baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Detektieren einer Fehlfunktion eines elektrisch beheizten Katalysatorsystems
Inventor: ARLT TINO
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-04-22
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Fehlfunktion eines elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100), wobei das elektrisch beheizte Katalysatorsystem (100) einen elektrisch beheizten Katalysator (110) mit einer Heizscheibe (160), eine Leistungsversorgungseinheit (140), die elektrische Energie zum Heizen der Heizscheibe (160) bereitstellt, und ein Bordnetz (150), das die elektrische Energie von der Leistungsversorgungseinheit (140) zu dem elektrisch beheizten Katalysator (110) überträgt, umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Betreiben des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100), wobei das elektrisch beheizte Katalysatorsystem (100) eine Aktivierung oder eine Deaktivierung der Heizscheibe (160) des elektrisch beheizten Katalysators (110) auslöst;
 - Überwachen eines elektrischen Werts des Bordnetzes (150) während der ausgelösten Aktivierung und/oder der ausgelösten Deaktivierung der Heizscheibe (160);
 - Analysieren des überwachten elektrischen Werts des Bordnetzes (150) zum Detektieren einer Fehlfunktion des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100); dadurch gekennzeichnet, dass das elektrisch beheizte Katalysatorsystem (100) ein Borddiagnosesystem umfasst, das Ausfälle des elektrisch beheizten Katalysators (110) beobachtet,
 - wobei die detektierte Fehlfunktion des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) als ein Ausfall des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) klassifiziert wird, wenn das Borddiagnosesystem des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) einen Ausfall des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) detektiert, und
 - wobei die detektierte Fehlfunktion des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) als eine Manipulation des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) klassifiziert wird, wenn das Borddiagnosesystem des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) keinen Ausfall des elektrisch beheizten Katalysatorsystems (100) detektiert.
Patent DE-112004001385-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer für verschiedene Betriebsfeuchtigkeiten optimierten Gasdiffusionsschicht und dessen Verwendung
Inventor: O'HARA JEANETTE E
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Brennstoffzellensystem,
das derart ausgebildet ist, dass eine wasserstoffhaltige Brennstoffquelle
in elektrische Energie umgewandelt wird, wobei das Brennstoffzellensystem
einen Eingang für
einen ersten Reaktanden, einen Eingang für einen zweiten Reaktanden,
einen Ausgang für
befeuchtetes Produkt, ein Diffusionsmedium, das derart ausgebildet
ist, dass mehrphasige Reaktanden in dem Brennstoffzellensystem durchgelassen
werden, und einen Controller umfasst, der ausgebildet ist, um das Brennstoffzellensystem
mit einer hohen relativen Feuchte zu betreiben, wobei:  der
Controller die relative Feuchte des ausgehenden befeuchteten Produkts
so reguliert, dass diese 150% überschreitet;  das
Diffusionsmedium ein Diffusionsmediumsubstrat und eine mesoporöse Schicht
umfasst;  das Diffusionsmediumsubstrat eine kohlenstoffhaltige
poröse
fasrige Matrix umfasst, die eine erste und zweite Hauptseite aufweist,  die
mesoporöse
Schicht entlang zumindest eines Abschnittes der ersten oder zweiten
Hauptseite des Substrats getragen ist und eine hydrophile kohlenstoffhaltige
Komponente und eine hydrophobe Komponente umfasst und  die hydrophile
kohlenstoffhaltige Komponente einen Kohlenstoff mit niedriger Oberfläche umfasst,
der durch eine...
