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Patent DE-102012221477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges während eines Anfahrvorganges
Inventor: SCHINACHER STEPHAN
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1) während eines Anfahrvorganges beschrieben. Der Fahrzeugantriebsstrang (1) umfasst eine Antriebseinrichtung, eine damit koppelbare stufenlose leistungsverzweigte Getriebeeinrichtung (3), in deren Bereich mehrere Übersetzungsbereiche einstellbar sind, innerhalb welchen die Übersetzung durch Verstellung eines Variators stufenlos veränderbar ist, und einen Abtrieb (8). Ein Kraftfluss zwischen der Antriebseinrichtung (2) und dem Abtrieb (8) ist im Bereich eines reibschlüssigen Schaltelementes (5, 6) durch entsprechendes Einstellen der Übertragungsfähigkeit des Schaltelementes (5, 6) herstellbar. Bei Vorliegen einer Anforderung zum Anfahren wird im Bereich der Getriebeeinrichtung (3) eine Anfahrübersetzung eingestellt. Erfindungsgemäß wird während dem Einstellen der Anfahrübersetzung die Übertragungsfähigkeit des reibschlüssigen Schaltelementes (5, 6) auf Werte größer als null eingestellt.
Patent DE-102012222024-A1 (DE)
Title: System und Gerät zur Untersuchung eines Pinholes für Membranelektrodenanordnung einer Brennstoffzelle
Inventor: PARK JI YEON
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Ein Gerät, System und Verfahren zur Untersuchung eines Pinholes für eine Membranelektrodenanordnung einer Brennstoffzelle sind offenbart, die die Position eines Pinholes unter Verwendung von Wasser und einem pH-Papier anhand der Verfärbung leicht erfassen können, wenn das Wasser mit dem pH-Papier durch das Pinhole in Kontakt steht, und folglich bestehende Probleme lösen können und zulassen, dass die Membranelektrodenanordnung nach der Untersuchung wieder verwendet wird. Insbesondere ist eine untere Befestigung zum Lagern der Membranelektrodenanordnung vorgesehen und Wasser wird auf einer Oberseite der Membranelektrodenanordnung gleichmäßig verteilt. Ein pH-Papier wird zwischen der Membranelektrodenanordnung und der unteren Befestigung eingefügt und bei Kontakt mit Wasser verfärbt, das durch ein Pinhole in der Membranelektrodenanordnung geht, wobei folglich das Vorhandensein und die Position des Pinholes erfasst werden.
Patent DE-102012222309-A1 (DE)
Title: Verbesserte Ausschalt-Abfolge
Inventor: BOUGHTHON ERICK
IPC: H04W60/06
Filed: 2012-12-05
Abstract: Bei Herunterfahren eines Mobiltelefons sendet dieses eine Herunterfahr-Nachricht an ein Netzwerk, bei welchem es zuvor angemeldet war. Falls das Netzwerk keine Bestätigung über die Herunterfahr-Nachricht von dem Netzwerk sendet, bzw. falls das Mobiltelefon eine solche Bestätigung nicht empfängt, wird ein Zustandsbit, welches als eine Markierung bezeichnet wird, in einer nicht-flüchtigen Speichereinrichtung in dem Mobiltelefon gesetzt (bzw. zurückgesetzt). Daraus folgert das Mobiltelefon die Herunterfahr-Abfolge und das Mobiltelefon wird abgeschaltet oder in einen Zustand mit reduziertem Energieverbrauch versetzt. Wenn das Telefon wieder eingeschaltet wird, das heißt in seinen vorherigen Zustand zurückgekehrt ist, wird die Markierung überprüft bzw. „getestet”, um zu sehen, ob die Markierung während des Herunterfahrens gesetzt (bzw. zurückgesetzt) wurde. Der Zustand bzw. Wert der Markierung wird dann, wenn das Telefon heraufgefahren ist, von dem Mobiltelefon verwendet, um zu bestimmen, ob es eine Netzwerk-Zugangs-Anforderung bei einem Netzwerk stellen sollen, bei welchem das Telefon angemeldet war, und zwar während des Herauffahr-Betriebes, so dass das Mobilfunk-Netzwerk seine Datenbank hinsichtlich der Aufenthaltsorte des heraufgefahrenen Mobiltelefons aktualisiert.
