baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009712-U1 (DE)
Title: Stoßblech für eine Partikelschutzgitter-Tür
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-07-16
Abstract: Stoßblech (10), welches am unteren Ende einer Partikelschutzgitter-Tür (2) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass es als Profilkörper ausgebildet ist, der bevorzugt aus einem Kunststoff oder aus einem relativ leichten Metall, wie Aluminium, besteht und der eine Anzahl von neben einander liegenden Längskammer (26, 28, 30, 32) besitzt,  b) dass in der unteren Längskammer (26) eine Nut ausgebildet ist, wobei der Nutschlitz (38) nach dem Anbringen des Stoßblechs (10) nach unten gerichtet ist,  c) dass die untere Längskammer (26) eine Längsleiste (44) enthält,  d) dass die untere Längskammer (26) mit mindestens einer Feder (46) versehen ist, die zum Herabdrücken der Längsleiste (44) in Richtung auf den Nutschlitz (38) dient, und  e) dass an der Unterseite der Längsleiste (44) – in deren Längsrichtung (x) gesehen – eine Vielzahl von Fasern befestigt ist, die durch den Nutschlitz (38) endseitig hindurchragen und mit ihrem Ende auf den Boden...
Patent DE-202009009966-U1 (DE)
Title: Zwei-Kammer-Dose die beim Zusammendrücken zwei Stoffe miteinander mischt
IPC: B65D17/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Zwei-Kammer-Dose die beim Zusammendrücken zwei Stoffe miteinander mischt. dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Substanzen in unterschiedlichen Behältern befinden, die zusammengesteckt werden.
Patent DE-202009012421-U1 (DE)
Title: Spannhülse für Gewindebohrer
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-09-15
Abstract: Der Außendurchmesser der Spannhülse weist eine Spannfläche (Pos. 2) nach DIN 1835 B oder ähnlich auf.
Patent DE-202009014107-U1 (DE)
Title: Druckmechanismus eines Seifenspenders mit der Möglichkeit zur Einstellung der Dosiermenge der flüssigen Seife
IPC: A47K5/12
Filed: 2009-10-16
Abstract: Druckmechanismus eines Seifenspenders, der zur Einstellung der Dosiermenge der flüssigen Seife beschaffen ist und aufweist:  eine Druckbaugruppe (100), die einen Verbindungsabschnitt (10) und eine Druckplatte (11) umfasst, wobei der Verbindungsabschnitt (10) mit einem Bewegungsansatz (300) verbunden ist, während die Druckplatte (11) gegen einen Druckknopf (70) eines Behälters (700) für flüssige Seife drückt, und  eine Antriebsvorrichtung (200), der über einen Übertragungsmechanismus (20) an einen Bewegungsansatz (300) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Druckbaugruppe (100) ferner einen Teleskopabschnitt (12) zur Einstellung des vertikalen Abstands zwischen dem Verbindungsabschnitt (10) und der Druckplatte (11) aufweist.
Patent DE-202009014974-U1 (DE)
Title: Sammelcontainer
IPC: B65F1/14
Filed: 2009-11-04
Abstract: Sammelcontainer, insbesondere Pressencontainer zum Verpressen von Sammelgut wie Wertstoffen, Abfall und dergleichen, mit einer Tür (5) zum Entleeren des Containerkorpus (2) sowie einer Fangsicherung (10) zum Sichern der Tür (5) gegen unkontrolliertes Aufspringen beim Öffnen, wobei die Fangsicherung (10) ein Rückhalteelement (11) umfasst, das einerseits an dem Containerkorpus (2) und andererseits an der Tür (5) anlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (11) eine längsverschiebbar an dem Containerkorpus (2) gelagerte Zugstange (12) aufweist, deren Türeingriffskopf (20) ein durch Bewegung quer zur Zugstangenlängsachse (29) von der Tür (5) entriegelbares Eingriffsstück (26) besitzt.
Patent DE-202009016430-U1 (DE)
Title: Nachleuchtender Infusionsständer
IPC: A61M5/14
Filed: 2009-12-04
Abstract: Infusionsständer (1), wenigstens die folgenden Komponenten umfassend: wenigstens ein Stativ (2), wenigstens eine Lastaufnahme (5) und wenigstens ein Fußkreuz (6), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Komponenten zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus einem nachleuchtenden Material besteht.
