baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311134-B4 (DE)
Title: Extrusionsvorrichtung
Inventor: BOBOWK RAINER
IPC: B29C48/49
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Extrusionsvorrichtung
zur Herstellung mehrschichtiger Laminate aus thermoplastischem Material,  mit
einer Extrusionsdüse
(1) und einem der Extrusionsdüse (1)
strömungstechnisch
vorgeschalteten Mehrschichtadapter (2) mit einem Hauptdurchflußkanal (4)
und mindestens einem Nebendurchflußkanal (5),  wobei im Nebendurchflußkanal (5)
eine einstellbare Drosselvorrichtung (6) zur einstellbaren Drosselung
des Schmelzestroms angeordnet ist,  wobei dem Hauptdurchflußkanal (4)
eine einstellbare Drosselvorrichtung zugeordnet ist, die in Form
eines verstellbaren Schiebers (8) ausgeführt ist, der vor, und zwar
vorzugsweise unmittelbar vor der Eintrittsstelle des Nebendurchflußkanals
(5) in den Hauptdurchflußkanal
(4) hineinragt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Konturen
der Drosselvorrichtung (6) des Nebendurchflußkanals (5) und des Schiebers
(8) miteinander einen Strömungskanal
(7) für
einen zuzuführenden
Schmelzstrom bilden, dessen Querschnitt sich bei einer Verstellung des
Schiebers (8) ändert.
Patent DE-10313331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Einfallsrichtung eines Signals einer akustischen Signalquelle und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R3/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Einfallsrichtung eines Signals (AS2,...AS4)
einer akustischen Signalquelle mithilfe eines Richtmikrofonsystems (RMS,RM1,RM2),
das mindestens zwei Mikrofone (M1,...M5) aufweist, mit folgenden
Verfahrensmerkmalen:  – Erzeugen
einer Mehrzahl von Richtmikrofonsignalen (RMS1,RMS2) durch gewichtetes
Kombinieren der Mikrofonsignale (S1,S2) der mindestens zwei Mikrofone (M1,...M5),
wobei die Gewichtung der zu kombinierenden Mikrofonsignale jeweils
so vorgenommen wird, dass jedes der resultierenden Richtmikrofonsignale
eine richtungsabhängige
Empfindlichkeitscharakteristik erhält, die in einer Richtung ein
Minimum aufweist,  – Bewerten
der Richtmikrofonsignale (RMS1,RMS2) nach einem Maß, das die
Beeinflussung des jeweiligen Richtmikrofonsignals (RMS1,RMS2) durch
die dazugehörige
richtungsabhängige
Empfindlichkeitsverteilung angibt,  – Bestimmen desjenigen Richtmikrofonsignals (RMS1,RMS2),
das im Vergleich mit der Mehrzahl von Richtmikrofonsignalen (RMS1,RMS2)
mit einem Extremwert als Maß bewertet
wurde, und bestimmen der Einfallsrichtung (α2,...α4) als diejenige Richtung, in
der das Minimum der richtungsabhängigen
Empfindlichkeitsverteilung dieses Richtmikrofonsignals (RMS1,RMS2)
liegt.
Patent DE-10313743-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Fahrerinformationen
Inventor: BRENNER CLAUS
IPC: G01C21/36
Filed: 2003-03-27
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zur Darstellung von Fahrerinformationen in einem Kraftfahrzeug, mit mindestens folgenden Schritten: Erstellen von Zielführungssignalen (ZF) aus eingegebenen Zieldatensignalen (Z), Positionssignalen (P) und Kartensignalen (K), Ermitteln mindestens eines ersten Zielführungsobjekts (G1) aus den Zielführungssignalen (ZF), Kartensignalen (K) und Positionssignalen (P), Ermitteln eines Zielführungs-Anzeigeobjekts (ZO) zur lagerichtigen Darstellung in einem Anzeigefeld (10, 20), wobei das Zielführungs-Anzeigeobjekt (ZO) aus dem ersten Zielführungsobjekt (G1) ermittelt wird und Angaben über seine Position in dem Anzeigefeld (10, 20) enthält, und Ausgabe des mindestens einen Zielführungs-Anzeigeobjekts (ZO) auf dem Anzeigefeld (10, 20), wobei auf Grundlage der Positionssignale (P) und Kartensignale (K) ermittelt wird, ob zwischen der Fahrzeugposition und einer geografischen Position eines Teilbereichs (TB) des ersten Zielführungsobjekts (G1) ein Verdeckungsobjekt (V1, V2, V3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zielführungs-Anzeigeobjekt (ZO) erzeugt wird, indem derjenige Teilbereich (TB) des ersten Zielführungsobjekts (G1) in Abhängigkeit von den Kartensignalen (K) und Positionssignalen...
