baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018107073-U1 (DE)
Title: Vorgesteuertes Ventil zur Verteilung eines flüssigen Mediums
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ventil (2) für ein Reinigungssystem, umfassend ein Ventilgehäuse (8) mit einem Pumpenanschluss (14) und einem Verbraucheranschluss (16, 16'), weiterhin umfassend ein Hauptventil (4) und ein Steuerventil (6) und eine Elektronikkammer (68), welche in dem Ventilgehäuse (8) aufgenommen sind,wobei das Hauptventil (4) einen Hauptventileingang (40), der mit dem Pumpenanschluss (14) fluidverbunden ist, und einen Hauptventilausgang (50), der mit dem Verbraucheranschluss (16, 16') fluidverbunden ist, aufweist,wobei das Hauptventil (4) mit einem Hauptventilkörper (44) weiterhin eine Membran (46) aufweist, welche zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegt werden kann, wobei in einer Offenstellung der Hauptventileingang (40) mit einer Hauptventileingangskammer (42) mit dem Hauptventilausgang (50) mit einer Hauptventilausgangskammer (52) durch den Hauptventilkörper (44) fluidverbunden ist und in einer Schließstellung keine Fluidverbindung durch den Hauptventilkörper (44) zwischen Hauptventileingang (40) und Hauptventilausgang (50) besteht,wobei das Steuerventil (6) einen Steuerventileingang (20) mit einer Steuerventileingangskammer (32) und einen Steuerventilausgang (30) mit einer Steuerventilausgangskammer (32) aufweist, wobei der Steuerventileingang (30) mit dem Pumpenanschluss (14) fluidverbunden ist und der Steuerventilausgang (30) mit einem Ventilgehäuseausgang (18) fluidverbunden ist, wobei das Steuerventil (6) weiterhin einen Steuerventilkörper (24), einen Aktor (88) mit einem Bewegungsübertragungselement (28), ein bewegliches Ventilelement (38) und ein mit dem beweglichen Ventilelement (38) verbundenes Dichtelement (26) umfasst, wobei das Bewegungsübertragungselement (28) sich durch ein Durchloch (72) von der Elektronikkammer (68) zum Steuerventilkörper erstreckt, wobei mit dem Aktor (88) das Steuerventil (6) in eine Schließstellung gebracht werden kann, in der keine Fluidverbindung zwischen Steuerventileingang(20) und Steuerventilausgang (30) durch den Steuerventilkörper (24) besteht, und in eine Öffnungsstellung gebracht werden kann, in der eine Fluidverbindung zwischen Steuerventileingang (20) und Steuerventilausgang (30) durch den Steuerventilkörper (24) besteht,wobei durch ein Öffnen des Steuerventils (6) das Hauptventil (4) geöffnet wird und durch ein Schließen des Steuerventils (6) das Hauptventil (4) geschlossen wird.
Patent DE-202019002019-U1 (DE)
Title: SLM 3D-Drucker Kühlung der Einbauten
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die zu kühlenden Einbauten enthalten Kühlkanäle, in denen die vorgeschlagenen Kühlmedien aus Schutzanspruch 5 (Zweiphasengemisch Flüssig-Gasförmig bei Betriebstemperatur), Schutzanspruch 6 (Azeotrop aus Wasser uns Kühlmedium aus Schutzanspruch 5) und 7 (Zweiphasengemisch Fest-Flüssig bei Betriebstemperatur) enthalten ist
Patent DE-202019003053-U1 (DE)
Title: Kombinierter Aufzucht- und Entnahmebehälter für Futtertiere der Gattung Drosophila
IPC: A01K29/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Kombinierter Aufzucht- und Entnahmebehälter für Futtertiere der Gattung Drosophila, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät über eine neuartige integrierte Sammel- und Entnahmevorrichtung verfügt, die ein verlustfreies Entnehmen der Futterfliegen ermöglicht.
