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Patent DE-102018131388-A1 (DE)
Title: Überwachung von entstehenden gasen in einem isoliermittelhaushalt
Inventor: FROTSCHER RAINER
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-12-07
Abstract: Verfahren zur Überwachung von entstehenden Gasen (GG, GG') in einem Isoliermittelhaushalt (IM, IM'), wobei der Isoliermittelhaushalt (IM, IM') mit einem Überschaltwiderstand (W) eines Laststufenschalters (S) in Kontakt steht, und wobei- ein zeitlicher Verlauf einer Widerstandstemperatur des Überschaltwiderstandes (W) während eines Belastungszeitraums ermittelt wird,- aus dem zeitlichen Verlauf der Widerstandstemperatur wenigstens ein Kennwert zur Charakterisierung der entstehenden Gase (GG, GG') bestimmt wird.
Patent DE-102018133067-A1 (DE)
Title: Sprühdüse und Verfahren
Inventor: AMATO ERIC R
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine Sprühdüse, die in manchen Ausführungsformen einen Körper und einen Deflektor aufweist, wobei der Körper einen Fluiddurchgang und eine Außenwand aufweist, die eine Mehrzahl von Fluidströmungsöffnungen durch ihn hindurch in Fluidverbindung mit dem Fluiddurchgang aufweist, die zumindest teilweise in Umfangsrichtung um die Außenwand herum beabstandet sind, wobei der Deflektor zumindest teilweise in Umfangsrichtung um und radial außerhalb des Körpers in Fluidverbindung mit der Mehrzahl von Fluidströmungsöffnungen angeordnet ist, und der Körper Schlitze und Finger aufweist, die zumindest teilweise in Umfangsrichtung um den Deflektor beabstandet sind. Einige Ausführungsformen umfassen einen zweiten Deflektor. In einigen Ausführungsformen hat jeder Finger und jeder Schlitz eine Konfiguration, die zumindest teilweise eine Strömungstrajektorie definiert, und wobei die zumindest teilweise durch einen Finger oder Schlitz definierte Strömungstrajektorie von der durch einen anderen Finger oder Schlitz definierten Strömungstrajektorie verschieden ist.
Patent DE-102018133411-A1 (DE)
Title: Messsystem und Verfahren
Inventor: KLEIN MORITZ
IPC: G01N21/01
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Messsystem (1), umfassend: eine Sonde (3), umfassend zumindest einen Sensor (16), der einen Kontaktbereich (17) umfasst über den der Sensor (16) in Kontakt mit einem zu messenden Medium (9) ist; und eine Armatur (2), umfassend zumindest ein im wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse mit einem Gehäuseinnenraum, ein Tauchrohr (6), das axial im Gehäuseinnenraum zwischen einer ersten, aus dem Medium (9) herausgefahrenen, Position, und einer zweiten, in das Medium (9) hineingefahrenen, Position beweglich ist, wobei das Tauchrohr (6) am dem Medium (9) zugewandten Endbereich einen Abdeckbereich (5) umfasst, wobei das Tauchrohr (6) in der zweiten Position durch den Abdeckbereich (5) den Kontaktbereich (17) abdeckt, dadurch den Kontakt des Kontaktbereich (17) mit dem Medium (9) unterbricht und ein Volumen vom zu messenden Medium (9) separiert.
Patent DE-102018201186-A1 (DE)
Title: Türschließsystem
Inventor: UKA FATOS
IPC: E05B3/06
Filed: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem (1a, 1b) für eine Tür (28). Das Türschließsystem (1a, 1b) weist dabei eine erste Türschließanordnung (2a), eine zweite Türschließanordnung (2b) und eine Montagevorrichtung (3) mit einer ersten Montageplatte (4a) und mit einer zweiten Montageplatte (4b) auf. Dabei sind die jeweiligen Türschließanordnungen (2a, 2b) an den jeweiligen Montageplatten (4a, 4b) lösbar festlegbar. Ferner sind wenigstens ein Eingriffsstift (6) an der ersten Montageplatte (4a) und wenigstens eine Eingriffshülse (7) an der zweiten Montageplatte (4b) einander zugewandt und in eine Montagerichtung (8) ausgerichtet festgelegt. Der wenigstens eine Eingriffsstift (6) und die wenigstens eine Eingriffshülse (7) sind in Montagerichtung (8) in Eingriff bringbar und dadurch die Montageplatten (4a, 4b) zueinander beabstandet festlegbar.Erfindungsgemäß sind der wenigstens eine Eingriffsstift (6) und die wenigstens eine Eingriffshülse (7) durch eine in Montagerichtung (8) herstellbare und wirkende Rastverbindung aneinander festlegbar.Die Erfindung betrifft auch ein montiertes Türschließsystem (1a, 1b) sowie ein Verfahren (26) zum Montieren und ein Verfahren (29) zum Demontieren des Türschließsystems (1a, 1b).
