baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10133410-B4 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: ACHT JOACHIM
IPC: G01K1/10
Filed: 2001-07-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Temperatursensor für den Einsatz in elektrisch leitfähigen, aggressiven Medien, welcher ein Gehäuse (1) mit einem von einem Isoliermaterial umschlossenen temperaturempfindlichen Messelement (8) hat, wobei das Messelement (8) mit einem von dem Isoliermaterial gebildeten Isolierkörper (5) aus dem Gehäuse (1) herausragt und durch einen Dichtring (12) gegenüber dem Gehäuse (1) abgedichtet ist und der Isolierkörper (5) aus einer das Messelement (8) unmittelbar kapselnden Glasumhüllung (6) und einem Keramikformkörper (7) besteht, wobei die Glasumhüllung (6) als stirnseitiger Fortsatz des Keramikformkörpers (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasumhüllung (6) und der Keramikformkörper (7) durch Anschmelzen der Glasumhüllung (6) formschlüssig und hermetisch dicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-10136571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum partiellen Schutzbeschichten von Leiterplatten und Lackieranlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLINGEL WOLFGANG
IPC: B05C9/02
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum partiellen Beschichten von mindestens einseitig bestückten Leiterplatten
mit flüssigem
Beschichtungsmaterial, bei dem die jeweilige Leiterplatten (11)
in einem Abstand Δh
von einer horizontalen Ebene (26) gehalten wird, in der die freien
Randstirnflächen der
Wände (16 i ) einer Lackierwanne (19) verlaufen, deren Konturenverlauf
demjenigen der zu beschichtenden Fläche der Leiterplatte entspricht,
wobei die Beschichtung durch Anfluten der zu beschichtenden Fläche erfolgt
und nach dem Abfließen überschüssigen Beschichtungsmaterials das
Aushärten
der Leiterplattenbeschichtung erfolgt, gekennzeichnet durch  a)
Wahl eines Abstandswertes Δh,
der kleiner ist als die maximale Höhe h M  eines
sich bei einer Überbefüllung der Lackierwanne
(19) ausbildenden konvexen Meniskus (28)  b) Füllen der
Beschichtungswanne bis in einen überfüllten Zustand,
bei dem das Volumen V I  der Lackierflüssigkeitsmenge,
die sich oberhalb der Ebene (26) der Stirnflächen (16 i )
der Wannenwand befindet, mindestens der Wert V I  gemäß der Beziehung  V I  = A B ·Δh entspricht,
wobei mit A B  die Grundfläche der Lackierwanne (19) bezeichnet
ist, sowie...
Patent DE-10137012-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einem flächenhaften Festkörper-Röntgenbildwandler
Inventor: SCHULZ REINER
IPC: G21K1/10
Filed: 2001-07-31
Granted: 2011-03-17
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung mit einer Röntgenröhre (1), einem Röntgengenerator (2), einem flächenhaften Festkörper-Röntgenbildwandler (5), der matrixförmig angeordnete Pixelelemente (12) und eine Absorberschicht (13) für Röntgenstrahlen (15) aufweist, einem Bildsystem (6) und einer Wiedergabevorrichtung (8), wobei die Absorberschicht (13) in einem lichtempfindlichen Polymer (17) eingebettete Szintillatorkörner (18) aufweist und das lichtempfindliche Polymer (17) bei Belichtung seine Leitfähigkeit ändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis (a/l) von mittlerem Abstand (a) zweier Szintillatorkörner (18) zu mittlerer freier Weglänge der von den Szintillatorkörnern (18) emittierten Photonen im Polymer (1) Werte zwischen 0.5 und 5 aufweist.
Patent DE-10137775-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: OMATA YOSHIAKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2001-08-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Steuervorrichtung
(24) für
ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen
Maschine (8), die sowohl Antriebs- wie Energieerzeugungsfunktionen
aufweist und direkt mit dem Verbrennungsmotor (2) verbunden ist,
mit  einer Hauptbatterie (44), die der elektrischen Maschine
(8) Antriebsstrom zuführt
oder durch von der elektrischen Maschine (8) erzeugten Strom geladen
wird;  einem Temperatursensor (72) zum Ermitteln der Temperatur
(VT) der Hauptbatterie (44);  einem Hauptbatteriespannungsdetektor
(70) zum Erfassen eines Leerlaufspannungswerts (VB) der Hauptbatterie
(44);  einer Einrichtung zum Erfassen des von der elektrischen Maschine
(8) erzeugten Stroms; und  einer Steuereinrichtung (26) zum
Steuern der elektrischen Maschine (8),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Steuereinrichtung (26) den Stromerzeugungsantrieb der elektrischen
Maschine (8) unterbindet, wenn die durch den Temperatursensor 172)
ermittelte Hauptbatterietemperatur (VT) kleiner als eine Solltemperatur
(#VT1) ist, der Leerlaufspannungswert (VB) der Hauptbatterie (44)
einen Sollspannungswert (#VB1) übersteigt
und der Wert des von der elektrischen Maschine (8) erzeugten Stroms...
