baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127235-A1 (DE)
Title: Anschlusselement für eine Sanitäranordnung
Inventor: KOHLER ANDREAS
IPC: E03D9/08
Filed: 2018-10-31
Abstract: Anschlusselement für eine Sanitäranordnung zum Verbinden eines Fluidzufuhrrohrs mit einem das zugeführte Fluid empfangenden Gegenstand, mit einem Rohrkörper mit einem an einem ersten Ende (4) vorgesehenen Anschlussbereich (5) zum Verbinden des Anschlusselements (2) mit dem Gegenstand und einem an einem zweiten Ende (6) vorgesehenen Anschlussbereich (7) zum Verbinden mit dem Fluidzufuhrrohr, wobei im Inneren des Rohrkörpers (3) ein erster Anschlussabschnitt (9) zum Anschließen einer vom ersten Ende (4) her in das Rohrinnere zuzuführenden ersten Fluidleitung (25) vorgesehen ist, der über einen Umlenkabschnitt (13) mit einem an der Seite des Rohrkörpers (3) vorgesehen zweiten Anschlussabschnitt (14) zum Anschließen einer von der Seite her zum Rohrkörper (3) zuzuführenden zweiten Fluidleitung (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102018129796-A1 (DE)
Title: Sichere Spannungsüberwachung
Inventor: BAKOVIC DANIEL
IPC: H02H3/247
Filed: 2018-11-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Spannungsüberwachung einer Einrichtung (100), die eine Sicherheitsfunktion einer Maschine oder technischen Anlage realisiert oder überwacht und mindestens zwei Verarbeitungskanäle (12, 14) aufweist, umfassend: einen Eingang (16) zum Aufnehmen einer Eingangsspannung (18), einen Spannungsregler (20) zum Erzeugen einer definierten Ausgangsspannung (22) aus der Eingangsspannung (18), einen Ausgang (24) zum Bereitstellen der definierten Ausgangsspannung (22) für den Betrieb der Einrichtung (100) sowie einen Spannungsmonitor (26), der eingerichtet ist, eine am Ausgang (24) anliegende Spannung mit der definierten Ausgangsspannung (22) zu vergleichen und den Ausgang (24) bei einer Abweichung der anliegenden Spannung von der definierten Ausgangsspannung abzuschalten. Über eine erste und eine zweite Schnittstelle (28, 30) ist der Spannungsregler (20) mit den mindestens zwei Verarbeitungskanälen (12, 14) der Einrichtung (100) koppelbar. Die erste und die zweite Schnittstelle (28, 30) sind eingerichtet, getrennt voneinander den Spannungsregler mit einem ersten und einen zweiten Verarbeitungskanal (12, 14) zu koppeln, um den Spannungsregler (20) unabhängig voneinander zu verstimmen.
Patent DE-102018131929-A1 (DE)
Title: Gelenk für eine Knöchelorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenk für eine orthopädietechnische Einrichtung, wobei das Gelenk ein erstes Element mit wenigstens einem Anschlagselement und ein zweites Element aufweist, das an dem ersten Element verschwenkbar gelagert ist und wenigstens eine Kontaktfläche aufweist, die mit dem wenigstens einen Anschlagselement in Kontakt bringbar ist, indem das zweite Element relativ zu dem ersten Element verschwenkt wird, wobei das wenigstens eine Anschlagselement dann einem weiteren Verschwenken des zweiten Elementes relativ zum ersten Element eine Kraft entgegensetzt, wobei an dem zweiten Element wenigstens ein Kontaktelement lösbar befestigt ist, das die wenigstens eine Kontaktfläche aufweist.
Patent DE-102018132318-A1 (DE)
Title: Gelpad zur Qualitätsprüfung von Aluminiumoberflächen
Inventor: BOHLMANN TATJANA
IPC: G01N31/22
Filed: 2018-12-14
Abstract: Gelpad zur Prüfung einer Qualität einer Passivierungsschicht eines Aluminiums oder einer Aluminiumlegierung, umfassend die Komponenten: ein Hydrogel; ein Protonierungsmittel; und einen Indikator, der mit Aleinen Farbumschlag zeigt, wobei das Protonierungsmittel und der Indikator homogen im Hydrogel verteilt sind und das Gelpad auf einem geschlossenen Abschnitt der Passivierungsschicht transparent ist.
