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Patent DE-102016107213-A1 (DE)
Title: Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: KURPEJOVIC ENVER
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfasst – einen Abgasführungskanal (14), – eine Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) zum Einspritzen von Reaktionsmittel (R) in im Abgasführungskanal (14) strömendes Abgas (A), – stromabwärts der Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) eine Mischeranordnung (22) zur Unterstützung der Durchmischung von durch die Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) eingespritztem Reaktionsmittel (R) mit im Abgasführungskanal (14) strömendem Abgas (A), – stromabwärts der Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) und stromaufwärts der Mischeranordnung (22) eine im Abgasführungskanal (14) sich erstreckende und von darin strömendem Abgas (A) und durch die Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) eingespritztem Reaktionsmittel (R) umströmbare Reaktionsmittelheizanordnung (24).
Patent DE-102016107752-A1 (DE)
Title: Nabe und Laufrad
Inventor: HAAS SIMON
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nabe (1) und ein Laufrad (200) mit einer solchen Nabe (1). Die Nabe (1) umfasst ein Nabengehäuse (11) und eine Achse (21) zur drehbaren Aufnahme des Nabengehäuses (11). An dem Nabengehäuse (11) ist ein umlaufender Nabenflansch (2, 12) vorgesehen, der zur Aufnahme und definierten Orientierung einer Mehrzahl an Speichen (100) dient. Die Speichen weisen jeweils einen Speichenkörper (101) und einen Speichenkopf (102) auf. Der Nabenflansch (2, 12) umfasst eine Mehrzahl von Aufnahmeabschnitten (3, 4) zur Aufnahme jeweils eines Speichenkopfes (102). Den Aufnahmeabschnitten (3, 4) ist jeweils eine Speichendurchführung (5, 6) zugeordnet, durch welche eine aufgenommene Speiche (100) aus dem Aufnahmeabschnitt (3, 4) herausführbar ist. Dabei umfasst der Nabenflansch (2, 12) zwei unterschiedliche Typen von Aufnahmeabschnitten (3, 4). Ein erster Typ weist eine umfänglich geschlossene Speichendurchführung (5) und ein zweiter Typ eine umfänglich geöffnete Speichendurchführung (6) auf.
Patent DE-102016109765-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: FUJIKAKE FUMIHIRO
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-05-27
Abstract: Unter der Voraussetzung, dass eine Richtung, in welcher eine Nadel (2) verschoben wird, einer Axialrichtung entspricht; die Richtung, in welcher die Nadel (2) verschoben wird, wenn die Kraftstoffeinspritzung gestartet wird, einer oberen Seite entspricht; ein Mittelpunkt einer Kugel mit einer kugelförmigen Fläche einer Sackkammer (6) einem Sack-Mittelpunkt (P1) entspricht; eine gerade Linie, welche sich in der Axialrichtung durch den Sack-Mittelpunkt (P1) erstreckt, einer Sack-Mittellinie (L1) entspricht; und eine gerade Linie, welche durch Verlängern einer Mittelachse eines Düsenlochs (3) in die Sackkammer (6) erhalten wird, einer Düsenloch-Erstreckungslinie (L2) entspricht, ist die Düsenloch-Erstreckungslinie (L2) derart vorgesehen, dass diese die Sack-Mittellinie (L1) kreuzt; und ein tatsächlicher Schnittpunkt (JP2), bei welchem die Düsenloch-Erstreckungslinie (L2) und die Sack-Mittellinie (L1) sich einander kreuzen, ist auf der oberen Seite des Sack-Mittelpunkts (P1) vorgesehen.
