baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002015-U1 (DE)
Title: Modulare klimatechnische Anlage
IPC: F24F3/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: Modulare
klimatechnische Anlage (10, 30), insbesondere zur Kälte-
und/oder Wärmeerzeugung, umfassend ein oder mehrere Module
(M, M', M1, M2, .., Mn), in welchen Modulen (M, M', M1, M2, ..,
Mn) jeweils ein Arbeitsmedium bzw. Kältemittel in einem
Kreislauf (11) verdichtet, verflüssigt, entspannt und wieder
verdampft wird, und die dabei erzeugte Wärme bzw. Kälte über
Wärmetauscher (15, .., 18) an entsprechende Sekundärkreise abgegeben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass für mehrere Module (M,
M', M1, M2, .., Mn) ein aus Sammelrohren (21, .., 24; 41, 42) aufgebauter,
gemeinsamer Kollektor (K) vorgesehen ist, an welchen die Module
(M, M', M1, M2, .., Mn) lösbar angeschlossen sind, und
der die Module (M, M', M1, M2, .., Mn) mit dem jeweiligen gemeinsamen
Sekundärkreis verbindet.
Patent DE-202008003191-U1 (DE)
Title: Flaschenbürste
IPC: A47L17/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: Mechanisches
Reinigungsgerät
für gradwandige
Gefäße, dadurch
gekennzeichnet, dass Element 2 (2) durch eine Lochung fest mit Gewinde
(1) verbunden ist.
Patent DE-202008005418-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Herstellung dentaler Körper aus Keramik mit einem Laser
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Einrichtung
zur automatischen Herstellung dentaler Körper aus Keramik
mit einem Laser mit brillanter Laserstrahlung und einem mit dem
Laser verbundenem Datenverarbeitungssystem, dadurch gekennzeichnet,
dass sich in der brillanten Laserstrahlung nach dem Laser (1) eine
umschaltbare Optik mit einer das Schneiden von jeweils zwei Umfangsflächen
und den Seitenflächen des dentalen Körpers (5)
entsprechend der zweidimensionalen Projektion mit Übermaßen
gewährleistenden Schneidoptik (3) und mit einer das flächenhafte
Abtragen von den Umfangsflächen und den Seitenflächen
des dentalen Körpers (5) entsprechend der Form des herzustellenden
dentalen Körpers (5) gewährleistenden Scanneroptik
(4) befindet, dass eine Einrichtung (8) zur Erfassung des Profils
bei vor Erreichen des Endmaßes unterbrochenem Abtragen von
den Umfangsflächen und den Seitenflächen des dentalen
Körpers (5) korrespondierend zum dentalen Körper (5)
angeordnet ist, dass sich der dentale Körper (5) über mindestens
einem Steg an einem dreidimensional geführt verfahrbaren
und drehbaren Träger (6) befindet und dass die umschaltbare
Optik, die Einrichtung (8) zur Erfassung...
Patent DE-202008008593-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Erschütterungen im Untergrund
IPC: B61K9/08
Filed: 2008-06-26
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation von Erschütterungen
im Untergrund, mit einem Schwingungserreger, der am Ort der Entstehung
der zu prognostizierenden Erschütterungen
positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anregungskraft
ebenso wie die Einleitungsfläche
(Schotterbettunterkante) der eines Radsatzes der Bahn entspricht
bzw. der statischen und dynamischen Last äquivalent ist, und dass Schwingungsfrequenzen
in einem Bereich von 100 bis 250 Hz erzeugbar sind.
