baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104277-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement, umfassend eine verformbare Außenfläche mit einer Informationsanzeigevorrichtung
Inventor: DINANT BRUNO
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-Verkleidungselement (10), das einen Körper (12) umfasst, der die Außenfläche (16) des Verkleidungselements (10) definiert. Mindestens ein Teil des Körpers ist derart verformbar, dass eine Änderung der Form der Außenfläche (16) bewirkt wird. Der Körper (12) umfasst eine verformbare Führungsfläche, die sich gemäß einer ersten Richtung (Y) erstreckt.
 Das Verkleidungselement (10) umfasst ferner mindestens ein Betätigungselement, das mit der Führungsfläche in einer Betätigungszone zusammenwirkt, wobei die Führungsfläche die Form des Betätigungselements in der Betätigungszone annimmt. Das Betätigungselement ist in Bezug auf den Körper (12) gemäß der ersten Richtung (Y) derart beweglich, dass sich der Körper (12) verformt, wenn das Betätigungselement verlagert ist, wobei das Betätigungselement von einem Teil einer Informationsanzeigevorrichtung (14) gebildet ist.
Patent DE-102019105990-A1 (DE)
Title: Temperierungssystem
Inventor: ZEYN KLAUS
IPC: H05B3/24
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bereit gestellt werden ein Temperierungssystem zum Temperieren eines Raumes und ein Verbundelement für ein erfindungsgemäßes Temperierungssystem.
Patent DE-102019106510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften von Schichten in Schichtsystemen
Inventor: MARTIN GÜNTER
IPC: G01N29/44
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften leitfähiger oder dielektrischer Schichten in Schichtsystemen und basiert auf der Nutzung akustischer Oberflächenwellen und ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ausbreitungsrichtungen der akustischen Oberflächenwellen genutzt werden, wobeia) die Schichten auf ein und demselben Festkörpersubstrat oder auf verschiedenen Festkörpersubstraten angeordnet werden,b) die zu bestimmenden Schichteigenschaften eine Auswahl von Eigenschaften sind, die auch mindestens Eigenschaften einer isotropen Schicht oder einer anisotropen Schicht enthält,c) die Messwerte der frequenzabhängigen Phasengeschwindigkeit für ein Festkörpersubstrat oder mehrere Festkörpersubstrate und eine oder mehrere Ausbreitungsrichtungen der akustischen Oberflächenwellen experimentell bestimmt werden,d) die Objektfunktion, die im Verlauf des Fittens minimiert wird sowohl aus den berechneten Werten als auch aus den gemessenen Werten der frequenzabhängigen Phasengeschwindigkeit von akustischen Oberflächenwellen aller gemessenen Ausbreitungsrichtungen auf allen gemessenen Kristallschnitten des Substrats berechnet wird, unde) der Fitprozess mit zufällig gewählten Startparametern der gesuchten Eigenschaften solange wiederholt wird, bis in der Anordnung der gewöhnlich gefundenen lokalen Minima der Objektfunktion ein zuverlässiges globales Minimum der Objektfunktion erkennbar ist oder aus dieser Anordnung bestimmt werden kann.
Patent DE-102019108303-A1 (DE)
Title: Sichteinstellmechanismus und Stellmittel für einen solchen
Inventor: BOUAZIZ FRANCOIS RODERIK HENRI
IPC: B60R1/062
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Stellmittel zum Einstellen der Position eines ersten Teils (2), insbesondere eines Sichtmittelhalterteils für ein Sichtmittel, wie beispielswiese einen Spiegel oder eine Kamera, relativ zu einem zweiten Teil (4), insbesondere einem Basisteil, umfassend wenigstens ein Stellglied (6) über den das erste Teil (2) relativ zum zweiten Teil (4) bewegbar und insbesondere verschwenkbar ist, wobei das Stellglied (6) wenigstens ein erstes Zahnkranzsegment (10) und wenigstens ein zweites Zahnkranzsegment (20) aufweist, wobei das erste Zahnkranzsegment (10) mit wenigstens einem ersten Aktor (12), insbesondere einem Positionsdetektor, und das zweite Zahnkranzsegment (20) mit wenigstens einem zweiten Aktor (22), insbesondere einem Stellantrieb, kraftgekoppelt sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Sichteinstellmittel umfassend ein solches Stellmittel.
