baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022869-B4 (DE)
Title: Saugdüse für Bodenstaubsauger
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-05-08
Granted: 2013-11-14
Abstract: Saugdüse für Staubsauger wobei zumindest ein Teil der Fläche der Saugdüse mit einer Ausrüstung versehen ist, die das Ansiedeln von Mikroorganismen reduziert, und wobei die Ausrüstung eine Oberflächenbeschichtung aufweist, deren Wirkung biozid ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folie mit einer bioziden Wirkung auf Flächen der Saugdüse aufkaschiert ist.
Patent DE-102008045424-B4 (DE)
Title: Einen anorganischen Füllstoff und einen organischen Füllstoff enthaltende härtbare Kunstharzmischung und Verwendung derselben
Inventor: KUNOU TOSHIMITSU
IPC: H05K3/28
Filed: 2008-09-02
Granted: 2018-03-22
Abstract: Härtbare Kunstharzmischung mit (I) 100 Gewichtsteilen eines härtbaren Kunstharzes; (II) 10 bis 1200 Gewichtsteilen eines anorganischen Füllstoffes; (III) 1 bis 100 Gewichtsteilen eines organischen Füllstoffes mit einem Elastizitätsmodul von 1 bis 2000 (MPa) und einem mittleren Teilchendurchmesser von 0,01 bis 10 μm, wobei das Gewichtsverhältnis der Komponente (II) zur Komponente (III) in der Mischung 1 bis 41 beträgt, wobei das härtbare Kunstharz (I) ein (I-1) unter Licht aushärtendes Kunstharz enthält, das im Molekül keine aromatischen Ringe aufweist, und (V) einem Photohärter, wobei das Kunstharz (I-1) ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus (I-1-i) einem Reaktionsprodukt eines eine Säuregruppe enthaltenden Arcrylharzes, erhalten durch die Polymerisation einer ungesättigten Ethylensäure als essentiellem Monomer, und einer ungesättigten Verbindung ist, die eine alizyklische Epoxidgruppe und/oder Oxetangruppe enthält, (I-1-iV) einem Kunstharz, das durch die Reaktion eines Copolymers von Alkyl(meth)acrylat und Glycidyl(meth)acrylat mit (Meth)Acrylsäure und die weitere Reaktion des Copolymers mit einem gesättigten oder ungesättigten mehrbasigen Säureanhydrid erhalten wird, und (I-1-V) einem Kunstharz besteht, das durch die Reaktion eines Copolymers eines Hydroxyalkyl(meth)acrylats, Alkyl(meth)acrylats und Glycidyl(meth)acrylats mit (Meth)Acrylsäure und die weitere Reaktion des Copolymers mit einem gesättigten oder ungesättigten mehrbasigen Säureanhydrid erhalten wird, der Elastizitätsmodul des organischen Füllstoffs unter Verwendung eines Zugfestigkeitstesters mit einer Probe gemessen wird, die hergestellt wird durch Formen des organischen Füllstoffs bei 150 bis 200°C für 10 Minuten in einer Vakuumpreßmaschine, und die Komponente (III) Silikongummi und/oder Acrylgummi enthält.
