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Patent DE-102015016828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Teststation für tragbare Gasmessgeräte sowie Teststation für tragbare Gasmessgeräte
Inventor: BERNDT MALTE
IPC: G01N37/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Teststation (10) für tragbare Gasmessgeräte (20), wobei die Teststation (10) zumindest eine Schnittstelle (13) zum fluidkommunizierenden Anordnen des Gasmessgeräts (20) aufweist, und wobei die Teststation (10) zum Zuführen von zumindest einem Prüfgas (30) zur Schnittstelle (13) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Teststation (10) für tragbare Gasmessgeräte (20), wobei die Teststation (10) zumindest eine Schnittstelle (13) zum fluidkommunizierenden Anordnen des Gasmessgeräts (20) aufweist, und wobei die Teststation (10) zum Zuführen von zumindest einem Prüfgas (30) zur Schnittstelle (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102015103037-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel und hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte
Inventor: BENAK ROBERT
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel (01) für eine Fahrzeugleuchte mit mindestens zwei örtlich aufeinander folgend angeordneten (P) Lichtquellen (02) oder mindestens zwei örtlich aufeinander folgend angeordneten (P) Gruppen von jeweils zwei oder mehr Lichtquellen (02) zur Erfüllung einer Lichtfunktion beschrieben. Das Leuchtmittel (01) ist mit einer Schaltungsanordnung (03) ausgestattet, welche ein zeitlich aufeinander folgendes Aufleuchten der Lichtquellen (02) oder Gruppen von Lichtquellen (02) und dadurch den Eindruck einer Bewegung erzeugt, wobei: – die Schaltungsanordnung (03) drei Eingänge aufweist, einen ersten Eingang (41) für eine Versorgungsspannung (VCC), einen zweiten Eingang (42) für Masse, und einen dritten Eingang (43) für ein analoges Steuersignal (Signal), – zwischen dem ersten Eingang (41) und dem zweiten Eingang (42) eine Reihenschaltung von ohmschen Widerständen (05) angeordnet ist, – zwischen zwei aufeinanderfolgenden ohmschen Widerständen (05) der Reihenschaltung jeweils ein mit dem ersten Eingang (41) und dem zweiten Eingang (42) verbundener Operationsverstärker (06) mit seinem invertierenden Eingang (–) angeschlossen ist, – alle Operationsverstärker (06) mit ihren nicht invertierenden Eingängen (+) mit dem dritten Eingang (43) verbunden sind, und – die Lichtquellen (02) oder Gruppen von Lichtquellen (02) einerseits jeweils mit dem zweiten Eingang (42) verbunden sind und andererseits jede Lichtquelle (02) oder Gruppe von Lichtquellen (02) entsprechend ihrer örtlich aufeinander folgenden Anordnung (P) auf- oder absteigend mit jeweils einem der entlang der Reihenschaltung von ohmschen Widerständen (05) aufeinander folgend angeschlossenen (P) Operationsverstärker (06) verbunden ist. An den Ausgang (61, 62, 63, 64, ..., 6n) eines jeden Operationsverstärkers (06) ist je eine Lichtquelle (02) oder je eine Gruppe von Lichtquellen (02) angeschlossen.
Patent DE-102015104721-A1 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: TAGUCHI KAZUNA
IPC: G03G21/18
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Kartusche, die aufweist: ein Gehäuse, das so gestaltet ist, dass darin ein Entwickler unterzubringen ist; ein antriebaufnehmendes Teil, das so gestaltet ist, dass es eine Antriebskraft aufnimmt; ein Drehelement, das so gestaltet ist, dass es sich durch Aufnehmen einer Antriebskraft vom antriebaufnehmenden Teil dreht, und ein detektiertes Teil, das so gestaltet ist, dass es durch die Drehung des Drehelements bewegt wird, wobei das Drehelement so gestaltet ist, dass es sich aus einem ersten Zustand, in der die Antriebskraft vom antriebaufnehmenden Teil auf das Drehelement übertragen wird, in einen zweiten Zustand dreht, in dem die Übertragung der Antriebskraft vom antriebaufnehmenden Teil auf das Drehelement aufgehoben ist, und sich dann aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand dreht.
