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Patent DE-102014214861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines medizinisch-robotischen Geräts sowie medizinisch-robotisches Gerät
Inventor: MEWES PHILIP
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines medizinisch-robotischen Geräts (1) mit einem Endeffektor (2) zum Durchführen einer diagnostischen und/oder therapeutischen Maßnahme, mit einem Vorgeben von zumindest einer von dem Endeffektor (2) zu erreichenden Position (P), einem Bewerten von zumindest zwei Bewegungsabfolgen des medizinisch-robotischen Geräts (1), mit denen der Endeffektor (2) die jeweils vorgegebene zumindest eine Position (P) erreicht, mittels eines Optimierungskriteriums, einem Auswählen der Bewegungsabfolge mit dem besten Bewertungsergebnis als optimale Bewegungsabfolge und einem Umsetzen der optimalen Bewegungsabfolge, sodass die jeweilige vorgegebene Position (P) durch den Endeffektor (2) erreicht wird, um eine verbessertes Erreichen der vorgegebenen Position zu realisieren.
Patent DE-102014217979-A1 (DE)
Title: Schmierstoffqualitätsmodul für Wälzlager und Schmierstoffüberwachungsanordnung
Inventor: KRAM MARTIN
IPC: G01N33/30
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmierstoffqualitätsmodul (01) für ein Wälzlager und eine Schmierstoffüberwachungsanordnung mit einem solchen Modul. Das Schmierstoffqualitätsmodul umfasst einen Sensor (02) zur optischen Erfassung von Kennwerten eines im Wälzlager befindlichen Schmierstoffs. Der Sensor (02) umfasst eine Sendeeinheit (03) zum Aussenden optischer Sendesignale an eine mit dem Schmierstoff in Kontakt stehende Messstelle und eine Detektionseinheit (04, 05) zum Empfang optischer Messsignale von der Messstelle. Die erfindungsgemäße Schmierstoffüberwachungsanordnung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Sensor (02) mit dem Schmierstoff nicht in Berührung steht. Stattdessen sind mindestens zwei Lichtleiter (10, 12) zum Übertragen der Sendesignale und der Messsignale vorgesehen. Die der Messstelle zugewandten Enden der Lichtleiter (10, 12) sind innerhalb einer Bündelhülse (13) angeordnet, wobei die Bündelhülse (13) an ihrem der Messstelle zugewandten Ende (14) eine lichtdurchlässige Deckseite (15) aufweist.
Patent DE-102014222680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flüssigkeitszerstäubung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B81B1/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Mikroakustik und betrifft eine Vorrichtung zur Flüssigkeitszerstäubung, wie sie beispielsweise im medizinischen Bereich für die Inhalation zum Einsatz kommen kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung anzugeben, mit der unter Einsatz von akustischen Oberflächenwellen eine sichere, reproduzierbare und gleichmäßige Zerstäubung von Flüssigkeiten gewährleistet werden kann. Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung, bestehend aus einem piezoelektrischen Substrat mit mindestens einem Interdigitalwandler und auf dem Substrat ein oder mehrere mittels fotolithografischer Verfahren aufgebrachte Strukturen aus Polymermaterial mit Mikrokanälen vorhanden sind, die teilweise außerhalb des Ausbreitungsbereichs der akustischen Welle angeordnet sind, und mindestens eine Öffnung der Mikrokanäle an der Position angeordnet ist, an der die akustische Welle einen nachweislichen Anstieg der Amplitude der akustischen Welle aufweist. Die Aufgabe wird weiterhin durch ein Verfahren gelöst, bei dem Polymermaterial fotolithographisch aufgebracht und strukturiert belichtet wird.
Patent DE-102014222844-A1 (DE)
Title: Rußsensor
Inventor: GARNEYER ECKART
IPC: G01N27/66
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rußsensor mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode durch einen Isolationskörper elektrisch voneinander isoliert sind und zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eine elektrischen Spannung anlegbar ist und Rußpartikel mit einem Gasstrom in den Raum zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode gelangen können. Um einen Rußsensor anzugeben, der einen deutlich höheren Messstrom liefert, sind auf der Oberfläche der ersten Elektrode und/oder auf der Oberfläche der zweiten Elektrode Elemente zur Konzentration der elektrischen Feldstärke ausgebildet.
