baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128019-A1 (DE)
Title: Automatischer Garniturwechsel in einer Getränkeabfüllanlage
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Wechseln von Bauteilen einer Vorrichtung zum Behandeln eines Behälters, vorzugsweise zum Blasformen des Behälters und/oder Befüllen des Behälters mit einem Füllprodukt und/oder Verschließen des Behälters mit einem Verschluss in einer Getränkeabfüllanlage (100), wobei die Vorrichtung einen Reinraum (50), in dem eine sterile Atmosphäre ausgebildet ist, sowie zumindest eine Robotereinrichtung (10, 30) mit zumindest einem Roboterarm (11, 31), der im Reinraum (50) angeordnet ist, aufweist, und der Roboterarm (11, 31) ein austauschbares Bauteil der Vorrichtung im Reinraum (50) demontiert und gegen ein anderes Bauteil austauscht und/oder ein verstellbares Bauteil im Reinraum (50) verstellt.
Patent DE-102019128254-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verringern des motordrehmoments
Inventor: CUNNINGHAM RALPH WAYNE
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Verringern eines Motorverdichterdrehmoments bereit.Es sind Verfahren und Systeme zum Verringern eines Motorverdichterdrehmoments bereitgestellt, wenn ein Motor, der ein geteiltes Abgassystem aufweist, ohne Kraftstoffzufuhr rotiert wird. In einem Beispiel kann ein Verfahren Folgendes beinhalten: Geschlossenhalten eines Abblasauslassventils eines Zylinders, wobei das Abblasauslassventil an einen ersten Abgaskrümmer gekoppelt ist, der Gase von dem Zylinder zu einem Katalysator leitet, und Öffnen eines Spülauslassventils des Zylinders, wobei das Spülauslassventil an einen zweiten Abgaskanal gekoppelt ist, der Gase von dem Zylinder zu einem Abgasrückführsystem leitet. Auf diese Weise wird eine Verdichtung von Gasen in dem Zylinder verringert, während ein Gasstrom zu dem Katalysator verhindert wird.
Patent DE-102019129399-A1 (DE)
Title: Fensterscheibeneinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben
Inventor: WETZEL STEPHAN
IPC: B60J3/04
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fensterscheibeneinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (100) und umfasst eine Scheibe (2) für ein Fenster (3) und eine der Scheibe (2) zugeordnete schaltbare Folie (4) zum gezielten Verändern wenigstens einer optischen Scheibeneigenschaft. Dabei umfasst die schaltbare Folie (4) eine Mehrzahl von separat ansteuerbaren und in die Scheibe (2) eingearbeiteten Foliensegmenten (5). Die optische Scheibeneigenschaft ist für jedes Foliensegment (5) separat und unabhängig von den anderen Foliensegmenten (5) gezielt veränderbar.
Patent DE-102019201303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilelementen (11) mit Spikes (1, 2), welche jeweils einen in einem Profilelement (11) verankerten Spikekörper (3) und einen in diesem positionierten Spikepin (4, 5) aufweisen, wobei Spikes (1, 2) eines ersten Typs und eines zweiten Typs vorgesehen sind, welche sich zumindest in der Ausgestaltung ihrer Spikepins (4, 5) voneinander unterscheiden, wobei die Spikes (1) des ersten Typs eine bessere Seitenkraftübertragung bewirken als die Spikes (2) des zweiten Typs, welche eine bessere Umfangskraftübertragung bewirken als die Spikes (1) des ersten Typs, wobei in den Profilelementen (11) in unmittelbarer Nähe der Spikes (1, 2) Vertiefungen (14, 15, 16, 16', 17, 18) zur Aufnahme der beim Kratzen der Spikes (1, 2) auf Eis entstehenden Eispartikel ausgebildet sind, wobei sich die Vertiefungen (14, 15, 16, 16', 18) bei Spikes (1) des ersten Typs von den Vertiefungen (17) bei Spikes (2) des zweiten Typs derart in ihrer Form und/oder ihrer Position relativ zum Spike (1, 2) unterscheiden, dass beim Fahren auf Eis die Vertiefungen (14, 15, 16, 16' 18) bei den Spikes (1) des ersten Typs vermehrt die unter dem Einfluss von Seitenkräften anfallenden Eispartikel und die Vertiefungen (17) bei den Spikes (2) des zweiten Typs vermehrt die unter den Einfluss von Umfangskräften anfallenden Eispartikel aufnehmen.
