baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233477-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: NOCKENBERG MARTIN
IPC: B60N2/427
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-09-20
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeug-Sitz, der aufweist  eine Rückenlehne
(3) mit zwei Seitenbereichen (6) und einem zwischen den Seitenbereichen
(6) vorgesehenen oberen Anlehnbereich (8) für eine Schulter, und  eine
Kopfstütze
(4), die über
mindestens zwei Kopfstützenbefestigungsmittel
(9, 20) in Führungen
(16, 22) der Seitenbereiche (6) höhenverstellbar befestigt ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein oberer Lehnenquerholm (12) derartig
an Seitenholmen (11) der Rückenlehne
(3) befestigt ist, dass er zumindest in seinem mittleren Bereich
hinter den Kopfstützenbefestigungsmitteln
(9, 20) angeordnet ist, und  die Führungen (16, 22) der Kopfstützenbefestigungsmittel (9,
20) an den Seitenholmen (11) der Rückenlehne (3) befestigt sind.
Patent DE-10238306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Platzhalters und Platzhalter
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/80
Filed: 2002-08-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines rohrförmigen
Platzhalters für
Knochendefekte mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, dadurch
gekennzeichnet, dass der Platzhalter aus einem Zylinder durch Aufweiten von
einem Ende her gebildet wird.
Patent DE-10244046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen des Anpressdrucks einer verstellbar gelagerten Walze
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/40
Filed: 2002-09-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen des Anpressdrucks zwischen einer verstellbar gelagerten
ersten Walze (21) und zumindest einer zweiten Walze (22) und/oder
zum An- oder Abstellen der erste Walze (21) an die zweite Walze
(22) in einer Druckmaschine, mit mehreren mit Druckmittel beaufschlagbaren
Aktoren (34; 50), wobei ein Aktor (34; 50) die erste Walze (21)
mit einer einstellbaren Kraft in Richtung der zweiten Walze (22)
drückt,
wobei der Druck des Druckmediums veränderbar ist und das Druckmedium
mittels einer Umschalteinrichtung (59) an verschiedenen Aktoren
(34; 50) anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ventile (62; 63) zum Einstellen des
Drucks des Druckmediums vorgesehen sind, mit denen zwei unterschiedliche
Anpressdrücke
von zwei Aktoren (34; 50) an einer einstellbaren Walze (21) einstellbar sind,
wobei durch Umschaltung der Umschalteinrichtung (59) die beiden
Ventile (62; 63) wahlweise an die Aktoren (34; 50) verschieden einstellbarer
Walzen (21a; 21b; 21c; 21d; 21e) anschließbar sind.
Patent DE-10245764-B4 (DE)
Title: Selbstaufblasendes Luftkissenbett
Inventor: TSAI JEN-HSIU
IPC: A47C27/10
Filed: 2002-10-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Selbstausblasendes
Luftkissenbett, mit:  einer Unterlage (10) mit einem an einer
oberen Fläche
der Unterlage (10) befestigten ersten Haftelement (12);  vielen
Lufteinheiten (20), die jeweils mit mindestens zwei Luftzellen (29)
versehen sind, die sicher oben auf einem Träger (22) mit einem zweiten
Haftelement (24) angebracht sind, das an einer unteren Fläche des
Trägers
(22) befestigt ist, um mit dem ersten Haftelement (12) zusammenzuwirken
derart, daß die
Lufteinheiten (20) abnehmbar oben auf dem Träger (22) angebracht sind; und  einer
in jeder der mindestens zwei Luftzellen (29) in jeder der vielen
Lufteinheiten (20) aufgenommenen Ausdehnungsvorrichtung (30), um
die mindestens zwei Luftzellen (29) in jeder der Lufteinheiten (20)
in einem ausgedehnten Zustand zu halten, wodurch Luft durch das
mindestens eine Einwegventil (40) in die mindestens zwei Luftzellen (29)
von jeder der Lufteinheiten (20) strömt,  dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
ein Einwegventil (40) auf dem Träger
(22) angebracht ist, so daß Luft...
