baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006004271-B4 (DE)
Title: Schenkelfeder für eine Federkraftklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2006-01-31
Granted: 2007-10-31
Abstract: Schenkelfeder
für eine
Federkraftklemme bestehend aus einem flachen, einstückig durch Biegen
umgeformten, mit guten Federeigenschaften sowie schlechter elektrischer
Leitfähigkeit
ausgestatteten Metallband (1) mit einem einen Strombalken aufnehmenden
Basisschenkel (2) und mit einem mit diesem einstückigen Federschenkel (3) und
ferner mit einem aus zumindest einem Bogen (5, 6) des Metallbandes
(1) gebildeten Biegegelenk (4) zwischen dem Basisschenkel (2) und
dem Federschenkel (3), wobei der Federschenkel (3) zum Basisschenkel
(2) hin zurückgebogen
ist und mit seinem Klemmende (8) aufgrund der Federkraft die Klemmseite
(10) des Basisschenkels (2) gegebenenfalls unter Verspannen eines
Leiters (16) beaufschlagt, wobei weiter das Metallband (1) im Bereich
des Biegegelenks (4) eine zumindest in einem Bereich in Höhe der Klemmseite
(10) des Basisschenkels (2) angeordnete Leiterdurchführöffnung (11)
aufweist und wobei ferner der Basisschenkel (2) mit einer Ausnehmung (12)
versehen ist, in die ein Metallstreifen (13) aus einem Metall mit
hoher Leitfähigkeit
als vom geklemmten Leiter (16) kontaktierter Strombalken mit...
Patent DE-102006007411-B4 (DE)
Title: Aktive Steuerung und Erfassung von zwei nahezu orthogonalen Polarisationen bei einer Faser zur Heterodyninterferometrie
Inventor: LAW JOANNE Y
IPC: G01B9/02
Filed: 2006-02-17
Granted: 2009-11-19
Abstract: Polarisationssteuersystem zur Heterodyninterferometrie (200; 500; 700; 800; 900; 1000; 1100; 1200), das folgende Merkmale aufweist:  eine Lichtquelle (12), die einen ersten Lichtstrahl (E1) mit einem ersten Polarisationszustand (P1) und einer ersten Frequenz (ω1) und einen zweiten Lichtstrahl (E2) mit einem zweiten Polarisationszustand (P2) und einer zweiten Frequenz (ω1) erzeugt;  einen Polarisationszustandsmodulator (PSM) (14; 14A; 14B; 14D; 14E), der den ersten und den zweiten Lichtstrahl von der Lichtquelle empfängt, wobei der PSM zumindest zwei Polarisationssteuergrade aufweist, wobei der PSM den ersten und den zweiten Polarisationszustand verändert;  einen ersten Strahlteiler (30B), der den ersten und den zweiten Lichtstrahl in einen ersten Weg (32A) und einen zweiten Weg (32B) teilt;  einen ersten Detektorweg (34), der den ersten und den zweiten Lichtstrahl von dem ersten Weg empfängt, wobei der erste Detektorweg (34) ein erstes Schwebungssignal (B1) ansprechend auf den ersten und den zweiten Lichtstrahl (E1, E2) erzeugt;  einen zweiten...
