baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19533248-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: HONDA YUJI
IPC: B60H1/00
Filed: 1995-09-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Klimaanlage (1) für eine Fahrzeugkabine, mit
einem Luftkanal (11), der an seinem stromaufwärtigen Ende einen Einlass (3,
4) zur Einleitung eines Luftstroms und an seinem stromabwärtigen Ende
einen oberen Auslass (21), der in eine obere Kabinenstelle mündet, und
einen unteren Auslass (23), der in eine untere Kabinenstelle mündet, aufweist;  einer
Gebläseeinrichtung
(7) zum Erzeugen eines Luftstroms in dem Luftkanal (11) mit einer
bestimmten Gesamtluftstrommenge (VA);  einer in dem Luftkanal
(11) stromab der Gebläseeinrichtung (7)
angeordneten Einrichtung (12-15) zum Einstellen der Zielausblastemperatur
(TAV) des aus dem oberen und/oder dem unteren Auslass (21, 23) ausgeblasenen
Luftstroms;  einer stromab der Einrichtung (12-15) zum Einstellen
der Zielausblastemperatur (TAV) angeordneten Einrichtung (26, 27)
zum Wählen
einer Ausblasbetriebsart der Luftstrommenge aus dem oberen und/oder
dem unteren Auslass (21, 23); und  einer Steuereinrichtung (50)
zum Steuern der Gebläseeinrichtung
(7), der Einrichtung (12-15) zum Einstellen der Zielausblastemperatur
(TAV) und der...
Patent DE-19618986-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone für einen Druckkopf eines Ink-Jet-Printers
Inventor: BUTTY RENE
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-05-10
Granted: 2012-09-27
Abstract: Tintenpatrone für einen Druckkopf eines Ink-Jet-Printers, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer ersten Öffnung (15) zum Aufstecken auf einen Stutzen des Druckkopfs und einer zweiten Öffnung (40) für die Zufuhr von Luft, sowie eine Transportsicherung (2), welche die erste Öffnung (15) für den Transport verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass bei mindestens einer der Öffnungen (15, 40) eine mehrstufige Kapillardichtung (29, 35, 36; 45, 47, 48) vorgesehen ist, welche mindestens einen um die betreffende Öffnung herum angeordneten, ersten Ringraum (36; 48) umfasst, wobei der erste Ringraum (36; 48) derart ausgebildet ist, dass in den Ringraum (36; 48) eintretende Tinte durch Kapillarwirkung im Ringraum (36; 48) zurückgehalten wird.
Patent DE-19629559-B4 (DE)
Inventor: STORCK MARKUS
IPC: B62K19/30
Filed: 1996-07-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: A bicycle frame with a seat tube, whose upper end is designed to hold a seat pillar and at whose lower end is situated a bottom bracket shell, and to a pair of chainstays, which are essentially parallel to each other and at their front end are pivotally mounted at a first pivot point on the seat tube at a distance from the bottom bracket shell, and at their back end are connected with dropouts to hold a rear wheel axle. The invention also comprises a pair of essentially mutually parallel seatstays, which at one end are pivotally mounted at a second pivot point on the chainstays, this second pivot being situated in the region of the dropouts, and a rocker plate that has three rocker pivot points, that is a first rocker pivot point at which a second end of the seatstays is hinged, a second rocker pivot point at which this rocker plate is rotatably connected to the seat tube, namely in a region between the first pivot point and the upper end of the seat tube, and a third rocker pivot point which is hinged with a first end of a spring suspension device, the second end of which is fixed to the frame.
Patent DE-19649701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Kristallfehlern aufgrund von Ionenimplantation unter Verwendung einer Oxidschicht mittlerer Temperatur
Inventor: LEE KIL HO
IPC: H01L21/324
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:  Bilden
einer Pufferoxidschicht auf einem Siliziumsubstrat (21, 22);  Implantieren
von Fremdionen in das Siliziumsubstrat (21, 22) zur Bildung aktiver
Bereiche (27), wobei durch die Fremdionenimplantation Kristallfehler
im Siliziumsubstrat erzeugt werden,  Entfernen der Pufferoxidschicht;  Bilden
einer CVD-Oxidschicht (28) mittlerer Temperatur auf der sich ergebenden
Struktur derart, daß die
CVD-Oxidschicht (28) mittlerer Temperatur in Berührung ist mit den aktiven Bereichen
(27);  wobei die durch die Fremdionenimplantation erzeugten Kristallfehler
sich zur Oberfläche
des Siliziumsubstrats bewegen;  Bilden einer ionendotierten
SiO 2 -Schicht (29) auf der CVD-Oxidschicht (28)
mittlerer Temperatur;  Durchführen eines thermischen Behandlungsverfahrens zum
Planarisieren der ionendotierten SiO 2 -Schicht
(29); und  Bilden einer Oxidschicht (30) auf der ionendotierten SiO 2 -Schicht
(29);  Durchführen
eines schnellen thermischen Ausheizverfahrens.