Patent DE-102016110626-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinengesteuerten Herstellung von Mischgetränken
Inventor: BIEG RALF
IPC: B67D7/74
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur maschinengesteuerten Herstellung von Mischgetränken, mit einem Becherspender (2) und einer Abfülleinheit (3) für eine Mehrzahl an Getränkebehältnissen (10), mit einer Datenverarbeitungsanlage (4) mit wenigstens einem bedienergeführten Rechenprogramm für Mixturen von mehreren Mischgetränken in softwaremäßig gespeicherter Form und einem Display (5), wobei die Datenverarbeitungsanlage (4) mittels des Rechenprogramms sämtliche Steuerungen oder Regelungen durchführt, wobei mittels dem Rechenprogramm nach der bedienerseitigen Auswahl einer bestimmten Mixtur durch die Abfülleinheit (3) die Zutaten eines Mischgetränks in gesteuerter und geregelter Weise in Getränkebehältnisse (10) einfüllbar sind. wobei – in Zusammenwirkung mit der Abfülleinheit (3) eine Transportvorrichtung (6) mit Halteeinrichtungen (7) für Getränkebehältnisse (10) ausgeführt ist, – die Abfülleinheit (3) eine Mehrzahl an Befüllstationen (31, 32) aufweist, unter denen die Halteeinrichtungen (7) der Transportvorrichtung (6) mit den Getränkebehältnissen (10) anordenbar sind, – die Befüllstationen (31, 32) zumindest eine erste Befüllstation (31) zum Befüllen mit festen Zutaten und zumindest eine zweite Befüllstation (32) für den Mischvorgang der Getränkekomponenten aufweisen, – die Befüllstationen (31, 32) automatisiert mittels der Datenverarbeitungsanlage (4) simultan einsetzbar sind, und – nach der Abfülleinheit (3) die Transportvorrichtung (6) als Ausgabeeinheit (9) zur Bereitstellung mehrerer fertiger Mischgetränke ausgeführt ist.
Patent DE-102016113513-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung und Detektieren einer fälschungssicheren Identifikation
Inventor: GURT JÜRGEN
IPC: G06K19/06
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (100) zur Ausbildung einer zwei- oder dreidimensionalen mikrostrukturierten Identifikationsstruktur (200) in einem definierten Oberflächenbereich (12) in einer Oberfläche (11) eines Bauteils (10) oder Produktes.
Patent DE-102016115389-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Verbindungsteil und Gegenstück für einen Schnellverbinder
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: F16L29/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Ein hydraulisches Verbindungsteil (100A; 100B) zum Verbinden mit einem hydraulischen Gegenstück (200A; 200B) ist offenbart, um einen hydraulischen Flusspfad zwischen dem hydraulischen Verbindungsteil (100A; 100B) und dem Gegenstück (200A; 200B) herzustellen. Das Verbindungsteil (100A, 100B) umfasst einen hydraulischen Verbindungskanal (110) mit einer Anschlussöffnung (112), die während des Verbindens dem Gegenstück (200) zugewandt ist; einen Verschluss (120) für die Anschlussöffnung, der ausgebildet ist, um eine hydraulische Flüssigkeit (10) in dem hydraulischen Verbindungskanal (110) bei einem Mindestdruck zu halten; und Befestigungsmittel (140), die ausgebildet sind, um das Verbindungsteil (100A; 100B) an dem Gegenstück (200A; 200B) zu befestigen und den hydraulischen Flusspfad offen zu halten.
Patent DE-102016116513-A1 (DE)
Title: Mischung zur Herstellung fettarmer , kohlenhydratarmer und glutenfreier Backwaren sowie Backfertige Mischung und Verwendung der Mischung
Inventor: REIF ANDRÉ
IPC: A21D13/80
Filed: 2016-09-04
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Mischung zur Herstellung fettarmer und kohlenhydratarmer Backwaren zu schaffen, wobei eine einfache Backmischung zum Einsatz kommt, bei welcher für einen niedrigen Kalorienanteil der Anteil an Fetten, zu denen auch die Öle gehören und der Anteil an Kohlenhydraten auf ein Mindestmaß und zudem den Anteil von Gluten reduziert bzw. als glutenfrei eingestuft werden kann. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt in der Herstellung von Backwaren.
Patent DE-102016116544-A1 (DE)
Title: Modulare Raupenanbindung für eine selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: UESBECK TOBIAS
IPC: B62D55/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine modulare Raupenanbindung für eine selbstfahrende Erntemaschine, die zum Anordnen an ein Ende eines Triebachskörpers vorgesehen ist, und die ein Trägerelement umfasst, an dem ein Lager angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Triebachsanordnung mit einem Triebachskörper und zwei solchen modularen Raupenanbindungen, sowie eine selbstfahrende Erntemaschine mit einer solchen Triebachsanordnung.