Patent DE-102006008202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modellierung von Aufzeichnungspunkten für ein Druckraster
Inventor: HANSEN MICHAEL DR
IPC: H04N1/52
Filed: 2006-02-22
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zur Modellierung von Aufzeichnungspunkten bei der Erzeugung einer Schwellwertmatrix (3) für eine Rasterung zur Herstellung einer gerasterten Form zum Drucken von Bilddaten, wobei die Werte der Bildpunkte der gerasterten Form mittels eines Vergleichs der Tonwerte der Bilddaten mit den Schwellwerten der Schwellwertmatrix (3) bestimmt werden und die Schwellwertmatrix (3) erzeugt wird, indem (a) in einem Rasterdatenfeld (10) Aufzeichnungspunkte gesetzt werden, (b) eine erste Position mit mindestens zwei Tiefpassfiltern unterschiedlicher Breite bestimmt wird, die auf das Rasterdatenfeld (10) angewendet werden, (c) an der ersten Position oder in einer Umgebung der ersten Position nach bestimmten Teilmustern der Aufzeichnungspunkte gesucht wird und dort eine zweite Position bestimmt wird, an der ein nächster Aufzeichnungspunkt gesetzt wird, und (d) an der zweiten Position in der Schwellwertmatrix (3) ein nächster freier Schwellwert eingetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzeichnungspunkte Modellpunkte (8, 12) mit einer Grundfläche und einem Dichteverlauf über der Grundfläche sind, wobei die Modellpunkte (8, 12) aus Berechnungspunkten (9) aufgebaut sind und einem Berechnungspunkt (9) ein Dichtewert nach einer Funktion g(x, y) zugeordnet ist.
Patent DE-102006010385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Stromversorgungsmodulen
Inventor: CHEN TSUNG-CHUN
IPC: G01R31/40
Filed: 2006-03-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Identifikation von Stromversorgungsmodulen, das eine Erkennung von Installationszuständen von realen Stromversorgungsmodulen (10) und Dummy-Stromversorgungsmodulen (20) in einem redundanten Stromversorgungssystem erlaubt, umfassend folgende Schritte:  Ausgabe eines ersten Power-Good-Signals innerhalb einer ersten Zeitperiode (T1), nachdem die Stromversorgung aktiviert wurde von einem Signalgenerator des realen Stromversorgungsmoduls;  Ausgabe eines zweiten Power-Good-Signals innerhalb einer zweiten Zeitperiode (T2), nachdem die Stromversorgung aktiviert wurde und nach der ersten Zeitperiode (T1) von einem Signalgenerator des Dummy-Stromversorgungsmoduls;  Markieren des Stromversorgungsmoduls, das das erste Power-Good-Signal ausgegeben hat, als reales Stromversorgungsmodul, durch einen Signaldetektor (31) anhand der ersten Zeitperiode (T1); und  Markieren des anderen Stromversorgungsmoduls, das das zweite Power-Good-Signal ausgibt, als Dummy-Stromversorgungsmodul, durch einen Signaldetektor anhand der zweiten Zeitperiode (T2).
Patent DE-102006011224-B4 (DE)
Title: Schlicker sowie damit hergestellter keramischer Verbundwerkstoff
Inventor: GLAUBITT WALTHER
IPC: C04B35/01
Filed: 2006-03-10
Granted: 2009-09-24
Abstract: Schlicker enthaltend mindestens einen anorganischen Füllstoff und ein molekulardisperses Sol enthaltend mindestens ein Carboxylat von Aluminium, Yttrium und/oder Zirkonium, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Carboxylate auf einer höheren Fettsäure mit mindestens 12 C-Atomen basiert und zusätzlich Carboxylate der Propionsäure, Capronsäure, Octansäure, Nonansäure, Essigsäure, Buttersäure, Valeriansäure und Heptansäure enthalten sind.
