baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10018279-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Verschleißteile
IPC: A01B23/02
Filed: 2000-04-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anspruch 1 Befestigungssystem für erdberührende Verschleißteile (1) für Bodenbearbeitungsgeräte, die mit Hilfe von Befestigungsschrauben (5) als Befestigungsmittel an tragende Teile (6) anschraubbar sind, wobei der Kopf der jeweiligen Befestigungsschraube im Verschleißteil versenkt untergebracht ist und sowohl die Verschleißteile (1) als auch ihre tragenden Teile (6) mit entsprechenden Befestigungslöchern (7, 8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslöcher (8) der tragenden Teile (6) als nichtkreisförmige Löcher (9), quadratische Löcher (10) oder ovale Löcher (11) und die tragenden Teile (6) als Scharträger (34), tragende Zinken, Körperrümpfe (36), Zinkenträger oder Naben ausgebildet sind, wobei die Befestigungslöcher der Verschleißteile kreisrund, als Stufenbohrungen (21) oder Senklöcher (20) ausgebildet sind, wobei Befestigungsmittel vorgesehen sind, die jeweils einen Kopf (12), vorzugsweise einen Senkkopf (14), im mittleren Bereich (4) einen nichtkreisförmigen mit den Befestigungslöchern (8) der tragenden Teile (6) korrespondierenden Querschnitt (15) und endseitig ein Gewinde (16) aufweisen, wobei der nichtkreisförmige Querschnitt im mittleren Bereich des Befestigungsmittels ein Mitdrehen des Befestigungsmittels aufgrund der verzahnenden Wirkung mit dem entsprechenden Befestigungsloch im tragenden Teil verhindert.
Patent DE-10034744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des von einer Reibungskupplung eines mit einem Antriebsmotor gekoppelten Lastschaltgetriebes übertragenen Moments
Inventor: BRANDT MARTIN DR
IPC: F16H61/32
Filed: 2000-07-18
Granted: 2012-05-24
Abstract: Es wird ein Verfahren vorgeschlagen zur Bestimmung des von einer Reibungskupplung eines mit einem Antriebsmotor gekoppelten Lastschaltgetriebes übertragenen Moments mit folgenden Schritten: – Feststellen des Antriebsmoments des Antriebsmotors; – Beaufschlagen einer Schaltkupplung einer sich im Eingriff befindenden Gangstufe des Lastschaltgetriebes mit einer vorbestimmten Ausrückkraft; – Bestimmen des Moments der Reibungskupplung während des Ausspurens der Gangstufe.
Patent DE-10040957-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzdiodenoszillator und Vorrichtung zum Senden/Empfangen von Millimeterwellen
Inventor: KII HIRONORI
IPC: H03B9/14
Filed: 2000-08-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Hochfrequenzdiodenoszillator mit einem Metallbauteil (2), das sich zwischen zwei parallelen Plattenleitern (1) befindet, die unter einem Abstand gleich der halben Wellenlänge λ eines Hochfrequenzsignals oder weniger angebracht sind, einer Hochfrequenzdiode (3), wobei das Metallbauteil (2) mit der Hochfrequenzdiode (3) versehen ist, die oszillierend das Hochfrequenzsignal erzeugt, einem drosselartigen Vorspannungszuführstreifen (4a) mit breiten Streifen (4a1) und schmalen Streifen (4a2), die abwechselnd angeordnet sind, wobei die Länge der breiten Streifen (4a1) und der schmalen Streifen (4a2) des drosselartigen Vorspannungszuführstreifens (4a) auf etwa λ/4 gesetzt ist, und einem dielektrischen Streifen (7) zum Empfangen und Weiterleiten des Hochfrequenzsignals, der sich in der Nähe der Hochfrequenzdiode (3) zwischen den parallelen Plattenleitern (1) befindet, gekennzeichnet durch einen Streifenleiter (5) zum linearen Verbinden des drosselartigen Vorspannungszuführstreifens (4a) mit der Hochfrequenzdiode (3); wobei die Länge des Streifenleiters (5) auf etwa {(3/4) + n} λ gesetzt ist (wobei n eine ganze Zahl...
