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Patent DE-102011017710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Röntgenbilddatensatzes zu einem sich bewegenden Objekt mit stark absorbierendem Material
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2011-04-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Röntgenbilddatensatzes zu einem sich bewegenden Objekt, welches ein Metallobjekt oder Kontrastmittel aus jeweils stark Röntgenstrahlung absorbierendem Material beinhaltet, mit:a) Gewinnen S10 einer Mehrzahl von 2D-Röntgenbilddatensätzen,b) Berechnen eines bewegungskompensierten 3D-Röntgenbilddatensatzes (S12a) aus den 2D-Röntgenbilddatensätzen, wobei als Effekt des stark Röntgenstrahlung absorbierenden Materials Artefakte in Form von Streifen in dem 3D-Röntgenbilddatensatz auftreten, sowie einer Mehrzahl (S12b) von 3D-Bewegungsfeldern zu den 2D-Röntgenbilddatensätzen, wobei jeweils ein 3D-Bewegungsfeld zu jedem Zeitpunkt der Bilder des 2D-Röntgenbilddatensatzes berechnet wird, gekennzeichnet durch die Schrittec) Bearbeiten (S14) des 3D-Röntgenbilddatensatzes derart, dass die Konturen des stark absorbierenden Materials hervorgehoben sind,d) Berechnen (S16) einer Mehrzahl von 2D-Vorwärtsprojektionen des bearbeiteten 3D-Röntgenbilddatensatzes, die den 2D-Röntgenbilddatensätzen entsprechen, unter Verwendung der 3D-Bewegungsfelder,e) Bearbeiten (S20) der 2D-Vorwärtsprojektion derart, dass die Datenwerte in durch die Konturen vorgegebenen Bereichen so geändert werden, dass der Effekt der starken Absorption verringert wird,f) Berechnen eines bewegungskompensierten 3D-Röntgenbilddatensatzes (S22) aus den bearbeiteten 2D-Vorwärtsprojektionen unter Verwendung der 3D-Bewegungsfelder.
Patent DE-102011018496-B4 (DE)
Title: Scan-Verfahren für ein großformatiges Scanner-System mit Stitching-Verfahren
Inventor: KAEMPFLEIN SIMON
IPC: H04N1/10
Filed: 2011-04-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Scan-Verfahren für ein großformatiges Scanner-System (1), das wenigstens zwei kaskadenförmig, mit wenigstens einem Überlappungsbereich (13, 14) angeordnete Bilderfassungselemente (2) zur Abtastung einer großformatigen Scan-Vorlage (4) aufweist, bei dem mittels eines Stitching-Verfahrens die Bildinformationen in dem wenigstens einem Überlappungsbereich (13, 14) der Bilderfassungselemente (2) zusammengesetzt werden, wobei der wenigstens eine Überlappungsbereich (13, 14) innerhalb eines Suchbereiches (10) nach Bildinformationen durchsucht wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: S1. Texturerkennung (18) innerhalb des festgelegten Suchbereiches (10) der Scan-Vorlage (4), S2. Wertung der Informationsdichte in der erkannten Textur zur Bestimmung eines Maßes (19) für den Texturgehalt, S3. Wichtung der Informationsdichte in Abhängigkeit von dem Maß (19) für den Texturgehalt der erkannten Textur, S4. Detektion (20) einer Abweichung von kongruierenden Bildinformationen innerhalb des festgelegten Suchbereiches (10) der Scan-Vorlage (4), S5. Ermittlung einer gewichteten Abweichung (24 bis 25) für jeden Messpunkt (16 bis 17) aus der von der Textur abgeleiteten Wichtung und der detektierten Abweichung jeder Messung, S6. Bestimmung (27, 28) eines gewichteten Mittelwerts (29 bis 30) der Abweichungen aus diesen gewichteten Abweichungen (24 bis 25) und S7. Berechnung aus diesem gewichteten Mittelwert (29 bis 30) der Abweichung von Verschiebungswerten (31) zur Korrektur der Lage von versetzten Bildelementen, so dass diese Bildelemente in Übereinstimmung gebracht werden.
