baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101680-U1 (DE)
Title: Temperierkern
IPC: B29C33/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Temperierkern zum Einsatz in die Temperierbohrung (311) eines Formkerns (31) eines wenigstens einen Auswerfer aufweisenden Spritzgießwerkzeuges (1), umfassend einen hohlzylinderförmigen, eine Durchgangsbohrung (63) zur Durchführung eines Auswerfers (4) des Spritzgießwerkzeuges (1) aufweisenden Grundkörper (61), an dessen einem Ende ein gegenüber dem Grundkörper (61) durchmesservergrößertes Flanschstück (62) angeformt ist, wobei außen an dem Grundkörper (61) an das Flanschstück (62) angrenzend wenigstens zwei Längsrippen (64) angeformt sind, deren dem Flanschstück (62) gegenüberliegendes freies Ende in einem definierten Überlaufabstand (65) zu dem freien Ende des Grundkörpers (61) angeordnet ist.
Patent DE-202013102149-U1 (DE)
Title: Buch, insbesondere Kochbuch
IPC: B42D1/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Buch (2) mit einem mehrere Blätter (28) aufweisenden Buchblock (20) und mit einem Bucheinband (4), der einen Vorderdeckel (16), einen Rückdeckel (12) und einen dazwischen liegenden Rücken (14) aufweist sowie eine im zusammengeklappten Zustand des Buches (2) zwischen dem Vorderdeckel (16) und dem Buchblock (20) liegende, über einen Falz (10) mit dem Vorderdeckel (16) verbundene und ausklappbare Lehne (18), wobei ferner auf der Innenseite des Rückdeckels (12) zwischen dem Buchblock (20) und dem Rücken (14) ein Fixierelement (24) angeordnet ist, und wobei in einem für die Benutzung vorgesehenen Zustand des Buches (2) bei auf einer horizontalen Unterlage liegendem Rückdeckel (12) die Lehne (18) derart im Fixierelement (24) fixierbar ist, dass die Lehne (18) eine schräge Anlagefläche (44) für umgeblätterte Blätter (28) ausbildet.
Patent DE-202013103068-U1 (DE)
Title: Oberflächenstruktur eines Metallbauteils
IPC: B24B1/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Oberflächenstruktur eines Metallbauteils, umfassend einen Metallkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Metallkörpers eine Mehrzahl von Bearbeitungsflächen aufweist, die Bearbeitungsflächen jeweils eine entsprechende Oberfläche mit unterschiedlichen Glätten aufweisen, und mindestens eine Figur zusammen aus den Bearbeitungsflächen gebildet ist.
Patent DE-202013103755-U1 (DE)
Title: Aufhängbares Basketballbrett
IPC: A63B63/08
Filed: 2013-08-20
Abstract: Aufhängbares Basketballbrett, aufweisend: ein rückwärtiges Brett (10) mit einer vorderen Oberfläche (11); und einer hinteren Oberfläche (12); einen Basketballreif (20) montiert an der vorderen Oberfläche (11) des rückwärtigen Bretts (10); und mindestens eine Aufhängevorrichtung (30) montiert an der hinteren Oberfläche (12) des rückwärtigen Bretts (10), wobei jede der mindestens einen Aufhängevorrichtung (30) aufweist einen Aufhänger (31) verbindend zu dem rückwärtigen Brett (10); mindestens ein Klemmpaneel (32) verbindend zu dem Aufhänger (31), welches elastisch in Bezug auf den Aufhänger (31) ist und wobei jedes des mindestens einen Klemmpaneels (32) aufweist ein festes Ende (321) verbindend zu dem Aufhänger (31); und ein freies Ende (322) schräg erstreckend hin zu dem rückwärtigen Brett (10); und einen Raum (33) definiert zwischen dem rückwärtigen Brett (10) und dem Aufhänger (31).