Patent DE-102018202117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Emulators für ein SCR-Katalysatorsystem
Inventor: KIRAN KUMAR MODEPALLY
IPC: G01M15/10
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Detektieren eines Emulators für ein SCR-Katalysatorsystem (10) mit folgenden Schritten: Betreiben des SCR-Katalysatorsystem (10) in einen Testzustand; und Messen einer Testgröße des SCR-Katalysatorsystem (10); und Entscheiden, ob sich die Testgröße wie bei einem SCR-Katalysatorsystem (10) mit oder ohne Emulator verhält.
Patent DE-102018202349-A1 (DE)
Title: Trennplatte
Inventor: KATO MASAAKI
IPC: F02B31/04
Filed: 2018-02-15
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Trennplatte bereitgestellt, die derart konfiguriert ist, dass sie einen Einlasskanal, der durch ein mit einer Brennkammer zu verbindendes Einlassrohr gebildet wird, in einen ersten Einlasskanal und einen zweiten Einlasskanal teilt. Der erste Einlasskanal ist durch ein Ventil öffenbar und schließbar. Eine Form eines ersten Querschnitts orthogonal zu einer Erstreckungsrichtung des Einlassrohrs wird auf der Basis einer Form einer Oberfläche des Einlassrohrs eingestellt, die der Trennplatte zugewandt ist, wobei der zweite Ansaugkanal dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-102018202483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems sowie Lenksystem
Inventor: GROSS CHRISTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (10) eines Kraftfahrzeugs, das eine Hilfskraftlenkung (26) aufweist, insbesondere eine elektromechanische Hilfskraftlenkung, die dazu ausgebildet ist, mittels eines Hilfskraftmotors (28) einen unteren Teil des Lenksystems (10) mit einem Hilfsmoment zu beaufschlagen, wird vorgestellt. Zunächst wird eine Stellgröße (u) mittels eines Handmomentreglers ermittelt. Ferner werden ein Sollhandmoment (T), mit dem ein Lenkelement (12) des Lenksystems (10) beaufschlagt werden soll, und ein aktuelles Handmoment (T) ermittelt, das auf das Lenkelement (12) wirkt. Das ermittelte Handmoment (T) wird mit dem Sollhandmoment (T) verglichen, wobei ermittelt wird, ob das ermittelte Handmoment (T) um mehr als einen Toleranzwert (ΔT) vom Sollhandmoment (T) abweicht. Basierend auf dem Vergleich des ermittelten Handmoments (T) mit dem Sollhandmoment (T) und basierend darauf, ob das ermittelte Handmoment (T) um mehr als den Toleranzwert (ΔT) vom Sollhandmoment (T) abweicht, wird die Stellgröße (u) angepasst. Ferner werden ein Lenksystem (10) sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102018214605-A1 (DE)
Title: Tanktemperatursonde mit Positionssensor
Inventor: MURRAY GARY P
IPC: F25B43/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Eine Sensoreinrichtung, ein System und ein Verfahren zum Überwachen des Innendrucks und der Temperatur eines Kältemitteltanks während einer Rückgewinnungsoperation zum Steuern einer Spüloperation des Tanks auf Basis der Bedingungen davon während der Rückgewinnungsoperation. Die Sensoreinrichtung, das System und das Verfahren nutzen des Weiteren einen externen Temperatursensor, wobei der externe Temperatursensor dazu betreibbar ist, anzugeben, dass er korrekt an der Oberfläche des Tanks positioniert ist.
