baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010000096-U1 (DE)
Title: Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels
IPC: E05D15/40
Filed: 2010-01-28
Abstract: Halteelement zum Verstellen eines Deckels eines Möbels zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung umfassend  ein erstes Beschlagteil (1), das mit dem Korpus eines Möbels verbindbar ist,  ein zweites Beschlagteil (2), das mit dem Deckel verbindbar ist,  einen ersten Tragarm (5), der um eine erste Korpusachse (7) schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) und um eine erste Deckelachse (8) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (2) befestigt ist,  einen zweiten Tragarm (6), der um eine zweite Korpusachse (9) schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) und um eine zweite Deckelachse (10) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (2) befestigt ist,  einen Betätigungshebel (19), der schwenkbar am ersten Beschlagteil (1) befestigt ist,  einen Stellarm (26), der um eine dritte Korpusachse (27) schwenkbar mit dem Betätigungshebel (19) verbunden ist und der um eine dritte Deckelachse (28) schwenkbar am zweiten Beschlagteil (2) befestigt ist, sowie  einen Kraftantrieb (12), der einerseits gegen das erste Beschlagteil...
Patent DE-202010001572-U1 (DE)
Title: Wangenabhalteinstrument zur Anwendung bei zahnmedizinischen Eingriffen
IPC: A61C5/90
Filed: 2010-01-29
Abstract: Wangenabhalteinstrument zur Anwendung bei zahnmedizinischen Eingriffen, umfassend  – einen Handgriff (1),  – einen daran angesetzten Instrumentenstiel (2), und  – einen an dessen Ende angesetzten Abhalter (4) zum Hintergreifen und Wegziehen einer Wangenpartie eines Patienten von seinem Kiefer,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Abhalter als im Wesentlichen quer zur Längsachse (L) des Instrumentenstiels (2) angeordneter Bügel (4) ausgeführt ist,  – der aus einem umlaufenden Runddraht in langoval in sich geschlossener Form mit zwei Längsstreben (5, 6) und zwei als Rundbögen ausgebildeten Querstreben (7, 8) zwischen diesen gebildet ist,  – der mit einer der Längsstreben (5) am Instrumentenstiel (2) angesetzt ist,  – dessen andere Längsstrebe (6) in der Bügelebene konkav geformt ist und  – der um eine Querachse (Q) konkav weg vom Instrumentenstiel (2) gebogen verläuft.
Patent DE-202010002227-U1 (DE)
Title: Eine Kabeljustiervorrichtung für eine hintere Fahrrad-Kettenschaltung
IPC: B62M9/127
Filed: 2010-02-11
Abstract: Kabeljustiervorrichtung, aufgebaut aus:  einer hinteren Kettenschaltung (20), einem stationären Element (21), einem Glied (22), einem beweglichen Element (23) und aus einem Führungselement (24), wobei das stationäre Glied (21) an einer Fahrradsattelstütze (60) befestigt und im Innern mit einem inwendigen Raum (25) gebildet ist; ein Durchlass (26) durch das stationäre Element (21) gebildet, der mit dem inwendigen Raum (25) verbunden ist; zwei Enden des Gliedes (22) mit dem stationären Element (21) bzw. mit dem beweglichen Element (23) verbunden sind; das bewegliche Element (23) im Verhältnis zum stationären Element (21) beweglich ist; das Glied (22) mit einem Klemmelement (28) versehen und das Führungselement (24) auf einer Seite des beweglichen Elementes (23) befestigt ist;  ein Drehelement (30) drehbar im inwendigen Raum (25) aufgenommen und aus dem Durchlass (26) nicht entfernbar ist, während ein Gewindeloch (31) radial durch das Drehelement (30) gebildet ist;  eine Justierschraube (40) mit einem Gewindeteil (41) versehen,...
