baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Immobilisation von Extremitäten und deren zeitgleichen Kühlung.
IPC: A61F7/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Vorrichtung zur Immobilisation von Extremitäten, die aus a) einer 2 mm bis 3 mm dicken Schicht Schaumstoff, b) einer darauf geklebten Weichaluminium-Platte, c) je nach Ausführung (Länge der Vorrichtung bis zu 200 cm bei bis zu 20 cm Breite) bis zu 16 Plastikbeutel, d) welche mit einer Kältemischung, e) bestehend aus zwei Salzen gefüllt sind, f) einem zweiten Beutel der die besagten bis acht Beutel umschließt und g) einer darauf angebrachten 1 mm dicken Schaumstoffschicht, durch welche die Kälte des Kühlmittels an den Patienten gelangt. Die sich in den Beuteln befindliche Kältemischung setzt sich aus h) Bariumhydroxid-Octahydrat und i) in Wasser gelöstem Ammoniumthiocyanat zusammen. j) Das Bariumhydroxid-Octahydrat ist von einem Plastikbeutel umhüllt. k) Darin befindet sich zusätzlich zum Bariumhydroxid-Octahydrat einen weiterer aus Plastik bestehender fest fixierter Beutel, l) in welchem sich das in Wasser gelöste Ammoniumthiocyanat befindet. m) Dieser Beutel wird durch darauf drücken zum Zerplatzen gebracht. n) Wenn dieser Zerplatzt, wird das in Wasser gelöste Ammoniumthiocyanat freigesetzt und geht eine stark endotherme Reaktion mit dem Bariumhydroxid-Octahydrat ein. o) Die dabei entstehende Kälte wird zum kühlen der Fraktur, Luxation etc. genutzt.
Patent DE-202015009220-U1 (DE)
Title: Fahrradmehrfachkettenradanordnung und Antriebsabschnitt
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-07-01
Abstract: Fahrradmehrfachkettenradanordnung aufweisend eine Drehmittelachse und ausgestaltet, um an eine Fahrradnabenordnung montiert zu werden/sein, die Fahrradmehrfachkettenradanordnung umfassend: ein erstes Kettenrad aufweisend eine erste Zahnanzahl die geringer ist als oder gleich zu zehn; und ein zweites Kettenrad aufweisend eine zweite Zahnanzahl die größer ist als oder gleich zu vierundvierzig.
Patent DE-202016002162-U1 (DE)
Title: Kühlergrill Spoiler
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Geschwindigkeitsabhängig ausfahrender, in den Kühlergrill (1) integrierter Spoiler (3)
Patent DE-202016002259-U1 (DE)
Title: Hindernis für den Reitsport
IPC: A63K3/04
Filed: 2016-04-11
Abstract: Hindernis (1) für den Pferdesport, mit zwei im Wesentlichen vertikal aufstellbaren Ständern (2) mit einem Ständerfuß (3) und einem Tragteil (4), und mit zumindest einer Hindernisstange (5), wobei die Tragteile (4) auf den einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine vertikale Reihe von Aufnahmeelementen (6) aufweisen, in welche jeweils zumindest ein Auflageelement (7) einsetzbar ist, wobei die Auflageelemente (7) nach Maßgabe einer vorgegebenen Hindernishöhe in Aufnahmeelemente (6) der Tragteile (4) einlegbar einsetzbar sind, wobei auf die Auflageelemente (7) die Enden der Hindernisstange (5) auflegbar sind, und wobei die Tragteile (4) neben jedem Aufnahmeelement (6) zumindest einen Höhenindex (8) tragen, welcher die Höhe der Hindernisstange (5) anzeigt.
Patent DE-202016003734-U1 (DE)
Title: Dekor- und/oder Funktionsteil für den Einbau in einen Eckbereich oder eine Nische, beispielsweise eines zumindest teilweise gefliesten Raumes
IPC: A47K5/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Dekor- und/oder Funktionsteil (1; 1') für den Einbau in einen Eckbereich (100) oder eine Nische, beispielsweise eines zumindest teilweise gefliesten Raumes, welches zumindest zweiteilig aufgebaut ist, mit einem Flächenteil (2; 2'), aufweisend wenigstens eine flächige Außenseite (5), und mit einem an dem Flächenteil (2; 2') direkt oder indirekt angebundenen Profilteil (3), welches mit einem Materialabschnitt (4) von der flächigen Außenseite (5) des Flächenteils (2; 2') wegragt und Bestandteil einer Dekorseite (7) ist oder eine Dekorseite (7) bildet.
