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Patent DE-102016201597-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem Abgaskanal (12) und einem darin angeordneten Drei-Wege-Katalysator (28). Der Abgaskanal (12) weist in Strömungsrichtung eines Abgases des Verbrennungsmotors (10) stromab des Drei-Wege-Katalysators (28) eine Verzweigung (22) in einen Hauptkanal (14) und einen Bypasskanal (16) auf. Im Abgaskanal (12) ist ein Stellelement (26) angeordnet, mit dem ein Abgasstrom zwischen dem Hauptkanal (14) und dem Bypasskanal (16) umschaltbar ist. Im Hauptkanal (14) ist ein NOx-Speicherkatalysator (30) angeordnet. Stromab der Verzweigung (22) und stromauf des NOx-Speicherkatalysators (30) ist eine Einmündung (20) zur Einleitung eines Reduktionsmittels in den Hauptkanal (14) ausgebildet. Es wird der Verbrennungsmotor (10) mit einem überstöchiometrischen Verbrennungsluftverhältnis betrieben. Das Abgas wird durch den Hauptkanal (14) geleitet und die NOx-Emissionen werden in dem NOx-Speicherkatalysator (30) eingelagert. Der NOx-Speicherkatalysator (18) wird regeneriert, indem das Abgas durch den Bypasskanal (16) geleitet und Reduktionsmittel in den Hauptkanal (14) eingeleitet wird.
Patent DE-102016201699-A1 (DE)
Title: Gleitzapfen und Aktuator für eine Hinterachslenkung
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: F16C33/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitzapfen (1), welcher eine Gleitfläche (1a) aufweist, in einem Gleitlager in Axialrichtung geführt und stirnseitig mit einer Spindel einerseits sowie mit einem Befestigungsglied andererseits verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Gleitzapfen (1) durch Kaltumformung herstellbar ist.
Patent DE-102016205321-A1 (DE)
Title: Reduzieren einer Angriffsmöglichkeit auf eine Schwachstelle eines Gerätes über eine Netzwerkzugangsstelle
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Reduzieren einer Angriffsmöglichkeit auf eine Schwachstelle eines Gerätes über eine Netzwerkzugangsstelle zu einem Netzwerk vorgeschlagen, wobei in einem ersten Schritt eine Konfiguration des Gerätes analysiert wird, wobei in einem zweiten Schritt im Falle einer aufgrund der analysierten Konfiguration erkannten Schwachstelle, insbesondere einer mangelnden Aktualität der Konfiguration, eine Kommunikation über die Netzwerkzugangsstelle mit Hilfe einer auswählbaren Filtervorschrift durch einen Netzwerkzugangsfilter eingeschränkt wird, und wobei die Filtervorschrift topologisch zwischen der Netzwerkzugangsstelle und einer Hauptfunktion des Gerätes angewendet wird. Es wird ein entsprechendes Gerät und ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen. Somit wird eine Art umgekehrtes Network Admission Control Prinzip angewandt. Durch eine Art Reverse Network Admission Control schränkt bei schwacher oder vermuteter nicht aktueller Konfiguration ein Feldgerät selbst seine Kommunikation ein, um die Angriffsfläche zu reduzieren.
Patent DE-102016206044-A1 (DE)
Title: Gassensorelement, Gassensor und Verfahren zum Fertigen eines Gassensorelements
Inventor: IGARASHI AI
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ziel Das Auftreten eines Reißens oder Bruchs einer Leiterschicht in einem Gassensorelement zu unterdrücken, das einen isolierenden Abschnitt beinhaltet, der ein Durchgangsloch und einen Elektrolytabschnitt aufweist, der in das Durchgangsloch eingebettet ist. Mittel zur Lösung Das Gassensorelement beinhaltet eine Verbundkeramikschicht, die einen plattenförmigen isolierenden Abschnitt, der eine isolierende Keramik enthält und ein Durchgangsloch aufweist, das darin ausgebildet ist, und einen plattenförmigen Elektrolytabschnitt beinhaltet, der eine Festelektrolytkeramik enthält und in dem Durchgangsloch angeordnet ist; und eine erste Leiterschicht, die so ausgebildet ist, dass sie sich durchgehend von einer ersten isolierenden Fläche des isolierenden Abschnitts, bei der es sich um eine Fläche davon auf einer Seite handelt, zu einer ersten Elektrolytfläche des Elektrolytabschnitts erstreckt, bei der es sich um eine Fläche davon auf der einen Seite handelt. Die erste isolierende Fläche ist mit der ersten Elektrolytfläche bündig. Der Elektrolytabschnitt weist auf der Seite seiner ersten Elektrolytfläche einen Erstreckungsabschnitt auf, der sich so von dem Durchgangsloch nach außen erstreckt, dass er die erste isolierende Fläche überlappt. Die Dicke des Erstreckungsabschnitts nimmt zu dem Außenumfang des Erstreckungsabschnitts hin ab.
