baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3208548-C2 (DE)
Title: Mit einem Kopiergerät schwenkbar verbundene Sortiervorrichtung
IPC: B65H39/11
Filed: 1982-03-10
Granted: 1985-01-24
Abstract: Sortiervorrichtung für ein Kopiergerät, wobei die Sortiervorrichtung schwenkbar am Kopiergerät befestigt ist und dadurch den leichten Zugang zum Papiertransportweg um bspw. Papierstaus zu beheben, ermöglicht. Die Sortiervorrichtung weist ein Transportsystem und eine Sortiermechanik auf, wobei das Transportsystem fest am Ausgang des Kopiergerätes angebracht und mit Transportrollen bestückt ist, die das Papier zur Sortiermechanik transportieren. Die Sortiermechanik besitzt eine Eingangsöffnung und mehrere Kammern, die zum Aufnehmen der Kopien dienen. Die Sortiermechanik ist schwenkbar an dem Transportsystem befestigt und kann, um den Zugang zum Papiertransportweg der Sortiervorrichtung zu ermöglichen, aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position geschwenkt werden. Im Falle eines Papierstaus kann das Bedienungspersonal die Sortiermechanik mit einer horizontalen Schwenkbewegung öffnen und dadurch leicht an das angestaute Papier herankommen. Darüber hinaus kann das angestaute Papier leicht und schnell in Richtung des Papiertransportweges entfernt werden, ohne daß dabei ein Zerreißen des Papiers zu befürchten ist.
Patent DE-3219769-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckfixierung von Tonerbildern
IPC: G03G15/20
Filed: 1982-05-26
Granted: 1986-01-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Druckfixierung eines Tonerbildes enthält zwei Druckfixierungswalzen, die achsparallel zueinander angeordnet sind. Ein Bildaufzeichnungsträger wird zwischen die Druckfixierungswalzen zum Zwecke der Druckfixierung des Tonerbildes eingeführt, und die Walzen werden gegeneinander über eine Druckstange über mehrere Druckgeneratoren vorgespannt. Die Druckgeneratoren sind in Axialrichtung der Druckfixierungswalzen verschiebbar um eine Lastverteilung je nach der Breite des Aufzeichnungsträgers gleichmäßig zu gewährleisten.
Patent DE-3232803-C2 (DE)
Title: Beschickungseinrichtung für stetig gefördertes rieselfähiges bis schwerrieselfähiges Schüttgut
IPC: B65G47/19
Filed: 1982-09-03
Granted: 1985-07-04
Abstract: Beschickungseinrichtung für stetig gefördertes rieselfähiges bis schwerrieselfähiges Schüttgut mit einer den Luftabschluß zur nachgeschalteten kontinuierlich arbeitenden Aufbereitungsanlage sicherstellenden Materialsäule in einem Aufgabebehälter, wobei am Fuß der Materialsäule eine Austragswalze vorgesehen ist.
Patent DE-3237422-C2 (DE)
Title: Frequenzselektive Signalverarbeitungsschaltung
IPC: H04N5/205
Filed: 1982-10-08
Granted: 1986-11-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine gleichstromgekoppelte Anordnung zur automatischen Regelung des hochfrequenten Versteilerungsgehaltes eines Videosignals. Die Anordnung enthält eine gleichstromgekoppelte Steuerstrecke mit einem Spitzendetektor zur Erzeugung einer Steuerspannung, die repräsentativ für den Hochfrequenzgehalt des Videosignals unter Ausschluß der Gleichstromkomponenten des Videosignals ist. Dem Detektor ist in der Steuerstrecke ein frequenzselektives Netzwerk vorgeschaltet, das einen Verstärker und ein Filter aufweist, um dem Frequenzgang der Steuerstrecke eine solche Form zu geben, daß hochfrquente Komponenten des Videosignals unter Ausschluß von Gleichstromkomponenten des Videosignals zum Spitzendetektor durchgelassen werden. Das frequenzselektive Netzwerk enthält eine Kas kodeschaltung eines Verstärkertransistors für Videosignale und eines Stromquellentransistors, der Betriebsgleichströme für den Verstärkertransistor liefert. Das Filter ist mit dem Verbindungspunkt des Verstärker- und des Stromquellentransistors gekoppelt und enthält ein gleichstromblockierendes Netzwerk, welches zwischen den erwähnten Verbindungspunkt und das Bezugspotential gekoppelt ist.
