baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013214120-A1 (DE)
Title: Backofenvorrichtung
Inventor: KÖGEL THOMAS
IPC: A21B1/04
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backofenvorrichtung (01) zum Backen von Holzofenbrot, mit einem Backraum (03), dessen Wandung (04) zumindest zum überwiegenden Teil von einem steinernen oder steinartigen Material gebildet wird, wobei der Backraum (03) durch die bei der Verbrennung von stückigem Holzbrennstoff (41) entstehenden Flammen und Rauchgase unmittelbar beheizt werden kann, und wobei der Backraum (03) zumindest eine Ofentür (05) aufweist, durch die die Brotteiglinge in den Backraum (03) eingebracht werden können, und wobei der Backraum (03) zumindest eine Rauchgasöffnung (08) aufweist, durch die verbrauchtes Rauchgas aus dem Backraum (03) abgeleitet werden kann, wobei die Backofenvorrichtung (01) eine Zündvorrichtung (38) umfasst, mit der die Holzbrennstoffstücke (42) zumindest beim Anheizen der Backofenvorrichtung (01) entzündet werden können, und wobei die Backofenvorrichtung (01) eine Fördereinrichtung (31) umfasst, mittels der die entzündeten Holzbrennstoffstücke (43) im brennenden Zustand durch eine Einlassöffnung (07) in den Backraum (03) eingefördert und/oder verteilt werden können.
Patent DE-102013214647-A1 (DE)
Title: Linearsolenoid
Inventor: MATSUMOTO KOICHIRO
IPC: H01F7/06
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein axiales Ende eines Durchgangslochs (51) eines Lagerungsabschnitts (26) eines ersten stationären Kerns (25), das an einer Seite eines beweglichen Kerns (40) angeordnet ist, hat einen Umfangsrand (52), der an einer korrespondierenden axialen Position angeordnet ist. Die korrespondierende axiale Position des Umfangsrands (52) kann gleich sein wie eine axiale Position einer axialen Endfläche (54) eines radial außen liegenden Teils (53) des ersten stationären Kerns (25) oder liegt an einer axialen Seite der axialen Endfläche (54), die in axialer Richtung in Bezug auf den beweglichen Kern (40) entgegengesetzt ist. Ein Bodenabschnitt (17) eines Jochs (15) kann ein Loch (18) haben, das zumindest einen Teil eines zweiten stationären Kerns (30) aufnimmt. Ein Anschlag (24), der aus einem Harzmaterial hergestellt ist, kann an einer Seite des Bodenabschnitts (17) des Jochs (15) angeordnet sein, die zu dem stationären Kern (30) in der axialen Richtung gegenüberliegend ist. Ein Schaft (35) kann an dem Anschlag (24) anliegbar (anstoßbar) sein.
Patent DE-102013215364-A1 (DE)
Title: Elektronisches Schaltungsmodul mit fixiertem Kühlkörper und Herstellungsverfahren
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Schaltungsmodul (1) mit einem Gehäuse (5), insbesondere für ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Schaltungsträger (2) mit einer ersten Oberfläche (2a) und einer der ersten Oberfläche (2a) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (2b) elektronische Bauelemente (4), welche auf wenigstens einer der beiden Oberflächen (2a, 2b) des Schaltungsträgers (2) angeordnet sind,  ein oder mehrere Kühlkörper (3), welcher auf wenigstens einer der beiden Oberflächen (2a, 2b) des Schaltungsträger (2) angeordnet sind und thermisch an zumindest eine Fläche eines elektronischen Bauelements (4) angebunden sind,  ein oder mehrere Hüllelemente (3), welche die elektronischen Bauelemente (4) vollständig und die ein oder mehreren Kühlkörper (3) zumindest teilweise umhüllen, derart, dass der Kühlkörper (3) in der zumindest teilweise umhüllten Position eine Anpresskraft (F) in Richtung des zu kühlenden elektronischen Bauteils (4) ausübt
Patent DE-102013216998-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystemdiagnose
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Detektieren einer Undichtigkeit des Kraftstoffsystems geschaffen. Während eine Vakuumpumpe des Systems betrieben wird, um einer Vakuumverbrauchsvorrichtung Vakuum zuzuführen, wird die von der Vakuumpumpe entleerte Luft zu einem Kraftstoffsystem geleitet, um einen Überdruck auf es auszuüben. Eine Undichtigkeit des Kraftstoffsystems wird basierend auf einer Zerfallsrate des von der Vakuumpumpe ausgeübten Drucks identifiziert.
