baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226019-A1 (DE)
Title: Endoskop mit einstellbarer Blickrichtung
Inventor: SCHOUWINK PETER
IPC: G02B23/26
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskop (1), insbesondere Videoendoskop (1), mit einstellbarer Blickrichtung unter einem Blickwinkel mit einem Endoskopschaft (2), wobei im Inneren des Endoskopschafts (2) eine Lichtwellenleiteinrichtung mit mehreren Lichtleitfaserbündeln (6.1, 6.2, 6.3, 7) vorgesehen ist, um Licht einer Lichtquelle (3) zum distalen Ende des Endoskopschafts (2) zu leiten, wobei die Lichtleitfaserbündel (6.1, 6.2, 6.3, 7) jeweils mehrere Lichtleitfasern, insbesondere Glasfasern, aufweisen. Das Endoskop (1) zeichnet in einer Ausgestaltung sich dadurch aus, dass am distalen Ende des Endoskopschafts (2) die Lichtleitfaserbündel (6.1, 6.2, 6.3) in verschiedenen Beleuchtungswinkeln, vorzugsweise in Bezug auf die Längsachse des Endoskopschafts (2), angeordnet sind, und wobei ein erstes Lichtleitfaserbündel (6.1, 6.2, 6.3) mit einem ersten Beleuchtungswinkel angeordnet ist und eine erste numerische Apertur für die Lichtleitfasern des ersten Lichtleitfaserbündels (6.1, 6.2, 6.3) aufweist, und wobei ein zweites Licht leitfaserbündel (6.1, 6.2, 6.3) mit einem zweiten Beleuchtungswinkel, der sich von dem ersten Beleuchtungswinkel für das erste Lichtleitfaserbündel (6.1, 6.2, 6.3) unterscheidet, angeordnet ist und eine zweite numerische Apertur aufweist, die sich von der numerischen Apertur der Lichtleitfasern des ersten Lichtleitfaserbündels (6.1, 6.2, 6.3) unterscheidet.
Patent DE-102014005000-A1 (DE)
Title: Befestigungen einer Metallverbundplatte
Inventor: WOSCHKO DONAT
IPC: F16S1/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: In einer Metallverbundplatte 3 wird durch das Entfernen des Kunststoffkerns 1 und der inneren zu der Unterkonstruktion gewandten Metallplatte 2.1 ein Vorsprung 34 gebildet, welcher eine oder mehrere Schrauböffnungen 35 aufweist. Der Vorsprung 34 wird derart umgekantet, dass Kantungen 36 entstehen, welche eine Aufhängung der äußeren Metallplatte 2 bilden. Durch die Schrauböffnung 35 wird folglich eine oder mehrere Sicherungsschrauben 37 eingedreht. Der Vorteil dieser Erfindung ist, dass die Metallverbundplatte eine unsichtbare mechanische Sicherung, für den Fall des Versagens der Verklebung zwischen dem Kunststoffkern 1 und der äußeren Metallplatte 2, bildet.
Patent DE-102014005541-A1 (DE)
Title: "Befestigungsblechelement mit einem Rohrabschnitt"
Inventor: KAUTH ALEXANDER
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-04-16
Abstract: Es wird ein Befestigungsblechelement mit einem Basiselement und wenigstens einem Befestigungsmittel (1), wie einem eingeformten Rohrabschnitt und/oder einem ein eingeformtes Gewinde aufweisender Gewindedurchzug/-tube und/oder einer Bohrung und/oder Bolzen oder dergleichen, zum Befestigen bzw. Anschrauben eines separaten Elementes, wobei das Basiselement wenigstens einen das/die Befestigungsmittel (1) aufweisenden, im normalen Betrieb des Befestigungsblechelementes unverformbaren Befestigungsabschnitt (2) und einen gegenüber dem Befestigungsabschnitt (2) relativ bewegbaren, im normalen Betrieb unverformbaren Fixierabschnitt (3) zum Fixieren des Befestigungsblechelementes im montiertem Zustand aufweist, wobei zwischen dem Befestigungsabschnitt (2) und dem Fixierabschnitt (3) wenigstens ein einen Stegquerschnitt aufweisenden, im fixierten Zustand des Fixierabschnittes (3) verformbaren Verbindungssteg (4) angeordnet ist, vorgeschlagen, das höhere wirtschaftliche und/oder technische Anforderungen als der Stand der Technik erfüllt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Verbindungssteg (4) wenigstens eine vorgegebene Biegestelle (7, 8, 9) mit einem Biegequerschnitt aufweist, wobei der Biegequerschnitt kleiner als der Stegquerschnitt ist.
