baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024576-B4 (DE)
Title: Airbag-Überkopfanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PENG JAMES
IPC: B60R21/233
Filed: 2005-05-25
Granted: 2013-02-28
Abstract: Airbag-Überkopfanordnung für ein Kraftfahrzeug umfassend: – einen an einer Innenseite eines Fahrzeugdachs an einer Airbag-Befestigungsposition angeordneten Airbag, wobei der Airbag einen Verstauzustand und einen Entfaltungszustand annehmen kann und wobei der Airbag sich vom Fahrzeugdach aus nach unten ausdehnt, wenn er sich im Entfaltungszustand befindet; – mindestens ein Flügelelement mit einem oberen am Fahrzeugdach befestigten Flügelbefestigungsrand und einem seitlichen Flügelbefestigungsrand, der an einer tiefer am Entfaltungsabschnitt des Airbags gelegenen Stelle befestigt ist, wobei der obere Flügelbefestigungsrand sich in Querrichtung von der Befestigungsposition des Airbags aus erstreckt, wobei das mindestens eine Flügelelement einen verstauten Zustand des Flügels und einen entfalteten Zustand des Flügels umfasst und wobei das mindestens eine Flügelelement die Vorwärtsbewegung des Airbags beschränkt, wenn der Airbag sich in der entfalteten Stellung befindet; – eine trampolinartige Fläche, die durch das mindestens eine Flügelelement gebildet wird, wenn dieses mindestens eine Flügelelement sich in der entfalteten Stellung befindet, wobei die...
Patent DE-102005027857-B4 (DE)
Title: Schwimmanzug
Inventor: SVECHNIKOV VADYM
IPC: A41D7/00
Filed: 2005-06-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schwimmanzug,
zum Beispiel aus Stoff, bestehend aus einem voneinander getrennten
vorderen (1) und hinteren (2) Teil, welche durch seitliche trennbare
Verbindungen (4) miteinander verbindbar und um den Umfang mit Gummizügen (3)
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Teile (5)
und (6) des vorderen (1) und hinteren (2) Teils durch zum Beispiel
Knöpfe
(7) und (8) von unten verbindbar, bei Notwendigkeit aufknöpfbar, nach
oben abbiegbar und mit Hilfe entsprechender Knöpfe (11) und (12) fixierbar
sind.
Patent DE-102005033831-B4 (DE)
Title: Elektrode einer Vorrichtung zur Elektrostimulation
Inventor: RIPPE KARL-HEINZ
IPC: A61N1/04
Filed: 2005-07-20
Granted: 2009-01-08
Abstract: Elektrode
(10) einer Vorrichtung zur Elektrostimulation, umfassend einen elektrischen
Leiter in Form einer textilen Fläche,
die aus Carbonfasern (12) besteht, wobei die textile Fläche (12)
zwischen zwei Deckschichten (14) angeordnet ist und mindestens eine
Deckschicht (14) für
den Kontakt mit dem Körper
des Anwenders vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die textile
Fläche
(12) mit den Deckschichten (14) vernäht ist.
Patent DE-102005040705-B4 (DE)
Title: Räumleiste für den Räumschild eines Schneepfluges
Inventor: Küper Roland
IPC: E01H5/06
Filed: 2005-08-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Räumleiste (1, 20) für den Räumschild eines Schneepfluges, die an der Unterkante des Räumschildes festlegbar ist und einen Körper (4, 22) aus Gummi oder Kunststoff aufweist, in welchen im Verschleißbereich Verschleißkörper (5, 24) eingebettet sind, die ganz oder teilweise aus einem hoch verschleißfestem Hartstoff bestehen, gekennzeichnet durch oberhalb der Verschleißfläche (1a, 20a) in der Räumleiste (1, 20) vorgesehene Kühleinrichtungen zur Kühlung der Verschleißkörper (5, 24), wobei die Kühleinrichtungen als die Einbettung der Verschleißkörper (5, 24) durchdringende, nach außen offene Kühlöffnungen (9 und 10a, 12 und 10b, 27a, 27b) ausgebildet sind.
Patent DE-102005049204-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Verfahren zum Betreiben eines Speichers
Inventor: BROX MARTIN DR
IPC: G11C11/407
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Halbleiterspeicher mit wenigstens einer Speicherzelle, die einen Datenwert speichern und mit einer Datenleitung über einen Leseverstärker verbunden werden kann, wobei der Leseverstärker mit der Datenleitung über eine Schaltvorrichtung, die durch ein Steuersignal gesteuert wird, verbunden werden kann, wobei der Speicher des Weiteren eine Tri-State-Treibervorrichtung zum Treiben des Steuersignals aufweist.
