baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002798-U1 (DE)
Title: Fußbetätigter Deckelöffner für Müll- und Wertstoffsammelbehälter zum Nachrüsten für Behälter mit Flachdeckel
IPC: B65F1/16
Filed: 2017-05-26
Abstract: Fußbetätigter Deckelöffner für Müll- und Wertstoffsammelbehälter zum nachrüsten. Nach Anspruch 1 Dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelöffner aus Metall ist und aus 3 Teilen besteht.
Patent DE-202017004558-U1 (DE)
Title: Intelligenter automatisierter Assistent
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-08-30
Abstract: Elektronische Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Assistenten, wobei die elektronische Vorrichtung einen Lautsprecher und ein Mikrofon umfasst, wobei die elektronische Vorrichtung Mittel umfasst zum: Bereitstellen, über den Lautsprecher der elektronischen Vorrichtung, einer Audioausgabe; während dem Bereitstellen der Audioausgabe über den Lautsprecher der elektronischen Vorrichtung, Empfangen, über das Mikrofon der elektronischen Vorrichtung, einer Eingabe in natürlicher Sprache; Ableiten einer Darstellung eine Benutzerabsicht, basierend auf der Eingabe in natürlicher Sprache und der Audioausgabe; Identifizieren einer Aufgabe, basierend auf der abgeleiteten Benutzerabsicht; und Durchführen der identifizierten Aufgabe.
Patent DE-202017102709-U1 (DE)
Title: Lichtvorrichtung für Kofferraumdeckel
IPC: B60Q1/52
Filed: 2017-05-05
Abstract: Fahrzeuganzeigesystem umfassend: eine Licht erzeugende Schicht, die mit einer Fläche eines Kofferraumdeckels übereinstimmt, der ausgelegt ist, ein Ablagefach zu umschließen und mehrere LEDs in einer Halbleitertinte umfasst, die dazu dienen, eine erste Emission zu emittieren; und eine Steuerung, die ausgelegt ist, um die mehreren LEDs als Reaktion auf ein erstes Signal von einem Kofferraumdeckel-Öffnungsanzeiger und ein zweites Signal von einem Notfallbeleuchtungsmodul selektiv zu aktivieren.
Patent DE-202017103654-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur physikalischen Simulierung der gravitionalen Abscherung mit Hubplatte-Struktur
IPC: G01V1/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Vorrichtung zur physikalischen Simulierung der gravitionalen Abscherung mit Hubplatte-Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass die vorliegende Vorrichtung einen Prüfstand umfasst, wobei eine biegbare Bodenplatte auf der Oberfläche des Prüfstandes angeordnet ist, und wobei transparente Trennwänder auf beiden Seiten der biegbaren Bodenplatte senkrecht angeordnet sind; dass die biegbare Bodenplatte in Richtung deren Länge in Vorder-, Mittel- sowie Endabschnitt eingeteilt und an der Verbindungsstelle des Vorder-, Mittel- sowie Endabschnittes biegbar ist, wobei ein vertikaler Antriebsmechanismus unter dem Vorderabschnitt zum Antrieb dessen Auf- und Abwärtsbewegung angeordnet ist, dessen Vorderabschnitt mit dem vertikalen Antriebsmechanismus in Richtung der Länge der biegbaren Bodenplatte verschiebbar verbunden ist und dessen Endabschnitt mit dem Prüfstand fest verbunden ist; dass eine erste Schubplatte auf der oberen Oberfläche des Vorderabschnittes und eine zweite Schubplatte am Ende der oberen Oberfläche des Endabschnittes angeordnet ist, wobei ein voneinander entferntes Ende der ersten Schubplatte und zweiten Schubplatte jeweils mit einem horizontalen Antriebsmechanismus zum Antrieb deren horizontalen Bewegung auf der Oberfläche der biegbaren Bodenplatte versehen ist; dass ein Kontroller auf einer Seite des Prüfstandes angeordet ist, der die Bewegungsrichtung und -geschwindigkeit der horizontalen und vertikalen Antriebsmechanismen kontrolliert, wobei die zwei Trennwänder, die ersten Schubplatte und zweiten Schubplatte bei der Bewegung im engen Kontakt mit der biegbaren Bodenplatte stehen, und wobei mehrere Schichten Versuchsmaterialien mit verschiedenen Reibungskoeffizienten auf der biegbaren Bodenplatte angeordnet sind.
