baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009033425-B4 (DE)
Title: Einstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze
Inventor: VEINE ERIC
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Fahrzeugsitz einschließlich einer einstellbaren Kopfstützenanordnung (24), der umfasst:  eine Sitzlehne (12) mit einem Rahmen (14),  wenigstens eine Stange (26, 28), die mit dem Sitzlehnenrahmen (14) verbunden ist,  eine Kopfstütze (38), die mit der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, wobei die Kopfstütze (38) oder der Sitzlehnenrahmen (14) über eine bewegliche Verbindung mit der wenigstens einen Stange (26, 28) verbunden ist, um eine Einstellung der Kopfstütze (38) relativ zu dem Fahrzeugsitz (10) zu gestatten,  ein Vorspannungsglied (66), das an der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) für eine Bewegung relativ zu der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) montiert ist, wobei das Vorspannungsglied (66) mit der wenigstens einen Stange (26, 28) und der Kopfstütze (38) oder dem Sitzlehnenrahmen (14) zusammenwirkt, um die Kopfstütze (38) oder den Sitzlehnenrahmen (14) an einer gesperrten Position entlang der wenigstens einen Stange (26, 28) zu halten,  eine Rampe (80), die...
Patent DE-102009035080-B4 (DE)
Title: Wildschutz- und Weidezaun
Inventor: ÖXLE MARKUS
IPC: E04H17/08
Filed: 2009-07-28
Granted: 2017-12-21
Abstract: Wildschutz- und Weidezaun (1), netzartig und elektrifiziert, insbesondere Schwarzwild-Schutzzaun, dadurch gekennzeichnet, dass ein Freihalteabstand (10) zwischen der Zaununterkante (8) und einer dem Boden (9) entsprechenden Bezugslinie vorgesehen ist.
Patent DE-102009044496-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma mittels Mikrowellen
Inventor: MUEGGE HORST
IPC: H05H1/46
Filed: 2009-11-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma mittels Mikrowellen zur CVD-Beschichtung eines Substrats mit einem Unterdruckbehälter (2), in den ein Reaktionsgas zugeführt werden kann, und mit einem darin angeordneten elektrischen Leiter (3), der mit einer Vorrichtung zur Einkopplung von Mikrowellen (6) verbunden ist, wobei der elektrische Leiter (3) an seinen beiden Enden jeweils mit einer Vorrichtung zur Einkopplung von Mikrowellen (6) verbunden ist, dass der elektrische Leiter (3) mit einer Spannungsquelle (7) verbunden ist, mit welcher zwischen dem elektrischen Leiter (3) und dem umgebenden Unterdruckbehälter (2) eine Potentialdifferenz erzeugt werden kann, und dass der elektrische Leiter (3) gegenüber den Vorrichtungen zur Einkopplung von Mikrowellen (6) elektrisch isoliert oder entkoppelt ist, wobei sich die Vorrichtung zur Einkopplung vom Mikrowellen (6) zum elektrischen Leiter (3) hin trichterförmig und im Wesentlichen innerhalb des Unterdruckbehälters (2) aufweitet.
Patent DE-102009050020-B4 (DE)
Title: Mikroskop und Verfahren zur Detektion von Probenlicht
Inventor: KÜHN PETER
IPC: G02B21/06
Filed: 2009-10-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Mikroskop, vorzugsweise Laser-Scanning-Mikroskop mit einem Detektionsstrahlengang mit einer optischen Achse und mindestens einem Detektor zur Detektion von von einer Probe kommendem Probenlicht, sowie mindestens einem im Detektionsstrahlengang angeordneten Lichtverschluss zum Öffnen und Schließen des Detektionsstrahlengangs, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtverschluss mindestens eine Monitordiode zur Messung von Probenlicht und/oder Fremdlicht bei geschlossenem Detektionsstrahlengang aufweist.