Patent DE-102014008724-A1 (DE)
Title: Spekulum mit Auslaufschutz für medizinische Diagnostik- und Behandlungsgeräte
Inventor: EICH HELMUT
IPC: A61M3/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Spekulum mit Auslaufschutz für medizinische Diagnostik- und Behandlungsgeräte, besonders für Darmspülgeräte oder dergleichen. Es war Aufgabe ein Spekulum so weiter zu entwickeln, daß unangenehmen Begleiterscheinungen bei der Benutzung der Behandlungsgeräte unterbunden werden und die Prozedur hygienischer und weniger zeitaufwendig erfolgen kann. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein Auslaufschutz einen Zylinder mit offenen Stirnseiten, eine am Umfang einer der offenen Stirnseiten radial nach außen angeformte Verschlußfläche und eine über den Zylinder und die Verschlußfläche verlaufende Sollbruchstelle aufweist und der Auslaufschutz auf die äußere Mantelfläche des zylindrischen Grundkörpers des Auslaufschutzes aufzuschieben ist, indem vor dem Aufschieben des Auslaufschutzes auf den zylindrischen Grundkörper die Sollbruchstelle nach Bedarf zu öffnen und der Auslaufschutz auf dem Grundkörper axial zu bewegen ist und so die Verbindungsstelle zwischen dem Spekulum und der zu behandelnden Hohlraumöffnung optimal zu verschließen ist.
Patent DE-102014016068-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung der Temperatur von elektrischen/elektronischen Bauteilen im Ex-Bereich
Inventor: EMMERT WOLFGANG
IPC: G01K7/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Einrichtung hat Temperatursensoren oder Temperaturschalter, welche die Temperatur von elektrischen/elektronischen Bauteilen erfassen. Die Temperatursensoren oder Temperaturschalter sind an eine Strom/Spannungsquelle angeschlossen und mit einer Auswerteschaltung elektrisch leitend verbunden. Die Temperatursensoren bzw. Temperaturschalter sind auf einer Platine flächig so verteilt angeordnet, dass jedes der zu überwachenden Bauteile im Erfassungsbereich wenigstens einer der Temperatursensoren bzw. Temperaturschalter liegt. Dadurch ist eine genaue Zuordnung dieser Sensoren/Schalter zu einzelnen zu überwachenden Bauteilen nicht notwendig.
Patent DE-102014017690-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung: Wo sich zwei Zahnstangengetriebe die nebeneinander liegen eine 90 Grad Antriebsvorrichtung teilen
Inventor: PLATH KLAUS
IPC: F16H19/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird ein Doppelzahnstangengetriebe beschrieben die Getriebe liegen nebeneinander und teilen sich einen Antrieb. Der Antrieb verfügt über neuartige Antriebsdruckpunkte die abhängig von der neuen Antriebsrichtung sind.
