baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020103659-B3 (DE)
Title: Spritzeinheit für das Mehrkomponenten-Spritzgießen
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Beschrieben wird eine Spritzeinheit für das Mehrkomponenten-Spritzgießen mit einer Kunststoff-Spritzgießmaschine, wobei die Spritzeinheit zwei Plastifiziereinheiten (1, 2) umfasst, die relativ zueinander übereinander auf einem Gestell (3) angeordnet sind und wobei jede der Plastifiziereinheiten (1, 2) zum Aufbereiten einer Schmelze sowie zum Einspritzen der Schmelze in ein Formwerkzeug ausgebildet ist. Um eine deutliche Erleichterung beim Austausch der unteren Plastifiziereinheit zu erzielen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die obere Plastifiziereinheit (2) um eine geeignet angeordnete horizontale Achse (9, 12) gegenüber der unteren Plastifiziereinheit (1) nach oben in eine Wartungsposition zu schwenken und dadurch Raum für einen freien Zugang zu der unteren Plastifiziereinheit zu schaffen. Mittels eines geeigneten Stützelements (10, 13) kann die obere Plastifiziereinheit (2) in der Wartungsposition gehalten werden. Die obere Plastifiziereinheit (2) kann zusammen mit dem sie tragenden Tragrahmen (8) über eine erste Drehachse (9) oder gegenüber dem Tragrahmen (8) über eine zweite Drehachse (12) in die Wartungsposition geschwenkt werden.
Patent DE-102020111412-B3 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundlenkerachse (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei in Fahrzeuglängsrichtung (FL) ausgerichtete Längslenker (12), die jeweils über ein Lenkerlager (18) um eine Lagerachse schwenkbeweglich an ein einer Fahrzeugkarosserie gelagert sind sowie einen sich in Fahrzeugquerrichtung (FQ) erstreckenden Querträger (14), über den die Längslenker (12) miteinander verbunden sind, wobei die Lenkerlager (18) jeweils einen, die Schwenkbewegung um die Lagerachse ermöglichenden elastischen Lagerkörper (18-1) aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lenkerlager (18) jeweils ein am Längslenker (12) befestigtes Lageraußenteil (18-2) und einen Lagerkern (18-3) aufweisen, zwischen denen der elastische Lagerkörper (18-1) angeordnet ist, wobei der Lagerkern (18-3) der Lenkerlager (18) jeweils derart mittels eines zugeordne- ten, an der Fahrzeugkarosserie fest gelagerten Drehaktuators (28) in Wirkverbindung stehen, dass mittels einer eine ausgangsseitigen Drehbewegung des Drehaktuators (28) und einer daraus resultierenden Deformation der Lagerkörper (18-1) der Lenkerlager (18), eine Verlagerung der Lagerachse entlang einer Kreisbahn bewirkbar ist.
Patent DE-102020117272-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wärmetauscher-Baugruppe eines Wärmetauschers
Inventor: HAINKE DOMINIK
IPC: B21D39/03
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Wärmetauscher-Baugruppe eines Wärmetauschers, mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen eines Grundkörpers (10). Auftragen einer Trennstruktur (11) auf eine Oberfläche des Grundkörpers (10). Anordnen eines Deckkörpers (12) auf der die Trennstruktur (11) tragenden Oberfläche des Grundkörpers (10). Strangpressen der Anordnung (13) aus Grundkörper (10), Deckkörper (12) und dazwischen angeordneter Trennstruktur (11) unter stoffschlüssigem Verbinden von Grundkörper (10) und Deckkörper (12) in solchen Abschnitten, in welchen die Trennstruktur (11) nicht angeordnet ist. Umformen von Grundkörper (10) und/oder Deckkörper (12) in solchen Abschnitten der stranggepressten Anordnung (13'), in welchen die Trennstruktur (11) angeordnet ist, unter Ausbildung von Fluidkanälen (16) der Wärmetauscher-Baugruppe.
