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Patent DE-102015120818-B4 (DE)
Title: Getriebe mit schaltbarem Planetensatz sowie Freilaufkupplung für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H3/54
Filed: 2015-12-01
Granted: 2023-03-30
Abstract: Getriebe (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (1) einen schaltbaren Planetensatz (2) sowie eine Freilaufkupplung (16) für einen Gang des Kraftfahrzeugs aufweist, und ein Schaltelement (23) zum Ubertragen eines Moments im Schubbetrieb des Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, wobei das Schaltelement (23) zwischen einem stationären Freilaufring (18 bzw. 17) und einem planetensatzseitigen Freilaufring (17 bzw. 18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausgleichsvorrichtung (24) zum Synchronisieren von planetensatzseitigem Freilaufring (17 bzw. 18) und stationärem Freilaufring (18 bzw. 17) beim Schalten des Schaltelements (23) vorgesehen ist, wobei die Ausgleichsvorrichtung (24) einen Ausgleichsring (25) aufweist, der mit einer Innenverzahnung (27) und einer Außenverzahnung (26) versehen ist, wobei die Innenverzahnung (27) mit einer Außenverzahnung (28) des stationären Freilaufrings (18 bzw. 17) zusammenwirkt und die Außenverzahnung (26) des Ausgleichsrings (25) mit einer Innenverzahnung (29) des Schaltelements (23) zusammenwirkt.
Patent DE-102015216385-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2015-08-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (1), ein Differential (2) für zwei Abtriebswellen (3a, 3b) sowie eine im Leistungsfluss zwischen dem elektrischen Antriebsmotor (1) und dem Differential (2) angeordnete Getriebeeinheit (4), die über eine Antriebswelle (5) mit dem elektrischen Antriebsmotor (1) verbunden ist, wobei die Getriebeeinheit (4) zwei Gangstufen aufweist, die über ein jeweiliges Kupplungselement (6a, 6b) schaltbar sind, wobei die Getriebeeinheit (4) einen ersten und einen zweiten Leistungsstrang (7a, 7b) aufweist, wobei die beiden Leistungsstränge (7a, 7b) parallel zueinander angeordnet sind, und wobei die beiden Kupplungselemente (6a, 6b) eine Doppelkupplung (8) bilden und im ersten Leistungsstrang (7a) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (5) radial zwischen einer ersten Stirnradwelle (9a) und einer zweiten Stirnradwelle (9b) kämmt, wobei die erste Stirnradwelle (9a) in dem ersten Leistungsstrang (7a) angeordnet ist, und wobei die zweite Stirnradwelle (9b) in dem zweiten Leistungsstrang (7b) angeordnet ist.
Patent DE-102016006927-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Anbauteilen in einem Verkleidungsteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFLAUMBAUM KLAUS
IPC: F16B37/00
Filed: 2016-06-06
Granted: 2020-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Anbauteilen in einem Verkleidungsteil (1) eines Kraftahrzeugs mit einem Befestigungsbolzen (3), wobei der Befestigungsbolzen (3) in eine Bohrung (2) in dem Verkleidungsteil (1) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Befestigungsbolzen (3) ein hülsenartiges Verlängerungsteil (4) angeformt ist, das in die Bohrung (2) des Verkleidungsteils (1) über eine Gewindeverbindung mit dem Verkleidungsteil (1) eingesetzt ist.
Patent DE-102016007756-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F7/00
Filed: 2016-06-24
Granted: 2021-01-07
Abstract: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einem Radträger (3), der über zumindest einen Radführungslenker (9) mit dem Fahrzeugaufbau (5) verbunden ist, mit einer Tragfeder (11), die zwischen einer aufbauseitigen Federauflage (13) und einer lenkerseitigen Federauflage (15) abgestützt ist, und mit einem Rotationsstoßdämpfer (25), der über ein Koppelgestänge (24) trieblich mit dem Radführungslenker (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lenkerseitige Federauflage (15) der Tragfeder (11) Bestandteil des Koppelgestänges (24) ist, bei dem die lenkerseitige Federauflage (15) über zumindest eine lenkerseitige Koppelstange (17) mit dem Radführungslenker (9) gelenkig verbunden ist und über zumindest eine dämpferseitige Koppelstange (23) mit dem Rotationsstoßdämpfer (25) trieblich verbunden ist.