Patent DE-202017103952-U1 (DE)
Title: Datenhelmvorrichtung mit Anzeigetafeln mit asymmetrischen Tafelgrenzen für verbessertes nasales Sichtfeld
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-07-03
Abstract: Datenhelmvorrichtung (HMD-Vorrichtung), die umfasst: eine Anzeigetafel für das linke Auge und eine Anzeigetafel für das rechte Auge, wobei sowohl die Anzeigetafel für das linke Auge als auch die Anzeigetafel für das rechte Auge umfasst: einen proximalen Rand; einen distalen Rand; einen aktiven Anzeigebereich, der eine proximale Grenze und eine distale Grenze aufweist; und wobei ein Abstand zwischen der proximalen Grenze und dem proximalen Rand kleiner als ein Abstand zwischen der distalen Grenze und dem distalen Rand ist.
Patent DE-202017105024-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für eine Manipulatoreinrichtung
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-08-22
Abstract: Schutzhülle für eine Manipulatoreinrichtung für deren Schutz bei einer Kollision, aufweisend: – einen oder mehrere, weitestgehend flächenhaft ausgebildete Grundkörper (2) aus elastisch komprimierbarem Material mit einer Innenfläche (8) zur Kontaktierung mit der Manipulatoreinrichtung (1) und einer Außenfläche (7), – wobei jeder Grundkörper (2) aus wenigstens zwei Schichten unterschiedlicher Elastizität besteht, von denen die an der Innenfläche (8) angeordnete, erste Schicht (2.1) eine geringere Elastizität als die an der Außenfläche (7) angeordnete, zweite Schicht (2.2) aufweist, und – eine Außenhülle (3), welche die Außenfläche (7) des Grundkörpers (2) überdeckt, – wobei die Außenhülle (3) der Außenkontur des Grundkörpers (2) formangepasst und auf dem Grundkörper (2) angeordnet ist, und – lösbare Befestigungsmittel (9) zur lösbaren Fixierung des einen oder mehreren Grundkörpern zu einem die Manipulatoreinrichtung (1) umschließenden Hohlkörper.
Patent DE-202018103018-U1 (DE)
Title: I-förmige Kappe für ein nichtinvasives Beatmungsgerät
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: I-förmige Kappe für ein nichtinvasives Beatmungsgerät, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Kappenkörper (1), ein Schutzkissen (4), einen Klettverschluss (A) und einen Klettverschluss (B), wobei dann, wenn der Kappenkörper (1) entfaltet ist, er I-förmig ausgestaltet ist, wobei auf zwei Seiten der Oberkante des Kappenkörpers (1) ein erster Kappenflügel (101) und ein zweiter Kappenflügel (102) symmetrisch vorgesehen sind, während auf zwei Seiten der Unterkante des Kappenkörpers (1) ein dritter Kappenflügel (103) und ein vierter Kappenflügel (104) symmetrisch vorgesehen sind, wobei der Kappenkörper (1) zu einer Kappenform mit hohlen Öffnungen auf deren beiden Seiten gefaltet ist, indem der erste Kappenflügel (101) und der dritte Kappenflügel (103), der zweite Kappenflügel (104) und der vierte Kappenflügel (105) jeweils durch Klettverschluss (A) gebunden sind, wobei das Schutzkissen (4) zwischen dem Kappenkörper (1) und der Gesichtsfläche des Benutzers eingeklemmt und durch Klettverschluss (B) mit der Innenwand des Kappenkörpers (1) zusammengeklebt ist.