Patent DE-202008009847-U1 (DE)
Title: Stützenfuß
IPC: E04B1/38
Filed: 2008-07-16
Abstract: Stützenfuß zur
Abstützung von Holzpfosten (6), mit  1.1 einem Abstützelement
(5) zur Anbringung an dem unteren Ende des Pfostens (6),  1.2
einem Fußelement (1) zur Anbringung an dem Boden, sowie
mit  1.3 eine Abstandseinrichtung (4), die  1.4 einerseits
an der dem Pfosten (6) abgewandten Seite des Abstützelements
(5) und  1.5 andererseits an der Oberseite des Fußelements
(1) befestigt ist, wobei  1.6 das Abstützelement (5)
an seiner dem Pfosten (6) zugeordneten Oberseite (8) eine Schraube
(9) zum Einschrauben in ein von der Stirnfläche des Pfostens
(6) ausgehendes Loch und/oder  1.7 das Fußelement (1)
an seiner Bodenseite eine zum Einschrauben in ein Loch in einem
Untergrund bestimmte Schraube, insbesondere eine Betonschraube (15)
aufweist.
Patent DE-202008011225-U1 (DE)
Title: Nasenbehandlungs-Lasergerät
IPC: A61B18/20
Filed: 2008-08-22
Abstract: Nasenbehandlungs-Lasergerät, umfassend:  eine
Steuereinheit (1), der eine Leiterplatte (13), einen Steuerschalter
(14), einen Stärkeregler
(15) und eine Stromversorgungseinheit umfasst, wobei der Steuerschalter
(14), der  Stärkeregler
(15) und die Stromversorgungseinheit elektrisch mit der Leiterplatte
(13) verbunden sind; und  ein Laserausgabegerät (2), das
einen Griff (23), ein Verbindungsrohr (24) und eine Lasereinheit
(25) umfasst, wobei ein Ende des Verbindungsrohrs (24) mit dem Griff
(23) und dessen anderes Ende mit der Lasereinheit (25) verbunden ist,
wobei die Lasereinheit (25) einen Befestigungsabschnitt (251), einen
Lasermodul-Befestigungsabschnitt (252), zwei Lasermodule (253) und
zwei Kappen (254) aufweist, und wobei die beiden Kappen (254) außen auf
den Lasermodulen (253) montierbar sind, und wobei die beiden Lasermodule
(253) elektrisch mit der Steuereinheit (1) verbunden sind.
Patent DE-202008014091-U1 (DE)
Title: Beschichtung zur Vermeidung von Verbrennungsgefahr und verbessern des Heizverhaltens von heißen Oberflächen
IPC: H05B3/36
Filed: 2008-10-23
Abstract: Heiße
Oberflächen, insbesondere elektrisch betriebene Infrarot-Heizelemente
mit einer Oberflächenbeschichtung aus einem Stofffaservlies
mit erhöhten Wärmeaustauscheigenschaften (Strahlung
und Konvektion) und verringerter Verbrennungsgefahr.
Patent DE-202008014683-U1 (DE)
Title: Klappbares, variables, zwei- und dreidimensional verstellbares mobiles Bar- und Buffetsystem
IPC: A47F3/00
Filed: 2008-11-10
Abstract: klappbares, variables, zwei- und dreidimensional verstellbares mobiles Bar- und Buffetsystem  dadurch gekennzeichnet,  dass die Systemmodule  • in ihrer Länge, Breite und Höhe,  • in der Zusammenfügung der Modulteile – d. h. der Front-, Rück-, Seitenwände, Arbeitsplatten,  • in Länge, Breite und Höhe der für den Modulrahmen verwendeten Profile,  • durch wahlweise Verwendung entweder von starren oder von Teleskoprohren für den Modulrahmen  variabel gestaltbar sind,
Patent DE-202008015574-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Pressgerät sowie Pressgerät mit einer solchen Antriebseinrichtung
IPC: B25B27/10
Filed: 2008-11-24
Abstract: Handführbare Antriebseinrichtung (2) für ein Pressgerät (1) mit folgenden Merkmalen:  a) die Antriebseinrichtung (2) hat einen Antriebsmotor (4);  b) der Antriebsmotor (4) treibt eine Hydraulikpumpe (7) an;  c) die Hydraulikpumpe (7) ist über ein Hydrauliksystem mit einem Hydraulikmotor (19) verbunden;  d) die Antriebseinrichtung (2) weist eine Kupplung (32) für die Anbringung eines Presswerkzeugs (3) zum Verpressen von Werkstücken auf;  e) der Hydraulikmotor (19) ist mit einer Betätigungseinrichtung (28) zur Betätigung des Presswerkzeugs (3) gekoppelt;  f) der Hydraulikmotor (19) ist über das Hydrauliksystem mit einem Hydraulikreservoir (14) verbunden;  g) in dem Hydrauliksystem befindet sich zumindest ein Überdruckventil (47);   h) das Überdruckventil (47) ist derart ausgelegt, dass es bei Erreichen eines bestimmten Abschaltdruckes im Hydraulikmotor (19) die Verbindung zu dem Hydraulikreservoir (14) öffnet;  i) der Hydraulikmotor (19) weist eine Rückstelleinrichtung (27) auf, die den Hydraulikmotor (19) nach Öffnen des Überdruckventils (47) in seine...
