baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012731-B4 (DE)
Title: Luftheizer
Inventor: STRITZINGER JÜRGEN
IPC: F24H3/04
Filed: 2005-03-19
Granted: 2015-01-08
Abstract: Heizeinsatz zum Erwärmen eines Luftstroms für elektrische Geräte oder Kraftfahrzeuge, aufweisend: – ein Gehäuse (2) mit einem Lufteinlaß (3) und einen Luftauslaß (4), – ein elektrisches Widerstands-Heizelement (5), das in dem Gehäuse (2) zwischen dem Lufteinlaß (3) und dem Luftauslaß (4) angeordnet ist, und – eine Isolierplatte (8), die in dem Gehäuse (2) zwischen dem Heizelement (5) und einer Gehäusewand (10a, 10b) angeordnet ist, wobei zwischen dem Heizelement (5) und der Isolierplatte (8) ein Abstand besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Heizelement (5) auf einer Trägerplatte (6) angeordnet ist, die Schlitze aufweist, in die Abstandhalter (21) eingeschoben sind, wobei die Abstandhalter (21) jeweils mindestens eine Schulter (22, 23) aufweisen und mindestens ein Abstandhalter (21) mit seiner Schulter (22, 23) einer ersten Seite der Trägerplatte (6) zugewandt ist und mindestens ein weiterer Abstandhalter (21) mit seiner Schulter (22, 23) der gegenüberliegenden Seite der Trägerplatte (6) zugewandt ist.
Patent DE-102005028584-B4 (DE)
Inventor: GAUSS ADOLF
IPC: F16K1/12
Filed: 2005-06-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: The valve has a valve shell (2) which has at least one external spiral groove (46) round it. In this part of the shell, it has a co-axial drive shell (40) round it with an internal spiral groove (42). The two grooves are engaged via balls (48), forming the ball transmission (4) of a ball spindle drive (5). The drive shell can be rotated in the valve housing by a drive motor (30).
Patent DE-102005033666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern des Fördervolumens einer Fluidpumpe
Inventor: KALKSTEIN JAMES L
IPC: F04B1/29
Filed: 2005-07-19
Granted: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung
zum Verändern
des Fördervolumens
einer Motor-Pumpe-Anordnung
(10), aufweisend:  eine Taumelscheibe (86), die so abgestützt ist,
dass sie eine Schwenkbewegung um eine erste Achse (88) herum ausführen kann,  einen
Motor mit einem ersten Zylinder (14) und einem zweiten Zylinder
(16), einem ersten Motorkolben (80), der in dem ersten Zylinder
(14) angeordnet ist und der an der Taumelscheibe (86) auf einer
ersten Längsseite
der ersten Achse (88) befestigt ist, und einem zweiten Motorkolben (82),
der im zweiten Zylinder (16) angeordnet ist und der an der Taumelscheibe
(86) auf einer zweiten, der ersten Längsseite gegenüberliegenden
Längsseite
der ersten Achse (88) befestigt ist,  eine Drehplatte (104),
die so an der Taumelscheibe (86) befestigt ist, dass sie eine Schwenkbewegung
um die erste Achse (88) herum ausführen kann, und die so abgestützt ist,
dass sie relativ zur Taumelscheibe (86) eine Drehschwingung um eine
zweite Achse (84) herum ausführen kann,  eine
Pumpe,...
Patent DE-102005047505-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit mindestens zwei öffnungsfähigen Dachteilen
Inventor: STRIEGEL KLAUS
IPC: B60J7/185
Filed: 2005-10-04
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fahrzeugdach
(1) mit mindestens zwei öffnungsfähigen Dachteilen,
die in Schließposition eine
Dachöffnung
(3) abdecken, welche in Öffnungsposition
durch eine Verstellbewegung eines Dachteils (4, 5) parallel zur
Fahrzeugvorwärtsrichtung
(F) freigegeben ist, mit einer Verriegelungseinrichtung, über die
mindestens ein Dachteil (4, 5) in Schließposition zu fixieren ist,
wobei in Öffnungsposition
mindestens ein Dachteil (5) gegenüber dem Niveau der festen Dachaußenhaut
(2) in eine abgesenkte Lage verstellt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung eine Stützkinematik (7) umfasst, die
in Schließposition
das absenkbare Dachteil (5) abstützt, wobei
die Stützkinematik
(7) an einem karosseriefesten Dachabschnitt (8) schwenkbar gelagert
und von dem anderen Dachteil (4) in ihre Stützposition beaufschlagt ist.