Patent DE-102014018467-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung
Inventor: WALZ HANNES
IPC: G01M3/20
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Dichtheitsprüfung eines Fluidkreislaufes (2) und/oder eines Gehäuses insbesondere eines elektrischen Energiespeichers (3). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (V) – eine Spüleinheit (1), ausgebildet zur Erzeugung eines Unterdruckes und/oder eines Überdruckes innerhalb des Fluidkreislaufes (2) und/oder des Gehäuses, – zumindest eine mit der Spüleinheit (1) gekoppelte und geschlossene Auffangeinheit (11), ausgebildet zum Auffangen eines mittels der Spüleinheit (1) aus dem Fluidkreislauf (2) entnommenen Fluids und zumindest einen Druckluftanschluss, welcher mit einer Druckluftleitung koppelbar ist, wobei dem Fluidkreislauf (2) und/oder dem Gehäuse über die Druckluftleitung Druckluft zuführbar ist und – ein Druckmessgerät, ausgebildet zur Erfassung eines in dem Fluidkreislauf (2) und/oder dem Gehäuse vorherrschenden Druckes vorgesehen ist, – wobei die Spüleinheit (1) und die zumindest eine Auffangeinheit (11) gemeinsam auf einer verfahrbaren Transporteinheit (18) angeordnet sind.
Patent DE-102014018586-A1 (DE)
Title: Lasermarkierbare und laserschweißbare polymere Materialien
Inventor: RÜGER REINHOLD DR
IPC: B29C65/16
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft lasermarkierbare und laserschweißbare polymere Materialien, die sich dadurch auszeichnen, dass sie als Laserabsorber mindestens ein mit Kupfer dotiertes Zinksulfid enthalten.
Patent DE-102014018761-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Verlegen eines Kabelbaums mit wenigstens zwei Kabelelementen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: H01B13/012
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen und Verlegen eines Kabelbaums (1) mit wenigstens zwei Kabelelementen (3a, 3b, 3c) in einem Kraftfahrzeug, – gemäß welchem auf einer Verlegeplatte (2) an einer Mehrzahl von Positionen (P1, P2) jeweils ein Aufnahmeelement (4) zur Aufnahme der den Kabelbaum (1) ausbildenden Kabelelemente (3a, 3b, 3c) bereitgestellt werden, – gemäß welchem auf der Verlegeplatte (2) in jedem Aufnahmeelement (4) jeweils wenigstens zwei Kabelelemente (3a, 3b, 3c) angeordnet werden, die zur Ausbildung des Kabelbaums (1) miteinander verbunden werden, – gemäß welchem die einen Kabelbaum (1) ausbildenden wenigstens zwei Kabelelemente (3a, 3b, 3c) von der Verlegeplatte (2) entfernt und als Einheit in dem Kraftfahrzeug verlegt werden, – wobei die Mehrzahl der Positionen (P1, P2) der Aufnahmeelemente (4) unter Berücksichtigung eines 3D-Modells des Kraftfahrzeugs festgelegt wird.
Patent DE-102014101158-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel und Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: BAUR FRANZ
IPC: F16B12/14
Filed: 2014-01-30
Abstract: Um ein Verbindungsmittel bereitzustellen, mittels welchem zwei Bauteile einfach und stabil miteinander verbindbar sind, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmittel ein oder mehrere Verbindungselemente umfasst, die in einem Verbindungszustand und/oder Verankerungszustand an mindestens einem der Bauteile angeordnet sind, wobei mindestens ein Verbindungselement nicht-selbstschneidende Haltevorsprünge umfasst, welche jeweils eine gekrümmte Abstützfläche aufweisen, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, wobei die Haltevorsprünge in eine an einem der Bauteile vorgesehene Nut mit einer gekrümmten Hinterschneidungsfläche, die in einem Längsschnitt kreisbogenförmig ist, einführbar sind, wobei die Nut einen Basisabschnitt und zwei sich in einer Dickenrichtung von dem Basisabschnitt weg erstreckende Hinterschneidungsabschnitte umfasst und wobei die Haltevorsprünge im Verbindungszustand und/oder Verankerungszustand in die Hinterschneidungsabschnitte der Nut eingreifen.
