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Patent DE-102019113275-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Fensterglas mit Antennenvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TSUYOSHI
IPC: H01Q1/36
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Antennenvorrichtung beinhaltet eine Antenne für ein Fahrzeugfensterglas und ein Gehäuse, das mit der Antenne verbunden ist. Die Antenne beinhaltet erste und zweite Elektroden zur Speisung; eine dritte Elektrode zur Erdung; sowie erste und zweite Antennen, die mit der ersten Elektrode beziehungsweise der zweiten Elektrode verbunden sind. Das Gehäuse beinhaltet einen ersten Anschluss zur Speisung, der mit der ersten Elektrode verbunden ist; einen zweiten Anschluss zur Speisung, der mit der zweiten Elektrode verbunden ist; einen dritten Anschluss zur Erdung, der mit der dritten Elektrode verbunden ist, einen ersten Verstärker, der mit dem ersten Anschluss und dem dritten Anschluss verbunden ist, und einen zweiten Verstärker, der mit dem zweiten Anschluss und dem dritten Anschluss verbunden ist. Die erste Antenne beinhaltet ein erstes Rückdrehelement, das derart zurückgedreht ist, dass es sich in einer horizontalen Richtung öffnet. Die zweite Antenne beinhaltet ein zweites Rückdrehelement, das derart zurückgedreht ist, dass es sich zu dem ersten Rückdrehelement weisend öffnet.
Patent DE-102019115686-A1 (DE)
Title: Erkennung einer motorfehlzündung
Inventor: ZHU YONGJIE
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-06-10
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung einer Fehlzündung in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, welches das Messen einer Drehzahl einer Kurbelwelle, das Berechnen eines Modalkoeffizienten für jeden Zylinder des Verbrennungsmotors und das Anzeigen einer Fehlzündung für mindestens einen der Zylinder basierend auf der Berechnung der Modalkoeffizienten umfasst.
Patent DE-102019118107-A1 (DE)
Title: Transportwagen für Stückgut
Inventor: HORNUNG HUBERT
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen für Stückgut mit einer Ladeplattform, welche das Stückgut im Beladungszustand des Transportwagens zu untergreifen vermag und sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, und mit einem Vergurtungssystem, das eine Sicherung des Stückguts auf der Ladeplattform ermöglicht und wenigstens ein Spannmittel (10) umfasst, das mithilfe einer zugeordneten Fördereinrichtung zumindest abschnittsweise um das auf der Ladeplattform aufgeladene Stückgut herumgeführt werden kann, um das aufgeladene Stückgut gegen die Ladeplattform zu spannen, wobei die Ladeplattform an ihren stirnseitigen Enden durch Querseitenteile begrenzt ist, die die Fördereinrichtung des Vergurtungssystems umfassen. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist das wenigstens eine Spannmittel (10) relativ zu der Ladeplattform in Richtung der Längsachse (L) verschiebbar an dem Transportwagen befestigt. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung sind die Querseitenteile zumindest abschnittsweise teleskopierbar ausgebildet und weisen wenigstens eine Antriebseinrichtung zur Verlagerung relativ zu der Ladeplattform in einer zu der Ladeplattform senkrechten Richtung (Z) auf.
Patent DE-102019120292-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen und Verfahren zum Herstellen und Entwerfen derselben
Inventor: KIM MINSU
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorgesehen ist eine integrierte Schaltung, welche ein Halbleitersubstrat (110, 200), eine Mehrzahl von Gateleitungen (GL1~GL8, 11-16) und eine Mehrzahl von Metallleitungen (ML1~ML12) aufweist. Die Mehrzahl von Gateleitungen (GL1~GL8, 11-16) ist in einer Gateschicht (GTL) über dem Halbleitersubstrat (110, 200) gebildet, wobei die Mehrzahl von Gateleitungen (GL1~GL8, 11-16) in einer ersten Richtung angeordnet ist und sich in einer zweiten Richtung rechtwinklig zu der ersten Richtung erstreckt. Die Mehrzahl von Metallleitungen (ML1~ML12) ist in einer Leitungsschicht (CCL) über der Gateschicht (GTL) gebildet, wobei die Mehrzahl von Metallleitungen (ML1~ML12) in der ersten Richtung angeordnet ist und sich in der zweiten Richtung erstreckt. 6N Metallleitungen (ML1~ML12) und 4N Gateleitungen (GL1~GL8, 11-16), bilden eine Einheitsverdrahtungsstruktur (UWS, UWS1-UWS6), wobei N eine positive ganze Zahl ist und eine Mehrzahl von Einheitsverdrahtungsstrukturen (UWS, UWS1~UWS6) in der ersten Richtung angeordnet ist. Eine Entwurfseffizienz und Leistungsfähigkeit der integrierten Schaltung werden durch die Einheitsverdrahtungsstruktur (UWS, UWS 1-UWS6) verbessert.
