baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209168-B4 (DE)
Title: Stahlkolben mit Kühlkanal
Inventor: OTTLICZKY EMMERICH
IPC: F02F3/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens, insbesondere eines Kolbens für eine Brennkraftmaschine, mit einem Ringfeld, wobei ein geschmiedetes Kolbenoberteil mit einem Kühlkanal und ein Kolbenunterteil mit Naben und Schaftwänden getrennt voneinander hergestellt, bearbeitet und anschließend zusammengefügt, insbesondere zusammengeschweißt, werden, wobei die Fügestelle bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamte Fügestelle nach dem Zusammenfügen von Kolbenoberteil und Kolbenunterteil überarbeitet und anschließend der Kühlkanal mit einer an dem Kolbenunterteil anzubringenden radial umlaufenden Abdeckung verschlossen wird.
Patent DE-10231829-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde, Krempel, Reinigungsmaschine o. dgl. für Baumwolle mit mindestens einem Abscheidemesser
Inventor: SCHMITZ MARKUS
IPC: D01G15/34
Filed: 2002-07-15
Granted: 2019-12-12
Abstract: Vorrichtung an einer Karde, Krempel oder Reinigungsmaschine mit mindestens einer garnierten Walze, umfassend mindestens ein Ausscheidemesser (17a), das auf einem Träger (20a) angeordnet ist, wobei der Träger (20a) konzentrisch zu einer Walze (3a) einstellbar ist, so dass sich der Abstand zwischen Ausscheidemesser (17a) und Walze (3a) verändert, und dass das Ausscheidemesser (17a) mit einer Absaughaube (18a, 18b, 18c) mit einer Eintrittsöffnung (18') zusammenwirkt, die ebenfalls am Träger (20a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaughaube (18a, 18b, 18c) ein Führungselement (18") aufweist, das mit dem Schenkel (19') eines ortsfest angeordneten Leitelementes (19a) zusammenwirkt.
Patent DE-10237633-B4 (DE)
Title: T-Profil aus Blech
Inventor: KNAUF ALFONS JEAN
IPC: F16S3/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2010-06-10
Abstract: T-Profil (1) aus einem einstückigen Zuschnitt aus Blech mit einem oben liegenden Hohlwulst (3), der in einen aus zwei aufeinanderliegenden Blechlagen (4a, 4b) gebildeten Profilsteg (4) übergeht, wobei die beiden Blechlagen (4a, 4b) des Profilstegs an (4) ihren unteren Rändern in nach außen in entgegengesetzten Richtungen abgewinkelte horizontale Profilflansche (5) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Blechlagen (4a, 4b) des Profilstegs (4) an mehreren, über die Länge des T-Profils verteilten Verbindungsstellen (7, 7') durch Clinchung derart miteinander verbunden sind, dass die eine Blechlage (4b) so in Richtung zur anderen Blechlage (4a) hin napfartig verformt ist, dass auch die andere Blechlage (4a) napfartig nach außen verformt ist.
Patent DE-10239004-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde aus Synthesefasern, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: JAHN BERNHARD
IPC: D06M15/277
Filed: 2002-08-26
Granted: 2007-11-15
Abstract: Textiles
Flächengebilde
aus Polyester-, Polyamid-, Aramid- oder Polyolfeinsynthesefasern, deren
Oberflächen
fluoriert sind, wobei das Flächengebilde mit
Fluorpolymeren beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine
unmittelbar an die Flächengebilde
der Oberfläche
angrenzende Fluorpolymerenbeschichtung 40 bis 60 Gew.-% Tetrafluorethylenbaugruppen,
10 bis 30 Hexafluorpropylenbaugruppen und 20 bis 40 Gew.-% Vinylidenfluoridpolymerbaugruppen
enthält
und frei von haftvermittelnden Bestandteilen ist und dass die auf
der Vorder- und Rückseite
der Flächengebildes
befindliche Fluorpolymerenbeschichtung gesintert ist und dass die
Synthesefasern einen Fluorgehalt von 1,3 × 10 –4  mg
F/cm 2  bis 1,8 × 10 –3  mg F/cm 2  haben.
