baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010000-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Objekten auf glatten Oberflächen
IPC: F16B47/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Eine wiederverwendbare Befestigungsvorrichtung zum einfachen Befestigen von Objekten auf ebenen und glatten Oberflächen, umfassend ein Basiselement (12) aus biegsamem Polymermaterial, wobei das Basiselement (12) auf einer Seite mit einer ebenen Befestigungsfläche (16) und auf einer gegenüberliegenden Seite mit einem Kopplungselement (15) zum lösbaren Befestigen eines der Objekte ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder an der Befestigungsfläche (16) des Basiselements (12), welche an der glatten und ebenen Oberfläche angebracht werden soll, eine Schicht klebendes Polymer (10) angebracht oder ausgebildet ist.
Patent DE-202014100883-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Geräteinstallationsdosen
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-02-26
Abstract: Abdeckung für eine Geräteinstallationsdose (13), die in einer Wand (29) eingelassen und in der eine elektrische Vorrichtung angeordnet ist, welche Abdeckung auf die Geräteinstallationsdose (13) passt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung eine Glasplatte (11), deren äußere Abmessungen in der Draufsicht größer sind als die äußeren Abmessungen der Geräteinstallationsdose (13), und eine Kunststoffplatte (12) aufweist, die in der Draufsicht höchstens gleich groß ist wie die Glasplatte und auf der die Glasplatte aufgebracht ist und mit der die Glasplatte (11) auf der Geräteinstallationsdose (13) beziehungsweise der elektrischen Vorrichtung montierbar ist.
Patent DE-202014100965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Werkzeugkontrolle
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Werkzeugkontrolle mit einem Bearbeitungsbereich (6) für Werkstücke (2), einem Werkzeugmagazin (8) für Werkzeuge (4) und einem bewegbaren Werkzeughalter (10), der zwischen dem Werkzeugmagazin (8) und dem Bearbeitungsbereich (6) bewegbar ist, wobei zwischen dem Bearbeitungsbereich (6) und dem Werkzeugmagazin (8) ein Lichtgitter (12) zur Kontrolle des Werkzeuges (4) angeordnet ist, wobei zwischen einem ersten Lichtgittergehäuse (14) und einem zweiten Lichtgittergehäuse (16) des Lichtgitters (12) Lichtachsen (18) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtachsen (18) durch eine Steuer- und Auswerteeinheit (34) einzeln aktivierbar sind und wobei eine Anzahl und/oder eine Position der Lichtachsen (18) zur zeitoptimierten Auswertung des Werkzeuges (4) einstellbar ist.
Patent DE-202014102441-U1 (DE)
Title: Mobile Umladestation für verpressbare Güter
IPC: B30B9/30
Filed: 2014-05-23
Abstract: Mobile Umladestation für verpressbare Güter (1), insbesondere für Müll (1), bestehend aus einer Presse (2) mit einem Pressenstößel (3), einem Verdichtungsraum (4) und einem Schütttrichter (5), wobei die Presse (2) für die Verbindung mit einem Container (6) vorgesehen ist und dazu Container (6) und die Presse (1) im Bereich des Verdichtungsraumes (3) jeweils durch eine Verbindungsanordnung (7) verbindbar sind und die Presse (2) mit einem Energieversorgungsaggregat (8) verbunden ist.
Patent DE-202014103016-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Handwerkzeugmaschine (100) umfassend ein Gehäuse (110), eine mit elektronischer Energie versorgte Elektronik, und einen zur Übertragung von Signalströmen mit der Elektronik elektrisch verbundenen Schalter (160), wobei zur Übertragung der Signalströme zwischen dem Schalter (160) und der Elektronik eine Kabelanordnung (190) vorgesehen ist; wobei der Schalter (160) ein Schaltergehäuse (165) mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (166) und einer Ausnehmung (167) aufweist; und wobei die Kabelanordnung (190) durch die Ausnehmung (167) hindurch in das Schaltergehäuse (165) hineinragt und mit elektrischen Bahnen und elektrischen Komponenten (192) im Schaltergehäuse (165) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Bahnen und Komponenten (192) direkt auf die Innenseite des ersten Gehäuseteils (166) aufgetragen sind.
