baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021212950-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Komponente bei der Strahlentherapie und Lichtbasiertes Sperrsystem
Inventor: RÖDER NORMAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2021-11-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Komponente (20) bei der Strahlentherapie, wobei die Komponente (20) bei Anordnung an einem Kopplungspartner (21) mittels eines in einem Kopplungsabschnitt (2) angeordneten lichtbasierten Sperrsystems (1) überwacht wird, wobei hierzu eine Reflexion eines von mindestens einer an dem Kopplungspartner (21) angeordneten Lichtquelle (6) ausgesandten Lichts (8) an mindestens einem an der Komponente (20) angeordneten Spiegel (3) mittels mindestens einer an dem Kopplungspartner (21) angeordneten Erfassungseinrichtung (5) erfasst und ausgewertet wird, und wobei mindestens eine optische Eigenschaft einer zumindest in einem Teilbereich (13) an dem mindestens einen Spiegel (3) angeordneten lichtempfindlichen Schicht (14) durch Einwirken von Licht (8,18) mit vorgegebenen Eigenschaften verändert wird, wobei die veränderte mindestens eine optische Eigenschaft erfasst und beim Auswerten berücksichtigt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein lichtbasiertes Sperrsystem (1) zum Überwachen einer an einem Kopplungspartner (21) angeordneten Komponente (20) bei der Strahlentherapie.
Patent DE-4024297-B4 (DE)
Title: Maschine mit Schraubgetriebe, umfassend einen Dichtschutz der Kupplung des Rotors an dessen Mitnahmeorgan
Inventor: PAPIN JEAN-PAUL
IPC: F04C15/00
Filed: 1990-07-31
Granted: 2005-06-02
Abstract: Elektrische
Maschine mit zwei Schraubgetrieben oder Zahnrädern innerhalb voneinander, von
denen das sich drehende innere Zahnrad oder der Rotor (2) einen
Zahn weniger als das feste äußere Zahnrad aufweist,
wobei die Maschine außerdem
ein Dreh-Mitnahmeorgan (1) und zwischen dem Dreh-Mitnahmeorgan (1)
und dem Rotor (2) angeordnete Kardan-Kupplungsmittel (1a, 3–5) sowie
Dichtmittel zum Schutz der Kupplung gegenüber der Umgebung aufweist,
aufweisend einerseits ein zwischen dem Rotor (2) und den Kardan-Kupplungsmitteln
(1a, 3-5) angeordnetes
Dichtungsteil (8) und andererseits einen starren Schutzring (6),
der die Kardan-Kupplungsmittel (1a, 3-5) und das Dichtungsteil (8) umgibt,
wobei das Dichtungsteil (8) eine dicke Scheibe aus Elastomer oder
einem Analog ist, die eine zentrale axiale Bohrung (9) aufweist,
die das Ende des Rotors (2) dicht umschließt, wobei das Dichtungsteil
unter Einwirkung von einen Ring (12) umfassenden Kompressionsmitteln
(12, 13) dicht gegen die Stirnendseite des Mitnahmeorgans (1) anliegt,
wobei der Umfang der Bohrung der Scheibe eine Ringnut (10) an...
Patent DE-10009312-B4 (DE)
Title: Polstergegenstand für einen Sitz
Inventor: LEHNER NORBERT
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-02-26
Granted: 2004-06-03
Abstract: Polstergegenstand für einen Sitz, mit einem Polsterkern (12) aus einem Kunststoff Schaummaterial, und mit einem den Polsterkern (12) bedeckenden Bezug (36), wobei zwischen dem Polsterkern (121) und dem Bezug (36) an den Polsterkern (12) angrenzend ein Abstandsgewirke (28) vorgesehen ist, wobei der Polsterkern (12) mit einem Zuluftkanal (14) und einem Abluftkanal (16) ausgebildet ist, wobei zur Erzeugung einer Zwangsluftströmung durch das Abstandsgewirke (28) hindurch mindestens ein Ventilator (18, 20) vorgesehen ist, und wobei der Zu- und der Abluftkanal (14, 16) mit dem Abstandsgewirke (28) strömungstechnisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zum Aufnehmen und Zwischenspeichern von Feuchtigkeit an den Bezug (36) angrenzend ein Flächenelement (30) mit einem Adsorber-Träger (32) aus einem offenporigen, mit Adsorberpartikeln ausgerüsteten Schaummaterial und einer mit dem Adsorber-Träger (32) vernadelten Vlieslage (34) vorgesehen ist, wobei der Adsorber-Träger (32) dem Bezug (36) und die Vlieslage (34) dem Abstandsgewirke (28) zugewandt ist, und daß zur Steuerung des Volumenstromes der...
