baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100817-A1 (DE)
Title: Konvertereinheit
Inventor: GMEINER JOSEF
IPC: B65B51/22
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Konvertereinheit mit einem Ultraschallübertragungselement, das eine Übertragungsfläche zum Übertragen einer Ultraschallschwingung auf ein an der Übertragungsfläche befestigbares Werkzeug oder auf ein mit dieser in Kontakt stehendes Material In Längsrichtung entlang einer Längsachse des Ultraschallübertragungselement aufweist, und mindestens einem Ultraschallwandler zum Erzeugen einer Ultraschallschwingung mit einer Ausbreitungssrichtung, welche nicht entlang der Längsrichtung ausgerichtet ist, wobei die Konvertereinheit eine Ultraschalleigenfrequenz aufweist. Um eine Konvertereinheit mit einem Ultraschallübertragungselement bereitzustellen, das eine Übertragungsfläche zum Übertragen einer Ultraschallschwingung auf ein an der Übertragungsfläche befestigbares Werkzeug oder auf ein mit dieser in Kontakt stehendes Material In Längsrichtung entlang einer Längsachse des Ultraschallübertragungselement und mindestens einen Ultraschallwandler zum Erzeugen einer Ultraschallschwingung mit einer Ausbreitungssrichtung aufweist, welche nicht entlang der Längsrichtung ausgerichtet ist, wobei die Konvertereinheit eine Ultraschalleigenfrequenz aufweist, mit der eine hohe Schwingungsenergie erzeugt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Ultraschallwandler in der Ausbreitungsrichtung in einem Bereich von ±λ/4 um die Längsachse des Ultraschallübertragungselement angeordnet ist, wobei λ die Wellenlänge der zur Ultraschalleigenfrequenz gehörenden Schwingung ist.
Patent DE-102014102974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur individualisierten Anpassung der Form von Bauteilen
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: B21D53/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur individualisierten Anpassung der Form von Bauteilen (7), umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen eines Grundmaterials (1) zur Herstellung der Bauteile (7), b) Auswählen wenigstens eines vereinheitlichenden Herstellungsverfahrens, c) Herstellen der Bauteile (7) mit geometrisch identischer Grundform durch das vereinheitlichende Herstellungsverfahren, d) Auswählen wenigstens eines individualisierenden Herstellungsverfahrens, und e) Anpassen der Form der Bauteile (7) zu wenigstens zwei unterschiedlichen Endformen durch das individualisierende Herstellungsverfahren; wobei sich das vereinheitlichende Herstellungsverfahren von dem individualisierenden Herstellungsverfahren unterscheidet, und wobei sich die Endform jedes Bauteils (7) von seiner Grundform unterscheidet.
Patent DE-102014103071-A1 (DE)
Title: Sterilisationsapparat
Inventor: LAMOUREUX BRUNO
IPC: A61C19/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein Apparat für das Behandeln eines medizinischen Instrumentes, wobei das Instrument ein oder mehrere sich bewegende Teile aufweist, wobei das Instrument durch die Anwendung eines Behandlungsfluids behandelt wird, und wobei der Apparat eine Dosierungseinheit für das Zuführen einer Dosis des Behandlungsfluids zum Instrument und einen Detektor für das Ermitteln einer Zuführung der Dosis des Behandlungsfluids aufweist.
Patent DE-102014104314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Deponiesickerwasser sowie Deponiesickerwasser-Aufbereitungsanlage
Inventor: SCHULMEYER NORBERT
IPC: C02F11/125
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage sowie ein Verfahren zum Behandeln von Deponiesickerwasser umfassend zumindest die Verfahrensschritte – Biologische Reinigung – Nachklärung – physikalische Reinigung durch zumindest ein Filter, insbesondere Aktivkohlefilter, wobei der Nachklärung entnommener Rücklaufschlamm der biologischen Reinigung zugeführt wird. Um energetisch und kostenmäßig günstig zu verfahren, ist vorgesehen, dass zwischen der Nachklärung und der physikalischen Reinigung mittels des zumindest einen Filters das zu behandelnde Deponiesickerwasser einer Flotation unterzogen wird, wobei Flotationsschlamm der biologischen Reinigung zugeführt wird.
