baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19852993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten eines Kraftfahrzeuges unter einer äußeren Kraft beim Anfahren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BABBEL ECKHARD
IPC: B60T13/66
Filed: 1998-11-17
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines notwendigen Bremsdruckes beim Anfahren eines Kraftfahrzeugs (1), so dass das Kraftfahrzeug nicht durch eine äußere Kraft bewegt wird, wenn ein aktuelles Antriebsmoment (MAntrieb) des Motors zum Anfahren nicht ausreicht, wobei das Verfahren nacheinander die folgenden Schritte aufweist: a) Ermitteln einer Differenz zwischen dem aktuellen Antriebsmoment (MAntrieb) des Motors und einem von der äußeren Kraft bedingten Außenmoment (MAußen) des Kraftfahrzeugs (1), b) Erzeugen des notwendigen Bremsdruckes durch eine Bremseinrichtung, so dass eine Bremskraft auf wenigstens einige der Räder des Kraftfahrzeugs (1) ausgeübt wird, wenn das Antriebsmoment (MAntrieb) kleiner als das Außenmoment (MAußen) ist, wobei der Bremsdruck ausreicht, um das Kraftfahrzeug (1) auch gegen das Außenmoment zu halten, gekennzeichnet durch die Schritte: c1) Erfassen eines Kupplungssignals (12) von einem Kupplungssensor (4) durch eine Steuereinheit, das angibt, dass der Triebstrang des Kraftfahrzeugs unterbrochen worden ist, und/oder c2) Erfassen eines Motorsignals (12) von einem Motorsensor...
Patent DE-19882099-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Registrieren einer entfernten Einheit in einem Kommunikationssystem
Inventor: CURTIS ROB GLENN
IPC: H04W48/18
Filed: 1998-07-14
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
in einer entfernten Kommunikationseinheit zum Registrieren der entfernten
Kommunikationseinheit, welche auf ein erstes drahtloses Kommunikationssystem
und ein zweites drahtloses Kommunikationssystem anspricht, wobei
das Verfahren umfaßt:  – Empfangen
eines Zeitverzögerungsparameters
von dem ersten drahtlosen Kommunikationssystem;  – Speichern
des Zeitverzögerungsparameters;
und  – basierend
auf dem Zeitverzögerungsparameter,
Zugreifen auf das zweite drahtlose Kommunikationssystem.
Patent DE-19935778-B4 (DE)
Title: Deichselanordnung
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B60D1/66
Filed: 1999-07-29
Granted: 2014-01-09
Abstract: Deichselanordnung für einen Fahrzeuganhänger (40), mit Befestigungseinrichtungen zur Anbringung am Fahrzeuganhänger und mit einem langgestreckten Träger zur Anbringung an einem Zugorgan, wobei der Träger ein Paar von langgestreckten Profilen (10) aufweist, die V-förmig angeordnet sind und sich in Richtung des Zugorgans verjüngen, und wobei der Achskörper (30) des Fahrzeuganhängers (40) und die Profile (10) der Deichselanordnung einander überkreuzen und in der Längsrichtung der Anordnung variabel aneinander befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Profile (10) im Querschnitt C-förmig ausgebildet sind und zumindest in einem ihrer äußeren, im wesentlichen horizontalen Schenkel (18) Löcher (24) aufweisen, an denen Befestigungsbügel (32) zur Anbringung des Achskörpers (30) befestigbar sind,  und daß die Profile (10) an ihrem hinteren, von dem Zugorgan abgewandten Ende in Längsrichtung zwei Lochgruppen (22) aufweisen, derart, daß bei einem Tandemanhänger zwei hintereinander vorgesehene Achskörper (30) an den Profilen (10) quer zu diesen einstellbar befestigbar sind.