Patent DE-102019201647-A1 (DE)
Title: Optische Einheit für die Hintergrundbeleuchtung eines Displays
Inventor: JAKOBY OLIVER
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Herstellen einer optischen Einheit für die Hintergrundbeleuchtung eines Displays umfasst die optische Einheit mehrere optische Folien (F). Ein mindestens zwei Folien aufweisender Folienstapel (FB) wird mit einer ersten Kontur geformt und an mindestens einer Kante abgekantet (S4) . Mindestens eine weitere Folie (R) wird mit einer an der ersten Kontur angepassten zweiten Kontur geformt (S5) . Die weitere Folie wird in den abgekanteten Teil des Folienstapels eingebracht (S6).
Patent DE-102019202392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Funktion eines Aktors
Inventor: BURAK INGMAR
IPC: G01M13/003
Filed: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Funktion(sfähigkeit) eines Aktors (90), insbesondere eines Ventils (52), wobei in einem Verfahrensablauf (Va; Vb) Indizien für eine Fehlerhaftigkeit des Aktors (90) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass dann, falls sich ein Hinweis auf eine fehlerhafte Funktion des Aktors (90) ergibt, in einem anderen Verfahrensablauf (Vb; Va) eine weitere Bestimmung der Funktion des Aktors (90) durchgeführt wird.
Patent DE-102019203060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktführung in einer Abfüllanlage und Abfüllanlage für Glasflaschen
Inventor: WILL CHRISTOF
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-03-06
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren zur Produktführung in einer Abfüllanlage für Glasflaschen und eine entsprechende Produktionsanlage. Demnach werden Leergut-Parameter automatisch Leergut-Parameter zum Abfüllen bereitgestellter Leerflaschen aus Glas gemessen. Ferner werden dabei Initialdaten zum Abfüllen eines flüssigen Produkts in die Leerflaschen gewonnen und abgespeichert. Ferner misst man Vollgut-Parameter beim Abfüllen aus den Leerflaschen hergestellter Vollflaschen, wobei man insbesondere auch beim Abfüllen auftretende Maschinenfehlerzustände automatisch feststellt, und speichert dabei jeweils gewonnene Ergebnisdaten des Abfüllens ab und ordnet diese den Leerflaschen individuell zu. Ferner berechnet man wenigstens ein im Produktionsbetrieb nachfolgend geltendes Ausleitkriterium zur Entscheidung über ein Ausleiten fehlerhafter Leerflaschen oder Vollflaschen auf der Grundlage einer Datenanalyse der gespeicherten Initialdaten und Ergebnisdaten. Dadurch, dass man die Berechnung des Ausleitkriteriums unter Berücksichtigung im Produktionsbetrieb hinzugewonnener Initialdaten und Ergebnisdaten zudem aktualisiert, können die Produktqualität durch Verarbeitung einer zunehmenden größeren Datenmenge im Sinne einer Selbstoptimierung laufend verbessert werden und die Häufigkeit von Produktionsausfällen reduziert werden.
Patent DE-102019203180-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstrommotor einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: LABER SEBASTIAN
IPC: F03G3/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein bürstenloser Gleichstrommotor (12) eines elektrischen Bearbeitungsgeräts (10), mit einem Stator (64), einem Rotor (38), einem Lüfter (42) und einer Schwungscheibe (44), wobei der Rotor (38), der Lüfter (42) und die Schwungscheibe (44) drehfest auf einer Motorwelle (28) des bürstenlosen Gleichstrommotors (12) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist die Schwungscheibe (44) axial entlang der Motorwelle (28) zumindest teilweise von dem Lüfter (42) umschlossen. Weiterhin wird eine Handwerkzeugmaschine (10) mit einem erfindungsgemäßen bürstenlosen Gleichstrommotor (12) vorgeschlagen.
