baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009373-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Anzeigeelement
IPC: G09F1/10
Filed: 2015-12-10
Abstract: Halterung (1) für ein Anzeigeelement (27), die Halterung (1) umfassend einen Basisteil (2) mit einer Stirnseite (3) und einer der Stirnseite (3) gegenüberliegend angeordneten Rückseite (30), wobei zur Befestigung der Halterung (1) an einem Träger (39) eine Vielzahl von Rippen (31) vorgesehen ist, welche Rippen (31) von der Rückseite (30) abstehend angeordnet sind, und wobei zwischen den Rippen (31) mindestens eine Lücke (32) zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsabschnitts (42, 43) des Trägers (39) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (30) sowohl in einer ersten Richtung (22) gesehen als auch in einer zweiten Richtung (23) gesehen hintereinander angeordnet und durch die mindestens eine Lücke (32) voneinander getrennt sind, wobei die erste Richtung (22) und die zweite Richtung (23) quer, vorzugsweise normal zueinander stehen.
Patent DE-202015009719-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen zur Anwendung im Kraftfahrzeugbau
IPC: B60J7/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Einbaurahmen zur Anwendung im Kraftfahrzeugbau zum Definieren einer Ausnehmung eines Schiebedachs und zum Befestigen und/oder Verspannen eines Materials eines Dachhimmels um die Ausnehmung und/oder einer Verkleidung zu der Ausnehmung hin, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaurahmen im Reaction Injection Moulding (RIM)-Verfahren einteilig aus steifem polymeren Material, nämlich Dicyclopentadien (DCPD) oder Poly-Dicyclopentadien (PDCPD) hergestellt ist.
Patent DE-202015101728-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Formkörper aus Kunststoffen mit unterschiedlichen Eigenschaften
IPC: B32B27/40
Filed: 2015-04-08
Abstract: Mehrschichtiger Formkörper aus Kunststoffen mit unterschiedlichen Eigenschaften, bei dem eine tragende Schicht (1) aus einem faserverstärkten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass • die tragende Schicht (1) aus einer Matrix von Epoxidharz, ungesättigtem Polyesterharz, Vinylesterharz, Phenol-Formaldehydharz, Diallylphthalatharz, Methacrylatharz, Polyurethan oder einem Aminoharz besteht und durch eingelagerte Glas- oder Kohlenstofffasern verstärkt ist, • die tragende Schicht mit eine gefärbten und geschliffenen Gelcoatschicht (2) überzogen ist, • die Gelcoatschicht (2) mit einer Klarlackschicht (3) abgedeckt ist, • dass unter der tragenden Schicht (1) eine Versteifungsschicht (4) aus einem Kunststoff-Hartschaum, vorzugsweise eine Schicht aus PUR-Hartschaum mit der tragenden Schicht (1) verbunden ist.
Patent DE-202015102101-U1 (DE)
Title: Schließblech, Anordnung mit einem solchen Schließblech und Türzarge mit einem solchen Schließblech
IPC: E06B1/52
Filed: 2015-04-28
Abstract: Schließblech (1)  – mit einer ersten Außenfläche (14), die bei geöffneter Tür sichtbar ist und die bei einem montierten Schließblech (1) in der Regel in einer Ebene mit einer Außenfläche der Zarge liegt,  – mit einer zweite Außenfläche (15) parallel zu der ersten Außenfläche (14), die im montierten Zustand des Schließblechs (1) auch bei geöffneter Tür nicht sichtbar ist,  – wobei jede der Außenflächen (14, 15) wenigstens eine erste Seite (141, 151) und eine zweite Seite (142, 152) hat, die parallel zu einander und parallel zu der ersten Seite und der zweiten Seite der anderen Außenfläche liegen,  – wobei die ersten Seiten (141, 151) der ersten und der zweiten Außenfläche (14, 15) über einer dritte Außenfläche (16) und die zweiten Seiten (142, 152) der ersten und der zweiten Außenfläche (14, 15) über eine vierte Außenfläche (17) miteinander verbunden sind,  – dadurch gekennzeichnet,  – dass die zweite Außenfläche (15) größer ist als die erste Außenfläche (14) und  – dass der Abstand zwischen der dritten Außenfläche (16) und der vierten Außenfläche (17) in Ebenen parallel zu der ersten und der zweiten Außenfläche betrachtet sich in einer Richtung von der ersten Außenfläche (14) zur zweiten Außenfläche vergrößert (15).
