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Patent DE-102007024471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Energiemanagement in einem elektrischen Energiesystem eines Hybridfahrzeuges
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR -ING
IPC: B60W50/08
Filed: 2007-05-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zum Energiemanagement in einem elektrischen Energiesystem eines Hybridfahrzeuges mittels einer Brennkraftmaschine (2), mindestens einer Elektro-Maschine (3) und mindestens einem Energiespeicher, wobei die Elektro-Maschine (3) generatorisch und motorisch betreibbar ist, wobei die Elektro-Maschine (3) motorisch zur Unterstützung der Brennkraftmaschine (2) in einen Boostbetrieb zuschaltbar ist oder generatorisch zur Rekuperation einer Verzögerungsenergie betreibbar ist, wobei dem Energiespeicher mindestens ein erster Soll-Ladezustand (Soll-SOC) zugeordnet ist, wobei um den Soll-Ladezustand (Soll-SOC) ein oberer Grenzwert und ein unterer Grenzwert definiert werden, um ein Betriebsfenster zu definieren,wobei über eine Fahrstrecke oder Fahrzeit die über Rekuperation gewonnene elektrische Energie und durch Boostvorgänge entnommene elektrische Energie und/oder Größen, aus denen diese Energien abschätzbar sind, ermittelt werden, und in Verhältnis zueinander gesetzt werden und in Abhängigkeit des Verhältnisses der Soll-Ladezustand (Soll-SOC) angepasst wird, wobei bei höheren Rekuperationsenergien der Soll-Ladezustand (Soll-SOC) niedriger als der erste Soll-Ladezustand (Soll-SOC) und bei höheren Boostenergien der Soll-Ladezustand (Soll-SOC) höher als der erste Soll-Ladezustand (Soll-SOC) eingestellt wird,wobei die Energien durch eine Auswertung von Zeiten oberhalb oder unterhalb von Leistungsgrenzen abgeschätzt werden oder die Energien durch eine Auswertung der Ist-Ladezustände infolge von Boost- und Rekuperationsvorgängen hinsichtlich Über- oder Unterschreitung der Grenzwerte oder Abständen zu den Grenzwerten des Soll-Ladezustandes abgeschätzt werden,wobei die entnommenen Boostenergien stärker gewichtet werden als die gewonnenen Rekuperationsenergien.
Patent DE-102007037971-B4 (DE)
Title: Heißluftgebläse
Inventor: VOLKERT JOCHEN DR
IPC: F23D14/02
Filed: 2007-08-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Heißluftgebläse mit einem ersten Gebläse zum Fördern von Luft (L) durch ein sich stromabwärts des ersten Gebläses erstreckendes erstes Gehäuse (1) und einem im ersten Gehäuse (1) aufgenommenen Brenner (2) zur Erzeugung heißer Abgase, wobei der Brenner (2) ein zweites Gehäuse (3) aufweist, dessen Brenner-Austrittsquerschnitt einen einen zusammenhängenden Porenraum aufweisenden ersten Porenkörper (4) zur Verbrennung eines dem Brenner (2) zugeführten Gas/Luft-Gemischs (GL) aufweist,wobei das zweite Gehäuse (3) im ersten Gehäuse (1) so angeordnet ist, dass dazwischen ein Ringspalt (5) mit im Wesentlichen gleich bleibender Breite zum Durchführen eines Luftstroms (L) ausgebildet ist, undwobei stromabwärts des Brenners (2) zumindest ein quer zur Stromrichtung (R1) sich erstreckender, einen zusammenhängenden Porenraum aufweisender zweiter Porenkörper (8, 11) vorgesehen ist.
