baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3123997-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Hülsen auf Zapfen eines sich längs einer Spinn- oder Zwirnmaschine erstreckenden Transportbandes
IPC: B65H67/06
Filed: 1981-06-19
Granted: 1985-04-25
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufstecken von Hülsen (3) auf Zapfen (2) eines Transportbandes (1) an Spinn- oder Zwirnmaschinen mittels einer Aufsteckvorrichtung (4). Die Arbeitsweise der Aufsteckvorrichtung (4) wird hinsichtlich des ordnungsgemäßen Aufsetzens der Hülsen (3) auf ihre Zapfen (2) kontrolliert und eine fehlerhaft aufgesteckte Hülse (3) gemeldet. Diese Hülse wird dann abgeworfen und der Aufsteckvorgang wiederholt. Hierfür sind der Aufsteckvorrichtung (4) eine den Sitz der Hülse (3) auf dem Zapfen (2) kontrollierende Abtastvorrichtung (6) und eine Abhebevorrichtung (5) für eine fehlerhaft aufgesteckte Hülse (3) zugeordnet. Die Abhebevorrichtung (5) ist durch eine mit der Abtastvorrichtung (6) verbundene Steuervorrichtung (7) ansteuerbar, die auch die Arbeitsweise der Aufsteckvorrichtung (4) bestimmt.
Patent DE-3126937-C2 (DE)
Title: Alarmvorrichtung
IPC: G08B13/06
Filed: 1981-07-08
Granted: 1985-08-01
Abstract: Eine Sicherung zur Überwachung eines Schlosses, wie eines Blockschlosses, gegen Aufbohren des Profilzylinders, mit einem elektromechanischen Wandler, der am Schloß angebracht ist und beim Aufbohren des Profilzylinders elektrische Signale an eine nachgeschaltete Auswerteschaltung gibt, welche diejenigen Signalfrequenzen ermittelt, die für einen Eingriff wie Aufbohren typisch sind, wobei die Auswerteschaltung ggf. ein Ausgangssignal abgibt, welches zur Alarmgabe geeignet ist.
Patent DE-3133266-C2 (DE)
Title: Gestanztes Strickwerkzeug für Strick- oder Wirkmaschinen
IPC: B21G1/04
Filed: 1981-08-22
Granted: 1988-12-22
Abstract: Ein gestanztes Strickwerkzeug für Strick- oder Wirkmaschinen, beispielsweise eine Zungennadel, Schiebernadel, Spitzennadel, ein Plüschhaken od.dgl., weist einen an einem Schaft über einen Hals angeformten Haken auf, der bis zum Hakenende oder zum Beginn einer dort ausgebildeten Hakenspitze durchgehend aus einem im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen Profilmaterial besteht. Um zu erreichen, daß der Haken die beim Strickvorgang auftretenden großen Beanspruchungen ohne die Gefahr des vorzeitigen Hakenbruches oder Hakenaufbiegens oder anderer Beschädigungen aufnehmen kann und sich gleichzeitig durch eine angemessen kleine Größe auszeichnet, ist der Haken (5), ausgehend von einem Größtwert (3) der Querschnittsabmessungen, im Bereich des Halses (4) zum Hakenende oder zum Beginn der Hakenspitze (9) hin mit sich stetig verjüngenden Querschnittsabmessungen ausgebildet.
Patent DE-3151459-C2 (DE)
Title: Zerlegbares Spielzeugkarussell
IPC: A63H18/00
Filed: 1981-12-24
Granted: 1985-04-04
Abstract: Auf einer Grundplatte (1) befindet sich ein Zapfen (13) mit einer Querwelle (14), auf dem ein brettartiges Teil (15) pendelnd aufgehängt ist. An dem Trapez (16) können Figuren befestigt werden. Auf den Zapfen (13) wird ein oder mehrere Zapfenteil(e) (17) mit Kreuzstangen (18) aufgesetzt. Die Mitnahme des Zapfenteils (17) erfolgt durch Reibung mit Verzögerung gegenüber dem Zapfen (13), so daß beim Drehrichtungswechsel in Abhängigkeit von der Zeit verschiedene Winkelgeschwindigkeiten vorliegen.
