baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011007616-B4 (DE)
Title: Solarflachkollektor, Verfahren zum Herstellen eines Solarflachkollektors und solarthermische Anlage
Inventor: EISENSCHMID RALPH
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-04-18
Granted: 2014-09-04
Abstract: Solarflachkollektor mit einem Basiselement und einem Transparentelement, wobei zwischen dem Basiselement (12; 37; 42) und dem Transparentelement (14; 38; 44) ein Arbeitsraum (16) Vorgesehen ist, der wenigstens teilweise mit einem Arbeitsfluid (24) gefüllt ist, das bei Sonneneinstrahlung auf den Solarflachkollektor (10; 36; 40; 60) wenigstens teilweise verdampft, dadurch gekennzeichnet, dass Basiselement (12; 37; 42) und Transparentelement (14; 38; 44) allgemein plattenartig ausgebildet sind, dass in dem Arbeitsraum (16) Stützelemente (20; 39) vorgesehen sind, die einerseits am Basiselement (12; 37; 42) und andererseits am Transparentelement (14; 38; 44) anliegen, dass der Arbeitsraum (16) wenigstens abschnittsweise mit einem kapillaren Absorbermaterial (18; 35), versehen ist, das das Arbeitsfluid (24) im flüssigen Zustand aufnimmt und mittels Kapillarwirkung im Arbeitsraum (16) verteilt und dass das Absorbermaterial (18; 35) ausgebildet ist, Sonnenlicht zu absorbieren.
Patent DE-102011008176-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Temperaturfühler
Inventor: IRRGANG KLAUS DR
IPC: G01K1/12
Filed: 2011-01-10
Granted: 2013-02-07
Abstract: Thermoelektrischer Temperaturfühler (1) mit einem Thermoelement (3), umfassend eine temperaturbeständige und mechanisch flexible Mantelleitung (2) mit Thermoleitern (2.3, 2.4), wobei innerhalb der Mantelleitung (2) mehrere Thermoelemente (3) als Temperatursensoren (2.5, 2.7) ausgebildet sind, wobei zumindest einer der Temperatursensoren (2.5, 2.7) durch eine Austrittsöffnung (O) der Mantelleitung (2) nach außerhalb der Mantelleitung (2) ragt und die Mantelleitung (2) an einer der Austrittsöffnung (O) zugewandten Seite von einem Schutzelement (6) verschlossen ist, wobei in dem Schutzelement (6) zumindest ein Keramikformteil (7, 10) angeordnet ist, wobei das Keramikformteil (7, 10) zumindest eine zu zumindest einem der Temperatursensoren (2.5, 2.7) korrespondierende Aussparung (7.1, 10.1, 10.2) umfasst, in welche der zumindest eine der Temperatursensoren (2.5, 2.7) berührungsfrei und zumindest teilweise hineinragt.
Patent DE-102011018456-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Ableiter für eine mobile Arbeitsmaschine
Inventor: MEYER GUNTER
IPC: B66F9/06
Filed: 2011-04-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Elektrostatischer Ableiter (A) für eine mobile Arbeitsmaschine (1), insbesondere Flurförderzeug, mit einer elektrisch ableitfähigen Struktur (2), wobei der Ableiter (A) in elektrischer Verbindung mit der elektrisch ableitfähigen Struktur (2) steht, wobei der Ableiter (A) eine Elektrode (E) und ein Widerstandselement (W) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode (E) ein mehradriges Drahtseil (11) aufweist, wobei das Drahtseil (11) eine Schlaufe (13) und zwei jeweils eine Elektrodenspitze (S1; S2) aufweisende Enden aufweist, wobei das Drahtseil (11) benachbart zu jedem Ende, die die Elektrodenspitzen (S1, S2) bilden, mit einer Klemmhülse (14) versehen ist und jedes der beiden Enden des Drahtseils (11) bis zu der entsprechenden Klemmhülse (14) in mehrere Bündel oder einzelne Einzeldrähte zergliedert ist, die mehrere Einzelelektroden der jeweiligen Elektrodenspitze (S1, S2) bilden.
