baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002780-U1 (DE)
Title: Sicherungsverschluss für nach innen öffnende ein- und zweiflüglige Fenster und Fenstertüren
IPC: E05C19/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Sicherungsverschluss für nach innen öffnende ein- und zweiflüglige Fenster und Fenstertüren zum Verpressen des Fensterflügelrahmens an den Fensterrahmen durch einen waagerecht auf dem Fensterflügelrahmen mittels Feststeller pressenden Sperrriegel, der sich im rechten Winkel und um 360° drehbar durch ein am äußersten Ende dieses Sperrriegels befindlichen Durchgangsloch auf einem im Fensterrahmen waagerecht fixierten Gewindebolzen aufgesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Durchgangsloch aus längere Seite des rechteckigen Sperrriegels von der Länge her der Breite einem handelsüblichen Fensterrahmen entspricht.
Patent DE-202016004678-U1 (DE)
Title: Vorschubpolster für Laufmaschinen
IPC: B62K3/16
Filed: 2016-07-28
Abstract: Vorschubpolster für Laufmaschinen, insbesondere für Laufrad-Tretroller, laut Beschreibung als Brust-Schubkissen ausgebildet, dergestalt, dass das Polster unmittelbar vor dem oberen bzw. dem oberen und mittleren Brustbereich positioniert ist und durch Körperandruck einen Teil der durch die Beinarbeit erzeugten Vorschubkraft direkt auf das Laufrad überträgt.
Patent DE-202016005736-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2016-09-20
Abstract: Ausziehtisch, mit einer in einer Nichtgebrauchslage unter einer Tischplatte angeordneten, um eine vertikale Achse um 90° gegenüber der Gebrauchslage gedrehten, an einer Stirnseite der Tischplatte ausziehbaren Zusatzplatte, die von einem zwischen der Zusatzplatte und der Tischplatte angeordneten Auszug gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auszug (3) der Zusatzplatte (2) an einem freien Ende ein Scharnier (11) aufweist, dessen Schwenkachse (12) parallel zu der Stirnseite (4) der Tischplatte (1) verläuft und dass die Zusatzplatte (2) über eine Drehachse (5) an das Scharnier (11) angeschlossen ist, die senkrecht auf der Zusatzplatte (2) steht.
Patent DE-202016008457-U1 (DE)
Title: Gegenstandsaufsammelvorrichtung, Gegenstandsaufsammelbehälter, Gegenstandsaufsammelgitterschutz
IPC: A01D51/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Gegenstandsaufsammelgitterschutz (11), der zur Verwendung mit einem Aufsammelgitterkorb (8) einer Gegenstandsaufsammelvorrichtung konfiguriert ist, wobei der Gitterkorb (8) ein von einem Gegenstand durchdringbares Gitter umfasst, das mehrere zueinander beabstandete elastische Gitterstäbe (9) umfasst, die von einer Korbbasis (10, 20) gestützt werden und sich davon erstrecken, wobei der Aufsammelgitterschutz (11) mindestens eine ringförmige Schutzschale (13) mit einer vordefinierten lateralen Breite (W) umfasst, die bei ordnungsgemäßer Anwendung auf den Gitterkorb (8) einen vordefinierten Gitterkorbbereich, der neben der Korbbasis (10, 20) positioniert ist, überlappt, um dadurch in der Überlappungsregion (12) ein Hindurchführen von Gegenständen in den Gitterkorb (8) zu versperren.
Patent DE-202016102117-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt zur Herstellung einer Verpackung
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-04-21
Abstract: Verpackung zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere von stabförmigen Waren wie Zigaretten und dergleichen, umfassend – eine Vorderwand (12); – eine Rückwand (14); – die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18); und – eine Bodenkonstruktion (20) zur Ausbildung eines Aufbewahrungsraums (66) für die Waren, wobei die Bodenkonstruktion (20) eine Bodenwand (24) umfasst; sowie – eine Deckelkonstruktion (22) umfassend eine Deckelvorderwand (30), eine Deckeloberwand (28) und eine Deckelrückwand (26), dadurch gekennzeichnet, dass eine Klappwand (52) zwischen der Bodenkonstruktion (20) und der Deckelkonstruktion (22) angeordnet und über Biegelinien (70, 72) daran angelenkt und verbunden ist.
