baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131204-B3 (DE)
Title: Reibvorrichtung für einen Feedback-Aktuator einer Lenkeinrichtung
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2018-12-06
Granted: 2020-01-02
Abstract: Reibvorrichtung (10) für einen Feedback-Aktuator (12) einer Lenkeinrichtung (14), mit einer Längsachse (L), entlang der sich eine Welle (16) erstreckt, die zumindest teilweise von einem zur Längsachse (L) koaxial angeordneten Gehäusekörper (18) umgeben ist, wobei der Gehäusekörper (18) über mindestens zwei Lager (20, 22) drehend zur Welle (16) gelagert ist, wobei mindestens eines der beiden Lager (20, 22) derart axial an der Welle (16) vorgespannt ist, dass bei einer Drehung des mindestens einen Lagers (20) ein Drehreibwiderstand vorhanden ist, wobei das mindestens eine Lager (20) hinsichtlich seines Drehreibwiderstandes einen Lenkwiderstand eines drehenden Lenkrads mit einer Lenksäule simuliert.
Patent DE-102019201812-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad und Elektrofahrrad mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: WEIGEL CHRISTFRIED
IPC: F16H3/72
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-03-19
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Antriebsvorrichtung (V) für ein Elektrofahrrad, mit- einer um eine erste Wellenachse (A1) drehbaren Tretlagerwelle (T),- einer ebenfalls um die erste Wellenachse (A1) drehbaren Abtriebswelle (AT) zum Antreiben eines Rades des Elektrofahrrads (1),- einem ersten Elektromotoren (E1), der eine erste Rotorwelle (R1) zu einer Drehung um einer dritte Wellenachse (A3) antreibt, und einem zweiten Elektromotor (E2), der eine zweite Rotorwelle (R2) antreibt, sowie- einem eine Planetenradstufe (P) aufweisenden Überlagerungsgetriebe (UG), dessen Übersetzungsverhältnis mithilfe der ersten und zweiten Elektromotoren (E1, E2) stufenlos einstellbar ist und über das die Tretlagerwelle (T) und die Abtriebswelle (AT) miteinander gekoppelt sind,wobei ein von dem ersten Elektromotor (E1) erzeugtes Drehmoment zumindest teilweise an die Abtriebswelle (AT) übertragbar ist, indem eine Drehung der ersten Rotorwelle (R1) über wenigstens eine Getriebestufe (ST4) an ein um eine zweite Wellenachse (A2) drehbares Hohlrad (H) der Planetenradstufe (P) übertragbar ist,Die zweite Rotorwelle (R2) ist zu einer Drehung um eine vierte Wellenachse (A4) antreibbar, die zu den ersten, zweiten und dritten Wellenachsen (A1, A2, A3) verschieden ist.
Patent DE-102020104709-B3 (DE)
Title: Verfahren, zentrale Einheit und System zum Bereitstellen einer Kommunikationsfunktion in einem Fortbewegungsmittel
Inventor: NEUHÄUSER MICHAEL
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-02-23
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren (100) zum Bereitstellen einer Kommunikationsfunktion in einem Fortbewegungsmittel (20), umfassend: ein Empfangen (120), in einer zentralen Einheit (210) eines Kommunikationsservice-Providers, in der Identifikationsinformationen eines Nutzers als Nutzerprofil hinterlegt sind, einer Anfrage des Nutzers zur Nutzung eines Kommunikationsprofils in einem Fortbewegungsmittel (20); ein Empfangen (120), in einer zentralen Einheit (220) einer Fortbewegungsmittelverwaltung, einer Anfrage der zentralen Einheit (210) des Kommunikationsservice-Providers zum Bereitstellen des Kommunikationsprofils im Fortbewegungsmittel (20); und ein Ermöglichen (130) einer Bereitstellung des Kommunikationsprofils für das Fortbewegungsmittel (20) durch die zentrale Einheit (220) der Fortbewegungsmittelverwaltung, wobei die zentrale Einheit (220) der Fortbewegungsmittelverwaltung einen Befehl zur Aktivierung des Kommunikationsprofils an das Fortbewegungsmittel (20) sendet.
