baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19601825-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 1996-01-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Lenksystem
für ein
Kraftfahrzeug mit wenigstens einem lenkbaren Rad (15), einem Stellantrieb (13,
23) und einem Überlagerungsgetriebe
(12, 22), wobei durch das Überlagerungsgetriebe
(12, 22) die durch den Fahrer des Fahrzeugs initiierte Lenkbewegung
(δ L ) und die durch den Stellantrieb (13, 23)
initiierte Bewegung (δ M ) zur Erzeugung der Lenkbewegung des lenkbaren
Rades überlagert
werden, und der Stellantrieb (13, 23) zu Initiierung seiner Bewegung
(δ M ) durch eine Stellgröße (I id ),
die wenigstens abhängig
von der durch den Fahrer initiierten Lenkbewegung (δ L )
ist, angesteuert wird, wobei die Stellgröße (I id )
in ihrem Ausmaß begrenzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz (Δ = I soll  – I id ) zwischen der begrenzten Stellgröße (I soll ) und der Stellgröße (I id ) über eine
Integrationsstufe (58) geführt
der Stellgröße (I id ) überlagert
wird.
Patent DE-19631910-B4 (DE)
Title: Hydraulische Maschine der Zahnring-Bauart
Inventor: VOULGARIS ANDREAS
IPC: F04C2/10
Filed: 1996-08-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Hydraulische
Maschine (1) der Zahnring-Bauart, insbesondere hydraulischer Motor,
bestehend aus  – einem
Gehäuse
(2),  – einer
im Innenraum des Gehäuses
(2) drehbar gelagerten Welle (3), die mit wenigstens einem Wellenende
die Wandung des Gehäuses
(2) in einer Durchführungsöffnung (14) abgedichtet
durchsetzt,  – einem
im Gehäuse
(2) drehfest auf der Welle (3) angeordneten Rotor (5), der eine
Außenverzahnung
(6) aufweist,  – einem
den Rotor (5) umgebenden Rotorring (7) mit einer Innenverzahnung
(8) und einer Außenverzahnung
(9), wobei die Innenverzahnung (8) des Rotorrings (7) mit der Außenverzahnung
(6) des Rotors (5) und die Außenverzahnung
(9) des Rotorrings (7) mit einer gehäusefesten Innenverzahnung (11)
zusammenwirkt,  – wobei
zwischen den Verzahnungen (6, 8) des Rotors (5) und des Rotorrings
(7) Arbeitskammern gebildet sind, die in einander gegenüberliegenden
Zonen Druckkammern (29) und Rücklaufkammern
(31) bilden,  – mit
zwei drehfest im Gehäuse
(2) angeordneten Steuerscheiben (12, 13), die mit seitlichen...
Patent DE-19655065-B4 (DE)
Title: Electronically controllable motor vehicle hydraulic braking system - has spring arrangement against whose force incoming fluid acts with at least part of spring arrangement formed by part of piston/cylinder housing wall in form of pref. metal bellows
Inventor: MOHR KURT
IPC: B60T17/06
Filed: 1996-05-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: The system has a piston/cylinder arrangement operating with a braking fluid which is caused to act on a brake when a brake pedal is actuated. The piston/cylinder arrangement is connected to a pump arrangement and a pressure reservoir with a housing (10). The pressure reservoir housing has a fluid connector (12) for fluid flowing into or out of the housing and a spring arrangement (30a,30b) against whose force the incoming fluid acts. At least one part of the spring arrangement is formed by a part of the housing wall in the form of a pref. metal bellows.
Patent DE-19710041-B4 (DE)
Title: Anschlußverkleidung für Heizkörper-Vor- und/oder Rücklaufanschlüsse
Inventor: WERNER KLAUS
IPC: F24H9/12
Filed: 1997-03-12
Granted: 2004-01-22
Abstract: Anschlußverkleidung für Heizkörper -Vor- und/oder Rücklaufanschlüsse mit mindestens einem Kunststoff-Formteil, das die Anschlüsse zumindest teilweise umgibt, wobei die Anschlußverkleidung aus einer Schale besteht, die von der Wand, an der der Heizkörper steht, wegweist, und die Klemmmittel zum Festklemmen der Schale auf den Anschlüssen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmittel mindestens eine an einer Ausnehmung (6) der Schale (1) angeordnete Rippe (7) ist, die im wesentlichen rohrförmige Teile (8) der Anschlüsse (2) umgreift.