Patent DE-202019003295-U1 (DE)
Title: Kabelloser Ohrhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2019-08-07
Abstract: Kabelloser Ohrhörer, der aus einem Ohrhörer besteht, der in eine Ohrmuschel eingesetzt werden soll und an dem im Wesentlichen perpendikulär zu ihm ein Stab eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Schlaufe ausgestattet ist, die eine Buchse trägt, in die das Ende des Stabs befestigt werden kann.
Patent DE-202019003584-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Kndersitzes oder einer Kindersitz-Basis daran
IPC: B62K7/04
Filed: 2019-08-29
Abstract: Haltevorrichtung 1 zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes oder einer Kindersitz-Basis daran, wobei die Haltevorrichtung 1 zum Befestigen am Rahmen bzw. am Boden des Fahrradanhängers oder Lastenfahrrades vorgesehen ist und zwei Bügel aufweist, an die der Kindersitz oder die Kindersitz-Basis mittels zwei bei dem oder für den Kindersitz oder bei der oder für die Kindersitz-Basis vorgesehenen Rast- oder Einhakelementen lösbar befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung zwei Bügel aufweist mit einer Stärke von 6 mm und einen Abstand der zwei Bügel von 280 mm. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Spezifikation beschränkt und die Bügel können daher eine hiervon abweichende Stärke aufweisen und es kann für die Haltevorrichtung auch ein hiervon abweichender Abstand der beiden Bügel vorgesehen sein.
Patent DE-202019005016-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Abverkauf von Produkten
IPC: A47F5/11
Filed: 2019-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation und Abverkauf von tafelförmigen Produkten, wie Schokolade, Waren in flachen Verpackungen oder dergleichen, für Regale bzw. Trays, wobei die insbesondere als Regalverkürzer eingesetzte Vorrichtung die Produkte parallel hintereinander in Schrägstellung über ein Element aus Grundplatte und im Winkel angeordnetem rückseitigem Stützelement aufnehmen, wobei die Grundplatte Aufnahmen für die eingesetzten Produkte vorzugsweise mit einem unteren hinteren Randbereich aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Element mit Grundplatte (1) und Stützelement (2) aus Kartonage besteht und die Grundplatte (1) in Form von offener einseitig kaschierter Wellpappe bzw. durch Wabenwellpappe mit aussenseitigen Deckschichten und eingestanzten Nuten (7) jeweils an der Aufnahmeseite der Grundplatte (1) als Aufnahmen für eingesetzte Produkte (3) gebildet sind.
Patent DE-202019005433-U1 (DE)
Title: Hybridkabel und Leiterplattenanordnung mit einem solchen Hybridkabel
IPC: H01B7/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Hybridkabel (1) für eine Hochgeschwindigkeitsdatenübertragung mit den folgenden Merkmalen:
 - es ist zumindest ein dielektrisches Wellenleitersystem (2) zur Übertragung einer Radarwelle im Frequenzbereich von mehr als 70 GHz aber von weniger als 300 GHz vorgesehen;
 - das zumindest eine dielektrische Wellenleitersystem (2) weist einen Kern (2a) auf;
 - das zumindest eine dielektrische Wellenleitersystem (2) weist eine Hülle (2b) auf, wobei die Hülle (2b) den Kern (2a) umgibt; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 - es ist ein erstes Leitersystem (3) zur Energie- und/oder Datenübertragung vorgesehen;
 - das erste Leitersystem (3) ist neben dem zumindest einen dielektrischen Wellenleitersystem (2) angeordnet;
 - das erste Leitersystem (3) umfasst eine elektrisch leitfähige Innenleiteranordnung (3a), die von einem elektrisch nicht-leitenden Mantel (3b) umgeben ist;
 - es ist ein elektrisch isolierender Außenmantel (4) vorgesehen, der sowohl das zumindest eine dielektrische Wellenleitersystem (2) als auch das erste Leitersystem (3) gemeinsam umgibt;
 - der elektrisch isolierende Außenmantel (4) ist auch zwischen dem zumindest einen Wellenleitersystem (2) und der ersten Leiteranordnung (3) angeordnet; 
