baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005003510-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausschleusen von Transportbehältern
Inventor: GESELBRACHT HEINZ-DIETER
IPC: E21D9/08
Filed: 2005-01-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: Einrichtung
zum Ausschleusen von Transportbehältern (5) einer Vortriebseinrichtung
aus einem Tunnel (2), wobei aus dessen mit Überdruck beaufschlagten und
einen vorderen Schneidschuh (3) aufweisenden Arbeitsbereich (6)
Abraummaterial mittels einer gleisgebundenen Förderanlage (1) ausförderbar
ist, derart, daß die
auf einem durchgehenden Gleiskörper
(4) beweglichen Transportbehälter
(5) ausgehend vom Arbeitsbereich (6) in eine eine verlagerbare Einlaßtür (7) als
ersten Zugang aufweisende Schleusenkammer (8) einfahrbar sind, in
dieser ein Druckausgleich durchführbar
ist und danach die Transportbehälter
(5) auf dem Gleiskörper
(4) durch eine verlagerbare Auslaßtür (9) als zweiter Zugang in einen
hinteren Tunnelbereich (10) ausfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Gleiskörper
(4) im Bereich der zumindest zwei Türen (7, 9) mit jeweils zumindest
einem verlagerbaren Gleisabschnitt (11, 11') versehen ist und diese
entsprechend einer jeweiligen Funktionsphase der Schleusenkammer
(8) automatisch steuerbar sind.
Patent DE-102005018269-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur bidirektionalen Datenübertragung und Entfernungsbestimmung
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: G01S13/12
Filed: 2005-04-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur bidirektionalen Datenübertragung und Entfernungsbestimmung zwischen einer ersten Kommunikationseinheit (10) und mindestens einer zweiten Kommunikationseinheit (14), wobei die erste Kommunikationseinheit (10) mindestens einen ersten Datenstrom (36) sendet, die zweite Kommunikationseinheit den ersten Datenstrom (36) empfängt, auswertet und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Auswertung gegebenenfalls mindestens einen zweiten Datenstrom (68) sendet, wobei der zweite Datenstrom (68) um ein vorgegebenes Zeitintervall (ΔT) verzögert gesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kommunikationseinheit (10) nach dem Senden des ersten Datenstroms (36) zumindest für eine bestimmte Zeitdauer ein unmoduliertes Signal aussendet, wobei das unmodulierte Signal der Synchronisation des zweiten Datenstroms (68) dient.
Patent DE-102005021244-B4 (DE)
Title: Monitor e.g. LCD monitor, for computer, has control unit for interrupting video signal received by signal input, so that display unit is switched on and off for short time period and video signal is transmitted to display unit
Inventor: SOEMANTRI ALBERTUS
IPC: G06F3/14
Filed: 2005-05-09
Granted: 2008-10-09
Abstract: The monitor (1) has a display unit (6) and a signal input (3) for connection to a computer (2). An integrated display screen saver is activated after a predetermined time. A control unit (7) is designed to interrupt a video signal received by the signal input, so that the display unit is switched on and off for a short time period and the video signal is transmitted to the display unit. The monitor outputs an optical or acoustic warning during activation of the screen saver. The control unit is connected with a signal source (8). An independent claim is also included for a method for protecting a display unit of a monitor.
Patent DE-102005034914-B4 (DE)
Title: Zuleitung für eine Lokalspule
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: G01R33/341
Filed: 2005-07-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Zuleitung für wenigstens eine Lokalspulen (24) der Kernspintomografie, aufweisend wenigstens einen Spulenstecker (2) sowie wenigstens eine Mantelwellensperre zur Unterdrückung unerwünschter hochfrequenter Ströme auf einem Leitungskabel (3, 21, 26) der Zuleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelwellensperre in den Spulenstecker (2) integriert ist, wobei bei einer Ausbildung der Mantelwellensperre als Sperrtopf ein Schirm des Leitungskabels (3, 21, 26) mit einer Innenmetallisierung (6) eines Gehäuses (5) des Spulensteckers (2) über Verbindungsmittel elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102005039269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum massenspektrometrischen Nachweis von Verbindungen
Inventor: MUEHLBERGER FABIAN
IPC: G01N27/64
Filed: 2005-08-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum massenspektrometrischen Nachweis von Verbindungen in einem Gasstrom (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte:  a) Ionisierung von Volumeneinheiten im Gasstrom (2) unter Bildung von Ionen der Verbindungen, wobei die Ionisierung über den Gasstrom (2) in einem Ionisierungsbereich (8) kreuzende Strahlen (9, 10) erfolgt, die alternierend im Wechsel von Elektronenimpulsen oder -impulsfolgen und Photonenimpulsen oder -impulsfolgen mit einer Wechselfrequenz oberhalb von 50 Hz gebildet werden, wobei die Photonenimpulse oder -impulsfolgen durch eine Excimerlampe (11) erzeugt werden,  b) Ablenkung der Ionen im Wirkbereich (13) eines elektrischen Feldes, das mit einem Zeitversatz zu den Photonen- und Elektronenimpulsen oder -impulsfolgen mittels einer Umschaltvorrichtung pulsweise aktiviert wird, zu einem massenspektrometrischen System (16), sowie  c) Erfassung der Ionen mit dem massenspektrometrischen System (16).
