baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058403-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F04B33/00
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-01-08
Abstract: Pumpe
(10), die anstelle eines kaputten Fahrrad-Dämpfers verwendet werden kann,
mit einem Zylinder (20), einem in den Zylinder (20) bewegbar eingesetzten
Kolben (32), einer mit dem Kolben (32) verbundenen Kolbenstange
(30), einem mit der Kolbenstange (31) verbundenen Handgriff (30)
und einer Verriegelungsvorrichtung, wobei die Verriegelungsvorrichtung
eine axial verstellbare Hülse
(50) aufweist, die in einem Verriegelungs-Modus, in dem der Handgriff
(30) mit dem Zylinder (20) verriegelt ist, jeweils Abschnitte am
Außenumfang
des Handgriffs (30) und des Zylinders (20) übergreifend an diesen festgelegt
ist.
Patent DE-102004060501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Teiles
Inventor: KUPKE JENS
IPC: F16C11/10
Filed: 2004-12-16
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung (20) zur Positionierung eines über wenigstens ein Scharnier (16) an einem ersten Teil (12) angelenkten zweiten Teiles (14) in wenigstens einer Zwischenstellung zwischen einer Schließstellung und einer maximalen Öffnungsstellung des zweiten Teiles (14) in Bezug auf das erste Teil (12), wobei das wenigstens eine Teil (12, 14) ein Führungselement (22) umfasst, das in eine mit dem anderen Teil (12, 14) wirkverbundene Führung (24) eingreift, wobei die Führung (24) wenigstens ein Führungsstück (26) umfasst, das durch die Kraft (F) eines Federelementes gegen wenigstens eine Führungsfläche (28) des Führungselementes (22) drückbar ist, und das wenigstens eine Führungsstück (26) und die wenigstens eine Führungsfläche (28) korrespondierende Formmerkmale aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der wenigstens einen Führungsfläche (28) in Kontakt kommende Fläche (30) des wenigstens einen Führungsstückes (26) auf einer gedachten schiefen Ebene (34) verläuft, und das wenigstens eine Führungsstück (26) um seine Längsachse drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102004063263-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehnen-Verriegelungsanordnung
Inventor: DE NICHILO GIOVANNI
IPC: B60N2/36
Filed: 2004-12-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Rückenlehnen-Verriegelungsanordnung (20) für einen Fahrzeugsitz, mit:  einer Rückenlehnen-Verstellanordnung (22), die einen drehbaren Arretiermechanismus (26) und einen Verstellarm (28) aufweist, der fest an einer Rückenlehne (12) eines Fahrzeugsitzes montiert ist;  einem Schwenkarm (30);  einem Verriegelungsarm (36), der drehbar beweglich an dem Schwenkarm (30) zwischen einer ersten Verriegelungsposition und einer zweiten Verriegelungsposition angebracht ist; wobei Arretiermechanismus (26), Schwenkarm (30) und Verriegelungsarm (36) auf einer gemeinsamen Drehachse ”A” angeordnet sind; und  einem Stützarm (82), der fest an einem Sitzuntergestell (14) montiert ist und eine Schwenkachse ”B” aufweist, um die der Schwenkarm (30) und die Rückenlehne (12) zwischen einer aufrechten Position und einer umgeklappten Position drehbar sind, wobei der Stützarm (82) einen ersten, als Verriegelungsstift (88) ausgebildeten Verriegelungspunkt (86) bereitstellt, solcher Art, dass wenn der Schwenkarm (30) und die Sitzrückenlehne (12) in der aufrechten Position befindlich sind, eine erste Verriegelungsfläche (38) des Verriegelungsarms (36) an dem ersten Verriegelungspunkt (86) in...
