baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120130-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Reinigungsfahrzeug
Inventor: WEHNER BORIS
IPC: E01H1/10
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung von asphaltierten, betonierten und/oder gepflasterten Fahrbahnen und/oder Gehwegen, umfassend eine Reinigungshaube (2), die eine zur Fahrbahn weisende Innenseite (11) und eine der Innenseite (11) gegenüberliegend angeordnete Außenseite (16) aufweist und aus zumindest einem mittleren Segment (7) und zumindest zwei mit dem mittleren Segment (7) verbundenen Außensegmenten (9, 10) gebildet ist, wobei jedes der Segmente (7, 9, 10) auf seiner Innenseite (11) zumindest eine Spritzdüse (15) umfasst, über die eine Reinigungsflüssigkeit auf die Fahrbahn und/oder den Gehweg aufbringbar ist, wobei die Reinigungshaube (2) umfangsseitig von einem Dichtelement (19) umgeben ist, welches zumindest über einen Teil seines Umfangs doppelwandig ausgebildet ist und eine Innenwand (20) und eine Außenwand (21) umfasst, derart, dass zwischen der Innen- und der Außenwand (20, 21) ein Absaugkanal (22) gebildet ist, über den ein Schmutzwasser absaugbar ist; sowie eine Aufhängevorrichtung (28), an der die Reini-gungshaube (2) schwenkbar angeordnet und über die die Reinigungsvorrichtung (1) an einem Reinigungsfahrzeug (29) montierbar ist. Die Reinigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Außensegmente (9, 10) der Reinigungshaube (2) separat ausgebildet und mit dem zumindest einem mittleren Segment (7) schwenkbar verbunden sind.
Patent DE-102020121452-A1 (DE)
Title: Reflexionsreduzierendes Schutzsystem für Fahrer eines Reise- oder Linienbusses
Inventor: KIESEL ERHARD
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es wird ein reflexionsreduzierendes Schutzsystem (10) für einen Fahrer eines Reise- oder Linienbusses (20, offenbart, das aufweist: eine transparente Schutzscheibe (12), die eingerichtet ist, in dem Bus (20) einen Fahrerbereich (38) von einem Fahrgast-Einstiegbereich (33) zu trennen, wobei die Schutzscheibe (12) in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene seitlich zu einer Fahr- und Sitzposition (18) des Fahrers angeordnet wird; und eine Beleuchtungseinrichtung (14), die eingerichtet ist, einen Beleuchtungsbereich (26) außerhalb des Busses (20) zu beleuchten, der in einer Fahrtrichtung (28) des Busses (20) hinter einer Vorderkante (32) des Busses (20) und seitlich benachbart zum Einstiegbereich (33) positioniert ist und der sich mit dem Teil des Sichtfelds (35) des Fahrers überlappt, den der Fahrer durch die Schutzscheibe (12) sieht, wenn sich der Fahrer in der Fahr- und Sitzposition (18) befindet.
Patent DE-102020121933-A1 (DE)
Title: Hochentwickeltes virtuelles simultan-dual-band-system für wifi
Inventor: LU YING
IPC: H04W74/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Beispielverfahren für ein fortschrittliches DBVC für WiFi betreffen eins oder mehrere von: Vermeidung von Beacon-Kollisionen zwischen einem Repeater und einem Root-AP, Optimierung von Verkehrsflüssen auf der Grundlage von Puffern, die innerhalb der Hardware eingereiht sind, Optimierung des TCP-Durchsatzes durch DPI und Priorisierung von TCP-ACK-Paketen oder Optimierung von Übertragungen durch einen Trigger-basierten Mechanismus.Ein beispielhaftes Verfahren kann das Empfangen einer Übertragung von einem Root-AP einschließen. Das Verfahren kann das Erhalten einer nächsten Root-AP-TBTT eines nächsten Beacons einschließen, das durch den Root-AP von der Übertragung zu senden ist. Das Verfahren kann das Bestimmen einer Zeitdauer zum Verzögern einer nächsten Repeater-TBTT eines nächsten von einem Repeater zu sendenden Beacons einschließen, um einen Konflikt zwischen der nächsten Root-AP-TBTT und der nächsten Repeater-TBTT zu vermeiden. Das Verfahren kann das Verzögern der nächsten Repeater-TBTT auf der Grundlage der bestimmten Zeitdauer einschließen.