Patent DE-10009346-B4 (DE)
Title: Integrierte Schreib-/Leseschaltung zur Auswertung von zumindest einer Bitline in einem DRAM Speicher
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: H01L29/78
Filed: 2000-02-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Integrierte Schreib-/Leseschaltung zur Auswertung von zumindest einer Bitline (BL, BBL) in einem DRAM Speicher, aufweisend wenigstens zwei Vertikaltransistorpaare (T1/T2, T4/T5) mit jeweils gleichem Kanaltyp zur Auswertung, dadurch gekennzeichnet, daß die integrierte Schreib-/Leseschaltung Vertikaltransistoren (T3, T6) zum Aufschalten von Spannungen (VDD, GND) auf die Vertikaltransistorpaare (T1/T2, T4/T5) aufweist und die Vertikaltransistoren (T1, T2, T4, T5) jedes Vertikaltransistorpaars (T1/T2, T4/T5) und der zur Aufschaltung der Spannung (VDD, GND) verwendete Vertikaltransistor (T3, T6) einen gemeinsamen Source/Drain-Bereich (63) aufweisen.
Patent DE-10030772-B4 (DE)
Title: Auflichtbeleuchtung bei Mikroskopen mit einem um die optische Achse orientierten Ringträger zur Aufnahme von Beleuchtungsmitteln
Inventor: KOTHMEIER GEORG EMIL
IPC: G02B21/08
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Auffichtbeleuchtung bei Mikroskopen, mit einem um die optische Achse des Mikroskops orientierten Ringträger zur Aufnahme von Beleuchtungsmitteln, wobei die Beleuchtungsmittel in mehreren konzentrischen Ringreihen im Ringträger befindliche lichtemittierende Halbleiterdioden (LED) mit kleinem Abstrahlwinkel sind und die Hauptstrahlrichtung der Halbleiterdioden zur optischen Achse hin gerichtet ist, die LEDs in den Ringreihen im wesentlichen gleiche seitliche Abstände untereinander aufweisen, und wobei die LEDs in Gruppen ansteuerbar und in der Helligkeit regelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die LEDs in den Gruppen in Serie geschaltet sind, wobei jeder Gruppe eine steuerbare Konstantstromquelle zugeordnet ist, welche mit je einem Ausgang eines Digital/Analog Wandlers in Verbindung steht, weiterhin dem Digital/Analog-Wandler ein digitales Steuersignal zum Treiben der Konstantstromquellen zugeführt wird, wobei das digitale Steuersignal von einem Microcontroller bereitgestellt ist, die Konstantstromquellen Operationsverstärker umfassen, welche auf einen Analogeingang eines im Microcontroller integrierten oder diesem zugeordneten Analog/Digital-Wandlers zu Kompensationszwecken rückgekoppelt und die LED's Weißlichtdioden sind.
