baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135100-A1 (DE)
Title: Beobachtungsbildgebungsvorrichtung
Inventor: OBIKANE YASUHIKO
IPC: G03B37/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Beobachtungsbildgebungsvorrichtung umfasst eine Einführungseinheit, ein Abbildungsobjektiv und einen Bildsensor. Das Abbildungsobjektiv ist so angeordnet, dass ein axialer Hauptstrahl einer Beobachtungsobjekt-seitigen Seitenfläche einer Linse in Bezug auf eine Normale, die durch den Schwerpunkt eines Querschnitts der Einführungseinheit verläuft, geneigt ist, wobei der Querschnitt durch das Zentrum eines effektiven Abbildungsbereichs des Bildsensors verläuft und die kleinste Fläche aufweist. Ein Punkt auf dem axialen Hauptstrahl, an dem der Abstand zwischen der Normalen und dem axialen Hauptstrahl am kleinsten ist, befindet sich auf der Bildseite relativ zur Beobachtungsobjekt-seitigen Seitenfläche der Linse und auf der Beobachtungsobjektseite relativ zum Bildsensor. Die Beobachtungsbildgebungsvorrichtung erfüllt einen vorgegebenen Bedingungsausdruck.
Patent DE-102019200410-A1 (DE)
Title: Diffusionsstarkes waschmitteltuch mit dualen nachhaltigkeitsmerkmalen
Inventor: PULINA MICHAEL
IPC: D06M23/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch sowie ein Verfahren zur Herstellung des Dreiphasen-Vollwaschmitteltuchs, wobei eine Dispersion auf ein bei Raumtemperatur festes Trägermaterial aufgebracht wird, umfassend die folgenden Schritte: (a) Bereitstellen einer flüssigen Waschmittel-Lotion mit exotherm verseiften Bestandteilen oder Seife und einem Wasseranteil von 10 - 30 Gew.-%; (b) Zugeben von festen Additiven zur Flüssigwaschmittel-Lotion mittels eines Dispergators, sodass die Dispersion mit einem Feststoffanteil von 1 - 10 Gew.-% entsteht; wobei die Schritte (a) und (b) bei Raumtemperatur erfolgen; gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Schritte: (c) Bereitstellen eines Trägermaterials aus einer endlichen vernadelten Faser; (d) Aufbringen der Dispersion auf das Trägermaterial mittels einer Befeuchtungsvorrichtung, sodass das Trägermaterial die Dispersion statistisch fixiert; wobei die Schritte (c) und (d) bei Raumtemperatur erfolgen. Das Verhältnis der durchschnittlichen Partikelgröße der festen Additive zum Durchmesser bzw. zur Spaltbreite der Öffnungen der Befeuchtungsvorrichtung kann dabei zwischen 5*10: 1 und 15*10: 1 liegen. Das Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch umfasst ein bei Raumtemperatur festes Trägermaterial, auf das eine aus einer flüssigen Waschmittel-Lotion, die exotherm verseifte Bestandteile oder Seife enthält und einen Wasseranteil von 10 - 30 Gew.-% aufweist, und festen Additiven bestehende Dispersion, deren Feststoffanteil 1 - 10 Gew.-% beträgt, aufgebracht wurde, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial aus einer endlichen vernadelten Faser besteht. Das Trägermaterial kann dabei aus einer hydrophoben Faser wie z.B. Polyester-Rezyklat, insbesondere PET-Rezyklat, bestehen.
Patent DE-102019201251-A1 (DE)
Title: Head-up-display-vorrichtung und anzeigevorrichtung
Inventor: WATANABE TAKEYOSHI
IPC: G02F1/1335
Filed: 2019-01-31
Abstract: Eine Head-Up-Display-Vorrichtung (1) enthält: eine Lichtquelle (10); eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung (20), die eine erste Polarisationsplatte (21a), eine Flüssigkristall-Anzeigeeinheit (22) und eine zweite Polarisationsplatte (21b) enthält und Licht projiziert, das von der Lichtquelle (10) emittiert und durch die erste Polarisationsplatte (21a), die Flüssigkristall-Anzeigeeinheit (22) und die zweite Polarisationsplatte (21b) übertragen wird; und ein reflektierendes Element (30), das das von der Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung (20) projizierte Licht zu einer reflektierenden Oberfläche (103s) reflektiert. Mindestens eine der ersten Polarisationsplatte (21a) und der zweiten Polarisationsplatte (21b) ist durch eine Luftschicht (AL) von der Flüssigkristall-Anzeigeeinheit (22) getrennt.
