baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105842-U1 (DE)
Title: Foliengaslagervorrichtung zum Lagern eines Rotors sowie Verwendung
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-10-11
Abstract: Foliengaslagervorrichtung (10) eingerichtet zum Lagern eines Rotors (12) mittels Gas (G), mit einer rotorseitigen Top-Folieneinrichtung (14) zur radialen Lagerung des Rotors in einer Lagerbuchse (1), und mit einer die Top-Folieneinrichtung in der Lagerbuchse in radialer Richtung auf einem Träger (16) abstützenden Bump-Folieneinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Foliengaslagervorrichtung (10) eine Mehrzahl von schräg zur axialen Richtung (x) und schräg zur Umfangsrichtung (a) verlaufende Ausnehmungen (17) umfasst, die in wenigstens einem axialen Abschnitt (17.3, 17.4, 17.5) der Lagerung angeordnet sind und eingerichtet sind zum Aufbauen eines Drucks in einem zwischen dem Rotor und der Top-Folieneinrichtung gebildeten radialen Spalt (13) der Lagerung.
Patent DE-202019001558-U1 (DE)
Title: Mobile LKW-Sperre mit Pollern und Mitnahmeplatte
IPC: E01F13/12
Filed: 2019-04-04
Abstract: Mobile LKW Sperre (1) dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer rechteckigen Mitnahmeplatte aus ca. 10 mm bis 40 mm dickem Blech mit Kantenlängen von ca. 1.000 mm bis 3.000 mm besteht und fest angebrachte Poller von ca. 600 mm bis 1.200 mm Höhe hat.
Patent DE-202019003034-U1 (DE)
Title: Anordnung zur kontrollierten Führung lebender lnsekten
IPC: A01M1/10
Filed: 2019-07-19
Abstract: Anordnung zur gezielten Führung lebender Insekten, dadurch gekennzeichnet, dass das Insekt zu seiner Identifizierung von einer transparenten Prallscheibe (2) auf den Boden (16) einer darunter befindliche Fotobox (7) geführt wird und von dort in eine Sammelbox (19) gelangt.
Patent DE-202019003727-U1 (DE)
Title: Stapelschichtbauelement mit hoher Stabilität
IPC: E04C1/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Stapelschichtbauelement, das zumindest zwei oder drei identische flächenförmige Elemente, auch Flachelemente aufweist, wobei die Flachelemente sowohl Längsseits als auch Breitseits so zueinander versetzt sind, das sowohl eine Längsseite als auch eine Breitseite ein gleichmäßiger, gleichbemaßter Spalt vorhanden ist, so dass beim Stapelschichtbauelement ein Flachelement mit dem nächsten, anderen Flachelement so übereinander geschichtet, gestapelt sind, dass ein Flachelement im gleichen Winkel jeweils über das andere Flachelement sowohl an einer Längsseite als auch an einer Breitseite herausragt, wobei die Flachelemente auf diese Weise in beliebiger Anzahl alternierend, abwechselnd geschichtet sind, so dass auf diese Weise bei zumindest drei Flachelementen immer ein Flachelement an einer Längsseite und einer Breitseite immer über das darunter liegende Flachelement herausragt, so dass sich auf beiden Längsseiten und auf beiden Breitseiten des Stapelschichtbauelements ein gleichmäßig tiefer und hoher und an seinen Kanten im Lot, fluchtender regelmäßiger Spalt bildet, so dass zwei Schichtbauelemente, die jeweils die gleiche Anzahl an Flachelementen aufweisen sowohl an ihrer Längsseite als auch an ihrer Breitseite gleichmäßig verbindbar sind und dass das Stapelschichtbauelement ein flächenförmiges Element aus Holz mit durchgehender Längsfaserung in Richtung der Y-Achse, der Längsachse aufweist und alternierend darüber und/oder darunter ein flächenförmiges Elemente dessen Längsfaserung im 90° Winkel zum darüber und/oder darunter liegenden flächenförmigen Elements orientiert ist, also eine Längsfaserung in Richtung der X-Achse, der Breitseite, zum darüberliegenden und darunterliegenden flächenförmigen Element mit der Längsfaserung in Richtung der Y-Achse, in Richtung der Längsachse, aufweist.
