baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008038961-B4 (DE)
Title: Oberflächenemittierender Halbleiterlaserchip, Laseranordnung mit einem oberflächenemittierenden Halbleiterlaserchip sowie Verfahren zur Herstellung eines oberflächenemittierenden Halbleiterlaserchips
Inventor: LINDBERG HANS DR
IPC: H01S5/14
Filed: 2008-08-13
Granted: 2019-09-19
Abstract: Oberflächenemittierender Halbleiterlaserchip (1) mit
 - einer ersten Schichtenfolge (2), die für eine Primärstrahlung (P) mit einer Primärwellenlänge λ P  reflektierend wirkt, und
 - einem Schichtenstapel (4) mit mindestens einem aktiven Bereich (5), wobei der Schichtenstapel (4) an einer Hauptseite der ersten Schichtenfolge (2) aufgebracht und dazu ausgestaltet ist, die Primärstrahlung (P) zu emittieren, wobei eine Dicke (D) des Schichtenstapels (4) so gestaltet ist, dass dieser nicht-resonant bezüglich der Primärwellenlänge λ P  ist, sodass eine Intensität eines elektromagnetischen Feldes innerhalb des Halbleiterlaserchips (1) der eines Fabry-Perot-Elements bei minimaler Transmission entspricht,
 - für eine effektive Resonatorlänge L des Halbleiterlaserchips (1) mit einer Toleranz von höchstens k P /8 gilt: L = N λ P /2 + k P /4 und N eine natürliche Zahl ist,
 - der Halbleiterlaserchip (1) ferner mindestens eine zweite Schicht (7) umfasst, die an der Lichtaustrittsfläche (6) des Schichtenstapels (4) angebracht und für die Primärstrahlung (P) teilreflektierend ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reflexionsgrad der mindestens einen zweiten Schicht (7) für die Primärstrahlung (P) zwischen 7 % und 13 % liegt.
Patent DE-102008044200-B4 (DE)
Title: Bonding-Verfahren
Inventor: RICHTER FRANZ DR
IPC: B32B37/10
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bonden einer ersten Fläche (1a) und einer zweiten Fläche (7a) mittels einer Zwischenschicht (3), umfassend die Schritte; a) Bereitstellen eines ersten Gegenstandes (1) mit der ersten Fläche (1a), b) Bereitstellen von fließfähigem, verfestigbarem Material für die Zwischenschicht (3), c) Bereitstellen eines zweiten Gegenstandes (7) mit der zweiten Fläche (7a), d) Auftragen des Materials für die Zwischenschicht auf die erste Fläche (1a), so dass eine die Fläche umlaufende Aufwölbung (3a) entsteht, e) Anlegen eines Vakuums um den ersten Gegenstand (1) und den zweiten Gegenstand (7), f) Kontaktieren der zweiten Fläche (7a) des zweiten Gegenstandes (7) mit der umlaufenden Aufwölbung, so dass ein abgeschlossener Hohlraum (5) entsteht, g) Erhöhen des Umgebungsdruckes, so dass der Hohlraum (5) aufgehoben wird, ohne dass es zu einem Gaseinstrom in ihn kommt und h) Erhöhen der Viskosität des Materials für die Zwischenschicht.
Patent DE-102008046101-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HWANG JOON
IPC: H01L21/8249
Filed: 2008-09-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Ein Bildsensor, umfassend: Ein erstes Substrat (100), das einen Auslese-Schaltkreis (120) enthält; ein Zwischenschicht-Dielektrikum (160) auf dem ersten Substrat (100), wobei das Zwischenschicht-Dielektrikum (160) darin eine untere Leitung (150) enthält; eine kristalline Halbleiterschicht (200) auf dem Zwischenschicht-Dielektrikum (160); eine Fotodiode (205) in der kristallinen Halbleiterschicht (200), wobei die Fotodiode (205) einen ersten Störstellen-Bereich (210) und einen zweiten Störstellen-Bereich (220) enthält; ein erstes Durchkontaktierungs-Loch (245), das die kristalline Halbleiterschicht (200) und das Zwischenschicht-Dielektrikum (160) durchläuft, um die untere Leitung (150) freizulegen; einen Zapfen (251) im ersten Durchkontaktierungs-Loch (245), der die untere Leitung (150) mit dem ersten Störstellen-Bereich (210) verbindet, wobei die oberste Oberfläche des Zapfens (251) sich unter dem zweiten Störstellen-Bereich (220) befindet; und einen Bauelemente-Isolations-Bereich (260) in der kristallinen Halbleiterschicht (200), wobei der Bauelemente-Isolations-Bereich die Fotodiode (205) entsprechend der Bildpunkt-Einheit trennt.
