baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044804-B4 (DE)
Title: Hochflexibler Flüssigkeitslichtleiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NATH GüNTHER
IPC: G02B6/036
Filed: 2000-09-11
Granted: 2019-06-19
Abstract: Hochflexibler Flüssigkeitslichtleiter, der aufweist:einen auf seiner Innenoberfläche mit einer Schicht (3) eines amorphen, perfluorierten Polymers beschichteten Plastikschlauch (1) aus einem Wasserstoffatome enthaltenden Polymer,eine lichtleitende Flüssigkeit (4) im Innenlumen des Plastikschlauches (1) undtransparente zylinderförmige Glas- oder Quarzglasstopfen an beiden Enden des Schlauches (1) zum Abdichten der Flüssigkeit (4),wobei das Polymer, aus welchem der Schlauch (1) besteht, durch Elektronenstrahlung oder γ-Strahlung vernetzt ist und die Bestrahlungsdosis der applizierten Elektronenstrahlung im Bereich zwischen 20 und 350 kGy liegt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Polymer, aus welchem der Plastikschlauch (1) besteht, im unvernetzten Zustand einen Schmelzbereich zwischen 100°C und 140°C, aufweist,die Schicht (3) ein amorphes Kopolymer von TFE mit einem Fluordioxol, oder das amorphe Kopolymer von TFE mit Perfluor-4-Methyl-1,3-Dioxol, oder eines der amorphen Kopolymere TFE/HFP, TFE/PPVE oder TFE/PMVE enthält, unddie Schicht (3) zusätzlich zu den amorphen Kopolymeren des TFE einen flüssigen hochviskosen, hochsiedenden, amorphen und polymeren PFPE enthält, dessen kinematische Viskosität bei 20°C > 300 cSt (0,003 m/s) ist, dessen mittleres Molgewicht über 3000 beträgt, dessen Dampfdruck bei 20°C < 10Torr (ca. 1,3 × 10Pa) beträgt, dessen Siedebereich > 200°C und dessen optischer Brechungsindex < 1,31 ist.
Patent DE-10056523-B4 (DE)
Inventor: RAUTH HERMANN
IPC: H04L12/14
Filed: 2000-11-15
Granted: 2006-06-01
Abstract: A telephone billing system compares the tariff (1)and minimum charging interval (2) with preset values (5,3) and resets the call charging if they are below these. The preset values increase with the number of occupied lines.
Patent DE-10060989-B4 (DE)
Inventor: AYGEN SITKE
IPC: G01N33/66
Filed: 2000-09-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: The method for diagnosing lactose intolerance in patients by the oral administration of defined amounts of lactose, followed by assaying metabolites of lactose, is performed in a way where the lactose administered contains 99% <SUP>13</SUP>-labeled lactose, preferably from 5 to 30 mg, and after the administration of the <SUP>13</SUP>C-lactose, the content of <SUP>13</SUP>C-labeled lactose is determined in a serum sample taken at a defined time after the administration. A diagnostic kit for performing the method consists of a capsule with from 5 to 30 mg of 99% <SUP>13</SUP>C-labeled lactose, a patient instruction manual, a blood sampling device, sample containers for collecting the blood sample, and optionally a spatula and sample container for a stool specimen.
Patent DE-10062931-B4 (DE)
Title: Drehknopf
Inventor: MARTIN JOERG
IPC: H01C10/16
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Drehknopf,
der als Bedienelement für eine
Kraftfahrzeugkomponente ausgebildet ist, mit  – einer
drehbar angeordneten Handhabe (2),  – einer mit der Handhabe (2)
fest verbundenen und mit dieser drehbaren ersten Trägerplatte
(10),  – einer
feststehenden zweiten Trägerplatte
(6),  – elektrisch
leitfähigen
Verbindungselementen zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
zwischen der ersten und der zweiten Trägerplatte (10; 6),  – einer
elektrischen Lichtquelle (11),  – und einem beleuchtbaren Funktionssymbol
oder einer beleuchtbaren Markierung  dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrische Lichtquelle (11) auf der ersten Trägerplatte
(10) angeordnet ist und über
die Verbindungselemente mit einer Betriebsspannung versorgt wird
und die Handhabe (2) mit einem auf der zweiten Trägerplatte
angeordnetem Stell- oder Schaltelement (9) mechanisch gekoppelt
ist.
