baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016121312-A1 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: HOLLENDUNG DANIEL
IPC: E05F15/611
Filed: 2016-11-08
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Fensteranordnung (10) für eine Kabine (11) einer Seilbahn, umfassend eine Scheibe (14) mit wenigstens einem oberen Längsrand (15) und einem unteren Längsrand (16) und zwei Seitenrändern (17, 18), und eine nahe des oberen Längsrandes der Scheibe angeordnete Scharnieranordnung (19) zur Ermöglichung einer Verschwenkung der Scheibe um eine horizontale Schwenkachse (20) zwischen einer Ausstellposition (21) und einer Schließposition (22). Die Besonderheit besteht darin, dass eine Federanordnung (23) vorgesehen ist, die die Scheibe (14) in Ihre Ausstellposition (21) hin vorspannt, und dass wenigstens ein biegeschlaffes Zugmittel (24), insbesondere ein Seil, vorgesehen ist, dessen erstes Ende (25) fest mit der Scheibe verbunden ist und dessen zweites Ende (26) einer Wickelwelle (27) zugeordnet ist, auf der das Zugmittel aufwickelbar ist.
Patent DE-102016204618-A1 (DE)
Title: Mobile Bildgebungseinrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: H05G1/30
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine mobile Bildgebungseinrichtung (1) umfasst – eine beweglich gelagerte Erfassungseinrichtung (2) zur Erfassung eines Untersuchungsbereichs eines Patienten, und – eine Antriebseinheit zum Verstellen zumindest eines Bewegungsfreiheitsgrades der beweglich gelagerten Erfassungseinrichtung (2). Gemäß der Erfindung ist eine die Antriebseinheit nach Maßgabe von Steuerinformationen ansteuernde Steuereinheit (7) vorgesehen, wobei die Steuerinformation von der Steuereinheit (7) in Abhängigkeit eines in einem Speichermodul (4) abgelegten oder ablegbaren Bewegungsprofils generierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen mobilen Bildgebungseinrichtung (1).
Patent DE-102016205040-A1 (DE)
Title: Mehrschneidiges spanabhebendes Bohrungsnachbearbeitungswerkzeug
Inventor: KLEINER GILBERT
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrungsnachbearbeitungswerkzeug mit einer Mehrzahl von Hauptschneiden (1, 2, 3), die jeweils auf einem virtuellen Kegel mit der Längsmittelachse (11) des Werkzeugs als Kegelachse liegen. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Mehrzahl von Hauptschneiden (1, 2, 3) mit einer definierten Schneidhöhendifferenz (Δs12, Δs23, Δs13) gegenüber der oder den anderen der Mehrzahl von Hauptschneiden (1, 2, 3) angeordnet.
Patent DE-102016205673-A1 (DE)
Title: Hohlisolator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JÄNICKE LUTZ-RÜDIGER
IPC: H01B17/50
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlisolator (1) für hohe elektrische Spannungen. Der Hohlisolator (1) umfasst ein Isolierrohr (3) und eine aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigte Ummantelung (5) des Isolierrohrs (3), die an einer Außenoberfläche des Isolierrohrs (3) anliegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Hohlisolators (1).
Patent DE-102016206968-A1 (DE)
Title: Hitzeschild mit äußerster Yttriumoxidbeschichtung, Verfahren zur Herstellung und Produkt
Inventor: BOSTANJOGLO GEORG
IPC: C04B41/87
Filed: 2016-04-25
Abstract: Durch die Verwendung von Yttriumoxid auf Aluminiumoxid als Schicht oder Substratmaterial wird die Korrosions- und Erosionsbeständigkeit von keramischen Hitzeschildelementen verbessert.
Patent DE-102016215699-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schalten von Mittel- und/oder Hochspannungen mit bestimmter Antriebscharakteristik
Inventor: JENICHEN HENRY
IPC: H01H3/60
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schalten von Mittel- und/oder Hochspannungen, mit einem Federspeicherantrieb (5) zum Antreiben einer kinematischen Kette (4). Wenigstens eine Energie-Speicherfeder (6) und wenigstens ein Dämpfungselement (10) zur Erzeugung einer Antriebsbewegung mit bestimmter Antriebscharakteristik sind umfasst. Dabei ist das wenigstens eine Dämpfungselement (10) ein aktives Dämpfungselement (10). Die Dämpfung erfolgt aktiv bestimmt während des Schaltens oder vorbestimmt, insbesondere abhängig von Umweltgrößen und/oder der Art des Schaltfalls, durch Änderung der Einstellungen des wenigstens einen Dämpfungselements (10).
