baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261357-A1 (DE)
Title: Schaltsteuersystem für ein stufenloses Getriebe
Inventor: WATANABE MASAKI
IPC: F16H61/04
Filed: 2002-12-30
Abstract: Ein Schaltsteuersystem für ein Toroidal-CVT verwendet eine Schalttechnik zum deratigen Festlegen einer Drehmomentverschiebungskompensationsgröße, dass diese zunimmt, wenn ein tatsächliches Übersetzungsverhältnis sich einem niedrigdrehzahlseitigen Übersetzungsverhältnisbereich einschließlich eines Niedrigstdrehzahl-Übersetzungsverhältnisses annähert, und abnimmt, wenn sich das tatsächliche Übersetzungsverhältnis im niedrigdrehzahlseitigen Übersetzungsverhältnisbereich befindet. Ferner ist das Schaltsteuersystem derart angeordnet, dass dieses ein Übersetzungsverhältnis in einem niedrigdrehzahlseitigen Übersetzungsverhältnisbereich nach einem Wählen eines Übersetzungsverhältnisses in einem hochgeschwindigkeitsseitigen Übersetzungsverhältnisbereich wählt.
Patent DE-10261420-A1 (DE)
Title: Deep-drawing tool comprises an expandable sleeve which limits the displacement of the punch core relative to its seat
Inventor: SUESSENBACH H-DIETER
IPC: B21D37/00
Filed: 2002-12-30
Abstract: The deep-drawing tool comprises an expandable sleeve (5) which limits the displacement of the punch core (2) relative to its seat (3).
Patent DE-10301304-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zum Ermitteln der Ausrichtung eines zylindrischen Körpers
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01B21/24
Filed: 2003-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Ausrichtung eines zylindrischen Körpers (110, 210) bezüglich einer Referenzrichtung (10') mittels einer Messvorrichtung (100, 300, 400, 500), die einen ersten (120, 320, 420) und einen zweiten Ansetzbereich (140, 322, 422, 540) und eine Lagemesssonde (130, 330) aufweist, die auf die Referenzrichtung geeicht ist und zur Erfassung eines ersten Drehwinkels der Sonde um eine erste raumfeste Achse (12) und eines zweiten Drehwinkels der Sonde um eine zweite raumfeste Achse (14) ausgebildet ist, wobei eine erste Messung durchgeführt wird, bei welcher die Sonde mit dem ersten und dem zweiten Ansetzbereich auf der Umfangsfläche des Körpers angesetzt wird, wobei der erste Ansetzbereich eine erste Messposition (E, E') einnimmt, in welcher er bezüglich der Körperumfangsfläche festgehalten wird, während der zweite Ansetzbereich in Kontakt mit der Körperumfangsfläche bezüglich des ersten Ansetzbereichs verschwenkt wird und dabei der Verlauf des ersten und des zweiten Drehwinkels erfasst wird, und anschließend eine zweite Messung durchgeführt wird, bei welcher die Sonde mit dem ersten und dem zweiten Ansetzbereich auf der Umfangsfläche des Körpers angesetzt wird, wobei der erste Ansetzbereich eine zweite Messposition (Z, Z') einnimmt, die bezüglich der ersten Messposition des ersten Ansetzbereichs in Umfangsrichtung versetzt ist und in welcher er bezüglich der Körperumfangsfläche festgehalten wird, während der zweite Ansetzbereich ...
Patent DE-10307618-A1 (DE)
Title: Brücken- oder Portalkran
Inventor: FRANZEN HERMANN
IPC: B66C9/16
Filed: 2003-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen automatisierbaren Brücken- oder Portalkran, insbesondere Container-Stapelkran, dessen Brücke (3) aus einer biege- und torsionssteifen, aus einem jeweils aus Haupt- und Kopfträgern zusammengefügten Rahmen besteht, der eine Festlager- und eine Loslagerseite aufweist. Aufgabe ist es, den Brücken- oder Portalkran so zu verbessern, dass die Summe der elastischen Verformungen der Kran-Stahlkonstruktion und der Kranfahrbahn (2) die erforderliche Positioniergenauigkeit nur unwesentlich beeinflusst und Horizontalkräfte aus Schräglauf weitgehend minimiert werden. Zur Lösung wird vorgeschlagen, dass an allen vier Eckpunkten der Brücke (3) je ein Balancier (12.1) mit jeweils mindestens zwei auf der Kranfahrbahn (2) verfahrbaren Schienenrädern (12.2) um eine quer zur Fahrtrichtung der Brücke (3) ausgerichtete horizontale (Y) und eine vertikale dazu ausgerichtete Achse (Z) gelenkig gelagert ist, und dass die auf der Loslagerseite vorgesehenen Balanciers (12.1) zusätzlich um eine in Fahrtrichtung der Brücke (3) ausgerichtete horizontale (X) Achse verschwenkbar sind.
