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Patent DE-102019112766-A1 (DE)
Title: Genieteter Planetenträger und Planetengetriebe, sowie Herstellverfahren eines Planetenträgers
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Planetenträger (2) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs weist zwei Planetenträgerwangen (3, 4) auf, die wie Planetenträgerhälften zum Lagern von Planetenrädern (5) vorbereitet sind, wobei die Planetenträgerwangen (3, 4) über wenigstens eine Nietverbindung (6) miteinander verbunden sind und jede Planetenträgerwange (3, 4) wenigstens eine hakenförmig umgebogene Brückenlasche (8, 10) aufweist, die miteinander in Anlage stehen, wobei an der zumindest einen Brückenlasche (8) einer der beiden Planetenträgerwangen (3) zumindest ein zapfenförmiger Vorsprung (7) und an der zumindest einen Brückenlasche (10) der anderen Planetenträgerwange (4) ein den zapfenförmigen Vorsprung (7) aufnehmendes Nietaufnahmedurchgangsloch (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102019115952-A1 (DE)
Title: Halbleiter-packages
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/367
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es werden Halbleiter-Packages bereitgestellt. Eines der Halbleiter-Packages umfasst einen Halbleiter-Die, eine Wärmeleitstruktur, einen Kapselungsstoff und eine Wärmeleitschicht. Die Wärmeleitstruktur ist neben dem Halbleiter-Die angeordnet. Der Kapselungsstoff kapselt den Halbleiter-Die und die Wärmeleitstruktur. Eine Wärmeleitschicht deckt eine Rückfläche des Halbleiter-Die ab, wobei die Wärmeleitstruktur mit dem Halbleiter-Die über die Wärmeleitschicht thermisch gekoppelt ist und vom Halbleiter-Die elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102019116949-A1 (DE)
Title: Fahrerbenachrichtigung über handradstellglieder in steer-by- wire-systemen
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Steer-by-Wire-Lenksystem eine Abweichungsdetektionseinheit, die konfiguriert ist, um ein Abweichungssignal zu bestimmen, das eine Störung in einer oder mehreren Komponenten anzeigt, die mit einer Zahnstange gekoppelt sind. Das Steer-by-Wire-Lenksystem beinhaltet ferner ein Handrad-Benachrichtigungsmodul, das konfiguriert ist, um ein Modifikationssignal basierend auf dem Abweichungssignal als Reaktion darauf zu erzeugen, dass das Abweichungssignal für mindestens eine vorbestimmte Dauer detektiert wird. Das Steer-by-Wire-Lenksystem beinhaltet ferner ein Handradsteuermodul, das einen Eingangsbefehl erzeugt, der einem von einem Straßenradstellglied erzeugten Referenzdrehmoment entspricht, wobei ein Rückkopplungsdrehmoment für einen Fahrer basierend auf dem Eingangsbefehl erzeugt wird. Das Handradsteuermodul modifiziert den Eingangsbefehl weiter über das Modifikationssignal, wobei die Modifikation eine Benachrichtigung entsprechend der Störung für den Fahrer liefert.
Patent DE-102019119350-A1 (DE)
Title: Seitliche Fahrsteuerung eines Fahrzeugs
Inventor: GROULT XAVIER
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein Steuersystem (2) zur seitlichen Fahrsteuerung eines Fahrzeugs (1) weist eine Komparatoreinheit (3) auf, um mindestens ein Sensorsignal mit Informationen hinsichtlich einer Pose des Fahrzeugs (1) und mindestens ein Referenzsignal zu empfangen. Die Komparatoreinheit (3) erzeugt mindestens ein Fehlersignal in Abhängigkeit von dem mindestens einen Sensorsignal und dem mindestens einen Referenzsignal. Das Steuersystem (2) weist ein Steuergerät (7) auf, das dazu ausgelegt ist, eine seitliche Kraft, die auf das Fahrzeug (1) wirkt, in Abhängigkeit von dem mindestens einen Sensorsignal und von Windinformationen zu berechnen und ein Lenksignal, um eine seitliche Position des Fahrzeugs (1) zu steuern, in Abhängigkeit von der seitlichen Kraft und dem mindestens einen Fehlersignal zu erzeugen.
