baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19911926-B4 (DE)
Title: Spulenvorrichtung mit integrierter Anschlußeinrichtung
Inventor: AGATA NAOTO
IPC: H01R13/68
Filed: 1999-03-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Spulenvorrichtung
mit integrierter Anschlusseinrichtung, mit:  einem aus Metall
angefertigten Gehäuse
(22), in dem ein ringförmiger
Raum ausgebildet ist;  einer Magnetspule (21), die einen gewickelten
Spulenabschnitt (25), der innerhalb des ringförmigen Raums des Gehäuses untergebracht
ist, und einen sich von dem Spulenabschnitt erstreckenden Spulenanschlussdraht
(26) hat; und  einer Anschlusseinrichtung (23) mit einem externen
Anschluss (31), einem Schmelzabschnitt (39) zur Verbindung des Spulenanschlussdrahts
und des externen Anschlusses mittels Schmelzung, und einer Harzkopplungseinrichtung (33)
zur Unterbringung des Schmelzabschnitts,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Spulenanschlussdraht ein spannungsabsorbierendes Winkelsegment
(32) zwischen dem Spulenabschnitt (25) und dem Schmelzabschnitt
(39) hat, und dass  der externe Anschluss (31) ein zweites spannungsabsorbierendes
Winkelsegment (35) angrenzend an dem spannungsabsorbierenden Winkelsegment
(32) des Spulenanschlussdrahts (26) hat.
Patent DE-19913047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Mastizieren von Naturkautschuk oder naturkautschukhaltigen Mischungen sowie Verfahren zum Entgasen von Kautschuk- oder Polymermischungen
Inventor: PETER JULIUS
IPC: B29B7/84
Filed: 1999-03-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Mastizieren von Naturkautschuk oder naturkautschukhaltigen Mischungen in einem stempellosen Innenmischer mit einer in einem Trog (1) untergebrachten Mischkammer mit antreibbaren Knetschaufeln, wobei die Einfüllöffnung (3) des Troges (1) gleichzeitig die Entleeröffnung ist und der Trog (1) nach Beenden der Behandlung bzw. des Mischprozesses durch ein Kippen entleert wird, wobei das Mischgut in der Mischkammer während einer Zeitspanne von 0,5 bis 10 Minuten bei einem Überdruck von 0,1 bis 1 MPa, insbesondere bis zu 0,5 MPa, und unter Erwärmung auf eine Temperatur zwischen 50 und 170°C, insbesondere bis 130°C, geknetet wird.
Patent DE-19923580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsregelung eines Senders
Inventor: KOWALEWSKI FRANK
IPC: H03L5/02
Filed: 1999-05-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Leistungsregelung eines Senders (1), dessen Sendeleistungspegel
(SLP1; SLP2) in Abhängigkeit
der Qualität
(Q) eines bestehenden Übertragungskanals
(5) und des für
die Übertragung
in diesem Übertragungskanal
(5) zuletzt gewählten
Sendeleistungspegels (ZSLP1; ZSLP2) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Differenz (D1; D2) zwischen dem einzustellenden Sendeleistungspegel
(SLP1; SLP2) und dem zuletzt gewählten
Sendeleistungspegel (ZSLP1; ZSLP2) in Abhängigkeit der Änderung
der Qualität
(Q) des Übertragungskanals
(5) gebildet wird.
