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Patent DE-102008018316-B4 (DE)
Title: Frontendmontageträger für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines solchen Frontendmontageträgers sowie Schlossstütze für einen Frontendmontageträger
Inventor: EHLEBEN MAX DR
IPC: E05B77/00
Filed: 2008-04-11
Granted: 2022-07-07
Abstract: Frontendmontageträger für ein Kraftfahrzeug, mit einem Querträger (9), insbesondere einem Stoßfängerquerträger und einem oberseitigen Haubenschloss (17) für eine Fronthaube (19), das über eine Schlossstütze (21) am Querträger (9) angebunden ist, wobei die Schlossstütze (21) ein Einlegeteil ist, das in das Kunststoffmaterial des Frontendmontageträgers (1) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossstütze (21) aus Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-102008021686-B4 (DE)
Title: Kalibrierverfahren für eine Kupplungseinheit
Inventor: KIESSNER-HAIDEN MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-04-30
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Kupplungseinheit (47) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kupplungseinheit zumindest eine Reibungskupplung (49) zum steuerbaren Übertragen eines Drehmoments von einem Eingangselement (41) auf ein Ausgangselement (45) und einen Aktuator (51) zum Betätigen der Reibungskupplung aufweist, mit den folgenden Schritten:- Ermitteln eines Verschleißzustands der Kupplungseinheit (47) und- Auslösen eines Kalibrierungslaufs der Kupplungseinheit (47) in Abhängigkeit von dem ermittelten Verschleißzustand, wobei lediglich dann ein Kalibrierungslauf ausgelöst wird, wenn der ermittelte Verschleißzustand einen vorbestimmten Schwellwert (Wmax) überschreitet, wobei als zusätzliche Bedingung für das Auslösen eines Kalibrierungslaufs berücksichtigt wird, ob ein „Zündung Aus“-Signal empfangen worden ist und wobei als alternative Bedingung für das Auslösen eines Kalibrierungslaufs berücksichtigt wird, ob das Kraftfahrzeug seit dem letzten Kalibrierungslauf eine vorbestimmte Distanz (Dmax) zurückgelegt hat, wenn der ermittelte Verschleißzustand den vorbestimmten Schwellenwert (Wmax) nicht überschreitet.
Patent DE-102008025057-B4 (DE)
Title: Leuchte zum Beleuchten des Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINRICH JÜRGEN DIPL -ING (FH)
IPC: B60Q3/80
Filed: 2008-05-26
Granted: 2021-08-19
Abstract: Leuchte (1) zum Beleuchten des Innenraums eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Leuchtmittel (2), einer Ansteuereinrichtung (4) für das Leuchtmittel (2) und wenigstens einem im Abstrahlbereich des Leuchtmittels (2) angeordneten Reflektor (5) zum Bündeln des von dem Leuchtmittel ausgesandten Lichts, wobei der Reflektor eine elektrisch leitende und optische reflektierende Schicht (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Schicht (7) zur Bildung eines kapazitiven Näherungssensors mit einem Sensoranschluss (8) einer Kapazitätsmessvorrichtung (9) gekoppelt ist, und dass ein Ausgangsanschluss (12) der Kapazitätsmessvorrichtung (9) mit der Ansteuereinrichtung (4) in Steuerverbindung steht.
Patent DE-102008028678-B4 (DE)
Title: Tor
Inventor: HÖRMANN MARTIN J
IPC: E06B1/04
Filed: 2008-06-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es eine durch eine Laibung (4) begrenzte Wandöffnung (6) verschließt, und einer die Wandöffnung (6) freigebenden Öffnungsstellung bewegbaren Torblatt (10) und mindestens einem in der Schließstellung des Torblatts (10) einen Übergang zwischen dem Torblatt (10) und der die Laibung (4) aufweisenden Wand bildenden Übergangselement (30), wobei das Übergangselement (30) insbes. auf seiner dem mit dem Torblatt (10) zu verschließenden Raum abgewandten äußeren Begrenzungsfläche zumindest teilweise von einer aus einem zur thermischen Isolierung ausgelegten Material gebildeten Isolierstoffanordnung (350, 450, 550, 650) abgedeckt ist, mindestens ein Übergangselement (30) durch einen seitlichen Zargenholm (20) mit einem zumindest mittelbar an einer die Laibung (4) aufweisenden Wand (2) anlegbaren Anlageabschnitt (22), einem sich quer, insbes. etwa senkrecht, zu dem Anlageabschnitt (22) erstreckenden und zur Befestigung einer zur Führung der Torblattbewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung dienenden Führungsschiene (28) dienenden Befestigungsabschnitt (26) und dem sich ausgehend von dem dem Befestigungsabschnitt abgewandten Rand des Anlageabschnitts (22) in der Schließstellung in Richtung auf das Torblatt erstreckenden, vorzugsweise einstückig mit dem Anlageabschnitt ausgeführten Übergangselement (30) gebildet ist und die Isolierstoffanordnung (350, 450, 550, 650) einen zwischen dem Anlageabschnitt (22) und der Wand (2) angeordneten Dämmabschnitt (360) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anlageabschnitt (22) und der Wand (2) mindestens ein, vorzugsweise zwei, drei oder mehr sich in Längsrichtung des Anlageabschnitts (22) erstreckende Kanäle in dem Dämmabschnitt (360) gebildet sind.