Patent DE-10032891-B4 (DE)
Title: Brennstoffzuführvorrichtung für variable Förderung
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M63/02
Filed: 2000-07-06
Granted: 2008-01-31
Abstract: Brennstoffzuführvorrichtung
für variable
Förderung,
die folgendes umfasst:  – Brennstoffeinspritzventile
zum Einspritzen von Brennstoff in entsprechende Brennräume eines
Verbrennungsmotors,  – eine
Brennstoffpumpe (3), die Brennstoff von einer Brennstoffeinlassöffnung (13)
durch ein Einlassventil (15) in eine Druckkammer (24) durch eine
hin und her gehende Bewegung eines Plungerkolbens (22) in einem
Zylinder (21) saugt, um den Brennstoff unter Druck zu setzen, und die
den unter Druck stehenden Brennstoff durch ein Ablassventil (16)
in die Brennstoffeinspritzventile leitet,  – eine Dämpfungskammer (29), die einen
Druckdämpfer hat
und die mit einer Brennstoffleitung (14) an einer Stelle zwischen
der Brennstoffeinlassöffnung
(13) und dem Einlassventil (15) in der Brennstoffpumpe verbunden
ist,  – eine
Entlastungsleitung (20) zum Verbinden der Druckkammer (24) der Brennstoffpumpe
mit dieser Brennstoffleitung (14), und  – ein elektromagnetisches Ventil
(19) zum Öffnen
und Schließen
der Entlastungsleitung (20), das eingestellt ist, um eine Menge
von unter Druck stehendem Brennstoff, die zu den...
Patent DE-10033739-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe
Inventor: ROTH RAIMUND
IPC: F16H39/02
Filed: 2000-07-12
Granted: 2006-10-26
Abstract: Hydrostatisches
Getriebe (1), mit  – einer
Hydropumpe (2) und  – einem
durch Arbeitsleitungen mit der Hydropumpe (2) verbundenen Hydromotor
(3),  – wobei
die Arbeitsleitungen auf der einen Anschlußseite der Hydropumpe (2) und
des Hydromotors (3) Teil eines Hochdrucksystems und auf der anderen
Anschlußseite
Teil eines Niederdrucksystems sind,  – wobei eine das Hochdrucksystem
mit dem Niederdrucksystem verbindende Umgehungsleitung (6) vorgesehen
ist, die an Abzweigen (6a, 6b) mit dem Hochdrucksystem und dem Niederdrucksystem
verbunden ist,  – und
wobei in der Umgehungsleitung (6) ein Sperrventil (7) angeordnet
ist, das die Umgehungsleitung (6) öffnet, wenn der Druck im Hochdrucksystem
unter den Druck im Niederdrucksystem fällt, und  der sich zwischen
den Abzweigen (6a, 6b) und durch den Hydromotor (3) erstreckende
Kreislaufabschnitt länger
ist, als die halbe Länge
eines aus den Arbeitsleitungen bestehenden Kreislaufs,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Sperrventil durch ein Rückschlagventil
(7) gebildet ist und dass dem...
Patent DE-10038498-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein bewegliches Dachelement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD DIRK
IPC: B60J10/82
Filed: 2000-08-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Dichtungsanordnung für ein bewegliches Dachelement in einem Kraftfahrzeug, mit einer außenliegenden, im Spalt zwischen dem beweglichen Dachelement und einem weiteren Fahrzeug-Bauteil angeordneten Primärdichtung (8) und einer gegenüber der Primärdichtung (8) nach innen versetzt angeordneten Sekundärdichtung (9), dadurch gekennzeichnet,  – dass eine gegenüber der Sekundärdichtung (9) nach innen versetzt angeordnete Tertiärdichtung (10) vorgesehen ist, wobei in Schließstellung des Dachelements die Sekundärdichtung (9) und die Tertiärdichtung (10) zusammen wirken,  – dass sowohl die Sekundärdichtung (9) als auch die Tertiärdichtung (10) in Schließstellung des Dachelements an dem die Primärdichtung (8) tragenden Bauteil anliegen, wobei zwischen Sekundärdichtung (9) und Tertiärdichtung (10) eine Wasserablaufrinne gebildet ist,  – dass die Tertiärdichtung (10) in Schließstellung des Dachelements ein karosseriefestes Bauteil zumindest teilweise untergreift.