Patent DE-202016105977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen und Ausrichten von Bügelverschlussflaschen
IPC: B65C9/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Drehen und Ausrichten von Bügelverschlussflaschen (2) aufweisend zumindest eine Transportvorrichtung (3) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (2) in zumindest einer Förderrichtung (FR) und zumindest eine Drehvorrichtung (4) mit Mitteln zum Drehen der Bügelverschlussflaschen (2) um deren Flaschenlängsachse (LA) in einer Drehrichtung (DR), wobei die Mittel zum Drehen der Bügelverschlussflaschen (2) sich gegenüberliegend entlang der Transportvorrichtung (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehvorrichtung (4) zum Einstellen und Halten einer vorgegebenen Drehposition (DP) der Bügelverschlussflaschen (2) eine Magnetisierungseinheit (7) und eine Bügelpositioniereinheit (8) aufweist, wobei die Magnetisierungseinheit (7) zur Erzeugung einer auf Bügelverschlüsse (9) der Bügelverschlussflaschen (2) einwirkenden Magnetkraft zum Anheben der Bügelverschlüsse (9) in eine Halteposition (HP) ausgebildet ist und wobei die Bügelpositioniereinheit (8) zur Bereitstellung eines Anschlags für die in der Halteposition (HP) ausgerichteten Bügelverschlüsse (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106366-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung
IPC: E01H5/02
Filed: 2016-11-14
Abstract: Arbeitsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung im Haushalt, Garten und/oder zur gewerblichen Nutzung, mit einem Werkzeug (1) zum Räumen oder Bearbeiten eines Bodens und einem Stiel (2), der an dem Werkzeug (1) befestigt ist, wobei das Werkzeug (1) an seinem bei bestimmungsgemäßem Gebrauch dem Boden zugewandten Ende mit einer Vorderkante (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante (11) aufstellbar ist.
Patent DE-202017002929-U1 (DE)
Title: Wickeleinrichtung für ein zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes mit einem Klebeband ausgebildetes Bündelgerät
IPC: B65B27/10
Filed: 2017-06-02
Abstract: Wickeleinrichtung (12) für ein zum Umwickeln eines länglichen Bündelgutes (2) mit einem Klebeband (3) ausgebildetes Bündelgerät (1), mit einem drehbar gelagerten Wickelkopf (15, 115), mit zwei Schwenkbacken (16, 17, 116, 117) des Wickelkopfes (15, 115) zur Führung des Bündelgutes (2) in das Zentrum des Wickelkopfes (15, 115) und zur Abstützung des Bündelgutes (2) beim Umwickeln, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungselemente (21, 22, 121, 122) zur Führung des Bündelgutes (2) innerhalb des Wickelkopfes (15, 115) angeordnet sind.
Patent DE-202017003648-U1 (DE)
Title: Gebindehalter zur Montage auf Trägerelementen
IPC: A47G23/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Gebindehalter mit Löchern und variabler Befestigungsvorrichtung zur sicheren Aufnahme von Flaschen, Gläser, Dosen bzw. anderen Gebinden in verschiedenen Formen, Durchmessern und Höhen, dadurch Gekennzeichnet, dass das Oberbrett (2 Punkt 3) über Löcher (1 Punkt 1) in gleichen oder unterschiedlichen Durchmessern bzw. Größen verfügt die an unterschiedlichen Positionen eingebracht werden und durch diese die Gebinde auf die Bodenplatte gestellt werden können.
