baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011108543-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2011-12-01
Abstract: Gesichtsschutz, der das Gesicht sowie den Hals- und Nackenbereich im Winter vor Kälte schützt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) der Gesichtsschutz deckt Nase, Ohren, Mund, Kinn und Wangenpartie vollständig ab und besteht bezogen auf diese abzudeckenden Bereiche aus einem Stück, b) der Gesichtsschutz bedeckt durch zwei am Kieferbereich des Gesichtsschutzes angebrachte Stoffstreifen (2), wenigstens teilweise Hals und Nacken eines Trägers. Die Stoffstreifen werden bevorzugt mit Klettverschluss zusammengehalten, c) der Gesichtsschutz besteht aus weichem, nachgiebigem und wärmendem Material. Für die Herstellung werden bevorzugt Fleece, Baumwolle und/oder Wolle genutzt. Der Gesichtsschutz ist bezogen auf alle abzudeckenden Bereiche (Nase, Ohren, Mund, Kinn, Wangenpartie, Hals und Nacken) bevorzugt aus demselben Material bzw. denselben Materialien gefertigt, d) im äußeren Rand des Gesichtsschutzes, in Form eines Saumes, ist durchgehend ein flexibles Band eingearbeitet, das bevorzugt aus Gummi und Textil besteht. Der Teil des Gesichtsschutzes, in dem das flexible Band eingearbeitet ist, umfasst...
Patent DE-202012003559-U1 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung eines Behälters und Behälter
IPC: G09F3/10
Filed: 2012-02-16
Abstract: Zuschnitt zur Herstellung eines ein flüssigkeitsbeständiges Innenteil und ein das Innenteil zumindest teilweise, vorzugsweise in Form einer Banderole vollständig umlaufendes Etikett aufweisenden Behälters, dadurch gekennzeichnet, daß eine zur Bildung des Etiketts mit dem Innenteil in Kontakt gelangende Kontaktfläche des Zuschnitts zumindest teilweise mit einem zur Ausbildung einer vorzugsweise lösbaren Klebeverbindung mit dem Innenteil ausgelegten Haftmittel versehen ist.
Patent DE-202012004376-U1 (DE)
Title: Echolothalterung
IPC: B63B49/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Halterung (1) zum Anbringen der Teile eines Echolots an einem Wasserfahrzeug, insbesondere einem Boot, mit ersten Befestigungselementen (15 bis 20) zum Befestigen der Halterung am Wasserfahrzeug und zweiten Befestigungselementen (4, 5, 6, 10) zum Befestigen eines Teiles des Echolots mit der Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Befestigungselemente (4, 5, 6, 10) zum Befestigen sämtlicher Teile des Echolots mit der Halterung ausgebildet sind.
Patent DE-202012005611-U1 (DE)
Title: Fahrradfunkschloss mit Smartphone-Bedienung
IPC: H04W4/80
Filed: 2012-06-06
Abstract: Fahrradschloss mit drahtloser Ver- und Entriegelung (Fahrradfunkschloss), dadurch gekennzeichnet, dass ein herkömmliches Fahrradschloss ein digitales Verschluss-System (2) beinhaltet.
Patent DE-202012005818-U1 (DE)
Title: Poröse Materialien auf Basis von metallischen Mischoxiden
IPC: B01J20/06
Filed: 2012-06-15
Abstract: Poröse Materialien auf Basis von metallischen Mischoxiden mindestens zweier voneinander verschiedener Metalle, insbesondere in Form von diskreten Partikeln, erhältlich gemäß einem Verfahren, bevorzugt gemäß einem Templatverfahren (Templatsynthese), dadurch gekennzeichnet, (a) dass zunächst in einem ersten Verfahrensschritt Nanopartikel von Metalloxiden mindestens zweier voneinander verschiedener Metalle in die Poren eines porösen dreidimensionalen Matrixmaterials (”Exotemplat”) eingebracht werden, wobei als poröses dreidimensionales Matrixmaterial partikelförmige, insbesondere kornförmige, vorzugsweise kugelförmige Aktivkohle eingesetzt wird; und (b) dass nachfolgend in einem zweiten Verfahrensschritt das mit den Nanopartikeln beladene Matrixmaterial einer thermischen Behandlung zu Zwecken einer zumindest partiellen, vorzugsweise zu Zwecken einer zumindest im Wesentlichen vollständigen Entfernung des Matrixmaterials unterzogen wird.
