baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019004938-A1 (DE)
Title: Fahrradkettenradanordnung
Inventor: BOTS SCOTT
IPC: B62M11/04
Filed: 2019-07-16
Abstract: Beispielfahrradkettenradanordnungen werden hierin beschrieben. Eine Beispielkettenradanordnung umfasst eine Kassette, die durch eine Mehrzahl von Kettenrädern ausgestaltet ist, die in einer Ordnung mit zunehmendem Durchmesser von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende der Kassette angeordnet sind, das zu dem ersten Ende entgegengesetzt liegt. Die Kassette weist einen Durchgang auf, der sich von einer ersten Öffnung in dem ersten Ende und von einer zweiten Öffnung in dem zweiten Ende erstreckt, um eine Treibernabe aufzunehmen. Ein äußerer Abschnitt des Durchgangs ist zwischen einem Mittelpunkt der Kassette und dem ersten Ende der Kassette ausgebildet. Die Kassette umfasst ferner ein Drehmomentübertragungsprofil, das in dem äußeren Abschnitt des Durchgangs angeordnet ist, um sich mit der Treibernabe zu verbinden. Die Kettenradanordnung umfasst ebenso eine Buchse, die in der zweiten Öffnung angeordnet ist, um eine drehmomentübertragungsfreie Schnittstelle zwischen dem ersten Ende der Kassette und der Treibernabe auszugestalten.
Patent DE-102019005117-A1 (DE)
Title: Algorithmen auf Basis spezifischer Exponentialgewichtungen
Inventor: FRIEDRICH HANS-JOSEF
IPC: G16H20/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Bekämpfung von Krankheitserregern bzw. Förderung positiv wirkender Gesundheitsmerkmale mittels Algorithmen, die Teil-Fitness-Analysen vornehmen, diese exponentiell, gegebenenfalls nach verschiedenen Rechenwegen, bewerten, die gewonnenen Werte summieren, in Relationen zur so gewonnenen Gesamtheit setzen und Auskunft darüber geben, welche Teil-Fitness-Gruppen, nach spezifischer Exponentialgewichtung, welchen prozentmäßigen Beitrag zur Gesamt-Fitness leisten. Anwendung der Algorithmen ebenso zur Verschlüsselung von Daten und/oder Entwicklung von Strategiespielen.
Patent DE-102019007129-A1 (DE)
Title: Gruppengetriebevorrichtung, insbesondere Splitgetriebe
Inventor: STEFFENS FRANK
IPC: F16H37/04
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppengetriebevorrichtung, insbesondere Splitgetriebe, mit einem Hauptgetriebe (11), welches eine Hauptwelle (12), eine Vorgelegewelle (13) und eine Stirnradpaarung (14) aufweist, die ein koaxial und axial überlappend zu der Hauptwelle (12) angeordnetes erstes Stirnrad (15) und ein koaxial und axial überlappend zu der Vorgelegewelle (13) angeordnetes zweites Stirnrad (16) umfasst, mit einer koaxial zu der Hauptwelle (12) angeordneten Rangegruppe (17) in Planetenbauweise, welche eine erste, drehfest mit der Hauptwelle (12) verbundene Welle (18), eine zweite, drehfest mit einer Getriebeausgangswelle (19) verbundene Welle (20), eine dritte Welle (21) und eine Verblockungsschalteinheit (S5) aufweist, mit einer ersten Schalteinheit (S1), die dazu vorgesehen ist, die dritte Welle (21) drehfest mit einem Gehäuse (22) zu verbinden, und mit einer zweiten Schalteinheit (S2), die dazu vorgesehen ist, die dritte Welle (21) drehfest mit dem ersten Stirnrad (15) oder mit dem zweiten Stirnrad (16) zu verbinden, wobei die Hauptwelle (12) drehfest mit einer Getriebeeingangswelle (23) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Gruppengetriebevorrichtung eine dritte Schalteinheit (S3) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das erste Stirnrad (15) drehfest mit der ersten Welle (18) der Rangegruppe (17) zu verbinden.