 - es ist ein zweites Leitersystem (6) zur Energie- und/oder Datenübertragung vorgesehen;
 - das zweite Leitersystem (6) ist neben dem zumindest einen dielektrischen Wellenleitersystem (2) oder neben dem ersten Leitersystem (3) angeordnet;
 - das zweite Leitersystem (6) umfasst eine elektrisch leitfähige Innenleiteranordnung (6a), die von einem elektrisch nicht-leitenden Mantel (6b) umgeben ist;
 - der elektrisch isolierende Außenmantel (4) umgibt auch das zweite Leitersystem (6);
 - das Hybridkabel (1) ist ein Flachbandkabel, wobei das dielektrische Wellenleitersystems (2) und das erste und zweite Leitersystem (3, 6) parallel nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202019005476-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A47K5/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur lösbaren Halterung von Kunststoffbehältern (30) an einer Haltefläche, wobei die Haltevorrichtung (1) einen Grundkörper (2) umfasst mit einem Befestigungselement (6) für die Befestigung an der Haltefläche und einem zusätzlichen Halterungselement (15) zur Befestigung des Kunststoffbehälters (30), wobei der Grundkörper (2) eine Vorderseite (3), eine Rückseite (4) und eine Seitenwand (5) aufweist, wobei die Rückseite (4) des Grundkörpers (2) für die Befestigung der Haltevorrichtung (1) an der Haltefläche vorgesehen ist und das Halterungselement (15) auf der Vorderseite (3) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und mindestens einen aus einem Schaft (8) und einer Spitze (9) aufgebauten Halterungsanker (7) umfasst, wobei die Spitze (9) des Halterungsankers (7) das äußere Ende des auf der Vorderseite (3) des Grundkörpers (2) angeordneten Schaftes (8) bildet und der maximale Durchmesser der Spitze (9) größer ist als der Durchmesser des Schaftes (8), so dass am unteren Ende der Spitze (9) zum Schaft (8) hin ein erster Rücksprung (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schaft (8) in Nachbarschaft zur Spitze (9) ein den Schaft (8) vollständig umlaufender, zum Grundkörper (2) hin breiter werdender Kragen (11) angeordnet ist, wodurch zum Schaft (8) hin ein zweiter Rücksprung (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202019100532-U1 (DE)
Title: Griffkraftgerät mit Erfassungsfunktion
IPC: A61B5/22
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Griftkraftgerät mit Erfassungsfunktion, umfassend:eine Griffkraft-Baugruppe, wobei die Griffkraft-Baugruppe ein erstes Stützelement, ein zweites Stützelement und ein zurückfederndes Element umfasst, wobei ein Ende des zurückfedernden Elements mit dem ersten Stützelement und das andere Ende des zurückfedernden Elements mit dem zweiten Stützelement verbunden ist;mehrere Erfassungselemente, wobei die Erfassungselemente an der Griffkraft-Baugruppe angeordnet sind;eine Netzteilkomponente, wobei die Netzteilkomponente in der Griffkraft-Baugruppe angeordnet ist;eine Schaltungskomponente, wobei die Schaltungskomponente in der Griffkraft-Baugruppe angeordnet ist, wobei eine Informationsverbindung zwischen der Schaltungskomponente und den Erfassungselementen besteht, wobei die Schaltungskomponente elektrisch mit der Netzteilkomponente verbunden ist, um einen Erfassungsstrom durch den von der Netzteilkomponente abgegebenen Strom an die Erfassungselemente zu erzeugen, anschließend wird der durch den menschlichen Körper geleitete Erfassungsstrom durch die Erfassungselemente empfangen; undein Ziehkraft-Messelement, wobei das Ziehkraft-Messelement in der Griffkraft-Baugruppe angeordnet ist, wobei eine Informationsverbindung zwischen dem Ziehkraft-Messelement und der Schaltungskomponente besteht, wobei, wenn das erste Stützelement und das zweite Stützelement relativ voneinander wegverschoben werden, die Verschiebungskraft gemessen werden kann.
