baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219702-A1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einem Leuchtmittel
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: B60H1/34
Filed: 2018-11-16
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Luftausströmer (1) bereitgestellt, der folgendes umfasst:- ein Gehäuse (33) mit einer Austrittsöffnung (26),- mindestens ein in dem Gehäuse (33) angeordnetes um eine Achse (5, 7) schwenkbares Luftstromregelelement (4, 6, 8) zum Ändern einer Strömungsrichtung der aus der Austrittsöffnung (26) aus-stromenden Luft, und- ein Leuchtmittel (10) zum Emittieren eines Lichtstrahls (11), und- mindestens ein optisches Bauelement (12, 14, 20, 24) zum Beeinflussen des Strahlengangs des Leuchtmittels (10) in Richtung der Austrittsöffnung (26), wobei das optische Bauelement (12, 14, 20, 24) mit dem Luftstromregelelement (4, 6, 8) gekoppelt ist, sodass eine Schwenkbewegung des Luftstromregelelements (4, 6, 8) in einer Bewegung des optischen Bauelements (12, 14, 20, 24) resultiert.
Patent DE-102019001035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Information eines Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: DITTRICH MONIQUE
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-02-13
Abstract: Verfahren zur Information eines Insassen eines Fahrzeuges (2) bezüglich einer Fahrtroute, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem durch eine Verkehrsampel (V) bedingten Stillstand des Fahrzeuges (2) eine Information ausgegeben wird, welche eine Anzahl von Ampelphasen auf einer zurückgelegten Fahrtroute wiedergibt, in welchen ein grünes Lichtsignal oder ein rotes Lichtsignal von einer Verkehrsampel (V) ausgegeben wurde.
Patent DE-102019001450-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Daten zur Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: WAYAND ISABELL
IPC: G08G1/137
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Daten zur Lokalisierung eines Fahrzeugs (1) anhand von Landmarkeninformationen (LMK), die in einer digitalen Karte (2) hinterlegt sind.
 Erfindungsgemäß werden außerhalb des Fahrzeugs (1), insbesondere auf einem fahrzeugexternen Server, in der digitalen Karte (2) Stellen ermittelt, an welchen Mehrdeutigkeiten bezüglich der Landmarkeninformationen (LMK) vorhanden sind, wobei diese Stellen in einem Mehrdeutigkeitslayer (5) der digitalen Karte (2) registriert werden und wobei dem Fahrzeug (1) die digitale Karte (2) zusammen mit dem Mehrdeutigkeitslayer (5) zum Abruf bereitgestellt wird.
Patent DE-102019006835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Qualitätseinstufung von Tierhäuten
Inventor: MAUTHNER HERMANN
IPC: C14B1/28
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Qualitätseinstufung von Tierhäuten umfassend folgende Verfahrensschritte:- Erfassung der Fläche der Tierhaut und Analyse der Schlechtflächen und Gutflächen- Übernahme der Daten in einen Datenspeicher,- Durchführung eines Nestings im Sinne einer Anordnung möglichst vieler Geometrien auf der fehlerfreien Gutfläche der Tierhaut,Die Besonderheit besteht darin, dass jede Geometrie bei der Durchführung des Nestings von einer Standard-Geometrie mit gleicher Fläche und gleicher Form gebildet ist.
Patent DE-102019009138-A1 (DE)
Title: Aufrau-Werkzeug zum mechanischen Aufrauen einer Werkstück-Zylinderbohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23B27/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufrau-Werkzeug zum mechanischen Aufrauen einer Werkstück-Zylinderbohrung (3), die in Axialrichtung in einen Werkzeug-Freigang (5), insbesondere Honfreigang, übergeht, wobei in einem Aufrau-Schritt das Aufrau-Werkzeug mit einem Vorschub (f) sowie mit damit synchronisierter Drehzahl (n) in die Zylinderbohrung (3) abgesenkt wird, so dass das Aufrau-Werkzeug unter Spanbearbeitung eine spiralförmige Aufraustruktur (9) in der Innenwandung der Zylinderbohrung (3) erzeugt, wobei zum Ende eines Aufrau-Hubes (I) das Aufrau-Werkzeug belastungsfrei im Werkzeug-Freigang (5) angeordnet ist und dort zur Vorbereitung eines Reversier-Hubes (II) um einen Radialversatz (Δr) freigefahren wird, so dass im Reversier-Hub (II) das Aufrau-Werkzeug belastungsfrei sowie außer Eingriff mit der Aufraustruktur (9) aus der Zylinderbohrung (3) herausführbar ist. Erfindungsgemäß weist das Aufrau-Werkzeug zumindest ein erstes Schneidelement (17) und ein zweites Schneidelement (19) auf, die in der Werkzeug-Umfangsrichtung um einen Schneidenwinkel (α) voneinander beabstandet sind. Die beiden Schneidelemente (17, 19) erzeugen im Aufrau-Schritt unter Spanbearbeitung die Aufraustruktur (9) in der Innenwandung der Zylinderbohrung (3).
