baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021110731-B3 (DE)
Title: Airbag-Anordnung
Inventor: GURSEL CUNEYT
IPC: B60R21/203
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-09-15
Abstract: Es wird eine Airbag-Anordnung beschrieben. Diese weist ein Airbagmodul mit einer Aufnahmeeinheit, eine Airbagkissen, das sich innerhalb der Aufnahmeeinheit befindet, und eine Aufblasvorrichtung auf. Weiterhin sind ein Befestigungselement und mindestens ein eine Haltefläche aufweisendes Rückhalteelement, das sich entweder von der Aufnahmeeinheit oder dem Befestigungselement aus erstreckt, vorgesehen. Eine Rückhalteschnittstelle, die sich an dem Element befindet, von dem sich nicht das Rückhalteelement erstreckt, weist eine Öffnung (32) auf, durch die sich das Rückhalteelement erstreckt. Auf einer Seite dieser Öffnung (32) ist eine erste Rückhaltefläche und auf der anderen Seite der Öffnung (32) ist eine zweite Haltefläche angeordnet. Weiterhin ist an der Rückhalteschnittstelle ein elastisches Rückhalteteil (40) gehalten, wobei sich ein erster Abschnitt des Rückhalteteils (40) entlang der ersten Rückhaltefläche erstreckt, sich ein zweiter Abschnitt des Rückhalteteils (40) entlang der zweiten Rückhaltefläche erstreckt und ein mittlerer Abschnitt des Rückhalteteils (40) zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist und die Öffnung (32) kreuzt. Um ein Entrasten bei Expansion des Airbagkissens zu verhindern, weist zumindest die erste Rückhaltefläche einen zusätzlichen Bereich (34b) auf, wobei der zusätzliche Bereich (34b) eine Rückhalteeinrichtung aufweist, die einer Verschiebung des ersten Abschnitts des Rückhalteteils entlang der ersten Rückhaltefläche entgegenwirkt, wenn der mittlere Abschnitt des Rückhalteteils (40) mittels der Haltefläche des Rückhalteelements gebogen wird.
Patent DE-102022120038-B3 (DE)
Title: Gewindetrieb, insbesondere für eine elektromechanische Bremse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KROME ANDREAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-08-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: Gewindetrieb, dessen Gewindespindel (1) an einem Maschinenteil (8) drehfest und axial verschieblich gelagert ist mittels eines Verdrehsicherungselementes (9), das innerhalb der Querschnittsfläche der Gewindespindel (1) angeordnet ist und dessen zur Spindelachse koaxial angeordneter Führungsstift (10) an dem Maschinenteil (8) befestigt ist und in eine Zentralbohrung (11) der Gewindespindel (1) eingreift und in Umfangsrichtung um die Spindelachse herum formschlüssig mit der Gewindespindel (1) verbunden ist. Eine an einem stirnseitigen Ende der Gewindespindel (1) befestigte Führungsscheibe (13) weist ein Führungsloch (14) für den Führungsstift (10) auf, der das Führungsloch (14) durchgreift und längsverschieblich und drehfest in dem Führungsloch (14) geführt ist.
Patent DE-4328838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von cyclischen N-Azidosulfonylarylimiden
Inventor: IPAKTSCHI JUNES
IPC: G03F7/008
Filed: 1993-08-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Photoinitiators aus der Gruppe der cyclischen N-Azidosulfonylarylimide der Formel  wobei Ar ein Phenylen- oder Naphthylenrest ist und  wobei die Reste R1 und R2 gleich oder verschieden sein können, Wasserstoff oder gesättigte aliphatische Kohlenwasserstoffreste sind und Bestandteile eines Ringes sein können,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Chlorsulfonierung der entsprechenden cyclischen Arylimide zu den entsprechenden Sulfonylchloriden und anschließend eine Umsetzung der Sulfonylchloride mit Natriumazid und/oder anderen Alkaliaziden zu den cyclischen N-Azidosulfonyl arylimiden durchgeführt wird.
