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Patent DE-102018204522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bipolarbatteriezellen-Stapels
Inventor: ROSCHER MICHAEL
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bipolarbatteriezellen-Stapels mit einer wiederkehrenden Abfolge von plattenförmigen Elementen, nämlich Bipolar-Kollektoren, einem ersten Aktivmaterial, Separatoren und einem zweiten Aktivmaterial.
Patent DE-102018210694-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenpumpe für einen hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/431
Filed: 2018-06-29
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenpumpe für einen hydrostatischen Fahrantrieb mit einer Verstelleinheit zur Verstellung des Hubvolumens. Die Verstelleinheit hat einen Stellzylinder mit zwei gegeneinander wirkenden Stelldruckkammern. In jeder Stelldruckkammer ist über ein separates Druckreduzierventil ein Stelldruck einstellbar, der abhängig von und vorzugsweise proportional zu einer Stromstärke an einem jeweiligen Magneten des jeweiligen Druckreduzierventils ist. Die beiden Stromstärken sind über eine elektronische Steuereinheit in Abhängigkeit von einer Drehzahl und von einem Arbeitsdruck der Axialkolbenpumpe und in Abhängigkeit von einem Bedienelement für einen Fahrerwunsch, z.B. einem Fahrpedal, modellbasiert berechenbar. Prinzipiell lässt sich die Erfindung auch auf Axialkolbenpumpe mit nur einem einfach wirkenden Stellzylinder anwenden, wenn kein Schleppbetrieb gefordert ist, indem die Axialkolbenpumpe in einen Motormodus übergeht.
Patent DE-102018211671-A1 (DE)
Title: Montagestruktur für einen Ladeluftkühler eines Fahrzeugs
Inventor: YOSHIIE HIROYUKI
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-07-12
Abstract: [Gegenstand] Eine Montagestruktur für einen Ladeluftkühler eines Fahrzeugs bereitzustellen, die nicht nur einen vorzeitigen Verschleiß einer Halterung zur Abstützung des Motors, sondern auch eine Reduzierung der Ausgangsleistung des Motors verhindert.
 [Lösung] Es wird eine Montagestruktur für einen Fahrzeug-Ladeluftkühler offenbart. In der Struktur wird ein Ladeluftkühler (34) durch eine obere Ladeluftkühlerstütze (45) und eine untere Ladeluftkühlerstütze (46) abgestützt, die durch einen Kühlerträger eines Motorkühlers (42) getragen wird, so dass der Ladeluftkühler (34) an einer Stelle installiert ist, die in einer Seitenrichtung entlang der Querachse des Fahrzeugs vom Motorkühler (42) beabstandet ist. Der Ladeluftkühler (34) ist derart angeordnet, dass ein unteres Ende (34u) des Ladeluftkühlers (34) höher liegt als eine Halterung (51), und der Ladeluftkühler (34) mit einem Abschnitt eines Ansaugkrümmers (27) und/oder eines Gasverdichters (32) dieselbe horizontale Fläche (100, 101) teilt. Es ist ein durch eine untere Ladeluftkühlerstütze (46), einen vorderen Querträger (7) und einen Kühlerträger (43, 44) umgebener Raum (56) vorgesehen. Der Raum (56) und eine untere Stütze (53) der Halterung (51) sind entlang der Längsachse des Fahrzeugs (1) ausgerichtet.
Patent DE-102018212041-A1 (DE)
Title: Wischerantrieb und Verfahren zur Montage des Wischerantriebs
Inventor: HURST RICHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-07-19
Abstract: Bei einem Wischerantrieb (100) für eine Wischeranlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schraubradgetriebe (150) und einem Antriebsmotor (129) zum Antrieb des Schraubradgetriebes (150), wobei das Schraubradgetriebe (150) einen Abtriebszapfen (153) zur Befestigung eines Wischerarms oder einer Kurbel der Wischeranlage und ein Schraubrad (151) zum Antrieb des Abtriebszapfens (153) aufweist, und wobei dem Schraubradgetriebe (150) ein Getriebegehäuse (140) mit einem Getriebedeckel (160) zugeordnet ist, ist der Antriebsmotor (129) als austauschbares Motormodul (110) ausgebildet, wobei das austauschbare Motormodul (110) bevorzugt lösbar am Getriebegehäuse (140) befestigt ist.
