baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253944-B4 (DE)
Title: Brennstoff-zirkulierendes Brennstoffzellensystem
Inventor: SUGAWARA TATSUYA
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-11-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Brennstoff-zirkulierendes Brennstoffzellensystem, umfassend eine Brennstoffzelle (1), die mit Brennstoff und einem Oxidationsmittel versorgt wird und Elektrizität erzeugt; eine Brennstoffzirkulationspassage (6), die von der Brennstoffzelle (1) abgeführten Brennstoff wieder der Brennstoffzelle (1) zuführt; eine Brennstoffpumpe (3), die in der Brennstoffzirkulationspassage (6) angeordnet ist und von einer außen liegenden Quelle angetrieben wird, um den Brennstoff in der Brennstoffzirkulationspassage (6) umzuwälzen; und ein Brennstoffzellensteuergerät (4), das eine Zustandsgröße der Brennstoffzelle (1) überwacht und einen Ausgabeanweisungswert zu der Brennstoffzelle (1) übermittelt und die Brennstoffpumpe (3) gemäß dem Ausgabeanweisungswert regelt, um eine Zirkulationsgeschwindigkeit des Brennstoffs in der Brennstoffzirkulationspassage (6) zu regulieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennstoffzirkulationspassage (6) einen Bypass (13) enthält, der die Brennstoffpumpe (3) umgeht, sowie ein Bypassventil (14), das durch das Brennstoffzellensteuergerät (4) betrieben wird, um auf der Basis der Zustandsgröße zu öffnen und zu schließen; und dass das Brennstoffzellensystem ferner mit einem Ejektor (5) versehen ist, der der Brennstoffzirkulationspassage (6) neuen Brennstoff zuführt und den Brennstoff in der Brennstoffzirkulationspassage (6) umwälzt.
Patent DE-10256300-B4 (DE)
Title: Verwendung von LEDs in einem LED-System
Inventor: KICKELHAYN HORST
IPC: F21V33/00
Filed: 2002-12-03
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verwendung von LEDs in einem LED-System, umfassend mindestens eine LED (4) mit Kontaktstiften (10, 11), welche mit Leitungen (5, 5') verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Kontaktstiften (10, 11) und den Leitungen (5, 5') durch ein Isolierelement (8) isoliert ist, und das LED-System in Ausnehmungen verlegbar ist, wobei die Leitungen (5, 5') mit Langleitungen (6, 6') verbunden sind.
Patent DE-10297643-B4 (DE)
Title: Getriebeschaltbetätigungsmechanismus
Inventor: IKEYA SHINJI
IPC: F16H63/18
Filed: 2002-01-23
Granted: 2010-04-29
Abstract: Getriebeschaltbetätigungsmechanismus, der folgendes aufweist:  – einen Gehäusekörper (8), der an einem Kasten (6) eines Getriebeschalt mechanismus (2) eines manuell betätigbaren Getriebes angebracht ist und ein Paar von Seitenplatten (5) aufweist, die in einem festgelegten Abstand angebracht sind;  – eine Trägerachse (9), die an einem Oberteil eines mittleren Bereiches des Gehäusekörpers (8) angebracht ist, wobei sie mit beiden Enden von den Seitenplatten (5) nach außen vorsteht; – einen Betätigungshebel (10), der an einem Teil der Trägerachse (9) angebracht ist, das von der einen Seitenplatte (5) der Trägerachse (9) vorsteht, wobei der Betätigungshebel (10) aufgrund einer Drehung in einem vorgegebenen Maße eine Verlagerung bzw. einen Schaltvorgang durchführt und dabei von einer Feder (14) in einer Richtung vorgespannt ist;  – eine Drehachse (19), die am Gehäusekörper (8) in der Nähe seines einen Endes drehbar angebracht ist, so daß ihre beiden Enden von den Seitenplatten (5) nach außen vorstehen;...
