baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19739932-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Verändern der Richtung von Luft
Inventor: MASUI TOSHIHIDE
IPC: B60H1/34
Filed: 1997-09-11
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum automatischen Verändern
der Richtung eines Luftstromes, umfassend  – mindestens eine Lamelle (7)
zum Verändern
der Strömungsrichtung
der Luft  – einen
Elektromotor, vorzugsweise einen Schrittmotor (12) zum Erzeugen
einer linearen Bewegung zum Verschwenken der mindestens einen Lamelle
(7), aufweisend einen Rotor (12c) und einen am äußeren Umfangsbereich des Rotors
(12c) angeordneten Stator (12b), und  – Übertragungselemente zum Übertragen
der linearen Schwenkbewegung auf die mindestens eine Lamelle (7), umfassend
mindestens eine Schwenkstange (16, 16a), mindestens ein Halteelement
(18) für
die mindestens eine Lamelle (7) und mindestens einen Schraubenschaft
(20).
Patent DE-19740950-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HONG KI-GAK
IPC: H01L27/108
Filed: 1997-09-17
Granted: 2007-12-06
Abstract: Halbleiterspeicher
mit:  – einem
Zellenarraybereich (42) zum Speichern von Daten mittels Speicherzellen
mit COB-Struktur,  – Wortleitungen
(45, 46, 47) und Bitleitungen (54, 55), die im Zellenarraybereich
(42) mit Zellen in diesem verbunden sind,  – einem Peripherieschaltungsbereich
(41) zum Steuern der Eingabe und Ausgabe von Daten,  – einer
in dem Halbleitersubstrat (SUB) ausgebildeten Isolierschicht (44)
zum Isolieren des Zellenarraybereichs (42) gegen den Peripherieschaltungsbereich
(41),  – Blind-Wortleitungen
(45, 46, 47), die auf der Isolierschicht (44) ausgebildet sind,  – einer über den
Blind-Wortleitungen (45, 46, 47) ausgebildeten Blind-Bitleitungsschicht
(54, 55),  – einer über dem
Zellenarraybereich (42) und dem Peripherieschaltungsbereich (41)
ausgebildeten Verdrahtungsstruktur mit einer unteren Verdrahtungsschicht
(66) und einer oberen Verdrahtungsschicht (72), die durch eine Zwischenisolierschicht
(67), eine auf der Zwischenisolierschicht (67) hergestellte SOG-Schicht
(68) und eine auf der SOG-Schicht (68) hergestellte achte Isolierschicht
(69) getrennt sind, und  – einer
Steckerschicht (71) zur Kontaktierung der...
Patent DE-19805275-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Durchbruches in eine Wand
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D28/28
Filed: 1998-02-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Durchbruchs in eine Wand eines Bauteils, bei dem in einem Werkzeug die eine Seite der Wand dem Druck (pi) eines flüssigen oder gasförmigen Druckmediums und die andere Seite der Wand wenigstens einer gegen diesen Druck wirkenden Schneidkante ausgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (6) in Abhängigkeit von der Ausbildung des Bauteils und des vorgesehenen Durchbruchs  – in dem Werkzeug (4) mit Hilfe der Schneidkante wahlweise bis auf eine Restwanddicke, die ein Abfallen des Wandabschnittes von der Wand (6) verhindert, vorgeschnitten und/oder teilweise durchgeschnitten wird und  – außerhalb dieses Werkzeuges (4) mit geringer Energie an der umlaufenden oder verbleibenden Vorschnittkante aufgetrennt und/oder an der verbleibenden vorgeschnittenen oder ungeschnittenen Kontur des Durchbruchs umgebogen wird.
