baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013225830-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur zusammenhangsbasierten fahrtplanung
Inventor: MCGEE RYAN ABRAHAM
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der dafür ausgelegt ist, Fahrzeugorts- und Zusammenhangsinformationen zu empfangen. Der Prozessor ist auch dafür ausgelegt, einen Vorhersagealgorithmus auszuführen, um ein oder mehrere nächste Ziele auf der Grundlage der Orts- und Zusammenhangsinformationen verglichen mit einem in einer Datenbank gespeicherten beobachteten Fahrerverhalten vorherzusagen und das eine oder die mehreren nächsten Ziele einem Fahrzeugrechensystem zuzuführen. Der Prozessor ist ferner dafür ausgelegt, eine Nächstes-Ziel-Eingabe zu empfangen und die Nächstes-Ziel-Eingabe als einen neuen Fahrzeugort zu verwenden und neue Zusammenhangsinformationen zu schätzen und die Ausführung des Vorhersagealgorithmus, die Zufuhr der vorhergesagten nächsten Ziele und den Empfang der Nächstes-Ziel-Eingabe zu wiederholen, bis die Eingabe angibt, dass eine vollständige Reisezusammenstellung empfangen wurde.
Patent DE-102013226364-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/70
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kupplungsscheibe, einer Gegenplatte, einer relativ zu der Gegenplatte bewegbaren Anpressplatte zum Verpressen der zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte angeordneten Kupplungsscheibe, einem mit der Gegenplatte verbundenen Gehäuseteil und zumindest einer Blattfeder zum Verlagern der Anpressplatte in eine definierte Position bei unbetätigter Reibungskupplung, wobei die zumindest eine Blattfeder die Anpressplatte mit dem Gehäuseteil federnd verbindet. Es ist vorgesehen, dass die Reibungskupplung weiterhin eine Verdrehhemmeinrichtung zum Hemmen eines Verdrehens der Anpressplatte gegenüber der Gegenplatte und dem mit der Gegenplatte verbundenen Gehäuseteil aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Reibungskupplung.
Patent DE-102013227161-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung
Inventor: IMAIZUMI TORU
IPC: G03G15/20
Filed: 2013-12-27
Abstract: Eine Fixierungsvorrichtung weist einen zylindrischen Film, eine ebene Heizvorrichtung, ein Wärmeleitungsbauteil, ein Stützbauteil, ein Begrenzungsbauteil zum Begrenzen von Heizvorrichtungsendabschnitten in Bezug auf eine Erzeugendenrichtung des Films, um zu verhindern, dass sich die Endabschnitte in eine Heizvorrichtungsdickenrichtung relativ zu dem Stützbauteil bewegen, und ein Andrückbauteil auf. Ein Fixierungsvorrichtungszustand ist zwischen einem ersten Zustand, in dem eine Andrückkontaktkraft in dem Nip ausreicht, um das Tonerbild zu fixieren, und einem zweiten Zustand umschaltbar, in dem die Andrückkontaktkraft in dem Nip kleiner ist als die Andrückkontaktkraft in dem ersten Zustand. Eine Fläche, an der das Stützbauteil dem Wärmeleitungsbauteil gegenüberliegt, hat eine Form, derart, dass in Bezug auf die Erzeugendenrichtung ein zentraler Abschnitt des Films weiter zu dem Andrückbauteil hin vorsteht als ein Endabschnitt des Films.
Patent DE-102014005013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-04-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei für den Betrieb des Steuergeräts (2) zu berücksichtigende, insbesondere sicherheitsrelevante Betriebsparameter einer Sicherheitsgruppe in einer insbesondere nichtflüchtigen Speichereinrichtung (3) des Steuergeräts (2) abgespeichert werden und durch wenigstens ein Änderungsmittel (5) veränderbar sind, wobei bei einer festgestellten Veränderung eines Betriebsparameters der Sicherheitsgruppe überprüft wird, ob wenigstens ein einen sicherheitskritischen Fahrzustand beschreibendes Nichtübernahmekriterium erfüllt ist, wobei bei wenigstens einem erfüllten Nichtübernahmekriterium das Steuergerät (2) mit dem Parameterwert des Betriebsparameters vor der Änderung weiterbetrieben wird.
