baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000037-U1 (DE)
Title: Modul, ermöglicht u.a. ein barrierefreies Obergeschoß
IPC: E04H1/00
Filed: 2016-01-04
Abstract: Modul, dadurch gekennzeichnet, daß bei Einbau in Einfalien- und Doppelhäuser das Obergeschoß barrierefrei erreichbar ist.
Patent DE-202016005708-U1 (DE)
Title: Zahnradvermessungsvorrichtung
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-09-19
Abstract: Zahnradvermessungsvorrichtung, mittels welcher ein Zahnrad (1) vermessbar ist, wobei das Zahnrad (1) eine Mehrzahl von Zähnen (2) aufweist, die jeweils eine ansteigende und eine abfallende Flanke (3; 4) aufweisen und wobei das Zahnrad (1) eine Mehrzahl von Lücken (5) aufweist, die jeweils zwischen den Zähnen (2) angeordnet sind, wobei die Zähne (2) eine Zahndicke (6) und die Lücken (5) eine Lückenweite (7) aufweisen, wobei die Summe aus Zahndicke (6) und Lückenweite (7) ein Ist-Teilungsmaß ergibt, wobei die Summe einer Mehrzahl von Ist-Teilungsmaßen einem Ist-Summenteilungsmaß entspricht und wobei ein Zahnkopf (8) einen Kopfkreisdurchmesser (9) und ein Zahnfuß (10) einen Fußkreisdurchmesser (11) definiert, aufweisend eine Verdreheinheit (12), einen Drehgeber (13), eine Lichtschranke (14) sowie eine Auswertungseinheit (15), wobei die Verdreheinheit (12) einen Drehantrieb (16) und eine Spannvorrichtung (17) aufweist, wobei der Drehantrieb (16) mit der Spannvorrichtung (17) verbunden ist, wobei mittels der Spannvorrichtung (17) das Zahnrad (1) verspannbar ist und wobei mittels der Verdreheinheit (12) eine Drehbewegung des Zahnrads (1) bewirkbar ist, wobei der Drehgeber (13) in einer festen Lagebeziehung zu der Spannvorrichtung (17) steht, wobei mittels des Drehgebers (13) Winkelmesswerte von Winkelpositionen des Zahnrads (1) ermittelbar sind und wobei die Winkelmesswerte an die Auswertungseinheit (15) übertragbar bereitstellbar sind, wobei die Lichtschranke (14) einen Sender (18) sowie einen Empfänger (19) aufweist, wobei von dem Sender (18) ein Laserstrahl (20) emittierbar ist und wobei der Laserstrahl (20) von dem Empfänger (19) empfangbar und in Messsignale umsetzbar ist und wobei mittels einer Freigabe oder Unterbrechung des Laserstrahls (20) eine Messsignaländerung bewirkbar ist, wobei die Lichtschranke (14) derart angeordnet ist, dass der Laserstrahl (20) auf einem Erfassungsdurchmesser (23) zwischen Kopfkreisdurchmesser (9) und Fußkreisdurchmesser (11) auf das Zahnrad (1) gerichtet ist, wobei mittels der Drehbewegung des Zahnrads (1) durch die Zähne (2) die Unterbrechung und durch die Lücken (5) die Freigabe des Laserstrahls (20) bewirkbar ist, wobei die Auswertungseinheit (15) die Winkelmesswerte des Drehgebers (13) sowie die Messsignaländerungen der Lichtschranke (14) erhält, wobei mittels der Auswertungseinheit (15) ein Auswertungswinkelmesswert bestimmbar ist, welcher dem Winkelmesswert einer zugehörigen Messsignaländerung entspricht und welcher der Position eines Schnittpunkts zwischen dem Erfassungsdurchmesser (23) und einer der Flanken (3; 4) entspricht und wobei mittels der Auswertungseinheit (15) durch Ermittlung der Abstände zwischen den Auswertungswinkelmesswerten die Zahndicke (6), die Lückenweite (7) und somit die Ist-Teilungsmaße sowie die Ist-Summenteilungsmaße berechenbar und ausgebbar sind.