Patent DE-102016117137-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für medizinische Hohlkörperinstrumente
Inventor: MALEC TOBIAS
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (10) für medizinische Hohlkörperinstrumente zum Anschluss an ein Fluidsystem eines Reinigungs- und Desinfektionsgerät, mit mindestens zwei Aufnahmeöffnungen zur Aufnahme je eines Hohlkörperinstruments (2), wobei eine Dichtungsanordnung (30) im Bereich jeder Aufnahmeöffnung angeordnet ist, die einen Abschnitt des aufgenommenen Hohlkörperinstruments (2) umschließt. Die Aufnahmevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gemeinsame Zulaufkammer (20) und mindestens zwei separate Instrumentenkammern (21) aufweist, in denen jeweils eine der Aufnahmeöffnungen angeordnet ist, und die über Verbindungsöffnungen (23) mit der gemeinsamen Zulaufkammer (20) in einer Fluidverbindung stehen, wobei die Verbindungsöffnungen (23) jeweils einen kleineren hydraulischen Durchmesser aufweisen als die Aufnahmeöffnungen.
Patent DE-102016117603-A1 (DE)
Title: Werkzeug, vorzugsweise zur Entgratung und/oder Reinigung von Kunststoffbauteilen
Inventor: EICKENS SEBASTIAN
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum Entgraten und/oder Reinigen eines Bauteils, mit einem Schaft (2) und einem an dem Schaft (2) wiederabnehmbar angebrachten Bearbeitungselement (3), wobei das Bearbeitungselement (3) als ein flexibler Strang (4) ausgebildet und derart an dem Schaft (2) aufgenommen ist, dass es sich in einem Betriebszustand zumindest abschnittsweise mit zunehmender Drehzahl des Schafts (2) radial nach außen wölbt; sowie ein Bearbeitungssystem samt diesem Werkzeug (1).
Patent DE-102016117966-A1 (DE)
Title: Wägevorrichtung und Verfahren zum Wiegen eines Produkts
Inventor: POLOMSKI JÜRGEN
IPC: G01G23/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wägevorrichtung (1), insbesondere Preisauszeichnungsvorrichtung oder Kontrollwaage, mit einer Waage zum Wiegen eines Produkts in einem Wägeabschnitt (AW), mit einer Fördereinrichtung (4) zum Transport des Produkts (3) entlang eines Förderbereichs (F) von einer Startposition (PStart) über den Wägeabschnitt (AW) zu einer Zielposition (PZiel). Zur Vereinfachung einer Kalibrierung zur Kompensation eines statisch-dynamischen Versatzes schlägt die Erfindung vor, dass die Wägevorrichtung (1) ferner eine Steuereinrichtung (5) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass die Fördereinrichtung (4) während ihres Betriebs in eine Richtung von der Startposition (PStart) zu der Zielposition (PZiel) automatisch angehalten und dann automatisch in eine Richtung von der Zielposition (PZiel) zu der Startposition (PStart) betrieben werden kann. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Wiegen eines Produkts (3).
Patent DE-102016118058-A1 (DE)
Title: Wälzlager, Windkraftanlage und Verfahren zum Betrieb eines Wälzlagers
Inventor: ELFERT GUNTHER
IPC: F16C33/66
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wälzlager mit einem ersten Lagerring, einem zweiten Lagerring, mehreren zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten Wälzkörpern und mindestens einem zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring angeordneten Dichtelement zum Abdichten eines mit einem Schmierstoff füllbaren Innenraums des Wälzlagers, wobei das Wälzlager ein erstes Umwälzelement zum Umwälzen des Schmierstoffs aufweist, welches drehfest mit dem ersten Lagerring verbunden ist, wobei der erste Lagerring feststehend ausgebildet ist und der zweite Lagerring gegenüber dem ersten Lagerring drehbar ist.