Patent DE-202017004915-U1 (DE)
Title: Wasserführende Wasserauslaufarmatur mit Touchscreen-Bildschirm
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Anforderung von Warm- oder Kaltwasser in 1 Rohr ohne mechanisches oder elektromechanisches Mischelement. Gekennzeichnet dadurch, das daß Element zur Wasserführung kein Mischelement enthält. Ohne mechanische Bauteile die zur Regulierung des Wasserflusses oder zur Temperaturregulierung dienen, und versehen mit einem Touchscreen-Bildschirm zur Wasseranforderung als reine Wasserauslaufarmatur. Bestehend aus Bauteilen zur Anforderung des Wasserflusses. 1 Elemente zur Wasserführung und einem oder mehreren integrierten Touchscreen-Bildschirmen. Das Element zur Wasserführung kann auch beweglich sein.
Patent DE-202017101183-U1 (DE)
Title: Aktiver Luftabweiser
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-03-02
Abstract: Eine Luftabweiser-Einrichtung (200) für ein Fahrzeug (100), aufweisend: einen vertikal bewegbaren Luftabweiser (208), und eine Mehrzahl von linearen Aktuatoren (206), die reihenweise durch einen Antrieb (204) betätigt werden, um den Luftabweiser (208) vertikal zu bewegen.
Patent DE-202017102737-U1 (DE)
Title: Elektrische flexible Laderaumabdeckung für Pickups
IPC: B60J11/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Eine entfaltbare Abdeckunganordnung für einen Pickup-Laderaum, umfassend: ein zusammenklappbares Gestell; mindestens einen Motor, operativ verbunden mit dem zusammenklappbaren Gestell; und ein Rahmenführungssystem, angeordnet an gegenüberliegenden Pickup-Laderaumseiten.
Patent DE-202017103907-U1 (DE)
Title: Faltstock mit auswechselbarem, schnell demontierbarem Handgriff
IPC: A45B9/02
Filed: 2017-06-30
Abstract: Faltstock mit auswechselbarem, schnell demontierbarem Handgriff, der einen Hauptkörper (10), eine Schnelllösebaugruppe (20) und einen Handgriff (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) aus mindestens zwei Abschnitten, und zwar einem oberen Abschnitt (11) und einem unteren Abschnitt (12) besteht, die auseinandernehmbar sind, wobei ein Seil durch die Innenräume des oberen und unteren Abschnitts (11, 12) geführt ist, sodass der obere und untere Abschnitt (11, 12) mittels des Seils verbunden bleiben, auch wenn sie auseinander genommen sind, wobei die Schnelllösebaugruppe (20) mit dem Oberende des oberen Abschnitts (11) verbunden ist, sodass der Handgriff (30) mittels der Schnelllösebaugruppe (20) schnell am Hauptkörper (10) angebracht oder vom Hauptkörper (10) demontiert werden kann; dass die Schnelllösebaugruppe (20) ein am Oberende des oberen Abschnitts (11) fest angebrachtes Verbindungsstück (21) aufweist, durch dessen Außenumfang eine Gewindebohrung (211) und eine sich verjüngende Durchgangsbohrung (212) hindurch gehen, wobei die Gewindebohrung (211) und die Durchgangsbohrung (212) miteinander verbunden sind, wobei ein Befestigungsbolzen (22) und eine Feder (23) der Reihe nach in die Gewindebohrung (211) eingesetzt werden und weiter eine Schraube (24) mit der Gewindebohrung (211) zusammengeschraubt wird, um ein Herausfallen des Befestigungsbolzens (22) und der Feder (23) zu verhindern, wobei die Feder (23) zwischen dem Befestigungsbolzen (22) und der Schraube (24) angeordnet ist und diese beiden vorspannt, sodass der Befestigungsbolzen (22) im normalen Zustand unter Federwirkung der Feder (24) zum horizontalen Verschieben in Richtung der Durchgangsbohrung (212) gebracht wird, wobei der Befestigungsbolzen (22) weiter durch die Stufenstruktur zwischen der Gewindebohrung (211) und der Durchgangsbohrung (212) beschränkt und blockiert wird, sodass nur ein am Vorderende des Befestigungsbolzens (22) angeordneter, sich verjüngender und vorspringender Knopf (221) aus der Durchgangsbohrung (212) um einen kleinen Abschnitt herausragen kann; und dass mit der Unterseite des Handgriffs (30) ein Mantelrohr (31) verbunden ist, an dem eine Steckbohrung (32) angeordnet ist, wobei der Handgriff (30) mit dem Mantelrohr (31) über den Außenumfang des Verbindungsstücks (21) gezogen ist, wobei der Handgriff (30) durch gleichzeitiges Feststecken des vorspringenden Knopfs (221) in der Durchgangsbohrung (212) und der Steckbohrung (32) mit der Unterseite des Hauptkörpers (10) fest verbindbar sind.