Patent DE-102021001673-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sicheren Anzeige von ASIL-relevanten Daten auf einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: AXMANN BENJAMIN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-03-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Anzeige von ASIL-relevanten Daten auf einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeuges, bei welchem Anzeigen mit höheren Sicherheitseinstufungen gegenüber Anzeigen mit niedrigeren Sicherheitseinstufungen auf einer Anzeigeeinheit durch einen Bildverbesserungsvorgang weniger modifiziert dargestellt werden. Bei einem Verfahren, welches genauere und detailliertere Informationen bereitstellt, die einen Rückschluss auf den genauen Anzeigeinhalt eines darzustellenden Bildes ermöglichen, wird eine Information über die Sicherheitseinstufung eines anzuzeigenden Bildes durch eine binäre Codierung in einer Farbbitinformation mindestens eines Pixels des über eine Pixelmatrix anzuzeigenden Bildes in einem Datenstrom eingebracht und hinsichtlich vorgegebener Sicherheitseinstufungen klassifiziert, um eine Veränderung der sicherheitsrelevanten Anzeige des Bildes während dem Bildverbesserungvorgang zu minimieren oder ganz zu unterbinden.
Patent DE-102021212134-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboters
Inventor: KNOTT DANIEL
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Roboters (1), wobei für eine roboterfeste Referenz des Roboters eine Menge von Verknüpfungen abgespeichert ist, die jeweils Achsstellungen des Roboters und eine diesen zugeordnete Pose der roboterfesten Referenz aufweisen, weist die Schritte auf: Vorgeben (S30) einer Applikation des Roboters; Gewichten (S50, S60) der abgespeicherten Verknüpfungen relativ zueinander, insbesondere Auswählen einer Teilmenge der abgespeicherten Verknüpfungen, auf Basis dieser Applikation; Ermitteln (S70) eines applikationsspezifischen Modells des Roboters auf Basis dieser gewichteten, insbesondere ausgewählten, Verknüpfungen; und Durchführen (S90) der vorgegebenen Applikation, wobei der Roboter auf Basis dieses ermittelten applikationsspezifischen Modells betrieben wird.
Patent DE-102021213327-B3 (DE)
Title: Metrologiesystem zur Untersuchung von Objekten mit EUV-Messlicht
Inventor: CAPELLI RENZO
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-11-26
Granted: 2023-03-16
Abstract: Ein Metrologiesystem dient zur Untersuchung von Objekten mit EUV-Messlicht. Eine Beleuchtungsoptik dient zur Führung des EUV-Messlichts hin zum zu untersuchenden Objekt. Die Beleuchtungsoptik hat eine Beleuchtungsoptik-Blende zur Vorgabe einer Messlicht-Intensititätsverteilung in einer Beleuchtungspupille in einer Pupillenebene der Beleuchtungsoptik. Ein Auskoppelspiegel (9) dient zur Auskopplung eines Teils des Messlichts aus einem Beleuchtungs-Strahlengang der Beleuchtungsoptik. Der Auskoppelspiegel (9) hat eine zur Messlicht-Auskopplung genutzte Spiegelfläche mit einem Aspektverhältnis aus einer größten Spiegelflächen-Erstreckung A längs einer Spiegelflächen-Längsdimension (x) und einer kleinsten Spiegelflächen-Erstreckung B längs einer Spiegelflächen-Querdimension (y), die senkrecht auf der Spiegelflächen-Längsdimension (x) steht. Das Aspektverhältnis A/B ist größer als 1,1. Es resultiert ein Metrologiesystem, bei dem ein Messlichtdurchsatz auch bei der Simulation bzw. Emulation einer Abbildungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage mit bildseitiger numerischer Apertur größer als 0,5 und insbesondere bei der Simulation bzw. Emulation einer anamorphotischen Abbildungsoptik optimiert ist.
Patent DE-102022102583-B3 (DE)
Title: Kommissioniersystem und -verfahren zur automatischen Zusammenstellung von auftragsspezifischen Warenpaletten
Inventor: WOLTER MICHAEL
IPC: B65G1/137
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommissioniersystem (1) zur automatischen Zusammenstellung von auftragsspezifischen Warenpaletten in einem Zentrallager. Dieses umfasst eine Mehrzahl an Übergabestationen (U1, U2, U3, U4) zur Bereitstellung von Warenpaletten (W1, W2, W3, W4) mit den für die auftragsspezifischen Warenpaletten benötigten Waren, eine Mehrzahl an Beladestationen (B1, B2, ..., B16) für die auftragsspezifisch zu beladenden Warenpaletten (A1, A2, ..., A16), wenigstens ein autonom verfahrbares, fahrerloses Transportfahrzeug (T1, T2, T3) zum An- und Abtransport von Warenpaletten zu den und von den Übergabe- oder Beladestationen (U1, U2, U3, U4; B1, B2, ... , B16), wenigstens einen frontseitig vor den Übergabe- und Beladestationen verfahrbaren Verladeroboter (V), mit dem zur Zusammenstellung von auftragsspezifischen Warenpaletten an den Beladestationen iterativ Waren von den an den Übergabestationen befindlichen Warenpaletten entnehmbar und anschließend auf die an den Beladestationen befindlichen Warenpaletten stapelbar sind, und wenigstens eine Wickelstation (WS) zur Umwicklung einer auftragsspezifischen Warenpalette mit einer Folie. An den Beladestationen ist jeweils eine automatisch entfernbare oder automatisch umpositionierbare Rückwand vorgesehen, die während des Beladens der dortigen Warenpaletten als rückseitiger Anschlag dient.