Patent DE-102011055104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigungsstrahlen von Metallbauteilen sowie Strahlanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SAGGEL SEBASTIAN
IPC: B24C1/10
Filed: 2011-11-07
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Verfestigungsstrahlen von Metallbauteilen, insbesondere von einem Kraftfahrzeugstabilisator (15), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines Metallbauteils (1) und Einlegen des Metallbauteils (1) in eine Strahlanlage, wobei das Metallbauteil (1) vor dem Strahlvorgang erwärmt wird, – Vorstrahlen (9) mit einer Vorstrahlgeschwindigkeit, – Anschließend Verfestigungsstrahlen (12) mit einer Verfestigungsstrahlgeschwindigkeit, wobei die Verfestigungsstrahlgeschwindigkeit größer ist als die Vorstrahlgeschwindigkeit.
Patent DE-102011081260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von beschichteten Glasoberflächen und Glasgefäßen zur Handhabung von Biomolekülen oder biologischen Materialien sowie die entsprechenden Glasgefäße
Inventor: HAAG RAINER PROF DR
IPC: C03C17/30
Filed: 2011-08-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Glasoberflächen für Biomoleküle und biologische Materialien, insbesondere von Glasgefäßen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Glasoberfläche aktiviert wird und auf diese aktivierte Glasoberfläche ein Silyl-modifiziertes Polyglycerol gegeben wird, wobei das Silyl-modifizierte Polyglycerol so strukturiert ist, dass der Silyl-Linker über eine Harnstoffbindung an das Polyglycerol gekoppelt vorliegt, und über den Silyl-Linker eine kovalent gebundene Schicht an der Glasoberfläche gebildet wird. Der Silyl-Linker ist ausgewählt aus Trialkoxysilyl, Dialkoxyalkylsilyl oder Monoalkoxydialkylsilyl. Die so beschichtete Glasoberfläche ist unter thermischen Sterilisationsbedingungen stabil.
Patent DE-102011103309-B4 (DE)
Title: Anordnung für einen Fernsehempfänger zum zeitgleichen Darstellen von Videoinhalt mehrerer digitaler Videodatenströme auf einem Wiedergabeschirm
Inventor: BAER HANS-JOACHIM
IPC: H04N5/272
Filed: 2011-05-30
Granted: 2018-05-17
Abstract: Anordnung für einen Fernsehempfänger zum gleichzeitigen Darstellen von Videoinhalt mehrerer digitaler Videodatenströme, unabhängig von einem Videokodierformat und einer Videobildauflösung, auf einem Wiedergabeschirm, wobei der Fernsehempfänger umfasst:• ein durch einen Gerätecontroller (211) kontrolliertes DVB-Modul (300) mit von einer Decoder-Steuerung (306) gesteuerten Videodecodern (MPEG-2 DEC, MPEG-4 DEC) und einem Video-Controller (207), welcher Videodatenströme an ein Videodatenformat und eine Videobildauflösung eines ausgangsseitigen Video-Wiedergabegerätes (8) anpasst und eine Videomischeinrichtung (10) für einen Videoeinblendmodus aufweist,• ein Netzwerkmodul (310), das eine Interneteinheit (213) mit einem Netzzugang (216) enthält, welche unter der Kontrolle des Gerätecontrollers (211) über einen netzwerkmodulseitigen Modulcontroller (312) eine Internetfunktion realisieren,• einen Mediaplayer (214) in der Interneteinheit (213) mit Videodecodermitteln (215) zum Aufbereiten von über die Interneteinheit (213) bezogenen audio-visuellem Medieninhalt,• eine digitale Videodatenverbindung (16) zum Übertragen des audio-visuellen Medieninhalts vom Ausgang des Mediaplayers (214) zu einem Videodateneingang (15) des Video-Controllers (207),• eine Steuerdatenverbindung (14) zwischen einem ersten Datenmanager (17) im Gerätecontroller (211) und einem zweiten Datenmanager (18) im Modulcontroller (312), welche Nutzereingaben in ein DVB-modulseitiges Fernbediensystem (12) zum Netzwerkmodul (310) überträgt, wobei die Decoder-Steuerung (306) eine Video-Datencontroller-Software (307) aufweist und ausgebildet ist, beim Anfordern eines Videoeinblendmodus über das Fernbediensystem (12) einen für den Videoeinblendmodus benötigten kodierten Videodatenstrom zum ersten Datenmanager (17) zu senden, um den kodierten Videodatenstrom in einem Datenmultiplex gemeinsam mit Steuerdaten des Gerätecontrollers (211) über den Modulcontroller (312) zum Mediaplayer (214) und dessen Dekodiermittel (215) zum Dekodieren zu senden.
