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Patent DE-102015009474-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum schwenkbaren Halten eines Fahrerhauses an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: REICHSTATT HENNING
IPC: B62D33/07
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung zum schwenkbaren Halten eines Fahrerhauses (10) an einem Rahmen (12) eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Halteelementen (16, 18), unter deren Vermittlung das Fahrerhaus (10) an dem Rahmen (12) um eine Schwenkachse (20) relativ zu dem Rahmen (12) verschwenkbar zu halten ist, wobei zumindest eines der Halteelemente (16, 18) wenigstens einen Energieabsorptionsbereich (22) aufweist, welcher bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung unter Energieverzehrung verformbar ist.
Patent DE-102015010577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Karosserie-Rohbaues
Inventor: EGNER OTMAR
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Karosserie-Rohbaues mit den Schritten: zur Verfügung stellen von Teilen (3, 5, 31) des Karosserie-Rohbaues mit einer Antikorrosionsbeschichtung auf den Teilen (3, 5, 31), Verbinden der Teile (3, 5, 31) des Karosserie-Rohbaues (2) mit wenigstens einem Fügeverfahren zu dem Karosserie-Rohbau, Aufbringen wenigstens eines erhärtbaren Stoffes (10) auf die antikorrosionsbeschichteten Teile (3, 5, 31) des Karosserie-Rohbaues und/oder den antikorrosionsbeschichteten Karosserie-Rohbau, Reinigen des Karosserie-Rohbaues in einer Reinigungsanlage, Erwärmen des Karosserie-Rohbaues in einem KTL-Ofen, wobei vor dem Reinigen des Karosserie-Rohbaues in der Reinigungsanlage der aufgebrachte wenigstens eine Stoff (10) mit elektromagnetischer Strahlung wenigstens teilweise ausgehärtet wird.
Patent DE-102015011611-A1 (DE)
Title: Zusätzlicher Haltegriff bzw. Halteschlaufe für Kurzhanteln zur Verwendung mit einem Trainingspartner
Inventor: HARRAS ROLAND
IPC: A63B21/072
Filed: 2015-07-15
Abstract: Beim (Kraft-)Training mit Kurzhanteln besteht bislang bei Verwendung des Maximalgewichtes eine Unterstützungsmöglichkeit eines Trainingspartners (TP) nur durch dessen Einwirkung an den Ellenbogen oder Handgelenk des Trainierenden. Dies hat mehrere Nachteile: Krafteinwirkung sehr begrenzt. Irritierung da Krafteinwirkung nicht immer gezielt (nach oben) gerichtet sein kann. Abkippen des Handglenks und Fallenlassen der Hantel möglich inklusive Verletzungsgefahren für Beide. Herausforderung die Hanteln zu Beginn aus der Position auf/neben Brust/Oberschenkel in die Trainingsausgangslage (Gewichte oben) zu bekommen. Ein Mit-Anpacken des TP ist kaum möglich, da der Hantel-Griff vom Trainierenden besetzt ist und bei Anpacken an den Gewichtsscheiben die mögliche Krafteinwirkung stark begrenzt und die Hantel gefährlich aus ihrer Balance gebracht wird. Der/Die zusätzliche Hantelgriff/Hantelschlaufe wird per Klettband oder Griff-Pad an dem Hantelgriff befestigt bzw. um ihn herum gelegt und (bei Klettband) fixiert. Daran sind ein oder zwei Schlaufenbänder angebracht. So entsteht eine zusätzliche mittige Griff-Schlaufe an der ein TP effektiv mit anpacken kann. So kann der Trainierende feinfühlig aber auch kraftvoll unterstützt werden bis hin zum Abfangen der Hanteln im Fall des Muskelversagens. Die Trainingseffektivität steigt erheblich da die für den Muskelwachstum so wichtigen letzten Wiederholungen gefahrlos geleistet werden können.
