baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung niederviskoser Celluloseether durch sauer-oxidativen Abbau von gemahlenen und getrockneten Celluloseethern
Inventor: HAMMES ALF
IPC: C08B15/00
Filed: 2001-08-25
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Depolymerisierung von Celluloseethern durch sauer-oxidativen Abbau, bei dem der gemahlene und getrocknete Celluloseether mit gasförmiger Säure begast oder mit der Lösung einer Säure besprüht wird, dadurch gekennzeichnet, dass er gleichzeitig mit einem Oxidationsmittel oder einer Lösung eines Oxidationsmittels in Kontakt gebracht wird, dass das Oxidationsmittel in einer Menge von 0,01 bis 3 Gew.-%, bezogen auf den Celluloseether, eingesetzt wird, dass der Celluloseether bei Temperaturen im Bereich von 50 bis 120 °C für 0,01 bis 10 Stunden depolymerisiert wird und dass anschließend die Säure durch Zugabe einer Base neutralisiert wird, wobei der Wassergehalt des Reaktionsgemisches während der Depolymerisation 10 Gew.-% nicht überschreiten darf.
Patent DE-10159809-B4 (DE)
Title: Messaufnehmer vom Vibrationstyp
Inventor: LORENZ RAINER
IPC: G01F1/80
Filed: 2001-12-05
Granted: 2020-07-16
Abstract: Meßaufnehmer vom Vibrationstyp, insb. zum Erzeugen von massedurchflußabhängigen Corioliskräften und/oder zum Erzeugen von viskositätsabhängigen Reibungskräften in strömenden Fluiden, welcher Meßaufnehmer umfaßt:- wenigstens ein ein Einlaßende und ein Auslaßende aufweisendes, zumindest zeitweise vibrierendes Meßrohr (1) zum Führen eines Fluids,-- wobei das Meßrohr (1)--- zum Hindurchströmenlassen des Fluids über ein in das Einlaßende mündendes erstes Rohrsegment (11) und über ein in das Auslaßende mündendes zweites Rohrsegment (12) mit einer angeschlossenen Rohrleitung kommuniziert und--- im Betrieb mechanische Schwingungen um eine die beiden Rohrsegmente (11, 12) imaginär verbindende Schwingungsachse (S) ausführt, sowie- einen Träger (2) zum schwingfähigen Haltern des Meßrohrs (1), der mittels eines ersten Übergangstücks (21) am ersten Rohrsegment (11) und mittels eines zweiten Übergangstücks (22) am zweiten Rohrsegment (12) fixiert ist,-- wobei wenigstens eines der beiden Übergangsstücke (21, 22) einen als eine zumindest teilweise vom Material des zugehörigen Rohrsegments (11) bzw. (12) ausgefüllte Nut ausgebildeten Anschlag (3)--- mit einer das jeweils zugehörige Rohrsegment (11) bzw. (12) teilweise kontaktierenden und zumindest abschnittsweise in Richtung der Schwingungsachse (S) verlaufenden ersten Anschlagkante (31) und--- mit einer das jeweils zugehörige Rohrsegment (11) bzw. (12) teilweise kontaktierenden und zumindest abschnittsweise in Richtung der Schwingungsachse verlaufenden zweiten Anschlagkante (32) aufweist.
Patent DE-10206270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Ausbringen von Schüttgut
Inventor: ECKART GERHARD
IPC: A01C15/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zum Mischen und Ausbringen von Schüttgut mit einem Behälter (10)
zur Aufnahme des Gutes, der ein vorzugsweise um eine senkrechte Rotationsachse
(22) in Drehung versetzbares Förder-
und Mischelement (20) sowie wenigstens eine Austragöffnung (30)
aufweist, an die sich eine an der Außenseite des Behälters (10)
angebrachte Förderschnecke
(40) anschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Förderschnecke
(40) in einem diese umschließenden
Rohr (34) drehbar gelagert ist, das verstellbar und mit dem Behälter (10) über die
in dessen Boden (16) eingearbeitete Austragöffnung (30) in direkter Verbindung
ist.
