baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009212-U1 (DE)
Title: Rollenhalterung für eine Rolle eines Förderers
IPC: B65G39/09
Filed: 2008-07-09
Abstract: Rollenhalterung
für eine
Rolle (81) eines Förderers,
umfassend:  eine Achse (40), die ein Verbindungsende mit einem
vieleckigen Querschnitt aufweist und angepasst ist, um drehbar mit
der Rolle (81) verbunden zu werden;  mehrere Haltetafeln (10,
20, 30), die um das Verbindungsende der Achse (40) montiert sind
und jeweils aufweisen  ein Positionierungsloch (11, 12, 31),
das durch die Haltetafel (10, 20, 30) bestimmt ist, das vieleckig
ist, entsprechend dem Querschnitt des Verbindungsendes, und einen
Durchmesser aufweist, der größer ist
als der des Verbindungsendes der Achse (40); und  ein Sicherungsloch
(12, 22, 32), das durch die Haltetafel (10, 20, 30) bestimmt ist,
wobei die Sicherungslöcher
(12, 22, 32) in den Haltetafeln (10, 20, 30) miteinander ausgerichtet
sind; und  ein Befestigungselement, das durch die ausrichtenden
Sicherungslöcher
(12, 22, 32) in den Haltetafeln (10, 20, 30) montiert ist, wobei  mindestens
ein Paar einer Vor- und Rücksprung-Kombination
zwischen jedem Paar...
Patent DE-202008010089-U1 (DE)
Title: Exakt teilbare Filmtablette
IPC: A61K9/44
Filed: 2008-07-28
Abstract: Teilbare
Filmtablette mit einem Tablettenkörper (1, 11) mit einer
im wesentlichen runden Grundform und mit einer Oberseite (2, 12)
und einer Unterseite (4, 14), wobei die Unterseite (4, 14) einen
sphärisch-konvexen Verlauf aufweist und die Oberseite (2,
12) von Außenrändern (7, 17) umgeben ist und mindestens
eine Bruchkerbe (6, 16) enthält, die im Querschnitt senkrecht
zu deren Erstreckungsrichtung einen der Tablettenoberfläche
zugewandten Teilbereich (6a, 16a) und einen dem Tabletteninneren
(6b, 16b) zugewandten Teilbereich aufweist, wobei die beiden Teilbereiche
im Tablettenquerschnitt unterschiedliche Winkel einschließen
und der der Tablettenoberfläche zugewandte Teilbereich
(6a, 16a) der Bruchkerbe (6, 16) einen größeren
Winkel einschließt, als der dem Tabletteninneren zugewandte
Bereich, und wobei die Außenränder (7, 17) der
Tablettenoberseite eine Facettierung aufweisen.
Patent DE-202009000253-U1 (DE)
Title: Insektenschutzeinrichtung
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-01-09
Abstract: Insektenschutzeinrichtung,
die für
alle Fenster geeignet ist, die in Verbindung mit einem eingemauertem
Rollokasten eingebaut werden kann, die in einem dazu eingeordnetem
Aufsatzelement (1) und auf einer zugeordneten Aufnahmewelle (2)
die gleichzeitig als Federwelle ausgebildet ist, flexibles Gewebe
(3) aufweißt
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzelement (1) auf einem Blendrahmen
(4), mit Speziellschraube (5) durch ein Hackensystem (13) oder ähnlicher
Befestigung befestigt sein kann.
