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Patent DE-102020102752-A1 (DE)
Title: Bewertung einer Routenbestimmung
Inventor: HACKELOEER Andreas
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bewerten einer Routenbestimmung umfasst Schritte des Bestimmens einer ersten Route auf einer ersten Karte auf der Basis einer zweiten Route auf einer zweiten Karte; des Bestimmens von Abschnitten einer der Routen, wobei ein bestimmter Abschnitt über seinen gesamten Verlauf von einem korrespondierenden Abschnitt der jeweils anderen Route weiter entfernt ist als eine erste vorbestimmte Distanz; des Bestimmens von Längen der Abschnitte; und des Bestimmens eines Verhältnisses einer Summe der bestimmten Längen zu einer Länge der Route.
Patent DE-102020103270-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch aktives Wankstabilisierungssystem
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: B60G21/10
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisch aktives Wankstabilisierungssystem mit mindestens einem Elektromotor (12).Um die Sicherheit im Betrieb des elektromechanisch aktiven Wankstabilisierungssystems mit mindestens einem Elektromotor (12) weiter zu erhöhen, ist in einem stromführenden Bereich (16), in welchem im Betrieb des elektromechanisch aktiven Wankstabilisierungssystems ein elektrischer Strom fließt, eine Stromunterbrecherkapsel (18) mit einem elektrisch isolierenden Material angeordnet, das bei Bedarf in den stromführenden Bereich (16) des elektromechanisch aktiven Wankstabilisierungssystems eingebracht wird, um den Stromfluss in dem stromführenden Bereich (16) des elektromechanisch aktiven Wankstabilisierungssystems zu unterbrechen.
Patent DE-102020104599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verzugsfreien Zierteils sowie ein verzugsfreies Zierteil
Inventor: SCHNABEL UWE
IPC: B32B7/05
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines verzugsfreien Zierteils (1) wobei das Zierteil (1) eine Zierschicht (10), eine sich zumindest teilweise in die Zierschicht (10) hinein erstreckende Verstärkungsschicht (20), eine an die Verstärkungsschicht (20) angrenzende Dichtungsschicht (30) und ein Trägerelement (40) aufweist, und wobei bei dem Verfahren neben weiteren Schritten die Verstärkungsschicht (20) durch ein Verpressen eines Verstärkungsmittels (20') in die Zierschicht (10) gepresst und dadurch gebildet wird und Bruchstellen (21, 21') und/oder Ausnehmungen (22, 22', 23, 23') in der Verstärkungsschicht (20) eingebracht werden, bevor das Trägerelement (40) an der Dichtungsschicht (30), welche an der Verstärkungsschicht (20) angeordnet wird, angeordnet oder ausgebildet wird.
Patent DE-102020105638-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildung von metallischen gradientenkörpern durch additive fertigung
Inventor: BOBEL ANDREW C
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines metallischen Gradientenkörpers kann das Bilden einer ersten metallischen Abscheidung durch Bereitstellen einer ersten Menge an Metall-Ausgangsmaterial und selektives Anwenden von Energie über eine Energiequelle auf die erste Menge an Metall-Ausgangsmaterial und das iterative Bilden zusätzlicher metallischer Abscheidungen durch Bereitstellen einer zusätzlichen Menge an Metall-Ausgangsmaterial, das an eine zuvor gebildete metallische Abscheidung angrenzt, und selektives Anwenden von Energie über die Energiequelle auf die zusätzliche Menge an Metall-Ausgangsmaterial umfassen. Die über die Energiequelle bei dem Bilden der zusätzlichen metallischen Abscheidungen aufgebrachte Energie wird iterativ so variiert, dass der metallische Gradientenkörper gebildet wird und ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen Mittelteil umfasst, wobei ein für den metallischen Gradientenkörper charakteristisches Material im Mittelteil zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende übergeht.
