baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118702-B4 (DE)
Title: Co-Pilot für Trajektorieintegrität für autonome Fahrzeuge
Inventor: SUNDARAM PADMA
IPC: B60W50/00
Filed: 2017-08-16
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kraftfahrzeug (10), umfassend:ein Lenksystem (18);ein Stellglied (50), das dazu konfiguriert ist, das Lenksystem (18) zu steuern;eine erste Steuerung (22), die mit einem primären vollautomatischen Algorithmus für die Antriebssystemsteuerung in Verbindung steht, wobei die erste Steuerung (22) dazu konfiguriert ist, ein Stellgliedsteuersignal anhand des primären vollautomatischen Algorithmus für die Antriebssystemsteuerung zu kommunizieren; undeine zweite Steuerung, die mit dem Stellglied (50) und mit der ersten Steuerung (22) in Verbindung steht, wobei die zweite Steuerung dazu konfiguriert ist, eine erste vorhergesagte Fahrzeugroute anhand des Stellgliedsteuersignals vorherzusagen und als Reaktion auf die erste vorhergesagte Fahrzeugroute von einer gewünschten Route um einen Schwellenwert für einen Abstand abzuweichen, um das Stellglied (50) zu steuern, um eine aktuelle Stellgliedeinstellung aufrechtzuerhalten und als Reaktion auf die erste vorhergesagte Fahrzeugroute, die nicht von der gewünschten Route um den Schwellenwert für einen Abstand abweicht, den Stellantrieb gemäß dem Stellgliedsteuersignal zu steuern, worin die zweite Steuerung ferner dazu konfiguriert ist, eine zweite vorhergesagte Fahrzeugroute anhand der aktuellen Stellgliedeinstellung vorherzusagen und als Reaktion auf die zweite vorhergesagte Fahrzeugroute, die von der gewünschten Route um den Schwellenwert für einen Abstand abweicht, das Stellglied anhand eines Rückschaltebefehls zu steuern.
Patent DE-102017207224-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul mit einem Oberflächenemitter und einem Monitorempfänger
Inventor: LEHMANN LARS
IPC: F21K9/69
Filed: 2017-04-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Beleuchtungsmodul (100) mit einem Gehäuse (10) an dessen Unterseite ein Lichtquellenträger (9)mit einem Oberflächenemitter (1) und an dessen Oberseite ein Linsenträger (5) mit einer durchgehenden Aussparung (6) und einem transparentem Element (4) angeordnet sind,mit wenigstens einem Monitorempfänger (2) der derart auf einer Unterseite des Linsenträgers (5) angeordnet ist,dass ein Teil des von dem Oberflächenemitter (1) emittierten Lichts (8) von der photoempfindlichen Fläche direkt erfasst wird, wobei der Monitorempfänger (2) eine zentrale durchgehende Aussparung (3) aufweist, um die eine photoempfindlichen Fläche angeordnet ist,wobei der Monitorempfänger (2) auf einer Unterseite des Linsenträgers (5) derart angeordnet ist,dass ein Teil des vom Oberflächenemitters (1) emittierten Lichts (7) durch die Aussparung (3) des Monitorempfängers (2), der Aussparung (6) des Linsenträgers (5) und dem transparenten Element (4) nach außen gelangt und ein weiterer Teil des emittierten Lichts (8) von der photoempfindlichen Fläche direkt erfasst wird,wobei die Aussparungen (3, 6) des Monitorempfängers (2) und des Linsenträgers (5) konisch ausgebildet sind,wobei der jeweils kleinere Durchmesser des Konus in Richtung des Oberflächenemitters ausgerichtet ist.
Patent DE-102017210296-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor eines Zweirads, Steuergerät, Zweirad mit dem Steuergerät, Verfahren zur Erzeugung von Routendaten sowie Datenträger
Inventor: KIEPER ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-06-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Antriebsmotor (110) eines Zweirads (100), wobei das Zweirad (100) dazu eingerichtet ist, manuell mittels einer Trittkraft des Zweiradfahrers auf Pedale (120) des Zweirads (100) und motorisch mittels eines Motordrehmoments des Antriebsmotors (110) angetrieben zu werden, wobei das Steuerungsverfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassung (310) von Trittgrößen, die die Betätigung der Pedale (120) durch den Zweiradfahrer repräsentieren, Erfassung (320) von aktuellen Ortskoordinaten des Zweirads (100), Erfassung (330) einer Fahrstrecke, und Ansteuerung (370) des Antriebsmotors in Abhängigkeit der erfassten Trittgrößen und eines ermittelten aktuellen Unterstützungsgrades, wobei eine Erfassung (340) von Routendaten in Abhängigkeit der erfassten Fahrstrecke, wobei die Routendaten die Streckenkoordinaten der Fahrtstrecke und einen jeweils zu den Streckenkoordinaten zugeordneten Unterstützungsgrad aufweisen, und eine Ermittlung (360) des aktuellen Unterstützungsgrades in Abhängigkeit der Routendaten und der aktuellen Ortskoordinaten vorgesehen sind.