Patent DE-102020106097-B3 (DE)
Title: Kabelführungs- und Verlege-Hilfsvorrichtung
Inventor: LÜBBERING ACHIM
IPC: H02G1/06
Filed: 2020-03-06
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kabelführungs- und Verlege-Hilfsvorrichtung (01) mit einem Führungsgehäuse (03), welches eine, bevorzugt verschließbare Durchführungsöffnung (06) aufweist, deren Oberfläche (07), bevorzugt zumindest abschnittsweise, durch in dem Führungsgehäuse (03) drehbar gelagerten Führungsrollen (08) begrenzt wird, sowie mit einer Handhabungseinheit (02), bevorzugt mit einem Griffelement (09), wobei die Handhabungseinheit (02) über eine Betätigungseinrichtung (10), bevorzugt eine Hebelbetätigungseinrichtung (10), entlang einer Verstellrichtung bewegbar gegenüber dem Führungsgehäuse (03) ausgebildet und mit dem Führungsgehäuse (03) verbunden ist, wobei das Führungsgehäuse (03) und die Handhabungseinheit (02) jeweils eine von zwei gegenüberliegenden sich zugewandten Klemmflächen (04) ausbilden, die beim Verstellen der Handhabungseinheit (02) entlang der Verstellrichtung auf das Führungsgehäuse (03) zu, eine klemmende Befestigung der Kabelführungs- und Verlege-Hilfsvorrichtung (01) an einem flachen Gegenstand, bevorzugt einer Seitenwand eines Kabelkanals, oder eine flachen Abschnitt eines Gegenstandes ermöglicht.
Patent DE-102020127164-B3 (DE)
Title: Radialkraft-Vorrichtung für ein Konturmessgerät und Messsystem
Inventor: TOMOSCHEIT NILS-OLAF
IPC: G01M13/00
Filed: 2020-10-15
Granted: 2021-07-15
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Radialkraft-Vorrichtung (100) für ein Konturmessgerät zum Messen einer Kontur eines um eine Rotationsachse (105) rotierbaren wellenförmigen Werkstücks (110). Die Radialkraft-Vorrichtung (100) weist einen Klemmkörper (115), eine Krafteinleitungsrolle (120), zumindest eine Gegenrolle (125, 150) und eine Koppeleinrichtung (130) auf. Der Klemmkörper (115) ist zum radialen Umgreifen eines in dem Konturmessgerät (205) aufgenommenen Werkstückabschnitts (160) des Werkstücks (110) ausgeformt. Die Krafteinleitungsrolle (120) ist zum Aufbringen einer mechanischen radialen Kraft (135) auf das Werkstück (110) ausgebildet, um eine Belastung auf das Werkstück (110) einzuleiten, wobei die Krafteinleitungsrolle (120) radial verschiebbar an dem Klemmkörper (115) gelagert ist. Die Gegenrolle (125, 150) ist in dem Klemmkörper (115) gelagerte und zum Abstützen des Werkstücks (110) beim Aufbringen der Kraft (135) ausgebildet. Die Koppeleinrichtung (130) ist zum Koppeln des Klemmkörpers (115) an dem Konturmessgerät ausgeformt.
Patent DE-102020210256-B3 (DE)
Title: Einstellbarer Schwingungstilger, basierend auf Materialkissen
Inventor: KAAL WILLIAM
IPC: F16F15/04
Filed: 2020-08-12
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schwingungstilger (1), zur Befestigung an einem Bauteil, enthaltend mindestens zwei Federelemente (2), von denen mindestens eins als Materialkissen ausgeführt ist, mit mindestens einer Schwungmasse (3) dazwischen angeordnet, wobei die Abfolge von Federelement (2), Schwungmasse (3) und Federelement (2) eine axiale Richtung (A) vorgibt und wobei die Federelemente (2) durch Bewegung einer Vorspannungseinrichtung (4) in axialer Richtung (A) verstellbar gegeneinander verspannt sind zur Modifikation der Eigenfrequenz des Schwingungstilgers.
