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Patent DE-102021201060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Notbremsassistenzystems sowie Notbremsassistenzsystem
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Notbremsassistenzsystems (2) eines zumindest teilweise assistiert betriebenen Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (3) des Notbremsassistenzsystems (2) eine Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und die Umgebung (7) bezüglich einer potentiellen Notbremssituation (8) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4) des Notbremsassistenzsystems (2) ausgewertet wird und bei dem Erkennen einer Notbremssituation (8) eine Notbremsung des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird, wobei von einer kraftfahrzeugexternen, elektronischen Recheneinrichtung (9) Schwarmdaten (10) von einer Vielzahl von weiteren Kraftfahrzeugen (11) bezüglich einer Position (P) des Kraftfahrzeugs (1) in der Notbremssituation (8) mittels einer Schwarmdatenempfangseinrichtung (5) des Notbremsassistenzsystems (2) empfangen werden, wobei die Schwarmdaten (10) eine Interpretation (12) der Notbremssituation (8) durch die weiteren Kraftfahrzeuge (11) beinhaltet, und in Abhängigkeit von den empfangenen Schwarmdaten (10) eine Sensitivität der Erfassungseinrichtung (3) für die Auswertung angepasst wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Notbremsassistenzystem (2).
Patent DE-102021207089-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: BUKSCHAT NILS
IPC: B66C15/04
Filed: 2021-07-06
Abstract: Arbeitsmaschine (100), aufweisend:- einen beweglichen Mast (1),- ein Ultra-Wideband (UWB)-System aufweisend ein UWB-Tag (2) und eine Anzahl von UWB-Ankern (3),- eine von einem Benutzer handhabbare und von dem Benutzer betätigbare Markierungsvorrichtung (4), wobei das UWB-Tag (2) an der Markierungsvorrichtung (4) befestigt ist, und- eine Steuereinheit (5), die dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung der Markierungsvorrichtung (4) eine zum Zeitpunkt der Betätigung mittels des UWB-Systems ermittelte Position des UWB-Tags (2) zu speichern und den Betrieb der mobilen Arbeitsmaschine (100) in Abhängigkeit von der ermittelten Position zu steuern.
Patent DE-102021207111-A1 (DE)
Title: Trägereinheit
Inventor: SIMON STEFAN
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Trägereinheit für einen Antriebsstrang umfassend zumindest drei über den äußeren Umfang verteilte Anschraubpunkte (10), einen zentral angeordneten Führungsbereich (30) und einen radial dazwischen angeordneten Aufnahmebereich (20), wobei der Führungsbereich (30) einen gegenüber dem Aufnahmebereich (20) größer axiale Erstreckung aufweist und zumindest einen Lagersitz (32) und zumindest eine Drehdurchführung (40) für ein fluides Medium aufweist, wobei der Aufnahmebereich (20) zumindest einen Anschluss (21) für das fluide Medium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufnahmebereich (20) nur über einen Teil des Umfangs erstreckt, und dass der Aufnahmebereich (20) im vertikal oberen Teil des Umfangs, direkt mit dem Führungsbereich (30) verbunden, vorgesehen ist. Weiter betrifft die Anmeldung einen Antriebsstrang mit einer derartigen Trägereinheit.