Patent DE-102015109266-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur adaptiven anzeige einer signatur in einer e-mail
Inventor: MING LI
IPC: G06F17/40
Filed: 2015-06-11
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur adaptiven Anzeige einer Signatur in einer E-Mail bereitgestellt. Das Verfahren zur adaptiven Anzeige einer Signatur in einer E-Mail kann Folgendes umfassen: Bestimmen eines Typs einer E-Mail-Adresse von mindestens einer empfangenden Partei; und adaptives Hinzufügen einer Signatur, die sich auf den Typ der E-Mail-Adresse der mindestens einen empfangenden Partei bezieht. Die Vorrichtung zur adaptiven Anzeige einer Signatur in einer E-Mail kann Folgendes umfassen: ein Mittel, das geeignet ist, einen Typ einer E-Mail-Adresse von mindestens einer empfangenden Partei zu bestimmen; und ein Mittel, das geeignet ist, eine Signatur, die sich auf den Typ der E-Mail-Adresse der mindestens einen empfangenden Partei bezieht, adaptiv hinzuzufügen.
Patent DE-102015112237-A1 (DE)
Title: Amphibienfahrzeug
Inventor: LEIBER FLORIAN
IPC: B60F3/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Amphibienfahrzeug mit Auftriebsmitteln, welche ein einstellbares Volumen aufweisen. Das Auftriebsmittel besteht hierbei aus einer zusätzlichen Platte (3) unter dem Chassis, welches mittels Verbindungselement (2) einen wasserdichten Hohlraum zwischen Chassis und Platte (3) bildet. Dieser Hohlraum kann sein Volumen verändern durch mindestens eine Hubeinrichtung (6), welche den Abstand der Platte (3) zum Chassis verändern kann.
Patent DE-102015112396-A1 (DE)
Title: Kugelspindelvorrichtung
Inventor: TASHIRO AKIYOSHI
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Kugelspindelvorrichtung weist eine Kugelmutter auf, durch die eine Kugelspindelwelle eingeführt ist. Ein ausgesparter Abschnitt ist an einem Innenumfang der Kugelmutter ausgebildet und derart ausgespart, dass er sich in einer tangentialen Richtung einer Kugellaufbahn erstreckt. Ein Kugelzug mit einer Mehrzahl von Hauptkugeln und eine Schraubenfeder sind in einer Laufbahn untergebracht. Der ausgesparte Abschnitt weist eine erste Fläche, die ein zweites Ende der Schraubenfeder mittels einer Anschlagkugel ab- bzw. unterstützt, und eine zweite Fläche auf, die eine Bewegung der Anschlagkugel in einer axialen Richtung der Kugelmutter reguliert. Die zweite Fläche ist in Bezug auf eine zu einer axialen Richtung senkrechte Ebene der Kugelmutter um einen Winkel entsprechend einem Steigungswinkel der Kugellaufbahn der Kugelmutter derart geneigt, dass sie sich in der Richtung des Steigungswinkels erstreckt.
Patent DE-102015114211-A1 (DE)
Title: Sensorschaltung zum Auswerten eines Sensorsignals
Inventor: BOULENGER YVES
IPC: G01D1/16
Filed: 2015-08-27
Abstract: Feldgerät (1) mit zumindest einer Sensorschaltung (2) zum Auswerten zumindest eines Sensorsignals (US) eines Sensorelementes (3), wobei die Auswerteeinheit (4a, 4b) über einen ersten Signalpfad (5) das Sensorsignal (US) mit einer ersten Abtastfrequenz (f1) abtastet, umso ein erstes Messsignal zu erhalten, wobei in dem ersten Signalpfad (5) ein erster Tiefpassfilter (6) vorhanden ist, wobei die Auswerteeinheit (4a, 4b) über einen von dem ersten Signalpfad (5) getrennten zweiten Signalpfad (7) das Sensorsignal (US) abtastet, umso ein zweites Messsignal zu erhalten und wobei die Auswerteeinheit (4a, 4b) das erste und zweite Messsignal miteinander vergleicht und in dem Fall, dass eine Abweichung größer als ein vorgebbarer Bereich feststellt, eine Fehlermeldung ausgibt bzw. detektiert.
