baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128219-B3 (DE)
Title: System mit mehreren als Blockchain organisierten Systemteilnehmern und mit Blockchain-Umschaltung
Inventor: METZGER ALEXANDER
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-11-12
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) mit mehreren Systemteilnehmern (22), das zur Bearbeitung eines Werkstücks (11) eingerichtet ist. Die für den aktuellen Betrieb verwendeten Systemteilnehmer (22) bilden eine aktuell verwendete Blockchain (33). Eine Steuereinrichtung (32) ist vorhanden, die dazu eingerichtet ist, eine vorhandene weitere Blockchain, die eine Stand-by-Blockchain (33) bildet, zu ändern oder zu erzeugen. Dabei können Blöcke (34) in der Stand-by-Blockchain (33) gelöscht und/oder hinzugefügt und/oder verändert werden. Nach dem vollständigen Erzeugen der Stand-by-Blockchain (33) entsprechend dem Blockchain-Prinzip - einschließlich einer entsprechenden Verschlüsselung bzw. Verifizierung - wird zu einem Umschaltzeitpunkt das Umschalten zwischen den beiden vorhandenen Blockchains veranlasst, so dass die bisher verwendete Blockchain (26) zur Stand-by-Blockchain (33) wird und umgekehrt. Auf diese Weise kann der Betrieb des Systems (10) unterbrechungsfrei optimiert werden und dennoch eine hohe Sicherheit gegen Manipulation bereitstellen.
Patent DE-102018205306-B3 (DE)
Title: Orthesen- oder Prothesen-System und Verfahren zur Orthesen- oder Prothesensteuerung oder -regelung
Inventor: RYSCHKA MARTIN
IPC: A61N1/18
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-07-18
Abstract: Ein Orthesen- oder Prothesen-System weist wenigstens eine Orthese oder Prothese, wenigstens ein Paar von Elektroden, welche zur Kontaktierung des Körpers des Nutzers der Orthese oder Prothese vorgesehen sind, zur Erfassung muskelbezogener Signale, wenigstens eine Auswerteeinheit für von dem wenigstens einen Elektrodenpaar erfasste muskelbezogene Signale, wenigstens einen Aktor zur Bewegung der wenigstens einen Orthese oder Prothese und wenigstens eine Steuereinheit zur Steuerung des wenigstens einen Aktors auf.Das wenigstens eine Elektrodenpaar ist dazu eingerichtet, wenigstens ein erstes muskelbezogenes Signal unter Verwendung einer ersten Messfrequenz und ein zweites muskelbezogenes Signal unter Verwendung einer zweiten Messfrequenz zu erfassen. Außerdem ist die wenigstens eine Auswerteeinheit dazu eingerichtet, eine Phase des ersten Signals und eine Phase des zweiten Signals auszuwerten.Die muskelbezogenen Signale können Bioimpedanzsignale sein. Mit dem System kann zwischen Muskelkontraktionen und Störsignalen unterschieden werden.
Patent DE-102019126287-B3 (DE)
Title: Fluidtank zur Integration in eine Struktur eines unbemannten Fluggeräts
Inventor: SANZ LOPEZ BORJA
IPC: B64C3/34
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Es wird ein Fluidtank zur Integration in eine Struktur eines unbemannten Fluggeräts vorgeschlagen, aufweisend eine Hülle mit einer ersten Axialwandung, einer entgegengesetzt angeordneten zweiten Axialwandung, einer Oberseite, einer Unterseite und einem umschlossenen Innenraum, mindestens eine Aufnahmekammer in dem Innenraum zum Lagern von Fluid, und eine an der Unterseite angeordnete Sammelkammer, die mit der mindestens einen Aufnahmekammer in Fluidverbindung steht. Die Sammelkammer weist eine Bodenfläche auf, durch die sich ein Ablauf erstreckt, wobei eine Deckfläche oberhalb der Bodenfläche angeordnet ist und zumindest einen Abschnitt der Sammelkammer überdeckt. An einer Oberseite der Sammelkammer könnte mindestens eine Strömungsöffnung angeordnet sein, die das Austreten von Gasblasen in Richtung der Oberseite des Fluidtanks erlaubt.