Patent DE-102008051505-B4 (DE)
Title: Bekleidungstrockner
Inventor: PARK SOO-WON
IPC: D06F58/04
Filed: 2008-10-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: Bekleidungstrockner mit: – einem Sockel (300), der so konfiguriert ist, dass er den Boden eines Hauptkorpus (10) bildet; – einem Ablufttrakt (190), der im Hauptkorpus (10) installiert ist und heiße Luft nach außen leitet; – einer Ablufttraktschelle (100), die auf umgebogene Weise am Sockel (300) ausgebildet ist, um den Ablufttrakt (190) am Sockel (300) zu befestigen; und – einem Befestigungselement (191), das mit der Ablufttraktschelle (100) verbunden ist, wobei die Ablufttraktschelle (100) mit einer Ablufttrakt-Führungseinheit (110) zum Aufnehmen des Befestigungselements (191) versehen ist, und wobei die Ablufttrakt-Führungseinheit (110) erste Führungsabschnitte (111), die an den beiden Seiten eines oberen Endes der Ablufttraktschelle (100) ausgebildet sind, und einen zweiten Führungsabschnitt (112) aufweist, der zwischen die ersten Führungsabschnitte (111) eingefügt ist und mehr als diese übersteht.
Patent DE-102009010140-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Verschleißnachstellung
Inventor: HUMMEL EDGAR
IPC: F16D13/75
Filed: 2009-02-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Reibungskupplung (30) mit einer Nachstelleinrichtung (2) mit zwischen einer Druckplatte (31) und einer gegenüber der Druckplatte (31) axial begrenzt, drehfest und in Schließrichtung der Reibungskupplung (30) federbelastet zur Druckplatte (31) angeordneten Anpressplatte (1, 32) verspannbaren Reibbelägen (34), einer hebelartigen Spanneinrichtung der Anpressplatte (1, 32) mit einer Anlagefläche, einem Wegsensor (66) zur Ermittlung eines Abstands zwischen den Reibflächen (4) der Druckplatte (31) und der Anpressplatte (1, 32) im verspannten Zustand, einer zwischen der Anlagefläche und der Anpressplatte (1, 32) angeordnete Rampeneinrichtung (37) zum Ausgleich eines vom Wegsensor (66) erfassten Fehlabstandes, wobei der Fehlabstand in verspanntem Zustand der Reibbeläge (34) ermittelt wird und bei entspanntem Zustand der Reibbeläge (34) ausgeglichen wird und die Rampeneinrichtung (37) und die Anpressplatte (1, 32) formschlüssig miteinander verbunden sind, und der Formschluss bei Vorliegen eines Fehlabstandes aufgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss zwischen Anpressplatte (1, 32) und Rampeneinrichtung (37) durch eine Verzahnung bestehend aus zwei ineinander greifenden Zahnsegmenten (21, 22, 39, 40, 52) gebildet wird, eines der Zahnsegmente (22, 40) dem Wegsensor (66) und das andere Zahnsegment (21, 39, 52) der Rampeneinrichtung (37) zugeordnet ist, wobei das dem Wegsensor (66) zugeordnete Zahnsegment (22) mittels eines Stifts (27) axial begrenzt verlagerbar in der Anpressplatte (1, 32) aufgenommen ist, der Wegsensor (66) durch ein anpressplattenseitiges Aufnahmeteil (25) geführt ist, und der Stift (27) fest in diesem Aufnahmeteil (25) aufgenommen ist.
