baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019206871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Auge
Inventor: EL-AYARI HAMADI
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-05-13
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Auge, insbesondere zur Vitrektomie und/oder zum Netzhautpeeling, mit einer Außenröhre (1) und einer in der Außenröhre (1) verschiebbar angeordneten Schneideinrichtung (2), wobei die Außenröhre (1) mindestens eine Öffnung (3) mit zumindest einer inneren Schneidkante (4) aufweist, wobei die Schneideinrichtung (2) mindestens eine Öffnung (7, 8) mit zumindest einer äußeren Schneidkante (9) aufweist,wobei die innere Schneidkante (4) und die äußere Schneidkante (9) beim Verschieben der Schneideinrichtung (2) in der Außenröhre (1) schneidend zusammen wirken, wobei die Schneideinrichtung (2) zumindest teilweise aus einem Kunststoff hergestellt ist, und wobei die Schneideinrichtung (2) einen Schneidkopf (5) und mindestens ein mit dem Schneidkopf (5) verbundenes Führungselement (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (6) als Stab ausgebildet ist.
Patent DE-102019207015-B4 (DE)
Title: Aktives Lenkunterstützungssystem zum Steuern einer stabilen Querbeschleunigung
Inventor: BENAK ATTILA
IPC: B60W30/045
Filed: 2019-05-15
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Steuern der Querbeschleunigung in einem Fahrzeug mit einem aktiven Lenkunterstützungssystem, das mindestens eine Steuerungseinrichtung mit einem Modul zum Steuern der Querbeschleunigung umfasst, mit den Schritten:- Ermitteln einer aktuellen Fahrsituation,- Zuordnen der ermittelten Fahrsituation zu mindestens einer aus einer Gruppe von vier Fahrsituationskategorien,- Ermitteln, ob die Fahrsituation ein Ausschalten einer Begrenzung der Querbeschleunigungssteuerung zulässt,- Erfassen eines aktuellen Wertes der Querbeschleunigung des Fahrzeugs,- Erfassen einer Entfernung zu einer Begrenzung einer Fahrspur, auf der sich das Fahrzeug befindet,- Ausschalten der Begrenzung der Querbeschleunigungssteuerung, wenn mindestens ein erster Schwellenwert der Entfernung zu einer Begrenzung der Fahrspur durch das Fahrzeug unterschritten wird, wobei die vier Fahrsituationskategorien umfassen:1. Fahren ohne Einwirken des Fahrers auf die Lenkung;2. Fahren mit geringfügigem Einwirken des Fahrers auf die Lenkung;3. Fahren mit starkem Einwirken des Fahrers auf die Lenkung in einer Richtung, die dem vom Lenkunterstützungssystem ausgeübten Lenkdrehmoment entgegenwirkt;4. Fahren mit starkem Einwirken des Fahrers auf die Lenkung in einer Richtung, die dem vom Lenkunterstützungssystem ausgeübten Lenkdrehmoment gleichgerichtet ist.
Patent DE-102020100946-B4 (DE)
Title: Getrenntes strom- und erdungsdesign zur ertragsverbesserung
Inventor: CHUN SHU-RONG
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-01-16
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren, umfassend:Verkapseln einer Vielzahl von Package-Komponenten (26) in einem Verkapselungsmaterial (38);Herstellen einer ersten Vielzahl von Umverteilungsschichten (RDL1-RDL3) über und elektrisches Koppeln mit der Vielzahl von Package-Komponenten (26), wobei die erste Vielzahl von Umverteilungsschichten (RDL1-RDL3) eine Vielzahl von Strom-/Erdungspadstapeln (52) umfasst, wobei jeder der Vielzahl von Strom-/Erdungspadstapeln (52) ein Pad (pad-RDL1-pad-RDL3) in jeder der ersten Vielzahl von Umverteilungsschichten (RDL1-RDL3) aufweist und wobei die Vielzahl von Strom- /Erdungspadstapeln (52) aufweist:eine Vielzahl von Strompadstapeln (52-P); undeine Vielzahl von Erdungspadstapeln (52-G), wobei die Pads (pad-RDL1-pad-RDL3) jedes Strom-/Erdungspadstapels (52) jeweils versetzt zueinander übereinandergestapelt sind, wobei jedes obere Pad (pad-RDL1-pad-RDL3) einen ersten Abschnitt aufweist, der einen Abschnitt eines unteren Pads (pad-RDL1-pad-RDL3) überlappt, und einen zweiten Abschnitt aufweist, der sich über die Kanten des unteren Pads (pad-RDL1-pad-RDL3) hinaus erstreckt, wobei das oberste Pad (pad-RDL3) keinen Abschnitt des untersten Pads (pad-RDL1) überlappt; undHerstellen mindestens einer zweiten Umverteilungsschicht (RDL4-RDL6) über der ersten Vielzahl von Umverteilungsschichten (RDL1-RDL3), wobei die mindestens eine zweite Umverteilungsschicht (RDL4-RDL6) Stromleitungen und elektrische Erdungsleitungen aufweist, die die Vielzahl von Strom-/Erdungspadstapeln (52) elektrisch verbinden.