Patent DE-102019202817-B3 (DE)
Title: Schnecke eines Schneckengetriebes sowie elektromechanische Einheit
Inventor: HENZ MANUEL
IPC: H02K9/04
Filed: 2019-03-01
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in einer Welle 22 eines elektromechanischen Energiewandlers 20 befestigbare Schnecke 10 eines Schneckengetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke 10 ein Lager 16 umfasst oder die Schnecke 10, insbesondere eine Stirnfläche 14 der Schnecke 10, ein Lager 16 mit ausbildet. Ferner betrifft die Erfindung eine elektromechanische Einheit mit einer solchen Schnecke.
Patent DE-102020110248-B3 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder mit einer als Zugfeder wirkenden Druckfeder
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: F16D65/28
Filed: 2020-04-15
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federspeicherbremszylinder (200) für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens Folgendes: Ein Gehäuse (12), eine mit einem Kolben (23) und/oder mit einer flexiblen Membrane (21) verbundene, im oder am Gehäuse (12) geführte Kolbenstange (20) zur Betätigung eines Bremsmechanismus, wenigstens eine Speicherfeder (22), welche einerseits mit der Kolbenstange (20) und andererseits mit dem Gehäuse (12) in Wirkverbindung steht, ein über wenigstens einen Druckmittelanschluss (14) mit Druckmittel belastbarer und von Druckmittel entlastbarer Druckraum (26), welcher zwischen dem Kolben (23) und/oder der Membrane (21) und dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, wobei durch Belastung des Druckraums (26) mit Druckmittel die Speicherfeder (22) gespannt und die Kolbenstange (20) in eine Lösestellung gebracht wird und durch Entlastung des Druckraums (26) von Druckmittel die Speicherfeder (22) entspannt und die Kolbenstange (20) in eine Zuspannstellung gebracht wird, wobei die die Speicherfeder (22) in dem Druckraum (26) angeordnet ist. Die Erfindung sieht vor, dass die wenigstens eine Speicherfeder als Druck-Schraubenfeder (22) mit Federwindungen ausgebildet ist, wobei das erste Ende (28) der Druck-Schraubenfeder (22) mit der Kolbenstange (20) und das zweite Ende (29) mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, und wobei die Druck-Schraubenfeder (22) derart in den Federspeicherzylinder (200) eingebaut ist, dass sich die Druck-Schraubenfeder (22) in einem umgestülpten gespannten Zustand (L1,2) einer Mehrzahl von umgestülpten gespannten Zuständen befindet, wenn sich die Kolbenstange (20) in der Lösestellung befindet, und dabei als Zugfeder wirkend auf die Kolbenstange (20) eine in Zuspannstellung gerichtete Kraft ausübt.
Patent DE-102020202805-B3 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PIEPER ANDREAS
IPC: B60N2/433
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Kraftfahrzeugsitz (1), der ein Sitzteil (4) aufweist, das derart verschwenkbar an einem Sitzgestell (3) gelagert ist, dass es von einer abgelegten Gebrauchsposition in eine aufgestellte Nicht-Gebrauchsposition und zurück verschwenkbar ist, mit einem verlagerbaren Arretierhaken (10), durch welchen das Sitzteil (4) in der Gebrauchsposition durch Hintergreifen eines Arretierbolzens (22) lösbar arretierbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Arretierhaken (10) eine Kulissenkontur aufweist, entlang welcher der Arretierbolzen (22) beim Verlagern des Sitzteils (4) aus der Gebrauchsposition in Richtung der Nicht-Gebrauchsposition entlang gleitet, dass der Arretierhaken (10) einen selbsthemmenden Endanschlag (16) für den Arretierbolzen (22) aufweist, und dass der Arretierhaken (10) einen das Sitzteil (4) in der Gebrauchsposition haltenden und unter elastischer Verformung durch den Arretierbolzen (22) überwindbaren Arretiervorsprung (19) aufweist.
