baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006058959-B4 (DE)
Title: Teleskopisch verstellbare Haltestange
Inventor: CASPARY RENE-CHRISTIAN
IPC: F16B7/14
Filed: 2006-12-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: Eine teleskopisch verstellbare Haltestange mit einem Außenrohr (3) und einem Innenrohr (2) und einer Überwurfmutter (4) mit einem Klemmring (6) zum Verspannen der Rohre (2, 3) gegeneinander soll derart verbessert werden, dass ein unbeabsichtigtes Entriegeln vermieden wird. Zur Lösung der Aufgabe ist vorgesehen, dass neben einer ersten durch das Lösen der Überwurfmutter (4) aufhebbaren Klemmzone (18) eine weitere, radial wirkende Klemmzone (19) vorhanden ist, die erst durch ein Anheben des Innenrohres (2) gelöst wird.
Patent DE-102006061270-B4 (DE)
Title: Batteriepack und Batteriemodul
Inventor: KOHLRAUSCH PHILIPP
IPC: H01M50/224
Filed: 2006-12-22
Granted: 2021-10-14
Abstract: Batteriepack mit wenigstens zwei elektrochemischen Zellen (10,12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28), wobei jede Zelle (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) einen am jeweiligen Zellkörper (96) stirnseitig angeordneten positiven Pol (96a) und negativen Pol (96b) aufweist, wobei die Pole (96a, 96b) der Zellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) elektrisch in Serie und/oder parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei Zellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) an ihrer auf ihre Anordnung im Batteriepack (100) bezogenen gleichseitigen Stirnseite (54a, 54b) ein Zellverbinder (30) zum elektrischen Verbinden der Zellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) vorgesehen ist, der jeweils einen Pol (30a, 30b) der verbundenen Zellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) verbindet und sich bis zu einem Kontaktbereich (70, 72) einer Leiterplatte (40) erstreckt, wobei die Zellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) mit ihren Zellkörpern (96) parallel zueinander angeordnet sind und die Stirnseiten (54a, 54b) der Zellkörper (96) jeweils in einer gemeinsamen Ebene (48, 58) liegen, wobei die Zellen (10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) in ein Batteriebett (50) eingebettet sind, wobei das Batteriebett (50) thermisch an einen Temperatursensor auf der Leiterplatte (40) angebunden und das Batteriebett (50) als ein Termperaturausgleichskörper ausgebildet ist.
Patent DE-102007001681-B4 (DE)
Title: RDS-Empfangsantenne und RDS- Empfangssystem zum Nachrüsten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEICHT MARCO
IPC: H01Q1/46
Filed: 2007-01-11
Granted: 2011-04-14
Abstract: RDS-Empfangsantenne (3) zum Empfangen von Radiowellen, die RDS-Signale tragen, wobei die Empfangsantenne (3) als Spannungsversorgungskabel für eine Auswerteeinheit (2) eines RDS-Empfangssystems ausgebildet ist,  eine Auskopplungseinrichtung (6) an einem Ende der als Spannungsversorgungskabel (3) ausgebildeten Empfangsantenne angeordnet und an die als Spannungsversorgungskabel (3) ausgebildeten Empfangsantenne angeschlossen ist, und  wobei die Auskopplungseinrichtung (6) einen Signalausgang und einen Gleichstromausgang aufweist,  die Auskopplungseinrichtung (6) ein auf empfangenen Radiowellen beruhendes Hochfrequenzsignal auskoppelt und dem Signalausgang zuführt, und  die Auskopplungseinrichtung (6) ein Gleichstromsignal an dem Gleichstromausgang ausgibt, wobei in der als Spannungsversorgungskabel ausgebildeten Empfangsantenne (3) ein Anpassungsglied (9) zur Justage der Empfangsfrequenz der Empfangsantenne angeordnet ist.
