baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105977-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Nachbehandlung von Solarzellen, um den durch Laminierung hervorgerufenen Wirkungsgradverlust zu verringern
Inventor: HUANG YI-FENG
IPC: B32B37/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Ein Verfahren für die Verkapselung von Solarzellen umfasst einen Nachbehandlungsschritt, welcher die CIGS-Absorberschicht oder andere Arten von Solarzellenabsorberschichten beständig gegenüber Degenerierung aufgrund von Hochtemperatur-Laminierungsprozessen macht. Der Nachbehandlungsprozess findet nach einem IV-Test und vor der Laminierung eines Verkapselungsfilmes statt. Der Nachbehandlungsschritt wird in Verbindung mit einem Light Soaking-Schritt durchgeführt, welcher vor dem IV-Test stattfindet. Der Nachbehandlungsprozess wird für eine Zeitdauer durchgeführt, die zwischen 10 Minuten und 2 Tagen andauern kann, bei einer hohen relativen Luftfeuchtigkeit, RH. Es werden relative Luftfeuchtigkeiten zwischen 20–90% verwendet, welche sich als effektiv hinsichtlich der Passivierung von Seleniumleerstellenfehler der Absorberschichten herausgestellt haben. Die nachbehandelten Absorberschichten sind hinsichtlich der Degenerierung beständig und ergeben eine Solarzelle mit einem hohen Solarzellen-Wirkungsgrad.
Patent DE-102013109779-A1 (DE)
Title: Transportieren von avataren und konferenzmaterialien in virtual-reality-konferenzräume
Inventor: MOHLER BRIDGET
IPC: H04N7/15
Filed: 2013-09-06
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme bereitgestellt, in denen ein Virtual-Reality-Umgebungsrenderingmodul eine Virtual-Reality-Umgebungskonferenz innerhalb eines Unternehmens bereitstellt. Ferner stellt das Virtual-Reality-Umgebungsrenderingmodul für Konferenzteilnehmer/-innen automatisches Platzieren eines Avatars und von Konferenzmaterialien in der Virtual-Reality-Umgebungskonferenz basierend auf kooperativer Erweiterung von einem Zeitplanungsserver bereit.
Patent DE-102013113717-A1 (DE)
Title: Shoe and/or slipper sole for use as change-insole for stimulating foot reflex zones, has openings provided at reflex zones in sole body on foot side, and stimulating stones i.e. precious and/or semiprecious stones, inserted in openings
Inventor: KAISER HELMUT
IPC: A43B7/00
Filed: 2013-12-09
Abstract: The sole has openings (2) provided at foot reflex zones (a1-a8) in a sole body (1) on a foot side. Stimulating stones (3) i.e. precious and/or semiprecious stones, are inserted in the openings. The inserted stones face towards a foot sole, and are flattened. The stones are matched to the respective foot reflex zones according to a stimulating effect. The sole is adapted to a foot bed of a user. Stimulation produced by the stones act on the foot reflex zones. Blood circulation is stimulated by stretching and relaxing foot muscles during walking.
Patent DE-102013114349-A1 (DE)
Title: Ermittlung des Seegangs in einem Seegebiet
Inventor: PLASS SIMON
IPC: G01C13/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine System zur Ermittlung einer Wellenhöhe in einem Seegebiet (204). Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: Übertragen (101) eines Funksignals S(t) von einem an einer Position PTX angeordneten Sender TX an einen Empfänger RX an der Position PRX, wobei das vom Sender TX übertragene Funksignal S(t) infolge einer Mehrwegeausbreitung über dem Seegebiet (204) als eine von der Wellenhöhe in dem Seegebiet (204) abhängigen Anzahl N(t) von Teilsignalen Si(t) übertragen wird, und wobei vom Empfänger RX Messwerte Z(t) ermittelt werden, die die vom Empfänger RX empfangenen, sich überlagernden Teilsignale Si(t) wiedergeben, mit i = 1, ...N; aus den Messwerten Z(t) Ermitteln (102) einer Anzahl N(t) der Teilsignale Si(t), aus den Messwerten Z(t) für jedes Teilsignal Si(t) Ermitteln (103) einer zeitlichen Verzögerung τi(t), und auf Basis der ermittelten Anzahl N(t) und/oder der Verzögerungen τi(t) Ermitteln (104) der Wellenhöhe W in dem Seegebiet (204).
