baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113428-A1 (DE)
Title: Paneel und Verfahren zur Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: LANG STEVEN C
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Paneel beinhalten, umfassend eine Haut und einen Innenbereich, worin der Innenbereich eine Mikrogitterstruktur umfasst.
Patent DE-102016114937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines Fahrzeugmotors
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F02M26/30
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung eines Fahrzeugmotors, aufweisend eine Brennkammer, in welcher sich ein Kolben hin- und herbewegt, Wassermäntel (16a, 16b), in welchen ein Kühlmittel strömt, um die Brennkammer zu kühlen, und einen Zylinderblock (1), der einen Rahmen des Fahrzeugmotors bildet, wobei der Zylinderblock (1) einen Zylinderblockkörper (10), in welchem die Brennkammer ausgebildet ist, und einen Abgasrückführung(AGR)-Kühler (30) aufweist, der in dem Zylinderblockkörper (10) derart montiert ist, dass der AGR-Kühler (30) mit einem von der Brennkammer abgeführten Kühlmittel Wärme tauscht, wobei der Zylinderblockkörper (10) mit einem AGR-Kühler-Einsetzabschnitt (20) versehen ist, welchem ein Kühlmittel der Brennkammer zugeführt wird und in welchem der AGR-Kühler (30) eingesetzt ist, wobei der AGR-Kühler (30) mit einem Gasrohr (36) versehen ist, in welchem ein Abgas strömt, und wobei das Abgas des Gasrohres (36) von einem Kühlmittel gekühlt wird, das dem AGR-Kühler-Einsetzabschnitt (20) zugeführt wird.
Patent DE-102016115107-A1 (DE)
Title: Ölwanne
Inventor: HERTER STEFAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Um eine Ölwanne, umfassend einen Grundkörper, der ein Kunststoffmaterial umfasst und einen als Öl-Sammelraum dienenden Innenraum umgibt, wobei der Grundkörper seitliche Wände und einen die seitlichen Wände miteinander verbindenden Boden umfasst, zu schaffen, welche eine verbesserte Hitze- und Flammenbeständigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, dass der Grundkörper mit einer Sickenanordnung versehen ist, wobei die Sickenanordnung mehrere Sicken umfasst, welche jeweils zumindest teilweise an dem Boden des Grundkörpers angeordnet sind und sich jeweils längs einer Sicken-Längsrichtung erstrecken.
Patent DE-102016115845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verkleidung für einen Baukörper
Inventor: KENDLER HERBERT
IPC: E04F11/16
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidung und ein Verfahren zum Herstellen einer Verkleidung für zumindest einen Abschnitt eines Baukörpers mit den Schritten: Erfassen der Abmessungen des zu verkleidenden Abschnitts des Baukörpers, digitale Speicherung der Abmessungen und Ermittlung der Einbauabmessungen der Verkleidung. Um ein Verfahren zum Herstellen einer Verkleidung für einen Baukörper und eine entsprechende Verkleidung bereitzustellen, mit der die Montage der Verkleidung vereinfacht wird, ist es vorgesehen, dass auf Grundlage der ermittelten Einbauabmessungen der Verkleidung mit zu der Verkleidung zusammensetzbare weitestgehend maßgerechte Bauteile werkseitig angefertigt und an zumindest zwei Bauteilen zueinander korrespondierende Verriegelungsprofile zum klebemittelfreien Verbinden der zwei Bauteile angeordnet werden.
Patent DE-102016117532-A1 (DE)
Title: Durchlaufgrill und Bratverfahren
Inventor: HERTEL GüNTHER
IPC: A47J37/04
Filed: 2016-09-16
Abstract: Um die Marktfähigkeit eines Durchlaufgrills zu erhöhen, werden Maßnahmen vorgeschlagen, durch welche mit unterschiedlichem Grillgut gute Bratergebnisse erzielt werden können.
Patent DE-102016121380-A1 (DE)
Title: Expirationsventil
Inventor: BREITRUCK FELIX
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Expirationsventil (10) eines Beatmungsgeräts (100), aufweisend einen Ventilkörper (12), in dem ein Fluideinlass (14) und ein Fluidauslass (16) für Atemluft eines Patienten ausgebildet sind, wobei der Ventilkörper (12) einen Fluidströmungsweg zwischen dem Fluideinlass (14) und dem Fluidauslass (16) definiert, dessen Querschnitt sich zum Fluidauslass (16) hin erweitert.
