baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203596-A1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung und Sensorsystem
Inventor: BAUMANN RAPHAEL
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung (10) für ein Sensorsystem (20), mit: einem ersten schwenkbaren Element (11) und einem zweiten schwenkbaren Element (12); und einem Koppelelement (14) zum mechanischen Koppeln des zweiten schwenkbaren Elements (12) mit dem ersten schwenkbaren Element (11), wobei die Schwenkvorrichtung (10) ausgebildet ist, bei einem Schwenken des ersten schwenkbaren Elements (11) über das Koppelelement (14) auf das zweite schwenkbare Element (12) eine Schwenkkraft zu übertragen, die ein Schwenken des zweiten schwenkbaren Elements (12) in Abhängigkeit von dem Schwenken des ersten schwenkbaren Elements (11) bewirkt; und das erste schwenkbare Element (11) zum Aufnehmen einer ersten Erfassungseinheit (21) des Sensorsystems (20) ausgebildet ist und/oder das zweite schwenkbare Element (12) zum Aufnehmen einer zweiten Erfassungseinheit (22) des Sensorsystems ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Sensorsystem (20) sowie eine Lidar-Messvorrichtung (10).
Patent DE-102020204883-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen mit einsetzbarem Energiespeicher
Inventor: SCHAEFER JONNI
IPC: B62J43/20
Filed: 2020-04-17
Abstract: Fahrzeugrahmen eines pedalbetriebenen Fahrzeugs mit elektrischem Hilfsantrieb und mindestens einer am oder im Fahrzeugrahmen ausgebildeten Aussparung zur Aufnahme mindestens eines einsetzbaren Energiespeichers für den Hilfsantrieb, wobei der Energiespeicher im Wesentlichen einteilig mit einem kompakten Gehäuse ausgebildet und zur Wiederaufladung aus dem Fahrzeugrahmen entnehmbar ist, wobei am Fahrzeugrahmen und/oder in der Aussparung Klemm- oder Halteeinrichtungen vorgesehen sind, die eine zwischen Fahrzeugrahmen und Energiespeicher wirkende und den Energiespeicher in der Aussparung permanent fixierende Zug- oder Druckkraft erzeugen
Patent DE-102020207743-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: BAUMGART SEBASTIAN
IPC: H01R4/34
Filed: 2020-06-23
Abstract: Es wird eine Anschlussanordnung (30) für eine elektrische Maschine (10) beschrieben. Diese umfasst eine Stromschiene (38), welche einerseits an einen Innenleiter (36) der elektrischen Maschine (10) angeschlossen ist und welche andererseits mit einem Anschlussbereich (44) mittels einer Schraubverbindung (46) mit einem externen Phasenleiter (32) verbindbar ist. Der Anschlussbereich (44) weist eine Durchgangsöffnung (52) zum Einführen einer Gewindeschraube (48) auf. Es ist ein Halter (70) vorgesehen, welcher eine Gewindemutter (50) an einer Austrittsseite (56) der Durchgangsöffnung (50) verliersicher hält und wobei die Gewindemutter (50) an dem Halter (70) in einer vordefinierten lateralen Lage vorpositioniert ist. Es wird vorgeschlagen, den Halter (70) mit einem Halteeinsatz (72) zur Aufnahme der Gewindemutter (50) auszubilden, welcher unter der Wirkung einer beim Einschrauben der Gewindemutter (50) auftretenden Zentrierkraft gemeinsam mit der Gewindemutter (50) bezüglich eines Grundkörpers (74) des Halters (70) innerhalb einer senkrecht zu der Einschraubrichtung befindlichen Verlagerungsebene aus einer Ausgangslage heraus lateral verlagerbar ist und wobei die vordefinierte laterale Lage der Gewindemutter (50) durch die Ausgangslage des Halteeinsatzes (72) bestimmt ist.
