baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104757-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für einen Gurtstraffer
IPC: B60R21/26
Filed: 2013-10-23
Abstract: Auslösevorrichtung für einen Gurtstraffer, umfassend ein Kraftübertragungsmittel, welches beim Auslösen auf den Gurtstraffermechanismus einwirkt, wobei das Kraftübertragungsmittel an einem Ende ein mittels eines Druckgases beaufschlagbares Rohr (1) umfasst, an dessen offenem Ende ein pyrotechnisch zündbarer Mikrogasgenerator (3), umfassend eine Zündeinrichtung und eine Treibladung (8), eingesetzt und fest mit dem Rohr (1) verbunden ist, wobei weiters der Mikrogasgenerator (3) durch zumindest eine Einwürgung (11) im Bereich nahe des offenen Rohrendes in diesem fixiert ist und der offene Endabschnitt des Rohrs (1) im Überlappungsbereich mit dem eingesetzten Mikrogasgenerator abgesehen von der Einwürgung (11) einen konstanten Innendurchmesser (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrogasgenerator (3) eine Ausformung (12) am Außenumfang angrenzend an den in das Rohr (1) eingeschobenen Abschnitt aufweist, wobei die Ausformung (12) einen Durchmesser aufweist, welcher größer ist als der Innendurchmesser (9) des offenen Endabschnitts des Rohres (1), sodass die Ausformung (12) einen Endanschlag beim Einsetzen des Mikrogasgenerators (3) in das Rohr (1) bildet.
Patent DE-202013105860-U1 (DE)
Title: Verstellbare Montagekonsole zur Befestigung eines Leitungsführungskanal an einer Wand
IPC: H02G3/30
Filed: 2013-12-20
Abstract: Verstellbare Montagekonsole (1) zur Befestigung eines Leitungsführungskanals (20) an einer Wand, umfassend: (a) ein Wandbefestigungsteil (2), (b) mindestens ein mit dem Wandbefestigungsteil (2) in Eingriff befindliches, erstes Teleskopelement (3), (c) mindestens ein zweites Teleskopelement (4, 4´), und (d) eine Kanalbefestigungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalbefestigungselement (5) eine Vielzahl von Verbindungsanordnungen (21, 21‘, 21‘‘, 21‘‘‘) aufweist, die ein Versetzen des Kanalbefestigungselements (5) relativ zu dem mindestens einen zweiten Teleskopelement (4, 4´) in zwei Raumrichtungen ermöglichen.
Patent DE-202014000242-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63B67/08
Filed: 2014-01-15
Abstract: Spielgerät (10), insbesondere für Wurf- und Schlagspiele, umfassend ein zentral angeordnetes Gewichtsteil (20) sowie wenigstens ein dieses wenigstens abschnittsweise umfassendes Verzögerungsteil (12), wobei das wenigstens eine Verzögerungsteil (12) eine die Luftreibung erhöhende Struktur aufweist, um die Fallgeschwindigkeit des Spielgeräts (10) zu verringern, und wobei das Gewichtsteil (20) wenigstens teilweise elastisch federnd ausgebildet ist, um im Fall eine stoßförmigen Impulses wenigstens einen Teil der Stoßenergie aufzunehmen und infolge seiner elastischen Verformung wieder abzugeben.
Patent DE-202014002167-U1 (DE)
Title: Automatische Parkplatzsperre
IPC: E01F13/04
Filed: 2014-03-08
Abstract: Automatische Parkplatzsperre umfassend ein Sperrelement, ein Bewegungselement, welches dazu ausgelegt ist, das Sperrelement zu bewegen, eine Kamera und eine Steuereinheit, welche dazu ausgelegt ist, die Daten der Kamera zu erfassen, voreingestellte Muster in diesen Daten zu erkennen, diese Daten mit Daten einer Datenbank zu vergleichen und eine Bewegung des Bewegungselements zu steuern.
