baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315493-B4 (DE)
Title: Ventildrehvorrichtung
Inventor: ENGESSER FRIEDRICH
IPC: F01L1/32
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-03-17
Abstract: Ventildrehvorrichtung
mit  – einem
Grundkörper
(12)  – einem
Deckel (14), welcher relativ zu dem Grundkörper (12) um eine Drehachse
(16) verdrehbar und axial verschiebbar ist, und  – einer
Verdreheinrichtung zum Verdrehen des Grundkörpers (12) relativ zum Deckel
(14) um die Drehachse (16),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Verdreheinrichtung einen separaten ringförmigen Freilauf (40) aufweist,  – dass der
Freilauf (40) in einer Drehrichtung um die Drehachse (16) drehfest
mit dem Deckel (14) oder dem Grundkörper (12) verbunden ist, während in
der entgegengesetzten Drehrichtung der Freilauf (40) drehbar gegenüber dem Deckel
(14) bzw. dem Grundkörper
(12) ist, und  – dass
der Freilauf (40) zwischen dem Grundkörper (12) und dem Deckel (14)
eingefasst ist.
Patent DE-10320740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verlöten zweier Teile
Inventor: GRASME DIETER
IPC: B23K1/20
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Verlöten
wenigstens zweier Teile (2, 3), insbesondere zum Verlöten metallischer und/oder
keramischer Teile, wobei auf wenigstens einen dieser Teile Lot aufgetragen
und dadurch oder danach der Lötvorgang
durchgeführt
wird und wobei wenigstens einer der zu verlötenden Teile aus einem schwer
lötbaren
Werkstoff, beispielsweise aus Aluminium oder aus einer Aluminiumlegierung
besteht und das Lot auf den wenigstens einen Teil (2) durch Kaltgasspritzen
aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Teil (2)
aus schwer lötbarem
Werkstoff zunächst
eine Schicht (5) aus lötfähigem Material
oder Metall im Kaltgasspritzverfahren aufgebracht und dann das Lot
darauf aufgetragen wird.
Patent DE-10330588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem fronthaubenseitigen Aufprall auf ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIKA FRANK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-07-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem fronthaubenseitigen Aufprall auf
ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei druckmittelbetätigten Aktoren
(5, 6) zum sensorgesteuerten Aufstellen der Fronthaube (1) um einen
vorgegebenen Arbeitshub (a) mittels eines Aufstellgliedes (5a, 6a)
und mit einer für
alle Aktoren (5, 6) gemeinsamen Druckmittelquelle (7), der eine
Sensorik zur Freigabe des Druckmittels im Fall eines drohenden Aufpralles
zugeordnet ist, und der eine Verteilerstufe (8) nachgeschaltet ist,
an die ausgangsseitig Druckleitungen (9, 10) angeschlossen sind,
die mit Druckmitteleingängen
an den Aktoren (5, 6) zum Aufstellen der zugehörigen Aufstellglieder (5a,
6a) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum indirekten
Aufstellen durch das Druckmittel zumindest einer der Aktoren (5,
6) durch einen Federspeicher (14) vorgespannte Aufstellglieder (5a,
6a) und eine mechanische Halte- und Auslösestufe (15–19) für das Niederhalten des vorgespannten
Aufstellgliedes, die durch das freigesetzte Druckmittel am zugehörigen Druckmitteleingang lösbar ist,
besitzt, und daß der
Aktor (5, 6) einen zusätzlichen
Druckmittel-Eingang für
seine...
Patent DE-10333388-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rastermikroskopie und Rastermikroskop
Inventor: STEINMETZ IRMTRAUD DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2003-07-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Rastermikroskopie an einer Probe, die zumindest zwei Bereiche mit unterschiedlicher Fluoreszenzlichtausbeute aufweist, gekennzeichnet durch folgende Schritte:
 • Aufnehmen eines Voransichtsbildes,
 • Ermitteln der zumindest zwei Bereiche aus dem Voransichtsbild,
 • Ermitteln je einer zur Vermeidung einer Über- oder Unterbeleuchtung geeigneten Beleuchtungslichtleistung und/oder einer zur Vermeidung einer Sättigung des Detektors oder eines zu schwachen Detektorsignals geeigneten Detektionsempfindlichkeit für die ermittelten Bereiche und
 • Aufnehmen eines Abbildes der Probe, wobei beim Abrastern der ermittelten Bereiche die ermittelte jeweils geeignete Beleuchtungslichtleistung und/oder Detektionsempfindlichkeit eingestellt wird.