Patent DE-10301676-B4 (DE)
Title: Beschichteter Leuchtstofffüllstoff, Verfahren zum Bilden eines beschichteten Leuchtstofffüllstoffs und Lumineszenzdiode
Inventor: CHUA BEE YIN JANET
IPC: H01L33/54
Filed: 2003-01-17
Granted: 2011-02-17
Abstract: Beschichteter Leuchtstofffüllstoff, mit  einer Mehrzahl individueller Leuchtstofffüllstoffpartikel, und  einer Deckschicht, mit welcher die Leuchtstofffüllstoffpartikel beschichtet sind,  wobei die Deckschicht eine Kunststoffsubstanz aufweist, und  wobei die Leuchtstofffüllstoffpartikel instabile Leuchtstoffverbindungspartikel sind, die mit einem feuchtigkeitsbeständigen Barrierefilm beschichtet sind, wobei die Deckschicht auf der äußeren Oberfläche des Barrierefilms vorgesehen ist.
Patent DE-10311320-B4 (DE)
Title: Tankdeckel
Inventor: ISHIDA KAZUHISA
IPC: B65D51/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2007-12-20
Abstract: Tankdeckel,
der zum Öffnen
und Schließen
einer Einlassöffnung
(16a) verwendet wird, wobei der Tankdeckel Folgendes aufweist:  eine
Verschlusseinrichtung, die die Einlassöffnung (16a) verschließt;  einen
Griff, der an der Verschlusseinrichtung montiert ist;  einen
Erdungsmechanismus, der aus einem leitfähigen Material besteht; und  ein
Halteband (34), das zur Verbindung mit einem Kraftfahrzeugkarosserieelement
verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Griff
aus einem nichtleitfähigen
Kunstharzmaterial besteht und der Erdungsmechanismus folgendes aufweist:  ein
Kontaktelement (31), das an dem Griff angebracht ist und an einer
Position angeordnet ist, die mit dem Griff in Kontakt ist, wenn
der Griff mit Fingern gehalten wird; und  das Halteband (34)
mit dem Kontaktelement (31) verknüpft ist.
Patent DE-10312154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausführen einer Objektverfolgung
Inventor: HAID MARKUS
IPC: A61B5/11
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Ausführen
einer Objektverfolgung, wobei mittels einer drei Drehratensensoren umfassenden
Vorrichtung Messdaten ermittelt und hieraus durch Integration drei
Drehwinkel zur weiteren Bestimmung der Orientierung des Objekts
im Raum errechnet werden, wobei die Ermittlung der Messdaten und
die Errechnung der drei Drehwinkel quasikontinuierlich entsprechend
einer Abtastrate durchgeführt
wird und wobei die Orientierung des Objekts im Raum angezeigt oder
in an sich beliebiger Weise weiterer Datenverarbeitung zugeführt oder
zu Steuerungsprozessen verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet,
dass vor Beginn der Objektverfolgung und dann immer wieder, sobald
ein Ruhen der Vorrichtung für eine
bestimmte Zeitdauer festgestellt wird, ein Offset-Wert des Ausgangssignals
der Drehratensensoren ermittelt wird und nachfolgend bis zur nächstfolgenden
Ermittlung dieser Offset-Wert für
die jeweiligen Drehratensensoren in Abzug gebracht wird, so dass
er nicht in die Integration eingeht, und dass eine Abweichung der
Orientierung der Achsen der drei Drehratensensoren der Vorrichtung
von einer angenommenen Orientierung der Achsen zueinander und zu der
Vorrichtung...
Patent DE-10320548-B4 (DE)
Title: Berührungsschalteinrichtung
Inventor: ENGELMANN HARRY
IPC: G06F3/044
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-02-24
Abstract: Berührungsschalteinrichtung
mit einer flächigen,
elektrisch nichtleitenden Abdeckung (10), welche an der dem Bediener
zugewandten Oberseite (12) eine Schaltfläche (14a, 14b) bildet und eine
dem Bediener abgewandte Unterseite (16) aufweist, an der mindestens eine
Elektrode (18a, 18b; 20a, 20b) angeordnet ist, die mit einer Schaltungsanordnung
(22) zum Auslösen
eines Berührungssignals
bei Annäherung
eines Fingers des Bedieners oder dergleichen leitfähigen Körpers an
die Schaltfläche
(14a, 14b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung
(10) zumindest bereichsweise einen Licht reflektierenden, elektrisch
nicht leitenden Film (24) als Dielektrikum aufweist.
