baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006040280-B4 (DE)
Title: Überlagerungstarget für Lithografie mit polarisiertem Licht
Inventor: MAROKKEY SAJAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2006-08-29
Granted: 2013-03-07
Abstract: Ein Überlagerungstarget (375) zur Verwendung beim Ausrichten von Schichten eines Halbleiterwafers, das Überlagerungstarget (375) umfassend: eine erste Struktur (205) lokalisiert an einer Referenzschicht, die erste Struktur (205) ist sichtbar durch eine zweite Schicht, und eine zweite Struktur (210) lokalisiert an der zweiten Schicht, die zweite Schicht ist ausgebildet von einer Fotomaske (200, 400) enthaltend eine Vielzahl Substrukturen (212, 213), alle orientiert entlang einer ersten Orientierung, worin ein polarisiertes Licht verwendet wird, um die zweite Struktur (210) als Muster auf die zweite Schicht vorzusehen, und worin eine Polarisation des polarisierten Lichtes die gleiche ist wie die Orientierung der Vielzahl Substrukturen (212, 213).
Patent DE-102006051134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM SEONG GYUN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-10-30
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, die aufweist:  eine Bildanzeigeeinheit (102) mit Flüssigkristallzellen, die in Pixelbereichen gebildet sind, die von einer Mehrzahl von Gateleitungen (GL1 bis GLn) und einer Mehrzahl von Datenleitungen (DL1 bis DLm) definiert sind;  einen Gatetreiber (106) zum Anlegen eines Abtastsignals an die Gateleitungen (GL1 bis GLn);  einen Datentreiber (104) zum Umwandeln modulierter Daten (R'G'B') in ein analoges Videosignal und Anlegen des analogen Videosignals an die Datenleitungen (DL1 bis DLm);  ein Taktsteuergerät (108) zum Ausrichten der modulierten Daten (R'G'B') und Anlegen der ausgerichteten modulierten Daten (Data) an den Datentreiber (104), Erzeugen eines Datensteuersignals (DOS) zum Steuern des Datentreibers (104) und Erzeugen eines Gatesteuersignals (GCS) zum Steuern des Gatetreibers (106); und  einen Datenwandler (110) zum Erzeugen der modulierten Daten (R'G'B'), wobei der Datenwandler (110) eine Bildmodulationseinheit (230) aufweist, wobei die Bildmodulationseinheit (230) aufweist:  eine Doppelframeerzeugungseinheit (312) zum Umwandeln einer Helligkeitskomponente (Y) eines Originalbilds...
Patent DE-102006057265-B4 (DE)
Title: NAND-Flashspeicherbauelement und Verfahren zum Programmieren
Inventor: HWANG SANG-WON
IPC: G11C16/08
Filed: 2006-11-23
Granted: 2018-07-26
Abstract: NAND-Flashspeicherbauelement mit- einem Feld (920) von NAND-Flashspeicherzellen,- einer Mehrzahl von Wortleitungen (WL), die mit den NAND-Flashspeicherzellen verbunden sind,- einer Mehrzahl von Bitleitungen (930), die mit den NAND-Flashspeicherzellen verbunden sind,- wobei die Bitleitungen (930) jeweils umfassen:- einen ersten Bitleitungsteil (932),- einen zweiten Bitleitungsteil (934) und- ein Schaltbauelement (936), das zwischen dem ersten und dem zweiten Bitleitungsteil (932, 934) eingeschleift ist, um den ersten und den zweiten Bitleitungsteil (932, 934) selektiv miteinander zu verbinden,- wobei wenigstens eine erste NAND-Flashspeicherzelle mit dem ersten Bitleitungsteil (932) verbunden ist und wenigstens eine zweite NAND-Flashspeicherzelle mit dem zweiten Bitleitungsteil (934) verbunden ist,- einem primären Seitenpuffer (1360), der mit dem ersten Bitleitungsteil verbunden ist, und- einem sekundären Seitenpuffer (1365), der mit dem zweiten Bitleitungsteil verbunden ist.
