baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007011268-U1 (DE)
Title: Ankereinrichtung für Personen-Absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2007-08-11
Abstract: Ankereinrichtung
für Personen-Absturzsicherung
an Bauwerken, in Verbindung mit  – dünnwandigen Blech- oder Stahlprofilen
deren statische und dynamische Bemessungen den Erfordernissen zur Aufnahme
von Anschlagstützen
(Pos. 2) und deren montierten Anschlägen (Pos. 4.1) gerecht wird
(siehe auch  1  +  2 ),  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Ankereinrichtungen
(Pos. 3), welche aus mindestens 4 Stück Klappdübeln (Pos. 3.1), 4 Stück selbstsichernder Muttern
(Pos. 3.3) und 4 Stück
Gewindestangen (Pos. 3.4) bestehen und  – deren Festigkeitswerte den
statischen und dynamischen Beanspruchungen einer Personen-Absturzsicherung
gerecht werden.
Patent DE-202007013346-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Kühlvorrichtung
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-09-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
mit  – mindestens
einer Leuchte (23) mit mindestens einer LED (22a bis 22d); und  – einem
Mikrocontroller (10), wobei der Mikrocontroller (10) ausgelegt ist,
durch entsprechende Ansteuerung die Farbe des von der Leuchte abzugebenden
Lichts zu variieren;  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Beleuchtungseinrichtung weiterhin mindestens einen mit dem Mikrocontroller
(10) gekoppelten Temperatursensor (14) umfasst, wobei der Mikrocontroller
(10) ausgelegt ist, die Farbe des von der mindestens einen Leuchte (23)
abzugebenden Lichts in Abhängigkeit
einer von dem mindestens einen Temperatursensor (14) gemessenen Temperatur
zu variieren.
Patent DE-202007016637-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L13/10
Filed: 2007-11-27
Abstract: Rohrverbindung
zur Befestigung wenigstens eines Rohrendes, welches eine Durchmessererweiterung
aufweist, an einem Anschlussteil mittels eines Befestigungselementes,
dadurch gekennzeichnet, dass die Durchmessererweiterung mittels
einer Klebeverbindung gegen Verdrehung bei Anziehen des Befestigungselementes
gesichert ist.
Patent DE-202007018092-U1 (DE)
Title: Zubereitung für einen Flächenbelag u.a.
IPC: C04B14/04
Filed: 2007-12-21
Abstract: Zubereitung
für einen Flächenbelag (24, 25, 26), insbesondere
für einen Wandbelag, oder zur Fertigung einer Gebäudeplatte
oder einer Möbelplatte oder zur Fertigung eines Flächengebildes,
zur Vermeidung oder Reduzierung von Schad- oder Geruchsstoffbelastungen der
Raumluft, umfassend die folgenden Bestandteile:  a) Füllstoffe  b)
Bindemittel  c) Fasermaterial  d) Wirkstoffe, die Geruchs-
oder Schadstoffe aus der Raumluft aufnehmen und/oder binden können.
Patent DE-202008001721-U1 (DE)
Title: Glasscharnier
IPC: A47K3/36
Filed: 2008-02-07
Abstract: Scharnier
für Duschabtrennung
mit einer Achse 7 und zwei Hebelelementen 1 u. 2, die in je einem
Glasteil 3 u. 4 angeschraubt und somit um den Drehpunkt der Achse
zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier
im gestreckten Zustand auf seiner Außensichtseite eine plane Fläche 5 aufweist.
Patent DE-202008005490-U1 (DE)
Title: Sensierungsvorrichtung für Fahrzeugsysteme
IPC: E05F15/20
Filed: 2008-04-19
Abstract: Sensierungsvorrichtung für Fahrzeugtürsysteme mit mindestens einem Näherungssensor (24), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung vorgesehen ist, über die ein Fluidstrom vor den Näherungssensor (24), also durch dessen Sichtbereich geleitet wird.
