baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003034-T5 (DE)
Title: Hydraulikkreis
Inventor: STEFANI MATTEO
IPC: F15B11/17
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Hydraulikkreis (100), umfassend: eine hydraulische Verdrängungseinheit (1) zum Antreiben eines Geräts; eine hydraulische Maschine (9), die mit der hydraulischen Verdrängungseinheit (1) in Fluidverbindung steht oder selektiv in Fluidverbindung gebracht wird, wobei die hydraulische Maschine (9) eine feste hydraulische Verdrängung aufweist; eine elektrische Maschine (7), die mit der hydraulischen Maschine (9) antriebsmäßig in Eingriff steht oder selektiv antriebsmäßig in Eingriff gebracht wird; eine Hydraulikpumpe (10), die mit der hydraulischen Verdrängungseinheit (1) in Fluidverbindung steht oder selektiv in Fluidverbindung gebracht wird, wobei die Hydraulikpumpe (10) eine variable hydraulische Verdrängung aufweist; und einen Elektromotor (8), der mit der Hydraulikpumpe (10) antriebsmäßig in Eingriff steht oder mit dieser selektiv antriebsmäßig in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-112019006781-T5 (DE)
Title: Fahrpedalvorrichtung
Inventor: NAGASHIMA JUN
IPC: B60K26/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Eine Fahrpedalvorrichtung der vorliegenden Erfindung enthält: ein Fahrpedal (20); einen Hystereseerzeugungsmechanismus (40), der eine Hysterese in der Pedalkraft während eines Niederdrückvorgangs und eines Rückstellvorgangs des Fahrpedals erzeugt; einen Reaktionskraftadditionsmechanismus (60), der eine Reaktionskraft in einer Richtung zum Zurückschieben des Fahrpedals addiert und eine Steuereinheit (70), die den Betrieb des Reaktionskraftadditionsmechanismus (60) in einer Weise steuert, dass, mit einem vorgegebenen Zielöffnungsgrad (θt), bei dem das Fahrpedal niedergedrückt wird, als eine Grenze, ein Verhältnis (ΔN/Δθ) der Änderung der Pedalkraft (N) in einem Öffnungsgradbereich oberhalb des Zielöffnungsgrades (θt) relativ größer wird als ein Verhältnis (ΔN/Δθ) der Änderung der Pedalkraft (N) in einem Öffnungsgradbereich unterhalb des Zielöffnungsgrades (0t). Somit kann der Fahrer das Fahrpedal je nach Fahrmodus leicht auf einem Öffnungsgrad halten, ohne sich unwohl oder müde zu fühlen.
Patent DE-112020001192-T5 (DE)
Title: Doppelseitiges hochleistungs-dünnschichtfilter
Inventor: MAREK MICHAEL
IPC: H03H7/075
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es wird ein Hochleistungs-Dünnschichtfilter offenbart, das ein Substrat mit einer Substratdicke in einer Z-Richtung zwischen einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche aufweist. Ein Dünnschichtkondensator kann über der ersten Oberfläche ausgebildet sein. Ein Dünnschichtinduktor kann von dem Dünnschichtkondensator zumindest durch die Dicke des Substrats beabstandet sein. Eine Durchkontaktierung kann in dem Substrat ausgebildet sein und den Dünnschichtkondensator elektrisch mit dem Dünnschichtinduktor verbinden. Die Durchkontaktierung kann eine polymere Zusammensetzung aufweisen.
Patent DE-112020001960-T5 (DE)
Title: Erfassungssystem zur Erfassung elektromagnetischer Strahlung
Inventor: DANIEL BOBBY
IPC: G01J1/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Erfassungssystem mit einem Messsensor, der so konfiguriert ist, dass er elektromagnetische Strahlung erfasst, und einem Referenzsensor, der so konfiguriert ist, dass er eine Quelle der Messunsicherheit erfasst. Das Erfassungssystem umfasst ferner eine Abschirmung, die so konfiguriert ist, dass sie eine Wechselwirkung zwischen der elektromagnetischen Strahlung und dem Referenzsensor reduziert.