Patent DE-102014224060-A1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Kunststoffabdecklinse
Inventor: BLAIR THOMAS
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-11-26
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung ein Substrat, einen Berührungssensor und eine Abdecklinse. Der Berührungssensor ist auf dem Substrat angeordnet. Ein leitfähiges Netz bildet Teile des Berührungssensors und das leitfähige Netz umfasst feine Leitungen aus Metall. Die Abdecklinse ist mit dem Berührungssensor verbunden und höchstens 0,4 mm dick. Die Abdecklinse umfasst Kunststoff.
Patent DE-102015001898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Signalmittel zum Anbringen an eine Fahrzeugscheibe
Inventor: GARN SASCHA
IPC: F21V21/08
Filed: 2015-02-18
Abstract: Beim Aufstellen des Warndreiecks setzen sich Fahrzeugführer eines liegengebliebenen Fahrzeugs (11) einer großen Gefahr aus. Insbesondere vor der Kenntlichmachung des liegengebliebenen Fahrzeugs (11) durch ein Warndreieck werden die Fahrzeugführer von nachfolgenden Fahrzeugen nur schlecht oder gar nicht gesehen. Es sind Abstandshalter bekannt, die an einer der Fahrbahn zugewandten Seite des Fahrzeuges (11) angebracht werden, um einen Bereich, in dem sich die Personen bewegen können, zu kennzeichnen. Diese Vorrichtungen sind jedoch aufwendig zu installieren, sowie sperrig und somit für das Mitführen in einem Fahrzeug ungeeignet. Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung (10), mit der auf einfache Art und Weise ein liegengebliebenes Fahrzeug (11) kennzeichenbar ist. Dazu ist es vorgesehen, dass ein Signalelement (12) der Vorrichtung (10) aufblasbar ist.
Patent DE-102015003458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Annahme, Einlagerung und Ausgabe von Waren und/oder Warenkommissionen verschiedener Größen und Formaten
Inventor: KROPP DANIEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-03-11
Abstract: Verfahren zur automatischen Annahme, Einlagerung und Ausgabe von Waren und/oder Warenkommission/en verschiedener Größen und Formaten dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem Verfahren Waren und/oder Warenkommission/en nicht durch Anheben und Ablegen ein-, um- bzw. ausgelagert werden, sondern die Waren und/oder Warenkommissionen durch einen Schober oder eine vergleichbare Vorrichtung ein-, um- oder ausgelagert werden.
Patent DE-102015003902-A1 (DE)
Title: Speicherfolienscanner
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: G03B42/00
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslesen einer belichteten Speicherfolie, umfassend eine Lichtquelle, mit der Ausleselicht erzeugbar ist, eine Ablenkeinheit, mit der das Ausleselicht zum Auslesen der Speicherfolie (12) sequenziell mit einem Auslesefleck auf die Speicherfolie richtbar ist, wodurch dort ein wandernder Auslesefleck erzeugbar ist, eine Detektoreinheit für Fluoreszenzlicht, das von der Speicherfolie beim Auslesen mit dem Ausleselicht abgegeben wird, eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Lichtquelle, die Ablenkeinheit und die Detektoreinheit zu steuern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, ein Vorauslesen der Speicherfolie zur Ermittlung von Ausleseparametern durchzuführen und nachfolgend ein Auslesen der Speicherfolien mit den ermittelten Ausleseparametern durchzuführen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auslesen einer Speicherfolie, mit den Schritten eines Auslesens eines Teils einer auf der Speicherfolienfläche befindlichen Information, einem Ermitteln von Ausleseparametern anhand des ausgelesenen Teils der Information und einem Auslesen des verbleibenden Teils der Information der Speicherfolienfläche mit den Ausleseparametern.
Patent DE-102015005119-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieüberwachungsvorrichtung (3) zum Überwachen jeweiliger Einzelspannungen einer Vielzahl von jeweiligen Batteriezellen (2) eines Batteriesystems (1) eines Kraftwagens, mit einer Auswerteeinheit (5) zum Erfassen und Auswerten der Einzelspannungen, wobei die Auswerteeinheit (5) zwei Messpfade (6, 7) aufweist, und über die Messpfade (6, 7) die Einzelspannungen von jeweiligen, jeweils einem der Messpfade (6, 7) zugeordneten Untermengen (8, 9) der Batteriezellen (2) erfassbar sind, wobei die Einzelspannungen über den ersten Messpfad (6) gemäß einer ersten Messvorschrift und über den zweiten Messpfad (7) gemäß einer von der ersten verschiedenen zweiten Messvorschrift erfassbar sind, um eine verbesserte Überwachung eines Batteriesystems (1) mit einer Vielzahl von Batteriezellen (2) zu erreichen.
