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Patent DE-102012216983-A1 (DE)
Title: Licht aussendendes Element und Beleuchtungsvorrichtung, die dieses verwendet
Inventor: IINO TAKASHI
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-09-21
Abstract: Ein Licht aussendendes Element gemäß einer Ausführungsform der Erfindung beinhaltet: einen Körper, der eine obere Fläche, eine untere Fläche gegenüberliegend der oberen Fläche und eine Umfangsseitenfläche beinhaltet, die sich zwischen Umfangskanten der oberen Fläche und Umfangskanten der unteren Fläche erstreckt, wobei die Umfangsseitenfläche eine vordere Fläche und eine rückwärtige Fläche gegenüberliegend der vorderen Fläche beinhaltet; ein Paar von Elementelektroden als eine erste Elementelektrode und eine zweite Elementelektrode, die an der rückwärtigen Fläche des Körpers positioniert sind; und einen Träger, der an der rückwärtigen Fläche des Körpers zwischen der ersten Elementelektrode und der zweiten Elementelektrode angeordnet ist, die bei einer unteren Zone der rückwärtigen Fläche des Körpers positioniert sind.
Patent DE-102012219835-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklappsitz
Inventor: GLASER RAINER A
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-10-30
Abstract: Eine Sitzanordnung umfasst einen Gleitbahnaufsatz, der so ausgelegt ist, dass er sich entlang einer Gleitbahn verschieben lässt, und eine Plattform, die so ausgelegt ist, dass sie sich selektiv an dem Gleitbahnaufsatz verriegeln lässt, von diesem entriegeln lässt und relativ zu diesem verschwenken lässt. Die Anordnung umfasst außerdem eine Rückenlehne und ein Sitzkissen, die jeweils mit der Plattform verbunden sind und so ausgelegt sind, dass sie sich selektiv an der Plattform verriegeln lassen, von dieser entriegeln lassen und relativ zu dieser verschwenken lassen. Die Anordnung umfasst zusätzlich einen ersten Mechanismus, der so ausgelegt ist, dass er die Sitzanordnung selektiv in einem ersten Modus und einem zweiten Modus betätigt. Der erste Modus umfasst, dass die Rückenlehne entriegelt und verschwenkt wird und dass die Plattform entriegelt und verschwenkt wird, so dass die Sitzanordnung relativ zu der Gleitbahn umstürzt. Der zweite Modus umfasst, dass das Sitzkissen entriegelt und verschwenkt wird und dass die Rückenlehne entriegelt und verschwenkt wird, so dass die Rückenlehne im Wesentlichen parallel zu dem Gleitbahnaufsatz zu liegen kommt. Außerdem wird ein Fahrzeug mit der Sitzanordnung bereitgestellt.
Patent DE-102012220882-A1 (DE)
Title: System und Verfahren unter Verwendung eines Bearbeitungsinitialisierungsblocks in einer Teileprogramm-Bearbeitungsumgebung in einem Maschinenvisionssystem
Inventor: NORTHRUP RYAN
IPC: G01B9/00
Filed: 2012-11-15
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt zum Definieren und Verwenden eines Bearbeitungsinitialisierungsblocks für ein Teileprogramm. Das Teileprogramm umfasst eine Vielzahl von Schritten zum Vornehmen von Messungen eines Teils und wird in einer Bearbeitungsschnittstelle angezeigt. In der Bearbeitungsschnittstelle wird eine Option bereitgestellt, um auszuwählen, welche Schritte sich in einem Bearbeitungsinitialisierungsblock befinden. Nachdem das Teileprogramm gespeichert wurde, kann zu einem späteren Zeitpunkt, an dem das Teileprogramm zur Bearbeitung wieder aufgerufen wird, der Bearbeitungsinitialisierungsblock ausgeführt werden, bevor zusätzliche Schritte zu dem Teileprogramm hinzugefügt werden. Mindestens einige der Daten, die durch einen oder mehrere der anfänglichen Teileprogrammschritte erzielt worden wären, die sich nicht in dem Bearbeitungsinitialisierungsblock befinden, können auf geschätzten Daten basieren, die sich auf Daten beziehen (z. B. darauf basierend geändert werden), die aus dem Ausführen des Bearbeitungsinitialisierungsblocks bestimmt werden.