Patent DE-102005003577-B4 (DE)
Title: Batteriepolanschlussvorrichtung mit Kurzschlussdetektor
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: B60R21/01
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-06-26
Abstract: Batteriepolanschlussvorrichtung
für Fahrzeuge
mit einem mit mindestens einem Batteriepol (1a) mechanisch verbindbaren
Gehäuse
(2), welchem elektrische Anschlussmittel (3, 4) für einen
ersten, ein Bordnetzaggregat (9) oder Bordnetzverbraucher enthaltenden
Strompfad und mindestens einen weiteren, weitere Bordnetzverbraucher
enthaltenden Strompfad jeweils zur Verbindung der Verbraucher/Aggregate
mit dem einen Batteriepol (1a) zugeordnet sind, und mit von einer
Steuervorrichtung (5) gesteuerten Stromunterbrechungsmitteln (6), durch
welche bei einem Unfallereignis mindestens der erste Strompfad vom
Batteriepol getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuervorrichtung
(5) für
die Stromunterbrechungsmittel (6) eine Kurzschlussdetektoreinrichtung
(7) zur Detektierung eines Kurzschlusses und zum Vergleich mit einer
vorab definierbaren Kurzschlussbedingung derart übergeordnet ist, dass nur beim
Eintritt der vorab definierten Kurzschlussbedingung die Stromunterbrechung
erfolgt.
Patent DE-102005009808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung suspendierter Feststoffe aus wässrigen Systemen mit kolloidalen Flockungsmitteln
Inventor: JAEGER WERNER
IPC: C02F1/56
Filed: 2005-03-03
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung suspendierter Feststoffe aus wässrigen Medien, bei dem das wässrige Medium
mit einem Flockungsmittel aus einem polymeren Kolloidpartikel mit
kationischer Oberflächenladung versetzt
wird, wobei die Kolloidpartikel durch Emulsionscopolymerisation
eines hydrophoben Vinylmonomeren mit einem kationischen Vinylmonomeren
gebildet wurden, die Ladungsdichte der Kolloidpartikel im Bereich
von 5 μC/cm 2  bis 35 μC/cm 2  liegt, die Größe der Kolloidpartikel von
50 nm bis 1000 nm beträgt
und die kationische Oberflächenladung
an die Partikeloberfläche
gebunden ist und anschließend
das geflockte Material vom wässrigen
Medium separiert wird.
Patent DE-102005017763-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profilstabs
Inventor: EGIDI ALEXANDER
IPC: B21C37/00
Filed: 2005-04-18
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Profilstabs (1) aus Metall mit Hilfe einer
Formrollen (2) aufweisenden Rollenformeinrichtung (3), über die
das Bandmaterial geführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bandmaterial von
einem Coil oder als unbeschnittenes Formmaterial über eine
Zuführeinrichtung
kontinuierlich den einzelnen Arbeitsstufen der Rollenformeinrichtung (3)
zugeführt,
dort umgeformt und/oder seitlich beschnitten wird und erst nach
dem Umformvorgang auf Länge
geschnitten wird und  dass das mit Hilfe der Formrollen (2)
umgeformte Profil am Ende des Umformvorgangs von Formwerkzeugen
(4) nachgeformt wird.