Patent DE-102019110699-A1 (DE)
Title: Karde mit einer Vorrichtung zur Einstellung des Kardierspaltes
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/30
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karde (100) mit einer zwischen zwei Seitenschildern (28) drehbar gelagerten Trommel (4), wobei jeweils mindestens ein Flexibelbogen (29) direkt oder indirekt an jeweils einem Seitenschild (28) mittels mehrerer Einstellpunkte einstellbar angeordnet ist, und an oder auf jedem Flexibelbogen (29) mindestens eine Gleitleiste (18) zur Führung einer Vielzahl von umlaufenden Deckelstäben (14) eines Wanderdeckelsystems (17) angeordnet ist, wobei jede Gleitleiste (18) aus zwei keilförmig gegeneinander ausgerichteten Gleitleisten (18a, 18b) besteht, wobei eine obere Gleitleiste (18a) verschiebbar auf einer unteren Gleitleiste (18b) angeordnet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flexibelbogen (29) an mindestens acht Stellpunkten (19a - 19f, 24) direkt oder indirekt am Seitenschild (28) konzentrisch zur Trommel (4) einstellbar angeordnet ist.
Patent DE-102019110992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BOZALP TOLGA
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10). Dazu ist der Verbrennungsmotor (10) mit seinem Auslass (18) mit einer Abgasanlage (20) verbunden, in welcher mindestens ein Katalysator (28, 30, 32, 34, 36, 38) angeordnet ist, welcher mit externen Heizmitteln (42, 44, 46, 48) beheizbar ist. Dabei wird der mindestens eine Katalysator (28, 30, 32, 34, 36, 38) ab einem Start des Verbrennungsmotors (10) mit den externen Heizmitteln (42, 44, 46, 48) beheizt, wobei die Verbrennung in den Brennräumen (12) des Verbrennungsmotors (10) bezüglich der bei der Verbrennung entstehenden Rohemissionen optimiert wird. Dazu werden innermotorische Heizmaßnahmen vermieden oder zumindest reduziert, um die Rohemissionen abzusenken. Dieser Betriebszustand des Verbrennungsmotors (10) wird zumindest solange aufrechterhalten, bis der mit den externen Heizmitteln (42, 44, 46, 48) beheizbare Katalysator (28, 30, 32, 34, 36, 38) seine Light-Off-Temperatur (TL/O_K1, TL/O_K2) erreicht hat.Die Erfindung betrifft ferner ein Abgasnachbehandlungssystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019111713-A1 (DE)
Title: System zur kommunikation mit sichtbarem licht mit pixelausrichtung für eine hohe datenrate
Inventor: HERMAN DAVID A
IPC: H04B10/112
Filed: 2019-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System zur Kommunikation mit sichtbarem Licht mit Pixelausrichtung für eine hohe Datenrate bereit. Ein Kommunikationssystem für sichtbares Licht weist ein zweidimensionales Array von Quellen und einen Bildsensor mit einem Pixelgitter auf, das eine Pixelrichtung definiert (die in einigen Ausführungsformen eine Rollblendenrichtung ist). Die Modulation des Lichts blinkt die Quellen, um eine Reihe eindimensionaler Muster zu definieren, die die zu sendenden Daten kodieren. Die Muster erstrecken sich in eine Richtung, die orthogonal zu der Pixelrichtung auf den Bildgeber projiziert. Im Fall einer Rollblende ist das Muster orthogonal zu der Rollblendenrichtung, was die Kodierung mehrerer Bits pro Reihe des Bildrahmens ermöglicht. In anderen Fällen erhält die orthogonale Richtung die maximale Auflöseleistung, die von dem Bildsensor verfügbar ist.