Patent DE-10145270-B4 (DE)
Title: Energiemanagementvorrichtung und verfahren zum Energiemanagement in einem Fahrzeug
Inventor: ZUBER MANFRED
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Energiemanagementvorrichtung
zum Energiemanagement in einem Fahrzeug mit einer Prädiktoreinheit
(10) zur Bestimmung einer Leistungsreserve oder einer Überlast
(DP in einem Energienetz des Fahrzeugs, wobei das Energienetz mindestens
eine Batterie und einen Generator des Fahrzeugs umfaßt, wobei
die Prädiktoreinheit
(10) dazu ausgelegt ist, mindestens folgende Eingangsgrößen zu erfassen:  – eine maximal
abgebbare Leistung P max  des Generators,  – eine tatsächlich abgegebene
Leistung P gen  des Generators,  – einen
Strom I gen  vom Generator weg,  – einen
Strom I batt  zur Batterie, und  – eine Spannung
U batt  der Batterie oder des Energienetzes,  wobei
die Prädiktoreinheit
(10) weiterhin dazu ausgelegt ist, die Ermittlung der Leistungsreserve
oder Überlast
DP durch folgenden Algorithmus zu berechnen:  DP
= (P max  – P gen  – K) + (I batt ·U batt )·D
+ X zu berechnen, wobei  – der Term K eine Generatorauslastungsbegrenzung
darstellt,  – der
Term D gleich 0 gesetzt wird, wenn I batt  > 0 ist,  –...
Patent DE-10145462-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Verringerung einer Degradation eines Feldeffekt-Transistors
Inventor: PFEFFERL PETER
IPC: H03K17/0814
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Verringerung einer Degradation eines Feldeffekt-Transistors,
die verursacht wird durch Elektronen, die in die Isolatorschicht unter
dem Gate gelangen, mit  einem mit einem ersten Steuersignal
(c) angesteuerten ersten Feldeffekt-Transistor (C), der in Serie
zu einem zweiten, über
ein zweites Steuersignal (b) mit dem ersten Feldeffekt-Transistor (C) in
Kaskodenschaltung betriebenen Feldeffekt-Transistor (B) und einem dritten, über ein
drittes Steuersignal (a) mit der Kaskodenschaltung als Ausgangstreiberstufe
einer Halbleitereinrichtung betriebenen Feldeffekt-Transistor (A)
angeordnet ist, und mit  einem parallel zum ersten Feldeffekt-Transistor
(C) angeordneten Hilfstransistor (D), der über ein Hilfssteuersignal (d)
in einer die Degradation des ersten Feldeffekt-Transistors (C) verringernden
Weise betrieben wird, indem der Hilfstransistor (D) gegenüber dem
ersten Feldeffekt-Transistor (C) vorauseilend durchgeschaltet wird,
so dass eine Potentialdifferenz zwischen einem Drain-Anschluss und
einem Source-Anschluss
des ersten Feldeffekt-Transistors (C) im Moment eines Übergangs
von einem sperrenden in einen leitenden Zustand verringert ist.
Patent DE-10148730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines gerichteten Einpresskörpers durch Injektionen im Baugrund und Kombirohr zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM
IPC: E02D19/18
Filed: 2001-10-02
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines gerichteten Einpresskörpers durch Injektionen im
Baugrund mit den Schritten:  – Einbringen von mindestens
einer ersten und einer zweiten Bohrung (6) in den Baugrund (16),
wobei die zweite Bohrung relativ zur ersten Bohrung in Richtung
der gewünschten
Ausrichtung des von der ersten Bohrung ausgehenden Einpresskörpers eingebracht
wird,  – Injizieren
von Injektionsmittel, dem Indikatoren, wie Lebensmittelfarbe, beigegeben
ist, in mindestens die erste Bohrung und  – gleichzeitiges Beaufschlagen
mindestens der zweiten Bohrung mit Unterdruck,  – Beenden
des Injizierens und beenden des Beaufschlagens mit Unterdruck, wenn
die Indikatoren in der aus der zweiten Bohrung abgesaugten Flüssigkeit
erscheinen.