Patent DE-102019122355-A1 (DE)
Title: Flanschverbindung mit Schweißringdichtung
Inventor: BIAL THORSTEN
IPC: F16L23/16
Filed: 2019-08-20
Abstract: Flanschverbindung mit zwei Flanschen (1, 2) und einer zwischen den Flanschen (1, 2) angeordneten Schweißringdichtung (4), wobei die Schweißringdichtung (4) zwei übereinander angeordnete Schweißringhälften (4a, 4b) aufweist, die jeweils einen Basisabschnitt (5a, 5b) und eine daran angeordnete Lippe (6a, 6b) aufweisen, wobei die Schweißringhälften (4a, 4b) an dem Basisabschnitt (5a, 5b) über eine Kehlnaht (10a, 10b) mit dem anliegenden Flansch (1, 2) verschweißt sind und wobei die Lippen (6a, 6b) einen torusförmigen Verbindungsabschnitt (7) mit einem hohlen Innenraum (8) bilden und die Schweißringhälften (4a, 4b) an dem torusförmigen Verbindungsabschnitt (7) über eine Dichtungsnaht (9) miteinander verschweißt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der torusförmige Verbindungsabschnitt (7) radial innen liegend angeordnet ist.
Patent DE-102019123898-A1 (DE)
Title: Elastisches Dielektrikum mit mikroskalinen Poren, Verwenden und Herstellungsverfahren
Inventor: HUNZIKER URS
IPC: H01L41/277
Filed: 2019-09-05
Abstract: Es wird ein elastisches Dielektrikum (130) beschrieben, welches ein elastisches Polymer (190) und eine Mehrzahl von Poren (180) aufweist. Die Mehrzahl von Poren (180) weisen einen mittleren Porendurchmesser (d) von 50 µm oder weniger auf, und die Mehrzahl von Poren (180) weist ein Porengesamtvolumen auf, welches 60% oder weniger des Gesamtvolumens des elastischen Dielektrikums (130) ausmacht. Ferner werden ein Verwenden des elastischen Dielektrikums (130), eine dielektrische Vorrichtung (100), ein Verfahren zum Herstellen eines elastischen Dielektrikums (130), und ein Verwenden eines elektrischen Isolators beschrieben.
Patent DE-102019124032-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE YOUNGSHIN
IPC: G02F1/1333
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine offenbarte Anzeigevorrichtung kann ein Anzeigefeld mit mehreren Subpixeln und eine hintere Abdeckung, die dazu konfiguriert ist, das Anzeigefeld abzustützen, und so konfiguriert ist, dass sie zusammen mit dem Anzeigefeld aufgewickelt oder abgewickelt wird, umfassen. Die Anzeigevorrichtung kann ferner eine Basisplatte an einer ersten Oberfläche der hinteren Abdeckung, um die hintere Abdeckung abzustützen, und eine obere Abdeckung an einer zweiten Oberfläche der hinteren Abdeckung gegenüber der ersten Oberfläche umfassen, so dass sich die hintere Abdeckung zwischen der Basisplatte und der oberen Abdeckung befindet. Die obere Abdeckung kann an der hinteren Abdeckung befestigt sein. Die obere Abdeckung kann eine gekrümmte äußere Umfangsoberfläche aufweisen.