Patent DE-102019120258-A1 (DE)
Title: Multikopter-Fluggerät mit Rotorschutz und Sicherheitsrotoren
Inventor: GORSCH JONAS
IPC: B64C27/08
Filed: 2019-07-26
Abstract: Es wird ein Multikopter-Fluggerät (1) angegeben, das eine Mehrzahl von in einer Ebene angeordneten Hauptrotoren (2), eine Rotorschutzeinrichtung (3) zum Schutz der Hauptrotoren (2) bei einer Kollision, zumindest zwei Sicherheitsrotoren (4), und eine Sicherheitseinrichtung mit einer Detektionseinrichtung (5) zur Detektion eines Ausfalls zumindest eines Hauptrotors (2) aufweist. Die Sicherheitseinrichtung ist dazu ausgebildet, bei einer Detektion eines Ausfalls zumindest eines Hauptrotors (2) die Sicherheitsrotoren (4) zu aktivieren.
Patent DE-102019121860-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: RAMGE MARKUS
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, umfassend ein beweglich in einem Grundkorpus (1) gelagertes Spannglied (2), ein mit dem Spannglied (2) wirkverbundenes, linear bewegliches Stellglied (3), ein mit dem Stellglied (3) wirkverbundenes Federelement (4) und ein mit dem Federelement (4) wirkverbundenes, drehbar gelagertes Betätigungselement (5). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Federelement (4) als beim Spannen mit dem Betätigungselement (5) zusammendrückbare Druckfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102019121919-A1 (DE)
Title: Identifizierung von Verschmutzungen auf einer Fahrbahn
Inventor: FINAN BRIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-08-14
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren von Verschmutzungen (14) auf einer Fahrbahn ist angegeben, wobei ein erster Bilddatensatz mithilfe eines Kamerasystems (6) generiert wird, der ein erstes Bild (4) einer Oberfläche der Fahrbahn darstellt. Der erste Bilddatensatz wird durch ein Klassifizierungsmodul (13) mithilfe eines trainierten künstlichen neuronalen Netzes analysiert. Eine positive Klasse wird dem ersten Bilddatensatz durch das Klassifizierungsmodul (13) zugewiesen, wenn festgestellt wird, dass eine Verschmutzung (14) auf der Oberfläche der Fahrbahn vorhanden ist. Ein erstes Warnsignal wird generiert, wenn die positive Klasse dem ersten Bilddatensatz zugewiesen wurde.
Patent DE-102019121990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung einer oder mehrerer Energiewandlungsanlagen in einem Energiemanagementsystem
Inventor: WERNER JENS
IPC: H02J7/34
Filed: 2019-08-15
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zur Modellierung einer oder mehrerer Energiewandlungsanlagen (2) in einem Energiemanagementsystem (1), betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine verbesserte, effizientere und einfache Steuerung eines Energiemanagementsystems (1) ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein technologieunabhängiges abstraktes Modell (26) für jede Energiewandlungsanlage (2) mit ihren jeweiligen statischen Parametern (17) und ihren jeweiligen dynamischen Parametern (18) erzeugt wird, wobei dynamische Parameter (18) durch eine Verarbeitung (63) mittels mathematischer Algorithmen (33) sowie Optimierungen (34) auf Grundlage einer Bedarfsprognose (29) und Einschränkungen für den Anlagenbetrieb (32) gebildet werden und wobei statische Parameter (17) durch die Eingabe von technologieunabhängigen Anlagenparametern gebildet werden.