Patent DE-102022124030-B3 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SIEKKINEN TUOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Anzeigevorrichtung (18) für ein Fahrzeug weist ein Display (26) mit einer Anzeigefläche (40) auf, die durch gestreutes Licht hinterleuchtet wird, womit die Information sichtbar ist. In denjenigen Bereichen allerdings, in denen auf der Anzeigefläche (40) ein oder mehrere manuelle Bedienelemente (22) angeordnet sind, erfolgt die Hinterleuchtung des Displays (26) mit gebündeltem Licht, das bei Austritt aus einem Anzeigebereich (24) an der Vorderseite (42) jedes Bedienelements (22) gestreut wird. Dadurch lässt sich die Information im hinter dem Bedienelement (22) liegenden Anzeigebereich (50) der Anzeigefläche (40) ohne Beeinträchtigungen an der Vorderseite (42) des Bedienelements (22) bzw. jedes Bedienelements (22) sichtbar machen.
Patent DE-102022202779-B3 (DE)
Title: Lager- und Entnahmesystem sowie Wand für ein Lager- und Entnahmesystem
Inventor: KNOOP ALEXANDER
IPC: B65G1/04
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Im Hinblick auf einen sicheren Betrieb des Lager- und Entnahmesystems mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Lager- und Entnahmesystem für Behälter (16), umfassend: eine Gitterstruktur (7) mit einer Vielzahl von Gitterzellen, wobei jede Gitterzelle eine Lagersäule (8) einer unterhalb der Gitterstruktur (7) angeordneten Behälter-Lagerstruktur definiert und wobei die Lagersäulen (8) ein Tragwerk aus mehreren Regalstehern (6) aufweisen und eingerichtet sind, jeweils einen vertikalen Stapel von Behältern (16) aufzunehmen, und eine Schutzeinrichtung oder Brandschutzeinrichtung mit mindestens einer einen Träger (3) aufweisenden Wand (1) zum Unterteilen des Lager- und Entnahmesystems in mehrere Abschnitte, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Wand (1) mehrere in mehrlagiger Weise an dem Träger (3) angeordnete Platten (2) aufweist. Des Weiteren ist eine Wand (1) für ein derartiges Lager- und Entnahmesystem angegeben.
Patent DE-4106933-B4 (DE)
Title: Strukturierungsverfahren
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: H01L29/84
Filed: 1991-03-05
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung eines monokristallinen, mit einer Grunddortierung
versehenen Siliziumträgers,
bei dem mindestens eine Hauptoberfläche des Siliziumträgers mittels
einer strukturierten Maskierschicht passiviert wird und bei dem
in einem Ätzschritt durch Öffnungen
in der Maskierschicht anisotrop in den Siliziumträger eingeätzt wird,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der Siliziumträger
(10) aus einem monokristallinen, mit einer Grunddotierung versehenen
Substrat (11) und mindestens einer darauf angebrachten monokristallinen
Siliziumschicht (13) gebildet wird, indem zunächst von Teilen mindestens
einer Hauptoberfläche
des Substrats (11) ausgehend Dotierungen in das Substrat (11) eingebracht
werden, derart, dass Gebiete (16) an der mindestens einen Hauptoberfläche des
Substrats (11) entstehen, wobei zwischen den Gebieten (16) und dem
Substrat (11) p/n-Übergänge entstehen,
und anschließend
auf die mindestens eine Hauptoberfläche des Substrats (11) die
mindestens eine Schicht (13) aufgebracht wird, so dass die Gebiete (16)
im Inneren des Siliziumträgers
(10) angeordnet sind,  – dass
in die Schicht (13) Dotierungen (14) zur elektrischen Kontaktierung...