Patent DE-102011055639-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur simultanen Multikanal- und Multimethoden-Akquisition von synchronisierten Parametern in systemübergreifenden Fluoreszenzlebensdaueranwendungen
Inventor: KEMNITZ KLAUS
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-11-23
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur simultanen Multikanal-, Multimethoden-Akquisition von synchronisierten Parametern in Fluoreszenz-Lebensdaueranwendungen umfassend – ein Fluoreszenz-Makroskop, -Mikroskop oder -Nanoskop (21), – zumindest eine gepulste Laserquelle (3, 4, 24, 25, 26, 27), – zumindest einen Strahlteiler (5, 5a), – zumindest ein synchronisiertes peripheres Gerät, – zumindest einen TSCSPC-Detektor (1b, 36), – ein externes System (2) zur Bestimmung weiterer Parameter der Probe (31), wobei das externe System (2) ausgebildet oder modifiziert ist, die Parameter synchronisiert zur TSCSPC-Detektion zu erfassen, und zumindest einen gepulsten oder ungepulsten Laser (22, 23, 24, 25, 26, 27) als externes Gerät umfasst, – sowie einen Synchronisator (7), welcher die Daten und Parameter des TSCSPC-Systems (1), dessen Peripherie und des externen Systems (2) synchronisiert, wobei der Synchronisator (7) eine Feedbackfunktion an das TSCSPC-System (1) und das externe System (2) aufweist, um eine Synchronisation der Akquisitionsabläufe der jeweiligen Systeme (1, 2) zu gewährleisten.
Patent DE-102011080056-B4 (DE)
Title: Gehhilfe
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehhilfe (1) mit einem Rahmen (100), an welchem zumindest zwei Räder (200) drehbar gelagert sind, und welcher zumindest einen Griffabschnitt (110) aufweist, über welchen sich ein Benutzer (2) an der Gehhilfe (1) abstützen kann, wobei die Gehhilfe (1) weiterhin zumindest eine Bremse (245, 240, 210) aufweist, mit welcher eine Bremskraft auf zumindest eines der Räder (200) ausübbar ist, wobei die Gehhilfe (1) weiterhin Messmittel (300, 500) aufweist, mit welchen zumindest ein Signal (S) erzeugbar ist, welches die vom Benutzer (2) auf die Gehhilfe (1) ausgeübte Kraft und/oder den Abstand (a) des Benutzers (2) von der Gehhilfe (1) repräsentiert, und dass die Gehhilfe (1) weiterhin eine Regeleinrichtung aufweist, mit welcher die von der Bremse auf zumindest eines der Räder (200) ausgeübte Kraft in Abhängigkeit des Signals beeinflussbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Gehhilfe.
Patent DE-102011102068-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit einem Einschüttschacht und einer Steuereinrichtung zur Sperrung eines Teilbereichs
Inventor: WOYCZECHOWSKI RALF
IPC: B65F3/20
Filed: 2011-05-19
Granted: 2017-08-17
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem fahrzeuggestützten Aufnahmebehälter (2) für Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen und mit zumindest einer Zuführungseinrichtung (3) mit einem Einschüttschacht (12) zur Aufnahme von zu entsorgendem Gut und mit zumindest einer dem Einschüttschacht (12) zugeordneten, bewegbaren Steuereinrichtung (19) zur Sperrung eines Teilbereichs des Einschüttschachts (12) und zur Führung des eingeschütteten Guts in einen anderen Teil des Einschüttschachts (12), dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei um eine Achse (11) schwenkbare Kolben (9; 10) zur Weiterleitung des aufgenommenen Guts in Richtung des Aufnahmebehälters (2) vorgesehen sind und die Bewegbarkeit der Schwenkkolben (9; 10) in Abhängigkeit der Stellung der Steuereinrichtung (19) unterschiedlich ist.
