baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102515-B4 (DE)
Title: Wandelement
Inventor: FRAUSTADT ECKART
IPC: E04C2/288
Filed: 2012-03-23
Granted: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandelement, umfassend einen Grundkörper (2) mit U-förmigem Querschnitt, dessen Basis (3) die Unterkante (9) des Wandelementes (1) und dessen Schenkel (4, 5) die äußeren Flächenseiten (7, 8) des Wandelementes (1) bilden, wobei zwischen den Schenkeln (4, 5) des Grundkörpers (2) eine Schicht (6) aus einem Dämmmaterial angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass in dem Grundkörper (2) Ausnehmungen (10) zur Aufnahme von Bewehrungen (21) in einem Bereich (11) ausgebildet sind, der an die Unterkante (9) des Wandelementes (1) angrenzt, wobei die Ausnehmungen (10) sich, ausgehend von den äußeren Flächenseiten (7, 8) des Wandelementes (1), über die gesamte Stärke des Wandelementes (1) erstrecken und durch die Basis (3) des Grundkörpers (2) geführt sind.
Patent DE-102012102836-B4 (DE)
Title: Korrosionsumgebungssensor und Verfahren zum Messen einer korrosiven Umgebung
Inventor: NAKADA RURI
IPC: G01N17/04
Filed: 2012-04-02
Granted: 2015-04-09
Abstract: Korrosionsumgebungssensor (1) zum Messen einer korrosiven Umgebung im Inneren eines Raums (83) zwischen zwei Elementen (81, 82), wobei wenigstens ein Element der zwei Elemente (81, 82) ein elektrischer Leiter ist, wobei der Korrosionsumgebungssensor (1) aufweist: einen Sockel (11), welcher eine Fläche aufweist, die dem einen Element, das als elektrischer Leiter ausgebildet ist, zugewandt ist, und eine Elektrode (12), welche auf der Fläche des Sockels (11) bereitgestellt ist und welche aus einem Material gefertigt ist, das bezüglich seiner Ionisationstendenz verschieden ist von dem einen Element, das als elektrischer Leiter ausgebildet ist, und welche dem einen Element, das als elektrischer Leiter ausgebildet ist, in einem Abstand zugewandt ist, so dass eine galvanische Kopplung mit dem einen Element, das als elektrischer Leiter ausgebildet ist, gebildet wird.
Patent DE-102012109905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauteilen
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/62
Filed: 2012-10-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauteilen mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Hilfsträgers (1),- Aufbringen einer Vielzahl von Anordnungen (20) von elektrisch leitenden ersten Kontaktelementen (21) und von zweiten Kontaktelementen (22) auf dem Hilfsträger (1),- Aufbringen jeweils eines optoelektronischen Halbleiterchips (3) auf dem zweiten Kontaktelement (22) jeder Anordnung (20),- elektrisch leitendes Verbinden der optoelektronischen Halbleiterchips (3) mit den ersten Kontaktelementen (21) der jeweiligen Anordnung (20),- Umhüllen der ersten Kontaktelemente (21) und der zweiten Kontaktelemente (22) mit einem Umhüllungsmaterial (4), und- Vereinzeln in eine Vielzahl von optoelektronischen Halbleiterbauteilen, wobei- das Umhüllungsmaterial (4) bündig mit der dem Hilfsträger (1) zugewandten Unterseite (21b) eines jeden ersten Kontaktelements (21) abschließt,- das Umhüllungsmaterial (4) bündig mit der dem Hilfsträger (1) zugewandten Unterseite (22b) eines jeden zweiten Kontaktelements (22) abschließt,- vor dem Umhüllen mit dem Umhüllungsmaterial (4) eine Vielzahl von Trennrahmen (6) auf dem Hilfsträger (1) befestigt wird,- jeder Trennrahmen (6) zumindest eine Anordnung (20) von elektrisch leitenden ersten Kontaktelementen (21) und zweiten Kontaktelementen (22) zumindest stellenweise seitlich umschließt,- die Seitenflächen (10c) der vereinzelten optoelektronischen Halbleiterbauteile (10) stellenweise von Teilen der Trennrahmen (6) gebildet sind,- das Umhüllungsmaterial (4) und/oder ein Konvertermaterial (5) die Trennrahmen (6) an ihrer dem Hilfsträger (1) abgewandten Oberseite (6a) bedeckt, und- die Kontaktelemente an einer Unterseite der fertig gestellten optoelektronischen Halbleiterbauteile vom Umhüllungsmaterial vollständig umschlossen werden.