Patent DE-19717267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von tiefgekühltem Flüssiggas
Inventor: FETESCU MIRCEA
IPC: F02C7/224
Filed: 1997-04-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von tiefgekühltem
Flüssiggas
für einen
nachgeordneten, in mehreren Teilschritten ablaufenden, verfahrenstechnischen
Prozess, bei dem das tiefgekühlte
Flüssiggas
(1) vor seiner Nutzung im nachgeordneten Prozess, in einem Wärmetausch
mit zumindest einem Wärmetauschmedium
(28, 32, 54, 79) rückvergast
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kälteleistung des tiefgekühlten Flüssiggases
(1) als Wärmesenke
zumindest über
ein Wärmetauschmedium (28,
54, 79) zumindest einem der Teilschritte des nachgeordneten Prozesses
zugeführt
wird, indem ein erstes Wärmetauschmedium
(28) im direkten Wärmetausch
mit dem tiefgekühlten
Flüssiggas
(1) abgekühlt
und als erstes Wärmetauschmedium
(28) ein Arbeitsmedium des nachgeordneten Prozesses verwendet wird,
und dass das tiefgekühlte Flüssiggas
(1) bei Nichtverfügbarkeit
dieses Wärmetauschmediums
(28, 54, 79) mit einem zusätzlichen
Wärmetauschmedium
(32) rückvergast
wird, und wobei das tiefgekühlte
Flüssiggas
(1) zunächst
in zwei Teilströme
(30, 33) unterteilt wird, der erste Teilstrom (30) mit einem externen
Wärmetauschmedium
(31) rückvergast,
anschließend gezündet und
unter Bildung des zusätzlichen
Wärmetauschmediums
(32) verbrannt wird, während
der...
Patent DE-19732650-B4 (DE)
Title: Leitungstrenner
IPC: F42B3/00
Filed: 1997-07-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zum definierten und schnellen Trennen von elektrischen Starkstromkreisen mit   einem freifliegenden, durch heiße Gase angetriebenen Werkzeug, das  entlang einer Beschleunigungsstrecke Geschwindigkeit und damit Impuls aufnimmt,  dann auf den zu trennenden stromdurchflossenen Leiter auftrifft und  dabei dort  sowohl seine inzwischen aufgesammelte kinetische Energie freisetzt,  als auch in herkömmlicher Weise die aus dem Produkt von Querschnittsfläche des Werkzeugs mal darauf einwirkendem Gasdruck zur Trennung und zum Voneinanderentfernen der geschnittenen Leiterteile verwendet,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Werkzeug aus einem elektrischen Nichtleiter besteht, und  dass in eine Brennkammer eine aus einem Thermit bestehende Heizmischung eingebracht wird, die durch Aufheizung von ebenfalls eingebrachten inerten oder teilinerten Stützstoffen den Gasdruck erzeugt und die Stützstoffe gleichzeitig die Temperatur in der Brennkammer senken und den schiebenden Charakter der heißen Gase verstärken.
Patent DE-19734995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Fensterscheibe, insbesondere der Fensterscheibe einer Kraftfahrzeugtür, an einem Scheibenträger
Inventor: NASS ULRICH
IPC: E05F11/38
Filed: 1997-08-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Fensterscheibe (1), insbesondere der Fensterscheibe (1) einer Kraftfahrzeugtür, an einem Scheibenträger (2), wobei der Scheibenträger (2) einen durch eine Durchbrechung (3) hindurchgeführten Tragzapfen (4) aufweist und auf dem Tragzapfen (4) ein Sicherungselement (5) fixierbar ist, und wobei auf dem Tragzapfen (4) eine in der Durchbrechung angeordnete und umfangsseitig mit der Durchbrechung (3) zusammenwirkende Exzenterbuchse (6) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterbuchse (6) einen Stellkranz (7) aufweist, dass die Durchbrechung (3) in der Fensterscheibe (1) angeordnet ist, dass das Sicherungselement (5) als eine mit dem Stellkranz (7) zusammenwirkende Abschlussscheibe (5) ausgebildet ist, und dass die Abschlussscheibe (5) auf dem Tragzapfen (4) mit zwischen der Abschlussscheibe (5) und dem Scheibenträger (2) gehaltener Fensterscheibe (1) arretierbar ist und eine Drehsicherung für die einstellbare Exzenterbuchse (6) bildet.