Patent DE-202019004240-U1 (DE)
Title: Elektrolysevorrichtung
IPC: C25B1/04
Filed: 2019-10-15
Abstract: Elektrolysevorrichtung, aufweisend,
 eine Elektrodenanordnung (1), ein Wasserstoffsteigrohr (2), ein Sauerstoffsteigrohr (3) und eine auftriebskraftumformende Einheit (4),
 wobei die Steigrohre getaucht in einem Umgebungswasser (5) angeordnet sind,
 wobei die Elektrodenanordnung (1) eine erste Elektrode (6) und eine zweite Elektrode (7) aufweist,
 wobei die erste Elektrode (6) eine Anode ist und die zweite Elektrode (7) eine Kathode ist,
 wobei in einem unteren Wasserstoffsteigrohrabschnitt (8) die Kathode angeordnet ist, welche ausgebildet ist auf dem Umgebungswasser (5) ein Wasserstoffgas (9) zu gewinnen,
 wobei das Wasserstoffsteigrohr (2) das Wasserstoffgas (9) nach oben führt, wobei einem oberen Ende des Wasserstoffsteigrohrs (2) eine Wasserstoffentnahmeöffnung (10) angeordnet ist,
 wobei in einem unteren Sauerstoffsteigrohrabschnitt (11) die Anode angeordnet ist, mittels der ein Sauerstoffgas (12) gewonnen wird,
 wobei das Sauerstoffsteigrohr (3) das Sauerstoffgas (12) nach oben führt, wobei die auftriebskraftumformende Einheit (4) mindestens einem Steigrohr zugeordnet ist und einen mechanischen Umformer (13) sowie einen Generator (14) aufweist,
 wobei mittels des mechanischen Umformers (13) die Auftriebskraft eines Gases in eine mechanische Bewegungsenergie umformbar ist,
 und wobei mittels des Generators (14) die mechanische Bewegungsenergie in eine elektrische Energie umwandelbar ist.
Patent DE-202019101100-U1 (DE)
Title: Ausziehbare geteilte Armatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-02-26
Abstract: Ausziehbare geteilte Armatur mit:
 einem hohlen Ventilkörper, der innen mit einem Ventilorgan versehen ist, das einen Wassereinlass und einen Wasserauslass aufweist,
 einem Verbindungsrohr, das abnehmbar mit dem Ventilkörper in Verbindung steht,
 einer Wasserauslassdüse, die beweglich an einem von dem Ventilkörper abgewandten Ende des Verbindungsrohrs angeordnet ist,
 einer Auszugleitung, die zwischen der Wasserauslassdüse und dem Wasserauslass des Ventilorgans angeordnet ist, und
 einem Schlauch, der zwischen der Wasserauslassdüse und dem Verbindungsrohr angeordnet ist.
Patent DE-202019101141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Frontelements mit einem Seitenteil eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/95
Filed: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Frontelements (12) mit einem Seitenteil (13) eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, mit wenigstens zwei in Höhenrichtung des Frontelements (12) übereinander liegenden Befestigungseinheiten (14a, 14b), von denen eine obere Befestigungseinheit (14b) einen an der Innenseite (15) des Frontelements (12) befestigbaren und im befestigten Zustand von der Innenseite (15) in Richtung Seitenteil (13) weg ragenden Haltevorsprung (18) mit Halteabschnitt (19) und eine am Seitenteil (13) befestigbare Fangeinrichtung (24) für den Haltevorsprung (18) aufweist, wobei die Fangeinrichtung (24) einen Grundkörper (25) und einen am Grundkörper (25) beweglich zwischen einer Freigabestellung (26) und einer Fangstellung (27) gelagerten Fanghaken (28) aufweist, wobei der Fanghaken (28) in der Fangstellung (27) den Halteabschnitt (19) des Haltevorsprungs (18) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung (24) eine Kulissenführungseinrichtung (29) und eine manuell antreibbare Betätigungseinrichtung (30) aufweist, durch die der Fanghaken (28) zu einer sich aus einer Spannbewegung (31) und einer diesbezüglich überlagerten Querbewegung (32) zusammensetzenden Arbeitsbewegung (33) antreibbar ist, wobei der Fanghaken (28) durch die Spannbewegung (31) zwischen der Freigabestellung (26) und einer eingefahrenen das Frontelement (12) an das Seitenteil (13) spannenden Spannstellung (34) bewegbar ist, und wobei die Kulissenführungseinrichtung (29) die Querbewegung (32) des Fanghakens (28) zwischen der Freigabestellung (26) und der Fangstellung (27) hervorruft.