Patent DE-202016100944-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für die Zuführung von Spargelstangen
IPC: B65G15/42
Filed: 2016-02-23
Abstract: Fördervorrichtung für die Zuführung von Spargelstangen (3), insbesondere zu einer Vorrichtung zum Schneiden von abgeernteten Spargelstangen, umfassend mindestens ein Förderband (1), das sich in Zuführrichtung bewegen kann, wobei auf das mindestens eine Förderband (1) Spargelstangen (3) aufbringbar sind, und wobei das mindestens eine Förderband (1) in Förderbandlängsrichtung Vorsprünge (4), insbesondere in regelmäßigen Abständen, aufweist, die zwischen sich Aufnahmemulden (5) für die Aufnahme einzelner Spargelstangen (3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (4) abgestuft sind, so dass sie auf der Höhe des mindestens einen Förderbandes (1) einen größeren Abstand zueinander aufweisen als auf einer Ebene oberhalb des mindestens einen Förderbandes (1).
Patent DE-202016101776-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: E21D11/15
Filed: 2016-04-04
Abstract: Abstandhalter zur Aufnahme eines Bewehrungsstahls (14) für eine Tunnelwandung, welcher an einer ersten Seite eine Auflagefläche (2) und an einer entgegengesetzten zweiten Seite (4) eine Nut (6) zur Aufnahme eines Bewehrungsstahls (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Längsende der Nut (6) eine bezüglich der Nut (6) gewinkelte Aufnahme (20) vorhanden ist, welche derart ausgebildet ist, dass sie einen abgewinkelten Abschnitt eines Bewehrungsstahls aufnehmen kann.
Patent DE-202016102715-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung zum Montieren/Demontieren einer in einen entsprechenden Sitz eingepressten Komponente
IPC: B25B27/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Eine Stützvorrichtung (1) zum Montieren/Demontieren einer in einen entsprechenden Sitz eingepressten Komponente, die eine Grundplatte (2) umfasst, versehen mit einer Vielzahl von Bohrungen (3), in welche alternativ mindestens drei Stützzapfen (4) eingesetzt werden können, und Mittel (5) zum lösbaren Verbinden jedes Stützzapfens (4) mit einer entsprechenden Bohrung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (5) zum lösbaren Verbinden jedes Stützzapfens (4) erste Einstellmittel (6) für die Position des Zapfens auf der horizontalen Ebene und zweite Einstellmittel (7) für seine Position in die vertikale Richtung umfassen.
Patent DE-202016106198-U1 (DE)
Title: Signal- und Tagfahrlichtbaugruppen mit gleichförmiger Beleuchtung für ein Fahrzeug
IPC: B60Q1/28
Filed: 2016-11-04
Abstract: Fahrzeugsignalbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine innere Kammer, die durch ein Substrat, das LED-Lichtquellen umfasst, und räumlich getrennte, entsprechende Fresnellinsen definiert ist; und eine äußere Kammer, die durch die Fresnellinsen und eine äußere Linse, die optische Elemente umfasst, definiert ist, wobei jede LED-Quelle einfallendes Licht direkt durch die entsprechende Fresnellinse und optische Elemente ausstrahlt, um ein Lichtmuster mit einem Kontrastverhältnis von 3:1 oder weniger zu erzeugen.