Patent DE-10041781-B4 (DE)
Title: Digitales Druckvorstufen-System
Inventor: ITOH SHINICHI
IPC: B41C1/12
Filed: 2000-08-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: Druck-System
umfassend ein digitales Druckvorstufen-System, worin digitale Daten auf einer Rasterimageprozessoreinheit
verarbeitet werden, und die so erhaltenen Daten auf eine Flachdruckausgabeeinheit und
einen Tintenstrahldrucker übertragen
werden, wodurch ein Flachdruck bzw. ein Aushängebogen erhalten werden, worin  – der Aushängebogen
erhalten wird durch Durchführung der
Tintenstrahlaufzeichnung auf Korrekturlesepapier mit einer Farbdifferenz
von 2 oder weniger gemäß JIS Z8730 und
einer Differenz des 75° Spiegelglanzes
in absoluten Werten von 15 % oder weniger im Vergleich zu herkömmlichem
Druckpapier mit einem L*-Wert von 94,10, einem a*-Wert von 1,19,
einem b*-Wert von 2,17 und einem 75° Spiegelglanz von 67,6% gemäß JIS P8142,  – das Korrekturlesepapier
eine oder mehrere tintenaufnehmende Schicht(en) umfasst, die ein
poröses
Pigment und ein Färbemittel
auf einem Träger
enthält/enthalten,
und  – das
Korrekturlesepapier von dem für
den Flachdruck verwendeten Papier verschieden ist.
Patent DE-10062581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Wärmebedarfs eines Heizungssystems
Inventor: FARAGO ZOLTAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-12-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Wärmebedarfs
eines von einem Gebäude
umfaßten
Heizungssystems mit einer Wärmequelle,
bei dem zeitabhängig
eine Außentemperatur
gemessen wird und zeitabhängig
eine für
eine Energieabgabe der Wärmequelle
an das Heizungssystem charakteristische Größe gemessen wird und aus den
gemessenen Werten der Wärmebedarf
berechnet wird, wobei mindestens so lange gemessen wird, bis das Verhältnis eines
ermittelten maximalen Wärmebedarfs
zu einem ermittelten minimalen Wärmebedarf
größer als
ein vorgegebener Wert ist, wobei dieser vorgegebene Wert mindestens
1,15 ist, und bei dem ein Tag zur Ermittlung des maximalen und minimalen
Wärmebedarfs
nur herangezogen wird, wenn eine mittlere Tagesaußentemperatur
einen vorgegebenen Temperaturwert unterschreitet.
Patent DE-10113396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen polygonaler Hohlprofile sowie polygonales Hohlprofil
Inventor: BAUER WALDEMAR
IPC: B21C37/12
Filed: 2001-03-16
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen polygonaler Hohlprofile mit einem Grundgestell (2)
und einer aufrechten Montagewand (10), die einen drehbaren Wickelkern
(7) polygonalen Querschnitts mit einem Antrieb (6) aufweist, auf
den ein vorgerillter über
Einlaufrollen (29) zugeführter
Folienstreifen (60) aufwickelbar ist, wobei der Folienstreifen (60)
an beiden Rändern
Falzvorformen aufweist, von denen benachbarte beim Aufwickeln ineinandergelegt
und zu einer Falz geschlossen werden, wobei in der Montagewand (10)
konzentrisch zur Drehachse des Wickelkerns (7) gelagerte Wellen
(16) mit Schwingen (20) angeordnet sind, die auf den Wickelkern
(7) gerichtete Rollwerkzeuge (30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine erste Formrolle (41) und eine zweite Formrolle
(42) vorgesehen sind, die in axialer Richtung des herzustellenden
Hohlprofils außerhalb
des Wickelkerns (7) angeordnet sind, wobei die erste Formrolle (41)
auf der Aussenseite des Rohres und die zweite Formrolle (42) auf der
Innenseite des Rohres angeordnet ist und mindestens eine der Formrollen
(41, 42) so mit dem Folienstreifen (60) in...
Patent DE-10131234-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinheit für flexible, unterseitig vlieskaschierte Dachabdichtungsbahnen sowie mit diesen verbundenen, nichtstarren photovoltaischen Flächenzellen
Inventor: REMMELS HELMUT
IPC: H01L31/048
Filed: 2001-06-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Elektrische Anschlußeinheit für flexible, unterseitig vlieskaschierte Dachabdichtungsbahnen (1) sowie mit diesen verbundenen, nichtstarren photovoltaischen Flächenzellen (2), wobei die Flächenzellen (2) stoff-, form- und/oder kraftschlüssig auf der Oberseite der Dachabdichtungsbahn (1) angeordnet sind, weiterhin die Flächenzellen (2) aus einem vorgefertigten polymerverkapselten Verbund, umfassend ein Mehrfachdünnschichtsystem aus amorphem Silizium mit innerer elektrischer Verbindung sowie Bypassdioden zwischen den Flächenzellenabschnitten und löt- oder schweißfähigen Außenkontaktflächen (3) bestehen, weiterhin die Dachabdichtungsbahn (1) jeweils im Bereich, der den Außenkontaktflächen (3) der Flächenzellen (2) gegenüberliegt, mindestens eine Ausnehmung aufweist, welche mindestens ein elektrisches Anschlußkabel (4) aufnimmt, wobei die Löt- oder Schweißverbindung in der Ausnehmung ausgeführt ist, ein Vergußblock aus einem selbsthärtenden Kunstharz (6) vorgesehen ist, welcher die Verbindungsstelle, das Anschlußkabelende, die Ausnehmung sowie einen die Ausnehmung allseits umgebenden Dachabdichtungsbahnabschnitt ausfüllt und die dortige Vlieskaschierung der Unterseite der Dachabdichtungsbahn (1) benetzt und durchtränkt.
