baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102081-U1 (DE)
Title: Von der Kurbelwelle einer Stanzmaschine angetriebener Generator
IPC: B21D28/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Von der Kurbelwelle einer Stanzmaschine betriebener Generator, wobei ein Motor (2) mit einer Riemenscheibe (3) verbunden ist, die durch eine Getriebewelle (4) mit einem Ritzel (5) verbunden ist, das mit einem Zahnrad (6) in Eingriff steht, wobei das Zahnrad (6) mit einer Kurbelwelle (7) verbunden ist, die in der Mitte eine Mitnahmestange (8) besitzt, die am unteren Ende mit einem Schieber (9) verbunden ist, wobei auf der Unterseite des Schiebers (9) ein Stempel (10) angeordnet ist und unter dem Stempel (10) auf dem Maschinenbett (12) eine Matrize (11) befestigt ist, wobei an den beiden Enden der Kurbelwelle (7) eine Kupplung (13) und ein Arretierer (14) vorgesehen sind, wobei die Kurbelwelle (7) am vorderen Ende mit einer Riemenscheibe (16) verbunden ist, die durch den Riemen (17) eine kleine Riemenscheibe (19) eines Beschleunigers (18) mitdrehen kann, der mit einem Generator (20) verbunden ist, wobei, wenn die Kurbelwelle (7) gedreht wird, eine Stanzbewegung...
Patent DE-202012103259-U1 (DE)
Title: Verkehrsleiteinrichtung
IPC: E01F9/594
Filed: 2012-08-28
Abstract: Verkehrsleiteinrichtung mit einem langgestreckten Element (10) zur Bildung eines Bodenmarkierungsstreifens, und mit einem Haltebügel (28) zum Verbinden des Elements (10) mit einer seitlich neben dem Element (10) angeordneten Fußplatte (20), wobei der Haltebügel (30) einen Steckansatz (30) zum Einstecken in eine vertikale Steckaufnahme (26) der Fußplatte (20) aufweist.
Patent DE-202013005017-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur einer Kühlvorrichtung
IPC: F16B29/00
Filed: 2013-05-30
Abstract: Befestigungsstruktur einer Kühlvorrichtung, die auf einem Substrat (20) angeordnet ist, auf dem eine Wärmequelle (21) liegt, umfassend eine Kühleinheit (22), die auf der der Wärmequelle (21) abgewandten Seite des Substrats (20) liegt und mindestens einen Vorsprung (221) aufweist, mindestens ein Klemmelement (23), das an dem Substrat (20) befestigt ist und mindestens eine Öffnung (2321) und mindestens ein Loch (2311) aufweist, wobei der Vorsprung (221) in die Öffnung (2321) einragen kann, und mindestens ein Befestigungselement (24), das ein Federelement (25) aufweist und durch das Loch (2311) geführt wird, um das Klemmelement (23) an dem Substrat (20) zu befestigen.
Patent DE-202013005778-U1 (DE)
Title: Diffusionsdichte Verbundabdichtung
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-06-27
Abstract: Diffusionsdichte Verbundabdichtung (1a–b) mit einer außenliegenden ersten thermoplastischen Kunststofflage (2) aus Polyethylen (PE) oder Polyethylenterephthalat (PET), einer feuchtigkeitsundurchlässigen und/oder dampfsperrenden Sperrlage aus Aluminium (4), und einer zweiten thermoplastischen Kunststofflage (6) aus Polyethylen (PE) oder Polyethylenterephthalat (PET), wobei zwischen der Sperrlage (4) und der ersten Kunststofflage (2) und/oder zwischen der Sperrlage (4) und der zweiten Kunststofflage (6) eine dritte Kunststofflage (8) aus Polyethylen angeordnet ist, die bei der Herstellung in flüssiger Form aufgebracht wird, und/oder wobei die erste Kunststofflage (2) und/oder die zweite Kunststofflage (6) aus Polyethylen ausgebildet ist und bei der Herstellung in flüssiger Form aufgebracht wird.
