baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020123910-A1 (DE)
Title: Kombinierte statistiken höherer ordnung und signalanalyse mit künstlicher intelligenz
Inventor: PICKERD JOHN J
IPC: G01R23/16
Filed: 2020-09-14
Abstract: Ein Test- und Messinstrument zur Analyse von Signalen mit Hilfe des maschinellen Lernens. Das Test- und Messinstrument kann ein wiederhergestelltes Taktsignal auf der Grundlage des digitalen Signals bestimmen, Fensterpositionen für eine schnelle Fourier-Transformation des digitalen Signals einstellen, das digitale Signal auf der Grundlage der Fensterpositionen in eine Reihe von fensterbasierten Wellenformdaten fenstern, die einzelnen fensterbasierten Wellenformdaten unter Verwendung einer schnellen Fourier-Transformation in fensterbasierte Frequenzbereichs-Wellenformdaten transformieren und Spektraldaten höherer Ordnung der einzelnen fensterbasierten Frequenzbereichs-Wellenformdaten bestimmen. Das Test- und Messinstrument umfasst ein neuronales Netz, das so konfiguriert ist, dass es die Spektraldaten höherer Ordnung der fensterbasierten Frequenzbereichs-Transformationsdaten empfängt und die einzelnen fensterbasierten Wellenformdaten auf der Grundlage der Spektraldaten höherer Ordnung klassifiziert.
Patent DE-102020124419-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Winkelposition und Erfassungssystem
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B21/22
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erfassung einer Winkelposition (α) eines um eine Drehachse (24) drehbaren Drehbauteils (22) über eine Sensoreinheit (26), die ein festgelegtes Sensorelement (30) und ein gegenüber diesem und gemeinsam mit dem Drehbauteil (22) drehbares Drehelement (28) aufweist, wobei das Sensorelement (30) jeweils ein von der Winkelposition abhängiges erstes und zweites Sensorsignal (S1, S2) an eine Auswerteeinheit (102) ausgibt, die daraus ein die Winkelposition angebendes Winkelsignal und einen Winkelfehler (∈) berechnet, wobei ein die orthogonale Abweichung zwischen dem ersten und zweiten Sensorsignal (S1, S2) beschreibender, dem Winkelfehler (∈) zugeordneter orthogonaler Fehler (φ) berechnet wird, indem bei einer ersten Drehposition des Drehbauteils (22) ein erster Winkelgradient (G1) des Winkelsignals und bei einer von der ersten Drehposition abweichenden zweiten Drehposition des Drehbauteils (22) ein zweiter Winkelgradient (G2) des Winkelsignals erfasst wird, anschließend abhängig von dem ersten und zweiten Winkelgradient (G1, G2) der orthogonale Fehler (φ) berechnet und weiterhin die Winkelposition (αƒ) um diesen orthogonalen Fehler (φ) bereinigt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Erfassungssystem.
Patent DE-102020126467-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit mehreren Elektrodeneinheiten in einem gemeinsamen Batteriezellgehäuse
Inventor: LUX SIMON
IPC: H01M10/658
Filed: 2020-10-09
Abstract: Es wird eine Batteriezelle beschrieben, umfassend mehrere Elektrodeneinheiten (10a, 10b) in einem gemeinsamen Batteriezellgehäuse, wobei- die Elektrodeneinheiten (10a, 10b) jeweils mit einer Schutzfolie (12) versehen sind,- die Schutzfolie (12) eine innere Schicht (12a) und eine äußere Schicht (12b) aufweist,- die innere Schicht (12a) auf der Elektrodeneinheit (10a, 10b) und die äußere Schicht (12b) auf der inneren Schicht (12a) angeordnet ist, und- die äußere Schicht (12b) einen höheren Schmelzpunkt als die innere Schicht (12a) aufweist.