Patent DE-102019202684-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Synthetisieren eines Kraftfahrzeuggeräusches in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WETZKA MANUEL
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Synthetisieren eines Kraftfahrzeuggeräusches in einem Kraftfahrzeug (10). Die Erfindung betrifft überdies ein entsprechendes Verfahren zum Synthetisieren eines Kraftfahrzeuggeräusches in einem Kraftfahrzeug (10) umfassend:- mindestens eine Erfassungsvorrichtung (12a bis 12f) zum Erfassen einer Umgebungsbedingung in einer äußeren Umgebung des Kraftfahrzeugs (10);- eine Vorrichtung zum Synthetisieren (14) des Kraftfahrzeuggeräusches in Abhängigkeit mindestens eines Betriebsparameters des Kraftfahrzeugs (10) sowie der mindestens einen erfassten Umgebungsbedingung; und- eine Geräuscherzeugungsvorrichtung (16) zum Erzeugen von Schallwellen in Abhängigkeit des synthetisierten Kraftfahrzeuggeräusches; wobei die Geräuscherzeugungsvorrichtung (16) mindestens einen Lautsprecher umfasst, der im Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019203015-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TROVON DAVI
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einem Tellerrad 1 und einem damit verbundenen Ausgleichsgehäuse 4 Weiterhin mit auf Ausgleichsbolzen 13 angeordneten Ausgleichskegelrädern 14, 15), wobei die Ausgleichsbolzen 13 mit dem Ausgleichsgehäuse 4 verbunden sind. Mit einem ersten Achskegelrad 11, das auf einer ersten Antriebswelle 9 drehfest angeordnet ist und einem zweiten Achskegelrad 12, das auf einer zweiten Antriebswelle 10 drehfest angeordnet ist. Mit einem ersten Lamellenpaket 16, das axial zur ersten Antriebswelle 9 zwischen dem Tellerrad 1 und dem ersten Achskegelrad 11 angeordnet ist und einem zweiten Lamellenpaket 21, das axial zur zweiten Antriebswelle 10 zwischen dem Tellerrad 1 und dem Ausgleichsgehäuse 4 angeordnet ist. Eines oder beide Lamellenpakete 16, 21 ist von einer schaltbaren Betätigungseinrichtung gegen das dem jeweiligen Lamellenpaket 16, 21 zugeordnete Achskegelrad 11, 12 kraftbeaufschlagbar.
Patent DE-102019203978-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: KASAI YOSHIYUKI
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Wabenstruktur enthält: einen säulenförmigen Wabenstrukturabschnitt, der aufweist: poröse Trennwände, die sich von einer Einströmstirnfläche durch den säulenförmigen Wabenstrukturabschnitt zu einer Ausströmstirnfläche erstrecken, um mehrere Zellen zu definieren, die einen Durchgangskanal bilden; eine äußere Umfangswand, die sich auf dem äußersten Umfang befindet; ein Paar von Elektrodenschichten, das auf einer Seitenfläche des Wabenstrukturabschnitts angeordnet ist. Jede des Paars von Elektrodenschichten ist in einer Streifenform ausgebildet, die sich in einer Erstreckungsrichtung der Zelle des Wabenstrukturabschnitts erstreckt. Eine Elektrodenschicht des Paars von Elektrodenschichten ist auf einer Seite angeordnet, die der anderen Elektrodenschicht über eine Mitte des Wabenstrukturabschnitts in einem Querschnitt orthogonal zu der Erstreckungsrichtung der Zelle gegenüberliegt. Der Wabenstrukturabschnitt enthält: mehrere erste Zellen, wobei die ersten Zellen auf der Einströmseite des Fluids geöffnet sind und auf der Stirnfläche auf der Ausströmseite des Fluids abgedichtete Abschnitte aufweisen; und mehrere zweite Zellen, wobei die zweiten Zellen auf der Ausströmseite des Fluids geöffnet sind und auf der Stirnfläche auf der Einströmseite des Fluids abgedichtete Abschnitte aufweisen. Eine Mittelposition jeder Länge des Paars von Elektrodenschichten befindet sich näher bei der Ausströmstirnfläche als eine Mittelposition einer Länge des Wabenstrukturabschnitts in der Erstreckungsrichtung der Zellen.