Patent DE-19723760-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Empfang von Daten
Inventor: ASMUS ULF
IPC: H04H60/95
Filed: 1997-06-06
Granted: 2006-07-13
Abstract: Einrichtung
zum Empfang von mittels einer asynchronen Datenübertragungsstrecke (5) und/oder eines
ATM-Netzes (31) übertragenen
Daten, der ein mittels eines Taktgenerators (27) generiertes datenunabhängiges Taktsignal
zugeführt
ist, die Einrichtung aufweisend eine die empfangenen Daten über einen
zum Ausgleich von Übertragungsverzögerungen
(Cell Delay Variation) notwendigen Zeitraum zwischenspeichernde
Speichervorrichtung (17), dadurch gekennzeichnet, daß der Taktgenerator (27)
außerhalb
der asynchronen Datenübertragungsstrecke
(5) und außerhalb
des ATM-Netzes (31) angeordnet ist und daß das Taktsignal entlang einer
außerhalb
der asynchronen Datenübertragungsstrecke
(5) und außerhalb
des ATM-Netzes (31)
angeordneten Taktversorgungsstrecke (32) der Speichervorrichtung
(17) zum Auslesen der Daten zugeführt ist.
Patent DE-19743183-B4 (DE)
Title: Kombinationskupplung zur Bereitstellung von stufenlosen Winkellagen zwischen Rohren
Inventor: GULDNER MARKUS
IPC: F16L21/02
Filed: 1997-09-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kombinationskupplung
zur Bereitstellung von Winkellagen zwischen Rohren, wobei  a)
ein Stichende (3) eines zweiten Rohrs (2) in das Ende einer Muffe
(1) eines ersten Rohrs (10) eingeschoben ist,  b) das Stichende
(3) an der Rohraußenfläche des
Stichendes (3) des zweiten Rohrs (2) einen um die Mitte-Längsachse
(4) des zweiten Rohrs (2) umlaufenden Dichtring (5) aus elastischen
Materialien aufweist, eine einer hohlzylinderförmigen Innenseite (7) der Muffe
(1) zugewandte Außenseite
(8) des Außenbereichs
(8a) des Dichtrings im Längsschnitt
nach außen
gewölbt
ausgebildet ist und an der Innenseite (7) der Muffe (1) dichtend
anliegt und  c) in Richtung der Mitte-Längsachse (4) die Länge der
Innenseite (7) der Muffe (1) des ersten Rohrs (10) mindestens einem
Zweifachen der Länge
der Außenseite
(8) des Außenbereichs
(8a) des zweiten Rohrs (2) entspricht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  d) die Außenseite
(8) des Außenbereichs
(8a) des Dichtrings (5) in Richtung Rohr (2) rechtwinklig zu...
Patent DE-19747536-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel in Gabelschlüsselform
Inventor: HIRSE GERNOT
IPC: B25B13/46
Filed: 1997-10-28
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schraubenschlüssel in Gabelschlüsselform für Ratschenschritte von 30° mit einer starr mit einem Schlüsselgriff (1) verbundenen festen Spannbacke (3) und einer federbelastet beweglichen Spannbacke (4), wobei die bewegliche Spannbacke (4) an der festen Spannbacke (3) um einen Drehpunkt (11) schwenkbar gelagert ist, der angenähert rechtwinklig oder in einem Winkel von weniger als 90° über dem hinteren Ende (10a) der Spannfläche (10) der beweglichen Spannbacke (4) liegt, so daß eine Selbstklemmung erreicht wird, wobei die Spannflächen (9, 10) jeweils durch mindestens einer Einkerbung (9d bzw. 10d) unterteilt sind und jeweils von mindestens zwei konvex gewölbten Spannzähnen (9b, 9c; 10b, 10c) gebildet werden und sich zur Aufnahme eines Schraubstücks (8) beim Ratschvorgang sowohl an die Spannfläche (9) der festen Spannbacke (3) griffseitig eine gegenüber der Ebene der Spannfläche (9) zurückspringende Ausnehmung (14) anschließt, als auch die bewegliche Spannbacke (4) im Bereich zwischen der Spannfläche (10) und dem Drehpunkt (11) eine Ausnehmung (15) aufweist,...