Patent DE-102007038962-B4 (DE)
Title: Steckverbindereinheit
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: H01R13/64
Filed: 2007-08-17
Granted: 2015-09-10
Abstract: Steckverbindereinheit, aufweisend:  einen ersten Steckverbinder (4);  einen zweiten Steckverbinder (43);  einen drehbaren Halter (3) zum Aufnehmen des ersten Steckverbinders (4);  einen Aufnahmeelementhauptkörper (10) zum Aufnehmen des drehbaren Halters (3);  eine Führungsrippe (62), die von einer Außenwand des ersten Steckverbinders (4) vorsteht und sich in einer Verbindungsrichtung (K) des ersten und des zweiten Steckverbinders (4, 43) erstreckt; und  eine Führungsnut (63), die an einer Innenwand des zweiten Steckverbinders (43) ausgehöhlt ist und sich in der Verbindungsrichtung (K) erstreckt,  wobei der erste Steckverbinder (4) in den drehbaren Halter (3) eingesetzt ist,  wobei der drehbare Halter (3) drehbar in den Aufnahmeelementhauptkörper (10) eingesetzt ist,  wobei, wenn die Steckverbinder (4, 43) miteinander verbunden werden, die Führungsrippe (62) und die Führungsnut (63) den ersten Steckverbinder (4) und den zweiten Steckverbinder (43) zueinander ausrichten, wodurch der drehbare Halter (3) in eine Drehrichtung gedreht wird, und  wobei, wenn die Steckverbinder (4, 43) miteinander verbunden sind, die Führungsrippe (62) in die Führungsnut (63) derart eingesetzt ist, dass die Steckverbinder (4, 43) um ihre jeweiligen Achsen positioniert sind.
Patent DE-102007042711-B4 (DE)
Title: Anlage zur supraleitenden magnetischen Energiespeicherung, elektrolytischen Wasserzerlegung und wassersynthetisierenden Stromerzeugung
Inventor: SANDER MICHAEL
IPC: C25B1/04
Filed: 2007-09-07
Granted: 2011-03-17
Abstract: Anlage zur supraleitenden magnetischen Energiespeicherung, elektrolytischen Wasserzerlegung und wassersynthetisierenden Stromerzeugung,  bestehend aus:  einem bei der Siedetemperatur des LH 2  betriebenen supraleitenden magnetischen Energiespeicher, SMES, aus mindestens einer Magnetspule in einem Kryotank;  einem Wasser-, H 2 O-, Elektrolyseur zur Erzeugung von gasförmigem Wasser-, GH 2 , und Sauerstoff, GO 2 ;  einer Brennstoffzelle zur Erzeugung elektrischer Energie mittels H 2 O-Synthese,  wobei  der H 2 O-Elektrolyseur und die Brennstoffzelle bezüglich der H 2 -Elektrode und der O 2 -Elektrode eine einzige Baugruppe bilden und wasserelektrolysierend oder wassersynthetisierend betreibbar sind,  oder  der H 2 O-Elektrolyseur und die Brennstoffzelle zwei getrennt betreibbare Baugruppen mit jeweils einer H 2 - und einer O 2 -Elektrode sind,  einer elektrischen Umrichtereinheit, mit der:  der H 2 O-Elektrolyseur betreibbar,  die elektrische Energie von der Brennstoffzelle einspeisbar  und  über die der SMES auf- oder abmagnetisierbar ist;  einem H 2 -Verflüssiger, in dem vom H 2 O-Elektrolyseur eingeleiteter GH 2  zu Flüssigwasserstoff, LH 2 ; verflüssigbar ist,  einer GH 2 -Verrohrung von der H 2 -Elektrode des Elektrolyseurs...
Patent DE-102007052099-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsanordnungen
Inventor: WILSON-JONES RUSSELL
IPC: B62D6/10
Filed: 2007-10-31
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Winkelstellungssensors (A, B, C) für ein elektrisches Servolenkungssystem des Typs, bei dem ein Elektromotor (7) ein Hilfsdrehmoment auf einen Abschnitt eines Lenkungsmechanismus aufbringt und bei dem zumindest ein Winkelstellungssensor (A, B, C) vorgesehen ist, der ein Ausgangssignal mit einer Mehrzahl diskreter Ausgangszustände erzeugt, wobei sich das Ausgangssignal zwischen den Zuständen als eine Funktion der Winkelstellung entweder des Lenkungsmechanismus oder des Rotors des Elektromotors (7) ändert, wobei Übergänge zwischen dem Ausgangssignal des Winkelstellungssensors (A, B, C) detektiert und verwendet werden, um einen Zählerwert zu modifizieren, der ein Maß der Winkelstellung des Winkelstellungssensors (A, B, C) gibt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Winkelstellungssensor (A, B, C) alternierend mit einer Frequenz eingeschaltet und ausgeschaltet wird, die niedriger ist als die maximal erwartete Frequenz der Übergänge zwischen Zuständen des Sensorausgangssignals.
