baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121060-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstoffeinspritzventil (1) mit einem Gehäuse (2) mit einem Fluidkanal (3) für den Kraftstoff, wobei ein Einlassanschluss (4) für den Fluidkanal (3) und eine Auslassöffnung (5) aus dem Fluidkanal (3) vorgesehen ist, wobei in dem Gehäuse (2) ein Stößel (6) vorgesehen ist, welcher axial verlagerbar ist, um die Auslassöffnung (5) zu verschließen oder freizugeben, wobei das Gehäuse (2) einen Ringbereich (8) aus Metall aufweist, welcher zumindest einen Teil des Fluidkanals (3) bildet, wobei radial außerhalb dieses Ringbereichs (8) eine Magnetspule (9) angeordnet ist, zum Erzeugen eines magnetischen Feldes zum Verlagern des Stößels (6) und/oder zum Erwärmen des Ringbereichs (8) zum Erwärmen des Fluids.
Patent DE-102020126482-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betreiben hierfür
Inventor: GRAU TIMON
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variables Beleuchtungssystem mit mindestens drei Leuchten, mit dem eine Integration weiterer Leuchten oder eine Umgestaltung einfach und kostengünstig realisierbar ist. Jede Leuchte weist auf:• mindestens ein Leuchtmittel (3),• ein Kommunikationsmodul (6),• ein Steuerungsmodul (1) mit einem Datenspeicher (1a) zur Speicherung einer Datenmatrix enthaltend◯ Abstandsdaten aller Leuchten des Beleuchtungssystems und◯ Positionsdaten aller Leuchten des Beleuchtungssystems in einem mindestens zweidimensionalen Koordinatensystem und• ein UWB-Modul (12), das mit dem jeweiligen Steuerungsmodul und dem jeweilige Kommunikationsmodul verbunden ist, wobei das UWB-Modul mittels Ultra-Wideband Funk (UWB) arbeitet und den Abstand der jeweiligen Leuchte zu jeder umliegenden Leuchte des Beleuchtungssystems bestimmt und an den Datenspeicher des Steuerungsmoduls zur Speicherung in der Datenmatrix übermittelt,wobei das Steuerungsmodul dazu ausgebildet ist, die Abstandsdaten mittels des Kommunikationsmoduls von allen Leuchten des Beleuchtungssystems zu empfangen, aus den empfangenen Abstandsdaten die Positionen aller Leuchten des Beleuchtungssystems in dem Koordinatensystem zu bestimmen und die Daten
Patent DE-102020132730-A1 (DE)
Title: Auf variabler referenz basiertes erfassungsschema für kreuzpunkt-speicher
Inventor: ISLAM ASHRAF B
IPC: G11C13/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es wird ein auf variabler Referenz basierendes Erfassungsschema beschrieben. In einem Beispiel beinhaltet eine Durchführung eines Speicherbefehls, wie etwa eines Speicherlese- oder Speicherschreibbefehls, zum Zugriff auf eine Kreuzpunkt-Speichervorrichtung eine Erfassungsoperation. In einem Beispiel beinhaltet eine Speicherleseoperation ein Anlegen einer Spannung über die Speicherzelle und ein Erfassen eines Stroms durch die Zelle. Der Strom durch die Speicherzelle wird mit einem von mehreren Referenzströmen verglichen, um den Zustand der Speicherzelle zu bestimmen. Der Referenzstrom wird basierend auf der Spannung ausgewählt, die für die Erfassungsoperation über den Speicher angelegt wird. Unterschiedliche Referenzströme können für unterschiedliche Arten von Operationen verwendet werden. Beispielsweise können für eine Schreiberfassungsoperation andere Referenzströme ausgewählt werden als für eine Leseerfassungsoperation.