Patent DE-202016106690-U1 (DE)
Title: Hauptwelle einer Verarbeitungsmaschine
IPC: F16J15/54
Filed: 2016-12-01
Abstract: Hauptwelle (3), die zur Montage auf einem Maschinensockel (101) einer Verarbeitungsmaschine (100) ausgebildet ist, umfassend einen Wellenkern (30) zur drehbaren Montage auf dem Maschinensockel (101), eine rohrförmige Hülse (40), die auf diesen Wellenkern (30) aufgeschoben wird und zur Befestigung an dem Maschinensockel (101) ausgebildet ist, eine Vielzahl oberer und unterer Lager (51, 52), die zwischen diesem Wellenkern (30) und dieser rohrförmigen Hülse (40) angebracht sind, eine Abschlusskappe (60), die zwischen diesem Wellenkern (30) und dieser rohrförmigen Hülse (40) angebracht und auf einer oberen Fläche dieser oberen Lager (51) angeordnet ist, eine Schraubenmutter (70), die auf diesen Wellenkern (30) aufgeschraubt und auf einer Oberseite dieser Abschlusskappe (60) angeordnet ist, und eine Dichteinrichtung (8) für die Hauptwelle mit einem auf diesen Wellenkern (30) aufgeschobenen und auf oberen Seiten dieser rohrförmigen Hülse (40) und dieser Abschlusskappe (60) befestigten Sperrsitz (80), sowie ein auf diesen Wellenkern (30) aufgeschobenes Antriebsrad (90), das die Drehung dieses Wellenkerns (30) bewirkt und das auf einer Oberseite dieses Sperrsitzes (80) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Sperrsitz (80) vorspringende Außen- und Innenringe (82, 83) aufweist, die auf seiner oberen Fläche (81) konzentrisch ausgebildet sind, und eine Vielzahl von Ölablasslöchern (84), die sich durch diesen vorspringenden Außenring (82) erstrecken; dass dieses Antriebsrad (90) vorspringende Außen- und Innenringe (92, 93) aufweist, die auf seiner Bodenfläche (91) konzentrisch ausgebildet sind, und einen Teilungsring (94), der auf der Bodenfläche (91) zwischen diesen vorspringenden Außen- und Innenringen (92, 93) ausgebildet ist; dass dieser Teilungsring (94) und diese Bodenfläche (91) dieses Antriebsrades (90) mit diesem vorspringenden Außenring (92) zusammenwirken, um eine mit dem vorspringenden Außenring (82) dieses Sperrsitzes (80) korrespondierende äußere Ringnut (921) zu definieren, und mit dem vorspringenden Innenring (93) zusammenwirken, um eine mit diesem vorspringenden Innenring (83) dieses Sperrsitzes (80) korrespondierende innere Ringnut (931) zu definieren; dass dieser Teilungsring (94) einen ersten ringförmigen zurückspringenden Abschnitt (95) aufweist, der von einer Innenfläche (941) benachbart zu ihrer Umfangskante und distal von dieser Bodenfläche (91) dieses Antriebsrades (90) nach innen zurückspringt und eine erste Führungsnut (951) definiert, wobei diese erste Führungsnut (951) mit dieser inneren Ringnut (931) und diesen Ölablasslöchern (84) in Verbindung steht; und dass diese vorspringenden Außen- bzw. Innenringe (82, 83) dieses Sperrsitzes (80) in der entsprechenden äußeren bzw. inneren Ringnut (921, 931) aufgenommen werden und damit zusammenwirken, um eine Labyrinthdichtung auszubilden, wenn dieses Antriebsrad (90) auf diesen Wellenkern (30) aufgeschoben ist.
Patent DE-202016107012-U1 (DE)
Title: Isolierschürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Schürzenartiges Kleidungsstück (100), aufweisend eine Matte (10), welche ein Material mit wärmeisolierenden und wasserabweisenden Eigenschaften aufweist und welche zwei Durchgangsöffnungen (11, 12) aufweist, und aufweisend einen Gürtel (13) mit einem Band (14) und mit einer Öffnungs- und Schließvorrichtung (15), die zur Befestigung der Matte (10) um den Körper eines Trägers dient, dadurch gekennzeichnet, dass jede Durchgangsöffnung (11, 12) einen Randbereich (16, 17) besitzt, der als verstärkter Bereiche ausgebildet ist.