Patent DE-202019105054-U1 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
IPC: E04D13/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Entwässerungsvorrichtung für eine Zwischendecke eines mehrgeschossigen Gebäudes mit einer im Wesentlichen U-förmigen Entwässerungsrinne (1), deren U-Schenkel die Rinnenseitenwände (2, 2') bilden und deren Stirnseiten von die Enden der Rinnenseitenwände (2, 2') überbrückenden Stirnwänden (4, 4') verschlossen sind,
 mit einem über eine Rinnenseitenwand (2) und beide Stirnwände (4, 4') vorspringenden Flansch (5),
 mit einer am Flansch (5) fixierten Dichtfolie (12) und
 mit mindestens einer oberhalb des Flansches (5) angeordneten Drainageöffnung (3).
Patent DE-202020004991-U1 (DE)
Title: Frischhaltebox
IPC: A47J47/10
Filed: 2020-11-28
Abstract: Ein Silikonfilm-Konservierungskastendeckel ist konfiguriert, um einen Frischhaltekastenkörper abzudecken, wobei die obere Endseite des Frischhaltekastenkörpers eine ringförmige Rippe aufweist, die sich nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:Ein Frischhaltekastendeckelrahmen (1), mehrere Befestigungsstangen (2) sind an der Peripherie des Frischhaltekastendeckelrahmens (1) integriert vorgesehen, und und die Fangschnallen(4) der Frischhaltebox sind an den Befestigungsstangen (2) abnehmbar.Eine Silikonfilmschicht (5), wobei die periphere Größe der Silikonfilmschicht (5) der Größe des Frischhaltekastendeckels (1) entspricht und unter dem Frischhaltekastendeckel (1) angepasst und gestoßen wird. Silicagelfilmschicht-Befestigungsrahmen (6) ist um die Silicagelfilmschicht (5) herum auf dem Silicagelfilmschicht-Befestigungsrahmen (6) festgeklemmt.
Patent DE-202020005617-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung mit Touchscreen für ein Fahrzeug, die Smartphone-Funktionen benutzt
IPC: H04M1/72409
Filed: 2020-10-05
Abstract: Tragbare Vorrichtung mit Touchscreen (4) für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Steuereinheit (1), die ein Software-Entwicklungspaket für ein Android-System aufweist, wobei die Steuereinheit (1) als Steuerzentrum dient und mehrere Hilfsfunktionen der tragbaren Vorrichtung mit Touchscreen (4) steuert;
 einen ersten Anschluss (2), der elektrisch an die Steuereinheit (1) angeschlossen ist und erkennen kann, ob eine erste Vorrichtung, die elektrisch an den ersten Anschluss (2) angeschlossen ist, mit einem iOS-System ausgestattet ist, wobei der erste Anschluss (2) über eine „Apple-Ready“-Funktion verfügt, die ein erstes Anwendungsprogramm der mit dem iOS-System ausgestatteten ersten Vorrichtung aktivieren kann; und
 wenigstens einen zweiten Anschluss (3), der elektrisch an die Steuereinheit (1) angeschlossen ist und an eine zweite Vorrichtung mit einem Android-System angeschlossen werden kann, wobei die zweite Vorrichtung Bilder einer Schnittstelle eines zweiten Anwendungsprogramms oder Audiodaten zu der tragbaren Vorrichtung mit Touchscreen (4) überträgt; 
 einen Touchscreen (4) der elektrisch an die Steuereinheit (1) angeschlossen ist, wobei der Touchscreen (4) eine Schnittstelle des ersten Anwendungsprogramms oder des zweiten Anwendungsprogramms anzeigt und Bediensignale über den ersten Anschluss (2) oder den zweiten Anschluss (3) überträgt;
