baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10013056-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung
Inventor: BLÜMEL SIMON
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-03-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit Blenden, einem Lichtquellenmodul mit einer Anordnung lichtemittierender Dioden (LED) und einer im Strahlengang der Anordnung angeordneten optischen Einrichtung, und einer zu beleuchtenden Fläche, wobei – die lichtemittierenden Dioden die im Abstand angeordnete zu beleuchtende Fläche anstrahlen, – eine Fläche des Lichtquellenmoduls kleiner als die zu beleuchtende Fläche ist, – die optische Einrichtung wenigstens eine Kondensorlinse mit einer nachgeschalteten Prismenplatte enthält, – die optische Einrichtung das von der LED-Anordnung emittierte Licht derart umformt, dass die Leuchtdichteverteilung auf der zu beleuchtenden Fläche gleichmässig ist, und – die zu beleuchtende Fläche die Blenden aufweist, die dazu eingerichtet sind, einen von dem Lichtquellenmodul emittierten Lichtstrahl vom Fremdlicht abzuschirmen.
Patent DE-10017698-B4 (DE)
Title: Reinigungsfreundlicher Glaskeramikkörper
Inventor: MELSON SABINE
IPC: C03C3/087
Filed: 2000-04-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Reinigungsfreundlicher
Glaskeramikkörper,
keramisiert aus einem gefloateten Ausgangsglas, das einen Gehalt
von weniger als 300 ppb Pt, weniger als 30 ppb Rh, weniger als 1,5
Gew.-% ZnO und weniger als 1 Gew.-% SnO 2  aufweist,
und das bei der Schmelze ohne Verwendung der üblichen Läutermittel Arsen- und/oder
Antimonoxid geläutert
ist, und das unmittelbar eine Oberflächenstruktur mit einer Rauheit
bestimmt durch den Mittenrauhwert R a  ≤ 0,02 μm und/oder
dem quadratischen Mittenrauhwert R q  ≤ 0,01 μm aufweist.
Patent DE-10018531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zahlungsmittelpflichtigen Unterhaltungsautomaten
Inventor: GAUSELMANN MANFRED
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-04-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines zahlungsmittelpflichtigen Unterhaltungsautomaten, wobei der Unterhaltungsautomat – eine einen Mikroprozessor umfassende Steuereinheit; – eine Spieleinrichtung (2); – Mittel zur Beeinflussung des Spielablaufs, sowie – eine Vorrichtung zur Entgegennahme von Zahlungsmittel aufweist, wobei von der Steuereinheit ein Animierbetrieb gestartet wird und nach Zuführung von Zahlungsmittel der Unterhaltungsautomat in einen regulären Spielbetrieb geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – wenn keine Zahlungsmittel zugeführt werden – – nach einer Betätigung eines Mittels zur Beeinflussung des Spielablaufs von der Steuereinheit ein Spiel gestartet wird und von der Steuereinheit die Mittel zur Beeinflussung des Spielablaufs freigeschaltet werden, sodass sich der Unterhaltungsautomat in einem Probebetrieb befindet; – nach einer vorgegebenen einstellbaren Zeit der Probebetrieb beendet wird; – die im Probebetrieb erzielten Gewinne oder Guthaben vom Guthabenzähler gelöscht werden, ohne das es zu einer Auszahlung kommt.