Patent DE-10309268-A1 (DE)
Title: Automatische Belichtungssteuerung für ein digitales Bilderfassungssystem
Inventor: KUMP KENNETH S
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-03-03
Abstract: Erfindungsgemäß sind ein Verfahren (200) und ein System zur Definition oder Identifikation von interessierenden Regionen für eine Belichtungssteuerung in einem digitalen Röntgenabbildungssystem und insbesondere im Fall mehrerer aufeinanderfolgender Bilderfassungen ausgebildet. Gemäß dem grundlegendsten Ausführungsbeispiel der Erfindung werden in einer Matrixkonfiguration (102) angeordnete einfache geometrische Formen verwendet (106), um einen Bediener bei der Identifizierung einer interessierenden Region für ein Diagnoseröntgenbild zu unterstützen. Jede interessierende Region ist aus einem Voraufnahmebild geringer Dosis auswählbar (104) und kann korrigiert (108) oder verarbeitet werden, um die Ergebnisse eines nachfolgenden Diagnosebildes zu verbessern. Die Verarbeitung des Voraufnahmebildes ermöglicht dem System das automatische Treffen von Vorhersagen (110) für die Diagnosebildbelichtungsanforderungen, wodurch unnötige mehrere Bilder vermieden werden.
Patent DE-10310849-A1 (DE)
Title: Procedures to measure a distance of objects, e.g. for moving vehicles and/or position regulation, determining the photo-gram-metric distances or positions from objects, by evaluation of a stereoscopic picture pair
Inventor: MICHAELIS BERND
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-03-11
Abstract: The method involves determining the photo-gram-metric distances from objects, by evaluation of a stereoscopic picture pair. The procedure proceeds from a stereoscopic picture pair, present as a reference grey tone picture and a search grey tone picture present in columns and lines. From the reference and search grey tone picture of the original stereo picture pair are new pairs of reduced resolution and are presented by reference. Search grey tone pictures are then produced. Together with the grey tone pictures of the original stereo picture pair they are combined to give pairs of reference and search grey tone pictures with different levels of resolution. The line resolution of two sequential resolution levels differentiates around a reduction factor given in advance.
Patent DE-10314748-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von aus einem Kanalschacht entweichenden Gasen und hierzu geeignete Abwasser-Biofilter-Anordnung sowie Kanalschacht
Inventor: HARBORTH PETER
IPC: E03F5/08
Filed: 2003-03-31
Abstract: Zur Reinigung von aus einem Kanalschacht (1) entweichenden Gasen, die aus einer im Boden (7) des Kanalschachts (1) geführten Abwasserleitung (8) austreten, mittels eines Biofilters, der im Kanalschacht (1) so angeordnet wird, dass die Gase durch ihn hindurchströmen, bevor sie aus dem Kanalschacht (1) herausgelangen, wird der Biofilter in einer solchen Nähe zur Abwasserleitung (8) angeordnet, dass seine Temperatur und Feuchte wesentlich von dem in der Abwasserleitung (8) befindlichen Abwasser (17) beeinflusst werden.
Patent DE-10320480-A1 (DE)
Title: Insert unit for deep fat fryers has displacement body with inlet nozzle and filter which raises cooking level of oil when fryer basket is inserted
IPC: A47J37/12
Filed: 2003-05-08
Abstract: The insert unit has a displacement body (2) with suitably shaped inlet nozzle (3) and preferably several heating elements (5) so that when the fryer basket is inserted it lowers the displacement body which increases the effective cooking level of the fat. The inlet nozzle is closed at the top by a filter unit (4). Inside the inlet nozzle the filter unit is completed by a magnetic electropolar unit.