Patent DE-202016006940-U1 (DE)
Title: Weidezaungerät mit optimaler Aufnahme
IPC: A01K3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Gerät dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit Aushöhlungen versehen sind, in die verschiedene (mehr als 1) Batterien und/oder Netzteile und/oder Erdpfähle weitestgehend passgenau passen,
Patent DE-202016103627-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für die Computerleistung
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Steuereinrichtung für die Computerleistung, die auf der Leiterplatte eines elektronischen Geräts angeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung für die Computerleistung Folgendes umfasst:  eine Leistungsmanagementeinrichtung, wobei die Leistungsmanagementeinrichtung mehrere Einstellelemente umfasst, die zur Einstellung der Betriebsfrequenz mehrerer Hardwarekomponenten im Computer dienen;  eine Leistungsintegrationseinrichtung, die zur Verknüpfung der Informationen mit der Leistungsmanagementeinrichtung auf der Leiterplatte angeordnet ist, wobei diese dazu dient, dass sich die Einstellelemente nach den Bedürfnissen der Benutzer einstellen und integrieren lassen und somit mindestens ein Leistungsintegrationsparameter erzeugt wird; und  eine Betätigungseinrichtung, die elektrisch mit der Leistungsmanagementeinrichtung verbunden und auf der Leiterplatte angeordnet ist, wobei die Leistungsmanagementeinrichtung durch eine Betätigung über die Computertastatur die Ausführung des Leistungsintegrationsparameters veranlasst, um die Arbeitseffizienz des Mehrprozessbetriebs einzustellen.
Patent DE-202016104167-U1 (DE)
Title: Doppelseitiger Steckverbinder mit Doppelzweck
IPC: H01R24/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Doppelseitiger Steckverbinder mit Doppelzweck, der die Terminal-Komponente und das Gehäuse umfasst, wobei die Terminal-Komponente aus einem ersten und einem zweiten Terminal-Komponente besteht, welche voneinander getrennt sind und welche zu verschiedenen Typen von Datenschnittstellen anpassungsfähig sind; wobei verschiedene Typen von Datenschnittstellen-Verbindungen mittels der erste und der zweite Terminal-Komponente erreicht werden; wobei das Gehäuse die Terminal-Komponente dicht von außen umhüllt zwecks die Terminal-Komponenten zu beschränken und zu befestigen.
Patent DE-202017000059-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung der Varroamilbe im Bienenstock
IPC: A01K47/06
Filed: 2017-01-09
Abstract: Vorrichtung (10, 10.4) zur Bekämpfung der Varroamilbe im Bienenstock (12) – mit einer Aufhängevorrichtung (60, 86), die in einer Zarge (24) des Bienenstocks (12) positionierbar ist, – mit einer flächigen Inneneinheit (62), die an der Aufhängevorrichtung (60, 86) befestigt ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – die Inneneinheit (62) zumindest bereichsweise eine wabenähnliche Struktur (70, 70.4) aufweist, – die wabenähnliche Struktur (70, 70.4) zumindest bereichsweise mit einem Klebemittel (74) versehen ist.