Patent DE-102018133484-A1 (DE)
Title: Seilspeichereinrichtung für ein Kranseil
Inventor: HEINTSCHEL TIMO
IPC: B66D1/76
Filed: 2018-12-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Seilspeichereinrichtung (2) für ein Kranseil (4) bei einem Kran, in welche das Kranseil (4) beim Einziehen durch eine Seilantriebseinrichtung (8) einlegbar ist und aus welcher das Kranseil (4) beim Ausgeben durch die Seilantriebseinrichtung (8) entnehmbar ist, umfassend eine äußere Tragkonstruktion (10) und einen darin angeordneten rotierend antreibbaren Innenkörper (18), wobei der Innenkörper (18) um eine im Betrieb im wesentlichen vertikale Drehachse (20) rotierend antreibbar ist und einen mit ihm rotierend antreibbaren Boden (26) umfasst, auf den das Kranseil (4) beim Einlegen aufgelegt wird, und eine Rotationsantriebseinrichtung (40) für den Innenkörper (18). Ferner betrifft die Erfindung einen Kran mit einer Seilantriebseinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben eines Krans.
Patent DE-102018206653-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Anpassen einer Bedienvorrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: JAHN NICKY
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen einer Bedienvorrichtung (11) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei die Bedienvorrichtung (11) zum Bedienen von zumindest einer Fahrzeugfunktion (15) des Kraftfahrzeugs (10) vorgesehen ist. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Bedienvorrichtung (11) in zumindest einer Fahrsituation jeweils Beobachtungsdaten (17), welche die aktuelle Fahrsituation beschreiben, und Nutzungsdaten (18), welche beschreiben, welche der Fahrzeugfunktionen (15) aktuell über die Bedienvorrichtung (11) aktiviert ist, erfasst werden und anhand der Beobachtungsdaten (17) und der Nutzungsdaten (18) mittels einer Methode des maschinellen Lernens (19) eine Zuordnungsvorschrift (20) erzeugt wird, welche den Beobachtungsdaten (18) einen gemäß den Nutzungsdaten (18) angepassten Zustand der Bedienvorrichtung (11) zuordnet, und in zumindest einer weiteren Fahrsituation jeweils der Zustand der Bedienvorrichtung (11) in Abhängigkeit von in der weiteren Fahrsituation ermittelten Beobachtungsdaten (17) mittels der Zuordnungsvorschrift (20) angepasst wird.
Patent DE-102018208001-A1 (DE)
Title: Kühlmittelfördereinrichtung für ein Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Kühlsystem und Brennkraftmaschine
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlmittelfördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Pumpe zum Fördern eines flüssigen Kühlmittels, die einen mit einem Tank verbindbaren Sauganschluss und einen der Brennkraftmaschine zuordenbaren Druckanschluss für das Kühlmittel aufweist, mit einem ansteuerbaren Elektromotor zum Antreiben der Pumpe, mit einem dem Sauganschluss zugeordneten Sperrventil, mit einer mit dem Tank verbindbaren Rücklaufleitung, die zumindest ein Rückschlagventil aufweist, und mit einer Heizeinrichtung. Es ist vorgesehen, dass zur Ausbildung der Kühlmittelfördereinrichtung als Fördermodul zumindest die Pumpe, der Elektromotor, das Sperrventil, das Rückschlagventil und die Heizeinrichtung in einem gemeinsamen Modulgehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102018208407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formlitze, Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors, sowie Verwendung von Formlitze
Inventor: STÖCK MARTIN
IPC: H02K15/04
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Formlitze (F) aus einem gerade oder im Wesentlichen gerade zulaufenden isolierten Draht (1), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Umformung des isolierten Drahtes (1) in mindestens eine Halbschlaufe, Ring oder Wendel mit einer Umformeinrichtung (2);b) Verdrillen der mindestens eine Halbschlaufe, Ring oder Wendel in ein Drahtpaket (D) mit einer Verdrilleinrichtung (4);c) Kompaktieren des Drahtpaketes (D) mit einer Kompaktiereinrichtung (5), sowie- ein Verfahren zur Herstellung eines Elektromotors, wobei die Herstellung zumindest eines Teils der Formlitze für den Elektromotor gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren erfolgt, sowie- die Verwendung von Formlitze in dem Stator (S) eines Elektromotors, wobei es sich bei der Formlitze zumindest abschnittsweise um die erfindungsgemäß hergestellte Formlitze handelt.