Patent DE-102005058029-B4 (DE)
Inventor: KELLERS JUERGEN
IPC: H01B12/10
Filed: 2005-12-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: The supply line has a glass fiber reinforced plastic (GFK)-carrier (10) with connecting parts (2, 3) at each end of the carrier and a set of band-shaped high temperature superconductors (12). The carrier has an elongated plate made of a high conductive material, where the superconductors are arranged parallely next to each other on the elongated plate. Each superconductor has a normally conductive current path, where an upper side of the plate with upper sides of the connecting parts forms a planning level surface.
Patent DE-102005058569-B4 (DE)
Title: Schaumwafer mit Polyvinylalkohol-Polyethylenglycol-Pfropfcopolymer
Inventor: KRUMME MARKUS
IPC: A61K9/00
Filed: 2005-12-08
Granted: 2010-07-15
Abstract: Flächenförmige, in wässriger Umgebung sich rasch auflösende oder rasch zerfallende Darreichungsform zur Freisetzung mindestens eines Wirkstoffs in einer Körperöffnung oder Körperhöhlung, umfassend eine Polymer-Matrix in Form eines Räume oder Hohlräume aufweisenden verfestigten Schaums, sowie mindestens einen pharmazeutischen oder kosmetischen Wirkstoff, dadurch gekennzeichnet, daß das Polymer der Matrix ein Polyvinylalkohol-Polyethylenglycol-Pfropfcopolymer ist, das aus 75% Polyvinylalkohol-Einheiten und 25% Polyethylenglycol-Einheiten besteht.
Patent DE-102006006273-B4 (DE)
Title: System zur Ermittlung des Verschleißzustandes einer Werkzeugmaschine
Inventor: DIEZEL MATTHIAS
IPC: G05B17/02
Filed: 2006-02-10
Granted: 2014-09-04
Abstract: System zur Ermittlung des Verschleißzustandes einer Werkzeugmaschine (1), welches aufweist: – eine Werkzeugmaschine (1), die eine Steuerung (2) enthält, – einen Produktionssteuerungsrechner (4), – eine Werkzeugdatenbank (7) und – einen mit der Steuerung (2) der Werkzeugmaschine (1), dem Produktionssteuerungsrechner (4) und der Werkzeugdatenbank (7) jeweils über eine Datenverbindung (5) verbundenen Simulationsrechner (6), wobei – der Simulationsrechner (6) dazu vorgesehen ist, unter Berücksichtigung realer Maschinen-, Fertigungs- und Werkzeugdaten durch einen Simulationsvorgang den Verschleißzustand der Werkzeugmaschine (1) beschreibende Daten zu ermitteln und über eine Datenverbindung einer Anzeigeeinheit (10) oder einem weiteren Prozess zuzuführen, wobei die Datenverbindung (5) das Internet oder ein Intranet ist, wobei der Simulationsvorgang unter Verwendung einer Steuerungsemulation der Steuerung (2) sowie eines CAM-Systems erfolgt, welches das kinematische Maschinenverhalten exakt abbildet, und wobei der Simulationsrechner (6) über die Datenverbindung (5) vom Produktionssteuerungsrechner (4) Fertigungsdaten abruft, die er zur Durchführung des Simulationsvorgangs benötigt, wobei die Fertigungsdaten Angaben über Maschinenmodelle, Produktionspläne und NC-Programme umfassen.
Patent DE-102006007555-B4 (DE)
Title: Klebstoffauftragsystem und Verfahren zum kontaktlosen Auftragen eines Klebstofffilms auf ein flächiges Substrat
Inventor: ROTHEN JOSEF
IPC: B05C5/02
Filed: 2006-02-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Klebstoffauftragsystem (1) mit einer Schlitzdüse (2) zum Auftragen eines Klebstofffilms einer vorgebbaren Breite und Dicke auf ein flächiges Substrat (3) unter fortschreitender Relativ-Bewegung des Substrats (3) entlang einer Klebstoffauftragbahn relativ zur Schlitzdüse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Klebstoffauftragsystem (1) Substratabtastmittel (5) zum Erkennen der breitenveränderlichen Klebstoffauftragskontur und eine Steuerung (6) aufweist und dass weiterhin eine Breitenverstelleinrichtung zum Verstellen der Nutzbreite der Schlitzdüse (2) während der Relativbewegung nach Maßgabe der über das Substratabtastmittel vor oder bei der Relativbewegung erkennbaren breitenveränderlichen Klebstoffauftragskontur vorgesehen ist, derart dass die Breite des jeweils unter der Schlitzdüse (2) befindlichen Abschnitts des Substrats (3) von der Steuerung (6) berechen- und die Nutzweite der Schlitzdüse (2) entsprechend einstellbar ist.
