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Patent DE-102017010529-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Kühlen eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeugs und Fahrzeug, das ein solches Kühlsystem umfasst
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-11-14
Abstract: Ein Fahrzeugmotorkühlsystem, das umfasst:einen Kühlerkreislauf (20), der eine Kühlmittelzuleitung (22), eine Kühlmittelrücklaufleitung (23) und eine Kühlerumgehungsleitung (24) umfasst, wobei die Umgehungsleitung ein vorgeschaltetes Ende aufweist, das mit der Zuleitung an einem ersten Verbindungpunkt (P1) verbunden ist;einen Innenraumheizkreislauf (30) mit einem Einlass, der mit der Zuleitung an einem dritten Verbindungspunkt (P3) verbunden ist, und mit einem Auslass, der mit der Rücklaufleitung an einem vierten Verbindungspunkt (P4) verbunden ist;eine erste Kühlmittelpumpe (28);eine zweite Kühlmittelpumpe (33), die im Innenraumheizkreislauf angeordnet ist;ein erstes Rückschlagventil (34), dass parallel zu der zweiten Kühlmittelpumpe angeordnet ist; undein zweites Rückschlagventil (29), um zu verhindern, dass Kühlmittel in den Kühlerkreislauf fließt, vom vierten Verbindungspunkt (P4) über den ersten Verbindungspunkt (P1) zum dritten Verbindungspunkt (P3).
Patent DE-102017105905-A1 (DE)
Title: Membranfeder für einen Reibungskupplungsmechanismus
Inventor: DUBOIS BERNARD
IPC: F16D13/71
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Membranfeder (20) für einen Reibungskupplungsmechanismus (1) weist folgendes auf: – eine Ringscheibe (21) mit einer Rotationsachse (X), – Zungen (22), die sich vom Innenrand (33a, 33b, 33c) der Ringscheibe (21) aus radial nach innen erstrecken, wobei die Zungen funktionelle Aufleger (23) aufweisen, die angeordnet sind, um auf einem Kupplungsausrücker zum Aufliegen zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringscheibe (21) eine vom funktionellen Aufleger ausgehende Oberseite und eine gegenüberliegende vom funktionellen Aufleger ausgehende Unterseite aufweist, wobei die Unterseite konvex ist, um die beim Betätigen des Kupplungsausrückers auf die Unterseite ausgeübten Zugspannungen zu reduzieren.
Patent DE-102017106490-A1 (DE)
Title: Herstellung eines formteils mit faserverstärktem träger und funktionsteilen
Inventor: HUBAUER FRANZ
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-03-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils mit einem faserverstärkten Träger (T) und einem Anbauteil vorgestellt, wobei die Vorrichtung zumindest zwei Werkzeugkomponenten (1, 2) aufweist, die relativ zueinander verfahrbar sind und die Vorrichtung auf diese Weise zum Einlegen einer faserverstärkten Matte geöffnet und zum Unterdrucksetzen und Verpressen der Matte verschließbar ist, so dass der Träger (T) herstellbar ist, wobei die eine Werkzeugkomponente (2) eine Heißkanaldüse (5) mit einem Nadelverschluss zum Zuführen verflüssigten Kunststoffes und die andere Werkzeugkomponente (1) eine Kavität zur Ausbildung des Anbauteils aufweisen, so dass das Anbauteil herstellbar ist, indem Kunststoff durch die Düse und durch die Matte in die Kavität einbringbar und darin verfestigbar ist, wobei eine Nadel (6) der Heißkanaldüse in eine Zwischenstellung verbringbar ist, in der sie unter Verschluss der Öffnung (8) nicht mehr als bündig zu der zugehörigen Werkzeugkomponente (2) vorgeschoben ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben der Vorrichtung. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf NFPP-Matten.
