baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10014816-B4 (DE)
Inventor: KAYA ALEXANDER
IPC: G01N21/41
Filed: 2000-03-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: The method involves detecting orders of diffraction to form at least one intensity ratio, producing at least one intensity distribution by subjecting a scattering arrangement to a light beam, forming intensity ratio(s) using the orders of diffraction, determining at least one section of a curve of the relationship between intensity distribution and refractive index and associating the intensity distribution produced with the refractive index. The method involves providing a quantity of material in the form of a theoretically detectable diffraction and/or scattering arrangement, detecting two or more orders of diffraction to form at least one intensity ratio, producing at least one intensity distribution by subjecting the scattering arrangement to a light beam of defined form, forming the intensity ratio(s) using the orders of diffraction of the intensity distribution, determining at least one section of a characteristic curve of the functional relationship between the intensity distribution and the refractive index and associating the intensity distribution produced with the refractive index using the curve. Independent claims are also included for the following: a device for determining a refraction index.
Patent DE-10021436-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln einer Stellgröße eines Ventils und Verfahren und Einrichtung zum Ermitteln einer die Bewegungsgeschwindigkeit eines Aktuators eines Ventils wiedergebenden Größe
Inventor: BERTHOLD THOMAS
IPC: F15B13/043
Filed: 2000-05-03
Granted: 2009-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Ermitteln einer Stellgröße eines Ventils in einer Fahrzeugbremsanlage aus einem Soll-Bremsdruck, Ist-Bremsdruck und einer die Bewegungsgeschwindigkeit des Ventils wiedergebenden Größe sowie ein Verfahren und eine Einrichtung zum Ermitteln dieser die Bewegungsgeschwindigkeit eines Aktuators dieses Ventils wiedergebenden Größe. Um aus der Ansteuerung eines Motor-Pumpen-Aggregates resultierende Druckimpulse in einer Fahrzeugbremsanlage zu vermeiden, wird die Ventilstößelbewegung eines Magnetventils (10) gedämpft, indem eine die Öffnungsgeschwindigkeit des Ventilstößels wiedergebende Größe in einer Einrichtung (32) bestimmt und als Regelgröße bei der Regelung verwendet wird.
Patent DE-10058935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Ventilatorschraube an einer Antriebswelle
Inventor: CREVEL HERVÉ
IPC: F04D29/60
Filed: 2000-11-28
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Ventilatorschraube an einer durch einen Motor in Rotation versetzbaren Welle, die eine Antriebsnabe (24) umfasst, die fest mit der Welle (12) verbunden ist und zur Abstützung einer Nabe (16) der Ventilatorschraube (10) geeignet ist, sowie einen Haltering (26), der auf die Welle aufschiebbar und mit elastischen Rückhaltemitteln versehen ist, um die Nabe (16) der Ventilatorschraube (10) federnd gegen die Antriebsnabe (24) zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Rückhaltemittel des Halterings (26) elastische Zungen (44) umfassen, die sich in einer zentraler Öffnung (42) des Halterings radial nach innen erstrecken, wobei die elastischen Zungen (44) von allgemein doppelkegeliger Form sind.
Patent DE-10063217-B4 (DE)
Title: Informationsbearbeitungeinheit an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: SHIMOTANI MITSUO
IPC: G06F9/445
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Informationsverarbeitungseinheit
an Bord eines Fahrzeuges, welche aufweist:  eine zentrale Verarbeitungseinheit
(10);  ein erstes an die zentrale Verarbeitungseinheit angeschlossenes
Gerät (21,
31a);  einen geräteabhängigen Treiber
(33) zum Treiben nur des ersten Gerätes;  einen Betriebssystem-Standardtreiber
(34), der eine Anwendung dazu freischaltet, andere Geräte als das
erste Gerät
zu treiben;  eine geräteabhängige Anwendung
(35), die das erste Gerät über den
geräteabhängigen Treiber
verwendet;  eine betriebssystemabhängige Anwendung (36), die das erste
Gerät über den
Betriebssystem-Standardtreiber verwendet, und  eine Treiberumschalteinrichtung
(33a) zum Umschalten zwischen dem geräteabhängigen Treiber und dem Betriebssystem-Standardtreiber,
wobei die geräteabhängige Anwendung
(35) die Treiberumschaltvorrichtung dadurch steuert, dass sie Kommunikation
unter Programmen mit der betriebssystemabhängigen Anwendung durchführt.
