baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021203155-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe und Betriebsverfahren dafür
Inventor: SHIN YOUNGJOO
IPC: F25B30/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Es werden eine Wärmepumpe und ein Betriebsverfahren dafür bereitgestellt. Die Wärmepumpe umfasst eine Außeneinheit mit einem Kompressor zum Komprimieren eines Kältemittels und einem Außenwärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem Kältemittel und Außenluft, eine Hybrideinheit, die einen Wasser-Kältemittel-Wärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen dem Kältemittel, das von der Außeneinheit zugeführt wird, und Wasser und ein Kältemittelsteuerventil zum Steuern einer Kältemittelmenge, die durch den Wasser-Kältemittel-Wärmetauscher strömt, umfasst, mehrere Inneneinheiten (300a, 300b), von denen jede einen Innenwärmetauscher zum Austauschen von Wärme zwischen Wasser, das von der Hybrideinheit zugeführt wird, und Luft umfasst, und eine Steuerung, wobei die Steuerung Betriebslasten der mehreren Inneneinheiten (300a, 300b) berechnet und einen Öffnungsgrad des Kältemittelsteuerventils basierend auf den Betriebslasten der mehreren Inneneinheiten (300a, 300b) steuert. Außerdem sind vielfältige Ausführungsformen möglich.
Patent DE-102021203776-A1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung für eine Wischvorrichtung
Inventor: JUNGGEBAUER JENS
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (101) für eine Spritzvorrichtung (100) zum Verwenden in einer Wischvorrichtung (A) einer Fahrzeugscheibe, insbesondere einer Heckscheibe, aufweisend:- ein Koppelstück (10) zum mechanischen Befestigen des Moduls (101) der Spritzvorrichtung (100) an einem Antriebselement (3) der Wischvorrichtung (A), welches insbesondere mithilfe eines Wischerantriebs drehbar um eine Antriebsachse (D3) antreibbar ist, und zum hydraulischen Anschließen der Spritzvorrichtung (100) an eine Versorgungsleitung (W) für eine Reinigungsflüssigkeit (F), welche insbesondere durch das Antriebselement (3) und vorzugsweise entlang der Antriebsachse (D3) verläuft,- wobei das Koppelstück (10) einen ersten Leitungsbereich (L1) zum Weiterleiten der Reinigungsflüssigkeit (F) von der Versorgungsleitung (W) aufweist,- und ein Rohr (20) zum hydraulischen Anschließen einer Spritzleiste (30) und/oder eines Spritzstücks (40) der Spritzvorrichtung (100) an das Koppelstück (10),- wobei das Rohr (20) einen zweiten Leitungsbereich (L2) zum Weiterleiten der Reinigungsflüssigkeit (F) von dem ersten Leitungsbereich (L1) aufweist.
Patent DE-102021204647-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: HOMANN FRANK
IPC: E05B45/12
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung (7) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters hat ein mit einem Schließblech (5) verbundenes Stößelgehäuse (10) und ein Sensorgehäuse (9). Ein Stößel (11) durchdringt mit einem Anschlag (25) das Schließblech und (5) steuert mit einem dem Anschlag (25) abgewandten Ende über ein Steuerelement (15) einen Sensor (13) an. Die Überwachungseinrichtung (7) ist in Abhängigkeit von der Anordnung der Bauteile für rechts- und linksanschlagende Fenster geeignet.
Patent DE-102021206595-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine elektrische Maschine
Inventor: BIRKMAYER WOLFRAM
IPC: H02P29/024
Filed: 2021-06-25
Abstract: Eine Baugruppe (1) für eine elektrische Maschine (2; 2') umfasst einen Körper (10); mehrere am Körper (10) festgelegte Zähne (11); mehrere Zahnwicklungen (12A-12C), die jeweils einen ersten elektrischen Leiter (120) und einen zweiten elektrischen zweiten Leiter (121), die mindestens an einem Wicklungsabschnitt (122) entlang einer Wicklungsachse (A) um denselben Zahn (11) gewickelt sind und sich dabei in Richtung der Wicklungsachse (A) abwechseln, aufweisen; und eine Differentialschutzeinrichtung (14A-14E) mit mehreren Sensoren, insbesondere Stromsensoren (140), die zumindest an zwei Stellen (X1-X4) von einer der Zahnwicklungen (12A-12C) jeweils eine Spannung am und/oder eine Stromstärke durch den ersten Leiter (120) oder den zweiten Leiter (121) erfassen.