Patent DE-102016100738-B4 (DE)
Title: Trägerbauteil eines Innenverkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LOCH MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-01-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Trägerbauteil eines Innenverkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug, wobei das Trägerbauteil ein Kunststoffspritzgussteil ist, in das eine Airbagabdeckung integriert ist, und im Bereich der Airbagabdeckung eine Nut in das Trägerbauteil eingeformt ist, die ein Scharnier oder eine Sollbruchkerbe der Airbagabdeckung bildet, wobei die Nut durch mindestens einen Steg überbrückt ist, der nicht über die Oberfläche des Trägerbauteils vorsteht.
Patent DE-102016107122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Polymerisation von Dentalpolymerisationskompositharz und Lichtbestrahlungsvorrichtung
Inventor: KUBIAK-ESSMANN HARALD
IPC: B29C35/08
Filed: 2016-04-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Polymerisation und Härtung eines Dentalpolymerisationskompositharzes (11) mit einer Lichtbestrahlungsvorrichtung, die Lichtbestrahlungsvorrichtung umfassend wenigstens eine blaue LED (1) mit einem Emissionspeak bei einer Wellenlänge zwischen 430 nm und 490 nm und wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) mit einem Emissionspeak zwischen 350 nm und 420 nm, dadurch gekennzeichnet, dass zuerst die wenigstens eine blaue LED (1) ohne die wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) betrieben wird und später die wenigstens eine ultraviolette oder UV-nahe LED (2) betrieben wird, wobei die Leistung der wenigstens einen blauen LED (1) und die Leistung der wenigstens einen ultravioletten oder UV-nahen LED (2) in Abhängigkeit von der Zeit programmiert gesteuert werden und dabei das von der wenigstens einen blauen LED (1) und der wenigstens einen ultravioletten oder UV-nahen LED (2) der Lichtbestrahlungsvorrichtung abgestrahlte Licht auf das Dentalpolymerisationskompositharz (11) gestrahlt wird, wobei das Dentalpolymerisationskompositharz (11) dadurch polymerisiert und aushärtet.
Patent DE-102016202259-B4 (DE)
Title: Hochtemperatur-Elektrolysevorrichtung sowie Verfahren zum Durchführen einer Hochtemperatur-Elektrolyse
Inventor: HOUAIJIA ANIS
IPC: F24S23/71
Filed: 2016-02-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Hochtemperatur-Elektrolysevorrichtung (10) zur Aufspaltung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff, miteinem Hochtemperatur-Elektrolyseur (12),einem Parabolspiegel (14), in dessen Brennpunkt ein Receiver (16) zum Empfangen einer angeordnet ist,wobei der Receiver (16) einen Stirlingmotor (18) aufweist, dessen Expansionszylinder (20) die durch die konzentrierte Sonnenstrahlung erzeugte Wärme zugeführt wird,wobei durch den Stirlingmotor (18) ein Umwandeln von Wärmeenergie in elektrische Energie erfolgt, die dem Hochtemperaturelektrolyseur (12) zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dass der Receiver (16) einen Brenner (22) zum Verbrennen eines Brennstoffs aufweist, dessen Wärme ebenfalls dem Expansionszylinder (20) des Stirlingmotors zuführbar ist,wobei die Hochtemperatur-Elektrolysevorrichtung (10) einen Verdampfen von Wasser aufweist, dem ein Teil der im Brenner (22) entstehenden Wärmeenergie zuführbar ist, wobei der Zuführen des Wasserdampfs indirekt mit dem Hochtemperaturelektrolyseur (12) verbunden ist,wobei der Ausgang des Verdampfers (24) zum weiteren Aufheizen des Wasserdampfs mit mindestens einem Wärmetauscher (26, 28) verbunden ist, dessen Wärmezuführleitung (26a, 28a) mit einer Ausgangsleitung (12b, 12c) verbunden ist, die ihm erhitzten Wasserstoff und/oder Sauerstoff vom Ausgang des Hochtemperaturelektrolyseurs (12) zuführt.