Patent DE-102013219979-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung an einem Schaltungsträger, Verfahren zum Herstellen der Verbindungsanordnung und Steuergerät mit einer Verbindungsanordnung
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: H01R12/58
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (100) an einem Schaltungsträger (1), wobei der Schaltungsträger (1) wenigstens zwei, in einem ersten Abstand (a) zueinander angeordnete Aufnahmeöffnungen (2) für jeweils einen stiftförmigen Einpresspin (10a, 10b; 10c) aufweist, wobei jeder Einpresspin (10a, 10b; 10c) einen in Wirkverbindung mit der Aufnahmeöffnung (2) angeordneten Kontaktbereich (12; 12a) und einen in einem zweiten Abstand (A1, A2; A3) vom Kontaktbereich (12; 12a) angeordneten Haltebereich (15) aufweist, wobei der Haltebereich (15) einen außerhalb der Aufnahmeöffnung (2) auf der Seite des Haltebereichs (15) angeordneten, vorzugsweise stiftförmigen Bereich (22) des Einpresspins (10a, 10b; 10c) seitlich zumindest bereichsweise überragt, und wobei der Haltebereich (15) dazu ausgebildet ist, mit einem Einpresswerkzeug (20) zusammenzuwirken, das zum Einpressen des Kontaktbereichs (12; 12a) in die Aufnahmeöffnung (2) dient.
Patent DE-102013221641-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzufuhreinheit für SCR-Systeme mit verbesserter  Ablagerungsbeständigkeit
Inventor: BUGOS STEPHEN C
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-10-24
Abstract: Eine Reduktionsmittelzufuhreinheit für eine selektive katalytische Reduktions(SCR)-Nachbehandlung für Fahrzeuge umfasst einen Fluidinjektor mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass. Der Fluideinlass nimmt eine Menge an Harnstofflösung auf. Ein Injektorflansch ist direkt mit einem Ende des Fluidinjektors gekoppelt und weist einen Flanschauslass in fluider Verbindung mit dem Fluidauslass des Fluidinjektors auf. Der Flanschauslass ist einem Abgasstrompfad stromaufwärts des einen SCR-Katalysators zugeordnet, wobei der Fluidinjektor eine Injektion/Einspritzung von Harnstofflösung in den Abgasstrompfad steuert. Eine Innenflächenstruktur, welche den Flanschauslass definiert, umfasst eine mit wenigstens einer Radiusfläche verbundene konische Fläche. Die Radiusfläche ist derart ausgebildet und angeordnet, um einer Bildung von Ablagerungen an der Innenflächenstruktur aufgrund einer Aufteilung der Harnstofflösung zu widerstehen.
Patent DE-102013221901-A1 (DE)
Title: Demontagewerkzeug für elektrische Steckkontakte
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R43/26
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die eine Demontagewerkzeug (100) zur Entriegelung eines in einer Kontaktkammer (510) eines Steckverbinders (500) verrasteten elektrischen Steckkontakts (600) umfassend einen gehäuseartigen Griff (200), wobei der Griff (200) eine Griffachse (210) definiert, ein mit dem Griff (200) verbundenes dornartiges Demontageelement (300), wobei das Demontageelement (300) entlang seiner Längserstreckung eine Demontageelement-Achse (310) definiert, wobei im unbelasteten Zustand des Demontagewerkzeugs (100) die Griffachse (210) und die Demontageelement-Achse (310) zueinander parallel verlaufen. Um das Risiko einer Beschädigung des Steckverbinders (500) oder des darin verrasteten elektrischen Steckkontakts (600) beim Einsatz des Demontagewerkzeugs (100) zu verringern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Demontageelement (300) gegenüber der Griffachse (210) wenigstens bereichsweise auslenkbar, insbesondere elastisch oder reversibel auslenkbar ist.
