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Patent DE-102014203110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wicklungssegments für elektrische Maschine, Wicklungssegment
Inventor: MOLTKE BODO VON
IPC: H02K15/10
Filed: 2014-02-20
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines Wicklungssegments (WS) für eine Wicklung (WL) einer elektrischen Maschine (EM), mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen (S100) von zumindest zwei elektrisch leitenden Leiterelementen (L1, L2); – Halten (S200) der Leiterelemente (L1, L2) an jeweiligen ersten Bereichen (B11, B21) der jeweiligen Oberflächen (OF1, OF2), während jeweilige zweite Bereiche (B12, B22) der jeweiligen Oberflächen (OF1, OF2) mit einer ersten Isolierschicht (IS1) überzogen werden, die die Leiterelemente (L1, L2) voneinander elektrisch isoliert und miteinander körperlich verbindet; – Halten (S300) der Leiterelemente (L1, L2) an zumindest einem der zweiten Bereiche (B12, B22), während die jeweiligen ersten Bereiche (B11, B21) mit einer zweiten Isolierschicht (IS2) überzogen werden, die die Leiterelemente (L1, L2) voneinander elektrisch isoliert.
Patent DE-102014204470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Warnwesten, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Warnweste
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: D06H7/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Warnwesten, eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens sowie eine Warnweste sind bekannt. Erfindungsgemäß werden durch Laserschneiden aus einer Textilgewebebahn wenigstens zwei Reihen von gegensinnig ineinandergreifenden, einteiligen Warnwestenzuschnitten hergestellt, wobei jeweils ein Warnwestenzuschnitt anschließend zu jeweils einer Warnweste zusammengefügt wird. Einsatz für den Straßenverkehr
Patent DE-102014204613-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF
IPC: F21V9/40
Filed: 2014-03-12
Abstract: Beleuchtungseinrichtung umfassend – wenigstens eine Laserlichtquelle zur Ausstrahlung eines Primärlichtbündels von Laserlicht, – ein Lichtumwandlungselement, welches derart angeordnet ist, dass das Primärlichtbündel auf das Lichtumwandlungselement einstrahlbar ist und welches dazu ausgebildet ist, dass durch das eingestrahlte Primärlichtbündel eine Sekundärlichtverteilung ausstrahlbar ist, – eine Optikeinrichtung mittels welcher die Sekundärlichtverteilung in eine abgestrahlte Lichtverteilung der Beleuchtungseinrichtung umformbar ist, wobei die Optikeinrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Optikkonfiguration schaltbar ausgebildet ist. Das Primärlichtbündel trifft bei Vorliegen der ersten Optikkonfiguration und bei Vorliegen der zweiten Optikkonfiguration auf das Lichtumwandlungselement, und die Optikeinrichtung ist derart ausgebildet, dass bei Vorliegen der ersten Optikkonfiguration eine erste abgestrahlte Lichtverteilung und bei Vorliegen der zweiten Optikkonfiguration eine zweite abgestrahlten Lichtverteilung erzeugt wird, die von der ersten abgestrahlten Lichtverteilung abweicht.
Patent DE-102014204968-A1 (DE)
Title: Signalgeber zur Abgabe eines Lichtsignals
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Signalgeber (1) zur Abgabe eines Lichtsignals für den Straßen- oder Schienenverkehr, der ein topfförmiges Innengehäuse (5) mit einer Frontöffnung (6) umfasst. Im Innengehäuse (5) sind eine Lichtquelle mit wenigstens einer Leuchtdiode (12) und eine Treiberbaugruppe (14) zur Energieversorgung der Lichtquelle angeordnet. Die Frontöffnung (6) ist durch einen das von der Lichtquelle emittierte Licht beeinflussenden Optikaufsatz (7) verschlossen. Erfindungsgemäß ist zwischen einer Trägerplatte (16) der Treiberbaugruppe (14) und einer Kühlfläche (19) eines Kühlkörpers eine elektrisch isolierende Wärmeleiteinlage (21) angeordnet. Hierdurch wird bei einem erfindungsgemäßen Signalgeber (1) der Einsatz von kostspieligen Bauteilen mit erhöhten Betriebstemperaturen und/oder zusätzlichen Kühlkörpern an Bauteilen vermieden, aber trotzdem ein zuverlässiger Betrieb über eine große Lebensdauer erreicht.