Patent DE-102005050842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Umrichters sowie Schaltungsanordnung
Inventor: HEINING HANS-DIETER
IPC: H02M1/12
Filed: 2005-10-24
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines mittels Taktung schaltbarer Leistungshalbleiter arbeitenden Umrichters (5, 6), wobei Steuerpulse der getakteten Leistungshalbleiter eines selbstgeführten Gleichrichters (5) dieses Umrichters (5, 6) in Abhängigkeit von einer ermittelten Phasenlage einer ermittelten Systemschwingung eines Potentials gegenüber einem Grundpotential (8) derart gesteuert oder geregelt werden, dass die Steuerpulse dieser Leistungshalbleiter der ermittelten Systemschwingung entgegenwirkend verschoben und/oder in ihrer zeitlichen Dauer verändert werden.
Patent DE-102005055205-B4 (DE)
Title: Stoppbügel
Inventor: PERSSON GERT
IPC: E01C/
Filed: 2005-11-19
Granted: 2007-08-23
Abstract: Stoppbügel (4)
mit Schenkeln (8), enthalten in einer Antiquetsch-Vorrichtung (6)
für eine
selbstfahrende, fußgänger-gesteuerte
Walze (1), welcher über die
Schenkel (8) drehbar mit der fußgänger-gesteuerten Walze
(1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (8)
aus Kunststoff, Gummi oder Verbundwerkstoff bestehen, wobei die
Schenkel (8) in der vertikalen Ebene eine höhere Biegefestigkeit aufweisen
als in der horizontalen Ebene, um sicherzustellen, dass eine Betätigung des Stoppbügels (4)
immer zu einer Drehung um die Drehverbindung (5) führt, sodass
die Walze (1) stoppt und der Stoppbügel (4) elastisch auf Querbelastungen
reagiert.
Patent DE-102005056565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vergrößerten Modells der Zahnsituation eines Patienten
Inventor: SCHAFBERG HEIKO
IPC: A61C13/00
Filed: 2005-11-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines vergrößerten Modells der Zahnsituation eines Patienten und zur Anpassung von nicht gesinterten oder teilgesinterten Dentalrestaurationselementen, dadurch gekennzeichnet, dass das vergrößerte Modell der Zahnsituation gegenüber einem im Maßstab 1:1 gefertigten Modell der Zahnsituation um einen Faktor vergrößert wird, der vom beim Sintern auftretenden Schrumpf des keramischen Materials, welches zur Herstellung eines nicht gesinterten oder teilgesinterten Dentalrestaurationselementes verwendet wird, abhängig ist, so dass das vergrößerte Modell der Zahnsituation gegenüber einem im Maßstab 1:1 gefertigten Modell der Zahnsituation um den Faktor vergrößert wird, um den das keramische Material, welches zur Herstellung des nicht gesinterten oder teilgesinterten Dentalrestaurationselements verwendet wird, beim Sintern schrumpft, wobei die nicht gesinterten oder teilgesinterten Dentalrestaurationselemente, deren Passgenauigkeit anhand der vergrößerten Modelle der Zahnsituation überprüft wird, durch ein CAD/CAM-System hergestellt werden, wobei ferner eine Überprüfung der Passgenauigkeit des nicht gesinterten oder teilgesinterten Dentalrestaurationselements anhand des vergrößerten Modells der Zahnsituation erfolgt.
Patent DE-102005061442-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ JUERGEN
IPC: B65G59/08
Filed: 2005-12-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Depalletizer having a stack-receiving means (12), a layer-receiving means (14) and a pushing unit (16), the stack-receiving means (12), which serves for receiving the stack of articles and is provided with a stack-carrying panel (18) for carrying this stack, can be tilted, about a first axis (20), between a first position and a second position, and the layer-receiving means (14), which serves for receiving the respective free layer (22) of the stack of articles, is provided with a layer-carrying panel (24) and a layer-supporting panel (26), extending at right angles to the stack-carrying panel (18), and is designed for tilting, about a second axis (28), into a position in which the layer (22) received is oriented horizontally again, and the stack-receiving means (12) has a stack-supporting panel (30) extending at right angles to the stack-carrying panel (18), wherein the stack-carrying panel (18), in the second position of the stack-receiving means (12), assumes an angle of less than 45° in relation to the horizontal; the layer-supporting panel (26) extends at right angles to the stack-supporting panel (30); the pushing unit (16) is set up for pushing the respective free layer (22) of the stack of articles from the stack-carrying panel (18) onto the layer-carrying panel (24), and the stack-carrying panel (18) and the stack-supporting panel (30) are designed for displacement relative to one another.
