baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013206209-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MATSUSHIMA YUHEI
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-04-09
Granted: 2017-06-01
Abstract: Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors (1) mit: einem Klopfsensor (11), der eine Vibration des Verbrennungsmotors (1) erfasst und eine Ausgabe mit einem der erfassten Vibration entsprechenden Signal erzeugt; einem Kurbelwinkelsensor (9), der einen Kurbelwinkel des Verbrennungsmotors (1) erfasst und ein dem erfassten Kurbelwinkel entsprechendes Signal ausgibt; einer Vibrationswellenform-Berechnungseinheit (20), die eine Vibrationswellenform einer klopfspezifischen Frequenzkomponente des Verbrennungsmotors (1) über eine Vielzahl von Zündzyklen des Verbrennungsmotors (1) gemäß einer Ausgabe des Klopfsensor und einer Ausgabe des Kurbelwinkelsensor (9) berechnet; einer Vibrationswellenform-Standardabweichungs-Berechnungseinheit (21), die eine Standardabweichung der berechneten Vibrationswellenform über die Vielzahl von Zündzyklen berechnet; einer Vibrationspositions-Erfassungseinheit (22), die als eine Vibrationsposition durch eine Verbrennung des Verbrennungsmotors (1) eine Position erfasst, die dem Kurbelwinkel entspricht, bei dem die berechnete Standardabweichung der Vibrationswellenform einen vorbestimmten ersten Bestimmungspegel überschreitet; einer Tatsächlicher-Zündzeitpunkt-Berechnungseinheit (24), die einen tatsächlichen Zündzeitpunkt des Verbrennungsmotors (1) gemäß der erfassten Vibrationsposition berechnet; und einer Zündzeitpunkt-Einstellungseinheit (25), die fähig ist zum Einstellen eines Zündzeitpunktes des Verbrennungsmotors (1) gemäß dem berechneten tatsächlichen Zündzeitpunkt.
Patent DE-102013219154-B4 (DE)
Title: C-Bogen-System zur Freihandverriegelung eines intramedullären Nagels
Inventor: JOHN ADRIAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-12-08
Abstract: C-Bogen-System (1) zur rechnergestützten Freihandverriegelung eines intramedullären Nagels (15), aufweisend mindestens ein zylindrisches Loch (15.1) mit einer Lochachse (15.2), in das ein Verriegelungselement entlang der Lochachse (15.2) eingesetzt werden soll, mit: 1.1. einem C-Bogen (1) mit einem Strahler (3) und einem Detektor (2) zur Aufnahme einer ersten Projektionsaufnahme (PA1), 1.2. einer Bohrvorrichtung (14) mit einer Rotationsachse zur Applikation eines Verriegelungsnagels als das Verriegelungselement, wobei die Bohrvorrichtung (14) mit einer 3-achsigen Lagesensorik mit Anzeigevorrichtung und einer mindestens zweidimensional translatorisch wirkenden Positionierungshilfe ausgestattet ist, 1.3. einer Lageausrichtungsvorrichtung, an welcher die räumliche Lage der Bohrvorrichtung (14) eindeutig einstellbar ist, 1.4. mindestens einem Rechensystem (10) mit jeweils einem Speicher (10.1) für Programmcode, der zur Steuerung des C-Bogen-Systems (1), zur Auswertung von Bilddaten und zur Unterstützung von Positionierungsaufgaben dienen, 1.5. wobei im Speicher (10.1) des mindestens einem Rechensystems (10) Programmcode (Prg1–Prgn) gespeichert ist, welcher im Betrieb die folgenden Verfahrensschritte ausführt: 1.5.1. es wird an Hand der ersten Projektionsaufnahme (PA1) des C-Bogen-Systems (1) und einer dort erkannten Kontur mindestens eines Lochrandes die räumliche Lage und Position der Lochachse (15.2) des mindestens einen zylindrischen Loches (15.1) in dem intramedullären Nagel (15) bestimmt, 1.5.2. es wird als Aufsetzpunkt (A) für die Bohrvorrichtung (14) der Schnittpunkt aus Gewebeoberfläche und Lochachse (15.2) des mindestens einen zylindrischen Loches (15.1) im intramedullären Nagel (15) bestimmt, 1.5.3. es wird die Translation und Rotation der Bohrvorrichtung (14) berechnet, die zum Transfer der Rotationsachse der Bohrvorrichtung (14) in die Lochachse (15.2) des mindestens einen zylindrischen Loches (15.1) notwendig ist, und 1.5.4. es wird das manuelle Ausrichten der Bohrvorrichtung (14) durch optische Anzeigen an der Bohrvorrichtung (14) automatisch unterstützt.
