baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144734-B4 (DE)
Title: Scheibenfräser und Scheibenfräsereinsätze für einen solchen Scheibenfräser
Inventor: MAIER HARALD
IPC: B23C5/08
Filed: 2001-09-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Scheibenfräser mit
einem wenigstens zwei Scheibenfräsereinsätze (9,
10) austauschbar aufnehmenden Halter (40), wobei die Scheibenfräsereinsätze (9, 10)
an dem Halter (40) an dessen Umfang auf einer Kreisbahn gleichmäßig, bei
teilweisem Überlapp
der Schneidkanten (31) derselben in Umfangsrichtung, angeordnet sind
und der Halter im wesentlichen einen kreisförmigen Querschnitt mit einer
durch diesen verlaufenden Rotationsachse (R) hat, welcher kreisförmige Querschnitt
eine im wesentlichen kreisscheibenförmige linke (41) und rechte (42)
Seite definiert, wobei die Scheibenfräsereinsätze (9, 10) abwechselnd auf
der linken (41) und rechten (42) Seite angeordnet sind, wobei die
Scheibenfräsereinsätze (9,
10) mit mindestens einer im wesentlichen in Rotationsachsenrichtung
(R) verlaufenden Schneidkante (31), die zwischen einer Schneidspanfläche (311)
und einer Freiflankenfläche (312)
des Scheibenfräsereinsatzes
(9, 10) definiert ist, mit im wesentlichen radial zur rechten (42)
oder linken (41) Seite ausgerichteter Einbaulage am Halter (40),
wobei die Scheibenfräsereinsätze (9,
10) in eine erste und in eine zweite Gruppe unterteilt sind, wobei
die erste...
Patent DE-10148770-B4 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Karosseriebauteil mit einem Hohlraum
Inventor: FISCHER WILHELM
IPC: B62D29/00
Filed: 2001-10-02
Granted: 2011-07-14
Abstract: Anordnung umfassend ein Karosseriebauteil, das wenigstens einen überwiegend geschlossenen Hohlraum aufweist, wenigstens ein in diesem wenigstens einen Hohlraum angeordnetes Trägerbauteil und ein auf das wenigstens eine Trägerbauteil aufgebrachtes, bei Wärmezufuhr expandierendes Material, geeignet nach Erwärmung den wenigstens einen Hohlraum des Karosseriebauteils weitgehend auszufüllen, wobei das wenigstens eine Trägerbauteil wenigstens teilweise eine Gitterkreuzstruktur aufweist, die sich in zwei Richtungen erstreckende und sich in einem spitzen oder in einem rechten Winkel kreuzende Trägerelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das bei Wärmezufuhr expandierende Material (14) wenigstens einseitig in einer Schicht auf die Trägerelemente (12, 13) des wenigstens einen Trägerbauteils (10) aufgebracht ist.
Patent DE-10153710-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Umkehrventil für eine Kühl- oder Klimaanlage
Inventor: DIETZ GUSTAV
IPC: F25B41/04
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-07-15
Abstract: Elektrisch betriebenes Umkehrventil für eine Kühl- oder Klimaanlage bestehend aus einem Zylinder mit vier Rohrstutzen, einem Gehäuse mit dem elektrischen Antrieb und einem im Zylinder zwischen zwei Endstellungen beweglichen Steuerglied, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuerglied ein Steuerkolben mit zwei um 180° versetzten in die Lauffläche des Steuerkolbens eingelassenen Umkehrschächten verwendet wird, die Umkehrschächte mit den Rohrstutzen am Zylinder strömungsverbunden sind und daß ein Schleifring den Zylinderraum vom Gehäuse gasdicht trennt.
Patent DE-10161220-B4 (DE)
Title: Treppensteigvorrichtung
Inventor: BITZER PAUL-GERHARD
IPC: A61G5/06
Filed: 2001-12-13
Granted: 2005-06-16
Abstract: Treppensteigvorrichtung,
beispielsweise für
Rollstühle,  mit
einer Griffeinheit, die einer Bedienperson die Handhabung der Treppensteigvorrichtung
ermöglicht,  mit
mindestens einem Steigelement (11, 12), das so ausgebildet ist,
dass es mit dem jeweils nächstgelegenen
Treppenabsatz einer Treppe in Berührung gelangen und die Treppensteigvorrichtung
auf den nächstgelegenen
Treppenabsatz heraufheben oder absenken kann,  mit einem Antriebsmotor
zum Antrieb des Steigelements (11, 12) und  mit einer Steuereinrichtung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist,
den Betrieb des Steigelements (11, 12) so zu steuern, dass der Steigvorgang
unterbrochen wird, wenn das Steigelement (11, 12) mit dem jeweils
nächstgelegenen
Treppenabsatz einer Treppe in Berührung gelangt ist.
