baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208042-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F13/46
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-10-25
Abstract: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen, wobei in Transportrichtung (T) der Bogen mindestens drei Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nacheinander zur Inline-Bearbeitung dieser Bogen angeordnet sind, wobei wenigstens eine dieser Bearbeitungsstationen (06) als eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausgebildet ist, wobei mindestens eine der mit der mindestens einen Non-Impact-Druckeinrichtung (06) zusammenwirkenden Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 07; 08; 09; 11; 12) zur Beteiligung an der Bearbeitung der Bogen in Abhängigkeit davon ausgewählt ist, ob die mit der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) auf den jeweiligen Bogen aufzutragende Druckfarbe als eine wasserbasierte Druckfarbe oder als eine durch ultraviolette Strahlung aushärtende Druckfarbe ausgebildet ist, wobei diese Maschinenanordnung die Bogen jeweils mit einer wasserbasierten Druckfarbe oder mit einer durch ultraviolette Strahlung aushärtenden Druckfarbe bedruckend ausgebildet ist, wobei diese Maschinenanordnung je nach Auswahl der mit der mindestens einen Non-Impact-Druckeinrichtung (06) zusammenwirkenden Bogen bearbeitenden Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) unterschiedliche Verpackungsmittel produzierend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine unmittelbar vor dem Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) angeordnete Übergabeeinrichtung eine den jeweiligen dem Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) zuzuführenden Bogen haltende Saugtrommel (32) aufweist, wobei die Saugtrommel (32) den jeweiligen dem Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) zuzuführenden Bogen durch eine axiale Verschiebung dieser den betreffenden Bogen haltenden Saugtrommel (32) registerhaltig relativ zur Druckposition der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausrichtet, wobei die Axialbewegung der Saugtrommel (32) von einer Steuereinheit in Abhängigkeit von einem Lagesignal gesteuert ist, welches ein der Saugtrommel (32) in Transportrichtung (T) der Bogen vorgelagerter erster Sensor (33) durch eine Erfassung der Lage des die Saugtrommel (32) als nächster erreichenden Bogens generiert und an die Steuereinheit leitet.
Patent DE-102015210242-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: VILLELA RAFAEL
IPC: F16C19/22
Filed: 2015-06-03
Granted: 2022-08-25
Abstract: Radlageranordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein rotierbares und ein stationär festgelegtes Bauteil (2, 3) sowie mindestens zwei Wälzkörperlager (4a, 4b), die zur drehbaren Lagerung des rotierbaren Bauteils (2) radial zwischen dem rotierbaren und dem stationär festgelegten Bauteil (2, 3) angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Wälzkörperlager (4a, 4b) jeweils einen Innenring (6a, 6b), jeweils einen Außenring (7a, 7b) sowie jeweils eine dazwischen angeordnete Wälzkörperreihe (8a, 8b) aufweisen, wobei ferner eine Abstandshülse (9) zur axialen Sicherung der beiden Innenringe (6a, 6b) stirnseitig an dem jeweiligen Innenring (6a, 6b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliger Haltering (5a, 5b) drehfest an dem jeweiligen Innenring (6a, 6b) angeordnet ist, wobei der jeweilige Haltering (5a, 5b) eine im Wesentlichen axial ausgebildete Nase (11a, 11b) mit einer jeweiligen radialen Ausprägung (12a, 12b) aufweist, wobei die radiale Ausprägung (12a, 12b) in einer jeweiligen an einer Außenumfangsfläche der Abstandshülse (9) ausgebildeten Nut (13a, 13b) angeordnet ist, um den jeweiligen Innenring (6a, 6b) über den jeweiligen Haltering (5a,5b) axial mit der Abstandshülse (9) zu verbinden.