Patent DE-102017107194-A1 (DE)
Title: Drehzahlbegrenzung der Höhenkompensation für die Soll-Motordrehzahl bei Hybrid-Elektrofahrzeugen
Inventor: OKUBO SHUNSUKE
IPC: B60W20/17
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einem Motor, einer ersten und einer zweiten elektrischen Maschine, die an eine Traktionsbatterie gekoppelt und dafür ausgelegt sind, primär als Motor bzw. Generator betrieben zu werden, und einer in Kommunikationsverbindung mit dem Motor und der ersten und der zweiten elektrischen Maschine stehenden Steuerung umfassen das Erhöhen einer Soll-Motordrehzahl von einer Normalnull-Drehzahl, um eine angeforderte Motorleistung auf einer Höhe bis zu einem NVH-Motordrehzahl-Grenzwert bereitzustellen. Das System und das Verfahren können die angeforderte Motorleistung basierend auf einer mit dem NVH-Motordrehzahl-Grenzwert verbundenen erreichbaren Motorleistung reduzieren. Eine angeforderte Radleistung kann als Reaktion auf die reduzierte Motorleistung reduziert werden.
Patent DE-102017109193-A1 (DE)
Title: Anleger zum Vereinzeln und Spenden von Flachprodukten wie beispielsweise Druckerzeugnissen, insbesondere Broschüren
Inventor: Grüter Lars
IPC: B65H5/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Anleger (1) zum Vereinzeln und Spenden von Druckerzeugnissen, insbesondere Broschüren, mit einer Anschlagsfläche (12) für einen Produktstapel (10), mit einer Anzahl von Förderbändern (16) zum vereinzelten Abtransport des jeweils an der Anschlagsfläche (12) anliegenden Produkts (6) des Produktstapels (10) in einer Abtransportrichtung und mit einer Übergabeeinheit (26) zur Übergabe des jeweils zum Abtransport vorgesehenen Produkts (6) an das oder die Förderbänder (16) soll eine zuverlässige Weiterbeförderung der Produkte (6) nach ihrer Vereinzelung mit hoher Genauigkeit und Zuverlässigkeit auch bei variierenden Produktstärken oder - dicken ermöglichen. Dazu weist die Übergabeeinheit (26) erfindungsgemäß eine auf der den Förderbändern (16) gegenüberliegenden Seite des zum Abtransport vorgesehenen Produkts (6) angeordnete Andrückrolle (32) mit variabel positionierbarer Rollenachse (34) auf. Der Anleger (1) ist somit für eine Verwendung als Broschürenanleger besonders geeignet.
Patent DE-102017113785-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Drehmomentwandlerkupplung
Inventor: CUNNINGHAM RALPH WAYNE
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-06-21
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben einer Drehmomentwandlerkupplung eines Automatikgetriebes werden vorgestellt. In einem nicht einschränkenden Beispiel wird die Drehmomentwandlerkupplung geschlossen, um während eines Fahrzeugstarts eine Schwellendrehmomentkapazität bereitzustellen. Falls eine Motordrehmomentanforderung geringer als die Schwellendrehmomentkapazität ist, bleibt die Drehmomentwandlerkupplung geschlossen.
Patent DE-102017121154-A1 (DE)
Title: Unkraut-Fugenfräse
Inventor: WERLEIN KERSTIN
IPC: A01B39/18
Filed: 2017-09-13
Abstract: Es wird eine Unkraut-Fugenfräse vorgeschlagen, welche mindestens eine Bürstenscheibe (22), welche um eine Drehachse (50) drehbar gelagert ist, eine Motoreinheit (12) mit einem Antriebsmotor (32) für die mindestens eine Bürstenscheibe (22) und mit einer ersten Mittelebene (64), welche senkrecht zu der Drehachse (50) orientiert ist, eine Haltestabeinrichtung (14), an welcher die Motoreinheit (12) angeordnet ist und welche eine zweite Mittelebene (68) senkrecht zu der Drehachse (50) hat, und eine Griffeinheit (16), welche an der Haltestabeinrichtung (14) angeordnet ist und welche eine dritte Mittelebene (70) senkrecht zu der Drehachse (50) hat, umfasst, wobei die mindestens eine Bürstenscheibe (22) an der ersten Mittelebene (64) und/oder der zweiten Mittelebene (68) und/oder der dritten Mittelebene (70) liegt oder höchstens einen Abstand einer zweifachen Dicke (D) der mindestens einen Bürstenscheibe (22) in einer Richtung parallel zu der Drehachse (50) zu der ersten Mittelebene (64) und/oder der zweiten Mittelebene (68) und/oder der dritten Mittelebene (70) hat.
