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Patent DE-102021210722-A1 (DE)
Title: Schaltsystem für ein Getriebe
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: F16H61/30
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltsystem (25) für ein Getriebe, insbesondere für ein automatisiertes Schaltgetriebe, umfassend einen ersten, doppelt wirkenden Fluidzylinder (26) mit einem verschiebbaren Kolben (28), der unterschiedliche Kolbenflächen (36, 37) aufweist und für eine Betätigung einer Schalteinrichtung des Getriebes vorgesehen ist. Dabei weist der erste Fluidzylinder (26) einen ersten Anschluss (44) und einen zweiten Anschluss (45) auf. Zudem ist noch ein zweiter, doppelt wirkender Fluidzylinder (27) mit einem zweiten, verschiebbaren Kolben (29) vorgesehen, der mit unterschiedlichen Kolbenflächen (38, 39) ausgeführt ist und einer Betätigung einer weiteren Schalteinrichtung des Getriebes dient, wobei der zweite Fluidzylinder (27) mit einem ersten Anschluss (46) und einem zweiten Anschluss (47) ausgestattet ist. Um ein Schaltsystem (25) zu schaffen, welches sich durch einen niedrigen Herstellungsaufwand auszeichnet und bei dem gleichzeitig eine zuverlässige Steuerung der beiden Fluidzylinder (26, 27) und damit auch mehrerer Schalteinrichtungen möglich ist, sind zumindest ein Anschluss (45) des ersten Fluidzylinders (26) und je ein Anschluss (47) des zweiten Fluidzylinders (27) paarweise permanent miteinander verbunden.
Patent DE-102021212557-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Bauteilcharakteristika in der pulverbasierten additiven Fertigung von Bauteilen
Inventor: EGGERS TOM
IPC: B33Y40/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung von Bauteilcharakteristika in der pulverbasierten additiven Fertigung von Bauteilen (16) sowie ein zugehöriges System (44).Es ist vorgesehen, dass Bauteile (16) unter Verwendung einer 3D-Druckvorrichtung, von Fertigungspulver (30) mit Anteilen an Alt- und Neupulver und von thermochromatischem Material (28) hergestellt werden. Dabei ist vorgesehen, dass das thermochromatische Material (28) zumindest bereichsweise im direkten Kontakt mit Anteilen des verarbeiteten Altpulvers in dem zu fertigenden Bauteil (16) vorgesehen wird. Verfärbungen des thermoplastischen Materials (28), welche sich aufgrund einer Wechselwirkung von angrenzenden Anteilen des verarbeiteten Altpulvers mit einer Prozesswärme einstellen, werden dann für eine Klassifizierung der Bauteilcharakteristika verwendet.
Patent DE-102021212970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Surround-Ansicht, und Kraftfahrzeug
Inventor: MACHADO GUSTAVO
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Surround-Ansicht einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug einen Fahrzeugkörper und relativ zu dem Fahrzeugkörper bewegliche Bauteile aufweist, insbesondere auslenkbare Bauteile. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer ersten Maske, welche eine auf einen Untergrund projizierte Silhouette des Fahrzeugkörpers darstellt, und das Erzeugen einer zweiten Maske, welche eine auf den Untergrund projizierte Silhouette der beweglichen Bauteile des Kraftfahrzeugs in einem momentanen Zustand darstellt. Weiter umfasst das Verfahren das Erzeugen einer Maske des Kraftfahrzeugs durch Vereinigung der ersten Maske mit der zweiten Maske und das Erzeugen der Surround-Ansicht der Umgebung des Kraftfahrzeugs anhand von Kamerabildern von Fahrzeugkameras des Kraftfahrzeugs unter Verwendung der Maske des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102021214933-A1 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: GANZ MATTHIAS
IPC: A47C7/74
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl (1) mit einem Sitzkörper (2), insbesondere einer Sitzschale, und mit einer Rückenlehne (3), wobei der Sitzkörper (2) oberseitig durch eine Sitzfläche (4) begrenzt ist und einen Strukturkörper (5) aus einem elastisch komprimierbaren Schaumstoff (6) umfasst. Unterhalb des Strukturkörpers (5) ist eine Stützstruktur (7) mit mehreren Stützelementen (8) vorgesehen, an welcher sich der Strukturkörper (5) aus dem Schaumstoff (6) abstützt. In dem Strukturkörper (5) und dabei im Abstand zur Stützstruktur (7) ist eine Gebläseeinrichtung (10) zum Absaugen von Luft von der Sitzfläche (4) oder/und zum Fördern von Luft zur Sitzfläche (4) angeordnet. Die Gebläseeinrichtung (10) und die Stützstruktur (5) sind so relativ zueinander angeordnet, dass die Gebläseeinrichtung (10) auch bei komprimiertem Schaumstoff (6) die Stützstruktur (7) nicht berührt.
