baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025635-B4 (DE)
Title: Stellgerät
Inventor: KIESBAUER JOERG DR
IPC: F16K31/12
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Stellgerät (1) für eine verfahrenstechnische Anlage, mit einem pneumatisch betriebenen Stellantrieb (3), der eine Antriebsstange (23) aufweist, einem durch den Stellantrieb (3) betätigten Ventil mit einer Ventilstange (35), die insbesondere in axialer Verlängerung zur Antriebsstange (23) angeordnet ist, einem an der Ventilstange (35) befestigten Ventilglied (37) und einem Stangenverbinder, welcher die beiden Stangen für eine Kraftübertragung von axialen translatorischen Stellbewegungen miteinander verbindet und zum Verändern eines Axialabstands (a) zwischen einander zugewandten Enden der Ventilstange (35) und der Antriebsstange (23) ausgelegt ist, um die axiale Gesamtlänge der beiden Stangen einzustellen, wobei der Stangenverbinder zwei aneinander zu befestigende Schalen umfasst, die zwei Positioniereinrichtungen für eine kraftschlüssige Kopplung der Schalen an den jeweiligen Enden aufweisen, wobei wenigstens eine der Positioniereinrichtungen zum Verändern der axialen Befestigungsposition der Schalen längs einer der Stangen ausgelegt ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines Eintritts in das Ventilgehäuse an der Außenseite der Ventilstange (35) und/oder im Bereich eines...
Patent DE-102010027253-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: SCHNEIDER MARKUS DR
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-07-15
Granted: 2022-05-12
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit- einem Träger (2) mit einer Trägeroberseite (20),- mindestens einem auf der Trägeroberseite (20) angebrachten optoelektronischen Halbleiterchip (3) mit einem strahlungsdurchlässigen Substrat (34) und mit einer Halbleiterschichtenfolge (32), die wenigstens eine aktive Schicht zur Erzeugung einer elektromagnetischen Strahlung aufweist, und- einem reflektierenden Vergussmaterial (4), wobei- das Vergussmaterial (4), von der Trägeroberseite (20) ausgehend, den Halbleiterchip (3) in einer lateralen Richtung ringsum umgibt, sodass laterale Begrenzungsflächen des Halbleiterchips (3) ringsum und vollständig von dem reflektierenden Vergussmaterial (4) bedeckt sind,- die Strahlungshauptseite (30) von einem Konversionsmittel (6) zu einer wenigstens teilweisen Umwandlung der von dem Halbleiterchip (3) emittierten Strahlung in eine Strahlung einer anderen Wellenlänge bedeckt ist, und das Konversionsmittel (6) als Schicht ausgebildet ist und in lateraler Richtung in unmittelbarem Kontakt zu dem Vergussmaterial (4) steht,- in eine Richtung senkrecht zu der Trägeroberseite (20) der Halbleiterchip (3) sowie das Vergussmaterial (4) vollständig von dem Konversionsmittel (6) überdeckt sind und eine Dicke des Konversionsmittels (6) zwischen einschließlich 15 µm und 50 µm liegt, und- eine Oberseite des Vergussmaterials (4) als paraboloider oder hyperboloider Reflektor geformt ist.
Patent DE-102010038017-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des maximal möglichen Stromflusses einer Batterie durch ein Steuergerät sowie Steuergerät
Inventor: KÜPPER MIRCO
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-10-06
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des maximal möglichen Stromflusses (I _max ) einer Batterie, insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, für einen definierten Zeitraum (Δt) durch ein Steuergerät (1) während des Betriebes der Batterie sowie ein Steuergerät (1) zur Bestimmung des maximal möglichen Stromflusses (I _max ) einer Batterie, insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, für einen definierten Zeitraum (Δt) während des Betriebes der Batterie.
Patent DE-102010040918-B4 (DE)
Title: Behälter zum Stapeln und Transportieren von Scheiben aus brüchigem Material
Inventor: WARSCHATKA ANDREAS
IPC: B65D85/48
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-10-31
Abstract: Behälter zum Stapeln und Transportieren von Scheiben aus brüchigem Material, insbesondere von Wafern, Solarzellen und Dünnglasscheiben, umfassend eine Wandung (12), die einen Behälterinnenraum (11) umschließt, in welchen die Scheiben einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (12) in Bezug auf den Behälterinnenraum (11) derartig geformte Wölbungen (W) aufweist, dass die Scheibe ausschließlich entlang eines Punktes oder einer Linie mit Erhebungen der Wölbungen (W) in Kontakt kommt.
