baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120066-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Kontrollieren bzw. Testen eines Objekterkennungssystems
Inventor: WOLLER SILKE
IPC: G06V10/50
Filed: 2016-10-21
Abstract: Zur Erhöhung der Fahrsicherheit wird ein Computer-implementiertes Verfahren (V) zum Kontrollieren und/oder Testen eines Objekterkennungssystems (31), wie z.B. eines Fahrassistenzsystems, vorgeschlagen, umfassend: ein Objekterkennungsverfahrens (1) und ein Einlernverfahrens (2) bzw. ein Erkennungsverfahren (2') unter Durchführung eines Vorverarbeitungsverfahrens (5) zur Bestimmung wenigstens eines Bildausschnitts (7), in dem eine Bildinformation enthalten ist und/oder enthalten sein kann, anhand wenigstens eines Verarbeitungskriteriums (6), Durchführung eines Merkmalsextraktionsverfahrens (8), indem graphische Eigenschaften des wenigstens einen Bildausschnitts bestimmt und zu wenigstens einem Merkmalsvektor (11) zusammengefasst werden, und Einstellung eines Algorithmus für ein Klassifikationsverfahren (20), bei welchem dem wenigstens einen Merkmalsvektor (11) die zugrunde liegende Bildinformation zugeordnet und der resultierende Algorithmus als Klassifikator (12, 16) gespeichert wird.
Patent DE-102016120494-A1 (DE)
Title: Drucker
Inventor: SHIMMACHI MASAYA
IPC: B41J25/34
Filed: 2016-10-27
Abstract: Der Drucker gemäß der folgenden Erfindung hat einen Wagen, ein Versorgungsrohr, eine Kopfgruppenabdeckung, die sich zu einer ersten Ausrichtung bewegt, in der der Druckkopf an dem Wagen befestigt ist und in eine zweite Ausrichtung bewegt, in der der Druckkopf an dem Wagen anbringbar oder davon lösbar ist, und eine Verbindungseinheit, die sich zu einer mit dem Druckkopf verbundenen ersten Position und einer von dem Druckkopf getrennten zweiten Position bewegt, wobei die Verbindungseinheit sich nicht von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt, wenn sich die Kopfgruppenabdeckung von der zweiten Ausrichtung zu der ersten Ausrichtung bewegt, und sich von der ersten Position im Zusammenwirken mit der Bewegung der Kopfgruppenabdeckung von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt, wenn sich die Kopfgruppenabdeckung von der ersten Ausrichtung zu der zweiten Ausrichtung bewegt.
Patent DE-102016120828-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/242
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug umfasst ein einen Boden 2 und daran unter Ausbildung einer Entformungsschräge angeformte Seitenwände 3, 4 aufweisendes Wannenteil 1 und eine das Wannenteil 1 außenseitig umgebende Rahmenstruktur. Zumindest zwei einander bezüglich des Wannenvolumens gegenüberliegende Seitenwände 3, 4 des Wannenteils 1 weisen jeweils wenigstens eine von dem Wannenvolumen wegweisend ausgeführte und sich über einen Seitenwandabschnitt 10 erstreckende Verprägung 9 auf.
Patent DE-102016122390-A1 (DE)
Title: Identifizierung und Entfernung von virtuellen Zombie-Maschinen
Inventor: CUDAK GARY D
IPC: G06F9/455
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt, um zu bewirken, dass ein Prozessor das Verfahren ausführt, bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Erstellen einer virtuellen Maschine, die eine virtuelle Maschinenkennung aufweist, und das Speichern eines Eintrags in einem Register von zeitweiligen virtuellen Maschinen, wobei der Eintrag die virtuelle Maschinenkennung, Inaktivitätskriterien für die virtuelle Maschine und eine reaktive Maßnahme für die virtuelle Maschine umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Überwachen der Aktivität der virtuellen Maschine und das Einleiten der reaktiven Maßnahme, die mit der virtuellen Maschine verknüpft ist, als Reaktion darauf, dass die virtuelle Maschine die Inaktivitätskriterien erfüllt.