Patent DE-202015102216-U1 (DE)
Title: Orthopädische Schuheinlage
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: Orthopädische Schuheinlage (1), umfassend eine Oberdeckschicht (2) und eine Unterdeckschicht sowie einen Stützkern, wobei die Oberdeckschicht (2) und die Unterdeckschicht mit einem Randbereich den Stützkern überragen und in diesem Randbereich in einer den Stützkern umschließenden Weise miteinander verbunden sind, wobei die Unterdeckschicht und der Stützkern jeweils aus thermoplastischen Material gebildet sind, welche – für die Formung der Schuheinlage (1) und das dauerhaft Miteinanderverbinden durch Verpressen und Ausformen unter Anschmelzen der sich berührenden Oberflächen von Unterdeckschicht und Stützkern der Schmelzpunkt dieser Bestandteile der Schuheinlage (1) – annähernd gleiche Schmelzpunkte aufweisen, wobei unterhalb der Oberdeckschicht (2) und oberhalb der Unterdeckschicht eine entweder einen Teilbereich oder mehrere Teilbereiche der Fläche der Schuheinlage (1) umfassende flächige Polsterung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Polsterung (3) eine über ihre Fläche einheitliche Materialstärke hat und in dem Teilbereich der Schuheinlage (1), in dem sie vorgesehen ist, die Abmessungen der Polsterung (3) in Bezug auf ihre außenseitigen Begrenzungen, unter Bildung eines in diesen Bereichen umlaufend zurückspringenden randseitigen Freibereiches (5), geringer als die Abmessungen der seitlichen Begrenzungen der Oberdeckschicht (2) und der Unterdeckschicht ausgebildet sind.
Patent DE-202015103200-U1 (DE)
Title: Thermoisolationsbehälter
IPC: F16L59/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Thermoisolationsbehälter (1) mit einem Boden (4) und mit einer Seitenwandung (3), die einen isolierten Innenraum (13) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoisolationsbehälter (1) ein verstärkendes Rahmenelement (2) aufweist, wobei das Rahmenelement (2) den Thermoisolationsbehälter (1) in einem dem Boden (4) zugewandten Abschnitt (5) des Thermoisolationsbehälters (1) umgibt und wobei eine Höhe (6) des Rahmenelements (2) weniger als die Hälfte einer Höhe (7) des Thermoisolationsbehälters (1) beträgt, so dass ein unterer, dem Boden (4) zugewandter Bereich (8) der Seitenwandung (3) durch das Rahmenelement (2) vor seitlich einwirkenden Belastungen geschützt ist.
Patent DE-202015105035-U1 (DE)
Title: Linearführung mit selbsteinstellender Spielreduzierung
IPC: F16C29/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Linearführung, aufweisend eine Schiene (2) mit ersten Gleitflächen (21), einen Schlitten(3), der an den ersten Gleitflächen (21) angepassten zweiten Gleitflächen (31) in einer Verschiebungsrichtung (v) hin und her gleitverschieblich an den ersten Gleitflächen (21) der Gleitschiene (2) geführt ist, und eine selbsteinstellende Spielreduzierung (4) der Linearführung (1) mit einem Stellelement (41), dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (41) eine Gleitfläche (42) aufweist, die einen Abschnitt einer der ersten Gleitflächen (21) des Schlittens (3) bildet.
