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Patent DE-102013114532-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer orthotropen Trägerplatte und orthotrope Trägerplatte
Inventor: FABIG STEPHAN
IPC: B23K37/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung einer orthotropen Trägerplatte (30), insbesondere einer Fahrbahnplatte für Brücken, umfasst eine Tragkonstruktion (2, 3) zum Auflegen einer Platte (12) aus schweißbarem Material, auf der mehrere Rippen (20) aus einem schweißbaren Material parallel zueinander in eine Längsrichtung positioniert sind, einen Träger (7, 7') mit mehreren Druckelementen (11) zum Andrücken der Rippen (20) auf die Platte (12) und eine Schweißvorrichtung zum Anheften der Rippen (20) auf der Platte (12), wobei der Druck an den einzelnen Druckelementen (11) individuell einstellbar ist, um die Rippen (20) mit unterschiedlichem Anpressdruck gegen die Platte (12) zu drücken. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer orthotropen Trägerplatte (30) sowie eine solche orthotrope Trägerplatte (30).
Patent DE-102013114715-A1 (DE)
Title: Gasspeicherabdeckung
Inventor: TÖPPERWIEN LINUS
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-12-20
Abstract: Gasspeicherabdeckung, insbesondere Biogasspeicherabdeckung, welche biegeschlaff ausgeführt ist und umfasst: eine gasdichte innere Folienschicht (3), eine gasdichte äußere Folienschicht (5) und ein Abstandsmaterial, welches in einem Zwischenraum zwischen der inneren Folienschicht (3) und der äußeren Folienschicht (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013200808-A1 (DE)
Title: Spiral compressor or expansion machine for compressing fluid, has electric motor is integrated in oscillating slide mechanism for providing orbiting motion of inner ring relative to outer ring in activated state
Inventor: GOMMEL ACHIM
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: The spiral compressor (1) has a fixed coil (2) and an engaging, orbiting another coil (3), where a pendulum-slider mechanism (4) is provided with an inner ring (5) and a fixed outer ring (7) connected over a pendulum (6). The inner ring is provided with a cam (8) and is fixedly connected to latter coil. An electric motor (9) is integrated in an oscillating slide mechanism (4) for providing orbiting motion of the inner ring relative to the outer ring in an activated state, so that orbiting motion of latter coil relative to former coil is caused.
Patent DE-102013202182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Filtern mit einem Additiv für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: PAECH JÖRG-DIETER
IPC: A24D3/02
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Filtern mit einem Additiv (17) für Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie mit – einem kontinuierlich zugeführten Strang (5) eines Filtermaterials, – einem strangförmigen kontinuierlich zugeführten Träger (1), – einer Zuführeinrichtung (4), mittels derer der Träger (1) in den Strang (5) des Filtermaterials eingeführt wird, und – einem in der Zuführeinrichtung (4) vorgesehenen Führungskanal (13), in dem der Träger (1) geführt ist, wobei – an der Vorrichtung eine Einrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks in wenigstens einem Abschnitt des Führungskanals (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102013204886-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: ABDELFATTAH ASCHRAF
IPC: F16H55/14
Filed: 2013-03-20
Abstract: Zahnrad, das koaxial mit einem Spalt in ein Nabenteil und einen Zahnkranz getrennt ist und der Spalt weitgehend mit einem Elastomer ausgefüllt ist, wobei ein Antrieb des Zahnrades nabenteilseitig oder zahnkranzseitig erfolgt, wobei ein Querschnitt des Elastomers antriebsseitig und/oder abtriebsseitig das Antriebsteil und/oder das Abtriebsteil zumindest abschnittsweise des Umfangs U-förmig umschließt. Durch das erfindungsgemäße Zahnrad werden Geräuschemissionen eines Getriebes deutlich verringert und ein Ausbrechen einzelner Zähne des Zahnrades sicher vermieden.
Patent DE-102013206520-A1 (DE)
Title: Drahtsäge
Inventor: BRINSTER VALENTIN
IPC: B23D57/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drahtsäge (1) zum Sägen von Silizium-Blöcken (2) umfassend einen Rahmen (3), eine Mehrzahl von Umlenkrollen (4, 5) und mindestens einen Schneiddraht (7), welcher mittels der Umlenkrollen (4, 5) in einem Drahtfeld mit mindestens zwei Drahtschlaufen (8) geführt ist, wobei das Drahtfeld mindestens zwei Schneidabschnitte (9) und mindestens einen jeweils zwischen zwei Schneidabschnitten (9) angeordneten Umlenkabschnitt (10) umfasst, wobei die Schneidabschnitte (9) ein Schneidfeld bilden, und wobei mindestens zwei benachbarte Schneidabschnitte (9) parallel zueinander angeordnet sind und einen Abstand (p) im Bereich von 5 mm bis 5 cm aufweisen.