Patent DE-10336304-B4 (DE)
Inventor: Schäfer Gerhard
IPC: B65G39/00
Filed: 2003-07-31
Granted: 2020-08-27
Abstract: Motor-driven transport roller (10) for conveyor systems used for transporting containers, pallets, etc. comprises a hollow roller body (12) rotatably mounted on a frame and containing a drive unit (30) fixed to the frame. The drive unit has an output shaft that is connected in a force-locking manner to the inner periphery of the roller body via a pressure unit (32). Independent claims are also included for: (1) Control device for a motor-driven transport roller; (2) Roller conveyor system; and (3) Process for controlling a roller conveyor system.
Patent DE-10336828-B4 (DE)
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L5/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: The invention relates to a vacuum cleaner, comprising a housing (1) and an exhaust opening (36) for an exhaust flow, connected to a pressurised side of a motor/fan unit (27) by means of a flow channel (21) which has a branched embodiment to divide the exhaust flow into at least one first part channel (33) and a second part channel (61). According to the invention, a high noise reduction in the exhaust flow may be achieved with low complexity, whereby the first part channel (33) and the second part channel (61) are combined before the exhaust opening (36). An effective noise reduction is achieved, essentially without additional complex baffle devices.
Patent DE-10340020-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selektiven Nachweis bestimmter Wellenlängenanteile eines Lichtstrahls
Inventor: BIRK HOLGER
IPC: G01J3/44
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum selektiven Nachweis bestimmter Wellenlängenanteile eines Lichtstrahls
(1), umfassend ein Element zum spektralen Auffächern des Lichtstrahls (1)
und ein dem Element nachgeschaltetes Detektorarray (4), dadurch
gekennzeichnet, dass das Element und das Detektorarray (4) derart
aufeinander abgestimmt sind, dass bestimmte vorgebbare Wellenlängenanteile
des Lichtstrahls (1) auf lichtunempfindliche und die übrigen Wellenlängenanteile
des Lichtstrahls (1) auf lichtempfindliche Bereiche (6, 5) des Detektorarrays
(4) treffen.
Patent DE-10346005-B4 (DE)
Title: Luftansaugmodul für eine Brennkraftmaschine mit Impulsaufladung
Inventor: DEISS SIEGFRIED
IPC: F02B27/02
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Luftansaugmodul
für eine
Brennkraftmaschine mit Impulsaufladung,  – mit einem Saugrohr mit Einzelsaugrohren
entsprechend der Anzahl der Zylinder der Brennkraftmaschine, welches Saugrohr
aufweist:  – einen
ersten Saugrohrkörper
(1) mit einem Luftsammler (8) und einzelnen Saugrohrabschnitten
(9), und  – einen
zweiten Saugrohrkörper
(2) mit einzelnen Saugrohrabschnitten (10), welcher am Zylinderkopf
der Brennkraftmaschine befestigbar ist,  – wobei der erste und zweite
Saugrohrkörper
(1, 2) durch eine Flanschverbindung (4) so miteinander verbunden sind,
dass sich ihre Saugrohrabschnitte (9, 10) zu den Einzelsaugrohren
des Saugrohres ergänzen,
und  – in
den Saugrohrabschnitten (10) des zweiten Saugrohrkörpers (2)
jeweils ein Impulsladungsventil (3) mit zugehörigem Aktuator angeordnet ist.
Patent DE-10349839-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement mit einem transparenten Kunststoffgehäuse
Inventor: BERSCHNEIDER UDO
IPC: H01L25/13
Filed: 2003-10-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Elektrisches
Bauelement, mit einer Leiterplatte (12), die mit mindestens einer
Leuchtdiode (16) bestückt
ist, und von der Anschlüsse
(20) wegstehen, wobei die mit der mindestens einen Leuchtdiode (16)
bestückte
Leiterplatte (12) von einem transparenten Schutzgehäuse (26)
umschlossen ist, das von einem Spritzgusskörper (28) aus einem transparenten
Kunststoffmaterial gebildet ist, der die Leiterplatte (12) mit der
mindestens einen Leuchtdiode (16) eng und dicht umschließt, und
aus dem die Anschlüsse
(20) herausstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzgusskörper (28)
zwei sich gegenüberliegende,
mit einem entsprechenden Durchgangsloch (34) in der Leiterplatte
(12) axial fluchtende Aussparungen (36) aufweist, die bis zu den
beiden Hauptflächen
(14 und 18) der Leiterplatte (12) reichen.
