baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112601-A1 (DE)
Title: Mikroskopische Abbildungseinrichtung
Inventor: DEGEN ARTHUR
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine mikroskopische Abbildungseinrichtung mit einem Objektiv (7), das durch eine transparente Abdeckung hindurch auf einen abzubildenden Bereich einer Probe (1) gerichtet ist, insbesondere einer in einem Probenbehälter (3) befindlichen und von einem Immersionsmedium (2) umschlossenen Probe (1), wobei der Strahlengang die transparente Abdeckung, mindestens eine Wandungen des Probenbehälters (3) und das Immersionsmedium (2) durchdringt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine mikroskopische Abbildungseinrichtung der genannten Art so weiterzubilden, dass sowohl bei senkrechter als auch schräger Durchstrahlung einer Probenbehälterwandung oder der transparenten Abdeckung Änderungen der Dicke oder Änderungen der Brechzahl der zu durchdringenden Medien oder des Immersionsmediums (2) schon während der Probenbeobachtung ausgeglichen werden. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass im Strahlengang der mikroskopischen Abbildungseinrichtung zwischen der Probe (1) und dem Objektiv (7) Mittel zur Kompensation von Abbildungsfehlern schon während der Probenbeobachtung vorgesehen sind, welche die beschriebenen Ursachen haben.
Patent DE-102013112866-A1 (DE)
Title: Waschvorrichtung für rotations-symmetrische Maschinenbauteile
Inventor: MARTENS RALF
IPC: B08B3/04
Filed: 2013-11-21
Abstract: Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Waschvorrichtung gelöst, die durch folgende Bauteile gekennzeichnet ist: a. einen Ständer mit einer Mittelkonsole und einem ersten und einem zweiten Arm, wobei der erste Arm mit einem Ende an der Mittelkonsole gehaltert ist und an seinem anderen Ende eine erste Aufnahme zur drehbaren Halterung eines ersten Maschinenbauteiles aufweist und der zweite Arm mit einem Ende an der Mittelkonsole gehaltert ist und an seinem anderen Ende eine zweite Aufnahme zur drehbaren Halterung eines zweiten rotations-symmetrischen Maschinenbauteiles aufweist und b. wenigstens einen Waschbehälter, der so unter der ersten und/oder zweiten Aufnahme angeordnet ist, das ein an der ersten und/oder zweiten Aufnahme gehaltertes rotations-symmetrisches Maschinenbauteil wenigstens teilweise in den wenigstens einen Waschbehälter eintaucht.
Patent DE-102013200450-A1 (DE)
Title: Closed electric machine e.g. asynchronous machine, for use as e.g. generator in electric vehicle, has rotor comprising rotor shaft that is designed as hollow shaft and connects inner area of housing with current guiding area
Inventor: KNAPPENBERGER UWE
IPC: H02K9/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: The machine (1) has a housing (3) in which a stator (5) and a rotor (7) are arranged, where the rotor comprises a rotor shaft (9). A current guiding area (11) i.e. sensor area, forms a closed area together with the housing. The current guiding area enables heat exchange between inner air of the machine and the environment. The rotor shaft is designed as a hollow shaft, and connects an inner area of the housing with the current guiding area. A ventilation opening (17) is formed at the housing, where the current guiding area comprises a closing cover (19) with cooling fins (21). An independent claim is also included for a method for manufacturing a closed electric machine.
Patent DE-102013200619-A1 (DE)
Title: Self-adjusting friction clutch, has axial stop that is adjusted relative to housing for limiting path of pawl on maximum width of pitch
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-01-17
Abstract: The friction clutch has pressure plate (5) that is provided between housing (4) and back pressure plate (3). Several friction linings (6) are clamped between pressure plate and back pressure plate. A cup spring (9) is arranged at bearing (8) of the housing. A pinion (17) with external profile (18) is rotatably received on housing. A pawl (19) is provided in pitch of external profile, and is biased against cup spring during actuating movement of pressure plate. An axial stop (11) is adjusted relative to housing for limiting path (28) of pawl on maximum width of pitch.
