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Patent DE-102010011855-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschiebesicherung einer Geräteeinbaudose oder sonstigen Elektroinstallationseinrichtungen an einem Leitungsführungskanal
Inventor: SCHWARZ JUERGEN
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-03-18
Granted: 2011-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verschiebesicherung von Geräteinbaudosen und sonstigen Elektroinstallationseinrichtungen (40) an einem Leitungsführungskanal, umfassend einen Halterahmen (10), der eine zentrale Öffnung (15) zum Einsatz einer Geräteeinbaudose oder einer Elektroninstallationseinrichtung (40) definiert, und an dem Halterahmen (10) angebrachte Rast- oder Klemmelemente (42), die zur Befestigung der Vorrichtung mit der Geräteeinbaudose oder den sonstigen Elektroninstallationseinrichtungen kooperieren, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Rahmenelement (12) ein separates Klemmelement (20) verschiebbar eingebracht ist, das aus einem Grundkörper (23) mit einem in der Montageposition über der Rahmenoberfläche hervortretenden Schieber (21) besteht, wobei in dem Schieber (21) wenigstens eine seitliche Ausnehmung (22) zur Aufnahme eines Handwerkzeuges und an dem Grundkörper (23) wenigstens eine seitliche Backe (28) ausgebildet ist, wobei das Klemmelement (20) derart in das Rahmenelement (12) eingesetzt ist, dass es entlang einer an der Innenseite des Rahmenelementes (12) ausgebildeten Führung (19) von einer Montageposition in eine Arretierposition verschiebbar ist, wobei die Backe(n) (28) in der Montageposition auf dem Halterahmen (10) aufliegen und das Klemmelement (20) in der Arretierposition eine Innenleiste (16) des Halterahmens (10) mit einer oder mehreren daran ausgebildeten Klemmnase(n) (11) gegen die Formhalteprofile (52) eines Kanalunterteils (50) zur Herstellung eines Reibverschlusses drückt.
Patent DE-102010028854-B4 (DE)
Title: Luftfederanordnung mit einer Schutzvorrichtung
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: B60G11/27
Filed: 2010-05-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Es wird eine Luftfederanordnung mit einer Schutzvorrichtung vorgeschlagen, mit einem Luftfederbalg, der an einem Endbereich zumindest mittelbar an einem tragenden Fahrzeugteil, wie Karosserie festlegbar ist, wobei dessen anderer Endbereich zumindest mittelbar an einem zu tragenden Teil, wie Fahrerhaus angebracht werden kann, wobei der Luftfederbalg eine volumenveranderliche Luftkammer begrenzt, sowie mit einer Schutzvorrichtung, die unter Einschluss eines bezüglich der axialen Erstreckung des Luftfederbalgs radialen Luftspaltes, den Luftfederbalg zumindest teilweise umschließt, wobei die Schutzvorrichtung einen Trager und eine an diesem festgelegte Abdeckung aufweist, und wobei der Trager an einem der Endbereiche des Luftfederbalgs festgelegt ist. Diese Luftfederanordnung zeichnet sich gemaß der vorliegenden Erfindung dadurch aus, dass der Trager und die Abdeckung jeweils eine Eingriffsformation aufweisen, welche durch eine Radialbewegung miteinander zusammenfügbar sind.
Patent DE-102010029680-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse mit einem Gewindespindelmodul
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: F16D121/04
Filed: 2010-06-02
Granted: 2021-02-18
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse (1), insbesondere kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse mit einer elektromechanisch betätigbaren Feststellbremsvorrichtung kombiniert, wobei ein Kolben (4) entlang einer Kolbenlängsachse (A) betätigbar in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, und wobei ein Elektromotor mit einer Getriebevorrichtung auf den Kolben (4) wirkt, indem die Getriebevorrichtung eine Rotationsbewegung des Elektromotors in eine Translationsbewegung umsetzt, und die Betätigung des Kolbens (4) ermöglicht, sowie eine stromlose Fixierung in der betätigten Stellung ermöglicht, wobei die Getriebevorrichtung eine Gewindespindel (11) und eine Gewindemutter (12) aufweist, die bevorzugt über mehrere Wälzkörper (13) miteinander in Kontakt stehen, gekennzeichnet durch ein vormontiertes Gewindespindelmodul, umfassend zumindest die Gewindespindel (11), umfassend eine Anschlagscheibe (19) mit einem Tangentialanschlag (20) für die Gewindemutter (12), sowie umfassend wenigstens ein Axiallager (21), und wobei die beteiligten Bauteile in deren relativer Lage zueinander, zumindest vorläufig, mit Hilfe eines gesonderten und ringförmigen Befestigungsmittels nämlich Nutring, Sprengring oder dergleichen zueinander verliergesichert zur Montage im Gehäuse (2) fixiert vorgesehen sind.
