baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002646-B4 (DE)
Title: Kraftstoffrefomierungsabschätzung in HCCI-Motoren
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: G06F17/00
Filed: 2006-10-03
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Abschätzen einer Kraftstoffreformierung in einem Verbrennungsmotor, der eine Abgasrückkompressionsventilsteuerung und Kraftstoffeinspritzung während der Abgasrückkompression anwendet, das umfasst, dass:
 eine erste verbrannte Gasfraktion im Auslassgas auf der Basis zumindest eines linearen Sauerstoffsensors, der in dem Abgasstrom angeordnet ist, berechnet wird;
 eine zweite verbrannte Gasfraktion im Auslassgas auf der Basis von Luft modelliert wird, die tatsächlich bei den Kraftstoffverbrennungs- und Reformierungsprozessen im Zylinder verbraucht wird;
 eine dritte verbrannte Gasfraktion im Auslassgas auf der Basis von Luft modelliert wird, die erforderlich ist, um die Verbrennungsreaktionen von reformiertem Kraftstoff im Zylinder abzuschließen; und
 reformierter Kraftstoff auf der Basis der ersten, zweiten und dritten verbrannten Gasfraktion im Auslassgas berechnet wird.
Patent DE-112007001308-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vorsehen einer Ladungspumpe für Anwendungen mit sehr niedriger Spannung
Inventor: RACAPE EMMANUEL
IPC: H02M3/07
Filed: 2007-06-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: System zum Liefern einer Ausgangsspannung, die größer ist als eine Spannung, die von einer Spannungsversorgung bei einem Halbleiterbauelement bereitgestellt wird, wobei das System aufweist:einen Taktgeber, der eine Vielzahl von Taktsignalen (180, 182, 183, 185) liefert;eine erste Stufe miteinem ersten Pumpkondensator (112), der an einem Ende mit einem ersten Pumpknoten (114') gekoppelt ist und dessen anderes Ende dazu eingerichtet ist, ein erstes Taktsignal (180) der Vielzahl von Taktsignalen zu empfangen,einem ersten PMOS-Bauelement (118), das zwischen einen Eingang (102') des Systems und den ersten Pumpknoten (114') geschaltet ist, wobei ein Gate-Anschluss des ersten PMOS-Bauelements (118) dazu eingerichtet ist, über einen ersten Hilfskondensator (122) ein zweites Taktsignal (182) der Vielzahl von Taktsignalen zu empfangen,einem zweiten PMOS-Bauelement (120), das zwischen den ersten Pumpknoten (114') und einen Ausgang (104') des Systems geschaltet ist, undeinem dritten PMOS-Bauelement (126'), das zwischen den ersten Pumpknoten (114') und den Gate-Anschluss des ersten PMOS-Bauelements (118) geschaltet ist,eine zweite Stufe mit einem zweiten Pumpkondensator (142) und einem zweiten Pumpknoten (144'), der mit einem Gate-Anschluss des zweiten PMOS-Bauelements (120) der ersten Stufe gekoppelt ist,wobei der Taktgeber dazu eingerichtet ist, die Vielzahl von Taktsignalen so zu erzeugen, dass der erste und der zweite Pumpkondensator (112, 142) auf Basis der Vielzahl von Taktsignalen (180, 182, 183, 185) abwechselnd aufgeladen und vollständig entladen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stufe des Weiteren umfasst:ein viertes PMOS-Bauelement (130), das zwischen den Eingang (102') des Systems und einen Gate-Anschluss des dritten PMOS-Bauelements (126') geschaltet ist, wobei ein Gate-Anschluss des vierten PMOS-Bauelement (130) dazu eingerichtet ist, ein Initialisierungssignal für die erste Stufe zu empfangen; undeinen zweiten Hilfskondensator (132), der mit dem Gate-Anschluss des dritten PMOS-Bauelements (126') gekoppelt ist,wobei der Taktgeber des Weiteren dazu eingerichtet ist, über den zweiten Hilfskondensator (132) einen kurzen Impuls (181) an den Gate-Anschluss des dritten PMOS-Bauelements (126') anzulegen, um eine Spannung am Gate-Anschluss des dritten PMOS-Bauelements (126') weiter abzusenken und eine Ladung vom Gate-Anschluss des ersten PMOS-Bauelements (118) zum ersten Pumpknoten (114') zu übertragen.
