baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022207112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils unter Nutzung eines Metall-Kunststoff-Pulvergemischs
Inventor: Sander Jan
IPC: B22F10/18
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur additiven Fertigung eines Bauteils (B), bei dem ein pulverförmiges Druckmaterial schichtweise aufgebracht wird.Als Druckmaterial wird ein Metall-Kunststoff-Pulvergemisch mit einem Metallanteil (10) und einem Kunststoffanteil (11) genutzt. Nach einem Aufbringen des Metall-Kunststoff-Pulvergemischs wird durch Wärmeeintrag wenigstens lokal ein Kunststoffanteil des Metall-Kunststoff-Pulvergemischs verdampft wird, bevor ein wenigstens lokal verbliebener Metallanteil (10) des aufgebrachten Metall-Kunststoff-Pulvergemischs - zur Bildung eines Abschnitts mit fester Metallstruktur (4, 4A-4E) für das herzustellende Bauteil (B) - durch Wärmeeintrag verbunden wird.
Patent DE-102022210841-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und betriebsverfahren der speichervorrichtung
Inventor: JANG JUNG SHIK
IPC: H10B69/00
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Speichervorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben der Speichervorrichtung bereit. Die Speichervorrichtung umfasst erste Hauptstecker, die in einer vertikalen Richtung über einem Substrat gebildet und in einer ersten Richtung angeordnet sind, zweite Hauptstecker, dritte Hauptstecker, die zwischen den ersten und zweiten Hauptsteckern angeordnet sind, wobei die dritten Hauptstecker an die ersten und zweiten Hauptstecker angrenzen, und Bitleitungen über den ersten bis dritten Hauptsteckern, wobei jeder der ersten bis dritten Hauptstecker erste und zweite Zwischenstecker umfasst, die einander gegenüberliegen, wobei Abschnitte der ersten und zweiten Zwischenstecker, die in jedem der ersten und dritten Hauptstecker umfasst sind, mit unterschiedlichen Auswahlleitungen gekoppelt sind, und wobei Abschnitte der ersten und zweiten Zwischenstecker, die in jedem der zweiten und dritten Hauptstecker umfasst sind, mit unterschiedlichen Auswahlleitungen gekoppelt sind.
Patent DE-102022212116-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: JEON NAMJU
IPC: B60W30/02
Filed: 2022-11-15
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst einen Fahrzeugzustandssensor, der eingerichtet ist, Zustandsinformationen eines Fahrzeugs zu erfassen, eine Bremskraft-Einstellvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Bremskraft des Fahrzeugs einzustellen, eine Antriebskraft-Einstellvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Antriebskraft des Fahrzeugs einzustellen, und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, die Bremskraft-Einstellvorrichtung und die Antriebskrafteinstelleinrichtung zu steuern, wobei, wenn ein Lenksystem versagt, die Steuereinheit eingerichtet ist, eine Teilbremsung auf das Fahrzeug aufzubringen, indem eine Bremskraft auf die in Schwenkrichtung inneren Räder des Fahrzeugs durch die Bremskraft-Einstellvorrichtung gemäß einer Lenksituation geliefert wird, um es dem Fahrzeug zu ermöglichen, nach links oder nach rechts abzubiegen, und eingerichtet ist, einen kompensierenden Antrieb auf das Fahrzeug aufzubringen, indem eine kompensierende Antriebskraft, die einer Reduzierung der Bremskraft durch die Teilbremsung entspricht, auf die Antriebsräder des Fahrzeugs durch die Antriebskraft-Einstellvorrichtung geliefert wird.
Patent DE-102022212985-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Verstellantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUSTRA MARTIN
IPC: H02K5/04
Filed: 2022-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischer Verstellantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheberantrieb, mit einem Getriebegehäuse (2) und mit einem Motorgehäuse (4), das im Bereich einer, vorzugsweise manschettenartig ausgebildeten, Gehäuseöffnung (14) des Getriebegehäuses (2) mit diesem in oder nach Art einer Rastverbindung (15), insbesondere einer kombinierten Steck- und Rastverbindung, gefügt ist.
