baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-143375-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur konditionierung pflanzlicher oelhaltiger polydisperser stoffe
Inventor: KIRIJOVSKIJ BORIS N
IPC: F26B17/10
Filed: 1978-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Konditionierung pflanzlicher, ölhaltiger,
polydisperser Stoffe, nach der Feucht-Warmbehandlung zerkleinerter
Sonnenblumensamen zur Aufbereitung für die Direktextraktion bzw.
anderer Stoffe nach der Feucht-Warmbehandlung. Die der Erfindung
naheliegende Vorrichtung ist durch eine Kammer für die Vorbehandlung,
die zwei Kanäle.rechtwinkligen Querschnittes einschließt, mit einem
nach oben erweiternden Mantel mit einem Deckel, einem
Luftverteilungsrost sowie einem zylindrischen Mantel und einer
Entleerungsschnecke gekennzeichnet. Erfindungsgemäß sind die Wände
der Kanäle als Jalousien ausgeführt, mit einem Kegel befestigt, der
mit Bohrungen versehen ist, die einen schraubenförmigen Verlauf
haben, wobei ein darunter angeordneter Kegel mit einer Entleerungs- ·
·„ Schnecke verbunden ist. Durch diese Anordnung wird der Wärme- und
Feuchtigkeitsaustausch intensiviert und das Mitreißen kleiner Teilchen
verhindert, bei Verringerung der Hauptabmessungen der Anlagen. Die
Erfindung ist in der öl- und Fettindustrie sowie bei der Herstellung
, ... von Mahrungsiaittelkonzentrat anwendbar.'
Patent DD-145005-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines ph rmazeutischen hilfsstoffes
Inventor: HUETTENRAUCH REINHARD
IPC: A61K47/38
Filed: 1978-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines pharmazeutischen Hilfsstoffes mit
speziellen, insbesondere für die Produktion fester Arzneiformen wertvollen Eigenschaften. Ziel ist die
Herstellung eines pharmazeutischen Hilfsstoffes, der ebenso wie spezielle Cellulosepulver gut und direkt
verarbeitet werden kann und es ermöglicht, die Zerfalls- und Liberationseigenschaften fester Arzneiformen
wahlweise gezielt einzustelien und so die Wirksamkeit von Arzneimitteln zu optimieren. Es wurde gefunden,
daß man ein rieselfähiges und für die Herstellung fester Arzneiformen hervorragend geeignetes
Celiuiose-Pfropfcopolymerisat erhält, wenn als neuartiges Ausgangsmaterial sog. mikrokristalline Cellulose
bzw. allgemein Cellulosepulver eingesetzt werden. Durch Wahl bestimmter Monomerer,
Kombinationsverhältnisse und Polymerisationsbedingungen können demzufolge quasi „Hilfsstoffe nach
Maß" gewonnen werden. Die lockeren Pulver bewähren sich bei der Herstellung von Granulaten, Tabletten,
Drageekernen sowie der Füllung von Gelatinesteckkapseln und in anderen festen Arzneiformen
Patent DD-157045-A3 (DD)
Title: Selbstbeschickender schweissroboter
Inventor: HESSE GUENTER
IPC: B25J15/02
Filed: 1981-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen selbstbeschickenden Schweissroboter fuer den lagegerechten Zusammenbau und das Schweissen von mindestens aus zwei Einzelteilen bestehenden Werkstuecken. Ziel ist eine wirtschaftliche Kombination der Arbeitsgaenge zum Anfertigen von Schweissbaugruppen in der Klein- oder Mittelserienfertigung. Mit einem Minimum an steuerungstechnischen Mitteln soll ein programmgesteuerter automatischer Schweissroboter entwickelt werden, der mehrere technologische Operationen ausfuehren kann. Erfindungsgemaess ist die das Schweisswerkzeug tragende programmgesteuerte Baugruppe, insbesondere um 180 Grad versetzt, mit einem oder mehreren Greifersystemen ausgeruestet und im Mittelpunkt mit einer ebenfalls programmgesteuerten Rotations-oder Schwenkbaugruppe verbunden, wobei die Programmsteuerung so ausgebildet ist, dass die Positionierung desSchweisswerkzeeuges und des Greifersystems nach einem Umschlag der das Schweisswerkzeug tragenden Baugruppe um jeweils 180 Grad nacheinander geschaltet wird.