Patent DE-112005000394-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Mehrgatestruktur und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHOI JUNG-A
IPC: H01L29/786
Filed: 2005-02-05
Granted: 2008-07-17
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  – einem
ersten aktiven Bereich mit einer Mehrzahl von auf einem Substrat
gebildeten Stäben
(120), von denen jeder eine erste Seitenfläche, eine der ersten entgegengesetzte zweite
Seitenfläche,
eine Oberseite und Stirnflächen
an beiden Enden aufweist,  – einem
zweiten aktiven Bereich (140a), der wenigstens ein Ende jedes Stabes
auf dem Substrat kontaktiert, um die Stäbe miteinander zu verbinden,
wobei an wenigstens einem der beiden Stabenden der zweite aktive
Bereich wenigstens die Seitenflächen
der Stäbe
bedeckt und die Stirnfläche
der Stäbe
nicht bedeckt,  – einer
auf der ersten Oberfläche,
der zweiten Oberfläche und
der Oberseite jedes Stabes gebildeten Gateleitung (160a) und  – einer
Gatedielektrikumschicht (150a) zwischen der Gateleitung und dem
jeweiligen Stab.
Patent DE-112007003387-B4 (DE)
Title: Diskwiedergabegerät
Inventor: TAKAHASHI AKIHITO
IPC: G11B20/10
Filed: 2007-11-22
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ein Disk-Wiedergabeapparat beinhaltet einen Decodierer (15) zum Decodieren von jeweils unterschiedlichen Datenformaten entsprechenden Audiodateien, die in einer Speichereinheit gespeichert sind, auf Basis eines darin voreingestellten Datei-Attributs, und zum Wiedergeben und Ausgeben der decodierten Audiodateien, und eine Steuereinheit (16) zum Bestimmen eines Datei-Attributes von aus der Speichereinheit gelesenen Daten beim Starten des Decodier- und Wiedergabe-Prozesses auf Basis des im Decodierer gesetzten Datei-Attributs, und zum, wenn sich das Datei-Attribut vom im Decodierer eingestellten Datei-Attribut unterscheidet, Halten von Adressinformationen zu den gelesenen Daten und, nach Stoppen des Auslesens von nachfolgenden Daten, Ändern der Einstellung des für den Decodierer vorgenommen Datei-Attributs und dann Neustarten zum Einlesen der Daten unter Verwendung der dadurch gehaltenen Adressinformationen.
Patent DE-112008001341-B4 (DE)
Title: Steuersystem von Gerätschaft am Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: TAKAOKA TOSHIFUMI
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-04-24
Granted: 2016-10-06
Abstract: Ein Steuersystem von Gerätschaft am Fahrzeug, das aufweist: einen Batteriepack (39A, 39B), der konfiguriert ist, um an einem Fahrzeug und von diesem lösbar zu sein und der eine Speichereinheit (158, 168), die Informationen speichert, aufweist, eine Steuervorrichtung (30), die einen Inverter zum Antreiben eines Motors auf der Grundlage von Informationen, die in der Speichereinheit gespeichert sind, steuert, wenn der Batteriepack mit dem Fahrzeug verbunden ist und den Inverter auf der Grundlage von Informationen, die sich von den in der Speichereinheit gespeicherten Informationen unterscheiden, steuert, wenn der Batteriepack nicht mit dem Fahrzeug verbunden ist; und eine erste Batterie (BA), die elektrische Leistung dem Inverter zuführt, wobei der Batteriepack (39A, 39B) ferner aufweist: eine zweite Batterie (BB1), die eine optionale Batterie ist, die entsprechend dem Status der Nutzerverwendung hinzugefügt oder entfernt wird und die parallel zur ersten Batterie vorgesehen ist, zum Zuführen von elektrischer Leistung zum Inverter, und einen Verstärkungswandler (12B), der eine Spannung der zweiten Batterie (BB1) in eine Spannung der ersten Batterie umwandelt und die umgewandelte Spannung dem Inverter zuführt, wobei die Steuervorrichtung (30) bewirkt, dass der Inverter (14, 22) am Fahrzeug eine Steuerung in Bezug auf die erste Batterie (BA) und eine Steuerung in Bezug auf die zweite Batterie (BB1) auf der Grundlage von in der Speichereinheit (158) gespeicherter Information ausführt.
