baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018207200-A1 (DE)
Title: Abschirmverbinder-Struktur
Inventor: MIYAZAWA YUKI
IPC: H02G15/064
Filed: 2018-05-09
Abstract: Eine Abschirmverbinder-Struktur enthält einen Abschirmdraht zum Verbinden einer Vorrichtung, einen Abschirmverbinder und ein Metallelement, das an der Vorrichtung vorgesehen ist. Der Abschirmverbinder umfasst ein Anschlussstück, einen Abschirmanschluss, ein Gehäuse und eine Schraube zum Befestigen des Gehäuses an dem Metallelement. Das Metallelement umfasst ein kreisförmiges Einführungsloch und einen Innengewindeabschnitt. Das kreisförmige Einführungsloch umfasst einen Innenumfangsvorsprungabschnitt und einen Ausschnittabschnitt, der einen Teil des Innenumfangsvorsprungabschnitts abteilt. Das Gehäuse umfasst einen zylindrischen Gehäusehauptkörper und einen Befestigungsflanschabschnitt. Der Gehäusehauptkörper umfasst einen Hauptkörpereinsetzabschnitt, der in das kreisförmige Einführungsloch eingesetzt ist, und einen Vorsprungabschnitt, der von einer Außenumfangsfläche des Hauptkörpereinsetzabschnitts in Übereinstimmung mit einer Position des Innenumfangsvorsprungabschnitts vorsteht.
Patent DE-102018208515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten bildgebender Sensoren, Computer-Programm-Produkt zum Einrichten bildgebender Sensoren, Sensoreinrichtungssystem und Anlage
Inventor: SCHÖNBERGER ANDREAS
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-05-29
Abstract: Um das Einrichten, insbesondere zu Inbetriebsetzungs- und Wartungszwecken, bildgebender Sensoren, wie z.B. Fahrgastzählsensoren und Überwachungskameras, in Bezug auf des damit verbundenen Aufwands zu vereinfachen und der damit verbundenen Kosten zu verbessern, wird es vorgeschlagen, durch Abgleich eines IST-Einzelbildes (I-EB) oder IST-Videos (I-VD) eines bildgebenden Sensors (S), der in Bezug auf entweder eine Sensorkennzeichnungsinformation oder eine anschlusstechnische Portinformation und eine sensorspezifische Referenzsituation, was Positionierung, Ausrichtung, Konfiguration eines Referenz-Parametersatzes (R-PS) sowie eine datenübertragungstechnische und elektrische Anbindung betrifft, korrekt eingerichtet und abgeglichen ist und mit dem mindestens ein Referenz-Einzelbild (R-EB) oder Referenz-Video (R-VD), in dem jeweils eine Markierung lokalisiert wird, aufgenommen worden ist, mit dem markierten Referenz-Einzelbild (R-EB) oder Referenz-Video (R-VD) zu überprüfen, ob der eingerichtete, bildgebende Sensor (S) korrekt ausgerichtet, konfiguriert und verkabelt ist.Ist dieses nicht der Fall, werden im Zuge einer ersten Abgleich-Überprüfung eine erste Fehlermeldung (FM1) oder eine erste Fehlermeldung (FM1) und ein aus dem Parametersatz-Abgleich resultierender, korrigierter, korrekter Parametersatz (PS) sowie andererseits im Zuge einer zweiten Abgleich-Überprüfung eine zweite Fehlermeldung (FM) generiert.