Patent DE-102019126133-A1 (DE)
Title: System zum Ermitteln eines Volumenstroms in einer Fluidleitung
Inventor: MACLENNAN SIMON
IPC: G01F1/66
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein System zum Ermitteln eines Volumenstroms in einer Fluidleitung weist eine Messeinheit mit einem Gehäuse mit einer länglichen Tastfläche, einer Strömungssensoranordnung, mindestens einem Temperatursensor, und einem ersten elektrischen Anschluss auf, sowie eine Auswerteeinheit. Die Strömungssensoranordnung ist in dem Gehäuse angeordnet und weist mindestens einen Sensorkopf auf, der an der Tastfläche angeordnet ist. Der mindestens eine Temperatursensor ist in der Tastfläche angeordnet. Der erste elektrische Anschluss ist mit der Strömungssensoranordnung und dem mindestens einen Temperatursensor zum Übermitteln von Sensordaten gekoppelt. Die Auswerteeinheit ist weiterhin dazu ausgebildet, über einen mit dem ersten elektrischen Anschluss verbindbaren zweiten elektrischen Anschluss Sensordaten zu empfangen und aus von der Strömungssensoranordnung bereitgestellten Sensordaten unter Berücksichtigung einer ermittelten Temperatur den Volumenstrom in der Fluidleitung zu ermitteln, auf die die Tastfläche gelegt wird.
Patent DE-102019129182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Behälterstroms in einer Abfüllanlage, Überwachungssystem und Platzhalter für einen Behälter oder eine Umverpackung
Inventor: LINDNER PETER
IPC: B67C3/24
Filed: 2019-10-29
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und ein Überwachungssystem zur Überwachung eines Behälterstroms in einer Abfüllanlage. Demnach wird in den Behälterstrom ein Platzhalter für einen Behälter oder für eine Umverpackung für Behältern eingeschleust. Ferner misst der Platzhalter mittels daran ausgebildeter Sensoren laufend insbesondere beim Transport auftretende mechanische und/oder thermische Belastungen. Dem Platzhalter folgt zudem eine Drohne mit einer Kamera selbstgesteuert, wobei die Drohne den Platzhalter insbesondere gemeinsam mit einem benachbarten Anteil des Behälterstroms und/oder benachbarten Transport und/oder Führungselementen abbildet. Dies ermöglicht eine zuverlässige Zuordnung von Begleitumständen bei der Messung der mechanischen und/oder thermischen Belastungen, insbesondere hinsichtlich der Einflussnahme benachbarter Behälter und/oder Transport und Führungselemente.
Patent DE-102019130364-A1 (DE)
Title: Lineare Füllmaschine zum Befüllen von Behältern mit Füllgut
Inventor: NIEHR THOMAS
IPC: B67C7/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine lineare Füllmaschine (1) zum Befüllen von gruppenweise entlang eines linearen Förderwegs (F) transportierten Behältern (2) mit einem Füllgut. Die lineare Füllmaschine (1) weist mehrere entlang des Förderwegs (F) aufeinander folgende Maschinenabschnitte (3, 3', 3'', 3''') auf, wobei die jeweiligen Maschinenabschnitte (3, 3', 3'', 3''') zumindest eine Einleitstation (4) zur Übernahme der Behälter (2), eine Behandlungsstation (5) zur Behandlung der Behälter (2), eine Füllstation (6) zum Füllen der Behälter (2) und eine Ausleitstation (7) zur Übergabe der Behälter (2) bilden. Die lineare Füllmaschine (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Maschinenabschnitte (3, 3', 3'', 3''') als austauschbare Maschinenmodule (10, 10', 10'', 10''') ausgebildet sind, wobei jedes Maschinenmodul (10, 10', 10'', 10''') eine eigenständige Funktionseinheit bildet und dazu wenigstens eine Elektrik-Bereitstellungseinheit (11) sowie wenigstens eine Medien-Bereitstellungseinheit, insbesondere Pneumatik-Bereitstellungseinheit (12) aufweist, wobei die Elektrik-Bereitstellungseinheit (11) und die Pneumatik-Bereitstellungseinheit (12) räumlich voneinander getrennt angeordnet sind und wobei die Elektrik-Bereitstellungseinheit (11) an einer ersten Seite (16) und die Pneumatik-Bereitstellungseinheit (12) an einer gegenüberliegenden zweiten Seite (17) des Maschinenmoduls (10, 10', 10'', 10''') angeordnet ist.
