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Patent DE-102016008754-B4 (DE)
Title: Kupfer-Nickel-Zinn-Legierung, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: WEBER KAI
IPC: B22D21/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Hochfeste Kupfer-Nickel-Zinn-Legierung mit ausgezeichneter Gießbarkeit, Warmumformbarkeit und Kaltumformbarkeit, hoher Beständigkeit gegen den abrasiven Verschleiß, adhäsiven Verschleiß und Fretting-Verschleiß sowie verbesserter Korrosionsbeständigkeit und Spannungsrelaxationsbeständigkeit, bestehend aus (in Gew.-%):2,0 bis 10,0 % Ni,2,0 bis 10,0 % Sn,0,05 bis 0,9 % Si,0,01 bis 0,4 % B,0,001 bis 0,09 % P, wahlweise noch bis maximal 2,0 % Co,wahlweise noch bis maximal 2,0 % Zn,wahlweise noch bis maximal 0,25 % Pb,Rest Kupfer und unvermeidbare Verunreinigungen,dadurch gekennzeichnet,- dass das Verhältnis Si/B der Elementgehalte in Gew.-% der Elemente Silicium und Bor minimal 0,4 und maximal 8 beträgt;- dass nach dem Gießen mittels des kombinierten Gehaltes an Bor, Silicium und Phosphor in der Legierung folgende Gefügebestandteile vorliegen:a) Eine Si-haltige und P-haltige metallische Grundmasse mit, bezogen auf das Gesamtgefüge,a1) bis zu 35 Volumen-% ersten Phasenbestandteilen, die mit der Summenformel CuNiSnangegeben werden können und ein Verhältnis (h+k)/m der Elementgehalte in Atom-% von 2 bis 6 aufweisen,a2) bis zu 15 Volumen-% zweiten Phasenbestandteilen, die mit der Summenformel CuNiSnangegeben werden können und ein Verhältnis (p+r)/s der Elementgehalte in Atom-% von 10 bis 15 aufweisen unda3) einem Rest an Kupfer-Mischkristall;b) Phasen, die, bezogen auf das Gesamtgefüge,b1) mit 0,01 bis 10 Volumen-% als Si-haltige und B-haltige Phasen,b2) mit 1 bis 15 Volumen-% als Ni-Si-Boride mit der Summenformel NiSiB mit x = 4 bis 6,b3) mit 1 bis 15 Volumen-% als Ni-Boride,b4) mit 1 bis 5 Volumen-% als Ni-Phosphide,b5) mit 1 bis 5 Volumen-% als Ni-Silizide im Gefüge enthalten sind, die einzeln und/oder als Anlagerungsverbindungen und/oder Mischverbindungen vorliegen und von Zinn und/oder den ersten Phasenbestandteilen und/oder den zweiten Phasenbestandteilen ummantelt sind;- dass beim Gießen die Si-haltigen und B-haltigen Phasen, welche als Siliziumboride ausgebildet sind, die Ni-Si-Boride sowie die Ni-Boride, Ni-Phosphide und Ni-Silizide, die einzeln und/oder als Anlagerungsverbindungen und/oder Mischverbindungen vorliegen, Keime für eine gleichmäßige Kristallisation während der Erstarrung/Abkühlung der Schmelze darstellen, so dass die ersten Phasenbestandteile und/oder die zweiten Phasenbestandteile inselartig und/oder netzartig gleichmäßig im Gefüge verteilt sind;- dass die Si-haltigen und B-haltigen Phasen, welche als Borsilikate und/oder Borphosphorsilikate ausgebildet sind, zusammen mit den Phosphorsilikaten die Rolle eines verschleißschützenden und korrosionsschützenden Überzuges auf den Halbzeugen und Bauteilen der Legierung übernehmen.