Patent DE-19961706-B4 (DE)
Inventor: CORNILS GERD
IPC: B60J10/70
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-09-09
Abstract: A device is provided for assembling a fixed-mount vehicle window glass, particularly a windshield, with a component contiguous with one edge of the vehicle window glass, such as a water tray. A profiled part is fixed to the edge of the window glass. The profiled part may be a profiled strip that adheres to the vehicle window glass, and has a lip which joins smoothly and continuously with the free main face of the vehicle window glass. On its underside, the lip may include means of assembly with the component.
Patent DE-19980092-B4 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Luftheizgerät
Inventor: EBERSPACH GÜNTER
IPC: F24H3/08
Filed: 1999-01-09
Granted: 2017-02-09
Abstract: Brennstoffbetriebenes Luftheizgerät (1), insbesondere motorunabhängig betriebenes Luftheizgerät für Kraftfahrzeuge, mit Brenner (2), Brennkammer (3) und Wärmetauscher (4), wobei die Brennkammer (3) von Heizluft (5) im topfartigen, einen Boden aufweisenden Wärmetauscher umströmt wird, und eingangsseitig vom Brenner (2) abgeschlossen ist sowie ein Heizluftgebläse (10) aufweist, und ferner ein Überhitzungsfühler (8) und ein Flammfühler (9) am Wärmetauscher vorgesehen sind, durch welche die Überhitzung des Luftheizgeräts im Betrieb und die Flammbildung beim Start durch ein Steuergerät (6) überwacht bzw. erkannt werden und gegebenenfalls die Überhitzung begrenzt bzw. das Heizgerät ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Überhitzungsfühler (8) als Heizlufttemperaturfühler im gebläsenahen Bereich des Wärmetauschers (4) oder bei Kombination von Überhitzungsfühler und Flammfühler in einem kalottennahen Bereich des Wärmetauschers angeordnet ist.
Patent DE-19981450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtragen einer Oberflächenschicht von tierischem Muskelgewebe
Inventor: SCHWARZ OLAF
IPC: A22C17/12
Filed: 1999-07-10
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum Abtrennen einer Oberflächenschicht
von Fleisch, umfassend ein Zuführelement
(5), wenigstens ein Mitnehmerelement (3), wenigstens eine Klinge
(1) sowie wenigstens ein Andruckelement (4), dadurch gekennzeichnet,
daß das
Andruckelement (4) an einem Ende wenigstens einen Magnet (6) aufweist.
Patent AU-2012101051-B4 (AU)
Title: High starch light weight gypsum wallboard
Inventor: YU QIANG
IPC: B23B13/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2013-11-21
Abstract: A light weight gypsum board comprising: a set gypsum composition disposed between two paper cover sheets, the set gypsum composition formed from at least water, stucco, pregelatinized starch, and a naphthalenesulfonate dispersant; the pregelatinized starch is in an amount from about 0.5% to about 10% by weight based on the weight of the stucco; and (i) the naphthalenesulfonate dispersant is in an amount from about 0.25% to about 2.0% by weight based on the weight of the stucco; (ii) the naphthalenesulfonate dispersant is in the form of an aqueous solution containing from about 40% to about 45% by weight naphthalenesulfonate and the aqueous solution is in an amount from about 0.5% to about 2.5% by weight based on the weight of the stucco; (iii) at a board thickness of about '/2 inch (about 1.3 cm), the board has a dry weight from about 1000 lb/MSF (about 5 kg/SQM) to about 1400 lb/MSF (about 6.8 kg/SQM); or (iv) any combination of (i) - (iii). 3SIRS .1 (GHMalters) P74627.AU.1
Patent DE-102004005263-B4 (DE)
Title: Wälzkörperverbindungsband und Bewegungsführungsvorrichtung unter Verwendung desselben
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C33/42
Filed: 2004-02-03
Granted: 2014-01-09
