baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009303-U1 (DE)
Title: Gliederheizkessel
IPC: F24H1/30
Filed: 2010-06-19
Abstract: Gliederheizkessel aus Gusseisen oder Aluminium, insbesondere Brennwertkessel, mit im Wesentlichen ringförmigen Gliedern (1, 2, 3), wobei ein Vorderglied (1), mindestens ein Hinterglied (2) und mindestens ein Mittelglied (3) vorgesehen sind, die einen Brennraum (4) mit einem im Wesentlichen umgebenden Wärmetauscher aus einem Gliederblock bilden, dessen ringförmige Wasserräume (5) miteinander über mindestens eine Nabe (6) in Verbindung stehen, wobei der Wärmetauscher als Heizgaszüge jeweils ringförmige Spalte (7) zwischen zwei benachbarten Gliedern (1, 2, 3) mit einer einander zugeordneten Geometrie aufweist, welche jeweils ausgehend vom Brennraum (4) etwa radial nach außen verlaufen und in einen Abgassammelraum (8) auf der Außenseite der Glieder (1, 2, 3) einmünden, sowie mit mindestens zwei Zugmitteln zum Zusammenhalten des Gliederblockes, dadurch gekennzeichnet, dass in den Gliederblock mindestens eine in die ringförmigen Spalte (7) zwischen zwei benachbarten Gliedern (1, 2, 3) wirkende Reinigungsvorrichtung (10) integriert ist.
Patent DE-202010014483-U1 (DE)
Title: Schaltbare Kupplung mit Lufttemperatur abhängiger Funktion
IPC: F03G7/06
Filed: 2010-10-19
Abstract: Schaltbare Kupplung zur Übertragung einer Drehbewegung bzw. eines Drehmoments durch Schaltung mittels differenter Lufttemperatur, für die Schaltung im Wesentlichen bestehend aus zylindrischen Schraubenfedern (1) dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrischen Schraubenfedern (1) aus Formgedächtnislegierung bestehen.
Patent DE-202010014818-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehältnis für Kleidungsstücke und Schuhe mit Filter
IPC: B65D81/24
Filed: 2010-10-27
Abstract: Aufbewahrungsbehältnis [1] zum Lagern von Kleidungsgegenständen und Schuhen, bestehend aus luftundurchlässigen Wandungen [2], dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere der Wandungen mit einem oder mehreren luftdurchlässigen Filtern [3] zur Geruchsfiltration und Feuchtigkeitsregulation versehen sind.
Patent DE-202010014881-U1 (DE)
Title: Kiste, in der mehrere Kisten in Schichten eingesetzt werden können
IPC: B65D1/22
Filed: 2010-10-29
Abstract: Eine Kiste, in der mehrere Kisten in Schichten eingesetzt werden können, besteht aus mehreren Seitenplatten und einer Unterplatte, aus denen die Kiste gebildet wird, und an zwei gegenüber liegenden Seiten der Kiste wird jeweils ein flexibles Band angebracht, und weiterhin wird das flexible Band an zwei Enden mit der Außenseite der Kiste verbunden, und zwischen den zwei Enden des Bandes wird ein Griff befestigt, und wird der Griff an der Außenseite der Kiste befestigt, können mehrere Kisten ineinander gestapelt werden, wobei das Raumvolumen verringert wird, und wird das Band von der Seitenplatte der Kiste, an der sich der Griff befindet in den inneren Raum der Kiste platziert, kann der Griff die Unterseite einer weiteren Kiste tragen, wodurch ein Stapeln ermöglicht wird.