Patent DE-10321571-A1 (DE)
Title: Two-stroke motor for a hand-held tool such as a power saw or brush cutter comprises transfer ports connected to an air duct at different times during operation of the motor
Inventor: GEYER WERNER
IPC: F02B63/02
Filed: 2003-05-14
Abstract: Two-stroke motor (1), especially in a hand-held tool such as a power saw, brush cutter, etc. comprises a cylinder (2) containing a combustion chamber (3) defined by a reciprocating piston (5). The piston drives a crankshaft (7) rotatably mounted in a crankcase (4) via a connecting rod (6). In pre-determined positions of the piston the combustion chamber is connected to the crankcase via at least two transfer ports (11, 13). The motor is provided with at least one air duct (15) which in pre-determined positions of the piston is connected to at least two transfer ports. The transfer ports are connected to the air duct at different times during operation of the motor.  Preferred Features: On the upward stroke of the piston the connection between a transfer port (11) near the outlet and the air duct begins to open before the connection between a transfer port (13) further away from the outlet and the air duct.
Patent DE-10324298-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsauftragsvorrichtung
Inventor: STAIGER JUERGEN
IPC: B05B3/10
Filed: 2003-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsauftragsvorrichtung zum Aufbringen von Flüssigkeit auf bewegte Flächen, mit einem Rotorengehäuse, in welchem ein oder mehrere Sprührotoren vorgesehen sind und jeder Sprührotor mit einer Antriebseinrichtung, einer von der Antriebseinrichtung abragenden Antriebswelle, einem Dichtungselement für die Antriebswelle und einem von der Antriebswelle angetriebenen Sprühteller versehen ist, wobei das Dichtungselement ein erstes ortsfestes Dichtungsteil und ein zweites, auf der Antriebswelle angeordnetes, Dichtungsteil aufweist, wobei das zweite Dichtungsteil sich axial am ersten Dichtungsteil abstützt.
Patent DE-10325242-A1 (DE)
Title: Bearbeitung empfangender Nachrichten in einem Kommunikationsendgerät
Inventor: KLINK ULI
IPC: H04M1/7243
Filed: 2003-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Kommunikationsendgerät (MS) zur unaufgeforderten Extraktion und Anzeige graphisch darstellbarer Daten aus einer von dem Kommunikationsendgerät empfangenen Nachricht, wenn die Absenderadresse der empfangenen Nachricht in einer Adressendatei im Kommunikationsendgerät gespeichert ist.
Patent DE-10329402-A1 (DE)
Inventor: BAUER WALTER
IPC: B23Q17/22
Filed: 2003-06-28
Abstract: A machine tool is provided, in particular for the synchronous machining of workpieces. The tool includes two or more spindle units ( 2, 3 ), which run parallel in a machining unit and are designed to hold tools and repositioning devices for the precise adjustment of the position of the spindle units ( 2, 3 ) in relation to one another, preferably in all three directions x, y and z of the orthogonal co-ordinate system in the machining unit ( 4 ). The repositioning devices for displacing at least one of the spindle units ( 2, 3 ), at least in an x and/or y direction, include an eccentric bush ( 5, 6 ), which can be rotated about a central shaft (B 1 , B 2 ) and locked and in which the spindle units ( 2, 3 ) are mounted eccentrically, parallel to the central shaft (B 1 , B 2 ).