Patent DE-102016102344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen gehärteter Stahlbauteile
Inventor: KOLNBERGER SIEGFRIED
IPC: C21D7/13
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zum Presshärten von Stahlblechbauteilen, wobei einem Stahlblechband aus einer härtbaren Stahllegierung eine Platine abgetrennt wird und die Platine anschließend austenitisiert wird, indem sie auf eine Temperatur größer Acerhitzt wird und anschließend in ein Umformwerkzeug eingelegt wird und in dem Umformwerkzeug umgeformt und beim Umformen mit einer Geschwindigkeit über der kritischen Härtegeschwindigkeit abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von Mikrorissen zweiter Art an der umzuformenden Blechplatine während des Umform- und Härtevorganges das Umgebungsmedium an zugbelasteten Stellen eingedüst oder abgesaugt wird.
Patent DE-102016111012-B4 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-06-16
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelpflug (10) zum Einbringen mindestens einer Leitung, insbesondere mindestens eines Rohres oder Kabels, in den Untergrund. Der Kabelpflug (10) umfasst ein Fahrgestell (11) mit einem zentralen Körper (11) und mit Vorderrädern (12) und Hinterrädern (13), wobei die Vorderräder (12) und Hinterräder (13) über Abstützungen (18) verstellbar am zentralen Körper (11) angebracht sind, und ein Schwert (14) zum Eingriff in den Untergrund, welches in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem zentralen Körper (11) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Kabelpflug (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem zentralen Körper (11) und dem Schwert (14) veränderbar und in der jeweiligen Stelllage fixierbar ist.
Patent DE-102016112362-B4 (DE)
Title: Konzept zur Reichweitenverlängerung für eine kombinierte Daten- und Energieleitung
Inventor: ROSTAN MARTIN
IPC: H04L12/10
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-07-05
Abstract: Vorrichtung (101) zur Reichweitenverlängerung für eine kombinierte Daten- und Energieleitung, umfassend:- einen ersten Anschluss (103) zum Anschließen einer ersten kombinierten Daten- und Energieleitung (405),- wobei der erste Anschluss (103) einen ersten (105) und einen zweiten elektrischen Kontakt (107) aufweist,- eine erste Ladungspumpe (115) zum Auffrischen einer Gleichspannung,- wobei die erste Ladungspumpe (115) über eine erste induktive Baugruppe (113) mit dem ersten (105) und dem zweiten Kontakt (107) des ersten Anschlusses (103) verbunden ist, so dass die erste Ladungspumpe (115) eine an den ersten (105) und an den zweiten Kontakt (107) des ersten Anschlusses (103) angelegte erste elektrische Versorgungsgleichspannung auffrischen kann,- einen zweiten Anschluss (135) zum Anschließen einer zweiten kombinierten Daten- und Energieleitung (407),- wobei der zweite Anschluss (135) einen ersten (137) und einen zweiten elektrischen Kontakt (139) aufweist,- wobei die erste Ladungspumpe (115) über eine zweite induktive Baugruppe (145) mit dem ersten (137) und dem zweiten Kontakt (139) des zweiten Anschlusses (135) verbunden ist, um die aufgefrischte erste elektrische Versorgungsgleichspannung an den ersten (137) und an den zweiten Kontakt (139) des zweiten Anschlusses (135) anzulegen,- eine erste physikalische Schnittstelle (121) zum Empfangen eines ersten differenziellen Datensignals,- wobei die erste physikalische Schnittstelle (121) über einen ersten Übertrager (123) und eine erste kapazitive Baugruppe (125) mit dem ersten (105) und dem zweiten Kontakt (107) des ersten Anschlusses (103) verbunden ist, um ein an dem ersten Kontakt (105) und dem zweiten Kontakt (107) des ersten Anschlusses (103) angelegtes erstes differenzielles Datensignal zu empfangen,- eine mit der ersten physikalischen Schnittstelle (121) verbundene zweite physikalische Schnittstelle (151) zum Bereitstellen des ersten differenziellen Datensignals,- wobei die zweite physikalische Schnittstelle (151) über einen zweiten Übertrager (153) und eine zweite kapazitive Baugruppe (155) mit dem ersten (137) und dem zweiten Kontakt (139) des zweiten Anschlusses (135) verbunden ist, um das erste differenzielle Datensignal an den ersten Kontakt (137) und an den zweiten Kontakt (139) des zweiten Anschlusses (135) anzulegen.