Patent DE-112020006843-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und leistungswandlervorrichtung
Inventor: WADA YUKIHIKO
IPC: H02M1/08
Filed: 2020-03-06
Abstract: Bei dieser Halbleitervorrichtung (1) weist eine Emitterelektrode (5) eines Leistungshalbleiterelements (2) eine erste Teilelektrode (5a) auf, die in einem Gebiet ausgebildet ist, das einen mittleren Abschnitt einer vorderen Fläche eines Halbleitersubstrats (3) aufweist, und eine zweite Teilelektrode (5b), die in einem Gebiet ausgebildet ist, das den mittleren Abschnitt der vorderen Fläche des Halbleitersubstrats nicht aufweist. Ein erster Bonddraht (21 bis 23) verbindet die erste Teilelektrode und einen Emitteranschluss (13). Ein zweiter Bonddraht (24 bis 26) verbindet die zweite Teilelektrode und den Emitteranschluss. Ein erster und zweiter Spannungsdetektor (41 und 42) detektieren Spannungen zwischen dem Emitteranschluss und der ersten bzw. zweiten Teilelektrode. Es ist möglich, eine Beeinträchtigung sowohl des ersten Bonddrahts, der in einer frühen Phase beeinträchtigt wird, und des zweiten Bonddrahts, der in einer Endphase beeinträchtigt wird, getrennt zu detektieren.
Patent DE-112021002446-T5 (DE)
Title: Ultraschallsensor und schwingungsabsorber
Inventor: UEDA KEISUKE
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Schwingungsabsorber umfasst eine Großdurchmesserabschnitt (58) und eine Kleindurchmesserabschnitt (59). Der Großdurchmesserabschnitt ist zwischen dem Ultraschallmikrofon (4) und der Sensorbefestigungsvorrichtung (7) angeordnet, wobei er diese berührt. Der Kleindurchmesserabschnitt ist so gebildet, dass ein Außendurchmesser davon mit Bezug auf die Mittellinie (CL) kleiner ist als der des Großdurchmesserabschnitts und er an den Großdurchmesserabschnitt in einer Umfangsrichtung, die die Mittellinie umgibt, angrenzt. Zwei Großdurchmesserabschnitte sind einander über die Mittellinie hinweg zugewandt. Zwei Kleindurchmesserabschnitte sind einander über die Mittellinie hinweg zugewandt. Der Schwingungsabsorber ist so ausgelegt, eine Richtung, in der die zwei Großdurchmesserabschnitte, die über die Mittellinie hinweg positioniert sind, angeordnet sind, und eine Richtung, in der die zwei Kleindurchmesserabschnitte, die über die Mittellinie hinweg positioniert sind, angeordnet sind, einander rechtwinklig schneiden.
Patent DE-112021003224-T5 (DE)
Title: Selbstkalibrierendes Polymer-Nanokomposit(PNC)-Erfassungselement
Inventor: STEIN YOSEF
IPC: G01N27/20
Filed: 2021-06-11
Abstract: Aspekte der vorliegenden Anmeldung gestatten eine Messung eines kalibrierten Widerstands für einen resistiven Film in einem Erfassungselement, so dass Effekte von Verschiebungen beim Kontaktwiderstand und Hintergrundwiderstand aufgrund von Faktoren wie etwa Temperatur, Beanspruchung oder Alterung reduziert oder eliminiert werden können. In einigen Ausführungsformen kann, indem mehrere Zweipolwiderstandsmessungen zwischen verschiedenen Paaren von Elektroden auf einem resistiven Film genommen werden, ein vom Kontaktwiderstand unabhängiger Widerstand eines Referenzabschnitts des resistiven Films bestimmt werden. Weiter kann ein vom Kontaktwiderstand unabhängiger Widerstand eines Erfassungsabschnitts des resistiven Films auf Basis von mehreren Zweipolwiderstandsmessungen zwischen Paaren von Elektroden bestimmt werden. Der Widerstand des Referenzabschnitts kann von dem gemessenen Widerstand des Erfassungsabschnitts abgezogen werden, so dass Variationen beim Referenzabschnittswiderstand, die nicht durch eine erfasste Umgebungsbedingung verursacht werden, kompensiert werden können.