Patent DE-202010003565-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D1/04
Filed: 2010-03-12
Abstract: Haarformgerät (10), welches ein erstes Formteil (12) und ein zweites Formteil (14) aufweist, wobei beide Formteile zueinander beweglich sind und zwischen beiden Formteilen Haare eingelegt werden können, wobei mindestens ein Formteil ein Haarführungsteil (22; 24) und ferner ein strukturell vom Haarführungteil verschiedene Griffteil (32; 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haarführungsteil (22; 24) eine Folge von Erhebungen (26) und Vertiefungen (28) aufweist und das Griffteil (32; 34) eine Folge von Erhebungen (26) und Vertiefungen (28) aufweist und das Haarführungsteil (22; 24) und das Griffteil (32; 34) eine gemeinsame Grundfläche (30) haben.
Patent DE-202010008030-U1 (DE)
Title: Fahrgestell für einen Kinder- oder Puppenwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-07-09
Abstract: Fahrgestell für einen Kinder- oder Puppenwagen, aufweisend zwei Seitenteile aus je einem von vorne nach hinten und von unten nach oben ansteigenden Schrägholm (1a, 1b) und einem hiermit untenseitig gelenkig verbundenen unteren Holm (2a, 2b), der sich von vorne nach hinten erstreckt und an dem rückseitigen Ende mindestens einen Lagerhalter für eine Hinterradanordnung (3a, 3b) und an dem vorderen Ende mindestens einen Lagerhalter für eine Vorderradanordnung oder ein Brückenteil mit einem Lagerhalter (4a, 4b) für mindestens eine Vorderradanordnung (5a, 5b) aufweist, das die Enden der beiden unteren Holme des Seitenteils verbindet, und Aufnahmen und/oder Befestigungspunkte (6) mindestens an den Schrägholmen für Sitz- (7) und/oder Liegeeinsätze, wobei an jedem Seitenteil in paralleler Zuordnung  – an dem unteren Holm ein Gelenk (8a, 8b) für eine Stützstrebe (9a, 9b) vorgesehen ist, die obenseitig gelenkig an einem unteren Ende (12a, 12b) einer um ein Schwenklager (10a, 10b) an dem Schrägholm (1a, 1b) vorklappbar...
Patent DE-202010013940-U1 (DE)
Title: Pneumatisch angetriebenes Handwerkzeug mit einer modularen Turbine
IPC: B23Q5/06
Filed: 2010-09-27
Abstract: Handwerkzeug (10) mit einem Gehäuse (12) und einer Werkzeugaufnahme (14), die drehfest mit einem drehbar in dem Gehäuse (12) gelagerten Rotor (32) verbunden ist, welcher wenigstens zwei hintereinander auf dem Rotor (32) angeordnete und drehfest mit dem Rotor (32) gekoppelte separate Einzelturbinen (46, 48, 50, 52) aufweist, die dazu eingerichtet sind, pneumatisch angetrieben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Einzelturbinen (46, 48, 50, 52) durch erste Kopplungsmittel (176) in einer vorgegebenen Drehwinkelposition drehfest miteinander verbunden und in Richtung ihrer Drehachse elastisch gegeneinander zu einem kompakten Turbinenpaket verspannt sind.
Patent DE-202010014895-U1 (DE)
Title: Mini-Dumper mit Allradantrieb und Sicherheitsbremse auf alle 4 Räder für Lasten bis 370 kg
IPC: B60P1/34
Filed: 2010-10-29
Abstract: Ein luftbereiftes Transportgerät für Traglasten bis 370 kg, ausgerüstet mit einer Getriebeachse vorn mit bis zu fünf Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang, einem Viertakt-Benzinmotor mit vertikaler Antriebswelle oder einem bauähnlichen Dieselmotor und einer zweiten Fahrachse, die durch beidseitige Rollenketten angetrieben wird, wodurch ein Allradantrieb entsteht.  Die Getriebeachse ist an beiden Seiten mit einer Bremsvorrichtung ausgerüstet, die auf alle vier Räder wirkt, die wir als Sicherheitsbremse bezeichnen. Die Kraftübertragung vom Motor erfolgt durch Keilriemen über eine zu- und abschaltbare Spanrolle auf die Getriebeachse.  Am Führungsbügel ist rechts der Fahrhebel und links der Bremshebel angebracht. Der Schalthebel befindet sich auf dem Schaltpult und seitlich ein Gashebel für die Drehzahlregulierung des Motors in bequemer Griffnähe. Serienmäßig wird eine nach vorn kippbare Transportmulde geliefert und luftbereifte Räder mit Ackerstollenprofil für eine große Steigfähigkeit sind montiert.