Patent DE-10085261-B4 (DE)
Title: Kunststoffformen und ein hierfür verwendeter Stempel
Inventor: KUROSAKI YASUO
IPC: B29L17/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Ein Kunststoffformprozess, welcher die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen eines Zuschnittwerkstücks (1), welches aus einem infrarotabsorbierenden Kunststoffmaterial gefertigt ist und mit einer Primärebene (11) versehen ist,  – Befestigen des Zuschnittwerkstücks (1), wobei die Primärebene (11) frei liegt,  – Aufrechterhalten der Primärebene (11) des Zuschnittwerkstücks (1) in einer engen Kontaktbeziehung mit einer Mutterebene (51) eines Stempels (5), der wenigstens zum Teil aus einem infrarotdurchlässigen Material gefertigt ist, und  – Zuführen von Infrarotstrahlung auf den Stempel (5) in Richtung auf das Zuschnittwerkstück (1),  – Erhöhen der Temperatur des Zuschnittwerkstücks (1) im Bereich nahe der Primärebene (11) durch Absorption von Strahlungsenergie der Infrarotstrahlung,  – Verringern der Viskosität des Kunststoffmaterials des Zuschnittwerkstücks (1) im Bereich nahe der Mutterebene (51) des Stempels (5), und  – Übertragen einer Konfiguration der Mutterebene (51) auf die Primärebene (11) des Zuschnittwerkstücks (1).
Patent DE-10101440-B4 (DE)
IPC: B25B7/04
Filed: 2001-01-15
Granted: 2017-10-26
Abstract: The pipe wrench has two jaws, one adjustable, and a connection for a motor drive. It also has a connection (32,33) for a manual drive (34). The connection is located on one or both wrench jaws (1,2), and the drive is used to open and/or close the wrench. At least one, pref. both, jaws are formed as two-armed levers, with one lever having a holder (5,6) for a pipe etc. The jaws have an articulated connection via straps, which are positioned one on each side of a jaw.
Patent DE-10108880-B4 (DE)
Title: Hubsystem
Inventor: WEGENER RAIMER
IPC: E05B83/24
Filed: 2001-02-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Hubsystem für eine als Personenschutzsystem bei einem Kraftfahrzeug vorgesehene, aus einer Ausgangsstellung in eine expandierte Stellung verlagerbare Haube (14), mit mindestens einer an der Haube (14) einerseits und an einem Karosserieteil andererseits angreifenden Kolben-Zylindereinheit (28), wobei zur Verlagerung von Kolben (58) und Zylinder (40) relativ zueinander in die expandierte Stellung eine Treibladung (48) vorgesehen ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (54), welche den Kolben (38) und den Zylinder (40) relativ zueinander in der expandierten Stellung verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (54) eine Freigabeeinrichtung aufweist, bei deren Betätigung der Kolben (38) von einer Kolbenfeder (44), die im Innern des Zylinders (40) angeordnet und als Schraubenfeder ausgeführt ist, in seine Ausgangsstellung zurückführbar ist.
Patent DE-10109885-B4 (DE)
Title: Schichtenspeicher
Inventor: KAMPE CARSTEN AUF DEM
IPC: F24H9/20
Filed: 2001-02-23
Granted: 2017-01-12
Abstract: Schichtenspeicher mit einem in den untersten Bereich desselben mündenden Kaltwasserzulauf, einem aus diesem Bereich weg zu einem Wärmetauscher (6) führenden Kaltwasserabzug (2), einer aus dem obersten Bereich des Speichers wegführenden Brauchwasserleitung (3) und einem vom Wärmetauscher (6) in den obersten Bereich des Speichers (1) führenden Warmwasserzulauf (7), sowie zumindest zwei mit einer Steuerung (10) verbundenen Temperaturfühlern, von denen einer (12) die Temperatur des zuströmenden Warmwassers erfaßt. Um einen optimalen Betrieb mit geringem Regelungsaufwand zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß der zweite Temperaturfühler (13) im oberen Bereich, zumindest deutlich oberhalb der Höhenmitte des Speichers (1) angeordnet ist.