Patent DE-102007033294-B4 (DE)
Title: Anschlussblock
Inventor: GELLER FELIX
IPC: H01R13/631
Filed: 2007-07-17
Granted: 2010-04-08
Abstract: Anschlussblock (18) mit einem zweiteiligen Gehäuse, einer Schließeinrichtung (40) und einem Arretierungsmittel (92), wobei jeweils eine Stirnseite der Gehäusehälften (16, 48) dieses Gehäuse jeweils mit einer Ausnehmung und mit einer Kabelzuführung (22, 80) versehen sind, wobei das Gehäuse wenigstens eine Anschlussklemme mit zwei Stromschienenpaaren aufweist, deren Stromschienen (20, 50), die jeweils eine Nase (32, 52) und eine korrespondierende Ausnehmung (34, 54) aufweisen, derart beabstandet in den Gehäusehälften (16, 48) angeordnet sind, dass deren Nasen (32, 52) im geschlossenen Gehäuse jeweils einen Verbindungssteg bilden, wobei diese Stromschienenpaare räumlich nebeneinander entlang der stirnseitigen Ausnehmung angeordnet sind, wobei eine Stromschiene (20) eines jeden Stromschienenpaares mit einem Befestigungsmittel (24) versehen ist, und wobei die Schließeinrichtung (40) drehbar an der Gehäusehälfte (16) gelagert und mittels des Arretierungsmittels (92) in der Schließstellung an der Kabelzuführung (22, 80) fixiert ist.
Patent DE-102007047739-B4 (DE)
Title: Gasturbinenverdichter mit Anlaufschicht
Inventor: JOHANN ERIK
IPC: F01D11/12
Filed: 2007-10-05
Granted: 2014-12-11
Abstract: Gasturbine mit einem Verdichter (1), welcher zumindest eine Reihe von Schaufeln (2) umfasst, wobei die Schaufeln (2) jeweils mit einem freien Ende (3) versehen sind, wobei angrenzend an das freie Ende (3) der Schaufel (2) an einem ringförmigen Gehäusebereich (4) und/oder an einem ringförmigen Trommelbereich (5) eine Anlaufschicht (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (4) und/oder der Trommelbereich (5) nicht-vertieft ausgebildet ist und an seiner Oberfläche mit einer dünnen als Reibschicht arbeitenden Anlaufschicht (6) mit einer Dicke zwischen 50 μm und 150 μm versehen ist, wobei die Anlaufschicht (6) direkt auf den Gehäusebereich (4) und/oder den Trommelbereich (5) aufgebracht ist.
Patent DE-102007049726-B4 (DE)
Title: Manschette für Rohre
Inventor: SCHWEIZER PETER
IPC: F16L27/108
Filed: 2007-10-16
Granted: 2010-05-20
Abstract: Manschette (10, 50) für einen Endabschnitt (3, 43) mit metallischem Material eines axial offenen Rohres (1, 40) vorgegebenen Außendurchmessers, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (10, 50) einen axial und/oder radial nach außen abstehenden ringförmigen Rand (12, 52, 56) zum Anlegen an den Endabschnitt (3, 43) des Rohres (1, 40) aufweist, wobei der ringförmige Rand (12, 52, 56) eine ringförmige Tasche (15, 55) zur Aufnahme eines axial wirkenden Andruckelements (20, 30) zum dichtenden Ankoppeln der Manschette (10, 50) an den Endabschnitt (3, 43) des Rohres (1, 40) umfasst.
Patent DE-102007052089-B4 (DE)
Title: Elektrogerät mit verringerter Standby-Leistung
Inventor: KIECHLE FRANZ
IPC: H01H47/32
Filed: 2007-10-31
Granted: 2022-11-03
Abstract: Elektrogerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, aufweisend ein Schaltelement (4), das ein Ein- und Ausschalten des Elektrogerätes bewirkt, mit dem Schaltelement (4) in Verbindung stehende Selbsthaltemittel (6), und wenigstens einen mit dem Schaltelement (4) in Verbindung stehenden Taster (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (4), das ein Ein- und Ausschalten des Elektrogerätes bewirkt, in einem Ausschaltzustand elektrisch leitend und in einem Einschaltzustand elektrisch nicht leitend ist, dass die mit dem Schaltelement (4) in Verbindung stehende Selbsthaltemittel (6) das Schaltelement (4) im elektrisch nicht leitenden Zustand halten, und dass der wenigstens eine mit dem Schaltelement (4) in Verbindung stehende Taster (2) bei Betätigung elektrische Energie erzeugende Mittel aufweist, um bei Betätigung des Tasters (2) das Schaltelement (4) aus dem elektrisch leitenden Ausschaltzustand in den elektrisch nicht leitenden Zustand zu bringen.