Patent DE-202018103926-U1 (DE)
Title: Automatische Verpackungsmaschine für Verpackung der Tür
IPC: B65B53/06
Filed: 2018-07-10
Abstract: Automatische Verpackungsmaschine für Verpackung der Tür, umfassend eine Zuführbeschichtungsvorrichtung, eine Heißpress-Dichtungseinrichtung, eine Heizeinrichtung und eine Steuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführbeschichtungsvorrichtung eine Übertragungskette und eine wärmeschrumpfbare Folie umfasst, welche sich am oberen und unteren Ende der Übertragungskette befindet; dass die Heißpress-Dichtungseinrichtung ein Maschinengestell, einen Sockel und einen Dichtungsdeckel umfasst, wobei ein Heizdraht auf beiden Seiten des Sockels angeordnet ist, wobei das hintere Ende des Sockels mit einem Schneidedraht versehen ist, wobei drei Seiten des Dichtungsdeckels alle mit Kieselgel-Druckleisten versehen sind, und wobei die Heißpress-Dichtungseinrichtung mit der Steuereinrichtung verbunden ist; dass die Heizvorrichtung einen Ofen umfasst, wobei ein Heizrohr und ein Ventilatoren im Ofen angeordnet sind; dass die Verpackungsmaschine noch eine elektrische Schubstange umfasst, wobei die elektrische Schubstange den Dichtungsdeckel zur Bewegung nach oben und nach unten schiebt.
Patent DE-202018104036-U1 (DE)
Title: Tragbare Heizvorrichtung für eine Wasserpfeife
IPC: A24F40/20
Filed: 2018-07-13
Abstract: Tragbare Heizvorrichtung (10) für eine Wasserpfeife (12)mit einem Standsockel (14), in dem eine aufladbare Batterie (20) angeordnet ist,einem Heizelement (16), das beabstandet zu dem Standsockel (14) angeordnet ist und das zum Beheizen von Tabak in einem Tabakkopf (24) einer Wasserpfeife (12) ausgebildet ist, undeinem Gehäuse (18), das mit dem Standsockel (14) und dem Heizelement (16) verbunden ist, wobei das Gehäuse (18) den Standsockel (14) und das Heizelement (16) in einem vorgesehenen Abstand zueinander hält, und wobei in dem Gehäuse (18) eine Stromleitung (22) verläuft, die die aufladbare Batterie (20) und das Heizelement (16) elektrisch verbindet.
Patent DE-202018104423-U1 (DE)
Title: Fahrzeugraumsysteme
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-07-31
Abstract: Fahrzeugraumsystem, umfassend:eine Wanne, die einen Lagerraum bildet; undeine Verschlussplatte, die zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung für Zugang zum Lagerraum bewegbar ist, wobei die Verschlussplatte in der offenen Stellung unter einer Fahrzeugabwärtssichtlinie gehalten wird.
Patent DE-202018106856-U1 (DE)
Title: Ungerichtete OLED-Schnittstellenstruktur
IPC: F21S4/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Ungerichtete OLED-Schnittstellenstruktur (1), umfassendein Substrat (10), das ein Antriebsmodul (11), mindestens einen mit dem Antriebsmodul (11) verbundenen Leiter (12) und eine Vielzahl von Anschlüssen (13) aufweist, die elektrisch mit dem Antriebsmodul (11) verbunden sind;eine OLED-Schicht (20), die auf einer Seite des Substrats (10) angeordnet und elektrisch mit dem Leiter (12) verbunden ist; undeine erste Kapsel (30), die die dem Substrat (10) abgewandte Seite der OLED-Schicht (20) bedeckt.
Patent DE-202019001984-U1 (DE)
Title: Kindermatratze mit Belüftungssystem mittels Rillen und Löchern
IPC: A47C27/14
Filed: 2019-05-07
Abstract: Eine Kindermatratze mit Belüftungssystem mittels Rillen und Löchern, die eine Babyseite A mit abwechselnd flachen (1) und tiefen Rillen (2) in Längsrichtung und eine Kleinkindseite B mit tiefen Rillen (3) in gleichmäßigen Abständen in Querrichtung hat.