Patent DE-202020003252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung stehender Wellen
IPC: E02B3/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung stehender Wellen in einem fließenden Medium, umfassend:
 • Ein Querbauwerk (Q), welches stromabwärts in eine Rampe (R) übergeht, wobei das Querbauwerk und die Rampe so angeordnet und ausgebildet sind, dass der Abfluss von einer strömenden in eine schießende Fließbewegung übergeführt wird, gekennzeichnet durch
 • strömungsführende Körper (SK), die auf der Rampe (R) angeordnet sind, wobei einer oder mehrere davon auf der Rampe (R) bewegt werden können.
Patent DE-202020100863-U1 (DE)
Title: Putzrichtlatte
IPC: E04F21/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Putzrichtlatte (1),mit einer länglichen Abziehplatte (2),• die eine Unterseite der Putzrichtlatte (1) bildet,• und durch zwei Längskanten begrenzt ist,von denen eine erste als Abziehkante (4) bezeichnet ist,und die zweite als Kombikante (5) bezeichnet ist, und mit einem Griff (8),• der sich in Längsrichtung der Putzrichtlatte (1) erstreckt,• zwischen den beiden Längskanten befestigt ist,• und zwei Griffkanten (12) aufweist,die im Wesentlichen parallel zu den beiden Längskanten der Abziehplatte (2) und im Abstand oberhalb von der Abziehplatte (2) verlaufen, dadurch gekennzeichnet,dass die Abziehkante (4) eine erste Materialstärke aufweist, und die Kombikante (5) eine zweite Materialstärke aufweist, die größer ist als die erste Materialstärke der Abziehkante (4),und dass die der Kombikante (5) benachbarte Griffkante (12) zu der Kombikante (5) um ein Distanzmaß („D“) versetzt verläuft.
Patent DE-202020106339-U1 (DE)
Title: Drehstangenverschluss
IPC: E05C9/08
Filed: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Verriegeln von Türen an Nutzfahrzeugaufbauten, umfassend
 a. eine um ihre Längsachse drehbare Verriegelungsstange (1), die
 i. an ihrem eine Ende drehfest mit einem ersten Verriegelungselement (2) verbunden ist, das mit einem ersten Gegenhalter (3) korrespondiert;
 ii. an ihrem anderen Ende drehfest mit einem zweiten Verriegelungselement (4) verbunden ist, wobei das zweite Verriegelungselement (4), das aus einem Griffstück (5), einem Basisteil (6) und einem Riegelteil (7) besteht, mit einem zweiten Gegenhalter (8) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verriegelungselement (4) eine Bohrung aufweist, durch welche die Verriegelungsstange (1) drehfest geführt ist und das zweite Verriegelungselement (4) eine die Bohrung umgebende äußere im Wesentlichen ovale oder zitronenförmige Struktur (9) aufweist.
Patent DE-202021000648-U1 (DE)
Title: Rastbarer Chokezug für Vergaser
IPC: F02M1/02
Filed: 2021-02-19
Abstract: Von Hand betätigter, rastbarer Chokezug, der direkt am Vergaser montiert wird.
Patent DE-202021001001-U1 (DE)
Title: Schwing + Exzenterschleifer mit Saugluftantrieb
IPC: B24B23/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Schwingschleifer der von der Saugluft eines externen Staubsauger an getrieben wird.