Patent DE-102007062514-B4 (DE)
Title: Entdröhnung, damit verbundener Körper, Verfahren zum Verbinden einer Entdröhnung mit einer aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehenden Oberfläche eines Körpers mittels eines Schmelzklebers und Verwendung einer Entdröhnung
Inventor: VIDOVIC RUDOLF
IPC: G10K11/168
Filed: 2007-12-20
Granted: 2022-04-14
Abstract: Entdröhnung, insbesondere Entdröhnbahn mit einem darauf aufgebrachten thermoplastischen und nicht chemisch reaktiven Schmelzkleber, wobei der Schmelzkleber 25 bis 35 Gew.-% mindestens eines im Wesentlichen amorphen Poly-α-Olefins,25 bis 35 Gew.-% mindestens eines Harzes und 25 bis 35 Gew.-% mindestens eines Füllstoffes enthält, und der einen Schmelzpunkt Tm< 80°C aufweist, und wobei der Schmelzkleber mit einem Auftragsgewicht bzw. mit einer Auftragsmenge von weniger als 70 g/m2aufgetragen ist.
Patent DE-102008025202-B4 (DE)
Title: Hermetisch geschlossenes Gehäuse für elektronische Bauelemente und Herstellungsverfahren
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: H03H9/10
Filed: 2008-05-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Gehäuse für ein Bauelement mit  – einem Substrat (1) mit einer Oberseite,  – einem Rahmen (3), der auf der Oberseite des Substrates aufgebracht ist und einen Bereich der Oberseite vollständig umschließt,  – wobei der Rahmen aus einem Metall oder aus zwei oder mehreren Metallen besteht, und  – mit einer Deckfolie (7), die auf dem Rahmen aufgebracht ist und eine gasdichte Verbindung mit dem Rahmen bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens eine Säule (40, 44) vorhanden ist, die außerhalb des von dem Rahmen (3) umschlossenen Bereiches der Oberseite des Substrates (1) angeordnet ist,  – eine Leiterbahn (6) zwischen der Oberseite des Substrates und dem Rahmen vorhanden ist und  – die Leiterbahn mit der Säule (40, 44) und mit einer innerhalb des von dem Rahmen umschlossenen Bereiches der Oberseite angeordneten Bauelementstruktur (5) verbunden und von dem Rahmen mittels einer Isolation (16) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102008050913-B4 (DE)
Title: Apparat zur Desinfektion von Stadt-, Brunnen- und Rohwasser aus Reservoirs zur Aufbereitung und weiteren Nutzung als Trinkwasser
Inventor: ROEMER HEINZ
IPC: C02F1/28
Filed: 2008-10-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung, um bakteriologisch und chemisch verunreinigtes Wasser zu desinfizieren und zu entgiften, umfassend zumindest einen geschlossenen Druck-Reaktions-Pufferbehälter (1.0) mit einer integrierten Kochsalz-Elektrolysezelle (1.1), mit einem integrierten regulierbaren Salztabletten-Vorratsbehälter (1.2) mit einer Stauscheibe (1.2.1) und einem Druckverschluss zur Befüllung unter Betriebsdruck, mit einem automatischen Entlüftungs- und Entgasungsventil (1.8), mit einem Zulauf-Absperrventil (1.5) und einem Ablauf-Absperrventil (1.6) und mit einem Differenzdruck-Schalter (1.3), welcher die Stromversorgung der Elektrolysezelle (1.1) für eine Zeitspanne einschaltet, die vom Druckabfall bei Entnahme von Wasser aus dem Druck-Reaktions-Pufferbehälter (1.0) abhängt, und einen nachgeschalteten Aktivkohlefilter (1.9) mit 0,2 μm bis 0,5 μm Filterfeinheit.
