baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19704702-B4 (DE)
Title: Elimination von Lose-Effekten in Druckmaschinen
Inventor: KRAM RAIMUND
IPC: H02P5/50
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Druckmaschine, bei der zwei elektrisch bewirkt,
mechanisch miteinander verspannte Antriebe auf eine Anordnung von mehreren
mechanisch gekoppelten Walzen und/oder Getrieben einwirken, wobei
beide Antriebe (A1, A2) drehzahlgeregelt werden und wobei die Verspannung
jeweils aktiv von beiden Antrieben (A1, A2) bewirkt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Antriebe (A1, A2) jeweils einen Tachometer
zur Bestimmung der tatsächlichen
Drehzahl aufweisen, wobei eine Differenz der ermittelten Drehzahlen
für eine
Differenzdrehzahlbedämpfung
verwendet wird, wobei die elektrische gegenseitige Verspannung der
Antriebe (A1, A2) lediglich im normalen Arbeitsbetrieb der Druckmaschine
aktiviert wird, während
die Verspannung zum schnellen Beschleunigen und/oder zum schnellen
Abbremsen des Walzensystems (W) deaktiviert wird und so die Antriebsleistung
der Antriebe (A1, A2) voll genutzt wird.
Patent DE-19728725-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des Verschmutzungsgrads von Fahrzeugen
Inventor: ENGELMANN JUERGEN
IPC: G01N21/88
Filed: 1997-07-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Messen des Verschmutzungsgrads von Fahrzeugen, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  – Messen
einer ersten Infrarotstrahlungsverteilung an der Oberfläche eines
unverschmutzten Fahrzeugs (7).  – Messen einer zweiten Infrarotstrahlungsverteilung
an der Oberfläche
des mit einem Medium verschmutzten Fahrzeugs (7).  – Ermitteln
von Änderungen
zwischen den gemessenen Infrarotstrahlungsverteilungen als Maß für den Verschmutzungsgrad
des Fahrzeugs (7),  – wobei
ferner die Temperaturverteilungen an der Oberfläche des unverschmutzten Fahrzeugs
(7) und des verschmutzten Fahrzeugs (7) gemessen werden, und die
gemessenen Infrarotstrahlungsverteilungen mit Hilfe der gemessenen
Temperaturverteilungen auf eine Bezugstemperaturverteilung bezogen
werden.
Patent DE-19729828-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung eines Mehrwegeventilgehäuses in Kunststoffspritzgießtechnik
Inventor: JUNGEILGES RAINER
IPC: F15B13/04
Filed: 1997-07-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Werkzeug
zur Herstellung eines Mehrwegeventilgehäuses in Kunststoffspritzgießtechnik, wobei
das Gehäuse
eine Schieberbohrung aufweist, die von mehreren druckmittelführenden
Kanälen
geschnitten oder gekreuzt wird und im Gehäuseinneren zumindest an einer
Stelle eine die Schieberbohrung erweiternde Gehäuseausnehmung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der im Gehäuseinneren
des einteiligen Mehrwegeventilgehäuses (1) gelegenen Gehäuseausnehmungen
(7, 21) ganz oder teilweise als Schmelzkern (60) ausgebildet ist
und von mindestens einem Werkzeugstempel (42, 43) in der Spritzgussform
(11-14) gehalten wird.
Patent DE-19735350-B4 (DE)
Title: Vektorprozessor zum Ausführen paralleler Operationen und Verfahren hierfür
Inventor: NGUYEN LE TRONG
IPC: G06F17/16
Filed: 1997-08-14
Granted: 2006-12-07
Abstract: Ein
Vektorprozessor (120), der aufweist:  ein Registerfile (610),
das Vektorregister (VR0...VR31) aufweist,  einen Decodierer
(220), der während
des Decodierens eines Befehls ein ausgewähltes Vektorregister (VR0...VR31) vom
Registerfile (610) identifiziert und eine Größe für Datenelemente, die während der
Ausführung
des Befehls bearbeitet werden sollen, identifiziert, und  einen
Verarbeitungsschaltungsaufbau, der an das Vektorregister (VR0...VR31)
gekoppelt ist, wobei der Verarbeitungsschaltungsaufbau beim Ausführen des
Befehls eine Anzahl von parallelen Operationen an Daten von dem
ausgewählten
Vektorregister (VR0...VR31) durchführt, wobei die Anzahl von parallelen
Operationen durch die Größe für die Datenelemente
gesteuert wird.