Patent DE-102009051931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Früherkennung von Fluidleckagen in einer Stranggießanlage oder in einem Hochofen
Inventor: NAUJOCK ANDREAS
IPC: B22D11/22
Filed: 2009-11-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Früherkennung von Leckagen für eine Flüssigkeit, insbesondere des Kühlwassers, in einer Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen einer technischen Anlage, insbesondere einer Stranggießanlage zur Herstellung eines Metallgießstrangs oder eines Hochofens bzw. Elektroöfen und in Stahlwalzanlagen überall dort, wo Geräte, Maschinen, Anlagenteile oder Bauteile vor hohen Temperaturen geschützt werden müssen, mit einem einlaufseitigen (9) und einem ablaufseitigen Ventil (16) sowie einer einlaufseitigen Druckanzeigevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das einlaufseitige und das ablaufseitige Ventil (9, 16) ferngesteuert bedient werden und Drucksensoren (10, 15) in Fließrichtung sowohl hinter dem einlaufseitigen als auch vor dem ablaufseitigen Ventil Druckwerte der Flüssigkeit erfassen, die in einer Steuer- und Auswerteeinheit (18, 19, 20) unter Berücksichtigung von Erwartungswerten für den Druck der Flüssigkeit ausgewertet werden und dass durch einen Vergleich mit den Erwartungswerten für den Druck der Flüssigkeit auf das Vorhandensein einer Leckage geschlossen wird.
Patent DE-102009053604-B4 (DE)
Title: Selbstzurückziehende Kopfstützenanordnung mit unterteilter Kopfstütze
Inventor: VILLEMINEY JEAN PAUL
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-11-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: Kopfstützenanordnung (12, 112) für einen Sitz (10, 110) mit einer Rückenlehne (14) und einem Sitzunterteil (18), die umfasst: eine Kopfstütze (22) mit einem ersten und einem zweiten unterteilten Kopfstützenabschnitt (24, 26, 124, 126); und einen ersten und einen zweiten angelenkten Arm (32, 34, 132, 134), die in Bezug auf die Rückenlehne (14) in einer Scherenanordnung schwenkbar angebracht sind und die jeweils einen der beiden Kopfstützenabschnitte (24, 26, 124, 126) abstützen; wobei jeder der angelenkten Arme (32, 34, 132, 134) einen jeweiligen distalen Abschnitt aufweist, der mit dem Sitzunterteil (18) wirksam verbunden ist; wobei die Kopfstützenanordnung (12, 112) so konfiguriert ist, dass die Kopfstützenabschnitte (24, 26, 124, 126) in benachbarte Verwendungspositionen schwenken, wenn das Sitzunterteil (18) mindestens einer vorbestimmten Last ausgesetzt wird, und in getrennte Nichtverwendungspositionen zurück schwenken, wenn die vorbestimmte Last vom Sitzunterteil (18) entfernt wird.
Patent DE-102009060580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Satzes von optischen Abbildungsfunktionen für die 3D-Strömungsmessung
Inventor: WIENEKE BERNHARD
IPC: G01P5/26
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Satzes von optischen Abbildungsfunktionen, die die Abbildung eines Messvolumens (10) auf je eine aus einer Mehrzahl von Detektorflächen, auf welche das Messvolumen (10) mittels einer Detektionsoptik unter jeweils verschiedenem Beobachtungswinkel abbildbar ist, beschreiben, umfassend die Schritte: a) Durchführen einer Vorkalibrierung, bei der für jede Detektorfläche eine Zuordnung jeder Volumenposition (X, Y, Z) im Messvolumen (10) zu einer Bildposition (xi, yi) auf der jeweiligen Detektorfläche ermittelt wird, b) zeitgleiches Abbilden des Messvolumens (10), in welchem eine Mehrzahl optisch detektierbarer Teilchen (12) verteilt sind, auf die Detektorflächen, c) Ermitteln von Stützpositionen, nämlich der Volumenpositionen (X, Y, Z) wenigstens einiger Teilchen (12), aus entsprechenden Bildpositionen (xi, yi) von Teilchenbildern in den in Schritt b erzeugten Bildern (20, 22, 24) des Messvolumens (10) unter Anwendung eines Triangulationsverfahrens auf Basis der in Schritt a ermittelten Zuordnungen, d) Verfeinern der in Schritt a ermittelten Zuordnungen unter Verwendung der...
