baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107985-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO YOSHIKI
IPC: B60C13/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Ein Luftreifen hat eine Seitenwand, die sich in einer radialen Richtung des Reifens erstreckt. Die Seitenwand weist eine Insignie auf, die in axialer Richtung des Reifens nach außen vorsteht. Die Insignie hat einen streifenförmigen Körper, einen endlosschleifenartigen Umriss, der den Körper umschließt, und eine Brücke, die von der Endlosschleife des Umrisses nach außen hin angeordnet ist und die bewirkt, dass ein voneinander getrenntes Paar der Umrisse miteinander verbunden wird. Die Höhen, um die der Körper und der Umriss relativ zu einer Bezugsfläche vorstehen, bei der es sich um eine Außenfläche in einem Bereich am Rande der Insignie handelt, sind voneinander verschieden. Die Höhe, um die die Brücke in Bezug auf die Bezugsfläche vorsteht, ist geringer als jede der vorstehenden Höhen des Körpers und des Umrisses.
Patent DE-102022107989-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: ODA HISASHI
IPC: H02M1/088
Filed: 2022-04-04
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (101) der vorliegenden Offenbarung weist auf: ein erstes Schaltelement (SW1); ein zweites Schaltelement (SW2), welches parallel zum ersten Schaltelement (SW1) geschaltet ist, und welches eine höhere Kurzschlussfestigkeit aufweist als das erste Schaltelement (SW1); Treiberschaltungen (23) und (24) zum Ansteuern des ersten Schaltelements (SW1) und des zweiten Schaltelements (SW2); und Ermittlungsschaltungen (25) und (26) zum Vergleichen eines Zielstroms als eine Summe aus einem Strom, der durch das erste Schaltelement (SW1) fließt und einem Strom, der durch das zweite Schaltelement (SW2) fließt, mit einer ersten Schwelle und einer zweiten Schwelle, welche größer als die erste Schwelle ist. Die Treiberschaltungen (23) und (24) schalten das erste Schaltelement (SW1) aus, wenn die Ermittlungsschaltungen (25) und (26) ermitteln, dass der Zielstrom gleich oder größer als die erste Schwelle ist, und schalten das zweite Schaltelement (SW2) aus, wenn die Ermittlungsschaltungen (25) und (26) ermitteln, dass der Zielstrom gleich oder größer als die zweite Schwelle ist.
Patent DE-102022108113-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: SAITO FUMIYOSHI
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Ein Kraftwerkzeug (10) weist einen Motor (31), der dazu ausgebildet ist, einem Werkzeugzubehör (28) Antriebskraft zur Verfügung zu stellen, einen Bremsmechanismus (60), der auf einem Antriebskraftübertragungsweg von dem Motor zu dem Werkzeugzubehör angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, einen Antrieb des Werkzeugzubehörs zu bremsen, mindestens einen Anbringungsabschnitt (29a, 29b), der derart ausgebildet ist, dass ein Zubehör entfernbar daran anbringbar ist, und ein Begrenzungsbauteil (70), das dazu ausgebildet ist, durch das Zubehör direkt oder indirekt gedrückt und versetzt zu werden, wenn das Zubehör an einem von dem mindestens einen Anbringungsabschnitt angebracht wird, auf. In einem Zustand, in dem das Zubehör nicht an einem von dem mindestens einen Anbringungsabschnitt angebracht ist, liegt das Begrenzungsbauteil an einer Präventivposition, an der eine Zwischenbauteilanlage ein Lösen eines Bremszustands, der durch den Bremsmechanismus bewirkt wird, unterbindet.
Patent DE-102022111526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Harnflussmessung und zur Bestimmung der biochemischen Zusammensetzung des Harnstrahls eines Nutzers
Inventor: SIEMER STEFAN
IPC: A61B5/20
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Harnflussmessung und zur Bestimmung der biochemischen Zusammensetzung des Harnstrahls eines Nutzers, aufweisend einen von einem Randbereich (1) umgebenen Durchströmbereich (2), welcher manuell in eine Messposition bringbar ist, wenigstens zwei erste Sensoren (3) zur berührungslosen Erfassung der Durchflussrate des Harnstrahls und Mittel (4) zur berührungslosen Erfassung der biochemischen Zusammensetzung des Harnstrahls, wobei die ersten Sensoren (3) an oder in dem Randbereich (1) angeordnet sind und ein im Durchströmbereich (2) der Vorrichtung angeordnetes oder in Richtung zum Durchströmberereich weisendes Erfassungsfeld (3.1) aufweisen und wobei die ersten Sensoren optische Sensoren und/oder Ultraschallsensoren sind.
