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Patent DE-102013020840-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: ERDMANN CHRISTIAN MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, umfassend eine Anodenplatte (1.1), eine Kathodenplatte (1.2) und zumindest ein Dichtelement (2). Erfindungsgemäß weist die Anodenplatte (1.1) in einem Dichtungsbereich eine rinnenförmige Vertiefung (V) und die Kathodenplatte (1.2) im Dichtungsbereich eine Erhebung (E) auf, oder die Kathodenplatte (1.2) weist im Dichtungsbereich eine rinnenförmige Vertiefung (V) und die Anodenplatte (1.1) im Dichtungsbereich eine Erhebung (E) auf, wobei die Erhebung (E) derart in der Vertiefung (V) angeordnet ist, dass die Erhebung (E) und Vertiefung (V) gemeinsam ein Federelement bilden, wobei das Dichtelement (2) in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzelle, umfassend zumindest eine solche Bipolarplatte (1) und ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle.
Patent DE-102013103310-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Behälterbehandlungsmaschinen
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zur Zuführung und/oder Abführung von Behältern (2) zu Behälterbehandlungsmaschinen umfassend ein um eine vertikale Maschinenachse (MA1) rotierend antreibbares Transportelement (3) mit einer Vielzahl von Behälteraufnahmen (3.1), die umfangsseitig am Transportelement (3) angeordnet sind und mittels denen die Behälter (2) zumindest von einer ersten Position (P1, ÜP) in eine zweite Position (ÜP, P2) gefördert werden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Transportelement (3) hängend an einer auf einer Aufstellfläche (4) aufstehenden Befestigungseinrichtung (5) gehalten ist.
Patent DE-102013105762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Herstellen eines räumlichen Werkstoffverbunds unter Verwendung eines Expansionskörpers
Inventor: BETZ GERHARD
IPC: C21D1/773
Filed: 2013-06-04
Abstract: Zum Herstellen eines Werkstoffverbunds werden wenigstens zwei Metallkörper zunächst derart zusammengesetzt, dass zu verbindende Oberflächenbereiche lose aneinander anliegen. Dann wird dieser Verbund auf eine Zieltemperatur erwärmt. Dabei werden diese Oberflächenbereiche spaltfrei aneinandergedrückt, wobei eine form- und/oder stoffschlüssige Verbindung hergestellt wird. Zum Erzeugen des zum Aneinanderdrücken erforderlichen Druckes wird wenigstens ein Expansionshohlraum (8) mit einem vorgegebenen Anfangsvolumen in einem der Metallkörper oder in einem zusätzlichen, an wenigstens einem der Metallkörper (11) anliegenden Expansionskörper (7), derart angeordnet, dass bei seiner Expansion die zu verbindenden Oberflächenbereiche gegeneinander gepresst werden. Eine vorgegebene Stoffmenge wenigstens eines Stoffes, der zumindest bei der Zieltemperatur gasförmig ist oder vor dem Erreichen der Zieltemperatur zumindest einen gasförmigen Stoff in einem vorgegebenen Mengenanteil bildet, wird in den Expansionshohlraum hermetisch eingeschlossen. Die Expansionshohlraum-Innenwandung besteht aus einem den gasförmigen Stoff nicht absorbierenden und nicht mit diesem reagierenden Material. Die Stoffmenge wird so gewählt, dass in dem Expansionshohlraum bei der Zieltemperatur ein Druck erreicht wird, der über eine Deformation des den Expansionshohlraum enthaltenden Metallkörpers bzw. des Expansionskörpers und wenigstens eines der anliegenden Metallkörper zum Schließen vorhandener Spalte (12) zwischen den Oberflächenbereichen ausreicht.
