baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002655-U1 (DE)
Title: Abgasendrohr mit Klappensteuerung im Aufnahmerohr für Kraftfahrzeuge
IPC: F01N7/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Abgasendrohr mit Klappensteuerung (1) im Aufnahmerohr (13) für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasendrohr mit Klappensteuerung (1) im Aufnahmerohr (13) eine Durchgangskammer (4) aufweist mit einer Zuführöffnung (6), einer Resonanzöffnung (8) und einer Ausblasöffnung (10), die Zuführöffnung (6) kleiner ist als die Resonanzöffnung (8), an die Resonanzöffnung (8) eine Resonanzkammer (12) angeschlossen ist.
Patent DE-202008005571-U1 (DE)
Title: Schaltungseinrichtung, insbesondere für eine Fahrzeug-Sonnenblende
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-04-22
Abstract: Sonnenblende
(1) mit:  – einer
Anbindungseinrichtung (2) zur Einbindung der Sonnenblende (1) in
einen Fahrzeuginnenbereich (I) derart, dass diese Sonnenblende (1)
nach Bedarf aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung
verlagerbar ist, und  – einer
in die Sonnenblende (1) eingebundenen elektronischen Client-Schaltung
(4) zur Generierung eines Sendesignales (S),  – wobei
nach Maßgabe
dieses Sendesignales (S) ein Schaltzustand für einen elektrischen Schalter
(6) festgelegt wird der über
eine außerhalb
der Sonnenblende (1) stationär
angeordnete Serverschaltung (5) angesteuert wird.
Patent DE-202008011321-U1 (DE)
Title: Trinkhilfe für bettlägerige Patienten
IPC: A61G12/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Trinkhilfesystem
für bettlägerige Patienten,  dadurch
gekennzeichnet:  dass das Trinkhilfesystem am Bettgalgen mit
einer Rohrschelle (1) befestigt wird
Patent DE-202008011968-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Gasanlagen
IPC: A62C2/04
Filed: 2008-09-09
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für Gasanlagen die der Gebäudeversorgung dienen,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Störfall im Gebäude,
durch einen automatischen Übertemperatursensor und oder
automatischen Gassensor und oder automatischen Rauchsensor im Gebäude
die Gasversorgung außerhalb des Gebäudes automatisch
abgestellt wird.
Patent DE-202008012224-U1 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für ein Häckselaggregat eines Feldhäckslers
IPC: A01D41/127
Filed: 2008-09-12
Abstract: Einzugsvorrichtung
(1) für
Feldhäcksler,
bestehend aus einem Einzugsgehäuse
(2) mit wenigstens einem vorderen und einem hinteren Press- und
Einzugswalzenpaar, welche eine obere und eine untere Presswalze
aufweisen, die einen Einzugs- bzw. Pressspalt definieren, wobei
die oberen und unteren Presswalzen je eine Reihe bildend übereinander
liegen und jeder Reihe aus wenigstens zwei Presswalzen besteht,
wobei wenigstens zwei eine Reihe bildende Presswalzen von einen
beweglichen Grundrahmen aufgenommen wird, so die Presswalzen Relativbewegungen
zueinander ausführen
können.
wobei den Presswalzen durch wenigstens einen Kraftspeicher eine Vorspannkraft
aufgezwungen wird und dem wenigstens einen Kraftspeicher wenigstens
ein Dämpfungselement
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (8)
als Schwinge (9) schwenkbar um eine Drehgelenk (20) ausgebildet
ist und wenigstens eine vordere Press- und Einzugswalze (22) aufnimmt,
wobei der Grundrahmen (8) von einer ersten Lenkerkoppel (15) und
einer zweiten Lenkerkoppel (23) aufgenommen und geführt wird
und wobei wenigstens eine der beiden Lenkerkoppeln (15, 23) längenveränderbar
ausgebildet ist.
