baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104142-U1 (DE)
Title: Leuchtenklemme und Leuchte mit einer Leuchtenklemme
IPC: F21V21/088
Filed: 2013-09-11
Abstract: Leuchtenklemme (1), umfassend – einen ersten Klemmschenkel (2), der an einem ersten Ende einen Handhabungsabschnitt (20) und an einem zweiten Ende einen Klemmabschnitt (21) aufweist und eine Kabeleintrittsöffnung umfasst, durch die ein elektrisches Anschlusskabel (6) einer Leuchte hindurchführbar ist, – einen zweiten Klemmschenkel (3), der an einem ersten Ende einen Handhabungsabschnitt (30) und an einem zweiten Ende einen Klemmabschnitt (31) aufweist und eine Kabelaustrittsöffnung (32) umfasst, durch die das elektrische Anschlusskabel (6) der Leuchte hindurchführbar ist, – Gelenkmittel (4) mittels derer die beiden Klemmschenkel (2, 3) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass sie um eine Drehachse drehbar sind, – zumindest ein Federmittel, das so ausgebildet ist, das es die Klemmabschnitte (21, 31) mit einer Federkraft beaufschlagen und gegeneinander drängen kann, sowie – Anschlussmittel zum Anschluss eines Leuchtenteils, insbesondere eines Leuchtenarms (5), an die Leuchtenklemme (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Kabelaustrittsöffnung (32) in dem zweiten Klemmschenkel (3) so gewählt ist, dass diese sich im Wesentlichen durch die senkrechte Projektion der Drehachse auf den zweiten Klemmschenkel (3) erstreckt.
Patent DE-202014001961-U1 (DE)
Title: Landkarten-Lesesystem für blinde Menschen mit Sprachfunktion
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Landkarten-Lesesystem für blinde Menschen mit Sprachfunktion, das eine Website (1) und ein Mobilgerät (2) umfasst, das mit der Website verbunden werden kann, wobei die Website (1) Maps App mit sprachlichen Informationen und Lichtpunkten aufweist, wobei das Mobilgerät (2) eine Steuerschaltung (3) aufweist, die mindestens ein Datenübertragungsmodul (31), eine Speichereinheit (32), eine Anzeigeeinheit (33) und eine Spracheinheit (34) beinhaltet, wobei das Datenübertragungsmodul (31) des Mobilgeräts (2) Maps App der Website (1) herunterlädt und in der Speichereinheit (32) speichert, wobei der blinde Mensch bei Bedarf den Zielort wählen kann, wodurch auf der Anzeigeeinheit (33) die Landkarte für den Zielort gezeigt wird, wobei der Benutzer die Lichtpunkte berühren kann, wodurch die Steuerschaltung (3) die entsprechenden Daten in der Speichereinheit (32) ausliest und die Spracheinheit (34) die entsprechenden Informationen sprachlich ausgibt, so dass der blinde Mensch den räumlichen Zustand des Zielorts erkennen kann.
Patent DE-202014002238-U1 (DE)
Title: Tisch-Bohrmaschine, insbesondere Dübel- und Langloch-Bohrfräsmaschine
IPC: B23B39/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Tisch-Bohrmaschine, insbesondere Dübel- und Langloch-Bohrfräsmaschine, umfassend – einen Maschinenständer (34) – einen daran angeordneten Maschinentisch (43) zur Auflagerung eines mit einem Dübel- oder Langloch zu versehenden Werkstückes (29), – einen am Maschinenständer (34) höhenverstellbar angeordneten Support (36), – einen auf dem Support (36) in horizontaler Querrichtung (Q) verstellbar angeordneten Querschlitten (17), und – eine auf dem Querschlitten (17) in zur Querrichtung (Q) orthogonal verlaufender Zustellrichtung (Z) in einer Zustellführung (70) verschiebbar gelagerte Bohreinrichtung (13) mit einem motorisch angetriebenen Bohrwerkzeug (6), gekennzeichnet durch – eine zusätzliche Verstelllagerung der Bohreinrichtung (13) umfassend – einen zur Querrichtung (Q) orthogonal am Querschlitten (17) verstellbar gelagerten Tiefenverstellschlitten (7) und – eine auf dem Tiefenverstellschlitten (7) angeordnete Schwenkeinrichtung (210), auf der die Bohreinrichtung (13) mit ihrer Zustellführung (70) um eine Schwenkachse (220) schwenkbar gelagert ist, die horizontal und parallel zur Querrichtung (Q) verläuft.