Patent DE-202014004459-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum manuellen Auspressen von Zitrusfrüchten
IPC: A47J19/02
Filed: 2014-05-26
Abstract: Einrichtung zum manuellen Auspressen von Zitrusfrüchten unter Rückhaltung der Kerne, gekennzeichnet durch ein schlauchartiges, flexibles Netz dessen Durchmesser und Länge etwa dem Viertel oder Drittel einer geteilten Zitrusfrucht entspricht und das einseitig verschlossen ist, wobei in das offene Netzende das Zitrusfruchtteil einführbar ist und auf das Netz, mit der darin befindlichen Zitrusfrucht, ein radialer und axialer Druck ausübbar ist, um den Saft auszupressen.
Patent DE-202014005286-U1 (DE)
Title: Pannen/Unfall-Banner
IPC: B60Q7/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Warnplane zur Absicherung einer Pannen/Unfallstelle Gekennzeichnet durch ein reflektierendes Material
Patent DE-202014009574-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Vorbeugung eines vorzeitigen Gelenkverschleißes
IPC: A61P19/00
Filed: 2014-11-29
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Konzentration von 3',4',5,7-Tetrahydroxyflavon (CAS-Nummer: 491-70-3) in isolierter Form als Reinstoff oder als Bestandteil eines pflanzlichen Extraktes z. B. von Cynara cardunculus L enthalten ist.
Patent DE-202014009643-U1 (DE)
Title: Krücken-Gehhilfe Halter-Clip
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Krücken-Gehhilfen Halter-Clip, Krücken-Stock-Halter, ... mit lose gefertigt an einem Krücken-Rohr, ... mit am Endbereich auch gegenüber 2 U-förmige, stockförmige Öffnungen, ... mit einem Endbereich aufklipsbar, stärker klemmendes Teil, ... mit Gelenk und an Gelenkseite einer Drehbewegung ausschwenkbar, ... mit zwei Anlehne-Erhöhungen-Punkte, Befestigungs-Fläche für Wand, ... mit Festhalte-Spange, Schlitzeinbringung, ... mit kleinem Haken, ... mit Werbungs-Flächenbereiche, ... mit seitlich reflektierende Teile, Stock-Richtung-Strahler, Leuchtmittel eingebracht, ... mit leuchtend, blinkende LEDs, ... mit Oberbereich Tonträger, ... mit zwischen Rohr, Kunststoff Halter-Aufnahme Öffnungen, ... mit an Konturen ausklappbare Verbindungs-Halter oder Elemente, ... mit Befestigungs-Fläche, Anschrauben, Ankleben, Ankletten, Aufhängen, Gegenstück an Wand, Gegenstand, ... mit Gelenk-Teil außerhalb aufgeschoben, selbsttätig, ... mit sicherem Abstellen ohne Umfallen beider Hilfen = ist dadurch gekennzeichnet, daß der Krücken-Stock-Halter (1) lose gefertigt ist, an einem Krücken-Rohr (2) aufgeklipst ist und dort entfernt an beiden Krücken eingeklipst fixiert verbunden ist – oder der Halter am anderen Ende ein Gelenk befestigt hat, das am andere Ende ausgeklappt wird und an anderen Krücke, Stock sich fixiert eingeklipst, sodaß beide Krücken steif abgestellt nicht auseinander fallen.
Patent DE-202014104327-U1 (DE)
Title: Kombinierbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition wandelbares Sitz-Liegemöbel (1) mit einem Grundrahmen (2) und einem darauf befindlichen Lattenrost (3) für ein Sitzpolster sowie einem aus dem Grundrahmen (2) hervorziehbaren Auszug (4) und einer auf dem Sitzpolster mittels einer Parallelführung (5) versetzbaren Rückenlehne (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundrahmen (2) mehrerer Sitz-Liegemöbel (1) aneinander koppelbar sind und der Auszug (4) entweder als ein Bettkasten (7) oder als ein mittels eines Schwenkbeschlages (8) hochschwenkbarer Lattenrost (9) für ein Beinpolster ausgeführt ist.