Patent DE-102016219923-A1 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit Abdeckplatte welche Dichtlippen aufweist
Inventor: SMETAK THORSTEN
IPC: F16C29/08
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (20), an welchem ein Schlitten (30) in Richtung einer Längsachse (11) beweglich gelagert ist, wobei eine gesonderte Abdeckplatte (40) mit wenigstens einem Schlitz vorgesehen ist, wobei jedem Schlitz (43) eine erste und eine zweite biegeelastische Dichtlippe (61; 62) zugeordnet sind, welche an der Abdeckplatte (40) befestigt sind, wobei die erste und die zweite Dichtlippe (61; 62) abschnittsweise unmittelbar aneinander anliegen, so dass sie den zugeordneten Schlitz überdecken.
Patent DE-102016221734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feinausrichtung von Roboterwerkzeugen
Inventor: KOMOLZEW ROMAN
IPC: G01C11/04
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung einer Baueinheit, insbesondere einer Baueinheit eines Kraftfahrzeuges, bei dem:wenigstens ein Bauelement (10) bereit gestellt wird,zumindest ein Bereich (12) des Bauelements (10) optisch erfasst wird,aus den optischen Daten des Bereichs (12) entlang zumindest einer Linie (17) oder über einen Flächenabschnitt ein Oberflächenverlauf (11) in wenigstens zwei, insbesondere drei Dimensionen des Bauelements (10) ermittelt wird,aus dem Oberflächenverlauf (11) eine Ausrichtung eines Werkzeugs ermittelt wird und das Werkzeug in die ermittelte Ausrichtung gebracht wird,das ausgerichtete Werkzeug entlang einer definierten Bahn bewegt wird, wobei das Werkzeug insbesondere entlang der Linie (17) oder über den Flächenabschnitts bewegt wird.
Patent DE-102016221955-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Niveauregelung eines Fahrwerks
Inventor: MADER GREGOR
IPC: B60G17/017
Filed: 2016-11-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Niveauregelung eines mehrere Luftfederelemente (4,5,6,7) aufweisenden Fahrwerks (1) eines Kraftfahrzeugs wird das Höhenniveau der Luftfederelemente (4,5,6,7) anhand von Messwerten jeweiliger, jedem Luftfederelement (4,5,6,7) zugeordneter Niveausensoren (15,16,17,18) einzeln verstellt, um ein Höhenniveau jedes einzelnen Luftfederelements (4,5,6,7) einzustellen. Bei der Verstellung der Höhenniveaus der Luftfederelemente (4,5,6,7) werden zusätzlich zu den Messwerten der Niveausensoren (15,16,17,18) auch Messwerte wenigstens eines den Gasdruck in den Luftfederelementen (4,5,6,7) ermittelnden Drucksensors (14) berücksichtigt.
Patent DE-102016224556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes
Inventor: GOLDAMMER MATTHIAS
IPC: G01N29/48
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung eines Objektes mittels Ultraschall vorgeschlagen, das wenigstens die folgenden Schritte umfasst:Ermitteln einer Mehrzahl von Ultraschall-Messsignalen des Objektes; undAuswerten der Ultraschall-Messsignale durch ein Ultraschall-Rekonstruktions-Verfahren; Erfindungsgemäß erfolgt vor oder bei dem Ultraschall-Rekonstruktions-Verfahren eine Normierung der Amplituden der Ultraschall-Messsignale auf einen gleichen Amplitudenbezugswert.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102017004707-A1 (DE)
Title: Stoßfängerverkleidung mit lösbarer Abdeckung
Inventor: ALLMANN UWE
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine lösbare Abdeckung für eine Stoßfängerverkleidung, mit:
 - einem Grundkörper (12), welcher eine Öffnung (14) mit einer Öffnungsberandung (15) aufweist
 - einer lösbaren Abdeckung (30), welche einen Deckelkörper (31) mit einer Vorderseite (36) und einer Rückseite (37) aufweist, wobei die Abdeckung (30) in eine Verschlussstellung (V) am Grundkörper (12) bringbar ist, in welcher der Deckelkörper (31) die Öffnung (14) verschließend mit der Öffnungsberandung (15) in Eingriff steht,
 - zumindest ein Rückstellelement (40, 50), welches mit dem Grundkörper (12) und mit der Rückseite (37) der Abdeckung (30) in Wirkverbindung steht und bei Anordnung der Abdeckung (30) in der Öffnung (14) eine permanente Haltekraft auf den Deckelkörper (31) ausübt.