Patent DE-202014007698-U1 (DE)
Title: Konfigurierbare Sattelunterlage mit Belüftung, Rutschsicherung und Polsterung
IPC: B68C1/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Konfigurierbare Sattelunterlage mit Belüftung, Polsterung und Rutschsicherung dadurch gekennzeichnet, dass die Sattelunterlage zwei, auf Rückenform zugeschnittene, Seitenteile (1) umfasst welche entlang Ihrer oberen geschwungenen Längsseiten im Abstand zueinander liegen und mit einem luftdurchlässigen Mittelstreifen (2) verbunden sind.
Patent DE-202014007963-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpsystem
IPC: F04F5/54
Filed: 2014-10-01
Abstract: Vakuumpumpsystem mit einer mit einer zu evakuierenden Kammer (14) verbindbaren Hauptvakuumpumpe (10), einer mit einem Auslass (16) der Hauptvakuumpumpe (10) verbundenen Hilfspumpe (24) und einer Regeleinrichtung (32, 34) zum Zuschalten der Hilfspumpe (24) innerhalb eines definierten am Auslass (16) der Hauptvakuumpumpe herrschenden Druckbereichs (Δp) dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (32, 34) ausschließlich mechanische Bauteile aufweist.
Patent DE-202014104271-U1 (DE)
Title: Ein Reinigungsgerät für Automobilfußmatten
IPC: B08B3/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Reinigungsgerät für Automobilfußmatten, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse (2) umfasst, das eine konvexe Oberfläche (7) aufweist und im rechteckigen Winkel mit einem Stiel (1) verbunden ist. Im dem Gehäuse (2) ist ein Motor (10) angebracht, der über eine Drehwelle (8) mit einem Propeller (6) verbunden ist. Ferner ist in dem Gehäuse (2) eine Stromversorgungsstelle (9) vorgesehen, die mit einem Stromkabel (5) verbunden ist. Die Stromversorgungsstelle (9) ist andererseits mit dem Motor (10) verbunden. Unter dem Motor (10) ist ein Widerstandsdraht (12) angebracht, der ebenfalls mit der Stromversorgungsstelle (9) verbunden ist. An der unteren Seite des Gehäuses (2) sind zwei Reinigungsleisten (3) angebracht.
Patent DE-202014105427-U1 (DE)
Title: Drehbare Fußauflagenanordnung
IPC: A61G5/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Drehbare Fußauflagenanordnung, wobei die Form einer drehbaren Fußauflage im Rollstuhl eine Hauptkomponente der Fußauflagenanordnung darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fußauflage, ein Arretierungsmittel sowie eine Befestigungswelle umfasst, und wobei vor einer der Befestigungswellen jeweils ein Rohrteil ausgebildet ist, das im Unterteil des Rollstuhls vorgesehen ist, wobei zwei Fußauflagen jeweils den zwei Rohrteilen zugeordnet sind, und wobei oberhalb der Fußauflage ein bogenförmiger Rohrabschnitt vorgesehen ist, und wobei an dem oberen Anschluss des bogenförmigen Rohrabschnitts ein horizontaler Befestigungsrohrabschnitt angeschlossen ist, an dem unteren Anschluss des bogenförmigen Rohrabschnitts ein vertikaler Stützrohrabschnitt für ein Bein angeschlossen ist, und der Anschluss des Befestigungsrohrabschnitts mit dem oberen Anschluss der Befestigungswelle verbunden ist, und wobei in dem Mittelteil des Stützrohrabschnitts für ein Bein ein Verbindungsrohr vorgesehen ist, das für die Verbindung des unteren Anschlusses der Befestigungswelle verwendet wird, und wobei an dem der Befestigungswelle zugewandten Ende des Verbindungsrohrs ein Arretierungsmittel vorgesehen ist und wobei das Arretierungsmittel mit einem Mitnehmer versehen ist, und wobei oberhalb des Arretierungsmittels ein selbsthemmender Positionierungsstift angeordnet ist.