Patent DE-102009013677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bauen von Ladeluftkühlervorrichtungen in Kraftwagen
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-03-18
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Bauen von Ladeluftkühlervorrichtungen (10) in Kraftwagen (30) unterschiedlicher Bauart, mit den Schritten: a) Bereitstellen wenigstens eines Wärmetauschers (12, 13) mit wenigstens einem Luftkanal, b) Bereitstellen wenigstens eines Endkastens (16, 18), welcher so mit nur einem Wärmetauscher (12, 13) verbindbar ist, dass der Luftkanal des Wärmetauschers in einen Luftraum des Endkastens mündet, wobei der Endkasten (16, 18) kein integral mit einem Gehäuse des Wärmetauschers ausgebildetes Bauteil ist, c) Bereitstellen wenigstens eines Zwischenkastens (14), welcher so mit zwei Wärmetauschern (12, 13) verbindbar ist, dass die Luftkanäle der zwei Wärmetauscher in einen Luftraum des Zwischenkastens münden, d1) Verbinden eines Wärmetauschers (12, 13) mit zwei Endkästen (16, 18) für einen Kraftwagen (30) einer ersten Bauart, d2) Verbinden eines Zwischenkastens (14) mit zwei Wärmetauschern (12, 13) für einen Kraftwagen (30) einer zweiten Bauart.
Patent DE-102009018974-B4 (DE)
Title: Steuereinheit zur Steuerung eines Einschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-04-25
Granted: 2019-07-18
Abstract: Steuereinheit zur Steuerung eines Einschaltvorgangs einer Antriebseinheit in einem Kraftfahrzeug, wobei die Steuereinheit auf eine Einschaltaufforderung ein Einschaltsignal zum Vornehmen entsprechender Einschaltmaßnahmen zum Einschalten der Antriebseinheit aussendet, und wobei die Steuereinheit auf die Einschaltaufforderung und/oder mit dem Aussenden des Einschaltsignals und/oder nach erfolgreichem Einschalten der Antriebseinheit ein von der Art des Startvorgang abhängiges oder unabhängiges Speichersignal zum Speichern zumindest eines Speichereintrags an eine Speichereinheit sendet und die Speichereinheit daraufhin einen von der Art des Startvorgangs abhängigen oder unabhängigen Speichereintrag derart vornimmt, indem sie den Wert einer für den Speichereintrag vorgesehenen Zählereinheit um Eins erhöht, und die Steuereinheit bei Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen Zählergrenzwertes durch den Wert der Zählereinheit eine vorgegebene Art des Startvorgangs und/oder eine vorgegebene Art eines Abschaltvorgangs der Antriebseinheit nicht mehr zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Notfallstart-Zählereinheit vorgesehen ist, in der die Speichereinheit den Wert um Eins erhöht, wenn die Steuereinheit ein Notfallstart-Speichersignal an die Speichereinheit sendet.
Patent DE-102009021083-B4 (DE)
Title: Chipträger und Halbleiter-Bauelement
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: H01L21/58
Filed: 2009-05-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Chipträger (110), umfassend: eine erste (121), zweite (122) und dritte Schicht (123), wobei sich die zweite Schicht (122) zwischen der ersten (121) und dritten Schicht (123) befindet; und wobei die erste (121) und dritte Schicht (123) aus einem ersten Material gebildet sind, wobei das erste Material Kupfer ist; die zweite Schicht (122) aus einem zweiten Material gebildet ist, wobei das zweite Material Alloy 42 ist; die zweite Schicht (122) mehrere sich durch sie hindurch erstreckende Löcher (130) aufweist, die einen Durchmesser im Bereich von etwa 0,2 mm bis zu etwa 0,8 mm aufweisen; die zweite Schicht (122) eine Dicke von etwa 0,05 mm aufweist; die erste Schicht (121) und die dritte Schicht (123) jeweils eine Dicke von etwa 0,15 mm aufweisen; die Löcher (130) mit dem ersten Material gefüllt sind; und der Wärmeausdehnungskoeffizient des zweiten Materials kleiner als der des ersten Materials ist.
Patent DE-102009024467-B4 (DE)
Title: Einrichtung sowie externe Funktionseinrichtung und Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von medizinischen Fluiden
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: A61M1/36
Filed: 2009-06-10
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (100) mit wenigstens einer Fluidaufnahmekammer (1) und wenigstens einer hydrophoben Filtereinrichtung, wobei eine Senkrechte durch die hydrophobe Filtereinrichtung keinen Schnittpunkt mit einem Fluidspiegel (7) von in der Fluidaufnahmekammer (1) vorhandenen Fluiden (5) aufweist. Sie betrifft ferner eine externe Funktionseinrichtung sowie eine Behandlungsvorrichtung.
