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Patent DE-102015211688-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUHN THOMAS
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem Kraftstoff mittels eines ersten Einspritzventils in ein Saugrohr um mittels eines zweiten Einspritzventils direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine zugemessen wird, wobei in einem ersten Betriebsmodus vorzugsweise das erste Einspritzventil verwendet wird und in einem zweiten Betriebsmodus, vorzugsweise das zweite Einspritzventil verwendet wird, wobei im ersten Betriebsmodus eine Mindestmenge mit dem zweiten Einspritzventil zugemessen wird.
Patent DE-102015214218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Vorprodukten für die Kohlenstofffaserherstellung
Inventor: LYUBINA JULIA
IPC: H05H1/24
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Vorprodukts aus einem Polymer für die Weiterverarbeitung zu Kohlenstofffasern umfassend die folgenden Schritte: a) Einbringen eines Polymeren in Form einer Faser oder einer Folie, mit einem Durchmesser von 5 µm bis 250 µm in eine Plasmavorrichtung, bestehend aus einer Plasmaquelle mit einem Plasmagenerator, einem Reaktor mit einem Einlass- und einem Auslassbereich, b) Einstellen des Drucks innerhalb des Plasmareaktors auf 10–3 bis 900 mbar, bei Raumtemperatur von 25 °C ± 5 °C, c) Beschicken des Plasmareaktor mit einem Gas aus der Gruppe enthaltend Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid oder Mischungen davon oder einem Gas oder Dampf aus den Verbindungen H3NSO3 oder H2NSO2NH2, Dischwefelsäure (H2S2O7), Oleum (H2SO4·nSO3), H2S und CS2 oder Mischungen davon, zusätzlich optionale Zufuhr von Sauerstoff, Stickstoff, Argon, Helium oder Mischungen dieser, in einer Menge von 0,0001 bis 90 Vol.-%, wobei der Volumenanteil der optional zusätzlich zugeführten Gase von 0,0001 bis 90 Vol.-% beträgt, bezogen auf die Gesamtgasmenge der Gase oder des Dampfes im Plasmareaktor, und Reaktionstemperatur von 25 bis 230 °C, sowie eine Vorrichtung zur Herstellung des Vorproduktes.
Patent DE-102015218800-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur V2X-Kommunikation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (100) zur V2X-Kommunikation, das in einem Kraftfahrzeug an einem Verbauort verbaubar ist, mit einem Empfänger (101) zum Empfang von Kommunikationsdaten, und einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, eine Charakteristik der empfangenen Kommunikationsdaten zu erfassen, wobei der Prozessor (103) ausgebildet ist, die Anordnung des Kommunikationssystems (100) an dem Verbauort auf der Basis eines Vergleichs der erfassten Charakteristik mit einer Referenzcharakteristik zu überprüfen.
Patent DE-102015218895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verteilung von Regelleistung
Inventor: WOLTER FRANK
IPC: G06Q50/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und entsprechende Vorrichtung zur Verteilung von Regelleistung in einem Verbund aus technischen Einheiten zur Energieerzeugung und ein Leitsystem. Erfindungsgemäß wird eine Liste (MOL), die so genannte Merit-Order-Liste, in eine Recheneinheit (SRL-C) eines Leitsystems (L) eines Verbunds aus technischen Einheiten (TE1, TE2, ..., TEN) zur Energieerzeugung eingelesen. Die Liste (MOL) gibt eine potentielle Reihenfolge des Einsatzes der technischen Einheiten zur Bereitstellung von Regelleistung und maximal lieferbare Leistungssollwerte der technischen Einheiten vor. Nach Vorgabe der Liste werden anschließend in der Recheneinheit Berechnungsvorschriften für die Reihenfolge des Einsatzes der technischen Einheiten zur Bereitstellung der Regelleistung und die maximal lieferbaren Leistungssollwerte der technischen Einheiten aktualisiert. Bei Anforderung von Regelleistung von einem Übertragungsnetzbetreiber werden die Berechnungsvorschriften ausgeführt und ferner eine aktuelle Verteilung der Regelleistung auf die technischen Einheiten ermittelt und die derart ermittelten Sollwerte der Regelleistung an die technischen Einheiten weitergegeben. Die erfindungsgemäße Recheneinheit kann als Funktionsbaustein gemäß IEC 61499 realisiert werden und erlaubt somit eine hohe Flexibilität bei der Verarbeitung der Merit-Order-Liste im Rahmen der Bereitstellung von Sekundärregelleistung.