Patent DE-19741417-B4 (DE)
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: G01R15/20
Filed: 1997-09-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: A current measuring element comprising a current carrying conductor having the shape of a flat rail in an insulating housing and a hall sensor which is arranged in the proximity of said conductor. The current carrying conductor is bent to form a unshaped conductor loop in the area of the hall sensor and the hall sensor is situated on a board which is arranged in the unshaped conductor loop. The board containing the hall sensor is placed upon a main board on which the signal from the hall sensor is processed. An insulating cover provided for the housing is arranged between the housing containing the current carrying conductor and the main board. The cover comprises an insulating compartment which extends inside the conductor loop and receives the board containing the hall sensor.
Patent DE-19750884-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: TAKEMAE YOSHIHIRO
IPC: G11C7/10
Filed: 1997-11-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung mit:  einer Speicherzelle;  einer Wortleitung, die mit der Speicherzelle verbunden ist;  einem Paar von Bitleitungen, das mit der Speicherzelle verbunden ist; und  einer ersten Schaltung, die das Paar von Bitleitungen auf ein hohes Energiezuführpotential oder auf ein niedriges Energiezuführpotential für einen zweiten Lesezyklus zurücksetzt, abhängig von Daten, die bei einem ersten Lesezyklus zu den Biltleitungen gelesen wurden, welcher dem zweiten Lesezyklus vorhergeht.
Patent DE-19756591-B4 (DE)
Inventor: CICHON GORDON
IPC: G06F15/76
Filed: 1997-12-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: A device for a hierarchical connection of a plurality of functional units in a processor comprises a first connector with at least two inputs and an output, which is adapted for connecting one of the inputs to the output, a second connector with at least one input and an output, which is adapted for connecting the input to the output, and a buffer connected between the output of the second connector and the input of the first connector for buffering, for at least one clock cycle, a signal applicable to the at least one input of the second connector before H is forwarded to a further input of the first connector. The output of the first connector is connected to an input of a first functional unit. An output of a second functional unit is connected to a first input of the at least two Inputs of the first connector. The at least one input of the second connector is connected to a third functional unit. A signal connection from the output of the third functional unit, which is not a neighbour to the first functional unit, and the input of the first functional unit is possible only via the second connector, the buffer and the first connector rather than via the first connector alone so that the connection between the neighbouring functional units is higher in hierarchy than the connection between non-neighbouring units.
Patent DE-19854072-B4 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: ESCHKE BERND
IPC: B65D81/38
Filed: 1998-11-24
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verpackung
(10), bestehend aus wenigstens zwei zusammenfügbaren Verpackungsgrundelementen
(11), wobei zumindest ein Verpackungsgrundelement (11) schalenförmig ist
und zur formschlüssigen
Aufnahme unterschiedlicher Gegenstände (28, 29), eines ursprünglich verpackten
Gegenstandes und wenigstens eines davon unterschiedlichen, nach
Entnahme des ursprünglich
verpackten Gegenstandes nachträglich
in die Verpackung (10) einbringbaren Gegenstandes (28, 29) dient,
und wobei die unterschiedlichen Gegenstände (28, 29) in unterschiedlichen
Aufnahmen (22, 26,27) des zumindest einen Verpackungsgrundelements
(11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedlichen Aufnahmen
(22, 26, 27) in dem wenigstens einen schalenförmigen Verpackungsgrundelement
(11) selbst ausgebildet sind und dass der wenigstens eine nachträglich in
die Verpackung (10) einbringbare unterschiedliche Gegenstand (28,
29) nach der Entnahme des ursprünglichen
Gegenstandes aus dem wenigstens einen Verpackungsgrundelement (11)
unmittelbar in die entsprechende Aufnahme (26, 27) des wenigstens
einen Verpackungsgrundelements (11) einfügbar ist, wobei die unterschiedlichen
Gegenstände
Getränkedosen
(28,29) sind und wobei die Verpackungsgrundelemente (11) aus Styropor
bestehen.
