baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009712-A1 (DE)
Title: Katamaran VKat
Inventor: BALZER RAINER
IPC: B63H16/20
Filed: 2014-06-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Katamaran d. h. auf ein Boot mit zwei Rümpfen (1). Der Antrieb erfolgt durch die Muskelkraft des Bootsführers. Kurzfassung Technische Aufgabe und Zielsetzung • modularer Aufbau für leichten manuellen Transport ohne Hilfsmittel, • schnelle und leichte Montage und Demontage, • Gewicht der Module unter zehn Kilogramm, • erreichbare Geschwindigkeit (Rumpfgeschwindigkeit) von 10 km/h, • hoher Wirkungsgrad, • präzise leichtgängige Steuerung mit geringer Handkraft, • Antrieb mit den Beinen, da bei den meisten Menschen diese kräftiger sind als die Arme, • bequeme ergonomisch günstige Sitzposition mit Einstellmöglichkeiten, • auch wassersportungeübte Nutzer sollen eine gute Geschwindigkeit (höher als Fußgängertempo) und eine hohe Seeausdauer erreichen. Lösungskonzept • Verwendung handkraftbetätigter Verbindungselemente, • Anwendung ausgefeilter Leichtbaustrukturen für Rümpfe (1), Traggestell und Sitzschale (2) sowie den Antrieb (3), • modularer Aufbau, • Anwendung rechnerbasierter Berechnungsverfahren für Rümpfe und Propeller, • Antriebsmodul (3) mit Übersetzung, • Steuerung mit spielfreiem Gestänge (8) und • Anwendung ergonomischer neuer Konzepte auch für kleine Boote im Freizeitbereich. Anwendungsgebiet Eingesetzt werden kann der Katamaran VKat auf allen Gewässern mit einer Wassertiefe von mehr als 40 cm. Ausführung als Einsitzer und Doppelsitzer.
Patent DE-102014010953-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: IIDA MASAHIRO
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ziel ist es, einen Verbinder bereitzustellen, der in der Lage ist, Wasserdichtheit sicherzustellen, selbst wenn Drähte gezogen werden. Ein Verbinder enthält ein äußeres Gehäuse 10 enthaltend eine Mehrzahl innere Gehäuse aufnehmende Kammern 12 über eine Trennwand 11, innere Gehäuse 30, die zumindest teilweise in den jeweiligen innere Gehäuse aufnehmenden Kammern 12 aufzunehmen sind, Dichtungsglieder 50, die in die innere Gehäuse aufnehmenden Kammern 12 zusammen mit den inneren Gehäusen 30 einzusetzen sind, und Halter 70, die so anzuordnen sind, dass die Dichtungsglieder 50 zwischen den inneren Gehäusen 30 und den Haltern 70 sandwichartig umgeben sind. Das äußere Gehäuse 10 enthält Verriegelungsaufnahmeabschnitte 14 an Positionen an dem Umfang jeder innere Gehäuse aufnehmenden Kammer 12, ausgenommen der Trennwand 11. Teile der Halter 70, die in Entsprechung mit den innere Gehäuse aufnehmenden Kammern 12 angrenzend aneinander anzuordnen sind, sind über die Trennwand 11 gekoppelt.
Patent DE-102014012375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optischen Elementes und optisches Element
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: G02B1/10
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines optischen Elementes, bei dem a) auf einer Rückseite eines transparenten oder transluzenten Substrats Informationselemente gedruckt werden, b) auf einer Vorderseite des Substrats ein Gitter gedruckt wird, das zu den Informationselementen gepassert ist sowie erste und zweite Abschnitte aufweist, und c) auf das Gitter zumindest in einem Teilbereich ein Linsenmaterial aufgetragen wird, das von den ersten Abschnitten des Gitters abgestoßen wird, so dass aus dem abgestoßenen Linsenmaterial in den zweiten Abschnitten Linsen gebildet werden.