Patent DE-102020208402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fügeeinrichtung, System
Inventor: WILHELM MAXIMILIAN
IPC: H01R43/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit einem ersten Bauteil (2), das zumindest einen ersten elektrischen Anschluss (4), einen zweiten elektrischen Anschluss (5) und einen dritten elektrischen Anschluss (6) aufweist, und mit einem zweiten Bauteil (3), das zumindest einen ersten elektrischen Gegenanschluss (7), einen zweiten elektrischen Gegenanschluss (8) und einen dritten elektrischen Gegenanschluss (9) aufweist, wobei der erste Anschluss (4) elektrisch mit dem ersten Gegenanschluss (7) verbunden ist, wobei der zweite Anschluss (5) elektrisch mit dem zweiten Gegenanschluss (8) verbunden ist, und wobei der dritte Anschluss (6) elektrisch mit dem dritten Gegenanschluss (9) verbunden ist. Es ist vorgesehen, dass die Anschlüsse (4,5,6) jeweils eine Verbindungsfläche (12,13,14) aufweisen, durch die die Anschlüsse (4,5,6) mittels eines Fügeverfahrens mit den Gegenanschlüssen (7,8,9) verbunden sind, und dass die Anschlüsse (4,5,6) derart ausgebildet sind, dass jede der Verbindungsflächen (12,13,14) jeweils tangential zu einem Kreis (15,16) orientiert ist, der Teil einer Kreisschar mit einem gemeinsamen Mittelpunkt (17) ist.
Patent DE-102020214584-A1 (DE)
Title: Sichtfenster für ein Gehäuse einer LiDAR-Sensoreinrichtung, Gehäuse, LiDAR-Sensoreinrichtung und Arbeitsvorrichtung
Inventor: GOEDEL KARL CHRISTOPH
IPC: G01S17/88
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sichtfenster (15) für ein Gehäuse (10) einer LiDAR-Sensoreinrichtung (1), ein Gehäuse (10) und eine LiDAR-Sensoreinrichtung (1) als solche sowie eine Arbeitsvorrichtung, bei welchen das Sichtfenster (15) ein oder mehrere zusammenhängende Schichten (20) mit oder aus einem Material (21) aufweist, wobei das Material (21) in einem für eine Sensorfunktion der LiDAR-Sensoreinrichtung (1) relevanten Spektralbereich optisch transparent oder im Wesentlichen optisch transparent und zum elektrisch resistiven Heizen ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102020214585-A1 (DE)
Title: Befeuchter und Brennstoffzellensystem
Inventor: BAUMGART TOBIAS
IPC: B01F23/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (1) zum Befeuchten einer trockenen Kathoden-Zuluft (LZ) mittels einer feuchten Kathoden-Abluft (LA), mit einem einen Gehäuseinnenraum (2) begrenzenden Gehäuse (3) und mit einem durchströmbaren Membranstapel (4), wobei der Membranstapel (4) vier umlaufend angeordnete Durchströmungsflächen (6) aufweist, wobei der Membranstapel (4) in den Gehäuseinnenraum (2) so eingeschoben ist, dass im Gehäuseinnenraum (2) zwischen jeder Durchströmungsfläche (6) des Membranstapels (4) und dem Gehäuse (3) jeweils eine Luftkammer (7) zum Zuleiten oder Ableiten der Kathoden-Abluft (LA) oder der Kathoden-Zuluft (LZ) zu/aus dem Membranstapel (4) gebildet ist, wobei an wenigstens drei der Durchströmungsflächen (6) jeweils ein die betreffenden Durchströmungsfläche (6) einfassender Dichtrahmen (8) vorhanden ist, wobei die Dichtrahmen (8) die Luftkammern (7) luftdicht voneinander trennen, wobei an Längskanten (9) des Membranstapels (4) Führungsleisten (10) befestigt sind, die den Membranstapel (4) am Gehäuse (3) führen.