Patent DE-10248876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung linearer organischer Oligomere
Inventor: KIRCHMEYER STEPHAN
IPC: H01L33/26
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbindungen der allgemeinen Formel (I-a),  worin  n eine ganze Zahl
von 2 bis 5 ist,  R 1  für eine C 1 -C 20 -Alkylgruppe
steht und  R 2 , R 3  für H stehen,  dadurch
gekennzeichnet, dass Verbindungen der allgemeinen Formel (II-a)  worin n, R 1 ,
R 2  und R 3  die für die allgemeine
Formel (I-a) genannte Bedeutung haben,  bei einer Temperatur
von –100°C bis +20°C in Tetrahydrofuran
oder Mischungen aus Tetrahydrofuran mit Alkanen vollständig gelöst und mithilfe
einer oder mehrerer Kupfer(II)verbindung(en) bei Temperaturen von –100°C bis +20°C miteinander
gekuppelt werden, wobei die Verbindungen der allgemeinen Formel
(II-a) durch Umsetzung von Verbindungen der allgemeinen Formel (III-a),   worin n, R 1 ,
R 2  und R 3  die für die allgemeine
Formel (I-a) genannte Bedeutung haben und  X für H, Cl,
Br oder I steht,  mit einer lithiumorganischen Verbindung bei
einer Temperatur von –100°C bis +20°C in einem
organischen Lösungsmittel
hergestellt...
Patent DE-10257533-B4 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum mit mehreren Bearbeitungsvorrichtungen
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23Q7/00
Filed: 2002-12-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Bearbeitungszentrum,
insbesondere selbstladendes Bearbeitungszentrum, zur mechanischen Bearbeitung
von Werkstücken  a)
mit einer Aufnahmevorrichtung (8) zur Aufnahme eines Werkstücks (10)
aus einem Aufnahmebereich (12),  b) mit wenigstens zwei Bearbeitungsvorrichtungen
(15, 16) zur Aufnahme von Werkzeugen (17, 18),  c) wobei die
Aufnahmevorrichtung (8) vom Aufnahmebereich (12) entlang von Führungsbahnen
(2) in einen Bearbeitungsbereich (13) verfahrbar ist,  d) wobei
die Aufnahmevorrichtung (8) zwischen den Führungsbahnen (2, 2') angeordnet
ist,  e) wobei die Aufnahmevorrichtung (8) und die Bearbeitungsvorrichtungen
(15, 16) über
Antriebe relativ zueinander so bewegbar sind, dass das Werkstück (10)
in die Wirkbereiche der Werkzeuge (17, 18) gelangt,  f) wobei
die Bearbeitungsvorrichtungen (15, 16) in einer Bewegungsrichtung
parallel zu ihrer Rotationsachse aus dem Bearbeitungsbereich (13)
in einen Wechselbereich (20) bewegt werden können,  g) wobei der Aufnahmebereich
(12) und der Wechselbereich (20) in unmittelbarer Nähe zu den
Bearbeitungsvorrichtungen (15, 16) angeordnet sind.
Patent DE-10307978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Kraft
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: G01L1/22
Filed: 2003-02-24
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bestimmung einer von einem Betätigungsorgan auf die Bremsklötze (23a,
b) eines Kraftfahrzeugs ausgeübten
Kraft, welche aus dehnungsempfindlichen Messwiderständen (3),
die geometrieabhängige
elektrische Widerstandswerte aufweisen und einem dehnbaren Kraftaufnehmer
(2) aufgebaut ist, wobei die dehnungsempfindlichen Messwiderstände (3)
auf der Oberfläche
des dehnbaren Kraftaufnehmers (2) aufgebracht sind und die in den
Kraftaufnehmer (2) eingeleitete Kraft über dessen Dehnung eine Dehnung
der dehnungsempfindlichen Messwiderstände (3) verursacht, wobei der dehnbare
Kraftaufnehmer (2) scheibenförmig
ausgebildet ist, und wobei der Kraftaufnehmer (2) einstückig mit
einer Hülse
(7) ausgebildet ist und an die Hülse
(7) ein Kragen (21) ausgeformt ist, der dazu dient, die eingeleitete
Kraft an einen Sattel einer Scheibenbremse weiterzuleiten.
