baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005174-U1 (DE)
Title: Anhänger mit einer zusätzlichen Prüfachse
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-08-24
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass die bisherige ausschließlich statische und herstellergebundene Prüfung und Kalibrierung von Rollen-Bremsenprüfständen (BPS) durch eine dynamische, herstellerunabhängige und universell anwendbare Prüfung/Kalibrierung von BPS ersetzt wird. Im Detail: Aktuell sind BPS nur statisch und nur mit individuell auf den jeweiligen Hersteller des BPS angepassten Vorrichtungen prüf- und kalibrierbar. Dabei sind vielfältige Einflussgrößen auf die Kalibrierunsicherheit, wie z. B. Rollendurchmesser des BPS, Steifigkeit der Kalibriervorrichtung, Krafteinwirkung auf das Messelement des BPS sowie Bedienereinfluss etc. zu berücksichtigen und zu quantifizieren. Bei der vorgestellten Lösung wird die reale Betriebssituation eines BPS dadurch simuliert, indem die abbremsbare Prüfachse auf dem BPS das Abbremsen eines Fahrzeugrades auf dem BPS abbildet. Damit sind die o. g. Einflussgrößen auf die Kalibrierunsicherheit bereits weitgehend mitberücksichtigt bzw. sind aufgrund des Verfahrens nicht vorhanden. Weiterhin ist die Prüfachse universell für jede Art von Rollen-BPS, gleichgültig von welchem Hersteller und unabhängig vom installierten Messverfahren, mobil mittels des verwendeten Anhängers einsetzbar.
Patent DE-202016007268-U1 (DE)
Title: Befüllte Kammern zwischen Trinkhalmen zu setzen, die mit konzentrierten Fruchtperlen bestückt sind (Geschmacksverbesserung)
IPC: A47G21/18
Filed: 2016-11-26
Abstract: Zweiteilige Kammer (1) und (3) mit Innen- und Außenverklippung (5) und an der jeweiligen Kammer ist ein Aus- bzw. Eingangsstück (4).
Patent DE-202016103501-U1 (DE)
Title: Windel
IPC: A61L15/32
Filed: 2016-06-30
Abstract: Windel für Kleinkinder, für Säuglinge oder auch zur Verwendung als Inkontinenzartikel, die zumindest in ihren für den Hautkontakt mit dem Träger vorgesehenen Bereichen aus einem Grundstoff auf der Basis von Milchproteinfasern hergestellt ist.
Patent DE-202017000018-U1 (DE)
Title: Ankerdrift-Überwachungseinrichtung
IPC: B63B21/00
Filed: 2017-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Detektion einer Driftbewegung des Ankers (3) eines ankernden Schiffes (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungserkennungseinheit (7) außerhalb des Kraftflusses zwischen Anker (3) und Schiff (1) mittels einer Verbindungsleine (6) mit dessen Anker (3) verbunden ist und sich auf dem Gewässergrund (4) befindet und eine Bewegung ihrer selbst mittels einer integrierten Sensoreinheit (10) detektiert.
Patent DE-202017001168-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/06
Filed: 2017-03-03
Abstract: Regalfachboden mit einer Auflagefläche (2) zur Auflage von Waren, wobei an der Vorderkante (3) der Auflagefläche ein Wulst (4) angeformt ist, der nach oben über die Auflagefläche hinaussteht.
Patent DE-202017001686-U1 (DE)
Title: Elektrisches Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-03-29
Abstract: Elektrisches Grillgerät mit einer Warmhaltefläche und einem Garraum zur Zubereitung von Grillspeisen und ähnlichen Lebensmitteln mittels Oberhitze und Unterhitze auf einem Grillrost oder Blech, dadurch gekennzeichnet, dass der Garraum (2) mittels elektrischer Heizkörper (4) und (5) durch Oberhitze und Unterhitze beheizt wird, wobei vorzugsweise ein Grillrost (3) parallel zwischen den Heizkörpern positioniert werden kann. Oberhalb des Garraums ist eine Warmhaltefläche ausgebildet.