Patent DE-102020127127-A1 (DE)
Title: Hydraulikanlage eines Flurförderzeugs
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: B62D5/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanlage eines Flurförderzeugs mit einer Arbeitshydraulik (4), einer hydraulischen Lenkungseinrichtung (20) und einem hydraulischen Lüfterantrieb (21), wobei zur Versorgung der Arbeitshydraulik (4) eine erste Hydraulikpumpe (2), insbesondere eine Konstantpumpe, und zur Versorgung der hydraulischen Lenkungseinrichtung (20) und des hydraulischen Lüfterantriebs (21) eine zweite Hydraulikpumpe (3), insbesondere eine Konstantpumpe, vorgesehen ist. In einer zu dem hydraulischen Lüfterantrieb (21) geführten Förderzweigleitung (25) der zweiten Hydraulikpumpe (3) ist eine Steuerventileinrichtung (30) angeordnet, mit der die Drehzahl des hydraulischen Lüfterantriebs (21) steuerbar ist. Es ist eine Verbindungsleitung (35) vorgesehen, die die Förderzweigleitung (25) stromauf der Steuerventileinrichtung (30) mit einer von der ersten Hydraulikpumpe (2) zu der Arbeitshydraulik (4) geführten Förderleitung (7) verbindet, wobei in der Verbindungsleitung (35) ein von dem Lastdruck des hydraulischen Lüfterantriebs (21) gesteuertes Zuschaltventil (36) angeordnet ist.
Patent DE-102020128760-A1 (DE)
Title: Zustände mit teilweiser verbindungsbreite für mehrbahnverbindungen
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: H04L47/41
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein System kann eine Hostvorrichtung enthalten, die einen nachgeschalteten Anschluss und eine Endpunktvorrichtung enthält, die einen vorgeschalteten Anschluss enthält. Eine bidirektionale Mehrbahnverbindung kann den nachgeschalteten Anschluss und den vorgeschalteten Anschluss miteinander verbinden. Der nachgeschaltete Anschluss kann eine Anforderung über die bidirektionale Mehrbahnverbindung an den vorgeschalteten Anschluss senden, eine Anzahl von aktiven Bahnen in einer ersten Richtung auf der bidirektionalen Mehrbahnverbindung zu ändern, wobei die Anforderung einen Hinweis auf eine gewünschte Verbindungsbreite umfasst, kann eine Bestätigung vom vorgeschalteten Anschluss empfangen, die Anzahl der aktiven Bahnen auf der bidirektionalen Mehrbahnverbindung auf die gewünschte Verbindungsbreite in der ersten Richtung zu ändern, kann die bidirektionale Mehrbahnverbindung zum Betrieb unter Verwendung der gewünschten Verbindungsbreite konfigurieren und Daten an den vorgeschalteten Anschluss unter Verwendung der gewünschten Verbindungsbreite senden oder empfangen. Die Änderung in der Verbindungsbreite kann asymmetrisch sein (d. h., die vorgeschaltete Verbindungsbreite unterscheidet sich von der nachgeschalteten Verbindungsbreite).
Patent DE-102020129095-A1 (DE)
Title: Signalkarte für drahtlose Konnektivität
Inventor: CHISU DANIEL C
IPC: H04W24/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Es werden Techniken für eine Signalkarte für drahtlose Konnektivität beschrieben und können über ein Mobilgerät implementiert werden, um eine Signalkarte zum Verwalten/Handhaben einer drahtlosen Konnektivität des Mobilgeräts zu nutzen. Zum Beispiel kann die Signalkarte auf der Basis eines drahtlosen Suchereignisses eines Mobilgeräts mit einem Standort / einer Orientierung des Mobilgeräts abgefragt werden, um zu ermitteln, ob eine Drahtlossignalquelle, die eine Signalschwelle (z.B. eine Qualitätsschwelle) erreicht, verfügbar ist. Wenn eine solche Drahtlossignalquelle verfügbar ist, kann ein schneller Erfassungsvorgang für die Verbindung mit der Signalquelle durchgeführt werden. Anderenfalls kann eine allgemeine Suche nach einer verfügbaren Drahtlossignalquelle durchgeführt werden. Ferner kann basierend auf einem Übergabeereignis, das eine Ziel-Signalquelle identifiziert, die Signalkarte abgefragt werden, um zu ermitteln, ob die Ziel-Signalquelle eine Signalschwelle erreicht. Das Übergabeereignis kann dann basierend darauf gehandhabt werden, ob die Zielsignalquelle die Signalschwelle erreicht.
Patent DE-102020130065-A1 (DE)
Title: Multilumen
Inventor: REINHARDT HOLGER
IPC: F16L33/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es ist beschrieben eine Mehrschlauchanordnung (1, 1a) mit einem Außenschlauch (2) und wenigstens einem in dem Außenschlauch (2) angeordneten Innenschlauch (3, 3a) und wenigstens einem Kupplungsende (4, 4a), an dem der Außenschlauch (2) und der wenigstens eine Innenschlauch (3, 3a) angebunden sind, wobei das wenigstens eine Kupplungsende (4, 4a) eine Durchflussöffnung (5, 5b) für den Außenschlauch (2) aufweist, in der eine Aufnahme (6, 6a, 6b) für den wenigstens einen Innenschlauch (3, 3a) angeordnet ist, wobei diese Aufnahme den wenigstens einen Innenschlauch (3, 3a) an weniger als einem vollen Umfang des wenigstens einen Innenschlauchs (3, 3a) umgreift.
