baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2023100071-B4 (AU)
Title: A door stop
Inventor: SELLAR MARK ANDREW
IPC: E05C17/56
Filed: 2023-07-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: P1351AU12 
20 
ABSTRACT 
A method of installing a door-carriable portion 2, for a door stop 1, to be carried by 
a door. The door-carriable portion includes a magnet and a retaining member 7.  
The method includes drilling a hole in a bottom of the door; placing the magnet in 
5 the hole; and fastening the retaining member to the bottom of the door to at least 
partly span the opening to retain the magnet.
Patent DE-102004009515-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Kommunikation zwischen sich bewegenden Objekten; sowie Fahrzeug-Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KANEMITSU HIROYUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-02-27
Granted: 2010-10-21
Abstract: Ein Kommunikationssystem zur Kommunikation zwischen sich bewegenden Objekten, welches einen peripheren Zustand um ein sich bewegendes Objekt auf der Empfangsseite auf der Grundlage von Objektbewegungsinformationen bestimmt, welche unter Verwendung der Kommunikation zwischen den sich bewegenden Objekten gesendet und empfangen werden, wobei eine Genauigkeitspegelinformation betreffend eine Vorrichtung in wenigstens einem sich bewegenden Objekt auf der Sendeseite in der Objektbewegungsinformation enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Bestimmung der Zusammenstoßwahrscheinlichkeit in dem sich bewegenden Objekt auf der Empfangsseite gemacht wird, nachdem die relative Positionsbeziehung zwischen dem sich bewegenden Objekt auf der Empfangsseite und dem wenigstens einen sich bewegenden Objekt auf der Sendeseite im Bezug zu einer sich vor dem sich bewegenden Objekt auf der Empfangsseite befindlichen Kreuzung unter Verwendung der Information der höchsten Genauigkeit aus den Kartendaten des sich bewegenden Objekts auf der Empfangsseite und des wenigstens einen sich bewegenden Objekts auf der Sendeseite, mit welchem eine Kommunikation möglich ist, erfasst...
Patent DE-102004030860-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Metallisierungsgebiets in einer Halbleiterstrukturmit mindestens einem Metallisierungsgebiet
Inventor: BROWN STEPHEN L
IPC: H01L21/4763
Filed: 2004-06-25
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Schützen
eines Metallisierungsgebiets in einer Halbleiterstruktur zum Verbessern
der weiteren Bearbeitung, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Substrats (12) mit einer dielektrischen Schicht (16) mit einer
Oberfläche,
in der ein erster Hohlraum mit einer Barriereauskleidung (20) eines
ausgewählten
Materials an Seitenwänden
und dem Boden eines Grabens hergestellt wird, und Auffüllen des
ersten Hohlraums mit der Barriereauskleidung (20) mit einem leitenden
Material (18A–18C),
um mindestens ein Metallisierungsgebiet (22A–22C) mit freigelegter Oberfläche auszubilden;  – Herstellen
eines Vertiefungsmusters aus Vertiefungen in der freiliegenden Oberfläche des
mindestens einen Metallisierungsgebiets (22A–22C) unter der Oberfläche der
dielektrischen Schicht (16); und  – Abscheiden einer Schicht
(28) eines schützenden
Einschlussmaterials auf der mit den Vertiefungen versehenen Oberfläche des
mindestens einen Metallisierungsgebiets (22A–22C),  gekennzeichnet
durch  die Bearbeitungsschritte des Verwendens der Schicht (28) aus
dem schützenden
Einschlussmaterial zum Bereitstellen einer selbstausgerichteten Ätzmaske
und des Ätzens eines
zweiten Hohlraums (34A, 34B) in die...
