baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202973-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Straßenbaustelle
Inventor: BREIL CHRISTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zum Erkennen einer Straßenbaustelle, aufweisend die folgenden Schritte:  – Empfangen einer Position zumindest eines ersten Verkehrszeichens, das die Reduzierung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit einem ersten Fahrzeug auf dem aktuellen Straßenabschnitt anzeigt, der durch das erste Fahrzeug befahren wird, mittels eines am ersten Fahrzeug angebrachten Sensors; und  – Empfangen einer Position zumindest eines zweiten Verkehrszeichens, das die Reduzierung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit eines Fahrzeuges auf dem aktuellen Straßenabschnitt aufhebt, der durch das Fahrzeug befahren wird, mittels des am ersten Fahrzeug angebrachten Sensors;  – Ermitteln einer ersten Hypothese der Position einer Straßenbaustelle aus der ersten Position des zumindest einen ersten Verkehrszeichens und der ersten Position des zumindest einen zweiten Verkehrszeichens; und  – Ermitteln einer wahrscheinlichen Position der Straßenbaustelle durch Vergleichen der ersten Hypothese der Position der Straßenbaustelle mit zumindest einer zweiten Hypothese, die durch zumindest ein zweites Fahrzeug ermittelt wurde.
Patent DE-102016204092-A1 (DE)
Title: Handbetätigtes Funktionsschlauchinstrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B17/221
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein handbetätigtes Funktionsschlauchinstrument, das ein schlauchförmiges Funktionsteil und ein sich in diesem erstreckendes drahtförmiges Funktionsteil umfasst. Weiter ist eine zum lösbaren Koppeln mit einem Bediengriffkörper eingerichtete Betätigungseinheit vorgesehen, die an einem proximalen Endabschnitt der Funktionsteile angeordnet ist und zwei Betätigungsteile umfasst, die axial relativbeweglich sind und eine Schlauchfixierung bzw. eine Drahtfixierung aufweisen. Das erste Betätigungsteil ist axial am Bediengriffkörper fixiert, und das zweite Betätigungsteil besitzt ein fingerbetätigtes Bedienschieberelement. Erfindungsgemäß weist das erste Betätigungsteil (7) ein fingerbetätigtes Bediendrehelement auf (11) und/oder einen distalen Konusabschnitt (12) mit einer axialen Ausnehmung auf, in die das zweite Betätigungsteil (8) wenigstens partiell einschiebbar ist, und/oder die Drahtfixierung umfasst zwei gegeneinander um eine Längsachse von einer Drahtfreigabestellung in eine Drahtklemmstellung verdrehbare Drahtfixierteile (25, 26) mit je einer exzentrischen axialen Drahtdurchführungsöffnung, wobei die beiden Durchführungsöffnungen axial hintereinander angeordnet sind und in der Drahtfreigabestellung fluchten und in der Drahtklemmstellung außer Flucht sind. Verwendung z.B. als medizinisches Steinfangkorbinstrument.
Patent DE-102016204776-A1 (DE)
Title: Außenlufteinleitungsvorrichtung
Inventor: NOGUCHI MASANORI
IPC: F02M35/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine Außenlufteinleitungsvorrichtung weist auf: eine Außenlufteinleitungsöffnung, die Außenluft in einen Abgaskanal führt und durch eine Druckdifferenz zwischen einem Außenluftdruck und einem Druck innerhalb des Abgaskanals geöffnet und geschlossen wird; eine Ventilplatte mit einem Ventilkörper, der sich infolge der Druckdifferenz elastisch verformt; eine Grundplatte, die auf der Ventilplatte gestapelt ist und eine Öffnung, die zum Ventilkörper weist und kleiner als der Ventilkörper ist, und eine Sitzfläche hat, die um die Öffnung gebildet ist; und eine Begrenzungsplatte, die elastische Verformung des Ventilkörpers begrenzt. Die Öffnung ist durch den Kontakt und die Trennung des Ventilkörpers und der Sitzfläche geschlossen und geöffnet. Die Platten sind an einer Wand, die den Abgaskanal bildet, mit einem Befestigungsteil befestigt.