Patent DE-102019007933-A1 (DE)
Title: Leistungstransistorvorrichtung
Inventor: WOO SANGSU
IPC: H03K17/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Eine Leistungsvorrichtung schließt eine erste Transistorschaltung, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf ein erstes Steuersignal zu arbeiten, eine Steuerschaltung, die konfiguriert ist, um ein zweites Steuersignal als Reaktion auf das erste Steuersignal zu erzeugen, und eine zweite Transistorschaltung, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf das zweite Steuersignal zu arbeiten, ein. Die zweite Transistorschaltung weist einen aktiven Bereich auf, der größer als ein aktiver Bereich der ersten Transistorschaltung ist.
Patent DE-102019008028-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Kombileiteinrichtung mit selbständiger Rückstellung (Straßenverkehrstechnische Einrichtung zum Aufbau Beschilderungen und Leitzeichen)
Inventor: KRUPKA MICHAEL
IPC: E01F9/627
Filed: 2019-11-19
Abstract: Am Straßenrand befinden sich zur Verkehrslenkung und Verkehrssicherheit zahlreiche Objekte, Beschilderungen und Leiteinrichtungen. Diese Objekte befinden sich oftmals in einem nur geringen Abstand zueinander. Jeder separate Standort bedeutet mehr Bau und Wartungsaufwand.Mit der Kombileiteinrichtung können unterschiedliche Verkehrseinrichtungen an einem Standort zusammengefasst werden. Bauaufwand und Wartungskosten sinken.Die Kombileiteinrichtung ermöglicht die Fahrzeuggebunde maschinelle Bearbeitung des Banketts in der Verkehrssichtachse dadurch das der Schwenkarmmast außerhalb der Verkehrssichtachse angeordnet ist.Ein Anprall am Schwenkarm führt nicht zwangsweise zu einer Schädigung der Kombileiteinrichtung. Der Schwenkarm stellt sich durch eine der selbsttätig Rückstellungsvarianten in die verkehrsgerechte Ausgangsposition zurück.Ein Zeichenhalterungssystem ergänzt die Kombileiteinrichtung.
Patent DE-102019100757-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung sowie Verriegelungssystem
Inventor: SESSLER BENJAMIN
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) einer Verriegelungslasche (2), aufweisend einen um eine Achse (5) drehbar gelagerten Sperrkörper (10), eine Überholkupplung (20), und einen elektromagnetischen Aktor (30) mit einem Stellglied (31), wobei die Überholkupplung (20) mindestens ein Sperrglied (21) umfasst, wobei das Sperrglied (21) einen Freilauf des Sperrkörpers (10) in eine erste Drehrichtung (6) erlaubt und eine Drehung des Sperrkörpers (10) in eine zweite Drehrichtung (7) sperrt, und wobei das Stellglied des elektromagnetischen Aktors bei einer Aktivierung auf das Sperrglied einwirkt und einen Freilauf des Sperrkörpers in die zweite Drehrichtung zulässt.
Patent DE-102019100969-A1 (DE)
Title: Trockendoppelkupplung für eine elektrische Achse sowie elektrische Achse mit der Trockendoppelkupplung
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-01-16
Abstract: In elektrischen Antriebsachsen ist es üblich, Kupplungen zu integrieren, um für Schaltvorgänge den Momentenfluss zu unterbrechen oder umzuleiten. Dabei kann die E-Achse mittels einer Doppelkupplung mehrgängig ausgeführt werden um höhere Endgeschwindigkeit zu erreichen und einen Elektromotor in einem effizienteren Leistungsbereich zu betreiben.Hierzu wird eine Trockendoppelkupplung (5) für eine elektrische Achse (1), mit einer Kupplungseinheit (6), wobei die Kupplungseinheit (6) eine erste Kupplungseinrichtung (7) zur Kupplung einer Antriebswelle (4) mit einer ersten Abtriebswelle (9a) und eine zweite Kupplungseinrichtung (8) zur Kupplung der Antriebswelle (4) mit einer zweiten Abtriebswelle (9b) aufweist, mit einer Betätigungseinheit (13), wobei die Betätigungseinheit (13) eine erste Betätigungseinrichtung (14) zur Betätigung der ersten Kupplungseinrichtung (7) und eine zweite Betätigungseinrichtung (15) zur Betätigung der zweiten Kupplungseinrichtung (8) aufweist, wobei die erste Kupplungseinrichtung (7) in einem unbetätigtem Zustand der ersten Betätigungseinrichtung (14) geschlossen und die zweite Kupplungseinrichtung (8) in einem unbetätigtem Zustand der zweiten Betätigungseinrichtung (15) geöffnet ist, vorgeschlagen, wobei die erste Kupplungseinrichtung (7) zum Öffnen mit einer ersten Druckkraft (F1) durch die erste Betätigungseinrichtung (14) und dass die zweite Kupplungseinrichtung (8) zum Schließen mit einer zweiten Druckkraft (F2) durch die zweite Betätigungseinrichtung (15) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019100977-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: WIDL WALTER