Patent DE-102016112437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines abschlussteils mittels ultraschallschweissens
Inventor: SHAH BHAVESH
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-07-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Abschlussteils (10), das Folgendes umfasst:Bereitstellen eines ersten Teils (12), das eine erste Fläche (22) umfasst und mindestens ein Durchgangsloch (14) definiert, und eines zweiten Teils (16), das eine zweite Fläche (24), mindestens eine Niete (18) und mindestens einen Energieleiter (20) umfasst;Anordnen des ersten Teils (12) über dem zweiten Teil (16) derart, dass der mindestens eine Energieleiter (20) zwischen der ersten Fläche (22) und der zweiten Fläche (24) angeordnet ist, die erste Fläche (22) und die zweite Fläche (24) aneinander anliegen und die mindestens eine Niete (18) durch das mindestens eine Durchgangsloch (14) geführt ist; undEinsetzen von Ultraschall mittels einer Sonotrode (28), um das erste Teil (12) und das zweite Teil (16) durch Ultraschall zu verschweißen, sodass eine ultraschallverschweißte Grenzfläche zwischen dem ersten Teil (12) und dem zweiten Teil (16) gebildet wird, wobei die Sonotrode (28) zum Ultraschallschweißen auf die mindestens eine Niete (18) aufgesetzt wird und derjenige Teil der mindestens einen Niete (18), der auf der dem zweiten Teil (16) abgewandten Seite des mindestens einen Durchgangslochs (14) aus dem mindestens einen Durchgangsloch (14) hervorsteht, durch das Ultraschallschweißen aufgeschmolzen und plastisch verformt wird.
Patent DE-102016112879-B4 (DE)
Title: Fernoptische Einrichtung, insbesondere Zielfernrohr
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-07-13
Granted: 2020-01-23
Abstract: Fernoptische Einrichtung (1), umfassend ein in seiner Position verstellbares Absehen (6) und eine zugeordnete Vorrichtung (7) zur Verstellung des Absehens (6), gekennzeichnet durch- ein ringartig oder ringförmig ausgebildetes erstes Magnetelement (10),- ein mit dem Absehen (6) bewegungsgekoppeltes, stabartig oder stabförmig ausgebildetes zweites Magnetelement (11), wobei das zweite Magnetelement (11) relativ zu dem ersten Magnetelement (10) bewegbar gelagert ist, wobei sich die bewegbare Lagerung des zweiten Magnetelements (11) relativ zu dem ersten Magnetelement (10) aus der Bewegungskopplung des zweiten Magnetelements (11) mit dem Absehen (6) ergibt, wobei das zweite Magnetelement (11) so relativ zu dem ersten Magnetelement (10) ausgerichtet ist, dass seine Längsachse axial mit einer durch die ringförmige Geometrie des ersten Magnetelements (10) gegebenen zentralen Öffnung in dem ersten Magnetelement (10) fluchtet, wobei die Geometrien der beiden Magnetelemente (10, 11) aufeinander abgestimmt sind, sodass das zweite Magnetelement (11) axial durch die zentrale Öffnung des ersten Magnetelements (10) bewegbar ist, wobei in dem ersten und in dem zweiten Magnetelement (10, 11) jeweils eine in Abhängigkeit der Relativposition zwischen dem ersten und dem zweiten Magnetelement (10, 11) veränderliche magnetische Kenngröße ausbildbar oder ausgebildet ist,- eine Erfassungseinrichtung (12), welche zur Erfassung einer in Abhängigkeit der Relativposition zwischen dem ersten und dem zweiten Magnetelement (10, 11) jeweils erfolgenden Änderung der in dem ersten oder zweiten Magnetelement (10, 11) ausbildbaren oder ausgebildeten magnetischen Kenngröße eingerichtet ist,- eine Ermittlungseinrichtung (13), welche auf Grundlage einer von der Erfassungseinrichtung (12) erfassten magnetischen Kenngröße des ersten und/oder zweiten Magnetelements (10, 11) oder auf Grundlage einer von der Erfassungseinrichtung (12) erfassten Änderung der magnetischen Kenngröße des ersten und/oder zweiten Magnetelements (10, 11) zur Ermittlung einer die Position des Absehens (6) beschreibenden Absehenpositionsinformation eingerichtet ist.
