baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19743339-B4 (DE)
Title: Sitz- und Kopfstützenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WIECLAWSKI STANISLAW ADRZEJ
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-09-30
Granted: 2009-05-14
Abstract: Sitz-
und Kopfstützenanordnung
für ein
Fahrzeug (7), umfassend einen Sitzrückenlehnenrahmen (2), der ein
Paar beabstandeter Seitenelemente (22) aufweist, eine Kopfstütze (6),
die aus einer normalen Position nach vorne schwenken kann, ein Prallmittel
(42), das zwischen den Seitenelementen positioniert ist und aus
einer normalen Position nach hinten schwenken kann, und ein Federmittel
(40), das die Kopfstütze
(6) und das Prallmittel (42) in ihre normale Position vorspannt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Sitzrückenlehnenrahmen (2) ein oberes
Teil (24) und ein unteres Teil (26) umfasst, die über Drehgelenke
(32) verbunden sind,  das obere Teil (24) ein Querrahmenelement
(4) aufweist, an dem die Kopfstütze
(6) angebracht ist,  das Prallmittel (42) an dem oberen Teil
(24) befestigt ist, und  die Drehgelenke (32) eine Drehachse
(38) definieren, um die das obere Teil (24) und die Kopfstütze (6)
aus der normalen Position nach vorne schwenken können und um die das Prallmittel
(42) aus...
Patent DE-19758761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Intrakodieren eines von einer Pixelmatrix gebildeten Bildes
Inventor: NG HAK-LEONG
IPC: G06T9/40
Filed: 1997-04-11
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Intrakodieren eines Bildes, bei dem das Bild in Wurzelblöcke zerlegt wird, wobei für jeden Wurzelblock eine Quadverzweigungsunterteilung, die mehrere Blöcke verschiedener Größe aufweist, bestimmt wird, und die Blöcke kodiert werden, indem für jeden Block ein Vektor, der den Bildinhalt im Block anzeigt, bestimmt, ein Basisvektor, der von Vektoren für einen oder mehrere zuvor kodierte Blöcke in der Quadverzweigungsunterteilung abhängt, ausgewählt, und die Differenz zwischen Vektor und Basisvektor ermittelt und kodiert wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Quadverzweigungsunterteilung für jeden Wurzelblock bestimmt wird, indem eine erste, einer ersten Quadverzweigungsstruktur zugeordnete Quadverzweigungsunterteilung für eine erste, den Wurzelblock repräsentierende Matrix, die erste Farbkomponenten von Pixeln im Wurzelblock enthält, bestimmt wird, eine zweite Matrix, die zweite Farbkomponenten von Pixeln im Wurzelblock enthält, in eine zweite, der ersten Quadverzweigungsstruktur zugeordnete Quadverzweigungsunterteilung unterteilt wird, und Blöcke der zweiten Quadverzweigungsunterteilung zusammengeführt werden, um eine dritte Quadverzweigungsunterteilung zu bilden, die einer zweiten Quadverzweigungsstruktur zugeordnet ist, die einen...
Patent DE-19840706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DEPPE PETER
IPC: F02D43/00
Filed: 1998-09-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei dem der für eine Verbrennung
einzuspritzende Kraftstoff in einer ersten Betriebsart während einer
Ansaugphase und in einer zweiten Betriebsart während einer Verdichtungsphase
direkt in einen Brennraum (4) eines Zylinders (3) eingespritzt und
in beiden Betriebsarten danach entzündet wird, und bei dem in den
beiden Betriebsarten die Betriebsgrößen der Brennkraftmaschine
(1) gesteuert und/oder geregelt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass in der zweiten Betriebsart die Betriebsgrößen für die Einspritzung und die
Betriebsgrößen für die Entzündung für den jeweiligen
Zylinder (3) ermittelt und beibehalten werden.
Patent DE-19926000-B4 (DE)
Inventor: SCHOTE NORBERT
IPC: F16D55/00
Filed: 1999-06-08
Granted: 2004-05-13
Abstract: The calliper is fixed on a projecting rib (5) and engages partially over a brake disc. The rib has a manufacturing thickness which for selectively fixing a fixed or floating calliper can be reduced on each side by a thickness so that the basic thickness of the rib remains. The fixed calliper (4) can be fixed by screw means (10) on an outside and the floating calliper can be fixed on the inside of the rib at a definite distance from the brake disc (2).