Patent DE-102012223596-A1 (DE)
Title: Aktivierung von Sicherheitsmechanismen unter Verwenden von intelligenten Materialien
Inventor: PINTO IV NICHOLAS W
IPC: H01H83/10
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zum selektiven Betätigen eines Sicherheitsmechanismus unter Verwenden eines umwandelbaren Materials, um vor einem elektrischen Schlag zu schützen. Das System umfasst das umwandelbare Material, welches: (1) mit einer elektrischen Komponente mit einer unerwünschten elektrischen Ladung elektrisch verbindbar ist und (2) beruhend auf einer Stromzufuhr, die sich aus der elektrischen Ladung an der elektrischen Komponente ergibt, zwischen einer verformten Gestalt und einer unverformten Gestalt wechseln kann. Das umwandelbare Material ist auch (3) mit dem Sicherheitsmechanismus mechanisch verbunden, so dass ein Wechsel des umwandelbaren Materials eine Bewegung des Sicherheitsmechanismus bewirkt. Das umwandelbare Material ist weiterhin in dem System (4) konfiguriert und ausgelegt, um als Reaktion auf das Einwirken der Stromzufuhr zu seiner unverformten Gestalt zu wechseln und dadurch den Sicherheitsmechanismus zu betätigen.
Patent DE-102012224412-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: ICHIKAWA YOSHIAKI
IPC: H01M50/204
Filed: 2012-12-27
Abstract: Ein Batteriepack, das ein Haupt-Batteriepack und ein Teil-Batteriepack aufweist. Das Haupt-Batteriepack und das Teil-Batteriepack umfassen jeweils ein Netzteil, das eine Mehrzahl von Einzelzellen aufweist, ein Bediensteckverbinder, der Ausschaltanschlüsse des Netzteils umfasst, und ein Ausgangsstecker, der Ausgangsanschlüsse des Netzteils aufweist. Der Ausgangsstecker weißt dabei einen Aufbau auf, so dass er mit dem Bediensteckverbinder und dem Netzteilstecker eines Fahrzeuges in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102013008297-A1 (DE)
Title: Aktives Warn- und Schutzsystem vor Falschfahrern auf Autobahnen
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: G08G1/056
Filed: 2013-05-15
Abstract: Aktives Warn- und Schutzsystem vor Falschfahrern auf Autobahnen dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Detektorsystem der Falschfahrer beim Befahren der Autobahn in der falschen Richtung festgestellt wird
Patent DE-102013010936-A1 (DE)
Title: Method for temperature-control of component on light metal base, involves changing temperature at respective temperature-control steps, such that metal sheet is maintained at preset temperature by using contact plate
Inventor: FEUSER PETER
IPC: C21D1/42
Filed: 2013-06-29
Abstract: The method involves conveying the metal sheet into a first temperature range in a first temperature-control step. The metal sheet is then conveyed into a second temperature range at second temperature-control step. The temperature is changed at respective temperature-control steps, such that the metal sheet is maintained at preset temperature by using the contact plate. An independent claim is included for device for temperature-control of metal sheet on light metal base.
Patent DE-102013010984-A1 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Fernstarteinheit
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (10) mit einer Fernstarteinheit (18), welche dazu ausgelegt ist, ein Fernstartsignal (R) drahtlos von außerhalb des Kraftwagens (10) zu empfangen und bei Empfangen des Fernstartsignals (R) eine Verbrennungskraftmaschine (14) zu starten sowie eine ersten Gerätegruppe (34) aus zumindest einem Gerät (34), das ein Losfahren mit dem Kraftwagen (10) vorzubereiten ausgelegt ist, zu aktivieren und hierdurch den Kraftwagen (10) in einen Zustand „ferngestartet” zu überführen. Eine Steuereinrichtung (16) des Kraftwagens (10) ist dazu ausgelegt, im Zustand „ferngestartet” und vor dem Losfahren zu ermitteln, ob im oder am Kraftwagen (10) eine Person (12) eine vorbestimmte, zum Losfahren ungeeignete Bedienhandlung ausführt, und gegebenenfalls den Kraftwagen (10) in einen Zustand „Zündung ein” zu überführen, in welchem die Verbrennungskraftmaschine (14) ausgeschaltet ist und eine zweite Gerätegruppe (38) aus zumindest einem Komfort-Gerät (38) betriebsbereit geschaltet ist.