Patent DE-102016207841-B4 (DE)
Title: Schichtdickenmessvorrichtung und Verfahren zur Schichtdickenmessung
Inventor: BECHER DOMINIK
IPC: G01C9/00
Filed: 2016-05-06
Granted: 2018-01-04
Abstract: Eine Schichtdickenerfassungsvorrichtung zum Messen einer Schichtdicke Hs einer mittels einer Baumaschine aufgebrachten Schicht umfasst eine Messeinheit sowie eine Berechnungseinheit. Die Messeinheit umfasst einen ersten und einen zweiten Distanzsensor, die zueinander mit einem bekannten Winkel gewinkelt angeordnet sind, wobei die Messeinheit gewinkelt in Bezug auf eine beliebige Senkrechte der Baumaschine in einer bekannten Höhe zu einer Grundebene, auf die die Schicht aufzubringen ist, angeordnet ist, so dass der erste Distanzsensor mit einem ersten Winkel gegenüber der Senkrechten auf die aufgebrachte Schicht zielt und ausgebildet ist, einen ersten Abstand zu selbiger zu ermitteln, und so dass der zweite Distanzsensor mit einem zweiten Winkel gegenüber der Senkrechten auf die aufgebrachte Schicht zielt und ausgebildet ist, einen zweiten Abstand zu selbiger zu ermitteln. Die Berechnungseinheit ist ausgebildet, um die Schichtdicke Hs ausgehend von der bekannten Höhe und dem bekannten Winkel und dem ersten und dem zweiten Abstand zu bestimmen.
Patent DE-102017004364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Feldgerätes, nämlich eines Smartmetering-Zählers
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Feldgerätes in einem Funknetz mittels eines mobilen Gerätes, nämlich zum Konfigurieren eines Zählers (12) in einem Smartmetering-Netz (11), dadurch gekennzeichnet, dass Konzentratoren (17) über unidirektionale Nahbereichs-Funkverbindungen von Zählern (12) vergleichsweise häufig zähler-individualisierte Daten-Pakete (25) empfangen, zwischenspeichern und vergleichsweise selten mittels Weitbereichs-Datenfunkverbindungen zwischengespeicherte Zähler-Daten zu einem Server übermitteln, bei dem mittels der Daten von einem der Zähler (12) die gesamte Funkstrecke vom Sendemodul (14) dieses Zählers (12) über den Konzentrator (17) bis zum Server vermessen wird, der daraufhin über eine Weitbereichs-Funkverbindung (24) Sendeparameter-Optimierungsinformationen (26) an ein Steuergerät (22) übermittelt, das vorübergehend an diesen einen Zähler (12) angeschlossen ist, dessen an seinem Betriebsort gegebene Funkparameter für die Datenübertragung jedenfalls vom Zähler (12) zum Konzentrator (17) mittels des Steuergerätes (22) optimiert werden.
