baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19919804-B4 (DE)
Title: Autofokus-System
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: G01B11/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
zur Aufrechterhaltung eines gewünschten
Trennungsabstands zwischen einem Objekt und einer optischen Ausgangsstufe
eines Hauptoptik-Systems, wobei die Vorrichtung umfasst:  (a)
eine zur Erzeugung eines parallel zur Achse der optischen Ausgangsstufe
einfallenden Laserstrahls wirksame Laserquelle (4);  (b) ein
Paar fest an beiden Seiten der optischen Ausgangsstufe (1) angebrachte
optische Elemente (11, 12), wobei ein erstes (11) der beiden optischen
Elemente (11, 12) zur Ablenkung des einfallenden, vorher nicht-abgelenkten
Laserstrahls zu dem Objekt (3) hin wirksam ist, das Objekt (3) den
Einfallsstrahl reflektiert und einen Reflexionsstrahl erzeugt, der
zu der optischen Ausgangsstufe (1) zurückwandert, und ein zweites
(12) der beiden optischen Elemente (11, 12) zur Ablenkung des reflektierten
Strahls wirksam ist;  (c) einen Positionserfassungsdetektor
(16), der zum Empfangen des reflektierten Strahls auf einer Eingangsoberfläche davon
und zum Bereitstellen eines Ausgangssignals zur Darstellung eines
Ansiedlungsortes (20a, 20b) des reflektierten Strahls auf der Eingangsoberfläche wirksam
ist, wobei der Ansiedlungsort des Reflexionsstrahls...
Patent DE-19927700-B4 (DE)
Title: Mehrgangnabe für Fahrräder
Inventor: STEUER WERNER
IPC: B62M11/16
Filed: 1999-06-17
Granted: 2008-03-13
Abstract: Mehrgangnabe
für Fahrräder, umfassend  – eine Nabenachse
(1);  – mindestens
ein Planetengetriebe (2), jedes Planetengetriebe umfassend die klassischen
Elemente, nämlich
mindestens ein Hohlrad (3), mindestens einen Planetenradträger (6),
Planetenräder
(4) und mindestens ein Sonnenrad (5a, 5b, 5c);  – eine das
Planetengetriebe (2) umgreifende Nabenhülse;  – einen Antreiber, der zum
Antrieb der Nabenhülse
antriebswirksam mit mindestens einem der Elemente des Planetengetriebes
(2) verbindbar ist;  – eine
Steuereinrichtung (8) zur Steuerung mehrerer Gangstufen, mit welcher
mindestens eines der Elemente des Planetengetriebes (2) fest gesetzt
oder in seiner Lage im Getriebe verändert werden kann;  dadurch
gekennzeichnet,  dass mehrere Sonnenräder (5a, 5b, 5c) nach Art eines Ziehkeilgetriebes
nacheinander durch die axiale Verschiebung einer Schaltstange (9)
mit mindestens einer Erhebung (10) festsetzbar sind, wobei jeweils
mindestens ein Keil (11) für
jedes Sonnenrad (5a, 5b, 5c) vorgesehen ist, der durch einen Schlitz
(12) in der Nabenachse (1) nach radial...
Patent DE-19961089-B4 (DE)
Title: Verschlussdeckel eines Kraftstoffbehälters
Inventor: SUNG YEOUN-KWAN
IPC: B60K15/05
Filed: 1999-12-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verschlußdeckel
(1) eines Kraftstoffbehälters,
mit einem Schraubstöpsel
(2), der in ein oberes Ende eines Einfüllstutzens (21) zum festen
Abdichten desselben eingesetzt ist, einem Handgriff (3) zum Drehen
des Schraubstöpsels
(2), und einem Deckelteil (4), der sich von dem Handgriff (3) erstreckt,
um den Umfang des Einfüllstutzens
(21) in einem Zustand zu umschließen, in dem der Schraubstöpsel (2)
in den Einfüllstutzen
(21) eingesetzt ist, wobei der Verschlußdeckel (1) einen Drehabschnitt
(9), der am Umfang des Deckelteils (4) drehbar montiert ist, und
ein Verbindungsband (7) aufweist, dessen eines Ende an dem Drehabschnitt
(9) festgelegt ist und dessen anderes Ende an einem Karosseriepaneel
hinter der Tankklappe festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Drehabschnitt (9) an seinem oberen Ende rechtwinklig gebogen
ist, um eine obere Fläche
des Deckelteils (4) abzudecken, und an seinem unteren Ende C-förmig gebogen
ist, um ein unteres Ende des Deckelteils (4) zu umschließen.
