baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19653493-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer integrierten Schaltungseinrichtung mit Titansilicidschicht, integrierte Schaltungseinrichtung mit Titansilicidschicht und Vorrichtung zur Erzeugung derselben
Inventor: PARK BO-HYUN
IPC: H01L21/336
Filed: 1996-12-20
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung einer integrierten Schaltungsseinrichtung, wobei
das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  ein Halbleitersubstrat
wird in einem Reaktor vorgesehen;  eine gasförmige Mischung, die TiCl 2  und ein Silicium enthaltendes Gas aufweist,
wird in den Reaktor eingeleitet; und  eine Titansilicidschicht,
die das Halbleitersubstrat bedeckt wird durch eine chemische Reaktion
zumindest des TiCl 2  und des Silicium enthaltenden
Gases ausgebildet.
Patent DE-19713317-B4 (DE)
Title: Heckklappe
Inventor: HEIM GUNTHER
IPC: B60J5/10
Filed: 1997-03-29
Granted: 2004-12-16
Abstract: Heckklappe
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Innen- und einer Außenverkleidung (27; 30, 31),
wobei  a) die Innen- und die Außenverkleidung (27; 30, 31)
der Heckklappe an einem mehrteiligen rahmenförmig ausgebildeten selbsttragenden
Türgerippe
(1) befestigt sind;  b) das Türgerippe (1) zwei seitlich
angeordnete als Hohlprofile ausgebildete Profile (3, 4) umfaßt, die
in Richtung ihrer Längsachse
(2) L-förmig
ausgebildet sind und deren horizontale Schenkel (7, 8) jeweils einen
Teil des unteren Querträgers
(9) der Heckklappe bilden;  c) die beiden oberen Enden (10,
11) der seitlichen Profile (3, 4) über einen oberen aus einem
einstückigen
Leichtmetall-Gußteil
bestehenden Querträger
(12) miteinander verbunden sind und  d) die horizontalen Schenkel
(7, 8) der seitlichen Profile (3, 4) über eine Stumpfverbindung oder
ein unteres Verbindungsteil (15) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19724449-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: TAKASHIMA DAISABURO
IPC: G11C11/22
Filed: 1997-06-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Halbleiter-Speichereinrichtung mit mehreren Speicherzellen, die jeweils umfassen:  einen Transistor (Q1, Q2, Q3, Q4) mit einem Source-Anschluss, einem Drain-Anschluss und einem Gate-Anschluss, und  einen ferroelektrischen Kondensator (Cf1, Cf2, Cf3, Cf4) mit einem ersten Anschluss, der mit dem Source-Anschluss verbunden ist, und mit einem zweiten Anschluss, der mit dem Drain-Anschluss verbunden ist,  wobei der Gate-Anschluss des Transistors mit einer Wortleitung (WL00, WL01, WL02, WL03) verbunden ist.
Patent DE-19734070-B4 (DE)
Title: Magnetfeld-Erzeugungsgerät für ein Magnetresonanz-Bildgebungsgerät
Inventor: TAHARA YASUYUKI
IPC: G01R33/385
Filed: 1997-08-06
Granted: 2009-02-26
Abstract: Magnetfeld-Erzeugungsgerät für ein Magnetresonanz-Bildgebungsgerät, mit  a)
einem Paar einander gegenüber
angeordneter Magnetpoleinheiten (30, 40) zur Erzeugung eines Magnetfeldes, wobei
jede Magnetpoleinheit aufweist:  a1) einen Spulenaufnahmecontainer
(31, 41) und  a2) mehrere felderzeugende Spulen (12a bis 12d,
32a bis 32d, 42a bis 42d), die um eine gemeinsame Achse (Z) herum
gebildet und in dem Spulenaufnahmecontainer (31, 41) aufgenommen
sind,  a3) einer außerhalb
des Spulenaufnahmecontainers (31, 41) vorgesehenen Gradientenmagnetfeld-Erzeugungseinheit
(34, 44),  a4) einer jeweils außerhalb des Spulenaufnahmecontainers
(31, 41) vorgesehenen HF-Übertragungsspuleneinheit
(35, 45) und HF-Empfangsspuleneinheit
(36, 46),  wobei  b) die Spule (12a, 32a, 42a) mit dem größten Durchmesser der
einen Magnetpoleinheit und die entsprechende Spule (32a, 42a) mit
dem größten Durchmesser
der anderen Magnetpoleinheit in einem geringeren Abstand entlang
der Achse (Z) zueinander angeordnet sind als  die übrigen felderzeugenden
Spulen (32b bis 32d, 42b bis 42d) der beiden Magnetpoleinheiten;  c)
in den einander gegenüberliegenden...