Patent DE-202008015685-U1 (DE)
Title: Gewürz
IPC: A23L27/21
Filed: 2008-11-26
Abstract: Gewürz zum Würzen von Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass es als fertige Gewürzmischung derart portioniert in einem Gebinde abgepackt ist, dass es einer vorbestimmten Menge einer zur würzenden Speise entspricht.
Patent DE-202008017312-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: F23K3/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: Dosiervorrichtung, umfassend eine eine Drehache (2) aufweisende Zellradschleuse (1) zum Dosieren einer förderfähigen, festen Substanz, wobei die Zellradschleuse (1) eine Zufuhröffnung (3), ein drehangetriebenes Zellrad (4) mit mindestens zwei Dosierräumen (5, 6) für die Substanz und eine versetzt zur Zufuhröffnung (3) angeordnete Abfuhröffnung (7) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Drehachse (2) der Zellradschleuse (1) eine Raumorientierung aufweist, die mindestens eine verikale Komponente umfasst,  dass die Zu- und die Abfuhröffnung (3, 7) jeweils an das Zellrad (4) in Drehachsrichtung gesehen sandwichartig umschliessenden Abdeckelementen (8, 9) angeordnet sind, und  dass jeder Dosierraum (5, 6) parallel zu den Abdeckelementen (8, 9) orientierte Ein- und Austrittsöffnungen (10, 11) aufweist.
Patent DE-202008017536-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelprodukte für Kinder
IPC: A23L5/10
Filed: 2008-09-01
Abstract: Nahrungsmittelprodukt für Kinder, das einen Proteinbestandteil und einen pflanzlichen Bestandteil enthält, dadurch erhältlich, dass, in einer ersten Stufe, der pflanzliche Bestandteil und ein Proteinbestandteil getrennt vom pflanzlichen Bestandteil gekocht werden, um vorgekochte Bestandteile zur Verfügung zu stellen, und, in einer zweiten Stufe, die vorgekochten Bestandteile vermischt werden und vorzugsweise einer UHT-Verarbeitung bei einer Temperatur von etwa 130°C bis etwa 140°C für einen Zeitraum von etwa 30 Sekunden bis etwa 240 Sekunden unterworfen werden, um das Produkt zu sterilisieren.
Patent DE-202009001193-U1 (DE)
Title: Hängesystem für Schneidebretter und zugehörige Schneidebretter Variante 2
IPC: A47J47/00
Filed: 2009-01-31
Abstract: Schneidebretter
und Halterung für diese
Schneidebretter, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Schneidebretter
oben einen Griffbügel
aus Edelstahl erhalten, der seitlich 5 mm beidseitig über die
Längskanten
des Schneidebrettes ragt und so 2 Auflagepunkte schafft, die ein
Einhängen
in den u. a. Rahmen ermöglichen.
