baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010056131-B4 (DE)
Title: Förderanordnung
IPC: B23Q7/00
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-08-29
Abstract: Förderanordnung (1) zur Förderung von Werkstücken (2) zu Bearbeitungsstationen innerhalb einer Fertigungsanlage, umfassend einen Werkstückträger (3) zur Aufnahme von Werkstücken (2), eine Fördereinrichtung (4) zur Beförderung der Werkstückträger (3), wobei erste Antriebsmittel (5) zum kraftschlüssigen Antreiben des Werkstückträgers (3) vorgesehen sind, und wobei zweite Antriebsmittel (7) zum formschlüssigen Antreiben des Werkstückträgers (3) vorgesehen sind, wobei die ersten Antriebsmittel ein antreibbares Förderband (5) umfassen und der Werkstückträger (3) eine Förderbandanlagefläche (6) umfasst, wobei die Förderbandanlagefläche (6) reibbehaftet an dem Förderband (5) anliegt, und wobei die zweiten Antriebsmittel ein antreibbares Zahneingriffsmittel (7), insbesondere ein Zahnriemen oder ein Zahnrad, und ein angetriebenes Zahneingriffsmittel (8) umfassen, wobei das antreibbare Zahneingriffsmittel (7) mit dem angetriebenen Zahneingriffsmittel (8) in Eingriff bringbar ist, wobei als angetriebenes Zahneingriffsmittel zwei Zahnstangen (8) vorgesehen sind, wobei die Zahnstangen (8) parallel zu einer Transportrichtung (T) ausgerichtet sind und beabstandet zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangen (8) nach unten von der Förderbandanlagefläche (6) hervorstehen, wobei ein Abstand (D) der Zahnstangen (8) zueinander einer Breite (B) des Förderbandes (5) entspricht.
Patent DE-102010061922-B4 (DE)
Title: Mit einer Blickrichtung eines Fahrers gekoppeltes System und Verfahren zum Alarmieren einer Frontalaufprallgefahr und ein dasselbe verwendendes Fahrzeug
Inventor: JUNG HO CHEOL
IPC: G06T7/60
Filed: 2010-11-25
Granted: 2023-02-23
Abstract: System (90) zum Alarmieren bei einer Frontalaufprallgefahr, das mit einer Blickrichtung eines Fahrers gekoppelt ist, aufweisend:eine Erkennungseinheit (300) der Blickrichtung eines Fahrers, die eine Blickrichtung des Fahrers erkennt;eine Hinderniserfassungseinheit (400), die bestehende Hindernisse in Richtungen erfasst, in die ein Fahrer nicht blickt;eine Motorsteuerungseinheit (200), die Richtungsdaten des Fahrergesichts von der Erkennungseinheit (300) der Blickrichtung eines Fahrers empfängt und analysiert, um die Blickrichtung des Fahrers zu ermitteln, wenn das Fahrzeug in Kreuzungen einfährt, und die die Hinderniserfassungseinheit (400) auffordert, um ein Erfassen eines Hindernis für eine Richtung durchzuführen, die entgegengesetzt zu der Blickrichtung des Fahrers ist und um ein Hinderniserfassungsergebnis zu analysieren,wobei die Motorsteuerungseinheit (200) überprüft, ob beide Augen aus den Richtungsdaten des Gesichts erkannt werden und einen auf beiden Augen basierenden Richtungswinkel berechnet, wenn die beiden Augen erkannt werden; undwobei die Motorsteuerungseinheit (200) ein Dreieck basierend auf einer Mitte eines linken Auges, einer Mitte eines rechten Auges und einer Nasenmitte erzeugt, die die Richtungsdaten des Gesichts bilden, die Nasenmitte mit einem Mittelpunkt der linken Augenmitte und der rechten Augenmitte verbindet, einen Punkt, der eine senkrechte Linie senkrecht zu dem Mittelpunkt der linken Augenmitte und der rechten Augenmitte zieht, mit der Nasenmitte N verbindet um ein rechtwinkliges Dreieck zu bilden, um dadurch einen Winkel in Richtung des Mittelpunkts der linken Augenmitte und der rechten Augenmitte als den auf beiden Augen basierten Richtungswinkel des Gesichts zu berechnen.
