baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002177-U1 (DE)
Title: Hochdruckinjektionsvorrichtung zur Einbringung von Suspensionen in zu verfestigende und/oder abzudichtende Böden
IPC: E02D3/12
Filed: 2007-02-14
Abstract: Hochdruckinjektionsvorrichtung
zur Einbringung von Suspensionen in zu verfestigende und/oder abzudichtende
Böden,
die an einer der Bohrlochsohle abgewandten Seite einer Bohrkrone
(3) angeordnet ist, durch deren Spülkanal (4) hindurch Bohrspülung zur Bohrlochsohle
richtbar ist, mit einer Injektionseinheit (2), die Injektionsdüsen (5)
aufweist, durch die hindurch Suspension etwa radial zur Bohrachse
(6) in den Boden injizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Injektionseinheit (2) ein Drei-Phasen-Ventil (8) aufweist, das zwischen
einer Eingangsöffnung
(17) des Spülkanals
(4) der Bohrkrone (3) einerseits und den Eingangsöffnungen
(16) der Injektionsdüsen
(5) der Injektionseinheit (2) andererseits sitzt, und dass in seiner
bei einem geringen Druck eingenommenen Grundstellung die Eingangsöffnung (17)
des Spülkanals
(4) der Bohrkrone (3) öffnet
und die Eingangsöffnungen
(16) der Injektionsdüsen
(5) der Injektionseinheit (2) schließt, in seiner bei einem mittleren
Druck eingenommenen Zwischenstellung die Eingangsöffnungen
(17; 16) sowohl des Spülkanals
(4) der Bohrkrone (3) als auch der Injektionsdüsen (5) des Injektionsteils
(2) öffnet
und in...
Patent DE-202007006396-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60J1/17
Filed: 2007-05-02
Abstract: Verstelleinrichtung
für ein Kraftfahrzeug, mit der die Position eines Verstellteiles
des Kraftfahrzeugs einstellbar ist, mit  – einem flexiblen
Zugmittel, das bestimmungsgemäß derart in einem
Kraftfahrzeug anzuordnen ist, dass sich ein Verstellabschnitt des
flexiblen Zugmittels entlang einer Verstellbahn erstreckt, entlang
der das Verstellteil zwischen zwei Endlagen der Verstellbahn bewegt
werden kann, wenn das zu verstellende Kraftfahrzeugteil mit dem
Verstellabschnitt des flexiblen Zugmittels verbunden ist und das
flexible Zugmittel mittels eines zugeordneten Verstellantriebs derart
betätigt wird, dass es sich entlang seiner Erstreckungsrichtung
bewegt, und  – einem vorgespannten elastischen Element,
das auf das flexible Zugmittel eine Kraft ausübt, die die
Tendenz hat, das flexible Zugmittel zu straffen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das elastische Element (3, 4, 5) an einem Bereich (2) des flexiblen
Zugmittels (1) angreift, der in mindestens eine Schlaufe gelegt
ist und dadurch mindestens zwei Schlaufenabschnitte (21–26)
aufweist, die quer zu ihrer Erstreckungsrichtung (E1, E2, E3) nebeneinander
angeordnet...
Patent DE-202007008151-U1 (DE)
Title: Muffe für Lichtwellenleiter-Kabel
IPC: G02B6/36
Filed: 2007-03-01
Abstract: Muffe
(1) für
Lichtwellenleiter-Kabel (2), umfassend ein Gehäuseoberteil (120), ein Gehäuseunterteil
(3), eine Konsole (4), ein Trägersystem
(5) und eine Bündeladerablage
(7), wobei die Konsole (4) mit dem Gehäuseunterteil (3) und dem Trägersystem
(5) verbunden ist und das Gehäuseunterteil
(3) Öffnungen
(30) inführung mindestens
eines Lichtwellenleiter-Kabels (2) aufweist.