Patent DE-102013011807-A1 (DE)
Title: Drain valve for sanitary container e.g. bathtub, has specific structures that are fixed on valve plug and actuating element respectively, and magnetically attracted in open position and closed position
Inventor: HENNES FRANK
IPC: E03C1/23
Filed: 2013-07-16
Abstract: The drain valve (1) has valve plug (4) that is moved between closed position in which inlet (3.1) is closed and open position in which inlet is released along valve axis. A valve mechanism (5) is provided with actuating element coupled to valve plug and operatively connected to actuation of valve mechanism to cause movement of valve plug between closed position and open position. The specific structures (6) are fixed on valve plug and actuating element respectively, and magnetically attracted in open position and closed position.
Patent DE-102013017107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung einer Substratoberfläche, Verfahren zur Beschichtung der Substratoberfläche und Verfahren zum Verbinden eines Substrats mit einem Element
Inventor: IHDE JÖRG
IPC: C23C14/32
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbehandlung einer Oberfläche eines Substrats (50), insbesondere für einen nachfolgenden Klebprozess, wobei bei dem Verfahren durch eine Entladung zwischen Elektroden (16; 5, 32) in einem Prozessgas (18) ein Atmosphärendruckplasma erzeugt wird, mindestens eine der Elektroden eine Opferelektrode (16) ist, von der durch die Entladung Material abgetragen wird, es sich bei dem abgetragenen Material um Partikel handelt und/oder aus dem abgetragenen Material Partikel entstehen, und die Partikel so auf der Oberfläche des Substrats abgeschieden werden, dass sie an der Oberfläche des Substrats zumindest teilweise freiliegen. Die auf der Oberfläche des Substrats abgeschiedenen Partikel sind metallhaltige oder metallionenhaltige Partikel. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung einer so vorbehandelten Substratoberfläche und ein Verfahren zum Verbinden eines Substrats, das eine so vorbehandelte Substratoberfläche aufweist, mit einem Element. Die Erfindung betrifft überdies ein durch das Vorbehandlungsverfahren erhältliches Vorbehandlungsprodukt und durch das Beschichtungsverfahren und das Verbindungsverfahren erhältliche Produkte.
Patent DE-102013017778-A1 (DE)
Title: Fitnessrollerset
Inventor: JONAS KARL-HEINZ
IPC: A63C17/04
Filed: 2013-10-25
Abstract: Technisches Problem der Erfindung Die bisher auf dem Markt befindlichen Fitnessroller bzw. Bauchtrainer-Roller sind mit starren Griffen versehen und damit in ihrer Anwendung sehr beschränkt, da die Benutzung nur mit den Händen möglich ist. Des Weiteren sind sie mit starr befestigten Rädchen bzw. Rollen versehen und damit auf eine Bewegungsrichtung beschränkt. Lösung des Problems Mit dem neuen Fitnessrollerset lassen sich sowohl die Füße (1 und 2) als auch die Hände (3 und 4) völlig unabhängig voneinander bewegen. Durch die Lagerung auf Lenkrollen oder Gleitkugeln ist es zudem möglich, die Bewegungsrichtung der aufgesetzten Extremitäten während der Übungen uneingeschränkt zu ändern, wodurch eine weitere Steigerung der Anwendungsmöglichkeiten erreicht wird. Die Möglichkeit der Benutzung als Paar nur mit den Füßen oder Händen als auch als Viererset mit Händen und Füßen gleichzeitig komplettiert die Anwendungsvielfalt. Somit ist die Entwicklung von Ausdauer, Beweglichkeit und dem Gleichgewichtsgefühl ebenso möglich wie die Kräftigung des gesamten Körpers. Zudem wird durch die gleitenden Bewegungen eine höchstmögliche Schonung der Gelenke erreicht. Anwendungsgebiet Die durch das Fitnessrollerset möglichen fließenden Bewegungen von Händen und Füßen lassen sich gelenkschonend eine Vielzahl von Übungen ausführen, die je nach dem ausgeführten Bewegungsmuster sowohl die Kraftfähigkeiten, aber auch Ausdauer, Beweglichkeit sowie das Gleichgewichtsgefühl schulen. Da der Schwierigkeitsgrad durch die Bewegungsamplitude selbst bestimmt werden kann, ist eine Anwendung weder geschlechts- noch altersabhängig. Die Benutzung des Fitnessrollersets ist sowohl allein zu Hause, aber auch in der Gruppe oder in einem Kursprogramm im Fitnesscenter möglich.