Patent DE-102008050006-B4 (DE)
Title: Schaltkontaktanordnung für einen elektrischen Schalter
Inventor: TÜRKMEN SEZAI DIPL ING
IPC: H01H9/46
Filed: 2008-09-30
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schaltkontaktanordnung (5) fur einen elektrischen Schalter (1) mit einer Anschlussschiene (3), an der ein feststehender Hauptkontakt (20) und ein feststehender Zwischenkontakt (21) ausgebildet sind, wobei dem feststehenden Hauptkontakt (20) ein bewegbarer Hauptkontakt (22) und dem feststehenden Zwischenkontakt (21) ein bewegbarer Zwischenkontakt (23) derart zugeordnet sind, dass in einer EIN-Stellung der Schaltkontaktanordnung die Hauptkontakte (20, 21) geschlossen und die Zwischenkontakte (22, 23) in einem vorgegebenen Abstand (A) zueinander angeordnet sind, wobei die Anschlussschiene (3) zumindest einen ersten Anschlag (44) und einen zweiten Anschlag (46) zur axialen Fixierung der Anschlussschiene (3) an einem Gehäuse (2) des elektrischen Schalters (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussschiene (3) aus einem ersten Schienenteil (40) und einem zweiten Schienenteil (41) besteht, wobei der feststehende Hauptkontakt (20) und der erste Anschlag (42) an dem ersten Schienenteil (40) und der feststehender Zwischenkontakt (21) und der zweite Anschlag (43) an dem zweiten Schienenteil (41) ausgebildet sind und dass das mit dem feststehenden Zwischenkontakt (21) versehene zweite Schienenteil (41) zur Einstellung des vorgegebenen Abstandes (A) in Richtung des bewegbaren Zwischenkontaktes (22) an dem ersten Schienenteil (40) verschiebbar ist, wobei in einen dabei zwischen dem zweiten Anschlag (43) und dem Gehause (2) gebildeten Spalt ein Zwischenstuck (46) eingefügt ist.
Patent DE-102008059092-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: PFANN JOCHEN
IPC: H02K11/21
Filed: 2008-11-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: Elektromotor mit Rotorwelle und Gehäuseteil, an welchem ein Sensorgehäuse eines Winkelsensors abgestützt ist über zumindest eine Abstützteil,wobei der Winkelsensor einen Rotor umfasst, welcher mit der Rotorwelle verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abstützteil derart ausgeführt ist, dass seine Elastizität, insbesondere Torsion, insbesondere für Schwingungen, in Umfangsrichtung geringer ist als seine Elastizität, insbesondere für Schwingungen, in axialer Richtung,wobei das Abstützteil aus zwei Blechteilen als Verbundteil zusammengesetzt ist, die mittels einer zwischenliegenden Kunststoffschicht stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-102009036864-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit motorölgespeistem Drehmomentwandler
Inventor: VAHABZADEH HAMID
IPC: F16H45/02
Filed: 2009-08-10
Granted: 2016-07-28
Abstract: Antriebsstrang (110, 110A), umfassend: einen Motor (112) mit einem Motorblock (120); einen Drehmomentwandler (114), welcher ein Gehäuse (137, 137A) aufweist, das zumindest teilweise einen Gehäuse-Einspeisedurchgang (162, 162A) zum Zuführen von Öl von dem Motorblock (120) zu dem Drehmomentwandler (114) und einen Gehäuse-Rückführdurchgang (156, 156A) zum Rückführen von Öl von dem Drehmomentwandler (114) zu dem Motorblock (120) umfasst; und ein Getriebe (116) mit einem Eingangselement (130), das funktional mit dem Motor (112) über den Drehmomentwandler (114) verbunden ist; wobei das Eingangselement (130) zumindest teilweise einen Eingangselement-Einspeisedurchgang (164, 164A), um Öl an den Drehmomentwandler (114) zu liefern, definiert; wobei der Motor (112) ausgestaltet ist, um Öl an den Drehmomentwandler (114) für den Betrieb des Drehmomentwandlers (114) zu liefern, wobei das Eingangselement (130) eine radiale Bohrung (160) aufweist, die mit dem Eingangselement-Einspeisedurchgang (164, 164A) verbunden ist, wobei der Drehmomentwandler (114) einen an einer Statorwelle (139, 139A) gelagerten Statorabschnitt (138) aufweist, wobei die Statorwelle (139, 139A) einen Statorwellen-Einspeisedurchgang (163, 163A) und einen Statorwellen-Rückführdurchgang (158, 158A) aufweist, wobei der Statorwellen-Einspeisedurchgang (163, 163A) und der Statorwellen-Rückführdurchgang (158, 158A) sich bei dem gleichen axialen Ort befinden, sich aber in unterschiedliche radiale Richtungen, die voneinander versetzt sind, erstrecken, und wobei eine zwischen dem Eingangselement (130) und der Statorwelle (139, 139A) angeordnete Statorhülse (166, 166A) Öffnungen aufweist, die mit der radialen Bohrung (160) in dem Eingangselement (130) axial ausgerichtet sind und dem Statorwellen-Einspeisedurchgang (163, 163A) radial ausgerichtet sind, um eine Kommunikation zwischen dem Eingangselement-Einspeisedurchgang (164, 164A) und dem Gehäuse-Einspeisedurchgang (162, 162A) zu gestatten und eine Kommunikation zwischen dem Statorwellen-Rückführdurchgang (158, 158A) und dem Eingangselement-Einspeisedurchgang (164, 164A) zu verhindern.
