baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007013572-B4 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einer Schaltbrücke
Inventor: SCHERL JOSEF
IPC: H01H1/20
Filed: 2007-03-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Kontaktsystem mit einer Schaltbrücke (1, 7), wobei die Schaltbrücke (1, 7) mindestens einen ersten, beweglichen Kontakt (1, 5, 19) aufweist, der zur Kontaktierung mit einem ersten, festen Kontakt (5, 15) vorgesehen ist, wobei die Schaltbrücke (1, 7) in einem nicht kontaktierten Zustand zur Ausführung der gleichen Bewegung wie ein Übertragungselement (3, 10) vorgesehen ist, wobei das Übertragungselement (3, 10) zur Übertragung einer Kontaktkraft über eine erste Kontaktdruckfeder (8, 9) auf die Schaltbrücke (1, 7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktdruckfeder (8, 9) einen Winkel in Bezug auf das Übertragungselement (10) und in Bezug auf die Schaltbrücke (1, 7) einnimmt, wobei der Winkel im kontaktierten Zustand änderbar ist, wobei die zwei Kontaktdruckfedern (8, 9) zur Auflage an einer am Übertragungselement (10) oder an einem mit dem Übertragungselement in Wirkverbindung stehenden Element (20) vorgesehenen ersten Federauflage (11, 12) vorgesehen sind.
Patent DE-102007016388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Naßbehandlung von Substraten
Inventor: JAEGER FELIX DIPL ING
IPC: H01L21/302
Filed: 2007-04-03
Granted: 2012-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Nassbehandlung von Substraten, mit einem Käfig (1) zur einschließenden Aufnahme von Substraten (8), der aus zwei gegenüberliegenden rechteckigen Deckplatten (2.1, 2.2) und aus zwei quer zur Einschubrichtung der Substrate (8) endseitig angeordneten Stangen (4.5, 4.6), die mit einer Verzahnung (7) für die in Einschubrichtung vordere Kante der Substrate (8) versehen ist, sowie aus einer dem Verschließen und Öffnen des Käfigs (1) dienenden, in die und aus den Deckplatten (2.1, 2.2) einsetzbaren und herausnehmbaren Riegelstange (3), die den endseitig angeordneten Stangen (4.5, 4.6) gegenüberliegt, und die mit einer Verzahnung (7) für die in Einschubrichtung hintere Kante der Substrate (8) versehen ist, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden der Riegelstange (3) als eiförmiges Oval ausgebildet sind und die Riegelstange (3) mit den so geformten Enden in eine Nut (6.1) in den Deckplatten (2.1, 2.2) in Längsrichtung des Ovals einführbar und durch Drehung um 90° über einen ovalen Formschluss...
Patent DE-102007017490-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Gaszähler
Inventor: PFAFF JOSEF
IPC: G01F3/22
Filed: 2007-04-13
Granted: 2009-02-05
Abstract: Gehäuse für einen
Gaszähler
zur Durchführung
von Meßvorgängen als
Maß für eine durch das
Gehäuse
strömende
Gasmenge mit einer in dem Gehäuse
angeordneten, an ein Zählwerk
koppelbaren Zähleinrichtung
und mit einer Übertragungsleitung
zur Übertragung
von elektrischen Signalen, für
die eine mediumdichte Kabeldurchführung in einer Gehäusewand
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mediumdichte Kabeldurchführung (11)
von einer Öffnung
(14) in der Gehäusewand
(12) gebildet ist, die von einem flächigen Randbereich (15) der
Gehäusewand
(12) umgeben ist, und an einem außen an der Gehäusewand
(12) befestigbaren Deckel (16) eine dem flächigen Randbereich (15) gegenüberliegende
und an diesen anpreßbare
Deckfläche
(17) vorgesehen ist, und der flächige
Randbereich (15) zusammen mit der angepressten Deckfläche (17)
ein flanschartiges Dichtsystem um die Öffnung (14) bildet unter Überdeckung der Öffnung (14)
und Einpressen eines Abschnitts der Übertragungsleitung (10), der
sich von der Öffnung
(14) bis zu einer Kante (18) des Deckels (16) erstreckt.
