baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002896-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung für ein mit einer Abgasreinigungsvorrichtung ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N3/08
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, der mit einer Auspuffanlage
umfassend eine Abgasreinigungsvorrichtung verbunden ist, die eine NO x -Falle
(72) zum Einfangen von Stickoxiden aufweist, wobei der Verbrennungsmotor
im Magerbetrieb mit einem mageren Luft-/Kraftstoffgemisch betrieben
und der Magerbetrieb zyklisch durch Spülvorgänge unterbrochen wird, während derer
dem Verbrennungsmotor vorübergehend ein
stöchiometrisches
und/oder fettes Luft/Kraftstoffgemisch zugeführt wird und das von der NOx-Falle
(72) eingefangene NOx reduziert wird, wobei eine NOx-Menge in der
Auspuffanlage bestimmt und ein Spülvorgang durchgeführt wird,
wenn die bestimmte NOx Menge einen vorbestimmten Schwellwert erreicht
oder überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Spülvorgang
auch bei Nichterreichen oder -überschreiten
des Schwellwerts für
die NOx-Menge in der Auspuffanlage dann durchgeführt wird, wenn eine Zunahme
bei der Motorleistung des Verbrennungsmotors bestimmt wird, die
einen vorbestimmten Schwellwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102004008170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Kühlkreislaufs einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAYER RAINER
IPC: F01P7/14
Filed: 2004-02-19
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Kühlkreislaufs einer Brennkraftmaschine, wobei der Kühlkreislauf eine vorgegebene Solltemperatur (Ts) aufweist, wobei für einen Warmlauf der Brennkraftmaschine zeitweise eine Warmlaufsolltemperatur (Tsw) vorgesehen ist, die höher ist als die Solltemperatur (Ts), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf nicht bei der Solltemperatur (Ts) sondern beim Erreichen der Warmlaufsolltemperatur (Tsw) erstmalig aktiviert wird, indem ein Drosselventil (6) und eine Pumpe (7) des Kühlkreislaufs (3, 4, 5) aktiviert werden.
Patent DE-102004008678-B4 (DE)
Title: Combined bridging and splitting circuit for a gearbox has a drive element, rotational speed or torque conversion units, two power branches and switchable clutches
Inventor: KLEMENT WERNER
IPC: F16H3/087
Filed: 2004-02-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Combined bridging and splitting circuit (1) for a gearbox (30) has a drive element (36) and a torque conversion unit (37). The circuit has two inputs (9, 10) and at least a switchable clutch (16) with two clutch levels, at least a rotational speed / torque converter in each power branch (12, 13), a clutch between the input to the drive element and the combined bridging and splitting circuit and a clutch between the torque converter arrangement in each of the power branches and the input to the bridging and splitting circuit.
Patent DE-102004013701-B4 (DE)
Title: Koordinierter Diversity-Nachrichtenempfang durch mehrere Basisstationen
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: H04J3/06
Filed: 2004-03-18
Granted: 2008-09-04
Abstract: Basisstation
eines Funksystems mit mindestens einem Funkempfänger zum Empfang von Nachrichten,
welche als Datenpakete übertragen
werden, wobei jedes Paket wiederum in Form einzelner Nachrichtensymbole übertragen
wird, welche auf mindestens einen Träger moduliert werden, dadurch
gekennzeichnet, dass  (1) diese Basisstation über einen
Pufferspeicher verfügt,
in dem das in mindestens einem gewählten Funkkanal empfangene
und bedarfsweise weiterverarbeitete – insbesondere gefilterte und
in die Frequenzebene orthogonal transfomierte – Signal über einen Zeitraum von mehr
als nur einem Symbol gespeichert wird,  (2) die Basisstation über einen
Paketstarterkenner verfügt, welcher
den Start eines Datenpaketes im empfangenen Funksignal zu einem
bestimmten Zeitpunkt durch Auswertung des empfangenen Funksignals,
insbesondere durch Suchen nach einer Startsequenz, erkennt,  (3)
die Basisstation über
einen Zeitgeber (Uhr) verfügt,
welcher einem erkannten Nachrichtenpaket einen Zeitstempel zuordnet,
aus welchem sich der Empfangszeitpunkt des ersten Symbols eines
empfangenen Datenpaketes direkt oder durch Berechnung ergibt,  (4)
die Basisstation mindestens einer weiteren...