Patent DE-102008054150-B4 (DE)
Title: Treiber für eine organische Licht emittierende Diode
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H02M3/07
Filed: 2008-10-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Elektronische Schaltung, umfassend: ein erstes Ladungsspeicherelement (102) und ein zweites Ladungsspeicherelement (104); einen ersten Transistor (118) mit einem Steuerknoten, welcher mit dem ersten Ladungsspeicherelement (102) verbunden ist, wobei der erste Transistor (118) derart ausgestaltet ist, dass er eine Rampensignalquelle (120) mit dem zweiten Ladungsspeicherelement (104) elektrisch koppelt, und einen zweiten Transistor (122) mit einem Steuerknoten, welcher derart ausgestaltet ist, dass er mit der Rampensignalquelle (120) verbunden ist, wobei der zweite Transistor (122) darüber hinaus derart ausgestaltet ist, dass er eine Last (124) mit dem zweiten Ladungsspeicherelement (104) elektrisch koppelt.
Patent DE-102009000454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Säcken aus schlauchförmigem Material
Inventor: KÖHN UWE
IPC: B31B50/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Säcken aus schlauchförmigem Material (2), welches Gewebe aus gereckten Kunststoffbändchen umfasst, zumindest umfassend:
 - zumindest eine Schlauchabwickelvorrichtung (3), in welcher das schlauchförmige Material (2) in einer Transportrichtung (x‘) förderbar ist, oder zumindest eine Schlauchbildungsvorrichtung (13), mit welcher aus bahnförmigem Material (14) schlauchförmiges Material (2) zur Herstellung von Säcken (12) herstellbar ist und in welcher das schlauchförmige Material (2) in einer Transportrichtung (x‘) förderbar ist, und
 - zumindest eine Schlauchvereinzelungsvorrichtung (6), mit welcher (6) aus dem schlauchförmigen Material (2) Schlauchstücke (16) vereinzelbar sind, und
 - eine Bodenbildungsvorrichtung (8, 9, 10, 11), mit welcher (8, 9, 10, 11) an zumindest einem Ende eines Schlauchstücks (16) Böden anformbar sind,
 - zumindest eine Transporteinrichtung zum Transportieren der Schlauchstücke (16) in einer Transportrichtung (x) innerhalb der Bodenbildungsvorrichtung (8, 9, 10, 11), die quer zu ihrer Erstreckungsrichtung (y) verläuft,
 - wobei die Transportrichtung (x‘) des schlauchförmigen Materials (2) in der Schlauchbildungs- (13) oder Schlauchabwickelvorrichtung (3) und die Transportrichtung (x) der Schlauchstücke in der Transporteinrichtung parallel zueinander sind
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eine Umlenkvorrichtung (17) zwischen der Schlauchbildungs- (13) oder Schlauchabwickelvorrichtung (3) und der Bodenbildungsvorrichtung (8, 9, 10, 11) vorgesehen ist,
 - mit welcher das schlauchförmige Material (2) in eine Transportrichtung (y) umlenkbar ist, welche (y) sich zumindest teilweise quer zur Transportrichtung (x´) des Schlauchmaterials in der Schlauchabwickel - oder der Schlauchbildungsvorrichtung erstreckt und
 - welche in Transportrichtung (x‘, x) des schlauchförmigen Materials (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102009001028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bondverbindung
Inventor: ROTH ROMAN
IPC: H01R4/02
Filed: 2009-02-20
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bondverbindung mit den Schritten:  Bereitstellen eines Körpers (1, 1'), der eine mit einer anorganischen, dielektrischen Schutzschicht (13, 13') versehene metallische Oberfläche (12a, 12a') aufweist, wobei die Schutzschicht (13, 13') zumindest einen Oberflächenabschnitt (12b, 12b') der metallischen Oberfläche (12a, 12a') bedeckt, in dem die metallische Oberfläche (12a, 12a') elektrisch leitend mit einem Anschlussleiter (30, 30') verbunden werden soll;  Bereitstellen eines Anschlussleiters (30, 30'), der eine Leiterquerschnittsfläche von wenigstens 17671 μm 2  aufweist;  Zerstören der Schutzschicht (13, 13') zumindest lokal oberhalb des Oberflächenabschnitts (12b, 12b') durch Erzeugen einer Anpresskraft (F), die einen Abschnitt des Anschlussleiters (30, 30') an die Schutzschicht (13, 13') und den Körper (1, 1') oberhalb des Oberflächenabschnitts (12b, 12b') presst;  Herstellen einer elektrisch leitenden Bondverbindung zwischen der metallischen Oberfläche (12a, 12a') und dem Anschlussleiter (30, 30').
