baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006034788-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Ablagevorrichtung
Inventor: NAKAMURA TAKAHIRO
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-07-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kraftfahrzeug-Ablagevorrichtung bereit, in der verschiedene Arten von Artikeln so abgelegt werden können, dass die Zweckmäßigkeit bezüglich der Nutzung verbessert ist. Diese Vorrichtung weist einen Ablagevorrichtungs-Hauptkörper auf, in welchem eine nach oben offene Öffnung durch eine verschiebbare Deckeleinheit bedeckt und freigelegt werden kann, und in welchem eine Behältereinheit lösbar installiert werden kann, die auf ihre Installation hin einen Teil der Öffnung abdeckt, in einen solchen Zustand, in welchem die Behältereinheit in dem Ablagevorrichtungs-Hauptkörper installiert ist, befindet sich die Deckeleinheit am einen Endteil der Behältereinheit in Anlage, so dass der übrige Teil der Öffnung abgedeckt ist.
Patent DE-102006042272-B4 (DE)
Inventor: LOTZ HORST K
IPC: B22D11/126
Filed: 2006-09-08
Granted: 2008-05-15
Abstract: Method for flame cutting cast workpieces comprises guiding a cutting torch (15) of a flame cutting machine (1) together with a deburring device along the cutting surface of the workpiece (2) during the cutting operation. The deburring device blows slag formed on the workpiece. An independent claim is also included for a device for removing oxygen cutting burrs on a workpiece.
Patent DE-102006047626-B4 (DE)
Title: Sitzschiene für Fahrzeuge
Inventor: CHUNG JAE HO
IPC: B60N2/07
Filed: 2006-10-09
Granted: 2010-09-30
Abstract: Sitzschiene (1) für Fahrzeuge, umfassend:  – eine unten angeordnete Führungsschiene (10), die auf dem Boden des Fahrzeugs parallel zur Längsachse der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, wobei beide Enden der Führungsschiene (10) so gebogen sind, dass sie eine spiegelsymmetrische Struktur (10a) bilden;  – eine oben angeordnete Laufschiene (20) enthaltend eine Anordnung aus einem inneren Profil (21) und einem äußeren Profil (23), wobei die überlappenden, ersten Enden des inneren und äußeren Profils mit dem Rahmen einer Sitzpolsterung verbunden sind und sich die zweiten Enden des inneren und äußeren Profils (21, 23) in zwei Teile aufgabeln und so gebogen sind, dass sie passend in die beiden Enden der Schienenrille (10a) eingefügt sind;  – eine linke Lagerschale (31), mit der Form zweier symmetrischer Bögen, die durch ein Ende des äußeren Profils (23), welches sich innerhalb der Schienenrille (10a) befindet, und einen Teil der Führungsschiene (10), der dem äußeren Profil (23) zugewandt ist,...
Patent DE-102006049904-B4 (DE)
Title: Neigungssensor für ein Fahrzeug, sowie Antidiebstahlsystem hiemit
Inventor: HAYASHI MICHITAKA
IPC: G01C9/06
Filed: 2006-10-23
Granted: 2009-10-29
Abstract: Ein Neigungssensor für ein Fahrzeug, aufweisend:  erste und zweite Erkennungselemente (110R, 110L), von denen jedes eine Beschleunigung in einer Richtung in einer Ebene parallel zu einem Fahrzeugboden erkennt und von denen jedes eine eigene Erkennungsrichtung (GR, GL) hat, in der die Beschleunigung erkannt wird, so dass ein Neigungswinkel des Fahrzeugs basierend auf den Ausgangssignalen der ersten und zweiten Erkennungselemente (110R, 110L) berechenbar ist, wobei  die Erkennungsrichtung (GR) des ersten Erkennungselements (110R) eine Fahrzeuglängsrichtung (K-K') mit einem erstem Winkel (θR) schneidet und die Erkennungsrichtung (GL) des zweiten Erkennungselements (110L) die Fahrzeugrichtung (K-K') mit einem zweiten Winkel (θL) bezüglich der Fahrzeuglängsrichtung (K-K') an einer entgegen gesetzten Seite der Erkennungsrichtung (GR) des ersten Erkennungselements (110R) schneidet.
