baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113551-A1 (DE)
Title: Konversionsmodul mit einem faseroptischen Lichtleiter für eine Beleuchtungseinrichtung
Inventor: PENKERT ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Konversionsmodul als Teil einer Beleuchtungseinrichtung, vorzugsweise an einem Fahrzeug, insbesondere als Teil eines Scheinwerfers. Das Konversionsmodul wird mit Anregungslicht einer Lichtquelle betrieben, wobei ein faseroptischer Lichtleiter zum Einsatz kommt. Zum Haltern eines Konverters zur Erzeugung des Nutzlichtes ist ein Trägerelement vorgesehen, während der Lichtleiter durch einen Auskoppelkopf positioniert und gehaltert wird.
Patent DE-102015113858-A1 (DE)
Title: Gießtechnisch hergestellte Spule
Inventor: BUSSE MATTHIAS
IPC: H01F41/12
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gießtechnisch hergestellte Spule (103) zum Anordnen um wenigstens einen zum Führen eines magnetischen Felds vorbereiteten Zahn (186), wobei die Spule dazu vorbereitet ist, auf über den wenigstens einen Zahn (186) im Wesentlichen quer zum magnetischen Feld (M) und entlang wenigstens einer ersten (196) und einer zweiten (194), den wenigstens einen Zahn (186) zu weiteren Zähnen (182, 184) abgrenzender Nut aufgeschoben zu werden, und die Spule (103) einen ersten (112) und einen zweiten Wicklungsabschnitt (114) zum Anordnen in der wenigsten einen ersten (196) bzw. wenigstens einen zweiten Nut (194) aufweist und die Spule einen den ersten (112) und zweiten Wicklungsabschnitt (114) an jeweils einer Seite verbindenden ersten (122) und zweiten Wickelkopfabschnitt (124) zum Anordnen außerhalb der Nuten, wobei der erste Wickelkopfabschnitt (122) zu dem ersten (112) und zweiten Wicklungsabschnitt (114) so verlagert, ist, dass er beim Aufschieben der Spule (103) über den wenigstens einen Zahn (186) entlang (R) der wenigstens ersten (196) und zweiten Nut (194) den wenigstens einen Zahn (186) von der ersten (194) zur zweiten (196) Nut so überspannt, das er dem Aufschieben nicht im Wege steht.
Patent DE-102015113927-A1 (DE)
Title: Graphikverarbeitungseinheit zum Einstellen eines Detailierungsgrads, Verfahren zum Betreiben derselben und Vorrichtungen mit derselben
Inventor: KIM SEOK-HOON
IPC: G06T17/00
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Grafikverarbeitungseinheit (260), weist einen Shader, welcher konfiguriert ist, um eine Operation unter einer Parkettierung und Texturierung durchzuführen, auf. Der Shader erzeugt einen Detaillierungsgrad (LOD) unter Verwendung von Geometrieinformationen für die Parkettierung oder Texturierung und stellt den LOD unter Verwendung von Nicht-Geometrieinformationen für die Parkettierung oder Texturierung ein.
Patent DE-102015114405-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit sich durch eine zwischenschicht erstreckenden kontaktstrukturen und herstellungsverfahren
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Schichtstapel (600) wird auf einer Hauptoberfläche (101a) einer Halbleiterschicht (100a) gebildet, wobei der Schichtstapel (600) eine dielektrische Deckschicht (210a) und eine Metallschicht (310a) zwischen der Deckschicht (210a) und der Halbleiterschicht (100a) umfasst. Zweite Teile (620) des Schichtstapels (600) werden entfernt, um Spalte (611) zwischen zurückbleibenden ersten Teilen (610) zu bilden. Justierstrukturen (220) eines zweiten dielektrischen Materials werden in den Spalten (611) gebildet. Eine Zwischenschicht (230) des ersten oder eines dritten dielektrischen Materials wird gebildet und bedeckt die Justierstrukturen (220) und die ersten Teile (610). Kontakttrenches (301) werden gebildet, die sich durch die Zwischenschicht (230) und die Deckschicht (210a) zu Metallstrukturen (311, 321) erstrecken, die von verbleibenden Teilen der Metallschicht (310a) in den ersten Teilen (610) gebildet sind, wobei die Deckschicht (210a) selektiv gegenüber den Hilfsstrukturen (220) geätzt wird.
