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Patent DE-102013020437-A1 (DE)
Title: Aufprallträger für ein Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: BJEKOVIC ROBERT
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Aufprallträger (1) für eine Kraftfahrzeugkarosserie bereit, der ein längliches Hohlprofil (2) mit zumindest einem flächigen faserverstärkten Kunststoffteil (3) aufweist, das zumindest an einer Seitenaufprallkraft (F) abgewandten Seite (i) des Hohlprofils (2) befestigt ist. Dabei weist das Hohlprofil (2) zumindest an der Seitenaufprallkraft (F) abgewandten Seite (i) eine Vielzahl an nadelartigen Vorsprüngen (4) auf, die in das flächige faserverstärkte Kunststoffteil (3) eingedrungen sind. Ferner werden eine Kraftfahrzeugkarosserie, ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zur Herstellung des Aufprallträgers (1) offenbart.
Patent DE-102013100659-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit einem Sammeltopf
Inventor: HILGER ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine mit einem unterhalb des Spülbehälters angeordneten Sammeltopf (1) zur Aufnahme der Spülflüssigkeit und einem in den Sammeltopf (1) eingesetzten Siebelement (11), welches zwischen einem Umwälzbereich (17) und einem Schmutzsammelbereichs (18) des Sammeltopfs (1) angeordnet ist, wobei der Sammeltopf (1) über einen im Umwälzbereich (17) angeordneten Umwälzpumpenstutzen (3) mit einer Umwälzpumpe (4) zur Umflutung der Spülflüssigkeit während eines Spülvorgangs und über einen im Schmutzsammelbereich (18) angeordneten Ablaufpumpenstutzen (6) mit einer Ablaufpumpe (7) zum Abpumpen der Spülflüssigkeit nach Beendigung eines Spülvorgangs in Verbindung steht, und wobei der Sammeltopf (1) ein Bodenteil (14) aufweist, der den Auflagebereich für das eingesetzte Siebelement (11) darstellt. Das Bodenteil (14) ist mit Leitkanälen (15) ausgebildet, die derart ausgerichtet sind, dass zum Abpumpen bestimmte Spülflüssigkeit zum Ablaufpumpenstutzen (6) geleitet wird. Mit dieser speziellen Ausgestaltung wird erreicht, dass das Abpumpen auch feinkörniger Partikel, wie Sandkörner o. dergl., gewährleistet wird. Diese feinkörnigen Partikel können ansonsten das Siebsystem passieren und würden auf Dauer die Spülflüssigkeit in dem Umwälzkreislauf während des Spülbetriebes belasten.
Patent DE-102013102092-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentifizieren von Personen
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Authentifizieren einer Person gegenüber einem Host, wobei der Host von der Person ein temporäres Passwort anfordert für den Zugriff eines Dienst des Hosts, dass eine zufallsbezogene Information erzeugt wird, die der Person über eine Kommunikationseinrichtung als Eingangswert für einen Algorithmus zur Verfügung gestellt wird, aus dem das temporäre Passwort berechnet wird, dass derselbe Algorithmus von der Person und dem Host angewendet wird zur Berechnung des Passwortes und dass nach Feststellung der Übereinstimmung zwischen dem durch die Person und dem Host berechneten Passwort der Zugriff der Person auf den Dienst des Host freigegeben wird, wobei die zufallsbezogene Information im Rahmen einer Passwortanforderungsroutine des Host der Person angezeigt wird und dass die Person mit der Eingabe eines temporären Passwortes antwortet, wobei als Eingangsgröße für den das temporäre Passwort ermittelten geheimem Algorithmus ausschließlich die zufallsbezogene Information verwendet wird.
Patent DE-102013104246-A1 (DE)
Title: Filter device for separating e.g. solid particles from liquid material flow, has inserts including outlet regions connected with drain separately from each other, and inlet regions connected with supply line separately from each other
Inventor: GRUBER CHRISTOPH
IPC: B01D29/11
Filed: 2013-04-26
Abstract: The device has filter inserts (4) including outlet regions (16), which are connected with a drain (10) separately from each other. Inlet regions (15) of the filter inserts are connected with a supply line (9) separately from each other. The supply line and the drain are provided in a filter housing (1). A material flow flows from the supply line to the drain through the filter inserts. Filter layers are inserted in the filter inserts, and include a decreasing thickness with an increasing distance to an inlet surface.
