baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006223-U1 (DE)
Title: Probenhaltereinsatz zum Halten von mehreren Probenröhrchen in einem Laborbehälter und Laborbehälter mit diesem Probenhaltereinsatz
IPC: B04B5/04
Filed: 2013-07-10
Abstract: Probenhaltereinsatz (1; 100; 200) zum Halten von mehreren parallel ihrer Längsachse (L) angeordneten und in Querrichtung nebeneinander angeordneten Probenröhrchen (300; 301; 302; 302') in einer Halteposition in einem Laborbehälter (400), insbesondere dem Zentrifugenbecher einer Laborzentrifuge, wobei die Richtung parallel der Längsachse (L) der Probenröhrchen als Längsrichtung der Probenröhrchen bezeichnet wird und jede Richtung senkrecht zu dieser Längsrichtung als eine Querrichtung der Probenröhrchen bezeichnet wird, aufweisend ein Unterteil (10; 110; 210), das mehrere untere Abstützabschnitte (11; 111; 211) aufweist, die zum Abstützen von unteren Abschnitten der Probenröhrchen in Längsrichtung und in Querrichtung ausgebildet sind, und ein Oberteil (20; 120; 220), das mehrere obere Abstützabschnitte (21; 121; 221) aufweist, die zum Abstützen von oberen Abschnitten der Probenröhrchen in Querrichtung ausgebildet sind, wobei in der Halteposition ein unterer Abstützabschnitt (11; 111; 211) und ein oberer Abstützabschnitt (21; 121; 221) ein Probenröhrchen (300) abstützen und entlang dieser Längsachse (L) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-202013007256-U1 (DE)
Title: Drehsteuersystem für Ventilator
IPC: H02P31/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Drehsteuersystem für Ventilator, umfassend eine magnetische Sensoreinheit (11), die ein Sensorsignal erzeugen kann, eine Steuereinheit (12), die mit der magnetischen Sensoreinheit (11) elektrisch verbunden ist und das Sensorsignal empfängt, eine Gleichrichtereinheit (13), die mit der Steuereinheit (12) und einer Erdung (15) elektrisch verbunden ist, und eine Wicklungseinheit (14), die mit der Steuereinheit (12) und der Erdung (15) elektrisch verbunden ist, wobei die Steuereinheit (12) den durch die Wicklungseinheit (14) durchfließenden Strom detektiert und ein Drehzahlsignal erzeugt.
Patent DE-202013007298-U1 (DE)
Title: Schutzhülse für ein medizinisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Schutzhülse (S) für ein medizinisches Instrument (I) umfassend einen Tubus (1) und eine Verbindungseinrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungseinrichtung (2) eine Schleuseneinheit (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202013007630-U1 (DE)
Title: LED Beleuchtung mit thermischer und elektrischer Energierückgewinnung
IPC: H01L23/46
Filed: 2013-08-27
Abstract: Beleuchtung mit Licht-Emittiernder Diode, LED genannt, mit thermischer Energierückgewinnung, LED die mit der Rückseite auf der Montageplatte 1 mit, oder ohne Wärmeleitpastenkleber geklebt ist, oder auf der Montageplatte 1 geschraubt oder geklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Montageplatte 1 hohl ist und ein oder mehre Ein und Auslasse für Kühlmittel besitzt, und von einem Kühlmittel oder Luftstrom durchströmt wird.
Patent DE-202013008174-U1 (DE)
Title: Rückwärtiges Abstandswarn- und Informationssystem
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-09-14
Abstract: Rückwärtiges Abstandswarn- und Informationssystem (Rear-Distance-Warning-And-Information-System) für Fahrzeuge aller Art zur Überwachung des nachfolgenden Verkehrs und Warnung der Fahrzeugführer bei zu geringem Sicherheitsabstand des von hinten auffahrenden zum vorausfahrenden Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass separate Sensoren, Kameras oder aus bekannten Fahrassistenzsystemen adaptierte Sensoren oder ähnliche Technik, den nachfolgenden Verkehr auf Abstand überwachen.
Patent DE-202013009777-U1 (DE)
Title: Dachhautdurchgriffsvorrichtung
IPC: E04D13/14
Filed: 2013-12-03
Abstract: Dachhautdurchgriffsvorrichtung (20, 47, 48, 55, 62, 70, 76, 80, 81) mit einer Stutzenbasis (27), einem in die Stutzenbasis einsetzbaren, einen Öffnungsrand (54) einer Dachhautdurchgriffsöffnung (47) definierenden Rohrstutzen (28, 82), der sich axial auf einem Auflager (34) der Stutzenbasis abstützt, und einem am Rohrstutzen angeordneten Verschlusselement, das den Rohrstutzen zu einer Dachhautaußenseite hin verschließt.