Patent DE-102015115257-A1 (DE)
Title: Ausparkunterstützungssystem
Inventor: YAMASHITA TOMOHISA
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Ausparkunterstützungssystem umfasst ein elektronisches Steuergerät (14). Das elektronische Steuergerät (14) ist konfiguriert, eine Situation rund um ein Hostfahrzeug zu erfassen, das in einem Park/Halte-Bereich an einem Straßenrand geparkt oder angehalten ist. Das elektronische Steuergerät (14) ist konfiguriert, auf der Basis eines Erfassungsergebnisses für die Situation rund um das Hostfahrzeug einen Ausparkführungspfad zu berechnen, entlang welchem das Hostfahrzeug aus dem Park/Halte-Bereich heraus zu einer Verkehrsstraße bewegt wird und in welchem ein Lenkwinkel neutral wird zu der Zeit, zu der ein Straßenrandvorderende des Hostfahrzeugs in die Verkehrsstraße vordringt. Das elektronische Steuergerät (14) ist konfiguriert, das Hostfahrzeug durch zumindest Ausführen einer Lenksteuerung entlang des Ausparkführungspfades aus dem Park/Halte-Bereich in Richtung zu der Verkehrsstraße hin zu führen.
Patent DE-102015117904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines durch einen mit einem Kraftfahrzeug verbundenen Anhänger eingenommenen Bereiches, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: THUNERT FABIAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines durch einen mit einem Kraftfahrzeug (1) verbundenen Anhänger (A) eingenommenen Bereiches (10) in einem Umgebungsbereich (8) des Kraftfahrzeugs (1) für eine den Umgebungsbereich (8) abbildende Umfeldkarte (U), mit den Schritten: – Empfangen von durch eine fahrzeugseitige Erfassungseinrichtung (4) erfassten Positionsdatenpunkten (P1, P2, P3, P4, P5, P6), welche den Umgebungsbereich (8) des Kraftfahrzeugs (1) beschreiben; – Auswählen von anhängerspezifischen Positionsdatenpunkten (P2, P3, P4, P5, P6), welche dem Anhänger (A) zugeordnet werden, aus den empfangenen Positionsdatenpunkten (P1, P2, P3, P4, P5, P6); – Bestimmen einer Kontur (K) des Anhängers (A) aus den anhängerspezifischen Positionsdatenpunkten (P2, P3, P4, P5, P6) als eine, eine Fläche (F) einschließende Hüllkurve (H) derart, dass die anhängerspezifischen Positionsdatenpunkte (P2, P3, P4, P5, P6) auf der Hüllkurve (H) und/oder innerhalb der durch die Hüllkurve (H) eingeschlossenen Fläche (F) liegen; – Bestimmen der durch die Hüllkurve (H) eingeschlossenen Fläche (F) als den von dem Anhänger (A) eingenommenen Bereich (10).
Patent DE-102015118945-A1 (DE)
Title: Fernbedieneinheit für Gebäudeeinrichtungen und Torantriebsanordnung mit NFC-Nutzerschnittstelle
Inventor: KORDBARLAG MARCEL PHILIPP
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fernbedieneinheit (14) zum Ansteuern einer fernsteuerbaren haustechnischen Einrichtung (30), umfassend: eine NFC-Schnittstelle (16) zur Kommunikation mit einem NFC-fähigen NFC-Gerät (15) oder mobilen Kommunikationsendgerät (17) nach dem NFC-Protokoll und einen Funksender (24) zum Fernbedienen der haustechnischen Einrichtung (30) mittels Funkfernbedienungssignalen.