Patent DE-102022000227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs
Inventor: HIRMER MANUEL
IPC: B60W20/16
Filed: 2022-01-22
Abstract: 2. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs, umfassend die Schritte: Ermitteln eines Ist-Zustandsvektors einer Brennkraftmaschine des Hybrid-Antriebsstrangs (V10); Ermitteln einer Ziel-Leistung der Brennkraftmaschine (V20); Bestimmen eines Ziel-Kraftstoffmassenflusses für die Brennkraftmaschine in Abhängigkeit der Ziel-Leistung der Brennkraftmaschine (V30); Bestimmen eines Grenz-Kraftstoffmassenflusses der Brennkraftmaschine in Abhängigkeit eines Emissionsgrenzwertes, des Ziel-Kraftstoffmassenflusses und des Ist-Zustandsvektors der Brennkraftmaschine (V40); Bestimmen eines Soll-Kraftstoffmassenflusses durch Minimalwertbildung in Abhängigkeit von Ziel-Kraftstoffmassenfluss und Grenz-Kraftstoffmassenfluss (V50); und Einstellen des Soll-Kraftstoffmassenfluss an der Brennkraftmaschine (V60).
Patent DE-102022000381-A1 (DE)
Title: Filter für Spülmaschinen Filter für Küchenabflussleitungen
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-02-01
Abstract: Filteranordnung, insb. für den Einsatz als Fettfilter in Spülmaschinen.
Patent DE-102022000630-A1 (DE)
Title: Niederkalorische Antriebsmaschine
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01B11/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Eine niederkalorische Antriebsmaschine, zur Wandlung von Wärme in mechanische Energie, ist gekennzeichnet durch eine Antriebseinheit 16, eine Steuereinheit 28 und eine Ventileinheit 31 und insbesondere dadurch, dass das verwendete Antriebsmedium permanent zwischen den Antriebsvolumina 7 und 9 pendelt und die in den Steuervolumina 8 und 25 sowie 10 und 26 vorhandene Flüssigkeit diese Volumeneinheiten durchströmt und bei Druckwechsel diese als Gesamtheit nicht verlässt.
Patent DE-102022001784-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: CLOSE DAMIEN
IPC: F16B27/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) zur Befestigung eines Fahrzeugbauteils (40) an einem Karosserieträgerbauteil (20), wobei das Karosserieträgerbauteil (20) mindestens einen Profilkörper (21) als Hohlprofil und eine Begrenzungsfläche (22) mit mehreren beabstandet voneinander angeordneten Befestigungsöffnungen (23) aufweist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass im Profilkörper (21) des Karosserieträgerbauteils (20) eine mehrere beabstandet voneinander angeordnete, Verbindungselemente (32) aufweisende Verbindungsschiene (30) derart eingeschoben ist, dass die Verbindungselemente (32) der Verbindungsschiene (30) an korrespondierenden Befestigungsöffnungen (23) des Profilkörpers (21) des Karosserieträgerbauteils (20) zu liegen kommen und an der Verbindungsschiene (30) fixiert sind. Beim Einbringen von Befestigungselementen (51) in die Verbindungselemente (32) der Verbindungsschiene (30) zur Befestigung des Fahrzeugbauteils (40) am Karosserieträgerbauteil (20) werden die Verbindungselemente (32) der Verbindungsschiene (30) von der Verbindungsschiene (30) gelöst.