Patent DE-102013205531-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: KALLICH STEFAN
IPC: F16D3/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung umfassend eine erste Welle, vorzugsweise eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors, eine zur ersten Welle koaxial angeordnete zweite Welle, vorzugsweise eine Ankerwelle einer elektrischen Maschine, und eine Kupplung zum spielfreien Verbinden der ersten Welle mit der zweiten Welle, wobei entsprechend der beiden koaxialen Wellen eine Rotationsachse definiert ist, um die Rotationsachse eine Umfangsrichtung definiert ist, und senkrecht zur Rotationsachse eine Radialrichtung definiert ist, wobei die Kupplung zumindest ein Bewegungselement und zumindest ein gegenüber den beiden Wellen in Umfangsrichtung und/oder in Radialrichtung bewegliches Kupplungselement umfasst, und wobei das Bewegungselement dazu ausgebildet ist, um das Kupplungselement in Umfangsrichtung und/oder Radialrichtung spielfreie an die erste und/oder zweite Welle anzudrücken, um ein Spiel in Umfangsrichtung zwischen den beiden Wellen, sowie fertigungstechnisch unumgängliche Toleranzen bezüglich Achs- und Winkelvorsatz von den beiden Wellen auszugleichen. Ebenso wird ermöglicht, einen axialen Ausgleich während des Betriebs aufgrund von z. B. thermischer Ausdehnung zu schaffen.
Patent DE-102013205639-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben des Bremssystems
Inventor: BAUER URS
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug, umfassend: einen Hauptbremszylinder mit wenigstens einer als zweites unabhängiges Volumen ausgebildeten Vorbefüllungsringkammer, wobei der Hauptbremszylinder wenigstens zwei miteinander fluidisch koppelbare auf ein im Hauptbremszylinder befindliches Hydraulikfluid hydraulisch wirksame Flächen aufweist; ein Hydraulikfluidreservoir; welches fluidisch mit dem Hauptbremszylinder gekoppelt ist; wenigstens einen ersten und einen zweiten Bremskreis, welche einerseits jeweils fluidisch mit Kammern des Hauptbremszylinders gekoppelt sind, und andererseits jeweils mit Bremsmoment-erzeugenden Radbremszylindern fluidisch gekoppelt sind, wobei die Radbremszylinder mit Rädern des Fahrzeuges gekoppelt sind, wobei im ersten Bremskreis und im zweiten Bremskreis jeweils stromlos offene Umschaltventile angeordnet sind; und wahlweise eine Parallel-Fluidleitung, welche an einem Ende fluidisch mit dem zweiten Bremskreis gekoppelt ist und an einem anderen Ende fluidisch mit der Vorbefüllungsringkammer gekoppelt ist, wobei in der Parallel-Fluidleitung ein Rückschlagventil angeordnet ist, welches fluidisch in Richtung auf den zweiten Bremskreis hin öffenbar ist, und somit den zweiten Bremskreis bei Betätigung des Hauptbremszylinders zusätzlich mit Hydraulikfluid versorgt.
Patent DE-102013213298-A1 (DE)
Title: Strain relief device for e.g. electrical conductor or cable connection in washing machine, has locking element i.e. connecting link, provided for locking device to and/or at apparatus wall and separated from attachment elements at device
Inventor: KREUZBICHLER JUERGEN
IPC: H02G3/18
Filed: 2013-07-08
Abstract: The device has a cover element (4) covering a housing (2), a strain relief frame (3), and a conductor or cables (5) clamped in a mounted state. Attachment elements e.g. engagement hooks, are provided at the cover element of the device. The attachment elements directly fasten the device to and/or at an apparatus wall (6) of an electrical operated apparatus. A locking element i.e. connecting link, is provided for locking the device to and/or at the apparatus wall. The locking element is separated from the attachment elements at the device.
Patent DE-102013216085-A1 (DE)
Title: Bewegliche Gestängeeinheit
Inventor: HAYASHIDA TETSUYA
IPC: A47B61/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Offenbart wird eine bewegliche Gestängeeinheit zum Einräumen und Herausnehmen eines Aufbewahrungsobjekts bezüglich eines Aufbewahrungsraums. Die bewegliche Gestängeeinheit weist einen Führungsteil mit einem Schienenelement auf, das linear in dem Aufbewahrungsraum und entlang einer Tiefenrichtung des Aufbewahrungsraums angeordnet ist und einen beweglichen Körper, der sich entlang des Schienenelements bewegt. Ein Halteelement ist drehbar an dem beweglichen Körper befestigt und das Halteelement hält das Aufbewahrungsobjekt in dem Aufbewahrungsraum. Des Weiteren weist diese Einheit einen Drehungsführungsteil auf und der Drehungsführungsteil verändert die Ausrichtung des Halteelements in Übereinstimmung mit der Position des beweglichen Körpers bezüglich des Schienenelements. Wenn das bewegliche Element eine Öffnungsteilseite des Aufbewahrungsraums erreicht, dreht der Drehungsführungsteil das Halteelement so, dass nur das Haltelement aus dem Aufbewahrungsraum heraus versetzt wird.