Patent DE-202007008774-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Vibrationsbremse
IPC: H01R13/622
Filed: 2007-06-22
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder (3), mit einem Steckerteil und mit einem mit dem
Steckerteil zusammensteckbaren Gegensteckerteil (1) und mit einer
von dem Steckerteil getragenen Überwurfmutter
(2) zum Verschrauben des Steckerteils mit einer Gewindehülse (4)
des Gegensteckerteils (1), wobei ein Außengewinde (5) der Gewindehülse (4)
und ein angepasstes Innengewinde (6) der Überwurfmutter (2) mindestens
je einen in Steckrichtung vorgesehenen gewindefreien Bereich (7,
8) und mindestens einen daran in Umfangsrichtung anschließenden gewindetragenden
Bereich (9, 10) aufweisen, und wobei die jeweiligen gewindefreien
und gewindetragenden Bereiche (7, 8, 9, 10) derart ausgebildet und
angeordnet sind, dass beim Zusammenstecken des Steckerteils mit
dem Gegensteckerteil (1) die gewindetragenden Bereiche (9, 10) in
die jeweiligen gewindefreien Bereiche (7, 8) der Überwurfmutter
(2) des Steckerteils bzw. des Gegensteckerteils (1) einführbar sind,
und mit einem in Steckrichtung nach dem Außengewinde (5) auf der Gewindehülse (4)
angeordneten, in einer Ringnut (17) einliegenden gummielastischen
Ringelement (18), das nach dem Verschrauben der Überwurfmutter...
Patent DE-202007011658-U1 (DE)
Title: Stuhl, zusammenklappbar zur optimierten Stapelung
IPC: A47C3/04
Filed: 2007-08-17
Abstract: Stuhl,
zusammenklappbar zur optimierten Stapelung, arrettierbar, bestehend
aus Sitzfläche, Rückenlehne
und Fussteil, dadurch gekennzeichnet, dass durch Umklappen der Sitzschale
(1) in eine im Fussteil (2) innenliegende Position ein senkrecht
stapelbares Element entsteht.
Patent DE-202007014981-U1 (DE)
Title: Rollo, insbesondere für Fahrzeuge
IPC: E06B9/50
Filed: 2007-10-22
Abstract: Rollo,
insbesondere für
Fahrzeuge, mit zumindest einer zumindest bereichsweise hohlen Rollowelle
(2), welche mit ihren Enden (2a, 2b) an einer oder mehreren Rollohalterungen
(1, 1a, 1b) drehbar gelagert ist,  – einer an der Rollowelle (2)
befestigten und auf der Rollowelle (2) aufwickelbaren Rollobahn
(3) und  – einer
im Innern der Rollowelle (2) angeordneten Spannfeder (5), welche
im Zuge des Abwickelns der Rollobahn (3) von der Rollowelle (2)
gespannt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rollowelle
(2) mit zumindest einem Ende (2a, 2b) drehbar auf einem fest mit
der Rollohalterung (1, 1a, 1b) verbundenen Lagerzapfen (9a, 9b)
gelagert ist.
Patent DE-202007015226-U1 (DE)
Title: Befestigung für eine Leine an einer Rolle
IPC: A01K27/00
Filed: 2007-11-02
Abstract: Befestigung
für eine Leine (14) an einer Rolle (11), die in einem Gehäuse
drehbar gelagert ist, dessen der Rolle zugewandte Wandung (13) in
einem Abstand zur Umfangsfläche der Rolle angeordnet ist,
und welche Leine durch eine Öffnung (15) in der Wandung
aus dem Gehäuse verläuft und mit einer endständigen
Schlaufe (16) an der Rolle befestigt ist, welche Schlaufe durch
Umlegen des endständigen Leinenabschnitts und Befestigen des
Leinenendes mit der Leine selbst gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigung (19) des Leinenendes (18) mit der Leine (14)
unter Bildung der Schlaufe im voll abgerollten Zustand der Leine
in Ausziehrichtung (20) in oder hinter der Öffnung (15)
außerhalb des Gehäuses liegt.