Patent DE-202021001813-U1 (DE)
Title: Optisches System mit blaulichtabsorbierender Schicht
IPC: G09F9/35
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein optisches System, umfassend:
 eine Flüssigkristallanzeige;
 eine Hintergrundbeleuchtung, die konfiguriert ist, um mindestens ein Licht in einem ersten Wellenlängenbereich zu emittieren, der sich zwischen etwa 400 nm und etwa 500 nm erstreckt; und
 eine optische Folie, die angrenzend an die Hintergrundbeleuchtung angeordnet und konfiguriert ist, um ein Licht in einem zweiten Wellenlängenbereich zu absorbieren, der sich zwischen etwa 415 nm und etwa 455 nm erstreckt;
 wobei ein Verhältnis des Lichts in dem zweiten Wellenlängenbereich, das durch die optische Folie übertragen wird, und des Lichts in dem ersten Wellenlängenbereich, das durch die optische Folie übertragen wird, kleiner oder gleich 50 % ist.
Patent DE-202021002427-U1 (DE)
Title: Koaxialspiegel zur Verwendung als Laserschweißkopf
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-07-17
Abstract: Schweißkopf ist dadurch gekennzeichnet, dass der Parabol-(6) oder Planspiegel (6a) in seinem zentralen Nullpunkt jeweils einen Durchgang besitzt, um einen durchgängigen Gegenstand, wie beispielhaft einen Draht, von der dem Strahlengang abgewandten Seite auf die dem Strahlengang zugewandten Seite hindurchzuführen.
Patent DE-202021004309-U1 (DE)
Title: Verwendung einer mobilen Depoteinrichtung und System geeignet zur Übergabe einer Vielzahl von Paketen an mehrere Empfänger
IPC: G06Q10/08
Filed: 2021-11-19
Abstract: Verwendung einer mobilen Depoteinrichtung für eine Lagerung und Bereitstellung mehrerer Pakete innerhalb eines vorgesehenen Übergabezeitraums an einem Standort als gemeinsamen optimierten Übergabepunkt für die Übergabe der mehreren Pakete an die jeweiligen Empfänger, dadurch gekennzeichnet, dass die Depoteinrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Übergabe einer Vielzahl von Paketen an mehrere Empfänger bereitgestellt wird, in dem für mehrere Pakete aus einer Vielzahl möglicher räumlich voneinander getrennter Übergabepunkte ein gemeinsamer optimierter Übergabepunkt für die Übergabe an die jeweiligen Empfänger innerhalb eines bestimmten Übergabezeitraums ermittelt wird, und dass die Übergabe an die Empfänger an dem zugeordneten gemeinsamen optimierten Übergabepunkt innerhalb des vorgesehenen Übergabezeitraums erfolgen kann.
Patent DE-202021104382-U1 (DE)
Title: Stapelbox, insbesondere Silostapelbox
IPC: B65D19/08
Filed: 2021-08-17
Abstract: Stapelbox (1), insbesondere Silostapelbox, gekennzeichnet durch, einen Deckenrahmen (3) und einen Bodenrahmen (7), wobei Bodenrahmen (7) und Deckenrahmen (3) durch Wandelemente (15, 17) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung der Wandelemente (15, 17) zwischen Deckenrahmen (3) und Bodenrahmen (7) lösbar derart ausgebildet ist, dass die Verbindung zur Lösung ohne Zerstörung der Mittel zur Bereitstellung der Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-202021104983-U1 (DE)
Title: Luftdesinfektionsvorrichtung
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-09-15
Abstract: Eine Luftdesinfektionsvorrichtung für die Desinfektion von Luft in einem für Personen zugänglichen Raum, welche aufweist:
 ein Gehäuse mit einem Lufteinlass, einem Luftauslass, und Luftdesinfektionsmitteln, wobei die Luftdesinfektionsmittel zur Desinfektion der durch das Gehäuse vom Lufteinlass zum Luftauslass hindurchströmenden Luft eingerichtet sind, um desinfizierte Luft zu erhalten, wobei die Luftdesinfektionsmittel eine UV-Lichtquelle aufweisen, die UV-C-Licht ausstrahlt, und
 Luftfördermittel zur Beförderung von Luft vom Lufteinlass zum Luftauslass, wobei die Luftfördermittel so eingerichtet sind, dass die Luftdesinfektionsvorrichtung gemäß dem Luftverdrängungsprinzip funktioniert, wobei eine Luftausströmungsgeschwindigkeit der desinfizierten Luft aus dem Luftauslass so eingestellt ist, dass die Luft aus dem Luftauslass gleichmäßig verbreitet wird und Vermischung der desinfizierten Luft mit Umgebungsluft minimiert wird,
 wobei der Luftauslass unter dem Lufteinlass angeordnet ist, und vorzugsweise auf einer Bodenhöhe des Raums, und
 wobei die Luftdesinfektionsvorrichtung eine gesonderte, eigenständige Einheit bildet, die an das Verbundnetz angeschlossen werden kann, beispielsweise mittels eines Netzkabels.