Patent DE-10246422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Drehmomentabgabe eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHREIBER ACHIM
IPC: F16H61/66
Filed: 2002-10-04
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Drehmomentabgabe eines Antriebsstranges eines Kraftfahrzeuges, wobei eine Antriebsmaschine mit einer Antriebsseite eines Umschlingungsgetriebes wirkverbindbar ist und eine Abtriebsseite des Umschlingungsgetriebes mit antreibbaren Rädern oder dergleichen des Kraftfahrzeuges wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit vorgebbarer Betriebszustände des Antriebsstranges (10) durch Einstellen einer auf ein Umschlingungsmittel (26) des Umschlingungsgetriebes (20) wirkenden mechanischen Spannung eine Drehmomentsteuerung für den Antriebsstrang (10) erfolgt, wobei durch das Umschlingungsgetriebe (20) eine gezielte Verlustleistung für den Antriebsstrang (10) aufgebracht wird und die Verlustleistungssteuerung des Umschlingungsgetriebes mit einer drehmomentbeeinflussenden Steuerung der Verbrennungskraftmaschine (12) koordiniert wird.
Patent DE-10251007-B4 (DE)
Title: Mit fremdzündbaren Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine
Inventor: GLENSVIG MICHAEL
IPC: F02B1/12
Filed: 2002-11-02
Granted: 2007-09-06
Abstract: Mit
fremdzündbaren
Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine, insbesondere mit zumindest
einem Betriebsbereich mit homogener Ladung und Selbstzündung, mit
zumindest einem Einlassventil (1) und einem Auslassventil (3) pro
Zylinder, wobei Einlass- und Auslassventil (1, 3) in zumindest einem
Motorbetriebsbereich über eine Übertragungseinrichtung
(11) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein
Auslassventil (3) während
des Einlasshubes durch die Übertragungseinrichtung
(11) betätigbar
ist, wobei die Übertragungseinrichtung (11)
zumindest ein mechanisches erstes Übertragungsglied (12) aufweist,
und dass die Übertragungseinrichtung (11)
durch eine mechanische Betätigungseinrichtung
(14) aktivierbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (14) einen auf
das Übertragungsglied
(12) einwirkenden Exzenter (15) aufweist, und dass das erste Übertragungsglied
(12) durch einen zweiarmigen schwenkbaren ersten Hebel (13) gebildet
ist, dessen erster Hebelarm (13a) mit Einlassbetätigungsmitteln (2) des Einlassventils
(1) und dessen zweiter Hebelarm (13b) mit Auslassbetätigungsmitteln
(4) des Auslassventils (3) direkt oder indirekt mechanisch verbindbar ist,
wobei der durch die Einlassbetätigungsmittel
(2) betätigte
erste Hebel (13) mechanisch auf die...
Patent DE-10251322-B4 (DE)
Title: Early-Late-Korrelation zur Timingfehlerkorrektur in Datenkommunikationsempfängern
Inventor: ECKHARDT UWE
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-10-26
Abstract: WLAN-Empfänger (WLAN:
Wireless Local Area Network) mit einer Timingfehlerkorrektureinrichtung
(210), die umfasst:  eine Zeitoffsetkorrektureinrichtung (300),
die verbunden ist, um ein Eingangssignal mit einem Timingfehler
zu empfangen und ein Signal mit einem korrigierten Timingfehler
auszugeben, wobei die Zeitoffsetkorrektureinrichtung angepasst ist,
um einen Zeitoffsetkorrekturalgorithmus durchzuführen, um den Timingfehler zu
korrigieren;  eine Samplepaarerzeugungseinrichtung (310), die
verbunden ist, um das Ausgangssignal der Zeitoffsetkorrektureinrichtung
zu empfangen, und die angepasst ist, um wenigstens ein Samplepaar
daraus zu erzeugen, wobei das wenigstens eine Samplepaar ein Early-Sample
und ein Late-Sample umfasst;  eine Differenzberechnungseinrichtung
(320), die verbunden ist, um das wenigstens eine Samplepaar zu empfangen,
und die angepasst ist, um ein Fehlersignal zu erzeugen, das die
Differenz zwischen dem Wert des Early-Samples und dem Wert des Late-Samples
des empfangenen Samplepaars angibt;  eine Steuereinrichtung
(330), die verbunden ist, um das Fehlersignal zu empfangen, und
die angepasst ist, um wenigstens ein Steuersignal daraus zu erzeugen,
wobei die...