Patent DE-102016122326-A1 (DE)
Title: Kugelsensor
Inventor: MACHENS KAI-ULRICH
IPC: B60R22/40
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Kugelsensor (10) für einen Gurtaufroller umfasst eine Sensorkugel (20), einen Steuerhebel (16) und eine massive Basis (12) mit einer Basiskalotte (14), wobei die Basiskalotte (14) und der Steuerhebel (16) eine Aufnahme (22) für die Sensorkugel (20) bilden, und wobei die Basiskalotte (14) eine dämpfende Auflage (38) aufweist.
Patent DE-102016124517-A1 (DE)
Title: Zinkenstriegel-Eindringtiefenmessvorrichtung, Zinkenstriegel sowie Eindringtiefenreguliervorrichtung
Inventor: TREFFLER PAUL
IPC: A01B23/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zinkenstriegel-Eindringtiefenmessvorrichtung 2. Um eine kontinuierliche Messung der Eindringtiefe der Striegelzinken und damit eine automatische Regulierung der Eindringtiefe auch bei wechselnden Bodenverhältnissen zu ermöglichen, weist die Zinkenstriegel-Eindringtiefenmessvorrichtung 2 einen Träger 12, einen an dem Träger 12 schwenkbar montierten Referenz-Striegelzinken 13 und eine Abstandsmessvorrichtung 14 benachbart dem Referenz-Striegelzinken 13 zur Messung des Abstands zur Oberfläche eines zu bearbeitenden Bodens 10 auf, wobei ein Sensor 16 zur Erfassung der Auslenkung des Referenz-Striegelzinkens 13 vorgesehen ist, so dass aus dem Abstand und der Auslenkung die Eindringtiefe des Referenz-Striegelzinkens 13 in den zu bearbeitenden Boden 10 bestimmbar ist.
Patent DE-102016200587-A1 (DE)
Title: Auslöseeinrichtung für ein elektrisches Schaltgerät sowie Einstellverfahren
Inventor: KERN JOHANNES
IPC: H01H71/74
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Auslöseeinrichtung für ein elektrisches Schaltgerät weist ein antreibbares Auslöseelement (6) auf. Das erste Auslöseelement (6) ist mit einem Rückstellmittel (11) ausgestattet, welches sich zwischen einem ersten Gegenlager (12, 12a, 12b, 12c, 12d) sowie einem zweiten Gegenlager (16) erstreckt. Das erste Gegenlager (12, 12a, 12b, 12c, 12d) weist einen einstellbaren Anschlag (14) auf. Um ein Einstellen des einstellbaren Anschlages (14) vorzunehmen, kann ein Distanzelement (26) in einem Fügespalt eingesetzt werden.
Patent DE-102016210136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Telematik-Einheit zum Prüfen eines Fahrzeuges
Inventor: RITTER CLAUS
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-06-08
Abstract: Verfahren (10) zum Prüfen eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – über eine Diagnoseschnittstelle des Fahrzeuges wird eine Anfrage gesendet (11), – über die Diagnoseschnittstelle werden Antworten mehrerer Steuergeräte des Fahrzeuges auf die Anfrage empfangen (12), wobei jeder Antwort eine Quelle unter den Steuergeräten zugeordnet ist, und– fallweise (13) wird anhand einer vorgegebenen Rangfolge der Steuergeräte eine vorrangige Antwort unter den Antworten ausgewertet (14).
Patent DE-102016212647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystems in einem Innenraum und Sprachsteuerungssystem
Inventor: PLESCHKA MARK
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystems in einem Innenraum (16), wobei der Innenraum (16) zumindest eine erste Zone und eine zweite Zone aufweist. Bei dem Verfahren werden akustische Rohdaten in dem Innenraum (16) erfasst und anhand der Rohdaten wird eine akustische Signalseparation durchgeführt. Dabei werden erste Zonenrohdaten erzeugt, die der ersten Zone zugeordnet sind, und zweite Zonenrohdaten, die der zweiten Zone zugeordnet sind. Ferner wird für die ersten und zweiten Zonenrohdaten jeweils eine Schlüsselworterkennung durchgeführt, wobei bestimmt wird, ob die ersten oder zweiten Zonenrohdaten ein bestimmtes Schlüsselwort umfassen. Wenn die ersten und die zweiten Zonenrohdaten das Schlüsselwort umfassen, werden durch eine Sprecherlokalisierung die Zonenrohdaten genau einer Zone als Eingaberohdaten bestimmt. Anhand der bestimmten Eingaberohdaten wird schließlich eine Spracheingabe erkannt und anhand der Spracheingabe wird ein Steuersignal erzeugt.