Patent DE-102020216071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung, ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, und Vorrichtung
Inventor: JAUSS MANUEL
IPC: H04W12/06
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (100), insbesondere ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (100) zumindest eine Schnittstelle (120) zum Datenaustausch mit einer externen Einheit (10) und wenigstens eine Speichereinrichtung (130) zum Speichern einer Zustandsvariable (ZV) umfasst, wobei ein Wert der Zustandsvariablen (ZV) zumindest einer Nutzungsphase, insbesondere Feldphase, der Vorrichtung (100) zugeordnet ist, in der eine Ausführung eines Computerprogramms (PRG1) zum Steuern einer Ausführung (360) einer Prüfsoftware, insbesondere einer End-of-Line (EoL) Software, und/oder eine Schnittstelle (120) zur Übertragung des Computerprogramms (PRG1) nicht freigegeben wird, wobei für eine Ausführung des Computerprogramms und/oder einer Freigabe der Schnittstelle (120) zur Übertragung des Computerprogramms (PRG1) eine Authentisierung vorgenommen wird.
Patent DE-102021004929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ferrichlorid-aerosolwolken in der Atmosphäre
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: C01G49/10
Filed: 2021-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Ferrichloridaerosolwolken in der Atmosphäre aus Ferrichloriddampf beansprucht, das durch die Anwendung eines Gasstrahlpumpenvakuums gekennzeichnet ist, um die Sublimationstemperatur des Ferrichlorids sowie seine Zersetzungsrate abzusenken. Vorzugsweise wird dazu eine Gasstrahlpumpe eingesetzt, deren Treibstrahl durch ein Turbinenstrahltriebwerk erzeugt wird.
Patent DE-102021101301-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YAMAWAKI ATSUSHI
IPC: F21V29/56
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst: ein lichtemittierendes Panel mit einer lichtemittierenden Fläche; ein Abdeckungspanel, das dafür ausgelegt ist, die lichtemittierende Fläche abzudecken; und eine Kühleinheit, die in einem Raum zwischen dem Abdeckungspanel und dem lichtemittierendem Panel angeordnet und dafür ausgelegt ist, das lichtemittierende Panel zu kühlen. Die Kühleinheit umfasst einen Rahmenabschnitt, der eine äußere Peripherie des Raums umgibt, und ein Kühlmittel ist dafür konfiguriert, in den Raum von außerhalb des Raums zugeführt und aus dem Raum nach außerhalb des Raums abgeleitet zu werden.
Patent DE-102021103018-A1 (DE)
Title: Linearaktor und Lenkgestänge für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOERNER CHRISTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearaktor (1), mit einem durch einen Aktorantrieb (9) translatorisch versetzbaren, in einem Gehäuse (2) geführten Schlitten (3), wobei an dem Schlitten (3) eine Verdrehsicherung (4) angeordnet ist, welche eine Rotation des Schlittens (3) gegenüber dem Gehäuse (2) verhindert, wobei die Verdrehsicherung (4) zwei sich gegenüberliegende Schenkel (5) aufweist, die an dem Schlitten (3) abgestützt sind, wobei an jedem Schenkel (5) ein Federelement (6) angeordnet ist, welches jeweils federelastisch an einer Gehäuseinnenwand (7) anliegt.
