baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012209585-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil
Inventor: SCHELLING CHRISTOPH
IPC: B62D15/02
Filed: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil (10), welches mit einem Messwertgeber (30) gekoppelt ist, welcher in Verbindung mit einem Messwertaufnehmer (50) mindestens ein den Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) repräsentierendes Signal (I1, I2, I3) erzeugt. Erfindungsgemäß sind der Messwertgeber (30) und der Messwertaufnehmer (50) als optisches Messsystem ausgeführt, wobei der Messwertgeber (30) mindestens eine Lichtquelle (32) und eine Schattenmaske (40) mit mindestens einer transparenten Öffnung (44) umfasst, durch welche ein von der mindestens einen Lichtquelle (32) erzeugter Messstrahl (MS) auf einen lichtempfindlichen Messsensor (54) des Messwertaufnehmers (50) leitbar ist, wobei ein beleuchteter Bereich (51) des lichtempfindlichen Messsensors (54) vom aktuellen Drehwinkel des rotierenden Bauteils (10) abhängig ist.
Patent DE-102012209642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Polyacrylnitril-Schwefel-Kompositwerkstoffs
Inventor: FANOUS JEAN
IPC: C08F301/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Polyacrylnitril-Schwefel-Kompositwerkstoffs, umfassend den Verfahrensschritt: a) Umsetzen von Schwefel mit Polyacrylnitril mit einem Überschuss an Schwefel bei einer Temperatur von größer oder gleich 300°C, insbesondere von größer oder gleich 550°C; wobei das Verhältnis von Schwefel zu Polyacrylnitril gewählt wird in Abhängigkeit der in Verfahrensschritt a) gewählten Umsetzungstemperatur. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Aktivmaterials für eine Elektrode sowie einen Energiespeicher.
Patent DE-102012210188-A1 (DE)
Title: Slave cylinder for clutch bearing for operating clutch in motor vehicle, has holding elements provided inside the housing, which are arranged on piston rod such that the piston rod is maintained in axially non-relocatable state
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F15B7/08
Filed: 2012-06-18
Abstract: The slave cylinder (1) has housing (2) which is axially mounted with a piston (3) which is engaged with a piston rod (4). The holding elements (6,7) provided inside the housing are arranged on the piston rod such that the piston rod is maintained in axially non-relocatable state against the bias force of the piston.
Patent DE-102012211155-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dynamischen Lastmanagement von Ressourcen in einer Cloud
Inventor: HOHENSTEIN UWE
IPC: G06Q10/06
Filed: 2012-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zum dynamischen Lastmanagement von Rechenkapazitäten in einer Cloud, mit den Schritten: Erfassen (S1) einer aktuell vorhandenen Rechenkapazität der Cloud (20), einer aktuell benötigten Rechenlast der Cloud (20)und einer erwarteten Rechenlast der Cloud (20); Berechnen (S2) eines Lastschwellenwerts für eine zuschaltbaren Rechenkapazität für die Cloud (20)in Abhängigkeit von der vorhandenen Rechenkapazität, von der aktuell benötigten Rechenlast und von der erwarteten Rechenlast und Berechnen eines einer geleisteten Datenverarbeitungsleistung der Cloud (20) entsprechenden Lastparameters; und Anfordern (S3) der zuschaltbaren Rechenkapazität für die Cloud (20) basierend auf dem berechneten Lastschwellenwert und auf dem Lastparameter der Cloud (20) zum dynamischen Lastmanagement der Rechenkapazitäten in der Cloud (20).
Patent DE-102012211653-A1 (DE)
Title: Energy storage module for power supply device used in motor car, has insulation film whose sides are bonded with adjacent memory cells respectively, and that is arranged parallel to end plate
Inventor: IDIKURT TUNCAY
IPC: H01M50/293
Filed: 2012-07-04
Abstract: The energy storage module (1) has prismatic memory cells (2) which are stacked on one another between two end plates (3). A double-sided self-adhesive insulation film (8) is arranged between two adjacent memory cells. One side of the insulation film is bonded with memory cell while other side of insulation film is glued with an adjacent memory cell. The insulation film is arranged parallel to end plate.