Patent DE-10138620-B4 (DE)
Title: Adaptives Fahrtregelungssystem und ACC-Beschleunigungsschnittstelle
Inventor: WEISS NORBERT
IPC: B60W50/06
Filed: 2001-08-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Adaptives Fahrtregelungssystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Triebstrangkoordinator (TSKO) zur Steuerung des Triebstranges eines Kraftfahrzeug bestehend aus den Elementen Antriebsmaschine (MT), Getriebe (GT) und Bremsanlage (BR), der für die Triebstrangelemente die entsprechenden Stellgrößen Motormoment (MMT), Radmoment (MRD) und Bremsmoment (MBR) bzw. Bremsdruck (PBR) bereitstellt, wobei der Triebstrangkoordinator (TSKO) eine Vorrichtung zur Abstands- und Geschwindigkeitsregelung eines adaptiven Fahrtregelungssystems eines Kraftfahrzeugs aufweist, die aus einer Eingangsgröße Sollbeschleunigung des Kraftfahrzeugs die notwendigen Stellgrößen Motormoment (MMT), Radmoment (MRD) und Bremsmoment (MBR) bzw. Bremsdruck (PBR) für die Antriebsmaschine (MT), das Getriebe (GT) und die Bremsanlage (BR) des Kraftfahrzeugs ermittelt, wobei aus der Sollbeschleunigung unter Verwendung eines Modells der Fahrzeuglängsdynamik ein der Sollbeschleunigung entsprechendes Summenradmoment des Kraftfahrzeugs ermittelt wird, und einem ACC-Regler (ACCR), der ein Geschwindigkeitsregelmodul (GR) und ein Abstandsregelmodul (AR) aufweist, und der aus den vorgegebenen Stellgrößen Sollgeschwindigkeit (vSoll) und Sollabstand (dSoll) des Kraftfahrzeugs und den gemessenen Eingangsgrößen tatsächliche Geschwindigkeit (vIst) und tatsächlicher Abstand (dIst) des Kraftfahrzeugs eine Ausgangsgröße Sollbeschleunigung (aSoll) des Kraftfahrzeugs ermittelt und an den Triebstrangkoordinator (TSKO) übergibt, wobei das Geschwindigkeitsregelmodul (GR) eine geschwindigkeitsabhängige Sollbeschleunigung (av) und das Abstandsregelmodul (AR) eine abstandsabhängige Sollbeschleunigung (ad) bilden, die beide einem Minimumbildner (MIN) zur Ermittlung der Sollbeschleunigung (aSoll) zugeführt werden.
Patent DE-10162661-B4 (DE)
Title: System zum lösbaren mechanischen und elektrischen Verbinden von Bauteilen, insbesondere eines aus einem Kraftfahrzeug entnehmbaren Sitzes mit einer Bodenstruktur
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: H01R13/62
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: System
zum lösbaren
mechanischen Verankern eines ersten, ortsfesten Bauteiles, insbesondere der
Bodenstruktur eines Kraftfahrzeuges einschließlich eines an dem ersten Bauteil
befestigten ersten Verschlusselements (S1) mit einem zweiten, ortsbeweglichen
Bauteil, insbesondere einem aus einem Kraftfahrzeug entnehmbaren
Sitz, einschließlich
eines an dem zweiten Bauteil befestigten Verschlusselements (S2)
sowie zum lösbaren
elektrischen Verbinden eines ersten, an dem ortsfesten Bauteil befestigten
Steckerteiles (3), wie eines Steckers, mit einem zweiten an dem
ortsbeweglichen Bauteil befestigten Steckerteil (4), wie einer Steckerbuchse,
mit einer Sicherungseinrichtung (2/5), die derart angeordnet und
ausgeführt
ist, dass sie bei Vorhandensein einer Verbindung zwischen dem ersten
Steckerteil (3) und dem zweiten Steckerteil (4) eine Aufhebung einer
Verankerung zwischen dem ersten Bauteil und dem zweiten Bauteil
durch eine Blockierung einer Verankerungs-Verbindung zwischen dem
ersten Verschlusselement (S1) und dem zweiten Verschlusselement (S2)
verhindert und bei Nichtvorhandensein einer Verbindung zwischen
dem ersten Steckerteil (3) und dem zweiten Steckerteil (4) die Aufhebung
der Verankerung zwischen dem...