Patent DE-3238781-C2 (DE)
Title: Stromteilventil
IPC: F15B13/02
Filed: 1982-10-20
Granted: 1986-03-20
Abstract: Ein Stromteilventil für einen Erstverbraucher, der vorrangig mit Druckmittel versorgt werden soll und einen Zweitverbraucher enthält in einem Gehäuse (1) einen Regelschieber (2). Zwischen einem Zulaufanschluß (3) und einem ersten Anschluß (4) ist eine Konstantstromdrossel (17) für einen zu dem ersten Verbraucher fließenden Pilotstrom angeordnet. Zwischen dem Zulaufanschluß (3) und einem Anschluß (6) für den Zweitverbraucher ist eine zweite Drosselstelle (15) mit veränderbarem Querschnitt angeordnet. Zwischen dem Zulaufanschluß (3) und einem weiteren Anschluß (5) für den Erstverbraucher ist eine vierte Drosselstelle (22) angeordnet, die vorzugsweise einen veränderbaren Querschnitt aufweist.
Patent DE-3310032-C2 (DE)
Title: Tauchheber für die Entnahme von Flüssigkeitsproben, insbesondere von Wasserproben aus Gewässern großer Tiefe
IPC: G01N1/12
Filed: 1983-03-19
Granted: 1985-06-13
Abstract: Bei einem Tauchheber (1) für die Entnahme von Flüssigkeitsproben, insbesondere von Wasserproben aus Gewässern großer Tiefe, mit einem Probenaufnahmezylinder (2), einem am unteren Ende des Probenaufnahmezylinders (2) angeordneten Einlaßventil (3) und einem Auslaßventil (4) ist ein Einsatz auch in großen Tiefen, insbesondere für Probenentnahme von Meerwasserschichten am Meeresgrund, möglich, indem in dem Probenaufnahmezylinder (2) ein Ansaugkolben (5) längsverschiebbar ist, indem durch den Ansaugkolben (5) in dem Probenaufnahmezylinder (2) eine mit dem Einlaßventil (3) versehene Ansaugkammer (6) und eine mit dem Auslaßventil (4) versehene Gegendruckkammer (7) gebildet sind, indem das Auslaßventil (4) dauernd geöffnet ist, indem der Ansaugkolben (5) vorzugsweise mit einer nach unten aus dem Probenaufnahmezylinder (2) druckdicht herausgeführten Kolbenstange (8) versehen ist und indem zur Probenaufnahme, insbesondere durch Absenken des Probenaufnahmezylinders (2) auf den Grund des Gewässers, der Ansaugkolben (5) aus einer unteren Stellung mit völlig leerer, kleinstvolumiger Ansaugkammer (6) in eine obere Sttellung mit gefüllter, großvolumiger Ansaugkammer (6) verschiebbar ist.
Patent DE-3315925-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschneiden von Einzelstücken
IPC: A23G3/02
Filed: 1983-05-02
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelung zum Abschneiden von Einzelstücken von einem mit konstanter Geschwindigkeit geförderten Bonbonmassestrang mittels zwei zusammenwirkenden, gegenläufig an dem Massestrang angreifenden Schneidmessern. Die Erfindung bezweckt, eine Schneidvorrichtung zu entwickeln, die auch für kontinuierlich arbeitende Einwickelmaschinen geeignet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Trennvorgang ohne die Gefahr des Anhaftens an feststehende Teile zu sichern. Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß im Bereich der Schnittstelle, auf beiden Seiten des Massestranges, jeweils eine in Förderrichtung angetriebene Abstreiftrommel (3; 4) gelagert ist, die auf der einen Seite offen ausgebildet, mit ihrer äußeren Mantelfläche (3a; 4a) an dem Massestrang anliegt und wenigstens eine querverlaufende schlitzförmige Durchbrechung (3b; 4b) für das Schneidmesser (2a; 2b) aufweist, das an dem freien Ende einer Koppel (5) angeordnet ist, die abgewinkelt von der offenen Seite in die Abstreiftrommeln (3; 4) hineinragt und Teil eines neben dem Massestrang befindlichen Getriebes ist.