Patent DE-102007054969-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur berührungslosen Bestimmung einer Zustandsgröße, insbesondere der Position, wenigstens eines Molches
Inventor: HABLIZEL ANDREAS
IPC: G01D5/14
Filed: 2007-11-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Einrichtung (10; 110; 210; 310; 410) zur berührungslosen Bestimmung einer Zustandsgröße wenigstens eines Molches (12; 112; 212; 312; 412), der in einem Versorgungsweg (14; 114; 214; 314; 414) verschiebbar ist und der eine Magnetfeldquelle (18; 118; 218; 318; 418) umfasst, mit a) wenigstens einem auf die Anwesenheit der Magnetfeldquelle (18; 118; 218; 318; 418) ansprechenden Sensor (20; 120; 20; 320; 420); b) einer Schaltungsanordnung (34; 134; 234; 334; 434), welcher ein Sensorausgangssignal (UA; UH) des Sensors (20; 120; 220; 320; 420) zugeführt werden kann und die ein elektrisches Ausgangssignal (40) erzeugt, das für die Zustandsgrößen des Molches (12; 112; 212; 312; 412) an dem Sensor (20; 120; 220; 320; 420) repräsentativ ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) eine Vielzahl von parallel geschalteten Sensoren (20; 120; 220; 320; 420) in Bewegungsrichtung (16; 116; 216; 316; 416) des Molchs (12; 112; 212; 312; 412) hintereinander entlang des Versorgungswegs (14; 114; 214; 314; 414) angeordnet ist.
Patent DE-102007058673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von gasförmigen Kohlenwasserstoffen und Vorrichtung dazu
Inventor: GRÄHN JAN-MICHAEL
IPC: F17C11/00
Filed: 2007-12-06
Granted: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung von gasförmigen Kohlenwasserstoffen in einem Sorptionsspeicher (5), wobei die Temperatur des gespeicherten Kohlenwasserstoff bei gefülltem Sorptionsspeicher (5) kleiner als Raumtemperatur und größer als die Verdampfungstemperatur des Kohlenwasserstoffes ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Speicherung gasförmiger Kohlenwasserstoffe, umfassend einen Sorptionsspeicher (5), der gegenüber der Umgebung isoliert ist. Der Sorptionsspeicher (5) enthält Zeolith, Aktivkohle oder metallorganische Gerüstverbindungen.
Patent DE-102008017763-B4 (DE)
Title: Selbstpumpende hydropneumatische Feder-Dämpfer-Einheit
Inventor: BECK HUBERT
IPC: B60G15/12
Filed: 2008-04-08
Granted: 2013-08-29
Abstract: Selbstpumpende hydropneumatische Feder-Dämpfer-Einheit mit innerer Niveauregelung, mit einem ölgefüllten unter dem Druck von Gaspolstern stehenden Arbeitszylinder und einem in diesem Dämpfungsventile für die Zug- und Druckstufe aufweisenden verschiebbaren Dämpfungskolben am Ende einer hohlen Kolbenstange, deren Hohlraum als Pumpenraum und zusammen mit einer am Arbeitszylinder befestigten Pumpenstange als Pumpe dient, wobei beim Ausfahren der Kolbenstange Öl aus einem Reserveraum angesaugt und beim Einfahren der Kolbenstange in den Arbeitsraum und von dort in einen, ein Hochdruckgaspolster aufweisenden, Hochdruckraum gefördert wird, wobei eine Abregelöffnung in der Pumpenstange zu einem Druckausgleich zwischen den Arbeitsräumen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Arbeitsraum (8) und dem Hochdruckraum (9) in einer Strömungsverbindung (12) mindestens ein Ventil (13) vorgesehen ist, welches in beide Strömungsrichtungen mit jeweils einem Ventilkörper (14) und jeweils einem Ventilsitz korrespondiert, wobei das Ventil (13) in mindestens einer Strömungsrichtung mit einer Feder (16) beaufschlagt wird.