Patent DE-202009018237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feuerverzinkung
IPC: C23C2/06
Filed: 2009-08-07
Abstract: Vorrichtung zur Feuerverzinkung mit einem das Zinkbad enthaltenden, beheizten Kessel, einem in das Zinkbad eintauchenden Rührwerk, bestehend aus einem Getriebemotor, einer vom Getriebemotor angetriebenen Rührwerkswelle mit Rührwerksflügeln, welche in einem Gehäuse mit Ein- und Austrittsöffnungen gelagert ist, sowie mit einer Einrichtung zum Entfernen der auf der Zinkbadoberfläche schwimmenden Zinkasche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (25) an seinem unteren, im Zinkbad (10) gelegenen Ende eine Ansaugöffnung (26) und an seinem oberen Ende in Höhe der Zinkbadoberfläche (12) eine Ausströmöffnung (27) aufweist, dass die Rührwerksflügel (22) derart angeordnet sind und die Rührwerkswelle (21) derart umläuft, dass innerhalb des Rührwerksgehäuses (25) eine Strömung (S) von unten nach oben entsteht und die aus der Austrittsöffnung (27) austretende Strömung (S) die auf der Zinkbadoberfläche (12) schwimmende Zinkasche zu einem der Austrittsöffnung (27) gegenüberliegenden Überlaufschacht (30) zur Entnahme der komprimierten Zinkasche (13) treibt.
Patent DE-202009019022-U1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder mit Informationsgeber
IPC: G01B21/02
Filed: 2009-02-23
Abstract: Hydraulikzylinder mit Informationsgeber, wobei der Informationsgeber aus einem Informationselement (3) besteht und an einem axial im Gehäuse (1) des Hydraulikzylinders verschiebbaren Kolben (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Informationselement (3) mittels einer Positioniervorrichtung im hohlzylindrisch ausgebildeten Gehäuse des Kolbens (2) fixiert wird.
Patent DE-202010003752-U1 (DE)
Title: Zweirad und Rücklicht für ein Zweirad
IPC: B60Q1/30
Filed: 2010-03-17
Abstract: Rücklicht für ein Zweirad oder etwas Derartiges, einschließlich einer Lichtquelle mit einer Hauptausstrahlungsrichtung und einem Lichtleiter, der sich, zumindest im Wesentlichen, quer zur Hauptausstrahlungsrichtung erstreckt, wobei die Lichtquelle in Betrieb Lichtstrahlen in das Material des Lichtleiters ausstrahlt, wobei der Lichtleiter eine Beleuchtungsoberfläche enthält, durch welche die Lichtstrahlen aus dem Lichtleiter austreten, wobei die Beleuchtungsoberfläche einen, zumindest im Wesentlichen, flachen Abschnitt und einen von der Lichtquelle her gesehen an dem flachen Abschnitt vorbei gelegenen gekrümmten Abschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter mit einer gegenüber der Lichtquelle angebrachten ersten Reflexionsfläche ausgestattet ist, um die Lichtstrahlen in einem Winkel zur Hauptausstrahlungsrichtung zu reflektieren, wobei die erste Reflexionsfläche eingebaut wurde, um einen ersten Teil der Lichtstrahlen auf eine zweite Reflexionsfläche zu reflektieren und einen zweiten Teil der Lichtstrahlen über die zweite Reflexionsfläche zu reflektieren, wobei die zweite Reflexionsfläche eingebaut wurde, um den ersten Teil der Lichtstrahlen so zu reflektieren, dass dieser, zumindest im...
Patent DE-202010005623-U1 (DE)
Title: Stoffklemme, insbesondere konzipiert als Ausziehhilfe zum Ausziehen eines Strumpfes
IPC: A47G25/90
Filed: 2010-06-11
Abstract: Stoffklemme, insbesondere konzipiert als Ausziehhilfe zum Ausziehen eines Strumpfes (S), etwa eines Kompressionsstrumpfes, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffklemme (1) über einen Bügel (3), einen in den Bügel (3) zum Erfassen des Randes eines Strumpfes (S) mit dem Bügel (3) verriegelbaren Knopf (2) sowie über ein Ansetzteil zum Ansetzen eines Ausziehwerkzeuges (18), mit dem das Ausziehwerkzeug (18) formschlüssig in Ausziehrichtung in Eingriff stellbar ist, verfügt, welcher Bügel (3) einen Einsetzabschnitt (11) und einen Verriegelungsabschnitt (12) aufweist und welcher Knopf (2) eine Verriegelungsnut (8) umfasst und innerhalb des Bügels (3) zwischen dem Einsetzabschnitt (11) und dem Verriegelungsabschnitt (12) verschiebbar ist, wobei der Knopf (2), wenn innerhalb des Einsetzabschnittes (11) angeordnet, gegenüber dem Bügel (3) verstellbar ist und wobei, wenn in den Verriegelungsabschnitt (12) verschoben, zumindest ein Teil des den Verriegelungsabschnitt (12) bildenden Teils des Bügels (3) in die Verriegelungsnut (8) des Knopfes (2) eingreift.