Patent DE-102018219824-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Elektrofahrzeug
Inventor: SAHHARY WALEED
IPC: H01M10/667
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend einen Traktionsmotor (25) zum Antrieb des Elektrofahrzeugs, eine Leistungselektronik (30) zum Ansteuern des Traktionsmotors (25), eine erste Batterieeinheit (11) und eine zweite Batterieeinheit (12). Es ist ein Flüssigkeitskreislauf (50) vorgesehen, welcher mindestens einen der zweiten Batterieeinheit (12) zugeordneten Wärmetauscher (55) umfasst, mittels welchem Wärme zwischen dem Flüssigkeitskreislauf (50) und der zweiten Batterieeinheit (12) austauschbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Antriebssystems (10), umfassend folgende Schritte:- Ansteuern der Leistungselektronik (30) derart, dass ausschließlich die erste Batterieeinheit (11) Energie zum Betrieb des Traktionsmotors (25) liefert, während eine Temperatur der zweiten Batterieeinheit (12) eine Minimaltemperatur unterschreitet;- Übertragen von Wärme, die in der Leistungselektronik (30) und/oder in dem Traktionsmotor (25) und/oder in der ersten Batterieeinheit (11) entsteht, mittels des Flüssigkeitskreislaufs (50) und des der zweiten Batterieeinheit (12) zugeordneten Wärmetauschers (55) an die zweite Batterieeinheit (12);- Ansteuern der Leistungselektronik (30) derart, dass die zweite Batterieeinheit (12) Energie zum Betrieb des Traktionsmotors (25) liefert, wenn eine Temperatur der zweiten Batterieeinheit (12) die Minimaltemperatur überschreitet.Die Erfindung betrifft auch ein Elektrofahrzeug, das ein erfindungsgemäßes Antriebssystem (10) umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019000934-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Rettungsgasse für ein Einsatzfahrzeug
Inventor: VENTZKE FABIAN ANDREAS RAINER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bilden einer Rettungsgasse (10) für ein Einsatzfahrzeug (12), bei welchem eine Route (14) zu einem Einsatzort (13) für das Einsatzfahrzeug vorgegeben wird und bei welchem an wenigstens einen Kraftwagen (16, 18), welcher sich zumindest zu einem Zeitpunkt eines Fahrtbeginns einer Fahrt des Einsatzfahrzeugs (12) entlang der Route (14) auf der Route (14) befindet, das Einsatzfahrzeug (12) charakterisierende Einsatzinformationen (22) übermittelt werden. Der wenigstens eine Kraftwagen (16, 18) wird auf eine von der Route (14) verschiedene Ausweichstrecke (20) bewegt um die Rettungsgasse (10) für das Einsatzfahrzeug (12) zu bilden, wenn der wenigstens eine Kraftwagen (16, 18) und das Einsatzfahrzeug (12) zumindest zum Zeitpunkt des Fahrtbeginns der Fahrt des Einsatzfahrzeugs (12) eine vorgegebene Mindestdistanz zwischen einander einschließen.
Patent DE-102019002128-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für die Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: HILDSBERG HOLGER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (10) für die Verwendung in einem Fahrzeug (100), wobei die Sonnenblende (10) eine Heizeinrichtung (14) aufweist, mittels welcher eine von der Sonnenblende (10) ausgehende Wärmestrahlung (W) erzeugbar ist.
Patent DE-102019002552-A1 (DE)
Title: Mittelkonsole für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelkonsole (1) für ein Fahrzeug (3), aufweisend einen sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Grundkörper (5), wobei ein in Fahrzeugfahrtrichtung hinterer Teil (7) einen Innenraum zur Aufnahme von Gegenständen aufweist und ein in Fahrzeugfahrtrichtung vorderer Teil (9) eine Deckelaufbewahrungseinrichtung (11) aufweist, einen Deckel (13), der zumindest teilweise eine Oberseite (15) des Grundkörpers (5) des hinteren Teils (7) bildet und den Innenraum des hinteren Teils abdeckt, wenn der Deckel (13) sich in einer Schließstellung befindet, eine Verlagerungsvorrichtung (17), welche dazu eingerichtet ist, den Deckel (13) aus der Schließstellung in eine Offenstellung in den in Fahrzeugfahrtrichtung vorderen Teil (9) des Grundkörpers (5) zu verlagern, und wobei die Verlagerungsvorrichtung (17) eine Antriebseinheit (19) aufweist.
Patent DE-102019003200-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen von einem textilen Bauteil aus einem elektrisch leitfähigen Werkstück, Verfahren zum Herstellen von einem textilen Bauteil, mit einem solchen Werkzeug, sowie ein Bauteil, hergestellt nach einem solchen Verfahren
Inventor: REESE JULIAN
IPC: B29C70/88
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum Herstellen von einem textilen Bauteil (3) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstück (5), mit einem eine erste Wirkseite (7), insbesondere eine Matrize, aufweisenden ersten Werkzeugteil (9), und mit einem eine zweite Wirkseite (11), insbesondere eine Patrize, aufweisenden zweiten Werkzeugteil (13), wobei die erste Wirkseite (7) und die zweite Wirkseite (11) entlang einer Wirkrichtung (P) relativ zueinander beweglich eingerichtet sind, und wobei das Werkstück (5) zwischen den beiden Wirkseiten (7,11) anordenbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Wirkseite (7) eine Vielzahl an voneinander elektrisch isolierten Elektroden (15) aufweist, und die zweite Wirkseite (11) mindestens eine Gegenelektrode (17) aufweist, wobei die voneinander elektrisch isolierten Elektroden (15) der ersten Wirkseite (7) zumindest abschnittsweise in der Wirkrichtung (P) gegenüberliegend zu der mindestens einen Gegenelektrode (17) der zweiten Wirkseite (11) angeordnet sind, und wobei die Vielzahl an voneinander elektrisch isolierten Elektroden (15) der ersten Wirkseite (7) separat mit elektrischer Spannung (19) ansteuerbar sind.