Patent DE-102018214809-A1 (DE)
Title: Negativelektrode für eine Lithiumionensekundärzelle, Lithiumionensekundärzelle und Verfahren für ein Erzeugen einer Lithiumionensekundärzelle
Inventor: TAKEDA KAZUHISA
IPC: H01M4/62
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Technik bereit, die imstande ist, die Bildung von dendritischem Li-Metall auf der Fläche eines Negativelektrodenaktivmaterials zu verhindern und eine Reduzierung einer Zellenkapazität geeignet zu unterdrücken. In der Negativelektrode für eine Lithiumionensekundärzelle, die hierin offenbart ist, ist eine Negativelektrodenmischschicht, die ein Negativelektrodenaktivmaterial 2 enthält, auf der Fläche eines folienförmigen Negativelektrode-Stromabnehmers gebildet. In solch einer Negativelektrode sind Ionentauschpartikel 1, die Übergangsmetallionen adsorbieren und vorgeschriebene Kationen freisetzen, in der Negativelektrodenmischschicht enthalten und mindestens eines der Elemente bzw. Metalle, Gold (Au) und Platin (Pt), ist in den Ionentauschpartikeln vorhanden. Infolgedessen kann eine große Anzahl von Metallnanopartikeln, die aus Kationen von Au (oder Pt) gewonnen werden, die aus den Ionentauschpartikeln 1 freigesetzt werden, an dem Negativelektrodenaktivmaterial 2 angelagert werden. Des Weiteren kann, da beschichtetes Li-Metall unter Verwendung von solchen Metallnanopartikeln als Metallnuklei leicht gebildet werden kann, eine Bildung von dendritischem Li-Metall verhindert werden und kann eine Reduzierung einer Zellenkapazität geeignet unterdrückt werden.
Patent DE-102018217366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstandsschweißen von Werkstücken
Inventor: HAEUFGLOECKNER JUERGEN
IPC: B23K11/25
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Widerstandsschweißen von Werkstücken (121, 122), wobei Schweißelektroden (111, 112) mit Hilfe eines Elektrodenantriebs (130) mit einer Elektrodenkraft gegen einen Schweißpunkt (125) der Werkstücke (121, 122) gepresst werden und wobei im Zuge eines Schweißprozesses die Schweißelektroden (111, 112) mit einem Schweißstrom bestromt werden, wobei wenigstens ein Antriebsparameter des Elektrodenantriebs (130) bestimmt wird und wobei in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Antriebsparameter eine Regelung und/oder Überwachung des Schweißprozesses durchgeführt wird.
Patent DE-102018221970-A1 (DE)
Title: Bremssteuermodul
Inventor: SABBATINI ALESSIO
IPC: B60K28/16
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Bremssteuermodul (10) für ein Bremssystem (100) eines Fahrzeugs. Das Bremssteuermodul (10) weist eine Steuervorrichtung (11) auf, die dazu konfiguriert ist, ein Signal zu empfangen, das eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (110) anzeigt; einen Parameters zu erfassen, der eine Reduktion einer Antriebsdrehmomentanforderung anzeigt; und ein Steuersignal auszugeben, um eine Bremswirkung auf ein Rad des Fahrzeugs in Abhängigkeit davon zu bewirken, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als oder gleich einer Fahrzeugschwellengeschwindigkeit ist, und eines Bestimmens einer Reduktion der Antriebsdrehmomentanforderung. Die vorliegende Anmeldung betrifft auch ein Bremssystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren für ein Bremssystem, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019002121-A1 (DE)
Title: Polymerelektrolytmembran
Inventor: DICKGREBER ALOYSIUS
IPC: H01M8/1018
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung ist eine Polymerektrolytmembran fuer den Einsatz in einer Brennstoffzelle. Die Substanz fuer die Herstellung der Membran wird erzeugt durch Umsetzung von Propen-2-ol mit Dimethylamin, Propanol und Ozon in Gegenwart des Katalysators CoII(NC5H5)4(H2O)2.