Patent DE-102011109880-B4 (DE)
Title: Verlängerungskabel für temporäre Herzschrittmacher Elektroden
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61N1/05
Filed: 2011-08-10
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verlängerungskabel, das nach einer Herzoperation eine temporäre und sichere Verbindung zwischen den chirurgischen Elektroden am Herzen und einem externen Stimulator oder Kardioverter herstellt, wobei das Ende eines Herzdrahtes (3) mit einem elektrisch leitenden Stift (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (8) durch eine quer zu ihrer Längserstreckung verlaufenden Ausnehmung (9) einer elektrisch leitenden Buchse (5, 12), mit der das Verlängerungskabel (7) verbunden ist, hindurchführbar ist und der Stift (8) danach in eine Öffnung (11, 13) der Buchse (5, 12) einführbar ist, wobei eine Klemmhülse (10) aus isolierendem Werkstoff zur sicheren Fixierung über die Buchse (5, 12) schiebbar angeordent ist.
Patent DE-102011116398-B4 (DE)
Title: Anlasser
Inventor: ZHANG GUO JI
IPC: F02N11/00
Filed: 2011-10-19
Granted: 2020-11-26
Abstract: Anlasser für einen Verbrennungsmotor, umfassend:ein Schwungrad (10), das an einer Welle (72) des Motors (70) befestigt ist; undeine Antriebsvorrichtung,gekennzeichnet durch einen Träger (20), der relativ zu dem Motor befestigt ist, wobei ein Raum (30) zwischen dem Schwungrad und dem Träger gebildet ist und wobei die Antriebsvorrichtung in dem Raum (30) installiert ist, wobei die Antriebsvorrichtung einen an dem Träger (20) befestigten Ständer und einen an dem Schwungrad (10) befestigten Läufer umfasst, wobei die Halterung eine zylindrische Seitenwand (24) und eine zylindrische Innenwand (26) umfasst, und wobei das Schwungrad (10) eine Endwand (12) umfasst, wobei der Raum (30) zwischen der Seitenwand (24) sowie der Innenwand (26) des Trägers (20) und der Endwand (12) des Schwungrads (10) gebildet ist.
Patent DE-102011118073-B4 (DE)
Title: Spiegelbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WEIMER HELMUT
IPC: B60R1/02
Filed: 2011-11-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Spiegelbaugruppe (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Elektronikbaugruppe (16), eine Kontaktschiene (18) und eine Glaskomponente (14), die an einer ihrer Schmalseiten (24) zwischen einer ersten (38) und einer zweiten (40) Haltefahne der Kontaktschiene (18) kraftschlüssig eingespannt ist; und mit einem elektrisch leitfähigen Kontaktstreifen (26), der zwischen der ersten Haltefahne (38) der Kontaktschiene (18) und der Glaskomponente (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktschiene (18) ein Verbindungsteil (54) aufweist, welches die erste Haltefahne (38) mit einem Befestigungsteil (52) der Kontaktschiene (18) mechanisch verbindet, wobei das Verbindungsteil (54) eine längenspezifische Nachgiebigkeit hat, die mindestens um den Faktor 3, insbesondere mindestens um den Faktor 4, größer ist als eine längenspezifische Nachgiebigkeit des Befestigungsteils (52).
