baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013102476-B4 (DE)
Title: Tasteinheit
IPC: G01B5/012
Filed: 2013-03-12
Granted: 2023-09-14
Abstract: Tasteinheit (10) für eine Messvorrichtung,mit einer Halterung (20), mittels der ein Tastelement (14) an der Tasteinheit (10) gehalten ist,wobei das Tastelement (14) ein Antastteil (15) aufweist, das zur Erfassung einer Position mit einer Oberfläche eines zu messenden Objekts in Bezug bringbar ist,mit einer Lagereinrichtung (16), an der das Tastelement (14) linear verschiebbar und/oder schwenkbar an einem Gehäuse (12) gelagert ist,mit einer optischen Erfassungseinrichtung (25) zur Erfassung der Position und/oder Bewegung des Antastteils (15) oder eines mit dem Antastteil bewegungsgekoppelten Elements (19),wobei die Erfassungseinrichtung (25) zumindest zwei Freiheitsgrade in einem einzigen Erfassungsvorgang erfasst,dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (25) durch den einen Erfassungsvorgang wenigstens einen Erfassungswert für einen Zusatzfreiheitsgrad (F) bereitstellt, in dem durch die Lagereinrichtung (16) keine Bewegung des Tastelements (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102013103099-B4 (DE)
Title: Feldeffekt-Halbleitervorrichtung mit verringerten Spannungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SEDLMAIER STEFAN
IPC: H01L29/06
Filed: 2013-03-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Feldeffekt-Halbleitervorrichtung, welche einen Halbleiterkörper (40) mit einer eine vertikale Richtung definierenden ersten Oberfläche (101) aufweist, wobei die Halbleitervorrichtung in einem vertikalen Querschnitt ferner aufweist: – einen vertikalen Graben (50), der sich von der ersten Oberfläche (101) in den Halbleiterkörper (40) erstreckt und eine Feldelektrode (1), einen Hohlraum (15), der von der Feldelektrode (1) zumindest teilweise umgeben ist, und eine Isolationsstruktur (3, 31, 32), welche zumindest die Feldelektrode (1) umgibt, aufweist.
Patent DE-102013204677-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: WEHRHEIM FRANK
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-03-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Endoskopisches Instrument, insbesondere zum Anschluss an einen Operationsroboter, mit einem langestreckten Schaft (1) und mit einem Instrumentenkopf (4) am distalen Schaftende, bei dem ein distaler Endbereich (3) des Schaftes (1) krümmbar ausgebildet ist, wobei innerhalb des Schaftes (1) Mittel zum Steuern der Krümmung angeordnet sind, die von einem Bedienteil (2) am proximalen Schaftende aus betätigbar sind,wobei der distale Endbereich (3) des Schaftes (1) in nur einer Ebene (7), in der die Längsachse (5) des Schaftes (1) liegt, krümmbar ist und innerhalb des distalen Endbereichs (3) des Schaftes (1) zwei elastisch biegbare Stäbe (6) angeordnet sind, die zu zwei Seiten der Längsachse (5) des Schaftes (1) mit Abstand zu dieser angeordnet und endseitig jeweils festgelegt sind und die einen Querschnitt aufweisen, der in Richtung quer zur Ebene (7), in welcher der distale Endbereich (3) des Schaftes (1) krümmbar ist, eine größere Erstreckung als in der Ebene (7) haben und die proximalseitig in zwei innerhalb des Schaftes (1) längsbeweglich angeordneten proximale Endkörpern (9, 10) festgelegt sind,wobei die proximalen Endkörper (9, 10) Ringabschnitte bilden, die an ihrer Innenseite mit je einem Gewindeabschnitt versehen sind, die gegenläufig ausgebildet sind und in die formschlüssig ein zentraler Körper (17) mit Außengewinden (18, 19) eingreift, der vom proximalen Instrumentenende aus rotierbar ist.
