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Patent DE-102016104711-A1 (DE)
Title: Containeraufhängung sowie Verfahren zur Einstellung der Länge einer Kette mit einer Containeraufhängevorrichtung
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B66C1/12
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Containeraufhängevorrichtung (1) zum Koppeln eines Containers mit einem Absetzarm eines Containertransporters sowie ein Verfahren zur Einstellung der Länge eines Kettenstranges (2, 3) an einer erfindungsgemäßen Containeraufhängevorrichtung (1).
Patent DE-102016105222-A1 (DE)
Title: Kombination aus Getterpumpe und Kaltkathodendruckmesspumpe
Inventor: MACCARRONE CRISTIAN
IPC: G01L21/34
Filed: 2016-03-21
Abstract: Vakuumpumpe (100) zum Pumpen von Medium aus einem zu evakuierenden Raum (102), wobei die Vakuumpumpe (100) eine Pumpkammer (106), eine Getterpumpe (104) an und/oder in der Pumpkammer (106) zum Aufnehmen von Medium aus dem zu evakuierenden Raum (102), und eine mit der Getterpumpe (104) wirkgekoppelte Kaltkathoden-Druckmesspumpe (108) zum Messen eines Drucks in der Pumpkammer (106) und zum zusätzlichen Aufnehmen von Medium aus dem zu evakuierenden Raum (102) aufweist.
Patent DE-102016107146-A1 (DE)
Title: Drucktank eines Tanksystems eines Kraftfahrzeuges mit einem mindestens einen beweglichen Leitungsabschnitt aufweisenden Befüllorgan
Inventor: SARIOGLU ISMAIL LEVENT
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucktank (109) zur Speicherung eines Kraftstoffs unter Überdruck in flüssigem und/oder gasförmigen Aggregatzustand, mit wenigstens einer in einen Innenraum des Drucktanks (109) führenden Befüll-Leitung (11), über die der Drucktank (109) mit Kraftstoff befüllbar ist, wobei im Innenraum des Drucktanks (109) eine Einrichtung zur Lenkung eines Kraftstoffstrahls angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Befüll-Leitung (11) einen unbeweglichen Leitungsabschnitt (11-1) mit einer Kraftstoff-Eintrittsöffnung (11-11) und einen gegenüber dem unbeweglichen Leitungsabschnitt (11-1) beweglichen Leitungsabschnitt (11-2) mit einer Austrittsöffnung (11-21) umfasst.
Patent DE-102016112003-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer für eine Heißgetränkmaschine und Verfahren zur Erwärmung eines Fluids
Inventor: WOLF STEFFEN
IPC: H05B3/82
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Durchlauferhitzer für eine Heißgetränkmaschine bereitgestellt, umfassend ein Außengehäuse (12), ein Innengehäuse (14), welches in dem Außengehäuse (12) angeordnet ist, und eine Heizeinrichtung (46), welche in dem Innengehäuse (14) angeordnet ist, wobei zwischen dem Außengehäuse (12) und dem Innengehäuse (14) ein Ringspalt (30) gebildet ist, durch welchen ein zu erwärmendes Fluid strömt.
Patent DE-102016114527-A1 (DE)
Title: Mobiler Heizstrahler
Inventor: LANDRICHINGER JOHANNES
IPC: F23B20/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Heizstrahler (2) mit einer Brenneinheit (4) zum Verbrennen von Brennstoff. Um eine kostengünstige Umgebungsbeheizung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Brennstoff erfindungsgemäß Festbrennstoff ist und weiter ein Festbrennstoffspeicher (8), eine durchsichtigen Abstrahleinheit (6) zum Abstrahlen von Verbrennungswärme in die Umgebung, ein Rauchgaszug (50), der senkrecht nach oben durch die Abstrahleinheit (6) gerichtet ist, und eine Fördereinrichtung (10) zum Fördern von Festbrennstoff zur Brenneinheit (4) vorhanden ist.