Patent DE-102011057174-B4 (DE)
Title: Geflügelkäfig mit beweglicher Tür
Inventor: WILBERS CHRISTOPH
IPC: A01K31/17
Filed: 2011-12-29
Granted: 2013-09-05
Abstract: Bei einem Geflügelkäfig, mit einem Boden, ringsum verlaufenden Wandungen, und einem Deckel, und mit einer in einer der Wandungen vorgesehenen Tür, die einen Rahmen aufweist und eine als Gitter ausgestaltete Füllung, wobei ein beweglicher Abschnitt der Füllung unabhängig von der übrigen Füllung der Tür wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann, schlägt die Erfindung vor, dass die gesamte Tür wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102011082098-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebene stationäre Sensoranordnung mit unidirektionaler Datenübertragung
Inventor: BERNHARD JOSEF
IPC: H04L47/43
Filed: 2011-09-02
Granted: 2014-04-10
Abstract: Batteriebetriebene stationäre Sensoranordnung mit unidirektionaler Datenübertragung, mit folgenden Merkmalen: einem Sensor zum Ermitteln von Sensordaten und zum Bereitstellen eines Sensordatenpakets basierend auf den Sensordaten, wobei die Sensordaten eine Datenmenge von weniger als 1 kbit aufweisen; einer Einrichtung zum Erzeugen von Datenpaketen, die ausgebildet ist, um das Sensordatenpaket in zumindest zwei Datenpakete aufzuteilen, wobei jedes der zumindest zwei Datenpakete kürzer ist als das Sensordatenpaket; und einer Einrichtung zum Senden von Datenpaketen, die ausgebildet ist, um die Datenpakete mit einer Datenrate von weniger als 50 kbit/s und einem zeitlichen Abstand über einen Kommunikationskanal zu senden; wobei die Einrichtung zum Erzeugen von Datenpaketen ausgebildet ist, um eine Synchronisationssequenz in Teilsynchronisationssequenzen aufzuteilen, und um jedes Datenpaket mit einer der Teilsynchronisationssequenzen zur Synchronisation des Datenpakets in einem Datenempfänger zu versehen.
Patent DE-102011088922-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leiterinjektion, und Kontaktierverbindung
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-12-16
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren einer ersten insbesondere länglichen Leitung mit einer zweiten insbesondere länglichen Leitung, wobei die erste Leitung zumindest einen ersten elektrischen Leiter (6), der draht- oder litzenförmig ausgebildet ist, und die zweite Leitung einen zweiten elektrischen Leiter (8) und eine den zweiten elektrischen Leiter (8) umgebende Ummantelung (7) aus Kunststoff aufweist, wobei der erste elektrische Leiter (6) mittels einer Leiterinjektionsvorrichtung (100) durch die Ummantelung (7) des zweiten Leiters (8) hindurch in den zweiten Leiter (8) injiziert wird und die Leiterinjektionsvorrichtung (100) und der zweite Leiter (8) nach dem Injizieren voneinander entfernt werden, wobei die erste Leitung an der zweiten Leitung verbleibt.
Patent DE-102011116666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Walzen von Rohrluppen
Inventor: WINTERFELDT THOMAS
IPC: B21B19/06
Filed: 2011-06-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung (1; 101) mm Walzen von Rohrluppen (2; 102) mit einem Planetenschrägwalzwerk (3; 103), mit einem Vorschubbett (4; 104), mit einer Rohrluppenzufuhr (8; 108), mit einem die Rohrluppen (2; 102) von dem Vorschubbett (4; 104) ausgehend durch das Planetenschrägwalzwerk (3; 103) schiebenden Rohrluppenvorschub (5; 105), der zumindest einen Vorschubapparat (7; 107) aufweist, mit einer Dornstange (11; 111) und mit einem Dornstangenhalter (12; 112), wobei die Rohrluppenzufuhr (8; 108) einen axialen Rohrluppenzuförderer (9; 109) aufweist, der eine Rohrluppe (2; 102) axial in eine Bereitstellungsposition (10; 110), die axial hinter dem Dornstangenhalter (12; 112) vorgesehen ist, fördert und wobei der Vorschubapparat (7; 107) zwischen Planetenschrägwalzwerk (3; 103) und Dornstangenhalter (12; 112) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschubapparat (7; 107) einen Stößel (13; 113) aufweist.