Patent DE-102019203731-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur elektrischen Leistungsflusssteuerung
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B60L50/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Steuern eines elektrischen Leistungsflusses zwischen einer elektrischen Energiequelle und mindestens zwei elektrischen Maschinen eines Arbeitsfahrzeugs. In einem Schritt wird eine von der Energiequelle entnehmbare elektrische Leistung bestimmt. In einem weiteren Schritt werden mindestens zwei für die mindestens zwei elektrischen Maschinen angeforderten elektrischen Leistungen bestimmt. Noch in einem weiteren Schritt wird die entnehmbare elektrische Leistung auf die mindestens zwei elektrischen Maschinen im Verhältnis der mindestens zwei angeforderten elektrischen Leistungen verteilt, wobei ein derartiges Verteilen durchgeführt wird, wenn eine Summe der mindestens zwei angeforderten elektrischen Leistungen größer als die entnehmbare elektrische Leistung ist. Die Erfindung beschreibt auch ein Steuereinrichtung zum Durchführen des beschriebenen Verfahrens und ein Arbeitsfahrzeug, welches ein derartiges Steuergerät aufweist.
Patent DE-102019204091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotor und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs mit einem verstellbaren Ventiltrieb, wobei der Verbrennungsmotor mittels eines elektrischen Antriebs beschleunigt wird. Der Ventiltrieb des Verbrennungsmotors wird vor und/oder zu Beginn der Beschleunigung des Verbrennungsmotors in einen Anlassermodus umgesteuert, in dem während wenigstens eines Teils des Arbeitstakts und/oder eines Verdichtungstakts ein Einströmen von Gas in einen Zylinder und/oder ein Ausströmen von Gas aus einem Zylinder durch ein geöffnetes Ventil erfolgen kann und der Verbrennungsmotor zunächst in diesem Anlassermodus beschleunigt wird, bevor der Ventiltrieb in einen für den Betrieb des Verbrennungsmotors vorgesehenen Betriebsmodus umgesteuert wird.
Patent DE-102019204389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Zuführvorrichtung und Zuführvorrichtung
Inventor: STOLLHOF KARLHEINZ
IPC: B65G47/30
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Zuführvorrichtung (10), umfassend mindestens einen Einlaufförderer (16, 18, 20), mindestens einen Zwischenförderer (24, 26), einen Auslaufförderer (54) und mindestens eine Handhabungseinrichtung (30, 32, 34), wobei einzelne Produkte (12) von dem mindestens einen Einlaufförderer (16, 18, 20) kontinuierlich zu einem Arbeitsbereich (36, 38, 40) der mindestens einen Handhabungseinrichtung (30, 32, 34) gefördert werden; die Produkte (12) von der mindestens einen Handhabungseinrichtung (30, 32, 34) von dem mindestens einen Einlaufförderer (16, 18, 20) auf den mindestens einen kontinuierlich laufenden Zwischenförderer (24, 26) zur Bildung einer Artikellage (14) entsprechend eines Setzbildes (48) versetzt werden; die Artikellage (14) von dem mindestens einen Zwischenförderer (24, 26) an den Auslaufförderer (54) übergeben wird, wobei während der Bildung der Artikellage (14) der mindestens eine Zwischenförderer (24, 26) mit einer Übergabegeschwindigkeit läuft, während der Übergabe der Artikellage (14) der mindestens eine Zwischenförderer (24, 26) und der Auslaufförderer (54) mit einer gleichen Geschwindigkeit laufen, und der Auslaufförderer (54) nach der Bildung der Artikellage (14) auf eine Auslaufgeschwindigkeit beschleunigt wird, welche größer als die Übergabegeschwindigkeit ist. Die Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung (10) zur Bildung einer Artikellage (14) aus einzelnen Produkten (12) und zur Übergabe der Artikellage (14) an eine nachgelagerte Vorrichtung, umfassend mindestens einen Einlaufförderer (16, 18, 20), mindestens einen Zwischenförderer (24, 26), einen Auslaufförderer (54) und mindestens eine Handhabungseinrichtung (30, 32, 34), welche zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019205006-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben von Sicherheitssystemen eines Fahrzeuges, Steuergerät und Computerprogrammprodukt zum Auslösen von Sicherheitssystemen und Insassenschutzsystem
