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Patent DE-102015105743-A1 (DE)
Title: Befestigungseinheit einer Rührwerkskugelmühle, Rührwerkskugelmühle und ein Verfahren zum Lösen einer Befestigungseinheit
Inventor: RATH PHILIPP
IPC: B02C17/18
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinheit einer Rührwerkskugelmühle. Die Befestigungseinheit umfasst eine Antriebswelle der Rührwerkskugelmühle, eine Rührwelle der Rührwerkskugelmühle und einen Zuganker. Ein freies Ende der Rührwelle ist an einem ersten freien Ende der Antriebswelle form- und / oder kraftschlüssig angeordnet, so dass eine Wirkverbindung zwischen der Rührwelle und der Antriebswelle besteht. Die Antriebswelle ist eine Hohlwelle mit einem durchgehenden Hohlraum entlang einer Längsachse der Antriebswelle. Innerhalb des Hohlraums der Antriebswelle ist der Zuganker geführt, der an einem ersten freien Ende ein erstes Verbindungselement und an dem gegenüberliegenden zweiten freien Ende einen Kopf aufweist, wobei das erste Verbindungselement des Zugankers mit einem korrespondierend ausgebildeten zweiten Verbindungselement an dem an der Antriebswelle angeordneten freien Ende der Rührwelle eine form- und kraftschlüssige Verbindung ausbildet. Der Kopf des Zugankers überragt das zweite freie Ende der Antriebswelle zumindest teilweise, Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Zuganker vermittels einer Flanschverbindung an der Antriebswelle festlegbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rührwerkskugelmühle und ein Verfahren zum Lösen einer Befestigungseinheit einer Rührwerkskugelmühle.
Patent DE-102015105883-A1 (DE)
Title: Schalter-Baugruppe
Inventor: GRÜNAU DIETRICH
IPC: H01H13/18
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es wird eine Schalter-Baugruppe vorgeschlagen, die ein Mikrotaster, Mikro-Schalter oder Miniatur-Schnappschalter umfasst, der von einem U-förmigen Gehäusemantel umgeben ist. Im oberen Bereich des Gehäusemantels wird eine Betätigungskugel eingesetzt, die auf das Schaltelement des Mikro-Schalters einwirkt.
Patent DE-102015107036-A1 (DE)
Title: Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Inventor: WITTE OLAF
IPC: D06F58/24
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner und ein Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners. Der Waschtrockner weist einen Laugenbehälter (1), ein Adsorptionsmodul (2), ein Gebläse (6), einen Kondensator (3), ein Laugenbehälterzulauf-Heizelement (51), und eine Steuervorrichtung auf, welche ausgebildet ist, während einer Trocknungsphase mittels des Gebläses (6) trockene Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Wäsche an die Prozessluft abgegeben wird, und während einer Waschphase mittels des Gebläses (6) feuchte Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Prozessluft an der Wäsche kondensiert und die Wäsche mittels in diesem Kondensationsprozess freigesetzter Kondensationswärme erwärmt wird. Die Steuervorrichtung ist ausgebildet, während der gesamten Trocknungsphase das Adsorptionsmodul (2), den Kondensator (3), das Laugenbehälterzulauf-Heizelement (51) und das Gebläse (6) zu betreiben.
Patent DE-102015112788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kupplungssystems eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BIRKHOLD JÖRG-MICHAEL
IPC: B60W20/40
Filed: 2015-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kupplungssystems (12) eines Hybridfahrzeugs, wobei das Kupplungssystem (12) einen Freilauf (15) und eine Reibkupplung (16) umfasst, die beide zwischen einen Verbrennungsmotor (10) und eine elektrische Maschine (11) des Hybridfahrzeugs geschaltet sind, wobei für einen Zugbetrieb des Verbrennungsmotors (10) die Reibkupplung (16) geöffnet wird, wobei der Freilauf (15) im Zugbetrieb des Verbrennungsmotors (10) geschlossen ist und Momente überträgt, wobei für einen Schubbettrieb des Verbrennungsmotors (10) die Reibkupplung (16) geschlossen wird, wobei der Freilauf (15) im Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (10) geöffnet ist und keine Momente überträgt, und wobei der Schubbetrieb des Verbrennungsmotors (10) prädiktiv erkannt wird und abhängig hiervon die Reibkupplung (16) zum Schließen angesteuert wird.