Patent DE-19736368-B4 (DE)
Title: Wischblatt für Scheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: MERKEL WILFRIED
IPC: B60S1/38
Filed: 1997-08-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Wischblatt
(10) für
Scheiben (25) von Kraftfahrzeugen, mit einer an der zu wischenden
Scheibe anlegbaren, langgestreckten, gummielastischen Wischleiste
(14), die im wesentlichen längsachsenparallel
an der einen, der Scheibe zugewandten Fläche (34) eines bandartigen,
federelastischen Tragelements (12) angeordnet ist, welches mit einem
quer zur Längserstreckung
des Wischblatts angetriebenen, zur Scheibe belastbaren Wischerarm (18)
verbunden ist, wobei das Wischblatt (10) mit einer sich in seiner
Längsrichtung
und im wesentlichen parallel zur Scheibe (25) erstreckenden, dem
Fahrtwind (38) zugewandten Anströmfläche (36
bzw. 60) versehen ist, die quer zu ihrer Längserstreckung gesehen mit
der Scheibe einen spitzen Winkel (α) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anströmfläche (36
bzw. 60) an einem separaten, mit dem Tragelement (12) fest verbundenen,
langgestreckten Bauteil (32) ausgebildet ist und das Bauteil (32)
an die eine Seite (30) des Tragelements (12) angeklebt ist.
Patent DE-19758907-B4 (DE)
Inventor: BAYER HOLGER
IPC: E05D7/04
Filed: 1997-12-22
Granted: 2007-10-25
Abstract: The hinge fitting has a first hinge section (2) connected to a base (4) on the leaf with a holder (5) which has a curved linking strip (6). For fixing of the hinge, the strip has a cover (7) with a pivot bearing to allow movement of the holder (5) relative to the base via an eccentric (56) with a coupling (34) between the base and holder.
Patent DE-19813752-B4 (DE)
Title: Crashelement
Inventor: GRUENN RALF
IPC: B62D21/15
Filed: 1998-03-27
Granted: 2004-07-22
Abstract: Crashelement für ein Fahrzeug, zur Weiterleitung von auf eine Fahrzeugkarosserie einwirkenden Aufprallkräften, wobei das Crashelement in einem sicherheitsrelevanten Hohl- oder Zwischenraum der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und das Crashelement den betreffenden Hohl- oder Zwischenraum so ausfüllt, daß eine direkte Übertragung der Aufprallkräfte F von einer äußeren Aufprallstelle bis zu einer zur Energieabsorption dienenden Struktur der Fahrzeugkarosserie erfolgt, wobei zur direkten Übertragung der Aufprallkräfte (F) das Crashelement eine entsprechend hohe Druckfestigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der vorgesehene Hohl- oder Zwischenraum (11), in dem sich das Crashelement (12) befindet, zur Montage von Bauteilen (17) nutzbar ist und daß das Crashelement (12) als ein separates Bauteil in den vorgesehenen Hohl- oder Zwischenraum (11) nur in der Montagerichtung frei bewegbar ist.