Patent DE-102020129151-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: DORNAK MICHAL
IPC: F02D9/04
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-08-18
Abstract: Abgasanlage für Kraftfahrzeuge, umfassend ein Abgasrohr (1), in dem eine mittels einer radial aus dem Abgasrohr (1) geführten Welle (3) drehbare Klappe (2) angeordnet ist, wobei die Klappe (2) in einer vorgegebenen Drehstellung den Innenquerschnitt des Abgasrohres (1) im Wesentlichen verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Welle (3) drehbar mit einem Gestänge (4) verbunden ist, wobei das Gestänge (4) an seinem ersten Endbereich eine Vorspannfeder (5) und an seinem zweiten Endbereich eine Zugfeder (6) aufweist;- das Gestänge (4) an seinem ersten Endbereich über die Vorspannfeder (5), ein Pleuel (7), ein Getriebe (19) und eine elektromechanische Kupplung (18) mit einem Elektromotor (16) verbunden ist, wobei die elektromechanische Kupplung (18) im stromlosen Zustand geöffnet ist; und- die am zweiten Endbereich des Gestänges (4) angeordnete Zugfeder (6) auf die Welle (3) ein Drehmoment zur Drehung der Klappe (2) in eine Position zur Öffnung des Abgasrohres (1) ausübt.
Patent DE-102021126534-B4 (DE)
Title: Elektrodenplatte für eine elektrochemische Zelle, Redox-Flow-Zelle sowie Redox-Flow-Batterie
Inventor: DOERRFUSS FLORIAN
IPC: H01M4/70
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektrodenplatte (1, 1') für eine elektrochemische Zelle, umfassend ein metallisches Substrat (1a) mit einem Randbereich (2) und einem innerhalb des Randbereiches (2) angeordneten, dreidimensional strukturierten Flussfeld (3) umfassend Strömungsleitstrukturen (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich (2) eine um das Flussfeld (3) umlaufende Sicke (5) ausgebildet ist und das Substrat (1a) zumindest im Bereich der Sicke (5) beidseitig anodisiert ist.
