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Patent DE-112020004259-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: OHNISHI TAKESHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-17
Abstract: Als Aufgabe ist ein Mechanismus bereitzustellen, der es möglich macht eine Ausdruckskraft einer Rückmeldung zu verbessern. Als Lösung wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, mit einem Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Vibrieren eines Kontaktbereichs in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass eine Bedienung auf einem Eingabeabschnitt durchgeführt wird, indem ein Zielobjekt mit dem Kontaktbereich in Kontakt kommt, wobei der Eingabeabschnitt den durch das Zielobjekt berührten Kontaktbereich aufweist, wobei der Steuerabschnitt eine Auslenkungsanstiegszeit als einen Steuerparameter zum Durchführen einer Steuerung zum Vibrieren des Kontaktbereichs anpasst, wobei die Auslenkungsanstiegszeit eine benötigte Zeit von einer ersten Zeit, zu der eine durch Vibration verursachte Auslenkung des Kontaktbereichs eine erste Auslenkung innerhalb eines ersten vorbestimmten Bereichs von einem lokalen Minimalwert der Auslenkung wird, bis zu einer zweiten Zeit ist, zu der die durch Vibration verursachte Auslenkung des Kontaktbereichs eine zweite Auslenkung innerhalb eines zweiten vorbestimmten Bereichs von einem lokalen Maximalwert der Auslenkung wird.
Patent DE-112020004636-T5 (DE)
Title: Tastempfindungs-darstellungsplatte, tastempfindungs-darstellungs-berührungsplatte, sowie tastempfindungs-darstellungs-berührungsanzeige
Inventor: ORITA TAE
IPC: G06F3/041
Filed: 2020-07-30
Abstract: In einem Tastempfindungs-Darstellungsplatte gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Tastempfindungs-Darstellungs-Bildschirm eine Tastempfindungs-Elektrode auf, die eine Mehrzahl von ersten Elektroden und eine Mehrzahl von zweiten Elektroden aufweist, die abwechselnd auf einem transparenten Isoliersubstrat in Intervallen angeordnet sind. Ein erstes Spannungssignal mit einer ersten Frequenz wird an die Mehrzahl von ersten Elektroden angelegt, die sich in zumindest einem Teilbereich des transparenten Isoliersubstrats befinden, und ein zweites Spannungssignal mit einer zweiten Frequenz, die von der ersten Frequenz verschieden ist, wird an die Mehrzahl von zweiten Elektroden angelegt, die sich in dem zumindest Teilbereich des transparenten Isoliersubstrats befinden. Eine erste elektrostatische Kapazität, die zwischen der Tastempfindungs-Elektrode und einem Zeiger gebildet wird, wird berechnet. Eine Amplitudenspannung und Frequenz der ersten und zweiten Spannungssignale werden auf der Basis der berechneten ersten elektrostatischen Kapazität eingestellt. Eine Spannung, die an die erste elektrostatische Kapazität angelegt wird, wird konstant gemacht.
Patent DE-112020005393-T5 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und kommunikationssystem
Inventor: MASUDA SHINYA
IPC: H04L12/403
Filed: 2020-10-16
Abstract: Ein Kommunikationssystem ist konfiguriert, ein Pulsbreitenmodulationssignal als Übertragungscode zwischen einer Mehrzahl von Knoten, welche mit einer Kommunikationsleitung verbunden sind, zu verwenden. Ein Master-Knoten enthält einen Übertragungstransistor, welcher mit der Kommunikationsleitung verbunden ist, einen Detektor, welcher konfiguriert ist, eine Veränderung im Strom während des EIN-Zeitraums des Übertragungstransistors zu detektieren, und eine Kommunikationsschaltung, welche konfiguriert ist, basierend auf dem Timing des Auftretens der Veränderung im Strom (d.h. dem EIN-Timing eines zweiten Übertragungstransistors, welcher in einem Slave-Knoten bereitgestellt ist) das AUS-Timing des Übertragungstransistors zu bestimmen. Zum Beispiel kann die Kommunikationsschaltung konfiguriert werden, das AUS-Timing des Übertragungstransistors so zu bestimmen, dass der Gleichzeitig-EIN-Zeitraum TB des Übertragungstransistors und des zweiten Übertragungstransistors TB = (2n - 1) / 2f erfüllt, wobei f die Frequenz des EMI-Rauschens ist.