Patent DE-112021003318-T5 (DE)
Title: Drahtloses ladesystem mit einem schaltbaren magnetkern
Inventor: MOUSSAOUI ZAKI
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung in einem drahtlosen Leistungssystem kann mit einem abnehmbaren Zubehörteil wie einem Gehäuse betreibbar sein. Die Vorrichtung kann drahtlose Leistung zu, von oder durch das Gehäuse übertragen, während die Vorrichtung mit dem Gehäuse gekoppelt ist. Die Vorrichtung kann koplanare Leistungsübertragungs- und Leistungsempfangsspulen aufweisen. Das abnehmbare Zubehörteil kann einen eingebetteten, schaltbaren ferrimagnetischen Kern und eine Spule aufweisen, die den schaltbaren ferrimagnetischen Kern überlappt. Der schaltbare ferrimagnetische Kern kann in einem ersten Zustand betreibbar sein, in dem der schaltbare ferrimagnetische Kern ungesättigt ist. Der schaltbare ferrimagnetische Kern kann in einem zweiten Zustand betreibbar sein, in dem der schaltbare ferrimagnetische Kern durch ein Magnetfeld von einem Permanentmagneten in einer drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung gesättigt ist. Im zweiten Zustand kann der schaltbare ferrimagnetische Kern eine geringere magnetische Permeabilität und einen höheren magnetischen Widerstand aufweisen als im ersten Zustand.
Patent DE-112021003499-T5 (DE)
Title: Skalierbare operatoren für eine automatische verwaltung von arbeitslasten in hybriden cloud-umgebungen
Inventor: DUMBA BRAULIO GABRIEL
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Ein auf einem Computer ausgeführtes Verfahren zum Verwalten eines oder mehrerer Arbeitsschritte einer Arbeitslast umfasst ein Auswählen eines Ressourcentyps für eine Arbeitslastverwaltung auf einer Plattform. Ein oder mehrere Arbeitsschritte der ausgewählten, zu verwaltenden Ressource werden ermittelt. Es wird eine Abgleichszeit für die Ausführung jedes der ermittelten Arbeitsschritte bestimmt. Es wird ein Abgleichszeitraum zwischen zwei aufeinanderfolgenden Abgleichvorgängen für jeden der ermittelten Arbeitsschritte bestimmt. Es wird eine Mindestanzahl von Prozessen für die Arbeitslastverwaltung eines gegebenen Satzes von Arbeitsschritten auf Ressourcen berechnet, und die bestimmte Mindestanzahl von Prozessen wird zum Verwalten der Arbeitslast eingesetzt.
Patent DE-112022001287-T5 (DE)
Title: Steuersystem und Steuerverfahren für Lademaschine
Inventor: HATAKE KAZUHIRO
IPC: E02F3/43
Filed: 2022-05-19
Abstract: Eine Betätigungssignaleingabeeinheit (613) empfängt eine Eingabe eines manuellen Betätigungssignals für einen Schwenkkörper (120) und ein Arbeitsgerät (130) auf der Grundlage einer Betätigung einer Betätigungsvorrichtung (143). Eine Bewegungssteuereinheit (619) erzeugt ein automatisches Betätigungssignal zum Ansteuern des Schwenkkörpers und des Arbeitsgeräts. Eine Ausgabebestimmungseinheit (621) bestimmt auf der Grundlage des eingegebenen manuellen Betätigungssignals für sämtliche des Schwenkkörpers und des Arbeitsgeräts, für die eine Eingabe des manuellen Betätigungssignals vorliegt, das manuelle Betätigungssignal auszugeben, und bestimmt für sämtliche davon, für die keine Eingabe des manuellen Betätigungssignals vorlag, das automatische Betätigungssignal auszugeben. Eine Betätigungssignalausgabeeinheit (622) gibt auf der Grundlage eines Ergebnisses der Bestimmung das manuelle Betätigungssignal oder das automatische Betätigungssignal für sämtliche des Schwenkkörpers und des Arbeitsgeräts aus.
Patent FI-U20000234-U0 (FI)
Inventor: RAUTIAINEN TAAVI
IPC: A47F9/00
Filed: 2000-06-06
Abstract: The invention relates to a restaurant service counter (1) such as a bar counter, containing an air nozzle (2) whose nozzle opening or openings is/are directed upwards to produce an air curtain within a particular width. The air nozzle (2) is placed on the rear edge of the counter (1) on the staff's side and the air intake of the same is connected to fresh air. The air nozzle (2) is directed diagonally upwards and forward and in the blasting area of the same there is an exhaust duct (3) for extracting of blast air and secondary air entrained therein in local exhaust ventilation. <IMAGE>
Patent AT-1279-U1 (AT)
Title: Gerät zur filtration von flüssigkeiten
IPC: B01D29/11
Filed: 1996-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Filtration von Flüssigkeiten mit einem Behälter (10), einem an dem Behälter (10) vorgesehenen Flüssigkeitszulauf (36), einem an dem Behälter (10) vorgesehenen Flüssigkeitsablauf (38), wenigstens zwei in dem Behälter (10) vorgesehenen Kammern (12-22), wenigstens je einem, in wenigstens eine Kammer (12-22) einsetzbaren Filter (24-34) und wenigstens einem, den Flüssigkeitszulauf (36) über die Kammern (12-22) und Filter (24-34) mit dem Flüssigkeitsablauf (38) verbindenden Flüssigkeitskanal (50, 52).