Patent DE-10163763-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Erzeugnissen wie Bauteile oder Halbzeuge aus pulverförmigen Werkstoffen auf der Basis von Magnesium oder Magnesiumlegierungen
Inventor: AUST ECKARD
IPC: B22F3/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von dichten Erzeugnissen aus pulverförmigen Ausgangsstoffen
auf der Basis von Magnesium oder Magnesiumlegierungen mittels Sintern,
dadurch gekennzeichnet, dass Magnesiumhydrid oder ein Hydrid von
Magnesiumlegierungen als Ausgangsmaterial verwendet werden und die
Formgebung des Erzeugnisses vor dem Dehydrieren durchgeführt wird.
Patent DE-10164561-B4 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: H05B44/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: The invention relates to a circuit assembly for operating a luminous signal, particularly an LED signal, comprising at least one light-emitting diode (D) to which a resistance (R) is serially connected and a control (St) is connected in parallel. In order to adjust the luminous power of the luminous signal to various degrees of brightness during the day and at night, the control (St) is provided with a controlled source of current so as to specify a parallel current (I_P) which reduces the current (I_D) flowing through the light-emitting diode (D).
Patent DE-10196329-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Abstandshalter mit veränderlicher Breite
Inventor: DAVIDSON MARK W
IPC: B65G47/66
Filed: 2001-06-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Transportvorrichtung
mit sich relativ zueinander bewegenden ersten und zweiten Komponenten,
welche getrennt sind durch einen Zwischenraum (408) und einen im
Zwischenraum (408) angeordneten Abstandshalter (10, 100, 200, 300,
430), welcher den Transport von Gegenständen über den Zwischenraum (408)
von der ersten Komponente der Transportvorrichtung zu der zweiten
Komponente erlaubt, wobei der Abstandshalter (10, 100, 200, 300,
430) für
einen Bewegungskontakt mit den Komponenten der Transportvorrichtung
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Abstandshalter (10,
100, 200, 300, 430) ein erstes Verbindungsglied (20, 110, 210, 310)
auf einer ersten Breitenseite des Abstandshalters (10, 100, 200,
300, 430) und  ein zweites Verbindungsglied (40, 140, 240, 320)
auf einer zweiten Breitenseite des Abstandshalters (10, 100, 200, 300,
430) gegenüberliegend
zum ersten Verbindungsglied (20, 110, 210, 310) umfaßt, wobei  jedes
Verbindungsglied (20, 110, 210, 310) eine Innenseite gegenüberliegend
zum Verbindungsglied (40, 140, 240, 320) auf der gegenüberliegenden
Breitenseite des Abstandshalters (10,...
Patent DE-10200702-B4 (DE)
Title: Möbelpaneel sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HABERL THOMAS
IPC: E06B3/82
Filed: 2002-01-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Möbelpaneel,
insbesondere Küchenfront,
mit einer den Paneelkorpus allseitig umgebenden Außenwandung
(3, 4) aus Metall, wobei die Außenwandung aus
zwei Wandungsformteilen (3, 4) besteht, die mit ihren Rändern unter
Bildung eines Stoßes
(7) aufeinander gesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder der Wandungsformteile
einander im 180° Winkel
entgegengerichtet sind, dass die zwei Wandungsformteile (3, 4) entlang dem
Stoß (7)
umlaufend fugenlos miteinander verschweißt sind und dass die Schweißnaht (9)
zwischen den beiden Wandungsformteilen (3, 4) kontinuierlich glatt
in die jeweilige Außenkontur
der Wandungsformteile (3, 4) übergeht.
Patent DE-10202167-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Mittels zur Beseitigung und Verhinderung von Ablagerungen auf mineralischen Oberflächen
Inventor: WETZEL ARIANE
IPC: C04B41/46
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verwendung eines Mittels, welches ausschließlich aus Wasser sowie Sorbinsäure und/oder deren Salzen besteht, zur Beseitigung oder Verhinderung von Algenablagerungen auf mineralischen Oberflächen.