Patent DE-19940066-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat mit Fixiervorrichtung
Inventor: FUJIWARA HIDEHIKO
IPC: B41J29/377
Filed: 1999-08-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Bilderzeugungsapparat mit Fixiereinrichtung, um ein Tonerbild auf einem Aufzeichnungsblatt zu fixieren, und eine Tonervorrichtung, wobei die Fixiervorrichtung folgendes umfasst:  ein Fixierglied (14), das das Tonerbild auf dem Aufzeichnungsblatt mittels Hitze fixiert;  eine Abdeckung oder ein Gehäuse (18), um das Fixierglied (14) abzudecken oder unterzubringen;  gekennzeichnet durch ein Teilungsglied (19), das innerhalb der Abdeckung oder des Gehäuses (18) vorgesehen ist, um so einen Spalt (20) zwischen dem Teilungsglied (19) und einer inneren Oberfläche der Abdeckung oder des Gehäuses (18) auszubilden;  eine Öffnung (21), die in der Abdeckung oder dem Gehäuse oberhalb des Spaltes ausgebildet ist; und  einen Ventilator (22), um Luft in dem Spalt (20) zur Außenseite der Abdeckung oder des Gehäuses (18) hin durch die Öffnung (21) abzusaugen, wobei das Teilungsglied (19) so angeordnet ist, dass der Spalt (20) zwischen dem Teilungsglied (19) und dem Teil der Abdeckung oder dem Gehäuse (18) ausgebildet wird, der...
Patent DE-19958244-B4 (DE)
Title: Konfigurierbare elektrische Einheit und Einrichtung zur Verwendung in einem Überwachungssystem
Inventor: TICE LEE D
IPC: G08B13/14
Filed: 1999-12-03
Granted: 2012-03-29
Abstract: Konfigurierbare elektrische Einheit (18, 20, 22, 26, 30) zur Verwendung in einem Überwachungssystem (10) mit mindestens einer anderen Einrichtung (12), wobei die Einheit (18, 20, 22, 26, 30) Folgendes umfasst: eine Schnittstelle (36a, 36b) zum Austauschen von Daten mit der Einrichtung (12) über ein Datenübertragungsmedium (14, 24), einen in der Einheit gespeicherten Schlüsselcode, wobei die Einheit (18, 20, 22, 26, 30) eingerichtet ist, Zahlen von der Einrichtung (12) zu empfangen (120) und mit dem gespeicherten Schlüsselcode zu vergleichen (122), wobei die Einheit nach einer Übereinstimmung eine nächste Zahl empfängt (124) und den Schlüsselcode verwendet, um aus der nächsten Zahl mittels eines vorbestimmten Verfahrens einen erwarteten Wert zu bestimmen und die nachfolgend von der Einrichtung (12) empfangene (126) Zahl mit dem erwarteten Wert vergleicht (128), wobei die Einheit eingerichtet ist, bei einer mangelnden Übereinstimmung eine Nachricht über die mangelnde Übereinstimmung an die Einrichtung (12) zu senden...
Patent AU-2013100431-B4 (AU)
Title: Combined method for improving the health of skin
Inventor: SKILTON AMIE
IPC: A61K31/05
Filed: 2013-04-08
Granted: 2013-06-27
Abstract: Abstract Methods for improving the health of the skin of a subject comprising administering an oral composition comprising resveratrol, a proanthocyanidin, grape skin extract and vitamin C; a first topical composition comprising glycolic acid, a Vibrio Alginolyticus ferment filtrate and a water lily extract; and a second topical composition comprising a yeast extract, essential fatty acids, moisturiser, a water lily extract, water-soluble vitamins and fat-soluble vitamins are described. C:\NRPortbI\DCC\TZM\5047484_1.DOC - 5/4/13
Patent AU-2014100350-B4 (AU)
Title: Curtain control assembly
Inventor: KAO YU-TING
IPC: E06B9/42
Filed: 2014-04-10
Granted: 2015-12-03
Abstract: A curtain control assembly includes a shaft in which a torque rod and a control unit are received. The curtain is wrapped around the shaft. The control unit has a frame from which a tubular portion extends. The tubular portion has a polygonal protrusion. An end support is located in the frame and has a hook which is hooked to the control unit. A bead-chain disk is mounted to the tubular portion. A mount is mounted to a sleeve of the bead-chain disk. A connection member is fixed to the torque rod and a polygonal recess is defined in the connection member. The protrusion is engaged with the recess. A screw extends through the connection member, the tubular portion and is fixed to the end support. The feed-back of torque from the torque rod is shared by the polygonal recess and protrusion to protect the hook from being broken.