Patent DE-19824384-B4 (DE)
Title: Herstellung von Primmorphen aus dissoziierten Zellen von Schwämmen und Korallen, Verfahren zur Kultivierung von Zellen von Schwämmen und Korallen zur Produktion und Detektion von bioaktiven Substanzen, zur Detektion von Umweltgiften und zur Kultivierung dieser Tiere in Aquarien und im Freiland
Inventor: MUELLER WERNER E G
IPC: C12Q1/00
Filed: 1998-05-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: Primmorphe
aus Schwämmen
oder Korallen, dadurch gekennzeichnet, daß sie multizelluläre Aggregate
sind, aus einzelnen Zellen unter definierten Kulturbedingungen assoziiert
sind und in der Lage sind, für mehrere
Monate in Kultur gehalten zu werden, wobei die Primmorphen erhalten
werden durch:  (1) Schneiden von Gewebeproben von Schwämmen oder Korallen
in kleinere Gewebestücke,  (2)
Transferieren der Gewebestücke
in ein Volumen von Ca 2+  und Mg 2+ -freiem
Seewasser, das Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA) enthält,  (3)
sanftes Rotieren des Volumen von Ca 2+  und
Mg 2+ -freiem Seewasser, das die Gewebestücke enthält, wodurch
ein Zellen enthaltender Überstand
hergestellt wird,  (4) Filtrieren des Zellen enthaltenden Überstands
durch ein Netz und Auffangen der Zellen in Suspension in einem Kulturgefäß,  (5)
Wiederholen von Schritt (4),  (6) Kombinieren der Zellsuspensionen
aus Schritt (5), um eine kombinierte Zellsuspension zu ergeben,  (7)
Inkubieren der Zellsuspension in Seewasser/Antibiotikum-Lösung,  (8)
Einstellen der Zellsuspension auf gewöhnlich 10 7  Zellen/ml,  (9)
und gewöhnlich
Transferieren...
Patent DE-19825795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in der Form einer Kassette zur Aufnahme und/oder Halterung von Behältnissen
Inventor: TEPASSE LUDGER
IPC: B60N3/10
Filed: 1998-06-10
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
in der Form einer Kassette zur Aufnahme und/oder Halterung von Behältnissen,
insbesondere Flaschen, Dosen, Becher, Gläser, wobei  – ein Kassettengehäuse mit
oder ohne Oberteil wenigstens ein erstes Führungselement (1) und wenigstens
ein Steuerungselement (2) aufweist,  – eine Führungsplatte (3) wenigstens
zwei Lager (4, 5) und wenigstens ein zweites Führungselement (6) aufweist,
wobei die ersten Führungselemente
(1) und die zweiten Führungselemente
(6) aufeinander abgestimmt sind,  – eine Halteplatte (7) zwei
Lager (8, 9) und wenigstens einen Aufnahmeteil (10) für die oben
genannten Behältnisse aufweist,  – die Führungsplatte
(3) und die Halteplatte (7) über
in den entsprechenden Lagern (4, 5, 8, 9) drehbar gelagerte Hebel
(11, 12) miteinander verbunden sind, wobei die Höhe der Anhebung beim Ausfahren
in die Gebrauchsposition oder der Absenkung beim Einfahren in die
Ausgangsposition der Halteplatte (7) bezüglich des Niveaus der Führungsplatte
(3) und die Neigung der Halteplatte (7) in vollständig ausgefahrener
Gebrauchsposition...
Patent DE-19843100-B4 (DE)
Title: Drehstromkabel
Inventor: RASQUIN WERNER
IPC: H02J3/18
Filed: 1998-09-21
Granted: 2004-11-04
Abstract: Drehstromkabel
mit Isolierung (2b) und Kabelschirm (2c) über den Kabeladern (2a), wobei
an mindestens einer Stelle des Drehstromskabels jede Kabelader (2a)
zu einer mindestens einwindigen Wicklung geformt ist und die Wicklung
im Fenster eines Eisenkerns (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kabelschirm (2c) jeder Kabelader (2a) vor und hinter der Wicklung
im Eisenkern (1) an zwei Stellen (4) unterbrochen ist und die beiden Stellen
(4) mit einem elektrischen Leiter (3) verbunden sind, der nicht
durch den Eisenkern (1) verläuft.
Patent DE-19905513-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerung für ein Leerlaufstellglied
Inventor: SINGH SHARANJIT
IPC: F02D41/08
Filed: 1999-02-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Steuern der zeitlichen Änderung
der Position eines Stellgliedes, das an ein Leerlaufluftsteuerventil
innerhalb eines Motoreinlaßluftkanals angekoppelt
ist, mit den Schritten, daß der
Luftdruck abgeschätzt
wird,  eine gewünschte
zeitliche Änderung
der Position des Stellgliedes als eine Funktion des abgeschätzten Luftdrucks
erzeugt wird,  eine Zielposition des Leerlaufluftsteuerventils
festgestellt wird, und daß das
Stellglied im wesentlichen mit der gewünschten zeitlichen Änderung
der Position angetrieben wird, um das Leerlaufluftsteuerventil in
Richtung der festgestellten Zielposition zu bewegen.