Patent DE-102019005166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Lamellenwärmetauschern in Horizontal- oder Schrägstellung
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: F28G1/16
Filed: 2019-07-25
Abstract: 1. Rollbare StrahlvorrichtungLamellenwärmetauscher werden in horizontaler Aufstellung, in Schrägaufstellung und in vertikaler Aufstellung installiert. Bei der Reinigung per Strahlverfahren kommt es durch den mit hoher Geschwindigkeit austretenden Düsenstrahl zu einem Gegendruck, der die Strahldüse von der Oberfläche wegdrückt. Dadurch sinkt die Reinigungswirkung. Zudem steigt bei der manuellen Reinigung der erforderliche Kraftaufwand zum Festhalten der Strahlvorrichtung.Durch den Einsatz der rollbaren Strahlvorrichtung wird dem Gegendruck des Düsenstrahls mit dem auf die Kraft des Gegendruckes austarierten Gewicht des Strahlkopfes der rollbaren Strahlvorrichtung entgegengewirkt. Das ermöglicht eine exakte Reinigung mit einem gleichbleibenden Abstand des Düsenausgangs zur zu reinigenden Oberfläche und reduziert den Kraftaufwand für die Reinigung erheblich.Bei der Reinigung von Lamellenwärmetauschern in horizontaler Aufstellung (Tischkühler) oder Schrägaufstellung (V-Kühler) bringt die rollbare Strahlvorrichtung erhebliche Vorteile bezüglich Reinigungsqualität und aufzuwendendem Kraftaufwand.
Patent DE-102019101075-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einer Windabweiservorrichtung
Inventor: TOUKABRI ZIAD
IPC: B60J7/22
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach (1) mit einer Dachöffnung (4), mit einem Deckel (3) zum Verschließen und zumindest teilweise Freilegen der Dachöffnung (4) und mit einer Windabweiservorrichtung (12), die einen Windabweiserbügel (13) mit seitlichen Bügelarmen (14) enthält,wobei der Windabweiserbügel (13) zum Verschwenken zwischen einer herabgeschwenkten Ruhestellung und einer ausgeschwenkten Betriebsstellung dachseitig schwenkbar gelagert ist undwobei der Deckel (3) in Zuordnung zu jedem Bügelarm (14) einen Steuergleiter (24) aufweist, der mit einer Gleitflanke (35) an dem in Ausschwenkrichtung vorgespannten Windabweiserbügel (13) an einer Bügelgleitbahn (28) des Bügelarms (14) in Eingriff ist und bei Öffnungs- und Schließbewegungen des Deckels (3) das Ausschwenken und das Herabschwenken des Windabweiserbügels (13) steuert,dadurch gekennzeichnet,dass der Steuergleiter (24) an seiner Gleitflanke (35) mit einer stetig verlaufenden Steuergleitbahn (36) gebildet ist.
Patent DE-102019101267-A1 (DE)
Title: Tastschalter-Anordnung mit Kennzeichnung von Schaltzuständen
Inventor: BRUCHSCHMIDT FRANK
IPC: H01H13/62
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Tastschalter-Anordnung (1) mit Kennzeichnung von Schaltzuständen weist einen Tastschalter (100) mit einem Betätigungskopf (110) zum Betätigen des Tastschalters und mit einer Tastenführung (120) auf. Weiter umfasst die Tastschalter-Anordnung (1) eine Adaptereinrichtung (200) zum Befestigen des Tastschalters (100) an einem Gehäusekörper (300). Die Tastenführung (120) weist ein durchgefärbtes Material aus einem Kunststoff auf, dessen Farbe sich von einer Farbe des Betätigungskopfes (110) und einer Farbe der Adaptereinrichtung (200) unterscheidet.