Patent DE-19939035-B4 (DE)
Inventor: MAYR-FROEHLICH MATHIAS
IPC: B60T8/58
Filed: 1999-08-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a pneumatic-hydraulic brake system with a pneumatic/hydraulic converter which converts a pressure that is pneumatically input by the driver into a hydraulic brake pressure. A sensor is provided which detects a physical variable that gets adjusted in the converter when the pneumatic pressure is input. The sensor generates a warning signal when a pre-given variable is detected.
Patent DE-19952529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strommessung an einer mehrfachen Stromverteilung
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: G01R15/20
Filed: 1999-10-30
Granted: 2004-09-02
Abstract: 1) Verfahren zur Strommessung an einer mehrfachen Stromverzweigung mit Stromsensoren (M 0 ,M 1 ,M 2 ,..M n ) mit linearem Signal-Strom Zusammenhang, wobei sich die Stromsensoren jeweils in verschiedenen, getrennten Strompfaden (2, 5) befinden, die sich alle in einem gemeinsamen Knoten (K) treffen, und ein Stromsensor ein Master-Sensor (M 0 ) ist und die übrigen Sensoren unkalibrierte Sensoren einfacher Bauart sind, umfassend,  einen ersten Verfahrensschritt, in dem der Master-Sensor (M 0 ) vorkalibriert wird, einen weiteren Verfahrensschritt zu einem Zeitpunkt (t 0 ), in dem ein erster Meßwertsatz (S 0 (t 0 ), S 1 (t 0 ),S 2 (t 0 ),..,S n (t 0 )) von Meßwerten aus allen Stromsensoren (M 0 , M 1 , M 2 ,...,M n ) in einen Mikroprozessor eingelesen wird,  weitere Verfahrensschritte zu nachfolgenden Zeitpunkten (t i ), in denen weitere Meßwertsätze (S 0 (t i ), S 1 (t i ), S 2 (t i ),..,S n (t i )) von Meßwerten aller Stromsensoren (M 0 ,M 1 ,M 2 ,..,M n ) in einen Mikroprozessor eingelesen werden, solange bis die Anzahl der eingelesenen Meßwertsätze die Anzahl der Sensoren um eins übersteigt, einen weiteren Verfahrensschritt in dem die eingelesenen Meßwertsätze in einer ersten Matrix (Tabelle 1) zur Lösung von linearen Gleichungssystemen abgespeichert werden,...
Patent DE-19961042-B4 (DE)
Title: Warmhaltesack für Kinder
Inventor: BANGERT HEINRICH
IPC: B62B9/10
Filed: 1999-12-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Warmhaltesack
für Kinder,
insbesondere zur Verwendung mit einem Jogger-Kinderwagen oder -Buggy, mit einem Vorderteil
(1), einem Rückteil
(2) und einem sich zwischen Vorderteil (1) und Rückteil (2) erstreckenden Seitenbereich
(3), dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (1) und/oder das
Rückteil
(2) und/oder der Seitenbereich (3) entlang mindestens eines Abschnitts
(4) des Warmhaltesacks zum Inneren und/oder zum Äußeren des Warmhaltesacks hin
einfaltbar ist und dass die Befestigungsmittel (5) Knöpfe und/oder
Druckknöpfe
und/oder einen Reißverschluss
und/oder einen Flächenreißverschluss
(6, 7) aufweisen.
Patent AU-2013101781-B4 (AU)
Title: A Vehicle Recovery Device
Inventor: MCCARTHY BRADLEY
IPC: B60B39/12
Filed: 2013-06-17
Granted: 2019-05-02
Abstract: The present invention relates to a vehicle recovery device. The device includes a topside, in turn, defining traction formations for traction with a vehicle wheel. The device also includes a bottom side defining strengthening formations for strengthening the device. The preferred embodiment is both more lightweight and strong when compared with known vehicle recovery devices.
