baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012000158-B4 (DE)
Title: Adaptives mehrfach redundantes ringförmiges Netzwerk und Verfahren zum Wählen einer Umleitung
Inventor: LEE SOO GANG
IPC: H04L12/42
Filed: 2012-01-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: Adaptives mehrfach redundantes ringförmiges Netzwerksystem, umfassend:ein Haupt-Netzwerksystem mit einer ersten Hauptsteuereinrichtung (710) und einer Vielzahl von ersten Slaves, undeinem Unter-Netzwerksystem mit einer zweiten Hauptsteuereinrichtung (720) und einer Vielzahl von zweiten Slaves, wobeijeder der Vielzahl von ersten Slaves und jeder der Vielzahl von zweiten Slaves ein Ethernet Kommunikationsmodul mit zwei Anschlüssen aufweist, wobei das Netzwerksystem• einen mit der ersten Hauptsteuereinrichtung (710) und der Vielzahl von ersten Slaves verbundenen ersten Pfad, und• einen mit der zweiten Hauptsteuereinrichtung (720) und der Vielzahl von zweiten Slaves verbundenen zweiten Pfad, und• einen mit der ersten Hauptsteuereinrichtung (710) und wenigstens zwei ersten Slaves und wenigstens zwei zweiten Slaves verbundenen dritten Pfad, und• einen mit der zweiten Hauptsteuereinrichtung (720) und wenigstens zwei ersten Slaves und wenigstens zwei zweiten Slaves verbundenen vierten Pfad, ausbildet, und wobeidas Netzwerksystem ferner dazu eingerichtet ist, eine Kommunikation unter Verwendung des ersten Pfads auszuführen, wenn der erste Pfad verwendet werden kann und eine Kommunikation unter Verwendung des zweiten Pfads auszuführen, wenn der erste Pfad nicht verwendet werden kann und der zweite Pfad verwendet werden kann und eine Kommunikation unter Verwendung des dritten Pfads oder des vierten Pfads auszuführen, wenn der erste Pfad und der zweite Pfad nicht verwendet werden können, und wobeijedes Ethernet Kommunikationsmodul dazu eingerichtet ist,• eine Routingtabelle, welche auf den Netzwerkinformationen basiert, zu speichern, und• die auf den Netzwerkinformationen basierende Routingtabelle zu aktualisieren, wenn eine Trennung zwischen Kommunikationsmodulen erfolgt, und• Netzwerkinformationen mit anderen mit ihnen verbundenen Kommunikationsmodulen zu teilen.
Patent DE-102012104467-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel
Inventor: DAUBACH HARALD
IPC: B26D3/26
Filed: 2012-05-23
Granted: 2016-04-21
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für Lebensmittel mit einem, das zu zerkleinernde Lebensmittel aufnehmenden Topf (1), wenigstens einem, an einem Boden des Topfes (1) angeordneten Zerkleinerungswerkzeug (2) und einem, drehbar in dem Topf (1) angeordneten Pressstempel (3), der zumindest einen Mitnehmer (4) aufweist, über den ein auf den Pressstempel (3) aufgebrachtes Drehmoment auf das zwischen dem Boden und dem Pressstempel (3) eingeklemmte Lebensmittel übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel (3) von einem in dem Topf (1) unter Belassung eines Spiels eingesteckten und aus dem Topf (1) herausnehmbaren Hohlkörper mit einem Aufnahmeraum (8) für Lebensmittel gebildet ist, an dessen Unterseite der Mitnehmer (4) angeordnet ist und der eine, insbesondere an der Oberseite angeordnete, verschließbare Einfüllöffnung (5) für das Lebensmittel aufweist.
Patent DE-102012207014-B4 (DE)
Title: Schnittstelle für einen kabelbaum
Inventor: RODERER GOETZ
IPC: H04L12/66
Filed: 2012-04-27
Granted: 2018-03-15
Abstract: Schnittstelle (1) mit einem elektronischen Baustein (5), wobei der Baustein (5) Anschlüsse (4) aufweist, die mit wenigstens einer elektrischen Leitung (7) eines Kabelbaumes und mit wenigstens einem Anschluss (6) einer Schaltung (8) verbindbar sind, wobei der Baustein (5) ausgebildet ist, um Signale eines ersten physikalischen Signals, die im Kabelbaum zur Übertragung von Daten und/oder Signalen verwendet werden, in Signale eines zweiten physikalischen Signals umzuwandeln, das von der Schaltung verwendet wird, wobei das erste physikalische Signal und das zweite physikalische Signal unterschiedliche physikalische Signale darstellen, wobei das zweite physikalische Signal ein internes Busprotokoll eines Steuergeräts darstellt, wobei die Umwandlung zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Signal eine Umwandlung von einem elektrischen Signal in ein optisches Signal umfasst.