Patent DE-102021128632-B4 (DE)
Title: Kondensatorstruktur für integrierte Schaltung und zugehörige Verfahren
Inventor: XU DEWEI
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-11-03
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verdrahtungsschichtstapel (200) für eine integrierte Schaltung, wobei der Verdrahtungsschichtstapel (200) umfasst:eine erste Verdrahtungsschicht (110) mit einer ersten Mehrzahl von Leitern (120);ein ILD (170) auf einer oberen Oberfläche der ersten Verdrahtungsschicht (110);eine zweite Verdrahtungsschicht (192) auf einer oberen Oberfläche des ILD (170), wobei die zweite Verdrahtungsschicht (192) eine zweite Mehrzahl von Leitern (180) umfasst;mindestens einen Kondensator (190) im ILD (170), wobei der mindestens eine Kondensator (190) umfasst:eine erste vertikale Elektrode (160) auf einer oberen Oberfläche von einem aus der ersten Mehrzahl von Leitern (120),ein Kondensatordielektrikum (162) auf einer oberen Oberfläche der ersten vertikalen Elektrode (160), undeine zweite vertikale Elektrode (168) auf einer oberen Oberfläche des Kondensatordielektrikums (162), wobei sich die zweite vertikale Elektrode (168) vertikal zwischen dem Kondensatordielektrikum (162) und einem aus der zweiten Mehrzahl von Leitern befindet; undmindestens eine Via (182) im ILD (170), die einen aus der ersten Mehrzahl von Leitern (120) mit einem aus der zweiten Mehrzahl von Leitern verbindet, wobei ein Abschnitt des ILD (170) die Via (182) horizontal von dem mindestens einen Kondensator (190) trennt;und ferner umfassend eine Sperrschicht (130) neben der ersten vertikalen Elektrode (160) von dem mindestens einen Kondensator (190) und vertikal zwischen der ersten Verdrahtungsschicht (110) und dem ILD (170).
Patent DE-102021200694-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem zur Werkstückbearbeitung
Inventor: RIEMENSPERGER RALF
IPC: B23Q11/00
Filed: 2021-01-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Bearbeitungssystem (1) zur Werkstückbearbeitung mit einer Bearbeitungszelle (8), der eine Werkstückaufnahme (51) zur Festlegung eines Werkstücks (2), ein Bearbeitungskopf (5) zur Bearbeitung des Werkstücks (2) sowie ein Roboter (4) zur Werkstückreinigung zugeordnet sind, wobei der Roboter (4) einen gelenkig ausgebildeten Roboterarm (22) aufweist, der mit einem Anfangsabschnitt (21) an einem mit der Bearbeitungszelle (8) verbundenen Maschinengestell (3) angebracht ist und der an einem dem Anfangsabschnitt (21) abgewandten Endabschnitt (31) mit einer Düsenanordnung (23), die zur Bereitstellung eines Druckluftstrahls ausgebildet ist, ausgerüstet ist, wobei zwischen dem Anfangsabschnitt (21) und dem Endabschnitt (31) eine Gelenkeinrichtung (33, 34, 35, 36) angeordnet ist, wobei die Gelenkeinrichtung (33, 34, 35, 36) mit einem Pneumatikantrieb (43) zur Bereitstellung einer Relativbewegung zwischen dem Anfangsabschnitt (21) und dem Endabschnitt (31) versehen ist, wobei der Roboterarm (22) von einem Schutzschlauch (40) aus flexiblem Material umgeben ist und wobei einem vom Schutzschlauch (40) begrenzten Raumvolumen ein Drucklufteinlass zur Bereitstellung eines Überdrucks gegenüber einer Umgebung des Roboterarms zugeordnet ist.
Patent DE-112005001053-B4 (DE)
Title: Abstimmbarer Filter, Duplexer und Kommunikationsvorrichtung
Inventor: WADA TAKAYA
IPC: H01P7/04
Filed: 2005-11-14
Granted: 2015-04-16
Abstract: Abstimmbarer mehrstufiger semi-koaxialer Hohlraumbandpassfilter, bei dem benachbarte Stufen elektromagnetisch gekoppelt sind, mit: einem Außenleiter (1a, 1b), der im Inneren mehrere separate durch Abtrennungen (1c) getrennte Hohlräume aufweist; einem stabartigen Innenleiter (2), der an einer unteren Fläche jedes Hohlraums befestigt ist, aber nicht an einer Fläche befestigt ist, die der unteren Fläche jedes Hohlraums zugewandt ist; einer aus einem Leiter hergestellten Frequenz verstellenden Schraube (4), die durch die Fläche, die der unteren Fläche jedes Hohlraums zugewandt ist, oder durch eine Seitenfläche jedes Hohlraums geschraubt ist; einem an dem Außenleiter (1a, 1b) angebrachten Eingangs-/Ausgangskonnektor; und einem Kopplungsschlitz (6), der an jeder zwischen den benachbarten Hohlräumen vorgesehenen Abtrennung (1c) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine dielektrische Schiene (11), die in jeden Hohlraum eingesetzt ist, von jeweils einem Halter (8, 13, 18) gehalten ist, der durch den Außenleiter (1b) beweglich eingeführt ist, wobei die mehreren der Halter (8, 13, 18) jeweils einen aus dem Außenleiter (1b) heraus zur Außenseite hin vorspringenden Abschnitt aufweisen, wobei die vorspringenden Abschnitte der genannten Halter (8, 13, 18) durch ein Kopplungselement (9, 14, 19) gekoppelt sind, durch das die Halter (8, 13, 18) und damit die daran gehaltenen dielektrischen Schienen (11) gleichzeitig bewegbar sind.