Patent DE-202015001654-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Grillen, wie Fischen
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-03-04
Abstract: Vorrichtung (100) zum Grillen von Grillgut, wie Fischen, umfassend – eine Grillvorrichtung (1) sowie zumindest eine entlang einer Außenberandung (22) einer Grillfläche (2) der Grillvorrichtung (1) montierten oder montierbaren Haltevorrichtung (3) für das Grillgut, wobei – die Haltevorrichtung (3) einen Fixierrahmen (31) umfasst, wobei eine Haupterstreckungsebene des Fixierrahmens (31) in einem vorgebbaren und veränderbaren Winkel relativ zu einer Haupterstreckungsebene der Grillfäche (2) montierbar oder montiert ist, und die Haltevorrichtung (3) ferner zumindest einen Fischgrillaufsatz (4), insbesondere einen Fischgrillspieß (4), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fischgrillaufsatz (4) an dem Fixierrahmen (31) und parallel zu einer Haupterstreckungsrichtung des Fixierrahmens (31) derart angeordnet ist, dass dasjenige Ende (41) des Fischgrillaufsatzes (4) über welches ein Grillgut auf den Fischgrillaufsatz (4) aufstülpbar ist frei über der Grillfläche (2) positioniert ist, ein weiteres Ende (42), insbesondere ein Haltegriff (42), des Fischgrillaufsatzes (4), insbesondere lösbar, an einer Rahmenstrebe des Fixierrahmens (31) (4) gelagert ist und zur stabilen Lagerung des Fischgrillaufsatzes (4) dieser an einer Auflagerstelle (43) zwischen den beiden Enden (41, 42), insbesondere lösbar und insbesondere beweglich, an der Außenberandung (22) der Grillfläche (2) gelagert ist.
Patent DE-202015002992-U1 (DE)
Title: System zum Ausrichten einer Blende relativ zu einer optischen Achse
IPC: G02B27/62
Filed: 2015-04-22
Abstract: System zum Ausrichten einer Blende (15) relativ zu einer optischen Achse (18), umfassend eine Abbildungsoptik (23, 24, 25), eine Blende (15) mit einer Apertur (16) und einen Detektor (22) für von der Blende (15) reflektiertes Licht, wobei die Blende (15) eine Markierung (21) aufweist, die in Bezug zur Apertur (16) eine definierte Position hat, wobei die Abbildungsoptik (23, 24, 25) dazu ausgelegt ist, die Blende (15) auf den Detektor (22) abzubilden, und wobei der Detektor (22) dazu dient, die Position der Markierung (21) relativ zu der optischen Achse (18) zu ermitteln.
Patent DE-202015005041-U1 (DE)
Title: Vakuumsaugvorrichtung
IPC: A61F5/41
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Vakuumsaugvorrichtung, gekennzeichnet durch: einen Becherkörper, der mit zwei durchdringbaren Enden ausgespart ist, welcher zur Bildung eines Halsabschnitts einen verjüngten Außendurchmesser an einem Ende aufweist, eine im Halsabschnitt angeordnete durchdringbare erste Öffnung und eine am anderen Ende des Halsabschnitts angeordnete durchdringbare zweite Öffnung, wobei die erste Öffnung mit einem Verbindungselement kombiniert ist; ein mit einem luftdurchlässigen Spalt dazwischen an das Verbindungselement geschraubtes Einstellelement, welches die Möglichkeit bietet, durch ein Drehen des Einstellelements gegen das Verbindungselement zwischen verschiedenen Größen eingestellt zu werden, wobei das Verbindungselement mit mindestens einem Luftkanal in Längsrichtung zur Erleichterung der Luftströmung zwischen dem Einstellelement und dem Verbindungselement ausgestattet ist; und eine Dichtbaugruppe, die ein Anschlagelement, einen Membransitz und eine Membran umfasst, wobei das Anschlagelement eine obere Trennwand mit einer oberen Luftbohrung aufweist; wobei der Membransitz mit einer unterhalb der oberen Trennwand angeordneten unteren Trennwand ausgestattet ist und eine untere Luftbohrung aufweist, wobei eine Membrankammer zwischen der oberen Trennwand und der unteren Trennwand ausgebildet ist, wobei die Membran in der Membrankammer angeordnet und mit einem Schlitz versehen ist, wobei durch die obere Luftbohrung, den Schlitz und die untere Luftbohrung ein von der Luft passierbarer Weg ausgebildet ist.