Patent DE-202014103735-U1 (DE)
Title: An einem Generator befestigte Spannvorrichtung
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-08-12
Abstract: Eine Spannvorrichtung zum Spannen eines Riemens an einem Nebenaggregat-Triebsystem eines Motors, mit: einer Montageklammer, die für eine Befestigung an Montagestellen im Wesentlichen nur an der Stirnseite eines Generators konfiguriert ist, wobei die Montageklammer eine zentrale Öffnung aufweist, deren Größe es erlaubt, dass eine Generator-Riemenscheibe hindurch laufen kann, wobei die Generator-Riemenscheibe einen Bereich einnimmt; einem Spannarm, der schwenkbar an der Montageklammer für eine Schwenkbewegung um eine Achse, die sich außerhalb des Bereichs der Riemenscheibe befindet, montiert ist; einer Spannrolle, die drehbar am Spannarm montiert ist; und mit einem Vorspannelement für den Spannarm, das den Spannarm in Eingriff mit einem Riemen drängt, der mit der Generator-Riemenscheibe in Eingriff steht.
Patent DE-202014103984-U1 (DE)
Title: Spender
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: B65D47/34
Filed: 2014-08-26
Abstract: Spender (1) zur Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen, mit einem Vorratsraum (28) und einem Spender-Kopfteil (2), wobei zugeordnet zu dem Spender-Kopfteil (2) eine Spendemündung (22) ausgebildet ist und das Spender-Kopfteil (2) aus einer, eine Spende-Betätigung hindernden ersten Stellung in eine zweite, eine Spende-Bereitschaftsstellung ergebende Stellung um eine Drehachse (y) verdrehbar ist, wobei in der zweiten Stellung ein Betätigungsteil (3) entlang einer Verfahrachse (x) zum Spenden von Masse durch die Spendemündung (22) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Spendemündung (22) aufweisendes Mündungsteil (21) in Bezug auf die Verfahrachse (x) radial beweglich zu dem Spender-Kopfteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015000224-U1 (DE)
Title: Blindleistungskompensationsmodul für den Einsatz bei Nennspannungen im Wesentlichen größer 1000 V
IPC: H02J3/18
Filed: 2015-01-09
Abstract: Blindleistungskompensationsmodul für den Einsatz bei Nennspannungen im Wesentlichen größer 1000 V, bestehend aus einer elektrisch verschalteten Anordnung von Leistungskondensatoren (4), Filterkreis- oder Strombegrenzungsdrosseln (3), Sicherungen (1) sowie Schaltgeräten (2) und gegebenenfalls weiterer elektrischer Komponenten, wobei die vorgenannten Mittel zu einer baulich kompakten Einheit zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einschubrahmen (5) vorgesehen ist, welcher zwei Flächenbereiche aufweist, wobei in einem ersten Flächenbereich (A) räumlich nebeneinander die Leistungskondensatoren (4) und in einem zweiten Flächenbereich (B) die Wicklungen der Filterkreis- oder Strombegrenzungsdrosseln (3) räumlich übereinander befindlich sind, derart, dass Verlustwärme der Drosseln (3) ohne Beeinträchtigung der Funktionsweise der Leistungskondensatoren (4) abführbar ist und weiterhin der Einschubrahmen (5) Mittel (6) zum Ein- und Ausfahren des Moduls in ein Schranksystem aufweist.