Patent DE-102015210745-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorhersage des Zeitpunkts der Verbrennung in einem Motor mit homogener Kompressionszündung
Inventor: NAKAMA KENJIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-12
Granted: 2020-07-30
Abstract: System zur Vorhersage eines Zeitpunkts der Verbrennung eines Gemischs im Inneren eines Zylinders (21) für einen Verbrennungszyklus eines HCCI-Verbrennungsmotors (2), umfassend:
 Bestimmen von wenigstens zwei Verbrennungsreaktionsparametern aus Verbrennungsreaktionsparametern, die eine Druckzustandsvariable (P cyl_10BTDC ), welche auf Basis eines Zylinderdrucks im Inneren des Zylinders (21) bestimmt wird, einen Kraftstoffmasseanteil (φ, φ -1 ), der auf Basis des Zustands der Kraftstoffmasse und der Luftmasse im Inneren des Zylinders (21) bestimmt wird, und eine Variable hinsichtlich des Zustands des verbrannten Gases (X rg ), die auf Basis der Rückhaltung des verbrannten Gases im Inneren des Zylinders (21) bestimmt wird, umfassen;
 Aufnehmen der bestimmten wenigstens zwei Verbrennungsreaktionsparameter in eine Arrhenius-Gleichung; und
 Vorhersagen eines Zeitpunkts der Verbrennung (CA50) für den Verbrennungszyklus unter Verwendung der Arrhenius-Gleichung, wobei der Zeitpunkt der Verbrennung (CA50) einem Kurbelwinkel (CA) entspricht, bei dem ein Masseanteil des verbrannten Kraftstoffs 50% ist.
Patent DE-102015214949-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte zur Regal- oder Vitrinenbeleuchtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V14/06
Filed: 2015-08-05
Granted: 2021-12-23
Abstract: Innenraumleuchte (1) zur Regal- oder Vitrinenbeleuchtung, mit:einem Grundkörper (3), welcher eine zylinderförmige Ausnehmung (5) aufweist, innerhalb der ein Leuchtmittel (6) angeordnet ist, wobei an der Ausnehmung (5) zumindest zwei einander gegenüberliegend angeordnete Führungen (7) vorgesehen sind, welche parallel zu einer Zylinderachse (12) der Ausnehmung (5) verlaufen und als länglicher Durchbruch im Grundkörper (3) ausgebildet sind, wobei im Bereich der Ausnehmung Rastmittel (8) angeordnet sind, welche mehrere Raststufen (9, 10, 11) aufweisen und direkt an der Führung (7) als seitlich an den Durchbruch anschließende Nuten in einer Innenwand (15) der Ausnehmung (5) angeordnet sind;einer Verstelleinheit (2), welche eine Linse (4) aufweist, wobei die Verstelleinheit (2) mit den Rastmitteln (8) des Grundkörpers verrastbare Gegenrastmittel (13) und Führungsmittel (14) zum Führen der Verstelleinheit (2) in den Führungen (7) aufweist, wobei bei Verrasten der Gegenrastmittel (13) an den unterschiedlichen Raststufen (9, 10, 11) die Führungsmittel (14) jeweils an unterschiedlichen Stellen innerhalb der Durchbrüche angeordnet sind, so dass sich zwischen dem Leuchtmittel (6) und der Linse (4) jeweils unterschiedliche Abstände (24, 25, 26) einstellen lassen, wobei an der Verstelleinheit (2) zumindest zwei einander gegenüberliegend angeordnete Rastflügel (16) vorgesehen sind, wobei die Führungsmittel (14) als an den Rastflügeln (16) vorgesehene Führungsabschnitte und die Gegenrastmittel (13) als an den Rastflügeln (16) vorgesehene Rastabschnitte ausgebildet sind, wobei die Rastflügel (16) einen Betätigungsabschnitt (17) zum manuellen Lösen der Rastabschnitte von den Rastmitteln (8) aufweisen und durch elastisches Verbiegen mittels manuellem Druck auf den Betätigungsabschnitt (17) betätigbar sind.