Patent DE-10150975-B4 (DE)
Title: Steckergehäuse mit wenigstens einer Reihe von Aufnahmekammern für elektrische Steckkontakte
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R13/50
Filed: 2001-10-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Steckergehäuse mit
wenigstens einer Reihe von Aufnahmekammern für elektrische Steckkontakte,
bei dem die Aufnahmekammern mit wenigstens einem Anschlagelement
versehen sind, mit dem der in die Aufnahmekammer eingeschobene jeweilige
Steckkontakt mit einer Federzunge verrastet, wobei die Anschlagelemente an
den in einer Ebene liegenden Kammerwänden der nebeneinander angeordneten
Aufnahmekammern angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den
quer zu dieser Ebene gegebenen Kammerwänden (1.3) Sollbruchlinien (S)
ausgebildet sind, nach deren Aufbrechen der Abstand der in der Ebene
angeordneten Kammerwände
(1.1) von den gegenüberliegenden
Kammerwänden
(1.2) derart vergrößerbar ist,
daß die
Federzungen (4) außer
Eingriff mit den Anschlagelementen (2) gelangen.
Patent DE-10164098-B4 (DE)
Title: Modulare Behandlungsanlage aus Horizontaltrommelmaschinen
Inventor: MUELLER ALOIS
IPC: B65G49/04
Filed: 2001-12-24
Granted: 2004-07-08
Abstract: Maschine (11) zum Behandeln von Schüttgut aus industriellen Massenteilen in Flüssigkeiten,  mit einer Behandlungstrommel (27), die mit liegender Achse angeordnet ist und in beiden Drehrichtungen um diese Achse antreibbar ist,  die Behandlungstrommel (27) hat eine ständig offene koaxiale Einfüllöffnung (18) und eine ständig offene koaxiale Austragsöffnung (19),  die Behandlungstrommel (27) erweitert sich jeweils von der Einfüllseite und der Austragsseite zu einer Zwischenebene (47) hin,  die Behandlungstrommel (27) hat eine schneckengangartige Innenbeschaufelung (22, 23), die zumindest bis an die Austragsöffnung (19) heranreicht, und die in der ersten Drehrichtung der Behandlungstrommel (27) das Schüttgut in der Trommel umschichtet und in der zweiten Drehrichtung der Behandlungstrommel (27) das Schüttgut durch die Austragsöffnung (19) fördert.
Patent DE-10164252-B4 (DE)
Title: Dielektrisches Keramikmaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und dielektrische Vorrichtung
Inventor: SUMIYA ATSUHIRO
IPC: H01L41/39
Filed: 2001-12-27
Granted: 2009-08-13
Abstract: Niedrigtemperaturgesintertes dielektrisches Keramikmaterial mit einer Zusammensetzung des dielektrischen Keramikmaterials vom ABO 3 -Typ, in dem unter der Annahme, dass der Anteil der B-Plätze gleich 1 ist, ein 0,9 molares oder höheres Verhältnis an Blei auf den A-Plätzen enthalten ist, und wenigstens eines der Elemente Wolfram und Molybdän enthalten ist, während die Dichte des dielektrischen Keramikmaterials nach dem Sintern 7,5 g/cm 3  oder mehr beträgt und der Gesamtgehalt an Wolfram und Molybdän weniger als 0,098 Mol bezüglich 1 Mol Blei beträgt, wobei  das dielektrische Keramikmaterial vom ABO 3 -Typ Pb(Ti, Zr)O 3  oder ein Derivat davon ist, bei dem ein Teil davon mit einem Element der Gruppe Sr, Mn, Y und Nb substituiert ist, und  bei der Aufnahme des wenigstens einen der beiden Elemente Wolfram und Molybdän zu einer Mischung eines Rohmaterials des dielektrischen Keramikmaterials oder dessen Calcinierungsprodukts 0,05 Mol-% bis 20 Mol-% eines Hilfsoxids hinzugegeben wurden, welches durch Zugabe des Oxids des wenigstens einen...