Patent DE-102016209779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Planung von Diagnosen
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-06-03
Abstract: Verfahren zur Planung wenigstens zweier Diagnosen wenigstens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs während eines Fahrbetriebs. Dabei weist das Kraftfahrzeug wenigstens zeitweise einen automatisierten Fahrbetrieb auf, in dem das Kraftfahrzeug wenigstens partiell selbsttätig ohne Einwirkung eines Insassen des Kraftfahrzeug zu einem vorgegebenen Fahrziel mittels einer Fahrstrecke gesteuert wird. Die Diagnosen finden während des automatisierten Fahrbetriebs statt. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Planung der wenigstens zwei Diagnosen abhängig von vorgegebenen Kriterien ist.
Patent DE-102016214232-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung der Wiedergabe von Klangzeichen
Inventor: BEHR STEFAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Anpassung der Wiedergabe von Klangzeichen, wobei in einem ersten Schritt eine Ausgabe eines Klangzeichens erfolgt, in einem zweiten Schritt eine Erfassung eines Blickes eines Nutzers erfolgt, in einem dritten Schritt eine Auswertung des Blickes des Nutzers erfolgt, in einem vierten Schritt basierend auf der Auswertung im dritten Schritt eine Anpassung der Ausgabe des Klangzeichens erfolgt.
Patent DE-102016216044-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für Heißgetränkegerät
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-08-25
Abstract: Eine Ventileinrichtung für ein Heißgetränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke zum Schalten eines Fluids mit einem relativ zu einem Ventilsitz zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschiebbar angeordneten Ventilkörper wird durch eine Verstelleinrichtung (12), mittels der der Ventilkörper (16; 17; 18; 161) in eine Schließstellung verschiebbar ist, und durch ein mit dem Fluid beaufschlagbares Mittel (36; 136) zum Verschieben des Ventilkörpers (16; 17; 18; 161) in die Öffnungsstellung weitergebildet.
Patent DE-102017001363-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Oberflächenbeschaffenheit einer Fahrbahn eines Kraftwagens sowie Messvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Oberflächenbeschaffenheit (22) einer Fahrbahn (12) eines Kraftwagens (12), bei welchem ein Flächenbereich (20) der Fahrbahn (12) mittels einer Lasereinrichtung (14) des Kraftwagens (10) mit mehreren Laserstrahlen (18, 30, 32) bestrahlt wird und korrespondierende reflektierte Laserstrahlen (28, 34, 36) mittels einer Erfassungseinrichtung (16) des Kraftwagens (10) erfasst werden, wobei die Oberflächenbeschaffenheit (22) des bestrahlten Flächenbereichs (20) der Fahrbahn (12) in Abhängigkeit von Intensitäten der jeweiligen korrespondierenden reflektierten Laserstrahlen (28) sowie jeweiliger zeitlicher Unterschiede zwischen dem Aussenden der Laserstrahlen (18) und dem Erfassen der korrespondierenden reflektierten Laserstrahlen (28) ermittelt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Messvorrichtung für einen Kraftwagen (10) zur Ermittlung einer Oberflächenbeschaffenheit (22) einer Fahrbahn (12).
Patent DE-102017001462-A1 (DE)
Title: Intelligente Sprinkleranlage zur Brandbekämpfung
Inventor: RIEBAU ALEXANDER JOHANNES
IPC: A62C37/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Eine Sprinkleranlage zur Brandbekämpfung, die durch mindestens einen Antrieb, vorzugsweise einen Motor 6, rotationsfähige Bauteile 1 und 2 um einerseits eine senkrecht und andererseits eine parallel zur Decke liegende Rotationsachse rotieren lassen kann. In den Bauteilen sind optische Sensoren 3, die die Detektion von Brandherden ermöglichen, sowie eine Löschsubstanzdüse 4 zur Ausstrahlung der Löschsubstanz eingelassen, die somit bei Rotation der Bauteile 1 und 2 gleichzeitig und gekoppelt bewegt werden. Hierdurch kann ein Brandherd anvisiert und die Löschsubstanz lokal begrenzt verteilt werden. Die Zuführung der Löschsubstanz aus einer Überdruckleitung, einem Löschsubstanzreservoir oder ähnlichem 11 wird über ein Ventil und/oder eine Pumpe und/oder vergleichbarem 10 geregelt und über mindestens eine elektronische Steuereinheit 13 gesteuert, wodurch ein autonomer Abbruch bei Eindämmung des Brandes und/oder Aussetzen des Löschvorgangs ermöglicht wird.
