baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355482-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F02D21/08
Filed: 2003-11-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine (1), mit
 einem Partikelfilter (3), der in einem Abgaskanal (2a, 2b) des Motors (1) zum Sammeln und Akkumulieren von partikelförmigen Stoffen angeordnet ist, die in einem Abgas enthalten sind;
 einer Betriebszustandserfassungseinrichtung (61, 62, S103) zum Erfassen eines Betriebszustands des Motors (1);
 einer Erfassungseinrichtung für eine Akkumulationsmenge partikelförmiger Stoffe (5, S101) zum Erfassen einer Menge der partikelförmigen Stoffe, die in dem Partikelfilter (3) akkumuliert sind;
 einer Temperaturerhöhungseinrichtung (S105) zum Erhöhen einer Temperatur des Partikelfilters (3);
 einer Temperaturerhöhungssteuereinrichtung zum Betreiben der Temperaturerhöhungseinrichtung (S105) basierend auf Erfassungsergebnissen der Betriebszustandserfassungseinrichtung (61, 62, S103) und der Erfassungseinrichtung für die Akkumulationsmenge der partikelförmigen Stoffe (5, S101); und
 einer Verhinderungseinrichtung für die Akkumulation partikelförmiger Stoffe (S107), die in der Temperaturerhöhungssteuerreinrichtung zum Ausführen eines Betriebs zum Verhindern des Akkumulierens der partikelförmigen Stoffe in dem Partikelfilter (3) enthalten ist, wenn die partikelförmigen Stoffe, die in dem Partikelfilter (3) akkumuliert sind, eine vorgegebene Menge überschreiten und der Motor (1) in einem vorgegebenen Betriebszustand ist, wobei 
 die Temperaturerhöhungssteuereinrichtung den Temperaturerhöhungsbetrieb stoppt, der mit der Temperaturerhöhungseinrichtung (S105) ausgeführt ist, wenn ein Ausgangsdrehmoment des Motors (1) gleich oder größer einem ersten Schwellwert in dem Fall ist, in dem die Menge der akkumulierten partikelförmigen Stoffe die vorgegebene Menge überschreitet,
 die Temperaturerhöhungssteuereinrichtung den Temperaturerhöhungsbetrieb mit der Temperaturerhöhungseinrichtung (S105), wenn das Ausgangsdrehmoment des Motors (1) geringer als der erste Schwellwert ist und gleich oder größer einem zweiten Schwellwert ist, der geringer als der erste Schwellwert ist, in dem Fall ausführt, in dem die Menge der akkumulierten partikelförmigen Stoffe die vorgegebene Menge überschreitet, und
 die Temperaturerhöhungssteuereinrichtung einen Betrieb mit der Verhinderungseinrichtung der Akkumulation der partikelförmigen Stoffe (S107) ausführt, wenn das Ausgangsdrehmoment des Motors (1) geringer als der zweite Schwellwert in dem Fall ist, in dem die Menge der akkumulierten partikelförmigen Stoffe, die vorgegebene Menge überschreitet, ohne mit der Temperaturerhöhungseinrichtung (S105) den Temperaturerhöhungsbetrieb auszuführen.
Patent DE-10355987-B4 (DE)
Title: Schutzeinsatz für eine Kopfbedeckung
Inventor: DOGONDKE JOERG
IPC: A42B3/08
Filed: 2003-11-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schutzeinsatz
für eine
Kopfbedeckung, mit einer eine Anzahl innerer Öffnungen (2a) aufweisenden
inneren Schale (4),  mit einer von der inneren Schale (4) beabstandeten,
eine Anzahl äußerer Öffnungen
(2) aufweisenden äußeren Schale
(3),  mit einem zwischen den Schalen (3, 4) angeordneten nachgiebigen
Verbindungsmaterial (6),  wobei die gesamte Verbindungsfläche, welche
das Verbindungsmaterial (6) auf der äußeren Oberfläche der
inneren Schale (4) einnimmt, geringer ist als die äußere Oberfläche der
inneren Schale (4) abzüglich
der Summe aus der Fläche
der inneren Öffnungen
(2a) und der Fläche
der äußeren Öffnungen
(2).