Patent DE-102013222975-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenbaugruppe mit einem Phaseneinstellungsmechanismus an einer exzentrischen Welle für eine Kraftmaschine mit variablem Zyklus
Inventor: JACQUES ROBERT LIONEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine Kraftmaschinenbaugruppe umfasst eine Kurbelwelle, die eine erste Drehachse und einen Kurbelzapfen aufweist, der bezüglich der ersten Drehachse verschoben ist. Eine zweite Welle ist bezüglich der Kurbelwelle verschoben und weist eine zweite Drehachse auf. Ein Kolben ist in einem Zylinder zwischen einer oberen Totpunktposition und einer unteren Totpunktposition bewegbar, um die Kurbelwelle anzutreiben. Eine Pleuelstange erstreckt sich von dem Kolben. Eine Gestängebaugruppe mit vier Verbindungen stellt eine verschwenkbare Verbindung zwischen der Pleuelstange, der Kurbelwelle und der zweiten Welle her. Ein Antriebssystem stellt eine funktionale Verbindung zwischen der Kurbelwelle und der zweiten Welle her, um die zweite Welle mittels der Kurbelwelle anzutreiben. Ein Phaseneinstellungsmechanismus verbindet das Antriebssystem und die zweite Welle und ist steuerbar, um die Drehposition der zweiten Welle relativ zu der Kurbelwelle zu variieren.
Patent DE-102013223470-A1 (DE)
Title: Fuel cell system for e.g. ship, has control part adjusting flow rate of combustible gas injected by gas injection device and coinciding valve opening time duration and closing time duration if valve of injection device is opened
Inventor: MORITA SHINJIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-18
Abstract: The system (S1) has a first combustible gas injection device injecting combustible gas in a combustible gas supply fluid channel (a4). An ejector (24) is provided in combustible gas injection device fluid channel downstream to the first combustible gas injection device. A control part i.e. ECU (50), adjusts flow rate of combustible gas injected by the injection device. The control part coincides valve opening time duration of a second combustible gas injection device with valve closing time duration of the first injection device if a valve of the second injection device is opened.
Patent DE-102013224077-A1 (DE)
Title: Protonenschwämme als Zusatz zu Elektrolyten für die photokatalytische und elektrochemische CO2-Reduktion
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: C07F9/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umsetzung von Kohlendioxid und Wasser, bei dem der Elektrolyt einen Protonenschwamm umfasst, der zur Anreicherung von CO2 im Elektrolyten dient, eine entsprechende Verwendung eines Protonenschwamms sowie einen Elektrolyten umfassend mindestens einen Protonenschwamm.
Patent DE-102014002288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kapazitiven Auslesen resistiver Speicherelemente sowie nichtflüchtige, kapazitiv auslesbare Speicherelemente zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: VALOV ILIA DR
IPC: G11C11/21
Filed: 2014-02-19
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein Verfahren zum Auslesen eines nichtflüchtigen Speicherelements mit mindestens zwei stabilen Zuständen 0 und 1 entwickelt. Dieses umfasst mindestens eine resistive Speicherzelle, die die beiden Zustände 0 und 1 in einen Zustand HRS mit höherem elektrischem Widerstand und einen Zustand LRS mit niedrigerem elektrischem Widerstand kodiert. Das Speicherelement weist in den beiden Zuständen 0 und 1 unterschiedliche Kapazitäten C0,1 auf; über diesen Unterschied wird bestimmt, welcher Zustand vorliegt. Erfindungsgemäß wird ein Speicherelement gewählt, in dem eine vom Zustand der Speicherzelle unabhängige Festkapazität mit der Speicherzelle in Reihe geschaltet ist. Es wurde erkannt, dass eine Reihenschaltung einer resistiven Speicherzelle mit einer Festkapazität statt mit einer zweiten resistiven Speicherzelle die Signalstärke beim kapazitiven Auslesen verbessert. Es wurde außerdem erkannt, dass die zweite Speicherzelle für die Speicherfunktion entbehrlich wird, wenn das Speicherelement kapazitiv ausgelesen wird. Im Rahmen der Erfindung wurden zudem Speicherelemente entwickelt, die einen Feldeffekttransistor bzw. eine DRAM-Struktur mit einer resistiven Speicherzelle oder einer antiseriellen Reihenschaltung derartiger Speicherzellen kombinieren. Derartige Speicherelemente sind besonders zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet.
