baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Berechnung in einem neuronalen Netz und zugehörige Vorrichtung
Inventor: JACH VICTOR STEFAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer Berechnung in einem neuronalen Netz, umfassend ein Empfangen eines Eingangsdatenstroms (10) in einem Input-Layer (1), wobei der Eingangsdatenstrom mehrere Datenmuster (11, 20) umfasst, die in zeitlicher Abfolge eingehen; ein Anwenden eines Filters (12) auf ein erstes Datenmuster der Datenmuster des Eingangsdatenstroms in einem Convolutional-Layer (2), um eine dem Datenmuster zugehörige Feature-Map (13) zu erzeugen; und ein Erzeugen eines aktuellen Merkmalsvektors (14) in einem Flatten-Layer (3) basierend auf der dem ersten Datenmuster zugehörigen Feature-Map (13) und auf Komponenten (15) eines vorherigen Merkmalsvektors, der bei einem vorangegangenen Erzeugen eines zuvor aktuellen Merkmalsvektors (14) erzeugt wurde.
Patent DE-102018129479-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Displayanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Einstellen einer Displayanordnung (7) für ein Fahrzeugdach (2) umfasst eine erste und eine zweite Hebelmechanik (110, 120), die mit der Displayanordnung (7) koppelbar sind, wobei die erste Hebelmechanik (110) zum Einstellen eines vorgegebenen Ausrichtungswinkels der Displayanordnung (7) und die zweite Hebelmechanik (120) zum Verfahren und Auf- und Einschwenken der Displayanordnung (7) ausgebildet sind. Die erste Hebelmechanik (110) weist ein erstes Antriebskabel (111), einen Stellhebel (112) mit einer Steuerkurve (112k) und ein Führungselement (115) auf, die miteinander gekoppelt und mittels einer ersten Antriebseinheit (130) elektrisch verfahrbar sind. Die zweite Hebelmechanik (120) weist ein zweites Antriebskabel (121), einen Antriebsschlitten (122) und eine Displayhebelanordnung (123, 124, 125) auf, die miteinander gekoppelt und mittels einer zweiten Antriebseinheit (140) elektrisch verfahrbar sind. Die zweite Hebelmechanik (120) ist mittels des Antriebsschlittens (122) mit der ersten Hebelmechanik (110) gekoppelt, sodass der Antriebsschlitten (122) relativ zu dem Stellhebel (112) und dem Führungselement (115) bewegbar ist, sodass mittels der ersten Hebelmechanik (110) der Stellhebel (112) zum Einstellen eines vorgegebenen Ausrichtungswinkels der Displayanordnung (7) unabhängig von einer Position der Displayanordnung (7), die mittels der zweiten Hebelmechanik (120) eingestellt ist, verfahrbar ist.
Patent DE-102018131710-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit getriebeseitiger Betätigung der Trennkupplung
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (10) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs mit einem Elektromotor (12), der einen Stator (14) und einen drehbaren Rotor (16) aufweist und mit einer Doppelkupplung (18), die eine erste Teilkupplung (20) und eine zweite Teilkupplung (22) aufweist, wobei die erste Teilkupplung (20) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (25) und die zweite Teilkupplung (22) mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (27) eines Getriebes (74) verbindbar ist und mit einer Trennkupplung (24), die einen Verbrennungsmotor mit dem Rotor (16) koppeln kann und mit einem Drehschwingungsdämpfer (26), der einen Dämpfereingang (28) und einen gegenüber diesem entgegen der Wirkung von Schraubenfedern (30) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (32) aufweist, wobei eine Betätigungseinheit (48) der Trennkupplung (24) auf einer Rückseite des Getriebes (74) angeordnet ist.