Patent DE-10253350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektronischen Steuerung des Trennvorganges von Werkstücken mit profiliertem Querschnitt mittels Metallkreissäge
Inventor: MORGENSTERN KARLHEINZ
IPC: G05B19/4097
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur elektronischen Steuerung des Trennvorganges von Werkstücken mit
profiliertem Querschnitt mittels Metallkreissäge,  wobei  a) von
einer CCD-Kamera ein Bild des Werkstückquerschnittes aufgenommen
und gespeichert wird;  b) ein digitales Bild als ein Binärbild vom
Bild des Werkstückquerschnittes
erstellt und abgespeichert wird;  c) in einer Auswerteeinheit  – die Höhe und Breite
des Werkstückes
sowie der Anfahrweg des Sägeblattes
der Metallkreissäge
für den
Schnitt ermittelt werden,  – ein
fiktives Sägeblatt
in festgelegten Schlittenwegschritten den Querschnitt des Binärbildes
durchläuft,  – nach jedem
Schlittenwegschritt die Bogenlänge
als Schnittlinienlänge
des fiktiv zertrennten Materials ermittelt und gespeichert wird  und  – aus dieser
Schnittlinienlänge
für einen
jeden Schlittenwegschritt in Verbindung mit den Werkstoffkennwerten
der Höhe
und Breite des Werkstückes,
dem Anfahrweg des Sägeblattes
und der Sägeblattdrehzahl
die Vorschubgeschwindigkeit ermittelt wird; und  d) das Werkstück mittels
der ermittelten Vorschubgeschwindigkeit für die Maschinensteuerung durch
die Metallkreissäge
zertrennt wird.
Patent DE-10255604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines anisotropen Magnetpulvers und eines gebundenen anisotropen Magneten daraus
Inventor: REPPEL GEORG WERNER
IPC: H01F1/057
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines anisotropen Magnetpulvers, bei dem  – mit einem
Ausgangsmaterial auf Basis einer SE-TM-B-Legierung mit SE als Seltenerdelement
einschl. Yttrium und TM als Übergangsmetall,  – durch
einen ersten Hydrierungsvorgang (S4) mit einer Erhitzung unter Wasserstoffdruck
zur Erzeugung eines Hydrids und durch einen zweiten Hydrierungsvorgang
(S5) zur Erzeugung einer Phasenumwandlung, welche unter Wasserstoffdruck
und einer die Phasenumwandlung induzierenden erhöhten Temperatur abläuft, ein
Gemisch mit einer TM x B-Phase, insbesondere
Fe 2 B-Phase
erzeugt wird und  – ein
Dehydrierungsvorgang mit einer Umkehrphasenumwandlung (HDDR-Verfahren)
(S6) durchgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als das Ausgangsmaterial
ein Magnetmaterial mit anisotroper Orientierung verwendet wird.
Patent DE-10258049-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: DANGELMAIER ANDREAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-12-11
Granted: 2004-09-09
Abstract: Fahrzeugleuchte mit wenigstens einer als Leuchtdiode ausgebildeten Lichtquelle, bei der wenigstens ein Vorwiderstand mit einer Leuchtdiode in Reihe geschaltet ist. Dabei ist der Vorwiderstand durch einen in einer Scheibe des Fahrzeugs verlaufenden Draht zumindest teilweise gebildet. DOLLAR A Die erfindungsgemäße Leuchte zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau aus, der es ermöglicht, kostengünstig einen sehr sicheren und differenzierten Betrieb zu ermöglichen, ohne dass spezielle, aufwendige, zusätzliche Bauelemente insbesondere in Form von flächigen Vorwiderständen von Nöten sind.
Patent DE-10258507-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie Steuergerät hierfür
Inventor: WAGNER JENS
IPC: F02D41/40
Filed: 2002-12-14
Granted: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), bei dem Kraftstoff in einer ersten Betriebsart (HOM) und in mindestens einer weiteren Betriebsart (SCH) in einen Brennraum (4) eines Zylinders (3) der Brennkraftmaschine (1) eingespritzt wird, wobei die Einspritzung wahlweise in Form einer Einzeleinspritzung oder einer aufgeteilten Einspritzung erfolgt, bei der eine einzuspritzende Kraftstoffmenge in zwei Teilmengen aufgeteilt und zu verschiedenen Zeitpunkten in den Brennraum (4) eingespritzt wird, und bei dem zwischen den Betriebsarten (HOM, SCH) umgeschaltet wird.  Vor der Umschaltung von der ersten Betriebsart (HOM) zur zweiten Betriebsart (SCH) und/oder vor der Umschaltung von der zweiten Betriebsart (SCH) zur ersten Betriebsart (HOM) wird von der Einzeleinspritzung zur aufgeteilten Einspritzung gewechselt, um von der Brennkraftmaschine (1) erzeugte Emissionen auch während des Umschaltvorgangs gering zu halten.
