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Patent DE-102016125399-A1 (DE)
Title: Energiewandler-Oxidationsmessanlage und Energiewandler-Oxidationsmessverfahren für eine Messung eines Oxidationsverhaltens eines Prüflings
Inventor: RUTHROF KLAUS
IPC: H01M8/04313
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Energiewandler-Oxidationsmessanlage (1) dient einer Messung des Oxidationsverhaltens eines Prüflings (3), der ein elektrochemischer Energiewandler oder ein Teil desselben ist. Die erfindungsgemäße Energiewandler-Oxidationsmessanlage (1) weist eine Beaufschlagungskammer (2), in der der Prüfling (3) mit einem Beaufschlagungsgas (5), das ein oxidierendes Gas (7) ist, beaufschlagbar ist. Des Weiteren weist die Energiewandler-Oxidationsmessanlage (1) eine Messvorrichtung (6) auf, die zum Messen einer Veränderung einer Zusammensetzung des Beaufschlagungsgases (5) infolge einer Oxidation des Prüflings (3) oder zum Messen einer Veränderung des Prüflings (3) infolge einer Oxidation geeignet ist. Die Erfindung schlägt auch ein Energiewandler-Oxidationsmessverfahren (32) vor. Die Energiewandler- Oxidationsmessanlage (1) und das Energiewandler-Oxidationsmessverfahren (32) dienen bspw. der Untersuchung des Oxidationsverhaltens und der Langzeitstabilität von kohlenstoffhaltigen Komponenten einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102016203366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Betriebs eines in einem Regelkreis für einen Aufwärtswandler vorgesehenen digitalen Reglers sowie ein Regelkreis und ein Computerprogrammprodukt
Inventor: QUENZER-HOHMUTH SAMUEL
IPC: H02M3/157
Filed: 2016-03-02
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Optimierung des Betriebs eines in einem Regelkreis (50) für einen Aufwärtswandler vorgesehenen digitalen Reglers (30) zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Auswerten (S1) mindestens einer Ausgangsgröße des digitalen Reglers (30) im Betrieb des Aufwärtswandlers. Schätzen (S2) des instantanen Lastwiderstandswertes (RL) in der Strecke (20) des Regelkreises (50) anhand der mindestens einen ausgewerteten Ausgangsgröße. Einstellen (S3) mindestens eines Reglerkoeffizienten des digitalen Reglers (30) anhand des geschätzten instantanen Lastwiderstandswertes (RL) im Betrieb des Aufwärtswandlers. Erfindungsgemäß bedingt eine Veränderung in der Einstellung des mindestens einen Reglerkoeffizienten eine Veränderung der Transitfrequenz im Regelkreis (50). Ferner wird ein Regelkreis (50) für einen Aufwärtswandler mit einem digitalen Regler (30) zur Verfügung gestellt, welcher eingerichtet ist, um die Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens durchzuführen. Des Weiteren wird ein Computerprogrammprodukt mit computerausführbarem Programmcode zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102016203485-A1 (DE)
Title: Zentralventil für Nockenwellenversteller
Inventor: SCHLEEH THOMAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-03-03
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Steuerventil für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmachine, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern beherrscht, mit einem Zentralgehäuse (1), das Arbeitskammeranschlüsse (A und B) und einen zentralen Druckanschluss (P) aufweist und mit einem beweglich geführten Steuerkolben (6) versehen ist, wobei der Steuerkolben (6) einerseits von einer Feder (7) belastet ist und andererseits mit einer maschinenfest angeordneten Betätigungseinheit in Wirkverbindung steht und Außenstege (4, 5) aufweist, die mit einer den Steuerkolben (6) umgebenden Steuerhülse (2) in Wirkverbindung stehen, wobei die Steuerhülse (2) mittels einer als Kunststoffumspritzung ausgeführten Ölleithülse (3) im Zentralgehäuse (1) fixiert ist und wobei die Ölleithülse (3) an dem der Betätigungseinheit zugewandten Ende einen Wulst (10) aufweist, der einerseits von einem Anschlag am Zentralgehäuse (1) und andererseits von einem in dem Zentralgehäuse (1) angeordneten Druckstück (8) lagefixiert ist.