Patent DE-19963297-B4 (DE)
Title: Aufzug
Inventor: WALDE KARL-HEINZ
IPC: B66B7/06
Filed: 1999-12-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Aufzug
(1), insbesondere maschinenraumloser Aufzug, mit einer mittels zumindest
einem Aufzugseil (13) in einem Aufzugschacht (5) bewegbaren Aufzugkabine
(26), zumindest einer Führungsschiene
(46, 47, 50, 51, 120, 121), die an einer Schachtwand (27–30) des Aufzugschachtes
(5) befestigt ist, und zumindest einem Befestigungsrahmen (16),
der an der Führungsschiene
(46, 47, 50, 51, 120, 121) zumindest teilweise abgestützt ist,  wobei
der Befestigungsrahmen (16) zumindest einen Querträger (81,
122) aufweist, an dem die freien Enden (14, 15) des Aufzugseils
(13) befestigt sind  dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest
eine erste Schachtdecken-Umlenkrolle (12) und eine zweite Schachtdecken-Umlenkrolle
(3) an dem Querträger
(81, 122) des Befestigungsrahmens (16) vorgesehen sind, daß der Befestigungsrahmen
(16) zumindest ein Dämpfungselement
(79, 80) umfaßt,
das an der Führungsschiene
(46, 47, 50, 51, 120, 121) abgestützt ist, und  daß der Querträger (81,
122) auf dem Dämpfungselement (79,
80) aufliegt,
Patent AU-2018101054-B4 (AU)
Title: Toggle Latch Quick Release - Floating Skirt Dust Shroud
Inventor: NORTON MATHEW RAYMUND
IPC: B24B55/10
Filed: 2018-07-30
Granted: 2019-04-11
Abstract: Abstract In its basic concept the invention resides to a dust shroud, of new inventive design 5 that specifically combines the toggle latch dust feature as currently registered in Au 200813882, with a new floating shroud skirt design of path slot mating cylindrical pin dust skirt design and configuration, for use and quick attachment to various grinder brands, to provide improved work function, dust extraction, work comfort and safety for people who use angle grinders as grinders for surface 10 preparation.. 5 (MATHEW RAYMUND NORTON) Date - 30 July 2018
Patent AU-2018102096-B4 (AU)
Title: Safety cut off hose
Inventor: SUN WEI
IPC: F16K17/30
Filed: 2018-12-19
Granted: 2019-08-29
Abstract: The present invention comprises a safety cut off hose (10) that prevents damaged hoses or appliances from causing catastrophic flooding. The safety cut of hose comprises a hose with an inlet end (16) and an oulet end (18) and a fluid carrying conduit extending therebetween (28). The inlet end features a tap connector (22) that has within a safety cut off valve comprising valve body 36 with an inlet end and outlet end and which has an aperture (45) formed in its outlet end, a valve member (38) biased away from the aperture by spring (40). When the force of the water on the valve member 38 is equal to or greater than the biasing force of the spring (40), the valve member (38) becomes seated and closes aperture (45), thereby stopping the flow of water through the inlet end. The outlet end also has a tap connector (50) which has within it a flow rate limiting device which in the depicted embodiment consists of a flow rate disc (52) and o-ring (54). The flow rate limiter is used to smooth out the spikes in pressure that a connected appliance may cause in the water pressure within the hose. In use the flow rate limiter prevents flows exceeding the predetermined excess flow rate meaning that any such flows experienced are due to a burst pipe in which case the safety cut off valve operated to shut the hole off to prevent flooding.