Patent DE-202010015346-U1 (DE)
Title: Elektrode zur Stimulation von Nerven
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode zur kontinuierlichen intraoperativen Stimulation von Nervengewebe bei chirurgischen Eingriffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode bestehend aus einem Einführwerkzeug heraustreten kann um sich dabei in einer zuvor eingeprägten Form um den Nerv zu umschlingen.
Patent DE-202010016017-U1 (DE)
Title: Motorarbeitsgerät mit verbesserter Vergaservorwärmung
IPC: F01P1/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Motorarbeitsgerät (100) wie eine Kettensäge, ein Handschleifgerät, eine Handkreissäge, ein Rasenmäher, ein Rasentrimmer oder ein sonstiges Handwerkzeug oder Gerät zur Garten- und Landschaftspflege, aufweisend einen Verbrennungsmotor (10) mit wenigstens einem Zylinder (11) und wenigstens einem Vergaser (12), der in einem Vergaserraum (13) angeordnet ist, der durch eine Zwischenwand (14) von einem Motorraum (15) getrennt ist, wobei ein Gehäuse (16) vorgesehen ist, das den Motorraum (15) wenigstens teilweise umschließt, sodass sich ein oberer Teil (11a) des Zylinders (11) in Richtung zum Gehäuse (16) hin erstreckt, wobei ferner ein Lüfterrad vorgesehen ist, durch das Luft aus dem Motorraum (15) durch eine Warmluftöffnung (17) in der Zwischenwand (14) in den Vergaserraum (13) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Warmluftöffnung (17) in dem Bereich der Zwischenwand (14) angeordnet ist, der angrenzend an den oberen Teil des Zylinders (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010018123-U1 (DE)
Title: Explosive Metallkomplexe, deren Herstellung und Verwendung, sowie Zündmittel
IPC: C06B43/00
Filed: 2010-08-11
Abstract: Explosiver Metall-Komplex gemäß einer der Formeln: [M(NH3)b(N3)c](5,5'-Azotetrazolat); [M(NH3)b(N3)c](5-Nitrotetrazolat)2; [M(NH3)b(N3)c](5-Nitroaminotetrazolat)2; [M(NH3)b(N3)c](5-Nitrotetrazolat); [M(NH3)b(N3)c](5-Nitroaminotetrazolat); [M(NH3)b(NO2)c](5,5'-Azotetrazolat); [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitrotetrazolat)2; [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitroaminotetrazolat)2; [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitrotetrazolat); und [M(NH3)b(NO2)c](5-Nitroaminotetrazolat), wobei M ein Metall ausgewählt aus den Übergangsmetallen der Gruppen 3–12 des IUPAC – Periodensystems ist; b + c = h sind h die Anzahl der möglichen Liganden des Metalls ist; c > 0 ist; und b und c so gewählt sind, dass die Gesamtnettoladung des Komplexes 0 ist.
Patent DE-202011100067-U1 (DE)
Title: Halterbare Tasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-04-29
Abstract: Halterbare Tasche (1), umfassend – einen Taschenkörper (10) mit einem Taschenboden (14) und mindestens zwei Seitenwänden (12a, 12b); – mindestens eine mit dem Taschenkörper (10) verbundene Trage-Einrichtung (16a); und – auf der Außenseite des Taschenkörpers (10) mindestens eine Aufnahme-Einrichtung (18) zur Aufnahme mindestens eines Taschen-Halters (20).