Patent DE-10204006-B4 (DE)
Title: Mehrfachsteckverbinder
Inventor: SAKURAI TOSHIKAZU
IPC: H01R13/506
Filed: 2002-02-01
Granted: 2007-06-21
Abstract: Mehrfachsteckverbinder,
der umfasst:  einen Rahmen mit einer Aufnahmekammer (11); Metallanschlüsse;  Teilsteckergehäuse, die
Aussparungen zum Aufnehmen der jeweiligen Metallanschlüsse aufweisen
und in der Aufnahmekammer (11) in aneinander angrenzender Weise
anordenbar sind, wobei die Teilsteckergehäuse geeignet aus einer Teilsteckergehäusemenge
ausgewählt
werden, die eine Mehrzahl von Gehäusearten umfasst, die verschiedene
Außenabmessungen
aufweisen; und  Herauszieh-Schutzmittel zum Festhalten der Teilsteckergehäuse in der
Aufnahmekammer gegen ein Herausziehen, gekennzeichnet durch  eine
Positionierungswand (13), die im Inneren der Aufnahmekammer (11)
vorgesehen ist, wobei sich die Positionierungswand (13) über die
gesamte Breite der Aufnahmekammer (11) erstreckt.
Patent DE-10206336-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement für Sitzheizungen und Lenkradheizungen
Inventor: MICHELMANN JOCHEM
IPC: H05B3/12
Filed: 2002-02-14
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verwendung eines elektrischen Heizelementes für Sitzheizungen und Lenkradheizungen, wobei dieses mindestens eine Litze und/oder mindestens einen Kern-Mantel-Draht als Heizleiter (1) und/oder als Kontaktleiter (3) aufweist, wobei der Mantel aus einem Stahl und der Kern aus Kupfer oder einer Kupferlegierung oder der Mantel aus Kupfer oder einer Kupferlegierung und der Kern aus einem Stahl besteht, wobei der Drahtdurchmesser 0,01–0,5 mm beträgt und die Litze in und/oder an einem Trägermaterial befestigt ist.
Patent DE-10208757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Magazinvorrichtung zur Prüfung von Halbleitereinrichtungen
Inventor: FLACH BJOERN
IPC: G01R31/28
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
einer Mehrzahl von Halbleitereinrichtungen (7) an einer programmierbaren Prüfvorrichtung
(21) mittels Magazinvorrichtungen (1), wobei die Prüfvorrichtung
(21) mindestens einen Prüfplatz (22,
22') mit einer Mehrzahl von ersten elektrischen Kontakteinrichtungen
als Prüfplatzschnittstelle
aufweist und jede Magazinvorrichtung (1) eine zur Prüfplatzschnittstelle das
Gegenstück
bildende erste Magazinschnittstelle mit zweiten elektrischen Kontakteinrichtungen
(5), sowie eine Mehrzahl von aus dritten elektrischen Kontakteinrichtungen
(6) gebildeten zweiten Magazinschnittstellen zur Kontaktierung jeweils
einer zu prüfenden
Halbleitereinrichtung (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Halbleitereinrichtungen (7) in einem Magazinschacht (2) der Magazinvorrichtung
(1) übereinander
angeordnet werden,  – der
Magazinschacht (2) an einem Prüfplatz
(22, 22') befestigt und kontaktiert wird und  – die Halbleitereinrichtungen
(7) gleichzeitig geprüft
werden, wobei  für
funktionell gleichartige oder ähnliche
Typen von Halbleitereinrichtungen (7), die unabhängig von einer Anschlussbelegung
und/oder einem Gehäusetyp
mit einem im Wesentlichen gleichen Satz von Prüfsignalen und Testmustern geprüft werden
können,
jeweils ein Magazintyp...
Patent DE-10216393-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden (LED)-Verkehrssignalgeber mit einer Lichtsignalschaltungsanordnung für Signallampen mit Haupt- und Nebenfaden
Inventor: KNORR CHRISTINE
IPC: F21S8/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2009-03-05
Abstract: LED-Verkehrssignalgeber
mit einer Lichtsignalschaltungsanordnung für Signallampen mit Haupt- und
Nebenfaden, die mindestens einen Hauptfadenschaltkreis (HK) und
mindestens einen Nebenfadenschaltkreis (NK) aufweist und bei der
der Hauptfadenschaltkreis (HK) und der Nebenfadenschaltkreis (NK)
jeweils eine Mehrzahl von LED-Bauelementen (LH 1 ,
..., LH n ; LN 1 , ...,
LN n ) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass je ein LED-Bauelement (LH1, ..., LHn) des Hauptfadenschaltkreises
(HK) und ein LED-Bauelement (LN1, ..., LNn) des Nebenfadenschaltkreises
(NK) paarweise benachbart zueinander auf einer Leiterplatte (LP)
angeordnet sind und jedem solchen LED-Paar (PL 1 ,
..., PL n ) von LED-Bauelementen (LH 1 , ..., LH n ; LN 1 , ..., LN n ) in Abstrahlrichtung
je eine Kondensoroptik (K 1 , ..., K n ) nachgeordnet ist.
