baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19649880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung und Steuerung, chromatographischer Trennungen
IPC: B01D15/08
Filed: 1996-12-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung und Steuerung von chromatographischen Trennungen dadurch gekennzeichnet, daß die Viskosität des Stoffgemisches im Trennprozeß zur Charakterisierung und zur Steuerung herangezogen wird.
Patent DE-19751198-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absperren einer Rohrleitung
Inventor: KAUER SIEGFRIED
IPC: F16L55/162
Filed: 1997-11-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Absperren einer von einer Hauptrohrleitung (1) abzweigenden
Anschlußrohrleitung
(2), bei dem die Abzweigöffnung
(5) der Anschlußrohrleitung
(2) und die die Abzweigöffnung
(5) umgebende innere Mantelfläche
(20a) der Hauptrohrleitung (1) dichtend abgedeckt werden, indem  – ein Flanschstück (9) gegenüber der
Abzweigöffnung
(5) an die Hauptrohrleitung (1) angeschweißt wird,  – ein Arbeitsschieber
(10) auf das Flanschstück
(9) montiert wird,  – auf
dem Arbeitsschieber (10) ein druckdichtes Anbohrgerät (11) angebracht
wird, in dem eine mit einem Bohrwerkzeug versehene Spindel (7, 70)
abdichtend verschieb- und/oder drehbar geführt wird,  – mittels
des Anbohrgeräts
(11) eine der Abzweigöffnung (5)
gegenüberliegende
Montageöffnung
(8) in die Hauptrohrleitung (1) gebohrt wird,  – bei geschlossenem
Arbeitsschieber (10) das Bohrwerkzeug durch ein Dichtungselement
(6, 60) ausgetauscht wird, dessen Abdichtungsfläche (611) größer ist
als die Querschnittsfläche
der Abzweigöffnung
(5) und sowohl an die die Abzweigöffnung (5) umgebende innere
Mantelfläche
(20a) der Hauptrohrleitung (1) angepreßt wird...
Patent DE-19755364-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Schlagwerkzeug mit zwei Verriegelungselementen
Inventor: YAHAGI AKIHISA
IPC: B23Q3/12
Filed: 1997-12-12
Granted: 2004-11-04
Abstract: Werkzeugeinsatz-Haltevorrichtung
einer Schlagvorrichtung mit einem einen Werkzeugeinsatz (1) aufnehmenden
Werkzeugeinsatzträger
(2), in welchem zumindest eine Seitenöffnung (2a) ausgebildet ist,
in der ein über
einen längs
des Werkzeugeinsatzträgers
(2) bewegbaren Griff (3) betätigbares
Verriegelungselement (11) lagert, das entsprechend der Griffsstellung
mit dem Werkzeugeinsatz (1) in und außer Verriegelungseingriff bringbar ist,
gekennzeichnet durch  einen ersten Verriegelungselementhalter
(10), der durch eine Längsbewegung
des Griffs (3) bezüglich
des Verriegelungselements (11) aus einer Halteposition in eine Entriegelungsposition
bringbar ist und  einen zweiten Verriegelungselementhalter (12),
der durch eine zeitlich von der Längsbewegung versetzt durchzuführende Rotationsbewegung
des Griffs (3) bezüglich
des Verriegelungselements (11) aus einer Halteposition in eine Entriegelungsposition
bringbar ist.
Patent DE-19829808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern einer Drosselklappe mit einem bürstenlosen Motor und einem Getriebe
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D9/08
Filed: 1998-07-03
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Öffnungsgrades
(θ 0 , θ r ) einer Drosselklappe (11) einer Fahrzeugmaschine,
die an einen Rotor (16) eines bürstenlosen Motors
(18) über
ein Getriebe (15) gekoppelt ist, durch Steuerung der Stromversorgung
zu Statorspulen (17) des Motors (18),  – wobei zum Zeitpunkt des Stoppens
der Fahrzeugmaschine (Ausschalten des Zündschalters)  – der Motor
(18) schrittweise um einen vorgegebenen Winkel angetrieben wird,
indem ein elektrischer Strom der Statorspule (17) entsprechend einem
Stromflussmuster mit einer vorgegebenen Phase zugeführt wird,
und  – ein
Lernwert der Magnetpolposition des Rotors (16) bestimmt wird durch
Ausführen
der Operation des Lernens der Position der Magnetpole entsprechend
den im folgenden noch angegebenen Schritten S1 bis S5, basierend
auf einem Pegel (V TPS ), der von einem Drosselöffnungsgradsensor
(13, TPS), der mit dem Rotor (16) über ein Untersetzungsgetriebe
verbunden ist, für
die Abgabe eines Signals ausgegeben wird, das einen Pegel (V TPS ) entsprechend der Drehposition der Magnetpole
des Rotors (16) aufweist;...