Patent DE-202017100020-U1 (DE)
Title: Duschkopf mit einstellbarem Wasserdruck
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Ein Duschkopf mit einstellbarem Wasserdruck, der einen Hauptkörper, eine hintere Abdeckung, einen Wasserauslassaufsatz und eine vordere Abdeckung umfasst, wobei die drei Letztgenannten innerhalb des Hauptkörpers montiert sind; wobei der Wasserauslassaufsatz an der vorderen Abdeckung anliegt, wobei die vordere Abdeckung mit Wasserauslasslöchern versehen ist, wobei der Wasserauslassaufsatz, der mit den Wasserauslasslöchern korrespondiert, mit Wasserdurchflusslöchern versehen ist; wobei die vordere Abdeckung mit der hinteren Abdeckung fest verbunden ist, wobei die vordere Abdeckung von der hinteren Abdeckung umschlossen ist und diese zusammen in Form einer Wasserauslasskammer ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vorliegende Erfindung einen Wasserdruck-Schaltmechanismus umfasst, wobei der Wasserdruck-Schaltmechanismus eine zwischen der hinteren Abdeckung und dem Wasserauslassaufsatz angeordnete Wasserauslassscheibe und eine zwischen der hinteren Abdeckung und dem Hauptkörper angeordnete Halterung umfasst; wobei die Wasserauslassscheibe mit Druckerhöhungslöchern, deren Positionen mit den Positionen der Wasserauslasslöcher korrespondieren, versehen ist, wobei der Durchmesser des Druckerhöhungslochs kleiner als der des Wasserauslasslochs ist; wobei Wassereinlasslöcher nacheinander und miteinander durchgängig verbunden bei der Halterung, bei der hinteren Abdeckung und bei der Wasserauslassscheibe vorgesehen sind; wobei die Wasserauslassscheibe und die Halterung miteinander korrespondieren, womit die Wasserauslassscheibe relativ zum Wasserauslassaufsatz zum Einstellen des Wasserauslassdrucks angehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-202017100179-U1 (DE)
Title: Stützeinlage für Geländerplatten sowie Befestigungssystem für Geländerplatten mit einer Stützeinlage
IPC: F16B2/14
Filed: 2017-01-13
Abstract: Stützeinlage (2) zur Stützung einer in eine Geländerplattenaufnahme stehend eingestellten Geländerplatte (6) und deren Beabstandung zur Geländerplattenaufnahme, wobei die Stützeinlage (2) L-förmig ausgebildet ist und bei bestimmungsgemäßem Einsatz einen unteren horizontal ausgerichteten Auflageschenkel (8) und einen seitlichen vertikal ausgerichteten Stützschenkel (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageschenkel (8) wenigstens eine seitlich offene Aussparung (12) aufweist, durch deren Einbringung eine Biegung der Stützeinlage (2) um eine vertikale Biegeachse (A) erleichtert ist.
Patent DE-202017100918-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Anschluss einer Rohrleitung
IPC: F16L19/12
Filed: 2017-02-20
Abstract: Verbindungsanordnung zum Anschluss einer insbesondere metallischen Rohrleitung, mit einem eine Rohraufnahme für die Rohrleitung aufweisenden Verschraubungskörper, einer auf den Verschraubungskörper aufschraubbaren Überwurfmutter sowie einem zwischen dem Verschraubungskörper und der Überwurfmutter angeordneten Schneidring, wobei der Schneidring einen Außenkonus aufweist, der derart mit einem Innenkonus der Rohraufnahme des Verschraubungskörpers zusammenwirkt, dass er beim Anziehen der Überwurfmutter bereichsweise radial nach innen verformt wird und mit mindestens einer Schneidkante unter Kerbwirkung formschlüssig in das Material der Rohrleitung einschneidet, und wobei der Schneidring im Anschluss an den Außenkonus eine im Wesentlichen radiale Anschlagfläche zur anzugsbegrenzenden Anlage an einer Stirnfläche des Verschraubungskörpers aufweist, und wobei in einer Ringnut im Bereich des Außenkonus des Schneidrings eine elastomere Umfangsdichtung zur Anlage in dem Innenkonus der Rohraufnahme des Verschraubungskörpers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (26), welche die elastomere Umfangsdichtung (5) aufnimmt, in dem Außenkonus (23) des Schneidrings (2) beabstandet zu seiner Anschlagfläche (24) angeordnet ist, wobei zwischen der Ringnut (26) und der Anschlagfläche (24) eine Ringfläche (27) gebildet ist.