Patent DE-102004002192-B4 (DE)
Title: Verwendung von ethylenisch ungesättigten Isocyanatderivaten zur kovalenten Bindung von aktive Wasserstoffatome aufweisenden Verunreinigungen in härtbaren Massen
Inventor: DIERKER SASCHA
IPC: C08L33/14
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verwendung
von ethylenisch ungesättigten
Isocyanatderivaten der allgemeinen Formel (I):  in der  X eine Gruppe
der folgenden Formeln X 1  bis X 4 :  A eine geradkettige oder
verzweigte Alkylengruppe mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine
Gruppe der folgenden Formel A 1  bis A 6 :   (in denen R unabhängig voneinander
Wasserstoffatome oder Methylgruppen, m ganze Zahlen mit Werten von
0 oder 1 und n ganze Zahlen mit Werten von 0 bis 4 darstellen),  R 1  ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe
und  R 2  eine geradkettige oder verzweigte
Alkylengruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen bedeuten, als Mittel
zur kovalenten Bindung von aktive Wasserstoffatome aufweisenden Verunreinigungen,
Weichmachern und/oder Phlegmatisierungsmitteln in härtbaren
Massen auf der Grundlage von ethylenisch ungesättigten Monomeren, Oligomeren
und Polymeren als Harzkomponente und organischen Peroxiden als Härter.
Patent DE-102004027079-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbares Formschaumelement, insbesondere Sitzelement einer Fahrzeuginnenausstattung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GOERLICH BERNHARD
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Elektrisch
beheizbares Formschaumelement, insbesondere Sitzelement einer Kraftfahrzeuginnenausstattung
(8), mit einem zumindest teilweise elastischen Körper (16), mit einer Verkleidungsschicht
(10) an einer Oberfläche
und einem zwischen der Oberfläche
des Körpers
und der Verkleidungsschicht angeordneten flächigen, litzenartigen und/oder
textilen Heizelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass das flächige, litzenartige und/oder
textile Heizelement (12) und die Oberfläche des Körpers des Formschaumelements
(16) zumindest während
des Schäumungsvorgangs
mit zumindest einer Trennschicht (14, 20, 22) voneinander abgeschirmt
sind.
Patent DE-102004027966-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Aktors, der eine Umschaltnockenvorrichtung betätigt
Inventor: WOLF RAINER
IPC: F01L1/047
Filed: 2004-06-08
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Aktors (1), der eine Umschaltnockenvorrichtung (6) einer von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine angetriebenen Nockenwelle (6a) zum Umschalten eines Ventilhubs betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ansteuerzeitpunkt des Aktors (1) zum Schalten zwischen einem die Umschaltnockenvorrichtung (6) freigebenden Zustand und einem die Umschaltnockenvorrichtung (6) betätigenden Zustand des Aktors (1) abhängig von Betriebsbedingungen des Aktors (1) eingestellt wird, wobei die Einstellung des Ansteuerzeitpunkts hinsichtlich einer Veränderung einer von den Betriebsbedingungen abhängigen Flugzeit eines mit der Umschaltnockenvorrichtung (6) in Wirkverbindung gelangenden Verstellelements (2) des Aktors (1) erfolgt.
