baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013002734-B4 (DE)
Title: Kapazitanzsensor, Akustiksensor, und Mikrophon
Inventor: UCHIDA YUKI
IPC: H01L29/84
Filed: 2013-05-22
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kapazitanzsensor (11), umfassendeine schwingende Elektrodenplatte (13), die über einem Substrat (12) gebildet ist,eine Rückplatte (18), die so über dem Substrat (12) gebildet ist, dass sie die schwingende Elektrodenplatte (13) abdeckt, undeine feste Elektrodenplatte (19), die so an der Rückplatte (18) bereitgestellt ist, dass sie der schwingenden Elektrodenplatte (13) gegenüberliegt,wobeiwenigstens eines aus der schwingenden Elektrodenplatte (13) und der festen Elektrodenplatte (19) in mehrere Bereiche unterteilt ist, und in jedem einzelnen der abgeteilten Bereiche jeweils ein Erfassungsteil aus der schwingenden Elektrodenplatte (13) und der festen Elektrodenplatte (19) gebildet ist,von den mehreren Erfassungsteilen mehrere Signale mit unterschiedlicher Empfindlichkeit ausgegeben werden,sich die Fläche der schwingenden Elektrodenplatte (13) wenigstens eines Teils der Erfassungsteile aus den mehreren Erfassungsteilen von der Fläche der schwingenden Elektrodenplatte (13) der anderen Erfassungsteile unterscheidet, unddie Starrheit der Rückplatte (18) in dem Bereich jenes Teils der Erfassungsteile mit einer kleinflächigen schwingenden Elektrodenplatte (13) unter den Erfassungsteilen höher als die Starrheit der Rückplatte (18) bei den anderen Erfassungsteilen mit einer großflächigen schwingenden Elektrodenplatte (13) ist, so dass bei einem auf den Kapazitanzsensor (11) wirkenden Stoß, der bewirkt, dass sich die schwingende Elektrodenplatte (13) so verformt, dass die schwingende Elektrodenplatte (13) mit der Rückplatte (18) zusammenstößt, die Deformation in dem Bereich der Rückplatte (18) mit höherer Starrheit geringer ist, wenn die schwingende Elektrodenplatte (13) mit dem Bereich der Rückplatte (18) mit höherer Starrheit zusammenstößt, als eine Deformation in dem Bereich der Rückplatte (18) mit geringerer Starrheit, wenn die schwingende Elektrodenplatte (13) mit dem Bereich der Rückplatte (18) mit geringerer Starrheit zusammenstößt.
Patent DE-112013004079-B4 (DE)
Title: Computergerät, verfahren und maschinenlesbares medium zur gemeinsamen nutzung von virtuellem speicher
Inventor: RAO JAYANTH N
IPC: G06F15/167
Filed: 2013-06-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren für die gemeinsame Nutzung von virtuellem Speicher in einem Computergerät (100), umfassend:Zuweisung (302) einer Oberfläche (122) in einem physischen Speicher (104) des Computergerät (100), wobei die Oberfläche (122) ein zugewiesener Teil des physischen Speichers (104) zu Speicherung von Anwendungsdaten ist,wobei die in der Oberfläche (122) gespeicherten Anwendungsdaten zwischen zentralen Verarbeitungseinheit, CPU (102), und einem Grafikprozessor, GPU (108), direkt geteilt werden, ohne die Daten von einem CPU-Speicher zu einem GPU-Speicher zu kopieren und Änderungen der Anwendungsdaten durch die GPU (108) für die CPU (102) sichtbar sind;Erstellung (304) eines virtuellen CPU-Adressraums,Zuordnung (306) der Oberfläche (122) zum virtuellen CPU-Adressraum in einer CPU-Seitentabelle (128),Erstellung (308) eines virtuellen GPU-Adressraums, der dem virtuellen CPU-Adressraum entspricht,Zuordnung (310) der Oberfläche (122) zum virtuellen GPU-Adressraum in einer GPU-Seitentabelle (130), undFixierung (312) der Oberfläche (122).
