baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013005-U1 (DE)
Title: Klemmprofil für Foliendachkonstruktion
IPC: E04H15/20
Filed: 2012-05-18
Abstract: Klemmprofil (1) für eine Foliendachkonstruktion, aufweisend ein unteres Profilelement (2) und ein oberes Profilelement (3), wobei das untere Profilelement (2) Vorrichtungen (5) aufweist, über die es mit einer Tragkonstruktion fest verbindbar ist und wobei das untere Profilelement (2) mindestens eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme einer Folienhalterung (7) aufweist, die mindestens eine mit dieser verbundene innere Folie (8a, 8b, 8c) gegen das Herausrutschen aus dem Klemmprofil (1) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmprofil (1) ein Mittelprofilelement (11) aufweist, welches mindestens eine Ausnehmung (14) zur Aufnahme einer Folienhalterung (15) aufweist, die mindestens eine mit dieser verbundene äußere Folie (16) gegen das Herausrutschen aus dem Klemmprofil (1) sichert, wobei das obere Profilelement (3) mit dem Mittelprofilelement (11) über eine Befestigungsvorrichtung (13) verbindbar ist, und wobei zwischen Mittelprofilelement (11) und unterem Profilelement (2) mindestens ein Trennelement (10, 10’) vorhanden ist, so dass das Mittelprofilelement (11) vom unteren Profilelement (2) und die mindestens eine äußere Folie (16) von der mindestens einen inneren Folie (8a, 8b, 8c) beabstandet ist, wobei das Mittelprofilelement (11) mit einer weiteren Befestigungsvorrichtung (12) mit dem unteren Profilelement (2) verbindbar ist, und wobei das mindestens eine Trennelement (10) die Folienhalterung (7) für die mindestens eine innere Folie (8a, 8b, 8c) so überdeckt, dass das Trennelement (10) über die weitere Befestigungsvorrichtung (12) die Folienhalterung (7) zusätzlich fixiert und die mindestens eine innere Folie (8a, 8b, 8c) im Zusammenwirken mit dem unteren Profilelement (2) führt.
Patent DE-202012101043-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Sputtereinrichtung und Substratbehandlungsanlage
IPC: C23C14/34
Filed: 2012-03-23
Abstract: Verbindungseinrichtung, umfassend • einen scheiben- oder plattenförmigen Grundflansch (1) mit einer ersten Verbindungsfläche (11) und einer der ersten Verbindungsfläche (11) gegenüberliegenden zweiten Verbindungsfläche (12) sowie einer länglichen ersten Durchgangsöffnung (13), • einen Schiebeflansch (3) mit einer zweiten Durchgangsöffnung, der an der zweiten Verbindungsfläche (12) des Grundflansches (1) über der ersten Durchgangsöffnung (13) durch lösbare erste Befestigungsmittel (21) verschiebbar und an einer wählbaren Position festlegbar angeordnet ist, sowie • ein an der ersten Verbindungsfläche (11) angeordnetes, die erste Durchgangsöffnung (13) umschließendes erstes Dichtungselement und ein an der zweiten Verbindungsfläche (12) angeordnetes, die erste Durchgangsöffnung (13) umschließendes zweites Dichtungselement (14).
Patent DE-202012102122-U1 (DE)
Title: Mobiles Abgabegerät für Kraftstoff
IPC: B67D7/08
Filed: 2012-06-11
Abstract: Mobiles Abgabegerät für Kraftstoff, aufweisend: – ein Gestell (16), das eine Stellfläche (12) für einen Kraftstoffbehälter (14) aufweist; – eine Pumpe (38) zur Förderung von Kraftstoff, die eingangsseitig an einen auf der Stellfläche (12) aufgestellten Kraftstoffbehälter (14) anschließbar ist; – eine Abstellfläche (28) für einen zu befüllenden Kanister (30); – eine Abgabeleitung (42) mit einem Ausfluss zur Abgabe von Kraftstoff in einen auf der Abstellfläche (28) abgestellten Kanister (30); und – eine eichfähige Volumenbestimmungseinrichtung (36; 56) zum Bestimmen eines Volumens einer abgegebenen Kraftstoffmenge.
Patent DE-202012102295-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz eines Gebäudeelements
IPC: B65G69/34
Filed: 2012-06-21
Abstract: Anordnung zum Schutz eines Gebäudeelements (1), mit einer Schale (2), die einen Abschnitt des Gebäudeelements (1) umgibt, derart, dass zwischen der Schale (2) und dem Gebäudeelement (1) zumindest abschnittsweise ein Zwischenraum (4) gebildet ist, wobei der Zwischenraum (4) zumindest teilweise mit einem rieselfähigen Schüttgut gefüllt ist.