Patent DE-102006011556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum hochaufgelösten optischen Abtasten einer Probe
Inventor: GUGEL HILMAR DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2006-03-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum hochaufgelösten optischen Abtasten einer Probe, vorzugsweise unter Verwendung eines Laser-Raster-Fluoreszenzmikroskops,wobei die Probe eine Substanz (S1) umfasst, die in unterschiedliche Energiezustände - angeregter und abgeregter Zustand - versetzbar ist,wobei die Probe zur bereichsweisen Erzeugung des angeregten Energiezustandes mit Licht einer Wellenlänge (3) des Anregungsspektrums (1) der Substanz (S1) beleuchtet wird,wobei die Probe zur Erzeugung des abgeregten Zustandes in einem Fokusrandbereich der Anregung mit Licht einer geeigneten Abregungswellenlänge (4) beleuchtet wird, undwobei von der Probe ausgehendes Emissionslicht, das aus spontanem Zerfall verbliebener angeregter Energiezustände resultiert, mittels einer Detektionseinrichtung nachgewiesen wird,wobei die Probe mindestens eine weitere Substanz (S2) umfasst, die in einen angeregten Energiezustand und in einen abgeregten Zustand überführbar ist, wobei sich Anregungsspektrum (5) und Abregungswellenlänge (8) von denen der ersten Substanz (S1) unterscheiden, wobei beim Abtasten der Probe die Schritte der Anregung und/oder der Abregung und/oder der Detektion für die einzelnen Substanzen (S1, S2) zeitlich voneinander getrennt durchgeführt werden,wobei die zeitliche Abfolge entsprechend der Größe der jeweiligen Abregungswellenlängen (4, 8) der Substanzen (S1, S2) derart festgelegt wird, dass bei jedem Rasterschritt jeweils mit der Substanz (S2) mit der größten Abregungswellenlänge (8) begonnen wird,wobei eine sequentielle Aufnahme der einzelnen Substanzen (S1, S2) punktweise oder zeilenweise vorgenommen wird, undwobei während der Beleuchtung der Probe mit einer Abregungswellenlänge(4) einer Substanz (S1) die Detektion von Emissionslicht einer anderen Substanz (S2), deren Anregungsspektrum (5) die eingestrahlte Abregungswellenlänge (4) umfasst, unterdrückt wird.
Patent DE-102006036538-B4 (DE)
Title: Kabelverbinder und Kabelverbindungsanordnung
Inventor: HANDLBAUER GERHARD
IPC: H01R9/24
Filed: 2006-08-01
Granted: 2010-11-04
Abstract: Kabelverbinder (14), der aufweist:  – eine Aufnahmehülse (1) aus einem elektrisch leitenden Material mit einem ersten Endabschnitt (1a) zur Aufnahme eines ersten Kabelendes (10a) und einem zweiten Endabschnitt (1b) zur Aufnahme eines zweiten Kabelendes (10b),  wobei im ersten und zweiten Endabschnitt (1a, 1b) der Aufnahmehülse (1) jeweils mindestens eine zur Mitte der Aufnahmehülse (1) hin gerichtete Zunge (1c, 1d, 1g, 1h) vorgesehen ist, die aus der Aufnahmehülse (1) freigestanzt und mit ihren freien Enden radial nach außen gebogen sind,  – eine erste Klemmhülse (2) und eine zweite Klemmhülse (3), die gleitend auf dem ersten oder zweiten Endabschnitt (1a, 1b) der Aufnahmehülse (1) verschiebbar angeordnet sind, so dass sie die Zungen (1c, 1d, 1g, 1h) beim Verschieben der Klemmhülsen (2, 3) zur Mitte der Aufnahmehülse (1) hin federnd nach innen drücken, wobei an den Zungen (1c, 1d, 1g, 1h) ausgebildete, radial nach innen gerichtete Kanten, Schneiden oder Spitzen...
Patent DE-102006037918-B4 (DE)
Title: Schutzbalg
Inventor: KREUTZER THOMAS
IPC: B23Q11/08
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schutzbalg
(46), der aus einer Aneinanderreihung einzelner Schutzbalgsegmente
(45) besteht, wobei ein einzelnes Schutzbalgsegment (45) ein im
wesentlichen zylindrisches Faltenbalgsegment (14, 18, 19, 37, 38,
47), einen Führungsrahmen
(20, 29, 42) und mindestens eine Lochblende (12, 21, 44, 48) umfasst,
gekennzeichnet dadurch, dass das Faltenbalgsegment (14, 18, 19, 37,
38, 47) einstückig
aus einem flexiblen Faltenbalgmaterial hergestellt ist, wobei das
Faltenbalgsegment (14, 18, 19, 37, 38, 47) an seinen beiden axialen
Enden Verbindungselemente (22, 39) zum Verbinden mit benachbarten Faltenbalgsegmenten
(14, 18, 19, 37, 38, 47) aufweist, sowie an mindestens einem der
beiden Enden Befestigungselemente (22, 39) zur Befestigung des Faltenbalgsegments (14,
18, 19, 37, 38, 47) mit dem Führungsrahmen
(20, 29, 42) besitzt, und an mindestens einem der beiden Enden Aufnahmeelemente
(22, 39) zur Aufnahme und Halterung der Lochblende (12, 21, 44,
48) aufweist.
