Patent DE-102016121627-B4 (DE)
Title: Zuziehklinkenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM SANG II
IPC: E05B81/16
Filed: 2016-11-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Zuziehklinkenanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Basisplatte (100);eine erste Verriegelungsnut (103), die in der Basisplatte (100) ausgebildet ist, indem sie von einem oberen Ende der Basisplatte (100) in Richtung zu einer Mitte davon zum Einsetzen eines Schließbügels (101) in die erste Verriegelungsnut (103) vertieft ist;eine erste Drehachse (105), die an der Basisplatte (100) an einer ersten Seite der ersten Verriegelungsnut (103) vorgesehen ist; undeinen Sicherheitshaken (201), der mit der ersten Drehachse (105) an einem ersten Ende des Sicherheitshakens (201) drehbar verbunden ist, wobei an einem zweiten Ende des Sicherheitshakens (201) ein Greifer vorgesehen ist, welcher derart angeordnet ist, dass er die erste Verriegelungsnut (103) blockiert,wobei, wenn der Schließbügel (101) in die erste Verriegelungsnut (103) eingesetzt wird, der Sicherheitshaken (201) durch Drehen um die erste Drehachse (105) die erste Verriegelungsnut (103) öffnet und die erste Verriegelungsnut (103) blockiert, um dadurch eine Verriegelung der ersten Stufe durchzuführen,wobei die Zuziehklinkenanordnung ferner aufweist:eine zweite Drehachse (107), die an der Basisplatte (100) an einer zweiten Seite der ersten Verriegelungsnut (103) vorgesehen ist; undeine Klaue (301), die mit der zweiten Drehachse (107) in einer Mitte der Klaue (301) drehbar verbunden ist, wobei eine zweite Verriegelungsnut (303) in einem ersten Ende der Klaue (301) vorgesehen ist, indem sie in Richtung zu der Mitte der Klaue (301) derart vertieft ist, dass sie mit einer Eintrittsposition des Schließbügels (101) korrespondiert, und wobei ein Anschlagvorsprung (305) an einer Außenfläche eines zweiten Endes der Klaue (301) vorgesehen ist,wobei, nachdem der Schließbügel (101) in die zweite Verriegelungsnut (303) eingetreten ist, sich die Klaue (301) dreht, so dass die erste Verriegelungsnut (103) und die zweite Verriegelungsnut (303) derart positioniert sind, dass sie einander kreuzen, um dadurch eine Verriegelung der zweiten Stufe durchzuführen,wobei die Zuziehklinkenanordnung ferner aufweist:einen Klauenriegel (501), der mit der ersten Drehachse (105) an einem ersten Ende des Klauenriegels (501) drehbar verbunden ist, wobei ein erster Anschlag (503) an einem zweiten Ende des Klauenriegels (501) vorgesehen ist,wobei, nachdem sich die Klaue (301) dreht, das erste Ende der Klaue (301) von dem ersten Anschlag (503) gestoppt wird, so dass die gedrehte Position der Klaue (301) an der Stelle verriegelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zuziehklinkenanordnung ferner aufweist:eine Klinke (601), die mit der ersten Drehachse (105) an einem ersten Ende der Klinke (601) drehbar verbunden ist und durch eine auf ein zweites Ende der Klinke (601) ausgeübte Kraft um die erste Drehachse (105) gedreht wird; undeinen offenen Kupplungshebel (603), der mit einer Mitte der Klinke (601) an einem ersten Ende des offenen Kupplungshebels (603) drehbar verbunden ist, wobei ein Bolzen (605) an einem zweiten Ende des offenen Kupplungshebels (603) vorgesehen ist,wobei der Klauenriegel (501) ferner einen zweiten Anschlag (505) an dem zweiten Ende des Klauenriegels (501) aufweist, und wobei, wenn der offene Kupplungshebel (603) in Verbindung mit einer Drehung der Klinke (601) betätigt wird, der Bolzen (605) des offenen Kupplungshebels (603) von dem zweiten Anschlag (505) gestoppt wird und den Klauenriegel (501) dreht, um dadurch die Verriegelung der Klaue (301) freizugeben.