Patent DE-4421855-B4 (DE)
Title: Kompakte Gebläseeinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: PFITZNER JUERGEN
IPC: H02K29/00
Filed: 1994-06-22
Granted: 2007-03-08
Abstract: Kompakte
Gebläseeinheit
für Kraftfahrzeuge
mit einem als Rotor eines kollektorlosen Gleichstrommotors ausgebildeten
Radiallüfterrad,
das von einem topfförmigen
Gehäuse
mit Ansaug- und Ausströmöffnungen
und mit einer eine Rückwand
bildenden Grundplatte umgeben und mit einer Nabe auf einer in diesem
Gehäuse drehbar
gelagerten Rotorwelle befestigt ist, wobei die Nabe einen scheibenförmigen Flansch
aufweist, dessen eine Oberfläche
die Schaufeln des Lüfterrades
aufweist und in dessen anderer Oberfläche die mit in dem Gehäuse fest angeordneten
Flachspulen des Stators zusammenwirkenden Permanentmagnete angeordnet
sind, wobei das Radiallüfterrad
mit den an dem scheibenförmigen
Flansch angeordneten Schaufeln aus einem Kunststoffspritzteil besteht,
in dem mindestens die Permanentmagnete und die Rotorwelle als in
das Spritzwerkzeug einlegbare Einzelteile des Rotors fest angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Permanentmagnete aus
einem in die andere Oberfläche
(23) des Flansches (17) eingebetteten Ringmagneten (25) bestehen,
bei dem die Lücken
der Magnetisierung nicht sichtbar sind.
Patent DE-4446996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löschen eines Fehlercodes in einer Steuereinheit für ein automatisches Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEO JEONGDO
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-12-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Löschen
eines Fehlercodes in einer Steuereinheit für ein automatisches Getriebe eines
Kraftfahrzeugs, bei dem:  – ein
Zähler
als Variable zum Zählen
von Einschaltvorgängen
eines Zündschalters
(IS) gesetzt wird (S110),  – wenn
der Zündschalter
(IS), eingeschaltet ist, festgestellt wird (S140), ob ein Speicherinhalt
verändert
wurde,  – ein
Zählwert
des Zählers
erhöht
wird (S150), wenn der Speicherinhalt nicht verändert wurde,  – anschließend festgestellt
wird (S170), ob ein Fehlercode erneut aufgetreten ist,  – der Zähler initialisiert
wird (S180), wenn ein Fehlercode erneut aufgetreten ist, während  – der Zählwert mit
einem vorbestimmten Wert verglichen wird (S190), falls kein Fehlercode
erneut aufgetreten ist, und  – ein gespeicherter Fehlercode
gelöscht
wird (S200), wenn der Zählwert
größer oder
gleich dem vorbestimmten Wert ist.
Patent DE-10018383-B4 (DE)
Title: Selbsthaltendes Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-04-13
Granted: 2013-09-19
Abstract: Selbsthaltendes Endoskop mit einem Basisteil (10), der in eine Körperhöhle durch den Mund eines Patienten einführbar ist und ein optisches Objektivsystem (13) sowie ein Beleuchtungsfenster (14) enthält, einem mit dem Basisteil (10) verbundenen Katheterteil (11), der vom Inneren des Körpers her durch die Nasenhöhle des Patienten führbar ist und ein Bildübertragungssystem (16) zum Übertragen eines mit dem optischen Objektivsystem (13) erzeugten Bildes sowie ein Lichtübertragungssystem (17) zum Abgeben von Licht an das Beleuchtungsfenster (14) enthält, und einem externen Gerät (12), das mit dem distalen Ende des Katheterteils (11) lösbar zu verbinden ist und einen Monitorteil (12a) zum Betrachten des mit dem Bildübertragungssystem übertragenen Bildes und eine Beleuchtungsvorrichtung (12b) zum Abgeben von Lichtenergie an das Lichtübertragungssystem (17) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisteil (10) einen starren Teil (10A) mit dem optischen Objektivsystem (13) und dem Beleuchtungsfenster (14), einen biegsamen Teil (10B) und einen bei externer Krafteinwirkung deformierbaren, flexiblen Teil (10C) enthält, die in dieser Reihenfolge ausgehend vom distalen Ende des Basisteils (10) angeordnet sind, wobei der biegsame Teil (10B) flexibler als der bei externer Krafteinwirkung deformierbare Teil (10C) ist, der Katheterteil (11) mit Biegedrähten (19, 23) versehen ist, und das externe Gerät (12) eine Biegevorrichtung (20) enthält, die die Betätigungsdrähte (19) zum Biegen des biegsamen Teils (10B) betätigt.