Patent DE-10028335-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polarisieren einer Piezokeramik, Verfahren zur Herstellung eines Piezo-Aktors und Verwendung des Piezo-Aktors
Inventor: KAINZ GERALD
IPC: H01L41/083
Filed: 2000-06-08
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Polarisieren einer Piezokeramik, wobei, ausgehend von einem Grundkörper (1) aus unpolarisierter Piezokeramik mit wenigstens zwei flächig einander gegenüberliegenden Elektroden (2, 3), eine Anzahl (N) von Spannungspulsen (4) an die Elektroden (2, 3) angelegt wird, deren Pulshöhen (U P ) einer zeitabhängigen Hüllkurve (5) folgen, die in einem ersten Abschnitt während einer Anstiegszeit (T A ) von einer minimalen Spannung (U MIN ) auf eine maximale Spannung (U MAX ) anwächst und die in einem zweiten Abschnitt während einer Haltezeit (T H ) die maximale Spannung (U MAX ) hält,  wobei die minimale Spannung (U MIN ) so gewählt wird, daß beim Aufladen der Elektroden (2, 3) die maximal verträgliche Aufladung der noch unpolarisierten Piezokeramik unterschritten wird,  wobei die maximale Spannung (U MAX ) so gewählt wird, daß sie zur Ausbildung einer dauerhaften Polarisierung geeignet ist, und  wobei N ≥ 2 ist.
Patent DE-10030918-B4 (DE)
Title: Längenverstellbares Gestellteil für ein Möbelstück, insbesondere längenverstellbares Tischbein
Inventor: KORTE FRIEDRICH
IPC: A47B9/08
Filed: 2000-06-24
Granted: 2012-05-16
Abstract: Längenverstellbares Gestellteil für ein Möbelstück, insbesondere längenverstellbares Tischbein, mit teleskopartig axial ineinanderschiebbaren und in verschiedenen axialen Relativstellungen festlegbaren, rohrförmigen inneren und äußeren Teleskopelementen (2, 3) und einer mittels mindestens einem Betätigungsorgan (5) betätigbaren Verstelleinrichtung (6), die durch Betätigung des Betätigungsorgans zwischen einer Festlegekonfiguration und einer Freigabekonfiguration umstellbar ist, wobei in der Festlegekonfiguration die Teleskopelemente (2, 3) relativ zueinander axial festgelegt und in der Freigabekonfiguration relativ zueinander axial verschiebbar sind, wobei an dem inneren Teleskopelement (3) ein sich axial erstreckender Verriegelungsabschnitt (11) mit regelmäßig beabstandeten Ausnehmungen (10) und Vorsprüngen (9) ausgebildet ist und dem äußeren Teleskopelement (2) mindestens ein quer zur Axialrichtung bewegliches und axial im wesentlichen unbeweglich gelagertes Eingriffsteil (21) zum formschlüssigen Eingriff in den Verriegelungsabschnitt (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsteil (21) zusammen mit einem Stützelement (15) und einer dazwischen liegenden Druckfeder (20) eine Spanneinrichtung (40) bildet, die das innere Teleskopelement (3) im Bereich des Verriegelungsabschnittes (11) von innen her radial gegen die Innenseite des äußeren Teleskopelements (2) drückt, wobei zur spielfreien Verspannung des inneren Teleskopelements mit dem äußeren Teleskopelement eine innerhalb des Gestellteiles angeordnete, qng mit gegeneinander beweglichen Spannbacken vorgesehen ist, wobei mindestens ein Spannbacken als Stützelement (15) zur Abstützung an der Innenseite des äußeren Teleskopelementes und ein Spannbacken als Eingriffselement (21) zur Abstützung an der Innenseite des inneren Teleskopelementes ausgebildet ist und...
Patent DE-10035521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Lastwechselschwingungen im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TEBBE GERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-07-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Reduzierung von Lastwechselschwingungen im Antriebsstrang eines
Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:  Erfassen einer Änderung
eines Nutzmoments im Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs; und  Bestimmen
der Periodendauer einer Lastwechselschwingung, die durch Änderung
des Nutzmoments verursacht wird;  dadurch gekennzeichnet,  dass
bei Beginn der Nutzmomentänderung
ein mittels eines Elektromotors erzeugter zusätzlicher Momentenimpuls aufgebracht
wird, der eine zur Lastwechselschwingung gegenphasige Schwingung
verursacht, wobei die Dauer des Momentenimpulses die halbe Periodendauer
der Lastwechselschwingung beträgt.