Patent DE-102016008664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Datenträgern auf eine Trägerbahn
Inventor: NITSCHKO HARRY
IPC: B65C9/18
Filed: 2016-07-20
Granted: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von flächigen Datenträgern (1) auf eine durchlaufende Trägerbahn (2), mit
 einer Datenträger-Zuführeinrichtung (3),
 einer Datenträger-Übergabeeinrichtung (4) und
 einer Trägerbahn-Anstelleinrichtung (5),
 wobei die Zuführeinrichtung (3) eine Antriebswalze (6), eine von der Antriebswalze (6) im Wesentlichen horizontal beabstandet angeordnete Umlenkung (7) und mindestens ein um Antriebswalze (6) und Umlenkung (7) umlaufendes Tragband (8) aufweist,
 wobei das Tragband (8) ein in Zuführrichtung der Datenträger (1) im Wesentlichen horizontal verlaufendes Obertrum (9) und ein darunter entgegengesetzt verlaufendes Untertrum (10) aufweist,
 wobei das Obertrum (9) eine Transportstrecke (11) für den Datenträger (1) bildet und mit einem darunter angeordneten Saugkasten (12) derart hydraulisch verbunden ist, dass auf dem Obertrum (9) befindliche Datenträger (1) durch Unterdruck an das Tragband (8) ansaugbar sind,
 wobei die Übergabeeinrichtung (4) eine auf dem Umfang mit Ansaugöffnungen (13) versehene Übergabewalze (14) aufweist, die mit einer Unterdruckquelle derart hydraulisch verbunden ist, dass auf dem Außenmantel der Übergabewalze (14) befindliche Datenträger (1) durch Unterdruck an den Außenmantel ansaugbar sind,
 wobei die Übergabewalze (14) einen dem Saugkasten (12) der Zuführeinrichtung (3) benachbarten Zugangsbereich (15) und ein vom Zugangsbereich (15) um einen bestimmten Winkel beabstandeten, der Anstelleinrichtung (5) benachbarten Abgangsbereich (16) aufweist und
 wobei am Abgangsbereich (16) der Übergabewalze (14) ein dort auf dem Außenmantel der Übergabewalze (14) befindlicher Datenträger (1) auf die Trägerbahn (2) übergebbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass am Obertrum (9) eine Abwurfvorrichtung vorgesehen ist, mit der ein auf dem Obertrum (9) befindlicher Datenträger (1) vom Obertrum (9) gesteuert entfernbar ist.
Patent DE-102016015041-B4 (DE)
Title: Spreiz- und Ziehdorn zum Zentrieren und Spannen von blechförmigen Bauteilen mit zwei koaxial zueinander geführten Kolben
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B62D65/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-06-14
Abstract: Spreiz- und Ziehdorn zum Zentrieren und Spannen blechförmiger Bauteile (45), insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem Gehäuse (60), zwei in dem Gehäuse (60) koaxial und mit Abstand zueinander angeordnete und in getrennten Zylinderräumen durch Dichtelemente (33, 39) abgedichtete, längsverschieblich und dichtend geführte Kolben (32, 38), wobei der eine als Zentrier- und Spannkolben ausgebildete Kolben (32) mit einem hülsenförmigen, aus dem Gehäuse (60) in jeder Hubstellung herausragenden Zentrierdorn (34) getrieblich verbunden ist, und in dem hülsenförmigen Zentrierdorn (34) ein als Kolbenstange ausgebildeter Spreizdorn (40) mit dem als Spreizkolben (38) ausgebildeten anderen Kolben (38) verbunden ist, wobei der dem Spreizkolben (38) zugekehrte untere Ringzylinderraum des Zentrier- und Spanzylinders (61) und der unterhalb des Spreizkolbens (38) gelegene Raum des Spreizzylinders (31) durch eine gemeinsame als Kanal (53) ausgebildete Druckmittelleitung (51) druckmittelleitend miteinander verbunden sind und an eine gemeinsame Druckmittelleitung (55) zum einen über ein gesteuertes Rückschlagventil (47) mit dem dem Zentrierdorn (34) zugekehrten Ringraum des Zentrier- und Spannkolbens (32) druckmittelleitend verbunden ist und zum anderen der dem Spreizdorn (40) zugekehrte Ringraum des Spreizzylinders (31) an die gemeinsame Druckmittelleitung (55) angeschlossen ist, und die Kolben (32, 38) über das Druckmittel durch das gesteuerte Rückschlagventil (47) in Spannstellung lösbar blockiert sind.
