baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10300142-B4 (DE)
Title: Gleitsichtbrillenglas
Inventor: YAMAMOTO CHIKARA
IPC: G02C7/02
Filed: 2003-01-07
Granted: 2014-07-31
Abstract: Gleitsichtbrillenglas mit einer Fläche progressiver Wirkung an mindestens einer ihrer Flächen, wobei die Fläche progressiver Wirkung einen Fernteil für die Fernsicht, einen Nahteil für die Nahsicht und einen zwischen dem Fernteil und dem Nahteil angeordneten Zwischenteil hat, dessen Brechkraft sich zwischen dem Fernteil und dem Nahteil allmählich ändert, und die Form der Fläche progressiver Wirkung längs eines Hauptmeridians nichtumbilical ist, der Fernteil einen Bereich enthält, in dem der Flächenastigmatismus ausgehend von einer auf dem Hauptmeridian liegenden Position bis zu einer vorbestimmten, in horizontaler Richtung von dem Hauptmeridian entfernten Position abnimmt und dann ausgehend von dieser vorbestimmten Position hin zu Positionen, die von dem Hauptmeridian in horizontaler Richtung noch weiter entfernt sind, zunimmt, das Gleitsichtbrillenglas eine negative sphärische Wirkung hat, und für y in dem Bereich von 5 ≤ y < 20 folgende Bedingung erfüllt ist: AS(0, y) > 0,2,worin AS(x, y) die Größe des Flächenastigmatismus in der Einheit Dioptrie in einer Position (x, y) angibt, wobei x und y Werte in mm auf einer X- bzw. Y-Koordinatenachse sind und der Ursprung des XY-Koordinatensystems ein Passpunkt des Gleitsichtbrillenglases ist, wobei die Richtung, in die sich die X-Koordinatenachse erstreckt, die horizontale Richtung im Tragezustand des Gleitsichtbrillenglases angibt, und worin für eine Kombination von x und y mit 5 ≤ y < 20 und 10 < |x| < 30 folgende Bedingung erfüllt ist: AS(0, y) – AS(x, y) > 0,1.
Patent DE-10307260-B4 (DE)
Title: Kühl- und Absaugvorrichtung
Inventor: ZIMMER BERND
IPC: A61B17/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung (10) zur Kühlung eines Hautbereichs und zur Absaugung von Rauch und abgesprengten Hautpartikeln bei der Behandlung mit einer chirurgischen Lasereinrichtung zur Hautabtragung sowie zur kosmetischen Entfernung von Tätowierungen und/oder körpereigenen Pigmentablagerungen und/oder Hautanhangsgebilden, bestehend aus  einem Hohlkörper (11) mit einem oberen Anschlußabschnitt (12) für die Lasereinrichtung und einem unteren offenen Kühlungsabschnitt (15),  wobei unterhalb des oberen Anschlußabschnitts (12) wenigstens eine Absaugöffnung (13) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß für den unteren offenen Kühlungsabschnitt (15) eine im Randbereich des Hohlkörpers (11) gebildete und nach unten gerichtete vorhangartige Kühlluftabgabe vorgesehen ist.
Patent DE-10313805-B4 (DE)
Title: Photolumineszenz-Löschungs-Anzeigeelement mit Rückbeleuchtung
Inventor: REDECKER MICHAEL
IPC: H05B33/12
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Display
auf Basis von im reemissiven Modus betreibbaren Photolumineszenzanzeigeelementen (PQD)
bestehend aus einer Emitterschicht (11), einer ersten Elektrodenschicht
(9), welche lichtdurchlässig
und auf der Frontseite der Emitterschicht (11) angeordnet ist und
einer zweiten Elektrodenschicht (15), welche auf der Rückseite
der Emitterschicht (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Display eine lichtfilternde Schicht (23) aufweist, welche
auf der Rückseite
der Emitterschicht (11) angeordnet und für denjenigen Spektralbereich
filternd ausgebildet ist, welcher zur Anregung der Emitterschicht (11)
zu einer Photolumineszenzemission nicht geeignet ist und die zweite
Elektrodenschicht (15) zumindest für einen Teil des sichtbaren
Lichtspektrums und/oder ultraviolettes Licht durchlässig ausgebildet
ist.