Patent DE-19963215-B4 (DE)
Title: Kontrastverbesserungsvorrichtung für ein Videosignal
Inventor: CHOI SANG UM
IPC: H04N5/20
Filed: 1999-12-28
Granted: 2009-01-22
Abstract: Kontrastverbesserungsvorrichtung
für ein
Videosignal, welche folgendes umfaßt:  einen algebraischen
Umwandler zum algebraischen Umwandeln eines eingegebenen Videosignals;  einen
Wellenfilter zum Trennen des algebraisch umgewandelten Videosignals
in ein Niederfrequenzsignal und ein Hochfrequenzsignal;  eine
Niederfrequenzfaktorabbildungseinheit zum Erzeugen eines Pegels
eines Hochfrequenzsignals, das eine Ausgabe der Wellenfiltereinheit
ist, und eines Pegels eines Niederfrequenzsignals und eines Niederfrequenzverbesserungsfaktors
auf Grundlage einer Benutzereinstellung;  eine Hochfrequenzfaktorabbildungseinheit
zum Erzeugen eines Hochfrequenzverbesserungsfaktors, der zu dem
Niederfrequenzverbesserungsfaktor umgekehrt proportional ist;  eine
erste Multiplizierschaltung zum Multiplizieren des Niederfrequenzsignals
und des Niederfrequenzverbesserungsfaktors;  eine Niederfrequenzsignalverarbeitungskompensationseinheit
zum Empfangen eines Ausgangs der Niederfrequenzabbildungseinheit
und eines Ausgangs der ersten Multiplizierschaltung und zum Kompensieren
eines Niederfrequenzpegels;   eine zweite Multiplizierschaltung
zum Multiplizieren des Hochfrequenzsignals und des Hochfrequenzverbesserungsfaktors;  eine
Addierschaltung zum Aufsummieren eines Ausgangs der Niederfrequenzverstärkungskompensationseinheit
und eines Ausgangs der zweiten Multiplizierschaltung; und  einen
exponentiellen Umwandler zum exponentiellen Umwandeln eines Ausgangs
der Summiereinheit.
Patent DE-19981010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige des Betriebszustands von Systemgeräten in einem Netzwerksystem
Inventor: KIM DO HYOUNG
IPC: H04L29/08
Filed: 1999-05-03
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Anzeige von Änderungen der Betriebszustände von Netzwerkgeräten auf einem Anzeigebildschirm eines Klientengerätes, welches als ein Klient in einem Netzwerk arbeitet, wobei verschiedene digitale Geräte, die mit dem Netzwerk verbunden sind, als der Klient oder als Server arbeiten, mit folgenden Schritten:  Einrichten (500) eines Kommunikationskanals in Bezug auf Servergeräte durch das Klientengerät;  Anzeigen (520) von Information über ein Servergerät auf einem Bildschirm des Klientengeräts;  gekennzeichnet durch:  Empfangen (510) eines vorbestimmten Signals des Servergeräts, dessen Betriebszustand sich geändert hat, durch das Klientengerät, wobei das Signal die Änderung in dem Betriebszustand des Servergeräts angibt; und dadurch dass  die Änderung des Betriebszustands des Servergeräts angezeigt wird.
Patent AU-2013100770-B4 (AU)
Title: Travel package for a pillow
Inventor: LANDYMORE CAROLINE
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-06-03
Granted: 2018-07-26
Abstract: The present invention provides a travel package for a pillow, the travel package comprising: a pocket for receiving a pillow, wherein the package and the pillow in the pocket in use can be rolled and/or folded; and releasable retaining means for retaining the package in the rolled and/or folded configuration thereof.
Patent DE-102004012170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Spurkranzdurchmessers von Rädern von Schienenfahrzeugen, insbesondere von Güterwagen, sowie eine Schwerkraftablaufanlage unter Anwendung des Verfahrens
Inventor: TALKE WOLFGANG
IPC: G01B21/12
Filed: 2004-03-09
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Spurkranzdurchmessers (2Rs) von sich längs zweier
paralleler Fahrschienen (1) bewegenden Rädern (3) von Schienenfahrzeugen,
insbesondere von Güterwagen,
wobei die Räder
(3) jeweils paarweise angeordnet sind und einander gegenüberliegen,  wobei
an der Fahrschiene (1) unterhalb der auf der Fahrschiene (1) abrollenden
Räder (3)
zwei das Rad (3) erfassende Radsensoren (4a, 4b) angeordnet sind,
die bei einem darüber
rollenden Rad (3) je ein Sensorsignal (8a, 8b) erzeugen, deren zeitlicher
Verlauf jeweils am Anfang stetig ansteigt oder abfällt und
am Ende umgekehrt wieder stetig abfällt bzw. ansteigt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf jeder Seite der Fahrschiene (1) einer
der Radsensoren (4a, 4b) angeordnet ist, der eine als Laufkreis-Radsensor
unterhalb des Laufkreises (5) und der andere als Spurkranz-Radsensor
unterhalb des Spurkranzes (6), dass für jedes Sensorsignal (8a, 8b)
jeweils die Zeitdifferenz zwischen dem Über- und anschließenden Unterschreiten
bzw. dem Unter- und anschließenden Überschreiten
zumindest eines vorgegebenen Schwellwertes...