Patent DE-102007025113-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsbelag mit Hitzeschutz für eine Staubschutzmanschette eines Bremssattels
Inventor: MAUCKISCH PETER
IPC: F16D65/092
Filed: 2007-05-30
Granted: 2016-03-03
Abstract: Scheibenbremsbelag (2) mit einer Trägerplatte (6) und einem Reibbelag (4), wobei der Reibbelag (4) auf der Vorderseite der Trägerplatte (6) angeordnet ist, und der Scheibenbremsbelag (2) mit einem Bremssattel verbindbar ist, der eine Staubschutzmanschette (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (6) in einem Bereich (40), der dazu bestimmt ist, mit der Zuspanneinheit (22) des Bremssattels in Kontakt zu stehen, mit einer druckverteilenden Struktur (11) versehen ist, die an einer Rückseite der Trägerplatte (6) vorsteht, wobei an der Rückseite der Trägerplatte (6) ein ringförmiges Isolationselement (10) angeordnet ist, das den Wärmeübertrag von der Trägerplatte (6) auf die Staubschutzmanschette (22) verringert, wobei sich das ringförmige Isolationselement (10) in und um den vorstehenden Bereich der druckverteilenden Struktur (11) erstreckt, wobei das ringförmige Isolationselement (10) beabstandet von der Trägerplatte an dieser befestigt ist, und wobei das ringförmige Isolationselement (10) eine ringförmige Blende umfasst, die Wärmestrahlung von der Trägerplatte (6) abschirmt.
Patent DE-102007025727-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Lüfters sowie Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2007-06-01
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Lüfters (15) für die Kühlung eines im Frontend eines Kraftfahrzeugs positionierten Kondensator-Wärmetauschers (5) einer Klimaanlage, in welchem Verfahren eine Steuereinrichtung (18) auf der Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und der Umgebungstemperatur (TU) ein Lüftersignal (SL) ermittelt zur Ansteuerung des Lüfters (15), wobei in der Steuereinrichtung (18) ein Kennfeld (19) gespeichert ist, das für unterschiedliche Umgebungstemperaturen (TU1 bis TU9) jeweils eine Kennlinie bereitstellt, mit der anhand der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit (v) das Lüftersignal (SL) ermittelt wird, wobei die Kennlinien des Kennfelds (19) in einem Lüftersignal-Fahrzeuggeschwindigkeits-Diagramm eingetragen werden und wobei zur Bestimmung und Festlegung der Kennlinien im Kennfeld (19) für jede gespeicherte Umgebungstemperatur (TU1 bis TU9) die Fahrzeuggeschwindigkeit (v) bei konstant gehaltener Klimaanlagen-Referenzlast geändert wird, und ein sich einstellendes Lüftersignal (SL) zugeordnet wird.