Patent DE-202013006746-U1 (DE)
Title: Drahtkernbürste mit mehreren Schlaufen aus einem einzigen Filament
IPC: A46B3/18
Filed: 2013-07-29
Abstract: Drahtkernbürste mit einer Seele aus mindestens zwei miteinander verdrillten Drähten (Drahtschenkel) zwischen denen eine Vielzahl aus Filament (Filament: Weite Definition) bestehender Auftragsorgane geklemmt gehalten werden, die jeweils die Gestalt einer (vollständig in sich geschlossenen) Schlaufe aufweisen (deren Ende beide fest mit der Drahtseele verbunden sind), dadurch gekennzeichnet, dass alle eine Schlaufe bildenden Auftragsorgane aus einen einzigen Filament bestehen, das in einem Stück zwischen den miteinander verdrillten Drähten eingeklemmt ist.
Patent DE-202013007470-U1 (DE)
Title: Demonstrationsmodell für den Beweis des Satzes von Pythagoras als Lehrmittel
IPC: G09B1/02
Filed: 2013-08-20
Abstract: Demonstrationsmodell für den Beweis des Satzes von Pythagoras gekennzeichnet dadurch, dass in einer Platte ein quadratisches Feld leicht vertieft eingelassen ist, dergestalt dass darin die Plättchen gemäß der Beschreibung – ein mit c2 bezeichnetes Quadrat und 4 dazu passende, untereinander gleiche rechtwinklige Dreiecke – passend eingelegt werden können und dass nach Herausnahme dieses quadratischen Plättchens sowie Umordnen der Dreiecke gemäß der Beschreibung die quadratischen Plättchen a2 und b2 eingefügt werden können.
Patent DE-202013012510-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Inhalten für einen Interessenpunkt
IPC: G09G5/40
Filed: 2013-06-05
Abstract: System zur Bereitstellung von Inhalt für einen Interessenpunkt, wobei das System Folgendes umfasst: Einen oder mehrere Prozessoren, und ein maschinenlesbares Medium, das darin gespeicherte Anweisungen umfasst, die, wenn sie von den Prozessoren ausgeführt werden, die Prozessoren dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: Bereitstellung eines oder mehrerer zweidimensionaler Inhaltselemente zur Anzeige auf einer Benutzeroberfläche eines elektronischen Gerätes, wobei jedes der einen oder mehreren zweidimensionalen Inhaltselemente einen entsprechenden Interessenpunkt darstellt; Empfang einer Benutzerauswahl des zumindest einen der zweidimensionalen Inhaltselemente; als Reaktion auf die Benutzerauswahl des einen oder der mehreren zweidimensionalen Inhaltselemente, Bereitstellung eines dreidimensionalen Inhaltselementes zur Anzeige, wobei das dreidimensionale Inhaltselement einem Interessenpunkt entspricht, der durch das ausgewählte zweidimensionale Inhaltselement repräsentiert wird; Empfang einer Benutzerinteraktion in Bezug auf das dreidimensionale Inhaltselement; und Anpassung der Anzeige des dreidimensionalen Inhaltselementes, basierend auf eine Art der Interaktion des Benutzers.