Patent DE-19739571-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine Höhenverstellung von diametral gegenüberliegend angeordneten Greiferaufschlagleisten an bogenführenden Zylindern von Druckmaschinen
Inventor: HAUPENTHAL RUDI
IPC: B41F21/10
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Bogen
führender
Zylinder für
eine Druckmaschine  – mit
zwei diametral gegenüberliegend
am Zylinderumfang angeordneten, aus Greiferwelle, Greifern (6) und
Greiferaufschlagleisten (4) bestehenden Greiferbrücken (3),  – wobei
die Greiferaufschlagleisten (4) mittels je einer parallel zur Zylinderachse
verschiebbar angeordneten Stellleiste (8) höhenverstellbar sind,  – wobei
je Greiferaufschlagleiste (4) eine gewindegelagerte Stellwelle (21,
21') vorgesehen ist, mit der eine Verschiebung der zugeordneten
Stellleiste (8) bewirkbar ist,  diese Stellwellen (21, 21')
mittels einer eine Drehbewegung übertragenden
Kupplung (31) miteinander verbunden sind, die eine in radialer Richtung
des Zylinders (1) gerichtete axiale Stellbewegung der Stellwellen
(21, 21') kompensiert,  wobei an mindestens einer der Greiferbrücken (3)
ein auf die Stellwelle (21, 21'), welche dieser Greiferbrücke (3)
zugeordnet ist, wirkendes Betätigungselement
(23) für
die Höhenverstellung
der Greiferaufschlagleiste (4) vorgesehen ist,  und das Betätigungselement
(23) vom Zylinderumfang her betätigbar
ist.
Patent DE-19744212-B4 (DE)
Inventor: WEBER ALFRED
IPC: C12P33/00
Filed: 1997-09-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: The invention relates to a method for producing ergosterol and intermediate products thereof by means of recombinant yeasts and plasmids for transforming yeasts.
Patent DE-19834736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Dienstschiffes
Inventor: SALMI PEKKA
IPC: B63H23/24
Filed: 1998-07-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Betriebsverfahren eines Dienstschiffes, welches für die Fahrt auf offenem Meer und im Eis bestimmt ist und das mit einer Antriebspropellereinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß für einen eisfreien Navigationszeitraum ein Propellermantel an der Antriebspropellereinrichtung montiert ist, wobei wiederum bei erneutem Navigationszeitraum unter Eisbedingungen der Propellermantel entfernt wird, und daß die Leistungsaufnahme des Antriebspropellers während des Mantelbetriebes und des mantelfreien Betriebes konstant gehalten wird.
Patent DE-19834972-B4 (DE)
Title: Datenselektion durch graphische Markierung
Inventor: MAIER KARL-HEINZ
IPC: G06F9/46
Filed: 1998-08-03
Granted: 2005-02-10
Abstract: System
zur Erfassung und Auswertung von Informationsdaten, insbesondere
von analogen und/oder digitalen Messdaten (3, 4, 5), mit einem Bildschirm
(1) zur Darstellung der Informationsdaten, mit Selektionsmitteln
(8, 9) zur grafischen Markierung und Selektion eines Teilbereichs
(2) der Informationsdaten und mit Auswerte- und Steuermitteln (6,
7) zur Bestimmung von dem selektierten Teilbereich (2) zugeordneten
Teilbereichsgrenzwerten (t1, t2; f1, f2), wobei das System einen
Speicher (18) zur Speicherung der Informationsdaten aufweist, wobei
die Informationsdaten auf durch ein Messverfahren ermittelten und
in dem Speicher (18) der Datenverarbeitungsvorrichtung (10) gespeicherten
Messwerten beruhen und wobei die Teilbereichgrenzwerte (t1, t2;
f1, f2) zur Parametrierung einer Prüfanlage zur Auswahl von Prüfmerkmalen
vorgesehen sind.