Patent DE-10330751-A1 (DE)
Title: Bodenlegevorrichtung für Papiersäcke
Inventor: LAMKEMEYER ANDREAS
IPC: B31B50/62
Filed: 2003-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenlegevorrichtung für Kreuzbodenventilsäcke zur Bildung von Kreuzböden an Papiersäcken, in der Faltvorrichtungen, welche Faltungen an den Enden der Schlauchabschnitte, aus welchen die Säcke hergestellt werden, vornehmen, eine oder mehrere Beleimungsstationen, welche die zu verklebenden Bereiche der Faltungen und/oder die für die Verleimung mit den Böden vorgesehenen Zettel mit Leimaufträgen versehen, zumindest eine Verpressstation, in welcher die gefalteten Böden und die Zettel miteinander in Kontakt gebracht und verklebt werden, vorgesehen sind. DOLLAR A Das Besondere an dieser Erfindung ist zumindest eine Beleimungsstation für Zettel und/oder Böden, welche über Leimaustrittsöffnungen (17) verfügt, welche selektiv mit Leim versorgbar sind, wobei durch die Auswahl der Leimaustrittsöffnungen (17) das Format des Leimauftrags (6, 7, 8, 9) definierbar ist, wobei diese Leimaustrittsöffnungen zumindest einem Auftragskopf (1) zugeordnet sind, welcher Ventile (3) trägt, welche die Verbindung (11, 16) zwischen Leimaustrittsöffnungen und einer Leimversorgung (4a, 4b, 13, 15) selektiv öffnen und schließen können, wobei diese Leimversorgung Leimzufuhrleitungen (4a, 4b, 13) und zumindest eine Kammer (15) umfasst, durch welche zumindest ein Teil der Ventile (3) mit Leim versorgt wird und welche an zumindest einer Stelle einen Durchmesser von mindestens 5 mm besitzt.
Patent DE-10338652-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HOENIG GUENTER
IPC: F02M61/18
Filed: 2003-08-22
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfaßt einen erregbaren Aktuator (10), eine mit dem Aktuator (10) in Wirkverbindung stehende, in einem Düsenkörper (2) angeordnete und in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagte Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet, und zumindest eine Abspritzöffnung (7). An einem abströmseitigen Ende (36) des Brennstoffeinspritzventils (1) ist eine dem Brennraum der Brennkraftmaschine zugewandte, aus mehreren Schichten (27) aufgebaute Spritzlochscheibe (5) ausgebildet. Die sich durch die Schichten (37) erstreckende zumindest eine Abspritzöffnung (7) besteht aus einzelnen Bohrungen (41) in den Schichten (37), wobei die zumindest eine Bohrung (41) jeder Schicht (37) mit der zumindest einen Bohrung (41) jeder benachbarten Schicht (37) zumindest teilweise überlappt.
Patent DE-10341822-A1 (DE)
Title: Three dimensional object photogrammetry recording method, e.g. for use in geological survey, involves storing picture information in polar coordinate system, where information allows eventual turning or tilting of camera
Inventor: CLAUS ULRICH
IPC: G01C11/02
Filed: 2003-09-09
Abstract: Three dimensional object photogrammetry recording method involves storing extracted picture information in a polar coordinate system. The picture information allows eventual turning, tilting of a camera (2). An automatic extrapolation of geometrical primitive, e.g. surfaces, edges, and vertices, takes place during operating conditions. The information is corrected geometrically, such that the picture is free of distortion from the point of view. An independent claim is also included for an arrangement for photogrammetry recording, comprising an optoelectronic camera.
Patent DE-10343401-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für ein Transportfahrzeug und entsprechendes Transportfahrzeug
Inventor: DOBRINSKI ALEXANDER
IPC: B60P1/46
Filed: 2003-09-19
Abstract: Die Ladevorrichtung (10) ist für ein Transportfahrzeug (12) vorgesehen. Dabei weist die Ladevorrichtung (10) eine mit dem Transportfahrzeug (12) verbindbare Verstelleinrichtung (14) auf, mittels welcher eine Ladeplattform (16) der betriebsbereiten Ladevorrichtung (10) aus einer im Wesentlichen vertikalen Ruhestellung (18) in eine geeignete, höhenverstellbare Ladestellung (20) außerhalb des Transportfahrzeugs (12) und wieder zurück in die Ruhestellung (18) bewegbar ist. DOLLAR A Hierbei ist vorgesehen, dass die Ladeplattform (16) mindestens zwei Plattformelemente (22, 24) aufweist, die in Ruhestellung (18) voneinander getrennt angeordnet und in Ladestellung (20) miteinander zerstörungsfrei trennbar verbunden sind. DOLLAR A Ferner ist ein mit einer derartigen Ladevorrichtung (10) ausgestattetes Transportfahrzeug (12) vorgesehen.