Patent DE-102017122017-A1 (DE)
Title: Gehäuseeinheit und Achsendanordnung
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60B27/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Betrifft eine Achsendanordnung und eine Gehäuseeinheit zum Einsatz in einer Achsendanordnung, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, aufweisend ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil drehbar zueinander angeordnet sind und einen Gehäuseinnenraum definieren, wobei das erste Gehäuseteil einen Flansch zur Festlegung an einer Nabe aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil einen Eingriffsabschnitt zur Verdrehsicherung gegenüber einem Stator einer Radaufhängung aufweist, wobei eine Zahnradanordnung im Gehäuseinnenraum angeordnet ist, um ein Drehmoment einer Antriebswelle an das erste Gehäuseteil zu übertragen, wobei das erste und das zweite Gehäuseteil derart aneinander festgelegt sind, dass bei Demontage der Gehäuseeinheit von der Radaufhängung der Gehäuseinnenraum in Wesentlichen abgeschlossen bleibt.
Patent DE-102017122702-A1 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für FinFET-Vorrichtung mit asymmetrischem Kontakt
Inventor: JHY LIAW JHON
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Ausführungsform einer Halbleiterstruktur bereit. Die Halbleiterstruktur weist einen aktiven Bereich vom Fin-Typ, der aus einem Halbleitersubstrat extrudiert wird; einen Gate-Stapel, der auf dem aktiven Bereich vom Fin-Typ angeordnet ist; ein Source/Drain-Merkmal, das im aktiven Bereich vom Fin-Typ ausgebildet ist und auf einer Seite des Gate-Stapels angeordnet ist; ein längliches Kontaktmerkmal, das auf dem Source/Drain-Merkmal aufsitzt; und eine dielektrische Materialschicht auf, die an den Seitenwänden des länglichen Kontaktmerkmals angeordnet ist und frei von den Enden des länglichen Kontaktmerkmals ist.
Patent DE-102017123285-A1 (DE)
Title: Hochspannungsabschlussstruktur einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: BRANDT PHILIP
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-10-06
Abstract: Leistungshalbleitertransistor (1) umfasst Folgendes: einen Halbleiterkörper (10), der mit einem ersten Lastanschluss (11) und einem zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist und ein Driftgebiet (100) mit Dotierungsstoffen eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst; ein aktives Gebiet (16) mit wenigstens einer Leistungszelle (14), die: sich wenigstens teilweise in den Halbleiterkörper (10) erstreckt und wenigstens einen Abschnitt des Driftgebiets (100) umfasst; und die elektrisch mit dem ersten Lastanschluss verbunden ist (11); und die dazu konfiguriert ist, einen Laststrom zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten und eine Sperrspannung zu sperren, die zwischen den Anschlüssen (11, 12) angelegt wird; und die operativ mit einer Steuerelektrode (141) gekoppelt ist, die dazu konfiguriert ist, die wenigstens eine Leistungszelle (14) selektiv in einen leitenden Zustand und einen sperrenden Zustand zu setzen. Der Leistungshalbleitertransistor umfasst ferner Folgendes: einen Chiprand (19), der den Halbleiterkörper (10) lateral abschließt; und eine nichtaktive Abschlussstruktur (18), die zwischen dem Chiprand (19) und dem aktiven Gebiet (16) angeordnet ist, wobei die Abschlussstruktur (18) Folgendes umfasst: eine Isolationsstruktur (181, 189), die eine Oberfläche (10-1) des Halbleiterkörpers (10) wenigstens teilweise bedeckt, eine dotierte Halbleiterstruktur (182, 183, 184, 185), die in dem Halbleiterkörper (10) angeordnet ist und Dotierungsstoffe eines zweiten Leitfähigkeitstyps komplementär zu dem ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, wobei die dotierte Halbleiterstruktur mehrere Zonen (182, 183, 184, 185) beinhaltet, von denen wenigstens eine erste und eine zweite (182, 183) getrennt und elektrisch voneinander isoliert angeordnet sind, eine Feldplattenstruktur einschließlich mehrerer Feldplatten (188), die getrennt voneinander angeordnet sind, wobei die Feldplatten (188) mit den Zonen (182, 183, 184) lateral wenigstens teilweise überlappen; eine elektrisch leitfähige Kontaktstruktur (111, 131, 187, 186) einschließlich mehrerer Kontakte, von denen ein erster (111) elektrisch sowohl mit dem ersten Lastanschluss (11) als auch der ersten Zone (182) verbunden ist, von denen ein zweiter (131) elektrisch mit dem ersten Lastanschluss (11) oder der Steuerelektrode (141) verbunden ist, wobei der zweite Kontakt (131) lateral sowohl mit der zweiten Zone (183) als auch einem Spalt (1881), der zwischen zwei angrenzenden der Feldplatten (188) gebildet ist, überlappt.
