baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105782-U1 (DE)
Title: Methanolrektifikator
IPC: C07C31/04
Filed: 2019-10-18
Abstract: Methanolrektifikator, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Turmkörper (1), einen Kondensator (2) und einen Aufkocher (3), wobei
 am Boden des Turmkörpers (1) ein Lufteinlass (13) und ein Restflüssigkeitsauslass (14) angeordnet sind, die Höhe des Lufteinlasses (13) größer als die Höhe des Restflüssigkeitsauslasses (14) ist, der Lufteinlass (13) mit einem Auslass des Aufkochers (3) verbunden ist;
 am Top des Turmkörpers (1) ein Luftauslass (11) und ein Rückfluss-Flüssigkeitseinlass (12) angeordnet sind, die Höhe des Luftauslasses (11) größer als die Höhe des Rückfluss-Flüssigkeitseinlasses (12) ist, der Luftauslass (11) mit einem Methanoldampfeinlass des Kondensators (2) verbunden ist;
 innerhalb des Turmkörpers (1) ein Strippteil und ein Rektifizierteil angeordnet sind, zwischen denen ein erster Demister (6) angeordnet ist;
 der Strippteil mehrere an der Innenwand des Turmkörpers (1) parallel fixierte Siebplatten (5) umfasst, zwischen den Siebplatten nahe dem Boden des Turmkörpers (1) und dem Lufteinlass (13) ein Gasverteiler (4) vorgesehen ist;
 der Rektifizierteil mehrere Füllbauelemente (7) umfasst, die eine Gitterstützplatte (72), einen Wellfüller (71) und einen Flüssigkeitsverteiler (73) umfassen, die Gitterstützplatte (72) fest mit der Innenwand des Turmkörpers (1) verbunden ist, der Wellfüller (71) auf der Gitterstützplatte (72) angeordnet ist und in engem Kontakt mit der Gitterstützplatte (72) steht, der Flüssigkeitsverteiler (73) auf dem Wellfüller (71) angeordnet ist und in engem Kontakt mit dem Wellfüller (71) steht;
 der Rektifizierteil ferner einen zweiten Demister (8) umfasst, der zwischen dem Rückfluss-Flüssigkeitseinlass (12) und dem Flüssigkeitsverteiler (73) nahe dem Top des Turmkörpers (1) angeordnet ist;
 der Kondensator (2) ferner mit einem ersten Auslass (21) und einem zweiten Auslass (22), der mit dem Rückfluss-Flüssigkeitseinlass (2) verbunden ist, versehen ist.
Patent DE-202020001593-U1 (DE)
Title: Flächig geschlossenes Fohlengitter für Pferdeanhänger mit gleichzeitigem Höhenausgleich bei abgesenkter Laderampe
IPC: B60P3/04
Filed: 2020-04-16
Abstract: Geschützt werden soll ein flächig geschlossene Fohlengitter, mit gleichzeitigem Höhenausgleich bei abgesenkter Laderampe zur Bodenoberfläche.
Patent DE-202020002727-U1 (DE)
Title: Mobile Hubarbeitsbühne-Anhänger
IPC: B66F11/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Mobiler Hubarbeitsbühne/Anhänger gekennzeichnet durch Hochhubwagen oder Schubmaststapler
Patent DE-202020005217-U1 (DE)
Title: Modulares Tischsystem aus zwei Elementen
IPC: A47B17/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Tischsystem, bestehend aus zwei Modulen (Außenmodul und Innenmodul), die mehrfach miteinander zu großen, einheitlichen Tischen verschraubt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Trapez-Form des Stahlgestells des Außenmoduls (1) und der Dreiecks-Form des Stahlgestells des Innenmoduls (2) eine vollständige Beinfreiheit und eine freie Platzwahl über die gesamte Länge des Tischsystems ermöglicht wird.