Patent DD-231240-A3 (DD)
Title: Geraet zur pruefung der zuendparameter von verbrennungsmotoren
Inventor: BERGHAENEL DIETMAR
IPC: F02P17/00
Filed: 1983-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zur Pruefung der Zuendparameter von Verbrennungsmotoren. Es wird das Ziel verfolgt, den geraetetechnischen Aufwand zur Pruefung und Einstellung der Zuendparameter fremdgezuendeter Verbrennungsmotoren zu senken, wobei gegenueber bekannten Loesungen die interne Schaltungstechnik der Geraete zu vereinfachen ist. Dahingehend wird die Aufgabe geloest, ein Geraet zur Pruefung der Zuendparameter mittels des Stroboskopeffektes einer Elektronenblitzroehre zu schaffen, bei dem eine Triggerung der Elektronenblitzroehre ueber kapazitive Kopplung an das Zuendkabel erfolgt. Die Loesung der Aufgabe erfolgt dadurch, dass eine Ladeschaltung fuer die Elektronenblitzroehre an eine Spannungsquelle angeschlossen ist und die Elektronenblitzroehre durch die Zuendhochspannung getriggert wird, die kapazitiv eingekoppelt wird, indem wenigstens ein Leiterzug auf einer Leiterplatte vorhanden ist, an den der Triggeranschluss der Blitzroehre galvanisch und eine Abzweigung des Zuendkabels kapazitiv gekoppelt sind. Die erfindungsgemaess hergestellten Geraete sind sowohl fuer Kfz.-Werkstaetten, andere Werkstaetten fuer Verbrennungsmotoren als auch fuer den privaten Gebrauch geeignet. Fig. 1
Patent DD-253736-A3 (DD)
Title: Kraftstoffsystem eines verbrennungsmotors
Inventor: BAJUKOV LEONARD V
IPC: F02M3/04
Filed: 1984-03-29
Abstract: Zur Erhoehung der Zuverlaessigkeit und des Energieinhalts des Antriebs sind im Kraftstoffsystem eines Verbrennungsmotors der Vergaser 1, der Ansaugstutzen 3 mit der Luftoeffnung 2, die durch das Absperrventil 4 abgesperrt wird, und die Saugventile enthalten, die Durchmesser der Luftoeffnung 2 und des Ansaugstutzens 3 werden nach folgendem Verhaeltnis bestimmt:      d1 d20,35 bis 5,mit d1 - Durchmesser der Luftoeffnung 2, d2 - Durchmesser der Oeffnung des Ansaugstutzens 3 im Bereich der Luftoeffnung 2. Figur
Patent DD-235780-A3 (DD)
Title: Verfahren zum schleifen und polieren
Inventor: DAEHNERT ROLAND
IPC: B24B1/00
Filed: 1984-04-03
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar zum Schleifen oder Polieren von Werkstueckoberflaechen mittels eines Beschickungsmanipulators und ist besonders vorteilhaft einsetzbar in komplexen Bearbeitungsprozessen. Ziel der Erfindung ist die Verringerung des technischen und finanziellen Aufwandes fuer die Realisierung automatisierter Schleif- oder Polierprozesse und die Erweiterung des Anwendungsgebietes eines Beschickungsmanipulators. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zum Schleifen oder Polieren von Werkstueckoberflaechen, das den Einsatz eines kostenguenstigen Beschickungsmanipulators mit teilweise zu geringen Antriebsleistungen ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird ein Beschickungsmanipulator mit nicht selbsthemmendem oder mechanisch trennbarem Antrieb, dessen Greiforgan das Werkstueck in Bearbeitungslage weiter haelt, in der Achse der Zustellbewegung bzw. Anpresskraefte zeitweilig antriebslos geschaltet, waehrend zumindest eine andere Achse aktiviert bleibt, und von einem separaten Antrieb wird die erforderliche Zustellbewegung bzw. Anpresskraft auf den Beschickungsmanipulator oder das Werkstueck uebertragen.