Patent DE-102013207852-A1 (DE)
Title: Fernoptisches Gerät
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02B27/44
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fernoptisches Gerät mit zumindest einem Beobachtungsstrahlengang und mit einer Einrichtung zur Laserentfernungsmessung, welche wenigstens eine Sendeeinrichtung mit einem Sendestrahlengang und wenigstens eine Empfangseinrichtung mit einem Empfangsstrahlengang aufweist, außerdem eine Bildwiedergabeeinheit. Der Sendestrahlengang der Sendeeinrichtung und/oder der Empfangsstrahlengang der Empfangseinrichtung sind über zumindest ein optisches Trägerelement zur Überlagerung mit dem zumindest einen Beobachtungsstrahlengang zusammengeführt. Die Bildwiedergabeeinheit erzeugt das Licht eines einzublendenden Bildes und leitet dieses ebenfalls über das zumindest eine optische Trägerelement zur Überlagerung mit dem zumindest einen Beobachtungsstrahlengang. Zudem ist insbesondere zur Strahlformung und/oder Strahlführung im Sendestrahlengang und/oder im Empfangsstrahlengang wenigstens ein diffraktives optisches Koppelelement am optischen Trägerelement angeordnet.
Patent DE-102013214131-A1 (DE)
Title: Lichttransportkonsistente Szenesimplifizierung innerhalb Grafikanzeigesystems
Inventor: AILA TIMO OSKARI
IPC: G06T15/06
Filed: 2013-07-18
Abstract: Verfahren aufweisend ein Casten einer ersten Mehrzahl von Strahlen in Richtung einer originalen 3-D-Szene, die Objekte mit Objektoberflächen aufweist. Das Verfahren enthält auch ein Konstruieren einer simplifizierten Repräsentation von der originalen 3-D-Szene und ein Justieren der simplifizierten Repräsentation, um mit der originalen 3-D-Szene konsistent zu sein. Die simplifizierte Repräsentation wird justiert durch Verwenden bekannter Strahlen und Objektoberflächenschnitte, die durch das Casten erlangt sind, um eine justierte simplifizierte Repräsentation zu erzeugen. Das Verfahren weist ferner Schritte zum Rendering eines Bildes von hoher Qualität auf: ein Casten einer zweiten Mehrzahl von Strahlen in Richtung der justierten simplifizierten Repräsentation und Testen der zweiten Mehrzahl von Strahlen für Schnittpunkte mit den Objektoberflächen innerhalb der justierten simplifizierten Repräsentation, ein Schätzen von einfallendem Licht innerhalb der justierten simplifizierten Repräsentation an den Schnittpunkten mit den Objektoberflächen, ein Prüfen der Materialeigenschaften der Objektoberflächen und ein Berechnen einer Farbe und Lichtintensität für eine Mehrzahl von Pixeln, die mit der zweiten Mehrzahl von Strahlen assoziiert sind.
Patent DE-102013216729-A1 (DE)
Title: Randbauteil zum Halten einer Scheibe einer Türe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNHERR HARTMUT
IPC: B60J10/04
Filed: 2013-08-22
Abstract: Ein Randbauteil, insbesondere einer Türe eines Fahrzeugs, zum Halten einer Scheibe an deren Rand ist mit einer äußeren Sichtfläche gestaltet, die mittels einer sich längs des Randbauteils erstreckenden Verbindung an einer inneren Stützstruktur gehalten ist. Dabei ist gemäß der Erfindung die Verbindung mit einer vorderen Verbindungskante gestaltet, die zur Scheibe hin gerichtet angeordnet ist.