Patent DE-202013010148-U1 (DE)
Title: Flaschenflagge zur Anbringung von Informationen an einem Flaschenhals
IPC: B65D23/14
Filed: 2013-11-11
Abstract: Flaschenflagge aus flüssigkeitsresistentem PVC-Material zur Aufbringung von Informationen an einem Flaschenhals, dadurch gekennzeichnet, dass die PVC-Fläche eine Gesamtlänge von 22,1 cm und eine Höhe von 4,5 cm aufweist, der Mittelbereich der Fläche über eine Länge von 9,3 cm ausgestanzt wird und der unmittelbar zur nicht gestanzten Fahnenfläche angrenzende Flächenbereich von jeweils 0,5 cm verschweißt wird, sodass wenn man beim Anbringen der Flagge auf der Flasche auf die Rundung der entstandenen Lasche drückt, erreicht, dass diese sich zu einem runden Kreis biegt, sodass die Flaschenflagge über die Flasche gesteckt werden kann und durch die Festigkeit des Materials und der damit verbundenen Eigenspannung erreicht wird, dass sich die Flagge unter dem Mundstück des Flaschenhalses verhakt und nicht wieder von der Flasche rutscht.
Patent DE-202013102170-U1 (DE)
Title: Multiheber
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-05-17
Abstract: Vorrichtung zum Heben von Bauteilen (18), insbesondere von Betonbauteilen, mit einem Aufnahme- (10) und Klemmbereich (11) für das Bauteil und einem Griffabschnitt (12) dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (10) im Wesentlichen durch zwei Schenkel (13, 13') und einem biegeverstärkten Verbindungsabschnitt (14, 15) U-förmig gestaltet ist und der Griffabschnitt (12) seitlich versetzt zum Aufnahmebereich (10) angeordnet ist.
Patent DE-202013102898-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Kombination von Produkten
IPC: A47F7/02
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung (10) zur Präsentation und Kombination von Produkten (12.1 ... 12.6; 14.1 ... 14.6; 16.1 ... 16.6) verschiedener Kategorien wie Front- und Seitenzähne und/oder verschiedener Eigenschaften wie Form und/oder Farbe, wobei die Produkte verschiedener Kategorien in zumindest zwei Produktträgern (24, 26) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Produktträger (24, 26) rollenförmig ausgebildet und in einer feststehenden transparenten Röhre (20) um eine gemeinsame Achse (22) relativ zu der Röhre (20) und relativ zueinander drehbar angeordnet sind, dass ein erster Produktträger (24) umfangsseitig Aufnahmen (32.1 ... 32.6; 34.1 ... 34.6) für Produkte (12.1 ... 12.6; 14.1 ... 14.2) einer ersten Kategorie wie Frontzähne und dass ein zweiter Produktträger (26) umfangsseitig Aufnahmen (36.1 ... 36.6) für Produkte (16.1 ... 16.6) einer zweiten Kategorie wie Seitenzähne aufweist.
Patent DE-202013103514-U1 (DE)
Title: Zielfernrohr mit einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: F41G1/38
Filed: 2013-08-05
Abstract: Zielfernrohr (2), mit  – mindestens einem elektrischen Verbraucher (4, 5, 6, 19), der in oder an dem Zielfernrohr (2) angeordnet ist,  – mindestens einem Energiespeicher (12, 17) zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers (4, 5, 6, 19) mit Spannung, und mit  – mindestens einer Betätigungseinrichtung (209), die beweglich derart ausgebildet ist, dass sie zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Energiespeicher (12, 17) wiederaufladbar ist,  – in der ersten Position die Versorgung des elektrischen Verbrauchers (4, 5, 6, 19) mit Spannung durch die Betätigungseinrichtung (209) regelbar ist,  – dass in der zweiten Position der wiederaufladbare Energiespeicher (12, 17) durch die Betätigungseinrichtung (209) aufladbar ist,  – der elektrische Verbraucher (4) mindestes eine Induktionseinrichtung (15) aufweist,  – die Induktionseinrichtung (15) mindestens einen Magneten (13, 13A, 13B) und mindestens eine Spule (14) aufweist, wobei der Magnet (13, 13A, 13B) und die Spule (14) zusammenwirken,  – die Induktionseinrichtung (15) in der ersten Position als Sensor ausgebildet ist, und dass  – die Induktionseinrichtung (15) in der zweiten Position als Stromerzeuger ausgebildet ist.