Patent DE-112011105270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines Stoppers und luft- und wasserdichter Reißverschluss
Inventor: TANAKA RYO
IPC: A44B19/32
Filed: 2011-05-24
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Stoppers, bei dem ein Stopper (30, 40, 60) aus einem thermoplastischen Elastomer an zumindest einer Endabschnittseite einer Elementreihe (12) angeordnet ist und so gebildet ist, dass er sich über ein luftdichtes und wasserdichtes Band (11) und ein Trägerbandstück (20) eines Paars erster und zweiter Verschlussstreifen (10a, 10b) erstreckt, wobei eine Mehrzahl von Verschlusselementen (13) an einander zugewandten Bandseitenrandabschnitten (11a) eines Paars der luftdichten und wasserdichten Bänder (11) angebracht ist, die mit einer luftdichten und wasserdichten Schicht auf zumindest einer Bandfläche versehen sind, wobei jedes Verschlusselement (13) eingerichtet ist, indem es den Bandseitenrandabschnitt (11a) und ein Kuppelelement (14) in einem Klemmelement (15) mit einem U-förmigen Querschnitt zusammenhält, und wobei das Trägerbandstück (20) an zumindest einer Endabschnittsseite der Elementreihe (12) so befestigt ist, dass es sich über das Paar der luftdichten und wasserdichten Bänder (11) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:Spritzgießen eines Stopperformteils (30a, 40a, 60a), das einen Formteilkörperabschnitt (31a, 41a, 61a), der einen Endabschnitt der Elementreihe (12) einbettet, und einen Rippenabschnitt (32a, 42a, 62a) aufweist, der sich von einem Umfangsabschnitt von zumindest einem Abschnitt des Formteilkörperabschnitts (31a, 41a, 61a) an zumindest einer Endabschnittseite der Elementreihe (12) nach außen erstreckt;Bereitstellen einer ersten Form (35) mit einem ersten Aufnahmelochabschnitt (35a) und einem zweiten Aufnahmelochabschnitt (35b), der flacher ist als der erste Aufnahmelochabschnitt (35a), und wobei eine Tiefe des ersten Aufnahmelochabschnitts (35a) größer ist als eine Dicke des Formteilkörperabschnitts (31a, 41a, 61a), und einer zweiten Form (36);Einfügen des Formteilkörperabschnitts (31a, 41a, 61a) des Stopperformteils (30a, 40a, 60a) und der Elementreihe (12) in den ersten Aufnahmelochabschnitt (35a) bzw. den zweiten Aufnahmelochabschnitt (35b), und Plazieren des Rippenabschnitts (32a, 42a, 62a) des Stopperformteils (30a, 40a, 60a) auf der ersten Form (35);Anpressen des Rippenabschnitts (32a, 42a, 62a) an das luftdichte und wasserdichte Band (11) und das Trägerbandstück (20) durch Überdecken des ersten und des zweiten Verschlussstreifens (10a, 10b) mit der zweiten Form (36) und Drücken der zweiten Form (36) gegen die erste Form (35); undVerbindung des Stoppers (30, 40, 60) mit dem luftdichten und wasserdichten Band (11) und dem Trägerbandstück (20) durch Anheften des Rippenabschnitts (32a, 42a, 62a) durch eine Hochfrequenzwelle während des Anpressens des Rippenabschnitts (32a, 42a, 62a), und Ausbilden eines Hochfrequenzwellen-Haftabschnitts (32, 42, 62), dessen Abmessung in einer Vorne-Hinten-Richtung des Bandes kleiner ist als die des Rippenabschnitts (32a, 42a, 62a).