Patent DE-102012017869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Störeinflüssen bei der Mantelfehlerortung und Mantelfehlerortungsvorrichtung
Inventor: STEPHAN MARCO
IPC: G01R31/08
Filed: 2012-09-04
Granted: 2020-01-16
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von einem Nutzsignal (z(t)) additiv überlagerten Störsignalen bei der Mantelfehlerortung an erdverlegten Leitungen, wobei die Vorrichtung- einen Signaleingang (413),- einen Signalausgang und- eine Korrektureinheit (415, 417, 419) mit• einem Filter (417),• einer Verzögerungseinrichtung (415) und• einem Gleichspannungsanteilschätzer (419) aufweist,wobei am Signaleingang (413) das Eingangssignal (x(t)) anliegt, welches eine additive Überlagerung eines Sendesignals (s(t)) mit einem Störsignal (411), insbesondere einem transienten Störsignal oder einer überlagerten Gleichspannung, ist, undwobei das Sendesignal (s(t)) ein gepulstes Gleichspannungssignal (101) ist,wobei eine Störsignalzeitkonstante größer ist als eine Sendesignalperiode,dadurch gekennzeichnet, dassdie Korrektureinheit (415, 417, 419) automatisch ein Korrektursignal ermittelt und dieses dem Eingangssignal (x(t)) aufprägt, sodass an dem Signalausgang das Nutzsignal (z(t)) anliegt,wobei die Korrektureinheit (415, 417, 419) dazu eingerichtet ist- das Eingangssignal (x(t))• mittels des Filters (417) zu filtern und• mittels der Verzögerungseinrichtung (415) zeitlich zu verzögern, um eine Filterverzögerung zu kompensieren,so dass ein Zwischennutzungssignal (y(t)) vorliegt, sowie- mittels des Gleichspannungsanteilschätzers (419) einen Gleichanteil (A) des gleichanteilslosen Nutzsignals zu schätzen und dem Zwischennutzungssignal (y(t)) aufzuprägen.
Patent DE-102012019001-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung und Elektromotor
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D59/02
Filed: 2012-09-27
Granted: 2014-05-28
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung zum Abbremsen einer Welle (1), auf der ein Belagträger drehfest aber axial bewegbar angeordnet ist, wobei eine Bremsspule (10) in einem Magnetkörper (11) aufgenommen ist, mit dem eine Ankerscheibe (6) drehfest verbunden ist, aber axial beweglich angeordnet ist, wobei die Ankerscheibe (6) an ihrer dem Magnetkörper (11) zugewandten Seite eine Erhebung aufweist, wobei ein Dämpfungsblech (21) axial zwischen Ankerscheibe (6) und Magnetkörper (11) angeordnet ist, wobei das Dämpfungsblech (21) vom Magnetkörper (11) außerhalb des von der Erhebung überdeckten Radialabstandsbereichs verformbar ist und/oder berührbar ist, wobei der Magnetkörper (11) radial außerhalb des von der Erhebung überdeckten Radialabstandsbereichs axial weiter zur Ankerscheibe (6) hin hervorragt als in diesem Radialabstandsbereich oder radial weiter innen, wobei an der von der Ankerscheibe (6) abgewandten axialen Seite des Magnetkörpers (11) ein Winkelsensor angeordnet ist, wobei der Winkelsensor ein Sensorgehäuse (14) aufweist, das direkt oder über eine Adapterplatte (13) mit dem Magnetkörper (11) verbunden ist, und wobei vom Sensorgehäuse (14) umgeben ein Sensorrotorteil angeordnet ist, das mit der Welle (1) drehfest verbunden ist, wobei die Adapterplatte (13) aus einem amagnetischen, diamagnetischen oder paramagnetischen Werkstoff gefertigt ist, wobei das Material der Adapterplatte (13) eine größere Absorption für Körperschall mit einer Frequenz zwischen 1 Hz und 100 kHz aufweist als das Material des Magnetkörpers (11).
Patent DE-102012025017-B4 (DE)
Title: Warenständer
Inventor: VORTKORT DIRK
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-12-20
Granted: 2015-10-01
Abstract: Warenständer zum Lagern und Zurschaustellung von Produkten mit mindestens einem Tray (2), auf das ein weiteres identisch ausgestaltetes Tray (2') aufsetzbar und gegenüber diesem lagefixierbar ist, wobei die Trays (2, 2') einen Boden (26), sich gegenüberliegende Seitenwände (21, 22, 23, 24), eine Vorderwand (25, 25') sowie eine Rückwand (20) aufweisen, wobei die Rückwand (20) in eine parallel zum Boden (26) verlaufende Kopfebene (27) übergeht und zwischen der Kopfebene (27) und dem Boden (26) mindestens ein Steg (3) angeordnet ist, auf dem sich die Kopfebene (27) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des mindestens einen Steges (3) in derselben horizontalen Ebene (E) liegen wie die Kopfebene (27), und dass die Kopfebene (27) an ihrer von der Rückwand (20) abgewandten Kante eine im Wesentlichen parallel zur Rückwand (20) verlaufende und zum Boden (26) gerichtete Leiste (28) aufweist, die in mindestens einen im Steg (3) vorgesehenen Schlitz (34) eingreift.
