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Patent DD-289519-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 11a-chlor-6-demethyl-6-deoxy-6-methylen-5-hydroxy-tetracyclin
Inventor: KRUEGER WOLFGANG
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 11 a-Chlor-6-demethyl-6-deoxy-6-methylen-5-hydroxy-tetracyclin aus 11 a-Chlor-5-hydroxy-tetracyclin-6,12-hemiketal durch Dehydratisierung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, fuer die vorgenannte Umsetzung ein Verfahren bereitzustellen, das den Einsatz technisch gut zugaenglicher, lagerstabiler Rohstoffe gestattet und in der chemisch-pharmazeutischen Industrie allgemein ueblichen Anlagen umweltfreundlich durchgefuehrt werden kann. Das Zielprodukt wird in guter Ausbeute und Reinheit erhalten. Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere in der Schaffung eines Verfahrens, das die Verwendung von fuer diesen Zweck neuen Dehydratisierungsmitteln gestattet. Als Dehydratisierungsmittel werden erfindungsgemaesz anorganische Saeurechloride in Gegenwart starker anorganischer Saeuren und niederer organischer Saeuren (1 bis 5 C-Atome) eingesetzt und als Loesungsmittel reaktionsinerte niedere aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe oder niedere, vorzugsweise chlorierte aromatische Kohlenwasserstoffe. Die Reaktion wird im Temperaturbereich von 30 bis 60C, vorzugsweise 15 bis 30C, ausgefuehrt. Vorteilhafterweise kann an die Dehydratisierung noch die Dehalogenierung des 11 a-Chlor-6-demethyl-6-deoxy-6-methylen-5-hydroxy-tetracyclins zum Metacyclin ohne Zwischenisolierung des 11 a-Chlormetacyclins angeschlossen werden.
Patent DD-281593-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von calciumsulfat-alphahalbhydrat aus feinteiligem calciumsulfat-dihydrat
Inventor: KOSLOWSKI THOMAS J
IPC: B01J20/04
Filed: 1988-05-20
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Calciumsulfat-Alphahalbhydrat aus feinteiligem Calciumsulfat-Dihydrat durch Umkristallisation des Calciumsulfat-Dihydrats in Anwesenheit von gesaettigtem Wasserdampf, wobei aus dem Calciumsulfat-Dihydrat Formkoerper geformt werden, die 15 bis 60% Porenvolumen sowie in den Poren mehr als * Luft (alle Prozentangaben bezogen auf das Volumen der einzelnen Formkoerper) aufweisen. Die Formkoerper werden in einen Autoklaven eingefuehrt. Bei Anwesenheit einer ausreichenden Wassermenge in den Poren werden das Kristallwachstum und die Kristalltracht der Calciumsulfat-Alphahalbhydratkristalle, die aus einer waeszrigen Loesungsphase wachsen, durch eine Behandlungstemperatur im Bereich zwischen 110C und 180C sowie durch den Druck der Behandlungsatmosphaere im Autoklaven gesteuert. Die Formkoerper werden nach der Umkristallisation aus dem Autoklaven entnommen und der Verwendung zugefuehrt.{Calciumsulfat-Alphahalbhydrat; Braunkohlenkraftwerke; Formkoerper; 50-60% Porenvolumen, mehr als 5% vol. Luft; Autoklav; Wasser in den Poren; Umkristallisation}
Patent DD-281888-A5 (DD)
Title: Optoelektronisches bauelement
Inventor: BRAEUER BERND
IPC: H01L31/16
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement, bestehend aus der Kombination einer Glimmlampe mit Fototransistor zur potentialfreien Informationsuebertragung fuer die Kopplung eines Mikrorechners mit den Meszstellen einer Bearbeitungsmaschine. Der erfindungsgemaesze Optokoppler findet seine Anwendung bei rechnergestuetzten Prozeszueberwachungssystemen, welche mit Interfacekarten ausgestattet sind. Fig. 1{Glimmlampe; Fototransistor; Informationsuebertragung, potentialfrei; Prozeszueberwachungssystem, rechnergestuetzt; Interfacekarte}
Patent DD-283819-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten dibenzothiophenen
Inventor: NAIR VIJAY G