Patent DE-10320759-B4 (DE)
Title: Transportsystem mit Gebern zur Lageerfassung in einer bedruckstoffverarbeitenden Maschine
Inventor: FRANK HENDRIK
IPC: B65H29/02
Filed: 2003-05-09
Granted: 2013-03-14
Abstract: Transportsystem (10) für einen Bedruckstoffbogen (12) in einer bedruckstoffverarbeitenden Maschine (14), mit einem Läuferteil (16), welches entlang einer geschlossenen Transportbahn (18) durch die Maschine (14) mittels eines Antriebs (22) bewegbar ist, und mit einer Anzahl von Gebern (24, 28, 30), welche entlang der Transportbahn (18) angeordnet sind, zur Lagerfassung des Läuferteils (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Geber (24, 28, 30) mit einer Auswerteeinheit (26) zur schrittweisen und zyklischen Abtastung der Gebersignale verbunden sind, wobei in der Auswerteeinheit (26) ein aktiver Geber (28) und ein passiver Geber (30) aus der Anzahl der Geber (24, 28, 30) für ein Zeitintervall bestimmbar sind, so dass in einer Signalprozessoreinheit (32) auf der Grundlage einer Amplitudenänderung des Gebersignals des aktiven Gebers (28) und einer Amplitudenänderung des Gebersignals des passiven Gebers (30) ein Antriebssignal erzeugbar ist.
Patent DE-10339876-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kuppeln wenigstens eines Sammelschienenstranges und Anordnung aus wenigstens einem Sammelschienenstrang und einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: H02B1/20
Filed: 2003-08-29
Granted: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen und mechanischen Kuppeln wenigstens eines aus zwei Sammelschienen aus Flachbandmaterial, die Flucht liegen, bestehenden Sammelschienenstranges, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den aufeinander zuweisenden Stirnkante der Sammelschienen (10, 11) Mittel vorhanden sind, mit denen die beiden Sammelschienen (10, 11) auseinander drückbar sind, und dass wenigstens ein Verbinder (19) vorhanden ist, der die Sammelschienen (10, 11) entgegen der von den Mitteln ausgeübten Druckkraft in ihrer Lage zueinander festhält und damit die Verspannung erzeugt.
Patent DE-10342264-B4 (DE)
Title: System zum eindeutigen Zuordnen von histologischen Kassetten und Objektträgern
Inventor: GRAUPNER DAG
IPC: G01N1/31
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: System
(100) zum eindeutigen Zuordnen einer histologischen Kassette (30)
und von zugehörigen
Objektträgern
(60), wobei das System ein Mikrotom (1), und eine Leseeinheit (80)
zum Lesen der Daten (33 1 ) der histologischen
Kassette (30), umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinheit
(80) sowohl die Daten (33 1 ) der histologischen
Kassette (30) als auch die Daten (33 2 ) eines
zugehörigen
Objektträgers
(60) erfasst, und dass die Leseeinheit (80) mit mindestens einer
Anzeigeeinheit (83) versehen ist, die bei Nicht-Übereinstimmung der Daten (33 1 ) der histologischen Kassette (60) mit den
Daten (33 2 ) eines zugehörigen Objektträgers (60)
ein Alarmsignal ausgibt.
