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Patent DE-102015119561-A1 (DE)
Title: Kohlendioxidrückführungssystem
Inventor: SUN YONG
IPC: F02M26/37
Filed: 2015-11-12
Abstract: Ein System kann einen Motor, einen Abgasdurchlass, ein Kohlendioxiderfassungssystem und ein Dosierventil umfassen. Der Motor umfasst eine Verbrennungskammer. Der Abgasdurchlass nimmt Abgas aus dem Motor auf. Das Kohlendioxiderfassungssystem nimmt Abgas aus dem Abgasdurchlass auf und kann eine Trennvorrichtung, eine Pumpe und einen ersten Behälter umfassen. Die Trennvorrichtung entzieht dem Abgas Kohlendioxid. Die Pumpe pumpt das entzogene Kohlendioxid in den ersten Behälter. Ein zweiter Behälter kann Kohlendioxid aus dem ersten Behälter aufnehmen und speichern. Das Dosierventil kann in Fluidverbindung mit dem zweiten Behälter und stromabseitig davon angeordnet sein. Das Dosierventil kann einen Kohlendioxidstrom aus dem zweiten Behälter in den Motor regeln.
Patent DE-102015119764-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage und Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage
Inventor: BRÜGELMANN MARTIN
IPC: F23N5/18
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage, umfassend einen Abgas erzeugenden Primärwärmeerzeuger (1) und einen Abgas erzeugenden Sekundärwärmeerzeuger (2), wobei beide zur Abgasabfuhr mit einer gemeinsame Abgasabfuhreinrichtung (3) verbunden sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage, bei dem ein Primärwärmeerzeuger (1) und erforderlichenfalls ein Sekundärwärmeerzeuger (2) zur Deckung einer Wärmeanforderung betrieben werden, wobei Abgas der beiden Wärmeerzeuger (1, 2) einer gemeinsamen Abgasabfuhreinrichtung (3) zugeführt wird. Nach der Erfindung ist gegenständlich vorgesehen, dass der Sekundärwärmeerzeuger (2) zur Detektion von gegebenenfalls vom Primärwärmeerzeuger (1) kommenden und über die Abgasabfuhreinrichtung (3) zum Sekundärwärmeerzeuger (2) strömenden Abgas eine Durchsatzmesseinrichtung (4) aufweist. Verfahrensmäßig ist nach der Erfindung vorgesehen, dass bei nicht in Betrieb befindlichem Sekundärwärmeerzeuger (2) eine Durchsatzmesseinrichtung (4) verwendet wird, um eine Strömung von vom Primärwärmeerzeuger (1) erzeugten Abgas aus der Abgasabfuhreinrichtung (3) in den Sekundärwärmeerzeuger (2) zu detektieren.
Patent DE-102015201782-A1 (DE)
Title: Leitschaufelring für eine Strömungsmaschine
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: F01D11/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitschaufelring (10) mit mindestens einem Leitschaufelringsegment für eine Strömungsmaschine umfassend eine Vielzahl von radial um eine Drehachse angeordnete Leitschaufeln (12), ein an den Leitschaufeln (12) radial außenseitig angeordnetes Außendeckband (14) und ein an den Leitschaufeln (12) radial innenseitig angeordnetes Innendeckband (16), wobei das Außendeckband (14) oder das Innendeckband (16) mindestens einen Dehnungsspalt (18) aufweist, wobei das Leitschaufelringsegment mit den Leitschaufeln (12), dem Außendeckband (14) und dem Innendeckband (16) einstückig ausgebildet ist und der mindestens eine Dehnungsspalt (18) mittels jeweils mindestens einer in dem jeweiligen Dehnungsspalt (18) angeordneten Dichtungseinrichtung (24) abgedichtet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Gasturbine, insbesondere ein Flugtriebwerk mit einem solchen Leitschaufelring (10) und ein additives Herstellungsverfahren eines solchen Leitschaufelrings (10).
