baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mit Additiven versetztem Ammoniumdinitramid (ADN)
Inventor: HEINTZ THOMAS
IPC: C06B21/00
Filed: 2002-01-19
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mit feinpartikulären Additiven, insbesondere
Stabilisatoren, Abbrandmodifikatoren und/oder Energieträgern, versetzten Partikeln
von Ammoniumdinitramid (ADN), dadurch gekennzeichnet, daß feste,
feinpartikuläre,
hydrophile Additive in das ADN migriert werden, indem die Additive
in eine Matrixflüssigkeit,
in welcher sowohl die Additive als auch das ADN nicht oder nur schwer
löslich
sind, eindispergiert werden und die Dispersion auf eine Temperatur
im Bereich oder oberhalb der Schmelztemperatur des ADNs erhitzt, das
ADN in die Dispersion eingebracht und im geschmolzenen Zustand emulgiert
und unter Migration der Additiv-Partikel in die ADN-Tröpfchen mit
den festen Additiven in Kontakt gebracht, die Dispersion anschließend auf
eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur des ADNs abgekühlt wird
und die festen ADN-Partikel mit den inkorporierten Additiv-Partikeln
von der Matrixflüssigkeit
abgetrennt werden.
Patent DE-10215802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Emulsionsspaltung
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: B01D17/02
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Emulsionsspaltung, insbesondere zur Entfernung von Öl- bzw. Fetttröpfchen aus einem wässrigen Öl/Wasser-Gemisch bzw. Fett/Wasser-Gemisch, bei der das emulgierte Medium zunächst an einer oder mehreren Membraneinrichtungen vorbei geführt wird, wobei eine von Öl- bzw. Fetttröpfchen befreite Phase durch die Membran permeiert und eine an Öl- bzw. Fetttröpfchen angereicherte Phase das von der Membran zurückgehaltene Retentat bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der für die Permeation durch die Membran notwendige Druck durch einen Koaleszenzfilter erzeugt wird, durch den das Retentat geleitet wird, wobei sich die Öl- bzw. Fetttröpfchen vergrößern.
Patent DE-10216606-B4 (DE)
Title: Wischapparat
Inventor: MACHIDA KEN
IPC: B60S1/04
Filed: 2002-04-15
Granted: 2015-11-05
Abstract: Wischapparateinheit mit einem Wischermotor (1) und einer Gelenkachse (11), die über jeweilige Befestigungsabschnitte (4, 13) in ein Rohrelement (12) eingegliedert sind, wobei Verbindungsstücke (4a, 13a) an den jeweiligen Befestigungsabschnitten (4, 13) entlang des Außenumfangs des Rohrelementes (12) ausgebildet sind, wobei wenigstens Teile der jeweiligen Verbindungsstücke (4a, 13a) auf den Außenumfang des Rohrelementes (12) geschichtet sind, wenn diese Verbindungsstücke (4a, 13a) mit dem Rohrelement (12) verbunden und an diesem befestigt sind und die Verbindung und Befestigung im Schichtbereich durch mindestens ein Verbindungsmittel (15, 16, 17) erfolgt, wobei am Innenumfang eines Verbindungsstücks (4a) der jeweiligen Verbindungsstücke (4a, 13a) ein äußerer Befestigungsabschnitt des Rohrelementes (4b), welcher gleitend außen auf dem Außenumfang des Rohrelementes (12) befestigt ist, und ein äußerer Befestigungsabschnitt des Verbindungsstücks (4a), welcher gleitend außen auf dem Außenumfang des anderen Verbindungsstücks (13a) befestigt ist, stufenweise ausgebildet sind, so dass sie benachbart zueinander in axialer Kernrichtung und/oder Umfangsrichtung des Rohrelementes (12) liegen und ein Verbindungsstück (4a) so angeordnet ist, dass sein gestufter Abschnitt (4d) an das andere Verbindungsstück (13a) anstößt.