Patent DE-102020130414-A1 (DE)
Title: Radnabenanordnung für ein Fahrzeugrad sowie Polring eines ABS-Sensors
Inventor: SCHLIMBACH ANDREAS
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-11-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Radnabenanordnung für ein Fahrzeugrad, mit einer über eine Nabenlagerung drehbar auf einem Achselement angeordneten Radnabe, die fahrzeuginnenseitig in einem Nabenhals endet, dessen Innenumfang eine Öffnung für den zentralen Durchtritt des Achselements definiert und auf dessen Außenumfang ein Befestigungsabschnitt (7) eines Polrings (8) eines ABS-Sensors montiert ist. Ein Impulsgeberabschnitt (10) erstreckt sich von dem Befestigungsabschnitt (7) zu der Radnabenachse (A). Um eine Lösung für eine vereinfachte und zerstörungsfreie Demontage des Polrings und ohne den Einsatz von Spezialwerkzeug zu schaffen, ist der Nabenhals (3) versehen- mit einem koaxial zu der Radnabenachse (A) sich erstreckendem Polringsitz (12), auf dem sich der Befestigungsabschnitt (7) mit seiner Innenseite radial abstützt,- und mit einem um den Nabenhals (3) herumführenden und gegenüber dem Polringsitz (12) zur Radnabenachse hin abgesenkten Werkzeugeingriffsbereich (13).Der Befestigungsabschnitt (7) weist Aussparungen (14) auf, die über den Umfang des Befestigungsabschnitts (7) verteilt angeordnet sind und uneinheitliche Abstände zu dem Impulsgeberabschnitt (10) aufweisen, wobei die dem Impulsgeberabschnitt (10) axial nächstgelegene Aussparung (14) den Werkzeugeingriffsbereich (13) zumindest teilweise radial überdeckt.
Patent DE-102020132378-A1 (DE)
Title: Festigkeitsvorhersageverfahren und Speichermedium
Inventor: YAMAMOTO YU
IPC: B33Y50/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Festigkeitsvorhersageverfahren zur Vorhersage der Festigkeit einer Struktur (WM), die unter Verwendung eines 3D-Druckers (1) additiv gefertigt wird, umfasst bei der additiven Fertigung der Struktur (WM) das Vorhersagen der Festigkeit einer ersten Schicht der Struktur (WM) im Hinblick auf einen ersten Wärmeeintrag, der aufgebracht wird, wenn die erste Schicht gebildet wird, und einen zweiten Wärmeeintrag, der auf die erste Schicht aufgebracht wird, wenn eine zweite Schicht auf der ersten Schicht gebildet wird.
Patent DE-102020133241-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum enteisen einer windschutzscheibe
Inventor: PINTO NICHOLAS W
IPC: H05B3/34
Filed: 2020-12-12
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt weist ein System auf, das Folgendes umfasst: ein oder mehrere Heizpads, die an einem Fahrzeug installiert sind, wobei das eine oder die mehreren Heizpads dazu ausgelegt sind, Infrarot-Energieübertragungen zu einer Fahrzeugkomponente bereitzustellen, um eine Oberfläche der Fahrzeugkomponente zu enteisen, zu entfeuchten oder sowohl zu enteisen als auch zu entfeuchten. Das System kann außerdem die folgenden Schritte durchführen: (a) Feststellen, dass sich Eis oder Feuchtigkeit oder sowohl Eis als auch Feuchtigkeit auf der Oberfläche der Fahrzeugkomponente angesammelt haben, und (b) auf Grundlage der in Schritt (a) getroffenen Feststellung, Aktivieren des einen oder der mehreren Heizpads, um eine Oberfläche der Fahrzeugkomponente zu enteisen, zu entfeuchten oder sowohl zu enteisen als auch zu entfeuchten.