Patent DE-102008051613-B4 (DE)
Title: Fräskopf
Inventor: SCHMID WILLY
IPC: B23C1/12
Filed: 2008-10-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fräskopf umfassend eine Gabel (2), die einen ersten Gabelarm (21) und einen davon beabstandeten zweiten Gabelarm (22) aufweist, eine um eine erste Achse (A) drehbar zwischen den Gabelarmen (21, 22) angeordnete Spindelbaugruppe (3), ein Spindelgehäuse (30, 130) und mindestens eine mit der Spindelbaugruppe (3) gekoppelte Motoreinrichtung (5, 105) umfassend eine Statoreinheit (51) und einen in der Statoreinheit (51) angeordneten, dreh- und axialfest mit dem Spindelgehäuse (30, 130) verbundenen Rotor (52, 152) für einen direkten Drehantrieb der Spindelbaugruppe (3) um die erste Achse (A), wobei in einer Ausnehmung (210) des ersten Gabelarms (21) eine Lagereinrichtung (4) angeordnet ist, das Spindelgehäuse (30, 130) der Spindelbaugruppe (3) einteilig mit mindestens einem ersten Zapfen (31, 32) ausgebildet ist und der erste Zapfen (31, 32) durch die in der Ausnehmung (210) des ersten Gabelarms (21) angeordnete Lagereinrichtung (4) konzentrisch zu der ersten Achse (A) drehbar gelagert ist, sodass die Motoreinheit (5) von der Spindelbaugruppe (3) ohne Demontage der Spindelbaugruppe (3) trennbar ist.
Patent DE-102008060750-B4 (DE)
Title: Allzweckwärmespeicher zur Speicherung verschiedener Arten von Energie
Inventor: QUAST KLAUS
IPC: F24H7/02
Filed: 2008-12-05
Granted: 2010-10-14
Abstract: Allzweckwärmespeicher zur Speicherung von Energie, wobei die Energiespeicherung in wenigstens einem Wärmespeicherblock (2) erfolgt, in dem durch die Energiespeicherung erhitzbare Verdampferrohre (17) eingebettet sind, in welche ein flüssiges Kondensat in einer vorgegebenen Menge einzutropfen imstande ist, wodurch sich in den Verdampferrohren (17) Dampf bildet, welcher nach außerhalb des Wärmespeicherblocks leitbar ist und dessen Wärmeinhalt für Heizzwecke oder Sekundärenergieerzeugung nutzbar ist, wobei ein Wärmetauscher (4) vorgesehen ist, der in einem Wasserbad eines Wasserbehälters (20) aufgenommen ist, und der Dampf derart durch den Wärmetauscher (4) geführt ist, dass im Wärmetauscher (4) entstehendes Kondensat ohne Vermischung mit dem Wasser des Wasserbades aus dem Bereich des Wärmetauschers (4) abfließt, der sich im Wasserbad befindet, wobei der Wasserbehälter (20) oberhalb eines Zwei-Phasen-Behälters (27) positioniert ist, der oberhalb des Wärmespeicherblocks (2) mit mindestens einem Verdampferrohr (17) angeordnet ist, welches in den Zwei-Phasen-Behälter (27) hineinragt.
