baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3112862-C2 (DE)
Title: Kryopumpenanordnung
IPC: F04B37/08
Filed: 1981-03-31
Granted: 1984-10-25
Abstract: Eine Kryopumpenanordnung umfaßt eine Einrichtung für die Zuführung von Tieftemperaturfluid, eine Einrichtung für die Zuführung eines Kühlfluids von höherer Temperatur, eine Platte mit Wärmeaustauscherflächen auf ihren beiden Seiten und mit einem Kanal, durch den Tieftemperaturfluid hindurchströmt, ferner einen im Zickzack führenden Durchlaß, der von gegenüberliegenden Seiten zweier Strahlungsschirme gebildet wird, die Abstand voneinander haben und zwischen denen die Platte angeordnet ist. Die Strahlungsschirme haben Abstand von der Platte und decken die Platte zwischen sich optisch ab. Einander entsprechende Ränder benachbarter Schirme definieren unten offene kanalartige Durchlässe für Gas, das hindurchströmt zu zugeordneten Wärmeaustauscherflächen einer zwischen den Schirmen liegenden Platte. Die Schirme enthalten Leitungen für den Durchstrom von Kühlfluid. Wärmeisolierende Positionier-Abstandsstücke berühren zwei benachbarte Schirme und eine dazwischenliegende Platte; sie halten die Schirme und die Platte in Abstand voneinander.
Patent DE-3114254-C2 (DE)
Title: Schwingtisch zur Verdichtung von Beton o. dgl. Massen
IPC: B28B1/08
Filed: 1981-04-08
Granted: 1984-07-19
Abstract: Ein Schwingtisch zur Verdichtung von Beton od.dgl. mit einem schwingfähig gelagerten Oberteil zum Aufsetzen der Form und einem mit einem Schwingungserreger gekoppelten schwingfähigen Unterteil, das seine Schwingungen als Prellschläge auf eine Schlagfläche des Oberteils überträgt, ist zur Geräuschminderung derart ausgebildet, daß das Oberteil das Unterteil haubenförmig übergreift und eine den Austritt von Luftschall verhindernde Abschirmung um die Schlagfläche herum bildet. Das Oberteil kann das Unterteil entweder als geschlossenes Gehäuse ringsum umgreifen, oder es umgreift das Unterteil nur teilweise und ist am Unterteil durch eine umlaufende Dichtung gegen Austritt von Luftschall abgedichtet.
Patent DE-3118964-C2 (DE)
Title: Nähautomat
IPC: D05B69/08
Filed: 1981-05-13
Granted: 1985-06-27
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung einer Differentialtransport-Nähmaschine vorgeschlagen, bei der das Vorschubgrößenverhältnis der in Nährichtung vor und hinter der Nadel angeordneten Stoffschieber durch einen aus mehreren Einzelzylindern zusammengesetzten Pneumatikzylinder verändert werden kann. Ein den Pneumatikzylinder ansteuerndes Steuergerät gestattet, verschiedene Vorschubwerte der Stoffschieber per Knopfdruck abzurufen, um Werkstücke in gerafftem, gestrecktem oder neutralem Zustand miteinander zu vernähen.