Patent DE-202008006159-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Schachtrahmen von Abwasser-Kontrollschächten und Hydrantenschächten
IPC: B66F11/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Motorisch
betätigbare Hebevorrichtung (10) für Schachtrahmen
von Abwasser-Kontrollschächten und Hydrantenschächten,  – mit
einem ringförmigen Grundrahmen (12) als Traggestell,  – der
einen diesen Schächten angepassten Innendurchmesser von
nicht größer als etwa 800 Millimetern besitzt,  – der
mittels Räder (14) verfahrbar und relativ zu denselben höhenmäßig
verstellbar ist,  – mit gelenkig aufgehängten
Zugstangen (23, 25),  – mit einer mehrere Meißel
(38) tragenden Meißelvorrichtung, die an den Zugstangen
(23, 25) befestigt ist und in der die Meißel (38) relativ
zum Grundrahmen (12) nach radial außen verstellbar und
dabei unter den Rand eines Schachtrahmens schiebbar sind,  – mit
einem am Grundrahmen (12) schnell lösbar befestigbaren
Zusatzrahmen (27),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – der
Zusatzrahmen (27) einen ringförmigen Grundriss besitzt,  – der
Innendurchmesser (29) des Zusatzrahmens (27) um einen bestimmten
Betrag größer als der Innendurchmesser des Grundrahmens
(12) groß ist,  – die radiale Verstellbarkeit
der...
Patent DE-202008007935-U1 (DE)
Title: Werkbank mit verstellbarer Absaugleitungsführung
IPC: B27G3/00
Filed: 2008-06-13
Abstract: Werkbank
mit verstellbarer Absaugleitungsführung, umfassend einen Arbeitstisch
(10) mit einer Arbeitsplatte (11), in der ein Schlitz (12) zur Aufnahme eines
Werkzeugs (20) ausgebildet ist, sowie mit einer Abschirmung (21)
an dem Werkzeug (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitstisch
(10) eine Ankopplungseinrichtung (14) aufweist, ein Absaugleitungssystem
(3) zwischen der Abschirmung (21) und der Ankopplungseinrichtung
(14) angeordnet ist, und eine Absaugleitungsführung (4) das Absaugleitungssystem
(3) gegenüber
dem Arbeitstisch (10) abstützt.
Patent DE-202008011056-U1 (DE)
Title: Gebäudefenster oder Gebäudetür sowie Stulpausgleichsteil zur Verwendung bei einem Gebäudefenster oder einer Gebäudetür
IPC: E06B3/04
Filed: 2008-08-19
Abstract: Gebäudefenster
oder Gebäudetür in Stulp-Ausbildung,
mit wenigstens zwei zumindest schwenkbaren Flügeln (2, 3), die im geschlossenen
Zustand an einem Stulp-Bereich (5) aneinander anschließen, sowie
mit wenigstens einer Dichtung (13), die jeweils an einem unteren
horizontalen Abschnitt oder Holm jedes Flügel (2, 3) vorgesehen ist und
mit einer Dichtungsfläche
eines Stock- oder Blendrahmens (4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Dichtung (13) an dem als Stulp-Flügel (2) ausgebildeten Flügel (2)
den Stulp-Bereich (5) überbrückend bis
an den als Gehflügel
ausgebildeten Flügel
(3) oder bis an die dort vorgesehene wenigstens eine Dichtung (13)
erstreckt, und dass zur Befestigung der Dichtung (13) im Stulp-Bereich
ein diesen Stulp-Bereich überbrückendes
Stulpausgleichsteil (14, 14a) vorgesehen ist.