Patent DE-10110189-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: VIEBAHN REINER
IPC: B60K15/04
Filed: 2001-03-02
Granted: 2009-07-09
Abstract: Kraftstoffbehälter für ein Kfz, mit Mitteln zur Förderung des Kraftstoffs aus dem Behältervolumen zum Motor, mit Mitteln zum Be- und Entlüften des Behälters sowie mit einem einlaufseitig verschließbaren Einfüllrohr, das im Bereich dessen Mündung in das Behälterinnere, d. h. auslaufseitig, mit wenigstens einem wenigstens bei Kraftstoffrückschwall dicht abschließenden ersten Ventil versehen ist, wobei in dem Einfüllrohr (2) in dessen auslaufseitigem Bereich wenigstens ein zweites Ventil (18) vorgesehen ist, mit welchem das erste Ventil (10) überbrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein drittes Ventil (16) vorgesehen ist, das als gegensinnig zu dem ersten Ventil (10) öffnendes und schließendes Sicherheitsventil ausgebildet ist und das einen Ventilkörper (15) aufweist, der als Dichtsitz für den Ventilkörper des ersten Ventils (10) ausgebildet ist.
Patent DE-10111903-B4 (DE)
Title: Abschlusselement für Wandöffnungen
Inventor: GERDES OLIVER
IPC: E05C9/06
Filed: 2001-03-13
Granted: 2005-04-07
Abstract: Abschlusselement
(1) für
Wandöffnungen
in Gebäuden
oder dergleichen, bestehend aus einem in der Wandöffnung montierbaren
Blendrahmen (2), einem in dessen Öffnung einsetzbaren Flügelrahmen
(3) sowie einem von diesem eingefassten Flächenelement, wobei der Blendrahmen
(2) und der Flügelrahmen
(3) Beschläge
aufweisen, über
welche der Blend- und der Flügelrahmen
(2, 3) miteinander verbindbar sind, wobei die Beschläge des Flügelrahmens
(3) als umlaufendes, antreibbares Gestänge (6) ausgebildet sind, welches
an mindestens zwei Seiten des Flügelrahmens
(3) Verschlusszapfen (7) trägt,
die mit den als Schließbleche
(4) ausgebildeten Beschlägen
des Blendrahmens (2) jeweils eine Schließeinheit bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei am Gestänge
(6) aufeinanderfolgende Verschlusszapfen (7) an jeder der mindestens
zwei Seiten des Flügelrahmens
(3) gegensinnig antreibbar sind und in entsprechend gegensinnig
ausgerichtete Schließbleche
(4) des Blendrahmens (2) einzugreifen vermögen.
Patent DE-10113917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Steuereinheiten
Inventor: MUELLER MARGIT
IPC: G05B19/042
Filed: 2001-03-21
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Daten und der Übertragung der Daten zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Steuereinheit,
 wobei die wenigstens zwei Steuereinheiten eine erste Programmebene aufweisen der Programme zugeordnet sind, die die Steuerfunktion berechnen sowie
 eine zweite Programmebene aufweisen, die Programme zur Funktionsüberwachung umfasst, welche die Funktionsfähigkeit der Programme der ersten Programmebene überwachen,
 wobei die erste Steuereinheit mit wenigstens einer Komponente verbunden ist, die zur Erfassung von Daten, dient
 wobei die durch die Komponente erfassten Daten oder mit diesen ermittelte Daten von der ersten zur zweiten Steuereinheit gesichert über eine einzige CAN-Bus Verbindung übertragen werden,
 wobei eine getrennte Absicherung der Daten und der Datenübertragung in der ersten und zweiten Programmebene derart erfolgt, dass Fehler der Daten und in der Datenübertragung erkannt werden,
 wobei die Absicherung in der ersten Programmebene durch Auswertung der Statusinformation einer entsprechenden CAN-Botschaft, die die Daten enthält, erfolgt,
 und wobei die Absicherung in der zweiten Programmebene der ersten Steuereinheit durch die Funktionsüberwachung erfolgt, die eine Sendebotschaft mit einer Absicherungsinformation und einem Botschaftszähler zusammenstellt, die über den CAN-Bus zum zweiten Steuergerät übertragen und dort ausgewertet wird, wobei deren Aktualität anhand des Botschaftszählers sowie deren Konsistenz anhand der Absicherungsinformation geprüft wird.