Patent DE-102018010294-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Textilien
Inventor: SING-HONG STEFAN CHANG
IPC: D06F43/00
Filed: 2018-03-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Textilien, insbesondere von, von Textilien gebildeten Hohlräumen, wobei die Textilien durch eine Öffnung in eine, von einem Gehäuse gebildete Kammer eingelegt werden, wobei erwärmte oder gekühlte Luft in die Kammer eingebracht und anschließend mit ultraviolettem Licht aus einer UV-Quelle bestrahlt wird und dass mittels der UV-Quelle Ozon in der Kammer erzeugt wird und eine Desinfektion und Reinigung der Textilien erfolgt und dass in der Kammer mittels einer Absaugvorrichtung ein wechselnder Druck, Unterdruck bis hin zu einem Vakuum erzeugt wird, mittels dessen ein Lösen von Verschmutzungen in den Textilien und ein Abtransport von Schmutzpartikel erfolgen.
Patent DE-102018100996-B4 (DE)
Title: Mechatronischer Strömungssensor
Inventor: SCHOCKER BERTHOLD
IPC: G01F1/24
Filed: 2018-01-17
Granted: 2020-03-26
Abstract: Mechatronischer Strömungssensor mit einem Sensorgehäuse (3) an dem eine Führungsachse (10) angeordnet ist, auf der ein Schiebeelement (12) gegen eine Federkraft verschiebbar gelagert ist und einem im Innenraum der Führungsachse (10) angeordneten Sensorelement (22), das die von der Strömungsgeschwindigkeit des zu messenden Mediums abhängige Position des Schiebelements (12) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Ende des Schiebelements (12) ein Adapter (18) vorgesehen ist, der einen erweiterten Bund (19) aufweist, der als Ringführung dient, wobei der Bund (19) randseitige mehrere Ausnehmungen (19a) aufweist.
Patent DE-102018101387-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: DOLIDZE SHOTA
IPC: B62K25/04
Filed: 2018-01-23
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrrad (10), umfassend wenigstens:
 - ein Führungsrad (12), ein erstes Laufrad (14) und ein dem ersten Laufrad (14) folgendes zweites Laufrad (16);
 - einen Hauptrahmen (18), an dem das erste Laufrad (14) gelagert ist;
 - eine gegenüber dem Hauptrahmen (18) vertikal schwenkbare Schwinge (22), an der das zweite Laufrad (16) gelagert ist;
 - eine Stützschiene (26), die an dem Hauptrahmen (18) einseitig gelenkig gelagert ist und entgegen der Fahrtrichtung (F) auskragt, wobei die Schwinge (22) an einer Unterseite (30) der Stützschiene (26) mit einem Lagerelement (32) gestützt und geführt ist;
 - ein Sitzelement (36), das oberhalb der Stützschiene (30) angeordnet ist und gegenüber der Stützschiene (30) separat an dem Hauptrahmen (18) einseitig gelenkig gelagert ist und das entgegen der Fahrtrichtung auskragt;
 - wobei eine Unterseite des Sitzelements (38) und eine Oberseite (40) der Stützschiene (26) zusätzlich über wenigstens zwei Gelenke (42) und ein Bindeglied (44) kinematisch verbunden sind.
Patent DE-102018103218-B4 (DE)
Title: Kugelgewindemutter und Verfahren zur Herstellung einer Kugelgewindemutter
Inventor: PFEFFER CLAUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-02-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kugelgewindemutter für einen Kugelgewindetrieb, umfassend ein als Blechteil ausgebildetes Hülsenelement (3) mit einem zum größten Teil als Lastkanal (9) ausgebildeten Gewindegang (8), wobei ein innerhalb des Gewindegangs (8) gebildeter, einstückig an den Lastkanal (9) anschließender Entlastungsabschnitt (14) vom Lastkanal (9) aus zumindest geringfügig radial nach außen verläuft und an einen Umlenkkanal (11) grenzt.