Patent DE-112021004453-T5 (DE)
Title: Roboter-Schweißsystem, Roboter-Bedienungsendgerät, und Schweißroboter-Lehrprogramm
Inventor: KOTERA SHUN
IPC: B23K9/095
Filed: 2021-08-23
Abstract: Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein System bereitzustellen, das einen Schweißroboter leicht lehren kann. Ein Roboter-Schweißsystem gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen Roboter; eine Roboter-Steuervorrichtung; einen Schweißbrenner; und ein Roboter-Bedienungsendgerät mit einer Bildaufnahmevorrichtung, einer Anzeigevorrichtung und einem Endgerät-Steuerung. Die Endgerät-Steuerung enthält eine Lehrannahmeeinheit, die eine Eingabe von Lehrinformation für den Roboter annimmt. Die Robotersteuerung oder die Endgerätesteuerung umfasst: eine Haltungs-Berechnungseinheit, die auf der Grundlage grundlegender Information über den Roboter, eines Verarbeitungsprogramms und der in die Lehrannahmeeinheit eingegebenen Lehrinformation eine Haltung des Schweißbrenners berechnet; eine AR-Anzeigeeinheit, die Bewegungsinformation über den Schweißbrenner, die einem von der Bildaufnahmevorrichtung aufgenommenem Bild entspricht, auf der Anzeigevorrichtung in einer überlagerten Weise über dem von der Bildaufnahmevorrichtung aufgenommenen Bild anzeigt; und eine Programmaufzeichnungseinheit, die die Robotersteuerung veranlasst, das Verarbeitungsprogramm auf der Grundlage der Lehrinformation zu korrigieren oder neu zu speichern.
Patent DE-112021004564-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer in ein Gehäuse einer elektronischen Steuervorrichtung eingeleiteten Flüssigkeit
Inventor: PARK CHUL EUI
IPC: G01N27/04
Filed: 2021-09-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Erfassung einer in ein Gehäuse einer elektronischen Steuervorrichtung eingeführten Flüssigkeit vorgesehen. Die Vorrichtung zum Erfassen einer in ein Gehäuse einer elektronischen Steuervorrichtung eingeführten Flüssigkeit gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung ist eine Vorrichtung zum Erfassen einer in das Gehäuse einer elektronischen Steuervorrichtung eingeführten Flüssigkeit, die ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse installierte Leiterplatte und eine elektronische Steuereinheit umfasst, die auf einer Seite der Leiterplatte angebracht und mit einem außerhalb des Gehäuses befindlichen Operator verbunden ist, um den Operator zu steuern, wobei die Vorrichtung einen Sensor, der auf der anderen Seite der Leiterplatte ausgebildet ist, und einen ersten Schalter zum Abschalten der der elektronischen Steuereinheit von einer Energiequelle zugeführten Energie umfassen kann, wobei der Sensor eine erste Elektrode, die auf der Leiterplatte ausgebildet ist, und eine zweite Elektrode umfasst, die von der ersten Elektrode um einen vorbestimmten Abstand beabstandet ist, wobei die erste Elektrode ein lineares erstes Messmuster umfasst, das sich in einer ersten Richtung erstreckt, und wobei die zweite Elektrode ein lineares zweites Messmuster umfasst, das sich in einer zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-112021005948-T5 (DE)
Title: Dichtungsbahn
Inventor: OHASHI SATORU
IPC: H10K50/84
Filed: 2021-11-12
Abstract: Eine Dichtungsbahn mit einer Dichtungsbildungsschicht, wobei die Dichtungsbildungsschicht einen transparenten Teil und einen hygroskopischen Teil mit einer höheren Wasserabsorptionsrate als die des transparenten Teils enthält, die Dichtungsbildungsschicht einen aus dem transparenten Teil gebildeten Dichtungsteil enthält, der hygroskopische Teil einen Außenumfang des Dichtungsteils umgibt und der Dichtungsteil eine Gesamtlichtdurchlässigkeit bei einer Wellenlänge von 450 nm von nicht weniger als 90 % aufweist, wird durch die vorliegende Erfindung bereitgestellt.