Patent DE-19832465-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze
Inventor: STAATS AXEL
IPC: B60N2/02
Filed: 1998-07-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer höhenverstellbaren
Kopfstütze
sowie mit einer Höhenverstellvorrichtung
für die
Kopfstütze, die
bei oder nach einem Verlassen des Sitzes ein selbsttätiges Zurückstellen
einer bei oder nach dem Besetzen des Sitzes in eine Betriebsposition
bewegten Kopfstütze
in eine Ausgangsposition ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ausgangsposition oberhalb der Betriebsposition liegt.
Patent DE-19855461-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SUGIYAMA OSAMU
IPC: H01R13/514
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verbinder, umfassend  zumindest ein Steckverbinderteil (13), in welchem Anschlussklemmen-Aufnahmekammern (29) zur Aufnahme von Anschlussklemmen (21) ausgebildet sind;  ein Halterungsteil (12), in welches das mindestens eine Steckverbinderteil (13) einsetzbar ist; und  eine Positionseinstelleinrichtung (36) zur Einstellung der Position des mindestens einen Steckverbinderteils (13) und zur Befestigung des mindestens einen Steckverbinderteils (13) derart, dass passende Einsetzöffnungen (30) des mindestens einen Steckverbinderteils (13) mit passenden Anschlussklemmen-Einsetzöffnungen (19) des Halterungsteils (12) positionsmäßig übereinstimmen;  wobei die Positionseinstelleinrichtung (36) umfasst:  – Stegbereiche (37), welche sich waagrecht an inneren Flächen von Seitenwänden (17, 18) des Halterungsteils (12) und längs einer Einsetzrichtung erstrecken, in welcher das  mindestens eine Steckverbinderteil (13) in das Halterungsteil (12) einsetzbar ist; und  – Nutenbereiche (38), welche an äußeren Flächen von Seitenwänden (25, 26) des mindestens einen Steckverbinderteils (13) derart ausgebildet sind, dass sie die Stegbereiche (37) des Halterungsteils (12) aufnehmen können;  – wobei die Stegbereiche...
Patent DE-19909328-B4 (DE)
Title: Abfallverwertungsverfahren
Inventor: WIDMER CHRISTIAN
IPC: B09B3/00
Filed: 1999-03-03
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Verwertung von Abfall, wobei dieser einer Trennung unterzogen wird, bei der als Sekundärrohstoff verwendbare Bestandteile abgetrennt werden und eine verbleibende, einen vorbestimmten Partikeldurchmesser nicht überschreitende Fraktion (Feinkornfraktion) thermisch oder biologisch weiterbehandelt wird, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Abtrennen von organischen Substanzen von der Fraktion mittels einer aeroben Hydrolyse wobei die Auswaschflüssigkeit und die Luft etwa im Gleichstrom im Reaktor (39) geführt sind und  – Kompaktieren der verbleibenden kohlenstoffreichen Fraktion zu einem Ersatzbrennstoff oder nichteluierbaren Körper.
Patent DE-19926899-B4 (DE)
Title: Umschlagsystem mit auf einem Transportfahrzeug festlegbaren Containern od. dgl. Behältern
Inventor: ROESSEL MICHAEL
IPC: B60P1/64
Filed: 1999-06-12
Granted: 2010-02-18
Abstract: Umschlagsystem mit auf einem Transportfahrzeug festlegbarem Container od. dgl. Behälter für Fracht, der eine von Längsprofilen untergriffene Bodenplatte und diese umgebende Wände aufweist, von denen die mit bodennahen und heckwärtigen Rollen versehene heckwärtige Wand in der Art einer Türe ausgebildet sowie die Frontwand mit Aufnahmehaken für einen Ladearm des Transportfahrzeuges versehen ist, der Behälter als Abrollbehälter mit einem von diesem aufnehmbaren zweiten Abrollbehälter oder Innenbehälter ausgestattet ist, dessen Außenhöhe etwa der Innenhöhe des ersten Abrollbehälters oder Außenbehälters entspricht sowie die Außenlänge des Innenbehälters der Innenlänge des Außenbehälters angepasst ist, wobei Innenbehälter und Außenbehälter wahlweise getrennt transportierbar sind oder als ineinander gesetzte Paarung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckrollen (32) des Innenbehälters (30) stirnseitig beidseits dessen Mittellinie (M) unter dessen Bodenfläche (33) verlaufenden Längsträgern (52) zugeordnet sind sowie ein die Seitenwände (56) bzw. die Stirnwände (58) des Innenbehälters begrenzender profilartiger Obergurt (62) zumindest an seiner Außenfläche mit einer stoßdämpfenden Führungsleiste (63) versehen...