Patent AT-1900-U1 (AT)
Title: Tragtasche
Inventor: UIBERREITHER JOERG
IPC: A45F3/04
Filed: 1996-09-23
Abstract: Eine Tragtasche beispielsweise aus reißfestem Papier hat einen rechteckigen Boden (1) und eine senkrecht nach oben gerichtete Vorder- (2) sowie Rückwand (3), die durch einfaltbare Seitenwände (4, 5) miteinander verbunden sind. Zwei Tragbänder (9, 10) bilden Tragschlaufen (13, 14) und sind an der Vorderwand (2) nächst der Öffnung (6) fixiert, überspannen die Öffnung (6) und sind durch Schlitze (11, 12) in der Rückwand (3) geführt, von wo sie sich außen bis zum Boden (1) frei erstrecken; dort sind sie wieder befestigt. Die freie Länge zwischen den Befestigungsstellen (X) ist so groß, daß sich einerseits Tragschlaufen (13, 14) über der Öffnung (6) beim Tragen in der Hand und anderseits Schulterschlaufen (15, 16) beim Tragen in der Art eines Rucksackes ergeben.
Patent AT-2285-U1 (AT)
Title: Urinal für männer
IPC: A61F5/453
Filed: 1997-11-27
Abstract: Urinal für Männer, welches dichtend über den Penis und das Skrotum gezogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß das einstückige aus Kunststoff, beispielsweise Latex, gefertigte Urinal aus Zonen (1-5) verschiedener Wandstärke besteht, wobei die das eigentliche Reservoir (3) und den Skrotumteil (4) betreffenden Zonen zur Erreichung einer ausreichenden Dehnbarkeit eine dünnere Wandstärke aufweisen und ein über die Wurzel des Genitals zu ziehendes und dichtendes Halteband (1), ein dichtendes Penisschaftband (2) und der zu einem Harnbeutel führende Ablaufschlauch (5) als Zonen mit dicker Wandstärke ausgebildet sind.
Patent BG-1142-U1 (BG)
Title: Grinding machine
Inventor: BRATANOV DIMITUR
IPC: B02C7/12
Filed: 2008-06-05
Abstract: The utility model relates to a grinding machine, which can be used for grinding large amounts of coffee, spices, grains, seeds, pepper, coconut and others. It ensures high quality and even grinding of the source material, minimal heating of the grinding disks, an opportunity for smooth and stepless setting-up of the grinding mobile disk, and increased productivity of the machine. The grinding machine consists of a body (3) with a bunker (1), in the body (3) there being located a stationary grinding disk (4) and a rotating grinding disk (5) with teeth, a hollow shaft (9), and channels for cooling fluid. The cooling fluid channels are formed around the two grinding disks (4 and 5), in the body (3) of the machine, and in the drive shaft (9), each of the two grinding disks (4 and 5) consisting of grinding teeth (17, 18, 19), and a setting-up unit (8) is mounted to the body (3).
Patent BG-3548-U1 (BG)
Title: Electronic system for continuous monitoring, forecasting and control of the water level in dam and river
Inventor: BAYCHEV IVAN
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: This utility model relates to an electronic system for monitoring, forecasting and control of the water level in a dam and river, comprising a soil moisture sensor (4), mounted at the base of a dam wall and a connected meteorological station with an integrated electronic unit (6), to which are also connected an ultrasonic sensor (1), a video camera (2), a GPRS modem (9) for emergency input of information, a photovoltaic panel (8), a rotary-beam antenna (10) with a radio module and a power supply unit (7), including electronic solar controller and accumulator batteries. In one embodiment, to the electronic unit of the meteorological station (6) is connected a wide-angle camera (5). The system, according to the utility model, allows draining the exact required volume of water depending on the expected precipitation or spring melting of snow. Significant improvement of the quality of monitoring of the respective dams and rivers and multiple reduction of the cost per man-hour at a large number of sites. Forecasting the violation of the structural integrity of the dam walls in case of undetected in time micro-breakthroughs and allows for timely repairs and prevention of rupture of the dam wall and subsequent disaster.