Patent DE-10203357-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsverfahren unter Verwendung von photolithographischen Masken
Inventor: WURZER HELMUT
IPC: G03F1/00
Filed: 2002-01-29
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Bestrahlung von strahlungsempfindlichen Resistschichten auf
Halbleitersubstraten für
die Herstellung von integrierten Halbleiterprodukten, wobei bei
der Bestrahlung eine photolithographische Maske verwendet wird,
die  – zumindest
ein strahlungsdurchlässiges
Substrat und zumindest eine strahlungsundurchlässige Schicht oder/und zumindest
eine Halbtonschicht aufweist,  – mittels der strahlungsundurchlässigen Schicht
oder/und der Halbtonschicht zumindest ein Gebiet (5) mit einer Vielzahl
von Hauptstrukturen (2) angeordnet ist, wobei die Hauptstrukturen
(2) so ausgebildet sind, daß das
durch die Hauptstrukturen (2) gebildete Muster bei der Bestrahlung
in die Resistschicht übertragen
wird und die durch die Hauptstrukturen (2) erzeugten Strukturen
auf dem Halbleitersubstrat in dem fertiggestellten Halbleiterprodukt
einen vorgegebenen Zweck erfüllen,  – mittels
der strahlungsundurchlässigen
Schicht oder/und der Halbtonschicht zumindest an einem Rand des
Gebiets (5) Dummystrukturen (3) angeordnet sind, wobei die Dummystrukturen
(3) so ausgebildet sind, daß das
durch die Dummystrukturen (3) gebildete Muster bei der Bestrahlung in
die Resistschicht übertragen
wird und die durch die...
Patent DE-10207955-B4 (DE)
Inventor: MAIER JUN JAKOB
IPC: A01J5/04
Filed: 2002-02-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: A milk collecting piece comprises a kink element having a bending edge which ensures reliable kinking and thus maintenance of the operating vacuum in milk tubes which are guided outwards in a direction oblique to the longitudinal axis. In one embodiment, the milk collecting piece comprises a connection surface provided with an opening into which an end portion of the milk tube is introduced, so that a reliable function is obtained due to the provision of the kink element, whereby due to the manner in which the milk tube is mounted on the collecting piece, a smaller amount of milk coating collects and deposits on transition areas. In a further embodiment, the bending edge of the kink element is positioned in such a manner that said edge efficiently prevents the milk tube from getting detached from connection elements which are guided outwards in an oblique manner, and ensures vacuum-tight kinking of the milk tube at the same time. Furthermore, a kink element is described which is to be fastened in a simple manner or with only slight constructional modifications to already existing milk collecting pieces.
Patent DE-10210516-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln der Funktionsfähigkeit einer Speicherbatterie
Inventor: RICHTER GEROLF
IPC: G01R31/36
Filed: 2002-03-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Funktionsfähigkeit einer Speicherbatterie, insbesondere einer Starterbatterie für ein Kraftfahrzeug, als Fähigkeit mindestens einen Verbraucher mit einer Energiemenge versorgen zu können, durch Ermitteln eines Kennwertes für den Ladezustand (SOC) der Speicherbatterie und eines Kennwertes für die Gebrauchstüchtigkeit (SOH) bei elektrischer Belastung der Speicherbatterie, wobei die Gebrauchstüchtigkeit (SOH) die Eignung der Speicherbatterie ist, unter Einhaltung einer Mindestspannung eine bestimmte Energiemenge an den mindestens einen Verbraucher abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kennwert für die Funktionsfähigkeit (SOF) als Produkt der Kennwerte für den Ladezustand (SOC) und für die Gebrauchstüchtigkeit (SOH) ermittelt wird.
Patent DE-10210684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Moments einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: BAUER TORSTEN
IPC: F02D11/10
Filed: 2002-03-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Moments einer Antriebseinheit (1) eines Fahrzeugs (5), dadurch
gekennzeichnet, dass das zu überwachende
Moment mit einem zulässigen
Moment verglichen wird, dass das zulässige Moment dem zu überwachenden
Moment nachgeregelt wird, dass ein Fehler detektiert wird, wenn das
zu überwachende
Moment stärker
als ein erster vorgegebener Wert vom korrigierten zulässigen Moment
abweicht, und dass der Fehler nur in dem Fall detektiert wird, in
dem eine Stellung eines Bedienelementes (10), mindestens seit einer
ersten vorgegebenen Zeit innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereiches
liegt.