Patent DE-102009029427-B4 (DE)
Title: Wischarm aus Kunststoff für einen Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUSE MICHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2009-09-14
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung geht von einem Wischarm (10) aus Kunststoff für einen Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeugs aus, der aus einem Befestigungsteil (12) und einem Gelenkteil (14) mit einem Wischblatthalter (16) aufgebaut ist, wobei das Gelenkteil (14) über ein Gelenk (38, 40) schwenkbar mit dem Befestigungsteil (12) verbunden ist und durch eine Spannfeder (28), die sich mit einem Federende (32) an dem Befestigungsteil (12) und mit ihrem anderen Federende (30) am Gelenkteil (14) abstützt, in Richtung auf die Heckscheibe gespannt werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass der Wischblatthalter (16) lösbar mit dem Gelenkteil (14) verbunden ist, wobei die Trennungslinie in der Nähe einer Federstütze (34) des Gelenkteils (14) verläuft.
Patent DE-102009037189-B4 (DE)
Title: Oberflächenlichtemittierende Vorrichtung und entsprechendes Verfahren sowie Beleuchtungsgerät und Anzeigegerät
Inventor: KAWASHIMA YASUKI
IPC: H05B33/12
Filed: 2009-08-12
Granted: 2017-09-21
Abstract: Oberflächenlichtemittierende Vorrichtung mit: einem transparenten Substrat (1) mit einem zentralen dicken Teil und einem dünnen Umfangsteil; einer ersten Elektrode (2), die auf das transparente Substrat (1) laminiert ist, wobei die erste Elektrode (2) eine transparente Elektrode ist; einer zweiten Elektrode (6), die gegenüberliegend zur ersten Elektrode (2) angeordnet ist; und einer lichtemittierenden Schicht (4), die zwischen die erste Elektrode (2) und die zweite Elektrode (6) geschichtet ist, wobei der dicke Teil des transparenten Substrats (1) in Richtung der Lichtemission von der lichtemittierenden Schicht (4) vorsteht, wobei an einer Grenze zwischen dem dicken Teil und dem dünnen Teil des transparenten Substrats (1) eine Stufe (S) ausgebildet ist, und wobei die Stufe eine Krümmung aufweist.
Patent DE-102009038392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Repositionierung und die anschließende Retention von Teilen des Brustbeins
IPC: A61B17/82
Filed: 2009-08-24
Granted: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung für die Repositionierung und die anschließende Retention von Teilen des Brustbeins (9) nach einer Herzoperation, mit Fäden oder Drähten (8) und einem chirurgischen Fadendreher (1), welcher einen Haltegriff (3) und eine Handkurbel aufweist, deren Kurbelwelle (2) verdrehbar in dem Haltegriff (3) gelagert ist und mit einem Ende mit einem einen Kurbelgriff (6) tragenden Kurbelarm (5) sowie am gegenüberliegenden Ende mit mindestens zwei Haken (7) versehen ist, deren Hakenspitzen in Bezug auf die Drehachse der Kurbelwelle (2) radial nach außen und in Richtung auf den Haltegriff (3) nach oben weisen, gekennzeichnet durch eine oder zwei Unterlegplatten (11), die im Bereich von Kontaktstellen (10) zwischen Knochen (9) und Fäden oder Drähten (8) angeordnet sind und mit Durchgangslöchern (12) für die Fäden oder Drähte (8) versehen sind, wobei die Unterlegplatten (11) mit um eine zur Knochenoberfläche parallele Achse schwenkbaren Befestigungsflügeln (13) versehen sind.