Patent DE-102013218061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduktion einer Lichtgranulation eines Bildes auf einem Darstellungselement einer Anzeigevorrichtung
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: G02B27/48
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (255) zur Reduktion einer Lichtgranulation eines Bildes auf einem Darstellungselement (230) einer Anzeigevorrichtung (210), die einen optischen Apparat (215) zum Projizieren des Bildes auf einen Projektionsschirm (220) und/oder einen Umlenkspiegel (225) zum Umlenken des Bildes von dem Projektionsschirm (220) zu dem Darstellungselement (230) umfasst. Die Vorrichtung (255) umfasst eine Einrichtung (260) zum Bewegen des Projektionsschirms (220) und/oder des Umlenkspiegels (225), um die Lichtgranulation zu reduzieren, wobei die Einrichtung (260) zum Bewegen ausgebildet ist, um den Projektionsschirm (220) und/oder des Umlenkspiegels (225) in einer linearen, insbesondere eindimensionalen Bewegungsrichtung (343) zu bewegen.
Patent DE-102013219121-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Mittellicht für ein Schienenfahrzeug
Inventor: FROEHLICH HANSPETER
IPC: B61L15/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Mittellicht und ein Verfahren zum Betreiben des Schienenfahrzeugs mit Mittellicht, wobei das Mittellicht mehrere Leuchtmittel umfasst, welche jeweils geeignet sind, Licht in zumindest zwei voneinander verschiedenen Farben zu emittieren, wobei das Schienenfahrzeug zumindest eine Steuervorrichtung zur Ansteuerung der Leuchtmittel umfasst, um diese voneinander unabhängig zur Emission von Licht anzuregen.
Patent DE-102013220578-A1 (DE)
Title: Dreidimensionaler Gegenstand mit selbsttragend hergestellter Wandung
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Ein dreidimensionaler Gegenstand (10) weist wenigstens eine einen Innenraum (12) umgebende Wandung (13) aus in situ verfestigten Tropfen (70) aus wenigstens einem Material auf, das im Ausgangszustand in einer fluiden Phase vorliegt oder verflüssigt werden kann. Dadurch, dass die Wandung (13) bei ihrer Herstellung in jedem Bauzustand selbsttragend ist, lässt sich ein dreidimensionaler Gegenstand auch bei komplexen Geometrien ohne weitere Hilfsmittel herstellen.
Patent DE-102013221175-A1 (DE)
Title: Winkelführungsplatte
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B9/28
Filed: 2013-10-18
Abstract: Winkelführungsplatte, insbesondere für Schienenbefestigungssysteme, umfassend einen Grundkörper, welcher eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die Unterseite zur Anordnung an einem weiteren Element, insbesondere einer (Eisenbahn-)Schwelle ausgelegt ist, während die Oberseite eine im Wesentlichen quer zur (Eisenbahn-)Schwelle gegenüberliegende Ebene beschreibt, und wobei die Winkelführungsplatte aus einem Führungsbereich und einem Stützbereich besteht, wobei sich der Führungsbereich und der Stützbereich im Wesentlichen parallel und angrenzend aneinander quer zu einer Gleisrichtung erstrecken, wobei die Oberseite und die Unterseite derart voneinander beabstandet sind, dass eine Dicke des Stützbereichs, welche sich im Wesentlichen senkrecht zur Unterseite bemisst, zumindest bereichsweise größer ist als eine Dicke des Führungsbereichs.
