baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Objekte
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B29C64/165
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung dreidimensionaler Objekte, insbesondere komplexer, großformatiger Bauteile aus Kunststoff, mit frei wählbarer Formgebung, bei dem mehrere Teilelemente zu dem Objekt verbunden werden. Um eine schnelle und einfache Fertigung unter Einhaltung enger Toleranzmaße zu ermöglichen und dabei zugleich hohe Festigkeiten zu erreichen, wird ein textiles Maschengebilde aus einer Vielzahl regelmäßiger oder unregelmäßiger Maschen auf das Objekt in mehreren Lagen aufgebracht. Die Maschen verschiedener übereinanderliegender Lagen der Maschengebilde werden mit leichtem oder mittlerem Druck belastet, wobei die vorstehenden Maschen der unteren Lage in die Zwischenräume der Maschen der darüber liegenden Lage eintauchen und eingreifen. Dieser Effekt führt zu einer Steigerung der Festigkeit der Verbindung, indem die Struktur wechselseitig ineinander greifender Maschen eine Vervielfachung der übertragbaren Kräfte durch eine kraftschlüssige Bindung verschiedener Lagen ermöglicht, die durch Aushärtung einer Substanz mittels thermischer Energiezufuhr fixiert wird.
Patent DE-102018133511-A1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere Spüllappenhalter
IPC: A47J47/20
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Halterung (1), insbesondere ein Spüllappenhalter (10), zum Einspannen zwischen zwei gegenüberliegenden Wänden, insbesondere eines Spülbeckens (11), hat eine längliche Haltestange (12) und mindestens eine Fixiervorrichtung (16), die auf einem axialen Endabschnitt (14) der Haltestange (12) begrenzt axial verschiebbar gelagert ist, wobei die Fixiervorrichtung (16) ein Federelement (30) umfasst und mittels des Federelements (30) mit einer Kraft in eine axiale Richtung weg von der Haltestange (12) beaufschlagt ist.
Patent DE-102018133538-A1 (DE)
Title: Montagebausatz für einen Flugzeugsitz
Inventor: DRENZECK THOMAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Montagebausatz für einen Flugzeugsitz (24a), mit zumindest einer Aufständereinheit (12a; 12b), wenigstens einer mit der Aufständereinheit (12a; 12b) in einem montierten und flugbereiten Zustand fest gekoppelten Rückenlehne (14a; 14b), und mit wenigstens einem Verbindungsmodul (28a; 28b), über das die Rückenlehne (14a; 14b) in dem montierten und flugbereiten Zustand insbesondere starr in einer Position zu der Aufständereinheit (12a; 12b) ausgerichtet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Verbindungsmodul (28a; 28b) zumindest ein Verstellelement (30a; 30b), mittels dem die Rückenlehne (14a; 14b) jeweils in zumindest zwei unterschiedlichen Rückenlehnenstellwinkeln zu der Aufständereinheit (12a; 12b) neuzulassungsfrei ausrichtbar ist, und/oder zumindest zwei Verbindungselemente (34a, 36a, 38a; 34b; 34c, 36c; 34d, 36d, 38d; 34e, 36e, 38e) aufweist, mittels denen die Rückenlehne (14a; 14b) jeweils in zumindest zwei unterschiedlichen Rückenlehnenstellwinkeln fix zu der Aufständereinheit (12a; 12b) montierbar ist, wobei die zumindest zwei Verbindungselemente (34a, 36a, 38a; 34b; 34c, 36c; 34d, 36d, 38d; 34e, 36e, 38e) neuzulassungsfrei montierbar sind.
Patent DE-102018201838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten und Überwachen einer Anlage
Inventor: INDERWIES THOMAS
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-02-06
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Anlage (1) mit mindestens einer Komponente (2), umfassend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Bereitstellen eines Datensatzes (3), der eine Mehrzahl von möglichen Anlagentypen (9) umfasst,
 b) Erfassen einer Mehrzahl von Messgrößen (8), wobei jede der Messgrößen (8) jeweils mindestens einer der Komponenten (2) der Anlage (1) zugeordnet ist,
 c) Ermitteln des Anlagentyps (9) der überwachten Anlage (1) durch Vergleich der gemäß Schritt b) erfassten Messgrößen (8) mit der Mehrzahl der möglichen Anlagentypen (9) in dem gemäß Schritt a) bereitgestellten Datensatz (3), und
 d) Ermitteln eines Zustandes mindestens einer der Komponenten (2) der Anlage (1) in Abhängigkeit der gemäß Schritt b) erfassten Messgrößen (8) und des gemäß Schritt c) bestimmten Anlagentyps (9).