Patent DE-102023100058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung eines kontinuierlichen fahrweges bei fehlender navigationsroute für autonome fahrzeuge
Inventor: MARTINI RYAN D
IPC: B60W50/08
Filed: 2023-01-03
Abstract: Verfahren und Systeme zur Bestimmung eines kontinuierlichen Fahrweges für ein Fahrzeug umfassen: (i) automatisches Steuern der Bewegung des Fahrzeugs entlang eines Pfades, während die Bewegung priorisiert wird, um Fahrzeugmanöver zu minimieren, über einen Prozessor; (ii) Erhalten von Daten, die Ortsinformationen bezüglich eines Ortes des Fahrzeugs und Karteninformationen bezüglich des Ortes enthalten, während das Fahrzeug autonom fährt, über den Prozessor; (iii) Bestimmen, über den Prozessor, wann eine Entscheidung in Bezug auf die weitere Fahrt des Fahrzeugs erforderlich ist, basierend auf den Standortinformationen und den Karteninformationen; (iv) Anfordern, über den Prozessor, einer Fahrereingabe bezüglich einer Fahrerpräferenz eines Fahrers für die Bewegung des Fahrzeugs in Bezug auf die Entscheidung; (v) Empfangen, über einen oder mehrere Sensoren, der Fahrereingabe einschließlich der Fahrerpräferenz; und (vi) Bestimmen, über den Prozessor, des kontinuierlichen Fahrwegs basierend auf der Fahrerpräferenz.
Patent DE-102023116138-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem sicherheitsgeschützten Betriebszustand
Inventor: TRECZKA KEVIN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2023-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere eine Dreh- bzw. Fräsmaschine, z.B. eine konventionelle Leit- und Zugspindeldrehmaschine. Diese weist Antriebe als Maschinenbetriebsmittel zur Durchführung von Werkstückbearbeitungen und manuelle Bedienelemente (BE) für die Maschinenbetriebsmittel auf. Erfindungsgemäß stellt eine Maschinensteuerung (MS) einen produktiven Betriebszustand zur Werkstückbearbeitung und einen sicherheitsgeschützten Betriebszustand für eine realitätsnahe Bedienbarkeit der Werkzeugmaschine bereit. Der sicherheitsgeschützten Betriebszustand zeichnet sich aus durch aktive manuelle Bedienelemente (BE), deaktivierte Antriebe (AN) der Maschinenbetriebsmittel und virtuelle Nachbildungen von Schaltzuständen der manuellen Bedienelementen und/oder der Bewegungen von Antrieben und/oder der Bearbeitungen von Werkstücken. Über ein Maschinenbedienfeld (HMI) kann die Werkzeugmaschine zwischen dem produktiven und sicherheitsgeschützten Betriebszustand umgeschaltet werden. Die Erfindung hat den Vorteil, dass im sicherheitsgeschützten Betriebszustand auf dem Maschinenbedienfeld eine realitätsnahe Bedienbarkeit der Werkzeugmaschine möglich ist, d.h. bei ausgeschalteten Antrieben sowie uneingeschränkter Bedienbarkeit und virtueller Funktionsfähigkeit. Eine Person kann hiermit Bedienhandlungen, z.B. zu Übungs- und Testzwecken, simulieren. Dieser Betriebszustand ist mit einem Flug- oder Fahrsimulators vergleichbar und kann als ein virtueller Zwilling der realen Werkzeugmaschine bezeichnet werden.
Patent DE-102023205545-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und computerlesbare medien zum verarbeiten von steuerebenenmitteilungen für eine emulierte datenzentrumschaltstruktur
Inventor: SOMMERS CHRISTIAN PAUL
IPC: H04L43/50
Filed: 2023-06-14
Abstract: Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien zum Testen eines zu testenden Netzwerksystems (SUT). Ein beispielhaftes System umfasst physikalische Schaltressourcen einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung und einen Schaltumgebungsemulator, der konfiguriert ist zum Emulieren einer Datenzentrumschaltstruktur, die eine Mehrzahl von Datenzentrumstrukturschaltelementen aufweist, unter Verwendung der physikalischen ASIC-Schaltressourcen. Das System umfasst einen ersten Steuerebenendaemon, der auf zumindest einem Prozessor implementiert ist; der erste Steuerebenendaemon ist konfiguriert zum Verarbeiten von Steuerebenenmitteilungen für ein erstes Datenzentrumstrukturschaltelement. Das System umfasst einen ersten Port zum Kommunizieren zumindest einer ersten Steuerebenenmitteilung zum Verarbeiten durch den ersten Steuerebenendaemon.