Patent DE-102011109715-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Schneidinstrument
Inventor: HÄHNLE FRIEDRICH
IPC: A61B17/3213
Filed: 2011-08-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Chirurgisches Schneidinstrument mit einem an einem eine Längsachse definierenden Handgriff (2, 2') lösbar befestigbaren Schneidkopf (4, 4', 4"), der mindestens eine Schneide (12, 14, 16) aufweist und an dem Handgriff (2, 2') in zumindest zwei Stellungen befestigbar ist, in denen die zumindest eine Schneide (12, 14, 16) bezogen auf den Handgriff (2, 2') unterschiedlich ausgerichtet ist, wobei die Schneide (12, 14, 16) in einer ersten Stellung quer zur Längsachse ausgerichtet ist und von dem Handgriff (2, 2') in distale Richtung weg weist, und in einer zweiten Stellung ebenfalls quer zur Längsachse ausgerichtet ist und zum Handgriff (2, 2') in proximale Richtung weist, wobei der Schneidkopf die Form eines Rahmens hat, wobei zumindest ein Teil des Rahmens die mindestens eine Schneide (12, 14, 16) bildet.
Patent DE-102011115627-B4 (DE)
Title: Spreizvorrichtung
Inventor: SJÖSTEN THOMAS
IPC: B25B27/06
Filed: 2011-09-27
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spreizvorrichtung (1) zum Aufweiten einer Klemmhülse (105), welche zur klemmenden Aufnahme eines Zylinderrohres (113) geschlitzt ausgebildet ist und im Bereich ihres Klemmschlitzes (106) zwei symmetrisch zum Klemmschlitz (106) angeordnete Spannzungen (107, 108) aufweist, welche mit koaxial zueinander und quer zur Klemmhülse (105) verlaufenden Durchgangsbohrungen versehen sind, wobei die Spreizvorrichtung (1) einen Grundkörper (2) aufweist, welcher mit zwei Haltezungen (5, 6) versehen ist, welche in ihren freien Endbereichen quer verlaufende Haltezapfen aufweisen, welche mit den Durchgangsbohrungen der Spannzungen (107, 108) in Eingriff bringbar sind und wobei ein radial zur Klemmhülse (105) verstellbarer Spreizkeil (55) vorgesehen ist. Um eine Klemmhülse aufspreizen zu können, bei welcher im Bereich der Spannzungen ein sich radial bis in die äußeren Endbereiche der Spannzungen erstreckendes Verdrehsicherungsblech vorgesehen ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Spreizkeil (55) in einer ersten Richtung quer zu den Haltezapfen versetzt angeordnet ist und, dass eine Stützeinrichtung (84) vorgesehen ist, welche in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung zur ersten Richtung quer zu den Haltezapfen versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102011118405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Spänen und Kühlschmierstoff
Inventor: STEINBRECHER HEINRICH
IPC: C10M175/00
Filed: 2011-11-12