Patent DE-102022003422-A1 (DE)
Title: lntelligentes interaktives Steuerungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HUANG JIAWEI
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-09-16
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein intelligentes interaktives Steuerungssystem für Kraftfahrzeuge, wobei dieses intelligente interaktive Steuerungssystem im Fahrzeuginnenraum angeordnet ist und ein Hauptdisplay und Steuerungstasten umfasst, wobei das besagte Hauptdisplay zur Anzeige der Informationen in Zusammenhang mit dem Betrieb und/oder der Bedienung der verschiedenen Einheiten des Fahrzeugs dient und die besagten Steuerungstasten mit dem Signal des besagten Hauptdisplays verbunden sind, um die besagten Informationen zu lesen und/oder um die Bedienung vorzunehmen, wobei die Funktionen der besagten Steuerungstasten von den von dem besagten Hauptdisplay aktuell angezeigten Informationen abhängen und es sich bei den besagten Steuerungstasten um physische Tasten handelt. Insbesondere verfügen die besagten physischen Tasten über integrierte Anzeigen, um die aktuelle Funktion dieser physischen Tasten anzuzeigen. Bei dieser Erfindung können mit einer relativ geringen Anzahl an physischen Tasten verhältnismäßig viele Funktionen umgesetzt werden, und sie hat den Vorteil, benutzerfreundlich zu sein.
Patent DE-102022004118-A1 (DE)
Title: Verkürzte programmierung von single- level-zellen-speicher
Inventor: RAIMONDO LEO
IPC: G11C16/10
Filed: 2022-11-04
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst ein Array aus Speicherzellen, die als Singel-Level-Zellen-Speicher konfiguriert sind, und eine Steuerlogik, die funktional mit dem Array aus Speicherzellen gekoppelt ist. Die Steuerlogik führt Operationen durch, die umfassen: Veranlassen einer Hardware-Initialisierung eines Satzes von Unterblöcken, die in das Array aus Speicherzellen zu programmieren sind; Veranlassen, dass ein erster Unterblock des Satzes von Unterblöcken für eine Programmieroperation vorkonditioniert wird; Veranlassen, dass mehrere Seiten von Daten in jeweilige Unterblöcke des Satzes von Unterblöcken programmiert werden; und selektives Veranlassen, dass eine Programmierverifizierung bezüglich der Speicherzellen des Satzes von Unterblöcken nach dem Programmieren der mehreren Seiten von Daten durchzuführen ist.
Patent DE-102022102460-A1 (DE)
Title: Thermochemisches Reaktorsystem sowie Solaranlage mit thermochemischem Reaktorsystem
Inventor: PIERNO FABIO
IPC: F24S20/20
Filed: 2022-02-02
Abstract: Reaktorsystem (1), mit einer Erwärmungskammer (3), mit mindestens einem Reaktor (9) mit einer Reaktorkammer (13), die eine erste Öffnung (15) aufweist, und mit einer ersten Abtrennvorrichtung (25), über die die erste Öffnung (15) öffenbar und gasdicht verschließbar ist, wobei eine Leitungsvorrichtung zum Zu- und/oder Abführen von Fluid mit der Reaktorkammer (13) verbunden ist, wobei der mindestens ein Reaktor (9) mindestens eine Reaktionsvorrichtung (11) mit mindestens einen Feststoffmediumblock (19) aufweist, und mit mindestens einer Transportvorrichtung (17), über die die mindestens eine Reaktionsvorrichtung (11) aus der Reaktorkammer (13) durch die erste Öffnung (15) in eine erste Position, in der die mindestens eine Reaktionsvorrichtung (11) zumindest teilweise in der Erwärmungskammer (3) angeordnet ist, und aus der Erwärmungskammer (3) in eine zweite Position, in der die die mindestens eine Reaktionsvorrichtung (11) zumindest teilweise in der Reaktorkammer (13) des mindestens einen Reaktors (9) angeordnet ist, transportierbar ist, wobei die mindestens eine Reaktionsvorrichtung (11) in der Erwärmungskammer (3) zur Aktivierung des mindestens einen Feststoffmediumblocks (19) erwärmbar ist, wobei die Reaktorkammer (13) ein zweite Öffnung (33) aufweist, die auf der der ersten Öffnung (15) gegenüberliegenden Seite an dem Reaktor (9) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Transportvorrichtung (17) durch die zweite Öffnung (33) führbar oder geführt ist, um die mindestens eine Reaktionsvorrichtung (11) zu transportieren, und eine zweite Abtrennvorrichtung (39), über die zweite Öffnung (33) öffenbar und gasdicht verschließbar ist, wobei die zweite Abtrennvorrichtung (39) eine Dichtplatte (31) aufweist, und wobei zwischen der Dichtplatte (31) und einem die zweite Öffnung (33) umgebenden Wandabschnitt eine Dichtungseinrichtung (45) auf der von der Reaktorkammer (13) abgewandten Seite der Dichtplatte (31) angeordnet ist.