Patent DE-102014005536-A1 (DE)
Title: Kontaktlamelle für einen Stecker sowie Gehäuseelement
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/15
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontaktlamelle (1, 18) für einen Stecker zum Ausüben eines Anpressdrucks auf ein Kontaktmesser (17) sowie ein Gehäuseelement (11, 25) zum Koppeln mit einer solchen Kontaktlamelle (1, 18). Die Kontaktlamelle (1, 18) weist ein Hauptelement (2, 19) mit Federelementen (4, 21) und zwei Seitenelemente (3, 20) auf, die an gegenüberliegenden Seiten des Hauptelements mit dem Hauptelement verbunden sind und sich in einem Winkel von im Wesentlichen 90 Grad in einer Tiefenrichtung (T) vom Hauptelement weg erstrecken. Das Hauptelement (2, 19) und die beiden Seitenelemente (3, 20) definieren einen Kontaktraum (K) zur Aufnahme des Kontaktmessers (17), der in der Tiefenrichtung (T) offen ist.
Patent DE-102014007387-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von vorgegebenem Inhalt in Form von Text und/oder Illustration, Fotografie, wobei dieser auf Papier oder Pappe abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Texte Textbausteine eines zusammenhängenden Textes bilden, und die abgelegten Textbausteine zeitlich versetzt übermittelt werden.
Inventor: PIERITZ KATHLEN
IPC: B42D15/02
Filed: 2014-05-20
Abstract: Verfahren zum Übermitteln von vorgegebenem Inhalt in Form von Text und/oder Illustration, Fotografie, wobei dieser auf Papier oder Pappe abgelegt wird. Bei üblichen Kartensets werden Informationen transportiert, Grüße vermittelt oder Werbebotschaften kommuniziert. Das Versenden der Karten ist dabei einmalig und ermöglicht nicht, den Kontakt zweier Menschen für einen längeren Zeitraum aufrecht zu erhalten. Bei dem neuen Kartenset erhält der Empfänger in regelmäßigen zeitlichen Abständen eine Karte, die auf die vorherige Karte aufbaut. Abhängig vom Umfang des Kartensets, bleibt der Kontakt zwischen Sender und Empfänger über diesen Zeitraum aufrecht. Bei dem Kartenset wird der vorgegebene Inhalt in Form von Text und/oder Illustration, Fotografie auf die entsprechende Kartenanzahl aufgeteilt. Beispielsweise in Form von Text, werden Ausschnitte bzw. Textbausteine eines Textes auf das Trägermaterial abgelegt und zeitlich versetzt übermittelt. Es entsteht eine Postkartenfolge aus mehreren Einzelkarten, welche sich nacheinander bedingen um eine Gesamtheit zu bilden.
Patent DE-102014009719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: ROSENKRANZ MAREEN
IPC: B29C70/56
Filed: 2014-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (10) aus wenigstens einem Faserhalbzeug (12), bei welchem das biegeschlaffe Faserhalbzeug (12) an wenigstens einem einen Formverlauf aufweisenden Stützkörper (18) angeordnet und anschließend ausgehärtet wird, wobei das biegeschlaffe Faserhalbzeug (12) dem Formverlauf des Stützkörpers (18) folgend an diesem derart angeordnet wird, dass der Formverlauf des Faserhalbzeugs (12) dem Formverlauf des Stützkörpers (18) entspricht.
Patent DE-102014009760-A1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: SCHEFFER JOHANNES
IPC: B60R21/13
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollschutzvorrichtung (10) für einen Kraftwagen mit einem einen Aufnahmeraum (18) aufweisenden Basiselement (14), und mit einer Schutzeinrichtung (12), welche mittels wenigstens eines Aktors (24) aus einer Verstaustellung, in welcher die Schutzeinrichtung (12) zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (18) aufgenommen ist, in eine Schutzstellung aus dem Aufnahmeraum (18) ausfahrbar ist, wobei die Schutzeinrichtung (12) wenigstens zwei Schutzelemente (20, 22) umfasst, welche in der Verstaustellung zumindest teilweise ineinander angeordnet und teleskopisch in die Schutzstellung auseinander schiebbar sind.
