baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104782-U1 (DE)
Title: Brustwarzenschutzvorrichtung
IPC: A41C3/06
Filed: 2014-10-06
Abstract: Brustwarzenschutzvorrichtung (1) umfassend einen elastischen, im Wesentlichen ringförmigen Grundkörper (2) mit einer durchgehenden Öffnung (3) zur Aufnahme einer Brustwarze (12) einer Brust (11) und vorzugsweise eines die Brustwarze (12) umgebenden Warzenhofs (13) in einer Anwendungsposition der Brustwarzenschutzvorrichtung (1), wobei die Brustwarzenschutzvorrichtung (1) außerdem einen Überzug (7) aus Gewebe umfasst, der über den Grundkörper (2) gezogen ist.
Patent DE-202015000012-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Fahrradträger
IPC: B62H3/12
Filed: 2015-01-05
Abstract: Wandhalter für Fahrradträger zur Aufnahme von Fahrradträgern die für die Befestigung an der Anhängerkupplung von Fahrzeugen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradträger in der gleichen Lage wie am Fahrzeug am Wandhalter befestigt werden kann und somit auch abseits vom Fahrzeug als Aufbewahrungsort für Fahrräder genutzt werden kann
Patent DE-202015001328-U1 (DE)
Title: Innenbackenbremse mit elektrischerm Aktor und mechanisch betätigbarem Spreizschloss
IPC: F16D65/22
Filed: 2015-02-19
Abstract: Innenbackenbremse (1) mit zwei an einem Bremsträger (2) gehalterten und mit einer Bremstrommel in Bremseingriff bringbaren Bremsbacken (3, 4) mit den folgenden Merkmalen: – die Innenbackenbremse (1) weist einen elektrisch betätigbaren Aktor (11) auf, der mit einem Betätigungshebel (12) in Wirkverbindung steht und im Fall eines Bremsvorgangs ein Verschwenken des Betätigungshebels (12) auslöst, wobei der Betätigungshebel (12) mit einem ersten Ende (31) einer ersten Bremsbacke (3) derart in Wirkverbindung ist, dass die erste Bremsbacke (3) durch Verschwenken des Betätigungshebels (12) in Bremseingriff mit der Bremstrommel bringbar ist; – ein zweites Ende (32) des ersten Bremsbackens (3) ist über ein längenveränderbares Kraftübertragungselement (30) mit einem ersten Ende (41) des zweiten Bremsbackens (4) verbunden; – im Fall des Bremsvorgangs verschiebt sich die in Bremseingriff mit der Bremstrommel bringbare erste Bremsbacke (3) in Umlaufrichtung der Bremstrommel, wodurch über das längenveränderbare Kraftübertragungselement (30) die zweite Bremsbacke (4) in Bremseingriff mit der Bremstrommel bringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das längenveränderbare Kraftübertragungselement (30) ein mechanisch betätigbares Spreizschloss (30) umfasst, das derart ausgebildet ist, dass beide Bremsbacken (3, 4) unabhängig von dem Zustand des elektrisch betätigbaren Aktors (11) mittels des Spreizschlosses (30) in und außer Bremseingriff mit der Bremstrommel bringbar sind.
Patent DE-202015100387-U1 (DE)
Title: Formstein für eine Mauer, Mauersystem sowie ein Bauelement für ein Mauersystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-01-28
Abstract: Formstein (1) für eine Mauer, ein Mauersystem (2) oder der gleichen umfassend eine aus Quer- und Längswänden (3, 4) bestehende Quader- und/oder Würfelform, der von der Oberseite (5) zur Unterseite (6) hin vorzugsweise eine geöffnete Kammer (7) aufweist, an deren Randbereich insbesondere an der Oberseite (5) ein Aufsatz (8) angeformt ist, wobei am Randbereich der Kammer (7) insbesondere an der Unterseite (6) eine Ausformung (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer der Querwände (3) oder an einer der Längswände (4) des Formsteins (1) eine Aufnahme (10) für einen Stab oder ein Drehachsenelement (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202015105918-U1 (DE)
Title: Körperreinigungsmittel
IPC: A61Q19/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Körperreinigungsmittel auf wässriger Basis, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens etwa 50 bis etwa 99 Gew.-% keimfreies Quellwasser enthalten ist und darüber hinaus mindestens 1 bis etwa 50 Gew.-% eines Detergens enthalten ist, das natürliche Inhaltsstoffe und/oder andere natürliche Tenside enthält und für Reinigungsprozesse bestimmt ist.