Patent DE-102018213178-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung mit einer Mehrzahl von darauf in einer Ebene angeordneten Spulenpaaren
Inventor: HAGGENMILLER CHRISTOPH
IPC: H01F27/28
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung mit einer Mehrzahl von in einer Ebene angeordneten Spulenpaaren (1; 10; 20a, 20b), deren Einzelspulen jeweils derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, dass die in ihnen durch ein Magnetfeld induzierten Ströme (3, 4; 12 13) entgegengesetzt gerichtet und gleich groß sind, wobei die Spulenpaare (1; 10; 20a, 20b) achsensymmetrisch ausgebildet und derart zueinander orientiert angeordnet sind, dass ein magnetisch wirksames Objekt (23), das sich entlang der Symmetrieachse (14) eines Spulenpaares (1; 10; 20a, 20b) befindet, die Gleichheit der Ströme (3, 4; 12 13) zumindest eines benachbarten Spulenpaares (1; 10; 20a, 20b) aufhebt.
Patent DE-102018217566-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb, Mobile Arbeitsmaschine mit dem Fahrantrieb, und Verfahren zur Bedatung
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/40
Filed: 2018-10-15
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Fahrantrieb für eine mobile Arbeitsmaschine mit einer ersten Hydromaschine, die mit einer Antriebsmaschine koppelbar ist, und mit einer zweiten Hydromaschine, die mit der ersten Hydromaschine in einem hydraulischen Kreis angeordnet und mit einem Abtrieb koppelbar ist, und mit einer elektronischen Steuereinrichtung, in der ein Kennfeld eines Soll-Fahrverhaltens der mobilen Arbeitsmaschine, zumindest in Abhängigkeit wenigstens einer Fahr-Anforderung parametriert, ablegbar oder abgelegt ist.Offenbart sind weiterhin eine mobile Arbeitsmaschine mit dem hydrostatischen Fahrantrieb und ein Verfahren zur Bedatung einer elektronischen Steuereinrichtung des hydrostatischen Fahrantriebes.
Patent DE-102018221059-A1 (DE)
Title: Relaisüberwachung
Inventor: SPILGER ROLF
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung der Funktionsfähigkeit von mindestens einem Schalter (Rel-L1, Rel-N, Rel-PE), wobei über einen Signalgenerator (S) und über wenigstens einen Kondensator (C2) ein Wechselspannungssignal (U) in den Strompfad des zu überwachenden Schalters (Rel-PE) eingekoppelt wird und wobei das Wechselspannungssignal (U) über wenigstens einen weiteren Kondensator (C1) zur Erfassung einer Ausgangsspannung (U-out) wieder ausgekoppelt wird,und wobei keine Ausgangsspannung (U-out) anliegt, wenn der wenigstens eine Schalter (Re1-PE ) geschlossen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Wechselspannungssignal (U) aus einer anderen Überwachungsvorrichtung (FI) für Stromkreise ausgekoppelt wird.
Patent DE-102019001560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage einer Detektionsqualität eines kamerabasierten Systems
Inventor: BRUCKNER DOMINIK
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage einer Detektionsqualität (Q) eines kamerabasierten Systems (2) mit zumindest einer Kamera (2.1) zu einer Umgebungserfassung für ein Fahrzeug (3). Erfindungsgemäß werden als Informationen (I) mittels der zumindest einen Kamera (2.1) erfasste Bilddaten, eingestellte Kameraparameter, Erfassungszeiten der Bilddaten und Erfassungspositionen der Bilddaten an eine fahrzeugexterne Recheneinheit (4) übertragen. Die übertragenen Informationen (I) werden mittels der fahrzeugexternen Recheneinheit (4) mit Wetterdaten (W) und einem Sonnenstand (S) korreliert und anhand der Korrelation wird eine Detektionsqualität (Q) des kamerabasierten Systems (2) ort-, zeit-, wetterdaten- und sonnenstandabhängig ermittelt und hinterlegt. Bei einer erneuten Annäherung des Fahrzeugs (3) oder einer Annäherung eines weiteren Fahrzeugs an die jeweilige Erfassungsposition wird die Detektionsqualität (Q) des kamerabasierten Systems (2) für die Erfassungsposition anhand der hinterlegten Detektionsqualität (Q) vorhergesagt.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (3).