Patent DE-102014104737-A1 (DE)
Title: Ostomiebeutel mit Ablassventil und Verfahren zur Herstellung eines Ostomiebeutels
IPC: A61F5/445
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ostomiebeutel mit einer proximalen Folienseite und einer distalen Folienseite, die einen Beutelhohlraum umschließen, wobei in der proximalen Folienseite eine Eintrittsöffnung für die Einmündung eines Stomas in den Beutelhohlraum eingebracht ist, und wobei ein Ventil vorgesehen ist, das eine Ventilbuchse aufweist, die eine Austrittsöffnung aus dem Beutelhohlraum ausbildet, und das einen Ventilstopfen aufweist, mit dem die Austrittsöffnung verschließbar ist, wobei die Ventilbuchse einen Dichtabschnitt mit einem im Wesentlichen zylindrischen Innenwandungsabschnitt aufweist, und wobei der Dichtabschnitt einen Dichtkragen aufweist, welcher den zylindrischen Innenwandungsabschnitt in Richtung Beutelhohlraum fortsetzt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Ventils für einen solchen Ostomiebeutel.
Patent DE-102014109571-A1 (DE)
Title: Verfahren zum packaging integrierter schaltungen und ein geformtes substrat mit in eine formmasse eingebetteten nicht funtionalen platzhaltern
Inventor: WACHTER ULRICH
IPC: H04R1/04
Filed: 2014-07-09
Abstract: Ein Verfahren zum Packaging integrierter Schaltungen umfasst Bereitstellen eines geformten Substrats mit einer ersten Vielzahl funktionsfähiger Halbleiter-Dies und einer Vielzahl von Platzhaltern, die voneinander seitlich beabstandet und von einer Formmasse bedeckt sind. Die Formmasse ist gedünnt, damit mindestens einige der Platzhalter freiliegen. Die freigelegten Platzhalter werden entfernt, um Hohlräume in dem geformten Substrat auszubilden. Eine zweite Vielzahl funktionsfähiger Halbleiter-Dies wird in die in dem geformten Substrat ausgebildeten Hohlräume eingesetzt. Elektrische Verbindungen werden zu der ersten Vielzahl und der zweiten Vielzahl funktionsfähiger Halbleiter-Dies auf einer nicht von der Formmasse bedeckten Seite der Dies ausgebildet.
Patent DE-102014110341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum mikroskopischen Untersuchen einer Probe
Inventor: KNEBEL WERNER
IPC: G02B21/06
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mikroskopischen Untersuchen einer Probe (5). Das Verfahren beinhaltet den Schritt des In-Kontakt-bringens der Probe (5) mit einem optisch transparenten Medium (12), das einen höheren Brechungsindex aufweist, als die Probe (5), des Erzeugens eines Beleuchtungslichtbündels (13) und des Lenkens des Beleuchtungslichtbündels (13) durch ein Beleuchtungsobjektiv (1), das das Beleuchtungslichtbündel fokussiert. Anschließend erfolgt das Umlenken des Beleuchtungslichtbündels (13) in Richtung auf die zu untersuchende Probe (5) mit einem an einem Detektionsobjektiv (2) angeordneten Umlenkmittel, derart dass das Beleuchtungslichtbündel auf eine Grenzfläche (10) zwischen dem optisch transparenten Medium (12) und der Probe (5) trifft und dort zur evaneszenten Beleuchtung der Probe (5) totalreflektiert wird. Schließlich erfolgt das Detektieren des von der Probe (5) ausgehenden und durch das Detektionsobjektiv (2) verlaufenden Fluoreszenzlichtes.
Patent DE-102014110769-A1 (DE)
Title: Tür
Inventor: GOTTSCHICK MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (T) für einen Zugang von einem ersten Bereich (B1) zu einem zweiten Bereich (B2). Der Tür ist eine erste Öffnung (O1) für einen Blickkontakt zwischen dem ersten und zweiten Bereich und/oder eine zweite Öffnung (O2) für ein Bewegen von Gegenständen zwischen dem ersten und zweiten Bereich zugeordnet. Der ersten Öffnung ist ein erster Verschließ-Mechanismus zugeordnet, der in einem ersten Betriebszustand die erste Öffnung abdeckt und der in einem zweiten Betriebszustand diese freigibt, der zweiten Öffnung ist ein zweiter Verschließ-Mechanismus zugeordnet, der in einem ersten Betriebszustand die zweite Öffnung abdeckt und der in einem zweiten Betriebszustand diese freigibt. Der Tür ist ein Verriegelungsmechanismus (VR) zugeordnet, der die Tür in geschlossener Stellung in einem ersten Betriebszustand verriegelt und der die Tür in geschlossener Stellung in einem zweiten Betriebszustand entriegelt.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Verriegelungsmechanismus in der Weise ausgestaltet ist, dass sein erster zweiter Betriebszustand in Abhängigkeit von dem ersten und/oder dem zweiten Betriebszustand des Verschließ-Mechanismus der ersten Öffnung und/oder in Abhängigkeit von dem ersten und/oder dem zweiten Betriebszustand des Verschließ-Mechanismus der zweiten Öffnung gebildet wird.
