind, so dass das erste äußerste Furnier (31) des Sperrholzes eine quergerichtete bzw. kreuzweise Maserungsrichtung im Verhältnis zu der Maserungsrichtung von dem benachbarten bzw. angrenzenden Furnier (32a) hat, und die folgenden drei oder vier Furniere (32a, 32b, 32c, 32d), die dem ersten äußersten Furnier (31) folgen bzw. nachfolgen, eine im Wesentlichen parallele Maserungsrichtung im Verhältnis zueinander aufweisen, und gefolgt sind von einem Furnier (33) mit einer, im Verhältnis zu der Maserungsrichtung von den folgenden drei oder vier Furnieren (32a, 32b, 32c, 32d), kreuzweisen Maserungsrichtung.
Patent DE-202015103740-U1 (DE)
Title: Handystütze
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-07-16
Abstract: Handystütze, umfassend einen Halter (1), der eine Vertiefung (11) aufweist, in der ein Befestigungsloch (111) und eine Vielzahl von Positionierlöchern (112) um das Befestigungsloch (111) vorgesehen sind, und ein Stützelement (2), das ein Stäbchen (21) und einen Vorsprung (22) aufweist, wobei das Stäbchen (21) des Stützelements in das Befestigungsloch (111) des Halters (1) gesteckt wird, wodurch das Stützelement (2) gegenüber dem Halter (1) gedreht werden kann, wobei, wenn das Stützelement aus der Vertiefung (11) ausgezogen und um einen Winkel gedreht wird, der Vorsprung (22) in ein anderes Positionierloch (112) eingreifen kann, wodurch das Handy (3) in einer Schräglage gestützt werden kann, so dass der Benutzer den Bildschirm des Handys (3) leicht betrachten kann.
Patent DE-202015104487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Absinkens eines Trinkhalms
IPC: B65D51/24
Filed: 2015-08-25
Abstract: Vorrichtung, die das Hineinfallen eines Trinkhalms (4) in einen Behälter (3) vermeidet, an einem Schraubenverschluss (2) angebracht ist und eine Aufhängungskonstruktion (1) besitzt, wobei Aufhängungskonstruktion (1) der Befestigung des Trinkhalms (4) dient und Folgendes aufweist: eine Einlegescheibe (11), die kopfseitig mindesten einen Andrückring (111) aufweist, wobei an der Einlegescheibe (11) ein durchgehendes Loch (112) ausgebildet ist, das an einem seiner Enden einen wendelförmig nach außen verlaufenden Schlitz (113) aufweist, wobei eine Ritzlinie (114) zwischen der inneren Bodenseite des Schlitzes (113) und der Oberfläche der Einlegescheibe (11) ausgebildet ist; einen Verbindungsabschnitt (12), der durch den an der Einlegescheibe (11) ausgebildeten Schlitz (113) begrenzt ist; und einen Verschlussring (13), der mit der inneren Bodenseite des Verbindungsabschnittes (12) verbunden ist, wobei ein Rastloch (131) an dem Positionierrastring (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202015106048-U1 (DE)
Title: Maschine zum Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B23Q1/01
Filed: 2015-11-10
Abstract: Maschine zum Bearbeiten eines Werkstücks, mit – einem Körper, der eine Vorderwand (1), eine der Vorderwand gegenüberliegende Rückwand (17), eine Oberseite und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite aufweist, – einem Werkstückhalter (20), der im Bereich der Vorderwand (1) angeordnet ist, und der konfiguriert ist, das zu bearbeitende Werkstück zu halten, und – einem Werkzeughalter (9), der bewegbar im Bereich der Rückwand (17) angeordnet ist, und der konfiguriert ist, ein Werkzeug horizontal zu halten, wobei die Vorderwand (1) und die Rückwand (17) an der Oberseite zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016000200-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung und Fixierung von Abpackungen, aus denen über eine aufreißbare Öffnung tuchartige und blattartige Gegenstände eines Gegenstandsvorrates entnehmbar sind
IPC: B65D33/14
Filed: 2016-01-12
Abstract: An einer Wand, einem Gestell oder dergl. montierbare Vorrichtung zur Halterung und Fixierung von Abpackungen, aus denen über eine aufreißbare Öffnung Tuchartige oder Blattartige Gegenstände eines Gegenstandsvorrates entnehmbar sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Paar (1, 2) über eine Scharnieranordnung (5) verbundener Leisten besteht, deren eine (1) an der betreffenden Wand oder dem Gestell verankerbar ist, während die mit dieser Leiste über eine vertikale Scharnieranordnung (5) verbundene Leiste (2) in eine Öffnungsstellung bzw. Klemmstellung verschwenkbar und in dieser feststellbar ist.