Patent DE-3205192-C2 (DE)
Title: Präsentationseinrichtung für den Verleih von Videokassetten oder dergleichen
IPC: A47F7/14
Filed: 1982-02-13
Granted: 1984-07-05
Abstract: Das Verfahren und die zugehörigen Vorrichtungen betreffen das Präsentieren, Buchen und Magazinieren von Miet-Filmkassetten od.dgl. und sollen neben der Beseitigung der Diebstahlsgefahr das Buchen und den technischen Ablauf des Vermietens einschließlich des Bestellens und Beschaffens des Mietobjektes wesentlich vereinfachen und beschleunigen, so daß für den Vermieter jeglicher Buchungsvorgang entfällt. Erreicht wird dies durch Herausnehmen und Beschriften von Auftragskarten aus einem unterteilten Präsentationsfeld - beispielsweise Aufnahmetaschen einer Präsentationstafel - deren Positionsfelder bzw. deren Aufnahmetaschen jeweils durch ein daran befestigtes Filmtitelbild markiert sind, und durch Herausnehmen der Filmkassette und Austauschen gegen die zugehörige beschriftete Auftragskarte aus einem unterteilten Magazinfeld - beispielsweise Aufnahmetaschen einer Magazintafel - deren Positionsfelder bzw. Aufnahmetaschen jeweils eine nach vorn weisende Zutrittsöffnung aufweisen.
Patent DE-3220109-C2 (DE)
Title: Kassettenladevorrichtung in einem Aufnahme- und/oder Wiedergabegerät für Bandkassetten
IPC: G11B15/675
Filed: 1982-05-28
Granted: 1985-03-28
Abstract: Die erfindungsgemäße Kassettenladevorrichtung ermöglicht es, daß selbst bei unsachgemäßer oder unvollständiger Kassetteneingabe in ein Kassettengehäuse (10) die Kassette (22) ruckfrei und zwangsläufig in das Kassettengehäuse (10) gedrückt und in den Kassettenladeraum (20) bewegt wird. Die beim Ladevorgang über das Kassettengehäuse (10) überstehende Rückseite der Bandkassette (22) kommt bei der Abwärtsbewegung in den Kassettenladeraum (20) mit den zwei an einem Kassettenführungsteil (23) angeordneten, geneigten und gekrümmten Führungsteilen oder Rippen (23b und 23c) auf deren geneigten Oberfläche ab einem Zwischenpunkt in Berührung, so daß die Kassette vollständig in das Kassettengehäuse gedrückt wird. Diese zwangsläufige Bewegung der überstehenden Kassette (22) wird dadurch erreicht, daß der Krümmungsradius der am linken und am rechten Ende des Führungshauptteils (23a) angeordneten Führungsteile (23b und 23c) kleiner ist als der Krümmungsradius des Bahnverlaufs des hinteren Kassettenteiles beim Ladevorgang. Das Kassettenführungsteil (23), das ein Führungshauptteil (23a) aufweist, dient ferner als Schutz des Innenraumes des Aufnahme- und/oder Wiedergabegerätes für Bandkassetten gegen äußere Einflüsse.
Patent DE-3221406-C2 (DE)
Title: Spuleneinziehmaschine
IPC: H02K15/06
Filed: 1982-06-05
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleneinlegemaschine zum Einlegen von Feldwicklungen in die Schlitze eines Kernes einer elektrischen Maschine (Motor, Generator). Bekannte Einlegemaschinen weisen zahnartige Elemente mit entsprechenden Zahnlücken auf. Gemäß der Erfindung ist eine Einlegemaschine dadurch gekennzeichnet, daß die die Zahnlücken (16) definierenden Zahnflanken (20Δ, 22Δ) zur Mittellinie (18) unter Bildung eines Winkels (90) miteinander divergieren, und daß die Radien (92) der zylindrischen Anordnung, unter welcher die Zahnlücken (16) ausgerichtet sind, den Winkel (90) im wesentlichen halbieren.
Patent DE-3230288-C2 (DE)
Title: Röntgen-Filmkassette
IPC: G03C3/00
Filed: 1982-08-14
Granted: 1984-09-13
Abstract: Die Röntgen-Filmkassette besitzt ein Bodenteil (1), ein Deckelteil (2), Verbindungselemente zum Verschließen der beiden Kassettenteile, eine zur Filmgröße etwa gleichgroße flexible Magnetplatte und eine Gegenplatte (10) aus einem ein ausreichend großes magnetisches Moment annehmenden Werkstoff, wobei bei geschlossener Kassette zwischen Magnetplatte und Gegenplatte (10) ggf. ein Film (11) und mindestens ein Verstärkungsschirm (9) liegen. Die Magnetplatte ist elastisch und mindestens auf einer Seite mit einer Folie oder Platte verbunden, deren Ausdehnungskoeffizient etwa gleich ist dem des Trägermaterials des Verstärkungsschirms (9). Die Folie oder Platte kann aus Kunststoff, vorzugsweise wie das Trägermaterial des Verstärkungsschirms (9) aus Polyester sein.