Patent DE-3136627-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Arbeitsweise von selbstentleerenden Zentrifugen zur Trennung und Klärung von Feststoff enthaltenden Schleuderflüssigkeiten
IPC: B04B1/14
Filed: 1981-09-15
Granted: 1986-02-13
Abstract: Die Anordnung von selbstentleerenden Zentrifugen zur Trennung und Klärung von Feststoff enthaltenden Schleuderflüssigkeiten, insbesondere von Schweröl, weist eine erste, als Trenner ausgebildete Zentrifuge (1) und eine zweite, der ersten Zentrifuge nachgeschaltete Klärzentrifuge (3) auf, die zeitabhängig über zugeordnete Steuergeräte (5, 6) vom abgeschleuderten Feststoff entleert werden, wobei die der ersten selbstentleerenden Zentrifuge (1) nachgeschaltete Schleudertrommel (4) der zweiten Zentrifuge (3) zusätzlich mit einer automatischen Entleerungssteuerung (7) versehen ist, der Feststoffraum (21) der Schleudertrommel (4) kleiner ist als der der Schleudertrommel (2) der ersten Zentrifuge (1) und die Entleerungssteuerung über eine Steuerleitung (8) mit einem Auswertgerät (9) und das Auswertgerät seinerseits über Steuerleitungen (12, 13) mit den Steuergeräten (5, 6) und/oder über eine Steuerleitung (10) mit einem Signalgeber (11) in Verbindung stehen, wodurch eine vorzeitige Störung durch Verschlammung in der ersten Zentrifuge festgestellt und durch eingeschobene Entleerungsvorgänge die Störung beseitigt oder über einen Signalgeber (11) gemeldet wird.
Patent DE-3143957-C2 (DE)
Title: Mittelarmlehne für die Vordersitze eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60N2/75
Filed: 1981-11-05
Granted: 1985-11-21
Abstract: Bei einer Mittelarmlehne für die Vordersitze eines Kraftfahrzeuges, die von einer waagerechten Gebrauchsstellung in eine nach aufwärts gerichtete Lage schwenkbar und in der nach aufwärts gerichteten Lage feststellbar ist, soll eine Aufbewahrungsmöglichkeit für Gegenstände geschaffen und gleichzeitig die Armlehne zur Bildung einer nach hinten gerichteten Ablagefläche herangezogen werden. Die Armlehne ist daher mit einem Hohlraum zur Aufnahme von Gegenständen und einem in der Gebrauchslage den Hohlraum nach oben abschließenden und nach hinten hochschwenkbaren Deckel versehen. Ferner ist die Armlehne und/oder der Deckel von der nach aufwärts gerichteten Lage der Armlehne um etwa 90 ° nach hinten zur Bildung einer etwa waagerecht nach hinten sich erstreckenden Ablagefläche begrenzt schwenkbar.
Patent DE-3147415-C2 (DE)
Inventor: RUBEY WOLFGANG
IPC: B41J13/22
Filed: 1981-11-30
Granted: 1984-04-26
Abstract: The invention relates to an apparatus for printing on receipt forms or the like with a one-line printing mechanism. In order also to be able to print the form with a number of lines, this is gripped firmly on a sliding carriage and the carriage is moved along into different line positions on the printing mechanism. A mechanical control mechanism with a cam plate serves for driving the sliding carriage. The closed cam plate makes possible a control in the retraction and extension direction with a corresponding rotation of the cam plate. The exact positioning of the sliding carriage is done by a ratchet in the control mechanism. An electronic control takes care of an automatic running of one printing operation.
Patent DE-3151435-C2 (DE)
Title: Kühlergrill für Kraftfahrzeuge
IPC: B60K11/08
Filed: 1981-12-24
Granted: 1986-10-30
Abstract: Ein in einem vorderen Bereich an einem Kraftfahrzeug anzubringender Kühlergrill umfaßt ein fest mit der Fahrzeugkarosserie verbundenes Gitter (15) mit einer Anzahl waagerecht, in senkrechtem Abstand zueinander verlaufenden Lamellen (16), die jeweils einen abwärts und nach vorn abgebogenen vorderen Randabschnitt (16a) aufweisen. Zwischen den vorderen Randabschnitten (16a) der einzelnen Lamellen (16) sind Zwischenräume gebildet, die von einem Anteil (A) der den Kühlergrill anströmenden Stauluft (17) durchströmt werden. Der erfindungsgemäße Kühlergrill umfaßt ferner ein in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs bewegliches Gitter (23) mit waagerecht verlaufenden Lamellen (24), die jeweils in dem Zwischenraum zwischen den Lamellen (16) des feststehenden Gitters (15) angeordnet sind und mit ebenfalls nach vorn und abwärts abgebogenen vorderen Randabschnitten (24a) nach vorn über die vorderen Randabschnitte (16a) der Lamellen (16) hinausragen. Mit Hilfe einer Antriebseinrichtung (29, 30) ist das bewegliche Gitter (23) in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit derart einstellbar, daß die Zwischenräume zwischen den Lamellen (16) entweder weit geöffnet oder durch die abgewinkelten vorderen Randabschnitte (24a) weitgehend verschlossen sind. Durch das Verschließen der Zwischenräume zwischen den Lamellen (16) vergrößert sich ein Anteil (B) der den Kühlergrill anströmenden Stauluft (17), der durch die vorderen Randabschnitte (24a) der Lamellen (24) nach oben angelenkt wird, so daß sich ..