Patent DE-202016004261-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Kraftstoffbehälter
IPC: B64D37/06
Filed: 2016-07-11
Abstract: Ein flexibler Kraftstoffbehälter, der aus mehreren Lagen besteht, beispielsweise für Flugzeug, Hubschrauber oder Fahrzeug.
Patent DE-202016008001-U1 (DE)
Title: Zelt im Kutschen/Kinderwagenverdeckstil aus Transportkiste auffaltbar
IPC: E04H15/48
Filed: 2016-12-20
Abstract: Zeltsystem im Kutschen-/Kinderwagenverdeckstil zum Auffalten bestehend aus vorzugsweise 3 Transportkisten ein-/auffaltbar, wobei 2 Transportkisten je eine in 2 Richtungen (3, 7) zusammengefaltete Viertelkreis-Zelthaube bestehend aus Gestänge und Zelthaut enthalten.
Patent DE-202016101694-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug
IPC: B25B27/10
Filed: 2016-03-30
Abstract: Presswerkzeug (2) mit zwei Presshebeln (13), wobei ein Presshebel (13) an einem ersten Ende, einem Zusammenwirkungsende (15), zur Zusammenwirkung mit einem Antriebselement (19), bspw. einer Verfahrrolle (20), ausgebildet ist und an einem zweiten Ende, das als Arbeitsende (17) ausgebildet ist, zur unmittelbaren oder mittelbaren Einwirkung auf ein Werkstück nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshebel (13) an ihren Zusammenwirkungsenden (15) zum Übereinanderfahren ausgebildet sind.
Patent DE-202016101703-U1 (DE)
Title: Leuchtmodul
IPC: G09F13/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Leuchtmodul (5), insbesondere zur Verwendung an einer Leitbake (1), dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmodul (5) parallelepipedförmig ausgestaltet ist und integrierte Leuchtmittel (7) aufweist, daß eine Stromversorgung (9) für die Leuchtmittel (7) vorgesehen ist und daß das Leuchtmodul (5) in eine Aufnahme des Bakenfußes (2) integrierbar ist.
Patent DE-202016102289-U1 (DE)
Title: Stabiler Laseranalysator
IPC: G01N21/39
Filed: 2016-04-29
Abstract: Stabiler Laseranalysator, der einen Lasersender und einen Laserempfänger umfasst, wobei der Lasersender und der Laserempfänger auf der linken und rechten Seite des Rauchturms entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, wobei der Laserempfänger in der Lage ist, das vom Lasersender ausgesendete Lasersignal exakt zu empfangen, wobei sowohl das Sendeende des Lasersenders als auch das Empfangsende des Laserempfängers jeweils mit einem Hilfsrohr für aufeinander gerichtete Laserstrahlen ausgestattet sind, wobei sich die Hilfsrohre für aufeinander gerichtete Laserstrahlen in das Innere des Rauchturms erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibler Verbindungsabschnitt bei den außerhalb des Rauchturms befindlichen Außenabschnitten der beiden Hilfsrohre für aufeinander gerichtete Laserstrahlen des Lasersenders und des Laserempfängers vorgesehen ist.