Patent DE-102013224452-A1 (DE)
Title: Messaufnehmer für einen Sensor
Inventor: SCHRADER ULRICH
IPC: G01D11/30
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messaufnehmer (43) für einen Sensor (10), umfassend ein Messaufnehmergehäuse (44), in dem – ein Messaufnahmeelement (35) zum Erfassen eines von einem Geberelement (26) in Abhängigkeit einer physikalischen Größe (12) abgegebenes physikalisches Feld (33), – eine Signalauswerteschaltung (40) zum Erzeugen eines von der physikalischen Größe (12) abgegebenen Ausgabesignals (42) basierend auf dem erfassten physikalischen Feld (33) und – ein aus dem Messaufnehmergehäuse (44) herausführendes Datenkabel (48) angeordnet ist, über das das Ausgabesignal (42) an eine externe Signalauswerteschaltung (18) übertragbar ist, angeordnet ist, – wobei an dem Messaufnehmergehäuse (44) ein Anschlusselement (60) zum Halten eines Kabelführelementes (56) vorhanden ist, das eingerichtet ist, die Richtung (54) eines Kabelabganges (52) aus dem Messaufnehmergehäuse (44) zu ändern.
Patent DE-102013225890-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Manipulators
Inventor: BURCHARDT GUNTER
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Manipulators (2) entlang eines Bahnverlaufs (BV), wobei der Bahnverlauf (BV) einen ersten Teilabschnitt (BV1, BV3) und einen zweiten Teilabschnitt (BV2) aufweist, wobei der erste Teilabschnitt (BV1) in einer ersten Satzbetriebsart und der zweite Teilabschnitt (BV2) in einer zyklischen Betriebsart abgefahren wird, wobei ein modifizierter Bahnverlauf (BV') mit einem Überschleifabschnitt (UA1, UA2) zwischen den Teilabschnitten (BV1, BV2, BV3) erzeugt wird. Eine entsprechende Steuereinheit (4) und ein Computerprogramm sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013226312-A1 (DE)
Title: Drehzahladaptiver Drehschwingungstilger
Inventor: TRILLER ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen drehzahladaptiven Drehschwingungstilger für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse des Drehschwingungstilgers angeordneten, von einer Antriebseinheit des Antriebsstrangs angetriebenen Antriebsteil und einem koaxial zu diesem angeordneten, gegenüber dem Antriebsteil begrenzt um die Drehachse verdrehbaren Masseteil. Um eine effektive Massenausnutzung einer Tilgermasse bei geringer Geräuschbildung zu erzielen, sind das Antriebsteil und das Masseteil miteinander mittels exzentrisch auf jeweils einer in dem Masseteil aufgenommenen Welle gelagerter, jeweils auf einer bogenförmigen Laufbahn des Antriebsteils abrollender Rollen kinematisch gekoppelt.
Patent DE-102014000634-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zur Bewertung von automatischen Gestängesteuerungen an Spritzgeräten für Flächenkulturen
Inventor: STENDEL HARTJE
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Prüfeinrichtung zur Bewertung von automatischen Gestängesteuerungen an Spritzgeräten für Flächenkulturen dadurch gekennzeichnet, das ein bespannter Rahmen (1) über eine Hubvorrichtung vertikal bewegt werden kann, ohne dass sich die Führungs- und Antriebseinheit (2) im Erfassungsbereich des am Spritzgestänge (3) befindlichen Sensors (4) befindet.
Patent DE-102014002953-A1 (DE)
Title: Schneidmaschine
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B26D1/157
Filed: 2014-03-06
Abstract: Bei einer Schneidmaschine zum Zerschneiden von Produktlaiben (10) in Scheiben (12) führt ein Umlaufmesser (14) eine taumelnde Bewegung aus. Die Geometrie des Umlaufmessers (14), die Taumelbewegung, die Drehzahl des Umlaufmessers und die Vorschubgeschwindigkeit des Produktlaibes (10) sind so aufeinander abgestimmt, dass der im Eingriff mit dem Produktlaib (10) befindliche Abschnitt der Schneidkante (16) synchron zum Produktlaib (10) bewegt wird.
Patent DE-102014004770-A1 (DE)
Title: Batteriepaket
Inventor: SCHNEIDER ELENA
IPC: H01M10/6555
Filed: 2014-04-01
Abstract: Ein Batteriepaket umfasst eine Mehrzahl von in einem Stapel (2) zusammengefassten plattenförmigen elektrochemischen Modulen (1) und wenigstens eine in einen Zwischenraum (3) zwischen den Modulen (1) eingreifende Wärmetauscherplatte (4). Die Wärmetauscherplatte (4) und ein Kanalelement (5) begrenzen einen Kanal (18) für ein Wärmeträgerfluid. Die Wärmetauscherplatte (4) besteht wenigstens teilweise aus einem plastisch verformbaren, in Kontakt mit dem Kanalelement (5) den Kanal (18) dicht abschließenden Material.