Patent DE-202014003489-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für Stichsägen
IPC: B27B19/09
Filed: 2014-04-25
Abstract: Span ”Absaugvorrichtung” für Stichsägen bei vorwiegend nicht stationärem Einsatz mit nach oben gerichtetem Sägeblatt. daurch gekennzeichnet, dass Bauteil 1, – Formschlüssiger Auffangtrichter –, ein Formteil so ausgeführt, das es sich an den vorderen Teil einer Stichsäge, den Bereich zwischen Maschinengehäuse und Maschinenfuß wo das Sägeblatt seine Hubarbeit durchführt, von vorn und jeweils seitlich formschlüssig anfügt und fest aber lösbar mit dem Gerät verbunden ist.
Patent DE-202014005130-U1 (DE)
Title: Eine Verpackungsmaschine für Kühlschrank
IPC: B65B25/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verpackungsmaschine dadurch gekennzeichnet, enthält ein Förderband, einen an der rechten Seite des Förderbandes angebrachten Manipulator, eine an der rechten Seite des Manipulators ausgestatten Steuerung, sowie einen Schnellsiegler, einen Bündler und einen Förderer.
Patent DE-202014008205-U1 (DE)
Title: Lippenklemme für kleine Speicheldrüsenbiopsie
IPC: A61B10/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Lippenklemme für die kleine Speicheldrüsenbiopsie, welche gekennzeichnet ist durch: einen auf dem unteren Schenkel angebrachten Stempel, der bei geschlossenem Zustand der Klemme in eine runde Aussparung auf dem gegennüberliegenden oberen Schenkel ragt um dadurch punktuell Druck auf die Unterlippe auszuüben, einen Verriegelungsmechanismus in der Mitte oder auf den Seiten der Klemme um ein Verschliessen der Klemme zu ermöglichen, sowie eine konkave Form der Schenkel um eine schmerzfreie Annäherung der Klemme an die untere Zahnreihe zu ermöglichen.
Patent DE-202014009126-U1 (DE)
Title: Wendevorrichtung
IPC: B65B35/58
Filed: 2014-11-18
Abstract: Wendevorrichtung (6) umfassend einen Aufnahmekörper (8) mit einer Drehachse (9), wobei der Aufnahmekörper (8) um 90° oder 180° um die Drehachse (9) schwenkbar ist, wobei der Aufnahmekörper (8) zwei oder vier Aufnahmen (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Aufnahmen (7) Haltevorrichtungen (12, 13) vorgesehen sind, um in den Aufnahmen (7) befindliche Packungen (3) während einer Schwenkbewegung des Aufnahmekörpers (8) in wenigstens einer Aufnahme (7) zu halten.
Patent DE-202014101230-U1 (DE)
Title: Induktiver Foliendetektor
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-03-18
Abstract: Induktiver Foliendetektor (30) zur Detektion der Anzahl von aneinander liegenden Folien (12), die jeweils ein insbesondere nicht oder schlecht leitendes Grundmaterial (16) und eine daran angeordnete, elektrisch leitfähige Schicht (14) umfassen, mit – einem Schwingkreis zur Erzeugung eines elektromagnetischen Wechselfeldes, und – einer Auswerteeinrichtung (40) zur Bestimmung der Bedämpfung des Schwingkreises, wobei entweder (i) die Auswerteeinrichtung (40) derart ausgestaltet ist, dass sie bei Überschreiten eines ersten vorgegebenen Schwellwertes (SW1) der Bedämpfung vom Vorhandensein einer einzelnen Folie (12) in einem vorgegebenen Detektionsabstand, bei Unterschreiten des ersten Schwellwertes (SW1) vom Vorhandensein wenigstens zweier Folien (12) im vorgegebenen Detektionsabstand und bei Unterschreiten eines zweiten vorgegebenen Schwellwertes (SW2), der kleiner als der erste Schwellwert (SW1) ist, von einem Zustand ohne Folie im Detektionsabstand ausgeht, oder (ii) der zweite Schwellwert gleich dem ersten Schwellwert ist und die Auswerteeinheit (40) derart ausgestaltet ist, dass sie bei Überschreiten des Schwellwertes vom Vorhandensein genau einer Folie (12) im Detektionsabstand und beim Unterschreiten des Schwellwertes vom Vorliegen gar keiner oder von zwei oder mehr Folien (12) im Detektionsabstand ausgeht.