Patent DE-102016112753-B4 (DE)
Title: Schwungrad für einen Schwungrad-Energiespeicher
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F03G3/08
Filed: 2016-07-12
Granted: 2018-06-21
Abstract: Schwungrad (1) für einen Schwungrad-Energiespeicher, mit einer rotationssymmetrischen Grundform, mit ersten Draht- oder Litzenwicklungen (5) aus Metall, welche bezüglich der Symmetrieachse des Schwungrads (1) im Wesentlichen tangential geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass es zweite Draht- oder Litzenwicklungen (7) aus Kohlefasern oder Keramikfasern oder Kunststofffasern oder einer Kombination dieser Materialien enthält, welche ebenfalls im Wesentlichen tangential zur Symmetrieachse des Schwungrads (1) geführt sind.
Patent DE-102016113047-B4 (DE)
Title: Fahrgeschwindigkeitsregelvorrichtung
Inventor: NAKADORI MINORU
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-07-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrgeschwindigkeitsregelvorrichtung (1), die an einem mit einer Brennkraftmaschine (17) und einem mehrstufigen Automatikgetriebe (19) ausgestatteten Fahrzeug (10) angewendet wird, und aufweist:ein Beschleunigungsoperationsteil (3), das eine Sollbeschleunigung berechnet, welche die Beschleunigung des Fahrzeugs (10) ist, die zum Beschleunigen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, die eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) ist, auf eine Sollfahrzeuggeschwindigkeit benötigt wird,ein Antriebskraftoperationsteil (4), das eine Sollantriebskraft berechnet, welche die Antriebskraft des Fahrzeugs (10) entsprechend der Sollbeschleunigung ist, und eine Anforderungsantriebskraft berechnet, welche sich derart auf die Sollantriebskraft ändert, dass die Größenordnung einer Änderungsrate der Beschleunigung oder der Antriebskraft oder eines Antriebsmoments des Fahrzeugs eine vorbestimmte obere Grenze nicht übersteigt,ein Steuerungsteil (5), das eine Beschleunigungssteuerung ausführt, bei der die Antriebskraft des Fahrzeugs (10) zumindest durch Ändern einer Drosselventilöffnung der Brennkraftmaschine (17) nahe zu der Sollantriebskraft gebracht wird, um die Antriebskraft des Fahrzeugs (10) nahe zu der angeforderten Anforderungsantriebskraft zu bringen, wobei:das Steuerungsteil (5) konfiguriert ist, um die Beschleunigungssteuerung in einem Sollgangschaltstufenfixiermodus auszuführen, der ein Steuerungsmodus ist, in dem die Beschleunigungssteuerung in einem Zustand ausgeführt wird, in dem eine Änderung einer Gangschaltstufe des Automatikgetriebes (19) unterbunden ist, nachdem die Gangschaltstufe des Automatikgetriebes (19) von einer gegenwärtigen Gangschaltstufe, die eine derzeitige Gangschaltstufe des Automatikgetriebes (19) ist, auf eine Sollgangschaltstufe, die eine Gangschaltstufe des Automatikgetriebes (19) ist, die zum Erlangen der Sollantriebskraft benötigt wird, in einem Stück über eine Vielzahl von Gangschaltstufen hinweg, anstatt die Gangschaltstufe von der gegenwärtigen Gangschaltstufe des Automatikgetriebes (19) auf die Sollgangschaltstufe sequenziell basierend auf einer vorbestimmten Schaltkennlinie zu ändern, wenn die Sollgangschaltstufe keine Gangschaltstufe benachbart zur gegenwärtigen Gangschaltstufe ist, geändert wurde.