Patent DE-102013114951-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Getriebe
Inventor: THOMAS STEVEN GERALD
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-30
Abstract: Eine Gruppe von Getriebezahnradanordnungen erzeugt bis zu neun Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch gezieltes Einrücken von drei Kopplern in verschiedenen Kombinationen. Jedes offenbarte Getriebe enthält vier Planetenradsätze und sechs Koppler. Drei der Koppler können Bremsen sein. Drei der Koppler können Planetenelemente gezielt mit der Eingangswelle koppeln.
Patent DE-102013201390-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Motors mit aktivem Kraftstoffmanagement
Inventor: BOWLER ALAN EDGAR
IPC: F01M1/08
Filed: 2013-01-29
Abstract: Ein Motor umfasst eine Fluidpumpe, die ausgebildet ist, um Öl unter Druck zu setzen, und einen Zylinder, der ausgebildet ist, um ein Gemisch von Kraftstoff und Luft darin zu verbrennen. Der Motor umfasst auch eine Ventilbaugruppe, die ausgebildet, um Luft oder das Kraftstoff- und Luftgemisch an den Zylinder und Nachverbrennungsabgase aus diesen zu liefern. Der Motor umfasst zusätzlich einen ersten und einen zweiten Umschaltmechanismus, die fluidisch verbunden sind, sowie einen Ölkanal, der die Fluidpumpe und den zweiten Umschaltmechanismus fluidisch verbindet. Der Motor umfasst zusätzlich eine Ölspritzeinrichtung, die mit dem zweiten Umschaltmechanismus in Fluidverbindung steht und ausgebildet ist, um das unter Druck stehende Öl in den Zylinder zu sprühen. Der zweite Umschaltmechanismus wird durch das unter Druck stehende Öl betrieben, um den Betrieb der Ventilbaugruppe selektiv zu aktivieren und zu deaktivieren. Darüber hinaus ist der erste Umschaltmechanismus ausgebildet, um das unter Druck stehende Öl alternativ zu dem zweiten Umschaltmechanismus zu leiten, um den Betrieb der Ventilbaugruppe zu deaktivieren und um die Ölspritzeinrichtung zu versorgen.
Patent DE-102013201763-A1 (DE)
Title: Compressor of exhaust gas turbocharger for internal combustion engine, has a projection which is engaged in a corresponding complementary groove formed on compressor housing or compressor wheel, such that a labyrinth seal is formed
Inventor: FIEDLER MAX
IPC: F04D29/16
Filed: 2013-02-04
Abstract: The compressor (1) comprises a compressor housing (2) which is mounted with several blades that are arranged rotatably and supported by the compressor wheel (3). A projection (7) is engaged in the corresponding complementary groove (8) formed on the compressor housing or on the compressor wheel, such that a labyrinth seal (9) is formed. The projection and the associated groove form a zero clearance seal. The projection is conically tapered and it has a triangular cross-section.
Patent DE-102013204294-A1 (DE)
Title: Kondensatorbaugruppe für Kältemittel
Inventor: GUILLAUME DAVID
IPC: F25B39/04
Filed: 2013-03-12
Abstract: Bei einer Kondensatorbaugruppe (1), aufweisend eine Mehrzahl von äquidistant unter Zwischenlage von Wellrippen (5) angeordneten Wärmeübertragerrohren (4), die beidseitig in Umlenkbereichen münden, eine freie, der Wärmeübertragung dienende Länge (Lh) haben, und in Verbindung mit den Wellrippen (5) eine Stirnfläche (S) mit einer Breite entsprechend der freien Länge (Lh) der Wärmeübertragerrohre (4) und einer Höhe (Lv) bilden, so dass sich die Stirnfläche (S) durch das Produkt von Breite und Höhe ergibt, wobei die Wärmeübertragerrohre (4) in Gruppen parallel und die einzelnen Gruppen in Serie geschaltet sind, wobei die Wärmeübertragerrohre (4) der einzelnen Gruppen benachbart angeordnet sind und jede Gruppe aus mindestens zwei Wärmeübertragerrohren (4) besteht, ergibt sich der prozentuale Anteil (P) der Wärmeübertragerrohre (4) der ersten Gruppe ergibt aus    26,162 In (S/dm 2 ) – 40,746 ≤ P ≤ 25,49 In (S/dm 2 ) – 27,842   bei einer Stirnfläche (S) mit einem Verhältnis von Breite zu Höhe im Bereich von 0,5 bis 1,0, einer Stirnfläche (S) im Bereich von 10 bis 30 dm 2  und einer Angabe der Fläche der Stirnfläche (S) in dm 2 .
