baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004451-B3 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Anzeigen einer als wahrscheinlich lahmend aus einem Bestand zu selektierenden Milchkuh
Inventor: SCHMITT KATHARINA
IPC: A01K13/00
Filed: 2015-04-04
Granted: 2016-05-04
Abstract: Eine Einrichtung zum Erkennen einer als wahrscheinlich lahmend aus einem Milchkuh-Bestand zu selektierenden Kuh (13) weist in definierter räumlicher Relation zu einem automatischen Melkstand oder dergleichen Gitterbox (12) eine von einer Kuh (13) mittels eines Zielauslösers (16) bei der Gitterbox (12) auslösbare Kamera (11) auf, welcher ein Differenzbildner (18) für diese Aufnahme (15.1) und für eine gelegentliche Referenzaufnahme (15.0) der Gitterbox (12) ohne Kuh (13) nachgeschaltet ist, sowie ein Krümmungs-Analysator (23) für den Verlauf der im resultierenden Bild (19) gescannten Rückenlinie (21) der Kuh (13). Wenigstens eine programmgesteuerte Bildbearbeitung (17) kann einem Einfärben des Hintergrundes (25) der Aufnahmen (15.0, 15.1) und/oder einem Einfärben eines durch die Rückenlinie (21) begrenzten Streifens (20) im Differenz-Bild (19) dienen.
Patent DE-102015224207-B3 (DE)
Title: Hybridgetriebe sowie Fahrzeug mit dem Hybridgetriebe
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-05-18
Abstract: Bei Hybridfahrzeugen werden als Traktionsmotoren ein Elektromotor und ein Verbrennungsmotor im Betrieb parallel oder alternativ eingesetzt. Die Antriebsstränge der Hybridfahrzeuge müssen meist Betriebsmodi bereitstellen, die sowohl einen rein elektromotorischen Fahrzustand, einen rein verbrennungsmotorischen Fahrzustand sowie einen Hybridfahrzustand ermöglichen. Bei der Auslegung der Antriebsstränge ist auf die unterschiedlichen Charakteristika von Verbrennungsmotor und Elektromotor Rücksicht zu nehmen. Es wird ein Hybridgetriebe 1 für ein Fahrzeug 2 in einer Dreiwellenbauweise vorgeschlagen.
Patent DE-102016009174-B3 (DE)
Title: Schlauchkassette für eine peristaltische Pumpe mit elastischen Schenkeln
Inventor: GELBERT NILS
IPC: F04C5/00
Filed: 2016-07-29
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbesserung an einer Schlauchkassette für eine peristaltische Pumpe. Die Schlauchkassette ist U-förmig ausgestaltet und aus elastischem Material gefertigt, so dass das flüssigkeitsfördernde Schlauchsegment das Rollenrad besser umschließen kann, womit die Pumpleistung verbessert wird. Erstaunlicherweise ist eine derartig gestaltete Kassette einfacher und preisgünstiger herstellbar als Kassetten des Standes der Technik.
Patent DE-102016100503-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Werkzeugmaschine und Steuerung
Inventor: BRINKHAUS JAN-WILM
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-01-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer spanenden Werkzeugmaschine (10), mit den Schritten: Ermitteln von Prozessgrößen-Messwerten (B(i)) einer Prozessgröße (B) in Abhängigkeit von einem Parameter, Ermitteln, ob die Prozessgrößen-Messwerte (B(i)) in einem vorgegebenen Toleranz-Intervall (T(i)) liegen, das von dem Parameter abhängt, verneinendenfalls Ausgeben eines Warnsignals und beständig Wiederholen der Schritte 0 bis 0. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Parameter eine einen Fortschritt des Bearbeitungsprozesses stets charakterisierende, insbesondere skalare, Laufvariable (i) ist.