Abstract: Wälzkörperverbindungsband zum drehbaren Halten einer Reihe von Wälzkörpern (14), welche in einer Umlaufbahn umlaufen, die mit einer Lastlaufbahn (B), die von einem an einem Gleitbahnteil (12) ausgebildeten Wälzkörperlaufabschnitt (12a) und einem anderen, an einem bewegbaren Teil (13) ausgebildeten Wälzkörperlaufabschnitt (20) gebildet wird, einer lastfreien Rücklaufbahn (A), die in dem bewegbaren Teil (13) ausgebildet ist, und einem Paar Laufrichtungsumkehrbahnen (C) versehen ist, welche die Lastlaufbahn (B) und die lastfreie Rücklaufbahn (A) miteinander verbinden, um dadurch die Umlaufbahn zu bilden, wobei das Wälzkörperverbindungsband (26) aus einer Metallplatte hergestellt ist, die in deren Längsrichtung im Querschnitt eine gewellte Form hat, die zumindest an einem Abschnitt in Längsrichtung ausgebildet ist, wobei die gewellte Form Spitzen- und Senkenabschnitte (31, 32) aufweist, die sich jeweils in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Metallplatte erstrecken, und wobei die Metallplatte mit einer Anzahl von Wälzkörperaufnahmeöffnungen (26a) versehen ist, die in deren Längsrichtung ausgebildet sind, und eine Mehrzahl von Sätzen von Spitzen- und Senkenabschnitten (31, 32) in den jeweiligen Wälzkörperaufnahmeöffnungen (26a) vorgesehen sind.
Patent DE-102004005728-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Abtriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D41/04
Filed: 2004-02-05
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer einen Motor (10), ein Getriebe (30) und einen zwischen dem Motor (10) und dem Getriebe (30) angeordneten Drehmomentwandler (20) aufweisenden Antriebseinheit eines Fahrzeugs, daß wenigstens ein Betriebsparameter des Motors (10) bei Auftreten eines Lastwechsels so eingestellt wird, daß eine Größe, die das von dem Motor (10) an den Drehmomentwandler (20) abgegebene Drehmoment charakterisiert, zunächst einer das Verlustmoment des Motors (10) charakterisierenden Größe innerhalb vorgebbarer Schranken entspricht und daraufhin einem vorgebbaren Zeit-Verlauf folgend erhöht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftreten eines Lastwechsels dann angenommen wird, wenn die Differenz der Drehmomentwandler-Eingangsdrehzahl (n12) und der Drehmomentwandler-Ausgangsdrehzahl (n22) einem vorgebbaren Wert entspricht.
Patent DE-102004018012-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B65G25/04
Filed: 2004-04-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fördervorrichtung
mit wenigstens einer Führungseinheit
(10) und einer Antriebseinheit (12), die zumindest eine erste Mitnehmereinheit
(16) zum Mitnehmen eines ersten Mittels (18) und zumindest eine
zweite Mitnehmereinheit (20) zum Mitnehmen eines zweiten Mittels
(22) in eine vom ersten Mittel (18) entgegengesetzte Richtung aufweist,
wobei die Führungseinheit
(10) eine Ausnehmung (24) aufweist, durch die die zweite Mitnehmereinheit
(20) aus der Führungseinheit
(10) greift, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (24) seitlich
angeordnet ist, dass eine zur Abstützung ausgebildete Unterseite
(26) im Bereich der auf einer Oberseite (42) verfahrbaren Mittel
(18, 22) gegenüberliegend
angeordnet ist und dass die Unterseite (26) im Bereich der Abstützung frei
von bewegten Teilen ausgeführt
ist.
Patent DE-102004031511-B4 (DE)
Title: Entleerungskolben für ein Saug- oder ein Saug/Spülfahrzeug
Inventor: MUELLER SEN WOLFGANG
IPC: E03F7/10
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Entleerungskolben
für ein
Saug- oder ein Saug/Spülfahrzeug,
mit einem in einem Behälter
(2) angeordneten Kolben (3), der eine Trennwand (4) ausbildet und
in dem Behälter
(2) verschiebbar gelagert ist, wobei zwischen dem Kolben (3) und
einer umgebenden Wand des Behälters
(2) eine mit Druck beaufschlagbare Blähdichtung (6) vorgesehen ist,
wobei benachbart zu der Blähdichtung
(6) eine umlaufende Lippendichtung (10) am Kolben (3) festgelegt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) mit einer
Vorspannung an der Wand des Behälters
(2) anliegt und zwischen der Blähdichtung (6)
und der Lippendichtung (10) ein Abstandshalter (11) vorgesehen ist,
der die Lippendichtung (10) in einer Richtung weg von der Blähdichtung
(6) vorspannt.