Patent DE-102004003605-B4 (DE)
Title: Integriertes Diagnosesystem in einer Prozessanlage mit einem Prozesssteuerungssystem und einem Sicherheitssystem
Inventor: SCOTT CINDY
IPC: G05B23/02
Filed: 2004-01-23
Granted: 2016-05-19
Abstract: Diagnosesystem zur Verwendung in einer Prozessanlage mit einem Prozesssteuerungssystem, das herstellungsbezogene Steuer-/Regelfunktionen im Hinblick auf die Prozessanlage erfüllt, und einem Sicherheitssystem, das sicherheitsbezogene Steuer-/Regelfunktionen im Hinblick auf die Prozessanlage erfüllt, Folgendes umfassend: einen Computer mit einem Prozessor und einem Speicher; eine Sicherheitssystemsteuerung mit mindestens einem Nachrichtenverbreitungsgerät, wobei die Sicherheitssystemsteuerung kommunikativ mit dem Computer und mit einem oder mehreren Sicherheitsfeldgeräten verbunden ist und wobei die Sicherheitssystemsteuerung dazu ausgelegt ist, unter Verwendung des einen oder der mehreren Sicherheitssystemfeldgeräte Sicherheitssystemfunktionalität durchzuführen und Sicherheitssystemnachrichten in einem gemeinsamen Kommunikationsformat zu generieren, wobei die Sicherheitssystemsteuerung mittels des Nachrichtenverbreitungsgeräts und eines ersten als Ringbus ausgebildeten Busses mit mindestens zwei weiteren Sicherheitssystemsteuerungen kommunikativ in Kaskadenschaltung miteinander verbunden ist, um für die Kaskadenschaltung von Sicherheitssystemfunktionen innerhalb der Prozessanlage nach einer zugeteilten Priorität zu sorgen; eine Prozesssteuerungssystemsteuerung, die kommunikativ mit dem Computer und über einen zweiten Bus oder Kommunikationskanal, der vom ersten Bus getrennt ist, mit einem oder mehreren Prozesssteuerungsfeldgeräten verbunden und dazu ausgelegt ist, unter Verwendung des einen oder der mehreren Prozesssteuerungsfeldgeräte Prozesssteuerungsfunktionalität durchzuführen, und Prozesssteuerungssystemnachrichten in einem gemeinsamen Kommunikationsformat zu generieren, wobei die Prozesssteuerungssystemsteuerung nicht dazu ausgebildet ist, Sicherheitssystemnachrichten zu generieren, und die Sicherheitssystemsteuerung von der Prozesssteuerungssystemsteuerung funktional getrennt ist; und eine Diagnoseanwendung, die im Speicher des Computers gespeichert und dazu ausgelegt ist, auf dem Prozessor ausgeführt zu werden, um es einem oder mehreren Benutzer/n zu ermöglichen, eine Diagnosetätigkeit im Hinblick sowohl auf das Prozesssteuerungs- als auch das Sicherheitssystem durchzuführen, wobei die Diagnoseanwendung eine Kommunikationsroutine umfasst, die dazu ausgelegt ist, die Prozesssteuerungssystemnachrichten in dem gemeinsamen Format an die Prozesssteuerungssystemsteuerung zu übermitteln bzw. von dieser zu ...
Patent DE-102004008889-B4 (DE)
Title: Formmaschine und Formungsverfahren
Inventor: KATO TSUKASA
IPC: B22D17/26
Filed: 2004-02-24
Granted: 2008-07-24
Abstract: Formmaschine,
mit:  einer feststehenden Platte (11), die an einem Ende einer Basisplatte
(10) angeordnet ist und die eine feststehende Form oder Formstempel
(12) haltert;  einer bewegbaren Platte (13), die eine bewegbare
Form oder Formstempel (14) haltert;  einem Halterungsträger (15),
der jeden Endabschnitt von vier Führungsstangen (16) abstützt, die
durch die bewegbare Platte (13) eingeführt sind;  einem Verriegelungsmechanismus
(28), der in der feststehenden Platte (11) vorgesehen ist und der
in Relation zu der feststehenden Platte (11) den anderen Endabschnitt von
jeder Führungsstange
verriegelt/entriegelt, die in die feststehende Platte (11) eingeführt wird,
wenn die Form geschlossen wird; und  einer Formzuklemmeinrichtung
(30), die zwischen der bewegbaren Platte (13) und dem Halterungsträger (15)
angeordnet ist und die bewirkt, daß sich die bewegbare Platte (13)
zur Seite der feststehenden Platte (11) bei einem Formschließzustand
bewegt, um dadurch eine Klemmkraft zwischen der feststehenden Form
oder Formstempel (12) und der bewegbaren Form...
Patent DE-102004009079-B4 (DE)
Inventor: MAZUR MARKUS
IPC: B60J10/08
Filed: 2004-02-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: The finger protective element has a main body (1) having at least one seal lip (10). The seal lip has a switch element (14) at its free end. The switch may be received in a deformable recess at the end of the lip. The element may be made of Elastomer. The switch element may be an optical waveguide.