Patent DE-102015203101-A1 (DE)
Title: Batteriezellenaufbau mit dauerhaft voneinander getrennten Elektrodenräumen
Inventor: FEUSTEL THOMAS
IPC: H01M50/437
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriezellenaufbau mit dauerhaft voneinander getrennten Elektrodenräumen, der aus einem Gehäuse, dessen Grundfläche und Deckfläche aus einem elektrisch leitenden Werkstoff ausgebildet und die Grundfläche und/oder die Deckfläche vom übrigen Gehäuse elektrisch isoliert ist, besteht, In dem Gehäuse sind abwechselnd mindestens ein abgeschlossenes und gegenüber einem ersten Elektrolyten dichtes erstes Elektrodenmodul, das mit einem ersten, Elektrolyt befüllt ist, und eine zweite Elektrode, bevorzugt eine Kathode, die mit einem zweiten Ableiter für elektrischen Strom verbunden oder zumindest bereichsweise auch als zweiter Ableiter ausgebildet ist, übereinander angeordnet. Dabei besteht das erste Elektrodenmodul aus einer ersten Elektrode, bevorzugt einer Anode, die mit einer Folie oder einem Metallschaum gebildet ist. Desweiteren ist die erste Elektrode mit einem ersten Ableiter für elektrischen Strom verbunden und zwischen zwei ionenleitfähigen Separatoren angeordnet. Der/die zweite(n) Ableiter der mindestens einen zweiten Elektrode ist/sind zur Grundfläche oder Deckfläche und der/die ersten Ableiter des mindestens einen Elektrodenmoduls komplementär dazu zur Deckfläche oder Grundfläche des Gehäuses geführt und mit diesen elektrisch leitend verbunden, wobei die ersten und/oder zweiten Ableiter gegenüber dem Gehäuse elektrisch isoliert sind. Hohlräume im Gehäuse sind mit einem zweiten Elektrolyt befüllt.
Patent DE-102015203775-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere als Bestandteil eines Komfortantrieb in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSER FLORIAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10), insbesondere als Bestandteil eines Komfortantriebs in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (11) zur Aufnahme von Bestandteilen eines Elektromotors (15), und mit einem Schaltungsträger in Form einer Leiterplatte (35). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Leiterplatte (35) als Teil des Gehäuses (11) ausgebildet ist oder dass das Gehäuse (45) von einem als Spritzgußteil ausgebildeten Deckelelement (50) verschlossen ist, dass das Deckelelement (50) als Stanzgitterelemente (54) ausgebildete Stromführungselemente aufweist, die von dem Material des Deckelelements (50) zumindest bereichsweise umgeben sind, und dass die Stromführungselemente auf der dem Gehäuse (45) abgewandten Seite mit Wicklungsdrahtenden (60, 61) verbunden sind.
Patent DE-102015205485-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batterie mit einem solchen Batteriegehäuse, Plattenelement zur Herstellung eines solchen Batteriegehäuses und Verfahren zur Herstellung eines solchen Batteriegehäuses
Inventor: PFLUEGER CLAUS GERALD
IPC: H01M50/262
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse, zur Aufnahme von zumindest einer Batterieeinheit (46), mit einer ersten Gehäusewand (2) und einer zweiten Gehäusewand (3), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusewand (2) ein erstes Befestigungselement (4) ausbildet und die zweite Gehäusewand (3) ein zweites Befestigungselement (5), welche derart ausgebildet sind, dass das erste Befestigungselement (4) und das zweite Befestigungselement (5) zu einer Fixierung der ersten Gehäusewand (2) relativ zu der zweiten Gehäusewand (3) reversibel miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015207019-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerferlampe
Inventor: KIMMERLE MARCEL
IPC: H01K9/08
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugscheinwerferlampe mit einem, innerhalb eines Lampengefäßes (1) angeordneten Leuchtkörper (6) mit Längsachse (60), der teilweise von einer innerhalb des Lampengefäßes (1) angeordneten Abschattungsvorrichtung (5) umgeben ist, wobei die maximale Abmessung (D) der Abschattungsvorrichtung (5) in einer Querschnittebene der Abschattungsvorrichtung (5), die senkrecht zur Längsachse (60) des Leuchtkörpers (6) und durch den Leuchtkörper (6) verläuft, mindestens 7,5 mm beträgt.