Patent DE-202010017555-U1 (DE)
Title: Gleitlagerlegierung auf Zinn-Basis
IPC: F16C33/12
Filed: 2010-08-30
Abstract: Gleitlagerlegierung mit 6–18 Gew.% Sb 3–10 Gew.% Cu 0,5–3,5 Gew.% Bi 0–2,0 Gew.% Zn 0–0,5 Gew.% Mg 0–0,5 Gew.% Li 0–0,5 Gew.% Au 0–1 Gew.% Cr 0–1 Gew.% Ag sowie 0,01–0,04 Gew.% eines Kornfeinungsmittels gebildet durch ein oder mehrere Elemente aus der Gruppe Te, Ce, Rest Sn und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-202011002286-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubunng mit Kontaktfeder
IPC: H02G3/22
Filed: 2011-02-02
Abstract: Kabelverschraubung für abgeschirmte Leitungen, umfassend: – eine Einsteckhülse (20), mit – einem sich in Längsrichtung der Einsteckhülse erstreckenden Kabelkanal (21), – einem Innenabschnitt (22) mit einem ersten Außendurchmesser, – einem Außenabschnitt (23) mit einem zweiten Außendurchmesserabschnitt, der größer ist als der erste Außendurchmesser, – einen im Bereich des Außenabschnitts angeordneten beweglichen Klemmabschnitt (40, 41), der ausgebildet ist, um aus einer ersten Stellung mit einem ersten Kabelkanalqueinem zweiten Kabelkanalquerschnittsdurchmesser, der kleiner als der erste Kabelkanalquerschnittsdurchmesser ist, bewegt, insbesondere verformt, zu werden, – eine Befestigungsmutter (30), welche lösbar form- oder kraftschlüssig auf dem Außenabschnitt im Bereich des Klemmabschnitts solcherart befestigt ist, dass sie in einer ersten Befestigungsposition den Klemmabschnitt in die erste Stellung und in einer zweiten Befestigungsposition den Klemmabschnitt in die zweite Stellung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kabelkanal der Einsteckhülse ein ringförmiges Kontaktfederelement (10) aus einem...
Patent DE-202011002506-U1 (DE)
Title: Bahn mit Dampfdruckausgleichsfunktion
IPC: D06N3/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Bahn mit Dampfdruckausgleichsfunktion dadurch gekennzeichnet, dass das Bahnengrundmaterial der Trägerbahn aus nicht brennbaren Geweben, Gewirken, Geflechten oder Vliesstoffen aus beliebigen Kunststoffen, bevorzugt aber aus Glasfasern, Steinfasern, Kohlenstofffasern, Aramidfasern oder beliebigen anderen, nicht brennbaren Fasern oder Fasermischungen derartiger Fasern besteht.
Patent DE-202011002571-U1 (DE)
Title: Schrägstütze
IPC: E04G11/56
Filed: 2011-02-10
Abstract: Schrägstütze (10), insbesondere zum Abstützen von Schahlungen, Fertigteilen und dergleichen, mit einem Außenrohr (11), in dem ein mit einem Außengewinde versehenes Innenrohr (12, 92) verschiebbar angeordnet ist, und einer auf das Außengewinde aufschraubbaren Mutter (14, 94), dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (14, 94) mindestens zwei mit einem Innengewinde versehene Segmente (20, 21, 90, 91) aufweist, die an das Außengewinde anlegbar und davon abhebbar sind.
Patent DE-202011004228-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit einer Einrichtung zum Schutz vor Ungeziefer, insbesondere Zecken
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Bekleidungsstück in Form einer Hose (1) zur Verwendung im Outdoor- und/oder Jagdbereich, mit zwei Hosenbeinen (2, 3) und einer Einrichtung zum Schutz von Ungeziefer, dadurch gekennzeichnet, dass als Einrichtung zum Schutz vor Ungeziefer ein in wenigstens einem Hosenbein (2, 3) vorgesehener, einen Durchtritt von Ungeziefer, insbesondere Zecken, verhindernder Inneneinsatz (4) vorgesehen ist, dessen unteres Ende (5) bis in den Fußbereich (6) des Nutzers reicht und dessen oberes Ende (8) innenseitig mit dem Hosenbein (2, 3) fest verbunden oder lösbar verbindbar ist, wobei die Verbindung am oberen Ende (8) umlaufend derart geschlossen ist, dass ein Durchtritt des Ungeziefers durch die Verbindung (9) nicht möglich ist.