Patent DE-102019205407-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul
Inventor: SCHLENKER ROBERTO
IPC: B60T8/17
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Modul (10), mit einem Gehäuse (12), welches zumindest eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung einen Luftaustausch zwischen der Gehäuseumgebung und dem Gehäuseinneren ermöglicht, und einer elektronischen Baugruppe (18), welche innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei innerhalb des Gehäuses (12) saugfähiges Material (24) angeordnet ist, welches dazu eingerichtet ist, sich innerhalb des Gehäuses (12) bildende Flüssigkeit (26) aufzunehmen.
Patent DE-102019206162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: KUNZE CHRISTIAN
IPC: B29D30/38
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung eines Schaumstoffstreifens an einer Reifeninnenseite eines Fahrzeugreifens, wobei die Vorrichtung (2) aufweist: einen Grundkörper (6), eine Hauptwelle (8), einen Hauptantrieb (10), eine Transporteinheit (12) und einen Schwenkantrieb (14), wobei die Hauptwelle (8) an dem Grundkörper (6) gelagert befestigt ist, wobei der Hauptantrieb (10) derart mit der Hauptwelle (8) gekoppelt ist, um die Hauptwelle (8) anzutreiben, wobei ein erstes Ende (16) der Transporteinheit (12) derart drehbar gelagert an dem Grundkörper (6) befestigt ist, so dass die Transporteinheit (12) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist, wobei der Schwenkantrieb (14) ausgebildet ist, um die Transporteinheit (12) zwischen einer Einschwenkstellung (E) und einer Ausschwenkstellung (F) um die Schwenkachse (S) zu verschwenken, wobei ein zweites Ende (18) der Transporteinheit (12) in der Einschwenkstellung (E) einen ersten Abstand zur Drehachse (D) der Hauptwelle (8) aufweist, wobei das zweite Ende der Transporteinheit (12) in der Ausschwenkstellung (F) einen größeren, zweiten Abstand zur Drehachse (D) der Hauptwelle (8) aufweist, wobei die Vorrichtung (2) ausgebildet ist, um den Schaumstoffstreifen derart auf der Hauptwelle (8) aufzuwickeln, so dass ein erstes Streifenende des Schaumstoffstreifens an der Hauptwelle (8) angeordnet ist und ein zweites Streifenende des Schaumstoffstreifens auf der Transporteinheit (12) angeordnet ist, und wobei die Transporteinheit (12) ausgebildet ist, in der Ausschwenkstellung (F) den Schaumstoffstreifen in einer Transportrichtung (T), die sich vom ersten Ende der Transporteinheit (12) zum zweiten Ende der Transporteinheit (12) erstreckt, zu fördern.
Patent DE-102019214101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Überlastung des Variators eines CVT-Getriebes
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H61/662
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern einer Überlastung des Variators eines CVT-Getriebes; mit den Schritten Bestimmen einer durch das CVT-Getriebe fließenden Leistung; Bestimmen einer Führungsgröße und einer Regelgröße eines Regelkreises, dessen Regelstrecke der Variator bildet; Berechnen eines Kennwerts der Abweichung der Regelgröße von der Führungsgröße; und Anheben der Übersetzung des CVT-Getriebes, wenn die Leistung einen ersten Schwellwert und der Kennwert einen zweiten Schwellwert überschritten hat.
Patent DE-102019215407-A1 (DE)
Title: Zumischsystem für Feuerlöschanlagen
Inventor: HULINSKY ANDREAS
IPC: A62C5/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zumischsystem für Feuerlöschanlagen zur Erzeugung eines Löschmittel-Löschmitteladditiv-Gemischs (Premix) durch Zumischen eines Löschmitteladditivs, insbesondere eines Schaummittels, zu einem Löschmittel, insbesondere Wasser. Das Zumischsystem weist einen von einem Löschmittelstrom antreibbaren Motor, eine mit dem Motor verbundene Zumischpumpe zum Fördern des Löschmitteladditivs, eine Löschmitteladditiveingangsleitung, eine Zumischleitung und eine Löschmitteladditivausgangsleitung, aus der das Löschmitteladditiv dem Löschmittel in der Zumischleitung zugemischt wird, auf.Erfindungsgemäß ist die Zumischpumpe eine Kolbenpumpe mit mehreren Zylindern und wenigstens zwei mit den Zylindern verbundenen Ausgängen. Wenigstens ein erster, rückflussfähiger Ausgang ist umschaltbar entweder mit einer Rückflussleitung, durch welche das Löschmitteladditiv zu der Zumischpumpe zurückfließt, oder mit der Löschmitteladditivausgangsleitung fluidleitend verbunden.Wenn das Löschmitteladditiv aus dem rückflussfähigen Ausgang zu der Zumischpumpe zurückfließt, wird es somit nicht dem Löschmittel in der Zumischleitung zugemischt. Durch die Umschaltung lässt sich daher die Zumischrate auf einfache Weise verändern.