Patent DE-102016204019-A1 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung sowie Spritzgussverfahren
Inventor: NENNING BERNHARD
IPC: B29D11/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzgussvorrichtung (1) zur Herstellung eines Werkstücks (L), wie einer Linsenoptik und insbesondere eines Linsenblockrasters, aufweisend ein Spritzgusswerkzeug (2) mit einem Hohlraum (20) zum Einspritzen eines Spritzgussmaterials, eine Stempelvorrichtung (3) mit einem Stempel (4), welcher wahlweise in den Hohlraum (20) hinein längsverschieblich in dem Spritzgusswerkzeug (2) aufgenommen ist, wobei der Stempel (4) eine zum Hohlraum (20) hin geschlossene Längsbohrung (42) aufweist, welche an ihrer dem Hohlraum (20) abgewandten Seite (44) mit einem ersten Kühlkanal (5) und an ihrer dem Hohlraum (20) zugewandten Seite (41) mit einem zweiten Kühlkanal (6) verbunden ist, um ein Kühlsystem (S) zum Durchleiten eines Kühlmediums, insbesondere eines Fluids wie Luft, durch den Stempel (4) zu bilden. Ferner betrifft die Erfindung ein Spritzgussverfahren zur Herstellung eines Werkstücks (L) unter Verwendung der erfindungsgemäßen Spritzgussvorrichtung (1). Ebenso betrifft die Erfindung ein mit dem erfindungsgemäßen Spritzgussverfahren hergestelltes Werkstück (L).
Patent DE-102016208487-A1 (DE)
Title: Werkstückauflage für einen Drehtisch
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: B23Q3/10
Filed: 2016-05-18
Abstract: Werkstückauflage (1) für einen Drehtisch (2), aufweisend – zumindest zwei Leisten (5, 6, 7, 8, 9, 10), die in radialer Richtung an einem Drehtischrotor (4) oder an einer Drehtischplanscheibe koppelbar oder befestigbar sind, sodass zwischen den Leisten Zwischenräume (12, 13, 14) gebildet sind, wobei ein Werkstück auf die Leisten auflegbar ist und durch die Leisten eine Gewichtskraft des Werkstücks ableitbar ist, und – zumindest ein Überbrückungselement (28, 20), das einen oder mehrere der Zwischenräume zwischen den Leisten überbrückt und derart ausgebildet ist, dass bei der Werkstückauflage ein kreisförmiger Außenrand (18) gebildet wird.
Patent DE-102016209981-A1 (DE)
Title: "Mehrkomponenten-Verpackungseinheit und Verfahren für die reduktive Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern"
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-06-07
Abstract: Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zur reduktiven Entfärbung von gefärbten keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, welche getrennt voneinander konfektioniert – einen Container (A) enthaltend ein kosmetisches Mittel (a) und – einen Container (B) enthaltend ein kosmetisches Mittel (b) umfasst, wobei – das Mittel (a) in Container (A) ein oder mehrere schwefelhaltige Reduktionsmittel enthält, und – das Mittel (b) in Container (B) ein oder mehrere Metallsalze aus der Gruppe der Zinn(II)-salze, der Eisen(II)-salze, der Mangan(II)-Salze, der Titan(II)-Salze und der Titan(III)-Salze enthält. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum reduktiven Entfärben von gefärbten keratinischen Fasern unter Anwendung der Mehrkomponentenverpackungseinheit.
Patent DE-102016210627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und Transportieren von Bauteilen und Verfahren zur Versorgung mindestens einer Verarbeitungseinrichtung mit Bauteilen
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: B64C39/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungs- und Transportvorrichtung (10) zum Aufbewahren und Transportieren von Bauteilen (18), umfassend einen Multicopter (11) und mindestens ein Teilemagazin (14) zur Aufnahme von Bauteilen (18), wobei das Teilemagazin (14) einen Boden (40) und Seitenwände (42) aufweist und wobei die Vorrichtung (10) für einen fliegenden Transport der im Teilemagazin (14) aufgenommenen Bauteile (18) eingerichtet ist. Die Kombination aus dem Multicopter (11) und dem Teilemagazin (14) wird als Flugmagazin bezeichnet. Ferner ist vorgesehen, dass das mindestens eine Teilemagazin (14) fest mit dem Multicopter (11) verbunden ist und die Vorrichtung (10) ferner eingerichtet ist, als Aufbewahrungseinrichtung an einer Entnahmestation einer Verarbeitungseinrichtung aufgenommen zu werden, wobei in dem Teilemagazin (14) aufgenommene Bauteile (18) durch die Entnahmestation von oben aus dem Teilemagazin (14) entnehmbar sind. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Entnahmestation und ein Verfahren zur Versorgung mindestens einer Verarbeitungseinrichtung mit Bauteilen (18) unter Verwendung mindestens einer Aufbewahrungs- und Transportvorrichtung (10) und einer Zentraleinheit.