Patent DE-102015012681-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Herstellung eines passgenauen Vorsatzmessers und eines korrespondierenden Baggerlöffels
Inventor: ANDRITZKY JOSEF
IPC: E02F9/28
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines passgenauen Vorsatzmessers und eines korrespondierenden Baggerlöffels sowie Schablonen (3, 9) zur Herstellung eines passgenauen Vorsatzmessers und eines korrespondierenden Baggerlöffels. Damit kann der Transportaufwand zur Baustelle deutlich vermindert werden. Außerdem sind vor Ort an der Baustelle Vorsatzmesser schnell für bestimmte Baggerschaufeln herstellbar, aber auch Baggerschaufeln mit Zahnhaltern (11, 11', 11'') bestückbar. Außerdem können bestehende Vorsatzmesser und Baggerschaufeln im Wartungsfall schnell regeneriert werden.
Patent DE-102015016048-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21V14/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) mit einer Lichtquelle (12), einer Lichtaustrittsöffnung (14) sowie einer zwischen der Lichtquelle (12) und der Lichtaustrittsöffnung (14) angeordneten, mittels eines Steuersignals hinsichtlich ihrer Reflexionsposition steuerbaren Reflektoreinheit (16), wobei die Reflektoreinheit (16) ausgebildet ist, mittels eines Betriebssteuersignals eine Betriebsposition (18) einzunehmen, in der von der Lichtquelle (12) emittiertes Licht (20) zur Lichtaustrittsöffnung (14) umlenkbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) ein Absorberelement (22) aufweist, welches ausgebildet ist, empfangenes Licht zu absorbieren, wobei die Reflektoreinheit (16) ausgebildet ist, mittels eines Absorbersignals eine Absorberposition (24) einzunehmen, in der das von der Lichtquelle (12) emittierte Licht (20) und/oder von außen durch die Lichtaustrittsöffnung (14) in die Beleuchtungseinrichtung (10) eintretendes Licht zum Absorberelement (22) umlenkbar ist.
Patent DE-102015105254-A1 (DE)
Title: Trockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme von Trockengut
Inventor: NIEBUR ACHIM
IPC: H02G3/30
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme von Trockengut, durch die ein mittels eines Gebläses erzeugter Prozessluftstrom über eine an der Gehäuserückseite (1) angeordneten hinteren Luftführung (3) strömt und wobei an der Gehäuserückseite (1) ein Netzanschluss (2) zum Betreiben des Trockner vorgesehen ist. Dabei ist erfindungsgemäß an der aus einem Formteil gebildeten Luftführung (3) eine Haltegeometrie (4) zur schlaufenartigen Aufnahme des Netzanschlusskabels (5) mit Steckergehäuse (6) für den Transport angeformt, und wobei die Haltegeometrie (4) eine Klemmung der Kabelschlaufen (7) in Wirkverbindung mit dem Anschlussstecker (6) an bzw. in der Haltegeometrie (4) ermöglicht.
Patent DE-102015106238-A1 (DE)
Title: Stauförderer mit einem stationären Führungsmittel
Inventor: JESTÄDT RALF
IPC: B65G35/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stauförderer (1) mit einem stationären Führungsmittel und umfasst eine Anzahl von Werkstückträgern (3). An jedem Werkstückträger (3) ist ein Antrieb und wenigstens ein diesem zugeordnetes Eingriffsmittel vorgesehen, welches in Eingriff mit dem Führungsmittel ist. Das durch den Antrieb angetriebene Eingriffsmittel bewegt sich mit dem Werkstückträger (3) entlang des Führungsmittels.