Patent DE-102007029871-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verwendung einer Positionsinformation
Inventor: MIYOSHI MASAHIRO
IPC: G08G1/0969
Filed: 2007-06-28
Granted: 2015-01-15
Abstract: Einrichtung (1) zur Verwendung einer Positionsinformation für ein Fahrzeug, wobei die Einrichtung umfasst: – eine Positionsberechnungseinheit (21, 22, 23, 31, 32), die konfiguriert ist, um eine momentane Position des Fahrzeugs zu berechnen; – eine POI-Speicherungseinheit (25b), die konfiguriert ist, um eine POI-Positionsinformation über eine Position eines Point of Interest (POI) zu speichern; – eine Ermittlungseinheit, die konfiguriert ist, um die Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu erfassen und eine Zustandsinformation über eine Änderung der Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu ermitteln; – eine Gebietsbestimmungseinheit (33), die konfiguriert ist, um eine Gebietsbestimmung auf der Grundlage der berechneten momentanen Position dahingehend auszuführen, ob sich das Fahrzeug innerhalb eines vorbestimmten Stopp-Bestimmungsgebietes befindet, das auf der Grundlage der gespeicherten POI-Positionsinformation definiert ist, um einen Stopp des Fahrzeugs bei dem POI zu bestimmen; – eine Stopp-Bestimmungseinheit (33), die konfiguriert ist, um eine Stopp-Bestimmung auf der Grundlage der ermittelten Zustandsinformation über die Änderung der Fahrtrichtung des Fahrzeugs dahingehend auszuführen, ob das Fahrzeug bei dem POI stoppt, wenn die Gebietsbestimmung bestätigend ist; – eine Vertrauensgrad-Berechnungseinheit (33), die konfiguriert ist, um einen Vertrauensgrad einer Genauigkeit der bestätigend erfolgten Stopp-Bestimmung zu berechnen, indem sie wenigstens einen vorbestimmten Parameter zur Vertrauensbewertung bewertet; und – eine Bordeinrichtung-Steuerungseinheit (27), die mit einer Bordeinrichtung kommunikativ verbunden und konfiguriert ist, um die Bordeinrichtung entsprechend des berechneten Vertrauensgrades derart zu steuern, dass die Bordeinrichtung einen vorbestimmten Vorgang in Abhängigkeit des berechneten Vertrauensgrads entsprechend dem POI in einem normalen oder eingeschränkten Betriebsmodus ausführt, wenn die Stopp-Bestimmung bestätigend ausfällt, jedoch nicht, wenn Stopp-Bestimmung bestätigend ausfällt und der Vertrauensgrad signifikant niedrig ist.
Patent DE-102007032700-B4 (DE)
Title: Gassensor mit zumindest einem katalytischen Messelement
Inventor: SCHLICHTE MLADEN
IPC: G01N27/16
Filed: 2007-07-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Gassensor mit  – zumindest einem katalytischen Messelement (3),  – welches in einem eine Brennkammer (2) bildenden Sensorgehäuse (1) angeordnet ist, wobei  – das Sensorgehäuse (1) zumindest eine gasdurchlässige Gehäuseöffnung (4) für den Gasaustausch zwischen der Umgebung und der Brennkammer (2) aufweist und wobei  – das katalytische Messelement (3) zwischen zumindest zwei parallelen scheibenförmigen Stützelementen (5) aus einem wärmeisolierenden und temperaturbeständigen Vlies aus Glas- oder Keramikfasern angeordnet ist, wobei  – die Stützelemente (5) senkrecht zur Gehäuseöffnung (4) ausgerichtet sind.
Patent DE-102007040655-B4 (DE)
Title: Funktionsschichtübertragungsanordnung, Verfahren zu deren Herstellung, Übertragungsverfahren für eine Funktionsschicht und Verwendung einer plasmapolymeren Schicht oder einer Funktionsschichtübertragungsanordnung zum Übertragen einer Funktionsschicht auf ein Substrat
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: C23C16/30
Filed: 2007-08-27
Granted: 2011-07-14
Abstract: Funktionsschichtübertragungsanordnung, umfassend einen Träger, eine Funktionsschicht und eine zwischen dem Träger und der Funktionsschicht angeordnete Trennschicht, wobei (a) die Funktionsschicht keine Lackschicht und eine mittels vakuumgestützten Beschichtungsverfahrens und/oder mittels eines plasmd der Träger kein Wafer ist (b) die Trennschicht eine plasmapolymere Schicht ist, bestehend aus Kohlenstoff, Wasserstoff, Silizium und Sauerstoff sowie gegebenenfalls üblichen Verunreinigungen, wobei im ESCA-Spektrum der plasmapolymeren Trennschicht auf der der Funktionsschicht abgewandten Seite, bei Kalibrierung auf den aliphatischen Anteil des C 1s Peaks bei 285,00 eV, im Vergleich mit einem trimethylsiloxy-terminierten Polydimethylsiloxan (PDMS) mit einer kinematischen Viskosität von 350 mm2/s bei 25°C und einer Dichte von 0,97 g/mL bei 25°C, der Si 2p Peak einen Bindungsenergiewert besitzt, der um maximal 0,65 eV zu höheren oder niedrigeren Bindungsenergien verschoben ist, und der O 1s Peak einen Bindungsenergiewert besitzt, der um maximal 0,70 eV zu höheren oder niedrigeren Bindungsenergien...