Patent DE-102006001232-B4 (DE)
Title: Zentrifugalabscheider
Inventor: TAKAHASHI HIROYUKI
IPC: B04B7/06
Filed: 2006-01-10
Granted: 2014-01-09
Abstract: Zentrifugalabscheider umfassend: ein Motorgehäuse, das einen Motor aufnimmt, der als eine Drehantriebsquelle dient; eine Drehwelle, die mit dem Motor verbunden ist; einen Rotor, der an der Drehwelle befestigt ist und dazu ausgebildet ist, eine zu separierende Probe zu halten; eine Rotorkammer, die dazu ausgebildet ist, den Rotor aufzunehmen und einen Öffnungsbereich in deren Deckeloberfläche aufzuweisen; eine Tür, die öffenbar/schließbar in dem Öffnungsbereich der Rotorkammer vorgesehen ist; einen Türverriegelungsmechanismus, der dazu ausgebildet ist, das Öffnen/Verschließen der Tür zu begrenzen; einen Türöffnungs-/Schließdetektor, der dazu ausgebildet ist, das Öffnen/Schließen der Türe zu detektieren; eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, den Motor und den Türverrieglungsmechanismus zu steuern; eine Verkleidung, die dazu ausgebildet ist, das Motorgehäuse, die Rotorkammer, den Türverriegelungsmechanismus und die Steuereinheit aufzunehmen und einen geöffneten Teil an dem Öffnungsbereich in der Deckeloberfläche der Rotorkammer zu umfassen, so dass die Tür öffenbar und schließbar in dem geöffneten Teil vorgesehen ist; ein Erdungsverbindungskabel, das dazu ausgebildet ist, das Motorgehäuse elektrisch zu erden; und eine Schalteinheit, die dazu ausgebildet ist, in elektrische Leitung oder in elektrische Nichtleitung gebracht zu werden, die elektrisch zwischen dem Motorgehäuse und dem Motorerdungsverbindungskabel eingebunden ist, wobei die Schalteinheit durch die Steuereinheit so gesteuert wird, dass sie in einen elektrisch nicht leitenden Zustand gebracht wird, wenn die Tür geschlossen ist.
Patent DE-102006020694-B4 (DE)
Title: Ankervorrichtung
Inventor: RICHTER RALF
IPC: B63G8/00
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-06-17
Abstract: Ankervorrichtung für Wasserfahrzeuge mit einem fierbaren Anker, mit einer Ankerleine (12), die einerseits am Anker befestigt und andererseits zum Fieren und Einholen des Ankers auf einer Ankertrommel (11) aufgewickelt ist, mit am Anker wirksamen, auftrieberzeugenden Auftriebsmitteln und mit mit Fieren des Ankers aktivierbaren Mitteln zum mindestens teilweisen Reduzieren des von den Auftriebsmitteln erzeugten Auftriebs, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftriebsmittel so ausgelegt sind, dass der erzeugte Auftrieb gleich dem Gewicht von Anker und Auftriebsmittel ist.
Patent DE-102006034164-B4 (DE)
Inventor: IGL PETER
IPC: H01R9/26
Filed: 2006-07-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: The invention relates to a multipolar lightning strike current arrester and/or surge arrester in terminal embodiment for the protection of information technology devices and equipment, consisting of a base part as a connecting passage clamp, a plug-in module, which can be set into the base part, with protective elements and means to mount it on a top-hat rail, with spring contacts for the respective plug-in module formed in the base part and with the plug-in module featuring a dome-shaped housing, which accommodates at least one printed circuit board, which carries the protective elements in its internal space. According to the invention, a support frame is contained in the housing of the plug-in module, with one printed circuit board in each of the exterior sides of the support frame, between which, supported by the support frame, a third printed circuit board is mounted in such a way that the necessary creep- and air gaps are created by the support frame between the parallel oriented printed circuit boards and the protective elements located there and that, in addition, the housing firmly surrounds the sandwich configuration of printed circuit boards and support frames.