Patent DE-102014004493-A1 (DE)
Title: Pedikelschraube mit Doppelgelenk
Inventor: VON STREMPEL ARCHIBALD
IPC: A61B17/70
Filed: 2014-03-29
Abstract: Zur Behandlung von Wirbelsäulenabnutzung, -verletzung bzw. -fehlstellung werden bekannte, in einer Ebene geradlinig verschwenkbare Pedikelschrauben als Implantate operativ ins Knochenbett eingesetzt, wobei immer zwei oder mehr Pedikelschrauben mittels eines Stabelements zu einer Einheit starr miteinander verbunden werden. Weil die Längsachsen der Pedikelschrauben nie absolut parallel zueinander verlaufen, muss das Stabelement kraftvoll in die Kopfteile der Pedikelschrauben hineingedrückt werden, wobei die Gefahr eines Auslockerns der Pedikelschrauben im Knochenbett besteht. Dies soll zuverlässig vermieden werden. Die neue Pedikelschraube (1) hat ein zweites Gelenk (7), das dem ersten Gelenk (4) operativ nachgeschaltet ist und auf gerader Bahn eine Verschwenkung des Schraubenkopfs (3) gegenüber dem Gewindeschaft (2) in einer zweiten Ebene (Doppelpfeil 8) gewährleistet, die gegenüber der ersten Ebene (Doppelpfeil 6) um 90° versetzt ist. Das Einsetzen des Stabelementes in die Schraubenköpfe der Pedikelschrauben erfolgt erheblich leichter als bisher, so dass die Gefahr einer Lockerung der Pedikelschrauben im Knochenbett deutlich reduziert wird.
Patent DE-102014007975-A1 (DE)
Title: Stützkernverbundplatte sowie Dekompressionssystem
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: B64C1/18
Filed: 2014-06-04
Abstract: Stützkernverbundplatte (1) für ein Dekompressionssystem, die sich in einer vorgegebenen Erstreckungsebene erstreckt und die eine erstem zweite Deckschicht sowie zumindest eine Zwischenschicht umfasst. Ferner umfasst die Stützkernverbundplatte einen Entlastungsbereich (A, B) einer vorgegebenen Materialflächengröße in Bezug auf die Erstreckungsebene, der ausgebildet ist, die Stützkernverbundplatte (1) zu befestigen. Des Weiteren weist die Stützkernverbundplatte einen Normalbereich (C) auf, der ausgebildet ist, die Stützkernverbundplatte (1) zu befestigen. Dabei ist ein Materialvolument bezogen auf die vorgegebene Materialflächengröße des Entlastungsbereichs (A, B) geringer als ein Materialvolumen bezogen auf dieselbe vorgegebene Materialflächengröße des Normalbereiches (C) der Stützkernverbundplatte (1).
Patent DE-102014010440-A1 (DE)
Title: Lagerstrukturen für ein fluiddynamisches Lager
Inventor: FUSS THOMAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft fluiddynamische Lagerstrukturen, die auf mindestens einer Lagerfläche von zwei entlang einer Bewegungsrichtung relativ zueinander beweglichen Lagerbauteilen eines fluiddynamischen Lagers angeordnet sind, wobei zwischen den Lagerbauteilen ein mit einem Lagerfluid gefüllter Lagerspalt gebildet ist, wobei die Lagerfläche durch eine in Bewegungsrichtung verlaufende Apexlinie in einen ersten und einen zweiten Bereich unterteilt ist, und sich in jedem der beiden Bereiche der Lagerfläche ein Anzahl von Lagerstrukturen befinden.  Erfindungsgemäß ist die Anzahl und/oder Breite und/oder Tiefe der Lagerstrukturen zumindest in einem Teilbereich des zweiten Bereichs der Lagerfläche größer als die Anzahl und/oder Breite und/oder Tiefe der Lagerstrukturen des ersten Bereichs der Lagerfläche.
Patent DE-102014016499-A1 (DE)
Title: Leistungsverstärker hoher Bandbreite
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: H03F3/20
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leistungsverstärker, der eine Schaltungsanordnung aus mehreren Transistoren aufweist, die zwischen einem ersten Spannungsanschluss für eine oberste Versorgungsspannung und einem zweiten Spannungsanschluss für eine unterste Versorgungsspannung des Leistungsverstärkers einen Transistorstapel bilden. Bei dem vorgeschlagenen Leistungsverstärker sind mehrere Transistoren des Transistorstapels für eine aktive Ansteuerung durch eine Spannungspulsfolge verschaltet. Der vorgeschlagene Leistungsverstärker ermöglicht die Erzeugung von Signalen hoher Leistung durch Vergrößerung der Versorgungsspannung bei gleichzeitig hoher Bandbreite.