Patent DE-202013104231-U1 (DE)
Title: Universal-Loungenbezug
IPC: A47C31/10
Filed: 2013-09-17
Abstract: Kissenbezug (3), mit wenigstens zwei textilen Flächenelementen (4), die parallel zueinander angeordnet und umlaufend an ihren Rändern miteinander verbunden sind, wobei eine Öffnung (6) vorgesehen ist, welche einen Zugang in das Innere des Kissenbezugs (3), zwischen die beiden Flächenelemente (4), ermöglicht, und mit Verschlussmitteln, mittels derer die Öffnung verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die textilen Flächenelemente (4) aus einem elastischen Stretchmaterial bestehen, und dass die Verschlussmittel als Flächenverschlussmittel ausgestaltet sind.
Patent DE-202013104237-U1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung über Kurbelgehäusepulsation
IPC: F01M13/02
Filed: 2013-09-17
Abstract: Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem für eine Kraftmaschine, wobei das Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem Folgendes umfasst: einen Kurbelgehäuse-Frischlufteinlass, der einlassseitig einer Drosselklappe der Kraftmaschine mit einem Lufteinlass der Kraftmaschine gekoppelt ist; einen Kurbelgehäuseauslass, der einlassseitig der Drosselklappe der Kraftmaschine mit dem Lufteinlass gekoppelt ist; und ein Einrichtungs-Rückschlagventil, das in dem Einlass und/oder in dem Auslass angeordnet ist.
Patent DE-202013104986-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Tasche (1) mit einem in seiner Größe verstellbaren Taschenkörper (2) und mit einem am Taschenkörper (2) positionsverstellbaren Träger (8), wobei durch eine Variation der Größe des Taschenkörpers (2) und Variation des Trägers (8) unterschiedliche Funktionalitäten der Tasche (1) bereitgestellt sind.
Patent DE-202013105121-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung zum Ausgeben eines Fluids in einer Faserbahnmaschine
IPC: B05B1/34
Filed: 2013-11-13
Abstract: Sprühvorrichtung zum Ausgeben eines Fluids in einer Faserbahnmaschine, mit einem Gehäuse und mit einer Sprühdüse, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüse (4) drehbar gegenüber dem Gehäuse (3) gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung (6) gegenüber dem Gehäuse (3) rotierbar ist.
Patent DE-202013105126-U1 (DE)
Title: Magnetventil, insbesondere Pilotventil in einer Steuereinrichtung für Tankwagen
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Magnetventil mit einem elektronisch betätigbaren Ventilglied, insbesondere Pilotventil in einer Steuereinrichtung für Tankwagen, mit einem im Ventilgehäuse angeordneten Sensor, der für ein Magnetfeld außerhalb des Ventils empfindlich ist und bei Auftreten eines Magnetfelds, das für eine externe Betätigung des Ventilglieds ausreicht, ein elektrisches Alarmsignal zur Unterbindung der Ventilbetätigung erzeugt, einem externen Permanentmagneten und einer außen am Ventilgehäuse vorgesehenen, vorzugsweise durch eine Markierung angezeigten Betätigungsposition, in der der Magnet anordbar ist, wobei das Ventil und das Feld des Permanentmagneten so ausgelegt sind, dass das Ventilglied betätigt wird, wenn der Magnet an der vorgesehenen Betätigungsposition angeordnet ist.
Patent DE-202013105911-U1 (DE)
Title: Feststoffisolierungstrennschalter
IPC: H01H31/32
Filed: 2013-12-23
Abstract: Feststoffisolierungstrennschalter, dadurch gekennzeichnet, daß der Feststoffisolierungstrennschalter umfaßt: – eine Trennbedienungseinrichtung, von der eine sich von dem Innen nach Außen erstreckende Getriebeschnecke zur Hin- und Herdrehung angetrieben ist; – ein Einschalt- und Ausschalt-Modul, umfassend: – einen Isolierdeckel; – eine Mehrzahl von Ruhekontakten, die in Abstand voneinander an dem Isolierdeckel angeordnet sind, jeweils ein zentrales Loch an jedem Ruhekontakt gebildet ist, und sich das eine zentrale Loch nach dem anderen zentralen Loch richtet; – ein bewegliches Trennkontakt, das durch die zentralen Löcher von mindestens zwei nebeneinander liegenden Ruhekontakten geführt ist, und – eine Getriebeeinheit, die einerseits mit einer Getriebeschnecke und andererseits mit dem beweglichen Trennkontakt verbunden ist, um das bewegliche Trennkontakt zur Schiebebewegung zwischen den Ruhekontakten anzutreiben; und – eine Überwachungssonde, die an dem Isolierdeckel angeordnet und mit einem Monitor verbunden ist, und die dazu dient, die Position des beweglichen Trennkontaktes zu überwachen.