Patent DE-102008020927-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerung und entsprechendes Verfahren zum Auslösen eines Hardware-Resets
Inventor: GEYER DIRK
IPC: G08C19/00
Filed: 2008-04-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Steuerung für ein Kraftfahrzeug mit mehreren elektronisch anzusteuernden Einheiten (1.1, 1.2,..., 1.n), mindestens einer Reset-Quelle (4) zum Auslösen eines Hardware-Resets der einzelnen Einheiten (1.1, 1.2,..., 1.n), wobei die Reset-Quelle (4) ausgangsseitig eine Rücksetzleitung (5) aufweist, um den Hardware-Reset über die Rücksetzleitung (5) auszulösen, sowie mit mindestens einer Stromversorgungseinheit (2) zur Stromversorgung der Einheiten (1.1, 1.2,..., 1.n), wobei die Stromversorgungseinheit (2) über mindestens eine Stromversorgungsleitung (3) mit den Einheiten (1.1, 1.2,..., 1.n) verbunden ist. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rücksetzleitung (5) der Reset-Quelle (4) mit der Stromversorgungseinheit (2) verbunden ist, um den Rücksetzvorgang über die Stromversorgungseinheit (2) auszulösen, und dass die einzelnen Einheiten (1.1, 1.2,..., 1.n) von der Stromversorgungseinheit (2) über die Stromversorgungsleitung (3) zurückgesetzt werden. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102008021168-B4 (DE)
Title: Gantry und Computertomographiegerät mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: BÜTTNER THORSTEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2008-04-28
Granted: 2016-02-11
Abstract: Gantry eines Computertomographiegerätes, umfassend einen stationären Tragrahmen (10), einen in dem Tragrahmen (10) um eine Achse (12) rotierbar angeordneten Drehrahmen (11) und einen zwischen dem Tragrahmen (10) und dem Drehrahmen (11) angeordneten Ringkanal als Strömungskanal (7), wobei zur Kühlung der auf dem Drehrahmen (11) angeordneten Komponenten (4, 5) bei Rotation des Drehrahmens (11) ein Fluid über Öffnungen (13) des Drehrahmens (11) in den Ringkanal einströmen und über zumindest eine Austrittsöffnung (1) nach außen ausströmen kann, mit einer Abdeckung für die Austrittsöffnung (1), wobei die Abdeckung Lamellen (2) zur Umlenkung einer Strömungsrichtung des austretenden Fluids aufweist, welche über die von der Austrittsöffnung (1) begrenzte Fläche und quer zu einer Strömungsrichtung in dem Strömungskanal (7) verteilt angeordnet sind, wobei vor den Lamellen (2) zumindest ein Schaufelblatt als Strömungsteiler (3) angeordnet ist, welches um einen Anstellwinkel gegenüber der Strömungsrichtung in dem Strömungskanal (7) derart verkippt angeordnet ist, dass eine Eintrittsöffnung (6) in den Strömungsteiler (3) gebildet wird, welche einen Teil der Querschnittsfläche des Strömungskanals (7) abdeckt, so dass ein definierter Teil der Strömung in dem Strömungskanal (7) abzweigbar und auf die Lamellen (2) leitbar ist.