Patent DE-102020134324-A1 (DE)
Title: Presshärtungsstahl mit hoher oxidationsbeständigkeit
Inventor: LU QI
IPC: C22C38/18
Filed: 2020-12-19
Abstract: Eine Stahlzusammensetzung wird bereitgestellt. Die Stahlzusammensetzung umfasst 0,1-0,45 Gew.-% Kohlenstoff (C), mehr als 0-4,5 Gew.-% Mangan (Mn), 0,5-5 Gew.-% Chrom (Cr), 0,5-2,5 Gew.-% Silizium (Si), mehr als 0-2 Gew.-% Kupfer (Cu) und einen Rest aus Eisen (Fe). Die kombinierte Konzentration des Mn, Cr und Cu ist größer als etwa 2 Gew.-%. Die Stahlzusammensetzung ist konfiguriert, um eine Oberflächenoxidschicht zu bilden, die Oxide aus Cr, Si und Cu umfasst, nachdem sie einem Presshärten unterzogen wurde. Pressgehärteter Stahl, der aus der Stahlzusammensetzung angefertigt wird, und ein Verfahren zum Anfertigen einer pressgehärteten Stahlkomponente aus der Stahlzusammensetzung, werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102020201282-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MAYER ELMAR
IPC: G08C19/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung (10), umfassend einen Teilungsträger (12) mit wenigstens einer Messteilung (14), eine Positionsmesselektronik (45) zum Bereitstellen von Positionswerten (POS) der Messteilung (14), einen Datenspeicher (50) und eine Stromversorgung (70), wobei• der Datenspeicher (50) einen ersten Speicher (52), der ein flüchtiger Speicher ist, einen zweiten Speicher (54), der ein beschreibbarer nicht-flüchtiger Speicher ist, und einen Speichercontroller (56) umfasst und• die Stromversorgung (70) eine Eingangsstufe (72) mit wenigstens einem Energiespeicher (SP) zum Speichern von Energie aus einer Hauptversorgungsspannung (V), eine erste Ausgangsstufe (74) und eine zweite Ausgangsstufe (76), die jeweils unter Verwendung der im Energiespeicher (SP) gespeicherten Energie Versorgungsspannungen (Vd, Vm) erzeugen, und einen Spannungswächter (78), der die Hauptversorgungsspannung (V) auf Unterschreitung eines Minimalwertes (Vmin) überwacht, umfasst,wobei• der Spannungswächter (78) ausgestaltet ist, bei Unterschreitung des Minimalwertes (Vmin) die erste Ausgangsstufe (74), die eine Messgeräteelektronik (45) versorgt, abzuschalten und die Unterschreitung des Minimalwertes (Vmin) dem Speichercontroller (56) über ein Backup-Signal (BU) zu signalisieren und• der Speichercontroller (56) ausgestaltet ist, bei Eintreffen des Backup-Signals (BU) Zusatzdaten (Z) einer Zusatzdatenquelle (60, 30), die im ersten Speicher gespeichert sind, in den zweiten Speicher (54) zu übertragen und dort zu speichern.
Patent DE-102020201473-A1 (DE)
Title: Lenkschaltgetriebe für Kettenfahrzeuge als Parallelhybrid
Inventor: SONNENBURG HENNING
IPC: B60K6/50
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine erste Antriebswelle (AN1), eine zweite Antriebswelle (AN2) und eine dritte Antriebswelle (AN3) sind mittels eines Verteilgetriebes (VER) verbunden; wobei die zweite Antriebswelle (AN2) und die dritte Antriebswelle (AN3) mittels eines ersten Schaltelements (S1) drehfest verbindbar sind; wobei eine vierte Antriebswelle (AN4) und eine fünften Antriebswelle (AN5) mittels eines zweiten Schaltelements (S2) drehfest verbindbar sind; wobei die zweite Antriebswelle (AN2), die vierte Antriebswelle (AN4) und eine erste Abtriebswelle (AB1) mittels eines ersten Summiergetriebes (SUM1) verbunden sind; wobei die dritte Antriebswelle (AN3), die fünfte Antriebswelle (AN5) und eine zweite Abtriebswelle (AB2) mittels eines zweiten Summiergetriebes (SUM2) verbunden sind; und wobei ein Übersetzungsverhältnis zwischen der vierten Antriebswelle (AN4) und der ersten Abtriebswelle (AB1) bei stehender zweiter Antriebswelle (AN2) und ein Übersetzungsverhältnis zwischen der fünften Antriebswelle (AN5) und der zweiten Abtriebswelle (AB2) bei stehender dritter Antriebswelle (AN3) umgekehrte Vorzeichen haben.
Patent DE-102020203900-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KISHINE KIMIKO
IPC: B01D46/24
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der es ermöglicht, dass eine Abgasreinigungsleistung erhöht wird, eine hohe Erosionsbeständigkeit aufweist und es wirksam verhindern kann, dass die Abdichtabschnitte von den Zellen abfallen. Der Wabenfilter enthält eine säulenförmige Wabenstruktur 10 mit den angeordneten porösen Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 umgeben, und die porösen Abdichtabschnitte 5, die entweder an den Enden auf einer Seite der Einströmstirnfläche 11 oder an den Enden auf einer Seite der Ausströmstirnfläche 12 der Zellen 2 vorgesehen sind. Die Abdichtabschnitte 5 enthalten Abdichtabschnitte, die Hohlräume 6 darin aufweisen. In den Abdichtabschnitten 5 mit den Hohlräumen 6 erstreckt sich die Porosität einschließlich der Hohlräume 6 als Poren von 68 % bis 83 %.