Patent DE-10316148-B4 (DE)
Title: Waggonbremsanlage in einem Zweiwegefahrzeug
Inventor: BEAUJOT RALF
IPC: B60F1/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: Waggonbremsanlage
(100) in einem Zweiwegefahrzeug, mit einer durch Druckluft betätigten Bremseinrichtung
(26), bei der die Bremswirkung mit abnehmendem Druck (P22) der Druckluft
zunimmt, sowie mit einem pneumatisch betätigten Druckluft-Regulierventil (12), über welches
der Druck (P22), der auf die Bremseinrichtung (26) wirkenden Druckluft
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckluft-Regulierventil (12) strömungsmäßig (48)
mit dem Ausgang eines elektropneumatischen Regelventils (10) verbunden
ist, und dass eine Steuerungseinrichtung (30) vorgesehen ist, welche
in Abhängigkeit
von einem durch den Fahrer des Zweiwegefahrzeugs vorgegebenen Verzögerungs-Vorgabewert
ein pulsweitenmoduliertes Stellsignal (44) erzeugt, über welches das
elektropneumatische Regelventil (10) in der Weise gesteuert wird,
dass die Verzögerung
des Zweiwegefahrzeugs im Wesentlichen dem vorgegebenen Verzögerungs-Vorgabewert
entspricht.
Patent DE-10322075-B4 (DE)
Title: Verfahren zu ihrer Herstellung einer Lamelle für ein mehrschichtiges Massivholz-Parkett
Inventor: RUSCHE WOLFGANG
IPC: B27F1/16
Filed: 2003-05-15
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Lamelle für
eine mehrschichtiges Massivholzparkett, mit mindestens folgenden
Schritten:  Unterteilen von Brettern (1) in Teilbretter (3),
Ausbilden von keilgezinkten Stirnseiten (5) an den Teilbrettern
(3),  stirnseitiges Verleimen der Teilbretter (3) unter Pressdruck in
ihren keilgezinkten Stirnseiten (5) zu Stäben (6),  paarweises Verleimen
von Stäben
(6) an ihren Seitenflächen
zu Kanteln (9),  Unterteilen der Kanteln (9) in mehrere, übereinander
liegende Lamellen (10),  wobei die keilgezinkten Stirnseiten
(5) der Teilbretter (3) trapezförmige
Vorsprünge
(5c, 5e) und zu diesen komplementär ausgebildete trapezförmige Vertiefungen
(5d, 5g) aufweisen, und  wobei die die Kantel (9) in Lamellen
(10) aufteilenden Schnitte (14) mittig durch die Vorsprünge (5c,
5e) und die Vertiefungen (5d, 5g) geführt werden, so dass die Stirnseiten
(16.1) der Lamellenbereiche (16) jeweils eine obere und eine untere
Stirnfläche
(16.4, 16.5) und einen diese verbindenden, schräg verlaufenden mittleren Kantenabschnitt
(16.6) aufweisen.
Patent DE-10331284-B4 (DE)
IPC: E05F15/20
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: The device has a tread strip (12) and a signal transducer that responds to treading on the tread strip and whose output signal is provided to the door controller to cause the door to be held open or reversed. A front strip profile (8) of elastic material arranged near the edge of the passenger compartment extends over the entire door width in a counter profile (16) of the tread strip and contains a full width signal transducer for door control.
Patent DE-10338302-B4 (DE)
Title: Adjusting unit actual state determining method for use in e.g. machine tool, involves detecting changes in state by sensors, and determining actual states of adjusting units based on detected changes
Inventor: PUCHTLER THOMAS
IPC: G05B19/401
Filed: 2003-08-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: The method involves mechanically fixing an additional unit (2) relative to a basic unit (1) such that the unit comprises a single degree of freedom. A position of the additional unit is then changed. Changes in state associated with a set of adjusting units are detected by sensors. Actual states of the adjusting units are determined based on the detected changes in state associated with the set of adjusting units.
Patent DE-10351103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen der Deichsel eines Anhängers
Inventor: KNIPPSCHILD GERD
IPC: B60S9/18
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Abstützen der Deichsel eines Anhängers für ein Fahrzeug mittels eines über eine Spindel (7) höhenverstellbaren Stützrades (1), welche in einem an der Deichsel befestigten Rohrstück (14) geführt ist, das an seinem unteren Ende mit einem seitlich abstehenden Flansch (10, 11) versehen ist, der derart am Rohrstück (14) angeordnet ist, dass beim Anheben des in einer Stützgabel (3) aufgenommenen Stützrades der Flansch (10, 11) gegen die Lauffläche des Stützrades (1) andrückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel vertikal verstellbar ist, und dass die Stützgabel an einer auf dem unteren Ende der Spindel (7) verschieblich gelagerten Hülse (5) befestigt ist.