Patent DE-102022103012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polarisationsabgleich
Inventor: ZANNOTTI ALESSANDRO
IPC: H04B10/70
Filed: 2022-02-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Polarisationsabgleich, vorzugsweise für und/oder bei optischer Kommunikation, Quantenkryptographie und/oder Quanteninformatik, umfassend eine Quelle 2 zur Erzeugung polarisations-verschränkter Photonenpaare und zwei Detektionsmodule (3, 4), wobei die Quelle 2 zur Übertragung der Photonen über jeweils einen Quantenkanal (5) mit den zwei Detektionsmodulen verbunden ist, und wobei jedes Detektionsmodul die Polarisation der Photonen in zwei nicht-orthogonalen Basen misst, und umfassend eine Polarisationskompensationseinheit (6) zum Polarisationsabgleich der Polarisationsänderung bei der Übertragung der Photonen über die Quantenkanäle, wobei die Polarisationskompensationseinheit (6) mehrere optische Komponenten aufweist. Wesentlich dabei ist, dass der Polarisationsabgleich durch einen Downhill-simplex Algorithmus und/oder durch einen deterministischen Algorithmus erfolgt.
Patent DE-102022103899-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für eine Augenbehandlung, Verfahren, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/008
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (1) für eine Augenbehandlung, wenigstens aufweisend: zumindest eine Laserstrahlenquelle (2), eingerichtet zur Emission von Laserpulsen (3), zumindest eine Strahlenaustrittseinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, die jeweiligen Laserpulse (3), mit einem vorbestimmten Laserpulsquerschnittsprofil (5) auf jeweilige Auftreffpositionen (6) in einer Behandlungsfläche (7) eines vorgegebenen Behandlungsvolumens (8) eines zu behandelnden Auges (9) zu leiten, eine Steuereinrichtung (10), die dazu eingerichtet ist, Koordinaten (13) der jeweiligen Auftreffpositionen (6) in der Behandlungsfläche (7) nach zumindest zwei vorbestimmten Koordinatenermittlungsverfahren für das vorgegebene Behandlungsvolumen (8) und das vorbestimmte Laserpulsquerschnittsprofil (5) zu ermitteln. Die Steuereinrichtung (10) ist dazu eingerichtet, nach einem vorbestimmten Rauhigkeitermittlungsverfahren für die zumindest zwei Koordinatenermittlungsverfahren jeweilige zu erwartende, koordinatenermittlungsverfahrensabhängige Behandlungsrauhigkeiten des Behandlungsvolumens (8) zu ermitteln, das vorbestimmte Koordinatenermittlungsverfahren einer kleinsten zu erwartenden, koordinatenermittlungsverfahrensabhängigen Behandlungsrauhigkeit als einzustellendes Koordinatenermittlungsverfahren zu bestimmen, und die Koordinaten (13) der jeweiligen Auftreffpositionen (6) nach dem einzustellendem Koordinatenermittlungsverfahren in der zumindest einen Strahlenaustrittseinrichtung (4) einzustellen.
Patent DE-102022104845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von Bedienklängen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENGELHARDT DOREEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung von Bedienklängen (2) eines Kraftfahrzeugs, bei dem im Kraftfahrzeug mindestens eine Klanggattung (1) vorgegeben und abgespeichert wird, die allen Bedienklängen (2) des Kraftfahrzeugs eine bestimmte Klangcharakteristik zuordnet. Beim Betrieb des Kraftfahrzeugs wird aus der mindestens einen gespeicherten Klanggattung (1) eine Betriebs-Klanggattung (3) ausgewählt, deren Klangcharakteristik zur Generierung und Ausgabe der Bedienklänge (2) des Kraftfahrzeugs herangezogen wird.