Patent DE-102014011493-A1 (DE)
Title: Motorbetriebenes Gerät
Inventor: KATO ITSUKU
IPC: B27B3/18
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ein motorbetriebenes Gerät gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält einen Motor und eine Steuerung. Die Steuerung enthält einen Detektor für eine physikalische Größe, einen Änderungsherleitungsbereich, einen Lastzustandsdetektor und einen Antriebsausgabebereich. Der Detektor für die physikalische Größe detektiert eine physikalische Größe, die einen Betriebszustand des Motors betrifft. Der Änderungsherleitungsbereich leitet eine Änderung der physikalischen Größe her basierend auf der physikalischen Größe, die durch den Detektor für die physikalische Größe detektiert wird. Der Lastzustandsdetektor detektiert, dass der Motor in dem Lastzustand ist, bei dem eine Last an dem Motor anliegt, basierend auf der Änderung, die von dem Änderungsherleitungsbereich hergeleitet wird. Der Antriebsausgabebereich erzeugt die Antriebsausgabe entsprechend, ob der Lastzustand durch den Lastzustandsdetektor detektiert ist.
Patent DE-102014016114-A1 (DE)
Title: Trockensumpfschmierkreislauf
Inventor: ANTUNOVIC DANILO
IPC: F01M11/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockensumpfschmierkreislauf für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Ölwanne (13), die zum Auffangen eines von Schmier- und/oder Kühlstellen (10) des Verbrennungsmotors abtropfenden Motoröls (12) vorgesehen ist, mit zumindest einem von der Ölwanne (13) separaten Ölbehälter (15), der zur Befüllung mit dem Motoröl (12) aus der Ölwanne (13) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Be- und/oder Entlüftungsleitung (20) zur Be- und/oder Entlüftung des Ölbehälters (15), wobei der Trockensumpfschmierkreislauf zumindest ein Absperrventil (22) aufweist, das dazu vorgesehen ist, die Be- und/oder Entlüftungsleitung (20) zu verschließen, sowie einen Verbrennungsmotor mit einem solchen Trockensumpfschmierkreislauf.
Patent DE-102014019328-A1 (DE)
Title: Tiefziehen eines Werkstücks
Inventor: KRAFT MATTHIAS
IPC: B23Q17/24
Filed: 2014-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Tiefziehen eines Werkstücks (5), mit den Schritten: a) Aufnehmen (S10) einer Bildanordnung mit wenigstens einem Bild (8) eines tiefgezogenen, auf einem Unterteil (1) eines Tiefziehwerkzeugs (1–4) angeordneten Werkstücks (5) bei und/oder nach einem Öffnen des Tiefziehwerkzeugs (1–4); b) Erfassen (S20) einer Merkmalsanordnung mit wenigstens einem Merkmal (81) in der Bildanordnung (8); und c) Vergleichen (S30) der erfassten Merkmalsanordnung (81) mit einer vorgegebenen Referenzanordnung (9).
Patent DE-102014101834-A1 (DE)
Title: Vorbereitung eines Mobilkrans für die Straßenfahrt
Inventor: GERWIEN EDWIN
IPC: B66C23/72
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorbereitung eines Mobilkrans (1), der einen Tank (2, 3) für Hydrauliköl aufweist für eine Straßenfahrt, bei dem vor Antritt der Straßenfahrt das Hydrauliköl zumindest teilweise von dem Mobilkran (1) entfernt wird.
Patent DE-102014102116-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
Inventor: WINZINGER FRANZ
IPC: B67C3/24
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältern (100), bevorzugt zum Spülen und/oder Sterilisieren von Behältern (100) in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine Transportstrecke (C) mit einem Behandlungsbereich (B) zum Behandeln der zu behandelnden Behälter (100), wobei auf der Transportstrecke (C) mindestens zwei Behälterhalterungen (3, 3‘) zum Halten jeweils eines Behälters (100) vorgesehen sind, wobei in dem Behandlungsbereich (B) zwei benachbarte Behälterhalterungen (3, 3‘) unter einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind, wobei der Winkel größer als 1° und kleiner als 359° ist.