Patent DE-102013225193-A1 (DE)
Title: Mittel zum oxidativen Färben von Haaren enthaltend spezielle Kombinationen von Entwicklern und Kupplern
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mittel zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, enthaltend in einem kosmetischen Träger (A) als Entwickler 4,5-Diamino-1-(2-hydroxyethyl)-1H-pyrazol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (B) als Entwickler p-Aminophenol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze, (C) als Kuppler 2,6-Bis(2'-hydroxyethylamino)-1-methylbenzol und/oder eines seiner physiologisch verträglichen Salze und (D) als Kuppler mindestens ein m-Dihydroxybenzolderivat aus der Gruppe Resorcin, 2-Methylresorcin und/oder 4-Chlorresorcin.
Patent DE-102014000342-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur selektiven Dichtheitsprüfung von Kanalrohren
Inventor: JÖCKEL TOBIAS
IPC: G01M3/28
Filed: 2014-01-11
Abstract: Ein Verfahren zur selektiven Dichtheitsprüfung von Kanalrohren (1) umfasst folgende Verfahrensschritte: Zunächst wird das Dichtheitsprüfgerät (5) an der zu prüfende Stelle im Kanalrohr (1) positioniert und es werden die Dichtelemente (6) des Dichtheitsprüfgerätes abdichtend an die Innenseite des Kanalrohres (1) angelegt und bilden zwischen sich einen Prüfraum (7) aus, der umfangs- oder wandseitig durch die Innenwandung des Kanalsrohrs (1) begrenzt ist, und es wird bekanntermaßen Druckluft in den Prüfraum (7) eingeblasen, und mit mindesten einem im Prüfraum (7) angeordneten Gasdrucksensor (9) wird nach dem Einblasen von Druckluft geprüft, ob für einen längeren Zeitraum die dort eingeblasene Druckluft im Prüfraum aufrecht erhalten bleibt. 1. Der Prüfraum (7) wird mit einer Wasserfüllung (13) teilweise gefüllt, 2. die Füllhöhe der Wasserfüllung (13) wird im Prüfraum (7) erfasst und ausgewertet, 3. der Prüfraum wird mit einem kompressiblen Gas befüllt 4. der Druck im luftgefüllten Bereich des Prüfraumes (7) wird erfasst und ausgewertet, 5. die Ergebnisse und Zeitverläufe der Erfassung der Füllhöhe der Wasserfüllung (13) werden mit dem Druck im luftgefüllten Bereich des Prüfraumes (7) miteinander in Beziehung gesetzt. Damit kann entschieden werden, ob sich ein Leck oberhalb oder unterhalb der Wasserfüllung im Kanalrohr befindet.
Patent DE-102014003984-A1 (DE)
Title: Duo-Achse für mobile Arbeitsmaschinen
Inventor: SIEBENLIST WERNER
IPC: B62D12/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die mobilen Arbeitsmaschinen besitzen anstatt der herkömmlichen einen Vorderachse mit großvolumigen Reifen eine zweite Achse. Der Durchmesser der Räder für beide Vorderachsen, in der Erfindung „Duo-Achse” (1) genannt, ist wesentlich kleiner als der Durchmesser der Räder auf der Hinterachse.
Patent DE-102014006463-A1 (DE)
Title: Einstellbare Luftzufuhreinrichtung
Inventor: SCHICK HEDWIG
IPC: F16K1/12
Filed: 2014-05-06
Abstract: Eine einstellbare Luftzufuhreinrichtung weist in einem Luftkanal ein verstellbares Strömungsbauteil auf, das als Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102014009637-A1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Herstellung einer Klebeverbindung mit einer Montagefläche eines Fahrzeugbauteils sowie Verfahren zum Fügen des Befestigungselementes mit der Montagefläche
Inventor: CHRIST EBERHARD
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) zur Herstellung einer Klebeverbindung mit einer Montagefläche (10.1) eines Fahrzeugbauteils (10), wobei das Befestigungselement (1) einen Schaftabschnitt (2) und einen an den Schaftabschnitt (2) sich anschließenden Flanschabschnitt (3) aufweist und wobei die dem Schaftabschnitt (2) gegenüberliegende Seite (3.1) des Flanschabschnittes (3) konkav und mit einer einen Klebstoff (4) aufweisenden Klebefläche (3.11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist nach einer ersten Lösung vorgesehen, dass der Flanschabschnitt (3) wenigstens eine Entlüftungsöffnung (5) aufweist, welche die dem Schaftabschnitt (2) abgewandte Seite (3.1) des Flanschabschnittes (3) mit deren dem Schaftabschnitt (2) zugewandten Seite (3.2) verbindet und ausgebildet ist beim Anpressen des Flanschabschnittes (3) an die Montagefläche (10.1) verflüssigten Klebstoff (4) aufzunehmen. Ein zweite Lösung sieht vor, dass der Flanschabschnitt (3) eine Mulde aufweist (3.12), welche sich von der dem Schaftabschnitt (2) abgewandten Seite (3.1) des Flanschabschnittes (3) in den Schaftabschnitt (2) erstreckt, und wenigstens eine Entlüftungsöffnung (5) vorgesehen ist, welche die Mulde (3.12) mit der Umfangsfläche (2.1) des Schaftabschnittes (2) verbindet und ausgebildet ist beim Anpressen des Flanschabschnittes (3) an die Montagefläche (10.1) verflüssigten Klebstoff (4) aufzunehmen. Ferner wird ein Verfahren zum Fügen des erfindungsgemäßen Befestigungselementes (1) an einer Montagefläche (10.1) eines Fahrzeugbauteils (10) angegeben.