Patent DE-102005020326-B4 (DE)
Title: Ring-Resonator-Antenne
Inventor: RENNINGS ANDREAS
IPC: H01P1/203
Filed: 2005-04-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ring-Resonator, welcher als Antenne verwendet wird (10; 60) – umfassend wenigstens zwei in Reihe geschaltete Einheitszellen in Form von Zweitoren mit jeweils einem Eingangstor und einem Ausgangstor, – wobei jede Einheitszelle wenigstens zwei voneinander unabhängige magnetische sowie wenigstens zwei voneinander unabhängige elektrische Energiespeicher bereitstellt und – wobei jede Einheitszelle eine Reihenschaltung eines ersten elektrischen Speichers und eines ersten magnetischen Speichers in der ersten Leitung (12) und eine Parallelschaltung eines zweiten elektrischen Speichers und eines zweiten magnetischen Speichers zwischen der ersten Leitung (12) und der zweiten Leitung (14) aufweist. dadurch gekennzeichnet, daß – die Einheitszellen derart hintereinander in einer Ringstruktur angeordnet und gekoppelt sind, daß jede Einheitszelle jeweils mit einer in Ringrichtung vorangehenden und einer in Ringrichtung nachfolgenden Einheitszelle gekoppelt ist, wobei jeweils erste Leitungen (12) und jeweils zweite Leitungen (14) der gekoppelten Einheitszellen miteinander verbunden sind, – wobei genau zwei Resonanzverteilungen angeregt werden, bei denen die Resonanzfrequenzen {fse, fsh} unterschiedlich oder gleich und nicht von der Anzahl der Einheitszellen im Ring abhängig sind, wobei bei der durch die Serienresonanz fse bestimmten Stromverteilung ein konstanter Strom (ungleich 0) zwischen alle Toren fließt, und wobei bei der durch die Parallelresonanz fsh bestimmten Spannungsverteilung eine konstante Spannung (ungleich 0) an jedem Tor anliegt, – wobei genau zwei weitere Resonanzverteilungen angeregt werden, wobei eine Resonanzfrequenz f+1 > max{fse, fsh} und eine Resonanzfrequenz f–1 < min{fse, fsh} dieselbe örtliche Strom-/Spannungsverteilung entlang der Tore der Einheitszellen in der Ringanordnung erzeugen.
Patent DE-102005028403-B4 (DE)
Title: Stromquellenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Last
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: G05F1/56
Filed: 2005-06-20
Granted: 2013-11-21
Abstract: Stromquellenanordnung, aufweisend – eine Stromquelle (1), – ein Mittel (2) zum Anschließen einer elektrischen Last (3), das mit der Stromquelle (1) verbunden ist, – einen Spannungsabgriffsknoten (4) gekoppelt mit dem Mittel (2) zum Anschließen einer elektrischen Last, – einen Vergleicher (5) mit einem ersten Eingang, der mit dem Spannungsabgriffsknoten (4) verbunden ist, und mit einem zweiten Eingang eingerichtet zum Zuführen einer Referenzschwelle (Vc), – einen Transistor (7), der steuerseitig mit einem Ausgang des Vergleichers (5) und der lastseitig mit einer Signalleitung (8) verbunden ist, – einen Gleichspannungsregler (10) mit einem Eingang (11) zum Zuführen einer Eingangsspannung, mit einem Ausgang (12), der mit dem Mittel (2) zum Anschließen der elektrischen Last verbunden ist, und mit einem Rückführungseingang, der mit der Signalleitung (8) verbunden ist, – zumindest eine weitere Stromquelle (20), – zumindest ein weiteres Mittel zum Anschließen einer elektrischen Last (13), das mit der zumindest einen weiteren Stromquelle (20) verbunden ist, – zumindest einen weiteren Spannungsabgriffsknoten (14) gekoppelt mit dem zumindest einen weiteren Mittel zum Anschließen einer elektrischen Last (13), – zumindest einen weiteren Vergleicher (15) mit einem ersten Eingang, der mit dem zumindest einen weiteren Spannungsabgriffsknoten (14) verbunden ist, und mit einem zweiten Eingang eingerichtet zum Zuführen zumindest einer weiteren Referenzschwelle, – zumindest einen weiteren Transistor (17), der steuerseitig mit einem Ausgang des zumindest einen weiteren Vergleichers (15) und der lastseitig mit der als gemeinsame Signalleitung ausgebildeten Signalleitung (8) verbunden ist, – wobei der Gleichspannungsregler (10), wenn die Spannung am Rückführungseingang heruntergezogen wird, dies am Ausgang (12) kompensiert.