Patent DE-202008011109-U1 (DE)
Title: Handauflage
IPC: B44D3/00
Filed: 2008-08-21
Abstract: Handauflage
(1) für Maler, Grafiker und Zeichner zur Anwendung mit
bespannten Keilrahmen oder Bildträgern (5), beispielsweise
Staffeleien, zumindest bestehend aus einer in der Länge
verstellbaren Traverse (2) sowie zwei mit der Traverse (2) verbundenen
und längenverstellbaren Schenkel (3), die sich jeweils
ausgehend von den axialen Enden der Traverse (2) bis hin zu Befestigungsmitteln
(4) erstrecken, welche in Eingriff mit dem Keilrahmen oder Bildträger
(5) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (2) zum Zwecke
ihrer Anpassung an die Breite oder Höhe des Keilrahmens
oder Bildträgers (5) zumindest zweiteilig mit zumindest
einer sich zwischen den Teilen erstreckenden Zugfeder (2.1) aufgebaut
ist, und als Befestigungsmittel (4) jeweils eine Schiene (4.2) mit
Dornen (4.1) vorgesehen ist, wobei im Montagezustand der Handauflage
(1) die Dorne (4.1) unter Wirkung der durch die Zugfeder (2.1) der
Traverse (2) aufgebrachten Kraft in gegenüberliegende Kantenbereiche
(6) des Keilrahmes oder Bildträgers (5) eingreifen und
damit die Handauflage (1) gegenüber dem...
Patent DE-202008011890-U1 (DE)
Title: Gummistopfen
IPC: A61J1/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Gummistopfen
(1), der als Spritzenkolben oder als pharmazeutischer Behälterverschluss
ausgebildet ist und einen ersten Stopfen-Stirnendbereich (5) mit
einer, gegenüber einer pharmazeutischen Flüssigkeit inerten
Oberflächenschicht (4) sowie einen demgegenüber unbeschichteten
zweiten Stopfen-Stirnendbereich (6) hat, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberflächenschicht (4) des ersten Stopfen-Stirnendbereichs
(3) sich umfangsseitig im wesentlichen auf den gegebenenfalls gerundeten Übergangsbereich
zwischen Stopfenumfang und der beschichteten Stopfen-Stirnseite
des ersten Stopfen-Stirnendbereichs (5) beschränkt.
Patent DE-202008015680-U1 (DE)
Title: Bett-Einwegerahmen-Lamellen-System
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-11-26
Abstract: Bett-Einlegerahmen-Lamellen-System,
dadurch gekennzeichnet, dass Zirbenmassivholz-Lamellen in größerer
Anzahl (Pos. 2) in seitlich genuteten Aufnahmeleisten aus Zirbenholz
(Pos. 1) gesteckt werden
Patent DE-202008017777-U1 (DE)
IPC: H04L12/02
Filed: 2008-07-17
Abstract: A modem includes a modem function module, a hub function module and at least a memory module, the memory module and the modem function module are respectively connected to the hub function module.
Patent DE-202009000830-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Aufnahme von Kompost und Vorprodukt hierfür
IPC: C05F9/02
Filed: 2009-01-22
Abstract: Gefäß (10) zur
Aufnahme von Kompost und mit einer umlaufenden Wandung (11), dadurch
gekennzeichnet, dass die umlaufende Wandung (11) gebildet ist durch
eine oder mehrere aufrollbare Platten (16).
Patent DE-202009002776-U1 (DE)
Title: Auszugssystem für Tische mit einer verlängerbaren Tischplatte
IPC: A47B1/05
Filed: 2009-02-27
Abstract: Auszugssystem für Tische mit einer verlängerbaren Tischplatte, bestehend aus einer am Tischgestell (1) fest angeordneten Haupttischplatte (2) und wenigstens einer zusätzlichen Tischplatte (3), welche im eingefahrenen Zustand im Wesentlichen unterhalb der Haupttischplatte (2) angeordnet ist und zur Verlängerung des Tisches entweder horizontal in Auszugsrichtung ausziehbar oder quer zur Auszugsrichtung ausklappbar oder ausnehmbar und anschließend in einer Ebene mit der Haupttischplatte (2) anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugssystem aus beidseitig an verschiebbar zueinander angeordneten Tischgestellrahmen (1a; 1b) vorgesehenen Führungselementen (4a; 4b) besteht, wobei die an dem Tischgestellrahmen (1b) angeordneten Führungselemente (4b) zusammen mit einem Tischbeinpaar (5) und dem Tischgestellrahmen (1b) den ausziehbaren Teil des Tischgestells (1) bilden.
