baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004042-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Master-Vorrichtung, Aktualisierungsdatenverifizierungsverfahren und Aktualisierungsdatenverifizierungsprogramm
Inventor: HARATA YUZO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-07
Abstract: In einer Fahrzeug-Master-Vorrichtung (11) enthält eine erste Vorrichtung (13) eine Aktualisierungsdatenbeschaffungseinheit (62), die ausgelegt ist, Aktualisierungsdaten zu beschaffen, eine Aktualisierungsdatenverteilungseinheit (73), die ausgelegt ist, die Aktualisierungsdaten, die durch die Aktualisierungsdatenbeschaffungseinheit beschafft werden, an eine Neuschreibziel-ECU zu verteilen, eine Prozessausführungsanfrageeinheit (79b), die ausgelegt ist, die zweite Vorrichtung aufzufordern, mindestens einen Teil eines Prozesses betreffend eine Verifizierung der Aktualisierungsdaten auszuführen, bevor die Aktualisierungsdatenverteilungseinheit die Aktualisierungsdaten verteilt, eine Prozessergebnisbeschaffungseinheit (79c), die ausgelegt ist, ein Verarbeitungsergebnis von der zweiten Vorrichtung zu beschaffen, und eine Verifizierungseinheit (79d), die ausgelegt ist, die Aktualisierungsdaten unter Verwendung des Verarbeitungsergebnisses zu verifizieren, das durch die Prozessergebnisbeschaffungseinheit beschafft wird.
Patent DE-112019005244-T5 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: HARA KEIGO
IPC: F01P5/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Zum Bereitstellen einer Baumaschine, die in der Lage ist, den Zeit- und Arbeitsaufwand eines Bedieners zu reduzieren und zuverlässig die Verschlechterung der Kühleffizienz einer Wärmeaustauschereinheit. Eine Baumaschine (2) beinhaltet eine Wärmeaustauschereinheit (4) mit einer Mehrzahl von Wärmeaustauschern, einen Kühllüfter (6), der so konfiguriert ist, dass er Kühlluft an die Wärmeaustauschereinheit (4) während einer Vorwärtsdrehung davon zuführt, eine Steuervorrichtung (32), die so konfiguriert ist, dass sie einen Betrieb des Kühllüfters (6) steuert, einen Zeitgeber (34), der so konfiguriert ist, dass er eine Betriebszeitdauer einer Vorwärtsdrehung des Kühllüfters (6) zählt, und eine Signalausgabeschalter (36) für eine Rückwärtsdrehung, der so konfiguriert ist, dass er ein Signal für eine Rückwärtsdrehung an die Steuervorrichtung (32) ausgibt, um den Kühllüfter (6) zu veranlassen, sich als Reaktion auf einen angewendeten manuellen Betrieb in der Rückwärtsrichtung zu drehen. Die Steuervorrichtung (32) veranlasst den Kühllüfter (6), sich für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer in der Rückwärtsrichtung zu drehen, und setzt den Zeitgeber (34) zu dem Zeitpunkt der Beendigung der Rückwärtsdrehung des Kühllüfters (6) zurück, falls die durch den Zeitgeber (34) gezählte Betriebszeitdauer der Vorwärtsbewegung eine vorbestimmte erste Zeitdauer erreicht, und die Steuervorrichtung (32) veranlasst den Kühllüfter (6), sich für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer zu drehen, wenn das Signal für eine Rückwärtsdrehung von dem Signalausgabeschalter (36) für eine Rückwärtsdrehung ausgegeben wird, und setzt den Zeitgeber (34) zu dem Zeitpunkt der Beendigung der Rückwärtsdrehung des Kühllüfters (6) zurück, selbst wenn die Betriebszeitdauer der durch den Zeitgeber (34) gezählten Vorwärtsdrehung die erste vorbestimmte Zeitdauer nicht erreicht hat.
Patent DE-112019006478-T5 (DE)
Title: Endoskop und Endoskopsystem
Inventor: ONOBORI KUNIHIKO
IPC: A61B1/005
Filed: 2019-12-24
Abstract: Ein Endoskop (10) enthält einen Einführteil (14), der mit einem äußeren Schlauch (141) mit einem Außendurchmesser von 1 mm oder weniger umhüllt ist, eine Beobachtungsoptik, die einen rechteckigen Bildsensor enthält, der an einer Spitze des Einführteils (14) befestigt ist und eine Länge einer Seite von 60% oder weniger des Außendurchmessers des Einführteils hat, eine Beleuchtungsfaser, die zwischen einer Innenfläche des äußeren Schlauchs und einer Kante der Beobachtungsoptik angeordnet ist und den äußeren Schlauch (141) durchsetzt, ein Kabelbündel, das mit dem Bildsensor verbunden ist und den äußeren Schlauch durchsetzt, und einen Steckverbinder (27), der mit dem Kabelbündel und der Beleuchtungsfaser verbunden ist.