Patent DE-102012106330-B4 (DE)
Title: Spulenkern für elektromagnetischen Antrieb und selbiger sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: H01H50/16
Filed: 2012-07-13
Granted: 2019-05-29
Abstract: Spulenkern (3) für einen elektromagnetischen Antrieb (2) eines Relais (1), mit einem Schaft (30), der ein jochseitiges Ende (31) zur Anbringung an einem magnetischen Joch (5) des Antriebs (2) und ein ankerseitiges Ende (32) zur Anordnung an einem beweglichen Anker (6) des Antriebs (2) aufweist, wobei das ankerseitige Ende (32) mit einem Permanentmagneten (10) versehen ist und mit einem Polschuh (20), der an einer vom ankerseitigen Ende (32) wegweisenden Seite des Permanentmagneten (10) angeordnet ist, wobei der Polschuh (20) sich in Richtung seines vom Permanentmagneten (10) abgewandten Endes verjüngt.
Patent DE-102012109154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Wasserstoff
Inventor: HUBER ANNA
IPC: C01B3/50
Filed: 2012-09-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von hochreinem Wasserstoff aus einem Rohgas, wobei das Rohgas unter Druck in ein Druckgefäß (1) geleitet wird und dieses Druckgefäß (1) einen Innenbereich (3) aufweist, der zum Innenraum (2) des Druckgefäßes (1) vollständig abgeschlossen ist, dieser Innenbereich (3) ist zumindest teilweise mit einem semipermeablen Material, wobei das semipermeable Material ein Metall oder eine Metalllegierung ist, zum Innenraum (2) des Druckgefäßes (1) abgegrenzt und wobei der hochreine Wasserstoff über dieses semipermeable Material in den Innenbereich (3) abgeschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das semipermeable Material, durch Anlegen eines elektrischen Stroms, kurzzeitig nur zu Beginn des Verfahrens erwärmt wird für einen Zeitraum bis zu 100 Sekunden, ausreichend die Menge an durchtretendem Wasserstoffgas zu erhöhen.
Patent DE-102012200392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels eines Hinterrades eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DOMESLE ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-01-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels eines Hinterrads (δHA) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Lenkvorrichtung mindestens ein Radführungsglied (15a, 15b) zum Verändern des Radeinschlagwinkels des Hinterrads (δHA) und ein Lenkungssteuergerät (35) zum Steuern des Radführungsgliedes (15a, 15b) aufweist, wobei das Lenkungssteuergerät (35) ein Stellsignal (δHA_Soll) für das Radführungsglied (15a, 15b) erzeugt und wobei das Stellsignal (δHA_Soll) in Abhängigkeit vom Vorderradlenkwinkel (δVA) und von der Fahrzeuggeschwindigkeit (VKfz) über eine allgemeine Zuordnungsfunktion erzeugt wird, wobei ein Lenkvorgang durch den Fahrzeugführer erkannt wird dadurch gekennzeichnet, dass ein Übersetzungsverhältnis (k), das aus einem Quotienten des Radeinschlagwinkels des Hinterrades (δHA) und des Vorderradlenkwinkels (δVA) gebildet wird, einen unveränderlichen Wert (kconst) annimmt, wenn ein Lenkvorgang durch den Fahrzeugführer erkannt wird.