Patent DE-102010044407-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von digitalisierten Audiodaten
Inventor: BOLTE HERBERT WALTER
IPC: H04H60/04
Filed: 2010-09-04
Granted: 2021-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von digitalisierten Audiodaten, mit wenigstens einer CPU (2) zur Steuerung der Audiodaten und wenigstens einem hochparallelen Rechner, insbesondere einer GPU (3), zur parallelen Signalverarbeitung der Audiodaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitung der Audiodaten in Audiokanälen erfolgt und, dass die Rechenleistung der wenigstens einen GPU (3) flexibel zwischen Eingangs-/Ausgangssignalverarbeitung und Summensignalverarbeitung der Audiodaten verteilbar ist.
Patent DE-102010050625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung eines gegenüber einer Fahrzeugkarosserie beweglichen Karosserieteils in einer Offenstellung
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: B62D65/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Festlegung eines gegenüber einer Fahrzeugkarosserie (2) beweglichen Karosserieteils (3) der Fahrzeugkarosserie (2), beispielsweise einer Frontklappe, in einer Offenstellung während einer Oberflächenbearbeitung, wobei die Vorrichtung aus einem Stützgerät (1) besteht, welches aus zwei zueinander axial beweglichen, mittels einer Federeinrichtung (8) miteinander verbundenen Stützelementen (4, 5) besteht, an deren voneinander abgewandten Enden Halteelemente (6, 7) vorgesehen sind, von denen zumindest ein Halteelement (7) lösbar an dem Karosserieteil (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (8) eine Zugfeder (10) und eine Druckfeder (11) aufweist.
Patent DE-102010052419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lösbaren Befestigung eines fahrzeugmontierten Verschlusses an einer Fahrzeugkarosserie sowie eine Verschlussanordnung
Inventor: MEIDINGER WARREN J
IPC: E05F5/06
Filed: 2010-11-24
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur lösbaren Befestigung eines fahrzeugmontierten Verschlusses an einer Fahrzeugkarosserie, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass: (a) der Verschluss von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung gegen die Fahrzeugkarosserie bewegt wird; (b) eine Verriegelung betätigt wird, um den Verschluss gegen die Fahrzeugkarosserie in Position zu halten, sobald der Verschluss die geschlossene Stellung erreicht hat; (c) ein Stoßfänger, welcher an dem Verschluss oder an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, in eine Vertiefung an einer Basis, die an dem jeweils anderen Element von der Fahrzeugkarosserie und dem Verschluss angebracht ist, eingeführt wird, während der Verschluss sich der geschlossenen Stellung annähert; (d) erfasst wird, ob die Verriegelung betätigt ist, um den Verschluss gegen die Fahrzeugkarosserie zu halten; (e) erfasst wird, ob der Stoßfänger zur Gänze in die Vertiefung eingeführt ist; und (f) ein elektronischer Arretiermechanismus betätigt wird, um den Stoßfänger an der Basis zu befestigen, nachdem erfasst worden ist, dass die Verriegelung betätigt ist, um den Verschluss gegen die Fahrzeugkarosserie zu halten, und nachdem erfasst worden ist, dass der Stoßfänger zur Gänze in die Vertiefung eingeführt ist.
Patent DE-102010053894-B4 (DE)
Title: Personenschleuse mit integriertem Anzeige- und Bedienfeld
Inventor: WOTKE HEINZ
IPC: E06B11/08
Filed: 2010-12-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Personenschleuse (a oder b) mit einem Durchgang zwischen einem Schleusengehäuse (4, 5, 6) und einer Leit- und Begrenzungsbarriere (1) sowie einem mindestens einflügeligen Sperrorgan (2, 3) in dem Durchgang und einem Anzeige- und Bedienfeld (8) auf- der sicheren Seite der Schleuse, das in eine Öffnung in einer Wand (4) des Schleusengehäuses eingepasst ist, wobei das Anzeige- und Bedienfeld (8) gegenüber der Öffnung in der Gehäusewand (4) zurückgesetzt ist und die Öffnung in der Gehäusewand (4) bei Nichtgebrauch der Personenschleuse vollständig mit einer Blende (7) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (7) zwischen einer die Öffnung in der Gehäusewand (4) freigebenden und einer diese Öffnung abdeckenden Stellung verschiebbar ist.