Patent DE-10040035-B4 (DE)
Inventor: ZSCHINTZSCH HANS
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-08-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: The invention relates to a method for synchronizing the internal clock of a mobile radio terminal with the local time, which is characterized in that the mobile radio terminal transmits a short message (SM) to itself, the local time may be deduced from the transmission and received times for the short message signal and the time stamp within the received short message and the internal clock is synchronized with the said local time.
Patent DE-10052620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung einer steckbaren elektrischen Einheit
Inventor: MICHEL HELMUT
IPC: G06F11/10
Filed: 2000-10-24
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Initialisierung einer steckbaren elektrischen Einheit in einem
modular aufgebauten System bestehend aus einer Basiseinheit und
mindestens einer steckbaren elektrischen Einheit, wobei jede steckbare
elektrische Einheit eine Modulelektronik und einen Festwertspeicher
mit eindeutig identifizierenden Kennzeichen aufweist und die Schnittstelle
zwischen der Basiseinheit und der steckbaren elektrischen Einheit
ausgestattet ist mit  – einem
in einer Speiseleitung angeordneten veränderlichen Widerstand,  – ersten
Schaltmitteln, über
die der Festwertspeicher von der Basiseinheit getrennt ist,  – zweiten
Schaltmitteln, über
die die Modulelektronik von der Basiseinheit getrennt ist,  mit
folgenden Schritten:  – nach
Ablauf einer ersten Wartezeit beginnend mit dem Einstecken der steckbaren
elektrischen Einheit (2) wird der veränderliche Widerstand (31) rampenförmig in
seinen niederohmigen Zustand gesteuert,  – nach Ablauf einer zweiten
Wartezeit beginnend mit dem Ende der ersten Wartezeit werden die
ersten Schaltmittel (33) leitend geschaltet und der Festwertspeicher
(21) mit der Basiseinheit (1) verbunden,  – anhand...
Patent DE-10054955-B4 (DE)
Title: Ofen mit Schwingelement für Gebläsebefestigung
Inventor: SCHROEDER WALTER
IPC: F24C15/32
Filed: 2000-11-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Ofen,
insbesondere Umluft- oder Heißluftofen
mit einem Gebläse
(16), welches an einer zu seiner Aufnahme vorgesehenen Gehäusewand
(3) des Ofens oder einer sich über
diese Gehäusewand
(3) erstreckenden Traverse (17) mittels eines am Gebläse (16)
befestigten Schwingelementes (1) an einer Aussparung (2) in der
Gehäusewand
(3) bzw. der Traverse (17) montiert und mittels eines oder mehrerer
zwischen dem Schwingelement (1) und der Gehäusewand (3) bzw. der Traverse
(17) eingeordneter oder in das Schwingelement (1) integrierter Pufferglieder
(5, 5') aus einem elastischem Material akustisch gegen die Gehäusewand
(3) entkoppelt ist, wobei  – das
Schwingelement (1) als eine am Gebläse (16) befestigte Trägerplatte
(18) ausgebildet ist, welche zur akustischen Entkopplung gegen die
Gehäusewand
(3) des Ofens teilweise oder vollständig von dem oder den elastischen Puffergliedern
(5, 5') umgeben und gleichzeitig mittels der Pufferglieder (5, 5')
in der Aussparung (2) der Gehäusewand
(3) oder der Traverse (17) befestigt...
Patent DE-10062473-B4 (DE)
Title: Honring sowie Verfahren zum Herstellen eines Honring-Grundkörpers
Inventor: HAUG ERICH
IPC: B24D5/06
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-06-17
Abstract: Honring mit einem ringförmigen Grundkörper (10) aus abrasivem Material, dessen innere (18) und/oder äußere (16) Umfangsfläche mit einer Vielzahl in Umfangsrichtung verteilter Zähne (20) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (10) durch einen Stapel von Scheiben (26, 28) gebildet ist, die aus unterschiedlich abrasivem Material hergestellt sind, wobei die Scheibenachse (a) gegen die Achse (A) des Grundkörpers (10) so verkippt ist, daß eine transversale Ebene des Grundkörpers (10) mindestens zwei Scheiben (26, 28) des Stapels schneidet.