Patent DE-112021007432-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Ni-reichen ternären Präkursors und dessen Verwendung
Inventor: LI WEIQUAN
IPC: H01M4/52
Filed: 2021-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Herstellungsverfahren für einen Ni-reichen ternären Vorläufer und dessen Verwendung. Das Herstellungsverfahren umfasst die folgenden Schritte: unter festgelegten Bedingungen gleichzeitiges Zuführen einer Alkalilauge und einer Metallsalzlösung für eine Fällungsreaktion, um Partikel mit D50 von 7,0 µm bis 15,0 µm zu erhalten; kontinuierliches Zuführen eines Impfkristalls und Stoppen der Zufuhr des Impfkristalls, nachdem der D10-Wert der Partikel auf 2,0 µm bis 7,0 µm eingestellt ist; kontinuierliches Zuführen der Alkalilauge und der Metallsalzlösung und Sammeln eines Überlaufmaterials; und wenn eine Partikelgröße auf D50 von 7,0 µm bis 15,0 µm anwächst, erneutes Wiederholen des obigen Vorgangs der Zugabe eines Impfkristalls und des kontinuierlichen Sammelns eines Überlaufmaterials; und Waschen, Trocknen und Sieben der gesammelten Materialien, um den Ni-reichen ternären Vorläufer zu erhalten. In der vorliegenden Erfindung wird ein Impfkristall verwendet, um eine Partikelgröße so einzustellen, dass die Partikelgröße in einer geeigneten breiten Verteilung gehalten wird und eine Schüttdichte des Vorläufers verbessert wird; und es wird ein diskontinuierlicher Produktionsprozess mit diskontinuierlicher Zufuhr von Impfkristallen und kontinuierlicher Entladung eingesetzt, um eine äußerst konstante Wachstumsumgebung für Partikel in einem Produktionsprozess sicherzustellen und durch Umgebungsschwankungen verursachte Defekte innerhalb der Kristallkörner zu reduzieren.
Patent DE-112021007443-T5 (DE)
Title: Produktionssystem
Inventor: MIYAZAKI WATARU
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Dieses Produktionssystem weist eine Fördervorrichtung zum Fördern von Gegenständen, einen Roboter zum Durchführen einer Arbeit an einem von der Fördervorrichtung geförderten Gegenstand und eine Bewegungsvorrichtung, die den Roboter bewegt, auf. Das Produktionssystem weist zusätzlich auf: einen Sensor, der Positionsinformationen über einen von der Fördervorrichtung geförderten Gegenstand erfasst; eine Berechnungseinheit, die einen Geschwindigkeitsvektor für den von der Fördervorrichtung geförderten Gegenstand basierend auf den von dem Sensor erfassten Positionsinformationen berechnet; und eine Steuereinheit, die, wenn sich die Bewegungsrichtung des von der Fördervorrichtung geförderten Gegenstands und die Bewegungsrichtung des von der Bewegungsvorrichtung bewegten Roboters unterscheiden, einen Geschwindigkeitsvektor für den von der Bewegungsvorrichtung bewegten Roboter und einen Geschwindigkeitsvektor für die Position eines Endeffektors des Roboters so steuert, dass die Summe des Geschwindigkeitsvektors für den von der Bewegungsvorrichtung bewegten Roboter und des Geschwindigkeitsvektors für die Position des Endeffektors des Roboters mit dem Geschwindigkeitsvektor des von der Fördervorrichtung geförderten Gegenstands übereinstimmt.
Patent DE-112022000125-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur aus harz und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: TAKIMOTO YORIHIRO
IPC: B29C65/16
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein Harzverbinder (10) umfasst einen röhrenförmigen Verbinderhauptkörperabschnitt (11), der so geformt ist, dass er einen verstärkenden Füllstoff in einem Hauptabschnitt-Basismaterial-Harz enthält, und einen röhrenförmigen Verbinderendabschnitt (12), der aus einem Endabschnitt-Basismaterial-Harz gebildet ist, ohne den verstärkenden Füllstoff zu enthalten, oder der den verstärkenden Füllstoff in einem geringeren Anteil als der Verbinderhauptkörperabschnitt (11) enthält, und der mit dem Verbinderhauptkörperabschnitt (11) verbunden ist, um einen röhrenförmigen Endabschnitt zu bilden. Das Harzrohr (20) ist aus einem Material gebildet, das eine höhere Absorptionsrate eines Laserstrahls als der Verbinderendabschnitt (12) aufweist, und ist an dem Verbinderendabschnitt (12) angebracht, um an eine innere Umfangsfläche oder eine äußere Umfangsfläche des Verbinderendabschnitts (12) geschweißt zu werden und nicht an den Verbinderhauptkörperabschnitt (11) geschweißt zu werden.
