baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045544-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JHA AMIT KUMAR
IPC: B60J10/08
Filed: 2007-09-24
Granted: 2009-05-20
Abstract: Dichtungsanordnung
an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einer zumindest an
einem unteren Bereich einer Seitenwand der Karosserie angebrachten
Dichtung, welche zur dichtenden Anlage an einer Kraftfahrzeugtür im geschlossenen
Zustand derselben vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Dichtung (7) über
eine derartige Länge
an dem unteren Bereich der Seitenwand (3) angebracht ist, dass sie
zur dichtenden Anlage an wenigstens zwei in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs
(1) hintereinander angeordneten Kraftfahrzeugtüren (4, 5) in deren geschlossenem
Zustand geeignet ist, und dass die Dichtung (7) an einer zwischen
den wenigstens zwei Kraftfahrzeugtüren (4, 5) angeordneten vertikalen Säule (8)
der Karosserie (2) angebracht ist.
Patent DE-102007048780-B4 (DE)
Title: Strahlumlenkvorrichtung und Verfahren zum rasterartigen Überstreichen einer Oberfläche mit einem Lichtstrahl
Inventor: GERKEN MARTINA
IPC: G02F1/29
Filed: 2007-10-10
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum rasterartigen Überstreichen einer Oberfläche mit einem Lichtstrahl, wobei ein Lichtstrahl mit zwei Strahlumlenkmitteln längs und quer umgelenkt und damit über nebeneinander auf der Oberfläche liegende Linien geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Strahlumlenkmittel dazu ausgebildet ist, einen Lichtstrahl in einer Richtung entlang einer Linie längs streichen zu lassen, der so eine Linie überstreichende Lichtstrahl linienartig über eine Vielzahl von Bereichen geführt wird, die das zweite Umlenkmittel bilden und so gebildet sind, dass mit jedem Bereich Licht bei Überstreichen unterschiedlich zu anderen Bereichen quer umgelenkt wird, und zugleich der über einen Bereich wandernde Strahl während des Überstreichens eines Bereiches unterschiedlich längs abgelenkt wird.
Patent DE-102008004278-B4 (DE)
Title: Testgerät für Einspritzdüsen und Verfahren zum Testen von Einspritzdüsen
Inventor: LEITENBERGER ACHIM
IPC: G01M15/00
Filed: 2008-01-08
Granted: 2011-07-07
Abstract: Testgerät für Einspritzdüsen für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch • ein Ansteuermodul (12) mit • einer Anzeige (14) und • Eingabeelementen (16) und • ein Leistungselektronikmodul (20), das • mit dem Ansteuermodul (12) lösbar verbunden ist, • einen Ansteueranschluss (26) aufweist, der mit einer Einspritzdüse (24) verbindbar ist, und • aus einer Mehrzahl von unterschiedlichen Leistungselektronikmodulen (20a, 20b, 20c) auswählbar ist, wobei • die unterschiedlichen Leistungselektronikmodule (20a, 20b, 20c) jeweils wenigstens mit dem Ansteueranschluss (26) genau auf einen Typ von Einspritzdüsen (24) abgestimmt und jeweils auf die gleiche Art und Weise von dem Ansteuerungsmodul (12) ansteuerbar sind.
Patent DE-102008027911-B4 (DE)
Inventor: WINKELHAKE DIRK
IPC: C03B9/453
Filed: 2008-06-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: An apparatus for pushing hollow glass articles from a depositing plate of an IS glass molding machine onto a belt conveyor comprises a transfer pusher (11), one end of which is rigidly connected to a vertical shaft (10) and the other end of which carries an arrangement of pushing fingers for the glass articles. The shaft (10) is supported in a rotary table (6) and functionally connected to a first rotary drive (13) carried by the rotary table while the rotary plate (6) is mounted on a bell-shaped bearing (24) supported on a console (1) by means of a hollow shaft (22), namely such that it is functionally connected to a second rotary drive (15′). An approximately exponential transfer curve of the pushing fingers that begins at the depositing plate and ends on the belt conveyor and subjects the hollow glass articles to the least possible stress can be realized.