Patent DE-102019134471-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, elektrisch angetriebenes Fahrzeug und Steuerungsverfahren für elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TANAKA HIROMASA
IPC: B60L58/13
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Batteriesystem (1) umfasst eine Vielzahl von Wandlern (41 bis 43), die jeweils eine elektrische Leistung zwischen einem entsprechenden einer Vielzahl von Blöcken (21 bis 23) und einer Hilfsbatterie (3) umwandeln. Eine erste Ausgleichssteuerung ist eine Steuerung, wenn sich ein Fahrzeug (100) in einem ReadyON-Zustand befindet, um einen Wandler entsprechend einem Block mit niedrigerer Spannung von zumindest einem Paar von Blöcken, deren Spannungsschwankungen einen Schwellenwert überschreiten, zu betreiben, sodass der Block mit der niedrigeren Spannung mit einer elektrischen Leistung, die von der Hilfsbatterie (3) zugeführt wird, geladen wird. Die zweite Ausgleichssteuerung ist eine Steuerung, wenn sich das Fahrzeug (100) in einem ReadyOFF-Zustand befindet, um einen Wandler entsprechend einem Block mit höherer Spannung von zumindest einem Paar von Blöcken, deren Spannungsschwankungen einen anderen Schwellenwert überschreiten, zu betreiben, sodass die Hilfsbatterie (3) mit elektrischer Leistung, die von dem Block mit höherer Spannung zugeführt wird, geladen wird.
Patent DE-102019202961-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-03-05
Abstract: Kupplungsanordnung (14) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), die eine erste und eine zweite Kupplung (K1, K2) aufweist, die ein gemeinsames Eingangsglied (EG) beinhalten, wobei die erste Kupplung (K1) ein erstes Ausgangsglied (AG1) beinhaltet und wobei die zweite Kupplung (K2) ein zweites Ausgangsglied (AG2) beinhaltet, wobei die erste Kupplung (K1) als reibschlüssige Kupplung ausgebildet ist, wobei die zweite Kupplung als formschlüssige Kupplung (K2) ausgebildet ist, wobei der ersten und der zweiten Kupplung (K1, K2) ein einzelnes Schiebeglied (88) zugeordnet ist, das mittels einer einzelnen Betätigungseinrichtung (S1) in eine erste Schließposition (X1) und in eine axial versetzte zweite Schließposition (X2) bewegbar ist, um alternativ die erste oder die zweite Kupplung (K1, K2) zu schließen.
Patent DE-102019203382-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit einem Gehäuse und einem reversibel verbindbaren Ohrstück
Inventor: FLAIG UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (1) umfassend ein Gehäuse (4) und ein reversibel mit dem Gehäuse (4) verbindbares Ohrstück (8), wobei das Ohrstück (8) einen Verbindungsstecker (10) aufweist, wobei das Gehäuse (4) an einer Verbindungsstelle (6) für das Ohrstück (8) eine Aussparung (18) aufweist, wobei im Gehäuse (4) an der Verbindungsstelle (6) ein Halteriegel (30) zum Befestigen des Verbindungsstücks (10) eingebracht ist, wobei der Verbindungsstecker (10) wenigstens ein steckerseitiges Verschiebeelement (32, 36) aufweist und/oder der Halteriegel (30) wenigstens ein riegelseitiges Verschiebeelement (52, 56) aufweist, wobei der Verbindungsstecker (10) wenigstens ein steckerseitiges Halteelement (34, 38) aufweist und/oder der Halteriegel (30) wenigstens ein riegelseitiges Halteelement (54, 58) aufweist, wobei das wenigstens eine steckerseitige Verschiebeelement (32, 36) bzw. das wenigstens eine riegelseitige Verschiebeelement (52, 56) dazu eingerichtet ist, bei einem Eindrücken des Verbindungssteckers (10) in die Aussparung (18) den Halteriegel (30) vorrübergehend in eine geöffnete Position (66) zu verschieben, und wobei das wenigstens eine steckerseitige Halteelement (34, 38) bzw. das wenigstens eine riegelseitige Halteelement (54, 58) dazu eingerichtet ist, in einer geschlossenen Position (42) des Halteriegels (30) den Verbindungsstecker (10) am Gehäuse (4) zu befestigen.