Patent DE-102017124727-A1 (DE)
Title: Steuerungsventil
Inventor: OZEKI AKIFUMI
IPC: G05D23/02
Filed: 2017-10-23
Abstract: Steuerungsventil mit einem zylinderförmigen Gehäuse mit einer Einlassöffnung und einer ersten Auslassöffnung für ein Fluid, und einem Ventil, das ein dem Gehäuse drehbar um eine Achse, die sich in einer Axialrichtung des Gehäuses erstreckt, aufgenommen ist und eine Strömungsbahn aufweist, die mit der Einlassöffnung in Verbindung steht, damit das Fluid durch diese strömen kann, wobei ein erster Verbindungsanschluss, der mit der Strömungsbahn und der ersten Auslassöffnung entsprechend einer Drehposition des Ventils in Verbindung steht, in dem Ventil ausgebildet ist, und wobei eine Fehleröffnung, die derart eingerichtet ist, dass sie durch ein Thermostat geöffnet und geschlossen werden kann, in einem Abschnitt des Gehäuses ausgebildet ist, der der Einlassöffnung in einer Öffnungsrichtung der Einlassöffnung gegenüber liegt.
Patent DE-102017126028-A1 (DE)
Title: Trennfilm als isolierfilm in gehäuse
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/48
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ausbilden eines Trennfilms über einem Träger, das Befestigen einer Vorrichtung über dem Trennfilm durch einen Die-Befestigungsfilm, das Einkapseln der Vorrichtung in ein Einkapselungsmaterial, das Anwenden einer Planarisierung auf das Einkapselungsmaterial, um die Vorrichtung freizulegen, das Ablösen der Vorrichtung und des Einkapselungsmaterials von dem Träger, das Ätzen des Die-Befestigungsfilms, um eine Rückseite der Vorrichtung freizulegen, und das Aufbringen eines wärmeleitenden Materials auf die Rückseite der Vorrichtung.
Patent DE-102017126764-A1 (DE)
Title: Motorgebrauchsgerät und Steuerverfahren davon
Inventor: XIANG YOUQING
IPC: H02P29/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorgebrauchsgerät. Das Gerät umfasst einen Motor, eine Kühlvorrichtung, einen Temperatursensor zum Erfassen einer Temperatur des Motors, eine Mikrosteuereinheit, die konfiguriert ist für die Ausgabe eines Steuersignals zum Steuern des Motors und zum Erfassen eines Versorgungsstroms und einer Drehzahl des Motors in Echtzeit. Wenn die Temperatur des Motors höher ist als eine vorgegebener Wert oder wenn die Mikrosteuereinheit entsprechend dem Strom und der Drehzahl bestimmt, dass sich der Motor in einem Hochtemperatur-Betriebszustand befindet, gibt die Mikrosteuereinheit ein Schutzsignal aus, um die Kühlvorrichtung zu starten.
Patent DE-102017128055-A1 (DE)
Title: Wellschlauch und Wellschlauchanordnung
Inventor: SCHÖPP CARLO
IPC: F16L9/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Wellschlauch (2) mit einem Wellabschnitt (4), der eine Vielzahl an Wellentälern (5) und Wellenbergen (6) umfasst, die in einer Längsrichtung (L2) des Wellschlauchs (2) abwechselnd angeordnet sind, und einem einteilig mit dem Wellabschnitt (4) ausgebildeten Gewindeabschnitt (8, 18), der dazu eingerichtet ist, formschlüssig in einen korrespondierenden Gewindeabschnitt (14, 20) eines weiteren Wellschlauchs (3) einzugreifen.