Patent DE-102013204114-A1 (DE)
Title: Kettengetriebe
Inventor: HAMAGUCHI SHUUJI
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-03-11
Abstract: Um ein Kettengetriebe zur Verfügung zu stellen, bei der einige Führungsreihen der Kette Nicht-Kontakt-Führungslaschen sind, die nicht in Kontakt treten mit den Ritzelseitenoberflächen der Ritzel, um Geräusche und Reibungsverluste zu verkleinern, die beim Kontakt der Führungslaschen der Führungsreihe mit der Ritzelseitenoberfläche entstehen, und bei das Gewicht der Kette zu reduzieren. Das Kettengetriebe (100) umfasst:  eine Kette (130), bei der eine Mehrzahl von Führungslaschen umfassenden Führungsreihen (G) und eine Mehrzahl von Verbindungreihen (L) abwechselnd und beweglich miteinander verbunden sind; und eine Mehrzahl der Ritzel (110, 120), um die die Kette (130) gewickelt ist. Jedes Paar Führungslaschen (140) ist entweder eine Kontakt-Führungslasche (P1) oder eine Nicht-Kontakt-Führungslasche (P0). Die Führungsreihen (G) der Kette (130) umfassen Kontakt-Führungsreihen (G1), die eine oder mehrere Kontakt-Führungslaschen aufweist, und Nicht-Kontakt-Führungsreihen (G0), die nur aus Nicht-Kontakt-Führungslaschen (P0) besteht.
Patent DE-102013206521-A1 (DE)
Title: Dachsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachsystem mit einem Dachausschnitt sowie mit einem beweglichen Dachteil zum Freigeben und Verschließen des Dachausschnittes, wobei dem Dachteil auf gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Stegführung zugeordnet ist, die eine Längsverschiebung sowie eine Höhenverlagerung des Dachteiles ermöglicht, und wobei jeder Stegführung jeweils eine Gleitereinheit zugeordnet ist, die eine wippenartig kippbewegliche Trägerstruktur sowie – in Längsrichtung gesehen – beidseitig einer Wippenachse Gleitabschnitte aufweist, die die Stegführung aufnehmen. Erfindungsgemäß sind die beiden Gleitabschnitte durch einen gemeinsamen, sich über die Wippenachse hinweg in Längsrichtung erstreckenden Gleitkörper gebildet, der elastisch nachgiebig gestaltet ist. Einsatz für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens.
Patent DE-102013206734-A1 (DE)
Title: Planetengetriebeanordnung mit mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Planetensätzen
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H48/11
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetengetriebeanordnung mit mindestens zwei axial nebeneinander angeordneten Planetensätzen (1, 2), welche über jeweils zugeordnete separate Planetenbolzen drehgelagert sind, die zu einer Seite über je zugeordnete Bohrungen (3a, 3b; 3a‘, 3b‘; 3a‘‘, 3b‘‘; 13a–13e) an einer gemeinsamen mittleren Trägerscheibe (4) eines Planetenträgers (5) angebracht sind, wobei sich im Lochbild der mittleren Trägerscheibe (4) die für die Anbringung der Planetenbolzen vorgesehenen Bohrungen (13a–13e) des ersten Planetensatzes (1) mit Bohrungen (3a, 3b; 3a‘, 3b‘; 3a‘‘, 3b‘‘) der Planetenbolzen des axial daneben angeordneten zweiten Planetensatzes (2) teilweise überschneiden.
Patent DE-102013211392-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinen-Automatikstopp- und Neustartvorrichtung und Verfahren zum automatischen Stoppen und Neustarten der Kraftmaschine
Inventor: FUJIWARA MICHITAKA
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Kraftmaschinen-Automatikstopp- und Neustartvorrichtung umfasst: einen Kurbelwinkelsensor zum Erfassen eines Kurbelwinkels einer Kurbelwelle einer Kraftmaschine; einen Starter zum Ankurbeln der Kurbelwelle zum Neustart der Kraftmaschine; eine Kraftstoffeinspritz-Vorrichtung zum Einspritzen eines Kraftstoffs in die Kraftmaschine; eine Zündvorrichtung zum Zünden des eingespritzten Kraftstoffs; einer Rückwärtsrotations-Bestimmungsabschnitt zum Bestimmen des Auftretens einer Rückwärtsrotation der Kurbelwelle basierend auf dem durch den Kurbelwinkelsensor erfassten Kurbelwinkel, vor dem Auftreten der Rückwärtsrotation; und einem Zündsteuerabschnitt zum Unterdrücken des Starts der Anregung der Zündvorrichtung, wenn das Auftreten der Rückwärtsrotation der Kurbelwelle durch den Rückwärtsrotations-Bestimmungsabschnitt vor dem Start der Anregung der Zündvorrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102013211853-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZITZLSPERGER MICHAEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen ersten Leiterrahmenabschnitt, der eine Chipaufnahmefläche und eine erste Lötkontaktfläche aufweist, und einen optoelektronischen Halbleiterchip, der auf der Chipaufnahmefläche angeordnet ist. Dabei sind der erste Leiterrahmenabschnitt und der optoelektronische Halbleiterchip in einen Gehäusekörper eingebettet. Die erste Lötkontaktfläche ist zumindest teilweise nicht durch den Gehäusekörper bedeckt. Außerdem weist die erste Lötkontaktfläche eine erste umlaufende Rille auf.