Patent DE-102019009222-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtungen mit Sensorchip und Stromschiene
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: G01R33/07
Filed: 2019-09-02
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst eine Schale, eine in der Schale angeordnete Stromschiene, und ein in der Schale angeordnetes Sensorpackage, umfassend einen in dem Sensorpackage verkapselten Sensorchip, wobei der Sensorchip dazu ausgelegt ist, ein von einem durch die Stromschiene fließenden elektrischen Strom induziertes Magnetfeld zu erfassen, wobei in einer Orthogonalprojektion des Sensorchips auf die Stromschiene der Sensorchip mit der Stromschiene zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-102019102879-A1 (DE)
Title: Baueinheit zur Anordnung im Frontend oder im Heckend eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-02-06
Abstract: Baueinheit zur Anordnung im Frontend oder im Heckend eines Kraftfahrzeugs, wobei die Baueinheit einen Trägerkörper und mindestens zwei Umgebungserfassungssysteme umfasst, wobei die Umgebungserfassungssysteme an dem Trägerkörper aufgenommen sind.
Patent DE-102019104069-A1 (DE)
Title: Kochfeldsystem
Inventor: JUNKEREIT ANDRE
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-02-19
Abstract: Kochfeldsystem (100) umfassend eine Kochfeldeinrichtung (1) und eine Dunstabzugshaube (50), wobei die Kochfeldeinrichtung (1) eine Trägereinrichtung (2) für Kochgeschirr und eine Heizeinrichtung (3) umfasst und wobei die Dunstabzugshaube (50) einen Lufteinlasskanal (51) mit einer Lufteinlassöffnung (52) umfasst, wobei in der Trägereinrichtung (2) ein entsprechender Durchlass (4) für den Lufteinlasskanal (51) und/oder die Lufteinlassöffnung (52) vorgesehen ist. Dabei ist der Lufteinlasskanal (51) der Dunstabzugshaube (50) lastabtragend an der Trägereinrichtung (2) aufgenommen ist.
Patent DE-102019105215-A1 (DE)
Title: Legierung und Verfahren zur Herstellung eines Magnetkerns
Inventor: HERZER GISELHER
IPC: H01F1/047
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Legierung wird bereitgestellt, die durch die Formel FeCoNiCuMSiBXgekennzeichnet ist, worin M zumindest eines der Elemente V, Nb, Ta, Ti, Mo, W, Zr, Cr, Mn und Hf ist, a, b, c, d, e, f, g in Atom-% angegeben sind, X Verunreinigungen sowie die optionalen Elemente P, Ge und C bezeichnet und a, b, c, d, e, f, g, h die folgenden Bedingungen erfüllen:wobei a + b + c + d + e + f + g = 100.Die Legierung weist ein nanokristallines Gefüge, bei dem zumindest 50 Vol% der Körner eine mittlere Größe kleiner als 100 nm aufweisen, eine Sättigungsmagnetostriktion |λ| ≤ 1 ppm, vorzugsweise |λ| ≤ 0,5ppm, eine Hystereseschleife mit einem zentralen linearen Teil, und eine Permeabilität von 10.000 bis 15.000, vorzugsweise von 10.000 bis 12.000 auf.