Patent DE-202020100665-U1 (DE)
Title: Reibungsbremse
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Reibungsbremse für ein Fahrzeug umfassend einen Bremsbelag an einem statischen Element, welcher beim Bremsvorgang an ein rotierend bewegliches Element andrückbar ist, sowie umfassend eine Absaugvorrichtung zur Absaugung der beim Bremsvorgang durch Abrieb des Bremsbelags entstehenden Bremsstaubs, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibungsbremse eine Trommelbremse ist, das rotierend bewegliche Element eine Bremstrommel (10) der Trommelbremse ist und das statische Element wenigstens eine Bremsbacke (13, 14) mit einem Bremsbelag (16) umfasst.
Patent DE-202020102323-U1 (DE)
Title: Absauganlage für eine Bearbeitungsmaschine zur thermischen Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Absauganlage für eine Bearbeitungsmaschine zur thermischen Bearbeitung von Werkstücken (8) in einem Arbeitsbereich (5), der durch eine Werkstückauflage (8) gebildet ist,
 - mit einer Absaugkammer (13), die unterhalb des Arbeitsbereiches (5) vorgesehen ist, welche zumindest eine Teilkammer (21, 22, 23) aufweist, die über eine Verschlussklappe (15) mit einem Absaugkanal (16) verbunden ist,
 - mit zumindest einer im Absaugkanal (16) vorgesehenen Öffnung (25), welche durch ein Klappenblatt (26) der Verschlussklappe (15) verschließbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Klappenblatt (26) einen oberen und einen unteren Schließabschnitt (45) aufweist, die in einer geschlossenen Stellung (38) der Verschlussklappe (15) an einer oberen und unteren Abdichtleiste (34, 35) der Öffnung (25) anliegen, und
 - dass in Strömungsrichtung von der Teilkammer (21, 22, 23) in den Absaugkanal (16) gesehen an die untere Abdichtleiste (34) anschließend eine Aufweitung (43) des Absaugkanals (16) als Partikelrutsche vorgesehen ist.
Patent DE-202020103098-U1 (DE)
Title: Schachtsicherungsvorrichtung
IPC: E04G21/32
Filed: 2020-05-29
Abstract: Schachtsicherungsvorrichtung (1) für wenigstens ein Schachtbauwerk (100) mit wenigstens einer Einstiegsöffnung (101) ,
 umfassend wenigstens eine Rahmeneinrichtung (3), wenigstens eine Abdeckeinrichtung (5) und wenigstens eine Personensicherungseinrichtung (7), welche wenigstens eine Absturzsicherungseinrichtung (8) mit wenigstens einem Absperrelement (9) aufweist,
 wobei die Abdeckeinrichtung (5) in einem geschlossenen Zustand (6) mit der Rahmeneinrichtung (3) wenigstens einen Stauraum (11) bildet,
 und wobei die Absturzsicherungseinrichtung (8) in dem Stauraum (11) aufnehmbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Personensicherungseinrichtung (7) wenigstens eine Kraneinheit (12) umfasst, welche innerhalb des Stauraums (11) aufnehmbar ist.
Patent DE-202021003884-U1 (DE)
Title: Zweischneidiges Besteckmesser
IPC: B26B9/00
Filed: 2021-12-24
Abstract: Zweischneidiges Besteckmesser mit einer Klinge, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zuzüglich der Vorderseite der Klinge (4) mit feinem Wellenschliff (6) noch eine Rückseite (3) mit einem zweiten, gröberen Wellenschliff (5) versehen ist.
Patent DE-202021101252-U1 (DE)
Title: Lager zur elastisch-dämpfenden Aufstellung von Maschinen, Aggregaten, von Gebäudenteilen oder ganzen Gebäuden und dergleichen
IPC: F16F15/04
Filed: 2021-03-12
Abstract: Lager zur elastisch-dämpfenden Aufstellung von Maschinen, Aggregaten, von Gebäudenteilen oder ganzen Gebäuden und dergleichen, mit einem volumenkompressiblen Werkstoff als Flächenmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der volumenkompressible Werkstoff in mindestens zwei aufeinandergestapelten Lagen (1) angeordnet ist, die durch eine starre Zwischenlage (2) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202021106665-U1 (DE)
Title: Trägerkonstruktion für ein Emissionsschutzdach
IPC: E04H7/06
Filed: 2021-12-07
Abstract: Trägerkonstruktion (10) für ein Emissionsschutzdach (100) eines oben offenen Bauwerks (200), beispielsweise eines Behälters einer Biogasanlage oder eines Güllebehälters, gekennzeichnet durch
 - ein zentralen Gurtumlenkkörper (18), welcher dazu eingerichtet ist, in einem Zentralbereich des Emissionsschutzdachs (100) ohne Bodenkontakt oberhalb eines Boden (B) zu schweben; und
 - eine Gurtanordnung (12) mit einer Mehrzahl von Stützgurten (14, 14a-14j, 24, 26), welche durch den Gurtumlenkkörper (18) umgelenkt werden.