Patent DE-102004033470-B4 (DE)
Title: Gleichgewichts-, Geh- und/oder Stehhilfe
Inventor: GILBERT HERBERT
IPC: B62K17/00
Filed: 2004-07-10
Granted: 2015-02-12
Abstract: Gleichgewicht-, Geh- und/oder Stehhilfe zum Aktivieren oder Trainieren von Personen, insbesondere körperlich Behinderten oder Rekonvaleszenten, mit einem beweglich ausgebildeten Gestell (1), einer am Gestell (1) angeordneten Trägereinrichtung für eine Person und einem Sitz (7) für die Person, wobei das Gestell (1) zwei Fußabschnitte (2), zwei sich von diesen nach oben erstreckende Tragabschnitte (3) und einen diese verbindenden, sich über dem stehenden Nutzer befindenden Verbindungsabschnitt (4) aufweist, an dem die Trägereinrichtung angeordnet ist, und wobei an jedem Tragabschnitt (3) des Gestells (1) ein Haltegriff (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung als sich vom Verbindungsabschnitt (4) vertikal nach unten erstreckende und gelenkig am Verbindungsabschnitt (4) des Gestells (1) gelagerte und am unteren Ende den Sitz (7) aufweisende Trägerstange (6) ausgebildet ist, die gelenkige Lagerung der Trägerstange (6) am Verbindungsabschnitt (4) des Gestells (1) eine Drehung um eine Vertikalachse und ein Verschwenken der Trägerstange (6) ermöglicht und die Trägerstange (6) als solche höhenverstellbar und in Bezug auf eine Aufhebung der Verschwenkbarkeit feststellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102004040390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Induktionswärmebehandlung
Inventor: CHRISTOFIS MARK
IPC: C21D1/10
Filed: 2004-08-19
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Induktionswärmebehandlung
eines bezüglich
mehrerer Winkellagen drehsymmetrischen inneren Kugelrings mit einer
Längsachse
(12) eines Rzeppa-Gleichlaufgelenks, der mittels Warmformung aus
einem perlitisch/ferritischen Stahl gefertigt ist und eine tonnenförmige Außenfläche (14)
aufweist, in der mehrere bogenförmige
Laufbahnen (18) in Richtung der Längsachse (12) verlaufen,  die
folgenden Schritte aufweisend:  a. Anordnen des Werkstücks (10)
in einer Induktionsspule (100), die dazu geeignet ist, das Werkstück (10)
zur Wärmebehandlung
aufzunehmen und ein nicht planares Magnetfeld auf seine Außenfläche (14)
wirken zu lassen; wobei die Induktionsspule (100) zwei obere Spulenabschnitte (122,
130), zwei seitliche Spulenabschnitte (124, 128) sowie einen unteren
Spulenabschnitt (126) aufweist, wobei  i. die vorgenannten Spulenabschnitte
(122, 130, 124, 128, 126) jeweils als planare Kreisbogenabschnitte
ausgebildet sind,  1. die unter einem Winkel zu den jeweils
angrenzenden Kreisbogenabschnitten angeordnet sind,  2. die
gemeinsam eine nicht-planare, im Wesentlichen 360° umlaufende
zylindrische Leiterschleife mit einer Längsachse (102) ausbilden,  3.
deren...
Patent DE-102004047013-B4 (DE)
Title: Filter mit austauschbarem Filterelement
Inventor: SAWADA KAZUTO
IPC: F02M37/22
Filed: 2004-09-28
Granted: 2019-03-28
Abstract: Filter (20) mit austauschbarem Filterelement, mit
 einem Gehäuse (21), das eine Außenschale definiert, wobei das Gehäuse (21) eine Öffnung hat;
 einem Filterelement (23), das innerhalb des Gehäuses (21) angeordnet ist;
 einer Haube (22), welche die Öffnung des Gehäuses (21) bedeckt, wobei auf der Haube (22) ein Gewinde (22a) ausgebildet ist;
 einem Befestigungselement (36) mit einem darauf ausgebildeten Gewinde (36d), wobei das Befestigungselement (36) einen Eingriff seines Gewindes (36d) mit dem Gewinde (22a) der Haube (22) herstellt, um die Haube (22) und das Gehäuse (21) aneinander zu befestigen; und
 einer Befestigungselement-Auffangeinrichtung (60), die auf einer Außenperipherie des Gehäuses (21) angeordnet ist, wobei die Befestigungselement-Auffangeinrichtung (60) so wirkt, dass sie das Fallen des Befestigungselements (36) stoppt, wenn dieses entfernt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 entweder eine Halterung, die verwendbar ist, um den Filter (20) an einer Fahrzeugkarosserie zu montieren, mit der Befestigungselement-Auffangeinrichtung (60) verbunden ist oder ein elektrisches Verbindungselement (65) an die Befestigungselement-Auffangeinrichtung (60) montiert ist.