Patent DE-202015006060-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Kabelbrücken
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Beleuchtete Kabelbrücke, dadurch gekennzeichnet, dass die beleuchtete Kabelbrücke einen oder mehrere beleuchtete Zonen im Deckelbereich aufweist und diese durch eine Batterie, Akku oder ein Netzteil mit Energie versorgt werden.
Patent DE-202015103043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Volumenbestimmung von Fluiden
IPC: G01N1/22
Filed: 2015-06-11
Abstract: Vorrichtung (V) zur Volumenbestimmung von Fluiden, aufweisend: einen faltbaren und nicht-dehnbaren Aufnahmebehälter (4) mit definiertem Volumen zur Aufnahme des volumetrisch zu bestimmenden Fluids, ein mit dem Aufnahmebehälter (4) fluidtechnisch verbundenes Analyt-Extraktions-Mittel (1, 2) zur Extraktion von Analyten aus dem dem Aufnahmebehälter (4) zuzuführenden Fluid, ein Fluidfördermittel (5) zum Fördern des Fluids über das Analyt-Extraktions-Mittel (1, 2) in den Aufnahmebehälter (4), und ein Druckerfassungsmittel (6) zum Erfassen des Druckes des Fluids in dem Aufnahmebehälter (4).
Patent DE-202015103096-U1 (DE)
Title: Erweiterbares Bangle-Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Armband, das Folgendes umfasst: mehrere erste und zweite Bangles, die einen Umfang des Armbandes bilden, wobei das Armband mindestens einen Durchmesser aufweist, wobei die ersten und zweiten Bangles abwechselnd benachbart zu einander angeordnet sind, wobei abwechselnd angeordnete erste und zweite Bangles relativ zu einander verschoben werden können, so dass das Armband zwischen einem ersten Zustand, in dem der Durchmesser eine erste Abmessung hat, und einem zweiten Zustand, in dem der Durchmesser eine zweite Abmessung hat, wechseln kann, wobei die zweite Abmessung größer als die erste Abmessung ist, wobei jeder der ersten Bangles eine gekrümmte Form hat und Folgendes umfasst: eine runde Basis, die einen Umfang hat; und mehrere erste Armelemente, die um den Umfang der Basis angeordnet sind und sich der Länge nach von der Basis erstrecken, wobei die ersten Armelemente voneinander einen solchen Abstand um den Umfang der Basis haben, dass eine Lücke zwischen benachbart angeordneten ersten Armelementen definiert ist, und wobei jedes der zweiten Bangles eine gekrümmte Form hat und Folgendes umfasst: eine runde Basis, die einen Umfang hat; und mehrere zweite Armelemente, die um den Umfang der Basis angeordnet sind und sich der Länge nach von der Basis erstrecken, wobei die zweiten Armelemente voneinander einen solchen Abstand um den Umfang der Basis haben, dass eine Lücke zwischen benachbart angeordneten zweiten Armelementen definiert ist, und wobei jedes der ersten Armelemente des ersten Bangles so konfiguriert ist, dass es durch die Lücken aufgenommen und verschoben werden kann, die zwischen benachbarten der zweiten Armelemente der zweiten Bangles definiert sind, und wobei jedes der zweiten Armelemente des zweiten Bangles so konfiguriert ist, dass es durch die Lücken aufgenommen und verschoben werden kann, die zwischen benachbarten der ersten Armelemente der ersten Bangles definiert sind.