Patent DE-202012102426-U1 (DE)
Title: Sicherheitsmelkdeckel zur chargenweisen Separation von Flüssigkeiten, insbesondere Milch
IPC: A01J7/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Sicherheitsmelkdeckel mit zwei Anschlussstutzen (2, 3) zum Anschluss von Vakuumschläuchen, mit einem profilierten Dichtungsring (4) ausgestattet, womit ein Behälter zum Zwecke der Separation von Flüssigkeiten unter Vakuum dichtend an ein Rohrleitungssystem, vorzugsweise das einer Melkanlage, angeschlossen werden kann, wobei der Sicherheitsmelkdeckel an der Deckeloberseite über eine teilbare Filterkammer (23) zur Aufnahme eines Plattenfilters (8) verfügt, in der eine Überströmöffnung (9) mündet, die die Deckelplatte (1) durchdringt, wobei an der Deckelunterseite unterhalb der Überströmöffnung (9) eine Überlaufsicherung (11, 12) in Form einer Schwimmerkugel, einem Ventil oder einer Klappe angeordnet ist, die im Falle der Behälterüberfüllung die Überströmöffnung (9) verschließt und so ein Überfließen von Flüssigkeit aus dem Behälter in die Filterkammer (23) und damit in der Folge in den Anschlussstutzen (3) und das weiterführende Rohrleitungssystem verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Deckelplatte (1) des Sicherheitsmelkdeckels, Stege (14) eines Labyrinths angeordnet sind.
Patent DE-202012103229-U1 (DE)
Title: Wasserbettmatratze mit Dämpfungselementen
IPC: A47C27/08
Filed: 2012-08-27
Abstract: Wasserbettmatratze (1) umfassend eine mit einer Flüssigkeit (2) befüllbare wasserundurchlässige Umhüllung (3) mit einer Auflagefläche (4) und einer Unterfläche (5) und die Unterfläche mit der Auflagefläche verbindenden Seitenflächen (6), wobei innerhalb der Umhüllung (3) ein elastisches Dämpfungselement (8) vorgesehen ist, welches eine Grundfläche (F1) aufweist, die in etwas einer inneren Grundfläche (F2) der Umhüllung (3) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass • die Gesamtdichte des Dämpfungselementes (8) mindestens so groß ist wie die Dichte der Flüssigkeit (2), so dass das Dämpfungselement (8) nicht in der Flüssigkeit (2) schwimmt, • das Dämpfungselement (8) wenigstens drei Dämpfungsblöcke (D.1, ...., D.n) mit unterschiedlichen Dämpfungsgraden und/oder unterschiedlichen Höhen (H.1, H.2, ....., H.n) aufweist.
Patent DE-202012104573-U1 (DE)
Title: Innenlader
IPC: B62D53/06
Filed: 2012-02-17
Abstract: Innenlader (14), umfassend zwei parallel zueinander angeordnete Längsträger (3), an denen Achshalteböcke (40) mit luftgefederten Einzelradschwingen (4) zur Aufnahme von Rädern (42) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass unter den Längsträgern (3) eine starre Kupplungsplatte angeschweißt ist, die mit einem hiermit korrespondierenden Kupplungselement einer Sattelzugmaschine (11) verbindbar ist.
Patent DE-202013000516-U1 (DE)
Title: Von Hand bedienbare Werkzeuge zur Behandlung von Gegenständen oder Stoffen, insbesondere im Baugewerbe
IPC: B23B31/00
Filed: 2013-01-21
Abstract: Werkzeuge in fester Verbindung mit Stab oder rohrförmigen Teilen für Antriebszwecke zum Mischen und/oder Homogenisieren von dünn- oder dickflüssigen oder teigigen Stoffen oder zum Bearbeiten, insbesondere Bohren von Vorrichtungen oder Einrichtungen teilweise oder ganz aus Holz, Aluminium oder Stahl, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden stab- oder rohrförmigen Antriebsteile der Werkzeuge vor Inbetriebnahme der Werkzeuge jeweils mittels einer der Art des Werkzeuges angepassten Antriebsmaschine derart ausgebildet und gestaltet sind, dass sie unmittelbar, ohne jede Zwischenschaltung von Adaptern oder sonstigen Hilfsmitteln auch von Hand an die jeweils ausgewählte Antriebsmaschine zum Bearbeiten der Vorrichtungen und im vorstehenden Sinne leicht und sicher ansteckbar und ebenso leicht und sicher im Ruhezustand von der Antriebsmaschine auch von Hand wieder abziehbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013000643-U1 (DE)
Title: Schuhbekleidung für Damenschuhe
IPC: A43B3/16
Filed: 2013-01-15
Abstract: Schuhbekleidung für Damenschuhe, die primär eine Modefunktion hat und zur optischen Veränderung des Schuhs dienen soll, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatzschuh durch ein Übermaterial – was der Anwendung nach, einer Socke ähnelt – überzogen wird und somit sein komplettes Aussehen verändert.