Patent DE-102012211682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem fahrzeuggestützten Datenverarbeitungssystem und einer entfernten Anwendung
Inventor: SANTORI NELLO JOSEPH
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Eine fahrzeuggestützte Datenverarbeitungsvorrichtung umfasst einen Computerprozessor in Kommunikation mit persistentem und nichtpersistentem Speicher sowie ein in Kommunikation befindlichen lokalen drahtlosen Sender/Empfänger, der dafür ausgelegt ist, drahtlos mit einer sich in dem Fahrzeug befindenden drahtlosen Einrichtung zu kommunizieren. Der Prozessor ist betreibbar, um durch den drahtlosen Sender/Empfänger eine von einer nomadischen drahtlosen Einrichtung gesendete Verbindungsanforderung zu empfangen, wobei die Verbindungsanforderung mindestens einen Namen einer Anwendung umfasst, die mit dem Prozessor kommunizieren möchte, sowie mindestens eine sekundäre Mitteilung von der nomadischen Einrichtung zu empfangen, welche mindestens eine der folgenden einschließt: ein Sprechhinweisbefehl, ein Textanzeigebefehl, ein Phrasenerzeugungsbefehl und ein Auffordern-und-Zuhören-Befehl.
Patent DE-102012211742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes mittels Röntgenbildgebung und Röntgengerät
Inventor: EGLI ADRIAN
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes (120) zwischen einem ersten Punkt (101) und einem zweiten Punkt (102) auf einem Untersuchungsobjekt (5) in einem Körperinneren einer Untersuchungsperson mittels Röntgenbildgebung durch ein Röntgengerät. Das Verfahren umfasst das Erfassen von Röntgenbildern bei verschiedenen Relativpositionierungen des Röntgengeräts, welche jeweils den ersten und den zweiten Punkt (101, 102) beinhalten. Die Relativpositionierungen sind im Wesentlichen parallel zu einem Zentralstrahl (8b) gegeneinander verschoben. Das Verfahren umfasst Durchführen einer Stereorekonstruktion.
Patent DE-102012216649-A1 (DE)
Title: Tragelement für ein Gehäuse für eine Fahrzeugtraktionsbatterie
Inventor: FENT ANDREAS
IPC: H01M50/224
Filed: 2012-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tragelement für ein Gehäuse (10) für eine Fahrzeugtraktionsbatterie (12), wobei die Fahrzeugtraktionsbatterie (12) aus einer Anzahl von Energiespeichermodulen (24) aufgebaut ist. Das Tragelement (14) ist aus einem Modultragelement (20) und zumindest einem plattenförmig ausgebildeten Verschlusselement (22) aufgebaut, wobei das Modultragelement (20) eine Anzahl von Modulbefestigungselementen (40) aufweist, an denen die Anzahl von Energiespeichermodulen (24) befestigt sind. Ferner weist das Modultragelement (20) zumindest eine Aussparung (30) auf, die durch das plattenförmige Verschlusselement (22) verschlossen ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines entsprechenden Tragelements für ein Gehäuse für eine Fahrzeugtraktionsbatterie.
Patent DE-102012221927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von E-Mail
Inventor: BAUCHOT FREDERIC
IPC: G06F15/167
Filed: 2012-11-29
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zum Verwalten von E-Mail, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen einer Themenliste zu den Themen gehörender Referenz-Mail und eines definierten Wichtigkeitswertes für jede Referenz-Mail; Erstellen eines Themenrelevanzalgorithmus für jedes Thema, wobei jedes Thema zugehörige Attribute aufweist und jeder Themenrelevanzalgorithmus gebildet wird, indem ein Verhältniswert zwischen einem Thema und seinen zugehörigen Attributen auf der Grundlage einer definierten Relevanz der Referenz-Mail eingeschätzt wird; Erstellen eines Wichtigkeitsalgorithmus, der gewichtete Wichtigkeitsattribute aufweist, die durch Einschätzen eines Gewichts für jedes der Wichtigkeitsattribute auf der Grundlage der definierten Wichtigkeit der Referenz-Mail gebildet werden; Bewerten einer Ziel-Mail unter Verwendung der Themenrelevanzalgorithmen, um eine Themenrelevanz zu ermitteln sowie um anhand des Wichtigkeitsalgorithmus eine Wichtigkeit zu ermitteln; und Ermitteln, wann eine Ziel-Mail eine Schwellenwichtigkeit für eine bestimmte Themenrelevanz aufweist.