Patent DE-202011005607-U1 (DE)
Title: Einrohrdämpfer und Sitz für ein mobiles Arbeitsmittel
IPC: F16F9/19
Filed: 2011-04-27
Abstract: Einrohrdämpfer (10) für ein mobiles Arbeitsmittel (12), mit einer Befestigungseinrichtung (14) zum Befestigen des mobilen Arbeitsmittels (12) an einer Kolbenstange (18), – an der ein Kolben (20) angeordnet ist, der innerhalb eines Arbeitsraumes (22) verschiebbar ist und eine Flüssigkeit bereitstellt, die den Kolben (20) reibbeaufschlagt und mittels Magnetfeld in ihren rheologischen Eigenschaften steuerbar ist, und – welche in jeder Kolbenposition beidseitig aus dem Arbeitsraum (22) hinausragt und ein von der Kolbenstange (18) darin verdrängtes Volumen konstant ist, wobei am Dämpferrohr (16), das den Arbeitsraum (22) umgibt, eine weitere Befestigungseinrichtung (15) angeordnet ist, das einen Kolbenstangenraum (24) im Anschluss an den Arbeitsraum (22) bereitstellt, der ein von der Befestigungseinrichtung (14) abgewandtes Ende (26) der Kolbenstange (18) vollständig aufnimmt und die Kolbenstange (18) mit einer Druckausgleichsöffnung (28) versehen ist, die eine Verbindung zwischen einer Rohraußenseite und dem Kolbenstangenraum (24) in jeder Kolbenposition bereitstellt.
Patent DE-202011052089-U1 (DE)
Title: Bestimmung von Nachrichtenwichtigkeit
IPC: G06Q10/10
Filed: 2011-11-24
Abstract: Computersystem, das dafür ausgelegt ist, Schritte auszuführen, die Folgendes umfassen: Empfangen einer Anforderung in einem Serversystem und von einer Datenverarbeitungseinrichtung, die von dem Serversystem entfernt ist, dass das Serversystem an die Datenverarbeitungseinrichtung Textbeiträge abliefert, die mehrere Verfasser zu einem Messaging-System übermittelt haben, wobei jeder bestimmte Beitrag mindestens einiger der Beiträge mit (i) einer geografischen Stelle des Beitragens, von der aus der bestimmte Beitrag als verfasst worden bestimmt wird, und (ii) einem zeitlichen Alter, das einem Zeitpunkt des Verfassens des bestimmten Beitrags entspricht, assoziiert ist; Identifizieren eines Werts durch das Serversystem und für jeden bestimmten Beitrag, der eine geografische Distanz von einem Ort, der mit der Datenverarbeitungseinrichtung assoziiert ist, zu der geografischen Stelle des Beitragens für den bestimmten Beitrag repräsentiert; Bestimmen einer Wertung für den bestimmten Beitrag durch das Serversystem und für jeden bestimmten Beitrag, wobei die Wertung mindestens auf Folgendem basiert: (iii) dem Wert, der die geografische...
Patent DE-202011101171-U1 (DE)
Title: Überwasseraquarium
IPC: A01K63/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Überwasseraquarium (1) ist ein Glas- oder durchsichtiger Kunststoffbehälter der eine offene Fläche aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die offene Fläche (2) nach unten zeigt und immer vollständig (einige Zentimeter) unter der Wasseroberfläche fixiert werden muss. Dies geschieht durch ein umlaufendes Traggestell (3).
Patent DE-202011103572-U1 (DE)
Title: Schlüsselklammer, zur Aufnahme von diversen Schlüsseltypen.
IPC: A45F5/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Schlüsselklammer, zur Aufnahme von diversen Schlüsseltypen, die an einer Halteschraube (Stift) befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer <1> eine U-Form Aufweist.