Patent DE-102015005300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines kernmagnetischen Durchflussmessgeräts
Inventor: TROMP RUTGER REINOUT
IPC: G01R33/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Betreiben eines kernmagnetischen Durchflussmessgerätes zur Bestimmung des Durchflusses eines durch ein Messrohr strömenden mehrphasigen Mediums, mit einer Vormagnetisierungseinrichtung zur Vormagnetisierung des Mediums, mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines das Medium durchsetzenden Magnetfeldes und mit einer Messeinrichtung, wobei die Messeinrichtung mindestens eine zum Erzeugen von das Medium anregenden Anregungssignalen und/oder zum Detektieren von vom Medium ausgesandten Messsignalen ausgestaltete spulenförmig ausgebildete Antenne umfasst. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Verfahren zum Betreiben eines kernmagnetischen Durchflussmessgerätes anzugeben, das sich insbesondere für die Anwendung von ”phase slip” aufweisenden Medien eignet, mit dem die Charakterisierung der gasförmigen Phase vereinfacht wird, ist bei dem zuvor beschriebenen Verfahren dadurch gelöst, dass von der spulenförmig ausgebildeten Antenne ein die Magnetisierung zumindest in Richtung des Magnetfeldes zerstörender Puls oder eine die Magnetisierung in Richtung des Magnetfeldes zerstörende Pulssequenz ausgesendet wird, insbesondere in Kombination mit Dephasierungsgradienten, dass eine Wartezeit tW gewartet wird und dass dann eine kernmagnetische Messung durchgeführt wird, indem das Medium durch die spulenförmig ausgebildete Antenne mit Anregungspulsen angeregt wird und die durch die Anregung im Medium erzeugten Messsignale detektiert werden.
Patent DE-102015005748-A1 (DE)
Title: Regalmodul
Inventor: ATTEMEIER BERND
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Regalmodul (1), insbesondere einer mobilen Servicevorrichtung (2), insbesondere einer mobilen Küche oder einer mobilen Lagervorrichtung. Erfindungsgemäß weist das Regalmodul (1) mindestens, ein erstes Seitenteil (4) und ein zweites Seitenteil (6) auf, wobei das erste Seitenteil (4) und das zweite Seitenteil (6) jeweils ein Fußteil (8) und ein sich orthogonal zum Fußteil (8) erstreckendes Trägerelement (10) aufweisen, wobei die Fußteile (8) und die Trägerelemente (10) jeweils fest miteinander verbunden sind, wobei die Fußteile (8) geneigt zueinander ausgebildete Wandungsanteile (20, 22) aufweisen, deren Abstand zueinander im Bereich einer Aufstellfläche (24) der Fußteile (8) jeweils am größten ist, wobei durch die Oberseite (26) der Wandungsanteile eine schienenartige Form ausgebildet ist und durch die Unterseite (28) der Wandungsanteile eine zur schienenartigen Form negativ ausgebildete rinnenartige Form ausgebildet ist, wobei mit der Oberseite (26) der Wandungsanteile eine Unterseite (28) von Wandungsanteilen eines Fußteils (8) eines baugleichen Regalmoduls (3) in Kontakt bringbar ist und/oder wobei mit der Unterseite (28) der Wandungsanteile eine Oberseite (26) von Wandungsanteilen eines Fußteils (8) eines baugleichen Regalmoduls (3) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102015006313-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung
Inventor: ELIAS BJÖRN
IPC: H02J50/60
Filed: 2015-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (10) zum induktiven Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einer Primärspule (12), welche dazu ausgelegt ist, eine Spannung in einer Sekundärspule des Kraftfahrzeugs zum Laden des elektrischen Energiespeichers zu induzieren, und mit einem Hebemechanismus (14), welcher dazu ausgelegt ist, die Primärspule (12) zwischen einer Verstauposition und einer Ladeposition zu bewegen, wobei die Ladevorrichtung (10) zumindest einen Heizleiter (20), insbesondere einen Heizdraht, aufweist, welcher am Hebemechanismus (14) angeordnet und mittels einer Steuereinrichtung (22) der Ladevorrichtung (10) ansteuerbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Ladevorrichtung (10).