Patent DE-102012223091-A1 (DE)
Title: Slip-controlled hydraulic vehicle brake assembly for motor vehicle, has hydraulic pump including suction side connected between separation valve and wheel valve, and wheel brake, which is directly connected to pressure side of pump
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60T13/138
Filed: 2012-12-13
Abstract: The assembly (1) has brake circuits (I, II) including a master brake cylinder (2) to which a separation valve (3) is attached. A first wheel brake (5) is connected to the separation valve via a wheel valve (4). A second wheel brake (7) is connected to a brake pressure reduction valve (10) with an accumulator (11). The suction side of a hydraulic pump (13) is connected between the separation valve and the wheel valve. The first wheel brake is directly connected to pressure side of the pump. The second wheel brake is connected via throttle (8) between the separation valve and the wheel valve.
Patent DE-102012223653-A1 (DE)
Title: Mosfet mit V-Nut-Source/Drain-Zone und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GUILLORN MICHAEL A
IPC: H01L21/8234
Filed: 2012-12-18
Abstract: Ein Verfahren weist das Bereitstellen eines Substrats, welches mindestens erste und zweite benachbarte Gate-Strukturen auf einer Siliciumfläche des Substrats enthält; das Ätzen einer V-förmigen Nut durch die Siliciumfläche zwischen den benachbarten ersten und zweiten Gate-Strukturen, wobei sich die V-förmige Nut im Wesentlichen von einem Rand der ersten Gate-Struktur zu einem gegenüber liegenden Rand der zweiten Gate-Struktur erstreckt; das Implantieren einer Source/Drain-Zone in die V-förmige Nut und das Silicidieren der implantierten Source/Drain-Zone auf. Der Ätzschritt wird vorzugsweise unter Anwendung eines Verfahrens des chemischen Ätzens mit einem Gas (CVE) auf HCl-Basis durchgeführt, welches an einer Si(111)-Ebene des Siliciumsubstrats (z. B. einer SOI-Schicht) endet. Außerdem wird eine FETs enthaltende Struktur offenbart, welche gemäß dem Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102013002729-A1 (DE)
Title: Conditioning unit for filtering of compressed air has filter cartridge that is insertable into filter receiving space through one of assembly opening and removable out of filter receiving space through other assembly opening
Inventor: MAICHL THOMAS
IPC: B01D29/00
Filed: 2013-02-16
Abstract: The conditioning unit (1) has appliance housing (3) in which air inlet (4) and air outlet (5) connected to filter receiving space (6) are formed. An used filter cartridge (2,2a) interchangeably inserted into the filter receiving space through assembly openings (16,17) of the same cross-section, formed in axial direction of main axis (12) at a distance opposite the complete passage of filter cartridge. The filter cartridge is insertable into the filter receiving space through one of assembly opening and removable out of the filter receiving space through the other assembly opening.
Patent DE-102013003116-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: EBBES BJÖRN
IPC: F15B13/08
Filed: 2013-02-25
Abstract: Eine Ventilbaugruppe umfasst eine Mehrzahl von durch Schrauben (9) miteinander zu einem Block verbundenen Ventilplatten (1). Der Block weist wenigstens einen Kanal (3) (3; 4) für Hydraulikfluid auf, der durch aufeinanderfolgende Bohrungen (5; 6) der Ventilplatten (1) verläuft. Wenigstens eine der Schrauben (9) erstreckt sich in den Bohrungen (5) von wenigstens zweien der Ventilplatten (1).