Patent DE-102007016397-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bilderfassung von Augen
Inventor: RAVEAU SABINE
IPC: A61B3/15
Filed: 2007-04-03
Granted: 2011-02-03
Abstract: Bei vorliegender Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bilderfassung von Augen, insbesondere der Iris und ihrer Strukturen mit der Möglichkeit des unmittelbaren Wechsels zwischen der Bildaufnahme mit visuellem Licht und der Bildaufnahme im nahen Infrarotbereich. Dabei wird für jedes Auge eine eigene Lichtquelle, vorzugsweise eine Glühlampe verwendet, die genügend Infrarotanteil aufweist. Das Problem der Fokussierung im nahen Infrarotbereich wird gelöst durch einen vor die Linse geschalteten beweglichen Filterhalter mit einem IR-Sperrfilter und einem IR-Filter, wobei die Fokussierung manuell bei vorgeschaltetem IR-Sperrfilter, d.h. mit visuellem Licht erfolgt, dann zur Bildaufnahme der IR-Filter vor die Linse gebracht wird und mit Kabelauslöser ausgelöst wird. Vorher wurde der IR-Sperrfilter aus der handelsüblichen Spiegelreflexkamera ausgebaut. Durch die Anordnung der Vorrichtung sind bekannte Störfaktoren wie Spiegelungen und Schattenbildungen sowie die Bedienschritte auf ein Minimum reduziert, s. Fig. 5. Die Kamera ist dabei nur wenige Zentimeter vom Auge entfernt, die konstante Ausleuchtung sorgt für eine weitgehende Verengung der Pupille und damit für eine größtmögliche Irisausdehnung, eine Lochblende unmittelbar vor der Lichtquelle minimiert die Lichtquellenspiegelung auf der Iris. Winkelsucher, feinjustierende Höhenverstellung und Makroschlitten ermöglichen eine sekundenschnelle und exakte manuelle Fokussierung. Der ...
Patent DE-102007017764-B4 (DE)
Title: Heißdammpferzeuger, insbesondere für eine thermische Spritzmaschine
Inventor: DIRSCHERL MARKUS
IPC: F22B27/06
Filed: 2007-04-16
Granted: 2014-04-17
Abstract: Heißdampferzeuger zum Erzeugen von Heißdampf aus einer Flüssigkeit, mit einer gewundenen Rohrschlange (1), an deren Ende oder im weiteren Verlauf der Dampfabführung sich mindestens eine Querschnittsverminderung befindet, die kritisch durchströmt wird.
Patent DE-102007018752-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum geregelten Transport mikrofluidischer Proben
Inventor: BOOM THOMAS VAN
IPC: G01F1/7086
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen Transport einer ersten und zweiten mikrofluidischen Probe (501, 502) mit: einem Substrat (120); einem Kanal (130), der in dem Substrat (120) ausgebildet ist; einer Vielzahl von Elektroden, die an unterschiedlichen Positionen entlang des Kanals (130) angeordnet sind; Photosensoren, die jeweils zwischen Elektrodenpaaren von entlang des Kanals benachbarten Elektroden angeordnet sind und ausgelegt sind, um Messungen bezüglich der ersten und zweiten mikrofluidischen Probe (501, 502) durchzuführen; einer Auswerteeinheit (220), die ausgebildet ist, um für die erste und/oder zweite mikrofluidische Probe (501, 502) eine Geschwindigkeitserfassung und eine Temperaturerfassung durchzuführen, wobei die Temperaturerfassung eine Zeitintervallmessung nutzt, um eine Volumenänderung der ersten und/oder zweiten mikrofluidische Probe (501, 502) festzustellen; und einer Regelung (160) zum individuellen Regeln von Spannungsabfällen zwischen den benachbarten Elektroden der Elektrodenpaare in Abhängigkeit von Messergebnissen für die erfasste Geschwindigkeit und Temperatur.
Patent DE-102007020856-B4 (DE)
Title: Automatischer Bandspanner mit Rückzugfunktion
Inventor: CHEN WEIGUO
IPC: F16G11/12
Filed: 2007-05-02
Granted: 2012-03-01
Abstract: Automatischer Bandspanner mit Rückzugfunktion, umfassend ein Gehäuse mit zwei Seitenwänden (1); eine in den Seitenwänden (1) gelagerte Hauptachse (7); einen mit der Hauptachse (7) schwenkbaren Handhebel (2); eine mit der Hauptachse (7) drehbare Aufwickelspule (9) zum Aufwickeln eines Bandes (14) mit an beiden Enden der Aufwickelspule (9) befestigten und sich mit der Hauptachse (7) mitdrehenden Klinkenrädern (91) zum lösbaren Fixieren der Aufwickelspule (9) am Gehäuse (1); ein am Handhebel (2) montiertes Rückwandelement (3) mit einer hinteren Platte (31); wobei an der hinteren Platte (31) ein Handdruckknopf (311) zum Lösen und Fixieren der Aufwickelspule (9) befestigt ist; ein am vorderen Teil des Gehäuses (1) montiertes Frontwandelement (4) mit einer vorderen Platte (41); wobei die vordere Platte (41) und die hintere Platte (31) zum Arretieren der Aufwickelspule (9) in die Klinken der Klinkenräder (91) einführbar sind; ein auf der Außenseite einer der Seitenwände montiertes...