Patent DE-102016114894-A1 (DE)
Title: Röntgenmarker für absorbierbare metallische Scaffolds mit hoher Röntgensichtbarkeit und integriertem Selbstpassivierungseffekt
Inventor: BAYER ULLRICH
IPC: A61L27/50
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Implantat, mit: einem Gerüst (1), das zumindest eine Aufnahme (2) für einen Röntgenmarker (5) aufweist, wobei das Gerüst (1) ein erstes Metall aufweist, und zumindest einem in der Aufnahme (10) angeordneten Röntgenmarker (5), wobei der Röntgenmarker (5) ein zweites Metall aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Röntgenmarker (5) ein zweites Metall aufweist, und wobei auf den Röntgenmarker (5) zum Verhindern eines korrosionsfördernden Kontakts zwischen dem Röntgenmarker (5) und dem Gerüst (1) eine elektrisch isolierende Beschichtung (3) aufgebracht ist.
Patent DE-102016117781-A1 (DE)
Title: Druckluftanlagensystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Druckluftanlage eines Fahrzeugs
Inventor: LEINUNG ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein Druckluftanlagensystem für ein Nutzfahrzeug (10) weist eine Druckluftanlage (12) und eine Steuervorrichtung (20) zum Steuern der Druckluftanlage (12) auf. Die Steuervorrichtung (20) ist ausgestaltet, um einen Konditioniervorgang auszuführen, mit dem die Druckluftanlage (12) vor einem Fahrbeginn des Fahrzeugs (10) in einen betriebsbereiten Zustand versetzt wird. In einer Ausführungsvariante kann ein Benutzer über einen Signalgenerator, der zum Beispiel in ein Mobilgerät (22) integriert ist, ein Steuersignal zum Auslösen des Konditioniervorgangs erzeugen, das dann an die Steuervorrichtung (20) gesendet wird.
Patent DE-102016122137-A1 (DE)
Title: Scharnieraufbau zur Drehmomentfixierung
Inventor: JU DANNY
IPC: F16C11/12
Filed: 2016-11-17
Abstract: Ein Scharnieraufbau zur Drehmomentfixierung umfasst eine Scharnierhülse (300), einen Drehzapfen (400) und ein Drehmoment-Stanzbiegeteil (500), wobei ein Ende der Scharnierhülse für die Verbindung zu einem Grundkörper elektronischer Produkte benutzt wird und das entgegengesetzte Ende mit einem kreisförmigen Scharnierloch versehen ist, und ein Ende des Drehzapfens (400) für die Verbindung zu einem Deckel des Grundkörpers benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment-Stanzbiegeteil (500) ein ringförmiges polygonales Stanzbiegeteil ist, wobei ein Ende des Drehmoment-Stanzbiegeteils mit einer Öffnung (501) versehen ist, wobei beide Enden der Öffnung jeweils eine nach außen vorstehende Nase (5A, 5B) bilden, und dass das Drehmoment durch Drehung des Scharnierbolzens (402) relativ zum Scharnierloch (302) erhöht wird, um den Scharnierbolzen nahe bei seiner Drehlage relativ zum Scharnierloch zu halten, ohne dass er sich aus dem eingestellten Winkel löst, wenn das Drehmoment-Stanzbiegeteil zwischen Scharnierbolzen und Scharnierhülse angeordnet ist.
Patent DE-102016122467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einschätzung des Risikos eines natürlich verursachten Fels- oder/und Bergsturzes an einem Hang, insbesondere einem Gebirgshang
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: G01V1/28
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einschätzung des Risikos eines natürlich verursachten Fels- und/oder Bergsturzes an einem Hang, insbesondere einem Gebirgshang, wobei mittels Messeinrichtungen (1 - 5) natürlich verursachte Bodenbewegungen an und/oder nahe der Oberfläche des Hanges gemessen werden und dadurch erlangte Messergebnisse an eine Einrichtung (6) zur Auswertung der Messergebnisse übermittelt werden, die dazu eingerichtet ist, die gemessenen Bodenbewegungen in dem Hang zu lokalisieren. Zweckmäßigerweise werden an dem Hang zumindest fünf der Messeinrichtungen (1 - 5) angeordnet und die Messeinrichtungen (1 - 5) umfassen zumindest je einen Sensor zur Messung seismischer Bodenbewegungen, vorzugsweise einen elektromechanischen Wandler zur Messung von Bodenbewegungen, z.B. ein Geophon (8).Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016125766-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkamera-Kalibrations-Hilfsvorrichtung
Inventor: AOYAGI TAKAHISA
IPC: G03B43/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Um einen idealen Kalibrationsbetrieb durchzuführen, wird bereitgestellt ein Startschalter (11), der manuell oder durch eine Fahrzeugkamera-Kalibrationsvorrichtung gestartet wird, eine Startschaltvorrichtung (12), die durch eine Betätigung des Startschalters (11) gestartet wird, und Projektionsvorrichtungen (13), die an einer Außenseite eines Fahrzeugkörpers angebracht sind, enthaltend zumindest eine oder mehrere Lichtquellen, die die Umgebung des Fahrzeugkörpers mit Licht bestrahlen, wobei basierend auf Referenzen auf einer Straßenoberfläche, die durch die Projektionsvorrichtungen (13) projiziert werden, bestimmt wird, ob ein Kalibrationsbetrieb möglich ist oder nicht.