Patent DE-202013012716-U1 (DE)
Title: Brennstoffzumesseinrichtung
IPC: F02M63/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Brennstoffzumesseinrichtung für eine selbstzündende, luftverdichtende Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffpumpe (6) zur Förderung eines Kraftstoffes, wobei der Kraftstoff einem Tank entnehmbar und über eine Hochdruckpumpe (7) einem Einspritzsystem (10) der Brennkraftmaschine zuführbar ist und wobei das Einspritzsystem (10) eine von einem Druck- und Bypassventil (8) gesteuerte Rückführleitung (11) aufweist, über die im Einspritzsystem (10) überschüssiger Kraftstoff rückführbar ist, wobei der Tank als Druckmischbehälter (12) mit einem Dampfdruckpufferraum zur Aufnahme eines ersten Kraftstoffes wie Dieselkraftstoff, Rapsöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl, Palmöl oder Fetten und eines weiteren Kraftstoffes wie ein Liquified-Petroleum-Gas (LPG)-Kraftstoff ausgebildet ist und dem Druckmischbehälter (12) als Tank über ein Entnahmeventil (5) ein aus dem ersten Kraftstoff und dem zweiten Kraftstoff gebildetes, unter Druck stehendes Kraftstoffgemisch entnehmbar und über die als Druckerhöhungspumpe ausgebildete Kraftstoffpumpe (6) der Hochdruckpumpe (7) und über eine Kraftstoffleitung (24) einem Common-Rail-Rohr (9) des Einspritzsystems (10) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kraftstoffpumpe (6) und der Hochdruckpumpe (7) über eine Abzweigleitung (14) das Kraftstoffgemisch unter Umgehung der Hochdruckpumpe (7) einer pneumatisch oder hydraulisch antreibbaren Hochdruckerhöhungspumpe (15) zuführbar und von der Hochdruckerhöhungspumpe (15) über eine Hochdruckkraftstoffleitung (16) und über ein Rückschlagventil (17) dem Common-Rail-Rohr (9) des Einspritzsystems zuführbar ist, wobei bei einem Starten der Brennkraftmaschine die Hochdruckerhöhungspumpe (15) über die Hochdruckkraftstoffleitung (16) und die Hochdruckpumpe (16) über die Kraftstoffleitung (24) gleichzeitig jeweils eine Kraftstoffgemischmenge in das Common-Rail-Rohr (9) fördern.
Patent DE-202013101246-U1 (DE)
Title: Schrankschloss und Schrank mit einem solchen Schloss
IPC: E05B65/44
Filed: 2013-03-22
Abstract: Schrankschloss, umfassend – ein Gehäuse mit einem Grundkörper und einer Deckplatte, welche gemeinsam einen Aufnahmebereich bilden, – eine Schlossstruktur, die im Aufnahmebereich aufgenommen ist, – eine Begrenzungseinheit, die mit der Schlossstruktur verbunden ist, wobei die Schlossstruktur eine gezielte Bewegung der Begrenzungseinheit in eine Ent- oder Verriegelungsposition erlaubt oder unterbindet, bei dem sich das Gehäuse teilweise nach außen erstreckt und so einen Handgriff ausbildet, der aus einer Außenseite der Deckplatte hervorsteht, so dass auf der Seite der Deckplatte ein Greifraum entsteht.
Patent DE-202013102196-U1 (DE)
Title: LED Druckvorrichtung
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Eine LED Druckvorrichtung umfassend einen Kühler (1) und eine LED (2), die LED Druckvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine Druckeinheit aufweist, die auf die LED (2) Druck ausübt und die LED am Kühler (1) anliegen lässt.