Patent DE-102011000689-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und -anordnung dazu
Inventor: MERGARD HENNING
IPC: G10L15/22
Filed: 2011-02-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: Steuerungsverfahren zur Steuerung eines oder mehrerer Systeme (8, 8', 8'') und/oder einer oder mehrerer Einzelkomponenten eines zugeordneten Systems, wobei die Steuerungseingabe durch optische, akustische und/oder neuronale Signale (3) eines Bedieners erfolgt, mit den Prozessschritten: – Erfassen eines optischen, akustischen und/oder neuronalen Befehls (3) eines Bedieners; – Umwandeln des erfassten optischen, akustischen und/oder neuronalen Befehls (3) durch Erkennung in einen digitalen Wert (41); – Einordnen des digitalen Wertes (41) mittels Vergleichen des digitalen Wertes (41) mit Werten einer ersten Datenbank (231) in eine Gerätekennung, einen Steuerbefehl und/oder einen dritten Wert; – Erstellen und Bereitstellen eines digitalen Befehls (42) umfassend die Gerätekennung, den Steuerbefehl und/oder den dritten Wert in einer ersten Datenstruktur in einer ersten Schnittstelle; – Auslesen oder Empfangen des digitalen Befehls (42) der ersten Schnittstelle und Umsetzung des digitalen Befehls (42) in eine neue Datenstruktur zu einer digitalen Anweisung (43); – Ablegen und Bereitstellen der digitalen Anweisung (43) in einer zweiten Schnittstelle; – Auslesen oder Empfangen der in der zweiten Schnittstelle bereitgelegten digitalen Anweisung (43) durch eine oder mehrere Steuerungseinheiten (60, 60'); – Verarbeiten der digitalen Anweisung (43) durch die jeweilige(n) Steuerungseinheit(en) (60, 60') durch Umsetzen der digitalen Anweisung (43) in einen Maschinensteuerungsbefehl oder eine Maschinensteuerungsbefehlskette durch Vergleichen der digitalen Anweisung (43) mit einer Maschinensteuerungsbefehlsdatenbank (61) und – Ausführen des Maschinensteuerungsbefehls oder der Maschinensteuerungsbefehlskette durch Ansteuerung des gesamten zugeordneten Systems (8, 8', 8'') oder einer Einzelkomponente des zugeordneten Systems, wobei das Kommunizieren über die zweite Schnittstelle mittels einer Socket-Verbindung erfolgt, wobei eine TCP/IP Server-Client Socket-Verbindung (52-51) realisiert wird und die Socket-Verbindung (52-51) durch Senden eines vollständig leeren, oder mit ”0” gefüllten Befehls aufrecht erhalten wird, solange keine neuen Befehle erkannt und übertragen werden.
Patent DE-102011005494-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: GLAENTZ WOLFGANG
IPC: F16C27/06
Filed: 2011-03-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), umfassend ein Lager (2) mit mindestens einem Lagerinnenring (3) und mindestens einem Lageraußenring (4), wobei mindestens einer der Lagerringe (3, 4) auf oder in einer Lageraufnahme (5) angeordnet ist und wobei zwischen dem Lagerring (3, 4) und der Lageraufnahme (5) ein Elastomermaterial (6) angeordnet ist. Um Schwingungen und Geräusche der Lageranordnung in deren Betrieb zu vermindern, sieht die Erfindung vor, dass in das Elastomermaterial (6) Mittel (7) eingelagert sind, mit denen die radiale und/oder axiale Steifigkeit des Elastomermaterials (6) verändert werden kann.
Patent DE-102011011396-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einem Bogenstapel
Inventor: FÖRCH PETER DR
IPC: B65H29/04
Filed: 2011-02-17
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Bogen mittels eines Kettengreifersystems, welches zum Halten von Bogen an ihrer Vorder- und Hinterkante ausgebildet ist, wobei eine schaltbare, erste Kupplung (50) zur Einstellung eines Abstandes zwischen Halteeinrichtungen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine von der ersten Kupplung (50) in Bogentransportrichtung beabstandet angeordnete, weitere Kupplung (55) vorgesehen ist.