Patent DE-102021102266-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Geräuschreduktion einer drehstromgetriebenen elektrischen Maschine
Inventor: NÄGELKRÄMER JAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Geräuschreduktion einer drehstromgetriebenen elektrischen Maschine (1), aufweisend die folgenden Schritte:a. von der elektrischen Maschine (1), Erfassen des Winkelzustands (2) ihres Rotors (3);b. Berechnen einer Referenzfrequenz (4,5,6) auf Basis des erfassten Winkelzustands (2);c. Bilden des Sinuswerts (7) und des Cosinuswerts (8) von der berechneten Referenzfrequenz (4,5,6);d. Filtern des gebildeten Sinuswerts (7) und Cosinuswerts (8) mittels einer Sekundärstrecke (9), wobei von der Sekundärstrecke (9) mittels einer Übertragungsfunktion die Steuerstrecke (10) zur elektrischen Maschine (1) modelliert ist, und damit Bilden eines Referenzsignalvektors (11);e. an der elektrischen Maschine (1), Erfassen einer schallbezogenen Rückführgröße (12);f. Bilden eines Gewichtungsvektors (13) auf Basis der erfassten Rückführgröße (12) und des gebildeten Referenzsignalvektors (11);g. Bilden eines Überlagerungssignals (14,15,16) aus der Summe des mit dem Gewichtungsvektor (13) gewichteten Sinuswerts (7) und Cosinuswerts (8); undh. Aufgeben des Überlagerungssignals (14,15,16) auf die Stellgröße (19) der elektrischen Maschine (1).Hier ist ein Verfahren zur Geräuschreduktion einer drehstromgetriebenen Maschine vorgeschlagen, bei welchem bereits die Verursachung von solchen störenden Geräuschen bei der Anregung des Rotors beziehungsweise Stators reduzierbar ist.
Patent DE-4134821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenpressen dünnwandiger zylinderförmiger Hohlkörper aus Blech, vorzugsweise von Getränkedosen
Inventor: LOTH RAINER
IPC: B30B9/32
Filed: 1991-10-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenpressen dünnwandiger zylinderförmiger Hohlkörper aus Blech, vorzugsweise von Getränkedosen, bestehend aus einer in ihrem oberen Teil angeordneten Dosenleiteinrichtung (40) und in ihrem unteren Teil angeordneten Dosenquetscheinrichtung (41), wobei die Dosenleiteinrichtung (40) aus einer hinter einer kreisrunden Doseneinführöffnung (23) angeordneten, leicht in Richtung derselben geneigten, U-förmigen, dem Dosendurchmesser angepaßten, in etwa der Länge einer Dose (46) entsprechenden, an einem der Schenkel etwa auf halber Länge und in der Höhe der Dosenberührungslinie einen Sensor (25) aufweisenden Dosenführungsrinne (24) sowie einem parallel zu derselben verlaufenden Dosenabdeckkanal (29) besteht, wobei sich an das leicht erhöhte Ende (32) der Dosenführungsrinne (24) lückenlos ein unter einem Winkel α von ca. 45 Grad geneigter, unteren Endes einen weiteren Sensor (34) aufweisender Doseneinlaufkanal (26) gleichen U-förmigen Querschnittes und etwa halber Länge anschließt und daß die Dosenquetscheinrichtung (41) – unteren Endes in ein aus flexiblem Material bestehendes Auffangbehältnis (44) mündend – aus einer an ihrer unteren schmalen...
Patent DE-4325304-B4 (DE)
Title: Stützscheibenlager und Lagerung für einen Offenend-Spinnrotor
Inventor: BEITZINGER KURT
IPC: D01H4/12
Filed: 1993-07-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Stützscheibenlager
für eine
Offenend-Spinnmaschine mit einer in einer Hülse (143) gelagerten Welle
(141), wobei die Welle (141) an ihren beiden die Hülse (143) überragenden
Enden Aufnahmen (142) für Stützscheiben
(13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (143) eine äußere Umfangsfläche und
ein radial an der Hülse
(143) angeordnetes Befestigungsmittel (9) zur zentrierten Aufnahme
des Stützscheibenlagers
(14) über die
Umfangsfläche
und mit dem Befestigungsmittel (9) in einem Lagerbock (11) aufweist.