Patent DE-102007025473-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2007-05-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Personenkraftfahrzeug, die in einem Heckbereich des Fahrzeugs angeordnet ist und ein Hauptluftleitelement umfasst, welches von einer eingefahrenen Ruhestellung in eine ausgefahrene Betriebsstellung verlagerbar und in Längsrichtung des Fahrzeugs unter Ausbildung von mindestens zwei Hauptluftleitelementabschnitten (12, 13) derart geteilt ist, dass bei der Verlagerung des Hauptluftleitelements (11) zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung die Hauptluftleitelementabschnitte (12, 13) quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs verfahren werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine sich bei der Verlagerung des Hauptluftleitelements (11) von der Ruhestellung in die Betriebsstellung ausbildende Lücke (18) zwischen dem Karosserieteil (17) und einem hinteren Ende des Hauptluftleitelements (11) durch ein Verschlusselement (19) verschlossen wird, das Hauptluftleitelement (11) bei der Verlagerung von der Ruhestellung in die Betriebsstellung eine räumliche Bewegung ausführt und das Verschlusselement (19) gekoppelt an die Bewegung des Hauptluftleitelements (11) und damit gleichzeitig hierzu eine ebene Bewegung ausführt und über mindestens ein erstes Koppelelement (22) mit einem Karosserieteil (17) und über mindestens ein zweites Koppelelement (23) mit dem Hauptluftleitelement (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102007032322-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung zur Anordnung im Heck- oder Dachbereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GISCH PATRIK
IPC: B62D35/00
Filed: 2007-07-11
Granted: 2023-06-15
Abstract: Luftleiteinrichtung (2) zur Anordnung in einem Heck- oder Dachbereich eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckenden Korpus (3) unterhalb dessen eine Heckscheibe (4) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist und unterhalb dessen sich ein Strömungsraum (9) definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der seitlichen Enden (5, 6) des Korpus (3) unterhalb der seitlichen Enden (5, 6) jeweils ein Leitelement (7, 8) mit einer dreieckförmigen Ausgestaltung vorgesehen ist, welches jeweils eine dem Strömungsraum (9) zugewandte Leitfläche zum Zurückhalten einer Fahrtwindquerströmung (12) aufweist, wobei die Leitelemente (7, 8) mittels einer Antriebseinrichtung aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine ausgefahrene Wirkstellung und umgekehrt verlagerbar sind, derart, dass die Leitelemente (7, 8) in der eingefahrenen Ruhestellung in Teilen der Luftleiteinrichtung versenkt sind.
Patent DE-102007048833-B4 (DE)
Title: Ver- und Entriegelung eines Heizgeräts
Inventor: KLEINBUB GUIDO
IPC: A21B3/02
Filed: 2007-10-11
Granted: 2013-09-19
Abstract: Schaltung (20) zur Ver- und Entriegelung eines Heizgeräts mit einem Verriegelungspfad (23) und einem dazu parallel geschalteten Entriegelungspfad (24), wobei  der Verriegelungspfad (12) in Reihe geschaltet einen Verriegelungssignalschalter (14) und einen Verriegelungsbetätigungsschalter (15) aufweist, und wobei der Entriegelungspfad (24) in Reihe geschaltet einen Entriegelungssignalschalter (16), einen Entriegelungsbetätigungsschalter (17) und einen temperaturabhängigen Schalter (9) aufweist, wobei der temperaturabhängige Schalter (9) unterhalb einer vorbestimmten Schwellwerttemperatur den Entriegelungspfad (24) durchschaltet und oberhalb einer vorbestimmten Schwellwerttemperatur unterbricht,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Verriegelungssignalschalter (14) und dem Verriegelungsbetätigungsschalter (15) ein Kontaktverriegelungsschalter (25) vorhanden ist, der durch den Verriegelungssignalschalter (14) geöffnet und durch den Entriegelungssignalschalter (16) geschlossen wird; und dass  der temperaturabhängige Schalter (9) oberhalb der vorbestimmten Schwellwerttemperatur den Verriegelungsbetätigungsschalter (15) überbrückt.