Patent DE-102004017480-B4 (DE)
Title: Rotations-Drehratensensor mit mechanisch entkoppelten Schwingungsmoden
Inventor: SCHWARZELBACH OLIVER
IPC: G01C19/56
Filed: 2004-04-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Drehratensensor
zur Detektion einer Drehung, um die der Sensor gedreht wird, umfassend
folgende Bestandteile:  (a) ein Substrat,  (b) ein Schwingungselement,
das durch Anregung in eine Rotationsschwingung ν 1  versetzt
werden kann,  (c) eine Ankerstruktur, über die das Schwingungselement mit
dem Substrat verbunden ist,  (d) ein oder mehrere Detektionselement(e),  (e)
ein oder mehrere Verbindungselement(e), das/die das oder die Detektionselement(e)
mit dem Schwingungselement verbindet/verbinden,  (f) eine Anregungseinrichtung
zur Anregung des Schwingungselements, und  (g) eine Erfassungseinrichtung
zur Erfassung einer radialen Schwingung des oder der Detektionselemente(s)  dadurch
gekennzeichnet, dass jedes Verbindungselement (i) im Wesentlichen
steif gegenüber
der Rotationsschwingung ν 1  ist, derart, dass die Rotationsschwingung
auf das bzw. die Detektionselemente übertragen wird und (ii) eine radiale
Schwingung ν 2  des Detektionselements gegenüber dem
Schwingungselement zulässt,
wobei jedes der Detektionselemente in derselben Ebene, in der die
Rotationsschwingung ν 1  des Schwingungselements erfolgt, eine Radialschwingung
ausführen
kann, wobei aber die Zentrifugalkraft...
Patent DE-102004017680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Substraten mit vorstrukturierten Zinkoxidschichten
Inventor: MUELLER JOACHIM
IPC: H01L21/00
Filed: 2004-04-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Substraten, die auf starren oder flexiblen Trägern angeordnete vorstrukturierte
Zinkoxidschichten aufweisen, bei dem das ZnO mit einem Ätzmedium
und anschließend
mit einer Reinigungsflüssigkeit
behandelt wird, wobei die Behandlung mit der Ätzflüssigkeit und der Reinigungsflüssigkeit
erfolgt, während
die Substrate durch eine Vorrichtung transportiert werden.
Patent DE-102004023189-B4 (DE)
Title: Lösbare elektrische Kontaktierung dreidimensionaler spritzgegossener Schaltungsträger
Inventor: BERCHTOLD LORENZ DR
IPC: H05K3/32
Filed: 2004-05-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Dreidimensionaler spritzgegossener Schaltungsträger mit einem Substrat (102), mindestens einer elektrischen Leiterbahn (104) und einem Verbindungsbereich (130) zur lösbaren Kontaktierung der mindestens einen Leiterbahn (104) mit einem flexiblen Flachleiter (112), wobei die mindestens eine Leiterbahn (104) in dem Verbindungsbereich (130) einen Kontaktbereich (110) aufweist, der mit mindestens einem zugehörigen Anschlussbereich (132) des flexiblen Flachleiters (112) elektrisch kontaktierbar ist, weiterhin umfassend eine Anpressplatte (114) zum Anpressen des mindestens einen Anschlussbereichs (132) des flexiblen Flachleiters (112) an den mindestens einen Kontaktbereich (110), wobei der flexible Flachleiter (112) wenigstens teilweise zwischen die Anpressplatte (114) und das Substrat (102) einlegbar ist, und wobei der Kontaktbereich (110) zur elektrischen Kontaktierung des Anschlussbereichs (132) eine erhabene Wölbung aufweist und wobei die Anpressplatte (114) als zweiseitig eingespannter Biegebalken mit einem ersten (140) und einem zweiten Einspannbereich (142) ausgeführt ist und der erste Einspannbereich (140) als scharnierartige Anbindung (116) ausgeführt ist, so dass die Anpressplatte (114) zur Herstellung des elektrischen Kontakts um eine Drehachse (120) schwenkbar ist.