Patent DE-10355815-B4 (DE)
Title: Elektrode für Nervengewebe
Inventor: HOFFMANN ULRICH
IPC: A61B5/04
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Matrixelektrode
zur dauerhaften Implantation in biologischem Nervengewebe aus einer
Legierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Legierung bei 45°–50°C in der
Austenit-Phase und bei 37°–40°C in der Martensit-Phase ist.
Patent DE-10356244-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verringern von Komponenten-Schwingungen beim Reibschweißen
Inventor: CARRIER CHARLES WILLIAM
IPC: B23K20/12
Filed: 2003-12-02
Granted: 2012-11-29
Abstract: Dämpfer (20) zum Verringern von Schwingungen in wenigstens einem Teil einer Komponente (60) während des Reibschweißens, wobei der Dämpfer (20) aufweist: einen ringförmigen Körper (22), in dem ein spiralförmiger Schlitz (24) ausgebildet ist, und einen Ziehgriff (34), der sich von einem inneren Rand (36) des Körpers (22) nach innen erstreckt, zum Ziehen an dem Dämpfer (20), um den Dämpfer (20) nach dem Reibschweißen von der Komponente (60) zu entfernen.
Patent DE-10362232-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TETSUO
IPC: H01L29/739
Filed: 2003-01-23
Granted: 2011-06-30
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einer Substratoberflächenregion (23bw–23bz) niedriger Konzentration mit einem ersten Leitungstyp, die in einem vorbestimmten Bereich einer Substratoberfläche gebildet ist; einem vorbestimmten Halbleiterelement, das in einem Teil der Substratoberfläche gebildet ist; einer Mehrzahl von Schutzringen (14a–14d) von im wesentlichen ringförmiger Form, die als Dotierungsbereiche hoher Konzentration mit einem zweiten Leitungstyp dienen, die unterbrochen entlang der Substratoberfläche derart gebildet sind, daß ein Potentialgradient entlang der Substratoberfläche erzeugt werden kann, und die auf das vorbestimmte Halbleiterelement zentriert sind; einem Isolationsfilm (11), der auf oberen Oberflächen der Substratoberflächenregion (23bw–23bz) und der Mehrzahl von Schutzringen (14a–14d) gebildet ist; einer Polysilizium-Zener-Diode, die auf einer oberen Oberfläche des Isolationsfilmes (11) gebildet ist, sich von einem Bereich über mindestens einem Teil der Substratoberflächenregion (23bw–23bz) zu einem Bereich über einem Übergang von der Substratoberflächenregion (23bw–23bz) zu dem Dotierungsbereich (10) erstreckt; und einem Elektrodenbereich, der auf einem Teil einer oberen Oberfläche der Polysilizium-Zener-Diode...
Patent DE-19528104-B4 (DE)
Title: Elektrooptisches Flüssigkristallmedium
Inventor: TARUMI KAZUAKI
IPC: C09K19/04
Filed: 1995-08-01
Granted: 2008-05-15
Abstract: Flüssigkristallines
Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium  – mindestens
eine Verbindung der Formeln Ia  worin  Z 2  -COO-,
-CH 2 CH 2 - oder eine
Einfachbindung  R 1  H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-,  -CO-, -CO-C-,  -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  bedeuten und  – mindestens
eine Verbindung der Formel IIb  worin  R 2  die
für R 1  angegebene Bedeutung hat,  enthält, mit
der Maßgabe,
daß Medien
ausgeschlossen sind, die eine oder mehrere Verbindungen der folgenden Formel  worin  R 1  eine
verzweigte Alkylgruppe mit 3 bis 10 Kohlenstoffatomen,  eine 1,4-Phenylengruppe oder
eine 1,4-Cyclohexylengruppe,   Z 1  und Z 2 , unabhängig voneinander,
eine Einfachbindung oder eine 1,2-Ethylengruppe,  X 1 ,...