Patent DE-102016123813-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche
Inventor: KAYA CERKEZ
IPC: B24C5/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Anordnung (1) zum Behandeln einer Oberfläche mit einem Strahl umfassend eine Vielzahl von Partikeln, wobei die Anordnung (1) zumindest umfasst: eine äußerer Düse (3), und wenigstens zwei davon umschlossene innere Düseneinheiten (4), die dazu eingerichtet sind, jeweils einen mit einer Vielzahl von Partikeln vermischten Treibgasstrom in die äußere Düse (3) einzubringen, wobei die äußere Düse (3) dazu eingerichtet ist, die Treibgasströme der inneren Düseneinheiten (4) zu einem Gesamttreibgasstrom zu vereinen.Mit der vorgestellten Anordnung und dem vorgestellten Verfahren zum Behandeln einer Oberfläche kann eine besonders gleichmäßige, besonders effektive und besonders zeitsparende Behandlung der Oberfläche erreicht werden, wozu ein besonders breiter und gleichmäßiger Partikelstrahl verwendet werden kann. Dies gilt insbesondere für ein Reinigen und für ein Entgraten. Die Anordnung und das Verfahren können insbesondere bei der Herstellung von Draht oder von Kunststoffprodukten Einsatz finden.
Patent DE-102016124840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Netzwiederaufbaus
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Netzwiederaufbaus eines elektrischen Versorgungsnetzes (120), wobei das elektrische Versorgungsnetz (120) einen ersten Netzabschnitt (302) und wenigstens einen weiteren Netzabschnitt (302) aufweist, an den ersten Netzabschnitt (302) wenigstens ein Windpark (304) angeschlossen ist, der Windpark (304) über eine Windparkleitwarte (320) ansteuerbar ist, der erste Netzabschnitt (302) über wenigstens eine Schalteinrichtung (340) mit dem wenigstens einen weiteren Netzabschnitt (342) gekoppelt ist, um elektrische Energie zwischen den Netzabschnitten (302, 342) zu übertragen, die wenigstens eine Schalteinrichtungen (340) dazu eingerichtet ist, in einem Fehlerfall den ersten Netzabschnitt (302) von dem wenigstens einen weiteren Netzabschnitt (342) zu trennen, eine Netzleitstelle vorgesehen ist, um die wenigstens eine Schalteinrichtung (342) zu steuern, wobei in einem Fehlerfall, in dem ein auf den ersten Netzabschnitt (302) wirkender Netzfehler auftritt, der erste Netzabschnitt (302) durch die wenigstens eine Schalteinrichtung (340) von dem wenigstens einen weiteren Netzabschnitt (342) getrennt wird, die Windparkleitwarte (320) mit der Netzleitstelle (324) über eine Leitwartenverbindung (326) Daten austauscht, wobei die Leitwartenverbindung (326) eine ausfallsichere Kommunikationsverbindung zwischen der Windparkleitwarte (320) und der Netzleitstelle (324) ist und unabhängig von dem elektrischen Versorgungsnetz (120) betreibbar ist, insbesondere auch bei dem Fehler im ersten Netzabschnitt (302) betreibbar ist, und der Windpark (304) Daten von der Netzleitstelle (324) über eine Windparkverbindung (328) erhält, wobei die Windparkverbindung (328) eine ausfallsichere Kommunikationsverbindung zwischen dem Windpark (304) und der Netzleitstelle (324) ist und unabhängig von dem elektrischen Versorgungsnetz (120) betreibbar ist, insbesondere auch bei dem Fehler im ersten Netzabschnitt (302) betreibbar ist, und weitere Daten, die nicht über die Leitwartenverbindung (326) und nicht über die Windparkverbindung (328) übertragen werden, über eine weitere Datenverbindung (322, 332) übertragen werden, sofern diese nicht ausgefallen ist.
Patent DE-102016202427-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reinigen einer Bildaufnahmeoberfläche in einem Tintenstrahldrucker
Inventor: THAYER BRUCE E
IPC: B41M5/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Eine Druckerreinigungsvorrichtung reinigt eine Bildaufnahmeoberfläche mit einem Oberflächenvorbereitungsmaterial und beinhaltet eine Walze, die eine perforierte zylindrische Wand aufweist, die durch ein Schaumstoffmaterial umgeben ist. Die zylindrische Wand weist ein Innenvolumen zum Halten eines Fluids auf, das durch eine Pumpe in das Innenvolumen gepumpt wird. Das unter Druck stehende Fluid fließt durch die zylindrische Wand in das Schaumstoffmaterial, während die Walze in Eingriff mit der Bildaufnahmeoberfläche bewegt wird. Die Walze wird in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Bewegungsrichtung der Bildaufnahmeoberfläche gedreht, um dem Schaumstoffmaterial zu helfen, die Bildaufnahmeoberfläche zu scheuern und das Fluid auf die Oberfläche aufzutragen. Wenn die Walze von der Oberfläche weg bewegt wird, dehnt sich das Schaumstoffmaterial aus, um die Aufnahme von Fluid zu erleichtern und Material von der Bildaufnahmeoberfläche zu entfernen. Das Schaummaterial ist in einer Ausführungsform hydrophob.