Patent DE-102013223394-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung
Inventor: HACKNER MICHAEL
IPC: H03M3/02
Filed: 2013-11-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Eine elektrische Schaltung umfasst eine Signalverarbeitungskette und eine Steuerung. Die Signalverarbeitungskette umfasst einen Integrator, der ausgebildet ist, um ein Eingangssignal über eine Integrationszeit weg zu integrieren. Die Steuerung ist mit einem Signalausgang der Signalverarbeitungskette verbunden, um ein Ausgangssignal der Signalverarbeitungskette zu empfangen und auszuwerten. Die Steuerung ist ferner ausgebildet, um die Integrationszeit basierend auf dem Ausgangssignal anzupassen.
Patent DE-102014012422-B4 (DE)
Title: Automatisches Aufrichten eines Krans
Inventor: MÜNCH NIKOLAUS
IPC: B66C23/62
Filed: 2014-08-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zum automatischen Bewegen des Auslegersystems eines Krans (1), insbesondere eines Mobilkrans (1), mit mindestens zwei Auslegerelementen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 • Bewegen des Krans (1), um diesen in einen gewünschten Zustand zu überführen;
 • Messen wenigstens eines Kontrollparameters während der Bewegung des Krans (1); und
 • automatisches Betätigen wenigstens eines Antriebs (13) des Auslegersystems in Abhängigkeit von dem gemessenen Kontrollparameter während der Bewegung des Krans (1), wobei der Antrieb (13) beim Bewegen des Krans (1) automatisch so geregelt wird, dass die Bewegung eines Auslegerelements der Bewegung eines anderen Auslegerelements automatisch unter Berücksichtigung des wenigstens einen gemessenen Kontrollparameters folgt, sodass der wenigstens eine gemessene Kontrollparameter während des Bewegens innerhalb bestimmter Intervalle oder innerhalb eines bestimmten Intervalls liegt, wobei die automatische Regelung des Antriebs (13) solange beibehalten wird, bis der Kran (1) den gewünschten Zustand erreicht hat.
Patent DE-102014017576-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bewegungseinrichtung
Inventor: HARTMANN JüRGEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2014-11-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bewegungseinrichtung (3) für ein bewegliches Bauteil eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eine Heckklappe (2), wobei das Bauteil durch eine Antriebseinheit (4) der Bewegungseinrichtung (3) zwischen zwei Endpositionen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum Loslösen des Bauteils zu Beginn einer Bewegung aus einer Startposition zu verwendende Loslöseenergie für die Antriebseinheit (4) in Abhängigkeit von der Startposition gewählt wird.