Patent DE-102010032043-B4 (DE)
Title: Lenksystem und Verfahren zum Betreiben des Lenksystems
Inventor: LÜDDECKE JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-07-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Lenkunterstützung, wobei eine resultierende Lenkkraft an einer Zahnstange (3) des Lenksystems (10) aus einem manuellen Lenkmoment und einem Unterstützungsmoment resultiert, wobei ein manuelles Lenkmoment über eine Lenkhandhabe in das Lenksystem (10) eingeleitet wird, wobei das Unterstützungsmoment von einem Aktor in das Lenksystem (10) eingeleitet wird, wobei das Unterstützungsmoment reduziert wird, falls das manuelle Lenkmoment größer als ein vorbestimmter Schwellwert des Lenkmoments und/oder die resultierende Lenkkraft größer als ein vorbestimmter Schwellwert der resultierenden Lenkkraft ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterstützungsmoment nur dann reduziert wird, falls zusätzlich ein Spurstangenwinkel (α) um mehr als ein vorbestimmtes Maß von einem vorbestimmten Spurstangenwinkel abweicht und eine Lenkbeschleunigung kleiner als ein vorbestimmter Schwellwert der Lenkbeschleunigung ist.
Patent DE-102010034966-B4 (DE)
Title: Ionentauscher
Inventor: SCHEWE RALF
IPC: B01J47/00
Filed: 2010-08-20
Granted: 2014-04-17
Abstract: Ionentauscher zur Behandlung von Flüssigkeiten mit einem Flüssigkeitsbehälter (1), welcher einen Einlassabschnitt (1a) zur Aufnahme der zu behandelnden Flüssigkeit und einen Auslassabschnitt (1b) zum Abführen von in den Behälter (1) eingebrachter Flüssigkeit aufweist, wobei im Bereich des Auslassabschnitts (1b) eine erste Verteilereinrichtung (2) mit ersten Öffnungen (2a) vorgesehen ist, welche Flüssigkeit zu einem ersten Kanal (3) führen, der zum Ausleiten von aus dem Inneren des Flüssigkeitsbehälters (1) in die Öffnungen (2a) eintretenden Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Verteilereinrichtung (4) mit zweiten Öffnungen (4a) vorgesehen ist, welche wenigstens teilweise so ausgelegt sind, dass sie beim Anströmen mit einer Flüssigkeit einen höheren Strömungswiderstand aufweisen als wenigstens ein Teil der ersten Öffnungen (2a), wobei die zweiten Öffnungen (4a) mit einem zweiten Kanal (5) kommunizieren, der zum Einleiten von Spülflüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter (1) ausgelegt ist, wobei die Verteilereinrichtungen (2, 4) durch die Behälteröffnungen (1a, 1b) montierbar sind, indem die Teile der Verteilereinrichtungen (2, 4) in den Behälter eingebracht werden und in diesem Behälter zu den Verteilereinrichtungen (2, 4) zusammengesetzt werden.
Patent DE-102010048701-B4 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-10-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Sanitäres Einbauteil (5, 6, 7), das einen belüfteten Strahlregler aufweist oder als solcher ausgestaltet ist und ein Einbaugehäuse (9) hat, welches Einbaugehäuse (9) ein Gewinde (10) aufweist zum Befestigen an einem am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehenen Gegengewinde und in das (9) zumindest ein Einsetzteil bis zu einem Einsetzanschlag einsetzbar ist, wobei das Einbaugehäuse (9) eine abströmseitige Gehäusestirnseite (12) mit Durchflusslöchern (13) hat, und wobei die Umfangswandung des Einbaugehäuses (9) wenigstens in einem zumindest doppelwandig ausgestalteten Teilbereich mindestens einen Belüftungskanal (14) umgrenzt, der (14) zur abströmseitigen Gehäusestirnseite (12) hin offen ausgebildet ist und in wenigstens einer, in den Gehäuseinnenraum des Einbaugehäuses (9) führenden Belüftungsöffnung (15) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die abströmseitige Gehäusestirnseite (12) in Abströmrichtung konvex oder ballig gewölbt ausgebildet ist und zumindest einen Schlitz (20, 21) aufweist, dass die einstückig mit dem Einbaugehäuse (9) verbundene abströmseitige Gehäusestirnseite (12) als Gitter- oder Netzstruktur mit Strömungsführungswänden (46) ausgestaltet ist, und dass die innere Gehäusewandung (18) über die äußere Gehäusewandung (17) vorsteht und den abströmseitigen Gehäusestirnrand bildet.