Patent DE-102013215143-B4 (DE)
Title: Klemmkontakt zur elektrischen Kontaktierung elektrischer Bauelemente
Inventor: BAUER BERTRAM
IPC: H02K11/02
Filed: 2013-08-01
Granted: 2015-04-16
Abstract: Es wird ein Klemmkontakt zur elektrischen Kontaktierung elektrischer Bauelemente (2, 3) vorgeschlagen. Dieser umfasst einen Führungsabschnitt (4) zur Positionierung des Klemmkontaktes (1) in einer ersten Peripherie (100), eine erste Klemmbacke (5) und eine zweite Klemmbacke (6) zum Einklemmen mindestens eines Anschlusses (21, 31) eines elektrischen Bauelements (2, 3) der ersten Peripherie (100), und einen Federkontaktbereich (7) zur elektrischen Kontaktierung einer zweiten elektrischen Peripherie (50), wobei der Federkontaktbereich (7) eingerichtet ist, die erste Klemmbacke (5) und die zweite Klemmbacke (6) relativ zueinander zu drücken, wenn der Klemmkontakt (1) in der zweiten Peripherie (50) angeordnet wird.
Patent DE-102013220449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines spanabhebenden Werkzeugs
Inventor: KOHNLE MICHAEL
IPC: B23D61/04
Filed: 2013-10-10
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines spanabhebenden Werkzeugs (1), das einen Grundkörper (2) und eine Mehrzahl mit dem Grundkörper (2) verklebter Schneideinsätze (10) aufweist, wobei jeder Schneideinsatz (10) eine Schneide (20) umfasst,und insbesondere die Schneide (20) sich als die Kante zwischen der Spanfläche (30) und der Freifläche (40) ergibt,wobei der Schneideinsatz (10) gegenüberliegend von der Spanfläche (30) eine Haltefläche (50) aufweist, die mit dem Grundkörper (2) verklebt ist,und einem Teil der Haltefläche (50) gegenüberliegend und von der Schneide (20) entfernt eine Versatzfläche (80) vorgesehen ist, die mit dem Grundkörper (2) verklebt ist,zwischen der Versatzfläche (80) und der Spanfläche (30) ein Versatz (v) besteht und/oderdass zwischen der Versatzfläche (80) und der Spanfläche (30) ein Winkel (α) besteht, der größer als 10° und kleiner als 80° istdadurch gekennzeichnet, dass die zu verklebenden Schneideinsätze (10) sich bei dem Einsetzen aufgrund von Kapillarkräften gleichmäßig in einer Richtung, bevorzugt der Werkzeugtangentialrichtung, ausrichten und eine automatische Mess- und Positioniervorrichtung die Schneideinsätze (10) in eine Richtung insbesondere die Werkzeugquerrichtung, verschiebt, und dabei derart genau positioniert werden, dass das Werkzeug (1) ohne eine materialabtragende Oberflächenbearbeitung an den Schneideinsätzen (10) für seinen Arbeitseinsatz verwendbar ist.
Patent DE-102014003717-B4 (DE)
Title: Kippgefäß
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B66B17/26
Filed: 2014-03-12
Granted: 2015-11-12
Abstract: Kippgefäß für eine Schachtförderanlage im Bergbau enthält einen Kippbehälter 1 mit den Kipprollen 4, die seitens des Ausladens in bezug auf den Tragrahmen 2 angeordnet sind, wobei die Kipprollen 4 während der Förderbewegung des Kippgefäßes über die Schachtausbau 11 oder über die Schiene 14 rollen. Wenn das Kippgefäß zur Entladestelle einfährt, verlieren die Kipprollen 4 die Stütze. Dabei dreht sich der Kippbehälter 1 ein wenig um die Schwenkachse 3 zur Seite des Ausladens und legt sich auf die stützende Walze 8 und wird umgekippt.