Patent DE-102013206348-A1 (DE)
Title: Hubsäule
Inventor: PANZER HANS-PETER
IPC: B66F7/28
Filed: 2013-04-11
Abstract: Eine Hubsäule (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst ein erstes (120) und ein zweites Hubsäulenbauteil (130), wobei das erste (120) und das zweite Hubsäulenbauteil (130) jeweils eine Führungsfläche (150) aufweisen, die in einem eingeschobenen Zustand einander zugewandt sind, wobei das erste Hubsäulenbauteil (120) in der Führungsfläche (150) eine erste (160) und eine zweite Ausnehmung (170) aufweist, und ein erstes und ein zweites Führungsbauteil (210), die jeweils eine Befestigungsstruktur (220) und einen im Wesentlichen flächig ausgestalteten Führungsabschnitt (230) aufweisen, wobei die Befestigungsstrukturen (220) in die Ausnehmungen (160, 170) des ersten Hubsäulenbauteils (120) einsetzbar sind, sodass die Führungsabschnitte (230) an der Führungsfläche (150) des zweiten Hubsäulenbauteils (130) anliegen, sodass die Führungsbauteile (210) miteinander in Kontakt stehen, wenn die Befestigungsstrukturen (220) in die Ausnehmungen (160, 170) eingebracht sind. Hierdurch kann gegebenenfalls mit einfachen konstruktiven Mitteln eine lineare Führung realisiert werden, die eine verbesserte Aufnahme von Drehmomenten ermöglichen kann.
Patent DE-102013206951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine mit Saugrohreinspritzung
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungskraftmaschine mit Saugrohreinspritzung. Darin erfolgt bei einem Auslauf der Verbrennungskraftmaschine eine Einspritzung von Kraftstoff in einen ersten Zylinder der Verbrennungskraftmaschine, eine Ansteuerung des ersten Zylinders während des Auslaufs der Verbrennungskraftmaschine, um diesen in eine Abstellposition zu bringen, in welcher der erste Zylinder sich in einem Verdichtungstakt befindet und ein Einlassventil des ersten Zylinders geschlossen ist, und ein Entzünden des in den ersten Zylinder eingespritzten Kraftstoffs durch Ansteuerung einer Zündspule des ersten Zylinders, wenn ein Zündschalter der Verbrennungskraftmaschine abgeschaltet wird.
Patent DE-102013210750-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gasversorgung
Inventor: SEIBOTH JOACHIM
IPC: F17C7/04
Filed: 2013-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Gasversorgung von Verbrauchern mit wenigstens einem LNG-Tank (43) zur Aufnahme von Flüssigerdgas, wenigstens einem Boil-Off-Tank (42) zur Aufnahme von aus dem LNG-Tank (43) austretendem Boil-Off-Gas, einer Zuführeinrichtung (51) zur Zuführung des aus dem wenigstens einem LNG-Tank (43) austretenden Boil-Off-Gases zu dem wenigstens einen Boil-Off-Tank (42), einer Umwandlungseinrichtung (44) zur Umwandlung des in dem LNG-Tank (43) enthaltenen Flüssigerdgases in gasförmiges Gas, wobei der Verbraucher (53) ein mit Gas betreibbarer Verbrennungsmotor (41) eines Nutzfahrzeugs (40) ist.