Patent DE-202015104932-U1 (DE)
Title: Breitenjustiermechanismus eines Schlittschuhs
IPC: A63C1/26
Filed: 2015-09-17
Abstract: Ein Schuh eines Inline-Schlittschuhs, umfassend: einen Absatz (1) mit einem Querzylinder (11) auf einer Unterseite und mit zwei Vorsprüngen (12) auf einer Seite; einen Zehenteil (2) mit einem ersten Teil (21) und einem zweiten Teil (22), die zwei durchgehende Löcher (221) aufweisen, in denen je Vorsprünge (12) beweglich eingeführt sind; und einen Breitenjustiermechanismus (3), an den ein Befestigungselement (31) mit Gewinde befestigt ist, wobei dieses Befestigungselement (31) mit Außengewinden (312), einer Sechskantöffnung (311) an einem Ende, einem Flansch (314) am anderen Ende und mit einem Halsteil (313) zwischen den Außengewinden (312) und dem Flansch (314) gebildet ist; ein Hohlraum (32) auf einer Unterseite des Zehenteils (2) und Innengewinde (321) am Hohlraum (21) gebildet sind; eine Vertiefung (33) auf einer Unterseite des Absatzes (1) geformt ist, die mit dem Zylinder (11) verbunden ist; die Vertiefung (33) eine Bohrung (331) aufweist; und ein Schlitz (34) zwischen dem ersten Teil (21) und dem zweiten Teil (22) gebildet ist; wobei das Befestigungselement (31) mit Gewinde im Zylinder (11) und in der Vertiefung (33), der Flansch (314) und das Halsteil (313) in der Bohrung (331), der Hohlraum (32) in der Vertiefung (33) aufgenommen sind und die Außengewinde (312) fest in die Innengewinde (321) eingeschraubt sind.
Patent DE-202016003254-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Abzugsvorrichtung für Kochfelder, insbesondere mobile Kochfelder zum Absaugen von Kochdünsten in einer Richtung unterhalb des Kochfeldes, umfassen eine im Bereich des Kochfeldes angeordnete Abzugsöffnung und einen an diese angrenzenden Absaugschacht, wobei im Bereich des Absaugschachtes ein Wasserfilter angeordnet ist, um die Fettpartikel aus der abgesaugten, mit Kochdünsten angereicherten Luft abzutrennen.
Patent DE-202016007116-U1 (DE)
Title: Küchengerät Beheizbare Haube
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-11-19
Abstract: Beheizbare Haube, zum Beispiel für Pfannen, die bei Inbetriebnahme eine Oberhitze zum Backen, Grillen, Gratinieren, Aufwärmen etc. erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass in einer hohen Haube mit hitzebeständigem Deckelknopf oder Griff eine elektrische Heizquelle, z. B. Heizspirale, an der oberen Innenseite der Haube befestigt ist.
Patent DE-202016007641-U1 (DE)
Title: Blank-Halter einer Dentalfräsmaschine
IPC: A61C13/38
Filed: 2016-12-19
Abstract: Blank-Halter einer Dentalfräsmaschine, mittels welchem ein Blank (1) befestigbar ist, wobei der Blank (1) eine flachzylindrische Form mit einer Mantelfläche (2), einer Grundfläche (3) sowie einer Deckfläche (4) aufweist, wobei an den Übergängen von Mantelfläche (2) zu Grundfläche (3) und von Mantelfläche (2) zu Deckfläche (4) jeweils eine radial umlaufende Winkelnut (5) ausgenommen ist und wobei die beiden Winkelnuten (5) jeweils eine axiale Ringfläche (6) aufweisen, aufweisend einen Grundkörper (7), ein Radialspannmittel (8) sowie ein Befestigungsmittel (9), wobei der Grundkörper (7) eine halbkreisförmige Aufnahmekontur (10) aufweist, welche mit einem ersten Mantelflächenabschnitt (11) des Blanks (1) korrespondiert und in welche der Blank (1) werkzeuglos einsetzbar ist, wobei die halbkreisförmige Aufnahmekontur (10) eine Eingriffskontur (12) aufweist, welche einen abschnittsweisen Formschluss zu der radial umlaufenden Winkelnut (5) ausbildet und wobei der Grundkörper (7) einen Kopplungsanschluss (13) aufweist, mittels dessen der Grundkörper (7) mit der Dentalfräsmaschine koppelbar ist, wobei das Radialspannmittel (8) mit dem Grundkörper (7) mittels des Befestigungsmittels (9) verbunden ist, wobei das Radialspannmittel (8) eine Spannfläche (14) aufweist, welche in einem Einspannzustand des Blanks (1) mit einem zweiten Mantelflächenabschnitt (15) des Blanks (1) in einem radialen Druckkontakt steht und wobei das Radialspannmittel (8) in dem Einspannzustand des Blanks (1) eine radiale Verspannung des Blanks (1) mittels einer radialen Kraftbeaufschlagung bereitstellt.