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugkarosserie (10), die eine Fahrgastzelle (11) und einen in Fahrtrichtung (F) vor dieser gelegenen Vorderwagen (12) aufweist, wobei die Fahrgastzelle (11) an ihrer zum Vorderwagen (12) weisenden Vorderseite in ihrem unteren Teil von einer Stirnwand (13) und im oberen Teil von einem mit der Stirnwand (13) verbundenen Frontscheibenrahmen (14) begrenzt ist, in den eine Frontscheibe (14') eingesetzt ist, wobei im Bereich der Anbindung des Frontscheibenrahmens (14) an die Stirnwand (13) und am dortigen Übergang in den Vorderwagen (12) eine erste Querträgerstruktur (16) ausgebildet ist und wobei der Vorderwagen (12) eine Frontklappe (19) aufweist, die mittels einer im rückwärtigen Bereich (19') der Frontklappe (19) angeordneten Scharniervorrichtung (2) um eine Achse (y) parallel zur Fahrzeugquerachse (Y) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Frontklappe (19) an ihrem zur Fahrgastzelle (11) weisenden rückwärtigen Bereich (19') mit zumindest einer linken Stützeinrichtung (3) und einer rechten Stützeinrichtung (3') ausgestattet ist, die jeweils ausgebildet ist, um sich an der ersten Querträgerstruktur (16) abzustützen, wenn sich die Frontklappe (19) bei einer Kollision zur Fahrgastzelle (11) hin verlagert, zeichnet sich dadurch aus, dass die Scharniervorrichtung (2) ein linkes Scharnierelement (20) und ein rechtes Scharnierelement (21) aufweist, wobei die jeweilige Stützeinrichtung (3, 3') mit dem zugeordneten linken beziehungsweise rechten Scharnierelement (20, 21) eine jeweilige gemeinsame Baugruppe bildet.
Patent DE-102019101394-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KAACK MICHAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (2) für einen Verbrennungsmotor (10), die eine erste, motornahe Abgasreinigungseinrichtung (21) und eine zweite, motorferne Abgasreinigungseinrichtung (22) umfasst, wobei die zweite Abgasreinigungseinrichtung (22) durch eine Kombination eines vorgeschalteten Brenners (27) sowie einer elektrischen Heizeinrichtung (29) beheizbar ist. Zum Erwärmen der Abgasreinigungseinrichtungen (21, 22) nach einem Motorstart wird der Verbrennungsmotor (10) mit zumindest einer innermotorischen Maßnahme zur Anhebung der Abgastemperatur betrieben, und der Brenner (27) und die elektrische Heizeinrichtung (28) zur Aufheizung der zweiten Abgasreinigungseinrichtung (22) zeitgleich oder zeitlich versetzt aktiviert, wobei ein in die zweite Abgasreinigungseinrichtung (22) eintretendes Mischgas auf einen stöchiometrischen Lambdawert eingestellt wird. Die Erfindung ermöglicht ein beschleunigtes Aufheizen der Abgasreinigungseinrichtungen und somit eine Verminderung von Startemissionen.
Patent DE-102019101536-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem und Verfahren zur Handhabung magnetisierbarer Elemente
Inventor: SCHINDLER CHRISTOPH
IPC: B65G57/09
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungssystem zur Handhabung einer Vielzahl aneinander angeordneter magnetisierbarer Elemente (10) umfassend eine Vormagnetisiervorrichtung, die ausgebildet ist, die Vielzahl aneinander angeordneter magnetisierbarer Elemente (10) zu magnetisieren, wobei ein magnetisierbares Element der Vielzahl von Elementen (10) durch die Vormagnetisierung magnetisch an den jeweils unmittelbar benachbarten Elementen der Vielzahl von Elementen (10) haftet und die Vielzahl von aneinander angeordneten magnetisierbaren Elementen (10) durch die Vormagnetisierung einen Block (1) bildet.