Patent DE-102013106434-A1 (DE)
Title: Flachpufferluftbeutel mit mehreren Innentrennluftkammern für den Container-Transport
Inventor: LIAO YAW SHIN
IPC: F16K24/04
Filed: 2013-06-20
Abstract: Flachpufferluftbeutel mit mehreren Innentrennluftkammern für den Container-Transport, im wesentlichen bestehend aus mehreren Außenmembranen, welche eine Primärluftkammer durch ein thermisches Schweißverfahren bildet, mehreren Ventileinrichtungen, welche jeweils mit der Primärluftkammer zum Belüften der Primärluftkammer verbunden ist, mehreren Anschlussfolien, welche sich zwischen den Außenmembranen befinden, mehreren Verbindungslinien, welche die Außenmembranen mit den Anschlussfolien verbinden, wobei die Anschlussfolien die Primärluftkammer in mehrere Teile trennen, mehreren Innentrennluftkammern, welche sich zwischen den Außenmembranen und den Anschlussfolien befinden und mit Luft befüllen lassen, wobei die Außenmembranen sich zwischen den Verbindungslinien befinden und somit mehrere Bogenviereckteile bilden, welche die gleiche Ebene tangieren, so dass sich die Außenmembranen an den zu verpackenden Waren an mehreren Punkten anlegt, um die Waren gegen Stoßschaden zu schützen.
Patent DE-102013107573-A1 (DE)
Title: Füllelement sowie Füllmaschine mit einem solchen Füllelement
Inventor: LINN THOMAS
IPC: B67C3/10
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllelement zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, mit einem in einem Füllelementgehäuse (2) ausgebildeten und von dem Füllgut durchströmbaren Flüssigkeitskanal (3), mit einer Abgabeöffnung (4) zum Abgeben des Füllgutes in den jeweiligen Behälter (5) und mit einem in Bezug auf seine Längserstreckung vertikal ausgerichteten Spülrohr (6) mit einer freiendseitigen Spülrohröffnung (6.1) zum Spülen des Behälters (5) mit einem Inertgas vor dem Befüllen mit dem flüssigen Füllgut. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Spülrohr (6) und/oder die Spülrohröffnung (6.1) zur Erzeugung eines schrägen, auf die Behälterwand (5.1) zwischen Behälteröffnung (5.2) und Behälterboden (5.3) gerichteten Inertgasstroms ausgebildet ist.
Patent DE-102013111118-A1 (DE)
Title: Motorsteuersysytem und -verfahren
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Spülen von Kondensat aus einem Ladeluftkühler zu einem Motoreinlass bereitgestellt. Während eines Motorverlangsamungsereignisses wird ein Luftstrom durch einen Ladeluftkühler vorübergehend vergrößert, um gespeichertes Kondensat zum Motoreinlass zu spülen. Durch Liefern von Kondensat, während ein Motor nicht mit Kraftstoff versorgt wird, werden aus der Aufnahme von Wasser resultierende Fehlzündungsereignisse reduziert.
Patent DE-102013114093-A1 (DE)
Title: Plasmaquelle und Verfahren zur Erzeugung eines Plasmas
Inventor: WANDEL KLAUS
IPC: H05H1/36
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Plasmaquelle (1) umfasst eine planare Spule (2) mit mehreren elektrisch parallel angeordneten Armen (10a, 10b, 10c), die sich ausgehend von einem gemeinsamen Zentrum (12) zu jeweils einem peripheren Hochfrequenz-Leistungs-Einspeisepunkt (3a, 3b, 3c) erstrecken, und eine Hochfrequenz-Erzeugungseinrichtung (16a, 16b, 16c) eingerichtet zur Bereitstellung von Hochfrequenz-Leistung an den Hochfrequenz-Leistungs-Einspeisepunkten (3a, 3b, 3c), derart dass Phasendifferenzen zwischen den Armen (10a, 10b, 10c) vorgesehen sind, welche das Zentrum (12) der planaren Spule (2) zumindest annähernd auf Massepotential legt.
Patent DE-102013200651-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet und Motor und Stromerzeuger unter dessen Verwendung
Inventor: HORIUCHI YOSUKE
IPC: C22C23/06
Filed: 2013-01-17
Abstract: Diese Erfindung beschreibt einen Permanentmagneten, umfassend eine Zusammensetzung, dargestellt durch die Formel RpFeqMrCusCo100-p-q-r-s, (R ist ein Seltenerdelement, M ist zumindest ein Element, ausgewählt aus Zr, Ti und Hf, 10 ≤ p ≤ 13,5 Atom%, 28 ≤ q ≤ 40 Atom%, 0,88 ≤ r ≤ 7,2 Atom% und 3,5 ≤ s ≤ 13,5 Atom%), und eine metallische Struktur, umfassend eine Zellphase mit einer Th2Zn17-Kristallphase, und eine Zellwandphase. Die Fe-Konzentration (C1) in der Zellphase liegt im Bereich von 28 bis 45 Atom% und der Unterschied (C1–C2) zwischen der Fe-Konzentration (C1) in der Zellphase und der Fe-Konzentration (C2) in der Zellwandphase ist größer als 10 Atom%.