Patent DE-102019103933-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Parksystem für Fahrzeuge
Inventor: NUSSBAUM HANS
IPC: E04H6/34
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisiertes Parksystem für eine Vielzahl neben- und/oder hintereinander auf zumindest einem Parkdeck zu parkender Fahrzeuge, wobei die Fahrzeuge jeweils auf Paletten (30) stehen, die in Längs- und/oder Querrichtung verfahrbar sind. Wesentlich dabei ist, dass das Parkdeck eine Vielzahl fest installierter Transportmodule (1,2) aufweist, die neben- und/oder hintereinander angeordnet sind, dass diese Transportmodule (1, 2) mehrere nach oben vorstehende Förderelemente (4, 4a) mit horizontaler Umlaufachse aufweisen, die - zumindest soweit sie in der gewünschten Transportrichtung einer Palette aufeinanderfolgen - synchron antreibbar sind und zur verfahrbaren Auflage jeweils einer Palette (30) und zu deren Übergabe auf ein benachbartes Transportmodul dienen, und dass die Förderelemente (4, 4a) bei zumindest einigen Transportmodulen (2) hinsichtlich ihrer Förderrichtung um eine vertikale Achse schwenkbar sind.
Patent DE-102019104969-A1 (DE)
Title: Software-aktualisierungs-system, software-aktualisierungs-verfahren, und software-aktualisierungs-server
Inventor: KIM YUN YOUNG
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein Software-Aktualisierungs-System (1), das imstande ist, einen Fehler in einer Hardware oder Software zu detektieren und entsprechend zu dem Fehler eine Softwareaktualisierung auszuführen. Das Software-Aktualisierungs-System (1) weist auf: ein Fahrzeug (10), in dem eine erste Software installiert ist, und eine Servervorrichtung (20), in der eine zweite Software, die der ersten Software entspricht, installiert ist, und die konfiguriert ist, um Aktualisierungsdaten zum Aktualisieren der ersten Software an das Fahrzeug (10) zu übermitteln. Die Servervorrichtung (20) weist auf: eine Eingabe/Ausgabe-Schnittstelle (210), die konfiguriert ist, Umgebungsinformationen bzw. Betriebsinformationen des Fahrzeuges (10) von dem Fahrzeug (10) zu empfangen, und eine Software-Aktualisierungs-Einheit (250), die konfiguriert ist, um Aktualisierungsdaten der ersten Software basierend auf einer Ausgabe der zweiten Software gemäß den Umgebungsinformationen bzw. Betriebsinformationen des Fahrzeuges (10) zu generieren. Die Eingabe/Ausgabe-Schnittstelle (210) übermittelt die Aktualisierungsdaten der ersten Software an das Fahrzeug (10).
Patent DE-102019105934-A1 (DE)
Title: Schalldämmanordnung
Inventor: KÄMPF THOMAS
IPC: F24F1/40
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird eine Schalldämmanordnung, insbesondere für die Bereiche der Kälte- und Klimatechnik, bereitgestellt, welche ein an seiner Oberseite geschlossenes Gehäuse mit einem Innenraum für die Aufnahme einer Wärmetauscherkomponente umfasst. Das Gehäuse umfasst einen Einlass für Zuluft und einen Auslass für Abluft, wobei in dem Gehäuse ein Zuluftkanal ausgebildet ist, der einen Zuluftstrom vom Einlass zu einer Zuluftkammer des Innenraums des Gehäuses unter mindestens zweimaliger Umlenkung führt. In dem Gehäuse ist ein Abluftkanal ausgebildet, der einen Abluftstrom von einer Abluftkammer im Innenraum des Gehäuses zum Auslass unter mindestens einmaliger Umlenkung führt. Die Zuluftkammer und die Abluftkammer im Innenraum sind räumlich voneinander getrennt ausgebildet.
Patent DE-102019110749-A1 (DE)
Title: Palettenaufsatz
Inventor: SZABÓ BALÁZS DÁNIEL
IPC: B65D61/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Palettenaufsatz (1) mit vier paarweise einander gegenüberliegenden Seitenwänden (2), einem Deckel (3) und einer Verriegelungseinrichtung (4) zum Aufsetzen (A) auf eine Palette (6) verfügt zur Vermeidung eines Diebstahls über zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (2a, 2b), die mit einem Verbinder (5) verbunden sind, der im auf die Palette (6) aufgesetzten Zustand die Palette (6) untergreift.