Patent DE-10064194-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter-Modul und Kühlkörper zur Aufnahme des Leistungshalbleiter-Moduls
Inventor: KANELIS KONSTANTIN
IPC: H01L23/40
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: Leistungshalbleiter-Modul
mit einem Gehäuse
(1), das eine Unterseite (10) und eine Oberseite (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (12) wenigstens ein
Federelement (20A, 20B, 20C, 20D) einstückig angeformt ist, das ausgehend
von der Oberseite (12) aufragt.
Patent DE-10101931-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsstromkreis und Betriebsverfahren für eine Gasentladungslampe
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/18
Filed: 2001-01-17
Granted: 2010-06-17
Abstract: Beleuchtungsstromkreis für eine Gasentladungslampe (6) mit  – einer elektrischen Gleichspannungsquelle (2, 3) zum Ausgeben einer Gleichspannung;  – einem Wechselrichter (4) zum Umsetzen einer Ausgangsspannung der Gleichspannungsquelle in eine AC-Spannung zum Zuführen der AC-Spannung zu der Gasentladungslampe; und  – einem Starterkreis (5) zum Erzeugen eines Hochspannungs-Startsignals für den Start der Gasentladungslampe, wobei  (a) der Starterkreis einen Transformator (8) mit einer Primärwicklung (8a) und einer Sekundärwicklung (8b) umfasst,  (b) eine Serienschaltung, die einen ersten Kondensator (10) und ein Schaltelement (11) enthält, parallel zu der Primärwicklung des Transformators vorgesehen ist, und  (c) bei oder nach Überschreiten der Spannung an dem ersten Kondensator über einen Schwellwert das Schaltelement geschlossen wird, so dass das Hochspannungs-Startsignal an die an der  Sekundärwicklung angeschlossene Gasentladungslampe angelegt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  dann, wenn die Ausgangsspannung der Gleichspannungsquelle bezogen auf Masse positiv ist, die Polarität der dem Primärkreis zum Laden des ersten...
Patent DE-10129292-B4 (DE)
Title: Nahtschweißvorrichtung und Nahtschweißverfahren
Inventor: MIYATA JUNJI
IPC: B21B15/00
Filed: 2001-06-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Nahtschweißvorrichtung
zum Verschweißen
von Metallplatten (1, 2), die folgendes aufweist:  – einen
beweglichen Teil (3a) einer ersten Einspannvorrichtung, der kippbar
ausgelegt ist, um eine erste Metallplatte (1) in überlappender
Ausrichtung mit einer zweiten Metallplatte (2) zu halten,  – einen
beweglichen Teil (4a) einer zweiten Einspannvorrichtung, der zur
ersten Metallplatte (1) hin bewegbar ist, während er die zweite Metallplatte
(2) hält,  – eine Abschervorrichtung
(5, 6, 7) zum Abschneiden des zur zweiten Metallplatte (2) weisenden
hinteren Endes der ersten Metallplatte (1), die vom beweglichen
Teil (3a) der ersten Einspannvorrichtung gehalten ist, und zum Abschneiden
des zum hinteren Ende der ersten Metallplatte (1) weisenden vorderen
Endes der zweiten Metallplatte (2), die vom beweglichen Teil (4a)
der zweiten Einspannvorrichtung gehalten ist, bevor beide Metallplatten
(1, 2) überlappend
angeordnet werden,  – eine
Vorrichtung zum Bewegen der zweiten Einspannvorrichtung, die mit
dem beweglichen Teil (4a) der zweiten Einspannvorrichtung das vordere
Ende...