Patent DE-102016117376-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit kippbarer Ladeplattform und schwenkbarer Anhängevorrichtung
Inventor: WELLMEYER WILHELM
IPC: B60P1/04
Filed: 2016-09-15
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Ladeplattform (11) welche von einer Fahrposition (FP) in eine Ladeposition (LP) kippbar ist und einer Anhängekupplung (13), an die ein Anhänger kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Anhängekupplung (13) an einem Tragrahmen (12) angeordnet ist, welcher an die Ladeplattform (11) gekoppelt und gegenüber der Ladeplattform (11) aus einer Arbeitsposition (AP) in eine Ruheposition (RP) beweglich ist,
 - wenigstens ein Arbeitszylinder (19) zur Ausübung einer Positionsveränderung des Tragrahmens (12) gegenüber der Ladeplattform (11) vorgesehen ist,
 - der Tragrahmen (12) wenigstens einen um eine Drehachse (35) drehbaren Schwenkarm (14, 14') sowie wenigstens einen um eine Drehachse (36) drehbaren zweiten Schwenkarm (15, 15') umfasst und
 - die Schwenkarme (14, 14', 15, 15') Bestandteile wenigstens einer Parallelogrammführung sind, so dass der Tragrahmen (12) mittels wenigstens einer Parallelogrammführung gegenüber der Plattform (11) schwenkbar ist.
Patent DE-102016123288-B4 (DE)
Title: Schwellerbaugruppe
Inventor: SIBERSKI THOMAS M
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-12-01
Granted: 2021-11-11
Abstract: Seitenschweller (14) einer Kraftfahrzeugkarosserie, der zum Begrenzen einer seitlichen Verformung eines Zwischenabschnitts (48) des Seitenschwellers (14) zu einer vorbestimmten seitlichen Verformung konfiguriert ist, wenn der Seitenschweller (14) einer externen Kraft ausgesetzt ist,
 wobei der Seitenschweller (14) aus einem Hohlprofil (38) besteht, welches aus zwei hutförmig gebogenen Blechen (26, 28) zusammengesetzt ist;
 wobei zwischen diesen Blechen (26, 28) ein horizontal liegender Stegabschnitt (30) zu liegen kommt, der einen zentralen Abschnitt (60), einen ersten Flansch (42) und einen zweiten Flansch (44) aufweist und an beiden Blechen (26, 28) befestigt ist;
 wobei der Stegabschnitt (30) mit einem Verformungsinitiator (40) konfiguriert ist, der eine Öffnung ist, die in dem Stegabschnitt (30) gebildet ist und sich von dem zentralen Abschnitt (60) des Stegabschnitts (30) bis zum dem ersten Flansch (42) und/oder bis zu dem zweiten Flansch (44) des Stegabschnitts (30) erstreckt.