Patent DE-10213482-B4 (DE)
Title: Detektoranordnung zur Impulsenergiemessung von gepulster Röntgenstrahlung
Inventor: SCHRIEVER GUIDO
IPC: G01T1/185
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-09-27
Abstract: Detektoranordnung
zur Impulsenergiemessung von gepulster Röntgenstrahlung, insbesondere
zur Überwachung
der Energieabstrahlung von gepulst betriebenen EUV-Strahlungsquellen,
dadurch gekennzeichnet, dass  – ein geschlossener Behälter (2)
mit einer Eintrittsöffnung (21)
für die
zu detektierende Strahlung (1) vorhanden ist, der mit einem geeigneten
Gas (22) zur Absorption der Strahlung (1) unter definiertem Druck
gefüllt
ist und eine dem Absorptionsverhalten des Gases (22) angepasste
lineare Ausdehnung (23) zumindest in Einfallsrichtung der Strahlung
(1) aufweist, so dass die zu detektierende Strahlung (1), bevor
diese eine Wand des Behälters
(2) erreichen kann, absorbiert ist, und  – in dem Behälter (2)
mindestens ein Drucksensor (3) zur Messung einer Druckwelle (24),
die infolge der durch kurzzeitige intensive Strahlungsabsorption
eintretenden lokalen Temperaturänderung
erzeugt wird, angeordnet ist.
Patent DE-10223757-B4 (DE)
Title: Kontaktelementschutz bei einem Elektromotor
Inventor: EBIHARA YOSHIO
IPC: H01R39/06
Filed: 2002-05-28
Granted: 2017-08-03
Abstract: Elektromotor (30) mit: einem Kommutator (50) mit einer Vielzahl an Kontaktelementen (60), die aus Kohlenstoff hergestellt sind und voneinander elektrisch isoliert sind, und einem Stützelement (56) zum Stützen der Vielzahl der Kontaktelemente (60); einem Anker (32) mit einer Drehwelle (35), wobei der Kommutator (50) an einem Ende von diesem koaxial befestigt ist, wobei der Anker (32) in einem Harz ausgeformt ist; einem Paar an Bürsten (70), die entlang der Drehwelle (35) durch ein elastisches Element (76) an der Vielzahl an Kontaktelementen (60) des Kommutators (50) vorgespannt sind; und einem Bürstenhalter (80), der dem Kommutator (50) des Ankers (32) axial gegenübersteht, um die Drehwelle (35) drehbar zu halten und die Bürsten (70) entlang der axialen Richtung zu halten, wobei ein Begrenzeraufbau (82; 33a), der die Bewegung des Ankers (32) zu dem Bürstenhalter (80) in der axialen Richtung begrenzt, an zumindest entweder dem Bürstenhalter (80) oder dem Anker (32) ausgebildet ist, um einen Abstand zwischen den Kontaktelementen (60) und dem Bürstenhalter (80) vorzusehen, wenn die Bewegung des Ankers (32) durch den Begrenzeraufbau (82; 33a) angehalten worden ist; wobei die Axialrichtung der Bürsten (70) und die Axialrichtung der Drehwelle (35) im Wesentlichen parallel sind, wobei der Begrenzeraufbau (82; 33a) in einer Richtung vorragt, die parallel zu der Axialrichtung der Drehwelle (35) ist, und wobei der Begrenzeraufbau (82; 33a) mit dem Bürstenhalter (80) oder dem Anker (32) am Außenumfang der Kontaktelemente (60) in Kontakt gelangt, wodurch der Abstand zwischen den Kontaktelementen (60) und dem Bürstenhalter (80) vorgesehen wird.
Patent DE-10227076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erwärmen von Werkstücken vor dem Warmformen
Inventor: SCHWARTZ ROLF-JOSEF
IPC: B21J1/06
Filed: 2002-06-17
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Erwärmen
von Werkstücken
vor dem Warmformgeben, bei dem die Werkstücke auf eine vorgegebene Temperatur
erwärmt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstücke (30) ein Salzbad (2) durchlaufen,
in dem sie mindestens auf die vorgegebene Erwärmungstemperatur erwärmt werden
und dass die Werkstücke
(30) vor dem Prozess des Warmformgebens von Salzresten befreit werden,
und die Werkstücke (30)
mit einer Übergabeeinrichtung
(5) in eine nächste
Bearbeitungseinheit befördert
werden.