Patent DE-202016101021-U1 (DE)
Title: Abdeckband
IPC: B44D3/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Abdeckband (1), umfassend: eine erste haftende Oberflächenschicht (2), eine zweite Oberflächenschicht (3) aus Papier; einen Kenncode (6) des Produkts oder des Herstellers, wobei dieser Code (6) auf der zweiten Oberflächenschicht (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Code (6) auf der zweiten Oberflächenschicht (3) aufgedruckt ist.
Patent DE-202016102940-U1 (DE)
Title: Winkelspiegel
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-06-02
Abstract: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug, aus einem Gehäuse (2) mit einem unteren Einblick (3), einem oberen Ausblick (4) und einem im Gehäuse (2) angeordneten ein- oder mehrteiligen Prisma (5) mit oberen und unteren Reflektionsflächen (6) und mit einer im Bereich des Ausblickes (4) darin eingebrachten Ausnehmung (7) für eine Kameraoptik (8) und eine Bildsensorik (9) sowie mit einem gegenüber dem Einblick (3) angeordneten und in diesen einstrahlenden elektronischen Display (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Kameraoptik (8) und die Bildsensorik (9) von unten auf einen Umlenkspiegel (10) gerichtet in der Ausnehmung (7) des Prismas (5) oder neben dem Prisma (5) angeordnet und beide als Teil einer Nachtsichtkamera oder Wärmebildkamera ausgebildet sind.
Patent DE-202016103447-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/0749
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Solarmodul (100, 200, 300, 400, 500), umfassend: eine Deckplatte (110); eine hintere Platte (120); mindestens zwei Sonnenkollektoren (130, 130A, 130B), die zwischen der Deckplatte (110) und der hinteren Platte (120) in eine Richtung angeordnet sind, wobei zwischen zwei aneinandergrenzenden Sonnenkollektoren (130, 130A, 130B) eine Trennlücke (G) in einer Dicke (D) gebildet ist; und mindestens eine dunkle Isolierschicht (140, 140A, 140B), die in der Trennlücke (G) vorgesehen ist.
Patent DE-202016105104-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
IPC: F21V13/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe mit • einem sich entlang einer ersten Richtung (L) erstreckenden Lichtleiter (10), der eine erste Seite (15) sowie eine der ersten Seite (15) gegenüberliegende zweite Seite (20) aufweist, • einer LED-Lichtquelle (50), die an einem Endbereich (11) des Lichtleiters (10), der ersten Seite (15) zugewandt angeordnet ist, so dass ein Endbereich (16) der erste Seite (15) eine Lichteintrittsfläche für das von der LED-Lichtquelle (50) abgegebene Licht bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Seite (20) im Endbereich (11) des Lichtleiters (10) eine nicht-ebene Konfiguration aufweist, derart, dass über die Lichteintrittsfläche eintretende Lichtstrahlen an der zweiten Seite (20) total-reflektiert werden.