Patent DE-102015207817-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Fensterscheibe
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-04-28
Abstract: Dichtungsanordnung für eine Fensterscheibe (1) in einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere für eine in einer Fahrzeugtür beweglich angeordnete Fensterscheibe (1), mit einem Grundkörper (2), welcher einen Aufnahmebereich (3) für einen Randbereich (1a) der Fensterscheibe (1) aufweist, mit sich zwischen gegenüberliegenden Stegen (21, 22) in dem Aufnahmebereich (3) und mit einem ersten Steg (4), der sich von dem äußeren der gegenüberliegenden Stege (22) von einer Verbindungsstelle (10) in den Aufnahmebereich hinein erstreckt und im geschlossenen Zustand der Fensterscheibe (1) an einer Außenseite (11) der Fensterscheibe (1) anliegt, wobei sich ein zweiter Steg (5) an dem äußeren der gegenüberliegenden Stege (22) von der Verbindungsstelle (10) nach außen erstreckt, um eine Regenrinne auszubilden
Patent DE-102015215174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum oberleitungslosen Betreiben eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KERSCHER MANFRED
IPC: B60L5/22
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Oberleitung (3) im Bereich einer Haltestelle und wenigstens einem Schienenfahrzeug (1) mit einem Stromabnehmer (2) zur Kontaktierung der Oberleitung, wobei die Oberleitung ein Mittelteil (4) mit einer begrenzten, vorgegebenen Länge und daran anschließend auf wenigstens einer Seite einen ersten Endabschnitt (5) aufweist, wobei der Mittelteil (4) eine im Wesentlichen konstante, vorgegebene Höhe über der Schiene (9) aufweist und der erste Endabschnitt (5) eine vom Mittelteil (4) ausgehend zunehmende Höhe über der Schiene (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromabnehmer (2) des Schienenfahrzeugs angehoben und so auf die Oberleitung (3) abgestimmt ist, dass Schleifleisten des Stromabnehmers (2) bei der Einfahrt des Schienenfahrzeugs (1) in die Haltestelle eine Höhe über der Schiene (9) aufweisen, die mindestens so groß ist, wie die im Wesentlichen konstante Höhe des Mittelteils (4) der Oberleitung und höchstens so groß ist, wie die größte Höhe des angehobenen ersten Endabschnitts (5) der Oberleitung über der Schiene (9). Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung, wobei das Schienenfahrzeug mit angehobenem Stromabnehmer in die Haltestelle ein- und wieder ausfährt.
Patent DE-102015221345-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe und verfahren zum pumpen von wärme mit einem überbrückungsmodus
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Wärmepumpe umfasst einen Verdampfer (10) mit einem Verdampfereinlass (10a) und einem Verdampferauslass (10b), einen Verflüssiger (12) mit einem Verflüssigereinlass (12a) und einem Verflüssigerauslass (12b), und eine Umschalteinrichtung (24, 26, 27, 28, 94, 96) zum Betreiben der Wärmepumpe in einem ersten Betriebsmodus oder einem zweiten Betriebsmodus, wobei die Umschalteinrichtung ausgebildet ist, um in dem ersten Betriebsmodus einen Rücklauf (15a) des zu kühlenden Gebietes (14) mit einem Hinlauf (17a) eines zu wärmenden Gebietes (16) zu verbinden, und um einen Rücklauf (17b) des zu wärmenden Gebietes mit einem Hinlauf (15a) des zu kühlenden Gebietes (14) zu verbinden, und wobei die Umschalteinrichtung ausgebildet ist, um in einem zweiten Betriebsmodus den Rücklauf (15a, 15c) des zu kühlenden Gebietes (14) mit dem Verdampfereinlass (10a) oder dem Verflüssigereinlass (12a) zu verbinden, und den Rücklauf (17b, 17d) des zu wärmenden Gebietes (16) mit dem Verflüssigereinlass (12a) oder dem Verdampfereinlass (10a) zu verbinden.
Patent DE-102015221364-A1 (DE)
Title: Mischungen enthaltend Kunststoffe und organische Fasern
Inventor: Schäfer Oliver
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-10-30
Abstract: Mischungen enthaltend (A) amorphe Siloxan-Organo-Copolymere mit 10 bis 3000 Siloxaneinheiten pro Siloxansegment und mindestens einem Organosegment mit mindestens einer Gruppe ausgewählt aus Estergruppen, Amid-Gruppen, Urethangruppen, Harnstoffgruppen und Thioharnstoffgruppen, (B) organische Fasern und (C) gegebenenfalls substituierte Polyolefine, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102015222634-A1 (DE)
Title: Kettenrad sowie Nockenwellenversteller mit Kettenrad
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16H55/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenrad (4) mit einem zumindest auf einer Seite axial neben einem Zahnkranz (1) angeordneten, elastisch verformbaren Dämpfungsring (2a) zur Dämpfung zumindest von Kettengeräuschen, wobei der Zahnkranz (1) zumindest auf der einen Seite eine sich axial von der Stirnseite des Zahnkranzes (1) erstreckende Schulter (3a) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den Dämpfungsring (2a) zumindest radial aufzunehmen, wobei der Dämpfungsring (2a) stoffschlüssig mit einer Außenumfangsfläche der Schulter (3a) verbunden ist, und wobei die Schulter (3a) an einer Stirnseite einen Bord (5a) zur axialen Fixierung des Dämpfungsrings (2a) aufweist, wobei der Dämpfungsring (2a) zumindest beweglich in radialer Richtung am Bord (5a) zur Anlage kommt.