Patent DE-102009003640-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanische Strommessvorrichtung
Inventor: KRAEMER SEBASTIAN GERHARD MAXIM
IPC: F03D17/00
Filed: 2009-03-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Mikro-elektromechanische (MEMS) Strommessvorrichtung, aufweisend: einen Trägerabschnitt (306); einen optischen Abschnitt (301), der auf dem Trägerabschnitt (306) angeordnet ist, wobei der optische Abschnitt (301) einen optischen Pfad (402, 403) und ein magnetosensitives Element (401) in dem optischen Pfad (402, 403) enthält; eine Lichtquelle (302a), die auf dem Trägerabschnitt (306) in funktioneller Kommunikation mit einem ersten Ende des optischen Pfades (402) angeordnet ist; und einen Photodetektor (302b), der auf dem Trägerabschnitt (306) in funktioneller Kommunikation mit einem zweiten Ende des optischen Pfades (302b) angeordnet ist; und wobei in dem optische Abschnitt (301) optische Wellenleiter (402) und (403) angeordnet sind, die den optischen Pfad bereitstellen, sodass Licht zu/von der Lichtquelle bzw. dem Photodetektor wandern kann.
Patent DE-102009007213-B4 (DE)
Title: Injektorbaugruppe für ein Einspritzventil
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-02-03
Granted: 2017-06-14
Abstract: Injektorbaugruppe (14) für ein Einspritzventil (10), mit – einem Injektorkörper (12) mit einer zentralen Längsachse (L) und einer Ausnehmung (32) mit einem Fluideintritt (23), – einer Düsennadel (34), die in der Ausnehmung (32) axial bewegbar angeordnet ist, derart, dass in einer Schließposition der Düsennadel (34) ein Fluidfluss durch mindestens eine Einspritzöffnung (52) verhindert und ansonsten ein Fluidfluss durch die Einspritzöffnung (52) freigegeben ist, und die Düsennadel (34) eine der Einspritzöffnung (52) abgewandte Stirnseite (38) aufweist, – einer in dem Injektorkörper (12) ausgebildeten Kammer (22), die an eine der Einspritzöffnung (52) abgewandten Stirnseite (38) der Düsennadel (34) grenzt, – einem in der Kammer (22) angeordneten Drosselmodul (24), wobei in dem Drosselmodul (24) ausgebildet ist eine mit dem Fluideintritt (23) hydraulisch gekoppelte Fluidzufuhrkammer (54), ein über eine Zulaufdrossel (60) mit der Fluidzufuhrkammer (54) hydraulisch gekoppelter Steuerraum (56) zum Einstellen einer auf die Düsennadel (34) aufbringbaren Druckkraft, und eine über eine Ablaufdrossel (62) mit dem Steuerraum (56) hydraulisch gekoppelte Ventilkammer (58) zur Aufnahme eines Ventils (28), das ausgebildet ist zum Abführen von Fluid in eine Fluidrücklaufleitung (31), und – einem in der Kammer (22) angeordneten und dem Drosselmodul (24) benachbarten Steuermodul (26), in dem die Fluidrücklaufleitung (31) angeordnet ist, wobei zwischen dem Drosselmodul (24) und dem Injektorkörper (12) und dem Steuermodul (26) genau eine erste und eine zweite Dichtkante (64, 66) ausgebildet sind, und mittels der ersten Dichtkante (64) eine weitere hydraulische Kopplung der Fluidzufuhrkammer (54) mit dem Steuerraum (56) und mittels der zweiten Dichtkante (66) eine weitere hydraulische Kopplung der Fluidzufuhrkammer (54) mit der Ventilkammer (58) unterbunden ist, und zwischen dem Injektorkörper (12) und dem Steuermodul (26) eine dritte Dichtkante (68) ausgebildet ist, mittels der eine hydraulische Kopplung der Fluidzufuhrkammer (54) mit der Fluidrücklaufleitung (31) unterbunden ist.