Patent DE-112014002247-B4 (DE)
Title: Rotationsventil
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F16K11/076
Filed: 2014-04-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Rotationsventil für ein Kühlsystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem um seine Achse drehbaren und in einem Ventilgehäuse (GH) gelagerten zylindrischen Ventilkörper (VK), wobei der Innenraum des Ventilkörpers (VK) in Achsrichtung von einem Fluid durchströmbar ist, wobei an der Innenwand, der Innenseite des Ventilkörpers (VK) und/oder des den Ventilkörpers (VK) umgebenden Gehäuses (GH) in Achsrichtung orientierte Konturen (KO), Strukturierungen (ST) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (GH) einen als Kammer (K) ausgebildeten Auffangbereich für im Fluid befindliche, Ablagerungen bildende Stoffe aufweist, wobei die Kammer (K) in Fluidströmrichtung sich an die Strukturierungen (ST) anschließend angeordnet ist, und die Kammer (K) nach Art eines Sackloches ausgebildet ist.
Patent DE-112015006435-B4 (DE)
Title: Wasserqualitätsanalysevorrichtung
Inventor: KANKI YOSHIHIDE
IPC: G01N33/18
Filed: 2015-04-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Wasserqualitätsanalysevorrichtung, die zum Analysieren einer Konzentration einer spezifischen Komponente, die in Probenwasser enthalten ist, konfiguriert ist, welche Folgendes umfasst:mindestens einen Reaktor (1, 2, 34), der zum Veranlassen einer Reaktion für das Probenwasser, das durch Flüssigkeitszuführmittel injiziert wird, die einer Analysezielkomponente entspricht, konfiguriert ist, wobei eine Konzentration der Analysezielkomponente im Probenwasser durch das Durchführen einer Messung durch das Einführen eines Gases, das die Analysezielkomponente, die durch die Reaktion in dem Reaktor (1, 2, 34) erzeugt wird, enthält, in eine Gaserkennungseinheit (5) oder durch das Injizieren des Probenwassers nach der Reaktion in dem Reaktor (1, 2, 34) in eine Messzelle (35a) durch die Flüssigkeitszufuhrmittel erhalten wird;eine Steuereinheit (20), die zum Steuern eines Reinigungsvorgangs zum individuellen Reinigen des Reaktors (1, 2, 34) und der Messzelle (35a) gemäß vorbestimmter Verfahren, welche Vorgänge des Ablassens von analysiertem Probenwasser aus dem Reaktor (1, 2, 34) oder der Messzelle (35a) und des Injizierens/Ablassens von Waschwasser in den/die und/oder aus dem/der Reaktor (1, 2, 34) oder Messzelle (35a) durch die Flüssigkeitszuführmittel beinhalten, konfiguriert ist; undeinen Speicher (21), der zum Beibehalten eines gespeicherten Inhalts, selbst wenn eine Stromzufuhr zur Vorrichtung unterbrochen wird, konfiguriert ist,wobei der Speicher (21) Zustände des Reaktors (1, 2, 34) und der Messzelle (35a) individuell speichert, undwobei die Steuereinheit (20) gespeicherte Inhalte des Speichers (21) zum Zeitpunkt der Aktivierung der Stromzufuhr zur Vorrichtung liest, und der Reaktor (1, 2, 34) und die Messzelle (35a) gemäß den vorbestimmten Verfahren mit einem Zustand basierend auf den gespeicherten Inhalten als ein Ausgangspunkt individuell gereinigt werden.
Patent DE-112016005987-B4 (DE)
Title: Schwingungsvorrichtung und Kamera
Inventor: NISHIYAMA KENJI
IPC: H04N23/00
Filed: 2016-12-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Eine Schwingungsvorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:einen Tragekörper, der eine Hauptfläche und eine andere Hauptfläche umfasst und der ein Durchgangsloch umfasst, das hindurchgeht, um in der einen Hauptfläche und der anderen Hauptfläche geöffnet zu sein;ein erstes Schwingungselement, das auf einer Seite der einen Hauptfläche des Tragekörpers angeordnet ist; undein zweites Schwingungselement, das auf einer Seite der anderen Hauptfläche des Tragekörpers angeordnet ist,wobei das erste Schwingungselement einen ersten Schwingungskörper umfasst, der zumindest Lichtdurchlässigkeit aufweist,wobei das zweite Schwingungselement einen zweiten Schwingungskörper und einen an dem zweiten Schwingungskörper vorgesehenen piezoelektrischen Schwingungserzeuger umfasst,wobei der Tragekörper das erste Schwingungselement und das zweite Schwingungselement auf Außenkanten des ersten Schwingungselements und des zweiten Schwingungselements trägt.