Patent DE-10115503-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Haarfarben oder Tönungen
Inventor: KOEHLER JOACHIM
IPC: A61K8/00
Filed: 2001-03-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur maschinellen, individuellen Vorortherstellung von geprauchsfertigen
Haarfarben oder Tönungen,
mit einer Benutzer-Schnittstelle zur Eingabe des von einem Kunden
gewünschten
Farbtons und der benötigten
Farbmenge der herzustellenden Haarfarbe oder Tönung; mit einer Vielzahl von
Behältern
die jeweils eine Oxidationsbase oder einen Kuppler enthalten; mit
einer Vielzahl von Behältern
mit jeweils einer Grundkomponente, wie beispielsweise einem Emulgator,
einem Stabilisator und einem oberflächenaktiven Mittel; mit mindestens
einem Behälter
mit Oxidationsmittel; mit einem Speicher zum Speichern von für unterschiedliche
Haarfarben oder Tönungen
benötigten
Mischungsverhältnissen aus
Oxydationsbasen, Kupplern, Grundkomponenten sowie Oxidationsmitteln;
mit einer Verarbeitungseinheit zum Bestimmen der benötigten Dosiervolumina
bezüglich
Oxydationsbasen, Kupplem, Grundkomponenten und Oxidationsmitteln,
basierend auf der eingegebenen Farbtonauswahl, Farbmenge und entsprechendem
ausgegebenen Mischungsverhältnis;
mit einer Dosiereinheit zum maschinellen Zuführen und Vermischen der entsprechenden
Dosiervolumina aus Oxydationsbasen, Kupplern, Grundkomponenten und
Oxidationsmittel mit einer Ausgabeeinheit zum Ausgeben der hergestellten
Menge Haarfarbe oder Tönung zur
Applikation am Kunden, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter mit
Oxydationsbasen...
Patent DE-10116175-B4 (DE)
Title: Verwendung von löslichem Stoffinventar aus Wurzeln von Salvia officinalis zur Behandlung von ulcerösen Zuständen im Magen-Darmtrakt
Inventor: LIPPMANN FRANK-JOCHEN
IPC: A61K36/53
Filed: 2001-03-28
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verwendung
von löslichem
Stoffinventar aus Wurzeln von Salvia officinalis zur Herstellung von
Arzneimitteln für
die Behandlung von ulcerösen
Zuständen
im Magen-Darmtrakt.
Patent DE-10125106-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und dessen Verwendung
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: H01M8/0438
Filed: 2001-05-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit Einrichtungen zum Bereitstellen der Betriebsstoffe für eine Brennstoffzelle
und mit einer dazu parallel geschalteten elektrischen Energiespeichereinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Energiespeichereinrichtung (5) eine Batterie (6) und einen dazu
parallel geschalteten Ladungszwischenspeicher (7) mit geringerem
Innenwiderstand (R i,LZS ) als der Innenwiderstand
(R i,BAT ) der Batterie (6) aufweist, wobei
in der elektrischen Verbindung zwischen der Energiespeichereinrichtung
(5) und der Brennstoffzelle (2) ein Schalter (9) vorgesehen ist.
Patent DE-10158287-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Lenkwinkels eines Lenkrades
Inventor: FONT JOACHIM
IPC: G01B21/22
Filed: 2001-11-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung des Lenkwinkels eines Lenkrades, mit einem Codeträger und mit
einer Einrichtung zur Abtastung eines auf dem Codeträger vorgesehenen
Codes, die bei einer Änderung
des Lenkwinkels zueinander verdreht werden, wobei die Einrichtung
zur Abtastung des Codes ein Ausgangssignal erzeugt, aus dem der
Lenkwinkel ermittelbar ist, und wobei der Codeträger durch eines von zwei auf
der Lenkachse (L) des Lenkrades hintereinander angeordneten Getriebeelementen
(1, 2) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeelemente
(1, 2) mit einem durch das Lenkrad angetriebenen, außerhalb
der Lenkachse (L) angeordneten Antriebselement (3) in Wirkverbindung
stehen, das bei einer Drehung des Lenkrades auf die Getriebeelemente
(1, 2) einwirkt und diese bei einer Änderung des Lenkwinkels zueinander
verdreht.