Patent DE-202017102098-U1 (DE)
Title: Außenwandelement für ein Fertighaus
IPC: E04B2/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Außenwand, insbesondere ein Außenwandelement für ein Fertighaus,
 mit einer tragenden Wandkonstruktion (300),
 mit mindestens einem ersten, in einem ersten Teilbereich die äußere Oberfläche der Außenwand bildenden Fassadenabschnitt (122 bis 126),
 mit mindestens einem zweiten, in einem zweiten Teilbereich die äußere Oberfläche der Außenwand bildenden Fassadenabschnitt (142 bis 158),
 wobei der erste Fassadenabschnitt (122 bis 126) eine als Putzfassade gebildete äußere Oberfläche der Außenwand oder eine nicht textile Verkleidung der tragenden Wandkonstruktion (300) ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der zweite Fassadenabschnitt (142 bis 158) einen Rahmen (220) mit einer textilen Bespannung (210) umfasst,
 dass der erste Fassadenabschnitt (122 bis 126) und der zweite Fassadenabschnitt (142 bis 158) nebeneinander angeordnet sind,
 dass der Rahmen (220) des zweiten Fassadenabschnitts (142 bis 158) mindestens eine erste nutförmige Öffnung (216) und mindestens eine zweite nutförmige (218) Öffnung zum Eingriff einer Halteeinrichtung (212, 214) hat und
 dass die Halteeinrichtung (212, 214) fest mit der tragendenden Wandkonstruktion (300) verbunden ist.
Patent DE-202017105350-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz- Impedanz Anpassungsnetzwerk und seine Verwendung
IPC: H05H7/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Hochfrequenz- Impedanz- Anpassungsnetzwerk, umfassend einen Eingangsport und einen Ausgangsport, wobei der Eingangsport als Eingang für ein Signal eines Hochfrequenz - Generators G, der Ausgangsport als Ausgang für ein Signal zu einer Last L ausgebildet ist und Eingangsport und Ausgangsport mittels einer Kettenschaltung von zwei oder mehr Kettenelementen gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - jedes Kettenelement einen Serienzweig (Z s , Z s1  Z s2 ) mit einer Serienzweig-Reaktanz (X s , X s1 , X s2 ) und einen Parallelzweig (Z p , Z p1 , Z p2 , Z p3 ) mit einer Parallelzweig-Reaktanz (X p , X p1 , X p2 , X p3 ) sowie einen ersten Schalter (S s , S s1 , S s2 , S s3 , S p , S p1 , S p2 , S p3 ) umfasst, der als Drain- Source Strecke eines Transistors ausgebildet ist, wobei
 - mittels des ersten Schalters (S s , S s1 , S s2 ) eine Überbrückung der Serienzweig-Reaktanz (X s , X s1 , X s2 ) schaltbar ist oder
 - der erste Schalter (S p , S p1 , S p2 , S p3 ) im Parallelzweig (Z p , Z p1 , Z p2 , Z p3 ) in Serie mit der Parallelzweig-Reaktanz X p , X p1 , X p2 , X p3  geschaltet ist.
Patent DE-202017105492-U1 (DE)
Title: System zum Verhindern der Aktivierung einer Anhängerauflaufbremse während der Rückwärtsfahrt
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-09-11
Abstract: Auflaufbremssystem für einen Anhänger, wobei das System aufweist: eine Kupplungsvorrichtung (1), die ausgestaltet ist, um einen Anhänger mit einer Anhängerkupplung eines Fahrzeugs zu verbinden, eine Führungsschiene (2), welche die Kupplungsvorrichtung (1) mit der Zugstange des Anhängers verbindet und Bremskräfte auf die Bremsen des Anhängers überträgt, und eine Gasfeder (3), die parallel mit der Führungsschiene (2) verbunden ist, wobei die Gasfeder einen Zylinder und einen Kolben (5) umfasst, gekennzeichnet durch ein Solenoidventil (17), das die beiden Seiten des Kolbens (5) verbindet, wobei das Solenoidventil (17) elektrisch mit dem Rückfahrleuchten-Schaltkreis des Fahrzeugs oder einer anderen Stromquelle verbunden ist und durch diese(n) betätigt wird, wobei das Solenoidventil (17) in einem nicht bestromten Zustand offen ist und die beiden Seiten des Kolbens (5) verbindet, und das Solenoidventil (17) schließt und ein Hindurchströmen von Gas zwischen den beiden Seiten des Kolbens (5) verhindert, wenn es von dem Rückfahrleuchten-Schaltkreis oder einer anderen Stromquelle bestromt wird.