Patent DE-102009007484-B4 (DE)
Title: Bremssystem und -verfahren
Inventor: JACKSON JONATHAN LESLIE CHRISTOPHER
IPC: F16D65/16
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-03-19
Abstract: System zur Einstellung der von einer Bremse anzulegenden Bremskraft mit einem Modul zur Schätzung des Gewichts des Fahrzeugs, an dem die Bremse angebracht ist, und einem Modul zur Ermittlung des Neigungswinkels, auf dem das Fahrzeug positioniert ist, und einer Steuereinheit zur Berechnung einer ausreichenden anzulegenden Bremskraft (FH) gemäß vorbestimmten Kriterien auf Grundlage des geschätzten Gewichts und der Neigung, um das Fahrzeug in einem stationären Zustand zu halten, wobei die Steuereinheit dazu konfiguriert ist, der Bremse zu signalisieren, die berechnete Kraftgröße anzulegen, wobei das System weiterhin ein Modul zur Schätzung der Temperatur eines Bremsenbauteils umfasst und dazu konfiguriert ist, die Größe der Bremskraft (FH) zu bestimmen, die dazu erforderlich ist, das Fahrzeug in einem stationären Zustand zu halten, weiterhin auf Grundlage des Zusammenziehens des Bremsenbauteils durch das Abkühlen des Bauteils von einer Temperatur, die höher als Umgebungstemperatur ist, nachdem das Bauteil die Umgebungstemperatur erreicht hat und wobei das Temperaturmodellmodul weiterhin Verteilung der Bremskraft zur Berechnung der Temperaturänderung des Bremsenbauteils verwendet.
Patent DE-102009009195-B4 (DE)
Title: Wirbelstromprüfverfahren zur Erkennung und Bewertung von oberflächenoffenen sowie verdeckten Rissen
Inventor: QUASS ANDREAS DIPL ING
IPC: G01N27/90
Filed: 2009-02-17
Granted: 2014-07-03
Abstract: Wirbelstromprüfverfahren zur Erkennung und Bewertung von oberflächenoffenen (12) sowie verdeckten Rissen (13) in Bauteilen aus elektrisch leitfähigem Material bei dem einem zu prüfenden Bauteil (8) in einer Prüfzone mittels einer Erregerspule (3.1) ein wechselndes Magnetfeld aufgeprägt und die Rückwirkung der induzierten Wirbelströme auf das wechselnde Magnetfeld mittels einer außerhalb der Erregerspule angeordneten Messspule (3.2) erfasst wird, wobei die Erregerspule (3.1) und die Messspule (3.2) an einem Wirbelstrom-Prüfgerät (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das die Erregerspule, die Messspule und das Wirbelstrom-Prüfgerät umfassende Prüfsystem unter Verwendung eines oder mehrerer Vergleichskörper (6) justiert wird, wobei der oder die Vergleichskörper (6) hinsichtlich der Werkstoffeigenschaften dem zu prüfenden Bauteil entsprechen und an einer Oberfläche mit mehreren oberflächenoffenen ersten Vertiefungen (10) sowie mit mehreren den ersten Vertiefungen entsprechenden zweiten oberflächenoffenen Vertiefungen (10') versehen sind, wobei jedoch die zweiten Vertiefungen (10') zusätzlich in ihrem Grund mit einer von der Gegenseite der Oberfläche her eingebrachten Rissnachbildung (11) versehen sind, so dass die Rissnachbildung (11) bezüglich der Oberfläche des Vergleichskörpers (6) verdeckt ist, und wobei die ersten Vertiefungen (10) sowie die zweiten Vertiefungen (10') unterschiedlich tief ausgebildet sind, während die von der Gegenseite der Oberfläche in den Vergleichskörper (6) eingebrachten, sich bis zum jeweiligen Grund einer der zweiten Vertiefungen (10') erstreckenden Rissnachbildungen (11) eine im Wesentlichen konstante Nuttiefe aufweisen, und dass beim Prüfen des Bauteils (8) durch das Prüfgerät (2) erhaltene Signalanzeigen anhand von an dem oder den Vergleichskörpern (6) gewonnenen Signalanzeigen bewertet werden.