Patent DE-202009002178-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung zur Filtration gasförmiger Fluide
IPC: B01D46/42
Filed: 2009-02-16
Abstract: Filtereinrichtung zur Filtration gasförmiger Fluide, insbesondere Luftfilter in Kraftfahrzeugen, mit einem in ein mehrteiliges Gehäuse (2) einsetzbaren Filterelement (8), wobei mindestens zwei Gehäuseteile (3, 4) im montierten Zustand miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Filterelement (8) durchsetzende Verbindungseinrichtung für eine Verbindung zwischen den Gehäuseteilen (3, 4) vorgesehen ist, wobei die Verbindungseinrichtung mindestens einen einteilig mit einem Gehäuseteil (3, 4) ausgebildeten Gehäusedom (13, 14) und ein Dämpfungselement (12) umfasst, das zwischen der Stirnseite des Gehäusedoms (13, 14) und dem gegenüberliegenden Gehäuseteil (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-202009002929-U1 (DE)
Title: Lichtbogenkontakt mit zwei Zonen
IPC: H01H1/44
Filed: 2009-03-02
Abstract: Kontaktstift für eine Kontaktanordnung bestehend aus dem Kontaktstift (1) und einer Kontakttulpe (3), insbesondere eine Kontaktanordnung für einen Hochspannungsleistungsschalter, wobei ein Endbereich des Kontaktstifts (1), der dazu bestimmt ist, mit der Kontakttulpe (3) zusammen zu wirken, eine an das freie Ende des Kontaktstifts (1) angrenzende erste Zone (7) aufweist, wobei diese erste Zone (7) zumindest mittels einer Kugel mit einem ersten Radius (R1) angenähert werden kann, und der Kontaktstift (1) weiter einen im wesentlichen zylinderförmigen Bereich (11) aufweist, wobei dieser zylinderförmige Bereich (11) zumindest mit einem Kreiszylinder mit einem dritten Radius (R3) angenähert werden kann, dadurch gekennzeichnet dass der dritte Radius (R3) des Kreiszylinders grösser ist als der erste Radius (R1) der Kugel zur Annäherung der ersten Zone (7).
Patent DE-202009003845-U1 (DE)
Title: Induktive Elektrokomponente
IPC: H01F6/06
Filed: 2009-03-19
Abstract: Induktive Elektrokomponente, die zumindest ein spiralförmiges oder schneckenförmiges Element (60; 70) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die induktive Elektrokomponente eine Hauptdrossel (61, 71) und Unterdrosseln (62, 72) aufweist, die miteinander mechanisch verbunden sind und eine elektrische Verbindung aufweisen, und wobei ihre spiralförmigen oder schneckenförmigen Elemente (60; 70) durch Wasserschneiden ausgebildet sind.
Patent DE-202009004731-U1 (DE)
Title: Anschlussprofil
IPC: E04B2/58
Filed: 2009-04-23
Abstract: Anschlussprofil, zum ober- und/oder unterseitigen Abschluss einer in Ständerbauweise erstellten Ständerwand, etwa eines Drempels oder einer Rundwand, das auf die ober- und/oder unterseitigen Stirnseiten der zumindest annähernd vertikal aufgestellten Ständerprofile der Ständerwand aufsetzbar ist, wobei dieses Anschlussprofil (1) mit zwei um die Breite eines Profilstegs (2) voneinander beabstandeten Seitenstegen (3, 4), die durch den Profilsteg (2) miteinander verbunden sind, und sich mit dem Profilsteg (2) zu einer, zumindest annähernden U-Form ergänzend, ausgebildet sind, wobei der Profilsteg (2) derart eingeschnitten ist, dass hierdurch Befestigungslaschen (6) derart aus dem Profilsteg (2) ausgeschnitten sind, dass diese Befestigungslaschen (6) um die jeweils den Seitensteg (3, 4) mit dem Profilsteg (2) verbindende Umlenkkante (7) verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslaschen (6) jeweils derart aus dem Profilsteg (2) ausgeschnitten sind, dass alle Befestigungslaschen (6) eines Anschlussprofils (1) um dieselbe Umlenkkante (7) verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-202009007421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur vorgespannten Verankerung der Ankerschrauben von Masten, vorzugsweise von Signalmasten
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-05-25
Abstract: Vorrichtung zur vorgespannten Verankerung von Masten, vorzugsweise von Signalmasten, wobei die Ankerschrauben durch einen Betonsockel mit einer eingelassenen Abdeckplatte und einer Fußplatte geführt und mit einer Mutter befestigt sind, gekennzeichnet dadurch, dass zwischen der Fußplatte (1) des Mastes und der Abschlussplatte (2) des Betonsockels (12) eine äußere winkelförmige, ein Innengewinde (6) aufweisende Hülse (3) mit einer auf die Abschlussplatte (2) aufgesetzten Standfläche (5) und auf der äußeren winkelförmigen Hülse (3) eine in ihr geführte innere winkelförmige, ein Außengewinde (7) aufweisende Hülse (4) mit einer sich an die Fußplatte (1) anlehnenden Standfläche (8) angeordnet ist, durch die die Ankerschraube (9) geführt und mittels der auf der Fußplatte (1) aufsitzenden Mutter (10) verschraubt ist.