Patent DE-112016006218-B4 (DE)
Title: Schallsignal-Verbesserungsvorrichtung
Inventor: FURUTA SATORU
IPC: G06N3/08
Filed: 2016-02-15
Granted: 2022-02-10
Abstract: Schallsignal-Verbesserungsvorrichtung, umfassend:einen ersten Signalgewichtungsprozessor (2; 12), konfiguriert zum Durchführen einer Gewichtung an einem Teil eines eingegebenen Signals, der ein Merkmal eines Zielsignals repräsentiert, und konfiguriert zum Ausgeben eines gewichteten Signals, wobei das eingegebene Signal das Zielsignal und Geräusche enthält;einen Prozessor eines neuronalen Netzes (4), konfiguriert zum Durchführen, an dem von dem ersten Signalgewichtungsprozessor (2; 12) ausgegebenen gewichteten Signal, von Verbesserung des Zielsignals unter Verwendung eines Kopplungskoeffizienten und konfiguriert zum Ausgeben eines Verbesserungssignals;ein inverses Filter (6; 13), konfiguriert zum Aufheben der Gewichtung an der Merkmalsrepräsentation des Zielsignals in dem Verbesserungssignal;einen zweiten Signalgewichtungsprozessor (9; 14), konfiguriert zum Durchführen einer Gewichtung an einem Teil eines überwachenden Signals, der ein Merkmal eines Zielsignals repräsentiert, und konfiguriert zum Ausgeben eines gewichteten Signals, wobei das überwachende Signal zum Lernen des neuronalen Netzes verwendet wird; undeine Fehlerauswertungsvorrichtung (11), konfiguriert zum Berechnen eines Kopplungskoeffizienten, der einen Wert aufweist, der angibt, dass ein Lernfehler zwischen dem von dem zweiten Signalgewichtungsprozessor (9; 14) ausgegeben gewichteten Signal und dem von dem Prozessor des neuronalen Netzes (4) ausgegebenen Verbesserungssignal kleiner als ein oder gleich einem eingestellten Wert ist, und konfiguriert zum Ausgeben eines Ergebnisses der Berechnung als den Kopplungskoeffizienten.
Patent DE-112016006504-B4 (DE)
Title: Sprachführungseinrichtung und Sprachführungsverfahren
Inventor: UCHIDE HAYATO
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-03-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Sprachführungseinrichtung (1), umfassend:eine Führungsobjektbestimmungseinheit (11) zum Ausgeben eines Führungsobjekts, zu dem eine Sichtlinie eines Benutzers geführt wird;eine visuelles-Erkennungsobjekt-Erfassungseinheit (12) zum Erfassen eines visuellen Erkennungsobjekts, welches der Benutzer betrachtet, aus Informationen, anzeigend eine Richtung der Sichtlinie des Benutzers;eine Differenzerfassungseinheit (13) zum Erfassen einer Differenz zwischen einem Attribut des visuellen Erkennungsobjekts und einem Attribut des Führungsobjekts;eine Generierungseinheit (14) zum Generieren eines Führungssatzes, aufweisend das Attribut des Führungsobjekts;eine Syntheseeinheit (15) zum, wenn eine Differenz zwischen dem Attribut des im Führungssatz enthaltenen Führungsobjekts und dem Attribut des visuellen Erkennungsobjekts vorhanden ist, Synthetisieren und Ausgeben von Sprache des Führungssatzes, betonend ein Wort des Attributs, das die Differenz aufweist, undeine Bekanntheitsinformationsspeichereinheit (17) zum Speichern von Bekanntheitsinformationen für eine Vielzahl von Wörtern, in welchen Bekanntheit, anzeigend einen Grad von Bekanntheit seitens des Benutzers, für jedes von der Vielzahl von Wörtern eingestellt ist,wobei die Generierungseinheit (14) den Führungssatz ändert in Abhängigkeit von einem Wert von Bekanntheit eines Wortes, das im Führungssatz enthalten ist,und wenn der Wert von Bekanntheit des Wortes geringer ist als ein vorherbestimmter Schwellenwert, das Wort zu einem Kopf des Führungssatzes bewegt.