Patent DE-3245209-C2 (DE)
Title: Teleskopschiene für Schubfächer und dgl.
IPC: A47B88/493
Filed: 1982-12-07
Granted: 1986-03-20
Abstract: Wälzgelagerte Teleskopschiene für Schubfächer od. dgl., bei der wenigstens eine Innenschiene (4) in einer Außenschiene (2) verschiebbar gelagert ist. Dabei ist vorzugsweise die Innenschiene (4) so aufgebaut, daß die beiden nach außen gerichteten Laufbahnen (2) durch einen Steg aus einem elastischen Material, vorzugsweise Gummi, miteinander verbunden sind. Dadurch wird einerseits eine Dämpfung der Laufgeräusche erreicht. Andererseits können bei Maßungenauigkeiten beim Schubfach bzw. dem dieses aufnehmenden Gehäuse Verspannungen der Schienen gegeneinander, welche die Laufeigenschaften verschlechtern, vermieden werden, da die Laufbahnen sich in einem bestimmten Bereich diesen Maßungenauigkeiten anpassen können.
Patent DE-3313892-C2 (DE)
Title: Düngerstreuer
IPC: A01C15/12
Filed: 1983-04-16
Granted: 1986-11-13
Abstract: Maschine zum Ausbringen von körnigem und/oder pulverigem Material, die mit einem Fahrwerk und einem langgestreckten Vorratsbehälter ausgestattet ist, der an seinem in Fahrtrichtung gesehenen hinteren Ende eine Austrittsöffnung und in seinem unteren Bereich ein antreibbares Förderorgan zum Transport des im Vorratsbehälter befindlichen Materials zur Austrittsöffnung aufweist, wobei unterhalb dieser Austrittsöffnung ein Streuorgan vorzugsweise abnehmbar anzuordnen ist. Um diese Maschine dahingehend zu verbessern, daß eine einfache Konstruktion der Streuorgane unter gleichzeitiger Vereinfachung der Handhabung der Maschine erreicht wird, weist der Vorratsbehälter (1) auch an seinem in Fahrtrichtung gesehenen vorderen Ende (8) eine Austrittsöffnung (10) auf, die Förderrichtung (11, 12) des Förderorgans (4) ist umkehrbar, und ein Streuorgan (21) ist auch unterhalb der vorderen Austrittsöffnung (10) vorzugsweise abnehmbar anzuordnen (Fig. 1).
Patent DE-3314378-C2 (DE)
Title: Epoxyharzzusammensetzung
IPC: C08L63/00
Filed: 1983-04-21
Granted: 1984-10-31
Abstract: Epoxyharzzusammensetzung mit guter Klebekraft und guter mechanischer Festigkeit. Die Zusammensetzung ist aus den Komponenten (A bis G) gemäß der Beschreibung aufgebaut. Sie kann zusätzlich Verstärkungsfasern enthalten und ist dann besonders gut für die Verwendung von Prepregs für Verbundstoffe geeignet.
Patent DE-3321118-C2 (DE)
Title: Brenner für Schmelzöfen
IPC: F27D99/00
Filed: 1983-06-10
Granted: 1985-09-19
Abstract: Ein Brenner (17) für Schmelzöfen umfaßt ein Brenner-Gehäuse (19) mit einem in eine Brenner-Öffnung (15) in der Ofenwand (10) einführbaren und aus der Öffnung zurückziehbaren Brenner-Kopf (18), einen anstelle des Brenner-Kopfes in die Öffnung (15) einführbaren und zurückziehbaren Verschlußstopfen (21), einen Wechsler (23), durch den entweder der Brenner-Kopf (18) oder der Verschlußstopfen (21) in eine mit der Öffnung (15) ausgerichtete Position überführbar ist und Antriebe (20, 22) zum Einführen des Brenner-Kopfes (18) bzw. des Verschlußstopfens (21) in die Öffnung (15). Wenn der beispielsweise als Hilfsbrenner in einem Elektroofen dienende Brenner außer Betrieb ist, wird die Brenner-Öffnung durch den Verschlußstopfen (21) verschlossen, so daß die Brenner-Öffnung (15) und die Düsen des Brenners nicht durch aufspritzende Schmelze oder Schlacke verstopft werden.