Patent DE-112022001608-T5 (DE)
Title: Aktivkohle, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung in Fetten
Inventor: ZHAO YANG
IPC: C01B32/30
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Aktivkohle, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung in Fetten bereit, und gehört zum technischen Gebiet der Fettverarbeitung. Der prozentuale Massengehalt an Siliziumdioxid in der Aktivkohle beträgt 5,5 bis 30 %. Mit der vorliegenden Erfindung können nach der Reaktion des Fetts unter Nicht-Vakuum-Bedingungen durch Kontrolle der Leitfähigkeit, des pH-Werts, des Gehalts an Siliziumdioxid und/oder Metallionen der Reisschalenasche, der Phosphorgehalt und der Seifengehalt im Fett verringert, die Farbe des Fetts verbessert und der Gehalt an 3-MCPD-Ester und GE im Fett gleichzeitig verringert werden, um ein hochwertiges, verunreinigungsarmes, umgeestertes Fett zu erhalten, während die physikalischen Eigenschaften des umgeesterten Fetts erfüllt werden, und der Grad der Umesterung kann durch Prozessparameter kontrolliert werden. Der Gehalt an einzelnen Verunreinigungen im Endprodukt des Fetts kann während der Umesterungsmodifikation wirksam kontrolliert werden, was für die industrielle Produktion von Fetten geeignet ist.
Patent DE-112022001886-T5 (DE)
Title: Isolierte elektrische Leitung und Kabelbaum
Inventor: SAHASHI KYOMA
IPC: H01B7/08
Filed: 2022-03-25
Abstract: Es werden eine isolierte elektrische Leitung, die einen flachen Abschnitt mit einem in eine flache Gestalt gebrachten Leiterquerschnitt aufweist und flexibel in eine komplizierte Gestalt gebogen werden kann, und ein Kabelbaum bereitgestellt, der die isolierte elektrische Leitung aufweist. Eine isolierte elektrische Leitung 1 weist entlang einer axialen Richtung x einen flachen Abschnitt 20 und einen weniger flachen Abschnitt 30 auf, wobei sie Adern, die einen Leiter 11 bilden, und einen Isoliermantel 13 aufweist, die jeweils durchgängig verlaufen. Eine äußere Gestalt des Leiters 11 des flachen Abschnitts 20 in einem Querschnitt senkrecht zu der axialen Richtung x der isolierten elektrischen Leitung nimmt eine flache Gestalt an, und eine äußere Gestalt des Leiters des weniger flachen Abschnitts 30 nimmt eine Gestalt mit einer geringeren Flachheit als der flache Abschnitt 20 an. In den Querschnitten des Leiters 11 im flachen Abschnitt 20 sowie im weniger flachen Abschnitt 30 sind Verformungsgrade der Adern relativ zur Kreisform an Breitenrichtungsendabschnitten, die Bereichen entsprechen, die einem Außenumfang des Leiters an beiden Enden der flachen Gestalt in einer Breitenrichtung zugewandt sind, geringer als die Verformungsgrade der Adern in mittleren Abschnitten des Leiters 11.
Patent DE-60015103-T8 (DE)
Inventor: SHANTZ STANLEY
IPC: A47K7/00
Filed: 2000-03-29
Granted: 2006-08-24
Abstract: A lotion suitable for use in a disposable wiping article is disclosed. The lotion can be used to wet pre-moistened wet wipes, and is particularly suited for use in pop-up dispensing systems of disposable wet wipes, such as baby wipes. The lotion provides for improved reliability of pop-up dispensing while maintaining adequate wet impression. The lotion is an aqueous solution comprising a surfactant selected from the group consisting of phosphate-quaternary amine compounds and non-ionic surfactants, and effective amounts of a second ingredient selected from the group consisting of non-cellulosic organic water soluble polymers and alkoxylated alcohols. Other ingredients such as preservatives and fragrances can also be included in the lotion.
Patent AT-1396-U1 (AT)
Title: Handleuchte
IPC: F21W111/10
Filed: 1995-08-03
Abstract: Die Handleuchte (10) weist ein erstes Gehäuse (12), das den Energiespeicher bildet, ein zweites Gehäuse (14), das vom ersten Gehäuse (12) beabstandet ist und einen Reflektor (90), eine Linse (50) und eine Glühlampe (92) beinhaltet und eine Gehäuseverbindung in Form einer ein paar elektrisch leitfähige Drähte enthaltenden biegsamen Verbindung auf. Die Verbindung kann hierbei zu einer U-förmigen Anordnung verbogen werden. Das erste (12) oder das zweite Gehäuse (14) weist ein erstes Bauteil und das jeweils andere Gehäuse ein zweites Bauteil auf, welches mit dem ersten Bauteil eingreift, um die Verbindung in der U-förmigen Anordnung zu halten.