Patent DE-102004004136-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kleingerät mit einer Schalteinrichtung
Inventor: DIETZEL DANIEL
IPC: H01H13/06
Filed: 2004-01-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrisches
Kleingerät
mit einer Schalteinrichtung (1), die ein Schaltelement (3) und ein Membranelement
(7) aufweist, wobei das Membranelement (7) dichtend an einem Träger (5)
fixiert ist und die Schalteinrichtung (1) durch eine mechanische
Einwirkung betätigbar
ist, die über
das Membranelement (7) in das Schaltelement (3) eingeleitet wird,
wobei eine stoffschlüssige
Verbindung zwischen dem Membranelement (7) und dem Träger (5)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Membranelement (7) eine
diskontinuierliche Übergangscharakteristik
aufweist, so daß bei
einer Betätigung der
Schalteinrichtung (1) vom Membranelement (7) ein Schalthub generiert
und eine Schnappbewegung ausgeführt
wird.
Patent DE-102004005812-B4 (DE)
Title: Tragfederanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer auf einem Radträger sich abstützenden Schraubenfeder
Inventor: MUELLER HUGO
IPC: B60G11/27
Filed: 2004-02-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Tragfederanordnung (10) für Kraftfahrzeuge mit einer auf einer Federauflage (16) unter Zwischenlage einer unteren Federunterlage (12) sich axial abstützenden Schraubenfeder (14), wobei zwecks Schutz der Schraubenfeder (14) vor Steinschlag der unteren Federunterlage (12) eine in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges vor der Schraubenfeder (14) befindliche, sich nach oben und wenigstens über eine Teillänge (L1) der wirksamen Länge (L2) der Schraubenfeder (14) erstreckende, um eine Mittelachse (26) der Tragfederanordnung gekrümmte Schutzwand (18) verdrehgesichert zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem oberen Rand der Schutzwand (18) ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Außenschutzwände (36) einer Länge (d) in einem Abstand (a) von der Außenfläche der Schutzwand (18) zugeordnet sind, die jeweils an punktuellen oder linienförmigen Verbindungsstegen mit der Schutzwand (18) verbunden sind.
Patent DE-102004011345-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von anionisch polymerisierten Styrolpolymeren
Inventor: MITULLA KONRAD
IPC: C08F297/04
Filed: 2004-03-05
Granted: 2005-12-08
Abstract: Ein Verfahren zur Aufarbeitung von Polymerlösungen von anionisch polymerisierten Styrolpolymeren, wobei die anionisch polymerisierten Styrolpolymeren mit einem Kopplungs- oder Kettenabbruchmittel deaktiviert werden und anschließend die gesamte Aufarbeitung der erhaltenen Polymerlösung in kohlensaurem Medium durchgeführt wird.
Patent DE-102004018171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Akquisition von Formen aus Bildern luftgetragener Keime und/oder Pollen und zum fallbasierten Erkennen dieser Objekte in digitalen Bildern, Computer-Programm-Produkt und digitales Speichermedium zur Ausführung dieses Verfahrens
Inventor: PERNER PETRA
IPC: G06K9/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Akquisition von Formen aus Bildern luftgetragener Keime und/oder
Pollen als Fälle und
zum fallbasierten Erkennen luftgetragener Keime und/oder Pollen
als Objekte in digitalen Bildern,  – wobei zum einen zur Akquisition
von Formen aus Bildern mit Fällen
und zum Lernen von abstrakten Formmodellen aus diesen Fällen für eine Falldatenbank
bei jedem Bild mit Fällen
durch manuelles Abfahren von Kanten eines Bildes in Form sichtbarer äußerer und/oder
innerer Konturen mit einem handführbaren
und mit einem Computer verbundenen Eingabegerät diesen Kanten und damit Fällen zuordenbare
Daten gewonnen werden, über
eine Verschiebung und Skalierung jeden Falles jeweils mindestens
zwei Fälle miteinander
verglichen werden und  – wobei
zum anderen zum Erkennen eines Objektes in einem digitalen Bild
mit Objekten aus der Falldatenbank ein Fall als Fallbild mit einer
Fallbeschreibung ausgewählt
wird, wobei gleichzeitig eine Bildfolge als eine Pyramide mit Bildebenen
des Fallbildes erzeugt wird, ein Gradientenbild des aktuellen digitalen
Bildes erzeugt...