Patent DE-102006020479-B4 (DE)
Title: Lüfter und Lüftergehäuse mit zahnförmigen Verbindungselementen
Inventor: HSU SHUO-SHIU
IPC: F04D29/54
Filed: 2006-04-28
Granted: 2016-06-16
Abstract: Lüftergehäuse für ein Flügelrad (2), umfassend: einem Rahmen (30); einer Basis (31), die in dem Rahmen (30) vorgesehen ist und ausgelegt ist, um das Flügelrad (2) in dem Lüftergehäuse zu lagern; und einer Mehrzahl von Verbindungselementen (32), die zwischen dem Rahmen (30) und der Basis (31) vorgesehen sind, um diese miteinander zu verbinden, wobei zumindest eines der Verbindungselemente (32) eine Mehrzahl von Luftführungszähnen (33) darauf ausgebildet aufweist, wobei die Verbindungselemente (32) Leitschaufeln oder Rippen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführungszähne (33) zur Außenseite des Lüftergehäuses hin weisend oder zur Innenseite des Lüftergehäuses hin weisend oder zu beiden Seiten hin weisend ausgebildet sind.
Patent DE-102006020842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aldehyden
Inventor: KRAUSE EBERHARD
IPC: B01J23/745
Filed: 2006-05-04
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Aldehyden durch Dehydrierung von Alkoholen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren durch das Bayer-Verfahren hergestellten Rotschlamm als katalytisch wirksame Komponente enthält und zumindest folgende Schritte umfasst:  a) Inkontaktbringen des Alkohols mit dem katalytisch wirksamen Rotschlamm, wobei ein pH-Wert des katalytisch wirksamen Rotschlamms auf einen basischen Wert eingestellt wird;  b) Dehydrieren des Alkohols zum korrespondierenden Aldehyd bei einer vorbestimmten Temperatur und einem vorbestimmten Druck; und  c) Abtrennen des Aldehyds vom katalytisch wirksamen Rotschlamm.
Patent DE-102006031930-B4 (DE)
Title: Konfigurationsschaltung für ISDN-Schnittstellen
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H04M19/08
Filed: 2006-07-09
Granted: 2008-05-21
Abstract: Konfigurationsschaltung
für ISDN-Schnittstellen
dadurch gekennzeichnet, dass durch Kodier-Stecker oder -Buchsen
zwischen verschiedenen ISDN-Schnittstellen und verschiedenen ISDN-Schnittstellen-Modi
umgeschaltet wird und für
S0 und Up eine passive Empfängerschaltung
zwischen ISDN-Transformator und ISDN-Chip angeordnet ist.
Patent DE-102006044093-B4 (DE)
Title: Scheibenersatz zum Ausfüllen eines Fensterrahmens
Inventor: EBERTH ULRICH
IPC: B64C1/14
Filed: 2006-09-20
Granted: 2009-01-22
Abstract: Scheibenersatz
(16, 21) zum Ausfüllen
eines Fensterrahmens (1) in einem Luftfahrzeug, insbesondere in
einem Passagierflugzeug, wobei der Scheibenersatz (16, 21) bei demontiertem
Fensterpaket (5) mittels eines Andruckrahmens (4, 18) anstelle des
Fensterpaketes (5) im Fensterrahmen (1) befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Scheibenersatz (16, 21) mit einem zumindest
einfach gekrümmten
plattenförmigen
Element (17, 23) gebildet ist, wobei das plattenförmige Element
(17, 23) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
Patent DE-102006052699-B4 (DE)
Inventor: BARTHELT HANS-PETER
IPC: A61G7/018
Filed: 2006-11-07
Granted: 2008-10-02
Abstract: A hospital bed features a bed frame that is provided with a movable back rest and a movable head rest. A mechanism ensures that the head rest and the back rest can be moved by means of a single motor. Lifting of the back rest begins after the head rest has reached the maximum raised position.