Patent DE-102004043488-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pumpen einer kryogenen Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter
Inventor: WHITE NORMAN HENRY
IPC: F17C7/04
Filed: 2004-09-08
Granted: 2017-08-17
Abstract: Ein kryogener Flüssigkeitsstrom aus einem Vorratsbehälter (3), der gepumpt werden soll, wird durch einen Wärmetauscher (46) geleitet, der sich innerhalb eines Phasenseparators (42) befindet, welcher zur Atmosphäre entlüftet wird. Ein kryogener Nebenstrom wird von dem kryogenen Flüssigkeitsstrom abgezweigt und zum Phasenseparator (42) umgeleitet, der vor einer Pumpe (12) angeordnet ist. Der niedrige Druck, der innerhalb des Phasenseparators (42) aufrechterhalten wird, sorgt dafür, dass der kryogene Nebenstrom kocht und einen Flüssigkeitsanteil (52) bildet, der den Wärmetauscher (46) bedeckt. Der Flüssigkeitsanteil (52), der auf einer genügend niedrigen Temperatur liegt, unterkühlt den kryogenen Flüssigkeitsstrom, der durch den Wärmetauscher (46) fließt. Der Durchfluss des kryogenen Nebenstroms wird unterbrochen, wenn der Pegel des Flüssigkeitsanteils einen festgelegten Sollwert erreicht, und er wird wieder aufgebaut, sobald der Pegel durch Verdampfen fällt. Währen der Unterbrechungsperioden wird der Durchfluss zeitweise wieder aufgebaut, um eine Ansammlung von warmer und verdampfter Flüssigkeit nahe bei oder im Einlass der Pumpe (12) zu verhindern.
Patent DE-102004048933-B4 (DE)
Title: Chassisstruktur für Fahrzeuge
Inventor: TOMITA TATSUZO
IPC: B62D25/20
Filed: 2004-10-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Chassisstruktur für Fahrzeuge, welche aufweist:ein Paar von Seitenträgern (10), die sich in Längsrichtung einer Fahrzeugkarosseriee erstrecken, wobei die Seitenträger in der Längsrichtung bei Aufnahme eines Stoßes knicken;einen Querträger (40), der sich zwischen den Seitenträgern (10) entlang einer Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie erstreckt;eine Verbindungsstruktur, welche den Querträger (40) mit den Seitenträgern (10) verbindet, wobei die Verbindungsstruktur ein Lösen des Querträgers (40) von den Seitenträgern (10) ermöglicht, wenn ein einen vorbestimmten Belastungswert überschreitender Stoß auf den Querträger (4) in der Längsrichtung ausgeübt wird;wobei die Verbindungsstruktur aufweist:eine Verbindungsstange (50);ein Befestigungsmittel (51), das den Querträger (40) an der Verbindungsstange (50) befestigt, undeine zweite Unterstützungsplatte (55), die an jedem von den Seitenträgern (10) befestigt ist und die Verbindungsstange (50) in der Nähe jedes Seitenelementes (10) befestigt;dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstruktur ferner aufweist:eine erste Unterstützungsplatte (52), die an jedem von den Seitenträgern (10) befestigt ist und die Verbindungsstange (50) in der Nähe des Querträgers (40) befestigt;wobei die erste Unterstützungsplatte (52) abhängig von einer Lageänderung der Verbindungsstange (50) verformt und abreißt, wenn der Stoß auf den Querträger (40) ausgeübt wird, und dadurch die Verbindungsstange (50) gelöst wird; undwobei die zweite Unterstützungsplatte (55) abhängig von einer Lageänderung der Verbindungsstange (50) verformt und abreißt, wenn der Stoß auf den Querträger (40) ausgeübt wird, und dadurch die Verbindungsstange (50) gelöst wird.