Patent SK-512016-U1 (SK)
Inventor: JEZO MARIAN
IPC: F24S23/71
Filed: 2016-05-06
Abstract: Kolektor pozostáva z natáčacej konštrukcie (4), na ktorej je upevnené ofsetové parabolické zrkadlo (1), upevňovacie rameno (3) a prijímač (2). Súčasťou prijímača (2) je špirálové absorpčné teleso v tvare dutého kužeľa, vytvoreného špirálovým stočením rúry do závitov s postupne sa zmenšujúcim priemerom. Prijímač (2) je k zrkadlu (1) a prichádzajúcim lúčom priameho slnečného žiarenia umiestnený tak, aby nevrhal tieň na zrkadlo (1). Os prijímača nie je rovnobežná s prichádzajúcimi lúčmi priameho slnečného žiarenia. Vďaka tomu je pri najväčších intenzitách slnečného žiarenia prijímač (2) natočený tak, že jeho os zviera s horizontálnou rovinou uhol v rozsahu od 60° do 120°. Pri takomto natočení prijímača (2) je vstupný otvor umiestnený v najnižšej časti dutiny prijímača (2), čo minimalizuje únik ohriateho vzduchu konvekciou z vnútra prijímača (2) cez vstupný otvor do okolia.
Patent SK-532019-U1 (SK)
Title: Intelligent lighting system for fluorescent microscope
Inventor: PRAŽENICA MICHAL
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: The connection of an intelligent fluorescent microscope illumination system consists of a computer (1), a microcontroller (2), a temperature sensor (3), a radiation sensor (4), a power supply (5), a radiation source exciter (6), a radiation supplier (7), an extractable excitation filter (8), a fan (9), the test item (10) and a fluorescent signal detector (11). The wiring enables adjustment of the required radiation intensity and at the same time its continuous regulation according to defined requirements for medical applications, biology, anatomy, etc.
Patent AT-8300-U1 (AT)
Title: Freistehendes mosquitonetz
Inventor: WITTE HANNES
Filed: 2005-03-17
Abstract: Die bisher am Markt üblichen Insektenschutznetze, müssen, auch wenn ein Gestänge mit integriert ist, mit Schnüren weggespannt werden. Dadurch ist der oftmalig benötigte Gebrauch sehr eingeschränkt. (z.B. im Zimmer, am Strand, im Wohnmobil usw.) Die aufblasbare Konstruktion ist immer und überall einsatzfähig.
Patent AT-6279-U1 (AT)
Title: Streckwerk und vorrichtung zum herstellen eines faservlieses
IPC: D01G23/00
Filed: 2002-08-05
Abstract: Streckwerk (3) für eine Faserflorbahn, die wenigstens zwei zueinander parallele, motorisch angetriebene Scheibenwalzen (8a, 8b) enthält, die jeweils aus mehreren Scheiben gleichen Durchmessers bestehen, die voneinander axial beabstandet sind, wobei der gegenseitige Abstand der Scheibenwalzen (8a, 8b) derart eingerichtet ist, daß jeweils die Scheiben der einen Walze in die Zwischenräume zwischen den Scheiben der anderen Walze hineinragen, daß den Scheibenwalzen (8a, 8b) jeweils eine Unterlage (2b, 10) gegenübersteht, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die ein Gummiband, ein Siebband, eine Siebwalze und eine Scheibenwalze umfaßt, und daß die Umfangsgeschwindigkeiten der ablaufseitigen Scheibenwalze (8a) größer als die der zulaufseitigen Scheibenwalze (8b) ist, und Vorrichtung zum Herstellen eines Faservlieses mit einem solchen Streckwerk (3).
Patent AT-11950-U1 (AT)
Title: Bettdecke
Inventor: VEIL ANDREAS
IPC: A47G9/02
Filed: 2010-09-07
Abstract: Werkzeuglos zerleg- und zusammensetzbares Möbel (1), insbesondere Sitz- oder Tischmöbel, umfassend zwei zusammensteckbare Stehelemente (2, 3) und eine mit den zusammengesteckten Stehelementen (2, 3) verbindbare Möbelplatte (4), insbesondere Sitz- oder Tischplatte, wobei zumindest eines der Stehelemente (2, 3) wenigstens einen Befestigungsflansch (5, 5') aufweist und wobei in der Möbelplatte (4) zumindest eine Ausnehmung (6, 6') zur Aufnahme des Befestigungsflansches (5, 5') vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Ausnehmung (6, 6') Klemmbereiche (8, 8') aufweist, mittels denen die Möbelplatte (4) durch Drehen der Möbelplatte (4) relativ zu den Stehelementen (2, 3) mit den Stehelementen (2, 3) verriegelbar ist.