Patent DE-102013003505-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohres
Inventor: ROSSBERG DIETER
IPC: B29C70/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von rohrförmigen Hohlkörpern, welche aus mindestens vier Schichten aufgebaut sind, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – eine Chemieschutzschicht einer Dicke von 4 mm bis 6 mm aus einer ersten Harzzusammensetzung, enthaltend bezogen auf die Gesamtmasse 25% bis 30% ± 1% Füllstoffe, auf ein Trägerelement aufgesprüht wird, – eine zweite Harzzusammensetzung, enthaltend Füllstoffe, in einer Stärke von 5 mm bis 35 mm im Kreuzwickelverfahren aufgebracht wird, wobei die Chemieschutzschicht noch nicht vollständig ausgeliert ist, so dass eine Zwischenschicht einer Stärke von 0,5 mm bis 1 mm ausgebildet wird, die aus in die Chemieschutzschicht eingebeteter zweiter Harzzusammensetzung, enthaltend Füllstoffe, besteht, und eine Laminatschicht einer Stärke von 4 mm bis 34 mm aus der zweiten Harzzusammensetzung, enthaltend Füllstoffe, ausgebildet wird, und – eine Außenschicht einer Stärke von 0,3 mm bis 1 mm aus einer dritten Harzzusammensetzung und Vlies aufgebracht wird.
Patent DE-102013003558-A1 (DE)
Title: Device for checking color of e.g. spectacle lens, has illumination device radiates light optionally with spectral distributions for illuminating glasses, and image pickup device defines spectral distributions as spectral sensitivities
Inventor: DAHMEN KLAUS
IPC: G01J3/46
Filed: 2013-03-01
Abstract: The device (10) has image pickup device (30) for spectral distributions of luminance data emitted from a radiation surface (16) of illumination device through glass to be checked (12). Analysis module (40) determines local color density values for dye from local transmission values. An image output device (42) outputs a graphic illustration of distribution of local dye density values for dye. Illumination device radiates light optionally with spectral distributions for illuminating glasses. Another image pickup device defines the spectral distributions as spectral sensitivities. An independent claim is included for method for checking the color of glass.
Patent DE-102013003699-A1 (DE)
Title: Rim assembly for vehicle, has rim with axial interior of vehicle and axial exterior of vehicle, where rim flange is formed to axial exterior of rim, and first groove is formed in rim
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: B60B7/06
Filed: 2013-03-04
Abstract: The rim assembly (1) has a rim (2) with an axial interior of a vehicle and an axial exterior (6) of the vehicle. A rim flange (8) is formed to the axial exterior of the rim. A first groove is formed in the rim, where the first groove is arranged in the rim flange or axially outwardly of the rim flange. A disk-shaped cover (3) is provided for covering the axial exterior of the rim. The cover is made from fiber reinforced plastic. An independent claim is included for a method for mounting a rim assembly.
Patent DE-102013008076-A1 (DE)
Title: Bildung eines Erdalkalimetalloxid-Polierkissens
Inventor: ALDEN DONNA M
IPC: B24B37/24
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zur Herstellung eines Erdalkalimetalloxid-enthaltenden Polierkissens, das zum Polieren von mindestens einem von Halbleitersubstraten, magnetischen Substraten und optischen Substraten geeignet ist. Das Verfahren umfasst das Einbringen eines Beschickungsstroms von gasgefüllten polymeren Mikroelementen in einen Gasstrahl, wobei die polymeren Mikroelemente unterschiedliche Dichten, unterschiedliche Wanddicken und unterschiedliche Teilchengrößen aufweisen. Bei dem Verfahren werden die polymeren Mikroelemente in dem Gasstrahl angrenzend an einen Coanda-Block geleitet, wobei der Coanda-Block eine gekrümmte Wand zum Trennen der polymeren Mikroelemente mit dem Coanda-Effekt, der Trägheit und dem Gasströmungswiderstand aufweist. Dann werden verschiedene Erdalkalimetalloxid-Bestandteile von der gekrümmten Wand des Coanda-Blocks getrennt, so dass die polymeren Mikroelemente gereinigt werden.
Patent DE-102013008605-A1 (DE)
Title: Navigationshilfe für ein Kraftfahrzeug mit Autopiloten
Inventor: GIESLER BJÖRN
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems (20, 20') für ein Kraftfahrzeug (18) mit Autopiloten (34), wobei der Autopilot (34) dazu ausgelegt ist, im aktivierten Zustand während einer pilotierten Fahrt ohne ein Zutun eines Fahrers selbsttätig eine Längs- und Querführung des Kraftfahrzeugs (18) durchzuführen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einem Benutzer des Kraftfahrzeugs den gezielten oder planmäßigen Einsatz des Autopiloten zu ermöglichen. Bei dem Verfahren wird dazu durch das Navigationssystem (20, 20') zu einer Zielvorgabe (28) des Benutzers auf der Grundlage von Navigationsdaten eine Fahrroute (30) zu dem Ziel (28) hin ermittelt. Anhand von Verkehrsdaten und auf Grundlage einer vorbestimmten Aktivierungsbedingung für den Autopiloten (34) wird ermittelt, auf welchen Straßen (12, 14, 16) das Aktivieren des Autopiloten (34) voraussichtlich möglich ist.