Patent DE-102009041770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kupplungsschlupfregelung in Kraftfahrzeugen mit einem Handschaltgetriebe
Inventor: RONNER GERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-09-16
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Kupplungsschlupfregelung in Kraftfahrzeugen mit einem Handschaltgetriebe abhängig von der Drehzahldifferenz (dn) zwischen der Motordrehzahl (nM) und der Getriebeeingangsdrehzahl (nG), bei dem bei geschlossener Kupplung das Motormoment (M) in der Weise reduzierend geregelt wird, dass ein vorgegebener Wert (S) der Drehzahldifferenz nicht überschritten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuelle Getriebeeingangsdrehzahl (nG) auf Basis einer angenommenen Getriebeübersetzung (i) berechnet wird, dass nach einem Beginn der Kupplungsschlupfregelung das momentane Motormoment (M) eingefroren wird, um für eine vorgegebene Zeit (dt) die Richtigkeit der angenommenen Getriebeübersetzung (i) durch eine weitere Reduzierung des Motormoments (M) um einen vorgegebenen Wert (-ΔM) anhand des Verlaufs der Drehzahldifferenz (dn) zu überprüfen, dass bei einer Änderung der Drehzahldifferenz während der vorgegebenen Zeit (dt) erkannt wird, dass die falsche Getriebeübersetzung (i) angenommen wurde, dass dann bei beibehaltener Reduzierung des Motormoments abgewartet wird, bis die Drehzahldifferenz (dn) Null ist und dass dann die richtige Getriebeübersetzung (i) bestimmt und als angenommene Getriebeübersetzung (i) übernommen wird.
Patent DE-102009046795-B4 (DE)
Title: Schmieröl-Kühlvorrichtung für Fahrgeschwindigkeits-Untersetzungsgetriebe
Inventor: MURAHASHI TAKAYOSHI
IPC: F16H57/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Fahrgeschwindigkeits-Untersetzungsgetriebe-Schmieröl-Kühlvorrichtung in einem Arbeitsfahrzeug, mit: einer rohrförmigen Radanbringungsbuchse (32), die sich mit Rädern (3) des Arbeitsfahrzeugs mitdreht; einem Fahrmotor (16), der zum Antreiben der Radanbringungsbuchse (32) verwendet wird; einer Untersetzungsgetriebeeinheit (27), die in der Radanbringungsbuchse (32) untergebracht und mit einem Getriebemechanismus (39), (40) aufgebaut ist, der die Drehung des Fahrmotors (16) verlangsamt und die verlangsamte Drehung auf die Radanbringungsbuchse (32) überträgt; und einem Umlaufweg (58) und einer Schmierölpumpe (17), die außerhalb der Radanbringungsbuchse (32) angebracht sind, über die aus der Radanbringungsbuchse (32) abgezogenes Untersetzungsgetriebe-Schmieröl (29) in einem Ölkühler gekühlt und dann in die Radanbringungsbuchse (32) zurückgeleitet wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrgeschwindigkeits-Untersetzungsgetriebe-Schmieröl-Kühleinrichtung Folgendes umfasst: einen Geschwindigkeitssensor (56), der die Geschwindigkeit (V) des Fahrmotors (16) erfasst; eine Bezugsgeschwindigkeits-Einstelleinrichtung (77), (74) zum vorab Einstellen einer Bezugsgeschwindigkeit (Vh), bei der die Schmierölpumpe (17) angehalten wird, um eine Luftansaugung an der Schmierölpumpe (17) während des Normalbetriebs zu...