Patent DE-112011105463-B4 (DE)
Title: Automobil mit Fahrzeugantriebsmotor
Inventor: HOTTA KOJI
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-07-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Es wird eine Technologie geschaffen, um den auf einen Leistungscontroller, der in einem Frontraum angeordnet ist, wirkenden Aufprall bei einer Kollision zu mildern. Es wird ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen, das einen Leistungscontroller (4) sowie eine Vorrichtung (2) in dem Frontraum hat. Der Leistungscontroller (4) und die Vorrichtung (2) sind Seite an Seite in Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet. Ein Eck oder ein Vorsprung des Leistungscontrollers (4) liegt einer Seitenfläche der Vorrichtung (2) gegenüber. Wenn das Fahrzeug mit einem Hindernis kollidiert, gelangt die Seitenfläche der Vorrichtung (2) mit dem Eck des Leistungscontrollers (4) in Kontakt. Da die Seitenfläche der Vorrichtung (2) schwächer ist, als das Eck des Leistungscontrollers (4) bricht die Vorrichtung (2) zuerst. Die Vorrichtung (2) dient als Puffermaterial, um den vom Leistungscontroller (4) erlittenen Schaden zu verringern.
Patent DE-112011106052-B4 (DE)
Title: Integration von dielektrischen Multigate-Transistoren in einen Tri-Gate-Prozess (FINFET)
Inventor: TSAI CURTIS
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-12-28
Granted: 2021-10-28
Abstract: Bauelement, umfassend,ein Substrat (110, 410, 610) mit mehreren Halbleiterfinnen (112, 212, 412, 512, 612); einen ersten Transistor (101, 201, 301, 401, 501, 601) mit einer ersten Gate-Struktur (111A), die sich um eine oder mehrere der Halbleiterfinnen wickelt, wobei die erste Gate-Struktur (111A) eine erste dielektrische Gate-Struktur umfasst, die in Kontakt mit den ein oder mehreren Halbleiterfinnen ist und eine erste Gateelektrodenstruktur (115), die eine erste Metallschicht (131, 231, 331, 431, 531, 631) aufweist, die in Kontakt mit der ersten dielektrischen Gate-Struktur ist, wobei die erste dielektrische Gate-Struktur eine High-k Dielektrikum-Schicht (121, 221, 321, 421, 521, 621) aufweist; undeinen zweiter Transistor (102, 202, 302, 402, 502, 306) mit einer zweiten Gate-Struktur (111B), die sich um eine oder mehrere der Halbleiterfinnen wickelt, wobei die zweite Gatestruktur eine zweite dielektrische Gate-Struktur in Kontakt mit den ein oder mehreren Halbleiterfinnen und eine zweite Gateelektroden-Struktur (115) mit einer zweiten Metallschicht aufweist, wobei die zweite Metallschicht in direktem Kontakt mit der zweiten dielektrischen Gate-Struktur ist, und wobei die zweite dielektrische Gate-Struktur die High-k Dielektrikum-Schicht direkt auf einer Siliziumdioxidschicht (125, 225, 325, 425, 525) aufweist, wobei die Siliziumdioxidschicht direkt auf den ein oder mehreren Halbleiterfinnen ist, wobei die zweite dielektrische Gate-Struktur in der Dicke verschieden von der ersten dielektrischen Gate-Struktur ist, wobei die High-k Dielektrikum-Schicht konform in Gate-Struktur-Öffnungen des ersten und zweiten Transistors gebildet ist,wobei der erste Transistor ein Transistor ist, der für einen Hochleistungskern geeignet ist, und der zweite Transistor ein Transistor ist, der für einen HochspannungsEingangs/Ausgangs-Schaltkreis geeignet ist.