Patent DE-202018000114-U1 (DE)
Title: Mobiles Einrichtungs-Modulsystem
IPC: B60P3/36
Filed: 2018-01-10
Abstract: Mobiles Einrichtungs-Modulsystem, bestehend aus einzelnen Einrichtungsgegenständen, die insbesondere in ein Transporter-Fahrzeug einbaubar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Einrichtungs-Modul (1) aus zwei Seitenwänden (1) besteht, die durch Verbindungs-Profile (2) verbunden sind, dadurch ein Grundskelett (3) gebildet wird.
Patent DE-202018004173-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Auffangvorrichtung für Tischtennisbälle
IPC: A63B61/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Zusammenklappbare Auffangvorrichtung für Tischtennis-Bälle dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Netz (4) bespannter Rahmen (6) so mit einer Bodenplatte (8) verbunden ist, dass der Rahmen (6) und die Bodenplatte (8) zusammen- und auseinandergeklappt werden können.
Patent DE-202018004187-U1 (DE)
Title: Fugenfüllvorrichtung
IPC: E04F21/165
Filed: 2018-09-11
Abstract: Fugenfüllvorrichtung, insbesondere zum Verfüllen von Fugen zwischen Betonfertigteilen mit Beton, wobei die Fugenfüllvorrichtung (1) Räder (3, 4) zum Bewegen der Fugenfüllvorrichtung (1) in einer Fahrtrichtung (30) über den Boden (15) und eine Aufnahmewanne (2) für Vergussmasse aufweist, wobei die Aufnahmewanne (2) im Wannenboden (8) eine Austrittsöffnung (13) aufweist, über die Vergussmasse aus der Aufnahmewanne (2) austreten kann, wobei die Fugenfüllvorrichtung (1) eine Leitvorrichtung aufweist, die die Vergussmasse von der Austrittsöffnung (13) in Richtung zum Boden (15) leitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (16) der Leitvorrichtung in Fahrtrichtung (30) gesehen zwischen den Rädern (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-202018100182-U1 (DE)
Title: Simulationsflammenkopf und Simulationskerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-01-15
Abstract: Simulationsflammenkopf, umfassend eine LED-Lichtplatte, eine lichtdurchlässige Abdeckung, eine Basis und ein LED-Steuermodul, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtplatte und die lichtdurchlässige Abdeckung jeweils mit der Basis verbunden sind; dass die lichtdurchlässige Abdeckung flach ist, umfassend zwei im Bezug auf die Vorderseite und die Rückseite symmetrische lichtdurchlässige Flächen, wobei die lichtdurchlässige Frontfläche und die lichtdurchlässige Rückfläche einen abgedichteten Hohlraum bilden, so dass die LED-Lichtplatte in der Mitte versiegelt ist, wobei die Außenkontur der lichtdurchlässigen Flächen eine Form mit einer oberen Spitze und einem vergrößerten mittleren Teil aufweist; dass die LED-Lichtplatte mehrere Arrays von LED-Lichtperlen enthält, die durch COB auf der Leiterplattenoberfläche verpackt sind, wobei das LED-Steuermodul verwendet wird, um die LED-Lichtperlen entsprechend einer eingestellten Zeitsequenz in verschiedenen Array-Bereichen für einen allmählichen Hell-Dunkel-Wechsel zu steuern; dass die Weise, in der das LED-Steuermodul den Hell-Dunkel-Wechsel der LED-Lichtperlen auf der LED-Lichtplatte steuert, die folgenden umfasst und jedoch nicht darauf beschränkt ist: Einschalten und Ausschalten in Reihe von einem Ende bis zum anderen Ende der LED-Lichtplatte; Einschalten und Ausschalten in Reihe von einem Ende über die Mitte bis zum anderen Ende der LED-Lichtplatte; sowie Einschalten und Ausschalten in Reihe von einem Ende über den Boden bis zum anderen Ende der LED-Lichtplatte.