Patent DE-102016216883-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung und Fahrunterstützungsverfahren
Inventor: SIM SANG KYUN
IPC: B60W10/20
Filed: 2016-09-06
Granted: 2023-05-11
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (100), welche aufweist:eine erste Erfassungseinheit (110), die konfiguriert ist zum Überwachen des Frontbereichs vor dem Fahrzeug, des linken und rechten Frontbereichs vor dem Fahrzeug, und der beiden seitlichen Bereiche neben dem Fahrzeug, um hierdurch ein Objekt zu erfassen durch Verwendung von einer oder mehreren Kameras und einer oder mehreren Radarvorrichtungen;eine Schätzeinheit (120), die konfiguriert ist zum Verfolgen eines oder mehrerer Objekte, die in zumindest einem von dem Frontbereich, dem linken und rechten Frontbereich oder beiden seitlichen Bereichen erfasst wurden, um hierdurch die Bewegung des Objekts zu schätzen;eine Auswahleinheit (130), die konfiguriert ist zum Auswählen eines Zielobjekts aus dem einen oder den mehreren Objekten auf der Grundlage der die geschätzte Bewegung enthaltenden Umstände;eine Bestimmungseinheit (140), die konfiguriert ist zum Berechnen der Zeit bis zur Kollision, TTC, mit dem Zielobjekt, und konfiguriert ist zum Bestimmen einer Kollisionsgefahr als einen von drei getrennten Pegeln auf der Grundlage der berechneten Zeit bis zur Kollision;eine erste Steuervorrichtung (150), die konfiguriert ist zum teilweisen Steuern einer Bremsvorrichtung des Fahrzeugs, wenn die Kollisionsgefahr mit dem Zielobjekt dem Pegel 2 entspricht;eine zweite Erfassungseinheit (160), die konfiguriert ist zum Überwachen des Bereichs hinter dem Fahrzeug, um hierdurch ein hinteres Objekt zu erfassen, wenn die Kollisionsgefahr mit dem Zielobjekt dem Pegel 3 entspricht, der höher als der Pegel 2 ist; undeine zweite Steuervorrichtung (170), die konfiguriert ist zum Steuern der Bremsvorrichtung oder einer Lenkvorrichtung auf der Grundlage dessen, ob das hintere Objekt erfasst wurde oder nicht,wobei, wenn ein hinteres Objekt erfasst wird, die zweite Steuervorrichtung (170) eine weitere Steuerung durchführt, um entweder einen Airbag zu betätigen, der in dem Rücksitz installiert ist,wobei der betätigte Airbag durch eine hintere Windschutzscheibe von hinten erkannt wird und/oder teilweise durch ein Fenster austritt, oder einen Kofferraum zu öffnen,oder, wenn das Fahrzeug angehalten hat und der Abstand zwischen dem angehaltenen Fahrzeug und dem Zielobjekt einen vorbestimmten Sicherheitsabstand überschreitet, das angehaltene Fahrzeug zu steuern, sich vorwärts zu bewegen, wobei die erste Erfassungseinheit (110) weiterhin erfasst, ob das Fahrzeug angehalten hat oder nicht.
Patent DE-102016225459-B4 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: FIEDLER MATHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-12-19
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kochfeld (11) mit einer Kochfeldplatte (12) sowie Heizeinrichtungen unter der Kochfeldplatte in einem Heizbereich (14) und einer Bedienvorrichtung (18) in einem Bedienbereich (16), wobei- die Bedienvorrichtung (16) eine Vielzahl von separat ausgebildeten, identischen Bedieneinheiten (20) aufweist, die in mindestens zwei Reihen hintereinander und mindestens vier Spalten nebeneinander im Bedienbereich (16) regelmäßig angeordnet sind,- eine Bedieneinheit (20) ein Bediengehäuse (22) aufweist mit mehreren Lichtquellen (28) samt Lichtkanälen (26a-g) im Bediengehäuse,- eine Bedieneinheit (20) ein Sensorelement (23) aufweist,- mehrere Lichtkanäle (26a-g) der Bedieneinheit (20) samt Lichtquellen (28) zur Darstellung einer Ziffer und/oder als Sieben-Segment-Anzeige (25) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens zwei weitere voneinander getrennte Lichtkanäle (27a, b) der Bedieneinheit (20) samt zugehöriger Lichtquelle (28) zur Anzeige einer Kochgefäßgröße ausgebildet sind,- die Lichtkanäle (27a, b) zur Darstellung der Kochgefäßgrößen ringförmig ausgebildet sind, wobei sie insbesondere die Lichtkanäle (26a-g) für die Darstellung der Ziffer ringartig umgeben.
Patent DE-102017006169-B4 (DE)
Title: Mikroprozessor-Einrichtung mit Schlüssel-Prüfungs-Routine
Inventor: KRÖSELBERG SABINE
IPC: H04L9/06
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung schafft eine Mikroprozessor-Einrichtung, bei der, falls willentlich ein Schlüssel mit bestimmten Eigenschaften gesetzt wird, eine Schlüsselprüfungsroutine übersprungen werden kann, und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Mikroprozessor-Einrichtung.