Patent DE-102014014152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung der Abwärme des Rohgases bei der Festbettvergasung
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/86
Filed: 2014-07-29
Abstract: Beim Prozess der Festbettvergasung werden beträchtliche Wärmemengen aus dem mit etwa 400–600°C aus dem Vergaser austretenden Rohgas bisher nicht zur Erzeugung von Prozessdampf genutzt, da eine Abkühlung des mit Teer und Staub beladenen Rohgases unter den Teertaupunkt zu einer Verschmutzung der Heizflächen eines Wärmetauschers führen können. Das dargestellte Verfahren und die zugehörige Vorrichtung stellen erstmal eine Möglichkeit dar, diese Abwärme zu nutzen. Um die Abwärme des Rohgases für die Erzeugung von Prozessdampf in einem Mitteldruckdampferzeuger zu nutzen, wird die rohgasseitige Temperatur der im Rohgasstrom angeordneten Heizflächen des Mitteldruckdampferzeugers und deshalb auch die Sattdampftemperatur des erzeugten Mitteldruckdampfes und die Temperatur des Speisewassers generell über dem Teertaupunkt des Rohgases gehalten. Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die zugehörige Vorrichtung zur Nutzung der Abwärme des Rohgases bei der Festbettvergasung.
Patent DE-102014016143-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausziehen eines Kompressionsstrumpfes
Inventor: LUDWIG JULIE
IPC: A61F13/08
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausziehhilfe für Strümpfe, die einfach im Aufbau ist und es in ihrer Bewegung behinderten Personen erlaubt, ohne fremde Hilfe, Strümpfe, insbesondere Kompressionsstrümpfe, mit elektrischer Unterstützung auszuziehen.
Patent DE-102014016370-A1 (DE)
Title: System zum Koppeln von Zubehöreinrichtungen an eine tragbare elektronische Vorrichtung
Inventor: VENIDA JOHN
IPC: H04M1/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Ein System zum Koppeln von Zubehöreinrichtungen an eine tragbare elektronische Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, das die eine tragbare elektronische Vorrichtung aufnimmt. Das Gehäuse hat eine vordere Öffnung, durch die ein Anzeigebildschirm einer tragbaren elektronischen Vorrichtung für einen Benutzer zugänglich ist, sowie eine hintere Öffnung. Das System umfasst ferner ein Plattenbauteil, das in das Gehäuse eingesetzt und derart benachbart der rückwärtigen Öffnung positioniert ist, dass ein Teil des Plattenbauteils durch die hintere Öffnung freigelegt ist. Das System umfasst ferner eine an dem Plattenbauteil gekoppelte Zubehöreinrichtung. Die Zubehöreinrichtung hat einen Innenabschnitt und einem Außenabschnitt, so dass, wenn die Zubehöreinrichtung an dem Plattenbauteil gekoppelt ist, zumindest ein Teil des Plattenbauteils sich zwischen dem Innenabschnitt und dem Außenabschnitt befindet.
Patent DE-102014018381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Getränken sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLAR GERHARD
IPC: A47J31/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Infusions-Getränken durch Extraktion von Wirk-, Genuss- und Geschmacksstoffen aus einem mittels Wasser oder einer anderen Extraktionsflüssigkeit (32) extrahierbaren Substrats (24), das in einer Durchlaufkammer (1) angeordnet ist, die von der Extraktionsflüssigkeit (Lösungsmittel) (32) durchströmt ist, wobei die Extraktionsflüssigkeit (32) bezogen auf ein bestimmtes Durchströmvolumen mehrfach die Durchlaufkammer (1) durchströmt, wodurch bei jedem Durchlauf eine Erhöhung der Konzentration der Wirk-, Genuss- und Geschmacksstoffe in der Extraktionsflüssigkeit (32) stattfindet.
Patent DE-102014019330-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Blende an einer Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: B60K37/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer Blende (2) an einer Instrumententafel (1) eines Kraftfahrzeugs. Hierbei ist vorgesehen, dass die Blende mit der Instrumententafel lösbar verbunden ist. Es ist mindestens ein Fangband (7) vorgesehen, das im Bereich seiner abgewandten Enden (8, 11) mit der Blende (2) und der Instrumententafel (1) zusammenwirkt. Das eine Ende (8) des Fangbands ist mit der Blende (2) oder der Instrumententafel verbunden und das andere Ende (11) des Fangbands weist einen Fanghaken (12) auf. Beim Lösen der Blende (2) von der Instrumententafel (1) wirkt der Fanghaken (12) formschlüssig mit der Instrumententafel (1) bzw. der Blende zusammen. Durch diese Anordnung wird eine Gefährdung der Fahrzeuginsassen verhindert, wenn sich im Crashfall die Blende (2) unkontrolliert von der Instrumententafel (1) lösen sollte.