Patent CS-8502877-A2 (CS)
Title: Fungicide
Inventor: MARGOSSIAN ALBERT
IPC: A01N43/52
Filed: 1982-03-19
Abstract: Fluid fungicidal compsns. contain, by wt., (a) 20-40% iprodione (I; 1-isopropylcarbamoyl- 3-(3,5-dichlorophenyl)hydantoin) as active component; (b) an oil-in-water emulsion contg. 50-160%, on (I), of an oil with HLB 8-12, pref. 10-11; (c) 0.1-2% ethoxy-lated fatty alcohol or nonionic emulsifier and (d) opt. 0.5-2.5% neutral, hydrophilic silica. Pref. the oil can dissolved 1-5g (I) per l at room temp. and may be a mineral or vegetable oil; esp. it has viscosity 20-30 cSt. The most pref. emulsifier is derived from 13C alcohols condensed with 9-10 moles ethylene oxide and the silica is esp. hydrated pptd. silica of BET surface 200-300 sq. m. per g. - (I) is esp. useful for controlling Botrytis Cinerea, particularly on vines. These formations are more effective than conventional wettable powders and are easier to handle (no formation of dust) and are less easily washed off by rain.
Patent CS-954986-A2 (CS)
Title: Method of agent production of bacitracin's zinc salt
Inventor: PETRAVIC JANKO
IPC: A23K20/195
Filed: 1986-12-18
Abstract: There is disclosed a stable granulated feed grade composition of the antibiotic bacitracin, which is isolated from the fermentation broth of Bacillus licheniformis by means of adding zinc ions, the broth is centrifuged and the heavy portion, containing the greater part of the antibiotic, is dried in a spray drier. To the powder obtained in such a manner, there are added CaCO3 to commercial concentration and optionally other additives, such as dextrose, starch, soya meal, lignosulfonates or hydroxypropyl methyl cellulose in various concentrations, and said blends are converted into compacted forms or pellets. These are then ground and sieved to a defined particle size. For compacting and pelleting also commercially available pulverulent compositions can be used. The obtained granulated composition is for 10 to 40 % more stable in ready-for-use fodders than the pulverulent form and, due to its non-pulverulence, it is more suitable for preparing fodder.
Patent ES-152973-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1941-05-26
Abstract: mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 150.966caracterizadas porque por los métodos conocidos se preparan combinaciones de la fórmula gneral R. SO2. NHXen la que R es un radial aromáticoheterocíclicoque contiene por lo menos un grupo amino unido al núcleo o un grupo transformable en él preferentemente en posición paramientras que X significa un radical 134-tiodiazolicoque en posición 2 puede estar sustituido por un radical alquílicoespecialmente un radical metílico.
Patent WO-9622135-A2 (WO)
Inventor: TRIFONOV EMIL GEORGIEV
IPC: A63C5/00
Filed: 1995-12-29
Abstract: The invention is applicable to Alpine skis with extremely high maneuverability for easy turning, including reverse turning on various snow terrain, on various slopes and giving ability for control, stability and security of the skiers, the radius of these ski's length of the waist being from 16 to 19 meters, and the form of these ski's length being extended thus increasing the line of contact with the snow.
