baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208904-A1 (DE)
Title: Paneel und Verfahren zum Verlegen von Paneelen
Inventor: GRAFENAUER THOMAS
IPC: E04F15/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Paneele und ein Verfahren zum Verlegen der Paneele. Beschrieben werden Paneele, die einen Paneelkörper umfassen, der einen Grundkörper mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12) sowie Stirnseiten (20, 30, 40, 50) zwischen der Oberseite (11) und der Unterseite (12) umfasst, wobei an diametral gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (20, 30) des Grundkörpers Kupplungsmittel (24, 34) ausgeformt sind, um beim Verlegen des Paneels (10) mit einem gleichartigen Paneel (10) einen mechanischen Eingriff der Kupplungsmittel (24, 34) mit Kupplungsmitteln (24‘, 34‘) des gleichartigen Paneels (10‘) über ein Translationsbewegung parallel zur Oberfläche (11) des Paneels (10) herbeizuführen zu können, wobei zusätzlich zu den Kupplungsmitteln Verrastungselemente (70) ausgebildet sind, die an einer der diametral gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (20) mindestens eine elastisch verformbare Rastzunge (73) und an der anderen der diametral gegenüberliegenden ersten Stirnseiten (30) eine Verrastungskerbe (60) umfassen, wobei die mindestens eine Rastzunge (73) aus einem anderen Material als der Grundkörper des Paneels (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102015209276-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (K), bei der mittels wenigstens einer Luftbewegungsvorrichtung (3) Luft durch die Beleuchtungseinrichtung (1) bewegbar ist oder bewegt wird und zwecks Trocknung mit einem Trocknungsmittel in Kontakt bringbar ist oder gebracht wird, wobei die Luft in einem geschlossenen Trocknungskreislauf (1, 5, 3, 1) bewegbar ist oder bewegt wird. Die Erfindung schlägt vor, dass der Trocknungskreislauf (1, 5, 3, 1) innerhalb eines bestimmten oder bestimmbaren Arbeitsbereiches schließbar oder geschlossen ist und außerhalb des Arbeitsbereiches öffenbar oder geöffnet ist. Auf diese Weise kann eine hohe Funktionssicherheit der Beleuchtungseinrichtung (1) gewährleistet werden.
Patent DE-102015212621-A1 (DE)
Title: Teleskop-Schwingungsdämpfer mit hydraulischem Endanschlag
Inventor: SCHULZ STEFFEN
IPC: F16F9/49
Filed: 2015-07-06
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Teleskop-Schwingungsdämpfer, mit in einem mit Dämpfungsfluid gefüllten Arbeitszylinder verschiebbaren Kolben mit Kolbenstange, der den Raum im Arbeitszylinder in zwei über Dämpfungsventile miteinander in Verbindung stehende Arbeitsräume, einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenseitigen, teilt und mit einer am Arbeitszylinderende den kolbenstangenseitigen Arbeitsraum verschließenden Kolbenstangenführung an die in diesem ein hydraulischer Zuganschlag anschließt, bestehend aus einer zylinderförmigen oder konischen Durchmesserverkleinerung des kolbenstangenseitigen Arbeitsraums, die mit einem auf der Kolbenstange befestigten Zusatzkolben so zusammenwirkt, dass auf die Kolbenstange auf ihrem Weg zu einer Endanschlagsposition mit maximaler Ausfederstellung eine zunehmende Dämpfkraft wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzkolben so an der Kolbenstange angebracht ist, dass ein Abstand, zwischen einem Ende der Durchmesserverkleinerung des kolbenstangenseitigen Arbeitsraums in Kolbenrichtung und einer radial ausgerichteten Mittenebene des Zusatzkolbens, in Neutrallage des Kolbens im Arbeitszylinder, wenigstens 10, bis höchstens 35 Millimeter misst.