Patent DE-102006043046-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/093
Filed: 2006-09-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, mit einer aus zwei Anfahrkupplungen (K1, K2) bestehenden Doppelkupplung (1), über die ein Antriebsmotor jeweils mit einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (3, 4) verbindbar ist, wobei jeder der beiden Getriebeeingangswellen (3, 4) eine Gruppe von Gängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, RG) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ganggruppen als seitlich zu der Doppelkupplung (1) gelagerte Teilgetriebe (T1, T1', T1'', T2, T2') ausgebildet sind, die jeweils eine Vorgelegewelle (11, 12) und eine als Getriebeausgangswelle ausgebildete Hauptwelle (15, 16) aufweisen, wobei jedes Teilgetriebe (T1, T1', T1'', T2, T2') über genau eine zwischen der zugehörigen Getriebeeingangswelle (3, 4) und der Vorgelegewelle (11, 12) des Teilgetriebes (T1, T1', T1'', T2, T2') wirksame Teilgetriebeverbindung (5, 5', 6, 6') antreibbar ist.
Patent DE-102006055106-B4 (DE)
Title: Dispergierverfahren
Inventor: BERKEI MICHAEL
IPC: C09K23/52
Filed: 2006-11-21
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Dispergieren von Kohlenstoffnanoröhren (CNTs) in einer kontinuierlichen Phase, insbesondere in mindestens einem Dispersionsmittel,  dadurch gekennzeichnet,  daß zunächst vor dem eigentlichen Dispergiervorgang ein Verfahrensschritt durchgeführt wird, bei dem die Kohlenstoffnanoröhren (CNTs) mit einer kontinuierlichen Phase, insbesondere einem Dispersionsmittel, und mindestens einem Dispergiermittel (Dispergator) in Kontakt gebracht und homogenisiert werden und  daß nachfolgend die Kohlenstoffnanoröhren (CNTs) in der kontinuierlichen Phase, insbesondere in dem Dispersionsmittel, in Gegenwart des Dispergiermittels unter Einbringung eines für die Dispergierung ausreichenden Energieeintrags in Mengen von 1·10 –1  bis 30 Gew.-%, bezogen auf die resultierende Dispersion, dispergiert werden, wobei die eingetragene Energiemenge, berechnet als eingetragene Energie pro Menge an zu dispergierenden Kohlenstoffnanoröhren (CNTs), 15.000 bis 100.000 kJ/kg beträgt.
Patent DE-102007010933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dreschen von kornhaltigem Erntegut, insbesondere von Hanf
Inventor: ZIELKE BERND
IPC: A01F11/02
Filed: 2007-03-07
Granted: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Dreschen von kornhaltigem Erntegut, welches die Vorrichtung in Erntegutflussrichtung (E) passiert, insbesondere eine Vorrichtung zum Dreschen von Hanf, mit einer in Erntegutflussrichtung (E) vorn gelegenen Zuführeinrichtung (1, 2, 102), die das Erntegut (101) einer Drescheinrichtung (104) zuführt, die dem Lösen der Körner aus dem Erntegut (101) dient und zumindest ein in Bewegung versetzbares Dreschorgan umfasst, welches am Ausdrusch der Körner beteiligt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erntegut (101) einem Dreschorgan zugeführt wird, das als um eine Achse (25) rotierend gelagerte Dreschtrommel (8) ausgebildet ist und dass in Schwerkraftrichtung (S) oberhalb der zumindest einen Dreschtrommel (8) zumindest ein Gegendreschorgan in Form einer Gegendreschtrommel (10) angeordnet ist, und dass die Dresch- und Gegendreschtrommeln (8, 10) jeweils wenigstens ein als achsparalleles Blech ausgebildetes Wirkorgan (22) aufweisen, das durch die Bewegungsbahn des Hanfschwads hindurch taucht und das Erntegut verdrängt, wodurch das Erntegut eine positive Beschleunigung (Impuls entgegen der Schwerkraft (S)) erfährt und...
Patent DE-102007036564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gewebespezifischen Optimierung von Bildgebungsparametern
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-08-03
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Bildgebungsparametern für die Aufnahme eines Magnetresonanzbildes von einem Untersuchungsobjekt, mit den folgenden Schritten: - Festlegen von Anfangsbildgebungsparametern, - Berechnen von Signalintensitäten für Gewebetypen, die zumindest in einem Teil des Untersuchungsobjektes vorkommen, auf Grundlage der Anfangsbildgebungsparameter, und - Anpassen der Bildgebungsparameter für die Aufnahme des Magnetresonanzbildes unter Berücksichtigung des zumindest einen Simulationsbildes.