Patent DE-102016203259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrode, Zündkerzenelektrode und Zündkerze
Inventor: BORMANN AXEL
IPC: H01T21/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zündkerzenelektrode (2; 3) umfassend einen Elektrodengrundkörper (12) und einen Edelmetallstift (11). Das Verfahren umfasst die Schritte: – in Kontaktbringen des Edelmetallstifts (11) mit dem Elektrodengrundkörper (12) an einem Boden (19) einer Ausnehmung (17) im Elektrodengrundkörper, so dass am Boden (19) der Ausnehmung ein Kontaktbereich (20) gebildet wird, wobei die Ausnehmung (17) an einer Stirnseite (13) des Elektrodengrundkörpers vorgesehen ist und – Verschweißen des Edelmetallstifts (11) mit dem Elektrodengrundkörper (12) auf Höhe des Kontaktbereichs (20) von einer Umfangsseite (15, 16) des Elektrodengrundkörpers zur Fixierung des Edelmetallstifts (11) am Elektrodengrundkörper (12).
Patent DE-102016209076-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Druckerzeugnissen
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: B41M5/50
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen von Druckerzeugnissen (1), wobei ein Bedruckstoff (10) mit wenigstens einer farbigen und Wasser-enthaltenden Tinte (21) in Bildbereichen (20) per Drop-on-Demand bedruckt, mit einer im Wesentlichen farblosen und Wasser-enthaltenden Flüssigkeit (31) – a) in Nichtbildbereichen (30) und/oder b) in Bildbereichen (20) mit wenig Tinte – per Drop-on-Demand beaufschlagt und getrocknet wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der Bedruckstoff eine Beschichtung (11) aufweist (A), welche wenigstens eine Säure (11a) umfasst, dass der Bedruckstoff – nach dem Bedrucken (B) mit Tinte und Beaufschlagen (C) mit Flüssigkeit – sowohl in den Bildbereichen als auch in den Nichtbildbereichen mit einer Wasser-enthaltenden weiteren Flüssigkeit (41), z.B. einem Lack, beaufschlagt (E) wird, und dass die Flüssigkeit und/oder die weitere Flüssigkeit wenigstens eine Substanz (31a) enthält, welche die Säure zumindest teilweise neutralisiert. Unerwünschte Wellenbildung und Glanzunterschiede zwischen lackierten Bildstellen und lackierten Nichtbildstellen können so in vorteilhafter Weise verhindert werden.
Patent DE-102016212004-A1 (DE)
Title: Rotor mit Rotorschrägung für eine elektrische Maschine und Elektromotor für den Fahrantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WETTERAU LARS
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (100) für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen Elektromotor für den Fahrantrieb eines Kraftfahrzeugs mit Elektro- oder Hybridantrieb, mit einer Rotorwelle oder einem Rotorträger (200) und mehreren mittels Welle-Nabe-Verbindung darauf verdrehsicher angeordneten Rotorblechpaketen (300), wobei die Welle-Nabe-Verbindung als Steckverzahnung ausgebildet ist und benachbarte Rotorblechpakete (300) um wenigstens einen Zahnabstand versetzt auf die Rotorwelle oder den Rotorträger (200) aufgesteckt sind, so dass diese dadurch zueinander einen Winkelversatz aufweisen. Die Erfindung betrifft ferner einen Elektromotor für den Fahrantrieb eines Kraftfahrzeugs, der einen solchen Rotor (100) umfasst.