Patent DE-102012223453-B4 (DE)
Title: Schnellverschluss für ein fahrzeugfestes Ende eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: B60R22/30
Filed: 2012-12-17
Granted: 2019-06-27
Abstract: Schnellverschluss für ein fahrzeugfestes Ende eines Sicherheitsgurtes (21) in einem Kraftfahrzeug mit:-einem Beschlagteil (1), und-einem fahrzeugfesten Befestigungsteil (7), wobei-in dem Beschlagteil (1) eine erste Öffnung (2) vorgesehen ist, in der ein Ende des Sicherheitsgurtes (21) mittels einer durch die erste Öffnung (2) geführten Schlaufe befestigbar ist, und eine zweite Öffnung (3)vorgesehen ist, in der das Befestigungsteil (7) mit einem Verriegelungskopf (6) verriegelbar ist, wobei-in der zweiten Öffnung (3) ein aus einer Montagestellung (I) in eine Verriegelungsstellung (II) verschiebbares Federelement(14) vorgesehen ist, und-das Befestigungsteil (7) mit dem Verriegelungskopf (6) in die Öffnung (3) einführbar ist, in der das Federelement (14) in der Montagestellung (I) angeordnet ist, und-das Federelement (14) durch Ausführen einer Relativbewegung (A) des Verriegelungskopfes (6) zu dem Beschlagteil (1) in die den Verriegelungskopf (6) gegen Herausrutschen sichernde Verriegelungsstellung (II) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-ein Gehäuse (100) mit einer an die Form des Beschlagteils (1) mit dem darin gehaltenen Verriegelungskopf (6) angepassten Aufnahme (112) vorgesehen ist, wobei-die Aufnahme (112) derart geformt ist, dass das Beschlagteil (1) mit dem Verriegelungskopf (6) ausschließlich dann vollständig in der Aufnahme (112) aufnehmbar ist, wenn der Verriegelungskopf (6) und/oder das Federelement (14) in der Verriegelungsstellung (II) angeordnet sind.
Patent DE-102013013172-B4 (DE)
Title: Verlegevorrichtung für Fahrzeuganhaltemittel
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: F41H13/00
Filed: 2013-07-31
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verlegevorrichtung für Fahrzeuganhaltemittel, dadurch gekennzeichnet, dass- ein ausfahrbarer Querträger das Fangnetz aufnimmt, lagert, transportiert und- zum einsatzfähigen Zustand das Fangnetz entgegen der Fahrtrichtung durch teleskopierbare Arme vom Querträger abwerfbar ist.
Patent DE-102013017183-B4 (DE)
Title: Luftkanal für ein Fahrzeug
Inventor: KOLLER GERHARD
IPC: B62D25/13
Filed: 2013-10-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Luftkanal (1) für ein Fahrzeug mit einem Grundkörper (10), welcher im Bereich einer Frontscheibe (30) zwischen einer Frontklappe (26) und einem Motorraum (24) angeordnet ist und eindringendes Wasser (W) von einströmender Luft (G) trennt, wobei der Grundkörper (10) einen nach oben offenen F-förmigen Querschnitt aufweist, welcher in einem geschlossenen Zustand der Frontklappe (26) von oben durch die Frontklappe (26) zumindest teilweise geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) im Bereich einer Scheibenwischeraufnahme (11) eine schalldämpfende Struktur (18) aufweist, welche als Schichtstruktur ausgeführt ist.