Patent DE-202017001868-U1 (DE)
Title: Bart-Schablone
IPC: A45D24/36
Filed: 2017-03-29
Abstract: Schablone als Bartschneidehilfe, die das Rasieren von modischen Bartfrisuren erleichtert, dadurch gekennzeichnet, dass sie stereotype Bartlängen vorgibt und mittels Hilfe der Schablone in Form eines gebogenen Lineals leicht abrufbar unterschiedliche Längen stufenlos anfertigen lässt. Der obere Teil des Wergzeuges hat Nivelliermarkierungen die eine Rasur auf beiden Seiten des Gesichtes ermöglicht.
Patent DE-202017002265-U1 (DE)
Title: Magnetische Aufhänge-Haltevorrichtung für Brillen
IPC: H02N15/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Schutzansprüche für eine magnetische Aufhänge- Haltevorrichtung für alle Brillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen und anderen Sehhilfen mit festen oder einklappbaren Brillenbügel, Bändern aus allen Materialien zum An-, Aufhängen, an und auf metallischen Untergründen dadurch gekennzeichnet, 1. das mit einem oder mehreren handelsüblichen oder speziell angefertigten Magneten (40) der auf handelsüblichen oder angefertigten Brillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen und anderen Sehhilfen nachträglich oder werksmäßig an-, auf- oder eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, 2. das zum Auf-, An-, und Einbau am Brillenbügel (20), am Brillensteg (30) oder am gesamten Brillengestell (10) alle handelsüblichen Magneten (40), Magnetbänder (40), speziell angefertigte Magneten (40) oder alle magnetischen Materialien (40) in allen Größen, Formen, Farben, Stärken und Haftstärken zur Anwendung kommen, dadurch gekennzeichnet, 3. das der Magnet (40) an beliebigen Stellen an den Brillenbügeln (20), am Brillensteg (30) oder am Brillengestell (10) im gesamten Bereich an-, auf- oder eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, 4. das der Magnet (40) auf allen metallischen, Kunststoff, Holz oder anderen üblichen Materialien des Brillenbügel (20), Brillensteg (30) oder des Brillengestell (10) an- auf- oder eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, 5. das der Magnet (40) außen-, innen an den Brillenbügeln (20) links, rechts, oder vorne am Brillensteg (30) und im gesamten Brillengestell-Bereich (10), fest oder abnehmbar an-, auf- oder eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, 6. das der Magnet (40) aufgeklebt, geschraubt oder mit geeigneten Material im Brillengestell (10), am Brillensteg (30) oder im Brillenbügel (20) fest an-, aufgebaut und oder durch Bohrungen, fräsen oder schneiden eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, 7. das der Magnet (40) als beliebiges Formteil (50) für die Brillenbügel (20), für den Brillensteg (30) oder dem Brillengestell hergestellt (10), als Ganzes, in allen Maßen, Größen und Farben an- aufgebaut oder eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, 8. das auch mehrere Magneten (40) an mehreren Bereichen an den Brillenbügel (20), dem Brillensteg (30) oder dem Brillengestell (10), eingebaut werden kann dadurch gekennzeichnet, 9. das bei Neubrillen der Brillenrahmen (10), die Brillenbügel (20) oder der Brillensteg (30) magnetisch hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, 10. das der Magnet (40) auf allen alten, als auch auf neuen Brillengestellen (10), Brillenbügeln (20), oder am Brillensteg (30), aller Brillen, Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Sehhilfen aller Formen und Größen nachträglich angebracht wird, dadurch gekennzeichnet, 11. das der Brillenbügel (20), der Brillensteg (30), fest, gelenkig oder biegsam ist dadurch gekennzeichnet, 12. das der Magnet (40) auch auf ausgewechselten, neuen oder alten Brillenbügeln (20) an- auf- oder eingebaut wird.