Patent DE-102012206701-B4 (DE)
Title: Variables trainingsgerät
Inventor: WAGNER RENÉ
IPC: A63B9/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2015-12-24
Abstract: Variables Trainingsgerät (1) mit vertikal ausgerichteten, parallel zueinander angeordneten Säulen (4), die in den Eckbereichen (5) eines Vielecks (6) angeordnet sind, wobei – jede der Säulen (4) mehrere, vertikal beabstandete Aufnahmen (11, 13) aufweist, die jeweils auf eine im Vieleck (6) benachbarte Säule (4) weisen, – im Vieleck (6) benachbarte Säulen (4) über jeweils eine Querstange (10, 12) fest miteinander verbunden sind, und – dass die Säulen (4) auf einer Bodenplatte (3) angeordnet und mit der Bodenplatte (3) fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen zwei benachbarten Säulen (4) zusätzliche Griffstangen (14) in verschiedenen Höhen in die Aufnahmen (13) lösbar einsetzbar sind, – jeweils zwei benachbarte Säulen (4) ein erstes und ein zweites Paar (7 bzw. 8) bilden, die in den oberen Endbereichen (9) der Säulen (4) mit jeweils einer Querstange (10) fest miteinander verbunden sind, und die Säulen (4) des ersten Paares (7) mit den Säulen (4) des zweiten Paares (8) in ihrem jeweils mittleren vertikalen Bereich durch weitere Querstangen (12) fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012207282-B4 (DE)
Title: Verwaltungsvorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: KATO KAZUNORI
IPC: H04N1/00
Filed: 2012-05-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verwaltungsvorrichtung zum Verwalten von Geschichtsinformationen, die durch Abgabe einer Anforderung an eine Bilderzeugungsvorrichtung erfasst werden, wobei die Verwaltungsvorrichtung aufweist:eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, von der Bilderzeugungsvorrichtung eine Umschaltbenachrichtigung, die eine Umschaltung in einen Energiesparzustand bezeichnet, und eine Rückkehrbenachrichtigung, die eine Rückkehr aus dem Energiesparzustand bezeichnet, zu empfangen, wobei die Rückkehrbenachrichtigung durch die Bilderzeugungsvorrichtung abgegeben wird, wenn die Bilderzeugungsvorrichtung aus dem Energiesparzustand in einen normalen Zustand zurückkehrt;eine Anforderungseinrichtung, die konfiguriert ist, Geschichtsinformationen von der Bilderzeugungsvorrichtung anzufordern;eine Geschichtsinformationen-Verwaltungseinrichtung, die konfiguriert ist, die in Erwiderung auf die Anforderung erfassten Geschichtsinformationen zu verwalten;eine Verwaltungseinrichtung, die konfiguriert ist, eine Umschaltzeitinformation, die bezeichnet, wann der Zustand der Bilderzeugungsvorrichtung in den Energiesparzustand umgeschaltet ist, gemäß der empfangenen Umschaltbenachrichtigung, eine Rückkehrzeitinformation, die bezeichnet, wann der Zustand der Bilderzeugungsvorrichtung aus dem Energiesparzustand zurückgekehrt ist, gemäß der empfangenen Rückkehrbenachrichtigung, und eine Anforderungszeitinformation, die bezeichnet, wann die Geschichtsinformationen an der Bilderzeugungsvorrichtung angefordert sind, zu verwalten;eine Bestimmungseinrichtung, die konfiguriert ist, durch Bezugnahme auf die Umschaltzeitinformation und die Rückkehrzeitinformation, die durch die Verwaltungseinrichtung verwaltet werden, zu bestimmen, ob sich die Bilderzeugungsvorrichtung in dem Energiesparzustand befindet; undeine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, zu steuern, ob die Anforderungseinrichtung die Anforderung abgibt, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass sich die als Erfassungsziel der Geschichtsinformationen dienende Bilderzeugungsvorrichtung in dem Energiesparzustand befindet,wobei die Steuereinrichtung konfiguriert ist, eine Steuerung durchzuführen, um die Anforderung durch die Anforderungseinrichtung selbst in dem Energiesparzustand der Bilderzeugungsvorrichtung in dem Fall abzugeben, dass die Rückkehrzeitinformation und die Anforderungszeitinformation bezeichnen, dass die Rückkehrbenachrichtigung abgegeben wurde, nachdem die vorhergehende Anforderung an die Bilderzeugungsvorrichtung abgegeben wurde, und eine Steuerung durchzuführen, um die Anforderung durch die Anforderungseinrichtung in dem Fall nicht abzugeben, dass die Rückkehrzeitinformation und die Anforderungszeitinformation bezeichnen, dass die Rückkehrbenachrichtigung nicht abgegeben wurde, nachdem die vorhergehende Anforderung an die Bilderzeugungsvorrichtung abgegeben wurde.