Patent DE-102014102767-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein autonom fahrendes Fahrzeug
Inventor: ROSOL KENNETH L
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-03-03
Granted: 2018-07-19
Abstract: Lenksystem für ein autonom fahrendes Fahrzeug (12), wobei das System (10) umfasst:eine Primärlenkanordnung (14), die ein drehbares Lenkrad (16) enthält;einen Servolenkcontroller (32) in Kommunikation mit der Primärlenkanordnung (14) und der eine erste Betriebsart und eine zweite Betriebsart aufweist;einen Hauptcontroller (38) in Kommunikation mit dem Servolenkcontroller (32);eine Sekundärlenkanordnung (44) in Kommunikation mit dem Hauptcontroller (38), so dass der Hauptcontroller (38) der Sekundärlenkanordnung (44) signalisiert, dass sie in einer ersten Phase, wenn der Servolenkcontroller (32) in der ersten Betriebsart ist, und in einer zweiten Phase, um das Fahrzeug (12) zu lenken, wenn der Servolenkcontroller (32) in der zweiten Betriebsart ist, arbeiten soll; undeine Reibungsvorrichtung (48), die mit der Primärlenkanordnung (14) gekoppelt ist und zwischen einer ausgerückten Position, die die Primärlenkanordnung (14) löst, um die Drehung des Lenkrads (16) zuzulassen, und einer eingerückten Position, die die Primärlenkanordnung (14) einrückt, um das Lenkrad (16) in einer Anfangsposition festzuhalten, beweglich ist, wobei der Hauptcontroller (38) mit der Reibungsvorrichtung (48) in Kommunikation steht, um der Reibungsvorrichtung (48) zu signalisieren, dass sie in die ausgerückte Position betätigt werden soll, wenn der Servolenkcontroller (32) in der ersten Betriebsart und die Sekundärlenkanordnung (44) in der ersten Phase ist, und um der Reibungsvorrichtung (48) zu signalisieren, dass sie in die eingerückte Position betätigt werden soll, um das Lenkrad (16) in der Anfangsposition festzuhalten, wenn der Servolenkcontroller (32) in der zweiten Betriebsart ist und wenn die Sekundärlenkanordnung (44) in der zweiten Phase ist, um zu ermöglichen, dass die Sekundärlenkanordnung (44) das Fahrzeug (12) lenkt;gekennze ich net durcheinen Kontaktsensor (68), der am Lenkrad (16) angeordnet ist, um einen Kontakt eines Fahrers an dem Lenkrad (16) zu detektieren, wenn der Servolenkcontroller (32) in der zweiten Betriebsart ist, wobei der Kontaktsensor (68) mit dem Hauptcontroller (38) in Kommunikation steht und diesem einen detektierten Kontakt des Fahrers mit dem Lenkrad (16) signalisiert, wobei der Hauptcontroller (38) dazu ausgebildet ist, in Ansprechen auf den detektierten Kontakt der Sekundärlenkanordnung (44) zu signalisieren, dass sie von der zweiten Phase zum Betrieb in der ersten Phase zurückschalten soll, wenn der Servolenkcontroller (32) in der zweiten Betriebsart ist.
Patent DE-102014103789-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: F16H63/50
Filed: 2014-03-20
Granted: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10) für ein Getriebe, insbesondere eines Motorrades, aufweisend eine Schaltassistenzvorrichtung (20) zur Erkennung eines Schaltwunsches mit einem Getriebeausgang (22) und einem Schalteingang (24), weiter aufweisend einen Tritthebel (30) für die Einbringung einer Schaltkraft und einer Schaltbewegung in den Schalteingang (24) und eine Antriebsvorrichtung (40) zur Einbringung einer Schaltkraft und einer Schaltbewegung in den Schalteingang (24), wobei wenigstens eine Koppelvorrichtung (50) vorgesehen ist, welche den Tritthebel (30) von einer Schaltbewegung der Antriebsvorrichtung (40) entkoppelt.