Patent DE-102015120597-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen beweglich an einem Fahrzeug angeordneten Tankdeckel
Inventor: LANGKAU JOHANNES
IPC: E05B83/34
Filed: 2015-11-27
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) für einen beweglich an einem Fahrzeug (1) angeordneten Tankdeckel (2) zum Verdecken einer Tankmulde (3) des Fahrzeuges (1), aufweisend: – einen Verriegelungsmechanismus (30) zur Verriegelung des Tankdeckels (2) in einem Verriegelungszustand (I) und zur Entriegelung des Tankdeckels (2) in einem Entriegelungszustand (III), – ein beweglich angeordnetes Betätigungselement (50), welches derart über eine Öffnungsbewegung (B) von einer eingefahrenen Position (E) in eine ausgefahrene Position (A) bewegbar ist, dass der Verriegelungsmechanismus (30) durch diese Öffnungsbewegung (B) des Betätigungselements (50) in den Entriegelungszustand (III) bringbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (30) ein erstes Verriegelungselement (31) zur Arretierung des Tankdeckels (2) und ein zweites Verriegelungselement (32) zur Arretierung des Betätigungselements (50) umfasst.
Patent DE-102015120949-A1 (DE)
Title: Inhalator für pulverförmige Substanzen sowie Zählwerk für einen Inhalator
Inventor: VON SCHUCKMANN ALFRED
IPC: A61M15/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Inhalator (1) für pulverförmige Substanzen (2), mit einem Vorratsraum (9) und einem relativ zu dem Vorratsraum (9) bewegbaren Dosierkammerteil (14), wobei ein Zählwerk (37) vorgesehen ist, das ein Schneckenrad (52) und einen Betätigungsfinger (51) aufweist. Um einen Inhalator bzw. ein Zählwerk für einen Inhalator der in Rede stehenden Art günstig auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass zur Einwirkung auf das Dosierkammerteil (14), aber auch von diesem lösbar, ein Übertragungsteil (46) ausgebildet ist, das den Betätigungsfinger (51) für das Schneckenrad (52) aufweist.
Patent DE-102015204898-A1 (DE)
Title: Schmierung von Antriebsstrangbauteilen
Inventor: MARATHE AMEY V
IPC: F16N7/26
Filed: 2015-03-18
Abstract: Ein Schmiergerät zum Schmieren eines oder mehrerer Bauteile ist beschrieben. Das Gerät kann ein Gehäuse mit einem internen Gehäusehohlraum, der Schmiermittel enthält, aufweisen. Ein Auffangelement kann sich auf einem internen Abschnitt des Gehäuses befinden, wobei das Auffangelement eine Lippe und einen Tank hat, wobei sich die Lippe in dem internen Gehäusehohlraum mindestens teilweise oberhalb eines Schmiermittel-Wannenfüllstands des inneren Gehäusehohlraums erstreckt.
Patent DE-102015207480-A1 (DE)
Title: Clipanbringaufbau für einen fahrzeugsitzes
Inventor: ARASHI MASATO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Anbringaufbau für einen Clip (10) eines Fahrzeugsitzes wird gezeigt. Der Sitzrahmen umfasst ein Anbringloch (2Fc1) und ein vergrößertes Loch (2Fc2), das ein Loch desselben gegenüber dem Anbringloch in einer Radialrichtung vergrößert. Der Clip umfasst einen in das Anbringloch einführbaren Montageabschnitt (12), um in einen Innenumfang des Anbringlochs zu passen, und einen Erstreckungsabschnitt (13), der eine Form desselben vom Montageabschnitt in der Radialrichtung vergrößert, um in das vergrößerte Loch eingeführt zu sein. Eine Spitze des Erstreckungsabschnitts erstreckt sich über den Montageabschnitt in einer Einfügerichtung. Auf einer obersten Fläche des Erstreckungsabschnitts in der Einfügerichtung wird eine Führungsfläche (13A1) gebildet, um an einen Umfangskantenabschnitt des vergrößerten Lochs anzustoßen, wenn sich eine Einfügeposition des Montageabschnitts gegenüber dem Anbringloch in der Radialrichtung verschiebt, wodurch der Montageabschnitt zum Anbringloch hin geführt wird.