Patent DE-102022111679-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur heizung der fahrzeugbatterie
Inventor: BLOOM AARON B
IPC: H01M10/637
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein System zur Beheizung von Fahrzeugbatterien ist vorgesehen. Das System umfasst eine Batterie, die eine Vielzahl von Batteriezellen enthält. Das System umfasst ferner eine computergestützte Batteriesteuerung, die so betreibbar ist, dass ein Teil der Batteriezellen selektiv mit Energie versorgt wird, um eine erhöhte Temperatur des Teils der Batteriezellen zu erreichen. Der Teil der Batteriezellen kann in einem verteilten Muster oder einem konzentrierten Muster erregt werden.
Patent DE-102022112961-A1 (DE)
Title: Haptische sitzanordnung und verfahren zum betreiben einer haptischen sitzanordnung
Inventor: GULDEN FLORIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine haptische Sitzanordnung (100), umfassend:einen Sitz (101);einen Rückenabschnitt (103) mit einem Spinalabschnitt (105) und zwei Lateralabschnitten (107), wobei die zwei Lateralabschnitte (107) den Spinalabschnitt (105) seitlich umgrenzen;eine Vielzahl von Sitzaktuatoren (101a), die in dem Sitz (101) angeordnet sind; undeine Vielzahl von Lateralaktuatoren (107a), die in den Lateralabschnitten (107) angeordnet sind; wobei die Vielzahl von Sitzaktuatoren (101a) und die Vielzahl von Lateralaktuatoren (107a) beidseitig einer Sagittalebene (S) des Sitzes angeordnet sind.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (300) und ein Verfahren (400) zum Betreiben einer haptischen Sitzanordnung.
Patent DE-102022115676-A1 (DE)
Title: Automatisches sperrsystem für einen erntevorsatz
Inventor: MODAK SHREYAS P
IPC: A01D41/14
Filed: 2022-06-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum automatischen Konfigurieren eines Mähbalkens zwischen einer flexiblen Konfiguration und einer starren Konfiguration als Reaktion auf eine Betätigung eines Tastrads offenbart. Der Mähbalken ist derart an das Tastrad gekoppelt, dass das Ausfahren des Tastrads bewirkt, dass sich der Mähbalken in die starre Konfiguration bewegt, und das Einfahren des Tastrads bewirkt, dass sich der Mähbalken in die flexible Konfiguration bewegt.
Patent DE-102022200198-A1 (DE)
Title: Geschäumtes und beheiztes Innenraumelement
Inventor: KÄPPELER KARLHEINZ
IPC: B32B5/18
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein geschäumtes und beheiztes Innenraumelement (1) für ein Fahrzeug, wie eine Armlehne, eine Türverkleidung, eine Mittelkonsole oder dergleichen. Das Element besteht aus einem Trägersubstrat (22), das eine Sandwichstruktur aus einer Schnittschaumschicht (12) und einer auf der Rückseite des Schnittschaums angeordneten Heizschicht (14, 16) trägt, wobei auf der Rückseite der Schnittschaumschicht (12) eine Polyurethan(PUR)-Schaumschicht (20) aufgeschäumt ist, die die Heizschicht (14, 16) abdeckt.
Patent DE-102022202276-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts zur Bodenbearbeitung
Inventor: LENZGEIGER ULRICH
IPC: A01B63/02
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Anbaugeräts (100) zur Bodenbearbeitung, wobei ein mechanischer Parameter (111, 112) des Anbaugeräts (100) über eine Verstelleinheit (110) verstellbar ist, umfassend die Schritte: Erfassen von Kameradaten (131, 132) bezüglich des Anbaugeräts (100) und eines Bodens (105) unterhalb des Anbaugeräts (100) mittels eines Kamerasystems (130) aufweisend wenigstens eine Kamera; Auswerten (151, 152, 153, 154) der Kameradaten (131, 132) und Bestimmen (155) eines ersten Abstands des Anbaugeräts (100) zu dem Boden (105) und eines zweiten Abstandes des Anbaugeräts (100) zu dem Boden (105); Ansteuern (160) der Verstelleinheit (110) in Abhängigkeit von dem bestimmten ersten Abstand und dem bestimmten zweiten Abstand.