Patent DE-102005033052-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: MEYER STEPHAN
IPC: A47C3/025
Filed: 2005-07-15
Granted: 2009-11-12
Abstract: Sitzmöbel  mit einer Sitzfläche (2),  mit einem Untergestell (1),  mit einer zwischen der Sitzfläche (2) und dem Untergestell (1) angeordneten Kippeinrichtung (4) für eine Kippbewegung der Sitzfläche (2) um einen im zentralen Sitzbereich liegenden Drehpunkt,  wobei die Kippeinrichtung (4) einen elastischen Körper (5) aufweist, welcher der Kippbewegung mit einer Rückstellkraft entgegenwirkt, sowie  mit einer zusätzlich zu der Kippeinrichtung (4) vorgesehenen Arretiereinrichtung (7) zum – wieder lösbaren – Arretieren der Sitzfläche (2),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Arretiereinrichtung (7) ausschließlich durch wenigstens ein, zwischen der Sitzfläche (2) und dem Untergestell (1) angeordnetes, im Arretierzustand aufgeblasenes Luftkissen (8) gebildet ist.
Patent DE-102005034128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkzeuges für die Handhabung von Bauteilen mit Eisen im Hochtemperaturbereich
Inventor: KLEMM HAGEN DR RER NAT
IPC: B21D37/01
Filed: 2005-07-14
Granted: 2013-09-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eins Werkzeuges für die Handhabung von Bauteilen mit Eisen im Hochtemperaturbereich, bei dem ein Pulvergemisch, in dem neben Siliziumnitrid Eisen und/oder eine Eisenverbindung enthalten ist, gesintert wird und bei der Sinterung mindestens zwei chemische Verbindungen mit Eisen als Verstärkungskomponenten mit einem Anteil von 1 bis 10 Vol.-% reaktiv im Werkzeugwerkstoff gebildet werden.
Patent DE-102005035445-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige, resistive Speicherzelle auf der Basis von Metalloxid-Nanopartikeln sowie Verfahren zu deren Herstellung und entsprechende Speicherzellenanordnung
Inventor: UFERT KLAUS
IPC: B82B1/00
Filed: 2005-07-28
Granted: 2007-09-27
Abstract: Nichtflüchtige Speicherzelle
mit einem ersten leitfähigen
Elektrodenbereich (9), einem zweiten leitfähigen Elektrodenbereich (12)
und einem dazwischen liegenden Speicherbereich, welcher ein oder
mehrere Metalloxid-Nanopartikel (10) aufweist, wobei das oder die
Metalloxid-Nanopartikel (10) gleichzeitig den ersten und den zweiten
Elektrodenbereich über
Kontaktstellen (K1, K2) kontaktieren und elektrisch verbinden und
bei Anlegen einer äußeren Spannung
ein bistabiles Widerstandsverhalten aufweisen.
Patent DE-102005037926-B4 (DE)
Title: Fensteranordnung für mobile Räume und Nachrüstsatz dafür
Inventor: SEITZ EUGEN
IPC: B60J1/00
Filed: 2005-08-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: Fensteranordnung
(4),  mit einem Rahmen (9), der eine Fensteröffnung (6) umgrenzt und der
zur Verbindung mit einer Wand (3) eingerichtet ist, die eine Wandinnenfläche und
eine Wandaußenfläche (25)
aufweist,  mit einem ersten Fensterflügel (7) mit einem Kunststoffelement
zum Verschließen
der Fensteröffnung
(6), das eine Fensteraußenseite
und eine Fensterinnenseite festlegt, und  mit einer Hartglasscheibe
(18), die an der Fensteraußenseite
angeordnet ist.