Patent DE-202015106321-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/90
Filed: 2015-11-19
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Schließstellung, in der sie in haltendem Eingriff mit einem Schließkeil (3) o. dgl. steht, und in eine Offenstellung, in der sie den Schließkeil (3) o. dgl. freigibt, schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) freigibt, schwenkbar ist, wobei ein Antriebsstrang (4) zum motorischen Ausheben der Sperrklinke (2) mit einem elektrischen Öffnungsantrieb (5) vorgesehen ist, wobei eine Schlossmechanik (16) vorgesehen ist, die im montierten Zustand dem manuellen Ausheben der Sperrklinke (2) von außen und von innen über einen Türaußengriff (12) und einen Türinnengriff (13) dient, und wobei die Schlossmechanik (16) eine schaltbare Kupplungsanordnung (17) zur Übertragung von manuellen Betätigungskräften aufweist und dadurch in die mechanischen Schlosszustände ”entriegelt”, ”verriegelt” und ”diebstahlgesichert” bringbar ist, wobei die Sperrklinke (2) im Schlosszustand ”entriegelt” von außen und innen, im Schlosszustand ”verriegelt” nicht von aussen, jedoch von innen und im Schlosszustand ”diebstahlgesichert” weder von aussen noch von innen manuell aushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (2) oder der Antriebsstrang (4) derart mit einem Steuerelement (18) der Schlossmechanik (16) gekoppelt oder koppelbar ist, dass aus dem Schlosszustand ”diebstahlgesichert” heraus das motorische Ausheben der Sperrklinke (2) eine Verstellung der Schlossmechanik (16) in den Schlosszustand ”verriegelt” oder ”entriegelt” bewirkt.
Patent DE-202016000890-U1 (DE)
Title: Erntevorrichtung, Schüttelstab und Fahrzeug zum Ernten von Weintrauben
IPC: A01D46/28
Filed: 2016-02-12
Abstract: Erntevorrichtung zum Ernten von Weintrauben, insbesondere in Steillagen, ausgeführt als Anbauteil an ein Fahrzeug, wobei das Anbauteil aufweist: 1.1 einen Arm, an dem ein Erntekopf (11) mit zwei Schenkeln (1, 2) angeordnet ist, so dass der Erntekopf eine Pflanze oder eine Pflanzenreihe U-förmig von oben zu umarmen bestimmt ist, 1.2 mit einem ersten Schenkel (2) auf einer Überzeilenseite (8) und einem zweiten Schenkel (1) auf einer Fahrzeugseite (4), wobei der jeweilige Schenkel (1) der Pflanze bzw. der Pflanzenreihe zugewandt zumindest ein aktives Ernteelement (5) aufweist, und 1.3 mit einer an zumindest einem unteren Ende (13, 14) zumindest eines der Schenkel (1, 2) angeordneten Auffangvorrichtung für von der beernteten Pflanze abfallendes Erntegut, 1.4 wobei die Schenkel (1, 2) voneinander abspreizbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die aktiven Ernteelemente (5) zumindest grob horizontal ausgerichtet angeordnete Schüttelstäbe (6) sind, welche übereinander angeordnet jeweils an zumindest einer Stelle (7) mit den Schenkeln (1, 2) verbunden sind.
Patent DE-202016004621-U1 (DE)
Title: Aufsetzbare Schutzkappe für Dosenöffnungen zum Schutz vor Insekten, Staub etc.
IPC: B65D51/24
Filed: 2016-07-21
Abstract: Aufschiebbare Dosenkappe für Dosen zum Schutz vor Insekten, Staub etc. ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Unterseite (1), einer Oberseite (2), einem Seitenteil (3) und einer Frontseite/Innenteil (4) besteht.
Patent DE-202016102989-U1 (DE)
Title: Oben befestigte Reflexionsplatte
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-06-06
Abstract: Oben befestigte Reflexionsplatte, umfassend: einen Sockel (1), an dessen einer Seite ein erster Drehschieber (14) befestigt ist; eine Reflexionsplatte (2), an dessen einer Seite ein montiertes Teil (21) montiert ist; mit dem montierten Teil (21) der erste Drehschieber (14) befestigt wird, wobei ein oberes Ende der Reflexionsplatte (2) mit einer Windschutzscheibe (D) in Berührung kommt; und eine Wellengruppe (3), die zwischen dem Sockel (1) und dem ersten Drehschieber (14) montiert ist.