Patent DE-102018202535-A1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung
Inventor: WALTER HEIKE
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungseinrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum, mit zumindest einem Verkleidungsteil (2) und mit einer Aktuatoreinrichtung (7), die eine Vielzahl von elektromagnetischen Aktuatoren (8) aufweist, die dazu ansteuerbar sind, zumindest eines der Verkleidungsteile (2) zu verformen oder zu verlagern. Es ist vorgesehen, dass das flexibel ausgebildete Verkleidungsteil (2) zumindest abschnittsweise magnetisches Material aufweist und eine Vielzahl der Aktuatoren (8) überdeckt.
Patent DE-102018202860-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstromversorgungsvorrichtung
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2018-02-26
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Fahrzeugstromversorgungsvorrichtung bereitgestellt, mit: einem Motorgenerator, einer ersten Stromspeichereinrichtung, einer zweiten Stromspeichereinrichtung, einem Schalter, einer Schaltersteuereinheit und einer Stromspeichereinrichtungsbestimmungseinrichtung. Die Schaltersteuereinheit ist dafür konfiguriert, zu veranlassen, dass der erste Unterbrechungszustand des Schalters, der schaltbar ist zwischen einem ersten elektrisch leitenden Zustand, der es ermöglicht, den Motorgenerator und die erste Stromspeichereinrichtung miteinander zu verbinden, und einem ersten Unterbrechungszustand, der es ermöglicht, den Motorgenerator und die erste Stromspeichereinrichtung voneinander zu isolieren, in einer Situation aufrechtzuerhalten wird, in der die erste Stromspeichereinrichtung über einen Schwellenwert hinausgehend entladen wird, unter der Bedingung, dass der Schalter gemäß der Steuerung des Motorgenerators in einen Antriebszustand auf den ersten Unterbrechungszustand geschaltet ist und bestimmt wird, dass die zweite Stromspeichereinrichtung sich in einem abnormalen Zustand befindet.
Patent DE-102018207330-A1 (DE)
Title: Speicherzelle für eine Speichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Speichereinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DAUB RÜDIGER
IPC: H01M50/209
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicherzelle (1) für eine Speichereinrichtung (2), mit einem Zellgehäuse (5), welches einen Aufnahmeraum (6), ein den Aufnahmeraum (6) in eine erste Richtung (8) begrenzendes und elektrisch leitfähiges erstes Seitenwandelement (7) und ein den Aufnahmeraum (6) in eine der ersten Richtung (8) entgegengesetzte zweite Richtung (9) begrenzendes zweites Seitenwandelement (10) aufweist, mit in dem Aufnahmeraum (6) angeordneten und wenigstens zwei Elektroden (15, 16) aufweisenden Speichermitteln (14), und mit einem Rahmen (18), über welchen die Seitenwandelemente (7, 10) aneinander abgestützt sind, wobei eine erste der Elektroden (15, 16) elektrisch mit dem ersten Seitenwandelement (7) und die zweite Elektrode (16) elektrisch mit dem zweiten Seitenwandelement (10) verbunden ist, und wobei zumindest eines der Seitenwandelemente (7, 10) mit dem Rahmen (18) an wenigstens einer Fügestelle (S) gefügt ist, wodurch die Fügestelle (S) als eine mindestens eine Berstmembran (19) aufweisende Entlüftungseinrichtung (20) zum Entlüften des Aufnahmeraums (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102018208793-A1 (DE)
Title: Leicht erkennbares Fahrradrad und Fahrradkörper
Inventor: OH HAENG JUN
IPC: B62J6/20
Filed: 2018-06-05
Abstract: Es werden ein leicht erkennbares Fahrradrad und ein Fahrradkörper durch Ausbilden von Identifikationsbändern an Fahrradreifen oder an Felgen und Fahrradspeichen bereitgestellt, die als Vorsprung oder Vertiefung in einer einzigen Farbe oder in verschiedenen Farben und in verschiedenen Querschnittsformen entsprechend der Auswahl und gemäß der Vorliebe von Fahrradbenutzern ausgebildet sind, um dadurch einen Sicherheitsschutz zu schaffen, um aus großer Entfernung tagsüber und nachts leicht und unmittelbar erkennbar zu sein, und um ein ansprechendes äußeres Erscheinungsbild gemäß den Präferenzen der Benutzer zu gewährleisten.