Patent DE-202017005293-U1 (DE)
Title: Wasserausbringgerät für Bewesserung und Düngung von Pflanzen
IPC: A01G25/14
Filed: 2017-10-13
Abstract: Wasserausbringgerät für Bewässerung und Düngung von Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserausbringgerät (20) eine mit minimal einem Ventil (6, 7) bestückte Wasserpistole (1), einen dicht angebrachtem holen Dorn (2) und einen Schlauch-Anschlussnippel (12) aufweist und dass der Wasserausbringgerät (20) über den Schlauch (3) mit Schnellkupplung (5) mit dem Drucksprayer (4) oder einem Behälter mit der Druckpumpe, zur Erzeugung von Druck auf das Düngegemisch, verbunden ist.
Patent DE-202017006819-U1 (DE)
Title: Zelt mit Flachdach und mit Dachsenke
IPC: E04H15/32
Filed: 2017-10-06
Abstract: Zelt mit einem Flachdach (7) aufweisendein Tragwerk (6) aufweisend Profilelemente (23),einen Zeltdachstoff (2),eine Senke (8) im Zeltdachstoff (2),die in eine Vorrichtung (9) zur Befestigung des Zeltdachstoffs (2) an dem Tragwerk (6) und zum Wasserabfluss übergeht, undwobei die Vorrichtung (9)einen Hohlraum (34) zur Entwässerung aufweist, sowie weiterhinzur Aufnahme der Profilelemente (23) ausgestaltet ist.
Patent DE-202017100493-U1 (DE)
Title: Spülbeckenschutz
IPC: A47L17/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Spülbeckenschutz zum Einlegen in ein Spülbecken, umfassend eine flächige Einlage zum zumindest teilweisen Abdecken eines Spülbeckenbodens und zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung der Einlage am Spülbeckenboden.
Patent DE-202017101716-U1 (DE)
Title: Glättkelle
IPC: E04F21/16
Filed: 2017-03-23
Abstract: Glättkelle (1) zum Glätten und/oder Spachteln von Spachtelmassen und/oder zum Verreiben derselben, umfassend eine Glättplatte (2) mit einer Glättseite (3) und mit einer Befestigungsseite (4), einen Handgriff (5) und ein Halteelement (6), der den Handgriff (5) und die Glättplatte (2) mit einem Zwischenelement (50) oder einem Zwischenabschnitt (50’) an der Befestigungsseite (4) verbindet, wobei das Halteelement (6) einen Befestigungsflansch (7) zum Befestigen der Glättplatte (2) und einen Handgriff-Befestigungsabschnitt (8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Glättplatte (2) aus einem Strangpressprofil (52) hergestellt ist, das einen flachen Glättabschnitt (51),  – das Strangpressprofil (52) weiterhin einen einstückig angeformetn Verbindungsabschnitt (3) für den Handgriff (5) aufweist,  – das Zwischenelement (50) oder der Zwischenabschnitt (50’) zum Zusammenpassen mit dem Verbindungsabschnitt (53) des Profils (52) ausgeführt ist,  – so dass die Glättplatte (2) loslösbar an dem Griff durch Haltearme (54) befestigt ist, wobei die Haltearme (54) einstückig mit dem Profil (52) angeformt sind, um das Zwischenelement (50) oder den Zwischenabschnitt (50’) zu halten.
Patent DE-202017104975-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/70
Filed: 2017-08-18
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung, die einen Kopfabschnitt, eine Wärmesenke, einen Montageabschnitt, ein Beleuchtungsmodul und ein optisches Element aufweist; wobei der Kopfabschnitt zum Montieren der LED-Beleuchtungsvorrichtung an einer externen Einbauvorrichtung und zum elektrischen Verbinden der LED-Beleuchtungsvorrichtung mit einer externen Energiequelle ausgeführt ist; das Beleuchtungsmodul eine Leiterplatte und mindestens eine LED-Lichtquelle aufweist, die auf einer Fläche der Leiterplatte angeordnet ist; das Beleuchtungsmodul zwischen dem Montageabschnitt und dem optischen Element gehalten wird und Licht, das aus der mindestens einen LED-Lichtquelle emittiert wird, ausgegeben wird, nachdem es von dem optischen Element verteilt worden ist; die Wärmesenke zwischen dem Kopfabschnitt und dem Montageabschnitt gehalten wird und mindestens ein Abschnitt der Leiterplatte des Beleuchtungsmoduls oder der Wärmesenke den Montageabschnitt durchläuft, um einen direkten thermischen Kontakt zwischen der Wärmesenke und dem Beleuchtungsmodul herzustellen.