Patent DE-102019215514-A1 (DE)
Title: Gleichtaktdrossel
Inventor: KIENLE WOLFRAM
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleichtaktdrossel. Die Gleichtaktdrossel weist einen insbesondere magnetisch permeablen Ringkern, und eine Spule auf. Die Gleichtaktdrossel weist wenigstens eine weitere Spule auf, wobei die Spule und die weitere Spule jeweils derart im Bereich des Ringkerns angeordnet sind, dass ein die Spulen durchsetzender magnetischer Fluss den Ringkern erfassen kann. Erfindungsgemäß umschließt der Ringkern einen bevorzugt zylinderförmigen Durchbuch. Die Spulen weisen für jede Spulenwindung jeweils wenigstens einen oder nur einen elektrischen Innenleiter, insbesondere eine Stromschiene auf, wobei der Innenleiter in dem Durchbruch angeordnet ist. Die in dem Durchbruch angeordneten Innenleiter bilden gemeinsam eine dem Durchbruch entsprechende Form, bevorzugt Querschnittsform aus und füllen den Durchbruch so gemeinsam aus.
Patent DE-102019216187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Klimaanlage in einem Fahrzeug
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-10-21
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer Klimaanlage (6) in einem Fahrzeug (2), welche Klimaanlage (6) einen verstellbaren Luftausströmer (5) aufweist, wobei der Luftausströmer (5) in Abhängigkeit der Messwerte einer Sensoranordnung und unter Verwendung einer Elektronischen Regel- und Steuereinheit (11) und eines Aktuators (8) automatisch verstellt wird. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Luftausströmer (5) in Anhängigkeit wenigstens der Messwerte eines akustischen Sensors (9) der Sensoranordnung verstellt wird.
Patent DE-102019217000-A1 (DE)
Title: Akustische wellenvorrichtung mit schicht von hoher thermischer leitfähigkeit auf interdigitalem wandler
Inventor: FUKUHARA HIRONORI
IPC: H03H9/25
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine akustische Wellenvorrichtung umfasst ein piezoelektrisches Substrat, interdigitale Wandlerelektroden mit einer vorbestimmten Anzahl von Elektrodenfingern, welche auf einer oberen Oberfläche des Substrats angeordnet sind, und eine Schicht dielektrischen Materials, welche einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist. Der erste Bereich ist auf der oberen Oberfläche des Substrats und zwischen den interdigitalen Wandlerelektrodenfingern angeordnet. Der zweite Bereich ist über den interdigitalen Wandlerelektrodenfingern angeordnet. Die akustische Wellenvorrichtung weist weiterhin zumindest eine thermisch leitfähige Brücke auf, welche innerhalb der Schicht dielektrischen Materials angeordnet ist und welche obere Oberflächen von zumindest zwei benachbarten interdigitalen Wandlerelektrodenfingern berührt, um von jenen Wärme abzuführen.
Patent DE-102020000495-A1 (DE)
Title: Testeinrichtung zur Untersuchung von einem Korrosionsverhalten, insbesondere von Spannungsrisskorrosion, an einer unter Biegespannung gesetzten U-Probe sowie Testsystem
Inventor: MAGAJI NEETA
IPC: G01N27/20
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testeinrichtung (1) zur Untersuchung von einem Korrosionsverhalten an einer unter Biegespannung gesetzten U-Probe (3), aufweisend einen U-Probenhalter (5), eine Biegevorrichtung (7), eine Vorspannvorrichtung (9) sowie einen Induktionssensor (11), wobei der U-Probenhalter (5) dazu eingerichtet ist eine U-Probe (3) zu halten, wobei die Biegevorrichtung (7) dazu eingerichtet ist, die U-Probe (3) unter Biegespannung zu setzen, wobei der Induktionssensor (11) dazu eingerichtet und angeordnet ist, einen Bruch der U-Probe (3) zu detektieren, wobei die Vorspannvorrichtung (9) dazu eingerichtet und angeordnet ist, einen Schenkel (4) der U-Probe (3) derart vorzuspannen, dass bei einem Bruch der U-Probe (3) der Schenkel (4) vom Induktionssensor (11) wegverlagert wird.