Patent DE-112008001388-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: DONETSKY YURIJ IGOREVICH
IPC: H01R13/193
Filed: 2008-07-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Steckverbindung mit einem Stecker (9) mit Kontaktbolzen (11) oder Kontaktlamellen und mit einer Steckdose (10) mit Steckbuchsen (3, 12), wobei die Kontakbolzen (11) oder Kontaktlamellen und die Steckbuchsen (3, 12) in mehreren Reihen angeordnet sind, wobei die Steckverbindung ein quer zu den Steckbuchsen (3, 12) bewegbares Gleitstück (6), einen Hebel (15) oder einen Knopf zur Verschiebung des Gleitstücks (6) und einen Fixator (8) für die Festlegung des Gleitstücks (6) in einer Position aufweist, in der die Kontaktbolzen (11) oder Kontaktlamellen des Steckers (9) frei in die Steckbuchsen (3, 12) der Steckdose (10) hineinpassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (6) in der Form eines Rahmens mit einem Gitter aus Gleitstücklamellen (5) ausgebildet ist, die zwischen den Reihen von Steckbuchsen (3, 12) der Steckdose (10) angeordnet sind und verlaufen, dass die Steckbuchsen (3, 12) der Steckdose (10) als Klemmen (12) aus einem elastischen Stoß in einer kurvigen Form ausgebildet...
Patent DE-112009000235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Abgaszustroms für einen Motor mit Direkteinspritzung und Fremdzündung
Inventor: CLEARY DAVID J
IPC: F01N3/18
Filed: 2009-01-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Abgaszustroms von einem Verbrennungsmotor (10) mit Fremdzündung und Kraftstoffdirekteinspritzung zu einem Abgasnachbehandlungssystem (50) mit einem ersten Umwandlerelement, das einen ersten Mager-NOx-Reduktionskatalysator (52) stromaufwärts eines zweiten Umwandlerelements (53) einschließt, umfassend:Ermitteln von Temperaturen des ersten Mager-NOx-Reduktionskatalysators (52) und des zweiten Umwandlerelements (53);Betreiben des Motors (10) in einem Verbrennungsmodus mit homogener Ladung, wenn die Temperatur des ersten Mager-NOx-Reduktionskatalysators unter einem ersten Schwellenwert liegt (320); gekennzeichnet durchBetreiben des Motors (10) in einem Verbrennungsmodus mit geschichteter Ladung, wenn die Temperatur des ersten Mager-NOx-Reduktionskatalysators (52) zwischen einem ersten Schwellenwert und einem zweiten Schwellenwert liegt (322), der größer als der erste Schwellenwert ist;selektives Betreiben des Motors (10) in dem Verbrennungsmodus mit geschichteter Ladung (322) und Umleiten eines Abgasstroms zu dem zweiten Umwandlerelement (328), wenn die Temperatur des ersten Mager-NOx-Reduktionskatalysators (52) größer als der zweite Schwellenwert ist und die Temperatur des zweiten Umwandlerelements (53) zwischen einem dritten Schwellenwert und einem vierten Schwellenwert liegt (322), der größer als der dritte Schwellenwert ist; undselektives Betreiben des Motors (10) in dem Verbrennungsmodus mit homogener Ladung (334) und selektives Umleiten des Abgasstroms zu dem zweiten Umwandlerelement (330), wenn die Temperatur des ersten Mager-NOx-Reduktionskatalysators (52) größer als der zweite Schwellenwert ist und die Temperatur des zweiten Umwandlerelements (53) über dem vierten Schwellenwert liegt.