Patent DE-102015110946-A1 (DE)
Title: Steuerung der Wahl des Übersetzungsverhältnisses in einem Automatikgetriebe
Inventor: HO JAY
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes, das mit einer Kraftmaschine in einem Kraftfahrzeug verbunden ist, verwendet einen Schalter zum Anfordern der Wahl der Übersetzungsverhältnisbereiche des Getriebes. Gemäß dem Verfahren empfängt der Schalter ein Eingangssignal, wobei er ein Ausgangssignal mit der gleichen Dauer wie das Eingangssignal erzeugt. Ein Controller, der mit einer Kraftmaschinen-Schwellendrehzahl und einer Schwellensignaldauer programmiert ist, empfängt das Ausgangssignal und vergleicht es mit der Schwellensignaldauer. Der Controller bestimmt außerdem einen aktuellen Übersetzungsverhältnisbereich des Getriebes und einen Schwellenbereich des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes, der durch die Schwellendrehzahl der Kraftmaschine definiert ist. Der Controller befiehlt außerdem dem Getriebe, den aktuellen Übersetzungsverhältnisbereich zu einem benachbarten Übersetzungsverhältnisbereich zu ändern, falls die Signaldauer kleiner als der oder gleich dem Schwellenwert ist. Außerdem befiehlt der Controller dem Getriebe, den aktuellen Übersetzungsverhältnisbereich zu dem Schwellenbereich des Übersetzungsverhältnisses zu ändern, falls die Signaldauer größer als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102015112325-A1 (DE)
Title: Flugtriebwerk mit einer Treibstoffversorgungseinrichtung und mit wenigstens einem einen Hydraulikfluidspeicher umfassenden Hydraulikfluidkreislauf mit einem Wärmetauscher
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: B64D33/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es wird ein Flugtriebwerk (1) mit einer Treibstoffversorgungseinrichtung und mit wenigstens einem einen Hydraulikfluidspeicher (18) umfassenden Hydraulikfluidkreislauf (19) und mit einem Wärmetauscher (20) beschrieben. Im Bereich des Wärmetauschers (20) ist Wärmeenergie zwischen dem im Hydraulikfluidkreislauf (19) geführten Hydraulikfluid und Treibstoff der Treibstoffversorgungseinrichtung (21) austauschbar. Der Druck im Hydraulikfluidkreislauf (19) ist im Bereich des Wärmetauschers (20) größer als der Druck in der Treibstoffversorgungseinrichtung (21). Der Wärmetauscher (20) ist mit dem Hydraulikfluidspeicher (18) verbunden. Äußere Wandungen (39) des Wärmetauschers (20) und äußere Wandungen (38) des Hydraulikfluidspeichers (18) schirmen einen Überlappungsbereich (71) zwischen dem Wärmetauscher (20) und dem Hydraulikfluidspeicher (18) gegenüber einer Umgebung des Wärmetauschers (20) und des Hydraulikfluidspeichers (18) zumindest teilweise ab.
Patent DE-102015114448-A1 (DE)
Title: Ausgewähltes, mehrteiliges System als Kontinenzhilfsmittel
Inventor: KRÜGER WILLIBERT
IPC: A61F5/458
Filed: 2015-08-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Unrinabfluss-System (1) als Kontinenzhilfsmittel, mit wenigstens einem auf einer Körperaußenseite um den Bereich einer Harnröhrenöffnung anbringbaren, an die männliche oder die weibliche Anatomie angepassten Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) zur Abdeckung der Harnröhrenöffnung und zur Aufnahme daraus ausfließenden Urins, mit einem mit der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) verbindbaren Abflussschlauch (3) und mit wenigstens einem über den Abflussschlauch (3) mit der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) verbindbaren Urinbeutel (4) als Sammelbehälter zur Aufnahme von aus dem Abflussschlauch (3) abfließenden Urin. Erfindungsgemäß ist als weiterer Bestandteil des Systems (1) wenigstens ein separates Folienstück (12) aus einem zur Wundversorgung geeigneten Folienmaterial aus Kunststoff vorgesehen, insbesondere bereitgestellt als Folienstreifen (11) oder bereitgestellt als flächige Folie zum Abtrennen eines Folienstreifens (11), wobei das Folienstück (12) zur Fixierung und/oder Befestigung der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) am Körpergewebe durch äußere Applikation an der Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) und, gegebenenfalls, durch äußere Applikation an dem die Harnröhren-Adaptereinrichtung (2) umgebenden Körpergewebe ausgebildet ist.