Patent DE-10317273-B4 (DE)
Title: Federkern einer Polsterfederung
Inventor: VOSS NIELS
IPC: A47C23/053
Filed: 2003-04-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Federkern
einer Polsterfederung eines Sitz- oder Liegemöbels mit in benachbarten Reihen aus
in mehrfachen Umgängen
gewundenem Federstahldraht gefertigten Federn mit an den Enden vorgesehenen Verbindungsmitteln
wie Ösen
oder Spiralen und mit einer Verbindung benachbarter Federn durch
Verbinden derer Enden, wie durch ein gegenseitiges Verösen oder
Verdrillen und/oder durch ein gegenseitiges Verflechten von benachbarten
Umgängen,
wobei die Federn (1) doppelt konisch als Taillenfedern ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Federstahldraht (2) kurz
vor der Verbindungsstelle (3) an seinem oberen bzw. unteren Ende
mit einem Knick (4) versehen ist und dort leicht nach unten bzw. nach
oben in Richtung auf das gegenüberliegende
Ende der Feder (1) abgeknickt ausgebildet ist.
Patent DE-10338257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bebildern Zweischichtiger strahlungsempfindlicher Elemente
Inventor: SAVARIAR-HAUCK CELIN
IPC: G03F7/023
Filed: 2003-08-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Bebildern eines strahlungsempfindlichen Elements, umfassend  (a)
Bereitstellen eines strahlungsempfindlichen Elements, umfassend  (i)
einen vorbehandelten oder nicht vorbehandelten Träger,  (ii)
eine auf den Träger
aufgebrachte erste Schicht, umfassend mindestens ein in wässrigen
Lösungen
lösliches
oder quellbares polymeres Bindemittel und eine strahlungsempfindliche
Komponente, ausgewählt
aus IR-Absorbern
oder Verbindungen mit einer Diazogruppe =N 2 ,
und  (iii) eine Deckschicht, umfassend mindestens ein negativ arbeitendes
Diazoniumharz,  (b) bildweises Bestrahlen des strahlungsempfmdlichen Elements
mit Strahlung einer Wellenlänge
aus dem Bereich von 650 bis 1300 nm, wenn die strahlungsempfindliche
Komponente ein IR-Absorber ist,  oder mit Strahlung einer Wellenlänge aus
dem Bereich von 300 bis 450 nm, wenn die strahlungsempfindliche
Komponente eine Verbindung mit einer Diazogruppe =N 2  ist,  (c)
Entfernen der bestrahlten Bereiche des bildweise bestrahlten Elements
mit einem wässrigen
alkalischen Entwickler mit einem pH-Wert von 12 bis 14.