Patent DE-112020000120-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur reduzierung der bestätigungsanfragen in rundfunkübertragungsnetzen
Inventor: SOLARSKI CHARLES ALEXANDER
IPC: H04H60/33
Filed: 2020-04-08
Abstract: Mindestens ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft Systeme und Verfahren zum Auswählen und Bestätigen von zu sendenden Inhalten. Ein System kann zum ersten Mal eine Anforderung zur Ausstrahlung von Inhalten, die einen Inhaltspublisher identifiziert, empfangen. Das System kann Clusterdaten des Inhaltspublishers, die einem ersten Mal entsprechen, erhalten, wobei die Clusterdaten Inhaltsauswahlmetriken basierend auf vorhergesagten Merkmalen des Clusters, die dem ersten Mal entsprechen, identifizieren. Das System kann eine Teilmenge von Inhaltselementen mit Clusterfilterkriterien bestimmen, die die Inhaltsauswahlmetriken erfüllen. Das System kann die Teilmenge der Inhaltselemente basierend auf den Inhaltsauswahlmetriken bewerten, um eine geordnete Liste der Inhaltselemente zu erstellen. Das System kann Daten, die die Reihenfolge der Inhaltselemente identifizieren, an den Inhaltsverleger übertragen. Der Herausgeber des Inhalts kann den Inhalt in der vom System festgelegten Reihenfolge in eine Sendung einfügen.
Patent DE-112020006385-T5 (DE)
Title: Range-imaging-sensor
Inventor: MASE MITSUHITO
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-12-07
Abstract: In einem Range-Imaging-Sensor enthält jedes Pixel einen Avalanche-Multiplikationsbereich, einen Ladungsverteilungsbereich, ein Paar erster Ladungsübertragungsbereiche, ein Paar zweiter Ladungsübertragungsbereiche, einen Wannenbereich, eine Photogate-Elektrode, ein Paar erster Transfer-Gate-Elektroden und ein Paar zweiter Transfer-Gate-Elektroden. Der erste Multiplikationsbereich des Avalanche-Multiplikationsbereichs ist derart ausgebildet, dass er den Ladungsverteilungsbereich überlappt und den Wannenbereich in der Z-Richtung nicht überlappt. Der zweite Multiplikationsbereich des Avalanche-Multiplikationsbereichs ist derart ausgebildet, dass er den Ladungsverteilungsbereich und den Wannenbereich in der Z-Richtung überlappt.
Patent DE-112021001080-T5 (DE)
Title: Heckklappe für fahrzeuge mit integrierter klappbarer tür
Inventor: LEHTI MICHAEL
IPC: B62D53/06
Filed: 2021-02-17
Abstract: Fahrzeug-Heckklappe mit einer integrierten klappbaren Tür, umfassend eine Heckklappe mit einer Außenwand, einer Innenwand und einem Hohlraum dazwischen; und einen Türabschnitt, der in einem oberen Teil der Heckklappe angeordnet ist, eine innenseitige Wand und eine außenseitige Wand aufweist und zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung im Wesentlichen innerhalb einer Umhüllung der Heckklappe bewegbar ist; wobei der Türabschnitt Mittel zur Veränderung des Abstands zwischen der innenseitigen Wand und der außenseitigen Wand umfasst; wobei die Mittel zur Veränderung des Abstands zwischen der innenseitigen Wand und der außenseitigen Wand mindestens ein drehbares Nockenelement umfassen, das sich innerhalb des Türabschnitts befindet; so dass, wenn sich der Türabschnitt in der geschlossenen Position befindet, die innenseitige Wand bündig mit der Innenwand und die außenseitige Wand bündig mit der Außenwand ist, und wenn sich der Türabschnitt in der offenen Position befindet, der Abstand zwischen der innenseitigen Wand und der außenseitigen Wand verringert ist, damit ein Teil des Türabschnitts in dem Hohlraum aufgenommen werden kann.