Patent DE-10210862-B4 (DE)
Title: Saugkopf von Staubsauger mit elektromotorisch angetriebener Bürste
Inventor: KIM TAE HEOUNG
IPC: A47L9/04
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: Saugkopf (60) eines Staubsaugers, umfassend:  ein Kopfgehäuse (61), das mittels eines Verbindungsschlauches (55) mit einem Staubsaugerkörper (50) verbunden ist, und das an seiner Unterseite eine Ansaugöffnung (62) aufweist;  eine elektromotorisch angetriebene Bürste (70), die in dem Kopfgehäuse (61) angeordnet ist und nach aussen aus dem Kopfgehäuse (61) durch die Ansaugöffnung (62) herausragt, um Kontakt mit einem zu reinigenden Gegenstand zu ermöglichen;  ein Lagerungsmittel (65, 75, 77), das zur Lagerung der elektromotorisch angetriebenen Bürste (70) in dem Kopfgehäuse (61) befestigt ist, um deren drehende und geradlinige Bewegungen zu ermöglichen;  ein Mittel für Drehbetrieb (80), das innerhalb der elektromotorisch angetriebenen Bürste (70) angeordnet ist, um die elektromotorisch angetriebene Bürste (70) zu drehen; und  ein Mittel für geradlinigen Betrieb (90), das innerhalb der elektromotorisch angetriebenen Bürste (70) angeordnet ist, um die elektromotorisch angetriebene Bürste (70) geradlinig zu bewegen.
Patent DE-10223396-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung für einen HF-Sendebaustein
Inventor: SEBALD MARC
IPC: H04B1/04
Filed: 2002-05-25
Granted: 2005-08-04
Abstract: Eingangsschaltung
für einen
integrierten HF-Sendebaustein (1) eines batteriebetriebenen Geräts zur Übertragung
eines Datensignals, wobei ein Referenzoszillator (5) an einen der
Eingänge
des HF-Sendebausteins (1) angeschlossen ist und die Grundfrequenz des
Referenzoszillators (5) mit dem digitalen Datensignal moduliert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Referenzoszillator
(5) und den HF-Sendebaustein
(1) ein Amplitudenbegrenzer (11) und ein Bandpassfilter (15) geschaltet
sind.
Patent DE-10241025-B4 (DE)
Title: Transportwagen für eine Anlage zum Behandeln, insbesondere zum Lackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: F16J15/50
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-08-12
Abstract: Transportwagen für eine Anlage zum Behandeln, insbesondere zum Lackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, die mindestens ein eine Behandlungsflüssigkeit enthaltendes Tauchbecken aufweist, in welches die Gegenstände eingetaucht werden müssen, mit  a) einem entlang eines über das Tauchbecken führenden Weges bewegbaren Chassis;  b) mindestens einem an dem Chassis angelenkten Schwenkarm;  c) einer Halterung für mindestens einen Gegenstand, die mittels eines Gelenks verschwenkbar an dem freien Ende des Schwenkarmes befestigt ist;  d) eine Dichtungsanordnung, welche das Eindringen von Behandlungsflüssigkeit in das Gelenk verhindert;  dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsanordnung (14) umfaßt:  da) ein erstes Ringteil (16), das mit dem Schwenkarm (8) unverdrehbar verbunden ist;  db) ein zweites Ringteil (18), das koaxial zum ersten Ringteil (16) angeordnet ist und mit der Halterung (12, 13) unverdrehbar verbunden ist;  dc) mindestens einen elastischen Dichtring (24, 25);  
 dd) mindestens einen auf der der Behandlungsflüssigkeit (4) zugewandten Seite des...