Patent DE-102006000246-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzsystem, das eine genaue Menge von in mehreren Einspritzungen einzuspritzendem Brennstoff gewährleistet
Inventor: ISOJIMA KOICHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-05-24
Granted: 2016-12-15
Abstract: Brennstoffeinspritzsystem, mit: einem Injektor, der zur Durchführung einer Sequenz einer ersten und einer zweiten Einspritzung von Brennstoff in einen Zylinder einer Brennkraftmaschine dient, und einer Einspritzsteuerungseinrichtung, die vorgesehen ist zur Bestimmung eines ersten Befehls zum Spezifizieren einer in die Brennkraftmaschine in der ersten Einspritzung einzuspritzenden Brennstoffmenge, und eines zweiten Befehls zum Spezifizieren einer in die Brennkraftmaschine in der zweiten Einspritzung nachfolgend zur ersten Einspritzung einzuspritzenden Brennstoffmenge, wobei die Einspritzsteuerungseinrichtung eine Korrekturfunktion zur Bestimmung einer Korrekturgröße durchführt, die eine Größe ist, um die der zweite Befehl zu korrigieren ist, als eine Funktion eines Intervalls zwischen der ersten Einspritzung und der zweiten Einspritzung auf der Basis von Korrekturdaten, wobei die Korrekturdaten hergeleitet werden unter Verwendung experimenteller Daten einer Einspritzmengendifferenz zwischen einer tatsächlichen in der zweiten Einspritzung eingespritzten Brennstoffmenge und der durch den zweiten Befehl bestimmten Brennstoffmenge, wobei die experimentellen Daten in Einspritztests abgetastet werden, bestehend aus Sätzen von Sequenzen der ersten und zweiten Einspritzungen, die unter den Bedingungen durchgeführt werden, dass in jedem der Sätze die in der ersten Einspritzung eingespritzte Brennstoffmenge konstant gehalten wird, und die erste und zweite Einspritzung bei demselben Druckpegel durchgeführt werden, der einer aus einer Vielzahl von Bezugsdruckpegeln ist, die aus einem Betriebsbereich des in der zweiten Einspritzung verwendeten Drucks ausgewählt werden.
Patent DE-102006011587-B4 (DE)
Inventor: STROHECKER GERD
IPC: A24D3/02
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-04-03
Abstract: The method involves conveying filter tow strips (2) along a conveying path, and applying a liquid additive e.g. triacetin, on the strips by using an application device (47). The stretching of the strips is terminated during or after the initiation of a production stop of the application of the additive based on the condition of a filter storage. The strips are bundled at a point in an inner side of an application track (7) during or after initiation of the stop.
Patent DE-102006012164-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer Wechselspannung oder eines Wechselstroms
Inventor: SCHMIDT HERIBERT
IPC: H02M7/44
Filed: 2006-03-13
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer Wechselspannung oder eines Wechselstroms aus einer bezüglich eines Neutralleiters unipolaren Gleichspannungsquelle mit einem Wechselrichter, wobei die Gleichspannungsquelle (1) mit einem Wandler verbunden ist, der die unipolare Spannung der Gleichspannungsquelle in eine bipolare Zwischenkreisspannung umwandelt, die in einer mit dem Wechselrichter verbundenen Pufferschaltung gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler einen getakteten Schalter (S 0 ) und eine als Doppeldrossel (DR 1 ) mit zwei in enger Kopplung zueinander angeordneten Wicklungen (W 1 , W 2 ) ausgebildete Energiewandlereinheit aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die über den Schalter (S 0 ) gelieferte Energie zwischengespeichert wird und daraus eine auf das Potential des Neutralleiters bezogene invertierte Spannung und eine Spannung mit gleicher Polarität wie die unipolare Spannung erzeugt werden, wobei die Wicklungen (W 1 , W 2 ) der Doppeldrossel (DR 1 ) über einen Koppelkondensator (C 3 ) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-102006014850-B4 (DE)