Patent DE-102019005770-A1 (DE)
Title: Operations- Kit zur Ergänzung eines Gelenkes
Inventor: ERDMANN ALFONS
IPC: A61B17/58
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Operations-Kit zur Ergänzung eines Gelenks eines Wirbeltiers, insbesondere eines Menschen, welches zwei gegeneinander bewegbare Gelenkelemente (1, 2) aufweist, zwischen denen ein Gelenkspalt (7) angeordnet ist, mit einem ersten Einsatzteil (3) mit einer ersten Längsachse (3a) und zwei von dieser durchsetzten Stirnseiten(3b, 3c) und wenigstens einer Umfangsfläche (3d), das an wenigstens einer Umfangsfläche wenigstens eine Erhebung (9) zur Verankerung in einer Ausnehmung (8) eines ersten Gelenkelementes (1) aufweist, einem zweiten Einsatzteil (4) mit einer zweiten Längsachse (4a) und mit zwei von dieser durchsetzten Stirnseiten (4b, 4c) und wenigstens einer Umfangsfläche (4d), das an wenigstens einer Umfangsfläche wenigstens eine Erhebung (10) zur Verankerung in einer Ausnehmung (11) eines zweiten Gelenkelementes (2) aufweist, sowie einer Einlegescheibe (5, 5', 5'') zum Einfügen zwischen den Gelenkelementen (1, 2) in den Gelenkspalt (7), und mit einem Positionierelement (6, 6', 6'', 6''') zur Positionierung der Einlegescheibe (5, 5') zwischen dem ersten und zweiten Einsatzteil.
Patent DE-102019007445-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: F01N3/027
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) zum Nachbehandeln von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem ersten Nachbehandlungselement (16), welches ein erstes Substrat (18) und eine zum Speichern von Stickoxiden aus dem Abgas ausgebildete Beschichtung (20) aufweist, mit welcher das Substrat (18) versehen ist, mit einem stromab des ersten Nachbehandlungselements (16) angeordneten, elektrischen Heizelement (22) zum Erwärmen des Abgases, und mit einem stromab des Heizelements (22) angeordneten SCR-System (26), wobei stromab des Heizelements (22) und stromauf des SCR-Systems (26) ein zweites Nachbehandlungselement (30) angeordnet ist, welches ein zweites Substrat (32) und eine oxidationskatalytische Beschichtung (34) aufweist, mit welcher das zweite Substrat (32) versehen ist, und wobei das zweite Substrat (32) frei von elektrischen Heizeinrichtungen ist.
Patent DE-102019100090-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Zündvorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN HERBERT
IPC: F02K9/95
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung (1) zur Initiierung eines Verbrennungsprozesses in einer zündfähigen Umgebung (3) unter Erzeugung der Zündenergie durch Verbrennung eines Oxidator-Brennstoffgemisches, mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Körper (10), einem von dem Körper (10) umschlossenen Brennraum (28), einer Oxidatorzufuhranordnung (12) und einer Brennstoffzufuhranordnung (18) umfassend jeweils eine Mündung (16, 26) in den Brennraum (28) und einem stromab des Brennraums (28) angeordneten Austritt (44) zur Anordnung an die zündfähige Umgebung (3). Eine robuste, im Dauerbetrieb betreibbare Zündvorrichtung wird dadurch bereitgestellt, dass der Brennraum (28) in einem separaten Innengehäuse (34) angeordnet ist, das in einem Raum (30) des Körpers (10) lösbar eingebracht ist und mit einer Wandung (32) den Brennraum (28) umgrenzt (Fig. 1A).
Patent DE-102019101891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Medikamenten und Betriebsverfahren hierfür
IPC: A47F1/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe von Medikamenten, wobei die Vorrichtung eine primäre Steuereinrichtung zur Steuerung wenigstens einer ersten Komponente der Vorrichtung und eine sekundäre Steuereinrichtung zur Steuerung wenigstens einer zweiten Komponente der Vorrichtung aufweist.
Patent DE-102019102548-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Verarbeitungsmodul zum Detektieren von ein oder mehreren Objekten im Meeresboden
Inventor: RAMOS CORDOVA CARLOS ALEJANDRO
IPC: G01S15/89
Filed: 2019-02-01
Abstract: Ausführungsbeispiele befassen sich auf ein System, auf Verfahren und auf ein Verarbeitungsmodul zum Detektieren von ein oder mehreren Objekten im Meeresboden, wobei die Detektion der ein oder mehreren Objekte auf der Streuung des zumindest einen akustischen Signals an den ein oder mehreren Objekten basiert. Das System umfasst eine Befestigungsstruktur (10). Die Befestigungsstruktur ist dafür vorgesehen, eine Signalquelle (20) und eine Mehrzahl von Empfängern (30) mechanisch mit einem Schiff oder mit einer Antriebseinheit zu koppeln. Das System umfasst die Signalquelle (20), ausgebildet zum Aussenden zumindest eines akustischen Signals in Richtung des Meeresbodens. Eine Wellenlänge des akustischen Signals ist an eine erwartete Größe der ein oder mehreren Objekte angepasst. Das System umfasst die Mehrzahl von Empfängern (30). Ein Abstand zwischen benachbarten Empfängern ist höchstens so groß wie die Hälfte der Wellenlänge des akustischen Signals. Die Mehrzahl von Empfängern ist ausgebildet, um basierend auf einer Streuung des zumindest einen akustischen Signals an den ein oder mehreren Objekten ein Empfängersignal zu generieren. Das System umfasst ein Verarbeitungsmodul (40), ausgebildet zum Detektieren der ein oder mehreren Objekte basierend auf dem Empfängersignal. Die Detektion der ein oder mehreren Objekte basiert auf der Streuung des zumindest einen akustischen Signals an den ein oder mehreren Obj ekten.