Patent DE-202008013777-U1 (DE)
Title: Gelenk
IPC: B60N2/22
Filed: 2008-11-14
Abstract: Gelenk
mit mindestens zwei hintereinanderliegenden Gelenkelementen (1,
2, 3) mit Anschlussteilen (4, 5, 6; 7, 8, 9) zum Befestigen von
oder an Teilen, welche Gelenkelemente (1, 2, 3) gegeneinander relativ
verdrehbar sind und jeweils einen Hohlraum mit Innenverzahnung (10;
11, 12) aufweisen, die hintereinander angeordnet und mittels mindestens
eines zylindrischen, axial verschiebbaren Verriegelungselementes
(13, 14) mit einer Außenverzahnung (15, 16), die mit der
Innenverzahnung (10, 11, 12) in Eingriff steht, gegen Verdrehen
gesichert sind, wobei die Außenverzahnung (15, 16) des
Verriegelungselementes (13, 14) so breit ist, dass jeweils die Innenverzahnungen
(10, 11, 12) der mindestens zwei Anschlussteilen (1, 2; 2, 3) in
der Verriegelungsstellung überbrückt sind und
aus einem Gelenkelement (1, 2, 3) vollständig in das benachbarte
verschiebbar ist, und das Verriegelungselement (13, 14) von einer
Druckfeder (17, 18) an der einen Seite und an der anderen Seite
von einem verschiebbaren Stößel oder von einer
Drucktaste (19) abgestützt ist,...
Patent DE-202008014696-U1 (DE)
Title: Radaufhängungsanordnung für Glastüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-11-05
Abstract: Radaufhängungsanordnung
bzw. -einrichtung für
Glastüren
gekennzeichnet durch:  eine Radaufhängungsgruppe (40), die ein
erstes Loch (41) auf der Oberseite, ein zweites Loch (42) auf der
Unterseite, eine Gehäusekammer
(43) in der Mitte, die mit dem ersten Loch (41) und dem zweiten
Loch (42) in Verbindung steht, sowie Öffnungen (401, 402) aufweist,
die auf den beiden Seitenflächen
ausgebildet sind und jeweils zur drehbeweglichen Lagerung einer
ersten Radgruppe (44) und einer zweiten Radgruppe (45) dienen;  eine
Radaufnahme (50), die in der Gehäusekammer
(43) der Radaufhängung
(40) gehalten bzw. aufgenommen ist und in der Mitte eine Öffnung (51)
aufweist, wobei die Öffnung
(51) einen oberen Halbabschnitt, der mit einem oberen, konkaven
Kurvengebilde (511) ausgebildet ist, und einen unteren Halbabschnitt
aufweist, der mit einer konischen Öffnung (512) ausgebildet ist;  ein
Verbindungselement (60), das einen gekrümmten, runden Kopf an einem
Ende, der mit dem oberen konkaven Kurvengebilde (511) in Berührung steht,
sowie eine...
Patent DE-202008016430-U1 (DE)
Title: Schraubbefestigung für Möbelbeschläge
IPC: A47B95/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Schraubbefestigung für Möbelbeschläge zur Verbindung eines Beschlagteils eines Möbelbeschlags mit einer Möbelwand, mit einer durch eine Befestigungsbohrung des Beschlagteils in die Möbelwand einschraubbaren Befestigungsschraube, wobei eine Basisfläche des Beschlagteils an der Möbelwand anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungsachse (12) der Befestigungsbohrung (8) in einem Winkel (a) von 30°–60° schräg zur Normalrichtung (13) der Basisfläche (1a, 14a, 19a) des Beschlagteils (1, 14, 19) verläuft.
Patent DE-202008016920-U1 (DE)
Title: Armaturenanordnung für Trinkwassererwärmer
IPC: F24D3/10
Filed: 2008-12-23
Abstract: Armaturenanordnung (10) für Trinkwassererwärmer mit einem integrierten Ausdehnungsgefäß, enthaltend  (a) ein Sicherheitsventil (12) und  (b) eine Ablaufanordnung (14) zum Ableiten von Ausdehnungswasser,  gekennzeichnet, durch  (c) einen Sensor (42, 44, 46) im Strömungsweg (22) durch die Ablaufanordnung (14) zum Detektieren von Ausdehnungswasser.