Patent DE-10352636-B4 (DE)
Inventor: HAMANN KNUD
IPC: C02F1/44
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-11-10
Abstract: Wastewater is pretreated by surface filtration, collected in container (1) and optionally enriched with oxygen. Wastewater is fed from container (1) to bioreactor and aerobic treatment is carried out. Wastewater is passed to sealed container (3), in which denitrification is performed. Water from container (3) is fed into settling container (4). Sludge from container (3) is recirculated and water is subjected to fine filtration. Wastewater is pretreated by surface filtration. The pretreated wastewater is collected in a container (1) used as a mixing tank and optionally enriched with oxygen. The wastewater is continuously fed from the container (1) to a bioreactor and aerobic wastewater treatment is carried out in a container (2). Wastewater from the container (2) is passed to a sealed container (3), in which denitrification is performed, in batches. Water from the container (3) is fed into a container (4) used as a settling container. The sludge from container (3) is recirculated at regular intervals in batches into container (1). After disinfecting, water is subjected to fine filtration from container (4). An independent claim is included for wastewater treating assembly.
Patent DE-10392584-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Brennstoffzellenstapel
Inventor: GENERAL MOTORS CORP (N D GES D STAATES DELAWARE)
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-04-09
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ein elektrochemischer Brennstoffzellenstapel (20) der Erfindung besitzt einen Brennstoffzellenzusammenbau (24), der zwischen einer oberen Anschlussplatte (56) und einer unteren Anschlussplatte (56) angeordnet ist, die wiederum zwischen einer oberen Endplatte (45) und einer unteren Endplatte (58) angeordnet sind. Optional können zwischen die Endplatten (45, 58) und die Anschlussplatten (56) Abstandsplatten (52) eingefügt sein. Die Endplatten (45, 58) und/oder die Abstandsplatten (52) können J konturierte Oberflächen besitzen, um auf den Brennstoffzellenzusammenbau (24) eine allgemein gleichmäßige Druckbelastung anzuwenden. Die Anschlussplatten (56), die Abstandsplatten (52) und die Endplatten (45, 58) können miteinander verbunden sein, so dass sie starre Endanordnungen (32, 34) bilden, die den Brennstoffzellenzusammenbau (24) zusammendrücken.
Patent DE-19539230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahlsteuerung einer Brennkraftmaschine eines im Schubbetrieb befindlichen Kraftfahrzeuges
Inventor: RUEDIGER REINHARD
IPC: F02D17/02
Filed: 1995-10-21
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Drehzahlsteuerung einer Brennkraftmaschine eines im Schubbetrieb
befindlichen Kraftfahrzeuges,  bei dem eine von einem Steuergerät in Abhängigkeit
vom Fahrpedalstellwinkel betätigbare
Kupplung zwischen der Brennkraftmaschine und einem Getriebe angeordnet
ist, die zur Einleitung von antriebslosen Schubbetriebsphasen geöffnet und
zur Beendigung solcher Betriebsphasen geschlossen wird,  bei
dem das Steuergerät
von einem Stellwinkelsensor am Fahrpedal der Fahrpedalstellwinkel
zugeleitet wird,  bei dem dieses Steuergerät einem Leistungsstellglied
an der Brennkraftmaschine ein wenigstens von dem Fahrpedalsstellwinkel
abhängiges
Leistungsstellsignal übermittelt,  bei
dem die Getriebeeingangswellendrehzahl, die Getriebeausgangswellendrehzahl
und die Kurbelwellendrehzahl der Brennkraftmaschine von Drehzahlsensoren
ermittel und dem Steuergerät
zugeleitet werden, und  bei dem immer dann, wenn der Fahrer über einen
zuvor festgelegten Zeitraum durch vollständige Zurücknahme der Fahrpedalauslenkung
signalisiert, dass das Fahrzeug im Schubbetrieb gefahren werden
soll, durch das Steuergerät auf
das Leistungsstellglied im Sinne einer Kraftstoffverbrauchsreduzierung
Einfluss genommen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät durch
Einflussnahme auf das Leistungsstellglied der...
Patent DE-19627193-B4 (DE)
Title: Rekombinantes myxomatisches Virus
Inventor: BERTAGNOLI STEPHANE
IPC: A61K39/295
Filed: 1996-07-05
Granted: 2007-08-30
Abstract: Abgeschwächtes, lebendes,
rekombinantes, myxomatisches Virus, enthaltend wenigstens eine Fremd-Nukleotidsequenz,
die für
ein Immunogen eines pathogenen Erregers von Hasenartigen codiert,
wobei die Nukleotidsequenz in Abhängigkeit eines Promotors, der
in eines für
die Replikation des besagten Virus nicht wesentlichen Gene eingefügt wurde,
exprimiert wird.