Patent DE-102013203082-A1 (DE)
Title: Prüf- und trocknungseinrichtung zur funktionsprüfung von dialysatoren
Inventor: BAUER TOM
IPC: A61M1/18
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Prüf- und Trocknungseinrichtungen zur Funktionsprüfung von Dialysatoren mit einer eine Luftströmung erzeugenden Einrichtung, wenigstens einer Medienquelle und mindestens einer Fördereinrichtung. Diese zeichnen sich insbesondere durch sowohl eine einfache Prüfung als auch eine sichere sowie einfache Trocknung der Dialysatoren nach deren Prüfung aus. Dazu weist die Einrichtung eine erste und eine zweite Adapterkappe jeweils mit einem Anschluss für eine dichtende Verbindung mit dem Dialysator auf, wobei die Durchmesser der Anschlüsse der Adapterkappen größer als die Durchmesser der Anschlüsse von Blutkappen sind. Der Anschluss der ersten Adapterkappe ist ein Anschluss für eine Luftzufuhr, eine Medienzufuhr und eine Medienabfuhr jeweils über ein Ventil. Der Anschluss der zweiten Adapterkappe ist ein Anschluss für eine Luftabfuhr, eine Medienzufuhr und eine Medienabfuhr jeweils über ein Ventil. Jeder der Dialysatanschlüsse ist ein Dialysatanschluss für eine Luftzufuhr, eine Luftabfuhr, eine Medienzufuhr und eine Medienabfuhr jeweils über ein Ventil. Darüber hinaus ist eine Steuereinrichtung vorhanden.
Patent DE-102013204521-A1 (DE)
Title: Transaktionsverwaltung für Datenbanksysteme
Inventor: CAIN III HAROLD WADE
IPC: G06F9/44
Filed: 2013-03-15
Abstract: Hierin werden Systeme, Verfahren und Produkte zur Transaktionsverwaltung für Datenbanksysteme bereitgestellt. Ein Aspekt sieht das Annotieren eines auf einer Datenverarbeitungseinheit vorhandenen Datenobjektes mittels der Datenverarbeitungseinheit unter Verwendung wenigstens eines Transaktions-Tag vor, wobei das wenigstens eine Transaktions-Tag so konfiguriert ist, dass es einen Status eines dazugehörigen Datenobjektes anzeigt; das Verarbeiten wenigstens einer Datenbanktransaktion unter Verwendung eines transaktionsorientierten Speicherprozesses, wobei ein Zugriff auf das wenigstens eine Datenobjekt auf der Grundlage des Status des wenigstens einen Datenobjektes festgelegt wird; und das Aktualisieren des Status des wenigstens einen Datenobjektes als Reaktion auf einen versuchten Zugriff auf das wenigstens eine Datenobjekt durch die wenigstens eine Datenbanktransaktion. Hierein werden darüber hinaus weitere Ausführungsformen und Aspekte beschrieben.
Patent DE-102013204858-A1 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät und Verfahren zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels
Inventor: KLIER JÜRGEN
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät (10) zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels mit einem Steuereingang (E1, E2) zum Koppeln mit einer Steuervorrichtung (12), die ausgelegt ist, in einem kontinuierlichen Steuerbetrieb als Stromsenke zu wirken. Das elektronische Vorschaltgerät (10) ist ausgelegt, im kontinuierlichen Steuerbetrieb einen Strom (Ie) an die Steuervorrichtung (12) bereitzustellen, so dass am Steuereingang eine Gleichspannung (Ue) in einem vorgebbaren Wertebereich erzeugt wird. Das elektronische Vorschaltgerät (10) ist weiterhin ausgelegt, eine Treiberschaltung für das mindestens eine Leuchtmittel derart anzusteuern, dass am Ausgang des elektronischen Vorschaltgeräts (10) eine Leistung bereitgestellt wird, die mit der am Steuereingang im kontinuierlichen Steuerbetrieb anliegenden Gleichspannung (Ue) korreliert ist. Schließlich ist das elektronische Vorschaltgerät (10) ausgelegt in einem Schaltbetrieb bei Anlegen eines Spannungsimpulses an den Steuereingang, der außerhalb des vorgebbaren Wertebereichs im kontinuierlichen Steuerbetrieb liegt, zumindest die Treiberschaltung ein- oder auszuschalten. Sie betrifft überdies ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels.