Patent DE-4411145-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe mit darin angeordnetem Gleichstromgenerator
Inventor: NAKAMURA KAZUNORI
IPC: B62J6/12
Filed: 1994-03-30
Granted: 2008-08-28
Abstract: Fahrradnabe
(2) mit darin angeordnetem Gleichstromgenerator, welche aufweist:  – eine am
Fahrradrahmen (F) befestigte Nabenspindel (5) mit einer Achse (6),
die zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende verläuft,  – mindestens
zwei Spulenanordnungen, die sich axial nebeneinander auf der Nabenspindel
(5) abstützen,  – wobei
jede Spulenanordnung jeweils axial nebeneinander auf der Nabenspindel
(5) angeordnet einen ersten Magnetkraftleiter (12) und einen zweiten
Magnetkraftleiter (13) sowie eine zwischen den Magnetkraftleitern
(12; 13) koaxial zur Nabenspindel (5) angeordnete Generatorspule
(7) aufweist,  – wobei
der erste Magnetkraftleiter (12) und der zweite Magnetkraftleiter
(13) auf der der Nabenspindel (5) zugewandten Seite jeweils einen
zylinderförmigen
Vorsprung (12c; 13c) aufweisen, durch den jeweils ein radial nach
innen vorspringendes Nabenstück
gebildet wird,  – wobei
der zylinderförmige
Vorsprung (12c) des ersten Magnetkraftleiters (12) und der zylinderförmige Vorsprung (13c)
des zweiten Magnetkraftleiters (13) axiale Endflächen aufweisen,  die im Wesentlichen
miteinander in Berührung
stehen, und...
Patent DE-4425762-B4 (DE)
Title: Einbaudose für elektrische Schalter oder Verteilerstellen oder dergleichen
Inventor: FRITSCHE MANFRED
IPC: H02G3/12
Filed: 1994-07-21
Granted: 2004-05-13
Abstract: Einbaudose für elektrische Schalter oder Verteilerstellen oder dergleichen mit einem topfförmigen Gehäuse (1), das einen radial überstehenden stirnseitigen Rand (1a) aufweist, mit diametral angeordneten, über Schrauben (3) einer Nut (2) geführten Führungssteinen (5) zur Befestigung in einer Wand, wobei die Führungssteine (5) über an dem Gehäuse (1) angespritzte, biegsame Laschen (4, 4a) mit diesem verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssteine (5) quer zur Längserstreckung der Laschen (4, 4a) über diese hinausragende Druckstücke (24) aufweisen, und dass die Führungssteine (5) untrennbar mit den Laschen (4, 4a) verbunden sind.
Patent DE-10001064-B4 (DE)
Title: Reformierungsreaktor in Schichtbauweise
Inventor: BRAUCHLE STEFAN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-13
Granted: 2004-03-11
Abstract: Reformierungsreaktor in Schichtbauweise, insbesondere zur Wasserstofferzeugung in einem Brennstoffzellenfahrzeug, mit  – drei oder mehr Schichten in Form einer alternierenden Folge. je einer Reformierungsschicht (4), die mit einem Reformierungskatalysatormaterial für eine endothermeReformierungsreaktion befüllt ist, und einer an diese über eine wärmeleitende Trennwand (1a, 1b) angrenzenden Heizschicht (2), die ein Heizraum-Katalysatormaterial für eine exotherme Reaktion beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Volumen der Reformierungsschichten (4) größer gewählt ist als das Volumen der Heizschichten (2) und  – das Heizraum-Katalysatormaterial als Wandbeschichtung (3) in die jeweilige Heizschicht eingebracht ist.