Patent DE-102017001935-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHNEDL HERMANN
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriertruhe, mit wenigstens einem Gerätekorpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum sowie mit wenigstens einem Ablagesystem zur Ablage des in dem Innenraum befindlichen Kühl- bzw. Gefriergutes, wobei das Ablagesystem wenigstens einen auf- und zu klapparen Außenwandabschnitt aufweist, der im aufgeklappten Zustand U-förmig ausgebildet ist und der eine oder mehrere Fixierungsmittel zur Fixierung eines oder mehrerer Ablageelemente zur Ablage des Kühl- bzw. Gefriergutes und/oder zur Fixierung von Trennelementen zur Unterteilung des von dem Außenwandabschnitt umgebenen Raums aufweist.
Patent DE-102017002001-A1 (DE)
Title: Staufach im Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: DOLINSKY KARL
IPC: B60N3/10
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Staufach (10) im Innenraum eines Kraftwagens, mit einem ersten Fachteil (12) mit einer Getränkebehälteraufnahme (14), einem direkt neben diesem angeordneten, zumindest im Wesentlichen gleich großen zweiten Fachteil (16), und mit einem Deckel (20), mittels welchem das jeweils zugeordnete Fachteil (12, 16) verdeckbar ist, wobei der Deckel (20) wechselweise zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Deckel (20) das erste Fachteil (12) verdeckt, und einer zweiten Stellung, in welcher der Deckel (20) das zweite Fachteil (16) verdeckt, verlagerbar ist.
Patent DE-102017003971-A1 (DE)
Title: Granate sowie Verfahren zum Betätigen derselben
Inventor: RUNCK ANDREAS
IPC: F42B27/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Granaten, wie zum Beispiel Farbrauchgranaten (10), verfügen über einen ständig gespannten Schlagbolzen (26) und einen handbetätigten Kipphebel (37), der den Schlagbolzen (26) in seinem gespannten Zustand hält. Der Kipphebel (37) ist zum Zünden der Farbrauchgranate (10) durch geeignete Sicherheitsmittel arretiert, damit es nicht zu einem unbeabsichtigten Lösen der Arretierung des den Schlagbolzen (26) in seinem vorgespannten Zustand haltenden Kipphebels (37) kommt. Der dauernd vorgespannte Schlagbolzen (26) führt zu einem erhöhten Gefährdungspotential. Wenn es zu einem ungewollten Lösen der Arretierung des vorgespannten Schlagbolzens (26), insbesondere der Sicherung des Kipphebels (37), kommt, hat das ein unkontrolliertes Zünden der Farbrauchgranate (10) zur Folge.
 Die Erfindung sieht es vor, den Schlagbolzen (26) erst unmittelbar vor dem Zünden der Farbrauchgranate (10) bei festgehaltenem Kipphebel (37) zu spannen. Durch Loslassen des Kipphebels (37) wird der Schlagbolzen (26) zum Einleiten der Zündung der Farbrauchgranate (10) freigegeben. Durch diese Vorgehensweise braucht bei einer vom Kipphebel (37) betätigten Farbrauchgranate (10) der Schlagbolzen (26) nicht ständig gespannt zu sein. Vielmehr wird der Schlagbolzen (26) erst dann gespannt, wenn die Zündung der Farbrauchgranate (10) beabsichtigt ist.
Patent DE-102017005327-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse
Inventor: MILDE THOMAS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-06-02
Abstract: Energiespeichergehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Energiespeicherelements, umfassend einen Bodenabschnitt, mehrere randseitig an dem Bodenabschnitt anschließende Wandabschnitte sowie mehrere zwischen den Wandabschnitten angeordnete Stege zur Bildung einer mehrere Fächer umfassenden Fachstruktur, wobei die Stege jeweils von wenigstens einem unteren Stegelement, welches auf dem Bodenabschnitt befestigt ist, und wenigstens einem auf dem unteren Stegelement befestigten oberen Stegelement gebildet sind.