Patent DE-102013208263-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verhindern einer Fehlzündung während eines Motorstarts
Inventor: SANTOSO HALIM G
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Stopp-Start-Modul und ein Drosselsteuermodul. Das Stopp-Start-Modul stoppt einen Motor, wenn ein Fahrer ein Bremspedal niederdrückt, während ein Zündungssystem eingeschaltet ist und sich der Motor im Leerlauf befindet. Das Drosselsteuermodul öffnet ein Drosselventil selektiv basierend auf einer Motordrehzahl und einem Krümmerdruck in einem Einlasskrümmer, wenn eine Kraftstoffeinspritzung in den Motor gestoppt wird, während das Zündungssystem eingeschaltet ist. Das Stopp-Start-Modul startet den Motor, wenn der Fahrer das Bremspedal loslässt.
Patent DE-102013208926-A1 (DE)
Title: Verfahren zur 3D-hochauflösenden Lokalisierungsmikroskopie
Inventor: RITTER JÖRG
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur 3D-hochauflösenden Lokalisierungsmikroskopie, bei dem – in einem Anregungsschritt eine Probe (2) mit Anregungsstrahlung (4) beleuchtet wird, um in der Probe (2) Fluoreszenzmarker zum Leuchten anzuregen, – in einem Abbildungsschritt die Probe (2) mittels einer Abbildungsoptik (3, 14) längs einer Abbildungsrichtung (9) in ein Einzelbild abgebildet wird, wobei das Einzelbild Abbilder der leuchtenden Fluoreszenzmarker (11) enthält und die Abbildungsoptik (3) eine Fokusebene (7) und eine optische Auflösung aufweist, – der Anregungs- und der Abbildungsschritt mehrmals wiederholt werden und so mehrere Einzelbilder erzeugt werden, wobei die Anregungsschritte so ausgeführt werden, dass zumindest für einen Teil der leuchtenden Fluoreszenzmarker (11) deren Abbilder in jedem der Einzelbilder isoliert sind, – in den erzeugten, mehreren Einzelbildern aus den isolierten Abbildern der leuchtenden Fluoreszenzmarker (11) jeweils eine Ortsangabe des entsprechenden Fluoreszenzmarkers ermittelt wird, die eine Genauigkeit hat, welche über die optische Auflösung hinausgeht, – aus den so ermittelten Ortsangaben ein hochaufgelöstes Gesamtbild erzeugt wird, wobei – die Anregungsstrahlung in die Probe (2) als ein erstes Lichtblatt (4, 4.1) eingestrahlt wird, das längs der Abbildungsrichtung (5) eine Intensitätsverteilung (17, 17.1) hat, die zur Fokusebene asymmetrisch ist, und – in den Einzelbildern die isolierten Abbilder der leuchtenden Fluoreszenzmarker (11) hinsichtlich ihrer Umrissform (13) analysiert werden und aus der Umrissform (13) eine Angabe über den Abstand des entsprechenden Fluoreszenzmarkers (11) von der Fokalebene (7) abgeleitet wird.
Patent DE-102013209211-A1 (DE)
Title: Instrumentenhalter für chirurgische Endeffektoren
Inventor: LANTERMANN SOPHIE
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Zur Anordnung von chirurgischen Endeffektoren, insbesondere der minimalinvasiven Chirurgie ist erfindungsgemäß ein Instrumentenhalter vorgesehen, der im Körperinneren des Patienten angeordnet werden kann. Ein derartiger Instrumentenhalter weist einen Basiskörper (10) auf, der mehrere Aufnahmen (16) aufweist. Zum Einführen und Ausführen des Basiskörpers (10) durch einen Trokar in den menschlichen Körper kann das Volumen des Basiskörpers (10) variiert werden.