Patent DE-10345255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung einer Position einer mobilen Kommunikationseinrichtung in einem Kommunikationsnetz
Inventor: BAMBERGER JOACHIM
IPC: H04W64/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer Position einer mobilen Kommunikationseinrichtung
in einem Kommunikationsnetz mit Basisstationen, welche jeweils mindestens
eingerichtet sind zum Senden eines der jeweiligen Basisstation zugehörigen Kommunikationssignals, und
mit vorgegebenen, bekannten Basispositionen in dem Kommunikationsnetz,  – bei dem
für jede
Basisposition eine erste Empfangsinformation bestimmt wird, welche
mindestens diejenigen Basisstationen angibt, deren zugehöriges Kommunikationssignal
an der jeweiligen Basisposition empfangbar ist,  – bei dem
für die
mobile Kommunikationseinrichtung an einem zu bestimmenden Ort eine
zweite Empfangsinformation bestimmt wird, welche mindestens diejenigen
Basisstationen angibt, deren jeweiliges Kommunikationssignal an dem
zu bestimmenden Ort empfangbar ist,  – bei dem ein Ähnlichkeitsvergleich
zwischen den ersten Empfangsinformationen und der zweiten Empfangsinformation
durchgeführt
wird, wobei jeweils die Ähnlichkeit
zwischen einer von den ersten Empfangsinformationen und der zweiten
Empfangsinformation ermittelt wird,  – bei dem diejenige Basisposition
als der zu ermittelnde Ort des mobilen Kommunikationsgeräts verwendet
wird, deren erste Empfangsinformation die größte Ähnlichkeit zu der zweiten...
Patent DE-10358638-B4 (DE)
Title: Gasdichtigkeits-Diagnose-Vorrichtung für einen Kraftstofftank mit einem Kraftstoffverdunstungs-Auslass-System
Inventor: WATANABE SATORU
IPC: G01M3/32
Filed: 2003-12-15
Granted: 2008-02-07
Abstract: Gasdichtigkeit-Diagnose-Vorrichtung  – mit einem
Kraftstofftank (1);  – mit
einem Kraftstoffverdunstungs-Auslass-System (2) mit einem Kanister
(4), wobei zeitweilig Kraftstoffdämpfe, die im Kraftstofftank
(1) erzeugt werden, durch den Kanister (4) adsorbiert werden, und
die Kraftstoffdämpfe
aus dem Kanister (4) in einen Luftansaugabschnitt (15) eines Verbrennungsmotors
unter einer vorbestimmten Motorbetriebsbedingung ausgelassen werden;  – mit einer
Druckvorrichtung (9), die einen Innendruck im Kraftstofftank (1)
und im Kraftstoffverdunstungs-Auslasssystem
(2) aufbaut;  – mit
einem Drucksensor (12; 12'), der den Innendruck ermittelt;  – mit einer
Diagnosevorrichtung (13), die die Gasdichtigkeit des Kraftstofftanks
(1) und des Kraftstoffverdunstungs-Auslasssystems (2), basierend
auf einer Änderung des
Innendrucks, diagnostiziert; und  – wobei die Druckvorrichtung
(9) im Kraftstofftank (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Druckvorrichtung folgendes aufweist:  (i) ein
Einlassrohr (11); und  (ii) eine Luftpumpe (9), die im Kraftstofftank
(1) angeordnet ist, mit einem Luftauslass (9B), der sich direkt
in den Innenraum...
Patent DE-10360631-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BECKER VOLKER
IPC: F16H63/34
Filed: 2003-12-19
Granted: 2018-08-16
Abstract: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit mehreren einlegbaren und herausnehmbaren Gangstufen zur Realisierung von Gangwechseln, wobei das Einlegen und Herausnehmen der Gangstufen mit Hilfe von Kopplungseinheiten realisierbar ist, wobei die Kopplungseinheiten über Schaltschienen (1, 2) und über Aktuatoren ansteuerbar sind, wobei bestimmte Gangstufen bestimmten Schaltschienen (1, 2) zugeordnet sind und wobei die Schaltschienen (1, 2) zumindest in eine die jeweilige Gangstufe einlegende Position und in eine Neutralstellung verschiebbar sind, wobei zumindest eine erste und eine zweite Schaltschiene (1, 2) mechanisch derart ausgebildet und/oder ausgeführt sind, dass beim Einlegen einer der ersten Schaltschiene (1, 2) zugeordneten Gangstufe durch die Verschiebung der ersten Schaltschiene (1) die - andere - zweite Schaltschiene (2) in die Neutralstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Schaltschiene (1, 2) ein Kopplungselement (3) aufweist und dass das Kopplungselement (3) als Nase (3a) ausgebildet ist.