Patent DE-3342222-C2 (DE)
Title: Patronenzuführvorrichtung
IPC: F41A9/37
Filed: 1983-11-23
Granted: 1985-11-21
Abstract: Eine Patronenzuführvorrichtung für automatische Feuerwaffen mit einer endlosen Kette zum Fördern von Patronen unterschiedlicher Munitionssorten, mit einer in beiden Antriebsrichtungen der Kette wirksamen Auskämmvorrichtung, die eine beweglich gelagerte Nocke aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, daß am waffenseitigen Endbereich der Kette (1) eine Umlenkvorrichtung (Umlenkrad 64) für die Kette vorgesehen ist, daß die Nocke (66, 166) begrenzt schwenkbar ist und mit ihrem ihrer Schwenkachse abgewandten Ende (67, 167) in den Weg der im Bereich der Umlenkvorrichtung befindlichen Patronen eingreift. Dadurch wird der Platzbedarf für die Auskämmnocke verringert.
Patent DE-3348303-C2 (DE)
Title: Rotary mower cutting height adjustment
IPC: A01D34/74
Filed: 1983-05-04
Granted: 1990-10-18
Abstract: The mechanism (100) adjusts the cutting height of a tractor-drawn rotary mower, particularly one with knives mounted on drums. An axial skid below the drums is adjusted for height by a spanner-operated screw etc. Adjustment takes place from the top and off-centre, through the drum cylinder or edge. There can be an inner hub at the bottom end of the driving shaft, over which an outer hub, welded to the skid, is fitted. The hubs have lateral flanges with drillings in them in line, the bottom one being tapped to take the adjusting screw, onto which a socket spanner fits
Patent DE-3405245-C2 (DE)
IPC: A01C17/00
Filed: 1984-02-15
Granted: 1988-03-31
Abstract: A spreader for granular and/or powdery material, such as fertilizer, comprises a hopper (2) from which material is supplied to distribution members (5,6) through outlet ports (103, 104, 105, 106). Two outlet ports are provided for each distribution member, these two ports being close to each other with their adjacent edges (127) being longer than their remote edges (126). This provides control over the spreading density of material ejected from the distrubution members (5, 6) over a defined sector. The outlet ports (103, 104, 105, 106) are provided in delivery members (101, 102) which have part-spherical walls (107). Each distribution member (5, 6) comprises a plate having ejection blades (67), the plate being at least 10 mm below the delivery member (101, 102). The inner ends of the ejection blades lie on a circle which extends below the outlet ports.
Patent DE-3415656-C2 (DE)
Title: Messerhalterung für den Schrägschnittmesserkopf einer Holzzerspanungsmaschine
IPC: B27L11/00
Filed: 1984-04-27
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messerhalterung für den Schrägschnitt-Messerkopf einer Holzzerspanungsmaschine, vorzugsweise bestückt mit Vollschnittmessern mit Ritzerrippen und Ritzerspitzen. Wesentliche Merkmale der Erfindung werden darin gesehen, daß zwischen Vollschnittmesser und Fliehkeil eine die Ritzerrippen aufnehmende Messerbrustplatte Anordnung findet, die mit Vollschnittmesser über mindestens 2 Verbindungsschrauben verbunden bleibt, insbesondere beim Nachschliff. Messerbrustplatte erhält zwei Paßlöcher, in welche zur Sicherung von Messerbrustplatte und Vollschnittmesser sowie zur Erzielung eines ganz genauen Messervorstandes Indexstifte eingeschoben werden. Indexstifte werden über Gleitfläche im Fliehkeil betätigt. Messerbrustplatte mit Vollschnittmesser können ohne Kippbewegung direkt radial entnommen werden.