Patent DE-102013012867-A1 (DE)
Title: Beckenformteil, wie beispielsweise eine Küchenspüle, ein Waschbecken oder dergleichen, sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Beckenformteils
Inventor: PATERNOSTER RUDOLF
IPC: C08J5/10
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beckenformteil (1), wie beispielsweise eine Küchenspüle, ein Waschbecken oder dergleichen, aus einem ein polymerisiertes ausgehärtetes Bindemittel (14) und darin eingelagerte Füllstoffe (16) aufweisenden Kompositwerkstoff, wobei das Beckenformteil (1) eine Sichtseite (34) und eine der Sichtseite (34) gegenüberliegende Rückseite (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unidirektional ausgerichtete Fasern (10) an oder nahe der Oberfläche der Rückseite (36) des Beckenformteils (1) in den Kompositwerkstoff einpolymerisiert sind, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Beckenformteils (1).
Patent DE-102013014369-A1 (DE)
Title: Rigg für einen Schwimmkörper
Inventor: FLEMMING JÖRG
IPC: B63B35/73
Filed: 2013-08-28
Abstract: Bei Fahrzeugen dieser Gattung handelt es sich um Sportgeräte, die allein zur Freude der Sportler benutzt werden. Das erfindungsgemäße Rigg besteht aus je einem rechts- und linksseitig auf einem Schwimmkörper (1) angeordnetem Tragholm (2). Die V-Stellung der Tragholme (2) läßt sich dabei von den Sportlern während der Benutzung verändern. Endseitig befindet sich an jedem Tragholm (2) ein Chassis (3) für die Aufnahme der beiden Sportler. Von diesen Chassis (3) aus steuern die Sportler am Tragholm (2) angebrachte Flügelflächen (4). Die mobileartige Gesamtkonstruktion wird durch diese Flügelflächen (4) vom natürlichen Wind in Bewegung versetzt. Zweckmäßigerweise ist das Chassis (3) als ringförmig um den Sportler angeordneter Auftriebskörper gestaltet.
Patent DE-102013016276-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDER INGOLF
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für eine Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Lichtquelle, die dazu ausgelegt ist, einen Zentralbereich mit einem ersten Lichtspektrum auszuleuchten, und mit einer zweiten Lichtquelle, die dazu ausgelegt ist, einen Randbereich mit einem zweiten Lichtspektrum auszuleuchten, wobei das erste Lichtspektrum von dem zweiten Lichtspektrum verschieden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einem Scheinwerfer und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Scheinwerfers.
Patent DE-102013016701-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entstickung von Bypassabgasen in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/48
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entstickung von Bypassabgasen (105, 205, 305) in einer Anlage zur Herstellung von Zementklinker, wobei die Anlage in Gasflussrichtung einen Drehrohrofen (102, 202, 302) aufweist, und wobei der Drehrohrofen (102, 202, 302) über eine Drehrohrofeneinlaufkammer (104, 204, 304) mit einem Calcinator (107, 207, 307) zur Entsäuerung von Rohmehl oder mit einem Drehrohrofensteigeschacht verbunden ist, und wobei das Bypassabgas im Bereich der Drehrohrofeneinlaufkammer (104, 204, 304) abgezogen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, das Abkühlen des Bypassabgases (105, 205, 305) auf eine Temperatur zwischen 260°C und 400°C in einer Vorrichtung zum Kühlen, Eindüsen einer ammoniak-, harnstoff- und/oder ammoniumhaltigen Substanz in das gekühlte Bypassabgas (112, 21, 312), Einleiten des mit ammoniak-, harnstoff- und/oder ammoniumhaltiger Substanz vermischten und gekühlten Bypassabgases (112, 21, 312) in eine keramische Filteranordnung (114, 214, 314), in welcher beim vorherigen Abkühlen des Bypassabgases (112, 21, 312) ausgefallenes Halogenid und Sulfat der Alkali- und Erdalkalimetalle ausgefiltert werden, noch nicht durch die ammoniak-, harnstoff- und/oder ammoniumhaltigen (NH4 +) Substanz umgesetzten Stickoxide an einem in der keramischen Filteranordnung (114) vorhandenen und/oder der keramischen Filteranordnung (214, 314) unmittelbar folgenden vorhandenen Katalysator (116, 216, 316) chemisch selektiv reduziert werden.