Patent DE-4405311-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Massenausgleich
IPC: F02B1/04
Filed: 1994-02-19
Granted: 2006-03-02
Abstract: Brennkraftmaschine
mit diskontinuierlicher innerer Verbrennung, bei der in einer ringförmigen Brennkammer
(2) eine auf einem Brennerrotor (4) befindliche Brennerschaufel
(6) und in einer parallel liegenden ringförmigen Ladekammer (1) eine
auf einem Laderotor (3) befindliche Ladeschaufel (5) umläuft, wobei
beide Ringkammern (1 und 2) durch eine Sperrscheibe (10) an einer Stelle
des Umfanges unterteilt sind und die Sperrscheibe (10) ein Schaufeltor
(11) für
den synchronisierten Durchlass der Brennerschaufel (6) und der Ladeschaufel
(5) hat, wobei die Sperrscheibe (10) durch ein Synchrongetriebe (16)
mit synchroner Drehzahl zur Brennerschaufel (6) und zur Ladeschaufel
(5) umläuft
und dabei die in beiden Ringkammern (1 und 2) befindlichen Gasvolumina
durch Verdrängung
angesaugt, verdichtet bzw. entspannt (verbrannt) werden, wobei über die
Ladekammer (1) mit Hilfe einer Einlassöffnung (7) ein Luft/Brennstoffluftgemisch
angesaugt und verdichtet wird, welches über ein Ladeventil (9) in die Brennkammer
(2) entlassen wird, wobei in die verdichtete Luft Brennstoff über eine
Einspritzpumpe (13) eingespritzt wird...
Patent DE-10009278-B4 (DE)
Title: Motorwasserfahrzeug
Inventor: GRIMMEISEN ANDREA
IPC: B63B35/73
Filed: 2000-02-28
Granted: 2008-08-14
Abstract: Motorwasserfahrzeug
mit einem Fahrzeugrumpf, auf dem der Benutzer aufliegt oder sich aufstellt
mit einem im Fahrzeugrumpf verlaufenden Strömungskanal mit einer motorgetriebenen
Wasserschraube, wobei der Elektromotor und die Batterien sowie das
Steuergerät
für den
Elektromotor im Fahrzeugrumpf untergebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
Wasserschraube (2), Elektromotor (1, 3) und Steuergerät (4) als
Unterwasser-Antriebs-Einheit ausgebildet und die Wasserschraube
(2) und der Elektromotor (1, 3) im Strömungskanal (8) untergebracht
sind, und  dass mit dem Fahrzeugrumpf (10) ein Stator (1) ortsfest verbunden
ist, der in Strömungsrichtung
nach der Wasserschraube (2) angeordnet ist.
Patent DE-10021232-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/62
Filed: 2000-04-29
Granted: 2014-05-15
Abstract: Zugfahrzeugseitige Zugpartie (10) einer Anhängerkupplung zum Ankuppeln eines Anhängers an ein Zugfahrzeug, mit einem Kupplungs-Kugelkopf (12) zum abgestützten Halten einer Anhängepartie (40) des Anhängers, wobei der Kugelkopf (12) im angekuppelten Zustand in eine den Kugelkopf (12) zumindest teilweise umschließende Ausnehmung (43) der Anhängepartie (40) eingreift, wobei am Kugelkopf (12) zumindest ein erster elektrischer Versorgerkontakt (22) und ein von dem ersten Versorgerkontakt (22) elektrisch isolierter zweiter elektrischer Versorgerkontakt (24) angeordnet sind, die jeweils einem Verbraucherkontakt (53, 55) an der Anhängepartie (40) zugeordnet sind, und wobei die Zugpartie (10) Verbindungsmittel (30, 31) zum Verbinden des ersten und des zweiten Versorgerkontaktes (22, 24) mit dem elektrischen Zugfahrzeug-Bordnetz (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen insbesondere als Funksender, als Infrarotsender, als Induktionssender oder als Radarsender ausgestalteten Sender (70) zur Übertragung von elektro-magnetischen Steuersignalen an den Anhänger aufweist.