Patent DE-202016105008-U1 (DE)
Title: Integriertes Verschlussmerkmal für eine Mittelkonsolenverriegelungsöffnung
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ablagebehältergehäuse für ein Fahrzeug, umfassend: einen Hauptbehälterteil, der einen Ablagebehälter mit einer Verriegelungsöffnung und eine integrale Verschlusskomponente für die Verriegelungsöffnung ausbildet, die ausgelegt ist, einen Verschluss für die Verriegelungsöffnung bereitzustellen.
Patent DE-202016106083-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von mit HBCDD (Hexabromcyclododecan) belasteten EPS (Styropor) Abfällen
IPC: B29B17/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von mit HBCDD (Hexabromcyclododecan) belasteten EPS (Styropor) Abfällen – mit wenigstens einer Zerkleinerungseinrichtung zur Zerkleinerung der Abfälle, insbesondere einem Querstromzerspaner, wobei der Zerkleinerungseinrichtung die aufzubereitenden Abfälle zuführbar sind, die Zerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Austragsöffnung aufweist, durch welche die zerkleinerten Abfälle austragbar sind, – mit wenigstens einer ersten, sich an die Austragsöffnung anschließenden Absaugung zur Absaugung der zerkleinerten Abfälle und des während der Zerkleinerung freigesetzten Prozessgases, – mit wenigstens einem sich an die erste Absaugung anschließenden Zyklon zur Trennung von einer Schwerfraktion und einer Leichtfraktion der zerkleinerten abgesaugten Abfälle, – mit wenigstens einer sich an einen Zyklon anschließende Endabsaugung für das bei der Zerkleinerung freigesetzte Prozessgas, – mit wenigstens einer Abgasbehandlungsanlage zur Reinigung des Prozessgases von Hexabromcyclododecan (HBCDD) und/oder Bioziden und/oder Fungiziden.
Patent DE-202017000202-U1 (DE)
Title: LKW-Spiegeleinstellfolie aus Netzvinyl
IPC: G09F7/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Folie, welche zur optimalen Einstellung der Spiegel eines LKWs verwendet wird.
Patent DE-202017000389-U1 (DE)
Title: Filigran-Adapter für Seitenpfosten - Eine Anschlageinrichtung zur Erstellung einer Absturzsicherung zum sicheren Arbeiten auf bzw. mit Filigranplatten.
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein horizontal verlaufendes Basisrohr (1) dadurch gekennzeichnet, dass sich daran die Aufnahme für die Seitenpfosten (1.1) befindet, wodurch die Last des eigentlichen Seitenschutzpfostens sicher abgetragen werden kann.
Patent DE-202017002836-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem, Kombination eines Verkleidungsmoduls und eines Befestigungssystems und Bauteilsatz
IPC: B62D65/14
Filed: 2017-05-30
Abstract: Befestigungssystem (S) zur Befestigung eines Verkleidungsmoduls (1) an einem Fahrzeug-Trägerteil (FT), das Befestigungssystem (S) aufweisend: einen Grundkörper (10) mit einer Anschlussvorrichtung (17) zur Befestigung desselben an dem Fahrzeug-Trägerteil (FT), wobei der Grundkörper (10) eine Anlagewand (11) aufweist, einen Kompensationskörper (30) mit einem Anschlussabschnitt, an den das Innenverkleidungsteil (1) montiert werden kann, eine Kompensationskörper-Befestigungsvorrichtung (50), mit der der Kompensationskörper (30) an der Anlagewand (11) in einem sich von der Anlagewand (11) erstreckenden und einstellbaren Kompensations-Abstand (AK) an dieser fixiert ist.
Patent DE-202017003005-U1 (DE)
Title: Sensorgesteuerte Kalibrierung von Werkzeugen an Holzbearbeitungsmaschinen
IPC: B27G23/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Sensorgesteuerte Kalibrierung von Werkzeugen an Holzbearbeitungsmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass Werkzeuge wie Sägeblätter, Fräser oder ähnliche Werkzeuge mittels eines Sensors beim Einschalten der Maschine kalibriert werden. Hierbei kann der Sensor im Maschinentisch, aber auch in den Maschinenanschlägen verbaut werden. Je nach Maschine und deren Bauart können verschiedene Sensoren Arten verbaut werden. Das Steuerteil, Steuerung wird in das Bedienteil der jeweiligen Maschine verbaut, oder aber vorhandene Steuerungen werden programmiert um die Daten des Sensors zu verarbeiten.