Patent DE-102019112629-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung zum Spannen eines Bauteils, insbesondere zum Fixieren eines Werkzeugs an einer Werkzeugmaschine
Inventor: SCHÖTTLE DANIEL
IPC: B23B31/28
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung (1) zum Spannen eines Bauteils, insbesondere zum Fixieren eines Werkzeugs an einer Werkzeugmaschine, miteinem eine Spannachse (X) definierenden Grundkörper (2), an dessen vorderem Endbereich ein Spannbereich mit einer zur vorderen Stirnfläche (3) des Grundkörpers (2) hin offenen zentralen Aufnahme (4) für ein zu spannendes Bauteil, insbesondere für einen Werkzeugschaft ausgebildet ist,wobei in dem Grundkörper (2) ein Aufnahmeraum (11) für ein Sensorelement ausgebildet ist, wobei sich der Aufnahmeraum (11) von einer radialen Außenfläche (12) des Grundkörpers (2) in diesen hinein erstreckt und von der Spannachse (X) durchsetzt wird, um ein Sensorelement zentrisch zur Spannachse (X) aufnehmen zu können.
Patent DE-102019115277-A1 (DE)
Title: Viskoelastischer Verstärkungsdämpfer
Inventor: HEJAZI FARZAD
IPC: F16F9/30
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen viskoelastischen Aussteifungsdämpfer (100), aufweisend: einen Zylinder (101); einen inneren Kern (102), der sich durch den Zylinder (101) erstreckt, ohne eine Innenfläche des Zylinders (101) zu berühren, wodurch ein Zylinderabschnitt zwischen der Innenfläche des Zylinders (101) und dem inneren Kern (102) ausgebildet ist; ein Verbindungsstück (103), das einen vorderen Verbinder (104) mit einem Ende des inneren Kerns (102) verbindet; einen Stopper (105), der einen hinteren Verbinder (106) mit einem anderen Ende des inneren Kerns (102) verbindet; und gekennzeichnet durch ein Dämpfungsmittel (107), das sich im Wesentlichen entlang einer Länge des Zylinderabschnitts erstreckt; wobei das Dämpfungsmittel (107) zwischen der Innenfläche des Zylinders (101) und dem inneren Kern (102) komprimiert ist, um Schwingungsbelastungen zu absorbieren.
Patent DE-102019117477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Minimieren von Generatorschwingungen
Inventor: CASSOLI JAIR
IPC: H02P101/15
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines mit einem Stator einer Windenergieanlage elektrisch verbundenen aktiven Gleichrichters mittels einer feldorientierten Regelung, wobei der Generator einen Stator mit einer Drehachse aufweist, um die der Rotor gelagert ist, umfassend die Schritte: Vorgeben von rotorfesten d- und q-Koordinaten für wenigstens einen 3-phasigen Statorstrom des Generators, Bestimmen wenigstens eines Wechselanteils für die rotorfeste d- und/oder q-Koordinate in Abhängigkeit einer erfassten Amplitude und einer erfassten Phasenlage einer elektrischen Leistungsschwingung am Generator, wobei das Bestimmen des Wechselanteils für die rotorfeste d- und/oder q-Koordinate unter Berücksichtigung einer Rotorlage erfolgt, die eine mechanische Lage des Rotors in Bezug auf den Stator wiedergibt, Aufaddieren des Wechselanteils für die rotorfeste d- und/oder q-Koordinate auf die rotorfeste d- und/oder q-Koordinate zu einer veränderten d- und/oder q-Koordinate, Steuern des aktiven Gleichrichters wenigstens in Abhängigkeit der veränderten d- und/oder q-Koordinate.
Patent DE-102019118857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen, auf einem Kunststoff-Polymer-basierenden Materialelements und dessen Verwendung als Adsorbens
Inventor: BOSCH RAPHAEL
IPC: B01J20/26
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines porösen, auf einem Kunststoff-Polymer-basierenden Materialelements sowie das mit dem Verfahren hergestellte Materialelement und dessen Verwendung, insbesondere in der Reinigung von Gewässern. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellen eines Kunststoff-Polymers; des Lösen des Kunststoff-Polymers in einer wässrigen anorganischen oder organischen Säure, zur Gewinnung einer gelöstes Kunststoff-Polymer auf-weisenden anorganischen-/organischen-Säure-Kunststoff-Polymerlösung; und des Überführen der anorganischen/organischen-Säure-Kunststoff-Polymerlösung in ein flüssiges Fällungsmedium, vorzugsweise in ein wässriges Medium, zur Ausfällung und Bildung des auf einem Kunststoff Polymer-basierenden Materialelements.