Patent DE-102008045234-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Oberwellenunterdrückung bei wechselspannungsbetriebenen Luftheizern mit PTC-Technologie
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: H02M1/12
Filed: 2008-08-29
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zur Oberwellenunterdrückung bei wechselspannungsbetriebenen PTC-Heizern, bei dem ein im Strom vom PTC-Heizer erzeugter Oberwellenanteil, der dominierend die dritte Oberwelle des Heizstroms (I2) enthält, durch Überlagerung mit Korrektursignalen kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Spannungsmodulation in einem seriell zum PTC-Heizer (3) angeordneten Spannungsmodulator (4) erzeugt wird, in dem – ausschließlich der Momentanwert der Versorgungsspannung erfasst wird und – ab einem durch einen Spannungseinsatzpunkt (E) bestimmten Momentanwert der Versorgungsspannung als Spannungsmodulation eine definierte Amplitudendämpfung der sinusförmigen Versorgungsspannung (U1) zur Unterdrückung der dritten Harmonischen im Heizstrom (I2) des PTC-Heizers (3) durchgeführt wird.
Patent DE-102009000351-B4 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmereinheit
Inventor: BECK FOLKER
IPC: G01M7/02
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-05-19
Abstract: Schwingungsaufnehmereinheit (68) für eine landwirtschaftliche Erntemaschine (10) mit einem Gehäuse (66), in dem zumindest ein Schwingungsaufnehmer (76) und eine digital arbeitende Signalverarbeitungsschaltung (88) angeordnet sind, welche mit einer digitalen Schnittstelle (98) zur Ausgabe von aus den Signalen des Schwingungsaufnehmers (76) abgeleiteten Zustandsinformationen eines rotierenden oder sich bewegenden Maschinenelements verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (66) zusätzlich eine rein analog arbeitende, von der digital arbeitenden Signalverarbeitungsschaltung (88) unabhängige Signalverarbeitungsschaltung (90) angeordnet ist, die mit einer analogen Schnittstelle (106, 106') zur Ausgabe von aus den Signalen des Schwingungsaufnehmers (76) abgeleiteten Warnsignalen im Falle eines Nachweises eines Fremdkörpers verbunden ist, dass sowohl ein Eingang der analog arbeitenden Signalverarbeitungsschaltung (90) als auch ein Eingang der digital arbeitenden Signalverarbeitungsschaltung (88) mit einem Signalausgang des Schwingungsaufnehmers (76) verbunden oder durch einen Multiplexer oder Wahlschalter (124) damit verbindbar sind, und dass die analog arbeitende Signalverarbeitungsschaltung (90) die Signale des Schwingungsaufnehmers (76) aufbereitet und über die...
Patent DE-102009000797-B4 (DE)
Title: Siebanordnung für einen Mähdrescher
Inventor: FUCHS VOLKER
IPC: A01D75/28
Filed: 2009-02-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Siebanordnung (48) für einen Mähdrescher (10) mit wenigstens einem mit Öffnungen ausgestatteten Sieb (50, 52) und einem mit dem Sieb (50, 52) in Antriebsverbindung stehenden Antrieb (70), mit dem das Sieb (50, 52) in eine Schwingbewegung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (70) einen starr mit dem Sieb (50, 52) gekoppelten Massenschwinger mit einer Masse (74) umfasst, die translatorisch oder rotativ in Bewegung versetzt wird und die Bewegung aufgrund ihrer Massenträgheit in eine Schwingbewegung umsetzt, und dass die Richtung der Schwingung des Massenschwingers um die Hochachse verstellbar ist.
Patent DE-102009002451-B4 (DE)
Title: Schuppenauslegevorrichtung
Inventor: RATZ HOLGER
IPC: B41F13/70
Filed: 2009-04-17
Granted: 2013-08-08
Abstract: Schuppenauslegevorrichtung mit einem Schaufelrad (01), einem Ausstreifer und einem unter dem Schaufelrad (01) verlaufenden Transportband (21), wobei der Ausstreifer wenigstens einen rotierenden Ring (09) umfasst, der sich exzentrisch um die Drehachse (06) des Schaufelrades (01) herum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (09) mit Hilfe mehrerer Rollen (12) drehbar gelagert ist, die an einem inneren Umfang des Rings (09) anliegen, und dass der Ring (09) reibschlüssig über das Transportband (21) drehangetrieben ist.