Patent DE-10217381-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Nachbarkanalaussendung eines Hauptverstärkers
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2002-04-18
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zur Beschränkung von Storungen der Nachbarkanalleistung durch nichtlineare Verzerrungen bei einem Leistungsverstärkers (2), aufweisend die Verfahrensschritte: Detektieren (7, 8) einer rucklaufenden Welle, Vergleichen (4) eines aus der rucklaufenden Welle gewonnenen Wertes mit einem auf Anforderungen hinsichtlich der Nachbarkanalleistung bezogenen Schwellwert, und Reduzieren der Verstarkung eines dem Leistungsverstarker vorgeschalteten variablen Verstärkers (1) in Abhängigkeit von dem Vergleich, wodurch die Ausgangsleistung des Leistungsverstärkers (2) abnimmt.
Patent DE-10231883-B4 (DE)
Title: Verdampferanordnung, insbesondere zur Erzeugung eines in einem Reformer zur Wasserstoffgewinnung zersetzbaren Kohlenwasserstoff/Mischmaterial-Gemisches
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: B01D1/30
Filed: 2002-07-12
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verdampferanordnung,
insbesondere zum Erzeugen eines in einem Reformer zur Wasserstoffgewinnung
zersetzbaren Kohlenwasserstoff/Mischmaterial-Gemisches, umfassend
ein poröses
Verdampfermedium (16; 16a), eine Kohlenwasserstoffzuführleitungsanordnung (18;
18a) zum Zuführen
von Kohlenwasserstoff zu dem porösen
Verdampfermedium (16; 16a) sowie eine Mischmaterialführungsanordnung
(28; 28a) zum Leiten wenigstens eines Teils des zur Gemischbildung
vorgesehenen Mischmaterials durch das Verdampfermedium (16; 16a)
hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdampfermedium (16;
16a) eine Mehrzahl von Mischmaterialdurchtrittsöffnungen (38) aufweist, deren
Querschnittsfläche
größer ist als
die mittlere Querschnittsfläche
der Poren in dem porösen
Verdampfermedium (16; 16a).
Patent DE-10232254-B4 (DE)
Title: Rotationssiebdruckmaschine
Inventor: ELBERS HEINZ-JUERGEN
IPC: B41L13/04
Filed: 2002-07-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Rotationssiebdruckmaschine
mit einem um eine Druckzylinderachse (1) rotierbar gelagerten Druckzylinder
(2), dessen Zylindermantel zumindest teilweise durch ein Drucksieb
(4) gebildet wird, einem im Inneren des Druckzylinders (2) angeordneten,
an einem Rakelhalter (6) befestigten sich parallel zu der Druckzylinderachse
(1) erstreckenden Rakel (7), das aus einem Farbbehälter (15)
in Rotationsrichtung (8) des Druckzylinders (2) vor dem Rakel (7)
zugeführte
Druckfarbe aus dem Inneren des Druckzylinders (2) durch das Drucksieb
(4) hindurch auf zu bedruckendes Material drückt, dadurch gekennzeichnet, daß nahe zu
und in Rotationsrichtung (8) vor dem Rakel (7) eine mit dem Farbbehälter (15)
verbundene, sich parallel zu dem Rakel (7) erstreckende Farbzuführung (9)
mit einer Mehrzahl von Farbabgabeöffnungen (10) angeordnet ist, wobei
sich die Farbabgabeöffnungen
(10) unmittelbar vor einer dem Drucksieb (4) zugewandten Rakelspitze
(11) befinden und über
wenigstens ein Steuerungsventil (16) in Abhängigkeit von einer jeweiligen
Rotationsposition des Drucksiebes (4) gesteuert die Druckfarbe im
wesentlichen punktuell vor dem Rakel...
Patent DE-10235141-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: A47C1/025
Filed: 2002-08-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem schwenkbar gelagerten Verriegelungselement
(15), einem mit dem Verriegelungselement (15) zusammenwirkenden
Gegenelement (18), einem schwenkbar gelagerten, federbelasteten
Spannexzenter (21), welcher auf das Verriegelungselement (15) einwirkt
und dieses im Normalfall in Eingriff mit dem Gegenelement (18) hält, und
einem mit dem Spannexzenter (21) gekoppelten Fangstück (25), welches
das Verriegelungselement (15) im Crashfall abstützt, dadurch gekennzeichnet,
dass ein dem Verriegelungselement (15) zugeordneter Anschlag (35)
zum Zusammenwirken mit dem Spannexzenter (21) im Crashfall vorgesehen
ist, wobei im Falle des Zusammenwirkens des Spannexzenters (21)
und des Anschlags (35) der Spannexzenter (21) in Anlage an den Anschlag
(35) gelangt, bevor die Kopplung mit dem Fangstück (25) wirksam wird.