Patent DE-102014104532-B4 (DE)
Title: Kontaktloses Identifikationssystem
Inventor: PREISHUBER-PFLÜGL JOSEF
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-03-31
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kontaktloses Identifikationssystem (1) mit einem Terminal (2), welches mit einer Datenbank (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - mindestens ein erster Datenträger (3) vorgesehen ist, der zumindest eine kontaktlose Schnittstelle aufweist,
 - das Terminal (2) Mittel aufweist, um von der Datenbank (5) einen Code zu beziehen und über eine erste Schnittstelle an einen zweiten Datenträger (4) zu übermitteln, der einen Speicher für den Code enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Datenträger (3) einen offenen Betriebsmodus und einen gesperrten Betriebsmodus aufweist, wobei unter Verwendung eines Codes (6) zwischen dem gesperrten Betriebsmodus und dem offenen Betriebsmodus umgeschaltet werden kann,
 wobei in dem ersten Datenträger (3) Daten gespeichert sind, die im gesperrten Betriebsmodus zugriffsgeschützt sind und im offenen Betriebsmodus über eine kontaktlose Schnittstelle des ersten Datenträgers (3) gelesen werden können.
Patent DE-102014113649-B4 (DE)
Title: Lufteinlasssystem zur Fahrzeugklimatisierung
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-09-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Lufteinlasssystem zur Fahrzeugklimatisierung, umfassend mindestens eine Frischluftklappe, mindestens eine Umluftklappe sowie einen mechanischen Klappenantrieb mit einer Kurvenscheibe (1), wobei in der Kurvenscheibe (1) mindestens eine Führungsbahn (4, 8) für die Lenkung von zwei separaten Klappen vorgesehen ist und die Kurvenscheibe (1) neben mindestens einem Funktionsbereich (7, 11) der mindestens einen Führungsbahn (4, 8), in welchem mindestens eine der Klappen bei Rotation der Kurvenscheibe (1) bewegbar ist, mindestens einen nicht-funktionalen Bereich (6, 10) der mindestens einen Führungsbahn (4, 8) umfasst, in welchem mindestens eine der beiden Klappen selbst bei Rotation der Kurvenscheibe nicht bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Funktionsbereich (7, 11) verschiedene Klappenstellungen in folgender Reihenfolge hin und in entsprechend umgekehrter Reihenfolge zurück fahrbar sind: eine erste Umluftstellung, Frischluft, Staudruckkompensation, eine zweite Umluftstellung (Umluft2), und dass die Kurvenscheibe (1) durch die Hinzunahme des nicht-funktionalen Bereichs (6, 10) zum Funktionsbereich (7, 11) bis auf einen möglichen Drehwinkel von 360 ° erweitert ist, wobei sich der nicht-funktionale Bereich (6, 10) wieder mit dem Anfangsbereich eines Funktionsbereiches (7, 11) verbindet.
Patent DE-102014202144-B4 (DE)
Title: Für Fahrzeuge vorgesehene Ultraschall-Einparkhilfe mit Ladungspumpenschaltung, und Verfahren zum Betreiben der Einparkhilfe
Inventor: LEE JAE YOUNG
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-02-06
Granted: 2015-09-24
Abstract: Ultraschall-Einparkhilfe für Fahrzeuge, mit: zwei Ladungspumpenschaltungen (310, 320), und einer Steuervorrichtung (300), die zum Erhöhen und Ausgeben einer Eingangsspannung Vcc mittels der beiden Ladungspumpenschaltungen (310, 320) konfiguriert ist, wobei, wenn die Eingangsspannung Vcc eingegeben wird, die Steuervorrichtung (300) einen Betriebsmodus jeder der Ladungspumpenschaltungen (310, 320) auf einen Lademodus setzt, und jede der Ladungspumpenschaltungen (310, 320) mit der Eingangsspannung Vcc geladen wird, und, wenn jede der Ladungspumpenschaltungen (310, 320) voll geladen ist, die Steuervorrichtung (300) auf der Basis von Ausgangsspannungsinformation, die entsprechend einer Umgebung eines Fahrzeugs vorbestimmt ist, eine Ausgangsspannung jeder der Ladungspumpenschaltungen (310, 320) setzt, den Betriebsmodus jeder der Ladungspumpenschaltungen (310, 320) auf einen Entlademodus setzt und die Eingangsspannung Vcc auf die gesetzte Ausgangsspannung derart erhöht, dass alternierend ein positiver (+) Hochspannungsimpuls und ein negativer (–) Hochspannungsimpuls ausgegeben wird.