Patent DE-102014014288-B4 (DE)
Title: Schutzbox für Textilien
Inventor: SCHWELLINGER JOSEF
IPC: B65D85/18
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Jeglicher Transport von Textilien, im Besonderen von Oberbekleidung und hochwertigen Dessous, stellt für Reisende sowie für Transporteure eine große Herausforderung dar, der in aller Regel mit individuellen Verpackungstechniken, oder mit zusätzlichen Verpackungsmitteln ohne Wiederverwertbarkeit begegnet wird, um die Textilien knitterfrei und somit gebrauchsfertig an einen Zielort zu befördern. Die neue Schutzbox soll beim Transport, der Lagerung oder der Verkaufspräsentation das Textil in gebrauchsfertigem Zustand halten, sie soll wertmindernde Belastungsfaktoren vom Textil fern halten und soll nach dem Gebrauch vollständig zerlegbar sein. Um der Schutzbox (1 bis 4) die benötigten Eigenschaften zu geben, ist diese so konstruiert (1; 2; 4; 5;) und aus entsprechend geeigneten Materialien gefertigt, dass diese in der Lage ist Krafteinwirkungen oder sonstige Umwelteinflüsse vom Textil fern zu halten. Ein mögliches komprimieren des Textils in der Schutzbox wird dadurch verhindert, dass deren Innenseiten in entsprechend geeigneter Art und Weise mit einem rutschfesten Material (8) ausgestattet sind und dass der Schutzbox eine Faltschablone (6) mit entsprechender Faltanleitung (7) zugehörig ist, mit der das Textil auf eine geeignete Faltgröße bringt. In die Schutzbox können Kleidungsstücke, wie Beispielsweise Blusen und Hemden ohne Mühe verpackt werden, so dass diese nach dem Transport z. B. in Koffern, Rucksäcken, Taschen, etc., der Lagerung, oder der Verkaufspräsentation in verwendungsbereitem Zustand befinden.
Patent DE-102014019669-B4 (DE)
Title: 16Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mit einer 3D-Messvorrichtung und Autokalibrierung mit vorgegebenen Bedingungen
Inventor: HILLEBRAND GERRIT
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-12-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mittels einer 3D-Messvorrichtung (100), welche einen Projektor (121), eine erste Kamera (111) und eine zweite Kamera (112) in einer Dreiecksanordnung zueinander angeordnet aufweist, deren relative Geometrie von einer Tragestruktur der 3D-Messvorrichtung (100) vorgegeben ist, wobei bei dem Verfahrena) der Projektor (121) bei jedem Projektionsvorgang wenigstens ein Muster (X) auf einem Objekt (O) in der Umgebung der 3D-Messvorrichtung (100) erzeugt,b) die erste Kamera (111) und die zweite Kamera (112) mit einem Aufnahmevorgang, für jeden Projektionsvorgang folgen, indem sie jeweils wenigstens ein Bild des mit dem Muster (X) versehenen Objekts (O) aufnehmen, wobei jede Aufnahme die zwei von den beiden Kameras (111, 112) zeitgleich aufgenommenen Bilder umfasst,c) die 3D-Koordinaten von ausgewählten Punkten (X, X, X) auf dem Objekt (O) aus den gemachten Aufnahmen ermittelt werden unter Verwendung von Kalibrierungsparametern und unter Erfüllung vorgegebener Bedingungen,d) Redundanzen, welche durch mehrfache Möglichkeiten der Ermittlung der 3D-Koordinaten der ausgewählten Punkte (X, X, X) bestehen, zur Ermittlung neuer Kalibrierungsparameter genutzt werden, indem die 3D-Koordinaten der Punkte (X, X, X) und die neuen Kalibrierungsparameter aus derselben Aufnahme ermittelt werden, unde) die neuen Kalibrierungsparameter mit den verwendeten Kalibrierungsparametern verglichen werden und diese gegebenenfalls ersetzen.