Patent DE-102015219029-A1 (DE)
Title: Drehanode, Röntgenröhre und Anordnung mit einer Röntgenröhre sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer Drehanode
Inventor: LORZ ROLAND
IPC: H01J35/10
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung gibt eine Drehanode (4) für eine Röntgenröhre (1) mit einem Rotor (7) zum Antrieb der Drehanode (4), wobei der Rotor (7) einen Flansch (14) aufweist, der mit einer Welle (6) der Drehanode (4) koppelbar ist. Der Rotor weist auf: – eine rohrförmige, magnetische Rückführung (15), die stirnseitig mit dem Flansch (14) stoffschlüssig verbunden ist, und – einen konzentrisch zur magnetischen Rückführung (15) angeordneten, rohrförmigen Kurzschlussläufer (16), der mit der magnetischen Rückführung (15) und dem Flansch (14) stoffschlüssig und spaltlos verbunden ist. Vorteilhaft ist, dass die Materialien der drei Komponenten des Rotors (7) unterschiedliche Eigenschaften haben können, wie zum Beispiel eine hohe Leitfähigkeit für den Kurzschlussläufer, gute magnetische Eigenschaften für die magnetische Rückführung und eine Kompensation des Ausdehnungskoeffizienten und eine Verbesserung des Korrosionsverhaltens des Flansches. Es besteht kein Restspalt zwischen der magnetscher Rückführung und dem Kurzschlussläufer.
Patent DE-102015224012-A1 (DE)
Title: Verstellbare Nockenwelle
Inventor: KREISIG MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Nockenwelle (1) mit – einer Innenwelle (2) und einer koaxial dazu angeordneten Außenwelle (3), – einem ersten Nocken (5), der drehfest mit der Innenwelle (2) verbunden ist, – einem zweiten Nocken (7), der drehfest mit der Außenwelle (3) verbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest zwei fest mit der Außenwelle (3) verbundene Lagerelemente (8, 9) vorgesehen sind, zwischen denen der erste Nocken (5) angeordnet ist und die den ersten Nocken (5) und über diesen auch die Innenwelle (2) in Axialrichtung bezüglich der Außenwelle (3) fixieren.
Patent DE-102015224985-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polymerisaten von bicyclischen Verbindungen mit einer oder zwei Doppelbindungen als Low-Profile-Additiv
Inventor: BAUERS FLORIAN
IPC: C08L67/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Polymerisaten von bicyclischen Verbindungen mit einer oder zwei Doppelbindungen als Low-Profile-Additiv in ungesättigten Polyesterharz-Zusammensetzungen.
Patent DE-102015225669-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe-Vorrichtungsgruppe, Untersetzungsgetriebe- Vorrichtung und Konstruktionsverfahren für Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung
Inventor: FURUTA KAZUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Untersetzungsgetriebe-Vorrichtungsgruppe mit einer ersten Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung, die eine erste Kurbelbaugruppe enthält, die ein erstes Oszillations-Zahnrad in Oszillation versetzt, um relative Drehung eines ersten äußeren zylindrischen Abschnitts und eines ersten Trägers zueinander um eine erste Haupt-Achse herum zu bewirken, die bei Drehung der ersten Kurbelbaugruppe um eine erste Übertragungs-Achse in einem ersten Abstand zu der ersten Haupt-Achse als Achse relativer Drehung des ersten äußeren zylindrischen Abschnitts und des ersten Trägers definiert ist, sowie mit einer zweiten Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung, die eine zweite Kurbelbaugruppe enthält, die ein zweites Oszillations-Zahnrad in Oszillation versetzt, um relative Drehung eines zweiten äußeren zylindrischen Abschnitts und eines zweiten Trägers zueinander um eine zweite Haupt-Achse herum zu bewirken, die bei Drehung der zweiten Kurbelbaugruppe um eine zweite Übertragungs-Achse in einem zweiten Abstand zu der zweiten Haupt-Achse, der sich von dem ersten Abstand unterscheidet, als eine Achse relativer Drehung des zweiten äußeren zylindrischen Abschnitts und des zweiten Träges definiert ist.