Patent DE-19944906-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines durch mindestens zwei gebührenrelevante Einflußgrößen bestimmten Verbindungslimits eines Teilnehmers in einem intelligenten Netz
Inventor: ERFURT FRANK
IPC: H04L12/26
Filed: 1999-09-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines durch mindestens zwei gebührenrelevante Einflussgrößen (Et, Ed) mit unterschiedlichem Parameter bestimmten Verbindungslimits eines Teilnehmers (1) in einem intelligenten Netz (2), bei dem  – während der Dauer einer Verbindung auf eine Anregung (A) seitens der Dienstesteuereinrichtung (5) in der Dienstevermittlungseinrichtung (4) die mindestens zwei gebührenrelevanten Einflussgrößen (Et, Ed) erfasst werden,  – mindestens eine der erfassten gebührenrelevanten Einflussgrößen (Et, Ed) unter Bildung einer umbewerteten Einflussgrößen derart umbewertet wird, dass parametergleiche Einflussgröße vorliegen, wobei eine Einflussgrösse (Et) mit dem Parameter Zeitdauer in eine umbewertete Einflussgröße mit dem Parameter Datenmenge umbewertet wird,  – die parametergleichen Einflussgrößen unter Bildung einer Limitkenngröße summiert werden und  – die Limitkenngröße zur Dienstesteuereinrichtung (5) übertragen wird.
Patent DE-19983320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geformten Erzeugnisses ohne Materialabfall
Inventor: REYNOLDS GARY MACK
IPC: A61F13/15
Filed: 1999-06-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geformten Artikels, der eine erste Bahnschicht (24), enthaltend einen ersten und einen zweiten Seitenrandbereich (32, 34), und eine zweite Bahnschicht (26), enthaltend einen dritten und einen vierten Seitenrandbereich (36, 38), umfasst, wobei die erste und die zweite Bahnschicht (24, 26) zusammenwirken, mit den folgenden Schritten:  Positionieren der zweiten Bahnschicht (26) über der ersten Bahnschicht (24) derart, dass der erste Seitenrandbereich (32) der ersten Bahnschicht (24) mit dem dritten Seitenrandbereich (36) der zweiten Bahnschicht (26) entlang eines ersten Verbindungsbereichs (40) zu liegen kommt und der zweite Seitenrandbereich (34) der ersten Bahnschicht (24) mit dem vierten Seitenrandbereich (38) der zweiten Bahnschicht (26) entlang eines zweiten Verbindungsbereichs (42) zu liegen kommt, so dass eine laminierte Bahn (44) bereitgestellt wird,  Trennen der laminierten Bahn (44) entlang einer schlangenförmigen Trennungslinie (46), um eine erste Verbundbahn (48) und eine zweite Verbundbahn (50) bereitzustellen, wobei die erste Verbundbahn (48) einen ersten...
Patent DE-102004004992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben der Bremsausrüstung eines Fahrzeugs
Inventor: LEITER RALF
IPC: B60T13/66
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben der Bremsausrüstung
eines Fahrzeugs zum Halten im Stillstand, wobei  die Bremsausrüstung eine
elektrisch steuerbare Betriebsbremsanlage (BBA), die unabhängig von
einer Betätigung durch
den Fahrer Bremskräfte
erzeugen kann, sowie eine elektrisch steuerbare Feststellbremse
(FBA) umfasst, die dazu eingerichtet ist, selbst Bremskräfte zu erzeugen
und selbst erzeugte oder von der Betriebsbremsanlage erzeugte Bremskräfte zu halten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – dann,
wenn nach der Ansteuerung (Zeitpunkt T1) der Feststellbremsanlage
(FBA) während
der Zuspannung der Feststellbremsanlage (FBA) festgestellt wird
(Zeitpunkt T2), dass Bremskräfte
zu erzeugen sind, die größer sind als
die von der Feststellbremsanlage (FBA) selbst erzeugbaren Bremskräfte (F_FBA,IST),  die
Betriebsbremsanlage (BBA) während
der Zuspannung der Feststellbremsanlage (FBA) definiert die zusätzlich benötigten Bremskräfte (F_FBA,SOLL)
aufbringt  und nach dem Erreichen (Zeitpunkt T3) der Endstellung
der Feststellbremsanlage (FBA) die zusätzlich erzeugten Bremskräfte (F_BBA,SOLL)
zurück
nimmt (Zeitpunkt T4), sodass die Feststellbremsanlage (FBA) dann
(Zeitpunkt T5) die Summe der...