Patent DE-3151513-C2 (DE)
Title: Hochdruckmetalldampflampe
IPC: H01J61/54
Filed: 1981-12-24
Granted: 1985-05-09
Abstract: Eine Hochdrucknatriumdampflampe (1), die ein Entladungsrohr (9) aus Aluminiumoxid innerhalb eines äußeren Glaskolbens (2) aufweist, ist mit einer kapazitiven Starthilfe (22, 23) in dem Zwischenraum zwischen dem Entladungsrohr und dem äußeren Glaskolben versehen. Die Starthilfe weist einen steifen Draht (22) auf, der durch einen Bimetallarm (23), welcher in einer Ebene normal zu der Lampenachse schwenkt, längs gegen die Seite des Entladungsrohres (9) gedrückt wird. Vorzugsweise hat der Draht zu dem Entladungsrohr (9) hin eine konkave Wölbung, die bei Raumtemperatur flachgedrückt ist. Im Falle eines erneuten Schließens verkürzt die Wölbung die Wiederstartzeit im warmen Zustand.
Patent DE-3202945-C2 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung von Fensterimpulsen (Daten- und gegebenenfalls Taktfensterimpulsen) für eine Separatorschaltung zur Trennung der Datenimpulse von Begleitimpulsen beim Lesen von Magnetband- oder Plattenspeichern, insbesondere von Floppy-Disk-Speichern
IPC: G11B20/14
Filed: 1982-01-29
Granted: 1985-12-05
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung von Daten- und gegebenenfalls Taktfensterimpulsen für eine Separatorschaltung zur Trennung der Datenimpulse von Begleitimpulsen beim Lesen von Magnetband- oder Plattenspeichern, insbesondere von Floppy-Disk-Speichern. Alle Leseimpulse (E-DAT) des Speichers werden regeneriert (A-DAT) und in ein durch davon abgeleitete Zeitsteuersignale (T0 bis T3) gebildetes Zeitraster eingeordnet und verzögert der Auswertung zugeleitet. Die Zeitsteuersignale (T0 bis T3) steuern die Lage des zugehörigen Fensterimpulses (DF bzw. TF) durch Änderung des Zählzyklus eines Fenstertaktzählers (Z-FB), so daß zwischen der Vorderflanke eines jeden regenerierten Daten impulses und der Vorder- bzw. Rückflanke des begleitenden Fensterimpulses immer ein vorgegebener Mindestabstand eingehalten wird, was den Toleranzbereich der Auswertung erweitert. Zusätzliche Korrektur abhängig von fortlaufend durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen (G-DAT) erweitert Toleranzbereich der Auswertung, so daß insgesamt auch bei extremen Randbedingungen, z.B. bei MFM-Codierung, eine größere Fehlersicherheit gegeben ist. Zusätzliches von der Geschwindigkeitsmessung abgeleitetes Korrektursignal (KOR) verringert das Ausmaß der durch die Korrektur bedingten Phasensprünge bei größeren Abständen (z.B. 4T ↓F) der Leseimpulse, wenn diese mit verschiedenen Abständen (z.B. 2T ↓F, 3T ↓F, 4T ↓F) aufeinanderfolgen können.