Patent DE-102004053730-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Unterdrückung von Falschlicht
Inventor: WESTPHAL PETER DR
IPC: G01B11/25
Filed: 2004-11-06
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Abbildung eines Objekts (4) mittels einer Weitfeldoptik (5) auf einen ortsauflösenden Detektor (6) mit Unterdrückung von Falschlicht, bei dem – das Objekt (4) in wenigstens einer Objektebene (3) mit wenigstens zwei Beleuchtungsmustern (26, 27; 33, 34; 37, 38) beleuchtet wird und für jedes der Beleuchtungsmuster (26, 27; 33, 34; 37, 38) entsprechende Bilder erfaßt werden, wobei die Beleuchtungsmuster (26, 27; 33, 34; 37, 38) jeweils Dunkelbereiche (27; 34; 38), die bei Überlagerung der Beleuchtungsmuster (26, 27; 33, 34; 37, 38) das Objekt (4) vollständig überdecken, und Hellbereiche (26; 33; 37) aufweisen, – aus den erfaßten Bildern ein Dunkelbild des Objekts (4) ermittelt wird, – ein Hellbild des Objekts (4) erzeugt wird, und bei dem – von dem Hellbild das Dunkelbild subtrahiert wird.
Patent DE-102004056884-B4 (DE)
Title: Lager, insbesondere Gummi/Metall-Lager zur Anlenkung eines Stabilisators an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAJEWSKI ANDREAS
IPC: B60G21/055
Filed: 2004-11-25
Granted: 2007-11-22
Abstract: Lager,
insbesondere Gummi/Metall-Lager zur Anlenkung eines Stabilisators
an einem Kraftfahrzeug, mit  – einem ein Lagerelement, z.B.
eine Stabilisatorstange (1), umschließenden Gummikörper (3a,
3b) mit zwei oder mehr Gummikörperteilen
(3a, 3b), und mit  – einer
Schelle (4) zur Halterung und Aufnahme des Gummikörpers (3a,
3b) und des darin geführten
Lagerelementes,  wobei das eine Gummikörperteil (3a) als mit der Schelle
(4) verbundener Festgummikörper
(3a) und das andere Gummikörperteil
(3b) als lösbar
mit der Schelle (4) verbindbarer Losgummikörper (3b) ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Losgummikörper
(3b) in etwa halbzylindrisch mit zwei sich gegenüberliegenden Befestigungsflanschen
(11) zum Eingriff in die Schelle (4) ausgebildet ist, wobei  – die Schelle
(4) eine Einschubaufnahme (8) mit Anschlägen (9) für den bei montiertem Lagerelement
in die Schelle (4) lösbar
eingreifenden Losgummikörper
(3b) aufweist, und wobei  – die
beiden Befestigungsflansche (11) und die Einschubaufnahme (8) jeweils
ein Befestigungselement (12) und/oder...