Patent DE-102013207699-B4 (DE)
Title: Werkzeugsatz zur Reparatur einer Fahrzeugachse
Inventor: LATZEL PHILIPP
IPC: B25B27/073
Filed: 2013-04-26
Granted: 2021-06-17
Abstract: Mehrteiliger Werkzeugsatz zum Ausbau eines rohrartigen Achszapfens (5a), der mittels einer Presspassung in einem Achsrohr (2) oder einem Achsjoch (3a) eines Achskörpers (1) von einer Fahrzeugachse eingesetzt ist, aufweisend:- eine Werkzeugschraube (13) mit aufgeschobener Schutzhülse (15) zur Einführung einer Auszugsmutter (12) in den Achszapfen (5a) auf der vom Achsrohr (2) abgewandten Seite;- ein den Achszapfen (5a) umschließendes Druckrohr (17), dessen Länge (D) eine Gesamtlänge (G) des Achszapfens (5a) übertrifft und das über einen Druckring (16) am Achsjoch (3a) abgestützt ist,- wobei die in die Auszugsmutter (12) einschraubbare Werkzeugschraube (13) eine Werkzeugmutter (19) aufweist, die an einem Axiallager (20) und einer Anlageplatte (21) abgestützt ist.
Patent DE-102013214277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen einer Druckspeicherfluidtemperatur
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-07-22
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren, umfassend:selektives Freisetzen eines Automatikgetriebefluids aus einem Druckspeicher;Erhalten von mehreren gemessenen Eigenschaften des Druckspeichers;Schätzen einer Temperatur des Automatikgetriebefluids in dem Druckspeicher beruhend auf mindestens einer der gemessenen Eigenschaften des Druckspeichers; undselektives Deaktivieren von automatischen Start-Stopp-Vorgängen einer Brennkraftmaschine (104) beruhend auf der geschätzten Temperatur des Automatikgetriebefluids in dem Druckspeicher;dadurch gekennzeichnet , dassdas Erhalten von mehreren gemessenen Eigenschaften des Druckspeichers das Erhalten einer ersten Druckspeicherdruckmessung, einer zweiten Druckspeicherdruckmessung und eines Zeitraums zwischen der ersten Druckspeicherdruckmessung und der zweiten Druckspeicherdruckmessung umfasst, wobei das Schätzen der Temperatur des Automatikgetriebefluids in dem Druckspeicher als Funktion eines vorbestimmten Zeitraums und des Zeitraums zwischen der ersten Druckspeicherdruckmessung und der zweiten Druckspeicherdruckmessung umfasst; oder dassdas Erhalten von mehreren gemessenen Eigenschaften des Druckspeichers das Erhalten einer Druckspeicherdruckmessung von dem Druckspeichersteuermodul umfasst, wobei die Temperatur des Automatikgetriebefluids in dem Druckspeicher als Funktion einer vorbestimmten Temperatur, die einem vorbestimmten Druck entspricht, und einer Beziehung zwischen der Druckspeicherdruckmessung und dem vorbestimmten Druck geschätzt wird; oder dassdas Erhalten von mehreren gemessenen Eigenschaften des Druckspeichers das Erhalten von mehreren Druckspeicherdruckmessungen umfasst, wobei die Temperatur des Automatikgetriebefluids in dem Druckspeicher beruhend auf einer Summierung von absoluten Werten eines Fehlers zwischen jeder der mehreren Druckspeicherdruckmessungen und mehreren vorbestimmten Druckspeicherdrücken geschätzt wird.
Patent DE-102014010261-B4 (DE)
Title: Kühlmittelsystem
Inventor: DONNERMEYER MAIK
IPC: F28F9/00
Filed: 2014-07-11
Granted: 2018-02-22
Abstract: Fluid-führendes System, ausgebildet als Kühlmittelsystem oder eine Komponente daraus als Bauteil, mit mindestens einem Punkt (6), der in einer Einbaulage relativ zu seiner Umgebung zwischen einem Zulauf (2) und einem Ablauf (3) am höchsten gelegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) ein Kühler in Form eines Röhrenwärmetauschers ist, der geodätisch höchste Punkt (6) des betreffenden Bauteils (1) in einem Bereich (A) nahe dem Ablauf (3) und auf kurzem Weg mit dem Ablauf (3) verbunden ist und der Punkt (6) mit dem Ablauf (3) separat über eine Entlüftungsleitung (9, 11) verbunden ist, wobei der Zulauf (2) an dem Bauteil (1) geodätisch unterhalb des Ablaufs (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014010265-B4 (DE)
Title: Riegelwerk für Wertbehältnisse
Inventor: DERVISOGLU KUBILAY
IPC: E05G1/04
Filed: 2014-07-11
Granted: 2022-06-23