Patent DE-102004013268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auslösen eines Insassenschutzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: BÄRENWEILER JOSEF DIPL ING
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-03-18
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Auslösen eines Insassenschutzsystems eines Fahrzeugs, bei dem  a) eine Auslöseeinheit (44) zum Erzeugen eines Auslösesignals vorgesehen ist,  b) eine Plausibilisierungseinheit (46; 76; 78) zum Erzeugen eines Plausibilisierungssignals für eine Auslöseentscheidung vorgesehen ist,  c) wobei das Auslösesignals mit dem Plausibilisierungssignal logisch verknüpft wird (48),  d) die Plausibilisierungseinheit mindestens ein erstes Signal verarbeitet, das für die Auslöseentscheidung des Insassenschutzsystems (10) relevant ist, dadurch gekennzeichnet, dass  e) die Verarbeitung des mindestens einen ersten Signals in der Plausibilisierungseinheit (46) abhängig von mindestens einem zweiten Signal erfolgt, das von der Auslöseeinheit (44) abhängig von einer Unfallsituation oder -art eingestellt wird, indem  f) das mindestens eine zweite Signal in der Plausibilisierungseinheit (46; 76; 78) mindestens eine Plausibilisierungsschwelle (56, 58) einstellt und/oder das mindestens eine erste Signal durch Einstellen von mindestens einem Verstärker (72, 74) zum Verstärken des mindestens einen ersten Signals bewertet.
Patent DE-102004022779-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung antimikrobieller Glaspartikel
Inventor: SELIG HARALD
IPC: C03C11/00
Filed: 2004-05-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verwendung
eines Verfahrens zur Herstellung antimikrobieller Glaspartikel,
bei dem antimikrobielle Gläser
geschmolzen, gebrochen oder pulverisiert einem Extruder zugegeben,
in diesem auf- oder eingeschmolzen werden und nach dem Abkühlen gemahlen
werden.
Patent DE-102004023747-B4 (DE)
Title: Erntemaschine mit einer Aufnahmevorrichtung für landwirtschaftliches Erntegut
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D90/04
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-07-26
Abstract: Erntemaschine
mit einer Aufnahmevorrichtung für
landwirtschaftliches Erntegut wie Heu oder Stroh oder dgl., welche
eine Schneidvorrichtung umfasst, die mit einer Messergruppe zur
Zerkleinerung des Ernteguts versehen ist, wobei die über mindestens
eine Schaltwelle (41, 42) betätigbare
Messergruppe um eine Achse (30) schwenkbar und in Eingriffsstellung
in einen Förderkanal
(26) der Erntemaschine (1) überführbar ausgebildet
ist, wobei der Messergruppe zur Überführung in
ihre Eingriffsstellung und/oder Außereingriffsstellung eine Stellvorrichtung
(28) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine
weitere, in eine Eingriffs- und/oder Außereingriffsstellung überführbare Messergruppe
vorgesehen ist und dass der einen und der zumindest weiteren Messergruppe
eine gemeinsame Stellvorrichtung (28) zur Überführung in die jeweiligen Eingriffs-
und/oder Außereingriffsstellungen
zugeordnet ist.