Patent DE-202013103678-U1 (DE)
Title: Tragbarer Klebebandabroller
IPC: B65H35/07
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein tragbarer Klebebandabroller, umfassend: einen Grundkörper (10), der ein Befestigungsstück (11) sich jeweils an dessen vorderen beiden Seiten nach oben erstreckt, wobei an den Seitenwänden (13) der beiden Befestigungsstücke (11) jeweils ein Positionierungselement (12) als ein einstückiges Formteil ausgebildet ist, eine Seitenwand (13) jeweils an den beiden Seiten des Grundkörpers (10) ausgebildet ist, eine Kerbe (131) jeweils an einer vorgegebenen Stelle der Wandkanten der beiden Seitenwände (13) des Grundkörpers (10) ausgebildet ist, und zumindest ein Anschlagsstück (14) jeweils auswärts an einer vorgegebenen Stelle der beiden Seitenwände (13) des Grundkörpers (10) angeordnet ist; eine Schneideinheit (20), die eine Schneidklinge (21) und ein provisorisches Klebestück (22) aufweist, wobei ein vertikaler Plattenkörper (221) unterhalb des provisorischen Klebestücks (22) vorgesehen ist, ein bogenförmiger provisorischer Klebebereich (22) oberhalb des Plattenkörpers (221) ausgebildet ist, und eine Schneidklinge (21) und das provisorische Klebestück (22) jeweils am Positionierungselement (12) angeordnet ist; eine Führungsrolle (30) mit einer Zentralwelle (31), die dabei in Wirkverbindung mit den beiden Kerben (131) steht; einen Handgriff (40), wobei eine Seitenwand (41) jeweils an dessen beiden Seiten ausgebildet ist, die beiden Seitenwände (41) des Handgriffs (40) jeweils dabei in Wirkverbindung mit den beiden Seitenwänden (13) des Grundkörpers (10) steht, und ein Einrastteil (42) jeweils entsprechend dem Anschlagsstück (14) mit dem Handgriff (40) dabei in Wirkverbindung steht; und eine Abdeckung (50), die am Handgriff (40) gelenkig verbunden ist, wobei eine Einrastvorrichtung (51) jeweils an der Vorderseite der Abdeckung (50) entsprechend dem jeweiligen Befestigungsstück (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202014006187-U1 (DE)
Title: Fertig Gleitsichtbrille
IPC: G02C7/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Fertig Gleitsichtbrille ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Augenoptisch korrekt hergestellte Gleichsichtgläsernach Medizin Produktgesetz in eine Fassung eingebaut werden 2. Die Gleitsichtgläser einen Fernwert von 0,0 dpt. für Sphäre und Cylinder aufweisen 3. die Einschleifhöhen und die Pupillendistanz nach RAL-RG 915/DIN EN ISO 21987 eingearbeitet werden. 4. das Gleitsichtglas einen Progressionskanal von mindestens 15–20 mm aufweist 5. die eingeschliffene Pupillendistanzrechts wie links 30–35 mm beträgt. 6. die Einschleifhöhe des Fernpunktes 4 mm über der Höhe der geometrischen Fassungsmittelpunktes liegt 7. ein Frontflächen Progressives Glasdesign gewählt wird
Patent DE-202014006764-U1 (DE)
Title: Kamera-Schwenkvorrichtung
IPC: F16M11/06
Filed: 2014-08-24
Abstract: Schwenkvorrichtung (1) für eine Kamera (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Schwenkarm (3) umfasst, an dessen kameraseitigem, freien Ende (4) eine Einrichtung (5) zur Bereitstellung einer – unabhängig von der Ausrichtung des Schwenkarmes (3) – stets vertikal ausgerichteten Montageeinrichtung (6) für die mittelbare oder unmittelbare Anbringung einer drei-achsen-stabilisierten und/oder drei-achsen-steuerbaren kardanischen Kameraaufhängung (7) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung (5) zur Bereitstellung der stets vertikal ausgerichteten Montageeinrichtung (6) einen – in einer Draufsicht – rechtwinkeligen Träger (8) umfasst, dessen eines freies Ende mit der Innenseite eines ersten schwingungsgedämpften Gelenkes (9) in mittelbarer oder unmittelbarer Verbindung steht, wobei die Außenseite dieses ersten Gelenkes (9) eine – in Gebrauchsstellung nach oben weisende – Montageeinrichtung (10) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anbringung an dem Schwenkarm (3) trägt, wobei das andere freie Ende des in einer Draufsicht rechtwinklig