Patent DE-102015215570-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für eine elektronische Komponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FRANKE MARTIN
IPC: F28F21/08
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper (14) für eine elektronische Komponente (12). Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kühlkörpers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Kühlkörper (14) Kühlkamine (23) vorgesehen sind, die sich nach oben öffnen. Diese Kühlkamine (23) werden durch Kühlkanäle (21) (gebildet beispielsweise durch ein offenporiges Material mit Poren (19)) mit Kühlluft versorgt, wobei diese Kühlluft vorteilhaft zu einer effektiven Entwärmung der elektronischen Komponente (12) beiträgt. Die Luftbewegung entsteht dabei erfindungsgemäß durch den Kamineffekt in den Kühlkaminen (23), so dass keine aktiven Komponenten in den Kühlkörper verbaut sind. Die Herstellung des Kühlkörpers (14) kann beispielsweise durch additive Fertigungsverfahren, wie dem Laserschmelzen oder dem Lasersintern, erfolgen.
Patent DE-102015217271-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung mit zumindest einem drehbar angeordneten Flansch (10) mit daran verlagerbar angeordneten zumindest zwei Pendelmassen (1, 20), wobei in dem zumindest einen Flansch (10) und in den Pendelmassen (1, 20) Laufbahnen (5, 24) vorgesehen sind, in welche zumindest jeweils ein Rollenelement (12) eingreift zum Lagern der jeweiligen Pendelmasse (1, 20) an dem Flansch (10), wobei radial innen an der jeweiligen Pendelmasse (1, 20) ein Dämpfungselement (6, 25) angeordnet ist, welches sich an seiner radial außen liegenden Fläche (7) an der radial innen liegenden Fläche (2, 21) der Pendelmasse (1, 20) anlegt und welches radial innen an einer Anlagefläche anlegbar ist oder dass an dem Flansch (10) ein Dämpfungselement (6, 25) angeordnet ist, an welches die radial innere Fläche (2, 21) der Pendelmasse (1, 20) anlegbar ist.
Patent DE-102015219372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erlernen einer luftsteuerventilöffnung eines hybridelektrofahrzeugs
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum Erlernen einer Öffnung eines Luftsteuerventils eines Hybrid-Elektrofahrzeugs enthält Erfassen von Daten zum Steuern der Öffnung des Luftsteuerventils während eines Motorstarts, Erfassen einer Änderung eines Klappenverschlusses des Luftsteuerventils, Steuern der Öffnung des Luftsteuerventils, um eine Vibration zu reduzieren, basierend auf den Daten, wenn der Motor abgeschaltet wird, Berechnen der Öffnung des Luftsteuerventils gemäß dem Klappenverschluss des Luftsteuerventils, Einstellen eines Referenzwerts basierend auf der Änderung des Klappenverschlusses des Luftsteuerventils, Vergleichen des berechneten Werts mit dem Referenzwert und, wenn der berechnete Wert größer als der Referenzwert ist, Erlernen einer Öffnung des Luftsteuerventils als den berechneten Wert, nachdem ein Zündschalter abgeschaltet ist.
Patent DE-102015221135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für eine Druckplattenbaugruppe einer Reibungskupplung
Inventor: JOA DOMINIK
IPC: F16D13/70
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für eine Druckplattenbaugruppe einer Reibungskupplung, umfasst die Maßnahmen: a) Heraustrennen eines Blechrohlings für das Gehäuse aus einem Blechrohmaterial, b) Umformen des Blechrohlings zum Bereitstellen des Gehäuses, und ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der Maßnahme a) der Blechrohling mit einer mehreckigen Grund-Außenumfangskontur bereitgestellt wird und dass die Maßnahme b) eine Maßnahme b1) umfasst zum Umfalten von Spitzenbereichen (44, 46, 48) des Blechrohlings zum Bereitstellen eines Umform-Blechrohlings (32') mit einer mehreckigen Grund-Außenumfangskontur mit größerer Anzahl an Ecken als die Grund-Außenumfangskontur des Blechrohlings.
Patent DE-102015221394-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit erhöhtem Anzugsdrehmoment
Inventor: SCHIMMEL CHRIS
IPC: H01T13/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zündkerze, umfassend einen Isolator (2), ein Gehäuse (3) mit einer Dichtfläche (4), und einen Dichtring (6), welcher an der Dichtfläche (4) anliegt, wobei die Dichtfläche (4) eine Vielzahl von Ausnehmungen (5) aufweist.