Patent DE-202022000963-U1 (DE)
Title: Elektrischer Schirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2022-04-20
Abstract: Elektrischer Schirm dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Motor, Beleuchtungselemente (30), Sensoren (8), Akku (7) und eine Steuerungseinheit (6)besitzt
Patent DE-202022002864-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Sensordaten zur manuellen Bewertung eines Wald- und/oder Vegetationsbrandes in einem Überwachungsbereich
IPC: G08B17/00
Filed: 2022-03-29
Abstract: System (40) zur Bereitstellung von Sensordaten zur manuellen Bewertung eines Wald- und/oder Vegetationsbrandes in einem Überwachungsbereich (46), wobei die Sensordaten Bilddaten (43) und/oder Gassensordaten (45) des Überwachungsbereiches (46) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die vom System (40) bereitgestellten Sensordaten Wetterdaten (49) einer in dem Überwachungsbereich (46) befindlichen Wetterstation (48) umfassen.
Patent DE-202022100503-U1 (DE)
Title: Integriertes Steuersystem für Galvanometer-Laserlicht
IPC: H01S3/10
Filed: 2022-01-28
Abstract: Integriertes Steuersystem für Galvanometer-Laserlicht, dadurch gekennzeichnet, dass es eine integriert gesteuerte Antriebsvorrichtung, ein Netzteil (100) und mehrere Komponenten umfasst, wobei die integriert gesteuerte Antriebsvorrichtung eine Antriebsplatte (200) sowie eine an derselben Antriebsplatte (200) integriertes Galvanometer-Steuermodul (320) und Laser-Steuermodul (330) umfasst, und wobei das Netzteil (100) an die integriert gesteuerte Antriebsvorrichtung angeschlossen ist, und wobei das Netzteil (100) dazu verwendet wird, die integriert gesteuerte Antriebsvorrichtung und die mit der integriert gesteuerten Antriebsvorrichtung verbundenen jeweiligen Komponenten einheitlich mit Strom zu versorgen; und wobei die Komponente einen Galvanometermotor (410) und ein Lasergerät (420) umfasst, die jeweils mit dem Galvanometer-Steuermodul (320) und dem Laser-Steuermodul (330) elektrisch verbunden sind, und wobei die integriert gesteuerte Antriebsvorrichtung basierend auf der Steueranweisung der externen Signalquelle entsprechend zumindest eine Aktion durchführt, dass das Galvanometer-Steuermodul (320) den Galvanometermotor (410) steuert und das Laser-Steuermodul (330) das Lasergerät (420) steuert.
Patent DE-202022104610-U1 (DE)
Title: Klimmzugstange
IPC: A63B7/02
Filed: 2022-08-15
Abstract: Klimmzugstange zum Training in hängender Position des Übenden mit einer stabförmigen Stange (2), dadurch gekennzeichnet, dass Griffe (3) mittels Verbindungsmitteln (4) an der Stange (3) und relativ zur Stange (2) derart beweglich angeordnet sind, dass sie in einer Richtung verschiebbar sind, welche parallel zur Achse (6) der Stange (2) verläuft, und/oder dass sie um die Achse (6) der Stange (2) rotierbar sind.