Patent DE-19840465-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Länge einer Elektrode
Inventor: TRICARICO CLAUDIO
IPC: G01B7/02
Filed: 1998-09-04
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen der aktuellen Länge
einer steifen, unbiegsamen, von einer Elektrodenhalterung gehaltenen
Elektrode (1) in einer Elektroerosionsmaschine unter Verwendung
einer in einer vorbestimmten Position angeordneten Kontaktelektrode
(5) und elektrischer Kontaktierung, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrode
(1) zunächst
mit einem beweglich gelagerten und in einer Ausgangsposition in
einem vorbestimmten Abstand zur Kontaktelektrode (5) angeordneten,
elektrischen Kontaktelement (2) in mechanischen und elektrischen
Kontakt gebracht und danach das Kontaktelement (2) aus seiner Ausgangsposition
gegen eine an ihm angreifende Kraft mittels der Elektrode (1) in
elektrischen Kontakt mit der Kontaktelektrode (5) bewegt wird, wobei
die aktuelle Länge der
Elektrode (1) über
die Koordinaten der Elektrodenhalterung und die elektrischen Auslösepunkte
bestimmt wird und die elektrische Kontaktierung mit der Kontaktelektrode (5)
in einer vor Verunreinigungen geschützten Umgebung vorgenommen
wird.
Patent DE-19900437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ionenimplantation in Festkörpern und/oder zur Beschichtung von Festkörperoberflächen sowie die Verwendung von Verfahren und Vorrichtung
IPC: H01J27/18
Filed: 1999-01-11
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zur Ionenimplantation in Festkörpern
und/oder zur Beschichtung von Festkörperoberflächen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Festkörpersubstrat
mit mindestens einem Koaxialstrahl bestehend aus mindestens einem
Ionenstrahl und mindestens einem Laserstrahl beaufschlagt wird.
Patent DE-19943138-B4 (DE)
Title: Kraftstofftank an einem Zweirad-Kraftfahrzeug
Inventor: KURAYOSHI YOSHIYUKI
IPC: B62J35/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: Zweirad-Kraftfahrzeug
(1) mit einem rechten und einem linken in Seitenansicht geradlinigen Hauptrohr
(2a), das sich jeweils von einem Kopfrohr (3) nach hinten erstreckt
und auf welchen ein Kraftstofftank (40) angeordnet ist, wobei durch
eine Bodenplatte (40B) des Kraftstofftanks (40) eine von oberhalb
der Hauptrohre (2a) aufwärts
bis zu einer oberen Position reichende Ausnehmung (43) gebildet
ist, in welcher ein Luftfilter (51) angeordnet ist, wobei seitwärts der
Ausnehmung (43) zur Seite offene Seitenöffnungen (43a) vorgesehen sind,
in denen je eine mit dem Luftfilter (51) verbundene Einlassleitung (52,
53) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Seite offenen
Seitenöffnungen
(43a) auch nach unten offen ausgebildet sind.
Patent AU-2015101140-B4 (AU)
Title: Collapsible craypot
Inventor: WILETT ALAN JOSEPH
IPC: A01K69/10
Filed: 2015-08-19
Granted: 2016-08-25
Abstract: -13 Abstract A collapsible craypot (10) comprising a plurality of first interconnected panels (18) and a plurality of first releasable fixing means (30). Each first interconnected panel (18) has a periphery (24) and at least one of the first interconnected panels (18) has an opening (20). Each first interconnected panel (18) is pivotally connected at its periphery (24) with at least one other first interconnected panel (18) such that, when assembled, the first interconnected panels (18) form sides of the collapsible craypot (10) that support each other. A first interconnected panel (18) having an opening (20) forms a top of the collapsible craypot (10). The first interconnected panels (18) are secured in position by way of the plurality of first releasable fixing means (30). Figure 1
Patent AU-2019101470-B4 (AU)
Title: Melatonin mini-tablets and method of manufacturing the same
Inventor: LAUDON MOSHE
IPC: A61K31/78
Filed: 2019-11-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: The instant invention is generally directed to a patient-friendly drug delivery system for targeted populations, such as pediatric and geriatric patients. Specifically, the present invention relates to a pharmaceutical composition in the form of mini-tablets. Even more specifically, the present invention relates to a pharmaceutical composition comprising a therapeutically-effective amount of melatonin in the form of mini-tablets.