Patent DE-102017006937-A1 (DE)
Title: Twin-Belt-Caster zum Stahlgießen mit 10-12 m/min Gießgeschwindigkeit mit induktiver Erwärmung der Gießband-Ränder und mit neuer Gießbanddichtung gegen Kühlwasser geeignet für hohe Bandtemperaturen
Inventor: FIGGE DIETER
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-07-20
Abstract: Was auf den ersten 150 mm Weg während der Flüssigstahl-Erstarrung im Twin-Belt-Caster passiert, ist besonders wichtig und folgenreich, weil dort die Schalendicke des Strangs noch sehr gering ist (ca. 1,2-2,5 mm). Die Formfestigkeit am Strang ist hier noch nicht so stabil, dass ein Flüssigmetall-Austritt in Form von „Fins“ unmöglich wäre. -„Fins“ können aber nur entstehen, wenn eine Gießband-Deformation örtlich zu einem kleinen Spalt zwischen Dämmblock-Kette und Gießband geführt hat, und zwar an den freien Stellen zwischen den Stützrollen. -Dieser Anmeldung liegt die Idee zugrunde, dass die Gießband-Deformation als Folge der Temperatur-Unterschiede am Gießband im Mittenbereich (Temp. ca. 220 °C) und im Randbereich (Temp. ca. 30 °C) entstehen, immerhin ein Unterschied von 190 °C. -Als Lösung wird eine Aufheizung der Gießband-Randzone über eine Induktive Heizung vorgeschlagen, die zwischen den Gießbändern erfolgt. Damit verbunden ist die Verlegung des jetzigen Ortes für die Gießband-Abdichtung gegen Kühlwasser, die in Zukunft an 2 Stellen durchgeführt werden soll. -Beide Maßnahmen werden beschrieben und mit Skizzen ergänzt.
Patent DE-102017009708-A1 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzungen von Siliziumoxidteilchen mit geringer Abrasion
Inventor: GUO YI
IPC: C09K3/14
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt wässrige chemisch-mechanische Planarisierungs (CMP)-Polierzusammensetzungen bereit, die einen pH-Wert von 2,5 bis 5,3 aufweisen und ein Gemisch aus kugelförmigen kolloidalen Siliziumoxidteilchen und auf der Basis des Gesamtgewichts von Siliziumoxidfeststoffen in der wässrigen CMP-Polierzusammensetzung von 30 bis 99 Gew.-% länglichen, gebogenen oder knollenförmigen Siliziumoxidteilchen umfassen, wobei sich die kolloidalen und länglichen, gebogenen oder knollenförmigen Siliziumoxidteilchen bezüglich der gewichtsgemittelten Teilchengröße (CPS) um weniger als 20 nm unterscheiden, wobei mindestens eines von den kugelförmigen kolloidalen Siliziumoxidteilchen und den länglichen, gebogenen oder knollenförmigen Siliziumoxidteilchen ein oder mehrere kationische(s) Stickstoffatom(e) enthält. Die vorliegende Erfindung stellt ferner Verfahren zur Verwendung der Zusammensetzungen in CMP-Polieranwendungen mit einer hohen Andruckkraft bereit.