Patent DE-102020001212-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahlschweißen von Metallen mit einer einen im Infrarotbereich hohen Reflexionsgrad aufweisenden Oberfläche
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/322
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserstrahlschweißen von Metallen mit einer einen im Infrarotbereich hohen Reflexionsgrad aufweisenden Oberfläche, bei welchem vor dem Laserstrahlschweißen eine reflexionsreduzierende Abdeckung (5) auf dem Metall (3) aufgebracht wird. Bei einem Verfahren wird als Abdeckung eine definierte Oxidationsschicht (5) des Metalls (3) zur verbesserten Einkopplung und Reduzierung der Absorption des Laserstrahls (7) auf dem Metall (3) erzeugt.
Patent DE-102020006577-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (22) für einen Kraftwagen (10), mit wenigstens einem Luftleitelement (24), welches relativ zu einem an der Front (16) des Kraftwagens (10) angeordneten Stoßfänger (18) des Kraftwagens (10) zwischen einer eingefahrenen Verstaustellung (V) und einer ausgefahrenen Luftleitstellung (L) verlagerbar ist, wobei ein im Innenraum (12) des Personenkraftwagens (10) anordenbares Bedienelement (26) und eine mechanische Koppeleinrichtung (28) vorgesehen sind, über welche unter manuellem Betätigen des Bedienelements (26) das Luftleitelement (24) mechanisch zwischen der Luftleitstellung (L) und der Verstaustellung (V) relativ zu dem Stoßfänger (18) in Fahrzeuglängsrichtung (X) verlagerbar ist.
Patent DE-102020007333-A1 (DE)
Title: Trefferanzeige für Sportschützen
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: F41J5/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: 1. Gerät zur fortlaufenden visuellen Treffer-Darstellung im Schießsport bestehend aus
 - einer Bildgewinnungseinheit mit mindestens einer Kamera zur Gewinnung einer Bildaufnahme einer Zielscheibe im Ziel oder einer Bildaufnahme einer Zielscheibe im Ziel mit mindestens einem Treffer,
 - einer Recheneinheit,
 - einer Evaluierungssoftware für die Erkennung des Ringsystems der Zielscheibe auf der mit der Bildgewinnungseinheit gewonnenen Bildaufnahme und der Treffer in der Zielscheibe auf der mit der Bildgewinnungseinheit gewonnenen Bildaufnahme, sowie der relativen Lage der Treffer zum Ringsystem
 - einer Darstellungseinheit wie z. B. einem Monitor, einem Laptop, einem Computer, einem Smartphone-Bildschirm u. ä. zur Ausgabe eines Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass das auf der Darstellungseinheit dargestellte Bild die gerechneten Treffer enthält.
Patent DE-102020100345-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses mithilfe eines neuromorphen Bildsensors
Inventor: MACK FABIAN
IPC: B23K26/02
Filed: 2020-01-09
Abstract: Es ist ein System zum Überwachen eines Laserbearbeitungsprozesses zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem Laserstrahl offenbart, das System umfassend: einen neuromorphen Bildsensor, der eingerichtet ist, um Bilddaten des Laserbearbeitungsprozesses zu erzeugen, und eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, basierend auf den Bilddaten Eingangsdaten zu bestimmen, und basierend auf den Eingangsdaten mittels einer Übertragungsfunktion Ausgangsdaten zu bestimmen, die Informationen über den Laserbearbeitungsprozess enthalten. Ferner ist ein Laserbearbeitungssystem zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem Laserstrahl offenbart. Darüber hinaus ist ein Verfahren zum Überwachen eines Laserbearbeitungsprozesses zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem Laserstrahl offenbart.