Patent DE-10111174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: G01M1/28
Filed: 2001-03-05
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
für Schienenfahrzeuge zur
Meldung einer Unwucht eines Rades des Schienenfahrzeuges, wobei
in dem Rad ein Magnetfeld und ein Piezosensor angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Piezosensor (2) in dem Magnetfeld (4) frei
bewegbar angeordnet ist und dass bei Anlage des Piezosensors (2) an
einen äußeren Piezoring
(9) dieser derart beaufschlagt wird, dass der äußere Piezoring (9) Ladungen
an einen Kondensatorring (6) übergibt
zur Erzeugung von Messdaten.
Patent DE-10111780-B4 (DE)
Title: Brausetablette, Pille oder Dragee, sowie das Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ABRAMOV ISAAK
IPC: A61K9/46
Filed: 2001-03-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Brausetablette, -pille oder -dragee für die Anwendung im Bereich der medizinischen oder kosmetischen Mittel oder Reinigungsmittel oder alkoholfreien Getränke, deren Tablettenkörper aus einem inneren Teil, der Brausesatz enthält, und aus der Deckenschicht besteht, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks der Eigenrotation beim Auflösen in der Flüssigkeit die Deckenschicht wenigstens zwei exzentrisch und punktsymmetrisch, in bezug auf die vertikale Drehachse des Tablettenkörpers, diametral gegenüberliegende Öffnungen hat.
Patent DE-10114455-B4 (DE)
Title: Filtersystem
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: F02M25/08
Filed: 2001-03-24
Granted: 2014-06-18
Abstract: Filtersystem zum Filtern eines Mediums für eine Kraftstoffanlage eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (1) und mit wenigstens einem in dem Gehäuse (1) vorgesehenen Filterelement (4) in Form eines Aktivkohlefilters zum Filtern der belasteten Abluft der Kraftstoffanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen einer Wand (7) des Gehäuses (1) und dem Filterelement (4) vorgesehener Spaltraum (8) als Dichtraum vorgesehen ist, welcher durch wenigstens eine Einspritzöffnung (9) mit einem Dichtmittel befüllbar ist, wobei als Dichtmittel ein zähflüssiger kohlenwasserstoffbeständiger Kunststoff vorgesehen ist, der seinerseits nach dem Einspritzen aushärtet, und das Filterelement (4) eine abgeschlossene Mantelfläche (6) aufweist, wobei die Einspritzöffnung (9) über der Mantelfläche (6) an der Wand (7) des Gehäuses (1) vorgesehen ist, so dass die Mantelfläche (6) vollständig mit dem Dichtmittel umspritzbar ist.
Patent DE-10132461-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Warnen von Rechnerbenutzern vor digitalen Sicherheitseingriffen
Inventor: CAROLL SCOTT ALLEN
IPC: H04L12/26
Filed: 2001-07-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Rechnerlesbares
Medium, das von einem Rechner ausführbare Befehle aufweist, um
einen Vorgang durchzuführen,
wobei der Vorgang Folgendes umfasst:  während digitaler Kommunikation
zwischen dem entfernten Client und dem Host-Server Überwachen
des Zugriffes durch einen Host-Server auf digitale Verfolgungskomponenten,
die bei einem entfernten Client gespeichert sind; und  Bereitstellen
einer Warnung an den entfernten Client-Benutzer, wenn der Host-Server
eine oder mehrere digitale Verfolgungskomponenten anfordert, die
Informationen enthalten, die nicht zum Host-Server gehören.
Patent DE-10148830-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Authentifizierung eines ersten Sende-/Empfangsgeräts gegenüber einem zu diesem entfernt angeordneten zweiten Sende-/Empfangsgerät
Inventor: HAGL ANDREAS
IPC: E05B49/04
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Authentifizierung eines ersten Sende-/Empfangsgeräts 2 gegenüber einem
zu diesem entfernt angeordneten zweiten Sende-/Empfangsgerät 3, bei
dem  mittels des ersten Geräts
2 über
eine mit diesem verbundene Antenne 5 ein erstes Signal S1 gesendet
wird;  wenn sich das zweite Gerät 3 im Empfangsbereich des
ersten Geräts
2 befindet, mittels des zweiten Geräts 3 über eine mit diesem verbundene
Antenne 8 das erste Signal S1 empfangen wird, anhand des empfangenen
ersten Signals S1 eine Größe gemessen
wird, die die Stärke
des durch das erste Signal S1 erzeugten elektromagnetischen Feldes am
Ort des zweiten Geräts
3 charakterisiert, und ein zweites Signal S2 über die mit dem zweiten Gerät 3 verbundene Antenne
8 gesendet wird, das die Information über die die Feldstärke charakterisierende
Größe enthält;  mittels
des ersten Geräts
2 das zweite Signal S2 über
die mit dem ersten Gerät
2 verbundene Antenne 5 empfangen wird, anhand des empfangenen...