Patent DE-102020204758-A1 (DE)
Title: Schnelle Symmetrieerkennung für die Klassifikation von Objekten aus digitalen Bildern
Inventor: RAPROEGER DIRK
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-04-15
Abstract: Verfahren (100) zur Prüfung eines digitalen Bildes (1) auf eine vorgegebene Spiegelsymmetrie (6) bezüglich einer Achse (2a-2d) oder bezüglich eines Punkts (2), mit den Schritten:• zu jedem Pixel (1a) des digitalen Bildes (1) wird eine Signatur (3) bereitgestellt (110), die Merkmale des digitalen Bildes (1) in einer vorgegebenen Umgebung (1b) dieses Pixels (1a) charakterisiert;• für jedes Auf-Pixel (1a*) aus einer vorgegebenen Teilmenge (1c) des digitalen Bildes (1) wird dessen Signatur (3) mit einem durch die vorgegebene Spiegelsymmetrie (6) festgelegten Reflektor-Operator (4) in eine Spiegel-Signatur (3') umgewandelt (120);• es wird geprüft (130), ob die Spiegel-Signatur (3') gleich oder zumindest hinreichend ähnlich ist zu der Signatur (3), die einem zu dem Auf-Pixel (1a*) gemäß der vorgegebenen Spiegelsymmetrie (6) korrespondierenden Pixel (1a**), und/oder einem Pixel (1a) in einer vorgegebenen Umgebung (1d) dieses korrespondierenden Pixels (1a**), zugeordnet ist;• in Antwort darauf, dass Gleichheit oder hinreichende Ähnlichkeit besteht, wird ein Zähler (5) inkrementiert (140).
Patent DE-102020207825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeitsüberwachung bei einem Zweirad
Inventor: SCHMITT FELIX
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geschwindigkeitsüberwachung bei einem Zweirad, insbesondere einem Kraftrad, bei dem unter Berücksichtigung eines Kurvenradius (r) einer zu befahrenden Kurve und historischen Fahrdaten (DH) ein zu erwartender, fahrerindividueller Fahrradius (rpred) und eine zu erwartende, fahrerindividuelle Schräglage (φpred) für die zu befahrende Kurve zu wenigstens einem zukünftigen Zeitpunkt bestimmt werden, wobei anhand des zu erwartenden, fahrerindividuellen Fahrradius (rpred) und der zu erwartenden, fahrerindividuellen Schräglage (φpred) eine Grenzgeschwindigkeit (vmax) zu dem wenigstens einen Zeitpunkt für die zu befahrende Kurve bestimmt wird, und wobei, wenn eine aktuelle Geschwindigkeit (v) einen von der Grenzgeschwindigkeit (vmax) abhängigen Geschwindigkeitsschwellwert (vs) überschreitet, eine Gegenmaßnahme (G) eingeleitet wird.
Patent DE-102020211550-A1 (DE)
Title: Antriebssystem zum Bewegen einer höhenverstellbaren Tischplatte, Tisch mit einem solchen Antriebssystem und Verfahren zum Erfassen einer Kollision einer höhenverstellbaren Tischplatte
Inventor: ALBERT MARCUS
IPC: G05B9/02
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Antriebssystem (2) zum Bewegen einer höhenverstellbaren Tischplatte (3) eines Tischs (1) weist eine Antriebsvorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, die Tischplatte (3) zu bewegen, eine Antriebssteuerungsvorrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, die Antriebsvorrichtung (4) zu steuern, einen Beschleunigungssensor (6), und eine Auswerteeinheit (7) auf. Der Beschleunigungssensor (6) ist dazu ausgebildet, einer Bewegung der Tischplatte (3) synchron zu folgen, eine Beschleunigung der Sensorbewegung zu erfassen, und ein der Sensorbewegung entsprechendes Beschleunigungssignal an die Auswerteeinheit (7) zu senden. Die Auswerteeinheit (7) ist dazu ausgebildet, das Beschleunigungssignal des Beschleunigungssensors auszuwerten, anhand von Beschleunigungswerten, die einen Schwellwert überschreiten, ein Vorliegen einer Kollision zu bestimmen, und beim Bestimmen des Vorliegens einer Kollision ein Kollisionssignal an die Antriebssteuerungsvorrichtung (5) auszugeben.