Patent DE-102013100683-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung einschliesslich Feldeffekttransistorstrukturen mit Gate- und Feldelektroden und Verfahren zum Herstellen und Betreiben einer integrierten Schaltung
Inventor: KADOW CHRISTOPH
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine integrierte Schaltung (900) umfasst eine erste und eine zweite Feldeffekttransistorstruktur (100, 200). Die erste Feldeffekttransistorstruktur (100) umfasst eine erste Gateelektrodenstruktur (121) und eine erste Feldelektrodenstruktur (151). Die zweite Feldeffekttransistorstruktur (200) umfasst eine zweite Gateelektrodenstruktur (221) und eine zweite Feldelektrodenstruktur (251). Die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (100, 200) sind elektrisch voneinander getrennt. Die erste und die zweite Feldelektrodenstruktur (151, 251) sind voneinander getrennt.
Patent DE-102013103547-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: KRUG UWE-ALEXANDER
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Magnetventil hat eine Hauptstufe und eine Vorsteuerstufe (32), wobei die Hauptstufe ein Schaltelement (12) aufweist, das im geschlossenen Zustand des Magnetventils (10) einen Hauptströmungsweg von einer Hochdruckseite (p 1 ) zu einer Niederdruckseite (p 0 ) verschließt und im geöffneten Zustand des Magnetventils (10) den Hauptströmungsweg freigibt. Die Vorsteuerstufe (32) verschließt in ihrem geschlossenen Zustand einen Vorsteuer-Strömungsweg von der Hochdruckseite (p 1 ) zur Niederdruckseite (p 0 ) und gibt in ihrem geöffneten Zustand den Vorsteuer-Strömungsweg frei. Der Vorsteuer-Strömungsweg führt durch eine über eine Steueröffnung (28) in ständiger Strömungsverbindung mit der Hochdruckseite (p 1 ) stehende Steuerkammer (24). Der in der Steuerkammer (24) herrschende Druck wirkt auf das Schaltelement (12). Die Vorsteuerstufe (32) weist eine Spule (34) und ein durch ein Magnetfeld der Spule bewegliches Vorsteuer-Ventilelement (36) auf, die am Schaltelement (12) angeordnet sind und mit diesem bewegt werden.
Patent DE-102013104155-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Sensor, Hochspannungseinrichtung und Verfahren zum Prüfen einer Isolierung einer Hochspannungseinrichtung
Inventor: ROHWETTER PHILLIP
IPC: H01B13/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Es wird ein faseroptischer Sensor (50) umfassend einen Elastomerkern (51) und eine Lichtleitfaser (52), die mindestens eine Wicklung um den Elastomerkern (50) derart bildet, dass der Elastomerkern (50) unter mechanischer Spannung steht, angegeben. Außerdem werden ein Verfahren zum Prüfen einer polymeren Isolierung (2, 3) einer Hochspannungseinrichtung (100) und eine Hochspannungseinrichtung (100) angegeben.
Patent DE-102013105595-A1 (DE)
Title: Köderfischhalter
IPC: A01K83/06
Filed: 2013-05-30
Abstract: Der Köderfischhalter hat ein in den Köderfisch (28) einsetzbares Halteelement (12) mit einer Öse (24) zur Befestigung an einer Angelschnur oder einem Vorfachseil (30). Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Halteelement (12) als Stab (13) ausgebildet ist, der an seinem von der Öse (24) abgewandten Ende eine Erweiterung in Form einer Schwanzflosse (16) trägt.