Patent DE-102005040058-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: IKAWA OSAMU
IPC: H01L25/07
Filed: 2005-08-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Leistungshalbleitermodul (1) mit Leistungshalbleiter-Einrichtungen, wobei das Leistungshalbleitermodul (1) auf einer Steuer-Leiterplatte (101) einer Hauptvorrichtung befestigt ist, und wobei das Leistungshalbleitermodul (1) enthält:
 Zuleitungsrahmen (9), deren eine Endabschnitte mit der Steuer-Leiterplatte (101) verbundene Außenzuleitungen (6) enthalten, und deren andere Endabschnitte mit einem oder mehreren Halbleiter-Chips (8) verbundene Innenzuleitungen (30) enthalten;
 ein Anschlussklemmengehäuse (2), in welches die Zuleitungsrahmen (9) eingeschlossen sind, so dass deren Innenzuleitungen (30) im Anschlussklemmengehäuse (2) untergebracht sind, und das zwecks isolierender Versiegelung mit einem unter Wärme aushärtbaren Kunstharz (3) gefüllt ist, wobei das aushärtbare Kunstharz (3) ausgehärtet ist;
 eine im Anschlussklemmengehäuse (2) untergebrachte isolierende Leiterplatte (7), wobei die eine Hauptoberfläche der isolierenden Leiterplatte (7) zur Seite gegenüber der Steuer-Leiterplatte (101) hin freiliegt, um eine Kühlfläche zu bilden, und wobei auf der anderen Hauptoberfläche auf der Seite gegenüber der Kühlfläche der isolierenden Leiterplatte (7) der eine oder die mehreren Halbleiter-Chips (8) angebracht ist bzw. sind;
 den einen oder die mehreren Halbleiter-Chips (8), welche an die isolierende Leiterplatte (7) hartgelötet sind; und
 die Zuleitungsrahmen (9), welche an den einen oder die mehreren Halbleiter-Chips (8) auf der Seite gegenüber der isolierenden Leiterplatte (7) hartgelötet sind, wobei bei dem Leistungshalbleitermodul (1):
 der eine oder die mehreren Halbleiter-Chips (8) durch Löten auf der isolierenden Leiterplatte (7) oberflächenmontiert sind und die Zuleitungsrahmen (9) durch Löten auf dem einen oder den mehreren Halbleiter-Chips (8) oberflächenmontiert sind;
 das Anschlussklemmengehäuse (2) ein Paar von Schraubbefestigungsplatten (4), welche sich vom Rumpf des Anschlussklemmengehäuses (2) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, enthält, um das Eindrehen von Schrauben in eine Kühlrippe (110) zu ermöglichen, so dass die Kühlfläche der isolierenden Leiterplatte (7) in Kontakt mit der Kühlrippe (110) kommt;
 die Kühlfläche der isolierenden Leiterplatte (7) um eine vorbestimmte Länge über die Kontaktflächen der Schraubbefestigungsplatten (4), über welche die Schraubbefestigungsplatten (4) mit der Kühlrippe (110) in Kontakt gebracht werden, zur Kühlrippe (110) hin hinausragt; und
 das Anschlussklemmengehäuse (2) zwischen den Schraubenaufnahme-Halteenden der Schraubbefestigungsplatten (4) und dem Rumpf des Anschlussklemmengehäuses (2) gebildete Ausschnitte (24) mit U-förmigen Querschnitten enthält, so dass die unter den Ausschnitten zwischen den Schraubenaufnahme-Halteenden der Schraubbefestigungsplatten (4) und dem Rumpf des Anschlussklemmengehäuses (2) belassenen Abschnitte der Schraubbefestigungsplatten (4) dünn sind.