Patent DE-102015226657-A1 (DE)
Title: Rotorentzunderung
Inventor: FISCHER ALEXANDER
IPC: B21B45/08
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entzundern eines Werkstücks (W), vorzugsweise eines Warmwalzguts, mit mehreren Düsenanordnungen (10), die jeweils einen Düsenkopf (11) mit einer oder mehreren Düsen und einen mit dem Düsenkopf (11) verbunden Düsenrotor (13) aufweisen, und einem oder mehreren Motoren (30), wobei jeder Düsenkopf (11) eingerichtet ist, ein Fluid aus den Düsen auf die Oberfläche des Werkstücks (W) zu spritzen und über den zugehörigen Düsenrotor (13) drehbar zu sein, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Düsenanordnungen (10) größer als die Anzahl der Motoren (30) ist und die mehreren Düsenrotoren (13) über ein Getriebe (20) mit dem einen oder den mehreren Motoren (30) in Verbindung stehen.
Patent DE-102016001049-A1 (DE)
Title: Rückleuchte für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: SCHMOLLINGER JÜRGEN
IPC: B60Q1/30
Filed: 2016-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückleuchte (4) für ein Fahrzeug (1) mit – einer Anzahl von Leuchtelementen, die in einer schwenkbaren Heckklappe (3) des Fahrzeugs (1) anordbar ist und – mindestens einem Abdeckelement (4.2.1), mittels welchem ein von den Leuchtelementen erzeugtes Licht in eine Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten abstrahlbar ist. Erfindungsgemäß ist ein weiteres zumindest transluzentes Abdeckelement (4.2.2) vorgesehen, welches in einem seitlichen Randabschnitt (3.1) der Heckklappe (3) anordbar ist, wobei mittels des Abdeckelements (4.2.2) bei geöffneter Heckklappe (3) das von den Leuchtelementen erzeugte Licht zusätzlich seitlich in eine Fahrzeugquerrichtung (y) abstrahlbar ist.
Patent DE-102016001152-A1 (DE)
Title: Glühkerze und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: YOSHIMOTO OSAMU
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: [Aufgabe] Durch Unterbinden der Rissbildung in einem Verbindungsabschnitt, in dem an einem vorderen Endabschnitt eines Rohrs Bauteile miteinander verbunden sind, bei gleichzeitigem Sicherstellen von Oxidationsbeständigkeit des Rohrs Vorsehen eine Glühkerze mit einer langen Lebensdauer; und Vorsehen eines Verfahrens zum Herstellen derselben. [Lösung] Vorgesehen werden eine Glühkerze, welche umfasst: eine Heizvorrichtung mit einem zylindrischen Rohr, das sich in einer Richtung einer axialen Linie erstreckt und das an einem vorderen Ende des zylindrischen Rohrs einen Öffnungsabschnitt aufweist, einem Nietabschnitt, der den Öffnungsabschnitt verschließt, und einem Widerstandsheizelement, das in dem Rohr angeordnet ist, wobei ein vorderes Ende des Widerstandsheizelements mit dem Nietabschnitt verbunden ist, wobei das Rohr und/oder der Nietabschnitt aus einer bestimmten Legierung besteht, die Ni oder Fe als Hauptbestandteil und mindestens ein Element gewählt aus der Gruppe bestehend aus Ti, Zr, Hf, Y und Seltenerdelementen enthält, wobei ein erster Verbindungsabschnitt, in dem Metalle, die das Rohr und den Nietabschnitt bilden, ineinander diffundiert sind, an dem Rohr und dem Nietabschnitt vorgesehen ist, und wobei, wenn der Nietabschnitt aus der bestimmten Legierung besteht, ein zweiter Verbindungsabschnitt, in dem Metalle, die den Nietabschnitt und das Widerstandsheizelement bilden, ineinander diffundiert sind, an dem Nietabschnitt und dem Widerstandsheizelement vorgesehen ist; und ein Verfahren zum Herstellen derselben.
Patent DE-102016002648-A1 (DE)
Title: viritueller Realitätsapparat
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Kern der Erfindung sind Spiegelanordnungen_1 zur Generierung von Tiefen- oder 3D-Effekten, um es zu ermöglichen, dass das gespiegelte Bild ein visuelles Bild auf einer Bildanzeige nun endlich direkt und nah vor den Augen befinden kann, welche in einen auf den Kopf aufsetzbaren Apparats angebracht sind, mit dem 2. Kern der Erfindung von Spiegelanordnungen_2, die Pixel-Tiefenabhängig gesteuert einen Transmissionsweg generieren, um einen echten 3D-Effekt zu generieren.