Patent DE-10208685-B4 (DE)
Title: Bagger
Inventor: ICHIKAWA TOSHIKI
IPC: E02F3/96
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Ein
Bagger (1) mit:  – einer
Bewegungsvorrichtung (3);  – einem
Baggergerät
(19) mit einem Ausleger (20), der auf und ab bewegbar ist durch
einen Auslegerzylinder (23), einem Arm (21), der schwenkbar an einem
oberen Ende des genannten Auslegers (20) angebracht ist, um durch
einen Armzylinder (24) verschwenkbar zu sein, und eine Schaufel (22),
die verschenkbar angebracht ist an einem oberen Ende des genannten
Armes (21), um angetrieben zu werden durch einen Schaufelzylinder
(25) für
Schöpf
und Abwurftätigkeiten;  – einem
Drehgestell (7), das durch die genannte Bewegungsvorrichtung getragen
ist und das genannte Baggergerät
trägt,
wobei das genannte Drehgestell Steuerventile aufweist zur Lieferung
und zum Ablassen von Drucköl zu/von
den entsprechenden Zylindern (23, 24) und  – eine Gruppe von flexiblen
Schläuchen
(P), die zwischen den genannten Steuerventilen und den genannten
Zylindern (23, 24, 25) verlaufen zur Übertragung des genannten Drucköles dazwischen;  dadurch
gekennzeichnet,  dass das genannte...
Patent DE-10210016-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauschrohr mit berippter Innenoberfläche
Inventor: WALTHER CHRISTOPH
IPC: F16L9/02
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-01-08
Abstract: Wärmeaustauschrohr (4), dessen Innenoberfläche in Umfangsrichtung in mindestens zwei parallel zur Rohrlängsachse verlaufende Zonen (Z 1 ,Z 2 , ..., Z n ) unterteilt ist,  wobei die Zonen sich in mindestens zwei Zonenklassen (K 1 ,K 2 , ...,K j ,K j+1 , ..., K m ) unterscheiden lassen und  sich Zonen unterschiedlicher Zonenklasse in Umfangsrichtung in beliebiger Abfolge abwechseln,  wobei in Zonen mindestens einer Zonenklasse (K 1 ,K 2 , ...,K j ) Rippen (1) mit einer Rippenhöhe h, und unter einem Steigungswinkel a, zur Rohrlängsrichtung verlaufen, dergestalt dass bei Vorliegen von mehreren dieser Zonenklassen (K 1 ,K 2 , ...,K j ) sich diese in mindestens einem der Merkmale Rippenhöhe und Steigungswinkel unterscheiden,  dadurch gekennzeichnet, dass  in Zonen mindestens einer weiteren Zonenklasse (K j+1 , K j+2 , ..., K m ) Rippen (2) mit einem Steigungswinkel α 2  zur Rohrlängsrichtung und mit einer Rippenhöhe h 2  vorliegen und von unter einem Steigungswinkel α 3  zur Rohrlängsrichtung verlaufenden Rippen (3) einer Rippenhöhe h 3  gekreuzt werden (α 3 ≠α 2 ),  wobei die Rippenhöhen h 2  und h 3  der sich kreuzenden Rippen (2) und (3) in den Zonen der Zonenklassen (K j+1 , K j+2 , ..., K m ) gleich oder vorzugsweise kleiner als die Rippenhöhen h, der Rippen (1) in den in Umfangsrichtung nächstliegenden Zonen der Zonenklassen (K 1 ,K 2 , ...,K j ) sind.
Patent DE-10213593-B4 (DE)
Title: Hochspannungspulstransformator
Inventor: STROWITZKY CLAUS
IPC: H01F27/08
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-08-25
Abstract: Hochspannungspulstransformator
zur Erzeugung elektrischer Entladepulse für den Betrieb eines Gaslasers,
insbesondere Excimerlasers, mit einer Pulsfrequenz von wenigstens
1000 Hz und einer elektrischen Pulsenergie von größer 1 J,
der einen eine Außenkontur
aufweisenden Kern (1) vorsieht, der von Primär- (P) und Sekundärwicklungen
(S) umgeben ist und der eine in sich geschlossene ringförmige Gestalt
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (1) von einer ersten
Vielzahl von Wicklungen wenigstens eines ersten elektrischen Leiters (2)
derartig umgeben ist,  dass die Wicklungen toroidal um den Kern
(1) angeordnet sind, dass Abstandhalter (3) an der Außenkontur
des Kerns (1) vorgesehen sind, an denen der wenigstens eine erste elektrische
Leiter (2) unmittelbar anliegt und derart vom Kern (1) beabstandet
ist, das zwischen dem ersten elektrischen Leiter (2) und dem Kern
(1) zumindest teilweise ein Spalt eingeschlossen ist sowie  dass
die erste Vielzahl von Wicklungen von einer zweiten Vielzahl von
Wicklungen wenigstens eines zweiten elektrischen Leiters...