Patent DE-102022113311-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung und/oder Analyse eines Lecks an einer Leitung für flüssige Medien, insbesondere einer Wasserleitung
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: F17D5/06
Filed: 2022-05-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung und/oder Analyse eines Lecks an einer Leitung für fluide Medien, insbesondere einer Wasserleitung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Bereitstellen wenigstens eines Geräusch- und/oder Frequenzloggers, umfassend einen Sensor, und eine Recheneinheit,b) Anbringen des Geräusch- und/oder Frequenzloggers an der Leitung oder an Armaturen der Leitung,c) Messen eines Geräuschs an der Leitung durch den Sensor und Ermitteln eines Geräuschpegels (10) mittels der Recheneinheit,c1) wobei mittels der Recheneinheit eine Frequenzanalyse, insbesondere eine Fourier-Analyse, des Geräuschpegels (10) zur Ermittlung eines Frequenzspektrums (20) durchgeführt wird,c2) wobei das ermittelte Frequenzspektrum (20) mittels der Recheneinheit in zwei oder mehrere Frequenzbänder (21) unterteilt wird,c3) wobei mittels der Recheneinheit, insbesondere individuell, für jedes Frequenzband ein Schwellwert (30) festlegt wird und/oder in der Recheneinheit hinterlegt ist, der größer ist als der maximale Geräuschpegel (11) in diesem Frequenzband (21) bei einer Messung an der leckfreien Leitung,c4) wobei anhand des Überschreitens eines oder mehrerer Schwellwerte (30) ein Leck an der Leitung mittels der Recheneinheit feststellbar und/oder analysierbar ist oder festgestellt und/oder analysiert wird.
Patent DE-102022115575-B3 (DE)
Title: Zugangsverwaltungsvorrichtung, Fahrzeug, und Verfahren zum Betreiben einer Zugangsverwaltungsvorrichtung
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: B60R25/24
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugangsverwaltungsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), wobei die Zugangsverwaltungsvorrichtung (2) dazu eingerichtet ist, eine Anwesenheit eines der Zugangsverwaltungsvorrichtung (2) zugeordneten Identitätsgebers (4) in einer vorbestimmten Fahrzeugumgebung (8) des Fahrzeugs (1) zu erfassen, eine Anwesenheit der Person (6) und/oder eines der Person (6) zugeordneten Identifikationsmerkmals (7) in der vorbestimmten Fahrzeugumgebung (8) des Fahrzeugs (1) zu erfassen, und der Person (6) ein jeweiliges Berechtigungsprofil (9) in Abhängigkeit einer Länge eines Zeitraums (10) in welchem der Identitätsgeber (4) und zugleich die vorbestimmte Person (6) und/oder das der vorbestimmten Person (6) zugeordnete Identifikationsmerkmal (7) in der vorbestimmten Fahrzeugumgebung (8) des Fahrzeugs (1) anwesend ist, zuzuweisen.
Patent DE-102022118439-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Mensch-Roboter-Interaktionssteuerung
Inventor: KÜHNLENZ KOLJA
IPC: B25J13/08
Filed: 2022-07-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Festlegen einer Bewegungsrichtung für einen Roboter umfasst das Erfassen einer ersten Bewegungsrichtung eines menschlichen Körperteils und das Errechnen eine prädizierten Bewegungsrichtung des menschlichen Körperteils auf Grundlage der ersten Bewegungsrichtung. Das Verfahren umfasst weiterhin das Festlegen der Bewegungsrichtung des Roboters auf Grundlage eines Inkongruenzmaßes zwischen der Bewegungsrichtung des Roboters und der prädizierten Bewegungsrichtung.