Patent DE-102016002714-A1 (DE)
Title: Blech-Bohrschraube (nach DIN 7504 M): -Linsenkopf mit Innenvierkant (Ivk) und reduzierter Bohrspitze, Stahl verzinkt
Inventor: SCHMALZ HARRY
IPC: F16B25/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Auf dem Markt gibt es Blech-Bohrschrauben mit reduzierter Bohrspitze, jedoch mit Schraubenköpfen die einige Aufnahmemöglichkeiten bieten, welche bei der Anwendung teilweise Probleme bereiten. Dann gibt es Blech-Bohrschrauben, die einen Schraubenkopf mit praktischer Vierkant-Aufnahme besitzen, jedoch keine reduzierte Bohrspitze bieten. – Es wird ein zu großer Teil des dünnen Metalls weggebohrt. Ergebnis: Eine Blech-Bohrschraube, die vorstehend erläuterten/besten Eigenschaften der beiden auf dem Markt bereits bestehenden Schrauben-Arten zu einer zusammenfasst. Technische Zielsetzung Eine Bit-Aufnahme, die ein selbsttätiges Halten der Bohrschraube und ein leichteres Ansetzen der Schraube am Werkstück ermöglicht. Die Bohrspäne-Ansammlung am Aufnahmebit der Bohrschraube soll minimiert bzw. ausgeschlossen werden (> ohne Magnetbit-Aufnahme). Die Blech-Bohrschraube soll eine instabile Schraubverbindung verhindern und somit auch eine sehr dichte Schraubverbindung ermöglichen. Lösung der Zielsetzung Die Blech-Bohrschraube besitzt eine reduzierte Bohrspitze, die eine stabile und eine sehr dichte Schraubverbindung ermöglicht. – Es wird nur ein kleiner Teil des dünnen Metalls weggebohrt. Die Blech-Bohrschraube besitzt einen Schraubenkopf mit einer Vierkant-Bitaufnahme, welche ein selbsttätiges Halten der Bohrschraube und ein leichteres Ansetzen der Schraube am Werkstück ermöglicht. Eine Ansammlung der Bohrspäne am Schrauben-Bit wird ebenfalls ausgeschlossen. Anwendungsgebiet Die Blech-Bohrschraube eignet sich hervorragend im Lüftungs- und Sanitär-Montagebereich, z. B. zur Luftleitungsbefestigung, und überall dort wo eine stabile und dichte Blech-Schraubverbindung ohne Nieteinsatz erwünscht ist.
Patent DE-102016003311-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: FEYERABEND KONRAD
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Trocknungseinrichtung (2.1) einer Druckluftversorgungsanlage eines Fahrzeugs, mit einem Fördereingang (3), einem Förderausgang (4), einem Regenerationseingang (5) und einem Entlüftungsausgang (6) sowie mit zwei parallelen Trocknerleitungen (12, 13), die jeweils eine Trocknereinheit (14, 15) aufweisen, bei welcher die Trocknereinheiten (14, 15) über mindestens ein Umschaltventil (8, 9) wechselweise zwischen einem Förderbetrieb, in dem Druckluft von dem Fördereingang (3) in einer Förderrichtung über die jeweilige Trocknerleitung (12, 13), ein zugeordnetes Rückschlagventil (16, 17) und eine Ausgangsleitung (18) an den Förderausgang (4) strömt, und einem Regenerationsbetrieb, in dem Druckluft von dem Regenerationseingang (5) entgegen der Förderrichtung über die jeweilige Trocknerleitung (12, 13) an den Entlüftungsausgang (6) strömt, umschaltbar sind. Zur Entlüftung einer an den Fördereingang (3) angeschlossenen Förderleitung (32) eines Kompressors (31) nach einem Förderbetrieb ist eine Verbindungsleitung (44) zwischen den Ausgangsabschnitten (12b, 13b) der beiden Trocknerleitungen (12, 13) angeordnet. In der Verbindungsleitung (44) ist ein schaltbares Drosselventil (45) angeordnet, mittels dem die Ausgangsabschnitte (12b, 13b) der beiden Trocknerleitungen (12, 13) wechselweise gedrosselt miteinander verbindbar oder gegeneinander absperrbar sind. Zur Entlüftung der Förderleitung (32) wird das Drosselventil (45) geöffnet, so dass die Druckluft aus der Förderleitung (32) über die zuvor im Förderbetrieb befindliche Trocknerleitung (12; 13), die Verbindungsleitung (44), die andere Trocknerleitung (13; 12) und die Entlüftungsleitung (10) über den Entlüftungsausgang (6) in die Umgebung entweichen kann.
