baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214774-B4 (DE)
Title: Drehantriebseinrichtung mit lastabhängiger Bremse
Inventor: RITTER ANDREAS
IPC: F16H35/00
Filed: 2016-08-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Drehantriebseinrichtung, umfassend:- ein Gehäuseelement (12);- eine in dem Gehäuseelement (12) drehbar gelagerte Antriebswelle (16);- eine in dem Gehäuseelement (12) drehbar gelagerte Abtriebswelle (18); sowie- eine Übertragungseinrichtung (20) zur Übertragung eines Drehmoments von der Antriebswelle (16) auf die Abtriebswelle (18); wobei die Übertragungseinrichtung (20) eine Bremsvorrichtung (30) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, einer Drehung der Antriebswelle (16) eine Bremskraft entgegenzuwirken, wobei die Bremsvorrichtung (30) umfasst:- ein der Antriebswelle (16) zugeordnetes und durch diese drehend antreibbares Eingangselement (32);- ein drehfest mit dem Gehäuseelement (12) verbundenes Bremselement (34); und- ein bezüglich dem Eingangselement (32) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbares Kupplungselement (36), wobei die durch die Bremsvorrichtung (30) ausgeübte Bremskraft größer ist, wenn sich das Kupplungselement (36) in der ersten Stellung befindet als wenn es sich in der zweiten Stellung befindet;wobei ferner das Kupplungselement (36) der Abtriebswelle (18) derart zugeordnet ist, dass seine Verstellung von der ersten Stellung zu der zweiten Stellung durch ein Überschreiten eines ersten Schwellenwerts der Drehmomentdifferenz zwischen der Antriebswelle (16) und der Abtriebswelle (18) ausgelöst wird,wobei die Übertragungseinrichtung (20) ferner ein mit der Antriebswelle (16) drehfest sowie ortsfest verbundenes Antriebs-Übertragungselement (22) sowie ein mit der Abtriebswelle (18) drehfest verbundenes und entlang der Abtriebswelle (18) verlagerbares Abtriebs-Übertragungselement (26) umfasst, wobei das Kupplungselement (36) drehfest sowie ortsfest mit dem Abtriebs-Übertragungselement (26) verbunden ist,wobei ein elastisches Element (38) vorgesehen ist, welches das Abtriebs-Übertragungselement (26) in Richtung des Antriebs-Übertragungselements (22) vorbelastet,dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (38) einerseits an einem der Antriebswelle (16) zugeordneten Stützelement (24) und andererseits an einem der Abtriebswelle (18) zugeordneten Element, insbesondere dem Kupplungselement (36), abgestützt ist.
Patent DE-102017000063-B4 (DE)
Title: Robotereinrichtung mit Lernfunktion
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J9/10
Filed: 2017-01-05
Granted: 2019-10-31
Abstract: Robotereinrichtung, die Folgendes umfasst:
 einen Robotermechanismus (1);
 einen Sensor (2), der in einem Teil des Robotermechanismus, von dem aus die Position gesteuert werden soll, vorgesehen ist, zum Erkennen einer physikalischen Größe, um Positionsinformationen des Teils direkt oder indirekt zu beziehen; und
 eine Robotersteuerung (4) mit einer Arbeitsablaufsteuereinheit (3) zum Steuern des Arbeitsablaufs des Robotermechanismus, wobei
 die Robotersteuerung (4) Folgendes umfasst:
 eine Lernsteuereinheit (5) zum Berechnen eines Lernkorrekturwerts, um einen spezifischen Arbeitsablauf des Robotermechanismus auf der Basis der erkannten physikalischen Größe mit dem Sensor zu verbessern, während die Arbeitsablaufsteuereinheit (3) bewirkt, dass der Robotermechanismus den spezifischen Arbeitsablauf durchführt; und
 eine Lernerweiterungseinheit (6) zum Beziehen der Beziehung zwischen dem Lernkorrekturwert, der von der Lernsteuereinheit (5) berechnet wurde, und Informationen zu dem erlernten spezifischen Arbeitsablauf, und die einen weiteren Lernkorrekturwert berechnet, um einen neuen Arbeitsablauf, der sich von dem spezifischen Arbeitsablauf des Robotermechanismus (1) unterscheidet, durch Anwenden der bezogenen Beziehung zu Informationen zu dem neuen Arbeitsablauf ohne Sensor zu verbessern,wobei die Lernerweiterungseinheit (6) eine Transferfunktion zwischen dem Lernkorrekturwert und den Arbeitsablaufinformationen aus Spektrogrammen des Lernkorrekturwerts, der von der Lernsteuereinheit (5) berechnet wurde, und den Informationen zu dem spezifischen Arbeitsablauf des Robotermechanismus bezieht und den Lernkorrekturwert für den neuen Arbeitsablauf auf der Basis der Transferfunktion durch Eingabe der Informationen zu dem neuen Arbeitsablauf berechnet.