Patent DE-202009008310-U1 (DE)
Title: Pflasterstein aus Natursteinmaterial
IPC: E01C5/02
Filed: 2009-06-17
Abstract: Pflasterstein aus Natursteinmaterial, vorzugsweise aus Granit oder Gneis, bestehend aus einer ebenen oberen gesägten und danach geflammten Oberseitenfläche als Verkehrsfläche, einer unteren spaltrauhen Bodenfläche, die etwa parallel zur Oberseitenfläche verläuft, und senkrecht zu diesen die Längs- und Stirnseitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass auf den gesamten spaltrauh gebrochenen Längs- und/oder Stirnseitenfläche parallel zur gesägten Oberflächenkante des Pflastersteins horizontal und parallel verlaufende und kontinuierlich aneinander gefügte Rillenfrässchnitte angeordnet sind, deren Rillenbreite und Stegabstand zwischen jeweils zwei Rillen ein Maß von etwa 3 mm besitzen und deren Rillentiefe mit maximal 6 mm ausgeführt ist.
Patent DE-202009012107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Radpositionserkennung für Auffahrkeil
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung (2/2a) zum Signalisieren der Radposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (2/2a) an einem schon bekannten Auffahrkeil (1) der bei Wohnmobilen, Verkaufsfahrzeugen oder dergleichen benutzt und bekannt ist montiert wird
Patent DE-202009012602-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Aufbewahren von Gegenständen
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-09-16
Abstract: Behälter (1), zum Aufbewahren von Gegenständen, umfassend  – wenigstens eine Schublade (4), zum Aufnehmen der Gegenstände oder eines Teils davon,  – einen Grundkörper (2), zum Aufnehmen der wenigstens einen Schublade (4), und  – Führungsmittel (22), um die Schublade (4) zum Einschieben in den Grundkörper (2) und/oder zum Herausziehen aus dem Grundkörper (2) zu führen,  die wenigstens eine Schublade (4) umfasst eine Abdeckung (8) zum Verschließen der Schublade (4) und  es ist ein verstellbares Rückhaltemittel (26) zum wahlweisen Halten der Abdeckung (8) vorgesehen, so dass die Abdeckung (8) beim Herausziehen der Schublade (4) aus dem Grundkörper (2) je nach Stellung des Rückhaltemittels (26) in dem Grundkörper (2) verbleibt, so dass sich die Schublade (4) öffnet, oder an der Schublade (4) verbleibt und diese im herausgezogenen Zustand geschlossen hält.
Patent DE-202009012931-U1 (DE)
Title: Strahlmittel
IPC: B24C11/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Strahlmittel zum aggressiven bis weniger aggressiven Abtragen von Werkstoffen zum Reinigungen und Mattieren von Werkstückoberflächen, oder als abrasiver Zuschlagstoff bei Flüssigkeitsschneidverfahren, gekennzeichnet dadurch, dass dieses aus gereinigtem Recyclingbruch von Bildröhren aus Fernsehgeräten und Monitoren besteht, wobei die Summe an Beimengungen in Gewichtsprozenten von Antimon, Blei, Chrom Cadmium, Zinn, Arsen, Beryllium, Kobalt und Nickel, sowie deren Verbindungen gleich/kleiner 2% ist und die Summe an Beimengungen in Gewichtsprozenten von Arsen, Beryllium, Chrom, Kobalt, Nickel und deren Verbindungen gleich/kleiner 0,2% ist.