Patent DE-102007042546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur ortsaufgelösten Temperaturmessung in einem Rohr- oder Kanalsystem
Inventor: GLOMBITZA ULRICH
IPC: F16L55/162
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zur ortsaufgelösten Temperaturmessung mittels faseroptische Raman-Temperatursensorik in einem Rohr- oder Kanalsystem mit einer Innenauskleidung eines Rohrs oder eines Kanals, in dem mindestens ein Sensor-Lichtwellenleiter zur Temperaturmessung flächig ausgelegt ist, und ermittelte Temperaturwerte in Form eines Wärmebildes bildlich dargestellt werden.
Patent DE-102007053444-B4 (DE)
Title: Einradrolle
Inventor: WEICHBRODT TOBIAS
IPC: A61G7/05
Filed: 2007-11-07
Granted: 2013-02-28
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Einradrolle, insbesondere für Krankenhausbetten, mit einem ein Kopfteil und ein einschenkliges Fußteil aufweisenden Tragteil, dessen Kopfteil zumindest einen Rückenbolzen und dessen Fußteil zumindest eine Nabe für ein Rad aufnimmt, wobei im Tragteil mindestens eine Radfeststelleinrichtung angeordnet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einradrolle zu schaffen, welche eine Feststellvorrichtung aufweist, deren Bremsparameter auch nach langer Lebensdauer konstant bleiben. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich daraus, dass die Radfeststelleinrichtung vollständig innerhalb des Tragteils angeordnet ist und formschlüssig auf den Radkörper einwirkt.
Patent DE-102007059651-B4 (DE)
Title: Probengeber für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: G01N30/20
Filed: 2007-12-10
Granted: 2017-05-24
Abstract: Probengeber für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie (a) mit einem Hochdruck-Injektionsventil, welches zumindest zwei Load-Ports (11, 12) für das Zuführen oder Abführen von unter niedrigem Druck stehendem Fluid, zwei Probenschleifen-Ports (13, 16), sowie zwei Hochdruck-Ports (14, 15) für das Zuführen und Abführen von unter hohem Druck stehendem Fluid aufweist, (i) wobei die Ports (11 bis 16) durch Kanäle in einem Stator (1) des Hochdruck-Injektionsventils gebildet sind, die an einem Ende über jeweils einen druckdichten Anschluss mit einer Fluidleitung verbunden oder verbindbar sind und die am anderen Ende an einer Stirnfläche (10) des Stators (1) einen vorbestimmten Port-Öffnungsquerschnitt aufweisen, (ii) wobei ein Rotor (2) des Hochdruck-Injektionsventils eine mit der Stirnfläche (10) des Stators (1) zusammenwirkende Stirnfläche (20) aufweist, in welcher zumindest drei verlaufende Nuten (81, 83, 85; 61, 63, 65; 21, 23, 25) ausgebildet sind, die abhängig von der Drehposition des Rotors (2) gegenüber dem Stator (1) vorbestimmte Port-Öffnungsquerschnitte druckdicht verbinden, (iii) wobei die zumindest drei Nuten (81, 83, 85; 61, 63, 65; 21, 23, 25) zumindest in solchen Winkelbereichen in Umfangsrichtung und konzentrisch zur Drehachse verlaufen, in welchen zwischen den Nuten (81, 83, 85; 61, 63, 65; 21, 23, 25) und entsprechenden Ports eine Fluidströmung ermöglicht ist, (b) mit einer Probenschleife (50, 501/502) die an einem Ende mit einem der Probenschleifen-Ports (13, 16) und am anderen Ende mit dem anderen der Probenschleifen-Ports (13, 16) verbunden ist, und (c) mit einer Hochdruckpumpe (40), welche mit einem der Hochdruckports (14, 15) verbunden ist, (d) wobei die zumindest drei Nuten (81, 83, 85; 61, 63, 65; 21, 23, 25) des Rotors (2) und die Port-Öffnungsquerschnitte so ausgebildet und angeordnet sind, (i) dass in einer LOAD-Position des Rotors (2) die beiden Hochdruckports (14, 15) miteinander sowie einer der Probenschleifen-Ports (13, 16) mit einem der Load-Ports (11, 12) und der jeweils andere der Probenschleifen-Ports (13, 16) mit dem jeweils anderen Load-Port (11, 12) verbunden sind, (ii) dass in einer INJECT-Position des Rotors (2) die beiden Load-Ports (11, 12) miteinander sowie einer der Hochdruck-Ports (14, 15) mit einem der Probenschleifen-Ports (13, 16) und der jeweils andere der Hochdruck-Ports (14, 15) mit dem jeweils anderen der Probenschleifen-Ports (13, 16) verbunden sind, und ...
Patent DE-102008009728-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit Vorgelegewellen-Zahnradanordnung
Inventor: HENDRICKSON JAMES D
IPC: F16H3/093
Filed: 2008-02-19
Granted: 2015-02-19
Abstract: Antriebsstrang, umfassend: ein Getriebeantriebselement (12); eine Leistungsquelle zum Erzeugen eines Drehmoments in dem Antriebselement (12); eine erste Zwischenwelle (24); eine zweite Zwischenwelle (22); eine Kupplung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Getriebeantriebselement (12) mit der ersten oder zweiten Zwischenwelle (22, 24) zu koppeln; eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (26, 28); ein Getriebegehäuse, das eine vordere und einen hintere Wand (23, 25, 27) zum Lager der ersten und zweiten Zwischenwelle (22, 24) und der ersten und zweiten Vorgelegewelle (26, 28) aufweist; einen ersten Satz Zahnräder (62, 72), der zur gemeinsamen Rotation mit der ersten Zwischenwelle (24) verbunden ist und mit einem ersten wählbaren Satz Zahnräder (64, 68, 74, 76) kämmt, um mehrere erste koplanare Zahnradsätze (60, 70) zu bilden, wobei jedes der Zahnräder des ersten wählbaren Satzes Zahnräder (64, 68, 74, 76) zur gemeinsamen Rotation mit der ersten oder zweiten Vorgelegewelle (26, 28) verbindbar ist, um das Drehmoment selektiv auf eine der Vorgelegewellen (26, 28) zu übertragen, wenn die Kupplung (30) eingerückt ist; einen zweiten Satz Zahnräder (82, 92, 102), der zur gemeinsamen Rotation mit der zweiten Zwischenwelle (22) verbunden ist und mit einem zweiten wählbaren Satz Zahnräder (84, 94, 104, 106) kämmt, um einen zweiten, einen dritten und einen vierten koplanaren Zahnradsatz (80, 90, 100) zu bilden, wobei jedes der Zahnräder des zweiten wählbaren Satzes Zahnräder (84, 94, 104, 106) zur gemeinsamen Rotation mit der ersten oder zweiten Vorgelegewelle (26, 28) verbindbar ist, um das Drehmoment selektiv auf eine der Vorgelegewellen (26, 28) zu übertragen, wenn die Kupplung (30) eingerückt ist; eine Abtriebswelle (14), die radial außerhalb der zweiten Zwischenwelle (22) angeordnet ist; und ein erstes Verteilerzahnrad (52, 54), das mit der ersten oder zweiten Vorgelegewelle (26, 28) gekoppelt ist, um Drehmoment von der Vorgelegewelle (26, 28) auf die Abtriebswelle (14) zu übertragen, und wobei einer der mehreren ersten koplanaren Zahnradsätze (60, 70), der ein erstes und drittes Übersetzungsverhältnis erzeugt, benachbart zu der hinteren Wand (27) des Getriebegehäuses liegt; ...