Patent DE-102014207009-A1 (DE)
Title: Erkennung einer Sitzbelegung mittels einer Kamera
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erkennung einer Belegung eines Sitzes mit einer Kamera. Um eine dauerhaft zuverlässige Erkennung der Belegung eines Sitzes zu erreichen, wird vorgeschlagen, die Kamera (80) derart auszurichten (10), dass sie zumindest einen Interessenbereich (32a; 62a) des Sitzes (30) erfasst, mittels einer Auswertevorrichtung (82) in einem von der Kamera (80) aufgenommenen Bild den Interessenbereich (32a; 62a) zu identifizieren und eine Position des Interessenbereichs (32a; 62a) zu speichern (12; 52), mittels der Auswertevorrichtung (82) in nachfolgend von der Kamera (80) aufgenommenen Bildern an der gespeicherten Position den Interessenbereich (32b; 62b) auszuwählen (14; 54) und mit wenigstens einem gespeicherten Bildmuster (40) zu vergleichen (16; 56) und in Abhängigkeit von einem Ergebnis dieses Vergleichs den Sitz (30) als belegt zu erkennen (18; 58). Ferner wird zur Durchführung des Verfahrens eine Vorrichtung mit einer Kamera (80) und einer Auswertevorrichtung (82) vorgeschlagen.
Patent DE-102014208015-A1 (DE)
Title: AC/DC Schnellladegerät
Inventor: LACHMUND MATHIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeugs. Es wird eine Vorrichtung zum Laden eines elektrischen Speichers (308) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung umfasst AC-Kontaktteile (203, 205), die eingerichtet sind, einen AC-Strom zum Laden des elektrischen Speichers (308) bereitzustellen. Außerdem umfasst die Vorrichtung einen Stromrichter (303), der an einem Eingang mit den AC-Kontaktteilen (203, 205) gekoppelt ist und der eingerichtet ist, auf Basis eines über die AC-Kontaktteile (203, 205) bereitgestellten AC-Stroms, einen ersten DC-Strom zu generieren und an einem Ausgang des Stromrichters (303) bereitzustellen. Desweiteren umfasst die Vorrichtung DC-Kontaktteile (206, 207), die eingerichtet sind, einen zweiten DC-Strom zum Laden des elektrischen Speichers (308) bereitzustellen. Die Vorrichtung ist eingerichtet, den elektrischen Speicher (308) zeitgleich mit dem ersten und dem zweiten DC-Strom zu laden.
Patent DE-102014210043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Einparkvorgangs eines Fahrzeugs in eine Querparklücke, sowie entsprechendes Computerprogramm und Einparkassistent
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Einparkvorgangs eines einzuparkenden Fahrzeugs (1) in eine Querparklücke (4) entlang einer Einparktrajektorie (12) mit dem Schritt des Erfassens von mindestens einem eine Längsseite der Querparklücke (4) begrenzenden parkenden Fahrzeug (2, 3), wobei die Position des Lenkrades (21, 31) des parkenden Fahrzeugs (2, 3) sowie dessen Parkrichtung (22, 32) bestimmt wird, dem Schritt des Bestimmens der Fahrerseite (23, 33) des mindestens einen parkenden Fahrzeugs (2, 3) aufgrund der erfassten Daten, dem Schritt des Ermittelns einer Zielparkposition (13) für das einzuparkende Fahrzeug (1) in der Querparklücke (4) unter Einbeziehung mindestens eines definierten Sicherheitsabstands zum Öffnen einer Fahrertür des einzuparkenden Fahrzeugs (1) sowie zum Öffnen einer Fahrertür des mindestens einen parkenden Fahrzeugs (2, 3), dem Schritt des Bestimmens der Einparktrajektorie (12) zum Erreichen der ermittelten Zielparkposition (13) des einzuparkenden Fahrzeugs (1), und dem Schritt der Ausgabe zum Umsetzen der Einparktrajektorie (12) an den Fahrer oder an ein Fahrassistenzsystem des einzuparkenden Fahrzeugs (1), zur Umsetzung des Verfahrens. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm zur Durchführung eines derartigen Verfahrens, wobei das Computerprogramm auf einer programmierbaren Computereinrichtung ausgeführt wird, einen Einparkassistent mit einer Computereinrichtung zum Ausführen eines derartigen Computerprogramms, sowie ein Fahrzeug (1), ausgerüstet mit einem derartigen Einparkassistenten.