Patent DE-102018211751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Temperatur einer Flüssigkeit in einem Bremssystem, Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: BODMANN JOCHEN
IPC: B60T15/14
Filed: 2018-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Temperatur einer Flüssigkeit in einem Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Temperatur unter Berücksichtigung eines Spulenwiderstands zumindest eines Magnetventils (16, 18) des Bremssystems (1) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Erfindung betrifft überdies ein Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018211929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMM STEV
IPC: B60Q1/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Mehrzahl von Leuchteinheiten (LE1, LE2, ..., LE26) umfasst, die an einem Kommunikationsbus (2) im Kraftfahrzeug angeschlossen sind und über den Kommunikationsbus (2) aufeinander folgend Nachrichten (ME) von einer Steuereinheit (1) empfangen, wobei die Leuchteinheiten (LE1, LE2, ..., LE26) der Mehrzahl von Leuchteinheiten (LE1, LE2, ..., LE26) in mehrere Gruppen (G1, G2, G3, G4) aus jeweils einer oder mehreren Leuchteinheiten (LE1, LE2, ..., LE26) aufgeteilt sind und jeder Nachricht (ME) eine Gruppe (G1, G2, G3, G4) zugeordnet ist. Jede Nachricht (ME) spezifiziert einen oder mehrere Betriebsparameter (FB, HE, TFB, THE) für eine einzelne Leuchteinheit (LE1, LE2, ..., LE26) und eine jeweilige Leuchteinheit (LE1, LE2, ..., LE26), die in der zugeordneten Gruppe (G1, G2, G3, G4) einer empfangenen Nachricht (ME) ist, führt ihren Betrieb basierend auf dem oder den Betriebsparametern (FB, HE, TFB, THE) aus der empfangenen Nachricht (ME) durch. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinheit (1) die Aufteilung der Mehrzahl von Leuchteinheiten (LE1, LE2, ..., LE26) in Gruppen (G1, G2, G3, G4) zumindest einmal während des Betriebs der Beleuchtungsvorrichtung verändert.
Patent DE-102018213626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation einer Person in einer Umgebung um ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R25/31
Filed: 2018-08-13
Abstract: Verfahren zur Identifikation einer Person in einer Umgebung um ein Kraftfahrzeug (1), wobei Sensordaten (16, 17) wenigstens eines Umgebungssensors (2, 13) des Kraftfahrzeugs (1) zur Identifikation auswertet werden, indem Detektionsmuster der Sensordaten (16, 17) mit gespeicherten, bestimmten Personen zugeordneten Vergleichsmustern (21) verglichen werden, wobei als Sensordaten (16, 17) Radardaten (16) eines Radarsensors (2) verwendet werden, wobei als Detektionsmuster wenigstens eines Teils der Radardaten (16) ein die Gangart einer zu identifizierenden Person beschreibendes Bewegungsmuster ermittelt wird, das die Bewegung einzelner Anteile des Körpers der zu identifizierenden Person beschreibt.
Patent DE-102018214134-A1 (DE)
Title: Belagträger für eine Trommelbremsbacke und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HECKMANN MARTIN
IPC: F16D65/08
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belagträger (1) für eine Trommelbremsbacke mit einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Trägerband (2), an dessen Außenseite ein Reibbelag aufbringbar ist, und mit einen senkrecht dazu verlaufenden Steg (3), wobei das Trägerband (2) und der Steg (3) an mindestens einer Stelle formschlüssig verbunden sind. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102018215383-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: TOMINAGA TAKAAKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-09-11
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung umfasst ein Siliziumcarbid-Halbleitersubstrat mit einer Driftschicht vom n-Typ und einem Wannenbereich vom p-Typ, der in einem Oberflächenabschnitt eines Teils der Driftschicht ausgebildet ist, einen Isolierfilm, der auf dem Wannenbereich vorgesehen ist, einen Gate-Einbauwiderstand, der aus Polysilizium besteht, in Kontakt mit einer Oberfläche des Isolierfilms, einen Zwischenschicht-Isolierfilm, der auf dem Gate-Einbauwiderstand ausgebildet ist, einen Gatekontaktdraht, der mit einem Gatepad verbunden und auf dem Zwischenschicht-Isolierfilm ausgebildet ist, einen Gatedraht, der auf der Zwischenschicht-Isolierschicht so vorgesehen ist, dass er vom Gatekontaktdraht getrennt ist, einen ersten Gatekontakt zum elektrischen Verbinden des Gatekontaktdrahts und des Gate-Einbauwiderstands und einen zweiten Gatekontakt zum elektrischen Verbinden des Gatedrahts und des Gate-Einbauwiderstands.
