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Patent DE-102016006590-A1 (DE)
Title: Verbesserung von Bremssystemen in Fahrzeugen zur Vermeidung von Auffahrunfällen
Inventor: SCHAAF KASPER
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-05-30
Abstract: Es kommt häufig vor, dass ein überholendes Fahrzeug sehr kurz vor einem anderen Fahrzeug einschert. Ist das überholte Fahrzeug mit einem automatischen (Not)bremssystem ausgestattet, so wird das automatische Bremssystem häufig eine Vollbremsung auslösen um einen Auffahrunfall mit dem erkannten Hindernis zu vermeiden. Nachfolgende Fahrzeuge können so eine plötzlich eintretenede Situation sehr oft nicht erkennen. Es kommt dann zu einem Auffahrunfall durch nachfolgende Fahrzeuge. Diese gehen sehr oft mit schwersten Verletzungen einher – nicht selten mit Totesfällen (abgesehen von den Sachschäden, welche ebenfalls durch den Auffahrunfall entstehen.) Bremssysteme sollen und werden immer schneller reagiern. Das heißt, dass Fahrzeuge immer schneller abgebremst werden. Auch die Wirkung der Bremsen wird größer. Hierdurch vermindert sich nochmals der Bremsweg. Der Mensch kann hier nicht mithalten. Er kann nicht programmiert werden schneller zu reagieren. Es ist deshalb zu erwarten, dass es zukünftig noch mehr Auffahrunfälle – bedingt durch die automatischen Bremssysteme – durch nachfolgende Fahrzeuge geben wird. Bei der Erfindung geht es darum, genau diese Auffahrunfälle zu vermeiden.
Patent DE-102016102714-A1 (DE)
Title: Schalttraversenanordnung und Verfahren für einen Schutzschalter
Inventor: CHELEDNIK GEORGE MICHAEL
IPC: H01H77/10
Filed: 2016-02-16
Abstract: Es ist eine Schalttraversenanordnung für einen Schutzschalter geschaffen, die eine Schalttraverse enthält, die zwischen einer ersten Drehposition und einer zweiten Drehposition drehbar ist, wobei die Schalttraverse mit wenigstens einem bewegbaren Kontaktarm des Schutzschalters koppelbar ist. Die Schalttraversenanordnung für den Schutzschalter enthält ferner ein Einsatzelement, das in Verbindung mit der Schalttraverse und dem wenigstens einen bewegbaren Kontaktarm angeordnet ist, um dadurch eine Kraft auf den wenigstens einen bewegbaren Kontaktarm auszuüben.
Patent DE-102016103212-A1 (DE)
Title: Kontextbasiertes Umsetzen von Dateisicherheitseinstellungen
Inventor: WIBRAN GORAN HANS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: unter Verwendung eines Prozessors, Erzielen mindestens einer Datei; unter Verwendung eines Prozessors, Zugreifen auf Kontextdaten, die mit der mindestens einen Datei verknüpft sind; unter Verwendung eines Prozessors, Auswerten der Kontextdaten, die mit der mindestens einen Datei verknüpft sind, mit Bezug auf einen Regelsatz, wobei der Regelsatz Informationen über Dateisicherheitseinstellungen umfasst; und unter Verwendung eines Prozessors, automatisches Umsetzen einer Dateisicherheitseinstellung für die mindestens eine Datei basierend auf dem Vergleich. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016105900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEEBASS MARTIN
IPC: B29C33/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks (10) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Unterwerkzeug (30) mit einem Haltebereich (33) für das Werkstück (10) und ein Klappelement (40), das einen Haltebereich (43) für das Werkstück (10) aufweist und das relativ zum Unterwerkzeug (30) bewegbar ist. Das Klappelement (40) kann von einem ersten Zustand (Z1) in einen zweiten Zustand (Z2) wechseln und dadurch eine erste Kavität (21) zwischen dem Haltebereich (43) des Klappelements (40) und dem Werkstück (10) ausbilden.