Patent DE-202008017559-U1 (DE)
Title: Kartonverpackung mit Folieninnenbehältnis und vorgefertigte Kartoneinheit zu ihrer Herstellung
IPC: B31B50/00
Filed: 2008-06-17
Abstract: Kartonverpackung mit einem äußeren Faltkarton (1) und einem inneren Faltkarton (2), der ein Folieninnenbehältnis umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Faltkarton (2) mit einer seiner Kartonzargenwände (14) mit einer benachbarten Kartonzargenwand (6) des äußeren Faltkartons (1) verklebt ist.
Patent DE-202008018513-U1 (DE)
Title: Dispositif
IPC: C03C17/22
Filed: 2008-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von wenigstens einer durchgehenden dünnen Schicht, die auf einer ersten Seite eines Substrats aufgebracht ist, umfassend einen eine Infrarotstrahlung in Form eines linienförmigen Laserbündels aussendenden Laser, der gleichzeitig die gesamte Breite des Substrats bestrahlen kann, und Mittel zum Bewegen, die dazu geeignet sind, das Substrat unter dem Bündel zu bewegen.
Patent DE-202009000165-U1 (DE)
Title: In Bewegung gesetzte, unabhängige Pedale mit Hilfe von Federn im Parallel-Pedal-Skateboard
IPC: A63C17/12
Filed: 2009-01-07
Abstract: Parallel-Pedal-Skateboard
dadurch gekennzeichnet, dass unter diesem Parallel-Pedal jeweils eine
Feder positioniert ist, sodass jede Pedale unabhängig von einander in Bewegung
gesetzt wird.
Patent DE-202009002808-U1 (DE)
Title: Personalisierbare Faltschachtel und Zuschnitt dafür
IPC: B65D5/20
Filed: 2009-02-27
Abstract: Zuschnitt für eine Faltschachtel zur Aufnahme eines allgemein quaderförmigen Gegenstands, mit einem rechteckigen oder quadratischen Mittelteil und sich davon kreuzweise erstreckenden Seiten-, Aufnahme- und Öffnungsbereichen, welche jeweils eine Falzlinie aufweisen, die senkrecht zur jeweiligen Erstreckungsrichtung verläuft, wobei die Abstände der Falzlinien in den Seitenbereichen vom Mittelteil gleich sind, und die Abstände der Falzlinien in dem Aufnahme- und dem Öffnungsbereich vom Mittelteil gleich sind, gekennzeichnet durch eine mit dem Öffnungsbereich durch eine Falzlinie verbundene Öffnungslasche.
Patent DE-202009006253-U1 (DE)
Title: Rotorblattanordnung für eine Windkraftanlage
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-04-29
Abstract: Rotorblattanordnung (1) eines Windrades für eine kleine Windkraftanlage, deren Rotorblattanordnung (1) wenigstens über ein an einer Nabe (5) befestigtes Rotorblatt (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (5) am windzugewandten Ende eine Propellerhaube (4) trägt, die eine Windkonzentration auf das wenigstens einfach vorhandene Rotorblatt (2) bewirkt.
Patent DE-202009008719-U1 (DE)
Title: Kehrmaschine mit einer Kehrwalze
IPC: A47L11/24
Filed: 2009-06-19
Abstract: Kehrmaschine, insbesondere für den Vorbau an ein Klein-Arbeits- und Nutzfahrzeug, mit einem bezüglich Verschleißes einer Kehrwalze (7) über zwei hintere Stützräder (3) höhenverstellbaren Maschinengestell (1) und einem frontseitig auf einem Schwenkrad (3) abgestützten und am Maschinengestell (1) über zwei beiderseits der Kehrmaschine angeordnete Tragarme (11) angelenkten Sammelbehälter (8) für Kehricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (8) zwischen dem Schwenkrad (10) und der Kehrwalze (7) am Maschinengestell (1) mittels eines verstellbaren Viergelenk-Koppelgetriebes (11, 13, 15, 18) so angelenkt ist, dass sich selbsttätig eine abstandsnahe Einwurföffnung (24) zur Kehrwalze (7) unabhängig vom Kehrwalzenverschleiß sowie von Bodenwellen einstellt, und dass der Sammelbehälter (8) durch Verstellen eines Verstellgliedes (13) des Viergelenk-Koppelgetriebes (11, 13, 15, 18) in eine Entleerstellung schwenkbar ist.