Patent DE-102017008759-B4 (DE)
Title: Programmierbare ac-stromversorgungseinheit
Inventor: LIN MU-CHUN
IPC: H02J3/24
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine programmierbare AC-Stromversorgungseinheit (100), umfassend:ein Gehäuse (10), das auf einem Gestell installiert ist, wobei das Gehäuse (10) inwendig einen Aufnahmeraum (11) aufweist;ein Bedienfeld (20), das vorne am Gehäuse (10) vorgesehen ist; das Bedienfeld (20) einen Hauptschalter (21), einen Notschalter (22) und einen Displayschirm (23) umfasst; der Hauptschalter (21), der Notschalter (22) und der Displayschirm (23) elektrisch verbunden sind; der Hauptschalter (21) elektrisch mit dem Notschalter (22) seriengeschaltet ist;eine vordere Platte (30), die hinten am Bedienfeld (20) und parallel zum Bedienfeld (20) angeordnet ist; die vordere Platte (30) im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (10) vorgesehen ist; die vordere Platte (30) eine Isolierplatte (31) umfasst; die Isolierplatte (31) in der Mitte mehrere erste Perforationen (32) aufweist;eine hintere Platte (40), die hinten am Gehäuse (10) vorgesehen ist; die hintere Platte (40) parallel zum Bedienfeld (20) und zur vorderen Platte (30) angeordnet ist; die hintere Platte (40) mehrere Ausgangsklemmen (41) aufweist; die hintere Platte (40) mehrere zweite Perforationen (42) in Übereinstimmung mit den ersten Perforationen (32) der vorderen Platte (30) und eines Teils der hinteren Platte (40), an dem die zweiten Perforationen (42) gebildet sind und der aus einem isolierenden Material besteht;eine Stromanschlussmontage (50), deren erstes Ende quer durch die ersten Perforationen (32) und ein zweites Ende durch die zweiten Perforationen (42) eingeführt sind; die Stromanschlussmontage (50) im Aufnahmeraum (11) vorgesehen ist; das zweite Ende der Stromanschlussmontage (50) aus der hinteren Platte (40) vorsteht, um an ein externes Netzgerät (300) angeschlossen zu werden;mehrere Stromdetektoren (60), die auf der Stromanschlussmontage (50) vorgesehen sind; die mehreren Stromdetektoren (60) je elektrisch mit dem Bedienfeld (20) verbunden sind, um den Eingangsstrom festzustellen;mehrere elektromagnetische Schalter (70), die im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (10) auf der linken und rechten Seite der Stromanschlussmontage (50) angeordnet sind; die Antriebsseiten (71) der elektromagnetischen Schalter (70) je elektrisch mit der Stromanschlussmontage (50) verbunden sind; die Abtriebsseiten (72) der elektromagnetischen Schalter (70) elektrisch mit den Ausgangsklemmen (41) der hinteren Platte (40) verbunden sind; undeinen Netzanschluss und eine Leiterplatte zur Messung des Leistungsparameters (80), die auf einer Seite des Gehäuse (10) vorgesehen sind; der Netzanschluss und die Leiterplatte zur Messung des Leistungsparameters (80) elektrisch mit dem Bedienfeld (20) verbunden sind; die Stromdetektoren (60) und die elektromagnetischen Schalter (70) zum Messen der verschiedenen Leistungswerte des externen Netzgerät (300) vorgesehen sind.
Patent DE-102017012191-B4 (DE)
Title: Sender und Empfänger und entsprechende Verfahren
Inventor: KNEISSL JAKOB
IPC: H04B1/707
Filed: 2017-04-11
Granted: 2018-12-06
Abstract: Ein Empfänger (10, 20, 30) ist derartig ausgestaltet, mindestens ein Signal zu empfangen und hinsichtlich einer Pilotsequenz auszuwerten. Der Empfänger (10) weist eine Signalauswertevorrichtung (11) auf, die derartig ausgestaltet ist, das empfangene Signal einer ersten Auswertung zu unterziehen, wobei die Signalauswertevorrichtung (11) das empfangene Signal bei der ersten Auswertung mit einer ersten Abtastrate zumindest teilweise abtastet und/oder für eine Verarbeitung von Abtastwerten des empfangenen Signals nur jeden i-ten Abtastwert verwendet, wobei i eine natürliche Zahl größer oder gleich zwei ist, wobei die Signalauswertevorrichtung (11) bei der ersten Auswertung ein Auswerteergebnis bezüglich der Pilotsequenz erzeugt, wobei die Signalauswertevorrichtung (11) in Abhängigkeit von dem Auswerteergebnis das empfangene Signal einer zweiten Auswertung unterzieht, wobei die Signalauswertevorrichtung (11) das empfangene Signal bei der zweiten Auswertung mit einer zweiten Abtastrate zumindest teilweise abtastet und/oder für eine Weiterverarbeitung von Abtastwerten des empfangenen Signals nur jeden k-ten Abtastwert verwendet, und wobei die zweite Abtastrate größer als die erste Abtastrate ist und/oder wobei k eine natürliche Zahl kleiner als i ist.