Abstract: Riegelwerk (1) für eine Tür eines Wertbehältnisses, insbesondere eines Geldautomaten oder eines Tresors, mit einer Grundplatte (2), mit einem auf der Grundplatte (2) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar angeordneten Hauptschieber (3) und mit einem relativ zum Hauptschieber (3) beweglich angeordneten Verriegelungselement (4), wobei der Hauptschieber (3) mindestens einen Verriegelungsanschlag (5) aufweist und das Verriegelungselement (4) in einer ersten Position derart mit dem Verriegelungsanschlag (5) zusammenwirkt, dass der Hauptschieber (3) nicht in seine zweite Position verschiebbar ist, und wobei der Hauptschieber (3) mittels eines auf der Grundplatte (2) befestigbaren Schlosses (7) in seiner ersten Position arretierbar ist, wenn sich der Riegel (8) des Schlosses (7) in seiner Sperrlage befindet, wobei ein Sperrhebel (9) vorgesehen ist, der drehbar an der Grundplatte (2) befestigt ist und dessen erster Hebelarm (10) dafür vorgesehen ist, mit dem Riegel (8) eines Schlosses (7) zusammenzuwirken, wobei der Sperrhebel (9) derart mit dem Hauptschieber (3) verbunden ist, dass bei einer Verschiebung des Hauptschiebers (3) aus seiner ersten Position in seine zweite Position der Sperrhebel (9) aus einer ersten Position in eine zweite Position schwenkt, und wobei der Sperrhebel (9) derart mit dem Verriegelungselement (4) zusammenwirkt, dass sich das Verriegelungselement (4) aus seiner ersten Position in eine zweite Position bewegt, wenn der Sperrhebel (9) aus seiner ersten Position in seine zweite Position schwenkt, wobei das Verriegelungselement (4) nicht mehr mit dem Verriegelungsanschlag (5) des Hauptschiebers (3) zusammenwirkt, wenn es nicht mehr in seiner ersten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) ein Widerlager (17) aufweist, und dass in der ersten Position des Hauptschiebers (3) und der ersten Position des Verriegelungselements (4) das Verriegelungselement (4) in Verschiebungsrichtung des Hauptschiebers (3) zwischen dem Verriegelungsanschlag (5) und dem Widerlager (17) angeordnet ist, so dass eine von dem Hauptschieber (3) auf das Verriegelungselement (4) in Richtung der zweiten Position des Hauptschiebers (3) wirkende Kraft über das Verriegelungselement (4) in das Widerlager (17) abgeleitet wird.
Patent DE-102014102337-B4 (DE)
Title: Emissionssystem zum selektiven lenken von abgas und luft innerhalb eines verbrennungsmotors
Inventor: LOVELAND DUSTIN P
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2018-10-11
Abstract: Antriebsstrang, umfassend:
 einen Brennraum (32), der zum Verbrennen eines Luft- und Kraftstoffgemisches konfiguriert ist;
 eine Ansaugbaugruppe (34), die derart konfiguriert ist, Luft an den Brennraum (32) zu liefern;
 einen Abgaskrümmer (36), der derart konfiguriert ist, Abgas von dem Brennraum (32) zu ziehen; und
 eine Pumpe (38), die funktional zwischen der Ansaugbaugruppe (34) und dem Abgaskrümmer (36) angeordnet ist, so dass die Pumpe (38) in Fluidkommunikation mit sowohl der Ansaugbaugruppe (34) als auch dem Abgaskrümmer (36) steht;
 wobei die Pumpe (38) derart konfiguriert ist, in einem ersten Modus zu arbeiten, um Abgas von dem Abgaskrümmer (36) zu ziehen und das Abgas an die Ansaugbaugruppe (34) bei einem positiven AGR-Durchfluss zu liefern, so dass Abgas an den Brennraum (32) geliefert wird; und in einem zweiten Modus zu arbeiten, um Luft von der Ansaugbaugruppe (34) aus einem Frischluftansaugdurchfluss zu ziehen, so dass die Luft an den Abgaskrümmer (36) geliefert wird, um eine Verbrennungstemperatur des Abgases anzuheben; und
 einen Abgastemperatursensor (48b), der derart konfiguriert ist, eine Temperatur des Abgases zu erfassen;
 wobei die Pumpe (38) derart konfiguriert ist, in dem zweiten Modus zu arbeiten, wenn ermittelt wird, dass die Temperatur des Abgases kleiner als eine erforderliche minimale Abgastemperatur ist; und 
 wobei eine Drehzahl der Pumpe (38) in dem ersten Modus oder dem zweiten Modus variabel ist, um den entsprechenden positiven AGR-Durchfluss und Frischluftansaugdurchfluss zu steuern.