Patent DE-102019130408-A1 (DE)
Title: Kolben mit einer Kanalanordnung für Hubkolbenbrennkraftmaschinen
Inventor: BUDDE ROGER
IPC: F02F3/22
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung stellt einen vorteilhaften Kolben mit einer Kanalanordnung für Hubkolbenbrennkraftmaschinen bereit, welcher hinsichtlich seiner thermischen Belastbarkeit verbessert ist. Im Kolbenboden ist eine Kanalanordnung vorgesehen, mittels welcher die thermische Belastbarkeit des Kolbens verbessert ist und höhere Bauteiltemperaturen zugelassen werden können. Die Kanalanordnung umfasst in erfindungsgemäß vorteilhafter Weise wenigstens einen ringförmigen Kühlkanal und wenigstens einen spiralförmigen oder schraubenförmigen Isolationskanal, wobei eine bezüglich der Längsachse des Kolbens koaxiale Kanalanordnung von Isolationskanal nahe der brennraumseitigen Oberfläche des Kolbenbodens als gegenüber dem Kühlkanal radial innenliegender Isolationskanal und von Kühlkanal im Bereich der Ringpartie als gegenüber dem Isolationskanal radial außenliegender Kühlkanal vorgesehen ist. Mittels des erfindungsgemäßen Kolbens wird der Wärmeabfluss aus dem Brennraum reduziert, wodurch höhere Brennraumtemperaturen ermöglicht werden und der thermische Wirkungsgrad demnach erhöht ist.
Patent DE-102019130486-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinheit und Sensorvorrichtung
Inventor: JIANU ALIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinheit (10) für ein Kraftfahrzeug (22). Zunächst wird ein Stoß an einer Trägereinheit (14) erfasst. Die Trägereinheit (14) trägt die Sensoreinheit (10) unmittelbar. Der Stoß wird durch einen Beschleunigungssensor (12) erfasst, der an der Trägereinheit (14) angeordnet ist. Im Falle eines erfassten Stoßes wird eine der Sensoreinheit (10) zugeordnete Funktion (25) deaktiviert. Ferner kann nach dem detektierten Stoß eine Ausrichtung und/oder eine Position der Sensoreinheit (10) durch mindestens einen Messwert der Sensoreinheit (10) ermittelt werden. Die Sensoreinheit (10) kann basierend auf der ermittelten Ausrichtung und/oder Position zusammen mit der Funktion (25) weiter betrieben werden.
Patent DE-102019131642-A1 (DE)
Title: Wassersprühsystem zur Erzeugung eines Sprühnebels für die Erprobung von Fahrerassistenzsystemen und Prüfkörper mit einem Wassersprühsystem
Inventor: DORIC IGOR
IPC: B05B17/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wassersprühsystem zur Erzeugung eines Sprühnebels für die Erprobung von Fahrerassistenzsystemen bzw. entsprechender Sensoren, mit zumindest einem Düsenmodul, das zumindest eine Wassersprühdüse aufweist und an einem Prüfkörper, insbesondere an einem Testfahrzeug oder Dummy-Fahrzeug, anbringbar ist, wobei das Wassersprühsystem ferner zumindest einen Wasserbehälter sowie eine zwischen Wasserbehälter und Wassersprühdüse angeordnete Pumpe aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Wassersprühsystem einen Gurt oder einen Saugnapf aufweist, mit dem das erste Düsenmodul an dem Prüfkörper anbringbar ist. Die vorliegende Erfindung stellt auch einen Prüfkörper mit einem entsprechenden Wassersprühsystem bereit.
Patent DE-102019133761-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Batterie, Batterie für ein Fahrzeug, Fahrzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Potentialausgleichs
Inventor: STOLL MARKUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für eine Batterie eines Fahrzeugs, aufweisend wenigstens zwei Batteriezellen (12), wenigstens einen Wärmetauscher (22) zur Kühlung und/oder Erwärmung der Batteriezellen (12), einen Zellmodulrahmen (16), der die Batteriezellen (12) umgibt, und wenigstens ein Potentialausgleichselement (24) zum elektrischen Potentialausgleich zwischen den Batteriezellen (12) und dem Wärmetauscher (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Potentialausgleichselement (24) mit dem Wärmetauscher (22) und dem Zellmodulrahmen (16) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Batterie für ein Fahrzeug, ein Fahrzeug mit einer Batterie sowie ein Verfahren zur Erzeugung eines Potentialausgleichs zwischen einem Zellmodulrahmen und einem Wärmetauscher in einem Batteriemodul.