Patent DE-10235612-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Qualität von Schmieröl
Inventor: BECKER EDWIN DR
IPC: G01M13/02
Filed: 2002-08-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur ferngesteuerten Überwachung vor Ort der Qualität von in einem Getriebe (1) oder einer Maschine befindlichem, Wirkstoffe enthaltendem Schmieröl, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Getriebe (1) eine Probe des Schmieröls oder des aus dem Schmieröl austretenden Dampfes entnommen wird, dass die Probe des aus dem Schmieröl austretenden Dampfes einem Ionenmobilitätsspektrometer (5) zugeführt, dass die Probe auf in der Dampfphase über dem Schmieröl vorhandene Stoffe analysiert wird und dass die Veränderung des Gehaltes und der Art der analysierten Stoffe in der Probe gegenüber vorbestimmten Stoffen in der Dampfphase des ungebrauchten Schmieröls als Ist-Zustand für die Alterung des Schmieröls durch Vergleich ausgewertet wird.
Patent DE-10237462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Schräglaufwinkeln mittels einer aktiven Lenkung und mittels einer die Radkraft messenden Sensorik
Inventor: BAUMANN DIETMAR
IPC: B62D6/04
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Schräglaufwinkels (155) an wenigstens einem Rad eines Fahrzeugs, wobei  – im Fahrzeug ein aktives Lenksystem (120), und  – an den Rädern des Fahrzeugs eine Sensorik (140) zur Bestimmung von Kräften auf die entsprechenden Räder vorhanden ist, wobei zur Bestimmung des Schräglaufwinkels δ wenigstens die Verfahrensschritte  – Erzeugung eines modulierten zusätzlichen Lenkwinkels,  – Übermittlung des modulierten zusätzlichen Lenkwinkels an das aktive Lenksystem (120),  – selbsttätige Modulation des Lenkwinkels durch das aktive Lenksystem (120) durch Überlagerung des modulierten zusätzlichen Lenkwinkels auf einen im aktiven Lenksystem (120) vorhandenen Lenkwinkel,  – Erfassung der Kräfte an den einzelnen Rädern,  – Bestimmung des Schräglaufwinkels an wenigstens einem lenkbaren Rad des Fahrzeugs in Abhängigkeit von den erfassten Kräften an den einzelnen Rädern in Reaktion auf die zusätzliche Lenkwinkelmodulation  vorgesehen sind.
Patent DE-10238253-B4 (DE)
Title: UV-Bestrahlungsanlage zur Erzeugung eines ausgedehnten UV-Strahlungsfeldes
Inventor: WIRTH ROLF
IPC: F26B3/28
Filed: 2002-08-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: UV-Bestrahlungsanlage zur Erzeugung eines ausgedehnten UV-Strahlungsfeldes mit hoher und räumlich konstanter Strahlungsdichte zur Materialbehandlung eines quasi-endlosen, durch das Strahlungsfeld hindurch transportierten Werkstücks (3) mit hochintensiver UV-Strahlung, mit einer Vielzahl von röhrenförmigen UV-Strahlern, die mit ihren Längsachsen parallel zueinander und zur Transportrichtung des Werkstücks angeordnet sind, wobei die Vielzahl der mit ihren Längsachsen parallel zur Transportrichtung angeordneten röhrenförmigen UV-Strahler modular aus Strahlergruppen mit jeweils einem zusammenhängenden Träger gebildet ist wobei jeder Strahlergruppe ein Teil-Reflektor zugeordnet ist, der mit der Strahlergruppe zusammen austauschbar ist, den UV-Strahlern jeder Strahlergruppe ein gemeinsames Vorschaltgerät (13) zugeordnet ist, und jeder Träger mit den zugeordneten UV-Strahlern, der zugehörige Teil-Reflektor und das den Strahlern zugeordnete Vorschaltgerät (13) miteinander mechanisch als Anlagenmodul (1.1, 1.2) verbunden sind.