Patent DE-202009002975-U1 (DE)
Title: Lichtobjekt
IPC: F21V1/16
Filed: 2009-02-23
Abstract: Lichtobjekt (1) umfassend mindestens eine Lichtquelle (20) und mindestens ein in einem Strahlengang der Lichtquelle (20) angeordnetes, mindestens teilweise transluzentes Leuchtbildelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtbildelement (3) in einem transluzenten Gehäuse (4) aufgenommen ist und an dem Gehäuse (4) mindestens ein in dem Strahlengang der Lichtquelle (20) angeordneter, transluzenter Formkörper (5, 6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003263-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Unterteilungskammern für Mischgetränke aus lebensmittelechten Materialien mit 2 oder mehr Kammern
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-03-06
Abstract: Eine oder mehrere Trennwände im inneren von Trinkgefäßen  Dabei ist wichtig, dass die Trennwände etwas unterhalb der Außenwände des Trinkgefäßes enden. Dies erleichtert den Trinkvorgang und optimiert die Mischung der einzelnen Flüssigkeiten. Die Anordnung der Trennwände ist unterschiedlich möglich, dies hängt von der Anzahl und Anordnung der Trennwände im Trinkgefäß ab.
Patent DE-202009003922-U1 (DE)
Title: Trepanbohrer
IPC: A61B17/16
Filed: 2009-03-23
Abstract: Trepanbohrer (10) mit einem Bohrelement (20) und einem Koppelelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrelement (20) und das Koppelelement (30) lösbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009004008-U1 (DE)
Title: Gingivaformer
IPC: A61C5/08
Filed: 2009-03-25
Abstract: Gingivaformersatz, aufweisend mindestens zwei Gingivaformer (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900), wobei jeder Gingivaformer mit einem Dentalimplantat verbindbar ist und wobei jeder Gingivaformer einen Querschnitt (112, 412, 712) aufweist, der unrund ist, wobei die Querschnitte (112, 412, 712) der einzelnen Gingivaformer eines Satzes voneinander verschieden sind und wobei mindestens ein Gingivaformer im Querschnitt dreieckig ist.
Patent DE-202009006880-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H57/032
Filed: 2009-05-12
Abstract: Getriebe mit einer unter Bildung eines Umfangsspalts (4) auf einer ersten Welle (1) anzuordnenden Hohlwelle (3), einer zur antriebsmäßigen Verbindung der Hohlwelle (3) mit der ersten Welle (1) bestimmten Kupplung (5), einer zweiten Welle (20), wenigtens einem mit der Hohlwelle (3) und der zweite Wellen (20) gekoppelten Getriebeteil (17, 19) und einem als Hohlkörper ausgebildeten Getriebegehäuse (22), das ein Außenteil (23), wenigtens eine in diesem montierte, aus Stahl gefertigte Buchse (24) zur Aufnahme eines Drehlagers (25) für die Hohlwelle (3) und zum Verschließen des Außenteils (23) bestimmte Seitenteile (26) aufweist, wobei zwischen der Buchse (24) und dem Außenteil (23) ein Dichtmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Außenteil (23) aus einem Material besteht, das einen größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten als Stahl aufweist, und daß das Dichtmittel wenigstens einen Dichtring (32) enthält.
Patent DE-202009008351-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Möbelstrukturelement
IPC: A47B13/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Modulbaustein für Strukturen, bspsw. für Möbel, mit mindestens einer Verbindungsfläche zur Verbindung mit einem benachbarten Modulbaustein, dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Modulbaustein selbsttragend ist und die Verbindungsfläche mindestens eine Achse aufweist zu der sie symmetrisch ist.
Patent DE-202009008797-U1 (DE)
Title: Quer-Punktbeleimung
IPC: B41F13/56
Filed: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur Beleimung von Papierbahnen in Rotationsdruckmaschinen (Leimstation), dadurch gekennzeichnet, daß sie aus mindestens zwei Auftragsventilen besteht, die Klebstoffpunkte auf eine Papierbahn aufbringen können, um diese mit einer weiteren Papierbahn zu verkleben.
Patent DE-202009010197-U1 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2009-07-08
Abstract: Christbaumständer mit einer am Baumstamm anlegbare Halteteile aufweisenden Spannvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung einen am unteren Rahmen (16) abgestützten oberen Halterahmen (15) aufweist, an dem zumindest drei im wesentlichen horizontal zur vertikalen Ständerachse (H) ausgerichtete Greifer (1, 2, 3) vorgesehen sind, mit denen der in den Aufnahmeraum (A) eingelegte Baumstamm durch eine zur Ständerachse (H) gerichtete Verlagerung festlegbar ist.