Patent DE-202010006453-U1 (DE)
Title: Gewächshaus oder Biomassereaktor
IPC: A01G9/14
Filed: 2010-05-05
Abstract: Gewächshaus oder Biomassereaktor zur Erzeugung pflanzlicher Biomasse, mit einer lichtdurchlässigen Außenhaut, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut (20) des Gewächshauses (1) oder Biomassereaktors als sogenannte, zumindest teilhermetisch abschließbare Traglufthalle aufgebildet ist, die Innenraum bildend mit einem Überdruck aus einem kontinuierlich zugeführten Gemisch aus Luft und CO 2  gespeist ist.
Patent DE-202010009583-U1 (DE)
Title: Universaler Armatur-Montage-Set für drucklosen Warmwasserbereiter
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Ein universaler Armatur-Montage-Set, dadurch gegenzeichnet, der für Anschluss kalt-warm Wasser-Leitungen an drucklosen”, druckfesten Warmwasserbereiter, an Badeofen und an drucklosen Warmwasserspeichergeräten, vorgesehen ist, der mit Absperrbahre-Kaltwasserzulaufleitung (1–7) zum Warmwasserbereiter (17) und mit einer Absperrbahre-Warmwasserentnahmeleitung (8–16), die zusätzlich mit einem Druckminderer (4) mit Manometer (5) und mit Thermometer (15) ausgestattet sind.
Patent DE-202010012469-U1 (DE)
Title: Drehmomentkupplung
IPC: F16B31/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Drehmomentkupplung (1) als Überlastsicherung, beispielsweise zur Verwendung an der Spannschraube eines Spannbügels mit Spannschraube, um ein vorgegebenes Spannmoment einzuhalten beziehungsweise nicht zu überschreiten, zumindest bestehend aus einem Antrieb (2), einem Abtrieb (3) und einer zwischen An- und Abtrieb (2 bzw. 3) angeordneten Kupplung, wobei der Antrieb (2) und der Abtrieb (3) durch ein Befestigungsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Abtrieb (3) in einem dem Antrieb (2) zugewandten Bereich Ausnehmungen (4) ausgebildet sind, in die an einer Kupplungsscheibe (5) ausgebildete und in ihrer Form den Ausnehmungen (4) entsprechende Stege (6) eingreifen, wobei an der den Stegen (6) abgewandten Seite der Kupplungsscheibe (5) ein elastisches Element zwischen Abtrieb (3) und Kupplungsscheibe (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010016529-U1 (DE)
Title: Kanalreinigungsfahrzeug
IPC: E03F7/10
Filed: 2010-12-13
Abstract: Fahrzeug (10) zum Absaugen von Verunreinigungen aus mit einem Schachtdeckel (72) abgedeckten Straßenabläufen, Abwasserkanälen und Schlammgruben,  – mit einem Saugschlauch (22), der mittels einem schwenkbaren Teleskopausleger (26) über dem Schachtdeckel (72) positionierbar ist,  – mit einer Speichervorrichtung (16) für die abgesaugten Verunreinigungen,  – mit einer an dem Teleskopausleger (26) befestigten Transportvorrichtung (30) zum Ergreifen und Transportieren des Schachtdeckels (72),  – wobei die Transportvorrichtung (30) eine Greifervorrichtung (32) besitzt, die lösbar an dem Schachtdeckel (72) befestigbar ist und in der Höhe und in Querrichtung verstellbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – die Greifervorrichtung (32) zumindest ein Kugelgelenk (34) aufweist,  – die Transportvorrichtung (30) ein Kugelpfanne (36) aufweist, in der das Kugelgelenk (34) der Greifervorrichtung (32) pendelnd gelagert ist.