Patent DE-102007000185-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Anhalteposition und Steuerverfahren für eine Anhalteposition einer Brennkraftmaschine
Inventor: ADACHI NORIYASU
IPC: F02D17/00
Filed: 2007-03-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer Anhalteposition einer Brennkraftmaschine, mit:einem Maschinenreibungsmodell (64) das eine in einer Brennkraftmaschine vorhandene Reibung berechnet;einem Getriebereibungsmodell (65), das eine in einem in Kombination mit der Brennkraftmaschine verwendeten Getriebe vorhandene Reibung berechnet;einer Kupplungseinrückzustanderfassungseinrichtung zum Erfassen, ob eine zwischen der Brennkraftmaschine und dem Getriebe angeordnete Kupplung eingerückt ist; undeiner Berechnungseinrichtung für eine Anhalteposition einer Kurbelwelle zum Berechnen einer Position, bei der eine Kurbelwelle der Brennkraftmaschine angehalten ist, wobeieine Anhalteposition der Kurbelwelle ausgehend von der sowohl durch das Maschinenreibungsmodell als auch das Getriebereibungsmodell berechneten Reibung berechnet wird, wenn die Kupplung eingerückt ist,gekennzeichnet, durcheine Abweichungsbeitragsgraderhaltungseinrichtung, die angepasst ist, ausgehend von einer Kurbelwinkelinformation der Brennkraftmaschine jeden Grad des Beitrags zu erhalten, den das Maschinenreibungsmodell (64) und das Getriebereibungsmodell (65) aufgrund einer Reibung jeweils zu einer Abweichung der Anhalteposition der Kurbelwelle beitragen; undeiner Abweichungsverteilungseinrichtung, die angepasst ist, ausgehend von dem Grad des Beitrags die Abweichung der Anhalteposition der Kurbelwelle zu dem Maschinenreibungsmodell (64) und dem Getriebereibungsmodell (65) ausgehend von dem Grad des Beitrags zuzuordnen.
Patent DE-102007004090-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Driftzone und einer Driftsteuerzone
Inventor: SEDLMAIER STEFAN DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2007-01-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: Halbleiterbauelement mit einer Driftzone (12) und einer Driftsteuerzone (20), die in einer ersten Richtung (r2) benachbart zu der Driftzone (11) angeordnet ist und die in dieser ersten Richtung (r2) durch eine Dielektrikumsschicht (24) gegenüber der Driftzone (12) dielektrisch isoliert ist, wobei die Driftsteuerzone (20) wenigstens eine erste und eine zweite Halbleiterschicht (22, 21) aufweist, die in der ersten Richtung (r2) benachbart zueinander angeordnet sind und von denen die erste Halbleiterschicht eine höhere Ladungsträgerbeweglichkeit als die zweite Halbleiterschicht aufweist.
Patent DE-102007004314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit wenigstens einem durchsetzten Bereich für ein Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: LENGSFELD HAUKE DR ING
IPC: B29C70/38
Filed: 2007-01-29
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (93) mit wenigstens einem durchsetzten Bereich (42) fur ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten: Bilden wenigstens eines Durchbruchs (19) in einem Tapegelege (3); Umformen des Tapegeleges (3) im Bereich des wenigstens einen Durchbruchs (14) zum Bilden des wenigstens einen durchsetzten Bereichs (42); und Aushärten des Tapegeleges (3) zum Bilden des Faserverbundbauteils (43); dadurch gekennzeichnet, dass das Tapegelege (3) vor dem Umformen vakuumdicht eingepackt und danach mit Vakuum beaufschlagt wird; dass das Tapegelege (3) mittels eines Positiv- oder Negativwerkzeugs (32) umgeformt wird; und dass fur das Umformen ein zwischen dem vakuumdicht eingepackten Tapegelege (3) und dem Positiv- oder Negativwerkzeug (32) ausgebildeter Raum (37) mit Vakuum zum Durchsetzen des Bereichs beaufschlagt wird.
Patent DE-102007008527-B4 (DE)
Title: Vergrößerbare Platte
Inventor: RIENER FRANZ
IPC: A47B1/06
Filed: 2007-02-21
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vergrößerbare Platte (1), insbesondere Möbelplatte (1), vorzugsweise für Tische, Sitzmöbel, Regale oder Pulte, mit einer Anzahl von nebeneinander angeordneten elastisch verformbaren Leisten (2), wobei jeweils zwei benachbart liegende Leisten (2) zumindest an ihren Endbereichen (4) und jeweils mit weiters benachbarten Leisten (2) zumindest einmal zwischen den Endbereichen (4), d. h. im Abstand von diesen Endbereichen (4), miteinander in Verbindung stehen und sämtliche Leisten (2) an einer Führung unter elastischer Biegung auseinander oder zueinander verschiebbar gelagert sind, wobei durch Ziehen an den Plattenenden die Plattenfläche stufenlos vergrößerbar ist und durch Gegeneinanderschieben der Plattenenden stufenlos verkleinerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Leisten (2) zusätzlich zu deren Verbindung an und zwischen den Endbereichen (4) mittels einer eine begrenzte Distanz der Leisten (2) zulassenden Stabilisierungseinrichtung (6) in Verbindung stehen.