Patent DE-102017203645-B4 (DE)
Title: System zum Vorspannen eines Turmbauwerks
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: E04G21/12
Filed: 2017-03-07
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein Vorspann-System (30) zum Vorspannen eines Turmbauwerks aus übereinander angeordneten Bauelementen, die mithilfe mehrerer Spannglieder (14) vorgespannt sind,wobei das Vorspann-System eine Arretiervorrichtung (20, 60), die zur Aufnahme eines Spannglieds (14) ausgebildet ist und mindestens zwei Klemmbacken (21a-e, 22a-e, 61a-e, 62a-e) aufweist, deren Abstand mithilfe einer Einstelleinrichtung einstellbar ist, umfasst,wobei das Vorspann-System (30) eine im Bereich einer Turmkrone (39) befindliche Winde (32) umfasst, um die Spannglieder (14) jeweils mithilfe eines Zugelements (12), insbesondere eines Zugseils (12), hochzuziehen, wobei sich die Turmkrone (39) im oberen Bereich des Turmbauwerks befindet, undwobei die Winde (32) an einem schwenkbaren und/oder drehbaren Arm (31) angeordnet ist.
Patent DE-102017206653-B4 (DE)
Title: Verriegelungssegment für eine Schaltanlage und Verfahren zum Herstellen eines Verriegelungssegments für eine Schaltanlage
Inventor: WEIDNER WOLFRAM
IPC: E05C3/00
Filed: 2017-04-20
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verriegelungssegment (10) für Schaltanlagen, mit einem Betätigungselement (20, 120), einem Übertragungselement (30, 130) und einem Schließelement (40, 140), wobei diese Elemente derart ausgestaltet sind, dass eine Bewegung des Betätigungselements (20) über das mit dem Betätigungselement (20) verbundene Übertragungselement (30) auf ein Schließelement (40) derart übertragbar ist, dass das Schließelement (40) entweder von einer ersten Position in eine zweite Position oder von einer zweiten Position in eine erste Position überführt wird, wobei das Übertragungselement (30, 130) über einen ersten Bereich (34) des Übertragungselements (30, 130) mit dem Schließelement (40, 140) und einen zweiten Bereich (36) des Übertragungselements (30, 130) mit dem Betätigungselement (20, 120) verbunden ist, wobei entweder- die Verbindung des ersten Bereichs (34) des Übertragungselement (30, 130) mit dem Schließelement (40, 140) oder- die Verbindung des zweiten Bereichs (36) des Übertragungselement (30, 130) mit dem Betätigungselement (20, 120) durch eine formschlüssige Verbindung gebildet ist, wobei der Formschluss über eine Kombination aus Eingriffselement (38, 138) und Angriffselement (48, 148) gebildet ist und wobei das Eingriffselement (38, 138) Bestandteil des Betätigungselements (20, 120), des Übertragungselements (30, 130) oder des Schließelements (40, 140) und das Angriffselement (48, 148) Bestandteil des Betätigungselements (20, 120), des Übertragungselements (30, 130) oder des Schließelements (40, 140) oder ein diesen zugeordnetes Angriffselement (48, 148) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung nicht mehr lösbar ist, nachdem die Verbindung zwischen dem Betätigungselement (20, 120) und dem Schließelement (40, 140) mittels des Übertragungselements (30, 130) hergestellt ist.