Patent DE-202014000564-U1 (DE)
Title: Funktionsunterwäsche, mit Schweiß- und Schutzfunktion, zweilagig
IPC: A41B9/12
Filed: 2014-01-21
Abstract: Funktionsunterwäsche mit Schweiß- und Schutzfunktion zweilagig ist dadurch gekennzeichnet, dass das Unterhemd oder die Unterhose aus zwei Lagen, Baumwolle und Microfaser besteht.
Patent DE-202014000737-U1 (DE)
Title: Entsorgungsstation für die Entsorgung von Toiletten-Kassetten von Reisemobilen und dergleichen
IPC: E03C1/12
Filed: 2014-01-28
Abstract: Entsorgungsstation für die Entsorgung von Toiletten-Kassetten (5) von Reisemobilen, Wohnwägen, Boten und dergleichen, mit einem Aufnahmestutzen (9) der mit einer zu einem zentralen Tank und einer Kanalisation führenden Leitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Aufnahmestutzens (9) ein Schließdeckel (17) für den geruchsfreien Verschluss des Aufnahmestutzens (9) vorgesehen ist, der schwenkbar am Aufnahmestutzen (9) angeordnet ist und durch eine lösbare Verriegelungseinrichtung in seiner ausgeschwenkten Öffnungsstellung arretierbar ist, wobei die Entriegelung des Schließdeckels vorzugsweise selbsttätig durch Abnahme der aufgesteckten Toiletten-Kassette (1) vom Aufnahmestutzen (9) erfolgt.
Patent DE-202014105629-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-11-21
Abstract: LED-Lampe mit: einem Sockel, in dem zwei Einführungslöcher, die sich durch gegenüberliegende Enden des Sockels erstrecken, und ein mit den beiden Einführungslöchern kommunizierender Steckschlitz ausgebildet sind; zwei in den Sockel eingesetzten Stiften, wobei jeder Stift mit einem entsprechenden Einführungsloch zusammenpasst und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei jeder Stift teilweise in ein zugeordnetes Einführungsloch eingesetzt ist, und wobei das erste Ende des Stiftes sich außerhalb des Sockels erstreckt und das zweite Ende des Stiftes im Steckschlitz aufgenommen ist; einem am Sockel befestigten und mit den beiden Stiften elektrisch verbunden Leuchtmodul, das einen Lichtemissionsabschnitt und eine mit dem Leuchtmodul elektrisch verbundene Steckplatine aufweist, wobei die Steckplatine zwei leitfähige Kontaktplättchen aufweist, und wobei die Steckplatine in den Steckschlitz des Sockels eingesetzt ist, und wobei die zweiten Enden der beiden Stifte jeweils an einem der beiden leitfähigen Kontaktplättchen anliegen; und einem am Sockel befestigten Lampenschirm zum Aufnehmen des Leuchtmoduls.
Patent DE-202015000531-U1 (DE)
Title: Steckboard, Schablone und Spielset daraus
IPC: B44C1/28
Filed: 2015-01-27
Abstract: Steckboard (1) mit einer Vielzahl von Pins (3), auf welche Spielperlen (5) aufsteckbar sind, wobei die Pins (3) auf einem durchsichtsfähigen, flächigen Steckboardabschnitt (7) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Steckboard (1) eine Einschubvorrichtung (13) aufweist, welche für ein Einschieben und Halter einer Schablone (15) unterhalb des durchsichtsfähigen Steckboardabschnitts (7) mit vorgegebener Ausrichtung der Schablone (15) eingerichtet ist.