Patent DE-10315880-B4 (DE)
Title: Wassergekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: SUDMANNS HANS
IPC: F04D29/70
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-01-12
Abstract: Wassergekühlte Brennkraftmaschine mit
einer Motorwasserpumpe (10), die ein Gehäuse (11), einen vom Gehäuse (11)
begrenzten wasserseitigen Pumpenraum (12) mit einem darin beweglich
angeordneten, von außen
angetriebenen Pumpenläufer
(13) und ein zwischen den Pumpenläufer (13) und dem Gehäuse (11)
wirksames Dichtungselement (14) zum Abdichten des Pumpenraums (12)
nach außen
aufweist und an welcher an der Außenseite des Dichtungselements
(14) ein Leckageraum (15) zur Aufnahme von an dem Dichtungselement
(14) austretender Leckageflüssigkeit
und ein Leckagekanal (16) zum Abführen der Leckageflüssigkeit
vorgesehen ist, wobei der Leckagekanal (16) an seinem vom Leckageraum (15)
entfernten Ende an eine Ansaugseite angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Leckagekanal (16) an die Ansaugseite des Verdichters (25)
eines zum Verdichten der Ansaugluft der Brennkraftmaschine vorgesehenen
Abgasturboladers (20) angeschlossen ist.
Patent DE-10332405-B4 (DE)
Title: Besen
Inventor: HIRSE GERNOT M
IPC: A46B7/04
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: Besen
mit einem Besenkörper
(1), der auf seiner der zu reinigenden Fläche zugewandten Unterseite
zwei gleichzeitig an der zu reinigenden Fläche angreifende Reinigungskörper (4,
5) aus voneinander abweichenden Werkstoffen aufweist, wobei ein
erster Reinigungskörper
(4) unlösbar
an einem ersten Träger
(15) festgelegt ist und mit diesem eine vormontierbare Einheit bildet und
der erste Träger
(15) lösbar
am Besenkörper
(1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Reinigungskörper (5)
unlösbar
an einem zweiten Träger
(16) festgelegt ist und mit diesem eine vormontierbare Einheit (17)
bildet und dass der zweite Träger
(16) lösbar
am Besenkörper
(1) festlegbar ist.
Patent DE-10338497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erzeugen von positionsgenauen Druckbildern auf einem Trägermaterial
Inventor: WINTER HANS
IPC: G03G15/01
Filed: 2003-08-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von positionsgenauen Druckbildern auf einem Trägermaterial
mit Hilfe eines Druckers oder Kopierers, bei dem  mindestens
ein Tonerbild auf einem Tonerbildträger (78) erzeugt wird,  zumindest
ein Teil des Tonerbildes während
eines ersten Betriebszustandes erzeugt wird, in dem die Oberfläche, des
Tonerbildträgers
(78) ein zu bedruckendes Trägermaterial
(12) nicht kontaktiert, wobei der Tonerbildträger (78) während des ersten Betriebszustandes
eine erste Umfangsgeschwindigkeit hat,  das Trägermaterial
(12) beim Umdrucken des Tonerbildes vom Tonerbildträger (78)
auf das Trägermaterial
(12) mit einer Fördergeschwindigkeit
angetrieben wird, wobei die Fördergeschwindigkeit
kleiner ist als die erste Umfangsgeschwindigkeit,  der Tonerbildträger (78)
und das Trägermaterial
(12) derart relativ zueinander bewegt werden, dass die Oberfläche des Tonerbildträgers (78)
das zu bedruckende Trägermaterial (12)
zum Umdrucken des Tonerbildes während
eines zweiten Betriebszustandes kontaktiert, wobei der Tonerbildträger (78)
im zweiten Betriebszustand eine gegenüber der ersten Umfangsgeschwindigkeit
geringere zweite Umfangsgeschwindigkeit hat,  der durch die
unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten verursachte...