Patent DE-102019134294-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiges speichersystem mit schneller wiederherstellung nach nicht ordnungsgemässem herunterfahren
Inventor: PELTZ URI
IPC: G06F12/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung schließt eine Vielzahl von nichtflüchtigen Speicherzellen und eine Steuerschaltlogik ein, die mit der Vielzahl von nichtflüchtigen Speicherzellen verbunden ist. Die Steuerschaltlogik ist konfiguriert, Schreibbefehle von einem Host zu empfangen und Schreibbefehle zu identifizieren, die temporären Daten zugeordnet sind. In einem Wiederherstellungsvorgang werden Steuerdaten, die den temporären Daten zugeordnet sind, aus wieder aufgebauten Steuerdaten weggelassen.
Patent DE-102019200212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Negativform für eine Spiraldüse, Spiralgrundformpositiv und Spiraldüse
Inventor: BRAUN PATRICK
IPC: B29C39/26
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Negativform für eine Spiraldüse mit folgenden Schritten:- Einbetten eines Spiralgrundformpositivs in eine Formmasse,- Verfestigen der Formmasse,- Entfernen des Spiralgrundformpositivs aus der verfestigten Formmasse zum Herstellen eines Spiralgrundformnegativs,- Einbringen einer kegelartigen Ausnehmung in das Spiralgrundformnegativ, wobei die kegelartige Ausnehmung koaxial zu der Mittellängsachse des Spiralgrundformnegativs eingebracht wird, und dadurch Herstellen eines Spiralformnegativs und- Anordnen eines kegelartigen Kerns in dem Spiralformnegativ.
Patent DE-102019200615-A1 (DE)
Title: Dämpfermodul
Inventor: KEILBACH DANIEL
IPC: F02M55/04
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpfermodul (30) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, mit einem Gehäuse (29), das ein Zusatzvolumen (40) begrenzt.Um ein Dämpfermodul (30) zu schaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, wird das Zusatzvolumen (40) von mindestens drei elastisch verformbaren Gehäuseflächen (43-50) begrenzt.
Patent DE-102019202097-A1 (DE)
Title: Betreiben von Schaltelementen eines Wechselrichters
Inventor: LAUMER JOSEF
IPC: H02P27/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Schaltelementen eines Wechselrichters (12), an den eine Ständerwicklung einer zumindest dreiphasigen elektrischen Maschine (14) angeschlossen ist, wobei der Wechselrichter (12) für jede der Phasen (L, L, L, L, L) eine Reihenschaltung aus den Schaltelementen zum Koppeln mit einem Gleichspannungszwischenkreis (16) aufweist, wobei zum Bereitstellen von Phasenspannungen Schaltsignale unter Nutzung einer Vektorsteuerung bereitgestellt werden, wobei die Schaltsignale abhängig von einem ersten Referenzzeiger ermittelt werden, der dadurch ermittelt wird, dass zu durch die Schaltelemente erreichbaren Schaltzuständen des Wechselrichters (12) erste Spannungszustandsvektoren in einem ersten Raumzeigersystem ermittelt werden, wobei der erste Referenzzeiger abhängig von einer Überlagerung von wenigstens zwei der ersten Spannungszustandsvektoren ermittelt wird. Die Erfindung sieht vor, dass zum Ermitteln des wenigstens einen ersten Referenzzeigers wenigstens zwei erste Spannungszustandsvektoren gewählt werden, von denen einer ein langer erster Spannungszustandsvektor und der andere ein mittlerer oder ein kurzer erster Spannungszustandsvektor ist.
Patent DE-102019202823-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: ZASTRAU DAVID
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung zum Abgeben von Flüssigkeit für die Zubereitung von Heißgetränken, bevorzugt Kaffee oder Tee. Die Dosiervorrichtung umfasst einen Behälter mit einer Innenseite und einer Außenseite. Der Behälter weist eine Öffnung auf einer Einlassseite zum Zuführen von Flüssigkeit und eine untere Wand auf einer Auslassseite zum Abgeben von Flüssigkeit auf. Die untere Wand weist einen zentralen Abschnitt und einen Umfangsabschnitt auf, wobei der zentrale Abschnitt auf der Innenseite in Bezug auf den Umfangsabschnitt tiefer liegt und der Umfangsabschnitt auf der Innenseite den zentralen Abschnitt umgibt. Ferner ist zumindest eine Hauptdurchgangsöffnung in dem zentralen Abschnitt ausgebildet und eine Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen ist in dem Umfangsabschnitt ausgebildet. Die zumindest eine Hauptdurchgangsöffnung und die Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen sind so gestaltet, dass während des Ausströmens einer dem Behälter zugeführten Flüssigkeit die Gesamtvolumenströme durch die zumindest eine Hauptdurchgangsöffnung und durch die Vielzahl von Nebendurchgangsöffnungen unterschiedlich sind.