Patent DE-102015114054-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EO SOON KI
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Getriebe für ein Fahrzeug bereit. Das Getriebe für ein Fahrzeug weist auf: eine erste Eingangswelle (INPUT1), welche ein erstes Eingangsübertragungsrad (3) daran aufweist, eine zweite Eingangswelle (INPUT1), welche ein zweites Eingangsübertragungsrad (5) daran aufweist, eine erste Vorgelegewelle (CNT1) und eine zweite Vorgelegewelle (CNT2), wobei jede ein Ausgangsübertragungsrad (7, 9, 11, 13) darauf aufweist, ein Verbindungselement (OWC1, OWC2), welches in einem Leistungsübertragungspfad angeordnet ist, welcher mit der ersten Vorgelegewelle (CNT1) und der zweiten Vorgelegewelle (CNT2) verbunden ist, und eine Verbindungsvorrichtung (S1-1, S1-2, S2-1, S2-2), welche selektiv die Ausgangsübertragungsräder (7, 9, 11, 13) mit korrespondierenden Vorgelegewellen (CNT1, CNT2) verbindet und dasjenige Ausgangsübertragungsrad, welches mit einem gewünschten Schaltrad im Eingriff ist, der Ausgangsübertragungsräder mit einer korrespondierenden Vorgelegewelle im Voraus oder nach einem Synchronisieren beim Schalten verbindet, so dass Drehmoment von der Leistungsquelle hin zu dem gewünschten Schaltrad übertragen wird.
Patent DE-102015116845-A1 (DE)
Title: Maschine mit wenigstens einem Motor und einer Maschinenschutzschaltung
Inventor: ELLWEIN CHRISTIAN
IPC: H02H7/08
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine, nämlich eine Pumpe oder einen Verdichter oder ein Rührwerk oder ein Hebezeug, mit wenigstens einem Motor und einer Maschinenschutzschaltung, die eine Messeinrichtung mit wenigstens einem Sensor zur Überwachung wenigstens eines Parameters der Maschine und eine Auswertungseinrichtung zur Auswertung der vom Sensor gemessenen Parameter und zur Ansteuerung eines Maschinenschutzrelais zum Abschalten der Maschine aufweist, wobei ein von der Maschine entfernt aufgestellter Schaltschrank vorgesehen ist und die Maschinenschutzschaltung örtlich aufgeteilt ist, indem die Messeinrichtung in der Maschine und die Auswertungseinrichtung und das Maschinenschutzrelais im Schaltschrank angeordnet sind.
Patent DE-102015118159-A1 (DE)
Title: Inorganic binder composition for casting
Inventor: LEE MAN SIG
IPC: B22C1/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegenden Offenbarung betrifft eine anorganische Bindemittelzusammensetzung zum Vergießen, umfassend: Wasserglas von 40 bis 70 Gewichtsteilen; Nanosilika von 5 bis 35 Gewichtsteilen; einen Li-basierten wasserbeständigen Zusatzstoff von 0,1 bis 10 Gewichtsteilen; eine organische Siliziumverbindung von 0,1 bis 10 Gewichtsteilen; und einen Anti-Sandverbrennungs-Zusatzstoff von 1 bis 10 Gewichtsteile. Des Weiteren betrifft die vorliegende Offenbarung einen durch Verwenden der anorganischen Bindemittelzusammensetzung hergestellten Kern und einen Guss, der hergestellt wurde, um den Kern z enthalten.
Patent DE-102015119199-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-sammelschienenträger für einsteckbatteriezellen
Inventor: TEMAM KEDIR
IPC: H01M2/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Anordnung von Einsteckbatteriezellen, ein Paar von Trägern und mehrere Sammelschienen enthält. Die Anordnung der Einsteckbatteriezellen kann jeweils Anschlusszungen mit entgegengesetzter Polarität aufweisen, die von gegenüberliegenden Zellenflächen ausgehen. Das Paar der Träger verläuft entlang der Zellenflächen und kann jeweils mehrere Öffnungen definieren, die dafür bemessen sind, die Anschlusszungen aufzunehmen. Die mehreren Sammelschienen können mit den Trägern und mit den Anschlusszungen in der Weise angeordnet sein, dass eine elektrische Verbindung über die Zellen Parallel- und Reihenschaltungen enthält. Die Einsteckbatteriezellen können in Clustern benachbarter Zellen, die parallelgeschaltet sind, angeordnet sein und die Sammelschienen können in voneinander beabstandeten Gruppen an jedem der Träger angeordnet sein und mit benachbarten Anschlusszungen verbunden sein, um die Cluster in Reihe zu schalten.