Patent DE-202007016653-U1 (DE)
Title: Ratschenkopf von Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2007-11-27
Abstract: Ratschenkopf
von Ratschenschlüssel,
bestehend aus  einem Ring (30),  einem D-förmigen Einsatz
(40), der einen Gewindeabschnitt (43) und eine Bohrung (442) besitzt,
durch einen Steckeinsatz (46) hindurchgeht, der einen Aufnahmeraum (461)
besitzt,  einer Sperrklinke (41), die zwischen dem Ring (30)
und dem D-förmigen Einsatz
(40) des Ratschenkopfs (3) angeordnet ist und in die Innenverzahnung
(31) des Ringes (30) eingreift,  einer Feder (42),  einem
Drehkörper
(50), der in der Mitte eine Ausnehmung (57) aufweist, deren Boden
eine runde Öffnung
(56) besitzt,  einer Mutter (58), die in der Ausnehmung (57)
des Drehkörpers
(50) aufgenommen ist und auf den Gewindeabschnitt (43) des D-förmigen Einsatzes (40) aufgeschraubt
wird,  einem Bolzen (45), der durch die Bohrung (442) des D-förmigen Einsatzes
(42) geführt
und im Bereich des Aufnahmeraumes (461) des Steckeinsatzes (46)
zwei Ausnehmungen (451, 452) aufweist,  einer Stahlkugel (453),
die im Aufnahmeraum (461) angeordnet ist und in die...
Patent DE-202008002357-U1 (DE)
Title: Erlanger sterilisierbarer, individueller KS-Abformlöffel für Säuglinge mit Lippen-Kiefer-Gaumenspalten
IPC: A61C9/00
Filed: 2008-02-21
Abstract: Erlanger
sterilisierbarer, individueller KS-Abformlöffel für Säuglinge mit Lippen- und Kiefer-Gaumenspalten.  Gekennzeichnet
durch individuelle Formgebung nach vorliegenden anatomischen Modellen
in 44 gegossenen Abformlöffeln  1
Metalllöffel  2
Retentionslöcher  3
2,5 mm starker Rand  4 Kennzeichnung  5 Löffelgriff
Patent DE-202008002381-U1 (DE)
Title: Schutzschaltung mit der Möglichkeit zur Veränderung des Strombegrenzungsniveaus
IPC: H02H9/02
Filed: 2008-02-20
Abstract: Schutzschaltung
mit der Möglichkeit zur
Veränderung
des Strombegrenzungsniveaus, die zwischen einem Stromversorgungssystem
(1) und einer Last (2) geschaltet ist, um die elektrische Ausgangsenergie
des Stromversorgungssystems (1) zu erfassen und den Strom der elektrischen
Ausgangsenergie zu begrenzen, wobei die Schutzschaltung aufweist:  eine
Strombegrenzungsschaltereinheit (31), die an einen Stromkreis angeschlossen
ist, der dazu dient, dass die elektrische Ausgangsenergie vom Stromversorgungssystem
(1) an die Last (2) weitergeleitet wird;  eine Erfassungseinheit
(32), die für
die Ermittlung der Stromstärke
der elektrischen Ausgangsenergie sorgt; und  eine Niveaustelleinheit
(33), die elektrisch an die Erfassungseinheit (32) angeschlossen
ist, um die Stromstärke zu
erhalten, wobei ein normales Strombegrenzungsniveau (L1) und ein
vorübergehendes
Strombegrenzungsniveau (L2) je nach der elektrischen Ausgangsenergie
durch die Niveaustelleinheit (33) eingestellt sind, und wobei die
Niveaustelleinheit (33) elektrisch mit einer Zeitmesseinheit (34)
verbunden ist, die eine Verzögerungszeitfolge
besitzt, derart, dass die Niveaustelleinheit (33) ein Strombegrenzungssignal
an die Strombegrenzungsschaltereinheit (31) sendet, um eine Einstellung...
Patent DE-202008002917-U1 (DE)
Title: Kosmetiksortiment
IPC: A45D44/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Kosmetiksortiment
(1) mit einer Mehrzahl von unterschiedlichen Kosmetikprodukten (2,
3) für
die dekorative Kosmetik, wobei jedes Kosmetikprodukt (2, 3) eine
Codierung zur Kennzeichnung der Produktfarbe aufweist und wobei
wenigstens zwei für
unterschiedliche dekorative Anwendungen ausgebildete Kosmetikprodukte
(2, 3) mit zueinander passenden Produktfarben eine zumindest teilweise übereinstimmende
Codierung aufweisen.