Patent DE-202015105402-U1 (DE)
Title: Klebstoffauftragendes Gerät
IPC: B05C1/08
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein klebstoffauftragendes Gerät, umfassend: ein Transportband (1); und zwei einander gegenüber angeordnete klebstoffauftragende Geräte (2) auf je eine der beiden Seiten des Transportbandes (1); das klebstoffauftragende Gerät (2) aus einem klebstoffauftragenden Mechanismus (21) mit einem Behälter (211) zum Aufbewahren des geschmolzenen Klebstoffes (B), einer Klebstoffwalze (212), die teilweise aus dem Behälter (211) ragt, und aus einer angetriebenen Walze (213) besteht, wobei letzteres durch Rotieren mit der Klebstoffwalze (212) in Berührung kommt; ein zweites Transportband (23) mit Walzen (231) in einer Schlaufe angeordnet ist; und eine Antriebswalze (24) durch Rotieren mit der angetriebenen Walze (213) in Berührung kommt; wobei die Antriebswalze (24) zum Rotieren der angetriebenen Walze (213) aktiviert wird, wobei mit letzterer die Klebstoffwalze (212) rotiert wird, um mit dieser den Klebstoff (B) aus dem Behälter (211) zu führen und auf die angetriebene Walze (213) aufzutragen; mit dem zweiten Transportband (23) die äußeren Sohlen (A) und Einlegesohlen (A1) vom Transportband (1) transportiert werden; und der Klebstoff (B) auf die äußeren Sohlen (A) und die Einlegesohlen (A1) aufgetragen wird, wenn diese durch die Anstöße zwischen der Antriebswalze (24) und der angetriebenen Walze (213) geführt werden.
Patent DE-202015106193-U1 (DE)
Title: Luftschleieranlage
IPC: F24F9/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Luftschleieranlage zur Erzeugung eines der Abschirmung von mit Türen oder Toren versehenen Räumen dienenden Luftstroms, mit einem Gehäuse, das eine Lufteintrittsöffnung (28) und eine Luftaustrittsöffnung (30), eine Gebläseeinrichtung, die vorzugsweise als Lüfterwalze (29) ausgebildet ist, mindestens ein Luftführungsblech und sich über die gesamte Luftausdrucksöffnung erstreckende, winkelverstellbare Lamellen (40) aufweist, die als zueinander parallel angeordnete Blechprofile in einem Düsenkörper (24) mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenkörper (24) zwei Rundbleche (31, 32) und jeweils endseitig angeordnete Deckelbleche (33, 34) mit Kantenstücken besitzen, die dieselbe Krümmung wie die Rundbleche (31, 32) aufweisen, wobei bei allen möglichen Winkelverstellungen der Lamellen (40) der Innenraum des Düsenkörpers (24) gegenüber dem außerhalb des Gehäuses liegenden Außenraum abgeschirmt ist.
Patent DE-202016000717-U1 (DE)
Title: Snowboard-Bindung
IPC: A63C10/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Snowboard-Bindung (1) mit einem Aufnahmeabschnitt (2), der dazu geeignet ist, einen Snowboard-Stiefel (4) aufzunehmen, und mindestens einem Befestigungsriemen (3), mit Hilfe dessen ein Snowboard-Stiefel (4) in dem Aufnahmeabschnitt (2) fixiert werden kann, wobei der Befestigungsriemen (3) an einem ersten Ende (9) über ein Kugelgelenk mit dem Aufnahmeabschnitt (2) verbunden ist.
Patent DE-202016001661-U1 (DE)
Title: Drehsteifen-Konsole
IPC: E04G23/08
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Konsole wird einfach über den Drehsteifenkopf geschoben und ist unter Last fixiert.