Patent DE-19806602-B4 (DE)
Title: Schwingungsgyroskop des Stimmgabeltyps
Inventor: YACHI MASANORI
IPC: G01C19/56
Filed: 1998-02-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Schwingungsgyroskop des Stimmgabeltyps mit einem ersten Arm (2), einem zweiten Arm (3) und einer Basis (4), um diese zu stützen, welcher erste Arm (2), welcher zweite Arm (3) und welche Basis (4) piezoelektrische Kristalle umfassen, wobei Treiberelektroden (11,12, 13,14) zum Erzeugen einer Stimmgabelschwingung ausschließlich an dem ersten Arm (2) vorgesehen sind und Detektionselektroden (21, 22, 23,24) zum Detektieren der elektromotorischen Kraft, die durch die Coriolis-Kraft erzeugt wird, ausschließlich an dem zweiten Arm (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Satz der Detektionselektroden (21 und 22, 23 und 24) unterschiedliche Größe hat und die Detektionselektroden eine erste Elektrode (24) enthalten, die auf der äußeren Seitenfläche des zweiten Armes (3) vorgesehen ist, und eine zweite Elektrode (23), die mit der ersten Elektrode (24) einen Satz bildet und auf der inneren Seitenfläche des zweiten Armes (3) vorgesehen ist, und die Länge der ersten Elektrode (24) kürzer als die Länge der zweiten Elektrode (23) ist.
Patent DE-19809632-B4 (DE)
Title: Behälter für rieselfähiges Material
Inventor: KOCH WERNER
IPC: B29C48/03
Filed: 1998-03-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Behälter (1)
für pulverförmige bis
körnige
Kunststoffe (G) mit einem Boden (3) und mit einem Auslass (2) darin,
der von einem Strömungsleitkörper (4) überdeckt
ist und an den sich ein Dosierorgan (8) anschließt, welches den Kunststoff
(G) in einen Einzug einer Spritzgießvorrichtung (11) dosiert,
in welchem der Kunststoff (G) mit einer zweiten Komponente (K) zusammengebracht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsleitkörper (4) eine Schrägfläche (5)
hat, von der die Kunststoffe (G) abrutschen, und der mit Abstand
vom Boden (3) angeordnet ist, so dass die Kunststoffe (G) unter
den Strömungsleitkörper (4)
strömen
können.
Patent DE-19841975-B4 (DE)
Title: Schallabsorbierende Platte
Inventor: VEIT IVAR
IPC: B60R13/08
Filed: 1998-09-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Aus flächig nebeneinander angeordneten Resonanzabsorberelementen bestehende, schallabsorbierende Platte als schallabsorbierender Dachhimmel in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorptionsmaximum der Resonanzabsorberelemente (8) durch Vergrößerung/Verkleinerung der Absorbervolumina (10) veränderbar ist.
Patent DE-19903322-B4 (DE)
Inventor: SCHWEIKART THOMAS
IPC: F41A35/06
Filed: 1999-01-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: The bolt assembly includes a bolt head having a locked position and an unlocked position. The bolt head also has a periphery and an even number of arrangement sites located on the periphery. The bolt assembly further includes a plurality of locking projections positioned at a subset of the arrangement sites on the periphery of the bolt head. It also includes a cartridge extractor disposed at one of the arrangement sites which is not part of the subset and which is located horizontally adjacent the central longitudinal axis of the barrel when the bolt head is in the unlocked position.
Patent DE-19934160-B4 (DE)
Title: Hilfskraft-Lenksystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: GAZYAKAN UENAL
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-07-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hilfskraft-Lenksystem für Kraftfahrzeuge mit mindestens einem Lenkradaktuator, mindestens einem Lenkaktuator (1) und einer Erfassungseinrichtung zur Bestimmung der auftretenden Kräfte, die gleichzeitig zur Befestigung des Lenkaktuators (1) am Karosserieaufbau (9) verwendet wird.