Patent DE-102019203076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Anwendung von Haarbehandlungsmitteln mit organischen C1-C6-Alkoxy-Silanen
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/893
Filed: 2019-03-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Verfahren zur Herstellung und Anwendung eines Mittels zur Behandlung von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(1) Mischen eines oder mehrerer organischer C-C-Alkoxy-Silane mit Wasser,(2) gegebenenfalls partielle oder vollständige Entfernung der durch die Reaktion in Schritt (1) freigesetzten C-C-Alkohole aus dem Reaktionsgemisch,(3) gegebenenfalls Zugabe eines oder mehrerer kosmetischer Inhaltsstoffe,(4) Abfüllung der Zubereitung in eine Verpackungseinheit,(5) Lagerung der Zubereitung in der Verpackungseinheit für einen Zeitraum von mindestens 5 Tagen, und(6) Anwendung der Zubereitung auf dem keratinischem Material.
Patent DE-102019207964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen von Bauteilen sowie Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LITEK STEFAN
IPC: B65G61/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überführen von Bauteilen (1) wenigstens einer Bauteilart von einer Ausgangseinrichtung zu wenigstens einer Zieleinrichtung mittels zumindest eines Roboters (2), wobei die Bauteilart und/oder die Bauteillage der Bauteile (1) mittels wenigstens einer Sensorvorrichtung ausgewertet wird, wobei mittels der Sensorvorrichtung (3) in Bezug auf die als ein Behälter (4) für die Bauteile (1) ausgebildete Zieleinrichtung zumindest eine der Messgrößen:• Position des Behälters (4),• Ausrichtung des Behälters (4),• geometrische Ausgestaltung des Behälters (4),• Füllstand des Behälters (4) bestimmt wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Anlage (9) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102019208596-A1 (DE)
Title: Schraubenpropeller für einen Antrieb eines Wasserfahrzeugs, Antrieb sowie Herstellungsverfahren
IPC: B63H1/20
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubenpropeller (4) für einen Antrieb (1) eines Wasserfahrzeugs, wobei der Schraubenpropeller (4) als Festpropeller ausgebildet ist, umfassend eine Propellernabe (3) zum Halten von Propellerflügeln (5) und eine Nabenkappe (6) zum Abdecken der Propellernabe (3), wobei der Schraubenpropeller (4) eine Flanschhülse (7) aufweist, welche auf einer Welle (2) des Antriebs (1) anordenbar ist, und dass die Propellernabe (3) an der Flanschhülse (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019209857-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeugs, Antriebsanordnung
Inventor: KREIDEL TIM
IPC: B60W30/20
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer eine elektrische Maschine (3) aufweisenden Antriebsanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der elektrischen Maschine (3) in Abhängigkeit von einer Drehmomentanforderung ein Soll-Drehmoment vorgegeben wird, und wobei eine Ist-Drehzahl (ωEM) der elektrischen Maschine (3) überwacht und in Abhängigkeit von der erfassten Ist-Drehzahl eine Drehzahlschwingung (ωOsc) der elektrischen Maschine (3) bestimmt und das Soll-Drehmoment mit einem in Abhängigkeit von der Drehzahlschwingung (ωOsc) ermittelten Kompensationsdrehmoment (TD) überlagert wird. Es ist vorgesehen, dass die Drehzahlschwingung (ωOsc) der Ist-Drehzahl (ωEM) bestimmt wird unter Verwendung eines mehrdimensionalen Reglers (11) mit einem Zweimassenschwingmodell, einem Ist-Drehmoment (TEM) der elektrischen Maschine (3) und der Ist-Drehzahl (ωEM) der elektrischen Maschine (3).