Patent DE-102018219040-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Gehäuse drehbar gelagerten Gurtwelle (4), auf welcher ein Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und einem Elektromotor (5) zum Antrieb der Gurtwelle (4) zu einer Drehbewegung, und einem die Drehbewegung von dem Elektromotor (5) auf die Gurtwelle (4) übertragenden Getriebe (6), wobei das Getriebe (6) in einem ersten Kraftübertragungsweg als Baugruppe zum Antrieb der Gurtwelle (4) mit einem ersten Drehmoment antreibbar ist, und das Getriebe (6) durch Schalten einer Kupplung (8) unter Eröffnung eines zweiten Kraftübertragungsweges zum Antrieb der Gurtwelle (4) mit einem zweiten Drehmoment antreibbar ist.
Patent DE-102018219213-A1 (DE)
Title: Induktor und Vorrichtung zum induktiven Erwärmen von Bauteilen und Verfahren dafür
Inventor: HANSEL MARCUS
IPC: H05B6/36
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Induktor (10) dient zum induktiven Erwärmen von metallisch ausgebildeten Bauteilen und weist eine Induktionsspule (10') auf, wobei die etwa ringförmig ausgebildete Induktionsspule (10') einen Durchgang (13) aufweist, welcher die Induktionsspule (10') von ihrer Innenumfangsfläche (12) bis zu ihrer Außenumfangsfläche (11) als Aussparung durchsetzt, um elektromagnetische Strahlung (17) von innen nach außen über den Durchgang (13) durchzulassen und messtechnisch erfassen zu können. Dabei erstreckt sich der Durchgang (13) in etwa radialer Richtung. Bei der einen solchen Induktor umfassenden Vorrichtung (100) ist vorgesehen, dass ein Pyrometer (16) derart bezüglich des Durchgangs (13) angeordnet ist, dass ein Objektiv (16') des Pyrometers (16) der Austrittsöffnung (13') des Durchgangs (13) zugewandt ist und mit seiner optischen Achse koaxial zur Längserstreckungsrichtung des Durchgangs (13) ausgerichtet ist. Die vom Pyrometer (16) über den Durchgang (13) erfasste Strahlung (17) und daraus ermittelte Temperatur gibt als Messgröße Aufschluss über die Wärme-Prozessentwicklung.
Patent DE-102018219304-A1 (DE)
Title: Beströmungsvorrichtung und Beströmungsverfahren für eine additive Herstellvorrichtung und additive Herstellvorrichtung mit einer solchen Beströmungsvorrichtung
Inventor: SCHILLING ALEXANDER
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-11-12
Abstract: Eine Beströmungsvorrichtung für eine additive Herstellvorrichtung (1) zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials in einem Baufeld (10) umfasst: eine Prozesskammer (3), eine Gaszufuhreinrichtung zum Erzeugen eines Gasstroms in der additiven Herstellvorrichtung (1), zumindest einen Gaseinlass (32, 43, 132, 232) zum Einleiten des Gasstroms in die Prozesskammer (3) hinein und zumindest einen Gasauslass (34, 45) zum Ausleiten des Gasstroms aus der Prozesskammer (3) heraus, und eine Gaszuleitung (30), welche außerhalb der Prozesskammer (3) vorgesehen ist, um Gas zu dem zumindest einen Gaseinlass (32, 43, 132, 232) zu leiten, wobei die Gaszuleitung (30) zumindest einen ersten Leitungsabschnitt (31, 41) umfasst, der an den Gaseinlass (32, 43, 132, 232) anschließt und der sich entlang einer ersten Erstreckungsrichtung der Gaszuleitung (30) über eine Länge (L) erstreckt, wobei die erste Erstreckungsrichtung im Wesentlichen gerade ist, und wobei sich der erste Leitungsabschnitt (31, 41) über einen Maximalwert einer Breite (B) erstreckt, die sich quer zur ersten Erstreckungsrichtung und parallel zum Baufeld (10) erstreckt, und wobei die Länge (L) des ersten Leitungsabschnitts (31, 41) mindestens so groß wie eine Hälfte des Maximalwerts der Breite (B) ist und wobei der erste Leitungsabschnitt (31, 41) weiter einen ersten Teilabschnitt (51) umfasst, der von dem Gaseinlass (32, 43, 132, 232) beabstandet ist und der zusätzlich zu einer Wandung des ersten Leitungsabschnitts (31, 41) zumindest eine erste Strömungsgleichrichtungseinheit (50, 150) umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Gasstrom im Wesentlichen in der ersten Erstreckungsrichtung auszurichten.