Patent DE-202009008774-U1 (DE)
Title: Werkzeugbox mit einem gleitbaren Deckel
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Werkzeugbox (A) mit einem gleitbaren Deckel, umfassend  eine Box (10), die eine Rückfläche (11), zwei Seitenflächen (12) und einen Aufnahmeraum (13) aufweist,  mindestens eine Schiene (14), die an mindestens einer Seitenfläche (12) angeordnet ist,  einen gleitbaren Deckel (20), der den Aufnahmeraum (13) der Box (10) verschließt und an einer Seite Gelenkteile (21) aufweist, und  mindestens einen Gelenkbolzen (30), der zwischen der Schiene (14) und dem Gelenkteil (21) des Deckels (20) angeordnet ist und einen Kopf (31) und einen Schaft (32) aufweist, wobei der Kopf (31) drehbar und gleitbar in der Schiene (14) begrenzt ist, wobei der Schaft (32) mit dem Gelenkteil (21) des Deckels (20) verbunden ist, wodurch der gleitbare Deckel (20) um den Gelenkbolzen (30) um 180° zu der Rückfläche (11) der Box (10) gedreht und dann entlang der Schiene (14) auf die Rückfläche (11) der Box (10) verschoben werden kann.
Patent DE-202009010360-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Verunfallung
IPC: E06B7/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Ein- oder mehrteilige Schutzvorrichtung für Dreh-Kippfenster oder Dreh-Kipptüren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung in der Vorderansicht im wesentlichen einem auf dem Kopf stehendem, dem Buchstaben U ähnelndem, nach unten offenen Rechteck, Quadrat, Trapez oder Vieleck entspricht, in der Draufsicht zumindest aus einem rechteckigen, starren oder abnehmbaren oberen Querbereich sowie zumindest einem oder zwei oder mehreren im wesentlichen rechtwinkligen oder trapezförmigen, starren oder abnehmbaren Seitenbereich und diese in starrer oder lösbarer Verbindung miteinander stehen, in frontaler Betrachtung im wesentlichen in einem 90° Winkel oder in mehreren beliebigen Winkeln.
Patent DE-202009010951-U1 (DE)
Title: Schnellentriegelungsmechanismus für Industrietür
IPC: E05D13/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Schnellentriegelungsmechanismus für eine Industrietür, bei dem ein Gewinde (23) mit einer Antriebswelle der Industrietür verbunden ist und das Gewinde (23) in ein Gewinderad (3) eingreift, das an einer Ausgangswelle eines Getriebegehäuses (14) drehbar gelagert ist, wobei der Schnellentriegelungsmechanismus Folgendes umfasst:  eine Entriegelungsbuchse (7), die die Ausgangswelle umschließt,  eine Drehbegrenzungseinrichtung, die zwischen einer Innenwand der Buchse (7) und einer Außenwand der Ausgangswelle angeordnet ist,  eine Entriegelungsanordnung, die zwischen einem Ende der Buchse (7) und dem Gewinderad (3) platziert ist, und einen Ringabschnitt (70), der sich von dem anderen Ende der Buchse (7) nach außen hin erstreckt;  eine Drehvorrichtung, umfassend eine Drehwelle (18) und eine Drehantriebseinrichtung, die mit einem Ende der Drehwelle (18) verbunden ist;  eine Kegelradantriebseinrichtung, umfassend ein erstes Kegelrad (22), das an der Drehwelle (18) befestigt ist, und ein zweites Kegelrad (11), das in das erste Kegelrad (22) eingreift;  eine Differentialeinrichtung, umfassend ein Antriebszahnrad...