Patent DE-10360741-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Zierleiste in einem Dachgraben einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B60R13/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Befestigung
einer Zierleiste in einem Dachgraben einer Fahrzeugkarosserie mit
einer in einem Endbereich des Dachgrabens als erstem Dachgrabenbereich
gegenüber
dem übrigen
Dachgrabenbereich als zweitem Dachgrabenbereich erheblich niedrigeren
Dachgrabenhöhe,
bei der die Zierleiste in dem zweiten Dachgrabenbereich durch ein
Einclipsen in einer zur Dachgrabenlängsrichtung senkrecht verlaufenden
Einclipsrichtung eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in
dem ersten Dachgabenbereich (1) zwischen der Zierleiste (10) und dem
Dachgraben zusammenwirkende, sich durch Verschiebung der Zierleiste
(10) längs
des Dachgrabens miteinander formschlüssig verbindende Verbindungsmittel
(5, 9, 12, 13; 7, 11, 14) vorgesehen sind, wobei der erste Dachgrabenbereich
(1) lediglich einen kurzen Endbereich des gesamten, mit der Zierleiste
(10) auszufüllenden
Dachgrabens einnimmt.
Patent DE-10361716-B4 (DE)
Title: In ein Fahrzeuglenkrad eingebaute Fernsteuertastenanordnung
Inventor: MIN JUN YONG
IPC: B62D1/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Fernsteuertastenanordnung,
eingebaut in ein Fahrzeug-Lenkrad (10), mit wenigstens drei auf einer
vorderen Fläche
des Lenkrades (10) angeordneten vorderen Tasten (11) für die Betätigung von
Schaltern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine seitlichen Taste
(12), für
die Betätigung
eines weiteren Schalters (18) vorgesehen ist, die, in Betätigungsrichtung
der vorderen Tasten (11) gesehen, hinter einer vorderen Taste (11)
angeordnet ist.
Patent DE-10393203-B4 (DE)
Title: Kapillarverbindungsfassung und Verfahren zum Halten einer Kapillarverrohrung
Inventor: PLANT KENNETH R
IPC: G01N30/60
Filed: 2003-09-09
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kapillarverbindungsfassung umfassend: eine fluidische Vorwärtsabdichtungsferrule (2) mit einer axialen Bohrung, die ausgestaltet ist, eine Kapillare (6) aufzunehmen, sowie einem distalen Ende, das ausgestaltet ist, mit einer fluidischen Komponente (9) verbunden zu werden, eine Kompressionsschraube (3), die ausgestaltet ist, das proximale Ende der Ferrule (2) an einem distalen Ende aufzunehmen, das eine axiale Bohrung (4) aufweist, die mit der Bohrung der Ferrule (2) ausgerichtet ist, und eine Klemmvorrichtung, die ausgestaltet ist, Klemmdruck auf die Kapillare (6) aufzubringen, und die mit dem proximalen Ende der Kompressionsschraube (3) verbunden ist, wobei die Klemmvorrichtung eine Klemmpatrone (8) umfasst, die durch eine Klemmnuss (12) aktiviert wird, die in ihrem Inneren kegelstumpfförmig ausgebildet ist, mit einer Neigung, die komplementär zu der der Patrone (8) ist und die angepasst ist, mit dem distalen Ende der Kompressionsschraube (3) zusammenzupassen.