Patent DE-3422682-C2 (DE)
IPC: B44C1/20
Filed: 1984-06-19
Granted: 1987-01-29
Abstract: A process for producing an expanded or foamed polyolefin panel with a decorative surface wherein a polyolefin or a mixture of a polyolefin with rubber and/or a synthetic resin miscible therewith is blended homogeneously with a crosslinking agent and a blowing agent and shaped into a panel-like matrix below the decomposition temperature of the blowing agent and the activation temperature of the crosslinking agent; a film of a thermoplastic synthetic resin, imprinted in accordance with a pattern with printing ink on one surface side, is applied unilaterally or bilaterally to the matrix, with the imprinted surface side facing the matrix; and then the matrix, with the film applied, is crosslinked and expanded by heating to a temperature above the activation of the crosslinking agent and the decomposition temperature of the blowing agent.
Patent DE-3423711-C2 (DE)
Title: Meßwertaufnehmer zur Messung heißer Medien, sowie Verfahren zu seiner Montage
IPC: G01D5/14
Filed: 1984-06-27
Granted: 1986-10-30
Abstract: Das eine Anzahl piezoelektrischer Meßscheiben (13) aufweisende Meßsystem (3) weist ebenso wie das gehäuseseitige Widerlager für das vorgespannte Meßsystem (3) eine durchgehende zentrale Bohrung auf, wobei die Bereiche dieser Bohrung, die in der Temperaturkompensationsscheibe (14) und in der Elektrodenscheibe (15) des Meßsystems (3) verlaufen, mit einem Gewinde (25, 31) zum Einschrauben einer Spannschraube (24) zur Montage bzw. einer Ableitungsschraube (33) für die Ableitung der Meßsignale versehen sind.  Damit kann der Meßwertaufnehmer auch ohne Isoliermaterial in dem mit hoher Temperatur beaufschlagten Bereich einfach und genau montiert werden, wobei die erforderliche Isolierung von Spalten zwischen den Bauteilen verschiedener Polarität übernommen wird.
Patent DE-3426994-C2 (DE)
IPC: F16B13/02
Filed: 1984-07-21
Granted: 1992-07-02
Abstract: A wall plug for fastening articles to hollow building materials such as panels and hollow walls, and also solid building materials, including a first end part having a longitudinal bore, a second end part having a longitudinal bore, two limbs extending at one end from the first end part and connected at another end to the second end part, the two limbs having two facing surfaces separated by a slot, and a central region having an elliptical cross-sectional profile that has a major and a minor diameter and which gradually becomes circular towards the first end part and towards the second end part, the slot having a width substantially corresponding to the difference between the major and minor diameters of the elliptical cross-sectional profile, and longitudinal ribs provided in the facing surfaces of the two limbs to provide a continuation of the longitudinal bore in the top part.
Patent DE-3520667-C2 (DE)
Title: Druckölzuführvorrichtung für einen mit einer Einspritzpumpe zusammenwirkenden hydraulisch betätigten Spritzversteller
IPC: F02D1/18
Filed: 1985-06-08
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckölzuführvorrichtung für einen hydraulisch betätigten, auf der Einspritzpumpenwelle einer Einspritzpumpe gelagerten Spritzversteller für luftverdichtende Einspritzbrennkraftmaschinen mit in dem Einspritzpumpengehäuse angeordneter Druckölzuführung, die über eine Bohrungsanordnung in der Nockenwelle mit dem Spritzversteller in Verbindung steht, die jedoch während jeden Einspritzvorganges am Übertritt von der Druckölzuführung im Einspritzpumpengehäuse zur Bohrungsanordnung in der Einspritzpumpenwelle unterbrochen ist, um Auswirkungen auf den Spritzversteller durch den ungleichförmigen Verlauf des Antriebsdrehmomentes der Einspritzpumpe zu vermeiden.