Patent DE-202014105508-U1 (DE)
Title: Gehrungsverbindung
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-11-17
Abstract: Gehrungsverbindung zweier Rahmenteile (10, 12) mittels eines Verbindungsmittels (26), wobei die Rahmenteile (10, 12) an ihren Verbindungsbereichen (22, 24) jeweils ein Verbindungselement (32, 34) aufweisen und die Verbindungselemente (32, 34) im verbundenen Zustand der Rahmenteile (10, 12) aneinander liegen und über mindestens ein Verbindungsmittel (26) zusammengehalten sind, wobei das Verbindungsmittel (26) eine Öffnung (30) aufweist, welche die Verbindungselemente (32, 34) im verbundenen Zustand mindestens teilweise umgibt und der Querschnitt der Öffnung (30) des Verbindungsmittels (26) im Wesentlichen dem Querschnitt der aneinander anliegenden Verbindungselemente (32, 34) im verbundenen Zustand entspricht.
Patent DE-202015004723-U1 (DE)
Title: Illuminierbare Anzeigevorrichtung
IPC: G09F13/08
Filed: 2015-06-11
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit einer Grundplatte (2) und einem auf und/oder in der Grundplatte (2) angeordneten Motivelement (5), welches aus wenigstens einem lichtdurchlässigen und/oder lichtleitenden Element (6) und wenigstens einem darauf angeordneten lichtundurchlässigen (7) Element besteht, wobei das wenigstens eine lichtdurchlässige und/oder lichtleitende Element (6) des Motivelements (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel (12) derart illuminierbar ist, dass mittels des aus dem wenigstens einen lichtdurchlässigen und/oder lichtleitenden Element (6) austretenden Lichts der Umriss beziehungsweise die Kontur des Motivelements (5) illuminiert hervorhebbar ist.
Patent DE-202015009089-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Zahlungen
IPC: G06Q20/32
Filed: 2015-05-29
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Anzeige, Mittel umfassend zum: Empfangen einer Anforderung zum Verknüpfen eines mit einer Kreditkarte verbundenen Zahlungskontos mit einer jeweiligen Vorrichtung, wobei die Anforderung Informationen über die Kreditkarte beinhaltet; und als Reaktion auf das Empfangen der Anforderung: Ermitteln, ob eine weitere Überprüfung zum Verknüpfen des Zahlungskontos mit der jeweiligen Vorrichtung benötigt wird; infolge eines Feststellens, dass keine weitere Überprüfung zum Verknüpfen des Zahlungskontos mit der jeweiligen Vorrichtung benötigt wird, Verknüpfen des Zahlungskontos mit der jeweiligen Vorrichtung und Bereitstellen eines Hinweises, dass das Zahlungskonto mit der jeweiligen Vorrichtung verknüpft wurde; und infolge eines Feststellens, dass eine weitere Überprüfung zum Verknüpfen des Zahlungskontos mit der jeweiligen Vorrichtung benötigt wird, Bereitstellen eines Hinweises, dass eine weitere Überprüfung zum Verknüpfen des Zahlungskontos mit der jeweiligen Vorrichtung benötigt wird.
Patent DE-202015101392-U1 (DE)
Title: Rohrleitungs-Revisionselement
IPC: F16L41/04
Filed: 2015-03-18
Abstract: Rohrleitungsabschnitt (1), mit zwei axialen Enden (9, 10), die jeweils zum Anschluss an einen benachbarten Rohrleitungsabschnitt vorgesehen sind, und mit einer radialen Zugangsöffnung (14), die einen Zugang ins Innere des Rohrleitungsabschnitts (1) ermöglicht und die mit einem lösbaren Deckel (4) fluiddicht abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsöffnung (14) eine Länge von wenigstens 30 cm und eine Breite von wenigstens 7 cm aufweist.