Patent DE-102012111825-B4 (DE)
Title: Oberflächenmaterial für Fußböden und Möbel sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: THÖLEN BERTHOLD
IPC: B44C5/04
Filed: 2012-12-05
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional strukturierten Oberflächenmaterials, insbesondere für Fußböden oder Möbel, mit den Schritten: • Bereitstellen eines Films (1), • Vorderseitiges Bedrucken des Films (1) mit einem ein strahlenhärtbares Harz umfassenden Bindemittel (3) in Form eines Musters, • Zumindest teilweises Härten des Bindemittels (3) und dadurch Erzeugen von Strukturkörpern (4), • Pressen des mit den Strukturkörpern (4) versehenen Films (1) und dadurch dreidimensionales Strukturieren des Films (1) mittels der Strukturkörper (4), – wobei zum Pressen eine Presse eingesetzt wird, welche eine erste der Rückseite des Films (1) zugewandte und eine zweite einer Vorderseite des Films (1) zugewandte Pressplatte oder ein Pressband aufweist, wobei die/das erste und/oder zweite Pressplatte/Pressband elastisch verformbar sind/ist, und/oder – wobei auf einer Vorderseite des Films (1) für den Pressvorgang ein, vorzugsweise zumindest teilelastisch, deformierbarer Opferfilm (7), insbesondere ein Papier, ein Gummiband oder einer Polyesterfolie, als Trennschicht zum Imprägniermittel vorgesehen wird, und/oder – wobei auf der Vorderseite des Films (1), insbesondere beabstandet über den Opferfilm (7), ein zumindest teilelastisch deformierbarer Polsterfilm (8), insbesondere ein Papier oder eine Kunststofffolie oder eine Gummischicht, vorgesehen wird.
Patent DE-102012202724-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung eines Vordrosseldrucks
Inventor: WORTHING JAMES L
IPC: F02D41/18
Filed: 2012-02-22
Granted: 2018-02-01
Abstract: System für ein Fahrzeug, das umfasst: ein Modul für eine Soll-Luftmassenströmungsrate (Soll-MAF-Modul) (412), das eine Soll-MAF (414) durch ein Drosselventil (112) eines Motors (102) erzeugt; ein Soll-Effektivflächenmodul (416), das eine Soll-Effektivfläche (424) des Drosselventils (112) basierend auf einem Drosseleinlassluftdruck (TIAP) (428) und der Soll-MAF (414) erzeugt; ein Maximal-Effektivflächenmodul (438), das eine maximale effektive Fläche (440) des Drosselventils (112) basierend auf dem TIAP (428) erzeugt; und ein Soll-Flächenmodul (444), das eine Soll-Fläche (448) des Drosselventils (112) basierend auf der Soll-Effektivfläche (424) und der maximalen effektiven Fläche (440) erzeugt, wobei ein Drossel-Aktuatormodul (116) eine Öffnung des Drosselventils (112) basierend auf der Soll-Fläche (448) einstellt.
Patent DE-102012209788-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Ausgabe eines Steuersignals ansprechend auf ein eingelesenes Pedalauslenkungssignal
Inventor: HÖFLER HANS
IPC: F16H59/18
Filed: 2012-06-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Steuereinheit (110) zur Ausgabe eines Steuersignals (165) ansprechend auf ein eingelesenes Pedalauslenkungssignal (150), wobei die Steuereinheit (110) ausgebildet ist, um ein Pedalauslenkungssignal (150), das eine Auslenkung (x) eines Pedals (120) aus einer Ruhelage (140) repräsentiert, einzulesen und ansprechend auf das eingelesene Pedalauslenkungssignal (150) das Steuersignal (165) unter Verwendung einer Steuerkennlinie (160, KL) auszugeben, wobei die Steuerkennlinie (160, KL) an einem ersten Pedalauslenkungssignalwert (x1) einen ersten Gradienten (m1) aufweist und an einem zweiten Pedalauslenkungssignalwert (x2) einen zweiten Gradienten (m2) aufweist, wobei sich der erste Pedalauslenkungssignalwert (x1) von dem zweiten Pedalauslenkungssignalwert (x2) unterscheidet und sich der erste Gradient (m1) von dem zweiten Gradienten (m2) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkennlinie (160, KL) eine Auslenkung (x) des Pedals (120) in Bezug zu einer anzusteuernden Fahrgeschwindigkeit (v) eines Fahrzeugs oder eines Förderzeugs (100) repräsentiert, wobei die Steuerkennlinie (160, KL) an einem dritten Pedalauslenkungssignalwert (x3) einen dritten Gradienten (m3) aufweist, wobei sich der dritte Pedalauslenkungssignalwert (x3) von dem ersten (x1) und zweiten (x2) Pedalauslenkungssignalwert unterscheidet und der dritte Gradient (m3) sich von dem ersten (m1) und zweiten (m2) Gradienten unterscheidet, und wobei am Übergangspunkt (P12) zwischen dem ersten Kennlinienabschnitt (KL1) und dem zweiten Kennlinienabschnitt (KL2) ein Sprung des Steuersignalwerts (165) erfolgt.