Patent DE-202009011656-U1 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle für Nassmahlung
IPC: B02C17/00
Filed: 2009-08-27
Abstract: Änderung der Produktflussrichtung vom Antrieb weg  Mahlbehälter um 180° gedreht  Zentrales von außen her demontierbares Spaltrohr mit umlaufenden Schleudertopf  Nur noch eine Dichtung zwischen Mahlraum und Atmosphäre
Patent DE-202009012907-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine zum Herstellen und Füllen von schlauchartigen Beuteln
IPC: B65B51/22
Filed: 2009-09-25
Abstract: Schlauchbeutelmaschine mit einer Abzugsvorrichtung (2) für das Verpackungsmaterial, mit einem Formatrohr (3) zum Formen und Befüllen von Schlauchbeuteln, mit einer Längssiegeleinrichtung (4) und mit einer Quersiegeleinrichtung, wobei die Längssiegeleinrichtung (4) als eine in das Formatrohr (3) integrierte Ultraschall-Längssiegeleinrichtung (4) ausgebildet ist, um eine erste und zweite Längskante des Verpackungsmaterials miteinander zu einer sich überlappenden Siegelnaht zu siegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschall-Längssiegeleinrichtung (4) ein Federleitblech (6) zur Führung der Kanten des Verpackungsmaterials aufweist.
Patent DE-202009013760-U1 (DE)
Title: Individueller ausziehbarer Zeitungshalter
IPC: B42D17/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Der Zeitungshalter kann zusammengeschoben werden (Pos. 1).
Patent DE-202009015578-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermeiden von Sonnenbrand
IPC: A61K8/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Einheit zum Bereitstellen eines individualisierten Sonnenschutz- und/oder Hautpflegemittels, umfassend  eine Individualisierungseinrichtung (48), die so ausgebildet ist, dass sie aus wenigstens einem der Faktoren Hauttyp, Alter, Geschlecht des Benutzers und augenblicklichen Hautreizungs- oder Bräunungsgrads einen individuellen Sonnenschutzbedarf und daraus ein individuelles Sonnenschutz- und/oder Hautpflegemittel, vorzugsweise auch Bräunungs- oder Selbstbräunungsmittel, bestimmt; und  eine Ausgabeeinheit, die so ausgebildet ist, dass sie das von der Individualisierungseinrichtung bestimmte Sonnenschutz- und/oder Hautpflegemittel ausgibt.
Patent DE-202009016031-U1 (DE)
Title: Auswerfervorrichtung für Thermoformwerkzeuge
IPC: B29C33/44
Filed: 2009-11-24
Abstract: Vorrichtung (5) zum Auswerfen von Formteilen aus einem Formeinsatz eines Thermoformwerkzeugs mit einem an einem Ende einer zwischen einer Ausgangsstellung und einer Auswurfstellung in einer in Axialrichtung der Auswerferstange verlaufenden Auswurfrichtung (A) bewegbaren Auswerferstange (20) angebrachten Formbodenelement (10), dessen Stirnfläche (15) in der Ausgangsstellung der Auswerferstange (20) den Formboden des Formeinsatzes bildet, wobei das Formbodenelement (10) mit der Auswerferstange (20) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Aufsetzbewegung des Formbodenelementes (10) eine dem Lösen des Formbodenelementes (10) von der Auswerferstange (20) in der Auswurfrichtung (A) entgegenwirkende form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Formbodenelement und Auswerferstange herstellbar ist.
Patent DE-202009016638-U1 (DE)
Title: Elastisches, abrasives Beschichtungsmaterial
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-12-09
Abstract: Elastisches Beschichtungsmaterial mit Schleifwirkung.