Patent DE-102006060957-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur komprimierten Speicherung von Interaktionen an computergraphischen Volumenmodellen
Inventor: HOEHNE KARL HEINZ PROF DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-12-20
Granted: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Codierung von aus computergraphischen Volumenmodellen erzeugten Bildfolgen, insbesondere ein Verfahren zur Codierung der durch Interaktion eines Benutzers mit einem computergraphischen Volumenmodell hervorgerufenen Veränderungen an diesem.
Patent DE-102006061523-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren sowie Diagnosesystem und zugehöriger Messwertaufnehmer
Inventor: VIEHMANN MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-12-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universell an verschiedenen Systemen mit elektrischen und/oder elektronischen Einheiten einsetzbare Lösung zur Diagnose. Sie ermöglicht es, das Entstehen von Fehlern zu erkennen und auf mögliche Ursachen für Fehlfunktionen des der Diagnose unterzogenen Systems zu schlussfolgern. An mehreren Messstellen eines der Diagnose unterzogenen Systems wird mittels Messwertaufnehmern in zeitlichen Abständen mehrfach der Strom gemessen. Dazu werden an dem betreffenden System mindestens zwei zeitsynchronisierte Messwertaufnehmer als autark arbeitende Einheiten temporär platziert. Diese messen jeweils zeitgleich den Strom an der betreffenden Messstelle und speichern die gemessenen Ströme zusammen mit einem Zeitstempel in einem eigenen Speicher. Die sich ergebenden zeitlichen Verläufe des Stroms werden später mittels eines Diagnoserechners ausgewertet, wobei der von einem Messwertaufnehmer erfasste zeitliche Verlauf der Messgröße mit den von mindestens einem der anderen Messwertaufnehmer erfassten Messwerten und/oder mit zeitlich zuordenbaren Zuständen und/oder Umgebungsbedingungen des der Diagnose unterzogenen Systems in Beziehung gesetzt wird.
Patent DE-102006061826-B4 (DE)
Title: Einlasssystem eines Fahrzeugmotors
Inventor: YAMAGUCHI HIROSHI
IPC: B60K13/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2016-05-19
Abstract: Zum Lösen der Probleme eines Einlasssystems eines Fahrzeugmotors, wo der Motor (9) und ein Getriebe in einem Motorraum (5) quer zur Fahrtrichtung nebeneinander angeordnet sind, sind Einlasssystemkomponenten effektiv angeordnet, und wird die Flexibilität bei der Formgebung der Scheinwerfer (15L, 15R) im Interesse eines besseren Designs erhöht, schlägt diese Erfindung eine Gebläseumfassung (27L) mit einer Zylindersektion (29L) zu versehen vor, die einen Außenumfang eines Kühlergebläses (28L) umgibt. Eine Achse (01) der Zylindersektion (29L) ist abwärts in vertikaler Richtung relativ zu einer horizontalen Linie, die durch die Mitte eines Kerns (22) des Kühlers (17) verläuft, versetzt. In einem unteren Teil (32B) eines Luftreinigergehäuses (31), das den Luftreiniger (30) bildet, ist eine konkave Sektion (16) ausgebildet, um die Gebläseumfassung (27L) aufzunehmen, und das Luftreinigergehäuse (31) ist über der Zylindersektion (29L) in Ausrichtung auf die Zylindersektion (29L) und einwärts des Seitenelements (6L) angeordnet.
Patent DE-102006062092-B4 (DE)
Title: In Bezug auf Wirkungsgrad und Zuverlässigkeit optimierte Solarmodule
Inventor: NAEBAUER ANTON
IPC: H01L31/02
Filed: 2006-12-29
Granted: 2014-02-13
Abstract: Photovoltaikmodul mit Solarzellen auf Basis von monokristallinen oder multikristallinen Halbleiter-Wafern, bei dem die Lichtstrahlen, die auf dem Weg von der Umgebung zu den lichtempfindlichen Stellen des die Strahlungsenergie in elektrischen Strom umwandelnden Halbleitermaterials ein Zell-Schichtsystem durchlaufen, das Reflexionsverluste reduziert durch Verminderung der an den Grenzflächen auftretenden optischen Reflexionen, wobei das Zell-Schichtsystem zwischen dem Laminierungsmaterial und der Licht aufnehmenden Oberfläche der Strom erzeugenden Solarzelle angeordnet ist, und einen mit einer Tiefe x variierenden Brechungsindex nss(x) aufweist, der zwischen n2, dem Brechungsindex des Laminierungsmaterials, das bei x = 0 an der dem Frontglas zugewandten Seite des Schichtsystems angrenzt und n4, dem Brechungsindex des in der Zelle für die Absorption der Strahlung verantwortlichen Silizium Halbleiters, liegt, so dass gilt: n2 ≤ nss(x) ≤ n4und wobei ferner der Brechungsindex des Schichtsystems ausgehend von dem Einbettungsmaterial in Richtung zum Halbleiter monoton ansteigt, und das Zell-Schichtsystem aus mindestens drei Schichten mit unterschiedlichem Brechungsindex besteht und die Schichten aus den Elementen Si, N, O und H bestehen.