Patent DE-10242544-B4 (DE)
Title: Luftpresserzylinderkopf
Inventor: NOLL FRANK
IPC: F04B39/06
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Luftpresserzylinderkopf
mit einem Saug- und einem Druckraum, wobei ein Saugventil und ein Druckventil über einen
Zylinder-Kompressionsraum eine Verbindung zwischen dem Saug- und
Druckraum herstellen, wobei ein die verdichtete Luft führender
Druckluftraum von einem Kühlmittelraum
umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daßDruckluftraum (11) und Kühlmittelraum
(10) spiralförmig,
konzentrisch zueinander verlaufend ausgebildet sind und beide durch
eine Schottwand (12) voneinander getrennt sind.
Patent DE-10253630-B4 (DE)
Title: Physiotherapeutisches Behandlungs-und Übungsgerät für die Skoliosebahandlung
Inventor: LUZ HELMUT
IPC: A61F5/00
Filed: 2002-11-18
Granted: 2007-02-08
Abstract: Physiotherapeutisches
Gerät zur
Behandlung der dreidimensionalen idiopathischen Skoliose, bei dem
das mit Pelotten weitreichend durchgeführte passive Behandlungsprinzip
mit dem aktiven Behandlungsprinzip kombiniert ist, wobei der Patient
entweder in der Bauchlage oder in der Rückenlage auf einer Behandlungsunterlage
(50) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus den folgenden Funktions-Bauelementen
besteht:  a) dem Bügel
(29), der über
die Teleskopverbindungsstange (30a) mit dem Bügel (28) verbunden ist, wobei
bei Verwendung der koaxialen Feder (48a) die Federkraft der Verkürzung des
Teleskopstabes entgegenwirkt,  b) zwei in unterschiedlichen
Höhen angebrachten
Handgriffpaaren (34/36) und (35/37) an den vertikal angeordneten
Schenkeln des Bügels
(29), mit denen der Patient mit seinen Händen den Bügel (29) anheben bzw. senken
und damit den Rahmenteil (2) in der Achse (3) um einen gewissen
Winkel nach oben oder nach unten bewegen kann  c) Bauelemente
(32; 33) an den vertikal angeordneten Schenkeln des Bügels (29), über die
sich der Bügel...
Patent DE-10256560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenreinigung von Silos
Inventor: PRAGST BERND
IPC: B08B9/093
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zur Innenreinigung von Silos, umfassend mindestens eine mit einer
Versorgungsleitung verbundene Sprühdüse, die an einer montierbaren festen
Führung
in der Längsachse
des Silos mittels eines Wagens unter Verwendung eines von außerhalb
des Silos zu betätigenden
Seilzuges in der Höhe
verfahrbar ist und die mittels des drehbaren Wagengehäuses bis
360° horizontal
um die Führung
bewegbar ist, wobei die Sprühdüse an einem
Schwenkarm (3) angeordnet ist, der mit dem Wagen derart verbunden
ist, dass der Schwenkarm (3) mittels eines Schwenkantriebs des Wagens
(4) vertikal bis 180° verschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (2) aus ineinander steckbaren
Profilrohrelementen besteht, die auf dem Siloboden, und unter dem
zentralen Siloauslauf auf dem Boden und an der oberen Siloöffnung befestigt
sind, und der Wagen (4) eine programmierbare Steuerung für dessen
Bewegung entlang der Führung
(2) und den Antrieb des Schwenkarms (3) aufweist.
Patent DE-10258782-B4 (DE)
Title: Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp für einen Staubsauger
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/13
Filed: 2002-12-16
Granted: 2005-06-30
Abstract: Staubsammelvorrichtung
vom Wirbelungstyp für
einen Staubsauger,  – mit
einem Wirbelungskörper
(20), der einen Lufteinströmungsanschluss
(25) und einen Luftausströmungsanschluss
(27) aufweist, zur Bildung eines Luftwirbels aus in den Lufteinströmungsanschluss
(25) eingesaugter, mit Staub beladener Luft,  – mit einer
Staubsammelaufnahme (30), die mit dem Wirbelungskörper (20)
lösbar
verbunden ist, zum Abscheiden von Staub und Schmutz aus dem Luftwirbel
und zum Sammeln des abgeschiedenen Staubes und Schmutzes,  – mit einer
Gitteranordnung (400), die an dem Luftausströmungsanschluss (27) des Wirbelungskörpers (20)
angeordnet ist, zur Verhinderung einer Strömung von Staub und Schmutz
in den Luftausströmungsanschluss
(27) des Wirbelungskörpers
(20),  – wobei
die Gitteranordnung (400) ein erstes Gitterteil (410) mit einem
Träger
(411), der von dem Luftausströmungsanschluss
(27) des Wirbelungskörpers
(20) getragen ist, ein zweites Gitterteil (420) mit einem offenen
Teil (421), das einen Gitterbereich (423) mit einer Vielzahl von
feinen Durchgangslöchern
besitzt, die eine Fluidverbindung zum Luftausströmungsanschluss (27) bilden,
und mit...