Patent DE-102019203958-A1 (DE)
Title: Träger für einen elektrischen heizkatalysator
Inventor: OKAMOTO NAOKI
IPC: B01J35/04
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Träger für einen elektrisch beheizten Katalysator enthält: eine Wabenstruktur, enthaltend: poröse Trennwände, welche sich von einer Einström-Endfläche zu einer Ausström-Endfläche durch die Wabenstruktur erstrecken, um eine Vielzahl von einen Durchgangskanal bildenden Zellen zu definieren; und eine an dem äußersten Rand angeordnete Außenumfangswand; ein Paar von auf der Außenumfangswand der Wabenstruktur angeordneten Elektrodenschichten; und ein Paar von Elektrodenteilen. Jede der Elektrodenschichten ist in einer sich in einer Ausdehnungsrichtung der Zelle der Wabenstruktur erstreckenden Streifenform gebildet. In einem zu der Ausdehnungsrichtung der Zelle orthogonalen Querschnitt ist eine Elektrodenschicht des Paars von Elektrodenschichten auf einer der anderen Elektrodenschicht über einen Mittelpunkt der Wabenstruktur hinweg entgegengesetzten Seite angeordnet. Jede der Elektrodenschichten ist über zwei oder mehr Tragschichten mit jedem der Elektrodenteile elektrisch verbunden, und die Tragschichten sind leitfähig und sind in einem Abstand voneinander angeordnet. Jeder der Elektrodenteile enthält zwei oder mehr Elektroden, und jede der Elektroden ist an äußeren Oberflächen der Tragschichten befestigt.
Patent DE-102019204469-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem sowie Verfahren zur Zugangskontrolle
Inventor: KORN ROBERT
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangskontrollsystem (100) aufweisend:eine Authentifizierungseinheit (120) und eine Schlüsseleinheit (140);wobei die Authentifizierungseinheit (120) eine erste HF-Sende-Empfangseinheit (190) aufweist, welche eingerichtet ist, ein moduliertes Radarsignal (130) zu senden; die Schlüsseleinheit (140) eine zweite HF-Sende-Empfangseinheit (200) aufweist, welche eingerichtet ist, das modulierte Radarsignal (130) zu empfangen und das empfangene modulierte Radarsignal (132) mit einem aufmodulierten zusätzlichen Signal (134) zu senden, wobei das zusätzliche Signal (134) eine vorgegebene Sequenz (102) von mindestens einem Modulationssymbol aufweist;und die Authentifizierungseinheit (120) eingerichtet ist, das von der zweiten HF-Sende-Empfangseinheit (200) gesendete Signal (136) zu empfangen und mit mindestens einer der Authentifizierungseinheit (120) bekannten Sequenz (106) aus einer Liste (104) von registrierten oder berechneten Sequenzen zu demodulieren.
Patent DE-102019204911-A1 (DE)
Title: Optisches Drahtloskommunikationsnetzwerk für Flugzeuge
Inventor: BASSOW ERHARD
IPC: H04B10/27
Filed: 2019-04-05
Abstract: Ein optisches Drahtloskommunikationsnetzwerk weist einen Netzübergangsrouter (1a) und eine Vielzahl von optischen Netzwerkknoten (2a; 2b) auf. Der Netzübergangsrouter umfasst eine steuerbare Lichtquelle (14), einen Photodetektor (15) und eine mit der steuerbaren Lichtquelle (14) und dem Photodetektor (15) gekoppelte Modulations-/Demodulationseinrichtung (12). Jeder der Vielzahl von optischen Netzwerkknoten (2a; 2b) umfasst jeweils eine zwischen zwei optischen Netzwerkschnittstellen (4a, 4b) des optischen Netzwerkknotens (2a; 2b) verlaufende optische Signalübertragungsstrecke, mindestens einen in der optischen Signalübertragungsstrecke angeordneten Strahlteiler (4), und einen optischen Netzwerkzugriffspunkt (6), welcher mit einer optischen Zugriffsschnittstelle (4c) des Strahlteilers (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102019207912-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit stirnseitig angeordnetem Lader
Inventor: van den Heuvel Bas
IPC: F02B67/10
Filed: 2019-05-29
Abstract: Es wird eine Motoranordnung (54) für ein Kraftfahrzeug (53), welche mindestens einen Verbrennungsmotor (1) umfasst, beschrieben. Der Verbrennungsmotor (1) umfasst einen Motorblock (10) mit einer Anzahl an Zylindern (3), und wenigstens einen an wenigstens einer Seite des Motorblocks (10) angeordneten Zylinderkopf (2), wobei die Zylinder (3) ausgehend von einer ersten Stirnseite (11) in Richtung einer zweiten Stirnseite (12) des Motorblocks (10) hintereinander angeordnet sind. An einer der Stirnseiten (11, 12) ist ein Lader (5) angeordnet.