Patent DE-10235929-B4 (DE)
Inventor: EDER ERICH
IPC: B65B43/46
Filed: 2002-08-06
Granted: 2009-03-19
Abstract: A device for filling stand-alone flat-bottom bags with opposing side edges and a bottom, in particular filling them with liquid including a filling carousel which can rotate about a vertical axis and which has a plurality of holders for one bag each provided on its circumference. The filling carousel has a bag feeding station, a bag opening station, a filling station and a removal station as well as a sealing station. To optimize the filling device and in particular to achieve a higher throughput, a magazine for prefabricated bags and a feeding carousel for the bags is provided in the bag feeding station, containing a plurality of holding devices for one bag each whereby the holding devices can be driven to rotate about a common axis in order to remove each bag individually from the magazine and transfer it continuously to a holder of the filling carousel.
Patent DE-10243122-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Filteranordnung
Inventor: BROOKS STEVE MARTIN
IPC: B01D29/05
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Selbstreinigende
Filteranordnung, umfassend ein geschlossenes Gehäuse (1), in dem sich ein beweglicher
Kolben (31) und ein Filter (32, 33) befinden, wobei das Gehäuse einen
Einlass (5) und einen ersten Auslass (6) für Flüssigkeit, die ihm zugeleitet
wird, und einen zweiten Auslass (7) zum Beseitigen von Flüssigkeit, die
Verschmutzungsstoffe enthält,
aus dem Gehäuse
aufweist, wobei die Filteranordnung so konstruiert und angeordnet
ist, dass für
ihren normalen Betriebsmodus ein Flüssigkeitsströmungsweg
durch das Filter in einer ersten Richtung zwischen dem Einlass (5)
und dem ersten Auslass (6) und für
einen Reinigungsmodus ein Flüssigkeitsströmungsweg
in einer zweiten Richtung zwischen dem Einlass (5) und dem zweiten
Auslass (7) vorgesehen sind, und wobei der bewegliche Kolben (31)
das Filter (32, 33) während
der Flüssigkeitsströmung in
der zweiten Richtung komprimiert und Verschmutzungsstoffe daraus
zur Beseitigung aus der Filteranordnung über den zweiten Auslass (7) freigesetzt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (31) im normalen
Betriebsmodus außer
Kontakt mit...
Patent DE-10252403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines Tafelelements, insbesondere einer KFZ-Kennzeichentafel
(4), mit einem eine Aufnahmeplatte für das Tafelelement bildenden,
auf einer Montageunterlage festlegbaren Unterteil (2) und einem
im Bereich eines Rands gelenkig mit dem Unterteil (2) verbundenen
und im Bereich des gegenüberliegenden
Rands in lösbare
Formschlussverbindung mit dem Unterteil 2 bringbaren, rahmen- oder
bügelförmigen Oberteil (3),
durch das das Tafelelement randseitig zumindest auf einem Teil seines
Umfangs abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein
von der Schwenkachse entfernter Schenkel (10) des Oberteils (3)
als rand- und endseitig abwinklungsfreie Leiste ausgebildet ist,
die in Richtung zum Unterteil (2) hin vorspringende, starre Haken
(18) trägt,
dass das Unterteil (2) mit den Haken (18) zugeordneten Durchführausnehmungen
(20) versehen ist und dass die Haken (18) an einem Randabschnitt
der jeweils zugeordneten Durchführausnehmung
(20) mittels einer Auslenkung der den Schenkel (10) bildenden, die
Haken (18) tragenden Leiste gegenüber der Ebene des Oberteils
(3) ein- und aushängbar...
Patent DE-10260953-B4 (DE)
Inventor: BORCHERT MATTHIAS
IPC: F02M37/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-07-01
Abstract: In a fuel tank of plastic material with functional components contained therein for implementing functions such as operational venting, refuelling, refuelling venting and drawing off fuel, the functional components are pre-mounted on a carrier which equipped therewith was fitted into the tank or which was already integrated into the tank upon shaping thereof. The carrier is in the form of a hollow body through which fuel can circulate within the tank.