Patent DE-102014115426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen voranschreitenden Umformen von Metallbändern zu einem Profil mit längsveränderlichem Querschnitt
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D5/12
Filed: 2014-10-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum kontinuierlichen voranschreitenden Umformen von Metallbändern (11) zu einem Profil mit längsveränderlichem Querschnitt, umfassend: eine Einrichtung zum Umformen der Metallbänder (11), wobei die Einrichtung wenigstens einen Werkzeugsatz (1, 1', 1'', 1''') mit wenigstens zwei drehbar gelagerten und einander zugeordneten Werkzeugen (2A, 2B, 2C, 2D) umfasst, wobei die Werkzeuge (2A, 2B, 2C, 2D) eine in Umfangsrichtung umlaufende Druckfläche (4A, 4B, 4C, 4D) mit einer Kontur (5A, 5B, 5C, 5D) zur Umformung der Werkstücke (11) aufweisen, und wobei die Kontur (5A, 5B, 5C, 5D) der Druckfläche (4A, 4B, 4C, 4D) von wenigstens einem Werkzeug (2A, 2B, 2C, 2D) nicht-rotationssymmetrisch ausgestaltet ist. Um Werkstücke bzw. Profile mit veränderlichem Querschnitt, insbesondere Profile mit geschlossenem Querschnitt, auf kostengünstige Weise herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Konturen (5A, 5B, 5C, 5D) der Druckflächen (4A, 4B, 4C, 4D) aller Werkzeuge (2A, 2B, 2C, 2D), wenigstens aber eines Werkzeugsatzes (1, 1', 1'', 1''') konkav geformt sind, um ein Profil mit geschlossenem Querschnitt zu erzeugen.
Patent DE-102014200704-A1 (DE)
Title: Wälzlagereinheit, die definiert vorgespannte Wälzlager einschließt
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16C35/067
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer axial vorgespannten, zwei beabstandete Kegelrollenlager (2a, 2b) aufweisenden Wälzlagereinheit (1a), die zwei in einer Radnabe (4) eingepresste Außenringe (3a, 3b) und zwei einem Achszapfen (12) zugeordnete Innenringe (7a, 7b) umfasst, zwischen denen als Kegelrollen ausgebildete Wälzkörper (6a, 6b) geführt sind. Zur Einstellung einer definierten Vorspannung der Wälzlagereinheit (1a) sind folgende Verfahrensschritte vorgesehen. Zunächst wird der Außenring (3a) des Kegelrollenlagers (2a) fahrzeugseitig in die Radnabe (4) eingepresst, bevor die Wälzkörper (6a) und der Innenring (7a) zur Komplettierung eingesetzt werden. Dann erfolgt ein Vermessen des eingebauten ersten Kegelrollenlagers (2a), um ein Rückstandsmaß (R) zu bestimmen, bevor das zweite Kegelrollenlager (2b) aus bereits vermessenen Kegelrollenlagern ausgewählt wird. Der Einbau des zweiten Kegelrollenlagers (2b) erfolgt bei vertikal ausgerichteter Radnabe (4), die dazu über den Innenring (7a) des ersten Kegelrollenlagers (2a) abgestützt ist. Nach Einpressen des Außenrings (3b) vom zweiten Kegelrollenlager (2b) und anschließender Komplettierung des Kegelrollenlagers (2b) erfolgt mittels einer Kraftbeaufschlagung des Innenrings (7b) vom zweiten Kegelrollenlager (2b) eine unmittelbare gegenseitigen Anlage beider Innenringe (7a, 7b). Eine Lagesicherung wird durch ein stoffschlüssiges Verbinden beider Innenringe (7a, 7b) im Bereich einer Trennfuge (11) erreicht.