Patent DE-202011106369-U1 (DE)
Title: Wäschehaken, Wäschestange oder Wäschehalter
IPC: A47G25/08
Filed: 2011-10-06
Abstract: Wäschehaken, Wäschehalterung, Wäschestange zum Aufhängen von Kleidungsstücken an der Halterung für eine Handdusche in einer Duschkabine oder einer Duscheinrichtung über einer Badewanne dadurch gekennzeichnet, dass der Wäschehaken (-halterung, -stange) auf die gleiche Weise in der Duscheinrichtung fixiert wird, wie die zugehörige Handbrause.
Patent DE-202011106811-U1 (DE)
Title: Duschkabine
IPC: A47K3/30
Filed: 2011-10-18
Abstract: Duschkabine (110), wobei die Duschkabine (110) mindestens zwei schwenkbare Türen (112) umfasst, wobei die Duschkabine (110) mindestens zwei feststehende Seitenteile (114) zur Montage an einer planaren Wand (116) umfasst, wobei die planare Wand (116), die Türen (112) und die Seitenteile (114) im Wesentlichen senkrecht zu einem Boden (118) angeordnet sind, wobei die Duschkabine (110) durch Schwenken der Türen (112) reversibel von mindestens einem Duschzustand in mindestens einen von dem Duschzustand verschiedenen Ruhezustand bringbar ist, wobei die Grundfläche der Duschkabine (110) in dem Ruhezustand (120) und die Grundfläche der Duschkabine (110) in dem Duschzustand (122) vollständig von der planaren Wand (116), den Seitenteilen (114) und den Türen (112) berandet werden, wobei in dem Ruhezustand die Türen (112) zumindest teilweise überlappen, wobei die Grundfläche der Duschkabine (110) in dem Ruhezustand (120) kleiner ist als die Grundfläche der Duschkabine (110) in dem Duschzustand (122).
Patent DE-202011107298-U1 (DE)
Title: Zellrahmen einer elektrochemischen Zelle, elektrochemische Zelle mit Zellrahmen und Batterie mit entsprechenden elektrochemischen Zellen
IPC: H01M50/528
Filed: 2011-10-28
Abstract: Zellrahmen (10) ausgestaltet zur Aufnahme mindestens einer elektrochemischen, vorzugsweise flach ausgestalteten Zelle (1) einer Batterie, insbesondere einer zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestalteten Batterie, wobei in Eckbereichen des Zellrahmens (10) jeweils eine im Wesentlichen kreisförmige Zugankerdurchführung (15) im Wesentlichen senkrecht zur Grundfläche des Zellrahmens (10) zur Führung eines Zugankers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Zugankerdurchführungen (15) eine einen umlaufenden Vorsprung (20) aufweisende Hülse (18) eingebracht ist und dass die Zugankerdurchführungen (15) eine innere umlaufende Auflagefläche (19) aufweisen, wobei die innere umlaufende Auflagefläche (19) in der Zugankerdurchführung (15) zur Anlage des umlaufenden Vorsprunges (20) der Hülse (18) ausgestaltet und angeordnet ist.
Patent DE-202011110552-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
IPC: G07C3/08
Filed: 2011-10-26
Abstract: Elektrisches Gerät (1), das insbesondere als Stromversorgung ausgebildet ist, aufweisend: a. eine Gerätesteuerung (2), b. eine Baugruppe (4, 4a), umfassend: i. eine oder mehrere elektrische Komponenten (12), ii. ein Betriebsparameterbestimmungselement (11, 24, 26).