Patent DE-202011105880-U1 (DE)
Title: Wandelbares Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2011-09-19
Abstract: Wandelbares Sitz-Liegemöbel, das im zusammengeschobenen Zustand eine Sitzfläche und im ausgezogenen Zustand eine gegenüber der Sitzfläche vergrößerte gerrahmen 6, der mit mindestens einem Stützfuß 12 im vorderen Bereich gegenüber dem Boden abgestützt wird und einen Beinpolsterträgerrahmen 9 beherbergt, der über eine Auszugsmechanik 2 relativ zum Bettkasten 1 im wesentlichen gradlinig nach vorne ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettkasten 1 eine tragende Funktion übernimmt und alle anderen Komponenten wie z. B. Anbauteile 4, Rücken 3 und Sitzpolsterträgerrahmen 6 direkt oder indirekt angeschlossen sind.
Patent DE-202011105924-U1 (DE)
Title: Gasdichter Wickelschlauch mit integrierter Dämpfung
IPC: F16L11/15
Filed: 2011-09-22
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), vorzugsweise als Entkoppelelement für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, welches Leitungselement (1) aus einem gewickelten profilierten Band hergestellt und als Wickelschlauch mit Wellenprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass aneinandergrenzende Wicklungen (2, 3) im Wellental (4) stoffschlüssig (S) miteinander verbunden sind, vorzugsweise verschweißt.
Patent DE-202011108186-U1 (DE)
Title: Beutel zur Bevorratung und Entnahme eines flüssigen Zusatzstoffes unter aseptischen Bedingungen
IPC: A61M5/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Beutel zur Bevorratung und Entnahme eines flüssigen Zusatzstoffes unter aseptischen Bedingungen, wobei der dem Beutel (10; 10.1, 10.2) entnommene Zusatzstoff (Z) unter aseptischen Bedingungen in ein Basisprodukt (P) dosiert wird, mit einem am Beutel (10; 10.1, 10.2) angeordneten ersten Anschluss (12) zur Befüllung des Beutels (10; 10.1, 10.2) mit dem Zusatzstoff (Z) und einem zweiten Anschluss (14) zur Entnahme des Zusatzstoffes (Z), mit Mitteln zur Aufhängung (20) des Beutels (10; 10.1, 10.2) in einer Aufhängeposition (A), die so positioniert sind, dass eine schwerkraftseitige Zufuhr des Zusatzstoffes (Z) zum zweiten Anschluss (14) erfolgt, mit einer Entnahmeanordnung (100), die einerseits zum Zwecke der Entnahme des Zusatzstoffes (Z) aus dem Beutel (10; 10.1, 10.2) mit dem zweiten Anschluss (14) fluidgängig verbunden ist und die andererseits in eine Injektionsnadel (100.5) zur Dosierung in das Basisprodukt (P) ausmündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeanordnung (100) mit dem zweiten Anschluss (14) verbunden ist und Beutel (10;...
Patent DE-202012002711-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsgerät
IPC: F21L4/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Beleuchtungsgerät, umfassend eine Taschenlampe (1), einen Ablenkungsschirm (2), der eine Lichtquelle der Taschenlampe (1) umgebend angeordnet ist und wahlweise von der Taschenlampe (1) lösbar ist, wobei der Ablenkungsschirm (2) des weiteren eine reflektierende Struktur (25) aufweist, die im Inneren liegt, um das von der Lichtquelle (11) abgegebene Licht zur Oberfläche des Ablenkungsschirms (2) zu reflektieren.
Patent DE-202012002875-U1 (DE)
Title: Universeller Einbau-, Umrüst- u.  Reparatursatz für Unterputzspülkästen
IPC: E03D9/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Universeller Einbau-, Umrüst- u. Reparatursatz, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lippengummi 1. mit dem Ablaufventilkorb 2. abdichtet und einen dichten Verschluss der Auslassöffnung ermöglicht, dazu eine universelle Drückerplatte 6. mit den Maßen größer als 350 × 250 oder größer als 250 × 250 die zur Betätigung dient.