Patent DE-102013213635-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Klimaanlage
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60W40/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Betriebsverfahren für eine Klimatisierungsvorrichtung zur Klimatisierung der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs, wobei von einer Steuereinheit ein Aktivitätsgrad des Fahrers ermittelt und eine wenigstens einen Klimaparameter beeinflussende Klimaparameterbeeinflussungseinheit in Abhängigkeit von dem ermittelten Aktivitätsgrad geregelt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Aktivitätsgrad des Fahrers anhand fahrerunabhängiger, externer Fahrsituationsinformationen abgeschätzt wird.
Patent DE-102013214441-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Benetzbarkeit von Verbindungsmaterial an Eckberührungsflächen und eine gemäß dem Verfahren hergestellte Vorrichtung
Inventor: RYAN VIVIAN W
IPC: H01L21/768
Filed: 2013-07-24
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Verbindungsstruktur, welches das Bilden einer Vertiefung in einer dielektrischen Schicht eines Substrats umfasst. Eine erste Übergangsmetallschicht ist in der Vertiefung an Eckabschnitten der Vertiefung ausgebildet. Eine zweite Übergangsmetallschicht ist in der Vertiefung über der ersten Übergangsmetallschicht ausgebildet, um die Vertiefung zu beschichten. Die Vertiefung ist mit einer Füllschicht gefüllt. Das Substrat wird ausgeheilt. Die erste Übergangsmetallschicht und die zweite Übergangsmetallschicht bilden während des Ausglühens einen Legierungsbereich neben den Eckabschnitten. Der Legierungsbereich weist eine verringerte Benetzbarkeit für ein Füllschichtmaterial als das zweite Übergangsmetall auf. Das Substrat wird poliert, um Teile der Füllschicht, die sich über der Vertiefung erstrecken, zu entfernen. Eine Vorrichtung gemäß dem Verfahren umfasst eine Legierung aus einem ersten und zweiten Übergangsmetall, die an dem Eckabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102013214548-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektrischen Heizeinrichtung
Inventor: SATZGER PETER
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-07-25
Abstract: Fahrzeug mit • einer elektrischen Heizeinrichtung, die im Betrieb eine Temperatur von mehr als 50°C erreicht, • einer flächigen, löchrigen Dekorschicht, die auf einer Vorderseite der Heizeinrichtung angeordnet ist, wobei die Heizeinrichtung aufgrund der Löchrigkeit der Dekorschicht Infrarot-Strahlung durch in der Dekorschicht vorgesehene Löcher hindurch unmittelbar in einen Fahrgastraum des Fahrzeugs strahlen kann, • einer Reflektorschicht, die auf einer der Vorderseite abgewandten Rückseite der Heizeinrichtung angeordnet und dazu vorgesehen ist, von der Heizeinrichtung abgegebene Infrarot-Strahlung in Richtung des Fahrgastraums zu reflektieren.