Patent DE-102004025711-B4 (DE)
Title: Etikett mit Anfasslasche und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: STEININGER MAXIMILIAN
IPC: G09F3/10
Filed: 2004-05-26
Granted: 2008-12-11
Abstract: Etikett
(201, 301, 401) mit mindestens einer Anfasslasche, die nicht klebend
oder schwächer
klebend als der direkt an die Anfasslasche angrenzende Bereich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich der Lasche mindestens
eine Verformung (205, 305, 405) befindet.
Patent DE-102004028129-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Drehratensignals eines Multifunktionsdrehratensensors
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60W40/10
Filed: 2004-06-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Auswertung eines Drehratensignals eines Multifunktionsdrehratensensors
1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehratensignal des Sensorelements
1.0, das sich auf eine Drehachse bezieht, in zwei Teilsignale aufgeteilt
wird und zwei Verstärkern
1.1, 1.2 zugeleitet wird und die Verstärker das Drehratensignal derart
aufbereiten, dass die Sensorausgangssignale 1.1.1, 1.2.1 an Anforderungen
nachchgeschalteter Applikationen 2, 3 angepasst werden, wobei das
Signal des ersten Verstärkers
einer ersten Applikation 2, die einen ersten Erfassungs- und/oder Darstellungsdynamikbereich
hat, zugeleitet wird, und das Signal des zweiten Verstärkers einer
zweiten Applikation 3, die einen zweiten Erfassungs- und/oder Darstellungsdynamikbereich
hat, zugeleitet wird, wobei sich die Erfassungs- und/oder Darstellungsdynamikbereiche
mindestens um den Faktor zwei differenzieren.
Patent DE-102004036361-B4 (DE)
Title: Gurtbringer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FREISLEBEN BERND
IPC: B60R22/03
Filed: 2004-07-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Gurtbringer für ein Kraftfahrzeug mit – einer Gurtfangeinrichtung zum Bewegen eines Sicherheitsgurtes und – einem Führungsmittel für eine Zuführung der am Führungsmittel angeordneten Gurtfangeinrichtung durch eine Innenverkleidungsöffnung des Kraftfahrzeuges hindurch auf einer Bewegungsbahn und für eine Rückführung des Führungsmittels mit der Gurtfangeinrichtung durch die Innenverkleidungsöffnung, wobei die Gurtfangeinrichtung eine Schwenkeinrichtung umfasst, die ein Schwenkelement der Gurtfangeinrichtung während der Zuführung des Gurtbringers aus einer Ruheposition in eine quer zur Bewegungsbahn orientierte gespreizte Position verschwenkt, und wobei die Schwenkeinrichtung einen Schwenkantrieb (10) aufweist, der bei der Rückführung des Gurtbringers ein Einschwenken des Schwenkelements (11) von der gespreizten Position in die Ruheposition antreibt, bevor und/oder während die Gurtfangeinrichtung (1) in die Innenverkleidungsöffnung (O) eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb (10) derart ausgebildet ist, dass die Gurtfangeinrichtung (1) bei der Rückführung des Gurtbringers berührungslos in die Innenverkleidungsöffnung (O) eintritt.
Patent DE-102004041809-B4 (DE)
Title: Winkelkuppler
Inventor: JOSCHKO GUENTER
IPC: H01R13/646
Filed: 2004-08-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Winkelkuppler für eine Steckverbindung mit einem Winkelteil und einem Gehäuse, die relativ zueinander drehbar sind, wobei das Winkelteil einen Grundkörper aufweist, in dem einerseits eine vom Gehäuse umgebene Buchse zur Aufnahme eines Steckkontakts angeordnet ist und andererseits eine Einführöffnung zum Einführen eines Endes einer elektrischen Leitung für die Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem in der Buchse festgelegten Buchsenkontakt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) und dem Grundkörper (3) zusammenarbeitende Eingreifelemente (31, 37; 22, 24) für einen formschlüssigen Eingriff miteinander in einer vorgebbaren Winkelstellung des Winkelteils (1) relativ zu dem Gehäuse (2) angeordnet sind und daß an dem Grundkörper (3) oder dem Gehäuse (2) ein verschiebbares Verriegelungselement (38, 24) zum Verriegeln und Freigeben des formschlüssigen Eingriffs der zusammenarbeitenden Eingreifelemente vorgesehen ist.