Patent DE-102004053691-B4 (DE)
Title: System zur Verfolgung von Fahrzeugen innerhalb eines definierten Gebietes
Inventor: LAMPE WOLF
IPC: G01S13/87
Filed: 2004-11-06
Granted: 2007-11-29
Abstract: System
zur Verfolgung von Fahrzeugen innerhalb eines definierten Gebietes,
mit folgenden Merkmalen:  a) die Fahrzeuge sind mit Transpondern
versehen, deren Daten von mobilen Kommunikationsgeräten lesbar
sind,  b) die mobilen Kommunikationsgeräte sind versehen mit jeweils
einem Lesemodul zum Lesen des Transponders und zum Erfassen der
Daten, einem Ortungsmodul zur Bestimmung des eigenen Standorts und
einem Kommunikationsmodul zum Senden der das Fahrzeug bzw. den Transponder
und/oder das mobile Kommunikationsgerät betreffenden Daten an einen
Leitrechner mit Empfänger,  c)
die mobilen Kommunikationsgeräte
sind Bedienungspersonen zugeordnet, welche die Fahrzeuge als Fahrer
derselben innerhalb des definierten Gebietes bewegen und abstellen
und dabei je ein Kommunikationsgerät als Ausstattung mitführen,  d)
die Reichweite des Lesemoduls zum Lesen des Transponders ist auf
etwa 1,5 m begrenzt,  e) das mobile Kommunikationsgerät der jeweiligen
Bedienungsperson liest den in Reichweite befindlichen Transponder
des von der Bedienungsperson bewegten Fahrzeugs kontinuierlich oder
regelmäßig aus,  f)
sobald die Verbindung...
Patent DE-102004056143-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KNEIF MARKUS
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-11-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer aus einer Gebrauchsposition in Fahrtrichtung nach vorne
klappbaren, vorspannbaren Rückenlehne
(1) und einem Verriegelungsmechanismus (2) zum Verriegeln der Rückenlehne (1)
in der Gebrauchsposition, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsmechanismus
(2) so ausgelegt ist, daß die
Rückenlehne
(1) zum Vorklappen beim Entriegeln des Verriegelungsmechanismus
(2) nach vorne vorgespannt wird.
Patent DE-102004060646-B4 (DE)
Title: Bogenpositioniervorrichtung in einem Bogenzuführabschnitt einer Druckerpresse
Inventor: SARADA HIROYUKI
IPC: B65H5/06
Filed: 2004-12-16
Granted: 2009-01-29
Abstract: Bogenpositioniervorrichtung
in einem Bogenzuführabschnitt
für die
seitliche Positionierung von Bögen
(1), die sich jeweils auf einer Zuführplatte (6) befinden und in
eine Bogenzuführrichtung
(100) zu einem Druckabschnitt einer Druckerpresse zugeführt werden,
umfassend:  ein seitliches Versetzmittel (2, 3), zum seitlichen
Versetzen eines ankommenden Bogens in Bezug auf die Bogenzuführrichtung
(100);  ein Seitenkanten-Widerlagerbauelement (4), welches angeordnet
ist, um an eine seitliche Kante (1b) des Bogens (1) anzugrenzen,
um so eine seitliche Positionierung zu erzielen;  ein Bogenniederhalter-Bauelement
(5), das einen Bogenniederhalterteil aufweist, der den Bogen (1)
von oben niederhält,
um die seitliche Kante (1b) des Bogens (1) davon abzuhalten nach
oben eingerollt zu werden, wenn der Bogen an das Seitenkanten-Widerlagerbauelement
(4) angrenzt;  wobei der Bogenniederhalterteil des Bogenniederhalter-Bauelements (5) nahe
zu und von einer oberen Oberfläche
der Zuführplatte
weg bewegbar ist;  einen Begrenzer (20) zum Begrenzen einer
Bewegung des Bogenniederhalterteils, um so dasselbe zu hindern,
sich nahe zu der...