Patent DE-102009020662-B4 (DE)
Title: D-Sub-Verlängerung
Inventor: GELDNER FLORIAN
IPC: H01R27/00
Filed: 2009-05-11
Granted: 2011-09-01
Abstract: D-Sub-Verlängerung mit einer D-Sub-Buchsenleiste (2), einer D-Sub-Stiftleiste (4) und einer Vorrichtung (6) für die elektrisch leitende Verbindung jeweils eines Stiftes (8) der D-Sub-Stiftleite der D-Sub-Buchsenleiste (2), dadurch gekennzeichnet, dass die D-Sub-Buchsenleiste (2) und die D-Sub-Stiftleiste (4) mittels zweier in der Höhe variablen Bolzen (10, 12) räumlich zueinander beabstandet sind und dass die Vorrichtung (6) flexibel ist und eine für einen maximalen Abstand der beiden D-Sub-Leisten (2, 4) entsprechende Länge aufweist.
Patent DE-102009022742-B4 (DE)
Title: Strömungssensor
Inventor: UCHIYAMA HIDEKI
IPC: G01F1/36
Filed: 2009-05-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Strömungssensor mit: einem Körper (14) mit einem ersten Durchgang (26), durch welchen ein Fluid strömt, einem zweiten Durchgang (28), der stromabwärts des ersten Durchgangs (26) angeordnet ist, und einem Drosselabschnitt (30), der zwischen dem ersten Durchgang (26) und dem zweiten Durchgang (28) angeordnet ist, einem Detektor (16), der an dem Körper (14) angebracht ist und der in der Lage ist, eine Strömungsrate des Fluides, die von dem ersten Durchgang (26) zu dem zweiten Durchgang (28) strömt, zu erfassen, Detektionsdurchgängen (34, 36), die in dem Körper (14) ausgebildet und dem Detektor (16) zugewandt sind und die mit dem ersten Durchgang (26) bzw. dem zweiten Durchgang (28) in Fluidverbindung stehen, wobei das Fluid durch die Detektionsdurchgänge (34, 36) und zu dem Detektor (16) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselabschnitt (30) einen ringförmigen Wandabschnitt (32) aufweist, der gegenüber den inneren Umfangsflächen der ersten und zweiten Durchgänge (26, 28) vorsteht, und dass ein Paar von Vorsprüngen (38, 40, 110, 112, 122, 124, 132, 134, 142, 144) vorgesehen ist, wobei die Vorsprünge (38, 40, 110, 112, 122, 124, 132, 134, 142, 144) in einem Abstand von dem ringförmigen Wandabschnitt (32) von inneren Umfangsflächen der ersten und zweiten Durchgänge (26, 28) radial nach innen vorstehen, und wobei sich die Detektionsdurchgänge (34, 36) jeweils in das Innere eines der Vorsprünge (38, 40, 110, 112, 122, 124, 132, 134, 142, 144) erstrecken und sich an deren Enden radial nach innen in die ersten und zweiten Durchgänge (26, 28) öffnen.