Patent DE-202009011406-U1 (DE)
Title: Probeentnahmekupplung mit Verriegelung
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Einwegprobeentnahmekupplung mit Verriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung stirnseitig abdichtet und die Verriegelung die Entnahmestelle gegen die Dichtfläche (1) schiebt.
Patent DE-202009011611-U1 (DE)
Title: Elektrische Straßenfahrzeuge mit Stromversorgung aus einem Stromnetz in der Fahrbahn und Bordgenerator von einem Verbrennungsmotor angetrieben
IPC: B60L9/00
Filed: 2009-08-29
Abstract: Straßenfahrzeuge mit elektrischem Antrieb dadurch gekennzeichnet dass sie den Strom für Fahrantrieb, sowie Heizung bzw. Klimatisierung sowohl über ein in der Fahrbahn befindliches Stromnetz als auch alternativ von einem an Bord befindlichen Generator beziehen. Der Generator wird von einem Verbrennungsmotor angetrieben. Zwischen dem elektrischen Verbrauchern im Fahrzeug und der Stromzuführung aus dem Straßenstromnetz, oder dem vom Verbrennungsmotor angetriebenen Generator befindet sich ein Akkumulator.
Patent DE-202009012168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von einzelnen Arbeitsplätzen mit Energie und Daten über Zusatzmodule
IPC: A47B21/06
Filed: 2009-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung von einzelnen Arbeitsplätzen (2) an einem Tisch (1) mit Energie und Daten, umfassend  – wenigstens eine Energieleitung (8) zur Bereitstellung von Energie zur Versorgung einzelner Tischarbeitsplätze mit Energie,  – wenigstens eine Datenleitung (7) zur Übertragung von Daten und wenigstens eine Datensteckdose,  – ein Netzwerk-Switch (4) zur Verteilung von Daten von und zu den einzelnen Tischarbeitsplätzen über ein Netzwerk,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – Jeder Tischarbeitsplatz ist mit einem separaten Zusatzmodul (20) ausgerüstet,  • jedes Zusatzmodul (20) enthält  • ein Gehäuse (27),  • wenigstens eine Anschlussdose (23) zur Bereitstellung für Energie,  • Anschlüsse und/oder Leitungen (9) zur Übertragung von Energie,  • Anschlüsse und/oder Leitungen (10) zur Übertragung von Daten.
Patent DE-202009014087-U1 (DE)
Title: Geldbörse mit integriertem Kartenschutzfach, um eine Deformation jeglicher Art von Plastikkarten (Führerschein, Scheckkarte etc.) zu verhindern
IPC: A45C1/02
Filed: 2009-10-19
Abstract: Kartenschutzfach aus Kunststoff gefertigt zur Aufnahme von 1–4 Karten im üblichen Scheckkartenformat. Dazu dienend in eine Geldbörse eingenäht oder verklebt vorzugsweise genäht und verklebt zu werden
Patent DE-202009016972-U1 (DE)
Title: Automatischer Schließ- und Öffnungsmechanismus bei Kopfstützen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-12-16
Abstract: Automatischer Schließ und Öffnungsmechanismus bei Sicherheitskopfstützen dadurch gekennzeichnet, das die Kopfstütze aus ein Mittelstück (1) und zwei Seitenflügel (2) bestehen.
Patent DE-202009017045-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Reinigen eines Quirls
IPC: B08B1/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Einrichtung, die zum Reinigen eines Quirls ausgebildet ist und einen Deckel (18) sowie mindestens eine Bürstenanordnung (3) aufweist, die eine drehbar gelagerte Welle (6) aufweist, an der Borsten (16) einer Bürste (4) befestigt sind, wobei der Deckel (18) eine Durchgangsöffnung (20) mit mindestens einer Führungskerbe (24) zum Führen eines Stabs, an der ein zu reinigender Quirl befestigt ist, aufweist, und wobei die mindestens eine Bürstenanordnung (3) neben der Durchgangsöffnung (20) des Deckels (18) zu befestigen ist.