Patent DE-202009013130-U1 (DE)
Title: Fensterleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-09-29
Abstract: Fenster und Leuchteneinheit zur Verstärkung des Lichtes in Räumen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte in der Fensterleibung bewegt, geklappt oder positioniert wird und das Fenster weiterhin voll funktionsfähig ist. Wobei die Leuchte mit dem Fenster eine Einheit bildet und das Licht der Leuchte dieselbe Richtung wie das natürliche Licht aufnimmt.
Patent DE-202009013237-U1 (DE)
Title: Hygienebehältnis für gebrauchte Taschentücher
IPC: B65D83/08
Filed: 2009-10-01
Abstract: Hygienebehältnis (1) für gebrauchte Taschentücher, wobei das Format des Hygienebehältnisses (1) mindestens einer Größe eines an sich bekannten standardisierten Papiertaschentuchbehältnisses entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Deckseite (3) und Unterseite (4) direkt miteinander in Verbindung stehend zusammenzubringen sind oder durch eine zwischen der Deckseite (3) und der Unterseite (4) eingebrachten parallel umlaufenden Dehnungsfalte (2a; 2b) zu versehen ist und einer von der Unterseite (4) über die Deckseite (3) hinwegreichenden Verschlusslasche (5) und einer mit der Verschlusslasche (5) in Verbindung zu bringenden Klebelasche (6) verschließbar ist.
Patent DE-202009016115-U1 (DE)
Title: Mit Solarenergie betriebene Heißgetränkzubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Mit Solarenergie betriebene, mobile Heißgetränkzubereitungsvorrichtung (1), die folgendes aufweist:  einen Parabolspiegel (8);  ein Rohr (9), das im Brennpunkt des Parabolspiegels (8) angeordnet ist;  ein Einlassventil (22) für das Rohr (9);  ein Auslassventil (24) für das Rohr (9); und  einen Auslass in Verbindung mit dem Auslassventil (24).
Patent DE-202009017800-U1 (DE)
Title: Personenwaage mit Körperfett-Messvorrichtung
IPC: G01G19/50
Filed: 2009-06-15
Abstract: Personenwaage mit einer Messvorrichtung für einen Körperfettanteil, die eine Impedanzmesseinrichtung aufweist, wobei der Körper mit einem Messstrom, insbesondere einem einen Wechselanteil enthaltenden Strom beaufschlagt wird und eine Fußmesseinheit (20) dadurch gebildet ist, dass auf einer Messplattform mindestens zwei Fußelektroden (21, 21') zum Einspeisen des Stroms in den Körper angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung des Weiteren eine Handmesseinheit (10) mit mindestens zwei Handelektroden (11, 11') aufweist, wobei eine Auswerteeinrichtung (30) zur Verarbeitung der von den Fußelektroden (21, 21') und von den Handelektroden (11, 11') erhaltenen Signale ausgebildet ist und die Signale von den Fußelektroden (21, 21') und/oder den Handelektroden (11, 11') drahtlos an die Auswerteeinrichtung (30) übertragen werden.
Patent DE-202009019084-U1 (DE)
Title: Zubehör für Getränkekartons
IPC: B65D77/06
Filed: 2009-12-08
Abstract: Zubehör für Getränkekartons für vorgegebene handelsübliche Getränkekartons mit flüssigen Nahrungs- und Genussmitteln umfassend ein Getränkekartongeschirr und einen Getränkekartonausgießer, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränkekartongeschirr aus einer, den Getränkekarton umschließenden und an den Getränkekarton unverwechselbar angepassten Kanne besteht, die mit einem Henkel und einem arretierbaren Deckel versehen ist.