Patent DE-102019114089-A1 (DE)
Title: Pneumatische Einstelleinrichtung für eine Seitenwange eines Fahrzeugsitzes
Inventor: CEGLAREK PIOTR
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Einstelleinrichtung (4) zur Verstellung einer Seitenwange (3a) eines Fahrzeugsitzes von einer Grundstellung in eine Betätigungsstellung, wobei die Einstelleinrichtung (4) aufweist: einen zweiarmigen Hebel (7) mit einem äußeren Hebelarm (7b) zum Verstellen der Seitenwange (3a) und einem inneren Hebelarm (7a), eine aufblasbare Blaseneinrichtung, z.B. Blase (10), zur Verstellung des inneren Hebelarms (7a), und
 eine z.B. mechanische Federeinrichtung (9) zur Verstellung des inneren Hebelarms (7a).
 Hierbei ist vorgesehen, dass die Blaseneinrichtung (10) in der Grundstellung der Einstelleinrichtung (4) gefüllt ist,
 die Federeinrichtung (9) in der Grundstellung gespannt ist und den inneren Hebelarm (7a) in die Betätigungsstellung vorspannt, und die Federeinrichtung (9) in der Betätigungsstellung die Blase (10) zusammendrückt.
Patent DE-102019114594-A1 (DE)
Title: Unterstützung des benutzereingriffs von fahrzeugmerkmalen
Inventor: ELSWICK RICHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-30
Abstract: System und Verfahren zum Unterstützen des Benutzereingriffs von Fahrzeugmerkmalen, wobei das Verfahren Folgendes beinhaltet: Identifizieren eines Fahrzeugeingriffmerkmals aus einer Vielzahl von Fahrzeugeingriffmerkmalen; Senden von Fahrzeugmerkmalauslöseinformationen an ein Fahrzeug, wobei die Fahrzeugmerkmalinformationen Informationen darstellen, die verwendet werden, um ein Auftreten eines Fahrzeugmerkmalauslösers zu erkennen, der dem identifizierten Fahrzeugeingriffmerkmal entspricht; Übertragen einer Fahrzeugmerkmaleingriffsbenachrichtigung an einen Fahrzeugbenutzer des Fahrzeugs, wobei die Fahrzeugmerkmaleingriffsbenachrichtigung Fahrzeugmerkmalbetriebsanweisungen und/oder eine Fahrzeugmerkmalverfügbarkeitsbenachrichtigung beinhaltet; und Empfangen einer Fahrzeugmerkmalnutzungsanzeige, wobei der Fahrzeugmerkmalindikator anzeigt, dass der Fahrzeugbenutzer das identifizierte Fahrzeugeingriffmerkmal eingerückt hat, wobei der Fahrzeugmerkmal-Nutzungsindikator durch ein Fahrzeugsystemmodul (VSM) des Fahrzeugs als Reaktion auf das Erfassen des Auftretens des Fahrzeugmerkmalsauslösers am Fahrzeug erzeugt wird.
Patent DE-102019116224-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Absaugvorrichtung einer Textilmaschine, sowie eine Absaugvorrichtung und eine Textilmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H11/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Absaugvorrichtung (2) einer Textilmaschine mit einer Vielzahl von Arbeitsstellen (1), insbesondere einer Spinnmaschine, wobei durch die Absaugvorrichtung (2) ein Luftstrom und ein Unterdruck erzeugt werden. Der Luftstrom wird mittels eines Filterelements (13) gefiltert und ein aktueller Druckverlust und/oder Volumenstrom am Filterelement (13) bestimmt. Daraus wird ein Ist-Wert an aktuell maximal gleichzeitig durchführbaren, Unterdruck anfordernden Operationen der Arbeitsstellen (1) berechnet. Basierend auf einer aktuellen Fadenbruchlage der Arbeitsstellen (1) wird ein Soll-Wert an mindestens gleichzeitig durchführbaren, Unterdruck anfordernden Operationen ermittelt und/oder manuell eingestellt und dieser Soll-Wert wird mit dem Ist-Wert abgeglichen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Absaugvorrichtung (2) sowie eine Textilmaschine zur Ausführung zumindest von Teilen dieses Verfahrens.