Patent DE-102004060781-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: VALENTIN HERBERT
IPC: A61C17/34
Filed: 2004-12-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Bei einer elektrischen Zahnbürste mit einem Handapparat mit einem eine zentrale Motorwelle enthaltenden Antriebsmotor, mit zwei jeweils mit dem Handapparat verbindbaren elastischen Halsteilen, deren dem Handapparat abgekehrte Endbereiche jeweils als borstentragende Kopfteile ausgebildet sind, und mit einer Antriebseinheit, durch die die beiden Kopfteile über eine sich drehende Motorwelle in einen zueinander phasenverschobenen Schwingungszustand senkrecht zur Kopfteillängsachse versetzbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit eine im Wesentlichen gerade Antriebsstange aufweist, die im kopfteilseitigen Endbereich über zwei in axialer Richtung der Antriebsstange zueinander versetzt angeordneten Lagerverbindungen geführt ist, wobei jeweils eine Lagerverbindung mit jeweils einem elastischen Halsteil verbunden ist, und dass die Antriebsstange im handapparatseitigen Endbereich außeraxial mit der zentralen Motorwelle verbunden ist. DOLLAR A Aufgrund der Exzenterverbindung mit der Motorwelle sowie den Lagerverbindungen mit den elastischen Halsteilen führt die Antriebsstange im Betrieb eine Art Taumelbewegung aus, und zwar nicht um einen vorgegebenen feststehenden Lagerpunkt, sondern um einen virtuellen, sich dynamisch verschiebenden Punkt, der sich abhängig von der mechanischen Belastung der beiden Kopfteile und der Elastizität sowie der Federkraft der beiden elastischen Halsteile ergibt. Die beiden borstentragenden Kopfteile bewegen sich dabei im Gegentakt bzw. zueinander ...
Patent DE-102004061869-B4 (DE)
Title: Einrichtung der Supraleitungstechnik und Magnetresonanzgerät
Inventor: STEINMEYER FLORIAN
IPC: F25D3/10
Filed: 2004-12-22
Granted: 2008-06-05
Abstract: Einrichtung
der Supraleitungstechnik  – mit
einem Magneten (2, 2A, 2B, 2C) der mindestens eine supraleitfähige Wicklung
(50, 50A, 50B, 50C, 50D) enthält,  – mit einer
Kälteeinheit
(16), die mindestens einen Kaltkopf (26) und ein Reservoir (14,
14A) aufweist und  – mit
einem Leitungssystem mit wenigstens einer Rohrleitung (6, 6A, 6B)
für ein
darin nach einem Thermosiphon-Effekt zirkulierendes, teilweise flüssiges Kältemittel
zur indirekten thermischen Ankopplung der mindestens einen Wicklung
(50, 50A, 50B, 50C, 50D) an den mindestens einen Kaltkopf (26),  – wobei
das Reservoir (14, 14A) unterhalb eines am höchsten liegenden Punkts der
mindestens einen Wicklung (50, 50A, 50B, 50C, 50D) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (6, 6A, 6B) derart ausgebildet
ist, dass verdampfendes Kältemittel
innerhalb des flüssigen
Kältemittels
zurück
in das Reservoir (14, 14A) geführt
wird.
Patent DE-102005005356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Flächen mittels Wassersprühdüsen
Inventor: PIERAU JUERGEN
IPC: E01H3/02
Filed: 2005-02-05
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Flächen, insbesondere von Verkehrsflächen, mit in Vorschubrichtung über die zu reinigenden Flächen bewegbaren Wassersprühdüsen, welche in einer quer zur Vorschubrichtung verlaufenden Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Wassersprühdüsen (2) an wenigstens einem Schwinger (3) angeordnet sind, daß dem Schwinger (3) ein etwa quer zur Vorschubrichtung wirkender Schwingungserreger (4) zugeordnet ist, und daß der Schwinger (3) pendelnd an einer Tragkonstruktion (9) gelagert ist.