Patent DE-102009011051-B4 (DE)
Title: Lautsprechersystem sowie akustische Laufzeitleitung für ein Lautsprechersystem
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: H04R1/02
Filed: 2009-02-28
Granted: 2012-09-27
Abstract: Lautsprechersystem, zumindest beinhaltend einen durch Wandabschnitte (2') gebildeten Korpus (2), mindestens einen Treiber (4, 4', 4'') sowie mindestens eine akustische Laufzeitleitung (3), die aus mehreren Hohlkörperabschnitten (5, 6, 7, 8) mit gleichem Querschnitt (A-A') besteht, wobei die Hohlkörperabschnitte (5, 6, 7, 8) unter Bildung von stumpfen und/oder spitzen Winkeln (α, β, γ) räumlich versetzt zueinander angeordnet und an ihren einander zugewandten Endbereichen miteinander verbunden sind, wobei die durch Wandabschnitte (2'') gebildeten einzelnen Hohlkörperabschnitte (5 bis 8) der Laufzeitleitung (3) mit einem rechteckigen oder quadratischen Querschnitt versehen sind und im Bereich mindestens eines der Hohlkörperabschnitte (5, 8) mindestens eine Schallaustrittsöffnung (12, 19) angeordnet ist, wobei jeder Treiber (4, 4', 4'') in die Wandabschnitte (2, 2', 2'', 2''') eingebaut ist, so dass jeder Treiber (4, 4', 4'') nach außen und in das Innere der Laufzeitleitung (3) abstrahlt.
Patent DE-102009013790-B4 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung und Herstellungsverfahren für einen geschirmten Kabelsatz
Inventor: SUZUKI YOSHIAKI
IPC: H01B13/012
Filed: 2009-03-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die Herstellungsvorrichtung für einen geschirmten Kabelsatz weist eine Schichtzufuhrvorrichtung auf, ein Leiterwicklungswerkzeug, ein Isolierungswicklungswerkzeug, und eine Steuereinheit. Das Leiterwicklungswerkzeug wickelt eine ALS-Schicht als eine elektrisch leitfähige Schicht um ein Drahtbündel, welches zumindest einen umhüllten Draht und zumindest einen Massedraht aufweist. Das Isolierungswicklungswerkzeug faltet eine PET-Schicht als eine elektrisch isolierende Schicht in zwei Hälften, und wickelt dann das ALS-gewickelte Drahtbündel in die PET-Schicht über die Gesamtlänge des Drahtbündels ein. Die Schichtzufuhrvorrichtung führt die ALS-Schicht in das Leiterwicklungswerkzeug zu, durch welches der umhüllte Draht und der Massedraht hindurchgeführt werden. Die ALS-Schicht wird um den umhüllten Draht und den Massedraht über die Gesamtlänge der Drähte gewickelt. Daraufhin wird das ALS-gewickelte Drahtbündel in das Isolierungswicklungswerkzeug eingeführt, und führt die Schichtzufuhrvorrichtung die PET-Schicht in das Isolierungswicklungswerkzeug ein.
Patent DE-102009023251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements mit großem Aspektverhältnis und mit einer günstigeren Form in einem Halbleiterbauelement zur Verbesserung der Abscheidung einer Beschichtung
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L23/528
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kontaktelements eines Halbleiterbauelements (200), wobei das Verfahren umfasst:  Bilden einer Kontaktöffnung (222A) in einem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (222), das über einem Halbleitergebiet (202) gebildet ist, das ein Kontaktgebiet aufweist;  Vergrößern einer Breite der Kontaktöffnung (222A) in oberen Gebieten davon;  Bilden eines Abstandshalterelements (224s) in der Kontaktöffnung (222A);  Ausführen eines Ätzprozesses durch die Kontaktöffnung (222A) hindurch, um durch eine Ätzstoppschicht (221) zu ätzen, die zwischen dem Halbleitergebiet (202) und dem dielektrischen Zwischenschichtmaterial (222) angeordnet ist; und  Füllen der Kontaktöffnung (222A) mit einem leitenden Material, um das Kontaktelement herzustellen, so dass dieses mit dem Kontaktgebiet in Verbindung steht;  wobei Vergrößern einer Breite der Kontaktöffnung (222A) an oberen Gebieten davon umfasst: Bilden der Kontaktöffnung (222A) auf der Grundlage einer Ätzmaske, so dass sich die Kontaktöffnung (222A) zu der Ätzstoppschicht (221) erstreckt, Entfernen der Ätzmaske und Ausführen eines Ionenbeschusses.