Patent DE-3204386-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Instandsetzen eines unterirdischen Rohres
IPC: F16L55/1645
Filed: 1982-02-09
Granted: 1985-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einstandgesetztes, unterirdisch verlegtes Rohr, ein Verfahren zu dessen Herstellung und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das instandgesetzte, unterirdische Rohr besteht aus einem abgenutzten oder beschädigten, unterirdischen Rohr und einer Auskleidungsschicht, die unter Verwendung des Rohrs als Rahmen gebildet worden und von einer Festigkeit ist, daß sie einem äußeren Überdruck von mindestens etwa 9,8 kPa pro Meter der Tiefe, bei der das Rohr unterirdisch verlegt ist, standhält. Die zum Instandsetzen des Rohrs verwendete Auskleidungsschicht wird aus einer flüssigen Harzzusammensetzung gebildet, die bei der Umgebungstemperatur härtbar ist und eine Viskosität von 20 bis 200 Pa s und einen Thixotropieindex von mindestens 3 aufweist. Zum Auftragen der Auskleidungsschicht wird ein Auftragekörper durch das Rohr hindurchbewegt. Zur Verwendung bei stark gebogenen oder verzweigten Rohrleitungen dient ein besonders ausgestalteter Auftragekörper, der zwei oder mehrere gleichgeformte Glieder umfaßt, die miteinander über biegsame, lineare Glieder verbunden sind.
Patent DE-3214672-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen des absoluten Drucks in einem Gas
IPC: G01L11/04
Filed: 1982-04-21
Granted: 1985-06-13
Abstract: Zum Messen des absoluten Druckes in einem Gas schlägt die Erfindung vor, daß ein bestimmtes Volumen des Gases durch Druck in einem bestimmten Volumenverhältnis komprimiert und die dabei auftretende, in einem bestimmten Verhältnis zum absoluten Druck des Fluids stehende Druckänderung gemessen wird. Zur Durchführung dieses Verfahrens wird ein Drucksensor mit einem ein Gas mit Druckimpulsen beaufschlagenden Vibrator und einem auf akustische Signale ansprechenden Aufnehmer nach Art eines Mikrofons benutzt, welcher mit einer die Stärke der vom Vibrator erzeugten akustischen Signale registrierenden Anzeigeeinrichtung gekoppelt ist. Das erfindungsgemäße Verfahren und der Drucksensor zu seiner Durchführung lassen sich mit Vorteil bei der Regelung der Kraftstoffzufuhr in Kraftfahrzeugen verwenden und liefern auf unkomplizierte Weise sehr zuverlässige Meßergebnisse. er ist doppelt so groß wie der der 360 °-Schleifenanordnung. Die selbsttätige E
Patent DE-3218837-C2 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Türen von Kühl- oder Gefriergeräten
IPC: F25D23/02
Filed: 1982-05-19
Granted: 1986-03-13
Abstract: Für das horizontale Ausrichten von frontal über Lagerzapfen schwenkbar angelenkte Türen von Kühl- oder Gefriergeräten, wird eine Feineinstellung vorgeschlagen. Sie besteht aus einem am Lagerzapfen arretierten Gewindestück mit einem horizontal liegenden Gewinde, in das eine am Türrahmen drehbar befestigte Schraube eingedreht wird.
Patent DE-3232297-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von ineinandergesteckten rohrförmigen Teilen eines Wärmetauschers und Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B21D39/04
Filed: 1982-08-31
Granted: 1985-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von ineinandergesteckten rohrförmigen Teilen eines Wärmetauschers sowie ein Werkzeug zur Durchführung dieses Verfahrens. Zur Erzeugung eines Preßsitzes zwischen den rohrförmigen Teilen werden diese mittels eines eine Öffnung aufweisenden Preßelementes radial nach innen verformt. Das Preß element wird nach dem Zusammenstecken der rohrförmigen Teile in eine eines der Teile ringförmig umgebende Stellung gebracht und dann in axialer Richtung über die ineinandergesteckten rohrförmigen Teile bewegt. Dadurch erfolgt eine plastische Verformung des äußeren rohrförmigen Teiles und eine mindestens teilweise elastische Verformung des inneren rohrförmigen Teils. Danach wird das Preßelement geöffnet und wieder entfernt. Das Preßelement ist vorzugsweise zweiteilig ausgebildet, wobei die Teilungsebene in Längsrichtung des Preßelementes verläuft und die Öffnung symmetrisch in zwei Hälften teilt. Die beiden Teile des Preßelementes sind relativ zueinander beweglich.