Patent DE-19951665-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für hydraulische Bremsanlagen mit Schlupfregelung
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: F16K27/00
Filed: 1999-10-26
Granted: 2010-01-14
Abstract: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Radbremsen, mit einem Ventilstößel (4), der ein Ventilschließglied (9) aufweist, in einem aus einem Kaltschlag- oder Kaltfließpreßteil bestehenden Ventilgehäuse (3, 25), mit einem dem Ventilschließglied (9) zugewandten Ventilsitzaufnahmekörper (7, 22), der mit dem Ventilgehäuse (3, 25) und dem Ventilstößel (4) eine eigenständig handhabbare erste Unterbaugruppe bildet, sowie mit einem den Ventilstößel (4) betätigenden Magnetanker (13), der mittels einer am Ventilgehäuse (3, 25) angeordneten Ventilspule elektromagnetisch betätigbar ist, mit einer Filterbaugruppe, die eine eigenständig handhabbare sowie vorprüfbare zweite Unterbaugruppe bildet, die ein Rückschlagventil (10) innerhalb einer gestuften Bypassöffnung (12) eines aus Kunststoff hergestellten Filtertopfs (11) aufweist, sowie mit mehreren in einem scheibenförmigen Boden des Filtertopfs (11) eingelassenen Filterkanälen (30), die mit der Bypassöffnung (12) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Filterkanäle (30) beiderseits des Bodens (29) als quer zur Ventillängsachse verlaufende Nuten erstrecken, und daß zur Rückschlagventilfixierung die Höhe des Filterkanals (30) im Arbeitsbereich des...
Patent AU-2012100158-B4 (AU)
Title: Hand Applicator for Adhesive Sheet
Inventor: LARNACH SOPHIE MAREE
IPC: B32B37/12
Filed: 2012-02-13
Granted: 2012-10-18
Abstract: An applicator (10) is used to apply adhesive sheet (21) to a surface (30). The adhesive sheet (21) is supplied as a composite sheet (20) comprising the adhesive sheet (21) and a backing sheet (22). The applicator (10) is an elongate member (11) having a longitudinal straight edge portion (15), and a pair of spaced slots (12,13) extending longitudinally and parallel to the straight edge portion (15). In use, the composite sheet (20) is first passed through the slot (12) further from the straight edge portion (15), and then in the opposite direction through the slot (13) which is closer to the straight edge portion (15). The leading edge of the adhesive sheet (21 A) is separated from the backing sheet (22), and passed under the straight edge portion (15) and applied onto the surface (30), while the separated edge of the backing sheet (22A) is directed in the opposite direction. The applicator (10) is drawn along the surface (30) while keeping the straight edge portion (15) pressed onto the adhesive sheet (21) being applied to the surface (30). The applicator (10) progressively separates the adhesive sheet (21) from the backing sheet (22) and simultaneously presses the adhesive sheet (21) uniformly onto the surface (30).
Patent AU-2015101810-B4 (AU)
Title: Improvements in machining apparatus
Inventor: BACKHOUSE ANTHONY
IPC: B23Q1/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2016-03-10
Abstract: There is disclosed apparatus for machining a workpiece, the apparatus including: a 5 support; a boom mounted to the support; a machining station mounted to the boom; and displacement means provided on the boom for moving the boom relative to the support through engagement with a support surface. The support includes a boom pivot about which the boom is rotatable, the machining station being mounted on the boom remote from the boom pivot. The displacement means includes wheels or rollers having an axis of 10 rotation extending along a radius from the boom pivot. The wheels or rollers have an at least partly tapered contact surface and have a diameter which increases along the axis of rotation away from the boom pivot.
Patent AU-2018100203-B4 (AU)
Title: Options presented on a device other than accept and decline for an incoming call
Inventor: SANTAMARIA JUSTIN
IPC: H04M3/42
Filed: 2018-02-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: In one embodiment smart reminders allow a user to decline an incoming phone or messaging call and to set a smart reminder about the call. In one embodiment, a system's current state or context determines the type of reminder options to present to the user. In one embodiment a method includes receiving an incoming call on a wireless handheld device, offering a user of the device an option to accept the call and simultaneously launch an application of the device. In another embodiment different options are presented to a user of the device for handling a call based on different directions that the user swipes a display of the device.
