baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004012379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Stapeln von flachen Sendungen
Inventor: ZIMMERMANN ARMIN
IPC: B65H31/06
Filed: 2004-03-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Stapeln von flachen Sendungen (19),  wobei  – die Sendungen
(19) mit einem Transportmittel (10, 11, 12, 13) nacheinander in
Stapelaufnahmen transportiert und in diese aufrecht stehend eingestapelt
werden,  – in
jeder Stapelaufnahme an einer Stapelstelle eine einzustapelnde Sendung
(19) mittels einer vom Stapel (18) weg gegen eine Federkraft verschiebbaren
Stapelrolle (1), die im Starten-Abbremsen-Betrieb gesteuert angetrieben
wird, an eine Anschlagwand (15) befördert wird, und ein gesteuert
angetriebenes Unterflurband (17) und eine mit diesem lösbar gekoppelte
oder separat angetriebene Stapelstütze (14) mit wachsendem Stapel
(18) von der Stapelstelle weggefahren werden,  – die jeweils
einzustapelnde Sendung (19) auf die vorherige, bereits eingestapelte
Sendung (19) in einem spitzen Winkel auftrifft,  – vor dem
Einstapeln die Masse jeder einzustapelnden Sendung (19) ermittelt
wird, mit einer im Bereich der Stapelrolle (1) an der Brieflaufebene
oder an der Stapelrolle (1) selbst angeordneten Messeinrichtung
Stapeldrücke
gemessen werden, wenn die Stapelrolle...
Patent DE-102004024384-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Fahrzeugschließstruktur
Inventor: SERA OSAMU
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-05-17
Granted: 2008-10-16
Abstract: Antriebsvorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
einer Fahrzeugschließstruktur,
die zwischen einer Fahrzeugkarosserie (2) und einer in Bezug auf
die Fahrzeugkarosserie (2) vertikal aufschwenkbaren Schließstruktur
(1) angeordnet ist, umfassend:  eine Öffnungs- und Schließantriebskrafterzeugungseinheit (11),
eine Kupplungseinheit (12) zum Herstellen und Unterbrechen der Übertragung
einer Antriebskraft auf die Schließstruktur (1), und  eine Öffnungsrichtungsspanneinheit
(4), worin  die Kupplungseinheit (12) ausrückt und hierdurch die Öffnungs-
und Schließantriebskrafterzeugungseinheit
(11) von der Schließstruktur
(1) trennt, kurz bevor eine vollständig offene Stellung der Schließstruktur
erreicht ist, so dass die vollständig
offene Stellung der Schließstruktur
(1) nur aufgrund einer Spannkraft der Öffnungsrichtungsspanneinheit
(4) gehalten wird, gekennzeichnet durch:  eine Steuereinheit
(15), die dann, wenn sich innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach
dem Ausrücken
der Kupplungseinheit (12) die Schließstruktur (1) durch ihr Eigengewicht um
einen vorbestimmten Betrag schließt, die Kupplungseinheit (12)
einrückt
und die Schließantriebskrafterzeugungseinheit
(11) die Schließstruktur
(1) um einen vorbestimmten Betrag zum Öffnen antreibt und danach...
Patent DE-102004049709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Käse und so hergestellter Käse
Inventor: PENDERS JOHANNES ANTONIUS
IPC: A23C19/09
Filed: 2004-10-11
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Käse, bei dem gereifter Käse zerkleinert, die zerkleinerten Käseteilchen vor einem Zusammenbringen zu einer vorbestimmten räumlichen Form mit einem Haftungsinitiator vermischt werden, der das Verschmelzen der Käseteilchen fördert, in einer vorher festgelegten räumlichen Form zusammengebracht werden und die so erhaltene Form mit Druck beaufschlagt wird, um das Verschmelzen der Käseteilchen zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftungsinitiator aus Inhaltsstoffen von Molkereiprodukten ausgewählt wird, die aus Lab, micellarem Kasein, Milchcalcium und deren Gemischen ausgewählt werden.