Patent DE-10113460-B4 (DE)
Title: Zahnkette mit runden Verbindungsstiften
Inventor: SHIMAYA KAZUHIKO
IPC: F16G13/04
Filed: 2001-03-19
Granted: 2018-07-19
Abstract: Zahnkette (10)mit Führungskettengliedern (12) und Gelenk-Kettengliedern (14), die in der Längsrichtung der Zahnkette (10) abwechselnd angeordnet sind,wobei jedes Führungskettenglied (12) ein Paar von Führungslaschen (18) und zumindest eine Führungskettenlasche (20) aufweist, die seitlich zwischen den Führungslaschen (18) angeordnet ist, wobei die Führungslaschen (18) jeweils ein Paar von Stiftlöchern (24) aufweisen, die in der Längsrichtung der Zahnkette (10) voneinander beabstandet sind, und wobei die Führungskettenlasche (20) ein Paar von Stiftlöchern (26) aufweist, die in der Längsrichtung der Zahnkette (10) voneinander beabstandet sind, undwobei jedes Gelenk-Kettenglied (14) zumindest zwei lateral fluchtende Gelenk-Kettenlaschen (22) aufweist, die jeweils ein Paar von Stiftlöchern (28) aufweisen, die in der Längsrichtung der Zahnkette (10) voneinander beabstandet sind, wobei die Anzahl der Gelenk-Kettenlaschen (22) um eins größer ist als die Anzahl der Führungskettenlaschen (20), undmit runden Verbindungsstiften (16), die durch die Stiftlöcher (24) in den Führungslaschen (18), die Stiftlöcher (26) in der Führungskettenlasche (20) und die Stiftlöcher (28) in den Gelenk-Kettenlaschen (22) gesteckt sind, um die Führungskettenglieder (12) und die Gelenk-Kettenglieder (14) in endloser Weise mit der Führungskettenlasche (20) und den Gelenk-Kettenlaschen (22) zu verbinden, die einander überlappen,wobei die Stiftlöcher (24) in jeder der Führungslaschen (18) einen Innendurchmesser (Dg) aufweisen, der kleiner ist als ein Außendurchmesser (Dp) der runden Verbindungsstifte (16), wobei die runden Verbindungsstifte (16) in die Führungslaschen (18) eingepresst sind,wobei die Stiftlöcher (26) in der Führungskettenlasche (20) einen Innendurchmesser (Dm) aufweisen, der größer ist als der Außendurchmesser (Dp) der runden Verbindungsstifte (16),wobei die Stiftlöcher (24) in jeder der Führungslaschen (18) eine Mittelpunktsdistanz (Pg) aufweisen, die größer ist als eine Mittelpunktsdistanz (Pm) der Stiftlöcher (26) in der Führungskettenlasche (20),wobei eine Außendistanz (L1) zweier angrenzender runder Verbindungsstifte (16), eine Außendistanz (L2) zwischen den Stiftlöchern (26) in der Führungskettenlasche (20) und eine Außendistanz (Pg + Dp) der Stiftlöcher (24) der Führungslaschen (18) im Wesentlichen gleich groß ausgebildet sind, so dass die runden Verbindungsstifte (16) gerade bleiben, undwobei die Komponenten der Kette (10) derart angeordnet sind, dass -0,005 Pg' < (Pm+Dm-Dp') -Pg' < 0,005 Pg',wobei Pg' die Teilung der Führungslaschen (18) nach der elastischen Deformation ist, Pm die Kettenlaschenteilung ist, die durch die Distanz zwischen den Stiftloch-Mittelpunkten in den Führungskettenlaschen (20) verkörpert ist, Dm der Innendurchmesser der Stiftlöcher (26) in den Führungskettenlaschen (20) ist und Dp' der Außendurchmesser der Verbindungsstifte (16) ist.