Patent CZ-283211-B6 (CZ)
Inventor: MAY KARL
IPC: F23G5/027
Filed: 1992-03-05
Abstract: Zařízení pro tepelné zpracování odpadu obsahuje  reaktor (2) pro nízkotepelnou karbonizaci, který  odpad přeměňuje na plyn a pevnou zbytkovou látku, dále vynášecí zařízení (3) pevné zbytkové  látky s výstupním hrdlem (4) pro odvod plynu z  nízkotepelné karbonizace a jemného prachu do  spalovací komory (8). Do reaktoru (2) pro nízkotepelnou karbonizaci se přivádí zvláštní odpad,  na výstupní straně zbytkové látky z vynášecího  zařízení (3) je uspořádáno dělicí zařízení (20)  k dělení zbytkové látky na hrubé podíly a jemné  podíly, ke spalovací komoře (8) provozované s  přebytkem kyslíku vede potrubí (21) pro vedení  jemného podílu, do spalovací komory je dále potrubími (32, 33) přímo přiváděn prachový suchý  odpad a/nebo kapalný odpad a potrubím (34) přídavné palivo, přičemž spalovací komora (8)  udržuje spaliny dostatečně dlouho na potřebné  teplotní úrovni, takže vznikne roztavená struska. Spalovací komora (8) je přitom opatřena odtahem (35) pro odvádění roztavené strusky, která  je pŕ
Patent CZ-288182-B6 (CZ)
Title: Imidazo[4,5-c]pyridine-4-amines and pharmaceutical preparations based thereon
Inventor: LINDSTROM KYLE J
IPC: A61P43/00
Filed: 1994-06-17
Abstract: In the present invention there are disclosed imidazo[4,5-c]pyridine-4-amines of the general formula I, in which Ri1 represents hydrogen, {CHi2Riy}, wherein Riy represents  alkyl containing  1 to 10 carbon atoms or cycloalkyl having 3 to 10 carbon atoms, alkenyl with 2 to 10 carbon atoms, or hydroxyalkyl containing 1 to 6 carbon atoms, alkoxyalkyl having 1 to 4 carbon atoms in the alkoxyl moiety and 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety or phenylethyl; or {-CH=CriZRiZ}, wherein RiZ represents alkyl containing 1 to 6 carbon atoms or cycloalkyl having 3 to 6 carbon atoms; Ri2 represents hydrogen, alkyl containing 1 to 8 carbon atoms, hydroxyalkyl with 1 to 6 carbon atoms, alkoxyalkyl having 1 to 4 carbon atoms in the alkoxyl moiety and 1 to 6 carbon atoms in the alkyl moiety, benzyl, (phenyl)ethyl or phenyl, whereby the benzyl, (phenyl)ethyl or phenyl substituent is optionally substituted in the benzene ring with a radical being selected from a group comprising methyl, methoxy and a halogen; or morpholinoalkyl containing 1 to 4 carbon atoms in the alkyl moiety; Ri6 and Ri7 represent independently on each other hydrogen or alkyl having 1 to 5 carbon atoms, whereby Ri6 and Ri7 together do not contain more than 6 carbon atoms, whereby further when Ri7 is hydrogen than Ri6 differs from hydrogen H and Ri2 differs from hydrogen or morpholinoalkyl; and whereby further when Ri6 represents hydrogen  than no of the symbols Ri2 and Ri7 is hydrogen. In the present invention there are also claimed pharmaceutical preparations based on the compounds of the general formula I. The compounds of the general formula I induce biosynthesis of alpha-interferon in human cells.
Patent CZ-295393-B6 (CZ)
Title: Herbicide resistant sugar beet plant material, method of producing a herbicide resistance in a sugar beet plant, and method for controlling weeds growing with such sugar beet plants
Inventor: PENNER DONALD
IPC: C12N15/09
Filed: 1997-07-08
Abstract: The present invention relates to sugar beet plants, which are resistant to imidazolinone herbicides. The sugar beet plants are derived from susceptible cells by selection for mutant imidazolinone resistant cells with the herbicide. The resistant plants derived from the cells can be grown in fields where imidazolinones have been used for weed control.
Patent CZ-290067-B6 (CZ)
Title: Integrated combination of a reversible plow and a soil preparation device
Inventor: SKJAEVELAND MAGNE
IPC: A01B17/00
Filed: 1995-05-24
Abstract: In the present invention there is disclosed an integrated combination of a reversible plough (10) and a soil preparation device (18), said combination being intended to be mounted on a lifting device (15, 16) at the rear of a propelling vehicle (15), wherein the combination comprises: a headstock (14) and a carrying beam (12) being provided with a number of pairs of plough bodies (11). Said carrying beam (12) is coupled with said headstock (14) by means of a substantially horizontal pivot. The carrying beam (12) is mounted on a mounting block (13) that is pivotally mounted on the headstock (14) so as to be capable of pivoting with the carrying beam (12) through approximately 180 degrees in order to reverse the plough bodies. The soil preparation device (18) is coupled with a carrying arm (20) through the mediation of swivel coupling (23). Means for attaching said carrying arm (20) comprise a generally upwardly extending axis (37). Means for attaching said carrying arm (20) further include a pivotable coupling (34) serving for adjusting the carrying arm (20) independently on position of both the carrying beam (12) and the plough bodies (11) about a generally horizontal axis (36) passing transversely to the direction of the invented integrated combination in order to adjust the height of the soil preparation device (18).