Patent DE-202013000668-U1 (DE)
Title: Duschwanne mit einer Ablauföffnung und einem Ablaufkörper
IPC: E03C1/29
Filed: 2013-01-23
Abstract: Duschwanne (1) mit einer Innenfläche (2) für den Aufenthalt eines Benutzers, mit wenigstens einer die Innenfläche (2) durchsetzenden Ablauföffnung (3) für das Duschwasser und mit einem unter dieser Ablauföffnung (3) angeordneten Ablaufkörper (4), in welchem eine Geruchssperre (5) in Form eines Siphons vorgesehen ist, welcher Siphon ein Tauchrohr (6) und einen das Tauchrohr (6) und dessen Mündung (7) von unten her übergreifenden Behälter (8) mit Überlauföffnung (9) aufweist, wobei das Tauchrohr (6) als Fortsetzung eines Ablaufkelches (10) der Duschwanne (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (6) mit dem zu der Duschwanne (1) gehörenden Ablaufkelch (10) einstückig verbunden ist.
Patent DE-202013002400-U1 (DE)
Title: Druckerzeugungseinrichtung für eine Anlage zur Erzeugung von Energie aus Solar- und/oder Windenergie
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Druckerzeugungseinrichtung für eine Anlage zur Erzeugung von Energie aus Solar- und/oder Windenergie, dadurch gekennzeichnet, dass die ein Gehäuse (11) aufweisende Druckerzeugungsvorrichtung (10) eine Lamellen-Anordnung (13) mit einer Anzahl von Lamellen (14), die durch Spalte (15) getrennt sind, aufweist, dass die Lamellen (14) aus Solarglas gefertigt sind, dass die Druckerzeugungseinrichtung (10) Mittel zur Umwandlung der durch die Lamellen-Anordnung (13) einfallenden Solarenergie in thermische Energie aufweist, so dass durch diese Mittel die im Innenraum (10') der Druckerzeugungseinrichtung (10) befindliche Luft erwärmbar ist, dass die Druckerzeugungseinrichtung (10) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (17), durch welche Luft in das Innere (10') der Druckerzeugungseinrichtung (10) eintretbar ist, und mindestens eine zweite Luftaustrittsöffnung (18), durch welche erwärmte Luft aus dem Inneren (10') der Druckerzeugungseinrichtung austretbar ist, aufweist.
Patent DE-202013004126-U1 (DE)
Title: Gashandhabungseinheit
IPC: F17C13/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Gashandhabungseinheit (GHU) (1000) für ein System, insbesondere ein Fahrzeug, bevorzugt ein Fahrzeug mit einem Tanksystem mit einem fluiden Medium, insbesondere einem Gas, bevorzugt Wasserstoffgas von mehr als 500 bar, insbesondere mehr als 700 bar, insbesondere im Bereich 700 bar bis 1000 bar, bevorzugt im Bereich 700 bar bis 875 bar Druck mit – einer Druckregelvorrichtung – einer Überdruckabsicherungseinheit im Niederdruckbereich – einer Niederdruckmessvorrichtung – einer Filtervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregelvorrichtung, die Überdruckabsicherungseinheit, die Niederdruckmessvorrichtung und die Filtervorrichtung eine bauliche Einheit ausbilden, insbesondere in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind, wobei das gemeinsame Gehäuse ein- oder mehrteilig ausgebildet ist und die Gashandhabungseinheit in einen Hochdruckteil (HT) und einen Niederdruckteil (NT) unterteilt ist.