Patent BR-0304959-A2 (BR)
Title: aparelho para a multiplexação redundante e a remultiplexação de fluxos de programa e de dados do melhor esforço
Inventor: NORONHA CIRO ALOISIO
IPC: H04J3/14
Filed: 2003-05-29
Abstract: APARELHO PARA A MULTIPLEXAçãO REDUNDANTE E A REMULTIPLEXAçãO DE FLUXOS DE PROGRAMA E DE DADOS DO MELHOR ESFORçO. é descrito um remultiplexador redundante (500) que é capaz de remultiplexar pacotes de fluxo de transporte de comprimento fixo. Ilustrativamente, pelo menos alguns dos pacotes contêm dados de programa, isto é, dados com uma programação de entrega sensível, como dados de áudio-vídeo comprimidos variavelmente. Um exemplo desses dados comprimidos variavelmente é o vídeo codificado MPEG-2. O remultiplexador redundante tem uma arquitetura de chassi com módulos de entrada (521) que recebem pacotes de transporte originados externamente, módulos de saída (521) que emitem pacotes de fluxo de transporte selecionados externamente, e módulos de comutação (531, 532) . Os módulos de comutação efetuam uma função de comutação de pacote, isto é, eles comutam o pacote selecionado recebido pelos módulos de entrada para respectivos módulos de saída em base de pacote a pacote, por exemplo, com base em uma informação de endereço em cada pacote respectivamente comutado. Os módulos de comutação também podem receber pacotes fornecidos externamente e emitir pacotes respectivos externamente. Cada módulo tem um módulo de segurança (backup) (522) que assume o papel dos módulos para os quais ele é a segurança no caso de falha. No caso de módulos de entrada e de saída, o módulo de segurança está efetivamente processando, mesmo enquanto no modo de espera, mas de outra forma desativa sua saída. A razão é que os pacotes precisam ser processados como uma etapa preliminar para a saída deles (por exemplo, para assegurar que a programação de entrega rígida seja mantida) . Esta maneira de operação permite a recuperação mais rápida e menos pacotes perdidos, especialmente quando a retransmissão de pacotes perdidos (por exemplo, pacotes que portam programas) para o receptor último não for possível.
Patent WO-2004008565-A2 (WO)
Title: Plaques d'interconnexion elastomeres et procede de fabrication de ces dernieres
Inventor: CAI YUQI
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-06-18
Abstract: La présente invention concerne une plaque d'interconnexion à champ d'écoulement conduisant l'électricité destinée à être utilisée dans une pile à combustible à membrane échangeuse de protons. La plaque comprend une partie formant cadre, une partie centrale plane située à l'intérieur du cadre et un champ d'écoulement formé dans une surface de la partie centrale plane. La partie formant cadre est élastomère de manière à former ainsi un joint avec les constituants adjacents de la pile à combustible, ceci évitant d'utiliser des éléments d'étanchéité séparés. Le cadre et la partie centrale plane sont construits monobloc et renferment entre environ 10 % en poids et environ 50 % en poids d'élastomère et entre environ 50 % en poids et environ 90 % en poids de charge conductrice.
Patent CH-706132-A2 (CH)
Title: Photovoltaic system for integrating in agro culture field, has solar modules integrated with longitudinal wire frames in field and in planting sticks for combined use of field for electricity generation and agro production
Inventor: WENZIN PLACI
IPC: A01G17/04
Filed: 2012-02-20
Abstract: The system (10) has multiple stationary solar modules (12) arranged in series for generating electric current. The solar modules are integrated with longitudinal wire frames (2) in an agro culture field (1) and in planting sticks i.e. vine sticks, for combined use of the agro culture field for electricity generation and unobstructed agro production. The sticks are arranged in series. The longitudinal wire frames form both part of an anchorage of the agro culture field and an infrastructure of the system. The solar modules utilize 15-60%, preferably not greater than 80% of a floor area.
Patent CH-706259-A2 (CH)
Title: Fixing device for temporary fixing of number plate of commercial vehicle, has side extension equipped with edge directed toward number plate, where extension and edge are dimensioned so as to be inserted without going beyond housing
Inventor: CURRAT PIERRE-ANDRE
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-03-21
Abstract: The device has a removable support element fixed on a permanent support element (2) and serving as a frame (3) of a number plate (1). The permanent support element has a stop comprising a housing (5) to cooperate with a side extension (6') of stop of a frame element. Another stop of the permanent support element has a fixing unit (8) for cooperating with another fixing unit (9) secured to the stop of the frame element. The side extension is equipped with an edge directed toward the plate. The extension and edge are dimensioned so as to be inserted without going beyond the housing. Independent claims are also included for the following: (1) a method for temporary fixing of a number plate of a vehicle (2) an assembly for temporary fixing of a number plate of a vehicle.