Patent DD-260168-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entnahme von pflanzen, die gegen wurzelschimmel bestaendig sind
Inventor: KOVALENKO NIKOLAJ M
IPC: A01H1/04
Filed: 1985-07-08
Abstract: Das vorliegende Verfahren der Pflanzenentnahme besteht darin, dass vor dem Infizieren der Wurzeln von Saemlingen die Anzahl an Knollen von stickstoffbindenden Bakterien bei ihnen gezaehlt und das Entfernen nichtbetroffener Formen nach der Knollenvergroesserung nach dem Wachstum unter optimalen Bedingungen innerhalb von zwei Wochen mindestens dreimal vorgenommen wird.
Patent EP-1031598-A3 (EP)
Inventor: FUKUTOMI TAKASHI
IPC: B01D69/10
Filed: 2000-02-16
Abstract: An ion-selective membrane is formed integrally of
an ion-selective membrane forming component and a
woven-fabric-shaped backing. The ion-selective membrane
forming component comprises a cationic polymer
component and/or an anionic polymer component and a
matrix component. Each of the ionic polymer components
is a particulate polymer having an average particle
size in a range of from 0.01 to 10 µm. The woven-fabric-shaped
backing has a meshed structure. The ion-selective
membrane can be produced by forming it while
maintaining a layer of a coating formulation, in which
the ionic polymer component is dispersed in a solution
or dispersion of the matrix component in an organic
solvent, in close contact with the woven-fabric-shaped
backing. The ion-selective membrane is useful for the
permeation of an electrolyte. An apparatus provided
with the ion-selective membrane is also provided.
Patent EP-1038510-A3 (EP)
Inventor: FERRANDO UGO
IPC: A61F7/02
Filed: 2000-03-21
Abstract: Bandage (1) provided with a first inner tubular
surface (5) and a second outer tubular surface (6)
which are coaxial to each other and to a longitudinal
axis (A) of development of the bandage (1), a
waterproof chamber (3) defined by the first and the
second surface (5, 6), and a cooling liquid (L) place
inside the chamber (3).
Patent EP-1045140-A3 (EP)
Inventor: SCHOO ALFRED DR
IPC: F03D15/10
Filed: 2000-04-05
Abstract: The drive stage (4) of the gearbox is constructed with a double helical gearing and the driven stage (5) with a helical step planetary gearing. The planet carrier (10) of the drive stage is mounted in gear case (20) by two live rings (21) which also ser as the rotor mounting. The sun wheel (17) of the driven stage is directly connected to the shaft (19) of the generator (6). The planet carrier of the driven stage is connected to the hub (2) of the rotor (1).
Patent EP-1076434-A3 (EP)
Inventor: HOSHIDA TAKESHI
IPC: H01S3/06
Filed: 2000-08-10
Abstract: There are provided a plurality of optical adjusting
sections, a wavelength-multiplexing section, and a control
section. The plurality of optical adjusting sections, which
are provided for respective wavelength bands, amplifies light
beams in the respective wavelength bands. The wavelength-multiplexing
section wavelength-multiplexes amplified light
beams in the respective wavelength bands. The control section
controls the outputs of the respective optical amplifying
sections so that optical powers of the respective wavelength
bands will become approximately identical at a predetermined
point when wavelength-multiplexed light of the light beams in
the respective wavelength bands travels to the predetermined
point. This configuration makes it possible to eliminate
optical power deviations between wavelength bands that would
otherwise occur when an optical signal of a plurality of
wavelength bands is transmitted, and to thereby make optical
SNRs uniform.