Patent DE-102020211752-A1 (DE)
Title: Mittel zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern mit Glycylglycin und Aminosäure und/oder Proteinhydrolysat
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2020-09-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind Mittel zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a) Glycylglycin, und(b) mindestens eine Aminosäure und/oder ein Proteinhydrolysat, und(c) mindestens ein Oxidationsmittel.
Patent DE-102020213343-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum erfassen eines alkoholgehalts im atem eines fahrzeuginsassen
Inventor: SEO SANG KYUNG
IPC: B60K28/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Eine Einrichtung zum Erfassen eines Alkoholbestandteils in einem Atem eines Fahrers enthält einen Einlass, der eine Ausatmung eines Fahrers bzw. eine Ausatmung eines Beifahrers absorbiert, einen Sensor, der einen Alkoholbestandteil in der Ausatmung des Fahrers oder der Ausatmung des Beifahrers erfasst, ein Fahrerventil, das gesteuert wird, um geöffnet oder geschlossen zu werden, um zu ermöglichen, dass die Ausatmung des Fahrers in den Sensor zugeführt wird, und ein Beifahrerventil, das gesteuert wird, um geöffnet oder geschlossen zu werden, um zu ermöglichen, dass die Ausatmung des Beifahrers in den Sensor zugeführt wird, und eine Steuerung, die bestimmt, ob ein Beifahrer an Bord eines Fahrzeugs ist, und das Fahrerventil und das Beifahrerventil basierend auf einem Bestimmungsergebnis steuert, um geöffnet oder geschlossen zu werden. Daher wird der Atem des Fahrers von dem Atem des Beifahrers unterschieden und der Einfluss des Beifahrers beseitigt, um den Alkoholbestandteil in dem Atem des Fahrers zu erfassen, wobei dadurch der Trinkzustand des Fahrers akkurat bestimmt wird.
Patent DE-102021000424-A1 (DE)
Title: Andrückwalze
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D01G15/44
Filed: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung und Verfahren bei einer Vliesbildung aus einem Vlies.
 Um die Auflösung des Vlieses zu verbessern, wird das Vlies in die Garnitur der mit der Öffnungswalze zusammenwirkenden Zuführwalze gedrückt.
Patent DE-102021002972-A1 (DE)
Title: Kompakte und geschlossene Vorrichtung zur Beleuchtung lichtoptischer Systeme mittels kreisförmig bewegter LED und inkludiertem Linsensystem
Inventor: GÜNTHER FRANK
IPC: F21S10/02
Filed: 2021-06-10
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Beleuchtung optischer Systeme mittels mehrerer LEDs unterschiedlicher Wellenlängen mit integriertem Linsensystem vorgeschlagen, die auf Spiegel verzichtet. Die LEDs sind auf einem Radkörper auf einer Kreisbahn gehaltert und werden durch Drehung des Radkörpers selektiv an das Linsensystem herangeführt. Damit wird verlustarm eine hohe Ausleuchtungshomogenität im zu beleuchtenden lichtoptischen System bei kompakter Einbaugröße erreicht.
Patent DE-102021100688-A1 (DE)
Title: Elektromedizinische Elektrode
Inventor: GÖTTSCHE THORSTEN
IPC: A61B5/05
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der elektromedizinischen Elektroden. Hierzu wird eine elektromedizinische Elektrode (1) vorgeschlagen, die an ihrem distalen Ende (3) zumindest ein Verankerungsmittel (2) aufweist, das aus Leiterplattenmaterial besteht (Fig. 1).
Patent DE-102021102325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeugs unter Verwendung eines mobilen Endgeräts und Sensordaten eines Umfeldsensors des Fahrzeugs sowie System
Inventor: DOGAN MARIO
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer Umgebung eines Fahrzeugs mit den Schritten: Erfassen einer Bedienhandlung von einen Nutzer an einem mobilen Endgerät, wobei die Bedienhandlung einen Bereich von Interesse beschreibt, welcher dem Objekt zugeordnet ist, Übertragen von Bereichsdaten von dem mobilen Endgerät zu dem Fahrzeug, wobei die Bereichsdaten den Bereich von Interesse beschreiben, Bestimmen einer relativen Lage zwischen den Bereich von Interesse und einem Umfeldsensor des Fahrzeugs anhand der Bereichsdaten, Erfassen von Sensordaten, welche den Bereich von Interesse beschreiben, mittels des Umfeldsensors des Fahrzeugs und Ausgeben der Sensordaten.