Patent DE-19549714-B4 (DE)
Title: Procedure and equipment for mfg. gearwheels - with stages including clamping disc=form blank, heating up outer circumferential region to 400=500 deg C, and then forging it to form thickened section for pressing for plastic deformation
Inventor: YAMANAKA SHIGEAKI
IPC: B21K1/30
Filed: 1995-04-12
Granted: 2006-06-22
Abstract: Mfr. of the gearwheel is carried out in stages. The procedure involves clamping a disc-form blank (10), heating up the outer circumferential region up to a temp. of 400-500 deg C, and then forging it to form a thickened section. The thickened portion is then pressed for plastic formation of gear teeth in the outer circumferential region of the disc-form material. The pressing includes a first stage for producing the rough form of the gearwheel, and a second stage for producing the finished item.
Patent DE-19610417-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem für die in einem Laderaum eines Wasserfahrzeuges befindliche Ladung
Inventor: KLOEBER MARTIN
IPC: B63B25/24
Filed: 1996-03-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Sicherungssystem
für die
in einem Laderaum (12, 12A, 12B, 12C, ...) eines Wasserfahrzeuges (10)
befindliche Ladung (14, 34, 36), deren Ladung (14, 34, 36) und/oder
der Laderaum (12, 12A, 12B, 12C, ...) des Wasserfahrzeuges (10)
mit mindestens einem Gassackmodul (18, 26, 28) versehen ist, der
einen Gassack (40) aufweist, der zwischen einer kleinvolumigen zusammengefalteten
Ruhestellung und einer die Ladung (14, 34, 36) im Laderaum (12,
12A, 12B, 12c, ...) gegen unerwünschtes Bewegen
und Verschieben sichernden großvolumig
aufgeblasenen Festhaltestellung veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gassack (40) des jeweiligen Gassackmoduls (18, 26, 28)
mit einem Überdruckventil
(50) versehn ist, und an das Überdruckventil
(50) mittels mindestens einer Rohr- oder Schlauchleitung (52) mindestens ein überschüssiges Gas
aufnehmender Ausgleichs-Gassack (54) angeschlossen ist.
Patent DE-19617746-B4 (DE)
Title: Farbwerk für eine Druckmaschine
Inventor: OLAWSKY KLAUS
IPC: B41F35/04
Filed: 1996-05-03
Granted: 2005-05-25
Abstract: Farbwerk
für eine
Druckmaschine,  bestehend aus einem Farbkasten mit einem teilweise
in Farbe eingetauchtem Schöpfzylinder,  weiterhin
bestehend aus zonal wirkenden Dosierelementen, mit denen eine einem
Druckbild entsprechende Farbverteilung einstellbar ist, wobei die
Dosierelemente einzeln zwischen zwei Dosierzuständen umschaltbar sind,  weiterhin
bestehend aus mindestens einer Farbübertragungswalze zur Übertragung
von der mit den Dosierelementen eingestellten Farbe auf eine Druckform,  weiterhin
bestehend aus Antriebsmitteln zur Rotation des Schöpfzylinders
und der Farbübertragungswalze,
und bestehend aus einer Steuereinrichtung , die mit den Antriebsmitteln
und den Dosierelementen in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass dem
Schöpfzylinder
(3) ein Dosierzylinder (4) zugeordnet ist, wobei die Rotationsachsen
parallel liegen und der Abstand des Dosierzylinders (4) zum Schöpfzylinder (3)
geringer als die Schichtdicke der auf dem Schöpfzylinder (3) geschöpften Farbe
(2) ist, wobei die Dosierelemente (5, 31) dem Dosierzylinder (4)
zugeordnet, als Rakel (5) ausgebildet und jeweils auf die Mantelfläche des
Dosierzylinders...
Patent DE-19628220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Dicke einer oder mehrerer übereinanderliegender Schichten auf einem Substrat
Inventor: JOURDAIN PASCAL
IPC: G01B7/06
Filed: 1996-07-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Dicke einer oder mehrerer übereinanderliegender Schichten (1, 4) auf einem Substrat (2), wobei mindestens eine der Schichten oder das Substrat elektrisch leitend ist, bei welchem Verfahren ein elektromagnetisches Wechselfeld in unmittelbarer Nachbarschaft der äußersten Schicht (4) derart erzeugt wird, daß das Feld Wirbelströme (9) in der genannten leitenden Schicht (2) erzeugt, die auf das Feld zurückwirken, der Einfluß der Wirbelströme auf das Wechselfeld gemessen wird und die Dicke der Schicht oder der Schichten auf der Grundlage dieser Messung bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,  – daß die genannte Messung vorgenommen wird bei Einstellung der Frequenz des Wechselfeldes auf mindestens zwei verschiedene Werte,  – daß das als Folge der Rückwirkung resultierende Wechselfeld bei diesen Frequenzwerten gemessen wird,  – daß die Dicke der Schicht oder der Schichten berechnet wird auf der Grundlage  – von Daten, die durch die zuletzt genannte Messung gewonnen wurden,  – und...