Patent DE-10393617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dämpfen von Streulicht in Substratbehandlungskammern
Inventor: TIMANS PAUL JANIS
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-07-22
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Substraten, umfassend: eine Wärmebehandlungskammer (12) zum Aufnehmen von Substraten; eine Strahlungsenergiequelle (22), welche sich in Verbindung mit der Wärmebehandlungskammer (12) befindet, wobei die Strahlungsenergiequelle (22) Strahlungsenergie in die Kammer (12) emittiert; mindestens eine Strahlungserfassungsvorrichtung (30), welche sich in Verbindung mit der Wärmebehandlungskammer (12) befindet, wobei die Strahlungserfassungsvorrichtung (30) dazu geeignet ist, Strahlung bei einer vorgewählten Wellenlänge von weniger als 2 Mikrometern zu erfassen; und ein Spektralfilter (32), welches in Verbindung mit der Strahlungsenergiequelle (22) angeordnet ist, wobei das Spektralfilter (32) zwischen der Strahlungsenergiequelle (22) und einer Substrathalterung (26), welche in der Wärmebehandlungskammer (12) enthalten ist, angeordnet ist, und wobei das Spektralfilter (32) dazu geeignet ist, Strahlung, welche durch die Strahlungsenergiequelle (22) emittiert wird, bei der vorgewählten Wellenlänge zu absorbieren, wobei das Spektralfilter (32) ein Material umfasst, welches ein Seltenerdmetall-Element, ein Oxid eines Seltenerdmetall-Elements, einen lichtabsorbierenden Farbstoff oder ein Übergangsmetall enthält, wobei das besagte Material bei Wellenlängen von weniger als 2 Mikrometern zu absorbieren vermag.
Patent DE-10393754-B4 (DE)
Title: Hohlfaserkassette und modular aufgebautes Kassettensystem
Inventor: KLAUS UWE
IPC: B01D63/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Faserkassette
mit einem rahmenförmigen
Gehäuse
(1) mit  a) 2 kongruenten Grundflächen (G),  b) die zusammen
mit Mantelflächen
(M) einen Hohlraum begrenzen,  c) in welchem mindestens eine
Lage von Hohlfasern (2) angeordnet ist, wobei die Hohlfasern (2)
parallel zu einer Mittelebene verlaufen, die die Grundflächen (G)
nicht innerhalb des Hohlraums schneidet,  d) die einzelnen Hohlfasern
(2) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen,  e) der Hohlraum
zumindest eine äußere Kammer
(6) bildet, welche die Hohlfasern (2) umgibt,  f) die Faserkassette
an ihren Grundflächen
(G) Mittel zur fluiddichten Verbindung mit weiteren Faserkassetten
oder Abdeckungen (4, 4') aufweist und  g) Bereiche der Außenwandung
des Gehäuses
(1) der Faserkassette sowohl Wandungen der äußeren Kammer (6) als auch Wandungen
der inneren Kammer (5) sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  h)
die Hohlfasern (2) innerhalb des Gehäuses (1) enden und  i)
die Enden der Hohlfasern (2) in der Faserkassette beidseitig...
Patent DE-10393776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Kodierung von mehreren Nachrichten in Audiodaten und zur Detektion derselben
Inventor: JENSEN JAMES M
IPC: H04L9/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Kodierung und Dekodierung von mehreren Nachrichten in Audiodaten bereitgestellt. Die Nachrichten umfassen jeweils eine Abfolge von Nachrichtensymbolen, wobei jedes eine Kombination von im wesentlichen Einfrequenzkomponenten umfaßt. Zumindest einige der Nachrichtensymbole in einer der Nachrichten existieren neben zumindest einigen der Symbole von einer weiteren der Nachrichten entlang einer Zeitbasis der Audiodaten.
Patent DE-19540233-B4 (DE)
Inventor: SCHWARZ SIGFRID
IPC: A61K31/565
Filed: 1995-10-19
Granted: 2005-08-25
Abstract: The invention relates to novel sulphamate derivatives of 1,3,5(10)-estratriene derivatives of general formula (I) in which the 3-sulphamate group is acylated, sulphonated or amido-sulphonated. Also disclosed are methods of producing these compounds and pharmaceutical compounds containing them. The claimed compounds have estrogen-like properties.