Patent DE-202012006731-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung eines in-situ Schadstoffabbaupotentials von Böden an kontaminierten Standorten
IPC: G01N33/24
Filed: 2012-07-06
Abstract: upotentials von Böden an kontaminierten Standorten, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) zumindest eine rohrförmige Sonde (11) mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (13) in der Wandung (12), eine mit einer Sonde (11) reversibel verbundene Spitze (14) sowie ein rohrförmiges Segment (23) aufweist, das an der Sonde (11) auf der der Spitze (14) gegenüberliegenden Seite der Sonde (11) reversibel festgelegt ist, oder die Sonde (11) ist im Innenraum des rohrförmigen Segments (23) angeordnet, wobei die an der Sonde (11) befindliche Spitze (14) aus dem rohrförmigen Segment (23) herausragt und eine Auskragung aufweist, an der sich das rohrförmige Segment (23) abstützt und reversibel festgelegt ist.
Patent DE-202012008015-U1 (DE)
Title: Halter für Rohlinge
IPC: A61C13/38
Filed: 2012-08-23
Abstract: Halter für Rohlinge, mit – einer Aufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme mindestens eines Rohlings (2); und – Befestigungsmitteln (3; 4) zur Festlegung des Rohlings in der Aufnahmeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, – dass die Befestigungsmittel (3; 4) so angeordnet sind, dass sie bei in die Aufnahmeeinrichtung (1) eingesetztem Rohling (2) den Rohling über- und/oder untergreifen.
Patent DE-202012008466-U1 (DE)
Title: Winter- und Frostschutzmatte
IPC: A01G13/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Winter- und Frostschutzmatte für Pflanzen, Gehölze und Jungbäume in Kübeln, Containern oder dergleichen Gefäßen, bestehend aus zwei Lagen, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Naturfasern oder synthetischen Fasern oder aus einem Gemisch dieser Fasern bestehende Lage einer vernadelten Matte mindestens auf einer Seite mit einem Vlies verklebt und die Matte mit dem Vlies randnah versteppt oder vernäht ist.
Patent DE-202012009121-U1 (DE)
Title: Trilobulare Schraube
IPC: F16B25/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Trilobulare Schraube (1) mit einem Schraubenkopf (10) und einem Schraubenschaft (20), über den sich zumindest über einen Teilabschnitt ein Gewinde (30) erstreckt, das zumindest teilweise eine trilobulare Gestalt besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilabschnitt des Gewindes (30) als asymetrisches Gewinde ausgebildet ist, dessen Gewindeflanke (41, 42) im Verlauf des Gewindegangs mit ihrer Schulter (51, 57) und/oder Sohle (53, 54) gegenüber dem Kerndurchmesser (29) unterschiedliche Winkel bildet.