Patent DE-202009004897-U1 (DE)
Title: Solarmarkise
IPC: E04F10/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Markise (100) mit Solarzellen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzellen (1) mobil nutzbar sind.
Patent DE-202009007187-U1 (DE)
Title: Solare Warmwasserbereitung
IPC: F24J2/40
Filed: 2009-05-19
Abstract: Solare Warmwasserbereitung, dadurch gekennzeichnet, dass ein bestehendes Heizungssystem mit einem Sonnenkollektor SK, mit den Magnetventilen MV1 und MV2, und einer zusätzlichen Steuerung ST erweitert wird, dass mittels Sonnenenergie erwärmtes Wasser, alternativ zum Heizkessel (1), zum Energieeintrag in einen Warmwasserspeicher genutzt werden kann.
Patent DE-202009007354-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die auswechselbare Halterung von gedruckten Informationen, insbesondere Fahrplänen
IPC: G09F15/00
Filed: 2009-05-22
Abstract: Vorrichtung für die auswechselbare Halterung von auf bogen- oder blattförmigem Trägermaterial vorgegebener Größe gedruckten Informationen mit einem in der Größe dem zu halternden bedruckten Trägermaterial entsprechenden im Wesentlichen rechteckigen niedrigen Gehäuse (10) mit einer durchgehenden Rückwand (14) und einer mit einem Sichtfenster für die gedruckten Informationen vorgesehenen Ausschnitt (16) versehenen Vorderwand (18), von deren Rändern drei durch niedrige streifenförmige Wandabschnitte (20a, 20b, 20c) verbunden sind, wobei im Bereich des Zwischenraums zwischen den einander zugeordneten vierten Rändern der Rück- und Vorderwand eine schlitzartige Einführöffnung (24) zum schnellen und einfachen Einführen bzw. Entnehmen des blattförmigen bedruckten Informations-Trägermaterials gebildet ist, welche zumindest teilweise durch lösbare Sicherungsmittel gegen unbefugtes Einführen bzw. Entnehmen des blattförmigen Informations-Materials gesichert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die schlitzartige Einführöffnung (24) in ihrer Höhe durch einen vom vierten Rand der Vorderwand (18) abgekanteten streifenförmigen Materialabschnitt (22) verengt ist,  dass eine in der Größe dem bedruckten Informations-Trägermaterial entsprechende und...
Patent DE-202009007805-U1 (DE)
Title: Durchlauftrocknungseinrichtung für medizinische Geräte und Mittel der Rehabilitation
IPC: F26B3/04
Filed: 2009-06-04
Abstract: Durchlauftrocknungseinrichtung für medizinische Geräte und Mitteln der Rehabilitation, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebläseeinrichtungen und Luftleitsysteme so an einem portalähnlichen Grundgerüst angeordnet sind, dass die zu trocknenden Mittel dem Luftstrom ausgesetzt werden.
Patent DE-202009008265-U1 (DE)
Title: Hängeregal-Set, erweiterbar
IPC: A47B45/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Kombinierbares Hängeregal-Set, erweiterbar mit weiteren Sets der gleichen Bauart, die jeweils aus einem Regalboden und seitlichen Rahmengestellen aus Draht bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Regalboden Ausfräsungen (A, E) aufweist, in die der seitliche Halterahmen bei der Montage eingeführt wird.