Title: Sparlaufsystem, Sparlaufsteuerung und Navigationsvorrichtung
Inventor: MORI NAOTO
IPC: G01C21/26
Filed: 2006-03-30
Granted: 2017-07-06
Abstract: Sparlaufsystem, welches aufweist: eine Funktion zum Stoppen einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, wenn das Fahrzeug anhält und alle Stoppbedingungen erfüllt sind; eine Funktion zum Wiederanlassen der Brennkraftmaschine des Fahrzeugs, wobei das Sparlaufsystem aufweist: eine Steuereinheit, die beurteilt, ob das Fahrzeug stoppt oder nicht, und beurteilt, ob jede der Stoppbedingungen erfüllt ist oder nicht; und eine Mitteilungseinheit, wobei, wenn die Steuereinheit beurteilt, dass das Fahrzeug stoppt und dass zumindest eine der Stoppbedingungen nicht erfüllt ist, die Steuereinheit veranlasst, dass die Mitteilungseinheit einem Benutzer eine erste Mitteilungsinformation, die eine Identität der zumindest einen nichterfüllten Stoppbedingung beinhaltet, mitteilt, so dass der Benutzer feststellen kann, welche Stoppbedingung nicht erfüllt ist, wobei das Sparlaufsystem die Brennkraftmaschine des Fahrzeugs wiederanlässt, wenn zumindest eine von mehreren Startbedingungen erfüllt ist; wobei die Steuereinheit beurteilt, ob jede der Startbedingungen erfüllt ist; und wobei, nachdem zumindest eine der Startbedingungen erfüllt ist und die Brennkraftmaschine wiederangelassen wird, die Steuereinheit bewirkt, dass die Mitteilungseinheit eine zweite Mitteilungsinformation, die mit der zumindest einen erfüllten Startbedingung befasst ist, mitteilt.
Patent DE-102006025386-B4 (DE)
Title: Fahrzeugcockpit mit Head-Up-Display
Inventor: GUENTHER PETER
IPC: B60K37/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2011-01-27
Abstract: Fahrzeugcockpit mit einem Head-Up-Display (32), einem Querträger (40) und einer Stirnwand zur Trennung des Cockpits vom Motorraum, wobei Befestigungsmittel für eine Vormontage des Head-Up-Displays (32) an dem Querträger (40) und für eine Endmontage an einem weiteren tragenden Karosserieteil vorgesehen sind und der Querträger (40) mit dem vormontierten Head-Up-Display (32) als Modul in das Fahrzeug einsetzbar ist, wobei die Befestigungsmittel einen Halter (38) zur Aufnahme des Head-Up-Displays (32) sowie zur Befestigung des Head-Up-Displays (32) an dem Querträger (40) aufweisen und das Head-Up-Display (32) nach Einbau des Moduls in das Fahrzeug unabhängig von dem Modul aus dem Halter (38) aus- und wieder einbaubar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (38) für die Endmontage auch zur Befestigung des Head-Up-Displays (32) an dem weiteren tragenden Karosserieteil dient.
Patent DE-102006032253-B4 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
Inventor: HÄRTEL ACHIM
IPC: B60R21/217
Filed: 2006-07-12
Granted: 2016-05-19
Abstract: Gassackmodul (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, das ein Gehäuse (14, 26) mit einem Trägerteil (17) für einen Gasgenerator und einer Abdeckung (26) für einen in dem Gehäuse aufgenommenen Gassack (16) umfaßt, wobei das Gehäuse mindestens teilweise aus einem thermoplastischen Elastomer besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das thermoplastische Elastomer unter Verwendung eines physikalischen oder chemischen Treibmittels geschäumt ist, wobei wenigstens das Trägerteil (17) und/oder die Abdeckung (26) des Gehäuses vollständig aus dem geschäumten thermoplastischen Elastomer besteht.