Patent DE-102005048609-B4 (DE)
Title: Modulares System für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SCHEUREN NORBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-10-11
Granted: 2007-09-06
Abstract: Modulares
System für
einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz einer Fondanlage,
mit einem ersten Sitzkissenträger
(3), einer relativ zum ersten Sitzkissenträger (3) schwenkbaren ersten
Lehne (5), einer relativ zur ersten Lehne (5) schwenkbaren Klappe (7),
einem bezüglich
einer Sitzquerrichtung (y) neben dem ersten Sitzkissenträger (3)
angeordneten zweiten Sitzkissenträger (4) und einer relativ zum
zweiten Sitzkissenträger (4)
schwenkbaren zweiten Lehne (8), wobei in der Sitzquerrichtung (y)
die Breite des ersten Sitzkissenträgers (3) und die Breite der
Klappe (7) wählbar
ist, indem Bauteile (7, 11, 37, 43, 45) aus einem Satz verschieden
breiter Bauteile auswählbar
sind, während
der zweite Sitzkissenträger
(4) und die zweite Lehne (8) jeweils gleich breit vorgesehen sind.
Patent DE-102005059786-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: JEOUNG HUN
IPC: G02F1/133
Filed: 2005-12-14
Granted: 2008-11-13
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
mit  einer Anzeigeeinheit mit Pixeln vom Matrix-Typ (555), die durch
Gate- und Datenleitungen (GL1, ..., GLm; DL1, ..., DLn) definiert
sind, und die einander kreuzen;  einem Datentreiber (102) zum
Anlegen einer über
Ausgabeleitungen (OL1, ..., OLk) an die Datenleitungen anzulegenden
Datenspannung (VD1, ..., VDk), wobei die Ausgabeleitungen (OL1,
..., OLk) weniger zahlreich sind als die Datenleitungen (DL1, ...,
DLn);  eine Mehrzahl von Demultiplexern (DEMUX1, ..., DEMUXk),
wobei jeder eine Mehrzahl von Schaltvorrichtungen (SW1, SW2, SW3)
mit einem Gateanschluss, einem Sourceanschluss und einem Drainanschluss
aufweist, wobei die Gateanschlüsse
mit einer Mehrzahl von Steuersignalen versorgt werden, die Sourceanschlüsse gemeinsam mit
der entsprechenden Ausgabeleitung gekoppelt sind, und die Drainanschlüsse jeweils
einzeln an eine Seite der Datenleitungen gekoppelt sind;  einer
Datenleitungs-Prüfeinheit
(504), die zum Anlegen einer Test-Datenspannung (VTR, VTG, VTB)
an die andere Seite der Datenleitungen aktiviert ist, wenn der Datentreiber
inaktiv ist;  einer Mehrzahl von Signal-Eingabeleitungen (C1,...
Patent DE-102006012799-B4 (DE)
Title: Potentiometrische Messkette
Inventor: TAUBER GUENTER
IPC: G01N27/333
Filed: 2006-03-15
Granted: 2008-01-24
Abstract: Ionen-selektive
potentiometrische Messkette bestehend aus einer Bezugselektrode,
die als Bezugselement ein inertes Metall und als Bezugselektrolyt das
bekannte J3 – /J – -Redoxsystem
enthält
und über
eine Elektrolytbrücke
mit der Messlösung
verbunden ist, und einer Messelektrode, die an ihrem Ende eine für die zu
bestimmende Ionenart empfindliche Membran aufweist und mit einem
Innenpuffer gefüllt
ist, in den ein zweites Bezugselement auf der Basis inertes Metall
und J3 – /J – -Redoxsystem besteht,
wobei Bezugselektrode und Messelektrode zu einer einstückigen Einstabmesskette
zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bezugselektrolyten
ein Jod enthaltender Körper
angeordnet ist, aus dem das Jod durch eine durchlässige Wandung,
durch Diffusion oder Gleichgewichtseinstellung freisetzbar ist.