Patent DE-10392502-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: KITAHARA MICHIO
IPC: F04B53/16
Filed: 2003-04-08
Granted: 2016-01-28
Abstract: Kolbenpumpe (10, 10', 10'', 10''', 10'''') mit: einem Zylinder (12) mit einem oberen Teil; einem Kolben (14), der innerhalb des Zylinders (12) hin und herläuft; einem Kopplungsring (34) mit einem Vorsprungsabschnitt (34a), um in einen Vertiefungsabschnitt einzugreifen, der innerhalb des Kolbens (14) gebildet ist; einem Verbindungsring (36), der einstückig mit dem Kopplungsring (34) gebildet ist; einer Saugöffnung (28), durch die Gas strömt, das in eine durch den oberen Teil, den Zylinder (12) und den Kolben (14) gebildete Pumpenkammer (22) gesaugt wird; und einer Auslassöffnung (32), durch die das aus der Pumpenkammer (22) ausgestoßene Gas strömt; wobei der Kolben (14) auf solche Weise in Eingriff mit dem Kopplungsring (34) steht, dass sich der Kopplungsring (34) in seiner Umfangsrichtung drehen kann; wobei der Verbindungsring (36) und der Kopplungsring (34) durch einen Kopplungsabschnitt (33) verbunden sind, wobei Lücken (33a) vorhanden sind, um den Saugöffnungen (28) des Kolbens (14) Luft zuzuführen, und wobei der Kopplungsring (34) einen hohlen Abschnitt (34b) aufweist; wobei der Verbindungsring (36) derart angetrieben ist, dass der Kolben (14), der in Eingriff mit dem Kopplungsring (34) steht, innerhalb des Zylinders (12) hin- und herläuft; wobei die Kolbenpumpe (10, 10', 10'', 10''', 10'''') das Gas durch die Saugöffnung (28) ansaugt und es durch die Auslassöffnung (32) ausstößt, wenn das Volumen der Pumpenkammer (22) durch eine Hin- und Herbewegung des Kolbens (14) geändert wird; wobei die Saugöffnung (28) an der Oberseite des Kolbens (14) angeordnet ist, mit einem Ansaugventil (26), das öffnet, wenn das Volumen der Pumpenkammer (22) vergrößert wird; und wobei die Auslassöffnung (32) an der Oberseite des Zylinders (12) angeordnet ist, mit einem Auslassventil (18), das öffnet, wenn das Volumen der Pumpenkammer (22) verkleinert wird.
Patent DE-19522586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rauchgasentschwefelungsanlage für ein braunkohlenstaubgefeuertes Kraftwerk
Inventor: PFEIFFER JUERGEN
IPC: B01D53/50
Filed: 1995-06-16
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Rauchgasentschwefelungsanlage für ein braunkohlenstaubgefeuertes Kraftwerk, wobei eine Suspension aus Branntkalk und sulfatangereichertem Kreislaufwasser verwendet und in den Sumpf und die Sprühebenen eines Gaswäschers eingebracht und der pH-Wert der Suspension im Sumpf des Wäschers und in den unteren Sprühebenen durch mengenmäßige Erhöhung des Kalkmilchanteils in der Suspension und des Verhältnisses Suspension/Rauchgas größer 6,5 gesteuert in Abhängigkeit vom SO 2 -Gehalt des Rauchgases eingestellt wird nach Patent    DE 195 02 632 C2   , gekennzeichnet dadurch, dass der pH-Wert der Suspension bis zu einem oberen Grenzwert kleiner 8,3 gesteuert eingestellt und der Gaswäscher bis in die Nähe des jeweiligen standort-und/oderanlagenspezifisch bedingten oberen Grenzwertes gefahren wird.