Patent DE-102017102789-A1 (DE)
Title: Herstellung von Synthesegas aus kohlenstoffreichen Substanzen mittels eines Gleichstrom-Gegenstrom-Verfahrens
Inventor: BAUMANN LEONHARD
IPC: C10J3/30
Filed: 2017-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Synthesegas (130) aus kohlenstoffreichen Substanzen (112), wobei ein Schüttgutwanderbett (110) aus einem Schüttgutmaterial (111) besteht, das sich aus den kohlenstoffreichen Substanzen (112) und einem selbst nicht vergasbaren Material (113) zusammensetzt und wobei das Schüttgutwanderbett (110) in einem Vertikalschacht (100) eines Vertikalschachtofens (1) kontinuierlich oder in Intervallen von oben nach unten wandert und von Gas durchströmt wird, wobei das selbst nicht vergasbare Material (113) und Rückstände der kohlenstoffreichen Substanzen (112) an der Unterseite des Vertikalschachts (100) ausgeleitet werden, wobei in dem von dem Gas durchströmten Schüttgutwanderbett (110) zur Erzeugung von Bestandteilen des Synthesegases (130) wenigstens eine Pyrolysezone (141) und eine Reduktionszone (142) ausgebildet werden, in welcher Reaktionsprodukte aus einer ebenfalls in dem Schüttgutwanderbett ausgebildeten Oxidationszone (143) reduziert werden, wobei das Synthesegas (130) in einem mittleren Bereich (104) des Vertikalschachts (100) an einer Entnahmestelle (131) zwischen einer oberen Schüttgutzone (114) und einer unteren Schüttgutzone (115) abgezogen wird und die kohlenstoffreichen Substanzen (112) wenigstens teilweise mit dem Schüttgutwanderbett (110) von der Pyrolysezone (141) in der oberen Schüttgutzone (114) über den mittleren Bereich (104) in die Reduktionszone (142) und in die Oxidationszone (143) in der unteren Schüttgutzone (115) des Schüttgutwanderbetts (110) bewegt werden, wobei ein Anteil des Synthesegases (130) in einer in der oberen Schüttgutzone (114) ausgebildeten Pyrolysezone (141) des Schüttgutwanderbetts (110) erzeugt wird und ein weiterer Anteil des Synthesegases (130) in einer Reduktionszone (142) in der unteren Schüttgutzone (115) erzeugt wird und die obere Schüttgutzone (114) im Gleichstrom und die untere Schüttgutzone (115) im Gegenstrom durchströmt wird.
Patent DE-102017105858-A1 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: WEINHOLD RICHARD
IPC: F16L37/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Rohrkupplungsanordnung und einer Befestigungsmutter (7), um die beiden Rohrkupplungsteile (1, 2) im zusammengesteckten Zustand axial miteinander zu verbinden, welche über das eine Rohrkupplungsteil (1) geschoben und auf das andere Rohrkupplungsteil (2) aufgeschraubt ist. Die Überwurfmutter (7) weist an ihrem vorderen axialen Ende einen axialen Vorsprung (10) auf, dem eine korrespondierende axiale Ringnut (11) in einem radialen Absatz (12) des mit dem Außengewinde (9) versehenen Rohrkupplungsteils (2) zugeordnet ist, in die der Vorsprung (10) der Überwurfmutter (7) axial eingreift, wenn die Überwurfmutter (7) auf die Rohrkupplungsteile (1, 2) vollständig aufgeschraubt ist, sodass einer Verformung der Überwurfmutter (7) in radialer Richtung entgegengewirkt wird. Das Rohrkupplungsteil (1), über welches die Überwurfmutter (7) geschoben ist, weist eine Anschlagfläche (14) auf, an welcher eine korrespondierende Anschlagfläche (13a) der Überwurfmutter (7) axial flächig in Anlage kommt, wenn die in der gewünschten Weise auf die Rohrkupplungsteile (1, 2) aufgeschraubt ist.
Patent DE-102017106233-A1 (DE)
Title: Anschlusselement
Inventor: KONZAL ALEXANDER
IPC: F04D29/34
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement (1) ausgebildet zur Anordnung und funktionellem Zusammenwirken mit einer Lüfterradschaufel (50), um ein Drehmoment eines Antriebs auf die Lüfterradschaufel (50) zu übertragen, aufweisend einen Anbindungsabschnitt (2) zur Verbindung des Anschlusselements mit der Lüfterradschaufel, wobei der Anbindungsabschnitt (2) einen sich an eine Außenkontur des Anschlusselements (1) anschließenden Außenrandabschnitt (4) bildet, dessen Querschnitt sich nach außen hin verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-102017111301-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: ERLEN CHRISTOPH
IPC: G01B21/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Sensorsystem für eine nach dem Linearperistaltikprinzip arbeitende volumetrische Pumpe beinhaltet zumindest eine Sensoreinrichtung (26); zumindest eine Sensorgebereinrichtung (27); und eine Sensorausgangssignal-Verarbeitungseinrichtung (28), wobei die Sensorgebereinrichtung (27) dazu angeordnet ist, die Sensoreinrichtung (26) entlang eines vorbestimmten Wegs, auf dem sich eine fest angeordnete Sensoreinrichtung (26) und eine beweglich angeordnete Sensorgebereinrichtung (27) oder eine beweglich angeordnete Sensoreinrichtung (26) und eine fest angeordnete Sensorgebereinrichtung (27) relativ zueinander bewegen, mit einer Erfassungsgröße zu beaufschlagen, die in Abhängigkeit von einer Wegposition variiert; die Sensoreinrichtung (26) dazu konfiguriert ist, auf der Grundlage der variierenden Erfassungsgröße ein einer jeweiligen Wegposition entsprechendes Erfassungssignal auszugeben; und die Sensorausgangssignal-Verarbeitungseinrichtung (27) dazu angeordnet ist, das von der Sensoreinrichtung ausgegebene Erfassungssignal zu empfangen und auf der Grundlage des empfangenen Erfassungssignals zumindest drei Wegpositionen zu unterscheiden.