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Spänen und Kühlschmierstoff mit einer endlos umlaufend angetriebenen Fördereinrichtung (2) in einem als Schmutzflüssigkeitsbehälter ausgebildeten Fördergehäuse (1), das ein Späneaufgabeteil (4) und ein kastenartiges, an einem oberen Ende zum Abwerfen von Spänen offenes Späneaufsteigeteil (5) umfasst, und mit einer in dem Fördergehäuse (1) drehbar gelagerten Filtertrommel (8), die mit einem Drehantrieb koppelbar ist und an mindestens einer Seite einen Auslass (11) für den durch das Filterelement der Filtertrommel (8) durchgeführten gereinigten Kühlschmierstoff aufweist, wobei die Filtertrommel (8) auf einem als Filtertrommelachse ausgebildeten Spülrohr (14) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülrohr (14) als die Filtertrommel (8) tragender Steckeinsatz an dem Fördergehäuse (1) derart einseitig lösbar befestigbar ist, dass an dem befestigbaren Ende des Spülrohrs gegenüberliegenden losen Ende (30) die Filtertrommel (8) mit dem Drehantrieb (9) über eine Welle-Nabe-Verbindung (15) koppelbar ist, und die Filtertrommel (8) über einen eigenen Drehantrieb (9) gedreht wird, wobei die Laufgeschwindigkeit der Filtertrommel (8) unabhängig von der Laufgeschwindigkeit der Fördereinrichtung (2) einstellbar und steuerbar ist.
Patent DE-102011119251-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Krafteinleitung in ein Bauteil aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: HUFENBACH WERNER PROF DR
IPC: F16B35/00
Filed: 2011-11-24
Granted: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung zur einseitigen Krafteinleitung in ein Bauteil aus Faserverbundwerkstoff mittels einer Schraubverbindung mit einem bolzenartigen Anschlusselement, das in einem zwischen einer Ober- und einer Unterseite des Bauteils erstrecktem Durchgang angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung eine den Durchgang (2) des Bauteils (1) einfassende und das Anschlusselement (9) aufnehmende zweiteilige Buchse (6) aufweist, wobei ein erstes und ein zweites Buchsenteil (6.1, 6.2) der Buchse (6) in axialer Erstreckung ineinander greifend ausgebildet sind und jedes Buchsenteil (6.1, 6.2) einen radial erstreckten Bundkragen (15.1, 15.2) mit einer der Oberseite (17) bzw. der Unterseite (18) des Bauteils (1) zugewandten Kragenseite (16.1, 16.2) aufweist, auf der eine Gleitfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102012009141-B4 (DE)
Title: Tankentlüftungsanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Tankentlüftungsanordnung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F02M25/08
Filed: 2012-05-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Tankentlüftungsanordnung für ein Fahrzeug (10), mit einem Kraftstofftank (12) welcher über eine Entlüftungsleitung (14) mit einem ersten Speicher (16) zum Speichern von gasförmigen Kohlenwasserstoffen (26) verbunden ist, wobei eine weitere, an den ersten Speicher (16) angeschlossene Leitung (18) zumindest mittelbar in eine Umgebung (20) des Fahrzeugs (10) mündet,  wobei ein in der weiteren Leitung (18) angeordneter Hohlkörper, welcher ebenfalls dem Speichern von gasförmigen Kohlenwasserstoffen (26) dient, als Karosseriebauteil (22) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Karosseriebauteil (22) eine Vielzahl von Schlitzen (38) oder Perforationen für die gasförmigen Kohlenwasserstoffe (26) aufweist, wobei die gasförmigen Kohlenwasserstoffe (26) über die Vielzahl der Schlitze (38) oder Perforationen diffus in die Umgebung (20) ausgeleitet werden.