Patent DE-102014007124-A1 (DE)
Title: Gebäudefundamt
Inventor: BUSSMANN WOLFGANG
IPC: E02D27/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Ein Gebäudefundament besitzt einen Fundamentkörper aus Schaumglasschotter, wobei mindestens ein Lastübertragungselement vorgesehen ist, das in den Fundamentkörper eingebaut oder auf diesen aufgelagert ist und das eine Auflagefläche zur mittelbaren und unmittelbaren Auflagerung eines Gebäudeteiles aufweist. Dabei kann zusätzlich zumindest ein Lastverteilungselement vorgesehen sein, das zwischen dem Gebäudeteil und den Lastübertragungselementen angeordnet ist und das die Last des Gebäudeteiles auf mehrere Lastübertragungselemente verteilt.
Patent DE-102014007987-A1 (DE)
Title: Transportbehältersystem
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: B65D81/38
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportbehältersystem mit mindestens einem einen Boden (2), einen Mantel (3) und einen Deckel (4) aufweisenden Behälter (1) und mit in dem Behälter (1) wandseitig an den Innenflächen (5) angeordneten, aus dem Behälter (1) herausnehmbaren und in den Behälter (1) einsetzbaren Innenwandelementen. Jedes Innenwandelement (6) hat vorgegebene, zu der zugeordneten Innenfläche (5) des Behälters (1) passende Abmessungen. Dieses Transportbehältersystem zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest bei einigen der Innenwandelemente (6) mehrere Ausführungen mit zumindest im Wesentlichen denselben Abmessungen vorgesehen sind, wobei an der für das betroffene Innenwandelement (6) vorgesehenen Position im Behälter (1) wahlweise ein Innenwandelement (6) in einer der Ausführungen (6.1; 6.2; 6.3) einsetzbar ist.
Patent DE-102014010018-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: KEUERLEBER JÖRG
IPC: F04B39/12
Filed: 2014-07-08
Abstract: Verdichter (10), insbesondere Verdichter zum Verdichten eines Kältemittels, mit einem oder mehreren Kolben (12), und einem Zylinderblock (16), sowie einem den Verdichter (10) wenigstens teilweise einhausenden Verdichtergehäuse, wobei der/die Kolben (12) in entsprechenden wenigstens teilweise im Zylinderblock (16) und/oder im Verdichtergehäuse angeordneten Zylinderbohrungen bzw. Zylindern (14) hin- und herbewegbar angeordnet ist/sind, wobei der Verdichter (10) ferner ein Impedanzrohr (36) sowie einen Auslass (30) zur Abgabe des Kältemittels aus dem Verdichter, (10) insbesondere einen Auslassflansch (32) aufweist, wobei der Verdichter (10) für einen oder mehrere, insbesondere für jeweils zwei Zylinder (14) ein zugeordnetes Hochdruckvolumen (24), sowie ein gemeinsames Hochdruckvolumen (26), in das die einzelnen Hochdruckvolumina (24) münden, aufweist, wobei das gemeinsame Hochdruckvolumen (26) mit dem Auslass (30) in Verbindung steht, und dass das Impedanzrohr (36) in der Verbindung zwischen dem gemeinsamen Hochdruckvolumen (26) und dem Auslass (30) angeordnet ist bzw. die Verbindung zwischen dem gemeinsamen Hochdruckvolumen (26) und dem Auslass (30) bildet.
Patent DE-102014015712-A1 (DE)
Title: Tauchflosse oder Tauchschuh
Inventor: FRASCH KARL WILHELM
IPC: A63B31/11
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung einer Tauchflosse oder einem Tauchschuh wie Anspruch 1. Zweiteilige, längenverstellbare Gerätetauchflosse mit Arretierungen im Zehen- bzw. Fersenbereich zur Aufnahme des entsprechend designten Tauchschuhs, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer sicheren Verbindung zwischen Flosse/Tauchschuh und Tauchschuh/Fuß.