Patent DE-102004037270-B4 (DE)
Title: Blutentnahmesystem zur Entnahme von Blut für Diagnosezwecke
Inventor: RASCH-MENGES JUERGEN
IPC: A61B5/151
Filed: 2004-07-31
Granted: 2008-01-31
Abstract: Stechhilfe
zum Erzeugen einer Hautöffnung
in einem Körperteil
beinhaltend  – ein
Gehäuse
mit einer Öffnung,
aus der eine Lanzette austreten kann,  – eine Lanzette mit einem Lanzettenkörper, sowie  – eine Antriebseinheit
zum Antreiben des Lanzettenkörpers und
der Lanzette, so dass die Lanzettespitze der Lanzette zum Ausführen eines
Stechvorgangs zumindest zum Teil aus dem Gehäuse austreten kann, wobei  – die Antriebseinheit
beinhaltet  – einen
Motor der mit einem elektrischen Energiespeicher kontaktiert werden
kann, sodass Energie zum Antreiben der Lanzette bereitgestellt wird,  – einen
mechanischen Energiespeicher, der an den Motor in der Weise gekoppelt
ist, dass die von einem elektrischen Energiespeicher gespeicherte
elektrische Energie in mechanische Energie umgewandelt und vom mechanischen Energiespeicher
zumindest zum Teil gespeichert wird, sowie  einen Kopplungsmechanismus,
der den Lanzettenkörper an
den mechanischen Energiespeicher ankoppelt, so dass die gespeicherte
Energie des Energiespeichers auf den Lanzettenkörper zumindest zum Teil übertragen
werden kann, wobei...
Patent DE-102004047967-B4 (DE)
Title: Schaltungssteuervorrichtung für ein Stufenautomatikgetriebe
Inventor: OTA HIROFUMI
IPC: F16H61/00
Filed: 2004-10-01
Granted: 2016-06-16
Abstract: Schaltungssteuervorrichtung für die Steuerung von Schaltvorgängen eines Stufenautomatikgetriebes mit einer Mehrzahl von auswählbaren Gruppen von Vorwärtsgängen, die unterschiedliche Sätze von Übersetzungsverhältnissen haben, wobei das Automatikgetriebe eine automatische Schaltungsbetriebsweise besitzt, in der die Schaltvorgänge automatisch stattfinden, dadurch gekennzeichnet, daß: das Automatikgetriebe eine manuelle Schaltungsbetriebsweise aufweist, in der die Schaltvorgänge manuell durchführbar sind; die Schaltungssteuervorrichtung einen Abschnitt (104) zur Auswahl von Ganggruppen mit unterschiedlich gespreizten Übersetzungen umfaßt, der beim Umschalten einer Schaltungsbetriebsweise des Automatikgetriebes (10; 40; 50; 60) von der automatischen Schaltungsbetriebsweise in die manuelle Schaltungsbetriebsweise betreibbar ist, um in der manuellen Schaltungsbetriebsweise eine dieser Mehrzahl von auswählbaren Ganggruppen von Vorwärtsgängen auf der Basis der Gruppe auszuwählen, die in der automatischen Schaltungsbetriebsweise als letzte durch den Abschnitt (104) zur Auswahl von Ganggruppen ausgewählt war.
Patent DE-102004049517-B4 (DE)
Title: Extraktion einer einem Audiosignal zu Grunde liegenden Melodie
Inventor: STREITENBERGER FRANK
IPC: G10L25/18
Filed: 2004-10-11
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Extraktion einer einem Audiosignal (302) zugrundeliegenden Melodie, mit  einer Einrichtung (750) zum Bereitstellen einer Zeit-/Spektraldarstellung des Audiosignals (302), wobei die Einrichtung (750) zum Bereitstellen derart ausgebildet ist, dass sie eine Zeit-/Spektraldarstellung bereitstellt, die für jede einer Mehrzahl von Spektralkomponenten ein Spektralband mit einer Folge von Spektralwerten aufweist, und dass die Zeit-/Spektraldarstellung in jedem Spektralband einen Spektralwert zu jedem Zeitabschnitt einer Folge von Zeitabschnitten des Audiosignals aufweist;  eine Einrichtung (754, 758) zum, auf der Basis Zeit-/Spektraldarstellung des Audiosignals (302), Ermitteln einer Melodielinie des Audiosignals durch eindeutiges Zuordnen von genau derjeniger Spektralkomponente zu jedem Zeitabschnitt, für die die Zeit-/Spektraldarstellung oder eine hieraus hergeleitete Version der Zeit-/Spektraldarstellung maximal ist; und  einer Einrichtung (760, 762) zum, basierend auf der Melodielinie, Ermitteln der Melodie des Audiosignals.