Patent DE-202016008471-U1 (DE)
Title: Thermostat-Aufbau mit variablem Ventilsitz
IPC: F16K31/64
Filed: 2016-03-24
Abstract: Thermostat zum Steuern von Kühlfluidströmen durch ein Öffnung, worin das Thermostat umfasst:ein Temperatur-empfindliches Ventil zum Steuern des Öffnens und Schliessens der Öffnung, worin das Temperatur-empfindliche Ventil umfasst:einen Ventilkörper umfassend ein Wärme-sensitives Material und einen versetzbaren Stift; worin der versetzbare Stift mindestens teilweise in den Ventilkörper und das Wärme-sensitive Material inseriert ist;eine Flansch, die ausgestaltet ist, das Temperatur-empfindliche Ventil von einem oberen Ende davon zu begrenzen, worin die Flansch ausgestaltet ist, die Öffnung abzudichten, wenn das Temperatur-empfindliche Ventil geschlossen ist; undein Trägerelement, das ausgestaltet ist, das Temperatur-empfindliche Ventil von einem unteren Ende davon abzugrenzen;ein flexibles Element, das zwischen der Flansch und dem Trägerelement; angeordnet ist;worin wenn das Wärme-sensitive Material erhitzt wird, der versetzbare Stift mindestens teilweise aus dem Ventilkörper herausgeschoben ist, wodurch eine Kompressionskraft auf das flexible Element ausgeübt wird, worin die Kompressionskraft das Ventil öffnet, wodurch ein Kühlfluid-Strom aus einem Kühler durch die Öffnung ermöglicht wird; undein Ventilsitz, der um die Flansch herum angeordnet ist, worin die Flansch ausgestaltet ist, gegen den Ventilsitz abzudichten; undeinen Steuer-Kolben, der mit dem Ventilsitz assoziiert ist, worin der Steuer-Kolben ausgestaltet ist, zwischen einer Normal-Position, einer abgesenkten Position und einer erhöhten Position zu schalten, wodurch eine Position des Ventilsitzs in dem Thermostat gesteuert wird; worin wenn der Steuer-Kolben in der abgesenkten Position ist, der Ventilsitz eine Kompressionskraft auf einen äußeren Umfang der Flansch und anschließend auf das flexible Element ausübt.
Patent DE-202016008809-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung sich unterscheidender Begleitumstände für ein Wecksignal
IPC: G06Q50/04
Filed: 2016-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung sich unterscheidender Begleitumstände zu einer frei wählbaren Anzahl an Weckprozessen innerhalb eines offenen Zeitraums, ausgestattet und verbunden mit- einer Eingabeeinheit (10), die eine Eingabe aller relevanten Prozessdaten und Steuerungsbefehlen ermöglicht- einer Steuereinheit (20), die konfiguriert ist, Daten aufzunehmen, Vergleiche von Daten durchzuführen, Rechenprozesse auszuführen- einer Neubahnungs-Einheit (21), die ausgebildet ist, auf Basis von Dateneingaben, sowie gemessenen und gespeicherten Daten, Vergleiche von Daten auszuführen, um schließlich, als Ziel, sich unterscheidende Begleitumstände zu identifizieren- einer Ausgabeeinheit (30), die ausgebildet ist, die Daten- und Signalausgaben an den Nutzer oder Untersysteme durchzuführen, sowie Wecksignale zu generieren- einem Datenspeicher (40), der alle relevanten Eingaben, Messdaten, Prozessdaten, Steuerbefehle, sowie Leistungs- und Zieldaten, Projektdaten und Reports speichert- sowie mindestens einem Sensor (50), der, die sich verändernden Systemzustände, wie zum Beispiel Systembewegung oder die sich unterscheidenden Begleitumstände, wie Außentemperatur misst- sowie mindestens einer Anwendung (60), nämlich der Ermittlung der Systemzeit
Patent DE-202016101058-U1 (DE)
Title: Wartungsvorrichtung zum Warten und/oder Reparieren zumindest einer Blasformträgereinheit einer Blasvorrichtung
IPC: B29C49/42
Filed: 2016-02-29
Abstract: Wartungsvorrichtung (100) zum Warten und/oder Reparieren zumindest einer Blasformträgereinheit (2) einer Blasvorrichtung (1) zum Ausblasen von Kunststoffvorformlingen in Kunststoffbehältnisse, umfassend  – zumindest eine Verschiebevorrichtung (10), welche zumindest ein Anschlusselement (11) aufweist, wobei die Verschiebevorrichtung (10) über das Anschlusselement (11), vorzugsweise lösbar, an einem Wartungsbereich (3) der Blasvorrichtung (1) und zumindest teilweise außerhalb dieser Blasvorrichtung (1) montierbar ist, wobei durch den Wartungsbereich (3) hindurch und entlang der Verschiebevorrichtung die zu wartende und/oder die zu reparierende Blasformträgereinheit (2) aus der Blasvorrichtung (1) entnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  mittels der Verschiebevorrichtung (10) die Blasformträgereinheit (2) zusammen mit einem Teil einer Antriebswelle (4) der Blasformträgereinheit (2) aus der Blasvorrichtung (1) entnehmbar ist.