Patent DE-102017011176-B4 (DE)
Title: Kapazitives Tomographiegerät und kapazitives Tomographieverfahren
Inventor: GÜTTLER ANDREAS
IPC: G01N27/22
Filed: 2017-12-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kapazitives Tomographiegerät, mit einer Kondensatoranordnung (2), welche zwei Kondensatorplatten (3,4) umfasst, zwischen welchen ein Untersuchungsvolumen gebildet ist, wobei jede Kondensatorplatte (3,4) genau eine Öffnung (9,10) aufweist und eine durch die Mittelpunkte (MP) der beiden Öffnungen (9,10) gelegte Gerade mit Flächennormalen (FN) der beiden Kondensatorplatten (3,4) jeweils einen Winkel von maximal 10° einschließt.
Patent DE-102017011452-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bekämpfung von Kleindrohnen
Inventor: KOLL WOLFGANG
IPC: F41H11/02
Filed: 2017-12-12
Granted: 2022-07-28
Abstract: 'Vorrichtung zur Bekämpfung von Kleindrohnen, eine Granatmaschinenwaffe und mindestens ein Granatmaschinenwaffengeschoss aufweisend, welches einen Kugelbecher aufweist der mit Kugeln von 4-8mm Durchmesser bestückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das mindestens eine Granatmaschinenwaffengeschosse zur Kleindrohnenbekämpfung aufgrund der Durchmesser seiner Rundkugeln auswählbar ist und- die Granatmaschinenwaffe zur Einstellung einer optimierten Garbengeometrie im Ziel einen einstellbaren Choke-Vorsatz aufweist.
Patent DE-102017102040-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Veränderungen des räumlichen Abstandes zwischen zwei stationär verankerten Messpunkten
Inventor: ALTWEGG VIKTOR
IPC: G01M5/00
Filed: 2017-02-02
Granted: 2018-09-27
Abstract: Eine Einrichtung zum Erfassen einer Veränderung, insbesondere Vergrößerung, des räumlichen Abstandes zwischen zwei stationär verankerten Messpunkten, enthaltend
 - zwei im Abstand voneinander verankerte, die beiden Messpunkte bildende Halterungen und
 - eine an den Halterungen befestigte Messvorrichtung (1), die eine translatorische Veränderung des Abstandes zwischen den beiden Halterungen erfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (1) so gestaltet ist, dass von ihr eine translatorische Abstandsveränderung zwischen den Messpunkten in eine Kipp- bzw. Schwenkbewegung transformierbar ist, und dass die Messvorrichtung (1) einen bei ihrer Montage in einer vorgegebenen Einbaulage montierbaren Sensor (9) aufweist, der bei einer Veränderung, insbesondere Vergrößerung, des Abstandes zwischen den beiden Messpunkten und damit bei einer Abweichung des Sensors (9) von der vorgegebenen Einbaulage anspricht und diese Abweichung erfasst.
Patent DE-102017114495-B4 (DE)
Title: Autonomes fahrsystem
Inventor: HASHIMOTO RYUTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: Autonomes Fahrsystem, eine Mehrzahl von autonom fahrenden Fahrzeugen (1A, 1B) aufweisend, wobei jedes aus der Mehrzahl der autonom fahrenden Fahrzeuge (1A, 1B), aufweist:einen Informationserfassungsabschnitt (120), der derart konfiguriert ist, dass er eine Information erfasst, die eine Freiraumsituation auf einer benachbarten Spur betrifft, die einer Spur benachbart ist, auf der ein eigenes Fahrzeug fährt, wenn das eigene Fahrzeug auf einer Straße fährt, die eine Mehrzahl von Spuren aufweist;einen Spurauswahlabschnitt (130), der derart konfiguriert ist, dass er zu vordefinierten Ausführintervallen einen Spurauswahlbestimmungsprozess durchführt, um in Abhängigkeit mit der Freiraumsituation auf der benachbarten Spur zu bestimmen, ob die benachbarte Spur als eine Fahrspur für das eigene Fahrzeug ausgewählt werden soll; undeinen Steuerabschnitt (140), der derart konfiguriert ist, dass er einen Spurwechsel auf die benachbarte Spur autonom durchführt, oder einem Fahrer den Spurwechsel auf die benachbarte Spur vorschlägt, wenn der Spurauswahlabschnitt (130) die benachbarte Spur als die Fahrspur für das eigene Fahrzeug auswählt,wobei die Ausführintervalle des Spurauswahlbestimmungsprozesses unter der Mehrzahl der autonom fahrenden Fahrzeuge (1A, 1B) variiert werden.