Patent DE-102014010327-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Behältern auf einem Tragwerk
Inventor: DAUBERT ALEXANDER
IPC: B67C3/30
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gravimetrischen Befüllen von Behältern (20) mit einem flüssigen, insbesondere viskosen Füllgut, bei dem die Behälter (20) in einem Verbund auf einem Tragwerk (30) frei stehend angeordnet über eine Transportvorrichtung im Bereich einer Füllmaschine bewegt und mit dem Tragwerk (30) verbundweise an eine Füllstation (8) der Füllmaschine übergeben werden, wobei die Füllstation (8) eine Füllstelle (16) mit einem steuerbaren Füllventil aufweist und wobei die Füllstelle (16) an einem schwenkbar im Bereich der Füllstation (8) angeordneten Füllarm (10) befestigt ist, mit dem die Füllstelle (16) zur Befüllung eines der Behälter (20) an eine Öffnung des Behälters (20) bewegt wird, wobei ein erstes Tragwerk (30) mit den Behältern (20) auf eine erste Wägeeinrichtung (32) im Bereich der Füllstation (8) transportiert wird, auf der ersten Wägeeinrichtung (32) eine erste Anzahl der Behälter (20) auf dem ersten Tragwerk (30) gravimetrisch befüllt werden, das erste Tragwerk (30) mit den Behältern (20) auf eine zweite Wägeeinrichtung (32) im Bereich der Füllstation (8) transportiert wird, und auf der zweiten Wägeeinrichtung (32) eine zweite Anzahl der Behälter (20) auf dem ersten Tragwerk (30) gravimetrisch befüllt werden.
Patent DE-102014011309-A1 (DE)
Title: Bolzen zum Verspannen aneinander liegender Teile
Inventor: SIEGMUND BERND
IPC: F16B35/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Zu einem Bolzen (1) zum Verspannen aneinander liegender Teile, die Öffnungen aufweisen, umfassend einen Bolzenkörper (2), der von einer Seite der aneinander liegenden Teile in die Öffnungen einführbar ist, ein Betätigungsmittel, das von einem Ende des Bolzenkörpers aus betätigbar ist, sowie Spannmittel, die in dem Bolzenkörper (2) gelagert und mit dem Betätigungsmittel teilweise aus dem Bolzenkörper heraus bewegbar sind, soll ein anderes Spannmittel angegeben werden. Dazu wird vorgeschlagen, dass als Spannmittel Kippelemente (18) vorgesehen sind, die entgegen einer Rückstellkraft aus dem Bolzenkörper (2) heraus kippbar sind.
Patent DE-102014013545-A1 (DE)
Title: Lenkrad für einen Kraftwagen und Verfahren zum Herstellen oder Nachrüsten eines Lenkrads für einen Kraftwagen
Inventor: KLEE KARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad (10) für einen Kraftwagen, mit zumindest einer Unwuchtmasse (18), wobei die Unwuchtmasse (18) innerhalb des Lenkrads (10) angeordnet sowie die Positionierung und/oder Masse der Unwuchtmasse (18) an den Kraftwagen, insbesondere bezüglich eines vorgegebenen Massenträgheitsmoments des Lenkrads (10) und/oder eines vorgegebenen Rückstellmoments in eine Neutrallage des Lenkrads (10), angepasst ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen oder Nachrüsten eines Lenkrads (10) für einen Kraftwagen.