Patent DE-102019120472-A1 (DE)
Title: Baugruppe einer Ultraschallwandlervorrichtung, Ultraschallwandlervorrichtung, Ultraschallsensor und Kontaktierungsverfahren
Inventor: HAAG FABIAN
IPC: H04R17/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (6, 11) einer Ultraschallwandlervorrichtung (1), insbesondere eines Ultraschallsensors (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Baugruppe (6, 11) aufweist:
 - ein Wandlerelement (6) mit wenigstens einer Elektrode (8) zur Schwingungsanregung einer Ultraschallmembran (5) der Ultraschallwandlervorrichtung (1); und
 - einen Bonddraht (11), der an einer Bondstelle (A) die Elektrode (8) elektrisch kontaktiert, wobei die Elektrode (8) zumindest im Bereich der Bondstelle (A) eine Materialstärke (17) aufweist, die größer als ein vorbestimmter Mindestwert ist oder diesem gleicht, wobei der vorbestimmte Mindestwert wenigstens 7µm beträgt.
 Die Erfindung betrifft außerdem eine Ultraschallwandlervorrichtung (1) und einen Ultraschallsensor (1) mit einer solchen Baugruppe (6, 11), sowie ein Verfahren zur elektrischen Kontaktierung von Komponenten einer Ultraschallwandlervorrichtung (1), insbesondere eines Ultraschallsensors (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019120498-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichersystem (100) umfassend wenigstens ein Modul (7, 8) mit einer Mehrzahl an elektrochemischen Zellen, wobei das Modul (7, 8) eine Modulwand (7', 8') aufweist, welche die Zellen (13) des Moduls (7, 8) umgibt, mit einem Energiespeichergehäuse, wobei zumindest ein Energiespeichergehäuseteilbereich (1) derart ausgebildet ist, dass er durch Zusammenwirken mit der Modulwand (7', 8') wenigstens zwei Kanäle (4, 5), insbesondere wenigstens einen Vorlaufkanal und wenigstens einen Rücklaufkanal, zur Führung eines wärmetauschenden Mediums (M), insbesondere einer wärmetauschenden Flüssigkeit, bildet, wodurch eine konstruktiv einfache und effektive Kühlung für ein Energiespeichersystem bereitgestellt wird.
Patent DE-102019122096-A1 (DE)
Title: Optochemischer Sensor und Verfahren
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/63
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung offenbart einen optochemischen Sensor (1) zur Bestimmung einer mit einer Konzentration eines Analyten in einem Messfluid korrelierenden Messgröße, umfassend: ein, insbesondere zylinderförmiges, Gehäuse (2), welches mindestens einen zum Eintauchen in das Messfluid gestalteten Eintauchbereich aufweist; eine, insbesondere zylinderförmige, Wechselkappe (3) mit zumindest einem Sensorspot (13), wobei die Wechselkappe (3) am Eintauchbereich des Gehäuses (2) abnehmbar angeordnet ist, wobei der Sensorspot (13) an der Mantelfläche (22) angeordnet ist; eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Strahlungsquelle (8) zum Einstrahlen von Anregungsstrahlung in die Wechselkappe (3), wobei in der Wechselkappe (3) ein Umlenkmodul (14) angeordnet ist, welches stirnseitig in die Wechselkappe (3) eingestrahlte Anregungsstrahlung in Richtung des Sensorspots (13) umlenkt; einen in dem Gehäuse (2) angeordneten Strahlungsempfänger (9) zum Empfangen von Empfangsstrahlung, die vom Sensorspot (13) emittiert wird; und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Sensorschaltung (18), welche dazu ausgestaltet ist, die Strahlungsquelle (8) zu steuern, Signale des Strahlungsempfängers (9) zu empfangen und auf den Signalen des Strahlungsempfängers (9) basierende Ausgabesignale zu erzeugen und auszugeben.
Patent DE-102019124184-A1 (DE)
Title: Rotor und Elektromotor
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (22) für einen Elektromotor (10), aufweisend einen um eine Drehachse (14) drehbaren Rotorkörper (24), mehrere umfangsseitig um die Drehachse (14) verteilt angeordnete und in Magnetaussparungen (32) in dem Rotorkörper (24) aufgenommene Magnete und eine mit dem Rotorkörper (24) drehfest verbundene Rotorwelle (16), wobei radial zwischen den Magnetaussparungen (32) und der Rotorwelle (16) und getrennt von den Magnetaussparungen (32) weitere Aussparungen (34) um die Drehachse (14) umfangsseitig verteilt angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Elektromotor (10) mit einem derartigen Rotor (22).