Patent DE-202012010867-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/035
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1) und/oder einem Drehfuss (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenlehnenteil (4), einem Chassis (5) und einer ausklappbaren Fußstütze (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) nach hinten verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Sitzposition die Fußstütze (6) in einem Winkel von etwa 30–60 Grad zum Sitzteil (3) verläuft, wobei das Sitzteil (3) und die Fußstütze (6) eine durchgehende Polsterung (20) aufweisen und die Fußstütze (6) beim Ausklappen derart verschwenkt...
Patent DE-202012012489-U1 (DE)
Title: Walzenbezug enthaltend eine Matrix und damit kovalent verbundenen Polymerfüllstoff
IPC: D21F3/08
Filed: 2012-01-20
Abstract: Walzenbezug, insbesondere für eine Walze zur Behandlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung derselben, welcher wenigstens eine Schicht umfasst, welche eine aus wenigstens einem Gummi zusammengesetzte Matrix ausweist, in welche Partikel aus einem ersten Polymer eingebettet sind, wobei wenigstens ein Teil der Partikel aus dem ersten Polymer kovalent mit der Matrix verbunden ist.
Patent DE-202012012631-U1 (DE)
Title: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug und entsprechendes Kraftfahrzeug
IPC: F16D13/71
Filed: 2012-07-26
Abstract: Reibkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug (13), umfassend ein Gehäuse (2) und eine mit dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (4) drehbare und bezüglich dieser axial verlagerbare Anpressplatte (3) und eine Betätigungseinrichtung (5) zur axialen Bewegung der Anpressplatte (3) relativ zum Gehäuse (2), wobei mindestens eine Kompensationsfeder (8) ausgebildet ist, mittels der eine durch die Betätigungseinrichtung (5) auf die Anpressplatte (3) ausübbare Betätigungskraft teilweise kompensierbar ist, wobei die mindestens eine Kompensationsfeder (8) verbindungsmittelfrei mit der Betätigungseinrichtung (5) verbunden ist, wobei die Kompensationsfeder (8) einen ersten Reibbereich (9) zum reibenden Abgleiten auf einem zweiten Reibbereich (10) des Gehäuses (2) aufweist.
Patent DE-202012101460-U1 (DE)
Title: Tragbares Nachtlicht mit Bewegungssensor
IPC: F21L2/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Tragbares Nachtlicht mit einem Bewegungssensor, das aufweist: einen Sockel (10), mit dem das Nachtlicht (1) auf einer ebene Fläche aufstellbar ist, wobei der Sockel (10) einen Innenraum (11) aufweist, in dem ein Batteriefach (12) vorgesehen ist, das mindestens eine als Stromversorgung dienende Batterie (60) aufnehmen kann, und wobei oben am Sockel (10) eine Öffnung (13) angebracht ist, die mit dem Innenraum (11) verbunden ist, eine Abdeckung (20), die am oberen Ende des Sockels (10) angebracht ist, wobei die Abdeckung (20) bodenseitig mit der am Sockel (10) ausgebildeten Öffnung (13) zu einer Baueinheit zusammengefügt werden kann, mindestens ein Leuchtmittel (30), das im Innenraum (11) des Sockels (10) vorgesehen ist, wobei das von dem Leuchtmittel (30) erzeugte Licht durch die Abdeckung nach außen ausstrahlen kann, eine Sensoreinheit (40), die an einer Seite des Sockels (10) angebracht ist und eine menschliche Bewegung erkennen kann und dementsprechend das Leuchtmittel...