Patent DE-102021207437-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schutz der Privatspähre bei der Vorbereitung eines Telefongesprächs zwischen einem Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs und einem entfernten Gesprächspartner
Inventor: GASS LUKAS GÜNTER
IPC: H04M1/60
Filed: 2021-07-13
Abstract: Ein Verfahren zum Schutz der Privatsphäre bei der Vorbereitung eines Telefongesprächs zwischen einem Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs und einem entfernten Gesprächspartner umfasst Erkennen von zusätzlichen Zuhörern innerhalb des Fahrzeugs durch ein Insassenerkennungssystem des Fahrzeugs; Empfangen einer Gesprächsanfrage mit einem Telekommunikationssystem in dem Fahrzeug für ein Telefongespräch zwischen dem Fahrzeuginsassen und dem entfernten Gesprächspartner, wobei das Telefongespräch ein abgehendes Gespräch oder ein ankommendes Gespräch ist; und Senden einer Benachrichtigung an den entfernten Gesprächspartner mit dem Telekommunikationssystem vor dem Aufbau des angefragten Telefongesprächs, welche den Gesprächspartner über das Vorhandensein von erkannten zusätzlichen Zuhörern informiert.
Patent DE-102021208669-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Beleuchtungsmodul
Inventor: ABELE DOMINIK
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung zum Absaugen von Luft aus einem Raum oberhalb eines Kochfeldes (7), wobei die Dunstabzugsvorrichtung (1) ein Gehäuse (11) mit einer Absaugöffnung (20), ein bezüglich des Gehäuses (11) bewegliches Luftleitelement (3) und ein Beleuchtungsmodul (4) aufweist. Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass- das Beleuchtungsmodul (4) an dem Luftleitelement (3) vorgesehen ist,- das Beleuchtungsmodul (4) einen Energiespeicher (44) aufweist,- die Dunstabzugsvorrichtung (1) eine Ladestation (5) zum Aufladen des Energiespeichers (44) aufweist,- das Luftleitelement (3) zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition bewegbar ist,- der Energiespeicher (44) in der Betriebsposition von der Ladestation (5) getrennt ist und- in der Ruheposition der Energiespeicher (44) mit der Ladestation (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021209232-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Schiebemodus' eines Fahrrades
Inventor: GABRIEL DAVID
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Schiebemodus' eines Fahrrades. Das Verfahren weist auf: einen ersten Schritt (100) zum Ermitteln einer aktuellen Geschwindigkeit (v) des Fahrrades, einen zweiten Schritt (200) zum Ermitteln eines aktuellen Neigungswinkels (φ) des Fahrrades und einen dritten Schritt (300) zum Ansteuern eines Lenkaktors des Fahrrads in einem Schiebemodus zum Einstellen eines Lenkwinkels (δ) des Fahrrads basierend auf einer Information über die aktuelle Geschwindigkeit (v) und den aktuellen Neigungswinkel (φ).
Patent DE-102021212717-A1 (DE)
Title: Werkzeug-Maschine
Inventor: JAKOB MARC
IPC: B23Q1/52
Filed: 2021-11-11
Abstract: Eine Werkzeug-Maschine (1) weist auf einem Maschinenbett (2) eine in x-Richtung, y-Richtung und z-Richtung verschiebbare Werkzeug-Spindel (12) auf. Weiterhin ist auf dem Maschinenbett (2) eine Aufnahme-Einrichtung (14) für ein Werkstück angeordnet, die eine Schwenk-Brücke (16) aufweist, die um eine zur x-Richtung parallele horizontale A-Achse (15) schwenkantreibbar ist. Auf der Schwenk-Brücke (16) ist eine um eine zur A-Achse (15) senkrechte B-Achse (22) schwenkantreibbare Befestigungs-Einrichtung (28) angeordnet. Die Schwenk-Brücke (16) ist als geschlossener Rahmen (17) ausgebildet, in dem die Befestigungs-Einrichtung (28) für ein Werkstück in zwei einander gegenüberliegenden Lagern (23, 24) um die B-Achse (22) schwenkantreibbar gelagert ist.