Patent DE-112007001436-B4 (DE)
Title: CMOS-Schaltungen mit geringem Kontaktwiderstand
Inventor: BESSER PAUL R
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-03-29
Granted: 2013-03-21
Abstract: Integrierte CMOS-Schaltung (50) mit einem NMOS-Transistor (52) mit einem n-dotierten Sourcegebiet (72) und Draingebiet (74) und einem PMOS-Transistor (54) mit einem p-dotierten Source-Gebiet (76) und Drain-Gebiet (78), wobei die integrierte CMOS-Schaltung umfasst: ein erstes Metallsilizid (88), das mit dem n-dotierten Source- und Draingebiet in Kontakt ist; ein zweites Metallsilizid (82), das sich von dem ersten Metallsilizid unterscheidet und mit dem p-dotierten Source- und Draingebiet in Kontakt ist; eine dielektrische Materialschicht (92) mit einem ersten Kontaktloch, das das erste Metallsilizid frei legt, und mit einem zweiten Kontaktloch, das das zweite Metallsilizid frei legt; ein erstes Übergangsmetall (102), das in dem ersten Kontaktloch an dessen Seitenwänden und am Boden mit dem ersten Metallsilizid in Kontakt angeordnet ist; ein zweites Übergangsmetall (98), das sich von dem ersten Übergangsmetall unterscheidet und in dem zweiten Kontaktloch an dessen Seitenwänden und am Boden mit dem zweiten Metallsilizid in Kontakt angeordnet ist;...
Patent DE-112008000075-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung und Verfahren zum Steuern der Bremsvorrichtung
Inventor: NAKAOKA HIROSHI
IPC: B60T8/36
Filed: 2008-09-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Bremsvorrichtung, die aufweist:mehrere Radzylinder (23RR, 23RL, 23FR, 23FL), die Bremskräfte auf jeweilige Zylinder ausüben, wenn ihnen hydraulische Flüssigkeit zugeführt wird;mehrere Halteventile (51, 52, 53, 54), die stromauf der jeweiligen Radzylinder (23RR, 23RL, 23FR, 23FL) angeordnet sind, um Hydraulikdrücke in den jeweiligen Radzylindern (23RR, 23RL, 23FR, 23FL) zu halten;ein Druckregulierungssteuerventil (66, 67), das stromauf der Halteventile (51, 52, 53, 54) angeordnet ist, um einen stromaufseitigen Druck zu steuern, der ein Druck stromauf der Halteventile (51, 52, 53, 54) ist; undeine Steuereinheit (70);dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (70) den stromaufseitigen Druck durch Wechseln eines Drucksteuermodus zwischen einem Druckregulierungsmodus, der ausgewählt wird, wenn ein Absolutwert einer Abweichung des stromaufseitigen Drucks von einem Solldruck einen ersten Schwellenwert überschreitet, und in dem der stromaufseitige Druck unter Verwendung des Druckregulierungssteuerventils (66, 67) reguliert wird, so dass er auf den Solldruck gebracht wird, und einem Druckhaltemodus, der ausgewählt wird, wenn der Absolutwert der Abweichung den ersten Schwellenwert nicht überschreitet, und bei dem der stromaufseitige Druck nicht unter Verwendung des Druckregulierungssteuerventils (66, 67) reguliert wird, so dass er auf den Solldruck gebracht wird, steuert,wobei die Steuereinheit (70) in dem Druckhaltemodus das Druckregulierungssteuerventil (66, 67) öffnet, wenn der Absolutwert der Abweichung einen zweiten Schwellenwert überschreitet, wobei der zweite Schwellenwert kleiner als der erste Schwellenwert ist, und wobei der erste Schwellenwert und der zweite Schwellenwert positive Werte sind.