Patent DE-3309739-C2 (DE)
Title: Behältnis zum Aufbewahren von flachen Gegenständen
IPC: G11B23/023
Filed: 1983-03-18
Granted: 1985-04-04
Abstract: Ein Behältnis zum Aufbewahren eines flachen Gegenstandes mit einer in einem Gehäuse beweglich gelagerten Lade, die aus einer geschlossenen Stellung nach dem Lösen einer Verriegelung durch die Kraft einer Feder in eine offene Stellung bewegbar ist, die das Einlegen und Entnehmen eines flachen Gegenstandes gestattet, ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Flüssigkeitsbremse zum Begrenzen der Geschwindigkeit der Lade bei ihrer Bewegung in die offene Stellung vorgesehen ist. Dadurch ist ein geräuscharmer Öffnungsvorgang möglich (Fig. 1).
Patent DE-3312892-C2 (DE)
IPC: A47C17/37
Filed: 1983-04-11
Granted: 1985-07-11
Abstract: 1. Seating unit with two benches (3) arranged against a longitudinal partition (1) to face one another and having a table top (2) between them mounted on a guide device of the longitudinal partition (1) so that its height can be adjusted between a table position and a lower bed position, and with a counterbalancing device for the masses to be moved during adjustment, characterised in that the table top (2) is held on the longitudinal partition (1) with at least one parallelogram guide (10a, 10b, 12a, 12b), which passes through the longitudinal partition (1) and is anchored to the back of the longitudinal partition (1) facing away from the table top (2), and in that the counterbalancing device comprises at least one preloaded cylinder-piston unit (16) that engages with the parallelogram guide.
Patent DE-3325102-C2 (DE)
Title: Fadenwechselvorrichtung für Strickmaschinen
IPC: D04B15/60
Filed: 1983-07-12
Granted: 1986-01-02
Abstract: Bei der Fadenwechselvorrichtung für Strickmaschinen sind die Fadenwechselfinger (18, 21, 47, 48) in ihrer Bewegung so gesteuert, daß jeder den von ihm geführten Faden (16, 20) zu einem auf einen Punkt begrenzten Einlegebereich (15) bringt. Dies wird mittels zweier gesonderter Steuerkurven (75, 76) erreicht. Außerdem ist jedem Fadenwechselfinger (18, 21, 47, 48) ein durch einen auch den Fadenwechselfinger bewegenden Schaltschieber (63) verstellbares Fadenleitorgan (19) zugeordnet, das den vorgelegten Faden in den Bereich der Strickwerkzeuge niederhält. Durch eine indirekte Koppelung eines ausgewählten Fadenwechselfingers (21) mit einem mechanisch betätigten Schaltstößer (43) wird eine für die sichere Arbeitsweise günstige Verteilung einzelner Schaltbewegungen auf Einzelteile des Wechselmechanismus und eine gegenseitige Sicherungsverriegelung dieser Teile erreicht.
Patent DE-3325647-C2 (DE)
Title: Schwenkbare Vorrichtung zum Aufnehmen einer mit einem Büroinformationsgerät verbundenen Tastatur
IPC: A47B21/03
Filed: 1983-07-15
Granted: 1985-09-19
Abstract: Die Vorrichtung zum Aufnehmen einer mit einem Bildschirmgerät (1) verbundenen Tastatur (7) weist Einrichtungen (9) zum Führen der Tastatur (7) bei Hineinschieben der Tastatur in und beim Herausziehen der Tastatur aus der Vorrichtung (2) auf. Damit verschieden große Tastaturen (7), insbesondere Tastaturen (7), die breiter sind als die Bildschirmeinheit (1), in die Vorrichtung (2) eingeführt werden können, ist der Raum zum Aufnehmen der Tastatur in Horizontalrichtung nach drei Seiten offen (Fig. 1).