Patent DE-102020122122-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: GONNSEN BOY
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem nach oben durch eine Haube (3) abgedeckten Batteriefach (4), in dem eine Batterie unterbringbar ist, und mindestens einem fahrzeugseitigen Stecker (10), der als, mit einer elektrischen Leistungseinheit des Flurförderzeugs (1) verkabelbarer, Gerätestecker (5) oder als, mit der Batterie verkabelbarer, Fahrzeugladestecker ausgebildet ist, wobei der Gerätestecker (5) für eine steckbare und lösbare Steckverbindung mit einem, mit der Batterie verkabelbaren, Batteriestecker vorgesehen ist, und der vom Gerätestecker (5) gelöste Batteriestecker oder der Fahrzeugladestecker an einen externen Ladestecker zum Laden der Batterie steckbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Haube (3) nach oben zu öffnen ist und der fahrzeugseitige Stecker unterhalb der Haube (3) angeordnet ist, so dass der fahrzeugseitige Stecker nur im geöffneten Zustand der Haube (3) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102020123347-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizte Katalysatorvorrichtung
Inventor: SADAMITSU TAKAHIRO
IPC: H05B3/20
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine elektrisch beheizte Katalysatorvorrichtung enthält einen Träger, der einen Katalysator trägt, eine Oberflächenelektrode, die auf einer äußeren Umfangsfläche des Trägers ausgebildet ist, und Metallelektroden, die nebeneinander auf der Oberflächenelektrode angeordnet sind. Die Oberflächenelektrode enthält einen Anordnungsbereich, in dem die Metallelektroden angeordnet sind, und einen Nicht-Anordnungsbereich, in dem die Metallelektroden nicht angeordnet sind. Die Metallelektroden sind in dem Anordnungsbereich voneinander in axialer Richtung des Trägers beabstandet. Der Nicht-Anordnungsbereich grenzt in axialer Richtung des Trägers an den Anordnungsbereich. In der Oberflächenelektrode ist ein elektrischer Widerstand des Nicht-Anordnungsbereichs höher als ein elektrischer Widerstand des Anordnungsbereichs.
Patent DE-102020124743-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: TAKAYAMA HIROKI
IPC: H01R13/40
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein motorbetriebener Kompressor weist eine Vielzahl von Motordrähten und einen isolierenden Klemmenbehälter auf. Die Motordrähte weisen Abschnitte, die mit einem Isolierschlauch bedeckt sind, und distale Enden auf, an denen eine Anschlussklemme vorgesehen ist. Der Anschlussbehälter weist einen Clusterblock und einen Klemmenhalter auf. Der Clusterblock nimmt die Anschlussklemme auf und hat eine Öffnung. Der Klemmenhalter hält die Anschlussklemme und hat einen Deckel, der die Öffnung verschließt. Der Clusterblock weist einen Basisabschnitt auf. Der Deckel hat einen Ausschnitt, der den Schlauch aufnimmt. Der Deckel ist so mit dem Basisabschnitt in Kontakt, dass ein Teil eines Lochs, das durch den Ausschnitt definiert wird, durch den Basisabschnitt verschlossen wird.
Patent DE-102020125257-A1 (DE)
Title: Nähvorrichtung und -verfahren
Inventor: SMITH ADAM
IPC: A61B17/06
Filed: 2020-09-28
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Antreiben einer Nadel ein, um Nähen zu erleichtern, wie es in einem chirurgischen Anastomoseverfahren durchgeführt werden kann. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt eine Vorrichtung einen Rahmen ein, der konfiguriert ist, um zwei im Allgemeinen parallele Rollen gegenläufig zu tragen. Eine erste Rolle, die von dem Rahmen getragen wird, weist eine flache Oberfläche auf, die konfiguriert ist, um rollend in eine erste Fläche eines Schafts einer spiralförmigen Nadel einzugreifen. Eine zweite Rolle, die von dem Rahmen getragen wird, weist eine gerillte Oberfläche auf, die eine Rille definiert, die konfiguriert ist, um eine zweite Fläche des Schafts mindestens teilweise aufzunehmen. Der Boden der Rille weist eine Bodenbreite auf, die mindestens so breit wie die zweite Fläche ist und durch Seiten begrenzt wird, die sich zu einer Rillenöffnung an der gerillten Oberfläche erstrecken, die eine Oberflächenbreite aufweist, die breiter als die zweite Fläche ist.