Patent DE-10343760-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines beschaufelten Rotors für eine Strömungsmaschine sowie dafür geeignete Schaufeln bzw. Ersatzschaufelabschnitte
Inventor: RICHTER KARL-HERMANN
IPC: B23P15/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Reparatur eines beschaufelten Rotors für eine Strömungsmaschine, bei dem an einer
Umfangsfläche
(2) eines Trägers
(1) mehrere vorstehende Schaufeln (3, 4, 5) angeordnet sind,  mit
den Schritten:  Entfernen eines zu ersetzenden Schaufelabschnitts
(4', 5') unter Zurücklassung
eines einen Teil der Schaufel (3, 4, 5) bildenden Stumpfabschnitts
(10, 13), der eine Stirnfläche (11,
14) zum Verbinden mit einem Ersatzschaufelabschnitt (20) aufweist;  Anordnen
eines Induktors (16) um die Stirnfläche (11, 14) des Stumpfabschnitts
(10, 13) herum;  Positionieren eines dem entfernten Schaufelabschnitt
(4', 5') entsprechenden, im wesentlichen in seiner fertigen Form
vorliegenden Ersatzschaufelabschnitts (20) an dem Stumpfabschnitt
(10, 13), wobei sich eine Oberfläche
(21) des Ersatzschaufelabschnitts (20) und die Stirnfläche (11, 14)
des Stumpfabschnitts (10, 13) im wesentlichen fluchtend gegenüberstehen;  Induktionsverschweißen des
Ersatzschaufelabschnitts (20) mit dem Stumpfabschnitt (10, 13) durch
Erregen des Induktors (16) mit hochfrequentem Strom und Zusammenfahren des
Ersatzschaufelabschnitts (20) und des Stumpfabschnitts...
Patent DE-10348184-B4 (DE)
Title: Fingerring
Inventor: DATTNER SASKIA
IPC: A44C15/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fingerring mit  einem Innenring (3) und  einem den Innenring (3) umgebenden Außenring (5),  bei dem Innen- und Außenring (3, 5) relativ zueinander um zwei voneinander unabhängige Drehachsen drehbar sind,  wobei eine Drehachse durch eine umlaufende Nut (7) in einem der Ringe definiert ist und eine auf der durch die von der Nut (7) umschriebene Fläche senkrecht stehende Mittelachse (M) bildet  und die andere Drehachse eine durch zwei punktuell von der Oberfläche des anderen Ringes radial vorspringende stiftförmige Lagerfortsätze definierte Zusatzachse (Z) ist,  wobei die Lagerfortsätze des einen Ringes in die Nut (7) des anderen Ringes ragen, so daß bei Drehung um die Mittelachse (M) die Lagerfortsätze in der Nut (7) umlaufen und sich bei Drehung um die Zusatzachse (Z) um die eigene Achse drehen.
Patent DE-10348967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Nutzungsgrades in einer Antriebseinheit und Antriebseinheit
Inventor: VOGELSANG KLAUS
IPC: F02B41/10
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Optimierung der Motorbremswirkung in einer Antriebseinheit (1)
insbesondere für den
Einsatz von Kraftfahrzeugen  – mit einer Verbrennungskraftmaschine
(3) umfassend eine Kurbelwelle (4);  – mit einer Abgasnutzturbine
(5), die im Abgasstrom (7) der Verbrennungskraftmaschine (3) zur
Umwandlung von Abgasenergie in Antriebsenergie angeordnet ist;  – die Abgasnutzturbine
(5) ist über
eine Übertragungseinrichtung
(16) mit der Kurbelwelle (4) verbunden;  – in der Übertragungseinrichtung (16)
ist eine hydrodynamische Kupplung (8) angeordnet, umfassend ein
Primärrad (10)
und ein Sekundärrad
(9), wobei das Sekundärrad
(9) mit der Kurbelwelle (4) und das Primärrad (10) mit der Abgasnutzturbine
(5) wenigstens mittelbar gekoppelt ist;  gekennzeichnet durch
die folgenden Merkmale:  1.1 bei welchen in einem Betriebszustand,
der dem Bremsbetrieb mit Motorbremse entspricht, die Abgasnutzturbine (5)
in einem Arbeitspunkt (11) betrieben wird, der durch eine maximal
zulässige
Grenzdrehzahl n max-5  der Abgasnutzturbine
(5) bei einem minimalem abgebbarem Moment M 5  charakterisiert...