Patent DE-102011076955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Dosiersystems und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-06-06
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Dosiersystems, welches ein Reagenzmittel (12) in den Abgaskanal einer Brennkraftmaschine dosiert, bei dem das in einem Tank (10) gelagerte Reagenzmittel (12) von einer Pumpe (14) auf einen Betriebsdruck (p0) gebracht wird, bei dem ein Rücklauf (24) des Reagenzmittels (12) von der Pumpe (14) vorgesehen ist, bei dem mit einem elektrisch angesteuerten Dosierventil (16) eine Durchflussrate eingestellt wird und bei dem der Druck (p) des Reagenzmittels (12) zwischen der Pumpe (14) und dem Dosierventil (16) gemessen wird, bei dem der Rücklauf (24) des Reagenzmittels (12) mittels einer elektrisch angesteuerten Drossel (26) variabel vorgebbar ist, bei dem der Druck (p) des Reagenzmittels (12) auf einen Diagnosestartdruck (pD) gebracht wird, bei dem die Drossel (26) geschlossen und somit der Rücklauf (24) verhindert wird, bei dem eine Diagnosedosierrate eingestellt wird, bei dem die Pumpe (14) abgeschaltet wird, und bei dem anschließend der gemessene Druckabfall (40, 42, 44, 50, 52, 54) daraufhin überprüft wird, – ob der Druckabfall (40, 42, 44, 50, 52, 54) außerhalb eines Toleranzbands (48) liegt oder daraufhin überprüft wird, – ob der Druckabfall (40, 42, 44, 50, 52, 54) oberhalb eines oberen Grenzwerts liegt oder daraufhin überprüft wird, – ob der Druckabfall (40, 42, 44, 50, 52, 54) unterhalb eines unteren Grenzwerts liegt und bei dem bei einer festgestellten Toleranzband- oder Grenzwertüberschreitung ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Toleranzband (48) oder der wenigstens eine Grenzwert in Abhängigkeit von der Diagnosedosierrate festgelegt werden.
Patent DE-102011117988-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung zum Kühlen von in einem Raum in Schaltschränken angeordneten elektronischen Geräten
Inventor: ANDERSEN HEINER
IPC: F24F5/00
Filed: 2011-11-09
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Kühlanordnung zum Kühlen von in Schaltschränken angeordneten elektronischen Geräten stellt die Schaltschränke (27, 28) jeweils über Öffnungen eines Doppelbodens (22) auf. Sie enthält mindestens zwei quaderförmige turmartige Wärmetauscherschränke (1), die an mindestens zwei vertikalen Seitenflächen (2, 3, 4, 5) angeordnete Wärmetauscher (8, 9, 10) aufweisen und über Öffnungen des Doppelbodens (22) angeordnet sind. Der Doppelboden (22) hat einen Hohlraum (21), der in zwei durch Trennwände (31, 32, 33, 34) abgrenzte Hohlraumabschnitte (36, 38) unterteilt ist. Jedem Wärmetauscherschrank (1) ist ein Ventilator (20) zugeordnet, der eingerichtet ist, Kaltluft von dem jeweils zugeordneten Wärmetauscherschrank (1) in den Hohlraum (21) zu fördern. Jeder Schaltschrank (27, 28) ist strömungsmäßig mit dem Hohlraum (21) in Verbindung. Die Trennwände sind so angeordnet, dass mindestens zwei der Wärmetauscherschränke (1) mit jedem der Hohlraumabschnitte (36, 38) strömungsmäßig verbunden sind.
Patent DE-102011120361-B4 (DE)
Title: Radfelgen mit einem Felgenbett ausFaserverbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B60B5/02
Filed: 2011-12-07
Granted: 2022-09-29
Abstract: Radfelge (1.1) mit einem Felgenbett (3) aus Faserverbundwerkstoff und einer Radscheibe (2) , wobei die Radscheibe (2) an einem radialen Randbereich mit dem Felgenbett (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich der einstückigen Radscheibe (2) eine Lagenstruktur mit wenigstens zwei Teillagen (4, 5) aufweist, die derart angeordnet sind, dass ein Zwickelraum (14) und jeweils eine im Wesentlichen axial erstreckte, konturierte Fügezone (6, 7) ausgebildet sind, wobei der Zwickelraum (14) unmittelbar an eine sickenförmige Ausbildung (15) des Tiefbetts (11) des Felgenbetts (3) angrenzt und die konturierten Fügezonen (6, 7) konturengetreu im Bereich des profilierten Tiefbetts (11) mit dem Felgenbett (3) verbunden sind.