Patent DE-102010050765-B4 (DE)
Title: Stellungsmesssystem zur Erfassung einer ausgezeichneten Position eines linear beweglichen Führungselementes
Inventor: REYMANN MARKUS
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-11-10
Granted: 2012-11-08
Abstract: Stellungsmesssystem (1) zur Erfassung einer ausgezeichneten Position (xmin, xmax) eines bezüglich eines Führsystems (2) entlang eines geradlinigen Weges (x) ausgedehnten und entlang des geradlinigen Weges (x) bewegbaren Führstabes (3), mit einer Anzahl von Reed-Kontaktelementen (5) und mit mindestens einem Magnetelement (7), wobei • das Magnetelement (7) zur Bildung eines magnetischen Feldes (H) eingerichtet ist, • das Magnetelement (7) mit dem Führstab (3) verbunden ist, • das oder jedes Reed-Kontaktelement (5) jeweils innerhalb eines Detektionsbereiches zur Detektion eines magnetischen Feldes (H), dessen Feldstärke am Ort des Reed-Kontaktelements (5) größer ist als ein vordefinierter Schwellwert, ausgebildet ist, und • mindestens ein Reed-Kontaktelement (5) mit dem Führsystem (2) verbunden und in einer Umgebung (Ux) des Weges (x) angeordnet ist, und eine Schaltungsanordnung (12) ausgestaltet ist, die mindestens eine ohmsche Widerstandseinheit (R1, R2) umfasst, • die mit mindestens einer Induktionsspule (9) eine Reihenschaltung (12) ausbildet,...
Patent DE-102010055826-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fertigungsverfahren für ein Polsterteil
Inventor: BUTLIN WAYNE
IPC: B60N2/64
Filed: 2010-12-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1), mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), die jeweils ein Polsterteil (4, 5) aufweisen, mit jeweils einem Schaumpolster (6, 6'), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Schaumpolster (6, 6'), insbesondere auf dessen rückwärtiger Seite, ein flächige Versteifung (9, 9') aus Kunststoff vorgesehen ist, die ein flächiges Halbzeug (10, 10') aufweist, das durch oberflächliches Anschmelzen, stoffschlüssig miteinander verbundene, hochverstreckte Bändchen aufweist, die zu einem flächigen Verbund verpresst sind, aufweist, wobei an dem Halbzeug ein Abstandsgewirk (11, 11'), insbesondere stoffschlüssig, vorgesehen ist.
Patent DE-102010064187-B4 (DE)
Title: Auszugssystem für Gargutträger eines Gargeräts
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/16
Filed: 2010-12-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Auszugssystem für Gargutträger eines Gargeräts, wobei das Auszugssystem zumindest teilweise eine keramische Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugssystem zumindest teilweise mit Siloxan beschichtet ist und die keramische Beschichtung eine Schichtstärke in einem Bereich von 30 bis 50 µm aufweist und das Auszugssystem im Wesentlichen aus Stahl und/oder Edelstahl gebildet ist, der eine Chrom- und/oder Nickel-Schicht aufweist.
Patent DE-102011011117-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Herstellungsverfahren
Inventor: HEITEL INGO
IPC: F28F13/00
Filed: 2011-02-12
Granted: 2016-10-06
Abstract: Wärmetauscher in einem Gehäuse (1) mit zwei stirnseitigen Gehäuseenden (10, 11) und mit einem im Gehäuse angeordneten Wärmetauscherkern (2), der wenigstens an seiner einen Stirnseite (20, 21) einen Anschlusssammler (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscherkern (2) mit seinem Anschlusssammler (3) wesentlich kürzer als das Gehäuse (1) ausgebildet ist und dass ein Rohr (4) im Gehäuse (1) befestigt ist, das an einem Rohrende (40) am Anschlusssammler (3) angeschlossen ist und dessen anderes Rohrende (41) ungefähr bis zu einem stirnseitigen Gehäuseende (10 oder 11) reicht, wobei das eine Rohrende (40) entweder in eine Öffnung des Anschlusssammlers (3) hineinragt oder einen Stutzen des Anschlusssammlers (3) in sich aufnimmt.