Patent DE-102004058716-B4 (DE)
Title: Musterschärmaschine mit verschiebbaren Garnführungen
Inventor: TANAKA YOSHIHIRO
IPC: D02H3/00
Filed: 2004-12-06
Granted: 2009-08-27
Abstract: Musterschärmaschine (B) mit  einem Drehgatter (F) mit einer Vielzahl von Spulen (126),  einer Schärtrommel (A),  einer Vielzahl von Garnführungen ((6a bis 6h), die jeweils drehbar an einer Seitenfläche der Schärtrommel (A) vorgesehen sind, um Garne auf die Schärtrommel (A) zu wickeln,  einer Klemmführung (20a bis 20h) und einer Garnschneideeinrichtung (21a, 21h) für jede der Garnführungen (6a bis 6h), die sich mit der zugeordneten Garnführung (6a, 6h) drehen, und  einer Aufnahmeführungseinrichtung (24), die stationär an der Seitenfläche der Schärtrommel (A) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jede aus der Vielzahl von Garnführungen (6a bis 6h) zwischen einer Garnwickelposition und einer Garnwickel-Aussetzposition bewegbar ist, und dass die Klemmführung (20a bis 20h) derart angeordnet ist, dass der" Faden (22) durch die Bewegung der Garnführung (6a bis 6h) in die Aussetzposition selbsttätig von der Klemmführung (20a bis 20h) eingefangen und durch die Schneideinrichtung (21a bis 21h) geschnitten...
Patent DE-102005003752-B4 (DE)
Inventor: BERTILLER ROLAND
IPC: F41A21/12
Filed: 2005-01-27
Granted: 2008-07-17
Abstract: The device has an ejector system (8) for transporting a cartridge (3) by firing a released case (2) or cartridge from a cartridge chamber (6). A defined groove (5) is brought into the inside of a housing (1), and the position and the form of the groove are coordinated with geometry and condition of the case (2). The firing of the cartridge places lasting deformations (7) in the groove.
Patent DE-102005004057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen mit mindestens einer Difluoroxymethylenbrücke und in dem Verfahren verwendete polymorphe Carbeniumsalze
Inventor: KIRSCHBAUM MICHAEL DR
IPC: C07D339/08
Filed: 2005-01-28
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbindungen mit mindestens einer Difluoroxymethylenbrücke im Molekül, bei dem (1) zunächst ein Bis(alkylthio)carbeniumsalz in Gegenwart einer Base mit einer mindestens eine Hydroxygruppe aufweisenden Verbindung in Dichlormethan als organischem Lösungsmittel umgesetzt; und (2) anschließend mit einem Fluorierungsmittel und einem Oxidationsmittel zu Verbindungen mit mindestens einer Difluoroxymethylenbrücke im Molekül oxidativ fluoriert wird; wobei die Verbindung mit mindestens einer Difluoroxymethylenbrücke aus dem Reaktionsgemisch der oxidativen Fluorierung dadurch erhalten wird, dass das Reaktionsgemisch einer basischen Hydrolyse unterworfen und das organische Lösungsmittel soweit entfernt wird, dass die Verbindung mit mindestens einer Difluoroxymethylenbrücke ausfällt beziehungsweise auskristallisiert, dadurch gekennzeichnet, dass Reaktionsschritt (1) zwischen ca. 10°C bis ca. 35°C erfolgt, und wobei das Bis(alkylthio)carbeniumsalz eine Verbindung der Formel II-Aa, II-Ab, II-Ac ist, die ein Polymorphes ist, das in Dichlormethan nahezu unlöslich ist:wobei L5, L6, L7 und L8 unabhängig voneinander H oder F bedeuten; R11 und R21 unabhängig voneinander zusammen für -CH2CH2CH2- oder -CH2C(CH3)2CH2- stehen; Hal Br oder I; und Y– ein Trifluormethansulfonat-Anion ist, welches durch Umsetzung einer Verbindung der Formel III'mit ...