Patent DE-102013209883-A1 (DE)
Title: Integrierte Anlage und Verfahren zum flexiblen Einsatz von Strom
Inventor: MARKOWZ GEORG
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine integrierte Anlage, die eine Anlage zur elektrothermischen Herstellung von Blausäure und eine Anlage zur Stromerzeugung umfasst, wobei die Anlage zur elektrothermischen Herstellung von Blausäure über eine Leitung mit der Anlage zur Stromerzeugung verbunden ist und in der Anlage zur Stromerzeugung aus einem in der Anlage zur elektrothermischen Herstellung von Blausäure erhaltenen Produktgas Strom erzeugt wird. Diese integrierte Anlage ermöglicht einen flexiblen Einsatz von Strom durch ein Verfahren, bei dem in Zeiten eines hohen Stromangebots die Anlage zur elektrothermischen Herstellung von Blausäure betrieben wird und mindestens ein Teil von neben Blausäure erhaltenem Wasserstoff und/oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen gespeichert wird und in Zeiten eines geringen Stromangebots gespeicherter Wasserstoff und/oder gasförmige Kohlenwasserstoffe der Anlage zur Stromerzeugung zugeführt werden.
Patent DE-102013211109-A1 (DE)
Title: Assistenzvorrichtung und Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers des Fahrzeugs
Inventor: HEIGELE CHRISTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Assistenzvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug (1), umfassend zumindest einen Sensor (2) zum Abtasten einer Umgebung (3) des Fahrzeugs (1), und zumindest ein Steuergerät (4), das wechselweise mit dem Sensor (2) Daten austauschen kann, wobei das Steuergerät (2) eine erste Speichervorrichtung aufweist, welche die abgetastete Umgebung in zumindest einer ersten virtuellen Zelle (5), insbesondere in zumindest einem ersten GridTile, speichert, wobei die erste virtuelle Zelle (5) einen Teilbereich der Umgebung (3) des Fahrzeugs (1) repräsentiert, wobei der Sensor (2) eine zweite Speichervorrichtung aufweist, welche von dem Sensor (2) gewonnene Daten in zumindest einer zweiten virtuellen Zelle (6), insbesondere in einem zweiten GridTile, speichert, wobei die zweite Zelle (6) zumindest einen Teilbereich einer Umgebung (3) des Sensors (2) repräsentiert, wobei die zweite Zelle (6) zumindest teilweise denselben Bereich der Umgebung (3) repräsentiert wie die erste Zelle (5), und wobei das Steuergerät (4) eingerichtet ist, den Inhalt der zweiten Zelle (6) in die erste Zelle (5) zu integrieren.
Patent DE-102013211306-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung und Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: WILLEY MARK R
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitzabschnitt, der in einer relativ horizontalen Ausrichtung angeordnet ist, wobei der Sitzabschnitt beweglich ist. Außerdem ist eine Rückenlehne vorhanden, die um eine erste Achse nahe bei einem hinteren Abschnitt des Sitzabschnitts herum drehbar ist. Weiterhin ist ein Sitzmodul mit Gedächtnisfunktion (SMG) vorhanden, das so ausgelegt ist, dass es die Bewegung des Sitzabschnitts und der Rückenlehne überwacht und steuert, wobei das Sitzmodul mit Gedächtnisfunktion einen Sensor umfasst, der so ausgelegt ist, dass er bei einer Bewegung des Sitzabschnitts und/oder der Rückenlehne in eine vorbestimmte Stellung aktiviert wird, wobei das SMG die Bewegung des Sitzabschnitts und/oder der Rückenlehne automatisch beschränkt, sobald die Aktivierung des Sensors detektiert wird. Das SMG setzt weiterhin andere erforderliche Bewegungen in Gang, um die Fahrzeugsitzanordnung in Stellungen rückzuführen, die zu einem früheren Zeitpunkt abgespeichert worden sind, wobei der Prozess eine maximale Anzahl von Malen wiederholt wird, um den Sitzabschnitt und die Rückenlehne in ihre erforderlichen Stellungen überzuführen, wie sie von dem Benutzer vorbestimmt worden sind.
Patent DE-102013213253-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Minimierung von Leistungsverlusten bei einem Energiespeicher
Inventor: LEPIORZ MATTHIAS SIMON
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-07-05
Abstract: System (1) zur Minimierung von Leistungsverlusten bei einem Energiespeicher (2) mit einer Berechnungseinheit (3), die einen aktuellen Wirkungsgrad (η) des Energiespeichers (2) in Abhängigkeit von sensorisch erfassten Betriebsparametern des Energiespeichers (2) berechnet; und mit einer Regeleinheit (4), die mindestens einen Betriebsparameter des Energiespeichers (2) zur Maximierung des Wirkungsgrades (η) des Energiespeichers (2) mit funktionalen Zusammenhängen, welche im Datenspeicher (6) hinterlegt sind regelt.