Patent DE-202015002105-U1 (DE)
Title: Schrägrolladen für Schrägfenster
IPC: E06B9/58
Filed: 2015-03-19
Abstract: Schrägrollladen für Schrägfenster (1), welche einen wenigstens abschnittsweise nicht horizontal verlaufenden Sturz (2) aufweisen, mit einem aus gelenkig miteinander verbundenen Rollladenstäben (10) gebildeten Rollpanzer (9) mit einer der Fensterfläche entsprechenden Form, welcher auf einer drehbar angeordneten und antreibbaren Wickelwelle (11) auf- und abwickelbar ist, wobei die Rollladenstäbe (10) mit geführten Enden (15) in einer Führung aufgenommen sind, gekennzeichnet durch eine einseitige Führung der Rollladenstäbe auf der einen Seite der Wickelwelle (11) und freien Enden (16) der Rollladenstäbe auf der anderen Seite der Wickelwelle (11), wobei die Führung eine im Bereich der Wickelwelle (11) angeordnete Führungsspirale (23) und eine and die Führungsspirale (23) anschließende Führungsschiene (13) umfasst, wobei die Führungsschiene (13) eine Innenführung (17) für die geführten Enden (15) der Rollladenstäbe (10) umfasst.
Patent DE-202015002194-U1 (DE)
Title: Smart-Home-System auf Basis der Ethernet-Technologie
IPC: H04L12/28
Filed: 2015-03-23
Abstract: Smart-Home-System auf Basis der Ethernet-Technologie.
Patent DE-202015100868-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenübertragung
IPC: H04M11/06
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorrichtung umfassend: eine SFP-Schnittstelle (1), und eine weitere Schnittstelle (2) zur drahtgebundenen Datenübertragung, und eine Umsetzschaltung zur Umsetzung von Signalen zwischen einer SFP-Schnittstelle und der weiteren Schnittstelle.
Patent DE-202015102094-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Rudergerät
IPC: A63B69/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Multifunktionales Rudergerät, das einen Unterbau (1), eine auf dem Unterbau (1) angebrachte Sitzeinheit (2), einen Lastmechanismus (3), eine erste Holmeinheit (4) und eine zweite Holmeinheit (5) umfasst, wobei die erste Holmeinheit (4) und der Lastmechanismus (3) miteinander wechselwirken, wobei die zweite Holmeinheit (5) die erste Holmeinheit (4) so betätigt, dass die erste Holmeinheit (4) mit dem Lastmechanismus (3) wechselwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau (1) einen axial verlaufenden Grundkörper (11), eine am vorderen Ende des Grundkörpers (11) angeordnete vertikale Halterung (12), eine an einer vorgegebenen Stelle des Grundkörpers (11) angeordnete vertikale Säule (13), einen Schwenkarm (14) mit einem an der vertikalen Säule (13) drehbar gelagerten Ende und einem parallel zur vertikalen Säule (13) verlaufenden Ende, eine Vielzahl von jeweils an dem Grundkörper (11), der vertikalen Säule (13) und dem Schwenkarm (14) drehbar gelagerten Unterbau-Rollen (111, 112, 113), Säulen-Rollen (132, 133, 134, 135) und Schwenkarm-Rollen (141, 142, 143) umfasst, die Sitzeinheit (2) am Grundkörper (11) angeordnet ist und einen Sitzträger (21), zwei an beiden Seiten eines Endes des Sitzträgers (21) drehbar gelagerte Fußpedale (221, 222) und einen auf dem Sitzträger (21) rollend angeordneten Sattel (24) umfasst, der Lastmechanismus (3) mit der vertikalen Halterung (12) verbunden ist und eine koaxial angeschlossene Aufwickeleinheit (31) und eine Schwungradeinheit (32) umfasst, wobei die Aufwickeleinheit (31) unter Krafteinwirkung die Schwungradeinheit (32) unidirektional in Bewegung setzt, die erste Holmeinheit (4) ein Zugband (42) und eine Zugstange (41) umfasst, wobei die Zugstange (41) mit einem Ende mit dem Zugband (42) verbunden ist, wobei das dem anderen Ende der Zugstange (42) gegenüberliegende Ende des Zugbandes (42) der Reihe nach um eine der entsprechenden Säulen-Rollen (132, 133, 134, 135), eine der entsprechenden Schwenkarm-Rollen (141, 142, 143) und eine der entsprechenden Unterbau-Rollen (111, 112, 113) an der vertikalen Säule (13) und dem Schwenkarm (14) gewickelt und dann mit der Aufwickeleinheit (31) verbunden ist und mit der Aufwickeleinheit (31) gekoppelt ist, sodass die Zugstange (41) durch die im Normalzustand vom Zugband (42) übertragene Last des Lastmechanismus (3) und die Zugkraft mit der vertikalen Säule (13) in Eingriff kommt, sodass das Zugband (42) gespannt wird, und die zweite Holmeinheit (5) ein Stahlseil (51), eine Kurbel (54) und ein Zugelement (55) umfasst, wobei ein Ende des Stahlseils (51) mit dem oberen Ende des Schwenkarms (14) verbunden ist, während das andere Ende desselben durch die entsprechenden Unterbau-Rollen geführt ist, wobei die Kurbel (54) am Grundkörper (11) drehbar gelagert ist und einen Verbindungsabschnitt (541) und ein linkes sowie ein rechtes Kurbelteil (542, 543) aufweist, die sich von beiden Enden des Verbindungsabschnitts (541) erstrecken, wobei ein Ende des Zugelements (55) mit dem Verbindungsabschnitt (541) und das andere Ende desselben mit dem Stahlseil (51) verbunden ist.
Patent DE-202015102624-U1 (DE)
Title: Zylindrische Massagerolle und Massageset
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Zylindrische Massagerolle (10; 30; 60), die als einstückiger Polymerkörper ausgebildet ist, der eine Mantelfläche (12; 32; 62) und zwei Stirnseiten (14, 16; 36, 38; 64, 66) aufweist, wobei zumindest die Mantelfläche (12; 32; 62) gummielastisch ist, und bei der wenigsten eine (16; 38; 66) der Stirnseiten eine Einbuchtung (18, 20; 40) aufweist, die insbesondere zum Zusammenwirken mit einem komplementären Teil (54) eines Massageelements (50) konzipiert ist, und/oder die Mantelfläche wenigstens eine umlaufende Vertiefung (32; 70) aufweist, die in axialer Richtung in der Mitte der Massagerolle (10; 30; 60) angeordnet ist, wobei der Übergang (72) von der Mantelfläche (62) in die Vertiefung (70) abgerundet ist.
Patent DE-202015103045-U1 (DE)
Title: Fußsack zur Verwendung für Auto-Insassen
IPC: B62B9/12
Filed: 2015-06-11
Abstract: Fußsack zur Verwendung für Auto-Insassen, dadurch gekennzeichnet, dass ein sackförmiges Gebilde (1) mit einem Auto-Sitz (3) oder einem darauf befestigten Kindersitz (31) so verbunden ist, dass die auf dem Sitz befindliche Person (2) damit die angeschmutzten Schuhe und/oder angeschmutzten Beinkleider weitgehend abdecken kann.