Patent DE-202019003218-U1 (DE)
Title: Messrohr und Ultraschall-Durchflussmengenmesser
IPC: G01F15/14
Filed: 2019-01-02
Abstract: Messrohr (14) aus ultraschallabsorbierendem Kunststoff für einen Ultraschall-Durchflussmengenmesser (10) zum Bestimmen einer Menge einer durchfließenden Flüssigkeit, mit:
 einer ersten Öffnung (22a) im Messrohr zum Einleiten eines Ultraschallsignals (24) in die durchfließende Flüssigkeit und einer zweiten Öffnung (22b) im Messrohr zum Ausleiten des Ultraschallsignals aus der durchfließenden Flüssigkeit, die mit Abstand hintereinander entlang des Messrohrs angeordnet sind;
 einem Messkanal (26) innerhalb des Messrohrs, der sich zwischen den zwei Öffnungen erstreckt und von der durchfließenden Flüssigkeit durchflossen wird; und
 mindestens zwei Umlenkbereichen (18a, 18b, 18c) zum Aufnehmen von jeweils einem Umlenkspiegel (16a, 16b, 16c), um das Ultraschallsignal durch Reflexion von der ersten Öffnung durch den Messkanal zu der zweiten Öffnung weiterzuleiten, wobei
 der Messkanal in einem Querschnitt senkrecht zur Flussrichtung der durchfließenden Flüssigkeit rechteckig ausgebildet ist und eine sich in Flussrichtung der Flüssigkeit vergrößernde Querschnittsfläche aufweist.
Patent DE-202019103928-U1 (DE)
Title: Türfüllung
IPC: E06B3/72
Filed: 2019-07-16
Abstract: Türfüllung (1), insbesondere für Haustüren, mit einem plattenförmigen Kern (4) aus einem thermisch isolierenden Material, an dessen gegenüberliegenden Seiten jeweils eine äußere Deckschicht (2, 3) fixiert ist, wobei der Kern (4) aus mindestens zwei Teilen (6, 7) zusammengesetzt ist, die relativ zueinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Teile (6, 7) an der einander zugesandten Seite sich durch Profilierungen bereichsweise hintergreifen.
Patent DE-202019104905-U1 (DE)
Title: Sudhausanlage mit Trennorgan
IPC: B08B9/08
Filed: 2019-09-05
Abstract: Sudhausanlage (01) mit zumindest zwei Braugefäßen (02, 03, 04, 05, 06, 07), wobei die beiden Braugefäße (02, 03, 04, 05, 06, 07) über eine Verbindungsleitung (08) miteinander verbunden sind, durch die Produktflüssigkeit zwischen den Braugefäßen (02, 03, 04, 05, 06, 07) überströmen kann, und wobei an einem CIP-Vorlauf Reinigungsflüssigkeit in die Verbindungsleitung (08) eingeleitet und an einem CIP-Rücklauf Reinigungsflüssigkeit aus der Verbindungsleitung (08) abgeleitet werden kann, um die Verbindungsleitung (08) mit der Reinigungsflüssigkeit zu reinigen, und wobei in der Verbindungsleitung (08) zumindest ein Trennorgan (09, 20, 23) vorgesehen ist, das die Verbindungsleitung (08) leckagesicher in zwei Leitungsabschnitte (12, 13) aufteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennorgan (09, 20, 23) zwei schaltbare Absperrelemente (10, 11) umfasst, die in der Verbindungsleitung (08) angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Absperrelementen (10, 11) ein zu den beiden Leitungsabschnitten (12, 13) jeweils absperrbarer Zwischenabschnitt (14) gebildet ist, und wobei an den Zwischenabschnitt (14) eine Abflussleitung (15) angeschlossen ist, durch die Flüssigkeit aus dem Zwischenabschnitt (14) abfließen kann, und wobei die Abflussleitung (15) zum Zwischenabschnitt (14) hin mit einem schaltbaren Absperrelement (16) abgesperrt werden kann, und wobei an den Zwischenabschnitt (14) eine CIP-Leitung (17, 22, 24) angeschlossen ist, durch die Reinigungsflüssigkeit in den Zwischenabschnitt (14) eingefördert werden kann, und wobei die CIP-Leitungen (17, 22, 24) zum Zwischenabschnitt (14) hin abgesperrt werden können.