Patent DE-102021103480-A1 (DE)
Title: PTC Heizelement, elektrische Heizvorrichtung und Verwendung eines PTC Heizelements
Inventor: KOINI MARKUS
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-02-15
Abstract: Es wird ein PTC Heizelement (1) für eine elektrische Heizvorrichtung beschrieben aufweisend- wenigstens ein PTC Element (2), wobei wenigstens eine Elektrode (3) auf einer Oberfläche (2a, 2b, 2c) des PTC Elements (2) ausgebildet ist zur elektrischen Kontaktierung des PTC Elements (2),- wenigstens eine Weiterkontaktierung (4) zum elektrischen Anschluss der Elektrode (3) des PTC Elements (2),- wenigstens eine Trägerschicht (5), wobei die Trägerschicht (5) elektrisch isolierend ausgebildet ist, wobei eine Dicke (d) des PTC Elements (2) ≤ 500 µm beträgt und wobei eine Bauhöhe (H) des PTC Heizelements (1) zwischen 500 µm und 2500 µm liegt.Ferner werden eine elektrische Heizvorrichtung sowie die Verwendung des PTC Heizelements (1) in einem Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102021103813-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit einer Lenkvorrichtung, Lenkvorrichtung und Verfahren zum Erwärmen eines Arbeitsmediums in einer Vorwärmphase für eine Lenkvorrichtung
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B62D5/065
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein Steuergerät (110) für ein Fahrzeug (100) mit einer Lenkvorrichtung (102) mit einer Pumpeinrichtung (104), die eine Pumpe (112) und einen Elektromotor (118) umfasst, einer Getriebeeinrichtung (106), einem Ventil (108) und einem Steuergerät (110), das ausgebildet ist, um in einer Vorwärmphase zum Erwärmen des Arbeitsmediums ein Motorsignal (140) zum Betreiben des Elektromotors (118) der Lenkvorrichtung (102) an den Elektromotor (118) bereitzustellen und ein Ventilöffnungssignal (142) zum Öffnen des Ventils (108) der Lenkvorrichtung (102) an das Ventil (108) bereitzustellen.
Patent DE-102021106276-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein rückhaltesystem und rückhaltesystem für ein fahrzeug mit abnehmbaren türen
Inventor: TEJEDA KENNY
IPC: B60R21/01
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Betriebsverfahren für ein Rückhaltesystem und ein Rückhaltesystem für ein Fahrzeug mit abnehmbaren Türen bereit. Ein Betriebsverfahren für ein Rückhaltesystem beinhaltet unter anderem das Betreiben eines Rückhaltesystems eines Fahrzeugs, wenn eine abnehmbare Tür an einem Fahrzeug angebracht ist, zumindest teilweise als Reaktion auf ein Signal von einem Türsensor der abnehmbaren Tür. Wenn die abnehmbare Tür von dem Fahrzeug abgenommen wurde, wird mit dem Verfahren das Rückhaltesystem des Fahrzeugs betrieben, ohne das Signal von dem Türsensor einzubeziehen.
Patent DE-102021106912-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung für einen Brandschutz-Rohrrahmenabschluss, damit versehener Brandschutz-Rohrrahmenabschluss sowie Montageverfahren
Inventor: FRITZEN MARIO
IPC: E06B5/16
Filed: 2021-03-19
Abstract: Zur einfachen und sicheren Montage eines als Koppelkonstruktion ausgeführten Brandabschlusses schafft die Erfindung eine Kopplungseinrichtung (20) für einen Brandschutz-Rohrrahmenabschluss (10) zum Koppeln eines ersten Rahmenholms (14.1) des Brandschutz-Rohrrahmenabschlusses (10) mit einem daneben angeordneten zweiten Rahmenholm (14.2) des Brandschutz-Rohrrahmenabschlusses (10), wobei die Kopplungseinrichtung (20) wenigstens einen ersten Befestiger (46) zum Koppeln von ersten Metallprofilen (24) des ersten (14.1) und des zweiten (14.2) Rahmenholms und wenigstens einen zweiten Befestiger (48) zum Koppeln von zweiten Metallprofilen (26) des ersten (14.1) und zweiten (14.2) Rahmenholms aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens eine Bohrschraube (52) als erster Befestiger (46) und wenigstens eine Führungshülse (50), wobei die Führungshülse zum Einsetzen in eine Bohrung (102) an dem ersten Metallprofil (24) des ersten Rahmenholms (14.1) und zum Führen der Bohrschraube (52) ausgebildet ist, wobei die Bohrschraube (52) eine Bohrspitze (70) und ein Gewinde (66) aufweist, um bei Führung in der Führungshülse (50) eine Öffnung (72) in dem ersten Metallprofil (24) des zweiten Rahmenholmes (14.2) zu erzeugen oder zu erweitern und darin mit dem Gewinde (66) einzugreifen. Außerdem werden ein entsprechender Brandschutz-Rohrrahmenabschluss (10) und ein Montageverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102021107544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Normierung von Sensorsignalen für die Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses, Verfahren zum Überwachen eines Laserbeitungsprozesses und Laserbearbeitungssystem
Inventor: OOI CHIOU JIAN
IPC: B23K26/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung gibt ein Verfahren zur Normierung von Sensorsignalen für die Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses an, umfassend die Schritte: Durchführen eines vorgegebenen Laserbearbeitungsprozesses mittels eines Laserbearbeitungssystems zum Bearbeiten von zumindest einem Werkstück, wobei der Laserbearbeitungsprozess das Bearbeiten zumindest eines Bearbeitungsbereichs umfasst; Erzeugen eines ersten Sensorsignals basierend auf für den Bearbeitungsbereich durch einen ersten Sensor erfassten Prozessemissionen, Bestimmen eines ersten Mittelwerts des ersten Sensorsignals, Bestimmen eines ersten Skalierungsfaktors für das erste Sensorsignal für den Bearbeitungsbereich basierend auf dem ersten Mittelwert. Ferner sind ein zum Überwachen eines Laserbearbeitungsprozesses und ein Laserbearbeitungssystem angegeben.
Patent DE-102021108561-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel, Drehmomentübertragungsvorrichtung und Verfahren zur Montage der Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: FRANZ EVGENIJ
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (48) mit einem um eine Drehachse (14) drehbaren Pendelmassenträger (50) und wenigstens einer daran über eine Pendellagerung (76) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar aufgenommenen Pendelmasse (52), wobei zur Montage des Fliehkraftpendels (48) mit einem Anschlussbauteil (72) die Pendelmasse (52) gegenüber dem Pendelmassenträger (50) durch ein Halteelement (60) festgelegt ist, das hierfür über die Wirkung eines Axialfederelements (46) axial durch den Pendelmassenträger (50) greift und mit der Pendelmasse (52) gekoppelt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) und ein Verfahren zur Montage der Drehmomentübertragungsvorrichtung (10).
Patent DE-102021110603-A1 (DE)
Title: Geräuschreduzierung im Radarfüllstandsensor
Inventor: SKOWAISA JÜRGEN
IPC: G01S13/34
Filed: 2021-04-26
Abstract: Es wird einen Radarfüllstandsensor (100) zum Erfassen eines Füllstands eines Behälters vorgeschlagen. Der Radarfüllstandsensor (100) weist einen Mikrokontroller (104) auf, welcher dazu eingerichtet ist, ein Messsignal und ein Referenzsignal auszugeben und ein gefiltertes Signal (300) zu empfangen und daraus einen Füllstand abzuleiten. Ferner weist der Radarfüllstandsensor (100) einen Radarchip (102) auf, welcher dazu eingerichtet ist, das Messsignal und das Referenzsignal in jeweils ein Hochfrequenzmesssignal und ein Hochfrequenzreferenzsignal zu wandeln und das Hochfrequenzmesssignal über eine Antenne (106) auszusenden und nach dessen Reflexion wieder zu empfangen. Der Radarchip (102) ist eingerichtet, das empfangene Hochfrequenzmesssignal (302) und das Hochfrequenzreferenzsignal (304) zu überlagern, um daraus das gefilterte Signal (300) abzuleiten und das gefilterte Signal (300) an den Mikrokontroller (104) weiterzuleiten. Das gefilterte Signal (300) weist weniger Störsignale auf als das Hochfrequenzmesssignal (302) und ist aus dem gefilterten Signal des Füllstands ableitbar.