Patent DE-19581000-B4 (DE)
Title: Übertragungselement für eine Getriebeschaltung
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: F16H63/30
Filed: 1995-08-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Übertragungselement
(1) für
eine Getriebeschaltung auf einer Schaltwelle (2) in einem mehrgängigen,
mechanischen Fahrzeugschaltgetriebe, das mit konzentrisch, parallel
oder quer zu einer Längsachse
(7) der Schaltwelle (2) angeordneten Bauteilen, wie beispielsweise
Schaitstangen, in Verbindung steht, wobei mit dem Übertragungselement
(1) wechselweise eine Betätigung und/oder
Sperrung von Bauteilen auslösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (1) aus mehreren
jeweils spanlos hergestellten Einzelteilen besteht, und zwar einer
Bordbuchse (3), einem Kulissensegment (6) und einem Schaltfinger
(9), die durch eine unlösbare
Verbindung zusammengefügt
sind, wobei die Schaltwelle (2) durch die Bordbuchse (3) hindurchgeführt ist
und dass sich von der Bordbuchse (3) aus radial ein Kragen erstreckt,
welcher in einen in axialer Richtung und koaxial zur Bordbuchse
(3) verlaufenden Bord (5) mit einer Mantelfläche (4) übergeht, auf der das Kulissensegment
(6) durch Löten
oder Schweißen
befestigt ist.
Patent DE-19642893-B4 (DE)
Title: Schwingungskonstruktion
Inventor: LEE KI BANG
IPC: G01C19/5726
Filed: 1996-10-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schwingungskonstruktion
mit  wenigstens einem elastischen Element (52), das von einem ersten
Halteende gehalten ist, und  einem Trägheitsgegenstand (51), der
durch die elastische Kraft des elastischen Elementes (52) schwingt,
gekennzeichnet durch  eine sich bewegende Elektrode, die mit
dem Trägheitsgegenstand
(51) verbunden ist,  wenigstens eine die effektive Steifigkeit
steuernde Elektrode (54), die von einem zweiten Halteende gehalten
ist, und  eine Spannungsversorgung (55), die eine Spannung anlegt,
um eine elektrische Kraft zwischen der sich bewegenden Elektrode
und der die effektive Steifigkeit steuernden Elektrode (54) zu erzeugen,
wobei das elastische Element (52) eine Drehfeder mit Drehsteifigkeit
ist, und sich der Trägheitsgegenstand
(51) dreht.
Patent DE-19647038-B4 (DE)
Title: Kugelförmige Pigmente, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
Inventor: JOACOBSEN HAUKE
IPC: C03C1/04
Filed: 1996-11-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Purpurfarbenes
Pigment aus im wesentlichen kugelförmigen Teilchen mit einem mittleren
Teilchendurchmesser von kleiner 10 μm auf der Basis eines oxidischen
oder silikatischen Trägermaterials
mit auf und/oder in den Teilchen feinst verteiltem Edelmetall aus der
Reihe Gold und gegebenenfalls zusätzlich Silber und/oder Platin,
erhältlich
durch Pyrolyse eines Aerosols, enthaltend eine Verbindung des Trägermaterials
und Edelmetalls.
Patent DE-19708246-B4 (DE)
Title: Näh- oder Strickmaschine
Inventor: KAWAMURA YOSHIMI
IPC: D05B55/02
Filed: 1997-02-28
Granted: 2004-04-22
Abstract: Näh- oder Stickmaschine mit:  einem Nadelhalter (15) zum Halten einer Vielzahl an Nadelschäften (12), durch die jeweils ein Nähfaden einer Vielzahl an Nähfäden hindurchtritt,  einer Nadelstange (11) und  einem Schwenkelement (41),  wobei der zum Nähen verwendete Nähfaden ausgetauscht wird, indem ein aus der Vielzahl an Nadelschäften (12) ausgewählter Nadelschaft (12) an der Nadelstange (11) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  sie desweiteren eine Anzahl von schwenkbaren Halteelementen (32) aufweist, die die Nähfäden haltende Fadenläufe (509) tragen,  wobei einer der Fadenläufe (509), der dem ausgewählten in die Nadelstange (11) eingesetzten Nadelschaft (12) entspricht, von dem schwenkbaren Halteelement (32) zu dem Schwenkelement (41) übergeben wird.