Patent DE-202017002092-U1 (DE)
Title: Unterlage zum Brennen von dentalkeramischen Verbindungen in dafür geeigneten Brennöfen
IPC: F27D5/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Brennunterlage aus Drahtgestrick zum Brennen von dentalkeramischen Verbindungen in dafür geeigneten Brennöfen. Dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Unterlage aus einem Drahtgestrick-Teil besteht, hergestellt aus hoch temperaturstabilem zunderfreien Draht vorzugsweise 0,1–0,3 mm stark, 1 2. vorzugsweise aus 1–2 Drähten 2 mit einer Maschenzahl vorzugsweise von 3–4 pro cm in der Breite des Gestrick-Bandes 3 und eine Maschenlänge vorzugsweise von 2–3 pro cm in Längsrichtung des Gestrick-Bandes 4.3 3. Das fertige flache Gestrick-Band in doppelter Länge zur späteren Unterlage abgeschnitten 5 und 6 zusammengelegt 1 und die übereinanderliegenden Enden verschweißt wurden 7 2. Um die Gestrick-Höhe von 2 mm zu erhalten. 4. Das fertige Gestrick von 2 3 einer Wellung von 45° zum Gestrick-Band 7 mit Wellenabstand vorzugsweise 4–6 mm unterzog 8 um eine Gestrick-Höhe von 1,9–2,1 mm zu erhalten. 5. Das gewellte Gestrick-Band in der Länge der gewünschten Unterlage ab geschweißt und danach abgeschnitten wurde 9 4.
Patent DE-202017003173-U1 (DE)
Title: Kombinationsanlage Baumschutz / Beetschutz / Fahrradanlehnständer, Modell Typ Köln II, quadratisch / rechteckig
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Kombinationsanlage Baumschutz/Beetschutz/Fahrradanlehnständer, Modell Typ Köln II, quadratisch/rechteckig dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Anlage vom Design her, obwohl in Stahlausführung, sich dezent, unaufdringlich, schlank, fast filigran darstellt. dadurch gekennzeichnet, dass: 2. Die Anlage bildet ein Gesamtkonstrukt; zusammengesetzt aus den beiden Haupt-Komponenten ”Vertikalpfosten und Horizontalringen”. dadurch gekennzeichnet, dass: 3. Zusammensetzungsbedingt, hier Verschraubung, der Austausch der Komponenten jederzeit möglich ist. dadurch gekennzeichnet, dass: 4. Die Pfosten als Doppelzange, damit schlank wirkend, in Flachstahl ausgebildet sind. dadurch gekennzeichnet, dass: 5. Vier Pfosten verwendet werden. Bei Langbeeten (Abmessungen über 2500 mm/Einzelbeet) sollte die Pfostenanordnung, aus statischen Erwägungen heraus, um die 1500 mm betragen. dadurch gekennzeichnet, dass: 6. Die oberen zwei Horizontalstege der Ringaufnahme, sowie der Pfostenversteifung dienen. dadurch gekennzeichnet, dass: 7. Die Stützen-Fußplatte, in kreisförmiger Ausbildung, als Montagehilfe, sowie der Aufstellung/Installation mit oder ohne Betonfundamentierung angedacht ist. dadurch gekennzeichnet: 8. Die Quadrat-Ringe ebenfalls in Flachstahl ausgebildet sind. dadurch gekennzeichnet, dass: 9. Die Abmessungen entsprechend der örtlichen Gegebenheit angepasst werden können. dadurch gekennzeichnet, dass: 10. Die Regel-Abmessungen anforderungsbedingt zwischen 1000 mm bis 2500 mm betragen; jedoch auch andere Abmessungen möglich sind, insbesondere bei Langbeeten. dadurch gekennzeichnet, dass: 11. Als Zugang des mittels dieser Anlage zu schützenden Innenbereiches eine mögliche Zugangsöffnung, von einer Seite her entsprechend vorgesehen ist, da diese Seite dann auf Grund der Verschraubung lösbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass: 12. Die Ringe zur Versteifung, u. a. gegen Belastung von oben mit einem unterseitig, eingerücktem, mittig angeschweißtem Vierkantstahlprofil verstärkt sind, welches dezent, da kaum wahrnehmbar, wirkt.