Patent DE-102013213176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Werkstückes
Inventor: BRAUN HANS-DIETER
IPC: B23Q3/12
Filed: 2013-07-04
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines Werkstücks für die Bearbeitung in einer Schleifmaschine, mit einem C-förmigen Joch (10), welches einen Jochrücken (12) und einen ersten Schenkel (14) und einem zweiten Schenkel (16) aufweist, die in der gleichen Richtung abgewinkelt von dem Jochrücken (12) abstehen, mit einem in dem ersten Schenkel (14) drehbar aufgenommenen Stößel (22) und einem in dem zweiten Schenkel (16) drehbar aufgenommen Gegenstößel (28), wobei der Stößel (22) und der Gegenstößel (28) koaxial miteinander fluchten, wobei der Stößel (22) gesteuert drehantreibbar ist und wobei der Stößel (22) und der Gegenstößel (28) mittels einer Kraftquelle (64) axial relativ zueinander bewegbar sind, um das Werkstück (66) mit einer axialen Spannkraft zwischen dem Stößel (22) und dem Gegenstößel (28) zu spannen. Das Joch (10) ist an der Schleifmaschine positioniert montierbar, sodass die Achsen des Stößels (22) und des Gegenstößels (28) mit einer drehantreibbaren Achse (30) der Schleifmaschine fluchten. Der Stößel (22) ist axial an der drehantreibbaren Achse (30) kuppelbar. Ein erster Spannbügel (42) ist an dem Joch (10) gelagert und stützt mit einem Arm (50) den Stößel (22) gegen die Spannkraft axial ab. Ein zweiter Spannbügel (44) ist schwenkbar an dem Joch (10) gelagert und bewegt mit einem Arm (56) den Gegenstößel (28) kraftbeaufschlagt axial. Die Lagerstellen (46, 48) des ersten Spannbügels (42) und des zweiten Spannbügels (44) sind an den einander entgegengesetzten Enden des Joches (10) im Bereich des Jochrückens (12) angeordnet. Die Spannkraft wird über die Spannbügel (42, 44) in den Stößel (22) und den Gegenstößel (28) eingeleitet.
Patent DE-102013217385-A1 (DE)
Title: Motorrad und Motorrad-Hinterradschwinge mit integriertem Resonator
Inventor: ALDENHOEVEL RALF
IPC: F01N1/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorrad umfassend einen Motor und ein daran angeschlossenes Abgasrohr sowie eine Motorrad-Hinterradschwinge, wobei die Motorrad-Hinterradschwinge einen geschlossenen Hohlraum aufweist, der über ein Verbindungselement mit dem Abgasrohr strömungsverbunden ist.
Patent DE-102013217513-A1 (DE)
Title: Instrumentenport
Inventor: BOEBEL MANFRED
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Instrumentenport zur Anordnung in einer natürlichen oder chirurgisch geöffneten Körperöffnung weist eine elastische, hülsenförmige Manschette auf, welche an einem distalen Axialende mit einem Zugelement versehen ist. Das Zugelement ist dabei mit einem ersten Ende mit dem distalen Axialende der Manschette verbunden und mit einem sich von dem ersten Ende wegerstreckenden Abschnitt in das Innere der hülsenförmigen Manschette einführbar.
Patent DE-102013221900-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung für einen Leistungshalbleiter und Verfahren zum Schutz eines Leistungshalbleiters vor Überspannungen
Inventor: PURCAREA CALIN
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Überspannungsschutzschaltung und ein Verfahren zum Schutz eines Leistungshalbleiters vor Überspannungen. Hierzu wird eine über einem Leistungshalbleiterschalter anliegende Spannung zunächst mittels eines Widerstandsspannungsteilers auf ein zu der an dem Leistungshalbleiterschalter anliegenden Spannung korrespondierendes niederes Spannungssignal gewandelt. Daraufhin wird das reduzierte Spannungssignal durch einen Überspannungsdetektor, beispielsweise eine Zener- oder Suppressor-Diode ausgewertet und bei Überschreiten der Ansprechspannung dieser Diode der zu schützende Leistungshalbleiterschalter angesteuert. Durch das Absenken des Spannungsniveaus mittels Spannungsteiler kann zur Überwachung der Überspannung eine Zener- oder Suppressor-Diode mit einem niedrigeren Spannungsniveau verwendet werden, die gegenüber entsprechenden Dioden mit einem höheren Spannungsniveau verbesserte Betriebseigenschaften aufweist.
Patent DE-102013222158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lichtbogenofens sowie Lichtbogenofen
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: C21C5/52
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lichtbogenofens (10), der zumindest eine Elektrode (18) umfasst, die eine Durchgangsöffnung (32) aufweist, wobei bei dem Verfahren ein Lichtbogen (20) zwischen der zumindest einen Elektrode (18) und einem Schmelzgut (16) erzeugt wird und ein erster Zusatzstoff in die Durchgangsöffnung (32) der Elektrode (18) eingebracht wird, wobei durch das Einbringen des ersten Zusatzstoffes in die Durchgangsöffnung (32) eine endotherme chemische Reaktion bewirkt wird und wobei das Einbringen des ersten Zusatzstoffes derart gesteuert wird, dass die chemische Reaktion in einem vorbestimmten Bereich (34) der zumindest einen Elektrode (18) bewirkt wird, der dem Schmelzgut (16) zugewandt ist.