Patent DE-202022107283-U1 (DE)
Title: Schutzvisier für Schutzhelme, Schutzhelm und Head-up-Display
IPC: A42B3/22
Filed: 2022-12-28
Abstract: Ein Schutzvisier für Schutzhelme, umfassend eine Objektivlinse (21), eine Okularlinse (22) und zwei Seitenflächen (13);
 wobei die Objektivlinse (21) und die Okularlinse (22) die sich von den Seitenflächen (13) zur Mitte erstreckenden Visierkörper sind und die Okularlinse (22) oberhalb der Objektivlinse (21) angeordnet ist.
 wobei die Objektivlinse (21) zum Reflektieren eines Anzeigebilds (D) des an einem mobilen Fahrzeug (300) befindlichen Head-up-Displays (3) dient, wobei, nachdem das Anzeigebild (D) durch die Objektivlinse (21) reflektiert wurde, es auf die Okularlinse (22) projiziert und dann durch die Okularlinse (22) hinter der Okularlinse (22) reflektiert wird.
Patent DE-202023103548-U1 (DE)
Title: Griffanordnung für Gartenwerkzeuge
IPC: B25G1/10
Filed: 2023-06-27
Abstract: Griffanordnung für Gartenwerkzeuge, die einen Handgriff (10) und ein Polster (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Handgriffs (10) eine Aufnahme (11) ausgebildet ist und am Handgriff (10) eine Vielzahl von Verbindungsöffnungen (12) angeordnet ist, die durch den Handgriff (10) hindurch verlaufen, wobei die Verbindungsöffnung (12) einen ringförmigen Rand (121) aufweist und an einem Ende der Verbindungsöffnung (12) eine Rastlippe (122) angeordnet ist, wobei sich der ringförmige Rand (121) in der Aufnahme (11) an die Rastlippe (122) anschließt, wobei der ringförmige Rand (121) eine Führungsschräge (123) aufweist, die sich zu dem anderen Ende der Rastlippe (122) hin sukzessiv erweitert, wobei am Umfang des Handgriffs (10) eine Ringnut (13) angeordnet ist; und dass das Polster (20) eine sanfte Haptik verleiht und im Inneren des Polsters (10) eine Vielzahl von vorstehenden Positionierstiften (21) angeordnet ist, wobei die Anzahl und die Stellen der Positionierstifte (21) auf die Verbindungsöffnungen (12) abgestimmt sind, wobei, sobald das Polster (20) auf die äußere Oberfläche des Handgriffs (10) aufgesetzt ist, die Positionierstifte (21) in die Verbindungsöffnungen (12) gesteckt werden, wobei die Positionierstifte (21) hohl ausgebildet sind, wobei nahe einem Ende des jeweiligen Positionierstifts (21) eine Rastkerbe (211) angeordnet ist, wobei die Positionierstifte (21) durch das Führen der Führungsschräge (123) in die Verbindungsöffnungen (12) gesteckt und so unter Druck gesetzt werden, dass das Ende des jeweiligen Positionierstifts (21) ungehindert die Rastlippe (122) überschreitet, wobei die Rastkerbe (211) dazu dient, dass die Rastlippe (122) in die entsprechende Rastkerbe (211) eingreift, damit der Umfangsrand des auf den Handgriff (10) aufgesetzten Polsters (20) in die Ringnut (13) so eingesetzt wird, dass das Polster (20) im Handgriff (10) festsitzt.
Patent DE-202023104077-U1 (DE)
Title: Betttischbaugruppe und Betttisch
IPC: A61G7/05
Filed: 2023-07-20
Abstract: Betttischbaugruppe (10, 20) umfassend einen Betttisch (20) und einen davon trennbaren Nachttisch (10) , wobei der Betttisch (20) eine obenliegende Tischfläche (30) umfasst und einen darunter liegenden Fußbereich (50) und eine dazwischen liegende Tragstruktur (40), die die Tischfläche (30) mit dem Fußbereich (50) verbindet, so dass die Tischfläche (30) oberhalb einer Liegefläche eines Bettes positionierbar ist, und der Nachttisch (10) in einem freien Volumen zwischen der Tischfläche (30) und dem Fußbereich (50) im Wesentlichen aufnehmbar ist.