Patent DE-10345393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung eines leitfähigen Materials auf einem Substrat und Halbleiterkontaktvorrichtung
Inventor: KREUPL FRANZ
IPC: H01L21/3205
Filed: 2003-09-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Abscheidung eines Kohlenstoffmaterials (17) auf einem Substrat
(14) mit den aufeinanderfolgenden Schritten:  (a) Einbringen
des Substrats (14) in eine Prozesskammer (10);  (b) Erhitzen
des Innenraums (10') der Prozesskammer (10) auf eine vorbestimmte
Temperatur;  (c) Evakuieren der Prozesskammer (10) auf einen
ersten vorbestimmten Druck oder darunter;  (d) Erhitzen des
Innenraums (10') der Prozesskammer (10) auf eine zweite vorbestimmte
Temperatur;  (e) Einleiten eines Gases (12), welches zumindest
Kohlenstoff aufweist, bis ein zweiter vorbestimmter Druck erreicht ist,
welcher um mindestens 2 Größenordnungen
höher als der
erste vorbestimmte Druck ist; und  (f) pyrolytisches Abscheiden
des leitfähigen
Kohlenstoffmaterials (17) auf einer Oberfläche oder in einer Ausnehmung
(15) des Substrats (14) aus dem Gas (12), welches zumindest Kohlenstoff
aufweist.
Patent DE-19507279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines isolierenden Bereichs in einem Halbleiterbauelement
Inventor: KWON HO-YUP
IPC: H01L21/762
Filed: 1995-03-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Bilden eines isolierenden Bereichs in einem Halbleiterbauelement,
mit den Schritten:  – Formen
zunächst
einer ersten Isolierschicht (12), dann einer Polysiliziumschicht
(13) und schließlich
einer zweiten Isolierschicht (14) über einem Siliziumsubstrat
(11);  – Ätzen eines
ersten, über
dem Feldbereich des Siliziumsubstrats (11) angeordneten Bereichs
der zweiten Isolierschicht (14) auf eine Weise, daß ein zweiter
Bereich der zweiten Isolierschicht (14) über dem aktiven Bereich des Siliziumsubstrats
(11) verbleibt;  – isotropes Ätzen der
Polysiliziumschicht (13), wobei der über dem aktiven Bereich des
Siliziumsubstrats (11) angeordnete zweite Bereich der zweiten Isolierschicht
(14) als Maske dient;  – Implantieren
von Kanalstopp-Dotierungsionen in den Feldbereich des Siliziumsubstrats
(11); und  – Bilden
einer Feld-Oxidschicht (15) in dem Feldbereich des Siliziumsubstrats
(11).
Patent DE-19625897-B4 (DE)
Title: Füllstück für eine geformte Ladung
Inventor: REESE JAMES W
IPC: F42B1/032
Filed: 1996-06-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Füllstück für eine geformte Ladung, umfassend eine Mischung aus etwa 80 Gew.-% pulverförmigem Wolfram und etwa 20 Gew.-% pulverförmigem Metallbindemittel, wobei das Bindemittel aus der Gruppe, bestehend aus Blei, Wismut, Silber, Gold, Zinn, Uran, Antimon, Zink, Kobalt und Nickel gewählt ist und die Mischung durch Komprimieren unter ausreichend hohem Druck ohne zusätzliche Wärmezufuhr in die Endform verpresst wird.
Patent DE-19634382-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit Momentbegrenzungsmitteln
Inventor: MOKDAD AYMAN
IPC: F16D13/60
Filed: 1996-08-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad (10),
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer ersten umlaufenden Masse (12),
die drehfest mit einer Eingangswelle (24) verbunden werden kann,
einer drehbeweglich an der ersten umlaufenden Masse (12) gelagerten koaxialen
zweiten umlaufenden Masse (14), die zur Bildung der Schwungscheibe
einer Reibungskupplung (86) vorgesehen ist, die drehfest und ausrückbar mit
einer Ausgangswelle verbunden werden kann, und einer elastischen Vorrichtung,
die insgesamt radial zwischen den umlaufenden Massen (10, 12, 14)
wirksam wird, um die zweite Masse (14) elastisch mit der ersten
Masse (12) zu verbinden, wobei die elastische Vorrichtung elastische
Organe (32) umfaßt,
die jeweils einerseits (42) an der ersten umlaufenden Masse (12)
und andererseits (38) an der zweiten Masse (14) schwenkbar um außermittige
Achsen (Y-Y, Z-Z) gelagert sind, die parallel zur gemeinsamen Drehachse
(X-X) der beiden umlaufenden Massen (12, 14) verlaufen, dadurch
gekennzeichnet, dass die zweite umlaufende Masse (14) einen ersten
Teil (64) umfaßt,
der drehbeweglich an der ersten umlaufenden...