Patent DE-10113533-B4 (DE)
Title: Kühlmittelkanalverbindungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TANIGAWA OSAMU
IPC: B23B31/26
Filed: 2001-03-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Kühlmittelkanalverbindungsvorrichtung
in einer Werkzeugmaschine, wobei die Werkzeugmaschine eine Hauptwelle
(1; 31; 51) hat, die mit einem Wellenkühlmittelkanal (7A) ausgebildet
ist, zur Versorgung eines Werkzeugs mit Kühlmittelfluid, das an einem
entfernten Ende der Hauptwelle (1; 31; 51) befestigt werden soll,
wobei der Wellenkühlmittelkanal
(7A) fluiddicht mit einem Werkzeugkühlmittelkanal (90A), der in
dem Werkzeug ausgebildet ist, verbunden ist, wobei die Vorrichtung
die folgenden Bauteile aufweist:  ein erstes Dichtungsbauteil
(19), das verhindert, dass Kühlmittelfluid
von einem Verbindungsabschnitt zwischen dem Wellenkühlmittelkanal
(7A) und dem Werkzeugkühlmittelkanal
(90A) nach draußen
leckt;  eine Kühlmitteldüse (11),
die abnehmbar an dem entfernten Ende der Hauptwelle (1; 31; 51)
befestigt ist, wobei die Kühlmitteldüse (114
mit einem Hohlraum (11E) ausgebildet ist, der mit dem Wellenkühlmittelkanal
(7A) und dem Werkzeugkühlmittelkanal
(90A) verbunden werden soll, während
das Werkzeug auf der Hauptwelle (1; 31; 51) befestigt wird, wobei
die Kühlmitteldüse (11)
das erste Dichtungsbauteil (19) abnehmbar an einem Umfang einer...
Patent DE-10115868-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V7/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2010-01-07
Abstract: Scheinwerfereinheit eines Kraftfahrzeugs mit einem Scheinwerfer (10) mit einem Reflektor (20) und einer Lichtquelle (22) zur Erzeugung eines Abblendlichts, mit einem weiteren Scheinwerfer (12) mit einem Reflektor (30) und einer Lichtquelle (32) zur Erzeugung einer anderen Lichtfunktion und mit Mitteln zur Erzeugung eines Begrenzungslichts, indem durch den Reflektor (30) des zur Erzeugung der anderen Lichtfunktion dienenden Scheinwerfers (12) von einer Lichtquelle (22) ausgesandtes Licht reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Lichtleitelement (40) vorgesehen ist, in das am zur Erzeugung des Abblendlichts dienenden Scheinwerfer (10) von dessen Lichtquelle (22) ausgesandtes Licht eingekoppelt wird und aus dem am zur Erzeugung der anderen Lichtfunktion dienenden Scheinwerfer (12) Licht austritt und durch dessen Reflektor (30) zur Erzeugung des Begrenzungslichts reflektiert wird, wobei Licht über einen Zusatzreflektor (44) in das wenigstens eine Lichtleitelement (40) eingekoppelt wird, welches vom Reflektor (20) des zur Erzeugung des Abblendlichts dienenden Scheinwerfers (10) nicht erfasst wird, und...
Patent DE-10130631-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz in einem minengeschützten Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER SIEGHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2001-06-26
Granted: 2010-10-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz in einem minengeschützten Kraftfahrzeug, wobei der Fahrzeugsitz an einer Sitzkonsole befestigt ist, die über mindestens einen Tragarm am Dach oder dem oberen Bereich der Seitenwand des Fahrzeugs aufgehängt ist und mit Sicherheitsgurten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsgurte (8) am Fahrzeugsitz (1.1–1.2) und/oder an der Sitzkonsole (2) und/oder an einem Tragarm befestigt sind und die Befestigung der Sitzkonsole (2) zum Dach und/oder zum oberen Bereich der Seitenwand (5.2) als Verbindung mit hoher Steifigkeit in vertikaler Richtung ausgeführt ist, und diese durch zusätzliche Verbindungen der Sitzkonsole zum Fahrzeugboden (7) und/oder zum unteren Bereich (5.1) der Seitenwand hin mittels Elementen (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5, 4.6, 4.7, 4'')  ergänzt wird, welche nur Zugkräfte, jedoch keine Druckkräfte übertragen können, und welche so angeordnet sind, dass sie Bewegungen der Sitzkonsole (2) in der horizontalen Ebene unterdrücken, jedoch eine Verschiebung des Fahrzeugbodens (7) in vertikaler Richtung ermöglichen, ohne Druckkräfte zu...