Patent DE-102015114480-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsendgerät, verfahren und speichermedium
Inventor: SHIRAKAWA YUKI
IPC: G06F21/60
Filed: 2015-08-31
Abstract: Eine Anzeige eines Bildschirms zum Umschalten eines Tabs oder eines Fensters, das durch einen Benutzer ausgewählt ist, zu einer Privatbetriebsart wird gesteuert, während der Benutzer eine Internetseite in einem Tab oder einem Fenster einer normalen Betriebsart auf einem Webbrowser durchsucht, wobei der Tab oder das Fenster ein Ziel zum Umschalten ist.
Patent DE-102015120791-A1 (DE)
Title: Durchflussmengenmesseinheit und Durchflussmengensteuereinheit
Inventor: BÜRGI STEFAN
IPC: G01F5/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Durchflussmengenmesseinheit (1) mit einem Gehäuse (2), aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Gehäuseteilen (3, 4), in dem sich ein Durchflusskanal (9) erstreckt, der in einen Messkanalzweig (38) und einen mindestens einen Umgehungskanalzweig (36) verzweigt, wobei in dem Messkanalzweig (38) ein Substrat (11) mit einer Sensoranordnung angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Durchflusskanal (9) eine Kanalerweiterungskammer (12) auf, in der ein Einlegeplattenstapel (15) aus mindestens zwei Einlegeplatten (16) angeordnet ist, die zumindest jeweils eine in Längsrichtung verlaufende Plattenlängsausnehmung (17, 17‘) als Messkanalzweig (38) und/oder als Umgehungskanalzweig (36) aufweisen. Die Einlegeplatten (16) sind als Einlegeteile für die Kanalerweiterungskammer (12) vorgesehen.
Patent DE-102015122009-A1 (DE)
Title: Abgasleitvorrichtung zum Leiten von Abgas eines Verbrennungsmotors und zum Durchmischen des Abgases mit einem Abgas-Additiv
Inventor: GEORGIADIS EVANGELOS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Abgasleitvorrichtung (10) zum Leiten von Abgas eines Verbrennungsmotors. Die Abgasleitvorrichtung (10) weist ein Abgasnachbehandlungselement auf, insbesondere einen Oxidationskatalysator (11), in dem Abgas (12) des Verbrennungsmotors vom Eingang (111) des Abgasnachbehandlungselements (11) zum Ausgang (112) des Abgasnachbehandlungselements (11) fließt. Die Abgasleitvorrichtung (10) ist ausgestaltet, das gesamte Abgas (14a), das aus dem Ausgang (112) des Abgasnachbehandlungselements (11) hinausfließt, umzulenken (141, 142) und entlang einer Mantelfläche (113) des Abgasnachbehandlungselements (11) und zumindest teilweise in eine Richtung zu dem Eingang (111) des Abgasnachbehandlungselements (11) zu leiten. Bevorzugt nimmt das Abgas (14c) dabei Wärme (16) von dem Abgasnachbehandlungselement (11) auf, die über die Mantelfläche (113) abgegeben wird. Alternativ oder zusätzlich weist die Abgasleitvorrichtung (10) einen Mischer (31) und einen Abgas-Additiv-Injektor (41) auf. Der Mischer (31) ist im Strömungsverlauf (14a, 14b) des Abgases zwischen dem Ausgang (112) und einer Umlenkung (141, 142) des Abgases in Richtung zu der Mantelfläche (113) angeordnet.
Patent DE-102015122974-A1 (DE)
Title: Hantel mit Mutter
Inventor: PILCH HANS-DIETER
IPC: A63B21/072
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Hantel mit einer Gewindestange, die eine Achslinie aufweist, und mit einer Mutter. Die Mutter ist als Klammer ausgebildet, die eine Schwenkachse und zwei Arme aufweist. Die Arme weisen jeweils einen Schalenbereich, der der Gewindestange angepasst ist und diese über einen Winkel umgreift, einen mittleren Achsbereich und einen Griffbereich auf. Auch der mittlere Achsbereich weist ein Loch für die Aufnahme der Schwenkachse auf. Die Schwenkachse ist in einem Abstand D außerhalb der Gewindestange angeordnet und verläuft parallel zur Achslinie. Weiterhin weist zumindest ein Schalenbereich, vorzugsweise beide Schalenbereiche, einen Innengewindebereich auf, der dem Gewinde der Gewindestange angepasst ist.