Patent DE-102016120772-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Gatepad, Gateelektrode und Integrationsschicht
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: H01L23/62
Filed: 2016-10-31
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) enthält eine Vielzahl von Transistorzellen (TC) mit einer Gateelektrode (155) in einem Transistorzellengebiet (610) eines Halbleiterbereichs (100). Eine Drainstruktur (130) umfasst ein Kondensatorelektrodengebiet (137), das direkt an eine erste Oberfläche (101) des Halbleiterbereichs (100) in einem inaktiven Gebiet (690) grenzt, das außerhalb des Transistorzellengebiets (610) liegt und das frei von funktionalen Transistorzellen ist. Eine Gateverbindung (331) verbindet direkt ein Gatepad (330) und die Gateelektrode (155). Eine Integrationsschicht (250) zwischen dem Gatepad (330) und dem Halbleiterbereich (100) ist mit dem Gatepad (330) elektrisch verbunden und umfasst einen Bereich, der eine Kondensatorelektrodenschicht (253) bildet. Ein peripheres Dielektrikum (210) trennt die Kondensatorelektrodenschicht (253) und das Kondensatorelektrodengebiet (137).
Patent DE-102016123283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Bordnetzes von einer Energiequelle
Inventor: UTZ SEBASTIAN
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen eines Gleichspannungs-(Bord)netzes von einer Energiequelle oder einem Energiespeicher sowie ein Verfahren zum Trennen einer Spannungsversorgung oder eines Energiespeichers von einem Gleichspannungsnetz.
Patent DE-102016123807-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Fahrerschutzdach
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Fahrerschutzdach (10) und einem innerhalb des Fahrerschutzdaches (10) angeordneten Fahrerarbeitsplatz (F) für eine Bedienperson des Flurförderzeugs (1) und mindestens einer im Fahrerarbeitsplatz (F) angeordneten Komponente (30, 31). Erfindungsgemäß ist im Frontbereich des Fahrerarbeitsplatzes (F) eine Nutprofilschiene (20) angeordnet, die mit zumindest einer Nut (21a; 21b; 21c; 21d) versehen ist, wobei die Komponente (30, 31) mittels eines in die Nut (21 a; 21 b; 21c; 21d) eingesetzten Befestigungsmittels, insbesondere eines Nutensteins oder Einrastclips oder Rasthakens, an der Nutprofilschiene (20) befestigt ist.
Patent DE-102016200484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines rohrförmigen Bauteils aus thermoplastischem Kunststoff durch Spritzgießen
Inventor: WOLF HARTMUT
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Bauteils als Artikel aus thermoplastischem Kunststoff unter Verwendung einer Spritzgießvorrichtung (1) mit einem eine Artikelkavität (3) bildenden Werkzeug (2), mit Mitteln zum Füllen der Artikelkavität (3) mit einer thermoplastischen Formmasse und mit einer Injektionsvorrichtung (6) zur Injektion eines Fluids in die Artikelkavität (3), wobei die Injektionsvorrichtung (6) einen Düsenkörper (7) umfasst, wobei das Verfahren vorsieht, dass der Düsenkörper (7) als Formkern zur Ausformung eines Endes des Artikels verwendet wird, dass der Düsenkörper (7) als Träger für ein in den Artikel einzubringendes Zusatzbauteil verwendet wird, wobei: a) der Düsenkörper (7) zunächst mit dem Zusatzbauteil bestückt wird, b) der Düsenkörper (7) in die geschlossene Artikelkavität (3) eingeführt wird oder das Werkzeug (2) um den Düsenkörper (7) geschlossen wird, c) die Artikelkavität (3) in einem weiteren Verfahrensschritt zumindest teilweise mit der thermoplastischen Formmasse gefüllt wird, d) sodann mittels der Injektionsvorrichtung (6) ein unter Druck stehendes Fluid in die Artikelkavität (3) eingeleitet wird, wobei ein Teil der Formmasse in eine Nebenkavität verdrängt wird und e) der Artikel entformt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Spritzgießvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens
Patent DE-102016200576-A1 (DE)
Title: Expansionsorgan und Verfahren zur Regelung bzw. Steuerung eines Kältemittelmassenstroms, Verwendung für einen Kältekreis eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FLAHAUT NICOLAS
IPC: F25B41/06
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Expansionsorgan zur Regelung bzw. Steuerung eines Massenstroms eines Kältemittels. Das Expansionsorgan (20) weist auf: ein Gehäuse (21); einen Vorlaufkanal (23) und einen Rücklaufkanal (24), die in dem Gehäuse (21) ausgebildet sind; ein Drosselventil (25) mit einem federvorgespannten Drosselkörper (253) zur Verengung eines Querschnitts des Vorlaufkanals (23); eine Ventilsteuervorrichtung (22), die zur Steuerung des Drosselventils (25) in Abhängigkeit von einer Temperatur im Rücklaufkanal (24) ausgebildet ist, wobei die Ventilsteuerungsvorrichtung (22) eine abgeschlossene gasgefüllte Ausdehnungskammer, die mit dem Rücklaufkanal (24) thermisch gekoppelt ist und mit dem Drosselkörper (253) dessen Federvorspannung entgegenwirkend mechanisch gekoppelt ist; und eine Temperiervorrichtung (27), die mit der Ventilsteuervorrichtung (22) thermisch gekoppelt ist. Die Anmeldung offenbart auch ein Verfahren zur Regelung bzw. Steuerung eines Massenstroms eines Kältemittels. Das Verfahren weist eine Temperierung der Ausdehnungskammer der Ventilsteuervorrichtung (22) anhand einer vorgegebenen Steuer- bzw. Regelstrategie zur Veränderung des Querschnitts des Vorlaufkanals (23) mittels des Drosselventils (25) auf. Die Anmeldung offenbart ferner eine Verwendung eines Expansionsorgans (20) im Kältekreis (1) eines Kraftfahrzeugs, sowie ein Kraftfahrzeug mit dem Expansionsorgan (20).
Patent DE-102016202491-A1 (DE)
Title: Fluidtechnisches Antriebssystem mit Positionssensor
Inventor: RIEDER WOLFGANG
IPC: F15B15/28
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidtechnisches Antriebssystem (1) mit an einem Arbeitszylinder (4) angeordneten Positionssensoren (21), die die Position einer Kolbenanordnung (14) des Arbeitszylinders (4) kontinuierlich über dessen gesamten Arbeitsweg und über den gesamten Erfassungsbereich (61) der Positionssensoren (21) hinweg erfassen können. Zu diesem Zweck weist ein Kolben (12) der Kolbenanordnung (14) schräge oder bogenförmige Wechselwirkungsbereiche (22) auf, die sich aus einer Vielzahl von den Positionssensoren (21) zugewandten Oberflächenabschnitten (24) zusammensetzen. Die Wechselwirkungsbereiche (22) wirken mit von den Positionssensoren (21) bereitgestellten Feldern (34) zusammen, so dass ein Abstand zwischen den Positionssensoren (21) und den Oberflächenabschnitten (22) fortlaufend, auch während einer Bewegung der Kolbenanordnung (14) gemessen werden kann. Mithilfe der zwischen den Positionssensoren (21) und den Oberflächenabschnitten (22) gemessenen Abstände ist ein Rückschluss auf die Position, die Geschwindigkeit und die Beschleunigung der Kolbenanordnung (14) möglich.
Patent DE-102016202957-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend eine hubbewegliche Düsennadel (1) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung, einen mit der Düsennadel (1) verbundenen Anker (2) und eine Magnetspule (3) zur Einwirkung auf den Anker (2). Erfindungsgemäß ist die Verbindung des Ankers (2) mit der Düsennadel (1) über einen gestuften Bolzen (4) hergestellt, der ein Dämpfervolumen (5) begrenzt, das über eine Dämpferdrossel (6) und über mindestens einen weiteren Strömungspfad (7), der über ein Ventil (8) zu- und abschaltbar ist, mit einem Hochdruckraum (9) verbunden ist.