Patent DE-102004008982-B4 (DE)
Title: Kombinationsfahrrad
Inventor: JEDEK ANDREAS
IPC: B62M1/12
Filed: 2004-02-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Kombinationsfahrrad
(1) mit zwei zueinander schwenkbaren Rahmenteilen (2, 4),  – wobei
an dem ersten Rahmenteil (2) ein Hinterrad (12) und an dem zweiten
Rahmenteil (4) ein Vorderrad (14) angeordnet ist,  – wobei
mindestens eine obere Standardfahrposition und eine untere Fahrposition
durch Verschwenken der beiden Rahmenteile einstellbar ist, und  – wobei
das Kombinationsfahrrad (1) mindestens zwei mit Muskelkraft antreibbare
Antriebe (5, 7, 17) aufweist, die beide an dem ersten Rahmenteil
(2) angeordnet sind.
Patent DE-102004011912-B4 (DE)
Title: Kombinierte Struktur eines vorderen Teils einer Fahrgastzelle eines Automobils
Inventor: TOMITA TATSUZO
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-03-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kombinierte Struktur eines vorderen Teils einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, mit:einer im vorderen Teil der Fahrgastzelle angeordneten und sich in die Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckenden Stirnwand (1), die ein Radgehäuse (11) bildet, das an der linken und an der rechten unteren Seite zur Innenseite der Fahrgastzelle hin gewölbt ist, wobei die Stirnwand (1) ein proximales Ende (13), das an beiden Rändern der Stirnwand (1) bezüglich der Breitenrichtung des Fahrzeugs vorgesehen ist, wobei das proximale Ende (13) einen Randabschnitt des Radgehäuses (11) aufweist, und einen Wandflansch (12) aufweist, der sich vom proximalen Ende (13) bezüglich der Fahrzeugrichtung nach hinten erstreckt; undeiner vorderen Säule (2), die jeweils auf einer linken und rechten Seite der Stirnwand (1) angeordnet ist und sich in einem gekrümmten Verlauf entlang des proximalen Endes (13) erstreckt und die durch ein Vordersäulen-Innenteil (21) und ein Vordersäulen-Außenteil (22) gebildet ist, die an Säulenflanschen (23, 24) miteinander verbunden sind, an denen das Innenteil und das Außenteil in der Breitenrichtung einander zugewandt sind,wobei die Säulenflansche (23, 24) jeweils sich bezüglich der Fahrzeugrichtung nach vorne erstreckende vordere Enden (25, 26) aufweisen, wobei die vorderen Enden (25, 26) mit dem Wandflansch (12) verbunden sind und bezüglich der Fahrzeugrichtung weiter hinten angeordnet sind als das proximale Ende (13).
Patent DE-102004013774-B4 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Behälter aus Glas oder einem transluzenten Material
Inventor: HARTIG WOLFGANG DR RER NAT
IPC: G01N21/90
Filed: 2004-03-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: Inspektionsvorrichtung für eine optische Inspektion von Behältern (2) aus Glas oder einem transluzenten Material, mit wenigstens einer an einer Seite eines Transporteurs (3) für die Behälter (2) angeordneten Beleuchtungseinrichtung (4), mit einer elektronischen Kamera (9) zur Abbildung des von der Beleuchtungseinrichtung (4) an einer Inspektionsposition (1.1) positionierten Behälters (2) sowie mit einer optischen Anordnung (5,7,8) im Strahlengang zwischen dem Behälter und einem Objektiv (9.1) der Kamera (9) zur Erzeugung wenigstens zweier Bilder von dem jeweiligen Behälter (2) aus wenigstens zwei unterschiedlichen Aufnahme- oder Bildrichtungen, wobei der optische Abstand zwischen dem an der Inspektionsposition (1.1) befindlichen Behälter (2) und einem Objektiv (9.1) der Kamera für jedes Bild, unter Berücksichtigung der Brennweite des Objektivs (9.1), und die optische Anordnung (5, 7, 8) so gewählt sind, dass für jedes Bild im Strahlengang zwischen dem Behälter (2) und dem Objektiv (9.1) eine im Wesentlichen parallele Ausrichtung der Stahlen erreicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch einen Fangspiegel (7) reflektierten Bilder zunächst vertikal nach oben reflektiert werden, wo die Bilder durch einen Umlenkspiegel (8) nach unten reflektiert werden, und zwar an eine elektronische Kamera (9) die, oder deren Optik (9.1) sich unterhalb einer Spiegelanordnung (5) und des Fangspiegels (7) befinden und zwar im Bereich zwischen zwei Umlenkspiegeln (5.2) und dem Fangspiegel (7).