Patent DE-102009032598-B4 (DE)
Title: Luftausströmeinrichtung und Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, Kraftfahrzeug mit der Luftausströmeinrichtung und Verfahren zur wahlweisen Steuerung von Luftströmungen
Inventor: LUMMITSCH STEFAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-07-10
Granted: 2015-12-10
Abstract: Luftausströmeinrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem ersten Strömungskanal (18, 20) und einem zweiten Strömungskanal (22), wobei der erste Strömungskanal (18, 20) in eine Luftaustrittsdüse (12, 14) und der zweite Strömungskanal (22) in eine zur Erzeugung eines diffusen Luftstromes (36, 38) ausgebildete Luftaustrittsfläche (16) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Strömungskanäle (18, 20, 22) stets miteinander in Strömungsverbindung stehen und dass zur Steuerung einer durch den zweiten Strömungskanal (22) strömenden Luftmenge (36, 38) außerhalb des zweiten Strömungskanals (22) angeordnete, den Strömungswiderstand des ersten Strömungskanals (18, 20) verändernde Stell- oder Regelelemente (28, 30) vorgesehen sind, welche durch Ausbildung oder Regulierung eines Staudrucks im ersten Strömungskanal (18, 20) eine Luftzufuhr zur Luftaustrittsfläche (16) regulieren.
Patent DE-102009040738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Nanopartikeln
Inventor: KRIEG BERNHARD
IPC: B01J12/02
Filed: 2009-07-24
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren nach DE 10 2008 033 321 zur kontinuierlichen Herstellung von Nanopartikeln im thermischen Plasma ohne Einsatz von Brennstoffen zur Erreichung der erforderlichen hohen Reaktionstemperaturen durch eine sehr schnelle, quasi-adiabatische Kompression mit Kompressionsgraden kappa ≥ 100, Druck bis zu 1000 bar und Temperaturen bis zu 6000 K, Aufenthaltszeiten von 0.1–5 ms sowie nachfolgender schneller, quasi-adiabatischer Entspannung, auch als Quenching bezeichnet, indem der Arbeitsprozess über die 4 Takte: • Ansaugen von Rohstoffgemisch mit Arbeitsgasen • Schnelle Kompressions- gleich Reaktionsphase • Entspannungs- gleich Quenchingphase • Ausstoßen der Produkte, nämlich Nanopartikel enthaltenden Produktgases, erfolgt und durch die damit verbundene Wiederabkühlung die Bildung von Nanopartikeln aus einem Gasgemisch von flüchtigen Rohstoffen mit Edelgasen erfolgt, wobei das Verfahren in einer Vorrichtung abläuft, die sich in einem Gehäuse (14) befindet, das mit Piezoaktuatoren (15) ausgestattet ist, die einen Kraftkolben (16) betätigen, wobei sich der Reaktionsraum (19) im oberen Teil...
Patent DE-102009042161-B4 (DE)
Title: Ladehilfsmittel mit konvex gewölbtem Boden, Einsatz für ein Ladehilfsmittel, Kommissioniersystem und Kommissionierverfahren
Inventor: WIRLEITNER ULRICH
IPC: B65G47/28
Filed: 2009-09-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Ladehilfsmittel (10) mit einem Boden (22), wobei der Boden (22) konvex relativ zu einer ebenen horizontalen Ebene (63) gewölbt ist, wenn das Ladehilfsmittel (22) auf der horizontalen Ebene (63) steht, wobei der Boden (22) an seinem Rand (14) mit einer oder mehreren Seitenwänden (28, 30) verbunden ist, wobei jede Seitenwand (28, 30) im Wesentlichen vertikal relativ zur horizontalen Ebene (63) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Krümmungsradius des Bodens (22) so gewählt ist, dass sich zwischen Artikeln (16), die in einer Schicht (18) auf das Ladehilfsmittel (10) geladen sind, in einer Längsrichtung und in einer Querrichtung Spalte (20) bilden, die mittels automatischer Bildverarbeitung derart aufgelöst werden können, dass eine räumliche Lage jedes Artikels (16) auf dem Ladehilfsmittel (10) eindeutig bestimmt werden kann.
Patent DE-102009043781-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Außenringen und Innenringen für Wälzlager
Inventor: BAIER RICHARD
IPC: B21K1/04
Filed: 2009-09-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Außenrings (23) und eines Innenrings (1) für Wälzlager, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:• dass eine Scheibe (3) aus Metall durchgestellt wird, so dass ein radial umgebogener Rand (5) um eine zentrale Rotationsachse (7) der Scheibe (3) gebildet wird;• dass die Scheibe (3) einem Umformprozess durch Rollen unterzogen wird, wobei aus der Scheibe (3) ein Zylinderabschnitt (10) geformt wird und der durch das Durchstellen gebildete Rand (5) im Inneren (11) des Zylinderabschnitts (10) erhalten bleibt; und• dass aus dem Inneren (11) des Zylinderabschnitts (10) der umgebogene Rand (5) getrennt wird, der einen Rohling (14) für den Innenring (1) bildet und wobei durch das Trennen ein Mittelsteg (9) entsteht, wobei der Zylinderabschnitt (10) einen Rohling für den Außenring (23) bildet.