Patent DE-202010000916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier Blutgefäße
IPC: A61B17/064
Filed: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Verbinden von stumpf aneinander stoßenden Enden (1) zweier sich nach der gegenseitigen Verbindung fortsetzender Blutgefäße (2) mit einem in die beiden zu verbindenden Enden (1) des Blutgefäßes (2) soweit einführbaren Stützteil (3), dass die Stirnseiten (4) der Blutgefäßenden (1) in Berührkontakt miteinander bringbar sind, mit einem inneren durchgehenden Lumen, wobei das Stützteil (3) so bemessen ist, dass es mit seiner Außenfläche (3a) die Innenseite (2a) des jeweiligen von ihm abgestützten Blutgefäßendes (1) berührend darin einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (3) eine Wendel (3) mit schraubenlinienförmig verlaufenden Windungen ist.
Patent DE-202010003754-U1 (DE)
Title: Elektrischer Papierkorb
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Elektrischer Papierkorb (1) bestehend aus einem Gehäuse (2) mit einem Aufnahmebehältnis (3) für Altpapier und einem Zugang (15) zur Entnahme des Aufnahmebehältnisses (3), einem Aktenvernichter (5) mit elektrischem Antrieb (6) und einer Steuereinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zwei Öffnungen (4a, 4b) aufweist, denen durch eine erste Öffnung (4a) das zu zerkleinernde Papier eingeführt wird und durch die zweite Öffnung (4b) nicht zu zerkleinernde Abfälle, dass in dem Gehäuse (2) eine wiederaufladbare Batterie (8) untergebracht ist, die den elektrischen Antrieb (6) mit elektrischer Spannung dann versorgt, wenn der Aktenvernichter (5) in Betrieb genommen wird, wobei Gehäuse (2) in Form eines kompakten kastenartigen Büromöbels ausgeführt ist.
Patent DE-202010004321-U1 (DE)
Title: Gerät zum Reinigen von Dachrinnen, Dachrinnenreinigungsgerät
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-03-28
Abstract: Gerät zum reinigen von Dachrinnen, insbesondere zum sicheren entfernen von Blättern und allen Ablagerungen sowie Unrat, auch bei schwer zugänglichen Situationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsbürste (1), über eine Verbindungsstange (3), mit der Reinigungsbürste (2) verbunden ist und dadurch eine Führungssichere Einheit bildet, diese über den horizontal und vertikal beweglichen Verbindungspunkt (4), mit einem rund angeformten Halte- und Verbindungsbügel (6) verbunden ist, dieser über den festen Verbindungspunkt (5), an einer Handelsüblichen Teleskopstange (7) angebracht ist.
Patent DE-202010006609-U1 (DE)
Title: Einkaufswagenchip gelocht mit abgewinkeltem Griff
IPC: G07F1/06
Filed: 2010-05-08
Abstract: Einkaufswagenchip, dadurch gekennzeichnet, dass er gelocht ist und über einen abkgewinkelten Griff verfügt.
Patent DE-202010006627-U1 (DE)
Title: Universalschneider für Gemüse, Tomaten und Mozzarella
IPC: B26D3/20
Filed: 2010-05-10
Abstract: Universalschneider für Gemüse dadurch gezeichnet nach  1  das Oberteil 1 aus Chrom Vanadium-Molybdänstahl oder hochwertigem Kunststoff mit Trennmessern und Sägezähnen Pos. 2 in unterschiedlichen hohen Zacken (ähnliche wie Handsägeblätter) die Würfelgrößen 4 × 4 bis 12 × 12 mm in einem Rahmen eingefasst sind und auswechselbar mit breiten Haltegriffen und seitlichen Zentrierungshilfen versehen sind. Unterteil Pos. 3 mit Haltegriffen und seitlichen Zentrierungshilfen mit Ausdrückstiften in der Form 4 eckig oder rund eingebracht sind. Material hochwertiger Kunststoff oder Metall.