Patent DE-102021209420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem Katalysator
Inventor: STELLMACH PATRICK
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem Katalysator, der stromab der Brennkraftmaschine angeordnet ist, umfassend, in einem Aufheizzeitraum, ein Einbringen von Kraftstoff ein einen Brennraum der Brennkraftmaschine (210), ein Einstellen eines frühen Zündwinkels (α2) in einem Brennraumheizmodus (H2) und ein Einstellen eines späten Zündwinkels (α1) in einem Katalysatorheizmodus (H1), und ein Zünden des Kraftstoffs in dem Brennraum zu dem eingestellten Zündwinkel (α1, α2). Ferner werden eine Recheneinheit und ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102021210975-A1 (DE)
Title: Elektrische Leitung auf der Basis von Kohlenstoffnanoröhren und/oder Graphen, elektrische Maschine mit solch einer elektrischen Leitung und Verfahren zur Herstellung solch einer elektrischen Leitung
Inventor: KOEHNE MARTIN
IPC: H01B1/04
Filed: 2021-09-30
Abstract: Elektrische Leitung (1), die insbesondere für eine elektrische Maschine, weiter insbesondere für eine elektrische Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs, dient, mit zumindest einem elektrischen Leiter (2), der aus zumindest einem elektrischen Leiterwerkstoff (3) gebildet ist, wobei der elektrische Leiterwerkstoff (3) auf Kohlenstoffnanoröhren und/oder Graphen, insbesondere Graphit, basiert, wobei der elektrische Leiterwerkstoff (3) des elektrischen Leiters (2) mit zumindest einem Fremdmaterial (4) dotiert ist und wobei der elektrische Leiter (2) zumindest im Wesentlichen mit zumindest einer elektrisch isolierenden Beschichtung (5) versehen ist. Vorgeschlagen wird, dass der mit zumindest einer elektrisch isolierenden Beschichtung (5) versehene elektrische Leiter (2) zumindest im Wesentlichen mit zumindest einer gasdichten Beschichtung (7) versehen ist. Ferner sind eine elektrische Maschine mit solch einer elektrischen Leitung (1) und ein Verfahren zur Herstellung solch einer elektrischen Leitung (1) angegeben.
Patent DE-102021212066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung optimaler Arbeitspunkte einer induktiven Übertragungseinrichtung
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: H02J50/12
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieübertragungseinrichtung umfassend eine Primärspulenanordnung und eine Sekundärspulenanordnung, eine elektrische Energiequelle und eine elektrische Energiesenke, wobei die Energieübertragungseinrichtung eine zusätzliche elektrische Energiequelle umfasst, welche mit der Primärspulenanordnung verbunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Energieübertragung mit einer Energieübertragungseinrichtung.
Patent DE-102021214401-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: KRAMER THOMAS
IPC: F01M11/04
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anschlussanordnung (1) zum Einfüllen und Entleeren einer Flüssigkeit, wobei die Anschlussanordnung (1) eine Dichtelementanordnung (2) und eine Fügeanordnung (3) umfasst, wobei die Anschlussanordnung (1) zugleich eine Befüllpassage (4) und eine Entleerpassage (5) umfasst und die Entleerpassage (5) durch Verstellen der Dichtelementanordnung (2) zwischen einer geschlossenen Stellung (A) und einer geöffneten Stellung (B) verstellbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Ölwannenanordnung (100) mit einer Anschlussanordnung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Ölwanne (16) über einen identischen Anschluss im Bodenbereich der Ölwanne (16) befüllbar und entleerbar ist.
Patent DE-102022001544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachführung von Solarmodulen
IPC: H02S20/32
Filed: 2022-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Nachführung von Solarkollektoren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kreuzgelenk als Haupt-Drehvorrichtung für die horizontale und vertikale Ebene eingesetzt wird.
Patent DE-102022100772-A1 (DE)
Title: Passiver Reflektor zum Reflektieren eines Funksignals
Inventor: WIETFELD CHRISTIAN
IPC: H01Q15/14
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen passiver Reflektor (1) zum Reflektieren eines Funksignals (2), wobei der passive Reflektor (1) als ein flächiges Element mit einer strukturierten Oberfläche (3) ausgestaltet ist, die Oberfläche (3) ein elektrisch leitendes Material aufweist, und die Oberfläche (3) derart strukturiert ist, dass die Oberfläche eine Mehrzahl an Reflexionsflächen (4) aufweist, die jeweils das aus einer ersten Richtung einfallende Funksignal (2) in eine zweite zur ersten Richtung unterschiedlichen Richtung reflektieren, wobei die jeweilige zweite Richtung, in die das Funksignal reflektiert wird, für wenigstens zwei Reflexionsflächen (4) verschieden ist. Auf diese Weise wird es ermöglicht, eine Vorrichtung zum Reflektieren eines Funksignals (2) bereitzustellen, die ohne zusätzliche Stromversorgung funktioniert und in ein Stadtbild integriert werden kann.