Patent DE-102015122420-A1 (DE)
Title: Sendeanordnung zum Erzeugen eines für eine Lokalisierung geeigneten Signalmusters und Empfangsanordnung zum Durchführen einer Lokalisierung
Inventor: HAFENECKER SVEN
IPC: H04B7/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Sendeanordnung (100) zum Erzeugen eines für eine Lokalisierung geeigneten Signalmusters umfasst eine erste Antenne (102) du zumindest eine von der ersten Antenne räumlich beabstandete zweite Antenne (104). Eine Sendevorrichtung (106) der Sendeanordnung (100) ist ausgebildet, eine bekannte Signalform zu erzeugen und die bekannte Signalform mittels eines Sendesignals über die erste und die zweite Antenne (104) zu senden.
Patent DE-102015204308-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element und Verfahren zum Betrieb einer EUV-Lithographievorrichtung mit einem reflektiven optischen Element
Inventor: HUBER PETER
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Zum Schutz und Erhalt der maximalen Reflektivität einer reflektiven Beschichtung (13) eines reflektiven optischen Elements (10) für die EUV-Lithographie wird ein optisches Element für die EUV-Lithographie und ein Verfahren zum Betrieb einer EUV-Lithographievorrichtung mit einem derartigen optischen Element (10) vorgeschlagen, bei dem eine erste Schutzschicht (26) nach Einbau des reflektiven optischen Elements (10) in eine EUV-Lithographievorrichtung von der reflektiven Beschichtung (13) entfernbar und eine zweite, entfernbare Schutzschicht in-situ vor Belüften der EUV-Lithographievorrichtung auf die reflektive Beschichtung (13) aufbringbar ist.
Patent DE-102015205142-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrerassistenz bei dem ein Fahrer beim Ausführen von sich wiederholenden Fahrmanövern unterstützt wird, wobei in einem Lernmodus ausgehend von einer Startposition (40) eine Trajektorie (46) zu einer Zielposition (42) definiert wird, indem ein Fahrzeug (1) durch den Fahrer geführt wird und das Fahrzeug (1) dabei entlang der Trajektorie (46) von der Startposition (40) zur Zielposition (42) fährt und wobei in einem Anwendungsmodus die aktuelle Fahrzeugposition ermittelt wird und das Fahrzeug (1) automatisch oder semi-automatisch von der aktuellen Fahrzeugposition zur Zielposition (42) geführt wird, wobei Hindernisse (60, 62) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) mit Hilfe von Umfeldsensoren (18) erfasst werden und eine Einstufung in überfahrbare Hindernisse (60) und nicht-überfahrbare Hindernisse (60) erfolgt und die Führung des Fahrzeugs (1) unterbrochen wird, wenn ein vorgegebener Sicherheitsabstand zu einem nicht-überfahrbaren Hindernis (62) unterschritten wird. Ferner ist vorgesehen, dass im Lernmodus mit Hilfe der Umfeldsensoren (18) Hindernisse (60, 62) erfasst werden, wobei ein Hindernis (60, 62) als ein überfahrbares Hindernis (60) markiert wird, wenn dieses vom Fahrer überfahren wird, wobei die Position des markierten überfahrbaren Hindernisses (60) gespeichert wird, und dass im Anwendungsmodus bei der Einstufung erfasster Hindernisse (60, 62) die zuvor im Lernmodus abgespeicherten Positionen von als überfahrbar markierten Hindernissen (60) berücksichtigt werden. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Computerprogramm sowie ein Fahrerassistenzsystem, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102015206236-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinheit und Verfahren zum Betreiben einer Hydraulikeinheit
Inventor: BECKMANN BASTIAN
IPC: F15B21/0423
Filed: 2015-04-08
Abstract: Vorgestellt wird eine Hydraulikeinheit (100) mit einer Aktoreinrichtung (102) zum Betreiben der Hydraulikeinheit (100), wobei die Aktoreinrichtung (102) eine Pumpe (104) und/oder einen Motor (106) umfasst. Hydraulikeinheit (100) weist eine thermisch mit der Aktoreinrichtung (102) gekoppelte Kühleinrichtung (108) zum Kühlen der Aktoreinrichtung (102) auf.