Patent DE-102004034363-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Zugriffs von mobilen Terminals auf Rechnernetzwerke
Inventor: MEIER STEVE
IPC: H04L9/32
Filed: 2004-07-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Zugriffs von mobilen Terminals auf Rechnernetzwerke,
bei dem  – von
einem mobilen Terminal eines Teilnehmers über eine Funkschnittstelle
ein Signal empfangen wird,  – das Signal ausgewertet wird,  – dann,
wenn die Auswertung ergeben hat, dass das Signal Daten repräsentiert,
die mit einer für
private Teilnehmer vorherbestimmten gültigen Authentifizierungsinformation übereinstimmen,
ein erstes Freigabesignal erzeugt wird, durch das eine Datenverbindung
zwischen dem mobilen Terminal des privaten Teilnehmers und einem
privaten Netzwerk über
die Funkschnittstelle und über
eine erste Schnittstelle, über
die ein Zugang zu dem privaten Netzwerk möglich ist, frei geschaltet
wird, wobei die anschließend
von dem privaten Netzwerk zu dem mobilen Terminal des privaten Teilnehmers
gesendeten Daten zwischen der ersten Schnittstelle und der Funkschnittstelle
verschlüsselt werden,
und  – dann,
wenn die Auswertung der Daten, die das Signal repräsentiert,
ergeben hat, dass es sich nicht um einen privaten Teilnehmer handelt,
ein zweites Freigabesignal erzeugt...
Patent DE-102004038258-B4 (DE)
Title: Pneumatische Verteilmaschine
Inventor: BRUEGGEMANN KLAUS
IPC: A01C7/04
Filed: 2004-08-06
Granted: 2013-05-29
Abstract: Pneumatische Verteilmaschine für Saatgut und/oder Dünger oder dergleichen mit einem Vorratsbehälter und einer zentralen Dosiereinrichtung, an welcher sich zumindest zwei an einem Gebläse angeschlossene und jeweils zu einem zentralen Verteilerkopf führende Förderleitungen anschließen, wobei von den Verteilerköpfen die einzelnen Verteilerleitungen abzweigen, und mit einigen Verteilerleitungen zugeordneten und von einer Fahrgassenschaltungseinrichtung betätigten Absperreinrichtungen, um Fahrgassenmarkierungen durchzuführen oder Fahrgassen anzulegen, wobei die Verteilerleitungen in Säscharen münden, wobei die mit den Absperrvorrichtungen ausgestatteten Verteilerleitungen in die Fahrgassen anlegenden Säscharen ausmünden, wobei die Fahrgassenschaltungseinrichtung mit der Einstelleinrichtung der Dosiereinrichtung derart verknüpft oder gekoppelt ist, dass die Dosiereinrichtung derart verstellt wird, dass die auszubringende Menge um einen Teil der Menge, der an sich den Fahrgassen anlegenden Säscharen zugeführten Menge, reduziert wird, wobei die zentrale Dosiereinrichtung eine mittlere, aufrecht stehende Leitwand zwischen den beiden zugeordneten und nebeneinander angeordneten Förderleitungen aufweist, wobei die Leitwand mittels einer Verstelleinrichtung derart verstellt wird, dass zumindest annähernd allen Verteilerleitungen die gleiche auszubringende Menge zugeleitet wird.
Patent DE-102004040325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Beleuchtung einer Anzeige in einem Fahrzeug
Inventor: BURNUS OLIVER
IPC: G05D25/02
Filed: 2004-08-20
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Beleuchtung einer Anzeige in einem Fahrzeug mit einer Signalverarbeitungseinrichtung zur Aufnahme eines Sensorsignals und zur Ausgabe eines Steuersignals an eine Beleuchtungseinheit in Abhängigkeit von dem Sensorsignal, das Sensorsignal den Zustand (3) einer Innenraumbeleuchtung des Fahrzeugs wiedergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit von der Signalverarbeitungseinrichtung zu einer höheren ersten Leuchtstärke (5), wenn die Innenraumbeleuchtung nicht angeschaltet ist, und zu einer niedrigeren zweiten Leuchtstärke (6) ansteuerbar ist, wenn die Innenraumbeleuchtung angeschaltet ist.