Patent DE-19935677-B4 (DE)
Title: Paste für den Siebdruck von elektrischen Strukturen auf Trägersubstraten
Inventor: BECK WALTER
IPC: C04B41/85
Filed: 1999-07-29
Granted: 2005-07-07
Abstract: Es wird eine Paste für den Siebdruck von elektrischen Strukturen auf Trägersubstraten, insbesondere keramischen Trägersubstraten, vorgeschlagen, welche eine in einem verdampfbaren organischen Bindemittel dispergierte Mischung von anorganischen Feststoffteilchen mit hoher Sintertemperatur und einem anorganischen Bindemittel mit einer niedrigen Sintertemperatur unterhalb der Sintertemperatur der anorganischen Feststoffteilchen enthält, wobei die anorganischen Feststoffteilchen mit hoher Sintertemperatur wenigstens teilweise in Form von Fasern vorliegen. Durch die Faserbestandteile in der Druckpaste kann die Festigkeit und Bruchsicherheit der aufgedruckten und anschließend gebrannten elektrischen Strukturen, wie beispielsweise Widerstände und Abdeckschichten, erhöht werden.
Patent DE-19947733-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen und Auswerten von Kenndaten an einem Fahrzeugsitz sowie diesbezügliche Auswerteverfahren
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B60R21/015
Filed: 1999-10-05
Granted: 2004-04-29
Abstract: Einrichtung zum Erfassen und Auswerten von Kenndaten an einem Fahrzeugsitz, auf dem ein Fahrzeuginsasse sitzt, wobei zum Erfassen Kraftsensoren vorgesehen sind, die an ihren Anbringungsstellen translatorische Auslenkungen messen, die in Form von Meßsignalen einer Auswertung unterzogen und einer Steuereinrichtung eines Sicherungssystems für dessen eventuelle Auslösung eingegeben werden, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere Kraft-Sensoren in eine im Fahrzeugsitz vorgesehene Polsterung integriert sind und daßder/die Kraft-Sensor/en elastisch ausgebildet und über seine/ihre Funktion des Kraft-Sensors hinaus als Momenten-Sensor realisiert ist/sind und somit als kombinierte elastische Kraft-Momenten-Sensor/en über jeweils im Bereich seiner/ihrer Anbringungsstelle/n in der Polsterung auftretende translatorische Auslenkungen hinaus auch dort auftretende rotatorische Auslenkungen messen, so daß sowohl die auf translatorischen Auslenkungen als auch die auf rotatorischen Auslenkungen des/der Kraft-Momenten-Sensors/en beruhenden Meßergebnisse in Form von Meßsignalen der Auswertung unterzogen und die ausgewerteten Daten in die Steuereinrichtung des Sicherungssystems eingegeben werden.
Patent DE-19957986-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür, insbesondere für einen Personenkraftwagen, und Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugtür
Inventor: FREUDENBERG STEFFEN
IPC: B60J5/04
Filed: 1999-12-02
Granted: 2005-10-06
Abstract: Fahrzeugtür, insbesondere
für einen Personenkraftwagen,  mit
einem Türkasten,
der einen Türkastenrahmen,
eine Türkasteninnenwand
und eine Türkastenaußenwand
sowie im Türkasten
enthaltene Anbauteile aufweist, und  mit einem, mit dem Türkastenrahmen
verbundenen Fensterrahmen, wobei der Fensterrahmen und der Türkastenrahmen
einen durchgehenden, im Randbereich der Fahrzeugtür umlaufenden
Türringrahmen
bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein erstes Türmodul (6)
aus dem Türringrahmen
(1) und der Türkasteninnenwand
(7) herstellbar ist, wobei die Türkasteninnenwand
(7) als Modulträger
für Anbauteile (12,
13, 14) ausgebildet und mit dem Türringrahmen (1) verbunden ist,
und  dass ein zweites Türmodul
(16) als Türkastenaußenwand aus
einem Trägerteil
(15) und einem damit verbundenen Außenblech (17) herstellbar ist,
und  dass das erste mit Anbauteilen (12, 13, 14) ausgerüstete Türmodul (6)
und das zweite Türmodul
(16) zur kompletten Fahrzeugtür
(2) verbindbar sind.