Patent DE-102008019500-B4 (DE)
Title: Anorndnung, Verfahren und Sensor zur Erfassung von Flüssigkeitsparametern
Inventor: KOCH ALEXANDER W
IPC: G01N21/35
Filed: 2008-04-17
Granted: 2010-06-02
Abstract: Optische Messanordnung zur Erfassung von physikalischen und/oder chemischen Parametern einer Flüssigkeitsprobe, mit einer Infrarotlichtquelle, und mit im Strahlengang der Infrarotlichtquelle angeordnetem Probenbehälter mit der zu untersuchenden Flüssigkeit, einem dahinter angeordneten Spektralapparat mit einem Linearfilter zur Selektion und/oder Ausblendung einzelner oder mehrerer Wellenlängenbereiche sowie einem Infrarotdetektor, der mit einer Auswerteeinheit gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Probenbehälters in Richtung des Strahlengangs variabel einstellbar ist.
Patent DE-102008022770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umrechnung von Farbmesswerten in polarisierter oder unpolarisierter Form
Inventor: HUBER WERNER DR
IPC: B41F33/10
Filed: 2008-05-08
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Umrechnung von polarisierten Farbmesswerten (FP(s2)) in unpolarisierte (FZ u(s2)) Farbmesswerte oder umgekehrt mit einem Rechner (160), wobei die Umrechnung anhand eines polarisiert und unpolarisiert ermittelten Referenzmesswertpaares (FP(s1), Fu(s1)) vom Rechner (160) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mit einer Farbmesseinrichtung (6, 21) verbundenen Rechner (160) wenigstens das zu einer Farbmessung bei einer ersten Schichtdicke (s1) gehörende Referenzmesswertpaar (FP(s1), Fu(s1)) aus einem polarisierten und einem unpolarisierten Messwert abgespeichert ist, dass mit der Farbmesseinrichtung (6, 21) eine unpolarisierte oder polarisierte Farbmessung (FP(s2), Fu(s2)) auf einem Bedruckstoff (20) bei einer zweiten Farbschichtdicke (s2) vorgenommen wird, dass zu dem dabei erfassten Farbmesswert (FP(s2)) mittels eines Farbmodells ein Farbwert der gleichen Art (FZ P(s1)) berechnet wird, welcher auf einer gemeinsamen Färbungslinie der gleichen Art liegt und zur ersten Schichtdicke (s1) gehört, dass der Farbabstand (F) des berechneten Farbwerts (FZ P(s1)) zu dem hinterlegten Referenzmesswert gleicher Art (FP(s1)) des abgespeicherten Referenzmesswertpaares (FP(s1), Fu(s1)) berechnet wird, dass zu dem Referenzmesswert anderer Art (Fu(s1)) des abgespeicherten Referenzmesswertpaares (FP(s1), Fu(s1)) mittels des Farbmodells ein zugehöriger Farbwert anderer Art (Fu(s2)) berechnet wird, welcher auf der gemeinsamen Färbungslinie anderer Art liegt und zur zweiten Schichtdicke (s2) gehört, und dass dieser zugehörige berechnete Farbwert anderer Art (Fu(s2)) um den zuvor berechneten Farbabstand (F) korrigiert wird.