Patent DE-202008003670-U1 (DE)
Title: Dichtungsband
IPC: E06B1/62
Filed: 2008-03-14
Abstract: Dichtungsband (1), zur Abdichtung bspw. zwischen einem Mauerwerk und einem Fensterrahmen, mit einem zwei Längsränder (3, 4) aufweisenden Trägerband (2), wobei zugeordnet beiden Längsrändern (3, 4) eine von einer zur Benutzung abziehbaren Abdeckstreifen (7, 8) abgedeckte Haftmasse (5, 6) aufgebracht ist, bspw. in Form eines Selbstklebestreifens und/oder in Form einer Butylmasse, dadurch gekennzeichnet, dass ein Längsrand (4) durch eine Faltelung des Trägerbandes (2) gebildet ist und diese Faltelung durch eine Haftmasse (6) auflösbar gehalten ist.
Patent DE-202008004379-U1 (DE)
Title: Auflageprofil für Fensterbänke o.dgl.
IPC: E06B1/70
Filed: 2008-03-28
Abstract: Auflageprofil
(11) für
stranggepresste oder aus Tafeln geformte Fensterbänke (1)
aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium, die im Bodenbereich einer
Tür- oder
Fensteröffnung
angeordnet sind, für
Steinplatten od. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageprofil
(11) lösbar
mit der Fensterbank (1) verbunden ist und dass zur Erhöhung der
Trittsicherheit die der Fensterbank (1) abgewandte Außenseite
des Auflageprofils (11) durch eine Vielzahl von Nuten (21) unterbrochen
ist, die in Längsrichtung der
Fensterbank (1) verlaufend angeordnet sind.
Patent DE-202008005535-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/00
Filed: 2008-04-21
Abstract: Trainingsgerät mit einem
Kraftübertragungsglied
(10), insbesondere einem Zugseil, das mit verschiedenen Handgriffen
(12) lösbar
zu verbinden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kraftübertragungsglied
(10) ein Schloß (14)
nach Art eines KFZ-Sicherheitsgurtschlosses (12) und an den Handgriffen
(12) jeweils eine in das Schloß (14)
einrastbare, mit einem Loch versehene Zunge (16) befestigt ist.
Patent DE-202008011073-U1 (DE)
Title: CD/DVD Box mit Drehmechanismus
IPC: B65D85/57
Filed: 2008-08-20
Abstract: CD/DVD-Box,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Unterteil aus Kunststoff,
einem Deckel aus Kunststoff, vier CD-Haltern aus Kunststoff, zwei Schließhebeln
aus Kunststoff, vier Sicherungsringen aus Kunststoff und zwei Stangen
aus Metall, Aluminium oder Stahl besteht.
Patent DE-202008011479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zum Entgasen eines viskosen Stoffes
IPC: B01D19/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Entgasen eines viskosen Stoffes (S), mit:  a) einem
evakuierbaren Behälter (2) zur Aufnahme des viskosen Stoffes
(S), welcher zumindest einen verjüngten Bereich (3) aufweist;  b)
einer zumindest teilweise in dem verjüngten Bereich (3) angeordneten
Kompressions-Schnecke (4), welche dazu eingerichtet ist, den viskosen
Stoff (S) zum Entgasen mit einem Vordruck zu beaufschlagen und den
mit dem Vordruck beaufschlagten, entgasten viskosen Stoff (ES) einer
Pumpenvorrichtung (5) zuzuführen; und  c) der Pumpenvorrichtung
(5), welche an dem verjüngten Bereich (3) angeordnet ist
und zum Abpumpen des entgasten viskosen Stoffes (ES) aus dem evakuierbaren
Behälter (2) eingerichtet ist.