Patent DE-102018133596-A1 (DE)
Title: Einbauelement, Türanlage mit Einbauelement und Verfahren zur Montage eines Einbauelements
Inventor: LIEBSCHER ARNE
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-12-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauelement, insbesondere zur Montage an einer Baukörperseitenwand, zur Trennung eines Innenraums von einem Außenraum, umfassend ein feststehendes Element sowie einen Wandanschluss zur Befestigung des feststehenden Elements an der Baukörperwand.Erfindungsgemäß ist ein Befestigungselement vorgesehen mit einem durchgehenden Montagekanal zur Hindurchführung eines Befestigungsmittels, wobei das Befestigungselement innenseitig auf dem Wandanschluss anordenbar ist und wobei der Wandanschluss über das durch einen Montagekanal des Befestigungsmittels hindurchgeführte Befestigungsmittel an der Baukörperwand befestigbar ist, wobei das feststehende Element mit seinem offenen Endbereich zumindest bereichsweise das Befestigungselement überdeckt und über ein, quer zu dem Befestigungsmittel anordenbares, erstes Verbindermittel mit dem Befestigungselement verbindbar ist.
Patent DE-102018202707-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Panoramabildern
Inventor: OBERDÖRSTER ALEXANDER
IPC: G03B37/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung beschrieben, bei denen zwei Arten von Einzelbildern aufgenommen werden, nämlich ein Satz von zeitgleich aufgenommenen Einzelbildern, und ein weiterer Satz von zeitlich nacheinander aufgenommenen Einzelbildern. Aus diesen beiden Sätzen von Einzelbildern werden Einzelbilder ausgewählt, die in Kombination ein Panoramabild ergeben.
Patent DE-102018203570-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: KIMURA MIEKO
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-03-09
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst: eine Elektrodenanordnung mit gestapelten Platten und einen mit den gestapelten Platten verbundenen positiven Elektrodenstromkollektor, wobei die Elektrodenanordnung und der positive Elektrodenstromkollektor einen Verbindungsabschnitt aufweisen, in dem die Elektrodenanordnung und der positive Elektrodenstromkollektor miteinander mit einer konkav-konvexen Struktur verbunden sind, wobei sowohl die Elektrodenanordnung als auch der positive Elektrodenstromkollektor in Richtung der anderen Elektrodenanordnung bzw. des anderen positiven Elektrodenstromkollektors vorstehen und ein Außenumfang des Verbindungsabschnitts in der Stapelrichtung der Platten gesehen in dem Verbindungsabschnitt eine nicht kreisförmige Form aufweist.
Patent DE-102018204035-A1 (DE)
Title: Bandförderer mit abstreiferbaugruppe
Inventor: SAUTER SEBASTIAN
IPC: B65G45/12
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bandförderer (3) zum Transport von Lebensmittelprodukten (10) entlang einer Transportrichtung (T), umfassend ein Traggestell (18), mindestens ein daran gelagertes endloses Transportband (19) sowie mindestens eine Abstreiferbaugruppe (20, 20') mit einem Abstreifer (21, 21'), wobei der Abstreifer (21, 21') derart mit dem Transportband (19) zusammenwirkt, dass mittels des Abstreifers (21, 21') während eines Bandlaufs des Transportbandes (19) von diesem gegebenenfalls daran anhaftende Produktreste (P) abstreifbar sind, und wobei der Bandförderer (3) für die Abstreiferbaugruppe (20, 20') eine Lagerung (23) vorsieht, die einen werkzeuglosen An- und Abbau der Abstreiferbaugruppe (20, 20') gestattet.
Patent DE-102018204320-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein Fahrzeug
Inventor: TESHIMA NOBUTAKA
IPC: H01M8/04089
Filed: 2018-03-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) für ein Fahrzeug wird bereitgestellt, um ein Eindringen von Wasser in ein Überdruckventil (15) zu verhindern, ohne ein Gehäuse oder eine wasserdichte Platte für das Überdruckventil bereitzustellen. Das Brennstoffzellensystem (1) weist einen Brennstoffzellenstapel (11), der in einem Vorderraum (20) eines Fahrzeugs (10) platziert ist, eine Leistungssteuereinheit (13), um eine Ausgangssteuerung des Brennstoffzellenstapels auszuführen, einen Wasserstoffversorgungsweg (3) zur Versorgung des Brennstoffzellenstapels mit Wasserstoffgas, und das Überdruckventil (15), das mittig in dem Wasserstoffversorgungsweg (3) bereitgestellt wird, auf. Das Überdruckventil (15) wird oberhalb des Brennstoffzellenstapels (11) in dem Vorderraum (20) platziert und enthält eine Abgasöffnung (18). Die Abgasöffnung (18) wird so platziert, dass sie einer oberen Oberfläche (13u) eines Gehäuses (13a) der Leistungssteuereinheit (13) mit einem Abstand so gegenüberliegt, dass das Wasserstoffgas abwärts durch die Abgasöffnung (18) in die Richtung der Schwerkraft ausgestoßen wird.