Patent DE-102015225435-A1 (DE)
Title: Kompaktachse
Inventor: HANAUER EMIL
IPC: F15B15/28
Filed: 2015-12-16
Abstract: Offenbart ist eine Kompaktachse mit einem Zylinder, der einen Kolben hat. Der Zylinder ist über seine Stirnseite mit einem Ventilblock verbunden. Über ein Wegmesssystem ist ein Verschiebeweg des Kolbens messbar. Das Wegmesssystem weist hierbei als Weggeber eine Spindel auf, die mit einer Spindelmutter zusammenwirkt. Die Spindelmutter ist dabei mit dem Kolben, insbesondere drehfest, verbunden.
Patent DE-102016000184-A1 (DE)
Title: Laserfilamentieren
Inventor: LESCHE KLAUS
IPC: C03B33/14
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abtrennen des Überglases (32) bei der Herstellung von Hohlgläsern (12), wobei das Verfahren umfasst: ein Zentrieren eines Hohlglases (12) in einer Aufnahmevorrichtung (10), welche ausgelegt ist, das Hohlglas (12) zu halten und um eine Rotationsachse zu rotieren, derart, dass eine Trennlinie (24), entlang der das Überglas (32) von dem herzustellenden Hohlglas (12) getrennt werden soll, zur Rotationsachse zentriert ist; ein Bearbeiten des Hohlglases (12) an einer Vielzahl von Positionen entlang der Trennlinie (24) mittels eines Laserstrahls zur Erzeugung lokaler Filamente mit geschwächter Glasstruktur während einer Rotation des Hohlglases (12) um die Rotationsachse; und ein Einbringen von Energie entlang der Trennlinie (24) zur Abtrennung des Überglases (32) entlang der geschwächten Glasstruktur.
Patent DE-102016001624-A1 (DE)
Title: Laserstrahlführung in einer Arbeitsspindel und weiter in 2 Typen Werkzeuge im wesentlichen zur duktilen Materialabnahme-Unterstützung und im besonderen zur Material- Re-Schmelzung bis Verdampfung.
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Durch die Erfindung wird ein neues, interessantes Universalverfahren verfügbar.  Mit seiner speziellen Laser-Spindel-Werkzeugkombination ermöglicht es selbst mit gängigen Optikkomponenten komplexe Aufgaben zu bewältigen. Es realisiert das Arbeiten über den peripheren, orthogonalen Strahlkontakt mit dem Material und klammert mit seinem den Fräszahn begleitenden Spot, die unerwünschte Zahnbestrahlung aus. Die bisherige Tendenz, das Endfinish in einer zweiten Bearbeitungsstufe durchzuführen, ignoriert hingegen das vom IPT erprobte, effektive ,Lasergstützte Fräsen' mit all seinen bekannten Vorteilen von bis zu 80% reduzierte Kräfte zwischen Werkzeug und Maschine ohne Gefahr der Tiefenrissbildung. Das neue Verfahren bietet also eine erhebliche Reduktion an Werkzeug-, Verschleiß- und damit Bearbeitungskosten bei gleichzeitiger Minimierung der nötigen Werkzeug-wechsel sowie der Anzahl nötiger Fräsdurchgänge. Im Gesamt-ergebnis resultiert deutlich höhere Produktivität.  Das Endfinish wird beim Abschlußarbeitsgang durch nahezu berührungsloses Überfahren partiell im μ-Bereich erzeugter Duktilität bewirkt und hinterläßt eine schmelzverschossenen Oberfläche in Polier-Qualität, mit einem weitern Effekt der Bauteilverstärkung durch „Kristallversetzungskraft-Multiplikation” (Frank-Read-Mechanismus). Zudem ist es ermöglicht Verschleiß-Scanen an Formteilen festzustellen, mit anschließenden Auftragschweißen und Lasergestützte Nacharbeit in einer Aufspannung zu realisieren.  Es kommt auch darauf an, das der Laserenergieaufwand, der zukünftig durch neue Dioden mit doppelter Lichtausbeute bereits reduziert wird, zudem kompensiert wird durch geminderte Bearbeitungs-Kräfte, geringerer Bearbeitungszugaben durch vermehrte Rohguss Anwendung, geringeren Werkzeugaufwand an Masse und Verschleiß und letztlich an Dynamikkräften durch leichtere Bauweise wegen geringerer Maschinenmasse. Eine Energiebilanz wird sicherlich am Ende eine weitaus ökologischere Anwendung bescheinigen als die herkömmliche Vorgehensweise.  Mit dieser Erfindung ist ein Verfahren möglich, das die Schaffung eine Spezial-Laser-Spindel-Werkzeug-Kombi- nation ermöglicht die mit gängigen Optikkomponenten die komplexen Aufgaben des peripheren, orthogonalen Strahlkontakts mit dem Material für den fräszahnbegleitenden Spots realisiert, und den Zahn selbst von der Bestrahlung ausklammert. Entscheidend ist, das Normalwerkzeuge nur im Bedarfsfall ( 1 ) eine Längsnute am Schaft be- nötigen um den zahnbegleitenden Freistrahl vor dem ...