Patent DE-202016103135-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden zweier abschnittsweise ineinander geschobener Abgasrohre
IPC: F23J13/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Anordnung zum Verbinden zweier abschnittsweise ineinander geschobener Abgasrohre, umfassend zumindest einen Kniehebelspanner, der an dem Abschnitt des ersten Abgasrohrs angeordnet ist, der auf das andere zweite Abgasrohr aufgeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abgasrohr (1) im Bereich zwischen Anordnungspunkten des Kniehebelspanners (3) zumindest einen Durchbruch (9) hat.
Patent DE-202017001383-U1 (DE)
Title: Strom/Druckluft - Erzeugungsmaschine
IPC: F03G7/10
Filed: 2017-03-15
Abstract: Schutzanspruch wird erhoben auf jede Strom/Druckluft-Erzeugungsmaschine die selber die Energie zu Ihrer Betriebnahme erzeugt.
Patent DE-202017002921-U1 (DE)
Title: Vollflächige Gummiunterlage zur Verhinderung von Direktkontakt zwischen Chromanbauteilen an KFZ und Lack
IPC: B60R13/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Vollflächige Gummiunterlage zur Verhinderung von Direktkontakt zwischen Chromanbauteilen an KFZ und Lack, dadurch gekennzeichnet, dass das Material eine solche Dicke aufweist, dass kein Zwischenraum zwischen Anbauteil (Chromleiste) und Heckklappe vorhanden ist.
Patent DE-202017004016-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb einer teleskopischen Poolüberdachung
IPC: E04H4/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Elektrischer Antrieb einer teleskopischen Schwimmbecken-Überdachung, bestehend aus einem Motor (1), einer Batterie (2) und einem Fahrwerk (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (1) mit der Batterie (2) auf dem Träger (4) angebracht ist, der auf einer Seite mit einem Fahrwerk (3) ausgestattet ist und dass die andere Seite mit dem Motor (1) und der Batterie (2) in das Trägerprofil (5) der teleskopischen Schwimmbecken-Überdachung einführbar ist.
Patent DE-202017005190-U1 (DE)
Title: Mechanische Hebevorrichtung für Geräte und Behälter
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anheben eines Gegenstandes oder Behälters von einer Basisebene auf eine andere darüber liegende Ebene,
Patent DE-202017006828-U1 (DE)
Title: Rohrförmige Mehrschichtstruktur mit besserer Widerstandsfähigkeit gegenüber Extraktion in Biokraftstoffen
Inventor: MONTANARI THIBAUT
IPC: F16L11/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Rohrförmige Mehrschichtstruktur (MLT) für den Transport von Kraftstoffen, insbesondere von Benzin und besonders alkoholhaltigem Benzin, die von außen nach innen zumindest eine Barriereschicht (1) und zumindest eine innere Schicht (2) aufweist, die sich unterhalb der Barriereschicht befindet,wobei es sich bei der Barriereschicht (1) um eine EVOH-Schicht oder eine PPA-Schicht handelt;wobei die innere Schicht (2) oder alle Schichten (2) und die anderen optionalen Schichten, die unterhalb der Barriereschicht angeordnet ist/sind, im Mittel 0 bis 1,5 Gew.