Patent DE-102019210111-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur mit Auslaufrohr
Inventor: ARMBRUSTER STEFAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem Auslaufrohr (1) und mit einem Fluidkanal im Auslaufrohr, der sich von einem Fluideintritt (30) in das Auslaufrohr zu einem Fluidaustritt (5) aus dem Auslaufrohr erstreckt..Die erfindungsgemäße Auslaufarmatur weist ein in einem Einsatzabschnitt (3b) des Fluidkanals (3) angeordnetes Mengenreglerelement (6) auf, das die an einem Fluidaustritt (5) des Fluidkanals abgebbare Fluidmenge selbsttätig regelnd festlegt. Dabei befindet sich der Einsatzabschnitt im Bereich des Fluideintritts (30), und/oder das Auslaufrohr (1) weist einen U-förmigen, in Gebrauchslage konkav gekrümmten Rohrbogenabschnitt (2) auf, der Fluidkanal (3) verläuft im Bereich des Rohrbogenabschnitts unter Bildung eines in Gebrauchslage oberen Umkehrpunktes (PU) und der Einsatzabschnitt befindet sich stromaufwärts des oberen Umkehrpunktes.Verwendung z.B. für wasserführende Auslaufarmaturen an Waschtischen und Küchenspülen.
Patent DE-102019211776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEMPER JUDITH
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betrieb eines Assistenzsystems (4) eines Kraftfahrzeugs (6), das eine elektromotorische Verstelleinrichtung (18) und eine Sensorvorrichtung (26) aufweist. Eine Bewegung einer Person (36) bezüglich des Kraftfahrzeugs (6) wird erfasst, und währenddessen wird eine von der Person (36) durchgeführte Geste (44) erfasst. Die elektromotorische Verstelleinrichtung (18) wird betätigt, wenn die Geste (44) zu einem hinterlegten Muster (60) korrespondiert. Die Erfindung betrifft ferner ein Assistenzsystem (4) eines Kraftfahrzeugs (6).
Patent DE-102019215922-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Montageanordnung zum Einhängen eines Bauteils
Inventor: FATEMI AKBAR
IPC: B60R21/06
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Montageanordnung zum Einhängen eines Bauteils (9), insbesondere einer Netztrennwand-Stange, in einer Einhängeöse (21), die an einem karosserieseitigen Trägerteil (19) ausgebildet ist, das ausgehend vom Fahrzeuginnenraum von einem Formhimmel (11) zumindest weitgehend sichtgeschützt überdeckt ist, mit einer Blende (25), deren flächiger, dem Fahrzeuginnenraum zugewandter Basisabschnitt (35) in einem Zusammenbauzustand auf einem Öffnungsrandbereich (29) einer Montageöffnung (31) des Formhimmels (11) aufliegt und an einer Anbindungsstelle (A1) am Öffnungsrandbereich (29) der formhimmelseitigen Montageöffnung (31) angebunden ist. Erfindungsgemäß ist die Anbindungsstelle (A1) als eine Rastverbindung mit zumindest einem, an der Blende (25) ausgebildeten, elastisch nachgiebigen Rastelement (49) ausgeführt.
Patent DE-102020000438-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Seitenmarkierungsleuchte
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B60Q1/52
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Seitenmarkierungsleuchte (2) eines Fahrzeuges (1) mit zumindest einem Leuchtmittel zum Emittieren von Licht, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass im Fall einer in einem Kreuzungsbereich durchgeführten Notbremsung des Fahrzeuges (1) Lichtzeichen für SOS als internationales Notsignal gemäß einem Morsealphabet mittels der Seitenmarkierungsleuchte (2) emittiert werden.