Patent DE-19634306-B4 (DE)
Title: In den Erdboden einschraubbare Halterung für Pfähle
Inventor: BLOME-TILLMANN GERHARD
IPC: E01F9/685
Filed: 1996-08-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: In
den Erdboden einschraubbare Halterung für Pfähle mit einer Schraube, einer
Handhabung zum Einschrauben und einer Hülse zur Aufnahme des Pfahls,
wobei die Schraube (10) durch die Hülse (20) fortgesetzt ist, die
beim Einschrauben oberhalb des Erdreiches bleibt und zwei einander
gegenüberliegende
Hebel (23) aufweist, die in eine an der Hülse (20) anliegende Stellung einstellbar
sind und in eine Querabstellung, in der sie als Handgriffe beim
Einschrauben dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (23)
in der Querabstellung durch eine Verzahnung (23a) verbunden sind.
Patent DE-19643221-B4 (DE)
Title: Sensor zur strahlungspyrometrischen Temperaturmessung unter Bedingungen hoher Umgebungstemperaturen
Inventor: PLEVA RALF
IPC: D06F58/38
Filed: 1996-10-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sensor
zur strahlungspyrometrischen Messung der Temperatur von festen Werkstoffen,
Materialien und Erzeugnissen unter Bedingungen hoher Umgebungstemperaturen
am Sensor im Innern von Heißlufttrocknern
und Wärmebehandlungsanlagen
auf der Grundlage einer oder mehrerer in einem metallischen Gehäuse (1)
hinter einem im langwelligen Infrarotbereich strahlungsdurchlässigen Fenster
(2) befindlichen, gegenpolar in Reihe geschalteten Thermosäulen (3,
4), deren Drähte
(5) aus gegenseitig thermoelektrisch aktivem Material achsparallel
in einem zylindrischen Körper
(6) aus schlecht wärmeleitendem
und temperaturbeständigem, Material
symmetrisch zueinander angeordnet sind, wobei sich die Lötstellen
(7) auf den Grundflächen
(61, 62) dieses Körpers
(6) befinden und der Teil der Lötstellen
(7), die die Vergleichs- oder Bezugslötstellen (72) bilden, durch
einen strahlungsundurchlässigen
Schild (8) vor oder hinter dem Fenster (2) gegenüber der zu messenden Strahlung
abgeschirmt sind und ein erstes Thermoelement (9) zur Messung der
Eigentemperatur des Sensors am Schild (8) befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß ein
zweites Thermoelement (10) als Vergleichselement zum ersten Thermoelement
(9) ausgebildet...
Patent DE-19707998-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MUELLER OLAF
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-02-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzteil, einer Lehne und einer an der Lehne angeordneten
Kopfstütze,
deren Kopfstützenkörper in
einem Crashfall aus einer normalen Betriebsposition, insbesondere
einer Komfortposition, mittels eines Kraftspeichers über eine
Antriebseinrichtung und einen von dieser betätigten Lenkermechanismus in
eine Schutzposition für
einen Insassenkopf über
eine Hebelaufhängung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelaufhängung als
Vierlenkerschwenkhebelaufhängung
ausgebildet ist.
Patent DE-19718029-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungssystem
Inventor: THUAULT MICHEL
IPC: H05K3/30
Filed: 1997-04-29
Granted: 2007-02-01
Abstract: Elektrisches
Verbindungssystem mit einem Fußteil
(1), einer ersten gedruckten Schaltung in Form einer Hauptplatine
(5), einer Reihe zweiter gedruckter Schaltungen in Form von Tochterplatinen
(6), wobei die gedruckten Schaltungen Leiterbahnen und zwischen
der Hauptplatine (5) und den Tochterplatinen (6) elektrische Verbindungsmittel
aufweisen, die Verbindungs-Zwischenstücke (7) beinhalten, die aus
einer Platte (7a) aus isolierendem Werkstoff mit Durchgangslöchern (8)
gebildet sind, in denen jeweils ein Kontaktpuffer (9) aus einem
elektrisch gut leitenden Metalldraht sitzt, der eine gewisse Elastizität besitzt
und zu einem Knäuel
gefaltet ist, wobei die genannten Puffer auf beiden Seiten aus der
Platte (7a) vorstehen, um mit den entsprechenden Leiterbahnen der
Hauptplatine (5) und der Tochterplatinen (6) kontaktbildend zusammenzuwirken,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fußteil eine Grundplatte (1)
aufweist, von der sich eine Reihe von Gleitführungen (2) nach oben erstreckt,
dass die Hauptplatine (5) auf der Grundplatte (1) gelagert ist und
die Verbindungs-Zwischenstücke
(7) trägt,
dass die Tochterplatinen (6) in den...