Patent CH-710853-A2 (CH)
Title: Organe régulateur à déplacement de fluide, mouvement ainsi que pièce d'horlogerie comportant un tel organe.
Inventor: YOAN MÉRILLAT
IPC: G04B17/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: La présente invention concerne un organe régulateur, notamment un organe régulateur destiné à être intégré dans une montre mécanique. La régulation de la force du ressort moteur est assurée par le passage d’un fluide (4.4) dans un tube (4.6) dont le diamètre varie. L’incompressibilité du fluide et la forme particulière du tube permettent la régulation. La présente invention concerne également un mouvement de montre mécanique ainsi qu’une pièce d’horlogerie comportant un tel organe régulateur.
Patent CH-706239-A2 (CH)
Inventor: LOEFFLAND FELIX
IPC: B28B23/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Vorspannen eines wenigstens einen Draht oder eine Litze aufweisenden Spanngliedes (2) eines Betonbauteils, insbesondere eines Betonmastes oder dergleichen, mit einem Spannelement (12), das eine konische Ankerhülse (14) und eine Anzahl von in der Ankerhülse (14) angeordneten Spannkeilen (15) aufweist, welche Spannkeile (15) sich bei einer Bewegung der Ankerhülse (14) in Spannrichtung (4) an der Ankerhülse (14) abstützen und das zwischen den Spannkeilen (15) einliegende Spannglied (2) in der Ankerhülse (14) fixieren, und mit einem Gewindetrieb (18, 22), mit dem das Spannelement (12) zum Vorspannen des Spanngliedes (2) in Spannrichtung (4) bewegbar ist, welcher Gewindetrieb (18, 22) eine mit der Ankerhülse (14) verbundene Gewindespindel (18) aufweist, wobei die Gewindespindel (18) eine sich an einem Festpunkt (21) der Spannvorrichtung (1) abstützende Spindelmutter (22) trägt und eine Drehbewegung der Spindelmutter (22) in einer Axialbewegung der Gewindespindel (18) resultiert.
Patent CH-716342-A2 (CH)
Title: Sistema e processo per coltivare, controllare e proteggere lo sviluppo di un embrione in vitro.
Inventor: ALDO DESCROVI
IPC: C12M1/36
Filed: 2019-06-21
Abstract: Viene descritto un sistema ed un processo per coltivare, controllare e proteggere lo sviluppo di un embrione in vitro, il sistema comprendendo: - una pluralità di piastre di coltura (50), ciascuna piastra di coltura (50) comprendendo un codice identificativo (11) rilevabile da un dispositivo di rilevamento visivo (35); - un dispositivo (10) per coltivare, controllare e proteggere lo sviluppo di un embrione in vitro comprendente: - almeno un'unità di incubazione (1) comprendente almeno un magazzino di stoccaggio (2) dell'embrione in vitro; - almeno un'unità di ingresso/uscita (3) del materiale biologico; detta almeno un'unità di ingresso/uscita (3) del materiale biologico essendo in comunicazione di fluido con la detta unità di incubazione (1); - almeno un sistema di movimentazione (4) per prelevare un campione di materiale biologico da detta unità di ingresso/uscita e portarlo in almeno un magazzino di stoccaggio (2) dell'embrione in vitro o viceversa; - almeno un magazzino di stoccaggio (2) per una pluralità di piastre di coltura (50) comprendente una pluralità di celle di posizionamento (51); ciascuna cella di posizionamento (51) essendo conformata per alloggiare una piastra di coltura (50); - almeno un dispositivo di rilevamento visivo (35) di un codice identificativo posizionato su una piastra di coltura (50); - almeno un processore (7) configurato per comandare i movimenti del detto sistema di movimentazione (4); - almeno un'unità di memorizzazione (8) atta a memorizzare almeno la posizione di ciascuna cella di posizionamento (51) e una associazione tra un codice identificativo (11) ed una cella di posizionamento (51).