Patent DE-202015001959-U1 (DE)
Title: Spiralschneider für Obst und Gemüse
IPC: B26D3/11
Filed: 2015-03-13
Abstract: Werkzeug zum spiralförmigen Schneiden von Schnittgut bestehend aus einem Schneidtrichter mit mindestens einer Schneidklinge und einem Gehäuse, welches über mindestens zwei Aussparungen verfügt, von denen mindestens eine mit einer Klingenanordnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidtrichter derart arretiert werden kann, dass die mindestens eine Schneidklinge mit mindestens einer Aussparung im Gehäuse in Deckung gebracht werden kann, um das durch die Schneidklinge geschnittene Schnittgut durch die Aussparung nach außen zu führen.
Patent DE-202015002512-U1 (DE)
Title: Fliese oder Kachel mit versetzten Unterträger
IPC: E04F13/077
Filed: 2015-04-01
Abstract: Fliese oder Kachel mit Unterträger der versetzt die genaue Fugenbreite Garantiert. Durch das Stossen des einen Unterträger an den anderen Unterträger ist die Fuge in Höhe und Breite gleich bleibend.
Patent DE-202015003124-U1 (DE)
Title: Versandverpackung und Zuschnitt dafür
IPC: B65D5/66
Filed: 2015-04-30
Abstract: Versandverpackung aus einem faltbaren Material, insbesondere Wellpappe, mit einem Boden (2) und mit diesen umgebenden Seitenwänden (5, 7; 6, 8), von denen zwei gegenüberliegende Seitenwände (5, 7) aus mehreren Wandabschnitten (13, 15) gebildet werden, und mit einer an einem Deckel (14) angelenkten Verschlussklappe (18), die in einem geschlossenen Zustand der Versandverpackung (30; 33) mit Hilfe wenigstens einer Verriegelungslasche (29) an wenigstens einer Seitenwand (5, 7) verriegelbar ist, wobei die aus mehreren Wandabschnitten (13, 15) gebildeten Seitenwände (5, 7) einen Innen- und einen Außenwandabschnitt (15, 13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (18) an zwei gegenüberliegenden Außenrändern jeweils eine Einstecklasche (19) aufweist, an der eine Verriegelungslasche (29) angelenkt ist, und dass die Einstecklaschen (19) mit den Verriegelungslaschen (29) jeweils zwischen dem Innen- und Außenwandabschnitt (15, 13) selbst verriegelnd festlegbar sind.
Patent DE-202015009795-U1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-06-08
Abstract: Hybridfahrzeug, gekennzeichnet durch:eine Maschine (10),einem Motorgenerator (20, 30), der konfiguriert ist, elektrische Leistung durch Verwendung der Leistung der Maschine (10) zuzuführen und eine Antriebsquelle für das Hybridfahrzeug (1) zu sein,eine elektrische Leistungsspeichervorrichtung (70), die konfiguriert ist, elektrische Leistung dem Motorgenerator (20, 30) zuzuführen,einen Schalter (150) zur Betätigung durch einen Anwender, wenn der Anwender eine Ausführung oder ein Stoppen einer Ladungserhöhungsbetriebsart anfordert, wobei die Ladungserhöhungsbetriebsart eine Betriebsart ist, in der eine elektrische Leistungsspeichergröße der elektrischen Leistungsspeichervorrichtung (70) durch Verwendung des Motorgenerators (20, 30) erhöht wird, undeine ECU (200), die konfiguriert ist,(a) irgendeine aus einer Vielzahl von Steuerungsbetriebsarten auszuwählen, wobei die Steuerungsbetriebsarten eine Ladungsaufrechterhaltungsbetriebsart, eine Ladungsverminderungsbetriebsart und die Ladungserhöhungsbetriebsart aufweisen, wobei die Ladungsaufrechterhaltungsbetriebsart eine Betriebsart ist, bei der eine Verringerung der elektrischen Leistungsspeichergröße unterdrückt wird, und die Ladungsverminderungsbetriebsart eine Betriebsart ist, bei der die elektrische Leistung der elektrischen Leistungsspeichervorrichtung (70) verbraucht wird und der Betrieb der Maschine (10) zum Laden der elektrischen Leistungsspeichervorrichtung (70) unterdrückt wird,(b) das Hybridfahrzeug entsprechend der ausgewählten Steuerungsbetriebsart zu steuern, und(c) die Ladungsverminderungsbetriebsart auszuwählen, wenn durch Verwendung des Schalters (150) ein Aufheben der Ladungserhöhungsbetriebsart angefordert wird, während die Ladungserhöhungsbetriebsart ausgewählt ist.