Patent DE-102017003637-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Beruhigen eines Pferdes
Inventor: ELIS HANS-FRIEDRICH
IPC: A61D99/00
Filed: 2017-04-13
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Beruhigen eines Pferdes (11), gekennzeichnet durch ein Beschallen des Kopfes des Pferdes (11) aus einer Schallquelle durch eine Abfolge (1) von kurzen, ca. 0,2 bis ca. 17 Sekunden, insbesondere ca. 1 bis ca. fünf Sekunden, besonders bevorzugt ca. 1,5 bis ca. zwei Sekunden dauernden Tönen (2, 2', 2"), wobei der einzelne Ton (2, 2', 2") einen Grundton im Frequenzbereich von ca. 55 bis ca. 145 Hz, insbesondere von ca. 75 bis ca. 115 Hz, besonders bevorzugt von ca. 75 Hz aufweist, wobei der Ton (2, 2', 2") durch eine menschliche Stimme generiert ist, indem ein Mensch bei einem Ausatmen bei leicht geöffnetem Mund die den Mundraum verlassende Luft leicht gegen die Kanten der Lippen geführt hat, was als Nebenwirkung beispielsweise zu Verwirbelungen der austretenden Luft an der unteren Zahnreihe führt, wobei diese Verwirbelungen pfeifende oder zischende Töne erzeugen, die leiser bzw. gleichlaut oder sogar etwas lauter als der Grundton sein können, wobei der Geräuschanteil der Töne (2, 2', 2") im Bereich von ca. 2,0 bis ca. 10,0 kHz, mit einem pfeifenden Anteil im Bereich von ca. 1,5 bis ca. 3,0 kHz liegt, wobei die Abfolge (1) der Töne (2, 2', 2") insgesamt ca. eine viertel Minute bis ca. zehn Minuten, dauert, wobei die Beschallung nach frühestens ca. einer halben Stunde, wiederholt wird.