Patent DE-202011110820-U1 (DE)
Title: Palettenartiges Untergestell für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/40
Filed: 2011-05-04
Abstract: Palettenartiges Untergestell (21), insbesondere für Transport- und Lagerbehälter (10) für Flüssigkeiten, die mit einem Innenbehälter (11) aus Kunststoff mit einem verschließbaren Einfüllstutzen (13) und einem Entleerstutzen zum Anschluss einer Entnahmearmatur sowie einem Außenmantel (18) aus einem Metallgitter oder Blech ausgestattet sind, wobei das Untergestell einen Boden (22) zum Abstützen des Innenbehälters sowie Eckfüße (23) und zwischen den Eckfüßen angeordnete Mittelfüße (24, 60) aus Metall aufweist, die auf einem Fußrahmen (25) angebracht sind und an denen der Boden des Untergestells sowie der Außenmantel des Innenbehälters befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Mittelfuß des Untergestells einen Profilkörper (27) aufweist, der einen U-förmigen Querschnitt aufweist, mit einer Basiswand (29), einer äußeren Schenkelwand (30) und einer inneren Schenkelwand (31), wobei die Basiswand und die Schenkelwände an axialen Endbereichen (37, 38) des Profilkörpers in einer Ebene quer zu einer Längsachse (28) des Profilkörpers einen U-förmig ausgebildeten axialen Randsteg (39, 40) ausbilden.
Patent DE-202012000802-U1 (DE)
Title: Golfschläger Puttergriff ausgeführt mit 2 flachen Seiten
IPC: A63B53/14
Filed: 2012-01-27
Abstract: Golf Puttergriff mit einer zweiten flachen Seite aeichnung)
Patent DE-202012002753-U1 (DE)
Title: Reihengeschaltete Ventilatoren
IPC: F04D19/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Reihengeschaltete Ventilatoren, umfassend einen ersten Ventilator (1), der einen ersten Rahmen (11), ein erstes Schaufelrad (12) und mindestens einen Verbindungsteil (14) aufweist, wobei das erste Schaufelrad (12) im ersten Rahmen (11) gelagert ist, wobei der Verbindungsteil (14) in zwei gegenüberliegenden Ecken einer Seite des ersten Rahmens (11) gebildet ist, und einen zweiten Ventilator (2), der auf einer Seite des ersten Ventilators (1) liegt und einen zweiten Rahmen (21), ein zweites Schaufelrad (22) und mindestens einen Gegenteil (24) aufweist, wobei das zweite Schaufelrad (22) im zweiten Rahmen (21) gelagert ist, wobei der Gegenteil (24) in zwei gegenüberliegenden Ecken einer Seite des zweiten Rahmens (21) gebildet ist und mit dem Verbindungsteil (14) verbunden ist.
Patent DE-202012003755-U1 (DE)
Title: Schubkarre
IPC: B62B1/18
Filed: 2012-04-13
Abstract: Fahrgestell für eine Schubkarre, welches zumindest zwei Standstützen (4) mit daran angebrachten Lenkrädern (5) sowie eine Vorderachse (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderachse (2) zumindest zwei Laufräder (3) angebracht sind, und die Lenkräder (5) einen geringeren Durchmesser und/oder eine geringere Profilbreite als die Laufräder (3) aufweisen, und die Spur der Lenkräder (5) in der Spur der Laufräder (3) verläuft.
Patent DE-202012005646-U1 (DE)
Title: Adapter zum messbaren Druckluft-Füllen für Fahrradventile mit Blitzventileinsatz
IPC: B60C29/06
Filed: 2012-06-08
Abstract: Adapter zum messbaren Druckluft-Füllen über Dunlopventil mit Blitzventil-Einsatz in Fahrradreifen, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptergehäuse zum Teil als offene Hülse (1) + (2) ausgestaltet ist, in die der feststehende Druckstift (4) hineinragt, sowie eine elastische Dichtungshülse (3), die in die nach einer Seite offene Hülse (1) + (2) hinein geschoben ist.