 eine drahtlose Verbindungseinheit (6), die elektrisch an die Steuereinheit (1) angeschlossen ist, wobei eine elektronische Vorrichtung über die drahtlose Verbindungseinheit (6) mit der tragbaren Vorrichtung mit Touchscreen (4) verbunden wird;
 eine Stromanschlusseinheit (7), die elektrisch an die Steuereinheit (1), eine Stromversorgungsvorrichtung des Fahrzeugs und eine Audiovorrichtung des Fahrzeugs angeschlossen ist, wobei die Stromversorgungsvorrichtung des Fahrzeugs elektrischen Strom für die tragbare Vorrichtung mit Touchscreen (4) bereitstellt;
 ein Audiomodul (8), das elektrisch an die Steuereinheit (1) angeschlossen ist, wobei das Audiomodul (8) ein Mikrophon (81), das Schall aufnimmt und ein Audiosignal, das dem aufgenommenen Schall entspricht, zu der ersten Vorrichtung oder der zweiten Vorrichtung überträgt, und einen Lautsprecher (82), der ein Audiosignal von der ersten Vorrichtung oder der zweiten Vorrichtung erhält und Schall, der dem erhaltenen Audiosignal entspricht, ausgibt, aufweist.
Patent DE-202020005821-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Systeme zur Entfernung von Bestandteilen aus biologischen Flüssigkeiten
IPC: G01N33/53
Filed: 2020-06-29
Abstract: Ein biologischer Filter umfassend:
 ein inertes Oberflächenmedium;
 humane Leukozyten-Antigene (HLA), die sich auf dem inerten Oberflächenmedium befinden;
 Antigenpeptide, die an die HLA-Proteine auf dem inerten Oberflächenmedium gebunden sind;
 wobei die Antigenpeptide und die HLA-Proteine so ausgewählt sind, dass sie antigenspezifische T-Zell-Rezeptoren befähigen, an einen Komplex aus den Antigenpeptiden und den HLA-Proteinen zu binden, wenn T-Zellen mit dem Komplex in Kontakt gebracht werden, wodurch spezifische T-Zellen über den Komplex an dem inerten Oberflächenmedium befestigt werden.
Patent DE-202020104988-U1 (DE)
Title: Lasergeladene Reinigungsgeräte für Oberflächenverunreinigungen mit hoher Spannung
IPC: B66F7/14
Filed: 2020-08-28
Abstract: Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf eine Lasergeladene Reinigungsgeräte für Oberflächenverunreinigungen mit hoher Spannung, der eine Platzierungsbox (1), eine Installationsbox (2) und einen Laserstaubfänger (3) umfasst. Seine Eigenschaften sind, dass sich die Installationsbox (2) in der Plazierungsbox (1) befindet, der Laserstaubfänger (3) abnehmbar in die Installationsbox (2) eingebaut werden kann, die Innenwand der linken und rechten Seite der Platzierungsbox (1) mit einer ersten Rutsche (9) versehen ist, die Seitenwand der Installationsbox (2) mit einer Pleuelstange (10) befestigt wird, das andere Ende der Pleuelstange (10) in der ersten Rutsche (9) gleitmontiert ist, die Platzierungsbox (1) mit einer Elektromaschine (8) befestigt ist, das Ausgangsende der Elektromaschine (8) mit einer bidirektionalen Gewindestange (4) befestigt ist, der erste Gewindeblock (5) und der zweite Gewindeblock (6) jeweils am gegenüberliegenden Gewinde der bidirektionalen Gewindestange (4) montiert sind, ein fester Block (7) am Boden der Installationsbox (2) befestigt ist, der erste Gewindeblock (5) und der zweite Gewindeblock (6) beide drehbar mit einer Montagestange (15) montiert sind und das andere Ende der Montagestange (15) drehbar mit dem festen Block (7) verbunden.