Patent DE-3347925-C2 (DE)
Title: Gestell für ein Zeichenbrett
IPC: A47B27/14
Filed: 1983-11-30
Granted: 1986-09-18
Abstract: Ein Gestell für ein Zeichenbrett besteht aus einem Ständer und einer höhenverstellbaren vertikalen Säule, an der ein Zeichenbrett um eine horizontale Achse schwenkbar befestigt ist. Eine Säulenbremse dient zur Einstellung der Säulenhöhe, und eine Brettbremse dient zur Einstellung der Brettneigung. Um eine einfache Bedienbarkeit des Gestells zu verwirklichen, ist sowohl die Säulenbremse als auch die Brettbremse von einem Betätigungsorgan aus betätigbar.
Patent DE-3401049-C2 (DE)
Title: Greifzange
IPC: B66C1/44
Filed: 1984-01-14
Granted: 1986-03-20
Abstract: Eine Greifzange, die sich aus mehreren eigenständig betätigbaren und vorzugsweise einzelmontierbaren Greifzangenelementen zusammensetzt, weist zur Betätigung der beweglichen Greifbacke eines jeden Greifzangenelements jeweils ein Hebelgetriebe auf, welches unter Ausnutzung der insbesondere nahe einer Totpunktlage veränderten Winkelübertragung von Schwenkhebeln auf Hub- oder Zugstangen nichtlineare Übertragungscharakteristiken im Sinne einer kraftverstärkenden Übertragung in der Greifstellung und einer wegverstärkenden Übertragung in der Aufspreizstellung aufweist.
Patent DE-3429699-C2 (DE)
Title: Fehlbedienungssperre für Treibstangenbeschläge
IPC: E05D15/526
Filed: 1984-08-11
Granted: 1986-01-09
Abstract: Treibstangenbeschläge für Fenster, Türen o. dgl. mit in mehrere Schaltstellungen verschiebbaren Treibstangen, und zwar insbesondere Drehkippbeschläge, werden zur Vermeidung fehlerhafter Bedienungen mit einer Fehlbedienungssperre 54 ausgerüstet. Diese Fehlbedienungssperre 54 besteht aus einem parallel zur Flügelebene verschwenkbar am Flügel gelagerten Hebel 55, der einen Sperrnocken 59 o. dgl. trägt, dem mindestens eine Sperrast 60 an der Treibstange 52 zugeordnet ist. In die Sperrast 60 ist der Sperrnocken 59 o. dgl. bei einer vorbestimmten Schaltstellung der Treibstange 52 sowie bei geöffnetem Flügel durch einen am Hebel 55 angreifenden Kraftspeicher, z. B. eine Feder 66, einrückbar, während in der Schließlage des Flügels der Hebel 55 entgegen der Wirkung des Kraftspeichers 66 durch einen rahmenseitigen Anschlag verstellbar und sein Sperrnocken 59 o. dgl. aus der Sperrast 60 der Treibstange 52 ausrückbar ist. Die Fehlbedienungssperre 54 soll bei möglichst einfacher Ausbildung eine unkomplizierte Zuordnung zu einer Treibstange des Treibstangenbeschlages - auch nachträglich noch - ermöglichen und dabei funktionssicher arbeiten. Sie soll auch geeignet sein, problemlos beträchtliche Stellwegdifferenzen zu überbrücken, die sich aus unterschiedlichen Abständen zwischen den Falzumfangsflächen von Flügel und Rahmen ergeben. Eine solche Fehlbedienungssperre zeichnet sich dadurch aus, daß der Hebel 55 als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer Hebelarm ...
Patent DE-3611773-C2 (DE)
IPC: F26B23/00
Filed: 1986-04-08
Granted: 1988-05-11
Abstract: A condensation process and apparatus for water vapor under vacuum which is taken preferably from a drying apparatus. The vacuum is produced by a water ring vacuum pump through which water flows, and the water vapor in the liquid ring vacuum pump is condensed into the liquid. The water is carried in a water circuit with at least one heat exchanger yielding heat from the water for heating purposes. Before flowing into the water ring vacuum pump, the water carried in the circuit is passed through a heat exchanger transferring waste heat from the pump and the pump drive to the water. Heat losses are prevented by a casing of thermal insulation surrounding the pump as well as the heat exchanger.