Patent DE-202009011553-U1 (DE)
Title: Hygiene-Schulterwärmer
IPC: A47G9/02
Filed: 2009-09-03
Abstract: Hygiene-Schulterwärmer (1)  dadurch gekennzeichnet,  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) ein Bettbezugaufsatz zur Wärmebehandlung in Schulter-, Nacken- und Halsbereich sein kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) abnehmbar sein kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) aus Baumwolle, Synthetic, Seide und anderen Materialien bestehen kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) bedruckt sein kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) mit Anhefttaschen (3) versehen sein kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) jegliche Form und Beschaffenheit aufweisen kann.  – das die Befestigung des Hygiene-Schulterwärmers (1) am Bettbezug (2) oder an anderen Decken oder Materialien auf verschiedene Weise erfolgen kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) auch alleine und ohne Bettbezug (2) genutzt werden kann.  – das der Hygiene-Schulterwärmer (1) hinter dem Kopf miteinander verbunden werden kann.
Patent DE-202009015008-U1 (DE)
Title: Presse mit einem direkt angetriebenen Kurbeltrieb
IPC: B21J9/18
Filed: 2009-11-04
Abstract: Presse mit zumindest einem Pressenrahmen (9), einem darin gelagerten Tisch und einem mittels zumindest eines Kurbeltriebs (12) angetriebenen Stößel (5) zur Einarbeitung von Werkzeugen (15) oder zur Herstellung von Werkstücken mittels zumindest einem Fertigungsverfahren in einem Werkzeug (15), wobei ein Werkzeugoberteil (6) an dem Stößel (5) und ein Werkzeugunterteil (7) an dem Pressentisch (8) angeordnet ist, wobei als Kurbeltrieb (12) zumindest eine Kurbelwelle (1) mit zumindest einem Kurbelzapfen (2) und zumindest einer Pleuelstange (3) angeordnet ist, und wobei als Motor (14) für den Antrieb der Kurbelwelle (1) zumindest ein direkt die Kurbelwelle (1) antreibender Direktantrieb angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anordnung zumindest eines Motors (14) innerhalb einer Presse (21) mit zumindest zwei Pleuelstangen (3) auf zumindest einer Kurbelwelle (1) zumindest ein Motor (14) zwischen den Pleuelstangen (3) angeordnet ist.
Patent DE-202009015900-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Münzen
IPC: G07D11/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme (1) von Münzen, die sowohl die Annahme von einzelnen Münzen als auch die Annahme von mehreren Münzen für die Weiterverarbeitung der Münzen ermöglicht, wobei die Vorrichtung durch eine schubladenähnliche lateral verlagerbare Aufnahme (5, 10, 14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schubladenähnliche Aufnahme (5, 10, 14) eine Vorderseite mit Münzeinwurfschlitz (4) und einen wannenförmige Aufnahme (10, 13, 14) zur Aufnahme einer Vielzahl von Münzen aufweist.
Patent DE-202010003283-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beleuchtung einer Arbeitsplatte
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: Einrichtung (17) zur Beleuchtung einer Arbeitsplatte (14), dadurch gekennzeichnet, dass in einer Rückwand (16) im rückwärtigen Bereich der Arbeitsplatte (14) wenigstens ein lichtdurchlässiges Fenster (20) vorgesehen ist, hinter dem eine Lichtquelle (19) angeordnet ist, deren Abstrahlung (18) im Wesentlichen unter einem Winkel gegenüber der Horizontalen auf die Arbeitsplatte (14) gerichtet ist.
Patent DE-202010003328-U1 (DE)
Title: Aufbockvorrichtung für zwillingsbereifte Fahrzeuge
IPC: B60S13/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Aufbockvorrichtung für zwillingsbereifte Fahrzeuge, insbesondere zur Unterstützung bei der Schneekettenmontage, mit einer im Wesentlichen ebenen Bodenplatte (2), einer von einem vorderen Ende (3) der Bodenplatte (2) schräg nach oben in Richtung des hinteren Endes (4) der Bodenplatte (2) verlaufenden Auffahrplatte (5) sowie einer, sich an die Auffahrplatte (5) anschließenden und sich mindestens teilweise parallel zur Bodenplatte (2) erstreckenden Lagerplatte (6).