Patent DE-19529798-B4 (DE)
Title: Zuschnitt-Faltverfahren für Maschinen, um Tabakartikel zu konditionieren
Inventor: PARROCCHETTI GIAMPAOLO
IPC: B65B19/22
Filed: 1995-08-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Zuschnitt-Faltverfahren
für Maschinen,
um Tabakartikel, insbesondere Zigaretten, in Hartpackungen mit abgeschrägten Längskanten
zu konditionieren, wobei jeder Zuschnitt (2) vorgefertigte innere
Längsfalzlinien
(3, 4) und äußere Längsfalzlinien
(7, 8) besitzt und wobei eine innere Längsfalzlinie (3, 4) und eine
benachbarte äußere Längsfalzlinie
(7, 8) einen Streifen (9) begrenzen, der einer abgeschrägten Längskante
entspricht, an den äußeren in
einem ersten Abstand (D2) angeordneten Längsfalzlinien (7, 8) Abschnitte
(10) des Zuschnitts (2) angelenkt sind und die inneren in einem
zweiten Abstand (D1) angeordneten Längsfalzlinien (3, 4) ein Mittelstück (6) begrenzen,  – daß das Falten
der Streifen (9) und der Abschnitte (10) bezüglich des Mittelstückes (6)
in zwei Schritten erfolgt,  – daß beim ersten Faltschritt der
Abschnitt (10) des Zuschnittes (2) längs der äußeren Falzlinien (7, 8) gefaltet wird,
und  – daß danach
beim zweiten Faltschritt der Streifen (9) längs der inneren Längsfalzlinien
(3, 4) gefaltet wird, indem der teilweise gefaltete...
Patent DE-19546686-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Stromversorgung für Kleingeräte
Inventor: POHL JOACHIM
IPC: B60R11/00
Filed: 1995-12-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Bordspannungsversorung, dadurch gekennzeichnet, daß die Bordspannungsversorgung
ein Stromversorgungskabel für elektrische
Kleingeräte
beinhaltet, das einen Multistecker aufweist, mindestens eine Spannung
im Bereich 1,5 bis 9 Volt liefert und mit dem Kraftfahrzeug im Bereich
der Mittelkonsole hinten, der Seitenverkleidung hinten und/oder
der Hutablage verbunden ist.
Patent DE-19549707-B4 (DE)
Title: Forme plate locking appts. for rotary printing machine - has forme plate retainer spaced from periphery of forme cylinder, with forme plate locking hook section alignment
Inventor: NOBUTA YOHSUKE
IPC: B41F27/12
Filed: 1995-08-23
Granted: 2005-03-03
Abstract: The retainer has an alignment facility for the locking hook section along the forme cylinder and parallel to its axis, while the forme plate is also displaceable parallel to this axis. There are determining members for the retention position of the hook section of the forme plate. Thus the forme plate can be mounted in a preset position of the forme plate retainer. Members for determining the holding position, stopping the retainer in a preset position w.r.t. a side face of the forme cylinder, are also provided.
Patent DE-19632831-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: F16L11/10
Filed: 1996-08-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Flexibles
Rohr (1) für
ein Endoskop mit einem Spiralrohr (10), einem das Spiralrohr (10)
einschließenden
Netzrohr (20) aus einem Geflecht mit mehreren Strangbündeln (21),
die jeweils aus parallel und eng benachbarten feinen Drähten bestehen,
und mit einer das Netzrohr (10) einschließenden Hülle (30) aus flexiblem Kunstharz,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Flechtdichte K des Netzrohres (20) im Bereich 0,772 ≤ K ≤ 0,906 liegt, wobei
die Flechtdichte K durch folgende Beziehung definiert ist:  worin  S den Flächeninhalt
einer Bezugsfläche
angibt, die einen repräsentativen
Ausschnitt des aus den Strangbündeln (21)
gebildeten Geflechts enthält,
und  s den Flächeninhalt
des strangbündelfreien
Teils innerhalb dieser Bezugsfläche
angibt, und  daß die
folgenden Beziehungen erfüllt
sind:  45° ≤ α ≤ 65° und  n
= 24,  wobei α den
Flechtwinkel und n die Strangzahl in einem der mehreren Strangbündel (21)
angibt, wobei die Zahl n die folgenden Beziehungen erfüllt:  2,89...