Patent DE-102022105267-A1 (DE)
Title: Kombination von Kamerainformationen, die durch wenigstens ein Kamerabild gegeben sind, und weiteren Informationen, die durch Umfeldsensordaten gegeben sind
Inventor: MALVIYA AKHILESH KUMAR
IPC: G06V20/56
Filed: 2022-03-07
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Kombinieren von Kamerainformationen, die durch wenigstens ein Kamerabild (14) gegeben sind, und weiteren Informationen, die durch Umfeldsensordaten (15) gegeben sind, beinhaltet das Erzeugen eines weiteren Bildes (17, 18) durch ein künstliches neuronales Netzwerk, ANN, (10) in Abhängigkeit von den Umfeldsensordaten (15). Eine Maskenmerkmalskarte (19) wird durch Anwenden eines Maskierungsmoduls (24) des ANN (10) auf das wenigstens eine Kamerabild (14) und das weitere Bild (17, 18) erzeugt, wobei die Maskenmerkmalskarte (19) für jeden Bildpunkt des weiteren Bildes (17, 18) angibt, ob das wenigstens eine Kamerabild (14) einen entsprechenden Kamerabildpunkt aufweist. Eine kombinierte visuelle Darstellung (16) der Kamerainformationen und der weiteren Informationen wird unter Verwendung eines generativen adversen Netzwerks, GAN, (13) des ANN (10) in Abhängigkeit von der Maskenmerkmalskarte (19) erzeugt.
Patent DE-102022108961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ausbilden von randmaterialien auf elektrochemischen zellkomponenten
Inventor: TAM WAI PING GLORIA
IPC: H01M4/04
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden von Randmaterialien auf einer elektrochemischen Zellenkomponente mit einem metallischen Foliensubstrat, das eine leitende Beschichtung auf der Ober- und Unterseite und erste und zweite Randabschnitte aufweist, die sich seitlich nach außen über die leitende Beschichtung hinaus erstrecken, umfasst das Abziehen des metallischen Foliensubstrats von einer Rolle, das Zuführen des metallischen Foliensubstrats durch eine Profilmaschine und das Ausbilden von Kerben innerhalb der ersten und zweiten Randabschnitte, die sich von äußersten Rändern der ersten und zweiten Randabschnitte um einen Abstand nach innen erstrecken, der geringer ist als der Abstand zwischen den äußersten Rändern und der leitenden Beschichtung, und Definieren einer Vielzahl von Elektrodenlaschen, Zuführen des Streifen aus metallischem Foliensubstrat nacheinander durch eine Vielzahl von dreidimensionalen Druckmaschinen und Drucken von Randmaterialien auf die Elektrodenlaschen und die ersten und zweiten Randabschnitte zwischen der Vielzahl von Elektrodenlaschen und Aufrollen des Streifens des metallischen Foliensubstrats auf eine Rolle.
Patent DE-102022111624-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektur mit schneller Syndromberechnung
Inventor: GÖTTFERT RAINER
IPC: H03M13/29
Filed: 2022-05-10
Abstract: Es wird Fehlerkorrektur vorgeschlagen, wobei basierend auf einem Datenwort eine Syndromberechnung mit einer Matrix M basierend auf einer Matrix H eines Codes durchgeführt wird und, falls anhand des Ergebnisses der Syndromberechnung erkennbar ist, dass das Datenwort fehlerhaft ist, das Ergebnis der Syndromberechnung mittels einer linearen Abbildung transformiert wird. Als nächstes wird anhand des Ergebnisses der linearen Abbildung mittels eines effizienten Fehlerkorrekturalgorithmus ein Fehlervektor bestimmt und anhand des Fehlervektors das fehlerhafte Datenwort korrigiert.
Patent DE-102022111787-A1 (DE)
Title: Essbares Verpackungsmaterial für Geschenke
Inventor: LÜHRS ANJA
IPC: B65D65/38
Filed: 2022-05-11
Abstract: Ein flaches Verpackungsmaterial (4) für Geschenke ist zum Umgeben des Geschenks verformbar, wobei es wenigstens eine Kernlage (1), aufweisend eine verformbare essbare Zuckerware und wenigstens eine die Kernlage (1) wenigstens teilweise bedeckende Schutzfolie (3) aufweist.
Patent DE-102022111913-A1 (DE)
Title: Heckseitige Luftleitvorrichtung an einem Fahrzeug mit Steilheck
Inventor: GÖBEL THERESA
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine heckseitige Luftleitvorrichtung (10) an einem Fahrzeug (1) mit Steilheck (3), mit mindestens einem Luftleitelement (12), welches mit einer steifen Rahmenstruktur (12) verbunden ist, wobei die Rahmenstruktur (12) mit dem mindestens einen Luftleitelement (14) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und mindestens einer Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei ein erstes Luftleitelement (16) in der Nichtgebrauchsstellung zumindest bereichsweise parallel über einer Heckklappe (9) angeordnet ist, und wobei das erste Luftleitelement (16) in der mindestens einen Gebrauchsstellung einen vorgebbaren Winkel (a) zur Heckklappe (9) aufweist und eine Verlängerung eines Fahrzeugdachs (5) ausbildet, so dass eine Abrisskante (7) für einen Luftstrom über das Fahrzeugdach (5) in Richtung Fahrzeugheck versetzt ist.