Patent DE-102016219153-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F15B7/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsbetätigungssystem für mindestens eine über ein Pedal (14) betätig-bare Kupplung (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Geberzylinder (16) und einem Nehmerzylinder (18), die durch eine fluidische Strecke (20) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem Geberzylinder (16) und dem Nehmerzylinder (18) ein Pumpenaktormodul (22, 46, 62, 72) zur automatisierten oder teilautomatisierten Kupplungsbetätigung angeordnet ist, wobei das Pumpenaktormodul (22, 46, 62, 72) eine Pumpe (24) und ein Differenzdruck-Druckbegrenzungsventil (26) umfasst, wobei in der fluidischen Strecke (20) eine Ventilanordnung angeordnet ist zur Auswahl des Pumpenaktormoduls (22, 46, 62, 72) bei einer automatisierten oder teilautomatisierten Kupplungsbetätigung, wobei das Differenzdruck-Druckbegrenzungsventil (26) mit der fluidischen Strecke (20) verbunden ist und über eine Rückleitung (28) mit einem Reservoir (30) zur Bereitstellung und/oder Speicherung von Arbeitsfluid verbunden ist zur Rückführung von zusätzlichem Arbeitsfluid in der fluidischen Strecke (20). Auf diese Weise kann ein Kupplungsbetätigungssystem vereinfacht werden.
Patent DE-102016219252-A1 (DE)
Title: Ermittlung von Identifizierungsmerkmalen eines Unfallteilnehmers bei einem Unfall des Unfallteilnehmers mit einem Kraftfahrzeug
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Identifizierungsmerkmales (210) eines Unfallteilnehmers (200) bei einem Unfall des Unfallteilnehmers (200) mit einem Kraftfahrzeug (100). Dabei weist das Verfahren auf: Ermitteln (10) eines Unfallzeitpunktes (310), wobei das Ermitteln des Unfallzeitpunktes (310) mittels eines Berührungssensors (110) des Kraftfahrzeuges (100) erfolgt. Und dabei ist der Berührungssensor (110) dazu eingerichtet, eine äußere Berührung des Kraftfahrzeuges (100) zu detektieren. Aufzeichnen (20) einer Umgebung (120) des Kraftfahrzeuges (100) ab dem ermittelten Unfallzeitpunkt (310) als Unfalldaten (320), wobei das Aufzeichnen (20) der Umgebung (120) basierend auf Aufnahmen einer visuellen Aufnahmevorrichtung (130, 400) erfolgt. Ermitteln (30) des Unfallteilnehmers (200), basierend auf den aufgezeichneten Unfalldaten (320). Und ermitteln (40) eines Identifizierungsmerkmales (210) des Unfallteilnehmers (200), basierend auf dem erkannten Unfallteilnehmer (200) und den aufgezeichneten Unfalldaten (320). Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung (600) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (100).
Patent DE-102016221809-A1 (DE)
Title: Analysieren einer Fahrbahnunebenheit durch Filtern von Anregungen mittels Bandpassfilter
Inventor: NOLL ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren um eine Fahrbahnunebenheit (21) einer Fahrbahn (20) für ein Fahrzeug (1) mit geringem Rechenaufwand und einer geringen Datenmenge zu beschreiben. Das Verfahren umfasst zumindest die folgenden Schritte:Erfassen zumindest eines Signals (Zs), welches eine Position und/oder Bewegung des Fahrzeugs (1) betrifft,Filtern des Signals mittels eines Bandpassfilters (15,16) in einen Frequenzbereich (F),Ermitteln einer ersten Größe (A) betreffend das gefilterte Signal (Zf) über die Zeit, undErmitteln eines Wertes für eine zweite Größe (B) anhand der ersten Größe (A), wobei mittels der zweiten Größe (B) die Fahrbahnunebenheit (21) charakterisiert wird.
Patent DE-102016223673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Sensorsystems, Sensorsystem
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Sensorsystem (1) mehrere durch ein Bussystem (4) elektrisch miteinander verbundene und insbesondere an einem Leitungsband (3) angeordnete Sensoren (2) aufweist, sowie ein Steuergerät (7), das mittels des Bussystems (4) mit den Sensoren (2) kommuniziert, wobei die Sensoren (2) dazu angesteuert werden, Daten an das Steuergerät (7) mit einer vorgebbaren Bitbreite zu senden. Es ist vorgesehen, dass einer oder mehrere Sensoren (2), insbesondere alle der Sensoren (2), dazu angesteuert werden, die Daten mit einer reduzierten Bitbreite zu senden.