Patent DE-102009021957-B4 (DE)
Title: Kombinierter Resonator/Beschleunigungssensor für ein Reifendrucküberwachungssystem
Inventor: LOEHNDORF MARKUS
IPC: B60C23/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung mit folgenden Merkmalen: einer Silizium-MEMS-Vorrichtung (100), die folgende Merkmale aufweist: – ein Resonanzelement (108), das konfiguriert ist, um sich simultan in einer ersten Bewegungsebene zu bewegen und in Resonanz zu befinden und in einer zweiten Bewegungsrichtung zu bewegen, die senkrecht zu der ersten Bewegungsebene ist; – eine Elektrode (106) mit einer einer ersten Seite des Resonanzelements (108) gegenüberliegenden wirksamen Fläche, die sich verändert, wenn sich das Resonanzelement (108) in der zweiten Bewegungsrichtung bewegt; und – einen Hohlraum (114), der einen Abstand (d) zwischen der Elektrode (106) und der ersten Seite des Resonanzelements (108) definiert, wobei sich der Abstand verändert, wenn sich das Resonanzelement (108) in der ersten Bewegungsebene in Resonanz befindet; einer Oszillatorschaltungsanordnung (122), die mit der Silizium-MEMS-Vorrichtung (100) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um eine Referenzfrequenz, die durch die Silizium-MEMS-Vorrichtung erzeugt wird, zu extrahieren; und einer Einrichtung zum Erfassen der Änderung der...
Patent DE-102009025816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: BUTZER BERND
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-05-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken (3), insbesondere aus Holz oder Holzwerkstoffen, mit einer Zuführstation (2), an der ein Stapel plattenförmiger Werkstücke (3) angeordnet ist, und einer Bearbeitungsstation (4), an der die plattenförmigen Werkstücke (3) bearbeitet werden, wobei ein Förderportal (5) vorgesehen ist, um die plattenförmigen Werkstücke (3) von der Zuführstation (2) zu der benachbarten Bearbeitungsstation (4) zu fördern, wobei an dem Förderportal (5) mindestens ein Werkzeug (11, 12) zur Bearbeitung eines plattenförmigen Werkstückes vorgesehen ist, wobei an dem Förderportal (5) ein Saugrahmen (8) mit einer Vielzahl von an die Oberfläche eines plattenförmigen Werkstücks (3) anlegbaren Saugelementen (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels den Saugelementen (6) ein plattenförmiges Werkstück (3) vollständig von dem Stapel plattenförmiger Werkstücke (3) anhebbar ist, das Förderportal (5) an Schienen (7) geführt ist, die sich zumindest teilweise in den Bereich der Zuführstation (2) erstrecken, wobei der Stapel plattenförmiger Werkstücke (3) von den Schienen (7) teilweise eingefasst ist, und zwar um mehr als 30% der Länge der plattenförmigen Werkstücke (3) und endseitig eine Querstrebe (70) zusammen mit den Endabschnitten der Schienen (7) ein U ausbildet, in das die Zuführstation (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102009034338-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten von einem oder mehreren Bauteil(en) sowie Transportvorrichtung zum sicheren Transportieren von einem oder mehreren Bauteil(en)
Inventor: BLEIBTREU JUERGEN
IPC: B65D85/68
Filed: 2009-07-23
Granted: 2013-03-14
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten von einem oder mehreren Bauteil(en) (30), umfassend ein erstes Halteelement (2) und ein zweites Halteelement (12), wobei die Halteelemente (2, 12) über wenigstens ein Verbindungselement (20a, 20b) horizontal (h) und vertikal (v) relativ beweglich zueinander angeordnet sind, wobei wenigstens eines der Halteelemente (2, 12) ein Fixierelement (13) umfasst, durch das die Halteelemente (2, 12) in einer bestimmten Position zueinander gehalten werden können, und wobei das zweite Halteelement (12) durch das wenigstens eine Verbindungselement (20a, 20b) unterhalb des ersten Halteelements (2) in eine Ebene verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102009035219-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: YAMADA HIDETO