Patent DE-102019125767-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug 50 mit mindestens einem Rad 51, wobei das Rad 51 eine Radachse 55 definiert, mit einem Gehäuse 2, mit einer Hydraulikeinrichtung 13 zur Erzeugung einer Bremskraft F und mit einer Bremskörpereinrichtung 3 zur Einleitung der Bremskraft F in das mindestens eine Rad 51, mit einer Übertragungseinrichtung 9, wobei die Übertragungseinrichtung 9 zur Übertragung der Bremskraft F mit der Bremskörpereinrichtung 3 wirkverbunden ist, wobei die Hydraulikeinrichtung 13 einen hydraulisch betätigbaren Ringkolben 15 aufweist, wobei der Ringkolben 15 die Bremskörpereinrichtung 3 über die Übertragungseinrichtung 9 durch Ausführung einer Hubbewegung relativ zu dem Gehäuse 2 in einer axialen Richtung AR bewegt, um die Bremskraft F in das mindestens eine Rad einzuleiten, wobei mindestens eine Isoliereinrichtung 23, 24 zur Reduzierung und/oder Unterbrechung einer Konduktion von Bremswärme zu wärmeempfindlichen Komponenten der Bremsvorrichtung 1 ausgebildet ist, wobei die mindestens eine wärmeempfindliche Komponente die Hydraulikeinrichtung 13 umfasst.
Patent DE-102019132244-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: SCHULZ JULIAN
IPC: F16H9/24
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette (1) für ein mechanisch verstellbares Stufenlosgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Kettenlaschen (2), eine Mehrzahl von Druckstücken (3) sowie eine Mehrzahl von Sicherungselementen (4), wobei die Druckstücke (3) zum gelenkigen Verbinden der Kettenlaschen (2) quer zu einer Längsrichtung der Laschenkette (1) in Durchgangsöffnungen (5) der Kettenlaschen (2) angeordnet sind, und wobei die Kettenlaschen (2) über die Sicherungselemente (4) gegen ein axiales Abwandern von den Druckstücken (3) gesichert gehalten angeordnet sind, wobei das Sicherungselement (4) auf seiner der Kettenlasche (2) zugekehrten Stirnseite (6) abgeschrägt ist, derart, dass die Stirnseite (6) im Querschnitt gesehen mit der Kontaktfläche des des Druckstücks (3) einen spitzen Winkel bildet.
Patent DE-102019133989-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), umfassend einen Stator (2) und einen Rotor (3), wobei der Stator (2) innerhalb eines Motorgehäuses (4) ortsfest angeordnet ist und wobei der Rotor (3) innerhalb des Stators (2) unter Bildung eines Luftspalts (5) über eine Verschiebehülse (6) drehfest und axial verschiebbar auf einer Rotorwelle (7) angeordnet ist. Die Rotorwelle (7) selbst ist im Motorgehäuse (4) über Wälzlager (8) drehbar gelagert angeordnet. Die Verschiebehülse (6) weist an einem axialen Ende des Rotors (3) einen kegelförmig nach außen sich erstreckenden Verschiebehülsenkragen (9) auf. Die Verschiebehülse (6) und/oder der Rotor (3) sind auf der dem Verschiebehülsenkragen (9) gegenüberliegenden Rotorseite über ein Federelement (10) in axialer Richtung vorgespannt. Auf der Rotorwelle (7), dem Verschiebehülsenkragen (9) unmittelbar gegenüberliegend, ist ein axial fest positionierter sich radial nach außen erstreckender Haltering (11) angeordnet. In dem zwischen dem Verschiebehülsenkragen (9) und dem Haltering (11) gebildeten Aufnahmeraum (12) ist eine Mehrzahl von Kugelelementen (13) angeordnet, wobei die Kugelelemente (13) derart ausgebildet und dimensioniert sind und der Haltering (11) und der Verschiebehülsenkragen (9) derart ausgebildet sind, dass bei unterschiedlichen vorbestimmten Rotordrehzahlen durch das radial nach außen Wandern der Kugelelemente (13) eine vorbestimmte axiale Verschiebung des Rotors (3) aus dem Stator (2) heraus erfolgt.