Patent DE-102014102652-A1 (DE)
Title: Wärmetechnische Anlage
Inventor: BÄTZEL JÖRG
IPC: F24F7/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wärmetechnische Anlage, umfassend ein erstes, zur Aufstellung im Inneren eines Gebäudes ausgebildetes, Gebäudeumgebungsluft nutzendes Gerät (1) mit einem außerhalb des Gebäudes mündenden Luftzufuhrkanal (1.1) und mit einem außerhalb des Gebäudes mündenden Luftabfuhrkanal (1.2) und ein zweites, zur Aufstellung im gleichen Gebäude ausgebildetes, Gebäudeumgebungsluft nutzendes Gerät (2) mit einem Luftzufuhrkanal (2.1) und einem Luftabfuhrkanal (2.2). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass sowohl der Luftzufuhrkanal (2.1) als auch der Luftabfuhrkanal (2.2) des zweiten Gerätes (2) gemeinsam wahlweise mit dem Luftzufuhrkanal (1.1) oder mit dem Luftabfuhrkanal (1.2) des ersten Gerätes (1) als außerhalb des Gebäudes mündende Kanaleinheit ausgebildet sind.
Patent DE-102014103973-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotor mit einer Isolierhülse zum Verringern von elektromagnetischer Interferenz
Inventor: LAU JAMES CHING SIK
IPC: H02K11/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein Gleichstrommotor (10) hat einen Rotor (30), der an einem Stator (20) drehbar befestigt ist. Der Rotor (30) hat eine Ausgangswelle (31) und einen Rotorkern (33) und eine Vielzahl von Wicklungsspulen (35) die auf dem Rotorkern (33) gewickelt und mit einem Kommutator (34) an der Ausgangswelle (31) elektrisch verbunden sind. Eine Isolierhülse (32) ist zwischen der Ausgangswelle (31) und dem Rotorkern (33) angeordnet und bildet einen Kondensator zwischen der Ausgangswelle (31) und dem Rotorkern (33), wodurch die elektromagnetische Interferenz (EMI), die durch den schwankenden Strom in den Wicklungsspulen (35) verursacht wird, verringert wird.
Patent DE-102014104656-A1 (DE)
Title: Zwischenplatte und Verfahren zur Herstellung einer Zwischenplatte
Inventor: EBERLE BERNHARD
IPC: F16K47/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Um eine Zwischenplatte zur Montage zwischen zwei an dieser anlegbaren Kanalseiten von Gehäuseteilen einer Steuerung für druckmittelbetriebene Verbraucher, wobei mindestens eines der Gehäuseteile mindestens ein das Druckmittel steuerndes Ventil und/oder mindestens einen das Druckmittel steuernden Schieber aufweist, wobei das Druckmittel mehrere Durchlässe der Zwischenplatte und mindestens einen Durchlass der Zwischenplatte mit einer definierten Drosselöffnung durchströmt und wobei die Zwischenplatte mindestens eine Trägerplatte aufweist, welche auf einander gegenüberliegenden Flachseiten jeweils mit einem Dichtelement versehen ist, derart zu verbessern, dass die Drosselöffnung möglichst optimal wirksam und optimal angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass die Drosselöffnung in einem durch Materialverdrängung erzeugten und mindestens eine Vertiefung in der Trägerplatte abschließenden Boden angeordnet ist, der eine Dicke aufweist, welche geringer ist, als die Hälfte der Dicke der Trägerplatte im Bereich ihrer einander gegenüberliegenden Flachseiten.
Patent DE-102014107356-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16F7/12
Filed: 2014-05-26
Abstract: Um eine Energieabsorptionsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in Fahrzeugen, beispielsweise Kraftfahrzeugen, zu schaffen, mittels welcher Energie einfach und effizient absorbierbar ist und welche insbesondere ohne einen Austausch von Bauteilen der Energieabsorptionsvorrichtung mehrfach zur Absorption von Energie verwendbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Energieabsorptionsvorrichtung mindestens zwei Aufnahmeelemente umfasst, die mittels einer Klettverschlussvorrichtung miteinander verbunden sind, wobei die Aufnahmeelemente relativ zueinander beweglich sind, so dass zunächst miteinander verbundene Klettverschlusselemente der Klettverschlussvorrichtung zur Energieabsorption voneinander trennbar sind.
Patent DE-102014108146-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung mit einer Filtervorrichtung des Typs Pendel-Oszillator sowie Modul für eine Übertragungseinrichtung
Inventor: DAST PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung (100), umfassend eine Filtervorrichtung (10) des Typs Pendel-Oszillator, die, axial zwischen dem Kupplungsmechanismus (114) und einem Gehäuse (108) des Getriebes angeordnet, axial verschiebbar mit einem Ausrücklager (30) verbunden und rotatorisch von der Getriebewelle (102) angetrieben ist, wobei die Filtervorrichtung (10) vorteilhafterweise mit zumindest einem Wälzlager (32, 34) wie demjenigen des Ausrücklagers (30) vormontiert ist, um eine einheitliche Gesamtheit zu bilden, die ein Modul (M) darstellt.