Patent DE-102009054408-B4 (DE)
Title: Gasturbine mit elektromechanischem Wellenbruch-Erkennungssystem
Inventor: LÜCK RUDOLF
IPC: F02C9/46
Filed: 2009-11-24
Granted: 2018-06-07
Abstract: Fluggasturbine mit einer ersten Welle (1), in welcher koaxial eine zweite Welle (2) angeordnet ist, wobei die erste Welle (1) antriebsmäßig mit zumindest einer rotierenden Baugruppe verbunden ist, wobei die zweite Welle (2) relativ zu der ersten Welle verdrehbar ist und wobei zumindest ein Hebelelement (3) an der ersten Welle (1) schwenkbar gelagert ist, wobei das Hebelelement (3) eine Ausnehmung (4) der ersten Welle (1) durchgreift und gegen die zweite Welle (2) anliegt, welche in einem Umfangskontaktbereich, in welchem das Hebelelement (3) gegen die zweite Welle (2) anliegt, unrund ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkbewegung des Hebelelements (3) mittels zumindest eines Sensors (5) messbar ist, dass zumindest ein Auslöseelement (6) vorgesehen ist, welches durch das Hebelelement (3) bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwenkwinkels betätigt wird und dass das Auslöseelement (6) mit einem elektrischen Schaltkreis (7) betriebsverbunden ist, welcher zur Betätigung einer Kraftstoffabstellvorrichtung (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102010000878-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil, Optikvorrichtung, Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und Herstellungsverfahren für eine Optikvorrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B1/118
Filed: 2010-01-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Mikromechanisches Bauteil (102), ausgebildet als ein Mikrospiegel, mit:
 einer Komponente (56,112), welche eine Mottenaugenstruktur aufweist, die zumindest eine Teiloberfläche (62,64,66,114,116) der Komponente (56,112) abdeckt,
 wobei die Komponente (56,112) als Lichtfenster (56,112) zumindest teilweise aus einem lichtdurchlässigen Material und als Untereinheit eines Gehäuses des mikromechanischen Bauteils (102), welches einen Innenraum (52) aufweist, ausgebildet ist, wobei in dem Innenraum (52) eine Spiegeleinrichtung (50,104), eine Lichtdetektiereinrichtung, ein Strahlteiler, eine Linse, eine Aktoreinrichtung (106) und/oder eine Sensoreinrichtung angeordnet sind, wobei zumindest ein Teil der Teiloberfläche (62,64,66,114,116) zumindest eine Teilfläche einer Außenseite (62, 114) und/oder einer dem Innenraum zugewandte freiliegende Innenseite (64,116) der als Lichtfenster ausgebildeten Komponente (56,112) ist.
Patent DE-102010017748-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Badewannenlift
Inventor: WAGNER JOHANNES
IPC: A61G7/10
Filed: 2010-07-05
Granted: 2019-05-02
Abstract: Antrieb für einen Badewannenlift mit Sitzbereich, - einer Antriebseinheit (57), - einer Handsteuerung, - einem Gehäuse (55, 56),
 - mindestens zwei ineinander verschiebbaren Rohrelementen (54, 63), welche mit dem Sitzbereich derart verbunden sind, dass durch die relative Bewegung der Rohrelemente (54, 63) zueinander der Sitzbereich auf- und abbewegbar ist, mit einer generatorischen Bremse, geeignet zum Stoppen des Antriebs bei Stromausfall, dadurch gekennzeichnet, dass das das-außen liegende Rohrelement (54) eine an einem Innenabsatz (69) und einer Rinne (76) festgelegte Dichtung aufweist und die Dichtung einen Dichtring (75), zumindest einen Kunststoffring (74) und einen Festlegeclip (77) umfasst.
Patent DE-102010018086-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung
Inventor: TRIESCH FRANK
IPC: F24D10/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2021-10-14
Abstract: Wärmeübertragungseinrichtung (20; 40; 50; 60; 70) für die Übertragung von Wärme zwischen mindestens zwei Wärmeträgermedienströmen, mindestens einem kälteren Wärmeträgermedium (24; 30; 31; 51; 52) und einem wärmeren Wärmeträgermedium (26; 27; 34; 35), mit einem Wärmeübertrager (21), ausgebildet als Plattenwärmeübertrager, wobei der Wärmeübertrager (21) aufweist- Platten (2)- zwischen den Platten (2) ausgebildete Kanäle für die jeweiligen Wärmeträgermedien (24; 26; 27; 30; 31; 34; 35; 51; 52),- mindestens vier Anschlussstutzen (25; 28; 29; 32), jeweils mindestens einen Stutzen für den Eingang (29; 32) und einen Stutzen für den Ausgang (25; 28) der jeweiligen Wärmeträgermedien (24; 26; 27; 30; 31; 34; 35; 51; 52),- eine Längsachse