Patent DE-202015102557-U1 (DE)
Title: Leistungsgesteuertes Sportgerät mit Motorunterstützung und Erweiterungskit
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Leistungsgesteuertes Sportgerät mit Motorunterstützung, wobei das Sportgerät in Form eines Fahrrades mit einem elektrischen Antrieb (7) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sportgerät mit einer Einrichtung zur Kraftmessung und/oder Leistungsmessung der von einem Fahrer erbrachten Eingangskraft und/oder Eingangsleistung kombiniert ist und dass das Sportgerät ein Steuergerät (5) aufweist, mit dem eine streckenunabhängige Soll-Leistung vorgebbar ist, dass das Steuergerät mit der Einrichtung zur Kraftmessung und/oder Leistungsmessung und dem elektrischen Antrieb (7) gekoppelt ist derart, dass der Antrieb mit einem den Fahrer unterstützenden Moment oder mit einem Gegenmoment arbeitet.
Patent DE-202015103641-U1 (DE)
Title: Pflanzentray
IPC: A01G9/10
Filed: 2015-07-10
Abstract: Pflanzentray aus Kunststoff mit einer Mehrzahl von zur Aufnahme zumindest eines Pflanztopfes (2) ausgebildeten Nutzen (3), wobei zumindest einer der Nutzen (3) einen mit wenigstens einem Bodenloch (4, 11) versehenen Boden aufweist, der randseitig in eine Wand (6) des Pflanzentrays (1) übergeht, unterseitig eine Aufstandsfläche (14) für das Pflanzentray (1) und oberseitig wenigstens ein Auflager für den Pflanztopf (2) ausbildet, wobei der Boden durch wenigstens einen unterseitigen als Be- und/oder Entwässerungskanal ausgebildeten Kanal (8) bezüglich einer unteren Aufstellebene unterschiedlich hohe Bodenbereiche ausbildet und ein unmittelbar oberhalb des die Aufstandsfläche (14) ausbildenden, unteren Bodenbereichs (7) befindlicher Nutzenbereich durch das Bodenloch (4, 11) be- und/oder entwässerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Bodenbereich (7) zumindest einen Teil des Auflagers ausbildet.
Patent DE-202015105376-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera zur Aufnahme von dreidimensionalen Bildern
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-10-12
Abstract: 3D-Kamera (10) zur Aufnahme von dreidimensionalen Bildern aus einem Überwachungsbereich (12) mit mindestens einem Bildsensor (16a–b) zur Aufnahme von Bilddaten aus dem Überwachungsbereich (12), einer Beleuchtungseinheit (22) zum Erzeugen eines strukturierten Beleuchtungsmusters (28) in dem Überwachungsbereich (12) und mit einer Auswertungseinheit (32), die dafür ausgebildet ist, ein dreidimensionales Bild aus Bilddaten des mindestens einen Bildsensors (14a–b) zu berechnen sowie zunächst eine Vorabaufnahme des Überwachungsbereichs (12) ohne strukturiertes Beleuchtungsmuster (28) zu erzeugen und ein zu projizierendes strukturiertes Beleuchtungsmuster (28) aus der Vorabaufnahme und einem gewünschten strukturierten Beleuchtungsmuster in dem Überwachungsbereich (12) zu berechnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (22) für die Echtzeitprojektion eines pixelaufgelösten, quantisierten strukturierten Beleuchtungsmusters (28) ausgebildet ist, insbesondere ein schaltbares LED- oder Laserdiodenarray oder ein LCoS aufweist.