Patent DE-19819237-B4 (DE)
Title: Elastisch lagernde Steckkupplung
Inventor: WOLF FRANZ JOSEF
IPC: F16C11/08
Filed: 1998-04-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Elastisch
lagernde Steckkupplung, bestehend aus einer Lagerpfanne aus einem
elastomeren Werkstoff, die in einer starren Halterung an einem ersten von
zwei miteinander zu verbindenden Konstruktionsteilen befestigt ist,
und aus einem starren Lagerkopf, der in der elastischen Lagerpfanne
schwingungsentkoppelnd aufgenommen und starr mit einem zweiten der
beiden miteinander zu verbindenden Konstruktionsteile fixiert ist,
gekennzeichnet durch ein starres, käfigartiges Zwischenstück (2), das,
die elastische Lagerpfanne (1) zum radialen und axialen Fixieren
formschlüssig
umschließend,
in die starre Halterung (6) am ersten Konstruktionsteil (15) federelastisch verriegelnd
eingerastet ist.
Patent DE-19844681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vulkanisationshilfsmittels für fluorhaltige Elastomere
Inventor: KAWASAKI HIROSHI
IPC: C08F8/00
Filed: 1998-09-29
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Vulkanisationshilfsmittels für fluorhaltige
Elastomere, umfassend die Umsetzung von 1,01 bis 1,15 mol eines
quaternären
Phosphoniumsalzes mit einem mol eines Monoalkalimetallsalzes von
Bisphenol AF in Alkohol und anschließend die weitere Zugabe von
Bisphenol AF, gefolgt von der Abdestillation des alkoholischen Lösungsmittels.
Patent DE-19848993-B4 (DE)
Title: ATM-Kommunikationsnetz, ATM-Kommunikationsschalter und Verfahren zum Lenken eines Stroms von ATM-Zellen
Inventor: CAI BIAODONG
IPC: H04Q11/04
Filed: 1998-10-23
Granted: 2005-05-04
Abstract: Kommunikationsnetz
mit asynchronem Übertragungsmodus
(ATM) mit:  einer Kommunikationsverbindung (30) hoher Bandbreite;  einer
Vielzahl von Kommunikationsverbindungen (40, 40A, 40B, 40C, 40D)
niedriger Bandbreite;  einem ersten ATM-Kommunikationsschalter
(20), der mit der Kommunikationsverbindung (30) hoher Bandbreite
verbunden ist, um einen Strom von ATM-Zellen (OC-3) zu empfangen,
wobei der erste ATM-Kommunikationsschalter (20) umfasst:  ein
erstes Segmentations- und Neuzusammenfügungs- (SAR) – Modul
(310), um die Vielzahl von ATM-Zellen zu Benutzerpaketen (P1, P2,
P3) zusammenzufügen;  eine
zentrale Verarbeitungseinheit(CPU) (320), um Steuerdaten zu den
Benutzerpaketen (P1, P2, P3) hinzuzufügen;  ein erstes Anwendungsmodul
(330), um den Strom von ATM-Zellen
(OC-3) in eine Vielzahl von Unterströmen zu zerlegen und die Vielzahl
von Unterströmen über die
Vielzahl von Kommunikationsverbindungen (40, 40A, 40B, 40C, 40D)
niedriger Bandbreite zu übertragen,
wobei die ATM-Zellen für
jedes Benutzerpaket (P1, P2, P3) über dieselbe Kommunikationsverbindung
(40, 40A, 40B, 40C, 40D) niedriger Bandbreite übertragen werden, wobei das ATM-Kommunikationsnetz
ferner umfasst:...
Patent DE-19926822-B4 (DE)
Title: Plattenwechselvorrichtung
Inventor: ZAHN ERICH
IPC: B65H31/30
Filed: 1999-06-12
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zum Umsetzen eines Bogenstapels, der sich auf einer ersten genuteten
Palette befindet, auf eine zweite, andere Palette, wobei die Paletten der
Umsetzvorrichtung mittels einer horizontal angeordneten Förderstrecke
quer zur Nutrichtung zuführbar
sind, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von horizontalen rechenartig
angeordneten Tragstäben
(22, 60, 61, 80) zum vorübergehenden
Unterfangen des Bogenstapels (16), die in ihrer Längsrichtung
und unter Abstützung
der jeweiligen Enden der Tragstäbe
(22, 60, 61, 80) vertikal verfahrbar sind und die länger sind
als die jeweilige Erstreckung beider Paletten in Richtung der Tragstäbe (22,
60, 61, 80).