Patent DE-102017112113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines siebförmigen Entformungswerkzeuges und siebförmiges Entformungswerkzeug
Inventor: SEIFERT GUNTMAR
IPC: B23K26/146
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines siebförmigen Entformungswerkzeugs (1), umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Blechs (11); Erzeugen einer Vielzahl von Kavitäten (12) in der Form von Durchgangslöchern in dem Blech (11); wobei das Erzeugen der Kavitäten (12) unter Verwendung eines wasserstrahlgeführten Laser-Schneidverfahrens erfolgt.
Patent DE-102017113436-A1 (DE)
Title: Isolationselement für ein Gassackmodul, Fahrzeugsitz umfassend zumindest ein Gassackmodul und Verfahren zur Befestigung eines Gassackmoduls an einer Fahrzeugstruktur
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolationselement (2, 102) für ein Gassackmodul (24) aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff, zur elektrischen Isolierung des Gassackmoduls (24) gegenüber einer Fahrzeugstruktur (4, 30), wobei das Isolationselement (2, 102) zwischen dem Gassackmodul (24) und der Fahrzeugstruktur (4, 30) angeordnet ist, sodass im Einbauzustand eine definierte Erdung des Gassackmoduls (24) möglich ist, wobei das Isolationselement (2, 102) zumindest eine Aufnahme (12, 112) für ein Befestigungselement (26) des Gassackmoduls (24) umfasst, die korrespondierend zu einer Aussparung (18) an der Fahrzeugstruktur (4, 30) ausgebildet ist, wobei das Isolationselement (2) zumindest ein Rastelement (10, 34, 110, 111, 115) zur Befestigung des Isolationselements (2) an der Fahrzeugstruktur (4, 30) umfasst und die Aufnahme (12, 112) für das Befestigungselement (26) des Gassackmoduls (24) an dem Isolationselement (2, 102) einen ringartigen Fortsatz (14, 114) umfasst, der in die weitere Aussparung (18) der Fahrzeugstruktur (4,30) eingreift. Weiterhin umfasst die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit zumindest ein Gassackmodul (24), bei dem zwischen dem Gassackmodul (24) und dem Sitzrahmen (30) ein derartiges Isolationselement (2, 102) angeordnet ist und ein Verfahren zur Befestigung eines Gassackmoduls (24) an einer Fahrzeugstruktur (4, 30), bei dem das Gassackmodul (24) gegenüber der Fahrzeugstruktur (4, 10) durch ein derartiges Isolationselement (2, 102) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102017115915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage
Inventor: BERNER LUDWIG
IPC: B67C3/24
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage, bevorzugt zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt in einer Füllproduktabfüllanlage, umfassend ein relativ zu einem stehenden Anlagenteil (12) drehbares Behandlungskarussell (10) und einen Drehverteiler (2) zur Übergabe eines Mediums von dem stehenden Anlagenteil (12) auf das Behandlungskarussell (10), wobei eine Überwachungsvorrichtung (3) vorgesehen ist, die zur Überwachung der mechanischen Integrität des Drehverteilers (2) bei drehendem Behandlungskarussell (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102017116802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten einer öffnung in einer vielzahl von zuschnitten
Inventor: CHAPPUIS LAURENT BERNARD
IPC: B23P13/02
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Erzeugen eines Herstellungsgegenstandes aus einem Zuschnitt, der eine innere Öffnung definiert, werden offenbart. Ein Stapel von Zuschnitten ist ausgerichtet und die inneren Öffnungen der Zuschnitte im Stapel von Zuschnitten werden durch ein Rotationsschneidwerkzeug zu einer Endabmessung bearbeitet. Die Zuschnitte werden vor dem Bearbeiten in einem numerisch gesteuerten Bearbeitungswerkzeug zusammengeklemmt. Die Zuschnitte werden anschließend bei einem Blechformvorgang geformt, bei dem der innere Umfang der inneren Öffnungen erweitert wird, während der Zuschnitt geformt wird.