Patent DE-10260235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren einer Resistschicht und Negativ-Resistschicht
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED
IPC: G03F7/34
Filed: 2002-12-20
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Strukturieren einer Resistschicht (12),  bei dem auf eine Grundschicht (24, 104) eine Resistschicht (12) aufgebracht, selektiv bestrahlt und entwickelt wird, bei dem die Resistschicht im festen Zustand auf die Grundschicht (24, 104) aufgebracht oder aufgeklebt wird,  wobei eine druckempfindliche Resistschicht (12) verwendet wird, die einen Klebstoff enthält oder aus einem Klebstoff besteht oder eine Resistschicht (12) verwendet wird, die mit einer druckempfindlichen Klebeschicht beschichtet ist, dessen oder deren Klebekraft sich bei der Bestrahlung verringert,  wobei auf nach dem Entwickeln zwischen verbleibenden Bereichen (32 bis 36) der Resistschicht (12) angeordneten freiliegenden Bereichen der Grundschicht (24, 104) galvanisch Material aufgebracht wird,  wobei als Grundschicht (24, 104) eine auf einem Halbleitersubstrat angeordnete Schicht oder ein Halbleitersubstrat verwendet wird,  wobei als Entwickler ein organisches Lösungsmittel verwendet wird, und  wobei sich die Klebekraft an der Grundschicht (24, 104) um mehr als 50% verringert bezogen auf die Ursprungs-Klebekraft...
Patent DE-10324671-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Isotopenverhältnissen von Ionen mittels Massenchromatographie
Inventor: MERREN THOMAS OLIVER
IPC: G01N30/72
Filed: 2003-05-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Isotopenverhältnissen
von Ionen, die aus einem Chromatographen eluieren, welches die folgenden
Schritte aufweist:  Erhalten eines Massenchromatogramms eines
ersten Isotops (Hauptisotops), wobei das Massenchromatogramm eine
erste Massenchromatogrammspitze mit einer ersten Intensität (A) und
einem ersten Hintergrundniveau (B) aufweist,  Erhalten eines
Massenchromatogramms eines zweiten Isotops (Nebenisotops), wobei
das Massenchromatogramm eine zweite Massenchromatogrammspitze mit
einer zweiten Intensität
(a) und einem zweiten Hintergrundniveau (b) aufweist,  Bestimmen
des Verhältnisses
R α  zwischen
der Höhe
(a + b) der zweiten Massenchromatogrammspitze zuzüglich eines Verschiebungswerts
(bx) und der Höhe
(A + B) der ersten Massenchromatogrammspitze,  Bestimmen des
Verhältnisses
R β  zwischen
dem zweiten Hintergrundniveau (b) zuzüglich des Verschiebungswerts (bx)
und dem ersten Hintergrundniveau (B),  Bestimmen eines spezifischen
Verschiebungswerts (bx), der dazu führt, daß das Verhältnis R α  im
wesentlichen gleich dem Verhältnis
R β  ist,
und   Bestimmen des Verhältnisses
zwischen der Häufigkeit
des zweiten Isotops (Nebenisotops) und der Häufigkeit des ersten...
Patent DE-10325351-B4 (DE)
Title: Fronthaubenanordnung
Inventor: GLATTFELD CHRISTIAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-06-05
Granted: 2009-07-02
Abstract: Fronthaubenanordnung (1), bei der eine Fronthaube (2) eines Kraftfahrzeugs (3) über zumindest eine Scharniereinrichtung (4) an einer Fahrzeugkarosserie (5) des Kraftfahrzeugs (3) angelenkt ist, mit wenigstens einer Öffnungseinrichtung (6), welche eine Öffnungsbewegung einer Fronthaube (2) für Wartungszwecke unterstützt und welche mit einem ersten Ende (7) über eine erste Lageranordnung (9) gelenkig an der Fronthaube (2) gelagert ist und mit einem zweiten Ende (8) über eine zweite Lageranordnung (10) gelenkig an der Fahrzeugkarosserie (5) gelagert ist, und mit einer Versteileinrichtung (16), mittels welcher die Fronthaube (2) im Crashfall mit einem Fußgänger von der Schließposition in eine angehobene Aufprallposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Enden (7, 8) der Öffnungseinrichtung (6) über die jeweilige Lageranordnung (9, 10) zumindest in einer Schließposition der Fronthaube (2) in zur Wirkungsrichtung der Öffnungseinrichtung (6) im Wesentlichen koaxialer Richtung derart verstellbar gelagert ist, dass während der Verstellung der Fronthaube von der Schließposition in die Aufprallposition...