Patent DE-102012223231-A1 (DE)
Title: Planetary gear arrangement has planetary carrier, which is provided for rotation about gear axis, and planetary wheels, which are accommodated in planetary carrier in carrier interior formed between two bolt bearing walls
Inventor: SUHR HANNES
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-12-14
Abstract: The planetary gear arrangement has a planetary carrier, which is provided for rotation about a gear axis, and planetary wheels (3), which are accommodated in the planetary carrier in the carrier interior formed between the two bolt bearing walls (1,2). The planetary bolts (4) are provided for supporting the planetary wheels on the bolt bearing walls. A switching device (5) is provided for selective coupling of the planetary carrier with a gear element.
Patent DE-102013003832-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Verlegen von Fliesen
Inventor: BOOS EDGAR
IPC: E04F21/20
Filed: 2013-03-07
Abstract: Eine Hilfsvorrichtung (1) zum Verlegen von Fliesen (2) weist ein erstes Spannelement (3) auf, das derart ausgestaltet ist, dass es unter mindestens zwei Fliesen (2) und einer zwischen diesen befindlichen Fliesenfuge (5) angeordnet werden kann. Mit dem ersten Spannelement (3) ist ein laschen- oder stabförmiges Verbindungselement (6) derart verbunden, dass es die Fliesenfuge (5) durchsetzt, wenn das erste Spannelement (3) unter den Fliesen (2) angeordnet ist. Die Hilfsvorrichtung (1) hat ferner ein zweites Spannelement (4), das eine Durchtrittsöffnung (7) für das Verbindungselement (6) aufweist, mit der es derart auf das Verbindungselement (6) aufsteckbar oder aufgesteckt ist, dass das Verbindungselement (6) mit einem freien Endbereich aus der Durchtrittsöffnung (7) herausragt. Zum Einspannen mindestens einer Fliese (2) zwischen ihm und dem ersten Spannelement (3) ist das zweite Spannelement (4) mittels einer Arretiereinrichtung gegen Abziehen von dem Verbindungselement (6) arretierbar. Das Verbindungselement (6) weist an seinem freien Endbereich zumindest ein Griffelement (14) auf, an dem mindestens ein Finger der menschlichen Hand einhakbar ist.
Patent DE-102013005535-A1 (DE)
Title: Behältnis, insbesondere zum Einbauen in eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STORZ ALEXANDER
IPC: B60R7/02
Filed: 2013-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1), insbesondere zum Einbauen in eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem an der Heckklappe anbringbaren Behältnisunterteil (2), sowie mit einem mit dem Behältnisunterteil (2) verbindbaren oder verbundenen Behältnisdeckel (4) zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen des Behältnisunterteils (2). Der Behältnisdeckel (2) ist über eine Gelenkanordnung (3) mit dem Behältnisunterteil verbunden, mittels der der Behältnisdeckel (4) in zumindest zwei unterschiedlichen Abständen (h1, h2) zum Behältnisunterteil (2) anordenbar, so dass eine Höhe des Behältnisses (1) einstellbar ist.
Patent DE-102013008000-A1 (DE)
Title: Pflanzengerüst, Pflanzengerüstsystem und Verwendung eines Pflanzengerüsts und Pflanzengerüstsystems
Inventor: HUEMER JÖRG
IPC: A01G9/12
Filed: 2013-05-08
Abstract: Pflanzengerüst zum Stützen von Pflanzen, umfassend einen Stangenaufsatz zum Tragen von flachen Halteelementen, der dazu eingerichtet ist, eine vertikal ausrichtbare Stange aufzunehmen, der Stangenaufsatz umfassend ein im Wesentlichen H-förmiges Aufsatzteil mit einem ersten Schlitz, einer ersten Aussparung und einem zwischen dem ersten Schlitz und der ersten Aussparung ausgebildeten ersten Verbindungssteg, wobei die erste Aussparung durch zwei erste im Wesentlichen parallele Schenkel seitlich begrenzt ist, wobei die ersten Schenkel anhand des ersten Verbindungsstegs miteinander verbunden sind und wobei sich der erste Schlitz und die erste Aussparung ausgehend von dem ersten Verbindungssteg in zueinander entgegengesetzte Richtungen erstrecken, und ein im Wesentlichen U-förmiges Aufsatzteil mit einer zweiten Aussparung und einem von dieser ausgehenden zweiten Schlitz, wobei die zweite Aussparung durch zwei zweite im Wesentlichen parallele Schenkel seitlich begrenzt ist, wobei das H-förmige Aufsatzteil und das U-förmige Aufsatzteil flach sind und wobei das H-förmige Aufsatzteil dazu eingerichtet ist, auf einem ersten Ende der Stange aufgesteckt zu sein und auf dem H-förmigen Aufsatzteil das U-förmige Aufsatzteil gegenüber dem H-förmigen Aufsatzteil überkreuzt aufgesteckt ist, so dass sich der erste Schlitz mit dem zweiten Schlitz in Eingriff befindet, wobei die beiden ersten Schenkel und die beiden zweiten Schenkel eine erste Einfassung bilden, damit die Stange in dieser ersten Einfassung von den ersten und zweiten Schenkeln an ihrem Umfang fest einzuspannen ist.
