baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007043311-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung mit antimikrobieller Wirkung, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: FERNER UWE
IPC: C03C4/00
Filed: 2007-09-12
Granted: 2010-02-25
Abstract: Zusammensetzungen mit antimikrobieller Wirkung zumindest bestehend aus einem oder mehreren Polymeren oder polymerisierbaren oder vernetzbaren Monomeren oder polymerisierbaren oder vernetzbaren Präpolymeren oder polymerisierbaren oder vernetzbaren Polymeren, und porösen Glaspartikeln, welche einen antimikrobiellen Zusatz von Silberionen und Silbernanoteilchen enthalten,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Silber, zumindest mit einem Anteil von 40 bis 100 Gewichtsprozent, in ionischer Form in den porösen und durch Zerkleinerung des im kontinuierlichen Verfahren erzeugten Glasschaumes erhaltenen Glaspartikeln, welche eine mittlere Teilchengröße von 1 bis 50 μm aufweisen, vorliegt, wobei diese Glaspartikel nach der Zerkleinerung mit einem gelösten Silbersalz vermischt werden und es zur Einlagerung der Silberionen kommt,  – die porösen Glaspartikel aus Glasschaum von erdalkalihaltigen Silikatgläsern bestehen, und  – die Gerüstdichte der Glasmatrix dieser erdalkalihaltigen Silikatgläser zwischen 1,0 und 2,0 g/cm 3  liegt und die Porendurchmesser zur Einlagerung der Silberionen von 1,0 × 10 –10  m bis 20 × 10 –10  m betragen.
Patent DE-102007045407-B4 (DE)
Title: Tisch
Inventor: MÜLLER-SCHELLHORN CORNELIUS
IPC: A47B3/08
Filed: 2007-09-21
Granted: 2016-10-20
Abstract: Tisch, umfassend eine Tischplatte (1), ein parallel zur Tischplatte (1) verlaufendes Rahmenteil (2) und mindestens ein Tischbein (3), wobei das Tischbein (3) einen steckbar mit dem Rahmenteil (2) verbindbaren Fortsatz (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Tischbein (3) und dem Fortsatz (4) ein arretierbares Gelenk (5) angeordnet und dieses in Benutzungsstellung des Tisches in das Rahmenteil (2) eingeschoben ausgebildet ist.
Patent DE-102007048125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohwurst in geformten Wurstlaiben
Inventor: BERGT JÖRG
IPC: A22C11/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von schnittfester Rohwurst in geformten Wurstlaiben, bei dem eine Rohmasse enthaltend zumindest zerkleinertes Fleisch sowie Bakterien für eine Fermentation zusammengemischt und für eine Abfüllung zur Reifung vorbereitet, die zur Reifung vorbereitete Rohmasse portioniert und unter Auslassung eines Darmes oder vergleichbaren Hüllenmaterials in eine zumindest eine umlaufende, die gewünschte Außenform des Wurstlaibes vorgebende Seitenwand aufweisende Form gebracht und in der Form bis zum Erhalt einer Formstabilität reifen gelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die portionierte Rohmasse zunächst auf einem ebenen Untergrund abgelegt und anschließend zur Formgebung und/oder zum Formerhalt die Form über die Wurstmasse gebracht wird.
Patent DE-102007062325-B4 (DE)
Title: Rollenwagen für ein Schiebetürsystem an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHENKE CHRISTIAN
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-12-21
Granted: 2022-12-29
Abstract: Rollenwagen (6) für ein Schiebetürsystem an einem Kraftfahrzeug, mit einem Grundrahmen (10), in welchem zumindest eine sich weitestgehend vertikal in einem Hohlprofil (3) einer Führungsschiene (1) abstützende Tragrolle (9) sowie zumindest eine sich weitestgehend horizontal an einer ersten Führungsfläche (5a) des besagten Hohlprofils (3) der Führungsschiene (1) abstützende Führungsrolle (7, 8) drehgelagert sind, wobei ferner zumindest eine Stützrolle (12) vorgesehen ist, die am Grundrahmen (10) drehgelagert und federkraftbeaufschlagt sich gegen eine der ersten Führungsfläche (5a) gegenüber liegende zweite Führungsfläche (5b) des Hohlprofils (3) der Führungsschiene (1) weitestgehend horizontal abstützt.