Patent DE-10256926-B4 (DE)
Title: Verbesserte katalytische Zusammensetzung und verbessertes Verfahren zur Oligomerisierung von Ethylen, insbesondere zu 1-Hexen
Inventor: DROCHON SEBASTIEN
IPC: B01J31/04
Filed: 2002-12-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Katalytische Zusammensetzung erhalten durch Mischen – von wenigstens einem Chromcarboxylat, dadurch gekennzeichnet, dass es im übrigen freie Carboxylsäure in einem definierten Anteil enthält; – mit wenigstens einer Aryloxyverbindung eines Elements M, gewählt aus der durch Magnesium, Calcium, Strontium, Barium gebildeten Gruppe mit einer allgemeinen Formel M(RO)2-nXn, in der RO ein Aryloxyradikal ist, das 6 bis 80 Kohlenstoffatome enthält, X ein Halogenatom oder ein Hydrocarbylradikal ist, das 1 bis 30 Kohlenstoffatome enthält, und n eine ganze Zahl ist, die die Werte 0 und 1 annehmen kann; – und mit wenigstens einer Aluminiumhydrocarbylverbindung, gewählt aus der durch die tris-(Hydrocarbyl)-Aluminiumverbindungen, die chlorierten oder bromierten Aluminiumhydrocarbylverbindungen, die der allgemeinen Formel AlR'mY3-m entsprechen, in der R' ein Hydrocarbylradikal ist, das 1 bis 6 Kohlenstoffatome umfasst, Y ein Chlor- oder Bromatom ist und m eine Zahl von 1 bis 3 ist, und die Aluminooxane gebildeten Gruppe, – wobei das Verhältnis freier...
Patent DE-10311452-B4 (DE)
Title: Analysesystem zur reagenzienfreien Bestimmung der Konzentration eines Analyten im lebenden Gewebe
Inventor: ROHLEDER DANIEL
IPC: G01N21/65
Filed: 2003-03-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: System
zur reagenzienfreien Bestimmung der Konzentration eines Analyten
im lebenden Gewebe, umfassend einen Lichtsender (2) zum Erzeugen
von monochromatischem Primärlicht,  einen
Streulicht-Perkutansensor (7),  – der durch die Hautoberfläche in die
Haut (8) einsteckbar ist, so daß sich
ein Sensorkopf am Vorderende des Streulicht-Perkutansensors (7)
in der Haut (8) befindet,  – der
einen Einstrahlungslichtleiter (4) einschließt, in dem Primärlicht (16)
durch die Hautoberfläche
(10) in das Körperinnere
geleitet wird, und der an seinem Vorderende eine Lichtaustrittsfläche (18)
aufweist, durch die das Primärlicht (16)
aus dem Einstrahlungslichtleiter (4) in ein Untersuchungsvolumen
(15) in dem Körper
eindringt,  – der
einen Detektionslichtleiter (21) einschließt, der an seinem Vorderende
eine Lichteintrittsfläche
(20) aufweist, durch die in dem Untersuchungsvolumen (15) gestreutes Sekundärlicht (19)
in den Detektionslichtleiter (21) eindringt, und in dem das Sekundärlicht durch
die Hautoberfläche
(10) aus dem Körper
heraus geleitet wird, und   – an
dessen Vorderende eine semipermeable Membran...
Patent DE-10311532-B4 (DE)
Title: Wärmeverteilermodul
IPC: F24D3/10
Filed: 2003-03-17
Granted: 2008-04-17
Abstract: Wärmeübergabestation
(1) zur Warmwasserversorgung, insbesondere für Gebäudeheizungen,  mit einer
Messkammereinheit (2), die primärseitig
von einem Wärmeerzeuger
mit Wärmeträgermedium
versorgt wird, zu der gehören:  – eine Vorlaufmesskammer
(3) mit einer Gruppe von Vorlaufmessstellen (5) und mit einem Vorlaufanschluss
(12) sowie  – eine
Rücklaufmesskammer
(4) mit einer Gruppe von Rücklaufmessstellen
(6) und mit einem Rücklaufanschluss (13),  mit
einem Wärmeverteilermodul
(8), das aufrecht stehend neben der Messkammereinheit (2) angeordnet
ist und das aufweist:  – einen
vertikal orientierten länglichen
Behälter
(16), der auf einer Montageplatte (18) aufgestellt ist und der eine erste
Seitenfläche
(25) und eine zweite Seitenfläche
(26) aufweist, die einander entgegengesetzt angeordnet sind,  – einen
Vorlaufanschluss (9) und einen Rücklaufanschluss (11),
die beide an der ersten Seite (25) und übereinander angeordnet sind,
und  – mehrere
Vorlauf- (27) sowie mehrere Rücklaufanschlüsse zum
Anschluss mehrerer Heizkreise, die alle an der zweiten Seite (26)
angeordnet...