Patent DE-19932814-B4 (DE)
Title: Mehrebenen-Parkanlage für Fahrzeuge
Inventor: VAINCHTEIN ARKADI
IPC: E04H6/28
Filed: 1999-07-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anwendungsgebiet: DOLLAR A Mehrebenenlager für die Aufbewahrung der Langstückgüter, insbesondere der Fahrzeuge. DOLLAR A Aufzulösende Aufgabe: DOLLAR A Erhöhung der Auslastung der Anlagenfläche und Erweiterung ihrer funktionellen Möglichkeiten. DOLLAR A Das Wesen der Erfindung: DOLLAR A Die Anlage enthält einen Zwischenebenenaufzug 3 mit der Ladungsaufnahmeplatte 4, die aus den zwei Bereichen 4a und 4b für die Plazierung der Fahrzeuge besteht, und die Drehplatte 5. Auf jeder Ebene stoßen die Hauptparkplattformen 1 an die Seiten der Ladungsaufnahmeplatte 4 von gegenseitig senkrechten Richtungen an. Die genannten Plattformen können an einige Seiten paarweise anstoßen. An die genannten Plattformenpaare können auch die zusätzlichen Parkplattformen 2 paarweise anstoßen. Die Anlage enthält auch den Wagen 10 für die waagerechten Verschiebungen der Fahrzeuge zu den Parkplattformen. DOLLAR A Alternativlösungen: DOLLAR A Einzelne zusätzliche Plattformen können auch zwischen den zwei Hauptparkplattformen plaziert werden. Dabei kann der Antriebswagen 10 eine Vorrichtung für die Einstellung seiner Räder in eine der gegenseitig senkrechten Lagen enthalten.
Patent DE-19940333-B4 (DE)
Inventor: ACHTERWINTER NORBERT
IPC: D04H3/16
Filed: 1999-08-25
Granted: 2004-03-25
Abstract: The assembly to produce a nonwoven web, of melt spun thermoplastic synthetic filaments, has a continuous and permeable conveyor belt to take the filaments extruded from the spinneret. A suction channel with a rectangular cross section is under the upper level of the belt, with a suction inlet across the belt width. A swing guide flap (8) is at both longitudinal edges (7) at the suction inlet (5), along the total length (L) of the inlet (5). They are aligned towards the upper level (4) of the permeable laying belt (2), and swing on the inlet edges (7). Both guide flaps (8) have a setting adjustment independent of each other. At least one flap (8) is a solid plate, and at least one flap (8) is a perforated plate. A rounded profile (9) is fitted to the upper edges of each guide flap (8). An operating mechanism (10) moves the guide flaps (8) into position. The suction unit (6) has an adjustable suction fan.
Patent DE-19952293-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzanalysator
Inventor: KAWAHARA NAOKI
IPC: G21K1/06
Filed: 1999-10-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Röntgenfluoreszenzanalysator
mit:  einer Detektionseinrichtung (6) zum Detektieren von Röntgenfluoreszenzstrahlen,
die von einem zu analysierenden Probestück (1) emittiert werden; und  einem
ersten Kollimator (10), der zwischen dem Probestück (1) und der Detektionseinrichtung
(6) angeordnet und zur Bewegung zwischen einer Einführ- und
einer Rückzugposition
im Hinblick auf einen Laufweg der Röntgenfluoreszenzstrahlen (5)
zur Detektionseinrichtung (6) gestützt ist;  wobei der erste
Kollimator (10) eine zum Probestück
(1) benachbarte Wand (11) aufweist, die abgestuft ist, um in Stufen
verlaufende flache Wandsegmente (11a, 11b, 11c) mit darin ausgebildeten
jeweiligen Öffnungen
(12a, 12b, 12c) mit variierenden Durchmessern zu bilden, wobei je
kleiner die Öffnung
ist, um so näher
sie dem Probestück
(1) ist, wenn eine der Öffnungen
(12a, 12b, 12c) je nach Größe einer
zu messenden Zielfläche
des Probestücks
(1) ausgewählt
und dann in Lageübereinstimmung
mit dem Laufweg der Röntgenfluoreszenzstrahlen
(5) zur Detektionseinrichtung (6) gebracht wird.