Patent DE-102014102120-A1 (DE)
Title: Formatband
Inventor: BEZ FRANK
IPC: D03D1/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Formatband (1), insbesondere zur Herstellung von Zigaretten oder Filtern für Zigaretten, weist ein Gewebe (2) aus Kettfäden (3) und Schussfäden (4) auf. Die Kettfäden (3) bestehen aus einem Polyetherketon und sind monofil ausgeführt. Die Schussfäden (4) sind aus einem nicht-monofilen Garn ausgeführt.
Patent DE-102014104902-A1 (DE)
Title: Schutzblech für ein Steckverbindersystem
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-04-07
Abstract: Schutzblech für zumindest einen auf einer Montageschiene befestigten Steckverbinder, welches im Wesentlichen eine u-förmige Grundform, mit einer Grundfläche (2) und davon um etwa 90° abgewin kelten Seitenflächen (3, 3‘), aufweist, wobei die Grundfläche (2) in Richtung der Seitenflächen (3, 3‘) jeweils Ausnehmungen (4) aufweist, wobei von den Seitenflächen (3, 3‘) um etwa 90° ein Befestigungsb ereich (5, 5‘) abgewinkelt ist, wobei der Befestigungsbereich (5, 5‘) zumindest eine Bohrung (6) aufweist, wobei von den Seitenflächen (3, 3‘) um etwa 90° ein Anstoßbereich (7, 7‘) abgewinkelt ist, wobei der Befestigungsbereich (5, 5‘) und der zugehörige Anstoßbereich (7, 7‘) in etwas senkrecht zueinander positioniert sind. Das System bestehend aus Schutzblech, einer Montageschiene (8) und zumindest einem Steckverbinder (9) ist ideal aufeinander abgestimmt.
Patent DE-102014105818-A1 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung eines Kraftfahrzeuges in LED-Matrix-Ausführung sowie ein Verfahren zur Einstellung einer derartigen Scheinwerferanordnung
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: B60Q1/06
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferanordnung eines Kraftfahrzeuges (2) in LED-Matrix-Ausführung, mit einer Anzahl Pixelorganen (30, 32, 34), denen jeweils mindestens eine Leuchtdiode zugeordnet ist, wobei die Pixelorgane (30, 32, 34) mindestens in zwei Reihen (24, 26, 28) angeordnet sind, derart, dass mittels einer Steuereinheit eine Abblendlicht- und eine Fernlichtfunktion ausführbar sind, wobei ein Einstellpixelorgan (34) vorgesehen ist, dass durch die Steuereinheit während eines Einstellvorganges der Abblendlichtfunktion und während der Fernlichtfunktion ansteuerbar ist, derart, dass die Abblendlichtfunktion mittels einer Horizontal- und einer Vertikallinie einstellbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einstellung einer derartigen Scheinwerferanordnung.
Patent DE-102014107643-A1 (DE)
Title: Nadelverschlussvorrichtung für Gusskavität
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/30
Filed: 2014-05-30
Abstract: Eine Nadelverschlussvorrichtung (100) für eine Gusskavität (104), insbesondere Kunststoff-Spritzgusskavität, weist einen in die Gusskavität mündenden Schmelzekanal (101) sowie eine Verschlussnadel (102) auf. Durch eine in einer Wandung (105) des Schmelzekanals (101) vorhandenen Verschlussnadelöffnung (101b) kann die Verschlussnadel (102) in dem Schmelzekanal verschoben werden. Der Schmelzekanal (101) weist eine Kanalumlenkung (107) auf, wobei sich die Kanalumlenkung (107) und die Verschlussnadelöffnung (101b) in einem Werkzeugeinsatz (110) befinden.