IPC: C07D335/12
Filed: 1989-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten Dibenzothiophenen, und zwar von neuartigen Derivaten von Dibenzothiophen, Dibenzothiophensulfoxid, Dibenzothiophensulfon, Thioxanthen, Thioxanthensulfoxid und Thioxanthensulfon, die als Modulatoren des Immunreaktionssystems von Saeugetieren aktiv sind.{Herstellung; substituierte Dibenzothiophene; neue Derivate; Dibenzothiophensulfoxid; Dibenzothiophensulfon; Thioxanthen; Thioxanthensulfoxid; Thioxanthensulfon; Modulatoren; Immunreaktionssystem; Saeugetiere}
Patent DD-285333-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur aeroben biologischen reinigung von abwasser
Inventor: WEHLER KLAUS
IPC: C02F3/08
Filed: 1989-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur aeroben biologischen Reinigung von Abwasser unter Einsatz freibeweglicher, schwimmfaehiger Aufwuchstraeger zur Immobilisierung von Biomasse. In ein Becken wird ein schwimmendes Bett von Aufwuchstraegern eingebracht, wobei der Aufwuchstraeger staendig zwischen Luftraum und Fluessigkeitsraum mechanisch umgewaelzt wird, um den Sauerstoffeintrag zu bewirken. Die Umwaelzung erfolgt durch Scheibentropfkoerper, die auf einer rotierenden Welle montiert sind. Die Scheiben koennen als Segmente einer Foerderschnecke ausgefuehrt sein. Die Umwaelzung des schwimmfaehigen Aufwuchstraegers kann durch Mitnehmer auf der Scheibenoberflaeche verstaerkt werden.{biologische Reinigung; Abwasser; schwimmfaehiger Aufwuchstraeger; Immobilisierung; Biomasse; Becken; schwimmendes Bett; Umwaelzung; Scheibentropfkoerper; Foerderschnecke; Mitnehmer}
Patent DD-288375-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sinterwerkstoffen auf der basis von titandiborid und bornitrid
Inventor: SANTI VIKTOR
IPC: C04B35/58
Filed: 1989-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Sinterwerkstoffen auf der Basis von Titandiborid und Bornitrid, insbesondere fuer Verdampferschiffchen fuer Folienbedampfungsanlagen, durch Sintern oder Heiszpressen einer pulverfoermigen Ausgangsmischung aus 35 bis 70 M% Titandiborid, 10 bis 35 M% Bornitrid und 5 bis 20 M% Aluminium. Es ist das Ziel der Erfindung, die bekannten Verfahren zur Herstellung von Sinterwerkstoffen fuer Verdampferschiffchen zu verbessern, um Sinterwerkstoffe herstellen zu koennen, die im Vergleich zu den bekannten Sinterwerkstoffen eine bessere Korrosionsbestaendigkeit haben, gegen extreme Temperaturwechsel widerstandsfaehig sind und insgesamt eine laengere Einsatzdauer ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von der Verfahrensmasznahme des Zusatzes von reaktionshemmenden oder -foerdernden Stoffen, die bekannten Verfahren zur Herstellung von Sinterwerkstoffen fuer Verdampferschiffchen auf der Basis einer pulverfoermigen Ausgangsmischung aus 35 bis 70 M% Titandiborid, 10 bis 35 M% Bornitrid und 5 bis 20 M% Aluminium zu verbessern. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz der pulverfoermigen Ausgangsmischung 1 bis 12 M% Chromoxid zugemischt wird.{Sinterwerkstoff; Verdampferschiffchen; Folienbedampfung; Sintern; Aluminiumoxid; Pulvermischung; Heiszpressen; Titandiborid; Bornitrid; Aluminium; Chromoxid}
Patent DD-290258-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beruehrungslosen optischen laengenmessung
Inventor: WYSTUP PETER
IPC: G01B11/02