Patent DE-202014101501-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: A01B1/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Handwerkzeug in Form einer Kelle mit einem Handgriff (10), mit einem Stiel (14) und mit einem daran sitzenden Kellenblatt (12), das eben ist und einen Grundriß von im wesentlichen der Form eines rechteckigen Trapezes hat, wobei der schräge Trapezschenkel die Vorderkante (20) des Kellenblatts (12), die Trapezgrundlinien die Seitenkanten (16, 18) des Kellenblatts (12) und der orthogonale Trapezschenkel die griffseitige Hinterkante (22) des Kellenblatts (12) bildet/bilden.
Patent DE-202014105739-U1 (DE)
Title: Versickerungsrinnenelement
IPC: E03F5/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Versickerungsrinnenelement (10, 50), umfassend einen nach oben hin offenen Rinnenkörper (12, 52) aus Beton oder Polymerbeton mit einer oberen Einlauföffnung, einer in der Einlauföffnung gehaltene Rinnenabdeckung (22), wenigstens einem unter Rinnenabdeckung angeordneten Sedimentations- und/oder Filterelement (24, 32), und wenigstens einem unter dem Sedimentations- und/oder Filterelement angeordneten Wasserlauf (44), wobei der Rinnenkörper im Bereich des Wasserlaufs einen zur Außenseite des Rinnenkörpers erstreckenden Perforationsbereich (46) aufweist, wobei im Perforationsbereich ein wasserdurchlässiges semipermeables Material (48) angeordnet ist.
Patent DE-202015004032-U1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter (1) mit einem einen Hinterschnitt (10) aufweisende Behälterrand (6) und einem Deckel (2) mit einer Rille (12), die dem Hinterschnitt (10) so angepasst ist, dass beim Schließen der Kunststoffverpackung ein formschlüssiges Verrasten erfolgte und danach kein Ergreifen des Deckelrandes möglich ist, mit einem Originalitätsverschluss (15), bestehend aus einer am Deckelrand (13) angeordneten, umlegbar ausgebildeten Lasche (20), die sich beim Schließen der Kunststoffverpackung durch Auftreffen am Hinterschnitt (10) des Behälterrandes (6) in Richtung Behälterachse (8) umlegt sowie aus einer abbrechbar gestalteten Aufreißlasche (17) am Behälterrand (6) im Bereich der Lasche (20).
Patent DE-202015005494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung eines im Wesentlichen durch Biomasse gebildeten Substrats
IPC: C12M1/107
Filed: 2015-08-10
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung eines im wesentlichen durch Biomasse gebildeten Substrats, insbesondere zur Gewinnung von Biogas, mit einem mit dem Substrat beschickbaren Aufnahmeraum (1), dem eine Heizeinrichtung zugeordnet ist und der von oben zugänglich und mit einer dem Zugang zugeordneten Abdeckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung mindestens einen in das Substrat eintauchbaren Wärmetauscher (7) aufweist, der auf einem stehend im Aufnahmeraum (1) angeordneten Standholm (13) in der Höhe verschiebbar aufgenommen und über den geöffneten Zugang zumindest teilweise aus dem Aufnahmeraum (1) herausfahrbar ist.
Patent DE-202015101622-U1 (DE)
Title: Sichtschutzzelt
IPC: E04H15/58
Filed: 2015-03-31
Abstract: Zelt (2), umfassend eine tragende Stützkonstruktion (6) und eine Zeltwand (4), die einen Innenraum (8) des Zeltes (2) zumindest von mehreren Seiten und von oben umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein überwiegender Teil der Zeltwand (4) aus einem Sichtschutzmaterial (12) gefertigt ist, das eine Vielzahl von transparenten Teilbereichen (36) aufweist, die in einer intransparenten Matrix (34) verteilt sind, wobei die transparenten Teilbereiche (36) einen Flächenanteil am Sichtschutzmaterial (12) zwischen 10% und 50% haben und die transparenten Teilbereiche (36) einen von der intransparenten Matrix (34) überdeckten Mindestabstand (46) von wenigstens 0,7 mm aufweisen.