Patent DE-202012010465-U1 (DE)
Title: formstabiles Pflaster
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: formstabiles Pflaster, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Einbau eines speziellen formstabilen Elementes (Bsp. Käfig oder Haube aus formstabilem Kunststoff-Gitter) in ein herkömmliches Wundschutzpflaster eine stabile Form in Art einer Schutzhaube über der Wunde geschaffen wird
Patent DE-202012012829-U1 (DE)
Title: Walzmaschine mit verstellbarem Rollenabstand fuer Dekorationsmaterial
IPC: D06B23/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine Walzeinrichtung für dekoratives Material mit einem einstellbaren Walzenspalt, aufweisend: einen linken Rahmen und einen rechten Rahmen, die miteinander verbunden sind; eine obere Walze und eine untere Walze, von denen zwei Enden axial auf dem linken Rahmen und dem rechten Rahmen angeordnet sind; und einen Antriebsmechanismus, der die obere Walze und die untere Walze antreibt, sich zu drehen; und ferner aufweisend: einen Walzenspalt-Einstellmechanismus zum Antreiben der oberen Walze oder der untern Walze, sich vertikal entlang des linken Rahmens und des rechten Rahmens zu bewegen, wobei ein Walzenspalt zwischen der oberen Walze und der unteren Walze gemäß der Dicke eines Scherbogens eingestellt wird.
Patent DE-202012102172-U1 (DE)
Title: Wandhalter für ein Flachdisplaygerät
IPC: F16M11/08
Filed: 2012-06-13
Abstract: Wandhalter für ein Flachdisplaygerät (1), bestehend aus einer Trägerplatte (2), die an einer Wand befestigbar ist, und einem an der Trägerplatte befestigten Schwenkgelenk (3) für die Befestigung mindestens eines armförmigen Trägers (4, 5) mit einer daran vorderseitig befestigten Halteplatte (6) zum Fixieren an der Rückwand (7) des Flachdisplaygerätes (1), dadurch gekennzeichnet, dass der armförmige Träger (4, 5) aus mindestens einem mittels des Schwenkgelenks (3) um eine vertikale Achse (10) an der Trägerplatte schwenkbar gelagerten Flächenelement (4) besteht, wobei das Schwenkgelenk (3) aus der Trägerplatte (2) um in etwa die Dicke des Flächenelementes (4) vorsteht und mit Schwenkgelenkelementen (9) an der zugeordneten Stirnseite des Flächenelementes (4) ein verzahntes Scharnier bildet, welches Flächenelement (4) an der anderen parallelen Stirnseite ebenfalls Schwenkgelenkelemente (11) aufweist, die mit einem aus der Fläche der Halteplatte (6) vorstehenden Schwenkgelenk (3) ebenfalls ein vertikales Scharnier bilden.
Patent DE-202012102272-U1 (DE)
Title: Thermoelement für ein Wohnmobil, insbesondere für einen als Kastenwagen ausgebildetes Wohnmobil
IPC: B60P3/36
Filed: 2012-06-19
Abstract: Thermoelement für ein Wohnmobil, insbesondre für einen als Kastenwagen ausgebildetes Wohnmobil, welches an einer der Seitenwände eine Flächenschiebetür und/oder eine Hecktür an einem Türausschnitt aufweist, die als Zugangstür für den Innenraum des Fahrzeugs nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermoelement (1) ein für den Türausschnitt (5) zugeschnittenes, aus Hartschaum oder Weichschaum gebildetes Flächenelement (6) umfasst, welches innen am Rahmen (7) des Türsauschnittes (5) lösbar befestigt ist, und wobei in dem Flächenelement (6) eine schwenkbare Tür (8) für den Durchgang vorgesehen ist.
Patent DE-202012102486-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Messvorrichtung mit  • einem Messgerät (2), das wenigstens eine Messeinheit aufweist und infolge einer von einem Benutzer initiierten Messung ein mit einer zu messenden Größe korrelierendes Messsignal erzeugt, mit  • einer Auswerteelektronik zum Umwandeln zumindest einer, von der Messeinheit gemessenen Messgröße in einen Messwert und mit  • einer Ausgabevorrichtung (1) zur Ausgabe des Messwertes,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Ausgabevorrichtung (1) einen, die Messgröße oder den Messwert repräsentierenden, verschlüsselten Code (4) auszugeben vermag, der von einer Auswertevorrichtung (5) einlesbar und entschlüsselbar und nachfolgend weiterverarbeitbar oder über eine Anzeige ausgebbar ist.