Patent DE-202023105117-U1 (DE)
Title: Sprengungsvorbereitungsanordnung
IPC: F42D3/02
Filed: 2023-09-06
Abstract: Sprengungsvorbereitungsanordnung an einem zu Fall zu bringenden Windenergieanlagenturm (1), der aus aufeinander gestellten Betonsegmenten (10) mit darin im Wesentlichen vertikal, also parallel zur Turmachse (T) verspannten und vergossenen Spanngliedern (11) besteht, wobei in der Sprengebene (22) ein über einen ersten Teil des Umfangs des Windenergieanlagenturmes (1) ausgebildetes Sprengmaul (23) vorgesehen ist und im anderen Teil des Umfangs des Windenergieanlagenturmes ein oder mehrere Standfüße (24) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Standfuß (24) am Übergang (12) von einem zum nächsten Betonsegment (10) radial zur Turmachse (T) Kernbohrungen (3) so positioniert sind, dass vorbestimmte Spannglieder (11) von den Kernbohrungen (3) durchtrennt sind.
Patent DE-202023106193-U1 (DE)
Title: Ein Schlammentwässerungssystem für Wärmekraftwerke
IPC: C02F11/13
Filed: 2023-10-26
Abstract: Ein Schlammentwässerungssystem für Wärmekraftwerke, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Schlammspeichersystem, ein mehrstufiges rotierendes Hochtemperaturtrocknungs- und -fördersystem, ein Rüttelsieb, einen Brecher, ein Kohlefallrohr und ein Bandfördersystem umfasst; wobei das mehrstufige rotierende Hochtemperaturtrocknungs- und -fördersystem an einem Ende mit dem Schlammspeichersystem verbunden ist und das mehrstufige rotierende Hochtemperaturtrocknungs- und -fördersystem an dem anderen Ende nacheinander mit dem Rüttelsieb, dem Brecher und dem Kohlefallrohr verbunden ist, um den entwässerten Schlamm zu erhalten; Anschließend fällt der entwässerte Schlamm durch das Kohlefallrohr in das Bandfördersystem und wird zur Zerkleinerung und Vermischung in das Pulverisierungssystem des Kessels geleitet;
 wobei das mehrstufige rotierende Hochtemperaturtrocknungs- und -fördersystem eine Trocknungsanlage der ersten Stufe (4), eine Trocknungsanlage der zweiten Stufe (6) und eine Trocknungsanlage der dritten Stufe (7) umfasst; wobei die Trocknungsanlage der ersten Stufe (4) an einem Ende mit einem Schlammspeichersystem und am anderen Ende mit einem Ende einer Trocknungsanlage der zweiten Stufe (6) verbunden ist; wobei das andere Ende der Trocknungsanlage der zweiten Stufe (6) mit einem Ende einer Trocknungsanlage der dritten Stufe (7) verbunden ist; wobei das andere Ende der Trocknungsanlage der dritten Stufe (7) mit dem Rüttelsieb, dem Brecher und dem Kohlefallrohr in dieser Reihenfolge verbunden ist;
 wobei die Trocknungsanlage der ersten Stufe (4), die Trocknungsanlage der zweiten Stufe (6) und die Trocknungsanlage der dritten Stufe (7) jeweils an ein Heißlufteinlasssystem angeschlossen sind.