Patent DE-102017128501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundbauteils
Inventor: SEEGEL HAUKE
IPC: B29C70/48
Filed: 2017-11-30
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils aus einem faserverstärkten Kunststoff weist die Schritte des Bereitstellens eines Formwerkzeugs (2) mit einer Werkzeugoberfläche (4), des Positionierens einer ersten Lage (6) aus einem textilen Halbzeug aus trockenen Fasern auf der Werkzeugoberfläche (4), des Anordnens einer zweiten Lage (8) aus einem elektrisch leitfähigen, harzdurchlässigen Gitter auf der ersten Lage (6), des Anordnens einer obersten Lagenanordnung (12), des Abdichtens der Anordnung aus Lagen mittels einer Verschlusseinrichtung (14) zum Ausbilden einer Form, des Einleitens von Harz in die Form zur Infiltration sämtlicher Lagen mit dem Harz und des Aushärtens sowie Entnehmens des Bauteils auf.
Patent DE-102017129770-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen eines Digitalbildes
Inventor: ACKERMANN HANNO
IPC: H04N5/341
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufnehmen eines HDR-Digitalbildes mittels einer Aufnahmevorrichtung, wobei die einzelnen Bildsensorpixel eines digitalen Bildsensors während der Belichtungszeit mehrfach ausgelesen und entsprechende Zwischenwerte ermittelt werden, wobei dann basierend auf den ermittelten Zwischenwerten ein extrapolierter Pixelwert zum Zeitpunkt des Endes des Belichtungszeitraumes ermittelt wird.
Patent DE-102017203540-A1 (DE)
Title: Einleger für ein Kugelgelenk in einem Kraftfahrzeug, Kugelgelenk oder Lenker mit einem solchen Einleger und Verfahren zum Herstellen eines solchen Einlegers, eines solchen Kugelgelenks oder eines solchen Lenkers
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einleger für ein Kugelgelenk (19) in einem Kraftfahrzeug mit einer ersten Teilstruktur (6) zum mindestens teilweise gleitlagernden Kontaktieren einer Gelenkkugel (2), wobei die erste Teilstruktur (6) mittels Umspritzen mit einer Gelenkschale (17) und/oder einem Gelenkgehäuse (18) verbindbar ist. Um die Positionierbarkeit und/oder Handhabbarkeit des Einlegers (1) zu verbessern, insbesondere um zusätzlich zu einer Polflächenabdeckung eine Erhöhung der Ausziehkraft zu realisieren, ist der Einleger (1) dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer offenen Teilstruktur (20) eine käfigartige Ausbildung zum Umgeben der Gelenkkugel (2) realisiert ist.
Patent DE-102017204906-A1 (DE)
Title: Verbinderanordnung mit einem Anbringungsteil und teilweise sphärischen Beilagscheiben
Inventor: BARDY FLORIAN
IPC: F16B43/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Verbinderanordnung (10) zum Verbinden von zumindest einem ersten (1) und einem zweiten (2) Element, wobei jedes Element (1, 2) eine Fläche (1a, 2a) hat, die sich im Allgemeinen senkrecht zu einer Fläche (2a, 1a) des anderen Elements (2, 1) erstreckt, wobei die Verbinderanordnung (10) aufweist: – ein im Allgemeinen L-förmiges Formstück (12) mit einem ersten Befestigungsteil (18) mit einer im Allgemeinen ebenen inneren (28) und äußeren (30) Fläche und zumindest einem Befestigungsloch (32) für eine Verbindung mit dem ersten Element (1), das sich zwischen der inneren (28) und der äußeren (30) Fläche er-streckt, einem zweiten Befestigungsteil (20), der sich im Allgemeinen winklig hin-sichtlich des ersten Befestigungsteils (18) erstreckt und eine innere (34) und eine äußere (36) ebene Fläche und zumindest ein Befestigungsloch (38) für eine Verbindung mit dem zweiten Element (2), das sich zwischen der inneren (34) und der äußeren (36) Fläche erstreckt, aufweist, wobei das Befestigungsloch (38) des zweiten Teils eine Mittelachse (39) hat, und einem Verbindungsstückteil (22), der integral den ersten (18) und den zweiten (20) Befestigungsteil verbindet; und – zumindest eine Beilagscheibe (80), die an der inneren Fläche (34) des zweiten Befestigungsteils derart angeordnet ist, dass sie im Allgemeinen um die Mittel-achse (39) des