Patent DE-102018212030-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils mit Fügehilfselement
Inventor: KIRSCHNER ROBERT
IPC: B23K26/354
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugbauteils mit Fügehilfselement mit den Schritten:- Bereitstellen eines Bauteils (1) eines ersten Materials,- Einpressen eines Fügehilfselements (5) eines zweiten Materials in einen blechförmigen Abschnitt des Bauteils (1), wodurch das Fügehilfselement (5) kraft- und/oder formschlüssig in dem Bauteil (1)fixiert wird. Ein Randbereich (9), welcher an die Grenzfläche (10) zwischen Fügehilfselement (5) und Bauteil (1) angrenzt, wird zumindest abschnittsweises mit Laserstrahlung (L) derart bestrahlt, dass der bestrahlte Bereich erwärmt und eine metallurgische Veränderung des Materials im bestrahlten Bereich bewirkt wird.
Patent DE-102018212412-A1 (DE)
Title: Autonomes Arbeitsgerät
Inventor: COOTE CHRIS
IPC: A01D34/82
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Arbeitsgerät, insbesondere von einem autonomen Rasenmäher, mit zumindest einer Antriebseinheit (12), mit zumindest einer Sensoreinheit (14) zumindest zu einer Erfassung einer Annäherung zumindest eines Objekts (16), insbesondere mittels einer Auswertung einer Änderung einer Kapazität, und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zu einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (12), wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) dazu eingerichtet ist, von der Sensoreinheit (14) empfangene Signale zumindest bei einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (18) zu berücksichtigen.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (14) zu einer Erfassung einer Kraftkenngröße des auf eine Sensorfläche (20, 22, 24, 26) der Sensoreinheit (14) einwirkenden Objekts (16) eingerichtet ist, insbesondere mittels einer Auswertung einer Änderung einer Kapazität, eines Widerstands oder einer Spannung, wobei die Kraftkenngröße von der Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (12) berücksichtigbar ist.
Patent DE-102018213824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer versiegelten Falzverbindung
Inventor: METTE CHRISTOPH
IPC: C09J9/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mittels einer Klebemasse versiegelten Falzverbindung zwischen einem ersten Flächenelement (1), das im Falz außen zu liegen kommt, und einem zweiten Flächenelement (2), das im Falz innen zu liegen kommt, wobei ein Flansch (10) des ersten Flächenelementes (1) über einen Flansch (20) des zweiten Flächenelementes (2) zurückgeschlagen wird und wobei der Flansch (10) des ersten Flächenelements eine erste Fläche (11) und eine zweite Fläche (12) und wobei der Flansch (20) des zweiten Flächenelements (2) eine erste Fläche (21) und eine zweite Fläche (22) aufweist, umfassend die Schritte:(I) Verkleben des Flansches (20) des zweiten Flächenelements mit zumindest einer Schicht einer Klebemasse (30) auf dem Flansch (10) des ersten Flächenelementes (1), derart, dass das Ende (23) des Flansches (20) des zweiten Flächenelements (2) um einen Abstand (A) gegenüber dem Ende (13) des Flansches (10) des ersten Flächenelements (1) eingerückt ist;(II) Bördeln des Flansches (10) des ersten Flächenelementes (1) um den Flansch (20) des zweiten Flächenelementes (2), wobei nach der Bördelung des Schritt (II) ein Teil (31) der Klebmasse (30) um einen Abstand (a) des Flansches (10) des ersten Flächenelementes (1) aus dem Bördelrand herausragt und zumindest im Bereich des Klebemassenteils (31) die an dem Flansch (20) anliegende Oberfläche (32) der Klebmasse (30) weniger klebrig ist als die benachbarte, Oberfläche (33) der Klebmasse (30), die innerhalb des Bördelrands liegt,(III) nach der Bördelung des Schritt (II) der Klebemassenteil (31) um den Rand (13) des ersten Flansches (10) des ersten Flächenelements (1) gelegt und auf der zweiten Fläche (12) des Flansches (10) des ersten Flächenelementes (1) verklebt wird.