Patent DE-3843075-C2 (DE)
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: G07D7/023
Filed: 1988-12-21
Granted: 2003-08-14
Abstract: A security document is equipped with a security element in the form of a thread or strip that is characterized by, among other things, the property of electrical conductivity. The security element is provided for this purpose with a metal coating associated with a second layer that is also electrically conductive but made of a material that maintains its electrical conductivity in spite of mechanical stress such as bending, stretching, etc. Breaks in the metal layer which might occur when the thread is being embedded in the security document or during daily use thus do not result in a complete interruption in the electrical connection, but are bridged by the second, electrically conductive layer.
Patent DE-4143379-C2 (DE)
Title: Motorcycle luggage box
Inventor: MIYAMOTO TOSHIO
IPC: B62K19/46
Filed: 1991-01-23
Granted: 1997-05-15
Abstract: The luggage box is for a motorcycle having the engine in the middle part of the frame below the main tube extending rearwards from the steering tube head. A rail extends rearwards from the rear end of the tube and accommodates a detachable seat. The box is mounted on the top part of the frame at the middle.It comprises a body open at the top and hinging (28) at the rear end on the rail, so that it can swing upwards, while at the front it is secured (30) to the tube (2). A lid (25) over the open top and with a lock (66-78) swings upwards on a second hinge (24). A pair of locking members (69) on the inside of the body rear wall are engaged by mating hooks (72) at the rear end of the lid
Patent DE-4239219-C2 (DE)
Title: Selbsttätiger Türschließer
IPC: E05F3/10
Filed: 1992-11-21
Granted: 2001-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstätigen Türschließer für einseitige Türen mit einem Öffnungswinkel von max. 180 DEG . Zur reibungslosen Kraftübertragung zwischen der Hubkurvenscheibe und dem Arbeitsspeicher dient eine Anordnung von zwei Rollen, welche je nach Öffnungswinkel der Tür mit der Hubkurvenscheibe in Berührung stehen.
Patent GB-2393041-C2 (GB)
Title: Truking sections and coupling therefor
Inventor: THOMPSON RICHARD JOHN
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-11-20
Abstract: A section of trunking ( 20 ) has sides ( 22 ) which define a channel ( 34 ). Edge portions ( 32 ) of sides ( 22 ) are shaped so as to form further channels ( 34 ); Lid ( 26 ) has surface ( 29 ) and edge portions ( 30 ) which extend over channels ( 34 ) so as to form enclosed volumes. Screws ( 36 ) are used to fix lid ( 36 ) onto trunking section ( 20 ). Any water leaking through holes ( 38 ) and down the threads of screws ( 36 ) will be retained within channel ( 34 ) and will eventually dissipate between the side portion ( 30 ) of lid ( 26 ) and side ( 22 ) of trunking section ( 20 ). Trunking sections ( 20 ) are coupled by coupling ( 50 ) which is formed from surfaces ( 52, 54, 56, 58, 60, 62 64 and 66 ) which themselves engage internal surfaces of the trunking sections and their respective lids. Coupling ( 50 ) is provided with pairs of threaded holes.
Patent NL-1006426-C2 (NL)
Title: Device for stacking different volumes of newspapers
Inventor: SMITS ANTONIUS ADRIANUS ARNOLD
IPC: B65H33/02
Filed: 1997-06-27
Granted: 1998-12-29
Abstract: Control devices (11) are provided for moving a support component from a position under another support component to one above it. The support components (4, 5) are movable in a horizontal surface in order to insert one of them between the collected newspapers. The control devices can move the support component downwards during the formation of a stack (3) of newspapers laid on the support component. Devices are provided for hand adjustment during operation of the height over which the newspapers drop in order to reach the stack being formed.