Patent DE-102016215517-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Produzieren von Wert- und Sicherheitsdokumenten aus Vormaterialstücken
Inventor: ZANDER DANIEL
IPC: B42D25/485
Filed: 2016-08-18
Abstract: Zur Herstellung unterschiedlicher Typen von Wert- oder Sicherheitsdokumenten 100 und zur Erhöhung der Verfügbarkeit der Produktionsanlagen 1000 für diese Dokumente wird eine verbesserte Anlage vorgestellt, die zum Produzieren von Wert- und Sicherheitsdokumenten aus Vormaterialstücken in mindestens zwei Bearbeitungsschritten eines Bearbeitungsschemas geeignet ist. Diese Anlage ist gebildet durch: (a) zur Ausführung der mindestens zwei Bearbeitungsschritte ausgebildete Anlagenmodule 3100, 3200, 3300, 3400, 3500; (b) mindestens eine die Anlagenmodule verbindende Transporteinheit 4100, 4200, 4300, 4400 für die zum Produzieren der Wert- und Sicherheitsdokumente vorgesehenen Vormaterialstücke; und (c) eine zur Steuerung der Anlagenmodule und der mindestens einen Transporteinheit ausgebildete Anlagen-Steuereinheit 2000, wobei zur Ausführung mindestens eines der mindestens zwei Bearbeitungsschritte mindestens zwei Anlagenmodule vorgesehen sind; wobei alle zur Ausführung eines zweiten Bearbeitungsschrittes ausgebildeten Anlagenmodule mit zur Ausführung eines vorausgehenden ersten Bearbeitungsschrittes ausgebildeten Anlagenmodulen mittels mindestens einer Transporteinheit verbunden sind und wobei gegebenenfalls alle zur Ausführung des zweiten Bearbeitungsschrittes ausgebildeten Anlagenmodule mit zur Ausführung eines nachfolgenden dritten Bearbeitungsschrittes ausgebildeten Anlagenmodulen mittels mindestens einer Transporteinheit verbunden sind; und wobei die mindestens eine Transporteinheit mit der Anlagen-Steuereinheit ansteuerbar ist, sodass die Vormaterialstücke jeweils einem von mehreren zur Ausführung eines Bearbeitungsschrittes ausgebildeten Anlagenmodulen zuführbar sind.
Patent DE-102016215820-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Projektionseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MIKULAK PETER
IPC: B60K37/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Positionierung und Fixierung eines optische Informationen ausgebenden Ausgabegerätes, eine Projektionseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, eine Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen oder einen Nutzkraftwagen. Es wird eine Halteeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug zur Positionierung und Fixierung eines optische Informationen ausgebenden Ausgabegerätes (20) vorgestellt. Diese Halteeinrichtung (10) umfasst eine Basis (12) sowie eine Aufnahmeeinrichtung (13) zur Aufnahme des Ausgabegerätes (20). Die Basis ist (12) derart ausgestaltet, dass mit ihr eine in einer Instrumententafel (30) des Kraftfahrzeugs angeordnete Aussparung zumindest im Wesentlichen und vorzugsweise exakt passgenau abdeckbar oder ausfüllbar ist, so dass mittels der Halteeinrichtung (10) das Ausgabegerät (20) derart positionierbar ist, dass vom Ausgabegerät (20) ausgegebene optische Informationen als Reflexion (22) an einer Frontscheibe (24) des Kraftfahrzeugs oder an einem im Blickbereich eines Fahrers des Kraftfahrzeugs positionierten oder positionierbaren reflektierenden Element des Kraftfahrzeuges wahrnehmbar sind.
Patent DE-102016217575-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WEISS FREDERIK
IPC: B60W50/10
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer elektrischen Maschine (10), die mit einem Abtrieb (5) und/oder miteinander koppelbar sind, wobei zur Betätigung eines manuellen Schaltgetriebes (5) eine erste Betätigungsanordnung (11) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass über ein vom Fahrer aktiv bedienbares Bedienelement (11a) der Betätigungsanordnung (11) das Schaltgetriebe (5) für einen Antriebswechsel zwischen einem elektrischen Antrieb und einem verbrennungsmotorischen Antrieb derart geschaltet wird, dass ein zunächst als Vortriebsmoment am Abtrieb (5) verfügbares Antriebsmoment der elektrischen Maschine (10) für einen Startzeitraum als Startmoment auf den Verbrennungsmotor (2) wirkt und nach dem Starten des Verbrennungsmotors (2) das Antriebsmoment des Verbrennungsmotors (2) als Vortriebsmoment am Abtrieb (5) verfügbar ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Fahrzeug 100 mit einer solchen Antriebsanordnung.