Patent DE-102022204843-A1 (DE)
Title: Elastisch verformbare Spaltabdeckung zwischen einer Armaturentafel und einer Lenksäulenverkleidung einer verschiebbaren und/oder schwenkbaren Lenksäule, Kraftfahrzeug
Inventor: MOKRY MARTIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastisch verformbare Spaltabdeckung (14) zwischen einer Armaturentafel (1) und einer Lenksäulenverkleidung (9) einer verschiebbaren und/oder schwenkbaren Lenksäule (2), wobei die Spaltabdeckung (14) mit der Armaturentafel (1) einerseits und der Lenksäulenverkleidung (9) andererseits verbunden ist, und wobei die Spaltabdeckung (14) ein textiles Maschengebilde (15) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das textile Maschengebilde (15) zumindest zwei Bereiche (16,17,18) aufweist, die sich in ihrer Elastizität voneinander unterscheiden.
Patent DE-102022206774-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Frontend-Strukturbauteil und Frontend-Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PREISSNER DANIEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-07-01
Abstract: Um bei einem Kraftfahrzeug, insbesondere bei einem batterieelektrischen Fahrzeug, einen zusätzlichen Stauraum kostengünstig bereitzustellen, wird ein Kraftfahrzeug (100), insbesondere batterieelektrisches Fahrzeug (12), mit einem Frontend-Strukturbauteil (200) vorgeschlagen, wobei das Frontend-Strukturbauteil (200) ein Schlossträger (13) und/oder eine Schlossstütze (18) ist, wobei vorgesehen ist, dass das Frontend-Strukturbauteil (200) ein Staufach (14) umfasst.
Patent DE-102022207214-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffervorrichtung mit Dichtung
Inventor: LEPINE THOMAS
IPC: B60G15/07
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Vorrichtung umfasst eine unteren Stützabdeckung 16, eine oberen Versteifungsabdeckung 14, einen zwischen den Abdeckungen begrenzten ringförmigen Durchgang 38, mindestens ein zwischen den Abdeckungen angeordnetes Lager 18 und mindestens eine ringförmige Dichtung 32. Die Dichtung 32 umfasst einen Befestigungsabschnitt 40, der durch mechanische Verbindung mit einer ersten Abdeckung von der unteren Stützabdeckung 16 und der oberen Versteifungsabdeckung 16 verbunden ist, und zumindest eine Dichtlippe 42, die sich in Richtung der zweiten Abdeckung erstreckt, so dass ein freies Ende der Lippe 42 über einen Gleitkontaktabschnitt mit einer Dichtfläche 54 der zweiten Abdeckung in Berührung kommt. Die zweite Abdeckung ist mit einem ringförmigen Schutzrand 60 versehen, der von der Dichtfläche 54 auskragt, wobei der Schutzrand 60 in Richtung des ringförmigen Durchgangs 38 versetzt ist, der dem Abschnitt gegenüberliegt, an dem das freie Ende der Dichtlippe 42 an der Dichtfläche 54 anliegt.
Patent DE-102022207464-A1 (DE)
Title: Bidirektional betreibbarer, parallel gespeister Gegentaktflusswandler
Inventor: LENGENFELDER MICHAEL
IPC: H02M3/337
Filed: 2022-07-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein bidirektional betreibbarer, parallel gespeister Gegentaktflusswandler, aufweisend eine Primärseite und eine Sekundärseite, jeweils mit zugehöriger Spannungsversorgung, wobei Primärseite und Sekundärseite unterschiedliche Schaltungsbereiche mit unterschiedlichen Spannungen aufweisen, sowie einen Transformator, der dazu eingerichtet ist, Gleichspannung zwischen den beiden Seiten zu übertragen, und eine Schaltungsanordnung, aufweisend zwei als Feldeffekttransistoren mit zugehöriger intrinsischer Diode gebildete erste Schaltelemente, welche auf der Primärseite angeordnet sind und mittels eines Ansteuersignals betreibbar sind, und zwei erste gleichrichtende Bauelemente, welche auf der Sekundärseite angeordnet sind. Die Schaltungsanordnung ist derart gedoppelt und gespiegelt, dass zwei zu den ersten Schaltelementen gleichartig gebildete und als Feldeffekttransistoren mit zugehöriger intrinsischer Diode gebildete zweite Schaltelemente auf der Sekundärseite angeordnet und mittels eines Ansteuersignals betreibbar sind, und dass auf der Primärseite zwei zu den ersten gleichrichtenden Bauelementen gleichartige, gleichrichtende Bauelemente angeordnet sind.