Patent DE-202020005908-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Formgebungsmaschine, Peripheriegerät und Berechnungseinheit
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-01-09
Abstract: Anordnung aus einer Formgebungsmaschine, vorzugsweise Spritzgießmaschine (1), und/oder einem Peripheriegerät und einer Berechnungseinheit (2), wobei die Formgebungsmaschine und/oder das Peripheriegerät über eine Datenübertragungseinheit (4) zum Herstellen einer Datenübertragungsverbindung (3) mit wenigstens einer Berechnungseinheit (2) verbunden ist und die Berechnungseinheit (2) dazu ausgebildet ist, eine Einstellungsberechnung für die Formgebungsmaschine und/oder das Peripheriegerät und/oder die Komponenten der Formgebungsmaschine oder des Peripheriegerätes und/oder für einen mittels der Formgebungsmaschine durchzuführenden Formgebungsprozess durchzuführen und ein Berechnungsergebnis der Einstellungsberechnung über die Datenübertragungsverbindung (3) an die Formgebungsmaschine und/oder das Peripheriegerät zu leiten.
Patent DE-202020100032-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C31/10
Filed: 2020-01-07
Abstract: Matratze mit einem Matratzenkern und mit einem Matratzenbezug (2), welcher Matratzenbezug (2) mehrteilig ist und
 - ein erstes Bezugsteil (4) mit einem sich über die flächige Erstreckung des Matratzenkerns (5) erstreckenden Bodenteil (6) und einer umlaufenden, an den Boden (6) angeschlossenen Seitenwand (7),
 - ein zweites Bezugsteil (3) mit einem sich über die flächige Erstreckung des Matratzenkerns (5) erstreckenden Oberteil und einer umlaufenden, daran angeschlossenen Seitenwand (8), wobei die Seitenwände (7, 8) der beiden Bezugsteile (3, 4) überlappend zueinander angeordnet sind, und
 - Verbindungsmittel, mit denen die beiden Bezugsteile (3, 4) im Bereich des Überlapps ihrer Seitenwände (7, 8) lösbar miteinander verbunden sind, umfasst.
Patent DE-202020100740-U1 (DE)
Title: Schnellputzprofil
IPC: E04F13/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Putzprofil (1) mit einem der Befestigung an einem Untergrund dienenden Grundelement (2) und einem Abziehschenkel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abziehschenkel (3) in einem spitzen Winkel (α) zum Grundelement (2) angeordnet ist und über ein Stützelement (4) an dem Grundelement (2) abgestützt ist.
Patent DE-202020102598-U1 (DE)
Title: Volumenerweiterbare Paketbox
IPC: A47G29/20
Filed: 2020-05-08
Abstract: Volumenerweiterbare Paketbox; umfassend eine erste Box und eine zweite Box;
 wobei die innere Kammer der ersten Box eine erste Kammer ist, und die erste Box mit einer Öffnung an ihrem vorderen Teil gestaltet ist;
 wobei die zweite Box gleitbar in die erste Kammer durch die Öffnung der ersten Box gepasst ist;
 wobei die innere Kammer der zweiten Box eine zweite Kammer ist, und die zweite Box mit einer Öffnung an ihrem hinteren Teil gestaltet ist, um die zweite Kammer und die erste Kammer zu verbinden;
 wobei die zweite Box mit einer Türe in dem vorderen Teil in einer rotierenden Weise ausgestattet ist und die Türe mit der zweiten Box verriegelt ist, um den geschlossenen Zustand durch eine Verriegelung zu bilden;
 wobei die erste Box mit der zweiten Box in einer gleitbaren Weise durch einen linearen Führungsmechanismus in die Vorwärts- und Rückwärtsrichtung passt, um die zwei Arbeitszustände des Einfahrens und Ausfahrens der zweiten Box zu bilden;
 wobei in dem eingefahrenen Zustand die zweite Box in der ersten Box ist und das Volumen der Paketbox das Volumen der zweiten Kammer ist;
 wobei in dem ausgefahrenen Zustand der zweite Behälter sich vorwärts aus der ersten Box heraus erstreckt und das Volumen der Paketbox das totale Volumen der ersten Kammer und der zweiten Kammer ist.