Patent DE-102020101964-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: IIDA JUNYA
IPC: F01P3/14
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein Einspritzventil (70) ist in einer Kühlvorrichtung (1) vorgesehen. Ein äußerer Mantel (10) ist an einer Außenseite des Einspritzventils (70) vorgesehen. Eine zylindrische Unterteilungseinheit (30) teilt einen ringförmigen Raum (80) in einen außenseitigen Durchlass (81) auf einer Seite des äußeren Mantels und einen innerseitigen Durchlass (82) auf einer Seite des Einspritzventils. Ein zweiter Rohrabschnitt (42) führt Kühlwasser in den ringförmigen Raum zu und ein erster Rohrabschnitt (41) führt das Kühlwasser vom ringförmigen Raum ab. Ein erster Begrenzungsabschnitt (51) ist zwischen dem ersten Rohrabschnitt und dem zweiten Rohrabschnitt vorgesehen und er begrenzt einen Fluss des Kühlwassers in den außenseitigen Durchlass von einem Teil auf einer Seite des zweiten Rohrabschnitts zu einem Teil auf einer Seite des ersten Rohrabschnitts. Ein zweiter Begrenzungsabschnitt (52) ist an einer Position auf einer Seite des ersten Rohrabschnitts gegensätzlich zur Einspritzöffnung vorgesehen. Der zweite Begrenzungsabschnitt begrenzt den Fluss des Kühlwassers zwischen dem außenseitigen und dem innerseitigen Durchlass. Ein Verbindungsdurchlass (60) wird in der zylindrischen Unterteilungseinheit an einer Position oberhalb des ersten Begrenzungsabschnitts ausgebildet und verbindet den außenseitigen und den innerseitigen Durchlass miteinander.
Patent DE-102020104409-A1 (DE)
Title: Aerostatisches Lager für einen Rotor, insbesondere in einer Auswuchtmaschine
Inventor: THELEN DIETER DR
IPC: B23Q1/38
Filed: 2020-02-19
Abstract: Bei einem aerostatischen Lager für einen drehbaren Rotor (2), der eine Drehachse und eine sich radial zur Drehachse erstreckende Axiallagerfläche und eine sich axial zur Drehachse erstreckende Radiallagerfläche aufweist, ist ein nicht drehbar in einer Bohrung eines Gehäuses (3) angeordnetes drehfestes Lagerelement (1) vorgesehen, das eine mit der Axiallagerfläche zusammenwirkende axiale Gegenlagerfläche und eine mit der Radiallagerfläche zusammenwirkende radiale Gegenlagerfläche aufweist, in denen jeweils mindestens ein Zuführkanal (13) zur Zuführung von Druckluft mündet. Der Rotor (2) weist einen zentralen Hohlraum (11) auf, der zur Aufnahme einer pneumatisch betätigbaren Werkzeugspannvorrichtung (12) ausgebildet ist. Die Hohlräume (11, 21) sind über kommunizierende den Rotor (2) und das drehfeste Lagerelement (1) durchdringende Zuführleitungen (23) mit im Gehäuse (3) ausgebildeten Versorgungs- und Abführleitungen für die Zu- und Abführung von Betätigungsluft verbunden.
Patent DE-102020104606-A1 (DE)
Title: Sterilbehälter
Inventor: SCHWEIZER MATTHIAS
IPC: A61B50/30
Filed: 2020-02-21
Abstract: Um einen Sterilbehälter umfassend eine einen Aufnahmeraum definierende Behälterwanne, einen den Aufnahmeraum in einer Verschlussstellung verschließenden Behälterdeckel und eine Dichtungseinrichtung zum Abdichten des Aufnahmeraums in der Verschlussstellung, wobei die Dichtungseinrichtung einerseits an der Behälterwanne angeordnet ist und in der Verschlussstellung am Behälterdeckel anliegt oder andererseits am Behälterdeckel angeordnet ist und in der Verschlussstellung an der Behälterwanne anliegt, wobei der Sterilbehälter ausschließlich aus heißdampfsterilisierbaren Werkstoffen ausgebildet ist und wobei die Behälterwanne und der Behälterdeckel aus einem Metall ausgebildet sind, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, mit einer hohen Fehlertoleranz in der Verschlussstellung abzudichten, wird vorgeschlagen, dass das Dichtelement zweiteilig ausgebildet ist und ein Dichtelement und ein Ausgleichselement umfasst, dass das Ausgleichselement weicher und/oder elastischer ist als das Dichtelement und dass das Dichtelement und das Ausgleichselement unlösbar stoffschlüssig miteinander verbunden sind.