Patent DE-102005004964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antreiben einer Last, Krananlage und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Antreiben
Inventor: BUEHN OLIVER
IPC: B66D1/16
Filed: 2005-02-02
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zum Antreiben einer Last,  umfassend mindestens zwei zum Antreiben
einer Last gekoppelte Antriebe,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest
ein erster Antrieb über
eine erste Kupplungsvorrichtung mit der Last verbunden ist,  und
dass zumindest ein zweiter Antrieb über eine zweite Kupplungsvorrichtung
mit der Last verbunden ist,  wobei jede Kupplungsvorrichtung
zumindest Klauen aufweist, die in Umfangsrichtung gesehen jeweils
eine rechte Flanke und eine linke Flanke aufweisen,  wobei in
einer ersten Betriebsart stets eine Grundlast derart vorgesehen
ist, dass nur die rechten Flanken der Klauen kraftübertragend
sind,  wobei in einer zweiten Betriebsart die linken Flanken
von Klauen zum Einsatz kommen,  wobei in der zweiten Betriebsart
nach Drehen um einen Winkelbetrag entgegengesetzt zur Drehrichtung
der ersten Betriebsart die Kupplungsvorrichtung ausgekuppelt ist
und ein zumindest bis zur nächsten
Wartung oder Reparatur irreversibles Element diesen ausgekuppelten
Zustand fixiert.
Patent DE-102005011872-B4 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit zwei Motormodulen
Inventor: RASZKOWSKI JAMES A
IPC: B60R21/16
Filed: 2005-03-15
Granted: 2009-04-16
Abstract: Hybridgetriebe
(10) mit einem Hybridgetriebegehäuse
(74), in dem angeordnet sind:  – eine oder mehrere Kupplungen
(26, 28, 30, 32), die einen oder mehrere eines ersten, zweiten und
dritten Planetengetriebesatzes (34, 36, 38) miteinander verbinden,
um Kraft mit verschiedenen Übersetzungen
von einer Antriebswelle (24) an ein Abtriebsglied zu übertragen,  – zwei Motormodule
(14, 16), die innerhalb des Hybridgetriebegehäuses (74) jeweils geschlossene
Anordnungen bilden und jeweils um die Mittelachse (12) des Hybridgetriebegehäuses (74)
angeordnet sind,  wobei jedes Motormodul (14, 16) umfasst:  ein
zylindrisches Modulgehäuse
(54A), das einen Außendurchmesser
(80A) und einen Innendurchmesser (82A) definiert, wobei das Modulgehäuse ein
offenes Ende (58A) und ein dem offenen Ende gegenüberliegendes
geschlossenes Ende (60A) aufweist und das Modulgehäuse (54A) umfasst:  – eine Kerbverzahnung
(96A) an einem Innenteil des Außendurchmessers
des Gehäuses;
und  – eine
Anordnungsschulter (68) am Innenteil des Außendurchmessers des Gehäuses;  – einen
Stator (50A), der innerhalb des...