Patent DE-102014214610-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F15B15/12
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Kammergehäuse, einem Stellrotor der in dem Kammergehäuse aufgenommen ist und der um eine zur Umlaufachse des Kammergehäuses konzentrische Achse schwenkbar ist, wobei der Stellrotor mehrere Trennflanken aufweist, die sich radial über eine zylindrischen Basisfläche des Stellrotors erheben, und jeweils in dem Kammergehäuse gebildete Druckkammern in eine erste Kammersektion und eine zweite Kammersektion unterteilen. In den Stellrotor sind Dichtleisten eingesetzt. Die Dichtleisten bilden einen Fluiddurchgangsweg. Dieser ist über eine Rückschlagventileinrichtung derart sperrbar, dass ein Fuiddurchgang nur in eine Richtung möglich ist.
Patent DE-102014216121-A1 (DE)
Title: Maske für die EUV-Lithographie, EUV-Lithographieanlage und Verfahren zum Bestimmen eines durch DUV-Strahlung hervorgerufenen Kontrastanteils
Inventor: HUBER PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maske (M) für die EUV-Lithographie, umfassend: ein Substrat (7), einen ersten Oberflächenbereich (A1), der durch eine dem Substrat (7) abgewandte Oberfläche (8a) einer Mehrlagen-Beschichtung (8) gebildet ist, die zur Reflexion von EUV-Strahlung (27) ausgebildet ist, sowie einen zweiten Oberflächenbereich (A2), der durch eine dem Substrat (7) abgewandte Oberfläche (18a) einer weiteren Beschichtung (18) gebildet ist, die zur Reflexion von DUV-Strahlung (28) und zur Unterdrückung der Reflexion von EUV-Strahlung (27) ausgebildet ist. Bevorzugt handelt es sich bei der weiteren Beschichtung um eine Mehrlagen-Beschichtung (18). Die Erfindung betrifft auch eine EUV-Lithographieanlage mit einer solchen Maske (M) sowie ein Verfahren zum Bestimmen eines durch DUV-Strahlung (28) hervorgerufenen Kontrastanteils beim Abbilden einer Maske (M) auf eine lichtempfindliche Schicht.
Patent DE-102014217079-A1 (DE)
Title: Widerstandsschweißvorrichtung
Inventor: KÖPF JOHANN
IPC: B23K11/30
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Widerstandsschweißvorrichtung, umfassend zwei einander gegenüberliegend angeordnete, an einer Schweißstromquelle (28) über einen jeweiligen Stromversorgungsweg angeschlossene Schweißelektroden (8, 14) zum Schweißen von Schweißgut (25), das zwischen den Elektroden (8, 14) anzuordnen ist, wobei wenigstens eine der Elektroden (14) mittels einer Zustelleinrichtung (12; 112) relativ zu der anderen Elektrode (8) aus einer Elektrodendistanzstellung in eine Schweißstellung bewegbar ist, um Schweißgut zwischen den Elektroden (8, 14) mit einer Kraft zu beaufschlagen und dabei zu verschweißen, wobei die Zustelleinrichtung (12; 112) ein zur Bewegung der bewegbaren Elektrode (14) zwischen der Elektrodendistanzstellung und der Schweißstellung mittels einer Führungsanordnung bewegbar geführtes Schubelement (20; 120) und einen mittels einer Steuereinrichtung steuerbaren Motor (16; 32), insbesondere Elektromotor, als Bewegungsantriebsmittel für das Schubelement (20; 120) aufweist und wobei die bewegbare Elektrode (14) an dem Schubelement (20; 120) befestigt ist, wobei das Schubelement (20; 120) als Schweißstrom leitende Komponente mit einer Nachsetzfeder (22) ausgebildet und in den Stromversorgungsweg zwischen der Schweißstromquelle (28) und der bewegbaren Elektrode (14) eingegliedert ist.