Patent DE-112021003648-T5 (DE)
Title: Geschwindigkeits- und schlupfbestimmungen für ein fahrzeug, unter verwendung von optical-flow-technologie
Inventor: JOHNSON THOMAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-07-08
Abstract: Eine Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder ein Schlupf eines Fahrzeugs wird/werden bestimmt. Mindestens erste und zweite Bilder einer Fahrfläche, die von einem Bildsensor unter Verwendung einer optischen Linse erfasst werden, werden von einem Prozessor empfangen. Die Bilder werden verwendet, um den Abstand zu bestimmen, der von einem oder mehreren Pixeln in ersten und zweiten Richtungen zurückgelegt wird. Diese Abstände bestimmen, zusammen mit der Abtastrate des Bildsensors, die Pixelgeschwindigkeit in der ersten und in der zweiten Richtung. Die Pixelgeschwindigkeiten in der ersten Richtung, der zweiten Richtung oder beiden kann verwendet werden, um die Fahrzeuggeschwindigkeit, einen Seitenschlupfwinkel oder einen Längsschlupf zu berechnen. Eine Reifengeschwindigkeit kann auch ähnlich unter Verwendung eines zweiten Bildsensors, einer zweiten optischen Linse und eines zweiten Prozessors, der Bilder der Reifenoberfläche erfasst, bestimmt werden. Diese Fahrzeugparameter können zum Testen oder Betreiben des Fahrzeugs, umfassend des Abwandelns des Fahrzeugverhaltens während des Betriebs, verwendet werden.
Patent DE-112021004715-T5 (DE)
Title: Verarbeitungssystem für medizinische bilder, verarbeitungsverfahren für medizinische bilder, informationsverarbeitungsvorrichtung und programm
Inventor: UEHARA DAIKI
IPC: G16H30/40
Filed: 2021-07-28
Abstract: Ein Verarbeitungssystem für medizinische Bilder, ein Verarbeitungsverfahren für medizinische Bilder, eine Informationsverarbeitungsvorrichtung und ein Programm, die Stabilität eines Systems und Benutzerfreundlichkeit sicherstellen können, sind vorgesehen. Ein Bildverarbeitungsserver, der mehrere Arten von Bildverarbeitung durchführt, empfängt ein Bild eines Verarbeitungsziels und eine Verarbeitungsanforderung von einer Informationsverarbeitungsvorrichtung, die über ein Netzwerk verbunden ist, führt Bildverarbeitung entsprechend der Verarbeitungsanforderung aus und gibt ein Verarbeitungsergebnis an eine Anforderungsquelle zurück. Die Informationsverarbeitungsvorrichtung sammelt ein Betriebsprotokoll eines Bildbetrachters in einem internen Netzwerk einer medizinischen Einrichtung, berechnet Priorität jeder der mehreren Arten von Bildverarbeitung auf der Grundlage des gesammelten Betriebsprotokolls und aktualisiert und verwaltet Prioritätsinformationen. Die Informationsverarbeitungsvorrichtung erfasst ein neues Bild, das von einer oder mehreren Modalitäten aufgenommen wurde, bestimmt ausführbare Bildverarbeitung für das erfasste Bild und überträgt, auf der Grundlage der Priorität jeder ausführbaren Bildverarbeitung und einer Lastsituation des Bildverarbeitungsservers, eine Verarbeitungsanforderung an den Bildverarbeitungsserver in Übereinstimmung mit einem Kriterium der Priorität.