Patent DE-19958249-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpenanlage
Inventor: KONISHI KEIICHI
IPC: F02M59/46
Filed: 1999-12-03
Granted: 2004-09-02
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffpumpenanlage (30) mit einer Hochdruckpumpe (31) zum Erhöhen des Kraftstoffdrucks (25) auf ein hohes Druckniveau und einem Hochdruckregler (35, 351, 352) zum Steuern des Kraftstoffdrucks (25), indem ein Teil des von der Hochdruckpumpe (31) ausgegebenen Kraftstoffs (25) abgeführt wird, wobei der Pumpenkörper (32) der Hochdruckpumpe (31) einen Hochdruckventil-Anschlussabschnitt (34) aufweist, der mit einem Hochdruckdurchgang (42) auf der Außenseite (33) verbunden ist und dazu verwendet wird, den Hochdruckregler (35, 351, 352) anzuschließen,  das Ventilgehäuse (361–370) des Hochdruckreglers (35, 351, 352) einen Hochdruckpumpen-Anschlussabschnitt (38) aufweist, der mit einem Hochdruckdurchgang (43) auf der Außenseite (37) verbunden ist und dazu verwendet wird, die Hochdruckpumpe (31) anzuschließen, und  der Hochdruckventil-Anschlussabschnitt (34) und der Hochdruckpumpen-Anschlussabschnitt (38) durch Zusammenfügen der Hochdruckpumpe (31) und des Hochdruckreglers (35, 351, 352) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19964437-B4 (DE)
Title: Verteiler
Inventor: ROTH-STIELOW JÖRG
IPC: H01F38/14
Filed: 1999-02-24
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verteiler (1) für ein Kabelsystem, umfassend Kabel,wobei mindestens ein Umrichter (3) mit Elektromotor (5) und elektromagnetisch betätigbarer Bremse über den Verteiler (1) an ein Starkstromnetz, insbesondere ein Drehstromnetz, verkabelt ist,wobei durch den Verteiler (1) ein Feldbus mit Versorgungsspannungs-Leitungen elektrisch durchgeschleift ist,wobei ein Systembus eine elektronische Schaltung (2) mit dem Umrichter (3) verbindet, wobei der Verteiler (1) die elektronische Schaltung (2) aufweist, die an den Feldbus angeschlossen ist und einen Busumsetzer aufweist, der vom Feldbus-Protokoll ins Systembus-Protokoll und umgekehrt umsetzt, und Anschlussmöglichkeiten für Sensoren und/oder Aktoren aufweist,wobei die elektronische Schaltung (2) des Verteilers eine Ablaufsteuerung enthält,wobei der Verteiler (1) einen Anschluss aufweist füreine erste Sorte Hybridkabel (20), das Starkstromleitungen (10) und die Versorgungsspannungs-Leitungen umfasst und den Verteiler (1) mit dem Starkstromnetz verbindet,und eine zweite Sorte Hybridkabel (21), das den Verteiler (1) mit einem ersten Umrichter (3) verbindet und gegebenenfalls den ersten Umrichter (3) mit weiteren Umrichtern (3) verbindet und das Starkstromleitungen (16), Leitungen (14) für den Systembus und die Versorgungsspannungs-Leitungen umfasst,und eine dritte Sorte Hybridkabel (22), das den mindestens einen Umrichter (3) mit dem mindestens einen Elektromotor (5) verbindet und das Starkstromleitungen (19), Hochspannungs-Leitungen, insbesondere Leitungen (18) zur Bremse, und Niederspannungsleitungen für Sensoren umfasst,wobei die elektronische Schaltung (2) des Verteilers (1) derart gestaltet ist, dass Abläufe mehrerer Antriebe in gegenseitiger Abhängigkeit als elektronisches Getriebe steuerbar sind.
Patent AU-2015100190-B4 (AU)
Title: A Medical Stretcher
Inventor: MACDONALD BRIAN
IPC: A61G1/04
Filed: 2015-02-19
Granted: 2015-08-20
Abstract: The present invention relates to a medical stretcher including a carbon fibre composite frame and/or chassis. Preferably, the medical stretcher further includes a carbon fibre composite patient support. Advantageously, stretchers including carbon fibre composite structural components are lightweight (< 15 kg) when compared with conventional stretchers with steel, alloy or aluminum components. Preferably, the stretcher is a hand carried stretcher which is carried by hand when loaded.
Patent AU-2020103365-B4 (AU)
Title: Methods for photodynamic therapy
Inventor: LUNDAHL SCOTT
IPC: A61P17/00
Filed: 2020-11-10
Granted: 2021-05-13
Abstract: A method of enhancing penetration of a topical composition of 5-aminolevulinic acid 
(ALA) into tissue for photodynamic therapy includes topically applying ALA to a treatment 
area to be treated with photodynamic therapy. The method further includes, after the ALA is 
applied to the treatment area, covering the treatment area with a low-density polyethylene 
barrier. The treatment area is covered with the low-density polyethylene barrier prior to light 
treatment to minimize transepidermal water loss from the treatment area.  