Patent DE-10219439-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: EISENMANN JOACHIM
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-05-12
Abstract: Steuerungssystem
für Kraftfahrzeuge mit
mehreren funktionalen Subsystemen, insbesondere Innenraumsteuerung,
Telematik, Antriebssteuerung und Fahrwerkssteuerung, wobei jedes
funktionale Subsystem mehrere Steuergeräte aufweist, und einem zentralen
Datenbus (62), wobei Steuergeräte
gemäß ihrer
räumlichen Anordnung
im Fahrzeug zu lokalen Modulen (14, 16, 18, 20, 22, 24) zusammengefasst
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in einem lokalen Modul (14,
16, 18, 20, 22, 24) zusammengefassten Steuergeräte unterschiedlichen Subsystemen
zugeordnet und mittels eines Modulbusses (34, 46, 50, 54, 58, 60)
miteinander verbunden sind, und dass jeder Modulbus (34, 46, 50,
54, 58, 60) mittels einer Modulschnittstelle (36, 48, 52, 56) mit
dem zentralen Datenbus (62) verbunden ist.
Patent DE-10221411-B4 (DE)
Title: Rekombinantes Fowlpox-Virus
Inventor: BAIER ROBERT
IPC: C12N5/06
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Rekombinantes Fowlpox-Virus (FWPV), enthaltend zumindest eine Insertion einer Fremd-DNA im F 11 L-Gen.
Patent DE-10229586-B4 (DE)
Title: Plombierbare Vorrichtung zum Befestigen eines Sensors in einer Armatur
Inventor: GOEGGE JOERN
IPC: G01F15/18
Filed: 2002-07-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: Plombierbare
Vorrichtung zum Befestigen eines Sensors (10), insbesondere eines
Temperaturfühlers,
in einer von einer Messflüssigkeit
(0) durchströmten
Armatur (20), insbesondere einem Wärmezähler oder Warmwasserverbrauchszähler, wobei
der Sensor (10) umfasst  – eine
Schutzhülse
(11),  – daran
ein Anschlusskabel (12)  – und
wenigstens eine umlaufende Sicke (13) zur Fixierung des Anschlusskabels
(12) in der Schutzhülse
(11),  und wobei die Armatur (20) umfasst  – ein die
Messflüssigkeit
(0) führendes
Rohr (24),  – einen
Sensorstutzen (21) mit einer Bohrung, passend zu dem Sensor (10),  – einen
Querstift (1) in einer außermittigen
Querbohrung, der auch in die Sicke (13) der Schutzhülse (11)
eintaucht,  – und
einen Dichtungsring (2) zwischen Schutzhülse (11) und Sensorstutzen
(21),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Bohrung
besitzt glatte Wände,  – die Querbohrung
ist direkt im Sensorstutzen (21) angeordnet,  – zwischen
Dichtungsring (22) und Querstift (1) ist ein...
Patent DE-10234247-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung eines Betriebsparameters einer Beschichtungsanlage für Gegenstände
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: B05B12/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-03-09
Abstract: Einrichtung
zur Messung eines Betriebsparameters  einer Beschichtungsanlage
für Gegenstände, insbesondere
einer Lackieranlage, die mindestens eine eine Hochspannungselektrode
enthaltende Applikationseinrichtung aufweist, mit  a) einem
Schlauch, über
welchen der Applikationseinrichtung Beschichtungsmaterial zuführbar ist;  b)
einem Sensor;  c) einer Meßschaltung,
welche ein dem überwachten
Betriebsparameter entsprechendes elektrisches Signal erzeugt;  d)
einer Auswertschaltung, welcher die im elektrischen Signal enthaltene
Information zugeführt
wird;  wobei die Meßschaltung  e)
durch eine innere Stromquelle gespeist ist;  f) von der Auswertschaltung
durch eine elektromagnetische Strahlungsstrecke potentialmäßig getrennt
ist;  dadurch gekennzeichnet, daß  g) der Sensor  ga)
der Erfassung des Betriebsparameters dient;  gb) in der Meßschaltung
(5) enthalten ist;   gc) mindestens zwei Elektroden (3, 4) umfaßt, die
in Abstand voneinander an oder in dem Mantel des Schlauches (1)
angeordnet sind,  wobei  gd) aus der inneren Stromquelle
eine Spannung an die Elektroden (3, 4) angelegt wird und...