Patent DE-202012102550-U1 (DE)
Title: Verpackungslaminat und Verpackungsbehälter
IPC: B32B7/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Formstabiles Verpackungslaminat (10, 20, 30) mit einer formstabilisierenden Schicht (11, 21, 31) im wesentlichen aus einem inelastisch umformbaren natürlichen Fasermaterial und mindestens einer Bio-Polyolefin-Außenschicht (12, 22, 32), wobei die mindestens eine äußere Bio-Polyolefinschicht ein lebensmittelgeeignetes biologisch hergestelltes Polyolefin aufweist.
Patent DE-202013003070-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines Frontabschnitts eines Möbelausschubs
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Anheben eines Frontabschnitts (11) eines Möbelausschubs (3) aus einer abgesenkten Position des Frontabschnitts (11) am Möbelausschub (3), der über Führungsmittel relativ zu einem Möbelkorpus eines Möbels (1) verschieblich gelagert ist und das Möbel (1) auf einer Bodenfläche (2) aufstellbar ist, wobei der Frontabschnitt (11) benachbart über der Bodenfläche (2) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagmittel (6) mit einer Schwenkanordnung (12) für die schwenkbare Anbindung des Frontabschnitts (11) am Möbelausschub (3) und mit einem der Schwenkanordnung (12) zugeordneten Gewichtselement (17) ausgebildet sind, wobei mit dem Gewichtselement (17) bei am Möbelausschub (3) angebundenem Frontabschnitt (11) eine maßgebliche Hebelkraft für ein Hochschwenken des Frontabschnitts (11) aus der abgesenkten Position relativ zum Möbelausschub (3) bereitstellbar ist, wobei die Gewichtskraft des Gewichtselements (17) ausreicht, den angebundenen Frontabschnitt (11) allein mit der an der Schwenkanordnung angreifenden Gewichtskraft des Gewichtselements (17) anzuheben.
Patent DE-202013003290-U1 (DE)
Title: Glockengehhilfe Klasse 24/24-99-
IPC: A45B9/04
Filed: 2013-04-09
Abstract: dadurch gekennzeichnet 1. daß die Gehhilfe eine Glockenform besitzt. 2. daß die Glocke einen ringförmigen Boden mit Antirutschbelag besitzt. 3. daß das Dach der Glocke eine ovale Öffnung besitzt. 4. daß diese Öffnung parallel zum Stockgriff verläuft 5. daß die Gehhilfe durch die Öffnung geht und mit der elastischen Endkappe an die Bodenplatte geschraubt ist. 6. daß die die Öffnung am Rand einen schmalen Wulst besitzt. 7. daß Glocke und Bodenplatte mit einem Schnappverschluß verbunden sind. 8. daß an dem Stock eine nächtliche Leuchte angebracht ist. 9. daß die Gehhilfe höhenverstellbar ist.
Patent DE-202013005886-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stabilisierung einer Fluglage eines ferngesteuerten Flächenflugzeugs
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-01-30
Abstract: Stabilisierungseinrichtung (4) zur Stabilisierung einer Fluglage eines ferngesteuerten Flächenflugzeugs, mit einer Steuereinrichtung und einem damit verbundenen Mehrachsen-Gyrosensor, wobei die Steuereinrichtung einen Algorithmus zur Erzeugung von Stabilisierungs-Steuersignalen zur Einstellung von Stelleinrichtungen (8) zur Steuerung des Flächenflugzeugs umfasst, wobei die Steuereinrichtung eine erste Schalteinrichtung zum wahlweisen Betrieb in einer Stabilisierungs-Betriebsweise und in einer Parametereinstell-Betriebsweise aufweist, wobei in der Parametereinstell-Betriebsweise für jede Achse des Gyrosensors ein separater Parametereinstellmodus vorgesehen ist, in welchem ein zur jeweiligen Achse korrespondierender Parameter (P1, P2) entsprechend eines über einen ersten Funkkanal übermittelten Einstellsignals einstellbar ist, und wobei die Steuereinrichtung eine zweite Schalteinrichtung umfasst, mit der bei Empfang eines über einen zweiten Funkkanal übermittelten Schaltsignals von einem ersten Parametereinstellmodus für eine erste Achse auf einen zweiten Parametereinstellmodus für eine zweite Achse umgeschaltet werden kann.