Patent DE-102016100839-B3 (DE)
Title: Eindrahtlichtsteuerbus
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenbussystem mit einem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) zur Übertragung von Daten zwischen einen Bus-Master (BM) und mindestens zwei Busknoten (BS1, BS2, BS3). Der Bus-Master (BM) verfügt über eine Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM). Die Master-Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWM) ist dazu vorgesehen, mittels eines Datenbusprotokolls mit mehr als zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln bidirektional Daten über den Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) oder zumindest einen Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) der Eindrahtdatenbusabschnitte (b1, b2, b3), im Folgenden als betrachteter Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) bezeichnet, zu senden und von diesem zu empfangen. Der betrachtete Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) umfasst nur eine einzige Signalleitung. An den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) ist eine Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) eines Busknotens (BS1, BS2, BS3) elektrisch angeschlossen. Die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des betrachteten Busknotens ist dazu vorgesehen, mittels eines Datenbusprotokolls mit mehr als zwei physikalischen Spannungs- und/oder Strompegeln Daten von dem den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) zu empfangen. Der betrachtete Busknoten (BS1, BS2, BS3) umfasst ein Busadressregister (BKADR), das durch den Bus-Master (BM) beschrieben werden kann. Von dessen Inhalt hängt ab, ob die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des betrachteten Busknotens Daten ausgeben darf. Die Eindrahtdatenbusschnittstelle (OWS1, OWS2, OWS3) des betrachteten Busknotens ist dazu vorgesehen, mittels des Datenbusprotokolls Daten über den betrachteten Eindrahtdatenbusabschnitt (b1, b2, b3) zu senden.
Patent DE-102016202293-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung einer oder mehrerer Elektroden eines Plasmafilters in einem Gehäuse
Inventor: IMMERZ ANJA
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-02-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur Anordnung von Elektroden (20, 21) einer Plasmafilter-Einheit (3) in einem Gehäuse (4) umfasst Befestigungsmittel (29), welche jeweils einen Kriechbereich zur Bereitstellung einer Kriechstrecke mit einer vorgegebenen Mindestlänge aufweisen, und welche jeweils von einem Abschirmmittel (30) zumindest bereichsweise umgeben sind, wobei das Befestigungsmittel (29) jeweils einen vorgegebenen Mindestabstand zum nächstliegenden Abschirmmittel (30) aufweist.
Patent DE-102016209998-B3 (DE)
Title: Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Kupplung als Anfahrelement
Inventor: JONUSCHEIT MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-06-07
Granted: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, in dessen Antriebsstrang eine Kupplung, insbesondere eine nasslaufende Lamellenkupplung (3), als Anfahrelement zwischen einer Brennkraftmaschine (1) und einem Getriebe (5) geschaltet ist, mit einem Kupplungs-Steuergerät (9), das in Abhängigkeit von aktuellen Fahrbetriebsparametern ein Soll-Kupplungsmoment (MK,soll) ermittelt und einen Kupplungsaktor (11) mit einer, mit dem Soll-Kupplungsmoment (MK,soll) korrelierenden Stellgröße (Δp) ansteuert, um an der Kupplung (3) ein Ist-Kupplungsmoment (MK,ist) einzustellen, welche Stellgröße (Δp) in Abhängigkeit vom Soll-Kupplungsmoment (MK,soll) und von einem im Kupplungs-Steuergerät (9) hinterlegten Reibwert (μ) in einer Stelleinheit (15) des Kupplungs-Steuergeräts (9) ermittelt wird, und einem Motor-Steuergerät (7), das eine Ist-Motordrehzahl und ein Ist-Motormoment ermittelt und in einem Fahrzeugstillstand bei laufender Brennkraftmaschine (1) die Ist-Motordrehzahl auf eine vordefinierte Leerlaufdrehzahl (nLeerlauf) drehzahlregelt. Erfindungsgemäß ist dem Kupplungs-Steuergerät (9) eine Adaptionseinrichtung (19) zugeordnet, die bei Vorliegen eines Fahrzeugstillstands mit im Leerlauf betriebener Brennkraftmaschine (1) einen Reibwert-Adaptionsvorgang startet, bei dem der Kupplungsaktor (11) in Abhängigkeit von einem Prüf-Kupplungsmoment (MK,prüf) und einem Prüf-Reibwert (μprüf) mit einer Prüf-Stellgröße (Δpprüf) beaufschlagt wird, und zwar unter Erhöhung des Ist-Motormoments auf ein Prüf-Motormoment (MM,prüf') und unter Beibehaltung der auf die Leerlaufdrehzahl (nLeerlauf) geregelten Ist-Motordrehzahl. Die Adaptionseinrichtung (19) weist eine Auswerteeinheit (23) aufweist, die aus dem Prüf-Motormoment (MM,prüf), der Prüf-Stellgröße (Δpprüf) und dem Leerlauf-Motormoment (MLeerlauf), das sich im Fahrzeugstillstand bei vollständig geöffneter Kupplung (3) ergibt, einen adaptierten Reibwert (μa) ermittelt, der anstelle des Prüf-Reibwerts (μprüf) im Kupplungs-Steuergerät (9) hinterlegbar ist.