Patent DE-202010012366-U1 (DE)
Title: Isolierschutzmatte gegen Streustrom
IPC: E01B19/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Isolierschutzmatte (10) für den Einbau in einem Gleisoberbau, mit einer Wärmestandfestigkeit von mindestens 100°C, mit einer Höchstzugkraft von mindestens 600 N/50 mm, mit einer Bruchdehnung von mindestens 40%, mit einem Weiterreißwiderstand von mindestens 120 N und mit einer Durchschlagsspannung von mindestens 20 kV, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einer Basis von Polymerbitumen aufgebaut ist.
Patent DE-202010013969-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Regulierung der Schirmfläche eines zusammenklappbaren Hängesonnenschirms mit einer geraden Schirmstange
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Regulierung der Schirmfläche eines Sonnenschirms, bestehend aus einem Verbindungskorpus, der an der geraden Schirmstange (2) angebracht und mit der schrägen Stange (3) verbunden ist. Längs der Achse der geraden Stange (2) wird eine Nut eingezogen, in welcher ein Zahnradband (14) angeordnet wird. Innerhalb der Korpusschale (7) wird eine Klemme (8) angeordnet, die sich an einem Ende mit dem Zahnradband (14) zusammenbeißt. Dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des Klemmstücks (8) mit dem oberen Ende des Druckknopfs (10) durch eine Achse verbunden ist. Der Druckknopf (10) wird mittig drehbar in dem Korpus angebracht. Das untere Ende des Druckknopfs (10) und der Korpusschale wird durch eine Feder (12) verbunden.
Patent DE-202010015372-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, insbesondere für eine Tür
IPC: E06B7/21
Filed: 2010-11-11
Abstract: Dichtungsvorrichtung (5), insbesondere für eine Tür, mit einem Gehäuse (7), in dem eine absenkbare Dichtleiste (6) und ein Auswurfmechanismus (12) sowie ein Auslöseelement (22) angeordnet sind, bei dessen Betätigung infolge äußerer Kraft eine Absenkung der Dichtleiste (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (7) an dessen Längsenden jeweils ein Klemmschenkel (8, 10) zur zerstörungsfreien Klemmbefestigung, insbesondere an einem Türblatt (1), angeordnet ist.
Patent DE-202010016937-U1 (DE)
Title: Ausziehwerkzeug für Glühkerzen
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ausziehwerkzeug für festsitzende Glühstiftspitzen einer Glühkerze eines Dieselmotors, die einen Schaft aufweist, der in eine im Wesentlichen zylindrische Aufnahme des Motors passt, und welche Glühstiftspitze in einem Durchgangskanal zum Brennraum verläuft, welches Werkzeug einen Bohrer ( 1 ) aufweist, mit dem die Glühstiftspitze zum Herstellen eines Innengewindes aufgebohrt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrer eine Länge aufweist, die größer als die Tiefe der Aufnahme ist, so dass an dem freien, aus der Aufnahme hinausragenden Ende (14), eine Bohrmaschine aufsetzbar ist, und dass der Schaft (13) des Bohrers an seinem in die Aufnahme eintauchenden Endbereich (15) wenigstens eine zylindrische Verdickung (16) aufweist, deren Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Aufnahme entspricht und mit der sich der Bohrer in radialer Richtung an der Wandung der Aufnahme abstützt.
Patent DE-202011100628-U1 (DE)
Title: Lastwechselruckdämpfung für Motorräder mit Zahnriemenantrieb
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-05-10
Abstract: Hydraulische Dämpfung der Zahnriemenbewegung vom losen zum gespannten Zustand des Zahnriemens (oben und unten).