Patent DE-10393196-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider
Inventor: LAGERSTEDT TORGNY
IPC: F01M13/04
Filed: 2003-09-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Zentrifugalabscheider zum Abscheiden von in gasförmigen Medien suspendierten festen und/oder flüssigen Teilchen, umfassend einen Rotor (12), der mit einer Abscheidungseinrichtung (14) versehen ist, wobei der Rotor drehbar in einem umgebenden, stationären Gehäuse (20) angebracht ist und einen mittigen Einlass (26) für das zu reinigende gasförmige Medium aufweist, wobei das Gehäuse (20) erstens einen Auslass (32) für das gereinigte Gas aufweist, welcher, wenn es durch die Abscheidungseinrichtung (14) im Rotor (12) strömt, von festen und/oder flüssigen Teilchen befreit wurde, und zweitens einen Auslass (34) für die festen und/oder flüssigen Teilchen aufweist, die zuerst auf der Abscheidungseinrichtung abgeschieden und danach durch die Zentrifugalkraft zu einer Seitenwand (28) des Gehäuses (20) übertragen wurden, wobei der Auslass für die festen und/oder flüssigen Teilchen die Form von zumindest einer Durchbohrung in der Seitenwand (28) des Gehäuses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein kreisförmiges Umlenkelement (30), das radial von der Seitenwand (28) des Gehäuses nach innen gerichtet ist und den Gasauslass (32) vom Auslassloch (34) für die festen und/oder flüssigen Teilchen trennt, stromabwärts des Auslasslochs (34) in einem solchen Abstand angeordnet ist, dass während des Betriebs ein stromaufwärts des Umlenkelements (30) erzeugtes Gaskissen einen auf gleicher Höhe mit dem Auslassloch (34) liegenden Ring (38) von festen und/oder flüssigen Teilchen bildet.
Patent DE-19516446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dünnschichthalbleiterbauelements über einer TCO-Elektrodenschicht
Inventor: UFERT KLAUS-DIETER
IPC: C23C16/24
Filed: 1995-05-04
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Halbleiterbauelements, wobei direkt über einer
TCO-Elektrodenschicht (ES) eine erste Halbleiterschicht (P) durch
plasmagestütztes
CVD abgeschieden wird, bei dem unmittelbar vor der Abscheidung der
ersten Halbleiterschicht folgende zusätzlichen Schritte nacheinander
durchgeführt werden:  a.
die Oberfläche
der TCO-Elektrodenschicht (ES) wird in einem Plasmagenerator mit
einem CO 2  Plasma behandelt und gereinigt  b.
die CO 2  Zufuhr wird gestoppt und die Plasmaleistung
so niedrig eingestellt, ohne dass das Plasma erlischt und ohne nachweisbare
Abscheidung von Halbleitermaterial  c. das für die CVD Abscheidung der ersten
Halbleiterschicht (P) erforderliche Gas oder Gasgemisch wird zugeführt  d.
die Leistung des Plasmagenerators wird auf die Abscheidebedingungen
für die
erste Halbleiterschicht (P) angehoben und mit der Abscheidung wird
begonnen.