Patent DE-102009025519-B4 (DE)
Title: Auslöser für ein elektrisches Schaltgerät
Inventor: FRIEDRICHSEN LUTZ
IPC: H01H83/20
Filed: 2009-06-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Auslöser (1) für ein elektrisches Schaltgerät, wobei der Auslöser (19) ein Auslösergehäuse (11), einen im Auslösergehäuse (11) angeordneten elektromagnetischen Erreger, bestehend aus einer Erregerspule (31) und einem beweglichen Anker (33), sowie einen im Auslösergehäuse (11) angeordneten, mit dem Anker (33) wirkverbundenen Auslösemechanismus (5) umfasst, wobei der Auslösemechanismus (5) seinerseits – einen translatorisch bezüglich des Auslösergehäuses (11) vor- und zurückschiebbaren Aktor (51) mit mindestens einer Aktoranbindung (511), – eine Auslöseeinheit (54), welche einen Auslösestift (541) aufweist, – einen Kipphebel (53), der in einer bezüglich der Bewegungsachse des Auslösestiftes (541) beabstandeten Kipphebelaufnahme (521) schwenkbar gelagert ist, wobei der Kipphebel (53) ein erstes Kipphebelarmende und ein zweites Kippehebelarmende aufweist, wobei das erste Kipphebelarmende mit der Aktoranbindung (511) und das zweite Kipphebelarmende mit der Auslöseeinheit (54) schwenkbar wirkverbunden ist, – eine Stiftaufnahme (522), die die Auslöseeinheit (54) im wesentlichen senkrecht zur translatorischen Bewegungsrichtung des Aktors (51) führt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kipphebelaufnahme (521) um eine Längsachse des Auslösestifts (541) drehbar gelagert ist und in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen einstellbar ist.
Patent DE-102009028280-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: HEISELE BERND
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-08-06
Granted: 2021-07-29
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, mit einem Ventil zum Schließen einer Flüssigkeitsleitung, wobei• die Flüssigkeitsleitung über eine Mündungsöffnung (29) mit einem Ventilraum (31) in Verbindung steht, der radial außenseitig mit einem Anschlussstutzen (33) der Flüssigkeitsleitung begrenzt ist,• das Ventil ein Stelltrieb-Einsatzteil (41) aufweist, welches in den, den Ventilraum (31) begrenzenden Anschlussstutzen (33) der Flüssigkeitsleitung eingesetzt ist,• das Stelltrieb-Einsatzteil (41) ein verstellbares Schließelement (45) aufweist, das zum Öffnen oder Schließen der Flüssigkeitsleitung mit einem Ventilsitz (49) zusammenwirkt, der umfangsseitig die Mündungsöffnung (29) zur Flüssigkeitsleitung begrenzt,• ein Faltenbalg (51) des Ventils eine erste Dichtstelle (59) aufweist, wobei die erste Dichtstelle (59) zwischen dem Stelltrieb-Einsatzteil (41) und dem Anschlussstutzen (33) der Flüssigkeitsleitung angeordnet ist und eine zweite Dichtstelle (47) zum Schließen der Flüssigkeitsleitung durch Drücken des Schließelements (45) gegen den Ventilsitz (49) vorgesehen ist,• die erste Dichtstelle (59) und die zweite Dichtstelle (47) des Faltenbalgs (51) über einen flexiblen Abschnitt (61) miteinander verbunden sind,• der Faltenbalg (51) mit seiner zweiten Dichtstelle (47) wenigstens teilweise das Schließelement (45) des Stellbetrieb-Einsatzteils (41) ausbildet,• der Faltenbalg (51) an seiner ersten Dichtstelle (59) auf einem Rohrstutzen (55) eines Gehäuseteils (57) abstützbar ist, durch den das Stelltrieb-Einsatzteil (41) geführt ist, und• der Faltenbalg (51) rotationssymmetrisch ist und ein offenes ringförmiges Ende aufweist, welches in einen Ringspalt (53) zwischen dem Anschlussstutzen (33) und einem innenliegenden Rohrstutzen (55) des Gehäuseteils (57) eingesetzt ist.