Patent DE-202020102880-U1 (DE)
Title: Adapter mit Schaltungsschutz
IPC: G06F1/26
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Adapter mit Schaltungsschutz, umfassend:
 ein Gehäuse, das hohl ist und dessen zwei Enden jeweils mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung versehen sind;
 einen ersten Steckverbinder, der der USB-Typ-A-Spezifikation entspricht und einen ersten Stromversorgungspin aufweist, wobei der erste Steckverbinder im Gehäuse angeordnet ist und außerhalb der ersten Öffnung freiliegt;
 einen zweiten Steckverbinder, der der USB-Typ-C-Spezifikation entspricht und mehrere zweite Stromversorgungspins aufweist, wobei der zweite Steckverbinder im Gehäuse angeordnet und elektrisch mit dem ersten Steckverbinder verbunden ist; und
 eine Diode, die eine Anode und eine Kathode aufweist, wobei die Anode elektrisch mit dem ersten Stromversorgungspin und die Kathode elektrisch mit den zweiten Stromversorgungspins verbunden ist.
Patent DE-202020106551-U1 (DE)
Title: Fahrerschutzeinrichtung für Fahrer von Personenbeförderungsfahrzeugen
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Fahrerschutzeinrichtung für Fahrer von Personenbeförderungsfahrzeugen, bei denen Fahrgäste beim Ein- oder Ausstieg an dem Fahrersitz (8) vorbeigehen, welche Fahrerschutzeinrichtung (1) eine Schutzscheibe (5) zum Ausbilden einer nur teilweise geschlossenen Fahrerkabine (2) und Trennen derselben von dem Ein- und Ausstiegsbereich umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzscheibe (5) an einer chassisseitig verankerten Halterung aus einer die Fahrerkabine (2) verschließenden Stellung entgegen der Fahrtrichtung in eine Offenstellung schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202021000123-U1 (DE)
Title: Ballwagen für Tennisbälle zusammenlegbar mit wechselbarem und stapelbarem Ballbehälter
IPC: A63B61/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: . Das Gerät besteht aus zwei Doppel-T-Rahmen Maße außen 400 × 600 mm verbunden mit einem Standrohr. Die Steckverbindung zwischen Standrohr und Rahmen ist mit zwei Schnellklemmungen gesichert.
 Das Gerät kann mit zwei Handgriffen zerlegt werden auf LBH 61,5 × 45,0 × 21,5 cm.
 Das Gerätegewicht beträgt max. 7,0 Kg.
Patent DE-202021001346-U1 (DE)
Title: Alarmanlage mit variabler Sprachausgabe
IPC: G08B13/14
Filed: 2021-04-07
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, daß die elektronische Alarmanlage mit einem Speichermedium ausgestattet ist und im Alarmfalle ein der jeweiligen Situation angepaßter Text über einen integrierten Lautsprecher ausgegeben wird.
Patent DE-202021001790-U1 (DE)
Title: 90/180 Grad Panzer-Wende von Elektrofahrzeugen
IPC: B62D11/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: 90/180 Grad Panzer-Wende von Elektrofahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mit 4 rad-nahen Elektromotoren bzw. min. 2 Motoren zur Drehmoment-Vektorisierung eine Drehung im Stand um 90 bzw. 180 Grad ermöglicht wird, in dem sich die 2 rechten und die 2 linken Räder im Stand gegenläufig drehen.