Patent DE-102009053387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beheizen eines Fahrgastraums eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: FOCHLER ULRICH
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-11-14
Granted: 2022-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beheizen eines Fahrgastraums (3) eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (5), mit:- einem dem Fahrgastraum (3) zum Beheizen zuordenbaren Heizkreislauf (13),- einer in den Heizkreislauf (13) geschalteten Zuheizvorrichtung (15),- einem zumindest einer wärmespendenden Antriebskomponente (9) zugeordneten Kühlkreislauf (11) zum Kühlen der Antriebskomponente (9), wobei der Heizkreislauf (13) und der Kühlkreislauf (11) einander mittels einer Mischbatterie (37) zuordenbar sind, wobei mittels der Mischbatterie (37) der Heizkreislauf (13) und der Kühlkreislauf (11) mit einem einstellbaren Volumenstromverhältnis in ein gemeinsames Teilstück (35) zusammenführbar sind, wobei das gemeinsame Teilstück (35) einen dem Fahrgastraum (3) zugeordneten Wärmetauscher (17) aufweist, und wobei die Mischbatterie (37) in Strömungsrichtung (21) zwischen der Zuheizvorrichtung (15) und dem Wärmetauscher (17) geschaltet ist.
Patent DE-102010010085-B4 (DE)
Title: Einbauteil, insbesondere Lehnenrahmen, für ein Kraftfahrzeug und Deformationselement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein derartiges Einbauteil
Inventor: STRAETER MICHAEL
IPC: B60N2/427
Filed: 2010-03-03
Granted: 2014-02-20
Abstract: Einbauteil, insbesondere Lehnenrahmen, für ein Kraftfahrzeug mit einem Komfortmodul (10) und einem Deformationsmodul (20), das zum Abbau von Aufprallenergie verformbar ist, wobei das Komfortmodul (10) eine Grundplatte (11) aufweist, die eine dem Fahrzeuginsassen zugewandte Komfortauflage trägt, und das Deformationsmodul (20) wenigstens ein Deformationselement (21) bildet, das mit der Karosserie und/oder Rahmenteilen des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und wenigstens einen Endabschnitt (22) und einen Mittelabschnitt (23) aufweist, der mit dem Endabschnitt (22) verbunden und im Wesentlichen parallel zur Grundplatte (11) und zu dieser beabstandet angeordnet ist, um einen Deformationsbereich (30) zu bilden.
Patent DE-102010014110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Einkristalls
Inventor: SUZUKI SATOSHI
IPC: C30B13/26
Filed: 2010-04-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Einkristalls auf der Grundlage eines FZ-Verfahrens, umfassend: teilweises Erwärmen und Schmelzen eines Rohstoff-Kristalls zur Ausbildung einer Schmelzzone unter Drehung des Rohstoff-Kristalls mittels einer Induktionsheizspule; und Bewegen der Schmelzzone von einem Endabschnitt zum anderen Endabschnitt des Rohstoff-Kristalls, um einen Halbleiter-Einkristall unter Drehung des Halbleiter-Einkristalls wachsen zu lassen, wobei, eine Drehrichtung des Halbleiter-Einkristalls abwechselnd geändert wird und eine Drehrichtung oder eine Drehrichtung und die Drehzahl des Rohstoff-Kristalls während des Wachstums des Halbleiter-Einkristalls geändert wird, um so den Halbleiter-Einkristall wachsen zu lassen, wobei die Drehrichtung des Rohstoff-Kristalls in eine entgegengesetzte Richtung zur Drehrichtung des Halbleiter-Einkristalls geändert wird.