Patent DE-102016210975-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1), – mit einer Nockenwelle (3) und einem axial verstellbaren Nockenfolger (4), – mit einem drehfest auf der Nockenwelle (3) angebrachtem ersten Nocken (5a) und zweiten Nocken (5b). Erfindungswesentlich ist dabei, dass – eine Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung des Nockenfolgers (4) vorgesehen ist, die ein verstellbares erstes Eingriffselement (8a) und zweites Eingriffselement (8b) aufweist, – das erste und zweite Eingriffselement (8a, 8b) jeweils zwischen einer Grundposition, in welcher kein Kontakt mit der zugehörigen Kulissenführung (9a, 9b) besteht, und einer Schaltposition, in welcher das jeweilige Eingriffselement (8a, 8b) mit der zugehörigen Kulissenführung (9a, 9b) zusammenwirkt, verstellbar sind, – die Verstelleinrichtung (7) zumindest einen Aktuator (10) mit einer Wippe (11) aufweist, die mit den beiden Eingriffselementen (8a, 8b) kraftübertragend verbunden ist.
Patent DE-102016212275-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur kühlung eines energiespeichermoduls für ein kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER CHRISTOPHER
IPC: G05D23/19
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Einrichtung zur Kühlung eines Energiespeichermoduls (1), insbesondere eines Hochvoltspeichers für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Steuereinheit (2), einen Temperatursensor (3), der dazu eingerichtet ist eine Temperatur des Energiespeichermoduls (1) zu ermitteln, und periodisch den jeweiligen ermittelten Temperaturwert (T) an die Steuereinheit (2) zu senden, eine Isolationswiderstandsermittlungseinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist einen Isolationswiderstand (R) zwischen dem Energiespeichermodul (1) und einem Massepotential (5) zu ermitteln, und periodisch den jeweiligen ermittelten Isolationswiderstandswert (R) an die Steuereinheit (2) zu senden, und eine Kühleinrichtung (6), die dazu eingerichtet ist einen Kühlbetrieb zur Kühlung des Hochvoltspeichers (1) durchzuführen, wenn sie ein Kühlung-EIN-Signal (K) von der Steuereinheit (2) empfängt, wobei die Steuereinheit (2) dazu eingerichtet ist, einen oberen Temperaturschwellenwert (TSO) in Abhängigkeit von dem durch die Steuereinheit (2) empfangenen Isolationswiderstandswert (R) einzustellen, und das Kühlung-EIN-Signal (K) an die Kühleinrichtung (6) zu senden, um den Kühlbetrieb einzuschalten, wenn die Steuereinheit (2) von dem Temperatursensor (3) einen Temperaturwert (T) empfängt, der größer oder gleich dem oberen Temperaturschwellenwert (TSO) ist.
Patent DE-102016213041-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: HABERER HELMUT
IPC: F02M59/36
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, mit wenigstens einem Pumpenelement (xx), das einen hubbeweglichen Pumpenkolben (12) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (14) eines Gehäuseteils (16) einen Pumpenarbeitsraum (18) begrenzt, wobei ein Einlassventil (24) vorgesehen ist, über das der Pumpenarbeitsraum (18) befüllbar ist. Es ist ein dem Einlassventil (24) vorgelagerter Niederdruckraum (89) vorgesehen, der hydraulisch mit einem Zulauf (26, 90) für zu förderndes Medium verbunden ist und der hydraulisch mit dem Einlassventil (24) verbunden ist. Der Niederdruckraum (89) weist wenigstens eine weitere hydraulische Verbindung (104) mit einem Entlastungsbereich (108; 94; 118) auf, über die Medium aus dem Niederdruckraum (89) abfließen kann. Hierdurch ist eine schnelle Entlüftung der Pumpe ermöglicht und eventuell im Niederdruckraum (89) vorhandene Partikel oder Versulzungen können aus diesem abfließen.