Patent DE-102004011158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registrierung einer Folge von 2D-Schnittbildern eines Hohlraumorgans mit einer 2D-Röngtenaufnahme
Inventor: BOESE JAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-03-08
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Registrierung einer Folge von 2D-Schnittbildern (4) eines Hohlraumorgans
(2) eines Untersuchungsbereiches (3), die unter gleichzeitiger Fluoroskopie
des Untersuchungsbereiches (3) mit einem bildgebenden, endoluminalen
Instrument (1) erfasst werden, mit zumindest einer 2D-Röntgenaufnahme
(12) des Untersuchungsbereiches (3), die mit den gleichen geometrischen
Abbildungsparametern aufgezeichnet wird, mit denen die Fluoroskopie
durchgeführt
wird, bei dem in Fluoroskopie-Bildern (5), die aus der Fluoroskopie
erhalten werden und zu zumindest annähernd gleichen Zeitpunkten
wie die 2D-Schnittbilder (4) aufgezeichnet wurden, durch einen Bildverarbeitungsalgorithmus
eine jeweilige Position (9, 9a, 9b) einer Spitze des Instrumentes
(1) bestimmt und zusammen mit dem jeweils zum annähernd gleichen
Zeitpunkt aufgezeichneten 2D-Schnittbild (4) in einer Bilddatenbank (13)
gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Bewegung
des Hohlraumorgans (2) zwischen der Aufzeichnung der 2D-Röntgenaufnahme
(12) und der Aufzeichnung der Folge von 2D-Schnittbildern (4) und/oder während der
Aufzeichnung der Folge von 2D-Schnittbildern (4) eine Anpassung
eines Verlaufs der aus den Fluoroskopie-Bildern (5) bestimmten Positionen...
Patent DE-102004018023-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur hydraulischen Förderung von Schüttgut
Inventor: HUSTERT OLAF
IPC: B65G53/30
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur hydraulischen Förderung
von Schüttgut,
insbesondere von Kunststoff-Granulat, in einer Förderanlage in einer Förderrichtung
(38),  – mit
einer Einrichtung zur Aufgabe von Schüttgut und Förderflüssigkeit,  – mit mindestens
zwei parallel zueinander angeordneten Pumpen-Strängen
(39, 40; 39', 40'), die  – der
Einrichtung zur Aufgabe von Schüttgut
und Förderflüssigkeit
nachgeordnet sind und  – jeweils
eine Förder-Pumpe
(11, 12) aufweisen, und  – mit
einer gemeinsamen Förder-Leitung
(18), in die die Pumpen-Stränge (39,
40; 39', 40') einmünden,  wobei
jeweils mindestens ein Pumpen-Strang (40, 40') im Förderbetrieb
und mindestens ein Pumpen-Strang (39, 39') außer Förderbetrieb ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Förder-Pumpe
(11) des mindestens einen außer Förderbetrieb
befindlichen Pumpen-Strangs (39, 39') mit Förderflüssigkeit gespült wird.
Patent DE-102004018904-B4 (DE)
Title: Schraubenloser Sammelschienenanschluss für elektrische Klemmen
Inventor: STROMIEDEL KONRAD DIPL ING
IPC: H01R4/48
Filed: 2004-04-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Schraubenloser Sammelschienenanschluss für elektrische Klemmen, die benachbart zueinander in einer Reihe angeordnet sind und denen eine Sammelschiene vorgelagert ist, die sich in Anreihrichtung der Klemmen erstreckt, – das Anschließen der einzelnen Klemmen an die Sammelschiene und das Trennen der einzelnen Klemmen von der Sammelschiene erfolgt pro Klemme mittels eines Kontaktkörpers, der aus einem elektrisch gut leitfähigen Material gefertigt ist und der auf der Stromschiene der Klemme in Richtung quer zur Sammelschiene verschiebbar geführt ist, – die Kontaktanlage des Kontaktkörpers an der Stromschiene der Klemme einerseits und an der Sammelschiene andererseits ist jeweils durch die Kraft einer Feder bewirkt, die aus einem hochfesten Federstahl gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Kontaktkörper aus einem flachen, plattenförmigen Ausgangsmaterial ausgestanzt ist – und dass der Kontaktkörper die Form einer Brückenplatte (25, 31) mit endseitigen Brückenlagern (28, 29; 36, 37) aufweist, die an den Enden der Brückenplatte als vorstehende Querwölbungen ausgeformt sind – derart, dass die Brückenlager sowohl eine winkelveränderbare als auch eine verschiebbare Kontaktanlage der Brückenplatte an der Stromschiene (23, 38) einerseits und an der Sammelschiene (34, 39) der Klemmenreihenanordnung andererseits gewährleisten.