Patent DE-102014107783-A1 (DE)
Title: Routing-Verfahren zur Weiterleitung von Task-Anweisungen zwischen Computersystemen, Computernetz-Infrastruktur sowie Computerprogramm-Produkt
Inventor: CLAES HEINZ-JOSEF
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Routing-Verfahren zur Weiterleitung von Task-Anweisungen zwischen abgesicherten Computersystemen in einer Computernetz-Infrastruktur. Dazu werden Routing-Informationen verarbeitet, die zumindest ein Routing zu einem oder mehreren zwingend einzubindenden Computersystemen entlang eines Kommunikationspfades zwischen einem Key-Computersystem, einer Gruppe aus einem oder mehreren Vermittlungs-Computersystemen und einem Ziel-Computersystem innerhalb der Computernetz-Infrastruktur definieren. Anschließend wird eine Task-Datei, welche die Routing-Informationen sowie eine Task-Beschreibung wenigstens eines Tasks für das Ziel-Computersystem umfasst, anhand der Routing-Informationen entlang des Kommunikationspfades vom Key-Computersystem vermittels der Gruppe der Vermittlungs-Computersysteme auf das Ziel-Computersystem übertragen und dort ausgeführt. Zur verbesserten Sicherheit gegen Manipulationen halten sowohl das Key-Computersystem als auch das Ziel-Computersystem vorbestimmte Netzwerk-Ports geschlossen, so dass ein Zugriff über ein Netzwerk vermittels dieser Netzwerk-Ports verhindert wird. Ferner werden eine Computernetz-Infrastruktur sowie ein Computerprogramm-Produkt zur Durchführung des entsprechenden Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102014107898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbundwerkstoffherstellung mit direkter Kaschierspalterwärmung
Inventor: KOCH KLAUS-PETER
IPC: B32B37/06
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Verbundwerkstoffs umfassend mindestens zwei metallische Deckschichten und mindestens eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete Kunststoffschicht. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren vorzuschlagen, welches einen verbesserten Verbindungsprozess im Kaschierspalt gewährleistet, wird für ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
Patent DE-102014109999-A1 (DE)
Title: LIN-Bus-Modul
Inventor: MORI ALEXANDER
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-07-16
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einene Netzwerkknoten zum Verbinden mit einem Local Interconnect Network (LIN). Gemäß einem Beispiel der vorliegenden Erfindung umfasst der Netzwerkknoten einen Busanschluss, der betriebsfähig an eine Datenleitung zum Empfangen eines Datensignals angekopplt ist, das serielle Daten darstellt, über diese Datenleitung. Das Datensignal ist ein Binärsignal mit hohen und niedrigen Signalpegeln. Der Netzwerkknoten umfasst weiterhin eine Empfängerschaltung, die einen Vergleicher zum Vergleichen des Datensignals mit einem Bezugssignal einsetzt. Der Vergleicher erzeugt ein das Ergebnis des Vergleichs darstellendes binäres Ausgangssignal. Der Netzwerkknoten umfasst auch einen Messkreis, der das Datensignal empfängt und ein erstes Spannungssignal bereitstellt, so dass es den hohen Signalpegel des Datensignals darstellt.
Patent DE-102014110006-A1 (DE)
Title: Ladungskompensations-Halbleitervorrichtungen
Inventor: FISCHER BJÖRN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Feldeffekt-Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterkörper (40) mit einer ersten Oberfläche (101) und einem Rand (41), einem aktiven Bereich (110) und einem peripheren Bereich (120) zwischen dem aktiven Bereich (110) und dem Rand (41), eine Sourcemetallisierung (10) auf der ersten Oberfläche (101) und eine Drainmetallisierung (11). In dem aktiven Bereich (110) alternieren erste Driftabschnitte (1) vom ersten Leitfähigkeitstyp mit Kompensationsregionen (6) vom zweiten Leitfähigkeitstyp. Die Driftabschnitte (1) kontaktieren die Drainmetallisierung (11) und weisen eine erste maximale Dotierkonzentration auf. Die Kompensationsregionen (6) stehen in ohmschem Kontakt mit der Sourcemetallisierung (10). Der periphere Bereich (120) umfasst eine erste Rand-(41)Abschlussregion und eine zweite Halbleiterregion (2) in ohmschem Kontakt mit den Driftabschnitten (1) mit einer zweiten maximalen Dotierkonzentration vom ersten Leitfähigkeitstyp, die um einen Faktor von zehn geringer ist als die erste maximale Dotierkonzentration. Die erste Rand-(41)Abschlussregion vom zweiten Leitfähigkeitstyp liegt benachbart zu der zweiten Halbleiterregion (2) und steht in ohmschem Kontakt mit der Sourcemetallisierung (10).