Befestigungslochs (38) des zweiten Teils zentriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Verbindungsstückteil (22) einen Lastabschnitt (40) hat, der zwischen einem konkaven Flächenabschnitt (42), der sich zwischen den inneren Flächen (28, 34) des ersten und des zweiten Befestigungsteils erstreckt, und einem konvexen Flächenabschnitt (44), der sich zwischen den äußeren Flächen (30, 36) des ersten (18) und des zweiten (20) Befestigungsteils erstreckt, definiert ist, wobei der konkave Flächenabschnitt (42) des Verbindungsstücks einen ersten Krümmungsradius (R1) hat, und im Allgemeinen um eine Mittelachse (39) des Befestigungslochs (38) des zweiten Teils zentriert ist, um so einen zweiten Radius (R2) zu definieren, und dadurch, dass – die Beilagscheibe (14) einander gegenüberliegende erste (50) und zweite (52) im Allgemeinen ebene Flächen und eine teilweise sphärische äußere Umfangs-fläche (56) aufweist, wobei die sphärische Umfangsfläche (56) einen Radius (RW) hat, der ungefähr gleich ist zu dem ersten Radius (R1) der konkaven Fläche (42) des Verbindungsstückteils, und die Beilagscheibe (14) einen Außendurchmesser (DW) von ungefähr zweimal dem zweiten Radius (R2) des konkaven Flächenabschnitts (42) des Verbindungsstücks hat, so dass die Beilagscheibe (14) eine Kraft (FW) im Allgemeinen gegen den Lastabschnitt (40) des Verbindungsstückteils ausübt, wenn die Beilagscheibe an dem zweiten Befestigungsteil (20) befestigt ist.
Patent DE-102017207855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Niederdruckkreislaufs in einem Kraftstoffeinspritzsystem sowie Niederdruckkreislauf
Inventor: ULRICH DIETER
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Niederdruckkreislaufs (1) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem. Bei dem Verfahren wird mittels einer Vorförderpumpe (2) Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (3) angesaugt und über eine Zulaufleitung (4) einer Hochdruckpumpe (5) zugeführt, wobei im Kraftstoff enthaltenes Wasser über einen in einen Filter (6), insbesondere Vorfilter, integrierten Wasserabscheider (7), der zwischen dem Kraftstofftank (3) und der Vorförderpumpe (2) in der Zulaufleitung (4) angeordnet ist, abgeschieden wird. Erfindungsgemäß wird zum Entleeren des Wasserabscheiders (7) die Strömungsrichtung in der Zulaufleitung (4) umgekehrt, wobei ein Kraftstoffdruck aufgebaut wird, mit Hilfe dessen eine über den Wasserabscheider (7) abgeschiedene Wassermenge durch einen Reinigungsfilter (8) gedrückt wird, der über eine Entleerungsleitung (9) mit dem Wasserabscheider (7) verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Niederdruckkreislauf (1) für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere für ein Common-Rail-Einspritzsystem, das insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102017210352-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/06
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, aufweisend:- einen Längseinsteller (10), mit zwei mit einer Fahrzeugstruktur zu verbindenden ersten Sitzschienen (12a) und zwei, relativ zu den ersten Sitzschienen (12a) in Längsrichtung (x) bewegliche zweiten Sitzschienen (12b),- einen Sitzteilrahmen (7), mit zwei in Längsrichtung (x) verlaufenden, mit den zweiten Sitzschienen (12b) zu verbindenden Rahmenprofilen (16),- zwei Verriegelungsvorrichtungen (14), welche die jeweils unter Bildung eines Sitzschienenpaars (12) einander umgreifenden Sitzschienen (12a, 12b) miteinander verriegelt und weitgehend innerhalb des jeweiligen Sitzschienenpaars (12) angeordnet ist,- eine Entriegelungsvorrichtung (20) mit einer Übertragungsstange (22) und Entriegelungshebeln (40), welche bei Betätigung der Entriegelungsvorrichtungen (20) auf die Verriegelungsvorrichtung (14) wirken, wobei die Übertragungsstange (22) und die in den Rahmenprofilen (16) angeordneten Entriegelungshebel (40) der Entriegelungsvorrichtung (20) mittels jeweiliger Steckverbindungen fixiert und wirkverbunden sind.