Patent DE-102020110915-A1 (DE)
Title: Dichtungsbuchsen für butterflyventile
Inventor: LEGER BRYAN QUINN
IPC: F16K1/226
Filed: 2020-04-22
Abstract: Beispielhafte Dichtungsbuchsen für Butterflyventile sind hierin beschreiben. Ein hierin offenbartes beispielhaftes Butterflyventil umfasst einen Ventilkörper und einen Ventilhalter, der an dem Ventilkörper befestigt ist, wobei der Ventilkörper und der Ventilhalter einen umlaufenden Hohlraum definieren. Der beispielhafte umlaufende Hohlraum umfasst eine erste Fläche, die im Wesentlichen senkrecht zu einer longitudinalen Achse eines Strömungswegs von Prozessfluid durch das Butterflyventil ist, eine zweite Fläche, die im Wesentlichen senkrecht zu der longitudinalen Achse ist, wobei die zweite Fläche von der ersten Fläche versetzt ist, und eine dritte Fläche, die sich zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche erstreckt. Die erste Fläche, die zweite Fläche, und die dritte Fläche in dem beispielhaften Butterflyventil ermöglichen einer Dichtung, sich innerhalb des Hohlraums in einer Richtung zu verschieben, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Fläche ist.
Patent DE-102020114550-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung
Inventor: BECK FABIAN
IPC: H01G2/16
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kondensatoranordnung, die einen Zwischenkreiskondensator (1) und einen Klasse-Y-Kondensator (Cy) umfasst, wobei der Zwischenkreiskondensator (1) mehrere erste Elektroden (2) und mehrere zweite Elektroden (3) umfasst, wobei die ersten Elektroden (2) und die zweiten Elektroden (3) abwechselnd gestapelt sind. Der Zwischenkreiskondensator (1) umfasst ferner mehrere dielektrische Schichten (4), die zwischen jeder der ersten Elektroden (2) und der zweiten Elektroden (3) angeordnet sind. Die ersten Elektroden (2), die zweiten Elektroden (3) und die dielektrischen Schichten (4) bilden flache Flächen.
Patent DE-102020115880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen, Validieren und Speichern von Eigenschaften einer Verpackung
Inventor: WENZEL MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen, Validieren und Speichern von Eigenschaften einer Verpackung in einem Verzeichnis sowie zu deren Markierung, bei dem Eigenschaften der Verpackung, die der Kunde zum Einkaufen benutzt, erfasst werden, wobei diese Eigenschaften in einem elektronischen Verzeichnis (4) unter einer einmalig vergebenen Nummer (4a) gespeichert werden und die Kundenverpackung mit der Nummer (4a) markiert wird, und wobei diese Markierung optisch und/oder mit elektromagnetischen Mitteln auslesbar ist.
Patent DE-102020117052-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern einer brennstoffzelle
Inventor: CHOI SUNG BUM
IPC: H01M8/04029
Filed: 2020-06-29
Abstract: Es ist ein Brennstoffzelle-Steuersystem bereitgestellt, aufweisend: eine Brennstoffzelle (10), die sowohl mit Wasserstoff als auch mit Sauerstoff versorgt wird und eingerichtet ist, um mittels einer chemischen Reaktion darin elektrischen Strom zu erzeugen, ein Kühlsystem mit einer Wärmetauschervorrichtung (21), die in der Lage ist, Wärme mit Außenluft auszutauschen, wobei das Kühlsystem (20) eingerichtet ist, um Kühlwasser darin zu zirkulieren und Wärme mit der Brennstoffzelle (10) zu tauschen, eine Temperaturerfassungseinheit (30), die eingerichtet ist, um eine Brennstoffzellentemperatur oder eine Kühlwassertemperatur im Kühlsystem zu erfassen, und eine Kühlsteuereinheit (40), die eingerichtet ist, um das Kühlsystem (20) so zu steuern, dass es die Brennstoffzelle (10) zusätzlich kühlt, wenn die Brennstoffzelle aufhört, elektrische Leistung zu erzeugen, wenn die Brennstoffzellentemperatur oder die Kühlwassertemperatur, die von der Temperaturerfassungseinheit (30) erfasst wird, während die Brennstoffzelle (10) elektrische Leistung erzeugt, gleich oder höher ist als eine vorbestimmte Leistungsabfalltemperatur.