Patent DE-10319525-B4 (DE)
Title: Bandförmige Anordnung mit einer Leiterbahnstruktur und mit damit elektrisch verbundenen elektronischen Bauteilen, insbesondere Lichtband mit Leuchtelementen
Inventor: SIMON UDO
IPC: F21Y101/02
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Bandförmige Anordnung
mit einer Leiterbahnstruktur (A) und mit dieser elektrisch verbundenen
elektronischen Bauelementen (21 bis 25), insbesondere ein Lichtband
mit Leuchtelementen, wobei die Leiterbahnstruktur (A) und die Bauelemente
(21 bis 25) auf einem Leiterbahnträger (A) angeordnet sind und
wobei die Leiterbahnstruktur (A) Leiterbahnen (42 bis 48), Kontaktflächen (11
bis 20) für
Bauelemente und Kontaktflächen
(1 bis 10) für
die Stromzufuhr umfasst, wobei ein Abdeckteil (26), das Kavitäten (37
bis 41) und Aussparungen (27 bis 36) aufweist und derart dicht mit
dem Leiterbahnträger
(A) verbunden und auf diesem angeordnet ist, dass die Bauelemente
(21 bis 25) in die Kavitäten
(37 bis 41) eingreifen und dass die Kontaktflächen (1 bis 10) für die Stromzufuhr
in den Aussparungen (27 bis 36) des Abdeckteils (26) angeordnet
sind, und eine die nicht zur Stromzufuhr herangezogenen Kontaktflächen (1
bis 10) für
die Stromzufuhr dicht überdeckende
Abdeckschicht (53) vorgesehen ist.
Patent DE-10319890-B4 (DE)
Title: Chemoelektrischer Wandler und chemoelektrisches Wandlersystem
Inventor: RADEBOLD REINHART
IPC: H01M14/00
Filed: 2003-04-25
Granted: 2015-10-08
Abstract: Chemoelektrischer Wandler mit Elektroden, der aus einem flüssigen Wasserstoffüberträger und Sauerstoff als Edukten über Reaktionszentren und sekundäre Donoren und über Reaktionszentren und sekundäre Akzeptoren elektrische Energie auskoppeln kann, wobei als Elektroden zwei poröse, Elektronen und Protonen leitende Festkörper (7, 8) vorgesehen sind, wobei in dem Volumen des ersten Festkörpers (7) die Reaktionszentren (RZA1, RZA2) und die sekundären Akzeptoren (A) und in dem Volumen des zweiten Festkörpers (8) die Reaktionszentren (RZD1, RZD2) und die sekundären Donoren (D) als feste Verbindungen (24) vorliegen und der erste und der zweite Festkörper (7, 8) durch eine protonenleitende Membran (6) getrennt in Kontakt stehen gemäß deutschem Patent 102 19 585 C1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Festkörper (7, 8) eine aus Partikeln (22) gebildete elektronenleitende Matrix und eine aus Partikeln (23) gebildete, versetzt zur elektronenleitenden Matrix angeordnete, protonenleitenden Matrix aufweist und die Reaktionszentren (RZA1, RZA2) und die sekundären Akzeptoren (A) und die Reaktionszentren (RZD1, RZD2) und die sekundären Donoren (D) als Komplexe (24) in den Matrizen angeordnet sind und dass die Partikel (22, 23) und die Komplexe (24) geordnet in dem mindestens einen Festkörper (7, 8) vorliegen, wobei die Komplexe (24) kapselförmig, insbesondere kugelförmig ausgebildet sind und von einer durchlässigen Schicht Partikel (22, 23) umgeben sind und wobei die Zwischenräume zwischen den mit Partikeln (22, 23) beschichteten kapselförmigen Komplexen (24) ein mikroskopisches Kapillarsystem ausbilden.