Patent EP-1087336-A3 (EP)
Inventor: SOGAWA YOSHIYUKI
IPC: G06V10/10
Filed: 2000-09-13
Abstract: After processing images photographed by a stereo camera apparatus (1), parallaxes are detected by stereo matching. The influence of a difference in the focal lengths of lenses and distortion of the lenses, and of relative variations in shooting directions of two cameras (2, 3) constituting the stereo camera apparatus (1) is excluded to achieve an improvement in the accuracy of distance by correcting parallax data (10b) using a view angle correction ratio table (29) produced by previously measuring data on a small actual view angle of each specific region in a comparative image.
Patent EP-1086794-A3 (EP)
Inventor: BROCCO EMILIO
IPC: B23D57/00
Filed: 2000-09-20
Abstract: The cutting machine according to the invention
comprises a frame (11) supporting at one end (11.1) a drive
unit (12) with a stationary drive pulley (12.1) turned by a
motor/gearbox assembly (12.2). Two idle deflection pulleys
(13) are able to travel along respective straight rails (14)
fixed to the frame (11). Each deflection pulley (13) is
mounted on its own motorized carriage (13.1), which is able
to move along the corresponding rail (14). To make the cut,
the frame (11) is placed with the drive unit (12) in a
proximal position to the material to be cut. A diamond wire
(17) is introduced into holes specially made in the material
and is formed into an endless loop, running it partly around
the drive pulley (12.1), and deflecting it around the
deflection pulleys (13), while correct tension is applied to
it; the motor/gearbox assembly (12.2) is then turned, and
with it the drive pulley (12.1), which sets the diamond wire
(17) running, which wire, as it cuts its way through the
material, tends to slacken, but is maintained at tension by
moving at least one of the deflection pulleys (13) in such a
way as to take up the excess length of wire.
Patent EP-1088527-A3 (EP)
Inventor: CHIANG CASPER
IPC: A61C19/06
Filed: 2000-09-26
Abstract: The present invention relates to a tray for holding medicament to be
applied to the teeth and gums of a patient, said tray being unitarily formed of a
flexible composite material comprising a flexible, fine-celled polymeric foam upper
layer, a tying layer and a film bottom layer. Said tray provides the user with a
comfortable fit and exhibits improved mechanical and chemical resistance
characteristics. Said trays are stable, even when decorated with ornamental printing.
Patent EP-1091009-A3 (EP)
Title: Alloy for electrical contacts and electrodes and method of making
Inventor: DORFMAN LEONID P
IPC: C04B41/88
Filed: 2000-10-06
Abstract: A W-Cu-Ni alloy having thermophysical properties suitable
for use in electrical contacts and electrodes is described.
The alloy is formed by direct sintering of a powder blend
comprising a tungsten-copper composite powder and a nickel
powder. The tungsten-copper composite powder component of the
blend comprises individual dual phase particles having a
copper phase and a tungsten phase wherein the tungsten phase
substantially encapsulates the copper phase. The method for
direct sintering the W-Cu-Ni alloy substantially eliminates
the formation of brittle intermetallics and slumping during
sintering.
Patent EP-1113185-A3 (EP)
Inventor: STENQUIST SVEN
IPC: F16F9/49
Filed: 2000-12-15
Abstract: A gas spring having a main gas chamber (16), a secondary gas chamber (20) and
sealing surfaces (21) which, during a portion of the stroke of the piston rod, define a gas
tight seal between them to provide two separate gas chambers each providing a force
acting on the piston rod (18) in opposed directions to each other to reduce the net force on
the piston rod. When the piston rod (18) is near its fully extended position the sealing
surfaces provide the gas tight seal and the net force on the piston rod is minimal and in
the direction to move the piston rod to its fully extended position. Thus, until the
cooperating surfaces are displaced to terminate the gas tight seal, only a slight force is
required to initially move the piston rod from its fully extended position. This greatly
reduces the impulse or impact force imparted to a press ram upon initial actuation of
the fully extended piston rod. A second seal assembly may also be provided which
controls the rate at which the piston rod assembly returns to its fully extended position.
After the gas tight seal is terminated, the gas spring functions generally as a
conventional gas spring with a single gas pressure acting on the piston rod and biasing
the piston rod towards its extended position against the force of the ram displacing it.