Patent DE-102020117904-A1 (DE)
Title: Förderwerk zum Rückgewinnen eines Teils der Antriebsenergie
Inventor: ZENZEN DIRK
IPC: D01D5/16
Filed: 2020-07-07
Abstract: Förderwerk zum Rückgewinnen eines Teils der Antriebsenergie des Förderwerks, das zum Fördern und/oder Strecken eines synthetischen Faden ausgebildet ist, wobei das Förderwerk wenigstens eine erste Galette und eine zu der ersten Galette beabstandet zweite Galette aufweist, und jede Galette einen eigenen Antrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Galette mit ihrem Antrieb antreibbar ist und die andere Galette zum Strom erzeugen generatorisch betreibbar ist und die eine Galette mit der anderen Galette über den synthetischen Faden aneinander koppelbar ist, so dass die angetriebene Galette die generatorisch betriebene Galette mittels des synthetischen Fadens antreibt und der Strom der generatorisch betriebenen Galette dem Antrieb der angetriebenen Galette zuführbar ist.
Patent DE-102020118261-A1 (DE)
Title: Fahrbarer Kran mit Klappspitzenfangvorrichtung sowie Klappspitze für einen solchen Kran
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/62
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran, welcher einen Unterwagen mit einem Fahrwerk und einen um eine vertikale Achse relativ zum Unterwagen drehbaren Oberwagen mit einem teleskopierbaren Ausleger, an dessen Spitze ein Auslegerkopf angeordnet ist, umfasst. Der Ausleger weist an einer Seite Haltemittel zur Lagerung einer am Auslegerkopf lösbar montierbaren Klappspitze auf. Seitlich weist der Ausleger eine Konsole und ein zwischen Konsole und Auslegerkopf angeordnetes Halteelement auf. Zur Montage am Auslegerkopf ist die Klappspitze um eine vertikale Achse des Halteelements schwenkbar, während sie sich auf der Konsole abstützt. Erfindungsgemäß ist im Bereich der Konsole eine erste Sicherungsvorrichtung angeordnet, mittels welcher eine von einer Schwenkbewegung um eine vertikale Achse abweichende Bewegung der Klappspitze begrenzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Klappspitze für einen erfindungsgemäßen Kran.
Patent DE-102020119892-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: BLÄSING SEBASTIAN
IPC: D21F2/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn (4), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn mit einer mindestens zwei, aufeinanderfolgende zweireihige Trockengruppen (2, 3) mit Trockenzylindern (2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2) umfassende Trockenpartie (1) und mit einem Spitzenschneider zur Ausbildung eines Überführstreifens (4.1), wobei zwischen den mindestens zwei zweireihigen Trockengruppen (2, 3) eine Trennstelle (5) ausgebildet ist und eine Überführeinrichtung (6) zum Überführen des Überführstreifens (4.1) von dem Ende der ersten zweireihigen Trockengruppe (2) in die zweite zweireihige Trockengruppe (3) vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest der Überführstreifen (4.1) in eine unterhalb der Trennstelle (5) angeordneten Ausschussabführeinrichtung (12) geführt ist und die Überführeinrichtung (6) ein Leitelement (7) mit einer im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Längsrichtung (7.7) umfasst und im Bereich der Trennstelle (5) oberhalb der Ausschussabführeinrichtung (12) derart um eine Schwenkachse (7.3) schwenkbar angeordnet ist, dass durch das Schwenken des Leitelements (7) von einer Ruheposition (7.5) in eine Überführposition (7.6) der Überführstreifen (4.1) in die zweite zweireihige Trockengruppe (3) überführt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Führen einer Faserstoffbahn in einer Maschine zur Herstellung oder Behandlung der Faserstoffbahn.
Patent DE-102020121330-A1 (DE)
Title: Handover-mechanismen in nicht-terrestrischen netzwerken
Inventor: NARASHIMA MURALI
IPC: H04W36/24
Filed: 2020-08-13
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zum Durchführen von Handoverprozeduren zwischen einer Mehrzahl von nicht-terrestrischen Netzwerkvorrichtungen, aufweisend Empfangen eines oder mehrerer Kriterien vom Netzwerk zum Durchführen eines bedingten Handovers von einer bedienenden NTN-Vorrichtung an eine Ziel-NTN-Vorrichtung; Durchführen von Messungen für die bedienenden und Ziel-NTN-Vorrichtungen, wobei die Messungen das Erhalten eines Höhenwinkels für jede der bedienenden und Ziel-NTN-Vorrichtungen aufweisen; Erzeugen eines dienenden gewichteten Signalparameters auf der Grundlage des Elevationswinkels der dienenden NTN-Vorrichtung und eines gewichteten Ziel-Signalparameters auf der Grundlage des Elevationswinkels der Ziel-NTN-Vorrichtung; Durchführen eines Vergleichs des dienenden gewichteten Signalparameters und des zielgewichteten Signalparameters; und Bestimmen, ob ein Handover von der dienenden NTN-Vorrichtung zu der Ziel-NTN-Vorrichtung durchzuführen ist, auf der Grundlage des Vergleichs und der von dem Netzwerk empfangenen Kriterien.