Patent DE-102012112822-B4 (DE)
Title: Drehmomentmessanordnung
Inventor: FLAIG STEFAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-12-24
Abstract: Drehmomentmessanordnung (1) zur Messung von zwischen wenigstens zwei Elementen eines Prüflings (5) übertragenen Drehmomenten, wobei der Prüfling (5) wenigstens ein erstes Element und ein gegenüber dem ersten Element rotierbares zweites Element aufweist, mit einem Drehmomentsensor (3) mit einer Aufnahme (30) für wenigstens das erste Element des Prüflings (5) und einem Antrieb zur Einleitung einer Rotation wenigstens des zweiten Elementes des Prüflings (5) gegenüber dem ersten Element, wobei der Prüfling ein Kugellager ist, und wobei der Antrieb berührungslos ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Mitnehmer (7) aufweist, der an dem zweiten Element anordenbar ist, wobei ein Innenring des Kugellagers drehfest auf die Aufnahme (30) des Drehmomentsensors (3) aufgesteckt ist, wobei der Mitnehmer (7) mit dem zweiten Element des Kugellagers rotationsfest verbunden ist und der Mitnehmer berührungslos in Rotation versetzbar ist.
Patent DE-102012200845-B4 (DE)
Title: Struktur zum Installieren einer Einpressmutter in eine Platte
Inventor: MASUDA MITSUTAKA
IPC: F16B39/14
Filed: 2012-01-20
Granted: 2018-01-18
Abstract: Struktur zum Installieren einer Einpressmutter (18) in einer Platte, wobei eine Einpressmutter (18), in der ein Innengewinde (18A) ausgebildet ist, in einem Plattenelement (30) bereitstellbar ist, das aus einem Kernelement (12) mit einer Wabenstruktur und aus ersten und zweiten Oberflächenplatten (14, 16) besteht, die aus faserverstärktem Kunststoff gefertigt und fest an zwei Seiten des Kernelements (12) angebracht sind, wobei in einer Position in dem Kernelement (12), wo die Einpressmutter (18) bereitstellbar ist, das Kernelement (12) durch ein Verstärkungselement (22) ersetzt ist, das eine größere Festigkeit und Steifigkeit als das Kernelement (12) aufweist, und die Einpressmutter (18) durch eine Öffnung (1402) in der ersten Oberflächenplatte (14) in eine Öffnung (2202) in dem Verstärkungselement (22) einführbar und in diesem unterbringbar ist, wobei eine Endoberfläche in Axialrichtung, wo das Innengewinde (18A) offen ist, koplanar mit der ersten Oberflächenplatte (14) ist und die Einpressmutter (18) mit einem Klebstoff (20) fest an dem Verstärkungselement (22) anbringbar ist, wobei eine erste Metallplatte (32) fest angebracht zwischen der ersten Oberflächenplatte (14) und dem Verstärkungselement (22) angeordnet ist, die Einpressmutter (18) in die Öffnung (1402) in der ersten Oberflächenplatte (14), eine Öffnung (3202) in der ersten Metallplatte (32) und die Öffnung (2202) im Verstärkungselement (22) einführbar ist, die koaxial bereitgestellt sind, und fest mit dem Klebstoff (20) anbringbar ist und in einem Zustand, in dem die Einpressmutter (18) fest mit dem Klebstoff (20) angebracht ist, eine Innenumfangsoberfläche (3202A) der Öffnung (3202) der ersten Metallplatte (32) und eine Außenumfangsoberfläche (1814A) der Einpressmutter (18) in Kontakt sind.