Patent DE-102013222586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem falschfahrenden Fahrzeug und Steuer- und Erfassungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Vermeidung einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem falschfahrenden Fahrzeug
Inventor: FUEHRER THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision eines Kraftfahrzeugs (5) mit einem falschfahrenden Fahrzeug (6) beschrieben, bei dem eine Falschfahrerwarnung durch das Kraftfahrzeug empfangen wird, die Verkehrssituation vor und neben dem Kraftfahrzeug (5) mittels Sensorik des Kraftfahrzeugs erfasst wird, basierend auf der erfassten Verkehrssituation geprüft wird, ob ein Ausweichmanöver des Kraftfahrzeugs (5) eingeleitet werden kann und ein automatisches Ausweichmanöver des Kraftfahrzeugs (5) in Abhängigkeit von der Prüfung eingeleitet wird.  Ferner wird eine Steuer- und Erfassungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug (5) zur Vermeidung einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem falschfahrenden Fahrzeug (6) vorgeschlagen, mit Mitteln zum Empfangen einer Falschfahrerwarnung, Mitteln (8) zum Erfassen der Verkehrssituation vor und neben dem Kraftfahrzeug, Mitteln zum Prüfen, eingerichtet zum Prüfen basierend auf der erfassten Verkehrssituation, ob ein Ausweichmanöver des Kraftfahrzeugs (5) eingeleitet werden kann und Mitteln zum Einleiten eines automatischen Ausweichmanövers des Kraftfahrzeugs (5) in Abhängigkeit von der Prüfung.
Patent DE-102013225919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen eines ohmschen Innenwiderstandes eines Brennstoffzellensystem
Inventor: KIM JAE HOON
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Messen des ohmschen Innenwiderstandes von einem Brennstoffzellensystem, wobei der Widerstand durch ein Stromunterbrechungsverfahren in einfacher Weise gemessen werden kann, sogar während das Brennstoffzellensystem betrieben wird. Eine Unterbrechungsvorrichtung und eine externe Energieverbrauchsvorrichtung werden zwischen einer Brennstoffzelle und einer Haupt-Energieverbrauchsvorrichtung zueinander parallel geschaltet, so dass ein Strom an die externe Energieverbrauchsvorrichtung durch Ein- und Ausschalten der Unterbrechungsvorrichtung angelegt und unterbrochen wird, sogar während das Brennstoffzellensystem in Betrieb gehalten wird, wodurch es möglich ist, den ohmschen Innenwiderstand der Brennstoffzelle ohne Umstände zu messen.
Patent DE-102013226377-A1 (DE)
Title: Waschmitteladditiv, insbesondere Fleckenentfernungsmittel
Inventor: ENDLEIN EDGAR
IPC: C11D1/94
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschmitteladditiv mit fleckenentfernender Wirkung für Textilien, enthaltend wenigstens ein triterpenoides Saponin und wenigstens eine amphiphile Substanz mit Fettsäureamid- oder Fettsäureester-Struktur sowie die Verwendung von Triterpen-Saponinen als amphiphile Substanz in Wasch- oder Reinigungsmitteln für Textilien, insbesondere in Verbindung mit weiteren amphiphilen Substanzen mit Fettsäureamid- und/oder Fettsäureester-Strukturen, insbesondere in der Form eines Sprays.
Patent DE-102013226640-A1 (DE)
Title: Viskositätsabhängig einstellbares Stromregelventil
Inventor: SENGÜL SERDAL
IPC: F15B13/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Stromregelventil (1), aufweisend einen Regelkolben (2) mit einer Drosselstelle (4) für den Regelkolben (2) sowie einen Einstellbolzen (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Regelkolben (2) in einem Teilbereich Nuten (6) aufweist, wobei axial verschiebbar in diesem Teilbereich eine Nutbuchse (9) sowie Einsätze (8) in den Nuten (6) angeordnet sind.