Patent DE-202017007031-U1 (DE)
Title: Oberflächenmessgerät
IPC: G01B5/28
Filed: 2017-04-06
Abstract: Oberflächenmessgerät (2) zur Vermessung einer Oberfläche eines Werkstücks,
 mit einer Vorschubeinrichtung (6) zum Bewegen eines Tastarmes (4), der einen Tastkörper zur Antastung der Oberfläche des zu vermessenden Werkstücks trägt, relativ zu dem zu vermessenden Werkstück entlang einer linearen Vorschubachse (20),
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) einen Grundkörper (8) und einen relativ zu dem Grundkörper entlang der linearen Vorschubachse (20) beweglichen Schlitten (16) aufweist, mit dem der Tastarm (4) verbindbar oder verbunden ist,
 wobei die Vorschubeinrichtung (6) eine elektromotorische Antriebseinrichtung (22) aufweist, deren Antriebsstrang einen Spindeltrieb (24) mit einer Gewindespindel (26) und einer auf die Gewindespindel aufgeschraubten Spindelmutter (28) aufweist, 
 wobei das Abtriebsorgan des Spindeltriebs (24) mit dem Schlitten (16) der Vorschubeinrichtung (6) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dem Spindeltrieb (24) ein mechanisches Überlastsicherungsmittel zugordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass beim Auftreten einer mechanischen Überlast an dem Spindeltrieb (24) die Antriebsverbindung zwischen der Spindelmutter (28) und der Gewindespindel (26) reversibel aufgehoben wird.
Patent DE-202017101608-U1 (DE)
Title: Betätigungsmittel mit Sensoreinrichtungen
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-01-24
Abstract: Betätigungsmittelanordnung (101) mit einem Betätigungsmittel (102) zur Betätigung eines Schließmechanismus eines Bauteils, wobei das Betätigungsmittel (102) umfasst:  – einen Beschleunigungssensor (103) zur Messung einer Beschleunigung, welche auf das Betätigungsmittel (102) wirkt und zur Ausgabe von ersten Messwerten;  – einen Drehratensensor (104) zur Messung einer Winkelgeschwindigkeit um eine Drehachse und zur Ausgabe von zweiten Messwerten, und  die Betätigungsmittelanordnung (101) ferner umfasst:  – eine Bestimmungseinheit (105), welche eingerichtet ist  – zur Bestimmung eines Zustandes des Schließmechanismus mittels Bestimmung der Lage des Betätigungsmittels (102) im Raum basierend auf den ersten Messwerten des Beschleunigungssensors (103), und  – zur Bestimmung eines Öffnungswinkels des Bauteils basierend auf den zweiten Messwerten des Drehratensensors (104).
Patent DE-202017101823-U1 (DE)
Title: Tonnenkupplung, insbesondere für eine Seiltrommelgelenkverbindung eines Hubwerks
IPC: F16D3/22
Filed: 2017-03-29
Abstract: Tonnenkupplung, insbesondere für eine Seiltrommelgelenkverbindung eines Hubwerks, umfassend ein erstes Gelenkteil, welches eine äußere Umfangsfläche aufweist, an der ein erstes Außenkupplungsteil ausgebildet ist, ein zweites Gelenkteil mit einer Aufnahmeöffnung definierend eine Innenmantelfläche ausgebildet zur drehbaren Aufnahme des ersten Gelenkteils und an der ein mit dem Außenkupplungsteil komplementäres Innenkupplungsteil vorgesehen ist, so dass in Einbaulage ein Drehmoment über eine Wirkverbindung zwischen dem Innen- und dem Außenkupplungsteil übertragbar ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS ein Gelenkteil eine einstückig daran ausgebildete Tonnenkreisverzahnung mit Tonnen-Zähnen (20.1) aufweist.
Patent DE-202017102237-U1 (DE)
Title: WC-Spülkasten und korrespondierende Verwendung eines Injektors
IPC: E03D5/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: WC-Spülkasten (1), mit einer einen Wasserbehälter (3) formenden Wandung (2) und einem durch die Wandung (2) geführten Zulauf (5), mit welchem der Wasserbehälter (3) befüllbar ist, wobei in dem Zulauf (5) ein Absperrventil (7) angeordnet ist, welches mit einer Abschaltvorrichtung (8) bei Erreichen eines Abschaltfüllstandes (14) in dem Wasserbehälter (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wasserbehälter (3) in einem Bauraum (13) oberhalb des Abschaltfüllstandes (14) ein Injektor (15) angeordnet ist und dass ein abströmseitiger Ausgang (16) des Injektors aus dem Wasserbehälter (3) herausgeführt ist.