Patent DE-102019107627-A1 (DE)
Title: Batteriepack mit Batteriezellen, die eine asymmetrische Verpackung und symmetrische Stromflusswege aufweisen
Inventor: DAWLEY EVAN J
IPC: H01M50/55
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Batteriezelle weist positive und negative Zellenlaschen auf, die von einer ersten Kante und einem Zellstapel in einem Beutel vorstehen. Anoden- und Kathodenfolien sind mit den Zellenlaschen benachbart zur ersten Kante verbunden, während die Anodenfolien benachbart zu einer zweiten Kante miteinander verbunden sind. Ein äußerster Stromabnehmer der Anodenfolien existiert in Bezug auf eine Dicke des Zellenstapels. Die Kathodenfolien sind mit der positiven Zellenlasche benachbart zur ersten Kante verbunden. Die Anodenfolien sind miteinander und die negative Zellenlasche benachbart zur zweiten Kante verbunden, sodass der äußerste Stromabnehmer eine interne Sammelschiene zwischen der ersten und zweiten Kante bildet. Die Batteriezelle weist eine asymmetrische Verpackung und symmetrische interne Strompfade auf. Ein System beinhaltet ein Batteriepack, das eine Last antreibt, wobei das Batteriepack Batteriezellen aufweist, die wie vorstehend beschrieben konstruiert sind.
Patent DE-102019110129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Vermeidung der fehlerhaften Ausgabe eines bildlichen Hinweises
Inventor: KIRCHMEIER THOMAS
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (101) zur Ausgabe eines bildlichen Hinweises (233) auf einem Bildschirm (104) beschrieben, wobei der bildliche Hinweis (233) in erste Teilinformation (231, 241, 251, 261) und in zweite Teilinformation (232, 242, 252, 262) aufgeteilt ist. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, über einen ersten Kanal (201) erste Daten (271) zu beziehen, um die erste Teilinformation (231, 241, 251, 261) zu ermitteln, und über einen zweiten Kanal (202) zweite Daten (272) zu beziehen, um die zweite Teilinformation (232, 242, 252, 262) zu ermitteln. Des Weiteren ist die Steuereinheit (101) eingerichtet, auf Basis der ersten Daten (271) und auf Basis der zweiten Daten (272) eine bildliche Darstellung (273) zu ermitteln, und zu veranlassen, dass die bildliche Darstellung (273) auf dem Bildschirm (104) ausgegeben wird.
Patent DE-102019113593-A1 (DE)
Title: HF-Schirmtür mit beweglichem Kontaktsystem
Inventor: FIORE ROBERTO
IPC: E06B7/18
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür für eine Türöffnung einer HF-Schirmungskabine,wobei die Tür ein Türblatt (2) und eine die Türöffnung mindestens teilweise umgebende Türzarge umfasst und wobei in der Ebene der Türöffnung bewegliche Dichtungskörper (9) zwischen dem Türblatt (2) und der Türzarge vorhanden sind und wobei die Dichtungskörper (9) im Bereich mindestens einer Ecke der Tür über mindestens einen Eckverbinder (11) zueinander beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019120837-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: DETTMER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Bodenbaugruppe (2) und einer Gehäusebaugruppe (3), wobei die Gehäusebaugruppe (3) mittels einer Gelenkanordnung (7) verschwenkbar an der Bodenbaugruppe (2) angeordnet und aus einer Gebrauchsstellung in eine Nicht-Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die Gelenkanordnung (7) zwei an einer der beiden Baugruppen (2, 3) angeordnete Gelenkzapfen (15) sowie zwei hierzu jeweils korrespondierend ausgebildete und an der anderen Baugruppe (2, 3) angeordnete Lagerböcke (16) mit einer jeweiligen Gelenkzapfenaufnahme (17) aufweist und dass die Gelenkanordnung (7) einen Trennschutz (27) bereitstellt, der die beiden Baugruppen (2, 3) infolge einer Überführung aus der Nicht-Gebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung formschlüssig miteinander koppelt.
Patent DE-102019121526-A1 (DE)
Title: Konzentrat zur Herstellung von Tränklösungen (II)
Inventor: THALHAMMER FRANZ
IPC: A23K50/30
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Konzentrat zur Herstellung einer Tränklösung, das eine Lösung von N-(Aminoiminomethyl)-2-aminoethansäure enthält, die eine über das bekannte Maß erhöhte Konzentration an N-(Aminoiminomethyl)-2-aminoethansäure aufweist.
Patent DE-102019124764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung
Inventor: MAIER FERDINAND
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer durch eine Fernbedienung (10) steuerbaren elektronischen Vorrichtung (22) mit einem Mobilfunkgerät (26), umfassend:- Aufbauen einer Nahbereichsfunkkommunikationsverbindung (30, 32) zwischen dem Mobilfunkgerät (26) und der Fernbedienung (10),- Empfangen von Konfigurationsdaten (36) über die aufgebaute Nahbereichsfunkkommunikationsverbindung (30, 32), und- Generieren des Steuersignales (18) in Abhängigkeit der empfangenen Konfigurationsdaten (36).