Patent DE-102019002451-A1 (DE)
Title: Strangpressprofil mit mindestens einer medienführbaren Kammer, Verwendung eines solchen Strangpressprofils, sowie ein Batteriesystem mit einem solchen Strangpressprofil
Inventor: NAGEL STEFAN
IPC: B62D21/16
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strangpressprofil (1), mit mindestens einer medienführbaren Kammer (3), wobei die mindestens eine medienführbare Kammer (3) in Profillängsrichtung undurchlässig verbunden ist, wobei die mindestens eine medienführbare Kammer (3) einen Hohlraum (5) aufweist, und wobei die mindestens eine medienführbare Kammer (3) jeweils an beiden Enden eine Öffnung (7) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass an den Öffnungen (7) der beiden Enden der mindestens einen medienführbaren Kammer (3) jeweils ein Adapter (9) und/oder ein Verschlussbauteil (11) angeordnet ist, wobei die mindestens eine medienführbare Kammer (3) abgedichtet ist, so dass ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium in den Hohlraum (5) der mindestens einen medienführbaren Kammer (3) führbar ist, und wobei der mindestens eine Adapter (9) einen Anschluss für eine Leitung und/oder ein Leitungssystem (13) aufweist, so dass ein Medium in die mindestens eine Kammer (3) des Strangpressprofils (1) einleitbar und/oder ausleitbar ist.
Patent DE-102019002607-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Nutzfahrzeuges
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: B62D61/12
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antrieb eines Nutzfahrzeuges, umfassend einen Antriebsstrang (1, 3, 5) der permanent mit einer ersten Fahrzeugachse (7) gekoppelt ist und eine zweite Fahrzeugachse (13), wobei die erste und die zweite Fahrzeugachse (7, 13) hintereinander angeordnet sind und eine Lifteinheit (17) zum Anheben und Absenken der zweiten Fahrzeugachse (13) gegenüber der ersten Fahrzeugachse (7).Bei einer Vorrichtung wird zur Verkürzung eines Bremsweges des Nutzfahrzeuges die mit mindestens einem der Fahrsicherheit dienenden Fahrerassistenzsystem (23, 25, 27) verbundene Lifteinheit (17) bei einem Bremsvorgang des Nutzfahrzeuges die zweite Fahrzeugachse (13) in Abhängigkeit eines Signales des mindestens einem Fahrerassistenzsystems (23, 25, 27) automatisch absenkt.
Patent DE-102019003859-A1 (DE)
Title: Digitalelektronisches Absolutgravimeter mit Mikrostruktursystemen und Mikrointervall- -Meßverfahren mit 3-Massearten-Sensor mit normierter Massestruktur mit normierter gravitierender, träger, und gewägter Masse mit der Einheit der Masse, insbesondere fur Raumfahrt- und Luftfahrtanwendungen sowie Starkgravitationsmessung im Mikroraum und Nanoraum
Inventor: GREGOR MANFRED ALEXANDER
IPC: G01V7/12
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es ist ein digitalelektronisches Absolutgravimeter mit Mikrostruktursystemen und Mikrointervall-Meßverfahren mit Drei-Massearten-Sensor mit normierter Massestruktur mit normierter schwerer, träger, und gewägter Masse mit der Einheit der Masse, insbesondere für Raumfahrt- und Luftfahrtanwendungen sowie Starkgravitationsmessung im Mikrometerraum bis Nanoraummeter offenbart.Eine bevorzugte Ausführung des Absolutgravimeter besteht aus regelmäßig wenigstens sechs Technik- und Technologiemodulen: Ein Absolutpositionierungssystem T0 der normierten schwerer, träger, und gewägter Masse mit der Einheit der Masse; ein Sensorsystem T1 mit Meßintervallbezugsmarken der Arten der normierten Masse; ein Mikrointervall-Absolutpositionierungssystem T2 der Mikrointervall-Positionsmarken der Massestrukturen sowie des Positionssignal-Energieintervalls des Sensorsystems; ein Energieversorgungs- und Signalübertragungssystem T3; ein Digitalskala-Kalibrierungssystem T4 der Mikrointervall-Skalen der Mikrostruktursysteme; und ein digitalelektronisches Mikrointervall-Absolutpositionierungssystem T5 des Monitorsignals des Positionssignal-Energieintervalls des Sensorsystems.