Patent DE-102004051808-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Detektion von Rückströmung in Turbokompressoren unter Verwendung eines bidirektionalen Durchflussmengenmessers
Inventor: RAINVILLE JOSEPH D
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-10-25
Granted: 2013-01-31
Abstract: Brennstoffzellensystem (30) mit: einem Brennstoffzellenmodul (14), das einen Kathodeneingang, der auf eine Ladeluftströmung anspricht, und einen Kathodenaustrag (26) umfasst; einem Turbokompressor (16), der die Luftströmung erzeugt, die an den Kathodeneingang des Brennstoffzellenmoduls (14) angelegt wird; dadurch gekennzeichnet, dass ein bidirektionaler Durchflussmengenmesser (34) die Luftströmung, die an den Turbokompressor (16) geliefert wird, aufnimmt, wobei der bidirektionale Durchflussmengenmesser (34) ein Signal erzeugt, das die Richtung der Luftströmung durch den Turbokompressor (16) hindurch angibt; und dass eine Steuereinheit (36) auf das Signal von dem bidirektionalen Durchflussmen(36) eine Kompressorrückströmung verhindert.
Patent DE-102004055846-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Turbo-Dieselmotor und Abgasrückführung
Inventor: TSCHALER GERNOT
IPC: F02M26/71
Filed: 2004-11-19
Granted: 2016-12-15
Abstract: Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (1), der folgendes aufweist: – einen Ansaugtrakt (2), über den Frischluft durch einen Verdichter (4) eines Abgas-Turboladers (4, 5) angesaugt, verdichtet und über einen Ladeluftkühler (6) dem Verbrennungsmotor (1) zugeführt wird und – eine Abgasanlage (3), in der aus dem Verbrennungsmotor (1) ausströmendes Abgas eine mit dem Verdichter (4) drehgekoppelte Turbine (5) des Abgas-Turboladers (4, 5) antreibt und das Abgas nach der Turbine durch einen Rußpartikelfilter (7) strömt, wobei – die Abasanlage (3) ein Abzweigventil (8) aufweist, das in Strömungsrichtung des Abgases nach dem Rußpartikelfilter (7) angeordnet ist und das in Fluidverbindung mit dem Ansaugtrakt (2) steht, wobei über das Abzweigventil (8) dem Ansaugtrakt (2) ein Teilvolumenstrom des Abgases zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsmotor (1) ein Dieselmotor ist und an den Dieselmotor (1) ein Auspuffkrümmer angeflanscht ist, der zusammen mit dem Abgas-Turbolader (4, 5), dem Rußpartikelfilter (7) und dem Abzweigventil (8) zu einer baulichen Einheit miteinander verbunden ist.
Patent DE-102004056756-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Intraokulardruckmessung
Inventor: BÖDECKER VOLKER DR
IPC: A61F2/14
Filed: 2004-11-24
Granted: 2015-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Intraokulardruckmessung mit einer implantierbaren Messeinrichtung (1), die wenigstens einen Drucksensor (2) und eine Telemetrieeinrichtung (3) mit angeschlossener induktiver Spule (4) in einer Druck übertragenden und biokompatiblen Umhüllung (5) aufweist, und einer extrakorporalen telemetrischen Abfrageeinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (5) flach ausgestaltet ist, wobei die in der Umhüllung (5) angeordnete Messeinrichtung (1) in einem flachen und an der Außenfläche der Augensklera befestigbaren Drainagereservoir (12), welches über eine Drainagekanüle (13) mit einem Augenkammerwasser enthaltenden Raum im Auge verbindbar ist, angeordnet ist.
Patent DE-102005006268-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges, steckbares Miniaturmodell
Inventor: VIESSMANN WIELAND
IPC: A63H19/34
Filed: 2005-02-10
Granted: 2017-02-09
Abstract: Miniaturmodell zur Steckbefestigung in einer Modellbahnanlage, mit einem Steckfuß (3) zur Klemmbefestigung in einer Öffnung der Modellbahnanlage, mit einem elastisch verformbaren Halteteil (14, 15), und mit mindestens einem elektrischen Verbraucher mit einer Stromzuführung mit mindestens zwei Stromleitern (4, 5), die an oder in einem Teilkörper (2) ausgebildet sind, und mit einer Steckbuchse (18) zur Aufnahme des Teilkörpers (2), in der elektrisch isoliert Kontaktfahnen (23, 31) zur Kontaktierung mit den Stromleitern (4, 5) der Stromzuführung angeordnet sind, wobei der Steckfuß (3) lösbar an dem Teilkörper (2) des Miniaturmodells angeordnet ist und die Stromzuführung zwischen Steckfuß (3) und Teilkörper (2) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (14, 15) mit der Steckbuchse (18) als einstückiges Formteil aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff gebildet ist, welches reibschlüssig in der Öffnung befestigbar ist, und dass die zweite Kontaktfahne (31) durch einen elektrisch leitenden Metallstreifen gebildet ist.