Patent DE-102023100534-A1 (DE)
Title: Entzerrung eines digitalen vorverzerrungssignals
Inventor: AGRAWAL ABHISHEK KUMAR
IPC: H03F1/32
Filed: 2023-01-11
Abstract: Verfahren und Systeme können ein Durchführen einer Vorentzerrung eines Signals zur Übertragung einschließen, wobei die Vorentzerrung ein Verstärken eines nichtlinearen Anteils des Signals basierend auf einer Frequenzantwort eines Übertragungsfilters für den nichtlinearen Anteil des Signals einschließt. In einem solchen Verfahren oder System kann der nichtlineare Anteil konfiguriert sein, um einer Spektralausbreitung entgegenzuwirken, die durch einen Leistungsverstärker verursacht wird, und das Verstärken der Vorentzerrung kann bewirken, dass der nichtlineare Anteil des Signals ein Filtern durch das Übertragungsfilter überlebt, sodass der nichtlineare Anteil des Signals an dem Leistungsverstärker ankommt, um der Spektralausbreitung des Signals zur Übertragung entgegenzuwirken, die durch den Leistungsverstärker verursacht wird.
Patent DE-102023101867-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: EBIIKE YUJI
IPC: H01L29/739
Filed: 2023-01-26
Abstract: Gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Halbleitervorrichtung eine erste Gate-Elektrode; eine zweite Gate-Elektrode, die parallel mit der ersten Gate-Elektrode verbunden ist; eine Steuerungsschaltung, die mit der ersten Gate-Elektrode und der zweiten Gate-Elektrode verbunden und eingerichtet ist, Gate-Spannungen zu steuern; und eine Spule, die zwischen der zweiten Gate-Elektrode und der Steuerungsschaltung angeschlossen ist, auf.
Patent DE-102023103649-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA TAKAYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2023-02-15
Abstract: Ein Fahrzeug (10) hat einen Fahrzeugkörper (12) mit einem Bodenpaneel (22), einem unterhalb des Bodenpaneels (22) in einer Richtung des Fahrzeugs der Höhe nach situierten Batteriepaket (20) und eine Schutzplatte (62), die an einer unteren Fläche des Batteriepakets (20) angebracht ist. Die Schutzplatte (62) ist ein hohlstrukturiertes Element mit einer Vielzahl von Innenräumen (IS), die zwischen einem Paar aus einer oberen Wand (64) und einer unteren Wand (66) definiert sind. Die obere Wand (64) der Schutzplatte (62) ist an der unteren Fläche des Batteriepakets (20) durch eine Vielzahl von Befestigungsmitteln (70) fixiert, die in den Innenräumen (IS) situiert sind. Die untere Wand (66) der Schutzplatte (62) hat Öffnungen (66a), die an entsprechenden zu den Befestigungsmitteln (70) gerichteten Positionen bereitgestellt sind.
Patent DE-102023107862-A1 (DE)
Title: Verbesserte suffusionsbeschichtete und laminierte Nylonfaser
Inventor: DAVE PIYUSH
IPC: D01F6/60
Filed: 2023-03-28
Abstract: Es werden verbesserte suffusionsbeschichtete und laminierte Nylonfasern beschrieben. Die Fasern werden aus einer Mischung eines aliphatischen Nylons und eines semi-aromatischen Nylons gebildet, das anschließend mit Kohlenstoff überzogen wird. Die Nylonmischung weist im Vergleich zu typischen Nylons vorteilhafte physikalische Eigenschaften auf, die durch das Kohlenstoffüberzugsverfahren unerwartet weiter verbessert wurden.