-% Weichmacher, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung der Schicht (2) oder das Gesamtgewicht aller Zusammensetzungen der Schichten (2) und der anderen optionalen Schichten, die unterhalb der Barriereschicht angeordnet sind, enthält/enthalten,wobei die innere Schicht (2) in einem überwiegenden Anteil zumindest ein Polyamid vom aliphatischen Typ enthält oder ein Polyamid, das zu mehr als 75 % aus aliphatischen Einheiten besteht, wobei das aliphatische Polyamid ausgewählt ist unter:einem mit A bezeichneten Polyamid mit einer mittleren Anzahl an Kohlenstoffatomen pro Stickstoffatom, die als Cbezeichnet wird, von 4 bis 8,5, vorteilhafterweise von 4 bis 7;einem mit B bezeichneten Polyamid mit einer mittleren Anzahl an Kohlenstoffatomen pro Stickstoffatom, die als Cbezeichnet wird, von 7 bis 10, vorteilhafterweise von 7,5 bis 9,5;einem mit C bezeichneten Polyamid mit einer mittleren Anzahl an Kohlenstoffatomen pro Stickstoffatom, die als Cbezeichnet wird, von 9 bis 18, vorteilhafterweise von 10 bis 18;mit der Maßgabe, dass, wenn die innere Schicht (2) mindestens drei Polyamide umfasst, mindestens eines der Polyamide A, B oder C ausgenommen ist.
Patent DE-202017100100-U1 (DE)
Title: Photovoltaisches Kontrollsystem und Photovoltaik System mit photovoltaischem Kontrollsystem
IPC: H02S50/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Photovoltaisches Kontrollsystem, mit: – einem Transformator (100); und – einer Pulsträgersignal-Detektionsvorrichtung (200), einer Pulsträgersignal-Übertragungsvorrichtung (400) und einer Strom-Detektionsvorrichtung (500), dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsträgersignal-Detektionsvorrichtung (200), die Pulsträgersignal-Übertragungsvorrichtung (400) und die Strom-Detektionsvorrichtung (500) mit dem Transformator (100) verbunden sind, und – ein Weg des Signals, nachdem es auf einem Gleichstrom-Bussystem (30) eines Photovoltaik Systems den Transformator (10) durchflossen hat, in die Pulsträgersignal-Detektionsvorrichtung (200) führt, konfiguriert um ein Gleichstromträgersignal, das durch ein Einzel-Panel Monitoring-Modul 20 des Photovoltaik Systems übermittelt wird, zu empfangen und zu analysieren, und ein anderer Weg in die Strom-Detektionsvorrichtung (500) führt, konfiguriert um einen Gleichstromwert des Gleichstrom-Bussystems (30) zu messen; und – ein weiteres Gleichstromträgersignal, das durch die Pulsträgersignal-Übertragungsvorrichtung (400) übertragen wird, über den Transformator (100) an das Gleichstrom-Bussystem (30) übertragen wird.
Patent DE-202017100134-U1 (DE)
Title: Applikator mit an speziellen Blattfederelementen federnd gelagerten Borsten
IPC: A45D40/26
Filed: 2017-01-12
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem sich entlang einer das Applikatorzentrum bildenden Längsachse (L) zwischen einem Stielansatz (3) und einer Applikatorspitze (2) ersteckenden Fingerträger, der einstückig in die massive Applikatorspitze (2) und den Stielansatz (3) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Fingerträger aus zwei, besser mindestens drei exzentrisch, aber zueinander symmetrisch um das freie Applikatorzentrum herum gruppierten Blattfederelementen (4) besteht, die auf ihrer Außenseite Finger (7) tragen, wobei die Applikatorspitze (2) und der Stielansatz (3) ausschließlich über die Blattfederelemente (4) verbunden sind und die Blattfederelemente (4) derart elastisch sind, dass die Applikatorspitze (2) unter dem Einfluss einer einseitig in radialer Richtung wirkenden Kraft um mindestens 5 mm (AL) in radialer Richtung ausgelenkt werden kann.