Patent DE-102014108934-B4 (DE)
Title: Bremsenabdeckblech
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: F16D65/847
Filed: 2014-06-26
Granted: 2016-04-28
Abstract: Bremsenabdeckblech mit einem tellerartigen Abschnitt zur Abdeckung einer Bremsscheibe, wenigstens einer Aussparung (2) für angrenzende Teile und wenigstens einen Befestigungsbereich zur Festlegung des Bremsenabdeckblechs an einem Radträger oder dergleichen wobei der wenigstens eine Befestigungsbereich (3) zumindest bereichsweise eine Verstärkung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Verstärkung am selben Befestigungsbereich durch verschiedene Verfahren erzeugt ist derart, dass wenigstens eine Verstärkungslage mit dem Ausgangsblech (1) durch eine kombinierte Fügverbindung – formschlüssig und stoffschlüssig oder – formschlüssig und mittels Umformen oder – mittels Umformen und stoffschlüssig verbunden ist und/oder – zumindest in einem Befestigungsbereich (3) eine Verstärkung (8) durch Auftragen eines Materials auf das Ausgangsblech ausgebildet ist.
Patent DE-102014116372-B4 (DE)
Title: Profilleiste zur Anbringung an einem unteren Rahmenschenkel eines Fenster- oder Türrahmens im Bereich des Übergangs zum Mauerwerk
Inventor: ZAHNER ROMAN
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-11-10
Granted: 2018-11-08
Abstract: Profilleiste zur Anbringung an einem unteren Rahmenschenkel eines Fenster- oder Türrahmens im Bereich des Übergangs zum Mauerwerk, umfassend einen L-förmigen ersten Leistenabschnitt (2) mit einem am Rahmenschenkel (21) festzulegenden Befestigungsschenkel (3) und einem zu diesem im Wesentlichen rechtwinklig stehenden Lagerschenkel (4) für eine Fensterbank (29), sowie umfassend einen L-förmigen zweiten Leistenabschnitt (5) mit einem Anschlagschenkel (6), der von der Unterseite (8) des Lagerschenkels (4), vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, absteht, und einem Auflageschenkel (7), wobei der Anschlagschenkel (6) in einem Bereich zwischen der Hinterkante und der Vorderkante der Lagerschenkelunterseite (8) angeordnet ist und mit dem Lagerschenkel (4) und dem Auflageschenkel (7) eine U-förmige Einstecknut (9) für eine die Fensterbank (29) tragende Tragplatte (26) bildet.
Patent DE-102014202948-B4 (DE)
Title: Wälzgenietete Radlageranordnung mit gestuftem Innenring
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: B60B27/04
Filed: 2014-02-18
Granted: 2021-05-12
Abstract: Radlageranordnung einer Fahrzeugachse mit einem wenigstens zwei Wälzkörperreihen einschließenden Radlager (22) zur Lagerung einer durch ein Antriebselement antreibbaren oder einer nicht angetriebenen Radnabe (3), wobei die Wälzkörper (23) des Radlagers (22) in Laufbahnen (24,26) eines ortsfesten Außenrings (25) und der rotierenden Radnabe (30) sowie einem der Radnabe (30) zugeordneten separaten Innenring (27) geführt sind und das Antriebselement über eine Verzahnung mit der Radnabe (30) in einer Wirkverbindung steht, und der Innenring (27) mit einer radial gestuften, zwei zueinander abweichende Innendurchmesser (D1,D2) aufweisenden Innenkontur (28), die in eine komplementär gestaltete Aufnahme (29) der Radnabe (30) eingepasst ist und weiterhin stirnseitig von einem Wälznietbund (31) der Radnabe (30) lagefixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine radial ausgerichtete Wandung (33) des Innenrings (27) bis auf einen Ringspalt (34) an eine Innenkontur (28) des Außenrings (25) geführt ist und dem Innenring (27) ein Encoder (36) zugeordnet ist, der mit einem ortsfest positionieren Sensor (37) zusammenwirkt.