Patent DE-10030865-B4 (DE)
Inventor: EISENBACH BERNHARD
IPC: B23Q1/25
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: The travel drives (22, 23, 26) are under NC control. The path of each clamp (14, 16, 18) between the first clamping position (28) and the second (30) is a function of the processing length of the respective section of the workpiece (12).
Patent DE-10044641-B4 (DE)
Title: Flüssiges Imprägniermittel und Verwendung dieses Mittels
Inventor: SCHMITT HERMANN
IPC: C04B41/49
Filed: 2000-09-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Flüssiges Imprägnierungsmittel für Faserzementplatten, bestehend aus – 5 bis 20 Gew.-% nicht fluoriertem Polyacrylatharz, – 5 bis 40 Gew.-% Alkylalkoxysilan und/oder Alkylalkoxysiloxan – 50 bis 85 Gew.-% deionisiertem Wasser.
Patent DE-10047842-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Luftfederung
Inventor: FISCHER NORBERT
IPC: B60G13/10
Filed: 2000-09-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Fahrzeug mit einer mit Druckluft arbeitenden Luftfederungsanlage, mit einem Drucklufterzeuger (10) zur Versorgung der Luftfederungsanlage mit Druckluft, wobei ein Druckluftanschluß (20) zur Entnahme von dem Drucklufterzeuger (10) erzeugter Druckluft vorgesehen ist, wobei der Druckluftanschluß (20) zum Anschluß und zur Befüllung fahrzeugfremder Druckluftverbraucher, insbesondere von Fahrzeugreifen, geeignet ist, wobei der Druckluftanschluß (20) über eine Ventileinrichtung (14) absperrbar ist, und wobei die Ventileinrichtung (14) einen Drucklufteinlaß (22) und den Druckluftanschluß (20) umfasst, deren in einer Durchlaßstellung (19) der Ventileinrichtung (14) vorliegende Verbindung zwischeneinander durch einen Ventilschließkörper (31) absperrbar ist, und wobei zum Öffnen der Ventileinrichtung (14) eine zur Rückstellung des Ventilschließkörpers (31) dienende Gegenkraft überwunden werden muß, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltung zwischen der Absperrstellung (18) und der Durchlaßstellung (19) durch eine manuelle Handhabe (15) durchführbar ist, wobei der Ventilschließkörper (31) nach dem Öffnen durch eine mittelbar oder unmittelbar auf den Ventilschließkörper (31) einwirkende Raste (34) in der Durchlaßstellung (19) gehalten wird.
Patent DE-10064738-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines magnetisch-induktiven Durchflußmeßgeräts
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/60
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines magnetisch-induktiven Durchflußmeßgeräts, mit dem der Durchfluß eines leitfähigen Mediums durch eine Leitung (1) hindurch gemessen wird, wozu das magnetisch-induktive Durchflußmeßgerät Feldspulen (2), denen ein Feldstrom zugeführt wird, und Meßelektroden (3) aufweist, an denen eine in dem leitfähigen Medium induzierte Spannung abgegriffen und gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der den Feldspulen (2) des magnetisch-induktiven Durchflußmeßgeräts zugeführte Feldstrom zeitlich bezüglich seiner Amplitude variiert wird und eine Fehlfunktion des Meßbetriebs des magnetisch-induktiven Durchflußmeßgeräts festgestellt wird, wenn die Abweichung der bei unterschiedlichen Feldströmen gemessenen induzierten Spannung von einem linearen Spannungsverlauf mehr als einen Schwellwert beträgt.