Patent DE-102016107922-A1 (DE)
Title: Einlass-Auslasssteuerungs-Vorrichtung der Zylinder eines Verbrennungsmotors
Inventor: ORTLIEB KLAUS
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung (100) zum Steuern und Schalten des Einlasses eines Brennstoff-Gemisches in einen Zylinder (110) eines Verbrennungsmotors sowie des Auslasses eines Heißgasgemisches aus dem Zylinder (110), mit einem Zylinder (110), in dem ein gegen die Innenwand des Zylinders (110) abgedichteter Kolben (120) gegenüber einer Stirnfläche (111) des Zylinders (110) hin- und her bewegbar gelagert ist, wobei die Stirnfläche (111) des Zylinders (110) mit verschließbaren Öffnungen (112, 113) für einen Einlass und einen Auslass von Gasgemischen versehen ist und der Kolben (120) zum Zweck eines Energietransfers auf eine Kurbelwelle (130) mit einem Ende einer Pleuelstange (140) gekoppelt ist, deren anderes Ende mit der Kurbelwelle (130) gekoppelt ist, wird ein zeitgenaues Schalten des Einlasses eines Brennstoff-Gemisches in einen Zylinder (110) eines Verbrennungsmotors sowie des Auslasses eines Heißgasgemisches aus dem Zylinder (110) dadurch ermöglicht, dass mindestens ein Sensor (150) vorgesehen ist, der vorherbestimmte Parameter eines momentanen Arbeitszyklus des Zylinders (110) erfasst und entsprechende Signale an eine elektronische Steuereinheit liefert, die ausgehend von den vom Sensor (150) gelieferten Signalen den Zustand des momentanen Arbeitszyklus sowie den Zeitpunkt des Einsetzens eines auf den momentanen Arbeitszyklus folgenden Arbeitszyklus berechnet und Steuersignale an eine Aktivierungseinrichtung sendet, die in Abhängigkeit von einem momentan gegebenen Arbeitszyklus eine Einlassöffnung (112) für ein Brennstoff-Gemisch in den Zylinder (110) öffnet, schließt oder geschlossen hält und in dazu korrespondierender Weise eine Auslassöffnung (113) für ein Heißgasgemisch öffnet, schließt oder geschlossen hält.
Patent DE-102016110294-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Maulinstrument
Inventor: MIERSCH HANNES
IPC: C22C29/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chirurgisches Maulinstrument (10), an dessen distalem Ende ein Maulteil (16) angeordnet ist, das mit zwei Maulbranchen (18, 19) ausgebildet ist, wobei mindestens eine Maulbranche schwenkbar gelagert ist, und am proximalen Ende des Maulinstruments (10) ein Handgriff (14) zur Betätigung des Maulteils (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maulbranchen (18, 19) gesinterten Metall-Keramik-Verbundwerkstoff umfassen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine entsprechende Maulbranche (18, 19) sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102016114037-A1 (DE)
Title: Strassenfertiger mit Produktionsüberwachungssystem
Inventor: FRELICH TOBY ANDREW
IPC: E01C19/48
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Überwachungssystem (60) für einen Straßenfertiger mit einer Bohle ist offenbart. Das Überwachungssystem kann eine Eingabevorrichtung (72), die zum Empfangen einer ersten Eingabe von einem Bediener des Straßenfertigers ausgebildet ist, wobei die erste Eingabe eine Höhe der Bohle über einer Arbeitsoberfläche angibt, und eine Steuerung (68) enthalten, die elektrisch mit der Eingabevorrichtung verbunden ist. Die Steuerung kann zum Ermitteln einer Menge eines von dem Straßenfertiger aufgebrachten Materials basierend auf der ersten Eingabe, Empfangen eines Signals, das eine Menge eines dem Straßenfertiger zugeführten Materials angibt, und Ermitteln eines Korrekturfaktors basierend auf der Menge des von dem Straßenfertiger aufgebrachten Materials und der Menge des dem Straßenfertiger zugeführten Materials ausgebildet sein.