Patent DE-102022121280-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs mit Bereitstellung eines Folgefahrtmodus zum Folgen eines vorausfahrenden Verkehrsteilnehmers, Fahrerassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: GOETZ ALEXANDER
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-08-23
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs mit den Schritten: Überprüfen, ob ein vorausfahrender Verkehrsteilnehmer in einem Umfeld des Fahrzeugs erkannt wird, Anbieten eines Standard-Querführungsmodus mit einer automatisierten Querführung des Fahrzeugs, wobei in dem Standard-Querführungsmodus zumindest zeitweise dem vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer nachgefolgt wird, solange vorbestimmte Funktionsbedingungen erfüllt sind, und wobei die Funktionsbedingungen zumindest ein Fahrverhalten des Fahrzeugs und/oder des vorausfahrenden Verkehrsteilnehmers beschreiben, wobei zusätzlich ein Folgefahrtmodus angeboten wird, falls der vorausfahrende Verkehrsteilnehmer erkannt wird, wobei in dem Folgefahrtmodus dem vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer unabhängig von der Erfüllung der Funktionsbedingungen mit automatisierter Querführung nachgefolgt wird und wobei in dem Folgefahrtmodus eine Ausgabe ausgegeben wird, welche beschreibt, dass dem vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer unabhängig von der Erfüllung der Funktionsbedingungen nachgefolgt wird.
Patent DE-4041317-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kristallisieren kristallwasserfreier Fruktose aus ihren wässrigen Lösungen
Inventor: HEIKKILAE HEIKKI
IPC: C07H3/02
Filed: 1990-12-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Kristallisieren kristallwasserfreier Fruktose aus Wasser in
einem Kristallisator mit einer Produktivität von mindestens 0,5 t/m 3  d, umfassend:  a) Herstellen einer
wässrigen
Lösung,
die wenigstens etwa 90% Trockensubstanz enthält, wobei der Fruktosegehalt der
Trockensubstanz mindestens etwa 90 Gew.-% beträgt,  b) Beimpfen der wässrigen
Lösung
bei einer Temperatur von 50-60°C,
und  c) Abkühlen
der sich ergebenen Masse mit einer kontrollierten Geschwindigkeit
und unter kontinuierlichem Mischen, so dass die Übersättigung der flüssigen Lösung im
Hinblick auf die gesättigte
Fructose weniger als ein Verhältnis
von etwa 1,25 ist, und die Temperaturdifferenz zwischen den wärmsten und
den kältesten
Teilen der Lösung
nicht mehr als etwa 6°C
beträgt,
wobei das Abkühlen
in einem Kristallisator mit einer Wärmeübertragungsfläche von
5 m 2 /m 3  oder mehr
in einer solchen Weise durchgeführt
wird, dass eine Endtemperatur von 40°C oder weniger innerhalb von 30
Stunden oder weniger erreicht wird.
Patent DE-4226683-B4 (DE)
Title: Optischer Bewegungsaufnehmer
Inventor: TAKAGI MASAAKI
IPC: G01D5/347
Filed: 1992-08-12
Granted: 2007-04-12
Abstract: Optischer
Bewegungsaufnehmer mit  – einem
verschiebbaren Glied, das ein periodisches Schlitzmuster aufweist
und verschieblich innerhalb einer ersten Ebene gehalten ist,  – einer
Lichtquelle, die zur Anstrahlung des Schlitzmusters angeordnet ist
und ein primäres
Streifenbild bildet, dessen Hell-/Dunkel-Bereiche entlang der ersten
Ebene wechseln,  – einem
Linsenglied zur Projizierung des primären Streifenbildes mit einer
vorgegebenen Vergrößerung um
ein sekundäres,
vergrößertes Streifenbild
zu bilden, dessen Hell-/Dunkel-Bereiche entlang einer zweiten Ebene
wechseln und  – einer
Lichtempfangseinheit,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Lichtempfangseinheit (8) eine Einschichtstruktur aufweist, gebildet
aus einem fotosensiblen Element (85) mit einem periodischen Maskenmuster,
gebildet aus einem periodischen Muster aus fotosensitiven Regionen
(RA1, RA2; RB1, RB2) auf dem Element (85) mit einer Periode gleich der
des sekundären,
vergrößerten Streifenbildes
(5) und derart in der zweiten Ebene fixiert, so daß das fotosensible Element
(85) ein elektrisches Signal erzeugt, welches der Auslenkung des
verschiebbaren Glieds (2) entspricht, wobei die...