Patent DE-202013006691-U1 (DE)
Title: Zeitgeber
IPC: G07C1/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Zeitgeber umfassend eine elektronische Uhrvorrichtung (1) und eine Ausgabevorrichtung (2), wobei die Uhrvorrichtung (1) ab Empfang eines Benutzersignals einen Zeitzähler startet und ein Ablaufsignal mittels der Ausgabevorrichtung (2) erzeugt, sobald eine vorgegebene Abzählzeit des Zeitzählers abgelaufen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhrvorrichtung (1) ab Empfang eines weiteren, vorzugsweise identischen, Benutzersignals bevor die vorgegebene Abzählzeit des Zeitzählers abgelaufen ist, einen weiteren Zeitzähler startet und ein weiteres Ablaufsignal mittels der Ausgabevorrichtung (2) erzeugt, sobald die vorgegebene Abzählzeit des weiteren Zeitzählers abgelaufen ist.
Patent DE-202013008637-U1 (DE)
Title: Stanznibbel-Zentrum und Schweißvorrichtung für ein Stanznibbel-Zentrum
IPC: B23K11/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Stanznibbel-Zentrum (10) mit – einem in einer Ebene (x-y) bewegbaren Auflagetisch (14) für ein auf dem Auflagetisch (14) angeordnetes und zu bearbeitendes, insbesondere plattenförmiges, Werkstück (20), – einem heb- und senkbaren (ST) ortsfesten Stanzkopf (12), – einer Stanzsteuereinrichtung (18) des Stanznibbel-Zentrums (10), – einer mit der Stanzsteuereinrichtung (18) kommunizierenden Eingabeeinheit zur Eingabe der gewünschten Bearbeitungspositionen des Werkstücks (20) durch den Stanzkopf (12), – wobei die Stanzsteuereinrichtung (18) in Abhängigkeit der Nullpunkt Position (N1) des Stanzkopfes (12) die Verschiebung des Werkstücks (20)/Auflagetisches (14) in die jeweilig gewünschte Bearbeitungsposition veranlasst und bei Erreichen der jeweiligen Bearbeitungsposition den Stanzkopf (12) aktiviert, – dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Stanznibbel-Zentrum (10) eine Schweißeinrichtung mit einem Schweißgerät (26) und einem heb- und senkbaren (SC), ortsfesten Automatikschweißkopf (22) zum Anschweißen von Bauteilen, insbesondere Bolzen, auf das Werkstück (20) angeschlossen ist, – ein Bauteilelager (30) mit einem Vereinzeler vorhanden ist, der dem Automatikschweißkopf (22) bedarfsweise ein Bauteil vereinzelt zuführt, – eine Schweißsteuereinrichtung (24) vorhanden ist, die mit der Stanzsteuereinrichtung (18) kommuniziert und bei Aktivierung der Schweißbearbeitung das Ausführen jeglichen NC-Befehls während des Schweißvorgangs unterbindet, die Bearbeitungsposition/en zum Schweißen des Bauteils auf den Nullpunkt (N2) des Automatikschweißkopfes (22) justiert, die Zuführung des anzuschweißenden Bauteils zum Automatikschweißkopf (22) aktiviert und bei Erreichen der jeweiligen Bearbeitungsposition den Automatikschweißkopf (22) zum Schweißvorgang aktiviert und nach Ausführung deaktiviert.
Patent DE-202013008995-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöglichkeit in Desinfektionsmittel während der Nichtnutzung von Zahnbürsten aller Art.