Patent DE-102012105095-B4 (DE)
Title: Reflektorsignalleuchte mit verdeckter Lichtquelle
Inventor: KROPAC MIROSLAV
IPC: F21W107/00
Filed: 2012-06-13
Granted: 2018-10-25
Abstract: Signalleuchte,die insbesondere für die Vorder- und Rückbefeuchtung von Kraftfahrzeugen gedacht ist,umfassend mindestens eine Lichtquelle (1) mit einem mit ihr verbundenen Lichtleiter (2), der ein Eingangsende (21) und ein Ausgangsende (22) aufweist, wobei das Ausgangsende (22) in dem Bereich zwischen dem Reflektor (3) und dem Abdeckungsglas (4) der Leuchte angeordnet ist,wobeidie wenigstens eine Lichtquelle (1) hinter einem Rahmen (5),dessen Umfangsform der Form der äußeren Umfangskante des Reflektors (3) entspricht, und der aus nicht transparentem Material hergestellt ist,an der äußeren Umfangskante des Reflektors (3) derart angeordnet ist,dass der Rahmen (5) die Lichtquelle (1) und das Eingangsende (21) des Lichtleiters (2), vom Abdeckungsglas (4) in Richtung parallel zur Reflektorachse gesehen, vollständig abdeckt,wobei das Ausgangsende (22) des Lichtleiters (2) in der Nähe des Brennpunkts (F) des Reflektors (3) angeordnet ist.
Patent DE-102012207191-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbares Greiforgan, das an einem Roboterarm angebracht werden kann
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/00
Filed: 2012-04-30
Granted: 2015-12-17
Abstract: Umkonfigurierbares Greiforgan (10), das an einen Roboterarm angebracht werden kann, umfassend: einen Hauptausleger (12); eine erste Zweiganordnung (70) und eine zweite Zweiganordnung (80); einen dualen Gelenkmechanismus (20), umfassend eine erste Kupplung (30), die an der ersten Zweiganordnung (70) angebracht ist und ausgestaltet ist, um die erste Zweiganordnung (70) relativ zu der zweiten Zweiganordnung (80) gelenkig zu lagern, und eine zweite Kupplung (40), die am Hauptausleger (12), an der zweiten Zweiganordnung (80) und an der ersten Kupplung (30) angebracht ist und ausgestaltet ist, um die erste (70) und zweite (80) Zweiganordnung gleichzeitig relativ zum Hauptausleger (12) gelenkig zu lagern; wobei die erste (70) und zweite (80) Zweiganordnung jeweils Glieder (72) aufweisen, die mit Zweigen (75, 85) verbunden sind, welche mehrere Werkzeugmodule (50) abstützen; wobei jedes Werkzeugmodul (50) ein Endelement (52) enthält, das konfigurierbar ist, um mit einem Werkstück zu interagieren; wobei die erste Zweiganordnung (70) eine erste Spinnennetzkonstruktion umfasst, die erste Glieder (72) umfasst, welche mit mehreren vorderen Zweigen (75) verbunden sind, die Werkzeugmodule (50) abstützen, und die zweite Zweiganordnung (80) eine zweite Spinnennetzkonstruktion umfasst, die zweite Glieder (72) umfasst, welche mit mehreren hinteren Zweigen (85) verbunden sind, die Werkzeugmodule (50) abstützen; wobei das umkonfigurierbare Greiforgan (10) ferner umfasst: dass jeder der vorderen Zweige (75) mit einem entsprechenden der hinteren Zweige (85) paarweise angeordnet ist; dass jeder der vorderen Zweige (75) mit einem linearen Verriegelungsmechanismus (76) gekoppelt ist, der zur Verschiebung auf dem entsprechenden Glied (72) ausgestaltet ist; dass jeder der hinteren Zweige (85) mit einem Joch (77) gekoppelt ist, das mit dem linearen Verriegelungsmechanismus (76) des entsprechenden vorderen Zweigs (85) gekoppelt ist; und wobei das Joch (77) ausgestaltet ist, um sich um ein entsprechendes erstes Glied (72) herum zu drehen.