Patent DE-102015208344-A1 (DE)
Title: Mehrträger Compressed Sensing Multi-User System
Inventor: MONSEES FABIAN
IPC: H04W74/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Mehrträger Compressed Sensing Multi-User System, wobei das System Verbindungen zwischen einer Basisstation (BSS) und einer Vielzahl von Endgeräten (UE 1 , UE 2 , ...) bereitstellen kann, wobei mehrere Endgeräten (UE 1 , UE 2 , ...) gleichzeitig auf dasselbe Übertragungsmedium zugreifen können, wobei das System eine Mehrträger- Modulation (MCM) mit einer Menge N von Trägern verwendet, wobei ein Endgerät (UE 1 ; UE 2 ; ...) jeweils mindestens eine Untermenge M 1 , M 2 , ... von Trägern der Menge N von Trägern verwendet, wobei M 1 , M 2  < N ist, und wobei ein erstes Endgerät (UE 1 ) eine erste Untermenge M 1  von Trägern verwendet und eine zweites Endgerät (UE 2 ) eine zweite Untermenge M 2  von Trägern verwendet, wobei zumindest ein Träger der ersten Untermenge M 1  auch Teil der zweiten Untermenge M 2  ist, wobei weiterhin die Basisstation (BSS) mittels Compressed Sensing Multiuser Detection (CS-MUD) eine Übertragung des Endgerätes (UE 1 ; UE 2 ; ...) aus der Vielzahl der empfangenen Menge N von Trägern detektiert wird.
Patent DE-102015208737-A1 (DE)
Title: P2-Antriebsmodul mit Trommelkupplung
Inventor: LIU TAO
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-05-12
Abstract: Diese Erfindung stellt ein P2-Antriebsmodul bereit, wobei das P2-Antriebsmodul einen Antriebselektromotor und ein Kupplungssystem umfasst, wobei das Kupplungssystem eine Trommelkupplung umfasst, diese Trommelkupplung in radialer Richtung des Fahrzeugantriebsstrangs im Rotor des Antriebselektromotors montiert ist, um die vom Verbrennungsmotor oder Antriebselektromotor übertragene Antriebskraft zum Antreiben des Fahrzeugs zu nutzen. Die Trommelkupplung in dieser Erfindung kann die axiale Länge und den radialen Raum des Antriebsstrangs beträchtlich verringern, überdies kann das P2-Antriebsmodul in dieser Erfindung einen Verbrennungsmotor starten.
Patent DE-102015209665-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Ventilsteuerzeiten eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAINZ JOSEF
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Identifizierung von Steuerzeiten, insbesondere Ventilsteuerzeiten, von Verbrennungsmotoren beschrieben. Es werden dazu dynamische Druckschwingungen im Einlass- und/oder Auslasstrakt des des betreffenden Serien-Verbrennungsmotors gemessen und ein Kurbelwellenpositions-Feedbacksignal ermittelt. Mit Hilfe Diskreter-Fourier-Transformation werden die Phasenwinkel ausgesuchter Signalfrequenzen der gemessenen Druckschwingungen ermittelt und auf Basis dieser Phasenwinkel werden unter Heranziehung von Referenz-Phasenwinkeln und Referenz-Ventilsteuerzeiten eines Referenz-Verbrennungsmotors und/oder einer daraus hergeleiteten Modell-Funktion, die Ventilsteuerzeiten des betreffenden Serien-Verbrennungsmotors ermittelt. Hierdurch gelingt es, eine besonders genaue Identifizierung der Steuerzeiten auf einfache und kostengünstige Weise durchzuführen, wodurch Vorteile in Bezug auf Emissionen, Verbrauch, Laufruhe und Leistung, sowie eine Verbesserung der Regelbarkeit und Steuerung des Motors erreicht werden können.