Patent DE-10231217-B4 (DE)
Title: Füll- und/oder Bewuchskörper aus Kunststoff
Inventor: STOEHR ARNO
IPC: B01J19/30
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-12-22
Abstract: Füll- und/oder
Bewuchskörper
aus Kunststoff mit einem Außenmantel
(1) mit polygonem oder zylindrischem Hohlprofil einer bestimmten
Länge,
mit am Umfang vorgesehenen Durchgangsöffnungen und/oder Unterbrechungen
und mindestens einem inneren, konzentrischen Innenmantel (5) mit
polygonem oder zylindrischem Hohlprofil, der mit dem Außenmantel
(1) über
zwischengefügte
Stege oder Lamellen stabil verbunden ist, wobei der äußere Mantel
(1) Zylinderform oder eine polygone Querschnittsform aufweist und
aus mindestens einer Wendel (2) besteht, die derart verläuft, dass
zwischen den benachbarten Wendelgängen ein Öffnungsspalt konstanter Breite
gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmantel (5) aus
mindestens einer Wendel (5) besteht.
Patent DE-10242687-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überrollerkennung in einem Fahrzeug
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R21/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Überrollerkennung in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung eine Sensorik (1, 2, 201, 202, HS1, HS2) zur Überrollerkennung aufweist, wobei die Sensorik (1, 2, 201, 202, HS1, HS2) derart konfiguriert ist, dass die Sensorik die Überrollerkennung mittels einer Höhenmessung ermöglicht wobei die Sensorik (1, 2, 201, 202, HS1, HS2) wenigstens zwei Detektoren zur Höhenmessung aufweist, dadurch kennzeichnet, dass die wenigstens zwei Detektoren im eben angeordneten Fahrzeug (301) eine vertikale Differenz (dh) zueinander aufweisen.
Patent DE-10243046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Aufwalzen
Inventor: KAZ TILL
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Aufwalzen eines Beschichtungsmaterials auf einen Träger (22) mit mindestens einer Walze (12) und einem Gegenelement (16), zwischen welche das Werkstück (20) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens einen Walze (12; 16) ein Wärmekontaktelement (24; 38) zugeordnet ist, welches bei und/oder nach dem Aufwalzen des Beschichtungsmaterials auf den Träger (22) in Kontakt mit dem Werkstück (20) steht, so daß das Werkstück (20) über das Wärmekontaktelement (24; 38) abkühlbar ist.
Patent DE-10243253-B4 (DE)
Title: Tübbing und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FLATH THOMAS
IPC: E21D11/08
Filed: 2002-09-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Tübbing, insbesondere
für den
Tunnel- oder Schachtbau, mit einem eine Außenfläche (1) und eine Innenfläche (2)
aufweisenden Grundkörper
(3), wobei der Grundkörper
(3) in mindestens einem ersten Teilbereich (4) aus einem ersten
Material (5) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (3) in mindestens einem
vorgebbaren zweiten Teilbereich (6) aus einem zweiten, sich von
dem ersten Material (5) unterscheidenden Material (7) ausgebildet
ist, wobei sich der erste Teilbereich (4) von der Außenfläche (1)
bis zur Innenfläche
(2) des Grundkörpers
(3) erstreckt und wobei das zweite Material (7) aus Beton oder Beton
mit Matten oder Fasern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bildung
einer Öffnung
im Tübbing
der zweite Teilbereich (6) vom ersten Teilbereich (4) umgeben oder
eingeschlossen und für
die Bildung einer durchgehenden Randaussparung am Tübbing der
zweite Teilbereich (6) an den Rand des Grundkörpers (3) angrenzend ausgebildet
ist und dass sich der zweite Teilbereich (6) derart von der Außenfläche (1)
bis...
Patent DE-10254153-B4 (DE)
Title: Klemmmechanismus für eine einstellbare Lenksäule
Inventor: COOPER MAGNUS
IPC: B62D1/184
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-05-12
Abstract: Klemmmechanismus
für eine
einstellbare Lenksäule
für ein
Fahrzeug, wobei der Klemmmechanismus einen ersten oder Stellhebel
(6) zum Betätigen
einer Klemmvorrichtung (5), der zwischen einer geklemmten und einer
entklemmten Stellung der Klemmvorrichtung bewegbar ist, und einen
zweiten oder Bedienungshebel (8) zum Betätigen des ersten Hebels aufweist,
wobei die beiden Hebel (6,8) miteinander zwischen ihren Enden derart verbunden
sind, daß ein
Hebel relativ zu dem anderen verschwenken und gleiten kann; wobei
der erste Hebel (6) einen beweglichen Drehpunkt (12) hat, um eine
Einstellung der Lenksäule
zu ermöglichen,
und wobei der zweite Hebel (8) im Bereich eines seiner Enden einen
Bedienungsgriff (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite
Hebel (8) einen Drehpunkt (13) hat, der im Betrieb relativ zu einer
Instrumententafel (10) des Fahrzeugs fest ist, und daß der Bedienungsgriff
(9) von dem festen Drehpunkt (13) entfernt ist.