Patent DE-19957321-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum gemeinsamen Öffnen und Schließen einer Aufzugkabinentür und einer gegenüberstehenden Aufzugschachttür
Inventor: BARTL ANDREAS
IPC: B66B13/12
Filed: 1999-11-29
Granted: 2005-06-23
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(10) zum gemeinsamen Öffnen
und Schließen
einer Aufzugkabinentür (14)
und einer gegenüberstehenden
Aufzugschachttür,
insbesondere bei einem Schrägaufzug,
umfassend eine Antriebsvorrichtung, die der Aufzugkabinentür (14) und
einer an ihr angebrachten Entriegelungs- und Mitnahmevorrichtung
zu deren Antrieb zugeordnet ist, wobei die Entriegelungs- und Mitnahmevorrichtung
dann, wenn die Aufzugkabinentür
(14) der Aufzugschachttür
gegenübersteht
und die Türen
zu öffnen
sind, bei Betätigung
der Antriebsvorrichtung in eine Beaufschlagungsstellung gelangt,
in der sie zuerst ein die Aufzugschachttür geschlossen haltendes Verriegelungsmittel
(42) aus dessen Verriegelungsstellung bewegt und dann die Aufzugschachttür an einem
an ihr befestigten Gegenmitnehmer (12; 40) mitnimmt, und wobei  die
Entriegelungs- und Mitnahmevorrichtung ein Entriegelungs- und Mitnahmeelement
(16; 50, 58) aufweist, welches derart an einem ersten Hebelarm (18a)
eines an der Kabinentür
(14) angelenkten und an einem zweiten Hebelarm (18b) mit der Antriebsvorrichtung
verbundenen Haupthebels (18) verbunden ist, dass es ausgehend von
einer geschlossenen Stellung beider Aufzugtüren und einer entsprechenden
Schließstellung
der Entriegelungs-...
Patent DE-19958672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbauen von Scheiben aus Schrottautos
Inventor: JIN CHEOL MIN
IPC: B03B9/06
Filed: 1999-12-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Ausbauen von Scheiben aus Schrottautos, mit:  – zwei Scheibenausbaueinrichtungen
(30), die jeweils schwenkbar an einem Hauptkörper (10) gehalten sind und die
zum Ausbauen von Scheiben aus einer Schrottkarosserie jeweils  – eine Saugeinrichtung
(35), die die Scheiben ansaugt, und  – eine Dichtungsprofil-Ausbaueinrichtung
(50) aufweisen, die ein Dichtungsprofil ausbaut, das eine Scheibe
mit der Schrottkarosserie verbindet, und  – einer Verstelleinrichtung
(70), die den Hauptkörper
(10) in allen Richtungen verstellen kann und seine Position zur Schrottkarosserie
steuert, wobei der Hauptkörper
(10) eine Befestigungseinrichtung (11) mit Saugplatten (12) aufweist, so
daß der
Hauptkörper
(10) beim Ausbauen von Scheiben aus der Schrottkarosserie an dieser
fixierbar ist.
Patent AU-2012100007-B4 (AU)
Title: Mat
Inventor: SCORGIE IAIN
IPC: A47G27/02
Filed: 2012-01-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: There is disclosed a mat comprising: a cushioning layer comprising a memory foam material; a surface layer overlying the cushioning layer and attached thereto, the surface layer comprising a microfibre pile; and a slip-resistant base underlying the cushioning layer.
Patent AU-2018101021-B4 (AU)
Title: Formwork and reinforcement for a suspended concrete slab
Inventor: JACKSON IAN
IPC: E04B5/40
Filed: 2018-07-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Abstract A suspended slab is formed within decking. The decking is arranged with reinforcement in both longitudinal and transverse directions. The reinforcement is fixed relative to the decking before it is raised into position during building construction.