Patent DE-102019134756-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KREINER LAURA
IPC: H01L21/302
Filed: 2019-12-17
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung umfasst einen Verfahrensschritt A), in dem ein Waferverbund mit einer auf einem Trägersubstrat angeordneten Halbleiterschichtenfolge bereitgestellt wird. Weiter umfasst das Verfahren einen Verfahrensschritt B), in dem der Waferverbund in eine Vielzahl erster optoelektronischer Halbleiterchips mit jeweils einem Abschnitt der Halbleiterschichtenfolge und des Trägersubstrats durchtrennt wird. In einem weiteren Verfahrensschritt C) werden zumindest einige der ersten optoelektronischen Halbleiterchips auf einen ersten Hilfsträger übertragen. Des Weiteren umfasst das Verfahren einen Verfahrensschritt D), in dem die ersten optoelektronischen Halbleiterchips auf dem ersten Hilfsträger zur Anpassung an eine vorgegebene Form zugeschnitten werden. In einem weiteren Verfahrensschritt E) werden die ersten optoelektronischen Halbleiterchips von dem ersten Hilfsträger auf einen Träger übertragen.
Patent DE-102019135333-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur disposition und routenplanung von fahrzeugen
Inventor: ZENG XIANGRUI
IPC: G06Q10/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zum Optimieren der Disposition von Fahrzeugen auf Routen für das Flottenmanagement sind offenbart. Beispielhafte Verfahren können das Ermitteln von Verkehrsdaten umfassen, die mit einer oder mehreren Routen für mindestens ein erstes Fahrzeug einer Flotte assoziiert sind, sowie das Ermitteln eines oder mehrerer Parameter aus den Verkehrsdaten; das Durchführen von mindestens einem ersten auf künstlicher Intelligenz (KI) basierenden Algorithmus, der den einen oder die mehreren Parameter verwendet, um eine soziale Fahrzeit zu ermitteln, die mit einem oder mehreren zweiten Fahrzeugen assoziiert ist; und das Durchführen von mindestens einem zweiten KI-basierten Algorithmus, der zumindest teilweise auf der sozialen Fahrzeit beruht, um einen oder mehrere Parameter für die Auswirkungen zu ermitteln.
Patent DE-102019135915-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem, Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-12-31
Abstract: Ein Verfahren für ein Sicherheitsgurtsystem (10) in einem Fahrzeug (14), wobei das Sicherheitsgurtsystem (10) einen ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), eine Gurtbandauszugmesseinrichtung (30) und eine Steuereinheit (36) umfasst, weist die Schritte auf:a) Ermitteln des Gurtbandauszugs mittels der Gurtbandauszugmesseinrichtung (30),b) Ermitteln, ob eine Steckzunge (22) mit einem Gurtschloss (24) verbunden ist,c) Ermitteln, ob der Gurtbandauszug über einem Schwellenwert liegt.Des Weiteren ist ein Sicherheitsgurtsystem (10) für ein Fahrzeug (14), mit einem ausziehbaren Sicherheitsgurt (18), sowie ein Fahrzeug (14) mit einem Sicherheitsgurtsystem (10) vorgesehen.
Patent DE-102019201566-A1 (DE)
Title: Injektor mit verbesserter Spraygeometrie
Inventor: SHIOZAWA TOMO
IPC: F02M61/18
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen eines Fluids, umfassend eine Spritzlochanordnung (5) mit einem Spritzloch (6) und einer Seitenbohrung (7), wobei die Seitenbohrung (7) ausgehend vom Spritzloch (6) zu einer Außenseite (30) des Injektors führt.
Patent DE-102019201983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes einer Feldfrucht-Bepflanzung und landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: HÄRLE TIM
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Zustandes (H) einer Feldfrucht-Bepflanzung (16) mittels eines landwirtschaftlichen Kameraträgers (10), an dem eine Kamera (20) montiert ist, die ein zumindest teilweise auf die Feldfrucht-Bepflanzung (16) gerichtetes Blickfeld (22) hat, mit den Schritten: Aufnehmen wenigstens eines digitalen Bildes (30) mittels der Kamera (20); Durchführen einer Mustererkennung an den Bilddaten (34) des Bildes (30); Erfassen des Zustandes (H) der Feldfrucht-Bepflanzung (16) aus wenigstens einem erkannten Muster, wobei die Mustererkennung unter Verwendung eines neuronalen Netzes (60) durchgeführt wird.