Patent DE-102016005423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen der Ladungszustandsdaten einer wiederaufladbaren Batterie
Inventor: BAUER SVEN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen der Ladungszustandsdaten einer wiederaufladbaren Batterie, insbesondere umfassend Lithium-Ionenbatteriemodule, umfassend mindestens ein Display zur Anzeige der Ladungszustandsdaten, eine Steuerungseinrichtung für das Display, sowie insbesondere eine Recheneinheit zur Berechnung der Ladungszustandsdaten.
Patent DE-102016010983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Objekts
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: B23Q15/00
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines Objekts mit einer modularen Montageanlage, die mehrere Montagestationen aufweist, einem Materialversorgungssystem, das mehrere Warenkörbe umfasst, und einem Transportsystem, das mehrere Transportfahrzeuge umfasst, wobei mit jeweils einer Montagestation mindestens ein Montageschritt durchgeführt wird, wobei zu Beginn der Montage mindestens ein ursprüngliches Bauteil bereitgestellt wird, das einen ursprünglichen Montagezustand der zu montierenden Vorrichtung definiert, wobei für die zu montierende Vorrichtung gemäß einer Montagevorgabe mehrere Montageschritte durchführbar sind, wobei jeweils ein Montageschritt mit einer Montagestation durchgeführt wird, wobei der Montagestation zum Durchführen des Montageschritts Material bereitgestellt wird, wobei ein aktueller Montagezustand eines jeweils zu montierenden Objekts überwacht wird, wobei für das zu montierende Objekt eine Montagevorschau bereitgestellt wird, die Angaben zu mindestens einem für das zu montierende Objekt noch durchzuführenden Montageschritt umfasst, wobei die Angaben Informationen darüber umfassen, zu welchem Bereitstellungszeitpunkt welches Material einer zur Durchführung des Montageschritts vorgesehenen Montagestation bereitzustellen ist, wobei ausgehend von einem aktuellen Zeitpunkt ein Bereitstellungszeitraum bis zum Erreichen des Bereitstellungszeitpunkts ermittelt wird.
Patent DE-102016015190-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine Flachdichtung einer Flanschverbindung
Inventor: JAGDFELD HEINZ
IPC: F16L23/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung für eine Flachdichtung einer Flanschverbindung, wobei die Flanschverbindung einen ersten Flansch, sowie einen zweiten Flansch sowie eine zwischen den Flanschen angeordnete Flachdichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung mindestens eine Klemmbacke für den Zwischenraum zwischen den beiden Flanschen aufweist, welche sich am Ende zu einer Nase zum Halten der Flachdichtung verjüngt.Ein Montageverfahren für die Flanschverbindung ist offenbart.
Patent DE-102016102878-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: HAUBS RAINER
IPC: E05F15/643
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine weiterentwickelte Fahrzeugtürverstelleinheit für eine Kraftfahrzeugschiebetür mit einer Umlenkeinrichtung 2 zum Umlenken eines Seils 1 für ein automatisches Öffnen und/oder Schließen der Kraftfahrzeugschiebetür, wobei die Fahrzeugtürverstelleinheit das Seil 1 sowie eine erste Umlenkrolle 3 und eine zweite Umlenkrolle 4 insbesondere mit einem U-förmigen oder V-förmigen Seilaufnahmeprofil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Umlenkachse 6 der ersten Umlenkrolle 3 und eine zweite Umlenkachse 8 der zweite Umlenkrolle 4 im Wesentlichen senkrecht zueinander orientiert sind.