Patent DE-102016207533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Teile
Inventor: KUHN DANIEL
IPC: B23K31/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Verschweißen zweier Teile. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Teil und das zweite Teil jeweils eine Außenwand (110, 210) aufweisen, die Stirnflächen (111, 211) der Außenwände (110, 210) aufeinander zu geschoben werden und nach dem Zusammenschieben der beiden Außenwände (110, 210) die Stirnfläche (111) der Außenwand (110) des ersten Teiles an der Stirnfläche (211) der Außenwand (210) des zweiten Teiles anliegt oder dieser unter Bildung eines Spaltes (SP) gegenüberliegt, wobei im Verbindungsbereich (10) das erste Teil zumindest einen Justierabschnitt und das zweite Teil zumindest einen dazu komplementären Justierabschnitt aufweist und beim Zusammenschieben der zwei Teile die Justierabschnitte ineinander geschoben werden und im Falle, dass die beiden Teile im Verbindungsbereich (10) über ein durch die Ausgestaltung der Justierabschnitte vorgegebenes Maß hinaus unausgerichtet sind, die beiden Justierabschnitte eine Justage der beiden Stirnflächen (111, 211) im Verbindungsbereich (10) erzwingen und die beiden Teile im Bereich der aneinander liegenden oder einander gegenüberliegenden Stirnflächen (111, 211) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102016209616-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage des mit einer Maske bei Durchführung eines Lithographieprozesses erzielten Abbildungsergebnisses
Inventor: THALER THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vorhersage des mit einer Maske bei Durchführung eines Lithographieprozesses erzielten Abbildungsergebnisses, wobei die Maske abzubildende Maskenstrukturen aufweist und dazu bestimmt ist, in einem Lithographieprozess in einer Projektionsbelichtungsanlage mit einem vorbestimmten Beleuchtungssetting zur Belichtung eines einen Photoresist aufweisenden Wafers beleuchtet zu werden. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Messen einer für die Maske bei Beleuchtung mit Beleuchtungslicht gemäß dem Beleuchtungssetting in einer Maskeninspektionsanlage erhaltenen Intensitätsverteilung unter Verwendung einer Sensoranordnung, Ermitteln, aus dieser Intensitätsmessung, eines durch Wechselwirkung des Beleuchtungslichtes mit den Maskenstrukturen resultierenden elektrischen Feldes sowohl hinsichtlich Amplitude als auch hinsichtlich Phase, und Abschätzen einer in dem Photoresist bei Durchführung des Lithographieprozesses erhaltenen Intensitätsverteilung anhand einer mathematischen Simulation (Vorwärtsrechnung), bei welcher das ermittelte elektrische Feld in ein Schichtsystem, welches zumindest den Photoresist aufweist, propagiert wird.
Patent DE-102016211088-A1 (DE)
Title: Verstärkungslage und Fahrzeugluftreifen mit dieser Verstärkungslage
Inventor: PÖHLER UTE
IPC: B60C9/18
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungslage für Radialreifen, wobei die Verstärkungslage aus einem gummierten Gewirke (1) besteht. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gewirke (1) ein textiles Gewirke ist, welche ausschließlich aus textilen Fäden (2) besteht.
Patent DE-102016213800-A1 (DE)
Title: System zum Steuern- und/oder Regeln eines Reinigungsprozesses einer Lebensmittelverarbeitungsanlage
Inventor: BEIERLE EVA
IPC: G05B15/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Steuern- und/oder Regeln eines Reinigungsprozesses einer Lebensmittelverarbeitungsanlage, wobei das System derart ausgebildet ist, dass Messwerte für Parameter, die vom Reinigungsgrad der Lebensmittelverarbeitungsanlage abhängen, jeweils als Eingangswerte zum Berechnen von Ausgabewerten verwendet werden, wobei die Ausgabewerte derart ausgebildet sind, dass sie als Signale zum Steuern- und/oder Regeln des Reinigungsprozesses und/oder zum Ausgeben von Informationen zum Einstellen des Reinigungsprozesses durch einen Benutzer verwendet werden können; und wobei das System selbstlernend ist, derart, dass es eine Optimierung des Reinigungsprozesses, insbesondere bezogen auf Ressourcenverbrauch und Reinigungsgrad, anstrebt.