Patent DE-102016218017-B3 (DE)
Title: Drehmomentenmessanordnung
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: G01L3/10
Filed: 2016-09-20
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentenmessanordnung (01), die ein antreibendes und ein angetriebenes Maschinenelement (02, 03) umfasst. Beide Maschinenelemente (02, 03) sind um eine gemeinsame Rotationsachse (04) rotierbar. Weiterhin umfasst die Drehmomentenmessanordnung (01) eine Torsionsscheibe (05) aus einem Material mit invers-magnetostriktiven Eigenschaften. Die Torsionsscheibe (05) ist um die Rotationsachse rotierbar, axial zwischen den beiden Maschinenelementen (02, 03) angeordnet und mit diesen kraft- und/oder formschlüssig verbunden. Dadurch wird ein Drehmoment zwischen diesen beiden Maschinenelementen (02, 03) über die Torsionsscheibe (05) übertragen. Weiterhin umfasst die erfindungsgemäße Drehmomentenmessanordnung (01) einen Magnetfeldsensor (11), welcher innerhalb eines von der Torsionsscheibe (05) beeinflussbaren Magnetfeldes positioniert ist, um die Magnetfeldänderung zu erfassen, die durch deren Torsion hervorgerufen wird, wenn das Drehmoment auf die Torsionsscheibe (05) einwirkt.
Patent DE-102016222637-B3 (DE)
Title: Anzeige- und Bedieneinheit für einen Messumformer der Automatisierungstechnik
Inventor: KARLIN PHILIPP
IPC: H01R13/622
Filed: 2016-11-17
Granted: 2018-02-22
Abstract: Abgesetzte Anzeige- und Bedieneinheit für einen Messumformer der Automatisierungstechnik, der über eine Kabelverbindung an eine übergeordnete Einheit anschließbar ist, wobei die Kabelverbindung zur Energieversorgung und zur Signalübertagung dient, wobei die Anzeige- und Bedieneinheit in die Kabelverbindung einsetzbar ist, ein erster Steckverbinder 1 zur Verbindung mit dem Messumformer und ein zweiter Steckverbinder 2 zur Verbindung mit der übergeordneten Einheit und zur Energieversorgung dient, mit einem Gehäuse in Form eines abgerundeten Quaders mit zwei gegenüber liegenden Stirnseiten 3, 4 und vier Mantelflächen, wobei die Stirnseiten 3, 4 die Steckverbinder 1, 2 tragen und eine der Mantelflächen ein Display 5 zur Anzeige von Prozesswerten aufweist, wobei die Stirnseiten 3, 4 als bewegliche, drehbar um die Achsen der Steckverbinder 1, 2 gelagert Bedienelemente 6 ausgebildet sind.