Patent DE-102007012609-B4 (DE)
Title: Legevorrichtung und Legestempel zur Verwendung in einer Legevorrichtung
Inventor: MEYER OLIVER
IPC: D01D11/02
Filed: 2007-03-13
Granted: 2010-05-12
Abstract: Legevorrichtung (28) zum Verlegen von Faserstücken (40, 40', 40'') mit einer elastisch verformbaren Oberfläche (164) zum flächigen Anpressen der Faserstücke an eine gekrümmte Formfläche (30) wobei  die elastische Oberfläche an einem Legekopf (52) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Legekopf (52) zwischen wenigstens einer Aufnahmeposition (146) zum Aufnehmen wenigstens eines Faserstückes (40, 40', 40'') und wenigstens einer vorbestimmten Position (46) zum Verlegen des aufgenommenen Faserstückes bewegbar ist und  dass der Legekopf (52) mit einer Festhaltevorrichtung zum lösbaren Festhalten des Faserstückes an der elastischen Oberfläche (164) während des Transportes zwischen der Aufnahmeposition (146) und der vorbestimmten Position (46) versehen ist.
Patent DE-102007016457-B4 (DE)
Title: Pneumatisch betätigbare Fixiereinrichtung
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B23Q3/08
Filed: 2007-03-30
Granted: 2013-04-25
Abstract: Pneumatisch betätigbare Fixiereinrichtung (10) für Werkstücke (64), mit einer einen Ansaugraum (30) aufweisenden Aufsetzfläche (26), welche auf eine Unterdruckanschlüsse (22, 24) aufweisende Konsole (16) aufgesetzt wird, mit einer in der Fixiereinrichtung (10) vorgesehenen und mit dem Ansaugraum (30) verbundenen Unterdruckkammer (40), sowie einer in der Fixiereinrichtung (10) vorgesehenen und mit einem das Werkstück (64) haltenden Spannraum (62) verbundenen Saugkammer (50), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckkammer (40) mit einem zusätzlichen, separaten, nicht durch die Konsole (16) laufenden Unterdruckanschluss (44) versehen ist und dass zwischen der Unterdruckkammer (40) und der Saugkammer (50) ein unmittelbar an der Fixiereinrichtung (10) manuell betätigbares Absperrventil (54) vorgesehen ist, das einen Luftstrom zwischen Saugkammer (50) und Unterdruckkammer (40) steuert.
Patent DE-102007029488-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: BAAK JOSEF
IPC: F15B15/28
Filed: 2007-06-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Schaltpunktes oder mehrerer Schaltpunkte eines Sensors, wobei der Schaltpunkt oder die Schaltpunkte den Positionen von Endlagen eines Kolbens entsprechen, mit den Verfahrensschritten: — wiederkehrendes, also wiederholt in vorbestimmten kurzen Zeitabständen Erfassen der Position des Kolbens durch den Sensor, wobei die kurzen Zeitabstände so gewählt sind, dass der Sensor bei Bewegung des Kolbens stets eine andere Kolbenposition ermittelt und in Ruhelage des Kolbens immer wieder denselben Positionswert misst, — Durchführen einer Häufigkeitsauswertung, wobei nach wenigstens einer Hubbewegung des Kolbens von einer Endlage zur anderen und somit nach einem sich aus mehreren der Zeitabstände zusammensetzenden Zeitfenster, der Schaltpunkt oder die Schaltpunkte zu derjenigen Kolbenposition, an der gleiche Messwerte gehäuft auftreten, zugeordnet werden und wobei der jeweilige Schaltpunkt nur dann zugeordnet wird, wenn eine bestimmte Mindestanzahl an gleichen Messwerten vorliegt.