Patent DE-202017102612-U1 (DE)
Title: Antennensystem
IPC: H01Q15/14
Filed: 2017-05-03
Abstract: Antennensystem umfassend wenigstens ein Antennenfeld (14) und eine ebene Antennenfeldaußenseite (115), die zumindest abschnittsweise von einer ebenen Schutzplatte (16) bedeckt oder von einer ebenen Schutzplatte (16) gebildet ist, wobei die Schutzplatte (16) eine Schutzplattenaußenseite (26) mit einer spekular reflektierenden Oberfläche, einen oberen Rand (18), einen unteren Rand (20), einen rechten Rand (22) und einen linken Rand (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens entlang eines Randes (18, 20, 22, 24) der Schutzplatte (16) wenigstens abschnittsweise ein Vorsprung (28; 128; 228; 328; 428; 528) vorgesehen ist, der senkrecht zur Schutzplattenaußenseite (26) über die Schutzplattenaußenseite (26) hinausragt und wenigstens einen ersten Rahmenabschnitt (30; 130; 230; 330; 430; 530) bildet, wobei der Vorsprung (28; 128; 228; 328; 428; 528) zumindest abschnittsweise aus einem Material besteht, das eine geringere spekulare Reflexion als die Schutzplattenaußenseite (26) aufweist.
Patent DE-202017103048-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-05-19
Abstract: Trainingsgerät (1) zur körperlichen Ertüchtigung, umfassend: ein Fixiermittel (2) zum Befestigen des Trainingsgeräts (1) an einem Benutzer (3), eine Seiltrommel (4), die an dem Fixiermittel (2) angeordnet ist und mit einer Rückstellkraft ein auf die Seiltrommel (4) aufwickelbares Seil zurückstellt, und ein Zugseil (5), das mit der Seiltrommel (4) zusammenwirkt und an seinem von der Seiltrommel (4) entfernten Ende ein Befestigungsmittel (6) zum Befestigen an einem Arm des Benutzers (3) aufweist, gekennzeichnet durch ein flexibles Element (7), das an einem seiner Enden mit dem Fixiermittel (2) befestigt ist und an dem anderen seiner Enden ein Befestigungsmittel (8) zum Befestigen an einem Fuß oder einem Bein des Benutzers (3) aufweist.
Patent DE-202017103844-U1 (DE)
Title: Zweischichtige polarisierte Sonnenblende
IPC: B60J3/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Sonnenblendenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend einen Sonnenblendenkörper, der benachbarte Platten umfasst, die zur Verschiebung zwischen einer offenen Konfiguration und einer geschlossenen Konfiguration an einer Kante davon gelenkig verbunden sind, wobei jede benachbarte Platte aus einem polarisierenden Material gefertigt ist.
Patent DE-202018001557-U1 (DE)
Title: Spitzer für Stifte
IPC: B43L23/08
Filed: 2018-03-23
Abstract: Spitzer für Stifte (88), die eine Mine (92) und einen die Mine (92) umgebenden Schaft (90) aufweisen, wobei im Spitzergehäuse (12) ein erster konischer Spitzerkanal (14) großen lichten Querschnitts und ein zweiter konischer Spitzerkanal (16) kleinen lichten Querschnitts ausgebildet sind, und dem ersten Spitzerkanal (14) ein erstes Spitzermesser (18) und dem zweiten Spitzerkanal (16) ein zweites Spitzermesser (20) zugeordnet ist, wobei jedes Spitzermesser (18, 20) mittels einer zugehörigen Befestigungsschraube (22, 24) am Spitzergehäuse (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (12) für das erste Spitzermesser (18) mit einer Längsführung (26) und das erste Spitzermesser (18) für die zugehörige Befestigungsschraube (22) mit einem Langloch (34) ausgebildet ist, wobei die Längsführung (26) und das Langloch (34) in Richtung der Längsachse des ersten konischen Spitzerkanals (14) orientiert sind.
Patent DE-202018002478-U1 (DE)
Title: Sturzhelm mit Visierreinigungsanlage
IPC: A42B3/26
Filed: 2018-05-23
Abstract: Sturzhelm, der eine Visierreinigungsanlage aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (2) beim Druck des Tasters (4) Flüssigkeit aus dem Tank (14) auf das Helmvisier sprühen.