Patent DE-202017104312-U1 (DE)
Title: Bordwandelement sowie Nutzfahrzeug mit einem derartigen Bordwandelement
IPC: B62D33/023
Filed: 2017-07-19
Abstract: Bordwandelement (1), insbesondere Bordwand für Nutzfahrzeuge, wie LKW's, Anhänger, Pritschenfahrzeuge, Kipper oder landwirtschaftliche Fahrzeuge, mit einem oberen Längsrand (2) und einem unteren Längsrand (3) sowie zwei Seitenrändern (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des unteren Längsrandes (3) eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme eines Dichtelements (11) und/oder eines Nutsteins (19) angeordnet ist.
Patent DE-202018006340-U1 (DE)
Title: Trainingsfahrrad
IPC: A63B22/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Trainingsfahrrad, das Folgendes umfasst:
 einen Rahmen, der ausgebildet ist, auf einer Bodenfläche aufzuliegen, und einen Sattel aufweist, der ausgebildet ist, einen Benutzer zu tragen;
 einen durch den Rahmen gelagerten Rotor, wobei der Rotor eine Nabe, die vom Rahmen zur Rotation auf einer ersten Achse gelagert ist, und eine Vielzahl von Blättern umfasst, die mit der Nabe verbunden sind, wobei die Nabe und die Vielzahl von Blättern ausgebildet sind, gemeinsam um die erste Achse zu rotieren, und wobei die Vielzahl von Blättern ein erstes Blatt umfasst, das ein proximales Ende, das mit der Nabe verbunden ist, und einen länglichen Körper aufweist, der sich in Längsrichtung von der Nabe zu einem distalen Ende nach außen erstreckt, wobei der längliche Körper eine obere und eine untere Oberfläche und gegenüberliegende erste und zweite Kanten aufweist, die sich zwischen dem proximalen und dem distalen Ende erstrecken, wobei das erste Blatt ferner einen ersten Flansch umfasst, der mit dem Körper verbunden ist und sich von dem Körper quer zu der oberen und unteren Oberfläche erstreckt; wobei sich der erste Flansch des ersten Blatts entlang der ersten Kante des ersten Blatts erstreckt und das erste Blatt ferner einen zweiten Flansch umfasst, der sich quer zu den oberen und unteren Oberflächen entlang der zweiten Kante erstreckt, wobei der erste Flansch eine erste Verlängerung aufweist, die sich in Längsrichtung vom proximalen Ende des Körpers nach außen erstreckt, um ein erstes Befestigungselement zu bilden, das mit dem ersten Flansch zusammenhängt, und der zweite Flansch eine zweite Verlängerung aufweist, die sich in Längsrichtung vom proximalen Ende des Körpers nach außen erstreckt, um ein zweites Befestigungselement zu bilden, das mit dem zweiten Flansch zusammenhängt, und wobei das erste und das zweite Befestigungselement mit der Nabe verbunden sind, um das erste Blatt mit der Nabe zu verbinden; und
 eine Antriebsanordnung, die mit dem Rotor wirkverbunden ist, um die Rotation des Rotors anzutreiben, wobei die Antriebsanordnung eine Rollenanordnung, die durch den Rahmen gelagert und mit dem Rotor wirkverbunden ist, sowie eine Pedalanordnung umfasst, die mit der Rollenanordnung wirkverbunden ist, um die Rotation des Rotors über die Rollenanordnung anzutreiben.