Patent DE-102012212011-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung sowie eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: A61B34/00
Filed: 2012-07-10
Granted: 2022-02-24
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung, für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung, mit einer Basiseinheit (26), einem Liegentisch (17), wobei der Liegentisch (17) relativ zu der Basiseinheit (26) bewegbar ausgeführt ist, und einer Positionserfassungsvorrichtung (25, 100, 200) zu einer Erfassung einer Position des Liegentischs (17) relativ zu der Basiseinheit (26), wobei die Positionserfassungsvorrichtung (25, 100, 200) eine optische Sensoreinheit (27), die zumindest eine Lichtquelle (32, 33), zumindest ein Lichtleiterelement (28, 29) und zumindest ein Detektorelement (30, 31) umfasst, und eine relativ zur optischen Sensoreinheit (27) bewegbare Lochstreifenmaske (38, 101, 203) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines einzigen des zumindest einen Lichtleiterelements (28, 29) eine Zuleitung von optischen Signalen von der Lichtquelle (32, 33) zur Lochstreifenmaske (38, 101, 203) und eine Rückleitung von optischen Signalen von der Lochstreifenmaske (38, 101, 203) zum Detektorelement (30, 31) erfolgt.
Patent DE-102013004665-B4 (DE)
Title: Softbox
Inventor: KARLE STEFAN
IPC: F21V13/02
Filed: 2013-03-18
Granted: 2021-09-16
Abstract: Softbox (1) zur Anbringung vor einem Lichtaustritt mit sich von dem Lichtaustritt nach auswärts und vorwärts erstreckenden Halterungen (3), mitmehreren graduell spiegel-reflektierenden Seitenflächen, die an den Halterungen anbringbar sind, undeinem oder mehreren nebeneinander zwischen den Seitenflächen angeordneten Diffusoren (7', 7"),dadurch gekennzeichnet, dass mehrere der Diffusoren bei Benutzung geneigt zum Lichtaustritt und zentral vor dem Lichtaustritt derart angeordnet sind, dass eine Lichtstärkeverteilung ausgangs der Softbox gleichmäßiger ist als eingangs, wobei zwei oder mehr in Form eines Keils oder einer Pyramidezueinander weisende Trapeze oder Dreiecke den Diffusor bilden.
Patent DE-102013004865-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement
Inventor: LINARES ANDRES MORENO
IPC: B01D27/00
Filed: 2013-03-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement (2) mit mindestens einer stirnseitig auf das Filterelement (2) aufgesetzten Endscheibe (4), die eine zentrisch angeordnete Haupt-Ablassöffnung (5a) zum Ablassen von Fluid aufweist, mit einer Zusatzöffnung (6a), welche in einer Endscheibe (4, 12) radial zwischen dem Mittelpunkt der Endscheibe (4) und der Außenkante angeordnet ist und in den Bereich eines Filtermittels (7) des Filterelements (2) mündet, wobei in das Filterelement (2) ein Mittelrohr (8) eingesetzt ist, das zumindest in dem der Endscheibe (4, 12) benachbarten Bereich die dem Filtermittel (7) zugewandte Zusatzöffnung (6a) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelrohr (8) eine nichtsymmetrische Querschnittsgestalt aufweist, um die Zusatzöffnung (6a) umgreifen zu können.