ausgebildeten Trägers (8) mit der Innenseite eines zweiten schwingungsgedämpften Gelenkes (11) in mittelbarer oder unmittelbarer Verbindung steht, wobei die Außenseite dieses zweiten Gelenkes (11) eine – in Gebrauchsstellung vertikal nach unten weisende – Montageeinrichtung (6) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anbringung einer Kamera (2) oder einer kardanischen Kamera-Aufhängung (7) trägt, wobei die Drehachsen (12, 13) der beiden Gelenke (9, 11) parallel zu den jeweils zugehörigen Schenkeln des rechtwinkligen Trägers (8) und – in einer Draufsicht – rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202014008006-U1 (DE)
Title: Koextrudierte Dreischichtfolie
IPC: E04F15/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Mehrschicht-Verbundfolie umfassend mindestens die folgenden unmittelbar aufeinanderfolgenden, miteinander haftend verbundenen Schichten A-B-C: A: Polymerschicht umfassend 1 bis 100 Gew.-% extrudierbares thermoplastisches polyurethanhaltiges Polymer; B: Haftvermittlerschicht umfassend einen oder mehrere modifizierte Kunststoffe zur Haftvermittlung; C: Polymerschicht umfassend 10 bis 100 Gew.-% extrudierbares thermoplastisches Polymer, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polyolefinen, Acrylester-Styrol-Acrylnitrilen (ASA), Polyvinylchloriden (PVC), Polystyrolen, Acrylnitril-Butadien-Styrolen (ABS), Styrol-Acrylnitrilen (SAN), Polyamiden, Polycarbonaten, thermoplastische Elastomeren, Polyoxymethylenen (POM), Polymethylmethacrylaten, dadurch gekennzeichnet, daß die Schichten A-B-C durch Koextrusion hergestellt und miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014100384-U1 (DE)
Title: Eine unverlierbare Zwischenzahnbürste
IPC: A46B7/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine unverlierbare Zwischenzahnbürste (3) besteht aus einem Borstenstiel (31), der aus mindestens einem zusammengedrehten Draht (310) gebildet ist, mehreren Borsten (32), die mit diesem Draht (310) des Borstenstiels (31) gewunden und festgeklemmt sind, und aus einem Griff (33), der fest am Borstenstiel (31) befestigt ist; wobei mehrere Befestigungsabschnitte (311) am Borstenstiel (31) gebildet sind; jeder Befestigungsabschnitt (311) aus einer unteren Wand (312), einer Seitenwand (313) besteht, die seitlich von der unteren Wand (312) gebildet ist, und zudem einen Hohlraum (314) aufweist, der von der unteren Wand (312) und der Seitenwand (313) umgeben ist; jede untere Wand (312) eines jeden Befestigungsabschnittes (311) ist in eine Richtung angeordnet, die sich von der angrenzenden Wand (312) des angrenzenden Befestigungsabschnittes (311) unterscheidet, wobei die angrenzenden Hohlräume (314) in verschiedene Richtungen gebildet sind, um den Griff (33) zu berühren und um eine Innenseite des Griffes (33) fest an die Befestigungsabschnitte (311) zu befestigen.
Patent DE-202015000218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Online-Reinigen von Wand- und Bündelheizflächen einer Verbrennungsanlage
IPC: F23J1/06
Filed: 2015-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Online-Reinigen von Bereichen Wand- und Bündelheizflächen einer Verbrennungsanlage, wobei Wassertropfen mit Geschwindigkeiten, die unterhalb der Abrasionswirkung liegen, vorzugsweise kleiner als 50 Meter pro Sekunde, zur Abreinigung der Verschmutzungen auf mindestens zwei Ebenen der zu reinigenden Bereiche der Verbrennungsanlage genutzt werden, diese Reinigungsebenen während der Reinigung vertikal verschoben werden, die Reinigung während des Betriebs der Verbrennungsanlage durchgeführt wird und die Menge des Reinigungswassers so klein gehalten wird, dass im Wesentlichen kein Reinigungswasser in einen Trichter der Verbrennungsanlage gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassertropfen in den Ebenen der zu reinigenden Bereiche in einem Sprühwinkel mindestens zwei Düsen verlassen, der jeweils größer als 20° und kleiner als 340° ist. Die mindestens zwei Düsen sind an einem gemeinsamen Düsenkopf angeordnet.