Patent DE-202017105495-U1 (DE)
Title: Händetrockner mit reduzierten Betriebsgeräuschen
IPC: A47K10/48
Filed: 2017-09-11
Abstract: Händetrockner mit reduzierten Betriebsgeräuschen, aufweisend: ein Gebläse (12), das einen Verbindungsabschnitt (123) und eine Luftströmungsöffnung (124) aufweist, die an dem Verbindungsabschnitt (123) vorgesehen ist und eine Händetrocknungsluft (30) nach außen leitet; einen Luftführungsdeckel (13), der über den Verbindungsabschnitt (123) mit dem Gebläse (12) verbunden ist und einen der Luftströmungsöffnung (124) entgegengesetzt angebrachten und die Händetrocknungsluft (30) empfangenden Verbindungsabschnitt (131) und einen mit dem Verbindungsabschnitt (131) verbundenen Luftausgangsabschnitt (132) aufweist, wobei der Luftausgangsabschnitt (132) eine Vielzahl von schmalen Luftauslassöffnungen (133) umfasst, durch die die Händetrocknungsluft (30) nach außen strömt; und einen Betätigungssensor (14), der an dem Luftführungsdeckel (13) angebracht ist und von den schmalen Luftauslassöffnungen (133) umgeben ist, wobei der Betätigungssensor (14) elektrisch an das Gebläse (12) angeschlossen ist, und wobei die während der Bereitstellung der Händetrocknungsluft (30) durch den Händetrockner (10) entstehenden Geräusche durch die schmalen Luftauslassöffnungen (133) reduziert werden können.
Patent DE-202017106747-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverbindungsvorrichtung
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-11-07
Abstract: Fahrzeugverbindungsvorrichtung als fahrzeugseitiges Teil eines Fahrzeugbatterieladesystem zur automatischen, konduktiven Verbindung mit einer stromquellenseitigen Bodenkontakteinheit (12), umfassend eine Fahrzeugkontakteinheit (16) mit einem Elektroden (34) tragenden Sockel (30) und einen Kontaktierungsaktuator (18), der einen am Fahrzeug (10) fixierbaren Basisabschnitt (26), einen Rückstellantrieb (58) für den Sockel (30) und wenigstens ein Zugelement (60) aufweist, wobei der Sockel (30) gegenüber dem Basisabschnitt (26) in einer Kontaktierungsrichtung (RK) zur Bodenkontakteinheit (12) hin bewegbar ist, wobei das Zugelement (60) einerseits mit dem Sockel (30) und andererseits mit dem Rückstellantrieb (58) verbunden ist und einen längenveränderlichen aktiven Bereich (92) aufweist, der zwischen dem Sockel (30) und dem Basisabschnitt (26) in Kontaktierungsrichtung (RK) verläuft, wobei der Abstand zwischen dem Sockel (30) und dem Basisabschnitt (26) von der Länge des aktiven Bereiches (92) abhängig ist, und wobei der Rückstellantrieb (58) derart eingerichtet ist, dass er die Länge des aktiven Bereiches (92) des Zugelementes (60) verändern und damit die Bewegung des Sockels (30) gegenüber dem Basisabschnitt (26) kontrollieren kann.