Patent DE-102016210489-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum regeln einer spannung von brennstoffzellen im stopp-modus eines brennstoffzellen-fahrzeugs
Inventor: KWON SANG UK
IPC: H01M8/04537
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es sind ein Verfahren und System zum Regeln einer Spannung in einem Stopp-Modus eines Brennstoffzellenfahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Erfassen, ob eine Brennstoffzelle in einen Stopp-Modus eintritt, und ein Berechnen eines Spannungsbefehlswerts eines Busanschlusses auf der Grundlage einer verfügbaren Ladeleistung einer Batterie, die eine Höhe der in einer Hochspannungsbatterie ladbaren Energie darstellt, wenn die Brennstoffzelle in den Stopp-Modus eintritt. Ein Wandler, der zwischen der Hochspannungsbatterie und dem Busanschluss angeschlossen ist, wird betrieben, um die Spannung des Busanschlusses derart einzustellen, dass sie dem Spannungsbefehlswert des Busanschlusses entspricht. Zusätzlich wird der Stromverbrauch einer Spannungsfeldlast eines Fahrzeuges erhöht, wenn die Spannung eingestellt ist, wobei dann die durch einen Spannungssensor gemessene Spannung der Brennstoffzelle gleich oder größer ist als eine in einem Speicher eingestellte Referenzspannung.
Patent DE-102016211979-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Notbremssystems
Inventor: ALREFAI MUHAMMAD
IPC: B60W40/068
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Sensor zur Bestimmung einer Vibration eines Rads des Kraftfahrzeugs; eine Verarbeitungseinrichtung zur Abschätzung eines Reibungskoeffizienten zwischen dem Rad und einem Untergrund auf der Basis der bestimmten Vibration, und zur Bestimmung eines Anhaltewegs des Kraftfahrzeugs auf der Basis des Reibungskoeffizienten; und eine Schnittstelle zur Bereitstellung des bestimmten Anhaltewegs an ein automatisches Notbremssystem, um ein kollisionsfreies Anhalten des Kraftfahrzeugs innerhalb des bestimmten Anhaltewegs zu ermöglichen.
Patent DE-102016213877-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor und Betriebsverfahren desselben
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01C19/5733
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung schafft einen mikromechanischen Drehratensensor (100) mit einem ersten Coriolis-Element (110), einem ersten Antriebsbalken (113), der entlang dem ersten Coriolis-Element (110) angeordnet und über eine erste Feder (114) an das erste Coriolis-Element (110) gekoppelt ist, sowie einem ersten Antriebselektrodenträger (136, 137), der sich vom ersten Antriebsbalken (113) in der zum ersten Coriolis-Element (120) entgegengesetzten Richtung erstreckt und eine Vielzahl von parallel zum ersten Antriebsbalken (113) verlaufenden ersten Antriebselektroden (138, 139) trägt. Unter einem weiteren Gesichtspunkt wird ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen mikromechanischen Drehratensensors (100) bereitgestellt.
Patent DE-102016218883-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung und Luftkühlung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (3) zur Versorgung des mindestens einen Zylinders mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zur Abführung der Abgase, – einer Abgasrückführung (4, 4´), die eine Rückführleitung (4a) umfasst, welche unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (2a) von dem Abgasabführsystem (2) abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (3a) in das Ansaugsystem (3) mündet, wobei in der Rückführleitung (4a) ein Absperrelement (4b) angeordnet ist, und – mindestens einem Luftkühler (5, 5´), der stromaufwärts des zweiten Knotenpunktes (3a) im Ansaugsystem (3) angeordnet ist. Es soll eine Brennkraftmaschine (1) der vorstehenden Art bereitgestellt werden, mit der die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile überwunden werden und mit der insbesondere der Problematik infolge Kondensatbildung entgegen gewirkt wird. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Ansaugsystem (3) stromabwärts des mindestens einen Luftkühlers (5, 5´) eine Senke (3b) aufweist, wobei die Rückführleitung (4a) unter Ausbildung des zweiten Knotenpunkt (3a) in diese Senke (3b) mündet.