Patent DE-112012000171-B4 (DE)
Title: Löffelzahnordnung einer Bauausrüstung und an der Bauausrüstung vorgesehener Löffel
Inventor: AMADA EIJI
IPC: E02F9/28
Filed: 2012-04-26
Granted: 2015-01-22
Abstract: Ein Zahn (2) umfasst einen Hauptkörperbereich (2a) und ein Verriegelungselement (4). Der Zahnhauptkörperbereich (2a) hat eine Kontaktfläche (2d) für den Kontakt mit der Außenfläche eines Adapters (3), um während der Durchführung von Arbeiten eine Last aufzunehmen, und eine Durchgangsöffnung (2b), die zu dem Adapter (3) hindurchführt, und ist an dem Adapter (3) montiert. Das Verriegelungselement (4) hat eine Drehachse (4a), die entlang der axialen Richtung angeordnet ist, und einen unteren Bereich (4b), der in axialer Richtung an dem Ende auf der Seite des Adapters (3) vorgesehen ist. In einem Zustand, in dem das Verriegelungselement (4) in die Durchgangsöffnung (2b) eingesetzt ist, wird es um die Drehachse (4a) gedreht und ermöglicht dadurch einen Wechsel zwischen einem ersten Zustand, in dem der untere Bereich (4b) im Inneren der Durchgangsöffnung (2b) gehalten wird, und einem zweiten Zustand, in dem der untere Bereich (4b) in Richtung auf einen konkaven Bereich (3a) vorspringt, der auf der Seite des Adapters (3) gebildet ist.
Patent DE-112012000799-B4 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und Parkassistenzverfahren
Inventor: ISHIBASHI MASAHISA
IPC: E05F15/70
Filed: 2012-02-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Parkassistenzsystem, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist: einen Aktuator (30), der eine Heckklappe eines Fahrzeugs antreibt; eine Öffnungsgrad-Steuereinheit (20), die einen Öffnungsgrad der Heckklappe durch Steuern des Aktuators (30) steuert; eine Speichervorrichtung (22), die einen zulässigen Öffnungsgrad der Heckklappe an einer Parkposition des Fahrzeugs in Zusammenhang mit der Parkposition speichert; und eine Positionsinformations-Erfassungseinheit (60), die eine Positionsinformation des Fahrzeugs erfasst, wobei, wenn eine Position des Fahrzeugs der in der Speichervorrichtung (22) gespeicherten Parkposition entspricht, die Öffnungsgrad-Steuereinheit (20) den Öffnungsgrad der Heckklappe auf Basis des zulässigen Öffnungsgrades der Heckklappe begrenzt, der in der Speichervorrichtung (22) in Zusammenhang mit der Parkposition gespeichert ist.
Patent DE-112012003705-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmittelzusammensetzung vom härtenden typ
Inventor: INATA KAZUMASA
IPC: C09D7/63
Filed: 2012-08-27
Granted: 2017-03-02
Abstract: Beschichtungsmittelzusammensetzung vom härtenden Typ, dadurch gekennzeichnet, dass: die Beschichtungsmittelzusammensetzung vom härtenden Typ enthält: den folgenden Bestandteil (A) in einer Menge von 20 bis 80 Masseteilen; den folgenden Bestandteil (B) in einer Menge von 10 bis 70 Masseteilen; den folgenden Bestandteil (C-1) in einer Menge von 1 bis 35 Masseteilen oder den folgenden Bestandteil (C-2) in einer Menge von 5 bis 35 Masseteilen; einen radikalischen Polymerisationsinitiator, der als ein Bestandteil (D) dient, in einer Menge von 0,1 bis 10 Masseteilen; ein Ultraviolettabsorptionsmittel, das als ein Bestandteil (E) dient, in einer Menge von 1 bis 12 Masseteilen; und ein organisches Lösungsmittel, das als ein Bestandteil (F) dient, in einer Menge von 10 bis 1.000 Masseteilen; bezogen auf eine Summe des Bestandteils (A), des Bestandteils (B) und des Bestandteils (C-1) oder des Bestandteils (C-2), die als 100 Masseteile angenommen wird; Bestandteil (A): Eine einen Isocyanurring enthaltende Urethan(meth)acrylatverbindung, die durch die folgende allgemeine Formel (1) dargestellt wird;in der allgemeinen Formel (1) stellt jedes von R1, R2 und R3 eine zweiwertige organische Gruppe dar, deren Anzahl an Kohlenstoffatomen unabhängig von 2 bis 10 ist; und jedes von R4, R5 und R6 stellt unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe dar; Bestandteil (B): Eine einen Isocyanurring enthaltende Tri(meth)acrylatverbindung, die frei von einer Urethanbindung ist, die durch die folgende allgemeine Formel (2) dargestellt wird; ...