Patent DE-102021109004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur desinfektion von flüssigkeiten und gasen
Inventor: KUNTZE ANDREAS
IPC: C02F1/30
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Desinfektion von Flüssigkeiten oder Gasen mit den Verfahrensschritten: Erzeugen einer Strahlungsbarriere in einer Desinfektionskammer, Einschleusen eines Gas- und/oder eines Flüssigkeitsstromes in die Desinfektionskammer, Führen des Gas- und/oder Flüssigkeitsstromes durch mehrere Volumenbereiche der Desinfektionskammer und Ausschleusen des Gas- und/oder der Flüssigkeitsstromes aus der Desinfektionskammer, wobei die Volumenbereiche in der Desinfektionskammer durch die Strahlungsbarriere, eine Kammerwand und eine Strömungsleitfläche eines Strömungsleitelementes gebildet werden und die Volumenbereiche durch die Kammerwand, die Strahlungsbarriere und die Strömungsleitfläche vollständig voneinander getrennt sind, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021110427-A1 (DE)
Title: Multigate-Auswahlschalter für Speicherzellen und deren Herstellungsverfahren
Inventor: WU YONG-JIE
IPC: H01L27/105
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine Speicherstruktur weist auf: eine erste Wortleitung und eine zweite Wortleitung; eine high-k-dielektrische Schicht angeordnet auf der ersten Wortleitung und der zweiten Wortleitung; eine Kanalschicht angeordnet auf der high-k-dielektrischen Schicht und aufweisend ein Halbleitermaterial; eine erste Source-Elektrode und eine zweite Source-Elektrode, welche die Kanalschicht elektrisch kontaktieren; eine erste Drain-Elektrode angeordnet auf der Kanalschicht zwischen der ersten Source-Elektrode und der zweiten Source-Elektrode; eine Speicherzelle, welche mit der ersten Drain-Elektrode elektrisch verbunden ist; und eine Bitleitung, welche mit der Speicherzelle elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102021110993-A1 (DE)
Title: Gurtband
Inventor: MECNIKA VIKTORIJA
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es wird ein Gurtband (10) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeugs angegeben, mit einem Gurtbandkörper (12), mindestens einem elektrischen Leiter (14) und mit einer flexiblen Leiterplatine (16), die auf dem Gurtbandkörper (12) angeordnet ist, wobei der mindestens eine elektrische Leiter (14) mittels der flexiblen Leierplatine (16) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-102021111503-A1 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil (1) mit einem Ventilschieber (2), der in einer mit Anschlusslamellen (11, 12, 13, 14, 15) versehenen Gehäuseausnehmung (3) axial verlagerbar ist und mindestens zwei Schieberstege umfasst, die mit einem Ventilspiel in Längsabschnitten (18, 19) der Gehäuseausnehmung (3) aufgenommen sind. Um das Schieberventil (1) herstellungstechnisch und/oder funktionell zu verbessern, sind die Schieberstege mit unterschiedlichen Ventilspielen in den Längsabschnitten (18, 19) der Gehäuseausnehmung (3) aufgenommen.
Patent DE-102021113674-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Regelung eines semiaktiven Dämpfers
Inventor: FEHR FLORIAN
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Regelung eines semiaktiven Dämpfers (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Dämpferkolben (2) und Dämpferöl (7), wobei der Dämpferkolben (2) einen Bypass (3) für das Dämpferöl (7) aufweist, wobei an dem Dämpferkolben (2) ein elektrisch steuerbares Ventil (4) mit einer elektromagnetischen Spule (5) zum Öffnen und Schließen des Bypasses (3) angeordnet ist, wobei ein Steuergerät (6) zur Regelung des Ventils (4) vorgesehen ist, in welchem Daten (8) zur Dämpferöltemperatur-abhängigen Regelung des Ventils (4) und zur Berechnung einer Temperatur des Dämpferöls (7) anhand eines Innenwiderstands der Spule (5) hinterlegt sind, welches zunächst ein Ermitteln des Innenwiderstands der elektromagnetischen Spule (5) mit Mitteln zum Erfassen des Innenwiderstands mittels des Steuergeräts (6), anschießend ein Berechnen der Temperatur des Dämpferöls (7) mittels des Steuergeräts (6) anhand der Daten (8) und daraufhin ein Regeln des Ventils (4) mittels des Steuergeräts (6) anhand der Daten (8) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur entsprechenden Regelung des semiaktiven Dämpfers (1).