Patent DE-10325730-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für Fahrzeuge
Inventor: BREHM STEFAN
IPC: F16F9/58
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schwingungsdämpfer für Fahrzeuge, bestehend
aus einem Arbeitszylinder, in dem ein Kolben über eine Kolbenstange axial
geführt
ist, wobei der Kolben den Arbeitszylinder in zwei mit Dämpfungsflüssigkeit
gefüllte
Arbeitsräume
unterteilt, wobei zwischen dem Kolben und einer Kolbenstangenführung ein
Zuganschlag vorgesehen ist und dass zwischen einem mit der Kolbenstange
befestigten Auflager und der Kolbenstangenführung ein gekammertes Zuganschlagelement
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuganschlagelement
(10) aus einem elastischen Element (11) besteht, welches mit einem Armierungsteil
(12) umgeben ist und das elastische Teil (11) und das Armierungsteil
(12) fest miteinander verbunden sind, wobei das Zuganschlagelement
(10) auf mindestens einer Stirnseite (15) mit mindestens einer Erhebung (14)
versehen ist.
Patent DE-10335627-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Hydraulikkupplungsglied und Dichtungshalter
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2003-08-04
Granted: 2006-09-07
Abstract: Unterwasser-Hydraulikkupplungsglied,
das Folgendes umfasst:  a) ein Aufnahmeglied, das eine innere
Bohrung mit einer Aufnahmekammer aufweist;  b) einen in die
Aufnahmekammer einführbaren
Dichtungshalter mit einem ersten, inneren Ring und einem zweiten, äußeren Ring,
der zu dem ersten, inneren Ring konzentrisch ist; wobei zumindest
ein Teil des ersten, inneren Rings in einer Eingriffsposition radial
innerhalb des zweiten, äußeren Rings
passt; wobei zumindest ein Teil des zweiten, äußeren Rings einem mit einem
Außengewinde
versehenen Bereich zum Eingriff mit dem Aufnahmeglied aufweist; und  c)
eine erste ringförmige
Dichtung, die zwischen dem ersten, inneren Ring und einem zweiten, äußeren Ring
angeordnet ist.
Patent DE-10342548-B4 (DE)
Title: Schnelle Abscheidung von Borsilicatglasfilmen
Inventor: GOVINDARAJAN SHRINIVAS
IPC: H01L21/316
Filed: 2003-09-12
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum schnellen Abscheiden eines Borsilicatglasfilms auf einem Halbleiterwafer
innerhalb einer Reaktionskammer für chemische Gasphasenabscheidung
("CVD"), wobei das Verfahren umfasst:  Steuern des Drucks innerhalb
der Kammer;  Einführen
von Sauerstoff in die Kammer;  Einführen eines Trägergases
in die Kammer;  Injizieren von Triethylborat ("TEB") und Tetraethylorthosilicat
(TEOS) in die Kammer;  Stabilisieren der Injektion von TEB und
TEOS;  einstellbares Beabstanden einer Heizeinrichtung relativ
zu der Kammer;  Einführen
von Ozongas in die Kammer; und  Abscheiden eines Borsilicatglasfilms
bei einer Rate von zu mindest ungefähr 4.500 Ångström pro Minute.
Patent DE-10354270-B4 (DE)
Title: Seat esp. for motor vehicles has seat pad and backrest, which are uncoupled when in folded floor position to execute independent movements for optimum low and flat position
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-11-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: The seat has a seat pad (14) hinged to a base (3) and a pivoted backrest (17). The seat is moved from a sitting into a floor position, and the backrest effects the movement of the seat pad at the beginning of the process. When in floor position, the seat pad is disconnected from the backrest. The seat pad is connected via a four-bar linkage (28) to the backrest, which acts indirectly on the linkage when in sitting position. The linkage is pre-tensioned and is blocked indirectly by the backrest. The backrest is fastened to the base via a lock.