Patent DE-102006036521-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Verstellsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SESSELMANN HELMUT DR DIPL -ING
IPC: F16D3/50
Filed: 2006-07-28
Granted: 2017-06-01
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Verstellsystem in einem Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse (6) angeordneten Getriebe, das umfasst: – ein Antriebselement (1, 11) mit einem antriebseitigen Betätigungselement (11), – ein Abtriebselement (2, 24) mit einem abtriebseitigen Betätigungselement (24), – ein Übertragungselement (3), das zwischen dem antriebseitigen Betätigungselement (11) und dem abtriebseitigen Betätigungselement (24) positioniert ist, – mindestens ein Federelement (4), das mit der Innenwand des Gehäuses (6) oder einem mit der Innenwand des Gehäuses (6) verbundenen Teil (5) zusammenwirkt, – wobei die Enden des Federelements (4) mit jeweils einem Ende des Übertragungselements (3) verbunden sind, und – wobei das Federelement (4) mit dem Übertragungselement (3) sowie dem Gehäuse (6) derart zusammenwirkt, dass ein antriebsseitig eingeleitetes Drehmoment vom Antriebselement (1, 11) über das Übertragungselement (3) auf das Abtriebselement (2, 24) übertragen, ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment dagegen blockiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (3) in Führungen (115, 245) des Getriebes verkippsicher gelagert ist, wobei mindestens eine Führung (115) in dem Antriebselement (1, 11) und mindestens eine Führung (245) in dem Abtriebselement (2, 24) ausgebildet ist, wobei das antriebsseitige Betätigungselement (11) in axialer Richtung von einer radial verlaufenden Hauptfläche (14) des Antriebselementes (1) absteht und antriebsseitige Steuer- und Betätigungsflächen (113, 114) aufweist, die bei Vorliegen eines antriebsseitigen Drehmoments mit Anschlagflächen (331, 341) des Übertragungselements (3) zusammenwirken, wobei mindestens eine Führung (115) in dem antriebsseitigen Betätigungselement (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102006040217-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggenerator
Inventor: NAKAMURA SHIGENOBU
IPC: H02P9/14
Filed: 2006-08-28
Granted: 2020-01-30
Abstract: Fahrzeug-Generator, mit:einem Rotor (3), der drehbar an einer Welle (33) montiert ist und eine auf diesen aufgewickelte Feldwicklung (31) aufweist;einem Stator (2) mit einer auf diesen gewickelten Statorwicklung (22) und der feststehend angeordnet ist, so daß ein Spalt in Verbindung mit dem Rotor (3) gebildet wird;einem am Rotor (3) montierten Kühllüfter (11, 12);einer Riemenscheibe (8), die durch eine Fahrzeugmaschine über einen Riemen angetrieben wird und an die Welle (33) über eine Überholkupplung gekuppelt ist, die darin vorgesehen ist; undeiner Energieerzeugungs-Steuervorrichtung (ECU 96), die einen Erregerstrom steuert, welcher in die Feldwicklung (31) fließt, derart, daß eine Ausgangsspannung des Fahrzeug-Generators (1) auf einer Soll-Regelspannung gehalten wird;wobei die Überholkupplung so konfiguriert ist, daß sie leer läuft, wenn eine Drehzahl der Riemenscheibe (8) niedriger ist als eine Drehzahl des Rotors (3), um zu verhindern, daß eine Drehmomentübertragung von der Riemenscheibe (8) auf den Rotor (3) erfolgt, und wobei die Energieerzeugungs-Steuervorrichtung (ECU 96) so konfiguriert ist, um zwangsweise den Erregerstrom auf einer zeitweiligen Grundlage zu erhöhen, wenn eine nach-oben-Schalt-Operation eines Getriebes des Fahrzeugs durchgeführt wird, bei dem fernerder Rotor (3) ein Paar von Lundell-Magnetpolkernen (32) aufweist, die eine Vielzahl an Klauenabschnitten besitzen, die als Magnetpole dienen, wobei die Feldwicklung (31) zwischen den Lundell-Magnetpolkernen (32) placiert ist, und bei dem fernerdie Energieerzeugungs-Steuervorrichtung (ECU 96) so konfiguriert ist, um den Erregerstrom auf einen normalen Wert zurückzuführen, um die Ausgangsspannung des Fahrzeug-Generators (1) bei der Soll-Regulierspannung zu halten, und zwar nach dem Detektieren der Vervollständigung der nach-oben-Schalt-Operation.