Patent DE-102014104256-A1 (DE)
Title: Lichtschutzwirksame Wirkstoffkombinationen aus Dibenzoylmethanderivaten und 4-Hydroxyacetophenon sowie kosmetische oder dermatologische Zubereitungen, diese Wirkstoffkombinationen enthaltend
Inventor: PRUNS JULIA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Lichtschutzwirksame Wirkstoffkombinationen aus einem oder mehreren Dibenzoylmethanderivaten und 4-Hydroxyacetophenon.
Patent DE-102014105634-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Warneinrichtung
Inventor: BERGMANN FRANK
IPC: B66F17/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Warneinrichtung vor Personen in einem Gefahrenbereich um das Flurförderzeug (1), wobei das Flurförderzeug (1) Überwachungsmittel zur Erfassung einer Person in dem Gefahrenbereich des Flurförderzeugs (1) aufweist sowie einen Fahrerarbeitsplatz mit Kontaktflächen (15) und Bedienelementen (16), weist zumindest eine der Kontaktflächen (15) und/oder ein Bedienelement (16) eine Vibrationsvorrichtung auf und vibriert bei einer in dem Gefahrenbereich erfassten Person.
Patent DE-102014106823-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente mit einem Glassubstrat und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KOBLINSKI CARSTEN VON
IPC: H01L23/498
Filed: 2014-05-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen beinhaltet das Bereitstellen eines Stapels mit einem Halbleiterwafer (300) und einem Glassubstrat (200) mit Öffnungen (205) und mindestens einem Graben (206), das an dem Halbleiterwafer (300) angebracht ist. Der Halbleiterwafer (300) weist mehrere Halbleiterbauelemente (310) auf. Die Öffnungen (205) des Glassubstrats (200) lassen jeweilige Bereiche der Halbleiterbauelemente (310) durch das Glassubstrat (200) unbedeckt, und der Graben (206) verbindet die Öffnungen (205). Eine Metallschicht wird mindestens an freiliegenden Wänden des Grabens (206) und den Öffnungen (205) und an den unbedeckten Bereichen der Halbleiterbauelemente (310) des Halbleiterwafers (300) ausgebildet. Ein Metallgebiet wird durch Galvanisieren von Metall in den Öffnungen (205) und dem Graben (206) und durch nachfolgendes Schleifen des Glassubstrats (200), um die Gräben (206) zu entfernen, ausgebildet. Der Stapel des Halbleiterwafers (300) und des angebrachten Glassubstrats (200) wird geschnitten, um die Halbleiterbauelemente (310) zu trennen.
Patent DE-102014109614-A1 (DE)
Title: Betätigungshandhabe
Inventor: SCHUBERTH OLIVER ERICH RUDOLF
IPC: E05B3/06
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe (1) für Fenster und/oder Türen (100), mit einem Griff (10), der an oder in einer Anschlagplatte (20) axialfest sowie drehbar gelagert ist, wobei der Griff (10) stirnseitig eine Ausnehmung (11) aufweist, in der ein Betätigungs-Mehrkant (12) axial- und drehfest fixiert ist, und mit einer Buchse (40), die sich innen an der Anschlagplatte (20) abstützt, wobei die Buchse (40) eine Durchgangsöffnung (41) für den Betätigungs-Mehrkant (12) aufweist und kraft- und/oder formschlüssig mit einem Fixierelement (60) verbunden ist, wobei das Fixierelement (60) eine Fixieröffnung (61) aufweist, durch welche der Betätigungs-Mehrkant (12) hindurchragt und in welcher der Betätigungs-Mehrkant (12) in einer Axialrichtung (L) fixiert ist, und wobei die Buchse (40) und das Fixierelement (60) über eine Verbördelung (80) axialfest und drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014117055-A1 (DE)
Title: Grafikverarbeitungseinheit, Ein-Chip-System mit Grafikverarbeitungseinheit und Datenverarbeitungssystem mit Grafikverarbeitungseinheit
Inventor: YU CHANG HYO
IPC: G06T15/40
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Grafikverarbeitungseinheit weist einen Primitiv-Assembler (155), welcher konfiguriert ist, um Positionsinformationen eines ersten Primitivs und Positionsinformationen eines zweiten Primitivs zu erzeugen; und einen Visibilitäts-Tester (161) auf, welcher konfiguriert ist, um einen Visibilitäts-Test basierend auf Positionsinformationen des zweiten Primitivs und Dreiecks-Korrelationsinformationen des ersten Primitivs durchzuführen, und um vor einem Betreiben eines Rasterers (180) das zweite Primitiv basierend auf einem Ergebnis des Visibilitäts-Tests zu entfernen.