Patent DE-10357646-B4 (DE)
Title: Wanddurchführung
Inventor: BINDER KARLHEINZ
IPC: H02G15/02
Filed: 2003-12-10
Granted: 2017-11-30
Abstract: Wanddurchführung mit einem eine Lochung (1) aufweisenden Bauteil (2) oder einer Gerätewandung oder anderen Wandungsteilen, die eine Lochung aufweisen, und mit einer Vorrichtung zur Verlegung von insbesondere elastischen Rohren, Leitungen, Kabeln und dergleichen Langformteilen durch die Lochung (1) des Bauteils (2), der Gerätewandungen oder der Wandungsteile, bestehend aus einem Doppelnippel (4) mit endseitigen Gewindestutzen (5, 6) und dazwischen, insbesondere mittig, angeordnetem Ansatz (7), insbesondere Polygonansatz für ein Werkzeug, wobei der Doppelnippel (4) an einem Ende einen Dichteinsatz (9) und eine gelochte Druckschraube (8) oder eine Überwurfmutter aufweist und auf das andere Ende ein Gewindeteil (10) aufgeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeteil (10) radial federnde Haltefinger (11) aufweist, die in der Stecklage, in der der eine Gewindestutzen (6) des Doppelnippels (4) in die Lochung (1) einer Wandung des Bauteils (2) eingesteckt ist, mindestens mit einem Teil der Haltefinger (11) an der Rückseite der Wandung des Bauteils (2), die dem Ansatz (7) abgewandt ist, anliegen oder durch Drehung des Gewindeteils (10) auf dem Gewinde des Gewindestutzens (6) an die Wandung des Bauteils (2) anziehbar sind.
Patent DE-19503702-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits- und gasdicht gekapselter Schalter, insbesondere für elektrochirurgische Instrumente
Inventor: MUZ EDWIN
IPC: H01H13/72
Filed: 1995-02-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Flüssigkeits-
und gasdicht gekapselter Schalter, insbesondere für elektrochirurgische
Instrumente, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Kontaktpaaren,
deren bewegliches Kontaktstück
(15) zwischen dem zugeordneten festen Kontaktstück (10) und einer Membrane
(8; 108) angeordnet ist, welche unter elastischer Verformung durch
die Schalterbetätigungskraft
gegen die festen Kontaktstücke
(10) hin bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die die
beweglichen Kontaktstücke
(15) überdeckende
Membrane (8; 108) durch eine innerhalb des Schalters angeordnete
Wippe (14; 114) abgestützt
ist, die ein gleichzeitiges Betätigen
der beiden Kontaktpaare verhindert.
Patent DE-19538053-B4 (DE)
Title: Computertomograph mit einem GR-ASIC
Inventor: WOHLRAB JUERGEN
IPC: G01N23/04
Filed: 1995-10-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Computertomograph mit einem Rechner (6) zur Rekonstruktion eines Bildes aus den Meßdaten nach der Fourier-Rekonstruktionsmethode, bei dem ein spezielles Rechenwerk (GR-ASIC) zur Bearbeitung des Gridding-Algorithmus vorgesehen ist, das die Zuschlagsbildung der von den polaren Stützstellen herrührenden Beiträge auf die kartesische Frequenzmatrix bewirkt, und folgende Schnittstellen aufweist:  A) Eingangsdatenbus A zur Übergabe von folgenden Daten an das GR-ASIC:  a) Parametrierwerte, die zur Durchführung des Gridding-Algorithmus durch das GR-ASIC benötigt werden,  b) Funktionswerte der polaren Stützwerte SP, deren Beitrag auf die kartesische Frequenzmatrix durch den Gridding-Algorithmus bestimmt werden soll, und  c) kartesische Koordinaten der polaren Stützwerte oder von Aufsetzwerten zur selbständigen Generierung der kartesischen Koordinaten der polaren Werte durch das GR-ASIC.  B) Bidirektionaler Datenbus B und zugehöriger Adreßbus ADR_B zur Zuschlagsbildung der von den polaren Stützstellen herrührenden Beiträge auf die kartesische Frequenzmatrix.