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren der beruehrungslosen optischen Laengenmessung auf der Grundlage bildaufloesender optoelektronischer Sensoren und die Vorrichtung zu seiner Durchfuehrung. Sie ist besonders fuer die exakte Messung des Auszendurchmessers an strangfoermigem bewegtem Meszgut waehrend des Herstellungsprozesses geeignet. Das Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur optoelektronischen Laengenmessung, mit welcher stochastische Fehler infolge exemplarabhaengiger unterschiedlicher Lichtempfindlichkeit der einzelnen Bildpunkte des Zeilensensors und/oder unterschiedlicher Ausleuchtung des Zeilensensors vermieden werden. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz das nicht durch ein Meszobjekt beeinfluszte Bildausgangssignal der Meszanordnung in einem Tiefpasz, der entsprechend der Bildwiederholfrequenz des Zeilensensors dimensioniert ist, geglaettet und dieser Mittelwert iterativ mit dem bildpunktweise geregelt verstaerkten Bildausgangssignal verglichen wird, im Ergebnis dieses Vergleichs der jedem Bildpunkt zugeordnete, in einem Speicher abgelegte Zaehlerstand in einen Vor-/Rueckwaertszaehler geladen und in Abhaengigkeit von der UEber- oder Unterschreitung des Mittelwertes durch den aktuellen Wert des Bildpunktes der Inhalt des Vor-/Rueckwaertszaehler erniedrigt bzw. erhoeht wird. Der Zaehlerinhalt wird dem regelbaren Verstaerker bildpunktweise als Verstaerkungsfaktor aufgeschaltet. Das geregelt verstaerkte Bildausgangssignal wird des weiteren in an sich bekannter Weise in einem weiteren Tiefpasz, welcher entsprechend der Bildpunktfrequenz des Zeilensensors dimensioniert ist, geglaettet und binarisiert. Die Anzahl der Auswertetakte zwischen erster und letzter Flanke des durch ein Meszobjekt beeinfluszten Bildsignals wird linearisiert als Meszwert ausgegeben. Es wird geprueft, ob sich ein Meszobjekt im Sichtfeld der Vorrichtung befindet und in diesem Fall das Schreiben des Speichers verhindert. Figur{Glasrohr; Laengenmessung; beruehrungslos, optisch; Zeilensensor, bildaufloesend, optoelektronisch; Bildauswertung}
Patent DD-290078-A5 (DD)
Title: Inp/gainasp laser-diode mit vergrabener aktivschicht, mit doppelkanaltraeger und mit doppeltem, eingebauten, sperrenden heterostruktur enthaltenden p-n uebergang, und deren herstellung unter anwendung der einstufigen fluessigkeitsepitaxialen methode
Inventor: RAKOVICS VILMOS
IPC: H01S5/00
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine InP/GaInAsP-Laserdiode mit vergrabener Aktivschicht, mit Doppelkanaltraeger und mit doppeltem, eingebautem, sperrendem eine Heterostruktur enthaltenden p-n-UEbergang und Verfahren zur Herstellung einer InP/GaInAsP-Laserdiode. Die Erfindung kann bei der Bauelementeherstellung angewendet werden. Die Laserdiode ist dadurch gekennzeichnet, dasz in dem orientierten Traeger zwei parallel verlaufende Kanaele vorgesehen sind, zwischen den Kanaelen eine bedeckte vergrabene GaInAsP-Aktivschicht angeordnet ist, die von allen Seiten her mit InP-Schichten des Typs n- und p- mit groszer Sperrzone und kleinem Bruchindex begrenzt sind, des weiteren auf dem Traeger eine InP-Pufferschicht des Typs n, und darauf eine GaInAsP-Schicht vorhanden sind, wobei die letzterwaehnte Schicht als eine Schicht mit kleiner Sperrzone ausgefuehrt ist und auf dem Boden der Kanaele und an den planaren Teilen liegt, und dasz sich darauf eine Grenzschicht des p-Typs befindet, woran eine strombegrenzende Schicht des n-Typs, daran eine InP-Schicht des p-Typs, auf der eine GaInAsP-Kontaktschicht des p-Typs angeordnet sind, die mit einer mehrschichtigen Kontaktmetallschicht an der p-Seite, vorteilhaft eine Au/Au-Zn-Schicht ueberdeckt ist, waehrend an der anderen Seite unmittelbar n-seitige Kontaktmetallschichten vorgesehen sind, die vorteilhaft aus Au-Ge/Ni/Au-Stoffen bestehen. Fig. 1{InP/GaInAsP-Laserdiode; vergrabene Aktivschicht; Traeger; Sperrzone; InP-Pufferschicht; Grenzschicht; GaInAsP-Kontaktschicht; Doppelkanaltraeger; Heterostruktur; Bruchindex}
Patent BE-1018299-A5 (BE)
Title: Verbeterde verlichting voor koepelopstand.