Patent DE-212017000286-U1 (DE)
Title: Multimodale Übertragung von paketierten Daten
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-08-31
Abstract: System zur multimodalen Übertragung von paketierten Daten in einer auf sprachdatenaktivierten Datenpaketen basierenden Computernetzwerkumgebung, umfassend:
 eine Prozessorkomponente für natürliche Sprache, die durch ein Datenverarbeitungssystem ausgeführt wird, um über eine Schnittstelle des Datenverarbeitungssystems Datenpakete zu empfangen, die ein durch einen Sensor eines Client-Computergeräts erkanntes Eingabeaudiosignal umfassen;
 die Prozessorkomponente für natürliche Sprache zum Parsen des Eingabeaudiosignals, um eine Anfrage und ein der Anfrage entsprechendes Auslöserschlüsselwort zu identifizieren;
 eine Direktaktions-Anwendungsprogrammierschnittstelle des Datenverarbeitungssystems, um basierend auf mindestens einem von der Anfrage und dem Auslöserschlüsselwort eine erste Aktionsdatenstruktur zu generieren;
 eine durch das Datenverarbeitungssystem ausgeführte Inhaltsauswahlkomponente zum Empfangen mindestens eines von der Anfrage und dem Auslöserschlüsselwort, das durch den Prozessor für natürliche Sprache identifiziert wird, und basierend auf dem mindestens einen von der Anfrage und dem Auslöserschlüsselwort, Auswählen eines Inhaltselements über einen Echtzeit-Inhaltsauswahlprozess;
 eine Schnittstellenverwaltungskomponente des Datenverarbeitungssystems zum:
 Pollen einer Vielzahl von Schnittstellen, um eine erste Kandidatenschnittstelle und eine zweite Kandidatenschnittstelle innerhalb eines Schwellenabstands des Computergeräts zu identifizieren; 
 Bestimmen eines ersten Ressourcenauslastungswerts für die erste Kandidatenschnittstelle und eines zweiten Ressourcenauslastungswerts für die zweite Kandidatenschnittstelle;
 Basierend auf einem Vergleich des ersten Ressourcenauslastungswerts und des zweiten Ressourcenauslastungswerts, Auswählen der ersten Kandidatenschnittstelle als eine ausgewählte Schnittstelle, um das Inhaltselement zu präsentieren;
 Bereitstellen des Inhaltselements zur Zustellung in einer Modalität, die mit der ausgewählten Schnittstelle kompatibel ist, die basierend auf dem Vergleich des ersten Ressourcenauslastungswerts und des zweiten Ressourcenauslastungswerts ausgewählt wird; und
 Übertragen des Inhaltselements in der ersten Modalität zum Zustellen des Inhaltselements zur Präsentation über die ausgewählte Schnittstelle.
Patent DE-212019000503-U1 (DE)
Title: Vorgefertigtes Stahlkonstruktionsgebäude
IPC: E05B5/02
Filed: 2019-08-23
Abstract: Vorgefertigtes Stahlkonstruktionsgebäude, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Stahlrahmen-Tragkonstruktion (1), eine Stahlfachwerk-Stützplatte (2), einen Wandkörper und eine äußere Umhüllung umfasst;
 wobei die Stahlrahmen-Tragkonstruktion (1) in mehrere Schichten unterteilt ist, und wobei eine beliebige Schicht der Stahlrahmen-Tragkonstruktion (1) mehrere in Abständen angeordnete Säulen (10), mehrere Träger (11) und mehrere Streben (12) umfasst;
 und wobei ein Ende jeder der mehreren Säulen (10) jeweils befestigt ist, und wobei das andere Ende einer beliebigen Säule (10) höher als ein Ende der Säule (10) ist, und wobei die Träger (11) zwischen den anderen Enden von den mehreren Säulen (10) installiert sind, und wobei die Streben (12) zwischen den Säulen (10) und den Trägern (11) installiert sind;
 und wobei die Stahlfachwerk-Stützplatte (2) einen Plattenkörper und eine untere Schalung (23) umfasst, und wobei der Plattenkörper abnehmbar mit der unteren Schalung (23) verbunden ist, und wobei die mehrere Träger (11) in einer beliebigen Schicht der Stahlrahmen-Tragkonstruktion (1) jeweils mit dem Plattenkörper verbunden sind;
 und wobei der Wandkörper eine ALC-Platte (3) umfasst, die die Säulen (10) umschließt;
 und wobei die äußere Umhüllung ein Kiel (4) und eine integrierte Wärmeschutz- und Dekorationsplatte (5) umfasst, und wobei die integrierte Wärmeschutz- und Dekorationsplatte (5) mit dem Kiel (4) verbunden ist; und wobei der Kiel (4) mit der Stahlrahmen-Tragkonstruktion (1) oder der ALC-Platte (3) verbunden ist.