Patent DE-102013009348-A1 (DE)
Title: Trage-Behältnis mit einem Stützmechanismus und Stützmechanismus für ein Tage-Behältnis
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A45C13/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: Erfindungsgemäß wurde ein Trage-Behältnis mit einem am Behältnisboden angeordneten Stützmechanismus geschaffen, wobei der Stützmechanismus zwei U-förmige Bügel aufweist, deren jeweilige freie Enden an einer Halterung schwenkbar gelagert sind. In einer anderen Ausführungsform wurde ein Stützmechanismus für ein Trage-Behältnis geschaffen, wobei der Stützmechanismus (10) an einer an einem Behältnisboden anbringbaren Basisplatte angeordnet ist und zwei U-förmige Bügel aufweist, deren jeweilige freie Enden an einer Halterung schwenkbar gelagert sind.
Patent DE-102013010282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben eines in einer Mulde eines Kraftfahrzeugs abgelegten Gegenstands
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B62D43/10
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anheben eines in einer Mulde eines Kraftfahrzeugs abgelegten Gegenstands, insbesondere eines Reserverads, mit einer unterhalb des Gegenstands angeordneten Betätigungseinrichtung, die über eine Tragplatte auf den Gegenstand wirkt. Zur Erzielung einer baulich einfachen, kompakten und gewichtsgünstigen Vorrichtung wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinrichtung durch einen über eine Gewindespindel (18b) ausschwenkbaren Tragarm (18c) eines bordeigenen Wagenhebers (18) gebildet ist, der lösbar in einer Aufnahme (20) am Boden (12a) der Mulde (12) eingesetzt ist, wobei dessen Gewindespindel (18b) mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (24) kuppelbar ist.
Patent DE-102013015951-A1 (DE)
Title: Spindelaktuator
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: H02K7/06
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Spindelaktuator (14) mit einem Gehäuse (30), einem Motor (66), einer axial beweglichen Spindel (46) und einer axial gehäusefesten Spindelmutter (50). Gemäß der Erfindung kann eine kompakte Bauform und ein starker und präziser Antrieb dadurch erreicht werden, dass der Motor (66) ein einen Innenraum (68, 70) bildender Hohlwellenmotor ist und die Spindel (46) in den Innenraum (68, 70) einfahrbar ist.
Patent DE-102013017250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Trageinheit mit einer Ablageplatte
Inventor: GSCHWENG RAINER
IPC: F16B9/02
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) gemäß 1 zum Verbinden einer Trageinheit (5) mit einer Ablageplatte (2), umfassend – eine in einem Durchbruch (2.3) durch (2) angeordnete rohrförmige Aufnahmeeinheit (1.1) für (5), mit – einem umlaufenden Kragen (1.2) zur Befestigung von (1.1) an der unteren Oberfläche (2.2) von (2), – einer oberen und unteren Öffnung (1.6) und (1.7) sowie einem unteren und einem oberen Ende (1.5) und (1.8.2) der Wandung von (1.1) und – einer an (1.8.2) angeordneten umlaufenden Vertiefung (1.8.3) zur Aufnahme eines Kragens (6.6) einer Reduzierhülse (6) sowie einer Vertiefung (1.8.4) zur Aufnahme einer komplementären Erhebung (6.7) von (6), wobei – (1.1) im Bereich oberhalb von (1.2) einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (1.8) mit einer zu LA1 geneigten Außenwand (1.8.1) und – (1.2) Durchbrüche (1.2.1) und im Bereich von (2.3) einen das untere Ende von (1.8) umlaufenden Bereich (1.2.2) aufweist; – Dämpfungseinheiten (3) und – eine unterhalb von (1.2) angeordnete Klemmvorrichtung (4) sowie ein Einbausatz zu ihrer Herstellung.