Patent DE-102018206953-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung des Zustandes oder einer möglichen Restlebensdauer von pneumatisch betätigten Bauteilen
Inventor: GRIESSBACH GIESELA
IPC: E03D9/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Zustandes oder einer möglichen Restlebensdauer von pneumatisch betätigten Bauteilen, insbesondere eines ersten Ventils (4), das in einer Leitung (25) zwischen einem Becken (1) und einem Zwischenbehälter (2), der über die Leitung (25), in dem das erste Ventil (4) angeordnet ist, mit dem Becken (1) und/oder eines zweiten Ventils (5), das in einer weiteren Leitung (26) angeordnet ist und an den Zwischenbehälter (2) eine einen Druck unterhalb des Umgebungsdruckes bereitstellbare Einrichtung und eine Einrichtung zur Einstellung eines Druckes, der oberhalb des Umgebungsdruckes liegt, angeschlossen sind. Das Öffnen und Schließen des ersten Ventils (4) und des zweiten Ventils (5) erfolgt zeitabhängig. Mit einem Sensor wird der Druck im Zwischenbehälter (2) gemessen. Der zum Zeitpunkt des Schlie-ßen des ersten Ventils (4) und/oder zweiten Ventils (5) im Inneren des Zwischenbehälters (2) gemessene Druck wird einem Sollwertvergleich unterzogen. In der Auswerte- und Steuereinheit wird bewertet, in welchem Zustand sich das erste Ventil (4) und/oder zweite Ventil (5) zu diesem Zeitpunkt befindet. Es kann auf die mögliche Restlebensdauer des ersten Ventils (4) und/oder zweiten Ventils (5) geschlossen werden.
Patent DE-102018207136-A1 (DE)
Title: Stromkollektor, elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung und/oder Fahrzeug
Inventor: OHMER NILS
IPC: H01M4/66
Filed: 2018-05-08
Abstract: Stromkollektor (1) für einen elektrischen Energiespeicher, wobei der Stromkollektor (1) einen temperaturabhängigen elektrischen Widerstand aufweist, wobei der elektrische Widerstand des Stromkollektors (1) eingerichtet ist, bei Erreichen eines Temperaturgrenzwertes stufenartig anzusteigen.
Patent DE-102018209023-A1 (DE)
Title: Verfahren zur konfiguration von alarmen von steuerungssystemen durch verbindung von alarmen mit tags
Inventor: RISCHAR CHARLES MARTIN
IPC: G05B19/048
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Alarmkonfigurationssystem vereinfacht das Alarmmanagement in industriellen Steuerungssystemen, indem es die Skalierbarkeit und die Kapazität von Alarmen verbessert. Ein Steuersystemgerät ermöglicht das Konfigurieren von Alarmen durch Verbindung der Alarmbedingungen mit Steuerungs-Tags oder anderen Komponenten eines Steuersystems. Eigenschaften dieser Alarmbedingungen können sowohl von externen Systemen als auch programmatisch als Erweiterungen des zugehörigen Steuerungs-Tags oder der zugehörigen Komponente referenziert werden. Die Alarmbedingungen werden unabhängig von dem von der Steuerungsvorrichtung ausgeführten Steuerprogramm ausgewertet. Ein Entwicklungssystem ermöglicht die Zuordnung wiederverwendbarer benutzerdefinierter Alarmbedingungen zu ausgewählten Datentypen, sodass die Alarmbedingungen automatisch auf Steuerungs-Tags des ausgewählten Datentyps angewendet werden. Ausgewählte Alarmbedingungen können auch zu Alarmsätzen gruppiert werden, so dass Vorgänge gemeinsam für den Alarmsatz ausgeführt werden können. Das System kann auch Sammelalarmstatistiken für die Alarmbedingungen erstellen, die in einem Alarmsatz enthalten sind.