Patent DE-102006020827-B4 (DE)
Title: Kühlschrank-Kühlluftzuführvorrichtung
Inventor: KIM SANG BAE
IPC: F25D17/08
Filed: 2006-05-04
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Kühlluftzuführvorrichtung (100) eines Kühlschranks mit einem Kühlabteil (12) und einem Gefrierabteil (11) zum Lagern von Nahrungsmitteln bei niedriger Temperatur, einer Barriere (13) zur Abteilung des Kühlabteils (12) und des Gefrierabteils (11) voneinander und einem Aufnahmebehälter (20), der im Kühlabteil (12) zur Aufnahme von Nahrungsmitteln angebracht ist, wobei die Kühlluftzuführvorrichtung (100) Folgendes aufweist:eine Verbindungsöffnung (40), die durch die Barriere (13) hindurch ausgebildet ist, um Kühlluft aus dem Gefrierabteil (11) in das Kühlabteil (12) zu leiten;eine hohle, kastenförmige Abdeckung (120), die an der Oberseite des Aufnahmebehälters (20) angebracht ist, wobei die Abdeckung (120) an ihrer einen Seite mit einer Einführungsöffnung (123) versehen ist, die mit der Verbindungsöffnung (40) kommuniziert, wobei die Abdeckung (120) an ihrem unteren Teil mit zumindest einem Kühlluft-Zuführloch (124) versehen ist, welches mit dem Inneren des Aufnahmebehälters (20) kommuniziert; undeine Kühlluftmengensteuereinheit zum Steuern des Öffnungsgrades der Einführungsöffnung (123), um die Menge von in den Aufnahmebehälter (20) eingeleiteter Kühlluft zu steuern, wobei die Kühlluftmengensteuerungseinheit Folgendes aufweist:eine Linearbewegungsstange (135), die an der Abdeckung (120) so montiert ist, dass die Linearbewegungsstange (135) linear bewegt werden kann, wobei die Linearbewegungsstange (135) ein Verschlussteil (136) zum Öffnen und Schließen der Einführungsöffnung (123) aufweist;ein Antriebselement mit einer Schwenkstange (133) zum linearen Bewegen der Linearbewegungsstange (135); undeine Positionshalteeinheit zum Halten der Bewegungsposition der Linearbewegungsstange (135), wobei die Positionshalteeinheit eine Positionshalteplatte (150) aufweist, wobei die Positionshalteplatte (150) aufweist:einen Körper (151), der an der Abdeckung (20) fest angebracht ist;einen elastischen Abschnitt (152), der am Körper (151) so angebracht ist, dass der elastische Abschnitt (152) elastisch bewegt werden kann, wobei der elastische Abschnitt (152) ein Ende der Schwenkstange (133) elastisch berührt; undeine Mehrzahl von Sitzteilen (153), die am elastischen Teil (152) in vorgegebenen Intervallen konkav ausgebildet sind, um die Position der Schwenkstange (133) zu halten.
Patent DE-102006028322-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HEO SEUNG-HO
IPC: G02F1/1335
Filed: 2006-06-20
Granted: 2011-09-29
Abstract: LCD-Vorrichtung, die aufweist:  ein erstes Substrat (110) und ein zweites Substrat (120);  eine Mehrzahl von Gateleitungen (101), die auf dem ersten Substrat (110) in einer ersten Richtung gebildet sind;  eine Mehrzahl von Datenleitungen (103), die auf dem ersten Substrat (110) in einer Richtung senkrecht zu den Gateleitungen (101) gebildet sind, wodurch eine Mehrzahl von Pixelbereichen (P) definiert wird;  eine Schaltvorrichtung, die an jedem Kreuzungspunkt der Gateleitungen (101) mit den Datenleitungen (103) gebildet ist;  einen ersten Polarisator (141), der an der Rückseite des ersten Substrats (110) angeordnet ist und eine Kontaktfläche des ersten Polarisators (141) mit der Rückseite des ersten Substrats (110) aufweist, an welcher Licht reflektiert wird;  eine Schwarzmatrix (128), die auf dem zweiten Substrat (120) in dreieckiger Rippenform gebildet ist, und eine Reflektionsschicht (125) auf ihrer Oberfläche aufweist;  einen Farbfilter (129), der auf der Schwarzmatrix (128) gebildet ist; und eine Flüssigkristallschicht...