Patent DE-102012222462-B4 (DE)
Title: Parameterabhängiges Steuern einer Energieübertragung
Inventor: FALK RAINER
IPC: G06V30/224
Filed: 2012-12-06
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern einer Energieübertragung und zur Energieübertragung zwischen einer Ladesäule (100) und einem Elektrofahrzeug (200), umfassend – eine erste Kopplungskomponente (10) geeignet zum Verbinden mit einer zweiten Kopplungskomponente (20) des Elektrofahrzeuges (200), wobei nach dem Verbinden Energie übertragbar ist, – eine Positionierungseinheit (11) zum Führen der Vorrichtung (1) während des Verbindens, wobei die Positionierungseinheit (11) einen Taster (12) aufweist zum Aktivieren der Erfassungseinheit; – eine Erfassungseinheit (13) zum Erfassen von mindestens einem Signal (S), wobei das Signal (S) von dem Elektrofahrzeug (200) generiert wird, wobei die Erfassungseinheit (13) so ausgestaltet ist, dass das mindestens eine Signal (S) aus einem eingeschränkten räumlichen Bereich (R) erfassbar ist, sowie – eine Steuereinheit (14) zum Auswerten des Signals (S) und Steuern der Energieübertragung in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Auswertens.
Patent DE-102013007869-B4 (DE)
Title: Abstützvorrichtung zum Abstützen einer mobilen Vorrichtung und mobile Vorrichtung
Inventor: VIERKOTTEN REINER
IPC: B60S9/10
Filed: 2013-05-08
Granted: 2017-09-28
Abstract: Abstützvorrichtung (10) zum Abstützen einer mobilen Vorrichtung, insbesondere eines Fahrzeugs, am Boden, mit – einer mit der mobilen Vorrichtung verbundenen Stütze (12), – einem an der Stütze (12) gelagerten Hydraulikzylinder (13), der relativ zu der Stütze (12) zwischen einer oberen und einer unteren Endlage verlagerbar ist, – einem mittels des Hydraulikzylinders (13) absenk- und anhebbaren Stützfuß (12a), – einem Federelement (15.1, 15.2), das sich an der Stütze (12) abstützt und eine zum Boden hin gerichtete Federkraft auf den Hydraulikzylinder (13) ausübt, und – einer Sensoreinrichtung (19), die ein stützlastabhängiges Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (19) das stützlastabhängige Signal mittels eines Näherungsschalters erzeugt, der anspricht, wenn der Abstand des Hydraulikzylinders (13) zu seiner oberen Endlage einen vorgegebenen Wert unter- oder überschreitet.
Patent DE-102013012142-B4 (DE)
Title: Hubbühne zur Überbrückung von Höhenunterschieden und/oder Hindernissen, insbesondere zur Überbrückung von Stufen im Innen- oder Außenbereich eines Gebäudes
Inventor: BAECKER SAMUEL
IPC: B66F7/06
Filed: 2013-07-20
Granted: 2019-07-04
Abstract: Hubbühne zur Überbrückung von Höhenunterschieden und/oder von Hindernissen, mit einer begehbaren und/oder befahrbaren Plattform (5), die mittels wenigstens eines, stangenartigen und mittels wenigstens eines Antriebselementes (11) zwischen unterschiedlichen Stützelementpositionen verlagerbaren Stützelementes (16) einer Hubeinrichtung (4) zwischen einer angehobenen Plattformstellung und einer abgesenkten Plattformstellung verschwenkbar ist,wobei das wenigstens eine stangenartige Stützelement (16) eine Stützstange (12) aufweist oder durch eine solche gebildet ist,wobei die Stützstange (12) des wenigstens einen stangenartigen Stützelementes (16) unmittelbar oder mittelbar mit der Plattform (5) und mit einem der Hubbühne (1) zugeordneten Stellgrund (2) gelenkig verbunden ist, dergestaltdass die Stützstange (12) in der abgesenkten Plattformstellung im wesentlichen parallel zu der Plattform (5) und/oder zu dem der Hubbühne (1) zugeordneten Stellgrund (2) ausgerichtet ist und eine bezüglich des zugeordneten Stellgrundes (2) im Wesentlichen liegende Stützstangenposition einnimmt, unddass die Stützstange (12) in der angehobenen Plattformstellung eine gegenüber der liegenden Stützstangenposition aufgerichtete Stützstangenposition einnimmt, in der die Stützstange (12) die Plattform (5) in deren angehobener Plattformposition abstützt und/oder in Position hält,dadurch gekennzeichnet,dass die Stützstange (12) als längenveränderliche Stützstange (12) mit mehreren relativ zueinander in Stützstangenlängsrichtung verlagerbaren Stützstangenteilen (12a, 12b) ausgebildet ist, unddass der Stützstange (12) ferner eine, einen Bestandteil des Stützelementes (16) und damit der Hubeinrichtung (4) bildende Zwangsführungseinrichtung (22, 23, 26) zugeordnet ist, mittels der die Stützstangenteile (12a, 12b) bei einer Verschwenkung des Stützelementes (16) zwangsgeführt relativ zueinander verlagerbar sind.