Patent DE-10163285-B4 (DE)
Inventor: FISCHHABER HERBERT
IPC: F24C15/16
Filed: 2001-12-21
Granted: 2016-11-10
Abstract: Rack (1) or tray for devices used in the heat treatment of substances, especially foodstuffs, comprises bearing bars with arms (3, 4) for the edge regions of containers. The bearing bars have a lattice, net-like or skeletal structure formed by recesses, holes, cut-outs (6), etc. which can be wetted on all sides. <??>Preferred Features: The recesses, holes, cut-outs, etc. are provided in the arms and in the vertical sections (5) between the arms.
Patent DE-10164930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Beuteln
Inventor: BRAUN HARALD
IPC: B31B50/40
Filed: 2001-02-23
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Herstellen von Beuteln (2), mit einer Folienbahn (3), einer
Einrichtung (4) zum Umlenken der Folienbahn (3) zum Zwecke einer
Beutelbildung, einem Abzug (6) zum Abziehen der Folienbahn (3) von
einer Vorratsrolle (7) und zum Weitertransportieren der Folienbahn
(3), einer Längssiegeleinrichtung
(9) und einer Quersiegeleinrichtung (12) zum Verschweißen der Beutel
(2) bzw. der Folienbahn (3) längs
und quer zur Folientransportrichtung (10), einer Trenneinrichtung
(15) zum Abtrennen der Beutel (2) von der Folienbahn (3), mit einem Peelstreifenspender
(16), der eine einzelne Peelstreifen aufweisende Vorratsrolle enthält und einem
Streifenbefestiger (17) an der Folienbahn (3), wobei der Peelstreifenspender
(16) eine Vielzahl einzelner Peelstreifen (19) spendet, welche zum
Abdecken von für
eine Produktabgabe vorgesehenen Stellen in der Folienbahn (3) und
zum Abpeelen von der Folienbahn (3) vorgesehen sind, wobei in der
Folienbahn (3) von jeweils einer Vorstanzung (35) begrenzte Stellen
vorgesehen sind, welche mit den Peelstreifen (19) verbunden und
mitsamt diesen von...
Patent DE-10216358-B4 (DE)
Title: Wandelbares Sitz-Liegemöbel
Inventor: ANTPOEHLER HEINZ-JOSEF
IPC: A47C17/13
Filed: 2002-04-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Sitz-Liegemöbel mit einem Grundgestell (1), ggfls. mit daran angeordneter Seitenlehne (5), an dem eine Rückenlehne (2) in eine Liegestellung und eine Sitzstellung verschwenkbar gelagert ist und ein Sitzpolster (30) auf einem Sitzpolsterträgerrahmen (3) mit Stützrädern (31) herausziehbar geführt angeordnet ist und ein Beinpolster (40) auf einem Beinpolsterträger (4) angeordnet ist, der beidseitig je auf einem mehrarmigen Hubbeschlag (42) in eine angehobene Liegeposition und in eine abgesenkte Position verstellbar auf einem Auszug (43) mit Stützrädern (41) aus dem Sitzpolsterträgerrahmen (3) schienengeführt herausziehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell (1) aus einem Stahlrahmen (10) besteht, der in der Sitzstellung in etwa 3/4 der Tiefe des Sitzpolsterträgerrahmens (3) unter diesen Rahmen (3) ragt und/oder front- und rückseitig mit Querholmen (10B) an einem Bettkasten (12) angeordnet ist und der rückseitig einen Lehnenstützrahmen (13) trägt, an dem die Rückenlehne (2) nach vorn über den Bettkasten (12) in die Liegestellung abschwenkbar angelenkt ist, so...