Patent DE-102015222386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer kalottenförmigen Ausnehmung in einer Triebwelle, Triebwelle mit der Ausnehmung, und hydrostatische Axialkolbenmaschine mit der Triebwelle
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: C21D9/28
Filed: 2015-11-13
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Fertigung einer zumindest abschnittsweise kalottenförmigen Ausnehmung an einer Triebwelle für eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit Schritten Wirbeln der Ausnehmung und Wärmebehandlung der Ausnehmung zur Ausbildung einer Verschleißschicht. Offenbart sind weiterhin eine Triebwelle für die hydrostatische Axialkolbenmaschine mit derart gefertigten Ausnehmungen und eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit dieser Triebwelle.
Patent DE-102015222671-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: YANASE YOICHI
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-17
Abstract: Bei einem Differenzialgetriebe können auch in dem Fall, in dem die Verzahnung der Seitenräder aufgrund einer Vergrößerung des Durchmessers der Seitenräder von den Abtriebswellen weiter entfernt ist, und in dem Fall, in dem die Ritzel unter harten Betriebsbedingungen mit hoher Geschwindigkeit rotieren, die Teile der Ritzel, in die die Seitenräder greifen, und die gleitenden Teile der Ritzel von der Seite der Abtriebswellen her ausreichend mit Schmieröl versorgt werden, so dass ein Festfressen an diesen Stellen wirksam verhindert werden kann. Auf mindestens einer Seite besitzt das Seitenrad am Wellenteil Schmierölkanäle, die Schmieröl in Achsenrichtung vom äußeren zum inneren Ende des Wellenteils leiten, und an der dem anderen Seitenrad gegenüberliegenden Innenseite Schmierölnute, die Schmieröl von den genannten Schmierölkanälen zur Seite der genannten Verzahnung bringen.
Patent DE-102015225420-A1 (DE)
Title: Wirkstoffmischungen für Stylingmittel
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/73
Filed: 2015-12-16
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Umformung keratinhaltiger Fasern, insbesondere menschlicher Haare, die in einem kosmetischen Träger eine Kombination der Wirkstoffe a)–c) enthalten: a) mindestens ein Chitosan oder dessen Derivat, b) mindestens eine hydrophobe pyrogene Kieselsäure und c) mindestens ein nichtionisches, anionisches oder amphoteres filmbildendes Polymer, eignen sich zur Erhöhung des Volumens und des Körpers von Haaren sowie zur Verbesserung der Curl Retention, insbesondere der High Humidity Curl Retention.
Patent DE-102016000847-A1 (DE)
Title: Motorstromsteuerung und Verfahren zum Steuern von Motorstrom
Inventor: HIJIKATA HIDETOSHI
IPC: H02P8/14
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Motorstromsteuerung arbeitet zum: Festlegen eines Referenzstromwerts und einer Abfallmodusumschaltzeit für jeden PWM-Zyklus basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen einem Rotor und einem Stator; Umschalten einer H-Brückenschaltung in den Lademodus bei der Startzeit jedes PWM-Zyklus; Umschalten der H-Brückenschaltung in den Schnellabfallmodus und Speichern einer Lademoduszeit, wenn bestimmt wird, dass der Motorstrom größer als der Referenzstromwert ist; Umschalten der H-Brückenschaltung in den Langsamabfallmodus, wenn die Abfallmodusumschaltzeit verstreicht; Vergleichen der Lademoduszeit des entsprechenden PWM-Zyklus in einer gegenwärtigen fallenden Flanke mit der Lademoduszeit des PWM-Zyklus in einer vorangegangenen fallenden Flanke; Aktualisieren der Abfallmodusumschaltzeit des dem entsprechenden PWM-Zyklus vorangegangenen PWM-Zyklus in einer nachfolgenden fallenden Flanke.