Patent DE-102020133368-A1 (DE)
Title: Laserdiode mit integrierter thermischer Blende
Inventor: DELLA CASA PIETRO
IPC: H01S5/026
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Diodenlaser mit einer integrierten thermischen Blende.Eine erfindungsgemäße Laserdiode (10) umfasst eine zwischen einem n-dotierten Halbleitermaterial (12) und einem p-dotierten Halbleitermaterial (16) ausgebildete aktive Schicht (14), wobei die aktive Schicht (14) entlang einer Längsachse eine aktive Zone (40) mit einer Breite w zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung ausbildet; wobei im p-dotierten Halbleitermaterial (16) und/oder im n-dotierten Halbleitermaterial (12) eine schichtförmig ausgebildete thermische Blende (18) mit einem Wärmeleitkoeffizient kblockkleiner als ein Wärmeleitkoeffizient kbulkdes entsprechenden Halbleitermaterials (16, 12) für einen räumlich selektiven Wärmetransport von der aktiven Zone (40) zu einer der aktiven Schicht (14) gegenüberliegenden Seite des entsprechenden Halbleitermaterials (16, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-102020200936-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und graphische Benutzeroberfläche zur Analyse eines mechanischen Objektes
Inventor: THEURICH DANIEL
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren, mit den Schritten:- Durchführen mehrerer Messungen an einem mechanischen Objekt, wobei die Messungen sich jeweils in einem oder mehreren, die Messung beeinflussenden Parametern unterscheiden;- Bestimmen eines Spektrogramms auf Basis der Messdaten der Messungen und in Abhängigkeit eines vorbestimmten Parameters des mechanischen Objektes;- Bestimmen einer oder mehrerer Anregungen des mechanischen Objektes;- Abbilden der Anregungen in dem Spektrogramm.
Patent DE-102020202342-A1 (DE)
Title: Cloud-Plattform für automatisierte Mobilität und computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung einer Cloud basierten Datenanreicherung an die automatisierte Mobilität
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2020-02-24
Abstract: Cloud-Plattform (20) für automatisierte Mobilität (18, 19) umfassend ein Rechnernetz von Umwelterfassungsvorrichtungen (10), einen Hauptrechner (21), einen Speicher (22) und eine zweite Schnittstelle (23), um eine zweite Umwelterfassung der automatisierten Mobilität (18, 19) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein computerimplementiertes Verfahren zur Bereitstellung einer Cloud basierten Datenanreicherung an die automatisierte Mobilität (18, 19).
Patent DE-102020203882-A1 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Kühlsystem (110) umfasst einen Kühlkanal (125) zur Aufnahme eines Kühlfluids; einen ersten Kühlkörper (130), der zur Anlage an einem elektronischen Bauelement (120) eingerichtet ist, und einen zweiten Kühlkörper (135), der zur Anlage am Kühlkanal (125) eingerichtet ist. Dabei weisen die Kühlkörper (130, 135) jeweils eine helixförmige Anlagefläche (140, 145) auf, und die Anlageflächen (140, 145) liegen aneinander an, sodass eine Erstreckung der Kühlkörper (130, 135) zwischen dem Bauelement (120) und dem Kühlkanal (125) von einer Drehstellung der Kühlkörper (130, 135) zueinander abhängig ist.
Patent DE-102020204216-A1 (DE)
Title: Lichtzeichenanlage mit akustischer Erkennung von Einsatzfahrzeugen
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: G08G1/07
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtzeichenanlage (101) mit mindestens einem Signalgeber (103). Die Lichtzeichenanlage weist mindestens eine Datenverarbeitungsvorrichtung (105) und mindestens ein Mikrofon (109) auf; wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (105) ausgebildet ist, anhand eines Signals des Mikrofons (109) ein von dem Mikrofon (109) erfasstes akustische Warnsignal eines Einsatzfahrzeugs zu erkennen und in Abhängigkeit eines erkannten Warnsignals den Signalgeber (103) zu steuern.
Patent DE-102020206865-A1 (DE)
Title: Kochfeld, Anordnung eines Kochfelds in einer Arbeitsplatte und Verfahren zum Anordnen eines Kochfelds in einer Arbeitsplatte
Inventor: ENGELHARDT PATRICK
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ein Kochfeld weist Heizeinrichtungen, eine Kochfeldplatte, eine Steuerung für die Heizeinrichtungen und eine Bedieneinrichtung für die Steuerung sowie ein Kochfeldgehäuse und ein Elektronikgehäuse auf, in dem Steuerung und Bedieneinrichtung angeordnet sind. Das Elektronikgehäuse weist mindestens eine Zugangsöffnung als Zugang für eine Anschlussleitung an die Steuerung auf. In dem Elektronikgehäuse ist hinter der Zugangsöffnung eine elektrische Anschlussvorrichtung auf einem Bauteilträger der Steuerung angeordnet. Die Anschlussvorrichtung weist pro Einzelleiter der Anschlussleitung separate Anschlussmittel auf. Das Kochfeldgehäuse weist eine Kochfeldgehäuseöffnung vor der Zugangsöffnung auf, durch die die Anschlussleitung geführt und durch die der elektrische Anschluss hergestellt werden kann. Die Öffnungen können jeweils mit Klappen verschlossen werden.