Patent DE-102010024172-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: BENNECKE HANS
IPC: F02M35/10
Filed: 2010-06-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Brennkraftmaschine (1) umfassend ein Kurbelgehäuse (2), einen Zylinderkopf (3), eine Luftleitung (4) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Frischluft und eine Entlüftungseinrichtung (5) für Blowby-Gas, welche aus einer Entlüftungsleitung (6), einem Ölabscheider (7) und einem Rückschlagventil (8) aufgebaut ist, wobei in Strömungsrichtung in der Luftleitung (4) zumindest ein Luftfilter (9), eine Drosselklappe (10) und ein Luftkühler (11) angeordnet sind und die Luftleitung (4) stromaufwärts mit der Umgebungsluft (12) und stromabwärts mit einem Brennraum (13) in dem Zylinderkopf (3) verbunden ist und die Entlüftungsleitung (6) stromaufwärts mit dem Kurbelgehäuse (2) und stromabwärts mit der Luftleitung (4) verbunden ist, wobei in der Luftleitung (4) eine Sammelvorrichtung (14) für Öl angeordnet ist, die Luftleitung (4) und/oder Sammelvorrichtung (14) über einen Rücklauf (15) mit dem Kurbelgehäuse (2), mit dem Ölabscheider (7) oder mit einer Ölwanne (31) verbunden ist und in dem Rücklauf (15) ein Rücklaufventil (16) vorgesehen ist, wobei das Rücklaufventil (16) bei einem Unterdruck in der Luftleitung (4) durchlässig ist, wodurch Blowby-Gas in die Luftleitung (4) gelangt.
Patent DE-102010029074-B4 (DE)
Title: Anbindungsstruktur für Mikroschwingeneinrichtungen
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: G02B27/18
Filed: 2010-05-18
Granted: 2018-03-08
Abstract: Anbindungsstruktur (1) für Mikroschwingvorrichtungen, insbesondere Mikroschwingspiegel, wobei die Anbindungsstruktur (1) mit einer Mikroschwingstruktur (4) einerseits und einem Federelement (3) andererseits zumindest zur Messung von Torsionen der Mikroschwingstruktur (4) mittelbar verbindbar ist, umfassend zwei äußere Schenkel (2a, 2b) und einen zwischen den beiden äußeren Schenkeln (2a, 2b) angeordneten inneren Schenkel (2c), wobei die drei Schenkel (2a, 2b, 2c) parallel zu einer Drehachse (T) der Mikroschwingstruktur (4) angeordnet sind; zumindest einen weiteren Schenkel (2'), der senkrecht zur Drehachse (T) angeordnet ist und die drei Schenkel (2a, 2b, 2c) verbindet, wobei die Erstreckung der Anbindungsstruktur (1) parallel zur Drehachse (T) zumindest das Zweieinhalbfache der Erstreckung der Anbindungsstruktur (1) senkrecht zur Drehachse (T) aufweist; und zumindest ein Widerstandselement (5a, 5b, 5c, 5d) zur Messung von Torsionen der Anbindungsstruktur (1), wobei das Widerstandselement (5a, 5b, 5c, 5d) im Bereich erhöhter mechanischer Spannung bei Torsion der Anbindungsstruktur (1) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandselement (5a, 5b, 5c, 5d) auf zumindest einem der äußeren Schenkel (2a, 2b) angeordnet ist und eine Zuführung (Z) zur Spannungsversorgung für das Widerstandselement (5a, 5b, 5c, 5d) auf dem inneren Schenkel (2c).
Patent DE-102010049032-B4 (DE)
Title: Steckerteil einer Ladesteckvorrichtung
Inventor: SOEFKER JOERG DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-10-21
Granted: 2012-06-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Steckerteil (1) einer Steckvorrichtung (2), insbesondere einer Ladesteckvorrichtung zum Verbinden einer Batterie eines Elektrofahrzeugs mit einer Stromquelle, mit einer Steckerseite (3), mit einer Leitungsanschlussseite (4) und mit mehreren, sich in Steckrichtung (S) erstreckenden Kontaktelementen (5), wobei die Kontaktelemente (5) ein erstes, stift- oder buchsenförmiges Ende (6) zur elektrisch leitenden Verbindung mit den korrespondierenden Enden (7) der Gegenkontaktelementen (8) eines zweiten Steckerteils (9) und ein zweites Ende (10) aufweisen, an dem jeweils eine elektrische Leitung (11) angeschlossen ist.  Das erfindungsgemäße Steckerteil (1) kann dadurch relativ geringe Abmessungen aufweisen, dass das zweite Ende (10) mindestens eines Kontaktelements (5) so ausgebildet ist, dass die elektrische Leitung (11) quer zur Längsrichtung des Kontaktelements (5) und damit auch quer zur Steckrichtung (S) der Steckvorrichtung (2) angeschlossen ist.