Patent DE-102014019255-A1 (DE)
Title: Bildwiedergabevorrichtung und verfahren zu deren steuerung
Inventor: NAKASE YUICHI
IPC: H04N5/76
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Bildwiedergabevorrichtung beinhaltend eine Auswahleinrichtung, die konfiguriert ist ein wiederzugebendes Standbild, ein wiederzugebendes Bewegtbild, und einen Wiedergabebereich des Bewegtbilds von einem Aufzeichnungsmedium auszuwählen, in dem mehrere Standbilder und Bewegtbilder aufgezeichnet sind, sowie eine Wiedergabesteuerungseinrichtung, die konfiguriert ist Steuerung durchzuführen, um das Standbild und den Wiedergabebereich des Bewegtbilds sequentiell wiederzugeben, die durch die Auswahleinrichtung zum Wiedergeben ausgewählt sind, wobei die Auswahleinrichtung konfiguriert ist Steuerung so durchzuführen, dass sowohl ein Standbild als auch ein Bereich eines Bewegtbilds, wo das Standbild eingefügt wird, nicht zum Wiedergeben ausgewählt werden.
Patent DE-102014019778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tampern von Kaffee
Inventor: SCHULTES BERNHARD
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Tampern von Kaffee in einem Siebträger einer Kaffeemaschine mittels eines Tampers, wobei der Tamper mittels mindestens eines Antriebselementes betägbar und/oder betätigt ist, wobei das Antriebselement als mit einem Fluid beaufschlagbarer und/oder beaufschlagter Arbeitszylinder ausgebildet ist.
Patent DE-102014100651-A1 (DE)
Title: Luftdichtungsvorrichtung für einen Sprühapparat in einer Papierherstellungsmaschine
Inventor: DIEBEL MANFRED
IPC: D21H23/50
Filed: 2014-01-21
Abstract: Es wird eine kontaktlose Luftdichtungsvorrichtung bereitgestellt, um das Eindringen von Außenluft in einen Fluidsprühapparat zum Auftragen einer Fluidbeschichtung auf eine laufende Bahn in einer Papierherstellungsmaschine zu verringern oder zu minimieren. Die Luftdichtungsvorrichtung enthält zwei Luftdichtungsanordnungen, die gemeinsam mit konvex gekrümmten, der Bahn zugewandten Oberflächen angeordnet sind, die versetzt in eine Bewegungsrichtung der Bahn und in entgegengesetztem Verhältnis zueinander angeordnet sind, um einen S-förmigen, sinusförmigen Pfad zu definieren, entlang dem sich die Bahn bewegt, wenn sie durch die Dichtungsvorrichtung läuft und einen Teil jeder der konvex gekrümmten, der Bahn zugewandten Oberfläche umläuft, wenn sie in den Fluidsprühapparat eintritt oder aus diesem austritt. Jede Luftdichtungsanordnung enthält eine Walze, eine Stange oder einen Schuh, die bzw. der die konvex gekrümmte, der Bahn zugewandte Oberfläche bildet, über die die Bahn kontaktlos auf einem Luftpolster läuft, das auch das Eindringen von sowohl Umgebungs- wie auch Grenzschichtenluft außerhalb des Fluidsprühapparats minimiert.
Patent DE-102014104215-A1 (DE)
Title: Wasserweiche
Inventor: MALEC TOBIAS
IPC: A61L2/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Wasserweiche zur Verteilung von Fluid innerhalb eines wasserführenden Reinigungs- und/oder Desinfektionsgeräts, mit einem Gehäuse (2), das einen einen Volumenraum (4) bereitstellenden Gehäusekörper (3) und einen Gehäusedeckel (5) aufweist, mit einem in den Volumenraum (4) einmündenden Fluideinlass (7) und mehreren vom Gehäusedeckel (5) bereitgestellten Fluidauslässen (9) sowie mit einer relativ zum Gehäusedeckel (5) verdrehbar innerhalb des Volumenraums (4) angeordneten und mit den Fluidauslässen (9) des Gehäusedeckels (5) zusammenwirkenden Verteilscheibe (10), die eine Verteilöffnung (16) aufweist, die wahlweise je nach Verdrehstellung der Verteilscheibe (10) relativ zum Gehäusedeckel (5) mit einem der Fluidauslässe (9) in Überdeckung steht, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Verteilöffnung (16) durch eine Bohrung gebildet ist, wobei die Bohrung eine Querschnittsverengung (6) aufweist.