Patent DE-102022110173-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Erzeugung von Sauerstoff
Inventor: KALLFASS CHRISTOPH
IPC: C01B13/02
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Erzeugung von Sauerstoff, umfassend die folgenden Bestandteile oder bestehend aus den folgenden Bestandteilen:- Eine Sauerstoffquelle, wobei die Sauerstoffquelle Kaliumsuperoxid ist, und- eine Wasser enthaltende Lösung oder eine Wasser enthaltende Mischung, wobei die Wasser enthaltende Lösung eine solche Menge eines Salzes oder eine solche Menge eines Salzes zusammen mit einer solchen Menge eines Gefrierschutzmittels oder die Wasser enthaltende Mischung eine solche Menge eines Gefrierschutzmittels enthält, dass der Gefrierpunkt der Lösung oder der Mischung gegenüber dem Gefrierpunkt des Wassers um mindestens 10 °C herabgesetzt ist.
Patent DE-102022111054-A1 (DE)
Title: Agr-systemdiagnose
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F02D41/22
Filed: 2022-05-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Diagnose von Komponenten einer Abgasrückführung (AGR), die einen AGR-Drucksensor beinhalten, bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Vergleichen einer aktuellen Beziehung zwischen einer Ausgabe des AGR-Drucksensors und eines Krümmerluftdrucks (MAP) mit einer vorkalibrierten Beziehung zwischen der Ausgabe des AGR-Drucksensors und des MAP beinhalten, um eine Beeinträchtigung des AGR-Drucksensors zu erkennen.
Patent DE-102022111413-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Traktionsmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie elektrische Traktionsmaschine
Inventor: WOLF BERNHARD
IPC: H02K9/22
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (12) für eine elektrische Traktionsmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rotorgrundkörper (14), welcher ein Blechpaket (16) und mehrere sich durch das Blechpaket (16) hindurch erstreckende Rotorwicklungen (22) umfasst, und wenigstens einem Stirnseitenbauteil (10), welches stirnseitig an dem Rotorgrundkörper (14) angeordnet ist, die Rotorwicklungen (22) axial nach außen überdeckt und an seiner dem Rotorgrundkörper (14) zugewandten Seite in seiner Geometrie mit einer Außenkontur der Rotorwicklungen (22) korrespondiert.
Patent DE-102022119239-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WEICHT JOHANNES
IPC: F25D23/02
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum und einem Verschlusselement zum Verschließen des gekühlten Innenraums, wobei das Verschlusselement ein Betätigungselement aufweist, wobei an dem Betätigungselement eine Kamera angebracht ist.
Patent DE-102022129588-A1 (DE)
Title: Erleichterte Identifizierung von ausfüllbaren Bereichen in einem Formular
Inventor: MEHRA ASHUTOSH
IPC: G06V30/41
Filed: 2022-11-09
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme zur erleichterten Identifizierung von ausfüllbaren Bereichen und/oder diesen zugeordneten Daten. Bei Ausführungsformen wird ein ausfüllbarer Kandidatenbereich bezogen, der einen Bereich in einem Formular angibt, der ein Ausfüllkandidat ist. Textbezogener Kontext, der Text aus dem Formular angibt, und ortsbezogener Kontext, der Positionen des Texts innerhalb des Formulars angibt, werden ebenfalls bezogen. Dem ausfüllbaren Bereich zugedachte Daten, die dem ausfüllbaren Kandidatenbereich zugeordnet sind, werden mittels eines maschinell lernenden Modells unter Nutzung des ausfüllbaren Kandidatenbereiches, des textbezogenen Kontexts und des ortsbezogenen Kontexts generiert. Danach wird ein ausfüllbares Formular unter Nutzung der dem ausfüllbaren Bereich zugedachten Daten generiert, wobei das ausfüllbare Formular einen oder mehrere ausfüllbare Bereiche zur Eingabeannahme aufweist.