Patent DE-102020128642-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung und system, in dem die ventilvorrichtung montiert ist
Inventor: MASE MAKOTO
IPC: G01B7/30
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Ventilvorrichtung (2) kann aufweisen: einen Ventilkörper (30); eine Ventilwelle (31), die dazu ausgebildet ist, den Ventilkörper (30) zu drehen; eine Schraubenfeder (20), die elektrisch leitend ist und dazu ausgebildet ist, mit einer Drehung des Ventilkörpers und der Ventilwelle verdreht zu werden, ein erstes leitendes Bauteil (62, 66), das elektrisch leitend ist und einer Innenumfangsoberfläche (24) oder einer Außenumfangsoberfläche (25) der Schraubenfeder in einer radialen Richtung der Schraubenfeder gegenüberliegt; und einen ersten Erfasser (100), der dazu ausgebildet ist, mindestens einen von einem Drehwinkel des Ventilkörpers (30) oder einem Drehwinkel der Ventilwelle (31) basierend auf einer elektrostatischen Kapazität zwischen der Schraubenfeder und dem ersten leitenden Bauteil, die sich gemäß einem Zustand der Schraubenfeder, der sich mit der Drehung des Ventilkörpers und der Ventilwelle ändert, ändert, zu erfassen.
Patent DE-102020129484-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Behälters
Inventor: DAM WILLEM LEENDERT PIETER VAN
IPC: B21D51/26
Filed: 2020-11-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Behälters (1) aus einem Blechmaterial (2), wobei der zumindest durch ein entlang einer axialen Richtung (3) erfolgtes Tiefziehen und/oder Fließpressen hergestellte Behälter (1) an einem ersten Ende (4) einen das erste Ende (4) zumindest teilweise verschließenden Bodenbereich (5) und daran anschließend einen sich entlang der axialen Richtung (3) hin zu einem zweiten Ende (6) erstreckenden, in einer Umfangsrichtung (7) umlaufend ausgebildeten Wandbereich (8) aufweist.
Patent DE-102020131634-A1 (DE)
Title: Wälzlager sowie Zwischenstück hierfür
Inventor: ALTMEYER THOMAS
IPC: F16C33/372
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager mit zwei konzentrischen Laufringen, zwischen denen in einem Lagerspalt eine Vielzahl von Wälzkörpern vorgesehen sind, die auf zumindest zwei Laufbahnen abwälzen, wobei zwischen den Wälzkörpern Zwischenstücke vorgesehen sind, die die Wälzkörper voneinander beabstandet halten, wobei die Zwischenstücke jeweils einen Zentralabschnitt umfassen, der mit einem äußeren, den Zentralabschnitt umgebenden Rahmenteil über Verbindungsstreben verbunden ist, wobei der Rahmenteil als Stab- oder Skelettstruktur mit fenster- und/oder türbogenartigen Ausnehmungen ausgebildet ist.
Patent DE-102020133360-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HONG MOOKYOUNG
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Anzeigevorrichtung, die eine Verschlechterung der lichtemittierenden Elemente in einer Anzeigetafel zu verhindern. Eine Leistungsversorgungsschaltung enthält mehrere erste Leistungsversorgungsleitungen, von denen sich jede in einer ersten Richtung erstreckt, und mehrere zweite Leistungsversorgungsleitungen, von denen sich jede in einer zweiten Richtung erstreckt, die die erste Richtung schneidet, wobei die zweiten Leistungsversorgungsleitungen mit den ersten Leistungsversorgungsleitungen elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102020200982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schutzhülle für eine produktionstechnische Einheit, deren Verwendung sowie Verfahren zum Betreiben einer produktionstechnischen Einheit unter Reinraumbedingungen
Inventor: GOMMEL UDO
IPC: B32B5/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung mit einer Schutzhülle für eine produktionstechnische Einheit, die dafür geeignet und ausgebildet ist wenigstens einen Bereich der Einheit derart zu umhüllen, so dass die Schutzhülle einen den wenigstens einen Bereich der Einheit enthaltenden Raumbereich gegenüber einer die Schutzhülle unmittelbar umgebenden Umgebung zu separieren vermag, sowie deren Verwendung. Zudem wird ein Verfahren zum Betreiben einer produktionstechnischen Einheit unter Reinraumbedingungen beschrieben.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schutzhülle wenigstens zwei, eine erste und eine zweite, durch eine Abstandsschicht getrennte Schichten aufweist, dass wenigstens die erste Schicht strömungsdurchlässig ist, dass die Abstandsschicht eine die beiden Schichten auf Abstand haltende und in Schichtlängserstreckung durchströmbare Tragstruktur aufweist, und dass wenigstens eine Strömungseinheit vorgesehen ist, die fluidisch mit der Abstandsschicht oder mit dem Raumbereich verbunden ist.