Patent DE-102007051828-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Endgerätevorrichtung zur Akquisition von Medienmerkmalsinformation
Inventor: YANG JIAN
IPC: H04L12/16
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Akquisition von Medienmerkmalsinformation, welches aufweist:  Beurteilen, durch ein sendendes Endgerät, ob die anteilig genutzte Medieninformation von einer existierenden Medienspeichereinheit des sendenden Endgeräts oder von der Ausgabe einer Aufzeichnungsanwendung des sendenden Endgeräts stammt, um zu bestimmen, ob die anteilig genutzte Medieninformation Live-Information ist; wenn die anteilig genutzte Medieninformation von einer existierenden Medienspeichereinheit des sendenden Endgeräts stammt, ist die anteilig genutzte Medieninformation nicht die Live-Medieninformation; wenn die anteilig genutzte Medieninformation durch eine Aufzeichnungsanwendung des sendenden Endgeräts ausgegeben wird, ist die anteilig genutzte Medieninformation die Live-Medieninformation;  Erzeugen, durch das sendende Endgerät, von Medienidentifizierinformation, welche Medienmerkmalsinformation der anteilig genutzten Medieninformation gemäß einem Ergebnis der Entscheidung identifiziert, die Medienidentifizierinformation zeigend, ob die anteilig genutzte Medieninformation die Live-Information ist; und  Senden, durch das sendende Endgerät, von Medienidentifizierinformation zu einem Empfangsgerät, welche durch das empfangende Endgerät verwendet wird, um Medienmerkmalsinformation zu akquirieren.
Patent DE-102007058425-B4 (DE)
Title: Mehrgang-Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BJORCK PER-GUNNAR
IPC: F16H3/093
Filed: 2007-12-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften, sechsten und siebten Zahnradsatz (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100), die jeweils zumindest ein erstes Zahnrad (42, 52, 62, 72, 82, 92, 102) und ein zweites Zahnrad (44, 54, 64, 74, 84, 94, 104) aufweisen, wobei das Abtriebselement (14) ständig mit einem der Zahnradsätze (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (22), das ständig mit dem vierten, fünften und sechsten Zahnradsatz (70, 80, 90) verbunden ist; ein zweites Verbindungselement (24), das ständig mit dem ersten und dritten Zahnradsatz (40, 60) verbunden ist; eine erste Vorgelegewelle (26), die ständig mit dem siebten Zahnradsatz (100) verbunden ist; eine zweite Vorgelegewelle (28), die ständig mit dem siebten Zahnradsatz (100) verbunden ist; eine Doppelkupplungsanordnung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) mit dem ersten Verbindungselement (22) oder dem zweiten Verbindungselement (24) zu verbinden; und vier Synchronanordnungen (120/122, 124/126, 128/130, 132/134) zum selektiven Koppeln des ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatzes (40, 50, 60, 70, 80, 90) mit der ersten oder zweiten Vorgelegewelle (26, 28), wobei die Doppelkupplungsanordnung (30) und die vier Synchronanordnungen (120/122, 124/126, 128/130, 132/134) selektiv in Kombinationen von zumindest Zweien einrückbar sind, um zumindest sieben Vorwärtsgänge und zumindest einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (14) herzustellen dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-102007059148-B4 (DE)
Inventor: SCHENDEL OLAV
IPC: B62D27/06
Filed: 2007-12-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: A retaining cam (20) for a rotatable fastener for connecting components (16, 17) is provided. The retaining cam (20) has a housing (22) pivotally supported on a base plate (24), by which the retaining cam (20) can be fixedly connected to one (17) of the components (16, 17). A screw (30) is secured rotationally fixed in the housing (22). A fastener bolt (40) rotatably connected to another (16) of the components (16, 17) can be screwed onto the screw (30). Spring elements are associated with the screw (30) for generating an elastic pretension for securing the fastener bolt (40) against rotation. The housing (22) is pivotally supported on the base plate (24) by a spherical washer (50). An angle deviation between the center axes of the retaining cam (20) and the fastener bolt (40) can be compensated for by pivoting the retaining cam on the spherical washer (50) while maintaining full-surface contact of the retaining cam (20).