Patent DE-102016001230-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: HORNECK MICHAEL
IPC: B60J10/86
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine mit einem eine Durchgangsöffnung (11) aufweisenden Rahmenteil (8) und mit einer in die Durchgangsöffnung (11) einsetzbaren Klammer (40; 60), wobei die Klammer (40; 60) einen Verbindungsabschnitt (41; 61), zumindest einen ersten Schenkel (42; 62) und zumindest einen zweiten Schenkel (44; 64) aufweist, wobei der erste und der zweite Schenkel (42, 44; 62, 64) jeweils mit einem ersten Ende (42b, 44b) an den Verbindungsabschnitt (41) angrenzen, wobei der erste und der zweite Schenkel (42, 44; 62; 64) an gegenüberliegenden Seiten des Verbindungabschnitts (41; 61) angeordnet sind, wobei an einem zweiten Ende (42c, 44c) des ersten Schenkels (42; 62) ein erster Fuß (43; 63) flanschartig nach außen abragt, wobei an einem zweiten Ende des zweiten Schenkels (44; 64) ein zweiter Fuß (45; 65) flanschartig nach außen abragt und wobei sich der erste und der zweite Fuß (43, 45; 63, 65) in entgegengesetzten Richtungen vom ersten und vom zweiten Schenkel (42, 44, 62, 64) weg erstrecken.
Patent DE-102016002434-A1 (DE)
Title: Pharmazeutisches Erzeugnis der chinesischen Medizin zum Behandeln von Alopezie und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: LIU XIAOYING
IPC: A61P17/14
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein pharmazeutisches Erzeugnis der chinesischen Medizin zum Behandeln von Alopezie und das Herstellungsverfahren dafür, und es umfasst nach Gewichtsteilen: Maulbeere 20–30, Ingwer 5–8, Plantago depressa 2–4, Angelica sinensis 4–8, Mungobohnenstärke 4–6, Lycium 4–8 und Kalk 3–9; sein Herstellungsverfahren umfasst: den Schritt des Zubereitens von Inhaltsstoffen: die Inhaltsstoffe nach den folgenden Gewichtsteilen: Maulbeere 20–30, Ingwer 5–8, Plantago depressa 2–4, Angelica sinensis 4–8, Mungobohnenstärke 4–6, Lycium 4–8 und Kalk 3–9 werden zubereitet. Die vorliegende Erfindung hat eine spezielle Wirkung beim Behandeln von Alopezie.
Patent DE-102016005332-A1 (DE)
Title: Interdentalbürste und Diagnoseverfahren mit dieser Interdentalbürste
Inventor: PETERSEN RALF
IPC: A46B9/04
Filed: 2016-04-30
Abstract: Eine Interdentalbürste (1) mit einer Handhabe (2) und einem Bürstenkopf (3), wobei der Bürstenkopf (3) ein Drahtelement (4) aufweist das sich von der Handhabe (2) zu einem freien Ende (5) erstreckt und an dem Borsten (7) befestigt sind, die zum freien Ende (5) des Drahtelements (4) hin zumindest in einem Abschnitt eine abnehmende Länge aufweisen und wobei am freien Ende (5) des Drahtelements (4) ein borstenfreier Abschnitt (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102016006046-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BOCKSROCKER TOBIAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit – einem Gehäuse (2), welches einen Innenraum (I) zumindest abschnittsweise von einer äußeren Umgebung (A) begrenzt, – zumindest einem im Innenraum (I) angeordneten Leuchtelement (4), – mindestens einem im Innenraum (I) angeordneten Trocknungselement (5) zur Absorption von Feuchtigkeit im Innenraum (I) und – mindestens einem Druckausgleichselement (6) zum Druckausgleich zwischen dem Innenraum (I) und der äußeren Umgebung (A). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zumindest eine Leuchtelement (4) als eine organische Leuchtdiode ausgebildet ist.
Patent DE-102016007035-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: AUER ALEXANDER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-06-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung eines Egofahrzeugs in Abhängigkeit eines Schaltverhaltens einer fahrzeugexternen Lichtsignalanlage (3), wobei für wenigstens ein Erfassungsintervall jeweils eine einen zeitlichen Verlauf einer Schaltfolge von Schaltzuständen der Lichtsignalanlage (3) betreffende Erfassungsinformation (8, 15) erfasst wird, indem durch eine Erfassungseinrichtung (5) eines jeweiligen Erfassungsfahrzeugs zu mehreren zeitlich beabstandeten Erfassungszeitpunkten in dem jeweiligen Erfassungsintervall jeweils ein zumindest einen Abschnitt der Lichtsignalanlage (3) abbildender Bilddatensatz erfasst wird, wonach durch eine Bilddatenverarbeitung der Bilddatensätze der jeweilige Schaltzustand der Lichtsignalanlage (3) zu den Erfassungszeitpunkten ermittelt wird, wonach in Abhängigkeit der Erfassungszeitpunkte und der ermittelten Schaltzustände die jeweilige Erfassungsinformation (8, 15) ermittelt wird, wobei nach dem wenigstens einen Erfassungsintervall in Abhängigkeit der wenigstens einen Erfassungsinformation (8, 15) eine einen zukünftigen Wechselzeitpunkt für einen Wechsel zwischen zwei Schaltzuständen der Lichtsignalanlage (3) und/oder den Schaltzustand der Lichtsignalanlage zu einem bestimmten zukünftigen Zeitpunkt beschreibende Prädiktionsinformation ermittelt wird, wonach die Vorrichtung des Egofahrzeugs in Abhängigkeit der Prädiktionsinformation gesteuert wird.