Patent DE-202015103887-U1 (DE)
Title: Tür für ein Gerät zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln
IPC: F24C15/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Tür für ein Gerät zur Wärmebehandlung von Lebensmitteln, bei der durchsichtige Scheiben an einer seitlichen Säule befestigt sind und in der Tür eine Beleuchtung enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Außenscheibe (1) und eine zum Innenraum (4) gerichtete Isolierscheibe vorgesehen sind, wobei – die Isolierscheibe aus mindestens zwei mittels Abstandhaltern (5) beabstandete einzelnen Isolierglasscheiben (2, 3) besteht, – die einzelnen Isolierglasscheiben (2, 3) mittels der Abstandhalter (5) miteinander verklebt sind, – die Isolierglasscheiben (2, 3) beidseitig mit einer wärmereflektierenden Beschichtung versehen sind, – in den Abstandhaltern (5) und/oder in den Klebeverbindungen (14) Öffnungen für einen Druckausgleich vorhanden sind, – im Zwischenraum zwischen Außenscheibe (1) und Isolierscheibe an mindestens einer Seite am Randbereich der Außenscheibe (1) eine LED-Beleuchtung (17) befestigt ist, die an eine Stromversorgung angeschlossen ist.
Patent DE-202015104830-U1 (DE)
Title: Dichtungsstrang
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-09-11
Abstract: Dichtungsstrang mit einem entlang einer Profilbahn (A) im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt, wobei der Dichtungsstrang in einer quer zur Profilbahn (A) liegenden Schnittebene folgendes aufweist: a) einen ersten Materialbereich (1) mit einem Halteabschnitt (12) zum Eingriff mit einem Rahmen (6), und b) einen zweiten Materialbereich (2), welcher an der dem Halteabschnitt (12) gegenüber liegenden Seite des ersten Materialbereiches (1) mit diesem verbunden ist, wobei zwischen dem ersten Materialbereich (1) und dem zweiten Materialbereich (2) eine Verbindungslinie (3) vorgesehen ist, wobei die Verbindungslinie (3) einen Kraftübertragungsabschnitt (32) aufweist, in welchem sie im Wesentlichen geradlinig verläuft.
Patent DE-202015104987-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit einer Lichtquelle
IPC: F21L4/00
Filed: 2015-09-21
Abstract: Taschenlampe mit einer Optik (1) und einer Lichtquelle, die aus mindestens einem Konverterbereich mit einem Lumineszenzstoff (2) besteht, der im Betriebszustand derart von einem Laser (3) bestrahlt wird, dass der Lumineszenzstoff (2) inkohärentes Licht emittiert, das von der Optik (1) als Lichtkegel abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine wählbare Positionierung des Konverterbereiches gegenüber der Optik (1) eine Fokussierung oder Defokussierung des Lichtkegels erlaubt.
Patent DE-202015105619-U1 (DE)
Title: Mündungsfeuer-Simulator-Vorrichtung eines Markierers
IPC: F41B11/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Mündungsfeuer-Simulator-Vorrichtung (1; 50) eines Markierers, aufweisend  ein Gehäuse (2) mit einem Verbindungselement (3), durch welches das Gehäuse (2) an dem Markierer anbringbar ist,  ein Lichtschrankensystem (4), das in dem Gehäuse (2) untergebracht ist und das zur Erfassung eines Durchgangs eines Markierungsgeschosses ausgebildet ist,  eine Steuerungsplatine (5), die in dem Gehäuse (2) untergebracht ist und die mit dem Lichtschrankensystem (4) gekoppelt ist, und  eine in dem Gehäuse (2) untergebrachte LED-Einheit (6), die auf der Steuerungsplatine (5) angebracht ist und mit dieser gekoppelt ist,  wobei die Steuerungsplatine (5) die LED-Einheit (6) auslöst, wenn das Lichtschrankensystem (4) einen Durchgang eines Markierungsgeschosses erfasst, und  wobei ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Platinen-Schutzelement (7) vorgesehen ist, welches die die LED-Einheit (6) aufweisende Seitenfläche (10) der Steuerungsplatine (5) wasserdicht vor der äußeren Umgebung abdeckt.