Patent DE-10017143-B4 (DE)
Title: Fahrzeugendgerät
Inventor: YOSHIOKA KENJI
IPC: G01S19/05
Filed: 2000-04-06
Granted: 2010-05-06
Abstract: Fahrzeugendgerät für ein Fahrzeug, mit  einer Drahtloskommunikationseinrichtung (2; 211) zur Bereitstellung einer drahtlosen Kommunikation mit einem Netz (7) durch Empfangen/Durchführen eines Anrufs von/an eine vorbestimmte Einheit (6) des Netzes zur Herstellung einer Verbindung und eines Kommunikationszustands,  einer Energieversorgungssteuereinrichtung (12; 16) zur Steuerung der Zufuhr von Energie zu der Drahtloskommunikationseinrichtung (2; 211) und einer Einheit (4; 4a; 4b) an dem Fahrzeug als Reaktion auf ein Befehlssignal und  einer Zeitgebereinrichtung (13) zur periodischen Ausgabe des Befehlssignals zu der Energieversorgungssteuereinrichtung (12; 16),  wobei die Energieversorgungssteuereinrichtung (12; 16) zum Unterbrechen der Energiezufuhr zu der Drahtloskommunikationseinrichtung (2; 211) und der Einheit (4; 4a; 4b) als Reaktion auf das Befehlssignal eingerichtet ist.
Patent DE-10039763-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für Fahrzeuge
Inventor: BREITBACH ELMAR
IPC: F16F3/12
Filed: 2000-08-16
Granted: 2010-02-04
Abstract: Radaufhängung für Fahrzeuge, mit einer Tellerfeder (12), einem Stoßdämpfer (14) und einer Schraubenfeder (18), wobei der Stoßdämpfer (14) und die Schraubenfeder (18) über die Tellerfeder (12) mit einem Fahrzeugaufbau (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung von Resonanzschwingungen der Radaufhängung die Steifigkeit und die Eigenfrequenz der Tellerfeder (12) verändert werden können mittels einer veränderbaren radial an der Tellerfeder (12) wirkenden statischen Kraft.
Patent DE-10041295-B4 (DE)
Inventor: MUELLER HANS-JOERG
IPC: B65B29/10
Filed: 2000-08-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: To give a twin-chamber assembly, where each chamber is filled with a different component material, two bags (1,2) are filled separately with the two components and are sterilized. After filling and sterilizing, the bags are linked together so that the contents of one bag can be transferred to the other for the materials to be mixed together. After filling, the bags are closed by a peel seam which can be removed for the ends of the bags to be welded together.
Patent DE-10045378-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer begehbaren Abdeckung für Flachdächer, Balkone, Dachterassen und Loggien in Form eines Doppelbodens
Inventor: GHETMIRI MEHDI
IPC: E04D13/04
Filed: 2000-09-05
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ein
oder mehrere Gullys (4) und Rinnen (2) werden in optimaler Position
zum oder zu den Fallrohren (3) auf dem Rohbeton (6) bzw. der Wärmedämmschicht
angebracht, so dass deren Oberkanten eine waagerechte Ebene aufweisen,
wobei in die Nuten des Gullys (4) zur Abdichtung des Anschlusses
an die Rinnen (2) eine Dichtungsmasse eingebracht wird.