Patent DE-202018006481-U1 (DE)
Title: Modulares Wandsystem
IPC: E04B2/82
Filed: 2018-02-01
Abstract: Modulares Wandsystem (1) zum einfachen Abtrennen von Räumen, beispielsweise Büro- oder Verkaufsräumen, ähnlich einer Trockenbauwand, mit welchem zumindest zwei Räume optisch und/oder akustisch und/oder hinsichtlich der Klimatisierung voneinander abtrennbar sind, wobei das modulare Wandsystem zumindest ein Anschlusselement (2), welches an einer Boden-, Wand- oder Deckenfläche (3) fixierbar ist, zumindest ein Rahmenelement (4), welches gegenüber einem Boden (5) und dem Anschlusselement (2) und/oder anderen Rahmenelementen (4) fixierbar ist, und zumindest zwei plattenförmige Abdeckelemente (6) mit beliebiger Oberfläche, mit welchen das Rahmenelement auf beiden Wandseiten flächig abdeckbar ist, aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement (4) an seinen Außenseiten (7) weitergehend Schraubfußelemente (8) aufweist, deren Fußabstand zum Rahmen, entlang der parallel zur Wandfläche des Wandsystems verlaufenden Schraubfußelementlängsachse (S) verstellbar ist, mit welchen das Rahmenelement (4) gegenüber einem Boden (5) und zumindest einem Anschlusselement (2) verspannbar ist.
Patent DE-202018006613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Teilen hoher und extra hoher Türme
IPC: B66C23/32
Filed: 2018-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Montage von Teilen hoher und extra hoher Türme mit Windkraftanlagen und anderen technologischen Geräten mit einem Kran sowie mit Winden mit Kabeln und Rollen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung eine Plattform (4) zur Montage des unteren Teils (2) des Turms aufweist, die auf einem Fundament (1) angeordnet ist,
 dass der Kran (5) auf der Plattform (4) angeordnet ist,
 dass die Winde (3) auf dem Fundament (1) von der Seite der Plattform (4) neben dem Turm befestigt ist,
 dass die Rollen (9) oben angeordnet sind,
 dass von jedem montierten Teil des Turms die Kabel (8) an der Plattform (4) befestigt sind,
 dass die Plattform (4) und die Winden (3) am Fundament (1) durch Rollen (9) am unteren Teil (2) des Turms montiert sind,
 dass die Führungen (7) an der Außenfläche des Turms und in seinem unteren Teil (2) Führungen (7) ausgebildet sind,
 dass Hebekabel (8) der Plattform (4) mit dem Kran (5) entlang der Führungen (7) zur oberen Zone (6) montiert sind,
 dass im unteren Teil (2) des Turms Befestigungen zur Installation durch den Kran (5) an der Plattform (4) des nächsten Teils des Turms ausgebildet sind.
Patent DE-202018104104-U1 (DE)
Title: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60J7/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Offendachkonstruktion für ein Fahrzeug (1) mit einer Dachöffnung (2), die in einem feststehenden Dachabschnitt (3) des Fahrzeuges definiert ist, aufweisend ein Paneel (4), das zwischen einer geöffneten Position zum Öffnen der Dachöffnung und einer geschlossenen Position zum vollständigen Schließen der Dachöffnung bewegbar ist, welches Paneel ein hinteres Ende (4') aufweist, das, wie in einer Längsrichtung des Fahrzeuges betrachtet, durch einen Bewegungsmechanismus (6, 7) zumindest aufwärts und abwärts bewegt werden kann, der einen Antriebsschieber (8), wenigstens einen Stützhebel (10) mit einem ersten Stützhebelende (11), welches in Bezug auf den feststehenden Dachabschnitt verschiebbar und drehbar ist, und einem entgegengesetzten zweiten Stützhebelende (12), das mit dem bewegbaren Paneel verschiebbar und drehbar in Eingriff steht, und einen Kipphebel (15) mit einem ersten Kipphebelende (16), das mit dem feststehenden Dachabschnitt über eine Gelenkachse (17) in Eingriff steht, welcher wenigstens während der Aufwärts- und der Abwärtsbewegung des hinteren Endes des Paneels vorzugsweise ortsfest ist, und einem entgegengesetzten zweiten Kipphebelende (18) aufweist, das für einen drehbaren Eingriff mit dem Stützhebel (10) an einer Eingriffsstelle (18) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer von dem Stützhebel (10) und dem Kipphebel (15) über eine Führungsbolzen (19) - Führungskurve (20) - Verbindung mit dem Antriebsschieber (8) wirksam in Eingriff steht, um den Stützhebel (10) wenigstens in vertikaler Richtung zu drücken.