Patent DE-202021106178-U1 (DE)
Title: Anordnung zur aseptischen Zuführung von Komponenten in einen pharmazeutischen Isolator
IPC: B65B55/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Anordnung (1) zur aseptischen Zuführung von Komponenten in einen pharmazeutischen Isolator, gekennzeichnet durch
 • einen Ablagetisch (4),
 der dazu bestimmt ist, vor einer Einfüllöffnung des Isolators angeordnet zu werden
 und einen die Komponenten enthaltenden Beutel (2) zu tragen,
 • eine Klemmleiste (15),
 die abstandsveränderlich über dem Ablagetisch (4) angeordnet ist
 und dazu bestimmt ist, an den auf dem Ablagetisch (4) befindlichen Beutel (2) angelegt zu werden und einen der Einfüllöffnung des Isolators nahen, leeren Abschnitt des Beutels (2) von einem von der Einfüllöffnung des Isolators fernen, die Komponenten enthaltenden Abschnitt des Beutels (2) wahlweise gasdicht abzutrennen,
 • und einen Dekontaminationsstutzen (19),
 der dazu bestimmt ist, vor der Einfüllöffnung des Isolators in der Art angeordnet zu werden, dass die Komponenten durch den Dekontaminationsstutzen (19) zu der Einfüllöffnung gelangen,
 und der eine Austrittsdüse für ein Dekontaminationsmittel aufweist, die in das Innere des Dekontaminationsstutzens (19) mündet.
Patent DE-202022001781-U1 (DE)
Title: Sportgerät zur Kontrolle von Schlägen und Tritten für jedermann
IPC: A63B69/00
Filed: 2022-08-11
Abstract: Sportgerät (1) zur Kontrolle von Schlägen und Tritten mit einer frei verschiebbaren Schlagaufprallzone (2), einem Klangkörper (4) und einem elastisch vorgespannten Schlagelement (3), das beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Sportgerät (1) der Klangkörper (4) und das Schlagelement (3) zusammenwirkend ausgebildet sind, wobei das Sportgerät (1) sowohl die elastische Vorspannung des Schlagelements (3) als auch die Lage der Schlagaufprallzone (2) so regeln kann, dass ein visuelles oder/und akustisches Feedback erfolgt.