Patent DE-10219318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines trägerfrequenten Ausgangssignals aus n Teilsignalen eines Basisfrequenzbands
Inventor: JELONNEK BJOERN
IPC: H04L27/26
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines trägerfrequenten
Ausgangssignals (TS) aus n Teilsignalen (BS1, BS2, B53, BS4) eines
Basisfrequenzbands,  – bei
dem jedes einzelne der n Teilsignale (B51,...,BS4) jeweils einem
Hauptzweig (HZ1, HZ2, HZ3, HZ4) als Eingangssignal zugeordnet wird
und im jeweiligen Hauptzweig (HZ1,...,HZ4) das Teilsignal (BS1,...,BS4)
amplitudenbegrenzt, gefiltert und in ein zwischenfrequentes Teilsignal (ZS1,
ZS2, ZS3, ZS4) umgewandelt wird, - bei dem die zwischenfrequenten
n Teilsignale (ZS1,..., ZS4) zu einem Summensignal (SS) zusammengefasst
werden, und  – bei
dem das Summensignal (SS) amplitudenbegrenzt und digital-analog-gewandelt
in das trägerfrequente
Ausgangssignal (TS) umgewandelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass im
Basisfrequenzband jedes einzelne der n Teilsignale (BS1,...,BS4)
parallel zum Hauptzweig (HZ1,...,HZ4) jeweils einem Nebenzweig (NZ1,
NZ2, NZ3, NZ4) als Eingangssignal zugeordnet wird,  – dass im
zugeordneten Nebenzweig (NZ1,...,NZ4) für jedes Teilsignal (BS1,...,BS4)
die im entsprechend zugeordneten Hauptzweig (HZ1,...,HZ4) jeweils
zu erwartende Signalüberhöhung des
Teilsignals (BS1,...,BS4) als Schätzwert (SW1, SW2, SW3, SW4)...
Patent DE-10219983-B4 (DE)
Inventor: HAGEMEISTER FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: Production of (non-)metallic products by laser sintering comprises forming a support between a substrate plate (3) and the outer surface of the products, and connecting the support to the outer surface of the product via a predetermined breaking point. The predetermined breaking point is formed by reducing the strength of the support along the outer contour of the product. The products are formed on the substrate plate using a laser beam.
Patent DE-10230150-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Abweichung der Trägerfrequenz eines Mobilfunkgeräts von der Trägerfrequenz einer Basisstation
Inventor: NEUHAUS HOLGER
IPC: H04B7/26
Filed: 2002-07-04
Granted: 2009-07-02
Abstract: Einrichtung (30) zur Bestimmung der Abweichung (105) der Trägerfrequenz eines Mobilfunkgeräts von der Trägerfrequenz mindestens einer Basisstation, wobei von jeder Basisstation zu dem Mobilfunkgerät eine in dem Mobilfunkgerät bekannte Folge von komplexen Pilotsymbolen über Funk übertragen wird, mit  – einer ersten Einheit (6, 8, 10; 7, 9, 11) zur Berechnung von Termen, wobei ein Term zumindest aus zwei unterschiedlichen Pilotsymbolen der von dem Mobilfunkgerät empfangenen Folge gebildet ist und aus dem Term die Phasendifferenz zwischen den zwei Pilotsymbolen bestimmbar ist,  – einer der ersten Einheit (6, 8, 10; 7, 9, 11) nachgeschalteten zweiten Einheit (14; 15) zur Bildung von Gruppen aus den Termen, wobei ein Term anhand von Merkmalen der ihm zugrunde liegenden Pilotsymbole zu einer Gruppe zugewiesen wird,  – einem wiederbeschreibbaren Zwischenspeicher (35), in welchem die Terme der Gruppen zwischenspeicherbar sind und von welchem die zwischengespeicherten Terme der Gruppen bei Bedarf in die zweite Einheit...