Patent DE-102014219478-A1 (DE)
Title: Bordseitige Ladegerät-Betriebsenergieversorgung mit automatischem Quellenwechsel
Inventor: BING ZHONGUI
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein Energieversorgungssystem und ein Verfahren zur Bereitstellung einer ununterbrochenen elektrischen Niederspannungsenergie an einen Steuerungsschaltkreis in einem Elektro- oder Hybrid-Elektrofahrzeug. Ein Wandler umfasst eine erste Primärseite, die dazu ausgelegt ist, eine Niederspannungs-Einspeisung von einer Fahrzeugbatterie zu empfangen und eine zweite Primärseite, die dazu ausgelegt ist, eine gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungs-Einspeisung zu empfangen. Ein erstes Steuergerät, das an die Niederspannungs-Einspeisung gekoppelt ist, ist funktionsfähig, um eine erste Schaltvorrichtung zu betreiben, um eine Niederspannungs-Ausspeisung unter Verwendung von Energie aus der Niederspannungs-Einspeisung zu regulieren, wenn die gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungs-Einspeisung fehlt. Ein mit der gleichgerichteten Wechselstrom-Hochspannungs-Einspeisung verbindbares, zweites Steuergerät ist funktionsfähig, um eine zweite Schaltvorrichtung anzutreiben, um die Niederspannungs-Ausspeisung unter Verwendung von Energie aus der gleichgerichteten Wechselstrom-Hochspannungs-Einspeisung zu regulieren, und um das erste Steuergerät unter Verwendung eines Schaltsignal zu deaktivieren oder zu aktivieren, wenn die gleichgerichtete Wechselstrom-Hochspannungs-Einspeisung vorhanden ist bzw. fehlt.
Patent DE-102014220255-A1 (DE)
Title: Lagerbaugruppe für ein wenigstens zweireihiges Radialwälzlager
Inventor: PETER STEFAN
IPC: F16C35/073
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbaugruppe (1) für ein wenigstens zweireihiges Radialwälzlager, insbesondere eines Abgasturboladers, aufweisend wenigstens einen auf eine Läuferwelle anordenbaren verdichterseitigen Lagerinnenring (2) und wenigstens einen auf der Läuferwelle anordenbaren turbinenseitigen Lagerinnenring (3), wobei die Lagerinnenringe (2, 3) axial benachbart zueinander auf der Läuferwelle anordenbar sind. Um eine Montage eines Radiallagers eines Abgasturboladers zu vereinfachen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass an einander zugewandten Stirnseiten (8, 9) der Lagerinnenringe (2, 3) Mittel zum Herstellen eines Formschlusses zwischen den Lagerinnenringen (2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-102014220973-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Hybridfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Getriebe (G) für ein Hybridfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz (P1, P2), einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (K3), einem dritten Schaltelement (K1), und einem vierten Schaltelement (B1), einer Anschlusswelle (AN), einer elektrische Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem mit der Eingangswelle (GW1) wirkverbundenen Rotor (R), und einer Trennkupplung (K0) zum schaltbaren Verbinden von Anschlusswelle (AN) und Eingangswelle (GW1), wobei der erste und der zweite Planetenradsatz (P1, P2) je ein erstes Element (E11, E12) ein zweites Element (E21, E22) und ein drittes Element (E31, E32) aufweisen, wobei das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) drehfest festsetzbar ist, wobei das zweite Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) durch Schließen des zweiten Schaltelements (K3) mit der Abtriebswelle (GW2) verbindbar ist, wobei das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig drehfest festgesetzt ist, wobei das Getriebe (G) eine erste Koppelung (V1) eine zweite Koppelung (V2) und eine dritte Koppelung (V3) aufweist, wobei die erste Koppelung (V1) zwischen der Eingangswelle (GW1) und dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) besteht, wobei die zweite Koppelung (V2) zwischen dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und der Abtriebswelle (GW2) besteht, wobei die dritte Koppelung (V3) zwischen dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) besteht, wobei zwei der drei Koppelungen (V1, V2, V3) als ständig drehfeste Verbindungen ausgebildet sind, und die verbleibende der drei Koppelungen (V1, V2, V3) als eine mittels des ersten Schaltelements (K2) schaltbare Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-102014226425-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker für metallische Materialien
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: B22F3/10
Filed: 2014-12-18
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein 3D-Drucker zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (7) aus einem Ausgangsmaterial (3, 13) entwickelt. Dieser umfasst eine Zuführung (8, 11, 12, 14) für das Ausgangsmaterial sowie eine Wärmequelle (5, 17) zum Aufschmelzen des Ausgangsmaterials (3, 13). In der Abfolge einer Vielzahl von Schnittebenen durch die dreidimensionale Form des Objekts (7) gibt dieser Drucker das Ausgangsmaterial im flüssigen Aggregatzustand an den zur Form des Objekts (7) gehörigen Orten zu und lässt es anschließend erstarren. Dadurch verbindet sich das in allen Schnittebenen aufgebrachte Ausgangsmaterial fest zum gewünschten Objekt. Erfindungsgemäß ist ein Gasbrenner (5, 17) als Wärmequelle vorgesehen, und es sind Mittel zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen diesem Gasbrenner (5, 17) und dem Objekt (7) vorgesehen. Gegenüber dem Stand der Technik wird hierdurch zunächst der Nachteil in Kauf genommen, dass zum lokalen Heizen des Ausgangsmaterials nicht mehr nur ein Laserstrahl gescannt werden muss, sondern ein kompletter Brenner oder das Objekt mechanisch zu bewegen ist. Dies wird jedoch durch die wesentlich geringeren Kosten und das verminderte Gefährdungspotential überkompensiert.
Patent DE-102015001747-A1 (DE)
Title: Es handelt sich dabei um eine geschlossene innen Runde Anlage die mit Wind bzw. Wasser betrieben werden kann.
IPC: F03D1/04
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zu Stromerzeugung aus Wind und Wasserkraft
Patent DE-102015001943-A1 (DE)
Title: Abschließbares Sicherheitsband für das Fußgelenk mit angebrachter Schutzbox zur Aufnahme eines GPS-Trackers für die Personenortung orientierungsloser Personen, insbesondere für die Ortung von an Demenz erkrankten Personen mit Lauftendenzen
Inventor: RENSMANN NICOLE
IPC: G01S19/14
Filed: 2015-02-14
Abstract: Die Hinlauftendenz von Demenzerkrankten geht oftmals einher mit einer Orientierungsschwäche, was in regelmäßigem Verirren der betroffenen Personen resultiert. Personenortungssysteme schaffen hier Abhilfe, stehen jedoch vor dem Problem der Akzeptanz seitens des Trägers des jeweiligen GPS-Peilsenders. Armbanduhren mit Ortungsfunktion und einem verschließbaren Sicherheitsarmband bergen ein erhöhtes Verletzungsrisiko, wenn die demente Person versucht, die Uhr abzulegen. Ziel ist es, eine Befestigung am Körper zu erzielen, die akzeptabel für den Betroffenen und sicher in ihrer Verschlussart ist, die gleichzeitig jedoch keine Verletzungsgefahr birgt. Das Fußgelenkband kombiniert eine weiche Knöchelmanschette aus gestepptem Fleece-Stoff mit einem reißfesten und geringfügig verstellbaren Gurtband aus Polypropylen, das über der Manschette liegt und mittels einer abschließbaren Steckschließe verschlossen werden kann. Am PP-Gurt ist eine Kunststoffbox befestigt, in der der benötigte GPS-Peilsender sicher verstaut werden kann. Das Sicherheitsband für das Fußgelenk ist insbesondere für den Einsatz bei der Dementenortung vorgesehen.