Patent DE-102022112742-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterie mit hochfestem Beton als Füllstoff sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Antriebsbatterie
Inventor: SCHUESSLBAUER EDUARD
IPC: H01M50/293
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsbatterie (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Batteriegehäuse (3), das eine Vielzahl von Batteriezellen (4) einhaust, wobei die Batteriezellen (4) zumindest teilweise in hochfesten Beton (7) eingebettet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausbilden solch einer Antriebsbatterie (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1) mit solch einer Antriebsbatterie (2).
Patent DE-102022113392-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Rahmengelenk
Inventor: MEYER JENS-WILHELM
IPC: B62K5/10
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad (10) mit einem Rahmen (11), umfassend ein Vorderrahmenelement (12) und ein Hinterrahmenelement (13), wobei das Vorderrahmenelement (12) und das Hinterrahmenelement (13) auf einer gemeinsamen gedachten in Längsrichtung des Fahrrades verlaufenden Achse (AF) (14) angeordnet und über ein Gelenk (15) miteinander verbunden sind, wobei das Vorderrahmenelement (12) und das Hinterrahmenelement (13) mittels des Gelenks (15) schwenkbar um die Achse (AF) (14) zueinander ausgebildet und eingerichtet sind, mindestens ein Vorderrad (16), das zur Lenkung um eine im Wesentlichen vertikale Lenkachse (17) schwenkbar am Vorderrahmenelement (12) gelagert befestigt ist, eine Lenkereinheit (18), die mit dem Vorderrad (16) in Wirkverbindung steht, mindestens zwei Hinterräder (19), die auf mindestens einer Hinterradachse (20) am Hinterrahmenelement (13) drehbar gelagert angeordnet sind, einen mindestens ein Antriebsmittel (21) umfassenden Antriebsmechanismus (22), welcher mit mindestens einem der Hinterräder (19) zum Antrieb des Fahrrades (10) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine vom Vorderrahmenelement (12) zum Hinterrahmenelement (13) verlaufende Führungseinheit (23), zur Führung des Antriebsmittels (21) vom Vorderrahmenelement (12) zum Hinterrahmenelement (13) entlang des Gelenks (15) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102022116379-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumentensystem, chirurgisches Instrument und Verfahren zur Montage und Demontage des chirurgischen Instruments
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein chirurgisches Instrumentensystem (1) bereit, das als Instrumentenkomponenten zumindest eine Werkzeugspitze (130, 130'), zumindest einen Schaft (120, 120') und zumindest einen Handgriff (110,110') aufweist, wobei die Werkzeugspitze (130, 130') und ein distales Ende des Schafts (120, 120') als distale Verbindungspartner (A, A') ausgebildet sind, die in lösbarem Eingriff (A-A') verbindbar sind, und ein proximales Ende des Schafts (120, 120') und der Handgriff (110,110') als proximale Verbindungspartner (B, B') ausgebildet sind, die in lösbarem Eingriff (B-B') verbindbar sind. Dabei weist zumindest eine der Instrumentenkomponenten ein integriertes Montagewerkzeug (4) auf, das zur Zusammenwirkung mit zumindest einem der distalen Verbindungspartner (A, A') oder einem der proximalen Verbindungspartner (B, B') ausgebildet ist, um den Eingriff (A-A') des zusammenwirkenden distalen Verbindungspartners (A, A') und/oder den Eingriff (B-B') des zusammenwirkenden proximalen Verbindungspartners (B, B') zu lösen oder zu fügen. Ferner werden ein zerlegbares chirurgisches Instrument (10, 10', 10"), das aus den Instrumentenkomponenten eines chirurgischen Instrumentensystems (1) zusammengebaut ist, und ein Verfahren zur Montage und Demontage eines chirurgischen Instruments (10, 10', 10") aus den Instrumentenkomponenten eines chirurgischen Instrumentensystems (1) offenbart.