Patent DE-102015201356-A1 (DE)
Title: Flanschdichtung mit Korrosionsschutz I
Inventor: BERKMANS YVAN
IPC: F16L23/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (101) mit einer ersten Komponente (103) und einer zweiten Komponente (105); wobei ein erster Bereich der Oberfläche der ersten Komponente (#) von einer Lackschicht (107) überzogen ist; wobei ein zweiter Bereich (109) der Oberfläche der ersten Komponente (103) frei von der Lackschicht (107) ist; wobei die erste Komponente (103) ein erstes Leitungssegment (111) ausbildet; wobei das erste Leitungssegment (111) in den zweiten Bereich (109) der Oberfläche der ersten Komponente (103) mündet; wobei die zweite Komponente (105) ein zweites Leitungssegment (113) ausbildet; wobei die erste Komponente (103) und die zweite Komponente (105) derart zusammengefügt werden können, dass das erste Leitungssegment (111) und das zweite Leitungssegment (113) eine Leitung zum Leiten eines Fluids bilden; und wobei eine erste Dichtung (115) die zweite Komponente (105) gegenüber dem zweiten Bereich (109) der Oberfläche der ersten Komponente (103) derart abdichtet, dass das Fluid nicht aus der Leitung austreten kann. Die Anordnung wist eine zweite Dichtung (117) auf; wobei die zweite Dichtung (117) die zweite Komponente (105) gegenüber der Lackschicht (107) abdichtet.
Patent DE-102015208574-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: REGLER KONRAD
IPC: H01K1/18
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lampe (1) mit einem Leuchtkörper (2), der innerhalb eines Lampengefäßes (10) angeordnet ist, wobei ein Draht (5) zur Halterung des Leuchtkörpers (2) vorgesehen ist und der Leuchtkörper (2) einen Leuchtkörperabschnitt (22) aufweist, der mit dem Draht (5) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der mit dem Draht (5) verbundene Leuchtkörperabschnitt (22) durch mindestens zwei Stege (104, 105) abgestützt, die aus dem Material des Lampengefäßes (10) geformt sind.
Patent DE-102015209687-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung und Verfahren zum Wenden von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung und ein Verfahren zum Wenden von Bogen für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenführungszylinder und einer dem Bogenführungszylinder zugeordneten Ablöseeinrichtung, wobei Bogenkontaktelemente zum Führen von Bogen (8) entlang der Ablöseeinrichtung vorgesehen sind.  Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Wendeprozess in bogenverarbeitenden Maschinen weiter zu verbessern.  Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Bogenkontaktelemente derart ausgebildet sind, dass diese eine Querkraft auf einen Bogen (8) übertragen.
Patent DE-102015210163-A1 (DE)
Title: Elektronische semi-aktiv steuerbare Motorlagerung mit variabler Luftkammer
Inventor: KIM SEUNG-WON
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine elektronische semi-aktiv steuerbare Motorlagerung mit einer variablen Luftkammer weist eine variable Luftkammermembran auf, welche die anregende Kraft von Fluid infolge einer externen Kraft durch elastische Deformation absorbiert. Eine Luftkammer versorgt die variable Luftkammermembran mit dem Umgebungsdruck. Eine Gabel ist von der Membran getrennt, um die Luftkammer beim Leerlauf eines Motors beizubehalten, in welche Luft strömt, um mit der variablen Luftkammermembran in engen Kontakt zu gelangen, um die Luftkammer zu entfernen, in welche die Luft strömt, wenn ein Fahrzeug gefahren wird. Ein Aktuator trennt die Gabel entweder von der variablen Luftkammermembran oder erlaubt der Gabel, mit der variablen Luftkammermembran in engen Kontakt zu gelangen.