Patent DE-102018116864-B4 (DE)
Title: Mehrachsen-Trägerwagen
Inventor: MARTINEZ JOSE ANTONIO
IPC: B64F5/10
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-03-17
Abstract: Mehrachsen-Trägerwagen (100), welcher aufweist:eine Basis (200), die eine Längsachse (102) und eine zweite Achse (104) aufweist, die eine erste Ebene festlegen;Räder (202, 204), die mit der Basis gekoppelt sind, wobei die Räder eine Bewegung der Basis entlang der ersten Ebene erleichtern;zumindest ein teleskopartig ausfahrbares Steigrohr (206), das mit der Basis gekoppelt ist und sich entlang einer dritten Achse (106) orthogonal zur ersten Ebene erstreckt;eine Tragoberfläche (208), die mit dem zumindest einen teleskopartig ausfahrbaren Steigrohr gekoppelt ist, wobei die Tragoberfläche eine zweite Ebene parallel zur ersten Ebene einnimmt;einen Kolben (210), der zwischen die Basis und die Tragoberfläche gekoppelt ist, und eine Bewegung der Tragoberfläche entlang der dritten Achse erleichtert;einen Drehtisch (212), der über eine Drehtisch-Montageplatte (214) mit der Tragoberfläche (208) zur Aufnahme eines Gerätes gekoppelt ist, wobei der Drehtisch eine Drehbewegung für das Gerät um die dritte Achse herum zur Verfügung stellt, undGleitteile (216) zwischen der Tragoberfläche (208) und der Drehtisch-Montageplatte (214) aufweist, die eine Bewegung des Drehtisches auf einer Achse parallel zur Längsachse der Basis erleichtern, wobei sie eine Drehung des Drehtisches um eine Achse parallel zur dritten Achse ermöglichen.
Patent DE-102018209366-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position und/oder Orientierung einer Einrichtung
Inventor: BERGER KARSTEN
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-06-12
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Position (7) und/oder Orientierung (6) einer Einrichtung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei durch ein Erfassungsmittel (4) der Einrichtung (1) Umgebungsdaten erfasst werden, die ein in dem Umfeld der Einrichtung (1) angeordnetes Markierungselement (3) abbilden, wobei die Umgebungsdaten durch einen Verarbeitungsalgorithmus verarbeitet werden, um die relative Position (7) und/oder Orientierung (6) der Einrichtung (1) bezüglich des Markierungselements (3) zu bestimmen, wobei die Umgebungsdaten eine zweidimensionale Oberfläche (24) des Markierungselements (3), die für wenigstens zwei unterschiedliche Orientierungen (18, 19) der Oberfläche (24) bezüglich des Erfassungsmittels (4) mit voneinander unterschiedlichen Texturen (25, 26) abgebildet wird, die jeweils eine Abbildung des gleichen dreidimensionalen Musters aus einer der jeweiligen Orientierung (18, 19) zugeordneten Perspektive sind, und/oder eine dreidimensionale Struktur des Markierungselements (3) abbilden und der Verarbeitungsalgorithmus die Position (7) und/oder Orientierung (6) der Einrichtung (6) in Abhängigkeit der Textur (25, 26) und/oder der Abbildung der dreidimensionalen Struktur ermittelt, wobei in den Umgebungsdaten wenigstens zwei Teilstrukturen (15, 16, 17) der dreidimensionalen Struktur oder des dreidimensionalen Musters und/oder die Verdeckung wenigstens eines Abschnitts (13) einer ersten Teilstruktur (12) der dreidimensionalen Struktur oder des dreidimensionalen Musters durch wenigstens eine zweite Teilstruktur (11) der dreidimensionalen Struktur oder des dreidimensionalen Musters erkannt werden, wobei die Position (7) und/oder Orientierung (6) der Einrichtung (1) in Abhängigkeit der relativen Position der Teilstrukturen (15, 16, 17) oder der Verdeckung ermittelt wird.