Patent DE-102023204538-A1 (DE)
Title: Ultraschallbildgebungsvorrichtung und verfahren zum verhindern des eindringens von flüssigkeit in gebondeten wafer
Inventor: OHNO SHIGERU
IPC: G01N29/06
Filed: 2023-05-15
Abstract: Es wird eine Ultraschallbildgebungsvorrichtung geschaffen, die einen gebondeten Wafer, in dem zwei oder mehr Wafer gebondet sind, mit einer Ultraschallwelle bestrahlt, um ein Bild der gebondeten Oberfläche zwischen den Wafern zu erzeugen, wobei die Vorrichtung die Ultraschallsonde, die den gebondeten Wafer mit der Ultraschallwelle auf einer Unterseite des gebondeten Wafers bestrahlt, eine Flüssigkeitsausstoßeinheit, die sich zusammen mit der Ultraschallsonde bewegt, während sie kontinuierlich eine Flüssigkeit in Richtung einer unteren Fläche ausstößt, so dass ein Flüssigkeitsfilm in Kontakt mit der unteren Fläche zwischen der Flüssigkeitsausstoßeinheit und der unteren Fläche des gebondeten Wafers gebildet wird, und eine Gasausstoßvorrichtung, die Gas ausstößt, enthält, wobei die Gasausstoßvorrichtung Gas ausstößt, um die Flüssigkeit in Richtung eines äußeren peripheren Endabschnitts des gebondeten Wafers nach unten zu drücken, so dass die von der Flüssigkeitsausstoßeinheit ausgestoßene Flüssigkeit nicht von dem äußeren peripheren Endabschnitt des gebondeten Wafers in die gebondete Oberfläche eindringt.
Patent CH-698405-A2 (CH)
Title: Einspritzsystem.
Inventor: BERRY JONATHAN D
IPC: F23D11/40
Filed: 2009-01-20
Abstract: Ein Gasturbinen-Einspritzsystem (100) für Brennstoff und Luft besitzt eine Anzahl Auswölbungen (120), die benachbart zu einander angeordnet sind. Jede Auswölbung (120) hat ein Hinterende (126). Eine Anzahl Düsen (150) sind benachbart zum Hinterende (126) angeordnet.
Patent CS-198287-A2 (CS)
Title: Heald shaft with shaft rods from aluminium section bar
Inventor: GAISSER RUDI
IPC: D03C9/06
Filed: 1987-03-24
Abstract: A weaving shaft includes shaft rods and side supports connected to the rods. The rods are made of hollow aluminum profile and each is formed with a recess receiving a lateral projection formed on each side support. The thickness of the lateral projection corresponds to the thickness of the shaft rod. Anchoring bolts secure each side support at its projection via a plate applied to the shaft rod from the outer side thereof .
Patent ES-149957-A2 (ES)
Title: MODIFICACIONES INTRODUCIDAS EN EL MECANISMO DE BALANZA AUTOMáTICA OBJETO DE LA PATENTE DE INVENCIoN SOLICITADA EN 5 DE FEBRERO DE 1940
Filed: 1940-06-18
Abstract: Propiedad y explotación exclusiva de modificaciones introducidas en el mecanismo de balanza automática objeto de la patente de invención solicitada en 5 de Febrero de 1940las cuales modificaciones consisten en disponer en el eje que lleva la empuñadura de gobierno de las posiciones del macizo gravitatorio un tambor solidario con dicho ejeene el cual van dispuestas dos series de cifras indicadorasde escritura respectivamente invertidavisibles a través de dos ventanillas practicadas adecuadamente en una caja fija envolvente del tamborpara que las series de cifras antedichas puedan ser fácilmente leídas respectivamente por el vendedor y el comprador.
Patent ES-159699-A2 (ES)
Title: Un procedimiento para examinar y averiguar numéricamente las distorsiones en vidrio plano y similares
Filed: 1942-12-14
Abstract: Un procedimiento para examinar y comprobar numéricamente las distorsiones de la luz incidente o reflectora en vidrio plano según la patente número 159.602 caracterizado por que en la imagen del objeto se reproduce también una escala de colores comparativa.
Patent ES-160351-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA OBTENER AZUFRE O áCIDO SULFuRICO, PARTIENDO DE SULFATO CáLCICO
Filed: 1943-02-15
Abstract: Procedimiento para obtener azufre o ácido sulfúrico de sulfato cálcico y materias primeras que contengan alumina tratándose el sulfato cálcico en el horno de pozo con tal cantidad de una materia primera que contenga alúmina y ácido silícico que con volatización del azufre se obtiene una escoria que al enfriarse se disgrega según la patente (solicitud N. 162.190 IVb/121) caracterizado porque se añade al sulfato cálcico una sustancia que además la alúmina y ácido silícico contiene combinaciones (minerales) de metales pesados de las cuales los metales se obtiene en el horno de pozo en forma de elemento o en parte elemental y en parte sulfurosa.