Patent DE-102014118501-A1 (DE)
Title: Behälter mit Etikettenteil mit Datenspeicher
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Behälter (1), inbesondere ein Registraturbehälter (1), mit einem lösbar in einer Etikettenhalterung (4) des Behälters (1) angeordneten Etikettenteil (10) beschrieben. In dem Etikettenteil (10) ist ein Datenspeicher (13) mit einem Datenschnittstellen-Steckerteil (14) integriert. Weiterhin werden ein Etikettenteil (10) für einen solchen Behälter (1) sowie ein Archivierungssystem (100), umfassend eine Anzahl von derartigen Behältern (1), und ein Verfahren zur Hinterlegung von Objekten und/oder Dokumenten mit zugeordneten elektronischen Daten beschrieben.
Patent DE-102014204687-A1 (DE)
Title: Druckverlaufprozess für das Hydroformen eines extrudierten Konstruktionsrohrs
Inventor: LUCKEY GEORGE S
IPC: B21C23/01
Filed: 2014-03-13
Abstract: Es wird ein Druckverlauf-Hydroformungsverfahren verwendet, um ein extrudiertes Konstruktionsrohr zu formen. Das extrudierte Konstruktionsrohr wird in einem Hydroformungswerkzeug angeordnet, das teilweise geschlossen wird, um das Rohr zu komprimieren. Das Rohr wird mit einer Hydroformungsflüssigkeit auf einem ersten Druck gefüllt. Das Hydroformungswerkzeug wird dann geschlossen, wobei der Druck des Hydroformungs-Fluids erhöht wird, wie das Hydroformungswerkzeug vollständig geschlossen wird. Der Druck wird auf einen zweiten Druckpegel erhöht, um das Rohr in die Sollform des Teils zu formen.
Patent DE-102014206487-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung mit Überdruckventil
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/46
Filed: 2014-04-04
Abstract: Eine Heißgerätezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einen Fluidsystem für Wasser und Dampf, mit einer Schlauchkupplung (1) des Fluidsystems zwischen einem elastischen Schlauch (10) und einem damit zusammenwirkenden starren Gegenstück (20; 40), die an einer schlauchseitigen Innendichtfläche () und einer gegenstückseitigen Außendichtfläche (22; 42) aneinander anliegen, und mit einem Überdruckventil im Fluidsystem zum Abbau eines definierten Überdrucks, wird durch eine Ausbildung des Überdruckventils durch eine Reduzierung der Außendichtfläche (22; 42) durch einen umfangsseitigen Abschnitt (4) und/oder Einschnitt (2) am Gegenstück (20; 40) weitergebildet.
Patent DE-102014217332-A1 (DE)
Title: Schaltgerät, Empfangsgerät und Verfahren
Inventor: SCHWINN BERND
IPC: H02J13/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Schaltgerät, insbesondere Leistungsschalter, zur Unterbrechung mindestens eines elektrischen Stromkreises. Das Schaltgerät weist verschiedene Betriebsinformationen auf, die mechanisch signalisiert werden und mittels mindestens eines Moduls mechanisch erfasst und über Meldekontakte zur Verfügung gestellt werden. Das Modul ist derart ausgestaltet, dass die mechanische Signalisierungsenergie in elektrische Energie umgewandelt wird und diese elektrische Energie einem Funkmodul zugeführt wird, um die signalisierte Betriebsinformation mittels einer Funkmeldung zu versenden.
Patent DE-102014218024-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung zur ventillosen Betätigung von Kupplungen an Umformmaschinen
Inventor: GOBER NORBERT
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-09-09
Abstract: Hydraulikeinrichtung für eine Kupplung, die vorzugsweise für eine Umformmaschine ausgelegt und/oder vorgesehen ist, mit einem ersten Hydraulikzylinder (1) und einem zweiten Hydraulikzylinder (4), die über eine ein Hydraulikfluid führende Verbindungsleitung (7) miteinander verbunden sind, wobei der erste Hydraulikzylinder (1) eine erste Zylindereinheit (2) und einen darin verschiebbaren ersten Kolben (3), der zur Betätigung der Kupplung mit dieser verbindbar und/oder verbunden ist, aufweist, der zweite Hydraulikzylinder (4) eine zweite Zylindereinheit (5) und einen darin verschiebbaren zweiten Kolben (6), der mit einem Elektromotor (8) verbunden ist und dessen Hubposition von dem Elektromotor (8) einstellbar ist, aufweist, und die zur Betätigung der Kupplung erforderliche Kraft durch eine Einstellung des Hydraulikdrucks mittels des Elektromotors (8), der auf den zweiten Kolben (6) wirkt, bereitgestellt wird.