Patent DE-102019007252-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Schienenelement und mit einer länglich ausgebildeten Längsöffnung als Rastkontur, sowie Verfahren
Inventor: KASTANIS GEORGIOS
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (14), mit einem Schienenelement (16), welches zum Anordnen an dem Kraftfahrzeug (14) ausgebildet ist, wobei die Sitzvorrichtung (10) ein zu dem Schienenelement (16) relativ bewegbares Sitzelement (12) aufweist, und wobei die Sitzvorrichtung (10) eine Rasteinrichtung (20) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, das Sitzelement (12) in dem Schienenelement (16) formschlüssig zu verrasten, und wobei die Rasteinrichtung (20) ein elektromagnetisches Element (22) aufweist, welches dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Steuersignal in eine Rastkontur (24) des Schienenelements (16) zum Verrasten einzugreifen, wobei das Schienenelement (16) zumindest eine länglich ausgebildete Längsöffnung (26) aufweist, welche dem Sitzelement (12) zugewandt ist, und die Rastkontur (24) zumindest bereichsweise entlang der Längsöffnung (26) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019101800-A1 (DE)
Title: Klappbares Staufach mit umkehrbarem Gelenk zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: LEE TOURE
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein klappbares Staufach beinhaltet einen Innenbehälter mit einer inneren Seitenwand und einer inneren Basiswand. Die innere Seitenwand ist mit einem Umfang der inneren Basiswand verbunden, um einen Hohlraum zu definieren. Das klappbare Staufach beinhaltet weiterhin einen Außenbehälter, der mit dem Innenbehälter verbunden ist. Der Außenbehälter beinhaltet eine äußere Basiswand sowie ein flexibles Gelenk. Das flexible Gelenk ist beweglich mit der äußeren Basiswand verbunden und konfiguriert, um die äußere Basiswand zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position zu bewegen, worin mindestens ein Teil des Gelenks in den Hohlraum einknickt, um die äußere Basiswand in Richtung der inneren Basiswand zu bewegen, wenn die äußere Basiswand aus der ausgefahrenen Position in die verstaute Position bewegt wird.
Patent DE-102019106214-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlventils für Verbrennungsmotoren
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/14
Filed: 2019-03-12
Abstract: Bereitgestellt wird ein Herstellungsverfahren für einen Ventilkörper eines Hohlventils, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Werkstücks, Rohlings oder Halbzeugs. Bohrungsdrücken des Werkstücks zum Erzeugen einer Vorform die einen Napf mit einer durch die Napfwand gebildeten Hohlform aufweist. Bereitgestellt wird ferner ein mittels dieses Verfahrens hergestelltes Hohlventil.
Patent DE-102019107369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen des Vorhandenseins einer Rückschlagklappe in einer Heizungsanlage
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: F23N5/26
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Rückschlagklappe (1) in einer Heizungsanlage mit mindestens einem Heizgerät (2), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Ändern eines Betriebsparameters (3) des Heizgerätes (2), der eine Änderung eines Fluidstroms durch das Heizgerät (2) bewirken kann,b) Erfassen eines Messparameters (4), der einen Rückschluss auf den Fluidstrom durch das Heizgerät (2) erlaubt,c) Erkennen des Vorhandenseins einer Rückschlagklappe (1), wenn der Messparameter (4) zumindest zeitweise unabhängig von der Änderung des Betriebsparameters (3) verläuft.