Patent DE-3327621-C2 (DE)
Title: Probenkörper für eine Dünnschnitt-Probe und Verfahren zur Herstellung eines Probenkörpers
IPC: G01N1/36
Filed: 1983-07-30
Granted: 1985-08-01
Abstract: Probenkörper (1) aus einem polymerisierbaren Einbettungsgemisch, in dem in einem Gießprozeß eine Dünnschnitt-Probe (2) eingebettet ist. Der Probenkörper (1) ist in diesem Gießprozeß einstückig aus einem zum Einspannen in ein Mikrotom vorgesehenen Einspannteil (12) beliebiger, vorzugsweise zylindrischer Gestalt und einem an das Einspannteil (12) angeformten Ansatz (11) beliebiger, vorzugsweise stegförmiger Gestalt, in dem sich die Dünnschnitt-Probe (2) befindet, aufgebaut. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Probenkörpers (Fig. 2).
Patent DE-3332786-C2 (DE)
Title: Tauchgleitschleifmaschine
IPC: B24B31/06
Filed: 1983-09-10
Granted: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleppschleifmaschine mit auf einer Ringbahn relativ zum Schleifmedium bewegtem Werkstückträger, der sich zusätzlich zu seiner Bahnbewegung durch das Schleifmedium um seine eigene Achse dreht und am unteren Ende mit Aufnahmen zur Halterung von in das Schleifmedium eintauchenden Werkstücken ausgestattet ist und schlägt insbesondere zur Vereinfachung vor, daß die Werkstückträger (24) antriebslos frei drehbar gelagert sind und die Drehbewegung derselben aus der Reaktionskraft zwischen Schleifmedium (M) und den in entsprechender Winkelanordnung positionierten Werkstücken (29) resultiert.
Patent DE-3340322-C2 (DE)
Title: Ausziehbarer Stetigförderer
IPC: B65G21/14
Filed: 1983-11-08
Granted: 1986-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein ausziehbares Förderband mit drei teleskopartig ineinander geführten Teleskopschüssen (1, 2, 3). Zwischen dem ersten und dem zweiten Teleskopschuß (1, 2) ist ein Verschiebeantrieb (18, 19) vorgesehen, während der dritte Teleskopschuß (3) einerseits zwischen dem um eine Umlenkrolle (9) geführten Förderband (7) und einem Zugmittel (20) eingespannt ist, das über eine Umlenkrolle (22) am zweiten Teleskopschuß (2) geführt und am ersten Teleskopschuß (1) mit seinem freien Ende festgelegt ist. Bei einem solchen Förderband kann mittels des Verschiebeantriebes nicht nur der zweite Teleskopschuß (2) ausgefahren werden, sondern auch der dritte Teleskopschuß (3), obwohl er keinen eigenen Antrieb hat. Durch die Kopplung über das Förderband (7) und das zusätzliche Zugmittel (20) ist gewährleistet, daß gleichzeitig und in gleichem Maße der zweite und dritte Teleskopschuß (2, 3) ein- und ausgefahren werden.
Patent DE-3406016-C2 (DE)
IPC: F24F7/02
Filed: 1984-02-20
Granted: 1986-06-19
Abstract: 1. A roof having a ridge covering consisting of ridge pantiles (20) connected via intermediate pieces, where the ends of the ridge pantiles are received and held in their position between ridge-pantile cover-strips (32, 33) and ridge-pantile seating-shoulders (34, 35) adapted to the arching of the ridge pantiles, characterized in that the intermediate pieces are made as ridge ventilation elements having a labyrinthine path of the air passing through.