Patent DE-112021005733-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von lithium-eisenphosphat-kathodenmaterial und dessen verwendung
Inventor: ZHANG SHIQING
IPC: C01B25/45
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Herstellung von Lithium-Ionen-Batterie-Material und stellt ein Herstellungsverfahren und eine Anwendung von Lithium-Eisenphosphat-Kathodenmaterial bereit, das die folgenden Schritte umfasst: (1) Trockenes Mischen einer Eisenquelle, einer Phosphorquelle, einer Lithiumquelle, einer Kohlenstoffquelle und von Additiven und Feinmahlen, um ein gemischtes Material zu erhalten; (2) Durchführen einer ersten Kalzinierung des gemischten Materials und anschließendes Pulverisieren, um ein pulverisiertes Material zu erhalten; (3) Durchführen der zweiten Kalzinierung des pulverisierten Materials, während eine vergasbare organische Kohlenstoffquelle eingeführt wird, und anschließendes Abkühlen, um ein Lithium-Eisenphosphat-Kathodenmaterial zu erhalten. Bei der Erfindung wird eine hocheffiziente Mischanlage zum Mischen und Feinmahlen der Rohstoffe in einem Schritt verwendet, gefolgt von der ersten Kalzinierung und Pulverisierung und der Durchführung einer zweiten Kalzinierung. Die vergasbare organische Kohlenstoffquelle wird zur Ergänzung des Kohlenstoffs verwendet, indem eine Kohlenstoffbeschichtung gebildet wird, so dass eine bessere Kohlenstoffbeschichtung und Partikelmorphologie erreicht wird. Die Leistung des erhaltenen Produkts ist besser als die des gleichen kommerziell verfügbaren Produkttyps. Die Leistung wurde erheblich verbessert, die Zyklenstabilität ist gut, und es kann die allgemeinen Anforderungen von Hochleistungs-Lithium-Eisenphosphat-Batterien erfüllen.
Patent DE-112021006447-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: SON HEESIK
IPC: F16H45/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Offenbart wird ein Drehmomentwandler. Ein Drehmomentwandler gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine vordere Abdeckung, eine Impelleranordnung, die mit der vorderen Abdeckung gekoppelt und so konfiguriert ist, dass sie zusammen mit der vorderen Abdeckung rotiert, eine Turbinenanordnung, die an einer der Impelleranordnung gegenüberliegenden Position angeordnet ist, eine Überbrückungskupplung umfassend einem Kolben, der so konfiguriert ist, um die vordere Abdeckung und die Turbinenanordnung direkt zu verbinden, und einen Torsionsdämpfer, der mit der Überbrückungskupplung gekoppelt und so konfiguriert ist, dass er Stöße und Vibrationen absorbiert, die in einer Drehrichtung einwirken, umfassen, wobei ein in der Turbinenanordnung vorgesehenes Turbinengehäuse ferner mindestens ein Dämpferverbindungsstück umfassen kann, das in einer axialen Richtung in Richtung des Torsionsdämpfers vorsteht und gebogen ist, um mit dem Torsionsdämpfer gekoppelt zu werden.
Patent DE-112021006563-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: AOKI KAZUHIRO
IPC: H01Q21/06
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Antennenvorrichtung (2) weist eine erste Antenne (31), eine zweite Antenne (21) und eine dritte Antenne (22) auf. Die zweite Antenne (21) und die dritte Antenne (22) senden jeweils ein Funkwellensignal in einer vorbestimmten Emissionsrichtung aus. Die erste Antenne (31) empfängt ein Reflexionssignal, das aus dem in der vorbestimmten Emissionsrichtung gesendeten Sendesignal resultiert. Die zweite Antenne (21) und die dritte Antenne (22) sind so angeordnet, dass sie in einer zweiten Richtung (R) voneinander getrennt sind. Die zweite Antenne (21) und die erste Antenne (31) sind so angeordnet, dass sie in der ersten Richtung voneinander getrennt sind und sich in einer ersten Richtung (Z) gesehen zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-112022001267-T5 (DE)
Title: Weichmagnetische eisenlegierungsplatte, verfahren zum herstellen einer weichmagnetischen eisenlegierungsplatte, und eisenkern und rotierende elektrische maschine, die eine weichmagnetische eisenlegierungsplatte verwendet
Inventor: KOMURO MATAHIRO
IPC: H01F1/147
Filed: 2022-02-18