Patent DE-202017107337-U1 (DE)
Title: Regalbox mit Arretieranschlägen
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-12-01
Abstract: Regalbox (1) mit mindestens zwei an einer Seitenwand (2) der Regalbox (1) angeordneten ersten Arretieranschlägen (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Arretieranschläge (3, 4) im oberen Drittel (5) der Seitenwand (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018001029-U1 (DE)
Title: Frischwassereinsatz für Blumenvasen
IPC: A47G7/06
Filed: 2018-02-27
Abstract: Frischwassereinsatz für Blumenvasen, dadurch gekennzeichnet, dass das Blumenwasser ohne lästiges Abtropfen gewechselt werden kann.
Patent DE-202018101075-U1 (DE)
Title: Trennwandsystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2018-02-27
Abstract: Trennwand bestehend aus einer Mehrzahl einzelner Elemente (1), die an ihren Kanten (1a, 1b, 1c, 1d) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018103284-U1 (DE)
Title: Schnellarbeitende Zieh-, Zusammendrück- und Durchführvorrichtung für Steckverbinder
IPC: H02G1/06
Filed: 2018-06-12
Abstract: Eine schnellarbeitende Zieh-, Zusammendrück- und Durchführvonichtung für Steckverbinder, die sich insbesondere auf eine zur Verbindung mit einem Steckverbinderanschluss dienende Vorrichtung bezieht, wobei ein Ende des Steckverbinderanschlusses mit einem Signalanschluss versehen und das andere Ende mit einer Übertragungsleitung verbunden ist, wobei die schnellarbeitende Zieh-, Zusammendrück- und Durchführvorrichtung für Steckverbinder Folgendes umfasst:eine Zieh-, Zusammendrück- und Durchführvorrichtung, die mit einer Basis versehen ist, wobei sich mindestens zwei Verlängerungsarme aus der Basis erstrecken, wobei die Verlängerungsarme flexibel und elastisch sind, wobei die freien Enden der Verlängerungsarme jeweils mit einem Durchgangsloch versehen sind, wobei bei den Verlängerungsarmen jeweils ein sich nach außen erweiternder Bogenabschnitt zwischen der Basis und dem jeweiligen Durchgangsloch vorgesehen ist; wobei die Basis zum Umfassen der Übertragungsleitung dient und sich am hinteren Ende des Steckverbinderanschlusses befindet, wobei die beiden Verlängerungsarme jeweils in die gleiche Richtung wie der Signalanschluss weisen, wobei die Länge der Verlängerungsarme größer als die Länge des Steckverbinderanschlusses ist, wobei sich die Durchgangslöcher der Verlängerungsarme am vorderen Ende des Signalanschlusses befinden;eine Abdeckung, die zum Umfassen des Signalanschlusses und zur Verbindung mit den beiden Verlängerungsarmen der Zieh-, Zusammendrück- und Durchführvonichtung dient, wobei die zwei Seiten der Abdeckung jeweils mit einem Verbindungsloch versehen sind;wobei die Abdeckung mit dem vorderen Ende des Steckverbinderanschlusses verbunden ist und einen Signalanschluss umschließt, anschließend werden die beiden Verlängerungsarme der Zieh-, Zusammendrück- und Durchführvorrichtung jeweils durch die beiden Verbindungslöcher hindurchgeführt, sodass die beiden Durchgangslöcher der Verlängerungsarme durch die beiden Verbindungslöcher hindurch herausgeführt sind und sich am vorderen Ende der Abdeckung befinden.
Patent DE-202018105463-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S43/20
Filed: 2018-09-21
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend:eine Lichtquelle; undeine Streuscheibenanordnung einschließlich eines Kollimators, der eine innere Fläche benachbart zur Lichtquelle und eine flache, planare äußere Fläche aufweist.
Patent DE-202018105621-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-09-28
Abstract: Scheibenwischer für ein Kraftfahrzeug, der Folgendes umfasst:ein Blatt, einschließlich eines inneren Abschnitts und eines äußeren Abschnitts, wobei der innere Abschnitt eine erhöhte Wärmeleitfähigkeit relativ zu dem äußeren Abschnitt aufweist und wobei der äußere Abschnitt weicher ist als der innere Abschnitt.