Patent DE-102020208248-A1 (DE)
Title: Behandlungsstation, Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: JÄGER TOBIAS
IPC: B08B3/04
Filed: 2020-07-01
Abstract: Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Werkstücken bereitzustellen, bei welcher bzw. welchem eine optimierte Werkstückbehandlung möglich ist, wird vorgeschlagen, dass eine Behandlungsstation einen zur Werkstückbehandlung flutbaren Behandlungsraum umfasst.
Patent DE-102020209241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Ladevorrichtung sowie Ladevorrichtung
Inventor: PFENNIGWERTH RALF
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Ladevorrichtung (1) zum Laden einer Batterie eines Fahrzeugs, umfassend:- Trennen einer elektrischen Verbindung zwischen einem fahrzeugseitigen Anschluss (2) der Ladevorrichtung (1) und einem netzseitigen Anschluss (3) der Ladevorrichtung (1),- Bestimmen einer Funktionsfähigkeit eines Fehlerstrom-Sensors (8) der Ladevorrichtung (1),- Freigabe zum Herstellen der elektrischen Verbindung, wenn die Funktionsfähigkeit festgestellt wird.
Patent DE-102020209437-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung, Elektromotor und Verfahren zur Herstellung der Rotorvorrichtung
Inventor: HORVATH CSONGOR
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rotorvorrichtung (10) für einen Elektromotor (50), insbesondere für einen Axialfluss-Reluktanzelektromotor, mit zumindest einer Rotoreinheit (12), welche dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise durch eine Reluktanzkraft in eine Drehbewegung um eine Drehachse (14) versetzt zu werden und welche zumindest einen Rotorkörper (16, 16') aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Rotorkörper (16, 16') zumindest teilweise als zumindest eine zumindest zweilagige Metallhohlspirale (18, 18') ausgebildet ist.
Patent DE-102020212742-A1 (DE)
Title: Adaptives optisches Element für die Mikrolithographie
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: H01L41/09
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein adaptives optisches Element (30-5) für die Mikrolithographie mit mindestens einem Manipulator (36) zur Veränderung der Form einer optischen Oberfläche (32) des optischen Elements wird bereitgestellt. Der Manipulator umfasst ein einstückiges dielektrisches Medium (48), welches durch Anlegen eines elektrischen Feldes deformierbar ist, im Verbund mit dem einstückigen dielektrischen Medium angeordnete Elektroden (50; 50, 50h), sowie einen Spannungsgenerator (54), welcher dazu konfiguriert und mit den Elektroden verdrahtet ist, um einerseits eine zur Veränderung einer Längenausdehnung des dielektrischen Mediums (48) dienende Steuerspannung und andererseits eine der Aufheizung des dielektrischen Mediums dienende Wechselspannung an die Elektroden (50; 50, 50h) anzulegen.
Patent DE-102020214028-A1 (DE)
Title: Optische Füllstandmessvorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: SCHIOPU IONUT
IPC: G01F23/292
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (1) zur Erfassung eines Füllstandes einer Flüssigkeit (2) in einem Flüssigkeitsbehälter (3). Um eine Messvorrichtung (1) zu realisieren, welche bei einem geringen Bauraumbedarf, einer einfachen Montage und einer kostengünstigen Herstellbarkeit eine exakte, schnelle und zuverlässige Messung des Füllstandes auch bei großen Winkellagen und hohen Beschleunigungskräften ermöglicht, wird erfindungsgemäß eine optische Messvorrichtung (1) vorgeschlagen, welche einen Messkörper (4) mit einem lichttransparenten Innenvolumen umfasst, wobei der Messkörper (4) zumindest abschnittsweise als ein Kegelstumpf ausgebildet ist mit einer lichttransparenten Mantelfläche (5), welche zumindest bereichsweise in die Flüssigkeit (2) eintauchbar ist und wobei an einer Deckfläche (6) des Kegelstumpfes ein in Richtung einer Grundfläche (7) des Kegelstumpfes ausgerichtete Spiegeleinrichtung (8) angeordnet ist und wenigstens eine elektronische Steuereinheit (20) zur Steuerung und Signalverarbeitung der Messvorrichtung (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102020215186-A1 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: ALEGRE ALMALE VICTORIA
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-12-02
Abstract: Um eine Konstruktion zu verbessern, wird eine Kochfeldvorrichtung (10a-h) vorgeschlagen, mit einer Kochfeldplatte (12a-h), welche eine erste Abzugsöffnung (14a-h) und zumindest eine zweite Abzugsöffnung (16a-h) aufweist, welche in zumindest einem Betriebszustand jeweils zu einem Abzug von Kochdünsten vorgesehen sind.