Patent DE-10022266-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Verschließen eines Hohlraums für Mikrobauelemente oder Mikrosysteme und entsprechendes Mikrobauelement
Inventor: MAIER-SCHNEIDER DIETER
IPC: B81C1/00
Filed: 2000-05-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen und Verschließen
eines Hohlraumes (34) für
Mikrobauelemente oder Mikrosysteme, bei dem folgende Schritte ausgeführt werden:  auf
der Oberfläche
eines Substrats (12) wird eine Opferschicht (14) abgeschieden,  auf
der Oberfläche
der Opferschicht (14) wird eine substratnahe Deckelschicht (16)
abgeschieden,  in die substratnahe Deckelschicht (16) wird mindestens eine
substratnahe Durchgangsöffnung
(18 bis 22) eingebracht,  auf die Oberfläche der so geschaffenen Schichtanordnung wird
eine Zwischenschicht (24) abgeschieden,  auf der Oberfläche der
Zwischenschicht (24) wird eine substratferne Deckelschicht (26)
abgeschieden,  in die substratferne Deckelschicht (26) wird
mit seitlichem Versatz (V) zu der substratnahen Durchgangsöffnung (18) mindestens
eine substratferne Durchgangsöffnung
(28 bis 32) eingebracht,  in einem Ätzprozess werden zumindest
Bereiche der Zwischenschicht (24) zur Schaffung eines zur Opferschicht (14)
führenden Ätzkanals
(112) und zumindest Bereiche der Opferschicht (14) zur Freilegung
des Hohlraumes (34) entfernt, und  nach dem Ätzprozess wird eine Verschlussschicht
(50) aus einem...
Patent DE-10043888-B4 (DE)
Title: Kabel, insbesondere Streamer, mit mehreren einen perlenschnurartigen Schwimmer bildenden Kammern und Werkzeuge zum Befüllen, Entgasen oder gegenseitigen Verbinden der Kammern des Kabels
Inventor: VIGNAUX JEAN-JACQUES
IPC: G01V1/38
Filed: 2000-09-06
Granted: 2011-04-21
Abstract: Meereskabel, mit  – mehreren einen perlenschnurartigen Schwimmer bildenden Kammern (A, B),  – Mitteln (10, 18), die die Befüllung und die Entgasung der Kammern (A, B) ermöglichen, und  – Mitteln (10, 18), die die Herstellung einer Verbindung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Kammern (A, B) ermöglichen,  wobei die Mittel zur Befüllung und Entgasung der Kammern (A, B) eine Zugriffsöffnung (10) aufweisen, die sich zwischen den zwei aufeinanderfolgenden Kammern (A, B) befindet und die über jeweils einen Verbindungsdurchlass (11A, 11B) mit jeweils einer der beiden Kammern (A, B) verbunden ist,  wobei ferner die Herstellung der Verbindung zwischen den Kammern (A, B) und der Zugriffsöffnung (10) durch zwei Ventilmechanismen (12A, 12B) gesteuert wird, die jeweils einen Verschluss (13A, 13B), der durch Federmittel (14A, 14B) gegen eine Verbindungsöffnung des jeweiligen Verbindungsdurchlasses (11A, 11B) gedrückt wird, sowie einen Führungsstift (17A, 17B) umfassen, wobei sich der Führungsstift (17A, 17B), wenn der Verschluss...