des Wärmeübertragers (L),- eine Schwerkraftrichtung (G), beginnend im Mittelpunkt der Längsachse des Wärmeübertragers (L),- zwei kurze und zwei lange Seiten, davon eine obere und eine untere lange Seite,- in Bezug auf die Längsachse des Wärmeübertragers (L) einen oberen (23) und einen unteren Bereich des Wärmeübertragers,- ein warmes Ende (22), bestehend aus einer der kurzen Seiten des Wärmeübertragers (21), aufweisend die Anschlussstutzen für den Eingang (29) des wärmeren der Wärmeträgermedien (27; 34; 35), sowie für den Ausgang (28) des kälteren der Wärmeträgermedien (30; 52),- ein kaltes Ende des Wärmeübertragers (33), bestehend aus der anderen der kurzen Seiten des Wärmeübertragers (21), aufweisend die Anschlussstutzen für den Eingang (32) des kälteren der Wärmeträgermedien (24; 31; 51), sowie für den Ausgang (25) des wärmeren der Wärmeträgermedien (26; 35), wobei die Stapelrichtung der Platten und die Achsen der Anschlussstutzen (25; 28; 29; 32) des Wärmeübertragers (21) sich horizontal, und die Platten (2) selbst und die Kanäle des Wärmeübertragers für die jeweiligen Wärmeträgermedien dazwischen sich vertikal erstrecken, undwobei die Längsachse des Wärmeübertragers (L) mittig zwischen den langen Seiten des Wärmeübertragers (21) durch die Mitte des kalten Endes des Wärmeübertragers (33) und die Mitte des warmen Endes des Wärmeübertragers (22) verläuft und in Bezug auf die Schwerkraftrichtung (G) geneigt angeordnet ist,wobeiin Bezug auf die Schwerkraftrichtung (G)- das warme Ende (22) des Wärmeübertragers (21) oben, und- das kalte Ende (33) des Wärmeübertragers (21) unten angeordnet sind, wobei zwischen der Schwerkraftrichtung (G) und der Längsachse (L) in Bezug auf das warme Ende (22) ein Winkelbereich größer 90° und kleiner 180° ausgebildet ist.
Patent DE-102011000547-B4 (DE)
Title: Wärmeableitvorrichtung
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: B62L1/00
Filed: 2011-02-07
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeableitvorrichtung, die eine Wärmesenke (7) und zwei elastische Scheiben umfasst und an einer Fahrradscheibenbremse montiert werden kann, wobei die beiden elastischen Scheiben mit der Wärmesenke (7) fest verbunden sind und sich an der Fahrradscheibenbremse abstützen, um die Halteplatten (4, 4') der Beläge (5) zu fixieren. Erfindungsgemäß wird die beim Bremsen mit den Belägen (5) produzierte Wärme über die elastischen Scheiben auf die Wärmesenke (7) zum Ableiten übertragen, wobei eine optimale Wärmeableiteffizienz erzielbar ist und ein Versagen der Bremse aufgrund einer überhöhten Temperatur der Beläge (5) vermeidbar ist, so dass die Gebrauchssicherheit der Scheibenbremse (9) erhöht wird.
Patent DE-102011001321-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuervorrichtung
Inventor: ARITA NAOKI
IPC: F02M55/00
Filed: 2011-03-16
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kraftstoffdrucksteuervorrichtung für ein Kraftstoffeinspritzsystem, das eine gemeinsame Versorgungsleitung (20) umfasst, in der Kraftstoff angesammelt wird; eine Kraftstoffversorgungspumpe (16), die Kraftstoff in die gemeinsame Versorgungsleitung einbringt und eine Kraftstoffeinspritzdüse (40), die den in der gemeinsamen Versorgungsleitung angesammelten Kraftstoff in einen Zylinder eines Verbrennungsmotors einspritzt; wobei die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung aufweist: ein Kraftstoffdrucksteuermittel (50) zur Steuerung eines Drucks in der gemeinsamen Versorgungsleitung (20); und ein Mittel (50) zur Ermittlung einer Kraftstoffabflussmenge (Qleak) zu einer Zeit nach der Einstellung des Drucks in der gemeinsamen Versorgungsleitung auf einen Zielrestdruck in der gemeinsamen Versorgungsleitung, der höher ist als ein Startdruck in der gemeinsamen Versorgungsleitung zum Starten des Verbrennungsmotors, wobei, falls die durch das Mittel zur Ermittlung einer Kraftstoffabflussmenge (Qleak) festgestellte Kraftstoffabflussmenge (Qleak) einen vorgegebenen, spezifizierten Wert (Qr) überschreitet, wenn ein Zustand eines Motorstopps hergestellt ist, das Kraftstoffdrucksteuermittel den Zielrestdruck in der gemeinsamen Versorgungsleitung bei abgestelltem Verbrennungsmotor größer einstellt als den Zielrestdruck in der gemeinsamen Versorgungsleitung bei einer Kraftstoffabflussmenge (Qleak) geringer als der vorgegebene Wert (Qr).