Patent DE-102011013730-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Veränderung eines Verriegelungszustandes
Inventor: BEDOIAN HEIKE
IPC: E05B17/22
Filed: 2011-03-12
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zur Veränderung eines Verriegelungszustandes eines Fensters und/oder einer Tür, umfassend zumindest eine in zumindest einem mit dem Fenster und/oder Tür drehsicher verbindbaren Olivengehäuse (5) und relativ zu dem Olivengehäuse (5) drehbar gelagerte Griffolive (3), zumindest eine elektronische Auswerteschaltung zur Detektierung der Position der Griffolive (3), wobei die Auswerteschaltung zumindest eine zumindest bereichsweise innerhalb des Olivengehäuses (5) angeordnete und einen ersten Sensor (27) tragende Leiterplatte (15) aufweist und die Griffolive (3) mit zumindest einer durch das Olivengehäuse (5) hindurchreichenden Verbindungseinrichtung (7), mittels der der Verriegelungszustand des Fensters/der Tür veränderbar ist, drehmitnahmesicher verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Leiterplatte (15) drehmitnahmesicher mit der Verbindungseinrichtung (7) verbunden ist.
Patent DE-102011101053-B4 (DE)
Title: Arbeitsstation für eine Verpackungsmaschine und Verfahren zum Werkzeugwechsel
Inventor: EHRMANN ELMAR
IPC: B65B9/04
Filed: 2011-05-10
Granted: 2014-06-05
Abstract: Arbeitsstation (2) für eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einem Oberwerkzeug (26) und einem unterhalb des Oberwerkzeugs (26) angeordneten Unterwerkzeug (27), wobei Ober- und Unterwerkzeug (26, 27) konfiguriert sind zum Einwirken auf eine Verpackungsfolie (8), und wobei ein Hubwerk (40) zum Bewegen wenigstens eines von Ober- und Unterwerkzeug (26, 27) zwischen wenigstens einer abgesenkten Stellung und wenigstens einer angehobenen Stellung vorgesehen ist, so dass Ober- und Unterwerkzeug (26, 27) in der einen der beiden Stellungen aneinander anliegen oder einen kleineren Abstand voneinander haben als in der anderen Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberwerkzeug (26) und das Unterwerkzeug (27) in derjenigen Stellung, in der sie aneinander anliegen oder den kleineren Abstand voneinander haben als in der anderen Stellung, durch eine lösbare Kopplung (42) miteinander koppelbar sind, um gemeinsam aus der Arbeitsstation (2) entnehmbar zu sein.
Patent DE-102011101947-B4 (DE)
Title: Sammler für Krümmerrohre
Inventor: GORENFLO BJÖRN
IPC: F01N13/10
Filed: 2011-05-18
Granted: 2015-05-21
Abstract: Sammler (1) eines Kfz mit einer ersten Schale (3) und einer zweiten Schale (4), die über einen eine Verbindungsebene E bildenden Verbindungsflansch (3.1, 4.1) dichtend miteinander verbunden sind, mit mindestens einem abgasführenden Auslassstutzen (5) zum Anschließen an ein Abgasrohr (6) einer Abgasanlage, wobei der Auslassstutzen (5) als Durchzug innerhalb nur einer der beiden Schalen (3, 4) ausgebildet ist, mit mehreren abgasführenden Krümmerrohren (2.1–2.4) und mit mindestens einem ersten abgasführenden Krümmeranschlussstutzen (4.2, 4.2a, 4.2b) sowie mindestens einem zweiten abgasführenden Krümmeranschlussstutzen (3.4a, 3.4b) zum Anschließen der Krümmerrohre (2.1–2.4), wobei der mindestens zweite Krümmeranschlussstutzen (3.4a, 3.4b) als Ausformung beider Schalen (3, 4) im Bereich des jeweiligen Verbindungsflansches (3.1, 4.1) ausgebildet und in der Verbindungsebene E angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste abgasführende Krümmeranschlussstutzen (4.2, 4.2a, 4.2b) als Durchzug innerhalb einer der beiden Schalen (3, 4) ausgebildet ist.