Patent DE-10134025-B4 (DE)
Inventor: QUAING REINHARD
IPC: B26F1/32
Filed: 2001-07-12
Granted: 2006-08-03
Abstract: An operating-lever (4) exerts pressure on hole-punches (5) and is swivel-mounted on a swivel axle (3) on side blocks (2) of the underneath part (1). At least one first thrust surface (24) is positioned to one side of the bearing blocks ; at least one second thrust surface (28) is positioned on bearing tabs (16) gripping over the sides of the bearing blocks and belonging to the operating lever. the at least one thrust surface is formed by at least one sideways protruding piece (18).
Patent DE-10147782-B4 (DE)
Inventor: GRÜNDLER DANIEL DIPL -ING
IPC: E05D15/56
Filed: 2001-09-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: The operating gear comprises a housing (2) with a operating slide or lever (7) that can be coupled with a drive rod (10) and is moveable in a first axial direction (L) about a predefined hub (H) through the rotation of a nut (3) mounted in the housing. There is a component that is a binding lever gear that facilitates drive restraint with the drive rod. There is, additionally, a further lever (5), with the nut and connected to the operating lever, that has a radial linkage (6) opposite the rotation axis of the nut. The operating lever has one end (7') that is linked, without means, to the lever. In the housing is a fixed locking mechanism that may be a cylinder lock, for instance. In the cylinder lock are control cams (25) located in a stop position in which locking of the lever gear and/or the drive rod, in a locked or unlocked position, can be changed. The control cams may be built with co-operating bolt (20, 20a) that has at least one locking catch (28, 29).
Patent DE-10155796-B4 (DE)
Title: System zur Verhinderung eines dauerhaften Lichtbogens in einer Leitung mit geringer Stromführung
Inventor: GRAF HANS MICHAEL
IPC: H02H9/00
Filed: 2001-11-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: System zur Begrenzung des in einem von einer Gleichspannungsquelle (2) zu einem Verbraucher (7) führenden elektrischen Leiter fließenden Stroms, wobei in dem Leiter eine Strombegrenzungseinrichtung (6) angeordnet ist, wobei die Strombegrenzungseinrichtung (6) einen durch den elektrischen Leiter (5) fließenden Strom auf einen Wert begrenzt, bei dem das Auftreten eines Lichtbogens an einer den elektrischen Leiter enthaltenden Leitung (5) nicht möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbraucher (7) über mehrere elektrische Leitungen (5) eine Gleichspannung erhält, deren Leiter jeweils eine eigene Strombegrenzungseinrichtung (6) enthalten.
Patent DE-10200631-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Ablage von Gegenständen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIHAULE BERND
IPC: B60N3/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbewahrung und Ablage von Gegenständen für ein Kraftfahrzeug, insbesondere
für einen
Tunnelbereich zwischen einem Fahrer- und Beifahrersitz in einem
Lastkraftwagen, mit folgenden Merkmalen:  1.1 einem in Führungsmitteln
(4) gehaltenen, verschieblichen Aufnahmebehälter (2);  1.2 einer an
einer einer Bedienperson zugewandten Seite des Aufnahmebehälters (2)
angeordneten Abdeckung (9), welche gemeinsam mit einer vorderen
Wandung (10) des Aufnahmebehälters
(2) einen Stauraum (11) bildet;  1.3 einer Tischplatte (12),
welche in einer Nicht-Gebrauchsstellung in dem Stauraum (11) in
wenigstens annähernd
senkrechter Richtung verlaufenden Tischplatten-Führungsmitteln (13) gelagert
ist;  1.4 die Tischplatte (12) ist durch Bewegen entlang der Tischplatten-Führungsmittel
(13) und Kippen um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Achse
(14) in eine Gebrauchsstellung schwenkbar, in welcher die Tischplatte (12)
im wesentlichen horizontal ausgerichtet  ist.