Patent DE-202017102916-U1 (DE)
Title: Profilelement zur lastübertragenden Verbindung mit einer Abschattungseinrichtung und mit einem integrierten Zugelement
IPC: A47H1/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Profilelement zur mittelbaren oder unmittelbaren, lastübertragenden Verbindung mit einer Abschattungseinrichtung (2) mit mindestens einem Längskanal (3) mit einem eingesetzten Zugelement (4), das zwischen zwei am Profilelement (1) vorgesehenen Endstücken (5, 6) unter Zug eingespannt ist, welches Profilelement (1) über mindestens jeweils einen Halter (7, 8) an den Endstücken (5, 6) an mindestens einer Tragfläche befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (4) der Querschnittsform des Längskanals (3) angepasst und gleitend eingesetzt ist und aus einem Zugseil, einer Kette, einer Zugstange oder einer mindestens zwei Seitenkanten aufweisenden Zugstange besteht und mit einem Ende an einem Widerlager in oder an einem Endstück (5, 6) des Profilelementes (1) und mit dem anderen Ende an einer Spannvorrichtung (9) am anderen Endstück (5, 6) des Profilelementes (1) befestigt ist, wobei die Spannvorrichtung (9) derart angeordnet ist, dass die Zugkräfte auf die Längsachse des Zugelementes (4) wirken und das Zugelement (4) durch den Formschluss das Profilelement (1) gerade ausrichtet.
Patent DE-202017104426-U1 (DE)
Title: Einspannbuchse
IPC: F16B19/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Einspannbuchse (1) ausgebildet aus einer gerollten Hülse (3) aus einem metallischen Werkstoff, wobei die Hülse (3) eine über die axiale Länge (L) sich erstreckende Trennfuge (17) zwischen zwei gegenüberliegenden Stirnseiten (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stirnseite (4, 5) ein über die Stirnseite (4, 5) überstehender Fortsatz (11) ausgebildet ist und hinter der gegenüberliegenden Stirnseite (4, 5) eine Materialausnehmung (13) vorhanden ist.
Patent DE-202018001884-U1 (DE)
Title: Verwendung von Kartonverpackungen für flüssige Nahrungsmittel (KfN) als Transport- und Lagerbehältnis (Packmittel)
IPC: B65D85/72
Filed: 2018-04-13
Abstract: Verwendung von Kartonverpackungen für flüssige Nahrungsmittel (KfN) als Transport- und Lagerbehältnis dadurch gekennzeichnet, dass sie als „Kartonverpackung für besondere Anwendungen“ nicht nur dem Verkauf von Flüssigkeiten dienen, sondern auch als Packmittel der Versendung von Gütern.
Patent DE-202018002865-U1 (DE)
Title: Parkleitsystem für LKW - Fahrer auf Autobahnparkplätzen
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-06-16
Abstract: Parkleitsystem für LKW Fahrer auf Autobahnparkplätzen dadurch gekennzeichnet, dass jeder LKW Stellplatz über Sensoren registriert wird ob er frei ist oder besetzt
Patent DE-202018100258-U1 (DE)
Title: Saugvorrichtung mit mehreren Öffnungen mit kundeneinstellbarem Strömungsvolumen zur Verwendung mit einem Unterdrucksystem
IPC: B60T13/138
Filed: 2018-01-17
Abstract: Unterdrucksystem für ein Fahrzeug, das eine Unterdruckquelle aufweist, wobei das System Folgendes umfasst: eine Saugvorrichtung mit variabler Strömung, die einen Körper, einen ersten Durchlass, der eine durch gegenüberliegende Kegel definierte verengte Öffnung aufweist, einen zweiten Durchlass und eine manuell einstellbare Strömungseinstellvorrichtung, die operativ mit der Öffnung verbunden ist, umfasst; einen Bremskraftverstärker, der durch eine Unterdruckleitung mit der Saugvorrichtung verbunden ist; und einen Lufteinlass, der durch Unterdruckleitungen mit der Unterdruckquelle und der Saugvorrichtung verbunden ist.