Patent DE-102016200499-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement mit Diffusionsstoppkanal
Inventor: REICHENBACH FRANK
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-01-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei die Kappe mit dem Substrat eine zweite Kaverne umschließt, wobei in der zweiten Kaverne ein zweiter Druck herrscht und ein zweites Gasgemisch mit einer zweiten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei – in einem vierten Verfahrensschritt eine im Wesentlichen zwischen der ersten Kaverne und der zweiten Kaverne angeordnete Ausnehmung zum Ableiten mindestens einer ersten Teilchenart des ersten Gasgemisches und/oder mindestens einer zweiten Teilchenart des zweiten Gasgemisches ausgebildet wird.
Patent DE-102016202529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Kleb- und oder Dichtstoff
Inventor: RUSHE PETER
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung (1, 1‘) zum Aufbringen von Kleb- und/oder Dichtstoff mit einem Gehäuse (2) zum Aufnehmen eines Behälters (16), wobei das Gehäuse (2) folgendes aufweist: – einen Aufnahmeraum (15) zum Aufnehmen des Behälters (16); – eine mit dem Aufnahmeraum (15) verbundene, verschließbare Auftragsspitze (17), durch die Kleb- und/oder Dichtstoff austreten kann; – eine stabile Umhüllung (4) des Aufnahmeraums (15); – zumindest einen als verformbarer Druckbereich (5) ausgebildeten Bereich des Gehäuses (2), der eine Ausübung von Druck von außen auf den in dem Aufnahmeraum (15) anordenbaren Behälter (16) erlaubt.
Patent DE-102016202814-A1 (DE)
Title: Verfahren und Maschine zum Verpacken eines Lebensmittelprodukts
Inventor: SPECK THOMAS
IPC: B65B11/50
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft sowohl ein Verfahren als auch eine Maschine zum Verpacken eines Lebensmittelprodukts mit Folienhalbschalen, wobei die Folienhalbschalen vor einem Bestücken mit dem Lebensmittelprodukt beschnitten werden bzw. die Beschneideeinheit zum Beschneiden von Folienhalbschalen außerhalb einer Lebensmittelverarbeitungseinheit, in welcher das Bestücken von Folienhalbschalen mit Lebensmittelprodukten stattfindet, angeordnet ist.
Patent DE-102016203512-A1 (DE)
Title: Seilantrieb
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: B60T13/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seilantrieb für einen elektromotorisch betriebenen Bremskraftverstärker, Bremskraft- oder Bremsdruckerzeuger, wobei ein oder mehrere Seile (1, 2) auf einer angetriebenen Welle (3) auf- bzw. abgewickelt sind, und wobei durch das Führen des oder der Seile (1, 2) vorzugsweise über eine oder mehrere Umlenkrollen eine Gesamtzugkraft aufgebracht wird, welche sich aus der Zugkraft von mehr als einer Seilkraft des oder der Seile (1, 2) zusammensetzt
Patent DE-102016206076-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem porösen Schließelement und/oder Ventilgehäuse
Inventor: STEIDLE SEBASTIAN
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil und ein Kraftfahrzeugfluidventil, aufweisend ein Ventilgehäuse (4) und ein im Inneren des Ventilgehäuses (4) angeordnetes Schließelement (1), das in eine Öffnungsposition und eine Schließposition bewegbar ist, wobei eine Durchflussöffnung (3) des Ventils in der Schließposition mittels des Schließelements (1) verschlossen ist und in der Öffnungsposition die Durchflussöffnung geöffnet ist. Dabei ist das Schließelement (1) und/oder das Inneren des Ventilgehäuses (4) zumindest zum Teil porös (5).