Patent DE-19700629-B4 (DE)
Title: Energieaufnehmender Druckfederkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: REICHELT JAMES KERMIT
IPC: F16F1/42
Filed: 1997-01-10
Granted: 2012-05-16
Abstract: Energieabsorbierender Druckfederkörper (121), der aus einem elastomeren Material hergestellt wird, wobei der Körper (121) eine rohrförmige Form mit einer inneren Wandfläche (123) und einer äußeren Wandfläche und Endabschnitten (125, 126) aufweist, zwischen denen der Körper (121) entlang einer Längsachse (Y2) zusammengedrückt werden kann, wobei vorgesehen ist, dass: (a) die innere Wandfläche (123) einen ersten inneren Längenabschnitt (128) mit einem großen Durchmesser (A2), einen zweiten inneren Längenabschnitt (129) mit einem Durchmesser (B2), der kleiner ist als der Durchmesser (A2) des ersten inneren Längenabschnitts (128), und eine innere Stufenfläche (130) aufweist, die diese inneren Längenabschnitte (128; 129) verbindet; und (b) die äußere Wandfläche einen ersten äußeren Längenabschnitt (124a), der radial auswärts von dem ersten inneren Längenabschnitt (128) verläuft, und eine äußere Stufenfläche (124b) aufweist, die sich von dem ersten äußeren Längenabschnitt (124a) nach innen erstreckt und entlang der Längsachse (Y2) zwischen der inneren Stufenfläche (130) und dem Endabschnitt (126) liegt,...
Patent DE-19713361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum abschmierfreien Führen eines bedruckten Bogens auf einem bogenführenden Zylinder einer Druckmaschine, insbesondere auf einer Wendetrommel einer Bogenrotations-Offsetdruckmaschine, im Schöndruckbetrieb
Inventor: HELMSTAEDTER KARL-HEINZ
IPC: B41F21/10
Filed: 1997-03-29
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum abschmierfreien Führen
eines bedruckten Bogens auf einem bogenführenden Zylinder (4, 104) einer
Druckmaschine im Schöndruckbetrieb,
wobei die Vorderkante (8) des Bogens (2) durch eine Greifereinrichtung
(6, 106) des bogenführenden
Zylinders (4, 104) von einem vorgeordneten bogenführenden
Zylinder (12) übernommen
wird,  ein erster Abschnitt (18) der Unterseite (22) des Bogens
(2) nach der Übernahme
der Bogenvorderkante (8) durch die Greifereinrichtung (6, 106) auf
der Umfangsoberfläche
(20) des vorgeordneten bogenführenden
Zylinders (12) durch Ansaugen der Bogenunterseite (22) fixiert wird,
in der Weise, dass der Bogen (2) – durch den vorgeordneten bogenführenden
Zylinder (12) geschoben – im
Abstand von der Umfangsoberfläche
(26, 126) des bogenführenden
Zylinders (4, 104) gehalten wird,  und wobei die Umfangsoberfläche des
bogenführenden Zylinders
(4, 104) in radialer Richtung gesehen innerhalb der von der Greifereinrichtung
(6, 106) während
der Drehung des bogenführenden
Zylinders (4, 104) beschriebenen Kreisbahn liegt und letztere kleiner
als jene des vorgeordneten...