Patent DE-102007041480-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikation
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: G01R31/36
Filed: 2007-08-31
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem mit – einem in einem Fahrzeug (2) angeordneten, Informationen aussendenden Sender (4), – einem in dem Fahrzeug (2) angeordneten, die vom Sender (4) ausgesendeten Informationen empfangenden Empfänger (6, 8, 10, 14), – einem den Sender 4) mit dem Empfänger (6, 8, 10, 14) verbindenden, die Informationen übertragenden Kabel (16), – wobei das Kabel (16) ein Energiekabel eines Bordnetzes des Fahrzeugs (2) ist, – wobei der Sender (4) die Informationen mittels Ultraschallsignale in das Kabel (16) einkoppelt, und – wobei der Empfänger (6, 8, 10, 14) die in das Kabel (16) eingekoppelten Ultraschallsignale empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Kabel (16) zumindest ein zentrales Steuergerät mit zumindest einem elektrischen Verbraucher im Bordnetz unmittelbar verbindet, – das zentrale Steuergerät zumindest den Sender aufweist, – der Verbraucher zumindest den Empfänger aufweist, und – das zentrale Steuergerät einen Batteriesensor zur Batteriezustandserfassung aufweist, – der Verbraucher beim Stillstand deaktiviert ist und lediglich auf dem Kabel sensiert, ob ein Ultraschallsignal vorliegt, welches zu seiner Aktivierung vorgesehen ist.
Patent DE-102007046654-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Dichtheit von befüllten Verpackungen
Inventor: FUCHS DIRK
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Dichtheit von befüllten, sehr gas- und/oder luftdurchlässigen Verpackungen, dadurch gekennzeichnet, dass man (A) die Verpackung mechanisch durch einen Klopfer beansprucht, (B) die die Verpackung umgebende Luft und/oder die der Verpackung entweichende Luft teilweise oder ganz in einen Saugstutzen absaugt, (C) die abgesaugte Luft einem Staubmessgerät zuführt, (D) die Staubkonzentration und/oder Staubmenge misst und (E) den Istwert der Staubkonzentration und/oder Staubmenge mit einem Grenzwert vergleicht.
Patent DE-102007056383-B4 (DE)
Title: Elektroantrieb mit optimierter Verbindung zwischen Wicklungsenden und Leistungsmodul
Inventor: STEIN GERALD
IPC: H02K11/33
Filed: 2007-11-22
Granted: 2023-04-06
Abstract: Elektroantrieb mit mindestens einer elektrischen Maschine, die eine Mehrzahl von in einem Maschinengehäuse angeordneten Wicklungen aufweist, und mit einem Leistungsmodul, das sich außerhalb des Maschinengehäuses befindet und mit den Wicklungen elektrisch verbunden ist, wobei im Maschinengehäuse eine Gehäuseöffnung zur elektrischen Verbindung der Wicklungen mit dem Leistungsmodul vorgesehen ist und wobei die Wicklungen an den Wicklungsenden mit Kabelschuhen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelschuhe (4) jeweils im Bereich des wicklungsseitigen Endes einen zur Aufnahme des Wicklungsendes ausgebildeten Rohrabschnitt (4a) aufweisen, mit dem Rohrabschnitt durch hohlzylindrische Ausnehmungen (5a) eines die Gehäuseöffnung verschließenden Deckels (5) abgedichtet hindurchgeführt und mit einem angeformten Stromschienenabschnitt (4b) versehen sind, der endseitig mit dem Leistungsmodul (2) in elektrisch leitender Verbindung steht.