Patent DE-10049716-B4 (DE)
Title: Aktiv einstellbares elastisches Aufhängungselement
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F9/04
Filed: 2000-10-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Elastisches
Aufhängungselement
(1) für
die Aufhängung
einer Abgasanlage an einem Fahrzeugboden eines Kraftfahrzeugs, mit
einem ersten Befestigungsteil (2) zur Lagerung am Fahrzeugboden,
einem unterhalb des ersten Befestigungsteils (2) angeordneten zweiten
Befestigungsteil (3) zur Lagerung der Abgasanlage und einer zwischen
den beiden Befestigungsteilen (2, 3) wirkenden Federanordnung (13),
wobei die Federanordnung (13), einen Federkörper (4) aus Elastomerwerkstoff (5)
und einen für
die Aufnahme einer Flüssigkeit
oder eines Gases abgedichteten Innenraum (9) aufweist, wobei mindestens
eine Leitung (14) für
das Einbringen von Flüssigkeit
oder Gas in den Innenraum vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Federkörper
(4) aus Elastomerwerkstoff (5) als den Innenraum (9) begrenzender,
auf Zug beanspruchter Balg (6) von einer Basisplatte (10) aus Metall,
an der eines der Befestigungsteile (2) ausgebildet ist, schlauchförmig bis
zu dem anderen Befestigungsteil (3) erstreckt, wobei das eine Befestigungsteil
(2) durch eine Befestigungsbuchse (7) aus Elastomerwerkstoff (5)
ausgebildet ist, die in eine bügelförmige Ausprägung...
Patent DE-10054781-B4 (DE)
Title: Behälter mit verschließbarer Öffnung
Inventor: SIMON KLAUS-JUERGEN
IPC: B67D3/04
Filed: 2000-11-04
Granted: 2004-01-29
Abstract: Behälter (1) mit verschließbarer Öffnung umfassend  a) ein Kugelgehäuse (3), das an der verschließbaren Öffnung mit dem Behälter (1) verbunden ist  b) eine Absperrkugel (6), und  c) Mittel (5), um die Absperrkugel (6) aus einer Schließposition in eine Öffnungsposition oder wieder zurück zu bewegen, wobei  das Kugelgehäuse (3) derart ausgestaltet ist, daß es bündig mit der Behälterinnenseite abschließt, und dass die Absperrkugel (6) derart ausgestaltet ist und derart im Kugelgehäuse (3) positioniert ist, daß sie in der Absperrposition nicht über die Behälterinnenseite in den Behälter (1) hineinragt.
Patent DE-10057976-B4 (DE)
Inventor: KUNZ MARKWART
IPC: A23L29/231
Filed: 2000-11-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: Pectin hydrolysis products are produced by the two-stage hydrolysis of a pectin or pectin-containing plant material with pectin-hydrolysing enzymes. Production of pectin hydrolysis products comprises: (a) treatment of a pectin or pectin-containing plant material in aqueous solution or suspension with a pectin-hydrolysing enzyme (A); and (b) treatment of the product with a pectin-hydrolysing enzyme (B). The products obtained contain galacturonides with at least one 4,5-unsaturated galacturonic acid molecule and are esterified with methanol to >= 20%. An independent claim is also included for a pharmaceutical or dietetic preparation containing the pectin hydrolysis products and a carrier. ACTIVITY : Antibacterial. No data is given. MECHANISM OF ACTION : None given in the source material.
Patent DE-10062074-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten über Funkkanäle über einen Bus
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04L29/12
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten über
Funkkanäle über einen
Bus, wobei Datenquellen (1) jeweils einem Sender (2) und einer seriellen
Adresse zugeordnet werden, wobei Busstationen (22, 23) jeweils ein Empfänger (6,
11) und ein Sender (6, 11) zugeordnet wird, wobei die Daten mit
den seriellen Adressen von den Sendern (2) der Datenquellen (1)
versendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten mit den
seriellen Adressen von den Busstationen (22, 23) empfangen werden,
dass den an den Bus angeschlossenen Geräten, die Daten empfangen, Gruppenadressen
zugeordnet sind, dass den seriellen Adressen Gruppenadressen zugeordnet
werden, und dass dann die Daten mit den Gruppenadressen, die den seriellen
Adressen zugeordnet wurden, versendet werden.