10988386_1 (GHMatters) P110419.AU
Patent DE-102004001912-B4 (DE)
Title: Belüfteter Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAULS BENNO
IPC: B68G7/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-03-02
Abstract: Belüfteter Kraftfahrzeugsitz
mit einer Tragstruktur für
ein Sitzteil und/oder eine Rückenlehne,
mit einem mit der Tragstruktur verbundenen Sitzpolster (1), das
eine Schaumstoffpolsterauflage (4) aufweist, mit einem Druckgebläse (10)
für einen
Lüfterkanal
(9), der zumindest annähernd
senkrecht zur Kontaktfläche
mit dem Sitzbenutzer in der Schaumstoffpolsterauflage (4) vorgesehen
ist, ferner mit mindestens einem in der Schaumstoffpolsterauflage
(4) ausgebildeten Luftverteilerkanal (7), der sich zumindest annähernd parallel
und benachbart zu einer Ventilationsschicht und/oder einem Polsterbezug
(15) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Lüfterkanal (9) und der Luftverteilerkanal
(7) durch mindestens ein umfangsseitig geschlossenes, als Rohr oder
Schlauch ausgebildetes Luftleitungselement (6a; 6b; 6c) miteinander
verbunden sind.
Patent DE-102004008169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Innenbeleuchtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AIGNER KONRAD
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-02-19
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Innenbeleuchtung (7) eines Kraftfahrzeugs (1), die in einem Dauerlichtmodus betrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass bei angewähltem Dauerlichtmodus mindestens eine Leuchte (3) der Innenbeleuchtung (7) bei einer den Wunsch zum Anfahren des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierenden ersten Bedieneraktivität ausgeschaltet wird und bei einer zur ersten Bedieneraktivität gegensinnigen zweiten Bedieneraktivität wieder eingeschaltet wird, wobei als erste Bedieneraktivität das bei eingeschalteter Zündung und/oder bei laufendem Motor des Kraftfahrzeugs (1) erfolgende Einlegen eines Gangs herangezogen wird.
Patent DE-102004012804-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglängsträger
Inventor: TOMITA TATSUZO
IPC: B62D25/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2022-11-17
Abstract: Längsträger (1), der ein Komplement eines Paars ist, das auf jeder Seite eines Fahrzeugs angeordnet ist und sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und angepasst ist um unter einem Instrumententräger (50) durchzulaufen, der im vorderen Teil des Innenraums des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Längsträger (1) dadurch gekennzeichnet ist, daß er aufweist:einen vorderen Längsträger (2), der angepasst ist, daß er sich von der Front des Fahrzeugs über eine Instrumentenebene (D) hinaus nach hinten erstreckt, die sich entlang einer im wesentlichen senkrechten Wand (51) des Instrumententrägers (50) erstreckt; undeinen hinteren Längsträger (3), der angepasst ist, daß er sich vom Heck des Fahrzeugs über die Instrumentenebene (D) hinaus nach vorn erstreckt und eine Oberfläche hat, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und mit dem vorderen Längsträger (2) überlappend verbunden ist,wobei der vordere Längsträger (2) ein Innenteil (22) mit einer oberen vorderen Wand (24), einer unteren vorderen Wand (25) und eine vordere Innenwand (26), sowie ein Außenteil (23) mit einer vorderen Außenwand (27) aufweist, unddas Innenteil (22) und das Außenteil (23) ein erstes geschlossenes Profil bilden,der hintere Längsträger (3) ein Oberteil (32), das eine unten liegenden Wand (34), hintere Innenwand (35) und eine hintere Außenwand (36) aufweist, wobei das Oberteil (32) angepasst ist um ein zweites geschlossenes Profil mit dem Instrumententräger (50) zu bilden,wobei die untenliegende Wand (34) mit der unteren vorderen Wand (25) verbunden ist, die hintere Innenwand (35) mit der vorderen Innenwand (26) verbunden ist und die hintere Außenwand (36) mit der vorderen Außenwand (27) in der Umgebung der Instrumententafel verbunden ist, undwobei das erste geschlossene Profil durchgehend mit dem zweiten geschlossenen Profil verbunden ist.
Patent DE-102004014806-B4 (DE)
Title: Rapid-Technologie-Bauteil
Inventor: BAUSINGER HOLGER
IPC: B29C67/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2006-09-14
Abstract: Rapid-Technologie-Bauteil
aus dem Reaktionsprodukt eines partikulären Materials und Wasser,  wobei
das Bauteil eine Mehrzahl von Schichten des Reaktionsproduktes enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das partikuläre Material CaSO4-freien Portlandzementklinker
enthält.