Patent DE-202016005392-U1 (DE)
Title: Gerät für Fingerübungen
IPC: A63B23/16
Filed: 2016-08-29
Abstract: Gerät für Fingerübungen, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Drehscheibe ist, bestehend aus längs einer Achse in folgender Reihenfolge angeordneten Teilen: einer linken Handflächenstütze (1, 2), einer linken Fingerscheibe (3), einer linken Grundscheibe (4), einer rechten Grundscheibe (5), einer rechten Fingerscheibe (6) und einer rechten Handflächenstütze (7, 8), wobei auf den Fingerscheibenseiten, auf denen die Handflächenstützen (1, 2; 7, 8) angeordnet sind, Löcher in die Fingerscheiben (3, 6) eingebracht sind zur Aufnahme von Fingern, wobei zwischen der linken und der rechten Grundscheibe (4, 5) eine Drehachse (9) installiert ist, die im Mittelbereich ein quer zur Drehachse (9) angeordnete und mit der Drehachse (9) verbundene magnetische Scheibe (901) aufweist, wobei sich beidseitig und mit Spiel zur magnetischen Scheibe (901) Magnetringe (11, 12) befinden und die magnetische Scheibe (901) und die Magnetringe (11, 12) in einer Abdeckung (10) angeordnet sind, die mit der rechten Grundscheibe (5) verbunden ist, wobei das eine Ende der Drehachse (9) die Abdeckung (10) durchbricht und mit der linken Grundscheibe (4) verbunden ist, und wobei die Magnetringe (11, 12) in der Abdeckung (10) beweglich und mit dieser bzw. der Grundscheibe (5) verbindbar angeordnet sind.
Patent DE-202016008452-U1 (DE)
Title: Eine batterie für unbemanntes luftfahrzeug und ein unbemanntes luftfahrzeug
IPC: B64D27/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein unbemanntes Luftfahrzeug, umfassend: ein Hauptkörper mit einem Batteriefach; eine Batterie, die in dem Batteriefach untergebracht werden kann, und wobei die Batterie eine Schale und einen Batteriekörper, der in der Schale angeordnet ist, umfasst; ein Klemmknopf, wobei ein Ende des Klemmknopfes direkt oder indirekt an der Schale angebracht ist und das andere Ende des Klemmknopfes lösbar mit dem Hauptkörper verbunden ist; und ein wiederherstellbares elastisches Stück; wobei ein Ende des wiederherstellbaren elastischen Stücks an der Schale angeordnet ist und ein anderes Ende des wiederherstellbaren elastischen Stücks den Klemmknopf berührt; wobei das Batteriefach einen Klipper umfasst, der zum lösbaren Verbinden mit dem Klemmknopf ausgebildet ist.