Patent DE-102008018732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stofftrennung unter Verwendung einer Cellulosehydrat-Membran in der Größenausschlusschromatographie
Inventor: FABER RENÉ DR
IPC: C07K1/16
Filed: 2008-04-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren für die Trennung eines Stoffgemisches aus mindestens zwei Komponenten unterschiedlichen mittleren Molekulargewichts Mw in einem Bereich von 4.000 bis 4.000.000, umfassend die Schritte:A) Kontaktieren des Stoffgemisches in einem flüssigen Medium mit mindestens einem flächigen Adsorbens und adsorptives Abreichern der mindestens einen Komponente mit niedrigerem mittleren Molekulargewicht aus dem flüssigen Medium durch das mindestens eine flächige Adsorbens undB) Trennen des mindestens einen flächigen Adsorbens aus Schritt A) von dem flüssigen Medium, welches die mindestens eine Komponente mit höherem mittleren Molekulargewicht enthält, wobei das mindestens eine flächige Adsorbens eine vernetzte Cellulosehydrat-Membran mit einer porösen Doppelstruktur ist, welche besteht aus:- Mikroporen mit einem Durchmesser im Bereich von >100 nm bis 20 µm und- Ultraporen mit einem Durchmesser von < 100 nm, die für Dextranblau mit einem mittleren Molekulargewicht Mw von 2.000.000 nicht zugänglich sind und wobei der Anteil des Volumens der Ultraporen an dem für Wasser zugänglichen Gesamtporenvolumen mehr als 15% beträgt, wobei mindestens eine funktionelle Gruppe an die Membran gebunden ist, wobei die Membran erhältlich ist durch(i) Inkontaktbringen einer Celluloseester-Membran mit mindestens einer Lösung unter Bedingungen, die zum einen zu einer Quellung der Celluloseester-Matrix führen und zum anderen gleichzeitig, d.h. in situ, zur Hydrolyse der Estergruppen zu Hydroxylgruppen, wobei eine Cellulosehydrat-Membran entsteht,(ii) anschließende Vernetzung der Cellulosehydrat-Matrix durch Umsetzung der Hydroxylgruppen der erhaltenen Cellulosehydrat-Matrix mit einem oder mehreren, mindestens bifunktionellen Reagenzien und(iii) Einführen von mindestens einer funktionellen Gruppe in die vernetzte Matrix zur Befähigung der adsorptiven Stofftrennung, wobei die Quellung der Celluloseester-Matrix während der Hydrolyse der Estergruppen durch den Quellungsgrad, d.h. das Verhältnis der Wasserpermeabilität der zuvor mit Wasser benetzten Celluloseester-Membran zur Wasserpermeabilität der endgültigen, d.h. verseiften, aktivierend vernetzten und mit Ligand(en) versehenen Cellulosehydrat-Membran, beschrieben wird.
Patent DE-102008020198-B4 (DE)
Title: Düsenerweiterung für ein Triebwerk und Verfahren zur Herstellung und Kühlung einer Düsenerweiterung
Inventor: GREUL DIRK
IPC: F02K1/82
Filed: 2008-04-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Düsenerweiterung (10) für ein Triebwerk (74), mit einem Düsenmantel (18), der einen Strömungsquerschnitt (24) begrenzt, welcher sich von einem Düsenerweiterungseingang (14) hin zu einem Düsenerweiterungsausgang (16) erweitert, wobei der Düsenerweiterungseingang (14) mit einem Brennkammerausgang (54) einer Brennkammer (44) eines Triebwerks (74) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenmantel (18) mindestens zwei aus einem keramischen Faserverbundwerkstoff hergestellte, relativ zueinander fixierte Schalenelemente (26, 28, 142) aufweist, wobei mindestens zwei Schalenelemente (26, 28, 142) miteinander einstückig und zueinander beabstandet sind, wobei sich der Abstand der mindestens zwei Schalenelemente (26, 28, 142) ausgehend von dem Düsenerweiterungseingang (14) in Richtung auf den Düsenerweiterungsausgang (16) verkleinert.