Patent DE-202011003305-U1 (DE)
Title: Wegrollsicherung für Stahlrollen
IPC: B60P7/12
Filed: 2011-02-28
Abstract: Eine Wegrollsicherung für Stahlrollen, die im Wesentlichen aus einer Basis (11) und zwei Keilen (12) besteht, die eine Aufnahmemulde für die Stahlrollen bilden und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Basis (11) eine obere Oberfläche (111) und dieser gegenüber eine untere Oberfläche (112) hat, wobei die Keile (12) sich mit den Spitzen gegeneinander auf der oberen Oberfläche (111) befinden. Auf der Oberseite jedes Keils (12) befindet sich eine Verstärkungsplatte (14) mit gleichmäßiger Dicke und unter der Basis (11) eine Anti-Rutschplatte (13).
Patent DE-202011004487-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfüllung von Blutprodukten
IPC: A61J1/05
Filed: 2011-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Abfüllung von Blutprodukten in mindestens zwei Verabreichungsbehältnisse (3), umfassend mindestens einen Auffang- und Entlüftungsbehälter (1), der über eine Endleitung (2) mit den Verabreichungsbehältnissen (3) verbunden ist, wobei die Verabreichungsbehältnisse (3) jeweils mit Öffnungsmitteln (31) versehen sind und durchströmbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verabreichungsbehältnisse (3) auf nur einer Seite durch Schläuche (35) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011051903-U1 (DE)
Title: Anordnung von Versorgungsanschlüssen an einem Nutzfahrzeug
IPC: B60D1/62
Filed: 2011-11-09
Abstract: Anordnung von Versorgungsanschlüssen im Bereich einer Anhängerkupplung (1) eines Nutzfahrzeuges, wobei an die Versorgungsanschlüsse Versorgungsleitungen eines angekuppelten Anhängers anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsanschlüsse an einer positionsveränderbaren Trageinrichtung (3) gehalten sind.
Patent DE-202011103979-U1 (DE)
Title: Saugnapf für glatte Oberflächen mit Magnet und Mechanismus zum Anbringen von leichten Medien
IPC: F16B47/00
Filed: 2011-08-03
Abstract: Ein Saugnapf, der mit Druck an einer glatten Oberfläche angedrückt werden kann und durch den entstehenden Unterdruck saugen bleibt besitzt einen eingesteckten Magnet und magnetisierbaren Deckel. Die Erfindung ist dadurch gekenntzeichnet das sich diese beiden Elemente anziehen und dazwischen etwas eingesteckt, werden kann, was somit rückstandslos und temporär an glatten Oberflächen montiert werden kann.
Patent DE-202011108486-U1 (DE)
Title: Fensteranschlussleiste
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-11-30
Abstract: Profilleiste zur Herstellung eines Überganges zwischen zwei aneinander angrenzenden Flächen eines Gebäudes, insbesondere einer oberen Putzschicht eines Mauerwerks oder Wandabschnittes oder einer Isolierschicht und eines Bauteils insbesondere einem Rahmenteil, wobei die Profilleiste an dem Bauteil mit einem elastischen Dichtband befestigt wird und durch einen beweglichen Rücksprung an der Leiste, unabhängig von der Ebenheit der Fläche, eine Nut bildet, die sich anpasst.
Patent DE-202012002858-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B53/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Betätigungs-/Verriegelungshebelwerk (1, 2) mit einem ersten Hebel (1) und einem zweiten Hebel (2), wobei beide Hebel (1, 2) in wenigstens zwei verschiedenen Relativpositionen miteinander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der eine erste Hebel (1) eine angeschlossene Rastfeder (5) zum Eingriff in wenigstens eine Rastausnehmung (6) am anderen zweiten Hebel (2) aufweist.
Patent DE-202012013183-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzvorrichtung
IPC: F16L58/00
Filed: 2012-05-23
Abstract: Korrosionsschutzvorrichtung (1) für eine ein flüssiges oder gasförmiges Medium führende Rohrleitung (2), mit einer eine elektrische Spannung generierenden Spannungsquelle (3) und einer Regeleinheit (4) mittels derer eine geregelte Spannung oder ein geregelter Strom generiert und der Rohrleitung (2) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinheit (4) ein mittels einer Pulsweitenmodulation angesteuertes elektronisches Relais (7) aufweist.