Patent AU-2019101506-B4 (AU)
Title: Device for collecting debris
Inventor: TOZER WARWICK
IPC: E01H1/04
Filed: 2019-12-03
Granted: 2020-09-17
Abstract: C:\Interwoe\NRPortbI\DCC\TXB\l1842583_l.docx-3/12/2019 
ABSTRACT 
A device for collecting debris from a ground surface, comprising a flexible generally 
planar member with an opening therethrough such that when the device is laid on and 
5 moved forwardly over the ground surface debris on the ground surface passes 
upwardly through the opening onto a collection surface of the device, the device 
having an inclined surface extending upwardly and rearwardly from a transverse edge 
which forms a rear edge of the opening, wherein the device further includes at least 
one longitudinal retaining barrier extending at least partly across the collection surface 
10 such that at least part of the debris on the collection surface is retained from 
transverse movement along the collection surface by the longitudinal retaining barrier.
Patent DE-102004006378-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Befüllen einer Wasserbettmatratze mit Wasser
Inventor: HAMBROCK LUDGER
IPC: C02F1/42
Filed: 2004-02-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Anordnung
zum Befüllen
einer Wasserbettmatratze mit Wasser umfassend:  – eine Nähr- und/oder
Aufbaustoffentzugsvorrichtung, um Wasser Nährstoffe und/oder Aufbaustoffe
wie DOC (dissolved organic carbon – gelöster organischer Kohlenstoff), Chloride,
Sulfate, Phosphate o.dgl. zumindest partiell zu entziehen,  – Mittel
zum Einleiten von Wasser in die Nähr- und Aufbaustoffentzugsvorrichtung
und  – Mittel
zum Ausleiten von Wasser aus der Nähr- und/oder Aufbaustoffentzugsvorrichtung
in eine Wasserbettmatratze,  wobei die Nähr- und/oder Aufbaustoffentzugsvorrichtung zumindest
umfaßt:  – eine Destillationsvorrichtung,
insbesondere eine Mehrstufen-Destillationsvorrichtung,
eine Vakuumdestillationsvorrichtung oder eine Brüdendestillationsvorrichtung, und/oder  – eine Verdunstungseinrichtung
zur Wasserentsalzung und/oder  – eine Gefriervorrichtung zur
Wasserentsalzung und/oder  – eine
Vorrichtung zur Umkehrosmose umfaßt. und/oder  – eine Elektrodialyseeinrichtung
umfaßt
und/oder  – einen
Ionenaustauscher.
Patent DE-102004008486-B4 (DE)
Title: Löschkammer
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01H73/18
Filed: 2004-02-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Löschkammer
für Leitungsschutz- und
Hauptschalter in Niederspannungsenergieverteilungsanlagen, wobei
der beim Ausschaltvorgang entstehende Lichtbogen durch das in den
Zuleitungen erzeugte Eigenmagnetfeld verdrängt und gelöscht wird, mit folgenden Merkmalen:  – die Löschkammer
bildet ein Gehäuse,
deren Kammerwände
(22, 21) aus Kunststoff bestehen  – in der Löschkammer sind Löschkammerelemente
beweglich gegen vorspannungserzeugende mechanische Elemente (35,
35'; 51, 52, 61, 62) angeordnet,  – zum Lichtbogen (10) hin wird
durch die Löschkammerelemente
(35, 35'; 51, 52, 61, 62) ein Löschspalt
(20) gebildet,  – durch
die mechanische Vorspannung stellt sich der Löschspalt (20) selbstkonfigurierend
auch bei Erosion durch Lichtbogenabbrand auf einen ständig konstanten Spaltquerschnitt
ein.
Patent DE-102004025574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem industriellen Prozess
Inventor: PLANCHON PHILIPPE DIPL ING
IPC: G05B13/04
Filed: 2004-05-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung in einem industriellen Prozess mit Hilfe eines Intervallbeobachters,  a) wobei aus einer Menge an möglichen Zuständen X[k] zu einem Zeitschritt k, einer Zustände x[k], x[k + 1] des Prozesses beschreibenden ersten Zustandsgleichung x[k + 1] = Ax[k] + Bu[k] eines dynamischen Prozessmodells und einer in einem Eingangsintervall U[k] gemessenen Eingangsgröße u[k] die mögliche Zustandsmenge X k+1|k  für den nächsten Zeitschritt k + 1 berechnet wird,  b) wobei beim nächsten Zeitschritt k + 1 die Ausgangsgröße in einem Ausgangsintervalls Y[k + 1] gemessen wird, mit deren Hilfe mittels einer zweiten Zustandsgleichung y[k + 1] = Cx[k + 1] des dynamischen Prozessmodells die Zustandsmenge X m|k + 1  aller derjenigen Zustände berechnet wird, welche die gemessene Ausgangsgröße y[k + 1] erzeugen können,  c) wobei eine Schnittmenge X k+1|k+1  = X k+1|k  ∩ X m|k+1  der beiden berechneten Zustandsmengen X k+1|k  und X m|k+1  berechnet wird,  d) wobei die Schnittmenge X k+1|k+1  durch eine...