Patent DE-102008028252-B4 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: KIM JOO YEON
IPC: D06F58/48
Filed: 2008-06-13
Granted: 2013-10-17
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine mit: einem Gehäuse (103; 203) mit einem darin gebildeten Wäscheaufnahmeraum zum Aufnehmen von Wäsche, wobei das Gehäuse (103; 203) über einer weiteren Wäschebehandlungsmaschine (10) angeordnet ist; einer Warmluftzufuhreinheit (117) zum Zuführen von Warmluft in den Wäscheaufnahmeraum; einem Bedienteil (161), um einem Benutzer zu ermöglichen, einen Betriebsablauf auszuwählen; einer Steuereinheit (121) zum Steuern der Warmluftzufuhreinheit (117), um sie gemäß dem durch das Bedienteil (161) ausgewählten Ablauf zu betreiben; einer Führungseinheit zum Unterstützen des Benutzers, um die Wäsche in den Wäscheaufnahmeraum zu geben; einem mindestens an einer Seite des Gehäuses (103; 203) angeordneten Lichtaufnahmefenster (113) zum Einfallenlassen von Tageslicht in den Wäscheaufnahmeraum; und einem ersten Sensor (115) zum Detektieren, ob Tageslicht durch das Lichtaufnahmefenster (113) einfällt, wobei die Steuereinheit (121) die Warmluftzufuhreinheit (117) steuert, um sie gemäß dem Detektionsergebnis des ersten Sensors (115) zu betreiben.
Patent DE-102008041544-B4 (DE)
Title: Ventil zur Zumessung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums
Inventor: LISKOW UWE
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-08-26
Granted: 2016-05-12
Abstract: Es wird ein Ventil zur Zumessung eines flüssigen oder gasförmigen Mediums angegeben, das ein in drei in Strömungsrichtung des Mediums hintereinanderliegende, mediumdicht getrennte Kammern unterteiltes Ventilgehäuse (11) aufweist, von denen eine vordere Kammer (12) mit einem Mediumzulauf (15), eine hintere Kammer (14) mit einem Mediumablauf (16) in Verbindung steht und eine dazwischenliegende mittlere Kammer (13) einen Aktor (17) zur Hubbetätigung einer durch die Kammern (12, 13, 14) sich erstreckenden hohlen Ventilnadel (18) aufnimmt, die einen Mediumfluss zwischen der vorderen und der hinteren Kammer (12, 14) herstellt. Zur Vermeidung von Schaltproblemen eines solchen Ventils bei Temperaturen oberhalb 100°C und unterhalb des Gefrierpunktes ist die Trennung der vorderen und der mittleren Kammer (12, 13) und der mittleren und der hinteren Kammer (13, 14) jeweils durch eine zwischen Ventilnadel (18) und Ventilgehäuse (11) aufgespannte, elastisch verformbare Trennwand (21, 22) vorgenommen, die mit ihrem inneren Rand an der Ventilnadel (18) und mit ihrem äußeren Rand an dem Ventilgehäuse (11) mediumdicht festgelegt ist
Patent DE-102008048239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen eines Lötergebnisses
Inventor: AYDIN OEMER
IPC: B23K1/00
Filed: 2008-09-16
Granted: 2010-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Prüfen eines Lötergebnisses, bei dem ein Kontaktelement (20, 30, 220, 230) auf einer Oberfläche (70) eines Trägers (40) aufgesetzt wird, Lötmaterial (96) geschmolzen wird und nach Abschluss des Lötvorganges das Lötergebnis unter Bildung eines Qualitätsergebnisses charakterisiert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Träger zumindest einen nicht benetzbaren Trägeroberflächenabschnitt aufweist und das Kontaktelement auf dem nicht benetzbaren Trägeroberflächenabschnitt des Trägers aufgesetzt wird, nach Abschluss des Lötprozesses das Kontaktelement von dem Trägeroberflächenabschnitt abgenommen wird und das an dem Kontaktelement verbliebene Lötmaterial unter Bildung des Qualitätsergebnisses charakterisiert wird. Vorteilhaft bei diesem Verfahren ist, dass sich dieses unmittelbar in reale Fertigungsprozesse integrieren lässt. Da anstelle eines benetzbaren Trägers ein Träger mit einer nicht benetzbaren Trägeroberfläche eingesetzt wird, tritt während des Lötvorganges weder eine Benetzung des Trägers noch ein Verlöten der Kontaktelemente auf dem Träger auf; nach Abschluss des Lötvorganges können die Kontaktelemente somit ohne Weiteres wieder von dem Träger abgelöst und inspiziert werden.