Patent DE-102019102715-A1 (DE)
Title: Kolben-Pleuel-Anordnung mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: STOHR RÉMI
IPC: F02B75/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolben-Pleuel-Anordnung (1) mit einer Pleuelstange (2) und mit einem Kolben (3), weiterhin aufweisend eine Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem an der Pleuelstange (2) ausgebildeten Pleuelkopf, der ein Exzenterlager (10) aufweist, und mit einem Exzenter (11), der im Exzenterlager (10) drehbar gelagert ist und wobei im Exzenter (11) ein Kolbenbolzenlager (12) ausgebildet ist, über das der Exzenter (11) drehbar auf einem Kolbenbolzen (13) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kolbenbolzen (13) geteilt ausgebildet ist und wenigstens einen ersten Kolbenbolzenteil (13a) und einen zweiten Kolbenbolzenteil (13b) aufweist.
Patent DE-102019104098-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) für ein Fahrzeug (2), zur Aktivierung einer sicherheitsrelevanten Funktion bei dem Fahrzeug (2), aufweisend:- eine Kommunikationsanordnung (10) zur Bereitstellung einer drahtlosen Kommunikation mit einem mobilen Identifikationsgeber (200) innerhalb eines Sicherheitsbereichs (100), um die Kommunikation begrenzt durch eine räumliche Erstreckung des Sicherheitsbereichs (100) um das Fahrzeug (2) zur Aktivierung der sicherheitsrelevanten Funktion bereitzustellen,- eine Anpassungsvorrichtung (20) zur Einstellung des Sicherheitsbereichs (100), um die Erstreckung des Sicherheitsbereichs (100) variabel anzupassen, insbesondere in Abhängigkeit von einer automatischen Anpassungsermittlung.
Patent DE-102019104383-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von befüllten Behältnissen
Inventor: STAEBER TOBIAS
IPC: B65B31/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Herstellen von befüllten Behältnissen weist eine Transporteinrichtung auf, welche zum Transportieren von mit einer Flüssigkeit befüllten und mit einem Verschluss verschlossenen Behältnissen geeignet und bestimmt sind.Weiterhin weist die Vorrichtung eine Penetrationseinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, in wenigstens einem Bereich des Verschlusses und/oder des Behältnisses eine Öffnung zu erzeugen und eine Beaufschlagungseinrichtung, welche einen Innenraum des Behältnisses durch diese Öffnung hindurch mit einem fließfähigen und insbesondere gasförmigen Medium beaufschlagt (bzw. diesem Innenraum das gasförmige Medium zuführt). Weiterhin weist die Vorrichtung eine Verschließeinrichtung auf, welche die Öffnung wieder verschließt.
Patent DE-102019105220-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe, Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe und Homogenisator
Inventor: BOROSCH DOMINIK
IPC: F04B15/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), vorzugsweise für Arbeitsdrücke > 100 bar, zum Befördern eines Fluids (20), insbesondere einer Wachs-/Harzdispersion, weist einen in einem Gehäuse (2) angeordneten Plunger (6) auf, einen durch den Plunger (6), ein Saugventil (8) und ein Druckventil (9) begrenzten Arbeitsraum (7), eine den Plunger (6) umgebende Hochdruckdichtung (10), einen mit dem Arbeitsraum (7) verbundene ersten Einlass (11), durch den das eine kontinuierliche Phase und eine disperse Phase aufweisende erste Fluid (20) dem Arbeitsraum (7) zuführbar ist, einen an einem Pumpenkopf (3) vorgesehenen erste Auslass (12) zur Abführung des unter Hochdruck stehenden ersten Fluids (20), einen auf einer dem Arbeitsraum (7) abgewandten Seite der Hochdruckdichtung (10) vorgesehene zweiten Einlass (13) zur Zuführung eines zweiten Fluids (19) sowie einen zweiten Auslass (14) zur Abführung des zweiten Fluids (19) aus dem Gehäuse (2), wobei der zweite Auslass (14) zur Beimischung des zweiten Fluids (19) als kontinuierliche Phase des ersten Fluids (20) mit dem ersten Einlass (11) verbunden ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Hochdruckpumpe (1) und ein Homogenisator beschrieben.