Patent DE-102014104646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschrumpfen von Folie auf Artikel
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2014-04-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufschrumpfen von Folie (8) auf mit der Folie (8) zumindest bereichsweise umhüllte Artikel (7) bzw. Gebinde (9),- mit einem Transporteur (2), der eine für Luft zumindest bereichsweise durchlässige Auflagestruktur (5) aufweist, auf der die Artikel (7) mit der Folie (8) in einer im Wesentlichen horizontalen Transportrichtung (TR) transportiert werden,- mit mindestens einem unterhalb der Auflagestruktur (5) angeordneten Wärmeauslass (6), aus welchem heiße Luft nach oben strömt,- mit mindestens einem unmittelbar unterhalb der Auflagestruktur (5) angeordneten Gleitelement (3), welches auf einem von der heißen Luft durchströmten Höhenniveau angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassin der Nähe des Gleitelements (3) mindestens ein Strömungselement (4) angeordnet ist, welches eine dem Gleitelement (3) zugewandte Fläche (F) aufweist, deren Verlängerung (31) nach oben im Wesentlichen vertikal verläuft oder eine Projektion (30) des Gleitelementes (3) nach oben in vertikaler Richtung oder das Gleitelement (3) selbst schneidet,wobei diese Fläche (F) des Strömungselements (4) zumindest einen Teil der heißen Luft in eine Richtung auf einen Bereich lenkt, der sich oberhalb des Gleitelements (3) oder im Gleitelement (3) befindet,wobei das Gleitelement (3) einen Verschleißbereich (11) aufweist, der nach und nach von der Auflagestruktur (5) abgetragen wird, und wobei das Gleitelement (3) einen unterhalb vom Verschleißbereich (11) angeordneten Lagerungsbereich (10) aufweist, wobei sich das Strömungselement (4) nach oben bis zur Grenze zwischen Lagerungsbereich (10) und Verschleißbereich (11) erstreckt.
Patent DE-102014105502-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser zur Signalübertragung
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2014-04-17
Granted: 2016-09-08
Abstract: Chipkartenleser (1) zur Signalübertragung von Daten bei hoher Frequenz, wobei der Chipkartenleser (1) einen Kontaktträger (10), einen Deckel (20) und einen über eine Karteneinführöffnung (31) zugänglichen Kartenaufnahmeraum (30) zwischen dem Kontaktträger (10) und dem Deckel (20) aufweist, wobei der Kontaktträger (10) eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (12), sowie zwei Seitenkanten (13a, 13b) aufweist und die Karteneinführöffnung (31) entlang der Vorderseite (11) des Kontaktträgers (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste und zweite Reihe (R1, R2) von geometrisch identisch ausgebildeten Lesekontakten (40) in einem definierten Kontaktabstandsraster (D) unter einem schrägen Winkel α zur Vorderseite (11) im Kontaktträger (10) angeordnet sind, wobei jeder Lesekontakt (40) einen sich vom Kontaktträger (10) in den Aufnahmeraum (30) hinein erstreckenden Kartenkontaktierungsabschnitt (41), einen Halteabschnitt (42) und einen Lötanschlussabschnitt (43) aufweisen, wobei der Lötanschlussabschnitt (43) jeweils näher an der Vorderseite (11) des Kontaktträgers (10) angeordnet ist im Vergleich zum jeweiligen Kartenkontaktierungsabschnitt (41).
Patent DE-102014218344-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Abtrennen von Verunreinigungen aus Prozessabluft
Inventor: HERM ENRICO
IPC: B01D53/00
Filed: 2014-09-12
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Abtrennen von Verunreinigungen aus Prozessabluft, mit den Schritten:- Leiten einer Prozessabluft (10) durch eine Abscheideeinrichtung (12) hindurch;- Regenerieren der Abscheideeinrichtung (12) durch Hindurchleiten eines Regenerationsstroms (36);- Trennen des beim Regenerieren durch die Abscheideeinrichtung (12) hindurch strömenden Regenerationsstroms (36) in einen ersten Teilstrom (42), der eine Verunreinigungskonzentration kleiner als ein erster vorbestimmter Grenzwert aufweist, und einen zweiten Teilstrom (44), der eine Verunreinigungskonzentration gleich oder größer als ein zweiter vorbestimmter Grenzwert aufweist, wobei der zweite vorbestimmte Grenzwert gleich oder größer als der erste vorbestimmte Grenzwert ist;- Rückführen des beim Regenerieren erzeugten ersten Teilstroms zur Abscheideeinrichtung (12); und- Leiten des beim Regenerieren erzeugten zweiten Teilstroms zu einer Reinigungseinrichtung (46),dadurch gekennzeichnet, dassvon dem beim Regenerieren erzeugten zweiten Teilstrom (44) ein weiterer Teilstrom abgezweigt und der Abscheideeinrichtung (12) zurückgeführt wird,wobei der abgezweigte weitere Teilstrom vorzugsweise dem ersten Teilstrom (42), der Prozessabluft (10) und/oder dem Regenerationsstrom (36) zugeleitet wird.