Patent DE-202015005635-U1 (DE)
Title: Mobile/Transportable Wasserturbine zur Stromgewinnung
IPC: F03B13/10
Filed: 2015-08-11
Abstract: Wasserturbine zur mobilen Erzeugung von Elektrizität, die in einem wasserdichten Gehäuse integriert ist und Standfüße aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion kompakt und leichtgewichtig ausgestaltet ist und so den einfachen Transport und den flexiblen Einsatz ermöglicht.
Patent DE-202015007468-U1 (DE)
Title: Mensch-Maschine-Schnittstelle für ein Anzeige- und Eingabegerät und Anzeige- und Eingabegerät
IPC: G06F15/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Mensch-Maschine-Schnittstelle für ein Anzeige- und Eingabegerät (10), wie zum Beispiel einen PC, ein Tablet oder ein Mobiltelefon, wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelle eine auf einem Anzeige- und Eingabeelement (11) des Anzeige- und Eingabegeräts (10), insbesondere einem Touch-Screen, in einem ersten Bereich (16) angezeigte Bedienoberfläche eines Rechners, insbesondere eines finanzmathematischen Rechners umfasst, wobei in dem ersten Bereich (16) über die Bedienoberfläche des Rechners erste Daten für erste, vorzugsweise finanzmathematische, Berechnungsoperationen und zweite Daten für zweite, vorzugsweise nicht-finanzmathematische, Berechnungsoperationen, eingebbar sind, und wobei über die Mensch-Maschine-Schnittstelle Daten anzeigbar sind, nämlich die ersten Daten und auf Basis der ersten Berechnungsoperationen und der für dieselben eingegebenen ersten Daten berechnete dritte Daten sowie die zweiten Daten und auf Basis der zweiten Berechnungsoperationen und der für dieselben eingegebenen zweiten Daten berechnete vierte Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die Mensch-Maschine-Schnittstelle auf dem Anzeige- und Eingabeelement (11) automatisch aktualisiert und räumlich getrennt von der Bedienoberfläche eines Rechners und damit getrennt vom ersten Bereich (16) in einem zweiten Bereich (19) aktuell und zurückliegend eingegebene und berechnete Daten anzeigt, nämlich für die ersten Berechnungsoperationen eingebebene erste Daten und von den ersten Berechnungsoperationen berechnete dritte Daten.
Patent DE-202015009478-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Displays und Vorrichtung zum Aufbringen einer Schutzfolie auf ein Display
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Schutzvorrichtung für Display (6) mit einer rechteckigen Schutzfolie (1) und einem Träger (2), der diese trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie (1) und der Träger (2) an zwei Seiten so hergestellt sind, dass diese Seiten zu Seiten des Geräts (5), das das zu schützende Display (6) aufweist, korrespondieren und beim Aufsetzen der Schutzfolie (1) mit Träger (2) in der gewünschten Position gegenüber dem das Display (6) aufweisenden Gerätes (5) nicht überstehen, wobei eine Aufbringhilfe in Form von zumindest einem Klebeelement (3) vorgesehen ist, das an einer der genannten zwei Seiten mit der Schutzfolie (1) und dem das zu schützende Display (6) aufweisenden Gerät (5) verbindbar ist und ein Scharnier zum Abklappen der Schutzvorrichtung ausbildet.
Patent DE-202015100665-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Sitz-/Liegemöbel sowie Sitz/Liegemöbelgruppe
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-02-11
Abstract: Multifunktionales Sitz-/Liegemöbel (2) mit drei Teilen (8, 10, 12), nämlich mit einem Sitzteil (8), mit einem Rückenteil (10) und mit einem Seitenteil (12), – wobei das Rückenteil (10) am Sitzteil (8) um eine sich in einer Längsrichtung erstreckende Längsachse (L) drehbar befestigt ist, um eine Verstellung des Rückenteils (10) zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition zu ermöglichen, – wobei das Seitenteil (12) am Sitzteil (8) um eine Querachse (Q) drehbar befestigt ist, um eine Verstellung des Seitenteils (12) zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition zu ermöglichen, und – wobei eine horizontale Liegefläche (F) gebildet ist, wenn sich das Seitenteil (12) sowie das Rückenteil (10) in deren jeweiliger Liegeposition befinden.