IPC: B62D33/077
Filed: 2009-07-29
Granted: 2017-11-16
Abstract: Rahmenstruktur eines Fahrzeugs (1), umfassend: ein Paar Seitenrahmen (13, 13), die sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und in einer Fahrzeugbreitenrichtung voneinander beabstandet sind, wobei jeder der beiden Seitenrahmen (13) einen im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt enthält, der durch ein äußeres Formteil (51) und ein inneres Formteil (53) gebildet ist, die miteinander verbunden sind, wobei das äußere Formteil (51) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, bei dem eine fahrzeuginnere Seite offen ist, und das innere Formteil (53) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, bei dem eine fahrzeugäußere Seite offen ist, und eine Fahrerhausmontierhalterung (31; 81) zum Tragen eines Fahrerhauses (7), wobei die Fahrerhausmontierhalterung (31; 81) auf einer fahrzeugäußeren Seite eines vorderen Abschnitts von jedem der Seitenrahmen (13) vorgesehen ist, wobei die Fahrerhausmontierhalterung (31; 81) enthält: ein oberseitiges Glied (63), das mit einer äußeren Seitenfläche des äußeren Formteils (51) der Seitenrahmen (13) verbunden ist und sich im Wesentlichen in einer fahrzeugäußeren Richtung erstreckt, und ein unterseitiges Glied (65), das einen Erstreckungsabschnitt (61; 83) enthält, der sich im Wesentlichen in einer fahrzeuginneren Richtung jenseits der äußeren Seitenfläche des äußeren Formteils (51) der Seitenrahmen (13) zu einer Stelle einer unteren Fläche des inneren Formteils (53) der Seitenrahmen (13) erstreckt, wobei die Seitenrahmen (13) jeweils einen Biegungsabschnitt (41) aufweisen, der sich lateral und/oder vertikal an einem spezifizierten Abschnitt davon krümmt oder biegt, wobei die Fahrerhausmontierhalterung (31; 81) an dem Biegungsabschnitt (41) vorgesehen ist, wobei das oberseitige Glied (63) und das unterseitige Glied (65) miteinander verbunden sind und der Erstreckungsabschnitt (61; 83) des unterseitigen Glieds (65) jeweils mit einer unteren Fläche des äußeren Formteils (51) und der unteren Fläche des inneren Formteils (53) der Seitenrahmen (13) verbunden ist.
Patent DE-102009043412-B4 (DE)
Title: Verbindungs-Element mit dreidimensionaler Mikro-Struktur, Anordnung mit mindestens zwei der Verbindungs-Elemente und Verwendung des Verbindungs-Elements
Inventor: HEDLER HARRY DR
IPC: B81B1/00
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verbindungs-Element (100) mit dreidimensionaler Mikro-Struktur (1), aufweisend – eine Vielzahl von nebeneinander, bezüglich ihrer jeweiligen Mikro-Säulen-Längsausdehnung (21) im Wesentlichen parallel zueinander und voneinander beabstandet angeordneten Mikro-Säulen (2) mit mindestens einem amorphen Mikro-Säulen-Material (20), die jeweils ein Aspekt-Verhältnis aus dem Bereich von 20 bis 1000 und jeweils einen Mikro-Säulen-Durchmesser (22) aus dem Bereich von 0,1 μm bis 200 μm aufweisen, – einen zwischen benachbarten Mikro-Säulen angeordneten Mikro-Säulen-Zwischenraum (3) mit ei Bereich von 1 μm bis 100 μm ausgewählten Mikro-Säulen-Abstand (31), wobei – mindestens zwei der Mikro-Säulen (2) von einander unterschiedliche Mikro-Säulen-Materialien aufweisen.