Patent DE-102014204550-B4 (DE)
Title: Kugelarretierungs-kompensator zum einsatz mit einem roboter-werkzeug
Inventor: NORTON DANIEL ALLEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-03-12
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kompensationsvorrichtung, welche ausgestaltet ist, um zwischen einem Roboter und einem Roboter-Werkzeug angeordnet zu werden, wobei die Kompensationsvorrichtung umfasst: einen ersten Abschnitt (11), welcher einen Hohlraum umfasst, der durch eine Bodenwand und eine Seitenwand ausgebildet ist; einen zweiten Abschnitt (12), welcher bewegbar relativ zu dem Hohlraum angeordnet ist und ein erstes Ende mit einem Kopf (41), welches schwenkend gegenüber dem ersten Abschnitt (11) angeordnet ist, eine Werkzeugplatte (30), welche entfernt von dem Kopf (41) beabstandet ist, und ein Zwischenteil (50), welches zwischen dem Kopf (41) und der Werkzeugplatte (30) angeordnet ist, aufweist, wobei der Kopf (41) und das Zwischenteil (50) in dem Hohlraum angeordnet sind und wobei die Werkzeugplatte (30) außerhalb des Hohlraumes angeordnet ist; einen Kolben (80), welcher in dem ersten Abschnitt (11) angeordnet ist und axial entlang einer Achse des Hohlraumes bewegbar ist; mehrere Kugelteile (60) jeweils mit einer sphärischen Form, wobei die mehreren Kugelteile (60) zwischen dem Kolben (80) und dem Zwischenteil (50) angeordnet sind und jeweils den Kolben (80) und das Zwischenteil (50) berühren, wobei die mehreren Kugelteile (60) radial relativ zu der Achse des Hohlraumes bewegbar sind; einen Kugelkäfig (70), welcher ausgestaltet ist, um die Kugelteile (60) aufzunehmen; wobei der Kolben (80) weg von der Bodenwand des ersten Abschnitts (11) vorgespannt ist, um die mehreren Kugelteile (60) zu berühren und eine radiale Kraft durch die mehreren Kugelteile (60) um das Zwischenteil (50) herum aufzubringen, um den zweiten Abschnitt (12) in einer Ausgangsposition zu positionieren; wobei der zweite Abschnitt (12) weg von der Ausgangsposition bei dem Aufbringen einer äußeren Kraft auf die Werkzeugplatte (30) schwenkbar ist, wobei die Kugelteile (60) ausgestaltet sind, um sich radial nach außen weg von der Achse des Hohlraumes zu bewegen, und wobei der Kolben (80) ausgestaltet ist, um sich entlang der Achse des Hohlraumes zu bewegen, und wobei der Kopf (41) des zweiten Abschnitts ausgestaltet ist, um in einem Kontakt mit dem ersten Abschnitt (11) zu bleiben.
Patent DE-102014204558-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-03-12
Granted: 2023-10-26
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer zweiten Rückenlehne (22) sowie ein Sitzteil (24) umfasst,wobei die erste Rückenlehne (21) und die zweite Rückenlehne (22) mit dem Sitzteil (24) verbunden und relativ zu dem Sitzteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar sind, undwobei ein als ein Rastbeschlag ausgebildeter erster Beschlag (61), aufweisend ein erstes und ein zweites Beschlagteil, welche relativ zueinander verschwenkbar sind und in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit bilden, vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil (24) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21) drehfest verbunden ist,wobei ein als ein Rastbeschlag ausgebildeter zweiter Beschlag (62), aufweisend ein erstes und ein zweites Beschlagteil, welche relativ zueinander verschwenkbar sind und in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit bilden, vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der zweiten Rückenlehne (22) drehfest verbunden ist,wobei zwischen der ersten Rückenlehne (21) und der zweiten Rückenlehne (22) eine Beschlageinheit (60) angeordnet ist, wobei die Beschlageinheit (60) den ersten Beschlag (61) und den zweiten Beschlag (62) umfasst.