Patent DE-102008027054-B4 (DE)
Title: Schaltstromversorgungs-Vorrichtung
Inventor: NISHIKAWA YUKIHIRO
IPC: H02M3/335
Filed: 2008-06-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Schaltstromversorgungs-Vorrichtung, welche eine Gleichstromversorgung (1), einen Trenntransformator (3) mit Primär- (3a), Sekundär- (3c) und Tertiärwicklungen (3b) und ein Schaltelement (2) enthält, und in welcher eine durch Ein- und Ausschalten des Schaltelements (2) eine in der Sekundärwicklung (3c) des Trenntransformators (3) auftretende Hochfrequenzspannung gleichgerichtet wird, um eine Ausgangsgleichspannung (VI) zu erhalten, welche Schaltstromversorgungs-Vorrichtung ferner enthält:eine mit der Ausgangsgleichspannung (VI) beaufschlagte Spannungsstabilisierungseinrichtung (16);eine Steuereinrichtung (6), welche unter Verwendung einer durch Gleichrichten und Glätten einer in der Tertiärwicklung (3b) des Trenntransformators (3) auftretenden Spannung gewonnenen Spannung als Steuerspannung (VCC), eine Ein/Aus-Steuerung des Schaltelements (2) ausführt;einen Mikrocomputer (15), dessen Eingangsspannung (V2) von der Spannungsstabilisierungseinrichtung (16) stabilisiert wird; undeine mit der Ausgangsgleichspannung (VI) beaufschlagte Ausgangsspannungs-Regelschaltung (9) mit einer Fotodiode (8a),wobei die Steuereinrichtung (6) eine erste Steuereinrichtung (600), welche die Größe eines eine Ausgangsspannung konstant haltenden Rückführsignals (VFB) mit der eines Trägersignals vergleicht und eine Einschaltzeit des Schaltelements (2) steuert, eine zweite Steuereinrichtung (601), welche eine Steuerstromversorgungsspannung (VCC) steuert, und eine Betriebsarten-Umschalteinrichtung (602) enthält, welche je nach der Größe der mit der Ausgangsgleichspannung (VI) gespeisten Last entweder die erste Steuereinrichtung (600) oder die zweite Steuereinrichtung (601) auswählt; unddie zweite Steuereinrichtung (601) mit mindestens einer Vergleichseinrichtung (601a, 601b) ausgestattet ist, welche die Steuerspannung (VCC) mit einem ersten Schwellenwert (VCL) und einem zweiten Schwellenwert (VCH) vergleicht, und von der dann, wenn die Steuerspannung (VCC) unter den ersten Schwellenwert (VCL) sinkt, ein Signal „Schalten erlaubt“ ausgegeben wird, um eine Ein/Aus-Steuerung des Schaltelements (2) zu ermöglichen, wohingegen dann, wenn die Steuerspannung (VCC) über den zweiten Schwellenwert (VCH) steigt, ein Signal „Schalten verboten“ ausgegeben wird, um das Schaltelement (2) auszuschalten, wobei:der zweite Schwellenwert (VCH) so eingestellt ist, dass die Ausgangsgleichspannung (VI) niedriger als eine Ausgangssollspannung ist und die Ausgangsspannungs-Regelschaltung (9) konfiguriert ist, einen in der Fotodiode (8a) fließenden Strom zu verringern, wenn die Ausgangsgleichspannung (VI) unter die Ausgangssollspannung sinkt; undder Mikrocomputer (15) konfiguriert ist, ein Schaltsignal (cont1) an die Steuereinrichtung (6) auszugeben, wobei das Schaltsignal (cont1) in einem ersten Modus auf H-Pegel ist, so dass die erste Steuereinrichtung (600) ausgewählt wird, und das Schaltsignal (cont1) in einem zweiten Modus auf L-Pegel ist, so dass die zweite Steuereinrichtung (601) ausgewählt wird.
Patent DE-102008044317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Konzentrationsbestimmung von Sauerstoff
Inventor: SCHMAELZLIN ELMAR
IPC: G01N21/25
Filed: 2008-12-03
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur ortsaufgelösten Konzentrationsbestimmung von Sauerstoff, bestehend aus einem Gerät zur optischen (Zeitbereichs-)Reflektometrie (OTDR-Gerät) mit mindestens einer Faserstrecke (2), wobei am Ende (13) oder innerhalb der Faserstrecke (2) mindestens ein Sensorelement (5, 5a) angeordnet ist, das einen Sensorfarbstoff mit einem Absorptionsmaximum < 400 nm und einer Abklingzeit im zweistelligen Nanosekundenbereich enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorfarbstoff ein [N]Phenylenderivat enthält.