Abstract: Es sind eine weichmagnetische Eisenlegierungsplatte mit einer Sättigungsmagnetflussdichte, die höher ist als die einer elektromagnetischen Reineisenplatte, ohne einen übermäßigen Anstieg eines Eisenverlustes, ein Verfahren zum Herstellen der weichmagnetischen Eisenlegierungsplatte, und ein Eisenkern und eine rotierende elektrische Maschine, die die weichmagnetische Eisenlegierungsplatte verwenden, vorgesehen. Eine weichmagnetische Eisenlegierungsplatte gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine chemische Zusammensetzung, die 2 bis 10 at.% N, 0 bis 30 at.% Co, 0 bis 1,2 at.% V und einen verbleibenden Teil, der Fe und Verunreinigungen enthält, und in einer Dickenrichtung der weichmagnetischen Eisenlegierungsplatte einen äußeren Stickstoffkonzentrationsübergangsbereich, in dem die N-Konzentration an einer Hauptoberfläche 1 bis 4 at.% beträgt und die N-Konzentration von der Hauptoberfläche in Richtung der Innenseite zunimmt, einen Bereich mit hoher Stickstoffkonzentration, in dem die maximale N-Konzentration höher ist als die N-Konzentration der Hauptoberfläche und weniger als 11 at.% beträgt und ein Variationsbereich der N-Konzentration innerhalb von 1 at.% liegt, und einen inneren Stickstoffkonzentrationsübergangsbereich, in dem die N-Konzentration von dem Bereich mit hoher Stickstoffkonzentration in
Patent BG-3590-U1 (BG)
Title: Technological line for production of protein bio wafers
Inventor: KACHEV HRISTO
IPC: A21C1/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: The created technological line for production of protein bio wafers comprises a series and functionally connected feeder for wafer crusts (1), a spreading machine (2), a cooling tunnel for flan bases (3), an automatic cutter (4), a test module (5), a dividing device (6), intermediate conveyor belt (7), a coater (8), cooling tunnel (9), post-coating test module (10), a packaging machine (11), final packaging test module (12) and an outlet conveyor belt (13). The spreading machine (2) is connected to a filling collector (2.1) which is connected to a ball mill (2.2) The test module (5) is connected to the rejection device (5.1) and to the packaging machine (11). The coater (8) is connected to a coating collector (8.1), which is connected to a second ball mill (8.2). The post-coating test module (10) is connected to a post-coating rejection device (10.1) and the final packaging test module (12) is connected to a post-packaging rejection device (12.1).
Patent BG-3947-U1 (BG)
Title: Automatic cleaning system for public toilet cabin
Inventor: PARVANOV RUMEN
IPC: B08B3/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: The created system for automatic cleaning of a public toilet cabin comprises a dry ice blasting machine (2), which through a dry ice pellet pipeline (3) is functionally connected to a toilet bowl (15) connected to a separator for liquid and solid substrate (12), which on the one hand is connected to a dry substrate container (17) and on the other hand is connected to a filter (11). The dry substrate container (17) is connected on one hand to a vacuum pump (5) connected to a compost container (9) and on the other hand to a fan (14). The filter (11) is functionally connected to a UV disinfection lamp (10) and to a sink (18). The dry ice blasting machine (2) is also connected to a compressor (4). The system also comprises photovoltaics (7.1) and a battery (7.3), which are connected via an inverter (7.2) to an electrical control panel (7.4), to which all electrical consumers of the system are connected.
Patent SK-472019-U1 (SK)
Inventor: TKÁČ PETER
IPC: B25J19/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Integrovaný elektrický rotačný modul pre kĺbové roboty pozostáva zo statora (4) motora, pevne uloženého na nosič (3) statora, pevne uchyteného k nosnému telesu (2), a rotora (5) motora, pevne uloženého vnútri hriadeľa (6) motora uloženého na ložiskách viazaných na nosič (3) statora, pričom hriadeľ (6) motora je pevným spojením prepojený na vstup do bloku prevodovky (7) a výstup prevodovky (7) je pevne prepojený na výstupnú prírubu (12) s integrovaným absolútnym snímačom (11) krútiaceho momentu. K nosiču (3) statora s integrovanou vývodkou (14) kábla integrovanej brzdy a vývodkami (15) káblov elektromotora je pevne pripojená integrovaná brzda (8), elektrický a riadiaci blok (13), zadná príruba (17) so vstupnými vývodkami (16) a snímač (9) otáčok motora. Prepojovací hriadeľ (1) s pripojeným absolútnym snímačom (10) polohy je pevne pripojený k výstupnej prírube (12) a valivým uložením k nosiču (3) statora a zadnej prírube (17).
Patent SK-752011-U1 (SK)
Title: Positioner
Inventor: BARNA JOZEF
IPC: B23Q1/32
Filed: 2011-05-23
Abstract: Positioner to arrangement of accurate positioning in two axes with prevention of rotation is used for the concentration of forces acting in the vertical direction and of torque prevention. To a bearing support (1) is mounted by a screw an element (2), which contains two openings on the circumference perpendicular to the bearing support (1). These openings serve for fixed loading of the guide axis (3) for a ring (4) and provide for its rotation around them.