Patent DE-212020000559-U1 (DE)
Title: Matrize zum Anordnen von Kommutatorlamellen
IPC: H01R43/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Matrize zum Anordnen von Kommutatorlamellen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rahmen (1), einen Drehtisch (2) und einen Führungsblock (3) umfasst, wobei der Rahmen (1) ausgebildet ist, indem eine Sitzschale (11), einen Verbindungshals (12) und eine Begrenzungsplattform (13) von unten nach oben einstückig verbunden sind, wobei der Drehtisch (2) horizontal drehbar auf einem Oberteil der Sitzschale (11) angeordnet ist, wobei sich die Begrenzungsplattform (13) oberhalb des Drehtisches (2) befindet, wobei in der Begrenzungsplattform (13) ein vertikal durchdringendes Einsteckloch (131) vorgesehen ist, wobei der Führungsblock (3) in dem Einsteckloch (131) eingesetzt ist.
Patent DE-212021000162-U1 (DE)
Title: Taktiles Rückmeldegerät
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-07-14
Abstract: Taktiles Rückmeldegerät, das ein Gehäuse (1), einen taktilen Aufnahmemechanismus (2) und Vibrationskomponente umfasst, wobei der taktile Aufnahmemechanismus (2) und Vibrationskomponente alle innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet sind und Vibrationskomponente zwei Baugruppen beinhalten, wobei eine das seitliche Vibrationselement ist und auf der linken und rechten Seite des taktilen Aufnahmemechanismus (2) angeordnet ist und die andere Gruppe die untere Vibrationskomponente darstellt, die unter dem taktilen Aufnahmemechanismus (2) angeordnet ist, wobei die seitliche Vibrationsbaugruppe aus einem ersten keilförmigen Block (3) und einem ersten elastischen Teil (4) besteht, wobei der erste keilförmige Block (3) im Gehäuse (1) durch ein Befestigungselement (8) verschiebbar verbunden ist und die untere Vibrationsbaugruppe aus einem elastischen Substrat (6) und einem zweiten elastischen Teil (7) besteht, wobei der taktile Empfangsmechanismus (2) wird verwendet, um externe Signale zu empfangen, die an die seitliche Vibrationsbaugruppe und die untere Vibrationsbaugruppe durch den taktilen Empfangsmechanismus (2) übertragen werden, um Vibrationsrückkopplung zu erzeugen.
Patent AT-6768-U2 (AT)
Title: Schinkentasche
Inventor: TRUSNOVIC RICHARD MAG
IPC: A23L13/00
Filed: 2003-10-10
Abstract: Schinkentasche, welche eine Fülle aus gekochten bzw. geschnittenen Lebensmitteln wie z.B. Speck, Käse und Zwiebel aufweist. Nach dem Füllen wird sie vakuumverpackt und anschließend eingefroren, Verwendung finden derartige Schinkentaschen etwa in der Herstellung von Toasts.
Patent BR-MU7900337-U2 (BR)
Title: kit naninha , gaveta de tecido
Inventor: HÖEWELL INDIAN MARIA
IPC: A45C7/00
Filed: 1999-02-26
Abstract: kit naninha, gaveta de tecido. conjunto de armazenagem de roupas, dando utilidade a espaços de ambientes pela harmonização utilizando gaveta de tecit, de forma a e~oldurar · e decorar ambientes residendiais, comerciais e espaços jovens.
Patent BR-MU8701806-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em retrovisor estendido para tratores e congêneres
Inventor: BISSOLLI DA SILVA JOSE
IPC: B60R1/06
Filed: 2007-11-26
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM RETROVISOR ESTENDIDO PARA TRATORES E CONGêNERES. Consiste essencialmente de um retrovisor (1), a ser fixado, a partir de uma base (2), nas laterais (L) ou mesmo na porçao frontal (F) da cabine do trator ou máquina agrícola, de cuja base (2) propriamente dita deriva um pivó (3) que atribui movimento radial (R) a haste (4) do retrovisor (1), por sua vez dotada de ajuste telescópico (5) que atribui movimento axial a referida haste (4) a qual se projeta em "L" para a extremidade (6) onde perfaz encaixe (7) adequado para a superficie refletora (8), de forma a possibilitar a adaptação do retrovisor (1) a várias situações dimensionais do conjunto trator x implemento, facilitando sobremaneira as operações de manobra.