Patent DE-112010002682-B4 (DE)
Title: Antriebskonfiguration für ein Antriebssystem eines Hochgeschwindigkeitsmotors
Inventor: RADERMACHER AXEL J
IPC: F16H3/72
Filed: 2010-06-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Eine Konfiguration (12; 112) eines Motorantriebssystems zum Antreiben eines Hybridfahrzeuges (10; 710), wobei das Motorantriebssystem umfasst:einen ersten Motor (14; 114);einen zweiten Motor (16; 116);ein zwischen dem ersten Motor (14; 114) und dem zweiten Motor (16; 116) angebrachtes und dazwischen positioniertes Differential (20; 120), wobei das Differential (20; 120) ein Getriebeelement aufweist,ein Reduziergetriebe mit einer Getriebewelle (26; 126), mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und mit einem ersten Getriebeelement (34; 134) am ersten Ende und einem zweiten Getriebeelement (38; 138) am zweiten Ende, wobei das erste Getriebeelement (34; 134) des Reduziergetriebes in verzahntem Eingriff mit dem Getriebeelement des Differentials (20; 120) ist, undeine rotierbare Welle (22; 122) mit einem ersten Ende (28; 128), das rotierbar mit dem ersten Motor (14; 114) gekoppelt ist, und einem zweiten Ende (30; 130), das rotierbar mit dem zweiten Motor (16; 116) gekoppelt ist, wobei das zweite Ende (30; 130) der rotierbaren Welle (22; 122) ein Getriebeelement (24; 124) in verzahntem Eingriff mit dem zweiten Getriebeelement (38; 138) des Reduziergetriebes enthält, wobei die rotierbare Welle (22; 122) mit dem Differential (20; 120) gekoppelt ist.
Patent DE-112010004154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiter-Dünnschicht und einerphotovoltaischen Einheit, welche die Dünnschicht enthält
Inventor: TODOROV TEODOR KRASSIMIROV
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-08-24
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Kesterit-Dünnschicht, umfassend eine Verbindung der Formel: Cu2-xZn1+ySn(S1-zSez)4+q wobei 0 ≤ x ≤ 1; 0 ≤ y ≤ 1; 0 < z < 1; –1 ≤ q ≤ 1, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: in Kontakt bringen von Hydrazin, einer Quelle von Cu, einer Quelle von Sn, einer Quelle von wenigstens einem von S und Se und einer Quelle von Zn, um eine Dispersion zu bilden, die Zn-enthaltende feste Partikel umfasst; Auftragen der Dispersion auf ein Substrat, um eine dünne Schicht zu bilden; und Tempern bei einer Temperatur, bei einem Druck und mit einer Zeitdauer, die ausreichen, um die Kesterit-Dünnschicht zu bilden.
Patent DE-112010005236-B4 (DE)
Title: Rückseitenpseudostecker für 3D-Integration
Inventor: KOESTER STEVEN J
IPC: H01L23/522
Filed: 2010-12-06
Granted: 2018-05-09
Abstract: Halbleiterstruktur, die Folgendes umfasst:ein Substrat, das eine Halbleiterschicht und eine dielektrische Verbindungsschicht aufweist, wobei an einer Schnittstelle zwischen der Halbleiterschicht und der dielektrischen Verbindungsschicht mindestens eine Halbleitereinheit angebracht ist;eine Durchkontaktierungsstruktur durch das Substrat (TSV-Struktur), die in das Substrat eingebettet ist, wobei die TSV-Struktur ein leitfähiges Material umfasst und sich mindestens von der Schnittstelle bis zu einer rückseitigen Oberfläche des Substrates erstreckt; undmindestens einen Rückseitenpseudostecker, der in das Substrat eingebettet ist, wobei sich der mindestens eine Rückseitenpseudostecker von der rückseitigen Oberfläche bis zu einer Tiefe in das Substrat hinein, aber nicht darüber hinaus erstreckt, wobei die Tiefe geringer ist als ein vertikaler Abstand zwischen der rückseitigen Oberfläche und der Schnittstelle, und wobei der mindestens eine Rückseitenpseudostecker- keinen elektrischen Kontakt mit einer leitfähigen Struktur hat, die einen leitfähigen Bereich umfasst, welcher weiter von der rückseitigen Oberfläche entfernt ist als die Tiefe, und- keinen elektrischen Kontakt mit einer leitfähigen Struktur hat, die sich zusammenhängend bis zu dem leitfähigen Bereich erstreckt, welcher weiter von der rückseitigen Oberfläche entfernt ist als die Tiefe.