Patent DE-102013005192-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: F01N3/08
Filed: 2013-03-20
Granted: 2015-06-18
Abstract: Abgasanlage (3) für eine Brennkraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem SCR-Katalysator (11) zur Durchführung einer selektiven katalytischen Reduktion von in Abgas der Brennkraftmaschine (2) enthaltenen Schadstoffen unter Verwendung eines Reduktionsmittels, wobei der SCR-Katalysator (11) stromabwärts einer Turbine (7) eines Abgasturboladers (8) angeordnet ist und eine Einbringvorrichtung (5) zur Einbringung des Reduktionsmittels in das Abgas an einer stromaufwärts der Turbine (7) angeordneten Einbringposition (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts der Einbringposition (6) ein Stickoxidspeicherkatalysator (4) angeordnet ist.
Patent DE-102013009137-B4 (DE)
Title: Spitzer für Stifte
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43L23/08
Filed: 2013-05-31
Granted: 2015-09-24
Abstract: Spitzer (1) für Stifte (31), mit einem Gehäuse (2) und einem auf das Gehäuse (2) aufsetzbaren Verschlussteil (3), wobei wenigstens ein Spitzerkörper (27) bestehend aus Spitzermesser und Spitzerkanal innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei das Verschlussteil (3) zweiteilig ausgebildet ist, das erste Verschlusselement (4) zur Aufnahme des zweiten Verschlusselementes (5) ausgebildet ist und die Verschlusselemente (4, 5) zusammen einen geschlossenen Zustand definieren, der nicht selbstlösbar ist und das erste Verschlusselement (4) wenigstens eine Öffnung aufweist (9, 10), durch die ein Stift (31) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der wenigstens eine Spitzerkörper (27) am Gehäuse (2) befestigt ist und unterhalb der wenigstens einen Öffnung (9, 10) des ersten Verschlusselementes (4) angeordnet ist, oder der wenigstens eine Spitzerkörper (27) am ersten Verschlusselement (4) und unterhalb einer Öffnung (9, 10) des ersten Verschlusselementes (4) befestigt ist, wobei entweder das zweite Verschlusselement (5) ein Griffelement (12) aufweist, das mit zwei flexiblen Schenkeln (13, 14) verbunden ist, mit denen die Öffnungen (9, 10) des ersten Verschlusselements (4) abdeckbar sind, oder das zweite Verschlusselement (5) ein zwei Griffelemente (32, 33) und ein diese verbindendes Hauptelement (35) aufweist, wobei am Hauptelement (35) ein Schenkelelement (34) befestigt ist.
Patent DE-102013109690-B4 (DE)
Title: Differenzielle verzögerungsleitung, ringoszillator und mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: SCHIMPER MARKUS
IPC: H03K3/03
Filed: 2013-09-05
Granted: 2020-02-27
Abstract: Differenzielle Verzögerungsleitung, welche aufweist:eine Reihenschaltung mehrerer differenzieller Verzögerungsstufen, wobei jede differenzielle Verzögerungsstufe ein erstes Verzögerungselement mit einem ersten Eingang, einem zweiten Eingang und einem Ausgang und ein zweites Verzögerungselement mit einem ersten Eingang, einem zweiten Eingang und einem Ausgang aufweist, wobei jedes Verzögerungselement einen ersten Inverter, der zwischen den ersten Eingang und den Ausgang des Verzögerungselements geschaltet ist, und einen zweiten Inverter, der zwischen den zweiten Eingang und den Ausgang des Verzögerungselements geschaltet ist, aufweist,wobei der Ausgang des ersten Verzögerungselements einer n-ten differenziellen Verzögerungsstufe von den mehreren differenziellen Verzögerungsstufen mit einem Eingang des zweiten Verzögerungselements einer (n+m)-ten differenziellen Verzögerungsstufe von den mehreren differenziellen Verzögerungsstufen gekoppelt ist, wobei m eine gerade natürliche Zahl größer oder gleich zwei ist, undwobei mindestens ein erstes Verzögerungselement einer differenziellen Verzögerungsstufe von den mehreren differenziellen Verzögerungsstufen einen Anfangsflanken-Injektionseingang zum Zwingen des Ausgangs des ersten Verzögerungselements auf ein vorgegebenes Potential, das von Potentialen an den Eingängen des ersten Verzögerungselements unabhängig ist, aufweist.