Patent DE-202013000193-U1 (DE)
Title: Flexibler Kartuschenwärmer, grössenverstellbar aus Textil, Temperatur und zeitgesteuert
IPC: B05C21/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Wärmemantel zum Erwärmen von Kartuschen mit Zeitbegrenzung und mit Temperatureinstellung die folgende Gegebenheit aufweisen, gekennzeichnet durch, Wärmemantel mit einer Steuerelektronik für die Abarbeitung von einem Zeitprofil,
Patent DE-202013000757-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsapparat
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: Beleuchtungsapparat (1) umfassend ein Basiselement (2), das in einer Öffnung einer Wand befestigt werden kann, und einen Halter (3) für mindestens eine Lichtquelle, der dazu vorgesehen ist, das aus der Lichtquelle kommende Licht gerichtet auszustrahlen, wobei der Halter (3) drehbar mit dem Basiselement (2) verbunden ist, so dass das ausgestrahlte Licht durch die Drehung des Halters (3) bezüglich des Basiselements (2) gerichtet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (3) um eine Rotationsachse (4) gedreht werden kann, die bezüglich der Richtung (L) des ausgestrahlten Lichts schräg steht und schräg bezüglich der Wandoberfläche steht, sodass eine Drehung des Halters (3) um die genannte Rotationsachse (4) eine Neigung des Halters (3) bezüglich des Basiselements (2) bewirkt.
Patent DE-202013001494-U1 (DE)
Title: Rollenleiste
IPC: B65G13/11
Filed: 2013-02-18
Abstract: Rollenleiste (10) mit wenigstens einem an einem Grundkörper (12) bewegbar gelagerten Rollkörper (30), der durch einen Fluiddruck in eine Betriebsstellung anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper (30) an einem Rollenlager (22) gelagert ist, das zumindest teilweise als Kolben (24) ausgebildet ist, der dichtend in einer Aussparung (14) am Grundkörper (12) aufgenommen und über eine Längsbohrung (18) im Grundkörper (12) mittels eines Druckfluids beaufschlagbar ist.
Patent DE-202013003006-U1 (DE)
Title: Heizungssteuerungsgerät
IPC: G05B19/042
Filed: 2013-03-28
Abstract: Heizungssteuerungsgerät (1) umfassend – einen Spannungsversorgungseingang (2) zum elektrischen Anschluss des Heizungssteuerungsgerätes (1) an eine Spannungsversorgung (3), – mehrere Heizelementausgänge (4) zum elektrischen Anschluss jeweils eines Heizelements (5), insbesondere jeweils eines Heizstrahlers, an das Heizungssteuerungsgerät (1), – einen Lüfterausgang (6) zum elektrischen Anschluss eines Lüfters (7) an das Heizungssteuerungsgerät (1), – eine Stromverteilungseinrichtung (8), die eingangsseitig elektrisch mit dem Spannungsversorgungseingang (2) und ausgangsseitig über jeweils einen Abzweig (10) elektrisch mit den Heizelementausgängen (4) und mit dem Lüfterausgang (6) verbunden ist, um diese mit elektrischem Strom aus der Spannungsversorgung (3) zu versorgen, wobei in jeden der Abzweige (10) jeweils ein Schaltelement (11) geschaltet ist, – eine Steuerschnittstelle (12) zum Empfang von Sollstellwerten für eine von den Heizelementen (5) abzugebende Heizleistung und zum Empfang von Steuerbefehlen für den Lüfter (7), – eine Steuereinheit (15), die derart eingerichtet ist, dass sie den Schaltzustand der Schaltelemente (11), die in die Abzweige (10) zu den Heizelementausgängen (4) geschaltet sind, in Abhängigkeit von den empfangenen Sollstellwerten steuert, und dass sie den Schaltzustand des Schaltelementes (11), das in den Abzweig (10) zu dem Lüfterausgang (6) geschaltet ist, in Abhängigkeit von den empfangenen Steuerbefehlen steuert.
Patent DE-202013003661-U1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel
IPC: A01N25/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Desinfektionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es Glykolsäure, mindestens einen C1-C6-Alkohol, mindestens eine quartäre Ammoniumverbindung aus der Gruppe umfassend C8-C16-Alkylbenzyldimethylammoniumchlorid, C8-C16-Alkyldimethylammoniumchlorid und Di(C8-C16-alkyl)dimethylammoniumchlorid enthält.