Patent EP-1113558-A3 (EP)
Title: Relais mit Überstromschutz
Inventor: POLESE ANGELO
IPC: H01H47/00
Filed: 2000-12-27
Abstract: Als Laststrom-Sensor zum Schutz eines Relais vor Überlast beziehungsweise
Kurzschluß dient die vorhandene Erregerwicklung
2 des Elektromagnetsystems 1 des Relais. Ein Abschnitt 5 im
Laststromkreis wird, beispielsweise in Form eine Zusatzwicklung,
so angeordnet, daß ein im Lastkreis fließender Strom in
den Erregerkreis eine Spannung induziert und der Erregerspannung
überlagert. In einer Elektronik wird dieses Signal ausgewertet
und bei Überschreiten einer Laststromschwelle wird
das Relais abgeschaltet.
Patent EP-1120710-A3 (EP)
Inventor: NISHIGAYA TAKASHI
IPC: G06F9/46
Filed: 2000-12-29
Abstract: A dynamic flow determination apparatus dynamically
determines a flow by means of an action chain in event
processing performed in a distributed system. Having
generality and independence of actions, event processing is
executed or changed flexibly. 
     Parts executed in event processing are separated as
actions, and definitions of event processing are defined from
action parts, which are changeable. When a received message
is an event object, action execution unit 14 ignites a flow
control unit 20. The flow control unit 20 selects actions to
be ignited from the actions stored in an agent in accordance
with a type of the received event object, whereby, repeated
selections, the action chain is realized .
Patent EP-1071036-A3 (EP)
Inventor: KAKUNO NORISHIGE
IPC: B41J29/38
Filed: 2000-07-21
Abstract: Provided is a printer system which is flexibly
adaptable to many languages and new languages. The printer
system is constituted by combining a printer device and at
least one data processing device. The data processing device
and the printer device respectively have an intermediate
code generating element for generating the intermediate
code compatible with the print data by performing language
analysis of the print data and an intermediate code
rasterization element for rasterizing the generated
intermediate code into print image information. Moreover,
the printer device has a printing element for controlling
print image information rasterized by an intermediate code
rasterization element to be stored in a prescribed storage
area of the printer device, and printing on the basis of
the stored print image information. An intermediate code
generating element of the data processing device is capable
of analyzing print data described in a language not
corresponding to the intermediate code generating element
of the printer device.
Patent EP-1107582-A3 (EP)
Inventor: KODAMA YASUMASA
IPC: H04N19/423
Filed: 2000-12-07
Abstract: I/O processing sections (1a-1c) for inputting and
outputting AV data between the sections and the outside are
connected to RAIDS (2a-2f) through a network (3). Each I/O
processing section (1a-1c) includes an input processing section
for distributing divided AV data inputted from the outside to
two or more RAIDs and generating error-correcting codes of AV
data for transferring it to at least one RAID, and an output
processing section for correcting the AV data transferred from
the RAID by using the error-correcting codes of the AV data
transferred from the RAID to outputting the corrected data to
the outside. With the function of correcting error in the
network provided upstream, not only in the case of breakdown of
the hard disk of RAIDs, but also in the case of breakdown of
I/O processing upstream, outputting AV data without loss in
reproduction can be performed, the AV server does not need to
be made larger in scale, and the load imposed on the network is
not increased.
Patent EP-1152640-A3 (EP)
Inventor: MIYAZAKI SINOBU
IPC: H05B6/36
Filed: 2001-03-23
Abstract: An electromagnetic induction device having a flat configuration that requires a relatively small space for installation on a circuit substrate includes a flat bobbin (IT) having a length (D1) smaller than a radial size (D2) thereof has primary and secondary windings (11, 12) wound thereon. This bobbin (IT) has coaxially aligned throughholes (20, 22) defined therein into which core legs (24T and 24T) of generally T-shaped first and second core pieces (23T, 23T) are inserted from opposite directions, respectively. Respective core arms (25T, 25T) of the first and second core pieces (23T, 23T) extend parallel to each other.