Patent DE-102004022905-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PARK SANG HYUN
IPC: G09F9/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2010-02-18
Abstract: Flüssigkristalldisplay (LCD) mit:  – einer Haupthalterung (13), die einen Bodenteil des LCDs bildet;  – einer gedruckten Leiterplatte (30) an der Rückseite der Haupthalterung (13);  – einem Abdeckboden (14) an der Oberseite der Haupthalterung (13), mit ersten Verlängerungsstücken (14a) und einem zweiten Verlängerungsstück (14b), das zur an der Rückseite der Haupthalterung (13) vorgesehenen gedruckten Leiterplatte (30) hin vorsteht und elektrischen Kontakt zu dieser herstellt;  – einer Hintergrundbeleuchtungseinheit (12), die ein Lampengehäuse (26) an einer Längsseite der Haupthalterung (13) aufweist;  – einer Flüssigkristalltafel (11), wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit (12) und die Flüssigkristalltafel (11) auf der Oberseite des Abdeckbodens (14) platziert sind; und  – einem oberen Gehäuse (20) mit von einer Seite desselben vorstehenden Vorsprungsstücken (20a), wobei das obere Gehäuse (20) und der Abdeckboden (14) die Flüssigkristalltafel (11) und die Hintergrundbeleuchtungseinheit (12) in Form eines rechteckigen Gehäuses umschließen,  wobei die ersten Verlängerungsstücke (14a) des Abdeckbodens (14) den...
Patent DE-102004033597-B4 (DE)
Title: Highly sensitive hydrogen sensor for detecting fires/combustion has a thin-layer structure made from a semiconductor substrate, an insulator, fluoride ion conductors and electrodes
Inventor: MORITZ WERNER
IPC: G01N27/12
Filed: 2004-07-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: An insulator layer (3) attaches to a semiconductor substrate (2). A fluoride ion conductor layer is applied to the insulator layer and a palladium layer/electrode (5) to the fluoride ion conductor layer (4). A second electrode (6) fits on the rear side of the semiconductor substrate. - Independent claims are included for: - (A) a hydrogen gas alarm with a hydrogen sensor; - (B) and for a hydrogen gas detector with a hydrogen sensor; - (C) and for a method for determining hydrogen gas concentration.
Patent DE-102004036747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit einer photoempfindlichen Polyimidschicht und entsprechend des Verfahrens hergestellte Vorrichtung
Inventor: KIM JAE-HYUN
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-07-29
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das folgende Schritte aufweist:  Vorsehen einer Passivierungsschicht (57) auf einem Schaltungsbauteil (55) der Halbleitervorrichtung (5a);  Mustern der Passivierungsschicht (57) zum Freilegen einer oberen Oberfläche des Schaltungsbauteils (55);  Vorsehen einer photoempfindlichen Schicht (59) auf der Passivierungsschicht (57) und dem Schaltungsbauteil (55);  Vorsehen einer Photolackschicht (61) auf der photoempfindlichen Schicht (59);  Belichten eines Bereiches der Photolackschicht (61) und der photoempfindlichen Schicht (59) über dem Schaltungsbauteil (55); und  Entfernen der Photolackschicht (61) und des belichteten Bereichs (61n) der photoempfindlichen Schicht (59), wobei:  das Vorsehen einer Photolackschicht (61) auf der photoempfindlichen Schicht (59) das Vorsehen einer Photolackschicht (61) mit einer ausreichenden Dicke enthält, um zu verhindern, daß die darunterliegende photoempfindliche Schicht (59) während dem Belichtungsschritt belichtet wird und eine dementsprechende Dicke aufweist, so daß sie während dem Schritt des Entfernens vollständig entfernt wird.