Patent DE-102021214634-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Scherenhub mit einer elastischen Kopplung
Inventor: SCHIRRA ROMAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-12-17
Abstract: Antriebsanordnung für einen Scherenhub (1), aufweisend einen Elektromotor (2) und eine Federeinheit (3), wobei der Elektromotor (2) mit der Federeinheit (3) mechanisch gekoppelt ist und wobei die Federeinheit (3) wenigstens eine Feder (4) aufweist, wobeider Elektromotor (2) mittels eines von ihm angetriebenen Linearverfahrelements (5) mit der wenigstens einen Feder (4) der Federeinheit (3) gekoppelt ist und diese stauchen kann, wobei die Federeinheit (3) ein Ankopplungselement (6) zur Ankopplung an den Scherenhub (1) aufweist, mittels welcher die wenigstens eine Feder (4) mit dem Scherenhub (1) koppelbar ist.
Patent DE-102022001028-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Einstellen einer bestimmungsgemäßen Einbaulage eines Querlenkers in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zum Prüfen und/oder Einstellen einer bestimmungsgemäßen Einbaulage eines Querlenkers in einem Kraftfahrzeug mit einer solchen Prüfvorrichtung
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: G01M17/04
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen und/oder Einstellen einer bestimmungsgemäßen Einbaulage eines Querlenkers in einem Kraftfahrzeug (3), mit
 - einem Grundkörper (5), und
 - einem mit dem Grundkörper (5) verbundenen Prüfelement (7), wobei
 - das Prüfelement (7) und der Grundkörper (5) drehbar um einen Drehpunkt (9) gelagert sind, wobei
 - der Grundkörper (5) ein erstes Anlageelement (11.1) zur Anlage des Grundkörpers (5) an einem ersten Prüfobjekt (13.1) aufweist, wobei
 - das Prüfelement (7) ein zweites Anlageelement (11.2) zur Anlage des Prüfelements (7) an einem zweiten, von dem ersten Prüfobjekt (13.1) verschiedenen Prüfobjekt (13.2) aufweist, wobei
 - das erste Anlageelement (11.1), das zweite Anlageelement (11.2) und der Drehpunkt (9) komplanar sind.
Patent DE-102022001620-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen elektrischen Antriebssystems
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K17/08
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (10), mit einer ersten elektrischen Maschine (18) mit einem ersten Rotor (22), mit einer zweiten elektrischen Maschine (25) mit einem zweiten Rotor (28), und mit einem Koppelgetriebe (30), welches eine erste Abtriebswelle (33) und eine zweite Abtriebswelle (35) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, Abtriebsdrehmomente aus dem Koppelgetriebe (30) auszuleiten. Vorgesehen ist ein erster Planetenradsatz (32) mit einem ersten Element (36), einem zweiten Element (38) und einem dritten Element (40). Vorgesehen ist ein zweiter Planetenradsatz (34) mit einem vierten Element (42), einem drehfest mit dem zweiten Element (38) verbundenen, fünften (44) Element und einem drehfest mit der zweiten Abtriebswelle (35) verbundenen, sechsten Element (46) aufweist, wobei der erste Rotor (22) derart mit dem zweiten Element (38) gekoppelt ist, dass von der ersten elektrischen Maschine (18) über den ersten Rotor (22) bereitgestellte, erste Antriebsdrehmomente an dem zweiten Element (38) in das Koppelgetriebe (30) einleitbar sind.
Patent DE-102022004666-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung in einem Vorbau einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: NOWIKOW VIKTOR
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung in einem Vorbau einer Fahrzeugkarosserie, bei welcher zwei seitliche Längsträger (13, 15) mit ihren freien Enden über einen Querträger (17) verbunden sind und deren entgegengesetzte Enden an jeweils einem Dämpferdom (9) fixiert sind. Bei einer Verbindungsanordnung, welche ein Crashverhalten eines Fahrzeuges bei einem seitlich versetzten Fontalaufprall verbessert, sind in einer zweiten Längsträgerebene Dämpferdom (9) und Längsträger (13, 15) derart miteinander gekoppelt, dass eine Crashenergie gezielt eine Verschiebung von Dämpferdom (9) und/oder Längsträger (13, 15) bewirkt.