Patent DE-19549370-B4 (DE)
Title: Bewegungsvektor-Ermittlungseinrichtung
Inventor: ISHIHARA KAZUYA
IPC: G06T7/20
Filed: 1995-01-19
Granted: 2004-03-18
Abstract: Bewegungsvektor-Ermittlungseinrichtung zum Ermitteln von für ein Voraussagecodieren mit Bewegungskompensation verwendeten Bewegungsvektoren mittels einer Blockanpassung eines aktuellen Filmbild-Bildabbildes und eines Referenz-Filmbild-Bildabbildes, wobei die Bewegungsvektor-Ermittlungseinrichtung umfaßt:  eine Mehrzahl von Prozessoren (PE), die entsprechend Pixeln eines aktuellen Bildabbildblocks angeordnet sind, welcher Ziel der Bewegungsvektorermittiung ist, wobei jeder der Prozessoren enthält eine Speichereinrichtung (25, 26), die entsprechende aktuelle Bildabbildblock-Pixeldaten und entsprechende Pixeldaten in einem dem aktuellen Bildabbildblock entsprechenden Referenz-Bildabbildblock des Referenz-Filmbild-Bildabbildes speichert, und eine Arithmetikeinrichtung (27), welche eine vorgeschriebene Arithmetikverarbeitung an den in der Speichereinrichtung gespeicherten Pixeldaten ausführt, so daß sie die in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten nur in einer Richtung überträgt;  eine bei einer jeweils vorgeschriebenen Anzahl der Mehrzahl von Prozessoren angeordnete Puffereinrichtung (DL), welche die aus einem vorhergehenden Prozessor oder einem Eingangsteil übertragenen Referenz-Filmbild-Bildabbildpixeldaten zwischenspeichert und die gespeicherten Daten nacheinander in einen nachfolgenden Prozessor überträgt,und  eine Bewegungsvektor-Bestimmungseinrichtung (3), welche die Bewegungsvektoren für den aktuellen Bildabbildblock gemäß Arithmetikergebnisausgängen der Mehrzahl...
Patent DE-19609177-B4 (DE)
Title: Fußbettsohle oder Schuheinlage
Inventor: STUMPF JUERGEN
IPC: A43B7/14
Filed: 1996-03-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Fußbettsohle
oder Schuheinlage, mit einem der Fußsohlenform entsprechend ausgestalteten Grundkörper (2)
aus relativ festem Material, der (2) eine das Längsgewölbe stützende Kahnbeinüberhöhung (6) und
im Mittelfußbereich
eine Quergewölbestütze (7)
aufweist und der (2) von einem Polsterkörper (5) abgedeckt ist, wobei
der Grundkörper
(2) mit einer sich in Längsrichtung
des Fußgewölbes erstreckenden,
frei bleibenden Durchbrechung (3) rahmenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-19609233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Steuersignals in einem Impulswahlverfahren für eine öffentliche Vermittlungsstelle
Inventor: PETER ERHARD
IPC: H04M1/53
Filed: 1996-03-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Steuersignals in einem Impulswahlverfahren für eine öffentliche Vermittlungsstelle
zum Halten einer bestehenden Verbindung über zwei Leitungen von einem
Endgerät
aus, an denen die Spannung der Vermittlungsstelle anliegt, wobei
bei bestehender Verbindung ein Strom in den Leitungen fließt, dadurch
gekennzeichnet, dass während
einer bestehenden Verbindung eine Taste gedrückt wird, die das Halten der
bestehenden Verbindung in der Vermittlungsstelle bewirkt, damit
der Nutzer weitere Verbindungen aufbauen kann, wobei die Taste mit
einem Widerstand zusammenwirkt, der den Stromfluss in den Leitungen
absenkt, die Vermittlungsstelle die Absenkung erkennt und der Funktion Halten
der bestehenden Verbindung zuordnet.