Patent DE-10262224-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Walzbacke, Walzbacke und Kugelumlaufspindel
Inventor: SANNOMIYA HITOSHI
IPC: B21H3/04
Filed: 2002-02-18
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Walzbacke (11) für Kugelumlaufspindeln, wobei
die Walzbacke aufweist:  – einen
geradlinigen Abschnitt (S), der in einem Mittelabschnitt der Walzbacke
(11) ausgebildet ist und einen Dancette-Abschnitt (12s) mit gleichbleibender
Form und gleichbleibender Steigung aufweist,  – einen
Angriffsabschnitt (K), der in Längsrichtung
an einem Ende des geradlinigen Abschnitts (S) ausgebildet ist und
einen schraubenlinienförmigen
Vorsprung (12k) aufweist,  – wobei
der schraubenlinienförmige
Vorsprung (12k) am Angriffsabschnitt (K) ausgehend vom Dancette-Abschnitt (12s)
des geradlinigen Abschnitts (S) kontinuierlich und allmählich kleiner
wird,  und wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch folgende
Schritte:  – Schleifformen
des Dancette-Abschnitts (12s) auf dem geradlinigen Abschnitt (S)
der Walzbacke (11) mit konstanter Bearbeitungssteigung (Ls) einer
Schleifscheibe (15, 16),  – Formen
einer Seite des schraubenlinienförmigen
Vorsprungs (12k) auf dem Angriffsabschnitt (K) mit derselben Schleifscheibe
(15, 16) in einem oder in mehreren Abschnitten (k1, k2, k3) in solch
einer Weise, dass, ausgehend vom...
Patent DE-10301360-B4 (DE)
Title: Ölfilter
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: F01M11/03
Filed: 2003-01-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ölfilter mit einem Gehäuse (2), in dem ein Filterelement (13) angeordnet ist, wobei das Filterelement (13) eine Rohseite (14) von einer Reinseite (15) fluiddicht trennt, mit einem auf der Rohseite (14) mündenden Einlass (5) und einem von der Reinseite (15) führenden Auslass (6), wobei zwischen Rohseite (14) und Reinseite (15) ein Bypassventil (30) angeordnet ist, das ein Ventilelement (28) umfasst, und das Ventilelement (28) in seiner Schließstellung Rohseite (14) und Reinseite (15) fluiddicht voneinander trennt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (28) von einem elastischen Kunststoffelement (20), das aus einem Elastomer besteht, in Schließstellung gehalten ist, wobei das Kunststoffelement (20) auf Zug belastet ist.
Patent DE-10303050-B4 (DE)
Title: Generatoreinheit für Traktoren und elektrisches Antriebssystem für Landmaschinen
Inventor: KROPP DIETER
IPC: B60L50/10
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Generatoreinheit
für Traktoren
(1) umfassend  – ein
Gehäuse
(4), das drehfest an einem Bauteil des Traktors (1) befestigbar
ist,  – eine
Eingangswelle,  – die
im Gehäuse
(4) drehbar gelagert ist und  – die mit einer Zapfwelle (2)
des Traktors (1) verbindbar ist,  – eine Ausgangswelle (5),  – die antriebsmäßig mit
der Eingangswelle verbunden ist und  – die mit der Antriebswelle
eines landwirtschaftlichen Geräts
verbindbar ist,  – einen
elektrischen Generator (6) mit einem Rotor, der antriebsmäßig mit
der Eingangswelle verbunden und von dieser angetrieben ist, und
mit einem Stator, der mit dem Gehäuse (4) verbunden ist,  – wobei
der elektrische Generator (6) zum Antreiben von elektrischen Lasten
des Traktors (1) oder eines landwirtschaftlichen Geräts dient.