Patent DE-102016219056-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenmodifizierung von Partikeln
Inventor: HORN KERSTIN
IPC: C23C16/513
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenmodifizierung von Partikeln, wobei die Partikel in einen Reaktor eingebracht werden, wobei bei Atmosphärendruck mittels mindestens einer Plasmaquelle (1) im Reaktor eine Plasmazone gebildet wird, wobei die Partikel mittels eines Umwälzsystems im Reaktor in einem Schüttbett durch die Plasmazone bewegt werden.
Patent DE-102016223043-A1 (DE)
Title: Behälter mit Aufsatz
Inventor: BORGER DANNIELLE PAOLA
IPC: B65D53/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) umfassend einen zylinderförmigen Ausgießstutzen (7) mit einem Außengewinde und einem Anschlag, einen Aufsatz (8) mit einem Innengewinde (20), das sich auf das Außengewinde des Ausgießstutzens (7) bis zu einer Endposition schrauben lässt, in der der Aufsatz (7) in Drehrichtung an dem Anschlag des Ausgießstutzens (7) anliegt, eine Dichtung (12) aus einem Material, das weicher ist als ein Material des Aufsatzes (8) und ein Material des Ausgießstutzens (7). Die Dichtung (12) ist fest mit dem Aufsatz (8) verbunden ist und weist ein erstes Dichtelement (26) auf, das bei aufgeschraubtem Aufsatz (8) in einer radialen Richtung zwischen Aufsatz (8) und Ausgießstutzen (7) angeordnet ist und an einem Mantelflächenabschnitt des Ausgießstutzens (7) anliegt.
Patent DE-102016224004-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem in eine Seitenwand eines Innenbehälters eingehängten Hinterlegteil sowie Verfahren zur Montage eines Hinterlegteils
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) für Lebensmittel, der durch Wände (13a, 13b) eines Innenbehälters (1a) begrenzt ist, und mit einem, insbesondere schienenförmigen, Hinterlegteil (17), welches an einer dem Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) abgewandten Außenseite (13b) einer Wand (13a, 13b), insbesondere einer Seitenwand (13), des Innenbehälters (1a) angeordnet ist, wobei das Hinterlegteil (17) zumindest einen Einhängehaken (22) aufweist, der in eine Aufnahme (37) der Seitenwand (13) eingehängt ist und die Seitenwand (13) hintergreift. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts (1).
Patent DE-102017002237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Initiieren eines parametrierbaren Anfahrvorgangs
Inventor: EHRL BENEDIKT
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Initiieren eines parametrierbaren Anfahrvorgangs eines Fahrzeugs, wobei in einem Anfahrprogramm (P) vor dem Anfahrvorgang zumindest eine Fahrzeugbremse (2) automatisch betätigt wird, ein Fahrpedal (3) betätigt wird, mittels einer Erfassungseinheit (4) eine Lichtsignalanlage überwacht wird und bei Erfassen eines Umschaltens der Lichtsignalanlage die zumindest eine Fahrzeugbremse (2) automatisch gelöst wird. Erfindungsgemäß wird in einer Identifikation die Lichtsignalanlage mittels der Erfassungseinheit (4) als Startampel erkannt, klassifiziert und getrackt und eine Information (I) über die Identifikation wird an einen Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben, wobei das Anfahrprogramm (P) nach einer Aktivierung durch den Fahrer und der Betätigung des Fahrpedals (3) gestartet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zum Initiieren eines parametrierbaren Anfahrvorgangs eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017004801-A1 (DE)
Title: Verfahren, Lastaufnahmemittel und Montagesystem zum Zusammenbauen einer Windenergieanlage
Inventor: EDELMANN ULF
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, Lastaufnahmemittel 12 und ein Montagesystem zum Zusammenbauen einer Windenergieanlage 2. Das Verfahren zum Zusammenbauen einer Windenergieanlage 2 mit einem Triebstrang und einer Gondel 6, deren Außenseite 7 im fertig montierten Zustand zumindest bereichsweise von zumindest einem Hüllensegment gebildet ist, wobei eine teilmontierte Gondel 6 auf einer bereits errichteten Tragstruktur 4 montiert ist, umfasst die folgenden Schritte: Das Hüllensegment 14 und zumindest eine Komponente 16 des Triebstrangs werden gemeinsam an einem einzigen Lastaufnahmemittel 12 angeschlagen und in einem einzigen Hebevorgang von einem mit dem Lastaufnahmemittel 12 verbundenen Hebezeug 8 bis zu der Gondel 6 angehoben.