Patent DE-102015115647-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von Münzrohlingen und Verfahren zur Herstellung einer Münze
Inventor: BRECHLING CARSTEN
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (15) und ein Verfahren zum Herstellen einer Münze unter Verwendung der Transportvorrichtung (15). Die Transportvorrichtung (15) dient zum Transportieren von Ronden (16) zu einer Prägestation (17). Hierfür ist ein antreibbares erstes Transportteil (19) mit mehreren ersten Transporttaschen (20) vorgesehen. Zwischen der Außenkontur (51) der Ronde (16) und der Innenkontur 50 der ersten Transporttasche (20) besteht ein erstes Spiel (S1). Die Transportvorrichtung (15) hat außerdem ein zweites Transportteil (26) mit mehreren zweiten Transporttaschen (27). Zwischen der Außenkontur (51) der Ronde (16) und der Innenkontur (52) der zweiten Transporttasche (27) ist ein zweites Spiel (S2) vorhanden. Das zweite Spiel (S2) ist größer als das erste Spiel (S1). An einer Übergabestelle (34) werden die Ronden (16) aus einer jeweiligen ersten Transporttasche (20) in eine zweite Transporttasche (27) übergeben. In der zweiten Transporttasche (27) werden die Ronden (16) zu der Prägestation (17) transportiert und dort wird aus der Ronde (16) eine Münze geprägt. Die geprägte Münze wird anschließend aus der Prägestation (17) in der ersten Transporttasche (27) des ersten Transportteils (26) weiter transportiert und an einer Entnahmestelle (40) aus dem ersten Transportteil (26) entnommen.
Patent DE-102015116936-A1 (DE)
Title: Doppelkolbenaktuator
Inventor: DOWNS JAMES P
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-10-06
Abstract: Eine Kraftübertragungskomponente kann eine Reibungskupplung, einen Hydraulikzylinder und einen Aktuator aufweisen. Der Aktuator kann einen ersten und einen zweiten Kolben und ein elastisches Element aufweisen. Das elastische Element kann den ersten Kolben verschieben, um ein hohes Fluidvolumen unter einem niedrigen Druck für den Zylinder bereitzustellen, wenn ein Druck in der ersten Kammer geringer als ein vorbestimmter Druck ist und der zweite Kolben in einer ersten Richtung verschoben wird. Das elastische Element kann sich zwischen den ersten und zweiten Kolben komprimieren, um eine relative Bewegung zwischen den ersten und zweiten Kolben zu erlauben, wenn der Druck gleich oder größer als der vorgegebene Druck ist und der zweite Kolben in der ersten axialen Richtung verschoben wird. Der zweite Kolben stellt ein niedriges Fluidvolumen unter einem hohen Druck für den Zylinder bereit, wenn der Druck in der ersten Kammer gleich oder größer als der vorbestimmte Druck ist und der zweite Kolben in der ersten Richtung verschoben wird.
Patent DE-102015118870-A1 (DE)
Title: Verbindung zweier Rohrbruchdichtschellen sowie Dichtungsanordnung
IPC: F16L55/17
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung sowie eine Dichtungsanordnung (1) zwischen zwei Rohrbruchdichtschellen (2, 3; 21, 22), wobei die in den Rohrbruchdichtschellen (2, 3; 21, 22) elastisch angeordneten Dichtkörper (9, 25) sich in Axialrichtung (A) zumindest abschnittsweise überlappen.
Patent DE-102015119054-A1 (DE)
Title: Kippankerventil zum Betätigen einer Fahrzeugbremse, Verfahren zum Betreiben eines Kippankerventils und Verfahren zum Herstellen eines Kippankerventils
Inventor: MILLER BERNARD
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kippankerventil (100) zum Betätigen einer Fahrzeugbremse. Das Kippankerventil (100) umfasst eine Halbschale (102) und ein Deckelelement (104), das die Halbschale (102) fluiddicht abdeckt, um einen Ventilraum (106) zu bilden, wobei das Deckelelement (104) zumindest eine Steueröffnung (110) und einen Durchlass (112) zum Leiten eines Fluids durch den Ventilraum (106) aufweist. Des Weiteren weist das Kippankerventil (100) einen magnetisch leitenden Kippanker (108) mit zumindest einem Dichtelement (110) auf. Der Kippanker (108) ist im Ventilraum (106) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition bewegbar angeordnet, wobei das Dichtelement (110) die Steueröffnung (110) in der Schließposition fluiddicht verschließt und in der Öffnungsposition freigibt. Schließlich beinhaltet das Kippankerventil (100) eine Spuleneinrichtung (120), die an einem dem Deckelelement (104) gegenüberliegenden Boden (118) der Halbschale (102) außerhalb des Ventilraums (106) angeordnet und ausgebildet ist, um den Kippanker (108) zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition zu bewegen. Dazu weist die Spuleneinrichtung (120) einen magnetisch leitenden Spulenkern (122) und zumindest eine um den Spulenkern (122) gewickelte Spule (124) auf. Der Spulenkern (122) ist in Längsrichtung im Wesentlichen parallel zum Boden (118) angeordnet.