Patent DE-102019210616-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter
Inventor: MOON CHI MYEONG
IPC: F04C2/16
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Spiralverdichter und kann aufweisen: eine Welle, die drehbar an einem Gehäuse gelagert ist; eine Exzenterbuchse mit einem Aussparungsteil, in das ein Endabschnitt der Welle eingesetzt ist, einem exzentrischen Teil, der exzentrisch zur Welle ist, und einem Ausgleichsgewicht, das auf der gegenüberliegenden Seite des Exzenterteils in Bezug auf das Aussparungsteil angeordnet ist; eine umlaufende Spirale zum Ausführen der Umlaufbewegung in Verriegelung mit dem Exzenterteil; und eine feste Spirale zum Bilden einer Kompressionskammer zusammen mit der umlaufenden Spirale, und das Gehäuse kann mit einer umlaufenden Nut ausgebildet sein, in der die Exzenterbuchse die Umlaufbewegung ausführen kann, ein Pufferelement kann zwischen der umlaufenden Nut und dem Ausgleichsgewicht angeordnet sein, ein Drehspiel kann so gebildet sein, dass es zwischen dem Aussparungsteil und der Welle vorhanden ist, und das Pufferelement kann so ausgebildet sein, dass es zwischen dem Ausgleichsgewicht und der umlaufenden Nut komprimiert wird, bevor das Aussparungsteils und die Welle sich im Drehspiel berührenDadurch ist es möglich, einen Bruch der Spirale durch die Verdichtung von flüssigem Kältemittel bei der Inbetriebnahme zu verhindern und ein Schockgeräusch zwischen Welle und Exzenterbuchse im Drehspiel zu verhindern.
Patent DE-102019211505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Färbung von Keratinmaterial, umfassend die Anwendung eines organischen C1-C6-Alkoxy-silans und eines Alkalisierungsmittels
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-08-01
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden:- eine erste Zusammensetzung (A), die enthält:(A1) ein oder mehrere organische C1-C6-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und(A2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und der direktziehenden Farbstoffe- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) mindestens ein Alkalisierungsmittel
Patent DE-102019211938-A1 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MIES ROBERT
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitanordnung (20A) für ein Fahrzeug (10), mit mindestens einer als Lufteinlass wirkenden ersten Öffnung (21), welche strömungstechnisch mit einem Aufnahmeraum (14) innerhalb des Fahrzeugs (10) verbunden ist und an einem Überdruckbereich (11.1) einer Fahrzeugfront (11) angeordnet ist, und mindestens einer zweiten Öffnung (22), welche strömungstechnisch mit dem Aufnahmeraum (14) innerhalb des Fahrzeugs (10) verbunden ist und in Strömungsrichtung nach der ersten Öffnung (21) an einem ersten Druckbereich (12.1) der Fahrzeugaußenseite (12) angeordnet ist, an welchem eine kleinere Druckdifferenz zum Aufnahmeraum (14) als am Überdruckbereich (11.1) der Fahrzeugfront wirkt, wobei in dem Aufnahmeraum (14) mindestens eine zu kühlende Baugruppe (32) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine zweite Öffnung (22) in Strömungsrichtung vor der mindestens eine zu kühlenden Baugruppe (32) angeordnet.
Patent DE-102019213029-A1 (DE)
Title: Schraubenmuttervorrichtung
Inventor: JEUKENDRUP OLAF
IPC: F16B39/22
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmuttervorrichtung (1), mit einer Schraubenmutter (3), die an einem ersten axialen Ende einen radial vorstehenden Kragen (12) aufweist, mit einem Käfig (2), in welchem die Schraubenmutter (3) mit ihrem Kragen (12) radial und axial verschiebbar gelagert und an einer Umdrehung um ihre Achse gehindert ist, wobei der Käfig (2) eine erste Stützwand (5) mit einer ersten Öffnung (9) aufweist, wobei die Schraubenmutter (3) mit einem zweiten axialen Ende durch die erste Öffnung (9) mit radialem Spiel hindurchgeführt ist und wobei auf das zweite axiale Ende der Schraubenmutter (3) ein becherförmiges Dichtelement (14,21) aufgeschoben ist. Es ist vorgesehen, dass ein Boden (15) das Dichtelement (14) axial zwischen dem Kragen (12) und der ersten Stützwand (5) an der ersten Stützwand (5) anliegt, und dass eine Seitenwand (16) des Dichtelements (14) radial an dem Kragen (12) vorbei geführt ist und an einer der ersten Stützwand (5) gegenüberliegenden zweiten Stützwand (6) des Käfigs (2) dichtend anliegt.