Patent DE-3418341-C2 (DE)
Title: Chirurgischer Sauger
IPC: A61M1/00
Filed: 1984-05-17
Granted: 1986-06-19
Abstract: Um bei einem Verfahren zum Betrieb eines Chirurgiesaugers, bei dem über eine Pumpe ein Auffanggefäß evakuiert wird, in welches über einen Saugschlauch Blut, Sekrete, etc. von einem Patienten gesaugt werden, die Geräuschentwicklung im Leerlaufbetrieb herabzusetzen, wird vorgeschlagen, daß man die Pumpe mit verringerter Spannung betreibt, wenn der Saugschlauch offen ist, und daß man die Pumpe mit Nennspannung betreibt, wenn der Saugschlauch an einem Absaugbereich anliegt und somit verschlossen ist. Ferner wird ein Chirurgiesauger zur Durchführung dieses Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-3419053-C2 (DE)
Title: Naßentwicklungsvorrichtung für elektrostatische Ladungsbilder auf blattförmigem Aufzeichnungsträger
IPC: G03G15/10
Filed: 1984-05-22
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Naßentwicklervorrichtung für elektrophotographische Kopiergeräte, um ein lichtempfindliches Blatt zu einem Entwicklerlösungsfluß zwischen geneigten und einander gegenüberliegenden Elektrodenplatten zu fördern, welche einen Entwicklerlösungsvorratstank stromaufwärts des Strömungskanals und eine Entwicklerlösungsauslaßöffnung, gegenüberliegend, der Oberfläche des lichtempfindlichen Blattes mit latentem Bild.
Patent DE-3423356-C2 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Hochfrequenz-Schneidinstrument
IPC: A61B90/00
Filed: 1984-06-25
Granted: 1986-06-26
Abstract: Bei einem elektrochirurgischen Hochfrequenz-Schneidinstrument ist die Neutralelektrode (11) beidseits der Schneidelektrode (12), jedoch gegenüber der Schneidelektrode (12) zurückversetzt am Instrumentenkörper (13) gelagert. Das Verhältnis der Größen der Kontaktflächen (14, 15) der Neutralelektrode (11) und der Schneidelektrode (12) ist größer als 7 : 1 und kleiner als 20 : 1 (Fig. 1).
Patent DE-3448500-C2 (DE)
Title: Heating pref. liquid food prods. while preserving aroma
Inventor: DALLINGA HELMUT
IPC: A23L3/22
Filed: 1984-07-07
Granted: 1994-06-01
Abstract: A method of carefully or gently heating up esp. liquid food products by means of a heating medium consists of maintaining the product at a working, pressure which is at least as large as the stem pressure corresponding to the highest temp. of the heating medium.Pref. the working pressure is somewhat higher, or even considerably higher, than this value. In particular the pressure may be adjustable.A gas may be applied to the liquid food product, particularly an inert gas, more specifically nitrogen or a noble gas
Patent DE-3448540-C2 (DE)
Title: Bildverarbeitungsgerät
Inventor: YAMADA MASANORI
IPC: H04N1/387
Filed: 1984-11-23
Granted: 1999-11-11
Abstract: Es wird ein Bildverarbeitungsgerät beschrieben mit einer Erzeugungseinrichtung zum Erzeugen von Bildinformationen auf der Grundlage einer Vorlage, einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Ausrichtung der Vorlage, und einer Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben der von der Erzeugungseinrichtung erzeugten Bildinformationen auf ein Aufzeichnungsmedium. Hierbei steuert eine Steuereinrichtung eine Anordnung unterteilter Bereiche der auf der Grundlage der Vorlage erzeugten Bildinformationen, wobei die Steuerung auf der durch die Erfassungseinrichtung erfaßten Ausrichtung der Vorlage beruht.
Patent DE-3530366-C2 (DE)
IPC: C08J7/043
Filed: 1985-08-24
Granted: 1988-05-26
Abstract: A plastic article, especially of polypropylene or polyethylene, can be rendered resistant to diffusion of motor fuel vapors or the like and/or prepared for surface-coating by applying a film of a naturally-occurring, enzymatically-functionalized cellulose derivative having a functional phosphate, sulfate, carbonate or amino group.