Patent DE-102014205466-B4 (DE)
Title: Einkristall-4H-SiC-Substrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OHNO AKIHITO
IPC: C30B29/36
Filed: 2014-03-24
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einkristall-4H-SiC-Substrats, das Folgendes umfasst: – Vorbereiten eines 4H-SiC-Einkristall-Massesubstrats (1) mit einem Fehlorientierungswinkel in einem Bereich von 2 bis 10° durch mechanisches Polieren und chemisch-mechanisches Polieren unter Verwendung einer sauren oder alkalischen Lösung; – Ausbilden einer ersten Einkristall-4H-SiC-Schicht (3) mit Aussparungen (2) auf einer Hauptoberfläche in der (0001)-Ebene des 4H-SiC-Einkristall-Massesubstrats unter Verwendung eines Epitaxieverfahrens, und – Ausbilden einer zweiten Einkristall-4H-SiC-Schicht (4) auf der ersten Einkristall-4H-SiC-Schicht (3) unter Verwendung eines Epitaxieverfahrens, um die Aussparungen (2) zu vergraben, wobei eine Dicke der ersten Einkristall-4H-SiC-Schicht X [μm] ist, ein Durchmesser Y [μm] der Aussparungen nicht kleiner als 0,2 × X [μm] und nicht größer als 2 × X [μm] ist, und eine Tiefe Z [nm] der Aussparungen nicht kleiner als (0,95 × X [μm] + 0,5 [nm]) und nicht größer als 10 × X [μm] ist, wobei eine Dichte der in der Oberfläche der ersten Einkristall-4H-SiC-Schicht ausgebildeten Aussparungen 10/cm2 oder mehr ist und wobei eine durchschnittliche Oberflächenrauheit der zweiten Einkristall-4H-SiC-Schicht (4) nicht mehr als 0,3 nm beträgt.
Patent DE-102015102745-B4 (DE)
Title: Zündkerze für einen Vorkammer-Verbrennungsmotor
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/54
Filed: 2015-02-26
Granted: 2016-11-17
Abstract: Zündkerze (1) für einen Vorkammer-Verbrennungsmotor, welche folgende Merkmale aufweist: • einen Körper (4) mit einem Durchgang (5) und einem vorderen Ende (6); • eine im Durchgang (5) des Körpers (4) angeordnete Mittelelektrode (8), welche das vordere Ende (6) des Körpers (4) überragt; • einen im Durchgang (5) des Körpers (4) sitzenden Isolator (3), welcher einen innerhalb des Körpers (4) liegenden Abschnitt der Mittelelektrode (8) umgibt und ein sich verjüngendes vorderes Ende (6) aufweist, welches innerhalb des Körper (4) mit dem Durchgang (5) einen freien Ringraum (12) bildet; • eine Masseelektrode (9) mit einem ringförmigen Zündabschnitt (91), welcher einen außerhalb des Körpers (4) liegenden Abschnitt der Mittelelektrode (8) unter Bildung eines Zündspalts (10) umgibt; • die Masseelektrode (9) hat einen elektrisch leitend mit dem vorderen Ende (6) des Körpers (4) verbundenen Befestigungsabschnitt (93) und mindestens zwei den Zündabschnitt (91) mit dem Befestigungsabschnitt (93) verbindende Stegabschnitte (94); • der Befestigungsabschnitt (93) der Masseelektrode (9) ist ringförmig und entlang des gesamten Umfangs des Körpers (4) mit dessen vorderem Ende (6) verschweißt; • zwischen den Stegabschnitten (94) der Masseelektrode (9) sind Spülöffnungen (95) angeordnet, durch welche der im Körper (4) befindliche Ringraum (12) mit der außerhalb der Zündkerze (1) befindlichen Umgebung in Verbindung steht und welche bei Betrieb der Zündkerze (1) eine gute Durchspülung des Ringraumes (12) und des Zündspaltes (10) mit dem in die Vorkammer des Verbrennungsmotors strömenden Brenngas-Luft-Gemisch ermöglichen; dadurch gekennzeichnet, dass die für die Durchströmung zur Verfügung stehende freie Fläche der Spülöffnungen (95) der Masseelektrode (9) mindestens 20% und höchstens 50% der freien Fläche des Ringraumes (12) am vorderen Ende (6) des Körpers (4) beträgt, dass die Masseelektrode (9) auf ihrer dem Ringraum (12) zugewandten Innenseite und auf ihrer dem Ringraum (12) abgewandten Außenseite jeweils einen sich in einer entlang der Mittelelektrode (8) zum Zündspalt (10) verlaufenden Richtung konisch verjüngenden Bereich (97; 98) aufweist, ...