Patent DE-102019127820-A1 (DE)
Title: Geräuschunterdrückungssysteme mit gleichzeitiger obertonfilterung
Inventor: CHRISTIAN JONATHAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Geräuschunterdrückungssystem mit Obertonfilterung für ein Fahrzeugaudiosystem kann mindestens einen Eingangssensor, der dazu konfiguriert ist, Referenzsignale zu übertragen, und mindestens einen Eingangssensor, der dazu konfiguriert ist, mindestens zwei schmalbandige Eingangssignale zu übertragen, beinhalten, wobei jedes der Eingangssignale Obertongeräusche beinhaltet. Das System kann einen Prozessor beinhalten, der programmiert ist zum Empfangen der Referenzsignale, wobei die Referenzsignale mindestens zwei schmalbandige Referenzsignale beinhalten, Empfangen der schmalbandigen Eingangssignale, Anwenden einer Verstärkungsreferenzsteuerung auf die Referenzsignale, um zu bestimmen, ob die Frequenzen von jedem der Referenzsignale innerhalb eines vordefinierten Bereichs voneinander liegen, und Entfernen von einem der Referenzsignale als Reaktion darauf, dass die Frequenzen von jedem der Referenzsignale innerhalb des vordefinierten Bereichs voneinander liegen, um zu verhindern, dass gemeinsamer Obertoninhalt an beiden Referenzsignalen während der Anpassung des Algorithmus vorliegt.
Patent DE-102019132450-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M10/655
Filed: 2019-11-29
Abstract: Offenbart ist ein Batteriegehäuse 1 für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug, einzubauen im Bodenbereich eines Fahrzeugs, mit einem zumindest ein Batteriemodul einfassenden Rahmen 2 und einem an den Rahmen 2 angeschlossenen Boden 3, wobei der Boden 3 mit einem Auffahrschutz ausgestattet ist.Besonderes Kennzeichen ist, dass der Boden 3 als Sandwichkonstruktion ausgebildet ist, die ein unteres Blech 6, ein von dem unteren Blech 6 beabstandetes oberes Blech 7 und ein dazwischen liegendes, an das untere Blech und das obere Blech angeschlossenes Strukturblech 8 umfasst, wobei das Strukturblech 8 in seinem Querschnittsverlauf mäanderförmig aus einer sich wiederholenden Folge F aus einem ersten Anlageabschnitt 9, einem ersten Überbrückungsabschnitt 10, einem zweiten Anlageabschnitt 11 und einem zweiten Überbrückungsabschnitt 12 gebildet ist, wobei der erste Anlageabschnitt 9 an das untere Blech 6 und der zweite Anlageabschnitt 11 an das obere Blech 7 angeschlossen ist und wobei die beiden Überbrückungsabschnitte 10, 10.1, 10.2, 12, 12.1, 12.2 jeweils ein an das untere Blech 6, 6.1, 6.2 angeschlossenen Anlageabschnitt 9, 9'; 9.1, 9.1'; 9.2, 9.2' mit einem an das obere Blech 7, 7.1, 7.2 angeschlossenen zweiten Anlageabschnitt 11, 11.1, 11.2 verbinden.
Patent DE-102019200160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils und ein solches Fahrzeugbauteil
Inventor: BRAUN MELANIE
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugbauteils (8, 35) mit einem Strukturteil (1) aus einem Kunststoffmaterial und mit mindestens einem Elastomerlager (5), wobei zum Ausbilden des Elastomerlagers (5) ein Elastomerkörper (4) in einem Spritzgusswerkzeug (11) angeordnet wird, das Kunststoffmaterial zum Ausbilden des Strukturteils (1) in das Spritzgusswerkzeug (11) eingespritzt wird, und der Elastomerkörper (4) mit dem Kunststoffmaterial stoffschlüssig und/oder formschlüssig verbunden wird. Um eine Kalibrierung des Elastomerlagers (5) beim Umspritzen des Elastomerkörpers (4) tatsächlich erreichen zu können, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass aufgrund des Einspritzens des Kunststoffmaterials der Elastomerkörper (4) teilweise in einen von einer Einrichtung (12) des Spritzgusswerkzeuges (11) bereitgestellten und/oder vorgegebenen Freiraum (16) gedrückt wird.