Patent DE-102017119426-B4 (DE)
Title: Test und verwaltung von speicherzellen
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G11C29/00
Filed: 2017-08-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Zugriffen auf einen Speicher, umfassend:- Zuordnen eines Zugriffswerts zu einem Speicherzugriff (S210); und- Einräumen eines Zugriffskredites (S220);- falls der Zugriffswert des Speicherzugriffs den Zugriffskredit nicht übersteigt, Ausführen des Speicherzugriffs und Herabsetzen des Zugriffskredites um den Zugriffswert (S260), wobei der Speicherzugriff auf eine Speicherzelle oder bitfein auf mehrere Speicherzellen erfolgt (S270).
Patent DE-102017211971-B4 (DE)
Title: LAA-Kommunikation (License Assisted Access) mit dynamischer Verwendung von Sendeaufforderungs- und Sendeerlaubnisnachrichten
Inventor: BELGHOUL FAROUK
IPC: H04W72/12
Filed: 2017-07-12
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren, umfassend:durch eine drahtlose Vorrichtung:Durchführen einer Listen Before Talk-, LBT-Verfahrensweise zur Bestimmung, ob ein drahtloses Medium verfügbar ist, wobei das drahtlose Medium ein unlizenziertes Spektrum einschließt;nach Abschluss der LBT-Verfahrensweise Bestimmen einer Dauer bis zu einer nächstmöglichen Startzeit für das Kommunizieren in einem Mobilfunkkommunikationssystem gemäß einem Zeitsynchronisationsschema für das Mobilfunkkommunikationssystem;Belegen des drahtlosen Mediums bis zur nächstmöglichen Startzeit für das Kommunizieren in dem Mobilfunkkommunikationssystem auf eine Weise, die mindestens teilweise basierend auf der Dauer bis zur nächstmöglichen Startzeit für das Kommunizieren in dem Mobilfunkkommunikationssystem ausgewählt ist, wobei das drahtlose Medium bis zur nächstmöglichen Startzeit für das Kommunizieren in dem Mobilfunkkommunikationssystem zumindest teilweise durch Übertragen zellspezifischer Referenzsignale, CRS, belegt wird; undDurchführen einer Mobilfunkkommunikation auf dem drahtlosen Medium zur nächstmöglichen Startzeit für das Kommunizieren in dem Mobilfunkkommunikationssystem.
Patent DE-102017217327-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor aufweisend ein Trägerelement mit Schutzelement entlang der Seitenflächen
Inventor: DANZER LUDWIG
IPC: G01T1/29
Filed: 2017-09-28
Granted: 2021-04-22
Abstract: Röntgendetektor (1) aufweisend eine Stapelanordnung mit einer Auswerteeinheit (3) und einer Trägereinheit (7), wobei
 a. die Auswerteeinheit (3) und die Trägereinheit (7) mittels einer Mehrzahl von Verbindungselementen (5) elektrisch leitend verbunden sind,
 b. ein Zwischenraum (9) zwischen der Auswerteeinheit (3), der Trägereinheit (7) und der Mehrzahl von Verbindungselementen (5) ausgebildet ist, und
 c. ein Schutzelement (11) an zur Stapelrichtung (15) im Wesentlichen parallel angeordneten Seitenflächen (8) der Trägereinheit (7) ausgebildet ist, wobei das Schutzelement (11) in zumindest einem Teilbereich der Seitenflächen (8) entlang des gesamten Außenumfangs und entlang den der Auswerteeinheit (3) zugewandten Kanten der Seitenflächen (8) ausgebildet ist und sich von den Kanten in den zumindest einen Teilbereich der Seitenflächen (8) der Trägereinheit (7) erstreckt, und
 d. die Trägereinheit (7) ein organisches Substrat oder eine mehrlagige Leiterplatte ist.