Patent DE-202010004327-U1 (DE)
Title: Gasfeuchtesensor
IPC: G01N27/22
Filed: 2010-03-29
Abstract: Gasfeuchtesensor zum Bestimmen der Feuchtigkeit eines Gases  mit einem Gehäuse (30),  mit einer Messkammer (5), die im Gehäuse (30) angeordnet ist, und  mit einem in der Messkammer (5) angeordneten Sensorelement (20) zum Bestimmen der Feuchtigkeit des Gases in der Messkammer (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (30) ein erstes Gehäuseteil (31) und ein zweites Gehäuseteil (32) aufweist,  dass die Messkammer (5) durch das erste und das zweite Gehäuseteil (31, 32) begrenzt ist,  dass die Gehäuseteile (31, 32) lösbar miteinander verbindbar sind, und  dass ein Verschluss (50) vorhanden ist, der in einem geschlossenen Zustand das erste Gehäuseteil (31) und das zweite Gehäuseteil (32) zusammenhält und in einem offenen Zustand ein Lösen der Gehäuseteile (31, 32) voneinander ermöglicht, um die Messkammer (5) einem Benutzer zugänglich zu machen.
Patent DE-202010006039-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Ausstattung und Hilfsmittel für Bekleidungsoberteile
IPC: A41D27/00
Filed: 2010-04-24
Abstract: Die rutschhemmende Ausstattung und Hilfsmittel für Bekleidungsoberteile wie Blusen, Hemden, Unterhemden, Shirts ist dadurch gekennzeichnet, dass die rutschhemmende Funktion im Bereich zwischen unterer Taille und Hüfthöhe durch eine auf dem/den Textil/ien aufgetragenen Haftmasse erfolgt.  (Beschreibung und  1 )
Patent DE-202010006332-U1 (DE)
Title: Batteriebefestigung eines Fernsteuerflugzeugs
IPC: A63H27/24
Filed: 2010-04-27
Abstract: Batteriebefestigung eines Fernsteuerflugzeugs, wobei an der Innenseite der beiden Körperplatten (20) jeweils zwei Schienen (23) vorgesehen sind, die eine Führungsnut (24) bilden, in die ein Trageplatte (25) geschoben wird, an der die Batterie (26) befestigt ist, die somit mit der Trageplatte (25) in die Körperplatten (20) eingeschoben und aus diesen ausgezogen werden kann.
Patent DE-202010007588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Betrachtung von Stereobildern
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-06-04
Abstract: Vorrichtung für die Betrachtung von Stereobildern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Set aus zwei Stereobrillen mit einander entgegengesetzt platzierten Filtern versehen ist. Hiermit wird eine gemeinsame gleichzeitige Betrachtung von liegenden Stereobildern durch zwei Personen ermöglicht.
Patent DE-202010008519-U1 (DE)
Title: Elektroschere
IPC: B26B15/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Elektroschere, umfassend:  ein Gehäuse;  einen im Gehäuse montierten Motor;  eine Getriebevorrichtung, die ein Reduktionsgetriebe und ein Kegelradpaar enthält;  eine feststehende Klinge;  eine mit der feststehenden Klinge verbundene und mit dem Motor über die Getriebevorrichtung gekoppelte bewegliche Klinge; und  eine Hubsteuerungsvorrichtung, welche die bewegliche Klinge so steuert, dass sie um ihre Verbindung mit der feststehenden Klinge vor und zurück schwingt;  wobei die feststehende Klinge an dem Reduktionsgetriebe gehalten wird und zusammen mit dem Reduktionsgetriebe an dem Gehäuse befestigt ist.
Patent DE-202010009348-U1 (DE)
Title: Box für Blumentöpfe
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Kreisrunde oder rechteckige Box aus Plastik zur Aufnahme von Blumentöpfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Box im Durchmesser oder in der Längsmitte in zwei formgleiche Hälften (2, 2') geteilt ist und die Umwandung (4) an ihren Enden (3) bodenseitig und am oberen Rand Verbindungselemente (5) besitzt, wobei diese an einer Seite denen der anderen Seite schlüssig zugeordnet sind und die Umwandung (4) aussenseitig Ornamente aufweist und mehere Durchbrüche (10) besitzt.