Patent DE-102008062220-B4 (DE)
Title: Gleitschicht, deren Verwendung an oder mit einem Gleitelement und Verfahren zur Herstellung einer Gleitschicht
Inventor: MAIER KURT DR
IPC: C10M103/06
Filed: 2008-12-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Gleitschicht, die amorphen Kohlenstoff und Chromcarbide enthält, wobei der Wasserstoffgehalt der Kohlenstoffphase weniger als 1 at.-% beträgt, wobei die Gleitschicht als Kompositschicht ausgebildet ist, dass chromcarbidreiche Phasen und kohlenstoffreiche Phasen einander abwechselnd in lamellenartigen Strukturen angeordnet sind und dass die lamellenartigen Strukturen eine Dicke von 1nm bis 10nm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschicht die folgenden Rauheitswerte aufweist:Kernrauheit Rk 0,15 µm bis weniger als 0,20 µm,Reduzierte Peakhöhe Rpk 0,05 µm bis 0,10 µm,Reduzierte Riefentiefe Rvk 0,15 µm bis 0,20 µm, dass die Gleitschicht eine Härte HV von 1000 bis 2000 aufweist und dass der Anteil an Chromcarbiden 30 at.-% bis 80 at.-% beträgt.
Patent DE-102008063429-B4 (DE)
Title: Einstellen der Konfiguration eines Mehr-Gatetransistors durch Steuern einzelner Stege
Inventor: HOENTSCHEL JAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2008-12-31
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren mit: Bereitstellen eines Halbleiterbauelements (250) mit einem Transistor (200) mit einem nicht-planaren Kanalgebiet, das in mehreren Halbleiterstegen (210) ausgebildet ist, wobei jeder der mehreren Halbleiterstege (210) einen ersten Endbereich (210S), einen zweiten Endbereich (210D) und einen zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich (210S, 210D) angeordneten Kanalbereich aufweist, und einer durchgehend ausgebildeten, sich über die mehreren Halbleiterstege erstreckenden Gateelektrodenstruktur (220); und Einstellen einer elektrischen Konfiguration des Transistors (200) durch individuelles Schalten des ersten Endbereichs (210S) eines oder mehrerer der mehreren Halbleiterstege (210) mit einem ersten Knoten, der einen Drainanschluss (230D) oder einen Sourceanschluss (230S) des Transistors (200) darstellt, mittels Transistorelementen (262), die eine wiederholte Neukonfiguration ermöglichen, oder mittels Widerstandsstrukturen, die zumindest ein einmaliges Schalten ermöglichen, wodurch ein Übergang von einem Zustand hoher Leifähigkeit in einen Zustand geringer Leitfähigkeit der Widerstandstrukturen oder umgekehrt ermöglicht wird.
Patent DE-102008063928-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit für eine hydrostatische Maschine und entsprechenede hydrostatische Maschine
Inventor: GEISSLER GRIT DR
IPC: F04B49/06
Filed: 2008-12-19
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektronische Steuereinheit für eine hydrostatische Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuereinheit (17) eine Auswerteeinheit (72) zur Ermittlung einer eigenen Vibrationsbelastung aufweist, wobei in der Auswerteeinheit (72) ein Kennfeld mit Vibrationsbelastungswerten gespeichert ist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Betriebszustandsgröße der hydrostatischen Maschine vorab erstellt wurde, wobei die zumindest eine Betriebszustandsgröße im Betrieb der hydrostatischen Maschine erfassbar ist, wobei ein der Vibrationsbelastung zugeordneter Vibrationsbelastungswert durch die Auswerteeinheit (72) unter Verwendung der zumindest einen Betriebszustandsgröße unter Berücksichtigung des Kennfelds ermittelbar ist.