Patent DE-102008005486-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Verdunstung von Flüssigkeiten in Gasen
Inventor: DILLENZ JÜRGEN
IPC: B01F5/02
Filed: 2008-01-22
Granted: 2018-11-29
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Verdunstung von Flüssigkeiten in Gasen, mit einer Bedieneinheit (1.1) für die Prozesssteuerung sowie für die Dosierung der Flüssigkeit und Gase, mit einem ersten Massenflussregler für ein zu befeuchtendes Gas, und mit einer separat von der Bedieneinheit (1.1) angeordneten Mischereinheit (1.2) für die Mischung der Gase und der Flüssigkeit in einer in der Mischereinheit (1.2) angeordneten Befeuchterkammer (1), die mit einer vom ersten Massenflussregler ausgehenden Zufuhrleitung (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchterkammer (1) der Mischereinheit (1.2) mit einem eine erste Pumpe zur Förderung der Flüssigkeit in die Befeuchterkammer (1) umfassenden Flüssigkeitszulauf (2) und mit einem eine zweite Pumpe zur Förderung der Flüssigkeit aus der Befeuchterkammer umfassenden Flüssigkeitsablauf (4) verbunden ist, dass in der Befeuchterkammer (1) ein Vliesmaterial (3) an den stromabwärtigen Mündungen der vom ersten Massenflussregler ausgehenden Zufuhrleitung (5) und des Flüssigkeitszulaufs (2) angeordnet ist, und dass in der Mischereinheit (1.2) eine mit der Befeuchterkammer (1) verbundene Mischerkammer (A) angeordnet ist, die mit einer von einem zweiten Massenflussregler für trockenes Gas ausgehenden Zufuhr (9) verbunden ist.
Patent DE-102008018065-B4 (DE)
Title: Verpolschutzschaltung und Verfahren zum Bereitstellen eines Verpolschutzes
Inventor: EINHORN JOERG
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-04-09
Granted: 2011-08-25
Abstract: Verpolschutzschaltung für einen Fremdstartpol (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Verpolschutzschaltung (10) umfasst: ein erstes Schaltelement (3), das zwischen einem Bordnetz (2) des Kraftfahrzeugs und dem Fremdstartpol (1) angeordnet ist, eine Einrichtung (8) zur Erfassung einer Polarität der an dem Fremdstartpol (1) anliegenden Spannung, ein erstes Schaltsteuerungselement (4), das angepasst ist, das erste Schaltelement (3) bei einer vorbestimmten Polarität zu schließen, ein zweites Schaltelement (6), das zwischen dem ersten Schaltsteuerungselement (4) und der Masse angeordnet ist und im geschlossen Zustand das erste Schaltsteuerungselement (4) mit der Masse verbinden kann, und ein zweites Schaltsteuerungselement (7), das angepasst ist, das zweite Schaltelement (6) bei der vorbestimmten Polarität zu schließen, wobei das zweite Schalts(6) als ein erstes Hilfsrelais ausgebildet sind, wobei das zweite Schaltelement (6) als ein Kontakt des ersten Hilfsrelais ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein drittes Schaltelement...
Patent DE-102008021392-B4 (DE)
Title: Verbessertes Spülverfahren für einen Filterkuchen
Inventor: INIGUEZ RODRIGUEZ DOMINGO ANTONIO
IPC: C12C7/165
Filed: 2008-04-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Spülverfahren eines Filterkuchens, hervorgehend aus der Filterung einer Braumaische, auf Basis eines Filtrierguts, aus dem sich ein kompressibler Filterkuchen formen lässt und durch Einleitung des genannten Filtrierguts unter Druck in eine Filterkammer (1), abgegrenzt von vorne durch Filtermittel (3) und Vorrichtungen zur Volumenreduzierung der genannten Filterkammer (1), letztere eine elastische Membran (6) enthaltend, wobei die elastische Membran (6) aus einer Ruhestellung unter dem Einfluss von Druck verformt wird, und der Druck durch eine in eine Verdichtungskammer (2) eingeführte Verdichtungsflüssigkeit ausgeübt wird, wobei die elastische Membran (6) für die Verdichtungsflüssigkeit undurchlässig ist, wobei die elastische Membran (6) in verformter Arbeitsstellung eine Verdichtung des im Verlauf der besagten Filterung geformten kompressiblen Filterkuchens erzeugt, wobeia) die Verdichtungsflüssigkeit für den Filterkuchen eine Flüssigkeit ist, deren Dichte gleich oder ungefähr gleich der des aus der Filterung entstehenden Filtrats ist und mit einem Druck von weniger als 1 bar auf die genannte elastische Membran (6) und in Richtung der Filtermittel (3) einwirkt, was in der Arbeitsstellung eine gleichmäßige oder fast gleichmäßige Verformung dieser Membran (6) auf ihrer gesamten Höhe erzeugt, und daraus folgend eine auf den Filterkuchen ausgeübte gleichmäßige oder fast gleichmäßige Verdichtung, wobei die Verdichtungsflüssigkeit einen Druck von 0.2 bis 0,7 bar ausübt;b) eine Spülflüssigkeit zur Spülung dieses Filterkuchens dann in die Filterkammer eingeleitet wird, wobei die Spülflüssigkeit unter einem Druck von 5 bis 10% über dem von der Membran (6) ausgeübten Druck eingeführt wird, so dass diese sich aus ihrer Arbeitsstellung zurückbewegt bis in ihre Ruhestellung, wobei sie die Verdichtungsflüssigkeit aus der Verdichtungskammer (2) ausstößt.