Patent DE-202010008349-U1 (DE)
Title: Auffahrvorrichtung für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen
IPC: B60S13/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Auffahrvorrichtung (100), insbesondere für ein Reisemobil oder für einen Wohnwagen, zum Nivellieren eines Höhenunterschieds, mit einem transportablen Keilelement (1), das eine obere Rampenseite (2) und eine untere, bodennahe Stützseite (3) umfasst, wobei die Rampenseite (2) so ausgeführt ist, dass sie eine Anhebung eines Reifens (4) des Wohnwagens oder des Reisemobils in unterschiedliche Höhenlagen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilelement (1) zweiteilig ausgeführt ist, und zwar mit einem oberen keilförmigen Basisteil (15) und einem an dem Basisteil (15), an der Stützseite (3) befestigbaren Bodenteil (16).
Patent DE-202010010087-U1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung mit Lufttemperatur abhängiger Funktion
IPC: F16D48/00
Filed: 2010-07-10
Abstract: Schaltbare Kupplung zur Übertragung einer Drehbewegung bzw. eines Drehmoments durch Schaltung mittels differenter Lufttemperatur, für die Schaltung im Wesentlichen bestehend aus mehreren zylindrischen Schraubenfedern (1) dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrischen Schraubenfedern (1) aus Formgedächtnislegierung bestehen.
Patent DE-202010011072-U1 (DE)
Title: Relax-Stepper: Stepper jeweder Art
IPC: A63B22/04
Filed: 2010-08-05
Abstract: RELAX-STEPPER:  STEPPER JEDWEDER ART; DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS SIE MIT VIBRATIONSVORRICHTUNGEN AUSGESTATTET SIND, DIE VORZUGSWEISE DIE TRITTFLÄCHENBEREICHE IN VIBRATION VERSETZEN, WOBEI DIE STÄRKEN UND QUALITÄTEN DER VIBRATIONS-IMPULSE DOSIERBAR, Z. B. PER FERNBEDIENUNG GEREGELT WIRD.
Patent DE-202011002270-U1 (DE)
Title: Fensterreinigungsgerät
IPC: A47L1/06
Filed: 2011-02-02
Abstract: Fensterreinigungsgerät, mit einer Teleskopstange anderen einem Ende ein Haltegriff und an deren anderem Ende ein quer zur Teleskopstange angeordneter Fensterabzieher montiert ist, und einer Warmlufterzeugungseinrichtung, die an der Teleskopstange montiert ist und über einen Luftschlauch mit einer Ausströmeinrichtung im Bereich des Fensterabziehers verbunden ist.
Patent DE-202011002898-U1 (DE)
Title: Bildrahmen sowie Zuschnitt aus einem biegsamen, flächigen Material zur Herstellung eines Bilderrahmens
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-02-15
Abstract: Zuschnitt aus einem biegsamen, flächigen Material zur Herstellung eines Bilderrahmens, gekennzeichnet durch eine vierflügelige Ausbildung mit einer rechteckigen Rahmengrundfläche (1), die unter Abgrenzung von vier dreieckigen Teilflächen der Rahmengrundfläche (1) zwei auf den Diagonalen der Rahmengrundfläche (1) verlaufende Einschnittlinien (2, 3) aufweist, mit einer an die gesamte Umfangslinie der Rahmengrundfläche (1) außen angrenzenden und in deren äußeren Umfangsform rechteckig ausgestalteten Rahmensichtfläche (4), mit zwei, an zwei gegenüberliegenden Seitenlinien der Rahmensichtfläche (4) außen angrenzenden, von dieser über erste Knicklinien (5, 6) abgetrennten Rahmenaußenflächen (7, 8), mit einer an einer Seitenlinien der Rahmensichtfläche (4) außen angrenzenden, von der Rahmensichtfläche (4) über eine zweite Knicklinie (9) abgetrennten ersten Rahmenrückenfläche (11), mit einer an einer Seitenlinien der Rahmensichtfläche (4) außen angrenzenden, von der Rahmensichtfläche (4) über eine dritte Knicklinie (10) abgetrennten zweiten Rahmenrückenfläche (12), mit vier trapezförmigen, an die Seitenlinien der Umfangslinie der Rahmengrundfläche (1) innen angrenzenden, von...