Patent DE-102007018403-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zur Speicherung von Daten
Inventor: RODORFF WERNER
IPC: G06F21/62
Filed: 2007-04-17
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines ersten Schlüssels zur Verschlüsselung und/oder Entschlüsselung von Daten und eines ersten Zeigers, wobei die Daten auf einem ersten Datenverarbeitungssystem (126) in einem durch den ersten Zeiger identifizierten Speicherbereich (128) gespeichert und/oder speicherbar sind, mit den folgenden Schritten:  – rekursive Erzeugung des ersten Schlüssels aus einem zweiten Schlüssel (K 0 ; 122),  – rekursive Erzeugung des ersten Zeigers aus einem zweiten Zeiger (P 0 ; 122),  wobei die Anzahl der Rekursionen für die Durchführung der rekursiven Erzeugung des ersten Schlüssels und des ersten Zeigers durch einen Indexwert (i 0 ; 120) festgelegt ist.
Patent DE-102007020051-B4 (DE)
Title: Hartmetallplatte für Gesteinsbohrer und Gesteinsbohrer
Inventor: SIAN KIRPAL-SINGH
IPC: B23B51/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2013-11-21
Abstract: Hartmetallplatte zum Einsetzen in einen an einem Ende eines Bohrerschafts (51, 151, 251, 351) eines Gesteinsbohrers ausgebildeten Sitz, umfassend eine im wesentlichen quaderförmige Grundform mit zwei sich in Axialrichtung des Bohrerschafts (51, 151, 251, 351) erstreckenden und gegenüberliegenden Langseiten (3, 103, 203, 303), die zumindest teilweise von dem Sitz zu belegen sind, zwei sich gegenüberliegenden im wesentlichen axialen, freien Kurzseiten (5, 105, 205, 305), einer dem Sitz zuzuwendenden radialen Bodenseite (7, 107, 207, 307) und einer von dem Sitz abzuwendenden insbesondere dachförmigen Schneidstirnseite (9, 109, 209, 309), wobei beide Kurzseiten (5, 105, 205, 305) durch einen Axialabschnitt (33, 133, 233, 333) mit einer rein axialen Richtungskomponente und einen zur Axialrichtung geneigten Konusabschnitt (37, 137, 237, 337) gebildet sind, so daß sich die im wesentlichen quaderförmige Hartmetallplatte (1, 101, 201, 301) an der Kurzseite (5, 105, 205, 305) hin zur Bodenseite (7, 107, 207, 307) verjüngt, wobei der Konusabschnitt (33, 133, 233, 333) gegenüber der Axialrichtung (A) um weniger als 10° geneigt ist
Patent DE-102007032957-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: LINGNER THOMAS
IPC: B60K17/04
Filed: 2007-07-14
Granted: 2016-11-10
Abstract: Elastisches Lager (1) zur Abstützung eines Getriebes, eines Motors oder eines anderen Aggregates in einem Kraftfahrzeug mit einem Innenteil (2), einem Gehäuse (6, 7) und mindestens einer das Innenteil (2) gegen das Gehäuse (6, 7) elastisch abstützenden Tragfeder (3), wobei das Gehäuse (6, 7) oder das Innenteil (2) und das Gehäuse (6, 7) aus Kunststoffmaterial ausgebildet sind und wobei das Gehäuse (6, 7) an einem weiteren Bauteil mittels lösbarer Befestigungsmittel unverrückbar befestigbar ist, wobei das Gehäuse (6, 7) eine Grundplatte (6) und einen Befestigungsbügel (7) aufweist, wobei der Befestigungsbügel (7) aus einem fließfesten Werkstoff besteht, wobei der Befestigungsbügel (7) so angeordnet ist, dass die Grundplatte (6) mindestens teilweise zwischen Befestigungsbügel (7) und weiterem Bauteil zu liegen kommt und dass durch die auf den Befestigungsbügel (7) wirkenden Befestigungsmittel zusammen mit dem Befestigungsbügel (7) unverrückbar an dem weiteren Bauteil befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (6) mindestens eine Bohrung (11) und der Befestigungsbügel (7) mindestens einen Zapfen (10) mit einer Bohrung (8) aufweist, wobei der mindestens eine Zapfen (10) des Befestigungsbügels (7) in die mindestens eine Bohrung (11) der Grundplatte (6) eingreift und durch die Grundplatte (6) soweit hindurch ragt, dass der Zapfen (10) des Befestigungsbügels (7) gegenüber der dem weiteren Bauteil zugewandten Oberfläche um ein vorbestimmtes Maß zurückspringt oder bündig mit dieser Fläche abschließt, um den Befestigungsbügel (7) direkt gegen das weitere Bauteil zu verspannen.