Patent DE-102018209603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung selbstfahrender Fahrzeuge
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-06-14
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung selbstfahrender Fahrzeuge vorgeschlagen, die zur Steuerung der Fahrzeuge Positionsdaten verwenden die einer digitalen Karte entnommen sind. Es sind verschiedene Fahrzeugtypen vorhanden und für die Steuerung für jeden Fahrzeugtyp wird eine für diesen Fahrzeugtyp vorgesehene digitale Karte verwendet. Bei einer Veränderung der digitalen Karte für einen Fahrzeugtyp werden auch Veränderungen in der digitalen Karte für einen anderen Fahrzeugtyp vorgenommen.
Patent DE-102018211139-A1 (DE)
Title: Steuergerät sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BOECHER NILS
IPC: G06F21/60
Filed: 2018-07-05
Abstract: Steuergerät, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - das Steuergerät umfasst einen programmierbaren Speicher,
 - der programmierbare Speicher umfasst einen ersten Speicherbereich (10), einen zweiten Speicherbereich (20) mit einem Bootloader (21) und einen dritten Speicherbereich (30) mit einer Zielapplikation (31),
 - der erste Speicherbereich (10) enthält einen ersten öffentlichen Schlüssel (12),
 - der zweite Speicherbereich (20) enthält eine erste digitale Signatur (22) und einen vom ersten öffentlichen Schlüssel (12) verschiedenen zweiten öffentlichen Schlüssel (23),
 - der dritte Speicherbereich (30) enthält eine zweite digitale Signatur (32),
 - das Steuergerät ist dazu eingerichtet, anhand des ersten öffentlichen Schlüssels (12) und der ersten digitalen Signatur (22) den Bootloader (21) zu authentifizieren und
 - der Bootloader (21) ist dazu eingerichtet, anhand des zweiten öffentlichen Schlüssels (23) und der zweiten digitalen Signatur (32) die Zielapplikation (31) zu authentifizieren.
 Bereitgestellt wird ferner ein Verfahren zum Betrieb eines Steuergerätes.
Patent DE-102018213509-A1 (DE)
Title: Reibbremseinrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, Bremssystem, Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems
Inventor: DROTLEFF DIRK
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibbremseinrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, wobei die Reibbremseinrichtung einen drehfest mit einem Rad des Fahrzeugs verbundenen/verbindbaren Bremskörper, insbesondere Bremsscheibem zumindest ein karosserieseitig angeordnetes, dem Bremskörper zugeordnetes Bremselement, und zumindest eine Betätigungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Bremselement zum bedarfsweisen Erzeugen eines Reibbremsmoments gegen den Bremskörper zu pressen, wobei die Betätigungseinrichtung einen ersten Hydraulikzylinder aufweist, in dem ein erster Betätigungskolben axial verlagerbar gelagert ist, und wobei der erste Hydraulikzylinder mit einem ersten Hydraulikkreislauf des Bremssystems verbunden/verbindbar ist, um durch Aufbringen eines Hydraulikdrucks den ersten Betätigungskolben in Richtung des Bremselements zu verlagern. Dabei ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung einen zweiten Hydraulikzylinder aufweist, in dem ein zweiter Betätigungskolben axial verlagerbar gelagert ist, und wobei der zweite Hydraulikzylinder mit einem zweiten Hydraulikkreislauf des Bremssystems verbunden/verbindbar ist, um durch Aufbringen eines Hydraulikdrucks den zweiten Betätigungskolben in Richtung des Bremselements zu verlagern.
Patent DE-102018219909-A1 (DE)
Title: Antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: LEEGE HOLGER
IPC: B60L53/57
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einer elektrischen Antriebsmaschine (4), mit zumindest einem elektrischen Energiespeicher (3), und mit einer Einrichtung (6) zum Aufladen des elektrischen Energiespeichers (3) mit Wechselstrom oder Gleichstrom. Dabei ist eine Vorrichtung (8) zum Bereitstellen elektrischer Energie aus dem Energiespeicher (3) zum Aufladen eines weiteren elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (2) vorgesehen, wobei die Vorrichtung (8) dazu ausgebildet ist, Wechselstrom und/oder Gleichstrom bereitzustellen.