Patent DE-102022134499-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: YOSHIZAWA SATOSHI
IPC: B60L7/20
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein Fahrzeugantriebssystem (2) besitzt eine Batterie (40), zumindest einen Antriebsmotor (10), Inverterschaltungen (21a, 21b), eine Aufwärtsschaltung (31) und einen Schalter. Die Inverterschaltungen (21a, 21b) sind dazu ausgebildet, den zumindest einen Antriebsmotor (10) anzusteuern. Die Aufwärtsschaltung (31) ist zwischen die Batterie (40) und die Inverterschaltungen (21a, 21b) geschaltet. Der Schalter ist dazu ausgebildet, einen Verbindungszustand der Inverterschaltungen (21a, 21b) mit der Aufwärtsschaltung (31) zwischen Reihenschaltung und Parallelschaltung umzuschalten.
Patent DE-102022206180-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dispersion und deren Verwendung
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: C08J3/20
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dispersion mit einer dynamischen Viskosität η bei 20 °C von weniger als 20 Pa*s für die Bereitstellung elektrisch leitfähiger Passagen in Fahrzeugreifen, enthaltend Dienpolymere, ein Vulkanisationssystem mit Vulkanisationschemikalien, Weichmacheröl mit einem Siedepunkt von mehr als 160 °C und zumindest einen elektrisch leitfähigen Füllstoff. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer nach dem Verfahren hergestellten Dispersion zur Herstellung elektrisch leitfähiger Passagen in Fahrzeugreifen.Bei dem Verfahren werden die Bestandteile der Dispersion in einen verschließbaren Mischbehälter gegeben und der Mischbehälter wird nach dem Verschließen so lange in Mischbewegungen versetzt bis die Dispersion eine gleichmäßige/homogene Konsistenz erreicht hat.
Patent DE-102022207021-A1 (DE)
Title: Aussenverkleidung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SONG WON KI
IPC: B62D25/02
Filed: 2022-07-11
Abstract: Eine an einem Karosserierahmen angebrachte Außenverkleidung umfasst einen äußeren Plattenabschnitt, eine Vielzahl von Flanschabschnitten, die sich von einem Randabschnitt des äußeren Plattenabschnitts erstrecken und in Richtung des Karosserierahmens gebogen sind, und ein Befestigungselement, das in den Flanschabschnitten installiert ist und mit dem Karosserierahmen in Eingriff steht.
Patent DE-102022210664-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwärmemanagement und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KIM KI MOK
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-10-10
Abstract: Offenbart werden ein Fahrzeugwärmemanagementsystem und Verfahren, wobei das Fahrzeugwärmemanagementsystem einen Kompressor umfasst, der eingerichtet ist, ein Kältemittel zu komprimieren und auszugeben, einen Innenraumkondensator, der mit einem stromabwärtigen Punkt des Kompressors verbunden ist, der in einer Innenraum-Luftklimatisierungsvorrichtung vorgesehen ist und eingerichtet ist, eine Innenluft des Fahrzeugs zu erwärmen, einen Außenwärmeübertrager, der mit einem stromabwärtigen Punkt des Innenraumkondensators verbunden ist und ein erstes Expansionsventil aufweist, einen Kühler mit einem zweiten Expansionsventil, eine Fahrzeugwärmeerzeugungseinheit, die mit dem Kühler über ein Kühlmittel verbunden ist, und eine Steuerung, die eingerichtet ist, die Expansionsmenge in dem ersten Expansionsventil, die Expansionsmenge in dem zweiten Expansionsventil oder eine Strömungsrate des durch den Außenwärmeübertrager oder den Kühler strömenden Kältemittels auf der Grundlage einer Temperatur des durch den Kühler strömenden Kühlmittels zu steuern.
Patent DE-102022212811-A1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
Inventor: LEE JAE SEUNG
IPC: A61L2/10
Filed: 2022-11-29
Abstract: Eine Desinfektionsvorrichtung umfasst zumindest zwei Desinfektionseinheiten, die zu ihrem Betrieb in eine ausgeklappte Position bewegbar sind, wobei die zumindest zwei Desinfektionseinheiten eine erste Desinfektionseinheit und eine zweite Desinfektionseinheit umfassen und jede der Desinfektionseinheiten eine Lichtquelle zur Desinfektion aufweist, und eine Basis, die so konfiguriert ist, dass sie eine Bewegungskraft auf die Desinfektionseinheiten ausübt.