Patent DE-102016221644-A1 (DE)
Title: Steuerung für optimalen strom für cmos-kaskodenverstärker
Inventor: BAKALSKI WINFRIED
IPC: H03F3/189
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein CMOS-Kaskodenverstärker umfasst eine Kaskodenschaltung, die mehrere parallele Zweige umfasst, wobei jeder Zweig einen ersten Transistor und einen zweiten schaltbaren, in Reihe verbundenen Transistor umfasst, die ein Kaskodenpaar bilden, wobei die Kaskodenschaltung zum Verstärken eines Eingangssignals ausgelegt ist. Der CMOS-Kaskodenverstärker umfasst weiterhin eine Biasschaltung, die dazu ausgelegt ist, die Kaskodenschaltung vorzuspannen, indem dem ersten Transistor in jedem der mehreren Zweige in der Kaskodenschaltung ein Biassignal bereitgestellt wird. Zusätzlich umfasst der CMOS-Kaskodenverstärker eine Schaltsteuerschaltung, die dazu ausgelegt ist, einen Ruhestrom in der Kaskodenschaltung auf Basis von selektivem Aktivieren der mehreren Zweige zu steuern, indem ein Schaltsteuersignal bereitgestellt wird, das den zweiten schaltbaren Transistor in dem einen oder den mehreren aktivierten Zweigen einschaltet.
Patent DE-102016222450-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16D11/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Kupplungsscheibe (3), die aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch einen Käfig (4) elastisch miteinander verbundener Segmente (5) ausgebildet ist, wobei die Segmente (5) in einem unbetätigten Zustand der Kupplungsvorrichtung lediglich an dem Außenring (2) zur Anlage kommen, und wobei die Segmente (5) in einem betätigten Zustand der Kupplungsvorrichtung auch an dem Innenring (1) zur Anlage kommen, um ein Reibmoment zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu generieren, wobei der Außenring (2) an einer Innenumfangsfläche eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an einer jeweiligen Außenumfangsfläche des jeweiligen Segments (5) zusammenwirken, und wobei die Segmente (5) über einen ersten und einen zweiten axial betätigbaren Kolben (13a, 13b) radial verschiebbar sind, wobei der erste Kolben (13a) dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil der Segmente (5) zur Betätigung der Kupplungsvorrichtung in eine erste Umfangsrichtung zu verschieben, und wobei der zweite Kolben (13b) dazu vorgesehen ist, zumindest einen anderen Teil der Segmente (5) zur Betätigung der Kupplungsvorrichtung in eine zweite Umfangsrichtung, die entgegengesetzt zur ersten Umfangsrichtung ist, zu verschieben.
Patent DE-102016225361-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit leuchtstoffrad
Inventor: MUSTER JASMIN
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist ein drehbares Leuchtstoffrad (3), das zumindest bereichsweise mit Leuchtstoff (5) zum Umwandeln von Primärlicht (P) in Sekundärlicht (S) versehen ist, und eine Primärlicht-Erzeugungseinrichtung (6) zur Erzeugung mindestens eines auf das Leuchtstoffrad (3) einfallenden Nutz-Primärlichtbündels (B) auf, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) ferner mindestens eine Messeinrichtung (9; 13-15) zum Messen einer durch den Leuchtstoff (5) beinflussbaren Messgröße aufweist und dazu eingerichtet ist, anhand von Messdaten der mindestens einen Messeinrichtung (9; 13-15) eine Schädigung des Leuchtstoffs (5) festzustellen. Ein Verfahren dient zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (1), wobei ein Leuchtstoffrad (3), das zumindest bereichsweise mit Leuchtstoff (5) zum Umwandeln von Primärlicht (P) in Sekundärlicht (S) versehen ist, gedreht wird, mindestens ein auf das Leuchtstoffrad einfallendes Nutz-Primärlichtbündel (B) erzeugt wird, mindestens eine durch den Leuchtstoff beinflussbare Messgröße gemessen wird und anhand der Messgrößen eine Schädigung des Leuchtstoffs (5) geprüft wird. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeugscheinwerfer.