Patent DE-102016206317-B4 (DE)
Title: Evakuierungsfahrassistenzvorrichtung
Inventor: MIURA TAKESHI
IPC: B60W50/12
Filed: 2016-04-14
Granted: 2020-07-23
Abstract: Evakuierungsfahrassistenzvorrichtung mit:- einem Fahrerzustandsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob oder nicht ein Fahrzeugführer eines Eigenfahrzeugs einen Zustand aufweist, in dem er das Eigenfahrzeug angemessen fahren kann;- einem Informationserfassungsabschnitt, der Information über einen Zustand des Eigenfahrzeugs und einen Zustand einer Umgebung des Eigenfahrzeugs erfasst;- einem Haltespurbestimmungsabschnitt, der eine Haltespur und einen Evakuierungsort auf der Haltespur, an dem das Eigenfahrzeug dringend gestoppt werden sollte, auf der Grundlage der Information bestimmt, die vom Informationserfassungsabschnitt erfasst wird, wenn der Fahrerzustandsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Fahrzeugführer nicht den Zustand aufweist, in dem er das Eigenfahrzeug angemessen fahren kann;- einem Querpositionsbestimmungsabschnitt, der, als eine Stoppquerposition, eine Position in einer Querrichtung des Evakuierungsortes auf der Haltespur bestimmt, um einen Raum für den Fahrzeugführer und Fahrgäste zu gewährleisten, damit diese bei dem Eigenfahrzeug auf einer Seite des Eigenfahrzeugs sicher ein- und aussteigen können; und- einem Evakuierungsfahrtsteuerabschnitt, der das Eigenfahrzeug veranlasst, zu dem Evakuierungsort zu fahren, in Abhängigkeit der Haltespur, die vom Haltespurbestimmungsabschnitt bestimmt wird, und der Stoppquerposition, die vom Querpositionsbestimmungsabschnitt bestimmt wird, wobei- dann, wenn benachbarte Fahrspuren auf beiden Seiten der Haltespur vorhanden sind, der Querpositionsbestimmungsabschnitt, als die Stoppquerposition, eine Mitte der Haltespur bestimmt.
Patent DE-102016208398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Fahrzeugkamera
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G06T7/80
Filed: 2016-05-17
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Fahrzeugkamera (2) eines Fahrzeugs (1), aufweisend die folgenden Schritte: – Aufnahme von mindestens einem Referenzbild (8) mit einer in einem Blickfeld der Fahrzeugkamera (2) angeordneten Kalibriermarke (4); – Bestimmen einer Lageabweichung von der Kalibriermarke (4) zu einem Bildzentrum des Referenzbildes (8); – in Abhängigkeit von der bestimmten Lageabweichung Selektion eines Bildausschnitts (9) von dem Referenzbild (8), bei dem die Kalibriermarke (4) mittig im Bildausschnitt (9) angeordnet ist; – Festlegen des selektierten Bildausschnitts (9) als ein auszuwertender Bildauswertebereich (10) für die von der Fahrzeugkamera (2) im Fahrbetrieb aufzunehmenden Kamerabilder (11), wobei bei der Selektion des Bildausschnitts (9) im Falle der Lageabweichung mindestens einer der vier Randbereiche des Referenzbildes (8) ausgeschlossen werden.
Patent DE-102016222424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren zweier schwenkbar verbundener Fahrzeugteile
Inventor: FRAUNHOFER FRANZ
IPC: B05D1/36
Filed: 2016-11-15
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Lackieren eines ersten Fahrzeugteils (1) und eines zweiten Fahrzeugteils, die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobeidas erste Fahrzeugteil (1) als ein Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist und ein Befestigungsloch (5) und eine Einsenkung (2) aufweist, welche das Befestigungsloch (5) umgibt, und die Einsenkung (2) eine innere Seitenfläche (3, 4) aufweist, die mehrere, senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung des Befestigungslochs (5) geradlinig verlaufende innere Seitenflächenabschnitte (3) umfasst,das zweite Fahrzeugteil als Öffnungs- und Schießkörper