Patent DE-102007039377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Längsführung eines Kraftfahrzeugs mittels eines längsführenden Fahrerassistenzsystems mit Stop&Go-Funktion
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-08-21
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur automatischen Längsführung eines Kraftfahrzeugs mittels eines längsführenden Fahrerassistenzsystems mit StopGo-Funktion umfassend eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen von Informationen betreffend ein vorausfahrendes Fahrzeug, über welches Fahrerassistenzsystem das Kraftfahrzeug in Abhängigkeit der mittels der Erfassungseinrichtung erfassten Informationen automatisch in den Stand gebremst und bei Erfassung der erneuten Anfahrt des vorausfahrenden Fahrzeugs gegebenenfalls in Abhängigkeit eines vom Fahrer über eine Eingabeeinrichtung gebbaren Bestätigungssignals automatisch wieder angefahren wird, wobei zumindest ab dem Zeitpunkt des Stillstands des Kraftfahrzeugs kontinuierlich das Fahrzeugvorfeld mittels der oder einer Erfassungseinrichtung auf etwaige im Fahrzeugvorfeld befindliche Hindernisse überwacht wird, wobei die Erfassungseinrichtung eine kontinuierlich das Fahrzeugvorfeld zeigende Einzelbilder liefernde Bildaufnahmeeinrichtung umfasst, wobei zur Hinderniserfassung Differenzbilder aus jeweils einem ersten Einzelbild und einem zeitlich danach aufgenommenen zweiten Einzelbild erzeugt und ausgewertet werden.
Patent DE-102007040402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registerkorrektur bei Papierschrumpfung
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: G03G13/04
Filed: 2007-08-27
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers,  bei dem ein Aufzeichnungsträger (10) in einem ersten Druckvorgang mit einem ersten Druckbild innerhalb eines vorgegebenen Druckrahmens (12) bedruckt wird,  das erste Druckbild in einer Fixiereinrichtung auf dem Aufzeichnungsträger (10) fixiert wird, wobei der Aufzeichnungsträger (10) schrumpft,  und bei dem anschließend der geschrumpfte Aufzeichnungsträger (10) in einem zweiten Druckvorgang mit einem zweiten Druckbild mit gleich großem Druckrahmen (14) bedruckt wird,  wobei der erste und der zweite Druckvorgang jeweils mit Hilfe eines Druckkopfes (M; M1 bis M4) durchgeführt wird, der in Zeilenrichtung (B) des Druckbildes in mindestens einer Druckelemente-Zeile (40) eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Druckelemente (E1 bis E7) hat, die bei Aktivierung Bildpunkte drucken,  dadurch gekennzeichnet, dass beim zweiten Druckvorgang die Druckelemente-Zeile (40) gegenüber der Druckelemente-Zeile (40) beim ersten Druckvorgang um einen Winkel (α1, α2) verdreht angeordnet ist, derart, dass der Abstand zwischen den Bildpunkten verkleinert wird.
Patent DE-102007042593-B4 (DE)
Title: Modul für eine integrierte Steuerelektronik mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-09-07
Granted: 2018-10-31
Abstract: Gehäusekonzept (1) für eine integrierte Steuerungselektronik mit einem Gehäuseboden (2), einem Schaltungsträger (4) bestückt mit elektronischen Bauteilen (12) der zentralen Steuerungselektronik (12) und einer Signal- und Stromverteilungskomponente (5) als elektrischer Verbindung zwischen der zentralen Steuerungselektronik (12) und peripheren Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (2) wannenförmig ausgestaltet ist, darin der Schaltungsträger (4) für die elektronischen Bauteile (12) der zentralen Steuerungselektronik derart angeordnet ist, dass er durch Kontaktstellen (9) auf mindestens einem nach oben gebogenen Randbereich (7) elektrisch mit der darüber angeordneten Signal- und Stromverteilungskomponente (5) verbunden werden kann, und dass der Gehäuseboden (2) derart umlaufend mit der Signal- und Stromverteilungskomponente (5) verbunden ist, dass die Signal- und Stromverteilungskomponente (5)als Verdeckelung des Gehäuses ausgestaltet ist.