Patent DE-102008025294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Garraums
Inventor: KLING JUDITH
IPC: F24C7/02
Filed: 2008-05-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Reinigen eines Garraums eines Gargeräts mit einer Reinigungsflüssigkeit, wobei die Reinigungsflüssigkeit während des Verfahrens zumindest zeitweise erwärmt und zumindest zeitweise im Garraum über eine Gebläse- oder Umwälzeinrichtung umgewälzt wird und das Verfahren folgende Schrittabfolge umfasst: A) Erfassen der Anwesenheit der Reinigungsflüssigkeit im Garraum; und B) Beheizen der Reinigungsflüssigkeit, nur wenn die Anwesenheit der Reinigungsflüssigkeit im Garraum erfasst worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät eine Mikrowellenquelle zur Beheizung eines Garguts im Garraum umfasst, das Reinigungsfluid über die Mikrowellenquelle beheizt wird und die Anwesenheit der Reinigungsflüssigkeit über zumindest eine Sensiervorrichtung, die zumindest einen Drehzahlmesser zur Bestimmung der Drehzahl eines Lüftermotors eines im Garraum angeordneten Lüfterrads der Gebläseeinrichtung, und/oder zumindest eine Einrichtung zur Bestimmung der Leistung des Lüftermotors und/oder eines Motors der Umwälzeinrichtung umfasst, erfasst wird, wobei die Reinigungsflüssigkeit über die Mikrowellenquelle beheizt wird, wenn sich die Drehzahl des Lüftermotors zumindest zeitweise verringert und/oder die Leistungsaufnahme...
Patent DE-102008040337-B4 (DE)
Title: Einbremsautomatik
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B60T13/38
Filed: 2008-07-10
Granted: 2010-08-19
Abstract: System zum Einbremsen eines mit einer Kupplungsvorrichtung (1) an ein Zugfahrzeug (2) gekuppelten Anhängers (3), umfassend einen zugfahrzeugseitigen Versorgungskreis (4) und einen anhängerseitigen Bremskreis (5), wobei der Bremskreis (5) mittels mindestens einer Steckkupplung (6) lösbar an den Versorgungskreis (4) angeschlossen und innerhalb des Bremskreises (5) ein von dem Zugfahrzeug (2) aus fernbedienbares Entlüftungsventil (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Anhänger (3) angeordnete Stützwinden (10) und/oder eine Verriegelungsmechanik der Kupplungsvorrichtung (1) nur bei geöffnetem Entlüftungsventil (7) ausfahrbar sind und/oder zu öffnen ist.
Patent DE-102008044347-B4 (DE)
Title: Direktsteckverbinder und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: HORI MASASHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-12-04
Granted: 2015-07-02
Abstract: Direktsteckverbinder (25), der dazu ausgelegt ist, ein elektronisches Substrat (31) aufzunehmen, wobei der Direktsteckverbinder (25) aufweist: ein Gehäuse (1, 2, 7) mit einem Einführungsloch (3, 9), das ein offenes Ende und einen Boden aufweist und sich von dem offenen Ende bis zu dem Boden in einer Flächenrichtung des elektronischen Substrats (31) erstreckt; einen ersten elektrisch leitfähigen Verbinderstift (10) und einen zweiten elektrisch leitfähigen Verbinderstift (4), die in dem Einführungsloch (3, 9) in einer Ebene parallel zu der Flächenrichtung des elektronischen Substrats (31) angeordnet sind; ein erstes elektrisch leitfähiges Verbindungselement (5), das ein Durchdringungsteil und einen Endabschnitt aufweist, der mit dem zweiten elektrisch leitfähigen Verbinderstift (4) gekoppelt ist, wobei sich das erste elektrisch leitfähige Verbindungselement (5) in einer Richtung rechtwinklig zu der Flächenrichtung des elektronischen Substrats (31) erstreckt; einen ersten Kabelstrang (18), der mit dem ersten elektrisch leitfähigen Verbinderstift (10) gekoppelt ist und nach außerhalb des Gehäuses (1, 2, 7) hervorsteht; und einen zweiten Kabelstrang (19), der das Durchdringungsteil des ersten elektrisch leitfähigen Verbindungselements (5) durchdringt und nach außerhalb des Gehäuses (1, 2, 7) hervorsteht, wobei ein in dem Gehäuse (1, 2, 7) aufgenommener Teil des zweiten Kabelstrangs (19) länger ist als ein in dem Gehäuse (1, 2, 7) aufgenommener Teil des ersten Kabelstrangs (18).