Patent DE-202016000751-U1 (DE)
Title: Mistfach für Tiertransporter / Anhänger
IPC: B60P3/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Mistfach für Tiertransporter/Anhänger, nutzbar an allen Großviehtransportern wie Lastkraftwagen, Anhängern, Pkw-Anhängern und anderen Fahrzeugen, zur Verhinderung des Verschmutzens der Tiere beim Transport durch ihren eigenen Kot und Urin, im Folgenden als Mist bezeichnet. 1.) Dadurch gekennzeichnet, dass das Mistfach (2) mit der Öffnung dort positioniert ist, wo die auf dem Transportfahrzeug fixierten Tiere, den Mist ausscheiden. 2.) dass das Mistfach (2) in einem Transportfahrzeug sowie Pkw-Anhänger in bzw. an den Trenn-, Bord-, Heck- oder Ladewänden befestigt/untergebracht ist. 3.) dass das Mistfach (2) in einem Transportfahrzeug fest positioniert oder beweglich angebracht ist. 4.) dass das Mistfach (2) über einen bzw. mehrere Drehpunkte, Scharniere oder durch lineare Führungen, oder nicht lineare Führungen in Richtung Tier bewegt oder geschwenkt wird. 5.) dass das Mistfach (2) durch die eigene Gewichtskraft, oder Federkraft, oder Elektrik, oder Pneumatik/Hydraulik in Richtung Tier bewegt wird und gegen das Hinterteil des Tiers gedrückt wird. 6.) dass das Mistfach (2) verschiedenste Ausformungen, Abmessungen und Materialien/Werkstoffe, sowie eine Gummikante/Gummilippe oder anderes weiches Material im Kontaktbereich zum Tier aufweist. 7.) dass das Mistfach (2) durch kippen oder durch schwenken um eine oder mehrere Achsen, durch entnehmen oder lineares bewegen aus seiner eigentlichen Position, eine Öffnung frei gibt. 8.) dass das Mistfach wenn es in der Ladeklappe (1), Ladebordwand integriert ist, in eine Position gebracht wird die beim Be- und Entladen des Fahrzeugs nicht stört, und die komplette Ladeklappe (1)/Ladebordwand mit dem integrierten Mistfach eine trittsichere Oberfläche aufweist. 9.) dass das Mistfach (2) wenn es in der Ladeklappe (1)/Ladebordwand integriert ist, so ausgeformt und gesichert ist, das es bei geöffneter Ladeklappe (1) abgedichtet ist. 10.) dass das Mistfach (2) wenn es in Richtung Tier bewegt wurde an dem Hinterteil der auf dem Transportfahrzeug fixierten Tiere anliegt.
Patent DE-202016004718-U1 (DE)
Title: SportyBike, muskelbetriebenes, leichtes und kompaktes Event-Fahrrad für bis zu 10 Personen
IPC: B62K7/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Muskelbetriebenes Fahrzeug für eine Mehrzahl von Benutzern, wobei das Fahrzeug Sitzplätze (6/7) sowie eine sequentielle 5-Gangschaltung aufweist, und die Muskelkraft der Benutzer auf Antriebsräder übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzer im fahrbereiten Zustand auf dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu zweit nebeneinander in 5 Reihen sitzen.