Filed: 2008-09-29
Granted: 2010-08-03
Abstract: Inrichting voor gebruik in een koepelopstand voor een koepel voor het verschaffen van bijkomende verlichting, in het bijzonder bij onvoldoende lichtinval via de koepel zelf, omvattende een aan de binnenkant van de koepelopstand bevestigbaar profielstuk ingericht voor opname daarin van een strook waarin op een steekafstand van elkaar een aantal elektrisch met elkaar verbonden LED elementen zijn opgenomen.
Patent BE-1000385-A6 (BE)
Title: Chaudiere de chauffage au gaz.
Inventor: HANS VIESSMANN
IPC: F24H1/50
Filed: 1988-03-10
Granted: 1988-11-16
Abstract: La chaudière au gaz comporte une carcasse d'amenée de l'eau avec un réservoir d'eau chaude pourvu d'une conduite d'amenée de l'eau froide et d'une conduite de départ de l'eau chaude, en dessous duquel est placée une chambre de combustion, à partir de laquelle des tuyaux partent vers la hotte supérieure d'évacuation comme carneaux de gaz de chauffage entre la paroi de la carcasse et le réservoir. La conduite de départ de l'eau chaude (2), qui ne pénètre dans le réservoir (3) fixé à la carcasse d'amenée de l'eau (4) que par son extrémité supérieure, sort latéralement du réservoir (3) et de la carcasse d'amenée de l'eau (4) en étant étanche au liquide. Aussi bien la conduite de départ de l'eau chaude (2) que la conduite d'arrivée de l'eau froide (1), qui sort également latéralement de la carcasse (4) d'amenée de l'eau sont pourvues, dans l'intérieur (5) de la carcase (4) qui amène l'eau, de portions de conduites flexibles (6).
Patent BE-1010027-A6 (BE)
Title: Outil automatisable permettant de maintenir dans une position ferme et precise le couvercle d'un contenant, lorsque le contenu empeche par ses dimensions sa fermeture normale, et securisant le transport comme par exemple dans le cas d'un coffre de vehicule automobile.
IPC: A45F5/00
Filed: 1996-03-04
Granted: 1997-11-04
Abstract: Outil permettant de maintenir de façon ferme et précise plusieurs éléments les uns contre les autres ou dans une position demandée comme de maintenir le capot du coffre d'un véhicule dans la position la plus rapprochée de sa partie fixe lorsque son contenu empêche soit par sa longueur, soit par son volume la fermeture normale.
Patent ES-2002599-A6 (ES)
Title: Salts of amlodipine.
Inventor: DAVISON EDWARD
IPC: A61K31/44
Filed: 1987-04-03
Abstract: Improved pharmaceutical salts of amlodipine, particularly the besylate salt, and pharmaceutical compositions thereof. These salts find utility as anti-ischaemic and anti-hypertensive agents.
Patent ES-2006177-A6 (ES)
Title: Aerial ropeway having multiple bearing and traction cables.
Inventor: MEINDL BERND
IPC: B61B12/12
Filed: 1987-05-25
Abstract: In the cableway having a multistrand lift cable, especially a double strand lift cable, with a plurality of couplable and uncouplable conveying means, the lift cable is guided at a driving station by at least two drive disks coupled with each other. The lift cable is formed by a single closed cable loop which is crossed at least once to form a plurality of cable segments. These cable segments are guided near the regions where the conveying means are coupled and uncoupled and in the conveying path parallel and adjacent each other. At least one crossing point of the lift cable loop is positioned between one of those regions and the cable (guide or drive) station associated therewith, near which the lift cable is fed to or guided from at least two guide disks positioned over each other at different heights by a plurality of deflection rolls. At least two drive disks for the lift cable can be coupled directly with each other for joint rotation but are replaceable by a single drive disk with at least two cable grooves.