Patent DE-102008054657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen mindestens einer in Öl enthaltenen Schwefelverbindung oder von in Öl enthaltenem Schwefel aus dem Öl
Inventor: ERNST PETER
IPC: C10M175/00
Filed: 2008-12-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zum Entfernen mindestens einer in Öl enthaltenen bei Kontakt des Öls mit Eisen eine Fleckenbildung auf dem Eisen bewirkenden Schwefelverbindung oder von in Öl enthaltenem bei Kontakt des Öls mit Eisen eine Fleckenbildung auf dem Eisen bewirkendem Schwefel aus dem Öl, wobei das Öl mit einem Metall oder einem Oxid eines Metalls in Kontakt gebracht wird, wobei das Metall oder das Oxid in Form von Stücken im Öl vorliegt und das Öl mit den Stücken gerührt wird, wobei Anzahl, Form und Größe der Stücke und die Rührgeschwindigkeit so gewählt werden, dass die Stücke beim Rühren aneinanderschlagen und sich dabei auf den Stücken aus dem Metall oder dem Oxid und der Schwefelverbindung oder dem Schwefel gebildetes und eine Passivierung des Metalls oder Oxids bewirkendes Reaktionsprodukt von den Stücken löst, wodurch immer wieder eine nicht passivierte reaktionsfähige Oberfläche bereitgestellt wird, wobei das von den Stücken gelöste Reaktionsprodukt aus dem Öl entfernt...
Patent DE-102008055761-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: HAUT ROBERT EVAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2008-11-04
Granted: 2012-03-15
Abstract: Kindersitz (10) – mit einer Sitzfläche (12); – mit einer Armlehne (16, 18), die auf einer Seite der Sitzfläche (12) angeordnet ist; – mit einer Aufbewahrungsanordnung (22), die auf der Armlehne (18) angeordnet ist, wobei ein erster Aufbewahrungsplatz (34) in der Aufbewahrungsanordnung (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsanordnung (22) mit der Armlehne (18) verbunden ist und zwischen einer ersten Position, bei der der erste Aufbewahrungsplatz (34) der Aufbewahrungsanordnung (22) zum Aufbewahren der Gegenstände verwendet wird; und einer zweiten Position, bei der die Aufbewahrungsanordnung (22) einen Teil der Armlehne (18) bildet, so dass sich die Aufbewahrungsanordnung (22) einer Seitenwand der Armlehne (18) anpasst, bezüglich der Armlehne (18) beweglich ist, – wobei ein Aufnahmeplatz (30) in der Armlehne (18) ausgebildet ist, wobei der erste Aufnahmeplatz (30) in der Armlehne (18) ausgebildet ist, wobei der erste Aufbewahrungsplatz (34) der Aufbewahrungsanordnung (22) außerhalb des Aufnahmeplatzes (30) der...
Patent DE-102009000504-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: GUSTMANN MARTIN
IPC: H01M10/44
Filed: 2009-01-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Batteriemodul (1), umfassend eine Anzahl (n) von wenigstens einer Batteriezelle (3), wenigstens zwei Stromleitungen (4) zum Laden und/oder Entladen der wenigstens einen Batteriezelle (3), einen Temperatursensor und/oder einen Drucksensor zur Erfassung einer Temperatur und/oder eines Drucks der wenigstens einen Batteriezelle (3) und wenigstens ein Mittel (7) zur Übertragung von wenigsten einem Signal von dem Batteriemodul (1) nach außerhalb des Batteriemoduls (1) und/oder von außerhalb des Batteriemoduls (1) zu dem Batteriemodul (1), wobei das wenigstens eine Signal wenigstens einer bestimmten Batteriezelle (3) zugeordnet ist, wobei mittels wenigstens eines Identifikationscodes das wenigstens eine Signal der wenigstens einen bestimmten Batteriezelle (3) zugeordnet werden kann und das wenigstens eine Mittel (7) weniger als die doppelte Anzahl (n) von Batteriezellen (3) an Leitungen (8) zur Übertragung des wenigstens einen Signals von dem Batteriemodul (1) nach außerhalb des Batteriemoduls (1) und/oder von außerhalb des Batteriemoduls (1) zu dem Batteriemodul (1) umfasst, wobei das wenigstens eine Mittel (7) mindestens zwei Leitungen (8) zur Übertragung des wenigstens einen Signales umfasst.