Patent DE-102016118692-A1 (DE)
Title: Anpresskrafterzeugungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: DOMINGUEZ DAVID
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Fahrzeug umfasst einen abgasstromerzeugenden Motor, sowie eine Karosserie mit einem ersten Karosserieende, das bei einer Bewegung des Fahrzeugs der einströmenden Umgebungsluft begegnet, sowie ein gegenüberliegendes zweites Karosserieende. Ein Fahrzeugunterbodenabschnitt überbrückt einen Abstand zwischen dem ersten und zweiten Karosserieende. Ein am zweiten Karosserieende angeordneter Diffusor steuert einen Unterboden-Luftstromabschnitt am zweiten Karosserieende. Ein Abgaskanal gibt die Abgase über einen zwischen dem Unterbodenabschnitt und dem Diffusor angeordneten Kanalauslass ab. Eine erste Diffusoröffnung ist auf den Kanalauslass ausgerichtet, um die Abgase aus dem Auslass in die Umgebungsatmosphäre abzugeben. Eine zweite Diffusoröffnung zieht mindestens einen Bruchteil des Unterboden-Luftstroms über den Kanalauslass und durch die erste Öffnung an. Die ersten und zweiten Öffnungen beschleunigen den angezogenen Unterboden-Luftstrom, um einen Anpressdruck am zweiten Karosserieende der Karosserie zu erhöhen.
Patent DE-102016121998-A1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
Inventor: HÜBNER JOCHEN
IPC: E04B2/96
Filed: 2016-11-16
Abstract: Eine Pfosten-Riegel-Konstruktion (1), insbesondere für eine Fassade, umfasst einen Pfosten (2), an dem mindestens zwei vertikal voneinander beabstandete Riegel (3) vorgesehen sind, die von dem Pfosten (2) hervorstehen, wobei zwischen den Riegeln (3) ein plattenförmiges Füllungselement (7) angeordnet ist, das an dem unteren Riegel (3) benachbart zu dem Pfosten (2) an einem Auflager (30) abgestützt ist, wobei das Füllungselement (7) benachbart zu dem oberen Riegel (3) an dem zum Auflager (30) diagonal gegenüberliegenden Eckbereich durch ein Stützelement (8, 11) gehalten ist.
Patent DE-102016203767-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: NAWRATH IVO
IPC: F02B39/14
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Verdichterrad (7), das auf einem Ende einer Welle (6) angeordnet ist; mit einem Turbinenrad (5), das auf einem anderen Ende der Welle (6) angeordnet ist, und mit einem Lagergehäuse (4), in dem eine Lageranordnung (16) für die Welle (6) angeordnet ist, die ein erstes Lager (17) und ein zweites Lager (18) aufweist, deren Lage zueinander von einem Abstandshalter (19) zwischen den Lagern (17, 18) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (19) mit zumindestens einem (18) der Lager (17, 18) zu einem Bauteil kombiniert ist.
Patent DE-102016205699-A1 (DE)
Title: Aerosolzusammensetzungen mit verbesserter Wirkstoffaufbringung
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61K8/36
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Aerosolzusammensetzungen für die Körperpflege, die a) mindestens ein Treibmittel und b) eine Zusammensetzung A enthalten, welche (i) mindestens einen schweißhemmenden Antitranspirant-Wirkstoff, (ii) mindestens ein hydrophobiertes Tonmineral und (iii) Propylencarbonat enthält, wobei das Gewichtsverhältnis des Propylencarbonats (iii) zu dem hydrophobierten Tonmaterial (ii) 1,75:1,00 bis 2,00:1,00 beträgt. Die Erfindung betrifft weiterhin die kosmetische Verwendung einer Mischung aus Propylencarbonat (iii) und mindestens einem hydrophobierten Tonmaterial (ii) in einem Gewichtsverhältnis (iii):(ii) von 1,75:1,00 bis 2,00:1,00 in Antitranspirant-Aerosolzusammensetzungen zur Verbesserung der Aufbringrate des oder der Antritranspirantwirkstoffe(s) beim Sprühen auf die Haut sowie ein kosmetisches, nicht-therapeutisches Verfahren zur Reduzierung oder Maskierung von Körpergeruch, bei dem eine erfindungsgemäße Aerosolzusammensetzung auf die Haut gesprüht wird.