Patent DE-102006029682-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zur Herstellung der Struktur
Inventor: HARTNER WALTER DR
IPC: H01L21/76
Filed: 2006-06-28
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Struktur mit den Schritten: – Bereitstellen eines Halbleiter-Schichtstapels, der ein Halbleiter-Substrat (1) von einem ersten Leitungstyp, eine hochdotierte vergrabene Schicht (2) von einem zweiten Leitungstyp und eine darauf angeordnete einkristalline Halbleiter-Schicht (3) von einem dritten Leitungstyp umfasst, – Herstellen einer tiefen Grabenisolierung (62) zwischen verschiedenen lateralen Bereichen der Halbleiter-Struktur und – Herstellen eines niederohmigen Kontaktes (52) zu der vergrabenen Schicht (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt zur Herstellung der Grabenisolierung die Ätzung eines Grabens (6) und der Schritt zur Herstellung des Kontaktes zur vergrabenen Schicht (2) die Ätzung eines Loches (5) in die Oberfläche (32) der einkristallinen Halbleiter-Schicht (3) umfassen, wobei die Öffnungsweite des Grabens (6) größer als die Öffnungsweite des Loches (5) ist und die Tiefe des Grabens (6) größer als die Tiefe des Loches (5) ist, der Graben (6) und das Loch (5) in einem gemeinsamen Trockenätzschritt erzeugt werden und das Verfahren einen Schritt zum Auswählen eines Verhältnisses der Öffnungsweiten des Grabens (6) und des Loches (5) entsprechend des gewünschten Verhältnisses der Tiefe des geätzten Loches (5) zur Tiefe des geätzten Grabens (6) umfasst.
Patent DE-102006045125-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistoranordnung, Speichereinrichtung und Verfahren zur Herstellung solcher sowie einer 3D-Polysiliziumstruktur
Inventor: BACH LARS
IPC: H01L21/8238
Filed: 2006-09-25
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer 3D-Polysiliziumstruktur mit einer nach einer ersten Art strukturierten unteren Lage und einer nach einer zweiten Art strukturierten oberen Lage mit den Schritten:  (a) Vorsehen einer Opferschicht (130) über einem Halbleitersubstrat (100);  (b) Strukturieren der Opferschicht (130), wobei aus der Opferschicht (130) Opferstrukturen (130a) hervorgehen und ein die Opferstruktur (130a) umgebender Substratabschnitt (140) des Halbleitersubstrats (100) freigelegt wird;  (c) Ausbilden einer Struktur (152a) über dem Substratabschnitt (140);  (d) Entfernen der Opferstruktur (130a), wobei in der Struktur (152a) eine Öffnung (154) ausgebildet wird;  (e) Abscheiden einer Polysiliziumschicht in einem einzügigen Abscheidungsprozess, wobei ein unterer Abschnitt (177) die Öffnung (154) füllt und die untere Lage ausbildet und wobei ein oberer Abschnitt (160a) auf der unteren Lage und der Struktur (152a) aufliegt; und  (f) Strukturieren des oberen Abschnitts zur Ausbildung der oberen Lage 160a der 3D-Polysiliziumstruktur (177, 160a), wobei die 3D-Polysiliziumstruktur (177, 160a) homogen...
Patent DE-102006051738-B4 (DE)
Title: Packstoff-Entkeimungsanlage
Inventor: BRIEDEN KARL-WILHELM
IPC: A61L2/10
Filed: 2006-10-30
Granted: 2012-12-20
Abstract: Packstoff-Entkeimungseinrichtung einer Füll- und Verschließanlage zur Entkeimung einseitig offener Hohlkörper, wie z. B. Becher (5), enthaltend wenigstens einen UV-Hoch- oder Höchstdruckentladungsstrahler (2), wobei der UV-Strahler (2) innerhalb eines UV-C-Spotlights (1) mit kreisförmiger Öffnung angeordnet ist, und einen für IR-Strahlung durchlässigen Glasreflektor (3), der eine UV-C reflektierende Beschichtung aufweist, wobei der Entladungsbogen des UV-Strahlers (2) in der Symmetrieachse des Glasreflektors (3) angeordnet ist und wobei der Glasreflektor (3) eine segmentierte Innenoberfläche aufweist.
Patent DE-102007003161-B4 (DE)
Title: Konfigurierbare Fernbedienung und entsprechende Verfahren zur Konfigurierung
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: G06F9/445
Filed: 2007-01-22
Granted: 2018-02-15
Abstract: Fernbedienung, aufweisend: – eine Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Anforderungsnachricht-Erzeugungseinheit zum Erzeugen einer Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Anforderungsnachricht, wobei die Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Anforderungsnachricht Bediencharakteristika der Fernbedienung enthält; – einen Sender zum Senden der Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Anforderungsnachricht an eine Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Erzeugungseinheit; – einen Empfänger zum Empfangen mindestens einer Fernbedienung-Konfigurationsdatei; – einen Speicher zum Speichern der mindestens einen Fernbedienung-Konfigurationsdatei; – einen Entscheider zum Entscheiden ob die mindestens eine Fernbedienungs-Konfigurationsdatei von der Fernbedienung akzeptiert wird bevor die Fernbedienung gemäß der mindestens einen Fernbedienungs-Konfigurationsdatei konfiguriert ist; – eine Fernbedienung Konfigurationseinheit zum Konfigurieren der Fernbedienung gemäß der mindestens einen Fernbedienung-Konfigurationsdatei, falls entschieden worden ist, dass die mindestens eine Fernbedienungs-Konfigurationsdatei von der Fernbedienung akzeptiert wird; und – wobei der Sender zum Senden einer weiteren Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Anforderungsnachricht an die Fernbedienung-Konfigurationsdatei-Anforderungsnachricht-Erzeugungseinheit, falls entschieden worden ist dass die mindestens eine Fernbedienungs-Konfigurationsdatei nicht von der Fernbedienung akzeptiert wird, eingerichtet ist.