Patent DE-102018109853-B3 (DE)
Title: Beschlag, Klappspiegel und Verfahren hierzu
Inventor: RAUSCHENBERGER JÖRG
IPC: E05D3/02
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Beschlag (10) für einen Klappspiegel (100), umfassend einen ersten, als erste Scharnierhälfte ausgebildeten, Beschlagteil (11) und einen zweiten, als zweite Scharnierhälfte ausgebildeten Beschlagteil (12), die jeweils einen eine Ebene aufspannenden Verbindungsbereich (20) zum Verbinden der beiden Beschlagteile (11, 12), einen ersten, eine Ebene aufspannenden Fassungsbereich (30) zum Fassen eines Randes (113), insbesondere eines Spiegelrandes, und einen zweiten, eine Ebene aufspannenden Fassungsbereich (40) zum Fassen einer Rückseite (112) und zur Befestigung des Beschlags (10) an dem Spiegel (100), wobei im verbundenen Zustand der Verbindungsbereich (20) des einen Beschlagteils (11) auf bzw. an dem Verbindungsbereich (20) des anderen Beschlagteils (12) aufliegt und die beiden Verbindungsbereiche (20) über eine durch die jeweilige Durchgangsöffnung (17) der Verbindungsbereiche (20) durchragende Drehachse (15) drehbar oder schwenkbar verbunden sind. Weiter betrifft die Erfindung einen Klappspiegel (100) und ein Verfahren hierzu.
Patent DE-102018124076-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens zur Herstellung einer Vorrichtung zum Aufbewahren und dosierten Abgeben eines sterilen Fluids; Vorrichtung zum Aufbewahren und zum mehrmaligen dosierten Abgeben eines sterilen Fluids
Inventor: SMARTT NICK
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Aufbewahren und zum mehrmaligen dosierten Abgeben eines sterilen Fluids, insbesondere Augentropfen, wobei die Vorrichtung eine Abgabeeinrichtung umfasst, welche ein Basiselement, ein eine Abgabeöffnung aufweisendes Kappenelement und ein zwischen dem Basiselement und dem Kappenelement angeordnetes elastisches Element aufweist,
 umfassend folgende Verfahrensschritte:
 a) Bereitstellen eines Basiselements, an welchem ein elastisches Element angeordnet ist;
 b) Anordnen des Kappenelements innerhalb eines ersten Abstands in distaler Richtung (X1) über dem Basiselement beziehungsweise dem elastischen Element;
 c) Beaufschlagen des elastischen Elements mit einem vordefinierten Druck in proximaler Richtung (X2) durch ein Prüffluid;
 d) Absenken des Kappenelements in proximaler Richtung (X2);
 e) Fixieren des Kappenelements an dem Basiselement bei Erreichen einer Endposition des Kappenelements, in welcher das elastische Element eine vordefinierte Vorspannung aufweist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens zur Herstellung einer Vorrichtung zum Aufbewahren und dosierten Abgeben eines sterilen Fluids. Schließlich betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Aufbewahren und zum mehrmaligen dosierten Abgeben eines sterilen Fluids.
Patent DE-102018204457-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen eines Roboters
Inventor: GALLASCH ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-03-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bewegen eines Roboters (10), welcher zumindest einen Roboterarm (12) umfasst. Eine Roboterhand (14) des Roboters (10) ist um eine Schwenkachse (18) schwenkbar an dem Roboterarm (12) gehalten. Der Roboterarm (12) und/oder die Roboterhand (14) sind um eine Drehachse (40, 42) drehbar, welche mit einer jeweiligen Längsachse des Roboterarms (12) beziehungsweise der Roboterhand (14) zusammenfällt. Bei einem Bewegen der Roboterhand (14) wird wenigstens eine Leitung (44) mitbewegt, welche entlang des Roboterarms (12) verläuft, und welche mittels einer Halterung (34) auf Abstand von der Roboterhand (14) gehalten wird. Wenn eine erste Bedingung und eine zweite Bedingung erfüllt sind, wird in einer Stellung der Roboterhand (14), in welcher sich die Längsachsen des Roboterarms (12) und der Roboterhand (14) in einer einen Schwellenwert eines ersten Winkels (54) unterschreitenden Ausrichtung zueinander befinden, die Roboterhand (14) um einen zweiten Winkel um die Drehachse (40, 42) herum gedreht.