Patent DE-102017010693-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: H01F27/08
Filed: 2017-11-18
Abstract: Aufgabe: Die maximale Arbeitsfrequenz und die Lebensdauer einer Hubkolbenpumpe sollen durch eine verbesserte Wärmeabfuhr aus der Magnetspule und aus den mit der Magnetspule in Berührung stehenden Bauteilen erhöht werden. Dabei ist die Magnetspule von einer Kunststoffumspritzung umgeben.Lösung: Auf der Oberfläche der Kunststoffumspritzung (4) ist mindestens ein Wärmeleitblech (5) angeordnet, das aus einem Metall mit besserer Wärmeleitfähigkeit als Eisen besteht.Anwendung der Hubkolbenpumpe: Fördern und / oder Dosieren von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigen Treibstoffen und Reagenzien in Fahrzeugen und fahrenden Arbeitsmaschinen.
Patent DE-102017102479-A1 (DE)
Title: Waschtisch mit mindestens einer Waschmulde
Inventor: GERLOFF MICHAEL
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-02-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Waschtisch (1) mit mindestens einer Waschmulde (2), wobei die Waschmulde (2) mindestens eine Rückwand (4) mit einem Boden (3) aufweist, wobei der Boden (3) in Richtung der Rückwand (4) abfallend ausgebildet ist, wobei der Boden (3) im Bereich der Rückwand (4) eine Ablaufeinrichtung (19) mit einem Siphon (25) aufweist, wobei im Bereich der Rückwand (4) mindestens eine Rille (10) im Boden (3) im Bereich der Waschmulde (2) angeordnet ist, die unmittelbar mit der Ablaufeinrichtung (19) in Verbindung steht.
Patent DE-102017107019-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: GREB EVGENIJ
IPC: F28D1/047
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (100) zum Erwärmen eines Raums, aufweisend eine wärmedurchlässige Verteilerleitung (10) zum Befördern eines Heizfluides (G), insbesondere eines Heizgases, um eine zu erwärmende Luft (L) im Raum durch die Verteilerleitung (10) zu erwärmen, wobei die Verteilerleitung (10) ein erstes Ende (E1) und ein zweites Ende (E2) aufweist, wobei das erste Ende (E1) der Verteilerleitung (10) an einen Brenner (20) anschließbar ist, um das Heizfluid (G) in der Verteilerleitung (10) zu erwärmen, und wobei das zweite Ende (E2) der Verteilerleitung (10) an eine Strömungsmaschine (30) anschließbar ist, um einen Durchfluss des Heizfluides (G) durch die Verteilerleitung (10) zu ermöglichen, und wobei in einer vertikalen Richtung (V) gesehen die Verteilerleitung (10) mehrere Stufen (1, 2, 3, 4, 5) aufweist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verteilerleitung (10) eine Vielzahl an Rohren (11) aufweist, die rippenartig eine horizontale Ebene (H) jeder Stufe (1, 2, 3, 4, 5) abdecken.
Patent DE-102017108433-A1 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder und Verfahren zur Bestückung
Inventor: TIEMANN ANDRE
IPC: H01R13/518
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) für Module (9) und insbesondere von Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (9). Um einen Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) bereitzustellen, der eine Bestückung in einem eingebauten Zustand mit wenig oder keinem zusätzlichen Platz um den Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) herum erlaubt, werden ein Grundrahmen (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711), der eine Ebene quer zu einer Einführrichtung eines Moduls (9) in den Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) definiert und einander jeweils gegenüberliegende Stirnseiten (112, 212, 312, 412, 512, 612, 712) und Seitenwände (113, 213, 313, 413, 513, 613, 713) aufweist, und ein Fixierelement (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) vorgeschlagen, das an einer Seitenwand (113, 213, 313, 413, 513, 613, 713) des Grundrahmen (111, 211, 311, 411, 511, 611, 711) angebracht ist und das für eine Verformung zwischen einem Einführzustand, der ein Einführen des Moduls (9) in Einführrichtung in den Halterahmen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) erlaubt, und einem Haltezustand ausgestaltet ist, in dem ein eingeführtes Modul (9) durch eine Rastnase (91) des Moduls (9) und das Fixierelement (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) zumindest entlang der Einführrichtung fixiert ist, wobei das Fixierelement (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) dazu ausgestaltet ist, dass die Verformung eine Bewegung wenigstens eines Fixierarms (121, 221, 321, 421, 521, 621, 721) des Fixierelements (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720) in Längsrichtung der Seitenwand (113, 213, 313, 413, 513, 613, 713) umfasst.