Patent DE-102018217814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Offsetkalibrierung eines Drehratensensorsignals eines Drehratensensors, System, Computerprogramm
Inventor: GUT JUERGEN
IPC: G01C19/5776
Filed: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Offsetkalibrierung eines Drehratensensorsignals (11) eines Drehratensensors (1), wobei-- in einem ersten Schritt ermittelt wird, dass sich der Drehratensensor (1) in einem Ruhezustand (15) befindet,-- in einem zweiten Schritt, nach dem ersten Schritt, ein Filterparameter (α) in Abhängigkeit von im Ruhezustand (15) gemessenen Drehratensensormesswerten (x1) des Drehratensensors (1) bestimmt wird,-- in einem dritten Schritt, nach dem zweiten Schritt, mithilfe des Filterparameters (α) ein gefilterter Drehratensensormesswert ([n]) bestimmt wird,wobei mithilfe des gefilterten Drehratensensormesswerts ([n]) ein Offset (40) bestimmt wird.
Patent DE-102018219917-A1 (DE)
Title: Implantierbare elektrische Verbindungseinrichtung
Inventor: KIELE PATRICK
IPC: A61N1/05
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine implantierbare elektrische Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden einer ersten und einer zweiten Komponente, wobei die Verbindungseinrichtung eine erste elastische Mehrlagenschicht mit einer ersten strukturierten elektrisch leitfähigen Schicht und damit elektrisch leitend verbundenen ersten elektrischen Kontakten und eine zweite elastische Mehrlagenschicht mit einer ersten strukturierten elektrisch leitfähigen Schicht und damit elektrisch leitend verbundenen zweiten elektrischen Kontakten, die zur Kontaktierung mit den ersten elektrischen Kontakten ausgebildet sind, umfasst.
Patent DE-102018221742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Datennetzwerks eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem entsprechend betreibbaren Datennetzwerk
Inventor: JURTHE SASCHA
IPC: H04W4/44
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Datennetzwerks (18) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Datennetzwerk (18) durch zumindest ein fahrzeugfremdes mobiles Endgerät (11) genutzt wird und in dem Datennetzwerk (18) einerseits ein Internetroutingdienst (13) für eine Datenübertragung von Internetdaten (16) zwischen dem Datennetzwerk (18) und dem fahrzeugexternen Internet (15) und andererseits zumindest ein von dem Internetroutingdienst (13) verschiedener fahrzeuginterner Datendienst (12) betrieben werden und für eine Anbindung des zumindest einen mobilen Endgeräts (11) an das Datennetzwerk (18) eine Funkschnittstelle (19) betrieben wird. Die Erfindung sieht vor, dass jeweilige Identifikationsdaten (30) des zumindest einen Endgeräts (11) erfasst werden, auf der Grundlage der Identifikationsdaten (30) zu dem zumindest einen Endgerät (11) ein jeweiliges Auswahlelement (27) angezeigt und jedes Endgerät (11), dessen zugehöriges Auswahlelement (27) ausgewählt wird, registriert wird, und jedes registrierte Endgerät (11) in einer Sperrfunktion (25) des Internetroutingdienstes (13) eingetragen wird, wobei die Sperrfunktion (25) den Internetroutingdienst (13) dadurch sperrt.
Patent DE-102019004483-A1 (DE)
Title: Feuerwaffe
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A13/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: Feuerwaffe (10), insbesondere halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe, ferner insbesondere in Form einer Maschinenkanone, eines Maschinengewehres,eines Gewehres oder einer Pistole, mit einem Lauf (12), welcher einen Laufinnenraum (13b) aufweist, wobei die Feuerwaffe ferner eine Laufkühlvorrichtung aufweist, wobei die Laufkühlvorrichtung ferner einen an der Feuerwaffe (10) angeordneten oder anordenbaren Vorratsbehälter (18) für ein druckbeaufschlagtes Gas, insbesondere Druckluftvorratsbehälter, sowie eine Verbindung (20) bzw. Verbindungsleitung zwischen dem Vorratsbehälter (18) und dem Lauf (12), insbesondere Laufinnenraum (13b), aufweist.