Patent DE-112010004711-B4 (DE)
Title: Bremsenständersysteme
Inventor: SEGAR PETER
IPC: F16M11/02
Filed: 2010-12-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Ständer für einen elektronischen Anzeigebildschirm, Folgendes umfassend:eine Element, um den Bildschirm am Ständer anzubringen, wobei das Element an einem ersten Abschnitt angebracht ist, der dazu angepasst ist, sich zusammen mit dem Bildschirm in Bezug auf einen feststehenden, zweiten Abschnitt vertikal zu bewegen, wenn eine vertikale Position des Bildschirms eingestellt wird, wobei der zweite Abschnitt eine vertikale Stange umfasst und der erste Abschnitt das Element an die Stange anschließt; undeinen Bremsmechanismus, um die Position des ersten Abschnitts in Bezug auf den zweiten Abschnitt in einer gewünschten vertikalen Position selektiv zu fixieren, wobei der Bremsmechanismus selektiv ver- und entriegelbar ist, wobei, wenn der Bremsmechanismus verriegelt ist, die relative vertikale Position zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt aufrechterhalten wird, wobei der Bremsmechanismus mindestens eine um die Stange gewickelte Torsionsfeder umfasst, wobei die Torsionsfeder einen Innendurchmesser besitzt, der kleiner ist als ein Außendurchmesser der Stange, wenn sich die Feder in ihrem entspannten Zustand befindet, um ausreichende Reibungskräfte bereitzustellen, um die relative vertikale Position des ersten und zweiten Abschnitts aufrechtzuerhalten, wenn sich die Feder in ihrem entspannten Zustand befindet;ein Stellglied, um den Bremsmechanismus selektiv zu ver- und entriegeln, wobei sich das Stellglied nahe einem Außenrand eines elektronischen Anzeigebildschirms befindet, wenn ein elektronischer Anzeigebildschirm vom Ständer gehaltert ist, so dass ein Benutzer das Stellglied mit derselben Hand, die nach dem Bildschirm greift, betätigen und dabei den Bildschirm festhalten kann;und wobei darüber hinaus, wenn der Bremsmechanismus entriegelt ist, sich die relative vertikale Position zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt allein durch Anlegen einer externen Kraft einstellen lässt, so dass keine Ausgleichskräfte zum Ausgleichen eines Gewichts des Bildschirms oder ersten Abschnitts durch den Ständer bereitgestellt werden.
Patent DE-112011101993-B4 (DE)
Title: Freihändig bedienbarer elektrischer Roller
Inventor: KIM JOON-HYUNG
IPC: B62K17/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen freihändig bedienbaren elektrischen Roller, umfassend: ein Bodengehäuse (10); ein auf dem Bodengehäuse (10) angeordnetes Lenkgehäuse (30); einen Lenkschaft (41) mit einer an seiner unteren Peripherie montierten Druckplatte (43), wobei ein horizontaler Überstand (44) auf einer Seite der Druckplatte (43) ausgeformt ist, ein Steuerstab (45) an der Unterseite des horizontalen Überstandes (44) montiert ist und ein Stopper (42) entlang der mittleren Peripherie des Lenkschafts (41) montiert ist. Eine Lenk-Vorrichtung (50) hat auf einer Seite eine Einführöffnung (51) ausgebildet. Ein Mikroschalter (63) ist an der Rückseite der Einführöffnung (51) montiert und weist auf einer Seite einen Erdungsstab (64) auf. Ferner ist ein auf die Steuerung der Fahrtrichtung des freihändig bedienbaren elektrischen Rollers ausgelegtes Potentiometer (60) vorgesehen.