Patent DE-102015206611-A1 (DE)
Title: Flammenmelder zur Überwachung eines Bereichs angrenzend zu Gewässern und Berücksichtigung eines im Empfangslicht vorhandenen Polarisationsgrads bei der Brandalarmierung
Inventor: EBNER HARALD
IPC: G08B17/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flammenmelder (1) mit bestimmungsgemäßer Ausrichtung auf einen zu überwachenden Bereich in der Umgebung von Gewässern, wobei der Flammenmelder zumindest einen Strahlungssensor (2, 21, 22) sowie eine nachgeschaltete Auswerteeinheit (3) aufweist. Der zumindest eine Strahlungssensor ist auf Licht im Spektrum offenen Feuers empfindlich. Die Auswerteeinheit ist dazu eingerichtet, im Falle detektierter und für offenes Feuer charakteristischer Fluktuationen oder Flackerfrequenzen eine Alarminformation (AL), insbesondere einen Brandalarm auszugeben. Erfindungsgemäß ist dem zumindest einen Strahlungssensor ein lineares Polfilter (PV) vorgeschaltet. Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass an Wasseroberflächen gespiegeltes Licht überwiegend horizontal polarisiert ist. Werden charakteristische Flackerfrequenzen und zugleich ein signifikanter Polarisationsgrad (P) im Empfangslicht detektiert, so ist dies ein Indiz auf an Gewässern reflektiertes und mit dem Wellengang moduliertes Sonnenlicht. Die Ausgabe eines Fehlalarms wird unterbunden.
Patent DE-102015207105-A1 (DE)
Title: Schrägkugellager
Inventor: WALTHER VOLKHARD
IPC: F16C19/56
Filed: 2015-04-20
Abstract: Ein Planetenrad (1) weist ein zweireihiges Schrägkugellager (2) mit einer konzentrischen Radialanordnung der beiden Kugelreihen (12, 13) auf, wobei die Laufbahnen der Kugeln (9) der Kugelreihen integraler Bestandteil des Planetenrades (1) und/oder massiver Komponenten sind.
Patent DE-102015210529-A1 (DE)
Title: Flexible Magnetresonanzspulenvorrichtung
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/3415
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Magnetresonanzspulenvorrichtung sowie einen Applikator und ein Verfahren zur Anordnung einer Magnetresonanzspulenvorrichtung an ein Untersuchungsobjekt. Die Magnetresonanzspulenvorrichtung umfasst zumindest ein Spulenelement und zumindest eine Trägerstruktur, wobei die zumindest eine Trägerstruktur ausgebildet ist, ihre geometrische Form anzupassen.
Patent DE-102015211428-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung
Inventor: RUPP CLAUDIA
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kältegerätevorrichtung (10a–b) mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12a–b), welche zumindest einen Zwischenraum (14a–b) definiert und welche zumindest ein Gehäuseelement (16a–b) aufweist, das den Zwischenraum (14a–b) wenigstens teilweise begrenzt, und mit zumindest einem Isolationselement (18a–b), welches in wenigstens einem montierten Zustand innerhalb des Zwischenraums (14a–b) angeordnet ist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich geringer Kosten bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kältegerätevorrichtung (10a–b) zumindest ein Befestigungselement (20a–b) aufweist, das in dem montierten Zustand das Isolationselement (18a–b) und das Gehäuseelement (16a–b) zumindest stoffschlüssig aneinander befestigt.
Patent DE-102015213364-A1 (DE)
Title: Abgassystemstruktur zum verbessern eines geräuschproblems
Inventor: LEE JONG KYU
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-07-16
Abstract: Eine Abgassystemstruktur weist einen Abgaskrümmer auf, der Abgas durch zumindest einen Kanal in Richtung einer Abgasleitung abführt. Eine vordere Leitung ist mit einem vorderen Ende der Abgasleitung verbunden. Ein Sammler verbindet den zumindest einen Kanal mit der vorderen Leitung. Der Sammler weist zumindest einen Einlass auf, der mit einem Ausgang des zumindest einen Kanals in Verbindung steht. Ein Ausgang steht mit der vorderen Leitung in Verbindung, sodass der Ausgang das Abgas durch den zumindest einen Einlass in die vordere Leitung abführt. Ein Erstreckungsabschnitt weist einen Radius auf, der größer ist als identisch ist mit demjenigen des Ausgangs des zumindest einen Kanals.