Patent DE-102016206258-A1 (DE)
Title: Kettenspannsystem
Inventor: BARGAJE KEDAR
IPC: B62M9/16
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenspannsystem (1) zum Spannen einer Antriebskette (2) für ein Motorrad, umfassend einen Rastbolzmechanismus (3), der innerhalb eines Schwingarmrahmens (4) zur Spannung der Antriebskette (2) angeordnet ist, sowie einen Achsbolzen (5), der dazu vorgesehen ist, ein Rad (6) und ein Ritzel (7) drehbar zu lagern, wobei der Achsbolzen (5) zwei Aussparungen (8) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines jeweiligen Federelements (9) und zur axialen Führung einer jeweiligen Kugel (10) aufweist, wobei das jeweilige Federelement (9) die jeweilige Kugel (10) gegen ein jeweiliges Profilelement (11) im Schwingarmrahmen (4) drückt, wobei das Profilelement (11) zumindest zwei Ausnehmungen (12) aufweist, und wobei die jeweilige Ausnehmung (12) die jeweilige Kugel (10) zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-102016207772-A1 (DE)
Title: Endgerätevorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: HYUNWOO CHOI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Endgerät, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Steuern desselben werden beschrieben, welche einen Ferndienstmodus auf einen Empfang einer Firmware-Over-The-Air (FOTA) Aktualisierungsbenachrichtigungsnachricht während eines Stand-By-Modus ausführen und gleichzeitig nur die Aktualisierungsdatei, welche für Aktualisierungsfunktion benötigt wird, herunterladen kann, sodass ein Energieverbrauch in dem Stand-by-Modus reduziert werden kann. Wenn der Stand-by-Modus in einen normalen Modus gewechselt wird, können die Ausführungsformen die zugehörige Software unter Verwendung der heruntergeladenen Datei aktualisieren, sodass die Anzahl von Malen von nicht ausgeführten Aktualisierungen, welche durch einen Nicht-Empfang der Aktualisierungsbenachrichtigungsnachricht verursacht werden, minimiert werden können. Die Ausführungsformen können automatisch auf den Server bei einer vorbestimmten Zelt während eines normalen Modus zugreifen, um das Vorhandensein oder Abwesendsein der zu aktualisierenden Software zu bestätigen, und können die bestätigte Software aktualisieren, sodass die Ausführungsformen ebenso ein anderes Softwarepacket normal aktualisieren können.
Patent DE-102016208420-A1 (DE)
Title: Anordnung mit multifunktionalem Anschluss für Energiespeicherzellen oder Energieverbraucher
Inventor: LORENTZ VINCENT
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung mit multifunktionalem Anschluss für Energiespeicherzellen oder Energieverbraucher. Der Anschluss umfasst wenigstens eine Einrichtung zum Ladungsausgleich und/oder eine Messeinrichtung zur Messung einer elektrischen Spannung von Energiespeicherzellen oder Energieverbraucher, ein elektrisches Überbrückungselement mit einem elektrischen Anschluss, über den sich das Überbrückungselement zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen zwei voneinander isolierten elektrischen Leitern aktivieren lässt und der über das Überbrückungselement mit einem der beiden elektrischen Leiter elektrisch leitend verbunden ist, und eine Auslöseschaltung zum Aktivieren des Überbrückungselementes. Einer der beiden elektrischen Leiter ist elektrisch leitend mit einem ersten Pol und der andere elektrische Leiter elektrisch leitend mit einem zweiten Pol der Energiespeicherzelle oder des Energieverbrauchers verbunden oder verbindbar. Die Einrichtung zum Ladungsausgleich und/oder die Messeinrichtung sind mit dem elektrischen Anschluss des Überbrückungselementes verbunden. Dieser elektrische Anschluss kann somit gleichzeitig für die Auslösung des Überbrückungselementes und für die Ladungsmessung und/oder den Ladungsausgleich genutzt werden. Damit wird die Anzahl der erforderlichen Verbindungsleitungen bzw. Anschlüsse reduziert und die Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und Sicherheit einer entsprechenden Reihenschaltung von Energiespeicherzellen oder Energieverbrauchern erhöht.