Patent DE-102018217169-B4 (DE)
Title: Energieoptimale erzwungene Regeneration eines Partikelfilters eines Hybridfahrzeugs
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-10-08
Granted: 2021-12-23
Abstract: Steuerungssystem zur Regeneration eines Partikelfilters (20) in einem Abgasstrom (36), für einen Verbrennungsmotor (31) eines Hybrid-Fahrzeugs (30), wobei das Hybrid-Fahrzeug (30) den Verbrennungsmotor (31) und eine Elektromaschine (32) aufweist, das Steuerungssystem aufweisend:einen Partikelfilter (20),einen Temperatursensor (25), der im Bereich des Partikelfilters (20) angeordnet ist und der dazu eingerichtet ist, eine Ist-Temperatur (Ti) des Partikelfilters (20) zu bestimmen,eine erste Wärmequelle (21), welche stromaufwärts in dem Abgasstrom (36) angeordnet ist, undeine Steuerung (15), welche dazu eingerichtet ist,eine Temperaturdifferenz (Td) zwischen einer Soll-Temperatur (Ts) für die Regeneration des Partikelfilters (20) und der Ist-Temperatur (Ti) des Partikelfilters (20) zu bestimmen,eine aufzubringende Leistungsdifferenz (Pd) aus der Temperaturdifferenz (Td) zu bestimmen, unddie erste Wärmequelle (21) mit der aufzubringenden Leistungsdifferenz (Pd) zu beaufschlagen,wobei die Steuerung (15) weiterhin dazu eingerichtet ist, wenn die Soll-Temperatur (Ts) für die Regeneration des Partikelfilters (20) erreicht oder überschritten ist, die erste Wärmequelle auszuschalten und den Verbrennungsmotor (31) innerhalb eines ersten Temperaturbereichs (T1) so zu betreiben, dass der Verbrennungsmotor (31) sauerstoffreiches Abgas liefert, und den Verbrennungsmotor (31) innerhalb eines zweiten Temperaturbereichs (T2) so zu betreiben, dass der Verbrennungsmotor (31) sauerstoffarmes Abgas liefert,wobei der zweite Temperaturbereich (T2) höher liegt als die Soll-Temperatur und,wobei der erste Temperaturbereich (T1) zwischen der Soll-Temperatur und dem zweiten Temperaturbereich liegt,wobei die Steuerung (15) weiterhin dazu eingerichtet ist, wenn eine vordefinierte Emission überschritten ist, die Regeneration des Partikelfilters (20) zu unterbrechen.
Patent DE-102019105092-B4 (DE)
Title: Optimiertes Linsendesign für die Lichtumlenkung
IPC: G02B5/02
Filed: 2019-02-28
Granted: 2023-02-09
Abstract: Lichtumlenkvorrichtung (1) mit
 - einer Lichteintrittsseite (2), welche eine Oberflächenstruktur (6', 6") mit zylinderlinsenförmigen Strukturelementen (8', 8") aufweist, und
 - einer der Lichteintrittsseite (2) gegenüberliegenden Lichtaustrittsseite (10), welche eine Oberflächenstruktur (12) mit stabprismenförmigen Strukturelementen (14) aufweist, wobei die zylinderlinsenförmigen Strukturelemente (8', 8") im Querschnitt gesehen jeweils einen Abschnitt (8.1', 8.1") mit einem konvexen Linsenprofil (8.2', 8.2") aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zylinderlinsenförmigen Strukturelemente (8', 8") jeweils eine sich an den Abschnitt (8.1', 8.1") mit dem konvexen Linsenprofil (8.2', 8.2") anschließende Erhöhung (8.3', 8.3") aufweisen, wobei die Breite des Abschnitts (8.1', 8.1") mit dem konvexen Linsenprofil (8.2', 8.2") im Wesentlichen gleichgroß oder größer ist als die Breite (w ls ) der Erhöhung (8.3', 8.3").