Patent DE-102016002122-A1 (DE)
Title: Detumeszenz-Odynolyse-Salbe
Inventor: LIU XIAOYING
IPC: A61K36/889
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Detumeszenz-Odynolyse-Salbe mit guter umfassender pharmazeutischer Eigenschaft und guter Behandlungswirkung bereit, und wird durch Heranziehen von Hundebeinknochen als Hauptrohmaterial, und Kombinieren der Wirkungen von traditionellen medizinischen Materialien und Forschungserrungenschaften der modernen Pharmakologie hergestellt. Die Detumeszenz-Odynolyse-Salbe umfasst in Gewichtsteilen: Hundebeinknochen 20–35, Goldlaufkäfer 10–15, Ziegenblut 6–10, Menthol 4–8, Brassicae-Samen 4–8, Weihrauch 1–3, Zinnober 1–3, Sangusis Draconis 1–3 und Honig 3–5. Die in der vorliegenden Erfindung bereitgestellte Detumeszenz-Odynolyse-Salbe hat spezielle Wirkungen gegen Verstauchung, Prellung, Fraktur, Nichtzusammenwachsen, Schwierigkeit beim Gelenkbeugen nach Gips-Immobilisierung oder Operation, Beckenverstauchung, verstauchtes Fußgelenk, Ischialgie, Ligamentverletzung, Muskelzerrung, Sehnenverletzung, Meniskus-Verletzung und Weichgewebeverletzung.
Patent DE-102016006817-A1 (DE)
Title: Backofen mit Unterdruck - und Mikrowellenvorrichtung
Inventor: HAAS FRIEDRICH
IPC: A21B2/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen neuartigen Backofen, der es ermöglicht, zusätzlich mit Unterdruck beziehungsweise im Vakuum und oder unter Mikrowelleneinsatz voluminöse Backwaren herzustellen.
Patent DE-102016007281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Verbundmaterials und Verbundmaterial
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: D06N3/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere Umkehrverfahren, zur Herstellung eines mehrschichtigen Verbundmaterials sowie ein Verbundmaterial, das eine Schicht (3) aus Lederfaserwerkstoff umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Schicht (3) aus Lederfaserwerkstoff, die einen Anteil an nicht vernetzten Polyacrylaten in einem Ausmaß von 10 bis 20 Gew%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Lederfaserwerkstoffes, besitzt und zwischen 35 und 45 Gew% zerkleinerte mit einer polymeren Zurichtung, vorzugsweise aus Polyurethan, versehene Oberlederstanzabfälle enthält, mittels zumindest einer Klebeschicht (2; 2.1, 2.2) mit einer Polyurethandispersion gebildeten, gegebenenfalls mehrlagigen, trockenen Deckschicht (1; 1.1, 1.2) verbunden wird, die, bezogen auf das Gesamtgewicht der Polyurethandispersion, gegebenenfalls weniger als 40 Gew%, vorteilhaft aber mehr als 12 Gew%, Wasser enthält.