Patent DE-10007072-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil und System mit einem derartigen Mehrwegeventil
Inventor: STEPHAN WALDEMAR
IPC: F16K11/087
Filed: 2000-02-16
Granted: 2010-07-29
Abstract: Mehrwegeventil mit einem Ventilgehäuse, das einen Ventilkörper umgibt und das zwei zueinander parallele ebene Grundflächen mit darin eingebrachten Anschlussöffnungen aufweist, wobei der Ventilkörper (12) rotationssymmetrisch ist und um seine Symmetrieachse (8) drehbar im Ventilgehäuse (1) gelagert ist, wobei die Symmetrieachse (8) senkrecht zu den Grundflächen (2, 3) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (1) einen geraden Durchgangskanal (11) aufweist, der einen Strompfad von der einen Grundfläche (2) zur anderen Grundfläche (3) bildet.
Patent DE-10020519-B4 (DE)
Inventor: SUNDER REINHOLD
IPC: B61K9/12
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: The vibrations of the vehicle components caused by contact of wheels to rails are detected and filtered to obtain an oscillation course, based on defined frequencies. The damage of vehicle component is judged, when the deviation of oscillation value distribution of filtered oscillation course from normal distribution, equals to a preset value. An independent claim is also included for drive characteristics monitoring arrangement of high speed train.
Patent DE-10035258-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BOLTZE WOLFGANG
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die zwischen zwei relativ zueinander verriegelten Bauteilen (5, 7) eines Fahrzeugsitzeinstellers (3) oder einer Sitzbefestigung wirkt, mit einem ersten Zahnelement (11; 111), welches dem ersten Bauteil (5) zugeordnet ist, einem zweiten Zahnelement (15; 115), welches dem zweiten Bauteil (7) zugeordnet ist, wenigstens einem Spannelement (21; 121, 138, 142), welches in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (1; 101) die beiden Zahnelemente (11, 15; 111, 115) in Eingriff miteinander hält, und wenigstens einem Fangelement (30; 126, 139, 143), welches mittels wenigstens einer Fangfläche (31, 32, 33, 34; 139', 143') im Crashfall das erste Zahnelement (11; 111) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Fangelement (30; 126, 139, 143) wenigstens zwei Fangflächen (31, 32, 33, 34; 139', 143') aufweist, wobei die Fangflächen (31, 32, 33, 34; 139', 143') am Fangelement (30; 126, 139, 143) in dessen Bewegungsrichtung benachbart zueinander angeordnet sind und einen unterschiedlichen Abstand (R1, R2, R3, R4) zu einer...
Patent DE-10037156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schaltelementen sowie Schaltelement
Inventor: MENCHE EDGAR
IPC: H01H11/00
Filed: 2000-07-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Schaltelementen, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  – Erzeugen
eines Kunststoff-Gehäuses
(6, 11) mit an einander gegenüberliegenden
Wänden
des Kunststoff-Gehäuses
(6, 11) eingebrachten Durchgangslöchern (14, 15) in einem ersten
Spritzgießvorgang,  – Einspritzen
eines gegenüber
dem Kunststoff-Gehäuse
(6, 11) um eine Achse (17) schwenkbaren Betätigungshebels (8) in das Kunststoff-Gehäuse (6,
11) unter Bildung einer spielfreien Gelenkverbindung zwischen der
Achse (17) des Betätigungshebels
(8) und den Durchgangslöchern
(14, 15) des Kunststoff-Gehäuses
(6, 11) in einem zweiten Spritzgießvorgang.