Patent DE-102014201673-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein medizinisches Diagnose- und/oder Behandlungsgerät
Inventor: LIMMER ANDREAS
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (21) und ein Verfahren zur Reinigung eines mechanischen Bauteils (2) eines medizinischen Diagnose- und/oder Behandlungsgerätes (1) sowie ein medizinisches Diagnose- und/oder Behandlungsgerät (1) mit einer solchen Reinigungsvorrichtung (21). Um auf einfache Art und Weise eine ordnungsgemäße Reinigung des mechanischen Bauteils (2) des medizinischen Diagnose- und/oder Behandlungsgerätes (1) sicherzustellen, wird vorgeschlagen, eine Reinigungsvorrichtung (21) an dem medizinischen Gerät (1) oder dem zu reinigenden Bauteil (2) selbst zu befestigen derart, dass durch eine Relativbewegung zwischen diesem Bauteil (2) und wenigstens einem Anlageelement (22, 36) der Reinigungsvorrichtung (21) wenigstens ein Teil des Bauteils (2) von dem Anlageelement (22, 36) gereinigt wird.
Patent DE-102014206800-A1 (DE)
Title: Fördermittel mit durchgehendem Zugkern
Inventor: VIERHEILIG GERALD
IPC: B65G17/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördermittel (20) mit einem durchgehenden Zugkern (30), der sich entlang einer Förderrichtung (11) erstreckt, wobei eine Vielzahl von Tragelementen (40) vorgesehen ist, welche voneinander gesondert ausgebildet sind, wobei auf den Tragelementen (40) Fördergut (16) abgestützt werden kann. Erfindungsgemäß sind eine erste und eine zweite Gruppe (41; 42) von Tragelementen (40) vorgesehen, welche voneinander gesondert ausgebildet sind, wobei sie quer zur Förderrichtung (11) auf gegenüberliegenden Seiten des Zugkerns (30) angeordnet sind, wobei die Tragelemente (40) der ersten und der zweiten Gruppe jeweils stoffschlüssig mit dem Zugkern (30) verbunden sind.
Patent DE-102014212195-A1 (DE)
Title: Flexible Kühlanbindung für einen Elektromotor
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: H02K9/19
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Kühlanbindung (32) für einen Elektromotor (10) umfasst einen Rohrhalter (34) mit einem Montagebereich (38) zum Befestigen der Kühlanbindung (32) an einem Gehäuse (12) des Motors (10) und einem Anschlussbereich (40) zum Anbringen eines Kühlmittelschlauchs, der von dem Montagebereich (38) absteht. Die Kühlanbindung (32) umfasst weiter ein flexibles Rohr (36), das an einem Dichtende (54) dichtend im Anschlussbereich (40) aufgenommen ist und mit einem Anschlussende (56) zum Verbinden mit einem Kühlkanal (22) aus dem Montagebereich (38) herausragt. Zwischen dem Montagebereich (38) des Rohrhalters (34) und dem flexiblen Rohr (36) ist ein Freiraum (58) vorgesehen, so dass das Anschlussende (56) des flexiblen Rohrs (36) relativ zu dem Rohrhalter (34) beweglich ist.
Patent DE-102014214397-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zur Detektion von Stickoxiden und Ammoniak in einem Gasgemisch
Inventor: FISCHER SABINE
IPC: G01N27/49
Filed: 2014-07-23
Abstract: Es werden ein Gassensor und ein Verfahren zur Detektion von Stickoxiden und Ammoniak in einem Gasgemisch angegeben mit – einem Sauerstoffionenleiter und – wenigstens zwei auf dem Sauerstoffionenleiter angeordneten Elektroden, wobei die Elektroden aus dem gleichen Material bestehen, wobei der Gassensor derart gestaltet ist, dass bei einem Betrieb des Gassensors beide Elektroden mit dem Gasgemisch in Kontakt treten, – einer katalytisch aktiven Beschichtung auf einer der Elektroden, wobei die katalytisch aktive Beschichtung ein katalytisches Material aufweist, das eine Umsetzung von Ammoniak zu Stickoxiden bewirkt, – einer Steuereinrichtung, die ausgestaltet ist, den Gassensor derart zu betreiben, dass – zur Detektion von Stickoxiden und Ammoniak ein Pulsmessbetrieb durchgeführt wird, bei dem innerhalb einer Pulszeitspanne eine Polarisations-Spannung zwischen den Elektroden angelegt wird und innerhalb einer Depolarisationszeitspanne Messsignale an den Elektroden bestimmt werden, wobei die Steuereinrichtung ausgestaltet ist, aus den Messsignalen die Konzentration von Stickoxiden und von Ammoniak im umgebenden Gasgemisch zu bestimmten.