Patent DE-202021103882-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale reflektierende Oberflächenstruktur
IPC: G02B5/136
Filed: 2021-07-21
Abstract: Dreidimensionale Reflexionsveredelungsstruktur, ein Substrat (1) umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Substrats (1) einstückig mit mehreren dreidimensionalen Reflexionseinheiten ausgebildet ist,
 wobei die dreidimensionalen Reflexionseinheiten auf einem Teil der Oberfläche oder auf der Oberfläche angeordnet sind, wobei die gesamte Oberfläche oder Teiloberfläche des Substrats (1) mindestens eine dreidimensionale reflektierende Oberfläche aufweist, wobei die dreidimensionale reflektierende Oberfläche mehrere dreidimensionale Reflexionseinheiten umfasst, die auf der Oberfläche des Substrats (1) verstreut oder kontinuierlich auf der Oberfläche des Substrats (1) verteilt und in einem Körper verbunden sind; und
 wobei die dreidimensionale Reflexionseinheit mindestens eine dreidimensionale facettenreiche Reflexionsgrube (2) in Form eines polygonalen Kegels enthält, der unter die Oberfläche des Substrats (1) sinkt.
Patent DE-202021105888-U1 (DE)
Title: Interaktion-Management-System
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-10-28
Abstract: Interaktion-Management-System zur Unterstützung von Kommunikationsprozessen für eine Vielzahl von Nutzern umfassend:- einen Kommunikations-Server (1), der konfiguriert ist, um einen Kommunikationsprozess auszuführen mit einem Wartezeit-Programmodul (6), das für einen Nutzer (3) eine Wartezeit-Prozess (7) erzeugt und zu dem Wartezeit-Prozess (7) kontextbezogene Daten ermittelt und verarbeitet, wobei ein Initial-Nutzer (3) einen Startzeitpunkt und einen Endzeitpunkt des Wartezeit-Prozesses (7) vorgibt,- eine Nachrichten-Infrastruktur (12), mittels derer während des Wartezeit-Prozesses (7) Nachrichten zwischen dem Initial-Nutzer (3) und den weiteren Nutzern (4) bidirektional gesendet werden,- eine Prozessoreinheit (11) mit einem Prozessor, der mit dem Wartezeit-Programmodul (6) assoziierte Programmschritte ausführt, und mit einem Speicher, der auf den Wartezeit-Prozess (7) bezogene Anweisungen für den Prozessor enthält.
Patent DE-202022002619-U1 (DE)
Title: Hydrostatische Kreiskolbenmaschine
IPC: F01C1/077
Filed: 2022-12-09
Abstract: Hydrostatische Kreiskolbenmachine mit sehr hohem Drehmoment bei hohem Arbeitsdruck. in sehr kurzer Bauweise zum Einsparen einer Planetenstufe oder als direkter Radantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Richtung gesehen zwischen dem Kreiskolben (7) und dem Drehventil (5) ein geringfügig axialbeweglicher, aus Gleitlagerwerkstoff bestehender Steuerring (1) angeordnet ist und dass zur hohen Momentübertragung die Länge der Zähne zwischen dem Rotor (7) und der Welle (14) die volle Breite des Rotors (7) zur Verfügung steht.
Patent DE-202022101628-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, Set von medizinischen Instrumenten, präpariertes Sehnengewebe und Sehnenanordnung
IPC: A61B17/06
Filed: 2022-03-28
Abstract: Medizinisches Instrument (100) zur Verwendung bei der Behebung von Beckenorganvorfällen, und weiter insbesondere zum Präparieren von Sehnengewebe (20)
 und/oder zum Zusammennähen von Sehnengewebe bei insbesondere der Hornemann Tendon Transplantation (HoTT®),
 umfassend eine Nadel (26) und einen Faden (25), der eine Fadenschlaufe (21) bildet,
 wobei die Nadel (26) eine Nadelspitze (102) und einen Schaft (104) aufweist,
 wobei der Schaft (104) eine axiale Aufnahme (106) für die freien Enden (28) der Enden (28) aufweist,
 wobei die freien Enden (28) der Enden (28) atraumatisch und öhrlos am Schaft (104) in der Aufnahme befestigt sind, und
 wobei die Fadenschlaufe (21) aus einem Faden (25) gebildet ist, der eine Länge im Bereich zwischen 71 cm und 81 cm.