Patent DE-102015002008-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor und Elektrolyt für einen elektrochemischen Gassensor
Inventor: MATTERN-FRÜHWALD MARIE-ISABELL
IPC: G01N27/413
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochemischen Gassensor 10 mit einem Gehäuse 20 und wenigstens einer Elektrode 21, 22, wobei das Gehäuse 20 einen Gaseinlass 23 aufweist, wobei in dem Gassensor 10 ein wenigstens stark saurer, flüssiger Elektrolyt 30 vorhanden ist, und wobei der Elektrolyt 30 die Elektrode 21, 22 teilweise benetzt. Bei einem solchen Gassensor 10 ist vorgesehen, dass der Elektrolyt 30 einen Zusatz enthält, wobei der Zusatz wenigstens ein Tensid aufweist. Die Erfindung betrifft weiter einen Elektrolyten 30 für einen Gassensor 10, der als Zusatz wenigstens ein Tensid aufweist.
Patent DE-102015002408-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für einen Fahrersitz
Inventor: ISHIGURO NAOHIKO
IPC: B60R21/239
Filed: 2015-02-24
Abstract: In einer offenbarten Airbagvorrichtung für einen Fahrersitz umfasst ein Airbag (10) ein Bandelement (32) und einen Belüftungsmechanismus (20). Das Bandelement umfasst zwei Verbindungsabschnitte (40, 41), die sich von gegenüber liegenden Seiten eines Abdeckungsabschnitts (34) zum Abdecken eines Belüftungslochs (22) erstrecken und eine Funktion als Haltegurte (18L, 18R) aufweisen. Der Belüftungsmechanismus umfasst eine äußere Wand (21), die das Belüftungsloch aufweist und sich an einer äußeren Seite des Abdeckungsabschnitts befindet, eine innere Wand (25), die sich an einer inneren Seite des Abdeckungsabschnitts befindet und mit einer inneren Öffnung (26) versehen ist, so dass der Innendruck des Airbags auf den Abdeckungsabschnitt ausgeübt werden kann, und einen Führungsabschnitt (28). Die Verbindungsabschnitte verlaufen durch den Führungsabschnitt (28), so dass sie sich in die Richtung des Belüftungslochs bewegen und zulassen, dass sich der Abdeckungsabschnitt löst und dass sich das Belüftungsloch öffnet, wenn eine fahrerseitige Wand (15) des Airbags den Fahrer (D) abschirmt und sich in die Richtung einer fahrzeugkarosserieseitigen Wand (12) bewegt. Der Führungsabschnitt hält auch die Verbindungsabschnitte derart, dass die Verbindungsabschnitte als die Haltegurte (18L, 18R) dienen. Eine Verbindungsstelle (44) der Haltegurte (18L, 18R) zu der fahrerseitigen Wand befindet sich von der Seite der fahrerseitigen Wand betrachtet in der Richtung der Mitte der fahrerseitigen Wand bezogen auf das Belüftungsloch.
Patent DE-102015002434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses und Gehäuse
Inventor: BETZ PHILIP
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses, insbesondere eines Getriebegehäuses (10) für einen Kraftwagen, bei welchem ein Gehäuseteil (12) mit zumindest einem Verstärkungsteil (14) versehen wird, wobei das Gehäuseteil (12) und das Verstärkungsteil (14) mittels Rührreibschweißen stoffschlüssig miteinander verbunden werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Gehäuse, insbesondere ein Getriebegehäuse (10), für einen Kraftwagen.
Patent DE-102015003350-A1 (DE)
Title: Gerät zur Reinigung der Zunge und Mundschleimhäute und Zahnoberflächen
Inventor: MAIER KURT
IPC: A61C17/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Reinigung der Zunge und Mundschleimhäute und Zahnoberflächen, idealerweise mit einem Griffstück an dessen Ende sich ein Kopfstück befindet, das ein Reinigungspad trägt oder auswechselbar aufnehmen kann, jedoch im Wesentlichen bestehend aus einem Reinigungspad, das durch seine besondere Struktur eine große Oberfläche mit einer Vielzahl mikrostrukturierter und/oder makrostrukturierter Schabeflächen aufweist und das gleichzeitig durch seine besondere Struktur große Mengen flüssiger und fester abgeschabter Beläge von der Zunge aufnehmen, festhalten und so aus der Mundhöhle entfernen kann und das unter einem Luft oder Wasserstrahl leicht zu reinigen ist und mit dessen Hilfe nach oder während der Reinigung Mittel beispielsweise zur Desinfektion und/oder Desodorierung aufgebracht werden können.