Patent DE-102008001190-B4 (DE)
Title: Kontrolleinheit für eine Band- oder Ketteneinziehvorrichtung in einer Rotationsdruckmaschine und ein Verfahren zur Überwachung und Steuerung eines automatischen Einziehvorganges mehrerer Materialbahnen
Inventor: HARTMANN MANFRED
IPC: B41F13/03
Filed: 2008-04-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kontrolleinheit für eine Band- oder Ketteneinziehvorrichtung in einer Rollenrotationsdruckmaschine mit mindestens einem Sensor (01), welcher gegenüberliegend einer einzuziehenden Materialbahn angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sensoren (01) zur Detektion einer Einzeihspitze (04) einer einzuziehenden Materialbahn über die gesamte maximal einzuziehende Bahnbreite auf einer Sensorleiste (02) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102008039036-B4 (DE)
Title: Lineartransportvorrichtung
Inventor: KOLKHORST JUERGEN
IPC: B65G17/26
Filed: 2008-08-21
Granted: 2011-07-14
Abstract: Vorrichtung zum linearen Transport von Bauteilen (35) mit unterschiedlichen Bauteillängen, von einem Arbeitspunkt zum nächsten Arbeitspunkt, mittels eines in einer Montageeinheit (2) eingebundenen motorgetriebenen Antriebstranges, wobei der in der Montageeinheit (2) angeordnete Antriebstrang aus einem ersten Antriebsriemen (17) und einem zweiten Antriebsriemen (18) besteht, die jeweils mittels eines separat anzusteuernden Motors (11, 12) bewegt werden, wobei die Veränderung des Abstandes des Transportfingers (26) an dem ersten Antriebsriemen (17) und des Transportfingers (27) des zweiten Antriebsriemens (18) auf die jeweiligen Abmaße der zu transportierenden Bauteile (35), durch eine Relativbewegung der beiden Antriebsriemen (17, 18) zueinander mithilfe der Motoren (11, 12) und einer entsprechenden Ansteuerung derselben erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Antriebsriemen (17, 18) Befestigungsteile (20, 21) vorgesehen sind, an denen Mitnahmeschlitten (23, 24) mit Transportfingern (26, 27) befestigt sind, und dass die Antriebsriemen (17, 18) vertikal voneinander beabstandet sind, und dass die Transportfinger (26, 27) unterschiedliche...
Patent DE-102008039916-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung eines medizinischen Gerätes, Aufnahme hierzu sowie medizinisches Gerät mit einer Wägevorrichtung
Inventor: DITZ ALFRED
IPC: A61M1/36
Filed: 2008-08-27
Granted: 2013-07-04
Abstract: Wägevorrichtung (10) eines medizinischen Gerätes mit wenigstens zwei Aufnahmen (30) für abzuwiegende Behälter (20), wobei die Aufnahmen (30) jeweils in einer Seitenwandung (32) eine Führungsöffnung (34) aufweisen, die derartig ausgeformt ist, dass diese eine Zwangsausrichtung der Behälter (20) herbeiführt und/oder einen Behälterüberstand (22) in eine andere Aufnahme (30) verhindert.
Patent DE-102008046652-B4 (DE)
Title: Fußpedal an Kraftfahrzeugen
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: G05G1/48
Filed: 2008-09-10
Granted: 2021-06-02
Abstract: Fußpedal (1) an Kraftfahrzeugen, mit einer Pedalplatte (2) als Trittplatte, mit einem an der Kraftfahrzeugkarosserie (3) festgelegten Lagerbock (4), an dem besagte Pedalplatte (2) schwenkbar angelenkt ist, und mit zumindest einem dem Fußpedal (1) zugeordneten Energie absorbierenden Dämpfungselement (5), welches infolge eines Crashereignisses, wie eines Frontalcrashes, und Intrusion des Fußpedals (1) in den Innenraum der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs mittels der am Fuß (8) des das Fußpedal (1) betätigenden Fahrzeugführers sich abstützenden Pedalplatte (2) derart kraftbeaufschlagbar und Energie absorbierend verformbar ist, dass die in das das Fußpedal (1) betätigende Bein eingeleitete Kraft wesentlich gemindert ist, wobei das zumindest eine Dämpfungselement (5) entweder ein plastisch verformbares und Energie absorbierendes Deformationselement umfasst, welches im Normalzustand weitestgehend starr, jedoch infolge erhöhter Belastung komprimierbar