Patent DE-102005008585-B4 (DE)
Title: Verbinderanordnung
Inventor: FUKATSU YUKIHIRO
IPC: H01R3/00
Filed: 2005-02-24
Granted: 2013-05-16
Abstract: Verbinderanordnung umfassend: einen Verbinder (F) mit einem zweiten Verbindergehäuse (20), einen zusammenpassenden Verbinder (M) mit einem zusammenpassenden ersten Verbindergehäuse (10), und einen rückstellfähig deformierbaren Verriegelungsarm (38), welcher in oder an dem zweiten Verbindergehäuse (20) vorgesehen ist und mit einem ineinander verriegelnden Abschnitt (13) in Eingriff bringbar ist, welcher in oder an dem zusammenpassenden ersten Verbindergehäuse (10) vorgesehen ist, wobei der Verriegelungsarm (38) vorübergehend rückstellfähig deformierbar ist, während er in gleitendem Kontakt mit dem ineinander verriegelnden Abschnitt (13) beim Verbinden der zwei Verbindergehäuse (20, 10) gehalten ist, und wenigstens teilweise rückgestellt werden kann, um mit dem ineinander verriegelnden Abschnitt (13) in Eingriff gebracht zu werden, wenn die zwei Verbindergehäuse (20, 10) ordnungsgemäß verbunden sind, und wobei ein Gleitkontakt-Abschnitt an einer Fläche des Verriegelungsarms (38) vorgesehen ist, welche wenigstens teilweise zu dem ineinander verriegelnden Abschnitt (13) in dem Verbindungsprozeß gerichtet ist und in gleitenden Kontakt mit einer...
Patent DE-102005015609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIRKNER CHRISTIAN
IPC: F02D21/08
Filed: 2005-04-05
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Abgasturbolader,
der mindestens ein Abgasturbolader-Stellglied (22) umfasst, mit
einer Abgasrückführ-Einrichtung,
die ein Abgasrückführventil
(33) umfasst, wobei die Vorrichtung umfasst:  – einen
Abgasturbolader-Regler (B3), der abhängig von einem Soll-Ladedruck
(BP_SP) und einem Ist-Ladedruck (BP_AV) einen Regel-Stellgrößen-Abgasgegendruck (FB_SG_PEXH)
ermittelt;  – einen
Abgasrückführ-Regler,
der abhängig
von einem Soll-Luftmassenstrom (MAF_SP) und einem Ist-Luftmassenstrom (MAF_AV)
eine Regel-Abgasrückführ-Stellgröße, insbesondere
einen Regel-Stellgrößen-Abgasrückführmassenstrom
(FB_SG_EGR), ermittelt;  – eine
erste Entkopplungseinheit (B9), die einen Entkopplungs-Massenstrom
(MF_DEC) in einem Abgastrakt (4) stromabwärts einer Abzweigung (28) der
Abgasrückführeinrichtung
ermittelt und zwar abhängig
von der Regel-Abgasrückführ-Stellgröße, insbesondere
dem Regel-Stellgrößen-Abgasrückführmassenstrom
(FB_SG_EGR), und  – eine
erste Umsetzungseinheit (B13), die ein Stellsignal (ATL_S_SIG) für das Abgasturbolader-Stellglied
(22) abhängig
von dem Regel-Stellgrößen-Abgasgegendruck (FB_SG_PEXH)
und dem Entkopplungs-Massenstrom (MF_DEC) ermittelt.