Patent DE-102013017517-A1 (DE)
Title: CO2 unterstützte Impulsfestigung zur Konservierung von archäologischen Nassfunden
Inventor: PRACHER MARTIN
IPC: B27K3/50
Filed: 2013-10-23
Abstract: Verfahren zur Konservierung von archäologischen Nass- und Feuchtfunden durch Impulsfestigung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser im Holz mit einem Lösemittel, vornehmlich Alkohol und Ketone und/oder einem Festigungsmittel substituiert wird.
Patent DE-102013017817-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: BERGEN ERNST-PETER VON
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-10-22
Abstract: Bei einer Dichtung zum Abdichten von Wellen gegenüber flüssigen Medien wie Propellerwellen, Flügelradwellen, Ruderschäften von Schiffen als Dichtring mit einem Einspannelement für gehäusefeste Stützringe und einer Membran und einem der Welle zugewandten abgewinkelten Element mit Ausbildung einer Dichtlippe zur Anlage auf der Welle ist vorgesehen, dass der Dichtring aus einem Elastomer mit einem ShA-Wert im Bereich von 80 bis 85 besteht und die Nachgiebigkeit durch eine Bemessung eines Verhältnisses der Membran in seiner Länge und Stärke der Membran in einem Bereich von 3,2 bis 5,3 liegt. Gleichzeitig ist vorgesehen, dass die Dichtlippe ein Verhältnis seiner Länge und seiner Stärke im Bereich von 1,3 bis 2,5 bemessen ist.
Patent DE-102013100366-A1 (DE)
Title: Doppelwandiges Abgasvolumen und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SAINT-DIZIER SERGE
IPC: F01N13/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Abgasvolumen (1) für Verbrennungsgase aus einem Kraftfahrzeugmotor (5) umfasst:  – wenigstens ein Abgasrohr (2), das von einer Wand (9) mit einem Endabschnitt (11) begrenzt ist,  – wenigstens einen Flansch (3), der eine Anlagefläche (4) aufweist, wobei der Flansch wenigstens einen Abgaseinlass (6) begrenzt, der mit dem Abgasrohr (2) in Verbindung steht, wobei der Abgaseinlass (6) von einem mit dem Flansch (3) verbundenen Rohrstutzen (10) begrenzt ist, wobei der Rohrstutzen (10) am Endabschnitt (11) befestigt ist,  – wenigstens einen am Endabschnitt (11) befestigten äußeren Hals (7).  Der Endabschnitt (11) ist zwischen dem Flansch und dem äußeren Hals (7) angeordnet, wobei in den Endabschnitt (11) wenigstens ein Loch (23) zwischen dem Flansch (3) und dem äußeren Hals (7) eingebracht ist, wobei der Endabschnitt (11), der Flansch (3) und der äußere Hals (7) über die Zugabe eines Zusatzmaterials miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013104296-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils und Fahrwerkbauteil
Inventor: PIERONEK DAVID
IPC: C21D7/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils oder eines Teils hiervon aus einem Werkstück und ein Fahrwerkbauteil, insbesondere ein Rad, einen Felge, eine Radschüssel, ein Lenker, ein Fahrschemel, ein Achskörper oder ein (Achs-)Hilfsrahmen, oder ein Teil hiervon. Die Aufgabe, Fahrwerkbauteile und ein Verfahren zu deren Herstellung anzugeben, welche sich trotz geringem Gewicht durch eine beanspruchungsgerechte Festigkeit auszeichnen und einfach herzustellen sind, wird verfahrenstechnisch dadurch gelöst, dass das Werkstück einen Werkstoff bestehend aus Stahl mit mindestens 60 Gew.-% Fe und einem Austenitgehalt von mindestens 5 Vol.-% aufweist, das Werkstück in einer Kühleinrichtung zumindest teilweise auf eine Temperatur von maximal –20°C oder weniger gekühlt wird und bei einer Temperatur von zumindest zeitweise maximal –20°C oder weniger mit einem Umformwerkzeug umgeformt wird. In Bezug auf das Fahrwerkbauteil wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Fahrwerkbauteil aus einem Werkstück gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt wurde.
Patent DE-102013105111-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ablagerungsvermeidung in Papiermaschinensystemen
IPC: D21H21/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Verhinderung von ablagerungsbedingten Produktionsstörungen bei der Papiererzeugung. Die Erfindung umfasst dabei wenigstens die Bereitstellung einer ersten wässrigen Lösung mit wenigstens einem Ammoniumsalz, einem Surfactant und einem Verkrustungsinhibitor, die Bereitstellung einer zweiten wässrigen Lösung mit Natriumhypochlorit, das Zusammenführen der beiden Lösungen in einem Wasserbypass zu einer Mischung und die Dosierung dieser Mischung in ein Prozesswasser einer Papiermaschine, wobei die Mischung mit einer Menge von 0,1 kg/t bis 2 kg/t bezogen auf die produzierte Bruttopapiermenge der Papiermaschine zugegeben wird.