Patent DE-102017219294-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum personenbezogenen Verwahren eines Gegenstandes in einem Gemeinschaftsfahrzeug und System
Inventor: DITTRICH RUDOLF
IPC: H04W12/00
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum personenbezogenen Verwahren eines Gegenstandes in einem Gemeinschaftsfahrzeug (1), das einen von einem Fahrzeuginnenraum des Gemeinschaftsfahrzeugs (1) separat sicherbaren Stauraum (13) und einen Zugangssensor (8) aufweist, die signaltechnisch miteinander gekoppelt sind, sodass der Stauraum (13) mittels einer Identifikationsvorrichtung (11, 12) verschließbar und öffenbar ist, umfassend:- Empfangen von Daten, die repräsentativ für einen Ladezustand des Stauraums (13) sind,- Bereitstellen von Verfügbarkeitsdaten in Abhängigkeit von den empfangenen Daten, die repräsentativ für eine Verfügbarkeit des Stauraums (13) sind,- Bereitstellen einer Identifikationskennung mittels der Identifikationsvorrichtung (11, 12) in Abhängigkeit der bereitgestellten Verfügbarkeitsdaten,- Authentifizieren der bereitgestellten Identifikationskennung in Abhängigkeit von hinterlegten Daten, die repräsentativ für einen registrierten Nutzer sind,- Betätigen eines Verriegelungsmechanismus zum Freigeben oder Sichern des Stauraums (13) in Abhängigkeit der authentifizierten Identifikationskennung, sodass der Gegenstand in den Stauraum (13) einlegbar oder aus diesem entnehmbar ist.
Patent DE-102018101173-B4 (DE)
Title: Verfahren
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: C23C14/54
Filed: 2018-01-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren (100) zum Beschichten, aufweisend:• Bilden (101) eines ersten Schichtstapels auf einem ersten Substrat (112) mittels einer Vielzahl von Beschichtungsprozessen, von denen jeder Beschichtungsprozess zumindest eine Schicht des ersten Schichtstapels bildet;• Erfassen (103) eines optischen Spektrums des ersten Schichtstapels;• Ermitteln (105) einer Korrekturinformation unter Verwendung eines Modells, wobei die Korrekturinformation mehrere Korrekturkomponenten aufweist für mehrere Beschichtungsprozesse der Vielzahl von Beschichtungsprozessen, wobei jedem Beschichtungsprozess der mehreren Beschichtungsprozesse genau eine Korrekturkomponente der mehreren Korrekturkomponenten zugeordnet ist, und wobei das Modell eine rechtseindeutige Abbildungsfunktion zwischen einer Abweichung des Spektrums von einem Soll-Spektrum und der Korrekturinformation bereitstellt; und• Verändern (107) zumindest eines Regelparameters zum Regeln zumindest eines Beschichtungsprozesses der mehreren Beschichtungsprozesse unter Verwendung der Korrekturinformation; und• Bilden (109) eines zweiten Schichtstapels auf dem ersten oder einem zweiten Substrat (112) mittels der Vielzahl von Beschichtungsprozessen unter Verwendung des veränderten Regelparameters, von denen jeder Beschichtungsprozess zumindest eine Schicht des zweiten Schichtstapels bildet.
Patent DE-102018101640-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K1/20
Filed: 2018-01-25
Granted: 2020-11-26
Abstract: Elektrische Antriebsvorrichtung (100), umfassendeinen Stator (101), undeinen Rotor (102),wobei der Stator (101) einen Grundkörper (103) und Wicklungen einer elektromagnetischen Spule aufweist,wobei der Grundkörper (103) des Stators (101) Ausnehmungen (200) aufweist,wobei die Wicklungen des Stators (101) zumindest teilweise in den Ausnehmungen (200) angeordnet sind, wobei der Stator (101) zwei Kühlmitteleinlässe (105) und ein Kühlmittelsammelmittel (107) mit einem Kühlmittelauslass (106) aufweist,wobei das Kühlmittelsammelmittel (107) zweiteilig ausgebildet ist,wobei die Kühlmitteleinlässe (105) über die Ausnehmungen (200) in fluidischer Verbindung mit dem Kühlmittelauslass (106) stehen.
Patent DE-102018106727-B4 (DE)
Title: WC-Sitz mit Sitzheizung
IPC: A47K13/30
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-01-07
Abstract: WC-Sitz, der eine Steuereinheit (2), eine Sitzheizung (4) und zwei Sensoren (10,12) aufweist, wobei die Sitzheizung (4) eine Zuleitung (6) und eine Ableitung (8) aufweist, die mit der Steuereinheit (2) schaltbar verbunden oder verbindbar sind, und wobei der zweite Sensor (10) über eine Signalleitung (18) mit der Steuereinheit (2) verbunden ist, und wobei der erste Sensor (12) an die Zuleitung (6) und an die Signalleitung (18) oder eine Kontaktleitung (20) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (2) derart ausgelegt ist, dass die Ableitung (8) zur Aktivierung oder Ansteuerung des ersten Sensors (12) schaltbar oder unterbrechbar ist.