Patent DE-102017117858-A1 (DE)
Title: Saugdüse zum Reinigen eines Bodens und Verfahren zur Anpassung einer Saugdüse an einen zu reinigenden Boden
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugdüse für einen Staubsauger zum Reinigen eines Bodens, mit einem Gehäuse (6), mit einem im Gehäuse (6) ausgebildeten Saugraum (8) und mit einem im Gehäuse (6) ausgebildeten Saugmund (12), bei dem das erfindungsgemäße Problem, eine Saugdüse bereitzustellen, mit der sowohl Hartböden als auch Teppichböden in zuverlässiger und komfortabler Art und Weise gereinigt werden können, dadurch gelöst wird, dass an der Gehäuseunterseite (10) ein höhenverstellbares Gleitelement (4) angeordnet ist und dass ein Steuermittel (38) den Abstand des Gleitelements (4) zu der Gehäuseunterseite (10) verstellt. Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zur Anpassung einer Saugdüse an einen zu reinigenden Boden, bei dem von mindestens einem Erfassungsmittel ein Bewegungswiderstand der Saugdüse, gemessen wird und bei dem der Abstand eines an einer Gehäuseunterseite der Saugdüse angeordneten Gleitelements zu der Gehäuseunterseite in Abhängigkeit des ermittelten Bewegungswiderstands von einem Steuermittel verstellt wird.
Patent DE-102017119394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs, Leuchteinheit, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium
Inventor: KÖHLER SUSANNE
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung mindestens eines Lichtmoduls (2) einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs, mit einer Lichtsteuerung (4) und einer Umfelderfassungseinrichtung (6), wobei das Frontumfeld (8) des Fahrzeugs in Abhängigkeit eines als relevant eingestuften Objekts (10) mittels der Lichtsteuerung (4) und dem Lichtmodul (2) beleuchtet wird.Um eine alternative technische Lösung zur Verbesserung der Sichtbarkeit von in einem Frontumfeld (8) eines Fahrzeugs erfassten und als relevant eingestuften Objekten (10) anzugeben, wird vorgeschlagen, dass die Leuchteinheit eine Leuchtdichteerfassungseinrichtung (12) zur Erfassung der Leuchtdichten des erfassten und als relevant eingestuften Objekts (10) in dem Frontumfeld (8) des Fahrzeugs und einer dieses Objekt (10) umgebenden Objektumgebung (8.1) des Frontumfelds (8) aufweist und das Frontumfeld (8) des Fahrzeugs in Abhängigkeit des Leuchtdichtekontrastes zwischen dem Objekt (10) und der Objektumgebung (8.1) beleuchtet wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchteinheit, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102017120516-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Sitzbauteil sowie Aufprallschutz
Inventor: BAIER MARC G
IPC: B60N2/42
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Aufprallschutz (30) und ein Sitzbauteil (28) mit einem Wandabschnitt (34), der eine Halteausnehmung (36) aufweist, und mit einem Aufprallschutz (30), der einen Prallkörper (32) aus einem stoßabsorbierenden Werkstoff und einen Halteabschnitt (40) aufweist, und über den Halteabschnitt (40) formschlüssig und verliersicher in der Halteausnehmung (36) verrastbar ist. Die Offenbarung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (10, 110, 210) sowie einen Kindersitz (10) zur Verwendung in Fahrzeugen.
Patent DE-102017126503-A1 (DE)
Title: Kugelkopfvorrichtung mit Drehwinkelsensoreinrichtung
Inventor: SYN TRAC GMBH
IPC: B60D1/58
Filed: 2017-11-10
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Kugelkopfvorrichtung mit Drehwinkelsensoreinrichtung vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine Kugelkopfaufnahmeeinrichtung, eine in der Kugelkopfaufnahmeeinrichtung in einem vorbestimmten Raumwinkelbereich schwenkbar gelagerten Kugelkopf einer Kugelkopfeinrichtung, wobei die Kugel der Kugelkopfeinrichtung eine Drehwinkelgeberaufnahmeausnehmung aufweist, einen in der Drehwinkelgeberaufnahmeausnehmung angeordneten Drehwinkelgeber, einen mit dem Drehwinkelgeber gekoppelten Drehwinkelnehmer aufweist.