Patent DE-102016104367-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem zur anzeige einer vielzahl von betriebsparametern eines fahrzeuges
Inventor: SABARINATHAN KRISHNAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ein Anzeigesystem zur Anzeige eines oder mehrerer Betriebsparameter eines Fahrzeuges beinhaltet (i) einen ersten Anzeigeabschnitt zur Anzeige eines ersten Parameters, (ii) einen zweiten Anzeigeabschnitt zur Anzeige eines zweiten Parameters, (iii) einen dritten Anzeigeabschnitt, der sich von dem ersten Anzeigeabschnitt und dem zweiten Anzeigeabschnitt unterscheidet, (iv) eine Zeigeeinheit zur Angabe eines gemessenen Wertes des ersten Parameters oder des zweiten Parameters, (v) einen Schalter zur Steuerung der Zeigeeinheit zur Angabe des ersten Parameters oder des zweiten Parameters und (vi) eine Antriebseinheit zur (a) Steuerung der Zeigeeinheit basierend auf einer Schalterposition des Schalters, (b) Anzeige eines oder mehrerer Betriebsparameter mit Ausnahme des ersten Parameters in dem dritten Anzeigeabschnitt, wenn die Zeigeeinheit den ersten Parameter angibt und (c) Anzeige eines oder mehrerer Betriebsparameter mit Ausnahme des zweiten Parameters in dem dritten Anzeigeabschnitt, wenn die Zeigeeinheit den zweiten Parameter angibt.
Patent DE-102016107525-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von plattenförmigem Zerkleinerungsgut
Inventor: HERMANN GEORG
IPC: B02C18/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsvorrichtung zur Zerkleinerung von vorzugsweise plattenförmigem Zerkleinerungsgut umfassend eine Antriebseinrichtung, welche zumindest einen Zerkleinerungsrotor antreibt, der am Maschinengestell der Zerkleinerungsvorrichtung um seine Rotorachse drehbar gelagert ist und an seinem Umfang Zerkleinerungswerkzeuge zum Zerkleinern des Zerkleinerungsguts aufweist, sowie mit einer Einzugs- bzw. Zuführeinrichtung für das Zerkleinerungsgut umfassend eine Mehrzahl von Einzugswalzen, die einen Einzugsspalt festlegen, wobei eine erste Einzugswalze um ihre Walzenachse drehbar mit im Betrieb ortsfester Drehachse am Maschinengestell gelagert ist. Die erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zweite Einzugswalzen um ihre Walzenachse drehbar an einer Schwinge gelagert ist, wobei die Schwinge zur Anpassung des Einzugsspaltes an das Zerkleinerungsgut schwenkbar am Maschinengestell gelagert ist und wobei ein Tragarm schwenkbar an der Schwinge gelagert ist, und am Tragarm eine dritte, um ihre Walzenachse drehbare Einzugswalze gelagert ist.
Patent DE-102016107549-A1 (DE)
Title: Chirurgischer Fräser
Inventor: SKAJSTER TOMASZ JAN
IPC: A61B17/16
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen chirurgischen Fräser, ausgebildet zum Abtragen von Knochen und/oder Knorpelgewebe, umfassend einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden und um diese drehbaren Schaft 2, welcher lösbar mit einer Antriebseinrichtung verbindbar ist und ein mit einer Antriebseinheit drehfest verbindbares Proximalende und ein diesem Proximalende gegenübergelegenes Distalende aufweist, wobei an dem Distalende eine den Schaft 2 umfänglich umschließende und sich am Distalende entlang der Längsachse des Schafts 2 erstreckende Fräsfläche ausgebildet ist, die radial von dem Schaft abragt und einen Fräsflächenmaximalradius aufweist. Zur Vermeidung von ungewollten Verletzungen von sensiblen Körperstrukturen wird eine atraumatische Ausbildung dergestalt vorschlagen, dass an dem Distalende eine Schutzanordnung vorgesehen ist, wobei diese eine Distalauflagefläche und einen Schutzanordnungsmaximalradius zur Bildung eines Schutzrings aufweist, der den Fräsflächenmaximalradius ringförmig umschließt.
Patent DE-102016108146-A1 (DE)
Title: Vollautomatisches Lenkrad, das durch Fußgängerdetektion geführt wird
Inventor: ZWICKY TIMOTHY D
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-05-02
Abstract: Ein Fahrzeug kann gelenkt werden, ohne dass sich die Hände eines Fahrers an einem Fahrzeuglenkungssteuerungsmechanismus befinden. Ein Vorhandensein eines Objekts innerhalb einer vorbestimmten Entfernung vom Fahrzeug kann unter Verwendung von Daten von mindestens einem Objektdetektionssensor, der Daten an ein passives Sicherheitssystem und/oder ein Fahrspursteuerungssystem und/oder ein Geschwindigkeitssteuerungssystem und/oder ein Bremsensteuerungssystem liefert, detektiert werden. Ein Hände-am-Lenkrad-Modus des Lenkungssteuerungsmechanismus kann dann zumindest teilweise basierend auf dem Vorhandensein des Objekts freigeschaltet werden.