Patent DE-102013107414-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur verstärkerstromversorgungssteuerung
Inventor: REISIGER MARK
IPC: H03F3/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und Verfahren zur Verstärkerstromversorgungssteuerung bereitgestellt. In bestimmten Ausführungsformen beinhaltet ein Verstärker eine Eingangsverstärkungsstufe und einen Stromversorgungssteuerblock zum Erzeugen einer Stromhochversorgung und einer Stromniedrigversorgung für die Eingangsverstärkungsstufe. Der Stromversorgungssteuerblock empfängt ein Referenzsignal, das eine Gleichtakteingangsspannung des Verstärkers anzeigt, und der Stromversorgungssteuerblock passt einen Spannungspegel der Stromhoch- und Stromniedrigversorgungen an und hält gleichzeitig eine im Wesentlichen konstante Spannungsdifferenz zwischen der Stromhoch- und Stromniedrigversorgung aufrecht. Der Stromversorgungssteuerblock ändert den Spannungspegel der Stromhoch- und Stromniedrigversorgungen basierend auf dem Referenzsignal, sodass sich die Spannungspegel der Stromhoch- und Stromniedrigversorgungen im Verhältnis zur Gleichtakteingangsspannung bewegen.
Patent DE-102013109231-A1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung für ein Pedaliergerät
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B62K19/36
Filed: 2013-08-27
Abstract: Sitzeinrichtung (1) für ein Pedaliergerät, enthaltend: – ein Rahmenteil (3), das mit dem Rest des Pedaliergerätes (2) über eine erste Drehachse (6) drehbar wirkverbunden ist, – eine Sattelstütze (4), die mit dem Rahmenteil (3) über eine zweite Drehachse (8) drehbar wirkverbunden ist, – einen Sattel (5), der mit der Sattelstütze (4) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzeinrichtung (1) Mittel aufweist, mit denen der Winkel zwischen dem Rahmenteil (3) und dem Rest des Pedaliergerätes (2) und der Winkel zwischen dem Rahmenteil (3) und der Sattelstütze (4) im ausgeklappten Zustand der Sitzeinrichtung (1) eingestellt werden kann. Der besondere Vorteil der eingestellten Winkel im ausgeklappten Zustand besteht darin, dass die Sitzeinrichtung an verschiedene Körpergrößen angepasst werden kann und trotzdem identisch zusammengeklappt wird.
Patent DE-102013109885-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines Elektromotors durch Auswertung der Bewegungsrichtung
Inventor: MEHRJERDIAN EMAN
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Verfahren zur Bestimmung der Position eines Rotors einer Elektromaschine, umfassend die Schritte: bestimmen der potentiell möglichen Positionen des Rotors 23, bestimmen einer Zielposition 24, anlegen einer Kommutierung zum Erreichen der Zielposition 25 und bestimmen der Drehrichtung des Rotors 26.
Patent DE-102013110026-A1 (DE)
Title: Kollektorröhre für einen Solarkollektor und Solarkollektor mit mehreren Kollektorröhren
Inventor: MAY EMILY
IPC: F24J2/04
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kollektorröhre (2) für einen Solarkollektor (1) umfassend eine Vakuumröhre (30) mit einem Innenraum (15), der von einem aufzuheizenden Fluid (32) durchströmt wird, und ein an der Vakuumröhre (30) befestigtes Anschlussteil (22), das einen Fluid-Einlass (27) und einen Fluid-Auslass (28) bereitstellt. Gemäß der Erfindung umfasst die Kollektorröhre (2) einen Fluid-Auslass (28), an dem ein Rohr (19) angeschlossen ist, das sich im Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) erstreckt und ein freies Ende (45) aufweist, wobei der Fluid-Einlass (27) im Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) an einer Position mündet, die vom freien Ende (45) des Rohres (19) in Längsrichtung (L) der Vakuumröhre (30) beabstandet ist, so dass das durch den Fluid-Einlass (27) in den Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) eintretende Fluid in Richtung des freien Endes (45) durch den Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) strömt, wobei es mit einer Innenseite (14) der Vakuumröhre (30) in Kontakt steht, und am freien Ende (45) des Rohres (19) in dieses eintritt und durch das Rohr (19) zum Fluid-Auslass (28) fließt.