Patent DE-10104932-B4 (DE)
Title: Ölkreislaufführung
Inventor: YAMADA SHINJI
IPC: B01D35/02
Filed: 2001-01-29
Granted: 2009-04-30
Abstract: Druckölkreislaufführung mit
einer variablen Ventilsteuerung, bei der eine Schmierölleitung
eine Abzweigung aufweist und das Beaufschlagen und das Reduzieren
des Öldrucks
durch ein Ölsteuerventil
(4) erfolgt,  wobei  – das Ölsteuerventil
(4) auf einer Ölsteuerventil-Montagefläche (25a)
am Motor angeordnet ist,  – eine
Leitung stromabwärts
vom Ölsteuerventil
(4) vorgesehen ist, die von einer ersten sich linear nach oben von der
Montagefläche
(25a) unter einem vorgegebenen Schrägwinkel erstreckenden Bohrung
(28b; 29b) gebildet ist, und einer zweiten Bohrung (28a; 29a), die
die erste Bohrung (28a; 29a) unter einem vorgegebenen Schrägwinkel
kreuzt und parallel mit der Nockenwelle (2) verläuft und  – ein Ölfilter
(23) in der ersten linearen Bohrung (28a; 29a) vorgesehen ist, wobei
der Ölfilter
einen Boden und eine Hülse
(23b) aus einem Drahtgeflecht (23c) in der Öffnung und dem seitlichen Bereich
aufweist, und  – wobei
die Hülse
(23b) sich in der ersten linearen Bohrung (28b; 29b) befindet und
der...
Patent DE-10105445-B4 (DE)
Title: Drehfallenverschluss
Inventor: LUESCHPER THOMAS
IPC: E05B81/40
Filed: 2001-02-07
Granted: 2012-07-26
Abstract: Drehfallenverschluss mit einem Gehäuse (3) und mit einer von einer Sperrklinke (9) in der Verriegelungsstellung gehaltenen Drehfalle (6), welche Sperrklinke (9) mittels eines elektromotorisch angetriebenen, eine Spindelmutter (16, 40) und eine Schraubspindel (14) aufweisenden Spindelgetriebes freigebbar ist, wobei das Spindelgetriebe so lange in seiner die Sperrklinke (9) freigebenden Stellung bleibt, wie der Elektromotor (19, 36) bestromt ist und sich dann mittels der Kraft eines bei der Axialverlagerung aufgeladenen Kraftspeichers zurückverlagert, wobei die Schraubspindel (14) oder die Spindelmutter (16, 40) während der Axialverlagerung in über dem Gehäuse (3) drehgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Rückverlagerung in die der Sperrklinke (9) zugeordnete Stellung die Drehsicherung gegenüber dem Gehäuse (3) aufgehoben ist.
Patent DE-10110808-B4 (DE)
Title: Verarbeitungssystem
Inventor: DAVIES JOHN ALUN
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-03-06
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verarbeitungssystem mit einem Prozessor (1), einem Speicher (20) und einer Überwachungsvorrichtung (30), wobei der Prozessor mit dem Speicher verbunden ist und eine Speicherplaneinheit (10) enthält, die Speicherstellen innerhalb des Speichers (20) identifiziert, an denen festgelegte Daten gespeichert werden, der Prozessor (1) in zwei verschiedenen Betriebsarten betriebsfähig ist, in denen er auf jeweilige verschiedene Speicherstellen Zugriff hat, die Speicherplaneinheit (10) derart gestaltet ist, daß zu einer Anwendung gehörende Daten jedesmal, wenn eine Anwendung abgearbeitet wird, an derselben Speicherstelle gespeichert werden, der Prozessor (1) zum Abarbeiten jeder Anwendung während festgelegter Verarbeitungszeitschlitze eingerichtet ist, die Überwachungsvorrichtung (30) in einem Speicher (31) Informationen hinsichtlich der Speicherstelle, wo zu jeder Anwendung gehörende Daten gespeichert sind, und Informationen hinsichtlich der Zeitschlitze, während denen der Prozessor (1) jede Anwendung abarbeiten sollte, enthält, die Überwachungsvorrichtung (30) derart angeschlossen ist, daß sie Signale empfängt, die die adressierten Speicherstellen und die abgearbeitete Anwendung angeben, und die Überwachungsvorrichtung (30) zum...
Patent DE-10115653-B4 (DE)
Inventor: EISENBACH BERND
IPC: B23Q39/02
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-06-09
Abstract: The clamping system (9) for welded plastics profile frames (1), e.g. window or door frames, positions and centers them in combination with a plastering system and especially for plastering the corners. The clamping units (14a,14b) are fitted in pairs in the working position at the inner (23) and outer (24) sides of the frame. A clamp and a limit stop (13a,13b) work together at the inner or outer side, to move together in a horizontal direction. The limit stops and the clamps can move vertically independently of each other.