Patent DE-102014220875-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine für gesponnenes Garn
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: D01D7/00
Filed: 2014-10-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Wickelmaschine (100) für gesponnenes Garn (10) mit:einer Godet-Walze (11), auf welche von einer Spinnvorrichtung ausgesponnene Garne (10) derart gewunden sind, dass sie in einer Axialrichtung der Godet-Walze (11) aufgereiht sind;Verteilungsführungen (13), welche in einer vorbestimmten Richtung aufgereiht sind, welche die Achsenrichtung der Godet-Walze (11) schneidet, und auf welche die von der Godet-Walze (11) ausgegebenen Garne (10) gefädelt sind; undeinem Spulenhalter (7), der sich in die vorbestimmte Richtung erstreckt, auf den in der vorbestimmten Richtung Spulen (B) angebracht sind, und der ausgelegt ist, jeweils die von der Godet-Walze (11) über die Verteilungsführungen (13) ausgesandten Garne (10) auf die Spulen (B) zu wickeln,wobei die Godet-Walze (11) zwischen einer Produktionsposition der Godet-Walze, bei der die Garne (10) auf die Spulen (B) gewickelt werden, und einer Garn-Einfädelposition der Godet-Walze bewegbar ist, welche sich näher an einem Ende des Spulenhalters (7) als die Produktionsposition der Godet-Walze befindet, undwobei die Verteilungsführungen (13) bewegbar sind zwischen:Produktionspositionen der Führungen, bei denen die von der Godet-Walze (11) ausgesandten Garne (10) zu den Spulen (B) geführt werden, undGarn-Einfädelpositionen der Führungen, bei denen die Verteilungsführungen (13) nahe an der Garn-Einfädelposition der Godet-Walze angeordnet sind, und bei denen die Abstände der Verteilungsführungen (13) verglichen mit den Verteilungsführungen (13) an den Produktionspositionen der Führungen gering sind.
Patent DE-102015107330-B4 (DE)
Title: Herstellung von Speisereinsätzen im 3D-Druck
Inventor: ORTLAUF FRANZ-JOSEF
IPC: B22C7/00
Filed: 2015-05-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem einen inneren Hohlraum als Speiservolumen aufweisenden Speiserkorpus bestehenden Speisereinsatzes zum Einsetzen in eine beim Gießen von Metallen verwendete Gießform, wobei der Speisereinsatz aus einem exothermen Material oder aus einer Kombination von exothermen Material und isolierenden Material besteht und mittels des schichtweisen Auftrags des Materials oder der Materialien mit Einsatz eines zusätzlichen Bindersystems mittels eines datengesteuerten 3D-Druckers hergestellt wird.
Patent DE-102015221283-B4 (DE)
Title: Sender für ein optisches Freistrahl-Kommunikations-System und zugehöriges Empfängerterminal
Inventor: MATA CALVO RAMON
IPC: H04B10/516
Filed: 2015-10-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Sender für ein optisches Freistrahl-Kommunikations-System, insbesondere für einen Daten-Uplink zu einem Satelliten, zum Aussenden eines Lichtsignals mit zwei Lichtsendern (14, 16) zur optischen Übermittlung eines Datensignals unter Verwendung einer Einseitenbandmodulation, wobei jeder Lichtsender eine Seite der Bandmodulation ausstrahlt, so dass das beim Empfänger ankommende Signal einer Zweiseitenbandmodulation entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lichtsender (14, 16) um einen Abstand voneinander beabstandet sind, der größer als die Strukturgrößen von Turbulenzzellen in der optischen Freiraumübertragung ist, so dass das Signal durch unterschiedliche atmosphärische Pfade übertragen wird und sich beide Signale beim Empfänger addieren, so dass die Szintillation halbiert wird.