Patent DE-102007018206-B4 (DE)
Inventor: RADBRUCH JENS
IPC: H01H37/04
Filed: 2007-04-16
Granted: 2010-03-18
Abstract: The limiter i.e. thermo switch (1), has a front side (3) at which an upper side (4), a lower side (5) and two narrow sides are attached. A body (11) is designed as a metallic housing and enclosed by an electrically insulating casing (10), which is formed from a tube section that is folded at an end and closed in an adhesively joined manner, where the closed end of the tube section covers the front side. The casing is folded by the narrow sides with sections (10a), by the upper side and by the lower side with sections (10b) against the front side so that the casing is completely covered. An independent claim is also included for a method for manufacturing a casing closed at an end from a tube and attaching the casing on a temperature limiter e.g. thermo switch.
Patent DE-102007022863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum unlösbaren Verbinden von Bauteilen aus wärmeschmelzbarem, metallischen Werkstoff
Inventor: KNIPPER WERNER
IPC: B23K28/02
Filed: 2007-05-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum unlösbaren Verbinden von Bauteilen aus wärmeschmelzbarem, metallischen Werkstoff, mit einer robotergeführten Schweißeinheit zur Ausführung eines Hybridschweißprozesses, dadurch gekennzeichnet, dass, in einem vorbestimmten Abstand dem Hybridschweißprozess folgend, ein MetallAktiv-Gas-Hoch-Leistungs-Schweißprozess (MAG-HL) ausgeführt wird und dass ein an der Ausführung des Hybrid-Schweißprozesses beteiligter MSG-Brenner (3) von der Schweißeinheit (2) schleppend ausgerichtet geführt wird.
Patent DE-102007040652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Garprogramms
Inventor: BREUNIG MANFRED
IPC: G06Q50/12
Filed: 2007-08-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines in einem Garraum eines Gargerätes abzulaufenden Garprogramms, bei dem zumindest ein Gargutparameter eines Garguts aus einer Vielzahl von Gargutparametern über zumindest eine erste Anzeige- und Bedieneinrichtung eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass jede erste Anzeige- und Bedieneinrichtung einer Vielzahl von ersten Anzeige- und Bedieneinrichtungen in Form von elektronischen Speisekarten oder Mobiltelefonen getrennt von dem Gargerät betätigt werden kann und Daten an das Gargerät versenden kann, wobei zumindest erste Daten zu einer Gargutparametereinstellung von der ersten Anzeige- und Bedieneinrichtung an das Gargerät übertragen werden, in Abhängigkeit von zumindest den ersten Daten ein bestimmtes Klima im Garraum erzeugt wird, eine Aufforderung zur Beladung mit durch zumindest die ersten Daten bestimmtem Gargut ausgeben oder eine entsprechende Beladung eingeleitet wird, sobald das bestimmte Klima im Garraum herrscht, und ein durch zumindest die ersten Daten bestimmtes Garprogramm nach Beladung mit dem bestimmten Gargut durchgeführt wird, wobei zweite Daten zum Zeitpunkt der Einstellung jedes Gargutparameters über die erste Anzeige- und Bedieneinrichtung und dritte Daten zum Benutzungsort der ersten Anzeige- und Bedieneinrichtung bei Einstellung jedes Gargutparameters, und vierte Daten zum Identifizieren und/oder Authentifizieren der ersten Anzeige- und Bedieneinrichtung zusammen mit den ersten Daten zur Bestimmung des Klimas im Garraum und/oder der Beladungsaufforderung oder -einleitung herangezogen werden.