Patent DE-102012016698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von zu Verpackungseinheiten zusammengefassten Gruppen an Gegenständen
Inventor: KRAUTMANN RÜDIGER
IPC: B65B49/14
Filed: 2012-08-24
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von zu Verpackungseinheiten (2) zusammengefassten Gruppen an Gegenständen (1), mit einer Umhüllungseinheit zum Umhüllen der jeweiligen Verpackungseinheit (2) auf einer Transportstrecke (T) in Laufrichtung (R) mit einer Folie (3) sowie zur gleichzeitigen Bildung eines Folienüberschlages (4) und von jeweils querrandseitig über die Verpackungseinheit (2) überstehenden Faltlaschen (5, 6, 7, 8), und mit einer Falteinheit (9) zum Anlegen der Faltlaschen (5, 6, 7, 8) beim Durchlauf sowie zur anschließenden und/oder gleichzeitigen gegenseitigen Fixierung der Faltlaschen (5, 6, 7, 8) unter Bildung eines allseits geschlossenen Folieneinschlages, wobei- die Falteinheit (9) wenigstens ein ortsfestes Faltelement (10, 11) und ein mitbewegtes Faltelement (12, 13) für die Faltlaschen (5, 6, 7, 8) aufweist, wobei ferner- das mitbewegte Faltelement (12, 13) als in einer Faltebene (A; A) bewegbare Plattenanordnung (12, 13) mit Aufnahmeschlitz (16) für wenigstens eine beim Faltvorgang hierin eingreifende Faltlasche (5, 6, 7, 8) ausgebildet ist, wobei darüber hinaus- die bewegbare Plattenanordnung (12, 13) mit Aufnahmeschlitz (16) wenigstens zwei Faltscheiben (12, 13) aufweist, welche voneinander beabstandet sind und zwischen sich den Aufnahmeschlitz (16) definieren, und wobei- die beiden Faltscheiben (12, 13) in Seitenansicht radial im Vergleich zu einer gemeinsamen Achse (17) angeordnet und ebenso wie der Aufnahmeschlitz (16) kreisschreibensegmentartig ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Faltscheiben (12, 13) an eine unterbrochene Antriebswelle (17a, 17b) angeschlossen sind, und wobei die eine erste Faltscheibe (12) an eine erste Antriebswelle (17a) mit erstem Antrieb (19a) angeschlossen ist, während die zweite Faltscheibe (13) an die zweite Antriebswelle (17b) mit zweitem Antrieb (19b) angeschlossen ist.
Patent DE-102012103142-B4 (DE)
Title: Unterkonstruktion
Inventor: STOSCHEK DIETER
IPC: E05D7/04
Filed: 2012-04-12
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterkonstruktion zur Halterung des zargenseitigen Bandlappens (13) eines Scharnierbandes (12) mit einer ein Befestigungsmittel insbesondere in Form einer Befestigungsöffnung (33) zur Befestigung der Unterkonstruktion an einer Türzarge (18) aufweisenden Grundplatte (3). Um eine die Verbindung, insbesondere die Stabilität der Verbindung der Unterkonstruktion zur Türzarge zu verbessern und insbesondere zu erhöhen, werden ein oder mehrere von der Grundplatte (3) ausgebildete Befestigungseinrichtungen (47) zur Befestigung von Sicherungsbolzen (45, 45') zum Einstecken in zargenseitige Sicherungsöffnungen (49, 49') oder in Öffnungen (50) einer Befestigungslasche (48) oder zur Befestigung eines Mörtelkastens (62) vorgeschlagen.