Patent DE-102015008322-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nickel-Eisen-Chrom-Aluminium-Knetlegierung mit einer erhöhten Dehnung im Zugversuch
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: C22C19/05
Filed: 2015-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Nickel-Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit (in Gew.-%) 12 bis 40% Chrom, 0 bis 4,0% Aluminium, 0,01 bis 75,0% Eisen, 0,001 bis 3,0% Silizium, 0,001 bis 4,0% Mangan, 0,0 bis 1,0% Titan, jeweils 0,0001 bis 0,05% Magnesium und/oder Kalzium, 0,005 bis 0,25% Kohlenstoff, 0,0005 bis 0,050% Stickstoff, max. 0,020 % Sauerstoff, max. 0,030% Phosphor, max. 0,010% Schwefel, wahlweise 0 bis 4% Niob, wahlweise 0 bis 30% Molybdän, wahlweise 0–30% Wolfram, wahlweise zwischen 0,0 bis 15,0% Kobalt, wahlweise zwischen 0 und 0,008% Bor, Rest Nickel und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen, a) mittels Erschmelzung in einem Induktions- oder Lichtbogenofen gefolgt von einer Behandlung in einer VOD- oder VLF-Anlage oder mittels Erschmelzung im Vakuuminduktionsofen (VIM) b) und die dann anschließend mittels Elektroschlackeumschmelzen (ESU) gereinigt wird, wahlweise auch zusätzlich mit VAR gereinigt wird, wobei durch die Elektroschlackeumschmelzung, wahlweise auch VAR, eine erhöhte Dehnung im Zugversuch im Temperaturbereich von 500 bis 900°C erreicht wird, was zu einer Verringerung der Empfindlichkeit gegen Spannungsrelaxationsrisse (SRC) in diesem Temperaturbereich führt.
Patent DE-102015012853-A1 (DE)
Title: Gewindespindeltrieb sowie Möbel mit einer Hubvorrichtung, die einen Gewindespindeltrieb aufweist
Inventor: RIESTERER FELIX
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewindespindeltrieb (1') mit zumindest einer Gewindespindel (2'), die (2') ein Außengewinde (3') aufweist, mit wenigstens zwei Spindelmuttern (4', 5'), die jeweils ein, mit dem Außengewinde (3') der Gewindespindel (2') kämmendes Innengewinde (6', 7') haben und mit wenigstens einem Stellelement, das zwischen den wenigstens zwei Spindelmuttern (4', 5') wirksam ist, derart, dass die Innengewinde (6', 7') der Spindelmuttern (4', 5') gegen die Flanken des Außengewindes (3') der Gewindespindel (2') gepresst werden, wobei das Stellelement ein zwischen den zwei Spindelmuttern (4', 5') in axialer Richtung der Gewindespindel (2') wirksames Druckelement (8') ist, welches die Innengewinde (6', 7') der Spindelmuttern (4', 5') gegen die in axialer Richtung der Gewindespindel (2') außen liegenden Flanken des Außengewindes (3') presst. Die vorliegende Erfindung passt sich auch mit einem Möbel, das eine zur Höhenverstellung des Möbels bestimmte Hubeinrichtung aufweist, welche Hubeinrichtung zumindest einen erfindungsgemäß ausgebildeten Gewindespindeltrieb (1') hat.