Patent DE-102019105315-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von farbigen Substratpartikeln mit Wasserspeicher- und Wasserabgabefunktion sowie ein entsprechend hergestelltes Substrat
Inventor: WALTERSCHEID-MÜLLER HERBERT
IPC: C04B41/45
Filed: 2019-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Substratpartikeln zur Bildung eines Kultursubstrats für Pflanzen, bei welchem offenporige Partikel aus keramischen und / oder mineralischen Materialien bereitgestellt werden, wobei die offenporigen Partikel in einem ersten Schritt mit einem ersten fließfähigen Gemisch mit einem Gelier - und / oder Verdickungsmittel, mindestens einem Typ von Weißpigmenten und Calciumcarbonat vermischt werden und anschließend in einem zweiten Schritt eine Vermischung mit einem zweiten Gemisch mit Wasserglas und mindestens einem Typ von Farbpigmenten erfolgt, sodass nach vollständiger Benetzung der offenporigen Partikel mit dem Gemisch mit Farbpigmenten gefärbte offenporige Partikel vorliegen. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung Substratpartikel und ihre Verwendung.
Patent DE-102019105775-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Inverter und einer Batterie und Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer des Inverters und der Batterie
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Elektrofahrzeug, umfassend eine Hochvoltbatterie (3), einen mit der Hochvoltbatterie (3) verbundenen ersten Inverter (2) zum Bereitstellen von elektrischer Leistung an einen Elektromotor, und eine Steuereinheit (4), welche bei dem Schalten des ersten Inverters (2) mit einer getakteten Stromentnahme an der Batterie (3) die Steuereinheit (4) überprüft, ob eine Taktfrequenz des ersten Inverters (2) einen ersten Frequenzschwellenwert überschreitet und bei einem Überschreiten des ersten Frequenzschwellenwertes die Taktfrequenz des ersten Inverters (2) reduziert bei gleicher Leistungsentnahme.
Patent DE-102019106233-A1 (DE)
Title: Bodengruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B62D25/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodengruppe (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Seitenschweller (20), der mit der Bodengruppe (1) verbunden ist, wobei der Seitschweller (20) ein Innen-Schwellerteil (25) und ein Außen-Schwellerteil (24) umfasst.Um die Bodengruppe (1) eines Kraftfahrzeugs konstruktiv zu verbessern, ist das Innen-Schwellerteil (25) formschlüssig mit der Bodengruppe (1) verbunden.
Patent DE-102019107254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Ammoniak-Speicherfähigkeit von SCR-Katalysatoren in einem Abgasnachbehandlungssystem sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: GIESELER MARC
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Ammoniak-Speicherfähigkeit von SCR-Katalysatoren (48, 50, 52) in einer Abgasanlage (40) eines Verbrennungsmotors (10). Dabei sind in der Abgasanlage (40) ein motornaher erster SCR-Katalysator (48) und stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (48, 50) ein zweiter SCR-Katalysator (52) angeordnet. Dabei ist jedem der SCR-Katalysatoren (48, 50, 52) ein Dosierelement (56, 58) zugeordnet, mit welchem ein Reduktionsmittel (78) stromaufwärts des jeweiligen SCR-Katalysators (48, 50, 52) in den Abgaskanal (42) eindosiert werden kann. Ferner sind stromabwärts der SCR-Katalysatoren (48, 50, 52) jeweils NOx-Sensoren (64, 92) angeordnet, mit welchen ein Ammoniakdurchbruch durch den jeweiligen SCR-Katalysator (48, 50, 52) detektiert werden kann.Es ist vorgesehen, dass der Ammoniak-Speicher des ersten SCR-Katalysators (48, 50) vollständig entleert wird und anschließend eine kontrollierte Befüllung dieses Ammoniak-Speichers erfolgt, bis durch den NOx-Sensor (64) stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (48, 50) ein Ammoniakdurchbruch detektiert wird. Dabei wird aus diesem Ammoniakdurchbruch auf eine vollständige Befüllung des Ammoniak-Speichers geschlossen.