Patent DE-112012005441-B4 (DE)
Title: Variabel ausrichtbarer Fluidfüllstandssensor mit optionalem Spritzschutz
Inventor: MAWHINNEY NICHOLAS LEE
IPC: B60S1/46
Filed: 2012-12-11
Granted: 2020-07-30
Abstract: Fluidfüllstandssensoranordnung (10, 110), umfassend:einen Sensor (12, 112), welcher an einem Sensorgehäuse (114, 114) befestigt ist;ein Tragelement (16, 116), welches sich von dem Sensorgehäuse (14, 114) in einer gewinkelten Ausrichtung erstreckt;einen Auftriebskörper (18, 118), welcher innerhalb des Tragelements (16, 116), angeordnet ist, so dass der Auftriebskörper (18, 118), entlang einer Längsachse (19, 119) des Tragelements (16, 116), verlagerbar ist; undeine Komponente (26), welche an dem Auftriebskörper (18, 118) angebracht ist, wobei der Sensor (12, 112) einen Ort der Komponente (26) detektiert dadurch gekennzeichnet,dass das Tragelement (16) eine Mehrzahl von Fingern (32) umfasst, welche sich von dem Sensorgehäuse (14) parallel zur Längsachse (19) des Tragelements (16) erstrecken und voneinander derart beabstandet sind, dass der Auftriebskörper (18, 118) zwischen den Fingern (32) aufgenommen ist.
Patent DE-112012005932-B4 (DE)
Title: Im Fahrzeug angeordnete Kommunikationsvorrichtung und Navigationsvorrichtung
Inventor: MORITA SHIGEKI
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-02-24
Granted: 2020-08-13
Abstract: Eine in einem Fahrzeug angeordnete Kommunikationsvorrichtung umfassend:
 eine Antenne, welche einer drahtlosen Kommunikation für ein Fahrzeug, die ein dem Fahrzeug zugeordnetes Frequenzband verwendet, und einer allgemeinen drahtlosen Kommunikation zugeordnet ist;
 eine Funkeinheit, welche eine Frequenz, mittels der die drahtlose Kommunikation mit der Antenne ausgeführt wird, zwischen einer Frequenz für die drahtlose Kommunikation für das Fahrzeug, und einer Frequenz für die allgemeine drahtlose Kommunikation umschaltet;
 eine Parkbestimmungseinheit, welche bestimmt ob das Fahrzeug geparkt ist oder nicht;
 eine Speichereinheit, welche eine Fahrzeugposition zu dem Zeitpunkt als eine Parkposition speichert, zu dem durch die Parkbestimmungseinheit festgestellt ist, dass das Fahrzeug geparkt ist; und
 eine Funksteuereinheit, welche die Funkeinheit steuert, die drahtlose Kommunikation für das Fahrzeug mit der Antenne auszuführen, wenn das Fahrzeug läuft, und die drahtlose Kommunikation für das Fahrzeug oder die allgemeine drahtlose Kommunikation umzuschalten, die mittels der Antenne entsprechend der in der Speichereinheit gespeicherten Parkposition auszuführen ist, wenn das Fahrzeug geparkt ist.