Patent DE-102019107516-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters sowie Verfahren zum Montieren der Vorrichtung und Verwendung der Vorrichtung
Inventor: GUNTERMANN BERND
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-03-25
Granted: 2024-02-08
Abstract: Dichtungsanordnung zum Bereitstellen einer dichten elektrischen Verbindung durch eine Wand eines Gehäuses (20) für eine Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters, aufweisend das Gehäuse (20), ein Dichtelement (15) und ein durch eine konische Durchgangsöffnung des Gehäuses (20) hindurchgeführtes elektrisch leitendes Verbindungselement (10), welches zumindest bereichsweise vollumfänglich von dem Dichtelement (15) umschlossen ist, wobei das Dichtelement (15) hohlkegelstumpfförmig ausgebildet und zwischen einer konischen Dichtfläche (14) des Verbindungselements (10) und einer Begrenzungsfläche der Durchgangsöffnung das Verbindungselement (10) zum Gehäuse (20) abdichtend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung ein Steckergehäuse (7b) und ein Aufnahmeelement (7) zur Aufnahme des Steckergehäuses (7b) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (7) einen Verbindungsdurchgang (7a) aufweist, welcher von einer Wandung (8) des Verbindungsdurchgangs (7a) umschlossen ist, das Verbindungselement (10) durch den Verbindungsdurchgang (7a) des Aufnahmeelements (7) hindurchgeführt und in das Steckergehäuse (7b) eingeführt ist und das Dichtelement (15) eine erste Dichtfläche (18) sowie eine zweite Dichtfläche (19) zum Abdichten des Verbindungselements (10) zum Gehäuse (20) und eine dritte Dichtfläche (19a) zum Abdichten des Verbindungselements (10) zur Wandung (8) des Aufnahmeelements (7) aufweist.
Patent DE-102019201953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Detektionsvorrichtung zum Detektieren eines Eingriffs in ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer Detektionsvorrichtung
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-02-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Eingriffs in ein Kraftfahrzeug (10), mit den Schritten:
 a) Ermitteln (S10) einer Korrelation zwischen mindestens einem Signalwert eines ersten Betriebsparameters (18) und mindestens einem Signalwert eines zweiten Betriebsparameters (20) des Kraftfahrzeugs;
 b) Vergleichen (S12) der Korrelation mit einer vorgebbaren Referenzkorrelation, wobei, falls ein Unterschied zwischen der Korrelation und der vorgebbaren Referenzkorrelation eine vorgebbare Unterscheidungsbedingung erfüllt, ein Eingriff in das Kraftfahrzeug (10) detektiert wird;
 c) bei Detektion eines Eingriffs in das Kraftfahrzeug (10): Speichern (S14) eines entsprechenden Eintrags in einer Speichervorrichtung (30) im Kraftfahrzeug und/oder in einer Speichervorrichtung (36) außerhalb des Kraftfahrzeugs;
 d) in vorgebbaren Zeitabständen Speichern eines Normalwerts in der Speichervorrichtung (30, 36), falls innerhalb der vorgebbaren Zeitabstände kein Eingriff in das Kraftfahrzeug (10) detektiert wird.
Patent DE-102019203471-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens einen in Fahrzeuglängsrichtung verstellbaren Sitz (2), wobei am oder im Sitz (2) wenigstens ein Luftausströmer (9) vorgesehen ist, der über ein Gebläse (11) zugeführte Luft in Richtung des Fahrzeugdachs (4) ausbläst, wobei zwischen dem Fahrzeugdach (4) und dem Sitz (2) eine bewegbare Luftlenkeinrichtung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftlenkeinrichtung (3) zum Umlenken der zugeblasenen Luft in Richtung einer auf dem Sitz (2) befindlichen Person geeignet und schalenartig gewölbt ist, und dass zwei benachbarte Sitze (2), die jeweils unabhängig voneinander in Fahrzeuglängsrichtung verstellbar sind, vorgesehen sind, wobei an oder in jedem Sitz (2) wenigstens ein Luftausströmer (9) vorgesehen ist, der über ein Gebläse (11) zugeführte Luft in Richtung des Fahrzeugdachs (4) ausbläst, wobei zwischen dem Fahrzeugdach (4) und jedem Sitz (2) jeweils eine schalenartige, separate, bewegbare Luftlenkeinrichtung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102019211798-B4 (DE)
Title: Zugangsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HUSCHENBETT MATTHIAS
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-08-06
Granted: 2021-08-19
Abstract: Zugangsanordnung (ZA) für ein Fahrzeug (FZ), mit folgenden Merkmalen:einer fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinrichtung (SEF)zum zeitlich aufeinanderfolgenden Aussenden von Anfragesignalen einer ersten (AFX1) und zumindest einer zweiten (AFX2) Art, undzum Empfangen von Antwortsignalen (AWX1, AWX2) basierend auf den Anfragesignalen (AFX1, AFX2);zumindest einem mobilen Identifikationsgeber (IDG) umfassend:eine identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) zum Empfangen der Anfragesignale (AFX1, AFX2) der fahrzeugseitigen Sende-/Empfangseinrichtung (SEF), undzum Aussenden eines entsprechenden Antwortsignals (AWX1, AWX2) ansprechend auf den Empfang von einem oder mehreren Abfragesignalen (AFX1, AFX2), sowieeine identifikationsgeberseitige Steuereinrichtung (STI) zum Ausgeben eines Steuerbefehls (STBY), um dieidentifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) zu veranlassen, kein Antwortsignal mehr ansprechend auf den Empfang von einem oder mehreren Abfragesignalen der ersten Art (AFX1) auszusenden,wenn die identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) eine vorbestimmte Anzahl (AA1) von Anfragesignalen empfangen hat, oderein erstes vorbestimmtes Zeitintervall (IT2) seit Empfang eines Anfragesignals vergangen ist, dadurch gekennzeichnet,dass die identifikationsgeberseitige Steuereinrichtung (STI) ferner dafür eingerichtet ist, die identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) wieder zu veranlassen, ein Antwortsignal (AWX1, AWX2) ansprechend auf den Empfang von einem oder mehreren Anfragesignalen der ersten (AFX1) und/oder der zweiten (AFX2) Art auszusenden, wenn die identifikationsgeberseitige Sende-/Empfangseinrichtung (SEI) innerhalb eines dritten vorbestimmten Zeitintervalls seit dem Empfang des letzten Anfragesignals kein weiteres Anfragesignal mehr empfangen hat.