Patent DE-202017003538-U1 (DE)
Title: Mobile, fußgängerdurchlässige, langlebige Schutzbarriere gegen PKW- und LKW-Anschläge (individualisierbar)
IPC: F41H11/08
Filed: 2017-07-06
Abstract: Herkömmliche mobile Schutzbarrieren gegen das Eindringen von Fahrzeugen auf öffentliche Veranstaltungsflächen bestehen aus massiven Betonquadern. In Crashtests wurde nachgewiesen, dass diese Barrieren keine ausreichende Stoppwirkung auf LKW ab 7,5 to erzeugen.
 Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Stoppwirkung zu erzeugen, die auch schnell fahrende LKW kurz nach Auftreffen auf die Barriere zum Stehen bringt.
 Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.
 Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Barriere im Auftreffmoment kippt und im gekippten Zustand die Auftreffenergie des Fahrzeuges mittels ihrer Bodenplatte und den Säulen durch hohe Reibwerte absorbiert und auf das gesamte Fahrzeug wie ein großer Unterlegkeil wirkt.
 Bei hoher Geschwindigkeit wird das Fahrzeug durch das Kippen der Barriere nicht nur gebremst, sondern quasi aufgebockt. Der Werkstoff der monolithisch gefertigten Barriere (duktiles Gusseisen) ermöglich die Aufnahme der auftretenden Kräfte.
 Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in Schutzanspruch 2 und Schutzanspruch 3 dargestellt.
 Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
 Fig.1: die Bodenplatte mit 3 Säulen
 Fig.2: die Rippen (1) der gewichtsoptimierten Bodenplatte
 Fig.3: die quadratische, um 45° zur Kipprichtung gedrehte Kopfpartie der Säulen
 Fig 4: die gewichtsoptimierte, kopflastige Bauteilstruktur, die eine bessere Kippwirkung unterstützt
 Fig.5: die scharfkantige Ausführung des Pfostenkopfes (3) für ein verbessertes Verkrallen in den Untergrund
Patent DE-202017004223-U1 (DE)
Title: Steuerung für das automatisierte Starten von Fahrzeugen mit Start-Stop-Automatik
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Steuerung für das automatisierte starten von Fahrzeugantrieben mit Start-Stopp-Automatik, dadurch gekennzeichnet, dass digitalisierte Messwerte in der Steuerung ausgewertet und ein Signal für die Starteinrichtung des Fahrzeugantriebs generiert wird.
Patent DE-202017006003-U1 (DE)
Title: Signalfarbiger Schlüsselanhänger mit der persönlichen Telefonnummer und der Email Adresse zwecks Rückgabe des verlorenen Schlüsselanhängers mit dem Schlüssel/Schlüsselbund
IPC: E05B19/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Schlüsselanhänger mit der Persönlischen Telefon Nummer und der Email Adresse, ist dadurch gekennzeichnet, das sie wie eine Mini Plakette aussehen tut (1), (2).
Patent DE-202017006729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und/oder Transport von Tierausscheidungen
IPC: A01K1/03
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme und/oder Transport von Tierausscheidungen, insbesondere Katzen, umfassend einen abdeckbaren Reservoirbereich (2), insbesondere Streubereich (3), in dem die Ausscheidungen der Tiere abzugeben sind, und einen integrierten Aufnahmegangbereich (4), in dem sich das Tier von einem Eingangsbereich (5) zu dem Reservoirbereich (2) bewegen kann, wobei Pfoten des Tieres, insbesondere der Katze, einen insbesondere herausnehmbaren Materialaufnahmeboden (6) im Aufnahmegangbereich (4) berühren, wodurch loses Material, insbesondere aus dem Reservoirbereich (2), absetzbar ist.
Patent DE-202017100588-U1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Ausrichten eines Drehwerkzeuges einer Drehmaschine
IPC: B23B29/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) zum Ausrichten eines Drehwerkzeuges einer Drehmaschine, aufweisend zumindest einen Einstellkörper (2) zur Aufnahme in einem Spannfutter der Drehmaschine und wenigstens ein Mittel (3) zur Überprüfung und Anzeige zumindest einer Horizontallage des in dem Spannfutter der Drehmaschine aufgenommenen Einstellkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass der eine Mittenebene (ME) aufweisende Einstellkörper (2) wenigstens einen zum Einspannen in das Spannfutter der Drehmaschine ausgebildeten Schaftabschnitt (2.1) und zumindest einen Kopfabschnitt (2.2) mit wenigstens einer ersten ebenen Referenzfläche (5) aufweist, wobei das Mittel (3) zur Überprüfung und Anzeige der Horizontallage des in dem Spannfutter der Drehmaschine aufgenommenen Einstellkörpers (2) am Kopfabschnitt (2.2) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine erste ebene Referenzfläche (5) in einem definierten Abstand (a) parallel zur Mittenebene (ME) des Einstellkörpers (2) orientiert ist und als Anlagefläche für ein Messwerkzeug dient, um eine Drehmitte der Drehmaschine zum Ausrichten des Drehwerkzeugs zu bestimmen.