Patent DE-102004001807-B4 (DE)
Title: Motorisch betätigbares Schneidgerät
Inventor: FRENKEN EGBERT DR
IPC: B25B28/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2019-08-01
Abstract: Motorisch betätigbares Schneidgerät (1), bspw. Kabelschneider, mit einer feststehenden Schneide (10) und einer beweglichen Schneide (9), wobei die bewegliche Schneide (9) über einen in einem Zylinder (13) aufgenommenen Arbeitskolben (5) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Schneide (9) drehbeweglich an der feststehenden Schneide (10) um eine Schwenkachse (y) gehaltert ist, dass der Arbeitskolben (5) an der beweglichen Schneide (9) angelenkt ist und im Zuge des Verfahrens zufolge einer kippbeweglichen Aufnahme in dem Zylinder (13) in Radialrichtung zu der Schwenkachse (y) ausgelenkt wird.
Patent DE-102004002125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: A62B18/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2017-11-16
Abstract: Vorrichtung zur Beatmung, die als eine mit einem Atemgasschlauch (5) verbindbare Atemmaske (10) ausgebildet ist und die eine Schlauchkupplung (12) für den Atemgasschlauch (5) aufweist, die über ein Gelenk (14) beweglich mit einem Grundkörper (13) der Atemmaske (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (14) kugelgelenkartig ausgebildet ist und ein kugelsegmentartiges Innenteil (15) sowie eine Außenschale (16) zur Führung des Innenteiles (15) aufweist und bei der die Außenschale (16) aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Schalensegmenten (21, 22) ausgebildet ist, wobei das erste Schalensegment (21) einen einteiligen Sitz für das Innenteil (15) bereitstellt und in einem Montagezustand derart elastisch verformbar ist, dass nach einem Aufsetzen eines Fixierringes (39) keine funktionelle elastische Verformbarkeit mehr vorliegt, wobei der Fixierring (39) lediglich ein relativ gering dimensioniertes zweites Schalensegment (22) bereitstellt, das im Wesentlichen ein Hineindrücken des Innenteiles (15) in den Maskeninnenraum (23) hinein durch eine mechanische Stabilisierung des Lagersitzes verhindert und selbst nicht das Innenteil (15) führt.
Patent DE-102004002257-B4 (DE)
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-01-09
Granted: 2006-11-09
Abstract: The following invention concerns a method for investigating cytosine methylation by means of DNA repair enzymes. Here, the DNA is first converted so that unmethylated cytosines are converted to uracil, while 5-methylcytosine remains unchanged. Then the DNA is hybridized to oligonucleotides, whereby hybrids will be formed with or without erroneous base pairings, in each case depending on the methylation status of the DNA. Following this, the erroneously paired hybrids will be cleaved by repair enzymes. Then the methylation status of the DNA can be determined in different ways. The method according to the invention is particularly suitable for the diagnosis and prognosis of cancer disorders and other diseases associated with a change of the methylation status as well as for predicting undesired drug effects.
Patent DE-102004003679-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung für Fahrzeuge
Inventor: TAUBENBERGER JOSEF
IPC: B60R21/2165
Filed: 2004-01-24
Granted: 2012-09-13
Abstract: Airbaganordnung (1) für Fahrzeuge, mit einer Ausnehmung (2), in der ein Airbagmodul (3) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (2) zu einem Fahrgastraum (4) hin durch eine Airbagabdeckung (5) abgedeckt ist, die sich bei einer Auslösung des Airbags zum Fahrgastraum (4) hin öffnet und dadurch einen Austritt des Airbags in den Fahrgastraum (4) hinein ermöglicht, wobei die Airbagabdeckung (5) durch eine Sicherungseinrichtung (7) mit dem Fahrzeug verbunden ist, um zu verhindern, dass die Airbagabdeckung (5) bei der Auslösung des Airbags in den Fahrgastraum (4) geschleudert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (7) durch ein Netz gebildet ist, das formschlüssig in Formschlusselemente (6) eingehängt ist, die an der Airbagabdeckung (5) vorgesehen sind, wobei die Formschlusselemente (6) an einer Rückseite der Airbagabdeckung (5) vorgesehen sind und das Netz (7) zwischen die Airbagabdeckung (5) und eine Gegenplatte (8) eingelegt ist und die Gegenplatte (8) mit der Airbagabdeckung (5) verschweißt ist.