Patent DE-102015013620-A1 (DE)
Title: Einbruch-hemmende universal dreh- und sperrvorrichtung
Inventor: DUBRAVCIC DUBRAVKO
IPC: E05C9/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EIN KOMPAKTES, FLACH GEBAUTES, ERGONOMISCH GEFORMTES, IN EINEM EIGENEM SELBSTTRAGENDEM GEHÄUSE EINGEBAUTES UND MIT EINER BEWEGLICHEN BLENDE (6) ABGEDECKTEN DREH UND SPERRVORICHTUNG AUS STAHL, ALS EINBRUCHHEMMENDE VORRICHTUNG, DER SICH BESONDERS DURCH DIE FLACHE BAUWEISE FÜR DIE EINBAU IN FENSTERBÄNKEN SOWIE TÜRSCHWELEN UND TÜRZARGEN EIGNET, UND IST BÜNDIG MIT DER OBERFLÄCHE VERSCHRAUBT Z. B. IN DER FENSTERBANK ODER DER GLEICHEN, UND IST MIT ZWEI ANKERVERSCHRAUBUNGEN IN DAS MAUERWERK ODER IN EINEM RAHMEN BEFESTIGT. DADURCH ERMÖGLICHT ES EINEN EINFACHEN MONTAGEAUFWAND, GEMÄß DEM OBERBEGRIFF DES PATENTASCHPRUCHS I. DIE DREH UND SPERRVORRICHTUNG BESTEHT IN WESENTLICHEN AUS ZWEI MODULEN: MODUL I ALS STABILE STALRAHMEN KONSTRUKTION DIE QUERKRÄFTE BEI EINEM EINBRUCHSVERSUCH AUFFÄNGT, UND MODUL 2 MIT DREH UND SPERR VORRICHTUNG
Patent DE-102015013653-A1 (DE)
Title: Montagehilfen
IPC: E06B1/60
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Montagehilfen (10) zur Befestigung von Bauelementen an Maueröffnungen, mit einem Befestigungsschenkel (1), einem Andruckausgleichsflansch (5), einem Abstützwinkel (9) und mit einer Bauelemente-Auflagefläche (12), wobei die Elemente der Montagehilfe (10) aus einer einstückigen verzinkten Blechtafel ausgestanzt, gebogen, mit Bohrungen versehen und anderen Einrichtungen ausgebildet sind.
Patent DE-102015015029-A1 (DE)
Title: Abgasunterstütztes Zersetzungsreaktorrohr
Inventor: MITCHELL DOUGLAS A
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es geht um ein Reaktorrohr (150) in einem Abgasnachbehandlungssystem (100). Anschließend an einen Motor (110) befindet sich ein Oxidationskatalysator (120) und ein Dieselpartikelfilter (130). An diesen schließt sich ein Reaktorrohr (150) und Katalysator (160) mit selektiver katalytischer Reduktion an. Mit dem Reaktorrohr (150) ist eine Dosiereinheit (140) für Reduktionsmittel verbunden.
Patent DE-102015016311-A1 (DE)
Title: Rudersitz
Inventor: LORIDAN HERVÉ
IPC: B63H16/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz für Ruderboot, mit einem in Längsrichtung des Ruderboots hin- und herbewegbaren Untergestell und einer darauf angebrachten Sitzschale, welche zwei Vertiefungen zur Aufnahme der Sitzbeinknochen eines Ruderers aufweist. Hierbei ist die Sitzschale in Längsrichtung des Ruderboots in zwei, jeweils eine Vertiefung aufweisende Schalenhälften geteilt, so dass der Abstand der beiden Vertiefungen veränderbar ist.
Patent DE-102015100354-A1 (DE)
Title: Signalleitungssystem und Verfahren zum Überwachen des Betriebszustands einer elektrochemischen Vorrichtung
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-01-12
Abstract: Um ein Signalleitungssystem für eine elektrochemische Vorrichtung, die mehrere elektrochemische Zellen umfasst, umfassend mindestens einen Sensor, der eine Betriebsmessgröße der elektrochemischen Vorrichtung erfasst, mindestens zwei Sensorleitungen, durch welche der Sensor elektrisch leitend mit einer Überwachungseinrichtung der elektrochemischen Vorrichtung verbindbar ist, und mindestens eine Spannungsabgriffsleitung, durch welche eine Spannungsabgriffsstelle der elektrochemischen Vorrichtung elektrisch leitend mit der Überwachungseinrichtung verbindbar ist, zu schaffen, welches einfach aufgebaut ist und dennoch eine zuverlässige Übermittlung von kritischen Zuständen der elektrochemischen Vorrichtung entsprechenden Signalen an eine Überwachungseinrichtung zur Überwachung des Betriebszustands der elektrochemischen Vorrichtung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Teilstück mindestens einer Spannungsabgriffsleitung einen Teil einer der Sensorleitungen bildet.
Patent DE-102015100925-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zierteils mit Echtkarbonoptik
Inventor: KELLER BERND
IPC: C08J7/043
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zierteils mit Echtkarbonoptik für Fahrzeuge mit einer auf einer Sichtseite des Zierteils angeordneten und von außen erkennbaren Karbonfaserlage, die aus einer Faserstruktur aus vorgefertigten Karbonfasern mit Zwischenräumen gebildet ist und unter anderem den Verfahrensschritt des Nassimprägnierens der vorgefertigten Karbonfaserlage mit einer wässrigen Polymerdispersion auf Basis von Polyurethan, Acrylat oder Polyvinylazetat oder einer Mischung hieraus erfährt, so dass die Polymerdispersion in die Karbonfaserlage zumindest teilweise eindringt und eine Eignung zum Eindringen eines Lackes in die Zwischenräume der Faserstruktur der Karbonlage erhöht.