Patent DE-102012203749-B4 (DE)
Title: Inverterstromgenerator
Inventor: YOKOKAWA NARUTOSHI
IPC: H02P9/48
Filed: 2012-03-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ein Inverterstromgenerator mit einer Antriebsmaschine (11), einem Synchronmotor (13) gekoppelt mit der Antriebsmaschine, ein Wandler (14) verbunden mit dem Synchronmotor (13), ein Inverter (15) verbunden mit dem Wandler (14) und ein Kondensator (19) angeordnet zwischen dem Wandler (14) und dem Inverter (15), wobei die Antriebsmaschine (11) den Synchronmotor (13) rotiert, um Wechselstrom zu erzeugen, der Wandler (14) den Wechselstrom in Gleichstrom umwandelt und der Inverter (15) den Gleichstrom in Wechselstrom einer benötigten Frequenz invertiert, wobei:der Wandler (14) eine Stromsteuerung (14a) beinhaltet, die ein Stromgrenzverhältnis entsprechend einer Rotationsgeschwindigkeit des Synchronmotors (13) einstellt und einen Wandlerstrom gemäß dem Stromgrenzverhältnis begrenzt; unddie Stromsteuerung (14a) das Stromgrenzverhältnis niedriger als 100% einstellt, wenn der Synchronmotor (13) bei einer vorbestimmten Rotationsgeschwindigkeit niedriger als eine Nenn-Rotationsgeschwindigkeit ist, und das Stromgrenzverhältnis linear auf 100% vergrößert entsprechend einer Vergrößerung der Rotationsgeschwindigkeit des Synchronmotors (13).
Patent DE-102012212869-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Fahrzeugbatterie
Inventor: SCHWARZ JONATHAN R
IPC: G01R31/382
Filed: 2012-07-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugbatterie, das die Schritte umfasst, dass:(a) ein gegenwärtiger Zustand der Fahrzeugbatterie bestimmt wird, wobei die Fahrzeugbatterie zumindest teilweise zum Fahrzeugvortrieb verwendet wird;(b) der gegenwärtige Zustand der Fahrzeugbatterie bewertet wird, um festzustellen, ob die Fahrzeugbatterie eine Reduktion bei der Batterieleistung erfahren hat; und(c) dann, wenn die Fahrzeugbatterie eine Reduktion bei der Batterieleistung erfahren hat, ein Ladezustands-Betriebsbereich (SOC-Betriebsbereich) so verstellt wird, dass die Batterieleistung verbessert wird; dadurch gekennzeichnet, dassder SOC-Betriebsbereich eine obere harte Grenze und eine untere harte Grenze enthält, die zusammen ein hartes Fenster definieren, und der SOC-Betriebsbereich eine obere weiche Grenze und eine untere weiche Grenze enthält, die zusammen ein weiches Fenster definieren, wobei das weiche Fenster innerhalb des harten Fensters liegt, wobei ein oder mehrere selektive Bereiche zwischen dem weichen Fenster und dem harten Fenster gebildet werden, bei denen bestimmte Auflade- und/oder Entladeereignisse erlaubt werden und bestimmte Auflade- und/oder Entladeereignisse verhindert werden.
Patent DE-102013017474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeiten auf Oberflächen
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: A47L13/02
Filed: 2013-10-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeiten auf Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine automatische Bewegungseinheit (1) und mindestens zwei Wischelemente (2), welche so gestaltet sind, dass sie die Funktion eines Abziehers erfüllen, umfasst, wobei zumindest eines der Wischelemente (2) relativ zur Hauptbewegungsrichtung der Vorrichtung vor der Bewegungseinheit (1) oder den Bewegungseinheiten angeordnet ist und ein weiteres Wischelement (2) hinter der Bewegungseinheit oder den Bewegungseinheiten angeordnet ist.
Patent DE-102013021934-B4 (DE)
Title: Dentales Implantat
Inventor: HÜRZELER MARKUS
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2017-09-14
Abstract: Einteiliges enossales Dentalimplantat mit einem stiftförmigen Außengewindekörper (1) zum Einschrauben in einen Kieferknochen, wobei der Außengewindekörper (1) am koronalen Ende einen Kopfteil (30) aufweist, der nach dem Einschrauben aus dem Kieferknochen herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Kopfteils (30) in dem Bereich (10), in dem er aus dem Knochen austritt (15), kleiner ist als der Durchmesser des Außengewindekörpers, die folgenden 1,25 mm mit einer kreisrunden Form konstant bleibt und sich in den folgenden 2 mm mit einer Abwinklung von 1–2° zur Implantatachse reduziert und der Kopfteil (30) dabei die Form eines Sechskants annimmt.