Patent DE-10336807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erweiterung der Funktionalität einer seriellen Schnittstelle sowie ein das Verfahren verwendendes Mobilfunkgerät und ein die Vorrichtung umfassendes Mobilfunkgerät
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H04M1/00
Filed: 2003-08-11
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur Erweiterung der Funktionalität einer seriellen Schnittstelle (Serial Peripheral Interface, SPI), bei dem eine Hauptkomponente (M1; M4), aufweisend eine serielle Schnittstelle, mit einer Vielzahl von Folgekomponenten (M2, M3; M5, M6, M7, M8), jeweils aufweisend eine serielle Schnittstelle, in Verbindung steht, wobei die Vielzahl von Folgekomponenten über dieselbe Chip-Auswahl-Leitung (SPI_CS) mit für die jeweilige Folgekomponente bestimmten Daten durch die Hauptkomponente (M1; M4) programmiert wird,  bei dem die Daten als Informationsbits mit einem Taktzyklus T übertragen werden, wobei der Taktzyklus in zwei Hälften T/2 aufgeteilt ist, und wobei während der ersten Hälfte ein Informationsbit für eine erste Folgekomponente (M2) und während der zweiten Hälfte ein Informationsbit für eine zweite Folgekomponente (M3) übertragen wird, bei dem sich der Pegel der Taktleitung (C) für die Dauer eines halben Taktzyklus T/2 auf logisch ”1” und für die Dauer eines weiteren halben Taktzyklus T/2 auf logisch ”0” befindet,  bei dem bei einer steigenden...
Patent DE-10337689-B4 (DE)
Title: Konstantdruckventil, Verfahren zum Absperren eines Volumenstromes durch ein solches Konstantdruckventil und Verwendung eines Konstantdruckventiles
Inventor: SCHULZ DIETER
IPC: G05D16/06
Filed: 2003-08-16
Granted: 2005-10-13
Abstract: Konstantdruckventil
(1), mit einem Einlass (2) für
ein durchströmendes
Fluid durch einen Innenraum (6) und einem durch mindestens einen
Ventilkegel (4) verschließbaren
Auslass (3), wobei der mindestens eine Ventilkegel (4) über eine
Kolbenstange (5) bewegbar ist, die mit einem ersten, den Innenraum
(6) teilweise begrenzenden Membranelement (15) verbunden ist, wobei ein
zweites Membranelement (9) eine Wand einer mit Druck beaufschlagten
ersten Kammer (10) ausbildet, und mittels der ersten Kammer (10)
der mindestens eine Ventilkegel (4) in eine geschlossene Position
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zweite
mit Druck beaufschlagte Kammer (11) vorgesehen ist, mittels der
der mindestens eine Ventilkegel (4) in die geöffnete Position bewegbar ist
und die Zuleitung und Ableitung eines Fluides in die zweite Kammer
(11) eingestellt wird oder geregelt wird.
Patent DE-10338095-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten und Montageverfahren davon
Inventor: ODA AKIHIRO
IPC: H01R24/76
Filed: 2003-08-19
Granted: 2008-12-24
Abstract: Elektrischer
Anschlusskasten umfassend:  – ein Gehäuse (12);  – eine Mehrzahl
von Busstangen (11), die in das Gehäuse (12) eingepresst sind,
wobei jede Busstange (11) ein Verbindungsband (11a) und eine Mehrzahl
von Busstangenzungen (11b) enthält,
die davon mit ersten gleichmäßigen Abständen abstehen,
und jede Busstange (11) in das Gehäuse (12) derart eingepresst
ist, dass sie sich in einer vertikalen Y-Achsenrichtung erstreckt,
und die Mehrzahl von Busstangen (11) mit zweiten gleichmäßigen Abständen voneinander
entlang einer horizontalen X-Achsenrichtung, die
zu der vertikalen Y-Achsenrichtung im Wesentlichen orthogonal ist,
eingeordnet sind;  – eine
Mehrzahl von Blockverbindern (14), die konfiguriert sind, um eine
Mehrzahl von an den Enden von Drähten
(w) angebrachten Buchsenanschlussverbindern (13) zu halten, wobei
jeder Blockverbinder (14) eine einzige Reihe von Anschlusssockeln
(14b) enthält,
wobei in jeden Anschlusssockel (14b) ein Buchsenanschlussverbinder
(13) eingesetzt und darin verrastet ist; und  – einen
Halter (15), der mit dem Gehäuse
(12) gekuppelt ist,...