Patent DE-102013100911-A1 (DE)
Title: Kombiwerkzeug zur Verfugung
Inventor: LIAO ERIC
IPC: B25F1/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Wenn ebene Objekte nebeneinander angebracht werden entstehen üblicherweise Fugen, die verfugt werden müssen. Um dem Ausführenden den Transport von und das Wechseln zwischen verschiedenen einzelnen Werkzeugen zu ersparen, soll ein Kombiwerkzeug geschaffen werden. Das erfindungsgemäße Kombiwerkzeug enthält die Funktionen der benötigten Werkzeuge und erfüllt damit die Aufgabenstellung.
Patent DE-102013106284-A1 (DE)
Title: Aktives Stoßfängersystem
Inventor: TATARINOV KONSTANTIN
IPC: B60R21/34
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein aktives Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug aufweisend einen Querträger sowie im Bereich der Enden des Querträgers angeordnete Crashboxen (1), wobei eine jede Crashbox (1) aus einer Innenkomponente (3) und einer Außenkomponente (2) ausgebildet ist und die Innenkomponente (3) und die Außenkomponente (2) zueinander relativverschieblich gelagert sind, wobei ein Verriegelungssystem (8) vorgesehen ist, dass die Relativbewegung (6) verhindert und in seiner Verriegelungsstellung die Innenkomponente (3) mit der Außenkomponente (2) schubstarr koppelt, wobei das Stoßfängersystem dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verriegelungssystem (8) als einseitig offenes Hohlprofil (16) ausgebildet ist, dessen Längsachse (17) sich quer zur Längsachse der Crashbox (1) erstreckt, wobei das Hohlprofil (16) zwei Schenkel (9, 10), welche in formschlüssigem Eingriff zwischen Innenkomponente (3) und Außenkomponente (2) gelagert sind, aufweist, wobei die Schenkel (9, 10) durch einen verlagerbaren Verriegelungsbolzen (7) in einer Verriegelungsstellung an einer Bewegung in das Innere der Crashbox (1) gehindert sind.
Patent DE-102013107577-A1 (DE)
Title: Distributor housing for air interchange device installed in exterior wall of building, has cover that is provided with radial sealing portion which is set at fresh air intake port and exhaust air outlet opening
IPC: F24F12/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: The housing has a receiving area that is provided for an air interchange device (1). A fresh air intake port, an exhaust air outlet opening, an exhaust air intake opening and a supply air blow-out port (13) are attached at side wall of main portion. A cover is provided with a radial sealing portion which is set at fresh air intake port and exhaust air outlet opening. An axial sealing portion is provided at exhaust air intake opening and supply air blow-out port. An independent claim is included for an exterior wall of building.
Patent DE-102013108954-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Schutz- bzw. Trennnetz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEIDEL ROBERT
IPC: B60R21/06
Filed: 2013-08-20
Abstract: Ein Schutz- bzw. Trennnetz ist über eine Netzstange mit dem Fahrzeug verbunden. Die Netzstange umfasst unter Federdruck axial verschiebbare Endstücke, die in Lagerstellen eines Einhängungselements gehalten sind, das im oder am Dachrahmen über Kraft aufnehmende Deformationselemente befestigbar ist.
Patent DE-102013111658-A1 (DE)
Title: Kameraauslöseanordnung, Kamerasystem mit der Kameraauslöseanordnung, Verfahren und Verwendung der Kameraauslöseanordnung
Inventor: RENSCHKE JOACHIM
IPC: G03B9/70
Filed: 2013-10-23
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kameraauslöseanordnung vorzuschlagen, welche zum gemeinsamen Auslösen einer Kameraeinrichtung und einer Blitzlichteinrichtung geeignet ist und die auch bei kürzeren Belichtungszeiten Kameraeinrichtung und Blitzlichteinrichtung so synchronisiert, dass Bilder ohne schwarze Bereiche aufgenommen werden. Hierzu wird eine Kameraauslöseanordnung 4 zum gemeinsamen Auslösen einer Kameraeinrichtung 2 und einer Blitzlichteinrichtung 4 vorgeschlagen, mit einer Kameraausgangsschnittstelle 9 zur Übertragung eines Kameraauslösesignals KT an eine Kameraeingangsschnittstelle 11, mit einer Blitzausgangsschnittstelle 10 zur Übertragung eines Blitzauslösesignals BT an eine Blitzeingangsschnittstelle 14, mit einer Auslöseeinrichtung 17 zur Auslösung eines Hauptauslösesignals HT, und mit einer Signalwegeinrichtung 18 zur Ausgabe des Kameraauslösesignals KT an die Kameraausgangsschnittstelle 9 und zur Ausgabe des Blitzauslösesignals BT an die Blitzausgangsschnittstelle 10, wobei die Ausgaben durch das Hauptauslösesignal HT oder ein auf dem Hauptauslösesignal HT basierendem Signal getriggert sind, und ein Verzögerungsmodul 19 zur Einstellung einer Verzögerungszeit VZ zwischen der Ausgabe des Kameraauslösesignals KT und der Ausgabe des Blitzauslösesignals BT.