Patent DE-112013002052-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Übertragen seperater Artikel
Inventor: PAPSDORF CLIFFORD THEODORE
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-04-16
Granted: 2020-07-16
Abstract: Übertragungseinrichtung zur Übertragung separater Artikel von oder zu einem bewegten Trägerelement, wobei die Übertragungseinrichtung gekennzeichnet ist durch:einen Rahmen, der eine Drehachse definiert, wobei der Rahmen eine Spur umfasst, die eine im Umfang verlaufende Form umfasst, die die Drehachse umgibt;ein Übertragungselement, wobei ein Abschnitt des Übertragungselements beweglich mit der Spur zusammenwirkt, wobei das Übertragungselement eine Übertragungsoberfläche an einem Ende des Übertragungselements, das am weitesten von der Drehachse entfernt ist, umfasst und wobei die Übertragungsoberfläche so konfiguriert ist, dass sie einen der separaten Artikel aufnimmt; undein Rad, das mit dem Rahmen zusammenwirkt und so konfiguriert ist, dass es sich um die Drehachse dreht, wobei das Rad mit einem Abschnitt des Übertragungselements zusammenwirkt und wobei bei Drehung des Rads um die Drehachse das Übertragungselement auf einem Pfad die Drehachse entsprechend der Spur umrundet;wobei die Form der Spur verursacht, dass die Übertragungsoberfläche sich radial nach innen und radial nach außen relativ zur Drehachse bewegt, während die Übertragungsoberfläche in der Zone der Übertragung separater Artikel in einem im Wesentlichen konstanten Mindestabstand von dem bewegten Trägerelement gehalten wird, und wobei die Übertragungsoberfläche eine plane Oberfläche ist.
Patent DE-112013002836-B4 (DE)
Title: Drucksensor, z. B. für ein Fussbekleidungsstück
Inventor: STEIER ANDREAS
IPC: A61B5/103
Filed: 2013-06-06
Granted: 2022-07-14
Abstract: Drucksensor, der eine oder mehrere Druckmesszellen aufweist, wobei jede der Druckmesszellen Folgendes aufweist:eine erste flexible Trägerfolie und eine zweite flexible Trägerfolie, wobei die erste und die zweite flexible Trägerfolie durch eine Abstandsfolie mit einer Öffnung aneinander angebracht sind,eine Vielzahl von auf der ersten Trägerfolie angeordneten ersten Elektroden undeine Vielzahl von auf der zweiten Trägerfolie angeordneten zweiten Elektroden, wobei die Vielzahl von ersten Elektroden und die Vielzahl von zweiten Elektroden derart einander in der Öffnung gegenüberliegend angeordnet sind, dass die ersten und die zweiten Elektroden miteinander in Kontakt gebracht werden können, wenn auf die Druckmesszelle Druck ausgeübt wird, und dass sich mit steigendem Druck Kontaktbereiche zwischen den ersten und den zweiten Elektroden vergrößern,dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Elektroden Widerstandselektroden sind, dass die Vielzahl von ersten Elektroden eine erste Gruppe von Elektroden sowie eine zweite Gruppe von Elektroden aufweist, wobei die erste und die zweite Gruppe von Elektroden so angeordnet sind, dass sie ineinander greifen und dabei Lücken zwischen sich abgrenzen,dass die erste Trägerfolie Leiterbahnen trägt, die Randabschnitte der ersten Elektroden kontaktieren, die sich entlang der Lücken erstrecken, wobei jede Leiterbahn eine Äquipotentialkurve definiert,und dass ein oder mehrere elektrisch isolierende Aufdrucke auf der ersten Trägerfolie angeordnet sind, um die Lücken abzudecken, wobei die Aufdrucke die Randabschnitte, in denen die ersten Elektroden von den Leiterbahnen kontaktiert werden, zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-112013006360-B4 (DE)
Title: Getriebe für eine selbstfahrende Maschine, wie ein Rasenmäher
Inventor: TEILLET EMMANUEL
IPC: F16H3/083
Filed: 2013-12-26
Granted: 2021-03-11