Patent DE-10132326-B4 (DE)
Inventor: SCHMITZ DIRK
IPC: A62C5/02
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-05-06
Abstract: The fire-fighting equipment comprises a membrane pump (8) for producing a stream of extinguisher consisting of a mixture of water and foam concentrate. The pump is connected to the pressurized air source (1) by a pump-driven pressurized air pipe (15) which contains a first (13) and second (12) valve arrangement. A compressed air pipe (16) for producing foam opens into an extinguisher dispenser pipe (10) supplied by the pressurized air source and contains a third valve arrangement (7),
Patent DE-10134999-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: ALTMEPPEN BERTHOLD
IPC: F16D25/06
Filed: 2001-07-18
Granted: 2016-05-19
Abstract: Hydraulisches System (50) insbesondere für Kraftfahrzeuge umfassend einen Nehmerzylinder (52) zumindest bestehend aus einem Gehäuse (52c) mit einem darin axial verlagerbaren und gegen dieses abgedichteten Kolben (52b) und einem Druckmitteleinlass sowie einem Geberzylinder (51) zumindest bestehend aus einem Gehäuse (51c) mit einem darin axial verlagerbaren, gegen dieses abgedichteten Kolben (51b) und einem Druckmittelauslass sowie einer den Druckmitteleinlass mit dem Druckmittelauslass hydraulisch wirksam verbindenden Druckmittelleitung (58, 59) sowie einem Druckmedium zur Befüllung des hydraulischen Systems und gegebenenfalls einem Druckmittelreservoir (62), wobei zumindest an einer Dichtfläche (51a, 52a) zwischen einem der Kolben (51b, 52b) und dem entsprechenden Gehäuse (51c, 52c) ein Gleitmittel wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitmittel ein Fett, vorzugsweise ein Fettgemisch ist, das im wesentlichen im Druckmedium unlöslich ist und dessen spezifische Dichte höher als die spezifische Dichte des Druckmittels ist.
Patent DE-10144056-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WIESNETH THOMAS
IPC: F16H63/48
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-09-01
Abstract: Parksperre
für ein
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem auf einer Getriebewelle (1)
angeordneten Rastring (2) und einer im Sperrzustand der Einrichtung
in Rastausnehmungen (3) des Rastringes (2) eingreifenden, schwenkbeweglich
gelagerten Klinke (9), und mit einem ebenfalls schwenkbar gelagerten
Wählhebel
(4), der an einem Gestänge
(5) angreift, welches an seinem einen Ende zwei Rollen (6 und 7)
aufnimmt, wobei die eine Rolle (6) auf eine Rampenkontur (10) am
vom Rastring (2) abgewandten Rücken
(8) der Klinke (9) einwirkt und sich die zweite Rolle (7) an einem
Widerlager (12) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass das als Schlitten ausgebildete Gestänge (5)
eine rahmenartige Form aufweist, wobei der Wählhebel (4) an längs verlaufenden
Seitenwänden
(21 und 22) des rahmenartigen Gestänges (5) angreift, wobei die
zweite Rolle (7) gemeinsam mit der ersten Rolle (6) in den Seitenwänden (21
und 22) gelagert ist, und dass eine der Seitenwände (21) einstückig mit
Querwänden
(23 und 24) ausgebildet ist,...
Patent DE-10150214-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/02
Filed: 2001-10-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeuge, mit einem eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel (2), der an einem Bremsträger (7) durch zwei Befestigungselemente (5, 6), bezogen auf die Bremsscheibe (1), axial verschiebbar befestigt ist, wobei eines der Befestigungselemente (6) als Festlager und das andere der Befestigungselemente (5) als Loslager ausgebildet ist und das Festlager (6) eine Gleitbuchse (9), einen darin geführten Führungsholm (3) sowie einen Lagerbolzen (10) aufweist, der den Führungsholm (3) trägt und mit dem Bremsträger (7) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsholm (3) einen konusförmigen Abschnitt aufweist, der mit einem konusförmigen Gegenstück des Bremsträgers (7) oder eines daran angeschlossenen Konusteiles korrespondiert.