Patent DE-112014004720-B4 (DE)
Title: Apparat mit einem Array von Phasenwechselspeicherelementen, Verfahren zu dessen Herstellung und System, aufweisend ein Die mit einem Array von Phasenwechselspeicherelementen
Inventor: ROCKLEIN NOEL
IPC: H01L27/24
Filed: 2014-12-09
Granted: 2018-10-18
Abstract: Apparat (200), aufweisend:
 ein Substrat (121);
 ein Array von Phasenwechselspeicher- Elementen (102), das auf dem Substrat (121) angeordnet ist, wobei einzelne Phasenwechselspeicher-Elemente (102) des Arrays von Phasenwechselspeicher-Elementen ein Chalkogenidmaterial aufweisen; und
 eine Auskleidung (344), die an Seitenwandflächen (350) der einzelnen Phasenwechselspeicher-Elemente (102) angeordnet ist, wobei die Auskleidung (344) Aluminium, Silizium und Sauerstoff aufweist, wobei die Auskleidung (344) direkt auf dem Chalkogenidmaterial angeordnet ist, die Seitenwandflächen (350) vollständig bedeckt und eine gleichförmige Dicke hat.
Patent DE-112015000480-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuervorrichtung
Inventor: MITSUMOTO Hisanori
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2021-02-25
Abstract: Fahrzeuglenksteuervorrichtung (10), die automatisch ein gelenktes Rad (18FL, 18FR) zum Zweck einer Trajektoriensteuerung eines Fahrzeugs lenkt und die eine Ruderwinkeländerungsvorrichtung (14), die einen Ruderwinkel (δf) des gelenkten Rads (18FL, 18FR) ändert, und eine Ruderwinkelsteuervorrichtung (16) aufweist, die die Ruderwinkeländerungsvorrichtung (14) steuert, so dass ein Ritzelwinkel (θp) einer Ritzelwelle (34) einer elektrischen Servolenkvorrichtung (22) gleich einem endgültigen Sollritzelwinkel (θpft) wird, um den Ruderwinkel (δf) auf einen Sollruderwinkel zu steuern, der dem endgültigen Sollritzelwinkel (θpft) entspricht,wobei ein Lenkmodus zwischen einem manuellen Lenkmodus, der den Ruderwinkel (δf) des gelenkten Rads (18FL, 18FR) entsprechend einer Betriebsposition einer Lenkeingabevorrichtung steuert, die von einem Fahrer betätigt wird, und einem automatischen Lenkmodus gewechselt wird, der den endgültigen Sollritzelwinkel (θpft) der Ritzelwelle (34), der dem Sollruderwinkel des gelenkten Rads (18FL, 18FR) entspricht, berechnet und den Ritzelwinkel (θp) der Ritzelwelle (34) mittels der Ruderwinkeländerungsvorrichtung (14) auf den endgültigen Sollritzelwinkel (Opft) steuert,wobeiwenn der Lenkmodus von dem automatischen Lenkmodus in den manuellen Lenkmodus gewechselt wird, die Ruderwinkelsteuervorrichtung (16) graduell eine Steuerverstärkung (Klka) zur Trajektoriensteuerung nur dann von 1 auf 0 verringert, wenn die Betriebsposition der Lenkeingabevorrichtung von einem Fahrer geändert wird, wobei die Steuerverstärkung (Klka) des automatischen Lenkmodus ein Verhältnis einer tatsächlichen Modifikationsgröße des Ritzelwinkels (θp) zu einer Sollmodifikationsgröße (Δθplkat) des Ritzelwinkels (θp) der Ritzelwelle (34) zum Bewirken, dass der Ritzelwinkel (θp) der Ritzelwelle (34) gleich dem endgültigen Sollritzelwinkel (θpft) wird, ist,wobei die Steuerverstärkung (Klka) in dem automatischen Lenkmodus auf 1 eingestellt wird.