Patent DE-102021112910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung und Vermeidung von Korrosion einer Bewehrung aus Metall
Inventor: FAULHABER ARMIN
IPC: C23F15/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Korrosionsschutzanordnung zur Reduzierung und Vermeidung von Korrosion einer Bewehrung (7) aus Metall, die in einem Betonelement (8) eingebettet ist. In einem Bereich um die Bewehrung (8) wird eine Chloridionenkonzentration reduziert, indem ein die Chloridionen von der Bewehrung (7) weg verlagernder Stromfluss zwischen der Bewehrung (7) und einer außerhalb des Betonelements (8) angeordneten Elektrodenvorrichtung (9) erzeugt wird. In einem Verfüllungsschritt (2) wird ein Zwischenraum (15) zwischen der Elektrodenvorrichtung (9) und der Außenfläche des Betonelements (11) mit einem elektrisch leitenden Kontaktvermittlungsmaterial (12) verfüllt, um einen elektrischen Widerstand zwischen der Außenfläche des Betonelements (11) und der mindestens einen Elektrode zu verringern. In dem Verfüllungsschritt (2) wird der Zwischenraum (15) mit einem elektrisch leitenden Hydrogel (13) als Kontaktvermittlungsmaterial (12) befüllt, wobei das Hydrogel (13) während des Behandlungsschritts (3) nicht nachträglich befeuchtet wird.
Patent DE-102021113134-A1 (DE)
Title: Wäscherei und Verfahren zum Betreiben einer Wäscherei
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F95/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Wäschereien verfügen über Wäschereimaschinen, die mit elektrischer und/oder thermischer Energie versorgt werden müssen. Das beeinträchtigt die CO2-Bilanz. Insbesondere muss mindestens ein Teil der benötigten Energie aus fossilen Brennstoffen erzeugt werden.Die Erfindung sieht es vor, mindestens einen Großteil der von den Wäschereimaschinen benötigten Energie von mindestens einer Windkraftanlage (11) zu erzeugen. Hierbei handelt es sich dann um erneuerbare Energie, die die Wäscherei CO2-neutral macht und dadurch die Umwelt schont.
Patent DE-102021114221-A1 (DE)
Title: Feldgerät
Inventor: KOPP DANIEL
IPC: H01R4/66
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät (1) mit einem nicht-metallischen Gehäuse (12), wobei die elektrische Komponenten zwecks Erdung eigens in einem Farady'schen Käfig (13) untergebracht sind. Zur Erdung des Käfigs (13) ist erfindungsgemäß ein elektrisch leitfähiger Stift (11) vorgesehen. Hierzu umfasst das Gehäuse (12) eine Durchführung (120), in welche der Stift (11) entlang einer Steck-Achse (a) steckbar ist. Dabei sind das Gehäuse (12) und der Becher (13) so zueinander angeordnet, dass der Aufnahmebereich (130) des Bechers (13) für den End-Zapfen (111) des Stifts (11) in Bezug zur Steck-Achse (a) mit der Durchführung (120) fluchtet. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Feldgerät (1) durch ein elektrisch leitfähiges Feder-Element (14) aus, das den End-Zapfen (111) in Bezug zur Steck-Achse (a) radial derart federnd in den Aufnahmebereich (130) einfasst, so dass der Stift (11) elektrisch mit dem Becher (13) kontaktiert ist. Vorteilhaft an diesem Aufbau ist insbesondere, dass der Stift trotz etwaiger Bauteiltoleranzen des Bechers (13) bzw. des Gehäuses (12) beim Einstecken nicht verkanten kann.