Patent DE-102004004597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung einer Struktur auf einem Halbleiterwafer mit einem Rasterelektronenmikroskop
Inventor: MARSCHNER THOMAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2004-01-29
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Vermessung einer Struktur auf einem Halbleiterwafer mit einem
Rasterelektronenmikroskop, das die folgenden Schritte umfasst:  – Bereitstellen
eines Halbleiterwafers (5) mit einer Struktur (10) umfassend mehrere äquidistant
beabstandete Vorsprünge,
zwischen denen Spalten (12) auf der Vorderseite des Halbleiterwafers
gebildet sind, wobei die Spalten (12), die alle eine im wesentlichen
gleiche Breite (14) aufweisen, im wesentlichen parallel zueinander
in einem jeweiligen Abstand (16) ausgeführt sind, der im wesentlichen
gleich der Breite (14) der Spalten (12) ist;  – Bereitstellen
eines Rasterelektronenmikroskops (20), das eine Elektronenstrahlquelle
(22) und einen Detektor (24) umfasst;  – Bereitstellen eines Substrathalters
(26), der geeignet ist, den Halbleiterwafer (5) aufzunehmen, und
der geeignet ist, den Halbleiterwafer (5) im Rasterelektronenmikroskop
relativ zur Elektronenstrahlquelle (22) auszurichten;  – Ablegen
des Halbleiterwafers auf dem Substrathalter (26);  – Bestrahlen
der Vorderseite des Halbleiterwafers (5) in einem Messfenster mit
einem Elektronenstrahl (28) aus einer ersten Richtung;  – Detektieren...
Patent DE-102004005168-B4 (DE)
Title: Ständer für Figuren, insbesondere für Schaufensterpuppen
Inventor: NUESLE GERHARD
IPC: F16M11/14
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-01-19
Abstract: Ständer (1)
für Figuren,
insbesondere für
Schaufensterpuppen, mit einer Grundplatte (3), auf der ein stabförmiger Befestigungsdorn
(4), der sich winklig, insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig
zur Oberfläche der
Grundplatte (3) erstreckt und über
eine festlegbare Gelenkverbindung (5) nach Art einer Kugelgelenkverbindung auf
der Grundplatte (3) befestigt ist.
Patent DE-102004012167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Raddurchmessers von Rädern von Schienenfahrzeugen, insbesondere von Güterwagen, sowie eine Schwerkraftablaufanlage unter Anwendung des Verfahrens
Inventor: TALKE WOLFGANG DR
IPC: B61L1/16
Filed: 2004-03-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Raddurchmessers (2R, 2Rs) von sich längs zweier paralleler Fahrschienen (1) bewegenden Rädern (3) von Schienenfahrzeugen, insbesondere von Güterwagen, wobei die Räder (3) jeweils paarweise angeordnet sind und einander gegenüberliegen, – wobei zumindest an einer Fahrschiene (1) ein das Rad (3) erfassender induktiv wirkender Radsensor (4a, 4b) unterhalb der auf der Fahrschiene (1) abrollenden Räder (3) angeordnet ist, der ein Sensorsignal (8a, 8b) erzeugt, dessen zeitlicher Verlauf bei einem darüber rollenden Rad (3) jeweils am Anfang stetig ansteigt oder abfällt und am Ende umgekehrt wieder stetig abfällt bzw. ansteigt, – wobei die Zeitdifferenz des Sensorsignals (8a, 8b) zwischen dem Über- und anschließenden Unterschreiten zumindest eines vorgegebenen Schwellwertes (9) erfasst wird, – wobei anhand der Radgeschwindigkeit aus der Zeitdifferenz eine dem Raddurchmesser (2R, 2Rs) entsprechende Sehnenlänge (se) ermittelt wird, die der Länge einer Kreissehne im gedachten Raddurchmesserkreis (RDK) entspricht, mit deren Hilfe der unbekannte Raddurchmesser...