Patent DE-10234539-B4 (DE)
Title: Kolben mit einem offen vergossenen Kühlkanal-Ringträger und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KOPP MICHAEL
IPC: B22D15/02
Filed: 2002-07-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kolbens (1) mit einem Kühlkanal (8), wobei ein Bauteil
(7) den Kühlkanal
(8) nach dem Gießen
des Kolbens (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
eine Öffnung
(13; 14) des Bauteiles (7) vor dem Gießen des Kolbens (1) mit zumindest
einer Pinole (10) einer Gießform
verbunden ist, wobei über
die Piniole (10) und die Gießform
eine Entlüftung
des Bauteiles (7) erfolgt.
Patent DE-10236490-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-08-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzteil (1) und einer klappbar daran angelenkten Rückenlehne
(2), die aus einer aufrechten Gebrauchslage in eine horizontale Nichtgebrauchslage
mit aufwärts
weisender Rückseite
(2a) verlagerbar ist, wobei das Sitzteil (1) über jeweils zwei beidseitig
vorgesehene Hebel (3; 4), deren Enden einerseits am Sitzteil (1)
und andererseits karosseriefest angelenkt sind, aus der Gebrauchslage
mit oben liegender Sitzfläche
(1a) in die Nichtgebrauchslage mit oben liegender Rückseite (1b)
um ca. 180° nach
vorn bei gleichzeitiger Verlagerung nach hinten verschwenkbar ist
und wobei das Sitzteil (1) in Gebrauchslage karosseriefest verriegelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden beidseitig vorgesehenen Hebel (3; 4), in Richtung ihrer Anlenkachsen
gesehen, in der Gebrauchslage einander kreuzen.
Patent DE-10251910-B4 (DE)
Title: Containerkran
Inventor: LUESEN SVEN
IPC: B66C13/46
Filed: 2002-11-07
Granted: 2013-03-14
Abstract: Containerkran, mit einer längs eines Auslegers verfahrbaren Katze mit einem Hubwerk und einem daran hängenden Lastaufnahmemittel umfassend einen Spreader mit Headblock, über welches Lastaufnahmemittel ein Container zum Bewegen von oder zu einem Transportmittel aufnehmbar ist, umfassend: a) mehrere an der Katze (12) angeordnete optische Erfassungsmittel (18) zum Erfassen der Längs- und Querkanten (LKT, QKT, LKH, QKH) des Headblocks (20) oder des Spreaders (14) sowie des Transportmittels (15), b) eine den Erfassungsmitteln (18) zugeordnete Verarbeitungseinrichtung (21) – zum Bestimmen der räumlichen Lage der Kanten (LKT, QKT, LKH, QKH) des Headblocks (20) oder des Spreaders (14) sowie des Transportmittels (15), – zum Berechnen der Lage der Längs- und Quermittellinien (LMT, QMT, LMH, QMH) des Headblocks (20) oder des Spreaders (14) sowie des Transportmittels (15) sowie deren räumlicher Lage zueinander, und – zur Bestimmung eines möglichen Versatzes der Mittellinien (LMH, QMH) des Headblocks (20) oder des Spreaders...
Patent DE-10297453-B4 (DE)
Title: Abbauverfahren für gesättigte Polyester unter Verwendung einer Lösung
Inventor: MASUDA HISAYO
IPC: C08J11/10
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-11-27
Abstract: Abbauverfahren
für gesättigte Polyester,
worin der gesättigte
Polyester unter Verwendung einer Lösung abgebaut oder aufgelöst wird,
wobei die Lösung
ein Salz einer Phosphor-haltigen Säure und einen Monoalkohol als
Lösungsmittel
enthält,
worin das Salz einer Phosphorhaltigen Säure ein Alkalimetallsalz oder
Ammoniumsalz einer Phosphor-haltigen Säure oder das Hydrat eines Alkalimetallsalzes
oder Ammoniumsalzes einer Phosphorhaltigen Säure ist.
Patent DE-10305407-B4 (DE)
Title: Getriebebeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: DILL THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-02-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Getriebebeschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Hohlrad (13), einem von
einem Exzenter (15) angetriebenen, das erste Hohlrad (13) kämmenden
Ritzel (21) und einem vom Ritzel (21) gekämmten zweiten Hohlrad (31),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Exzenter (15) mit einem Flansch (18) am ersten Hohlrad (13) anliegt,
daß am
ersten Hohlrad (13) eine den Exzenter (15) lagernde Halteklammer
(25) befestigt ist, und daß ein
an der Halteklammer (25) anliegender Ring (41) auf den Exzenter
(15) fest aufgebracht ist, wobei der Exzenter (15) einen Teil einer
axialen Verklammerung (15, 41) bildet.