Patent DE-102022213578-A1 (DE)
Title: Verlinkungs-training durch handshake auf hochgeschwindigkeitsverbindungen
Inventor: KUMAR SEEMA
IPC: G06F13/42
Filed: 2022-12-13
Abstract: Ein System umfasst eine erste Vorrichtung und eine zweite Vorrichtung, die mit einer Verlinkung gekoppelt sind, die zwei oder mehr Datenpfade und einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfasst. Die erste Vorrichtung soll eine Anzahl von Bits übertragen, die einer Nachricht entsprechen, bevor die Verlinkung auf dem ersten Teil der Verlinkung trainiert wird, wobei die Anzahl von Bits gleich einer Anzahl der zwei oder mehr Datenpfade ist, und wobei jeder Datenpfad ein Bit der Anzahl von Bits überträgt. Die zweite Vorrichtung soll die Nachricht empfangen, bevor sie die Verlinkung trainiert. Die zweite Vorrichtung soll eine Decodieroperation an der Anzahl der empfangenen Bits durchführen, um die entsprechende Nachricht zu bestimmen und eine zweite Nachricht oder Daten auf dem zweiten Teil der Verlinkung als Reaktion auf die Durchführung der Decodieroperation an der Anzahl der Bits zu übertragen.
Patent DE-102023002911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines diffusiblen Wasserstoffgehaltes in einer Schweißnaht
Inventor: HOPF ANTON SAMPIERO
IPC: G01N25/00
Filed: 2023-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung eines diffusiblen Wasserstoffgehaltes in einer Schweißnaht, wobei die Schweißnaht in einem Schmelzschweißvorgang ohne Schweißzusatzwerkstoffe hergestellt wird und eine Probe eines das Schweißgut tragenden Grundwerkstoffes entnommen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Schweißnaht mit einem Schmelzschweißverfahren ohne Schweißzusatz hergestellt wurde, erfolgt die Messung des Wasserstoffs mit thermischer Desorptionsspektroskopie und eine Fläche der ganzen Probe und eine Fläche des Schweißgutes sowie eine Wärmeeinflusszone werden ausgemessen, woraus eine flächenmäßige Gewichtung von Schweißgut zum Grundwerkstoff ermittelt wird, aus welcher die Wasserstoffgehalte von Schweißgut und Grundwerkstoff bestimmt werden.
Patent DE-102023111434-A1 (DE)
Title: Kabelhalterung und Verfahren
Inventor: BOND WILLIAM
IPC: H02G3/32
Filed: 2023-05-03
Abstract: Eine Kabelhalterung zum Verbinden eines Flachkabels mit einem externen Objekt kann eine Basis und/oder ein Verriegelungselement umfassen. Die Basis kann eine Plattform, einen Sicherungsvorsprung und/oder ein Befestigungselement umfassen. Der Sicherungsvorsprung kann sich von der Plattform in eine erste Richtung erstrecken, und die Befestigung kann sich von der Plattform in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung erstrecken. Die Befestigung kann für eine Verbindung mit dem externen Objekt konfiguriert sein. Das Verriegelungselement kann eine Innenfläche umfassen, die ein Loch definiert, und eine innere Verbindungsformation, die sich von wenigstens einem Abschnitt der Innenfläche aus erstreckt. In einer montierten Anordnung kann das Verriegelungselement mit der Basis verbunden sein, und die Kabelhalterung kann so konfiguriert sein, dass sie einen Abschnitt des Flachkabels zwischen der Plattform der Basis und dem Verriegelungselement sichert.
Patent DE-102023123064-A1 (DE)
Title: Antioxidativ wirksame Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: MIDDING MARIE ISABELLE
IPC: A61K36/9066
Filed: 2023-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine antioxidativ wirksame Zusammensetzung umfassend Blutorangensaftkonzentrat, Honigmelonensaftkonzentrat, weißer Tee Extrakt, Aloe Vera Gel; 10% Resveratrol-Extraktes; Coenzym Q10; L-Carnitinverbindung; Eisen-Verbindung; Vitamin B12; Cholin-Verbindung; Vitamin D3; Vitamin K2, Kurkumaextrakt, Wasser und weitere Inhaltsstoffe.