Patent CZ-280855-B6 (CZ)
Inventor: SPAHN KARL-HEINZ
IPC: E05B49/04
Filed: 1993-03-04
Abstract: Uzamykací váleček má pouzdro (1), ve kterém je  otočně uloženo jádro (9) válečku, které je  uzavíratelné prostřednictvím mechanických  stavítek (21) klíčem (15). K uzamykacímu válečku  a ke klíči (15) jsou přiřazena elektronická  ovládací zapojení (3í,47), která jsou indukčně  spojitelná prostřednictvím vazebních cívek  (43,49) pro přenos informací o uzavření. Vazební  cívka (43) uzamykacího válečku je spolu se všemi  uvnitř uzamykacího válečku upravenými  elektronyckými složkami a s držákem (51)  sdružena do jedné konstrukční jednotky, která je  upravena odnímatelně na jedné čelní straně  uzamykacího válečku.ŕ
Patent CZ-293281-B6 (CZ)
Title: Peptides having growth hormone releasing activity, process of their preparation, and pharmaceutical compositions containing such peptides, and use thereof
Inventor: BOWERS CYRIL Y
IPC: A61K38/08
Filed: 1992-08-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed peptides of the general formula I, in which: Ai1 represents Gly, DAla, {beta}-Ala, His, Ser, Met, Pro, Sar, Ava, Aib, N-alkyl-aminocarboxylic acid, N,N-bis-alkyl-aminocarboxylic acid, azole carboxylic acid or alkyl-aminocarboxylic acid; Ai2 denotes DTrp, De{beta}Nal, D-4-Y-Phe- or 5-Y-D-Trp, wherein Y denotes OH, chlorine, bromine, fluorine or hydrogen; Ai5 represents Ai3-Ai4-Ai5', Ai3-Ai5', Ai4-Ai5', or Ai5'; whereby (a) Ai3 represents Ala, Gly, DAla, Pro, or desAla; (b) Ai4 denotes Ala, Gly, DAla, Pro, a linear lower alkyl aminocarboxylic acid, or desAla; and (c) Ai5' represents Lys ({xi}-Ri1, Ri2)-Z, Orn ({delta}-Ri1, Ri2)-Z, NH(CHi2)ixN(Ri3, Ri4); wherein Ai5' can also represent Lys-Z, Orn-Z or Arg-Z when Ai1 does not denote His; Ri1 and Ri2 represent alkyl or hydrogen; Ri3 and Ri4 represent alkyl or hydrogen; Z denotes NH(alkyl), N(alkyl)i2, O-(alkyl), NHi2 or OH; wherein alkyl containing 2 to 10 carbon atoms in a straight chain; x is 2 through 15; Ci1 represents Ala; Ci2 represents Trp, Phe or ChxAla; and Ci3 represents DPhe, DPal or DChxAla. These compounds promote the release of growth hormone when administered to animals and can be therefore used for therapeutical purposes. Claimed is also a process for preparing such compounds and pharmaceutical compositions in which they are comprised as well as their use.
Patent CZ-293839-B6 (CZ)
Title: Process for hydrogenating aromatic compounds and a catalyst for making such hydrogenation
Inventor: RUTTER HEINZ DR
IPC: C07B61/00
Filed: 1996-09-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for catalytically hydrogenating aromatic compounds in which at least one amino group is bonded to an aromatic nucleus, which  process comprises bringing at least one of said aromatic compounds as the reactant in a liquid phase into contact with free hydrogen in the presence of a carrier supported metal catalyst consisting essentially of ruthenium and optionally at least one additional metal of subgroup I, VII or VIII of the Periodic Table or mixtures thereof, said metal catalyst being applied to a carrier having a mean pore diameter of at least 0.1 micron and a surface area of not more than 15 me2/gram in an amount of from 0.01 to 30 percent by weight, based on the total weight of both the carrier and the applied metal, wherein the carrier is selected from the group consisting of active carbon, silicon carbide, alumina, silica, titanium dioxide, zirconium dioxide, magnesium dioxide, zinc oxide and mixtures thereof. Claimed are also the above-described catalyst and its use for hydrogenation of the aromatic compounds.