Patent DE-102016008053-A1 (DE)
Title: Vorladen einer Zwischenkreiskapazität eines Gleichspannungszwischenkreises
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorladen einer Zwischenkreiskapazität (6) eines Gleichspannungszwischenkreises (14) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie einer elektrischen Energiequelle (1), wobei die elektrische Energiequelle (1) zum Vorladen der Zwischenkreiskapazität (6) über eine Vorladeschaltung (15) mit einem elektrisch steuerbaren Element (13) mit dem Gleichspannungszwischenkreis (14) elektrisch gekoppelt wird, wobei das elektrisch steuerbare Element (13) abhängig von einer elektrischen Zwischenkreisspannung (5) des Gleichspannungszwischenkreises (14) gesteuert wird, die elektrische Zwischenkreisspannung (5) am Gleichspannungszwischenkreis (14) mit einer Referenzspannung (16) verglichen wird und, wenn die Zwischenkreisspannung (5) kleiner als die Referenzspannung (16) ist, ein Meldesignal (17) erzeugt wird.
Patent DE-102016103747-A1 (DE)
Title: Kaffeemühle sowie Kaffeevollautomat mit Kaffeemühle
Inventor: EICHER HEINZ
IPC: F16H1/36
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Kaffeemühle, insbesondere zum Einbau in Kaffeevollautomaten, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (1) zum Antreiben eines Mahlwerks, wobei zwischen Antriebsmotor (1) und Mahlwerk ein als Planetengetriebe ausgebildetes Untersetzungsgetriebe (4) angeordnet ist, dessen Sonnenrad (3) von dem Antriebsmotor (1) antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Planetengetriebe mehrere in Umfangsrichtung um das Sonnenrad (3) angeordnete Planetenstangen (8) aufweist, die einen mit dem Sonnenrad (3) kämmenden ersten Axialabschnitt (7) und einen axial benachbarten, einen von einem ersten Durchmesser des ersten Axialabschnittes (7) unterschiedlichen, bevorzugt geringeren, zweiten Durchmesser aufweisenden zweiten Axialabschnitt (9) umfassen, der mit einem feststehenden Hohlrad (11) kämmt, und dass die Zahnstangen mit ihren ersten Axialabschnitten (7) ein Abtriebselement (15) antreibend angeordnet sind.
Patent DE-102016104601-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer kontinuierlichen Lieferung des erzeugten Garns und Garnaufwicklung auf eine kreuzgewickelte Kegelspule
Inventor: SKVARIL PETR
IPC: B65H54/28
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit einer kontinuierlichen Lieferung des erzeugten Garns und der Garnaufwicklung auf eine kreuzgewickelte Kegelspule, die eine Changiereinrichtung (3) mit einem eigenen Einzelantrieb, Aufwickelwalze (5) mit einem eigenen Einzelantrieb und ein Paar der schwenkbaren Spulenarme (4) mit den Mitteln zur drehbaren Lagerung der Enden der Spulhülse aufweist. Die Changiereinrichtung (3) und die Aufwickelwalze (5) sind auf dem Maschinenrahmen gemeinsam schräg um Winkel (α) gelagert, der eine Hälfte des Spitzwinkels der aufzuwickelnden Spule (2) ist, deren Längsachse (20) waagrecht ist.
Patent DE-102016106613-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Zulaufs von Wasser für eine Waschmaschine, Steuervorrichtung zum Ausführen des Verfahrens und Waschmaschine
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/34
Filed: 2016-04-11
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren (200) zum Steuern eines Zulaufs von Wasser für einen Feuchtwaschprozess für eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, einer Trommel und einer Wasserzulaufeinrichtung. Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt (205) des Empfangens, in dem ein Drucksignal über eine Schnittstelle zu einem Drucksensor der Waschmaschine empfangen wird, wobei das Drucksignal eine Wasserstandfüllhöhe in dem Laugenbehälter der Waschmaschine anzeigt. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (210) des Einlesens, in dem ein Messsignal über eine Schnittstelle zu einer Messeinrichtung der Waschmaschine eingelesen wird, wenn das Drucksignal eine Wasserstandfüllhöhe anzeigt, die größer als ein vorbestimmter Druckschwellenwert ist, wobei das Messsignal eine Drehzahl der Trommel repräsentiert. In einem Schritt (215) des Bestimmens wird eine Menge des benötigten Wassers unter Verwendung des Messsignals bestimmt und in einem letzten Schritt (220) des Bereitstellens wird ein Wasserzulaufsignal an eine Schnittstelle zu der Wasserzulaufeinrichtung bereitgestellt, wobei das Wasserzulaufsignal einen Zulauf der Menge des benötigten Wassers in die Trommel bewirkt.