Patent DE-102014111814-A1 (DE)
Title: Rahmenanordnung und Tankcontainer mit einer solchen
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenanordnung (1) für einen Tankcontainer (3) mit einer Tankrahmenstruktur (14a; 14b) und einer Umschlagrahmenstruktur (4, 5), wobei die Tankrahmenstruktur (14a, 14b) einen Sattelquerholm (15a; 15b) umfasst, der mit einem Behälter (2) koppelbar ist und zwei Seitenrahmenstrukturen (12) miteinander verbindet, und die Umschlagrahmenstruktur (4, 5) einen Bodenquerholm (6) umfasst, der die beiden Seitenrahmenstrukturen (12) über Koppelelemente (9) miteinander verbindet, und der Sattelquerholm (15a; 15b) und der Bodenquerholm (6) in unterschiedlichen, parallel zu einer Aufstandebene verlaufenden Bodenebenen angeordnet sind und/oder in unterschiedlichen quer zu einer Längsachse (22) verlaufenden Querebenen angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiter einen Tankcontainer (3) mit einer solchen Rahmenanordnung. (1).
Patent DE-102014113497-A1 (DE)
Title: Filtrationsmodul und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KRUMBEIN THOMAS
IPC: B01D39/08
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtrationsmodul (1) mit einer Filtereinheit (2), bei der zwischen einer ersten Platte (4) und einer zweiten Platte (5) mindestens ein Filterelement (6) angeordnet ist, welches mindestens eine Lage Filtermaterial (9, 10) enthält, wobei die zwischen den Platten (4, 5) angeordneten Lagen (9, 10) jeweils am peripheren Umfang durch eine Randabdichtung (12) abgedichtet sind, und wobei die Platten (4, 5) durch Anpressmittel gegeneinander gepresst sind, wobei das Anpressmittel als ein federndes Umklammerungsprofil (3) ausgebildet ist, das die Platten (4, 5) an ihren gegenüberliegenden Seitenflächen (21, 22, 23, 24) umgreift. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Filtrationsmoduls, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: a) Auflegen der zwischen den Platten (4, 5) anzuordnenden Lagen (7, 8, 9, 10), die am peripheren Umfang durch eine gemeinsame Randabdichtung (12) abgedichtet sind, auf die der ersten Platte (4) zugewandte Oberfläche (20) der zweiten Platte (20), b) Aufsetzen der ersten Platte (4) mit ihrer der zweiten Platte (5) zugewandten Unterseite (25) auf die ihr zugewandte Fläche der gemeinsamen Randabdichtung (12) der Lagen (7, 8, 9, 10), und c) Eindrücken der Filtereinheit (2) in das federnde Umklammerungsprofil (3) bis die Platten (4, 5) an ihren gegenüberliegenden Seitenflächen (21, 22, 23, 24) umgriffen werden.