Patent DE-102013215161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Maximalleistung einer Energieerzeugungsanlage und Stromrichter
Inventor: LEHMANN THOMAS
IPC: G05F1/67
Filed: 2013-08-01
Abstract: Insbesondere zum Energiemanagement einer Photovoltaikanlage ist es vorteilhaft, wenn die aktuell verfügbare Maximalleistung (Pmax) der Anlage bekannt ist. Daher wird erfindungsgemäß ein Verfahren zum Ermitteln einer aktuellen Maximalleistung (Pmax) einer Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie bereitgestellt, welche Anlage durch einen Stromrichter gespeist wird. Der Stromrichter wird derart gesteuert, dass die Anlage in einem vorgegebenen Zeitintervall eine gegenüber der aktuellen Maximalleistung reduzierte Leistung (Pred) erzeugt (S1). Außerdem wird der Stromrichter derart gesteuert, dass die Anlage in einem vorgegebenen Kurzzeitintervall, das wesentlich kürzer als das vorgegebene Zeitintervall ist, die aktuelle Maximalleistung erzeugt (S2). Die aktuelle Maximalleistung (Pmax) wird in dem vorgegebenen Kurzzeitintervall gemessen (S3). Schließlich wird der Stromrichter nach dem Messen derart gesteuert, dass die Anlage wieder die gegenüber der aktuellen Maximalleistung reduzierte Leistung erzeugt.
Patent DE-102013215472-A1 (DE)
Title: Planung einer Auslauftrajektorie zur Kollisionsfolgenverminderung
Inventor: GONTER MARK
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Planung einer Auslauftrajektorie nach einer Erstkollision eines Eigenfahrzeugs mit einem Hindernis weist die folgenden Schritte auf:  – Erfassung des Umfeldes des Eigenfahrzeugs,  – Ermittlung einer Kollisionswahrscheinlichkeit mit einem im Umfeld des Eigenfahrzeugs befindlichen Objekt,  – Prognostizieren der Unfallschwere durch Auswertung der Umfelddaten zur Bestimmung mindestens einer Auslauftrajektorie, wenn die ermittelte Kollisionswahrscheinlichkeit größer als ein vorgegebener Schwellwert ist, und  – Steuern des Eigenfahrzeugs auf einer vorgegebenen Auslauftrajektorie mit dem Eintreten der Kollision, wobei die vorgegebene Auslauftrajektorie aus der die mindestens eine Auslauftrajektorie umfassende Menge von Auslauftrajektorien nach vorgegebenen Kriterien ausgewählt wird.
Patent DE-102013215518-A1 (DE)
Title: KäLTEGERäT MIT EINEM BELüFTUNGSVENTIL
Inventor: KÜMMEL ROLAND
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einer Kältegerätetür (103), die ein eingesetztes Belüftungsventil (101) zum Belüften eines Kältefachs bei einer Öffnung der Kältegerätetür (103) umfasst, bei dem das Belüftungsventil (101) eine Grundplatte (105) mit einer Luftöffnung, eine elastische Membran (109) zum Abdecken der Luftöffnung und ein auf die elastische Membran (109) aufgesetztes Deckelelement (111) zum Befestigen der elastischen Membran (109) an der Grundplatte (105) umfasst.
Patent DE-102013218595-A1 (DE)
Title: Kopfstütze mit Halteeinrichtung für eine Seitenkopfstütze, Seitenkopfstütze und Nachrüstsatz mit derselben sowie Sitz
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60N2/48
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (1) für einen Sitz. Es ist vorgesehen, dass an wenigstens einer lateralen Seite (8, 9) der Kopfstütze (1) eine Halteeinrichtung (10, 11) zur wiederholt montier- und lösbaren Befestigung einer Seitenkopfstütze (2, 3) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Seitenkopfstütze (2, 3), eine Nachrüstsatz für einen Sitz sowie einen Sitz mit einer Kopfstütze (1).
Patent DE-102013221447-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CORREIA CLAUDEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem einen Komponentenkühler (20), einen Umgebungswärmetauscher (10), eine Pumpe (22) und Verbindungsleitungen (18) umfassenden Kühlkreis, in dem ein Kühlmittel gefördert wird, sowie mit einem Ausgleichsbehälter (24), ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Befüllleitung (26) von dem Ausgleichsbehälter (24) zu einer unterhalb des Ausgleichsbehälters (24) angeordneten Mündungsstelle in dem Kühlkreis führt, wobei die Mündungsstelle und die Verbindungsleitungen (18) des Kühlkreises derart angeordnet sind, dass das Kühlmittel beim Befüllen des Kühlkreises mit dem Kühlmittel ausgehend von dem Ausgleichsbehälter (24) schwerkraftbedingt von oben nach unten durch den Umgebungswärmetauscher (24) und/oder den Komponentenkühler (20) fließt.