Patent DE-19719847-B4 (DE)
Title: Fadenabschneidevorrichtung einer Nähmaschine
Inventor: OGAWA TATSUYA
IPC: D05B65/02
Filed: 1997-05-12
Granted: 2010-02-11
Abstract: Fadenabschneidevorrichtung einer Nähmaschine, umfassend:  ein bewegliches Messer (1), das einen Fadenaufnahmebereich (1b) aufweist und zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Fadenaufnahmestellung beweglich ist;  ein feststehendes Messer (2), das zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Arbeitsstellung nahe eines Nadelstandorts beweglich ist und Nähfäden (Y) im Zusammenwirken mit dem beweglichen Messer (1) in der Arbeitsstellung abschneidet;  einen vorderen Stopper (3) zum Halten des feststehenden Messers (2) in der Bereitschaftsstellung, wobei der vordere Stopper (3) im Verlauf einer Vorwärtsbewegung des beweglichen Messers (1) von dem feststehenden Messer (2) gelöst wird; und  einen hinteren Stopper (4) zum Halten des feststehenden Messers (2) in der Arbeitsstellung, wobei der hintere Stopper (4), im Verlauf einer Rückwärtsbewegung des beweglichen Messers (1) und nachdem die Nähfäden (Y) abgeschnitten worden sind, von dem feststehenden Messer (2) gelöst wird;  wobei eine Welle (9) des hinteren Stoppers (4) einer Welle (8) des vorderen Stoppers (3) gegenübersteht.
Patent DE-19726949-B4 (DE)
Title: Schlitzleitung und Koppelelement zur berührungslosen Informationsübertragung mittels elektromagnetischer Wellen zwischen zwei relativ zueinander bewegten Gegenständen sowie Verbindungselement zur feldgekoppelten Verbindung von zwei Teilstücken einer Schlitzleitung sowie Anschlußelement zum feldgekoppelten Anschluß einer Schlitzleitung an mindestens einen elektromagnetischen Wellenleiter anderer Art
Inventor: MAYER WINFRIED
IPC: H04B5/00
Filed: 1997-06-25
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schlitzleitung
zur berührungslosen
Informationsübertragung
mittels elektromagnetischer Wellen zwischen zwei relativ zueinander
bewegten Gegenständen,
mit einem von dielektrischem Isolationsmaterial umgebenen und im
Inneren eines in Längsrichtung
geschlitzten Außenleiters
eingebetteten Innenleiter,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Außenleiter
als Nut (2) in einem Metallkörper
(1) ausgebildet ist, und  – daß der Metallkörper (1)
auf der Oberseite mit der Nut (2) eben ausgebildet ist, und  – daß das Isolationsmaterial
(3) die Nut (2) vollständig
ausfüllt
und mit seiner von außen
sichtbaren Oberfläche
bündig
mit der ebenen Oberseite des Metallkörpers (1) abschließt.
Patent DE-19736172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Teilchen
Inventor: UMHAUER HEINZ
IPC: G01N15/14
Filed: 1997-08-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Analyse von in einem strömenden Fluid dispergierten Teilchen, wobei die Teilchen in einem optisch abgegrenzten Messvolumen mit über dessen Höhe in Strömungsrichtung hin unterschiedlichem Querschnitt detektiert werden und nur Teilchen zur Auswertung zugelassen werden, deren gemessene Laufzeit eine vorgegebene Signalmindestdauer überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsflächen des Messvolumens nicht eben sind.
Patent DE-19742415-B4 (DE)
Title: Automatische Wiederaufnahme der Fahrwegführung in einem Fahrzeug-Navigationssystem
Inventor: SEKINE MASAYUKI
IPC: G01C21/34
Filed: 1997-09-25
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrwegführung für einen Benutzer eines Fahrzeugnavigationssystems, wobei Informationen zum Navigieren des Fahrzeugs an den Benutzer ausgegeben werden; dadurch gekennzeichnet, dass  ein ein beabsichtigtes Abschalten des Navigationssystems anzeigender Abschalt-Zustand festgestellt wird; und  nach dem Feststellen des Abschalt-Zustandes auf der Basis einer gegenwärtigen Position des Fahrzeugs und einer aktuellen Route entschieden wird, ob das Ausgeben der Informationen zum Navigieren des Fahrzeugs nach einem nächsten Einschalten des Navigationssystems wieder aufgenommen werden soll, bevor das Navigationssystem abgeschaltet wird.