Patent AT-2925-U1 (AT)
Title: Brieffachanlage
IPC: A47G29/12
Filed: 1998-07-01
Abstract: Brieffachanlage mit einem Boden, Seitenwände, Decke, Rückwand und mindestens eine Zwischenwand aufweisenden Grundkörper, wobei den durch die Zwischenwand getrennten Postfächern jeweils eine Fachtüre oder Abdeckung zugeordnet ist. Der Grundkörper (1, 2, 3, 4, 5, 6) ist einstückig aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt.
Patent AT-4163-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur entspannung und therapie
IPC: A61M21/00
Filed: 1999-09-28
Abstract: Das Gerät dient zur Entspannung und zum Wiederaufbau verbrauchter, körpereigener Energien.Dieser Prozess wird durch die Vorrichtung zur Erzeugung von1. biophysikalischer Magnetresonanztherapie mit Frequenzen von 0,1 Hz bis 900 MHz,2. thermostatgesteuertem warmen Quarzsand bis 70 Grad,3. Farb- und Lichttherapie mit stufenloser Regelung der Helligkeit und der Farbgebung.4. Tonwiedergabe und zusätzlich zur kombinierten Musik- und Licht/Farbtherapie synchronisiert sind.5. Erzeugung und Abgabe von ionisiertem Sauerstoff über einen Schlauch eine Beatmungsmaske.
Patent AT-11893-U1 (AT)
Title: Tauchpumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2010-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tauchpumpe (1) mit einem rohrförmigen, druckdicht ausgebildeten Innenmantel (6), mit einem in diesem angeordneten Antriebsmotor (17) für eine Pumpeneinheit (33) und mit einem den Innenmantel (6) in einer Distanz (10) umfassenden Außenmantel (3). An einem stirnseitigen Ende (2) des Außenmantels (3) ist ein Pumpengehäuse (4) angeordnet das in einem Ringraum (22) ein mit einer Motorwelle (19) des Antriebsmotors (17) drehfest verbundenes Pumpenlaufrad (23) aufweist. Zwischen einem stirnseitigen Ende des Innenmantels (6) und dem Pumpengehäuse (4) ist ein Ringkörper (15) angeordnet der von der Motorwelle (19) durchragt wird und eine Lager- und Dichtanordnung (25) für die Motorwelle (19) aufweist. Am Außenmantel (3) ist im Bereich des Pumpengehäuses (4) ein diesen in einer Distanz umfassender Siebkörper (48) befestigt. Das Pumpengehäuse (4) weist eine das stirnseitige Ende (2) des Außenmantels (3) in Richtung einer Aufstandsfläche der Tauchpumpe (1) überragende, ringförmige Strömungsleitwulst (43) auf.
Patent BG-1085-U1 (BG)
Title: Mobile billboard system
Inventor: BYANOV ASEN
IPC: G09F21/04
Filed: 2007-01-10
Abstract: The mobile billboard system is used to transport advertising panels for exposition purposes. Thanks to its structure, the mobile billboard system can be viewed by a maximum number of users. The system comprises a car or a pickup-type truck with a long carriage (5) as a base. A two-sided billboard (2) is placed centrally along the carriage (5). The billboard (2) is lit up by lighting fittings built-in behind the advertising panels (6) or by lighting fittings (3) symmetrically arranged along the edges of the carriage (5). A public address system is provided as well an additional accumulator (4).
Patent BG-1181-U1 (BG)
Title: Jumbo industrial pressure regulator
Inventor: DEMIRAG SENOL
IPC: F17C13/04
Filed: 2008-07-22
Abstract: The utility model relates to an industrial pressure regulator of the Jumbo type, which is characterized by reduced dimensions and easy and economical production. Besides, the regulator prevents the leakage of gas and provides security when used by consumers. The industrial pressure regulator comprises an adjustment button (1), a cam mechanism (2) with a spring (3), a washer (4), and a valve stem/pin (5). The cam mechanism (2) is centrally mounted inside the regulator body. The adjustment button (1) gets in contact with the valve stem/ pin (5) through the cam mechanism (2) and the compression spring (3), and they press the gas valve releasing a certain amount of gas.