Patent DE-102015122050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TREIBER HANS-CHRISTIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs, wobei mit Hilfe eines Steuer- und Regelungssystems (2) des Kraftfahrzeugs ein Fahrerwunschmoment (5) in Abhängigkeit einer Fahrervorgabe eines das Kraftfahrzeug betreibenden Fahrers, einer Fahrzeugmasse des Kraftfahrzeugs (4) und weiterer Komponenten (3) eines Antriebsstranges des Kraftfahrzeugs ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird zur Beschleunigung des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit des Fahrerwunschmomentes (5) ein Sollmoment (6) eines Antriebsaggregates des Antriebsstranges ermittelt, wobei das Sollmoment (6) eine Beschleunigung des Antriebsaggregates selbst beinhaltet.
Patent DE-102015122813-A1 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung und Strahltriebwerk mit einer Planetengetriebevorrichtung
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: F16H1/28
Filed: 2015-12-23
Abstract: Es wird eine Planetengetriebevorrichtung (6) mit wenigstens einem Sonnenrad (7), einem Hohlrad (9) und mindestens einem sowohl mit dem Sonnenrad als auch mit dem Hohlrad (9) in Eingriff stehendem Planetenrad (10) beschrieben, das auf einem Planetenträger drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäß ist ein Eingriffswinkel (αph) zwischen während einer Hauptdrehrichtung des Planetenträgers miteinander in Eingriff stehenden Zahnflanken (9B, 10B) von Zähnen (9A, 10A) des Hohlrades (9) und des Planetenrades (10) größer als ein Eingriffswinkel zwischen dabei miteinander in Eingriff stehenden Zahnflanken von Zähnen des Planetenrades (10) und des Sonnenrades. Des Weiteren wird ein Strahltriebwerk eines Flugzeuges mit einer solchen Planetengetriebevorrichtung (6) vorgeschlagen.
Patent DE-102015122816-A1 (DE)
Title: Transportsitzsystem
Inventor: ITZINGER ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Transportsitzsystem, insbesondere einem Flugzeugsitzsystem, mit zumindest einem ersten Sitz (10a; 10b; 10c), der zumindest ein Aufständermodul (28a, 30a) umfasst, das zur Aufständerung des Sitzes (10a; 10b; 10c) in einem Transportmittel dazu vorgesehen ist, auf einer Führungsschiene (22a, 24a; 22b; 22c) angebunden zu werden, und mit zumindest einem hinter dem ersten Sitz (10a; 10b; 10c) angeordneten zweiten Sitz (12a; 12b; 12c), der zumindest ein Aufständermodul (68a, 70a; 68b; 68c) umfasst, das zur Aufständerung des Sitzes (12a; 12b; 12c) in dem Transportmittel dazu vorgesehen ist, auf derselben Führungsschiene (22a, 24a; 22b; 22c) angebunden zu werden, wobei die beiden Sitze (10a, 12a; 10b, 12b; 10c, 12c) zur Ausbildung einer Gebrauchsstellung und einer Verstaustellung von zumindest einem der Sitze (12a; 12b; 12c) dazu vorgesehen sind, auf der Führungsschiene (22a, 24a; 22b; 22c) relativ zueinander verschoben zu werden. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Aufständermodul (68a, 70a; 68b; 68c) zumindest eines der Sitze (12a; 12b; 12c) eine Sitzfußeinheit (80a; 80b; 82c) aufweist, die relativ zu zumindest einem Teil des Aufständermoduls (68a, 70a; 68b; 68c) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102015200817-A1 (DE)
Title: Kompensationsfedereinheit für einen seilzug, insbesondere für einen bowdenzug
Inventor: LINDENBERGER EDGAR
IPC: F16C1/22
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompensationsfedereinheit (100, 200) für einen Seilzug (180, 280, 290), insbesondere für einen Bowdenzug (290), mit einer Vorhub-Feder (160, 260) und einer Überhub-Feder (170, 270), wobei die Vorhub-Feder (160, 260) wenigstens teilweise innerhalb der Überhub-Feder (170, 270) angeordnet ist.