Patent DE-102016210808-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: EISELE HANNES
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Ventilgehäuse (1) mit einer Axialbohrung (2), in der ein Ventilkolben (3) zur Verbindung einer Zulauföffnung (4) mit mindestens einer Absteueröffnung (5) aufgenommen und axial verschiebbar geführt ist, wobei der Ventilkolben (3) innerhalb der Axialbohrung (2) einen Federraum (6) begrenzt, in dem eine Feder (7) angeordnet ist, die den Ventilkolben (3) in Richtung der Zulauföffnung (4) belastet. Erfindungsgemäß ist im Ventilkolben (3) ein zum Federraum (6) hin geöffneter Hohlraum (8) ausgebildet, der über mindestens eine im Ventilkolben (3) ausgebildete Drosselbohrung (9) mit einem radial außen in Bezug auf den Ventilkolben (3) angeordneten Entlastungsraum (10) verbunden ist, wobei der Entlastungsraum (10) mit der mindestens einen Absteueröffnung (5) verbunden oder in Abhängigkeit von der axialen Lage des Ventilkolbens (3) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem solchen Überströmventil.
Patent DE-102016212271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem Bauteil und einem Verbindungselement
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16S1/14
Filed: 2016-07-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem ersten Bauteil (1) und einem Verbindungselement (6, 7) mit folgenden Schritten: • Bereitstellen eines ersten Bauteils (1), welches ein erstes Durchgangsloch (5) mit einem ersten Lochdurchmesser aufweist, wobei • eine erste Kugel (6) bereitgestellt wird, welche einen ersten Durchmesser aufweist, der zumindest etwas größer als der erste Lochdurchmesser ist, wobei die erste Kugel (6) von einer ersten Seite (1a) des ersten Bauteils (1) so an das erste Durchgangsloch (5) angelegt wird, dass eine Kalotte der ersten Kugel (6) in oder durch das erste Durchgangloch (5) ragt, • eine zweite Kugel (7) von einer der ersten Seite (1a) des ersten Bauteils (1) abgewandten zweiten Seite (1b) her an die erste Kugel (6) angesetzt und mit der ersten Kugel (6) verbunden wird.
Patent DE-102016212328-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung einer elektrischen Maschine
Inventor: DURIX LUCAS
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung (5) für eine elektrische Maschine (1), umfassend: – einen Rotorkörper (51) mit Rotorpolbereichen (9) und dazwischen liegenden Magnettaschen (7) zur jeweiligen Aufnahme eines oder mehrerer Permanentmagnete (8) in Speichenanordnung, – ein erstes federelastisches Rastelement (10) an einer Seitenfläche mindestens einer der Magnettaschen (7), das ausgebildet ist, um bei Auslenkung in Umfangsrichtung (U) eine Kraft in Richtung der Magnettasche (7) auszuüben, und um mithilfe einer ersten Rastnase (13) die Magnettasche (7) an ihrer radial äußeren Seite zu übergreifen.
Patent DE-102016214279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bussystems
Inventor: STEINMETZ JOACHIM
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-08-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bussystems (10) insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem Nachrichten des Bussystems (10) empfangen werden und abhängig von diesen Nachrichten darauf erkannt wird, ob ein diese Nachrichten absendender Teilnehmer (4) des Bussystems (10) ein sich anmeldender Teilnehmer (4) des Bussystems (10) ist.