Patent DE-102013221805-A1 (DE)
Title: Korrekturverfahren zur korrektur der abbildungseigenschaften von projektionsbelichtungsanlagen und entsprechende projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHRÖDER JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur der Abbildungseigenschaften von Projektionsbelichtungsanlagen, wobei eine Korrekturbeschichtung (14) auf mindestens einem optischen Element (6) aufgebracht wird und wobei das optische Element (6) während der Abscheidung der Korrekturbeschichtung in der Projektionsbelichtungsanlage angeordnet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit mehreren optischen Elementen, wobei die Projektionsbelichtungsanlage so ausgebildet ist, dass mindestens ein optisches Element (6) nach dem erfindungsgemäßen Verfahren korrigierbar ist oder korrigiert ist.
Patent DE-102013222394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für das Steuern eines Boost-Wandlers
Inventor: LI LIHUA
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-05
Abstract: Es werden Verfahren und Geräte für das Steuern eines Boost-Wandlers bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren das Bearbeiten eines Eingangsstrombefehls über eine Vielzahl von priorisierten begrenzenden Schaltungen, um zu bestimmen, ob der Eingangsstrombefehl zu begrenzen ist, und das Begrenzen des Eingangsstrombefehls, um den Boost-Wandler zu begrenzen, wenn bestimmt ist, den Eingangsstrombefehl zu begrenzen. In einer Ausführungsform beinhaltet das Gerät eine Energiequelle, welche an einen Boost-Wandler gekoppelt ist, welcher eine Ausgangsspannung bereitstellt, welche für ein Strombefehlssignal empfänglich ist. Ein Wechselrichter ist an den Boost-Wandler gekoppelt, um mehrphasige Ströme für einen Mehrphasenmotor für ein Fahrzeug bereitzustellen. Ein Steuerglied, welches an den Boost-Wandler gekoppelt ist, um das Strombefehlssignal durch Bearbeiten eines Eingangsstrombefehls über eine Vielzahl von priorisierten begrenzenden Schaltungen bereitzustellen, und Bestimmen, ob der Eingangsstrombefehl zu begrenzen ist, um das Strombefehlssignal an den Boost-Wandler zu liefern.
Patent DE-102013225065-A1 (DE)
Title: Pumpengehäuse in Kunststoffbauweise
Inventor: ANNA FRANK
IPC: F04D29/42
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Pumpengehäuse in Kunststoffbauweise, wobei das Gehäuse über eine erste Hülle mit einer dem Fördermedium zugewandten erste Seite verfügt, wobei das Gehäuse über eine zweite Hülle mit einer der Umgebung zugewandten zweiten Seite verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Hülle jeweils formstabil ausgestaltet sind und zwischen der ersten Hülle und der zweiten Hülle ein Abstand besteht.
Patent DE-102013227005-A1 (DE)
Title: Vehicle door arrangement for motor car, has pivot device has support arm which is assigned with holding element to detachably connect with another support arm
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: E05D11/10
Filed: 2013-12-20
Abstract: The vehicle door assembly has vehicle door (1) for closing door opening in chassis of vehicle, which is pivotable from closed position to opened position by pivot device (3) having support arm (7) conencted to the vehicle door and another support arm (9). The support arms have contact area (22,23) which abut each other in preset position. The support arm (9) is assigned with a holding element (17) to detachably connect with arm (7).
Patent DE-102014000933-A1 (DE)
Title: Reaktorgefäß oder Reaktorgefäßauskleidung
Inventor: HENKEL TIM
IPC: C08F2/01
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reaktorgefäß oder eine Reaktorgefäßauskleidung, insbesondere für einen Polymerisationsreaktor, hier wiederum insbesondere für die Herstellung von Acrylnitrilcopolymerisaten durch Suspensionspolymerisation. Erfindungsgemäß ist mindestens die Gefäßaußenwandung aus einem Grundkörper hoher mechanischer Festigkeit bestehend, und zwar aus einem Basismaterial wie Stahl oder Edelstahl. Der Grundkörper weist eine zum Reaktionsraum weisende Beschichtung aus hochreinem Aluminium mit einer Schichtdicke > 1 mm, vorzugsweise im Bereich von im Wesentlichen 1 mm bis 15 mm auf. Von besonderem Vorteil ist der Einsatz von höchstreinem Aluminium im Bereich ≥ 99,9% und darüber.