Patent DE-102007008191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungssystem zur Ermittlung der Anregebedingungen eines ortsfernen Reserveschutzsystems für Mittel- und Hochspannungsleitungen
Inventor: EBERL GERIT
IPC: G01R31/08
Filed: 2007-02-09
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Anregebedingung eines ortsfernen Reserveschutzsystems
für Mittel-
und Hochspannungsleitungen mit folgenden Schritten:  – Messung
der Leiterströme
i R , i S  und i T ,  – Berechnung
des Grundschwingungsanteils je Leiterstrom I R (t),
I S (t) und I T (t)
zum Zeitpunkt t,  – Berechnung
der symmetrischen Komponenten Mitsystemstrom I 1 (t)
und Gegensystemstrom I 2 (t),  – Bildung
der Schutzkriterien  a) Differenzgröße mit t 0  + Δt als Betragsänderung ΔI 1  im Mitsystem,  b) Differenzgröße mit t 0  + Δt
als Betragsänderung ΔI 2  im Gegensystem und  c) Verhältnis Δk |21|  = ΔI 2 /ΔI 1 ,  wobei bei  ΔI 1  ≥ ΔI 1> , ΔI 2  ≥ ΔI 2>  und Δk |21|  ≥ Δk |21|> ,
wobei ΔI 1> , ΔI 2>  und Δk |21|>  Einstellwerte
sind, und zur Vermeidung einer Fehlanregung durch Überkopplung
von Spannungsunsymmetrien der Anregewert ΔI 2>  größer als
der maximale Betrag des Gegensystemstromes I 2-NB  im
Normalbetrieb sein muss,  die Anregebedingung für das Reserveschutzsystem
(4) erfüllt
ist, das Reserveschutzsystem (4) ein zeitverzögertes Auslösesignal an den zugehörigen Leistungsschalter
abgibt...
Patent DE-102007013591-B4 (DE)
Inventor: FREESE WILFRIED
IPC: H02K7/08
Filed: 2007-03-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: The motor carrier (10) has a plate shaped base (20), a pedestal (30) arranged for support of a stator and a king pin (40) that is arranged at the pedestal for mounting a rotor. The pedestal is casted, where the king pin is connected as separate part by sealing with the pedestal. The plate shaped base is formed as steel sheet piece, where the pedestal is attached. An independent claim is also included for a method for manufacturing a motor carrier for an electric motor.
Patent DE-102007017444-B4 (DE)
Title: Kühlergitter
Inventor: HUTTENLOCHER MARC
IPC: B62D25/08
Filed: 2007-04-02
Granted: 2014-08-14
Abstract: Kühlergitter mit einem Träger (12) und einer Anzahl an Lamellen (16), die einzeln im Träger aufgesteckt sind, wobei die Lamellen jeweils durch eine hinterformte Folie gebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass im Träger jeweils eine vordere und hintere Schiene (20, 22) für die Aufnahme der Lamellen (16) angebracht ist und dass die Lamellen (16) jeweils zunächst in einem vorderen Bereich an der vorderen Schiene (20) befestigt und anschließend in einer Schwenkbewegung im hinteren Bereich an der hinteren Schiene (22) fixiert sind.
Patent DE-102007018063-B4 (DE)
Title: Gleichdruckturbine
Inventor: PFEFFER GERHARD DR
IPC: F01D11/12
Filed: 2007-04-17
Granted: 2012-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gleichdruckturbine. Um die Leckverluste zu minimieren und gleichzeitig die Radreibung zwischen den Leitböden und Leitschaufeln erheblich zu verringern, sind an den freien Enden der Leitschaufeln Bürstendichtungen vorgesehen, die bezüglich der Radiallinie in Umdrehungsrichtung des Rotors einen spitzen Winkel mit der Radiallinie bilden.