Patent DE-102010018706-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung der Spannkraft einer Werkzeugspannvorrichtung
Inventor: MOHR PETER
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung der Spannkraft einer Werkzeugspannvorrichtung (2) einer Arbeitsspindel, insbesondere in einer Bearbeitungsmaschine, mit einem in der Werkzeugspannvorrichtung (2) spannbaren Spannkörper, mit einer Kraftsensoreinheit (11) zur Erfassung einer im gespannten Zustand auf den Spannkörper wirkenden Kraft, mit einer internen Kommunikationseinheit (12) zur drahtlosen Übertragung eines die erfasste Kraft anzeigenden Messsignals an eine externe Kommunikationseinheit, und mit einer elektrischen Energiequelle (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (1) eine Zeitmesseinheit (16) aufweist, und dass die Stromversorgung einer Empfangseinheit (12B) der internen Kommunikationseinheit (12) aus der elektrischen Energiequelle (17) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Zeitmesseinheit (16) von einem deaktivierten in einen aktivierten Zustand umschaltbar ist.
Patent DE-102010024592-B4 (DE)
Title: Zierteil mit Infrarot-Sensorik
Inventor: ENTENMANN VOLKER DIPL ING
IPC: B60K37/06
Filed: 2010-06-22
Granted: 2013-12-19
Abstract: Zierteil (1), das eine Blendenoberfläche (2) mit einer Öffnung (3), ein hinter der Öffnung (3) angeordnetes infrarotdurchlässiges Material (4), eine Infrarotlichtquelle (5) und einen Infrarotlichtsensor (6) aufweist, wobei  die Infrarotlichtquelle (5) und der Infrarotlichtsensor (6) derart angeordnet sind, dass von der Infrarotlichtquelle (5) erzeugtes Infrarotlicht (7a) durch die Öffnung (3) austritt und das dadurch außerhalb des Zierteils (1) erzeugte Infrarot-Streulicht (7b) durch die Öffnung (3) wieder in das Zierteil (1) eintritt und von dem Infrarotlichtsensor (6) erfasst wird, und  die Blendenoberfläche (2) über dem infrarotdurchlässigen Material (4) liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das infrarotdurchlässige Material (4) die Öffnung derart ausfüllt, dass ein Übergang zwischen der Blendenoberfläche (2) und dem infrarotdurchlässigen Material (4) in der Öffnung (3) spaltfrei ist, und  das Zierteil (1) einen Drucksensor (10) und/oder einen Haptikmechanismus (11) umfasst, und von einer umgebenden Oberfläche (12) durch einen Spalt (13) getrennt ist.
Patent DE-102010031005-B4 (DE)
Title: Lichterfassungsvorrichtung zum Erfassen von Licht, das sich um ein Fahrzeug herum ausbreitet
Inventor: GOTO KOICHI
IPC: G01N21/17
Filed: 2010-07-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Lichterfassungsvorrichtung (10) zum Erfassen von Licht, das sich um ein Fahrzeug herum ausbreitet, aufweisend:ein Gehäuse (20) mit einer Öffnung (23), das an einer Windschutzscheibe (1) des Fahrzeugs befestigt ist, wobei ein Licht (6) die Windschutzscheibe (1) und die Öffnung (23) passiert;ein erstes Lichteinführungsbauteil (30), das angrenzend zur Öffnung (23) angeordnet ist, weisteine Einlassoberfläche (31), auf die das Licht (6) einfällt, undeine Auslassoberfläche (32), die das auf die Einlassoberfläche (31) einfallende Licht (6) emittiert, auf; undein erstes Lichtempfangselement (40), das in dem Gehäuse (20) so angeordnet ist, dass es von der von der Auslassoberfläche (32) emittiertes Licht (6) empfängt, wobeidas erste Lichtempfangselement (40) ein Signal entsprechend einer Intensität des Lichts (6), das durch das erste Lichtempfangselement (40) empfangen wird, ausgibt,die Auslassoberfläche (32) eine konvexe Linsenform aufweist, umeinen ersten Abstand (D) zwischen einem Punkt der Auslassoberfläche, der einem Fokus (F) des ersten Lichteinführungsbauteils (30) am nächsten ist, und dem Fokus (F), undeinen zweiten Abstand (d10) zwischen dem Punkt der Auslassoberfläche und einer Lichtempfangsoberfläche (41) des ersten Lichtempfangselements zu definieren,der erste Abstand (D) kleiner ist als der zweite Abstand (d10),die Einlassoberfläche (31) in einer bestimmten Richtung eine erste Abmessung (w10) aufweist, wobei dasLicht (6), das von der Auslassoberfläche (32) emittiert wird, eine zweite Abmessung (w11, w12) in der bestimmten Richtung aufweist, wenn das von der Auslassoberfläche (32) emittierte Licht (6) die Lichtempfangsoberfläche (41) erreicht,unddie zweite Abmessung (w11, w12) größer als die erste Abmessung (w10) ist.