Patent DE-102005012570-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: WEISBARTH HANS
IPC: B60N2/26
Filed: 2005-03-18
Granted: 2011-04-07
Abstract: Kindersitz, der an einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs mittels eines Befestigungssystems befestigbar ist, umfassend  – ein erstes, kindersitzseitiges Gurtsystem zur Sicherung eines auf dem Kindersitz sitzenden Kindes und  – Mittel zur Kopplung eines eine Schlosszunge, ein Gurtband sowie eine Gurtbandstraffeinrichtung aufweisenden zweiten, fahrzeugseitigen Sicherheitsgurtsystems mit dem Gurtsystem des Kindersitzes,  – wobei die Kopplungsmittel so ausgebildet sind, dass bei einer Aktivierung der Gurtbandstraffeinrichtung des fahrzeugseitigen Sicherheitsgurtsystems auch eine Straffung des kindersitzseitigen Gurtsystems bewirkt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kopplungsmittel ein eine Aufnahme zum Einstecken der Schlosszunge des zweiten, fahrzeugseitigen Gurtsystems und eine Verriegelung zur Festlegung der Schlosszunge in der Aufnahme aufweisendes Koppelglied umfassen, und dass die Kopplungsmittel so ausgebildet sind, dass das mindestens eine Gurtband des fahrzeugseitigen Sicherheitsgurtsystems bei in der Aufnahme eingesteckter Schlosszunge so ausgelenkt ist, dass beim Straffen durch die Gurtbandstraffeinrichtung diese Auslenkung zurückziehbar ist.
Patent DE-102005019341-B4 (DE)
Title: Schubladenführung
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: A47B88/493
Filed: 2005-04-26
Granted: 2016-03-24
Abstract: Schubladenführung mit einer Korpusschiene (1), einer Schubladenschiene (3) und gegebenenfalls einer Mittelschiene (2) und mindestens einem zwischen den jeweiligen Schienen (1–3) befindlichen Laufwagen (13, 14), und mit mindestens einer Korrekturvorrichtung (6, 10, 11) zur Korrektur des Schließfehlers der Schublade bzw. des Lauffehlers/Relativstellungsfehlers der Schienen (1–3) zueinander, wobei die Korrekturvorrichtung (6, 10, 11) ausschließlich mittelbar oder unmittelbar an den Schienen (1–3) positioniert ist und zwischen diesen durch Kopplung oder Blockierung von zwei der Schienen (1–3) nur über einen Teilbereich des Fahrweges wirkt, wobei die Korrekturvorrichtung (6, 10, 11) mindestens einen Keil (6) beinhaltet, der an der Mittelschiene (2) oder einem Laufwagen drehbar um eine Achse (9) positioniert ist, und der Keil (6) zwei Nocken (G, H) beinhaltet, welche mit je einem Kurvenzug (10, 11) auf der Korpusschiene (1) und auf der Schubladenschiene (3) während des Korrekturvorganges zusammenwirken, und wobei die Kurvenzüge (10, 11) auf der Korpusschiene (1) und auf der Schubladenschiene (3) je einen Rückversatz (C, D) von einer Konturkante (A, F) zur Längsachse der Schienen (1, 3) aufweisen, an welche Rückversätze (C, D) sich Ausbuchtungen (B, E) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtungen (B, E) noch weiter von der Konturkante (A, F) zur Längsachse der Schienen (1, 3) rückversetzt sind, an welche Ausbuchtungen (B, E) sich Überhöhungen (B', E') anschließen, die auf den Konturkanten (A, F) oder zu diesen weiter hinausversetzt im Bezug zur Längsachse der Schienen (1, 3) in Richtung auf die gegenüberliegende Schiene (3, 1) liegen.
Patent DE-102005021811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergeben von Kommunikationsberechtigungen zur Teilnahme an einem Kommunikationsdienst
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Vergeben von Kommunikationsberechtigungen zur Teilnahme an einem
Kommunikationsdienst bei einem Ereignis, welches mehrere Phasen
umfasst und wobei während
dieser Phasen jeweils eine Mehrzahl von Nutzern von Kommunikationsendgeräten (KEG1,
KEG2, KEG3, KEG4) an dem Ereignis beteiligt ist, wobei bei dem Verfahren  – von einem
Steuerrechner (S) aus einem Datenspeicher (SP) Ortsdaten ausgelesen
werden, welche den Phasen des Ereignisses jeweils zugeordnete geographische
Orte beschreiben,  – von
dem Steuerrechner (S) aus dem Datenspeicher (SP) Berechtigungsdaten
ausgelesen werden, welche die für
die Phasen zu vergebenden Kommunikationsberechtigungen beschreiben,  – von dem
Steuerrechner Nutzerdaten empfangen werden, welche den Aufenthaltsort
der Nutzer beschreiben,  – mittels
eines Vergleichs der Ortsdaten und der Nutzerdaten der Beginn der
Phasen erkannt wird, wobei der Beginn der Phasen erkannt wird, wenn
der Vergleich der Ortsdaten (O) und der Nutzerdaten (NG) ergibt,
dass sich ein vorbestimmter Anteil der Nutzer an dem einer Phase
zugeordneten geographischen Ort befindet,...