Patent DE-102005026663-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement mit ISPP
Inventor: CHAE DONG-HYUK
IPC: G11C29/12
Filed: 2005-05-31
Granted: 2016-01-14
Abstract: Nichtflüchtiges Speicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (110), welches in Zeilen und Spalten angeordnete Speicherzellen umfasst, – einem Wortleitungsspannungsgenerator (190) zum Erzeugen einer Wortleitungs-/Programmierspannung (Vpgm) in Reaktion auf Schrittsteuersignale (STEPi) und – einer Programmiersteuereinheit (160, 170, 180) zum sequentiellen Aktivieren der Schrittsteuersignale (STEPi) während eines Programmierzyklus, – wobei der Wortleitungsspannungsgenerator (190) während des Programmierzyklus ein Inkrement der Wortleitungs-/Programmierspannung (Vpgm) betriebsartabhängig unterschiedlich steuert und einen Spannungsteiler (220, 220') umfasst, welcher die Wortleitungs-/Programmierspannung (Vpgm) in Reaktion auf ein Modusauswahlsignal (MODE_SEL), welches den Betriebsmodus anzeigt und während eines Testprogrammiermodus aktiviert ist und während eines normalen Programmiermodus deaktiviert ist, und in Reaktion auf die Schrittsteuersignale (STEPi) teilt.
Patent DE-102005027881-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug und Implantationsset
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: A61B17/56
Filed: 2005-06-08
Granted: 2013-03-28
Abstract: Chirurgisches Werkzeug (16) zum Herstellen einer Verbindung zwischen einer Leitung (14) und einem befüllbaren Implantat (12), wobei das Werkzeug (16) mindestens einen eine Längsrichtung (44) definierenden Werkzeugabschnitt aufweist, welcher eine Leitungsaufnahme (46) aufweist, und wobei sich die Leitungsaufnahme (46), in die die Leitung (14) einbringbar ist, parallel oder koaxial oder im Wesentlichen parallel oder koxial zur Längsrichtung (44) des Werkzeugabschnitts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass am distalen Ende (52) des Werkzeugs (16) eine Werkzeugaufnahme (54) angeordnet ist zum Aufnehmen eines an der Leitung (14) angeordneten Kupplungseiements (40) zum Verbinden mit dem zu befüllenden Implantat (12).
Patent DE-102005052594-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verbindungsmittels als Sicherheitsmerkmal
Inventor: HAHN ENRICO DR
IPC: G06K19/077
Filed: 2005-11-02
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verwendung eines Verbindungsmittels (17) als Sicherheitsmerkmal zur Kontaktierung einer Antenneneinrichtung (2) mit einer Chipeinrichtung (3) in einem Datenträgeraufbau, wobei die Antenneneinrichtung (2) ein Substrat (6), eine auf demselben angeordneten Antenne (7) mit mindestens einer Antennenwindung (8) und mindestens einem Antennenanschluss (9) aufweist, und wobei die Chipeinrichtung (3) einen Chip (10) mit mindestens einem Chipanschluss (11) aufweist, wobei das Verbindungsmittel (17) zwischen dem Antennenanschluss (9) der Antenne (7) und dem Chipanschluss (11) der Chipeinrichtung (3) positioniert ist, wobei mit dem Aufbringen des Verbindungsmittels (17) noch kein elektrisch leitfähige Verbindung zwischen den Chipanschlüssen (11) und den Antennenanschlüssen (9) bewirkt wird, sondern erst nachdem das Verbindungsmittel (17) mittels eines externen Aktivierungsmittels aktiviert wird, wobei das Aufbringen des Verbindungsmittels (17) zeitlich entkoppelt ist zu der Bereitstellung der elektrischen Leitfähigkeit des Verbindungsmittels (17) zur Kontaktierung des Antennenanschlusses (9) an den Chipanschluss (11) nach Fertigstellung des Datenträgeraufbaus.