Patent DE-102019105551-A1 (DE)
Title: Wechselrichter für einen elektrischen generator und elektrischer generator mit wechselrichtung
Inventor: GONG ZHIJUN
IPC: H02M7/5381
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Wechselrichter für einen elektrischen Generator und einen elektrischen Generator mit Wechselrichtung, die dem Gebiet elektrischer Generatoren mit Wechselrichtung angehören. Gemäß dem Wechselrichter für einen elektrischen Generator und dem elektrischen Generator mit Wechselrichtung, der den Wechselrichter für einen elektrischen Generator der vorliegenden Anmeldung anwendet, ist das Umschalten des Zustandsschalter unmittelbar mit den Umschaltvorgängen verknüpft, die ein Vierfachrelais steuern, wobei jede Steuereinheit unabhängig arbeitet, ein festgelegter Betriebsmodus ohne gegenseitige Störbeeinflussung gebildet wird und das Umschalten des Ausgangs zwischen voller Einphasenausgangsleistung und voller Dreiphasenausgangsleistung erzielt wird. Die vorliegende Anmeldung vermeidet komplexe Systemsteuerung und ermöglicht Kommunikation mit der Steuereinheit, was die Zuverlässigkeit des Produkts verbessert.
Patent DE-102019109152-A1 (DE)
Title: Kondensatsystem für ein Gargerät, Gargerät und Verfahren zum Betrieb des Gargeräts
Inventor: BRONSTERING HERMANN
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondensatsystem (8) für ein Gargerät (2) mit einem durch eine Tür (6) verschließbaren Garraum (4), umfassend eine Auffangrinne (10) zur Sammlung von türseitig in dem Garraum (4) anfallenden Kondensat.Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät (2) und ein Verfahren zu dessen Betrieb.Um ein Kondensatsystem (8), ein Gargerät (2) mit einem Kondensatsystem (8) und ein Verfahren zu dem Betrieb des Gargeräts (2) anzugeben, bei denen die Handhabung des Kondensats verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass das Kondensatsystem (8) eine strömungsleitend mit einem Ablauf (12) der Auffangrinne (10) verbundene Entleervorrichtung (14) zur automatischen Entleerung der Auffangrinne (10) aufweist.
Patent DE-102019109287-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von potenziellem Betrug seitens des Kassierers
Inventor: KALUGIN IVAN
IPC: G07G3/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Gruppe von Erfindungen betrifft den Bereich der Computer-Vision, insbesondere die Systeme und die Verfahren für Bearbeitung von Videodaten, die von Videoüberwachungskameras im Bereich des Strichcode-Lesens durch den Kassierer erhalten werden, sowie die automatische Erkennung von potenziellem Betrug durch den Kassierer betreffen.
Patent DE-102019109355-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60P3/34
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (1), insbesondere Wohnmobil oder Reisemobil oder dergleichen vorgeschlagen, umfassend eine bei Bedarf errichtbare Wohnraumvergrößerung (2), welche ein Raumvolumen (3) aufweist, das in errichtetem Zustand an ein Innenraumvolumen (4) des Fahrzeugs (1) angeschlossen ist, wobei die Wohnraumvergrößerung (2) wenigstens drei Wandabschnitte (5, 6, 7) umfasst, wobei wenigstens zwei Wandabschnitte (5, 6, 7) jeweils als Seitenwände (8, 9) ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Wandabschnitt (5, 6, 7), vorzugsweise drei Wandabschnitte (5, 6, 7) zur Bildung der Wohnraumvergrößerung (2) aus dem Innenraumvolumen (4) mittels wenigstens eines Bewegungsmittels (10) herausbewegbar ausgebildet sind, wobei zumindest ein Wandabschnitt (5, 6, 7) der Wohnraumvergrößerung (2) als Hohlkammer-Wandabschnitt, insbesondere als aufblasbarer Hohlkammer-Wandabschnitt oder als selbstaufblasender Hohlkammer-Wandabschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-102019114352-A1 (DE)
Title: System zur Positionierung
Inventor: KIELACK ROBIN
IPC: A61M25/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: System (10) zur Positionierung aufweisend ein erstes Arbeitselement (12) mit einem ersten Schaft (14), ein zweites Arbeitselement (30) mit einem zweiten Schaft (32), ein Bogenelement (40) mit einem Halteelement (42) und einer bogenförmigen Schiene (44), wobei die bogenförmige Schiene (44) an dem Halteelement (42) angeordnet ist und das Halteelement (42) dafür ausgebildet ist, auf dem Aufnahmeabschnitt (20) mittels eines Befestigungselements (48) befestigt zu werden, und ein Führungselement (70) mit einem Halteabschnitt (72) und einem Führungsabschnitt (74), wobei der Halteabschnitt (72) auf der Schiene (44) geführt ist und der Führungsabschnitt (74) den zweiten Schaft (32) aufnimmt, wobei der Halteabschnitt (72) ein Verriegelungselement (78) aufweist, das das Führungselement (70) an der Schiene (44) formschlüssig befestigt, wobei das Verriegelungselement (78) in einer Verriegelungsposition eine Verlagerung des Halteabschnitts (72) in einer Querrichtung (80) blockiert und in einer Freigabeposition eine Verlagerung des Halteabschnitts (72) in der Querrichtung (80) ermöglicht, wobei die Querrichtung senkrecht zu Bogenrichtung und Zentrumsrichtung ist.