Patent DE-102015215223-A1 (DE)
Title: EUV-Lithographiesystem
Inventor: EHM DIRK HEINRICH
IPC: H05G2/00
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein EUV-Lithographiesystem (1), umfassend: eine EUV-Lichtquelle (5) zur Erzeugung von EUV-Strahlung (7), die das EUV-Lithographiesystem (1) entlang eines EUV-Strahlengangs (6) durchläuft, mindestens ein optisches Element (8, 9, 10, 11, 13, 14), dessen optische Oberfläche (8a, 9a, 10a, 11a, 13a, 14a) in dem EUV-Strahlengang (6) angeordnet ist, mindestens eine elektrisch leitende Struktur (17a–c), die den EUV-Strahlengang (6) in mindestens einem Abschnitt (6a–c) ringförmig umgibt und/oder die eine Gitterstruktur (17a–c) bildet, die mehrere an Knoten miteinander verbundene elektrische Leiter aufweist, sowie mindestens eine Spannungsquelle (18a–c) zum Erzeugen einer elektrischen Ladung (–) der mindestens einen elektrisch leitenden Struktur (17a–c) zum Ablenken von elektrisch geladenen kontaminierenden Partikeln (P) aus dem EUV-Strahlengang (6).
Patent DE-102015215399-A1 (DE)
Title: Zerstörungsfreie Prüfung von Rädern oder Radreifen eines Schienenfahrzeuges
Inventor: OECHSNER JENS-HARRO
IPC: G01M17/08
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die zerstörungsfreie Prüfung von Prüfobjekten (1) in Form von Rädern oder Radreifen eines Schienenfahrzeuges, wobei ein am Schienenfahrzeug angebrachtes Prüfobjekt (1) durch impulshafte Anregung in Schwingung versetzt wird. Um das Verfahren zumindest teilweise zu automatisieren ist vorgesehen, dass – der vom Prüfobjekt (1) emittierte Schall (2) aufgezeichnet wird; – die aufgezeichneten Messdaten (3) mit Referenzdaten (4) einer Referenzdatenbank (5) verglichen werden; – durch den Vergleich festgestellt wird, ob eine Abweichung (6) von Messdaten (3) und Referenzdaten (4) innerhalb oder außerhalb eines einstellbaren Toleranzbereiches (7) liegt; – bei einer außerhalb des Toleranzbereichs (7) liegenden Abweichung (6) eine Fehlermeldung (8) generiert wird.
Patent DE-102015216433-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Abreinigungseinrichtung für Wärmetauscher
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: F28G9/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Das Haushaltsgerät 1 weist einen ersten Wärmetauscher 4 und einen zweiten Wärmetauscher 6 auf, die in einem Luftströmungskanal 3 in Bezug auf dessen Strömungsrichtung hintereinander beabstandet angeordnet sind, und eine Abreinigungseinrichtung 5 zum Abreinigen des ersten Wärmetauschers 4 mit Reinigungsflüssigkeit W, wobei in dem Luftströmungskanal 3 zwischen dem ersten Wärmetauscher 4 und dem zweiten Wärmetauscher 6 eine Strömungsleitstruktur 13 vorhanden ist, die mindestens ein flächiges, zwischen dem ersten Wärmetauscher 4 und dem zweiten Wärmetauscher 6 zumindest annähernd horizontal ausgerichtetes Strömungsleitelement 14 aufweist. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Wäschetrocknungsgeräte, insbesondere auf Umluft-Wäschetrocknungsgeräte. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf Haushaltsgeräte mit Wärmepumpe.