Patent DE-102019200986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Fahrbetrieb von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHLICHT PETER
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Fahrbetrieb wenigstens zweier Kraftfahrzeuge (12, 14).Es ist vorgesehen, dass eine steuerungstechnische Verschmelzung beider Kraftfahrzeuge (12, 14) zu einem aus Steuerungssicht betrachteten einheitlichen Kraftfahrzeug erfolgt.
Patent DE-102019203818-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für die Verbindung eines Achsträgers mit einer Tragstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B60K5/12
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsstruktur (10) für die Verbindung eines Achsträgers (30) mit einer Tragstruktur (50-1) einer Fahrzeugkarosserie (50), umfassend ein Lager (12), dessen Lageraußenteil (12-1) am Achsträger (30) festgelegt ist und dessen Lagerinnenteil (12-2) mit der Tragstruktur (50-1) der Fahrzeugkarosserie (50) lösbar verbindbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Tragstruktur (50-1) ein Bolzen (14) translatorisch verschiebbar gelagert ist und dass das Lagerinnenteil (12-2) des Lagers (12) eine fluchtend zum Bolzen (14) ausgerichtete Lagerbohrung (16) aufweist, in die der Bolzen (14) einschiebbar ist.
Patent DE-102019206368-A1 (DE)
Title: Ausgangsgeschalteter schaltwandler
Inventor: CHILDS MARK
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein DC-DC-Schaltwandler wird beschrieben, mit einem hohen magnetischen Kopplungsverhältnis zwischen Spulen, die direkt mit einer Versorgung und Masse verbunden sind, und mit Durchlassvorrichtungsschaltern, die direkt mit einem Ausgang verbunden sind. Die Durchlassvorrichtungsschalter werden so angesteuert, dass die Spulen abwechselnd magnetisiert werden. Der DC-DC-Schaltwandler kann mehrere Ausgangsschalter verwenden, um mehrere Ausgänge zu versorgen. Der DC-DC-Schaltwandler kann unterschiedliche Windungsverhältnisse an den Spulen verwenden, um den Arbeitszyklus des Schaltwandlers für ein gegebenes Verhältnis von Versorgungsspannung zu Ausgangsspannung anzupassen.
Patent DE-102019207833-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren zur Detektion von Oberflächenfehlern auf matten und glänzenden Flächen und zugehörige Vorrichtung sowie Prüfanordnung zwischen Vorrichtung und Bauteil
Inventor: GIGENGACK THOMAS
IPC: G01M11/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfkopf (101) mit einem Gehäuseteil (101A) zur optischen Formerfassung und/oder Oberflächenprüfung eines Bauteils (Bn).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Prüfkopf (101) eine Reinigungsvorrichtung (103) zur Reinigung eines Messbereichs-Bildes einer Messbereichs-Bildfolge einer Bauteiloberfläche des Bauteils (Bn) aufweist, die vor der Aufnahme des mindestens einen Messbereichs-Bildes aktiviert wird.
Patent DE-102019208712-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen eines identifizierten Fahrzeugs in einer Umgebung sowie ein mobiles Endgerät hierzu
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G06Q10/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen eines identifizierten Fahrzeugs (14) in einer Umgebung (12) mittels einer Anzeigeeinrichtung (50) eines mobilen Endgeräts (18). Falls Objektdaten (46) zumindest eines erkannten Objekts (44) der erfassten Umgebung (12) mit über eine Kommunikationsverbindung (16) empfangenen Identifikationsdaten (28) des Fahrzeugs (14) übereinstimmen, wird zumindest ein das identifizierte Fahrzeug (14) charakterisierendes Anzeigesymbol (48) bei einer Darstellung der Umgebung (12) dem zumindest einen erkannten Objekt (44) überlagert eingeblendet.