Patent DE-102004045765-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Füllstandsmessung für ein fliessfähiges Medium in einem Behälter
Inventor: SCHALLER MARTIN
IPC: G01F23/26
Filed: 2004-09-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zur Füllstandsmessung für ein fließfähiges Medium
in einem Behälter
mit in den Behälter
in das fließfähige Medium
eintauchenden Rohren, welche koaxial derart angeordnet sind, dass
sich zwischen innerem und äußerem Rohr
sowie im Behälter
einheitlich der zu messende Füllstand
ausbildet, einem elektroakustischen Wandler, welcher in Abhängigkeit
vom Füllstand Messsignale
liefert, und einer Steuer- und Auswerteeinrichtung zum Betrieb des
elektroakustischen Wandlers und zur Auswertung der vom elektroakustischen
Wandler gelieferten Messsignale, dadurch gekennzeichnet, dass der
elektroakustische Wandler (2) ringförmig mit mittiger Bohrung (11)
ausgebildet ist und in radialem Abstand zu dem durch die Bohrung
(11) gesteckten inneren Rohr (4) und in radialem Abstand zu dem äußeren, den
Umfang des Wandlers (2) umgebenden Rohr (3) mittels federnder Kontakte
(14, 15), welche elektrisch leitfähige Belegungen (12, 13) an
der Oberseite und an der Unterseite des ringförmigen Wandlers (2) kontaktieren,
federnd gehalten ist.
Patent DE-102004055150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Überleitungssystemen für die enterale Ernährung
Inventor: WENDEL HERMANN J
IPC: A61L2/04
Filed: 2004-11-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: Anordnung
zur Reinigung und Sterilisierung von Dosiersystemen oder Überleit-
und Dosiersystemen von Systemen zur enteralen Ernährung, umfassend eine
Vorrichtung zur Erzeugung eines Gemisches von Wasserdampf und heißem Wasser
(1) sowie eine Anschlussvorrichtung (3) für das System zur enteralen
Ernährung
(2) zum Einführen
des Gemisches von Wasserdampf und heißem Wasser in das System (2),
wobei die Vorrichtung ein Durchlauferhitzer ist und einen Wasserbehälter (5) und
ein damit verbundenes Rohr (8) mit einer Heizvorrichtung (10) aufweist,
welches in einen Auswurfkanal (12) mündet, an dessen Ende sich die
Anschlussvorrichtung (3) befindet.
Patent DE-102004055665-B4 (DE)
Title: Zentralsteuerung für Mehrfach-Klimaanlagen
Inventor: KWON JAE HWAN
IPC: G08C19/00
Filed: 2004-11-18
Granted: 2012-07-19
Abstract: Zentralsteuerung (300) zum Anschluss an mehrere Mehrfach-Klimaanlagen (100) über ein internes Netzwerk (N2) und an mindestens eine Fernsteuerungsvorrichtung (200) über ein externes Netzwerk (N1), wobei die jeweilige Mehrfach-Klimaanlage (100) eine Außeneinheit (120) und mehrere mit dieser verbundene Inneneinheiten (110) umfasst, wobei die Zentralsteuerung (300) zum Übertragen eines in ihr vorhandenen GUI(Graphic User Interface = graphische Benutzerschnittstelle)-Steuerungsprogramms an die mindestens eine Fernsteuerungsvorrichtung (200) über das externe Netzwerk (N1) zur Eingabe von Steuerungsbefehlen vorgesehen ist, und wobei die Zentralsteuerung (300) zum Weiterleiten von Steuerungsbefehlsignalen der mindestens einen Fernsteuerungsvorrichtung (200) über das interne Netzwerk (N2) an die jeweilige Mehrfach-Klimaanlage (100) zum Überwachen des Zustands oder zum Steuern des Betriebs der jeweiligen Mehrfach-Klimaanlage (100) vorgesehen ist.