Patent DE-102016221588-A1 (DE)
Title: Bedienungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SAITO TAKAFUMI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Berührungsbetätigungsbereich einer Eingabeeinrichtung, die an einer nach vorne im Fahrzeug gewandten Seite eines Lenkrads an einer Position, die durch einen Bediener bedient werden kann, ohne dass dieser seine Hand von dem Lenkrad löst, angeordnet ist, umfasst wenigstens eine Bezugsbetätigungsfläche und eine dreidimensionale Betätigungsfläche. Eine Virtueller-Eingabeabschnitt-Grafik und eine Vielzahl von Auswahlsymbolen werden an einem Anzeigebereich einer Anzeigeeinrichtung angezeigt, wobei die Virtueller-Eingabeabschnitt-Grafik eine virtuelle Bezugsbetätigungsfläche und eine virtuelle dreidimensionale Betätigungsfläche aufweist und wobei die Vielzahl von Auswahlsymbolen, die auf die Bedienung einer im Fahrzeug installierten Einrichtung bezogen sind, voneinander beabstandet angeordnet sind. Eine Steuereinrichtung bewegt die Virtueller-Eingabeabschnitt-Grafik und die Auswahlsymbole in der Richtung, in welcher die virtuelle Bezugsbetätigungsfläche und die virtuelle dreidimensionale Betätigungsfläche alternierend verbunden sind.
Patent DE-102016222065-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHULTEIS DAVID
IPC: F16F15/139
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer drehschwingungsbehafteten Brennkraftmaschine mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (3) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (5) relativ und begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil (4) sowie zumindest einer zwischen Eingangsteil (3) und Ausgangsteil (4) angeordneten Reibeinrichtung (6, 15). Um eine Resonanz des Drehschwingungsdämpfers (1) unterhalb der Leerlaufdrehzahl zu unterbinden oder zumindest zu verringern, ist eine Reibeinrichtung (15) fliehkraftabhängig wirksam geschaltet.
Patent DE-102016223779-A1 (DE)
Title: FMCW-Radarvorrichtung
Inventor: GODA YUICHI
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-11-30
Abstract: Es wird eine FMCW-Radarvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, Paarungsfehler zu reduzieren. Unter Verwendung der ersten Spitzenfrequenzänderungsrate während einer ersten Chirp-Periode und einer zweiten Spitzenfrequenzänderungsrate während einer zweiten Chirp-Periode werden ein erster zeitweiliger Abstand während der ersten Chirp-Periode und ein zweiter zeitweiliger Abstand während der zweiten Chirp-Periode berechnet. Wenn eine Differenz zwischen dem ersten zeitweiligen Abstand und dem zweiten zeitweiligen Abstand gleich oder kleiner als ein eingestellter Schwellenwert ist, werden eine erste Spitzenfrequenz und eine zweite Spitzenfrequenz in einer aktuellen Verarbeitungsperiode miteinander gepaart.
Patent DE-102016225153-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
Inventor: HORVATH THOMAS
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Beleuchtungseinheit mit einem Gehäuse (1), umfassend mindestens eine Lichtquelle (9), die ihr Licht durch ein Lichtdiffusionsbauteil (4) und eine Lichtumlenkfolie (6) abstrahlt, wobei die Lichtumlenkfolie (3) an die Kontur eines Fahrzeugbauteils angepasst ist, wobei die die Lichtumlenkfolie (6) eine Mikrostruktur (10) auf der Lichtquelle abgewandten Außenseite (12) aufweist, die das Licht in eine vom Einfallswinkel abweichende Richtung ablenkt und wobei die Lichtumlenkfolie (6) das Gehäuse (1) verschließt.