Patent DE-102017000445-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER MARC
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-01-19
Abstract: Das Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen. Es besitzt ein Kunststoffgehäuse, einen Eingang, einen Ausgang, eine Ventilkammer, einen Plattenanker mit einer metallischen Ankerscheibe, mindestens einen metallischen Ventilsitz sowie eine Elektrospule und einen Magnetkern, der einen Innenkern und einen Außenkern aufweist.
Patent DE-102017000686-A1 (DE)
Title: Schrank
Inventor: SCHMIDTMEIER DIRK
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-01-26
Abstract: Bei einem Schrank mit wenigstens zwei hinter einander angeordneten, geschlossen zwei Schrankelemente überdeckenden Schiebetüren weist eine Schiebetüre (2, 4) eine seitlich offene, geschlossen ein Gefach (16, 24) freilassende Ausnehmung (15, 21) auf.
Patent DE-102017001676-A1 (DE)
Title: Befestigungselement, Verfahren zum Herstellen eines Befestigungselements und Verfahren zum Bohren eines Lochs
Inventor: FRÄULIN CHRISTIAN
IPC: F16B25/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstbohrendes Befestigungselement, das einen Hohlkörper hat, der einen aufweitbaren Abschnitt und ein Durchstoßende umfasst, wobei das Durchstoßende Zähne zum Bohren einer Bohrung umfasst, die im Wesentlichen kreisförmig um eine Mitte des Durchstoßendes angeordnet sind, wobei die Zähne einen oberen Vorderseitenabschnitt und einen unteren Vorderseitenabschnitt haben, der sich mindestens teilweise gerade erstreckt, wobei der obere Vorderseitenabschnitt einen relativen Winkel in Bezug zu der Längsachse des Befestigungselements bildet, der von dem relativen Winkel zwischen der unteren Vorderseite und der Längsachse des Befestigungselements unterschiedlich ist, und/oder wobei die Zähne derart versetzt sind, dass (i) die Zähne in Bezug zu der Entfernung zu der Mitte, um die die Zähne eingerichtet sind, einen Versatz umfassen und/oder (ii) die Zähne sich in unterschiedliche Richtungen erstrecken.
Patent DE-102017004426-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung sowie Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten
Inventor: MÖNCH MARIO
IPC: G07D13/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung sowie eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Bearbeitung von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten. Die Speichereinrichtung ist dazu eingerichtet, der Speichereinrichtung zugeführte Wertdokumente aufzunehmen, zu speichern und wieder abzugeben, wobei die Speichereinrichtung mindestens zwei riemen- oder bandförmige Speicherelemente mit mäander- oder schlangenförmigem Verlauf aufweist, welche dazu eingerichtet sind, die der Speichereinrichtung zugeführten Wertdokumente zwischen den Speicherelementen aufzunehmen und zu halten. Mindestens zwei Aufnahmeeinrichtungen sind dazu eingerichtet, die von der Speichereinrichtung abgegebenen Wertdokumente aufzunehmen und/oder zu bearbeiten, und mindestens eine Zuführeinrichtung ist dazu eingerichtet, die von der Speichereinrichtung abgegebenen Wertdokumente wahlweise einer der mindestens zwei Aufnahmeeinrichtungen zuzuführen.
Patent DE-102017007475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auflegieren einer Al-haltigen Ausgangslegierung
Inventor: STUERZEL THOMAS
IPC: F16J10/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auflegieren einer Al-haltigen Ausgangslegierung, umfassend folgende Schritte: – Bereitstellen einer Schmelze einer Aluminiumlegierung, die einen Fe-Gehalt von bis zu 1,2 Gewichtsprozent aufweist, in einem Schmelztiegel mit Rührmöglichkeit bei einer Temperatur von wenigstens 650°C, – Zugabe einer AlMo10-Vorlegierung zur Erreichung eines Endgehalts von 0,10 bis 0,15 Gewichtsprozent Mo in der Schmelze, wobei Mo-haltige Phasen in der Vorlegierung einen Durchmesser von < 175 μm aufweisen, – Rühren der Schmelze bis zum vollständigen Schmelzen und Vermischen der Vorlegierung in der Schmelze. Die Erfindung betrifft weiterhin eine auflegierte Aluminiumlegierung, erhalten über ein derartiges Verfahren, sowie Teile, umfassend derartige oder bestehend aus derartigen auflegierten Aluminiumlegierungen.