Patent DE-102004029858-B4 (DE)
Title: Lenksystem mit einer Lenkverriegelungsvorrichtung und einem Servolenksystem sowie Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Servolenksystems
Inventor: WISTRACH MICHAEL
IPC: B60R25/021
Filed: 2004-06-19
Granted: 2016-01-07
Abstract: Lenksystem für ein Fahrzeug mit einer Lenkverriegelungsvorrichtung; einer Zündanlasseinrichtung (ZS) zur Betätigung der Lenkverriegelungsvorrichtung und zum Bereitstellen eines Schaltsignals, wobei die Zündanlasseinrichtung (ZS) durch ein elektromechanisches Zündschloss oder einen elektrischen Zündanlassschalter realisiert ist; und einer Steuervorrichtung zur Ansteuerung eines Servolenksystems, wobei die Steuereinrichtung umfasst: – eine Signalverarbeitungseinrichtung – eine Signaleingangseinrichtung zur Aufnahme des Schaltsignals von der Zündanlasseinrichtung (ZS); – eine an die Signalverarbeitungseinrichtung angeschlossenen Signalausgangseinrichtung zur Ausgabe eines Antriebssignals für einen Servoantrieb (SA) in Abhängigkeit des Schaltsignals, so dass ein Drehmoment auf eine Lenksäule des Lenksystems gegeben wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment des Servoantriebs (SA) in seinem Betrag und seiner Richtung so lange verändert wird, bis von der Lenkverriegelungsvorrichtung ein Entriegelungssignal vorliegt.
Patent DE-102004031799-B4 (DE)
Title: Fastening element, in particular, for fastening a lining element to a motor vehicle bodywork comprises a collar nut and an attached end section provided with a weakened breakage zone
Inventor: ARTL CHRISTIAN
IPC: F16B43/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2006-08-10
Abstract: The fastening element, in particular, for fastening a lining element to a motor vehicle bodywork comprises a collar nut (10) and an attached end section (30) provided with a weakened breakage zone (25) enabling the collar nut and the end section to move axially relative to one another. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a fastening system comprising the proposed fastening element and a lining element, in particular, for a motor vehicle bodywork.
Patent DE-102004038152-B4 (DE)
Title: Covering film for microtiter plate, for use e.g. in microbiology or cell culture, comprises weakened zones over the wells to facilitate access while retaining protection against evaporation and cross-contamination
Inventor: TREPTOW RAINER
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: A covering film (6) for a microtiter plate (1) comprises weakened zones (7) in a pattern corresponding to the wells (3) in the plate. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a microtiter plate provided with the covering film.
Patent DE-102004039236-B4 (DE)
Title: Magnetischer Speicher
Inventor: PERNER FREDERICK A
IPC: G11C11/14
Filed: 2004-08-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Magnetischer
Speicher mit folgenden Merkmalen:  einer Speicherzellenfolge
(12) bestehend aus einer Mehrzahl von in Serie geschalteten Speicherzellen,
wobei die Speicherzellenfolge eine erste Speicherzelle (70a, 70b) und
eine zweite Speicherzelle (70c, 70d) aufweist;  einer ersten
Spannungsquelle, die mit einem Ende der Speicherzellenfolge verbunden
ist;  einer Massequelle, die mit dem anderen Ende der Speicherzellenfolge
(12) verbunden ist; und  einem Leseverstärker (26), der mit einem Knoten
zwischen der ersten und der zweiten Speicherzelle der Speicherzellenfolge
gekoppelt ist und derart konfiguriert ist, dass die Speicherzellenfolge
als eine Spannungsteilerschaltung wirksam ist und dass im Lesebetrieb
folgende Schritte durchgeführt
werden:  Erfassen einer ersten Spannung an dem Knoten zwischen der
ersten und der zweiten Speicherzelle zu einer ersten Zeit;  Erfassen
einer zweiten Spannung an dem Knoten zu einer zweiten Zeit, nachdem
ein Schreiberfassungsstrom über die
erste Speicherzelle angelegt wird;  Vergleichen der ersten und
der zweiten Spannung;   Speichern eines ersten...