Patent DE-102016224587-A1 (DE)
Title: Nachrichtenübermittlungseinheit für Kleidungsstücke und Sportausrüstung
Inventor: CAUWOOD PETER DAVID
IPC: G09F23/00
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nachrichtenübermittlungseinheit für Kleidungsstücke, welche zumindest einen Buchstaben, zumindest eine Zahl, grafisches Element oder Designelement, wobei die Einheit eine Lichtquelle umfasst, wobei die Lichtquelle weder zumindest einen Buchstaben, noch zumindest eine Zahl, noch ein grafisches Symbolen, noch ein Designelement bildet, wobei die Nachrichtenübermittlungseinheit weiter zumindest einen Sensors umfasst, welcher dazu geeignet ist, das Ereignis zu detektieren und eine Steuereinheit, welche dazu geeignet ist, das Blinken der Lichtquelle in Antwort zu der Detektion des Ereignisses zu steuern, so dass zumindest ein Buchstabe, zumindest eine Zahl, grafisches Symbol oder Designelement durch den Betrachter erkannt werden kann. Abhängig von der Anmeldung kann dieser Betrachter ein Zuschauer oder ein Träger des Kleidungsstücks sein, welches solch eine Nachrichtenübermittlungseinheit beinhaltet, oder ein Benutzer einer Spotausrüstung, welche solch eine Nachrichtenübermittlungseinheit beinhaltet.
Patent DE-102017000518-A1 (DE)
Title: Aufbereitungsbehälter, Kartusche und Vorrichtung zur Aufbereitung eines Fluids mit zwei Aufbereitungsbehältern
Inventor: RBAYTI ABDELKHALIC
IPC: F15B21/04
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbereitungsbehälter für eine Vorrichtung zur Aufbereitung eines Fluids mit einem in dem Aufbereitungsbehälter angeordneten Aufbereitungsmittel und einem ersten Heizer, mit dem ein in einem ersten Bereich des Aufbereitungsbehälters befindlicher erster Teil des Aufbereitungsmittels erwärmt werden kann und einem zweiten Heizer, mit dem ein in einem zweiten Bereich des Aufbereitungsbehälters befindlicher zweiter Teil des Aufbereitungsmittels erwärmt werden kann.
Patent DE-102017005439-A1 (DE)
Title: Smart Glases
Inventor: BRAUN ANDREA
IPC: G02C11/06
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung Fig. 1 betrifft eine technisch modifizierte, ansonsten herkömmliches Brillengestell 13, das zusätzlich eine Vielzahl an möglichen technischen Anwendung in ihrem Brillenrahmen 13 aufnehmen kann, die zum Einen, eine optische Kennzeichnung mit vorzugsweisen flexiblen OLEDs, oder LCDs, oder monochromen oder farbigen E-ink Displays, die zur Informationsübertragung und / oder eine lichttechnische Belichtung bzw. eine Designveränderung der Sichtflächen des Brillenrahmens 13 und / oder für eine gezielte Interaktion zwischen einem oder mehreren Kommunikationspartner und einer speziellen Applikation auf einem mobilen Endgerät und / oder über eine gezielte Informationsstruktur und / oder einem Cloud Server zu realisieren ist und / oder über ein oder mehrere Sensoren und Aktoren im Brillengestell 13 über die bauseitige Elektronik 5 und ihren funktionstüchtigen Funkschnittstellen, die Bewegungsrichtung des Trägers, die Gestik der Brillenträgers, oder durch äußere Wahrnehmung des Trägers, ausgelöst durch Reize auf der Haut, im Bereich der leichten Vibration, wie zum Beispiel durch ein leichtes punktförmiges vibrieren der Summer 8, 9, 12, dem Träger der Brille die Richtung weist. Oder gar durch die Nutzung der Lautsprecher 7, 10 über ein bauseitiges Mikrofon die Brille als Freisprechanlage oder als Hörgerät nutzbar machen kann.