Patent DE-10101220-B4 (DE)
Title: Montageelement für eine Fußfeststellbremse
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: G05G1/44
Filed: 2001-01-12
Granted: 2008-06-26
Abstract: Montageelement
für eine
Fußfeststellbremse
in einem Kraftfahrzeug, welches im fahrerseitigen Fußraum im
Verbindungsbereich einer Stirnwand mit einer A-Säule mittels Schraubverbindungen
befestigt ist, und mit dem Bestandteile der Fußfeststellbremse verbunden
sind, um diese für
den Gebrauch in dem Fahrzeug anzuordnen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Montageelement (5) aus Kunststoff besteht und die Verbindungsstellen zwischen
dem Montageelement (5) und den daran befestigten Bestandteilen der
Fußfeststellbremse
(1) als von dem Kunststoff des Montageelementes (5) umspritzte Metalleinlegeteile
(11, 13) ausgebildet sind und dass diese Metalleinlegeteile (11,
13) im Bereich der Schraubverbindungen (7, 9), die zur Befestigung
des Montageelements (5) an der Karosserie dienen, angeordnet sind.
Patent DE-10119254-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abfuhr von Kondensat
Inventor: SCHUERBROCK UWE
IPC: F24H8/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2013-03-07
Abstract: Einrichtung zur Abfuhr von Kondensat, insbesondere eines Brennwertgerätes, das eine Abgasanlage und einen Wärmetauscher aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung ein Gefäß (6) aufweist, in dem eine vertikale Wand (7) eingesetzt ist, die zwei Kammern (9; 10) voneinander bis auf einen im Bodenbereich angeordneten Spalt (8) trennt, und in eine dieser beiden Kammern (9) Kondensatrohre (5, 5') aus dem Bereich der Abgasanlage und aus dem Wärmetauscher münden, wogegen aus der zweiten Kammer (10) ein Kondensatabflussrohr (12) in einer oberhalb der Mündungsöffnungen der Kondensatrohre (5, 5') liegenden Ebene wegführt, wobei eine Leckwasserleitung (3) eines Sicherheitsventiles (2) unterhalb der Einströmöffnung des Kondensatabflussrohres (12) mündet.
Patent DE-10123263-B4 (DE)
Title: Lichtleitsystem für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHERBER WERNER
IPC: B60Q3/02
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur großflächigen,
homogenen und blendfreien Aufhellung eines Fahrzeugdachs im Überkopfbereich
von Fahrzeuginsassen eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine elektrisch
ein- und ausschaltbare Lichterzeugungseinheit (3) und einen Lichtleiter
(5) zur Lichtführung,
der zur Einkopplung des Lichts mit der Lichterzeugungseinheit (3)
gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (5)
im Bereich der Innenverkleidung des Fahrzeugdachs (1) angeordnet
und als flächiger
Lichtleiter ausgebildet ist, wobei die Einkopplung des Lichts an
einer oder mehreren Seitenflächen
(7, 8) des Lichtleiters (5) erfolgt und die Auskopplung des Lichts durch
Aufrauhung, Prägung
oder Bohrung mit Pyramiden-, Keil- oder Kegelstruktur (11) mit einer
Kantenlänge
im Bereich zwischen 10 μm
und 3 mm, sowie einem Neigungswinkel zwischen 20° und 70° auf der dem Innenraum (2) des
Fahrzeugs abgewandten Oberfläche
(6) des flächigen Lichtleiters
(5) bewirkt wird.
Patent DE-10124393-B4 (DE)
Title: Hitzebeständiger Stahl, Verfahren zur thermischen Behandlung von hitzebeständigem Stahl, und Kompenten aus hitzebeständigem Stahl
Inventor: ISHII RYUICHI
IPC: C21D6/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2013-02-21
Abstract: Hitzebeständiger Stahl bestehend aus: 0,20 < C ≤ 0,30 Gew.%, 0,05 ≤ Si ≤ 0,3 Gew.%, 0,01 ≤ Mn ≤ 0,7 Gew.%, 1,8 ≤ Cr ≤ 2,5 Gew.%, 1,5 ≤ W ≤ 2,5 Gew.%, 0,005 ≤ N ≤ 0,03 Gew.%, 0,001 ≤ B ≤ 0,015 Gew.%, 0,15 ≤ V ≤ 0,23 Gew.%, 0,01 ≤ Ti ≤ 0,02 Gew.%, 0,01 ≤ Nb ≤ 0,08 Gew.%, 0 ≤ Mo ≤ 0,8 Gew.%, 0 ≤ X ≤ 0,49 Gew.%, worin X entweder Ni oder Cu bedeutet, und Fe und unvermeidliche Verunreinigungen als Rest.