Patent DE-202019005803-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine optische Faser
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) für wenigstens eine optische Faser (2) zur Anordnung an einer Positioniervorrichtung (3), wobei die Haltevorrichtung (1) einen Armabschnitt (4) und einen Halteabschnitt (5) umfasst, und ein proximales Ende (6) des Armabschnitts (4) zur Anordnung an der Positioniervorrichtung (3) ausgebildet ist, und sich an einem distalen Ende (7) des Armabschnitts (4) der Halteabschnitt (5) befindet, der dazu ausgebildet ist, die optische Faser (2) derart zu halten, dass Licht durch die optische Faser rückreflexionsfrei in ein optisches Element einleitbar ist, und an einer dem optischen Element zuwendbaren Seitenfläche (9) der Haltevorrichtung (1) und benachbart zu der optischen Faser (2) wenigstens zwei platten- oder scheibenförmige kapazitive Sensorelemente (10) zur gleichzeitigen Bestimmung eines Abstands und einer Lage zwischen der optischen Faser (2) und dem optischen Element (8) angeordnet sind.
Patent DE-202019101126-U1 (DE)
Title: Wespenschutz
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-02-27
Abstract: Anordnung (1) zur Schutz für Wandöffnungen, insbesondere Wandöffnungen für Rollläden (8), vor dem Eindringen von Wespen oder anderen Insekten in Rollladenkästen, wobei die Anordnung (1) eine Abdeckleiste (2) und ein Winkelprofil (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelprofil (3) zwei Winkel und drei Schenkel (4, 5, 6) aufweist, wobei der erste Schenkel (4) zur Befestigung des Winkelprofils (3) an dem Tür- oder Fenstersturz (9) vorgesehen ist, der zweite Schenkel (5) eine Parallelverschiebung des Winkelprofils (3) vom Schenkel (4) bewirkt und der dadurch erhaltene parallelverschobene Schenkel (6) für die Aufnahme der Abdeckleiste (2) vorgesehen ist, wobei die Abdeckleiste (2) so am Schenkel (6) des Winkelprofils angeordnet ist, dass der Spalt zwischen Fenster- oder Türsturz (9) und Rollladen (8) abgedeckt ist.
Patent DE-202019101533-U1 (DE)
Title: Befeuchter
IPC: F24F6/12
Filed: 2019-03-19
Abstract: Befeuchter, umfassend einen Fuß, einen Wasserbehälter, einen Vernebler, einen Nebel-Ausgangskanal und ein Gebläse, wobei der Vernebler an dem Fuß angeordnet ist und der Wasserbehälter zum Versorgen des Verneblers mit Wasser dient, und wobei ein durch den Vernebler erzeugter Nebel über den Nebel-Ausgangskanal abgeführt wird und das Gebläse Luft über einen Luftaustritt in den Nebel-Ausgangskanal einbläst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Luftaustritt ein Wasser-Abschirmelement vorgesehen ist, das einen Wasser-Abschirmabschnitt, einen Montageabschnitt, einen Kraftaufnahmeabschnitt und einen Rückstellabschnitt umfasst, welcher Rückstellabschnitt ein elastisches Element umfasst, wobei der Wasser-Abschirmabschnitt zum Öffnen oder Schließen des Luftaustritts dient.