Abstract: Getriebe (1) für eine selbstfahrende Maschine wie einen Rasenmäher des Typs, der umfasst:- ein Gehäuse (2), in dessen Inneren zumindest teilweise eine primäre Welle (3), die mit einer Reihe von Ritzeln (4) ausgestattet ist, die rotatorisch fest verbunden mit dieser Letzteren montiert sind, eine sekundäre Welle (51, 52), die mit einer Reihe von Ritzeln (6) ausgestattet ist, die koaxial angeordnet sind und frei drehbar um die Welle (51, 52) montiert sind, aufgenommen sind, wobei jedes Ritzel (4) der Reihe von Ritzeln der primären Welle (3) jeweils in dauerhaftem Eingriff mit einem Ritzel (6) der sekundären Welle (51, 52) gehalten wird,- Mittel (7, 10) zum Drehantrieb der primären Welle (3),- mindestens einen Keil (14), durch den die Drehbewegung der primären Welle (3) auf die sekundäre Welle (51, 52) übertragen werden kann, wobei der mindestens eine Keil (14) axial entlang der sekundären Welle (51, 52) verschiebbar ist und bei seiner axialen Verschiebung in selektiven Kontakt mit dem inneren Umfangsrand eines Ritzels (6) kommen kann, das von der sekundären Welle (51, 52) getragen wird, um selektiv dieses Ritzel (6) zu verkeilen, dadurch gekennzeichnet, dass die sekundäre Welle (51, 52) aus zwei Halbwellen (51, 52) gebildet ist, die frei drehbar in Bezug aufeinander montiert sind, und dass das Getriebe (1) außerdem eine Muffe (15) umfasst, die auf die zwei Halbwellen (51, 52) aufgesetzt ist, wobei die Muffe (15) mit mindestens einem longitudinalen Führungspfad (16) wie einer Nut versehen ist, entlang dessen der Keil (14), der rotatorisch fest mit der Muffe (15) verbunden ist, axial beweglich montiert ist, wobei diese Keilträgermuffe (15) mit jeder der Halbwellen (51, 52) durch eine ausrückbare Verbindung (17) gekoppelt ist, die ausgerückt werden kann, wenn die entsprechende Halbwelle (51; 52) zur Drehung in einer vorbestimmten Richtung mit einer Drehzahl angetrieben wird, die höher ist als die Drehzahl der Muffe (15).
Patent DE-112015004367-B4 (DE)
Title: Projektionsanzeigevorrichtung und Wärmeabführverfahren
Inventor: FUJITA KOUDAI
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Projektionsanzeigevorrichtung, umfassend:eine Vielzahl von Lichtquellen (41r, 41g, 41b), die Lichtstrahlen mit unterschiedlichen Farben emittieren;eine Projektionseinheit, die basierend auf Bildinformationen Teillichtstrahlen unter den Lichtstrahlen, die von der Vielzahl von Lichtquellen (41r, 41g, 41b) emittiert werden, auf einen Projektionsschirm projiziert;ein erstes Abstrahlungselement (HSr, HSg, HSb), das Wärme abstrahlt, die von einer ersten Lichtquelle, die unter der Vielzahl von Lichtquellen eine maximale Änderung in einer Lichtemissionsintensität in Bezug auf eine Änderung der Temperatur aufweist, erzeugt wird; undein zweites Abstrahlungselement, das Wärme abstrahlt, die von einer zweiten Lichtquelle erzeugt wird, die von der ersten Lichtquelle unter der Vielzahl von Lichtquellen verschieden ist und welches eine Oberfläche aufweist, die kleiner als diejenige des ersten Abstrahlungselements ist,wobei in einem Verwendungszustand die erste Lichtquelle und das erste Abstrahlungselement an einer Seite getrennt von der zweiten Lichtquelle in einer Richtung, die der Richtung der Schwerkraft entgegengesetzt ist, angeordnet sind,nur ein Öffnungsabschnitt an einer Position angeordnet ist, dass dieser dem ersten Abstrahlungselement in einem Gehäuse (40), das die Vielzahl von Lichtquellen, das erste Abstrahlungselement und das zweite Abstrahlungselement aufnimmt, zugewandt ist, wobei Wärme zu einer Außenseite des Gehäuses durch den Öffnungsabschnitt ausgelassen wird, undein Teil durch das Wärme zu einer Außenseite des Gehäuses ausgelassen wird, nur für das erste Abstrahlungselement von dem ersten Abstrahlungselement und dem zweiten Abstrahlungselement angeordnet ist, wobei das Teil den Öffnungsabschnitt umfasst.