Patent DE-102018008660-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Einsatzfahrzeug
Inventor: BLASS SIEGFRIED
IPC: B60N2/32
Filed: 2018-11-03
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrzeugsitz für ein Einsatzfahrzeug, mit einer Sitzplatte (12) und einer Rückenlehne (14), wobei an der Rückenlehne (14) eine Trageinrichtung (18) zusammengeklappt platzsparend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (14) mit der Trageinrichtung (18) von der Sitzplatte (12) entfernbar ist und die Trageinrichtung (18) im von der Sitzplatte (12) entfernten Zustand von der platzsparenden Lagerposition in eine aktive Tragposition verstellbar ist, in der die Rückenlehne (14) und die Trageinrichtung (18) eine mindestens annährend ebene Transportposition für eine zu tragende Person bilden.
Patent DE-102018009247-B4 (DE)
Title: Sechsachsiger Kraftsensor mit Wegerfassung
Inventor: SAKANO TETSURO
IPC: G01L1/14
Filed: 2018-11-21
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sechsachsiger Kraftsensor (10; 40; 70; 80; 90), umfassend:einen ersten Endabschnitt (12);einen zweiten Endabschnitt (14);einen Zwischenabschnitt (16) zwischen dem ersten Endabschnitt (12) und dem zweiten Endabschnitt (14);einen ersten Verbindungsabschnitt (18), der den ersten Endabschnitt (12) mit dem Zwischenabschnitt (16) mit ersten drei Freiheitsgraden elastisch verbindet;einen zweiten Verbindungsabschnitt (20), der den zweiten Endabschnitt (14) mit dem Zwischenabschnitt (16) mit zweiten drei Freiheitsgraden elastisch verbindet;einen ersten Erfassungsteil (22), der eine relative Verschiebung zwischen dem ersten Endabschnitt (12) und dem Zwischenabschnitt (16) einhergehend mit einer elastischen Verformung des ersten Verbindungsabschnitts (18) erfasst und basierend auf der relativen Verschiebung einen ersten Erfassungswert (D1) ausgibt, der zum Erfassen einer ersten Kraftkomponente in einer Richtung einer ersten Achse, einer zweiten Kraftkomponente in einer Richtung einer zur ersten Achse orthogonalen zweiten Achse und einer dritten Momentenkomponente um eine dritte Achse, die sowohl zu der ersten Achse als auch der zweiten Achse orthogonal ist, einer auf den ersten Endabschnitt (12) oder den zweiten Endabschnitt (14) ausgeübten Kraft verwendet wird; undeinen zweiten Erfassungsteil (24), der eine relative Verschiebung zwischen dem zweiten Endabschnitt (14) und dem Zwischenabschnitt (16) einhergehend mit einer elastischen Verformung des zweiten Verbindungsabschnitts (20) erfasst und basierend auf der relativen Verschiebung einen zweiten Erfassungswert (D2) ausgibt, der zum Erfassen einer ersten Momentenkomponente um die erste Achse, einer zweiten Momentenkomponente um die zweite Achse und einer dritten Kraftkomponente in einer Richtung der dritten Achse der Kraft verwendet wird;wobei der Zwischenabschnitt (16), der erste Verbindungsabschnitt (18) und der zweite Verbindungsabschnitt (20) so angeordnet sind, dass die Kraft sowohl auf den ersten Verbindungsabschnitt (18) als auch auf den zweiten Verbindungsabschnitt (20) ausgeübt wird, ohne sich durch den Zwischenabschnitt (16) zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (18) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (20) auszubreiten.