Patent DE-10150413-B4 (DE)
Title: Diamantbeschichteter Körper,  Verwendung des diamantbeschichtteten Körpers und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAO LIU
IPC: C23C28/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Diamantbeschichteter Körper (10), mit: einem Hartmetall-Substrat (12) aus WC als Hauptkomponente und mit 3 bis 25 Gew.-% Co; einer Diamantbeschichtung (16); und einer Grenzflächenschicht (18) zwischen dem Substrat (12) und der Diamantbeschichtung (16), wobei die Grenzflächenschicht (18) aus einer festen Lösung von Aluminiumnitrid und einem Metall der Gruppen IVa, Va und VIa des Periodensystems besteht.
Patent DE-10196581-B4 (DE)
Title: Linguistisches Wiedergewinnungssystem und -verfahren
Inventor: MICHER JEFFREY C
IPC: G06F40/00
Filed: 2001-08-15
Granted: 2008-05-21
Abstract: Wort-Prädiktions-Verfahren,
das in einem Computer mit einer Datenbank, einer Anzeige und einer
Eingabeeinrichtung ausgeführt
wird, wobei  a) in der Datenbank Wörter und Wortteile gespeichert
sind,  a.1) wobei ein Wortteil  a.2) einen Wortabschnitt
enthält,
der bei der Bildung mehrer der in der Datenbank gespeicherten Wörter und/oder anderer
der Wortteile verwendet wird, und weiter  a.3) ein vorbestimmtes
Identifizierungselement enthält,
das ihn als Wortteil identifiziert  wobei  b) auf die Eingabe
zumindest eines Eingabeschriftzeichens mit der Eingabeeinrichtung
zumindest eines der in der Datenbank gespeicherten Wortteile auf
der Anzeige zur Auswahl angezeigt wird, das mit dem/den eingegebenen
Eingabeschriftzeichen beginnt,  c) auf die Auswahl eines so
angezeigten Wortteils unter Verwendung der Eingabeeinrichtung zumindest
ein Wort oder Wortteil auf der Anzeige zur Auswahl angezeigt wird, das/der
den Wortabschnitt des ausgewählten
Wortteils und ein zusätzliches
Identifizierungselement enthält.
Patent DE-10220406-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegliches Teil, insbesondere Formschließvorrichtung für eine Spritzgießmaschine, und Verfahren zum Betrieb einer solchen Antriebsvorrichtung
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F15B7/04
Filed: 2002-05-08
Granted: 2011-02-03
Abstract: Antriebsvorrichtung zum Antrieb eines beweglichen Teils (11) in einem Zustellhub, einem Krafthub und einem Rückhub, insbesondere Formschließvorrichtung für eine Spritzgießmaschine, die folgendes aufweist:  – eine erste, nehmende hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit (10) mit einem ersten Druckraum (19), der in einem Krafthub allein mit Druck beaufschlagbar ist, und mit einem dritten Druckraum (25) zur Druckbeaufschlagung im Rückhub;  – eine zweite, gebende Zylinder-Kolben-Einheit (13) mit einem vierten Druckraum (32), der zumindest im Zustellhub und im Rückhub mit dem dritten Druckraum (25) verbunden ist, und mit einem fünften Druckraum (34), der im Zustellhub und im Krafthub mit dem ersten Druckraum (19) verbunden ist;  – einen insbesondere elektrischen Antriebsmotor (12), von dem Kolben (30; 30, 58) und Zylinder (29) der zweiten Zylinder-Kolben-Einheit (13) relativ zueinander verfahrbar sind;  – einen zweiten Druckraum (20) in einer der beiden Zylinder-Kolben-Einheiten (10, 13);  – eine Ventilanordnung (45), über die während des Zustellhubs Druckmedium aus dem...