Patent DE-19643634-B4 (DE)
Title: Entwicklerstation für elektrofotografische Druck- und Kopiereinrichtungen
Inventor: OBERMAYER HEINZ
IPC: G03G15/09
Filed: 1996-10-22
Granted: 2004-05-13
Abstract: Entwicklerstation für elektrofotografische Druck- und Kopiereinrichtungen, mit einer Entwickler-Transporteinrichtung (3), mit einem Entvickler-Umlenkgehäuse (2), auf dessen äußerer Oberfläche Entwickler transportiert wird und an dessen Oberfläche ein Entwickler-Übergabebereich (2a), an dem von der Transporteinrichtung (3) heranbeförderter Entwickler (7) auf das Entwickler-Umlenkgehäuse (2) aufgebracht wird, ein in Transportrichtung nachgeordneter Toner-Übergabebereich (2b), an dem Toner an den Fotoleiter (4) übertragen wird, und ein nach dem Toner-Übergabebereich (2b) angeordneter Entwickler-Rückgabebereich (2c) ausgebildet sind, an dem der Entwickler von dem Umlenkgehäuse (2) in einen Entwickler-Mischraum (5) abgegeben wird, und mit einem Magnetrotor (1), der derart im Umlenkgehäuse (2) angeordnet ist, daß dessen Abstand zur Oberfläche des Umlenkgehäuses (2) ausgehend von dem Entwikler-Übergabebereich (2a) zum Toner-Übergabebereich (2b) abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Entwickler-Mischraum (5) zugewandte Ende des Entwickler-Umlenkgehäuses (2) in einen spitz zulaufenden Abschnitt (2e) ausläuft.
Patent DE-19717446-B4 (DE)
Title: Anschlußeinrichtung
Inventor: BAENSCH GOTTHARD
IPC: F16C11/02
Filed: 1997-04-25
Granted: 2008-05-21
Abstract: Anschlußeinrichtung
(1, 21) mit einem Anschlußkopf
(3, 23) und einem Anschlussendteil (2, 22), das eine den Anschlußkopf (3,
23) umgebene Anschlußöse (7, 25)
aufweist, in der der Anschlußkopf
(3, 23) formschlüssig
aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußkopf (3,
23) einen Anschlußbolzen
(11, 30) und eine auf diesem sitzende Anschlußhülse (14, 31) aufweist, wobei
die Anschlußhülse (14,
31) radial zumindest in Teilbereichen so elastisch ist, daß sie ohne
den Anschlußbolzen
(11, 30) in die Anschlußöse (7, 25)
einsetzbar ist, und wobei der Anschlußbolzen (11, 30) derart geformt
ist, daß er
die Anschlußhülse (14,
31) nach dem Einsetzen innenseitig abstützt.
Patent DE-19727061-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: KURODA MASAMI
IPC: G03G5/06
Filed: 1997-06-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Elektrofotografisches
Aufzeichnungsmaterial, das ein leitendes Substrat und eine darauf
angeordnete fotoleitende Schicht aufweist, die wenigstens ein Ladungstransportmittel
enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß das
oder die Ladungstransportmittel ausgewählt sind aus Furanderivaten
und Thiophenderivaten der folgenden allgemeinen Formel (1),  worin A ein Wasserstoffatom,
eine substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe oder eine substituierte
oder unsubstituierte aromatische Gruppe ist,  R 1  und
R 2  gleich oder verschieden sind und je ein
Wasserstoff- oder Halogenatom, eine substituierte oder unsubstituierte
Alkylgruppe, eine Alkoxygruppe, Alkylaminogruppe, Nitrogruppe, Cyanogruppe,
eine substituierte oder unsubstituierte aromatische Gruppe oder
eine substituierte oder unsubstituierte, heterocyclische Gruppe
sind;  R 3  und R 4  gleich
oder verschieden und jeweils ein Wasserstoff- oder Halogenatom,
eine substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe, oder eine substituierte
oder unsubstituierte aromatische Gruppe sind;  R 5  und
R 6  gleich oder verschieden und jeweils eine
Cyanogruppe oder Alkoxycarbonylgruppe sind und X ein Sauerstoff-
oder Schwefelatom ist.