Patent DE-102012209720-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung
Inventor: RÖHRIG BERNDT
IPC: F16H61/68
Filed: 2012-06-11
Granted: 2017-09-14
Abstract: Schalteinrichtung (1) für Motorräder, mit  – einem Schalthebel (2),  – einer Schaltassistenzeinrichtung (7), die  – ein mit dem Schalthebel (2) gekoppeltes Eingangselement (9),  – ein mit einem Schalteingang (8) eines Getriebes gekoppeltes Ausgangselement (10) und  – eine Federeinrichtung (12) aufweist, welche eine Kraft- oder Drehmomentübertragung von dem Eingangselement (9) auf das Ausgangselement (10), und umgekehrt, ermöglicht,  wobei das Eingangselement (9) um eine erste Schwenkachse (14) und das Ausgangselement (10) um eine zweite Schwenkachse (14) schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schaltassistenzeinrichtung (7) seitlich außen an einem Gehäuse des Getriebes oder seitlich neben dem Gehäuse des Getriebes angeordnet ist und  die erste Schwenkachse (14) koaxial zur und/oder identisch mit der zweiten Schwenkachse (14) ist
Patent DE-102012217735-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: RATHMANN MAX
IPC: B60Q3/10
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Anzeigeeinrichtung mit einer ersten Anzeigeebene und einer gegenüber der ersten Anzeigeebene beabstandeten zweiten Anzeigeebene, die über der ersten Anzeigeebene und im Wesentlichen parallel zur ersten Anzeigeebene angeordnet ist, wobei die erste Anzeigeebene eine Lichtleiterplatte umfasst oder durch eine Lichtleiterplatte gebildet ist, in die Licht einer ersten Lichtquelle eingekoppelt wird, wobei die Lichtleiterplatte mindestens einen definierten Auskoppelbereich aufweist, durch den das Licht der ersten Lichtquelle ausgekoppelt wird, und wobei die erste Anzeigeebene eine Durchdringung zur Aufnahme eines Bedienelementes oder eine Aussparung zur Aufnahme eines aufliegenden Bedienelementes aufweist.
Patent DE-102012221364-B4 (DE)
Title: Leistungssystem und -verfahren zum Erregen eines elektrisch beheizten Katalysators
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-11-22
Granted: 2019-11-14
Abstract: Leistungssystem (20) zum Erregen eines elektrisch beheizten Katalysators (22), wobei der elektrisch beheizte Katalysator (22) stromabwärts eines Motors (30) und stromaufwärts eines Oxidationskatalysators (50) angeordnet ist, umfassend:
 eine Batterie (72), die derart konfiguriert ist, eine erste Spannung auszugeben;
 einen Generator (70), der selektiv durch eine Schaltvorrichtung (74) mit entweder der Batterie (72) oder dem elektrisch beheizten Katalysator (22) gekoppelt ist;
 wobei die Schaltvorrichtung (74) einen Schalter (190), eine Innenspule (192), einen mit der Batterie (72) verbundenen Knoten (194), einen mit dem Generator (70) verbundenen Knoten (196) und einen mit dem elektrisch beheizten Katalysator (22) verbundenen Knoten (198) aufweist, wobei zwischen dem mit der Batterie (72) verbundenen Knoten (194) und dem mit dem Generator (70) verbundenen Knoten (196) eine Diode vorgesehen ist, die in einer Richtung von dem mit dem Generator (70) verbundenen Knoten (196) zu dem mit der Batterie (72) verbundenen Knoten (194) sperrt;
 einen Controller (138), der derart konfiguriert ist, ein erstes Steuersignal zu erzeugen, um die Schaltvorrichtung (74) in einen ersten Betriebszustand zu setzen, falls ein erstes Temperaturniveau stromabwärts des elektrisch beheizten Katalysators (22) kleiner als ein Schwellentemperaturniveau ist und der Motor (30) verlangsamt wird; und 
 wobei der Controller (138) ferner derart konfiguriert ist, ein zweites Steuersignal zu erzeugen, um zu bewirken, dass der Generator (70) eine zweite Spannung ausgibt, falls das erste Temperaturniveau kleiner als das Schwellentemperaturniveau ist und der Motor (30) verlangsamt wird, so dass die zweite Spannung durch die Schaltvorrichtung (74) in dem ersten Betriebszustand an den elektrisch beheizten Katalysator (22) angelegt wird, um eine Temperatur des elektrisch beheizten Katalysators (22) anzuheben,
 wobei für den Fall, dass die zweite Spannung unter die erste Spannung sinkt, ein Aufheizen des elektrisch beheizbaren Katalysators (22) mittels der in der Schaltvorrichtung (74) angeordneten Diode durch die von der Batterie (72) bereitgestellte Spannung erfolgt.