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-04-08
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben von Sicherheitssystemen eines Fahrzeuges umfassend die Verfahrensschritte: Auswählen eines Unfallszenarios für das Fahrzeug, Analysieren von Auswirkungen des Unfallszenarios auf Insassen (2) des Fahrzeuges, Simulieren wenigstens von Positionen und Körperhaltungen der Insassen (2) zum Zeitpunkt des Unfalls in Abhängigkeit der Auswirkungen, in Abhängigkeit dieser Simulation Bestimmen der Sicherheitssysteme, welche ausgelöst in dem Unfallszenario die Insassen (2) schützen, und Speichern des Unfallszenarios und der bestimmten Sicherheitssysteme in einem Speicher des Fahrzeuges, um bei dem Unfallszenario den Speicher zu lesen und die gespeicherten Sicherheitssysteme auszulösen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Steuergerät (20), ein Insassenschutzsystem (10) und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019207972-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: LUTZ TOBIAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Elektronikeinheit für eine Handwerkzeugmaschine (11), insbesondere einen Winkelschleifer, mit einer Elektronikplatine (51), mit einer als ein Steckelement (61), insbesondere ein Stecker oder eine Steckbuchse, ausgebildeten elektrischen Schnittstelle (63) zur elektrischen Kopplung der Elektronikplatine (51) und mit einem Dichteelement (67), welches dazu vorgesehen ist, die elektrische Schnittstelle (63) abzudichten.Es wird vorgeschlagen, dass das Dichteelement (67) die Schnittstelle (63) umgibt, insbesondere in einer Ebene um 360° umgibt.
Patent DE-102019208443-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren von zumindest einem Fahrerassistenzsystem und/oder von zumindest einem Fahrmodus für ein autonomes Fahren
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es wird eine Verstellvorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren von zumindest einem Fahrerassistenzsystem und/oder von zumindest einem Fahrmodus für ein autonomes Fahren bei einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei ein Drehdruckknopf (1) vorgesehen ist, wobei ein Fahrerassistenzsystem und/oder ein Fahrmodus durch Drehen des Drehdruckknopfs (1) anwählbar und durch Drücken des Drehdruckknopfs (1) aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102019209212-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: ISHIDA RYOSUKE
IPC: H02K5/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Motor umfasst: einen Rotor, der eine Welle aufweist, die sich entlang einer Mittelachse erstreckt; einen Stator, der dem Rotor in einer radialen Richtung zugewandt ist; ein Lager, das die Welle auf drehbare Weise trägt; ein Isolierungsbauglied, das einen Teil des Stators bedeckt; und eine Schaltungsplatine, die von einem unteren Teil des Stators in einer axialen Richtung beabstandet angeordnet ist, wobei der Stator folgende Merkmale umfasst: einen Statorkern, der eine ringförmige Kernrückseite und eine Mehrzahl von Zähnen umfasst; und eine Spule, die durch einen leitfähigen Draht gebildet ist, und wobei das Isolierungsbauglied folgende Merkmale umfasst: einen Kernrückseitenbedeckungsabschnitt, der die Kernrückseite bedeckt; und einen vorstehenden Abschnitt, der sich von dem Kernrückseitenbedeckungsabschnitt aus radial nach außen erstreckt, wobei der vorstehende Abschnitt einen Befestigungsabschnitt umfasst, der sich in der axialen Richtung betrachtet auf einer radial äußeren Seite einer Außenkante der Schaltungsplatine befindet und der an einer externen Vorrichtung befestigt werden soll.