Patent DE-102015102712-A1 (DE)
Title: Kathetervorrichtung und zugehörige Verfahren
Inventor: BIN ABDULLA MOHAMAD YASIN
IPC: A61M25/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Offenbart werden Kathetervorrichtungen und ihre Komponenten. Die beschriebenen Kathetervorrichtungen umfassen jeweils einen Katheteransatz, ein Nadelschutzgehäuse und einen Nadelansatz. Das Nadelschutzgehäuse ist mit einem positiven Eingriffmechanismus entfernbar an der Außenseite des Katheteransatzes gesichert. Der positive Eingriffmechanismus kann in einigen Beispielen Sperrelemente und Blattfedern umfassen.
Patent DE-102015103465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen eines volumens eines verbrennungsraums eines motors
Inventor: NISHIKAWA SHIZUO
IPC: G05D5/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen des Volumens des Verbrennungsraumes eines Motors mit hoher Genauigkeit wird vorgeschlagen. Ein Zylinderkopf (200) eines Motors enthält eine Vertiefung (204), die einen Teil des Verbrennungsraumes des Motors bildet, und eine Anschlussfläche (202) für einen Zylinderblock. Das Verfahren zum Einstellen des Volumens des Verbrennungsraumes enthält Messen einer Mehrzahl von Bereichen der Fläche der Vertiefung (204) und einer Mehrzahl von Bereichen der Anschlussfläche (202) mittels eines Entfernungsmessers, Berechnen von Unterschieden zwischen den jeweiligen Messwerten der Anschlussfläche (202) und der Gestaltungsform der Anschlussfläche (202) in einem Zustand, in welchem die Gestaltungsform der Fläche der Vertiefung (202) mit Bezug auf die jeweiligen Messwerte der Vertiefung (204) angepasst ist, und Bestimmen der Abtragungsmenge der Anschlussfläche (202) basierend auf den berechneten Unterschieden und Abtragen der Anschlussfläche (202) um die bestimmte Abtragungsmenge.
Patent DE-102015107623-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Spanförderer
Inventor: ISHIHARA MITSUYOSHI
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Spanförderer, der Späne, die durch eine Werkzeugmaschine erzeugt werden, aus der Innenseite eines Spritzschutzes abführt, ist innerhalb des Spritzschutzes vorgesehen, der verhindert, dass die Späne verstreut werden. Eine Spanträgereinheit des Spanförderers ist derart am Spritzschutz angebracht, dass sie bezüglich des Spritzschutzes in der Aufwärts- und Abwärtsrichtung beweglich ist. Dementsprechend bewegt sich, selbst wenn die Späne zwischen der Spanträgereinheit und dem Spritzschutz steckenbleiben, die Spanträgereinheit automatisch, und daher kann der Zustand des Steckenbleibens der Späne gelöst werden.
Patent DE-102015109361-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: ORIMOTO NORIMUNE
IPC: H01L23/46
Filed: 2015-06-12
Abstract: Ein Halbleiterbauteil (1) weist ein Wärmeabstrahlelement (4), einen mit dem Wärmeabstrahlelement (4) verbundenen ersten Halbleiterchip (21), einen mit dem Wärmeabstrahlelement (4) verbundenen zweiten Halbleiterchip (22) und ein den ersten Halbleiterchip (21) und den zweiten Halbleiterchip (22) abdichtendes Dichtharz (93) auf. Das Halbleiterbauteil (1) umfasst ein mit dem Wärmeabstrahlelement (4) verbundenes erstes Thermodiffusionselement (31), ein mit dem Wärmeabstrahlelement (4) verbundenes zweites Thermodiffusionselement (32) und einen Kühler (5), der so gestaltet ist, dass er das erste Thermodiffusionselement (31) und das zweite Thermodiffusionselement (32) kühlt. Ein Zwischenraum (35) zwischen dem ersten Thermodiffusionselement (31) und dem zweiten Thermodiffusionselement (32) ist so positioniert, dass er über das Wärmeabstrahlelement (4) einem Zwischenraum (25) zwischen dem ersten Halbleiterchip (21) und dem zweiten Halbleiterchip (22) gegenüberliegt.