Patent DE-102014108638-A1 (DE)
Title: Anbringungsstruktur einer Motoraufnahme
Inventor: USUDA YOSHITAKA
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-06-19
Abstract: Problemstellung Zum Sicherstellen der Anschlusssteifigkeit zwischen einem Längsträger und einer Motoraufnahme soll eine Last einer Motorhalterung auf den gesamten Längsträger in der Richtung des Fahrzeugs von oben nach unten verteilt werden und Vibrationen, die in dem Längsträger auftreten, sollen wirksam unterdrückt werden. Lösung Eine Anbringungsstruktur einer Motoraufnahme 8 ist mit einem Schürzenlängsträger 2 versehen, der sich in der Richtung des Fahrzeugs von vorne nach hinten erstreckt und eine obere Wandfläche 2a und eine innere Seitenwandfläche 2b aufweist, der von der oberen Wandfläche 2a bis zur inneren Seitenwandfläche 2b des Schürzenlängsträgers 2 angebracht ist und Anziehpunkte B1 und B2 für eine Motorhalterung 7 an einer oberen Oberfläche 8a und einer Seitenfläche 8b umfasst. Die Motoraufnahme 8 wird von einem oberen Abschnitt bis zu einem unteren Abschnitt der inneren Seitenwandfläche 2b des Schürzenlängsträgers 2 bereitgestellt. Die Anschlusspunkte Wb mit der inneren Seitenwandfläche 2b des Schürzenlängsträgers 2 auf der Seitenfläche 8b der Motoraufnahme 8 sind in zwei Reihen in der Richtung des Fahrzeugs von oben nach unten angeordnet, wobei sie in der Richtung des Fahrzeugs von vorne nach hinten beabstandet sind und derart angeordnet sind, dass sich der Zwischenraum in der Richtung des Fahrzeugs von vorne nach hinten zwischen den Anschlusspunkten Wb von der oberen Seite zur unteren Seite verengt.
Patent DE-102014110316-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Halbleiterwaferstruktur und Verfahren zur Bildung einer Halbleiterwaferstruktur
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine Halbleitervorrichtung, eine Halbleiterwaferstruktur und ein Verfahren zur Herstellung oder Bildung einer Halbleiterwaferstruktur. Die Halbleitervorrichtung weist ein Halbleitersubstrat mit einem ersten Gebiet, das einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, und einem zweiten Gebiet, das einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, auf. Die Halbleitervorrichtung weist ferner eine Oxidstruktur mit unterbrochenen Bereichen und eine Metallschichtstruktur, die zumindest an den unterbrochenen Bereichen des Oxids in Kontakt mit dem zweiten Gebiet steht, auf.
Patent DE-102014111501-A1 (DE)
Title: Warmumformvorrichtung und Verfahren zum Herstellen von pressgehärteten Formbauteilen aus Stahlblech
Inventor: KÖYER MARIA
IPC: C21D8/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warmumformvorrichtung zum Herstellen eines pressgehärteten Formbauteils aus einer Platine, mit einem Ofen zum Erhitzen der Platine und einer Presseinrichtung zum Umformen und Abkühlen der in dem Ofen erhitzten Platine, wobei die Warmumformvorrichtung eine dem Ofen vorgeordnete Vorwärm-Walzrichteinrichtung mit einer temperierbaren Walze zum Begradigen und Vorwärmen der Platine aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines pressgehärteten Formbauteils aus einer Platine, wobei die Platine in einem Ofen erhitzt wird und die erhitzte Platine dann in einer Presseinrichtung umgeformt und abgekühlt wird, und wobei die Platine vor der Erhitzung in dem Ofen mittels einer temperierbaren Walze einer Vorwärm-Walzrichteinrichtung begradigt und vorgewärmt wird.