Patent DE-102007034806-B4 (DE)
Title: Play-Along-System für Musikintrumente
Inventor: AMEND UDO
IPC: G10D3/00
Filed: 2007-07-25
Granted: 2010-04-29
Abstract: Musikinstrument mit einem eine Oberdecke (2) aufweisenden Resonanzkörper (1), bei dem der Resonanzkörper (1) zumindest eine Vorrichtung zum Empfangen von Audiosignalen einer externen Audiosignalquelle aufweist und in dem Resonanzkörper zumindest ein Lautsprecher und zumindest eine Verstärkervorrichtung (9) angeordnet sind sowie an dem Musikinstrument zumindest eine Vorrichtung zum Regeln (11) der Verstärkervorrichtung (9) angeordnet ist, wobei die Verstärkervorrichtung (9) mit der Vorrichtung zum Empfangen von Audiosignalen in Empfängerverbindung steht und mit dem zumindest einen Lautsprecher in Senderverbindung steht, so dass von der Empfängervorrichtung empfangene Audiosignale lautstärkeregelbar verstärkt über den zumindest einen Lautsprecher von dem Musikinstrument aussendbar sind, wobei zumindest ein Lautsprecher Schallwellen in einem akustischen Tieftonbereich aussendet; dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher, der Schallwellen in einem akustischen Tieftonbereich aussendet, in einem zumindest teilweise in dem Resonanzkörper (1) vorliegenden, räumlich getrennten zylinderförmigen Schallraum (13) angeordnet ist, welcher eine Bassreflexöffnung (14), die den Schallraum (13) aus dem Instrument hinausweisend öffnet, aufweist.
Patent DE-102007040123-B4 (DE)
Title: Endoskopbeleuchtungsoptik
Inventor: MURAYAMA MINORU
IPC: G02B23/24
Filed: 2007-08-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Endoskopbeleuchtungsoptik mit einer Flächenlichtquelle, einem positiven ersten Linsenelement und einem positiven zweiten Linsenelement, die in dieser Reihenfolge von der Flächenlichtquelle her angeordnet sind,  wobei die Endoskopbeleuchtungsoptik die folgenden Bedingungen erfüllt:    0,40 < f/D < 0,53       0,40 < 0,5·D·θ < 0,56   worin  f die zusammengesetzte Brennweite des positiven ersten Linsenelementes und des positiven zweiten Linsenelementes bezeichnet;  D den maximalen Durchmesser der Flächenlichtquelle bezeichnet;  R1 den Krümmungsradius einer der Flächenlichtquelle zugewandten ersten Fläche des positiven ersten Linsenelementes bezeichnet;  R2 den Krümmungsradius einer einer zu beleuchtenden Fläche zugewandten zweiten Fläche des positiven ersten Linsenelementes bezeichnet;  n1 den Brechungsindex des positiven ersten Linsenelementes bezeichnet;  d1 die Dicke des positiven ersten Linsenelementes bezeichnet; und  θ einen Winkel bezeichnet, der mit (1 + 0,85 d1/R2)(1 – 1/n1)/R1 – 1,05/R2 definiert ist.
Patent DE-102007046799-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Hautaufhellung
Inventor: LIN YUNG-SHENG
IPC: A61K8/19
Filed: 2007-09-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung zur Hautaufhellung, wobei die Zusammensetzung die folgenden Merkmale aufweist: 1 bis 20 Gew.-% einer Fern-Infrarotstrahlen freisetzenden Substanz (10) mit 80 bis 99,9 Gew.-% Mineraloxid, wobei das Mineraloxid 60 bis 95 Gew.-% Aluminiumoxid, 1 bis 20 Gew.-% Eisen(III)-oxid, 1 bis 10 Gew.-% Magnesiumoxid and 1 bis 30 Gew.-% Kalziumkarbonat aufweist.