Patent DE-102004033487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines haptischen Signals bei einem Fahrzeug
Inventor: EHMANNS DIRK
IPC: F02D11/02
Filed: 2004-07-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines haptischen Signals bei einem Fahrzeug, bei dem ein Fahrerwunsch mittels einem Gasdrehgriff vorgebbar ist. Gemäß der Erfindung ist eine Steuereinheit vorhanden, die derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit von mindestens einer erfassten Fahrbetriebsbedingung eine Fahrzeug-Sollgeschwindigkeit generierbar ist und aufgrund der Fahrzeug-Sollgeschwindigkeit ein Stellsignal zur Betätigung eines Stellelementes generiert wird, wobei das Stellelement derart ausgebildet ist, dass hierdurch die Rückstellkraft für den Gasdrehgriff oder die für eine Bewegung des Gasdrehgriffes erforderliche Drehkraft eingestellt wird.
Patent DE-102004037183-B4 (DE)
Title: Rechnersystem, umfassend wenigstens einen Server und mehrere Clients, die über ein Intranet miteinander verbunden sind
Inventor: KRAMM ANTON
IPC: G06F15/16
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-01-31
Abstract: Rechnersystem
(1), umfassend wenigstens einen Server (13, 16) und mehrere Clients,
die über
ein Intranet miteinander verbunden sind, sowie ein serverseitig
abgelegtes Datenbanksystem (2) zur Einbindung des Intranets in ein
serverseitig vorhandenes Portal (8a, 8b, 8c, 11), wobei das Datenbanksystem
(2) eine zentrale Dienstedatenbank (3), eine zentrale Navigationsdatenbank
(4) und eine zentrale Benutzerdatenbank (5) zur zentralen Haltung
der jeweils Diensten, Navigation und Benutzern zugehörigen Zuordnungen
umfasst und das Rechnersystem (1) zur Unterstützung einer dezentralen Erfassung
von Datenbankinhalten und/oder zur Unterstützung einer dezentralen Administration
des Intranets ausgebildet ist.
Patent DE-102005000115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer multidirektionalen Gelegebahn
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN DIPL ING
IPC: B29C70/22
Filed: 2005-09-13
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung einer multidirektionalen Gelegebahn unter Verwendung mindestens einer Faserlage aus einem flächig ausgebreiteten Faserverband, wobei diese mindestens eine, im Winkel zur Erstreckungsrichtung der zu erzeugenden Gelegebahn verlaufende Faserlage in einem kontinuierlichen Falt-Wickel-Vorgang zu einem mehrschichtigen, multidirektionalen Gelege umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Falt-Wickel-Vorgang unter Einschluss mindestens einer zumindest in der Falt-Wickel-Zone in ausgebreitetem Zustand frei in Produktionsrichtung laufenden Materialbahn (1) erfolgt und dass die einzuschließende Materialbahn (1) um ihre Längsachse (5) rotiert, während ein Vorrat (4a; b; 11; 12; 13; 14) der mindestens einen Faserlage (3a; b; 19) in alpha-Orientierung zur Längsachse (5) der einzuschließenden Materialbahn (1) angeordnet ist, oder dass mindestens eine Faserlage (3a; b; 19) eine Umlaufbewegung um die flächig ausgebreitete, frei laufende Materialbahn (1) ausführt.
Patent DE-102005004880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgastemperaturregelung
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D41/14
Filed: 2005-02-03
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Abgastemperaturregelung für eine Brennkraftmaschine mit einer Vorrichtung zur Erfassung einer Abgastemperatur (13), einer Vorgabe einer Maximal-Abgastemperatur (12) und einer Steuerung für eine Gemischaufbereitung mit Parametern Verbrennungsluftverhältnis und Zylinderfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreitung der vorgegebenen Maximal-Abgastemperatur (12) im Gemisch das Verbrennungsluftverhältnis bis zu einem unteren Grenzwert (22) stetig oder in mehreren Schritten abgesenkt und bei Erreichen dieses Grenzwertes (22) die Zylinderfüllung stetig oder in mehreren Schritten reduziert wird.
Patent DE-102005016633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen eines Hohlkörpers
Inventor: BORDFELD HERIBERT
IPC: B21D26/035
Filed: 2005-04-12
Granted: 2011-07-28
Abstract: Aus zwei Formplatten (1) bestehende Vorrichtung zum Durchtrennen eines nach dem Innenhochdruckformverfahren geformten Hohlkörpers (2) quer zu seiner Längsachse (8), wobei im Trennbereich (3) eine umlaufende Schneidkante (4) und eine umlaufende Ringnut (5) vorgesehen sind, um den Hohlkörper (2) durch einen in seinem Inneren wirksamen Druck bis zum Durchtrennen entlang der Schneidkante (4) unter Anlage am Nutgrund (5a) in die umlaufende Ringnut (5) aufweiten zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund (5a) der umlaufenden Ringnut (5) gebildet ist durch den Innendurchmesser eines Stützkörpers (7), der quer zur Längsachse (8) des Hohlkörpers (2) beweglich in den beiden Formplatten (1) angeordnet ist.