Patent DE-102014209918-B4 (DE)
Title: Kompressor mit Trockner
Inventor: FOLCHERT UWE
IPC: F04B39/16
Filed: 2014-05-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Es wird ein Kompressor mit einem Motorteil, einem Kurbelgehäuseteil, einem Verdichterteil und einem Trocknerteil beschrieben. Der Trocknerteil ist ringförmig ausgebildet und erstreckt sich um den Motorteil herum. Hierdurch wird ein Kompressor geschaffen, der sich bei einer geringen Baugröße durch eine besonders gute Wirkungsweise auszeichnet, da er eine entsprechend lange Trocknungsstrecke besitzt.
Patent DE-102014216751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Art einer Rekonstruktion von Bilddaten einer Magnetresonanzmessung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts
Inventor: FORMAN CHRISTOPH
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-08-22
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Art einer Rekonstruktion von Bilddaten einer Magnetresonanzmessung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts (101), umfassend folgende Schritte:- Bestimmen mindestens einer ersten Kenngröße, die Informationen über einen Atemprozess des Untersuchungsobjekts umfasst- Vergleichen der mindestens einen ersten Kenngröße mit mindestens einer zweiten Kenngröße aus einer vorgehaltenen Datenbank und- Bestimmen einer Art der Rekonstruktion von Bilddaten der Magnetresonanzmessung nach Maßgabe des durchgeführten Vergleichs.
Patent DE-102014219779-B4 (DE)
Title: Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen
Inventor: BENNER THOMAS
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-06-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts mit einer Mehrzahl an Teilsystemen und einer Steuereinrichtung, welche die Teilsysteme zur Durchführung einer Messsequenz koordiniert ansteuert beschrieben, das die Schritte umfasst: – Bestimmen von aktuellen Umgebungsbedingungen insbesondere in dem Messvolumen des bildgebenden medizinischen Untersuchungsgeräts, – Speichern der aktuellen Umgebungsbedingungen in einem globalen Umgebungsbedingungsparametersatz, wobei die Parameter des Umgebungsbedingungsparametersatzes die Umgebungsbedingungen beschreiben, – Starten einer Messung mittels einem ausgewählten Messprotokoll, – Übermitteln von für das ausgewählte Messprotokoll relevanten Sequenzsteuerdaten, welche verschiedene funktionelle Teilsequenzen einer zu dem Messprotokoll gehörigen Messsequenz definieren, – Zuordnen unterschiedlicher Wirkvolumina zu jeder funktionellen Teilsequenz, – Bestimmen jeweils aktueller Teilbereiche in dem der jeweils aktuellen funktionellen Teilsequenz der Messsequenz zugeordneten Wirkvolumen, in denen eine Optimierung erfolgen soll, – Berechnen von Steuersignalen für die Messsequenz auf Basis der übermittelten Sequenzsteuerdaten, des globalen Umgebungsbedingungsparametersatzes und der bestimmten jeweils aktuellen Teilbereichen der Wirkvolumina, derart dass die funktionellen Teilsequenzen der Messsequenz zumindest hinsichtlich des aktuellen Teilbereichs ihres zugeordneten Wirkvolumens lokal optimiert werden.
Patent DE-102014226157-B4 (DE)
Title: Stufenlosgetriebe und Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: NAKAZAWA TOMOKAZU
IPC: F16H9/24
Filed: 2014-12-17
Granted: 2016-10-20
Abstract: Stufenlosgetriebe, welches als Zugmittelgetriebe (1) ausgebildet ist, für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei das Stufenlosgetriebe (1) zur Geräuschreduzierung eine Fliehkraftpendeleinrichtung (100) dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkraftpendeleinrichtung (100) auf Schwingungen eines Zugmittels (150) abgestimmt ist.