IPC: A45D44/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Idee ist ein Behältnis mit Deckel zu fertigen, das mit Desinfektionsmittel gefüllt wird und die Möglichkeit hat eine Zahlbürstenkopf durch ein Loch im Deckel aufzunehmen. Das Loch muß so konstruiert sein, das es luftdicht den Zahnbürstenstiel umschließt.
Patent DE-202013012482-U1 (DE)
Title: Identifizieren eines Austrittspunkts zu einem Netzwerkstandort
IPC: H04L45/50
Filed: 2013-02-21
Abstract: Netzwerksystem, das Folgendes umfasst: eine Austrittsdatenquelle (220), die Austrittspunktkennungen (402) speichert, die mindestens einer Internetprotokolladresse (300) oder einem Subnetzwerk (306) zugewiesen sind; einen Tunnelmanager, der für jeden Austrittspunkt (202), der eine entsprechende, von der Austrittsdatenquelle (220) gespeicherte Austrittspunktkennung (402) aufweist, Netzwerktunnel (232) eines Anbieternetzwerks instanziiert; einen Verbindungsmanager (210) in Kommunikation mit der Austrittsdatenquelle (220) und dem Tunnelmanager, wobei der Verbindungsmanager (210): Empfangen einer Client-Verbindung (22) von einem externen Netzwerk (100); eine Austrittspunktkennung (402) von der Austrittsdatenquelle (220) für die empfangene Client-Verbindung (22) abruft; die Client-Verbindung (22) an einen Austrittspunkt (202) bindet, der der abgerufenen Austrittspunktkennung (402) entspricht; Pakete (40) von von der Client-Verbindung (22) empfangenen Daten verkapselt; und die verkapselten Datenpakete (40, 40a) durch einen instanziierten Netzwerktunnel (232) zum gebundenen Austrittspunkt (202) sendet; und eine Entkapselungseinrichtung (240), die die verkapselten Datenpakete (40, 40a) zumindest in der Nähe des Austrittspunkts (202) entkapselt.
Patent DE-202013105398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Rakelelements
IPC: B05C11/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Haften eines Rakelelements, mit einer Klemmeinrichtung zum Klemmen des einen Endes des Rakelelements und mit einer Führungseinrichtung zum Führen und/oder Abstützen des Rakelelements in einem Abstand von der Klemmeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (5) zweiteilig mit einem mit der Klemmeinrichtung (4) verbundenen Grundkörper (8) und mit einem lösbar mit dem Grundkörper (8) verbundenen Abstützelement (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202014004834-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm mit Aussparung am Hinterkopf für Zopf, Dutt & Pferdeschwanz → funktionale Neuigkeit frisurfreundlicher Fahrradhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2014-09-12
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die halbkreisförmige Aussparung am Hinterkopf, die den oben beschriebenen, funktionalen Vorteil für langhaarige Fahrradfahrer bietet.
Patent DE-202014006388-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorrichtung zum Handhaben und Reinigen von Schallplatten
IPC: G11B3/58
Filed: 2014-08-06
Abstract: Kombinierte Vorrichtung zum Handhaben und Reinigen von Schallplatten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägermaterial mit einem weichen, fusselfreien, antistatischen und gut staubaufnehmenden Material permanent verbunden wird und dass die Formgebung derart gestaltet ist, um eine Schallplatte ohne Hautkontakt und mit nur einer Hand handhaben zu können und um eine Schallplatte mit derselben Vorrichtung reinigen zu können, ohne eine zusätzliche Vorrichtung, wie z. B. eine Kohlefaserbürste, verwenden zu müssen.