Patent DE-202008012729-U1 (DE)
Title: Hubdüse in einer Reinigungsanlage in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/52
Filed: 2008-09-24
Abstract: Hubdüse in einer Reinigungsanlage in einem Kraftfahrzeug, mit einem in einem Gehäuse (5) verstellbar angeordneten Düsenrohr (6), das relativ zu dem Gehäuse (5) zwischen einer Außerbetriebsposition und einer Betriebsposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenrohr (6) in mindestens einer Position über ein im Gehäuse (5) gehaltenes, verstellbares Klemmelement (21) in einer Rastposition gesichert ist, das das Düsenrohr (6) bzw. ein mit dem Düsenrohr (6) verbundenes Bauteil (22) mit einer Klemmkraft beaufschlagt, wobei das Klemmelement (21) im Strömungsweg des Reinigungsfluids liegt und von dem Druck des Reinigungsfluids in eine die Klemmkraft reduzierende Position verstellbar ist.
Patent DE-202008012975-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung
IPC: E05C17/18
Filed: 2008-10-01
Abstract: Feststellvorrichtung
zum verstellbaren Festlegen eines ein Gehäuse (1; 101)
durchsetzenden Haltebandes (2; 102), umfassend  ein mit dem
Halteband (2; 102) in Eingriff bringbares Rastelement (5; 105),  wobei
das Halteband (2; 102) in eine erste Bewegungsrichtung und eine
zweite Bewegungsrichtung bewegbar ist,  wobei das Halteband
(2; 102) durch ein Eingreifen des Rastelements (5; 105) lösbar
festlegbar ist,  wobei das Rastelement (5; 105) durch eine Bewegung
des Haltebandes (2; 102) von einer Eingriffsposition entgegen einer
Stellkraft in eine Freigabeposition verbringbar ist,  wobei
das Rastelement (5; 105) in der Freigabeposition durch ein Stützelement
(6; 106) außer Eingriff mit dem Halteband (2; 102) haltbar
ist  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rastelement (5; 105)
ausgehend von der Eingriffsposition durch eine Bewegung des Haltebandes
(2; 102) in jede beliebige Bewegungsrichtung ausgewählt
aus der Gruppe umfassend die erste Bewegungsrichtung und die zweite
Bewegungsrichtung in die Freigabeposition verbringbar ist.
Patent DE-202008013274-U1 (DE)
Title: Heißluftdämpfer
IPC: A47J27/16
Filed: 2008-10-06
Abstract: Gewerblicher Heißluftdämpfer mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) mit wenigstens einer Garraumtür (4) angeordnet ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein antimikrobiell ausgestattetes Bedienelement (5–12).
Patent DE-202008014317-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V29/505
Filed: 2008-10-28
Abstract: Leuchte
mit einem Reflektor (6), der an seiner Unterseite eine Lichtaustrittsöffnung
(7) definiert und an seiner der Lichtaustrittsöffnung (7)
gegenüberliegenden Oberseite gewölbt ausgebildet
ist, und einer Hochdrukkentladungslampe mit einem Brenner (9), der
innerhalb des Reflektors (6) in liegender Brennlage angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Scheitellinie der gewölbten
Reflektoroberseite eine in das Reflektorinnere gerichtete Streurippe
(21) ausgebildet ist, um auftreffende Strahlung um den Brenner (9)
herumzuführen, dass der Brenner (9) parallel zur Streurippe
(21) ausgerichtet ist und dass Aussparungen (22, 23), die den Austritt
von Strahlung aus dem Reflektor (6) ermöglichen, entlang
der Streurippe (21) angeordnet sind und diese durchsetzen.