Patent DE-102011105676-B4 (DE)
Title: Vorimprägnat und Dekorpapier oder dekorativer Beschichtungswerkstoff daraus
Inventor: WICHER MARTINA
IPC: D21H17/37
Filed: 2011-06-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorimprägnat, das erhältlich ist durch Imprägnieren eines Dekorrohpapiers mit einer Tränkharzlösung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tränkharzlösung mindestens ein Styrol-Alkylacrylat-Hydroxyethyl(meth)-acrylat-Copolymer, wobei Alkyl die Bedeutung von Methyl, Ethyl, Propyl oder Butyl hat, und mindestens ein wasserlösliches Polymer, ausgewählt aus einer Stärke oder einem Stärkederivat, enthält.
Patent DE-102012000664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von dreidimmensionalen Objekten
Inventor: OKKA HAKAN
IPC: B29C67/00
Filed: 2012-01-17
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen von dreidimensionalen Objekten, mit einem Träger (2), mit einer Bearbeitungsvorrichtung (5) ausgebildet als Extruder (6) zur Abgabe eines Materials, und mit einem Antriebssystem (10), wobei das Antriebssystem (10) mehrere Antriebsmotoren (11) aufweist, wobei der Träger (2) und die Bearbeitungsvorrichtung (5) mittels des Antriebssystems (10) in drei Bewegungsrichtungen relativ zueinander bewegbar sind, wobei mit der Bearbeitungsvorrichtung (5) auf dem Träger (2) das dreidimensionale Objekt erzeugbar ist, wobei zur Ausführung der Relativbewegung in mindestens einer der Bewegungsrichtungen mehrere Antriebsmotoren (11) vorgesehen sind, wobei das Antriebssystem (10) einen Hubmechanismus (20) zum Anheben und/oder Absenken der Bearbeitungsvorrichtung (5), nämlich des Extruders (6) aufweist, wobei der Hubmechanismus (20) mindestens einen Antriebsmotor (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des Trägers (2) in zwei Bewegungsrichtungen jeweils mindestens zwei Antriebsmotoren (11) vorgesehen sind, so dass insgesamt mindestens vier Antriebsmotoren (11) zur Bewegung des Trägers (2) vorgesehen sind, wobei die Antriebsmotoren (11) zur Bewegung des Trägers (2) jeweils ein Zahnrad (12) antreiben, wobei jedem Antriebsmotor (11) eine Zahnstange (13) zugeordnet ist, wobei das Zahnrad (12) in Eingriff mit der zugeordneten Zahnstange (13) steht, wobei der Hubmechanismus (20) einen Hubschlitten (24) aufweist, wobei der Hubschlitten (24) an einer oder an zwei Führungsschienen (22, 23) geführt ist, wobei der Hubschlitten (24) über ein Umlenkmittel (27) mit mindestens einem Gegengewicht (25) verbunden ist, so dass der Antriebsmotors (11) des Hubmechanismus (20) vom Eigengewicht des Hubschlittens (24) einschließlich der Bearbeitungsvorrichtung (15) durch das mindestens eine Gegengewicht (25) zumindest teilweise entlastet ist.
Patent DE-102012001648-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkskurbeltrieb einer Brennkraftmaschine sowie Verfahren zur Montage eines Mehrgelenkskurbeltriebs
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2012-01-27
Granted: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrgelenkskurbeltrieb (10) einer Brennkraftmaschine (1), mit einer Mehrzahl von drehbar auf Hubzapfen (6) einer Kurbelwelle (2) gelagerten Koppelgliedern (11) und einer Mehrzahl von drehbar auf Hubzapfen (19) einer Exzenterwelle (8) gelagerten Anlenkpleueln (15), wobei jedes der Koppelglieder (11) schwenkbar mit einem Kolbenpleuel (4) eines Kolbens (3) der Brennkraftmaschine (1) und einem der Anlenkpleuel (15) verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Exzenterwelle (8) als gebaute Welle vorliegt und ein Trägerrohr (25), wenigstens einen zu einer Drehachse (9) der Exzenterwelle (8) exzentrischen, getrennt von dem Trägerrohr (25) ausgebildeten Hubzapfen (19) sowie zumindest ein getrennt von dem Trägerrohr (25) ausgebildetes Getriebeelement (24) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Mehrgelenkskurbeltriebs (10).