Patent DE-102013112048-A1 (DE)
Title: Photoreaktive Polymere, Verfahren zur Herstellung von nassfesten Papierprodukten und nassfestes Papierprodukt
Inventor: BIESALSKI MARKUS
IPC: D21H25/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein photoreaktives Polymer mit primären oder sekundären Amingruppen, bei dem die Amingruppen wenigstens teilweise mit 4-Carboxybenzophenon amidiert sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von nassfesten Papierprodukten, bei dem das erfindungsgemäße photoreaktive Polymer in bzw. auf das Rohpapier appliziert wird, die behandelte Rohpapierbahn getrocknet wird und die getrocknete Papierbahn mit UV-Licht belichtet wird, sowie ein nassfestes Papierprodukt, das mit einem erfindungsgemäßen photoreaktiven Polymer vernetzte Cellulosefasern aufweist.
Patent DE-102013112764-A1 (DE)
Title: Geräteeinbaudose für Kabelkanäle sowie Verwendung einer derartigen Geräteeinbaudose
Inventor: ECKERT SIEGFRIED
IPC: H02G3/08
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Geräteeinbaudose (1) für Kabelkanäle (4), die ein einseitig offenes Gehäuse (2), das mit der geschlossenen Seite am Kanalboden festlegbar ist und zum Einbau von Steckvorrichtungen (22, 23) in den Kabelkanal (4) dient, deren Rahmen auf die offene Seite der Geräteeinbaudose (1) aufschraubbar sind, umfasst, wobei das Gehäuse (2) mindestens zwei unterschiedliche Sätze von Befestigungsaufnahmen (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘,13, 13‘, 13‘‘, 13‘‘‘) aufweist, wobei mindestens ein Satz von Befestigungsaufnahmen (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) zur Befestigung von Unterputzgeräten (22) angeordnet und ausgelegt und mindestens ein anderer Satz von Befestigungsaufnahmen (13, 13‘, 13‘‘, 13‘‘‘) zur Befestigung von Industriesteckvorrichtungen (23) angeordnet und ausgelegt ist. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf die Verwendung einer derartigen Geräteeinbaudose (1) für Kabelkanäle (4) zur alternativen Aufnahme einer Industriesteckvorrichtung (23) oder mindestens eines Unterputzgeräts (22).
Patent DE-102013201035-A1 (DE)
Title: Ersatz-gate-finfet-struktur und -prozess
Inventor: ANDERSON BRENT A
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine Finnen-Feldeffekttransistor(FinFET)-Struktur und ein Verfahren zum Fertigen des FinFET, der eine Siliciumfinne beinhaltet, die einen Kanalbereich und Source/Drain(S/D)-Bereiche aufweist, die an jedem Ende des Kanalbereichs ausgebildet sind, wobei eine gesamte untere Fläche des Kanalbereichs mit einer oberen Fläche eines unteren Isolators in Kontakt steht und untere Flächen der S/D-Bereiche mit ersten Abschnitten von oberen Flächen einer unteren Silicium-Germanium(SiGe)-Schicht in Kontakt stehen. Die FinFET-Struktur beinhaltet außerdem extrinsische S/D-Bereiche, die mit einer oberen Fläche und beiden seitlichen Flächen jedes der S/D-Bereiche und zweiten Abschnitten von oberen Flächen der unteren SiGe-Schicht in Kontakt stehen. Die FinFET-Struktur beinhaltet des Weiteren ein Ersatz-Gate oder einen Gate-Stapel, das/der mit einem konformen Dielektrikum in Kontakt steht, das über einer oberen Fläche und beiden seitlichen Flächen des Kanalbereichs ausgebildet ist und das über dem unteren Isolator und nicht über den ersten und zweiten Abschnitten der unteren SiGe-Schicht angeordnet ist, wobei das Ersatz-Gate durch das konforme Dielektrikum von den extrinsischen S/D-Bereichen elektrisch getrennt ist.