Patent DE-202012100119-U1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage
IPC: F25B30/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Wärmepumpenanlage mit einem Wärmereservoir (W), das mit dem Primärkreis (16) einer Wärmepumpe (18) in Wärmeaustausch steht, einer Regeleinrichtung (28) zur Regelung einer Temperatur im Wärmereservoir (W), und mit einem Wasserkreislauf, der mit dem Wärmereservoir (W) in Wärmeaustausch steht und eine in das Erdreich führende Sinkleitung (22) sowie eine zum Wärmereservoir zurückführende Steigleitung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zone, in der der Wasserkreislauf mit dem Wärmereservoir (W) in Wärmeaustausch steht, unterhalb des oberen Endes der Sinkleitung (22) liegt und dass die Regeleinrichtung (28) dazu ausgebildet ist, die Temperatur im Wärmereservoir (W) im Bereich des oberen Endes der Sinkleitung (22) auf einem Wert unter 4°C und über 0°C zu halten.
Patent DE-202012100350-U1 (DE)
Title: Nanopartikelhaltiger Gleitlack
IPC: B60R22/12
Filed: 2012-02-02
Abstract: Gurtumlenker eines Fahrzeug-Sicherheitsgurtsystems, mit einer Öse, die das Hindurchführen des Gurtbandes gestattend bemessen ist, mit Befestigungsmitteln zur Befestigung des Gurtumlenkers an einem strukturell tragenden Teil des Fahrzeugs, und mit einer Gurtlauffläche, auf welcher das Gurtband am Gurtumlenker entlang gleitet, wobei die Gurtlauffläche mit einem die Gleitreibung zwischen dem Gurtumlenker und dem Gurtband verringernden Gleitlack beschichtet ist, welcher ein Bindemittel sowie darin eingelagerte Festschmierstoffpartikel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gleitlack feinstverteilt dispergierte Nanopartikel enthalten sind.
Patent DE-202013001812-U1 (DE)
Title: Klemmelement
IPC: F24D19/02
Filed: 2013-02-26
Abstract: Klemmelement (1, 20, 40, 60, 80, 100) zur horizontalen Fixierung eines Heiz- oder Kühlkörpers an zumindest einer Wandkonsole (124, 160), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (1, 20, 40, 60, 80, 100) über eine Anlagefläche mit einer mäanderförmigen Oberfläche eines Heiz- oder Kühlkörpers verbunden ist und mit Eingriffselementen (32) die Wandkonsole (124, 160) erfasst.
Patent DE-202013006519-U1 (DE)
Title: Gasdrehgriff
IPC: B62K23/04
Filed: 2013-07-19
Abstract: Drehgriff für das Handhaben, Führen bzw. Steuern eines Fahrzeuges bzw. einer Maschine mit: a) einem Griffstück (1), welches zumeist unbeweglich an eine Handhabungseinrichtung, wie einem Lenker, befestigbar ist, b) einem Drehgriffstück (2), das gegenüber dem Griffstück (1) verdrehbar ist, c) einem im Wesentlichen axial beweglichen Laufwagen (4), d) wobei im Griffstück (1) und im Drehgriffstück (2) erste und zweite Aussparungen (1a, 2a) zueinander nicht parallel ausgerichtet sind und e) wobei ferner die Aussparungen (1a, 2a) so ausgerichtet sind und der Laufwagen mindestens zwei versetzt angeordnete, sich radial erstreckende Nocken (11a, 11b) aufweist, die sich derart durch die Aussparungen (1a, 2a) erstrecken, dass eine Verdrehung des Drehgriffstückes eine axiale Bewegung des Laufwagens (4) verursacht.
Patent DE-202013012229-U1 (DE)
Title: CuCHA Material für die SCR-Katalyse
IPC: C01B39/46
Filed: 2013-04-05
Abstract: CuCHA-Zeolithmaterial aufweisend: i) ein molares SiO2:Al2O3-Verhältnis (SAR) von >10 bis <15; ii) Cu:Al-Verhältnisse von >0,25 bis <0,35, und iii) eine durchschnittliche Kristallgröße zwischen 0,75 und 1,5 µm.