Patent DE-102019216311-B3 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-10-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat (2), mit einem Behälter (3) zur Bevorratung eines Reinigungs-/Entkalkungsmittels (4), der in einem unteren Bereich einen Anschluss (5) an eine Leitung (9) und in einem oberen Bereich einen Überlauf (6) aufweist, wobei über die Leitung (9) und den Anschluss (5) Wasser in den Behälter (3) einfüllbar und über den Anschluss (5) aus dem Behälter (3) ablassbar ist, wobei im Bereich der Leitung (9) eine Pumpe (10) und ein Durchflussmesser (11) angeordnet sind, mit einer Kontrolleinrichtung (12), die derart ausgebildet ist, dass sie aus einer Differenz aus der über den Durchflussmesser (11) in den Behälter (3) gepumpten und einem Behälterleervolumen entsprechenden Wassermenge und der über den Durchflussmesser (11) anschließend wieder aus dem Behälter (3) komplett abgelassenen Wassermenge eine Menge des in dem Behälter (3) vorhandenen Reinigungs-/Entkalkungsmittels (4) ermittelt.Hierdurch kann vergleichsweise einfach, kostengünstig und zuverlässig die in dem Behälter (3) vorhandene Menge an Reinigungs-/Entkalkungsmittel (4) bestimmt werden.
Patent DE-102021003043-B3 (DE)
Title: Einblasvorrichtung
Inventor: BÄR MANFRED
IPC: G02B6/52
Filed: 2021-06-04
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Einblassystem (200), aufweisend eine Einblasvorrichtung (100) mit einem Einblasadapter (7), wobei mindestens zwei Turbinenräder (4) mit jeweils einem Antrieb angeordnet sind, die zum Antrieb mindestens eines Kabels (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102022123501-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit elektronischer Freischalteinrichtung, Verfahren zum Betreiben des Fahrzeugs, sowie portable Anzeige- und Bedieneinrichtung für das Fahrzeug
Inventor: DEMMLER RONNY
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-09-14
Granted: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), aufweisend einerseits ein Bordrechnersystem (42) sowie andererseits eine Türschließanlage (14) und/oder eine Wegfahrsperreinrichtung (19), die jeweils dazu eingerichtet ist, zu detektieren, dass eine elektronische Freischalteinrichtung (26) in einem vorgegebenen Detektionsbereich (12) angeordnet ist, und daraufhin einen Freischaltzustand einzunehmen. Die Erfindung sieht vor, dass das Bordrechnersystem (42) eine Anzeige- und Bedieneinrichtung (50) aufweist, welche von einer in dem Fahrzeug (10) angeordneten Halteeinrichtung (23) abnehmbar und im Raum frei beweglich ausgestaltet ist und welche die elektronische Freischalteinrichtung (26) für das Freischalten der Türschließanlage (14) und/oder der Wegfahrsperreinrichtung (19) aufweist.