Patent DE-8532226-U1 (DE)
IPC: A47C17/82
Filed: 1985-11-14
Abstract: PCT No. PCT/EP86/00655 Sec. 371 Date Jul. 10, 1987 Sec. 102(e) Date Jul. 10, 1987 PCT Filed Nov. 13, 1986 PCT Pub. No. WO87/02901 PCT Pub. Date May 21, 1987.The suitcase (10) comprises two suitcase shells (12,14) which are hingedly connected to each other and adapted to be locked in folded condition. The suitcase (10) houses a head portion (16) and a foot portion (18) which are pivotably connected by double-joint hinges (22 and 24, respectively) to a narrow sidewall of the lower suitcase shell (12) such that they can be unfolded into a position for use when the suitcase is open. The two suitcase shells (12,14) can be folded together and locked even in this position for use. When the suitcase (10) is closed, the upper outside surface of the upper suitcase shell (14) presents a surface (20) to sit or lie on. The unfolded head and/or foot portion (16,18) is prevented from being swung back up to close to the lying surface (20) by an abutment surface (26,28) formed at the upper suitcase shell (14). The suitcase (10) thus transformed into a seating or lying piece of furniture, therefore, cannot be changed back by an unauthorized person into anything similar to a normal suitcase and consequently cannot be carried off inconspicuously.
Patent DE-8817200-U1 (DE)
IPC: B23B5/02
Filed: 1988-03-18
Abstract: To machine the tyre contours and the brake discs of railway-vehicle wheel sets, a lathe is proposed in which four friction rollers which can be pressed against the running tread are provided for driving each wheel of the wheel set, which friction rollers are essentially diametrically opposite in pairs. 
<IMAGE>
Patent DE-9208385-U1 (DE)
IPC: A45C13/26
Filed: 1992-06-23
Abstract: A carrying handle device has a carrying handle (48) which is mounted with pivoting movement on a holding body (10) provided for the attachment to a container. The ends of the carrying handle (48) engage in a groove (16) which is open towards the container. The carrying handle (48) is supported in an approximately horizontal position on the holding body (10) via stops. An enlarged and reinforced support surface (22, 24) is produced as a stop for supporting on the bearing limb (50, 60) of the carrying handle (48) by removal of material in the groove (16) of the extrusion profile. <IMAGE>
Patent DE-9390026-U1 (DE)
IPC: A61B17/58
Filed: 1993-01-19
Abstract: A pin is disclosed that includes an elongated shaft having a constant diameter, and an elongated threaded portion having first and second axially separated ends, the first axial end being axially closer to the elongated shaft than the second axial end. The threaded portion has a root diameter that tapers linearly from a maximum value at the first axial end to a minimum value at the second axial end. The root diameter at the first axial end is substantially equal to the diameter of the elongated shaft itself. The pin also includes a drill end extending axially from the second axial end of the threaded portion such that the drill end is connected to the elongated shaft by the threaded portion. Also disclosed is a preferred method of forming the threaded portion on the pin including the steps of: rotating the pin about its longitudinal axis; moving a cutting surface at a predetermined speed across an axial portion of the rotating pin to thereby cut threads in the axial portion; and linearly increasing the distance between the cutting surface and the longitudinal axis of the pin as the cutting surface is moved across the axial portion of the pin.
Patent AT-16213-U1 (AT)
Title: Schubladenwand
IPC: A47B95/04
Filed: 2017-04-05
Abstract: Schubladenwand (1), umfassend eine an einer Mantelfläche (2) der Schubladenwand (1) angeordnete Öffnung (3), ein an der Schubladenwand (1) lösbar befestigbares, mit einer Sichtfläche versehenes, Abdeckteil (4) zum Abdecken der Öffnung (3), wobei die Sichtfläche des Abdeckteiles (4) in Montagestellung mit der Mantelfläche (2) der Schubladenwand im Wesentlichen fluchtet.