ausgebildet ist, und das Verfahren umfasstBereitstellen eines Abstandhalters (10), der dazu eingerichtet ist in einem an dem ersten Fahrzeugteil (1) befestigten Zustand sicherzustellen, dass ein Schwenkwinkel zwischen dem ersten Fahrzeugteil (1) und dem zweiten Fahrzeugteil einen vorgegebenen Wert nicht unterschreitet, und zumindest einen Vorsprung (12) aufweist, der eine äußere Seitenfläche (15, 17) und eine innere Seitenfläche aufweist und dazu eingerichtet ist, in die Einsenkung (2) eingesetzt zu werden,Einsetzen des zumindest einen Vorsprungs (12) in die Einsenkung (2), wobei die äußere Seitenfläche (15, 17) des zumindest einen Vorsprungs (12) der inneren Seitenfläche (3, 4) der Einsenkung (2) zugewandt ist und zumindest zwei Abstände zwischen der inneren Seitenfläche des zumindest einen Vorsprungs (12) und der äußeren Seitenfläche (15, 17) des zumindest einen Vorsprungs entlang von jeweiligen unterschiedlichen Richtungen, die sich jeweils radial ausgehend von einer Mittelachse des Befestigungslochs (5) erstrecken, unterschiedlich sind,Befestigen des Abstandhalters (10) an dem ersten Fahrzeugteil (1), undLackieren des ersten Fahrzeugteils (1) und des zweiten Fahrzeugteils, wobeidas Befestigungsloch (5) und die Einsenkung (2) in einem Bereich (6) des ersten Fahrzeugteils (1) ausgebildet sind, der dafür vorgesehen ist, dass ein Teil (100) einer Vorrichtung zum Verzögern einer Schließbewegung zwischen dem ersten Fahrzeugteil (1) und dem zweiten Fahrzeugteil daran montiert wird, und wobei das Einsetzen des zumindest einen Vorsprungs (12) des Abstandhalters (10) derart erfolgt, dass zumindest derjenige Abschnitt des Bereichs (6), der die Einsenkung (2) umgibt, frei liegt und während des Lackierens lackiert wird.
Patent DE-102017005502-B4 (DE)
Title: Aufgeladener Motor, mit einem aufgeladenen Motor ausgestattetes Fahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Motors
Inventor: EBESU HIDESAKU
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-06-09
Granted: 2019-07-18
Abstract: Aufgeladener Motor, umfassend:einen Motorkörper (10), welcher eine Mehrzahl von Zylindern (18) aufweist;einen Einlassdurchtritt (30), welcher außerhalb des Motorkörpers (10) angeordnet und mit den Zylindern (18) über Einlassöffnungen bzw. -ports (16) verbunden ist; undeine Kraftstoffpumpe (96), welche auf der einlassseitigen Seitenoberfläche (10a) angeordnet ist,einen Lader (50), welcher in dem Einlassdurchtritt (30) vorgesehen und von einer einlassseitigen Seitenoberfläche (10a) des Motorkörpers (10) beabstandet ist, wobei die einlassseitige Seitenoberfläche (10a) mit dem Einlassdurchtritt (30) verbunden ist;dadurch gekennzeichnet, dassein Abschnitt des Einlassdurchtritts (30) ein zwischenliegendes Teil (70) darstellt, welches zwischen dem Lader bzw. der Aufladeeinrichtung (50) und dem Motorkörper (10) angeordnet ist, unddas zwischenliegende Teil (70) mit der Kraftstoffpumpe (96) in wenigstens einer von vertikalen und lateralen Richtungen des Motorkörpers (10) überlappt.
Patent DE-102017007361-B4 (DE)
Title: Einarmstrebe für ein Fahrrad
IPC: B62K27/06
Filed: 2017-08-04
Granted: 2019-08-22
Abstract: Einarmstrebe (14) für ein Fahrrad, wobei an der Einarmstrebe (14) ein Laufrad befestigbar ist, wobei die Einarmstrebe (14) an einem Fahrradrahmen (10) befestigbar ist, wobei die Einarmstrebe (14) derart ausgebildet ist, dass der Anordnungswinkel zwischen der Einarmstrebe (14) und dem Fahrradrahmen (10) verstellbar ausgebildet ist, wobei die Einarmstrebe (14) zur Befestigung eines Transportbehälters (28) ausgebildet ist, und wobei eine Führung am Transportbehälter (28) befestigbar ist zur beweglichen Führung des Transportbehälters (28) an einem Sitzrohr des Fahrradrahmens (10).