Patent DE-202016008873-U1 (DE)
Title: Lichtquelle, insbesondere für eine lichtemittierende 360-Grad-LED-Flammenleuchte
IPC: F21Y115/10
Filed: 2016-01-21
Abstract: LED-Lichtquelle (2), umfassend: eine Lampenschale (201) und einen Sockel (202), der an einem Ende der Lampenschale (201) bereitgestellt ist, wobei eine Lampenfassung (203) an dem Sockel (202) bereitgestellt ist, ein Lampenplattenhalter (204) im Inneren der Lampenschale bereitgestellt ist, der Lampenplattenhalter (204) mit einer zylinder- oder polyederförmigen LED-Leiterplatte (205) umwickelt ist, mehrere LED-Glühlampen (206) auf der LED-Leiterplatte (205) angeordnet sind, die LED-Leiterplatte (205), eine Steuerschaltungsplatte (207), eine Stromversorgung (208) und die Lampenfassung (203) nacheinander elektrisch verbunden sind, die Steuerschaltungsplatte (207) eine Steuerung (301) umfasst, die Steuerung (301) mit einem Filtermodul (302) und einem Spannungsregelungsstabilisator (303), die beide mit der Stromversorgung (208) verbunden sind, und mit einer PWM-Treiberschaltung (304), die mit der LED-Leiterplatte (205) verbunden ist, verbunden ist, wobei die Steuerung (301) Taktsignale an die PWM-Treiberschaltung (304) sendet, wobei die PWM-Treiberschaltung (304) PWM-Signale gemäß den empfangenen Taktsignalen ausgibt, um das Ein-/Ausschalten und Blinken der LED-Glühlampen (206) zu steuern, um einen flammenähnlichen Effekt zu erzielen.
Patent DE-202016100412-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R24/30
Filed: 2016-01-28
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, mit einem elektrischen Kontakt (3, 7), mit einem elektrisch isolierenden Kontakthalter (2), der den elektrischen Kontakt (3, 7) hält, mit einem elektrisch leitenden Teil (4, 5), das durch eine Relativbewegung zum Kontakthalter (2) in einer Steckrichtung des Steckverbinders (1) mit dem Kontakthalter (2) zusammengebaut ist, und mit einem elektrisch leitenden Verbinder (6), der den elektrischen Kontakt (3, 7) elektrisch leitend mit dem elektrisch leitenden Teil (4, 5) des Steckverbinders (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch leitende Teil (4, 5) eine quer zur Steckrichtung des Steckverbinders (1) verlaufende Kontaktfläche (19) aufweist, die durch die Relativbewegung des elektrisch leitenden Teils (4, 5) zum Kontakthalter (2) beim Zusammenbau des elektrischen Steckverbinders (1) in Kontakt mit dem elektrisch leitenden Verbinder (6) steht.
Patent DE-202016102649-U1 (DE)
Title: Aufhängungssystem
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-05-19
Abstract: Aufhängungssystem (1) mit einer Fahrzeugachse (2) und zwei Federanordnungen (4), wobei jede Federanordnung (4) eine sich entlang einer Fahrzeug-Längsachse (X) erstreckende Blattfedereinheit (5) aufweist, die die Fahrzeugachse (2) trägt und die an einem ersten Ende (5.1) über eine erste Schwenkachse (A) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, sowie einen Verbindungsarm (8) aufweist, der über eine zweite Schwenkachse (B) mit einem zweiten Ende (5.2) der Blattfedereinheit (5) und über eine dritte Schwenkachse (C) mit dem Fahrzeugaufbau verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnungen (4) durch ein mit ihnen verbundenes Stabilisatorelement (9) zur Erzeugung einer Rückstellkraft bei ungleichseitigem Einfedern aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-202016105478-U1 (DE)
Title: Duschvorrichtung mit versteckter Ozonversorgung
IPC: E03C1/046
Filed: 2016-09-30