Patent DE-102017000165-A1 (DE)
Title: Kettenführungssensor und Verfahren zur Steuerung eines Fahrrads
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/121
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein Gangschaltmechanismus für ein Fahrrad kann einen Spanner umfassen, der ein Rad aufweist, das mit einer Kette in einem Fahrrad-Antriebsstrang in Eingriff steht. Dieser Spanner kann dazu konfiguriert sein, sich in Reaktion auf ein Spiel in der Kette zu drehen oder auf andere Weise die Orientierung zu ändern, um eine Spannung in der Kette aufrechtzuerhalten. Ein Sensor kann verwendet werden, um die Orientierung eines Spanners einer Kette in einem Fahrrad-Antriebsstrang und/oder die physische Orientierung von Komponenten, die diese anzeigen, zu messen. Maßnahmen können durch vom Sensor erzeugte Signale ausgelöst werden.
Patent DE-102017000897-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: F25D21/14
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem gekühlten Innenraum, der sich in dem Korpus befindet, sowie mit wenigstens einem außerhalb des gekühlten Innenraums angeordneten Tauwasserbehältnis zur Aufnahme von Tauwasser, wobei sich in dem Korpus zumindest ein Tauwasserablauf befindet, der sich von dem gekühlten Innenraum bis in den Außenraum erstreckt und der so angeordnet ist, dass das durch den Tauwasserablauf laufende Wasser in das Tauwasserbehältnis gelangt, wobei zumindest eine Spüleinrichtung vorgesehen ist, die zumindest einen Ablauf sowie zumindest ein Auffanggefäß umfasst, wobei sich der Ablauf von dem Tauwasserbehältnis zu dem Auffanggefäß erstreckt.
Patent DE-102017007155-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fahrerunterstützung
Inventor: WANDTNER BERNHARD
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrerunterstützung in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, hat die Schritte;
 a) Erkennen (S1-S4) von Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs (1), die mit dem Fahrzeug in einen Unfall verwickelt werden könnten,
 b) für ein in Schritt a) erkanntes Objekt, Berechnen (S5) einer Restzeit (TTC) bis zum Stattfinden oder Unausweichlichwerden des Unfalls;
 c) Erzeugen eines Gefahrenhinweises (S18), wenn die Restzeit (TTC) einen Grenzwert (t min ) unterschreitet (S17), wobei zum Festlegen des Grenzwertes (t min ) gleichzeitige Aktivitäten des Fahrers erfasst und hinsichtlich ihrer Modalität beurteilt werden (S6-S15) und der Grenzwert (t min ) anhand der Modalität einer erfassten Aktivität oder anhand der Anzahl gleichzeitiger Modalitäten festgelegt wird S16).
Patent DE-102017010570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hypnosebehandlung
Inventor: KÖRBER FRANK
IPC: A61H39/04
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einem Sitz-, Liege- oder Stehplatz oder einer anderen Platzierung sowie einer Ausstattung mit verschiedenartigen Peripheriegeräten 2,3,4,5,6,7,8 zur unmittelbaren physischen und biochemischen Kontaktierung des Patienten, wobei diese Peripheriegeräte von Hypnotiseur manuell und/oder mittels eine geeigneten Software computergesteuert sein können. Die Peripheriegeräte können gemeinsam oder einzeln oder in einer Auswahl derselben angeordnet oder zugeschaltet sein.Alle Peripheriegeräte sind mit einem Computer vernetzt und dieser wiederum mit einer Sprachsteuerung oder einer Fernbedienung individuell steuerbar und/oder programmsteuerbar.Erfindungsgemäß ist vorteilhaft, dass die medizinische hypnotische Behandlung von Patienten in kürzere Zeit zielgerichteter, wirksamer und effektiver realisiert werden kann.
Patent DE-102017106871-A1 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung und Reinigungsgerät
Inventor: LEHMANN FRANK
IPC: B08B9/04
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorschubeinrichtung (1) für eine um ihre Längsachse (5) rotierbare Reinigungsspirale (6) eines Rohrreinigungsgeräts. Die Vorschubeinrichtung (1) weist einen Grundkörper (2) und eine in dem Grundkörper (2) angeordnete Durchführungsöffnung (4) auf, durch welche die Reinigungsspirale (6) in einer Längsrichtung (7) der Durchführungsöffnung (4) längs hindurchführbar ist. Die Vorschubeinrichtung (1) weist mindestens zwei an dem Grundkörper (2) in der Längsrichtung (7) fixiert angeordnete Vorschubelemente (8) auf, die in der Durchführungsöffnung (4) derart an die Reinigungsspirale (6) andrückbar sind, dass bei rotierender Reinigungsspirale (6) ein Vorschub der Reinigungsspirale (6) erzeugt wird. Mindestens eines der Vorschubelemente (8) ist als Formschlusselement (9) ausgestaltet und weist ein in Richtung der Durchführungsöffnung (4) ausgerichtetes Formschlussteil (11) auf. Das Formschlussteil (11) greift formschlüssig zwischen Windungen (12) der Reinigungsspirale (6) in die Reinigungsspirale (6) ein, wenn die Vorschubelemente (8) an die Reinigungsspirale (6) angedrückt sind.