Patent DE-202018105868-U1 (DE)
Title: Kühlbox mit Deckel
IPC: F25D31/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Kühlbox (100) mit:
 einem wärmeisolierten, nach oben offenen Kühlbehälter (110) zur Aufnahme von Kühlgut (150), insbesondere von Lebensmitteln, und
 einen Deckel (120, 320, 420) zum Verschließen des Kühlbehälters,
 wobei in der dem Innenraum des Kühlbehälters zugewandten Seite des Deckels wenigstens eine Aussparung (130, 330) zur Aufnahme eines Kühlmittels (145), insbesondere von Trockeneis, vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Deckel (120, 320, 420) eine flächige flexible und/oder elastische Abdeckung (140, 340, 440) für die wenigstens eine Aussparung aufweist.
Patent DE-202018107080-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau für umweltfreundliche Trinkhalme
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein verbesserter Aufbau für umweltfreundliche Trinkhalme, umfassend:
 einen Rohrkörper, der durch Aufrollen eines blattförmigen, flexiblen Teils gebildet ist, wobei das flexible Teil eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist, wobei eine erste Seite und eine zweite Seite jeweils auf zwei Seiten der oberen Oberfläche ausgebildet sind, wobei eine dritte Seite und eine vierte Seite jeweils auf zwei Seiten der unteren Oberfläche ausgebildet sind, wobei ein hohler Abschnitt entsprechend innerhalb des Rohrkörpers ausgebildet ist;
 mindestens einen Verbindungsabschnitt, der entsprechend auf der ersten Seite der oberen Oberfläche ausgebildet ist; und
 mindestens einen Kombinationsabschnitt, der entsprechend auf der vierten Seite der unteren Oberfläche ausgebildet ist, wobei der Kombinationsabschnitt und der Verbindungsabschnitt miteinander verrastet sind, um einen zum Passieren einer Flüssigkeit dienenden hohlen Abschnitt zu bilden.
Patent DE-202019004151-U1 (DE)
Title: Leichtbaukern und Strukturbauteil mit Leichtbaukern
IPC: B32B7/04
Filed: 2019-10-09
Abstract: Leichtbaukern mit einem Grundkörper aus einem ersten gehärteten Polymer, wobei der Grundkörper eine Mehrzahl an Abstandhaltern aufweist, welche in einer vorbestimmte Distanz von einer Oberfläche des Grundkörpers abstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandhalter fest mit der Matrix des ersten gehärteten Polymers verbunden sind.
Patent DE-202019100504-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaussentastenfeld, das eine Innenraumleuchte aufweist
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Eingabetastenfeldbaugruppe an einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 ein Tastenfeld, das sich an einem Fahrzeugkarosserieelement befindet und dazu konfiguriert ist, eine Benutzereingabe an einem Außenbereich des Fahrzeugs zu empfangen; und
 eine Leuchte, die dazu konfiguriert ist, Licht in einen Innenraum des Fahrzeugs zu scheinen.
Patent DE-202019100537-U1 (DE)
Title: Transportwagen und Sitzgelegenheit
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Stapelbarer von Hand beweglicher Transportwagen (10) mit einem Fahrgestell (20), wobei am Fahrgestell (20) Rollen (80) angeordnet sind, wobei das Fahrgestell (20) mit nach oben strebenden Holmen (24) ausgestattet ist, die eine Schiebeeinrichtung (30) tragen, wobei weiterhin über die Schiebeeinrichtung (30) eine Bremse (90) ausgelöst werden kann, wobei das Fahrgestell (20) einen Abstellbereich (22) für Ware, Gepäck oder dergleichen aufweist und wobei ein oberer Korb (70) mit einer Sitzgelegenheit (72) für ein Kind vorgesehen ist.