Patent DE-102014017547-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von einfach oder mehrfach gekurvten Konturen mit kegelstumpf- oder doppelkegelstumpfförmigem Werkzeug
Inventor: HINTZE WOLFGANG
IPC: B24D5/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen von einfach oder mehrfach gekurvten Konturen mit einer rotierenden biegesteifen Trennscheibe, die zumindest auf einer Seite umfangsnah eine im wesentlichen kegelstumpfförmige, konvexe Schneidfläche besitzt, wobei die Scheibe entlang der zu bearbeitenden Kontur so geführt wird, dass genau eine Kontaktlinie auf der Schneidfläche der Scheibe mit einer Kontaktlinie auf der zu fertigenden Bauteilschnittfläche, die die Werkstückober- und unterseite verbindet, übereinfällt, so dass die Flächennormalenvektoren auf Werkzeugschneidfläche und Bauteilschnittfläche an der Kontaktlinie fluchten.
Patent DE-102014102242-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung mit porösem Metall und Vorrichtungen mit derartiger Beschichtung
Inventor: FAISS SIMON
IPC: C23C28/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Verschiedene Verfahren und Vorrichtungen betreffen poröse Metallschichten auf einem Substrat, die dreidimensional beschichtet sind. In einer Ausführungsform wird eine poröse Metallschicht über einem Substrat abgeschieden. Die poröse Metallschicht kann mit einem Beschichtungsmaterial dreidimensional beschichtet sein.
Patent DE-102014102344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer dentalen Totalprothese
Inventor: PRÜCKLMAIER LUDWIG
IPC: A61C13/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer dentalen Totalprothese umfassend einen Zahnfleischbereich und einen Zahnbogen beschrieben, wobei das Verfahren den Schritt des Bereitstellens digitaler Konstruktionsdaten des Zahnfleischbereichs auf Grundlage digitaler 3D-Daten einer Mundsituation in zahnlosem Zustand und des Zahnbogens auf Grundlage digitaler 3D-Daten von Zähnen, die den Zahnbogen bilden sollen, umfasst. Dieses Verfahren soll derart weitergebildet werden, dass eine möglichst einfache Herstellung der Totalprothese ermöglicht wird und die Herstellungskosten minimiert werden. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, die Totalprothese umfassend den Zahnfleischbereich und den Zahnbogen mit Hilfe der digitalen Konstruktionsdaten in einem einheitlichen Arbeitsschritt einstückig herzustellen.
Patent DE-102014102843-A1 (DE)
Title: Eingangsspannung erkennendes Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: STEINHOFF EDMUND
IPC: H02J9/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Ein Betriebsgerät für ein oder mehrere Leuchtmittel umfasst eine Versorgungsschaltung 14, mit einer Primärspule 11 und einer Sekundärspule 12 zur Potentialtrennung zwischen einer Primärseite mit einem Speiseanschluss und einer Sekundärseite zum Anschluss eines oder mehrerer Leuchtmittel L, sowie eine Steuereinrichtung 150, welche die Versorgungsschaltung 14 steuert. Das Betriebsgerät umfasst eine Vorrichtung 151, 200 zum Erkennen der Eingangsspannung, insbesondere hinsichtlich des zeitlichen Verlaufs, der Amplitude und/oder der Frequenz, durch sekundärseitige Erfassung. Erfindungsgemäß ist eine zusätzliche Hilfsversorgung 102 vorgesehen, welche die Steuereinrichtung 150 versorgt und zur Potentialtrennung zwischen der Primär- und Sekundärseite eine weitere Primärspule 111 und eine weitere Sekundärspule 112 aufweist. Ferner ist vorgesehen, dass die Vorrichtung zum Erkennen der Eingangsspannung eine sekundärseitige Auswertungseinheit 151 aufweist und ein Messsignal an einem mit der weiteren Sekundärspule 112 leitend verbundenen Messpunkt 104 abgreift und hiervon ausgehend der Auswertungseinheit 151 ein Signal zuführt.