Patent DE-112011104610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Polieren eines Werkstücks
Inventor: OGATA SHINICHI
IPC: B24B37/04
Filed: 2011-10-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Polieren eines Werkstücks (1), bei welchem eine Vorderseite und eine Rückseite des Werkstücks (1) simultan poliert werden, indem das Werkstück (1) in einer Trägerplatte (3) gehalten wird, welche eine oder mehrere Halteöffnungen (2), jeweils zum Halten eines Werkstücks (1), aufweist, wobei mindestens eine der Halteöffnungen (2) exzentrisch angeordnet ist, und durch Rotieren zumindest der Trägerplatte (3) zwischen einer oberen Polierplatte (4) und einer unteren Polierplatte (5), auf jede von welchen ein Polierpad (6) geklebt ist, wobei Poliersuspension zugeführt wird, wobei eine Temperatur der Trägerplatte (3) gemessen wird, und eine Menge des Materialabtrags beim Polieren des Werkstücks (1) basierend auf einer Änderung der gemessenen Temperatur der Trägerplatte (3) gesteuert wird, wobei die Menge des Materialabtrags beim Polieren des Werkstücks (1) basierend auf einer Änderung der Phase, welche aus der Änderung der Temperatur der Trägerplatte (3) berechnet wird, gesteuert wird.
Patent DE-112012002920-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: HARA JUNICHIRO
IPC: B60H1/12
Filed: 2012-07-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Fahrzeug-Klimaanlage (1), miteinem Luftströmungsweg (7) in einer Gehäuseeinheit (2), der in einen Bypass-Strömungsweg (9) und einen Heiz-Strömungsweg (10) an einer stromabwärtigen Seite eines Verdampfers (8) verzweigt ist,einem Heizkern (13), der in dem Heiz-Strömungsweg (10) angeordnet ist,einer Drehachse (12), die über einem oberen Abschnitt des Heizkerns (13) angeordnet ist, undeiner Luft-Mischklappe (11), welche um die Drehachse (12) schwenken kann, um das Verhältnis von Luftströmen, die in den Bypass-Strömungsweg (9) und den Heiz-Strömungsweg (10) zu leiten sind, einzustellen,wobei Heizkern-Halteteile (24,25), die nur obere rechte und linke Schultern (13A,13B) des Heizkerns (13) halten, an rechten und linken Seitenflächen (2A,2B) der Gehäuseeinheit (2) vorgesehen sind, und eine obere Fläche (13C) des Heizkerns (13) durch die Heizkern-Halteteile (24,25) gehalten ist,wobei ein Raum-Einstellabschnitt (30) an der Luft-Mischklappe (11) so vorgesehen ist, dass er einen zwischen der oberen Fläche (13C) des Heizkerns (13) und der Drehachse (12) der Luft-Mischklappe (11) ausgebildeten Raum auf einen möglichst kleinen axial gleichmäßigen Raum (S) einstellt,wobei der Raum-Einstellabschnitt (30) so strukturiert ist, dass ein Außenumfang (30A) desselben ein Bogen mit demselben Mittelpunkt wie ein Drehzentrum (0) der Drehachse (12) ist, so dass der axiale Raum auf den gleichmäßigen Raum unabhängig von einem Drehwinkel der Luft-Mischklappe (11) eingestellt werden kann,wobei ein vorstehender Teil (30B), der in einer Richtung gegenüber der Luft-Mischklappe (11) bei dazwischenliegender Drehachse (12) vorsteht, integral an dem Raum-Einstellabschnitt (30) vorgesehen ist, undwobei ein Dichtungselement (31), welches an der oberen Fläche (13C) des Heizkerns (13) in einer Umgebung der Maximal-Heizposition anliegt, um den axialen Raum (S) zu verschließen, an dem vorstehenden Teil (30B) vorgesehen ist.