Patent DE-102017010747-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe. insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (10), mit einem Gehäuse (16), mit einer Antriebswelle (48), mit einer Abtriebswelle (52), mit einem in dem Gehäuse (16) angeordneten ersten Planetenradsatz (18), welcher ein erstes Sonnenrad (20), ein erstes Hohlrad (22) und einen ersten Planetenträger (24) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (16) angeordneten zweite Planetenradsatz (28), welcher ein zweites Sonnenrad (30), ein zweites Hohlrad (32) und einen zweiten Planetenträger (34) aufweist, mit einem in dem Gehäuse (16) angeordneten dritten Planetenradsatz (38), welcher ein permanent drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (30) verbundenes drittes Sonnenrad (40), ein drittes Hohlrad (42) und einen permanent drehfest mit der Abtriebswelle (52) verbundenen dritten Planetenträger (44) aufweist, und mit wenigstens vier Schaltelementen (56, 58, 60, 62, 64, 66), von welchen ein erstes der Schaltelemente (56, 58, 60, 62, 64, 66) dazu ausgebildet ist, den zweiten Planetenträger (34) an dem Gehäuse (16) festzulegen, wobei ein zweites der Schaltelemente (56, 58, 60, 62, 64, 66) dazu ausgebildet ist, das dritte Sonnenrad (40) an dem Gehäuse (16) festzulegen.
Patent DE-102017011911-A1 (DE)
Title: Antriebsrolle für einen Palettenförderer
Inventor: SCHILLER WERNER
IPC: B65G39/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Antriebsrolle (1) für einen Palettenförderer zum Transportieren von Transportgütern wie Container oder Paletten, wobei die Antriebsrolle (1) mittels eines Kettenantriebssystems antreibbar ist, mit einem Rollenkörper (3), der an einem Ende mindestens eine Ausnehmung (5) mit einer Erstreckung (7) in einer Axialrichtung (Ax) und einer Erstreckung (9) in einer Umfangsrichtung (Um) und einer Erstreckung (11) in einer Radialrichtung (Ra) oder einer Erstreckung (12) in einer Sekantenrichtung (Se) des Rollenkörpers (3) aufweist und einem Kettenrad (13), das an dem einen Ende des Rollenkörpers (3) angeordnet ist und mindestens einen Steg (15) aufweist, der zur Sicherung des Kettenrads (13) gegen ein Verdrehen relativ zu dem Rollenkörper (3) in der Ausnehmung (5) des Rollenkörpers (3) aufgenommen ist.
Patent DE-102017105501-A1 (DE)
Title: Dosenumformmaschine
Inventor: MATSUO SHOUJI
IPC: B21D51/26
Filed: 2017-03-15
Abstract: Es wird eine Dosenumformmaschine einschließlich eines Dosenkörperhalters bereitgestellt, bei dem der Dosenkörper nicht zu einem unerwarteten Zeitpunkt herunterfällt.  Eine Ausstoßeinheit weist einen Ausstoßkolben, der bewegbar in einer Tiefenrichtung einer Vertiefung angeordnet ist und zwischen einer vorstehenden Position, bei welcher der Ausstoßkolben in die Vertiefung hervorsteht, und einer vertieften Position, bei welcher der Ausstoßkolben aus der Vertiefung heraustritt, verlagerbar ist, und einen Zylinder aufweist, der den Ausstoßkolben verlagerbar unterstütz. Bei einer Auswurfposition, bei welcher der umgeformte Dosenkörper von der Vertiefung des Dosenkörperhalters ausgeworfen wird, ist eine Kolbenverlagerungseinheit, welche den Ausstoßkolben von der vertieften Position in Richtung der vorstehenden Position verlagert, benachbart zu der anderen Flächenseite der Basis bereitgestellt.
Patent DE-102017106164-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: KRATZSCH MATTHIAS
IPC: F02M26/51
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung stellt einen erfindungsgemäß vorteilhaften Abgasturbolader mit Abgasrückführung, Reduktionsmittelzuführung und / oder Sekundärluftzuführung bereit. Der Abgasturbolader umfasst eine Turbine in einem Turbinengehäuse, einen Verdichter in einem Verdichtergehäuse und eine in einem Lagergehäuse drehbar gelagerte Welle, mittels welcher die Turbine und der Verdichter starr verbunden sind.
 Die Welle ist zumindest teilweise als Hohlwelle ausgebildet und zeichnet sich demnach dadurch aus, dass koaxial im Inneren der Welle wenigstens ein Kanal gebildet ist und sich dieser zumindest teilweise längs der Welle erstreckt. Der Kanal weist wenigstens eine Eintrittsöffnung und wenigstens eine Austrittsöffnung auf, über welche Abgas, Reduktionsmittel oder Sekundärluft in den Kanal eingeführt und aus dem Kanal ausgeführt wird.