Patent DE-102005018170-B4 (DE)
Inventor: ENGLER ROLF
IPC: G01N21/63
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-10-31
Abstract: The method involves measuring characteristic of pressure-sensitive color and providing marking points in the form of a random point sample (7) and pressure-sensitive color and the point sample within the area of a surface of the object in an overlapping manner. The sample is arranged on an optical barrier sheet located on the surface. Pressure-sensitive and reference substances are measured in an optical wavelength area. An independent claim is also included for a measuring apparatus for determining pressure distribution and deformation of an object.
Patent DE-102005018689-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: MASSEPP SIEGFRIED
IPC: B62J7/04
Filed: 2005-04-22
Granted: 2018-03-01
Abstract: Motorrad mit einem Fahrzeugrahmen (4) und einem daran befestigten Fahrersitz (6), wobei hinter dem Fahrersitz (6) ein austauschbarer Grundträger (16) mit unterschiedlichen Aufbauten am Fahrzeugrahmen (4) festlegbar ist, und der Fahrzeugrahmen (4) im Befestigungsbereich des Grundträgers (16) wenigsten zwei im Abstand zueinander angeordnete und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Rahmenrohre (8, 9) aufweist, die über wenigstens ein Querrohr (10) miteinander verbunden sind und dass an dem Querrohr (10) zwei in Abstand zueinander in Richtung Fahrersitz (6) zeigende Sicherungsdorne (12, 13) für die Arretierung des Grundträgers (16) vorgesehen sind, wobei der Grundträger (16) beim Anbringen in Formschluss mit den Rahmenrohren (8, 9) und Querrohren (10, 11) tritt und die Sicherungsdorne (12, 13) in Aufnahmeöffnungen (17, 18) des Grundträgers (16) eingreifen.
Patent DE-102005028203-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit eingebautem Messgerät
Inventor: MERGEN WOLFGANG
IPC: H04M1/21
Filed: 2005-06-17
Granted: 2010-11-11
Abstract: Mobilfunkgerät, in das ein Messmodul eingebaut ist, in welches zur Messung ein Teststreifen durch eine Öffnung eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Messmodul gegen elektromagnetische Wellen abgeschirmt ist, die durch das Mobilfunkgerät erzeugt werden, und dass das Mobilfunkgerät und/oder das Messmodul dafür eingerichtet sind, dass eine aus einer oder mehreren Metallschichten bestehende Abschirmung eines Teststreifens, der in das Messmodul eingeführt wird, mit einem festen Bezugspotential verbunden wird.
Patent DE-102005036815-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: KIESLINGER MICHAEL
IPC: F24C15/08
Filed: 2005-08-04
Granted: 2021-08-19
Abstract: Backofen mit mehreren selbständigen und unselbständigen Bauteilen (1, 15, 25), die über Verbindungselemente miteinander verbunden sind, wobei als Verbindungselement zumindest frontseitig im Bereich der Backofenkanten angeordnete Trägerschienen (23) vorgesehen sind, die Befestigungselemente (27, 29, 33) für die Bauteile (1, 3, 6, 7, 15, 25) besitzen,dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest frontseitig angeordnetes Paar von Trägerschienen (23) Befestigungselemente (27, 29, 33) für eine Ofenmuffel (1), für ein Steuermodul (6) und für den Backofen beidseitig bedeckende Seitenwände (15) aufweist, dass die Trägerschienen (23) mit Lagerelementen (22) für die schwenkbare Ofentür (3) versehen sind und dass die Trägerschienen (23) entlang der vertikalen Backofenkanten über zumindest einen Großteil der Gerätehöhe sich erstrecken, so dass die Trägerschienen (23) eine stabile Basis für alle damit verbundenen Bauteile (1, 3, 6, 7, 15, 25) im Sinne eines Bauteileverbundes bilden womit man eine optimale Zuordnung dieser Bauteile (1, 3, 6, 7, 15, 25) mit sehr geringen gegenseitigen Toleranzen erhält.