Patent DE-112013006142-B4 (DE)
Title: Elektromotorisches Fahrzeug und Steuerungsverfahren für ein elektromotorisches Fahrzeug
Inventor: IMAMURA TATSUYA
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-12-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Elektromotorisches Fahrzeug miteiner ersten Elektro-Speichervorrichtung (A1), zur Speicherung elektrischer Antriebsenergie;einer Ladevorrichtung (60) zum Laden der ersten Elektro-Speichervorrichtung (A1) durch Nutzung einer Energieversorgung außerhalb des Fahrzeugs;einer Elektro-Rotationsmaschine (MG1, MG2), ausgelegt um eine Leistungserzeugungsfunktion aufzuweisen;einer zweiten Elektro-Speichervorrichtung (A2) zur Speicherung der von der Elektro-Rotationsmaschine (MG1, MG2) erzeugten elektrischen Energie; undeiner Steuerung, die dazu ausgelegt ist, den Fluss von elektrischer Energie, die von der Elektro-Rotationsmaschine (MG1, MG2) erzeugt wird, zur ersten Elektro-Speichervorrichtung (A1) zu unterdrücken, die elektrische Energie an eine Vorrichtung außerhalb das Fahrzeugs auszugeben, und die elektrische Energie, die von der ersten Elektro-Speichervorrichtung (A1) ausgegeben wird, zu beschränken, wenn die elektrische Energie an eine Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs ausgegeben wird, so dass die in der zweiten Elektro-Speichervorrichtung (A2) gespeicherte, elektrische Energie ausgegeben wird, wobeidie Steuerung eine Ausgabebeschränkungsvorrichtung (64) beinhaltet, die dazu ausgelegt ist, elektrische Energie, die von der ersten Elektro-Speichervorrichtung (A1) ausgegeben wird, zu beschränken, wenn elektrische Energie an die Vorrichtung außerhalb des Fahrzeugs ausgegeben wird, so dass die in der zweiten Elektro-Speichervorrichtung (A2) gespeicherte elektrische Energie ausgegeben wird, wobeidie Steuerung eine Unterbrechungsvorrichtung beinhaltet, die zur Unterbrechung der Ausgabe elektrischer Energie der ersten Elektro-Speichervorrichtung (A1) dient.
Patent DE-112015004751-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung, leistungsumsetzervorrichtung, dreiphasenmotorsystem, kraftfahrzeug und eisenbahnwagen
Inventor: TEGA NAOKI
IPC: H02M7/5387
Filed: 2015-02-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), die Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat eines ersten Leitfähigkeitstyps, das eine erste Störstellenkonzentration aufweist;eine rückseitige Elektrode (8), die auf einer Rückseite des Halbleitersubstrats gebildet ist;ein erstes Gebiet (104) des ersten Leitfähigkeitstyps, das auf einer Oberflächenseite des Halbleitersubstrats gebildet ist und eine niedrigere zweite Störstellenkonzentration als die erste Störstellenkonzentration aufweist;ein zweites Gebiet (107) des ersten Leitfähigkeitstyps;ein drittes Gebiet (108) des ersten Leitfähigkeitstyps, das eine höhere dritte Störstellenkonzentration als die erste Störstellenkonzentration aufweist;ein viertes Gebiet (105) eines zweiten Leitfähigkeitstyps entgegengesetzt dem ersten Leitfähigkeitstyp, das in Kontakt mit dem zweiten Gebiet und dem dritten Gebiet ist;einen Graben (109), der das zweite Gebiet (107) und das dritte Gebiet (108) durchsticht, wobei der Graben (109) teilweise in dem vierten Gebiet (105) verläuft und wobei eine Tiefe des Grabens (109) flacher ist als die Tiefe des vierten Gebiets (105) und dessen Boden in Kontakt mit dem vierten Gebiet (105) ist;ein fünftes Gebiet (117) des ersten Leitfähigkeitstyps, das bis zu einer tieferen Position als eine Grenze zwischen dem zweiten Gebiet (107) und dem vierten Gebiet (105) gebildet ist, das das erste Gebiet (104) mit dem zweiten Gebiet (107) verbindet und eine höhere Störstellenkonzentration als das erste Gebiet (104) aufweist;einen Isolierfilm (110), der auf einer Innenwand des Grabens (109) gebildet ist; undeine Gate-Elektrode (111), die auf dem Isolierfilm (110) gebildet ist.