Patent DE-102017107610-A1 (DE)
Title: Fehlerkorrektur unter Verwendung eines Tomografiescanners für die additive Fertigung
Inventor: WOODS STEVEN CHARLES
IPC: B33Y50/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Korrektur thermischer Defekte (188) unter Verwendung eines Tomografiescanns (190) für die additive Fertigung (100) geschaffen. Das Verfahren kann ein Bilden eines Abschnitts (182) eines Objektes (102) unter Verwendung eines additiven Fertigungssystems (100) auf der Basis eines beabsichtigten dreidimensionalen (3D-)Modells des Objektes (102), das sich in einem Format des additiven Fertigungssystems (100) befindet, enthalten. Der Abschnitt (182) des Objektes (102) wird unter Verwendung eines Tomografiescanners (190) gescannt, um ein Modell (180C) des Abschnitts (182) des Objektes (102) in einem Format des Tomografiescanners (190) zu erhalten. Das Modell (180C) wird von dem Format des Tomografiescanners (190) in das Format des additiven Fertigungssystems (100) umgewandelt, um ein umgewandeltes Tomografiemodell (180) zu erhalten; und das umgewandelte Tomografiemodell (180) wird mit dem beabsichtigten 3D-Modell verglichen, um einen Defekt (188) in dem Abschnitt (182) des Objektes (102) zu identifizieren. Es kann ein modifiziertes 3D-Modell des Objektes (102) unter Korrektur des beabsichtigten 3D-Modells erzeugt werden, um den Defekt (188) des Abschnitts (182) des Objektes (102) zu beseitigen.
Patent DE-102017107830-A1 (DE)
Title: Doppelkabeltürverriegelungsfreigabemechanismus
Inventor: LEI WANJUN
IPC: E05B79/12
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Türverriegelungsfreigabemechanismus zur Verwendung in einem Personenkraftwagen umfasst einen Verriegelungsmechanismus und/oder einen Griffmechanismus. Der Verriegelungsmechanismus enthält einen ersten Kniehebel mit einer ersten Drehachse und zwei Befestigungspunkten. Der Griffmechanismus enthält einen zweiten Kniehebel mit einer zweiten Drehachse und zwei Befestigungspunkten. Der Griffmechanismus enthält ferner einen Türgriff mit einer dritten Drehachse und ein mechanisches Gestänge, das den Türgriffhebel mit dem zweiten Kniehebel verbindet.
Patent DE-102017108297-A1 (DE)
Title: Verdeck mit Zentrierzapfen für Dachspitze
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge, das zwischen einer Schließstellung, in der ein Innenraum des Fahrzeugs überspannt ist, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Innenraum nach oben freigegeben wird und das Verdeck eine Ablageposition einnimmt, sowie eine Dachspitze, die in der Schließstellung an einem vorderen Windlauf des Fahrzeugs festgelegt ist, und eine Zentrieranordnung (24), die in der Schließstellung die Position der Dachspitze gegenüber dem Windlauf in Fahrzeugquerrichtung und in Fahrzeughochrichtung definiert und einen Zentrierzapfen (30) umfasst, der in eine Zentrierausnehmung (28) einer Zentrieraufnahme (26) eingreift. In der Zentrierausnehmung (28) ist ein Einsatz (36) angeordnet, der eine Anlageseite hat, an der der Zentrierzapfen (30) in seiner Zentrierstellung mit seiner Stirnseite anliegt, und der aus einem federelastischen Element gebildet ist. Alternativ ist an der Stirnseite des Zentrierzapfens ein federelastisches Element angeordnet, das in der Zentrierstellung des Zentrierzapfens an einem Boden der Zentrierausnehmung anliegt.