Patent DE-202012012427-U1 (DE)
Title: Verschraubung für abgedichtete Leitungsdurchführungen
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-06-02
Abstract: Verschraubung aus Kunststoff für abgedichtete Leitungsdurchführungen mit einem rohrförmigen Teil (1) mit Außengewinde (2), insbesondere einem Doppelnippel, einer auf dieses aufschraubbaren Druckschraube (3) mit Innengewinde (4) und axialer Durchgangsöffnung (8) sowie einem zwischen dem rohrförmigen Teil (1) und der Druckschraube (3) angeordneten, eine mittige Durchstecköffnung aufweisenden Dichteinsatz (5), wobei der Dichteinsatz (5) zwischen einem dem Ende des rohrförmigen Teils (1) abgewandten Endbereich der Druckschraube (3) und dem Ende des rohrförmigen Teils (1) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Teil (1) mit Außengewinde (2) einen ersten zylindrischen Bereich (6) aufweist, der in der Montagesolllage innerhalb eines zweiten zylindrischen Bereiches (7) der Druckschraube (3) geführt ist.
Patent DE-202012102100-U1 (DE)
Title: Saugkörper und absorbierender Artikel ausgebildet mit dem Saugkörper
IPC: A61F13/15
Filed: 2012-06-08
Abstract: Saugkörper für einen absorbierenden Artikel, welcher folgendes Umfasst: einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern und eine kernumhüllende Lage, die den Kern überdeckt; wobei der absorbierende Kern folgendes umfasst: eine Faserschicht, welche thermoplastische Fasern beinhaltet; und superabsorbierende Polymerteilchen, welche eine nach der Vortex-Methode gemessene Absorptionsrate von nicht größer als 25 Sekunden aufweist und die dispersiv in der Faserschicht angeordnet sind, wobei die superabsorbierenden Polymerteilchen erste Teilchen umfassen, die an einer der Haut zugewandten Seite angeordnet sind und zweite Teilchen welche an einer der Kleidung zugewandten Seite angeordnet sind und diese eine Teilchengröße aufweisen, der größer ist als die der ersten Teilchen.
Patent DE-202012103104-U1 (DE)
Title: Stromschienenauflauf
IPC: B60M1/30
Filed: 2012-08-17
Abstract: Stromschienenauflauf (1) für Stromabnehmer elektrisch betriebener Bahnen, insbesondere S-Bahnen, U-Bahnen und dergleichen, umfassend wenigstens ein Basisprofil (2) sowie wenigstens ein Gleitflächenprofil (3), wobei das Basisprofil (2) einen Profilfuß (4), einen Profilkopf (5) sowie einen diese verbindenden Profilsteg (6) aufweist, wobei das Gleitflächenprofil (3) am Basisprofil (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem freien Ende des Basisprofils (2) der Profilkopf (5) mit dem Profilfuß (4) verbunden ist und das Gleitflächenprofil (3) das Basisprofil (2) überdeckend überragt, wobei der Profilsteg (6) in Längsrichtung des Basisprofils (2) einen Radius von größer 10 m aufweist, wobei die Dicke des Gleitflächenprofils (3) etwa der Dicke des Profilstegs (6) des Basisprofils (2) entspricht.
Patent DE-202012104284-U1 (DE)
Title: "Bett-Matratze"
IPC: A47C23/06
Filed: 2012-11-07
Abstract: Bett-Matratze, bestehend aus einem Lattenrost (1) aus senkrecht zu einer Matratzenlängsachse verlaufenden Rostlatten (2), die im Bereich ihrer beiden Lattenenden untereinander jeweils durch ein flexibles Halteband (3) verbunden sind, wobei der Lattenrost (1) im Bereich seiner Längsränder auf jeweils einem Holm (4) aus Schaumstoff aufliegt und auf dem Lattenrost (1) eine Obermatratze (13) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rostlatten (2) aus einem extrudierten Polykarbonat bestehen.