Patent DE-102015210994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verladeanlage sowie Verladeanlage
Inventor: NICODEMUS ROLF
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer mehrere Verladeplätze umfassenden Verladeanlage für Fahrzeuge, wobei die Verladeplätze jeweils einen Parkbelegungssensor zum Erfassen eines Belegungszustands des jeweiligen Verladeplatzes aufweisen, umfassend die folgenden Schritte:  – Empfangen einer Aufforderung über ein Kommunikationsnetzwerk, eine Ware zu einem der Verladeplätze zu transportieren,  – Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands der Verladeplätze (203) mittels des jeweiligen Parkbelegungssensors,  – Ermitteln basierend auf den erfassten Belegungszuständen, ob einer der Verladeplätze frei ist,  – wenn einer der Verladeplätze frei ist, Transportieren der Ware zum ermittelten Verladeplatz,  – fahrerloses Führen eines Fahrzeugs zu dem ermittelten Verladeplatz, um die Ware in das Fahrzeug verladen zu können.  Die Erfindung betrifft ferner eine Verladeanlage sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102015212494-A1 (DE)
Title: Wärmepads mit spiralförmigen Wärmezellen
Inventor: WÖLLER KARL-HEINZ
IPC: A61F7/03
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Wärmeprodukte zur Einmalbehandlung und/oder als Eigentherapie bei akuten, wiederkehrenden und/oder chronischen Schmerzzuständen aufweisend spiralförmig angeordnete wärmeerzeugende Materialien.
Patent DE-102015213951-A1 (DE)
Title: Lamellenpaket für eine Mehrscheibenkupplung und Verfahren zur Montage eines Lamellenpakets
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16D13/64
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es ist ein Lamellenpaket (26) für eine Mehrscheibenkupplung, insbesondere nasse Lamellenkupplung, vorgesehen mit einer von einem Betätigungselement axial verlagerbaren Anpressplatte (24) zum Verpressen einer mehrere Reibscheiben aufweisenden Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte (24) und einer Gegenplatte, einer, insbesondere als scheibenförmige Lamelle ausgestalteten, Zwischenplatte (12) zum Verpressen einer Reibscheibe der Kupplungsscheibe an einer zur Anpressplatte (24) weisenden ersten Axialseite (14) und zum Verpressen einer Reibscheibe der Kupplungsscheibe an einer von der Anpressplatte (24) weg weisenden zweiten Axialseite (14) und einem mit der Anpressplatte (24) und der Zwischenplatte (12) verbundenen Federelement (22) zur automatischen Positionierung der Zwischenplatte (12) auf einen definierten axialen Abstand relativ zur Anpressplatte (24). Durch die Koppelung der Zwischenplatte (12) mit der Anpressplatte (24) über das Federelement (22) kann bei einer erhöhten Reibkontaktfläche vermieden werden, dass das Federelement (22) bei der Montage die Zugänglichkeit anderer Bauteile beeinträchtigt, so dass eine leicht montierbare Reibungskupplung zur Übertragung hoher Drehmomente ermöglicht ist.
Patent DE-102015216573-A1 (DE)
Title: Digitales Operationsmikroskopiesystem
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G02B21/22
Filed: 2015-08-31
Abstract: Es wird ein digitales Operationsmikroskopiesystem (1) umfassend ein Stativ (2), eine daran angeordnete digitale Aufnahmeeinheit (4) sowie mindestens eine digitale Anzeigeeinheit (6) beschrieben sowie ein Verfahren zum Betreiben des digitalen Operationsmikroskopiesystems (1).