Patent DE-202010002748-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Aufgußgetränken
IPC: B65B29/02
Filed: 2010-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Aufgußgetränken mit einem Beutel aus Filtermaterial zur Aufnahme von für das jeweilige Getränk spezifischen Partikeln, welche aus zwei unterschiedlich langen Streifen aus dem Filtermaterial besteht, die unter Bildung eines Bodens und zweier von demselben ausgehender Seitenbereiche für die Partikel undurchlässig miteinander verschweißt sind, während sie in dem dem Boden gegenüberliegenden Bereich zur Bildung einer Öffnung nicht miteinander verbunden sind, und bei welcher der längere Streifen vom Boden der Vorrichtung wegweisend als einlagige Lasche über den kürzeren Streifen und damit über die Öffnung hinausragt, dadurch gekennzeichnet, daß an der einlagigen Lasche mit Abstand zur Mittellinie (M) der Vorrichtung eine deutlich erkennbare Markierung (11) angebracht ist.
Patent DE-202010004649-U1 (DE)
Title: Düsenhalter
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Düsenhalter (1) mit einem äußeren Befestigungsbereich (2), insbesondere Außengewinde (2), für die Befestigung an einer Fluidzuführung, insbesondere einem Wasser-Spritzrohr und mit einer Ausnehmung (3), in der ein Düsenelement (4) eingesetzt ist und wobei weiterhin an der Fluidaustrittsseite eine Werkzeugaufnahme vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (4) in die Ausnehmung (3) kraft- und/oder formschlüssig eingepresst ist, wobei Düsenelement (4) und Düsenhalter (1) einen unlösbaren Verbund bilden.
Patent DE-202010007188-U1 (DE)
Title: Spiel- und Bewegungsgerät
IPC: A63F7/38
Filed: 2010-05-25
Abstract: Spielbrett (Fig. 1) mit mindestens einer Spielspur, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens sechs Abzweigungen zu Mulden (Fig. 2) und links und rechts jeweils eine Parkplatzposition für Murmeln angeordnet sind (Fig. 3)
Patent DE-202010007599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und anschließendem Einfädeln eines länglichen Profils
IPC: B66C1/62
Filed: 2010-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und anschließendem Einfädeln eines länglichen Profils, insbesondere einer Spundwandbohle (1), in eine Klemmvorrichtung (7) eines Ramm- oder Ziehgerätes (6) mit einer an diesem fixierten Knebelkette (4), deren endseitig angeordneter Knebel (3) in eine Durchbrechung (2) des länglichen Profils einführbar ist, gekennzeichnet durch ein U-förmiges Profilstück (21), das unmittelbar oder mittelbar mit der Knebelkette (4) verbunden und wobei das auf die Stirnseite des länglichen Profils so aufschiebbar ist, dass das U-förmige Profilstück (21) das längliche Profil teilweise umgreift.
Patent DE-202010007944-U1 (DE)
Title: Isoliermaterial
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-06-29
Abstract: Isoliermaterial, bestehend aus einer Materiallage (2) mit durch Verformung gebildeten becherförmigen Vertiefungen (4), wobei die Außenwände (8) benachbarter becherförmiger Vertiefungen (4) durch Verbindungsstege (12) verbunden sind, die mit den Außenwänden (8) durch die Verformung integriert ausgebildet sind und sich durchgehend von der Oberfläche der Materiallage (2) bis zu der Tiefe der becherförmigen Vertiefungen (4) erstrecken, und wobei die Verbindungsstege (12) und Außenwände (8) der Vertiefungen (4) jeweils Kammern (14) umgrenzen, deren Boden durch die Materiallage (2) gebildet wird.
Patent DE-202010011578-U1 (DE)
Title: Isolierbrücke
IPC: E04B1/74
Filed: 2010-08-23
Abstract: Der Anspruch ist dadurch begründet, dass bei Unebenheiten des tragenden Bauteils die Stahlstifte 2 problemlos in der Länge entsprechend gekürzt werden können.