Patent DE-102015107352-B4 (DE)
Title: System zum orientieren eines vorderrads eines fahrzeugs bei einem frontalzusammenstoss mit versatz
Inventor: ALWAN JAMIL M
IPC: B60R19/00
Filed: 2015-05-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Eine Stoßfängeranordnung für ein Fahrzeug beinhaltet eine Befestigungsplattform zum Festmachen relativ zu einem Rahmen des Fahrzeugs. Eine Stoßfängerstange ist mit der Befestigungsplattform gekoppelt. Ein Arm ist an einem Schwenkpunkt an der Befestigungsplattform festgemacht und lässt sich in eine ausgelenkte Position um den Schwenkpunkt schwenken zum Drehen eines Rads des Fahrzeugs zur Fahrzeuginnenseite während eines Frontalzusammenstoßes des Fahrzeugs mit kleinem Versatz. Der Arm orientiert das Rad derart, dass während des Frontalzusammenstoßes mit kleinem Versatz der vordere Abschnitt des Rads zur Fahrzeuginnenseite positioniert ist. Diese Orientierung des Rads minimiert den Betrag der Last, die auf die Hinterlegungsstruktur des Fahrzeugs übertragen wird, und minimiert die Möglichkeit des Eindringens des Rads in den Boden oder das Armaturenbrett des Fahrzeugs. In dieser Orientierung kann sich das Rad von dem Fahrzeug lösen, um die Möglichkeit des Eindringens des Rads in den Boden oder das Armaturenbrett zu minimieren.
Patent DE-102015115797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von elektronischen Dokumenten
Inventor: SAX FRANK
IPC: G06F40/151
Filed: 2015-09-18
Granted: 2023-01-12
Abstract: Bereit gestellt wird ein Computer-implementiertes Verfahren zum Erzeugen eines elektronischen Dokuments in einem vorbestimmten Zielformat, wobei eine Grundstruktur bereitgestellt wird, in die Inhalte des zu erzeugenden elektronischen Dokuments einzufügen sind. Zum Erzeugen des Dokuments werden Eingangselemente bereitgestellt, die Inhalte umfassen, die in die Grundstruktur einzufügen sind. Ferner werden Bausteine bereitgestellt, zumindest eine Zeichenkette in dem Zielformat umfassen. Die Eingangselemente und die Bausteine werden einem Wandler zugeführt, wobei der Wandler für jedes Eingangselement zumindest einen Bausteinen auswählt und aus den Bausteinen und den Eingangselementen Datensegmente erzeugt, die von einem Erzeuger an vorbestimmten Stellen in die Grundstruktur einfügt werden, der als Ergebnis hiervon das elektronische Dokument bereitstellt. Bereit gestellt wird des Weiteren ein Verfahren zum Extrahieren von Inhalten aus einem elektronischen Dokument sowie ein Verfahren zum Wechseln eines Dokumentenformats von einem ersten Format in ein zweites Format.