Patent DE-202011050243-U1 (DE)
Title: Durchführung für eine Gebäudehülle
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Durchführung für eine Gebäudehülle, wobei ein Außenteil (5) der Durchführung (1, 1a–e) dafür vorgesehen ist, unmittelbar mit der Gebäudehülle (2, 2a–b) druckwasserdicht verbunden zu werden, wobei beabstandet vom Außenteil (5) ein mit dem Außenteil (5) verbundenes Innenteil (4) vorgesehen ist und wobei zwischen dem Innteil (4) und dem Außenteil (5) eine Thermoisolierschicht (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011051048-U1 (DE)
Title: Klammerführung und Tacker mit dieser Klammerführung
IPC: B25C5/16
Filed: 2011-08-19
Abstract: Klammerführung, die vor einer Klammerschiene eines Tackers angeordnet ist, umfassend  eine Führungsplatte (10), die senkrecht vor der Klammerschiene steht und eine erste Fläche (11) und eine der ersten Fläche (11) gegenüberliegende zweite Fläche (12) aufweist, wobei die erste Fläche (11) der Führungsplatte der Klammerschiene zugewandt ist, wobei die Führungsplatte (10) mindestens einen Längsschlitz (13) bildet, der durch die erste und zweite Fläche der Führungsplatte (10) durchgehend ist,  mindestens ein Halteelement (20), das gleitbar durch den Längsschlitz (13) geführt ist, eine Halteseite (21) und eine Druckseite (22) aufweist, wobei die Halteseite (21) selektiv aus der ersten Fläche (11) herausragen kann, wobei sich die Druckseite (22) an der Seite der zweiten Fläche (12) befindet, wobei das Halteelement (20) mindestens eine Haltefläche (211) aufweist, die parallel zu der Richtung der Klammerschiene ist, um die Klammern zu halten, und  ein Druckelement, das die Druckseite (22) elastisch drückt, damit die Halteseite...
Patent DE-202011103095-U1 (DE)
Title: Messerkopf für eine Produktschneidemaschine
IPC: B26D3/20
Filed: 2011-07-12
Abstract: Messerkopf für eine Produktschneidemaschine mit einem Hauptmesser (4), das eine unterseitige Schneide zum Zusammenwirken mit einer Schneidgutauflage (1) als ein erstes Gegenmesser aufweist und in einer ersten Schneidrichtung (S1) hin und her bewegbar ist, und mehreren Quermessern (5) mit quer zur Schneide des Hauptmessers (4) schneidenden Schneiden, die in einer zweiten Schneidrichtung (S2) hin und her bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber der Schneidgutauflage (1) die erste (S1) und die zweite (S2) Schneidrichtung derart ausgerichtet sind, dass diese sich unter einem spitzen Winkel (α) schneiden.
Patent DE-202011104270-U1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Wasservorlageeinrichtung
IPC: D06F25/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich (14), der zumindest eine Zulaufstelle (13) aufweist, und einer Wasservorlageeinrichtung (2), wobei ein abflussseitiges Ende (4) der Wasservorlageeinrichtung (2) zumindest mittelbar mit der Zulaufstelle (13) des Behandlungsbereichs (14) verbunden ist, wobei an dem abflussseitigen Ende (4) der Wasservorlageeinrichtung (2) eine untere Staurippe (25), die zumindest einen Schlitz (26) aufweist, vorgesehen ist, wobei die Wasservorlageeinrichtung (2) oberhalb des abflussseitigen Endes (4) einen oberen Bogenabschnitt (39) aufweist und wobei an dem oberen Bogenabschnitt (39) eine obere Staurippe (22), die zumindest einen Schlitz (23) aufweist, vorgesehen ist.