 In erfindungsgemäß vorteilhafter Weise ist die Eintrittsöffnung und / oder die Austrittsöffnung in radialer Richtung am Umfang der Welle zwischen Turbine und Verdichter angeordnet. In erfindungsgemäß besonders vorteilhafter Weise steht die Eintrittsöffnung und / oder Austrittsöffnung mit wenigstens einer Zuführung im Abgasturboladergehäuse, insbesondere im Lagergehäuse in Fluidverbindung.
Patent DE-102017106302-A1 (DE)
Title: Toilettenbürste
Inventor: HANSES KLEMENS
IPC: A47K11/10
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toilettenbürste (100), umfassend einen Bürstenkopf (101) zur Reinigung einer Toilette, wobei der Bürstenkopf (101) mehrere Bürstenelemente (103) und einen Bürstenschaft aufweist, wobei die Bürstenelemente (103) am Bürstenschaft befestigt sind, wobei der Bürstenschaft einen ersten Hohlraum aufweist, dessen geometrische Längsachse identisch mit der geometrischen Längsachse des Bürstenschafts ist oder parallel zur geometrischen Längsachse des Bürstenschafts angeordnet ist, wobei in dem ersten Hohlraum ein Festkörperreinigungsmittel anordbar ist, wobei der Bürstenschaft im Bereich der Bürstenelemente (103) Ausnehmungen (104) aufweist, die den ersten Hohlraum mit einer Umgebung der Toilettenbürste (100) verbinden, sodass Wasser aus der Umgebung in den ersten Hohlraum und aus ihm heraus in die Umgebung strömen kann, wobei entlang aller geometrischen Geraden, die parallel zur Längsachse des Bürstenschafts verlaufen, jeweils höchstens genau eine einzige Ausnehmung (104) angeordnet ist.
Patent DE-102017108702-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Füllstandes und Füllstandmessgerät
Inventor: KHODJET KESBA MAHMOUD
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-04-24
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zur Bestimmung des Füllstandes eines in einem Behälter (4) angeordneten Prozessmediums (4, 4a, 4b) mit einem Füllstandmessgerät (2), wobei das Füllstandmessgerät (2) als TDR-Füllstandmessgerät ausgestaltet ist, wobei das Füllstandmessgerät (2) wenigstens eine Signalleitung (5) zur Führung eines elektromagnetischen Signals, einen Signalleitungskopf (6) und eine Elektronikeinheit (7) aufweist, wobei die Signalleitung (5) in das Prozessmedium (4, 4a, 4b) hineinragt und wobei das Verfahren (1) wenigstens die folgenden Schritte umfasst:
 - Erzeugen (10) eines pulsförmigen Sendesignals mit einer Amplitude A S  durch die Elektronikeinheit (7), wobei sich das Sendesignal als Messignal veränderlicher Amplitude entlang der Signalleitung (5) ausbreitet,
 - Erfassen und Auswerten (11) wenigstens eines Reflexionssignals mit einer Amplitude A refl  durch die Elektronikeinheit (7), wobei das Reflexionssignal einer Reflexion des Messsignals an einer Grenzfläche zwischen einem ersten und einem zweiten Medium entspricht, wobei das erste Medium eine erste Impedanz z 0  und das zweite Medium eine zweite Impedanz z 1  aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Elektronikeinheit (7) zur Bestimmung der relativen Permittivität ε r  des zweiten Mediums zumindest in Abhängigkeit von der Amplitude des durch das erste Medium transmittierten Messsignals und der Amplitude A refl  des Reflexionssignals ausgestaltet ist.
Patent DE-102017108752-A1 (DE)
Title: Schloss mit Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: E05B81/74
Filed: 2017-04-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, aufweisend ein Gesperre (1, 2) aus einer Drehfalle (1) und mindestens einer Sperrklinke (2), einem Öffnungshebel (16), wobei mittels des Öffnungshebels (16) das Gesperre (1, 2) entsperrbar ist, einer Zuzieheinrichtung mit einem Spindelantrieb (6, 7, 8), wobei eine Funktionsstellung (N) des Spindelantriebs (6, 7, 8) sensorisch erfassbar ist und wobei der Spindelantrieb (6, 7, 8) eine Spindelmutter (7) aufweist und die Spindelmutter mit einem Betätigungsmittel (20) derart zusammenwirkt, dass mittels eines Sensors (25) zumindest eine Funktionsstellung (N) der Spindelmutter (7) erfassbar ist.