Patent DE-202019002332-U1 (DE)
Title: Schutzhülle zur Vermeidung von unsachgemäßer Trennung der Schlauchsysteme bei automatisierter Peritonealdialyse
IPC: A61M1/28
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Schutzhülle („KonnektorSafe“), dadurch gekennzeichnet, dass diese in Form und Größe an einen im Rahmen der Peritonealdialyse verwendeten Patientenkonnektor (1) angepasst ist und zum Schutz einer unsachgemäßen Trennung um den Patientenkonnektor (1) angelegt und verschlossen werden kann.
Patent DE-202019003426-U1 (DE)
Title: Flexibles Aufbewahrungssystem für Lagerräume in Reisemobilen
IPC: B60P3/363
Filed: 2019-08-17
Abstract: Flexibel einsetzbares Aufbewahrungssystem zur Aufnahme von verschiedenen Ladegütern dadurch gekennzeichnet, dass dieses aufgrund verschiedener Variationsmöglichkeiten, sowie durch Form und Funktion so gestaltet ist, dass sie in fast jeden, ausreichend geeigneten, Lagerraum eines Reisemobiles eingebracht werden kann.
Patent DE-202019005761-U1 (DE)
Title: System zur Unterstützung eines Start- und/oder Landevorgangs und Luftfahrzeug hierzu
IPC: B64F1/10
Filed: 2019-11-19
Abstract: System (1) zur Unterstützung eines Landevorgangs eines vertikallandefähigen Luftfahrzeugs (3) auf einer Landefläche (5) mit einem Halteseil (7) und mit einer durch einen Windenmotor angetriebenen Seilwinde (11), die zum Aufrollen und Abrollen des Halteseils (7) eingerichtet ist, und mit einer zum Steuern der Seilwinde (11) eingerichteten Steuereinrichtung (13) und mit einer Befestigungseinrichtung (15), mit der die Seilwinde (11) über das Halteseil (7) verbunden ist und die an dem Luftfahrzeug (3) befestigt werden kann, um die Seilwinde (11) über das Halteseil (7) mit dem Luftfahrzeug (3) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das System (1) eine an der Seilwinde (11) angeordnete Kopplungseinrichtung (17) aufweist und dazu ausgebildet ist, von dem Luftfahrzeug (3) mitgeführt zu werden, wobei- die Steuereinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, die Seilwinde (11) so zu steuern, dass zu Beginn des Landevorgangs durch Abrollen des Halteseils (7) die Seilwinde (11) von dem Luftfahrzeug (3) auf die Landefläche (5) abgelassen wird,- die Kopplungseinrichtung (17) dazu eingerichtet ist, durch Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen der abgelassenen Seilwinde (11) und der Landefläche (5) einen angekoppelten Zustand des Luftfahrzeugs (3) herzustellen, in welchem das Luftfahrzeug (3) über das Halteseil (7) mit der Landefläche (5) verbunden ist, und- die Steuereinrichtung (13) dazu eingerichtet ist, die Seilwinde (11) so zu steuern, dass während des Landevorgangs durch Aufrollen des Halteseils (7) in dem angekoppelten Zustand des Luftfahrzeugs (3) eine ununterbrochene Seilkraft auf das Luftfahrzeug (3) ausgeübt wird.
Patent DE-202019101027-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer verzehrfertigen Speise
IPC: A47J47/14
Filed: 2019-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme einer verzehrfertig zubereiteten Speise (17), umfassend- einen Grundkörper (2) zur mittelbaren oder unmittelbaren Aufnahme der Speise (17)- eine mit einer Aufnahmevorrichtung (16,16.2,16.3) des Grundkörpers (2) verbundene Fixiereinrichtung (6,6.2,6.3,6.4,6.5,6.6) zur Fixierung der Speise (17), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) dazu eingerichtet ist, als Widerlager für ein Zerteilen der Speise (17) zu dienen.