Patent DE-102013110239-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Triebwerk
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F15B11/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Triebwerk (2), das als Verstellmaschine mit einem verstellbaren, insbesondere stufenlos verstellbaren, Verdrängervolumen ausgebildet ist und als Pumpe und Motor betreibbar und mit einem Verbrennungsmotor (3) trieblich verbunden ist, wobei das Triebwerk (2) im Pumpenbetrieb mit einer Saugseite (S) Druckmittel aus einem Behälter (9) ansaugt und in eine Förderseite (P) fördert und wobei das Triebwerk (2) im Motorbetrieb als hydraulischer Starter zum Starten des Verbrennungsmotors (3) ausgebildet ist, wobei dem Triebwerk (2) im Motorbetrieb an der Saugseite (S) Druckmittel aus einem Druckmittelspeicher (30) zuführbar ist, wobei das Verdrängervolumen des Triebwerks (2) mittels einer Verdrängervolumenstelleinrichtung (60) einstellbar ist. Die Verdrängervolumenstelleinrichtung (60) ist mit einer aus einem Speisedruckkreis (23) mit Druckmittel versorgten Stellkolbeneinrichtung (61) betätigbar. Das Triebwerk (2) ist mit einer Zusatzstellkolbeneinrichtung (80) versehen, die mit der Verdrängervolumenstelleinrichtung (60) zum Verstellen des Verdrängervolumens des Triebwerks (2) in Wirkverbindung steht und die unmittelbar von dem in dem Druckmittelspeicher (30) anstehenden Druck beaufschlagbar ist. Durch eine Verbindung der Zusatzstellkolbeneinrichtung (80) mit dem Druckmittelspeicher (30) ist das Triebwerk (2) zum Starten des Verbrennungsmotors (3) in Richtung einer Erhöhung des Verdrängervolumens verstellbar.
Patent DE-102013111678-A1 (DE)
Title: Aus Blech hergestelltes Gehäuse eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: KEMPGEN ROBERT
IPC: F16F15/173
Filed: 2013-10-23
Abstract: Ein aus Blech hergestelltes Gehäuse (1) eines Drehschwingungsdämpfers mit einem Gehäuseunterteil (2) und einem Gehäusedeckel (3), wobei im peripheren Bereich eine Aufnahmekammer (4) für einen Schwungring (5) und für Silikonöl gebildet ist, wobei die Aufnahmekammer (4) durch einen äußeren Ring (6) und einen konzentrisch hierzu verlaufenden inneren Ring (7) sowie durch zwei parallel zueinander verlaufende Bereiche (8, 9) des Gehäusebodens (10) und des Gehäusedeckels (3) begrenzt ist und der äußere Ring (6) einstückig am äußeren Rand des Gehäusebodens (10) angeformt ist, ist so ausgebildet, dass der Gehäusedeckel (3) und der innere Ring (7) einstückig hergestellt und abdichtend mit dem äußeren Ring (6) einerseits und dem Gehäuseboden (10) andererseits verbunden ist.
Patent DE-102013112143-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Aufnehmerkopf und Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung
Inventor: MOHAMED ABDUL RAHMAN
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-11-05
Abstract: Ein einstellbarer Aufnehmerkopf, ein Klemmkopf, ein Verfahren zum Einstellen eines Aufnehmerkopfs und ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung werden offenbart. Gemäß einer Ausführungsform weist ein Aufnehmerkopf ein Schaftstück mit einem Halter und einen Zwischenkörper, der durch ein erstes Gelenk mit dem Halter verbunden ist, auf. Der Aufnehmerkopf weist ferner einen Klemmkopf auf, der durch ein zweites Gelenk mit dem Zwischenkörper verbunden ist.
Patent DE-102013112347-A1 (DE)
Title: Verstärkte Platte zum Absorbieren und Blockieren von Geräuschen für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHANG JAE-EUN
IPC: B32B27/40
Filed: 2013-11-11
Abstract: Verstärkte Platte zum Absorbieren und Blockieren von Geräuschen für ein Fahrzeug, aufweisend eine Geräuschabsorbierschicht (210), und eine Geräuschblockierschicht (200), wobei die Geräuschabsorbierschicht (210) einen wiederaufbereiteten Polyurethanschaum, ein Bindematerial, ein Vliesbildungsmaterial und ein steifes Verstärkungsmaterial aufweist.