Patent DE-102005009205-B4 (DE)
Title: Haltebügelloses Wischerblatt für einen Scheibenwischer
Inventor: FANGMEIER WILHELM
IPC: B60S1/38
Filed: 2005-02-25
Granted: 2018-06-21
Abstract: Haltebügelloses Wischerblatt für einen Scheibenwischer, mit einem federelastischen Tragelement (1) und einer mit diesem verbundenen und an einer Fahrzeugscheibe anliegenden langgestreckten gummielastischen Wischleiste (3, 13), die aus einem mit einem Windleitprofil (4) versehenen Oberteil (5, 15, 24, 35) zur Verbindung mit dem Tragelement (1) und einem mit dem Oberteil (5, 15, 24, 35) über zumindest einen Kippsteg (6, 14, 17, 29, 38) verbundenen Unterteil (7, 16, 25, 36) mit einer Wischlippe (8, 26. 37) besteht, wobei in den zwischen dem Oberteil (5, 15, 24, 35), dem Unterteil (7, 16, 25, 36) und dem Kippsteg (6, 14, 17, 29, 38) gebildeten Spalten (9, 19, 21, 27, 34) Dämpfungsstege (10, 18, 20, 28, 33) angeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsstege (10, 18, 20, 28, 33) in Richtung der Längserstreckung der Spalten (9, 19, 21, 27, 34) ausgebildet sind und eine wesentlich geringere Shore-Härte als das Material der Wischleiste (3, 13), aufweisend Oberteil (24, 35) und Unterteil (25, 36), aufweisen.
Patent DE-102005023169-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: KAIMANN ANDREA
IPC: F01N3/021
Filed: 2005-05-19
Granted: 2007-05-16
Abstract: Abgasreinigungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen, insbesondere in Form eines Dieselpartikelfilters und/oder Katalysators, bestehend aus einem geteilten Gehäuse (10), einem Monolithen, einer Matte sowie Drahtgestricken, wobei die Matte und die Drahtgestricke zur Unterstützung der Lagerung des Monolithen dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das Drahtgestrick während des Canningprozesses durch die an den Stirnseiten (5) des Gehäuses (10) sich über ihren Verlauf verändernde angeformte Umstellung (6) gezielt spannungsoptimiert radial und axial vorgespannt wird. Zur Positionierung im Canningwerkzeug werden die Gehäusehalbschalen(1, 2) mit Quersicken (3) oder Rippen mit einem sich verändernden Querschnitt versehen, so dass eine selbstkontrollierte Zentrierung der jeweiligen Gehäusehalbschale (1, 2) im Canningwerkzeug während des Schließvorgangs resultiert.
Patent DE-102005025654-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern der Antriebsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60K17/04
Filed: 2005-06-03
Granted: 2022-06-30
Abstract: Steuervorrichtung (40, 42, C0, B0) zum Steuern einer Antriebseinrichtung (10, 36; 70) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Hybridfahrzeugs, wobei die Antriebseinrichtung ein Getriebesystem (10; 70) einschließt, das (A) ein Differentialsystem (11) einschließt, das (a1) eine Kraftweiche (16) einschließt, die ein erstes Drehelement (RE1), das mit einer Brennkraftmaschine (8) verbunden ist, ein zweites Drehelement (RE2), das mit einem ersten Elektromotor (M1) verbunden ist, und ein drittes Drehelement (RE3), das mit einem Getriebeelement (18) verbunden ist, einschließt, sowie (a2) einen zweiten Elektromotor (M2), der im Kraftübertragungsweg zwischen dem Getriebeelement und einer Vielzahl von Antriebsrädern (38) vorgesehen ist und der als elektrisches kontinuierlich variables Getriebe fungiert, sowie (B) einen in Reihe mit dem Differentialsystem (11) angeordneten Stufen-Gangwechselabschnitt (20; 72), der einen Abschnitt des Kraftübertragungswegs darstellt und als Stufen-Gangwechselabschnitt fungiert, wobei die Steuervorrichtung folgendes umfasst:eine Differentialmodus-Schalteinrichtung (C0, B0), die der Kraftweiche zugeordnet ist und die Kraftweiche selektiv in einen Modus einer gegebenen Differentialfunktion, in dem das Differentialsystem als elektrisch variables Getriebe fungieren kann, und in einen Modus einer nicht gegebenen Differentialfunktion schaltet, in dem das Differentialsystem (11) nicht als elektrisches, kontinuierlich variables Getriebe fungieren kann; undeine Drehzahl-Synchronsteuereinrichtung (82, 84, 86), die, wenn eine Stufen-Gangwechselsteuerung des Getriebesystems durchgeführt wird, mit dem ersten und/oder dem zweiten Elektromotor (M1, M2) eine Synchronsteuerung der jeweiligen Drehzahlen der ersten, zweiten und dritten Drehelemente auf deren jeweilige Drehzahlen nach Abschluss der Stufen-Gangwechselsteuerung durchführt.