Patent ES-2009553-A6 (ES)
Title: 2,3-Dihydro-2-oxo-3-benzofuranyl acetic-acid derivatives and pharmaceutical compositions containing them.
Inventor: LAVIELLE GILBERT
IPC: C07D407/12
Filed: 1988-02-27
Abstract: The invention relates to new 2-(2,3-dihydro-2-oxo-3-benzofuranyl)acetic acid compounds of general formula I: < IMAGE > (I) in which: R1 denotes a hydrogen atom, a linear or branched alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms or a phenyl radical optionally substituted with a halogen atom or with an alkoxy radical containing 1 to 4 carbon atoms or an alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms, R2 denotes a hydrogen or halogen atom, a hydroxyl radical, an alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms or an alkoxy radical containing 1 to 4 carbon atoms, R denotes a hydroxyl radical, a linear or branched alkoxy radical having 1 to 4 carbon atoms, a benzyloxy radical or a radical of general formula A: < IMAGE > (A) in which: X and Y, which may be identical or different, each denote a linear or branched alkyl radical containing 1 to 5 carbon atoms, a radical of general formula A1 (CHZ-COOH)-, in which Z denotes a hydrogen atom, a linear or branched alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms, a hydroxyalkyl radical having 1 to 4 carbon atoms, a 4-imidazolylmethylene radical or a benzyl radical optionally substituted with an alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms or with a hydroxyl radical a radical of general formula A2 (CH2W)- in which W denotes a linear or branches dialkylaminomethylene radical having 3 to 9 carbon atoms, a 2-pyrrolidinyl radical optionally substituted with an alkyl radical having 1 to 4 carbon atoms, a benzyl radical, a 1-isochromanyl radical or a 1-isoquinolyl radical, or form, together with the nitrogen to which they are attached, a 2-carboxy-2-pyrrolidinyl radical, a 4-morpholinyl radical, a piperidino radical optionally substituted with a phenyl radical or with an alkoxyphenyl radical having 7 to 10 carbon atoms, or a 1-piperazinyl radical. Medicinal products.
Patent ES-2016705-A6 (ES)
Title: A depressor
Inventor: JEPSON GERALD FREDERIC
IPC: B63B21/66
Filed: 1989-07-21
Abstract: A depression kite for taking towed bodies down to a certain depth and maintaining them at that depth. Previous kites have been very large and heavy, with very high drag. The kite of the invention comprises a hull plate (1), a deflector (2) attached to the hull plate, a keel (3) extending below the hull plate to which is attached a stabilising fin (4) and a stabilising fin (5) or fins (8a) and (8b) which have a variable position tail plane (9), is attached to the upper surface of the hull plate. This kite allows high towing speeds whilst being light weight and possessing low drag and may be used to maintain towed cables at a predetermined depht.
Patent ES-2014879-A6 (ES)
Title: Servo-assisted steering system
Inventor: LEUTNER WILFRIED
IPC: B62D5/09
Filed: 1989-08-24
Abstract: A servo-assisted steering system, in particular for motor vehicles, comprises a pump (6) and a servo motor (5) supplied with hydraulic fluid through a distributor valve (2). Steering deflection generates, at a control edge (16, 17, 31) of a pressure valve (2, 37, 48, 73), a pressure which can be boosted by means of a pressure-boosting element (2, 43) in function of predetermined parameters. The boosted pressure is applied to the hydraulic servo motor (5) via valve edges (11, 12) separated from the pressure control in a distributor valve (4, 25, 26, 49, 50 74).