Abstract: Eine Duschvorrichtung mit versteckter Ozonversorgung, aufweisend: ein Duschset (10), das ein Wasserrohrset (11), ein Verbindungsrohr (12), einen Wasserhahn (13), ein verstecktes Rohr (14), einen Duschkopf (15) und einen Schalter (16) aufweist, und wobei das Wasserrohrset ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, und wobei das erste Ende des Wasserrohrsets (11) mit einem Fließendes-Wasser-Rohrset verbunden ist, und das zweite Ende des Wasserrohrsets (11) mit dem Wasserhahn (13) verbunden ist; wobei das Verbindungsrohr (12) aufweist: ein erstes Ende (121), das mit dem Wasserhahn (13) in Verbindung steht; ein zweites Ende (122), das dem ersten Ende (121) gegenüberliegt; einen vertikalen Abschnitt (123), der auf dem zweiten Ende (121) gebildet ist und sich von diesem erstreckt; einen länglichen Abschnitt (123), der sich von dem vertikalen Abschnitt (124) erstreckt; ein erstes Ozonventil (120), das auf der Rohrwand des Verbindungsrohrs (12) angeordnet ist und mit dem Verbindungsrohr (12) in Verbindung (12) steht; wobei der Wasserhahn (13), der an dem ersten Ende (121) des Verbindungsrohres (12) angeordnet ist, mit dem Wasserrohrset (11) in Verbindung steht und ein Auslassrohr (130) hat, wobei das Auslassrohr (130) ein zweites Ozonventil (131), das an einer Umfangsoberfläche des Auslassrohres(130) angeordnet ist, aufweist; wobei das versteckte Rohr (14) den vertikalen Abschnitt (123) des Verbindungsrohres (12) umgibt und sich zu einer Decke (30) erstreckt; wobei der Duschkopf (15) an dem einen Ende des länglichen Abschnitts (124) des Verbindungsrohres(12) angeordnet ist; und wobei der Schalter (160), der oberhalb des Wasserrohrsets (11) und zwischen dem Verbindungsrohr(12) und dem Auslassrohr (130) angeordnet ist; und eine Ozonmaschine (20), die ein erstes Ozonrohr (201) und ein zweites Ozonrohr (202) aufweist, die durch das versteckte Rohr (14) zum Abgeben von Ozon passieren, um mit Wasser gemischt zu werden, und wobei das erste Ozonrohr (201) in Verbindung mit dem ersten Ozonventil (120) des Verbindungsrohres (12) steht; wobei das zweite Ozonrohr (202), das mit dem zweiten Ozonventil (131) des Wasserhahns (13) in Verbindung steht.
Patent DE-202017000080-U1 (DE)
Title: Aufhängung für einen Behälter
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-07
Abstract: Etikett mit mindestens einem permanent klebenden und mindestens einem wieder ablösbaren Bereich, gekennzeichnet dadurch, dass der wieder ablösbare Bereich die Form eines ”U” aufweist, der mit mindestens zwei Materialschwächungslinien versehen ist, wobei die Materialschwächungslinien der Form des wieder ablösbaren Bereichs folgen, sodass eine dieser Linien U-förmig in der Mitte des wieder ablösbaren Bereichs verläuft und mindestens eine weitere Materialschwächungslinie im Bereich der Grenze von permanent klebendem und wieder ablösbaren Bereichen verläuft, wobei die mittige Grenze an der Grundfläche des U-förmigen Bereichs ausgespart wird.
Patent DE-202017001637-U1 (DE)
Title: Löseanlage für Calciumhypochlorit mit geschlossener Befülleinrichtung
IPC: C02F1/76
Filed: 2017-03-28
Abstract: Löseanlage zur Herstellung von Calciumhypochlorit- und vergleichbaren Lösungen dadurch gekennzeichnet, dass der Siebboden (3) unterhalb des mit Granulat, mit Tabletten oder mit anderen festen Form gefülltem Vorratsbehälter (1) herausnehmbar schräg in einer Führung befindet und während des Betriebes herausgezogen, gereinigt oder getauscht werden kann, nach dem ein zweiter identischer Siebboden unter dem in Betrieb befindlichen Siebboden (3) geschoben wurde, ohne dass es zu einer Betriebsunterbrechung kommt.
Patent DE-202017002531-U1 (DE)
Title: Korpusverbinder mit verbesserter Funktion und Optik
IPC: F16B12/10
Filed: 2017-05-11
Abstract: Verbindungsbeschlag wie zuvor beschrieben bestehend aus einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (4) und zugehörigen Dübel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Gehäuses (4) im umgebenden Füllwerkstoff des Konstruktionsbodens (5) durch eine mit dem Gehäusemantel (4.2) verbundene oder angeformte Stulpe (4.1) hindurch erfolgt.