Patent DE-102005042771-B4 (DE)
Title: Hilfskraftlenkungssystem
Inventor: SOEDA JUN
IPC: B62D5/065
Filed: 2005-09-08
Granted: 2012-01-19
Abstract: Hilfskraftlenkungssystem mit: einem hydraulischen Kraftzylinder (80) zum Aufbringen einer Lenkhilfskraft auf einen Lenkmechanismus, wobei der Kraftzylinder (80) einen Kolben (83) und erste und zweite Öldruckkammern (81, 82) aufweist, die durch den Kolben (83) geteilt sind; einer reversiblen Pumpe (70) mit einem Paar von Auslassöffnungen; einer ersten Ölleitung (111), die die erste Öldruckkammer (81) mit einer der Auslassöffnungen verbindet; einer zweiten Ölleitung (112), die die zweite Öldruckkammer (82) mit der anderen der Auslassöffnungen verbindet; einem Elektromotor (71) zum Antreiben der reversiblen Pumpe (70) in die Vorwärts- und Rückwärtsrichtung; einem Lenkhilfskraftdetektor (50) zum Ermitteln einer auf den Lenkmechanismus aufzubringenden Lenkhilfskraft; einem Elektromotor-Steuer/Regelschaltkreis zum Ausgeben eines Antriebssignals zum Elektromotor (71), das bewirkt, dass die reversible Pumpe (70) einen gewünschten Öldruck auf der Basis der Lenkhilfskraft erzeugt; einer ersten Verbindungsleitung (121), die die erste Ölleitung (111) und die zweite Ölleitung (112) verbindet; einer zweiten Verbindungsleitung...
Patent DE-102005054431-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flaschengrabens und eines Flaschengrabenkondensators
Inventor: SETTLEMYER KENNETH
IPC: H01L21/8242
Filed: 2005-11-15
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Flaschengrabens und eines Flaschengrabenkondensators, das
umfasst:  – a)
Bereitstellen eines Substrats (100);  – b) Ausbilden eines Grabens
in dem Substrat (100), wobei der Graben Seitenwände (115) und einen Boden (120)
aufweist, wobei der Graben ein oberes Gebiet angrenzend an eine
Deckoberfläche
des Substrats und ein unteres Gebiet angrenzend an den Boden des
Grabens aufweist, wobei das obere Gebiet an das untere Gebiet angrenzt;  – c) Ausbilden
einer Schutzschicht auf den Seitenwänden und auf dem Boden des
Grabens, wobei die Schutzschicht eine erste Schicht (180) aus Siliziumnitrid
auf einer Schicht aus Polysilizium (150) auf einer zweiten Schicht
aus Siliziumnitrid (145) auf einer Schicht aus Siliziumoxid (140)
umfasst, wobei die Schicht aus Siliziumoxid (140) mit den Seitenwänden (115)
des Grabens in direktem physischem Kontakt steht;  – d) Entfernen
der Schutzschicht von den Seitenwänden in dem unteren Gebiet
des Grabens und von dem Boden...
Patent DE-102005054963-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern oder zumindest zum Reduzieren einer Kondensation in einer Kathodenaustragsleitung einer Brennstoffzelle
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-11-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren, um eine Kondensation in einer Kathodenaustragsleitung (16, 16a) einer Brennstoffzelle (10, 10a, 10b) zu verhindern oder zumindest zu reduzieren, mit den Schritten, dass ein Luftstrom (24) in die Brennstoffzelle (10, 10a, 10b) eingeführt wird; ein Austragsstrom (28) von der Brennstoffzelle (10, 10a, 10b) durch die Kathodenaustragsleitung (16, 16a) entfernt wird; und eine Kondensation von Wasserdampf in der Kathodenaustragsleitung (16, 16a) verhindert oder zumindest reduziert wird, indem ein zweiter Luftstrom (26) in die Kathodenaustragsleitung (16, 16a) in einer Menge eingeführt wird, die invers proportional zu einer Umgebungstemperatur ist.