Patent DE-202016007144-U1 (DE)
Title: Scheibenentlüfterwalze mit Rakel
IPC: B05C17/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Scheibenentlüfterwalze mit oder ohne Rakel zur Herstellung von faserverstärkten Beschichtungen, Verstärkung auf dem Untergrund und Versiegelungen besteht aus einer starren Achse auf der die runden Scheiben aus Metall, Kunststoff, Holz oder anderen geeigneten Materialien in verschiedenen Größen angeordnet sind. Der Handgriff ist über einen Halter mit der Achse verbunden. Daran kann eine Verlängerung befestigt werden. An den Schenkeln wird, vor den Rollen, eine in der Höhe einstellbare Metallschiene befestigt (Rakel), die zur gleichmäßigen Verteilung und Glättung (Rakeln) der vorgelegten Materialien dient. Konstruktionsbedingt ist eine Verarbeitung, Einarbeitung der Materialien, Entlüftung und Glättung (Rakeln) mit der Scheibenentlüfterwalze in unterschiedlichen Richtungen in einem Arbeitsgang möglich.
Patent DE-202016008977-U1 (DE)
Title: Ausnehmungsmuster in einem Gummiartikel
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Gummiartikel aufweisend:ein Ausnehmungsmuster (122, 222, 322, 422) in dem Gummiartikel, wobei das Ausnehmungsmuster ein digitales Codemuster definiert;wobei das digitale Codemuster ein Array von Codemodulen (150) aufweist;wobei das digitale Codemuster ein binäres Codemuster ist, bei dem die Codemodule (150) entweder eine digitale „0“ oder eine digitale „1“ repräsentieren;wobei das Ausnehmungsmuster einen ersten Ausnehmungsteil eines ersten Codemoduls, einen zweiten Ausnehmungsteil eines zweiten Codemoduls und einen dritten Ausnehmungsteil eines dritten Codemoduls aufweist;wobei der erste, der zweite und der dritte Ausnehmungsteil in Bezug auf eine unveränderte Oberfläche des Gummiartikels vertieft sind;wobei das Ausnehmungsmuster durch Entfernen von Gummimaterial mittels eines Lasers erzeugt ist;wobei das Ausnehmungsmuster (122, 222, 322, 422) Codemodule mit relativ niedrigem Reflexionsvermögen definiert, welche das erste Codemodul, das zweite Codemodul und das dritte Codemodul umfassen;wobei ein Codemodul mit einem Ausnehmungsteil ein Codemodul mit relativ niedrigem Reflexionsvermögen im Vergleich zu einem Codemodul mit einem relativ hohen Reflexionsvermögen ohne Ausnehmungsteil darstellt;wobei das erste Codemodul an das zweite Codemodul angrenzt und der erste Ausnehmungsteil und der zweite Ausnehmungsteil zwischen sich einen Vorsprung (130, 230) definieren, der über einen Boden des ersten Ausnehmungsteils und des zweiten Ausnehmungsteils vorsteht;wobei jedes Codemodul mit relativ niedrigem Reflexionsvermögen nur einen einzigen Ausnehmungsteil aufweist, welcher die Form einer Linie oder die Form eines Lochs, beispielsweise eines unregelmäßigen Lochs, hat;wobei das erste Codemodul an das dritte Codemodul angrenzt und der erste Ausnehmungsteil und der dritte Ausnehmungsteil eine gemeinsame Ausnehmung bilden;wobei der Vorsprung (130, 230) eine Lamellenform und seine längste Erstreckung in einer Richtung parallel zu zumindest einem der Ausnehmungsteile hat;wobei mindestens einer von dem ersten Ausnehmungsteil und dem zweiten Ausnehmungsteil ein Aspektverhältnis zwischen 0,2 und 2 aufweist;wobei das Aspektverhältnis als eine Tiefe des Ausnehmungsteils über die Breite des Ausnehmungsteils definiert ist;wobei ein Abstand zwischen dem ersten Ausnehmungsteil und dem zweiten Ausnehmungsteil größer als 0,5 mm ist oder,wenn der Vorsprung von zusammenhängenden Ausnehmungsteilen umgeben ist, der Vorsprung (130, 230) eine Grundfläche von mehr als 0,2 Quadratmillimeter aufweist.