Patent DE-102009048233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von flüssigen Lebensmitteln, inbesondere zur Zubereitung von Heißgetränken, Suppen oder dergleichen und Mehrkammerbehälter, insbesondere zur Verwendung in der Vorrichtung
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-10-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere zur Zubereitung von Heißgetränken, mit einer Heizeinrichtung, mittels der in einer Flüssigkeits-Speichereinrichtung gespeicherte, insbesondere zwischengespeicherte Flüssigkeit, insbesondere Wasser, auf eine vorgegebene Temperatur aufheizbar ist, und mit einer Fördereinrichtung, mittels der eine vorgegebene Menge einer auf eine vorgegebene Temperatur aufgeheizten Flüssigkeit zu einer eine vorgegebene Menge einer aufzubrühenden und/oder zu extrahierenden Stoffcharge aufweisenden Brüh- und/oder Extraktionseinheit förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeits-Speichereinrichtung durch wenigstens eine Flüssigkeits-Portionskapsel (6) gebildet ist, die in einer vorrichtungsseitigen Kapselaufnahme (5) dergestalt aufnehmbar ist, dass die Flüssigkeits-Portionskapsel (6) mit der Fördereinrichtung (25) strömungsverbunden ist.
Patent DE-102010014731-B4 (DE)
Title: Verschleißfester Proportionalmagnet
Inventor: GRUENSCHLAG JOCHEN
IPC: F01L1/34
Filed: 2010-04-13
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verschleißfester proportionalwirkender Elektromagnet (1) mit einer aus austenitischem Edelstahl hergestellten Magnethülse (5) und einem darin beweglichen Anker (14), der aus mindestens zwei Teilen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche, mit der der Anker in der Magnethülse gelagert ist, erheblich kleiner ist als die Mantelfläche des Ankers, die in den Ankerraum des Magneten ragt, und dass nur diese Gleitfläche mit einer harten Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102010041787-B4 (DE)
Title: Elektromagneteinrichtung sowie Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: STAHR WOLF
IPC: H01F7/121
Filed: 2010-09-30
Granted: 2022-01-05
Abstract: Elektromagneteinrichtung (1) mit einem Magnetanker (2) und einem stirnseitig des Magnetankers (2) angeordneten Ankergegenstück (10), wobei Magnetanker (2) und Ankergegenstück (10) relativ zueinander verlagerbar sind, in einer Führungsausnehmung (13) des Magnetankers (2) ein zur Herstellung eines Stützkontakts mit dem Ankergegenstück (10) vorgesehenes Zwischenelement (14) axial beweglich gelagert ist und das Zwischenelement (14) auf seiner dem Ankergegenstück (10) abgewandten Seite mit einem Federelement (21) in Wirkverbindung steht, wobei das Zwischenelement (14) eine auf der dem Ankergegenstück (10) zugewandten Seite des Magnetankers (2) vorgesehene und eine Radialführung (23) für das Zwischenelement (14) bildende Durchgangsöffnung (15) durchgreift und die Führungsausnehmung (13) auf ihrer der Durchgangsöffnung (15) zugewandten Seite einen zumindest bereichsweise konusförmigen Querschnittsverringerungsbereich (32) aufweist, wobei die Führungsausnehmung (13) und die Durchgangsöffnung (15) von einer Stufenbohrung (16) gebildet sind und auf der dem Zwischenelement (14) abgewandten Seite des Magnetankers (2) in der Stufenbohrung (16) ein eine Stützfläche (20) für das Federelement (21) aufweisendes Dichtelement (3) eingepresst ist, wobei das Zwischenelement (14) auf seiner dem Ankergegenstück (10) zugewandten Seite zumindest bereichsweise konusförmig ist und der konusförmige Bereich (31) des Zwischenelements (14) in zumindest einer Stellung von Magnetanker (2) und Ankergegenstück (10) zueinander zumindest bereichsweise in dem Querschnittsverringerungsbereich (32) angeordnet ist und mit einer Wandung des Querschnittsverringerungsbereichs (32) in Zentrierkontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (14) in seiner Mantelfläche zumindest eine randoffene, die Längserstreckung des Zwischenelements (14) zumindest bereichsweise übergreifende Axialnut (33) aufweist.