Patent DE-102005038829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Neigung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: MANG DIETER
IPC: F21V21/14
Filed: 2005-08-17
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung (2) zur Grundeinstellung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers in vertikaler Richtung, mit einem manuell betätigbaren Stellorgan (4) und einer Getriebevorrichtung (6) mit mindestens zwei eine Stellkraft übertragende Getriebeabschnitte (38, 48), wobei mindestens ein Getriebeabschnitt (48) zur Unterbrechung der Kraftübertragung reversibel verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Stellorgan (4) über die Getriebevorrichtung (6) eine Position eines Stellmotors (8) einstellbar ist, wobei die Position des Stellmotors (8) eine Grundeinstellung des Scheinwerfers bestimmt.
Patent DE-102005051784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Wärme, Signalen oder Stoffen in einer technischen Leitung sowie Mittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CUCEK ALBERT
IPC: F17D1/07
Filed: 2005-10-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Transport von Wärme, elektrischen
Signalen oder Stoffen in einer technischen Leitung (3), die von
einem Fluid (1) durchströmt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fluid (1) synthetische Festkörperpartikel
(2) zugegeben werden, die sich ab einer ausreichend hohen Fließgeschwindigkeit
des Fluids (1) durch Axialmigration im Bereich der Strömungsachse
konzentrieren, wobei die Festkörperpartikel
(2) je nach Transportfunktion wärmeleitfähig und/oder
elektrisch leitfähig
und/oder aufnahmefähig
für zu
transportierende Stoffe sind, die Fließgeschwindigkeit des Fluids
(1) zumindest zeitweise so hoch gewählt wird, dass die Axialmigration
stattfindet und der Transport von Wärme, elektrischen Signalen
oder Stoffen entlang dieser Achse durch die Axialmigration der Festkörperpartikel
(2) verbessert wird.
Patent DE-102006011464-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter mit einem Pufferteil zum Abschwächen des Rückschlags eines Plungerkolbens
Inventor: NISHIOKA YUUJI
IPC: H01H50/30
Filed: 2006-03-13
Granted: 2015-01-22
Abstract: Elektromagnetischer Schalter (1) aufweisend: eine Erregungsspule (2); einen stationären Kern (8) zum Vorsehen eines magnetischen Flusspfades für die Erregungsspule (2); einen Plungerkolben (3), der innerhalb der Erregungsspule (2) angeordnet ist, um in Richtung des stationären Kerns (8) nach Anlegen eines Erregungsstroms an der Erregungsspule (2) angezogen zu werden; eine Rückstellfeder (4), die zwischen dem stationären Kern (8) und dem Plungerkolben (3) angeordnet ist, um den Plungerkolben (3) in seine ursprüngliche Position zurückzubringen, nach dem das Anlegen des Erregungsstroms an die Erregerspule (2) beendet worden ist; ein Stopperteil (5) zum Definieren der ursprünglichen Position des Plungerkolbens (3); ein Pufferteil (20), das in dem Stopperteil (5) gegenüberliegend einem Ende des Plungerkolbens (3) positioniert ist, wobei das Pufferteil (20) fest mit dem Stopperteil (5) verbunden ist und die Platte (21) fest mit dem Pufferteil (20) gekoppelt ist; und eine Platte (21), die aus nichtmagnetischem Material hergestellt ist, und die zwischen dem Pufferteil (20) und dem Ende des Plungerkolbens (3) positioniert ist, so dass das Ende des Plungerkolbens (3) an die Platte (21) stößt, wenn der Plungerkolben (3) durch die Rückstellfeder (4) in seine ursprüngliche Position zurückgestellt wird, wobei das Pufferteil (20) einen Mittelvorsprung (20b) enthält und die Platte (21) eine Mittelöffnung (21a) enthält; die Platte (21) mit dem Pufferteil (20) durch druckvolles Einfügen des Mittelvorsprungs (20b) in die Mittelöffnung (21a) fest gekoppelt wird, und eine ringförmige Vertiefung (20c) um den Mittelvorsprung (20b) des Pufferteils (20) herum ausgebildet ist und eine Unterstützungsoberfläche (20d), die die Platte darauf trägt, außerhalb der ringförmigen Vertiefung (20c) ausgebildet ist.