Patent DE-19802594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Einrichtungen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ANDREAS PETER
IPC: H04H60/37
Filed: 1998-01-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Einrichtungen eines Kraftfahrzeuges, wobei aus einem
empfangenen Funksignal Daten bezüglich
eines momentanen Aufenthaltslandes des Kraftfahrzeuges dekodiert
werden, dadurch gekennzeichnet, daß gemäß dem derart bestimmten Land
vorbestimmte länderspezifische
Parameter für
eine Einrichtung für
automatisierte Fahrfunktionen, nämlich
zur Geschwindigkeits- und/oder
Abstandsregelungs- und/oder Fahrtrichtungssteuerung, eingestellt
werden.
Patent DE-19835173-B4 (DE)
Title: Unterkalibriges Wuchtgeschoß
Inventor: THIESEN STEFAN
IPC: F42B14/06
Filed: 1998-08-04
Granted: 2008-04-30
Abstract: Unterkalibriges
Wuchtgeschoss, insbesondere zur Bekämpfung von Zielen mit einem
aktiven Schutzsystem, wobei das Wuchtgeschoss (1) einen Geschosskörper (2)
und einen Treibkäfig
(4) mit mindestens einer Lufttasche (6) umfasst, wobei der Geschosskörper (2) in
seinem spitzenseitigen Bereich (7) eine vorderseitig offene und
sich in Richtung der Längsachse
(3) des Geschosskörpers
erstreckende Ausnehmung (8) aufweist, in der Ausnehmung (8) des
Geschosskörpers
(2) ein stachelförmiges
Geschoßteil
(9; 9') längsverschiebbar
angeordnet ist, derart, dass das Geschossteil (9; 9') vor Abschuss
des Wuchtgeschosses (1) in die Ausnehmung (8) des Geschosskörpers (2)
hinein geschoben und nach Abschuss des Wuchtgeschosses (1) vorderseitig
aus der Ausnehmung (8) des Geschosskörpers (2) heraus geschoben
und sowohl in der ein- als auch in der ausgeschobenen Lage innerhalb
der Ausnehmung (8) des Geschosskörpers
(2) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der
Ausnehmung (8) des Geschosskörpers
(2) derart gewählt
ist, dass in der eingeschobenen Lage des stachelförmigen Geschossteiles
(9') heckseitig ein Raum...
Patent DE-19841181-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen zum Steuern der Leistung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Anbauen einer Drosselklappe
Inventor: JAKISCH THOMAS
IPC: F02D9/10
Filed: 1998-09-09
Granted: 2009-10-15
Abstract: Drosselklappenstutzen zum Steuern einer Leistung einer Brennkraftmaschine, mit einem Drosselklappengehäuse (4), mit einem Gaskanal (16) mit einer Gaskanalwandung (18) in dem Drosselklappengehäuse (4), mit einer in dem Drosselklappengehäuse (4) schwenkbar gelagerten Drosselklappenwelle (10) und mit einer mit der Drosselklappenwelle (10) verbundenen Drosselklappe (6) mit einem Klappenumfang (26), wobei die Drosselklappenwelle (10) zwei Wellenstücke umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einstellen eines Spalts (30) zwischen dem Klappenumfang (26) und der Gaskanalwandung (18) mindestens eines der zwei Wellenstücke (10.1, 10.2) durch plastisches Umformen mit der Drosselklappe (6) zusammengefügt ist.