Patent DE-102004064138-B4 (DE)
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D29/00
Filed: 2004-01-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: The hydraulic cylinder (1) has a rotatable rod with a nut (4) which may be connected to the clutch pedal. The rod rotates in a bearing (7), and the nut screws onto a spindle (5) in a cup-shaped piston (12). The edge forming the pressure face (9) of the piston slides into an annular slot in the cylinder housing to push fluid through an exit port (10) leading into a pipe leading to the clutch withdrawal cylinder. There are seals (11) on the inside and outside faces of the slot. The piston has a flat end with a coil spring (6) urging it into the annular slot. A bleed hole (13) in the flat end of the piston equalizes pressure inside and outside.
Patent DE-102005001350-B4 (DE)
Title: Selbstreinigende Fixierwalzen
Inventor: SCHULZE-HAGENEST DETLEF
IPC: G03G15/20
Filed: 2005-01-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Selbstreinigende
Fixierwalze oder selbstreinigendes Fixierband zum Abreinigen von
geschmolzenem Toner mit einer polymeren Beschichtung, deren Oberfläche eine
hydrophobe, elastisch deformierbare Struktur besitzt, die 1–2 μm voneinander
beabstandete hervorstehende Stellen aufweist sowie zusätzlich eine Feinstruktur
mit einer Ausdehnung von 0,1–0,3 μm besitzt,  – wobei
in einem mit einer Gegendruckwalze gebildeten Fixierspalt die hervorstehenden
Stellen der hydrophoben Struktur zusammengedrückt sind und in den zusammengedrückten Stellen
der hydrophoben Struktur elastische Energie gespeichert ist,  – und wobei
nach dem Verlassen des Fixierspaltes die zusammengedrückten Stellen
der hydrophoben Struktur aufgrund der gespeicherten elastischen
Energie durch Wiederaufrichten der Struktur in ihre ursprünglich hervorstehende
Stellung zurückspringen.
Patent DE-102005003776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Folie oder einer Folienbahn, danach hergestellte Folie und deren Verwendung
Inventor: GRIGO THORSTEN
IPC: C08J5/18
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Folie oder einer Folienbahn aus einer Mischung
aus Vinylchloridpolymerisat oder Polyvinylchlorid, Polyester und
Additiven umfassend die Schritte  (a) Auswählen eines Pulver-, pellet-
oder granulatförmigen Vinylchloridpolymerisats
oder Polyvinylchlorids mit einem K-Wert von 50 bis 90 und einem
Anteil 5 bis 94 Gew.-% an der Mischung und Mischen mit Additiven
aus der Gruppe Modifizierungsmittel aus hochmolekularen Polymeren,
Stabilisatoren, Wachse, Antiblockmittel, Farbmittel, Weichmacher
und Verarbeitungshilfsmittel, mit einem Anteil von 2 bis 25 Gew.-%
an der Mischung;  (b) Auswählen
eines amorphen oder halbkristallinen Polyesters in Pulver-, Pellet-
oder Granulatform mit einer Kristallisationshalbwertzeit im geschmolzenen
Zustand von mindestens 5 min, mit einem Anteil von 5 bis 90 Gew.-%
an der Mischung, wobei der Polyester das Eigenschaftsprofil der
Folie in Bezug auf einige der Eigenschaften Thermoformbarkeit, Verstreckbarkeit,
Zähigkeit,
Pasteurisierbarkeit, Farbwerte modifiziert;  (c) Plastifizieren
und Aufschmelzen der Mischung gemäß den Schritten (a) und (b);  (d)
Kalandrieren der aufgeschmolzenen Mischung...