Patent DE-202015103245-U1 (DE)
Title: System zur Beeinflussung der Homöostase biologischer Objekte
IPC: A61N5/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: System zur Beeinflussung der Homöostase biologischer Objekte durch eine physikalischen Behandlung mittels elektromagnetischer Strahlung geringer Intensität im Millimeterwellenbereich, mit einem mobilen, manuell platzierbaren Applikator, enthaltend einen Oszillator, welcher mit mehreren auswählbaren Behandlungsprofilen ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (1) ein hermetisch geschlossenes Gehäuse aufweist, in welchem mindestens ein Oszillator, eine kontaktlos aufladbare Stromversorgung, eine Steuereinheit, eine Hochfrequenzeinheit sowie eine Sende- und Empfangseinheit zum Kommunizieren mit einer Steuerapp eines mobilen App-fähigen Kommunikationsgerätes (2) angeordnet sind.
Patent DE-202015103557-U1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Fahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-07-06
Abstract: Verbundlenkerachse eines Fahrzeugs, welche ein Torsionsprofil (2) mit einem sich in eine Längsrichtung (x) erstreckenden Basiskörper (9) mit offenem Querschnitt aufweist, welcher aus einer umgeformten Platine gebildet ist, wobei wenigstens ein zusätzliches Verstärkungsblech (14) vorgesehen ist, welches mit dem Basiskörper (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsblech (14) mit einer seiner beiden einander gegenüberliegenden Deckflächen auf einem Oberflächenbereich des Basiskörpers (9) angeordnet ist, wobei das Verstärkungsblech (14) sich in Bezug auf eine senkrecht zur Längsrichtung (x) verlaufende Querrichtung (y) nur über einen Teil des Basiskörpers (9) erstreckt.
Patent DE-202015104548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Filtereinheit mit einem Partikelsammelfilter
IPC: B01D46/48
Filed: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen einer Filtereinheit mit einem Partikelsammelfilter, wobei die Filtereinheit (F) ein Gehäuse für den Partikelsammelfilter (P) mit wenigstens einem Gehäuseoberteil (D) und einem Gehäuseunterteil (B) aufweist und das Gehäuseoberteil (D) an das Gehäuseunterteil (B) gesteckt ist, und wobei die Vorrichtung (V) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, das Gehäuseoberteil (D) entlang einer Öffnungsrichtung (O) von dem Gehäuseunterteil (B) zu trennen, um die Filtereinheit (F) zu öffnen, wobei – die Vorrichtung (V) wenigstens zwei Öffnerbaugruppen (2.1, 2.2) mit je mindestens einem Halteelement (21a; 21b) und einem Löseelement (22a; 22b) aufweist, die entlang einer Lagerachse (L1; L2) angeordnet sind, – die Öffnerbaugruppen (2.1, 2.2) entlang einer zu den Lagerachsen (L1, L2) im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Achse zueinander beabstandet angeordnet sind, so dass zwischen den Öffnerbaugruppen (2.1, 2.2) ein Zwischenraum (Z) für eine zu öffnende Filtereinheit (F) vorhanden ist, in dem sich Halte- und Löseelemente (21a, 22a; 21b, 22b) der Öffnerbaugruppen (2.1, 2.2) gegenüberliegen, und – die Halteelemente (21a, 21b) jeweils einen Kontaktbereich (210) und die Löseelemente (22a, 22b) jeweils eine Hebekontur (220) ausbilden, wobei, wenn eine zu öffnende Filtereinheit (F) in dem Zwischenraum (Z) an den sich gegenüberliegenden Halte- und Löseelementen (21a, 22a; 21b, 22b) der Öffnerbaugruppen (2.1, 2.2) entlang geführt wird oder umgekehrt die Halte- und Löseelemente (21a, 22a; 21b, 22b) der Öffnerbaugruppen (2.1, 2.2) an der zu öffnenden Filtereinheit (F) entlang geführt werden, die Halteelemente (21a, 21b) über ihre Kontaktbereiche (210) – an dem Gehäuseunterteil (B) der Filtereinheit (F) angreifen und – das Gehäuseunterteil (B) zwischen den Halteelementen (21a, 21b) gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung (O) sperren, und die Löseelemente (22a, 22b) über ihre Hebekonturen (220) – an dem Gehäuseoberteil (D) der Filtereinheit (F) angreifen und – das Gehäuseoberteil (D) in Öffnungsrichtung (O) drücken.