Patent DE-19732225-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: FEIGE STEFAN
IPC: E05B85/08
Filed: 1997-07-26
Granted: 2004-05-19
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1), mit  – einem Türaußenblech (2), ferner mit  – einem Türinnenblech mit Innenbrüstung (4) und mit  – einem Türaggregateträger (6) mit mechanischen, elektromechanischen und elektronischen Aggregaten (7),  wobei der Türaggregateträger (6) mit der Innenbrüstung (4) ausgerüstet ist und am vorderen Randbereich Scharnierzapfen (9) aufweist, welche unter Scharnierbildung in Scharnierausnehmungen (10) in einem vorderen Rahmenteil (8a) des Türinnenblechs einhängbar und verschwenkbar gelagert sind, und  wobei der Türaggregateträger (6) nach dem Einhängen in das Türinnenblech gegen die Fahrzeugtür angeklappt und in seine endgültige Montageposition durch Verbindung mit dem Türinnenblech überführt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Türinnenblech eine Montageausnehmung (5) für den in einem Türinnenraum einsetzbaren Türaggregateträger (6) aufweist, das ferner  
 – die Scharnierausnehmungen (10) einen sich nach einem Horizontalverlauf (10a) nach unten/hinten erstreckenden Schrägverlauf (10b) aufweisen und der Türaggregateträger (6) nach unten/hinten in seine endgültige Montageposition verschiebbar ist, und daß...
Patent DE-19732764-B4 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung für Steuersignale, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: NICKEL HELGE
IPC: G08C25/00
Filed: 1997-07-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Elektronische Übertragungseinrichtung für Steuersignale, insbesondere für Brems- oder Lenksignale, zwischen einem Bedienelement und einem Verstellelement in Fahrzeugen, wobei zwischen dem Bedienelement und dem Verstellelement mittels Aktuatoren eine Bremse bzw. eine Lenkung über Steuerkanäle ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Steuerkanäle (10, 20) zur Ansteuerung des Verstellelementes (2) benützt werden und ein Steuerkanal (30) als Vergleichskanal zur Erfassung einer Fehlfunktion eines der Steuerkanäle (10, 20) und zum Abschalten des fehlerhaften Steuerkanals (10, 20) angewendet wird, wobei den Steuerkanälen (10, 20, 30) ein zu übertragender Sollwert (12, 22, 32) zugeführt wird, und daß im fehlerfreien Betriebszustand zwei Steuerkanäle (10, 20) ständig mit einem doppelt ansteuerbaren Verstellelement (2) als aktive Redundanz verbunden sind und ein logisches Schaltelement (37) vorgesehen ist, das von dem Vergleichskanal (30) zum Abschalten eines eine Fehlfunktion aufweisenden Steuerkanals (10, 20) beaufschlagt wird.
Patent DE-19813334-B4 (DE)
Title: Windel- oder Inkontinenzhöschen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BENNING HEINER
IPC: A61F13/15
Filed: 1998-03-26
Granted: 2007-09-06
Abstract: Windel-
oder Inkontinzenzhöschen zum
einmaligen Gebrauch mit einem den Saugkörper umfassenden Hauptteil
(4), bestehend aus einem Vorderbereich (8), einem Rückbereich
(9) und einem in Längsrichtung
dazwischen liegenden im Schrittbereich des Benutzers des Höschens zu
liegen kommenden und gegebenenfalls quer zur Längsrichtung (29) bogenförmige Ausnehmungen
für die
Beine eines Benutzers aufweisenden Mittelbereich (10), wobei der
Hauptteil (4) eine die körperabgewandte
Seite Außenseite
(40) bildende, zumindest abschnittsweise flüssigkeitsdichte Schicht, einen
Saugkörper und
eine die Innenseite bildende, zumindest im Bereich des darunter
angeordneten Saugkörpers
flüssigkeitsdurchlässige Schicht
aufweist, und mit elastischen Materialabschnitten (14, 16), welche
den Vorderbereich (8) und den Rückbereich
(9) zur Bildung der Höschenform
miteinander verbinden und sich in Umfangsrichtung (20) erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, dass die Materialabschnitte (14, 16) einen
in Umfangsrichtung (20) durchgehenden die Hüftöffnung des Höschens begrenzenden
Hüftgurt
(6) bilden, der außen
an den Rückbereich
(9) des Hauptteils (4) unlösbar angefügt ist und
mit einem vorderen Bauchabschnitt (27) eine...