Patent DE-202014010579-U1 (DE)
Title: Anwendungsschnittstelle und Anzeigesteuerung in einer Umgebung zur Analytenüberwachung
IPC: G16H40/67
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ein von einem Nutzer zum Kommunizieren mit einer von einem Menschen getragenen In-vivo-Analyten-Sensor-Steuervorrichtung verwendbares Smartphone, das Folgendes umfasst: eine Anzeigeeinheit; wenigstens einen kommunikativ mit einem persistenten Speicher gekoppelten Prozessor; und den persistenten Speicher, auf dem eine Vielzahl von Anweisungen für eine von einem Hersteller der Sensor-Steuervorrichtung bereitgestellte Sensorschnittstelle und eine Vielzahl von Anweisungen für eine von einem Fremdanbieter, bei dem es sich nicht um den Hersteller handelt, bereitgestellte Benutzerschnittstelle gespeichert sind, wobei die Vielzahl von Anweisungen für die von dem Hersteller bereitgestellte Sensorschnittstelle, wenn sie von dem wenigstens einen Prozessor ausgeführt werden, bewirken, dass der wenigstens eine Prozessor von der In-vivo-Analyten-Sensor-Steuervorrichtung empfangene Rohdaten algorithmisch verarbeitet und verarbeitete Daten generiert, die für einen Analytenspiegel des Menschen repräsentativ sind, wobei die Vielzahl von Anweisungen für die von dem Fremdanbieter, bei dem es sich nicht um den Hersteller handelt, bereitgestellte Benutzerschnittstelle, wenn sie von dem wenigstens einen Prozessor ausgeführt werden, bewirken, dass der wenigstens eine Prozessor folgende Schritte ausführt: Annehmen der den Analytenspiegel des Menschen angebenden Daten; und Bewirken der Anzeige des Analytenspiegels des Menschen auf der Anzeigeeinheit der mobilen Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-202014100852-U1 (DE)
Title: Transportanhänger mit Hubeinrichtung
IPC: B66F9/06
Filed: 2014-02-25
Abstract: Transportanhänger für den innerbetrieblichen Transport von mindestens einem Transportgutwagen, wobei der Transportanhänger einen mit Laufrollen (1, 2, 3, 4) versehenen Tragrahmen (5) aufweist, der zur Aufnahme des Transportgutwagens an einer seiner beiden Längsseiten offen ist und an seiner anderen Längsseite, die geschlossen ist, mit einer Hubeinrichtung (13) zum Anheben und Absenken des Transportgutwagens versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung der Hubeinrichtung (13) ein schrankenartiger Betätigungshebel (19) an der offenen Längsseite des Tragrahmens (5) vorgesehen ist, wobei der Betätigungshebel (19) in seiner niedergeschwenkten Stellung den angehobenen Transportgutwagen gegen Abrutschen vom Transportanhänger sichert, wobei die Hubeinrichtung (13) einen Hebelmechanismus (16) mit mindestens einem Kniehebel (16.1, 16.2) umfasst, und wobei sich der Kniehebel (16.1, 16.2) in der niedergeschwenkten Stellung des Betätigungshebels (19) in einer Totpunktlage oder einer über den Totpunkt hinausgehenden, überstreckten Lage befindet.
Patent DE-202014101517-U1 (DE)
Title: Applikator mit einem Besatz aus mindestens einem profilierten Borstenbüschel
IPC: A46D1/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Applikator (1) mit einem Griff (4) und einem daran befestigten Besatz (2) aus mittels oder zwingenlos einer Zwinge (3) büschelweise zusammengehaltenen Borsten und einem die Zwinge (3) und einen Teil des darüber hinausstehenden Besatzes in seiner mindestens einen Kavität (5) aufnehmenden Griff (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität (5) des Griffs (4) zumindest in ihrem sich unmittelbar an ihre Mündung anschließenden Bereich einen nicht-runden Querschnitt aufweist, der dem in die Kavität (5) eingesetzten Borstenbüschel einen entsprechenden, nicht-runden Querschnitt aufzwingt der sich bis in den Bereich des Borstenbüschels fortsetzt, in dem dies frei über den Griff (4) hinausragt.