Patent DE-102019202955-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit zwei Elektromotoren (EM1, EM2), einer ersten Getriebeeingangswelle (7) und einer auf der ersten Getriebeeingangswelle (7) gelagerten zweiten Getriebeeingangswelle (9), wobei auf den Getriebeeingangswellen (7, 9) jeweils wenigstens ein Zahnrad (10, 12, 14, 16, 18) zur Bildung eines Vorwärtsganges (V1, V2, V3, V4, V5, E1, E2, E3, E4, E5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Elektromotor (EM1) mit einem Zahnrad (18) auf der ersten Getriebeeingangswelle (7) und der zweite Elektromotor (EM2) mit einem Zahnrad (10) auf der zweiten Getriebeeingangswelle verbunden ist.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019203402-A1 (DE)
Title: Flachproduktpaket, Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundes und seine Verwendung
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: B32B15/18
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein dreilagiges Flachproduktpaket (10) mit zwei Außenlagen (I, III) bestehend jeweils aus einem ersten Werkstück (1) und einer Kernlage (II) umfassend mindestens einen zweiten Werkstück (2, 3), wobei die Werkstücke (1, 2, 3) aufeinander gestapelt sind und die drei Lagen (I, II, III) des Flachproduktpaketes (10) definieren, wobei die Werkstücke (1, 2, 3) zwischen den Lagen (I; II; III) eine horizontale Verbindungsebene (Vh) bilden und zumindest abschnittsweise umlaufend stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei das Flachproduktpaket (10) für eine Warmwalzplattierung zur Erzeugung eines Werkstoffverbunds vorgesehen ist, wobei das Flachproduktpaket (10) eine Längserstreckung (L) und eine Quererstreckung (Q) aufweist und die Längserstreckung (L) im Vergleich zur Quererstreckung (Q) mindestens doppelt so lang ist. Ferner sind ein Verfahren zum Herstellen eines Werkstoffverbundes und eine Verwendung des Werkstoffverbunds angegeben.
Patent DE-102019205313-A1 (DE)
Title: Einrichtungselement umfassend die Türöffnungs- und -schließvorrichtung
Inventor: GIORGI LUCA
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Einrichtungselement (2), umfassend eine Einrichtungselement-Tragstruktur (22); in welcher- die Einrichtungselement-Tragstruktur (22) wenigstens eine Einrichtungselement-Schulter (6) umfasst;- die Einrichtungselement-Schulter (6) eine äußere Schulterfläche (23) umfasst;- das Einrichtungselement (2) ferner wenigstens eine Tür (3) umfasst;- das Einrichtungselement (2) wenigstens eine Türöffnungs- und - schließvorrichtung (1) umfasst, die das Öffnen und Schließen der Tür (3) ermöglicht, um eine Einrichtungselement-Öffnung (4) zu öffnen oder zu schließen und auf ein Einrichtungselement-Fach (5) innerhalb des Einrichtungselements (2) zuzugreifen; wobei die Vorrichtung umfasst:- einen Vorrichtungskörper (7), wobei- der Vorrichtungskörper (7) einen Verbindungsflansch (8) umfasst, der dazu eingerichtet ist, in der wenigstens einen Einrichtungselement-Schulter (6) in einer versenkten Weise aufgenommen zu sein;- der Vorrichtungskörper (7) ein Mechanismus-Aufnahmegehäuse (9) umfasst, das außerhalb der äußeren Schulterfläche (23) angeordnet und in Bezug auf die Einrichtungselement-Schulter (6) überstehend angeordnet ist;- das Mechanismus-Aufnahmegehäuse (9) ein erstes Ende eines Mechanismus (11) aufnimmt und schwenkbar lagert, der an dem entgegengesetzten Ende mit der Tür (3) verbunden ist; wobei- das Einrichtungselement (2) ferner eine Abschlussplatte (24) umfasst;- die Abschlussplatte (24) wenigstens einen Plattensitz (25) umfasst; und wobei- der Plattensitz (25) das Mechanismus-Aufnahmegehäuse (9) aufnimmt.