Patent DE-102014014451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Druckluftsystems eines Fahrzeugs
Inventor: BRINKMANN STEFAN
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Druckluftsystems eines Fahrzeugs, mit einem elektronisch und/oder pneumatisch gesteuerten Kompressor, der in einem Normalbetrieb nach Bedarf Druckluft zur Versorgung des Druckluftsystems fördert und der außerhalb der Förderphasen ausgeschaltet oder in einem Leerlauf ist, bei dem ständig eine Umgebungstemperatur (T_Umg) des Druckluftsystems erfasst und mit einer vorgegebenen Zieltemperatur (T_Ziel) verglichen wird, bei dem eine Einfriergefahr erkannt wird, wenn die Umgebungstemperatur (T_Umg) die Zieltemperatur (T_Ziel) erreicht oder unterschreitet, und bei dem bei Erkennen einer Einfriergefahr ein Kältebetrieb aktiviert wird, wobei der Kompressor im Kältebetrieb zusätzlich zu den erforderlichen Soll-Förderphasen des Normalbetriebs Druckluft fördert, welche einfriergefährdeten Komponenten des Druckluftsystems zu deren Erwärmung zugeführt und anschließend dem Druckluftsystem zusätzlich zur Verfügung gestellt oder in die Umgebung abgegeben wird. Damit das Verfahren kostengünstig, energiesparend und zuverlässig ein Vereisen von Komponenten des Druckluftsystems vermeidet ist vorgesehen, dass eine zusätzliche Einschaltdauer (ED_zus) des Kompressors im Kältebetrieb zumindest in einem vorgegebenen Umgebungstemperaturbereich variabel gesteuert und jeweils in Abhängigkeit von der Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen der Umgebungstemperatur (T_Umg) und der Zieltemperatur (T_Ziel) bestimmt wird.
Patent DE-102014017885-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsaufnehmendes Materialelement zum Reinigen eines Penis
Inventor: SCHLÖSSER SORAYA MICHAELLA
IPC: A61F13/471
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flüssigkeitsaufnehmendes Materialelement 1 zum Reinigen eines Penis 5, umfassend wenigstens einen blattförmigen Abschnitt 3 als Reinigungsgrundlage, der mit im Wesentlichen konstanter Dicke 8 ausgebildet ist, wobei eine Länge 7 des Abschnittes 3 zwischen 3 und 10 cm beträgt und eine Breite 6 des Abschnittes zwischen 1 und 8 cm beträgt, wobei das Materialelement 1 weiterhin ein Verdickungselement 2 zum Abtupfen des Penis 5 umfasst, das senkrecht zu der Breite 6 und senkrecht zu der Länge 7 angrenzend zu dem Abschnitt 3 angeordnet ist.
Patent DE-102014017972-A1 (DE)
Title: Rückholeinrichtung für Sicherheitsgurtschlösser und Kraftfahrzeug
Inventor: PENNER JOHANN
IPC: B60R22/26
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Rückholeinrichtung für Sicherheitsgurtschlösser von Kraftfahrzeugsitzen weist ein elastisches Bandmaterial auf, dessen beide Enden in einem Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, so dass das Bandmaterial eine Schlaufe bildet. Am Verbindungsbereich ist ein Befestigungselement vorgesehen, welches zur Befestigung an einem Strukturteil eines Kraftfahrzeugsitzes ausgelegt ist.
Patent DE-102014019554-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit einem gasförmigen Kraftstoff betreibbaren Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RÖSSLER KLAUS
IPC: F02D19/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mit einem gasförmigen Kraftstoff betreibbaren Verbrennungskraftmaschine (10), welche wenigstens ein Einblaselement (26) aufweist, mittels welchem der gasförmige Kraftstoff direkt in einen korrespondierenden Brennraum (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) einblasbar ist mit den Schritten: – Ermitteln wenigstens einer Temperatur eines Katalysators und/oder von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10); – wenn die Temperatur unterhalb eines vorgebbaren Schwellenwerts ist: Aktivieren eines ersten Betriebszustands, in welchem flüssiger Kraftstoff in den Brennraum (14) eingebracht wird; – Wenn die Temperatur infolge des Aktivierens des ersten Betriebszustand den Schwellenwert erreicht oder überschritten hat: Umschalten von dem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand, in welchem der gasförmige Kraftstoff mittels des Einblaselements (26) direkt in den Brennraum (14) eingeblasen wird.