Patent DE-202013004544-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Illuminationsvorrichtungen zru natürlichen Anlockung und bzw. oder Vertreibung von Ungeziefer und Nagern aller Art
IPC: A01M29/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Multifunktions-Illuminationsvorrichtungen, die mindestens eine Lichtquelle und einen flexiblen, auszieh- und zusammenfaltbaren Körper (c) umfassen, wobei der jeweilige Körper zwischen Gerätesockel (a) und -kopfteil (b) als funktionales Mittelteil eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Körper flexibel sowie zumindest transluzent bis durchscheinend ist und eine funktionale Illuminations- und bzw. oder Resonanzwirkung gegenüber Organismen besitzt, – dass die Geräteeinheit in eine kompakte, für Reisen geeignete Form überführt werden kann (1a) – dass die Licht- bzw. Illuminationseinheit (d) im Gerätesockelbereich (a) untergebracht ist und sich in spezifischer Weise zur Anlockung oder Vergrämung per Verhaltensänderung von Organismen wie Insekten, Nagern usw. einstellen und nutzen läßt.
Patent DE-202013010068-U1 (DE)
Title: Gasgrillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-02-20
Abstract: Gasgrillgerät mit einer durch ein oder mehrere Wände (7, 7.1, 7.2, 7.3) eingefassten Brennerkammer (4) und mit zumindest einem in der Brennerkammer (4) angeordneten, Flammen abgebenden Brennerteil als Teil einer gasbetriebenen Brennereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brennerkammer (4) wenigstens ein die zumindest eine die Brennerkammer (4) einfassende Wand (7, 7.1, 7.2, 7.3) ganz oder teilweise verblendender Einsatz (8, 8.1, 8.2, 8.3) zur Auskleidung der Brennerkammer (4) angeordnet ist, welcher Einsatz aus mehreren Einsatzteilen (8, 8.1, 8.2, 8.3) gebildet ist und die die Brennerkammer (4) innenseitig auskleidenden Einsatzteile (8, 8.1, 8.2, 8.3) werkzeuglos in der Brennerkammer gehalten sind, wobei zwei einander grenzende als Auskleidungsbleche dienende Einsatzteile (8, 8.1, 8.2, 8.3) übereinanderlappend angeordnet sind.
Patent DE-202013100862-U1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2013-02-28
Abstract: Halteplatte (1) für einen Staubsaugerbeutel, umfassend eine Grundplatte (2) mit einer Einströmöffnung (15), die über mindestens ein um eine Drehachse (4) verschwenkbares Verschlusselement (3) verschließbar ist, wobei das Verschlusselement (3) über eine Feder (10, 20, 30, 40) in eine geschlossene Position vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Biegeachse der Feder (10, 20, 30, 40) winklig zu der Drehachse (4) des Verschlusselementes (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202013101697-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung an einer Bandmetallrolle
IPC: B65B27/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Anordnung einer bandförmige Unterlage an einer Bandmetallrolle, wobei die bandförmige Unterlage einen dauerelastischen Grundkörper aufweist, wobei eine der Bandmetallrolle zugewandte Oberfläche des dauerelastischen Grundkörpers von einer Gewebeschicht bedeckt ist, wobei die Gewebeschicht mit dem dauerelastischen Grundkörper verbunden ist und wobei die bandförmige Unterlage einen ersten Teilbereich des Umfangs der Bandmetallrolle umfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die bandförmige Unterlage einen mit dem dauerelastischen Grundkörper verbundenen Befestigungsgurt aufweist, der einen zweiten Teilbereich des Umfangs der Bandmetallrolle umfängt, wobei der zweite Teilbereich des Umfangs der Bandmetallrolle frei von der bandförmige Unterlage ist und dass der Befestigungsgurt ein Befestigungselement zur lösbaren Verbindung seiner zusammenlaufenden Endbereiche aufweist.