Patent DE-102022209258-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kalibrierungsanpassung eines drehzahlbasierten Anemometers, insbesondere eines Flügelradanemometers, im Betrieb
Inventor: HEROLD ALEXANDER
IPC: G01P21/00
Filed: 2022-09-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ein Verfahren zur Kalibrierungsanpassung eines drehzahlbasierten Anemometers, insbesondere eines Flügelradanemometers, mit folgenden Verfahrensschritten:- Durchführung eines definierten dynamischen (zeitveränderlichen) Ablaufes in einem Zeitintervall eines Betriebs einer strömungstechnischen Anlage, insbesondere eines definierten Drehzahl- oder Antriebsmomentverlaufes einer Turbo-Strömungsmaschine, insbesondere eines Ventilators einer solchen Anlage,- Erfassung zumindest des zeitlichen Drehzahlverlaufs des Rotors (1) des Anemometers sowie optional des zeitlichen Verlaufes eines oder mehrerer sich ändernder Parameter der strömungstechnischen Anlage, insbesondere der Drehzahl einer Turbo-Strömungsmaschine, während dieses Zeitintervalls,- Bestimmung der Kalibrierungsanpassung des Anemometers, beispielsweise von Korrekturfaktoren für einen oder mehrere Koeffizienten einer Kalibrierung, auf Grundlage des ermittelten zeitlichen Drehzahlverlaufs des Anemometerrotors (1) und gegebenenfalls des oder der weiteren ermittelten zeitlichen Verläufe eines oder mehrerer Parameter der strömungstechnischen Anlage.
Patent DE-4315727-B4 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe für ein automatisch schaltendes Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: POUR RAHIM
IPC: F16H3/66
Filed: 1993-05-11
Granted: 2004-02-26
Abstract: Umlaufrädergetriebe für ein automatisch schaltendes Kraftfahrzeuggetriebe mit einer über einen Motor angetriebenen Eingangswelle und einer zu den Fahrzeugrädern führenden Abtriebswelle und mit drei aneinander gekoppelten Planetensätzen, wobei jeder Planetensatz ein Sonnenrad, ein Hohlrad und über einen Steg miteinander verbundene, mit dem Sonnenrad und dem Hohlrad kämmende Planetenräder aufweist und das Sonnenrad des ersten Planetensatzes mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes fest verbunden ist und das Hohlrad des ersten Planetensatzes mit den Stegen des zweiten und dritten Planetensatzes einen festen Verbund bildet, dadurch gekennzeichnet, dass  – die miteinander verbundenen Sonnenräder (1a, 1b, 1c; 2a, 2b, 2c) des ersten und zweiten Planetensatzes (P1, P2) über eine erste Bremse (F, N) am Getriebegehäuse (14) festlegbar sind,  – der Steg (6a, 6b, 6c) des ersten Planetensatzes (P1) über eine weitere Bremse (E, M) am Getriebegehäuse (14) festleg- und über eine erste Kupplung (A, I) mit der Eingangswelle (10) koppelbar ist und das Hohlrad (5a, 5b, 5c) des ersten Planetensatzes (P1) über ein Zwischenelement mit dem Steg (3a, 3b, 3c) des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, der über ein weiteres Zwischenelement zum Steg (4a, 4b, 4c) des dritten Planetensatzes (P3) führt und  
 – das Hohlrad (7a, 7b, 7c) des zweiten Planetensatzes (P2) über eine Kupplung (B, J) mit der Eingangswelle (10) koppelbar ist.
Patent DE-4335995-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe mit Zwischenwelle und Doppelkupplung
Inventor: REECE JOHN W
IPC: F16H47/06
Filed: 1993-10-21
Granted: 2009-01-29
Abstract: Automatikgetriebe
mit Zwischenwelle (48) und Doppelkupplung (24, 24'), das die folgenden Merkmale
aufweist:  a) einer Hauptwelle (14),  b) eine Zwischenwelle
(48), die beabstandet von und parallel zur Hauptwelle (14) angeordnet
ist,  c) erste (20, 30, 32) und zweite Zahnräder (22, 40, 42), die auf der
Hauptwelle (14) angeordnet sind,  d) eine erste (24) und zweite
Kupplung (24'), die auf der Hauptwelle (14) zwischen und jeweils
angrenzend an die ersten (20, 30, 32) und zweiten Zahnräder (22,
40, 42) angeordnet und mit denen die ersten (20, 30, 32) und zweiten Zahnräder (22,
40, 42) mit der Hauptwelle (14) verbindbar sind,  e) ein drittes
(50) und viertes Zahnrad (52), die auf der Zwischenwelle (48), angeordnet
und mit den ersten Zahnrädern
(20, 30, 32) in Eingriff sind,  f) ein fünftes (54) und sechstes Zahnrad
(56), die auf der Zwischenwelle (48) angeordnet und mit den zweiten
Zahnrädern...