Patent DE-102017005043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Abnormalität eines Gelenks eines Parallelarmroboters
Inventor: ABE KENICHIRO
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-05-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Abnormalität eines Gelenkteils eines Parallelarmroboters (10), wobei der Parallelarmroboter umfasst:einen Basisteil (12);einen beweglichen Teil (14), der von dem Basisteil weg positioniert ist;zwei oder mehr Verbindungsarmteile (16a, 16b, 16c), die den beweglichen Teil mit dem Basisteil verbinden, wobei jedes Verbindungsarmteil einen Freiheitsgrad relativ zu dem Basisteil umfasst; undmehrere Motoren (18a, 18b, 18c), die jeweils die Verbindungsarmteile antreiben,wobei jeder Verbindungsarmteil umfasst:einen Antriebsverbindungsarm (20a, 20b, 20c), der mit dem Basisteil verbunden ist;zwei passive Verbindungsarme (22a, 22b, 22c), die sich parallel zueinander erstrecken und den Antriebsverbindungsteil mit dem beweglichen Teil verbinden;ein Paar von ersten Kugelgelenken (24a, 24b, 24c), die die passiven Verbindungsarme mit dem Antriebsverbindungsarm verbinden;ein Paar von zweiten Kugelgelenken (26a, 26b, 26c), die die passiven Verbindungsarme mit dem beweglichen Teil verbinden; undeine zwischen dem Paar von ersten Kugelgelenken positionierte Rückhalteplatte (34, 34b, 34c), um eine Drehung der zwei passiven Verbindungsarme um jede Achse des Roboters zu begrenzen,und wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Messen, während der Parallelarmroboter betrieben wird, eines Änderungsbetrags eines Antriebsmoments basierend auf einem Stromwert des Motors, bevor und nachdem der Roboter eine festgelegte Haltung darstellt, bei der ein Vorzeichen einer relativen Winkelgeschwindigkeit zwischen einer Kugel (28) und einem Gehäuse (30) von jeweils dem ersten und zweiten Kugelgelenk geändert wird; undBeurteilen, dass, wenn der Betrag der Änderung des Antriebsdrehmoments einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, ein Reibungszustand des Kugelgelenks entsprechend dem Motor abnormal ist.
Patent DE-102017111379-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für einen Vlieswickler
Inventor: BARLOG KRZYSZTOF
IPC: D06H7/02
Filed: 2017-05-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Eine Vorrichtung ist in einen Vlieswickler (1) integrierbar gestaltet, sodass dieser Vlies mit deren Vorrichtung trennen kann. Ein Schneidabschnitt (106) des Trennabschnitts (100) erstreckt sich über die Breite des Vlieses und ist in Bezug auf die Rotationsachse der Kontaktwalze (8) ortsfest oder oszillierend angetrieben, um die ein Halteabschnitt (130, 140) der Vorrichtung rotierbar angeordnet. Ein Betätigungsabschnitt (102, 104, 105) kann den Schneidabschnitt (106) im Halteabschnitt (130, 140) unterbringen, sodass der Schneidabschnitt (106) nicht mit dem Vlies in Kontakt gelangt. Der Abschnitt (102, 104, 105) kann den Schneidabschnitt (106) quer zur Rotationsachse der Vorrichtung so bewegen, dass der Schneidabschnitt (106) gegen das Vlies zum Trennen gedrängt wird. Eine Sensorik (160) der Vorrichtung dient dem Detektieren des Vorliegens zumindest eines dieser zwei Zustände des Trennabschnitts (100).Ein Vlieswickler (1) mit Vorrichtung kann mit einer Kontaktwalze (8) und einem Druckelement Vlies auf eine Wickelwelle wickeln. Das Druckelement drückt die Wickelwelle gegen die Kontaktwalze (8), um Vlies um einen Teilumfang der Kontaktwalze (8) herum geführt auf der Wickelwelle aufzuwickeln. Der Wickler kann das Vlies mittels der Vorrichtung trennen und die Position des Schneidabschnitts (106) überwachen.Ein Betriebsverfahren für den Vlieswickler (1) umfasst das Wickeln (S2) des Vlieses um die Wickelwelle, das Detektieren (S3) eines Trennzustands, wenn er vorliegt, das Trennen (S6) des Vlieses, das Detektieren, wenn der Schneidabschnitt gegen das Vlies gedrängt ist, und in dem Fall das Befördern (S7) des Teilvlieses in Richtung einer anderen Wickelwelle.