Patent DE-19751828-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Steuerung von elektronischen Schaltnetzteilen oder konventionellen Transformatoren, jeweils mit oder ohne ohmscher Last, insbesondere von Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: KRAUSE KARL-HEINZ
IPC: H02M5/293
Filed: 1997-11-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Lastart in einer netzspannungsversorgten Vorrichtung mit einem Lastkreis und einer Steuerlogik (3), die einen in Reihe zur Last (1) liegenden Halbleiterschalter (2) wahlweise im Phasenanschnitt oder Phasenabschnitt steuert, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Synchronisieren des Systemtaktes der Steuerlogik (3) mit der angelegten Netzspannung die Last (1) zu einem festgelegten Zeitpunkt vor dem erwarteten Netzspannungsnulldurchgang eingeschaltet und im Stromnulldurchgang wieder ausgeschaltet wird, wobei der Zeitpunkt des Ausschaltens mit einem erwarteten Zeitpunkt verglichen wird, und dass die Verschiebung des Ausschaltzeitpunktes dadurch verstärkt wird, indem die folgenden Einschaltphasen wiederholt in ungeradzahligen Vielfachen der Netzhalbwellen wiederholt werden, wodurch im Lastkreis ein Gleichstromanteil entsteht.
Patent DE-19758959-B4 (DE)
Inventor: DOUGLAS JOEL S
IPC: A61J1/20
Filed: 1997-05-16
Granted: 2013-07-18
Abstract: A fluid sampling apparatus includes a housing member (1) which contains a lancing needle (16) used for piercing skin together with a spring member (11) for urging the needle to protrude form the housing end sufficient to penetrate the skin. A plunger (14) retracts the needle against the spring tension and a trigger member (2) engages the plunger to hold the needle retracted until released by the trigger. Stop and adjustment tabs (19) limit the depth of needle penetration of the skin and a sample container communicating with the needle receives the sample from the needle. Secondary springs retract the needle from the skin and a suction cam and plunger (22) activated upon retraction of the needle draws the sample of fluid which accumulates on the surface of the skin into the sample container.
Patent DE-19805545-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines pulsförmig betriebenen Verbrauchers
Inventor: WANNENMACHER VOLKER
IPC: H02M3/155
Filed: 1998-02-11
Granted: 2010-12-02
Abstract: Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines pulsförmig betriebenen Verbrauchers (V), die folgende Elemente enthält:  – eine eingangsseitig mit einer Gleichspannungsquelle verbundene Induktivität (L), die ausgangsseitig mit dem Eingang eines ersten Schaltungsteilelementes verbunden ist,  – ein erstes ausgangsseitig mit dem Eingang eines zweiten Schaltungsteilelementes verbundenes Schaltungsteilelement, das eine Reihenschaltung einer Diode (D) und einer ersten Kapazität (CL) und ein parallel zu dieser Reihenschaltung geschaltetes erstes Schalterelement (S1) enthält, wobei die Diode (D) so zwischen Induktivität (L) und erster Kapazität (CL) geschaltet ist, dass sie in Richtung der Entladung der Gleichspannungsquelle durchlässig ist, und  – ein zweites Schaltungsteilelement, das eine zweite Kapazität (CH) und ein parallel dazu geschaltetes zweites Schalterelement (S2) enthält, wobei  das erste Schalterelement (S1) so gesteuert wird, dass die Spannung, die an einem Abgriffspunkt (AP), der zwischen der Diode (D) und der ersten Kapazität (CL) liegt, abgreifbar ist und im Wesentlichen der dem Verbraucher (V) zuzuführenden Spannung...