Patent DE-4408114-B4 (DE)
Title: Magnetisches Material
Inventor: SAKURADA SHINYA
IPC: H01F1/055
Filed: 1994-03-10
Granted: 2008-05-08
Abstract: Magnetisches
Material, dargestellt durch die allgemeine Formel:  R x A z Co y Fe 100-x-y-z  (I) worin R
mindestens ein Seltenerdelement ist; A mindestens ein Element aus
H, N, C und P ist; x, y und z Atomprozente darstellen, die definiert
sind als 4 ≦ x ≦ 20, 0,01 ≦ y ≦ 70 und 0 ≦ z ≦ 20;  worin
ferner Fe im magnetischen Material der allgemeinen Formel (I) durch
das Element M ausgewählt
aus Ti, Cr, V, Mo, W, Mn, Sn, Ag, Cu, Ni, Ga, Al, Nb und Ta, in
einer Menge von höchstens
20 Atomprozent, bezogen auf die Gesamtmenge des im magnetischen
Materials der allgemeinen Formel (I) enthaltenen Fe, ersetzt ist,  wobei
das magnetische Material ein c/a-Verhältnis von mehr als 0,85 aufweist
und c bzw. a die Gitterkonstanten der Hauptphase des magnetischen
Materials bedeuten und die Hauptphase eine TbCu 7 -Kristallstruktur
aufweist.
Patent DE-4430235-B4 (DE)
Title: Drosselklappen-Steuereinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: HARA MITSUO
IPC: F02D11/10
Filed: 1994-08-25
Granted: 2004-06-24
Abstract: Drosselklappen-Steuereinrichtung für Brennkraftmaschinen, gekennzeichnet durch  eine Leerlaufdrehzahl-Steuereinrichtung (M11; 5100 bis 5400) zum Steuern einer einzigen Drosselklappe (10) auf der Basis einer Leerlauf-Soll-Drosselöffnung, die derart berechnet wird, dass eine Leerlauf-Ist-Drehzahl der Brennkraftmaschine (12) gleich einer im Voraus gespeicherten Leerlauf-Soll-Drehzahl wird,  eine Vergleichseinrichtung (M12; 5541, 5543), die die durch die Leerlaufdrehzahl-Steuereinrichtung berechnete Leerlauf-Soll-Drosselöffnung mit einem oberen Grenzwert und einem unteren Grenzwert vergleicht, welche beide für die Leerlauf-Soll-Drosselöffnung voreingestellt sind, und  eine Korrektureinrichtung (M13; 5542, 5544), die auf der Basis des Vergleichsergebnisses aus der Vergleichseinrichtung die Referenzstellung für eine vollständig geschlossene Drosselklappe korrigiert.
Patent DE-10003901-B4 (DE)
Title: Tragplatte für zumindest eine Kohlebürste
Inventor: MENZ BERTRAM
IPC: H01R39/40
Filed: 2000-01-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Tragplatte (10) für zumindest eine Kohlebürste (22) mit von der Tragplatte ausgehender Kohlebürstenführung (28), einem ersten Federelement, über das die Kohlebürste (22) in Richtung eines Kollektors oder Schleifrings kraftbeaufschlagbar ist, sowie einem die Kohlebürste (22) entgegen von dem Federelement hervorgerufener Kraft zurückhaltenden Rückhalteelement (26), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (26) in einer senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Kohlebürste (22) verlaufenden Führung (34) der Tragplatte (10) verschiebbar angeordnet ist und beim Zurückhalten der Kohlebürste (22) eine in dieser vorhandene Aussparung (44) eingreift, und dass das Rückhalteelement über ein zweites Federelement (49) gegenüber der Tragplatte (10) abgestützt ist.