Patent DE-102007040962-B4 (DE)
Title: Upright-Staubsauger
Inventor: LIEBIG OLIVER
IPC: A47L5/28
Filed: 2007-08-30
Granted: 2013-03-07
Abstract: Staubsauger (1) des Upright-Typs mit einem Oberkörper (3) mit Staubsammelbehälter, mit einer Bodeneinheit (2), welche durch ein Fahrwerk auf der zu reinigenden Fläche bewegbar ist, und mit einem Verbindungskabel (83) zwischen elektrischen Bauteilen (78, 86) des Oberkörpers (3) und elektrischen Bauteilen (11, 20, 32) der Bodeneinheit, wobei zwischen Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) ein Kippgelenk angeordnet ist, durch welches Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) um eine im Gebrauchszustand horizontale Achse (X) zueinander verschwenkbar gelagert sind und wobei zwischen Oberkörper (3) und Bodeneinheit (2) ein Drehgelenk angeordnet ist, welches eine Richtungsänderung der fahrenden Bodeneinheit (2) durch Drehen des Oberkörpers (3) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungskabel (83) im Bereich des Drehgelenks als Schlaufe verlegt ist, welche in einem Kabelraum angeordnet ist und dass das Verbindungskabel (83) durch einen bogenförmigen Ausschnitt (202) in den Kabelraum (206) eintritt und dass der Eintrittsbereich des Verbindungskabels (83) als rohrförmiger Stutzen (204) ausgebildet ist, welcher in...
Patent DE-102007041540-B4 (DE)
Title: Einfassmaschine
Inventor: INUI MASARU
IPC: D05B35/12
Filed: 2007-08-31
Granted: 2019-11-21
Abstract: Eine Einfassmaschine (10) umfassend:einen Arbeitstisch (11), auf den ein Nähgut (C) aufgebracht wird;Stichbildemittel (13, 16), welche zwei parallele Nähte auf dem Nähgut (C) mit zwei Nadeln (13), die sich in einer vertikalen Richtung (Z) bewegen, ausbilden;ein Paar von Klemmfüßen (41), welches das Nähgut (C) an einer vorbestimmten Nähguthalteposition auf dem Arbeitstisch 11 hält;einen Nähgutvorschubmechanismus 40, der das Paar von Klemmfüßen (41) aus der Nähguthalteposition zu einer Nähposition hin bewegt, um so das Nähgut (C) in einer Nähgutvorschubrichtung (X) vorzuschieben;einen Licht emittierenden Teil (72), der eine Markierung (L2) zu einer Ausrichtreferenzposition hin zur Positionierung des Nähguts (C) auf dem Arbeitstisch (11) aufstrahlt;Markierungsantriebsmittel (73), welche eine Aufstrahlposition der Markierung (L2) entlang der Nähgutvorschubrichtung (X) bewegen;ein Positionierglied (35, 38), das an einer Oberseite jedes der Klemmfüße (41) derart angeordnet ist, dass eine Position derselben entlang der Nähgutvorschubrichtung (X) einstellbar ist, wobei das Positionierglied (35, 38) einen Anliegeteil (35c, 38c) umfasst, gegen den ein Ende eines Klappennähguts (F) in der Nähgutvorschubrichtung (X) anliegt, wodurch das Ende des Klappennähguts (F) am Klemmfuß (41) positioniert ist;einen Klappenhaltemechanismus (55), der das an den Klemmfüßen (41) positionierte Klappennähgut (F) hält;Klappenerkennungsmittel (30), welche das Ende des Klappennähguts (F), das zusammen mit den Klemmfüßen (41) bewegt wird, an einer vorbestimmten Position erkennen; undNähsteuermittel (62b), welche eine Nähstartposition oder eine Nähendposition in Übereinstimmung mit einer Erkennung des Endes des Klappennähguts (F) durch die Klappenerkennungsmittel (30) bestimmen, und welche den Nähgutvorschubmechanismus (40) und die Stichbildemittel (13, 16) steuern, um so das Klappennähgut (F) auf das Nähgut (C) aufzunähen,dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassmaschine (10) weiterhin umfasst:Referenzpositionseinstellmittel (65), welche die Ausrichtreferenzposition, zu welcher hin die Markierung (L2) aufgestrahlt wird, als ein Abstand (b, b') in der Nähgutvorschubrichtung (X) ausgehend vom Ende des Klappennähguts (F) einstellen;Anliegeteilpositionseinstellmittel (65) zum Einstellen einer Position (a, a') des Anliegeteils (35c, 38c) entlang der Nähgutvorschubrichtung (X), wenn das Paar der Klemmfüße (41) an der Nähguthalteposition positioniert ist; undAufstrahlsteuermittel (62a), welche die Markierungsantriebsmittel (73) steuern, um so die Markierung (L2) zu einer Position hin aufzustrahlen, die in der Nähgutvorschubrichtung (Z) um den Abstand (b, b') entfernt platziert ist, welche durch die Referenzpositionseinstellmittel (65) eingestellt ist, und zwar ausgehend von der Position (a, a') des Anliegeteils (35c, 38c), der durch die Anliegeteilpositionseinstellmittel (65) eingestellt ist.