Patent DE-102016208198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung
Inventor: SUMINO TASUKU
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung umfasst: Ausbilden von Leitungen einer unteren Schicht für einen Transistor, ein Schaltungselement und eine Vielzahl von Kontakt-Pads unabhängig voneinander auf einem Substrat; Ausbilden einer ersten Einspeisungsschicht über eine gesamte Oberfläche des Substrats, an dem die Leitungen der unteren Schicht ausgebildet sind; Strukturieren der ersten Einspeisungsschicht, um ein Testmuster auszubilden, das Anschlüsse des Transistors unabhängig von dem Schaltungselement mit den separaten Kontakt-Pads verbindet; Durchführen eines Tests an dem Transistor in einem eigenständigen Zustand unter Verwendung des Kontakt-Pads und des Testmusters; und Verbinden des Transistors und des Schaltungselements nach dem Test, um eine Schaltung auszubilden.
Patent DE-102016208282-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: INOUE HIDEO
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die ein Fahrzeug so steuert, dass es entlang einer Route von einer momentanen Position zu einem Ziel fährt, umfasst eine Punktinformations-Speichereinheit, die in dem Fahrzeug eingebaut ist, um einen Lenkmodifikationspunkt des Fahrzeugs und einen Soll-Fahrzeuggeschwindigkeits-Punkt des Fahrzeugs, die mit der Karteninformationen verknüpft sind, zu speichern, eine Spurfahrstrecken-Berechnungseinheit, die eine Spurfahrstrecke berechnet, die eine Strecke ist, auf der das Fahrzeug entlang einer Spur fährt, die die Route von einer Spureinfahrposition, an der das Fahrzeug in die Spur einfährt, bildet, wobei eine Datenerzeugungseinheit in dem Fahrzeug eingebaut ist, um Spurfahrt-Kartendaten für jede Spur auf der Grundlage der Karteninformation, des Lenkmodifikationspunkts, des Soll-Fahrzeuggeschwindigkeits-Punkts, einer Position des Fahrzeugs und einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu erzeugen, und eine Fahrzeugsteuerungs- bzw. regelungseinheit, die das Fahrzeug auf der Grundlage der Position des Fahrzeugs, der Spurfahrstrecke des Fahrzeugs und der Spurfahrt-Kartendaten steuert.
Patent DE-102016209903-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Elektronikvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TOMOYOSHI
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-06-06
Abstract: Eine Leiterplatte (10) enthält eine erste Isolationsschicht (1) mit Anbringbereichen (Ra bis Re) für Elektronikbauteile (9a bis 9e) und Verdrahtungsmuster (5b, 5c, 5e, 5f, 5h), die auf einer oberen Oberfläche vorgesehen ist, eine zweite Isolationsschicht (2), die derart vorgesehen ist, dass sie in Kontakt mit einer unteren Oberfläche der ersten Isolationsschicht (1) steht, und einen Metallkern (3), der derart in die zweite Isolationsschicht (2) eingebettet ist, dass er vertikal mit den Anbringbereichen (Ra, Rb, Rd) überlappt. Der Metallkern (3) ist in einer vorbestimmten Form gebildet durch Ausstanzen einer Metallplatte. Eine äußere Oberfläche, die senkrecht zur Dickenrichtung des Metallkerns (3) verläuft, ist eine hervorstehende Oberfläche (3c) mit einem gekrümmten Abschnitt (3d), der an ihrer Kante gebildet ist, und steht in Kontakt mit der unteren Oberfläche der ersten Isolationsschicht (1). Die andere äußere Oberfläche, die senkrecht zur Dickenrichtung des Metallkerns (3) verläuft, ist eine zurückgesetzte Oberfläche (3a) mit einem hervorstehenden Abschnitt (3b), der an ihrer Kante gebildet ist, und liegt von einer unteren Oberfläche der zweiten Isolationsschicht (2) frei.
Patent DE-102016211380-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: SCHADLER WERNER
IPC: H01R13/64
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung (1) für eine Kurbelgehäuseentlüftung, umfassend ein Rohrstück (2) und eine am Rohrstück (2) angeordnete elektrische Buchse (3), die mit einem dazu komplementären elektrischen Stecker (4) steckbar ist. Ein einfacher Aufbau ergibt sich, wenn die Buchse (3) bezüglich des Rohrstücks (2) ein separates Bauteil ist und in eine am Rohrstück (2) angeordnete Buchsenaufnahme (8) eingesteckt ist.