Patent DE-10234291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Radarsensors im Rahmen der Steuerung eines ortsfesten Türöffners und Radarsensor für die Steuerung eines ortsfesten Türöffners
Inventor: LENHARD THILO
IPC: G01S3/46
Filed: 2002-07-26
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Radarsensors (1; 1') im Rahmen der Steuerung eines
ortsfesten Türöffners als
Reaktion auf die Position und/oder Bewegung eines oder mehrerer
Objekte, insbesondere Personen, wobei der Radarsensor (1; 1') wenigstens
eine Sende- und wenigstens eine Empfangsantenne (6, 7–9) aufweist sowie
eine Auswerteschaltung (14–45),
wobei  a) das Empfangssignal (10–12) einer Antenne (7–9) mit
einem gesendeten Signal (5, 15) in zwei Mischern (16, 17) verknüpft wird,
wobei einem von beiden wenigstens ein Eingangssignal (18) in gegenüber dem
entsprechenden Eingangssignal (19) des anderen Mischers (17) phasenverschobener
Signallage zugeführt
wird, um etwa 90° bezogen
auf die Oszillatorschwingung verschoben; wobei  b) aus Signalverläufen oder
aus Digitalwerten aufeinanderfolgender Signalabtastwerte (Spektrumsanalysator)
Spektralanteile ermittelt werden; wobei ferner  c) der Spektralanteile
einzelne Objekte in der Umgebung des Radarsensors (1; 1') erkannt
und diesen weitere Informationen (bspw. Entfernung, Richtung, Radialgeschwindigkeit)
zugeordnet werden, die an ein angeschlossenes Steuergerät übertragbar
(13) sind; und wobei schließlich...
Patent DE-10258452-B4 (DE)
Title: Katalytischer Umformer mit frühem Anspringen unter Verwendung von Zylinderabschaltung
Inventor: ROZARIO FREDERICK J
IPC: F02D13/06
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Fahrzeugsteuerungsanordnung,
mit:  einem Motor (12), der mehrere Zylinder (14-1 bis 14-n)
umfasst und Abgas erzeugt,  einem katalytischen Umformer (22),
der schädliche
Emissionen von dem Abgas verringert, nachdem der katalytische Umformer
die Anspringtemperatur erreicht, und  einem Controller (32),
der mit dem Motor und dem katalytischen Umformer verbunden ist und
der zum Abschalten mindestens eines der Zylinder des Motors ausgebildet
ist, bevor der katalytische Umformer die Anspringtemperatur erreicht,
um das Anspringen des katalytischen Umformers zu beschleunigen.
Patent DE-10261557-B4 (DE)
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: F16L25/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: Disclosed is a coupling for a spiral wire flexible hose. The coupling includes a ring clamp configured as a clamping jaw and including at least two partial shells enclosing a sleeve of the spiral wire flexible hose. The ring clamp has an inner contour having a spiral to receive a spiral wire flexible hose in a positive locking engagement. The hose is adapted to receive a spout therein. The spiral extends up to a protrusion situated at the end of the ring clamp. The spout is clamped such that the spout is axially immovable.
Patent DE-10306679-B4 (DE)
Title: Türaußengriffeinrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: E05B65/20
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Türaußengriffeinrichtung
für eine
Tür (4)
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens,  – mit einem
Träger
(2), der im Einbauzustand an einer Innenseite (5) einer Außenhaut
(6) der Tür
(4) angeordnet ist,  – mit
einem Ziehgriff (3), der im Einbauzustand an einer Außenseite
(7) der Außenhaut
(6) angeordnet ist,  – wobei
der Ziehgriff (3) an seinem ersten Ende (8) um eine stehende Schwenkachse
(9) schwenkverstellbar am Träger
(2) gelagert ist,  – wobei
der Ziehgriff (3) an seinem vom ersten Ende (8) entfernten zweiten
Ende (10) ausziehbar am Träger
(2) gelagert ist,  – wobei
der Ziehgriff (3) an seinen Enden (8, 10) außerdem um eine relativ zum
Träger
(2) ortsfeste liegende Drehachse (13) drehverstellbar am Träger (2)
gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich die Drehachse
(13) durch beide Enden (8, 10) des Ziehgriffs (3) erstreckt.
Patent DE-10307263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Detektionsachse eines Objektdetektors
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-02-20
Granted: 2011-07-21
Abstract: Anordnung zum Einstellen einer Detektionsachse (Ar) eines an einer Vorderseite eines Fahrzeugs (V) angebrachten Objekterfassungsmittels (Sr), wobei das Objekterfassungsmittel (Sr) elektromagnetische Wellen aussendet und elektromagnetische Wellen, die von einem innerhalb eines Detektionsgebiets des Objekterfassungsmittels (Sr) vor dem Fahrzeug (V) angeordneten Referenzreflektor (R) reflektiert werden, empfängt, und wobei die Anordnung einen benachbart zum Referenzreflektor (R) vorgesehenen Absorber (T) für am Referenzreflektor (R) vorbeigehende elektromagnetische Wellen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzreflektor (R) zwischen dem Absorber (T) und dem Objekterfassungsmittel (Sr) angeordnet ist, und dass der Absorber (T) wenigstens auf einer dem Objekterfassungsmittel (Sr) zugewandten Fläche säulenförmig ausgebildet ist.