Patent DE-102021115834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reifenfüllung eines schlauchlosen Reifens mit einer Reifenfüllglocke mit mehreren konzentrisch angeordneten Reifenfüllringen
Inventor: RÜTH GREGOR
IPC: B60C25/132
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reifenfüllung eines auf einer Radfelge montierten schlauchlosen Reifens mit einer Reifenfüllglocke (1) aufweisend einen innersten Reifenfüllring (2) und mindestens zwei weitere äußere Reifenfüllringe (3,4,5), wobei die Reifenfüllringe (2,3,4,5) konzentrisch zueinander angeordnet und unterschiedlichen Durchmessers sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Auswählen eines Reifenfüllrings (2,3,4,5) entsprechend einer Größe der Radfelge,b) Für den Fall, dass der ausgewählte Reifenfüllring (4) einer der äußeren Reifenfüllringe (3,4,5) ist,- Verfahren des ausgewählten Reifenfüllrings (4) von einer Ausgangsposition in eine Füllposition,- Verfahren der innerhalb des ausgewählten Reifenfüllrings (4) liegenden Reifenfüllringe (2,3) in eine Zwischenposition zwischen der Ausgangsposition und der Füllposition zur Ausbildung einer gezielten Druckluftleitung (11) von der Anschlussleitung (7) in den ringförmigen Raum zwischen Reifen und Radfelge.
Patent DE-102021117311-A1 (DE)
Title: Steuer- und Navigationsvorrichtung für ein autonom bewegtes System und autonom bewegtes System
Inventor: ÖLSNER FLORIAN
IPC: G01C21/30
Filed: 2021-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuer- und Navigationsvorrichtung (1) für ein autonom bewegtes System, die folgendes aufweist: eine Sensorvorrichtung, die eingerichtet ist, Sensordaten zu erfassen, und hierfür eine LiDAR-Sensoreinrichtung (11), die für eine 360 Grad-Erfassung eingerichtet ist; eine Fisheye-Kameraeinrichtung (12a, 12b), die für eine 360 Grad-Erfassung eingerichtet ist; und eine Radar-Sensoreinrichtung (13a, 13b) umfasst, die für eine 360 Grad-Erfassung eingerichtet ist; eine Datenverarbeitungseinrichtung mit einer KI-basierten Software-Applikation, die eingerichtet ist, mittels Verarbeiten der Sensordaten Steuersignale zum Navigieren eines autonom bewegten Systems zu bestimmen; und eine Datenkommunikationsschnittstelle, die mit der Datenverarbeitungseinrichtung verbunden und eingerichtet ist, die Steuersignale zum Übertragen an eine Steuereinrichtung des autonom bewegten Systems bereitzustellen. Die Sensorvorrichtung, die Datenverarbeitungseinrichtung und die Datenkommunikationsschnittstelle sind an einem Montagebauteil (2) angeordnet, welches eingerichtet ist, die Sensorvorrichtung, die Datenverarbeitungseinrichtung und die Datenkommunikationsschnittstelle zusammen als gemeinsame Baugruppe an dem autonom bewegten System lösbar zu montieren. Weiterhin ist ein autonom bewegtes System geschaffen.
Patent DE-102021117745-A1 (DE)
Title: Schaft und Hauptkörper für einen Schaft
Inventor: LEE YÜ-JEN
IPC: A61B17/02
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung ist gerichtet auf einen Schaft (10) zum Bereitstellen eines Zugangs zu einem Hohlraum eines menschlichen Körpers für mindestens ein medizinisches Gerät. Dieser Schaft (10) weist ein rohrartiges Schaftelement (12) und einen Hauptkörper (13) auf. Der Hauptkörper (13) ist an einem proximalen Ende des Schaftelementes (12) angeordnet und weist einen kreisförmigen Innenraum (15) auf, der an einen kreisförmigen Innenraum (14) des Schaftelementes (12) angrenzt. Die Innenräume (14, 15) des Hauptkörpers (13) und des Schaftelementes (12) dienen gemeinsam dem Zugang für das mindestens eine medizinische Gerät. Ein Kern der Erfindung besteht darin, dass der Hauptkörper (13) verformbar ist.