Patent DE-202016102646-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerte Vorrichtung für Fahrzeug-Notfallsysteme
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Ferngesteuerte Vorrichtung für Fahrzeug-Notfallsysteme, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – ein Steuermodul (3) für Notfallsysteme; – einen an das Steuermodul für Notfallsysteme angeschlossenen Prozessor (2) und; – ein an den Prozessor angeschlossenes, drahtloses Kommunikationsmodul (1); wobei die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass sie Steueranweisungen von den Notfallsystemen des Fahrzeuges empfangen kann, und zwar von einer ferngesteuerten Vorrichtung (5), die über ein drahtloses Kommunikationsmodul auf die Vorrichtung zugreift.
Patent DE-202016103025-U1 (DE)
Title: Pontonlaufwerk und Pontonfahrschiff
IPC: E02F9/06
Filed: 2016-06-07
Abstract: Pontonlaufwerk mit einem Grundgestell (12), an welchem entlang von Längsseiten jeweils ein Pontonfahrschiff (30) angeordnet ist, welches jeweils mindestens einen Pontonkörper (32) aufweist, um welches mindestens eine Raupenkette (34) umlaufend geführt und antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Pontonfahrschiff (30) an zumindest zwei Quertraversen (14) des Grundgestells (12) lösbar befestigt ist, welche in einer horizontalen Richtung quer zu den Längsseiten aus- und einfahrbar sind, und dass an den verfahrbaren Quertraversen (14) jeweils mindestens eine höhenverstellbare Vertikalstütze (20) angeordnet ist.
Patent DE-202016103383-U1 (DE)
Title: Multifunktionskraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-06-27
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend – eine Kabine mit Vordersitzen (101) für Fahrer und mindestens einen Fahrgast sowie – einen Rückraum (11) innerhalb der Kabine hinter den Vordersitzen (101) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass – in einer von den Rücksitzen (101) aus erreichbaren und einsehbaren Position ein Halter (102) für ein Tablet (2) oder ein anderes mobiles Datenverarbeitungsgerät mit Display, sowie im Rückraum (11) – mindestens zwei Sitzmöglichkeiten (111), und – ein ausklappbarer Tisch (112), und mindestens eines der folgenden Merkmale: – ein 230 Volt Stromanschluss (1110), – Stauraum (115) in Form eines Regals, Schrank oder einer Kiste für Bücher, Küchenbedarf oder Sportgeräte, – ein Halter mit einem Infrarotstrahler, – ein Halter (102) für ein Tablet (2), vorhanden sind.
Patent DE-202016105967-U1 (DE)
Title: LED-Leuchteinheit sowie Möbelboden mit einer LED-Leuchteinheit
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: LED-Leuchteinheit mit einem Leuchtengehäuse und mit zumindest einem darin angeordneten Leuchtmittel mit einer ersten Gruppe von LEDs mit einer ersten Farbtemperatur und mit einer zweiten Gruppe von LEDs mit einer zweiten, von der ersten verschiedenen Farbtemperatur sowie mit einer im Leuchtengehäuse integrierten Schalteinheit, über die wahlweise die erste oder die zweite Gruppe zuschaltbar ist.
Patent DE-202016106227-U1 (DE)
Title: Abgasanlage und Katalysator für eine Abgasanlage
IPC: F01N13/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Abgasanlage (10), insbesondere zur Verwendung für ein Motorrad mit Verbrennungsmotor, mit wenigstens einem Abgaskrümmer und wenigstens einem Katalysator (16), der in einem Anschlussrohr (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussrohr (11) wenigstens einen Schlitz (15) aufweist, in Abgasströmungsrichtung mit dem Abgaskrümmer und über einen Anschlusskonus (12) mit einer Hülle (13) verbunden ist, wobei in dem Anschlussrohr (11) eine Hülse (14) koaxial angeordnet ist, die an einem in Abgasströmungsrichtung hinteren Ende einen sich konisch verjüngenden Abschnitt aufweist, wobei der Katalysator (16) in der Hülse (14) angeordnet ist.