Patent DE-102005009359-B4 (DE)
Title: Bandpassfilter
Inventor: BERGMANN ANDREAS DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2005-03-01
Granted: 2014-12-11
Abstract: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Bandpassfilter, umfassend – Teilfilter, die jeweils einen Durchlassbereich aufweisen, – einen Wandler mit einer in einer transversalen Richtung in Teilspuren (T1 bis T10) aufgeteilten akustischen Spur, wobei jede Teilspur (T1 bis T10) ein Teilfilter bildet, wobei – Durchlassbereiche verschiedener Teilfilter voneinander unterschiedliche Mittenfrequenzen aufweisen, – das Teilfilter mit der niedrigsten Mittenfrequenz einen Durchlassbereich aufweist, dessen niederfrequente Flanke steiler ist als seine hochfrequente Flanke, – das Teilfilter mit der höchsten Mittenfrequenz einen Durchlassbereich aufweist, dessen hochfrequente Flanke steiler ist als seine niederfrequente Flanke, – jede Teilspur (T1 bis T10) in longitudinaler Richtung in eine Anzahl N aufeinander folgender akustischer Zellen aufgeteilt ist, – eine Teilspur (T1 bis T10) Zellen unterschiedlichen Zelltyps aufweist, – der Zelltyp durch die Anschlussfolge der Elektrodenfinger der jeweiligen Zelle definiert ist, – jede Zelle eine Laufstrecke aufweist, die vom Anfang dieser Zelle bis zum Anfang der darauffolgenden Zelle bemessen ist, wobei jeder Zelle entsprechend ihrer Reihenfolge eine Ordnungszahl 1 ≤ j ≤ N zugewiesen ist, wobei für mindestens eine Ordnungszahl 1 ≤ j ≤ N – 1 gilt: das Verhältnis der Laufstrecken von in einer ersten und einer zweiten Teilspur (T1 bis T10) angeordneten Zellen (112, 122) mit der Ordnungszahl j beträgt a1, das Verhältnis der Laufstrecken von in einer ersten und einer zweiten Teilspur (T1 bis T10) angeordneten Zellen (112, 122) mit der Ordnungszahl j + 1 beträgt a2, wobei gilt a2 ≠ a1.
Patent DE-102005024434-B4 (DE)
Title: Kurvenförderer mit endlosem Fördergurt zum Fördern von Stückgut
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B65G15/02
Filed: 2005-05-24
Granted: 2009-07-16
Abstract: Kurvenförderer (1) zum Fördern von Stückgut längs einer Bogenlänge (b) auf einem endlosen Fördergurt mit Obertrum (3) und Untertrum (4) sowie Umlenkrollen (5) an jedem radialen Ende der Bogenlänge, wobei der Fördergurt längs der Bogenlänge verläuft und eine Antriebseinrichtung (6) aufweist, und der Fördergurt ein längs der Bogenlänge (b) radial außen angeordneter, durch voneinander beabstandeter Führungsrollen (9) geführter, strangartiger, profilierter Antriebsriemen (2) ist, auf welchem das Stückgut auflastet, und die Achsen (10) der Führungsrollen (8) senkrecht zur Förderbahn verlaufen, und eine Umlenkrolle eine Antriebsrolle (5a) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe voneinander beabstandeter Führungsrollen-Paare (P) vorhanden ist, zwischen denen der Antriebsriemen (2) hindurch verläuft, und der Antriebsriemen (2) längs der Bogenlänge (b) zwischen den Führungsrollen (9) von diesen oder diesen und einer planen Platte (11) in allen Richtungen zwangsgeführt und abgestützt ist.
Patent DE-102005030757-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: GOTTSCHALK KLAUS
IPC: E05D15/06
Filed: 2005-06-29
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schiebetüranlage mit mindestens einem verschiebbar geführten Schiebeflügel,  mit einem Trägerprofil zur ortsfesten Montage der Schiebetüranlage an einer Wand oder einer Tragkonstruktion, und  mit mindestens einem Führungsschienenprofil zur Führung des Schiebeflügels,  wobei das Führungsschienenprofil an einem vorgefertigten Befestigungsbereich des Trägerprofils montierbar ist, und  wobei das Trägerprofil in verschiedenen Positionen mehrere gleichartige Befestigungsbereiche für das Führungsschienenprofil aufweist und das Führungsschienenprofil wahlweise an einem der Befestigungsbereiche des Trägerprofils montierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass aus einem elastischen Material ausgebildete Einlegeprofile (7) vorgesehen sind, welche zwischen den Befestigungsbereichen (6a, 6b, 6c, 6d) des Trägerprofils (4) und den Befestigungsabschnitten (8) des Führungsschienenprofils (5a, 5b, 5c) montierbar sind.