Patent DE-102014221482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Spannungsquelle zum Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EIFERT MARK
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Spannungsquelle, mit welcher eine Batterie eines Kraftfahrzeugs geladen wird, bei dem der Spannungssollwert der Spannungsquelle gewählt und angesteuert wird. Dabei wird in planmäßigen Zeitintervallen zwischen wenigstens zwei Lademodi gewechselt, wobei ein erster Lademodus einen anderen Spannungssollwert für das Laden der Batterie anwendet als ein zweiter Lademodus. Insbesondere handelt es sich bei den zwei Lademodi um ein Ausgleichs- und ein Erhaltungsladen der Batterie.
Patent DE-102014222596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmespeicherung
Inventor: KUNZ LARISSA
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-11-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Wärmespeicherung weist zwei durch ein Diaphragma (3) getrennte Kammern (1, 2) auf. Die erste Kammer (1) enthält als Feststoff einen ersten Stoff, der Wasser unter Freisetzung von Wärme (Q2) anlagert und bei Erwärmung das angelagerte Wasser abgibt, zusammen mit einem zweiten Stoff, der sich in Wasser löst. Die zweite Kammer (2) weist ein veränderbares Volumen auf, wobei die Wärme (Q1) zur Speicherung der ersten Kammer (1) unter Abgabe des an den ersten Stoff (6) angelagerten Wassers zugeführt wird, welches den zweiten Stoff löst, welcher als wässrige Lösung (7) durch das Diaphragma (3) in die zweite Kammer (2) strömt. Das Volumen der zweiten Kammer (2) wird zum Zurückströmen der wässrigen Lösung (7) des zweiten Stoffs in die erste Kammer (1) verkleinert, um unter Freisetzung von Wärme (Q2) das Wasser der wässrigen Lösung (7) des zweiten Stoffes an den ersten Stoff (6) wieder anzulagern.
Patent DE-102014223934-A1 (DE)
Title: Mittel zur Farbveränderung von keratinischen Fasern, enthaltend mindestens einen kationischen Azofarbstoff mit zwei heterozyklischen Gruppen
Inventor: GEBERT-SCHWARZWÄLDER ANTJE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind Mittel zur Farbveränderung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff der Formel (I),wobei Het 1 für einen ungesättigten kationischen Heterozyklus steht und Het 2 für einen gesättigten, ungeladenen Heterozyklus steht.
Patent DE-102014224668-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung
Inventor: HORVATH ZSOFIA
IPC: B60S1/48
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einer Befestigungseinheit (10a–10f), die eine Antriebswellenaufnahme (12a–12f) für eine Antriebswelle (14a; 14f) umfasst, wobei die Befestigungseinheit (10a–10f) einen Grundkörper (16a–16f) umfasst, der zu einer Befestigung einer Wischstange (18a–18f) an der Antriebswelle (14a; 14f) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit (10a–10f) eine Schlauchführungseinheit (20a–20f) umfasst, die zu einer antriebswellennahen Führung eines Waschwasserschlauchs (22a–22f) aus der Befestigungseinheit (10a–10f) heraus in Richtung einer Waschwasserquelle (24a) vorgesehen ist.
Patent DE-102014224969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Sicherstellen zuverlässigen Empfangs von Assoziierungsnachrichten von Elektrofahrzeugen
Inventor: HU FENGZHUO
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Fahrzeugsteuerung eines Fahrzeugs kann einen Nachrichtenakzeptanztyp und ein Antwortzeitfenster gemäß dem Typ einer von einem Anfragenden erhaltenen Assoziierungsprozedurnachricht setzen, die Assoziierungsprozedurnachricht an Elektrofahrzeugversorgungsausrüstung liefern und eine empfangene Antwortnachricht an den Anfragenden zurücksenden, wenn die Antwortnachricht vom Akzeptanztyp ist und innerhalb des Zeitfensters empfangen wurde, und anderenfalls die Antwortnachricht zurückweisen.