Patent DE-102020208270-A1 (DE)
Title: Laufbahnelement mit konturierter Stoßkante
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C33/62
Filed: 2020-07-02
Abstract: Offenbart wird ein Laufbahnelement (2) für ein Lager, insbesondere Laufbahnelement eines Wälzlagers, wobei das Laufbahnelement (2) als Innenring oder als Außenring ausgelegt ist oder dazu ausgelegt ist, an einem als Innenring oder als Außenring für das Lager dienenden Element oder an einem Innenring oder Außenring des Lagers anbringbar zu sein, wobei das Laufbahnelement (2) aus einer Metallblechtafel (1) hergestellt ist und das Laufbahnelement (2) zumindest eine erste und eine zweite in Umfangsrichtung weisende Stoßkante (6-1, 6-2) aufweist, die dazu ausgelegt sind, miteinander verbunden zu sein, um ein ringförmiges Laufbahnelement (2) zu bilden, wobei zumindest eine der Stoßkanten (6-1, 6-2) zumindest teilweise als ein erstes Ausrichtungselement (26-1) ausgebildet ist und/oder zumindest ein erstes Ausrichtungselement (26-1) aufweist.
Patent DE-102020209007-A1 (DE)
Title: Zentrales Fehlermanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GÜNTERBERG THOMAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-07-17
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum zentralen Fehlermanagement in einem Kraftfahrzeug (1) wird ein eine Komponente (7) betreffendes Fehlersignal von einem zugeordneten Komponentensteuergerät (8) an ein zentrales Steuergerät (3) übermittelt. Abhängig von dem Fehlersignal werden ein erstes und ein zweites Funktionssteuergerät (8, 10) bestimmt, und ein jeweiliger Degradationsbefehl wird von dem zentralen Steuergerät (3) an die Funktionssteuergeräte (8, 10) übermittelt.
Patent DE-102020209469-A1 (DE)
Title: Sensor-Anordnung eines Fahrzeugs
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensor-Anordnung (1) eines Fahrzeugs (10), umfassend eine Zentral-Steuervorrichtung (2), mindestens zwei Zonen-Steuervorrichtungen (3, 4), und eine Vielzahl an Umfeldsensoren (5, 6), welche eingerichtet sind, ein Umfeld (50) des Fahrzeugs (10) zu erfassen, wobei jeder Umfeldsensor (5, 6) mit einer der Zonen-Steuervorrichtungen (3, 4) verbunden ist, wobei jede Zonen-Steuervorrichtung (3, 4) mit der Zentral-Steuervorrichtung (2) verbunden ist, wobei jede Zonen-Steuervorrichtung (3, 4) eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung aufweist und eingerichtet ist, zum Vorverarbeiten von mittels der Umfeldsensoren (5, 6) erzeugter Sensordaten, und wobei die Zentral-Steuervorrichtung (2) eine universelle integrierte Schaltung aufweist und eingerichtet ist, zum Auswerten der vorverarbeiteten Sensordaten, um Objekte (60) im Umfeld (50) des Fahrzeugs (10) zu erkennen.
Patent DE-102020209709-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HENS JONAS
IPC: H02K1/32
Filed: 2020-07-31
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine vorgeschlagen mit einem Rotor, der eine sich in axialer Richtung erstreckende Welle und einen die Welle umgebenden Rotorkörper aufweist, und einem den Rotor umgebenden Stator, wobei ein Kühlmittelkanalsystem mit einer ersten Kanalstruktur vorgesehen ist, mittels der Kühlflüssigkeit von einer sich in axialer Richtung durch die Welle erstreckenden Wellenbohrung in eine Anzahl von sich innerhalb des Rotorkörpers axial erstreckenden Rotoraussparungen übertragbar ist, wobei das Kühlmittelkanalsystem derart ausgebildet ist, dass eine axiale Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit in wenigstens einer der Rotoraussparungen gegenläufig ist zu einer Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit in wenigstens einer weiteren der Rotoraussparungen.