Patent DE-202019102327-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzspulenvorrichtung
IPC: G01R33/3415
Filed: 2019-04-25
Abstract: Magnetresonanzspulenvorrichtung zur Untersuchung eines Untersuchungsobjekts, die eine anpassbare Struktur umfasst, wobei die anpassbare Struktur
 - eine Trägerstruktur mit mehreren Trägerstäben,
 - zumindest ein Spulenelement, das an der Trägerstruktur angeordnet ist, und
 - einen Einstellmechanismus umfasst, wobei eine relative Orientierung der mehreren Trägerstäbe durch den Einstellmechanismus einstellbar ist, so dass eine geometrische Form der Trägerstruktur gezielt eingestellt werden kann.
Patent DE-202019103238-U1 (DE)
Title: Kassieranlage für Waren
IPC: A47F10/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Kassieranlage für Waren (W), insbesondere Einzelhandelswaren (W), mit einem Kassentisch (4) mit Kasse (3) sowie gegebenenfalls elektronischem Lesegerät (2) für die Waren (W), und mit einem vorzugsweise warenstromendseitig des Kassentisches (4) vorgesehenen Warenschacht (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Warenschacht (13) lösbar an den Kassentisch (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202019104339-U1 (DE)
Title: Gurttrainer
IPC: B60R22/12
Filed: 2019-08-07
Abstract: Gurttrainer bestehend aus einem Gurtband (4) und einem flexiblen Träger (1), der in seinen Abmaßen den durchschnittlichen Maßen der den menschlichen Brust- und Bauchbereich abdeckenden Fläche entspricht, wobei der Träger (1) an zumindest zwei diagonal gegenüber liegenden Bereichen nahe seiner Ecken (2) mit länglichen, durch das Material des Trägers (1) hindurchgehenden Ausnehmungen (3) versehen ist, und der Träger (1) aus flexiblen Kunststoff besteht.
Patent DE-202019104706-U1 (DE)
Title: Modulares Regalsystem für eine Ladeneinrichtung
IPC: A47F7/19
Filed: 2019-08-28
Abstract: Modulares Regalsystem (1) für eine Ladeneinrichtung, umfassend mindestens einen ersten Seitenrahmen (21) und einen mit dem ersten Seitenrahmen verbindbaren zweiten Seitenrahmen (22), wobei der erste Seitenrahmen (21) und der zweite Seitenrahmen (22) identisch ausgebildet sind, und wobei der erste Seitenrahmen (21) und der zweite Seitenrahmen (22) jeweils als geschlossener Rahmen mit einer viereckigen Außenkontur (AK) ausgebildet sind, und wobei der erste Seitenrahmen (21) und der zweite Seitenrahmen (22) eine Öffnung (3) umschließen.
Patent DE-202019104825-U1 (DE)
Title: Strom-Umwandlungs-Vorrichtung und damit ausgestattetes intelligentes Stromnetz-System
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Strom-Umwandlungs-Vorrichtung (1, 1', 2), umfassend:
 ein Gehäuse (10), das mit einem Strom-Erfassungs-Port (11), einem Kommunikations-Port (12), einem DC-Eingangs-Port (13) und einem AC-Ausgangs-Port (14) ausgestattet ist,
 eine Mikro-Steuerungs-Einheit (20), die in dem Gehäuse (10) angeordnet ist,
 eine Spannungs-Mess-Einheit (30), die in dem Gehäuse (10) angeordnet und mit der Mikro-Steuerungs-Einheit (20) verbunden ist,
 eine Kommunikations-Einheit (40), die in dem Gehäuse (10) angeordnet und mit der Mikro-Steuerungs-Einheit (20), dem Strom-Erfassungs-Port (11) und dem Kommunikations-Port (12) verbunden ist, und
 eine Strom-Umwandlungs-Einheit (50), die in dem Gehäuse (10) angeordnet und mit dem DC-Eingangs-Port (13) und dem AC-Ausgangs-Port (14) verbunden ist.