Patent DE-102004004320-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für den Zugriff auf und die Übertragung von verschiedenen Datenrahmen in einem digitalen Übertragungsnetz
Inventor: HE ZHIQUN
IPC: H04L12/46
Filed: 2004-01-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ein System, das auf verschiedene Datenrahmen in einem digitalen Übertragungsnetzwerk zugreift und diese überträgt, umfasst: mindestens eine Anwender-Netzwerk-Schnittstelle, UNI (20), die verwendet wird, um an ein Anwendernetzwerk zu koppeln; mindestens eine Netzwerk-Netzwerk-Schnittstelle, NNI (30), die verwendet wird, um an das digitale Übertragungsnetzwerk zu koppeln, um Daten zu übertragen; mindestens eine Abbildungs-/Rückabbildungsvorrichtung (10); eine virtuelle Schnittstellenvorrichtung (80), die an mindestens eine UNI (20) koppelt und über die Abbildungs-/Rückabbildungsvorrichtung (10) an mindestens eine NNI (30) koppelt; eine Datenverarbeitungs- und -absendevorrichtung (90), die an die virtuelle Schnittstellenvorrichtung (80) koppelt, um andere entsprechende Vorrichtungen zu steuern, um verschiedene Datenrahmenverarbeitungsabläufe durchzuführen, wobei die Datenverarbeitungs- und -absendevorrichtung (90) Folgendes umfasst: mindestens eine Zwischenvorrichtungsschnittstelle, die dazu ausgelegt ist, Datenrahmen ein- und auszugeben, eine Datenverarbeitungs- und -absendeeinheit, die an die Zwischenvorrichtungsschnittstelle gekoppelt ist, um Datenrahmen ein- und auszugeben; eine Verarbeitungsablaufdatenbank, die eine Mehrzahl von Verarbeitungsabläufen speichert und mit der Datenverarbeitungs- und -absendeeinheit gekoppelt...
Patent DE-102004012150-B4 (DE)
Title: Lifting column for handling heavy loads, such as a railway wagon, involves two profile braces, outer of which accommodates inner
Inventor: HEITMEIER GERD
IPC: B66F19/00
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-01-19
Abstract: The lifting column (1) for handling heavy loads, such as a railway wagon, involves two profile braces, the outer of which accommodates the inner. One profile brace is firmly anchored in its position and the other is movable longitudinally relatively to the first. A slide guide is provided between the profile braces. It is formed by platsic blocks. - The outer profile brace (2) is formed as a hollow rectangular profile and is that which is anchored. The inner profile brace (3) is formed as a rectangular C-profile.
Patent DE-102004023472-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: KUROE TAKESHI
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Airbagsystem
(15), umfassend:  eine Rückhaltebox
(16),  einen in der Rückhaltebox
(16) montierten Gasgenerator (22),  einen mit dem Gasgenerator
(22) verbundenen Airbag (17),  eine Anlageplatte (25, 26) zum
Verbinden eines Öffnungsteils
des Airbags (17) mit dem Gasgenerator (22), und  ein dämpfendes
elastisches Bauteil (23), das eine Gummihalterung (23) umfasst,
wobei der Gasgenerator (22) mit der Rückhaltebox (16) mittels eines
durch die Gummihalterung (23) durchgeführten Bolzens (27) und einer
an dem Bolzen (27) festgezogenen Mutter (28) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Gummihalterung (23) durch einen Bodenteil
(161) der Rückhaltebox
(16) durchgeführt
und daran gehalten ist, und  dass der Bolzen (27) durch die
Anlageplatte (25, 26) und einen am Gasgenerator gebildeten Flansch
(221) durchgeführt
ist, und diese an der Rückhaltebox
sichert.