Patent DE-202013006475-U1 (DE)
Title: Entbindungsbett mit Halte- oder Entspannungsbügel
IPC: A61G13/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Entbindungsbett mit Haltebügel, der um eine parallel zu einer gedachten Liegefläche (1) und quer zu deren Längsrichtung verlaufende Achse (3) schwenkbar ist, wobei außerhalb der Liegefläche (1) und dieser zugewandt wenigstens eine Reibfläche (21) mit einem freien Schenkel des Haltebügels (2) verbunden ist, der Reibfläche (21) in einem Abstand gegenüber eine Reibfläche (11) bezüglich der Liegefläche (1) ortsfest angeordnet ist, ein Ende der Achse (3) mit einer die mit dem Haltebügel (2) verbundene Reibfläche (21) gegen die bezüglich der Liegefläche (1) ortsfeste Reibfläche (11) führende und aneinander drückende Handhabevorrichtung (4) versehen ist, das andere Ende der Achse (3) mit dem Haltebügel (2) verbunden ist und die Achse (3) in ihrer Längsrichtung bezüglich der Liegefläche (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (2) bei Anordnung am Entbindungsbett eine Vorspannung aufweist, durch die die freien Schenkel auseinandergedrückt oder zusammengedrückt werden.
Patent DE-202013007670-U1 (DE)
Title: Patrone mit Brennmaterial für Anzündkamine
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-08-28
Abstract: Patrone, beinhaltend Brennmaterial wie Grillbrikets, Grillkohle, Holzkohle oder andere derartige Brennstoffe und einem insbesondere im Inneren eingebrachten Hohlkörper, das zum Bestücken und Betreiben von Anzündkamine vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das vorportionierte Brennmaterial in einem zylindrischen Grundkörper als Verpackungseinheit die Patrone (1) bildet, derart, dass nach dem Einlegen der Patrone (1) in einem Anzündkamin und dessen Anzündung durch eine externe Feuerquelle ein Verbrennen des Brennmaterials (3) unterstützt durch den Naturzug hervorgerufen durch den eingebrachten, ebenfalls brennbaren Hohlkörpers (4) und der Verpackungseinheit (2), zur Glutentstehung im Anzündkamin führt.
Patent DE-202013103191-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung eines Gewebeersatzmaterials
IPC: G09B23/28
Filed: 2013-07-17
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung eines Gewebeersatzmaterials, umfassend eine Auswahleinrichtung mit einer Einteilung, die eine Mehrzahl unterschiedlicher Gewebearten repräsentiert, wobei innerhalb jeder repräsentierten Gewebeart eine Einteilung nach Resorptionszeiten vorhanden ist.
Patent DE-202013103473-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Zielgerät mit einem im geschlossenen Zustand hülsenförmigen Körper
IPC: A61B17/17
Filed: 2013-08-02
Abstract: Chirurgisches Zielgerät (1) mit einem im geschlossenen Zustand hülsenförmigen Körper aus zwei oder mehreren auseinander bewegbaren Branchen (5), wobei der im geschlossenen Zustand hülsenförmige Körper eine Knochenanlagefläche (8) und einen Bohrerführungsabschnitt (7) aufweist.
Patent DE-202013104776-U1 (DE)
Title: Raumteilerelement
IPC: A47B45/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Raumteilerelement, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Quader (1) vorgesehen ist, der an mindestens einer Seite (2a, 2b) offen ist und der an zwei anderen, gegenüberliegenden Seiten (2c, 2d) einen Schlitz (3) zum Durchschieben eines Brettes (4) aufweist.
Patent DE-202013104796-U1 (DE)
Title: Wärmedämmziegel
IPC: E04B2/42
Filed: 2013-10-25
Abstract: Wärmedämmziegel (1) mit einer Mehrzahl von Hochlöchern (2), die durch Längsstege (4) und Querstege (6) begrenzt sind, wobei auf gegenüberliegenden Außenseiten des Wärmedämmziegels (1) jeweils eine Stoßfläche (10) angeordnet ist, die dazu vorgesehen ist, in einem Mauerwerk an der Stoßfläche eines benachbarten Wärmedämmziegels anzuliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßflächen (10) jeweils eine Mehrzahl von alternierenden Vorsprüngen (12) und Vertiefungen (14) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass im Stoßbereich zweier Wärmedämmziegel zumindest einige stirnseitige Kontaktflächen (12') der Vorsprünge (12) miteinander in Anlage gebracht werden können.
Patent DE-202014001005-U1 (DE)
Title: Extruder für Zucker zum Einsatz in 3D-Druckern
IPC: A23P30/20
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein Extruder für Zucker zum Einsatz in 3D-Druckern ist dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Rohr (-2) eine Förderschnecke (-4) die durch einen Gleichstrommotor (-2) angetrieben wird befindet, die Zucker der durch eine Öffnung (-1) einfließt in Richtung einer beheizten Düse (-1) fördert, wodurch der Zucker flüssig wird und aus der Düse gedrückt schichtweise auf einem Untergrund (-9) aufgebracht werden kann.