Patent DE-102006028711-B4 (DE)
Title: Gepäckstück mit Rollenziehsystem und Teleskopauszug, versehen mit einem Rückentragesystem
Inventor: DELEPIERE VINCENT
IPC: A45F3/08
Filed: 2006-06-20
Granted: 2018-08-16
Abstract: Das Gepäckstück (1) umfaßt ein vorderes Abteil zum Verstauen der Gegenstände, ein Rückentragesystem (6), das auf dem vorderen Abteil befestigt ist, und eine innere Strukturplatte (9), auf der die Elemente des Tragesystems (6) befestigt sind. Die Gurtanordnung (10) des Tragesystems (6) besteht aus zwei Stützelementen (12, 13), die jeweils von einer Versteifungsplatte, einer Polsterungsschicht und einer Außenhülle gebildet und schwenkbar auf der Strukturplatte (9) zwischen einer Verwendungsposition, in der die beiden Elemente (12, 13) quer angeordnet sind, wobei sie die Taille des Benutzers umgeben und miteinander durch Verschlußmittel (15, 16) verbunden werden können, und einer Verstauposition, in der die beiden Stützelemente (12, 13) nach Schwenken um ungefähr 90° zueinander längs angeordnet sind, montiert sind.
 Das Gepäckstück umfaßt auch Feststellmittel für die Elemente des Tragesystems, wobei die beiden Abstützungselemente der Gurtanordnung in der Verstauposition sind.
Patent DE-102006043454-B4 (DE)
Title: Band-Zugsicherungsklemme für einen Rohrverbindungsfitting
Inventor: KAEFER MANUELA
IPC: F16L37/14
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: Zugsicherungsklemme (1) für einen Rohrverbindungsfitting, die im Funktionszustand eine Ringform aufweist und in der Form eines biegbaren länglichen Bandes (5) ausgebildet ist, das zu der Ringform zusammengebogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Band (5) aneinander gereihter Segmente (2) ausgebildet ist, die mit biegbaren Verbindungselementen (3) verbunden sind, die als Abtrennstellen zum Abtrennen von Segmenten (2) vom Band (5) ausgebildet sind.
Patent DE-102006054867-B4 (DE)
Title: Zählergehäuse eines Fluidzählers
Inventor: ZELLNER CLAUS
IPC: G01F1/12
Filed: 2006-11-20
Granted: 2012-02-16
Abstract: Zählergehäuse eines Fluidzählers zum Einsetzen in eine Rohrleitung mit einem Gehäusekörper und zwei mit der Rohrleitung zu verbindenden Anschlussstutzen, wobei im Zählergehäuse und den Anschlussstutzen ein Strömungsweg für das zu erfassende Fluid ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäusekörper (2) und/oder an wenigstens einem Anschluegrenzender elastischer Wandabschnitt (6) vorgesehen ist, der durch eine Erhöhung des Fluiddrucks in Form einer Druckspitze derart elastisch verformbar ist, dass es verformungsbedingt zu einer reversiblen Volumenvergrößerung kommt, durch die die Druckerhöhung zumindest teilweise kompensiert wird, wobei der Wandabschnitt (6) eine hinter ihm angeordnete Hohlkammer (7), die im übrigen von dem Gehäusekörper (2) oder dem Anschlussstutzen (3, 4) begrenzt ist, flüssigkeitsdicht abschließt.
Patent DE-102006058493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bonden von Wafern
Inventor: THALLNER ERICH DIPL ING
IPC: H01L21/30
Filed: 2006-12-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zum Banden mindestens zweier Substrate (1, 2), insbesondere Halbleitersubstrate oder Wafer, mit folgenden Merkmalen:  a) eine untere Druckplatte (5) zur Aufnahme der Substrate (1, 2) und Übertragung von Druck und Temperatur auf die Substrate (1, 2),  b) eine der unteren Druckplatte (5) gegenüberliegend angeordnete obere Druckplatte (6) zur Übertragung von Druck und Temperatur auf die Substrate (1, 2),  c) Heizmittel (7, 8) zum Aufheizen der Substrate (1, 2) und  d) Druckbeaufschlagungsmittel zur Beaufschlagung der unteren (5) und/oder oberen Druckplatte (6) mit einer Druckkraft F höher als 1000 N  dadurch gekennzeichnet,  dass die obere Druckplatte (6) und/oder die untere Druckplatte (5) zumindest auf einer den Substraten (1, 2) zugewandten Substratkontaktoberfläche (5o, 6o) pro cm 2  aus einem Material mit jeweils weniger als 50 × 10 10  Atomen der chemischen Elemente Ti und Mo bestehen.