Patent DE-102009054802-B4 (DE)
Title: Verwendung von Fettalkoholethern als Gleitmittel für Sportgeräte, Gleitmittelzusammensetzung und Verfahren zur Beschichtung eines Sportgeräts
Inventor: SCHÜTZ MARKUS
IPC: C10M105/18
Filed: 2009-12-16
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verwendung mindestens eines Fettalkoholalkylethers der folgenden Formel (I) zur Verbesserung der Gleiteigenschaften von Sportgeräten: R1-O-R2 (I)in der Formel: R1 bedeutet eine geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Alkylgruppe mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen und R2 bedeutet eine geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Alkylgruppe mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen.
Patent DE-102009055731-B4 (DE)
Title: Entkeimungsvorrichtung
Inventor: PETERS JUERGEN
IPC: A23B7/015
Filed: 2009-11-26
Granted: 2013-08-14
Abstract: Entkeimungsvorrichtung (1), umfassend eine drehbar in einem Rahmengestell (2) gelagerte Trommel (3) und eine stationär innerhalb der Trommel (3) angeordnete UVC-Ultraviolett-Strahlungsquelle (10), wobei die Trommel (3) in ihrem Inneren mindestens ein Förderelement (7) in Form einer sich von einer ersten Stirnseite (4a) der Trommel (3) bis zur gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (4b) erstreckenden, auf der Innenfläche (16) der Trommel (3) ausgebildeten Förderspirale oder -schnecke (8) aufweist, mit welchem ein an der ersten Stirnseite (4a) in die Trommel (3) eintretendes Schüttgut zur gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (4b) der Trommel (3) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die UVC-Ultraviolett-Strahlungsquelle (10) an einem zweiten U-Schenkel (9b) einer im Wesentlichen U-förmigen Halterung (9) angebracht ist, die mit einem ersten U-Schenkel (9a) auf dem Rahmengestell (2) befestigt ist und deren zweiter U-Schenkel (9b) sich durch die der zweiten Stirnseite (4b) zugeordnete Öffnung hindurch im Wesentlichen längs der Trommellängsachse im Zentrum der Trommel (3) erstreckt, wobei die UVC-Strahlungsquelle (10) oberseitig derart von einem oder mehreren Reflektor(en) (12), die unterhalb des zweiten U-Schenkels (9b) angeordnet sind, überdeckt ist, dass unterhalb und seitlich der UVC-Strahlungsquelle (10) ein Bestrahlungsbereich der Trommel (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102010006051-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: OIZUMI NAOYA
IPC: B60C11/03
Filed: 2010-01-28
Granted: 2011-12-08
Abstract: Pneumatischer Reifen für eine vereiste oder schneebedeckte Straße, der enthält: zwei erste Hauptrillen (1, 1), die sich in einer Reifenumfangsrichtung erstrecken, wobei die zwei ersten Hauptrillen (1, 1) in einem mittleren Flächenbereich (AC) von drei Flächenbereichen, die durch gleichmäßiges Unterteilen einer Bodenkontaktfläche in Breitenrichtung (TCW) eines Laufflächenteils (T) in drei erhalten werden, vorgesehen sind; eine Mehrzahl von seitlichen Rillen (3), die sich in einer Reifenbreitenrichtung von beiden Enden der Bodenkontaktfläche bezüglich der Reifenbreite zum mittleren Flächenbereich (AC) erstrecken, wobei die Mehrzahl von seitlichen Rillen (3) in dem Laufflächenteil (T) vorgesehen sind; und eine Mehrzahl von Feinschnitten (12), die in jedem Territorium, die in dem Laufflächenteil (T) von den ersten Hauptrillen (1, 1) und den seitlichen Rillen (3) definiert sind, ausgebildet sind, bei dem die näher an der Äquatorlinie des Reifens liegende Rillenwandoberfläche (1c) von jeder ersten Hauptrille (1, 1) so ausgebildet ist, dass eine Änderung eines...