Patent DE-19809298-B4 (DE)
Title: Leisten
Inventor: HENKEL KARL-GEORG
IPC: A43D3/02
Filed: 1998-03-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Leisten
für Damen-,
Herren- oder Kinderschuhe mit fußgerechten Proportionen,  dessen
Unterseite (1) in Form und Größe der Brandsohle des
Schuhs entspricht,  dessen Länge
(4) durch die gerade Verbindungslinie zwischen dem vordersten (2)
und dem hintersten Punkt (9) der Leistenunterseite geführt ist,  dessen
Ballenlinie (11) die gerade Verbindungslinie zwischen innerem (6)
und äußerem Ballenpunkt
(9) ist,  dessen Ballenmaß das über die
Ballenlinie (11) gemessene Umfangsmaß des Leistens ist,  dessen
Vorspannmaß das über seine
schwächste
Stelle (Taille), die zwischen den Punkten (6, 7 und 9, 10) liegt,
gemessene Umfangsmaß des
Leistens ist,  dessen Rückfuß als der
hinter der Ballenlinie (11) gelegene Teil der Länge (4) definiert ist und dessen
Fersenbogenwinkel β gegeben
ist durch den Winkel zwischen Länge
(4) und einer Verbindungslinie zwischen dem hintersten Punkt (3) der
Leistenunterseite und dem Schnittpunkt (18) des Fersenbogenendes
des Leistens mit einer Geraden (17), die 55 mm oberhalb der...
Patent DE-19820054-B4 (DE)
Title: Radbefestiger
Inventor: BYDALEK THEODORE J
IPC: B60B7/00
Filed: 1998-05-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Radbefestiger
mit einem Körper
(12), der einen Gewindeabschnitt (16) aufweist, einem Flansch (22)
radial außerhalb
des Gewindeabschnitts, einer unrunden Fläche (20), über die ein Drehmoment mittels
eines Schlüssels
oder dergleichen aufgebracht werden kann, und einer am Flansch (22)
ausgebildeten, lastaufnehmenden Fläche (18), wobei der Flansch
(22) sich von der unrunden Fläche
weg radial nach außen
erstreckt, gekennzeichnet durch eine über der unrunden Fläche (20)
und dem Flansch (22) angeordnete Kappe (14) mit einer Kante (28),
wobei zur Halterung der Kappe (14) an dem Körper (12) ein benachbart der
Kante (28) befindlicher Kappenabschnitt um den Flansch (22) umgebogen
ist, wobei die Kante (28) axial im Abstand von allen Bereichen der
lastaufnehmenden Fläche
(18) angeordnet ist, und wobei die Kappe (14) nicht durch Schweißen mit
dem Körper
(12) verbunden ist.
Patent DE-19856302-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage zur Blockierschutzregelung
Inventor: VOLZ PETER
IPC: B60T7/04
Filed: 1998-12-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage zur Blockierschutzregelung, bestehend aus einem servounterstützten Bremsdruckgeber,
an dem Radbremsen einer Vorderachse und Hinterachse eines Kraftfahrzeugs
angeschlossen sind, mit einer Hilfsdruckquelle, die aus einer Pumpe
und einem Speicher besteht, mit wenigstens einem in einer Gehäuseanordnung
des Bremsdruckgebers dichtend geführten Verstärkerkolben, der mit einer Stirnfläche einen
hydraulischen Druckraum begrenzt, wobei ein Bremsdrucksteuerventil
im Bremsdruckgeber den Hilfsdruck im Druckraum in Abhängigkeit
von einer Pedalbetätigung
einstellt, mit einem ersten Anschluß am Bremsdruckgeber, der mit
der Hilfsdruckquelle verbunden ist, mit einem zweiten Anschluß am Bremsdruckgeber,
der zu einem drucklosen Vorratsbehälter führt und mit einem dritten Anschluß am Bremsdruckgeber,
der zur Erfassung des im Druckraum eingestellten Drucks vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine
Ventilanordnung (7) vorgesehen ist, die unabhängig von der Betätigung des
Bremsdrucksteuerventils (13) die Hilfsdruckquelle mit dem Druckraum (4,
4') verbindet.