Patent DE-102013100557-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-01-21
Granted: 2022-07-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem flächigen Lichtleiter (1) und einer Anzahl von in einem Lichteinkoppelabschnitt (6) des flächigen Lichtleiters (1) angeordneten Lichtbündel (11, 11', 11'', 11V) abstrahlenden Lichtquellen, wobei der flächige Lichtleiter (1) in dem Lichteinkoppelabschnitt (6) eine Lichteinkoppelfläche (10) zur Einkopplung des Lichtbündels (11, 11', 11'', 11V) und eine Umlenkfläche (9) zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtbündels (11, 11', 11'', 11V) in Richtung eines Hauptabschnitts (5) des Lichtleiters (1), an dem sich in Lichtführungsrichtung (F) eine Lichtauskoppelfläche (10) anschließt, dass der sich zwischen dem Lichteinkoppelabschnitt (6) und der Lichtauskoppelfläche (4) erstreckende Hauptabschnitt (5) des Lichtleiters (1) gegenüberliegende Flachseiten (2, 2') aufweist, an denen das eingekoppelte Lichtbündel (11, 11', 11'', 11V) totalreflektierbar ist in Richtung der Lichtauskoppelfläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (10) derart ausgebildet ist, dass das eingekoppelte Lichtbündel ((11, 11', 11'', 11V)) unter einem spitzen Verkippungswinkel (α) zu einer Hauptabstrahlrichtung (HA) der Lichtquelle (7) in Richtung der Umlenkfläche (9) weitergeleitet wird.
Patent DE-102013102387-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und Kupplung
Inventor: ZHAO KAI
IPC: F16D1/108
Filed: 2013-03-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Kupplung zum koaxialen Verbinden einer ersten Drehwelle (10) mit einer zweiten Drehwelle (20), wobei die Kupplung umfasst:ein erstes Verbindungselement (31), das für eine drehfeste Verbindung mit der ersten Drehwelle (10) angeordnet ist; undein zweites Verbindungselement (32), das für eine drehfeste Verbindung mit der zweiten Drehwelle (20) angeordnet ist,wobei das erste Verbindungselement (31) umfasst: eine Basis (40) mit einer Mehrzahl von vorspringenden Elementen (43), die sich in der axialen Richtung der Kupplung erstrecken, wobei die vorspringenden Elemente in der Umfangsrichtung der Kupplung voneinander beabstandet sind; undein metallisches Eingriffselement (50), das nicht lösbar mit der Basis (40) im Eingriff steht, wobei das Eingriffselement direkt mit der ersten Drehwelle (10) verbindbar ist; undein Dämpfungselement (60), wobei das Dämpfungselement eine Wand (63) hat, die zwischen die Basis (40) und das zweite Verbindungselement (32) geschaltet ist;wobei das zweite Verbindungselement (32) umfasst: einen Hauptkörper (34) und eine Mehrzahl von Antriebsarmen (36), die sich von Umfangsbereichen des Hauptkörpers erstrecken, wobei sich die Antriebsarme in radialen Richtungen der Kupplung erstrecken und zwischen benachbarte vorspringende Elemente (43) geschaltet sind, wodurch sich das erste Verbindungselement (31) und das zweite Verbindungselement (32) zusammen drehen;wobei Ausnehmungen (43a, 43b) in der Basis (40) gebildet sind, wobei sich die Ausnehmungen in radialen Richtungen der Kupplung erstrecken;wobei eine Mehrzahl von sich axial erstreckenden Perforationen (46a, 46b) durch die Basis hindurchführen und sich an jeweilige Ausnehmungen anschließen; undwobei das Dämpfungselement (60) Rippen (62a, 62b) umfasst, die in den Ausnehmungen angeordnet sind, und Stäbe (64a, 64b), die in den Perforationen angeordnet sind.