Patent DE-10224074-B4 (DE)
Title: Stufenschalter
Inventor: SCHMIDBAUER ALBERT
IPC: H01F29/04
Filed: 2002-05-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Stufenschalter mit einem Rohrflansch (3) für den Anschluss an ein Ölausdehnungsgefäß, wobei der Stufenschalter ein mit Öl gefülltes Ölgefäß und einen Stufenschalterkopf (1) aufweist, wobei das Ölvolumen im Inneren des Stufenschalters über einen Rohrflansch (3) und ein Rohrleitungssystem mit dem Ölausdehnungsgefäß in Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ins Innere des Stufenschalters führende Ende des Rohrflanschs (3) als gekrümmtes Rohr (4) ausgebildet ist, dessen freies Ende in Richtung des Stufenschalters gerichtet ist und dass am freien Ende des Rohres (4) ein Labyrinthsystem (5, 6) angeordnet ist, wobei das Labyrinthsystem (5, 6) derart ausgebildet ist, dass der Eintritt von Öl nur entgegen der Aufstiegsrichtung von Gas möglich ist.
Patent DE-10233214-B4 (DE)
Inventor: BLACH JOSEF A
IPC: B29C48/425
Filed: 2002-07-22
Granted: 2005-01-27
Abstract: An extruder has at least three parallel, co-rotating shafts disposed in a cavity therein along a circle. The shafts are equipped with screw elements closely intermeshing over their whole circumference. At least one screw element is formed as a passage screw element with recesses in the screw crest, screw core and/or screw flank. Downstream of a supply port an element is provided for inhibiting the product flow in the flight of the passage screw element. A degassing opening is located downstream and adjacent the inhibiting element.
Patent DE-10236736-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil für eine Fahrzeugkarosserie sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2002-08-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verbundbauteil
für eine
Fahrzeugkarosserie, insbesondere für ein Fahrzeugdach, mit einer
Außenhaut
(12), einer auf der Innenseite der Außenhaut aufgebrachten Trägerstruktur
(14), sowie einer auf der von der Außenhaut abgewandten Seite der
Trägerstruktur
aufgebrachten unteren Abschlusslage (18), wobei die Außenhaut
mit der Trägerstruktur
und der Abschlusslage hinterpresst ist und die Abschlusslage und
die Außenhaut
im Umfangsrandbereich des Verbundbauteils einen umlaufenden Flansch
(20) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzung (22) der
Trägerstruktur
(14) im Umfangsrandbereich des Verbundbauteils (10) so gewählt ist,
dass sich ein umlaufender Hohlraum (30) zwischen dem Flansch (20) und
der Trägerstruktur
ergibt, der mit Kunststoff ausgefüllt ist.
Patent DE-10238541-B4 (DE)
Title: Gasdruckregler
Inventor: MISCHNER JENS
IPC: G05D16/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: Gasdruckregler,
insbesondere eine Einrichtung zur thermischen Disproportionierung
eines Gasstromes bei der Druckminderung in Gasdruckregelanlagen,
bei der ein Wirbelrohr (2) in einem äußeren Rohrkörper (1) derart integriert
ist, dass sich zwischen den Wirbelrohraußenwänden (12) und dem äußeren Rohrkörper (1) ein
Warmgaskanal (13) bildet, in den ein aus dem Wirbelrohr (2) austretender
Warmgasstrom (9) zur Umhüllung
eines Kaltgasstromes gelenkt wird, nach Patent 101 51 321, dadurch
gekennzeichnet, dass der äußere Rohrkörper (1) im
Weiteren so ausgebildet ist, dass ein Drosselventil (3) und der
Einströmkopf
einschließlich
einer Einströmdüse (4) des
Wirbelrohres (2) von dem Warmgaskanal (13), mit seinem aus dem Wirbelrohr
(2) austretenden Warmgasstrom (9), ganz oder teilweise umschlossen
wird.
Patent DE-10243244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Reflexionsmessungen an Antennensystemen
Inventor: NOWOK GREGOR
IPC: G01R27/04
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von Reflexionsmessungen an Antennensystemen, wobei eine von einem
Signalgenerator (1) erzeugte Leistungswelle H(f) mit bekannten Betrag
einem Antennensystem zugeführt
wird und die vom Antennensystem rücklaufende Leistungswelle gemessen
wird, die sich aus dem reinen rücklaufenden
Signal R(f) und einem diesem überlagerten
Störspektrum
S(f) zusammensetzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei
Messdurchläufe
mit unterschiedlichen Ausgangsleistungen H 1 (f)
und H 2 (f) des Signalgenerators durchgeführt werden,  wobei
aus den Beträgen
der hinlaufenden Leistungswellen H 1 (f) und
H 2 (f) und der gemessenen, störbehafteten
rücklaufenden
Leistungswellen R 1 (f) + S(f) und R 2 (f) + S(f) jeweils der störbehaftete
Reflexionsfaktor r 1   *  und
r 2   *  anhand der Beziehungen:  der tatsächliche Reflexionsfaktor  ermittelt wird.