Patent DE-10304653-B4 (DE)
Title: Mehrparametrige Detektion in einem fluidischen Mikrosystem
Inventor: SCHNELLE THOMAS
IPC: G01N15/14
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Messung von Eigenschaften von Partikeln, die sich in einer Flüssigkeit
suspendiert durch ein fluidisches Mikrosystem bewegen, mit einer ersten
Messung eines ersten Parameters eines bestimmten Partikels an einer
ersten Messstation, einer zweiten Messung eines zweiten Parameters
des Partikels mit einem Zeitabstand von der ersten Messung an einer
zweiten Messstation, die von der ersten Messstation räumlich getrennt
ist, und einer gemeinsamen, korrelierten Evaluierung der ersten
und zweiten Parameter, wobei die ersten und zweiten Parameter für verschiedene
Eigenschaften des gemessenen Partikels charakteristisch sind, und
die Evaluierung einen Vergleich der ersten und zweiten Parameter
mit vorbestimmten Erwartungswerten umfasst, wobei in Abhängigkeit
vom Ergebnis des Vergleiches eine weitere Messung oder Manipulationen
am gemessenen Partikel folgen.
Patent DE-10324058-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher sowie Heizkraftanlage
Inventor: NIESNER RENE
IPC: F23G5/04
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-10-18
Abstract: Wärmetauscher
für eine
Heizkraftanlage, insbesondere für
eine Biomasse-Heizkraftanlage, durch
den erhitzte Rauchgase (R) aus dem Feuerraum (14) der Heizkraftanlage
(10) zur Wärmeabgabe
hindurchzuleiten sind, mit  einem Wärmetauscherkessel (44), an
dem ein Rauchgaseinlass (50) und ein Rauchgasauslass (64) vorgesehen sind,
und  einer Wendekammer (62) am Boden (48) des Wärmetauscherkessels
(44) zum Umlenken der durch den Wärmetauscherkessel (44) zur
Wärmeabgabe
hindurchströmenden
Rauchgase (R) in Richtung des Rauchgasauslasses (64),  dadurch
gekennzeichnet,  dass in der Wendekammer (62) eine Verwirbelungseinrichtung
(66) zum Erzeugen eines quer zur Strömungsrichtung der Rauchgase
(R) in der Wendekammer (62) gerichteten Gasstromes zum Aufwirbeln
der dort abgelagerten Staubschichten vorgesehen ist, wobei die Verwirbelungseinrichtung
(66) das Gas intermittierend mit einem Druck von bis zu 35 bar in
die Wendekammer (62) einbläst.
Patent DE-10326135-B4 (DE)
Title: Entladungsplasma-Bearbeitungsanlage
Inventor: UCHIDA TAIJIRO
IPC: H05H1/46
Filed: 2003-06-06
Granted: 2014-12-24
Abstract: Entladungsplasma-Bearbeitungsanlage zum Bearbeiten eines Objekts durch Ausnutzung von Plasma in einer Vakuumkammer, wobei die Anlage aufweist: Magnetfeld erzeugende Mittel zum Erzeugen einer magnetischen Neutrallinie, die durch eine Aufeinanderfolge von magnetfeldfreien Positionen gebildet wird, die kontinuierlich in der Vakuumkammer vorhanden sind, und elektrisches Feld erzeugende Mittel zum Anwenden eines hochfrequenten elektrischen Feldes auf die Neutrallinie, mit denen ein Entladungsplasma in einem Raum erzeugt wird, in dem die magnetische Neutrallinie verläuft, wobei die das elektrische Feld erzeugenden Mittel vom kapazitiven Feld-Typ sind, wobei sie ein Paar von scheiben- oder ringförmigen Elektroden aufweisen, die in der Vakuumkammer angeordnet sind, und wobei die magnetische Neutrallinie derart durch die das Magnetfeld erzeugenden Mittel erzeugt wird, dass sie in dem Raum zwischen den Elektroden ausgebildet wird, und das Paar bildende scheiben- oder ringförmige Elektroden jeweils an eine hochfrequente Stromquelle angeschlossen sind.