Patent DE-102019209782-A1 (DE)
Title: UNREGELMÄßIGKEITSERFASSUNGSEINRICHTUNG EINER WERKZEUGMASCHINE
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: B23Q11/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Es wird eine Unregelmäßigkeitserfassungseinrichtung einer Werkzeugmaschine zum Erfassen einer Unregelmäßigkeit in der Werkzeugmaschine bereitgestellt. Eine Unregelmäßigkeitserfassungseinrichtung 10 einer Werkzeugmaschine 1, die eine Spindel 2s, die ein Werkzeug oder ein Werkstück in Drehung versetzt, und eine Vorschubachse 2f aufweist, die das Werkzeug oder das Werkstück in Bewegung versetzt, weist auf: eine Lastüberwachungseinheit 12, die eine Last auf die Spindel 2s und/oder die Vorschubachse 2f überwacht; eine Bearbeitungszustandsermittlungseinheit 14, die ermittelt, dass die Werkzeugmaschine in einem bearbeitenden Zustand ist, wenn die Last auf die Spindel 2s und/oder die Vorschubachse 2f, die von der Lastüberwachungseinheit 12 überwacht wird, gleich oder größer als ein Schwellenwert ist; eine Speichereinheit 16, die Formdaten des Werkstücks und Formdaten des Werkzeugs im Voraus speichert; eine Kollisionsbereichsberechnungseinheit 18, die einen Kollisionsbereich, in welchem sich das Werkzeug und das Werkstück gegenseitig behindern, auf der Grundlage der Formdaten des Werkstücks und der Formdaten des Werkzeugs berechnet; und eine Unregelmäßigkeitserfassungseinheit 20, die eine Unregelmäßigkeit in der Werkzeugmaschine 1 erkennt, indem eine Position des Werkzeugs in Bezug auf das Werkstück mit dem berechneten Kollisionsbereich verglichen wird, wenn ermittelt wird, dass die Werkzeugmaschine in dem bearbeitenden Zustand ist.
Patent DE-102019212046-A1 (DE)
Title: Recheneinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: HENKEL ACHIM
IPC: B60L3/04
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Recheneinheit (100), insbesondere Steuergerät, für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem ersten Anschluss (111) für einer ersten Komponente (150) des Kraftfahrzeugs, wobei die erste Komponente ausgewählt ist aus einer Brennkraftmaschine und einer elektrischen Maschine zum Antrieb des Kraftfahrzeugs, wobei die Recheneinheit (100) zur Ansteuerung der wenigstens einen ersten Komponente (150) eingerichtet ist, und mit wenigstens einem zweiten Anschluss (112) für ein Bordnetz (140) des Kraftfahrzeugs, wobei die Recheneinheit (100) zur Ansteuerung und/oder Überwachung wenigstens einer zweiten Komponente (170, 171, 172) des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, wobei die wenigstens eine zweite Komponente von der ersten Komponente verschieden ist und ausgewählt ist aus dem Bordnetz und Verbrauchern und Lasten, die jeweils an das Bordnetz des Kraftfahrzeugs anzuschließen sind, sowie ein Kraftfahrzeug und eine Verwendung einer Recheneinheit (100).
Patent DE-102019212306-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein 3D-Display für ein Fahrzeug, 3D-Display mit einer Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WERNER TOBIAS
IPC: G02B3/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Anzeigevorrichtung (105) für ein 3D-Display (102) für ein Fahrzeug (100). Die Anzeigevorrichtung (105) umfasst ein Bildgebermodul (110), ein Deckglasmodul (115) und eine optische Bondingschicht (120). Das Deckglasmodul (115) weist ein Deckglas (125) und ein zwischen dem Bildgebermodul (110) und dem Deckglas (125) angeordnetes und mit dem Deckglas (125) kontaktiertes Lentikularlinsenarray (130) auf. Die optische Bondingschicht (120) verbindet das Lentikularlinsenarray (130) und das Bildgebermodul (110).