Patent DE-19816019-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut in einem Lade- oder Gepäckraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THILL ALBERT
IPC: B60R5/00
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Ladegut in einem Laderaum eines Kraftfahrzeugs,
mit mindestens einem Sicherungsgurt, der an einem Ende mit einer Aufrollvorrichtung
verbunden ist und einen Verriegelungsteil eines Gurtschlosses trägt, der
sich nach Herumlegen des Sicherungsgurts um das Ladegut oder einen
Teil des Ladeguts mit einem im Abstand von der Aufrollvorrichtung angeordneten
Gurtschloß-Schloßteil in
Verriegelungseingriff bringen läßt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Sicherungsgurt (18) mindestens zwei Verriegelungsteile (20, 22; 66,
68, 70) trägt,
die sich jeweils wahlweise mit einem von mehreren, im Abstand von
der Aufrollvorrichtung angeordneten Schloßteilen (24, 26, 28, 30, 32;
52, 54, 72) in Verriegelungseingriff bringen lassen.
Patent DE-19821896-B4 (DE)
Title: Abdeckblende für Rolladen-Gurtwickler
Inventor: BAANS WOLFGANG
IPC: E06B9/78
Filed: 1998-05-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Abdeckblende (1) zur Abdeckung von Rollladengurtwicklern mit einem Abdeckblendengrundkörper (2) mit  – einer Sichtfläche (15),  – einer Gurtdurchlaßöffnung (11), die in den Abdeckblendengrundkörper (2) eingebracht ist, und  – einer Gurtdurchführungsöffnung (12), durch die ein Rollladengurt, ohne ihn zu lösen, durchführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtdurchführungsöffnung (12), durch Verwinden eines von der Gurtdurchlaßöffnung (11) in Gurtrichtung bis zum Rand des Abdeckblendengrundkörpers (2) verlaufenden Trennstoßes (17) herstellbar ist, welcher aus einer Sichtüberlappungsfläche (171) und einer Unterüberlappungsfläche (172) gebildet ist, und daß die Gurtdurchführungsöffnung (12) bzw. der Trennstoß (17) in den Abdeckblendengrundkörper (2) so eingebracht ist, daß sie bzw. er durch den darüber zu führenden Gurt wenigstens teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-19821981-B4 (DE)
Title: Schlackerückhalter für den Abstichkanal eines Konverters mit Schwimmerverschluß und Lochsteinkanal einer Gießpfanne
Inventor: STILKERIEG BERTHOLD
IPC: C21C5/46
Filed: 1998-05-18
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Vermeidung von Schlackeninfiltrationen mit einem auf dem Stahlbad
(5) schwimmenden Schwimmkegel (8) aus Feuerfestmaterial und einem
Führungsstab
(9), der den Schwimmkegel (8) beidseitig überragend ausgebildet ist,
wovon das obere Stabende (10) zum Anschlagen der Setzstange (11)
und das untere, bis in das Abstichloch (4) des Konverters (2) oder
des Auslauflochs (42) reichende Stabende (12) als Führung dient,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Abstichloch (4) oder einem Auslaufloch
(42) in einem Lochstein (43), in das der Führungsstab (9) des Schwimmkegels (8)
einführbar
ist, ein Spülring
(30) mit Zuführkanälen (31, 32)
für Spülgas zugeordnet
ist, dessen Auslassöffnungen (33,
34) ein Eindringen des flüssigen
Stahls verhindernd und eine schlackenfreie Zone (29) für den Schwimmkegel (8)
bildend angeordnet und bemessen sind.