ausgebildet ist oder ein elastisch verformbares und Energie absorbierendes Dämpfungselement (5) ist, und wobei das zumindest eine Dämpfungselement (5) trittseitig der Pedalplatte (2) angeordnet und mit derselben fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dämpfungselement (5) weitestgehend keilförmig ausgebildet ist, dass die größte Stärke desselben im Hackenbereich des das Fußpedal (1) betätigenden Fußes (8) vorgesehen ist, und dass das zumindest eine Dämpfungselement (5) in einer in der Pedalplatte (2) ausgebildeten Stufe (9) oder Aussparung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102008052584-B4 (DE)
Title: Seitenhalter für Maschinen
Inventor: BAUMEISTER JÜRGEN
IPC: B29C37/00
Filed: 2008-10-21
Granted: 2016-05-19
Abstract: Seitenhalter (5, 6) für Maschinen zum Be- bzw. Verarbeiten von Blöcken, Platten oder Plattenstapeln aus weichem bis mittelhartem Material, vorzugsweise für Schaumstoffschneidemaschinen, mit in Transportrichtung eines Aufnahmetischs (2, 3) angeordneten, quer anstellbaren Seitenhalterelementen, dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufnahmetisch (2) beidseitig mindestens ein Tragelement (9a, 9b) zugeordnet ist, welches jeweils im rechten Winkel zur Transportrichtung des Aufnahmetischs (2, 3) anstellbar ist, dass jedes Tragelement (9a, 9b) einen Seitenhalterrahmen (7a, 7b) über eine Längsführung trägt, und dass mindestens eine Seitenhalterplatte (12) als Seitenhalterelement am jeweiligen Seitenhalterrahmen (7a, 7b) befestigt ist, wobei jeder Seitenhalterrahmen (7a, 7b) mindestens einen Mitnehmer zur Synchronisation der Bewegung des Aufnahmetischs (2, 3) mit der Bewegung der Seitenhalterplatte (12) aufweist.
Patent DE-102008062347-B4 (DE)
Title: Polsteranordnung
Inventor: MISCHNIK MARCO
IPC: B60N2/58
Filed: 2008-12-15
Granted: 2010-10-21
Abstract: Polsteranordnung (1), umfassend mindestens einen Bezug (2), ein Polster (3) und eine Befestigungsvorrichtung, wobei die Befestigungsvorrichtung ein mit dem Bezug (2) verbundenes, stabförmig ausgebildetes Befestigungsmittel (4) mit hakenförmig abgewinkelten Endabschnitten (6a, 6b) und mindestens ein in das Polster (3) eingeschäumtes Haltemittel (5) zum Einhaken der Endabschnitte (6a, 6b) des Befestigungsmittels (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (5) eine in das Polster (3) eingeschäumte Grundplatte (8) mit einem sockelförmigen Aufsatz (15) aufweist, der mit einer zentralen Aussparung (17) versehen ist, wobei in der Seitenwand des Aufsatzes (15) mindestens zwei Einhaklöcher (7) zum formschlüssigen Einhaken jeweils eines der Endabschnitte (6a, 6b) des Befestigungsmittels (6) vorgesehen sind.
Patent DE-102009006428-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: A61J1/05
Filed: 2009-01-23
Granted: 2011-06-22
Abstract: Austragvorrichtung (10) für flüssige Medien mit – einer Austragöffnung (16) und – einem der Austragöffnung (16) zugeordneten flüssigkeitsdruckgesteuerten Auslassventil (20), wobei – das Auslassventil (20) einen Ventilsitz (30) mit einer Ventilsitzfläche (34) aufweist, die eine mit der Austragöffnung (16) verbundene Ventilöffnung (36) umgibt, – das Auslassventil (20) einen gegenüber dem Ventilsitz (30) in einer Ventilschließrichtung (2a) und einer Ventilöffnungsrichtung (2b) relativbeweglichen Ventilkörper (50) mit einer Ventilkörperfläche (58) aufweist, – die Ventilkörperfläche (58) und die Ventilsitzfläche (34) im geschlossenen Zustand des Auslassventils (20) mit beidseitigen Kontaktbereichen aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkörperfläche (58) als Ringfläche ausgebildet ist, die eine ventilkörperseitige Vertiefung (60) umgibt, und eine Übergangskante (38) zwischen der Ventilsitzfläche (34) und der Ventilöffnung (36) vorgesehen ist, wobei eine Projektion der Übergangskante (38) in Ventilschließrichtung (2a) vollständig umgeben wird von einer Projektion des Umfangs der Vertiefung (60) in Ventilschließrichtung (2a).