Patent DE-102021005028-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für Schüttgüter
Inventor: MÜLLER GEROLD
IPC: G01F11/30
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Dosiereinrichtung hat wenigstens einen Dosierbehälter, der mit wenigstens einer Auslassöffnung versehen ist. Sie ist durch einen Schieber verschließbar, der mit einem Schieberantrieb verbunden ist. Die Auslassöffnung und/oder der Schieber weisen einen schräg zur Verschieberichtung des Schiebers verlaufenden Rand auf. Die Ränder der Auslassöffnung und des Schiebers bestimmen in Abhängigkeit vom Verschiebeweg des Schiebers den wegabhängigen Auslassquerschnitt der Auslassöffnung.
Patent DE-102021102229-A1 (DE)
Title: Schaumteil, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, Verfahren zur Herstellung eines Schaumteils, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: HUGUES LAURENT
IPC: B29C44/14
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaumteil (100; 200; 300), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer Textilschicht und einem Schaumkörper (104; 204), insbesondere aus einem Polyurethanschaum, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilschicht als eine dreidimensional geformten Vliesschicht (102; 202) ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung eines Schaumteils (100; 200; 300) sowie einen Fahrzeugsitz (1) mit wenigstens einem Schaumteil (300).
Patent DE-102021102447-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ANDO TORU
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Ladestoppschalter (301), der eine Stoppbetätigung zum Stoppen des externen Ladens akzeptiert und eine ECU (300) auf, die das externe Laden stoppt, wenn die Stoppbetätigung an dem Ladestoppschalter akzeptiert wird. Die ECU bestimmt, ob eine spezifische Betätigung, die sich von der Stoppbetätigung an dem Ladestoppschalter unterscheidet, akzeptiert worden ist (S112, S121; S112A, S121A; S112B, S121B), und, wenn bestimmt wird, dass die spezifische Betätigung akzeptiert worden ist, das Akzeptieren der Stoppbetätigung deaktiviert (S122). Die spezifische Betätigung ist eine Betätigung, die sich von einer bestimmungsgemäßen Betätigung eines vorgegebenen Gegenstands unterscheidet. Das Fahrzeug weist einen Einlass (220) auf, mit dem ein Ladeverbinder (410) zum externen Laden verbunden werden kann. Die ECU erfasst das Verbinden des Ladeverbinders mit dem Einlass (S112, S121), der vorgegebene Gegenstand ist der Ladeverbinder und die spezifische Betätigung ist eine Anzahl von Betätigungen des Verbindens und Trennens des vorgegebenen Gegenstands innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer.
Patent DE-102021103865-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: HIRANO HIROYUKI
IPC: G01R33/09
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein Stromsensor, der weniger von der Restmagnetisierung beeinflusst wird, ist vorgesehen.Ein Stromsensor der vorliegenden Erfindung hat einen Magnetkreis, der durch elektrischen Strom magnetisiert wird; ein erstes Magnetfeld Erfassungselement, das positioniert ist, wo ein Magnetfeld, wenn der elektrische Strom vorhanden ist, in eine gleiche Richtung wie ein Magnetfeld, das durch Restmagnetisierung des Magnetkreises verursacht wird, wenn der elektrische Strom nicht vorhanden ist gerichtet ist; und ein zweites Magnetfeld Erfassungselement, das positioniert ist, wo ein Magnetfeld, wenn der elektrische Strom vorhanden ist, entgegengesetzt zu einer Richtung eines Magnetfeldes, das durch Restmagnetisierung des Magnetkreises verursacht wird, wenn der elektrische Strom nicht vorhanden ist gerichtet ist.