Patent DE-10049091-B4 (DE)
Title: Drosselventil
Inventor: DIEHL VOLKART
IPC: G05D16/10
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Drosselventil,
mit einem ersten und einem zweiten Anschlusskanal (23a, 23b) zur
Zufuhr bzw. Abfuhr eines Fluides, mit mehreren parallel zueinander
mit dem ersten Anschlusskanal (23a) kommunizierenden Drosselkanälen (34)
unterschiedlichen Querschnittes, über die der erste Anschlusskanal
(23a) wahlweise mit dem zweiten Anschlusskanal (23b) verbindbar
ist,  mit einem in eine Aufnahme (26) eines Grundkörpers (5) eingreifenden,
relativ zum Grundkörper
(5) verdrehbaren Stellglied (28),  und mit einem die Verbindung
zu dem zweiten Anschlusskanal (23b) herstellenden, an dem verdrehbaren
Stellglied (28) vorgesehenen Überströmkanal (37),
der eine den Drosselkanälen
(34) zugeordnete Steueröffnung
(42) aufweist, wobei das Stellglied (28) durch Verdrehen variabel
in unterschiedlichen Arbeitspositionen positionierbar ist, in denen
die Steueröffnung
(42) jeweils mit einem ausgewählten
Drosselkanal (34) kommuniziert, um in Abhängigkeit von der Arbeitsposition
ei nen mehr oder weniger großen Strömungsquerschnitt
zwischen den beiden Anschlusskanälen
(23a, 23b) freizugeben,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich
die Steueröffnung
(42) an der radial orientierten Außenumfangsfläche (36)
des...
Patent DE-10060875-B4 (DE)
Title: Mineralischer Formkörper, Verfahren zur Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: MICHAELIS UWE
IPC: C04B28/26
Filed: 2000-12-07
Granted: 2004-04-08
Abstract: Mineralischer Formkörper enthaltend ein Blähglasgranulat als Leichtfüllstoff mit einer Schüttdichte im Bereich zwischen 15 und 35 kg/m 3  und ein Alkalisilicat als Bindemittel, wobei der Formkörper eine Rohdichte im Bereich zwischen 50 und 150 kg/m 3  besitzt.
Patent DE-10063557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Pegelständen
Inventor: FLORIN MARTIN
IPC: G01R27/26
Filed: 2000-12-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum kapazitiven Messen des Pegelstandes in einem Flüssigkeitsbehälter einer
Batteriezelle mittels einer kapazitiven Sensorschaltung, bestehend
aus  – einer
Wechselspannungsquelle (26) und  – einer einzigen Sensorelektrode
(22), die an die Wechselspannungsquelle (26) angeschlossen und dadurch
aktiv ist,  – wobei
die Sensorelektrode (22) das eine Kondensatorelement und das Füllgut (12)
das andere der beiden Kondensatorelemente  bildet   – und wobei
ein so ermitteltes Meßergebnis
für eine
Anzeige des Füllstandes
und/oder für
eine Steuerung der Füllmengenkorrektur
verwendet wird.
Patent DE-10064043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildabtastung mit einem Scanner und Gerät zum Scannen mit automatischer Bestimmung der abzutastenden Zone
Inventor: PICARD FRANCOIS
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Abtastung eines vor einem und gegen einen Untergrund (15) dargestellten Druckträgerdokuments (20) mit einem Scanner, bei dem das Dokument (20), das die abgetastete Oberfläche nicht vollständig bedeckt, und der Untergrund (15) mit einer verringerten Auflösung abgetastet werden, das Dokument (20) vom Untergrund (15) unterschieden wird und die Konturen des Dokuments (20) vor der erneuten Abtastung mit einer geeigneten Auflösung bestimmt werden, wobei zur Unterscheidung des Dokuments (20) von dem Untergrund (15) nach der Abtastung mit verringerter Auflösung und dem Erhalt einer groben Darstellung des Dokuments (20) diese Darstellung in eine binäre Darstellung mit einem Bit pro Pixel (Bitmap-Bild) umgewandelt wird.