Patent DE-202013009305-U1 (DE)
Title: Regelungssystem
IPC: G05B6/02
Filed: 2013-10-22
Abstract: Regelungssystem mit einer elektrischen Steuer- und Regelungseinrichtung zur Einstellung einer physikalischen Heizgröße, insbesondere zur Ansteuerung eines Heizkörpers einer Getränkezubereitungsmaschine zur Regelung der Temperatur des darin zu erwärmenden Wassers, wobei die elektronische Steuer- und Regelungseinrichtung einen elektronischen Speicher umfasst, in welchem ein analytischer experimentell erstellter Datensatz hinterlegt ist, bei welchem ein Anfangswert einer zu regelnden Eingangsgröße Xanf bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung eines vorher festgelegten oder festlegbaren Sollwertes ein analoger Regler in der elektronischen Steuer- und Regelungseinheit vorgesehen ist, über ein gezielter Anstieg des Sollwertes bei Überschreiten des vorher festgelegten Anfangswertes Xanf durch Integration der Differenzbildung zwischen einem festgelegten oder festlegbaren Endwert Xend ein Sollwert über die Zeitdauer T in den vorher in der Steuer- und Regelungseinrichtung hinterlegten Verlauf folgt, um eine während der Regelung der physikalischen Einheitsgröße auftretende Toleranzstreuung möglichst gering zu halten.
Patent DE-202013009846-U1 (DE)
Title: Heimtrainer-Minibike-Kombination
IPC: A63B22/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Diese spezielle Sportgeräte-Kombination aus optimiertem Minibike auf optimiertem Heimtrainer
Patent DE-202013009963-U1 (DE)
Title: Puzzle
IPC: A63F9/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Puzzle mit einer Vielzahl von aus einem Trägermaterial (4) herausgetrennten Einzelteilen (2), die zu einem Bild zusammensetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägermaterial (4) an mindestens einer Oberfläche (1', 1'') eine Maserung (5), gebildet durch die Verwendung eines Naturwerkstoffs, aufweist.
Patent DE-202013010444-U1 (DE)
Title: Gelenkspacer
IPC: A61L27/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Elastischer Gelenkspacer, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkspacer zumindest teilweise aus einem Material, insbesondere einem Polymer, Elastomer oder thermoplastischen Elastomer, mit – einer Shore-A Härte zwischen 20 und 77 und Zugspannungswerten bei 50%-Dehnung größer 3,8 N/mm2, vorzugsweise größer 4,6 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 6 N/mm2, und/oder Druckspannungswerten bei 50%-Stauchung größer 7,8 N/mm2, vorzugsweise größer 9 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 10,5 N/mm2, und/oder – einer Shore-A Härte bis 85 und Zugspannungswerten bei 50%-Dehnung größer 6 N/mm2, vorzugsweise größer 7 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 8 N/mm2, und/oder – Druckspannungswerten bei 50%-Stauchung größer 10,5 N/mm2, vorzugsweise größer 12 N/mm2 und besonders bevorzugt größer 14 N/mm2 besteht.
Patent DE-202013011912-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlesen und Verarbeiten von Dokumenten
IPC: G16H70/40
Filed: 2013-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Einlesen und Verarbeiten von Dokumenten (10), insbesondere zum Einlesen von Rezepten in Apotheken, umfassend ein Gehäuse (22), mindestens eine Druckereinheit (18) und eine Rechnereinheit, in der Daten eines Warenwirtschaftssystems hinterlegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) mindestens zwei Leseeinrichtungen (16) zum Einlesen von Dokumenten (12) aufweist, die so angeordnet sind, dass Vorder- und Rückseite eines beidseitig bedruckten Dokuments (12) gleichzeitig oder zeitlich versetzt in einem Arbeitsgang einlesbar sind.