Patent DE-19847399-B4 (DE)
Title: Greiferwagen in Auslegern von Bogendruckmaschinen
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F21/00
Filed: 1998-10-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Greiferwagen
in Auslegern von Bogendruckmaschinen, wobei der aus einer Greiferwagentraverse
sowie Greifer und Greiferauflage bestehende Greiferwagen an einem über Umlenkräder geführten Kettenkreis
angeordnet ist und in Bogenlaufrichtung vor dem Greiferwagen ein über die
Breite des Greiferwagens reichendes, mit einem Steuerhebel verbundenes
Luftleitschild vorgesehen ist, das über eine Kurvenbahn steuerbar
am Greiferwagen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Abstand (a) des Luftleitschildes (11) zum Leitblech (7) über die
Kurvenbahn (17) einstellbar ist.
Patent DE-19848616-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für den Tieftemperaturbereich
Inventor: PRACHT FRIEDHELM
IPC: F21V15/00
Filed: 1998-10-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Leuchtenanordnung
für den
Tieftemperaturbereich, insbesondere für Kühlräume und Tiefkühlräume, mit
wenigstens einer stirnseitig gesockelten Leuchtstofflampe (1) sowie
zumindest einem aus lichtdurchlässigem
Material bestehenden und die jeweilige Leuchtstofflampe (1) mit
Abstand umschließenden
Schutzrohr (2), das über
Trägereinheiten
(5) in den mit einem Fassungsgehäuse
(10) kuppelbaren Endkappen (6) eines Leuchtenreflektors (3, 4) gehaltert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem
die Leuchtstofflampe (1) umschließenden Schutzrohr (2) ein sich
zumindest im wesentlichen über
die Schutzrohrlänge
erstreckendes, streifen- oder drahtförmig ausgebildetes Leiterelement
(13) vorgesehen ist, dessen fassungsseitiges Ende jeweils elektrisch
leitend mit einer metallischen Hülse
(15) in Verbindung steht, die in der Endkappe (6) gehaltert ist
und sich vom Bereich des Schutzrohrendes bis zur Stirnseite der
Endkappe (6) erstreckt und dort einen Anschlußbereich (16) für eine fassungsseitige Kontaktfeder
(17) bildet.
Patent DE-19909687-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Steuerung der Greifer eines Druckzylinders einer Rotationsdruckmaschine beim Waschvorgang
Inventor: MUELLER DIETMAR
IPC: B41F35/00
Filed: 1999-03-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung von Greifern (4) eines Druckzylinders (1) einer Rotationsdruckmaschine
beim Waschvorgang, wobei  – mehrere,
jeweils eine Greiferzunge (7) aufweisende Greifer (4) auf einer
in einem Greiferkanal (2) des Druckzylinders (1) drehbar gelagerten
Greiferwelle (3) angeordnet sind und in einer Schließstellung
jeweils mit einem am Druckzylinder (1) ortsfest angeordneten Greiferaufschlag (8)
zusammenwirken,  – die
Greifer (4) einschließlich
der Greiferzungen (7) in einer Öffnungs-
und der Schließstellung über die
Peripherie des Druckzylinders (1) hinausragen,  – die Greifer
(4) einschließlich
der Greiferzungen (7) in den Greiferkanal (2) unter die Peripherie
des Druckzylinders (1) schwenkbar sind und  – ein lageveränderlicher
Schutz (16) zur Abdeckung des Greiferkanals (2) bei in den Greiferkanal
(2) geschwenkten Greifern (4) angeordnet ist.
Patent DE-19918699-B4 (DE)
Title: Meßrolle zum Feststellen von Planheitsabweichungen
Inventor: MUECKE GERT
IPC: G01B21/30
Filed: 1999-04-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Meßrolle zum
Feststellen von Planheitsabweichungen beim Walzen dünner Bänder, insbesondere
beim Warmwalzen dünnen
Stahlblechs, mit  – in
Ausnehmungen (2) mit Abstand zur Wandung angeordneten Meßgebern
(3), dadurch gekennzeichnet, daß  – im Bereich
der Meßgeber
Kühlmittelkanäle (14,
18, 19; 21) münden.