Patent DE-202022002885-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe für ein Head-Up-Display
IPC: B32B17/10
Filed: 2022-08-30
Abstract: Verbundscheibe (100) für ein Head-Up-Display (HUD) mindestens umfassend
 - eine Außenscheibe (1) mit einer außenseitigen Oberfläche (I), einer innenraumseitigen Oberfläche (II), einer Oberkante, einer Unterkante und zwei Seitenkanten,
 - eine erste thermoplastische Zwischenschicht (3),
 - ein reflektierendes Element (4), welches geeignet ist mindestens 5 % von auf das reflektierende Element (4) auftreffender p-polarisierter Strahlung zu reflektieren, und
 - eine Innenscheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (III), einer innenraumseitigen Oberfläche (IV) einer Oberkante, einer Unterkante und zwei Seitenkanten,
 wobei die erste thermoplastische Zwischenschicht (3) zwischen der Außenscheibe (1) und der Innenscheibe (2) angeordnet ist,
 das reflektierende Element (4) zwischen der Außenscheibe (1) und der ersten thermoplastischen Zwischenschicht (3) oder zwischen der Innenscheibe (2) und der ersten thermoplastischen Zwischenschicht (3) angeordnet ist,
 und die Dicke der Innenscheibe (2) im vertikalen Verlauf zumindest abschnittsweise veränderlich ist mit einem maximalen Keilwinkel (α) von weniger als 0,20 mrad.
Patent DE-202022103369-U1 (DE)
Title: Rotatorisch bedienbare kapazitive Bedieneinheit mit definierten Schaltpunkten
IPC: H03K17/965
Filed: 2022-06-15
Abstract: Kapazitive Bedieneinheit (1) mit einer geschlossenen, in einer Ebene verlaufenden Trennwand (10) und zumindest einem kapazitiven Sensor (11),
 wobei die Trennwand (10) eine Rückseite und eine Sichtseite aufweist,
 wobei an der Sichtseite der Trennwand (10) ein feststehendes und eine Rotationsachse (X) bestimmendes Mittelelement (20) und ein relativ zu dem Mittelelement (20) um die Rotationsachse (X) sowie parallel der Ebene bewegliches Bedienelement (30) angeordnet ist,
 wobei das Mittelelement (20) und das Bedienelement (30) entlang einer in Umfangsrichtung (U) um die Rotationsachse (X) verlaufenden Bewegungsbahn (B) zwei gemeinsame Kontaktpunkte (A1, A2) aufweisen und ausgebildet sind, bei einem durch eine zu der Ebene parallelen Bewegung des Bedienelements (30) um die Rotationsachse (X) hergestellten elektrischen Kontakt an dem jeweiligen Kontaktpunkt (A1, A2) eine lokale Änderung eines elektrischen Feldes zu bewirken,
 wobei der zumindest eine kapazitive Sensor (11) an der Rückseite der Trennwand (10) angeordnet und ausgebildet ist, die jeweilige lokale Änderung des elektrischen Feldes zu erfassen sowie der jeweiligen lokalen Änderung eine jeweilige Position auf der Sichtseite der Trennwand (10) zuzuordnen.
Patent DE-202022103877-U1 (DE)
Title: Adapterklemme zum Anklemmen eines elektrischen Leiters an eine Sammelschiene und damit gebildete Anordnung
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-07-11
Abstract: Adapterklemme (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (9) an eine Sammelschiene (3), wobei die Adapterklemme (1) einen U-förmigen Rahmen (2) aufweist, der eine Basisplatte (21) und von der Basisplatte (21) parallel zueinander abragende Seitenschenkel (20) hat, wobei in den Seitenschenkeln (20) zumindest im von der Basisplatte (21) abgewandten Ende jeweils wenigstens eine Durchgangsöffnung (22) vorhanden ist, wobei die Durchgangsöffnungen (22) in den Seitenschenkeln (20) zum Hindurchführen der Sammelschiene (3) eingerichtet sind, wobei die Adapterklemme (1) einen in dem U-förmigen Rahmen (2) angeordneten, darin längsverschieblich gelagerten Klemmblock (7) hat, wobei der elektrische Leiter (9) zwischen der durch die Durchgangsöffnungen (22) in den Seitenschenkeln (20) geführten Sammelschiene (3) und dem Klemmblock (7) anklemmbar ist.