Patent DE-202019103299-U1 (DE)
Title: Stand-Up-Paddelboard mit zwei unabhängigen Sicherheitsluftkammern
IPC: B63B35/73
Filed: 2019-06-12
Abstract: Stand-Up-Paddelboard mit zwei unabhängigen Sicherheitsluftkammern, umfassend einen Paddelboardkörper, der eine mittlere Luftkammer (6) und eine Paddelboard-Luftkammer (5) umfasst, bei welcher mittleren Luftkammer (6) und welcher Paddelboard-Luftkammer (5) es sich jeweils um einen Luftsack handelt, der aus einem Viskose-Material zugeschnitten wird, wobei in der Mitte der Paddelboard-Luftkammer (5) eine Nut ausgebildet ist, die die mittlere Luftkammer (6) aufnehmen kann und in der die mittlere Luftkammer (6) angeordnet ist, wobei die Oberflächen der Paddelboard-Luftkammer (5) und der mittleren Luftkammer (6) miteinander bündig abschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenwand der Paddelboard-Luftkammer (5) eine Dichtungsschicht und eine Verstärkungsschicht, die äußere Seitenwand der mittleren Luftkammer (6) eine Dichtungsschicht und die innere Seitenwand der Paddelboard-Luftkammer (5) eine unabhängige Dichtungsschicht aufweist, wobei die mittlere Luftkammer (6) und die Paddelboard-Luftkammer (5) miteinander fest verbunden sind und die Fügenaht eine Verbindungsschicht aufweist, über der eine ringförmige Verstärkungsschicht vorgesehen ist, wobei die Bodenseite der Paddelboard-Luftkammer (5) eine Verstärkungsschicht aufweist, und wobei die Paddelboard-Luftkammer (5) und die mittlere Luftkammer (6) jeweils mit einem Hochdrucksicherheitsventil versehen sind und an der Verbindungsstelle zwischen dem Hochdrucksicherheitsventil und dem Paddelboardkörper eine Dichtungsschicht und eine Verstärkungsschicht vorgesehen sind.
Patent DE-202020003880-U1 (DE)
Title: Zentrifugal-Dosier-Lanze
IPC: B05B3/12
Filed: 2020-09-12
Abstract: Zentrifugal-Dosier-Lanze, gekennzeichnet durch eine zentrisch in der Dosier-Lanze gelagerte Antriebswelle 1 und einer außermittigen Medium-Versorgung 5 im Dosier-Lanzen-Gehäuse 4.
Patent DE-202020005801-U1 (DE)
Title: Zentralverriegelungssystem für Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegmente
IPC: A46B7/04
Filed: 2020-07-06
Abstract: Zentralverriegelungssystem zur lösbaren Fixierung zumindest eines ersten Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegments (40) und eines zweiten Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegments (40') an einem bezüglich einer Drehachse (1) drehbar lagerbaren Träger (12) zur Bildung eines Tellerbesens (11) oder zur Bildung eines Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliertellers, mit:
 - einem zugstabilen Zentralverriegelungsglied (100), welches bezogen auf die Drehachse (1) an einer radial nach außen gewandten ersten Anlage (101) des ersten Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegments (40) und an einer radial nach außen gewandten zweiten Anlage (101') des zweiten Reinigungs-, Kehr-, Schleif- oder Poliersegments (40') radial zur Anlage bringbar und zur Ausübung einer radial nach innen gerichteten Haltekraft auf das erste Segment (40) und das zweite Segment (40`) ausgebildet ist.
Patent DE-202020105733-U1 (DE)
Title: Hemdenbügler
IPC: D06F73/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Hemdenbügler (1), der einen Korpus (3) aufweist, der eine Heizeinrichtung und ein Gebläse (5) umfasst und einen Lufteinlass (7), sowie einen Luftauslass (6) aufweist, wobei der Hemdenbügler (1) eine aufblasbare Puppe (16) aufweist, in deren Inneres der Luftauslass (6) mündet, wobei der Hemdenbügler (1) für einen hängenden Betrieb ausgestaltet und eingerichtet ist.
Patent DE-202021002765-U1 (DE)
Title: Sandwichelemente mit Wabenkern und Dämmung gefertigt aus Ultra-Hochleistungsbeton (UHPC)
IPC: E04C2/34
Filed: 2021-08-25
Abstract: Sandwichelemente, dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer oberen und unteren UHPC Decke und einem mit den Decken untrennbaren verbundenen UHPC Wabenkern, versehen sind.