Patent DE-102018220915-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Vorspannkraft eines Verbindungsbauteils
Inventor: HÖRING GERT
IPC: G01N29/07
Filed: 2018-12-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Vorspannkraft eines Verbindungsbauteils (10) vorgeschlagen. Bei dem Verfahren werden Ultraschallsignale (22) in das Verbindungsbauteil (10) eingeleitet und Ultraschallechos (24) der Ultraschallsignale (22) werden wieder empfangen werden. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:a) Einleiten eines longitudinalen Ultraschallsignals und Bestimmen einer ersten Signallaufzeit FTOFdes longitudinalen Ultraschallsignals bis zum Empfang eines Echos des longitudinalen Ultraschallsignals,b) Einleiten eines transversalen Ultraschallsignals und Bestimmen einer zweiten Signallaufzeit FTOFdes transversalen Ultraschallsignals bis zum Empfang eines Echos des transversalen Ultraschallsignals undc) Bestimmen einer effektiven Temperatur Tund der Vorspannkraft des Verbindungsbauteils (10) auf Basis der ersten Signallaufzeit FTOF, der zweiten Signallaufzeit FTOF, vorher bestimmten Referenzdaten und Kalibrationsfaktoren unter Verwendung der Annahme, dass eine unter Verwendung der ersten Signallaufzeit FTOFermittelte Vorspannkraft Fund eine unter Verwendung der zweiten Signallaufzeit FTOFermittelte Vorspannkraft Fgleich groß sind, wobei die Schritte a) und b) nacheinander in beliebiger Reihenfolge oder parallel ausgeführt werden.Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018221366-A1 (DE)
Title: Absorptionsvorrichtung, geeignet zum Absorbieren elektromagnetischer Wellen vorbestimmter Frequenz
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: H01Q17/00
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absorptionsvorrichtung, geeignet zum Absorbieren elektromagnetischer Wellen vorbestimmter Frequenz. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der ohne einen großen baulichen Aufwand elektromagnetische Wellen, insbesondere Radarwellen, beim Auftreffen auf Gebäudewände zuverlässig absorbierbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung als doppelschichtiges, flächiges Element (1, 2, 5, 6) aus einem nicht leitenden Trägermaterial (1) mit auf dem Trägermaterial (1) in vorbestimmter Geometrie, Anzahl und Ausrichtung aufgebrachten Split-Ring-Resonatoren (2, 5, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-102018221521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Induktionskochfelds
Inventor: EGENTER CHRISTIAN
IPC: H05B6/06
Filed: 2018-12-12
Abstract: Um an einem Induktionskochfeld zu erkennen, ob ein Kochgefäß mit integrierter Steuerung bzw. Intelligenz über einer Induktionsheizspule angeordnet ist, senden die Induktionsheizspulen eine kurze individuelle Codierung aus. Diese kann vom Kochgefäß erkannt und ausgewertet werden, sodass das Kochgefäß ein dieser Codierung entsprechendes Signal aussendet, das von einer externen Bedieneinrichtung oder dem Induktionskochfeld empfangen wird zur örtlichen Zuordnung dieses Kochgefässes zu dieser Induktionsheizspule.