Patent DE-202014009041-U1 (DE)
Title: Burger- Einrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-11-07
Abstract: Eine Burger-Einrichtung enthält: eine Grundplatte und einen oberen Deckel; auf der Grundplatte ist eine untere Kochplatte eingebaut; auf dem oberen Deckel ist eine obere Kochplatte eingebaut; der obere Deckel verbindet durch ein Verbindungsgestell mit einem Stützsitz auf der Grundplatte; zwischen dem oberen Deckel und Grundplatte ist ein Empfangsgerät für Lebensmittel eingebaut, die Dicke zwischen der oberen Kochplatte und der unteren Kochplatte entspricht mit der Dicke des Empfangsgeräts für Lebensmittel; das Empfangsgerät für Lebensmittel enthält: einen oberen Ring für Lebensmittel, einen unteren Ring für Lebensmittel, eine Trennplatte zwischen dem oberen Ring für Lebensmittel und dem unteren Ring für Lebensmittel; Durch die Drehung der Trennplatte können der obere Ring für Lebensmittel und der untere Ring für Lebensmittel verbindet oder getrennt werden, der untere Ring für Lebensmittel ist auf der unteren Kochplatte gestellt; der obere Ring für Lebensmittel, die Trennplatte und der untere Ring für Lebensmittel sind an dem Verbindungsgestell oder Stützsitz trennbar verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass die obengenannte Burger-Einrichtung einen Thermostat hat, die Temperatur-Sonde berührt mit der Innenwand der unteren Kochplatte oder der oberen Kochplatte.
Patent DE-202014009817-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für einen Duftstoff
IPC: A61L9/12
Filed: 2014-12-10
Abstract: Abgabevorrichtung (1) für einen Duftstoff, aufweisend: einen Duftstoffbehälter (11) mit einem Behältervorsprung (12) und mit einem für den Duftstoff durchlässigen Abgabekanal (13), welcher sich durch den Behältervorsprung (12) erstreckt, einen Aufsatzkörper (21) zum umkehrbaren abschnittsweisen Aufnehmen des Behältervorsprungs (12), mit einer Aufsatzachse (22), mit einer die Aufsatzachse (22) umgebende, im Wesentlichen kegelstumpf- oder rohrförmige, Aufsatzwandung (23), mit wenigstens einem Stützelement (24) zum Übertragen einer Stützkraft zwischen der Aufsatzwandung (23) und dem Behältervorsprung (12).
Patent DE-202014100460-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Warten von Fahrrädern
IPC: B25H1/06
Filed: 2014-02-03
Abstract: Anordnung (1) zum Warten von Fahrrädern, mit zwei separat handhabbaren Stützgestellen (2, 3), wobei jedes Stützgestell (2, 3) je zwei zwischen einer Gebrauchsstellung und einer demgegenüber platzsparenden Transportstellung relativ zueinander bewegliche Bodenstreben (4) aufweist, wobei das erste Stützgestell (2) an beiden Bodenstreben (4) je eine sich aufrecht erstreckende Laststrebe (6) aufweist, an welcher je eine von oben zugängliche Lenkerhalterung (8) für die Aufnahme eines Fahrradlenkers angeordnet ist, und wobei das zweite Stützgestell (3) eine sich aufrecht erstreckende Laststrebe (6) mit einer Rahmenhalterung (13, 14) für einen Fahrradrahmenabschnitt aufweist.
Patent DE-202014101532-U1 (DE)
Title: Trägersystem
IPC: F16B45/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Trägersystem (10) zum Befestigen von hängendem Wohnraumzubehör, mit zumindest einem Befestigungselement und einem mit dem Befestigungselement verbundenen Wohnraumzubehör, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement als Klemmmittel (18) ausgebildet ist, das in einen Zwischenraum zwischen zwei Wandbereichen (50, 54) anordenbar ist und durch Klemmen einen Kraftschluss mit den beiden Wandbereichen (50, 54) erzeugt, der in entgegengesetzter Richtung zu der Gewichtskraft des Trägersystems wirksam ist.