Patent DE-19731561-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Herstellen von Formteilen
Inventor: BECK MARCUS
IPC: B29C51/08
Filed: 1997-07-23
Granted: 2014-11-06
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Formteilen durch Hinterspritzen oder Prägeformen aus wenigstens einer Dekormaterialschicht (D) und einer Kunststoff-Formmasse (M), mit wenigstens zwei unter Begrenzung eines Formhohlraums für die Dekormaterialschicht (D) und die Formmasse (M) zusammenfügbaren Werkzeughälften (1, 2), und mit einer außerhalb des Formhohlraums am Formwerkzeug (F) angeordneten Schlupfspanneinrichtung (S) für die Dekormaterialschicht (D), wobei die Schlupfspanneinrichtung (S) einen voreilend zum Schließen des Formwerkzeugs (F) bis auf eine vorbestimmte Spaltweite (u) durch Kraftspeicher (9) verkleinerbaren Klemmspalt (K) zum Positionieren der Dekormaterialschicht (D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlupfspanneinrichtung (S) eine Abdrückvorrichtung aufweist, die den mittels der Kraftspeicher (9) eingestellten Klemmspalt (K) bei noch geschlossenem Formwerkzeug (F) vergrößert.
Patent DE-19758861-B4 (DE)
Title: Drehmomentsensor und elektrischer Servolenkapparat
Inventor: CHIKARAISHI KAZUO
IPC: G01L3/10
Filed: 1997-09-02
Granted: 2013-01-17
Abstract: Drehmomentsensor mit: einer ersten und zweiten drehbaren Welle (2, 3), die koaxial zueinander angeordnet und miteinander durch einen Torsionsstab (4) verbunden sind, einem zylindrischen Bauteil (8) aus einem elektrisch leitenden Material, das mit der zweiten Welle (2) drehfest verbunden ist, und einen Teil einer äußeren Oberfläche der ersten Welle (3) umgibt, zumindest einem umgebenen Abschnitt der ersten Welle (3), welcher durch das zylindrische Bauteil (8) umgeben ist, Nuten (3A), die in Umfangsrichtung des umgebenen Abschnitts eingeformt sind und sich in axialer Richtung erstrecken, Fenstern (8a; 8b), die in dem zylindrischen Bauteil (8) in der Nähe der Nuten (3A) so vorgesehen sind, daß bei Auftreten von Torsion der Überlagerungsgrad der Nuten (3A) entsprechend einer relativen Drehstellung der ersten Welle (3) verändert wird, einer Spule (10, 11), die so angeordnet ist, daß sie einen Abschnitt des zylindrischen Bauteils (8) in einem Bereich der Fenster (8a;...
Patent DE-19780212-B4 (DE)
Title: Schließsteuervorrichtung für Klaviaturabdeckung
Inventor: ISHIDA MUNEO
IPC: G10B3/00
Filed: 1997-02-13
Granted: 2006-03-23
Abstract: Schließsteuervorrichtung
(10, 20) für eine
Klaviaturabdeckung (1) eines Klaviers mit einem Körper, welche
aufweist:  ein Verbindungselement (12, 22) einem Ende und einem anderen
Ende, wobei das eine Ende des Verbinduhgselements (12, 22) mit der
Klaviaturabdeckung (1) verbunden ist, wobei das Verbindungselement
(12, 22) zwei Verbindungsglieder (12a, 12b; 22a, 22b) aufweis, welche
miteinander drehbar verbunden sind, wobei eines der zwei Verbindungsglieder,
das eine Ende des Verbindungselements (12; 22) bildet, während das
andere der zwei Verbindungsglieder das andere Ende des Verbindungselements
(12; 22) bildet, und eine Langsamschließeinrichtung (11), mit der
das andere Ende des Verbindungselements (12, 22) verbunden ist,
um die Klaviaturabdeckung (1) über
das Verbindungselement (12, 22) zu bremsen, wenn sich die Klaviaturabdeckung
(1) in eine Schließrichtung
dreht, gekennzeichnet durch eine Klaviaturabdeckung-Trageinrichtung (3),
welche am Körper
des Klaviers abnehmbar angeordnet ist, und an welcher die Klaviaturabdeckung
(1) drehbar befestigt ist, wobei die Langsamschließeinrichtung
(11) fest an der Trageinrichtung (3) angeordnet...