Patent DE-102019108221-A1 (DE)
Title: Verfahren auf Basis einer Gestensteuerung
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, umfassend zumindest eine Vorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, umfassend zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, wobei der Sensor zumindest einen Kondensator mit zumindest zwei Elektroden umfasst, welche, insbesondere in einer horizontalen Richtung entlang eines und auf einem, insbesondere flexiblem, Trägermaterial zueinander angeordnet sind. Dabei ist zwischen den Elektroden zumindest eine dielektrische Schicht angeordnet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer einem Trägermaterial abgewandte Seite zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht zumindest stellenweise, zumindest eine, zumindest teilweise flüssigkeitsdurchlässige und/oder flüssigkeitsabsorbierende Feuchteschicht angeordnet ist. Dabei sind somit die zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht in einer Querrichtung zwischen dem Trägermaterial und der Feuchteschicht angeordnet. So verändert sich eine Kapazität durch die auf die dielektrische Schicht zumindest teilweise treffende Flüssigkeit zumindest teilweise, wobei eine Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Messwerte des Sensors zu messen und/oder zu speichern. So entsteht ein kapazitiver Feuchtesensor. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass von der Verarbeitungseinheit die von dem Sensor gemessenen Daten an eine zentrale CPU gesendet werden, wobei diese Daten von der Verarbeitungseinheit verarbeitet werden.
Patent DE-102019109245-A1 (DE)
Title: Schwungradanordnung und Antriebsstrang
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-09
Abstract: Schwungradanordnung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang, wie Hybridantriebsstrang, mit einem Flanschteil (102), einem am Flanschteil (102) angeordneten Fliehkraftpendel (104), und einem Dämpfer (108) aufweisend ein Dämpfereingangsteil und ein Dämpferausgangsteil, die um eine gemeinsame Drehachse (121) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Dämpfereingangsteil und dem Dämpferausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (128), wobei die Schwungradanordnung (100) einen Drehmomentbegrenzer (106) aufweist, und Antriebsstrang, insbesondere Hybridantriebsstrang, aufweisend eine elektrische Fahrantriebsmaschine und eine brennkraftgetriebene Fahrantriebsmaschine, wobei der Antriebsstrang einen derartigen Drehschwingungsdämpfer aufweist.
Patent DE-102019110457-A1 (DE)
Title: Tristabiler elektromagnetischer Aktuator zur Ventilbetätigung und hydraulische Ventileinheit mit tristabilem elektromagnetischem Aktuator
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Aktuator (1) mit einem Stellglied (2) zum Betätigen eines Ventils, wobei das Stellglied aus einer Mittenposition (5) in eine erste Endposition (7) und in eine gegenüberliegende, zweite Endposition (8) verbringbar ist, wobei ferner zwei Permanentmagnete (31, 32) vorhanden sind und dabei der erste Permanentmagnet (31) zum stromlosen Halten des Stellgliedes in der ersten Endposition und der zweite Permanentmagnet (32) zum stromlosen Halten des Stellgliedes in der zweiten Endposition vorbereitet ist, wobei eine erste Feder (12) so angeordnet ist, dass sie das Stellglied in Richtung der zweiten Endposition zur Mittenposition drängt und eine zweite Feder (13) so angeordnet ist, dass sie das Stellglied in Richtung der ersten Endposition zur Mittenposition drängt. Die Erfindung betrifft auch eine hydraulische Ventileinheit (19) mit zumindest einer Fluidleitung, in der ein Ventil zum Verändern eines Volumenstroms in der Fluidleitung angeordnet ist, und das Ventil mit dem Stellglied des Aktuators der erfindungsgemäßen Art verbunden ist.
Patent DE-102019111052-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Rädern zu einem Fahrzeug
Inventor: MAYRHOFER STEFAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung von Rädern 7, 8, 9 zu einem Fahrzeug und/oder Überwachung von Reifenparametern, bei dem jedes Rad 7, 8, 9 jeweils eine Sende- und/oder Empfangseinheit (27) aufweist, wenigstens eine Empfangs- oder Sende- und Empfangseinheit 27 als Master-Einheit dient, die als Master-Einheit dienende Empfangs- oder Sende- und Empfangseinheit 27 wenigstens eine erste drahtlose WAN-Kommunikationsverbindung aufweist, mittels welcher sie mit einer dritten, externen Einheit (21) kommuniziert und seine eindeutige Kennung überträgt oder von dieser dritten, externen Einheit (21) abgefragt werden kann.. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung sowie ein Rad zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102019111607-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer am Chassis befestigten Batterie
Inventor: MCLEAN NATHANIEL DAVID
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Transportvorrichtung, die einen Batteriesatz und ein Chassisglied, das zumindest zum Teil in dem Batteriesatz eingehaust ist, umfasst.