Patent DE-102013008244-B4 (DE)
Title: System zum Zusammensetzen zweier Bauteile
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: F16B9/02
Filed: 2013-05-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: System zum Zusammensetzen zweier Bauteile in alternativen Orientierungen,- mit einem ersten Bauteil (1) das eine Aufnahme (3) aufweist, und mit einem zweiten Bauteil (2) das einen Fortsatz (4) aufweist, wobei zum Zusammensetzen des zweiten Bauteils (2) mit dem ersten Bauteil (1) der Fortsatz (4) passend in die Aufnahme (3) einschiebbar ist dergestalt, dass das zweite Bauteil (2) bezüglich des ersten Bauteils (1) in drei rotatorischen Freiheitsgraden (r1, r2, r3) und zwei translatorischen Freiheitsgraden (t1, t2) festgelegt und in einer ersten Orientierung (O1) positioniert ist,- und das zweite Bauteil (2) mit dem ersten Bauteil (1) alternativ in einer bezüglich des ersten Bauteils (1) zweiten Orientierung (O2) zusammengesetzt sein kann, wobei sich die erste Orientierung (O1) und die zweite Orientierung (O2) durch eine Drehung (R) des zweiten Bauteils (2) um eine Achse (A) um einen rechten Winkel unterscheiden,- und mit einem Adapter (5), der auf das zweite Bauteil (2) passend aufsetzbar ist dergestalt, dass der Adapter (5) an dem zweiten Bauteil (2) bezüglich der Achse (A) transversal und rotatorisch festgelegt ist,- und das zweite Bauteil (2) in der zweiten Orientierung (O2) mittels des Adapters (5) mit dem ersten Bauteil (1) zusammensetzbar ist, wobei der Adapter (5) in die Aufnahme (3) passend einschiebbar ist dergestalt, dass der Adapter (5) bezüglich des ersten Bauteils (1) in den drei rotatorischen Freiheitsgraden (r1, r2, r3) und den zwei translatorischen Freiheitsgraden (t1, t2) festgelegt ist und das zweite Bauteil (2) bezüglich der Achse (A) axial zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem Adapter (5) festgelegt sein kann.
Patent DE-102013019884-B4 (DE)
Title: Filtersystem mit Schraubdeckel und dessen Verwendung als Ölfilter
Inventor: WEINDORF MARTIN
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-11-28
Granted: 2020-12-24
Abstract: Filtersystem (100), umfassend- ein Filtergehäuse (108) mit einem Deckel (114), wobei das Filtergehäuse (108) mit einem Gewinde (20) und der Deckel (114) mit einem Gegengewinde (22) versehen sind, die so ineinandergreifen, dass das Filtergehäuse (108) mit dem Deckel (114) durch Verschrauben verschließbar ist,- einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids,- einen am Filtergehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids,- wenigstens ein Filterelement (10), das zwischen dem Einlass (102) und dem Auslass (104) angeordnet ist und eine Rohseite (52) des Filtersystems von einer Reinseite (50) des Filtersystems trennt, wobei Deckel (114) und Filtergehäuse (108) mit wenigstens einem Verriegelungselement (24) und einer korrespondierenden Aussparung (26) so verbunden sind, dass der Deckel (114) gegen das Filtergehäuse (108) in einer Verriegelungsposition verriegelt ist, zumindest solange das Verriegelungselement (24) in die Aussparung (26) eingreiftwobei das wenigstens eine Verriegelungselement (24) an einem offenen Rand (32) des Deckels (114) angeordnet ist,und wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (24) als eine federnde Nocke (36) ausgebildet ist, welche in einer schließenden Drehrichtung (D) angeschrägt ist.