Patent ES-171516-A2 (ES)
Title: UNA INSTALACIoN RADIOELÉCTRICA DE GUiA Y DE ATERRIZAJE SIN VISIBILIDAD.
Filed: 1945-11-09
Abstract: Una instalación para l aradioguía de vehículos que tiene en el vehículo un receptor de ondas moduladas en frecuencia dispuesto para dar una indicación sobre el valor de l afrecuencia de batimiento de dos ondas (de frecuencia vecinas) recibidas simultáneamente por dicho receptor y en tierra dos antenas que emiten respectivamente ondas de igual frecuencia media moduladas linealmente en frecuencia según una misma ley de variación en dientes de sierra y retrasadas una con relación a la otra siendo tales la posición de las dos antenas y el retardo que al conducir el vehículo de manera que se mantenga constante el valor de dicha frecuencia de batimiento se obliga al vehículo a permanecer sobre un hiperboloide que corta el plano vertical que pasa por las dos antenas según una hiperbola de referencia que pasa a su vez por el punto predeterminado de paso del vehículo; caracterizada porque tiene por una parte en tierra una tercera y una cuarta antenas dispuestas sensiblemente en alineación con l apista de aterrizaje y arriba de la misma emitiendo estas antenas repectivamente ondas de igual frecuencia media moduladas linealmente en frecuencia según una misma en dientes de sierra y retardadas una con relación a la otra en un tiempo superior al tiempo de propagación en el espacio comprendido entre las antenas tercera y cuarta y tomándose disposiciones para hacer alternar periódicamente las emisiones de etas últimas antenas con las emisiones de las antenas primera y segunda y por otra parte en el vehículo un receptor que puede dar una indicación sobre el valor de la frecuencia de batimiento de la ondas emitidas respectivamente por las antenas tercera y cuarta tomándose disposiciones para separar dicha frecuencia de batimiento de la frecuencia de batimiento de la frecuencia de batimiento de las ondas emitidas respectivamente por las antenas primera y segunda y estando dispuesto al aparato que de esta indicación como indicador de distancia.
Patent ES-186966-A2 (ES)
Title: PROCEDIMIENTO Y APARATO ELECTROLiTICO PARA LA PRODUCCIoN ECONoMICA DE LEJiA
Filed: 1949-02-09
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 174.954 caracterizándose porque el número de electrodos o placas de grafito situados en las paredes longitudinales de la cuba de gres es indeterminado desde cinco a treinta.
Patent WO-0210996-A2 (WO)
Inventor: DAVIS TONY
IPC: G06Q30/00
Filed: 2001-07-25
Abstract: A universal shopping basket (12) for purchasing products from electronic commerce websites of multiple merchants (24, 26) using a single check-out process is disclosed. The universal shopping basket can be used with any electronic commerce website without requiring extra effort for the merchant.
Patent CH-698958-A2 (CH)
Title: Pièce d'horlogerie comportant un mécanisme de sonnerie.
Inventor: CAPT EDMOND
IPC: G04B21/12
Filed: 2009-03-19
Abstract: Dans une pièce d'horlogerie à sonnerie, par exemple une montre à répétition minutes, afin d'empêcher qu'une mise à l'heure intempestive à partir de la tige de commande (9) pendant le fonctionnement de la sonnerie puisse causer des dommages, un dispositif de débrayage est interposé dans le rouage de mise à l'heure et commandé à partir d'une pièce mobile du mécanisme de sonnerie. Le dispositif de débrayage comporte un renvoi de minuterie (19) pouvant être déplacé par exemple axialement, à partir d'une position de repos où il est en prise avec le renvoi de pignon coulant (16). Ladite pièce mobile du mécanisme de sonnerie est de préférence l'arbre (46) du barillet de sonnerie, portant une came rotative (56) à profil en spirale. Au début de la mise en action du mécanisme de sonnerie, cette came pousse un levier isolateur (60) qui soulève une lame (25) commandant le déplacement vertical du renvoi de minuterie (19). Cela supprime la liaison cinématique dans le rouage de minuterie, de sorte que la tige (9) peut faire tourner le renvoi de pignon coulant (16) sans produire d'effet et sans rencontrer de résistance.