Patent DE-10082025-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Lötverfahren
Inventor: KOMODA SHUJI
IPC: B23K3/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2011-06-22
Abstract: Wärmetauscher, umfassend: einen Wärmeaustauschkern (110) mit einem Fluid-Durchtritt (113), durch den hindurch ein Fluid strömt, zum Durchführen eines Wärmeaustauschs an dem innerhalb des Fluid-Durchtritts (113) strömenden Fluid; ein Gehäuse (120), mit Öffnungen (120a, 120b) zum Einsetzen des Wärmeaustauschkerns (110), zur Aufnahme bzw. Unterbringung des Wärmeaustauschkerns (110); Fall-Verhinderungselemente (130, 140, 180, 190) zur Verhinderung, dass der Wärmeaustauschkern (110) aus dem Gehäuse (120) herausfällt, die mit dem Gehäuse (120) nachdem Befestigen an dem Gehäuse (120) verlötet sind; und Abdichtungsflächenplatten (150, 160), die zu einer vorbestimmten Oberflächentextur fertig bearbeitet sind und mit mindestens einer der Seiten der Fall-Verhinderungselemente (130, 140, 180, 190) und dem Gehäuse verlötet sind, nachdem der Wärmeaustauschkern (110) und die Fall-Verhinderungselemente (130, 140, 180, 190) an dem Gehäuse (110) befestigt worden sind.
Patent DE-10113853-B4 (DE)
Title: Magnetspeicherelement und Magnetspeicher
Inventor: MICHIJIMA MASASHI
IPC: H01L43/08
Filed: 2001-03-21
Granted: 2009-08-06
Abstract: Magnetspeicherelement mit einem Laminat aus mindestens einer ersten ferromagnetischen Schicht (12) mit einer festen Magnetisierungsrichtung, einer unmagnetischen Schicht (13) und einer zweiten ferromagnetischen Schicht (14),  wobei eine dritte ferromagnetische Schicht (16) über einer dazwischen liegenden ersten Leiterschicht (15) auf einer Seite der zweiten ferromagnetischen Schicht (14) vorhanden ist, deren andere Seite näher an der unmagnetischen Schicht (13) liegt, und  wobei eine zweite Leiterschicht (18; 28; 38; 48) zwischen der ersten Leiterschicht (15) und der dritten ferromagnetischen Schicht (16) vorgesehen ist und  wobei die erste Leiterschicht (15) zur Stromführung senkrecht zur Richtung der Magnetisierung in der ersten ferromagnetischen Schicht (12) ausgebildet ist und die zweite Leiterschicht (18; 28; 38; 48) zur Stromführung parallel zur Richtung der Magnetisierung in der ersten ferromagnetischen Schicht (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10114607-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Tischbein
Inventor: MUENZING WOLFGANG
IPC: A47B9/04
Filed: 2001-03-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Höhenverstellbares Tischbein  mit einem ersten Rohrteil (1), an welchem eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Tischbeins an einem Tisch vorgesehen ist,  mit einem Innengewinde, welches sich zumindest teilweise an der Innenseite des ersten Rohrteils erstreckt,  mit einer mit dem Innengewinde korrespondierenden Gewindestange (3) und  mit einem an der dem ersten Rohrteil (1) abgewandten Seite der Gewindestange (3) angeordneten Fußelement (4),  dadurch gekennzeichnet,  daß ein zweites Rohrteil (5) mit einem mit der Gewindestange (3) korrespondierenden Innengewinde vorgesehen ist, und  daß das zweite Rohrteil (5) an der der Befestigungsvorrichtung abgewandten Seite des ersten Rohrteils (1) auf die Gewindestange (3) aufgeschraubt ist.