Patent NL-1010841-C2 (NL)
Inventor: WESSELINK WILHELMUS JOHANNES
IPC: B42D15/10
Filed: 1998-12-18
Granted: 2000-06-20
Abstract: Method for manufacturing a booklet, such as for instance an ID, which booklet is provided with a number of sheets of paper and a cover material (3), each sheet having a front and a reverse side, each side comprising two pages (4), which method comprises connecting the sheets of paper to each other along a line between the pages (4), attaching the cover material to the outside of the booklet, and making a fold in the sheets of paper to form a back of the booklet, and bringing the booklet to the correct size, characterized in that the method further comprises attaching a band (2), which can be attached in the booklet in the same manner as in which the paper sheets are attached to each other, and mechanically attaching a plate (1) to the band (2), the plate (1) being at least partially made of synthetic material, and having a front and a reverse side, each side comprising one page. Booklet, manufactured according to a method according to the invention. <IMAGE>
Patent NL-1011651-C2 (NL)
Inventor: BUS PETRUS JOHANNES
IPC: G01M3/28
Filed: 1999-03-23
Granted: 2000-09-27
Abstract: Piping system for chemical liquids, in particular oil products, such as fuels, at least comprising a double-walled plastic conveyor pipe (3) with an inlet and an outlet, the double-walled pipe (3) comprising, in the double wall, one or more intermediate spaces extending along the length of the pipe (3), in which the piping system furthermore comprises gas-conveying means which comprise a gas-suction device which is connected to the intermediate spaces in such a manner that, in operation, gas can be sucked through the intermediate spaces. A piping system of this nature is suitable in particular for underground use at a petrol station. <IMAGE>
Patent NL-1020166-C2 (NL)
Inventor: GOOR JACOBUS MARIE VAN DEN
IPC: B65G17/00
Filed: 2002-03-13
Granted: 2003-09-18
Abstract: The invention provides a conveyor system for conveying products, which conveyor system comprises carriers for carrying products, for conveying the carriers along a first conveying path, at least some of which carriers comprise a sub-conveyor for conveying the products carried by the carriers in question in a direction perpendicular to the first conveying path, and driving means for driving said sub-conveyor, wherein the carriers can be moved from the first conveyor to a second conveyor joining the first conveyor for conveying the carriers along a second conveying path deviating from said first conveying path. <IMAGE>
Patent NL-1021349-C2 (NL)
Inventor: SCHELLEBEEK DIRK JOHANNES VAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-09-07
Abstract: Wall element for incorporation as brick substitute in a wall of masonry, the wall element comprising an upper wall and a front wall, the upper wall being provided with a surface sloping downward towards the front wall, the upper wall furthermore being provided with a series of ribs protruding from the downward sloping surface. Preferably the ribs between them define ducts sloping downward towards the front wall. <IMAGE>
Patent NL-1021708-C2 (NL)
Title: Foundation pile provided with screw threading and optionally capable of being filled with filler material
Inventor: HEIJDEN FRANCISCUS ANTONIUS MA
IPC: E02D5/52
Filed: 2002-10-21
Granted: 2004-04-22
Abstract: A foundation pile (1) with a round cross-section has a screw threading protruding from at least part of its periphery (5). Independent claims also included for the following: (a) Foundation element comprising two or more of these piles connected end to end; and (b) Foundation system constructed using these piles or elements, in which the piles are hollow and contain at least one opening so that they can be filled with a filler material under pressure after being sunk into the ground.
Patent NL-1023272-C2 (NL)
Title: Device is for installation of water basin, such as shower basin, in relation to ground and comprises assembly of beams for basin support together with support feet adjustable in height and positionable on ground
Inventor: HEIJNSBERGEN PETRUS HENDRIKUS
IPC: A47K3/40
Filed: 2003-04-25
Granted: 2004-10-27
Abstract: The device is for installation of a water basin, such as a shower basin, in relation to the ground and comprises an assembly of beams (2) for basin support together with support feet (5) adjustable in height and positionable on the ground. The beams are formed as an all-round framework, which supports the basin on its outer periphery. More especially, the all-round closed framework follows more or less the outer periphery of the basin. The beams are formed as elongated hollow profiles (11,12). They are connected to each other by coupling components (13) inserted in them. Directed towards the ground, the profiles on their side have a longitudinal groove (11a,2a). Each coupling component has at least one aperture provided with a screw thread, in which a clampbolt (14) extending through the groove is accommodated.
Patent NL-1024361-C2 (NL)
Inventor: MENKE CORNELIS HENDRIK MYNDERT
IPC: B65G17/08
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-03-24
Abstract: A conveyor module includes a plurality of first projections extending in a first direction. Each of the first projections include a hinge hole for receiving a first hinge pin. A plurality of second projections extends in a second direction substantially opposed to the first direction. Each of the second projections include a hinge hole for receiving a second hinge pin. A reinforcement bracket nests with at least a portion of one of the second projections. The reinforcement bracket includes a first hinge hole aligned with the hinge holes in each of the first projections for receiving the first hinge pin. The reinforcement bracket further includes a second hinge hole aligned with the hinge holes in the one of second projections for receiving the second hinge pin.