Patent DE-19529045-B4 (DE)
Title: Wechselbehälter für Transportfahrzeuge
Inventor: GRAAFF WOLFGANG
IPC: B65D90/00
Filed: 1995-08-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: Wechselbehälter für Transportfahrzeuge
mit einem Laderaum, der in Querrichtungen an seinen Stirnseiten
und seiner Längsseite
von festen Wänden und
an seiner zweiten Längsseite
von einem Vorhang umschlossen ist, der in Längsrichtungen des Wechselbehälters verschieblich
angeordnet ist oder als Plane nach oben umgeschlagen werden kann
und benachbart zu dem Vorhang im Bereich der zweiten Längsseite
Säulen
vorgesehen sind, die sich im wesentlichen zwischen einer oberen Abdeckung
und einer Bodenplatte des Wechselbehälters erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass die Säulen
(5) in Längsrichtungen
des Laderaumes (2) verschieblich und in seinen Querrichtungen verschwenkbar
ausgebildet sind und die Säulen
(5) in ihren dem Laderaum (2) zugewandten Außenflächen (16) mit einer oder mehreren
einander parallel verlaufenden Reihen von Verriegelungsöffnungen
(18) versehen sind, in die jeweils ein Ende (19) eines Ladebalkens
(8) fest einsetzbar ist, dessen anderes Ende (20) in Verriegelungsöffnungen
(21) hineinragt, die sich in jeweils definierten Lagen in der an
der gegenüberliegenden
ersten Längsseite
(9) vorgesehenen...
Patent DE-19534576-B4 (DE)
Title: Mikrovakuumvorrichtung
Inventor: NAKAMOTO MASAYUKI
IPC: H01J1/304
Filed: 1995-09-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Mikrovakuum-Leistungsschaltvorrichtung
mit:  einem Substrat (102),  einer Mehrzahl Emitter (103),
die auf dem Substrat (102) gebildet sind und eine scharfe Spitze
haben,  einer Gateelektrode (104), die in einem Bereich mit
Ausnahme eines Spitzenbereiches des Emitters (103) über dem
Substrat (102) ausgebildet ist,  einer den Emittern (103) und
der Gateelektrode (104) gegenüber
angeordneten Anode (106), wobei die Anode (106) im wesentlichen
aus einem Halbleiter besteht, und der Bereich zwischen der Gateelektrode
(104) und der Anode (106) einen Vakuumzustand aufweist, indem dieser mittels
einer isolierenden Umhüllung
(110) und Dichtungen (111, 112) gegenüber der Atmosphäre abgedichtet
ist, und  einer Verteilung der Emitter (103) auf dem Substrat
(102), die so gewählt
ist, daß diese
weniger dicht im Bereich der Mitte des Substrats (102) und dichter
an einer Randkante des Substrates (102) liegen.
Patent DE-19601107-B4 (DE)
Title: Längsverstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: SCHRENKE KAI
IPC: B60N2/06
Filed: 1996-01-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Anordnung
einer bodenfesten Schiene und einem in Längsrichtung verfahrbaren und
in vorgegebebenen Abständen
arretierbaren Fahrzeugsitz, mit wenigstens einem der Arretierung
dienenden Bein und zwei den Schienen zugeordneten weiteren Beinen
die jeweils ein um eine Querachse (8, 8'') drehbares, sich auf der
zugehörigen
Schiene (6, 6'') abstützendes
Rad (9, 9'') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der weiteren
Beine (2, 2') als Fuß (4,
4') neben dem Rad (9, 9') ein im Durchmesser etwas kleineres Zahnrad
(10, 10') sowie eine in Grenzen auf dem Bein (2, 2') verschieb-
und schwenkbare, federbelastete, mit ihren beiden Zinken (18, 21;
18', 21') das Zahnrad (10, 10') übergreifende
Gabel (12, 12') aufweist, dass auf der Schiene (6, 6') in den vorgegebenen
Abständen
jeweils ein der Verzahnung des Zahnrades (10, 10') zugeordneter
Gegenzahn (11, 11') angeordnet ist und dass sich in definierten
Abständen
von den Gegenzähnen (11,
11') die Arretierungseinrichtungen befinden.