Patent DE-102022107980-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit formschlüssiger Positionssicherung
Inventor: STOYANOV ANTON
IPC: H01R13/42
Filed: 2022-04-04
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder umfasst ein Gehäuse, das eine Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Gegensteckers in einer Steckrichtung und eine Anschlusspositionierungskomponente definiert, die gleitend in der Aufnahmeöffnung aufgenommen wird und in der Steckrichtung bewegbar ist. Die Anschlusspositionierungskomponente enthält eine Stiftschutzplatte, die mindestens eine Öffnung definiert, die so bemessen ist, dass sie einen leitenden Stift mindestens eines Anschlusses aufnimmt, der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, und ein Anschlusssicherungselement, das sich von der Stiftschutzplatte in der Steckrichtung erstreckt. Das Anschlusssicherungselement ist so ausgelegt, dass es die Bewegung der Komponente in der Steckrichtung verhindert, wenn sich der mindestens eine Anschluss in einem teilweise eingeführten Zustand innerhalb des Gehäuses befindet. Der Steckverbinder umfasst ferner ein erstes Verriegelungselement, das an einer Wand des Gehäuses angeordnet ist, um die Position der Anschlusspositionierungskomponente innerhalb der Aufnahme in der Steckrichtung selektiv zu fixieren.
Patent DE-102022108967-A1 (DE)
Title: Ein fahrzeugbasierter algorithmus zur ermittlung der optimalen verstärkung der anhängerbremse
Inventor: GOODARZI AVESTA
IPC: B60T8/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Verfahren zum Finden einer optimalen Anhängerverstärkung, umfassend: Aufbringen von Anhängerbremsimpulsen an einen Anhänger, während ein Fahrzeug im Leerlauf fährt, unter Verwendung einer Anhängerbremse eines Anhängers, wobei der Anhänger an das Fahrzeug gekoppelt ist; Überwachen einer durchschnittlichen Verzögerung des Fahrzeugs und der Anhängerbremsverstärkung der an den Anhänger angelegten Anhängerbremsimpulse, während das Fahrzeug im Leerlauf fährt, Erzeugen eines Diagramms der durchschnittlichen Verzögerung des Fahrzeugs gegenüber der Anhängerbremsverstärkung, wobei das Diagramm eine Kurve enthält, die eine Beziehung zwischen der durchschnittlichen Verzögerung des Fahrzeugs und der Anhängerbremsverstärkung der Anhängerbremsimpulse veranschaulicht, die an den Anhänger aufgebracht werden, während das Fahrzeug im Leerlauf fährt, und Auffinden eines Knickpunkts der Kurve in dem Diagramm, um eine optimale Anhängerbremsverstärkung zu bestimmen.
Patent DE-102022111341-A1 (DE)
Title: Bestimmung der ampelausrichtung
Inventor: BACCHUS BRENT NAVIN ROGER
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-05-06
Abstract: Ein System zum Bestimmen der Relevanz einer Lichtquelle für ein Kraftfahrzeug umfasst mindestens eine Kamera, die angepasst ist, um Bilder von Lichtquellen in der Nähe des Kraftfahrzeugs zu erfassen, eine Steuerung, die mit der mindestens einen Kamera in Kommunikation steht und angepasst ist, um erfasste Bilder von der mindestens einen Kamera zu empfangen, wobei die Steuerung ferner angepasst ist, um eine Ausrichtung von mindestens einer Lichtquelle relativ zu dem Kraftfahrzeug zu schätzen, die mindestens eine Lichtquelle als relevant oder irrelevant zu klassifizieren und, wenn die mindestens eine Lichtquelle als relevant klassifiziert wird, Informationen über die mindestens eine Lichtquelle an ein Planungsmodul für das Kraftfahrzeug zu senden.
Patent DE-102022112048-A1 (DE)
Title: Absortiervorrichtung, Vereinzelungssystem sowie assoziierte Verfahren
Inventor: MACH PATRICK
IPC: B23Q7/12
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absortiervorrichtung (10) zur Unterstützung eines Absortiervorgangs von Werkstücken (2) einer Werkstücktafel (1), in der die Werkstücke (2) durch eine Sollbruchstelle mit der Werkstücktafel (1) verbunden sind, ein Vereinzelungssystem (200) zum Vereinzeln von Werkstücken (2) einer Werkstücktafel (1) sowie mit diesen verbundene Verfahren (300, 400).