Patent DE-102020212251-A1 (DE)
Title: Imagermodul für eine Kamera oder einen Sensor
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: G03B17/55
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Imagermodul (1) für eine Kamera oder einen Sensor, umfassend eine elektrische Heizeinrichtung (2) zum Erwärmen einer vereisungsgefährdeten Komponente (3), beispielsweise einer optischen Linse und/oder einer für Strahlung oder Signale durchlässigen Abdeckung, wobei die Heizeinrichtung (2) aus einem elektrisch leitfähigen Elastomermaterial gefertigt und als ein offener oder geschlossener Ring mit konstanter Querschnittsfläche ausgeführt ist, der in mindestens zwei zueinander beabstandeten Oberflächenbereichen auf der Oberfläche aufliegende elektrische Kontaktierungselemente (4, 5) aufweist.
Patent DE-102020213280-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Ermitteln eines Fehlerzustandes einer solchen Batterie
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: H01M10/42
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie und ein Verfahren zum Ermitteln eines Fehlerzustandes der Batterie. Die Batterie umfasst wenigstens eine Batteriezelle (10), einen Gehäusekörper (20), eine Spannungsmessvorrichtung (30) und eine Auswerteeinheit (40), wobei der Gehäusekörper (20) die wenigstens eine Batteriezelle (10) umgibt und auf einer der wenigstens einen Batteriezelle (10) zugewandten Innenseite (25) des Gehäusekörpers (20) elektrisch leitfähig ist und wobei die Spannungsmessvorrichtung (30) einen ersten Messanschluss (32) aufweist, welcher elektrisch mit der leitfähigen Innenseite (25) des Gehäusekörpers (20) verbunden ist, einen zweiten Messanschluss (34) aufweist, welcher elektrisch mit einem Bezugspotential (M) der Batterie verbunden ist und eingerichtet ist, eine Spannung zwischen dem ersten Messanschluss (32) und dem zweiten Messanschluss (34) zu erfassen, wobei die Auswerteinheit (40) eingerichtet ist, einen erfassten Spannungswert von der Spannungsmessvorrichtung (30) zu empfangen, und ein Signal repräsentierend einen Fehlerzustand der Batterie auszugeben, wenn ein Betrag des Spannungswertes einem ganzzahligen Vielfachen einer Zellspannung einer einzelnen Batteriezelle (10) der Batterie entspricht.
Patent DE-102020214215-A1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten eines Objektivs und eines Bildsensors einer Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug, Bilderfassungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Ausrichtvorrichtung
Inventor: SCHADE TILL
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung (120) zum Ausrichten eines Objektivs (110) und eines Bildsensors (115) einer Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug. Die Ausrichtvorrichtung (120) weist eine Sensoraufnahmeplatte (125), die ausgebildet ist, um den Bildsensor (115) aufzunehmen, sowie eine Objektivaufnahmeplatte (130) auf, die ausgebildet ist, um das Objektiv (110) aufzunehmen. Weiterhin weist die Ausrichtvorrichtung (120) eine Mehrzahl von zumindest teilweise beweglichen Positionierstäben (135) zum Verbinden der Sensoraufnahmeplatte (125) mit der Objektivaufnahmeplatte (130) auf, wobei die Mehrzahl von Positionierstäben (135) ausgebildet ist, um das Objektiv (110) gegenüber dem Bildsensor (115) auszurichten.
Patent DE-102020215582-A1 (DE)
Title: Beibiegeeinrichtung
Inventor: WILLEMS MARKUS
IPC: B21D3/05
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beibiegeeinrichtung (1) zur Korrektur der Flanschunparallelität von H-förmigen Trägerprofilen (2), umfassend zumindest ein erstes horizontal anstellbares Rollenpaar (8) zur horizontalen Anstellung an einem ersten Flansch (4a) des Trägerprofils (2) und zumindest ein zweites horizontal anstellbares Rollenpaar (9) zur horizontalen Anstellung an einem zweiten radial gegenüberliegenden Flansch (4b) des Trägerprofils (2), wobei jede der Rollen (8a, 8b, 9a, 9b) des jeweiligen Rollenpaares (8, 9) über einen separaten horizontal verstellbaren Schiebemechanismus (1 0a, 10b, 11a, 11b) horizontal anstellbar ist.