Patent DE-102019218578-B4 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung, Düsenelement und Scheibenwischer
Inventor: MORRIS SCOTT
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-11-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Wischarmvorrichtung mit zumindest einem Wischarm (50a; 50b; 50c) und mit zumindest einer Fluidzuleitungseinheit (16a; 16b; 16c) zu einem zumindest abschnittsweisen Fluidtransport entlang des Wischarms (50a; 50b; 50c), wobei eine Düseneinheit (70a; 70b; 70c, 70c'), welche zumindest ein Düsenelement (20a; 20b; 20c) aufweist, welches über ein von dem Düsenelement (20a; 20b; 20c) separat ausgebildetes Verbindungselement (18a; 72b; 18c, 88c) der Düseneinheit (70a; 70b; 70c, 70c') mit der zumindest einen Fluidzuleitungseinheit (16a; 16b; 16c) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Verbindungselement (18a; 72b; 18c; 88c) zumindest ein Ventilelement (80a; 80b; 80c, 80c') aufweist.
Patent DE-102020121781-B4 (DE)
Title: Wassersport-Seilbahnanlage und Verfahren zum Betreiben einer Wassersport-Seilbahnanlage
Inventor: SÜSS SEBASTIAN
IPC: A63C19/10
Filed: 2020-08-19
Granted: 2023-08-03
Abstract: Wassersport-Seilbahnanlage zum Schleppen eines Wassersportlers (1) über eine Wasseroberfläche, mit- einem Umlaufseil (2), wobei an dem Umlaufseil (2) mindestens eine Mitnehmereinrichtung (2.1) befestigt ist,- mindestens einem Antrieb (4) für das Umlaufseil (2),- mindestens zwei voneinander beabstandet angeordneten Umlenkeinrichtungen (5) für das Umlaufseil,- mindestens einer Schleppleine (3), wobei die mindestens eine Schleppleine (3) mit der Mitnehmereinrichtung (2.1) koppelbar ist,- einer Koppelvorrichtung (6) zum Ankoppeln und Abkoppeln der mindestens einen Schleppleine (3) und- einer Steuereinrichtung (7), wobei die Steuereinrichtung (7) zumindest mit dem Antrieb (4) und der Koppelvorrichtung (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersport-Seilbahnanlage mindestens eine optische Erfassungseinrichtung (8) und eine Auswerteeinheit (9) umfasst, wobei- die Erfassungseinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, einen Bereich (10) der Wassersport-Seilbahnanlage zur erfassen und die dabei erzeugten Daten an die Auswerteeinheit (9) zu übermitteln, und- die Auswerteeinheit (9) dazu eingerichtet ist, die erzeugten Daten zur Ermittlung eines Zustands der Wassersport-Seilbahnanlage auszuwerten und bei Ermittlung eines vordefinierten Zustands ein Signal zu erzeugen, wobei der vordefinierte Zustand mindestens einen der folgenden Zustände darstellt:- eine an das Umlaufseil (2) gekoppelte Schleppleine (3), die keinen Wassersportler (1) schleppt,- eine stationär verklemmte Schleppleine (3),- mindestens einen im Wasser schwimmenden Wassersportler (1).