Patent DE-10051177-B4 (DE)
Title: Turbinenbetriebene Staubsaugerdüse
Inventor: ALLGEIER DAVID M J
IPC: A47L9/04
Filed: 2000-10-16
Granted: 2013-08-01
Abstract: Saugreinigungsdüse (1), umfassend: einen Düsenkörper (2, 4) mit einer länglichen Umwälzkammer (202), die eine Saugeinlaßöffnung (168) aufweist; einen Umwälzer (6), der in der Umwälzkammer (202) angeordnet ist, so daß sich der Umwälzer (6) zum Umwälzen einer zu reinigenden Oberfläche teilweise durch die Saugeinlaßöffnung (168) erstreckt; ein sich seitwärts erstreckendes Rohr (200), das sich parallel und in der Nähe der Umwälzkammer (202) erstreckt; einen Umwälzerauslass (194), der in dem sich seitwärts erstreckenden Rohr (200) vorgesehen und mit ihm verbunden ist, wodurch auf das sich seitwärts erstreckende Rohr (200) über den Umwälzerauslass (194) eine Saugwirkung ausgeübt wird; und einen Turbinenrotor (8), der betriebsmäßig mit dem Umwälzer (6) zum drehbaren Antrieb des Umwälzers (6) verbunden ist; wobei das sich seitwärts erstreckende Rohr (200) durch ein Paar von im allgemeinen vertikalen Wänden (204, 206) definiert ist, die durch eine obere Wand (208) verbunden sind; wobei eine erste der vertikalen Wände (204, 206) das sich seitwärts erstreckende Rohr (200) von der Umwälzkammer (202) trennt und eine zweite der vertikalen Wände (204, 206) entfernt von der Umwälzkammer (202) angeordnet ist; wobei der Umwälzerauslass (194) in der zweiten Wand (206) angeordnet ist und wobei der Umwälzerauslass (194) so angeordnet ist, dass er einen Luftstrom erzeugt, um den Rotor (8) zu drehen.
Patent DE-10106020-B4 (DE)
Title: Halterung für Leitungen, insbesondere Rohre
Inventor: DEUTSCH JUERGEN
IPC: F16L3/10
Filed: 2001-02-09
Granted: 2009-08-06
Abstract: Halterung für Leitungen, insbesondere Rohre (9), mit einer Schelle (8), einem Befestigungsbolzen (3) und mit einem Halter (4) für die Festlegung der Schelle (8) an dem Befestigungsbolzen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (4) im wesentlichen aus einem elastischen Verbindungsstück (5) besteht, das am Befestigungsbolzen (3) befestigt ist und die Schelle (8) durch seitliches Verschieben von dem Verbindungsstück (5) lösbar ist.
Patent DE-10119130-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines losen Gegenstands wie Markenemblem, Kennzeichenschild, Zierleiste oder dergleichen an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: CONRADT ROLF
IPC: B60R13/04
Filed: 2001-04-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Befestigungsanordnung eines losen Gegenstands wie Markenemblem, Kennzeichenschild, Zierleiste oder dergleichen an einer Fahrzeugkarosserie, wobei ein Teil von dieser mit wenigstens einer Aufnahmetülle aus Kunststoff versehen ist, in die ein seinerseits den Gegenstand haltender Befestigungsstift reibschlüssig eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmetülle (4) von einer mit dem Karosserieteil (klappbare Haube 1) verbundenen Einniethülse (3) aufgenommen ist, an deren Innenwandung (3') eine zumindest abschnittsweise umlaufende, radial gerichtete Stützschulter (3'') ausgebildet ist, deren lichte Weite derart bemessen ist, dass bei eingeführtem Befestigungsstift (5) sich an der Aufnahmetülle eine radial nach außen gerichtete Erweiterung (4') ausbildet, welche die Stützschulter (3'') formschlüssig hintergreift.