Patent DE-102013204522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriemodulen
Inventor: FINK HOLGER
IPC: G01R19/165
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herbeiführung eines sicheren Zustands eines Batteriemoduls eines Fahrzeugs, wobei der aktuelle Zustand des Batteriemoduls fortlaufend geprüft und bewertet wird und es sich bei dem herbeizuführenden sicheren Zustand des Batteriemoduls um einen solchen Zustand handelt, in dem Auswirkungen eines schadhaften Batteriemoduls vermindert werden oder die Wahrscheinlichkeit einer Schädigung des Batteriemoduls verringert wird, wobei die Herbeiführung des sicheren Zustands in Abhängigkeit einer Kenngröße, die auf einen Ladestrom des Batteriemoduls schließen lässt, vollzogen wird.
Patent DE-102013205627-A1 (DE)
Title: Bremsgerät für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/14
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät und ein Bremssystem jeweils mit einem Hauptbremszylinder (10) mit mindestens einer ersten Druckkammer (12), welche zumindest in ein erstes Teilvolumen (12a) und in ein zweites Teilvolumen (12b) unterteilt oder unterteilbar ist, welche hydraulisch an ein Bremsflüssigkeitsreservoir (24) anbindbar oder angebunden sind, wobei ein erster Bremskreis (28) an das erste Teilvolumen (12a) hydraulisch anbindbar oder angebunden ist, und mit einer Ventileinrichtung (38), welche mechanisch derart ausgelegt ist, dass in dem zweiten Teilvolumen (12b) ein Druckaufbau bis zu einem mechanisch vorgegebenen Grenzdruck bewirkbar ist, wobei Bremsflüssigkeit über zumindest eine Teilkomponente (38a) der Ventileinrichtung (38) zumindest in den ersten Bremskreis (28) transferierbar ist, und ein Übersteigen des Grenzdrucks in dem zweiten Teilvolumen (12b) unterbunden ist.
Patent DE-102013212880-A1 (DE)
Title: Aerodynamisches Koppelelement zweier Laufschaufeln
Inventor: DROZDOWSKI ROMAN
IPC: F01D5/22
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turbinenschaufelanordnung (100) für eine Dampfturbine. Eine erste Turbinenschaufel (110) weist einen ersten Strömungsabschnitt (210) auf, welcher von einem Arbeitsmedium der Dampfturbine umströmbar ist. Eine zweite Turbinenschaufel (120) weist einen zweiten Strömungsabschnitt (220) auf, welcher von dem Arbeitsmedium der Dampfturbine umströmbar ist. Die erste Turbinenschaufel (110) und die zweite Turbinenschaufel (120) sind in Umfangsrichtung (103) der Dampfturbine nacheinander angeordnet. Ein Koppelelement (130) ist mit dem ersten Strömungsabschnitt (210) und dem zweiten Strömungsabschnitt (220) gekoppelt. Das Koppelelement (130) weist ein aerodynamisches Profil auf, wobei das Koppelelement (130) zwischen dem ersten Strömungsabschnitt (210) und dem zweiten Strömungsabschnitt (220) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement (130) bei Anströmung des Arbeitsmediums eine Auftriebskraft (FA) erzeugt.
Patent DE-102013213124-A1 (DE)
Title: Winkelschleifgerät
Inventor: PIETZSCH MARTIN
IPC: B24B23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein 1. Winkelschleifgerät (10) mit einem Motor (12) zum Antrieb einer Werkzeugspindel (18), wobei die Werkzeugspindel (18) über eine Winkelgetriebeanordnung (14) in einem Winkel zu einer antreibenden. Welle (12c) des Motors (12) angeordnet ist, und wobei die Winkelgetriebeanordnung (14) in einem zugehörigen Getriebegehäuse (16) aufgenommen ist, aus dem heraus sich ein freies Ende der Werkzeugspindel (18) zu erstrecken vermag, an dem ein scheibenförmiges, um die Werkzeugspindel (18) rotierbares Werkzeug (22) mittels eines Werkzeugflansches (20) befestigbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das vordere Getriebegehäuse (16) der Winkelgetriebeanordnung (18) eine von dem freien Ende der Werkzeugspindel abgewandte Abschlussfläche (16a) aufweist, wobei der maximale Abstand zwischen dieser und einer Stirnfläche (18a) des freien Endes der Werkzeugspindel (18) eine Höhe (H) des Getriebegehäuses (16) definiert und wobei die Höhe (H) ein vorgegebenes Verhältnis zu dem Durchmesser des scheibenförmigen Werkzeugs (22) von maximal 1 zu 2, bevorzugt von 2 zu 5 aufweist.