Patent DE-10257098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen hermetisch dicht geschlossener dielektrisch isolierender Trenngräben
Inventor: FREYWALD KARLHEINZ
IPC: H01L21/764
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum hermetisch dichten Verschließen von dielektrisch isolierenden
Trenngräben durch
Füllen
von Gräben
mittels eines Abscheideverfahrens, dadurch gekennzeichnet, daß die Gräben (1)
an bestimmten Stellen gringfügig
verbreitert werden und ein Niederdruck-Abscheideverfahren so eingesetzt
wird, daß die sich
beim Füllen
im Bereich der normal breiten Gräben
(1) durch Schließen
der oberen Grabenbereiche mit Füllmaterial
bildenden Hohlraumkanäle
(5) in Längsrichtung
des Grabens durch Niederdruckmaterialabscheidung aus dem verbreiterten
Grabenbereich (2,3) in Grabenlängsrichtung hermetisch
dicht verschlossen werden.
Patent DE-10259489-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOITE ARMIN
IPC: B60T13/68
Filed: 2002-12-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Elektrohydraulische Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit den einzelnen Radbremsen (2) zugeordneten elektrisch betätigten, stromlos geschlossenen Ventilen (EV 7, AV 10), die den Zufluss und Abfluss von von einer insbesondere elektromotorisch angetriebenen Bremsfluidpumpe (4) gefördertem Hydraulikmedium zu Radbremszylindern (2) in Abhängigkeit von den in einer elektronischen Steuereinheit ausgewerteten Signalen eines vom Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigten Bremswunschgebers (1) steuern, wobei an einer zwischen der Bremsfluidpumpe (4) und den den Radbremszylindern (2) zugeordneten Einlassventilen (10) verlaufenden Vorlaufleitung (6) ein Bremsfluiddruckspeicher (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass vom den Druckspeicher (14) aufweisenden Abschnitt der Vorlaufleitung (6) eine Hilfsdruckleitung (24) abzweigt, die über ein mechanisch an den Bremswunschgeber (1) gekoppeltes, bei nichtbetätigtem Bremswunschgeber (1) geschlossenes Bremsventil (23) geführt ist und sich in einer Hilfsleitung (21) fortsetzt, in der ein elektrisch invers zu den Einlassventilen (7) der Radbremszylinder (2) betätigtes und somit stromlos offenes Hilfsschaltventil (22) vorgesehen ist, und die unter Umgehung der den Radbremsen (2) zugeordneten...
Patent DE-10301303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Signalen in einer Mobilstation
Inventor: PILGRAM BERNDT
IPC: H04B1/40
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-02-10
Abstract: Empfangs-
und Sendeanordnung für Mobilfunk,
mit  – einem
Basisbandbauteil (1) zum Verarbeiten eines Empfangssignals oder
eines Sendesignals mit einem zur digitalen Datenübertragung ausgebildeten Ein-/Ausgang,  – einem
Hochfrequenzbauteil (3) zum Umsetzen des Empfangssignals in ein
Basisbandsignal oder zum Umsetzen eines Basisbandsignals in ein
Sendesignal, mit einem zur digitalen Datenübertragung ausgebildeten Ein-/Ausgang, der
mit dem Ein-/Ausgang des Basisbandbauteils (1) zur digitalen Übertragung
von zu empfangenden Nutzdaten elektrisch verbunden ist,  – einer
ersten digitalen Mehrleiterverbindung (21, 22, 23) zur Übertragung
der empfangenen Nutzdaten von dem Hochfrequenzbauteil (3) zum Basisbandbauteil
(1) und der zu sendenden Nutzdaten von dem Basisbandbauteil (1)
zu dem Hochfrequenzbauteil (3), und  – einer zweiten digitalen Mehrleiterverbindung
(24, 25, 26) zur Übertragung
von Konfigurationsdaten von dem Basisbandbauteil (1) zum Hochfrequenzbauteil
(3), wobei die erste (21, 22, 23) und die zweite digitale Mehrleiterverbindung
(24, 25, 26) mit dem Ein-/Ausgang des Hochfrequenzbauteils (3) und
dem Ein-/Ausgang des Basisbandbauteils...