Patent DE-202017104609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines zu behandelnden Fahrzeugs in einer Fahrzeugbehandlungsanlage mittels einer Führungseinrichtung
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Vorrichtung (1) zum Positionieren eines zu behandelnden Fahrzeugs (2) in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (7), umfassend
 eine Führungseinrichtung (3), von welcher das zu behandelnde Fahrzeug (2) aufnehmbar ist,
 eine Sensorik (4.1, 4.2, 11), mittels welcher ein Wert zumindest eines Konstruktionsparameters (B1, SB) des zu behandelnden Fahrzeugs (2) ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konstruktionsparameter die Breite (B1) und/oder die Spurbreite (SB) des zu behandelnden Fahrzeugs ist, wobei die Position (P1, P2), welche die Führungseinrichtung (3) innerhalb der Fahrzeugbehandlungsanlage (7) einnimmt, in Abhängigkeit von dem Wert der Breite (B1) und/oder der Spurbreite (SB) des zu behandelnden Fahrzeugs (7) vor der Aufnahme des zu behandelnden Fahrzeugs (2) in die Führungseinrichtung (3) veränderbar ist.
Patent DE-202017106354-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für elektronische Geräte
IPC: F16M11/14
Filed: 2017-10-20
Abstract: Haltevorrichtung für elektronische Gerätemit – einer ersten Koppeleinrichtung (7) enthaltend eine kugelkopfförmiges Verbindungselement (11) und ein kugelpfannenförmiges Verbindungselement (12), – einer zweiten Koppeleinrichtung (8) enthaltend ein kugelkopfförmiges Verbindungselement (11) und ein kugelpfannenförmiges Verbindungselement (12), – einem Paar von langgestreckten Armen (2, 2'), die sich jeweils von der ersten Koppeleinrichtung (7) zu der zweiten Koppeleinrichtung (8) erstrecken und an deren einem Stirnende die erste Koppeleinrichtung (7) und an deren anderem Stirnende die zweite Koppeleinrichtung (8) angeordnet ist, – einer Fixiereinrichtung (6) zur kraftschlüssigen Verbindung der beiden gegenüberliegend angeordneten Arme (2, 2') in eine Fixierstellung, in der die erste Koppeleinrichtung (7) und die zweite Koppeleinrichtung (8) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das kugelpfannenförmige Verbindungselement (12) der ersten Koppeleinrichtung (7) und/oder der zweiten Koppeleinrichtung (8) über Befestigungsmittel (19, 19'; 20, 20') mit mindestens einem Arm (2, 2') lösbar verbunden ist.
Patent DE-202018000221-U1 (DE)
Title: Spannband Organisator
IPC: B65H75/16
Filed: 2018-01-12
Abstract: Spannband Organisator dadurch gekennzeichnet, das Flachbandspannbänder aufgewickelt werden können.
Patent DE-202018103008-U1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe
IPC: B60N2/56
Filed: 2018-05-29
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:einen Sitz, der eine Sitzfläche aufweist;einen ersten Leiter;einen zweiten Leiter;eine Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen, die zwischen dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter in einem länglichen Streifen angeordnet sind, der sich nahe der Sitzfläche befindet, wobei eine Spannung an der thermoelektrischen Vorrichtungen angelegt wird, um die Sitzfläche thermodynamisch zu beeinflussen;einen Luftumwälzer, der in Fluidkommunikation mit den thermoelektrischen Vorrichtungen steht;ein leitfähiges Schmierfett, das zwischen dem ersten Leiter und der Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen angeordnet ist; undeinen leitfähigen Klebstoff, der zwischen dem zweiten Leiter und der Vielzahl von thermoelektrischen Vorrichtungen angeordnet ist.