Patent DE-202013100272-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für ein Wischblatt und einen Wischarm
IPC: B60S1/40
Filed: 2013-01-21
Abstract: Montageanordnung für ein Wischblatt und einen Wischarm, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie umfasst: – ein Zubehör (1), das einen Zubehör-Hauptkörper (11) aufweist, an dessen beiden Seiten eine Außenwand (111) ausgebildet ist, wobei an einem Ende des Zubehör-Hauptkörpers (11) ein Wischarmanschlagmechanismus (12) ausgebildet ist und am Oberteil desselben eine elastische Rastnase (14) angeordnet ist; und – mindestens eine Breitenverstellscheibe (2), die wahlweise an der Außenwand (111) des Zubehörs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202013102125-U1 (DE)
Title: Überrollkörperantriebseinheit
IPC: B60R21/13
Filed: 2013-05-15
Abstract: Überrollkörperantriebseinheit (1) zur Verlagerung eines Überrollkörpers (20) aus einer Lagerungsposition in eine Überschlagsposition, mit – einem einen Druckraum (4) aufweisenden Gehäuse (2) mit einem Führungsabschnitt (5), – einem Antriebskörper (3) mit einem mit dem Überrollkörper (20) verbindbaren Verbindungsbereich (6) und einem an dem Führungsabschnitt (5) verschiebbar angeordneten Kopplungsbereich (7) und – einem mit dem Druckraum (4) in Wirkverbindung stehenden und mit dem Antriebskörper (3) verbundenen Gasgenerator (8), wobei der Antriebskörper (3) im unteren Bereich des Überrollkörpers (20) mit diesem verbunden ist und nach Auslösen des Gasgenerators (8) geführt durch den Führungsabschnitt (5) von dem Gehäuse (2) entfernt wird.
Patent DE-202013102167-U1 (DE)
Title: Finnenverdeck mit heckseitigen Spannbügeln
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-05-17
Abstract: Finnenverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug und ein Verdeckgestänge (16) zum Aufspannen des Verdeckbezugs (20), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, in der das Verdeck in einem heckseitigen Verdeckablagekasten abgelegt ist, der mittels eines Verdeckkastendeckels (18) verschließbar ist, wobei das Verdeckgestänge (16) bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (24), die eine Hauptsäule (30) und einen Hauptlenker (28) umfasst, die an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (26) verschwenkbar gelagert sind, und einen heckseitigen Finnenspannbügel (34) zur Ausbildung einer heckseitigen Finne (12A, 12B) in der Schließstellung des Verdeckgestänges (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Finnenspannbügel (34) zur Ausbildung der Finnen in der Schließstellung des Verdeckgestänges (16) von unten in Richtung des Verdeckkastendeckels (18) verschwenkt sind.
Patent DE-202013104336-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit Kunststoffflansch
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-09-23
Abstract: Dichtungsanordnung (1) für eine Gebäudewand (2), wobei die Gebäudewand (2) eine diese durchgreifende Öffnung (3) aufweist und durch die Öffnung (3) eine Leitung (4) verläuft und außenseitig eine Dichtung als Flansch an der Gebäudewand (2) montiert ist und der Flansch zumindest eine Flanschöffnung (10) aufweist, wobei in der Flanschöffnung (10) zumindest ein Dichteinsatz (11) formschlüssig und fluiddicht angeordnet ist und der Dichteinsatz (11) die Leitung (4) formschlüssig und fluiddicht umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch als zweigeteilte Flanschplatte (8) aus Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-202014000287-U1 (DE)
Title: Hand- bzw. Liegetuch mit Taschenfunktion
IPC: A45C3/00
Filed: 2014-01-14
Abstract: Frotteestoff, welcher eine gummierte oder eine wasserabweisende Stoffschicht, versehen mit einer aufgesetzten Tasche, Druckknöpfen, Knopf- und Reißverschluss, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frotteestoff einseitig gummiert oder mit zweiter wasserabweisender Stoffseite versehen sowie mit einer aufgesetzten Tasche, drei Druckknöpfen, einem Knopf und einem Reißverschluss versehen ist.
Patent DE-202014000752-U1 (DE)
Title: Bedienungshilfe für ein berührungsempfindliches Display
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-01-30
Abstract: Bedienungshilfe (10) für die Verwendung an einem berührungsempfindlichen Display (4)  mit einem Grundelement (12), das eine an einer displayseitigen Oberfläche (14) vorgesehene Haftschicht (16) für die lösbare Festlegung am Display (4) aufweist und  an dem wenigstens ein Aktivierungsbereich (24) vorgesehen ist, der an einer von der displayseitigen Oberfläche (14) abgewandten benutzerseitigen Außenseite (20) taktil detektierbar ist und über den eine an der displayseitigen Oberfläche (14) positionierbare Signalzone (28) beaufschlagbar ist, um ein am Display (4) detektierbares Steuerungssignal zu generieren,  dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aktivierungsbereich (24) eine ertastbare Druckbetätigungszone (30) vorgesehen ist, die in eine Passivstellung verbringbar ist, in der kein Steuerungssignal an der Signalzone generierbar ist.