Patent DE-202016105135-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2016-09-15
Abstract: Ein zusammenklappbarer Rollator, aufweisend: eine Klappvorrichtung (100) und einen ersten Rollatorkörper (200) und einen zweiten Rollatorkörper (300), von denen beide bezüglich einander spiegelförmig angeordnet sind und durch die Klappvorrichtung (100) bewegbar miteinander verbunden sind, wobei jeder von dem ersten und dem zweiten Rollatorkörper (200, 300) aufweist: einen Greifteil (400), eine Zugvorrichtung (500) und ein Stützbefestigungselement (600), wobei der Greifteil (400) eine Stützstange aufweist, die Zugvorrichtung (500) an der Stützstange angeordnet ist und von dem Stützbefestigungselement (600) weg positioniert ist, der Greifteil (400) drehbar mit dem Stützbefestigungselement (600) verbunden ist, das Stützbefestigungselement (600) mit einer ersten Klemmnut (662) und einer zweiten Klemmnut (666) versehen ist, der Greifteil (400) senkrecht zu dem Stützbefestigungselement (600) ist und an diesem befestigt ist, wenn die Zugvorrichtung (500) in die erste Klemmnut (662) geklemmt ist, und der Greifteil (400) drehbar mit dem Stützbefestigungselement (600) verbunden ist, wenn die Zugvorrichtung (500) in die zweite Klemmnut (666) geklemmt ist.
Patent DE-202016107368-U1 (DE)
Title: Automobilprüfsystem und Computerprogrammprodukt
IPC: G03B43/00
Filed: 2016-12-23
Abstract: Automobilprüfsystem, umfassend eine Datenverarbeitungseinheit, umfassend einen Dateneingabeanschluss zum Empfangen von Sensor-Eingabedaten und einen Datenausgabeanschluss zum Übertragen verarbeiteter Daten, ferner umfassend eine Datenbeschaffungseinheit, welche Sensoreingabedaten an die Datenverarbeitungseinheit weiterleitet, wobei die Datenbeschaffungseinheit eine Sensoreinheit aufweist, die ein Sensorsystem und ein elektronisches System zum Auffangen von Sensordaten aufweist, wobei das elektronische System der Sensoreinheit eine digitale Signalverarbeitungseinheit umfasst, und wobei das Automobilprüfsystem ferner einen Generator synthetischer Sensordaten umfasst, der synthetische Sensordaten an das elektronische System der Sensoreinheit überträgt, wobei das Prüfsystem dazu angeordnet ist, wiederholt eine Abfolge von Schritten unter der Verwendung einer ersten Rückkopplungsschleife durchzuführen, wobei die Schritte der Abfolge die folgenden Schritte beinhalten: – Erzeugen der synthetischen Sensordaten, – Übertragen der synthetischen Sensordaten an die digitale Signalverarbeitungseinheit, und – Empfangen von Bildverstärkungsanforderungen und/oder -befehlen von der digitalen Signalverarbeitungseinheit.
Patent DE-202018000255-U1 (DE)
Title: Gelenk für die bewegliche Befestigung einer Sitzschale an einem starren Hocker- oder Stuhlgestell
IPC: A47C7/14
Filed: 2018-01-17
Abstract: Gelenk (1) für die bewegliche Befestigung einer Sitzschale (3) an einem starren Hocker- oder Stuhlgestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugelsegment (8) mit Aussparungen auf eine Kopfplatte (6) mit zwei Gewindestiften (7) aufgesteckt und durch Druckfedern (9), Unterlegscheiben (10) und Muttern (11) beweglich darauf fixiert wird.
Patent DE-202018000419-U1 (DE)
Title: Anschlußstücke von Sanitärgegenständen an Abflußleitungen
IPC: F16L25/14
Filed: 2018-01-20
Abstract: Übergangsstücke zum Anschluß eines mit metrischem Maß gefertigen Sanitärgegenstand an eine mit Zoll-Inch-Maß gefertigte Abwasserleitung, gekennzeichnet durch ein Übergangsstück zwischen dem Ablauf und der Abwasserleitung(11, 15,36,40), dessen eines Ende (1, 21) zur Verbindung mit dem Abluß (10, 35) des Sanitärgegenstandes bestimmt ist und dessen anderes Ende (2,22) zur Verbindung mit der Abwasserleitung (11, 15,36,40) bestimmt ist, wobei zumindest das abwasserleitungsseitige Ende (2,22) mit der Abwasserleitung (11, 15,36,40) verklebbar ist.