Patent DE-102015202949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines mehrere Zylinder umfassenden Hubkolbenmotors
Inventor: GUSTMANN MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern eines mehrere Zylinder umfassenden Hubkolbenmotors mit den folgenden Schritten bereit: eine Erzeugung eines zeitdiskreten Signales durch Messung einer Zustandsgröße des Hubkolbenmotors mittels eines Sensors (11) und einer zugehörigen Auswerteschaltung, eine Überlagerung (13) des Signales mit einem durch zeitliches Differenzieren des Signales gewonnenen Summandensignal oder Filterung des Signales derart, dass eine Amplitude des Signales selektiv bei Nutzfrequenzen des Signales vergrößert oder verkleinert wird, und eine Weiterverarbeitung des überlagerten Signales durch eine auf mindestens einen Zylinder bezogene Anwenderfunktion (14). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015207761-A1 (DE)
Title: Stapelbare Kraftfahrzeugwasserabschirmungen, die einen Kanal mit nach innen abgewinkelten Wänden umfassen, der ein Haftmittel enthält
Inventor: BIANCHI DANIEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine stapelbare Wasserabschirmung, die einen Körperabschnitt umfasst, der eine Breite, eine Länge und eine Dicke hat, wobei der Körper eine nasse Oberfläche hat, wobei der Körper ferner einen Kanal zwischen nach innen abgewinkelten Wänden in einem Abschnitt des Körpers besitzt, wobei der Kanal eine Breite und eine Tiefe hat, um eine ausreichende Menge von Klebstoff aufzunehmen, wobei sich die Klebstoffmenge nicht zu der nassen Oberfläche der Wasserabschirmung erstreckt, wobei die Wasserabschirmungen stapelbar sind, ohne eine den Klebstoff schützende Sperre wie etwa eine Trennlage zwischen den stapelbaren Wasserabschirmungen einzufügen.
Patent DE-102015208670-A1 (DE)
Title: Dachrahmen
Inventor: KRAUTWALD HENNING
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachrahmen (1) mit einem Dachrahmenelement (3), das zumindest ein erstes Rahmenelement (5) und ein zweites Rahmenelement (7) aufweist. Um den Zugang zum Dachrahmenelement (3) von außen zu vereinfachen weist das Dachrahmenelement (3) zumindest ein Verbindungselement (9) auf, welches am ersten Rahmenelement (5) oder am zweiten Rahmenelement (7) scharnierartig angeordnet ist und zur lösbaren Verbindung mit zur lösbaren Verbindung mit dem zweiten Rahmenelement (5) oder dem ersten Rahmenelement (7) ausgestaltet ist.
Patent DE-102015208922-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit einem Schließelement
Inventor: KOHLHASE JENS
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug (1), mit wenigstens einem durch wenigstens ein Scharnier (5) zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar gelagerten Schließelement (3), insbesondere Tür, Motorhaube, Heckklappe oder Kofferraumdeckel, wobei das Scharnier (5) wenigstens ein erstes an dem Schließelement (3) fest angeordnetes Scharnierteil (7) und wenigstens ein zweites an einem Karosserieelement (6) des Fahrzeugs fest angeordnetes Scharnierteil (10) aufweist, wobei die Scharnierteile (7, 10) zum Verschwenken des Schließelements (3) aneinander verschwenkbar oder verschiebbar gelagert sind, und mit wenigstens einem an dem ersten Scharnierteil (7) angeordneten Leuchtmittel (15–18, 23). Es ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel (15–18, 23) derart an dem ersten Scharnierteil (7) angeordnet ist, dass es von außerhalb des Fahrzeugs nur dann sichtbar ist, wenn das Schließelement (3) in die Freigabestellung verschwenkt wird/ist.
Patent DE-102015211297-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenrohling
Inventor: BRUNHUBER STEFAN
IPC: F16C3/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kurbelwellenrohling (10) mit mindestens zwei Hubzapfen (14, 16, 18, 20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Hubzapfen (14, 20) des Kurbelwellenrohlings (10) ein Bearbeitungsaufmaß aufweist, das größer als das Bearbeitungsaufmaß eines anderen Hubzapfens (16, 18) ist.