Patent DE-102019100276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sanierung eines Rohrabschnitts eines Rohrleitungssystems
Inventor: HENKE TORSTEN
IPC: F16L55/165
Filed: 2019-01-08
Abstract: Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sanierung eines Rohrabschnitts, wobei die Sanierungsvorrichtung zumindest einen schlauchförmigen Inliner zum Abdichten einer Beschädigung des Rohrabschnitts sowie ein Heizelement aufweist, derart weiter zu verbessern, dass die Sanierung einfacher, sicherer und kostengünstiger durchgeführt werden kann, wird vorgeschlagen, das Heizelement als schlauchförmiges und elektrisches Heizelement auszubilden und im Wesentlichen über eine gesamte Länge des innerhalb des Rohrabschnitts angeordneten Inliners anzuordnen und den Inliner im Wesentlichen entlang dessen gesamten Länge in einem Schritt mittels des schlauchförmig elektrischen Heizelementes auszuhärten.
Patent DE-102019101342-A1 (DE)
Title: Verschleißnachsteller einer Kompakt-Bremszangeneinheit, und Kompakt-Bremszangeneinheit mit einem solchen Verschleißnachsteller
Inventor: MATHIEU MICHAEL
IPC: F16D65/56
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Verschleißnachsteller (7) einer Kompakt-Bremszangeneinheit (1), insbesondere für Schienenfahrzeuge, umfasst ein Nachstellergehäuse (8), ein Nachstellerjoch (9), einen Gewindetrieb mit einer Spindel und einer auf der Spindel verschraubbaren Druckmutter. Der Verschleißnachsteller ist (7) als ein pneumatischer Verschleißnachsteller (7) mit einem Nachstellzylinder und einem Rückhubbegrenzer ausgebildet. Eine Kompakt-Bremszangeneinheit (1) ist mit dem Verschleißnachsteller (7) ausgerüstet.
Patent DE-102019105278-A1 (DE)
Title: Einhängegestell für ein Gargerät
Inventor: KASPAR BEATE
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Einhängegestell (10) für ein Gargerät hat zwei einander gegenüberliegende Seitenteile (12), zwischen denen Gargutträger in mehreren Einschubebenen (14) angeordnet werden können, wobei an jedem Seitenteil (12) mindestens eine Einhängegestaltung (20) zum lösbaren Befestigen einer Einschubschiene (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102019105501-A1 (DE)
Title: Kleberetainer
Inventor: GAUGGEL MARKUS
IPC: A61C7/14
Filed: 2019-03-05
Abstract: Offenbart ist ein Kleberetainer zur Stabilisierung einer Mehrzahl von Zähnen in einem Kiefer, mit einer Kontaktfläche (4), die in einer Längsrichtung (1) des Kleberetainers (2) global einer parabelförmigen Krümmung des Kiefers und lokal einer zungenseitigen Oberflächenkontur der Zähne folgt, und mit einer zungenseitig parallel zu der Kontaktfläche verlaufenden Lingualfläche (6). Um die die Stabilität des Retainers zu verbessern werden quer zur Längsrichtung (1) angeordnete Retentionen aus der Lingualfläche (6) vorgeschlagen.
Patent DE-102019110361-A1 (DE)
Title: Lastübertragungselement und Gehäuse eines stationären Teils eines WPT-Systems, das ein Lastübertragungselement umfasst
Inventor: HIRSCHI PASCAL
IPC: H01F38/14
Filed: 2019-04-18
Abstract: Ein Lastübertragungselement für eine verbesserte strukturelle Stabilität eines stationären Teils eines WPT-Systems wird bereitgestellt. Das Lastübertragungselement hat eine Unterseite, eine Oberseite und eine Verbindung zwischen der Unterseite und der Oberseite. Das Element ist vorgesehen und geeignet, um eine mechanische Last von einer Oberseite eines Gehäuses auf eine Unterseite des Gehäuses zu übertragen.
Patent DE-102019112516-A1 (DE)
Title: Temperaturmesseinrichtung für einen Stator einer elektrischen Maschine mit Hairpin- oder Stab-Wellenwicklungen
Inventor: CZERLEWITZ MIKE
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperaturmesseinrichtung (1) für einen Stator (31) einer elektrischen Maschine (30) mit Hairpin- oder Stab-Wellenwicklungen (32, 33, 34) und zum Messen der Temperatur des Stators (31) aufweisend:- eine Sensorvorrichtung (2) zum Messen der Temperatur des Stators (31),- eine Haltevorrichtung (3) zum Halten der Sensorvorrichtung (2) an einer Wicklung (32) des Stators (31),- wobei die Haltevorrichtung (3) ausgebildet ist, mindestens eine Wicklung (33, 34) des Stators (31) zu hintergreifen und an dieser einzurasten.Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (30) mit Hairpin- oder Stab-Wellenwicklungen und mit einer Temperaturmesseinrichtung (1).