Patent DE-112016002626-B4 (DE)
Title: Mit einem Anschluss ausgestatteter elektrischer Draht, behandelt mit einer Beschichtungszusammensetzung für Metalloberflächen gegen Korrosion
Inventor: NAKASHIMA KAZUO
IPC: C09D191/00
Filed: 2016-05-23
Granted: 2023-08-17
Abstract: Mit einem Anschluss ausgestatteter elektrischer Draht, umfassend einen Anschluss,einen elektrischen Leiter undein elektrisches Verbindungsteil, gebildet zwischen dem Anschluss und dem elektrischen Leiter und umhüllt mit einem Film einer Beschichtungszusammensetzung für Metalloberflächen, umfassendein Material mit hoher Konsistenz, umfassend ein Schmiermittel-Grundöl undeine Amid-Verbindung, wobei das Schmiermittel-Grundöl eines von einem Mineralöl, einem isomerisierten Wachs-Öl und einem synthetischen Öl oder ein Gemisch von zwei oder mehreren von ihnen enthält, wobei die Amid-Verbindung eine Mono-Amid-Verbindung mit einer Amidgruppe oder eine Bis-Amid-Verbindung mit zwei Amidgruppen ist, undeine Zusammensetzung aus einer Phosphor-Verbindung, umfassend eine oder mehrere Verbindungen, wiedergegeben durch die allgemeinen Formeln (1) und (2), und einem Metall, wobei das Verhältnis (a/b) von der Anzahl von Amidgruppen (a) und der Anzahl von Säurekomponenten (b) im Bereich von 1,1 bis 6,0 liegt und die Amid-Verbindung einen Schmelzpunkt von 120°C oder höher aufweist:worin X1bis X7jeweils unabhängig ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom wiedergeben, R11bis R13jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen wiedergeben, unter denen mindestens eine eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist, und R14bis R16jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom odereine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen wiedergeben, unter denen mindestens eine eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist, wobeidie Zusammensetzung der Phosphor-Verbindung und des Metalls aus der Phosphor-Verbindung und mindestens einem von einem Metallhydroxid und einem Carbonsäuremetallsalz hergestellt ist,das Carbonsäuremetallsalz ein Metallsalicylat ist,die Säurekomponenten (b) in Form einer P-OH-Gruppe, einer P-O--Gruppe,einer -COOH-Gruppe oder einer -COO--Gruppe enthalten sind, unddie Dicke des Films der Beschichtungszusammensetzung für Metalloberflächen 100 µm oder kleiner ist.
Patent DE-112018000120-B4 (DE)
Title: Kombinierte Steuervorrichtung für Gas- und Bremsmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEZGODUK ANATOLY ANATOLIIOVYCH
IPC: B60K26/02
Filed: 2018-04-23
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kombinierte Gas- und Bremssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Gas- und Bremssteuerungsvorrichtung einen Hebel (1) enthält, der an einem Ende ein Funktionspedal (2) hat, wobei der Hebel (1) mit seinem anderen Ende mit einem Belastungssystem (7) des Funktionspedals (2) verbunden ist, wobei das Belastungssystem (7) die Kräfte zum Drücken und Bewegen des Funktionspedals (2) bestimmt, wobei dieses Ende des Hebels (1) auch mit einer den Funktionsumfang bestimmenden Einheit (8) verbunden ist, wobei die den Funktionsumfang bestimmende Einheit (8) ausgebildet ist, den Aktivierungsgrad der Gas-/Bremsfunktion bezogen auf den Neigungswinkel des Hebels (1) und die Bewegung eines Gassektors (3) des Funktionspedals (2) zu bestimmen, wobei die den Funktionsumfang bestimmende Einheit (8) jeweils mit einer Steuereinheit des Bremsaktuators (9) und einer Steuereinheit des Gasaktuators (11) verbunden ist, wobei auf der in Fahrtrichtung rechten Seite des Funktionspedals (2) sich der über dessen Oberfläche herausragende Gassektor (3) befindet, der mit einem Funktionsschalter (6) mechanisch verbunden ist, wobei der Funktionsschalter (6) zwischen einer Gasfunktion und einer Bremsfunktion aufgrund einer Bewegung des Gassektors (3) umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsschalter (6) seinerseits mit einem Notbremsschalter (13) verbunden ist, wobei der Notbremsschalter (13) mit der den Funktionsumfang bestimmenden Einheit (8) verbunden ist.