Patent DE-102017119645-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für eine elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung mit integrierten Kondensatoren
Inventor: GÁBOR IMRE
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-08-28
Granted: 2023-03-09
Abstract: Elektronische Steuereinheit (11) für eine einen Elektromotor (8) zur Unterstützung einer Lenkbewegung eines Fahrers aufweisende elektromechanische Kraftfahrzeuglenkung (1) mit einem Gehäuseteil (11') zum Schutz der elektrischen Bauteile, aufweisend einen Gehäuseboden (11"), und mit in dem Gehäuseteil (11') angeordneten Kondensatoren (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatoren (16) in Halteelementen (20) auf einer Trägerplatte (18) in dem Gehäuseteil (11') gehalten sind, wobei die Trägerplatte (18) und die Halteelemente (20) einstückig hergestellt sind und die Trägerplatte (18) den Gehäuseboden (11") bildet.
Patent DE-102017201420-B4 (DE)
Title: Tank, insbesondere Drucktank, insbesondere Wasserstoff-Drucktank
Inventor: ISMAIL NADIA
IPC: F17C1/02
Filed: 2017-01-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Tank (1), insbesondere Drucktank (1), insbesondere Wasserstoff-Drucktank (1), mit
 einem ersten Element (11), welches ausgebildet ist, das innere Volumen (13) des Tanks (1) und die Form des Tanks (1) zu definieren, und mit
 einem zweiten Element (12), welches zur Formerhaltung und zur Druckstabilität des Tanks (1) ausgebildet ist,
 wobei das erste Element (11) zumindest abschnittsweise radial innerhalb des zweiten Elements (12) angeordnet ist,
 wobei beide Elemente (11, 12) separat hergestellt und anschließend zusammengefügt sind, so dass die beiden Elemente (11, 12) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Element (12) ein elastomeres Material aufweist,
 wobei in dem elastomeren Material des zweiten Elements (12) reißfeste Fasern eingebettet sind.
Patent DE-102017207148-B4 (DE)
Title: Dosenöffner
Inventor: YEUNG RAYMOND
IPC: B67B7/54
Filed: 2017-04-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosenöffner. Der Dosenöffner umfasst eine Grundkörperanordnung (1) und eine Dosenöffnungsanordnung zum Öffnen einer Dose sowie einen an der Grundkörperanordnung (1) gelagerten Antriebs-Griffhebel (2), der von einer Ruhestellung aus in einer Antriebsrichtung (40) in eine Antriebs-Endstellung unter Betätigung der Dosenöffnungsanordnung manuell verschwenkbar ist. Ferner weist der Dosenöffner mindestens ein dem Antriebs-Griffhebel (2) zugeordnetes Rückführ-Federelement (19, 20) zum Rückführen des verschwenkten Antriebs-Griffhebels (2) in seine Ruhestellung und einen mit der Grundkörperanordnung (1) in Verbindung stehenden Gegen-Griffhebel (3) auf.
Patent DE-102017211789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes für ein rekuperationsfähiges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWARZBACH DOMINIK
IPC: F16H59/08
Filed: 2017-07-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes für ein rekuperationsfähiges Kraftfahrzeug mittels mindestens einer Wähleinrichtung (1; 2), durch die bei Auslösen definierter Schaltsignale (S+; S-) die Gänge des Getriebes (4) stufenweise manuell hoch- oder zurückgeschaltet werden, und mittels einer elektronischen Steuereinheit (3), die abhängig von den Schaltsignalen (S+; S-) der Wähleinrichtung (1; 2) und weiteren Eingangssignalen (E; C; S) die Stellglieder des Getriebes (4) ansteuert, wobei in mindestens einem definierten Betriebsmodus (B2) bei Betätigung der Wähleinrichtung (1; 2) durch Auslösen der definierten Schaltsignale (S+; S-) anstelle der stufenweisen manuellen Hoch- oder Rückschaltung der Getriebe-Gänge (4.G, 3.G, 2.G) der Rekuperations-Grad (3.R, 2.R, 1.R) eingestellt wird und wobei der definierte Betriebsmodus (B2) ein aktivierter komfortorientierter Betriebsmodus (C) und/oder ein aktivierter wirtschaftlicher Betriebsmodus (E) ist.