Patent DE-202015105210-U1 (DE)
Title: Filtermedium mit hoher Hitzebeständigkeit
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-10-02
Abstract: Filtermedium, umfassend zumindest eine Faserschicht, wobei die zumindest eine Faserschicht umfasst: (i) Synthetische Polymerfasern mit einem Schmelzpunkt größer als 155°C, bevorzugt größer als 180°C, stärker bevorzugt größer als 200°C, am stärksten bevorzugt größer als 230°C; und (ii) Bindefasern mit einer Kern-Hüllen-Struktur, wobei ein Kern-Polymer-Material, das den Kern der Bindefasern bildet, zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, von einem Hüllen-Polymer-Material, das die Hülle der Bindefasern bildet, umgegeben ist; wobei sowohl das Kern- als auch das Hüllen-Polymer-Material einen Schmelzpunkt größer als 155°C aufweist und wobei der Schmelzpunkt des Hüllen-Polymer-Materials niedriger als der Schmelzpunkt des Kern-Polymer-Materials ist.
Patent DE-202016000936-U1 (DE)
Title: Tabakbeutel mit Blättchenfach
IPC: A24F23/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Tabakbeutel mit Blättchenfach, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusslasche des Tabaksbeutels beim Verschliessen über das Zigarettenpapierfach hinübergeführt wird.
Patent DE-202016004168-U1 (DE)
Title: Gebäudetechnikvorrichtung und Leuchte, System für deren Instandhaltung mittels einer mobilen Vorrichtung und mobile Vorrichtung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Gebäudetechnikvorrichtung, umfassend Basismodul (21) mit Aufnahmemittel (22) für zumindest ein Gebäudetechnikmodul (25) in einem redundanten elektrischen Zweig, wobei das Aufnahmemittel (22) eine mechanische und elektrische Verbindung zu dem Gebäudetechnikmodul (25) bereitstellt.
Patent DE-202016004864-U1 (DE)
Title: Gesichtsmuskeltrainer
IPC: A63B23/03
Filed: 2016-08-11
Abstract: Beweglicher Gesichtsmuskeltrainer, (Binde)Gewebetrainer durch/mit Vibrationstechnik (Vibrationsköpfen/Modulen aller Art, Form, Konsistenz), zur Muskelstärkung der Gesichtsmuskulatur/Gewebes, Durchblutung; Gerät auch mit verschieden Aufsatzmodulen aller Arten, Formen, Konsistenzen zur Kombination mit Übungen für Gesichtsgymnastik/Gesichtsmuskelanspannung oder auch allein anwendbar. Ein zusätzlicher erwünschter Gegendruck kann nicht nur durch die Muskulatur/Gewebe sondern eventuell auch, oder zusätzlich mittels eines Handgeräts oder eines elektrisch variabel einstellbaren Gegendruckgeräts/Gegendruckmoduls (z. B. auch im Mund) variabel auf den zu stärkenden Muskel/Gewebebereich ausgeübt werden. Das Gegendruckmodul kann auch vibrationstechnisch ausgestattet sein.
Patent DE-202016005893-U1 (DE)
Title: Sonnenliege mit Wassersprühfunktion zum Erfrischen
IPC: A47C7/74
Filed: 2016-09-22
Abstract: Sonnenliege mit eingebautem Sprühsystem, dadruch gekennzeichnet, dass der Auslöser (1) im Rahmen verbaut ist.
Patent DE-202016006620-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Beobachten eines Magnetfelds eines Materialvolumens
IPC: G01N27/90
Filed: 2016-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Beobachten eines Magnetfelds eines Materialvolumens, insbesondere zur Bestimmung von Eigenschaften eines Werkstücks unter insbesondere magnetischer, mechanischer, thermischer und/oder elektrischer Anregung eines Materialvolumens des Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Erfassen des Magnetfelds des Materialvolumens als Funktion der Zeit und der Frequenz mit einer hochfrequenten Auflösung ausgestaltet ist.