Patent DE-102016215473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats
Inventor: HATTORI NAO
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Substrats (2), das eine erste Oberfläche (2a) mit wenigstens einer daran ausgebildeten Trennlinie (22) und eine zweite Oberfläche (2b), die der ersten Oberfläche (2a) gegenüberliegt, aufweist. Das Verfahren umfasst ein Aufbringen eines gepulsten Laserstrahls (LB) auf das Substrat (2) von der Seite der ersten Oberfläche (2a) aus, zumindest an mehreren Stellen entlang der wenigstens einen Trennlinie (22), so dass mehrere Öffnungsbereiche (23) in dem Substrat (2) ausgebildet werden, wobei sich jeder Öffnungsbereich (23) von der ersten Oberfläche (2a) in Richtung auf die zweite Oberfläche (2b) erstreckt. Jeder Öffnungsbereich (23) besteht aus einem modifizierten Bereich (232) und einer Aussparung (231) in dem modifizierten Bereich (232), die zu der ersten Oberfläche (2a) offen ist. Das Verfahren umfasst ferner ein Entfernen von Substratmaterial entlang der wenigstens einen Trennlinie (22), an der die mehreren Öffnungsbereiche (23) ausgebildet wurden.
Patent DE-102016215598-A1 (DE)
Title: Elektroenergieübertragungseinrichtung sowie Lebenszyklusmanagement
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: H02B7/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Elektroenergieübertragungseinrichtung (1) weist einen Fluidaufnahmeraum (3) auf. In dem Fluidaufnahmeraum (3) ist ein elektrisch isolierendes Fluid eingeschlossen. Das elektrisch isolierende Fluid ist zumindest teilweise aus der Umgebung der Elektroenergieübertragungseinrichtung (1) entnommene Luft.
Patent DE-102016218415-A1 (DE)
Title: Halteanordnung eines Kältemittelverdichters an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FONTEIN NIKO
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (1) eines zum Verdichten eines Kältemittels einer Klimaanlage (2) ausgebildeten Kältemittelverdichters (3) an einer Karosserie (4) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher der Kältemittelverdichter (3) zumindest mittelbar an der Karosserie (4) befestigt ist, wobei der Kältemittelverdichter (3) unter Vermittlung eines an der Karosserie (4) gehaltenen Trägers (9), an welchem wenigstens eine von dem Kältemittelverdichter (3) unterschiedliche elektrische Komponente (10) des Kraftfahrzeugs gehalten ist, an der Karosserie (4) gehalten ist.
Patent DE-102016218941-A1 (DE)
Title: Brillenanordnung
Inventor: WACKER MARCO
IPC: A61F9/02
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brillenanordnung. Die Brillenanordnung umfasst einen Einsatz (1) mit mindestens einer Tönungsscheibe (6), deren Tönung elektrisch veränderbar ist. Ferner hat die Brillenanordnung eine Schutzbrille (2), die mindestens eine Schutzscheibe (22) zum Schutz des Einsatzes (1) und eines Brillenträgers und mindestens ein mit der mindestens einen Schutzscheibe (22) in Verbindung stehendes Kopfhaltemittel (28) zum Halten der Schutzbrille (2) an dem Kopf des Brillenträgers aufweist. Die Brillenanordnung umfasst außerdem eine Kopplungseinrichtung (3) zur lösbar koppelnden Verbindung des Einsatzes (1) und der Schutzbrille (2) miteinander.
Patent DE-102016220335-A1 (DE)
Title: Magnetventil zur Steuerung des Bremsdrucks einer Radbremse
Inventor: ERTLE MARCUS
IPC: B60T8/32
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetventil zur Steuerung des Bremsdrucks einer Radbremse einer schlupfregelbaren Hydraulikbremsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem längsbeweglich zumindest teilweise in einem Ventileinsatz angeordneten und mit einem Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilelement, das in Einbaulage von einer Federeinrichtung mit einer in Öffnungsrichtung bzgl. des Ventilsitzes wirkenden Kraftkomponente beaufschlagt wird und mittels eines elektromagnetischen Aktuator in Schließrichtung bzgl. des Ventilsitzes betätigbar ist, wobei das Ventilelementes zwischen einem Anker und dem Ventilsitz angeordnet ist und an dem Ventilelement eine Kontaktfläche ausgebildet ist, an welcher das Ventilelement mit dem Anker in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche derart ausgebildet ist, dass zwischen einer Mittelachse des Ventilelements und der Kontaktfläche ein nicht-rechtwinkliger Schnittwinkel besteht.