Patent DE-10210358-B4 (DE)
Title: Ein Brennstoffzellensystem mit Kompressor sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Brennstoffzellensystems
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-03-08
Granted: 2013-08-22
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) mit – mehreren zu einem Brennstoffzellenstapel (12) zusammengesetzten Brennstoffzellen (14), die jeweils eine Anode (16), eine Kathode (18) und eine dazwischen angeordnete Membran (20) aufweisen, wobei der Brennstoffzellenstapel (12) eine Anodenseite (26) mit einem Eingang (30) für einen Brennstoff und einem Ausgang (32) für nicht verbrauchten Brennstoff und anodenseitig anfallende Abgase sowie eine Kathodenseite (28) mit einem Eingang (34) für ein gasförmiges Oxidationsmittel wie Luft und einen Ausgang (36) für kathodenseitig anfallende Abgase aufweist, – einem einen Kompressoreingang (52) und einen Kompressorausgang (56) aufweisenden Kompressor (42), dessen Kompressorausgang (56) dem auf der Kathodenseite (28) befindlichen Oxidationsmitteleingang (34) des Brennstoffzellenstapels vorgeschaltet ist, – einer gas-dynamischen Druckwellenmaschine (54), die einen angetriebenen Rotor (70) aufweist, dem ein Eingang (66) für kathodenseitig anfallende Abgase, ein Eingang (76) für frisches Oxidationsmittel, ein Ausgang (82) für von den kathodenseitigen Abgasen verdichtetes Oxidationsmittel sowie ein Ausgang für die kathodenseitigen Abgase (88) zugeordnet ist, wobei der Ausgang (82) für von den kathodenseitigen Abgasen verdichtetes Oxidationsmittel dem Eingang (52) des Kompressors (42) vorgeschaltet ist, und – einem dem für kathodenseitige Abgase vorgesehenen Ausgang (88) der gas-dynamischen Druckwellenmaschine (54) nachgeschalteten Druckhalteventil (92).
Patent DE-10218938-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Schaltwelle eines elektrischen Schalters und Niederspannungs-Leistungsschalter mit einer Anordnung zur Lagerung der Schaltwelle
Inventor: BACH MICHAEL
IPC: H01H71/10
Filed: 2002-04-19
Granted: 2004-07-01
Abstract: Anordnung zur Lagerung einer Schaltwelle (8) eines elektrischen Schalters mit zumindest einer Lagerbaugruppe (16) die eine Lagerfläche zur drehbaren Lagerung der Schaltwelle aufweist, und mit einem in Kontakt mit der Schaltwelle stehenden Mittel (28; 29; 30), das die Schaltwelle (8) in Bezug auf zumindest einen ersten Abschnitt (37) der Lagerfläche spielfrei hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (28; 29; 30) elastisch ist.
Patent DE-10225773-B4 (DE)
Title: Jacketrohr aus synthetisch hergestelltem Quarzglas
Inventor: FABIAN HEINZ
IPC: C03B37/012
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-03-31
Abstract: Jacketrohr
aus synthetisch hergestelltem Quarzglas als Halbzeug für die Erzeugung
einer äußeren Mantelglasschicht
einer optischen Faser, dadurch gekennzeichnet, dass das Quarzglas
einen Gehalt an metastabilen OH-Gruppen
von weniger als 0,05 Gew.-ppm und einen Gehalt an temperstabilen
OH-Gruppen zwischen 0,05 Gew.-ppm und maximal 0,2 Gew.-ppm aufweist.