Patent DE-102010006358-B4 (DE)
Title: Lenkrad bestehend aus einem Lenkradkörper und einem in diesem Lenkradkörper aufgenommenen Gassackmodul
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/203
Filed: 2010-01-29
Granted: 2015-04-02
Abstract: Lenkrad bestehend aus einem Lenkradkörper (80) und einem in diesem Lenkradkörper (80) aufgenommenen Gassackmodul (5) mit: – einem in einem Aufnahmeraum (39) aufgenommenen Gassack (10), – einer einen Gasgeneratorflansch (24) aufweisenden Gasgeneratoreinheit (20) mit einem Gasgenerator (22) zur Befüllung des Gassacks (10), – einem Abdeckelement (30), welches einen einen Überdeckungsabschnitt (32a) und einen überstehenden Abschnitt (32b) aufweisenden Dachabschnitt (32), eine sich vom Dachabschnitt (32) erstreckende und den Überdeckungsabschnitt (32a) vom überstehenden Abschnitt (32b) trennende Seitenwand (40) und sich von der Seitenwand (40) erstreckende Bodenabschnitte (42) aufweist, wobei der Überdeckungsabschnitt (32a) des Dachabschnitts (32), die Seitenwand (40) und die Bodenabschnitte (42) den Aufnahmeraum (39) umschließen, wobei sich der Gasgeneratorflansch (24) innerhalb des Gassacks (10) befindet und wobei sich vom Gasgeneratorflansch (24) Bolzen (26) durch Befestigungslöcher (12b) im Gassack (10) und durch Durchbrechungen (44) in den Bodenabschnitten (42) erstrecken, wobei der Abschnitt des Gassacks (10), welcher die Befestigungslöcher (12b) aufweist, zwischen dem Gasgeneratorflansch (24) und den Bodenabschnitten (42) gehalten ist, und – einem abschnittsweise an den Bodenabschnitten (42) anliegenden Befestigungselement (60) mit Bohrungen (66), durch welche sich die Bolzen (26) erstrecken, wobei das Befestigungselement ein den Bodenabschnitten (42) abgewandtes Ende mit einer Anlagefläche (62a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom überstehenden Abschnitt (32b) des Dachabschnitts (32) Positionierungseinheiten (36) erstrecken, die mit am Lenkradkörper (80) angeordneten Positionierungselementen (50) zusammenwirken und somit das Gassackmodul (5) im Lenkradkörper (80) positionieren, und dass am Lenkradkörper (80) ein Haltehaken (84) befestigt ist, welcher im Normalbetrieb keinen physischen Kontakt zu der Anlagefläche (62a) hat, das Gassackmodul (5) jedoch zurückhält, wenn bei Zündung des Gasgenerators (22) die Positionierungseinheiten (36) und/oder die Positionierungselemente (50) versagen.