Patent DE-102016215101-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Gebäudeinstallationsgerät, sowie Gebäudeinstallationsgerät
Inventor: MAUER ALEXANDER
IPC: G05G1/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (20) für ein Gebäudeinstallationsgerät (10), mit wenigstens einem entlang einer Bewegungsrichtung (24) translatorisch bewegbaren Betätigungselement (22) zum Betätigen zumindest eines in einem Gehäuse (12) des Gebäudeinstallationsgeräts (10) angeordneten Bedienelements (14), wobei ein separat von dem Betätigungselement (22) ausgebildetes Führungselement (26) vorgesehen ist, welches eine Führung (28) aufweist, mittels welcher das zumindest teilweise in der Führung (28) aufgenommene, an dem Führungselement (26) gehaltene und entlang der Bewegungsrichtung (24) relativ zu dem Führungselement (26) translatorisch bewegbare Betätigungselement (22) bei dessen Bewegung entlang der Bewegungsrichtung (24) zu führen ist.
Patent DE-102016216357-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORN FRANK
IPC: F15B1/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von Öl durchströmbaren Ölkreislauf (2), mit wenigstens einer in dem Ölkreislauf (2) angeordneten Pumpe (3) zum Fördern des Öls durch den Ölkreislauf (2) und mit wenigstens einem in dem Ölkreislauf (2) angeordneten Verbraucher (4), welcher mit dem den Ölkreislauf (2) durchströmenden Öl versorgbar ist, wobei in dem Ölkreislauf (2) wenigstens ein zusätzlich zur Pumpe (3) vorgesehener Druckspeicher (7) angeordnet ist, in welchem das Öl unter Druck zu speichern ist.
Patent DE-102016219165-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Auswertung eines Nutzungsverhaltens eines Anwenders bezüglich eines Sitzes eines Fortbewegungsmittels
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-10-04
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Auswertung eines Nutzungsverhaltens eines Anwenders (1) bezüglich eines Sitzes (2) eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Nutzungsparameters des Sitzes (2) über der Zeit, und – Auswerten des Nutzungsparameters.
Patent DE-102016223732-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gießereisandform, insbesondere eines Gießereisandkerns, unter Einschluss eines dreidimensionalen Druckverfahrens und Sandmischung zur Verwendung in dem Verfahren
Inventor: SPIESS OLIVIER
IPC: B33Y70/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Geoffenbart ist ein Sanddruckverfahren zur Herstellung einer Gießereisandform oder eines Gießereisandkerns, wobei die Sandmischung ein Aerogel enthält. Geoffenbart ist ferner eine Sandmischung mit einem Aerogel, die zur Verwendung in einem Sanddruckverfahren zur Herstellung einer Gießereisandform oder eines Gießereisandkerns vorgesehen ist.
Patent DE-102016224383-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Position einer Tür eines Haushaltskältegeräts sowie Haushaltskältegerät
Inventor: HEISSWOLF TOBIAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Position einer Tür (4, 5, 7) an einem Gehäuse (2) eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem die Tür (4, 5, 7) im an dem Gehäuse (2) angeordneten Zustand in ihrer Lage verändert wird, wobei ein Türblatt (5a) der Tür (4, 5, 7) im geschlossenen Zustand der Tür (4, 5, 7) in Tiefenrichtung (z) des Haushaltskältegeräts (1) mit einem Spalt (14) beabstandet zu einem Frontflansch (13) des Gehäuses (2) angeordnet wird, wobei mit einem Werkzeug (32) in den Spalt (14) eingegriffen wird und eine über den Spalt (14) zugängliches Verstellelement (24) mit dem Werkzeug (32) verstellt wird, so dass abhängig von dem Verstellen des Verstellelements (32) die Tür (4, 5, 7) relativ zu dem Gehäuse (2) in ihrer Position verändert wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102017002512-A1 (DE)
Title: Schlüssel für eine Schließeinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: SESLIJA ALEKSANDAR
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlüssel (10) für eine Schließeinrichtung eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse (12) zur Aufnahme von Funktionselementen (14) des Schlüssels (10), wobei in dem Gehäuse (12) ein Scheibenzertrümmerer (20) und ein Gurtschneider (18) integriert sind.