Patent DE-102016010918-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines porösen Körpers
Inventor: SAKASHITA SATOSHI
IPC: C04B38/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines porösen Körpers umfasst einen Strukturformungsschritt, der mehrfach wiederholt wird und: einen Schritt zum Platzieren eines porenbildenden Materials 50 zur Bildung von Poren in dem porösen Körper; einen Aggregatplatzierungsschritt zum Platzieren von Aggregatteilchen 51, die Teil der Rohmaterialien des porösen Körpers sind; einen Bindemittelplatzierungsschritt zum Platzieren von Bindemittelteilchen 52, die Teil der Rohmaterialien des porösen Körpers sind; und einen Bindungsschritt zum Wärmeschmelzen zumindest Teils der platzierten Bindemittelteilchen 52 zum Verbinden der Aggregatteilchen 51 umfasst.
Patent DE-102016011321-A1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
Inventor: LÖCKENHOFF RÜDIGER
IPC: H01L31/054
Filed: 2016-09-21
Abstract: Solarzellenmodul aus mehreren auf einer Oberfläche einer metallischen Grundplatte angeordneten Solarzelleneinheiten, wobei jede Solarzelleneinheit einen Träger mit einer Oberseite und einer Unterseite, einen auf der Oberseite des Trägers angeordneten und als Solarzelle ausgebildeten Halbleiterkörper und ein auf dem Halbleiterkörper angeordnetes sekundäres optisches Element aufweist, wobei der Träger jeder Solarzelleneinheit jeweils einen ersten Bereich der Oberfläche der Grundplatte überdeckt und die die Unterseite jedes Trägers mittels eines wärmeleitfähigen und elektrisch isolierenden Haftmittels kraftschlüssig mit dem ersten Bereich der Oberfläche der Grundplatte verbunden ist, wobei um jeden Träger ein den Träger in einer senkrecht zu der Oberfläche der Grundplatte verlaufenden Projektion vollständig umschließender zweiter Bereich der Oberfläche der Grundplatte vollständig mit dem Haftmittel bedeckt ist.
Patent DE-102016012837-A1 (DE)
Title: Verbundscheibe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Verbundscheibe
Inventor: GASSMANN LOTHAR
IPC: C03C27/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundscheibe (10) für ein Kraftfahrzeug (50), mit wenigstens zwei Scheibenelementen (12, 22) und mit wenigstens zwei Folienelementen (30, 40) mit verschiedenen physikalischen Eigenschaften, welche zwischen den wenigstens zwei Scheibenelementen (12, 22) angeordnet sind, wobei die wenigstens zwei Folienelemente (30, 40) nebeneinander angeordnet und dabei an einer ersten Scheibenfläche (14) und/oder an einer zweiten Scheibenfläche des ersten Scheibenelements (12) und/oder des zweiten Scheibenelements der wenigstens zwei Scheibenelemente (12, 22) in Anlage sind. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (50) mit einer Verbundscheibe (10).