Patent DE-102019213895-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse für einen Ultraschallsensor
Inventor: RETAI ANZSEL
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorgehäuse (23) für einen Ultraschallsensor (20) mit einer Hauptabstrahlrichtung (24). Das Sensorgehäuse (23) weist wenigstens zwei, insbesondere voneinander beabstandete, Bereiche zur Befestigung eines Kabelbaums an dem Sensorgehäuse (23) auf. Hierbei ist ein erster der wenigstens zwei Befestigungsbereiche als Steckeranschlussbereich (21) zur elektrischen Kontaktierung des Ultraschallsensors (20) mittels einer ersten Abzweigung des Kabelbaums ausgebildet. Ein zweiter Befestigungsbereich ist als Halterung für ein Verbindungselement (22) des Sensorgehäuses (23) mit dem Kabelbaum ausgebildet. Der erste und der zweite Befestigungsbereich sind derart zueinander angeordnet, dass der Kabelbaum in einer gemeinsamen ersten Ebene an dem Sensorgehäuse (23) entlang verläuft. Die erste Ebene verläuft hierbei im Wesentlichen parallel zu der Hauptabstrahlrichtung (24) des Ultraschallsensors (20).
Patent DE-102019214373-A1 (DE)
Title: Balg zum Schutz einer Federvorrichtung
Inventor: KIELBASIEWICZ HANS-HARALD
IPC: F16J3/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Balg (2) zum Schutz einer Federvorrichtung (4), wobei der Balg (2) derart ringförmig ausgebildet ist, sodass sich der Balg (2) von einem ersten, stirnseitigen Balgende (6) zu einem zweiten, stirnseitigen Balgende (8) erstreckt. Der Balg (2) ist verformbar ausgebildet, um von einer Öffnungsstellung (10) in eine Schließstellung (12) versetzt zu werden. Darüber hinaus ist der Balg (2) in der Öffnungsstellung (10) entlang einer Trennlinie (14), die sich von dem ersten Balgende (6) zu dem zweiten Balgende (8) erstreckt, unterbrochen. In der Schließstellung (12) ist der Balg (2) an der Trennlinie (14) geschlossen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Federvorrichtung (4) mit einem derartigen Balg (2)
Patent DE-102019216098-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit in Tiefenrichtung verschiebbarem Schieber einer Lüftungsvorrichtung, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: LEINMÜLLER ELENA
IPC: F25D25/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung (30) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung (30) verschließt, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) einen Schieber (14) aufweist, der in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) verschiebbar an der Schale (10) gelagert ist, so dass in einer ersten Verschiebestellung die geöffnete Stellung eingestellt ist und in einer zweiten Verschiebestellung die geschlossene Stellung eingestellt ist.. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019217028-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Steigung
Inventor: BALZ DIETER
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Bestimmen einer Steigung einer Untergrundfläche (12) in einem Bereich vor einem Fahrzeug (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (24) zum Empfangen einer Zieleliste eines Umgebungssensors (18) mit Informationen zu Positionen von Sensorzielpunkten in der Untergrundfläche in dem Bereich vor dem Fahrzeug; einer Teilmengeneinheit (26) zum Auswählen einer relevanten Teilmenge der Sensorzielpunkte, in deren Bereich eine Steigung der Untergrundfläche erwartet wird; einer Auswahleinheit (28) zum mehrfachen Auswählen von zwei Sensorzielpunkten aus der relevanten Teilmenge; einer Abstandseinheit (30) zum mehrfachen Bestimmen eines Beschreibungsparameters, der eine Güte einer Beschreibung der relevanten Teilmenge durch eine Verbindungsgerade zwischen den jeweils ausgewählten beiden Sensorzielpunkten beschreibt; einer Auswerteeinheit (32) zum Selektieren derjenigen beiden ausgewählten Sensorzielpunkte, deren Verbindungsgerade die relevante Teilmenge mit der höchsten Güte beschreibt basierend auf dem Beschreibungsparameter; und einer Steigungseinheit (34) zum Bestimmen der Steigung der Untergrundfläche (12) basierend auf den selektierten Sensorzielpunkten. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Bestimmen einer Steigung einer Untergrundfläche (12) in einem Bereich vor einem Fahrzeug (14).