Patent AT-16939-U1 (AT)
Title: Bodendübel
Inventor: ALEXANDER PURT
IPC: E04H12/34
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Bodendübel als Fuß für einen Pfahl oder dergleichen besteht aus einem konischen Rohrteil (1) mit einem äußeren Gewinde (7) und darüber einem zylindrischen Rohrteil (2). Um das Erdreich um den Rohrteil (1) zu verfestigen und Raum für das Einstecken eines Leitpflocks zu bieten, ist der zylindrischer Rohrteil (2) von einer zylindrischen Manschette (20) größeren Durchmessers umgeben, an welche nach unten ein Kegelmantel (21) anschließt, dessen unteres Ende bei (22) mit dem zylindrische Rohrteil verschweißt ist.
Patent AT-4569-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest einer eine kurbelwelle umfassenden ringförmigen anlaufscheibenanordnung
Inventor: BUCHRIEGLER LEOPOLD
IPC: F16C9/02
Filed: 2000-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer eine Kurbelwelle (9) umfassenden ringförmigen Anlaufscheibenanordnung (1) für ein Kurbelwellenlager (10), wobei die Anlaufscheibenanordnung (1) aus einer ersten und einer zweiten Ringhälfte (2, 3) besteht, und wobei die erste Ringhälfte (2) in einer ringförmigen Ausnehmung (4) eines Hauptlagerdeckels (5) und die zweite Ringhälfte (3) in einer ringförmigen Ausnehmung (6) einer entsprechenden Hauptlagerwand (8) des Kurbelgehäuses (7) angeordnet ist. Um eine einfache Herstellung der Anlaufscheibenanordnung (1) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die erste und die zweite Ringhälfte (2,3) baugleich ausgeführt sind.
Patent DE-9308460-U1 (DE)
IPC: B65D1/20
Filed: 1993-05-12
Abstract: A plastic, cylindrical walled barrel (10) has a circular base (14) and an upper cover (16) with an outlet (20). Around the periphery of the upper cover (16) and forming part of the barrel wall (12) is a lifting and transporting lip (22). The lip (22) has a horizontal lower edge inclined downward and a vertical inner face (26) inclined inwards. The barrel outlet (30) projects from a recessed area of the upper cover (16) and has an internal dia. of 100mm or more. A sealing cap (32) screws onto the outlet (30).
Patent AT-5784-U1 (AT)
Title: Verbrennungsmotor, insbesondere stationärer gasmotor
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: F02F1/16
Filed: 2002-05-03
Abstract: Verbrennungsmotor, insbesondere stationärer Gasmotor, mit einem Kolben, der in einer Zylinderbüchse (1) läuft, welche innerhalb des Kurbelgehäuses (5) angeordnet ist und welche im Bereich ihres oberen, dem Zylinderkopf (2) benachbarten Randes einen Ringflansch (4) zur Abstützung im Kurbelgehäuse (5) in axialer Richtung aufweist, mit einem auf der Außenseite der Zylinderbüchse (1) verlaufenden Kühlflüssigkeitskanal (9) und mit einem an der Innenseite der Zylinderbüchse (1) im Bereich ihres oberen Randes angeordneten etwas über die Innenfläche (14) der Zylinderbüchse vorspringenden Schabering (13) zur Abschabung der Außenseite des Kolbens (10) im an die Stirnfläche (15) des Kolbens (10) angrenzenden Bereich, wobei der auf der Außenseite der Zylinderbüchse (1) verlaufende Kühlflüssigkeitskanal (9) in an sich bekannter Weise bis zum Ringflansch (4) geführt ist und wobei der Schabering (13), der in Längsrichtung der Zylinderbüchse (1) eine größere Ausdehnung als der Ringflansch (4) aufweist, und die Zylinderbüchse (1) vorzugsweise (2) aus dem gleichen Material bestehen.
Patent CO-6640036-U1 (CO)
Title: Orinal interno de pared para uso masculino con graduacion de altura
Inventor: CRUZ ALEXANDER
IPC: A47K4/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Orinal de uso masculino con altura graduable según la estatura del usuario que comprende en su conformación un cuerpo con por lo menos dos recipientes telescópicos que con base en un serie de ganchos de soporte permiten graduar la altura de uso del orinal, el cual se fija dentro de un cubículo en un cuarto de baño sobre el espesor de un muro, con conexiones o mangueras que permiten al orinal conectarse con el desagüe de un cuarto de baño y a su vez recibir el agua de la red domiciliaria en la instalación para el lavado interior del orinal una vez utilizado.