Patent DE-102017108796-A1 (DE)
Title: Nistzarge zur Bildung einer Magazinbeute
Inventor: RESCH EUGEN
IPC: A01K47/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nistzarge (02) zur Bildung einer Magazinbeute (01) als künstliche Behausung für ein Bienenvolk, mit einer rechteckigen Wandung (04), wobei an der Wandung (04) der Nistzarge (02) mehrere Wabenrähmchen (05) eingehängt werden können, und wobei die Oberkante und die Unterkante der Nistzarge (02) als Stapelkanten (11) ausgebildet sind, die ein Stapeln von mehreren Nistzargen (02) übereinander ermöglichen, wobei im Innenraum (07) der Nistzarge (02) eine rechteckige Abdeckzarge (06) angeordnet ist, mit der die Innenoberfläche der Nistzarge (02) abgedeckt wird.
Patent DE-102017109992-A1 (DE)
Title: Geschaltete hochspannungsabtast-schaltung für elektrofahrzeuge
Inventor: WAND THOMAS J
IPC: H03K17/51
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Abtastschaltung überwacht eine Hochspannungsebene in einem Elektrofahrzeugantrieb. Eine Widerstandsleiter empfängt eine zu sampelnde Steuerspannung und stellt genügend Isolation bereit, um die Verwendung von preisgünstigen Schaltgeräten zuzulassen. Ein N-Kanal-MOSFET ist zwischen der Leiter und einem Referenzwiderstand verbunden. Eine Verbindungsstelle zwischen dem Source-Anschluss des MOSFET und dem Referenzwiderstand stellt eine gesampelte Ausgangsspannung bereit, die angepasst ist, um in einen Analog-Digital-Wandler-Eingang eingegeben zu werden. Ein diskreter Optokoppler weist eine Ausgangsseite mit einem Kollektor und einem Emitter auf. Der Kollektor ist mit der Widerstandsleiter verbunden, und der Emitter mit einem Gatter-Anschluss des MOSFET verbunden, und durch einen Lastwiderstand mit der Massereferenz verbunden.
Patent DE-102017110824-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHIRMER MARC
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kühlfach und mit wenigstens einem Gefrierfach, das sich oberhalb des Kühlfachs befindet, wobei sich zwischen dem Kühlfach und dem Gefrierfach ein Isolatonsmaterial befindet, sowie mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung, die mindestens eine Lichtquelle und mindestens einen Lichtleiter umfasst, wobei die Lichtquelle und der Lichtleiter so angeordnet sind, dass das von der Lichtquelle ausgehende Licht in den Lichtleiter eingekoppelt wird, wobei der Lichtleiter wenigstens bereichsweise an der zu dem gekühlten Innenraum des Kühlfachs gewandten Seite der Decke des Kühlfachs angeordnet ist und wobei sich weder der Lichtleiter noch die Lichtquelle im Bereich des Isolationsmaterials zwischen dem Kühlfach und dem Gefrierfach befinden.
Patent DE-102017112269-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung mit Befeuchtung
Inventor: STADLER RÜDIGER
IPC: F24F3/14
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungsvorrichtung (2a) für die Inneninstallation in einem Lager- oder Aufzuchtraum (74) sowie eine Anordnung einer Klimatisierungsvorrichtung (2a) innerhalb eines zu klimatisierenden Raums (74). Die Klimatisierungsvorrichtung weist auf: ein Gehäuse (4) mit einer Ansaugkammer (6) und einer Auslasskammer (8); eine im Gehäuse (4) angeordnete Luftfördereinrichtung (10, 10a), wobei die Luftfördereinrichtung dazu ausgelegt ist, Luft von der Ansaugkammer (6) zur Auslasskammer (8) zu fördern; eine im Gehäuse (4) oder unterhalb der Ansaugkammer angeordnete Wärmetauschereinrichtung (16); zumindest eine an der Auslasskammer (8) angeordnete Luftaustrittsöffnung (26, 50); und eine Luftbefeuchtungseinrichtung (26). In anderen Ausgestaltungen weist die Klimatisierungsvorrichtung (2a) einen Tropfenabscheider (54) und/oder eine Ansaugöffnung (52) und/oder einen Abscheider (36) zur Luftbefeuchtungseinrichtung (26) und/oder einen Antrieb (14a) außerhalb des zu klimatisierenden Raums (74) auf.