Patent DE-102008005617-B4 (DE)
Title: Längenkompensationseinheit für die Verbindung einer Antenne mit einem Fahrzeug
Inventor: BARNA RALF GUSTAV
IPC: B60J5/10
Filed: 2008-01-23
Granted: 2011-05-05
Abstract: Längenkompensationseinheit für die Verbindung zwischen einem Fahrzeugkörper und einer in einer schwenkbaren Klappe (3) eines Fahrzeuges untergebrachten Antenne (6), wobei die Längenkompensationseinheit (8) ein Magazin ist, das aus einem Gehäuse (10) und einer zumindest teilweise von dem Gehäuse aufgenommenen biegsamen Leitung (20) besteht, wobei ein Ende (21) der Leitung einen in dem Magazin (8) befestigten ersten Anschlussteil (22) und ihr anderes Ende (23) aus dem Magazin (8) herausgeführt ist und einen mit dem Magazin nicht verbundenen zweiten Anschlussteil (24) aufweist, wobei die Lage der Leitung (20) im Magazin (8) veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein um eine Achse (30) schwenkbarer Hebel (26) vorgesehen ist, wobei der schwenkbare Hebel (26) zur Drehung um die Achse (30) durch ein elastisches Element (31) beaufschlagt ist und der schwenkbare Hebel (26) für die Leitung (20) eine geeignete Führungsfläche (29) aufweist.
Patent DE-102008011032-B4 (DE)
Title: Revolverkopfwerkzeughalterung und Werkzeugmaschine
Inventor: HIROSE MICHIHARU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-02-26
Granted: 2015-04-30
Abstract: Revolverkopfwerkzeughalterung beinhaltend einen Werkzeughalterungskörper (10), der an einem Bett einer Werkzeugmaschine, die um die vertikale Achse drehbar ist, vorgesehen ist, und einen Revolverkopf (13), der an dem Werkzeughalterungskörper (10), an dem ein Werkzeug (14) montiert ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Revolverkopf (13) an einer Seitenoberfläche (11) des Werkzeughalterungskörpers (10) vorgesehen ist, während ein Vibrationsunterdrückungsmechanismus (15) an der anderen Seitenoberfläche (12) davon vorgesehen ist, und ein Schalten durch ein Auswählen des Revolverkopfs (13) und des Vibrationsunterdrückungsmechanismus (15) durch ein Drehen des Werkzeughalterungskörpers (10) ausgeübt wird.
Patent DE-102008013816-B4 (DE)
Title: Rückgewinnung von Energie aus einem Laserbearbeitungssystem
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: B23K26/42
Filed: 2008-03-12
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Energie aus einem Laserbearbeitungssystem (10) umfassend die Schritte:  Betreiben des Laserbearbeitungssystems (10) und Erzeugung von thermischer Energie (200) mit einer maximalen Temperatur Tmax;  Abnahme von thermischer Energie (200);  Rückführen der abgenommenen thermischen Energie (200) an das Laserbearbeitungssystem (10).
Patent DE-102008014362-B4 (DE)
Title: Lagermatte für einen Keramikkörper einer Abgasreinigungsanlage, insbesondere für eine Katalysatorträgeranordnung
Inventor: BAHL HANS-ULRICH
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-03-14
Granted: 2014-08-14
Abstract: Lagermatte (18, 18') für einen Keramikkörper (12) einer Abgasreinigungsanlage, insbesondere für eine Katalysatorträgeranordnung (10), die im montierten Zustand als Zwischenschicht zwischen einem außen angeordneten Gehäuse (16) und einem innen angeordneten Keramikkörper (12) verbaut ist, wobei die Lagermatte (18, 18') eine vorgegebene, über die Mattenerstreckung im Wesentlichen gleiche Materialstärke als Referenzmaterialstärke aufweist, und wobei die Lagermatte (18, 18') in wenigstens einem vorgegebenen Lagermattenbereich eine lokale Dickenreduzierung mit einer solchen gegenüber der Referenzmaterialstärke reduzierten Restmaterialstärke aufweist, dass die Verbaudichte im Bereich der Dickenreduzierung im montierten Zustand der Lagermatte (18, 18') bezogen auf einen vorgegebenen Keramikkörperbereich und/oder Gehäusebereich einem vorgegebenen Verbaudichtewert entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem überlappten Verbindungsbereich (16d) des Gehäusemantels (16c) zumindest die unmittelbar benachbarte Zone (18f; 18n) der Lagermatte (18; 18') in der Materialstärke reduziert ist, und/oder dass im Bereich zumindest einer im Keramikkörper (12) vorgesehenen Sondenbohrung (12a) die umliegende Zone (18f; 18n) der Lagermatte (18; 18') in der Materialstärke reduziert oder erhöht ist.