Patent DE-102017005302-A1 (DE)
Title: Gestaltung einer Gammakamera mit einem rotierenden Kollimator zur Darstellung strahlender Objekte
Inventor: OSTERLOH KURT
IPC: G21K1/02
Filed: 2017-05-30
Abstract: Für die Aufgabe, hochenergetisch strahlende Objekte mittels ihrer eigenen Strahlung abzubilden, ist die Anger-Kamera mit Parallelloch-Kollimatoren Stand der Technik. Hier wird eine Kamera mit einem rotierenden Kollimator vorgestellt. Dieser ist mit einem oder mehreren parallelwandigen oder konvergierenden Spalten ausgestattet, welche entlang einer tordierten Fläche (100) ausgerichtet sind. Für die Bildgebung kommen gängige oder für hochenergetische Strahlung ausgerichtete Detektoren zum Einsatz.
 Die Gestaltung einer Gammakamera mit dem rotierenden Kollimator und zugehöriger Abschirmung wird anhand definierter Parameter für unterschiedliche Aufgaben und Anforderungen angepasst. Hierbei legt z.B. die Torsionskonstante c T  den Verlauf des Spalts fest. Weitere Parameter beschreiben die Spaltform, bestimmen die Größe des Kollimators sowie zusätzlich nötiger Abschirmungen. Das Bild wird aus den Höhenwinkeln β und den dazugehörigen Rotationsphasenwinkeln φ zusammengesetzt.
 Anwendungsfelder sind die Szintigraphie in der Medizin und die Forschung, besonders mit hochenergetischen Gammastrahlern, weiterhin die zerstörungsfreie Materialprüfung, beispielsweise der Röntgenrückstreuradiographie, oder in Sicherheitsfragen wie z.B. in der Nukleartechnik und beim Strahlenschutz.
Patent DE-102017006439-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontverkleidung eines Kraftfahrzeuges, Kraftfahrzeug
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-07
Abstract: Beschrieben wird eine Fahrzeugfrontverkleidung (304, 504) eines Kraftfahrzeugs (2) mit wenigstens einem Scheinwerfer (314, 514), wobei die Fahrzeugfrontverkleidung (304, 504) ein Verkleidungspanel (312, 512) mit einer Außenseite (312A, 512A) und einer Innenseite (312B, 512B) aufweist, wobei die Fahrzeugfrontverkleidung (304, 504) von der Außenseite (312A, 512A) betrachtet überwiegend opak ist, wobei das Verkleidungspanel (312, 512) wenigstens einen fugenlosen, lichtdurchlässigen Bereich (310, 510) aufweist, wobei auf der Innenseite (312B, 512B) des Verkleidungspanels (312, 512) ein Scheinwerfer (314, 514) zur Ausleuchtung eines Bereichs vor dem Kraftfahrzeug (2) derart angeordnet ist, dass er durch den lichtdurchlässigen Bereich (310, 510) scheinen kann, wobei der Scheinwerfer (314, 514) ein Scheinwerfergehäuse (318, 518) aufweist, wobei das Scheinwerfergehäuse (318, 518) gegen die Innenseite (312B, 512B) des Verkleidungspanels (312, 512) hin abgedichtet ist, wobei das Scheinwerfergehäuse (318, 518) einen C-Kanal (352, 552) mit einer darin eingebrachten Dichtung (354, 554) aufweist, wobei an dem Verkleidungspanel (312, 512) wenigstens ein Steg (356.1, 356.2, 556.1, 556.2) vorgesehen ist, der in den C-Kanal (352, 552) eingeführt ist und an der Dichtung (354, 554) anliegt.