Patent DE-102020125903-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum ermöglichen einer katalysatorüberwachung
Inventor: BAGNASCO ANDREW PAUL
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-10-02
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Ermöglichen einer Katalysatorüberwachung bereit. Es sind Verfahren und Systeme bereitgestellt zum Ermöglichen einer Diagnose eines Abgaskatalysators unabhängig von einem Niveau von Sauerstoff, der in dem Katalysator gespeichert ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Einleiten einer Diagnose des Katalysators als Reaktion darauf beinhalten, dass eine Lambdasonde, die stromabwärts des Katalysators gekoppelt ist, eine Messung aufzeichnet, die einen Ausgang eines stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Verhältnisses mehr als eine Schwellenanzahl von Malen kreuzt.
Patent DE-102020132775-A1 (DE)
Title: Videokonferenzsystem, Verfahren zum Übertragen von Informationen und Computerprogrammprodukt
Inventor: FOSTIROPOULOS NIKOLAOS
IPC: H04N7/15
Filed: 2020-12-09
Abstract: Ein Videokonferenzsystem ausgebildet zum bidirektionalen Übertragen von Video- und Audiosignalen mittels Streaming-Technologie zwischen wenigstens drei Endpunkten (EP1-EP3), die jeweils eine Sendeeinrichtung und/oder eine Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme (AS1, AS2, AS2") und/oder für Videoströme (VS1, VS2, VS2") aufweisen, umfasst:i) wenigstens einen ersten Endpunkt (EP1) mit zumindest einer Sendeeinrichtung (SE) für Audioströme und vorzugsweise auch mit einer Sendeeinrichtung (SE) für Videoströme;ii) wenigstens einen zweiten Endpunkt (EP2) mit einer Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme;iii) wenigstens einen dritten Endpunkt (EP3) mit zumindest einer Sendeeinrichtung (SE) für Audioströme und einer Empfangseinrichtung (SE) für Audioströme; bei dema) der erste Endpunkt (EP1) mit dem zweiten Endpunkt (EP2) und dem dritten Endpunkt (EP3) verbunden ist, um einen ersten Audiostrom (AS1) mittels der Sendeeinrichtung (SE) für Audioströme zu dem zweiten Endpunkt (EP2) und dem dritten Endpunkt (EP3) zu übertragen und um vorzugsweise parallel zu dem ersten Audiostrom (AS1) auch einen ersten Videostrom (VS1) mittels der Sendeeinrichtung (SE) für Videoströme zumindest zu dem zweiten Endpunkt (EP2) zu übertragen;b) der zweite Endpunkt (EP2) über eine Anforderungseinrichtung, vorzugsweise eine grafische Benutzerschnittstelle (UI), verfügt und mit dem dritten Endpunkt (EP3) verbunden ist, um selektiv einen zweiten Audiostrom (AS2) mittels eines durch die Anforderungseinrichtung erzeugten oder erzeugbaren Anforderungssignals (AF) bei dem dritten Endpunkt (EP3) anzufordern und mittels der Empfangseinrichtung (SE) von dem dritten Endpunkt (EP3) zu empfangen, welcher zweite Audiostrom (AS2) von dem ersten Audiostrom (AS1) abgeleitet ist;c) der dritte Endpunkt (EP3) dazu ausgebildet ist, den ersten Audiostrom (AS1) von dem ersten Endpunkt (EP1) und das Anforderungssignal (AF) von dem
Patent DE-102020133464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines optischen Trägers eines Mikroskops und eines Operationsmikroskops
Inventor: GÜNTERT MICHAEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2020-12-15
Abstract: Eine Ausführungsform einer Vorrichtung (1250) zum Bewegen eines optischen Trägers (106a) eines Mikroskops (104a) umfasst eine erste Positionsanpassungseinheit (108a), die so konfiguriert ist, dass sie eine zweite Positionsanpassungseinheit (918a) und den optischen Träger (106a) in einer ersten Richtung (109a) bewegt, wobei die erste Positionsanpassungseinheit (108a) um eine Drehachse (217a) drehbar ist. Die Vorrichtung (1250) umfasst die zweite Positionsanpassungseinheit (918a), die so konfiguriert ist, dass sie den optischen Träger (106a) in einer zweiten Richtung (919a) bewegt, wobei die zweite Positionsanpassungseinheit (918a) um die Drehachse (217a) bewegbar und mit der ersten Positionsanpassungseinheit (108a) verbunden ist. Die Vorrichtung (1250) umfasst ferner den optischen Träger (106a), der ein optisches System zur Abbildung eines Objekts in einem Sichtfeld (920a) umfasst. Die erste Positionsanpassungseinheit (108a) ist neben dem optischen Träger (106a) in Richtung der Drehachse (217a) angeordnet, wobei die zweite Positionsanpassungseinheit (918a) in der ersten Richtung (109a) zwischen einem Teil des optischen Trägers (106a) und dem Sichtfeld (920a) des optischen Trägers (106a) angeordnet ist.