Patent DE-102012105650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit von in einem Kraftfahrzeug eingesetzten elektrisch betriebenen Komponenten
Inventor: HANSEN HEIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der elektromagnetischen Verträglichkeit von in einem Kraftfahrzeug eingesetzten elektrisch betriebenen Komponenten (1), welche hochfrequente elektromagnetische Felder abstrahlen können und mittels eines Kühlkörpers (2) an ein Kühlsystem (3) des Kraftfahrzeugs angeschlossen sind, wobei zwischen wenigstens eine der Komponenten (1) und dem Kühlsystem (3) ein Hochfrequenzisolator (4), welcher wenigstens zum Teil aus hochfrequente Strahlung dämpfenden oder absorbierenden Material besteht, angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wärmeabführleitung (5) vorgesehen ist, welche Wärme aus dem Kühlkörper (2) unter Umgehung des Hochfrequenzisolators (4) einem weiteren Kühlkörper (2') zuführt oder wenigstens eine Wärmeabführleitung (5) vorgesehen ist, welche Wärme aus dem Kühlkörper (2) durch den Hochfrequenzisolator (4) einem weiteren Kühlkörper (2') zuführt.
Patent DE-102012106117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gelenkwelle aus einem Faser-Kunststoff-Verbundmaterial, Gelenkwelle sowie Gelenkwellenanordnung
Inventor: RÜEGG CHRISTOPH F
IPC: F16D3/26
Filed: 2012-07-06
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Gelenkwelle (2), aus einem Faser-Kunststoff-Verbundmaterial, bei dem ein rohrförmiger Gelenkwellenkörper (4) und eine an dem Gelenkwellenkörper (4) endseitig angeordnete Gelenkgabel (5), die mit einer Aufnahmevorrichtung (8, 9) für ein Gelenkelement (10) gebildet wird, mittels Faserwickelverfahren einstückig hergestellt werden, wobei endseitig, zumindest im Bereich der Gelenkgabel (5) eine Materialaufdickung (6) hergestellt wird und wobei zum Ausbilden der Materialaufdickung (6) im Faserwickelverfahren Fasern in Umfangsrichtung und/oder textile Halbzeuge lokal eingelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der endseitig angeordneten Gelenkgabel (5) Ausnehmungen (13, 14) zum Eingreifen einer der Gelenkgabel (5) zugeordneten Gelenkgabel (11) hergestellt werden, indem das Faser-Kunststoff-Verbundmaterial nach dem Aushärten mittels spanender Bearbeitung nachbearbeitet wird.
Patent DE-102012109061-B4 (DE)
Title: Vierstangenkniegelenk mit hydraulischer Dämpfung
Inventor: WU FU-KUO
IPC: A61F2/74
Filed: 2012-09-26
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vierstangenkniegelenk mit hydraulischer Dämpfung, das einen Vierstangenhydraulikkopf (1), ein Verbundgestänge (2), ein Federteil (3), einen Dämpferteil (4) und einen Dämpferkörper (5) enthält, die auf einer Welle angeordnet sind, wobei der Vierstangenhydraulikkopf zum Oberschenkel und der Dämpferkörper zum Unterschenkel geht und bei dem ein Verbindurigsstangengebilde (21) in einer Vertiefung des Vierstangenhydraulikkopfes sitzt, wobei an der Aussenseite des Vierstangenhydraulikkopfes über Inbusschrauben und Wellen Verbindungsbögen (28), Zugstangen (22) und Nadellager (24) angebracht sind, wobei das untere Ende des Verbindungsstangengebildes in die Vertiefung des Vierstangenhydraulikkopfs geht und durch ein Nadellager und eine durchgesteckte Welle positioniert wird, wobei die Bohrungen an den unteren Enden der Zugstangen mit der zentralen Bohrung des Hydraulikkörpers (46) fluchten, wobei die Verbindung durch Inbusschrauben hergestellt wird, wobei die Bohrungen unten am Hydraulikkörper mit denen des Dämpferkörpers fluchten und das Nadellager eine durchgesteckte Welle positioniert, wobei die Bohrungen im Dämpferkörper zu denen in den Verbindungsbögen passen, wobei die Verbindung ebenfalls durch Inbusschrauben erfolgt, wobei eine Vertiefung im Verbindungsstangengebilde das Federteil aufnimmt, durch dessen oberen Teil eine Welle auf einem Nadellager mit einer Unterlagscheibe geht, die es positioniert, wobei der Dämpferkörper auf Stossdämpfblöcken und Dämpfflügeln sitzt, und wobei die Hydraulikwelle in einer zentralen Öffnung des Hydraulikkörpers untergebracht ist und einen Federteil sowie einen Ölzufuhrkolben benutzt, um bei Bedarf Öl nachfüllen zu können.