Patent DE-102014009111-A1 (DE)
Title: Elektrisches servolenksystem vom zahnstangentyp
Inventor: SIN JUN HO
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Servolenksystem vom Zahnstangentyp. Die vorliegende Erfindung sieht ein elektrisches Servolenksystem vom Zahnstangentyp vor, das enthält: einen Servolenkmotor, aufweisend ein Motorgehäuse, das einen Rotor, mit dem eine Motorwelle gekoppelt ist, und einen Stator, der den Rotor in sich aufnimmt, aufnimmt, und eine vordere Abdeckung mit einem Wellendurchgangsloch zum Vorstehen eines distalen Endes der Motorwelle nach außen in einem Bereich von dieser und die derart mit dem Motorgehäuse gekoppelt ist, dass eine innere Oberfläche von dieser dem Inneren des Motorgehäuses zugewandt ist; einen Feuchtigkeitserfassungssensor, der an einem unteren Ende einer inneren Oberfläche der vorderen Abdeckung angebracht ist und der benachbart dem Wellendurchgangsloch ist; und eine Steuervorrichtung zum Anhalten, wenn ein Feuchtigkeitserfassungssignal mit einem vorbestimmten oder höheren Wert von dem Feuchtigkeitserfassungssensor empfangen wird, des Antriebs des Servolenkmotors.
Patent DE-102014009358-A1 (DE)
Title: Schaltermodul für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: FUXEN DAVID
IPC: G05G1/06
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltermodul für ein Fahrzeug mit zumindest einem hebelartigen Lenkstockschalter (1) mit einer Anzahl von Eingabeelementen. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Eingabeelement als ein Stellrad (2) ausgeführt, dessen Drehachse (D) im Wesentlichen senkrecht zur Längsausdehnung des Lenkstockschalters (1) und im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeughochachse (z) angeordnet ist, wobei das Stellrad (2) zumindest abschnittsweise von zumindest einer Oberflächenseite (1.1) des Lenkstockschalters (1) abragt.
Patent DE-102014009381-A1 (DE)
Title: Gegen Schwingungen gesicherter Baukörper
Inventor: ASSELN GÜNTHER W
IPC: E04B1/98
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen gegen Schwingungen gesicherter Baukörper (3), der auf mindestens einem dynamischen Lager (2) aufliegt, welches zwischen dem Baukörper (3) und einem Fundament (1) angeordnet ist und dadurch ausgezeichnet ist, dass das dynamische Lager (2) zwischen einem im Erdboden verankerten Betonfundament (1) und einer den Baukörper (3) aufnehmenden Betonsohle (4) angeordnet ist und, dass das dynamische Lager (2) sowohl einerseits mit dem Betonfundament (1) als auch mit der Betonsohle (4) mittels eines Bindemittels fest verbunden ist.
Patent DE-102014009429-A1 (DE)
Title: Automatisierte Vorgabe von Testfarbwerten
Inventor: DELANG ULF
IPC: G01J3/46
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung der Färbung in einer Druckmaschine (101) mit mehreren Farbzonen in einem Farbwerk (16) eines Druckwerks (12). Die Erfindung zeichnet sich durch die folgenden Verfahrensschritte aus: Drucken einer Testform auf einen Bedruckstoff (20), wobei in wenigstens einer Farbzone im Farbwerk (16) des Druckwerks (12) eine bewusste Färbungsabweichung von der beabsichtigten Soll-Färbung vorgegeben wird, Ausregeln der zuvor eingestellten Färbung und der vorgegebenen eingestellten Färbungsabweichung auf den jeweiligen Sollwert im nassen Zustand des Bedruckstoffs mittels eines Farbmessgeräts (21, 24), farbliches Vermessen des getrockneten Bedruckstoffs durch das Farbmessgerät (21, 24), Vergleich der im trockenen zustand ermittelten Farbmesswerte mit der Druckvorlage der Testform in einem Rechner (160) und Übernahme der zu der Farbzone gehörenden Färbung als Soll-Färbung für den Druckprozess, welche die geringste Abweichung zu der beabsichtigten Soll-Färbung aufweist.
Patent DE-102014013116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zurückgewinnung von Tabakpartikeln aus Abluftströmen von Zigarttenherstellungsmaschinen
Inventor: KÜKENSHÖNER UDO
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Vorrichtung zur Zurückgewinnung von Tabakpartikeln aus einem Abluftstrom einer Zigarettenherstellungsmaschine weist eine Zuluftleitung zur Verbindung der Vorrichtung mit einer Abluftleitung einer Zigarettenherstellungsmaschine (4) und eine Abluftleitung zur Verbindung der Vorrichtung mit einer Zuluftleitung eines Abluftsystems auf. Außerdem ist eine Abscheideeinrichtung zum Abscheiden der Tabakpartikel aus einem Luftstrom vorhanden.