Patent DE-19943404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines MR-Tomographiegeräts
Inventor: LADEBECK RALF
IPC: G01R33/48
Filed: 1999-09-10
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines diagnostischen Magnetresonanzgeräts mit den Schritten:  – Grobpositionierung eines Patienten in einem Betrachtungsfenster eines diagnostischen Magnetresonanzgeräts,  – Auswahl der diagnostischen Fragestellung  – automatisiertes Erstellen eines Übersichtsbilds,  – automatisiertes Identifizieren einer anatomischen Landmarke aufgrund des Übersichtsbildes,  – automatisiertes Erkennen eines mit der diagnostischen Fragestellung definierten Zielvolumens mittels der identifizierten Landmarke und  – automatisiertes Anpassen von Parametern einer nachfolgenden Messsequenz an das erkannte Zielvolumen.
Patent DE-19946529-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Warenausgabeautomaten und zur Abrechnung einer ausgegebenen Ware
Inventor: LANGER MICHAEL
IPC: G07F9/00
Filed: 1999-09-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung und zum Betrieb eines Warenausgabeautomaten über ein
Mobilfunknetz, wobei das Mobilfunknetz eine Mobilvermittlungsstelle
MSC (8) und einen IN-Netzknoten IN-SCP (2) und der Warenausgabeautomat
(1) ein Mobilfunk-Sende-/Empfangsgerät umfasst und von einem Nutzer
von seinem Mobiltelefon (7) aus über
eine auf dem Automaten angebrachte Mobilfunkrufnummer anrufbar ist,
wobei der Automat den Nutzer zur Auswahl einer Ware auffordert,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem IN-Netzknoten IN-SCP
(2) und einem mit dem Mobilfunknetz verbundenen Payment-Gateway
(4) eine Verbindung hergestellt wird, wobei das Payment Gateway
auf ein bei einer Bank (5) geführtes
Minipayment-Konto des Nutzers zugreift, dass auf dem Minipayment-Konto
eine Reservierung für
einen Maximalbetrag mit Bezug auf die gewünschte Ware des Warenausgabeautomaten
(1) durchgeführt
wird, wobei das Payment Gateway (4) anhand der Mobilfunkrufnummer
des Nutzers dessen Minipayment-Kontonummer und den aktuellen Kontostand
ermittelt und bei ausreichendem Guthaben die Reservierung in Bezug
auf die Rufnummer des Warenausgabeautomaten durchführt und
dem Netzknoten (2) positiv quittiert,...
Patent AU-2011101227-B4 (AU)
Title: Modique Illumination
Inventor: WRIGHT RHONDA LEE
IPC: H05B37/00
Filed: 2011-09-22
Granted: 2012-04-26
Abstract: Patent Application Number 2011101227 Illuminated Concept Consider creative uses for existing products, eg purple coloured glass slashback material used on the rise of your staircase incorporated with timber footings.. .now including LED backlighting The idea behind this concept is the use of any timber floor configuration, material whether hardwood, laminate, etc. stain colour, timber colour finish or style of footing with the introduction of any colour or configuration of glass splashback material on the rise of the staircase. The strip light is also available in 10watt (Casa opal finish part number 3525) and would be used in areas requiring brighter lighting for its residents eg aged care or placed behind darker glass to illuminate the area sufficiently.
Patent AU-2017100156-B4 (AU)
Title: A sealing assembly for a hydraulic cylinder
Inventor: PARKS PETER
IPC: F16J15/324
Filed: 2017-02-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: - 15 Abstract The present disclosure provides a sealing assembly for a hydraulic cylinder system that comprises two hydraulic seals disposed within a wall portion of a hydraulic 5 cylinder. The seals are pressurised via a conduit in a wall portion of the cylinder and provide an additional insulation from external contamination that can damage the hydraulic system. 8703135_1 (GHMatters) P105092.AU.1