Patent DE-102004037129-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine bei einem Start
Inventor: LAUBENDER JOCHEN
IPC: F02N11/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (500) bei einem Start, wobei ein Erfassungsmittel (420) vor dem Start der Brennkraftmaschine (500) die Position eines Kolbens eines zuerst in Kompression oder in eine Saugphase gehenden Zylinders ermittelt, und ein Berechnungsmittel (410) vor dem Start der Brennkraftmaschine (500) in Abhängigkeit von dieser Kolbenposition ein Starterdrehmoment vorgibt dadurch gekennzeichnet, dass das Berechnungsmittel (410) in Abhängigkeit von der Kolbenposition einen zeitlichen Verlauf des Starterdrehmoments vorgibt.
Patent DE-102004040080-B4 (DE)
Title: Optisch gepumpte Halbleiter-Laservorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: H01S5/185
Filed: 2004-08-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Optisch gepumpte Halbleiterlaservorrichtung mit  – mindestens zwei oberflächenemittierenden Verstärkerbereichen (2), die je mindestens eine strahlungserzeugende Quantentopfstruktur und parallel dazu je eine interne Resonatorspiegelstruktur aufweisen,  – mindestens einer Pumpstrahlungsquelle (3) zum optischen Pumpen der Verstärkerbereiche (2),  wobei die mindestens zwei Verstärkerbereiche (2) und die Pumpstrahlungsquellen (3) monolithisch integriert ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass  außerhalb der monolithisch integrierten Verstärkerbereiche (2) und Pumpstrahlungsquellen (3) externe Resonatorspiegel (10–14) vorgesehen sind, die zusammen mit den internen Resonatorspiegelstrukturen einen optischen Resonator bilden,  wobei die mindestens zwei Verstärkerbereiche (2) entlang einer Geraden angeordnet sind und  wobei die Hauptstrahlungsrichtung der Pumpstrahlungsquellen (3) quer, vorzugsweise senkrecht zu dieser Geraden verläuft.
Patent DE-102004047095-B4 (DE)
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16D25/10
Filed: 2004-09-29
Granted: 2017-09-07
Abstract: Clutch arrangement comprises friction clutches (171, 172) having a closing force produced by operating mechanisms (197, 198). Preferred Features: The operating mechanisms are operated by annular piston-cylinder units which coaxially nest in each other. A pot- or plate-like rigid intermediate element (188, 194) is provided to transfer a pressing force between each pressing plate (179, 180) of one clutch and the operating mechanism.
Patent DE-102004061677-B4 (DE)
Title: Spundfaß
IPC: B65D1/20
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-05-10
Abstract: Spundfaß aus thermoplastischem Kunststoff
mit einem im Nahbereich des oberen Bodens an der Faßwandung
angeordneten umlaufenden Trage- und Transportring wenigstens einem
in einer muldenförmigen Vertiefung
des oberen Bodens im Randbereich desselben angeordneten Spundlochstutzen
und einem Versteifungshöcker,
der aus dem Bodenabschnitt der Vertiefung des oberen Bodens zwischen
dem Trage- und Transportring und dem Spundlochstutzen nach oben
ausgeformt ist, gekennzeichnet durch einen Versteifungswulst (15),
der im Nahbereich des Spundlochstutzens (9) gegenüber dem Versteifungshöcker (17)
an der Innenseite (14) des Trage- und Transportrings (6) angeformt
ist.
Patent DE-102005003257-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzanzeigeelement mit verbesserter Gasabsorption
Inventor: SHIRAGA TAKAO
IPC: H01J17/24
Filed: 2005-01-24
Granted: 2011-02-10
Abstract: Fluoreszenzelement, umfassend:  ein hermetisch abgedichtetes Vakuumgehäuse (000, 700);  eine Elektronenquelle (600), die im Inneren des Vakuumgehäuses (000, 700) angeordnet ist;  eine Fluoreszenzsubstanzschicht (500), die im Inneren des Vakuumgehäuses (000, 700) angeordnet ist, um Licht in Antwort auf von der Elektronenquelle (600) abgestrahlten Elektronen zu emittieren; und  ein Zirkoniumoxid-Gasabsorptionsmaterial, das im Inneren des Vakuumgehäuses (000, 700) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gasabsorptionsmaterial (100) leitfähig ausgebildet ist und Graphit und Zirkoniumoxid ZrOx enthält, bei dem 1 <= x <= 2 gilt, und dass  das Gasabsorptionsmaterial (100) auf einem Teil des Fluoreszenzelements oder als Teil des Fluoreszenzelements so angeordnet ist, dass es zu einer Gasatmosphäre in dem Vakuumgehäuse hin (000, 700) exponiert ist.