Patent SK-280172-B6 (SK)
Title: Salicyloylcarnitine and method of its preparation
Inventor: MEUL THOMAS
IPC: C07C219/14
Filed: 1992-02-12
Abstract: Disclosed is a betaine of 3-(2-acetoxybenzoyloxy)-4- -(trimethylamonio)butyric acid of formula (I) in a racemic or optically active form and the pharmaceutically acceptable salts thereof which exhibit, in respect to acetylsalicylic acid, high water solubility, lower toxicity and good gastric tolerability and can be obtained in 3 stages from carnitine hydrochloride and o-methoxybenzoyl chloride.
Patent CZ-282208-B6 (CZ)
Inventor: MARTENS FRANCISCUS JOHANNA ARN
IPC: C01B3/36
Filed: 1988-05-10
Abstract: Způsob spočívá v tom, že se plynné palivo s obsahem uhlovodíku a plyn s obsahem kyslíku přivádí koncentrickou sestavou kanálů, přičemž plyn s obsahem kyslíku se přivádí středovým kanálem a druhým koncentrickým kanálem rychlostí 5 až 45 m/s a plynné palivo s obsahem uhlovodíku se přivádí prvním koncentrickým kanálem rychlostí 50 až 150 m/s a třetím koncentrickým kanálem rychlostí 5 až 45 m/s. Plynné palivo s obsahem uhlovodíku a plyn s obsahem kyslíku se mohou mísit s moderátorem.
ŕ
Patent CZ-293753-B6 (CZ)
Title: Circuit for electric load protected power supply unit
Inventor: ABOT JEAN
IPC: H01H9/54
Filed: 1997-05-09
Abstract: The present invention relates to a circuit for electric load protected power supply unit wherein the circuit (10) includes a series-connected protective circuit breaker (20) and a bi-directional electronic switch (30) being parallel-connected with a shunt contactor (50). An electronic component (60) being connected in series and upstream from the shunt contactor (50) is intended to establish a continuous voltage (V) at the terminals of the electronic switch (30) and its impedance is chosen in such a way that the electronic switch (30) to which command pulses are sent periodically, is made a conductor, when an overload current appears in the circuit and when the contactor (50) is closed.
Patent CZ-301472-B6 (CZ)
Title: Protective cover against hail
Inventor: HORNAK JOZEF
IPC: B60J11/04
Filed: 2009-01-26
Abstract: The present invention relates to a protective cover against hail consisting of two outer layers, from which at least one layer is water permeable wherein a superabsorbent layer is arranged between the two outer layers. The cover is also provided with means for fastening to a vehicle.
Patent CZ-309892-B6 (CZ)
Title: An assembly for the distribution of reciprocating linear motion in two or more directions
Inventor: Neuwirth Jiří
IPC: F16H21/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: The assembly for the distribution of reciprocating linear motion in two or more directions contains at least two linearly moving parts (11, 21, 31, 41, 51) and at least one rotary transmission cross (8) rotating around the fixing pin (84) and provided with at least two pins (81, 82, 83). The pins (81, 82, 83) are slidably connected to the linearly moving parts (11, 21, 31), wherein at least one pin (81, 82, 83) is slidably connected to the linearly moving part (1, 2, 3) via a groove (12, 22, 32) of the linearly moving part (11, 21, 31). A sliding insert is located between the pin (81, 82, 83) and the linearly moving part (11, 21, 31), wherein the groove (12, 22, 32) can also be formed in the sliding insert.
Patent CZ-298404-B6 (CZ)
Title: Article carrier and blank therefor
Inventor: BAKX MARTINUS C M
IPC: B65D71/12
Filed: 1997-12-19
Abstract: The present invention relates to an article carrier of the basket type and a blank therefor comprising a base (150, 154), opposing sides and end walls (14, 16, 18, 20, 22, 24), medial support means (72, 110), internal partition structure (90, 86, 120, 124) and handle means (42, 44), wherein the internal partition structure (90, 86, 120, 124) is adjacent to a handle (42, 44)panel and is connected thereto by a first fold line (76) and second fold line (78). Said first fold line and second fold line (76, 78) being interrupted by a first cut line (80), which defines an upper edge of said handle means (42, 44).