Patent DE-102010061163-B4 (DE)
Title: Luftfeder für Nutzfahrzeuge mit einem Rollbalg aus elastomerem Werkstoff, dessen Enden jeweils einen Befestigungswulst aufweisen
Inventor: STAHMER REINHARD
IPC: F16F9/05
Filed: 2010-12-10
Granted: 2019-04-11
Abstract: Luftfeder für Nutzfahrzeuge mit einem ersten Anschlussteil, insbesondere in Form eines Deckels, mit einem zweiten Anschlussteil in Form eines und Abrollkolbens (22) einem Rollbalg (20) aus elastomerem Werkstoff, dessen Enden jeweils einen Befestigungswulst (10) aufweisen, die mit je einem Wulstkern (11) verstärkt sind, wobei das eine Ende des Rollbalges (20) an dem ersten Anschlussteil und das andere Ende des Rollbalges (20) an dem Abrollkolben (22) dichtend angeordnet sind, wobei mindestens einer der beiden Wulstkerne (11) aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wulstkern (11) aus einem mehrfach gewickelten, flachen und mit einer Gummiummantelung (13) versehenen Profilstrang (12) aus glasfaserverstärktem Kunststoff besteht und die Glasfasern (15) in den randnahen Zonen des Profilstrangs (12) in Längsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102011009745-B4 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Nebenflüssigkeitsbehälter
Inventor: EBERHARDT AGNES
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-01-28
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen (1) für einen Nebenflüssigkeitsbehälter für ein KFZ, insbesondere für einen Harnstoffbehälter, mit einem Stutzengehäuse (9), da einen Mundlochstutzen (10) für ein Zapfventil (7) und einen Einfüllkanal (11) in den Behälter definiert, wobei innerhalb des Stutzengehäuses (9) eine Aufnahmestruktur für ein Zapfventil (7) vorgesehen ist. Innerhalb des Stutzengehäuses (9) wird wenigstens ein bereichsweise querschnittlich vergrößerter, kammerartig oder labyrinthärtig ausgebildeter Entlüftungspfad gebildet, der bei der Betankung eine Entlüftungsströmung parallel und entgegengesetzt zum Betankungsvolumenstrom durch das Stutzengehäuse (9) zulässt.
Patent DE-102011051731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines durch Schmelztauchbeschichten mit einer metallischen Schutzschicht versehenen Stahlflachprodukts
Inventor: BLUMENAU MARC
IPC: C22C38/02
Filed: 2011-07-11
Granted: 2013-01-24
Abstract: ukt werden eine optimale Benetzung und Haftung des Schmelztauchüberzugs durch eine Voroxidation in einem DFF-Vorwärmofen und eine Befeuchtung der Glühatmosphäre in einer Haltezone erzielt. Dazu wird zunächst das 550–850°C heiße Stahlflachprodukt in einem Voroxidationsabschnitt des DFF-Ofens innerhalb von 1–15 s einer oxidierenden durch Einblasen eines sauerstoffhaltigen Gasstroms in die Flamme eines Brenners eingebrachten Atmosphäre ausgesetzt, um auf seiner Oberfläche eine deckende FeO-Schicht zu bilden, wogegen außerhalb des Voroxidationsabschnitts im DFF-Ofen eine gegenüber der Stahloberfläche reduzierende oder neutrale Atmosphäre herrscht. Dann wird das derart auf eine Haltetemperatur von 600–1100°C aufgeheizte Stahlflachprodukt unter einer FeO reduzierenden Atmosphäre rekristallisierend geglüht, deren Taupunkt durch Feuchtigkeitszugabe bei –40°C bis +25°C gehalten wird, unter einer ≤ 100% N2 und einen Taupunkt von –80°C bis –25°C aufweisenden Atmosphäre auf eine Badeintrittstemperatur von 420–780°C abgekühlt und durch ein Schmelzenbad geleitet.