Patent DE-10330986-B4 (DE)
Inventor: STEFFEN BEAT
IPC: A61M5/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2010-01-07
Abstract: A device for administering a fluid product includes a measuring assembly for measuring a position between spaced apart elements of the apparatus that can be moved relative to each other. The measuring assembly includes at least one magneto-resistive sensor that is fixed to a first element, such as a casing, and is arranged opposite at least a second element, such as a sleeve, which can be moved relative to the first element. A magnetic device co-operates with the at least one sensor and is formed by a permanent magnet on the first element and a magnetized second element including a magnetic surface profile or including of a number of alternately arranged, different magnetic pole areas.
Patent DE-10333010-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer schnell laufenden Wirkmaschine
Inventor: KOEPPERT ERWIN
IPC: D04B27/22
Filed: 2003-07-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer schnell laufenden Wirkmaschine mit mindestens
einem Antrieb, bei dem man eine absolute Position des Antriebs mit einem
Absolutwertgeber ermittelt und an eine Steuerung überträgt, dadurch
gekennzeichnet, daß man
bei Überschreiten
einer vorbestimmten Arbeitsgeschwindigkeit die Position des Antriebs
inkremental ermittelt und man beim Stillsetzen des Antriebs die
absolute Position des Antriebs ermittelt und in einem nicht flüchtigen
Speicher ablegt.
Patent DE-10338686-B4 (DE)
Title: Randverbinderentfernungswerkzeug
Inventor: RAMIREZ CARLOS E
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-05-24
Abstract: Werkzeug
zum Entfernen von Randverbindern (204) von Schaltungsplatinen (202),
wobei das Werkzeug umfaßt:  einen
länglichen
Griff (101) mit einem ersten Ende (104);  einen ersten Kopf
(108) an dem ersten Ende (104) des Griffs (101), der geformt ist,
um einen Abschnitt eines Randverbinders (204) in Eingriff zu nehmen;
und  einen zweiten Kopf (126) für eine lösbare Befestigung an dem Griff
(101) gegenüberliegend
zu dem ersten Kopf (108), wobei der zweite Kopf (226) einen im Querschnitt
im wesentlichen C-förmigen
Abschnitt (128) aufweist, um einen Abschnitt eines Randverbinders
(204) in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-10349440-B4 (DE)
Title: Dichte Wanddurchführung mit Zugentlastung
Inventor: DORSCHT MARKUS
IPC: F16L5/02
Filed: 2003-10-23
Granted: 2008-05-08
Abstract: Wanddurchführung (1)  • mit einem
eine Einführöffnung (10)
aufweisenden Montageelement (2) und  • mit einem in die Einführöffnung (10)
einführbaren
Dichtungselement (4), das aus mindestens zwei Dichtungsteilelementen
(3) besteht, die zwischen sich mindestens eine Durchführöffnung (11)
zur Durchführung
einer Leitung oder dergleichen ausbilden, wobei das Dichtungselement
(4) die Einführöffnung (10)
bei durchgeführter
Leitung dicht verschließt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Durchführöffnung (11) an ihrer Innenwand
(30) Reibelemente zur Ausbildung einer Zugentlastung aufweist.