Patent DE-202015101782-U1 (DE)
Title: Synergistische Kollagenhydrolysat-Zusammensetzung
IPC: A61K38/39
Filed: 2015-04-13
Abstract: Zusammensetzung, umfassend Kollagenhydrolysat, Vitamin C, Kieselsäure, Magnesium, Pantothensäure und Zink, ggf. jeweils in Form einer physiologisch verträglichen Verbindung, insbesondere zur Erhaltung und/oder Verbesserung des Zustandes der Knochen in Gelenken und/oder des Knorpels und/oder der Bänder und/oder der Sehnen und/oder der Muskeln und Faszien des menschlichen Körpers.
Patent DE-202015102427-U1 (DE)
Title: Tuchfärbeförderbandmaschine mit Tuchprüfeinrichtung
IPC: D06B23/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Tuchfärbeförderbandmaschine mit Tuchprüfeinrichtung in einem Maschinengehäuse, die mit einem Förderband ausgerüstet ist, welches das Tuch vom hinteren Ende der Maschine zum vorderen transportiert. ohne dass ein flüssiges oder gasförmiges Transportmedium benötigt wird und bei der im Färberaum an geeigneter Stelle eine Tuchprüfeinrichtung eingebaut ist, die den Zustand des Tuchs feststellt, notiert und anzeigt, sowie ein Signal abgibt wann ein Tuchstück das letzte Mal passiert hat, um damit über eine Steuereinrichtung die Geschwindigkeit von Förderband und Transportrad kontrollieren zu können und zu synchronisieren.
Patent DE-202015102938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen der Spannung eines Steuerseilzugs einer Fahrradgangschaltung
IPC: B62M25/02
Filed: 2015-06-08
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einstellen der Spannung eines Steuerseilzugs einer Fahrradgangschaltung, umfassend ein Paar Elemente (20, 30), die durch jeweilige Gewinde (21, 31) aneinander gekoppelt sind, die sich entlang einer Längsachse (X) erstrecken, wobei jedes Element (20, 30) des Paars von Elementen einen jeweiligen durchgehenden Hohlraum (22, 32) umfasst, der sich entlang der Längsachse (X) erstreckt, zum Durchtritt des Seilzuges, wobei: – ein erstes Element (20) des Paars von Elementen einen Endabschnitt (20a), der mit einem Außengewinde (21) versehen ist, und, an einem gegenüberliegenden Endabschnitt (20b) davon, einen ersten Gehäusesitz (23) zur Aufnahme eines Endabschnitts (40a) einer ersten Schutzhülle (40) eines ersten Längenabschnitts des Seilzuges umfasst; – ein zweites Element (30) des Paars von Elementen einen hohlen Abschnitt (30c), der mit einem Innengewinde (31) versehen ist, das mit dem Außengewinde (21) im Eingriff ist, und, an einem freien, vom ersten Element (20) distalen Endabschnitt (30b), einen zweiten Gehäusesitz (33) zur Aufnahme eines Endabschnitts einer zweiten Schutzhülle eines zweiten Längenabschnitts des Seilzuges umfasst; wobei die Einstellvorrichtung (10) des Weiteren eine Schraubenfeder (50), die koaxial mit dem Außengewinde (21) angeordnet ist und in einem zusammengedrückten Zustand zwischen einer ersten Schulter (24), die in dem ersten Element (20) definiert ist, und einer zweiten Schulter (34), die in dem zweiten Element (30) definiert ist, gehalten wird, und, an zumindest einer der ersten und der zweiten Schulter (24, 34), eine Mehrzahl von Arretiernuten (61) zum Arretieren eines jeweiligen freien Endes (50a) der Schraubenfeder (50) umfasst.