Patent DE-102008017653-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: LORETH VOLKER
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-02-25
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) mit einer LED-Leuchte (16) zur Beleuchtung der Umgebung, die in einem Deckel (12) einer elektrischen Steckdose (2) integriert ist, die einen in einer Einbaudose (4) angeordneten Steckereinsatz (6) umfasst. Die insbesondere flächige LED-Leuchte (16) ermöglicht eine zuverlässige Beleuchtung der Umgebung und eignet sich somit z.B. zur Erhöhung der Trittsicherheit in Fluren oder Gärten.
Patent DE-102008023845-B4 (DE)
Title: Optische Sensorvorrichtung zur Detektion von Umgebungslicht
Inventor: BACKES ULRICH DR
IPC: G02B5/04
Filed: 2008-05-16
Granted: 2018-04-05
Abstract: Optische Sensorvorrichtung zur Detektion von Umgebungslicht, die an eine Scheibe (10) ankoppelbar ist, insbesondere an eine Windschutzscheibe eines Fahrzeugs, mit einer wenigstens einen Lichtempfänger (26) und eine Linsenplatte (12) aufweisenden Sensoreinheit, mit der ein in die Scheibe (10) eingetretenes Umgebungslichtbündel aus der Scheibe (10) ausgekoppelt und auf den Lichtempfänger (26) gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Linsenplatte (12) auf einer der Scheibe (10) zugewandten Fläche (12b) eine erste Fresnelprismenstruktur (22) mit mehreren Einzelstrukturen (24) aufweist, wobei die Einzelstrukturen (24) der ersten Fresnelprismenstruktur (22) so ausgelegt sind, daß sie das Lichtbündel unter verschiedenen Winkeln ablenken.
Patent DE-102008026603-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Erfassungsbereich
Inventor: MERK THOMAS
IPC: G01V3/08
Filed: 2008-06-03
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Objekten in einem Erfassungsbereich mittels eines Sensors umfassend ein ein Sensorsignal generierendes Sensorelement und eine Auswerteeinheit (6), in welcher durch eine Schwellwertbewertung der Amplituden des Sensorsignals ein binäres Schaltsignal generiert wird, wobei ein erster Schaltzustand des Schaltsignals die Anwesenheit eines zu detektierenden Objekts und ein zweiter Schaltzustand die Abwesenheit des zu detektierenden Objekts signalisiert, wobei der Auswerteeinheit (6) eine Kenngröße für die Zuverlässigkeit des generierten Schaltsignals dadurch generiert wird, dass Häufigkeitsverteilungen der Amplituden der vom Sensor erfassten und den einzelnen Schaltzuständen zugeordneten Sensorsignale bestimmt werden oder jeweils Mittelwerte von dem ersten und dem zweiten Schaltzustand entsprechenden Sensorsignalen gebildet werden, und wobei daraus bestimmt wird, wie groß die Abstände dieser Sensorsignale relativ zum Schwellwert sind, wobei die Zuverlässigkeit des Schaltsignals umso höher ist, je größer die Abstände der Sensorsignale der beiden Schaltzustände zu dem Schwellwert sind.
Patent DE-102008033368-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THALHAUSER MANFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 2008-07-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein auf mindestens ein Rad des Kraftfahrzeugs wirkender Bremsdruck verringerbar ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Überprüfen (100), ob die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs eine vorgebbare Maximalgeschwindigkeit unterschreitet, und, sofern die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs die vorgebbare Maximalgeschwindigkeit unterschreitet:- Durchführen mindestens eines Druckabbauzyklus (110), bei dem der auf das Rad wirkende Bremsdruck auf einen vorgebbaren Wert verringert wird, um einen Radschlupf gesteuert zu verringern, wobei der Radschlupf periodisch ermittelt wird und ein Druckabbauzyklus (110) in Abhängigkeit des Radschlupfs durchgeführt wird.