Patent DE-102022112348-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur kommunikation mit seh- und hörgeschädigten fahrzeuginsassen
Inventor: BOND JACOB ALAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-05-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Steuerung eines mit einem Fahrzeug verbundenen Insassenausgabesystems bereitgestellt. Die Verfahren und Systeme empfangen Fahrzeug- oder Insassen-Kontextdaten von einer Quelle für Fahrzeug-Kontextdaten, erzeugen Insassen-Meldedaten auf der Grundlage der Fahrzeug- oder Insassen-Kontextdaten und bestimmen, ob ein mit dem Insassen-Ausgabesystem verbundener Insasse seh- oder hörbehindert ist. Wenn festgestellt wird, dass der Insasse seh- oder hörbehindert ist, entscheiden die Verfahren und Systeme über eine Ausgabemodalität, um den Insassen zu unterstützen, und erzeugen eine Ausgabe für den Insassen auf dem Ausgabegerät und in der Ausgabemodalität auf der Grundlage der Insassenmeldedaten.
Patent DE-102022114186-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren von Ungleichverteilungen von Kraftstoff auf Zylinder von Verbrennungsmotoren
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02D41/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Korrigieren von Ungleichverteilungen von Kraftstoff auf Zylinder (2, 2a, 2b, 2c) eines Verbrennungsmotors (1), umfassend die Schritte:- (100) Erreichen einer stabilen Betriebszone des Verbrennungsmotors (1);- (200) Ermitteln eines Sauerstoffgehaltes λ(t) in einem Abgas (5) des Verbrennungsmotors (1) über eine Zeit t mittels einer Lambdasonde (3), wobei der Verbrennungsmotor (1) innerhalb der stabilen Betriebszone betrieben wird;- (300) Ermitteln eines Maßes R für ein Rauschen des Sauerstoffgehaltes λ(t) anhand des ermittelten Sauerstoffgehaltes λ(t);- (400) Ändern einer Menge an zugeführten Kraftstoff zu einem ersten Zylinder (2) des Verbrennungsmotors (1) in eine Richtung σ um eine Schrittweite step mittels einer Kraftstoffzufuhr (4) zu dem ersten Zylinder (2);- (500) Ermitteln eines Sauerstoffgehaltes Ä,(t) in dem Abgas (5) mittels der Lambdasonde (3), wobei für λσ(t) das Ändern des zugeführten Kraftstoffes zu dem ersten Zylinder (2) berücksichtigt wurde;- (600) Ermitteln eines Maßes Rσfür ein Rauschen des ermittelten Sauerstoffgehaltes λσ(t);- (700) Vergleichen von R und Rσ;- (700a) Speichern der geänderten Menge an Kraftstoff für den ersten Zylinder (2) für weitere Arbeitszyklen des Verbrennungsmotors (1) für den Fall, dass Rσ< R ist auf einem Speichermedium (8) einer Steuerungseinrichtung (7) des Verbrennungsmotors (1);- (700b) Anpassen von σ zu σ = (-1) ∗ σ und erneutes Durchführen der Schritte (400) bis (700) für den Fall, dass Rσ> R ist.
Patent DE-102022115583-A1 (DE)
Title: Sicherheits-Batteriesystem mit kontrollierter Entgasungsfunktion
Inventor: ZLATKOV BRANISLAV
IPC: H01M50/392
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheits-Batteriesystem (10) zur kontrollierten, aktiven Entgasung.Das Sicherheits-Batteriesystem (10) zur kontrollierten Entgasung bei Alterung, Leckage oder Unfall weist ein Sorptionselement (15) zur Aufnahme der bei der Entgasung auftretenden chemischen Verbindungen sowie einen Sensor oder Indikator (26) zur Überwachung der Sättigung des Sorptionselements (15) auf. Beschrieben wird darüber hinaus die Verwendung eines Sensors oder Indikators (26) zur Sättigungsüberwachung von Sorptionselementen (15) in Batteriesystemen (10) und schließlich die Verwendung des erfindungsgemäßen Sicherheits-Batteriesystems (10) in akkubetriebenen Fortbewegungsmitteln, Haushaltsgeräten oder elektrochemischen Großspeicheranlagen.
Patent DE-102022126604-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren für codeempfehlungen für einen industrieroboter
Inventor: LEON JAVIER FELIP
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-10-12
Abstract: Es werden Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel für Codeempfehlungen für einen Industrieroboter offenbart. Die offenbarten Beispiele beinhalten eine Einrichtung, die umfasst: mindestens einen Speicher; Anweisungen in der Einrichtung; und eine Prozessorschaltungsanordnung zum Ausführen der Anweisungen mindestens zum: Erzeugen mindestens eines Aktionsvorschlags für einen Industrieroboter; Einstufen des mindestens einen Aktionsvorschlags basierend auf codierten Szeneninformationen; Erzeugen von Parametern für den mindestens einen Aktionsvorschlag basierend auf den codierten Szeneninformationen, Aufgabendaten und Umgebungsdaten; und Erzeugen einer Aktionssequenz basierend auf dem mindestens einen Aktionsvorschlag.