Patent DE-102005030464-B4 (DE)
Title: Stirnfräser
Inventor: ROETTEL WERNER
IPC: B23C5/10
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Stirnfräser (10)
mit  einem einstückigen
Schaftkörper
(12),  einem schneidenfreien Schaftmantel, und  mindestens
zwei Stirnschneiden (16), wobei  ein zentraler Bereich (18)
der Stirnseite (14) des Schaftkörpers
(12) schneidenfrei ist, und  die Stirnschneiden (16) unter einem
konstanten Neigungswinkel (a) von 2° bis weniger als 15° zur Querebene
nach außen
geneigt sind, so dass sie einen Kegelring bestreichen.
Patent DE-102005036774-B4 (DE)
Title: Lordosenstütze
Inventor: STOESEL VEIT
IPC: B60N2/66
Filed: 2005-08-04
Granted: 2011-03-31
Abstract: Lordosenstütze für eine Sitzlehne mit  – einem Lordosenstützkorb (12), der in einem Rahmen (10) einer Sitzlehne angeordnet ist,  – einer Zugvorrichtung, die die Position des Lordosenstützkorbs (12) relativ zum Rahmen verändert, und die zwei Zugkabel (16, 17) aufweist, die mit dem Lordosenstützkorb (12) und dem Rahmen so gekoppelt sind, dass bei Zug an der Zugvorrichtung der Lordosenstützkorb (12) relativ zu der Ebene, die durch den Rahmen (10) der Sitzlehne aufgespannt wird, bewegt wird, wobei die Zugvorrichtung ein Bowdenzug mit einem Aktuator (13) ist, wobei der Aktuator (13) des Bowdenzugs am Rahmen (10) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Zugkabel (16, 17) vom Aktuator (13) bis zu einer am Lordosenstützkorb angebrachten Führungsvorrichtung (18), in der die Zugkabel (16, 17) beweglich geführt sind, zusammen in einer Kabelhülse (15) verlaufen und sich bei der Führungsvorrichtung (18) verzweigen, wobei jedes Zugkabel (16, 17) von der Verzweigung bis zum Rahmen (10)...
Patent DE-102005047118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle mit einer Gasdiffusionslage mit verbesserter fluidischer Durchlässigkeit
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Brennstoffzelle, welche zumindest eine Membran-Elektroden-Anordnung
(MEA) mit einer porösen
Gasdiffusionslage (GDL) und eine an die GDL angrenzende Separatorplatte
umfasst, wobei die Separatorplatte GDL-seitig ein Strömungsfeld
mit Fluidführungskanälen (Kanäle) für die Verteilung
eines Fluids entlang der GDL aufweist, wobei ferner die Kanäle zu einem
Kanalbündel
mit innen- und außenliegenden
Kanälen
zusammengefasst sind, das mäanderförmig von
einem Eingangsport zu einem Ausgangsport der Separatorplatte verläuft, und
wobei benachbart angeordnete Kanäle
und Segmente eines Kanals durch Stege voneinander getrennt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass man die fluidische Durchlässigkeit
der GDL im an einen Steg, der zwei benachbart angeordnete Segmente
eines außenliegenden
Kanals voneinander trennt (Außensteg),
angrenzenden Bereich verringert, indem man die GDL mit entsprechend
profilierten Walzen bearbeitet.