Patent ES-2029173-A6 (ES)
Title: Lock for anti-vandal bar
IPC: E01F13/00
Filed: 1991-01-07
Abstract: Lock for an anti-vandal bar, for use on those bars found in passageways or paths with restricted access, formed of two posts between which a barrier or closing element passes consisting of a body (7) fitted with a lateral opening (8) with a straight extension (9) for inserting the key (11) and a curved extension (10) to allow it to rotate, once displaced by the chamber (25) until its inner end is against the part (24) that actuates the safety catch (21) of the arm (15) that fastens the tongue connected to the beam (5) that closes the barrier (1) so that the arm (15) and the safety catch (21) are located in an independent chamber communicating with the access opening (12) of the tongue (13).<IMAGE>
Patent BE-1015073-A6 (BE)
Title: Transfer device for confectionery goods, especially pralines, comprises casing with open base and support for stacked goods
IPC: A23G7/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-09-07
Abstract: The casing (2) has an open base (8) and contains a support (4) which can be moved into a position to support the stacked goods. A device for transferring a layered stack of confectionery goods comprises a casing (2) defining a central space (20) in which a number of panels (3) each supporting one or more layers of confectionery goods are stacked one on top of the other. The casing has an open base and contains a support located at a distance (d1) from the lower edge (12) of the casing, the support extending parallel to the base and being used to support the confectionery goods in the stack. The support is mounted inside the casing and can be moved between a first position where it supports the stack and a second position where it is not supporting the stack.
Patent BE-1016656-A6 (BE)
Title: Galvanized metal hook acts as auxiliary item in installation of four-sided tube to selective traffic sign board for use by road workers and outdoor sites
Filed: 2005-06-24
Granted: 2007-04-03
Abstract: The galvanized metal hook acts as an auxiliary item in the installation of a four-sided tube to a selective traffic sign board for use by road workers and on outdoor sites. The hook comprises two parts welded to each other. An opening (1) allows the hook easily to be suspended over a round tube in a store. The width allows the hook with its four-sided tube and its selected traffic signboard to be suspended in the same line on the provided round tube. This arrangement constitutes the upper part (A) of the hook. The lower part (B) of the hook has its inside (4) fitted over the four-sided tube (5). The length of the lower part is shorter than the width of the four-sided tube. Both sides of the lower part are provided with two holes (6), which are necessary for fitting the hook to the four-sided tube with its selective traffic sign board.
Patent BE-1010957-A7 (BE)
Title: Storage boiler
IPC: F24H7/04
Filed: 1997-03-03
Granted: 1999-03-02
Abstract: One piece steel tank, that has a housing in its centre that can accommodate a mobile pot made of different materials such as: (cast iron, stainless steel, copper and other alloys) and which thus forms the combustion chamber; external structure cast in silicon carbide, outlet, smoke box, outlet and inlet pipes, hot water; refractory steel, housed in the flues; mobile burner holder made of steel; burner holder seal; steel flange; to clamp the mobile pot; mobile pot, optional.<IMAGE>
Patent FR-2279314-A7 (FR)
Title: Closed circuit hydraulic generator - has compressor pressurising water chambers to move floats with generator turbines
IPC: F03B17/02
Filed: 1974-07-16
Granted: 1976-02-13
Abstract: The generator has two metal or plastic lined concrete chambers filled with water and connected at their bases to respective auxiliary chambers which are themselves connected at their upper ends by a compressor. The latter is used to alternately pass air between the tops of the two auxiliary chambers to pressurise the two main chambers alternately. Each main chamber contains a metal frame whose periphery seals against the internal wall of its main chamber. Each metal frame carries floats and a central restricted passage through a generator turbine. As the chambers are alternately pressurised by the compressor one metal frame falls while the other rises, the water flowing through the orifices driving the generator turbines simultaneously.
Patent FR-2381447-A7 (FR)
Title: Container for soft or cream cheese - has perforated inner strainer suspended inside outer cover and held and sealed by clip over lid
IPC: B65D81/26
Filed: 1977-02-22
Granted: 1978-09-15
Abstract: The container is used for holding soft or cream cheese and has an inner liner (22) in the form of a perforated strainer, liquids draining into a lower space (4). The container tapers inwards from top to bottom. The inner liner has its rim increased in diameter to form an annular band (2) and a shoulder (24). This contacts a corresponding shoulder (13) on the outer cover (12), leaving a gap (41) between the inner and outer sides. A clip-over lid (31) is fitted, its sides (32) tapering inwards towards the top and forming a seal between the lip (25) of the strainer and the underside of the lid.