Patent DE-102017217235-B4 (DE)
Title: Wolfromgetriebe
Inventor: LOEFFL FLORIAN
IPC: F16H1/36
Filed: 2017-09-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Wolfromgetriebe (10), mit mindestens drei Hohlrädern (22, 24, 26), wobei mindestens ein Hohlrad (22'', 24'', 26'') feststehend und mindestens ein Hohlrad (22', 24', 26') drehend ist, mindestens einem drehenden Sonnenrad (30), und mindestens einer Planetengruppe (40), wobei eine Planetengruppe (40) mindestens zwei, zusammenhängende Planeten (41) aufweist, wobei Planeten (41) einer Planetengruppe (40) identisch aufgebaut sind, mit den gleichen Hohlrädern (22, 24, 26) sowie Sonnenrädern (30) kämmen und axial parallel zueinander liegen, gekennzeichnet durch eine axiale Ebene (80) der Planetengruppe (40), wobei diese Planetengruppe (40) und die mit dieser Planetengruppe (40) kämmenden Sonnenräder (30) und Hohlräder (22, 24, 26) symmetrisch bezüglich dieser axialen Ebene (80) sind,wobei es sich bei den Planeten (41) um breite, einstückige Einfachplaneten handelt, die gleichzeitig in den drei Hohlrädern (22, 24, 26) kämmen, wobei die Hohlräder (22, 24, 26) eine Profilverschiebung aufweisen, derart dass mehrere Hohlräder (22, 24, 26) die mit einer Planetengruppe (40) kämmen einen identischen Wälzkreisdurchmesser aufweisen, undwobei das Wolfromgetriebe (10) ferner aufweist: eine hohle, mit mindestens einem der drehenden Hohlräder (22', 24', 26') drehfest verbundene, Hohlradwelle (28) und eine, mit dem mindestens einen drehenden Sonnenrad (30) drehfest verbundene, Sonnenradwelle (32), wobei die Sonnenradwelle (32) oder ein feststehender, mit mindestens einem Hohlrad (22", 24", 26") drehfest verbundenem, Hohlradsteg (27, 29) durch die hohle Hohlradwelle (28) verläuft; odereine hohle, mit dem mindestens einen drehenden Sonnenrad (30) drehfest verbundene Sonnenradwelle (32) und einen feststehenden, mit dem mindestens einen feststehenden Hohlrad (22", 24", 26") drehfest verbundenen, Hohlradsteg (27, 29), wobei der feststehende Hohlradsteg (27, 29) durch die hohle Sonnenradwelle (32) verläuft.
Patent DE-102018111826-B4 (DE)
Title: Selbstreinigendes foliensystem
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: C23C16/04
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-09-28
Abstract: Selbstreinigendes Foliensystem (10), das konfiguriert ist, um die Sichtbarkeit einer Verunreinigung zu verringern, wobei das selbstreinigende Foliensystem (10) Folgendes umfasst:ein Substrat (12); undeine Folie (14), die auf dem Substrat (12) angeordnet ist und Folgendes beinhaltet:eine Monoschicht (30), die eine Vielzahl von Hohlräumen (32) definiert und aus einem ersten Material mit einer ersten Oberflächenenergie gebildet ist; undeine Vielzahl von Patches (34), die innerhalb der Vielzahl von Hohlräumen (32) so angeordnet sind, dass die Vielzahl von Patches (34) an dem ersten Material angrenzt, wobei jedes der Vielzahl von Patches (34) aus einem photokatalytischen Material mit einer zweiten Oberflächenenergie gebildet ist, die höher als die erste Oberflächenenergie ist;wobei die Folie (14) Folgendes aufweist:einen Berührungspunkt-Bereich (38) mit einer ersten Nutzungsfrequenz; undeinen zweiten Bereich (40) mit einer zweiten Nutzungsfrequenz, die kleiner ist als die erste Nutzungsfrequenz;wobei die Vielzahl von Patches (34) im Berührungspunkt-Bereich (38) in einer ersten Konzentration vorhanden ist; dadurch gekennzeichnet , dassdie Vielzahl von Patches (34) im Berührungspunkt-Bereich (38) konfiguriert ist, um die Verunreinigung auf den zweiten Bereich (40) zu lenken;wobei die Vielzahl von Patches (34) im zweiten Bereich (40) in einer zweiten Konzentration vorhanden ist, die höher ist als die erste Konzentration und konfiguriert ist, um die Sichtbarkeit der Verunreinigung zu verringern.