Patent DE-202011103617-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L1/06
Filed: 2011-07-23
Abstract: Reinigungsgerät mit einem Griff (1a, 1b) und einem daran befestigten Wischblatt (2), wobei ein Behältnis die vom zu reinigenden Gegenstand abgezogene Flüssigkeit auffängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff aus zwei zusammengesetzten Griffhalbschalen (1a, 1b) besteht, zwischen denen das Wischblatt (2) an einer Seite einliegt und an einer Griffhalbschale (1b) eine Rinne (R) angeformt ist, welche sich mindestens über die Breite (B) des Wischblatts (2) erstreckt und an ihren Stirnseiten Wandungen (Rs) aufweist.
Patent DE-202012000920-U1 (DE)
Title: Elektrodenklemmsystem für WIG-Schweißbrenner
IPC: B23K9/16
Filed: 2012-01-28
Abstract: Elektrodenklemmsystem für WIG-Schweißbrenner gekennzeichnet dadurch, dass in einem Spannhülsengehäuse (3) eine zweiteilige Spannhülse (2, 1) mit einer zentrischen Bohrung angeordnet ist, wobei der Teilungsschnitt der Spannhülsenteile (1, 2) schräg ist und in der zentrischen Bohrung eine Wolframelektrode (4) geführt wird.
Patent DE-202012005285-U1 (DE)
Title: Lineares Wegmesssystem zum Bestimmen einer absoluten Position eines Laufschlittens entlang einer Laufschiene
IPC: G01B21/02
Filed: 2012-05-30
Abstract: Lineares Wegmesssystem (10) zum Bestimmen einer absoluten Position eines Laufschlittens entlang einer Laufschiene (12), mit einer entlang der Laufschiene (12) aufgetragenen Referenzskala (16) und einer am Laufwagen angebrachten Abtastvorrichtung, wobei die Abtastvorrichtung dazu ausgelegt ist, Referenzpunkte (20) entlang der Referenzskala (16) abzutasten, wobei die Referenzpunkte (20) als ein im Wind, welcher aus aufeinanderfolgenden ersten und zweiten Signal-Halbwellenverläufen (S1, S2) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das lineare Wegmesssystem (10) ferner umfasst: a) zumindest einen Schwellwertspeicher zum Speichern eines ersten und zweiten Schwellwerts (SW1, SW2), deren Pegel zueinander unterschiedlich einstellbar sind, b) einen ersten Komparator zum Vergleichen, in einem Streckenintervall des ersten Signal-Halbwellenverlaufes (S1), der abgetasteten Werte des ersten Signal-Halbwellenverlaufs (S1) mit dem ersten Schwellwert (SW1), und zum Ausgeben: jener abgetasteten Werte des ersten Signal-Halbwellenverlaufs (S1), welche kleiner als der erste Schwellwert (SW1) sind, an ein erstes Messwert-Register (MR1) zum Speichern jener Werte als...
Patent DE-202012005690-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Zerspanungsabfällen an Handwerkzeugmaschinen
IPC: B08B15/04
Filed: 2012-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen von Zerspanungsabfällen an Handwerkzeugmaschinen, mit einer tragbaren Kammer (1), die eine Innenhöhlung (2) aufweist, die derart dimensioniert ist, dass sie die Handwerkzeugmaschine und ein damit zu bearbeitenden Werkstück aufnehmen kann, wobei die Kammer (1) folgendes aufweist: – eine verschließbare Kammeröffnung (9), durch welche die Handwerkzeugmaschine und das Werkstück in die Innenhöhlung (2) einbringbar und aus dieser entnehmbar sind, – mindestens eine durchsichtige Kammerwand, durch welche die Innenhöhlung (2) beobachtbar ist, – mindestens eine an den Querschnitt eines menschlichen Arms angepasste Durchtrittsöffnung (12), durch die der Benutzer mit der Hand und/oder dem Arm in die Innenhöhlung (2) der Kammer (1) eingreifen kann, – mindestens eine mit der Innenhöhlung (2) verbundene Absaugöffnung (13), an der eine Staubabsaugeinrichtung angeschlossen oder anschließbar ist.