Patent DE-102014226968-B4 (DE)
Title: Reststromschutzvorrichtung
Inventor: Chen wei gang
IPC: G01R31/50
Filed: 2014-12-23
Granted: 2019-04-11
Abstract: Reststromschutzvorrichtung, welche einen ersten Stromwandler (W1), einen zweiten Stromwandler (W2), eine Umschaltungseinheit, ein erstes Reststrommessmodul und ein zweites Reststrommessmodul umfasst, wobei das vorstehend bezeichnete zweite Reststrommessmodul eine erste Messeinheit und eine zweite Messeinheit umfasst;
 wobei die vorstehend bezeichnete Umschaltungseinheit für eine Durchführung einer Umschaltung zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand der vorstehend bezeichneten Reststromschutzvorrichtung verwendet wird, so dass im ersten Zustand eine Spule des ersten Stromwandlers (W1) und eine Spule des zweiten Stromwandlers (W2) in Serie geschaltet sind, wobei beide Enden (c, k) einer durch das in Serieschalten gebildeten Spulengruppe mit beiden Eingabepolen des vorstehend bezeichneten ersten Reststrommessmoduls verbunden sind, während im zweiten Zustand beide Enden (d, f) der Spule des vorstehend bezeichneten ersten Stromwandlers (W1) mit der vorstehend bezeichneten ersten Messeinheit verbunden sind und beide Enden (j, l) der Spule des vorstehend bezeichneten zweiten Stromwandlers (W2) mit der vorstehend bezeichneten zweiten Messeinheit verbunden sind;
 wobei das vorstehend bezeichnete erste Reststrommessmodul für eine Messung von Reststrom in Form von Wechselstrom und/oder Impulsgleichstrom verwendet wird, während die erste Messeinheit des vorstehend bezeichneten zweiten Reststrommessmoduls für eine Messung von Reststrom in Form von Gleichformgleichstrom verwendet wird und die zweite Messeinheit für eine Messung von Reststrom in Form von Wechselstrom und/oder Impulsgleichstrom verwendet wird.
Patent DE-102015013895-B4 (DE)
Title: Gebäudetechnische Hybridanlage
Inventor: HÖRSCHELMANN PETER
IPC: F01K17/02
Filed: 2015-10-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gebäudetechnische Hybridanlage,aufweisend eine gebäudetechnische Wärmequelle (21) mit einem Heizwasser als Wärmeträger, einen gebäudetechnischen Wärmeabnehmer (24) mit einem Kühlwasser als Wärmeträger, wobei die Temperatur des Heizwassers höher ist als die Temperatur des Kühlwassers,und aufweisend eine Niedertemperaturwärmekraftanlage (20),diese aufweisend eine Verdampfereinheit (1) mit einem Verdampfungswärmetauscher, welchem mittels des Heizwassers Wärme aus der gebäudetechnischen Wärmequelle (21) zuführbar ist, wobei mittels der Verdampfereinheit (1) Wasser verdampfbar und ein Frischdampf bereitstellbar ist, und aufweisend eine einfach wirkende Kolben-/Zylindereinheit (2) mit einem Zylinderkopf (2.1), einem Zylinder (2.2), einem Kolben (2.3) und einer Kurbelwelle (2.4), wobei über den Zylinderkopf (2.1) der Frischdampf in den Zylinder (2.2) einleitbar ist und wobei der Kolben (2.3) axial beweglich in dem Zylinder (2.2) aufgenommen ist und wobei eine axiale Bewegung des Kolbens (2.3) durch eine Expansion des Frischdampfes in dem Zylinder (2.2) bereitgestellt wird und wobei die Kurbelwelle (2.4) in einem Kurbelgehäuse (2.5) aufgenommen und mit dem Kolben (2.3) verbunden sowie dazu in der Lage ist, die axiale Bewegung des Kolbens (2.3) in eine Rotationsbewegung umzusetzen und wobei die Kurbelwelle (2.4) mit einer Arbeitsmaschine (3) verbindbar ist, mittels welcher aus der Rotationsbewegung der Kurbelwelle (2.4) elektrische Energie