Patent DE-102017006663-A1 (DE)
Title: Wasserpflanzenentfernung durch Rollen mittels Zufuhrhaspel und Schnittgutverdichtung
Inventor: LUTAT JÖRN
IPC: A01B39/18
Filed: 2017-07-16
Abstract: Auf Basis der Patentanmeldung „Vorrichtung zur Entfernung von Wasserpflanzen durch Herausziehen mittels Rollen“ Aktenzeichen 10 2016 011 236.0 werden im Folgenden weitere Vorschläge zur Optimierung dargestellt.Durch die senkrechte Anordnung (Fig. 2) der Rollen können Pflanzen aus größeren Tiefen besser gegriffen werden. Eine vorgeschaltete Haspel (Fig. 1) führt die Pflanzen der Rolle optimal zu.Um die Menge des zu entsorgenden Mähgutes zu verringern, werden die abgeschnittenen Pflanzen durch ein weiteres Rollenpaar (Rollenverdichter, Fig. 3) stark gepresst und der Großteil des Wassers kann entfernt werden. Die Rollen (3.1) sind zur optimalen Zufuhr schräg angeordnet. Durch mehrere Rollen hintereinander kann der Prozess optimiert werden. Die Rollen sind wie beim zitierten Ausgangspatent federnd gelagert, um Fremdkörperschäden zu minimieren. Das gepresste Wasser (3.3) wird aufgefangen und weggepumpt, um eine Eutrophierung des Gewässers zu vermeiden. Der gesamte Rollenverdichter ist auf Schienen (3.6) gelagert, um entlang des Entsorgungscontainers bewegt werden zu können.
Patent DE-102017006744-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem
Inventor: WARWEL JUERGEN
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem (S) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei zumindest ein Gurtaufroller (4, 5), ein Gurtschloss (6) und ein oberer Umlenkpunkt (7) für einen Brustgurt (2) in den Fahrzeugsitz (1) integriert oder an diesem angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind der Brustgurt (2) und ein Beckengurt (3) einzeln ausgebildet, wobei der Brustgurt (2) innerhalb des Fahrzeugsitzes (1) umgelenkt und mit einem reversiblen Gurtstraffer (9) gekoppelt ist und/oder dass ein zwischen Gurtschloss (6) und Gurtstraffer (9) angeordnetes Seil (10) und/oder ein Gurtband zur Ausübung einer Zugkraft zumindest auf den Brustgurt (2) und/oder den Beckengurt (3) innerhalb des Fahrzeugsitzes (1) umgelenkt sind bzw. ist.
Patent DE-102017007371-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage und Verfahren zum Nachrüsten einer Blitzschutzeinrichtung eines Rotorblatts
Inventor: FLACH CHRISTIAN
IPC: F03D80/30
Filed: 2017-08-07
Abstract: Verfahren zum Nachrüsten einer Blitzschutzeinrichtung eines Rotorblatts (17) einer Windenergieanlage. Bei dem Verfahren wird ein Kabelabschnitt (24) eines Blitzschutzkabels (19) abisoliert. Ein Anschlussstück (25) und ein Blitzschutzrezeptor (33) werden an dem abisolierten Kabelabschnitt (24) angebracht, so dass der Blitzschutzrezeptor (33) elektrisch mit dem Blitzschutzkabel (19) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein mit dem Verfahren nachgerüstetes Rotorblatt (17). Mit der Erfindung kann im Wege der Nachrüstung das Risiko von Blitzeinschläge in bestimmten Bereichen eines Rotorblatts (17) vermindert werden.
Patent DE-102017010617-A1 (DE)
Title: Schnellbrücke mit erhöhter Tragfähigkeit
Inventor: HÜLSSE FRANK
IPC: E01D15/12
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die erfindungsgemäße Schnellbrücke umfasst mindestens ein Brückenelement, wobei das mindestens eine Brückenelement ein erstes Ende, ein zweites Ende und mindestens einen Untergurt aufweist. Das Brückenelement ist dadurch gekennzeichnet, dass der Untergurt ein Spannelement umfasst, wobei das Spannelement am ersten Ende und am zweiten Ende und befestigt durch jeweils mindestens ein Befestigungselement ist.
Patent DE-102017100206-A1 (DE)
Title: Freilaufkupplung mit elektromagnetischem solenoid
Inventor: BIRD NORMAN JERRY
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-01-06
Abstract: Eine steuerbare Freilaufkupplung umfasst einen ersten Laufring und einen zweiten Laufring. Der erste Laufring weist eine Peripherie mit einem Zahn auf. Der zweite Laufring weist einen Kipphebel mit einem zugeordneten Solenoid auf. Der Kipphebel ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbar. In der ersten Stellung steht der Kipphebel mit dem Zahn in Eingriff. In der zweiten Stellung befindet sich der Kipphebel mit dem Zahn außer Eingriff. Der Solenoid weist einen Anker auf, der zur Bewegung des Kipphebels aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und/oder aus der zweiten Stellung in die erste Stellung angeordnet ist.