Patent DE-102012001981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Subjektiven Visuellen Vertikalen, insbesondere zur Prüfung der Otolithenfunktion
Inventor: SPASOVSKI SASO
IPC: A61B5/11
Filed: 2012-02-03
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Subjektiven Visuellen Vertikalen bei Personen, umfassend:eine lichtundurchlässige Maske (10), die einer Person lichtdicht aufsetzbar ist; undeinen Neigungssensor (18), dessen Signale die Neigung der Maske (10) und/oder eine auf die Maske (10) wirkende Beschleunigung repräsentieren; gekennzeichnet durchein einziges zweidimensionales elektronisches Display (12) zur Darstellung eines Bildes (7) innerhalb der Maske (10), wobei im Betrieb mittels Steuersignalen eine der Person als vertikal ausgerichtet erscheinende Bildlage auf dem Display (12) visuell eingestellt wird.
Patent DE-102012007325-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fünflenker-Hinterachse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G3/20
Filed: 2012-04-12
Granted: 2022-05-05
Abstract: Radaufhängung für eine Fünflenker-Hinterachse eines zweispurigen Fahrzeugs, bei der ein Radträger (12) mit einem, fünf Lenker (14, 16, 18, 20, 22) aufweisenden Lenkerverband an einem Hilfsrahmen (24) des Fahrzeugs angelenkt ist, welcher Lenkerverband mit einem hinteren oberen Führungslenker (14) über Aufnahmen (36, 38) an einem Längsholm (30) des Hilfsrahmens (24) angelenkt ist, wobei die Aufnahmen (36, 38) des hinteren oberen Führungslenkers (14) derart am Hilfsrahmen-Längsholm (30) ausgebildet sind, dass der durch die Aufnahmen (36, 38) definierte Anlenkpunkt (51) auf der seitlich in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach außen gewandten Seite (55) des Hilfsrahmen-Längsholms (30) angeordnet ist, und wobei der Fahrzeugaufbau beidseitig Karosserielängsträger (53) aufweist, an denen der Hilfsrahmen (24) über Hilfsrahmenlager (24a) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Längsholm (30) des Hilfsrahmens (24) in der Fahrzeugquerrichtung (y) um einen Querversatz (Δy1) gegenüber dem Karosserielängsträger (53) nach innen versetzt ist, so dass sich zwischen dem Karosserielängsträger (53) und dem Hilfsrahmen-Längsholm (30) ein Freiraum ergibt, in dem der Anlenkpunkt (51) des oberen hinteren Führungslenkers (14) angeordnet ist.
Patent DE-102012016362-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-08-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Befestigungsclip (10) zur Befestigung eines Bauteils an einem Träger (24), mit einem Verankerungselement (12), das in eine Öffnung (22) des Trägers (24) eingesetzt werden kann und Rastlaschen (38) aufweist, die in einer Rastposition an einem Rand der Öffnung (22) anliegen und/oder an diesem verrasten können, und mit einem Verriegelungselement (16), das mit dem Bauteil zusammenwirken kann, sich durch das Verankerungselement (12) hindurch erstreckt und relativ zu diesem zwischen einer Montagestellung und einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (16) die Rastlaschen (38) in der Rastposition fixiert, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Verankerungselement (12) Halteelemente (40) vorgesehen sind, die jeweils eine Außenfläche (44) aufweisen, die in der Montagestellung und in der Verriegelungsstellung parallel zu einer Einschubrichtung (E) des Verriegelungselements (16) verläuft, wobei das Verriegelungselement (16) die Halteelemente (40) bei einer Bewegung des Verriegelungselements (16) von der Verriegelungsstellung in die Montagestellung radial nach außen in eine Halteposition drängt, in der diese am Rand der Öffnung (22) angreifen.
Patent DE-102012017864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Zierleiste an einem Karosserieteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: FRANZEN OTTO
IPC: B62D27/06
Filed: 2012-09-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Verfahren zur Montage einer Zierleiste (1) an einem Karosserieteil (11) einer Fahrzeugkarosserie (10) mittels eines Befestigungsmittels (20a, 20b, 20c), welches mit einem Aufnahmemittel (12) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – zur in Längsrichtung mit einer weiteren, an der Fahrzeugkarosserie befestigten Zierleiste (2) fluchtenden Montage der Zierleiste (1) ein einen Versatz zur befestigten Zierleiste (2) bewirkendes Abweichungsmaß (w) bestimmt wird, – in Abhängigkeit des Abweichungsmaßes (w) ein den Versatz ausgleichendes Befestigungsmittel (20a, 20b, 20c) in Eingriff mit dem Aufnahmemittel (12) gebracht wird, und – die Zierleiste (1) an die weitere Zierleiste (2) angrenzend mit zueinander fluchtendem Verlauf mit dem Befestigungsmittel (20a, 20b, 20c) verbunden wird.