Patent DE-102004022239-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Ausrichten und Stanzen von Druckplatten für Offset-Druckmaschinen
Inventor: LOH GERALD
IPC: G03F9/00
Filed: 2004-05-04
Granted: 2015-04-09
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum Ausrichten und Stanzen von Druckplatten (6) für Offset-Druckmaschinen mit einer Anlegefläche (1) zum Anlegen der Druckplatte (6), optischen Sensoren (5) zum Erfassen von auf der Druckplatte (6) vorhandenen, in einer definierten Anordnung bezogen auf die Lage eines Druckbildes einbelichteten Markierungen, mechanischen Stanzwerkzeugen (2), die an einer definierten Position relativ zu den Sensoren (5) angeordnet sind, sowie mit Ausrichtmitteln zum Fixieren und automatischen, von den Sensoren (5) gesteuerten Ausrichten der Druckplatte (6) anhand der einbelichteten, druckbildbezogenen Markierungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlegefläche (1) annähernd vertikal ausgerichtet ist und an ihrem unteren Ende die Stanzwerkzeuge (2) angeordnet sind und die Ausrichtmittel im Bereich des oberen Endes der Anlegefläche (1) relativ zu dieser beweglich angeordnet und derart ausgebildet sind, dass mit ihnen die Druckplatte (6) hängend fixier- und ausrichtbar ist.
Patent DE-102004031688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung von Strukturabmessungen bei der photolithographischen Projektion eines Musters von Strukturelementen auf einen Halbleiterwafer
Inventor: KUNKEL GERHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-06-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Anpassung von Strukturabmessungen bei der photolithographischen
Projektion eines Musters von Strukturelementen auf einen Halbleiterwafer,
umfassend folgende Schritte:  – Bereitstellen des Halbleiterwafers
(12) mit einer auf der Vorderseite aufgebrachten Resistschicht (14);  – Bereitstellen
eines Belichtungsgeräts
(5) mit einem Projektionsobjektiv (22) und einer Lichtquelle (16),
die geeignet ist, Licht mit einer ersten Intensität in einer
ersten Polarisationsebene (32) und mit einer zweiten Intensität in einer zweiten
Polarisationsebene (34) abzustrahlen;  – Bereitstellen eines Reticles
(18) mit einem Muster (20) von Strukturelementen, wobei das Muster
(20) wenigstens ein erstes Strukturelement (26) umfasst, das eine
erste Breite (28) und eine erste Länge (30) aufweist;  – Festlegen
eines Satzes von Belichtungsparametern für das Belichtungsgerät (5), wobei
die Belichtungsparameter so gewählt
werden, dass sich im Falle einer Projektion des Reticles (18) mit
dem Muster (20) eine maßhaltige
Abbildung ergibt, die dadurch erreicht wird, dass das Verhältnis der
ersten Intensität
zur zweiten...