Patent DE-102005007472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines Vakuumförderers
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2005-02-18
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum Betrieb eines Vakuumförderers
zum Transport von plattenförmigen
Werkstücken
mit einem Fördergurt
(2), welcher einen Druckluftkanal (10) aufweist, wobei die Oberfläche des
Fördergurtes (2)
Unterdruckerzeugungseinheiten aufweist, welche mit einer sich an
die Werkstücke
anlegenden Lippe (38) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der in sich geschlossene in Längsrichtung des Fördergurtes
(2) verlaufende Druckluftkanal (10) im Fördergurt (2) nur stellenweise
das Material des Fördergurtes
(2) durchbricht, wobei sich die Unterdruck erzeugenden Organe in
einem auf dem Fördergurt
(2) angeordneten Saugblock (6) befinden, dessen gegenüber dessen
Unterteil (18) hubgesteuertes Oberteil (38) die Lippe (34) an das
Fördergut
(7) luftschlüssig anlegt.
Patent DE-102005012705-B4 (DE)
Title: Lösbare druckdichte Fluid-Verbindung
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F16L15/06
Filed: 2005-03-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Lösbare druckdichte Fluid-Verbindung zwischen einem Rohrstück (40) und einem Gegenstück (12), mit einem an dem Rohrstück (40) ausgebildeten Gewinde (54) und einem an einer Anschlussbohrung (14) des Gegenstückes (12) ausgebildeten Gegengewinde (56), wobei das Rohrstück (40) mit einer von seinem Gewinde (54) axial beabstandeten Dichtfläche (44, 60) versehen ist und die Anschlussbohrung (14) mit einer vom Gegengewinde (56) axial beabstandeten Gegendichtflache (58) versehen ist, und dass der mit dem Gewinde (54) versehene Endabschnitt (42) des Rohrstückes (40) mindestens einen Abschnitt (52) mit axialer Erstreckungskomponente aufweist, der von Gewindegängen frei ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) der von Gewindegängen freie Abschnitt (52) sich über einen Teil des Rohrumfangs erstreckt und dort radial gegenüber dem Rohrstück (40) eingedrückt oder ausgedrückt und derart gebildet ist, dass die Wandstärke des Abschnitts (52) derjenigen des Rohrstücks (40) entspricht, und b) das Gegengewinde (56) durchgehend ausgebildete Gewindegänge aufweist.
Patent DE-102005019638-B4 (DE)
IPC: E04F15/024
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Flooring element comprises a one-piece peripherally closed frame (1) having frame strips (1a-1d) with a stanchion running between two frame strips (1b, 1d) and set back opposite the frame strips (1b, 1d) to support a plate (2) placed in the frame and connected to the frame strips (1a-d). The height between the stanchion and the upper edge of the frame strips (1a-d) corresponds to the maximum thickness of the plate. An independent claim is also included for a process for production of the flooring element. Preferred Features: The stanchion is formed as one piece with the frame. The frame has a number of feet (4) formed as one piece with the frame.
Patent DE-102005027304-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von rechteckigen Karten
Inventor: BALSFULLAND HEINZ DIETER
IPC: G06K13/08
Filed: 2005-06-14
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von rechteckigen Karten (1) wie Kredit- und Bankkarten mit einer Kartenaufnahme (3) zum Aufnehmen eines Stapels von zu vereinzelnden Karten (1), mit einer Kartenführung (5), die eine Auflage (7) zum Aufnehmen mindestens eines Abschnitts einer Auflagenfläche (11) einer untersten Karte (1) des Stapels und seitliche Führungen (13) zum Zusammenwirken mit gegenüberliegenden Längsseiten (15) der untersten Karte (1) aufweist, und mit mindestens einer fluidbetätigten Kolben-Zylinder-Einheit (17), deren Längsachse (19) parallel zu und zwischen den seitlichen Führungen (13) angeordnet ist, wobei eine Kolbenstange (21) der Kolben-Zylinder-Einheit (17) eine Betätigungsfläche (23) zum Anschlagen gegen eine Stirnseite (25) der untersten Karte (1) und Ausschieben derselben aus dem Stapel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Betäti gungsfläche (23) einen schneidenartigen Rand aufweist, der beim Anschlagen gegen die Stirnseite (25) der untersten Karte (1) in diese Stirnseite (25) unter Bildung eines Formschlusses eindringt.