Patent DE-102005060400-B4 (DE)
Title: Baueinheit für einen Deckel eines Fahrzeugheckbereiches
Inventor: WIESNER UWE
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-12-15
Granted: 2020-12-10
Abstract: Baueinheit (3a) für einen Deckel (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Antriebsgehäuse (5), in welchem eine Antriebseinheit für eine Scheibenwischeranordnung (6) angeordnet ist, wobei in oder an dem Antriebsgehäuse (5) eine Kamera (16a, 17a) zur Unterstützung eines Einparkvorganges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Kamera (16a, 17a) ein Aufnahmesockel (22) vorgesehen ist, der einer Durchgangsöffnung (21) des Deckels (2) in der Weise zugeordnet ist, dass das Antriebsgehäuse (5) von außen mit dem Aufnahmesockel (22) in die Durchgangsöffnung (21) eingesteckt ist, und dass die Kamera (16a, 17a) von der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Deckelseite im Aufnahmesockel (22) befestigt ist.
Patent DE-102006000415-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil zur Bremssteuerung
Inventor: YOSHIKAWA ATSUSHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-07-08
Abstract: Linear gesteuertes elektromagnetisches Ventil für eine Bremssteuerung, das  eine Buchse (37), die einen zylindrischen Abschnitt und eine Bodenfläche hat, und die in einer Becherform ausgebildet ist, die eine Endseite hat, die ein öffnender Abschnitt ist;  eine Spule (40), die an einem Außenumfang der Buchse (37) vorgesehen ist;  einen Stößel (38), der innerhalb der Buchse (37) untergebracht ist, für ein Gleiten entlang einer Innenseitenfläche der Buchse (37) durch Erregung der Spule (40);  einen Schaft (33), der mit einem kugelförmigen Ventilkörper (331) versehen ist, für ein Bewegen gemäß dem Gleiten des Stößels (38);  eine Führung (32), die aus einem magnetischen Körper ausgebildet ist, und mit einem Führungsloch (324), das den Schaft (33) hält und ihn gleiten lässt, und einer Anziehungsfläche (322a) versehen ist, die einer Endfläche des Stößels (38) gegenüberliegt, wobei die Führung (32) so  ausgebildet ist, dass die Anziehungsfläche (322a) in die Buchse (37) eingesetzt ist;...
Patent DE-102006011384-B4 (DE)
Title: Rolle zur Metallbearbeitung, insbesondere Stranggießrolle
Inventor: RZEPCZYK MICHAEL
IPC: F16C13/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2019-09-05
Abstract: Rolle (1) zur Metallbearbeitung, insbesondere Stranggießrolle, die einen Rollengrundkörper (2) aus Metall und eine auf diesem aufgebrachte Schicht (3) aus verschleißbeständigem Material aufweist, wobei die Schicht (3) galvanisch aufgebrachtes Nickel aufweist und wobei die Oberfläche (4) der Schicht (3) die Arbeitsfläche der Rolle (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (3) neben Nickel keramische Partikel (5) aufweist, wobei die keramischen Partikel (5) Karbide von Titan (Ti), von Tantal (Ta), von Wolfram (W), von Zirkonium (Zr), von Bor (B), von Chrom (Cr) und/oder von Silizium (Si) oder Oxide von Aluminium (Al), von Chrom (Cr), von Silizium (Si), von Beryllium (Be) oder von Zirkonium (Zr) sind, wobei der Volumenanteil an keramischen Partikeln (5) in dem Nickel bzw. in der Nickellegierung zwischen 15 % und 40 % beträgt und wobei die Teilchengröße (d) der keramischen Partikel (5) zwischen 10 und 1.000 nm liegt.
Patent DE-102006013466-B4 (DE)
Title: Verfahren, in dem eine katalytische Reaktion genutzt wird, um organisch chemischen Abfall zu recyceln
Inventor: CHEN ANDY H C
IPC: C10B53/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren,
in dem eine katalytische Reaktion genutzt wird, um organisch chemischen
Abfall zu recyceln,  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Einbringen
von organisch chemischem Abfall (10) und eines Katalysators (11),
der  55 bis 62% Silica (SiO 2 ),  4
bis 7% Kaliumoxid (K 2 O),  0,5 bis 1,5%
Natriumoxid (NaO),  2 bis 2,5% Eisenoxid (Fe 2 O 3 ),  0,2 bis 1% Titanoxid (TiO 2 ),  27 bis 35% Aluminiumoxid (Al 2 O 3 ), 0,2 bis 1%
Magnesiumoxid (MgO) und  0,5 bis 1,5% Kalziumoxid (CaO).  umfasst,
in einen vertikalen Crack- oder Spaltofen (20), um den organisch
chemischen Abfall (10) bei einer Reaktionstemperatur von über 220°C in ein
primäres
Crack- oder Spaltgas und ein festes Produkt zu spalten; und  Sammeln
des primären
Spaltgases an der Oberseite des vertikalen Spaltofens (20) und Einspeisen
des Festprodukts in einen Rotation-Spaltofen (30), der unterhalb
des vertikalen Spaltofens (20) installiert ist, um das Festprodukt bei
einer Reaktionstemperatur, die zwischen...