Patent DE-102007046235-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfhaube für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BRAND MANFRED
IPC: F02F7/00
Filed: 2007-09-26
Granted: 2015-06-03
Abstract: Zylinderkopfhaube (10) für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen Ölabscheider (11) mit einer sich in einer Längsrichtung (21) erstreckenden Wirbelkammer (13), die eine sich in der Längsrichtung (21) erstreckenden rohrförmigen Mantelwand (14), einen zu der rohrförmigen Mantelwand (14) tangential angeordneten Gaseinlass (18) zum tangentialen Einblasen von Blow-by-Gas in die Wirbelkammer (13), so dass in der Wirbelkammer (13) mindestens eine entlang der Mantelwand (14) in der Längsrichtung (21) schraubenförmig rotierende Gaswirbelströmung (20) erzeugt wird, und eine im Bereich eines auslaufseitigen Endes (22) der Gaswirbelströmung (20) angeordnete Gasauslassöffnung (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Wirbelkammer (13) zwei Teilkammern (13a, 13b) mit einem gemeinsam genutzten Gaseinlass (18) zur Ausbildung zweier gegenläufig rotierender Gaswirbel (20a, 20b) aufweist.
Patent DE-102007048865-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung und Verfahren zum Mischen von Wasserstoff und Luft in einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: HARRIS DANIEL
IPC: H01M8/2483
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-12-08
Abstract: Brennstoffzellenanordnung, mit: einem Brennstoffzellenstapel (10, 10'), der eine Vielzahl von Brennstoffzellenplatten (12, 12') aufweist, wobei jede Platte eine Vielzahl von Strömungskanälen (28, 28'), ein Mischgebiet (26, 26') in Fluidverbindung mit den Strömungskanälen (28, 28') und zumindest zwei darin geformte Öffnungen (22, 22', 24, 24') aufweist, wobei die Öffnungen (22, 22', 24, 24') der Brennstoffzellenplatten (12, 12') so ausgerichtet sind, um einen ersten Verteiler (14, 14') in Fluidverbindung mit dem Mischgebiet (26, 26') und einen zweiten Verteiler (16, 16') in Fluidverbindung mit dem Mischgebiet (26, 26') zu formen, wobei ein erstes Fluid, das durch den ersten Verteiler (14, 14') strömt, mit dem zweiten Fluid, das durch den zweiten Verteiler (16, 16') strömt, in dem Mischgebiet (26, 26') gemischt wird; und einem Mittel (36, 36') zum Erwärmen des ersten Fluids und des zweiten Fluids, wobei bewirkt wird, dass die erwärmten Fluide durch die Strömungskanäle (28, 28') strömen, um den Brennstoffzellenstapel (10, 10') zu erwärmen und einer Dampfkondensation und Eisbildung in dem Brennstoffzellenstapel (10, 10') entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verteiler (14, 14') und der zweite Verteiler (16, 16') mit einem porösen, nicht elektrisch leitenden, Flammen sperrenden Material ausgekleidet sind.
Patent DE-102007056877-B4 (DE)
Title: Linearwälzlager mit abgedichteter Schmierrinne
Inventor: SCHUPIES ANDREAS
IPC: F16C29/08
Filed: 2007-11-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Führungswagen (13) für ein Linearwälzlager (10) mit einem Hauptkörper (14), der über wenigstens eine endlos umlaufende Wälzkörperreihe (44) an einer sich in einer Längsrichtung (111) erstreckenden Führungsschiene (11) längsbeweglich abstützbar ist, wobei an einer Stirnfläche (141) des Hauptkörpers (14) eine Umlenkbaugruppe (21) für die Wälzkörperreihe (44) vorgesehen ist, die wenigstens eine Schmierrinne (270) aufweist, welche von der Stirnfläche (141) des Hauptkörpers (14) abgedeckt wird, wobei neben der Schmierrinne (270) wenigstens ein Dichtfortsatz (271) vorgesehen ist, wobei der Dichtfortsatz (271) geneigt an der Umlenkbaugruppe (21) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtfortsatz (271) in einer Ausnehmung (280) der Umlenkbaugruppe (21) angeordnet ist, die von wenigstens einer Seitenwand (281) begrenzt wird, die in spitzem Winkel (282) auf den Dichtfortsatz (271) trifft, so dass der Dichtfortsatz (271) durch die Montage der Umlenkbaugruppe (21) am Hauptkörper (14) verbogen wird, so dass er mit Biegevorspannung an der Stirnfläche (141) des Hauptkörpers (14) anliegt.