Patent DE-10240119-B4 (DE)
Title: Schusswaffensicherung
Inventor: MEYERLE HERBERT
IPC: F41A17/44
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Sicherung
(1) für
eine Schusswaffe gegen unberechtigten Gebrauch der Schusswaffe mit:  mindestens
einem Verriegelungsabschnitt (20), der in einen Lauf (100) und/oder
ein Patronenlager der Schusswaffe einführbar und darin wahlweise verriegelbar
und/oder entriegelbar bzw. in dem Lauf (100) wahlweise verspannbar
und/oder daraus entnehmbar ist,  einer Kontrolleinheit (10),
die eine Berechtigungsüberprüfung eines
Benutzers durchführen
kann und bei vorhandener Berechtigung mindestens den Verriegelungsabschnitt (20)
in dem Lauf (100) der Schusswaffe verriegelt und/oder entriegelt
bzw. verspannt und/oder die Sicherung (1) entnehmbar macht,  wobei
die Sicherung (1) derart ist, dass sie zum Sichern der Schusswaffe
vollständig
in den Lauf (100) und/oder das Patronenlager einbringbar ist, und
wobei die Kontrolleinheit (10) elektronisch ist und in einem gegen
unberechtigte Manipulation geschützten
Bereich innerhalb der Sicherung (1) angeordnet ist.
Patent DE-10244986-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: HAHN BERTHOLD
IPC: H01S5/028
Filed: 2002-09-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Strahlungsemittierendes
Halbleiterbauelement  – mit
einem Halbleiterkörper
(1), der eine aktive Zone (2) aufweist,  – bei dem zur elektrischen
Kontaktierung eine in Form von Kontaktelementen (9) strukturierte
Kontaktschicht (3) auf einer Oberfläche des Halbleiterkörpers aufgebracht
ist,  – wobei über die
Kontaktschicht (3) verteilte Zwischenräume (4) vorgesehen sind zur
Bildung von Freiflächen
(5) auf der Oberfläche,
die von der Kontaktschicht (3) unbedeckt sind,  – bei dem
die Zwischenräume
(4) mit einem Füllstoff
(12) gefüllt
sind,  – bei
dem der Füllstoff
(12) Zinkoxid oder Indium-Zinn-Oxid enthält und  – bei dem
Freiflächen
(5) mit einem die Kontaktelemente (9) elektrisch leitend verbindenden
Spiegel (6) überdeckt sind.
Patent DE-10246108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entlüftung eines Kraftstofftanks
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-10-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Regenerierung eines in eine Tankentlüftung eines Kraftstofftankes
(20) einer Brennkraftmaschine (10) geschalteten Aktivkohlebehälters (28),
der im Kraftstofftank (20) entstehende gasförmige Kohlenwasserstoffe adsorbiert,
bei dem  – ein
Spülstrom
mit Kohlenwasserstoffen aus dem Aktivkohlebehälter (28) in einen Ansaugtrakt
(12) der Brennkraftmaschine (10) eingeleitet und der Verbrennung
zugeführt
wird,  – eine
Steuereinrichtung (44) im Schichtbetrieb der Brennkraftmaschine
für vorbestimmte
Betriebszustände
ein Tankentlüftungsventil
(38) um einen bestimmten Betrag öffnet
und die Kraftstoffzufuhr vermindert derart, dass das indizierte
Drehmoment der Brennkraftmaschine (10) sich nicht ändert,  – die Steuereinrichtung
(44) in einem ersten Schritt einen ersten Sollwert (MD1) für das über die
Kraftstoffzufuhr erzeugte aktuelle Drehmoment vor Beginn eines Tankentfüftens bestimmt
und speichert und  – die
Steuereinrichtung (44) schrittweise das Tankentlüftungsventil (38) öffnet bis
zu einer maximalen Differenz zwischen einem zweiten Sollwert (MD2)
des aktuellen Drehmoments und dem ersten Sollwert (MD1) für das aktuelle Drehmoment
vor Beginn des Tankentlüftens,...