Patent DE-102014113684-A1 (DE)
Title: Brühvorrichtung zur Zubereitung eines Brühgetränks innerhalb eines mit Wasser befüllten Behälters
Inventor: DOST CAROLIN
IPC: A47J31/18
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brühvorrichtung (2) zur Zubereitung eines Brühgetränks innerhalb eines mit Wasser befüllten Behälters (1). Die Brühvorrichtung (2) weist einen mit Brühmittel (6), einen an den Brühraum (4) angrenzenden Aufnahmeraum (5) und ein in dem Brühraum (4) in Richtung des Aufnahmeraums (5) verlagerbar angeordnetes Verlagerungsteil (7) auf. Die Brühvorrichtung (2) ist so ausgestaltet, dass das Wasser in den Brühraum (4) gelangt, wenn die Brühvorrichtung (2) in dem Behälter (1) angeordnet ist. Dabei wird das Brühmittel (6) in den Aufnahmeraum (4) verlagert, wenn das Brühmittel (6) in dem Brühraum (4) angeordnet ist und das Verlagerungsteil (7) in Richtung des Aufnahmeraums (5) verlagert wird. Zudem ist der Aufnahmeraum (5) durch das Verlagerungsteil (7) verschlossen, wenn das Verlagerungsteil (7) in eine Schließposition verlagert wurde. Die Brühvorrichtung (2) weist eine mit dem Verlagerungsteil (7) in Wirkverbindung stehende Verlagerungseinrichtung (16) zur automatischen Verlagerung des Verlagerungsteils (7) auf. Zudem weist die Brühvorrichtung (2) eine die Verlagerungseinrichtung (16) steuernde Steuereinrichtung (12) auf.
Patent DE-102014113941-A1 (DE)
Title: Einfüllvorrichtung für wässrige Harnstofflösung
Inventor: HENZLER ADOLF
IPC: B67D7/08
Filed: 2014-09-25
Abstract: Eine Einfüllvorrichtung für wässrige Harnstofflösung beinhaltet einen ersten Vorrat (10) und ein Leitungssystem (16, 18, 40) zum Leiten von wässriger Harnstofflösung aus dem ersten Vorrat (10) in einen zweiten Vorrat, und/oder aus dem zweiten Vorrat in den ersten Vorrat. Das Leitungssystem (16, 18, 40) beinhaltet einen Mehrwege-Leitungsabschnitt (40) der einen ersten Leitungsteil (50) mit einer Länge (44), die einen Soll-Füllstand in dem zweiten Vorrat definiert, und einen zweiten Leitungsteil (52) mit einer kürzeren Länge als der erste Leitungsteil (50) und einem Erfassungsbereich für sich in dem zweiten Leitungsteil (52) befindende Harnstofflösung aufweist. Eine Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) hat eine erste Stellung, die das Leitungssystem (16, 18, 40) zur Leitung von Harnstofflösung aus dem ersten Vorrat (10) und durch den ersten Leitungsteil (50) zu dem zweiten Vorrat, zumindest bis sich Harnstofflösung erfassbar in dem zweiten Leitungsteil (52) befindet, konfiguriert, und eine zweite Stellung, die das Leitungssystem (16, 18, 40) zur Leitung von Harnstofflösung aus dem zweiten Vorrat und durch den ersten Leitungsteil (50) zu dem ersten Vorrat (10), zumindest bis der Füllstand in dem zweiten Vorrat dem Soll-Füllstand entspricht, konfiguriert. In einem Einfüllverfahren wird Harnstofflösung durch den ersten Leitungsteil (50) und mit in die erste Stellung gelegter Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) aus dem ersten Vorrat (10) in den zweiten Vorrat gepumpt, bis Harnstofflösung in den zweiten Leitungsteil (52) eintritt, die in den zweiten Leitungsteil (52) eingetretene Harnstofflösung erfasst, in Antwort darauf die Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) in die zweite Stellung verbracht, und sodann Harnstofflösung durch den ersten Leitungsteil (50) und mit in die zweite Stellung gelegter Mehrwegestelleinrichtung (36, 37) aus dem zweiten Vorrat in den ersten Vorrat (10) gepumpt, bis der zweite Leitungsteil (52) entleert ist und der Füllstand in dem zweiten Vorrat den durch die Länge (44) des ersten Leitungsteils (50) definierten Soll-Füllstand erreicht hat.