Patent DE-102015210503-A1 (DE)
Title: Hinterrad-Ritzelanordnung für ein Fahrrad, insbesondere ein Pedelec
Inventor: BRAEDT HENRIK
IPC: B62M9/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine Hinterrad-Ritzelanordnung (26) für ein Fahrrad (10) umfasst wenigstens sieben koaxial angeordnete Ritzel (38, 40, 42, 44, 46, 48 50, 52) mit unterschiedlichen Zähnezahlen, wobei der gesamte Gangbereich der Ritzelanordnung (26) – definiert als das Verhältnis der Zähnezahl des größten Ritzels (38) zur Zähnezahl des kleinsten Ritzels (52) – wenigstens 350 % beträgt, und wobei der durchschnittliche prozentuale Gangstufenschritt – berechnet als die Gesamtsumme der einzelnen prozentualen Gangstufenschritte geteilt durch die Anzahl an Gangstufenschritten, wobei wiederum ein einzelner prozentualer Gangstufenschritt definiert ist als Differenz der Zähnezahlen von zwei axial unmittelbar benachbarten Ritzeln (38, 40, 42, 44, 46, 48 50, 52) geteilt durch die Zähnezahl des kleineren der benachbarten Ritzel (38, 40, 42, 44, 46, 48 50, 52) – in einem Bereich von 15 bis 30 % liegt.
Patent DE-102015212928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs und Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOMEIER KAI
IPC: B60T8/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens ein zwischen einer Ausgangsstellung (32) und einer Endstellung (34) bewegbares Steuerungselement (18) umfassenden Antriebssystems (10) eines Kraftfahrzeugs, und mit den Schritten: – Ermitteln einer Soll-Beschleunigung des Kraftfahrzeugs mittels einer Recheneinrichtung (14) des Antriebssystems (10); und – In Abhängigkeit von der Soll-Beschleunigung: Bewirken einer haptischen Rückmeldung durch eine mittels eines Aktors (16) auf das Steuerungselement (18) ausgeübten Kraft (F1), wobei die haptische Rückmeldung eine von der Ausgangsstellung (32), der Endstellung (34) und einer Neutralstellung (36) des Steuerungselements (18) unterschiedliche und zwischen der Ausgangsstellung (32) und der Endstellung (34) angeordnete Ausrollstellung (38) des Steuerungselements (18) charakterisiert, in welcher ein bezüglich wenigstens eines Bodenkontaktelements (29) des Kraftfahrzeugs antriebsmoment- und bremskraftfreies Ausrollen des Kraftfahrzeugs erfolgt.
Patent DE-102015213445-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Betätigen einer drehbar gelagerten Klappe im Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Verstellen einer solchen Klappe
Inventor: SCHLOSSER PETER
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-07-17
Abstract: Verstellvorrichtung (10) zum motorischen oder manuellen Betätigen einer drehbar gelagerten Klappe (12) – insbesondere Heck-, Front- oder Kofferraumklappe – im Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Verstellen einer solchen Klappe (12), wobei die Klappe (12) mit Scharnieren um eine Drehachse (18) schwenkbar ist, mit mindestens zwei Gasdruckfedern (3), die das Gewicht der Klappe (12) bei deren Verstellvorgang zumindest teilweise kompensieren, wobei in die Gasdruckfedern (3) zusätzliche elastische Federelemente (60, 60‘) integriert sind, die das maximal notwendige Antriebs- und/oder Bremsmoment für die Klappe (12) – verglichen mit der Verwendung normaler Gasdruckfedern – reduzieren.
Patent DE-102015217130-A1 (DE)
Title: Rohrelement mit Composite-Rohr und Metallverbinder
Inventor: LOEHR STEPHAN
IPC: F16L15/06
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrelement mit einem Rohr aus faserverstärktem Kunststoff und mit einem an einem Rohrendabschnitt im Bereich zumindest eines Rohrendes angeordneten und mit diesem verbundenen Metallverbindungselement, durch welches Drehmomente und Axialkräfte auf das Rohr übertragbar sind, wobei das Metallverbindungselement eine Außenhülse und eine Innenhülse hat, wobei die Außenhülse ein Hülsenverbindungsgewinde sowie eine an der äußeren Mantelfläche des Rohrendabschnitts zumindest abschnittweise formschlüssig anliegende Verbindungsfläche umfasst, wobei die Innenhülse ein Hülsenverbindungsgewinde sowie eine an der inneren Mantelfläche des Rohrendabschnitts zumindest abschnittweise formschlüssig anliegende Verbindungsfläche umfasst, wobei die Außenhülse und/oder die Innenhülse ein Rohrverbindungsgewinde oder -flansch umfasst zum Verbinden des Metallverbindungselements mit einem Rohrverbindungsgewinde oder -flansch eines anderen Metallverbindungselements eines anderen Rohrelements und wobei die Außenhülse und die Innenhülse durch die beiden Hülsenverbindungsgewinde miteinander verschraubbar sind. Das erfindungsgemäße Rohrelement ist dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Verbindungsflächen von Außenhülse und Innenhülse im Vergleich zur anderen der beiden Verbindungsflächen von Außenhülse und Innenhülse zumindest abschnittweise rau bzw. uneben ist.