Patent DE-202023002452-U1 (DE)
Title: Energieversorgung für elektrifizierte Modelle
IPC: A63H29/22
Filed: 2023-11-24
Abstract: System zur kabellosen Energieversorgung von elektrifizierten Modellen bestehend aus einem Sender für die magnetische Induktion mit einer Ansteuerung und einem Schwingkreis, bestehend aus einer Spule und einem Kondensator für die resonante Abstimmung auf eine Sendefrequenz, wobei die Spule des Schwingkreises die nutzbare Fläche umfasst, kombiniert mit mindestens einem Empfänger mit mindestens einem auf die Sendefrequenz abgestimmten Empfangs-Schwingkreis, an den die elektrische Last angeschlossen ist.
Patent DE-202023102357-U1 (DE)
Title: Providergestütztes Geoblocking in Deutschland
IPC: G06Q30/00
Filed: 2023-04-30
Abstract: Schutzansprüche Providergestütztes Geoblocking, dadurch gekennzeichnet dass die Provider den Nutzern die technische Möglichkeit bieten, die Internetkommunikation mit den Ländern, mit denen die Nutzer nicht kommunizieren möchten zu unterbinden. Dabei wird die gesamte internetbasierte Kommunikation unterbunden inkl. Internetseiten, email-Server, Datenserver (z. B. FTP- oder Remotedesktopserver), Internettelefonie, Internet-TV und sämtlicher internetbasierter Datendienste. Der Nutzer kann Privat- oder Geschäftskunde sein oder auch Internetnutzer im sozialen, gesundheitspflegerischen oder gemeinnützigen Bereich. Weiterhin kann der Kunde eine Behörde, ein Amt, ein Sozialträger (Unfall-, Kranken- oder Rentenversicherung) oder eine Universität bzw. Forschungseinrichtung sein. Die Funktion Geoblocking arbeitet bidirektional, d. h. in beide Richtungen. Es ist nach der Einstellung weder für den Nutzer möglich, auf das blockierte Land zuzugreifen als auch für Internetnutzer, die sich in dem blockierten Land befinden. Diese haben nach Einstellung keinen Zugriff mehr auf die öffentliche(n) IP-Adresse(n) der Nutzer und damit keine Manipulationsmöglichkeit. Die technischen Einstellungen zum Blockieren einzelner Länder, Bereiche oder Kontinente kann der Nutzer dabei selbst oder mit seiner IT-Abteilung in seinem Kundenportal vornehmen.
Patent DE-202023102896-U1 (DE)
Title: Kauvorrichtung zur Förderung der Kautätigkeit einer Person
IPC: A63B23/03
Filed: 2023-05-25
Abstract: Kauvorrichtung (1) zur Förderung der Kautätigkeit einer Person, wobei die genannte Kauvorrichtung (1) Folgendes umfasst:- einen Greifschaft (2), der in länglicher Form zwischen einem gebundenen Endstück (21) und einem freien Endstück (22) verläuft;- einen erweiterten Kopf (3), der am gebundenen Endstück (21) des genannten Greifschaftes (2) befestigt ist und in der Lage ist, in die Mundhöhle der genannten Person eingeführt zu werden, damit auf ihm gekaut wird;wobei der erweiterte Kopf (3) aus einem Stück mit dem genannten Greifschaft (2) hergestellt wird;wobei der erweiterte Kopf (3) über eine Außenfläche (30) weiter verfügt, die die Form einer im Wesentlichen kugelförmigen Oberfläche mit einem bestimmten Außenradius (R) hat;wobei der erweiterte Kopf (3) über eine Innenfläche (31) verfügt, die einen leeren inneren Hohlraum (4) begrenzt;wobei der genannte erweiterte Kopf (3) über eine Stärke (S) verfügt, die zwischen der genannten Innenfläche (30) und der genannten Außenfläche (31) definiert ist und die kleiner als mindestens die Hälfte des Außenradius (R) der genannten Außenfläche (30) ist oder diesem entspricht;wobei der erweiterte Kopf (3) und der genannte Greifschaft (2) aus elastisch verformbarem Material hergestellt sind;wobei der erweiterte Kopf (3) mindestens in radialer Richtung elastisch komprimierbar ist und in der Lage ist, sich zu komprimieren und sich nach der Kautätigkeit der genannten Person auf dem genannten erweiterten Kopf (3) wieder auszudehnen.