Patent EP-1167599-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Ausführung vergleichsweise identischer Webzykluszeiten in Düsenwebmaschinen und Düsenwebmaschine zur Verfahrendurchführung
Inventor: SCHILLER PETER
IPC: D03D47/28
Filed: 2001-05-11
Abstract: Das Verfahren besteht erfindungsgemäß darin, dass dem für die Fadenflugzeit
charakteristischen, in einer Datenbank der Webmaschinensteuerung gespeicherten
Qualitätsparameter jedes Schussfadens ein die Sollfadenflugzeit sicherndes Soll-Druckprofil
zugeordnet wird, womit auf die Ermittlung einer durchschnittlichen Schusszeit je
Schussfadentyp, wie aus dem Stand der Technik bekannt, verzichtet wird. 
     Das die Schussfadenflugzeit sichernde Soll-Druckprofil wird erfindungsgemäß durch
Verwendung einer Ventilstruktur (2) mit piezo-elektrischen Antrieben (5) erreicht.
Patent EP-1199087-A3 (EP)
Inventor: GRABOW THOMAS DIPL-ING
IPC: A62C3/00
Filed: 2001-08-11
Abstract: The pipe system (3) is connected to extinguisher nozzles (5) inside an enclosed space (4). The feeder pipe (6) to the pipe system, which connects the nitrogen-pressurized gas canisters (1) and or nitrogen gas generators (2) to the extinguisher nozzles (5), contains a flow regulator (7). A nitrogen-generator (9) is attached to the flow regulator for maintaining an oxygen concentration with maximum extinguisher action inside the enclosed space. An accumulator (8) is positioned in front of the flow regulator.
Patent EP-1186609-A3 (EP)
Title: Diphosphine
Inventor: DRIESSEN-HOELSCHER BIRGIT DR
IPC: C07B61/00
Filed: 2001-08-29
Abstract: Neue und bekannte Diphosphine werden über teilweise neue Zwischenprodukte hergestellt
und können als Liganden für Katalysatoren verwendet werden.
Patent EP-1184219-A3 (EP)
Title: Dichtungsprofil, insbesondere für eine Schiebedachdichtung
Inventor: NOLLES DENNIS RINSE
IPC: B60J10/24
Filed: 2001-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil (1), insbesondere für eine Schiebedachdichtung,
mit einem an einem Bauteil bzw. einem Schiebedachdeckel (8) festlegbaren
verformungssteifen Basisbereich (2) und einem elastischen Dichtungsbereich
(3), der sich unter Bildung einer Hohlkammer (12) über den Basisbereich (2)
wölbt, wobei zur Verbesserung der Gleiteigenschaften der elastische Dichtungsbereich
(3) eine Beschichtung (18) aufweist, die ein aliphatisches Polyurethan
enthält. Des weiteren kann eine weitere Komponente der Beschichtung (18) ein
Carbodiimid-Crosslinker sein, insbesondere in einem Anteil von beispielsweise
5-8%. Schließlich kann die Beschichtung (18) als weiteren Bestandteil N-Methyl-2-Pyrrolidon
enthalten.
Patent EP-1188660-A3 (EP)
Inventor: CHO TOSHIYUKI
IPC: B62M6/45
Filed: 2001-09-18
Abstract: Subject : Assist-cut is to be made effectively in a state not requiring assist and assist is to be started at a medium treading force level. Solving Means : As treading force level detecting means for detecting that a treading force is at an assist-cut level there are used a treading force judging section (43), a low level counter (44), and a comparator (45). The treading force judging section detects the magnitude of the present treading force relative to a reference value of treading force, increments or decrements a count value (CNTBT) in accordance with the magnitude of the treading force, and makes assist-cut when the count value (CNTBT) becomes the reference value (TTED). As treading force changing level detecting means for detecting that the treading force is changing in the vicinity of a predetermined assist level there are used a peak value detector (46), a treading force level judging section (47), and an assist counter (48). Assist is started when it is judged from a count value of the counter (48) that the treading force level has exceeded the predetermined level continuously. <IMAGE>