Patent DE-102017100997-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser und Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterlasers
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/18
Filed: 2017-01-19
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der Halbleiterlaser (1) einen oberflächenemittierenden Halbleiterlaserchip (4), der eine Halbleiterschichtenfolge (40) mit einer aktiven Zone (41) zur Erzeugung von Laserstrahlung (L) und eine Lichtaustrittsfläche (44), die senkrecht zu einer Wachstumsrichtung (G) der Halbleiterschichtenfolge (40) orientiert ist, aufweist. Ferner beinhaltet der Halbleiterlaser (1) ein diffraktives optisches Element (3), das zur Aufweitung und Verteilung der Laserstrahlung (L) eingerichtet ist, so dass der Halbleiterlaser (1) bevorzugt augensicher ist. Eine optisch wirksame Struktur (33) des diffraktiven optischen Elements (3) ist aus einem Material mit einem Brechungsindex von mindestens 1,65 oder 2,0.
Patent DE-102017101393-A1 (DE)
Title: Klammer, insbesondere Wäscheklammer
Inventor: STONJEK HOLGER
IPC: F16B2/06
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klammer, insbesondere Wäscheklammer (10), mit einem ersten Klemmbauteil (12.1), das eine erste Klemmscheibe (14.1) aufweist, einem zweiten Klemmbauteil (12.2), das eine zweiten Klemmscheibe (14.2) aufweist, und zumindest einem Vorspannelement (16.1, 16.2) zum Vorspannen der ersten Klemmscheibe (14.1) auf die zweite Klemmscheibe (14.2), sodass ein Objekt, insbesondere ein Wäschestück, zwischen den Klemmscheiben (14.2, 14.2) klemmbar ist.
Patent DE-102017103106-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug mit einem System und Verfahren zum Motorstart basierend auf der Motorstopp Position
Inventor: MAKLED DANIEL E
IPC: F02N11/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridfahrzeug 10 mit einem System und Verfahren zum Steuern des Motorstarts mit einem Verbrennungsmotor 12, einem ersten Elektromotor 14, der selektiv mit dem Verbrennungsmotor 12 über eine erste Kupplung, einem mit dem Verbrennungsmotor 12 gekoppelten zweiten Elektromotor 30 und ein selektiv mit dem Elektromotor gekoppelten Übersetzungsverhältnisgetriebe 24 verbunden ist, wobei durch eine zweite Kupplung 22 das Starten des Verbrennungsmotors 14 unter Verwendung entweder des ersten Elektromotors 14 oder des zweiten Elektromotors 30 auf Grundlage der Motorstopp Position erfolgen kann und der Elektromotor 30 ein Niederspannungs-Startermotor 206 oder ein integrierter Startergenerator ISG sein kann; wobei das Verfahren den ersten Elektromotor 14 verwenden kann, wenn die Motorstopp Position innerhalb eines spezifizierten Bereichs von Positionen relativ zur oberen Totpunktposition des Kolbens liegt, die mit höheren Anlassdrehmomenten verbunden ist.
Patent DE-102017105234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur grabenlosen Verlegung eines Kabels oder Rohres in einem Boden
Inventor: KÖGLER RÜDIGER
IPC: H02G9/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Zur grabenlosen Verlegung eines Kabels (1) in einem Boden (13) werden ein Verfahren und dabei einsetzbare Vorrichtungen vorgeschlagen, wobei das Verfahren eine Erstellung vertikaler Multifunktionsbohrungen (3) entlang einer Bohrlinie (4) im Boden (13) vorsieht, über welche bei der anschließenden Durchführung einer gesteuerten Horizontalbohrung (2) die eingesetzte Bohrflüssigkeit (11) abgeführt und nach Einzug eines Schutzrohres (12) in die Horizontalbohrung (2) Bindemittel (14) zum Verankern des Schutzrohrs (12) im Boden (13) zugeführt wird, gefolgt von einem Einziehen des Kabels (1) in das im Boden (13) verankerte Schutzrohr (12).