Patent DE-102019209668-A1 (DE)
Title: Stufenplanet mit erhöhter Zähnezahl
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: F16H1/36
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (101) mit einem Hohlrad (103), einem oder mehreren Stufenplaneten (105), einem ersten Sonnenrad (107) und einem zweiten Sonnenrad (109); wobei das erste Sonnenrad (107) mit einer ersten Verzahnung (113) des Stufenplaneten (105) kämmt; wobei das zweite Sonnenrad (109) und das Hohlrad (103) mit einer zweiten Verzahnung (115) des Stufenplaneten kämmen; wobei der Teilkreisdurchmesser der ersten Verzahnung (113) kleiner ist als der Teilkreisdurchmesser der zweiten Verzahnung (115); und wobei der Teilkreisdurchmesser des ersten Sonnenrads (107) größer ist als der Teilkreisdurchmesser des zweiten Sonnenrads (109). Es gilt: ZPL2> ½ (|ZH| - ZS2). mit einer Zähnezahl zPL2der zweiten Verzahnung (115), einer Zähnezahl ZHdes Hohlrads (103) und einer Zähnezahl ZS2des zweiten Sonnenrads (109).
Patent DE-102019215373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs, autonomes Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHEURER CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs (1), das einen Fahrzeugkörper (2) aufweist, an dem mehrere Räder (4) drehbar gelagert sind, von denen wenigstens ein Rad (4) angetrieben ist, wobei die Räder (4) zum Fortbewegen des autonomen Fahrzeugs (1) auf einem Untergrund (5.1, 5.2, 5.3) ausgebildet sind, indem die Räder (4) mittels einer Steuervorrichtung (3) in ihren jeweiligen Drehrichtungen, Drehgeschwindigkeiten und/oder Lenkstellungen angesteuert sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein autonomes Fahrzeug (1), insbesondere ein autonomes Omnidirektionalräder-Fahrzeug und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019217384-A1 (DE)
Title: Wellenverriegelung
Inventor: BARGENDE DIRK
IPC: F16D41/06
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellenverriegelung (10) mit einem radial innenliegenden Rotorteil (12), das zentrisch mit einer eine Drehachse (14) aufweisenden Welle (16) verbunden ist, wobei die Welle (16) und das radial innenliegende Rotorteil (12) zumindest teilweise koaxial von einem feststehenden sowie radial außenliegenden Statorteil (20) umschlossen sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem Verriegelungszustand und in einem Haltezustand eine formschlüssige Verbindung (30) mittels einer Mehrzahl von Verriegelungskörpern (40) zwischen dem radial innenliegenden Rotorteil (12) und dem feststehenden sowie radial außenliegenden Statorteil (20) herstellbar ist und die formschlüssige Verbindung (30) zum Übergang in einen Entriegelungszustand aufhebbar ist.Hierdurch weist die Wellenverriegelung (10) einen konstruktiv einfachen und gleichzeitig kompakten Aufbau auf. Die Wellenverriegelung (10) ist unter weitgehender Verwendung von Standard-Maschinenbauelementen herstellbar und gestattet eine nahezu drehspielfreie Übertragung hoher mechanischer Momente. Sowohl der Haltezustand und der Verriegelungszustand als auch der Entriegelungszustand bleiben ohne die Zufuhr von Energie dauerhaft erhalten. Lediglich zum Umschalten zwischen den drei Zuständen ist die Zufuhr von Energie erforderlich.
Patent DE-102019219975-A1 (DE)
Title: Elektrogerätevorrichtung, Elektrogerät mit der Elektrogerätevorrichtung und Verfahren zu einer Anwesenheitserkennung eines Akkupacks mittels der Elektrogerätevorrichtung
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: G01R31/68
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektrogerätevorrichtung, insbesondere einer Elektrowerkzeugmaschinenvorrichtung, zu einer Anwesenheitserkennung eines Akkupacks (14a; 14b; 14c; 14d; 14e), mit zumindest einer Erfassungseinheit (26a; 26b; 26c; 26d; 26e) zu einer Erfassung des Akkupacks (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) in einem Schnittstellenbereich (28a; 28b; 28c; 28d; 28e) und zu einer Aktivierung einer externen Schaltung (30a; 30b; 30c; 30d; 30e) in Abhängigkeit von einer Anwesenheit des Akkupacks (14a; 14b; 14c; 14d; 14e).Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungseinheit (26a; 26b; 26c; 26d; 26e) zumindest ein, insbesondere elektromechanisches, Schaltelement (34a; 34b; 34c; 34d; 34e) und eine mit dem Schaltelement (34a; 34b; 34c; 34d; 34e) gekoppelte Zurücksetzeinheit (36a; 36b; 36c; 36d; 36e) umfasst, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine Funktion der Erfassungseinheit (26a; 26b; 26c; 26d; 26e) zurückzusetzen.