Patent DE-102014117047-A1 (DE)
Title: Traverse für Schienenfahrzeuge zur Anlenkung eines Wagenkastens eines Schienenfahrzeugs an dessenDrehgestell
Inventor: THONI LOTHAR
IPC: B61F5/22
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traverse zur Anlenkung eines Wagenkastens (3) eines Schienenfahrzeugs (2) an dessen Drehgestell (4), wobei die Oberseite (24) der Traverse (1) mit dem Wagenkasten (3) verbunden ist und auf der Unterseite (25) der Traverse (1) eine Drehzapfenplatte (27) mit Drehzapfen (11) mittels Befestigungsmittel befestigt ist, wobei der Drehzapfen (11) zur Übertragung von Zug- und Bremskräften in einer Drehzapfenaufnahme am Drehgestell (4) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102014202778-A1 (DE)
Title: Ventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums und Verwendung des Ventils
Inventor: SIMMERER JüRGEN
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (10; 10a; 10b) zum Steuern eines gasförmigen Mediums, mit einem Ventilgehäuse (11;11b), in dem ein zumindest zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung bewegliches Ventilglied (20; 20a; 20b) zum Öffnen und Verschließen wenigstens einer Durchlassöffnung (16a bis 16c) für das Medium angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Durchlassöffnung (16a bis 16c) im Bereich einer Ventilsitzfläche (12; 12b) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass zwischen einer Längsachse (15) des Ventilgehäuses (11; 11b) im Bereich der Ventilsitzfläche (12; 12b) und der Ventilsitzfläche (12; 12b) ein Winkel (α) von weniger als 90°, vorzugsweise zwischen 30° und 60°, ausgebildet ist, und dass die Ventilsitzfläche (12; 12b) kegelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014204862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Lokalisieren der Verbauposition von Rädern in einem Fahrzeug
Inventor: BETTECKEN JÜRGEN
IPC: B60C23/02
Filed: 2014-03-17
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren und eine Anordnung zum Lokalisieren der Verbauposition von zumindest zwei Rädern (2a–2d) an einem Fahrzeug (1). Dabei wird ein erstes Funksignal eines an einem der Räder montierten ersten ersten Sensors (4a) sowie ein zweites Funksignal eines an einem anderen der Räder montierten zweiten ersten Sensors (4b) empfangen. Ferner wird ein erster Messwert eines ersten zweiten Sensors, der die Winkellage eines ersten der Räder misst empfangen und es wird ein zweiter Messwert eines zweiten zweiten Sensors (5c), der die Winkellage eines zweiten der Räder misst, empfangen. Bleibt eine erste Phasenlage des er sten Funksignals in Relation zum ersten Messwert und eine zweite Phasenlage des ersten Funksignals in Relation zum zweiten Messwert innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs, so ist eine eindeutige Zuordnung mittels Winkelabgleich nicht möglich, so dass die Verbauposition der Sensoren bzw. der zugeordneten Räder mittels einer Feldstärkemessung (FS4a, FS4c) des ersten (S4a) und des zweiten (S4c) Funksignals geschieht.
Patent DE-102014206527-A1 (DE)
Title: Aufteilungsverfahren für scheibenförmiges Werkstück
Inventor: HIROSAWA SHUNICHIRO
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ein Aufteilungsverfahren für ein scheibenförmiges Werkstück mit einer Vielzahl von ersten Aufteilungslinien und einer Vielzahl von zweiten Aufteilungslinien, welche die ersten Aufteilungslinien schneiden, wird bereitgestellt. Das Werkstück wird entlang der ersten und zweiten Aufteilungslinien unter Verwendung einer Schneidklinge in einer Runterschnittweise geschnitten, während ein Kühlschmierstoff der Schneidklinge zugeführt wird, wobei das Werkstück vollständig in einer Dickenrichtung davon geschnitten wird, um eine Vielzahl von Chips zu erhalten. Das Aufteilungsverfahren umfasst einen ersten Schneidschritt zum Schneiden des Werkstücks entlang der ersten Aufteilungslinien und einen zweiten Schneidschritt zum Schneiden des Werkstücks entlang der zweiten Aufteilungslinien. In zumindest dem zweiten Schneidschritt wird der äußere Umfang des Werkstücks an dem Schneidende von jeder zweiten Aufteilungslinie nicht geschnitten, um einen ungeschnittenen Bereich auszubilden, wodurch das Ausbilden von Abfallspänen unterdrückt wird.