Patent DE-10347573-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F13/30
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: A printing unit has at least one cylinder or roller which is mounted in a frame part that is movable by the use of rolls. The rolls are movable between a deployed position and a retracted position. In the deployed position, the rolls support the movable frame part. In the retracted position, the rolls, at least in part, no longer support the weight of the movable frame part, which is now supported, at least in part, on a stationary support by way of a contact area that is different from the rolls.
Patent DE-10353907-B4 (DE)
Title: Schwingungsisolationsvorrichtung insbesondere für den Erdbebenschutz von Gebäuden
Inventor: SUELEYMAN GUENEY
IPC: E04H9/12
Filed: 2003-11-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Schwingungsisolationsvorrichtung, insbesondere
für den
Erdbebenschutz von Gebäuden,
mit zwei miteinander kombinierten Isolationsteilen (20, 40), von
denen der erste (20) zumindest überwiegend
in vertikaler Richtung wirksam ist und eine elastische und dämpfende,
zwischen einer horizontalen Basis (21) und einer beabstandeten darüber angeordneten
Halteplatte (30) aufgenommenen Isolierpaketanordnung (27) mit mindestens
einem Elastomerkörper
aufweist sowie mit einer Metallfederanordnung (28, 28') versehen
is, und der zweite (40) zumindest überwiegend in horizontaler
Richtung wirksam und als kinematisches Isolationsteil mit zwei horizontal
relativ zueinander bewegbaren starren Körpern (31, 41) und mindestens
einem zwischengefügten
kugelförmigen
Rollkörper
(50) oder Gleitkörper
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Isolierpaketanordnung
(27) seitlich von einer starren Abstützvorrichtung (26, 22) zumindest
weitgehend eingefasst ist,  dass die Metallfederanordnung (28,
28') ebenfalls zwischen der horizontalen Basis (21) und der Halteplatte
(30) aufgenommen ist,  dass die beiden Körper (31, 41) des zweiten Isolationsteils (40)
plattenförmig
als Grundplatte (31) und als Kopfplatte...
Patent DE-10354076-B4 (DE)
Title: Leichtbauventil
Inventor: MAYER KARL-HEINZ
IPC: F16K1/34
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Leichtbauventil
(1) mit einem Ventilschaft (3), einem hohlen Ventilkegel (5) sowie
einem den Ventilkegelhohlraum auf einer Seite verschließenden Ventilteller
(7), wobei die Anordnung der Fügestelle
zwischen Ventilteller (7) und Ventilschaft (3) so gewählt ist,
dass die Fügestelle
zwischen Ventilteller (7) und Ventilschaft (3) im Betrieb des Leichtbauventils
(1) frei von auf den Ventilteller (7) und/oder den Ventilschaft
(3) wirkenden Biegekräften ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Ventilteller (7) ein Schaftverbindungsglied (21) aufweist, das
einstückig
mit dem Ventilteller (7) ausgebildet ist und an seinem freien Ende
mit dem Ventilschaft (3) verbunden ist,  – und dass die Fügestelle
zwischen Schaftverbindungsglied (21) und Ventilschaft (3) sich innerhalb
des Ventilkegelhohlraums befindet.
Patent DE-19510268-B4 (DE)
Title: Kühlgerät mit einem Normalkühlraum und einem Tiefkühlfach und Kühlverfahren
Inventor: KING WILFRIED
IPC: F25B5/04
Filed: 1995-03-21
Granted: 2004-12-09
Abstract: Kühlgerät mit  – einem
Normalkühlraum,  – einem
Tiefkühlfach,  – einem
Verdampfer mit zwei in Reihe geschalteten Verdampferabschnitten,
und  – einem
Kompressor mit einer Steuereinrichtung,  wobei derjenige Verdampferabschnitt,
in den der Kompressor das Kältemittel
einleitet, dem Tiefkühlfach
zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Steuereinheit derart
ausgestaltet ist, daß sie
den Kompressor jeweils nur so kurze Zeit einschaltet, daß nur der dem
Tiefkühlfach
zugeordnete Verdampferabschnitt mit Kältemittel gespeist wird, und
die relative Einschaltdauer des Kompressors, die dem Verhältnis der
Summe der Einschaltzeiten zu einer diese Summe enthaltenen Gesamtzeit
entspricht, auf die mindest erforderliche Kälteleistung des Tiefkühlfaches
abgestimmt wird.