Patent DE-3540922-C2 (DE)
Inventor: STJERNBERG JOHAN PETER
IPC: A47B57/12
Filed: 1985-11-19
Granted: 1994-01-27
Abstract: PCT No. PCT/SE85/00525 Sec. 371 Date Oct. 2, 1986 Sec. 102(e) Date Oct. 2, 1986 PCT Filed Dec. 16, 1985 PCT Pub. No. WO86/03661 PCT Pub. Date Jul. 3, 1986.A shelving unit comprises side frames having pairs of vertical rods and transverse rods connecting these pairs; and shelf frames having pairs of longitudinally extending rods and transversely extending rods connecting these pairs. The shelf frames have, at the ends thereof, notches on the front and rear edges, the notches being adapted to cooperate with the vertical rods of the side frames. The transverse rods of the shelf frames are located inwardly of the notches to produce spring deformations of the end portions of the longitudinal rods.
Patent DE-3546591-C2 (DE)
Title: Setting-out device for windows, rising roofs or the like pivotable about an axis and belonging to motor vehicles
IPC: B60J1/12
Filed: 1985-01-12
Granted: 1989-08-03
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3590269-C2 (DE)
Title: Evaporator for vacuum deposition of films - has means for forming directed flow of deposition material vapour from crucible up to substrate
Inventor: LEVCENKO GEORGIJ
IPC: C23C14/56
Filed: 1985-04-24
Granted: 1988-01-14
Abstract: The evaporator consists of a crucible for the deposition material equipped with a heater and connected with a pipe to produce an updraught. The pipe has a transverse symmetry plane and has one end fitted in the crucible. It directs the flow of vapour to a substrate.
Patent DE-3590510-C2 (DE)
Title: Vehicle speed dependent hydraulic reaction force control valve - forms adjustable throttle and alters necessary steering wheel torque for assisted power steering
Inventor: LJIRI WAICHIRO
IPC: B62D5/06
Filed: 1985-10-11
Granted: 1992-01-02
Abstract: The auxiliary value is arranged so that its action depends on the vehicle speed. The valve controls the hydraulic pressure supplied to a reaction force chamber in the main vehicle power steering control valve. Thus, the driving torque in a steering wheel defined as the force required to turn the wheel by hand actually is made by vary controllably with variations in the vehicle speed. The predictable hydraulic steering pressure is a highly non-linear function of the handle steering torque. The main components to the auxiliary value system are: a main spool an auxiliary spool and a electromagnetic solenoid for moving the auxiliary spool is response to the vehicle speed. The two spools thus in concert acta as a variable speed-dependent throttle for this hydraulic system.
Patent DE-3737563-C2 (DE)
IPC: B23K1/08
Filed: 1987-11-05
Granted: 1990-09-13
Abstract: The soldering arrangement has a lengthwise extending tunnel arrangement (1) with a soldering tunnel (3) through which a conveyor arrangement (10) for the work pieces extends. A soldering tunnel (3) which is inclined upwardly in the conveying direction is provided with a floor opening which is surrounded by a downwardly protruding sealing skirt (18) which is immersed in the molten liquid solder material (20) in a tub (19) below the soldering tunnel (3). The soldering nozzles (24, 25) arranged within the soldering tunnel (3) are supplied through riser channels within the sealing skirt (18). A protective gas conduit (41) for supplying nitrogen opens into the soldering tunnel (3). The soldering tunnel (3) and the conveyor path of the conveyor arrangement (10) extending within the soldering tunnel (3), are tiltable about a horizontal crosswise axis (47), whereby the inclination of the soldering tunnel (3) is adjustable.