Patent DE-202020105549-U1 (DE)
Title: Nachrüstsatz für einen Kinderwagen zu dessen Bewegung und Kinderwagen dazu
IPC: B62B9/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Nachrüstsatz für einen Kinderwagen (2) zu dessen Bewegung, umfassend einen Elektromotor (15), eine Energiequelle (7), eine Steuerung (12) und eine Befestigungseinrichtung (8), die mit einem Rahmen (6) des Kinderwagens (2) verbindbar ist.
Patent DE-202021002021-U1 (DE)
Title: Greifüberzug zum Schutz vor Kontakt mit kontaminierten Oberflächen
IPC: A41D13/08
Filed: 2021-06-09
Abstract: Ein Greifüberzug zum Schutz vor direktem Kontakt mit allgemeinzugänglichen Oberflächen wie (Tür)-griffen oder Stangen, Knöpfen und Schaltern verbunden mit einer Rückholfeder, gekennzeichnet, durch eine U-Form mit deckungsgleichen Armen um die Berührung des Anwenders mit Kontaminierten Bereichen des Greifers zu verhindern
Patent DE-202021003757-U1 (DE)
Title: Tritte
IPC: C08L81/04
Filed: 2021-12-13
Abstract: Tritt (1) bestehend aus: 40% - 60 % PPS, 20 - 40% PA66 und 10% -30% Glasfaser wobei die Glasfaser aus einem Stoffgemisch besteht umfassend 55% - 57 % SiO2, 10% -17 % Al 2 O 3 , 12% - 25% CaO, 0 - 8% MgO, 6% - 8,5% B 2 O 3  und 0 - 0,5% Na 2 O, wobei er innen nicht vollkommen mit Material ausgefüllt ist und eine innere im Hohlraum verlaufende Verstrebung zu Aufrechterhaltung seiner Stabilität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Tritt mit Hilfe eines 3D-Druckers gefertigt wird.
Patent DE-202021101247-U1 (DE)
Title: Mehrfachfilteranordnung
IPC: E03B3/18
Filed: 2021-03-12
Abstract: Mehrfachfilteranordnung (14) mit einer Anordnung von Filteranordnungen (1), wobei jede Filteranordnung (1) eine modulare Anordnung von in einem Rohr (5) in Abstand übereinander angeordneten Filtereinheiten (6) aufweist, wobei das Rohr (5) in einem unterirdischen Schacht angeordnet ist, und wobei im Bereich der Filtereinheiten (6) Durchlassöffnungen (5a) des Rohrs (5) vorgesehen sind, über welche ein Wasseraustausch mit einem das Rohr (5) umgebenden Erdreich (2) erfolgen kann, so dass im Erdreich (2) verlaufende Grundwasserkreisläufe ausgehend von einer Filtereinheit (6) zu einer weiteren Filtereinheit (6) erhalten werden, wobei die Durchlassöffnungen (5a) derart ausgebildet sind, dass die Grundwasserkreisläufe benachbarter Filteranordnungen (1) miteinander in Wechselwirkung stehen.