Patent DE-202011110061-U1 (DE)
Title: Mobiler Ständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-08-31
Abstract: Mobiler Ständer, insbesondere mobiler Schirmständer, mit – einem Rollenträger (4), – einem Mast (6), – einem an dem Mast (6) angeordneten Standfuß (8), und – einer an einem zum Standfuß (8) ortsfesten Schwenkpunkt schwenkbar angelenkten Hebeeinrichtung (12), so dass eine Schwenkbewegung der Hebeeinrichtung (12) um den Schwenkpunkt (10) den Rollenträger (4) relativ zum Standfuß (8) in einer Vertikalbewegung absenkt und/oder anhebt, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Kraftunterstützungseinrichtung (16, 32) das vom Standfuß (8) bei der. Schwenkbewegung zum Anheben des Rollenträgers (4) über den Schwenkpunkt (10) auf die Hebeeinrichtung (12) ausgeübte Drehmoment zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-202011110102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Biomasse
IPC: C10L3/08
Filed: 2011-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Energiegewinnung aus Biomasse, mit einer Pyrolyseeinrichtung (3) zur Gewinnung eines Prozessgases aus der Biomasse, einem Blockheizkraftwerk (11) zur Gewinnung von Wärmeenergie und/oder elektrischer Energie aus mindestens einem Teil des Prozessgases, gekennzeichnet durch eine Separatoreinrichtung (9), welche dazu eingerichtet ist, aus dem Prozessgas Methan abzuscheiden, wobei die Vorrichtung dazu angepasst ist, dem Blockheizkraftwerk (11) zum Zweck der Energiegewinnung ein nach Abscheidung von Methan aus dem Prozessgas verbleibendes Restgas zuzuführen.
Patent DE-202012000452-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Regalsystem, insbesondere Steckregal, das Folgendes aufweist: – zumindest zwei Bodenteile (14; 14a), – zumindest zwei Seitenwände (16), zwischen denen die Bodenteile (14; 14a) voneinander beabstandet aufnehmbar sind, – wobei zumindest eines der Bodenteile (14; 14a) zwei seitliche Anschlussbereiche (26) aufweist, – wobei die Anschlussbereiche (26) derart korrespondierend gestaltet sind, dass das zumindest eine der Bodenteile (14; 14a) mit einem weiteren Bodenteil (14; 14a) koppelbar ist, – wobei die zumindest zwei Seitenwände (16) jeweils eine Dicke (D) aufweisen, – wobei die Anschlussbereiche (26) eine Breite (B) aufweisen, die derart an die Dicke (D) der zumindest zwei Seitenwände (16) angepasst ist, dass jeweils ein Anschlussbereich (26) von einer Stirnfläche (60) einer der zumindest zwei Seitenwände (16) überdeckbar ist, – wobei das zumindest eine der Bodenteile (14; 14a) aus einem Flachmaterial mit einer Dicke (d) hergestellt ist, und – wobei ein Verhältnis der jeweiligen Dicke (D) der zumindest zwei Seitenwände (16) zu der Dicke (d) des Flachmaterials des zumindest einen der Bodenteile (14; 14a) größer als 6:1 ist.
Patent DE-202012002405-U1 (DE)
Title: elektromechanische/elektromagnetische Auslösevorrichtung für Startanlagen mit oder ohne vorgeschalteten Zufallsgenerator
IPC: A63K3/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Elektromechanische/elektromagnetische Auslösevorrichtung für Startanlagen mit oder ohne vorgeschalteten Zufallsgenerator 1. mechanische Einheit zur Bewegungserzeugung 2. Auslöseeinheit 3. Steuerungseinheit mit Zufallsgenerator