Patent DE-102018221264-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen eines Windes in einem geografischen Bereich
Inventor: ESATBEYOGLU ENES
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Windes in einem geografischen Bereich, wobei in dem geografischen Bereich für zumindest ein Fahrzeug (1, 31, 32) Bewegungen in mehrere verschiedene Fahrtrichtungen (R) erfasst werden. Dabei werden für die Bewegungen jeweils die Fahrtrichtung (R) und eine Antriebsleistung zum Antrieb des Fahrzeugs (1, 31, 32) erfasst und anhand der erfassten Antriebsleistungen und Fahrtrichtungen (R) werden eine Windgeschwindigkeit (w L ) und eine Windrichtung (W L ) des Windes bestimmt. Die Erfindung betrifft ferner ein System zum Erfassen eines Windes in einem geografischen Bereich, umfassend eine Positionsbestimmungseinheit zum Bestimmen der Richtung und Position des Fahrzeugs (1, 31, 32) in einem geografischen Bereich, eine Erfassungseinheit (11) zum Erfassen einer Antriebsleistung zum Antrieb des Fahrzeugs (1, 31, 32) und eine Auswertungseinheit (12) zum Bestimmen einer Windgeschwindigkeit (w L ) und einer Windrichtung (W L ) des Windes anhand der erfassten Antriebsleistungen und Fahrtrichtungen (R).
Patent DE-102018221458-A1 (DE)
Title: Isolationssäulen-vor-gate-strukturen und verfahren zum bilden von selbigen
Inventor: ZHAO WEI
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden von Isolationssäulen für eine Gatestruktur, wobei das Verfahren umfasst: ein Bereitstellen einer vorläufigen Struktur mit einem Substrat mit einer Mehrzahl von Finnen darauf, einem STI, das zwischen benachbarten Finnen gebildet ist, wobei sich eine oberen Oberfläche der STIs höher erstreckt als eine obere Oberfläche der Finnen, und eine Hartmaske über der oberen Oberfläche der Finnen und zwischen benachbarten STIs, ein Bilden eines ersten Grabens in einem ersten ausgewählten STI und zwischen benachbarten Finnen in einem Gatebereich und ein Bilden eines zweiten Grabens in einem zweiten ausgewählten STI und zwischen benachbarten Finnen in einem TS-Bereich; und ein Füllen der ersten und zweiten Gräben mit einer Isolationsfüllung, wodurch eine erste Isolationssäule in dem Gatebereich und eine zweite Isolationssäule in dem TS-Bereich gebildet wird, wobei sich die ersten und zweiten Isolationssäulen unter die obere Oberfläche der STIs erstrecken.
Patent DE-102018221479-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Fehlererkennung in einem ungeerdeten Hochvoltsystem
Inventor: TRUNK MARTIN
IPC: G01R27/18
Filed: 2018-12-12
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur Fehlererkennung in einem ungeerdeten Hochvoltsystem (20) mit verbundenem Wechselrichter (4) und mit zumindest einem Widerstand (5) zwischen einem Hochvoltpotential (7a, 7b) des Hochvoltsystems (20) und einem Bezugspotential (8), wobei die Schaltungsanordnung (10) eine Erfassungsschaltung (1) aufweist, die eingerichtet ist, eine Spannung von dem Widerstand (5) abzugreifen, daraus eine erste Maßgröße zu generieren unddie erste Maßgröße an einem Ausgang (1c, 1d) bereitzustellen, und eine Auswerteeinrichtung (2) aufweist, die mit dem Ausgang (1c, 1d) der Erfassungsschaltung (1) verbunden ist, wobei die Auswerteeinrichtung (2) eingerichtet ist die erste Maßgröße mit einem ersten Grenzwert zu vergleichen und ein erstes Signal auszugeben, wenn die erste Maßgröße den ersten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102018222575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands einer elektrischen Maschine
Inventor: DITTMANN CARINA
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands (100C) einer elektrischen Maschine (100), mit einem Rotor (120), einem Stator (110) und einer mit dem Stator (110) verbundenen Gleichrichterschaltung (130),wobei ein zeitlicher Verlauf (200C) eines Anschlusswerts (UB+, IB+; U, I) der elektrischen Maschine (100) erfasst wird (310), dadurch gekennzeichnet, dass eine statistische Größe (Q) des Anschlusswerts (UB+, IB+; U, I) ermittelt wird (204), wobei auf einen Fehler (F) in der Gleichrichterschaltung (130) geschlossen (210) wird, wenn die statistische Größe (Q) einen Schwellenwert (S) unterschreitet.