Patent DE-202018105216-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Kochfeld/Abzugsvorrichtung
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen von Speisen mit einem Kochfeld und Absaugen von Kochwrasen mit einer Absaugöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugöffnung (2) mit einem Absaugschlitz (9, 28) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202018105755-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Gleitelement mit Sensorfunktion, insbesondere mit Verschleißerkennung
IPC: F16C33/20
Filed: 2018-10-08
Abstract: Kunststoff-Gleitelement (10) zur schmiermittelfreien Lagerung in einem Gleitlager, wobei
 - das Gleitelement (10) ein vorgefertigtes, insbesondere im Spritzgussverfahren vorgefertigtes, Formteil (12) aus Kunststoff umfasst, das eine Gleitfläche (14) aufweist zur beweglichen Führung von zwei Lagerteilen relativ zueinander, und
 - am Gleitelement eine elektrische Funktionsschaltung (16) mit Sensorfunktion zur Erfassung eines Betriebsparameters angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschaltung (16) durch ein additives Fertigungsverfahren (AM-Verfahren) auf dem Formteil (12) aus Kunststoff angebracht bzw. aufgedruckt ist.
Patent DE-202018106946-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Wand-, Decken- oder Pendelleuchte
IPC: F21V25/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Leuchte, insbesondere Wand-, Decken- oder Pendelleuchte, mit einem hohlzylindrischen Leuchtenkörper (3) und innerhalb des Leuchtenkörpers (3) angeordneten Leuchtmitteln, wobei der Leuchtenkörper (3) an den Längsenden jeweils mittels einer Endkappe (4) verschlossen ist und die Endkappen (4) jeweils ein mit dem Leuchtenkörper (3) fest verbundenes erstes Teil (8) umfassen und ein auf das erste Teil (8) axial aufsetzbares kappenförmiges zweites Teil (9), wobei die Endkappen (4) jeweils eine Befestigungseinrichtung (18) besitzen, mit der das zweite Teil (9) am ersten Teil (8) lösbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (18) Haltemittel umfasst mit mindestens einem am ersten Teil (8) gelagerten, sich im Wesentlichen axial erstreckenden Haltearm (19), der an seinem freien Ende eine Halteelement aufweist, das in lösbaren Wirkeingriff mit dem zweiten Teil (9) bringbar ist.
Patent DE-202019001812-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Erstellung eines Kastens für gärtnerische Zwecke sowie hieraus erstellter Kasten
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-04-25
Abstract: Bausatz zur Erstellung eines Kastens (1,1a) für gärtnerische Zwecke, insbesondere eines Hochbeets, mit mindestens vier Seitenwandelementen (2a,b) und vier Ecksäulen (3), wobei die Seitenwandelemente (2a,b) ineinander einsteckbar sind und hierzu im Bereich ihrer seitlichen Enden diesen benachbarte, von einem quer hierzu verlaufenden Längsrand ausgehende Randschlitze (4) mit ihrer Dicke entsprechender lichter Weite und zumindest der Hälfte ihrer Höhe entsprechender Tiefe aufweisen, wobei die Seitenwandelemente (2a,b) ferner an ihren oberen und unteren Längsrändern mit nach innen weisenden Randflanschen (9) versehen sind, die mit einem ihrer Breite entsprechenden Abstand vom benachbarten seitlichen Ende des zugehörigen Seitenwandelements (2a,b) enden, und wobei die Ecksäulen (3) eine einer durch zwei ineinander eingesteckte Seitenwandelemente (2a,b) gebildeten Ecke zugeordnete, zumindest über die Höhe der Seitenwandelemente (2a,b) durchgehende Umfangsausnehmung (5) mit rechtwinklig zueinander verlaufenden Flanken (6) und hieran anschließenden, rechtwinklig zueinander verlaufenden Nuten (7) mit zumindest dem Endabstand der Randschlitze (4) der Seitenwandelemente (2a,b) entsprechender Tiefe und der Dicke der Seitenwandelemente (2a,b) entsprechender lichter Weite aufweisen.
Patent DE-202019103553-U1 (DE)
Title: Positionssensor für Arbeitszylinder
IPC: G01B21/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Positionssensor (1.1, 1.2) für einen Arbeitszylinder (2.1, 2.2) mit einer Seiltrommel (4.1, 4.2), einem Seil (5) mit einem Kolbenanker (7.1, 7.2) und einer Schnittstelle (13.1, 13.2) zur Bestimmung einer Position und einer Bewegung eines Kolbens (3.1, 3.2) des Arbeitszylinders (2.1, 2.2), dadurch gekennzeichnet,
 dass der Positionssensor (1.1, 1.2) von aussen im Bereich eines Zylinderkopfes (15.1, 15.2) mit dem Arbeitszylinder (2.1, 2.2) wirkverbunden ist.