Patent DE-10243562-B4 (DE)
Title: Temperiersystem für ein Fahrzeug
Inventor: EBERSPACH GUENTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Temperiersystem
für ein
Fahrzeug, umfassend eine Temperieranordnung (24, 26, 28, 30), eine Ansteueranordnung
(14) zum Ansteuern der Temperieranordnung (24, 26, 28, 30) sowie
eine Sensoranordnung (16, 20) zur Erzeugung einer im Zusammenhang
mit dem klimatischen Umfeld des Fahrzeugs (10) stehenden Sensorausgabe,
wobei die Ansteueranordnung (14) die Temperieranordnung (24, 26,
28, 30) beruhend auf der Sensorausgabe ansteuert, wobei die Temperieranordnung
(24, 26, 28, 30) eine Heizeinrichtung (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoranordnung (16, 20) wenigstens einen Scheibenbelegungssensor
(20) zur Erzeugung eines im Zusammenhang mit einem Belegungszustand
einer Fensterscheibe (22) des Fahrzeugs (10) stehenden Sensorsignals
aufweist, welches Sensorsignal wenigstens ein Teil der Sensorausgabe
bildet, wobei der Belegungssensor (20) dazu ausgebildet ist, einen
Belegungszustand einer Außenseite
der Fensterscheibe (22) zu erfassen und ein den Fensterscheibenaußenseitenbelegungszustand
repräsentierendes
Sensorsignal zu erzeugen, und dass mit der Ansteueranordnung (14)
ein Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Heizeinrichtung (24) beruhend
auf dem Sensorsignal des wenigstens einen Scheibenbelegungssensors
(20) bestimmt...
Patent DE-10246043-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Schwingungen einer Kraftfahrzeugscheibenbremse
Inventor: AAB MANFRED
IPC: F16D55/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zur Reduzierung von Schwingungen einer Kraftfahrzeugscheibenbremse
mit:  – einem
Bremssattel (10), der eine Bremsscheibe (3) axial und radial zumindest
teilweise umschließt,  – einem
Schacht (11) im Bremssattel (10), in dem ein Bremsbelag (15)  – relativ
zur Oberfläche
der Bremsscheibe (3) verschiebbar gelagert ist und  – von einem
im Bremssattel (10) gelagerten Bremskolben (16) gegen die Reibfläche der
Bremsscheibe (3) pressbar ist,  – einem Dämpfungselement (20), das  – aus mehr
als einem Dämpfungsblech
(21) besteht und  – über mehrere
Verbindungselemente (31, 32) am Bremssattel (10) befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass benachbarte Dämpfungsbleche (21) des Dämpfungselements
(20) abwechselnd mit einem ersten Verbindungselement (31) oder mit
einem zweiten Verbindungselement (32) in direktem, kraftschlüssigem Kontakt
stehen, derart, dass die einen, ersten Dämpfungsbleche (21) über das
erste Verbindungselement (31) mit der einen Wange (12) des Bremssattels
(10) kraftschlüssig
verbunden sind und die anderen, zweiten...
Patent DE-10249512-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Erkennung des aktuellen Ampelsignals
Inventor: FUCHS HANS-JOACHIM
IPC: G08G1/0967
Filed: 2002-10-23
Granted: 2005-04-07
Abstract: Fahrzeug
(01) mit einer Einrichtung zur Erkennung des aktuellen Ampelsignals
(03) einer Steuereinheit (06), in der das Ausgangssignal der Einrichtung verarbeitbar
ist, und einer im Fahrzeug (01) vorgesehenen Signalisierungseinrichtung,
mit der dem Fahrer das aktuelle Ampelsignal (03) optisch wahrnehmbar
signalisiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalisierungseinrichtung
(07, 16) in einen Innenrückspiegel
(08) oder in eine Halterung eines Innenrückspiegels (15) integriert
ist, wobei die Signalisierungseinrichtung in Form einer elektrolumineszenten
Folie (10) ausgebildet ist, mit der die unterschiedlichen Ampelsignalfarben
darstellbar sind.