Patent DE-102014101187-A1 (DE)
Title: Filter zur Sterilisation von Wasser
Inventor: SÖCKNICK RALF
IPC: C02F1/469
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter zur Sterilisation von Wasser, welcher eine Mehrzahl von zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und in einer Längsrichtung des Filters verlaufende Kanäle (1) umfasst, die jeweils einen Kanaleingang (1a) und einen Kanalausgang (1b) aufweisen und zumindest teilweise von einem elektroaktiven Material (2, 3) begrenzt werden, wobei das zu filtrierende Wasser beim Betrieb des Filters in Längsrichtung (L) jeweils vom Kanaleingang (1a) zum Kanalausgang (1b) durch die Kanäle (1) strömt ohne das elektroaktive Material (2, 3) zu durchströmen und dabei im Wasser enthaltene Mikroorganismen durch Elektroadsorption am elektroaktiven Material (2, 3) angelagert werden. Der erfindungsgemäße Filter eignet sich zur Sterilisation von Wasser, indem in dem Wasser enthaltene Mikroorganismen durch Elektroadsorption an dem elektroaktiven Material adsorbiert und dadurch aus dem Wasser entfernt werden. Das Wasser kann dabei weitgehend ungehindert durch die Kanäle 1 vom jeweiligen Kanaleingang 1a zum Kanalausgang 1b strömen, ohne die Wandungen der Kanäle 1 zu durchströmen. Dadurch erzeugt der erfindungsgemäße Filter nur einen niedrigen Strömungswiderstand und deshalb nur einen geringen Druckverlust.
Patent DE-102014101768-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: LEIDIG ALBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (10) mit einem Ventilsitz (26), einem Ventilelement (52) und einem Stößel (42), der verschiebbar innerhalb des Magnetventils (10) angebracht ist und das Ventilelement (52) gegen den Ventilsitz (26) beaufschlagen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Senkrechte auf eine vom Ventilsitz (26) definierte Ebene relativ zur Verstellrichtung des Stößels (42) in einem Winkel ausgerichtet sein kann, der von Null verschieden ist, wobei der Ventilsitz (26) schräg zu einer Mittelachse ausgerichtet ist, die von einer Magnetspule (30) definiert ist
Patent DE-102014102579-A1 (DE)
Title: Schaberklingenvorrichtung mit einer Schaberklingeneinführhilfe
Inventor: KNOPP JOACHIM
IPC: D21G3/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaberklingenvorrichtung, welche einen Schaberhalter aufweist, der eine Grundplatte und eine Deckplatte enthält. An der Deckplatte sind Haltefinger befestigt, in welche eine Schaberklinge einführbar ist. An der Deckplatte ist des Weiteren eine Schaberklingeneinführhilfe befestigt.
Patent DE-102014102748-A1 (DE)
Title: Schlupfjacke mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A44B19/00
Filed: 2014-03-01
Abstract: Eine Schlupfjacke (1) mit einer eine Kapuzenöffnung (3) aufweisenden Kapuze (2) und einem an der Vorderseite (1a) der Jacke in Brusthöhe beginnenden Reißverschluss, der zwei durch einen Reißverschluss-Endanschlag (7) begrenzte Reihen (4, 5) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sowie einen dem Reißverschluss-Endanschlag (7) zugeordneten Reißverschlussschieber (6) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kuppelgliederreihen (4, 5) die Kapuze (2) mittig bis zu einem an der Rückseite (1b) der Jacke (1) angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (17) durchlaufen, dem ein zweiter Reißverschlussschieber (16) zugeordnet ist.
Patent DE-102014105538-A1 (DE)
Title: Haptisches System und Verfahren zum Betreiben
Inventor: VORSATZ THOMAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Anmeldung betriff ein haptisches System, mit einem haptischen Gerät, welches einen Endeffektoranschluss und eine Getriebestruktur aufweist, mit der als Ausgangsgröße eine translatorische Bewegung erzeugbar ist, die über einen Ausleger aus der Getriebestruktur heraus an den Endeffektoranschluss geführt ist, um diesen für einen Nutzer wahrnehmbar zu bewegen, wobei die Getriebestruktur mit angetriebenen Linearachsen gebildet ist. Weiterhin betrifft die Anmeldung ein Verfahren zum Betreiben eines haptischen Systems mit einem haptischen Gerät.