Patent DE-102004051398-B4 (DE)
Title: Axiallager für einen Rotor
Inventor: COLIC RAJKO
IPC: F04D29/04
Filed: 2004-10-21
Granted: 2019-02-21
Abstract: Axiallager für einen Rotor (1), der auf einer Antriebswelle (2) angeordnet ist, an der an ihrem, dem Spiralgehäuse (4) einer Kreiselpumpe zugewandten Ende das Laufrad (3) der Kreiselpumpe befestigt ist, das einen becherförmigen Lagersitz (5) aufweist, der auf der Antriebswelle (2) derart angeordnet ist, dass seine Öffnung dem Spiralgehäuse (4) zugewandt ist, wobei im Lagersitz (5) ein ebenfalls becherförmiger Einsatz (6) aus Gummi angeordnet ist, der zur Längsachse der Antriebswelle (2) weisende Vorsprünge (6a) aufweist, bei dem im becherförmigen Einsatz (6) eine, dieselbe Längsachse wie die Antriebswelle (2) aufweisende Lagerscheibe (7) angeordnet ist, die mit ihrer äußeren radialen Begrenzung in die Vorsprünge (6a) des becherförmigen Einsatzes (6) eindrückt und die im Betrieb mit ihrer, dem Spiralgehäuse (4) zugewandten Seite an einem Lageranschlag (8) anliegt, der im Spiralgehäuse (4) angeordnet ist.
Patent DE-102005001667-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherzelle zum Speichern eines Datums in einer integrierten Schaltung
Inventor: ROEHR THOMAS
IPC: G11C16/00
Filed: 2005-01-13
Granted: 2011-04-21
Abstract: Nichtflüchtige Speicherzelle zum Speichern eines Datum in einer integrierten Schaltung umfassend:  ein resistives Speicherelement (5), das abhängig von dem gespeicherten Datum verschiedene Leitfähigkeitszustände aufweisen kann;  eine Speichereinheit (1) zum Bereitstellen des gespeicherten Datum an einen integrierten Schaltkreis, wobei die Speichereinheit einen ersten und einen zweiten Inverter (2, 3) aufweist, deren jeweiliger Eingang mit dem Ausgang des jeweils anderen Inverter (2, 3) verbunden ist, und wobei ein zweiter Inverter (3) an seinem Ausgang ein zu dem gespeicherten Datum invertiertes Datum ausgibt,  eine Ausleseeinheit (6), die aktivierbar ist, um ein Datum abhängig von dem Leitfähigkeitszustand des Speicherelements (5) zum Speichern in der Speichereinheit (1) bereitzustellen, wobei die Ausleseeinheit (6) einen ersten Auswahltransistor (7) und einen zweiten Auswahltransistor (8) aufweist, wobei der erste Auswahltransistor (7) in Reihe mit einem Referenzwiderstand und der zweite Auswahltransistor in Reihe mit dem resistiven Speicherelement geschaltet, sind, wobei der erste Auswahltransistor (7) mit dem ersten...
Patent DE-102005019078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LEVAVASSEUR NICOLAS
IPC: B60N2/06
Filed: 2005-04-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zur Montage eines Kraftfahrzeugsitzes auf einem Kraftfahrzeugchassis
mit einer mit dem Chassis verbindbaren Unterschiene, wobei die Unterschiene
und das Chassis miteinander in Wirkverbindung bringbare und als
Montage-/Zentrierhilfe
beim Verbinden der Unterschiene mit dem Chassis dienende Mittel
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das der Unterschiene (4)
zugeordnete Mittel als ein vertikal nach außen hervorstehendes, dem Chassis
(6) zugewandtes Einführelement (20)
ausgebildet ist und das dem Chassis (6) zugeordnete Mittel als eine
durch das Chassis (6) ausgebildete zum Einführelement (20) komplementäre, der
Unterschiene (4) zugewandte Aufnahmeöffnung (22) für einen
vertikalen Eingriff des Einführelementes
(20) ausgebildet ist.