Patent DE-102015217128-A1 (DE)
Title: Pelotte
Inventor: MITTERLE MATHIAS
IPC: A61F13/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pelotte zur Reizstimulation des Fußes einer Person, die an einer vorbestimmten Position in einer Sohle oder einer Bandage positionierbar ist, umfassend eine elastische Wandung und eine Füllung aus Partikeln, welche durch diese Wandung umschlossen wird, wobei die unbelastete und wieder rückgestellte Pelotte mit einer unbelasteten Pelottendicke UPD bei einer eintretenden Belastung von 10% des bestimmungsgemäßen maximalen Drucks Pmax eine Dicke PD(10%) von weniger als 0,95 UPD aufweist und bei der bestimmungsgemäßen Gesamtbelastung Pmax eine Dicke PD(Pmax) von mehr als 0,2 UPD aufweist, und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Pelotte.
Patent DE-102015217409-A1 (DE)
Title: lsolationskörper für ein steckbares Verbindungselement
Inventor: FRANCE PHILIPPE
IPC: H01R13/506
Filed: 2015-09-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Isolationskörper (1) für ein steckbares Verbindungselement (10), welches dazu vorgesehen ist, mit einem Anschlussblock (100) verbunden zu werden, wobei der Isolationskörper (1) ein Gehäuse (2) für leitfähige Teile (11, 12) umfasst, welche eine Anschlussklemme (11) für einen leitfähigen Draht umfassen, welcher dazu vorgesehen ist, mit dem steckbaren Verbindungselement (10) verbunden zu werden, wobei das Gehäuse (2) einen Trageabschnitt (6) für die Anschlussklemme (11) umfasst und dazu eingerichtet ist, sich an einer Seitenwand (3) des Isolationskörpers (1) mittels einer Öffnung (4) zu öffnen, welche an der Seitenwand (3) angeordnet ist, wobei der Isolationskörper (1) Klemmmittel (7) umfasst, welche Klemmmittel (2) ganz oder teilweise innerhalb eines Abschnitts des Gehäuses (2) angeordnet sind, welcher zu dem Trageabschnitt (6) des Gehäuses (2) weisend platziert ist.
Patent DE-102015218445-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit MPE-Bauteil und zwei Medien-Strömungslabyrinthen sowie Haushaltskältegerät
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D19/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (18) für einen Kältekreislauf eines Haushaltskältegeräts (1), welcher eine thermische Kopplungseinheit (19) aufweist, mit welcher ein thermischer Energieaustausch zwischen Medien durchführbar ist, und welche als MPE-Bauteil ausgebildet ist, wobei das MPE-Bauteil integriert ein erstes Strömungslabyrinth (21) für ein erstes Medium aufweist, und ein dazu getrenntes zweites Strömungslabyrinth (26) für ein zweites Medium aufweist, welches mit Labyrinthabschnitten (27, 28, 29) direkt an Labyrinthabschnitte (22, 23, 24) des ersten Strömungslabyrinths (21) angrenzt, und die Labyrinthabschnitte (22, 23, 24, 27, 28, 29) so angeordnet sind, dass in einer Erstreckungsrichtung des MPE-Bauteils betrachtet eine Mehrzahl von Labyrinthabschnitten (22, 23, 24) des ersten Strömungslabyrinths (21) alternierend zu einer Mehrzahl von Labyrinthabschnitten (27, 28, 29) des zweiten Strömungslabyrinths (26) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015221908-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: GOLOVATAI-SCHMIDT EDUARD
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-11-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Veränderung des Verdichtungsverhältnisses einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, bei welcher jeder Zylindereinheit eine Verstelleinrichtung zugeordnet ist, ist eine effektive Länge eines Pleuels (1) der Zylindereinheit veränderbar ist, wobei das Pleuel (1) einerseits mittels eines in einem Pleuelauge (7) geführten Kolbenbolzens an einem Arbeitskolben angreift und andererseits über ein Pleuellagerauge (5) auf einem Kurbelzapfen einer Kurbelwelle (39) gelagert ist. Dabei weist die Verstelleinrichtung ein mechanisch in zwei unterschiedliche Schaltstellungen bewegbares Umschaltelement (27) auf, das in einer parallel zu einer Längsmittelachse des Pleuellagerauges (5) im Pleuel (1) angeordneten Aufnahmebohrung (26) angeordnet ist und einen Schieber aufweist. Der Schieber (29, 64) ist abwechselnd an seinen beiden Stirnflächen durch Steuerflächen (44) zumindest eines Aktuators (40) längsverschiebbar. Zur Schaffung eines für eine in Großserie hergestellten Hubkolbenbrennkraftmaschine geeigneten Aktuators, der bauraumsparend in die Umgebungskonstruktion integriert werden kann, soll der Aktuator (40) schwenkbar um eine Schwenkachse in einem Kurbelgehäuse der Hubkolbenbrennkraftmaschine gelagerte Steuerzungen (41 und 42) aufweisen, die abwechselnd in die umlaufende Bewegungsbahn des Schiebers (29) verlagerbar sind.