Patent DE-10392930-B4 (DE)
Title: Elektrooptisches Lichtsteuerelement mit Medium mit optisch isotroper Phase und damit ausgestattete elektrooptische Anzeigen
Inventor: HECKMEIER MICHAEL DR
IPC: G02F1/139
Filed: 2003-08-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Elektrooptisches Lichtsteuerelement umfassend – ein Substrat oder mehrere Substrate, – eine Elektrodenanordnung, – mindestens ein Element oder mehrere Elemente zur Polarisation des Lichts und – eine Steuerschicht aus einem mesogenen Steuermedium, dadurch gekennzeichnet, dass – das Lichtsteuerelement bei einer Temperatur betrieben wird, bei der das mesogene Steuermedium im nicht angesteuerten Zustand in einer optisch isotropen Phase vorliegt und dass – die Elektrodenanordnung ein elektrisches Feld mit einer signifikanten Komponente parallel zur Fläche des mesogenen Steuermediums erzeugen kann und dass – die Elektrodenanordnung so gestaltet ist, dass mindestens eine der vier folgenden Bedingungen erfüllt ist – die in der Ebene der Steuerschicht einander benachbarten elektrisch leitfähigen Schichten haben einen Abstand von 20 μm oder weniger voneinander, – die leitfähige Schicht oder, wenn mehrere der elektrisch leitfähigen Schichten vorhanden sind, eine oder mehrere dieser Schichten der Elektrodenstruktur ist/sind erhaben, – die Elektrodenstruktur umfaßt jeweils zwei oder mehrere Schichten die einander überlagern, elektrisch leitend miteinander oder mit einer Ansteuerelektronik verbunden sind und gleichzeitig über wesentliche Teile ihrer Fläche voneinander durch eine dielektrische Schicht getrennt sind, – die elektrisch leitfähige Schicht oder, wenn mehrere der elektrisch der leitfähigen Schichten vorhanden sind, eine oder mehrere der leitfähigen Schichten der Elektrodenstruktur ist/sind durch eine feste dielektrische Schicht vom jeweiligen darunterliegenden Substrat getrennt.
Patent DE-19535370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schadstoffarmen Vormischverbrennung in Gasturbinenbrennkammern
Inventor: BRUNNER PHILIPP
IPC: F23D11/10
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur schadstoffarmen Vormischverbrennung von flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoffen
in Gasturbinenbrennkammern bei hohen Brennkammerdrücken und/oder
hohen Brennkammereintrittstemperaturen, bei welchem der Brennstoff über an sich bekannte
airblast-Düsen,
wie sie üblicherweise
zur Zerstäubung
von flüssigen
Brennstoffen verwendet werden, in die Brennkammer (2) eingedüst wird,
wobei die Düsenkörper mindestens
zwei konzentrisch um die Düsenachse
(24) angeordnete Kanäle
(8, 10, 26) zur Führung
von gasförmigen
Medien aufweisen und der in die Brennkammer (2) eingedüste Brennstoff
von einem Mantelstrom eines gasförmigen
Mediums umhüllt
wird, dessen Sauerstoffgehalt geringer ist als der Sauerstoffgehalt
von Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Umhüllungsmedium CO 2  oder
N 2  ist.
Patent DE-19639946-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: SULZBERGER PETER
IPC: G01P15/08
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-09-21
Abstract: Mikromechanisches
Bauelement, insbesondere Kraftsensor oder Beschleunigungssensor,  – mit einem
Substrat (1) und einer einstückigen
Oberflächenstruktur
(3),  – wobei
das Substrat (1) plattenförmig
mit einer Oberfläche (2)
ausgebildet ist,  – wobei
die Oberflächenstruktur
(3) mit mindestens zwei Verankerungsbereichen (4) auf der Oberfläche (2)
befestigt ist und sich ansonsten mit einem Abstand zur Oberfläche (2)
und mit einer lateralen Ausdehnung über der Oberfläche (2)
hinweg erstreckt,  – wobei
jeweils zwei der mindestens zwei Verankerungsbereiche (4) jeweils
einen Abstand zueinander aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,
daß  jeder
Abstand zwischen zwei Verankerungsbereichen (4) gering ist im Vergleich
zur lateralen Ausdehnung der Oberflächenstruktur (3).