Patent DE-10130518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Aufnahme und Wiedergabe von Stand- und bewegten Bildern in drei Dimensionen
Inventor: KASPROWITZ PETER
IPC: H04N13/363
Filed: 2001-06-25
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme und Wiedergabe von Standbildern und bewegten Bildern
in drei Dimensionen, dadurch gekennzeichnet, dass über eine
Spiegelanordnung (2) mehrere versetzte Einzelansichten eines Objektes
(9) erzeugt und abfotografiert oder gefilmt werden, die dann zur
Wiedergabe über
eine weitere Anordnung und eine teildurchlässige Ablenkscheibe (3) auf
ein retroreflektierendes Medium (4) so projiziert werden, dass für jedes
Auge eines Betrachters (10) eine Einzelansicht des Objektes (9)
durch die teildurchlässige
Ablenkscheibe (3) an einer bestimmten Position im Raum sichtbar
wird.
Patent DE-10142637-B4 (DE)
Inventor: REINMANN ANDREAS
IPC: A61F2/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2009-07-09
Abstract: An implant with a surface structure on at least a portion of a surface of the implant, wherein the surface structure is selected to facilitate, improve and enhance ingrowth characteristics of the implant. A method of providing an implant with a selected surface structure is encompassed.
Patent DE-10146459-B4 (DE)
Inventor: PIEPER NORBERT
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-09-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: The disclosure relates to a security method for gaining access, which allows authorized persons to gain access to a protected area and prevents access by unauthorized persons. The method is characterized in that a number of persons in a verification area are determined, a number of authorization passes present in said area are verified, the number of persons and the number of authorization passes are compared and if the number of persons agrees with the number of authorized passes, an access approval signal is generated. The disclosure also relates to a device that is suitable for carrying out the method and for an elevator equipped with such a device.
Patent DE-10148210-B4 (DE)
Title: Flusskammer
Inventor: KAHL JOHAN-VALENTIN
IPC: G02B21/34
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-09-15
Abstract: Flusskammer
als Probenträger
für lichtmikroskopische
Untersuchungen, umfassend eine Grundplatte (2), die einen oder mehrere
Kanäle
(4a, 4b, 4c) aufweist, wobei auf der Oberseite der Grundplatte (2)
wenigstens zwei Flüssigkeitsreservoire
(3, 3'; 3a, 3b, 3c; 3a', 3b', 3c') angeordnet sind, die mit zumindest
einem Kanal (4a, 4b, 4c) ein kommunizierendes System bilden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Grundplatte (2) und die Flüssigkeitsreservoire (3, 3';
3a, 3b, 3c; 3a', 3b', 3c') einstückig
aus Kunststoff ausgebildet sind, dass die Kanäle (4a, 4b, 4c) als einseitig
offene Kanäle
(4a, 4b, 4c) in die Unterseite der Grundplatte (2) eingebracht sind
und dass die Kanäle
(4) mittels einer mit der Grundplatte (2) fest verbundenen Folie (5)
abgedeckt sind.