Patent CS-37385-A2 (CS)
Title: Trailing device for vehicles
Inventor: PERSICKE GUNTER
IPC: F16F9/06
Filed: 1985-01-18
Abstract: A suspension damper has a piston 20 slidable in a cylinder 10 containing fluid. A compressible gas space 45 is provided in one end of the cylinder. To permit piston movement valve controlled passages 54 provide differential resistance in opposite directions of movement and an enlongated slot 51 provides a passage without valve control and the cross section of the slot 51 is selected to vary along its length to provide variable rate damping.
Patent AT-526008-A2 (AT)
Title: Dichtungsanordnung und Sanitärinstallation
IPC: E03C1/22
Filed: 2023-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) für den Anschluss eines Ablaufs (2) an eine Ablauföffnung (3) mit einer innenliegenden Anschlussstruktur und einem gegenüber der Anschlussstruktur außenliegenden Kragenabschnitt (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Anschlussstruktur ausgehend von einer Verzweigung (6) einen oberen Anschlussring (7) und einen unteren Anschlussring (8) aufweist. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Sanitärinstallation mit einer eine Ablauföffnung (3) aufweisenden Sanitäreinrichtung (4), einem Ablauf (2) und einer Dichtungsanordnung (1), wobei ein Abstand zwischen der Ablauföffnung (3) und dem Ablauf (2) mit der Dichtungsanordnung (1) derart überbrückt ist, dass durch eine Verformung der Dichtungsanordnung (1) der Ablauf (2) gegenüber der Ablauföffnung (3) mit einer vertikalen Toleranz von zunächst 6 mm und einer horizontale Toleranz von zunächst 6 mm positionierbar ist.
Patent CH-718239-A2 (CH)
Title: Beschichtetes Fitting zum Verbinden mindestens eines Rohres sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Fittings.
Inventor: LAURENT RÉPOND
IPC: F16L13/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fitting (4) aus Metall mit einem ersten Bereich (5) zur Aufnahme eines Rohrendes eines ersten Rohres (2) und einem zweiten Bereich (6) zur Aufnahme eines Rohrendes eines zweiten Rohres (3), wobei der erste Bereich (5) und der zweite Bereich (6) jeweils eine auf der Oberfläche der Innenseite des Fittings (4) umlaufende Rippe (7, 8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die jeweilige Rippe (7, 8) eine metallische Beschichtung (11) aufweist, welche durch thermisches Spritzen aufgebracht ist.
Patent CS-332989-A2 (CS)
Title: Conveyance
Inventor: GONSER JOCHEN
IPC: B61B13/04
Filed: 1989-06-02
Abstract: Known transport means use code carriers which are arranged on the outside on one side of the transport means. Said code carriers are neither protected against damage nor can they be read in deviating positions of the transport means or of the reading device. In contrast, the new transport means (1) is constructed as a housing (5a, 5b) for a contactless, actuable, electronic circuit (7, 8, 9, 10) as a code carrier, so that the latter can both be accommodated in a protected manner and is also readable from the desired side. The new transport means is particularly suitable for suspended conveying systems. 
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Patent ES-180896-A2 (ES)
Filed: 1948-03-23
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 172.548 por un procedimiento o sucesión de operaciones químico-electrolíticos, para la obtención de recubrimientos metálicos sobre toda clase de materias ininflamables, de aplicación especialmente, a la fabricación de juntas de motores que se caracteriza por quedar suprimido, si se considera conveniente, la inmersión del amianto o material incombustible en el baño electrolítico de niquel, compuesto de cien litros de agua destilada, con el veinte por cien de sulfato sódico, treinta por cien de sulfato de niquel y, cinco por cien de ácido bórico, todas ellas cantidades aproximadas, siendo llevada la pieza directamente al baño de cobre ácido, sin pasar por el anteriormente reseñado baño electrolítico de niquel.