Patent DE-102019114985-A1 (DE)
Title: Handschalthebelsystem
Inventor: KIM JIN BO
IPC: F16H59/36
Filed: 2019-06-04
Abstract: Es kann ein Handschalthebelsystem bereitgestellt werden, das umfasst: einen Schalthebel, der eine Stange und einen an der Stange gebildeten Anschlag umfasst; eine Schaltsperreneinheit, die eine Bewegung der Stange begrenzt; und eine Steuereinheit die, wenn eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugs höher ist als eine kritische Geschwindigkeit eines vorbestimmten Gangs, durch Vergleichen der Geschwindigkeit des Fahrzeugs mit der kritischen Geschwindigkeit, die Bewegung der Stange in einer Schaltrichtung des vorbestimmten Gangs durch Positionieren der Schaltsperreneinheit auf einem Schaltweg des vorbestimmten Gangs begrenzt. Die Schaltsperreneinheit umfasst: mindestens einen Schaltsperrennockenteil, der eine Hauptnocke umfasst, die während deren Betrieb in Eingriff mit dem Anschlag des Schalthebels ist, eine Nebennocke, die neben der Hauptnocke angeordnet ist, eine Welle, die als eine sich drehende Welle der Hauptnocke und der Nebennocke fungiert, und eine Feder, welche die Hauptnocke und die Nebennocke verbindet; einen Dauermagnet, der mit dem Schaltsperrennockenteil verbunden ist; und einen Elektromagnet, der neben dem Dauermagneten angeordnet und derart ausgeführt ist, dass er eine gegensätzliche Polaritätsanordnung zu der des Dauermagneten aufweist.
Patent DE-102019115596-A1 (DE)
Title: Dämpfer sowie verstellbare Fahrzeuglenksäule
Inventor: BÜKER RICHARD
IPC: F16F9/10
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Dämpfer zum Dämpfen der Bewegung eines Teils (10, 12) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (16) einen Fluid gefüllten Schlauch (18) oder ein viskoelastisches Element und wenigstens einen den Querschnitt des Schlauchs (18) bzw. des viskoelastischen Elements abschnittsweise reduzierenden Körper (20) aufweist, wobei Schlauch (18) und Körper (20) über den Hub des Dämpfers eine Relativbewegung zueinander ausüben, sodass der Schlauch (18) an axial unterschiedlichen Abschnitten gequetscht und Fluid im Schlauch (18) verdrängt wird oder das viskoelastische Element an axial unterschiedlichen Abschnitten gequetscht wird. Ferner ist eine Fahrzeuglenksäule mit einem solchen Dämpfer vorgeschlagen.
Patent DE-102019115731-A1 (DE)
Title: Drucktankanordnung
Inventor: HIELSCHER DANIEL
IPC: F17C13/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Drucktankanordnung (1) mit einem Drucktank (2), einem Ventil (6) zum Ablassen von Fluid aus dem Drucktank (2), sowie eine elektrische Anschlussleitung (4), welche an dem Ventil (6) zur Steuerung des Ventils (6) angeschlossen ist, und ferner eine Trennvorrichtung (5), welche dazu ausgebildet ist, die Anschlussleitung (4) bei Anwendung von mechanischem Zug auf die Anschlussleitung (4) zu durchtrennen oder zu erden.