Patent DE-202021101581-U1 (DE)
Title: Dichtungselement für eine Pulversintern-Vorrichtung
IPC: F16J15/10
Filed: 2021-03-25
Abstract: Dichtungselement für eine Pulversintern-Vorrichtung, das Dichtungselement umfassend:
 einen elastomeren Hauptkörper, der sich zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende entlang einer Höhenabmessung des Dichtungselements erstreckt, der elastomere Hauptkörper umfassend einen Kopfabschnitt, der eine Außenfläche beinhaltet und der das erste Ende des Hauptkörpers bereitstellt, einen Ankerabschnitt, der das zweite Ende des Hauptkörpers bereitstellt und einen Halsabschnitt, der sich zwischen dem Kopfabschnitt und dem Ankerabschnitt des Hauptkörpers erstreckt und diese verbindet, wobei jeder von dem Kopfabschnitt, dem Ankerabschnitt und dem Halsabschnitt jeweils durch eine Mittellinie halbiert werden, die parallel zu der Höhenabmessung des Dichtungselements verläuft, wobei der elastomere Hauptkörper mindestens einen inneren Kanal innerhalb des Kopfabschnitts definiert, der um die Mittellinie zentriert ist, wobei sich der mindestens eine innere Kanal entlang einer Längenabmessung des Dichtungselements erstreckt und eine polygonale Querschnittsform in einer Ebene aufweist, die orthogonal zu der Längenabmessung des Dichtungselements ausgerichtet ist, und wobei der mindestens eine innere Kanal durch eine innere Wandfläche des elastomeren Hauptkörpers definiert ist, die einen Scheitelpunkt auf einer Seite der Mittellinie und einen weiteren Scheitelpunkt auf der anderen Seite der Mittellinie beinhaltet, wobei die zwei Scheitelpunkte von einer Querlinie geschnitten werden, die sich durch den Kopfabschnitt des elastomeren Hauptkörpers innerhalb der Schnittebene erstreckt und orthogonal zu der Höhenabmessung des Dichtungselements ist.
Patent DE-202021103308-U1 (DE)
Title: Trommelbremsvorrichtung
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-06-21
Abstract: Trommelbremsvorrichtung, die aufweist:ein Gehäuse;eine Hauptbremseinheit, die an einem Teil des Gehäuses installiert ist und bei einer Hauptbremsung durch einen Hydraulikdruck angetrieben wird undgegen eine Backe presst; undeine Feststellbremseinheit, die an dem anderen Teil des Gehäuses installiert ist und bei einer Feststellbremsung durch eine elektromotorische Kraft eines Aktuators angetrieben wird und gegen die Backe presst;wobei die Feststellbremseinheit aufweist:einen Kegelradabschnitt, der in dem Gehäuse angeordnet ist, während er eine Struktur eines Kegelrads aufweist, und in Verbindung mit dem Aktuator gedreht wird; undeinen Stangenabschnitt, der mit dem Kegelradabschnitt verbunden ist undin Verbindung mit dem Kegelradabschnitt aus dem Gehäuse hinausbewegt wird und gegen die Backe drückt.
Patent DE-202021104669-U1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungssystem
IPC: E04F21/16
Filed: 2021-08-30
Abstract: Oberflächenbehandlungssystem (1), insbesondere zum Schleifen von Oberflächen, aufweisend- eine erste langgestreckte, im Wesentlichen rechteckige Funktionsfläche (4) zur Oberflächenbehandlung,- eine zweite langgestreckte, im Wesentlichen rechteckige Funktionsfläche (6) zur Oberflächenbehandlung, und- Manipulationsmittel (10, 18) zur Kraftausübung auf wenigstens eine der beiden Funktionsflächen (4, 6), wobei die beiden Funktionsflächen (4, 6) entlang ihrer Längsseiten aneinander angrenzend und unter einem Winkel (α) dachartig gegeneinander angestellt sind, und wobei die Manipulationsmittel (10, 18) rückseitig zu beiden Funktionsflächen (4, 6) angeordnet sind.
Patent DE-202021105318-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Luftkasten zur Nutzung der Abwärme aus dem Brennstoffzellenbetrieb
IPC: B60H1/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Fahrzeug (1) zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einem elektrischen Fahrantrieb und mindestens einer bevorzugt mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle (5) zur Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine Vorrichtung, bevorzugt einen Luftkasten (3), aufweist, mit welchem die Abwärme, die bei der Betreibung der Brennstoffzelle (5) in einem Reformersystem (8) anfällt zumindest teilweise weiter nutzbar wird.