Patent DE-202008014596-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Kaugummi und Kaubonbons
IPC: B65D33/16
Filed: 2008-11-03
Abstract: Verpackungseinheit
(1) für
Kaugummi und Kaubonbons mit einer Mehrzahl von Verpackungsbeuteln
(2), die nebeneinander angeordnet und einstückig miteinander ausgebildet
sind, wobei im Verbindungsbereich benachbarter Verpackungsbeutel
jeweils eine Schwächungslinie
(10) zum Abtrennen des Verpackungsbeutels von dem benachbarten Beutel
vorgesehen ist, wobei jeder Verpackungsbeutel (2) ein an vier Seiten
(4, 5, 6, 8) gesiegelter Folienbeutel ist, wobei an einer Seite
(5) eine Abreißhilfe,
wie eine Einkerbung oder Schwächung
des Beutels, vorgesehen ist, so dass die Siegelung durch Abreißen eines
Randstreifens beginnend an der Abreißhilfe wenigstens teilweise
entfernbar ist, und wobei in dem sich nach wenigstens teilweisen
Abtrennen der Siegelung (5) ergebenden Öffnungsbereich ein wieder verschließbarer,
abdichtender Verschluss (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202008015311-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen mehrerer synthetischer Filamentbündel
IPC: D01D5/092
Filed: 2008-11-19
Abstract: Vorrichtung zum Abkühlen mehrerer synthetischer Filamentbündel mit einem Blaskasten (1), der aus einem Oberteil (5) und einem Unterteil (4) gebildet ist, die zwischen sich eine Lochplatte (8) mit mehreren Fadendurchlässen (9) und mit einer durch Lochung bestimmten offenen Durchlassfläche einschließen, mit mehreren Kühlzylindern (7), die jeweils eine Zylinderwand (10) mit einer offenen Eintrittsfläche aufweisen und die mit Abstand zueinander das Oberteil (5) von jeweils einer oberen Fadeneinlassöffnung (2) bis hin zu den Fadendurchlässen (9) der Lochplatte (8) durchdringen, mit mehreren Rohrstutzen (14), die in Verlängerung der Kühlzylinder (7) unterhalb der Fadendurchlässe (9) der Lochplatte (8) angeordnet sind und das Unterteil (4) bis zu jeweils einer unteren Fadenauslassöffnung (15) hin durchdringen, und mit einer Lufteinlassöffnung (12), die an einer Längsseite des Unterteils (4) ausgebildet ist, durch gekennzeichnet, dass die Summe der offenen Eintrittsflächen an den Kühlzylinder (7) um einen Faktor im Bereich 1,0 bis 4,5 größer ist als die offene...
Patent DE-202008015473-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand zur Feinstaubbindung
IPC: E01F8/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Lärmschutzwand
aus Lärchenholz oder
anderen dauerhaften Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die
Konstruktion es ermöglicht,
sowohl dauerhaft Schallwellen zu absorbieren als auch Feinstäube und
Russpartikel zu binden; sowohl die Wandkonstruktion als auch das
Absorbermaterial aus Lärchenholz
besteht und lediglich die Verbindungsmittel (Schrauben, Nägel) aus Metall
bestehen.
Patent DE-202008017801-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Kappen an Schweißrobotern und Baugruppe einer Abziehvorrichtung mit einer Ladevorrichtung
IPC: B23K11/30
Filed: 2008-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen einer Kappe (35, 36), die auf einem Kappenhalter einer Punktschweißroboterzange befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (16), in dem ein Abzieher (13) gleitet, der dazu dient, die Kappe (35, 36) zu fassen, ein Aufnahmefach (10, 11) für die Kappe (35, 36), und mindestens einen Gegenhalter (23, 24, 25, 26) der Kappe umfasst, wobei der Gegenhalter eine kegelstumpfförmige Form aufweist, um der genannten Kappe unter der Wirkung des Abziehers (13) eine schneckenförmige Bewegung in Bezug auf den Kappenhalter aufzuzwingen, wobei der Kappenhalter mit Hilfe eines Spanngreifermoduls (50, 51) festgesetzt wird.
Patent DE-202009000937-U1 (DE)
Title: Mulch- und/oder Mähmaschine
IPC: A01D34/44
Filed: 2009-01-24
Abstract: Mulch-
und/oder Mähmaschine
(1) mit einem unrunden Führungsgehäuse (2),
das (2) zum Abwälzen
an einem Hindernis drehbar gelagert ist und das in seinem bodenwärts offenen
Gehäuse-Innenraum
zumindest ein drehantreibbares Mulch- und/oder Mähwerkzeug (7, 8, 9) aufweist.