Patent DE-102014225495-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung aufweisend ein Flüssigkristalldisplay
Inventor: HASLER MARKUS
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung aufweisend ein Flüssigkristalldisplay, wobei das Flüssigkristalldisplay ein transparentes Substrat aufweist und über eine Ansteuerschaltung (4) ansteuerbar ist, wobei die Anzeigevorrichtung ein Modul aufweist, wobei das Modul das Flüssigkristalldisplay und die Ansteuerschaltung aufweist, wobei das Modul weiterhin eine kabellose Datenempfangseinheit und eine kabellose Energieübertragungseinheit aufweist, wobei das Modul derart ausgestaltet ist, dass das Flüssigkristalldisplay von einer hinter dem Modul angeordneten Beleuchtungsvorrichtung durchleuchtbar ist.
Patent DE-102014225644-A1 (DE)
Title: Lenkstangenanordnung mit einer hinsichtlich des Lenkhubs begrenzten, axial beweglich gelagerten Lenkstange
Inventor: SCHEERER JOHANNES JOCHEN
IPC: B62D3/12
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkstangenanordnung (10) mit einer hinsichtlich des Lenkhubs begrenzten, axial beweglichen Lenkstange (12) gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lenkstangenanordnung (10) mit Lenkstange (12) und Lenkhubbegrenzung zur Verfügung zu stellen, die eine kostengünstige Herstellung und eine Reduzierung des Gewichts der Anordnung ermöglicht. Eine erfindungsgemäße Lenkstangenanordnung (10) umfasst eine hinsichtlich des Lenkhubs begrenzte, axial beweglich gelagerte Lenkstange (12) mit mindestens einem an einem axialen Ende der Lenkstange (12) angeordneten Spurstangengelenk (30), wobei die Lenkstange (12) zumindest teilweise in einem Lenkstangengehäuse (16) angeordnet ist. Dabei ist ein Lenkhubbegrenzungselement (36) derart zwischen einem Spurstangengelenk (30) und einem funktional mit der Lenkstange (12) verbundenen Lenkungselement angeordnet, dass das Lenkhubbegrenzungselement (36) bei axialer Bewegung der Lenkstange (12) mit dem Spurstangengelenk (30) in Richtung des Lenkungselement zur Begrenzung des Lenkhubs als Anschlag dient.
Patent DE-102015000360-A1 (DE)
Title: Filter mit integrierter Pumpe
Inventor: SPELTER LARS
IPC: F02M37/42
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) und einen Filter (30) mit einem solchen Filterelement (10). Das Filterelement (10) weist an seinem ersten axialen Ende einen größeren Öffnungsquerschnitt auf als an seinem zweiten axialen Ende, so dass ein Stützrohr (42), das mit einem Filtergehäuse (32) verbunden ist, bei der Installation des Filterelements (10) im Filtergehäuse (32) in das Filterelement (10) einführbar ist. Beide axialen Enden weisen jeweils eine Dichtung auf, wobei zumindest eine Dichtung, insbesondere beide Dichtungen, axial beabstandet zu einem Filtermedium (16) des Filterelements (10) angeordnet sind. Das Stützrohr (42) ist fest mit einer Pumpe (40) verbunden, die vorzugsweise radial zentral im Filterelement (10) angeordnet ist. Die Pumpe (40) ist unmittelbar und/oder mittelbar – insbesondere über das Stützrohr (42) – mit dem Filtergehäuse (32) verbunden.
Patent DE-102015003699-A1 (DE)
Title: Zelluloidfreier im Wesentlichen kugelförmiger Hohlkörper und dessen Fertigung
Inventor: FLOCKENHAGEN GERHOLD
IPC: C08L33/20
Filed: 2015-03-20
Abstract: Im Wesentlichen kugelförmiger Hohlkörper mit einem Durchmesser von 37 mm bis 45 mm, insbesondere mit einem Durchmesser von 39,7 mm bis 40,75 mm, und einem Gewicht von 2,5 g bis 3,5 g, insbesondere mit einem Gewicht von 2,6 g bis 2,85 g, aufweisend eine Schale und einen inneren Hohlraum, wobei die Schale eine Wandstärke von 0,2 mm bis 1,3 mm, insbesondere von 0,3 mm bis 0,8 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale zelluloidfrei ist und zumindest ein styrolhaltiges Copolymer aufweist.