Patent DE-102020134962-A1 (DE)
Title: Trommelbremsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: JEON DAE UNG
IPC: F16D65/52
Filed: 2020-12-28
Abstract: Eine Trommelbremsvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine erste Bremsbacke und eine zweite Bremsbacke, die bewegbar mit einer Rückplatte verbunden und voneinander beabstandet sind; einen Radzylinder, der zwischen einem Ende der ersten Bremsbacke und einem Ende der zweiten Bremsbacke positioniert und derart ausgebildet ist, dass er den Abstand zwischen den einen Enden der ersten und der zweiten Bremsbacke expandiert; und einen Aktuator, der zwischen dem anderen Ende der ersten Bremsbacke und dem anderen Ende der zweiten Bremsbacke positioniert und derart ausgebildet ist, dass er eine Antriebskraft zum Expandieren des Abstands zwischen den einen Enden der ersten und der zweiten Bremsbacke und des Abstands zwischen den anderen Enden der ersten und der zweiten Bremsbacke bereitstellt.
Patent DE-102020202808-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs bei einer Manöverplanung
Inventor: KLÖREN SVEN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs (50) bei einer Manöverplanung, wobei eine aktuelle Verkehrssituation (10) mittels mindestens eines Sensors (51) erfasst wird, wobei in Abhängigkeit der erfassten aktuellen Verkehrssituation (10) mittels eines regelbasierten Systems (15) mindestens eine Handlungsempfehlung (20) zum vorausschauenden Fahren ausgewählt und an eine Fahrzeugsteuerung (55) übermittelt wird und/oder auf einer Anzeigeeinrichtung (57) ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Unterstützen eines zumindest teilautomatisiert fahrenden Fahrzeugs (50) bei einer Manöverplanung.
Patent DE-102020204495-A1 (DE)
Title: Methode und system zur fernbeobachtung mittels virtueller und erweiterter realität bei der medizinischen ausbildung
Inventor: DIMITROV GEORGE
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-07
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Methode und ein System zur Fernbeobachtung unter Anwendung von Technologien der virtuellen und erweiterten Realität und kann in den theoretischen und praktischen medizinischen Ausbildung sowohl für Medizinstudenten, als auch für medizinische Fachkräfte verwendet werden, die auch für andere Fachgebiete und Qualifikationen studieren. Das System zur Fernbeobachtung unter Anwendung von Technologien der virtuellen und erweiterten Realität besteht aus einer Kamera (1) zur 360-Grad-Bildaufnahme, gekoppelt mit einem simultanen Projektionsmodul (2), einem mikroinvasiven endoskopischen System (3), das über einen Videoencoder (4) mit dem erwähnten Modul (2) verbunden ist, mit dem auch ein Metadatenmodul (5) verbunden ist, wobei das Modul (2) mit dem Modul (6) zum Anwenden von Farbtransformationstabellen verbunden ist, die sich in einem Rechner befinden, und das Modul (6) wiederum mit einem Virtual-Reality- Headset-Gerät verbunden ist (7).