Patent DE-102019005040-A1 (DE)
Title: Abdruckpfosten zum Verbinden mit einem Zahnimplantat
Inventor: BOMBA NORBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abdruckpfosten (10) zum Verbinden mit einem Zahnimplantat, wobei ein Pfostenelement (12) mit dem Zahnimplantat verbindbar ist. Ein ringförmiges Emergenzelement (14) ist mit dem Pfostenelement (12) lösbar verbunden. Zudem ist ein Innendurchmesser des Emergenzelements (14) auf einen Außendurchmesser eines axialen Abschnitts am Pfostenelement (12) angepasst, wobei durch ein Positionierungselement das Emergenzelement (14) an einer vorgebbaren axialen Position einer Längserstreckung des Pfostenelements (12) gehalten ist.
Patent DE-102019007289-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Verdichterstempel, einem Kokskohlebett, einer Messeinrichtung und einem Steuersystem und Verfahren zum Steuern eines Prozesses zur Herstellung eines Kokskohlekuchens
Inventor: WAHLERS REINHOLD
IPC: C10B45/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Verdichterstempel, einem Kokskohlebett, einer Messeinrichtung und einem Steuersystem sowie ein Verfahren zum Steuern eines Prozesses zur Herstellung eines Kokskohlekuchens, bei dem mit einer Messeinrichtung die Position des Stampfhammers relativ zum Kokskohlebett ermittelt wird.
Patent DE-102019100671-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt, der eine integrierte Tasche zum Aufnehmen einer Verbindungselementzunge aufweist
Inventor: QUEZADA JOSE
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem bereitgestellt. Das Fahrzeugsicherheitsgurtsystem beinhaltet ein Sicherheitsgurtband, eine Schnalle, eine Verbindungselementzungenbaugruppe, die sich auf dem Band befindet, und eine Tasche zum Aufnehmen von mindestens einem Abschnitt der Zungenbaugruppe.
Patent DE-102019101899-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung, Fahrgeschäft sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrgeschäfts
Inventor: ALT STEPHAN
IPC: A63G7/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung (2), aufweisend eine erste Führungsbahn (10) und wenigstens eine zweite Führungsbahn (20), wobei die erste Führungsbahn (10) und die wenigstens eine zweite Führungsbahn (20) jeweils einen Fahrtrichtungsvektor (F1, F2) und einen Normalenvektor (N1, N2) vorgeben, der senkrecht zu dem Fahrtrichtungsvektor (F1, F2) ausgerichtet ist, wobei die erste Führungsbahn (10) und die wenigstens eine zweite Führungsbahn (20) wenigstens einen gemeinsamen Interaktionsabschnitt (15) aufweisen, und wobei in dem wenigstens einen Interaktionsabschnitt (15) die Normalenvektoren (N1, N2) der ersten Führungsbahn (10) und der wenigstens einen zweiten Führungsbahn (20) zumindest abschnittsweise im Wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen weisen.
Patent DE-102019102179-A1 (DE)
Title: Handstück für ein medizinisches oder kosmetisches Bearbeitungsgerät
Inventor: LAMOUREUX BRUNO
IPC: A45D29/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handstück (100) für ein medizinisches oder kosmetisches Bearbeitungsgerät, aufweisend:- eine Anschlussleitung (102) an einem Anschlussende (101);- ein Gehäuse (104), in dem zwischen einem Anschlussende (101) und einem Bearbeitungsende (103) ein Aufnahmeraum vorgesehen ist, in dem eine Rotationsantriebseinheit zum Antrieb eines am Bearbeitungsende (103) anbringbaren Rotationswerkzeuges (210) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handstück (100) von dem Anschlussende (101) trennbar ist; und das Handstück eine Drehspanneinrichtung (120) aufweist, in der das Rotationswerkzeug (210) anbringbar ist.