Patent DE-102010010196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung eines MR-Bilddatensatzes mit ultrakurzer Echozeit, Computerprogrammprodukt und Datenträger
Inventor: DEIMLING MICHAEL DR
IPC: G01R33/54
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Bilddatensatzes mittels einer Magnetresonanzanlage (5), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Schalten von mindestens zwei Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) in jeweils einer Raumrichtung, Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (16), und Auslesen von im Wesentlichen nur einem Rohdatenpunkt in einem zu dem Bilddatensatz gehörigen K-Raum-Datensatz eine vorbestimmte Zeitspanne nach dem Einstrahlen des HF-Anregungspulses (16), wobei die vorbestimmte Zeitspanne das Maximum aus einer Menge von jeweils einer minimalen Zeitspanne für jeden der mindestens zwei Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) ist, wobei die minimale Zeitspanne des jeweiligen der mindestens zwei Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) abhängig von der Stärke des jeweiligen Phasenkodiergradienten (Gx; Gy; Gz) derart bestimmt wird, dass das Nyquisttheorem eingehalten wird, wobei das Schalten der mindestens zwei Phasenkodiergradienten (Gx, Gy, Gz) und das Einstrahlen des HF-Anregungspulses (16) sowie das anschließende Auslesen von im Wesentlichen nur einem Rohdatenpunkt wiederholt solange durchgeführt wird, bis der gesamte K-Raum-Datensatz erfasst...
Patent DE-102010023144-B4 (DE)
Title: Axiale Verschiebevorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SEIDL TOMAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2010-06-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum axialen Verschieben einer Welle (18) in einem Fahrzeuggetriebe, insbesondere einem Fahrzeuggetriebe eines Nutzfahrzeugs, bei dem über eine Gabel (12) Kräfte in einer axialen Richtung (16) auf die Welle (18) des Fahrzeuggetriebes ausgeübt werden,- wobei die Vorrichtung (10) einen in der axialen Richtung (16) beweglichen Kolben (20) in einem Kolbengehäuse (22) umfasst,- wobei der Kolben (20) auf einer inneren Führung (24) gelagert ist,- wobei ein Ende (26) der inneren Führung (24) auf einer von der Gabel (12) abgewandten Seite aus dem Kolbengehäuse (22) hinausragt und nur dort mit einem Gehäuse (28) des Fahrzeuggetriebes verbunden und gegenüber diesem festgelegt ist,- wobei das Kolbengehäuse (22) auf einer der Seite gegenüberliegenden weiteren Seite von einem Deckel (50) verschlossen ist, und- wobei der Kolben (20) einen Druckraum im Inneren des Kolbengehäuses (22) in einen ersten Bereich (30) und einen zweiten Bereich (32) unterteilt.
Patent DE-102010025059-B4 (DE)
Title: Großschaufelradbagger mit Teleskopbrücke und portalartige Beladeanlage direkt über dem Strossenband
Inventor: HOFFMANN DIETER DR ING
IPC: E02F3/18
Filed: 2010-06-25
Granted: 2014-05-28
Abstract: Großschaufelradbagger mit Teleskopbrücke und Beladeanlage umfassend die Kombination der Merkmale: – Die Beladeanlage (10) steht portalförmig direkt über der Strossenbandanlage, – die Beladeanlage (10) hat einen portalartigen und ringförmigen Unterbau (13) sowie eine ringförmige Drehscheibe (12), – die Beladeanlage (10) hat zwei steuerbare Raupen (15) auf der einen Strossenbandseite und eine nicht steuerbare Raupe (16) auf der anderen, – die Beladeanlage (10) hat eine Plattform mit Kabeltrommel, E-Container (17) und Transformator neben den beiden Steuerraupen (15), – die Beladeanlage (10) hat um das Portal herum einen Ringlaufsteg, der sowohl den Übergang über die Strossenbandanlage als auch den Zugang zur Brücke in jeder Stellung gestattet, – die Teleskopbrücke (6) wird über Kugel (18) auf dem Unterbau (4) des Baggers und über zwei Rollenwagen (9) auf dem schwenkbaren Oberbau (12) der Beladeanlage (10) abgestützt, – der Teleskopträger (11) ist innerhalb der Brücke (6) verfahrbar und an den schwenkbaren Oberbau (12) der Beladeanlage (10) angekoppelt, – die Brückenabstützung (18) auf den Baggerunterbau (4) liegt bedingt durch ein langes Zwischenförderband (5) relativ weit außerhalb der Schwenkmitte des Baggers und relativ hoch und – das Fahrwerk des Baggers hat zwei steuerbare Raupengruppen (7) nur etwas links von der Schwenkmitte und eine nicht steuerbare Raupengruppe (8) unter der Stützscheibe des Unterbaus (4) in Richtung Brückenabstützung.