Patent DE-10136200-B4 (DE)
Inventor: KNAUF ALFONS JEAN
IPC: F16B35/04
Filed: 2001-07-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: The fixing screw (7) has a screw shaft (11), on which there is a locking thread (12) between the screw head (10) and the fixing thread (9). The inner diameter of the locking thread is greater than the outer diameter of the fixing thread and also greater than the diameter of the screw shaft. The fixing thread may be for wood or metal. The locking thread is for metal and is screwed through the sheet so that the fixing screw can turn on it
Patent DE-10136503-B4 (DE)
Title: Abtastverstärkerschaltung und Ausgabedatenverstärker eines Halbleiterbauelementes
Inventor: LIM JONG-HYOUNG
IPC: G11C16/06
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Integrierte
Abtastverstärkerschaltung mit  – einem
Paar von Eingangs-Differenzsignalleitungen (IN, INB) und einem Paar
von Ausgangs-Differenzsignalleitungen (CSAO, CSAOB) und  – einem
Stromverstärker
(110) mit einer elektrisch an das Paar von Eingangs-Differenzsignalleitungen
gekoppelten Eingangsstufe und einer elektrisch an das Paar von Ausgangs-Differenzsignalleitungen
gekoppelten Ausgangsstufe, wobei die Eingangsstufe und/oder die
Ausgangsstufe des Stromverstärkers
(110) auf ein erstes Steuersignal (XCON) ansprechen, welches die
Verstärkung
des Stromverstärkers
verringert, wenn es wirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Eingangsstufe
eine Lastschaltung (112) aufweist, die elektrisch an das Paar von
Eingangs-Differenzsignalleitungen und eine erste Referenzsignalleitung
gekoppelt ist und auf das erste Steuersignal und ein zweites Steuersignal (READB)
anspricht, wobei während
eines Abtast- und Verstärkungszeitintervalls
die  Impedanz einer von der Lastschaltung bereitgestellten Last für das Paar
von Eingangs-Differenzsignalleitungen von einem Pegel, wenn das
zweite Steuersignal wirkt und das erste Steuersignal nicht wirkt,
auf einen demgegenüber
höheren
Pegel ansteigt, wenn das erste und das zweite Steuersignal...
Patent DE-10149121-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierender Stoßfänger
Inventor: RATHJE KLAUS
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Energieabsorbierender
Stoßfänger (2)
mit unter einer verbiegbaren Außenhaut
bzw. -schale (4) angeordnetem, die Außenhaut nachgiebig abstützendem
Strukturteil (6), welches mit vom Querschnitt der Außenhaut
bzw. -schale abweichendem Querschnitt aus verformbarem und energieabsorbierend
komprimierbaren Schaumstoff mit energieabsorbierend stauchbarer
Raumgitterstruktur ausgebildet und zwischen einer Aufprall- bzw. Kontaktzone
der Außenhaut
bzw. -schale und einer davon abgewandten Rückseite des Stoßfängers angeordnet
ist, die auf einem Biegeträger
(1) aufliegt, der erst bei einer einen Schwellwert übersteigenden
Aufprallenergie inelastisch nachgibt und ein maximales Verformungsmaß des Strukturteiles
(6) bei Beaufschlagung einer vorgegebenen Kontaktfläche erst
bei einer diesen Schwellwert übersteigenden
Aufprallenergie aufgezehrt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an
der Rückseite
ein nach Art eines Flachbandes ausgebildetes Verstärkungs-Innenteil
(3) angeordnet ist, das unmittelbar oder über verbiegbare Halterelemente
(5) mit der Außenhaut
bzw. -schale (4) verbunden ist und kleinflächig auf die Außenseite
des Stoßfängers (2) einwirkende
Kollisionskräfte
großflächig auf
den Biegeträger
(1) abträgt.
Patent DE-10159120-B4 (DE)
Title: Steroidhormonhaltige transdermale therapeutische Systeme enthaltend Propylenglycolmonocaprylat und seine Verwendung
Inventor: THEOBALD FRANK
IPC: A61K31/569
Filed: 2001-12-01
Granted: 2006-08-17
Abstract: Transdermales
therapeutisches System enthaltend eine wirkstoffhaltige Matrix,
dadurch gekennzeichnet, dass die wirkstoffhaltige Matrix ein Polymer, mindestens
ein Steroidhormon und Propylenglykolmonocaprylat als Penetrationsbeschleuniger
enthält.