Patent DE-102009034955-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät
Inventor: MEYER FRANK
IPC: A47L5/12
Filed: 2009-07-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einem elektrischen Antrieb und einem Staubsammelbehälter (8) sowie einem dem zu reinigenden Boden zugewandten Saug- und/oder Bürstmund (9), wobei der Staubsammelbehälter (8) aus zwei oder mehr aussaugbaren Einzelbehältern (10) besteht, wobei darüber hinaus jeder Einzelbehälter (10) eine eigene, unmittelbar zu einem gesonderten Andockbereich (23) für ein anzusetzendes Absaugmittel (12) führende Absaugleitung (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gesonderte Aussaugung der Einzelbehälter (10) durch ein den Saugweg zu einem Einzelbehälter (10) gesteuert freigebendes Auswählmittel (36) des Bodenstaub-Aufsammelgerätes (1) erfolgt.
Patent DE-102009035427-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung, insbesondere für ein Fahrzeug, und Dachanordnung
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-07-31
Granted: 2012-02-02
Abstract: Rolloanordnung (20), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einer Rollobahn (22), die wenigstens an einem Ende (24) mittels einer Wickelvorrichtung (28) zu einem Rollowickel (36) mit einer geometrischen Mittelachse (A) aufwickelbar und in einer Abwickelrichtung (R_1) abwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Rollowickel (36) in als Wickelwanne und Deckel ausgebildeten Gehäuseelementen (38) aufgenommen ist, mittels denen die Position des Rollowickels (36) nach oben und nach unten begrenzt ist, – die Wickelvorrichtung (28) ein Führungselement (40) aufweist, das mit den Gehäuseelementen (38) fest gekoppelt oder einstückig ausgebildet ist, und das bezüglich der geometrischen Mittelachse (A) des Rollowickels (36) in einer im wesentlichen der Abwickelrichtung (R_1) entgegengesetzten Richtung (R_2) angeordnet und dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Rollowickels (36) in der der Abwickelrichtung (R_1) entgegengesetzten Richtung (R_2) zu begrenzen, – die Wickelvorrichtung (28) zur Aufwicklung der Rollobahn (22) zu einem Rollowickel (36) eine Feder (30) aufweist, die als...
Patent DE-102009041870-B4 (DE)
Title: Sanitärmodul
Inventor: HEUN KLAUS-DIETER
IPC: A47K4/00
Filed: 2009-09-16
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärmodul, mit welchem insbesondere in Gebäuden und Objekten mit Publikumsverkehr Platz- und Installationsaufwand sparende Sanitäranlagen realisiert werden können, wobei die unterschiedlichsten Nutzungsanforderungen kostengünstig und trotzdem variabel realisierbar sind. Das Sanitärmodul weist dazu einen in der Draufsicht im Wesentlichen u-förmigen Grundkörper mit zwei Seitenwänden und einer Rückwand auf, wobei die Rückwand und die Seitenwände die Behälterwände eines Spülkastens bilden. Vorn ist zwischen den Seitenwänden und ohne Abstand zu diesen ein Waschtisch angeordnet. An den Außenseiten der Seitenwände kann jeweils ein weiterer Sanitärgegenstand, wie WC, Urinal oder Bidet angeordnet werden. Wenn der Waschtischablauf des Waschtisches leitungslos im Spülwasserzufluss des Urinals mündet, erfolgt die Spülung des Urinals Wasser sparend durch das abfließende Handwaschwasser.