Patent DE-202015105220-U1 (DE)
Title: Lüfter und Motorstatoraufbau desselben
IPC: H02K1/14
Filed: 2015-10-02
Abstract: Motorstatorkonstruktion, mit: einer Metallplatte (100) mit mehreren Zähnen (110), die mit einander verbunden und kranzförmig angeordnet sind; einer zylindrischen Spule (300), die zwischen zwei jeweils benachbarten Zähnen (110) angeordnet ist, wobei beide Enden der zylindrischen Spule (300) jeweils die entsprechenden benachbarten Zähne (110) verbinden.
Patent DE-202016008061-U1 (DE)
Title: Kettenspannsystem für Modellpanzer
IPC: A63H17/14
Filed: 2016-12-30
Abstract: Das Kettenspannsystem ist dadurch gekennzeichnet 1. Durch die Einfachheit in der Montage – Je Seite wird nur eine passende Bohrung zur Aufnahme benötigt (1). 2. Durch den Stellbereich von 360°, kann Jede Seite Individuell gespannt werden. 3. Die Klemmung erfolgt über die Innenliegende Schraube. Die Spannscheibe (2) und der Exzenter (1) werden an die Wanne gepresst. 4. Durch die Exzentrisch eingebrachte Bohrung in den Exzenter (1) (2) Erfolgt die Aufnahme der Welle des Leid/Spannrades. 5. Fixierung der Welle erfolgt über eine Außenliegende Madenschraube (3)
Patent DE-202016008195-U1 (DE)
Title: Gestenbasierte Steuerung einer Benutzerschnittstelle
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-14
Abstract: Computersystem, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren; und ein oder mehrere Speichergeräte, wobei die ein oder mehreren Speichergeräte computerlesbare Anweisungen speichern, die bei Ausführung durch die ein oder mehreren Prozessoren bewirken, dass die ein oder mehreren Prozessoren Tätigkeiten durchführen, wobei die Tätigkeiten umfassen: ein Vorhandensein eines Steuergegenstands in einer ersten Nahzone nahe dem Benutzercomputergerät zu erkennen; als Antwort auf das Erkennen des Vorhandenseins des Steuergegenstands in der ersten Nahzone Präsentationsdaten entsprechend einem Präsentationsmodus einer dem Benutzercomputergerät zugeordneten Benutzerschnittstelle anzeigen zu lassen; ein Vorhandensein des Steuergegenstands in einer zweiten Nahzone nahe dem Benutzercomputergerät zu erkennen, wobei die zweite Nahzone ein von der ersten Nahzone getrenntes physisches Gebiet definiert; und als Antwort auf das Erkennen des Vorhandenseins des Steuergegenstands in der zweiten Nahzone interaktive Daten entsprechend einem interaktiven Modus der Benutzerschnittstelle anzeigen zu lassen.
Patent DE-202016103044-U1 (DE)
Title: Extern angeschlossene Luftgebläse-Reinigungsvorrichtung für Staubabsaugvorrichtungen
IPC: A47L9/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine extern angeschlossene Luftgebläse-Reinigungsvorrichtung für Staubabsaugvorrichtungen, umfassend ein Staubabsaugrohr 1, einen Verbinder 2 und eine Dreheinrichtung 3, in welcher: das besagte Staubabsaugrohr 1 Folgendes umfasst: ein Anschlussrohr 11, ein Hohlkanal 110, das innerhalb des besagten Anschlussrohrs 11 ausgebildet ist, ein Durchgangsloch 111, das nach außen durchdringend an einer Seitenwand des besagten Kanals 110 vorgesehen ist, ein Befestigungsteil 112, das im besagten Kanal 110 auf der Seite gegenüber dem besagten Durchgangsloch 111 angeordnet ist, eine Staubabsaugblende 12, die mit einem Ende des besagten Anschlussrohrs 11 verbunden ist, ein Drehkanal 120, der durchgehend über die gesamte Innenseite der besagten Staubabsaugblende 12 montiert ist, und ein hohles Andockrohr 13 zum Anschluss einer vorbestimmten Staubabsaugvorrichtung 4, das mit dem anderen Ende des besagten Anschlussrohrs 11 verbunden ist; der besagte Verbinder 2 hohl ist, durch das besagte Durchgangsloch 111 des besagten Anschlussrohrs 11 eindringt und am besagten Befestigungsteil 112 befestigt ist, wobei ein Ende des besagten Verbinders 2 zum Zuführen von externer Hochdruckluft durchdringend mit einem mit einer Luftzufuhröffnung 21 verbundenen Luftzufuhrrohr 211 montiert ist, wobei ein innerhalb des besagten Kanals 110 befindliches Andockloch 22 auf der Oberfläche des besagten Verbinders 2 vorgesehen ist; und die