Patent DE-102005057961-B4 (DE)
Title: Kfz-Kennzeichenhalterung mit Diebstahlsicherung
Inventor: DZIERSK KLAUS
IPC: B60R13/10
Filed: 2005-12-03
Granted: 2010-04-22
Abstract: Kfz-Kennzeichenhalterung mit Diebstahlsicherung nach Patent 10 2005 054 797, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Stelle, an der sich der amtliche Sichtvermerk oder das amtlich definierte Areal des Fahrzeugkennzeichenschildes befindet, eine feste oder verschiebbare Aufnahme für die Auslöse- und Zerstörungseinheit vorgesehen ist.
Patent DE-102005062059-B4 (DE)
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: F16B12/16
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: A fixture device has a terminal housing made of an insulating material and which can be fixed in an opening of the housing wall. The fixture device has a fixture insert (2) which can be secured in the terminal housing (6) and released as required, for fixing the terminal housing (6) in the opening of the housing wall (9). An independent claim is included for a fixture insert.
Patent DE-102006008874-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung mit einer manuell betätigbaren Pumpeinrichtung
Inventor: NADLER GUENTER
IPC: B05B11/00
Filed: 2006-02-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Dosiervorrichtung mit einer manuell betätigbaren Pumpeinrichtung, die eine Pumpkammer sowie ein Einlassventil umfasst, das als Schieberventil ausgebildet ist und in seiner Schließstellung dichtend in einem Dosierkanal über einen Dosierhub beweglich ist, der ein Dosiervolumen für die Pumpkammer definiert, wobei der Dosierkanal sich einlassseitig in einen Einlassbereich öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassbereich (9, 9a) mit Strömungsprofilierungen (20, 21) versehen ist, die durch Längsnuten (20, 21) gebildet sind, die sich parallel zu einer Pumpachse (P) über eine axiale Länge des Einlassbereiches erstrecken.
Patent DE-102006020293-B4 (DE)
Title: Straßenbaumaschine, Nivelliereinrichtung sowie Verfahren zum Regeln der Frästiefe oder Fräsneigung bei einer Straßenbaumaschine
Inventor: JURASZ JAROSLAW DR
IPC: E01C23/088
Filed: 2006-04-27
Granted: 2013-07-11
Abstract: Straßenbaumaschine (1) zum Bearbeiten von Straßenoberflächen mit einer hinsichtlich der Frästiefe höhenverstellbaren Fräswalze (3), mit einer Nivelliereinrichtung (4) mit mindestens einem Regler (6a, 6c), der Sollwerte für die Frästiefe und/oder die Neigung der Fräswalze (3) erhält, und mit mindestens einem auswechselbaren Sensor (A, B, C) oder mit mehreren umschaltbaren Sensoren zum Erfassen des aktuellen Istwertes der Frästiefe und/oder der Neigung der Fräswalze (3) in Relation zu einer Referenzfläche, wobei der Regler (6a, 6c) eine Frästiefenregelung und/oder eine Neigungsregelung für die Fräswalze (3) in Abhängigkeit von vorgegebenen Sollwerten und den aktuell gemessenen Istwerten des mindestens einen Sensors (A, B, C) durch Ausgabe eines Stellwertes zum Erreichen oder Einhalten des Sollwertes im Fräsbetrieb ausführt, und wobei die Nivelliereinrichtung (4) eine Anzeige- und Einstelleinrichtung (2) zum Anzeigen und Einstellen von Betriebsparametern für den mindestens einen Sensor (A, B, C) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige- und Einstelleinrichtung (2) der Nivelliereinrichtung (4) außer einer für den mindestens einen aktuell eingesetzten Sensor (A, C) vorgesehenen Anzeige- und Einstelleinheit (2a, 2c) eine zusätzliche Anzeige- und Einstelleinheit (2b) für einen gegen den aktuell eingesetzten Sensor (A, C) während des Fräsbetriebes auszuwechselnden und auswählbaren Sensor (B) aufweist.