Patent DE-112020000250-B4 (DE)
Title: Splitboard-Grundbindung mit Halterungen zur Befestigung an Skiern
Inventor: STANĚK MICHAL
IPC: A63C10/14
Filed: 2020-03-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Splitboard-Grundbindung mit Halterungen zur Befestigung an Skiern, die miteinander verbunden sind, um ein Snowboardbrett zu bilden, wobei diese aus einem flachen Brett gebildet wird, dessen Vorderseite für die Befestigung an einem vorderen Gurt modifiziert ist, wobei im zentralen Teil des Brettes (1) ein kreisförmiger Schlitz (101) gebildet ist, der mit einer Umfangsaussparung (102) versehen ist,auf dieser ein Kontaktring (2) eingebettet und auf demontierbare Weise befestigt ist, wobei der Kontaktring (2) an seinem inneren Umfang mit zwei Paaren von gegenüberliegenden Einbuchtungen (21) versehen ist, die für die Verbindung mit einem Halter (5) bestimmt sind,dabei der Ring (2) zwischen den Einbuchtungen (21) für die Einführung von Endbolzen (35) eines Verriegelungsexzenters (3) modifiziert ist, der von einer axialen Welle (31) gebildet wird, die für eine 180°-Umdrehung modifiziert ist, unddabei auf beiden Endteilen der axialen Welle (31) die Endnaben (34) gebildet sind, von denen in kollinearer Weise mit der axialen Welle (31) die Endbolzen (35) geführt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Halterungen (5) zur Fixierung des Brettes (1) an Skiern (4), die im Snowboardbetrieb verbunden sind, durch eine massive flache Leiste (51) gebildet werden, die aus einem langen Arm (511) und einem kurzen Arm (512) besteht, und in deren Verbindung ein Positionierungszapfen (513) befestigt ist,dass dabei in den Endteilen der Arme (511) und (512) die Stützzapfen (514) so befestigt sind, dass beim Drehen des Verriegelungsexzenters (3) zwischen den Endnaben (34) und den Stützzapfen (514) des kurzen Arms (512) sowie zwischen den Positionierungsstiften (513) Kontakt gewährleistet ist, wobei der kleinste Abstand zwischen dem Stützzapfen (514) des kurzen Arms (512) und dem Positionierungsstift (513) mindestens dem Durchmesser der Endnabe (34) des Verriegelungsexzenters (3) entspricht.
Patent CZ-280186-B6 (CZ)
Inventor: ALDORF JAN ING
IPC: B21B39/18
Filed: 1992-03-02
Abstract: Dvojžilová výhybka sochorů je umístěná mezi  výstupem z ohřívací pece a válcovací stolicí.  Sestává z levého pohyblivého vedení (1) a  pravého pohyblivého vedení (2), která jsou  uložena proti sobě a jsou opatřena vodícími  plochami (3, 3` ), opěrnými plochami (4, 4` ) a  bočnicemi (5, 5` ), na které navazuje vpustka  (6). Mezi levým pohyblivým vedením (1) a pravým  pohyblivým vedením (2) je uložena krycí deska  (7). Dvojžilová výhybka dle vynálezu má menší  nároky na zastavěný prostor, ve srovnání s dříve  používaným zařízením má nižší výrobní náklady.ŕ