Patent DE-10344027-A1 (DE)
Title: Munitions-Förderkette
Inventor: BECKMANN RUDI
IPC: F41A9/57
Filed: 2003-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Munitions-Förderkette mit Gehäuse (1), etwa zum Be- und Entladen der bordeigenen Nachladeeinrichtung einer Flugzeugkanone, mit aneinander gelenkig angekoppelten Gehäuseelementen (11), in denen jeweils ein Abschnitt (27) einer Führungsschiene zur Führung einer Endloskette (35) angeordnet ist, die aus nebeneinanderliegenden, gelenkig miteinander verbundenen Patronenhalterungen (31) besteht. DOLLAR A Um eine stabile, aber einfache, flexible Anordnung des Gehäuses zu erreichen, ist diese Munitions-Förderkette dadurch gekennzeichnet, daß DOLLAR A - jeweils zwei aneinander angrenzende Gehäuseelemente (11) mittels zweier Gelenkteile (21, 23) verbunden sind, die beide um eine gemeinsame Drehachse gegeneinander verschwenkbar sind, und DOLLAR A - die beiden Gelenkteile (21, 23) eines Gehäuseelements (11) mit einem Abschnitt (27) der Führungsschiene verbunden sind, die sich im wesentlichen von einer Drehachse (29) zur nächsten erstreckt, DOLLAR A wobei den zusammengefügten Gelenkteilen (21, 23) ein Kurvenabschnitt der Führungsschiene zugeordnet ist.
Patent DE-10347733-A1 (DE)
Title: Motorisch verstellbares Röntgengerät
Inventor: HEINZE UDO
IPC: A61B6/00
Filed: 2003-10-14
Abstract: Ein motorisch verstellbares Röntgengerät weist einen vom Bediener zur Verstellung eines C-Bogens (1) zu betätigenden, mit dem C-Bogen (1) mechanisch verbundenen Geber (4, 4a, 4b, 4c) auf, der sowohl zur Verstellung eines Angulationswinkels (alpha) als auch eines Orbitalwinkels (phi) des C-Bogens (1) vorgesehen ist. Durch Betätigung des Gebers (4, 4a, 4b, 4c) kann insbesondere die Geschwindigkeit der Verstellung des C-Bogens (1) vorgebbar sein.
Patent DE-10349639-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M45/08
Filed: 2003-10-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einer Ventilaußennadel (10) und einer in dieser angeordneten Ventilinnennadel (12), die jeweils mit einem Ventilsitz (7) zusammenwirken und dabei die Öffnung jeweils wenigstens einer Einspritzöffnung (20; 22) steuern. Durch den Druck in einem inneren Steuerraum (36) wird eine Schließkraft in Richtung des Ventilsitzes (7) auf die Ventilinnennadel (12) ausgeübt, wobei der innere Steuerraum über ein Steuerventil (40) und einen Leckölablauf (50) mit einem Leckölraum verbindbar ist. Im Kraftstoffeinspritzventil ist ein Druckstufenraum (34) vorhanden, der mit Kraftstoff befüllbar ist und durch den eine hydraulische, vom Ventilsitz (7) weggerichtete Kraft zumindest mittelbar auf die Ventilinnennadel (12) ausgeübt wird (Figur 1).
Patent DE-10350551-A1 (DE)
Title: Micromechanical sensor on electronic chip for forwarding detected measuring magnitudes, with two components and sensor element on top side of first component
Inventor: HEYERS KLAUS
IPC: B81B7/02
Filed: 2003-10-29
Abstract: Micromechanical sensor contains two components (100, 140) and sensor element (110) on top side of first component (100) for detecting measuring quantities. Sensor element has electric contact (220) to underside of first component. Second component (140) contains holder (230, 300) for first component, forming members for forwarding measuring quantities detected by sensor element. Both components are connected and holder provides connection of forwarding members to contact. Defined position of first to second component is specified. An independent claim is also included for the manufacturing method of micromechanical sensor.