Patent DE-102014103139-A1 (DE)
Title: Parallelisierte Ausführung von Single-Core Steuerungssoftware auf Multi-Core Fahrzeugsteuergeräten
Inventor: KEHR SEBASTIAN
IPC: G06F9/46
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Portierung von Alt-Steuerungssoftware (100), die für ein Steuergerät (102) mit einem Einzel-Rechenkern (C0) entwickelt ist, auf ein Fahrzeugsteuergerät (103) mit mindestens zwei Rechenkernen (C1, C2, C3). In der Alt-Steuerungssoftware (100) sind Tasks (T-1, T-8, T-Cr) mit jeweils einem oder mehreren Ablaufteile (R_i) sowie eine Ausführungs-Rangfolge (106) für die Tasks enthalten. Es werden Vorrang-Beschränkungen (PC1, PC2, PC3) für schreibende und lesende Zugriffe auf gemeinsame persistente Speichervariablen (Va, Vb) ermittelt und schwache Vorrang-Beschränkungen (PC2, PCx, PCy) nach vorbestimmten Klassifizierungsregeln (109) identifiziert. Ein Ausführungsplans (105) für die Ausführung der Alt-Steuerungssoftware auf den zwei oder mehr Rechenkernen (C1, C2, C3) wird erzeugt, und zwar unter Parallelisierung von Ablaufteilen (R_11, R_81) mit schwachen Vorrang-Beschränkungen (PC2). Für jede schwache Vorrang-Beschränkung (PC2) wird die zugehörige persistente Speichervariable (Va) in einer getrennt verwalteten Datenbasis (108) gespeichert, die einen wartezeitfreien lesenden und schreibenden Zugriff zulässt.
Patent DE-102014103542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Werkstücken
Inventor: KNOTH HUBERT
IPC: B08B3/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Werkstücken von anhaftenden Arbeitsmedien und/oder Arbeitsrückständen, bei dem die Werkstücke in die Reinigungskammer eingebracht werden und in der Reinigungskammer mit einem Reinigungsmedium beaufschlagt werden, um die anhaftenden Arbeitsmedien und/oder Arbeitsrückstände abzublasen. Eine besonders vorteilhafte Reinigung kann erreicht werden, indem als erstes Reinigungsmedium Dampf und als zweites Reinigungsmedium Druckluft eingesetzt wird und indem aus der Umgebung der Düse, durch die Dampf eingeblasen wird, eine Absaugung durchgeführt wird.
Patent DE-102014105144-A1 (DE)
Title: Luftdichter Steckverbinder und Verfahren zu seiner Verwendung
Inventor: BARLEMONT ARNAUD
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung, bestehend aus einem Steckverbinder (1) und einem dazugehörigen Gegenstecker (2), anzugeben, bei welcher der Steckverbinder (1) gegenüber seinem Gegenstecker (2) im gesteckten Zustand eine besonders gute Abdichtung besitzt und insbesondere luftdicht mit ihm abschließt. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Dichtungsvorrichtung im zusammengesteckten Zustand sowohl eine axiale als auch rechtwinklig dazu eine radiale Kompression besitzt. Die Dichtungsvorrichtung dazu kann vorteilhafterweise aus zwei Dichtungsringen (11, 12) bestehen, von denen einer (11) radial und der andere (12) axial komprimiert wird. Das Gehäuse (21) des Gegensteckers kann derart ausgestaltet sein, dass es an verschiedenen Bereichen (211, 212) mit dem jeweiligen Dichtungsring (11, 12) optimal zusammenwirkt.
Patent DE-102014106766-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für das Lager einer Waschtrommel
Inventor: ECKERT NORBERT
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-14
Abstract: Bei einer Dichtungsanordnung für das Lager einer in einem Laugenbehälter drehbar angeordneten Waschtrommel einer Waschmaschine, die einen trommelseitig vor dem Lager angeordneten Wellendichtring (14) mit am Innenumfang angeformten dynamischen Dichtlippen (14c) und einem am Außenumfang vorgesehenen, in einer als Kunststoffsitz fungierenden Laugenbehälternabe (16) fixierten Dichtflansch (14b) umfasst, ist in den Kunststoffsitz der Laugenbehälternabe (16) eine umlaufende Nut (19) eingeformt, in der in montiertem Zustand des Wellendichtrings (14) eine an der Außenumfangsfläche des Dichtflansches (14b) angeformte, als Sicherungskralle (21) fungierende umlaufende Erhebung unter einer Vorspannung verkrallt ist. Bei geringem Montage- und Bauteilaufwand ist eine lange Lebensdauer der Dichtungsanordnung gewährleistet.