Patent DE-202010011852-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Distanz zwischen zwei Bauteilen
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-08-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Einstellung der Distanz zwischen einem ersten Bauteil (12) und einem zweiten Bauteil (14), insbesondere zur Einstellung von Scheinwerfern, umfassend eine Einstellschraube (16), die über ein Muttergewinde (20) mit dem ersten Bauteil (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellschraube (16) drehbar und axial beweglich gegenüber dem ersten Bauteil (12) ist und an ihrem ersten Einstellschraubenende ein Verbindungselement (18) zur Verbindung mit dem zweiten Bauteil (14) aufweist und an ihrem zweiten Einstellschraubenende mit einem ersten Kugelgelenkteil (22) verbunden ist, das zusammen mit einem ersten Adapterende (38) eines Adapters (26) ein Kugelgelenk (23) bildet und darüber hinaus das zweite Adapterende (40) ein zweites Gelenk (28) bildet, indem ein Antriebsschaft (32) in Umfangsrichtung formschlüssig und in axialer Richtung beweglich mit dem zweiten Adapterende (40) verbunden ist.
Patent DE-202010012635-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit versenkbarem Wettermast
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Windenergieanlage mit einer Gondel (20) und einem an der Außenseite der Gondel (20) befestigten Wettermast (10), der einen Mast (18) sowie eine mit dem Mast (18) verbundene Messapparatur (16) aufweist, gekennzeichnet durch eine Arbeitsposition und eine Wartungsposition des Wettermastes, wobei der Wettermast (10) in der Arbeitsposition vollständig außerhalb der Gondel (20) angeordnet ist und in der Wartungsposition zumindest die Messapparatur (16) des Wettermastes (10) im Innern der Gondel (20) angeordnet ist, wobei zumindest die Messapparatur (16) durch eine Öffnung der Gondel (20) in das Innere der Gondel bewegbar ist.
Patent DE-202010012943-U1 (DE)
Title: Glasplattentransportfahrzeug
IPC: B66F9/24
Filed: 2010-11-19
Abstract: Glasplattentransportfahrzeug (100) für das Handling von im Wesentlichen aufrecht stehenden Stapeln (7) von Glasplatten, mit einer Traggabelzinken (8, 9) umfassenden Traggabel (10) zum Unterfahren zumindest eines Stapels (7), mit einem Stützrahmen (11nd mit mindestens einer etwa parallel zum Stützrahmen verlagerbaren Haltepratze (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stützrahmen (11) horizontal voneinander beabstandet mindestens zwei Drucksensoren (22, 23) zum Erfassen des Stützdrucks zwischen dem anliegenden Stapel (7) und dem Stützrahmen (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202010013988-U1 (DE)
Title: Einweggeschirr für Speisen
IPC: A47G19/03
Filed: 2010-10-06
Abstract: Einweggeschirr (10) für Speisen, mit einer ersten Oberfläche (12), welche die Speisen zum Verzehr trägt, und mit einer zweiten Oberfläche (14) auf der der ersten Oberfläche (12) abgewandten Seite, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der ersten Oberfläche (12) eine Information (16) aufweist.
Patent DE-202010016615-U1 (DE)
Title: Vorbau-Schallschutz für die Raumbelüftung
IPC: F24F7/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Vorbau-Schallschutz für die Raumbelüftung über eine Wandöffnung, insbesondere in Form eines horizontalen Schlitzes in einer Wand, beispielsweise zwischen einem Klassenzimmer und einem Schulgang, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Wand (1) über der Wandöffnung (4, 4') fixierbarer Kasten (5) vorgesehen ist, der eine die Wandöffnung (4, 4') mit Abstand abdeckende Tragplatte (6) für einen akustischen Dämmstoff wie z. B. eine Mineralstoffplatte (7) parallel zur Wand (1) umfasst, dass der Kasten (5) in rechteckiger Bauform an drei Seiten zur abdichtenden Wandmontage einen abstandshaltenden Rahmen (8) aufweist, der an der vierten Seite offen ist und im Montagezustand an der Wand (1) einen Lufteintrittsschlitz (13) zu einem Luftschacht (12) im Kasten (5) zwischen Wand (1) und Dämmstoff der Tragplatte (6) bildet, an dessen zum Lufteintrittsschlitz (13) entfernten Ende einerseits die Wandöffnung (4, 4') liegt und anderseits im Kasten (5) in Fortsetzung des Luftschachtes (12) ein gegenüber diesem abgeschlossener Resonanzraum (15) angeschlossen ist.