Patent DE-102010030645-B4 (DE)
Title: Staufach mit einer durch eine Abdeckung verschließbaren Öffnung und Instrumententafel mit einem solchen Staufach
Inventor: ZEMMRICH RENE
IPC: B60K37/00
Filed: 2010-06-29
Granted: 2013-01-31
Abstract: Staufach (10) mit einer oberen Wandung (1), einer vorderen Abdeckung (2), einer Drehfalle (6), Mitteln (3; 8; 9) zur Ausübung eines Rückstellmoments und einem Formgedächtniselement (4) mit einem Formgedächtniseffekt, wobei die Drehfalle (6) Aufnahmemittel und eine Drehachse (5) aufweist, wobei die vordere Abdeckung (2) Mittel (7) zum Eingreifen in die Aufnahmemittel der Drehfalle (6) aufweist, wobei in einer ersten Position die vordere Abdeckung (2) das Staufach (10) schließt und durch die Mittel (3; 8; 9) zur Ausübung eines Rückstellmoments in der ersten Position gehalten wird und in der ersten Position die Mittel (7) zum Eingreifen der vorderen Abdeckung (2) in die Aufnahmemittel der Drehfalle (6) eingreifen, wobei das Formgedächtniselement (4) an einem ersten Befestigungspunkt der Drehfalle (6) befestigt ist und die Drehfalle (6) mit der oberen Wandung (1) verbindet, wobei durch Induzierung des Formänderungseffekts des Formgedächtniselements ein erstes Drehmoment in eine erste Richtung entgegen der Richtung des Rückstellmoments auf die...
Patent DE-102010032045-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduktion von Fahrzeugschwingungen
Inventor: ENGEL DIRK
IPC: B60W10/18
Filed: 2010-07-23
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zur Reduktion von Fahrzeugschwingungen, wobei Zustandsgrößen eines Fahrzeugs erfasst werden, wobei in Abhängigkeit der erfassten Zustandsgrößen ermittelt wird, ob mindestens eine Antriebsstrangschwingung vorliegt, wobei mindestens ein Motormoment (M) reduziert wird, falls mindestens eine Antriebsstrangschwingung vorliegt, wobei das Motormoment (M) in einem vorbestimmten motorspezifischen Zeitintervall reduziert und angehoben wird, wobei das Motormoment (M) in einem finalen Teilintervall des motorspezifischen Zeitintervalls auf ein Referenzmoment (R) des Motormoments (M) zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verlauf der Rückführung derart gewählt ist, dass eine durch den zeitlichen Verlauf der Rückführung induzierte maximale Auslenkung eines Antriebsstrangs kleiner als eine vorbestimmte Auslenkung ist.
Patent DE-102010032541-B4 (DE)
Title: Wasserbasierte pigmentierte Zubereitung, ihre Herstellung und Verwendung
IPC: A61Q1/04
Filed: 2010-07-28
Granted: 2013-01-31
Abstract: Wasserbasierte pigmentierte Zubereitung in Form einer Tinte für die Anwendung in Kapillarspeichersystemen, enthaltend mindestens ein Pigment, mindestens eine wasserdispergierbare filmbildende Komponente und mindestens eine polymere Etherkomponente, wobei die polymere Etherkomponente folgende Formel aufweist: H-[C3H6O]k-[C2H4O]m-[Toc] wobei k eine ganze Zahl ≥ 40, m eine ganze Zahl ≥ 50 und Toc ein Tocopherylrest ist, wobei das Verhältnis von Propylenoxid-Einheiten zu Ethylenoxid-Einheiten 5:1 bis 1:5 beträgt und wobei die Menge an Pigment 1 bis 20 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung beträgt.