Patent DE-202014103131-U1 (DE)
Title: Paraokklusaler Bügel und Unterkiefer-Messbogen
IPC: A61C19/04
Filed: 2014-07-08
Abstract: Paraokklusaler Bügel zur temporären Fixierung von Unterkiefer-Messsensorik am Unterkiefer, UK, eines Wirbeltiers, ausgebildet als im Wesentlichen starres Formteil mit einer bogenförmigen Innenkontur, die sich über die Frontzähne und mindestens einen Teil der Seitenzähne des Unterkiefers erstreckt, und mit Befestigungsabschnitten zum Eingriff von UK-Befestigungsmasse und/oder UK-Befestigungsmitteln zur Befestigung des Bügels am UK und mit einem ersten Befestigungsmittel zur Befestigung der Messsensorik am Bügel sowie mit Markierungen, welche für einen 3D-Oberflächenscanner mit einem gegenüber der Bügel-Längserstreckung kleineren Erfassungsbereich erfassbar und derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie eine Positionsbestimmung eines im Erfassungsbereich aufgenommenen Scans bezüglich der Längserstreckung des Bügels ermöglichen.
Patent DE-202014106101-U1 (DE)
Title: Filterhalter und Halteklammer für einen Filterhalter
IPC: B01D29/56
Filed: 2014-12-17
Abstract: Filterhalter (1) zur Aufnahme einer vorgebbaren Anzahl von Filterkassetten (20) mit zwei relativ zueinander auf mindestens einer Führungsschiene (2) verschiebbaren Druckplatten (3, 4), zwischen die die Filterkassetten (20) einspannbar sind, und mit mindestens zwei Zugstangen (5), über die eine von einem Antrieb (7) erzeugte Einspannkraft auf die Druckplatten (3, 4) übertragbar ist, wobei die mindestens zwei Zugstangen (5) an mindestens einem ersten Ende (17) an vorbestimmten Positionen Justieraufnahmen (21) aufweisen, in die eine Halteklammer (6) als in Längsrichtung der Zugstange (5) versetzbarer Fixieranschlag einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justieraufnahmen (21) der Zugstangen (5) jeweils als eine umlaufende Nut ausgebildet sind, dass die Halteklammer (6) mittig eine Öffnung (24) aufweist, deren lichte Weite (25) größer ist als der Außendurchmesser (26) der Zugstangen (5) und dass die Öffnung (24) in zwei voneinander weg gerichtete U-förmige Durchbrüche (27, 28) übergeht, deren Breite (29, 30) an den Durchmesser (31) des Nutgrundes (32) der Nut angepasst ist.
Patent DE-202014106274-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung und Sicherheitsverschluss dafür
IPC: E06B9/326
Filed: 2014-12-23
Abstract: Sicherheitsverschluss einer Sonnenschutzvorrichtung mit: einem Hauptkörper (1), der ein Fixierstück (11) aufweist, mit dem ein Montagestück (12) verbunden ist, welches beidseitig jeweils mit einem Bügel (13) versehen ist, wobei die beiden Bügel (13) gegenüberstehend angeordnet und jeweils mit einem Verbindungsloch (131) versehen sind, und einem Rastelement (2), das mit einer Schwenkzunge (21) versehen ist, die endseitig in ein Positionierelement (22) übergeht, wobei eine Aussparung (221) konkav an dem Positionierelement (22) ausgebildet ist, und wobei das Positionierelement (22) beidseitig mit je einem Drehzapfen (23) versehen ist, wobei die Drehzapfen (23) in den beiden Verbindungslöchern (131) drehbar gelagert sind.
Patent DE-202015000387-U1 (DE)
Title: Verbesserte Röhrenmodulkonstruktion
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-01-19
Abstract: Bei der verbesserten Röhrenmodulkonstruktion werden mindesten ein DC-Emissionselement und eine Stromumwandlungseinrichtung in einer Röhre unterbracht. Die Stromumwandlungseinrichtung umfasst ein erstes Fluoreszenzanalogmodul und ein zweites Fluoreszenzanalogmodul. Die beiden Fluoreszenzanalogmodule umfassen jeweils zwei Stromeingangsanschlüsse, die elektrisch mit einem Brückengleichrichter verbunden sind. Der Brückengleichrichter ist weiterhin elektrisch mit einem DC-Emissionselement verbunden. Die Merkmale liegen darin: ein Stromeingangsanschluss des ersten Fluoreszenzanalogmoduls oder des zweiten Fluoreszenzanalogmoduls ist mit einem Kondensator vorgesehen, um die Wechselwirkung zwischen dem Stabilisator oder anderen eingeflossenen Strom und dem Gleichstromkomponent des Röhrenmuduls zn verringern und zu isolieren und die Leistung zu senken und gleichzeitig das DC-Emissionselement zu schützen.