Patent DE-102015223690-A1 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von Walzgut
Inventor: ALKEN JOHANNES
IPC: B21B13/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst zum Walzen von metallischem Walzgut. Das Walzen erfolgt mit Hilfe einer Walze, deren beiden Walzenzapfen 112 in Aufnahmeräumen 122 von Einbaustücken 120 drehbar gelagert sind. Die Aufnahmeräume werden über einen Hochdruckzulauf 124 und mindestens einen Niederdruckzulauf 126 mit Kühl- und/oder Schmiermittel versorgt. Der Hochdruckzulauf wird über Hochdruckleitungen 132 von einer Hochdruckpumpe 130 gespeist. Um die Kosten für den Antrieb der Hochdruckpumpe gegenüber dem Stand der Technik zu verringern, sieht die Erfindung vor, dass die Hochdruckpumpe über ein Getriebe mit dem Walzenzapfen drehgekoppelt ist, um von diesem angetrieben zu werden.
Patent DE-102016003936-A1 (DE)
Title: Chap Rad - ein in 3 Segmente teilbares Vollrad mit Hartgummi Segment-Haftreifen, welches an jeden herkömmlichen Rollstuhl passt
Inventor: CZAPEK CHRISTIAN
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-03-21
Abstract: Rollstuhlfahrer haben das Problem, daß das seitliche Verlassen des Rollstuhls (z. B. in einen PKW, ins Bett oder auf ein WC) nur mit Hilfe Dritter möglich ist, da ein Teil des Laufrades im Weg ist. Die 3 Segmente des Rollstuhlrades beim Chap Rad sind durch eine Arretierung an der Nabe fixiert. Durch Lösen der Arretierung kann jedes der Segmente in Stellung gebracht werden und das gewünschte Segment nach oben entfernt werden. Durch die konstruktive Auslegung der Nabe des Chap Rades sind die Segmente, auf denen die Last ruht, nicht entnehmbar. Nur das lastfreie Element kann entnommen werden.
Patent DE-102016006189-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Öffnen eines Tors, insbesondere eines Garagentors, und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUMAYER THOMAS
IPC: E05F15/77
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Öffnen eines Tors, insbesondere eines Garagentors, bei welchem ein Nutzer (14) eines Kraftfahrzeugs (10) ein Bedienelement (12) des Kraftfahrzeugs (10) betätigt. In Abhängigkeit von dem Betätigen des Bedienelements (12) übermittelt eine Steuerungseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) einen Steuerbefehl (18) an eine Öffnungseinrichtung (20), durch welche das Tor geöffnet wird. Hierbei prüft die Steuerungseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) vor dem Übermitteln des Steuerbefehls (18) an die Öffnungseinrichtung (20) eine Berechtigung des Nutzers (14), durch das Betätigen des Bedienelements (12) das Öffnen des Tors zu bewirken. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10).