Patent DE-10351482-A1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für eine hydraulische Fahrzeug-Hinterachslenkung
Inventor: KOGEL WALTER
IPC: B62D7/14
Filed: 2003-11-04
Abstract: Größere Fahrzeuge verfügen häufig über eine hydraulische, insbesondere hydrostatische, Hinterachslenkung, die in Abhängigkeit von der Vorderachslenkung gesteuert oder auch geregelt wird. Bei hohen Fahrgeschwindigkeiten soll die Hinterachslenkung die Neutralstellung, d. h. die Stellung für Geradeausfahrt, einnehmen, wozu sie üblicherweise abgeschaltet oder mechanisch, pneumatisch oder hydraulisch blockiert wird. DOLLAR A Es wird hier eine Blockiervorrichtung (200) vorgeschlagen, die ein mit dem Rücklauf (RL) des hydraulischen Arbeitskreises (100) verbundenes Blockierventil (270) und einen daran angeschlossenen Blockierzylinder (240) enthält, der eine Blockierkolbenanordnung (250) aufnimmt, die über eine mechanische Verbindung (160) zumindest wirkverbunden mit dem Arbeitskolben (150) ist, und dass das Blockierventil (270) schaltbar ist und eine hydraulische Verbindung (160) zwischen dem Rücklauf (RL) des Arbeitskreises (100) und dem Blockierzylinder (240) in eine Strömungsrichtung so sperrt, dass aus dem Blockierzylinder (240) kein Hydraulikmittel in den Rücklauf (RL) fließen kann, wodurch die Blockierkolbenanordnung (250) auf die Verschiebung des Arbeitskolbens (150) beschränkend einwirkt, so dass der Arbeitskolben (150) nur noch in Richtung zu der Neutralposition (N) hin verschiebbar ist. Demnach wird bei Bedarf der Arbeitskolben und somit auch die Hinterachslenkung in Richtung Geradeausfahrt zentriert und anschließend in der Neutralposition arretiert. Beide Funktionen werden ...
Patent DE-10353375-A1 (DE)
Title: Vehicle light e.g. tail/head light, has lighting module and housing interconnected via adapter part
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2003-11-14
Abstract: A vehicle light has a housing with a light exit aperture covered by a sealing disc and a light module arranged in the housing with at least one filament lamp reflector and/or with a board equipped with an LED. The housing (1) and light module (4) are connected together via an adapter part (8), in which the housing and/or the lighting module (4) are releasably arranged on the adapter part.
Patent DE-10355757-A1 (DE)
Title: Headlight arrangement for e.g. truck, has headlight controller for adjustment of headlight depending upon initial value of measuring device to measure distance, speed difference or angle between beam direction of device and object
Inventor: STUEKER DIRK
IPC: B60Q1/08
Filed: 2003-11-28
Abstract: The arrangement has a head light (32) and a headlight controller (31) for adjustment of the headlight depending upon an initial value of a measuring device (4) e.g. radar device, to measure a distance between the device and an object. The controller also adjusts the headlight for measuring a speed difference or an angle between a beam direction of the device and the object. An actuator alters a cone of light emitted from the headlight. Independent claims are also included for the following: (A) a motor vehicle with a headlight arrangement (B) a process for operation of a headlight arrangement for a motor vehicle.
Patent DE-10355772-A1 (DE)
Title: Reversible opening device e.g. for opening vehicle bonnet, or door in an accident situation, has actuator with spring and releases vehicle door and clamp having potential energy stored by spring connected to actuator
Inventor: JOHANN HENRIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-26
Abstract: The device has an actuator (12) with a spring and releases a vehicle door. A clamp having potential energy stored by the spring is connected to the actuator. The vehicle door is shiftable from a resting position into a working position which links to the actuator. A lock moves from a locking position to an open position under the action of the actuator.
Patent DE-10355782-A1 (DE)
Title: Device for carrying out thermal circulating process comprises using working substance having temperature in primary circulation which is higher than temperature of working substance in secondary circulation
Inventor: EIERMANN PETER
IPC: F01K25/06
Filed: 2003-11-26
Abstract: A device for carrying out a thermal circulating process comprises using a working substance having a temperature in the primary circulation (1) after releasing the pressure in the pressure releasing unit (6) which is higher than the temperature of the working substance in the secondary circulation (2) after compressing in a compressor (9). The working substance in the secondary circulation is heated and evaporated by the heat of condensation of the working substance in the primary circulation. The working substance partially contains water in the secondary circulation. An independent claim is also included for a thermal circulating process.