Patent DE-102009006482-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Gegenlager
Inventor: LORCH WOLFGANG
IPC: F16H57/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2013-05-02
Abstract: Patentanspruch 1: Getriebe mit einem Gehäuse (1) und einer in dem Gehäuse (1) ursprünglich fliegend gelagerten Welle (7), wobei ein Ritzel (5) oder eine Riemenscheibe lösbar mit der Welle (7) verbunden ist, wobei an dem Ritzel (5) oder der Riemenscheibe ein Lagerzapfen (29) ausgebildet ist, wobei das Ritzel (5) oder die Riemenscheibe und der Lagerzapfen (29) aus einem Stück gefertigt sind, wobei der Lagerzapfen (29) in einem Gegenlager (39) drehbar gelagert ist, wobei das axiale Ende (Planfläche (9), Wellenstumpf (31)) der Welle (7) in axialer Richtung nicht bis zu dem Gegenlager (39) reicht und das Gegenlager (39) in einer bereichsweise offenen Glocke (35) aufgenommen ist und die Glocke (35) mit dem Gehäuse (1) des Getriebes verschraubt ist.
Patent DE-102009015139-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIEDERMANN HOLGER
IPC: B60R19/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-04-11
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug, welche einen quer zu den Längsträgern des Kraftfahrzeugrahmens angeordneten Querträger (2) und Crashboxen (7) aufweist, die zwischen dem Querträger (2) und den Längsträgern eingegliedert sind, wobei der Querträger (2) aus einer Bereitschaftsposition sowohl horizontal als auch vertikal relativ zu den Crashboxen (7) in Richtung auf die Längsträger verlagerbar ist, wobei zwischen dem Querträger (2) und den Crashboxen (7) mindestens ein Energieabsorptionselement (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieabsorptionselement (9) aus einem geschäumten Werkstoff besteht, wobei das Energieabsorptionselement (9) zwischen wenigstens zwei schräg und parallel zueinander verlaufenden Koppelhebeln (5) eingespannt ist, die sowohl indirekt mit dem Querträger (2) als auch mit zumindest einer Crashbox (7) schwenkgelenkig verbunden sind.
Patent DE-102009017182-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Höhenverstellung, insbesondere für die Verstellung der Höhe von Sitzkissen von Fahrzeugsitzen für Kraftfahrzeuge
Inventor: STAWARZ DIRK
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-04-09
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verstelleinrichtung (3) für eine Höhenverstellung, insbesondere für die Verstellung der Höhe von Sitzkissen (4) von Fahrzeugsitzen für Kraftfahrzeuge, mit einem Verstellhebel (1) der schwenkbar gelagert mit der Verstelleinrichtung (3) zur Höhenverstellung des Sitzkissens (4) in beide Richtungen in Wirkverbindung steht und nach dem Erreichen der gewünschten Höheneinstellung entkoppelbar ist, wobei in den Verstellhebel (1) eine Entkopplungseinheit (25) integriert ist, die aus einer dynamischen Baugruppe (26) sowie aus einer statischen Baugruppe (27) besteht, wobei die dynamische Baugruppe (26) mit dem Verstellhebel (1) und die statische Baugruppe (27) mit der Verstelleinrichtung (3) in Form eines Getriebes (28) verbunden ist und beide Baugruppen (26, 27) in der Betätigungsnulllage (10) zur Verstellung der Höhe des Fahrzeugsitzes und damit des Sitzkissens (4) über Rastbolzen (29) miteinander in Wirkverbindung stehen, die einer mit dem Verstellhebel (1) in Verbindung stehenden Aufnahmeplatte (31) der dynamischen Baugruppe (26) der Entkopplungseinheit (25) zugeordnet sind, die in der Betätigungsnulllage (10) der Entkopplungseinheit (25) in Öffnungen (30) einer Rastplatte (38) der statischen Baugruppe (27) eingreifen, so dass durch die Wirkverbindung mit der Verstelleinrichtung (3) in Form des Getriebes (28) die angestrebte Höheneinstellung des Fahrzeugsitzes und damit des Sitzkissens (4) durch Betätigung des Verstellhebels (1) vornehmbar ist.