Patent DE-102021114347-A1 (DE)
Title: Reinigungsstation und Verfahren zur maschinellen Reinigung eines Laserbondwerkzeugs
Inventor: HAIDER SEBASTIAN
IPC: B08B1/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsstation zur maschinellen Reinigung eines Laserbondwerkzeugs, das einen zu einer unteren Stirnfläche hin offenen Laserstrahlkanal hat, wobei die Reinigungsstation aufweist:- einen im Wesentlichen becherförmigen Grundkörper mit einem Boden,- eine im Boden des Grundkörpers gehalterte Reinigungsbürsteneinheit, die eine nach oben aus dem Boden hervorstehende langgestreckte angetriebene Reinigungsbürste mit an den Querschnitt des Laserstrahlkanals angepasstem kreisförmigem oder polygonalem Querschnitt aufweist,- einen über eine Antriebswelle die Reinigungsbürste antreibenden Antriebsmotor und- eine Reinigungs-Steuereinrichtung, die zur Positionierung des Laserbondwerkzeugs in seinem betriebsüblichen Montagezustand über die Reinigungsbürsteneinheit derart, dass die Mittenachsen des Laserstrahlkanals und der Reinigungsbürste zusammenfallen, und zum Absenken des Laserbondwerkzeugs auf die rotierende Reinigungsbürste in eine Reinigungsposition und Belassen des Laserbondwerkzeugs in der Reinigungsposition mit in den Laserstrahlkanal eingedrungener rotierender Reinigungsbürste für eine vorbestimmte Zeitdauer sowie zum Wiederanheben des Laserbondwerkzeugs aus der Reinigungsposition und zum Zurückführen in eine Arbeitsposition ausgebildet ist.
Patent DE-102021115207-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem Verschiebeelement
Inventor: BRINKERS ERIK
IPC: B65D6/06
Filed: 2021-06-11
Abstract: Offenbart ist ein Behälter (1) zum Transportieren und/oder Präsentieren von Waren, insbesondere ein Display-Behälter mit zumindest einer offenen Seite (10) oder mit zumindest einer mit einer Display-Öffnung versehenen Seitenwand (6), mit einem Boden (4) und einem Verschiebeelement (16), vorzugsweise einer senkrecht vom Boden (4) vorspringenden Schieberplatte, mit welchem Ware im Behälter (1) relativ zum Boden (4) verschiebbar ist. Der Behälter hat ein mit dem Verschiebeelement (16) gekoppeltes oder einstückig ausgebildetes Betätigungselement (18), mit welchem das Verschiebeelement (16) von außerhalb des Behälters (1) betätigbar ist.
Patent DE-102021115645-A1 (DE)
Title: Fahrbarer Großmanipulator
Inventor: HENIKL JOHANNES
IPC: E04G21/04
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen fahrbaren Großmanipulator (10), insbesondere eine Autobetonpumpe, mit einem Fahrgestell (12), einem auf dem Fahrgestell (12) um eine Hochachse drehbar angeordneten, ausfalt- und / oder ausfahrbaren Arbeitsausleger (13), vier Stützauslegern (14, 15, 16, 17), die jeweils am Fahrgestell (12) angeordnet und von einer Fahrstellung ganz oder teilweise in eine Abstützstellung horizontal ausfahrbar sind, an den äußeren Enden der Stützausleger (14, 15, 16, 17) angeordnete, vertikal ausfahrbare Stützbeine (18, 19, 20, 21), die den fahrbaren Großmanipulator (10), unter Bildung einer jeweiligen Stützkraft (FSi) der Stützbeine (18, 19, 20, 21), abstützen. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch Erfassungsmittel (30, 31, 32, 33, 38, 39) zur Erfassung einer oder mehrerer Messgrößen (FSi), welche vom Verspannungszustand des Fahrgestells (12) abhängig sind und eine programmgesteuerte Abstützhilfe (µC) die dazu eingerichtet ist, durch das Ansteuern der vertikal ausfahrbaren Stützbeine (18, 19, 20, 21) eine von den Messgrößen (FSi) abhängige Torsionsbewegung im Fahrgestell (12) des Großmanipulators (10) im abgestützten Zustand zu erzeugen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur programmgesteuerten Unterstützung des Abstützvorganges eines fahrbaren Großmanipulators (10), insbesondere einer Autobetonpumpe.