Patent DE-102015216457-A1 (DE)
Title: Strahlpumpen für ein Brennstoffzellensystem sowie ein Brennstoffzellensystem
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlpumpe (10), insbesondere für einen Anodenkreislauf (136) eines Brennstoffzellensystems (100), eine Saugdüse (16), eine Treibdüse (14) sowie ein Mischrohr (12) aufweisend, wobei das Mischrohr (12) ausgebildet ist, mittels einer elastischen Membran (24) einen Querschnitt seines Strömungskanals zu verändern, wobei es vorgesehen ist, dass die innenliegende Wandung (22) des Mischrohrs (12) ganz oder teilweise aus zumindest der elastischen, mittels zumindest einer Feder (32, 38, 44) gespannten, Membran (24) besteht und die zumindest eine Feder (32, 38, 44) ausgebildet ist, durch steuerbare Mittel in zwei Positionen verbracht zu werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Strahlpumpe (10), eine Saugdüse (16), eine Treibdüse (14) sowie ein Mischrohr (12) aufweisend, wobei die Strahlpumpe (10) zwei Körper aufweist, die jeweils eine plane Fläche, die einander benachbart angeordnet sind, aufweisen, wobei in zumindest einen Körper im Bereich der planen Fläche die Struktur des Mischrohrs (12) und optional die Struktur der Saugdüse (16) und der Treibdüse (14) und optional die Struktur eines Diffusors (18) der dem Mischrohr (12) nachgeordnet ist, eingebracht ist. Gegenstand der Erfindung ist zudem ein Brennstoffzellensystem.
Patent DE-102015216508-A1 (DE)
Title: Stossdämpfer
Inventor: YAMASHITA MIKIO
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung erzeugt durch die Steuerung eines Ölstroms, der durch eine gleitende Verschiebung eines Kolbens in einem Zylinder mithilfe eines Scheibenventils verursacht wird, eine Dämpfungskraft gegen die Ausdehnung und die Kompression einer Kolbenstange. Ein elastisches Dichtungselement, das fest an einer hinteren Oberflächenseite des Scheibenventils angebracht ist, ist in einen ausgesparten Abschnitt eines Pilotkörpers eingepasst, wodurch eine Pilotkammer ausgebildet wird, und die Ventilöffnung des Scheibenventils wird durch einen Innendruck in der Pilotkammer gesteuert. Das elastische Dichtungselement liegt an einem Bodenabschnitt des ausgesparten Abschnitts an und das Scheibenventil wird durch die Elastizität des elastischen Dichtungselements zu Innen- und Außensitzabschnitten gedrängt. Diese Ausgestaltung stellt sicher, dass das Scheibenventil ohne eine von der Ablenkung des Scheibenventils bereitgestellte Stelllast geschlossen werden kann, wodurch eine stabile niedrige Dämpfungskraft erzeugt werden kann.
Patent DE-102015216669-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Automatikgetriebe
Inventor: JURKA BORIS
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-09-01
Abstract: Bei einer Parksperre für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs ist ein zwei Rastscheiben aufweisender Rastring drehfest auf einer Getriebewelle angeordnet, wobei eine schwenkbar gelagerte Klinke mit einem zylinderförmigen Rastbolzen gleichzeitig in Rastausnehmungen beider Rastscheiben verrasten kann und die Rastausnehmungen jeweils ein entgegengesetzt angeordnetes Sägezahnprofil aufweisen.
Patent DE-102015218128-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Blaseinrichtung und Blaseinrichtung einer Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-09-22
Abstract: Beim Betreiben einer entsprechend ausgebildeten Blaseinrichtung, welche oberhalb eines Transportpfades von durch ein Fördersystems entlang einer Transportrichtung geförderter Bogen über einem Ablageort einer ersten Stapelauslage vorgesehen ist und eine Mehrzahl von in Transportrichtung hintereinander vorgesehenen, unabhängig voneinander zu aktivierenden und in Richtung Transportpfad gerichteten druckluftbetriebenen Blasluftöffnungen umfasst, wird ein in einer ersten Betriebsart der Blaseinrichtung in der ersten Stapelauslage abzulegender Bogen von oben her mit aus Blasluftöffnungen der Blaseinrichtung stammender und unter einem Überdruck stehenden Blasluft beaufschlagt, wobei in einer Betriebsphase einer zweiten Betriebsart, in welcher ein oder mehrere in die ersten Abgabestation einlaufende Bogen über die ersten Abgabestation hinweggeführt werden, die in Transportrichtung hintereinander angeordneten Blasluftöffnungen derart korreliert zum Bogenlauf aktiviert und deaktiviert werden, dass sie lediglich in die Lücke zwischen einander folgenden Bogen blasen. Die Blaseinrichtung weist hierzu Blasrohre mit Ventilen auf, welche zur entsprechenden Ansteuerung in Signalverbindung mit entsprechen eingerichteten Steuermitteln stehen.