Patent DE-10152248-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/66
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: A disc brake, particularly for utility vehicles, comprising a brake caliper that overlaps a brake disc, a tensioning device for tensioning brake pads, and an adjusting system for compensating for wear to the brake pads and/or brake disc. The adjusting system has at least one electric motor that serves as a drive. The at least one electric motor is mounted on the brake caliper in a manner that permits it to be accessed from the exterior.
Patent DE-10154575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überlastschutz elektrischer Aggregate in Kraftfahrzeugen
Inventor: GRUSCHWITZ MARKUS
IPC: B60R16/03
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Steuergerät innerhalb
eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs mit einer Fahrzeugbatterie
(1), die mit einer Eingangsseite (15) des Steuergeräts (5) verbunden
ist, wobei das Steuergerät
(5) Low-Side-Schaltelemente (7, 7.1) umfasst, mit welchen durch
Sicherungen abgesicherte elektrische Aggregate (8.1–8.4; 9.1–9.4) ansteuerbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Sicherungselemente die elektrischen
Aggregate (8.1–8.4;
9.1–9.4)
versorgende High-Side-Schalter (6, 6.1, 6.2...6.n) vorgesehen sind,
die innerhalb des Steuergeräts
(5) angeordnet sind und softwaregesteuert als Kurzschluss-Überlast- und Leitungsschutz
von Leitungen und der elektrischen Aggregate (8.1–8.4;.....8.n;
9.1–9.4,.....9.n),
abhängig
von der Anzahl der mittels Low-Side-Schaltern (7, 7.1) zugeschalteten elektrischen
Aggregate (8.1 bis 8.4; 9.1 bis 9.4) schaltbar sind.
Patent DE-10162132-B4 (DE)
Title: Schneidplatte
Inventor: HARTLOEHNER RUDI
IPC: B23B27/00
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-02-23
Abstract: Schneidplatte
(1) mit einer mehreckigen Grundform zur spanabhebenden Bearbeitung,
mit einer Anzahl am Umfang (4) verteilt angeordneter Schneiden (5a–5h), einer
eine Spanfläche
bildenden Deckfläche
(2), einer dieser parallel gegenüberliegenden
Grundfläche
(3), einer Mittelachse (M) sowie mehreren jeweils einer Schneide
(5a–5h)
zugeordneten, an die Grundfläche
(3) grenzenden Freiflächen
(6a–6h),
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine in einer zur Deckfläche (2)
parallelen Ebene liegende Schneide (5a–5h) über zumindest einen Teil deren
gesamter Länge
(L) bezüglich
der Mittelachse (M) konvex nach außen gekrümmt ist und sich zwischen dieser Schneide
(5a–5h)
und der dieser zugehörigen
Freifläche (6a
6h) eine Übergangsfreifläche (7a–7h) erstreckt,
die auf der der Mittelachse (M) gegenüberliegenden Seite der durch
die Freifläche
(6a–6h)
definierten Freiflächenebene (FEa–FEh) liegt,
wobei sich die Schneide (5a–5h),
von der Mittelachse (M) aus betrachtet, außerhalb der zugehörigen Freiflächenebene
(FEa–FEh)
befindet.
Patent DE-10164990-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer oder mehreren Leitungsverbindungen und Verfahren zur Montage der Leitungsverbindungen
Inventor: KOESTNER ALFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-11-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Montage einer oder mehrerer elektrischer und/oder optischer Leitungsverbindungen, die zur Verbindung von mindestens einer auf einer Trägerplatte (2) einer Kraftfahrzeugtür befestigten Funktionseinheit (11 bis 19) mit einer oder mehreren weiteren Einheiten oder Anschlüssen (4) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Leitungsverbindungen als Einzelleitungsverbindungen auf der Trägerplatte (2) unabhängig voneinander angeordnet und befestigt werden, indem eine Kunststoffummantelung (37) eines Leitungselements (3, 31) der jeweiligen Einzelleitungsverbindung zumindest teilweise in den plastischen Zustand versetzt wird.