Patent DE-102004023780-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: AFANASSIEV SERGUEI
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-05-07
Granted: 2012-06-21
Abstract: Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit – einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack, – einem Gehäuse, in dem der Gassack als Gassackpaket angeordnet ist und das eine Gehäuseöffnung aufweist, durch die hindurch der Gassack beim Aufblasen aus dem Gehäuse austreten und expandieren kann, und – einer flexiblen Schutzabdeckung, die das Gassackpaket im Bereich der Gehäuseöffnung überdeckt, wobei die flexible Schutzabdeckung den Gassack beim Aufblasen zumindest während eines ersten Zeitabschnittes der Expansion des Gassackes seitlich flankiert, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Schutzabdeckung (4) zwei flexible, flächige Schutzelemente (40, 45) aufweist, die an einander gegenüberliegenden Befestigungsbereichen (11a, 12a) des Gehäuses (1) festgelegt sind und die über mindestens eine auftrennbare Verbindungslinie (5, 6) miteinander verbunden sind, die sich in einem Überlappungsbereich (Ü) erstreckt, in dem die beiden flexiblen, flächigen Schutzelemente (40, 45) einander überlappen.
Patent DE-102004027862-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Fußgängerschutzsystem und Fußgängerschutzsystem
Inventor: HEITZER GUENTER
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Sensoreinrichtung
für ein
Fußgängerschutzsystem
in einem Fahrzeug (1), das eine Schutzvorrichtung (16) mit zumindest
einem Schutzsystem zum Schutz des Fußgängers aufweist, mit:  – zumindest
einem an dem Fahrzeug angeordneten und auf Kontakt reagierenden
ersten Sensor (17) zum Erfassen einer Kollision eines Objekts auf
das Fahrzeug;  – zumindest
einem an dem Fahrzeug angeordneten zweiten Sensor (18), der dazu
konfiguriert ist, eine Relativbewegung des Kollisionsobjektes zu
dem Fahrzeug zu ermitteln, um aus dieser einen wahrscheinlichen
Aufprallbereich zu ermitteln; und  – einer Auswerte- und Steuereinheit
(15) zum Auswerten der von dem zumindest einen ersten Sensor (17)
und dem zumindest einen zweiten Sensor (18) gelieferten Signale, wobei
die von dem zumindest einen ersten Sensor (17) und die von dem zumindest
einen zweiten Sensor (18) gelieferten Signale in der Auswerte- und
Steuereinheit (15) für
die Auslöseentscheidung
des zumindest einen Schutzsystems herangezogen werden, wobei die
Auswerte- und Steuereinheit (15) dazu eingerichtet ist, den...
Patent DE-102004031153-B4 (DE)
Title: Hochauflösender Sigma-Delta-Wandler
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03M3/00
Filed: 2004-06-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Sigma-Delta-Wandler,
der folgende Merkmale aufweist:  – eine erste Wandlerstufe (10)
mit einem ersten Eingangsanschluss (13) zur Zuführung eines Eingangssignals
(Sin), einem ersten Rückkopplungsanschluss
(15) zur Zuführung eines
ersten Rückkopplungssignals
(S60) und einem ersten Ausgangsanschluss (14) zur Bereitstellung
eines ersten Ausgangssignals (S10),  – eine zweite Wandlerstufe
(20) mit einem zweiten Eingangsanschluss (23) zur Zuführung des
ersten Ausgangssignals (S10), einem zweiten Rückkopplungsanschluss (24) zur
Zuführung
eines zweiten Rückkopplungssignals (S50)
und einem zweiten Ausgangsanschluss (25) zur Bereitstellung eines
zweiten Ausgangssignals (S20),  – eine Komparatorstufe (30),
der das zweite Ausgangssignal (S20) zugeführt ist und die ein wenigstens
zweiwertiges Komparatorsignal (S30) zur Verfügung stellt,  – eine Ausgangsstufe
(40), die wenigstens einen digitalen Integrierer (41, 43) und einen
Addierer (46) mit einem ersten und zweiten Eingang aufweist, wobei
dem ersten Eingang ein Ausgangssignal des wenigstens einen digitalen Integrierers
(41) und dem zweiten Eingang ein zu dem Komparatorausgangssignal
(S30) proportionales Signal (S45)...