Patent DE-102004041623-B4 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
Inventor: HAGG MARTIN
IPC: A61B18/12
Filed: 2004-08-27
Granted: 2009-10-01
Abstract: Adaptervorrichtung für ein Stromanschlusselement (15) zwischen einem Handgriff und einem daran zu befestigenden elektrochirurgischen Instrument (10), wobei das Stromanschlusselement (15) mindestens einen Isolationsabschnitt (20) und mindestens einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (30) aufweist, und die Adaptervorrichtung folgendes umfasst:  – ein Isolationselement (40) zum Adaptieren des mindestens einen Isolationsabschnittes (20) des Stromanschlusselements (15) und  – ein elektrisch leitfähiges Element (50) zum Adaptieren des mindestens einen elektrisch leitfähigen Abschnittes (30) des Stromanschlusselements (15),  wobei  – das Isolationselement (40) und das elektrisch leitfähige Element (50) derart ausgebildet sind, dass der mindestens eine Isolationsabschnitt (20) und der mindestens eine elektrisch leitfähige Abschnitt (30) von dem Isolationselement (40) und dem elektrisch leitfähigen Element (50) vergrößert werden, und  – das Isolationselement (40) und das elektrisch leitfähige Element (50) als eigenständige Bauteile vorgesehen und miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102004041888-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleitervorrichtung mit gestapelten Halbleiterbauelementen
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L21/60
Filed: 2004-08-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Herstellungsverfahrung
für eine
Halbleitervorrichtung, mit den Schritten:  a) Bereitstellen
eines ersten Halbleiterbauelements (21);  b) Einbetten des ersten
Halbleiterbauelements (21) in eine erste Vergussmasse (20), wobei
erste Kontaktbereiche (22) des ersten Halbleiterbauelements nicht
bedeckt werden;  c) Aufbringen einer Kontaktverbindungseinrichtung
(29) auf den ersten Kontaktbereich (22);  d) Ausbilden einer
ersten Umverdrahtung (23, 44) zur Kontaktierung der Kontaktverbindungseinrichtung
(29), wobei die erste Umverdrahtung (23, 44) sich bis auf die erste
Vergussmasse (20) erstreckt;  e) Anordnen eines zweiten Halbleiterbauelements
(26) mit einem zweiten Kontaktbereich (28) derart, dass der zweite Kontaktbereich
(28) dem ersten Kontaktbereich (22) zugewandt ist und die Kontaktverbindungseinrichtung
(29) den zweiten Kontaktbereich (28) mit dem ersten Kontaktbereich (22)
leitend verbindet;  f) Einbetten des zweiten Halbleiterbauelements
in einer zweiten Vergussmasse (34);  g) Aufbringen von externen
Kontakten (36) auf die zweite Vergussmasse (34) und Abscheiden einer
zweiten Umverdrahtung (37, 48, 49) mittels eines Dünn  schichtverfahrens zum
Verbinden...
Patent DE-102004041922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Farbeindrucks eines optischen Projektionsgeräts und optisches Projektionsgerät
Inventor: WANNINGER MARIO
IPC: H04N9/31
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Einstellung des Farbeindrucks eines optischen Projektionsgeräts,  wobei
während
einer vorgebbaren ersten Zeitspanne (t):  – ein Vollfarbbild erzeugt
wird und  – für drei vorgebbare
zweite Zeitspannen (t rgb ) Leuchteinheiten
(R, G, B) gleichzeitig betrieben werden, so dass sich während der
zweiten Zeitspannen (t rgb ) das von den Leuchteinheiten
(R, G, B) erzeugte Licht zu weißem
Licht mischt, und  – sich
an die zweiten Zeitspannen (t rgb ) dritte
Zeitspannen (t r , t g ,
t b ) zur Erzeugung von verschiedenen einfarbigen
Teilbildern anschließen,
wobei die Leuchteinheiten (R, G, B) jeweils wenigstens eine Leuchtdiode
aufweisen.
Patent DE-102004042784-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor und Verfahren zum Herstellen eines Beschleunigungssensors
Inventor: YAMAGUCHI YASUO
IPC: G01P15/00
Filed: 2004-09-03
Granted: 2007-03-29
Abstract: Beschleunigungssensor
mit:  einem Substrat (SB);  einem auf dem Substrat ausgebildeten
Fühlerelement;  einem
auf dem Substrat ausgebildeten Polysiliziumbinderahmen (FD), wobei
der Polysiliziumbinderahmen das Fühlerelement in Draufsicht umgibt;
und  einer Kappe (CA), die eine Endfläche beinhaltet, die mit einer
oberen Oberfläche
des Polysiliziumbinderahmens verbunden ist, sodass das Fühlerelement
oberhalb des Fühlerelements
bedeckt ist, und dabei um einen vorbestimmten Abstand von dem Fühlerelement
beabstandet ist;  einer auf einer Oberfläche der Kappe, die dem Fühlerelement
zugewandt ist, ausgebildete Metallschicht (10), wobei ein Abschnitt
der Metallschicht zu dem Polysiliziumbinderahmen verbunden ist;  einem
auf dem Substrat gebildeten ersten Feld (PD1a, PD1b, PD1d), wobei
das erste Feld über
eine erste Verbindungsleitung (LNa, LNb, LNd) elektrisch mit dem
Fühlerelement
verbunden ist;  einem elektrisch mit dem Substrat verbundenen
zweiten Feld (PD1e); und  einem auf dem Substrat ausgebildeten
dritten Feld (PD1f), wobei das dritte Feld über eine zweite Verbindungsleitung (LNf)
elektrisch mit...