Patent DE-102009030591-B4 (DE)
Title: Dämpferkappe eines Schwingungsdämpfers
Inventor: LOOF GERALD
IPC: F16F9/38
Filed: 2009-06-26
Granted: 2015-05-13
Abstract: Dämpferkappe eines Schwingungsdämpfers einer Fahrzeugradaufhängung, umfassend eine Stirnwand (10) mit einer Durchgangsöffnung (11) für eine Kolbenstange (3) des Schwingungsdämpfers und eine an die Stirnwand (10) anschließende, im Wesentlichen zylindrische Schürze (12), welche einen Endabschnitt eines Behälterrohrs (2) des Schwingungsdämpfers umgreift, wobei an der zu dem Behälterrohr (2) weisenden Seite der Dämpferkappe mindestens ein Aufnahmeraum (13) zum Speichern von aus dem Behälterrohr (2) entweichendem Öl angeordnet ist und die Dämpferkappe (7) Entlüftungsöffnungen (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schürze (12) und dem Außenumfang (14) des Behälterrohrs und/oder zwischen der Innenseite der Stirnwand (10) und einem in Richtung der Stirnwand weisenden axialen Endabschnitt des Behälterrohrs (2) ein Dichtring (19, 21) angeordnet ist, um die Dämpferkappe (7) gegenüber dem Behälterrohr (2) gegen den Durchtritt von Öl abzudichten.
Patent DE-102009057186-B4 (DE)
Title: Faserintegrierter optischer Isolator
Inventor: GEIGER JENS
IPC: H01S3/067
Filed: 2009-12-05
Granted: 2015-04-16
Abstract: Optischer Isolator, der mindestens aufweist: – einen Faraday-Rotator (6) zwischen zwei Polarisatoren, wobei die beiden Polarisatoren durch polarisationserhaltende optische Fasern (4, 5) gebildet sind, die zu einer Spirale gewickelt sind, wobei sich ein Radius und/oder eine Ganghöhe der Spirale über eine Länge der polarisationserhaltenden Fasern ändert.
Patent DE-102009060533-B4 (DE)
Title: Implantierbares Shuntsystem
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: A61M39/22
Filed: 2009-12-23
Granted: 2019-07-11
Abstract: Implantierbarer Shunt mit einem als Rückschlagventil ausgebildeten Drainventil, insbesondere für die Drainage von Liquor bei Hydrocephalus,wobei das Ventil ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass besitzt und wobei der Einlass mit einem Verschluß versehen ist, der bei Erreichen eines gewünschten Druckes in der Drainflüssigkeit öffnet, so dass die Drainflüssigkeit abgeleitet wird,wobei der Verschluß mit einer Feder gegen den Einlass gedrückt wird,und wobei das Gehäuse mit einer flexiblen Gehäusewandung und einer mit Flüssigkeit verfüllbaren Kammer versehen ist,und wobei ein Druck auf das Gehäuse ein Abheben des Verschlusses von dem Einlass und einen proximalen Flüssigkeitsaustritt aus dem Gehäuse bewirkt,dadurch gekennzeichnet, dassin der Kammer ein mit der Flüssigkeit verschiebbarer Kolben (5) angeordnet ist, der den Verschluss (6a) mit einem Hebel (6a) öffnet.
Patent DE-102010000158-B4 (DE)
Title: Sperreinrichtung für handbetätigte hintere Fahrzeugfenster, Handkurbel mit Sperreinrichtung und Fahrzeug damit
Inventor: CREPALDI DENIS
IPC: G05G1/08
Filed: 2010-01-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Sperreinrichtung für ein vertikal bewegtes Fernster eines Fahrzeugs, umfassend einen Stellknopf (13), einen Ring (14) und einen Satz aus zwei Federn (7), wobei die erste Feder mit einem Ende den Stellknopf (13) und mit dem anderen Ende eine Seite des Rings (14) beanschlagt, und die zweite Feder mit ihren Enden die andere Seite des Rings (14) und die Zahnachse, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ring (14) axial zu einer gegebenen Achse (Y) bewegen kann, die von der Zahnachse (8) der Fenstervorrichtung vorgegeben wird, dass der Ring (14) auf Basis einer Betätigung des Stellknopf (13) zur Zahnachse (8) hin oder von ihr weg gezogen wird und dass der Ring (14) eine Zahnöffnung (17) aufweist, die mit der Zahnachse (8) kooperiert, und ein Anschlussstück (15), das von einem Riegel (6) beanschlagt werden kann, der von einem Sperrbolzen (5) angetrieben wird.