Patent DE-102020216402-A1 (DE)
Title: Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: H01F7/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor (1) zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs, umfassend: einen Magnetaktor (2) mit einem Anker (20), einem Innenpol (21) und einer Spule (22), und ein Schließelement (3), welches einen Gaspfad (14) an einem Ventilsitz (90) freigibt und verschließt, wobei der Anker (20) mit dem Schließelement (3) verbunden ist, wobei der Innenpol ein magnetisches ankernahes Polbauteil (24) und ein magnetisches ankerfernes Polbauteil (25) umfasst, wobei das ankernahe Polbauteil (24) eine größere maximale magnetische Flussdichte aufweist als das ankerferne Polbauteil (25).
Patent DE-102021001654-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum lmplantieren einer befruchteten Eizelle oder eines Embryos
Inventor: FROBÖSE HANS-JOACHIM
IPC: A61B1/005
Filed: 2021-03-29
Abstract: Eine Vorrichtung (11) zum Einsetzen eines Embryos, insbesondere in einen Eileiter (5) einer Frau, umfasst eine Endoskopvorrichtung (12) mit einem Endoskopschlauch (13) und einem Endoskopkopf (14), welche geeignet ist durch die Scheide (2), den Muttermund (3, 4) und die Gebärmutter (8, 9) einer Frau und zumindest teilweise in einen Eileiter (5) der Frau geführt zu werden. Ein Embryo ist dann an den Endoskopkopf (14) bringbar. Die Vorrichtung (11) umfasst ferner eine Schleuseneinrichtung (16), welche geeignet ist, in oder an dem Muttermund (3, 4) eingesetzt zu werden und weist einen Durchgang (17) für den Endoskopschlauch (13) und den Endoskopkopf (14) auf.
Patent DE-102021002204-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Digitalisierung des Inhalt von Posteingang sowie Postsendung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G06Q50/32
Filed: 2021-04-24
Abstract: Das erfindungsgemäße Vorrichtung und Verfahren zur Digitalisierung des Inhalt von Posteingang sowie Postsendung umfasst die Schritte1- Einscannen des Inhalts von Posteingang sowie Postsendung2- Abspeichern der eingescannten Daten in einer Datenbank mittel Recheneinheit3- Empfänger wird Benachrichtigt4- Empfänger ruft die eingescannte Datei von Datenbank auf,5- Originale werden an Empfänger an sein Adresse ausgeliefert
Patent DE-102021005519-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheibe mit zumindest einem Solarelement
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugscheibe (12) mit zumindest einem Solarelement (14) zum Erzeugen von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug (10), mit zumindest einem ersten Bereich (16), an welchem das zumindest eine Solarelement (14) angeordnet ist, und mit einem zweiten Bereich (18), welcher solarelementlos ausgebildet ist, und mit einer durchgehenden Unterseite (20) der Kraftfahrzeugscheibe (12), wobei zumindest der zweite Bereich (18) einen Transmissionsgrad (24) für einfallendes Licht (22) aufweist, und die Unterseite (20) einen zum Transmissionsgrad (24) höheren weiteren Transmissionsgrad (26) zum Streuen von dem einfallenden Licht (22) aufweist.
Patent DE-102021103154-A1 (DE)
Title: Konforme antennen, die an einer oberfläche eines fahrzeugs ausgebildet sind
Inventor: KOTZER IGAL
IPC: H01Q1/32
Filed: 2021-02-10
Abstract: Eine konforme Antenne an einer Oberfläche eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Ausbilden der konformen Antenne beinhalten einen Schlitz, der in einem Teil der Oberfläche des Fahrzeugs ausgebildet ist. Das Verfahren umfasst das Anordnen der Antenne in dem Schlitz. Eine freiliegende Oberfläche der Antenne befindet sich auf einer Ebene mit der Oberfläche des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst auch das Verbinden der Antenne mit einem oder mehreren Systemen des Fahrzeugs, so dass die Antenne Signale sendet oder empfängt, die von dem einen oder den mehreren Systemen verarbeitet werden.
Patent DE-102021104318-A1 (DE)
Title: Katheter
Inventor: GÖTTSCHE THORSTEN
IPC: A61B5/287
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der elektromedizinischen Katheter. Als Verbesserung wird unter anderem ein Katheter (1) vorgeschlagen, dessen Katheterarme (2) aus einer Ausgangsstellung in zumindest zwei unterschiedliche Spannstellungen, aufgespannt und dort aufgespannt gehalten werden können.