Patent DE-102013213337-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Identifizierung und Ausgabe des Inhalts eines Hinweistextes
Inventor: BELHOULA ABDELKARIM
IPC: G08G1/0962
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung und Ausgabe des Inhalts eines in einer Quellsprache verfassten Hinweistextes, insbesondere eines Verkehrsschildes, in einer Zielsprache, bei dem – ein auf dem Hinweistext basierender gesprochener Text klanglich erfasst wird, – den erfassten akustischen Daten erste Schriftinformationen unter Berücksichtigung der Ausspracheregeln der Zielsprache zugeordnet werden, – den ersten Schriftinformationen zweite Schriftinformationen wenigstens einer potentiellen Quellsprache zugeordnet werden, – den zweiten Schriftinformationen in der Quellsprache eine Bedeutung zugeordnet und diese in die Zielsprache übersetzt wird und – die Übersetzung in der Zielsprache ausgegeben wird.
Patent DE-102013213952-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung, Hydrauliksystem
Inventor: KEINATH WOLFGANG
IPC: B60T13/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung (17) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, das ein mit einem ersten Hydraulikmedium (8) arbeitendes erstes Hydrauliksystem (2) mit wenigstens einem Hauptbremszylinder (6) und mit einer wenigstens eine Bremseinrichtung (4) aufweisenden Bremsanlage (3) aufweist, mit einer Bremsbetätigungseinrichtung (5), die in das Hydrauliksystem (2) integriert/integrierbar ist und dazu wenigstens einen Hydraulikanschluss (9, 10) mit einem Durchströmungsquerschnitt aufweist. Es ist vorgesehen, dass der jeweilige Hydraulikanschluss (9, 10) ein den Durchströmungsquerschnitt verschließend verlagerbares Dichtelement (21) aufweist, das jeweils einseitig von dem ersten Hydraulikmedium und anderseitig von einem zweiten Hydraulikmedium der Bremsbetätigungseinrichtung (5) beaufschlagt/beaufschlagbar ist, so dass die Bremsbetätigungseinrichtung (5) ein geschlossenes zweites Hydrauliksystem (18) mit einem zweiten Hydraulikmedium bildet.
Patent DE-102013216994-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsassistent für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Steuerns einer Längsgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf einen vorbestimmten Wert und des Abtastens einer bevorstehenden Fahrstrecke mittels eines Sensors an Bord des Kraftfahrzeugs. Dabei werden ein Ende eines mittels des Sensors einsehbaren Abschnitts der Fahrstrecke bestimmt, ein Hindernis auf der Fahrstrecke jenseits des einsehbaren Abschnitts angenommen, bestimmt, dass eine Verzögerung, die zur Einhaltung eines vorbestimmten Mindestabstands zu dem angenommenen Hindernis erforderlich wäre, einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, und ein Signal an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs ausgegeben.
Patent DE-102013218050-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen mindestens eines Spannnippels
Inventor: ZIMMERMANN RAINER
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Um eine Spannvorrichtung zum Einspannen mindestens eines Spannnippels einer Werkstückpalette oder eines Werkstücks, umfassend eine Arretiervorrichtung zum Arretieren des Spannnippels in einer Spannnippelaufnahme der Spannvorrichtung, zu schaffen, welche einfach aufgebaut ist und dennoch eine zuverlässige Arretierung des Spannnippels mit hoher Haltekraft ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Arretiervorrichtung mindestens ein Spannelement mit mindestens einem Spannbereich umfasst, wobei der Spannbereich in einer Arretierstellung des Spannelements in Eingriff mit dem zugeordneten Spannnippel steht und in einer Freigabestellung des Spannelements nicht in Eingriff mit dem zugeordneten Spannnippel steht, und dass die Arretiervorrichtung eine Bewegungsvorrichtung umfasst, mittels welcher mindestens ein Spannelement längs einer Arretierrichtung, welche keine Radialrichtung des zugeordneten Spannnippels ist, von der Freigabestellung in die Arretierstellung und/oder längs einer Freigaberichtung, welche keine Radialrichtung des zugeordneten Spannnippels ist, von der Arretierstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.