Patent DE-102019112957-A1 (DE)
Title: Ringförmige Dichtung für Zündkerze oder dergleichen
Inventor: GUISASOLA INIGO
IPC: H01T13/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Dichtungseinheit 1 umfasst ringförmige erste und zweite Dichtungselemente 10, 20, wobei jedes Dichtungselement ringförmige erste und zweite Dichtflächen 12, 22, 13, 23 aufweist. Die Dichtungselemente sind koaxial mit ihren ersten Dichtflächen 12, 22 anstoßend angeordnet, um eine Grenzfläche 2 zu definieren, die einen Winkel θ mit der zentralen Achse X der Einheit ausbildet, und dann axial an ihren zweiten Dichtflächen 13, 23, um relative axiale und radiale Verschiebung Δa, Δr zwischen den ersten Dichtflächen 12, 22 zu bewirken. Die radiale Verschiebung Δr erzeugt eine Ringspannung Hc, Ht, die eine elastische Verformung in einem oder beiden Dichtungselementen 10, 20 bewirkt.
Patent DE-102019114774-A1 (DE)
Title: Klappbare rückhalteeinrichtung, die lösbar an einer hauptträgerkonstruktion eines fahrzeugs befestigt ist
Inventor: BOOTH DANIEL W
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-06-03
Abstract: Eine klappbare Rückhalteeinrichtung für einen Sitz eines Fahrzeugs ist offenbart und beinhaltet einen Körper. Der Körper beinhaltet eine Bodenseite, eine Rückenseite und ein Rückgrat, das die Bodenseite und die Rückenseite miteinander verbindet. Die Bodenseite und die Rückenseite sind so konfiguriert, dass sie sich aufeinander zu drehen, um die klappbare Rückhalteeinrichtung in eine verstaute Position zu klappen, und die Bodenseite und die Rückenseite drehen sich voneinander weg und in eine ausgefahrene Position. Die klappbare Rückhalteeinrichtung beinhaltet auch einen oder mehrere obere Eingriffsmechanismen, die mit der Rückenseite der klappbaren Rückhalteeinrichtung verbunden sind und konfiguriert sind, um lösbar an einer Trägerstruktur des Fahrzeugsitzes befestigt zu werden. Die klappbare Rückhalteeinrichtung beinhaltet auch einen oder mehrere untere Eingriffsmechanismen, die mit der Sitzseite der klappbaren Rückhalteeinrichtung verbunden sind und konfiguriert sind, um lösbar an einer Trägerstruktur des Fahrzeugsitzes befestigt zu werden.
Patent DE-102019115329-A1 (DE)
Title: Manuell bedienbare Steuervorrichtung
Inventor: KRIVENKOV KONSTANTIN
IPC: G05G9/047
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell bedienbare Steuervorrichtung zum Bedienen mindestens eines Aktors eines Fahrzeugs, umfassend ein manuell bedienbares Steuerhebelelement, welches ausgehend von einer Grundposition mittels einer Drehung um eine erste Achse und/oder um eine zweite Achse auslenkbar ist, wobei ein Grad und/oder eine Richtung einer diesbezüglichen Auslenkung des Steuerhebelelements mittels einer Sensorvorrichtung detektierbar ist, weiter umfassend mindestens eine erste Aktorvorrichtung mit einer ersten Antriebseinheit und einer ersten Abtriebseinheit, wobei mittels der ersten Aktorvorrichtung die erste Achse mit einem ersten Drehmoment beaufschlagbar ist, sowie eine zweite Aktorvorrichtung mit einer zweiten Antriebseinheit und einer zweiten Abtriebseinheit, wobei mittels der zweiten Aktorvorrichtung die zweite Achse mit einem zweiten Drehmoment beaufschlagbar ist, wobei die erste Abtriebseinheit drehbar um die erste Achse und die zweite Abtriebseinheit drehbar um die zweite Achse gelagert ist.