Patent DE-102011075635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Lenkwinkels eines Lenkrads und damit ausgestattetes Lenkstockmodul
Inventor: CODONESU SERGIO
IPC: B62D1/16
Filed: 2011-05-11
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Lenkwinkels eines Lenkrads mit einem Codeträger und wenigstens einer Abtasteinrichtung zur Abtastung eines auf dem Codeträger vorgesehenen Codes, wobei der Codeträger und die Abtasteinrichtung bei einer Änderung des Lenkwinkels relativ zueinander verdreht werden und die Abtasteinrichtung ein Ausgangssignal erzeugt, aus dem der Lenkwinkel ermittelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtasteinrichtung gegenüber dem ortsfesten Codeträger drehbar ist und drehfest mit dem Lenkrad oder der Lenksäule koppelbar ist, und dadurch, dass eine Auswerteelektronik zur Auswertung des Lenkwinkels aus dem von der Abtasteinrichtung bereitgestellten Ausgangssignal vorgesehen ist, wobei die Auswerteelektronik drehfest mit dem Lenkrad oder der Lenksäule koppelbar ist.
Patent DE-102011083885-B4 (DE)
Title: Radanordnung für eine Bodendüse eines Staubsaugers
Inventor: GOEPPNER THOMAS
IPC: A47L9/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2013-05-16
Abstract: Radanordnung (2) für eine Bodendüse eines Staubsaugers mit einer eine Nut (4) aufweisenden Achse (6) und einem an der Achse (6) angeordneten Rad (8) mit einem sich in die Nut (4) erstreckenden Rastelement (10), wobei das Rastelement (10) in einer radialen Richtung (12) nach außen aus der Nut (4) beweglich ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln eine Radanordnung (2) zur Verfügung zu stellen, die leicht demontierbar ist, sodass beispielsweise eine Verunreinigung eines Rades (8) oder einer Achse (6) leicht und ohne Aufwand wieder beseitigt werden kann. Weiter kann eine optisch gefällige, robuste und aus wenigen Komponenten bestehende Möglichkeit zur Verfügung gestellt werden, die Demontage eines Rades (6) ohne Werkzeug zu ermöglichen.
Patent DE-102011086563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Diffusionssperrschicht an einer Glasoberfläche und entsprechend behandeltes Glassubstrat
Inventor: KAPPERTZ OLIVER
IPC: C03C15/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Ausbildung einer Ionen-Diffusionssperrschicht in einer Oberfläche eines Glassubstrats mit den Verfahrensschritten:- Aufbringen einer Säure auf die Substratoberfläche (22) und- anschließende Temperaturbehandlung (24) der Substratoberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturbehandlung (24) auf eine Oberflächenschicht des Substrats gerichtet wird.
Patent DE-102011089143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgeräts in einer Startphase
Inventor: KNIES TOBIAS
IPC: F23N5/00
Filed: 2011-12-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgeräts in einer Startphase, wobei das Fahrzeugheizgerät (12) einen Brennerbereich, eine Brennstoffzuführanordnung (18) zum Zuführen von Brennstoff zu dem Brennerbereich, eine Verbrennungsluftzuführanordnung (22) zum Zuführen von Verbrennungsluft zu dem Brennerbereich, eine Wärmetauscheranordnung (26) zur Übertragung von Wärme auf ein flüssiges Wärmeträgermedium sowie einen Temperatursensor (32) umfasst, wobei die Startphase in eine Mehrzahl von Betriebsphasen („20”–„39”) unterteilt wird, wobei jede Betriebsphase („20”–„39”) wenigstens durch eine Betriebsphasen-Basisdauer und einen Betriebsphasen-Betriebsmodus wenigstens eines in seinem Betriebsmodus veränderbaren Heizgerätesystembereichs (18, 22) definiert ist, wobei in Zuordnung zu wenigstens einer Betriebsphase („30”) wenigstens ein von der durch den Temperatursensor (32) erfassten Temperatur abhängiger Phasendauerdehnungsfaktor vorgesehen ist und eine Betriebsphasendauer auf der Grundlage der Betriebsphasen-Basisdauer und des Phasendauerdehnungsfaktors bestimmt wird, wobei bei Bestimmung der Betriebsphasendauer auf der Grundlage der Betriebsphasen-Basisdauer und des Phasendauerdehnungsfaktors der Betriebsphasen-Betriebsmodus wenigstens eines Heizgerätesystembereichs (18, 22) für die wenigstens eine Betriebsphase („30”) nicht verändert wird.