Patent DE-102008028389-B4 (DE)
Title: Frontgassack und Ventileinrichtung
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/26
Filed: 2008-06-13
Granted: 2017-06-08
Abstract: Frontgassack (10) mit einer wenigstens eine Trennwand (15) aufweisenden Hülle (12), welche einen Gasraum umschließt, welcher durch die Trennwand (15) in wenigstens zwei Teilgasräume (18, 19) unterteilt wird, wobei ein erster Teilgasraum (18) mit einer Aufblaseinrichtung verbunden ist, welche den ersten Teilgasraum (18) mit Gas befüllen kann, wobei eine variable Ventileinrichtung vorgesehen ist, welche wenigstens ein sich in der Trennwand (15) befindendes Ventil (20, 40) mit einem gedrosselten und wenigstens einem ungedrosselten Zustand und ein sich von diesem Ventil durch den zweiten Teilgasraum (19) zu einem Abschnitt (14a) der Hülle erstreckendes Zugelement, welches bei Überschreiten einer vorbestimmten Zugspannung das Ventil (20, 40) von einem gedrosselten in einen ungedrosselten Endzustand steuert, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung weiterhin einen ungedrosselten Ausgangszustand aufweist, welcher im Ruhezustand vorliegt.
Patent DE-102008029628-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Bipolarplatten-Diffusionsmedienanordnung mit niedrigem elektrischen Widerstand und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BUDINSKI MICHAEL K
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-06-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Brennstoffzellenstapel umfassend: mehrere Membranelektrodenanordnungen (55, 56'), wobei jede eine zwischen mehreren Katalysatorschichten (80, 80') angeordnete Membran (78, 78') umfasst; mehrere Diffusionsmedien (55, 55'), wobei eines der mehreren Diffusionsmedien (55, 55') benachbart zu jeder Seite der Membranelektrodenanordnungen (56, 56') liegt; mehrere Bipolarplatten (52, 52', 54, 54), wobei jede der Bipolarplatten (52, 52', 54, 54') einen Umfangsabschnitt (84) aufweist, wobei jede der Bipolarplatten (52, 52', 54, 54') zwischen zwei der Membranelektrodenanordnungen (56, 56') angeordnet ist, und wobei die Umfangsabschnitte (84) der Bipolarplatten (52, 52', 54, 54') Umfangsabschnitte der Membranelektrodenanordnungen (56, 56') überragen; ein Dichtmittel (82), das in einem von den Umfangsabschnitten (84) der Bipolarplatten (52, 52', 54, 54') gebildeten Hohlraum angeordnet ist, wobei das Dichtmittel (82) eine Abdichtung zwischen der ersten Bipolarplatte (52, 52'), der zweiten Bipolarplatte (54, 54') und der Membranelektrodenanordnung (56, 56') bildet; und eine elektrisch leitende Klebeschicht (58, 58'), die an mindestens einem Teil...