Patent DE-102014215115-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Befestigung von Profilelementen sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: WURZINGER MATTHIAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (10), umfassend ein erstes Profilelement (12), insbesondere ein Türrahmenprofil (16), und ein am ersten Profilelement (12) angeordnetes zweites Profilelement (14), insbesondere eine Bodenschwelle (18), wobei das erste Profilelement (12) zumindest an einem dem zweiten Profilelement (14) zugewandten Ende eine Ausnehmung (20) und einen in der Ausnehmung (20) angeordneten Füllkörper (24) aufweist, wobei das zweite Profilelement (14) durch mindestens ein mit dem Füllkörper (24) zusammenwirkendes Befestigungselement (28) am ersten Profilelement (12) befestigt ist, ist im Hinblick auf eine zuverlässige Befestigung bei einfacher Handhabung derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Füllkörper (24) aus einem aushärtbaren Stoff (26) ausgebildet ist, der im noch nicht ausgehärteten Zustand in die Ausnehmung (20) einzubringen ist und in der Ausnehmung (20) aushärtet. Ein Verfahren zum Herstellen einer Verbindungsanordnung (10) ist angegeben.
Patent DE-102014215419-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit kammernkurzschließender druckgesteuerter Stelleinheit
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps, mit einem Rotor (2), der radial abstehende Flügel (3) aufweist, wobei der Rotor (2) zusammen mit einem den Rotor (2) drehbar aufnehmenden Stator (4) Flügelzellen (5) ausbildet, die jeweils durch einen Flügel (3) in zwei verstellbare, zum Hydraulikfluidaufnehmen vorbereitete Kammern unterteilt sind, wobei eine Hydraulikfluidregelvorrichtung (12) zum Hydraulikfluidleiten zwischen den Kammern (6, 7) so angeordnet und/oder verschalten ist, dass ein Druckabfall in den Kammern (6, 7), der durch im Betrieb auftretende Nockenwellenwechselmomente hervorgerufen oder verstärkt ist, zum fluiddurchlassenden Öffnen der Hydraulikfluidregelvorrichtung (12) eingesetzt ist.
Patent DE-102014223130-A1 (DE)
Title: Fluidtechnische Betätigungseinrichtung für eine Kupplungseinrichtung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F15B7/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Fluidtechnischen Betätigungseinrichtung für eine Kupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Betätigungseinrichtung aufweisend eine Geberseite mit wenigstens einem fluidtechnischen Geber und eine Nehmerseite mit wenigstens einem fluidtechnischen Nehmer, wobei die Betätigungseinrichtung zwischen der Geberseite und der Nehmerseite eine mehrstufig schaltbare fluidtechnische Übersetzung aufweist, um die Betätigungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014225472-A1 (DE)
Title: Handgeschirrspülmittel mit verbesserter Wirkung gegen Stärke
Inventor: PEGELOW ULRICH
IPC: C11D3/386
Filed: 2014-12-10
Abstract: Flüssiges Reinigungsmittel für harte Oberflächen, insbesondere zum manuellen Geschirrspülen, enthaltend eine α-Amylase, die zu der in SEQ ID NO.1 angegeben Sequenz über deren Gesamtlänge zu mindestens 89% und zunehmend bevorzugt zu mindestens 90%, 90,5%, 91%, 91,5%, 92%, 92,5%, 93%, 93,5%, 94%, 94,5%, 95%, 95,5%, 96%, 96,5%, 97%, 97,5%, 98%, 98,5%, 99%, 99,5% und bis zu 100% identisch ist und in der Zählung gemäß SEQ ID NO. 1 an einer oder mehreren der Positionen 180, 181, 182, 183 und 184 Deletionen aufweist
Patent DE-102015005198-A1 (DE)
Title: Bremsantriebssteuervorrichtung mit Regelwidrigkeitsdetektion
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: B60T17/18
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Bremsantriebssteuerschaltung eines Servomotor detektiert eine Fehlfunktion einer ihrer Halbleiterschaltungen. Die Bremsantriebssteuerschaltung verbindet zwei Halbleiterschaltungen Tr1 und Tr2 in Reihe mit einer Bremse B und verwendet eine Spannungsdetektionsschaltung (D), welche das Vorliegen einer an der Bremse B anliegenden Spannung detektiert mittels Bremssignalen, welche die Halbleiterschaltungen ein-/und ausschalten, sodass Testpulse in der an die Bremse angelegten Spannung detektiert werden entsprechend in den Bremssignalen enthaltenen Testpulsen, wobei die Halbleiterschaltungen bei z. B. Freigabe der Bremse B ausgeschaltet werden und eine Fehlfunktion der Halbleiterschaltungen durch Detektion der Testpulse detektiert wird.