Patent DE-102019111038-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: NAKAMURA KIYOHARU
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-04-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Motor (1), aufweisend:ein Motorgehäuse (2), das innen einen Rotor (3) und einen Stator (4) beinhaltet;ein Lager (6, 7), das eine Drehwelle (5) des Rotors (3) drehbar an dem Motorgehäuse (2) lagert; undeine Gleitringdichtung (10; 10A), die auf einer Endabschnittsseite der Drehwelle (5) in Bezug auf das Lager (6, 7) angeordnet ist, wobei die Gleitringdichtung (10, 10A) ein Schmieröl im Motorgehäuse (2) abdichtet, wobei das Schmieröl dem Lager (6, 7) zugeführt wird,wobei die Drehwelle (5) des Rotors (3) durch die Gleitringdichtung (10, 10A) eingesetzt ist, die Gleitringdichtung (10, 10A) einen Gleitring (11) und einen Gegenring (12; 30) beinhaltet, der Gleitring (11) eine Dichtfläche (IIa) aufweist, der Gegenring (12; 30) an der Drehwelle (5) in einem Zustand befestigt ist, in dem die Drehwelle (5) durch den Gegenring (12; 30) eingesetzt ist, der Gegenring (12; 30) eine Dichtfläche (12a; 30a) aufweist, die mit der Dichtfläche (11a) des Gleitringes (11) in Kontakt steht, undwobei der Gegenring (12, 30) einen Schmierölkanal auf einer Außenkantenseite des Gegenringes (12; 30) in Bezug auf die Dichtfläche (12a, 30a) des Gegenringes (12, 30) beinhaltet, wobei das Schmieröl durch den Schmierölkanal zur Lagerseite fließt.
Patent DE-102019126531-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben eines Verdichters und Verfahren zum Montieren der Vorrichtung
Inventor: GOEBBELS BERNADETTE
IPC: F04C29/04
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Antreiben eines Verdichters eines dampfförmigen Fluids mit einem Gehäuse (2) mit einer Kühlfläche und einer Anordnung (5) zur Stromversorgung. Die Anordnung (5) weist mindestens ein Schaltelement (11, 11a), ein Trägerelement (13) mit einer Seitenfläche (13a) sowie ein Abdeckelement (14) auf und liegt mit der Seitenfläche (13a) im Bereich der Kühlfläche des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) an. Das Schaltelement (11, 11a) ist innerhalb eines vom Trägerelement (13) und dem Abdeckelement (14) umschlossenen Volumens angeordnet. Die Seitenfläche (13a) des Trägerelements (13) ist mit einer Durchgangsöffnung (13b) ausgebildet. Dabei ist das mindestens eine Schaltelement (11, 11a) durch die Durchgangsöffnung (13b) hindurchragend sowie im Bereich der Kühlfläche des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) anliegend angeordnet.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren der Vorrichtung (3).