Patent DE-102022131240-A1 (DE)
Title: Verbesserungen bei einer multicast-kommunikation
Inventor: PALAYUR SAJU
IPC: H04W88/08
Filed: 2022-11-25
Abstract: Ein Verfahren zur Kommunikation des Typs Multicast-Verkehr umfasst ein Abgreifen von Daten, die von einer Vielzahl von Vorrichtungen empfangen werden. Die Vielzahl von Vorrichtungen steht in drahtloser Kommunikation mit dem Zugangspunkt. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen eines Multicastgruppen-Mitgliedschaftsstatus von jeder der Vorrichtungen basierend auf einem Ergebnis des Abgreifens.
Patent DE-102022134162-A1 (DE)
Title: Organometallische verbindung und diese enthaltende organische leuchtdiode
Inventor: MOON JAEMIN
IPC: C09K11/06
Filed: 2022-12-20
Abstract: Eine neue organometallische Verbindung, die durch eine folgende chemische Formel I dargestellt ist, wird beschrieben:wobei R einen fusionierten Ring, der mit X1und X2verbunden ist, mit Variablen wie hier definiert darstellt. Die organometallische Verbindung wirkt als Dotierungsmaterial einer Lichtemissionsschicht einer organischen Leuchtdiode. Eine organische Lichtemissionsvorrichtung umfasst die organische Leuchtdiode und kann eine Anzeigevorrichtung oder eine Beleuchtungsvorrichtung sein. Eine verbesserte Farbskala der Diode, Leuchteffizienz und Lebensdauer sowie eine niedrigere Betriebsspannung der Diode werden erreicht.
Patent DE-102022201232-A1 (DE)
Title: Pyrotechnikfreier Gurtstraffer
Inventor: HALDER CHRISTOPH
IPC: B60R22/46
Filed: 2022-02-07
Abstract: Gurtsystem zum Rückhalten eines Fahrzeuginsassen mit- einem Sicherheitsgurt und mit- einem Gurtstraffer,wobei der Gurtstraffer einen Fluidspeicher, einen Auslösemechanismus, ein Gurteinzugsmittel sowie einen Antrieb für das Gurteinzugsmittel aufweist,wobei Fluid aus dem Fluidspeicher den Antrieb für das Gurteinzugsmittel treibt, um den Sicherheitsgurt eines Fahrzeuginsassen zu straffen, wenn der Gurtstraffer von dem Auslösemechanismus ausgelöst wurde.
Patent DE-102022203405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrsteuersystem zur Nutzung regionalspezifischer Fahrgewohnheiten für die Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DURALTI SERKAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-04-06
Abstract: Ein Verfahren zur Nutzung regionalspezifischer Fahrgewohnheiten für die Steuerung eines Kraftfahrzeugs umfasst Bestimmen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs durch ein Navigationssystem des Kraftfahrzeugs; Beurteilen durch eine Fahrsteuereinheit des Kraftfahrzeugs, ob in einem geographischen Gebiet um die aktuelle Position des Kraftfahrzeugs regionalspezifische Fahrgewohnheiten existieren, wobei die regionalspezifischen Fahrgewohnheiten nicht-gesetzliche Fahrregeln charakterisieren, die von anwohnenden Verkehrsteilnehmern innerhalb des jeweiligen geographischen Gebiets befolgt werden; und mindestens eines von: Anpassen einer Fahrzeugkonfiguration des Kraftfahrzeugs entsprechend den ermittelten regionalspezifischen Fahrgewohnheiten innerhalb des jeweiligen geographischen Gebiets; und Bereitstellen einer regionalspezifischen Steuerunterstützung für einen Fahrer des Kraftfahrzeugs und/oder regionalspezifischer Steuerbefehle für das Kraftfahrzeug mit der Fahrsteuereinheit auf der Grundlage der ermittelten regionalspezifischen Fahrgewohnheiten innerhalb des jeweiligen geographischen Gebiets.