Patent DE-102019109904-A1 (DE)
Title: Turmsegment und Verfahren zum Aufbau eines Turms
Inventor: OHMS DIETER
IPC: E04H12/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turmsegment (103, 200), insbesondere für einen Turm (102) einer Windenergieanlage (100), einen Turm (102), insbesondere Turm (102) einer Windenergieanlage (100), eine Windenergieanlage (100) und ein Verfahren zum Aufbau eines Turms (102). Insbesondere betrifft die Erfindung Turmsegment (103, 200), insbesondere für einen Turm einer Windenergieanlage (100), zur Anbindung an eine Trägerstruktur (112, 300), insbesondere an ein Fundament, umfassend ein Turmfußelement (210) mit einem oberen Ende (212) und einem unteren Ende (214), und einer am unteren Ende (214) angeordneten Gewindeöffnung (216), einen am unteren Ende (214) angeordneten Flansch (230) mit einer ersten Flanschöffnung (232) und einer zweiten Flanschöffnung (234), wobei das Turmfußelement (210) und der Flansch (230) mit einem in der Gewindeöffnung (216) und der ersten Flanschöffnung (232) angeordneten Befestigungselement (250) verbunden sind, und wobei die zweite Flanschöffnung (234) derart ausgebildet ist, dass sich ein Verbindungselement der Trägerstruktur (112, 300) durch die zweite Flanschöffnung (234) hindurch erstrecken kann.
Patent DE-102019110178-A1 (DE)
Title: Isoliersteg
Inventor: VOLLMER DIRK
IPC: F16S3/02
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isoliersteg (1), insbesondere für Fenster- oder Türrahmen, zum mechanischen Verbinden eines ersten, insbesondere innenseitigen Profils (2) mit einem zweiten, insbesondere außenseitigen Profil (3), wobei der Isoliersteg (1) ausgelegt ist, wahl- und/oder bedarfsweise einen schubfesten Verbund oder einen schubweichen Verbund mit dem ersten Profil (2) und dem zweiten Profil (3) einzugehen.
Patent DE-102019114789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bereitstellen eines kinästhetischen hinweises in einem mit fahrautomatik ausgestatteten fahrzeugs
Inventor: AHMED SAMI
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fahrautomatiksteuerung eines Kraftfahrzeugs. Insbesondere ist das System ausgeführt, um ein Fahrzeugmanöver, wie beispielsweise einen Spurwechsel, zu bestimmen und einem verantwortlichen Fahrer oder Fahrzeuginsassen einen ersten kinästhetischen Hinweis bereitzustellen, der den Beginn eines Fahrzeugmanövers anzeigt. Das System und das Verfahren sind dann ausgeführt, um das Fahrzeugmanöver abzuschließen und einen zweiten kinästhetischen Hinweis auf den Abschluss des Fahrzeugmanövers bereitzustellen.
Patent DE-102019119779-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: KLAHN MICHAEL
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Um ein Getriebe (100) eines Fahrzeugs mit einer Planetenanordnung zu schaffen, welche ein Sonnenrad (12), ein Hohlrad (11) und mindestens zwei miteinander kämmende Planeten (13,16) umfasst, ist eine Konstruktion von Vorteil, welche Bauraum im Fahrzeug spart. Daher wird vorgeschlagen, dass das Getriebe (100) in das Rad des Fahrzeugs integriert ist.
Patent DE-102019126467-A1 (DE)
Title: Steckverbinder zur modularen anordnung von kontakteinsätzen
Inventor: EGENHOFER ULRICH
IPC: H01R13/514
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (100) zur modularen Anordnung von Kontakteinsätzen (102), welcher eine Montage von Kontakteinsätzen (102) vereinfacht.