Patent DE-102015006613-A1 (DE)
Title: Bediensystem und Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SPRICKMANN KERKERINCK PAUL
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bediensystem (14) für ein Kraftfahrzeug (10). Dabei umfasst das Bediensystem (14) eine Erfassungseinrichtung (16), welche dazu ausgebildet ist, zumindest ein Körperteil (18) eines Nutzers zu erfassen, wenn dieses in einem Erfassungsbereich (24) der Erfassungseinrichtung (16) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Bediensystem (14) eine Steuereinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, eine Signalvorrichtung (22) des Bediensystems (14) zu steuern. Das Bediensystem (14) zeichnet sich dadurch aus, dass die Erfassungseinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, zu überprüfen, ob das im Erfassungsbereich (24) erfasste Körperteil (18) sich in einem Bedienraum (26) befindet, welcher einen Teilbereich des Erfassungsbereichs (24) ausbildet. Ferner ist die Steuereinrichtung (20) dazu ausgebildet, die Signalvorrichtung (22) derart anzusteuern, dass mittels dieser außerhalb des Bedienraums (26) eine Rückmeldung ausgegeben wird, wenn durch die Erfassungseinrichtung (16) erfasst wird, dass sich das Körperteil (18) innerhalb des Bedienraums (26) befindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bediensystems (14) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015008730-A1 (DE)
Title: Durchstechhilfe für Modeliermasse und andere Materialen
Inventor: SCHNEIDER AYLEEN CHRISTINE
IPC: B44C3/04
Filed: 2015-07-07
Abstract: Geschützt werden soll die Kombination aus Einlegeformen für verschiedene Perlen und Kugeln aus Modelliermasse in Verbindung mit dem Führungskanal zum geraden durchstechen der Perlen und Kugeln und der Schutz vor Verformung beim Durchstechen der Perlen und Kugeln. Ebenso die Kombination von verschiedenen Größen und Formen der Perlen und Kugeln in einem Teil, so wie eine Durchstechhilfe für nur eine Größe und Form von Perlen oder Kugeln aus Modelliermasse und anderen Materialien.
Patent DE-102015009593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur mechanischen Separation von Kunststoffmahlgutgemischen aus der Herkunft kommunaler Siedlungs- u. Gewerbeabfälle sowie Schredderleichtfraktionen aus der Herkunft Altkraftfahrzeuge. Zusätzlicher Effekt ist: die Entfernungsoberflächlicher Störstoffe sowie keine Materialdegradierung durch auf das Material einwirkende, wärmegesteuerter Erweichungsprozesse. CO2-Einsparung im Verhältnis ca. 1:1 durch Vermeidung thermischer Verwertung
Inventor: WINKLER ULRICH
IPC: B65G33/16
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technologie einschließlich einer Anlage, um diffuse Kunststoffgemische in Mahlgutform aus der Herkunft kommunaler Siedlungs- und Gewerbeabfälle, sowie Schredderleichtfraktionen platzsparend, kostengünstig und umweltgerecht mit erheblichen CO2-Einsparungen zu separieren und von oberflächlichen Störstoffen, die eine Wiederverarbeitung kolportieren würden, zu befreien. Die bekannten thermischen, chemischen und mechanischen Verfahren sind nur unzureichend auf die Gewinnung direkt verwertbarer Kunststoffmahlgüter ausgerichtet. Erfindungsgemäß können, ausgehend von einer optimalen Trennung von Kunststoffmahlgut, verschiedene wiederverwertbare Wertstofffraktionen gewonnen werden, die in nachfolgenden Verarbeitungschritten eine hohe Produktwertschöpfung und somit ohne Materialdegradierung neue Produkte ermöglichen. Die von einer Nassmühle auf Bearbeitungsgrösse gebrachten diffusen Kunststoffe werden durch mehrere Mahlguttrockner und definierte Flüssigkeiten geleitet, wo ihre jeweilige spezifische Dichte ermittelt und der erforderliche Wiederverarbeitungszustand sichergestellt wird. Das Verfahren wird in einem speziellen und verschieden großen Röhrensystem realisiert. Es folgt 1 Zeichnung mit der Abbildung 1 bis 2 1 biegsame Förderschnecke 2 Abbildung Dichtetrennanlage gegensätzliche Druckverhältnisse Abbildung Schneckenwirksamkeit