Patent DE-102015223621-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung in einem System, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: MAUL JOSCHA
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung in einem System, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit einer ersten Baugruppe (110), einer zweiten Baugruppe (120), welche relativ zu der ersten Baugruppe (110) über wenigstens ein Festkörpergelenk (130) durch eine Kippbewegung justierbar ist, einem Dämpfungselement (140) zur Dämpfung einer Übertragung mechanischer Anregungen zwischen der ersten Baugruppe (110) und der zweiten Baugruppe (120), und einer Entkopplungsanordnung zur Entkopplung des Dämpfungselements (140) von der Kippbewegung.
Patent DE-102016003056-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GALLEY DENNIS
IPC: B62D25/13
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bauelement (10), welches wenigstens ein Innenteil (12) und wenigstens ein das Innenteil (12) außenseitig zumindest teilweise verkleidendes Außenteil (14) aufweist, und mit wenigstens einem an dem Bauelement (10) angeordneten Dichtungselement (16), mittels welchem das Bauelement (10) gegen eine Motorhaube (18) des Kraftfahrzeugs abzudichten ist, wobei zumindest ein Teilbereich (28) des Dichtungselements (16) in einer zwischen dem Innenteil (12) und dem Außenteil (14) angeordneten Fuge (30) angeordnet ist, welche mittels des Teilbereiches (28) abgedichtet ist.
Patent DE-102016004285-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer elektrischen Kühlmittelpumpe
Inventor: HÄNSEL ANDREAS
IPC: F04D15/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer elektrischen Kühlmittelpumpe (11) in einem Brennstoffzellensystem (2) oder Batteriesystem, wozu ein von der elektrischen Kühlmittelpumpe (11) aufgenommener elektrischer Strom (iist) gemessen und mit Referenzwerten (isoll) verglichen wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachung durchgeführt wird, sobald die elektrische Kühlmittelpumpe eine Mindestdrehzahl (nmin) von wenigstens 40% der Nenndrehzahl erreicht hat, wobei die Drehzahl (n) der elektrischen Kühlmittelpumpe (11) immer dann für eine vorgegebene Zeitspanne auf die Mindestdrehzahl (nmin) angehoben wird, wenn diese Mindestdrehzahl (nmin) nach einer vorgegebenen Wartezeit während des Betriebs nicht erreicht wurde.
Patent DE-102016007384-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sicherheitsgurtes innerhalb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALISCH SEBASTIAN
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung eines Sicherheitsgurtes innerhalb eines Kraftfahrzeugs mit einem an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigbaren oder befestigten Halteteil (16) und einem seilartigen Verbindungsteil (18), das einerseits mit dem Halteteil (16) verbunden und andererseits mit dem Sicherheitsgurt verbindbar oder verbunden ist, wobei an dem Halteteil (16) ein Verbindungsabschnitt (22), mit dem das Verbindungsteil (18) verbunden ist, und ein von dem Verbindungsabschnitt (22) beabstandeter Umlenkabschnitt (24) vorgesehen ist, über das das Verbindungsteil (18) umlenkbar ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Befestigungsvorrichtung (2).
Patent DE-102016007819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bekämpfung des Schimmels ohne Chemie
Inventor: EL DAKROURY HOSSAM
IPC: A01P3/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Verfahren zur Schimmelbekämpfung ohne Chemie Es liegt in der Hand der Regierung, ohne Chemie eine schimmelfreie Zukunft für die Erde und den Menschen zu gestalten. Laßt die Erde und die Menschen wieder gesund atmen und leben! Zeigt Erbarmen mit der Erde und mit Allem was auf Ihr ist! 1. Wir bieten Deutschland an, mit der ”goldenen Flüssigkeit” Deutschland schimmelfrei zu machen. 2. Das Verfahren zur Schimmelbekämpfung bedarf besonderes Wissen bei der Herstellung und Anwendung.