Patent DE-102020205094-A1 (DE)
Title: Additivzusammensetzung sowie deren Verwendung, Kondensationspolymerzusammensetzung, Formmasse und hieraus hergestellte Formmassen und Formteile und deren Verwendung
Inventor: POLIDAR MATTHIAS
IPC: C08K5/09
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Additivzusammensetzung mit mindestens einem Hydroxycarbonsäuresalz sowie mindestens einer organischen Phosphorverbindung, die in der Lage ist, bei Einarbeitung in ein thermoplastisches Kondensationspolymer dessen hydrolytischen Abbau bei Gebrauch zu beschleunigen. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Kondensationpolymer-Zusammensetzung, die mit einer erfindungsgemäßen Additivzusammensetzung additiviert ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum hydrolytischen Abbau eines thermoplastischen Kondensationspolymers, Verwendungen der erfindungsgemäßen Additivzusammensetzung sowie der thermoplastischen Kondensationpolymer-Zusammensetzung.
Patent DE-102020206443-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen mit Lagesicherung
Inventor: SCHMITZ JOCHEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Planetenträger (101), einem Planetenbolzen (103) und einem Sicherungsring (105); wobei der Planetenbolzen (103) in einem ersten Bolzensitz (107) und einem zweiten Bolzensitz (109) des Planetenträgers (101) fixiert ist; wobei der erste Bolzensitz (107) als Durchgangsbohrung ausgeführt ist; wobei der Sicherungsring (105) in dem ersten Bolzensitz (107) montiert ist und ein erstes axiales Wiederlager für den Planetenbolzen (103) bildet; und wobei der zweite Bolzensitz (109) zweites axiales Widerlager für den Planetenbolzen (103) bildet. Der Planetenbolzen (103) wird durch das erste und das zweite axiale Widerlager spielfrei fixiert.
Patent DE-102020210309-A1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung eines Duftstoffbehälters und Duftstoffbehälter
Inventor: FEITH THOMAS
IPC: A61L9/12
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtungsanordnung (10) eines Duftstoffbehälters (1), wobei der Duftstoffbehälter (1) einen Behälterkörper (3) und einen Behälterdeckel (4) aufweist, wobei der Behälterdeckel (4) auf den Behälterkörper (3) abdichtbar aufsetzbar ist, wobei der Behälterdeckel (4) eine Öffnung (6) aufweist, in welcher ein verlagerbar geführter Dichtdeckel (7) aufgenommen ist, wobei der Behälterdeckel (4) um die Öffnung (6) umlaufend zumindest eine vorstehende, starre Lippe (11) aufweist, welche hin zu dem Dichtdeckel (7) vorsteht, wobei auf dem Dichtdeckel (7) eine flächige Dichtung (12) angeordnet ist, gegen welche die zumindest eine Lippe (11) im geschlossenen Zustand der Öffnung (6) ansteht. Auch betrifft die Erfindung einen Duftstoffbehälter (1).
Patent DE-102020212398-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogramm zur Verwaltung medizinischer Daten
Inventor: COMANICIU DORIN
IPC: G16H40/20
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zeitplanungssystem (1000, 2000, 4000, 5000, 6000), umfassend: mehrere Eingabevorrichtungen (1100, 1101-110N), die dafür ausgelegt sind, medizinische Daten (1110) auszugeben, einen Arbeitskräftespeicher (1300), der dafür ausgelegt ist, die Arbeitsmerkmale (1301-130N) mehrerer Ärzte zu speichern, und einen Zeitplaner (1200, 2200, 4200, 5200, 6200), der dafür ausgelegt ist, als Eingabe Daten zu empfangen, die sich auf die medizinischen Daten (1110) und die Arbeitsmerkmale (1301-130N) beziehen, und dafür ausgelegt ist, als Ausgabe für die mehreren Ärzte mehrere Zeitpläne (1401-140N) für das Analysieren der medizinischen Daten (1110) bereitzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren und ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102020216075-A1 (DE)
Title: Verfahren, Atmosphären-Trennvorrichtung und System sowie Verwendung
Inventor: GEIGER WILLI
IPC: E03F9/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern des Austritts von Aerosolen (1) aus einem zu sanierenden Kanal (2) in eine über einen Schacht (3) fluidisch mit dem Kanal (2) verbundene äußere Umgebung (4) des Kanals (2), gemäß welchem im Schacht (3) ein Wasserschleier (5) erzeugt wird, der eine im Kanal (2) und im Schacht (3) vorhandene Kanalatmosphäre (K) von einer in der äußeren Umgebung (3) des Kanals (2) vorhandenen Außenatmosphäre (A) für Aerosole (1) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, undurchlässig trennt.