Patent DE-202019102849-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Druckluftspeicher
IPC: B62M6/40
Filed: 2019-05-21
Abstract: Fahrzeug (1,40,41) mit einem ersten Antrieb (P,M el ), einem zweiten Antrieb (M pn ), einem Druckluftspeicher (T) zur Speicherung von Energie, der durch einen von dem ersten Antrieb (P,M el ) angetriebenen Onboard-Kompressor (K) aufladbar ist, und mindestens einen Energiewandler (PV,38) zur Versorgung des ersten Antriebs (P,M el ) mit Energie, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Antrieb derart mit dem Onboard-Kompressor (K) in Wirkverbindung steht, dass er den Onboard-Kompressor (K) auch dann antreiben kann, wenn er nicht zur Beschleunigung oder zum Abbremsen des Fahrzeuges (1,40,41) beiträgt.
Patent DE-202019103236-U1 (DE)
Title: Rahmen eines Gelenk-Flachwagens
IPC: B61D17/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Rahmen eines Gelenk-Flachwagens, der einen Hauptlängsträger, eine mit dem Hauptlängsträger gelenkig verbundene Drehkreuzstütze mit einem Lenkkranz sowie einen am Hauptlängsträger befestigten und zur Abstützung der Drehkreuzstütze in der Betriebsposition vorgesehenen Querträger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen zusätzlich ein Mittel zur Befestigung des Lenkkranzes der Drehkreuzstütze in der Ruheposition aufweist.
Patent DE-202019104197-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Klappferrit zum Durchführen wenigstens einer elektrischen Leitung und Anordnung
IPC: H01F27/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Gehäuse für einen Klappferrit zum Durchführen wenigstens einer elektrischen Leitung, mit:
 - einer Oberschale zur Aufnahme eines ersten Ferritbauteils,
 - einer Unterschale zur Aufnahme eines zweiten Ferritbauteils,
 wobei:
 - die Oberschale und die Unterschale verbindbar sind,
 - die wenigstens eine elektrische Leitung für wenigstens einen Teil der Länge des Gehäuses im verbundenen Zustand von Oberschale und Unterschale über ihren senkrecht zur Längsrichtung der elektrischen Leitung verlaufenden Umfang von dem Gehäuse vollständig umgeben wird,
 - die Oberschale und/oder die Unterschale zumindest ein Befestigungselement zum Fixieren des Gehäuses an einem Gegenstand aufweist,
 die Oberschale und/oder die Unterschale das zumindest eine Befestigungselement zumindest teilweise umgibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zumindest eine Befestigungselement ein Magnet ist oder
 das zumindest eine Befestigungselement aus einem weichmagnetischen Werkstoff ausgebildet ist, wobei der Gegenstand aus hartmagnetischem Material ausgebildet ist oder dieses Material abschnittsweise aufweist.
Patent DE-202019105209-U1 (DE)
Title: Vorhang
IPC: A47H23/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorhang (1) mit einem Vorhangstoff (11), entlang dessen Oberkante (110) ein Vorhangband (12) angeordnet ist, in das zur Bildung von Falten (112) Haken (90) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein endseitig vorzugsweise mit einem Saum (118) versehenes Endstück (111) der Länge (l 111 ) des Vorhangstoffs (11) über ein daran anschliessendes Teil (114) des Vorhangstoffs (11) zurückgefaltet und mit diesem sowie mit dem darüber hinweg geführten Vorhangband (12) verbunden ist, wodurch im Bereich des Vorhangbands (12) ein Laminat (L) resultiert.
Patent DE-202020000986-U1 (DE)
Title: CNC-Werkzeugträger
IPC: B25H3/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: CNC-Werkzeugträger zur Aufnahme und Halterung von Werkzeugaufnahmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebleche 1 (1) und Aufnahmebleche 2 (2) mit versetzter Anordnung für die Werkzeugaufnahmen auf beiden Seiten an die Gestell Profile lang (3) mit einer Individuell einstellbaren Rasterung befestigt werden.