Patent DE-102013111758-B4 (DE)
Title: Übertragungsstange
Inventor: HOLTKÖTTER CHRISTIAN
IPC: B60D1/58
Filed: 2013-10-25
Granted: 2016-11-10
Abstract: Übertragungsstange (16) einer Sensoreinrichtung (10), mit welcher der Winkel und/oder eine Veränderung des Winkels einer Deichsellängsachse (11) eines Anhängers (1) zur Längsachse (12) eines Fahrzeuges ermittelbar ist, wobei die Übertragungsstange (16) zwischen einem ortsfesten Befestigungspunkt des Zugfahrzeuges und dem Sensor angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsstange (16) zumindest in einem Teilbereich flexibel verlängerbar und/oder elastisch ausknickbar ausgebildet ist, dass der flexible Bereich (19) der Übertragungsstange (16) als Druckfeder (20) ausgebildet ist, und dass die Druckfeder (20) eine größere Federkonstante, als für die Übertragung der Kräfte zur Verstellung des Sensorelementes (10) erforderlich ist, aufweist.
Patent DE-102013203134-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Austausch von Daten
Inventor: HORWATH JOACHIM
IPC: G08C23/06
Filed: 2013-02-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kommunikationsvorrichtung zum Austausch von Daten zwischen Wagen eines Schienenfahrzeugverbundes, mit: einer optischen Sendevorrichtung (16a), die an einem ersten Wagen (12) des Schienenfahrzeugverbundes anbringbar ist, einer optischen Empfangsvorrichtung (18a), die an einen zweiten Wagen (14) des Schienenfahrzeugverbundes anbringbar ist, wobei die optische Empfangsvorrichtung (18a) in Richtung der optischen Sendevorrichtung (16a) gerichtet ist, sodass eine Sichtverbindung zwischen der optischen Sendevorrichtung (16a) und der Empfangsvorrichtung (18a) besteht, wobei die Datenübertragung in Form einer optischen Freiraumübertragung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und zweite Linse (20a, 20b) jeweils auf der von den Wagen (12, 14) abgewandten Seite eines Gelenks (19a, 19b) angeordnet sind und über ein in seiner Länge veränderbares Rohr (22a, 22b) mechanisch miteinander verbunden sind, wobei die Linsen (20a, 20b) um die Gelenke (19a, 19b) verschwenkbar sind und durch das Rohr (22a, 2b) automatisch zu einander ausgerichtet werden.
Patent DE-102014019783-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2014-09-18
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anpassen eines Zylinderaufzugs an eine Bedruckstoffänderung in einer Druckmaschine, wobei die Druckmaschine mindestens zwei Druckwerke aufweist, jedes Druckwerk einen Druckformzylinder mit mindestens einer Spannvorrichtung zum Spannen eines Zylinderaufzugs und einen bedruckstoffführenden Zylinder umfasst, wobei die Spannvorrichtung mindestens ein Spannorgan aufweist, das so ausgebildet ist, dass der Zylinderaufzug durch dieses fernverstellbar veränderbar ist, derart, dass das Spannorgan in Umfangsrichtung des Druckformzylinder verlagerbar ist, wobei zum Verlagern des Spannorgans in Umfangsrichtung ein pneumatisches Mittel vorgesehen ist, wobei als pneumatisches Mittel ein Schlauch vorgesehen ist, wobei zum Verlagern des Spannorgans in Umfangsrichtung der Innendruck des Schlauches gezielt heraufsetzbar ist und wobei dem Schlauch eine Einrichtung zum Erzeugen eines pulsierenden Volumenstroms zugeordnet ist.
Patent DE-102014103319-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BAUMEISTER LARS
IPC: F02D9/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2017-03-16
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Klappenkörper (16), einer Welle (14), auf der der Klappenkörper (16) angeordnet ist, einem Gehäuse (10), in dem ein Strömungskanal (12) ausgebildet ist, dessen Durchströmungsquerschnitt durch Drehung der Welle (14) regelbar ist, einem Aktor (18), durch den die Welle (14) im Strömungskanal (12) drehbar ist, einem Hebel (20), der außerhalb des Strömungskanals (12) auf der Welle (14) befestigt ist und einem Anschlag (22), gegen den der Hebel (20) in zumindest einer Endstellung des Klappenkörpers (16) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Anschlag (22) gewandte Fläche (26) des Hebels (20) einen Anschlagbereich (24, 34) aufweist, der zu einer radial nach außen verlaufenden Geraden in Richtung des Anschlags (22) derart geneigt ausgebildet ist, dass die Dehnungsdifferenzen durch den sich mit Temperaturänderung verändernden Anschlagpunkt zwischen dem Anschlagbereich (24, 34) des Hebels (20) und dem Anschlag (22) ausgeglichen werden.