Patent DE-102011107026-B4 (DE)
Title: Tauchausrüstung
Inventor: MEYER HEINZ-HERMANN
IPC: B63C11/02
Filed: 2011-07-09
Granted: 2021-09-30
Abstract: Tauchausrüstung, umfassend eine Druckluftflasche (1), welche mit einem Atemgerät in Verbindung steht, und eine aufblasbare Weste (2), über welche ein Auftrieb austarierbar ist, indem die Weste (2) im Normalbetrieb mit der Druckluftflasche (1) zum Aufblasen oder mit einem Auslass zum Ablassen von Luft verbindbar ist, wobei eine Kontrolleinrichtung (8) vorgesehen ist, welche über ein Steuerventil (23) in Abhängigkeit eines umgebenden Wasserdrucks aktivierbar ist und über eine Zeitkontrolleinheit (14) verfügt, welche nach Ablauf einer definierten Zeit und bei Ausbleiben einer Atemtätigkeit am Atemgerät in einen Notfallbetrieb überführt und ein Notfallventil (9) über eine Steuerleitung (12) ansteuert, das dabei die Weste (2) mit der Druckluftflasche (1) verbindet und damit ein Aufblasen der Weste (2) erzwingt, wobei ein Aufblasventil (3) und ein Ablassventil (4) vorgesehen sind, wobei das Aufblasventil (3) bei manueller Betätigung die Weste (2) mit der Druckluftflasche (1) und das Ablassventil (4) bei manueller Ansteuerung die Weste (2) mit einem Auslass verbindet, und wobei mindestens ein Regelventil vorgesehen ist, über dessen jeweilige Betätigung beim Tauchgang die Kontrolleinrichtung (8) und/oder das Steuerventil (23) beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Regelventil durch ein Sperrventil (27) gebildet ist, welches zwischen dem Steuerventil (23) und der Zeitkontrolleinheit (14) angeordnet ist, wobei das Sperrventil (27) in eine Sperrstellung bewegbar ist, in welcher eine Verbindung zwischen der Zeitkontrolleinheit (14) und dem Steuerventil (23) unterbrochen ist, wohingegen das Sperrventil (27) die Verbindung zwischen Zeitkontrolleinheit (14) und Steuerventil (23) in einer Grundstellung herstellt, in welche das Sperrventil (27) über eine mit einer Ablaufseite des Aufblasventils (3) verbundene Steuerleitung (29) überführbar ist.
Patent DE-102011119092-B4 (DE)
Title: Längsträger für eine Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOTTHELF MATTHIAS
IPC: B62D21/15
Filed: 2011-11-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Längsträger für eine Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs, welcher als einen Mantel (12) aufweisendes, in Richtung einer Längsachse (X) verlaufendes Hohlprofil (10) mit mindestens einer eine Materialschwächung bewirkenden Einrichtung (14, 16) ausgeführt ist, wobei das Hohlprofil (10) im Querschnitt eine durch mindestens einen Innensteg (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) gebildete Mehrkammerstruktur (20) aufweist, wobei die mindestens eine, eine Materialschwächung bewirkende Einrichtung (14, 16) als an dem mindestens einen Innensteg (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) eingebrachte Aussparung (14.1, 14.2, 14.3, 14.4) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere, eine Materialschwächung bewirkende Einrichtung (16) als Sicke ausgeführt ist, welche in Richtung einer Querachse (Y) und/oder Hochachse (Z) in mindestens eine Mantelfläche (12) des in Richtung der Längsachse (X) verlaufenden Hohlprofils (10) eingebracht ist, wobei die mindestens eine Sicke (16) an einem Eckbereich überlappend in zwei benachbarte Mantelflächen (12) eingebracht ist.