Patent DE-102019133157-B4 (DE)
Title: Head-up-Display mit einem Schwingungsdämpfungselement direkt an der Rückseite eines Spiegels
Inventor: TAMAS ZOLTAN
IPC: G02B5/10
Filed: 2019-12-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Head-up-Display (1) mit einem Gehäuse (1 a) und mit einem Spiegel (4, 5), der in dem Gehäuse (1a) angeordnet ist, wobei der Spiegel (4, 5) eine Frontseite (4a, 5a) zur Reflexion von auf den Spiegel (4, 5) einfallenden Licht (6) und eine Rückseite (4b, 5b) aufweist, wobei das Head-up-Display (1) zumindest ein Schwingungsdämpfungselement (12) aufweist, welches mit dem Spiegel (4, 5) gekoppelt ist und durch welches die Eigenfrequenz des Spiegels (4, 5) bei externen Vibrationen gedämpft ist,wobei das Schwingungsdämpfungselement (12) direkt an der Rückseite (4b, 5b) des Spiegels (4, 5) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schwingungsdämpfungselement (12) als x-förmiges Dämpfungsklebeband ausgebildet ist.
Patent DE-102019209064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reagieren auf abgeschattete Objekte in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: RIEGEL WERNER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-06-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Vorrichtung (14) zum Reagieren auf abgeschattete Objekte (24) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (12), mit:einer Eingangsschnittstelle (26) zum Empfangen eines ersten Sensorsignals eines Umgebungssensors (16) mit Informationen zu einem ersten Objekt (18) in der Umgebung des Fahrzeugs (12) und eines Beleuchtungssignals mit Informationen über eine die Umgebung beleuchtende Lichtquelle (20) außerhalb des Fahrzeugs;einer Verarbeitungseinheit (28) zum Bestimmen eines Schattenbereichs (22), der durch das erste Objekt von der Lichtquelle abgeschattet wird, basierend auf dem ersten Sensorsignal und dem Beleuchtungssignal;einer Detektionseinheit (30) zum Ansteuern des Umgebungssensors, um basierend auf einem zweiten Sensorsignal des Umgebungssensors zu detektieren, ob sich ein abgeschattetes Objekt (24) innerhalb des Schattenbereichs befindet; undeiner Steuerungseinheit (32) zum Ermitteln einer Fahrzeugreaktion, wenn sich ein abgeschattetes Objekt innerhalb des Schattenbereichs befindet, wobei die Detektionseinheit (30) zum Ansteuern eines Scheinwerfers (36) ausgebildet ist, um den Schattenbereich (22) auszuleuchten und die Steuerungseinheit (32) zum Ansteuern des Scheinwerfers (36) ausgebildet ist, um den Schattenbereich (22) auszuleuchten, wenn sich das abgeschattete Objekt (24) innerhalb des Schattenbereichs befindet.
Patent DE-102019218477-B4 (DE)
Title: Mikro-Lead für direktionale Stimulation
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2019-11-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Medizinische Elektrode, aufweisendeinen Leiter (101), eine Isolierung (102), die den Leiter (101) zumindest abschnittsweise über seinen gesamten Umfang umschließt,Vorsprünge (103) in der Isolierung (102),zwischen den Vorsprüngen (103) angeordnete Elektrodensegmente (104),und zwischen den Elektrodensegmenten (104) angeordnete isolierende Bereiche (105),dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodensegmente Stufen (106) aufweisen, wobei die Stufen (106) in die isolierenden Bereiche (105) eingreifen.
Patent DE-102020006785-B4 (DE)
Title: Elastischer Zahnkranz einer Klauenkupplung zur Verbindung zweier Wellen
Inventor: HÜBLER JÖRG
IPC: G01M13/022
Filed: 2020-11-02
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elastischer Zahnkranz (1) einer Klauenkupplung zur Verbindung zweier Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Zahnkranz (1) wenigstens eine Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Sensor zur Erfassung des Verschleißes des Zahnkranzes und wenigstens einem Temperatursensor (5) aufweist, wobei der Sensor zur Erfassung des Verschleißes ein die Verdrehung von mit den durch die Klauenkupplung miteinander verbundenen Wellen bestimmender Sensor ist, dass die Sensoreinrichtung mit wenigstens einem Datenverarbeitungssystem verbunden ist und dass das Datenverarbeitungssystem mit einem Sender elektromagnetischer Wellen oder einem Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen verbunden ist.