Patent DE-102004024647-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funkstation zur Regulierung von Zugriffsraten in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: BAESLER ANDREAS
IPC: H04H20/00
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation per Funk in einem eine Mehrzahl von Funkstationen (K1, K2, K3, AP) umfassenden Funkkommunikationssystem. Nachrichten werden über einen Pfad von einer ersten Funkstation (K1) zu einer zweiten Funkstation (AP) über eine oder mehrere die Nachrichten weiterleitende Funkstationen (K2, K3) übertragen. Erfindungsgemäß sendet mindestens eine Funkstation (K3) des Pfades eine erste Signalisierungsnachricht (MAXRATE: 2/6) an die ihr in Richtung der ersten Funkstation (K1) entlang dem Pfad benachbarte Funkstation (K2). Diese Signalisierungsnachricht (MAXRATE: 2/6) enthält Informationen über eine für die Nachrichtenversendung an die mindestens eine Funkstation (K3) maximal einzusetzende Zugriffsrate (2/6) auf Übertragungsressourcen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Funkstation (K3) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102004040991-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von langkettenverzweigtem Polypropylen
Inventor: STEPHAN MICHAEL
IPC: C08F8/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von langkettenverzweigtem Polypropylen, bei dem das
Polypropylen im Schmelzezustand einer ionisierenden Strahlung ausgesetzt
wird, wobei die Erzeugung der Polypropylenschmelze und die Bestrahlung
dieser Polypropylenschmelze unter Vermeidung einer zwischenzeitlichen
Erstarrung der Polypropylenschmelze unmittelbar aufeinanderfolgend
durchgeführt
wird.
Patent DE-102004049890-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay mit Temperaturaufrechterhaltefunktion
Inventor: LEE DONG HOON
IPC: G09F9/35
Filed: 2004-10-13
Granted: 2015-03-12
Abstract: Es ist eine LCD (Flüssigkristalldisplay) mit Temperaturaufrechterhaltefunktion geschaffen. Dieses LCD weist Folgendes auf: eine Flüssigkristalltafel (30) mit einer gemeinsamen Elektrode (47) zum Heizen; und eine Temperaturerfassungseinheit (36), die in einem vorbestimmten Bereich der Flüssigkristalltafel (30) ausgebildet ist, um eine Temperatur der Flüssigkristalltafel (30) zu erfassen und einen der gemeinsamen Elektrode (47) zum Heizen zugeführten Strom unter Bezugnahme auf diese Temperatur zu steuern.
Patent DE-102004062394-B4 (DE)
Title: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61N1/375
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-05-29
Abstract: Intravenöse Herzschrittmacherelektrode
mit einer zur Abgabe eines Medikaments vorgesehenen Elektrodenspitze
(4), dadurch gekennzeichnet, dass das Medikament mindestens einen
der Wirkstoffe Sirolimus, Paclitaxel, Everolimus, Rapamycin oder
Tacrolimus enthält.
Patent DE-102005002013-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor
Inventor: KLIMMEK AXEL DR -ING
IPC: F02B25/20
Filed: 2005-01-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Zweitaktmotor mit einem Zylinder (2), in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist, der von einem hin- und hergehenden Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (7) antreibt und das Kurbelgehäuse (4) in vorgegebenen Kolbenstellungen über mindestens zwei Überströmkanäle (11, 13, 31) mit dem Brennraum (3) verbunden ist, wobei jeder Überströmkanal (11, 13, 31) mit einem Überströmfenster (12, 14) in den Brennraum (3) mündet, mit einer Einrichtung zur Zufuhr von Kraftstoff und mit einem Luftkanal (15, 55) zur Zufuhr von Verbrennungsluft, wobei der Luftkanal (15, 55) in vorgegebenen Kolbenstellungen über eine im Kolben (5) ausgebildete Kolbentasche (18, 28, 38, 48) mit den Überströmfenstern (12, 14) der beiden Überströmkanäle (11, 13, 31) verbunden ist, und mit einem Auslaß (10) für Abgase aus dem Brennraum, wobei der Luftkanal (15, 55) auf der dem Auslaß (10) gegenüberliegenden Seite an der Zylinderbohrung (39) mündet und wobei der Luftkanal (15, 55), die Kolbentasche (18, 28, 38, 48) und die Überströmkanäle (11, 13, 31) einen Luftpfad bilden, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens (5) das auslaßnahe Überströmfenster (12) zunächst geöffnet wird und bei weiterer Aufwärtsbewegung des Kolbens (5) wieder zu schließen beginnt, so daß sich durch die konstruktive Ausgestaltung des Luftpfads eine annähernd gleichmäßige Aufteilung der Luft auf die Überströmkanäle (11, 13, 31) ergibt.