Patent DE-102019111885-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanierung von Leitungen mit einem Neigungssensor
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: F16L55/26
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Freilegevorrichtung zum Sanieren einer Leitung, insbesondere zum Freilegen einer Abzweigung in einem mit einem Auskleidungsschlauch sanierten Leitungssystem, umfassend eine in mindestens einem Freiheitsgrad beweglich gelagerte Freilegeeinrichtung und einen an der Freilegeeinrichtung angeordneten Neigungssensor.
Patent DE-102019112122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Formkörpers
Inventor: MEIXLSPERGER MAXIMILIAN
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines Formkörpers (2), wobei Baumaterial (10, 11, 40, 41) auf einen Baubereich (7) aufgebracht wird, wobei ein eines erstes und wenigstens ein weiteres, von dem ersten unterschiedliches Baumaterials (10, 11, 40, 41) zur Bildung eines ersten Bereichs (22) des Formkörpers (2) und ein erstes und/oder wenigstens ein weiteres, von dem ersten Baumaterial (10) unterschiedliches Baumaterials (10, 11, 40, 41) zur Bildung wenigstens eines weiteren Bereichs (24) des Formkörpers (2) verwendet wird, wobei der Volumen- und/oder Gewichtsanteil des ersten und/oder des wenigstens einen weiteren Baumaterials (10, 11, 40, 41) in dem ersten und wenigstens einen weiteren Bereich (22, 24) des Formkörpers (2) unterschiedlich ist.
Patent DE-102019117683-A1 (DE)
Title: Messgerät mit einer flexiblen Fensterabdeckung
Inventor: HANDACH SASHA
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messgerät (10), umfassend: ein Gehäuse (1), einen Messanschluss (3), eine im Gehäuse ausgebildete Öffnung und eine Abdeckung (2, 2.3, 2.3, 2.4, 2.5) zum Abdecken der Öffnung. Die Abdeckung (2, 2.3, 2.3, 2.4, 2.5) ist aus einem Material gebildet, das aus einer Anzahl flexibler und transluzenter Materialien gewählt ist.
Patent DE-102019118812-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erstellen zumindest einer Verknüpfung zwischen Augmentierungsdaten und Objektdaten
Inventor: FINKEN KLAUS
IPC: G06F16/58
Filed: 2019-07-11
Abstract: System eingerichtet zum Erstellen zumindest einer Verknüpfung zwischen Augmentierungsdaten und Objektdaten umfassend eine Produktdatenbankschnittstelle eingerichtet zum unmittelbaren Empfangen der Objektdaten umfassend zumindest Bilddaten eines Objektes und Metadaten zu dem Objekt aus einer Produktinformationsdatenbank, eine Webschnittstelle eingerichtet zum Austauschen von gerenderten Augmentierungsdaten zu dem Objekt und einen Prozessor eingerichtet zum Verknüpfen der Objektdaten mit den Augmentierungsdaten und zum Ausgeben zumindest dieser Verknüpfung.
Patent DE-102019119322-A1 (DE)
Title: Abfüllsystem und Verfahren zum Befestigen von Säcken
Inventor: PÄLMKE MARINA
IPC: B25J21/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Abfüllsystem (100) umfassend eine Abfüllvorrichtung (1) zum Abfüllen von Schüttgut in Säcke (200) und eine Trennvorrichtung (50). Die Abfüllvorrichtung (1) umfasst einen Füllstutzen (2), mit welchem ein zu füllender Sack (200) durch einen Bediener verbindbar ist. Die Trennvorrichtung (50) ist dazu geeignet und ausgebildet ist, einen Abfüllbereich (3) der Abfüllvorrichtung (1) von einem Arbeitsbereich (51) für einen Bediener abzutrennen. Dabei umfasst die Trennvorrichtung (50) einen Handhabungsabschnitt (52) mit einer Durchführung (53), durch welche ein Bediener hindurchgreifen kann, um einen Sack (200) mit dem Füllstutzen (2) zu verbinden (1). Bei dem Verfahren zum Befestigen wenigstens eines Sackes (200) an einem Füllstutzen (2) einer Abfüllvorrichtung (1) eines solchen Abfüllsystems (100) greift ein Bediener durch die eine Durchführung (53) in dem Handhabungsabschnitt (52) der Trennvorrichtung (50) hindurch und verbindet den Sack (200) mit dem Füllstutzen (2).