Patent DE-102016104227-A1 (DE)
Title: Rundmesser mit Sollbruchlinie
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B26D1/24
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rundmesser (1) mit zwei Stirnseiten (2) und einer umfangsseitigen ersten Messerschneide (3), wobei wenigstens in einer Stirnseite (2) mindestens eine konzentrisch zu der Messerschneide (3) verlaufende Materialaussparung (4) mit mindestens einer Sollbruchstelle (5) ausgebildet ist, wobei die Materialaussparung (5) das Rundmesser (1) in ein die erste Messerschneide (3) umfassendes äußeres Ringsegment (6) und ein zentrales Segment (7) teilt, so dass das äußere Ringsegment (6) an der mindestens einen Sollbruchstelle (5) von dem zentralen Segment (7) ablösbar ist und wobei sich die Dicke (8) des zentralen Segments (7) zumindest abschnittsweise radial nach außen aufgrund der geometrischen Ausbildung der Materialaussparung (4) verringert und dadurch an der durch das Ablösen hergestellten umfangsseitigen Kante des zentralen Segments (7) eine zweite Messerschneide herstellbar ist.
Patent DE-102016104844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Chipverbunds
Inventor: ESCHER-PÖPPEL IRMGARD
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Chipverbunds. Es werden zwei oder mehr Chipbaugruppen (2) jeweils durch stoffschlüssiges und elektrisch leitendes Verbinden eines elektrisch leitenden ersten Ausgleichsplättchens (21) mit einer ersten Hauptelektrode (11) eines Halbleiterchips (1) hergestellt. In einem Freiraum (211) zwischen den Chipbaugruppen (2) wird eine Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70) angeordnet. Zwischen der Steuerelektrodenverschaltungsstruktur (70) und Steuerelektroden (13) der Halbleiterchips (1) der einzelnen Chipbaugruppen (2) werden elektrisch leitendende Verbindungen hergestellt. Die Chipbaugruppen (2) werden mittels einer dielektrischen Einbettmasse (4) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102016107773-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: WIDMANN JOHANNES
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (10), insbesondere hydraulisches Getriebeventil, umfassend ein Ventilgehäuse (12) mit einer Längsachse (L) und einer sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden Aufnahmeöffnung (14), wobei das Ventilgehäuse (12) eine erste Durchströmöffnung (16) eines Versorgungsanschlusses (P), eine zweite Durchströmöffnung (18) eines Arbeitsanschlusses (A) und eine dritte Durchströmöffnung (20) eines Tankanschlusses (T) aufweist, wobei die Durchströmöffnungen (16, 18, 20) zumindest teilweise von einem das Ventilgehäuse (12) durchströmenden Hydraulikfluids durchströmbar ausgebildet sind, einem im Ventilgehäuse (12) in der Aufnahmeöffnung (14) entlang der Längsachse (L) axial verschiebbaren Ventilkolben (22) mit einer Steuernut (24), mit einer Verschiebevorrichtung (26) zur axialen Verschiebung des Ventilkolbens (22), wobei mit Hilfe der Verschiebevorrichtung (26) die Steuernut (24) relativ zu den Durchströmöffnungen (16, 18, 20) positionierbar ist, wobei der Ventikolben (22) zur Kompensation von Strömungskräften des Hydraulikfluids, welche einer ersten Schaltstellung des Hydraulikventils (10), in der das Hydraulikfluid ausgehend von der ersten Durchströmöffnung (16) in die zweite Durchströmöffnung (18) strömt, entgegen wirkend gerichtet sind, die Kompensation herbeiführbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102016112409-A1 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil
Inventor: SADIKU BESART
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-07-06
Abstract: Axial durchströmbare Fluidventile, insbesondere Kühlmittelabsperrventile mit einem Elektromagneten (10), der eine Spule (14), einen Kern (26) und eine durchströmbare Ankereinheit (49) sowie magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist, einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist, einem Einlassstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist, einem Auslassstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist, einer Auflagefläche (57) an einem axialen Endabschnitt (54, 56) der Ankereinheit (49), welche mit einem Ventilsitz (58) zusammenwirkt und einer Druckfeder (38), über die die Ankereinheit (49) in Richtung des Ventilsitzes (58) belastet ist, sind bekannt, jedoch häufig empfindlich gegen im Fluid geförderte Schmutzstoffe. Um ein derartiges Fluidventil unempfindlich gegen diese Schmutzstoffe zu machen und dennoch eine hohe Lebensdauer weitestgehend ohne Dichtungen zwischen sich bewegenden Teilen zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass am Auslassstutzen (70) eine umlaufende Axialnut (71) ausgebildet ist, die zum Gehäuse (12) hin offen ausgebildet ist.