Patent BG-4041-U1 (BG)
Title: Planar antenna for visualization of information
Inventor: ANGELOV KLIMENT
IPC: H01Q1/40
Filed: 2020-12-01
Abstract: The utility model relates to an antenna intended for transmission and/or reception of radio waves aiming at performance of communication by means of wireless communication technologies, realized as a planar structure, enabling its incorporation in various printed matters in the field of advertising and design. The utility model represents a planar antenna for visualization of information, consisting of two, adhered to each other, insulating layers (2 and 3), between which are incorporated conductive elements (1), formed by electrically conductive film in the form of a fractal configuration. The planar antenna system is characterized by the fact that on the upper insulating layer (2) text and graphic images (4) are applied, and on the lower insulating layer (3) there are arranged contact areas (5), where by means of a detachable or non-detachable electrical connection (6), a high-frequency cable (7) is connected.
Patent SK-462011-U1 (SK)
Inventor: VASKO STEFAN
IPC: B65D81/38
Filed: 2011-03-23
Abstract: Tepelne izolovaný kontajner na uskladnenie, distribúciu a prepravu piva a iných nápojov využíva technológiu vaku z plastovej fólie umiestnenej vo vnútri tlakovej nádoby (1). Pozostáva z tepelne izolovanej tlakovej nádoby (1) a rámu s oplechovaním (2) pevnej nerozoberateľnej konštrukcie. Tepelne izolovaná tlaková nádoba (1) pozostáva z dvoch klenutých dien (7), tepelne izolovaného plášťa nádoby (8), izolácie (11), prielezu s vekom (3), priezoru (5), narážacieho hrdla (6), vzduchovej armatúry (4) a špeciálnej napúšťacej a vypúšťacej armatúry (10). Tepelne izolovaná tlaková nádoba (1) je chránená rámom s oplechovaním (2) pevnej nerozoberateľnej konštrukcie, ktorá je na čelnej strane vybavená vodiacimi lištami (9) na prenášanie pomocou vysokozdvižného vozíka a svojimi pôdorysnými rozmermi zabezpečuje efektívne vyťaženie rozvozných áut.
Patent AT-12730-U1 (AT)
Title: Hülle zur präsentation, insbesondere von speise- und getränkekarten
IPC: G09F1/06
Filed: 2011-03-07
Abstract: Es wird eine Hülle (2, 9) zur Aufnahme und Präsentation von blattförmigen Informations-, Werbe- oder Ziereinlagen (7,12), insbesondere von Speise- und Getränke­karten in der Gastronomie, mit einem aus einem elastischen, bieg- und faltbaren Material, z.B. Folienmaterial oder beschichteten Material, gefertigten Zuschnitt (1) einer im Wesentlichen rechteckigen Grundform beschrieben, der unter einer Überlappung seiner einander gegenüberliegenden Längsränder zu einem standfesten Körper geformt ist, wobei einer der einander überlappenden Längsränder vorstehende, in Einführungsschlitze (6) im Bereich des anderen Längsrandes eingreifende Laschen (4,10) aufweist. Um eine einfache Herstellung und gleichzeitig formschöne Ausgestaltung der Hülle zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die auf der Innenseite des standfesten Körpers aus den Einführungsschlitzen (6) vorstehenden Laschen (4,10) des einen Längsrandes und der über die Einführungsschlitze (6) überstehende Randbereich (5, 11) des anderen Längsrandes Einschiebehalterungen für die blattförmigen Informations-, Werbe- oder Ziereinlagen (7,12) bilden.
Patent AT-6412-U1 (AT)
Title: Verfahren zur verminderung des unlöslichen feststoffanteils in den rückständen der solereinigung
Inventor: STEINHAUSER GEORG
IPC: C01F11/46
Filed: 2002-10-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verminderung fester und unlöslicher Abfallstoffe aus der Solereinigung werden in einem vorgezogenen Reinungsschritt störende Magnesiumionen nichtquantitativ als basisches oder neutrales Carbonat gefällt. Nach der quantitativen Entfernung von Calcium und Magnesiumionen nach konventioneller Methode wird angefallenes basisches oder neutrales Magnesiumcarbonat mit Abfallgips aus der Solereinigung oder anderen Abfallgipsquellen zur Reaktion gebracht, wobei wasserlösliches Magnesiumsulfat entsteht, welches nicht mehr die Festabfall-Bilanz belastet.