Patent DE-102017005660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines selbstlernenden Navigationssystems
Inventor: VENTZKE FABIAN ANDREAS RAINER
IPC: G01C21/28
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines selbstlernenden Navigationssystems (3), bei welchem veraltete Karteninformationen aktualisiert werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass über eine Kamera (7) in einem Fahrzeug (1) mit dem Navigationssystem (3) das vor dem Fahrzeug (1) liegende Straßennetz erfasst wird, wonach über eine Auswertung der Kamerabilder Informationen zu der jeweils befahrenen Straße (2) gesammelt und bei Bedarf in dem Navigationssystem (3) aktualisiert und gespeichert werden.
Patent DE-102017012084-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: KURATA KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-27
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung, die ausgestaltet ist, um in einem betreffenden Fahrzeug vorgesehen zu werden, ist vorgesehen. Eine Abbildeeinheit ist ausgestaltet, um ein Bild eines vorrausfahrenden Fahrzeuges zu akquirieren, das vor dem betreffenden Fahrzeug fährt, das mit der Fahrassistenzvorrichtung ausgestattet ist. Eine Ladung-Herunterfall-Vorhersageeinheit, die ausgestaltet ist, um von einer Veränderung über eine Zeit in einem Bild der Ladung oder einem Bild eines beigefügten Objekts der Ladung auf der Basis des Bildes, das durch die Abbildeeinheit erhalten wird, vorherzusagen, ob eine Ladung, die auf einer Ladeplattform des vorrausfahrenden Fahrzeugs geladen ist, herunterfallen wird. Eine Informationsbereitstelleinheit ist ausgestaltet, um eine Information an einem Herunterfallen der Ladung bereitzustellen, wenn die Ladung-Herunterfall-Vorhersageeinheit vorhersagt, dass die Ladung herunterfallen wird.
Patent DE-102017100900-A1 (DE)
Title: Ausbrechkralle
Inventor: BOXPLAN GMBH & CO KG
IPC: B26D7/18
Filed: 2017-01-18
Abstract: Bei einer Ausbrechkralle zum Einsetzen in ein Ausbrechwerkzeug, welches zum Ausbrechen eines Ausbrechteils aus einem flächigen Werkstück bestimmt ist und zumindest zwei Spitze (6.1,6.2) zum Aufsetzen auf das Ausbrechteil aufweist, soll der Bereich zwischen den beiden Spitzen (6.1,6.2) konkav ausgebildet sein.
Patent DE-102017107648-A1 (DE)
Title: Elektrische Durchkontaktierung(en) in einem Halbleitersubstrat und ein zugehöriges Herstellverfahren
Inventor: DEMPWOLF SOPHIA
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-04-10
Abstract: Durchkontaktierungen 150 für ein mikro-technisches Bauelement 100 sind aus hohlen leitenden Strukturen 110 aufgebaut, wobei eine oder mehrere der Schichten 8, 9, 10 dieser leitenden Auskleidungen durch MOCVD in einem In-situ-Prozess hergestellt werden. Aufgrund der hohlen Struktur in Verbindung mit einem gut leitenden metall-enthaltenden Material 10 lässt sich eine gute Leitfähigkeit bei deutlich reduzierter plastisch-elastischen Verformung im Vergleich zu beispielsweise vollständig gefüllten Kupfer-Durchkontaktierungen erreichen. Da die Herstellung der Durchkontaktierungen in einem späten Stadium des Herstellungsprozesses, nach der vollständigen Prozessierung der Bauteilstrukturen 5 erfolgt, wird ein hohes Maß an Flexibilität und Kompatibilität im Hinblick auf die zur Erzeugung der Bauteilstrukturen angewendeten Prozesstechnologien erreicht.
Patent DE-102017110140-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ladedruckregelung
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02B37/18
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Regelung von Ladedruck in einem gestuften Motorsystem bereitgestellt, das einen Turbolader und einen stromaufwärts angeordneten elektrischen Kompressor umfasst. In einem Beispiel kann ein Verfahren Beschleunigen eines elektrischen Kompressors zum Drosseln des Luftstroms zu dem Motor im Fall einer Überladung des Turboladers beinhalten.