Patent DE-19715839-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von öl- und wasserhaltigen Walzzunderschlämmen
Inventor: NUMRICH REINER
IPC: C02F11/13
Filed: 1997-04-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Reinigung von öl- und wasserhaltigen Walzzunderschlämmen,  bei dem die Walzzunderschlämme für einen ersten Trocknungsschritt einem beheizbaren Behandlungsraum (10) zugeführt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß zusätzlich zu dem ersten Trocknungsschritt ein zweiter Trocknungsschritt vorgesehen ist, bei dem die Walzzunderschlämme einer Vakuumtrocknung ausgesetzt werden.
Patent DE-19738967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Funktion einer elektrischen Spule
Inventor: LAHRMANN MARTIN
IPC: G01R31/72
Filed: 1997-09-05
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
der Funktion einer elektrischen Spule (2), mit den Merkmalen:  – Anschließen einer
fehlerfreien Referenzspule an ein Prüfgerät (1);  – Einleiten
eines elektrischen Prüfsignals
in die Referenzspule,  – Abtasten
des in der Referenzspule als Reaktion auf das Prüfsignal entstehenden elektrischen
Signals;  – Speichern
einer Folge von Abtastwerten zur Erzeugung einer Referenzwelle;  – Anschließen der
zu prüfenden
Spule (2) an das Prüfgerät (1),  – Einleiten
eines elektrischen Prüfsignals
in die Spule,  – Abtasten
des in der zu prüfenden
Spule als Reaktion auf das Prüfsignal
entstehenden elektrischen Signals,  – Speichern einer Folge von
Abtastwerten als Prüfwelle, und  – Auswerten
der Prüfwelle
unter Verwendung der Referenzwelle,  dadurch gekennzeichnet,
dass zum Auswerten der Prüfwelle
mit Hilfe eines Korrelationsverfahrens ein für die Ähnlichkeit zwischen Referenzwelle
und Prüfwelle
maßgeblicher
Korrelationsfaktor ermittelt und mit einem Schwellenwert verglichen
wird.
Patent DE-19750946-B4 (DE)
Title: Arbeitsplatte für schrankförmige Haushaltsgeräte
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: A47B77/02
Filed: 1997-11-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Arbeitsplatte zur Abdeckung der Gehäuseoberseite eines schrankförmigen Haushaltgerätes, wie Waschmaschine, Wäschetrockner, Geschirrspülmaschine, Kühlschrank oder dergleichen, mit einer steifen Einlage, einer Dekorfläche und an der Einlage befestigten Befestigungselementen sowie mit mindestens zwei seitlichen, über die Einlage und die Befestigungselemente hinabreichenden Randleisten, dadurch gekennzeichnet, daß die Dekoroberfläche (1) und die Randleiste (2) aus einer einstückigen Blechhaube aus korrosionsbeständigem Metall bestehen.
Patent DE-19751137-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 1997-11-19
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lenksystems für
ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkantriebsstrang, in dem wenigstens
ein lenkbares Rad (15), ein Stellantrieb (13; 23) und ein  Überlagerungsgetriebe
(12; 22) und das vom Fahrer des Fahrzeugs betätigbare Lenkrad (11; 21) sowie
mechanisch ausgestaltete Umlenkmittel angeordnet sind, wobei die Umlenkmittel
eine drehbare Antriebs- und Antriebswelle und eine Winkelausrichtung
(β) zwischen
Antriebs- und Antriebswelle aufweisen, und wobei durch das Überlagerungsgetriebe
die durch das Lenkrad (11; 21) initiierte Lenkbewegung (δ L )
und die durch den Stellantrieb (13; 23) initiierte Bewegung (δ M )
zur Erzeugung der Lenkbewegung des lenkbaren Rades überlagert
werden, mit folgenden Schritten:  – Bildung eines Steuersignal
(δ M, soll, kard ) in Abhängigkeit von der Winkelausrichtung
(β) und
der Drehbewegung (α)
der Antriebswelle, und  – Ansteuerung
des Stellantriebs (13; 23) zur Initiierung der Bewegung (δ M )
abhängig
von wenigstens dem erzeugten Steuersignal (δ M, soll, kard ).