Patent DE-202009001025-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Bauelemente, insbesondere für Solarkollektoren
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-01-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Bauteile, insbesondere für Solarkollektoren, auf einem Dach, bestehend aus  – einem Dachhaken (1) zur Befestigung des Solarkollektors versehen mit mindestens einem im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse L des Dachankers auf der dem Dach zugewandten Seite abstehenden Schenkel (7), der eine Verzahnung (9) aufweist,  – einem Dachanker (2) zur Befestigung am Dach mit einer U-förmigen Erhebung, die eine Innenverzahnung (10) aufweist und  – einem Klemmstück (3), wobei  – die Verzahnung (9) des Dachhakens (1) in der Verzahnung (10) des Dachankers (2) eingreift und mit dem Klemmstück (3) form- und kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202009001637-U1 (DE)
Title: Eine Abschluss- bzw. Teilungsschiene zum Beschweren und Teilen von Vorhängen, Flächenvorhängen und Flächenfolien, bestehend aus zwei gleichen gegeneinander gerichteten Profilen
IPC: A47H1/04
Filed: 2009-02-04
Abstract: Abschluss- bzw. Teilungsschiene zum Beschweren und Teilen von Vorhängen, Flächenvorhängen und Flächenfolien, bestehend aus zwei gleichen gegeneinander gerichteten Profilen 1 und 5 die in Längsrichtung eine Aussparung und zwei Nuten 8 zur Aufnahme von Magneten 6 und 7 aufweisen, die durch ihr Magnetfeld den Flächenvorhang 4 zwischen den beiden Profilen einklemmt und dadurch gekennzeichnet ist, dass die Magnete in einem Profil 1 fest montiert und im gegenüberliegenden Profil 5 in Längsrichtung, frei beweglich sind.
Patent DE-202009008820-U1 (DE)
Title: Aufbügeln eines externen Stoffes auf einen bestehenden Stoff, dem eines Strandkorb- (bezuges)
IPC: D06Q1/12
Filed: 2009-06-26
Abstract: Aufbügeln eines externen Stoffes auf einen bestehenden Stoff, dem eines Strandkorb-(bezuges) der insbesondere aus Acryl, Leinen, o. a. Material ist.
Patent DE-202009009849-U1 (DE)
Title: Türgriff für Automobile
IPC: E05B1/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Türgriff für Automobile, dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff besteht.
Patent DE-202009010178-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Strahlungswärme
IPC: F24D13/02
Filed: 2009-07-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erzeugung von Strahlungswärme  mit zwei voneinander beabstandeten Platten,  von denen die erste Platte die Vorderwand (12) der Vorrichtung (10) bildet die ein zur zweiten Platte, welche die Rückwand (11) bildet, gerichtetes elektrisch betreibbares Heizelement (15) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Heizelement (15) direkt auf der Vorderwand (12) angeordnet ist,  dass das Material der Vorderwand (12) eine hohe Wärmeleitfähigkeit aufweist und somit eine gute Abgabe von Strahlungswärme ermöglicht,  dass die beiden Platten mit einer Tiefe (16) voneinander beabstandet sind, so dass ein Luftstrom zwischen den Platten entsteht  und dieser Luftstrom isolierend zwischen der Vorderwand (12) und der Rückwand (11) wirkt.
Patent DE-202009010193-U1 (DE)
Title: Außenkamera für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R1/10
Filed: 2009-07-27
Abstract: Außenkamera für Kraftfahrzeuge mit einem Kamerahalter (14) zum zumindest einendigen Befestigen einer Kamera (12) an dem Kraftfahrzeug, zumindest bestehend aus einem Basiselement (14C) und aus zumindest einem von dem Basiselement abstehenden Kamerahaltearm (14A, 14B) und mit einer bezüglich des Kamerahalters (14) verschwenkbaren, eine Schwenkachse (S) aufweisenden Kamera (12) dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzkappe (16; 16A, 16B, 16C) vorgesehen ist, welche das oder die Befestigungsende/n (12A, 12B) der Kamera (12) unter Freilassen eines Schwenkspaltes (18A, 18B) sowie den oder die Kamerahaltearm/e (14A, 14B) stirnendseitig von Außen her abdeckt.
Patent DE-202009011182-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für Verkehrswegbegrenzungen
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-08-17
Abstract: Abstandhalter für Baken, mit einer Platte (10) und einer Spange (14) zum Umschließen eines Rands einer Bake (20).