Patent DE-102014116491-B4 (DE)
Title: Gegenschneideneinrichtung
Inventor: WEHNER GREGOR
IPC: A01F29/06
Filed: 2014-11-12
Granted: 2022-10-27
Abstract: Gegenschneideneinrichtung (10) für ein Häckselaggregat (1) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine, aufweisend:eine längliche Gegenschneide (11) zum Zusammenwirken mit umfänglich auf einer Häckseltrommel (3) des Häckselaggregats (1) angeordneten Schneidmessern (4),eine Basis (5) zur stationären Anordnung im Häckselaggregat (1),einen Gegenschneidenträger (15) zur befestigenden Aufnahme der Gegenschneide (11), wobei der Gegenschneidenträger (15) beweglich an der Basis (5) gelagert ist, um ein radiales zur Häckseltrommel (3) hin und von dieser weg Verstellen der auf dem Gegenschneidenträger (15) befestigten Gegenschneide (11) zu ermöglichen,eine Verstellvorrichtung (30) mit mindestens einer Verstelleinheit (31), welche einen Stellhebel (32) aufweist, der stellbeweglich an der Basis (5) gelagert und mit dem Gegenschneidenträger (15) verbunden ist, so dass mit einer Stellbewegung des Stellhebels (32) die radiale Verstellung des Gegenschneidenträgers (15) antreibbar ist,eine Klemmvorrichtung (40) mit mindestens einer Klemmeinheit (41), welche Klemmmittel (45), die eingerichtet sind, mittels einer Stellkraft eine Klemmverbindung zwischen dem Stellhebel (32) und der Basis (5) herzustellen, um die Stellbewegung des Stellhebels (32) zu hemmen, und Freigabemittel (50) aufweist, die eingerichtet sind, mittels einer Stellkraft die Klemmverbindung zwischen dem Stellhebel (32) und der Basis (5) zu lösen oder die Klemmkraft zu reduzieren, um die Stellbewegung des Stellhebels (32) freizugeben oder zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Klemmeinheit (41) aufweist:eine Zugstange (55), welche über ein Linearlager (56) längsbeweglich an der Basis (5) gelagert ist,wobei die Klemmmittel (45) mit der Zugstange (55) in Wirkverbindung stehen, um die Zugstange (55) mittels ihrer Stellkraft in eine erste Bewegungsrichtung im Linearlager (56) anzutreiben,wobei die Freigabemittel (50) mit der Zugstange (55) in Wirkverbindung stehen, um die Zugstange (55) mittels ihrer Stellkraft in eine zur ersten Bewegungsrichtung entgegengesetzte zweite Bewegungsrichtung im Linearlager (56) anzutreiben,Kuppelmittel, welche eingerichtet sind, die Zugstange (55) beim Bewegen in die erste Bewegungsrichtung mit dem Stellhebel (32) zu kuppeln, um den Stellhebei (32) in die erste Bewegungsrichtung anzutreiben, undAnschlagmittel, an welchen der Stellhebel (32) beim Bewegen in die erste Bewegungsrichtung zur Druckanlage bringbar ist, so dass die Klemmverbindung zwischen dem Stellhebel (32) und der Basis (5) hergestellt wird.
Patent DE-102014222399-B4 (DE)
Title: System, verfahren und speichermedium zur steuerung eines radiosender-vertraulichkeitsmodus für ein fahrzeug
Inventor: WIEMEERSCH JOHN ROBERT VAN
IPC: H04H60/46
Filed: 2014-11-03
Granted: 2023-12-21
Abstract: System (1), umfassend:einen Prozessor (3), ausgelegt zumEmpfangen einer Anfrage zum Aktivieren einer Vertraulichkeitsabschirmung, wobei die Anfrage, die Abschirmung zu aktivieren, das Überqueren eines vorherdefinierten Geofences durch ein Fahrzeug in eine Aktivierungszone einschließt;Empfangen eines Vertraulichkeitsabschirmungseinschaltauslösers umfassend das Detektieren eines Beifahrerfahrzeuginsassen und/oder das Detektieren einer Beifahrertüröffnung und/oder ein Fahrzeugschlüssel-Ab-Ereignis,Wechseln eines aktuellen Radiosenders zu einem vorherdefinierten Sender bei Erhalt des Einschaltauslösers, wenn eine Vertraulichkeitsabschirmung aktiviert ist.