erzeugbar ist,sowie aufweisend eine Kondensatoreinheit (4) mit einem Kondensationswärmetauscher, aus welchem mittels des Kühlwassers Wärme an den gebäudetechnischen Wärmeabnehmer (24) abführbar ist, wobei die Kondensatoreinheit (4) mit der Kolben-/Zylindereinheit (2) verbunden und dazu in der Lage ist, einen aus der Kolben-/Zylindereinheit (2) freigegebenen Abdampf zu Wasser zu kondensieren,und aufweisend eine Förderpumpeneinheit (5), mit welcher das kondensierte Wasser aus der Kondensatoreinheit (4) entnehmbar und der Verdampfereinheit (1) zuführbar ist,und wobei die Niedertemperaturwärmekraftanlage eine Vakuumpumpeneinheit (6) aufweist, mit welcher die Verdampfereinheit (1), die Kolben-/Zylindereinheit (2), die Kondensatoreinheit (4) und die Förderpumpeneinheit (5) mit einem Unterdruck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015016253-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer-Kupplungseinrichtung
Inventor: LIERET ROLAND
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-12-15
Granted: 2018-01-04
Abstract: Kupplungseinrichtung (11) für die Gurtwelle (22) eines Gurtstraffersystemes mit einem, einem stationären Halterungsring (12) gegenüber, um eine Systemachse (28) verdrehbaren Triebrad (13), an dem parallel zur Systemachse (28) versetzt eine Kupplungsklinke (16) verschwenkbar gelagert ist, die bei ihrem Stirnende (18) mit einem Zahnprofil (19) zum Einsteuern in eine Mantelverzahnung (20) auf der Gurtwelle (22) ausgestattet ist, wobei zum Umsteuern des Verzahnungseingriffes (19–20) ein mit einem Umsteuer- und Mitnahme-Profil (27) für die Kupplungsklinke (16) ausgestatteter Steuerring (25) haftreibschlüssig mit einem stationären Blockierring (37) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass für eine impulsartig ausgesteuerte Kupplungsklinke (16) eine Fangeinrichtung (30) vorgesehen ist, mit einem an der Kupplungsklinke (16) zentrifugal orientierten Fangarm (32) und winkelmäßig dagegen versetzt mit einem von einem Fangring (34) zentripetal vorragenden Fanghaken (33), wobei der Fangring (34) gegenüber dem Steuerring (25) axial versetzt und, zu peripherem Lösen der impulsartig ausgesteuerten Kupplungsklinke (16) aus der Fangeinrichtung (30), vorübergehend mit dem Halterungsring (12) haftreibschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015105205-B4 (DE)
Title: Chip, multichipmodul und vorrichtung, die damit versehen ist
Inventor: SUZUKI TATSUYA
IPC: H04N1/031
Filed: 2015-04-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Chip, mit:einer Vielzahl von Einheitszellen; einer Abtastschaltung, die dazu angepasst ist, die Vielzahl von Einheitszellen abzutasten, wodurch veranlasst wird, dass jede der Vielzahl von Einheitszellen ein Signal ausgibt; einer Spannungs-Strom-Wandlerschaltung; einer Strom-Spannungs-Wandlerschaltung; einem Ausgabeanschluss; und einem Eingabeanschluss, wobeidie Strom-Spannungs-Wandlerschaltung dazu angepasst ist, ein erstes Stromsignal, das in den Eingabeanschluss eingegeben wird, in ein erstes Spannungssignal umzuwandeln,die Abtastschaltung ein Abtasten als Reaktion auf das erste Spannungssignal, das von der Strom-Spannungs-Wandlerschaltung ausgegeben wird, startet, unddie Spannungs-Strom-Wandlerschaltung dazu angepasst ist, ein zweites Spannungssignal, das von der Abtastschaltung ausgegeben wird, in ein zweites Stromsignal umzuwandeln und das zweite Stromsignal von dem Ausgabeanschluss auszugeben.