besagte Dreheinrichtung 3 ein Luftübertragungshüllrohr 31, einen Anschlusshülsenkörper 32, ein Lager 33 und einen Drehkörper 34, in welchem das besagte Luftübertragungshüllrohr 31 innerhalb des besagten Kanals 110 des besagten Anschlussrohrs 11 montiert ist, umfasst, wobei ein Luftübertragungskanal 310 durchgehend über die gesamte Innenseite davon montiert ist, wobei ferner ein Ende des besagten Luftübertragungshüllrohrs 31 am besagten Andockloch 22 des besagten Verbinders 2 montiert ist, während sein anderes Ende mit dem innerhalb des besagten Drehkanals 120 der besagten Staubabsaugblende 12 befindlichen besagten Anschlusshülsenkörper 32 montiert ist und durch den besagten Drehkörper 34 zum Drehen angetrieben wird, wobei ferner das besagte Lager 33 zurücktretend innerhalb eines am besagten Anschlusshülsenkörper 32 ausgebildeten Aufnahmeraum 320 angeordnet ist, wobei der besagte scheibenförmige Drehkörper 34, der ein Sprühloch 341 aufweist, auf der Außenseite des besagten Lagers montiert ist.
Patent DE-202016104382-U1 (DE)
Title: Aktives Scheibenhaltesystem
IPC: B60J5/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine Fahrzeugkarosserie mit einer bei einer Türöffnung schwenkbar daran gekoppelten Tür, wobei die Tür ein Fenster umfasst; ein zumindest teilweise rund um die Türöffnung angeordnetes Dichtungselement; ein benachbart der Türöffnung mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelter Aktuator; und ein betätigbar mit dem Aktuator gekoppeltes Strukturbauteil zur Betätigung zwischen ausgefahrener und eingezogener Position, wobei das Strukturbauteil dazu ausgelegt ist, das Fenster in der ausgefahrenen Position gegen das Dichtungselement zu halten.
Patent DE-202016104400-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung, insbesondere zur passgenauen Verbindung von Teilen eines Halterungssystems für Karosseriebauteile
IPC: F16B39/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Kopplungsvorrichtung (6) zur Verbindung von Teilen (1, 3), insbesondere zur passgenauen Verbindung von Teilen (1, 3) eines Systems zur Halterung zu vermessender Karosseriebauteile in einer Referenzposition, umfassend einen in Bohrungen (2, 8) der zu verbindenden Teile (1, 3) aufgenommenen Verbindungsbolzen (7), der mit einem Außengewinde (17) in ein Innengewinde (23) in der Bohrung (2) von einem der Teile (1) eingreift und ein anderes der Teile (1, 3) mit einem radialen Vorsprung (18) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (17) und das Innengewinde (23) jeweils wenigstens eine Aussparung (18, 24) aufweist, durch die der Verbindungsbolzen (7) mit dem Außengewinde (17) ohne Schraubverdrehung der Gewinde (17, 23) zumindest über einen Teil der axialen Länge des Außengewindes (17) axial in das Innengewinde (23) einführbar ist.
Patent DE-202016104679-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Eintreiben eines Ankers in einen Untergrund
IPC: E04H12/12
Filed: 2016-08-25
Abstract: Werkzeug zum Eintreiben eines Ankers in einen Untergrund, mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Bolzen (2) und einem Fuß (3), wobei der Fuß an einer dem Bolzen abgewandten Seite eine Anlagefläche (10) aufweist und der Bolzen an einem dem Fuß abgewandten Ende einen Schaftbereich (6) zur Befestigung des Werkzeugs (1) in einer Werkzeugaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (2) lösbar mit dem Fuß (3) verbunden ist.
Patent DE-202016105735-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tankklappe
IPC: B60K15/05
Filed: 2016-10-13
Abstract: Einrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tankklappe (10), mindestens aufweisend eine Tankklappe (10) und eine Hebelanordnung, wobei – die Hebelanordnung jeweils zwei Hebel (16, 18) aufweist, die seitlich an der Tankklappe (10) verschwenkbar angeordnet sind, – die zwei Hebel (16, 18) ein Viergelenk ausbilden, und – die Tankklappe (10) an der Innenseite mindestens einen Verschluss (14) für einen Tankstutzen und/oder einen Verschluss (14) für eine Energieversorgungsleitung aufweist.