Patent DE-10205332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von magnetischen Nanoteilchen
Inventor: GOETZE THOMAS
IPC: G01N33/543
Filed: 2002-02-06
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von magnetischen Kernteilchen im Nanobereich und Dispersionen dieser Teilchen in polaren und unpolaren Lösungsmitteln, wobei  eine Kopräzipitation einer Eisen(III)- und Metall(II)-Salze enthaltenen wässrigen Lösung unter Zusatz von Komplexbildnern unter Variation der Temperatur und Basenzusatz mit anschließendem Waschen des Präzipitates durchgeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Präzipitat mit einer wässrigen Lösung, die einen pH-Wert von 0,5 bis 11 aufweist, oder einer Eisen(III)/Metall(II)-Ionen enthaltenden Lösung versetzt wird und die erhaltene Suspension zwischen 3 und 200 Stunden bei Temperaturen von 10 bis 100°C gehalten wird.
Patent DE-10211251-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer STänder, insbesondedre für Lautsprecherboxen
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: F16B7/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-09-01
Abstract: Höhenverstellbarer
Ständer,
insbesondere für
Lautsprecherboxen, Notenpulte und Orchesternotenpulte, mit einem
Grundrohr (1), einem teleskopartig darin verschiebbaren Auszugsrohr
(9) und einer Höhenarretierung
(13), die ein am Grundrohr (1) angeordnetes Rastelement (23) aufweist,
das in Rasten am Auszugsrohr (9) eingreift, wobei das Rastelement
(23) an einem ersten Arm (22) eines zweiarmigen Hebels (16) angeordnet ist,
dessen zweiter Arm (29) eine Betätigungsfläche (20) aufweist,
der Hebel (16) an einer Muffe (11) angeordnet ist, die mit einem
ersten Abschnitt (32) auf das Grundrohr (1) aufgesteckt ist und
mit einem zweiten Abschnitt (33), der einen gegenüber dem
ersten Abschnitt (32) verminderten Durchmesser aufweist, über das
Grundrohr (1) übersteht, und
die Schwenkachse (17) des Hebels am ersten Abschnitt (32) angeordnet
ist.
Patent DE-10229056-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung mindestens einer Gruppennachricht, zugehörige Netzwerkkontrolleinheit sowie Funkkommunikationsgerät
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L12/18
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Übertragung von mindestens einer Gruppennachricht an mindestens eine Gruppe (MC1, MC2, MC3) von ein oder mehreren Funkkommunikationsgeräten (UE1, UE2, UE3) in mindestens einer Funkzelle eines, insbesondere nach dem UMTS-Standard funktionierenden, Funkkommunikationsnetzwerks unter Nutzung mindestens eines während mindestens eines Zeitintervalls (TTI) zu einem, insbesondere als CCTrCH ausgestalteten, Multiplexkanal (CCTrCH) verknüpften, auf mindestens einem, insbesondere als DSCH Kanal ausgestalteten, Transportkanal (TrCH) übertragenen Satzes von Daten (TB), wobei erlaubte Datensätze (TB) durch eine Kennzeichnung (TFC) bestimmt sind, die durch einen ersten Indikator (TFCI) identifizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Indikator (TFCI) während des Zeitintervalls der Gruppe (MC1, MC2, MC3) zugeordnet wird.
Patent DE-10239705-B4 (DE)
Title: Nachgreifersytem im Ausleger und Verfahren zum Abbremsen und Ablegen von Bogen im Ausleger von Bogendruckmaschinen
Inventor: KOCH MICHAEL DR ING
IPC: B65H29/32
Filed: 2002-08-29
Granted: 2016-04-21
Abstract: Nachgreifersystem im Ausleger von bogenverarbeitenden Maschinen zum Abbremsen und Ablegen von Bogen auf einem Stapel, umfassend mindestens einen, eine mit Saugluft beaufschlagbare Saugfläche aufweisenden Sauggreifer (4), mit dem der jeweilige Bogen (5) im Bereich seiner hinteren Bogenkante einfangbar ist und mindestens einen mechanischen Greifer, der miteinander zusammenwirkende obere und untere Klemmelemente (2, 3) umfasst, an denen Klemmflächen ausgebildet sind, zwischen denen die eingefangene Bogenhinterkante fixierbar ist.