Patent DE-102017114226-B4 (DE)
Title: Verriegelbarer schaltmechanismus zur verwendung in einer elektrischen vorrichtung
Inventor: LAU HO CHEUNG
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verriegelbarer Schaltmechanismus für eine elektrische Vorrichtung, der umfasst:ein Gehäuse (900, 1000);einen zur Vorspannbewegung bezüglich des Gehäuses (900, 1000) ausgestalteten Schalter:einen Aktuator (1200), der bewegbar am Gehäuse (900, 1000) dergestalt befestigt ist, dass er in Reaktion auf eine Betätigung des Schalters entlang einer Bewegungsachse (X, X') von einer AUS-Position in eine Richtung von einer Öffnung im Gehäuse (900, 1000) in Richtung einer AN-Position nach innen bewegbar ist und entlang der Bewegungsachse (X, X') von der AN-Position in eine Richtung von der Öffnung im Gehäuse (900, 1000) in Richtung der AUS-Position nach außen bewegbar ist;eine am Gehäuse (900, 1000) befestigte elektrische Schalteinheit, die zur Aktivierung in Reaktion auf die Bewegung des Aktuators (1200) entlang der Bewegungsachse (X, X') zwischen der AN- und AUS-Position ausgestaltet ist, um einen elektrischen Schaltkreis der elektrischen Vorrichtung jeweils zu schließen und zu öffnen; undeinen Verriegelungsmechanismus, der ein erstes Verriegelungselement, ein zweites Verriegelungselement und ein Vorspannelement (600) umfasst, das zur Vorspannbewegung des ersten Verriegelungselements in Bezug zum zweiten Verriegelungselement ausgestaltet ist;wobei in Reaktion darauf, dass der Aktuator (1200) in eine Richtung vom Gehäuse (900, 1000) entlang der Bewegungsachse (X, X') nach innen von der AUS-Position davon in die AN-Position davon bewegt wird, das erste Verriegelungselement bezüglich des zweiten Verriegelungselements in Eingriff mit einer ersten Formkontur (1500A) des zweiten Verriegelungselements bewegt wird und das erste Verriegelungselement in Eingriff mit der ersten Formkontur (1500A) des zweiten Verriegelungselements gehalten wird, in dem das Vorspannelement (600) das erste und zweite Verriegelungselement zusammenpresst, wodurch der Eingriff des ersten Verriegelungselements in die erste Formkontur (1500A) des zweiten Verriegelungselements dazu ausgestaltet ist, die Bewegung des Aktuators (1200) in eine Richtung vom Gehäuse (900, 1000) entlang der Bewegungsachse (X, X') nach außen von der AN-Position in die AUS-Position davon zu beschränken, und danach in Reaktion darauf, dass der Aktuator (1200) weiter in eine Richtung vom Gehäuse (900, 1000) entlang der Bewegungsachse (X, X') nach innen bewegt wird, das erste Verriegelungselement aus dem Eingriff mit der ersten Formkontur (1500A) des zweiten Verriegelungselements und entlang einer zweiten Formkontur (1500B) des zweiten Verriegelungselements bewegt wird, wobei die Bewegung des ersten Verriegelungselements entlang der zweiten Formkontur (1500B) des zweiten Verriegelungselements dazu ausgestaltet ist, zu ermöglichen, dass der Aktuator (1200) in eine Richtung vom Gehäuse (900, 1000) entlang der Bewegungsachse (X, X') nach außen in die AUS-Position davon gepresst wird,wobei das erste Verriegelungselement eine Führungsbahn (1500) enthält, die in einer Oberfläche des Aktuators (1200) angeordnet ist, wobei die Führungsbahn (1500) so ausgebildet ist, dass sie eine Projektion von der Oberfläche des Aktuators (1200) aus nach innen in eine Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsachse (X, X') des Aktuators (1200) ist, hat und das zweite Verriegelungselement einen federbelasteten Führungsstift (1300) enthält, der an einer Innenseite des Gehäuses (900, 1000) angeordnet ist, wobei der Führungsstift (1300) so ausgebildet ist, dass er sich in das Innere des Gehäuses (900, 1000) erstreckt und sich von der Innenseite des Gehäuses (900, 1000) im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsachse (X, X') des Aktuators (1200) und innerhalb der Führungsbahn (1500) erstreckt,wobei der Führungsstift (1300) dazu ausgebildet ist, als Reaktion auf die Bewegung des Aktuators (1200) in das Gehäuse (900, 1000) hinein und aus dem Gehäuse (900, 1000) heraus die Führungsbahn (1500) gleitend zu befahren, undwobei wenn der Aktuator (1200) in eine Richtung vom Gehäuse (900, 1000) entlang der Bewegungsachse (X, X') nach innen von der AUS-Position davon in die AN-Position davon bewegt wird und das erste Verriegelungselement bezüglich des zweiten Verriegelungselements in Eingriff mit der ersten Formkontur (1500A) des zweiten Verriegelungselements bewegt wird, kann die AN-Position einer beliebigen von einer Vielzahl von möglichen Betriebsdrehzahlen der elektrischen Vorrichtung entsprechen.