Patent DE-102009019633-B4 (DE)
Title: Bewegung eines Menschen durch einen Manipulator
Inventor: HASENZAHL TORSTEN
IPC: A63G31/16
Filed: 2009-04-30
Granted: 2011-02-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bewegen eines Menschen (3) durch einen Manipulator, insbesondere einen Roboter (1), umfasst die Schritte: Bewegen einer Fahrgast-Aufnahme (2) für einen Menschen durch den Manipulator; und Bestimmen einer Beschleunigungsgröße (g, T) dieser Bewegung (r(t), Ψ(t)); wobei die Beschleunigungsgröße der Bewegung vor Ausführen dieser Bewegung bestimmt und mit einer vorgegebenen Beschleunigungsgröße (g zul , T zul ) verglichen wird; und/oder die Bewegung an eine vorgegebene Beschleunigungsgröße (g zul , T zul ) angepasst wird, falls die bestimmte Beschleunigungsgröße von der vorgegebenen Beschleunigungsgröße abweicht; und/oder eine vorgegebene Beschleunigungsgröße verschiedene zulässige Beschleunigungsdauern (T zul, 1 , T zul, 2 ) umfasst, die jeweils einem zulässigen Beschleunigungswert (g zul, 1 , g zul, 2 ) zugeordnet sind.
Patent DE-102009020660-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen
Inventor: HASSELKUSS ARND
IPC: B60K13/04
Filed: 2009-05-08
Granted: 2019-12-19
Abstract: Aufhängungsvorrichtung für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einer karosseriefesten Haltekonsole (12) und einer abgasanlagenseitig festen Haltekonsole (14), an denen jeweils wenigstens ein Haltebolzen (16, 18) befestigt ist, wobei die Haltebolzen (16, 18) über eine die Haltebolzen (16, 18) umschließende, gummielastische Halteschlaufe (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Haltebolzen (16, 18) mittel- oder unmittelbar in wenigstens eine definierte Richtung bei der Montage verstellbar ausgeführt ist, dass zumindest ein Haltebolzen (18) mittels einer Schraubverbindung (18b, 30) an der abgasanlagenseitigen Haltekonsole (14) befestigt ist und ein Gewindeabschnitt (18b) des Haltebolzens (18) eine eine Verstellung des Haltebolzens (18) relativ zur abgasanlagenseitigen Haltekonsole (14) zulassende Ausnehmung (14d) in der abgasanlagenseitigen Haltekonsole (14) dergestalt durchdringt, dass bei der Montage eine Verstellung des Haltebolzens (18) in eine definierte Richtung ermöglicht ist, und dass beiderseits der Haltekonsole (14) im Bereich der Ausnehmung (14d) durchmessergrößere Klemmscheiben (28, 18c) um den Gewindeabschnitt (18b) des Haltebolzens (18) vorhanden sind, die mittels zumindest einer Schraubenmutter (30) zusammenspannbar sind.
Patent DE-102009021160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmegewinnung aus georthermischer Energie
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-05-13
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Wärmegewinnung aus geothermischer Energie in Tiefen von über 3000 m aus einer Salzlagerstätte, in der das Salz in plastischer Form vorliegt, mittels mindestens einer sich bis zur Salzlagerstätte erstreckenden Bohrung (1) mit entsprechender Verrohrung (3), dadurch gekennzeichnet, dass unterirdisch eine Aussolung der Salzlagerstätte und oberirdisch die Wärmeenergiegewinnung vorgenommen werden, wobei  a) zur Aussolung über Spülrohre (4, 7) Wasser (15) in die Salzlagerstätte (5) eingebracht wird unter Bildung einer durch die vorhandene Erdwärme aufgeheizten Sole,  b) die heiße Sole abgepumpt und im Kreislauf einer Anlage zur Energiegewinnung zugeführt und dabei auf Normaltemperatur abgekühlt wird,  c) oberirdisch die abgekühlte Sole oder eine bestimmte Menge an Sole mindestens zeitweise ausgekreist und durch Frischwasser (15) ersetzt wird,  und dabei die Geschwindigkeit der Aussolung durch Ersatz eines Teils der im Kreislauf geführten Sole durch Wasser so gesteuert wird, dass die Aussolgeschwindigkeit höher ist als die Fließgeschwindigkeit des plastischen Salzes,...
Patent DE-102009025442-B4 (DE)
Title: Polstermöbel
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C17/16
Filed: 2009-06-16
Granted: 2011-05-26
Abstract: Polstermöbel, z. B. Sessel oder Sofa, mit wenigstens einem gepolsterten Sitzteil (10), einer gepolsterten Rücken- oder Armlehne (12) und einem Gestell (14) mit einer Ablagefläche (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Rücken- oder Armlehne in horizontaler Lage unter der Ablagefläche (16) positionierbar, hervorbewegbar und vor der Ablagefläche (16) in aufgerichteter Stellung abstützbar ist.