Patent DE-102017113510-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J9/40
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine Trägervorrichtung weist einen Rahmen (10) und eine Verbindungseinheit (20) auf, die mit Rahmen (10) verbunden ist und ein Eingriffsteil (21) hat. Das Eingriffsteil (21) weist auf: eine Aufnahme-Nut (211), wenigstens einen elastischen Abschnitt (212), der elastisch und flexibel in einer Bodenwand der Aufnahme-Nut (211) angeordnet ist, und eine Anstoß-Schulter (213), die sich in der Aufnahme-Nut (211) befindet und wenigstens eine Öffnung (214) hat. Eine Gegenstand-Aufnahmeeinheit (30) ist mit der Verbindungseinheit (20) lösbar verbunden und weist ein Unterbringungsteil (31) zum Aufnehmen von Gegenständen für ein Fahrrad auf. Das Unterbringungsteil (31) weist einen Vorsprungsabschnitt (311) auf, der lösbar in der Aufnahme-Nut (211) aufgenommen ist, und wenigstens einen ersten Positionierungsabschnitt (313) und wenigstens einen zweiten Positionierungsabschnitt (314) hat. Der elastische Abschnitt (212) ist mit dem ersten oder dem zweiten Positionierungsabschnitt (313, 314) in Eingriff. Ein Drück-Abschnitt (315) an dem Unterbringungsteil (31) ist durch die Öffnung (214) zu einer Position zwischen der Anstoß-Schulter (213) und der Bodenwand der Aufnahme-Nut (211) passierbar.
Patent DE-102017114472-A1 (DE)
Title: Poliermittel, flexibles Flächengebilde mit einem Poliermittel sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RAFAINI PARENTE JÉSSICA
IPC: C09G1/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Poliermittel, das zur Anwendung im getrockneten Zustand aufgebracht auf ein flexibles Flächengebilde geeignet ist, ein mit dem Poliermittel versehenes Flächengebilde sowie ein Herstellungsverfahren für ein derartiges Flächengebilde mit dem Poliermittel. Das entsprechende Produkt ist zur individuellen Aufbereitung unterschiedlicher Materialien durch oberflächenmäßiges Polieren geeignet. Hierzu gehören Edel- oder Nicht-Edelmetalle, Gläser, Acryl, Kunststoffe, Ziersteine, usw. Das Poliermittel weist eine Grundsubstanz mit Polychloropren in einem organischen Lösungsmittel oder einem Lösungsmittelgemisch auf, dem u.a. Wachs sowie Schleifmittel, vorzugsweise auf Nanopartikelbasis, zugemischt sein können. Dieses Poliermittel wird auf ein Flächengebildet aufgetragen und getrocknet.
Patent DE-102017116086-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzrückenlehnenpaneelstruktur
Inventor: EGAWA TAKAHISA
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-07-18
Abstract: [Zu lösendes Problem] Einer Eingriffstruktur, die ein Element, das aus Metall gemacht ist, umfasst, zu ermöglichen, in einem hohlen Bereich eines Rückenlehnenpaneels, das aus Harz gemacht ist, angebracht zu werden. [Lösung] Ein Rückenlehnenpaneel, das aus einem Harzmaterial gebildet wurde umfasst darin einen hohlen Bereich, ein Durchgangsloch, das den hohlen Bereich und ein äußeren Bereich miteinander verbindet, ist in einem flachen Bereich 12 der Rückenlehnenpaneels gebildet, und eine Eigriffstriktur 3 umfasst ein erstes Element 30 das mit einer Verbindungsfläche 35a vorgesehen ist, die mit einer Innenwand 12a des hohlen Bereichs verbunden ist, und ein zweites Element 40, das in einem äußeren flachen Bereich 12 vorgesehen ist, entsprechend zu der Innenwand 12a. Das erste Element 30 und das zweite Element 40 sind miteinander durch ein Befestigungselement befestigt, das durch das Durchgangsloch 17a eingeführt ist, während der flache Bereich 12 zwischen das erste Element 30 und das zweite Element 40 gesetzt ist.
Patent DE-102017120912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kakaoprodukts oder Schokoladenprodukts
Inventor: RINSCH PETER
IPC: A23G1/14
Filed: 2017-09-11
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Schokoladenprodukts umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:a) Bereitstellen einer zu conchierenden Masse (3),b) Conchieren der gemäß Schritt a) bereitgestellten Masse (3),c) während des Conchierens gemäß Schritt b) Zugeben eines Kühlmittels (7) zu der Masse (3).