Patent WO-02057133-A2 (WO)
Title: Antriebe für schiffe
Inventor: BRABECK STEPHAN
IPC: B63H21/30
Filed: 2002-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb für Schiffe, insbesondere Marineschiffe, mit wenigstens einem Ruderpropellerantrieb (1), wobei der Ruderpropellerantrieb aus einem drehbaren, eine Energieübertragungseinrichtung aufweisenden Azimuth-Modul und einem an diesem gondelartig angeordneten Propulsions-Modul besteht, welches mit einem elektrischen Antriebsmotor für einen oder zwei Propeller versehen Schockdämpfern (19) und mehrschichtigen Metallmembranen (20) schocksicher, gelagert ist.
Patent WO-2004050707-A2 (WO)
Inventor: GOLETZ STEFFEN
IPC: C07K16/30
Filed: 2003-12-01
Abstract: The invention relates to recognition molecules, which are directed against tumors and which can be used for diagnosing and treating tumor diseases.
Patent WO-9709217-A2 (WO)
Inventor: HERGERT-MUECKUSCH FERDINAND
IPC: B61L27/00
Filed: 1996-08-08
Abstract: Forecast delays (E(Vnk)) are found for track-bound vehicles (Fn) on the basis of predetermined routes and sections. A gradient descent process is used to minimise a target function (Γ) which quantifies the various aspects of causes of delay or aspects leading to the need to control the individual vehicles (Fn). The gradient descent process provides control values (Mnk) by means of which the individual vehicles (Fn) are controlled.
Patent WO-9718477-A2 (WO)
Title: Strommessung bei turbogeneratoren
Inventor: KLAAR JUERGEN
IPC: H02K11/20
Filed: 1996-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Turbogenerator (12) für eine Leistung von mindestens 1 MVA in einem Gehäuse und mit einer Ständerwicklung, wobei mindestens eine hochspannungsfeste Strommeßapparatur zur Messung eines in zumindest einem der Leiter der Ständerwicklung fließenden Stromes innerhalb des Gehäuses (1) angebracht ist und wobei der zu messende stromführende Leiter der Ständerwicklung im wesentlichen auf kürzestem Wege innerhalb des Gehäuses (1) verläuft. Die Strommeßapparatur enthält mindestens einen Stromwandler (3) mit einer Meßleitung, die durch das Turbogeneratorgehäuse (1) hinausführt. Ein zu vermessender Sternpunkt (4) des Stroms und mehrere Stromwandler (3), insbesondere für eine Differentialschutzschaltung können so im Gehäuse (1) untergebracht werden, wodurch aufwendige hochspannungsfeste Durchführungen durch das Gehäuse (1) entfallen können.
Patent WO-0187717-A2 (WO)
Title: Verpackungsschachtel für tabletten
Inventor: GOH DJING SAN
IPC: B65D1/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: Verpackungsschachtel für Tabletten mit einer Verschlussklappe (2), die eine zum Innenraum des Behälters (1) offene Spenderkammer (3) mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt aufweist, und die um ein Scharnier (4) schwenkbar ist, dessen Schwenkachse senkrecht zu der grösseren Ebene des Behälters verläuft, wobei zwischen der Behälterinnenwand und der angrenzenden Wand der Verschlussklappe (2) ein Rastmittel ausgebildet ist, das die Verschlussklappe in der Spender- und der Schliessstellung arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel durch einen Vorsprung (6) an der Seitenwand der Verschlussklappe (2), die an eine der grösseren Behälterinnenwände angrenzt und durch Vertiefungen (7') in dieser Behälterinnenwand gebildet ist, die (Vertiefungen) einen Abstand zu der Scharnierachse aufweisen, der gleich dem Schwenkradius des Vorsprunges (6) um die Scharnierachse ist, und von denen die eine (7') der Spenderstellung und die andere (7) der Schliessstellung der Verschlussklappe entspricht.