Patent DE-4042468-C2 (DE)
Title: Apparatus for heating molten metal in a casting ladle (pouring ladle)
Inventor: KAWASAKI MICHIO
IPC: B22D41/015
Filed: 1990-11-08
Granted: 1994-09-15
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4042499-C2 (DE)
Title: Removable insert for mould
Inventor: WIESER MARIANNE
IPC: B29C33/30
Filed: 1990-12-21
Granted: 1995-05-04
Abstract: Removable insert with a mounting screw to secure the insert within the hollow mould zone, has the slitted head of the screw towards the mould hollow zone, to be anchored in the wall of the hollow mould zone. The insert has a hollow for the mounting screw, as the screw support, to give access by a screwdriver from the hollow zone. The hollow, to hold the screw, can be closed flush with the interior of the mould
Patent DE-4406797-C2 (DE)
Inventor: AFFA ALFRED ING GRAD
IPC: G01D5/26
Filed: 1994-03-02
Granted: 1997-11-27
Abstract: The system to measure the position of a body (2) secured in a carrier (1) uses a relatively in elastic set cast mass (14) at least between one surface (8,9) of the body (2) and a surface (12,13) of the carrier (1). A barrier layer (10) is inserted between the body (2) surface and the cast mass (14) and/or between the cast mass (14) and the carrier (1), which allows thermal length changes in the body (2) to be measured in the measurement direction, independently of the carrier (1). The barrier layer is an adhesive layer (10) with high elasticity or it is a Teflon (RTM) film or a paper containing oil or silicon.
Patent DE-4419635-C2 (DE)
IPC: G06F1/00
Filed: 1994-06-04
Granted: 1996-08-29
Abstract: The invention concerns a method of ensuring that microcontroller programmes with external memories cannot be read out and that microcontroller assemblies cannot be duplicated. The aim of the invention is to provide a method which, in combination with a simple circuit, makes it possible to produce, under normal component-assembly conditions, any number of selectively identifiable microcontroller assemblies which cannot be copied by non-authorized persons and whose contents cannot be read out or duplicated, and that the manufacturer of such microcontroller units also cannot produce or copy the microcontrollers. This aim is achieved as illustrated, by virtue of the fact that a microcontroller module (1), a microcontroller (2), a selection module (7), an interface (9), an external-programming signal (11), an external PROM (12), a user-specific known production key (19), a production-data set (20) and a transcoding algorithm (21) operate in conjunction with each other in accordance with an internal operating-sequence plan.
Patent NL-1004821-C2 (NL)
Title: Support bandage for correcting position of pelvis
Inventor: MEULEN DIRK VAN DER
IPC: A61F5/02
Filed: 1996-12-18
Granted: 1998-06-19
Abstract: The support bandage consists of a flexible belt with at least two spine curvature adjusting straps (3) which each extend in the shape of arcs from a plate (4), which is worn at the back, to securing positions (8) on a pad (4) which is worn at the front of the patient. The straps (3) are so positioned that, when the support is in use, these straps lie between the ribcage and the pelvis. The length of the support belt (6,7) itself can also be adjusted. The dorsal plate (4) has two concave sections (13) which have been designed to exert pressure on the spina iliaca posterior of the patient.
Patent NL-1009955-C2 (NL)
Inventor: EBBEKINK EGBERT
IPC: A01B73/02
Filed: 1998-08-27
Granted: 2000-02-29
Abstract: The invention relates to an application device which can be coupled to a vehicle, comprising a frame which is coupled to at least one boom which is provided with application means and which is movable with moving means between a position to the side adjacently of the vehicle and a folded-away, standing position, wherein the moving means co-act with rotation means rotating the boom such that in the standing position the boom with the application means lies within the vehicle width dimension. The invention also relates to a vehicle provided with an application device according to the invention. <IMAGE>
Patent NL-1014738-C2 (NL)
Title: Metal-air cell, comprises container having upper interior surface and lower interior surface for housing, spring, cover and O-ring
Inventor: HUANG MING YU
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-03-23
Granted: 2001-12-19
Abstract: A metal-air cell having an anode/electrolyte and a cathode is disclosed. The metal-air cell comprises a container having an upper interior surface and a lower interior surface for housing said anode/electrolyte and said cathode; a spring disposed on said upper interior surface; a cover electrically connected to said cathode, and having at least one recess; at least one O-ring disposed on said lower interior surface facing said at least one recess. The spring is compressed when a predetermined force is applied so that said at least one O-ring and said at least one recess are separated, thereby forming an inlet to introduce air for electrochemical reaction. The spring is expanded when said predetermined force is removed so that said at least one O-ring is inserted within said at least one recess to obstruct the air.