Patent DE-102006017458-B4 (DE)
Title: Schneidplatte und Trägerwerkzeug für Schneidplatten
Inventor: KEMMER KLAUS
IPC: B23C5/20
Filed: 2006-04-13
Granted: 2009-05-28
Abstract: Schneidelatte mit mehr als zwei Schneiden (3) und mit einer Durchgangsbohrung (7), wobei die Schneiden (3) zentralsymmetrisch zu der Durchgangsbohrung (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich an der Schneidelatte (1) mehr als zwei Vorsprünge (9) ausgebildet sind, und dass die mehr als zwei Vorsprünge (9) zentralsymmetrisch zu der Durchgangsbohrung (7) angeordnet sind, dass die Zahl (n) der Schneiden (3) gleich der Zahl (m) der Vorsprünge (9) der Schneidelatte (1) ist, und dass jeder Vorsprung (9) mindestens eine Anlagefläche (13) aufweist, und dass die mindestens eine Anlagefläche (13) parallel zu der Längsachse der Durchgangsbohrung (7) verläuft.
Patent DE-102006024457-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung zum Senden und/oder Empfangen von Signalen
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER DIPL ING
IPC: G01S13/93
Filed: 2006-05-24
Granted: 2014-06-05
Abstract: Kfz-Radarschaltung mit folgenden Merkmalen: einer Leiterplatte; einem Oszillator mit einem differentiellen Ausgangsanschluss; einer Antenne (330); und einer integrierten Schaltung (300), die folgende Merkmale aufweist: einen differentiellen Oszillatoranschluss (350), der mit dem differentiellen Ausgangsanschluss des Oszillators über eine differentielle Signalführung auf der Leiterplatte gekoppelt ist; einen differentiellen Antennenanschluss (310), der mit einem Eingang eines Leistungsteilers (400) über eine differentielle Signalführung (320) auf der Leiterplatte gekoppelt ist; eine Verarbeitungsschaltung (170) mit einem ersten differentiellen Eingang und einem zweiten differentiellen Eingang; und ersten differentiellen Leitungen (340), die den Antennenanschluss (310) mit dem ersten differentiellen Eingang koppeln und zweiten differentiellen Leitungen (360), die den differentiellen Oszillatoranschluss (350) mit dem zweiten differentiellen Eingang koppeln, wobei Signalübergänge von der Leiterplatte auf die integrierte Schaltung (300) differentiell stattfinden, wobei der differentielle Antennenanschluss (310) und/oder der differentielle Oszillatoranschluss (350) ein Paar von Anschlusspolen mit jeweils einem Abstand von weniger als 1000 Mikrometer, bevorzugt von weniger als 100 Mikrometer und noch mehr bevorzugt von weniger als 50 Mikrometer aufweisen.
Patent DE-102006024722-B4 (DE)
Title: Magnetfelddetektor sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FURUKAWA TAISUKE
IPC: G01R33/09
Filed: 2006-05-26
Granted: 2009-04-30
Abstract: Magnetfelddetektor,
der aufweist:  einen Magneten;  ein zur Erfassung verwendetes
Magnetwiderstandselement mit einem Schichtaufbau, der eine ferromagnetische Schicht
enthält,
wobei der Widerstand des Magnetwiderstandselementes durch eine Änderung
der Magnetisierungsrichtung der ferromagnetischen Schicht geändert wird;
und  ein als Bezug verwendetes Magnetwiderstandselement mit im
Wesentlichen dem gleichen Schichtaufbau wie dem des zur Erfassung
verwendeten Magnetwiderstandselementes, wobei  der Magnet ein
Magnetfeld mit einer Stärke,
die nicht weniger als die Stärke
eines Sättigungsmagnetfeldes
ist, in einer Richtung aufprägt,
in der die ferromagnetische Schicht des als Bezug verwendeten Magnetwiderstandselementes Magnetismus
fühlt.