Patent DE-102019002786-A1 (DE)
Title: Seitenlichtleiteranordnung
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60Q3/62
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenlichtleiteranordnung (2) mit zumindest einer Lichtquelle (1), deren emittierte Strahlung in einen Seitenlichtleiter (3) einkoppelbar ist. Erfindungsgemäß ist der Seitenlichtleiter (3) aus einem Quarzglas gebildet und die zumindest eine Lichtquelle (1) emittiert UV-C-Strahlung (S).
Patent DE-102019005690-A1 (DE)
Title: Ausfahrbare Füße für orthopädische Unterarm Gehilfen
Inventor: WAGNER HORST
IPC: A61H3/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Stand der Technik:Nach dem Stand der Technik gibt es für orthopädische Unterarm Gehhilfen, nachstehend immer GH genannt, verschiedene Konstruktionen um die GH außerhalb von fest installierten Haltevorrichtungen abzustellen.Bekannt sind ausklappbare Stützen die an der GH im oberen Bereich der GH befestigt sind oder am oberen Rohr der GH. Ferner können GH in dem man sie untereinander verbindet, zusammen frei aufgestellt werden. Dies nutzt aber keinem, wenn er nur eine GH benötigt und die Andere abstellen will. Es gibt auch eine Konstruktion, bei der am unteren Rohr der GH, Füße ausgeklappt werden, die dann ein freies Aufstellen zu jeder Zeit ermöglichen.Diese Konstruktion unterscheidet sich jedoch wesentlich von meiner Erfindung, da erstens die Füße mit Federkraft verfahren werden, und zweites beim Anbringen der Konstruktion in die Statik der GH eingegriffen werden muss, um die Vorrichtung zu installieren. Letzteres hat den Wegfall der Garantie des Herstellers der GH zu Folge. Auch werden die Füße nicht ausgefahren sondern ausgeklappt.
Patent DE-102019103212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Kalibrierung eines Sensormoduls und Sensormodul zur Detektion von Materialbehältern in einem Lager- oder Transportsystem
Inventor: BÖWERING GABRIEL
IPC: H01H35/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Kalibrierung eines Wippe ausgebildeten Sensormoduls(1), das einen Lage- oder Beschleunigungssensor aufweist, über den eine Lage des Sensormoduls (1) als Winkel (γ) relativ zu einer festen Raumrichtung gemessenen wird, und das ein Ausgangssignal abgibt, das davon abhängt, ob der gemessene Winkel (γ) größer oder kleiner als ein Schaltwinkel (γ) ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Setzen des Ausgangssignals auf einen ersten Ausgangswert, wenn der gemessene Winkel (γ) den Schaltwinkel (γ) übersteigt;- Setzen des Schaltwinkels (γ) auf einen Wert, wder dem gemessenen Winkel (γ) abzüglich eines Aus-Freischwenkwinkels (Δ) entspricht, solange der Wert des gemessenen Winkels (γ) weiter steigt; und- Setzen des Ausgangssignals auf einen zweiten Ausgangswert, wenn der gemessene Winkel (γ) den Schaltwinkel (γ) unterschreitet;- Setzen des Schaltwinkels (γ) auf einen Wert, der dem gemessenen Winkel (γ) zuzüglich eines Ein-Freischwenkwinkels (Δ) entspricht, solange der Wert des gemessenen Winkels (γ) weiter sinkt.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Sensormodul (1), das zur Durchführung eines solchen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019109883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verdampfervorrichtung, Verdampfervorrichtung und Inhalator, vorzugsweise elektronisches Zigarettenprodukt
Inventor: BOHNE SVEN
IPC: A24F40/46
Filed: 2019-04-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Verdampfervorrichtung (1) für einen Inhalator (10), vorzugsweise für ein elektronisches Zigarettenprodukt, mit mindestens einem elektrischen Verdampfer (60), wenigstens einer elektrischen Leitung (105a, 105b) zur Versorgung des Verdampfers (60) mit elektrischem Strom, und einem Träger (4) zum Tragen des Verdampfers (60) umfasst das Aufbringen eines elektrisch leitfähigen Klebstoffs (2) zwischen dem Verdampfer (60) und dem Träger (4), um eine elektrische Verbindung des Verdampfers (60) mit der elektrischen Leitung (105a, 105b) herzustellen, wobei ein zusätzlicher Ausheizschritt zur Schaffung einer eutektischen Verbindung zwischen dem Verdampfer (60) und dem Klebstoff (2) durchgeführt wird.