Patent DE-102013101198-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge sowie Verfahren
Inventor: BEER CORINA
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-02-07
Granted: 2022-09-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtlaufeinrichtung enthaltend mehrere LED-Lichtquellen (3.1, 3.2., 3.3, 5, 5', 5"), eine den LED-Lichtquellen (3.1, 3.2., 3.3, 5, 5', 5") zugeordnete Lichtführungseinheit und eine Ansteuereinheit zum Ansteuern der LED-Lichtquellen (3.1, 3.2., 3.3, 5, 5', 5"), so dass ein in Lichtlaufrichtung veränderbar abgebender Lichtstrom erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtführungseinheit einen Lichtleiter (1) aufweist, der an gegenüberliegenden Endbereichen (2, 4) jeweils eine Lichteinkoppelfläche (11, 12) zur Einkopplung von Licht (L2, L3, L4) und sich in Lichtleitrichtung (10) an die Lichteinkoppelfläche (11) anschließende Flächen aufweist, an denen Licht totalreflektierbar und in Lichtleitrichtung (10) weiterleitbar ist, und der Auskoppelelemente (14) zur Umlenkung des eingekoppelten Lichtes (L2', L3, L4) in Richtung einer als Lichtauskoppelfläche dienenden Vorderseite (15) aufweist, an der das Licht in Hauptabstrahlrichtung auskoppelbar ist, dass die LED-Lichtquellen (3.1, 3.2, 3.3, 5, 5', 5") derart zu dem Lichtleiter (10) angeordnet und ansteuerbar sind, dass in einer ersten Lauflichtstufe ein Lichtbündel (L1) nur zur Beleuchtung einer Rückseite (13) des Lichtleiters (1) und/oder ein Lichtbündel (L2, 2') zur Beleuchtung der Rückseite (13) des Lichtleiters (1) und zur Beleuchtung der ersten Lichteinkoppelfläche (11), dass in einer weiteren Lauflichtstufe das Lichtbündel (L2) zur Beleuchtung der Rückseite des Lichtleiters (1) und der ersten Lichteinkoppefläche (11) und/oder ein weiteres Lichtbündel (L3) ausschließlich zur Einkopplung an der ersten Lichteinkoppelfläche (11) und dass in einer weiteren Lauflichtstufe ein Lichtbündel (L4) zur Einkopplung an der zweiten Lichteinkoppelfläche (12) des Lichtleiters (1) vorgesehen sind.
Patent DE-102013102709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Stufenschalters
Inventor: SCHMECKEBIER MARIO
IPC: G05F1/147
Filed: 2013-03-18
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Stufenschalters, wobei – während der Betätigung des Stufenschalters ein Drehmoment an einem Antriebsmotor erfasst wird, – gleichzeitig eine Positionserfassung der jeweils aktuellen Position des Stufenschalters erfolgt, – danach eine Speicherung der über die Zeit ermittelten Werte des Drehmomentverlaufs erfolgt, – nachfolgend eine Synchronisation durch einen Synchronimpuls erfolgt, – der Drehmomentverlauf in typische Zeitbereiche zerlegt wird, in denen jeweils ein separater Soll-/Ist-Wertvergleich vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass – ein auftretender Strom I an einem Lastumschalter kontinuierlich ermittelt wird, – nachfolgend ebenfalls kontinuierlich der Effektivwert leff des Stromes I am Lastumschalter ermittelt wird, – nachfolgend der jeweilige Effektivwert leff des Stromes am Lastumschalter differenziert wird, derart, dass sich dleffdt ergibt, – wiederum nachfolgend das Maximum des Betrages des differenzierten Verlaufs dleffdt ermittelt und dem entsprechenden Zeitpunkt t2, an dem es auftritt, zugeordnet wird, – der Zeitpunkt t2 des Auftretens des Maximums des Betrages als Zeitpunkt des Lastumschaltersprunges tLU gewertet wird, um diesen als Synchronisationszeitpunkt für den Synchronimpuls heranzuziehen.