Patent DE-19755155-B4 (DE)
Title: Elektronisches Modul
Inventor: JANSSEUNE LUC
IPC: H05K1/09
Filed: 1997-12-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektronisches
Modul, welches  – ein
Gehäuse
(7) aus isolierendem Material mit einer Grundseite (8) und sich
an die Grundseite (8) anschließenden
Seitenwänden
(9) (Bodengruppe),  – in
durchgehenden Aussparungen (10) in der Grundseite (8) des Gehäuses (7)
angeordnete elektronische Bauelementen mit entsprechenden Kontaktierungsflächen (12),  – aus dem
Gehäuse
austretende Abschlusselemente (11),  – einen das Gehäuse (7)
verschließenden
Deckel (4) aus Isoliermaterial und  – auf dem Deckel (4) aufgedruckte
Leiterbahnen (5) aus Leitpaste aufweist,  – wobei beim Montieren des
Deckels (mechanisches Verspannen) elektrische Verbindungen (Verschaltung)
zwischen den Kontaktierungsflächen
(12) der Bauelemente und den Leiterbahnen (5) realisiert werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Aussparungen (10) in der Grundseite (8) nicht durchgehend ausgebildet
sind und  – die
Leitpaste in Form einer Leitkleberschicht vorliegt, die eine zusätzliche
Aushärtungsschicht
aufweist, wobei die Aushärtung
dieses Verbundes nach dem Verschließen des Gehäuses mit dem Deckel erfolgt.
Patent DE-19755947-B4 (DE)
Title: Drehdämpfer
Inventor: WONN MARCUS
IPC: F16F9/12
Filed: 1997-12-16
Granted: 2008-02-07
Abstract: Drehdämpfer mit
einem Gehäuse,
in dem eine abgeschlossene Kammer gebildet ist, die mit einem viskosen
Medium gefüllt
ist, zwei koaxial in der Kammer gelagerten Rotorelementen, die zur
Erzielung eines Bremseffekts mit dem viskosen Medium zusammen wirken und
einer zwischen den Rotorelementen wirkenden Klauenkupplung zur Übertragung
der Drehbewegung eines Rotorelements auf das andere, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rotorelemente (18, 20) axial benachbart in der Kammer (14) angeordnet
sind und an den einander zugekehrten Enden ein Drehlager (28, 30)
bilden und die Klauenkupplung an den benachbarten Enden vorgesehen
ist und die Klauenabschnitte (34, 36) der Klauenkupplung so ausgebildet
sind, dass eine Relativdrehung zwischen den Klauen und somit zwischen
den Rotorelementen (18, 20) möglich
ist.
Patent DE-19802429-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung für Fahrräder
Inventor: NATTEFORT NORBERT
IPC: B62K25/28
Filed: 1998-01-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Hinterradaufhängung für Fahrräder, mit
einer Tretlagerachse mit zwei an vorderen und hinteren Gelenkachsen
gelagerten Längslenkern,
die jeweils an ihrem einen ersten Ende mit einem Schwenkgelenk an
dem Rahmen des Fahrrades und an ihrem zweiten Ende mit einem weiteren
Schwenkgelenk an einem, die Achse des Hinterrades aufnehmenden Radträger befestigt
sind, wobei sämtliche
Schwenkgelenke vor dem Hinterrad angeordnet sind und der Radträger eine
Armkonstruktion ist, dessen Erstreckung von der Aufnahme der Hinterradachse
bis zu den Schwenkgelenken, die ihn mit den Längslenkern verbindet, größer als
der Hinterradradius ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die vorderen Gelenkachsen (9a, 11a) im Wesentlichen vertikal übereinander
liegen, wobei die obere vordere Gelenkachse (11a) innerhalb eines
Bereiches (18a, 18b) angeordnet ist, wobei der Bereich nach vorne
und hinten durch zwei Linien (40a und 40b) begrenzt ist, die sich
in der Tretlagerachse schneiden und um 5° gegen und um 2° im Uhrzeigersinn
(gemäß  3a )
zur Senkrechten geneigt sind und...