Patent DE-102014004972-A1 (DE)
Title: Endkappenanordnung für Schutzrohrleuchten
Inventor: KONRAD THOMAS
IPC: F21V15/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endkappenanordnung für Schutzrohrleuchten, bestehend aus einem in das Schutzrohr eintauchenden Innenteil, welches auf seinem Außenumfang eine elastische, verformbare Dichtung aufnimmt, sowie einem ringförmigen Außenteil mit Spreizkonus, wobei zwischen Innenteil und Außenteil eine Relativbewegung dergestalt erzeugbar ist, dass der Spreizkonus auf die verformbare Dichtung einwirkt und selbige in einen, lösbaren Presssitz bezüglich des Schutzrohrs überführt. Erfindungsgemäß sitzt die Dichtung auf einem kronenartigen Ende des Innenteils auf, wobei das kronenartige Ende aus einem umlaufenden Kranz aus Federelementen oder Federzungen besteht. Das Außenteil besitzt einen in das Innenteil hinein reichenden rohrförmigen Fortsatz, welcher in einen Konus übergeht, derart, dass die Federelemente oder Federzungen in radialer Richtung aufgespreizt und die Dichtung verformt wird. Weiterhin sind am Außenumfang des rohrförmigen Fortsatzes mehrere Anlaufschrägen befindlich, welche in Verbindung mit zugehörigen Nocken am Innenumfang des Innenteils bei Drehung eine axiale Verschiebung des Außenteils zum Innenteil und das Aufspreizen der Federelemente oder Federzungen bewirken.
Patent DE-102014010867-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: KRAUSE MAIK
IPC: B65D5/76
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung, die aus einem Bogen (30) aus Karton und/oder Wellpappe aufgebaut ist und eine verschließbare Schütte (12) besitzt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schütte (12) gebildet ist aus einer Unter-Lasche (42), die an einer Schmalseite (20) der Verpackung (10) ausgebildet ist und zumindest eine Unterlaschen-Öffnung (44) besitzt, einer Schiebe-Lasche (14), die auf der Unter-Lasche (42) angeordnet, zur Unter-Lasche (42) verschiebbar ist und zumindest eine Schiebelaschen-Öffnung (36) besitzt, einer Deck-Lasche (18) die auf der Schiebe-Lasche (14) angeordnet ist, und zumindest eine Decklaschen-Öffnung besitzt, die zumindest eine Unterlaschen-Öffnung (44) und die zumindest eine Decklaschen-Öffnung (34) eine Durchgangs-Öffnung (38) in der Verpackung (10) bilden, die durch Verschieben der Schiebe-Lasche (14) verschließbar und öffenbar ist.
Patent DE-102014013005-A1 (DE)
Title: Fahrradfreilauf
Inventor: LIM GUANG SHENG ELSON
IPC: F16D41/30
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ein Fahrradfreilauf beinhaltet im Wesentlichen ein Antriebsglied, ein angetriebenes Glied, zumindest ein erstes Eingriffsglied, zumindest ein zweites Eingriffsglied und zumindest ein Berührglied. Das Antriebsglied ist an ein Fahrradkettenrad gekoppelt. Das angetriebene Glied ist an eine Fahrradnabe gekoppelt. Das Antriebsglied und das angetriebene Glied weisen jeweils gegenüberliegend angeordnete ersten und zweiten Abschnitte auf. Das zumindest eine erste Eingriffsglied ist an einem von dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet, während das zumindest zweite Eingriffsglied an dem anderen von dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist. Das zumindest eine zweite Eingriffsglied steht mit dem zumindest einem ersten Eingriffsglied während des Nicht-Freilaufs in Eingriff. Das zumindest eine Berührglied ist an einem von dem ersten und dem zweiten Eingriffsglied angeordnet und berührt das andere von dem ersten und dem zweiten Eingriffsglied, während des Freilaufs.
Patent DE-102014016194-A1 (DE)
Title: Türeinstieg für ein Fahrzeug
Inventor: MILOSEV ZIKA
IPC: B60J5/00
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türeinstieg (10a, 10b, 10c) für ein Fahrzeug, dessen Öffnung (12) durch mehrere Karosserieelemente (2, 4a, 4b, 4c, 6, 7) und ein an den Karosserieelementen (2, 4a, 4b, 4c, 6, 7) umlaufend angeordnetes Dichtungselement (22) begrenzt ist. Erfindungsgemäß weist ein Dichtungsflansch (20a, 20b) einen an die Öffnung (12) angepassten einstückigen Grundkörper (21a, 21b) auf, welcher mit den Karosserieelementen (2, 4a, 4b, 4c, 6, 7) verbunden ist und das Dichtungselement (22) aufnimmt.