Patent DE-202016102741-U1 (DE)
Title: Mobiles Gewächshaus mit einem Rahmenwerk
IPC: A01G9/16
Filed: 2016-05-23
Abstract: Mobiles Gewächshaus mit einem Rahmenwerk, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer der mit dem Rahmenwerk (1, 13, 21) ausgebildeten Rahmenöffnungen (2, 3, 14, 22, 23) eine transparente Eigenschaften aufweisende Rolltür (4, 5, 15, 24, 25) angeordnet ist, und dass das Rahmenwerk (1, 13, 21) eine die Rolltür (4, 5, 15, 24, 25) aufnehmende Schienenführung (6, 7, 16, 26, 27) aufweist.
Patent DE-202016103533-U1 (DE)
Title: Brandschutzglastür
IPC: E06B5/16
Filed: 2016-07-01
Abstract: Brandschutzglastür (1) zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und/oder Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen Raum, mit einer Brandschutzscheibe (2), bestehend aus wenigstens zwei mittels eines Randverbunds parallel voneinander beabstandeten Glasscheiben (3) und wenigstens einem zwischen den wenigstens zwei Glasscheiben (3) angeordneten Brandschutzmaterial (4), und einem in einem Glasausschnitt (6) der Brandschutzscheibe (2) angeordneten bzw. anordbaren, insbesondere ein innenliegendes Einsteckschloss (13) aufweisenden Schlosskasten (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Randverbund der Brandschutzscheibe (2) zumindest in dem für den Schlosskasten (7) vorgesehenen Bereich des Glasausschnitts (6) der Brandschutzscheibe (2) wenigstens teilweise gegenüber der Stirnfläche (24) zumindest einer der Glasscheiben (3) der Brandschutzscheibe (2) zurückspringt oder vorsteht und der Schlosskasten (7) an wenigstens einer seiner der Brandschutzscheibe (2) in im Glasausschnitt (6) der Brandschutzscheibe (2) angeordneten Zustand des Schlosskastens (7) zugewandten Außenseiten (8, 10) wenigstens eine Aussparung (11) und/oder Vertiefung (9) oder wenigstens einen Vorsprung (11a) aufweist, welche Aussparung (11) und/oder Vertiefung (9) bzw. welcher Vorsprung (11a) korrespondierend zu dem Randverbund der Brandschutzscheibe (2) ausgebildet ist und in im Glasausschnitt (6) der Brandschutzscheibe (2) angeordneten Zustand des Schlosskastens (7) formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit diesem zusammenwirken.
Patent DE-202016104179-U1 (DE)
Title: Ausgabegerät zur stereoskopischen Bildwiedergabe
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-07-29
Abstract: Am Kopf tragbares visuelles Ausgabegerät zur stereoskopischen Wiedergabe insbesondere bewegter Bilder, mit einer Anzeigeeinrichtung (3a, 3b) zur Anzeige von getrennten Teilbildern für jedes Auge (2a, 2b) eines Benutzers und einer Optikeinrichtung (6a, 6b) zur Abbildung der von der Anzeigeeinrichtung (3a, 3b) angezeigten Teilbilder auf das jeweils zugehörige Auge (2a, 2b), gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Blickbewegungsregistrierung (7, 8, 9) und eine mit der Optikeinrichtung (6a, 6b) zusammenwirkende, programmtechnisch ansteuerbare Stelleinrichtung zur Fokuseinstellung der Optikeinrichtung (6a, 6b), welche ansteuerbar ist, die Fokuseinstellung in Abhängigkeit von einem mittels der Einrichtung zur Blickbewegungsregistrierung (7, 8, 9) ermittelten Fixationspunkt und einem angezeigten Bildinhalt zu verändern.
Patent DE-202016105050-U1 (DE)
Title: Ferritkern für induktive Näherungsschalter
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-09-12
Abstract: Ferritkern (2) für induktive Näherungsschalter mit einem Bodenteil (6), einem mittig auf diesem angeordneten, Zentralteil (4) und einem das Zentralteil umgebenden Randteil (5), wobei Zentralteil (4) Randteil (5) und Bodenteil (6) einen Spulenraum zur Aufnahme einer Spule (3) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralteil (4) massiv, insbesondere ohne axiale Durchgangsbohrung ausgebildet ist und dass das Verhältnis der mittleren Oszillatorfeldaustrittsbreite a zum Ferritkernradius RF größer gleich 0,8 beträgt.